baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119676-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem mit mehreren Druckbehältern
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Druckbehältersystem für ein Kraftfahrzeug. Das Druckbehältersystem umfasst mehrere Druckbehälter 100 zur Speicherung von Brennstoff. Die mehreren Druckbehälter 100 sind untereinander über eine Innenfluidverbindung 110 miteinander fluidverbunden. Die Innenfluidverbindung 110 wird von einer Außenfluidverbindung 120 im Wesentlichen fluiddicht umgeben. Sowohl die Innenfluidverbindung 110 als auch die Außenfluidverbindung 120 sind jeweils fluiddicht mit den mehreren Druckbehältern 100 verbunden.
Patent DE-102020120446-A1 (DE)
Title: Absperrklappe
Inventor: FLÖGEL WERNER
IPC: F16K1/22
Filed: 2020-08-03
Abstract: Es wird eine verbesserte Absperrklappe (100) bereitgestellt, welche umfasst: einen Armaturkörper (102); eine innerhalb einer Durchgangsöffnung des Armaturkörpers (102) angeordnete und einen inneren Durchflussraum (104) für Prozessfluid begrenzende Dichtmanschette (106); und einer Sensoranordnung (108) mit wenigstens einem sich flächig zwischen einer nach außen gewandten Oberfläche (110) der Dichtmanschette (106) und einer nach innen gewandten Oberfläche (112) des Armaturkörpers (102) erstreckenden Sensorabschnitt (120) zur Erzeugung eines Sensorsignals (S_120), welches eine auf den Sensorabschnitt (120)wirkende Kraft charakterisiert.
Patent DE-102020121073-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Halbleitervorrichtungen
Inventor: KIM SUNGGIL
IPC: H01L27/11556
Filed: 2020-08-11
Abstract: Eine dreidimensionale Halbleitervorrichtung enthält: eine leitfähige Schicht (180), auf einem Substrat (101) und mit einer Verunreinigung (IP) eines ersten Leitfähigkeitstyps; eine Basisschicht (110) auf der leitfähigen Schicht (180); eine Stapelstruktur (LS), die einen unteren Isolierfilm (111), und Gate-Elektroden (130) und Mold-Isolierschichten (122) auf dem unteren Isolierfilm (111) enthält, wobei die Basisschicht (110) ein hochdielektrisches Material enthält; eine vertikale Struktur (CS), die eine Kanalschicht (150), welche die Stapelstruktur (LS) durchdringt, und eine vertikale Isolierschicht (171), die zwischen der Kanalschicht (150) und den Gate-Elektroden (130) angeordnet ist, enthält, wobei die vertikale Struktur (CS) einen ersten Bereich in der Basisschicht (110) aufweist; einen leitfähigen Film (185), der sich entlang einer Oberfläche der Kanalschicht (150) von einem Boden des ersten Bereichs benachbart zu der leitfähigen Schicht (180) aus erstreckt, wobei der leitfähige Film (185) die Verunreinigung (IP) eines ersten Leitfähigkeitstyps enthält; und eine Isolierstruktur (IA), welche die Stapelstruktur (LS), die Basisschicht (110) und die leitfähige Schicht (180) durchdringt und sich parallel zu einer oberen Oberfläche des Substrats (101) erstreckt, wobei die Isolierstruktur (IA) einen zweiten Bereich in der Basisschicht (110) aufweist.
Patent DE-102020121235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Bremsscheiben, Bearbeitungsmaschine und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: KURRLE ANDREAS
IPC: B24B33/08
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von einem scheibenförmigen Werkstück (49) mit einer Kinematik (6) zur Zustellung von mindestens einem Schneidmittel (8) an das Werkstück (49), wobei die Kinematik (6) eine selbsthemmende Zustellvorrichtung (29,32) umfasst.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bearbeitungsmaschine (53) mit einer Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche und die Verwendung einer Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Bremsscheiben (49).
Patent DE-102020124092-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung zum Verbinden einer elektrischen Leitung mit einem elektrischen Bauelement
Inventor: PREIS ROLAND
IPC: H01R13/447
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbinderanordnung (1) aufweisend, einen Stecker (2) mit zumindest einem Steckkontakt, einem Steckergehäuse (3) und einem Auflageelement (4), einen Gegenstecker (5) mit zumindest einem Gegensteckkontakt, einem Gegensteckergehäuse (6), und einer Abdeckklappe (7), die verschwenkbar am Gegensteckergehäuse (6) angeordnet ist. Das Gegensteckergehäuse (6) weist zumindest eine Steckkammer (8) auf, die über eine Steckseite zugänglich und mithilfe der Abdeckklappe (7) verschließbar ist. Der Stecker (2) ist bei geöffneter Steckkammer (8) zumindest teilweise in die Steckkammer (8) in eine Verbindungsstellung, in der der Steckkontakt und der Gegensteckkontakt elektrisch leitend verbunden sind, bewegbar. Die Abdeckklappe (7) weist eine erste Kommunikationseinheit (9) und das Auflageelement (4) eine zweite Kommunikationseinheit (10) auf, wobei die Abdeckklappe (7) in der Verbindungsstellung auf dem Auflageelement (4) zumindest abschnittsweise aufliegt, wodurch zwischen der ersten Kommunikationseinheit (9) und der zweiten Kommunikationseinheit (10) eine Kommunikationsverbindung erzeugbar ist.
Patent DE-102020124814-A1 (DE)
Title: Hybridkernsubstratarchitektur für hochgeschwindigkeitssignalisierung und fli/slizuverlässigkeit und herstellung davon
Inventor: CHAVALI SRI CHAITRA JYOTSNA
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ausführungsformen beinhalten ein Gehäusesubstrat, ein Halbleitergehäuse und ein Verfahren zum Bilden des Gehäusesubstrats. Ein Gehäusesubstrat beinhaltet ein Kernsubstrat zwischen einem ersten alternativen Kernsubstrat und einem zweiten alternativen Kernsubstrat. Das erste alternative Kernsubstrat beinhaltet leitfähige Schichten und Vias. Das Gehäusesubstrat beinhaltet eine dielektrische Schicht, die den Kern und das erste und zweite alternative Substrat umgibt, eine erste leitfähige Schicht auf einer oberen Oberfläche der dielektrischen Schicht und eine zweite leitfähige Schicht auf oberen Oberflächen des Kerns und des ersten und zweiten alternativen Substrats, wobei sich die dielektrische Schicht über/unter dem Kern und dem ersten und zweiten alternativen Substrat befindet. Das Gehäusesubstrat beinhaltet eine dritte leitfähige Schicht auf unteren Oberflächen des Kerns und des ersten und zweiten alternativen Substrats. Die leitfähigen Schichten sind mit den Vias innerhalb des ersten alternativen Kernsubstrats gekoppelt, wobei die leitfähigen Schichten und Vias die zweite und dritte Schicht koppeln.
Patent DE-102020125112-A1 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: NAKAMATSU SHUHEI
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Motoreinheit bereit, die ein Gehäuse, in dem der Motor untergebracht ist, und einen Ölkühler aufweist. Das Gehäuse ist mit einer Installationsfläche, auf der der Ölkühler installiert ist, einem internen Ölkanal, durch den Öl fließt, und einem internen Wasserkanal, durch den Kühlwasser fließt, versehen. Eine Öleinlassöffnung, die das Öl in den Ölkühler einführt, und eine Ölablassöffnung, die das Öl aus dem Ölkühler ablässt, sind auf der gegenüberliegenden Oberfläche des Ölkühlers vorgesehen, die der Installationsfläche zugewandt ist. Der interne Ölkanal weist auf: eine Öffnung für den ersten Ölkanal, die dem Ölanschluss gegenüberliegt und sich zur Installationsfläche öffnet, und ein Bearbeitungsloch für den ersten Ölkanal, das mit der Öffnung für den ersten Ölkanal verbunden ist und sich linear entlang der Installationsfläche erstreckt. Der interne Wasserkanal weist auf: eine Öffnung für den ersten Wasserkanal, die dem Kühlwasseranschluss gegenüberliegt und sich zur Installationsfläche öffnet, und ein Bearbeitungsloch für den ersten Wasserkanal, das mit der Öffnung für den ersten Wasserkanal verbunden ist und sich linear entlang der Installationsfläche erstreckt. Von der Normalenrichtung der Installationsfläche aus gesehen sind die Bearbeitungslöcher für den ersten Ölkanal und die Bearbeitungslöcher für den ersten Wasserkanal an voneinander unterschiedlichen Positionen angeordnet.
Patent DE-102020125179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Quantenregisters für einen Störstellenzentren basierenden, skalierbaren Quantencomputer
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quantenbit (QUB) mit einem Quantenpunkt (NV), der insbesondere ein NV-Zentrum sein kann, und ein Kernquantenbit mit mindestens einem Kernquantenpunkt, der typischerweise ein Kernspin behaftetes Isotop ist. Dies umfassen eine spezielle Vorrichtung zur Ansteuerung eines Quantenpunkts (NV). Daraus zusammengesetzt umfasst die Erfindung ein Quantenregister aus mindestens zwei Quantenbits, ein Kernquantenregister aus mindestens zwei Kernquantenbits und ein Kern-Elektron-Quantenregister aus einem Quantenbit und einem Kernquantenbit sowie ein Kern-Elektron-Kern-Elektron-Quantenregister aus mindestens einem Quantenregister und mindestens zwei Kern-Elektron-Registern. Eine übergeordnete Struktur, ein Quantenbus, zum Transport einer Quanteninformation und ein daraus zusammengesetzter Quantencomputer sind Teil der Erfindung. Auch umfasst die Erfindung die notwendigen Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb der Vorrichtung. Die Erfindung besteht in erster Linie in der erstmaligen Gesamtzusammenstellung all dieser Vorrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102020127726-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Spülverfahren dafür
Inventor: KOZUKA TOMOYUKI
IPC: H01M8/04313
Filed: 2020-10-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle, die einen Einlass und einen Auslass für Spülgas umfasst; eine erste Einspritzvorrichtung und eine zweite Einspritzvorrichtung, die das Spülgas einspritzen; einen Gas-Flüssigkeitsabscheider, der flüssiges Wasser aus dem Spülgas abscheidet, das aus dem Auslass ausgestoßen wird, und veranlasst, dass das flüssige Wasser aus einer Öffnung herausfließt, die an einer vertikalen, unteren Seite des Gas-Flüssigkeitsabscheiders ausgebildet ist; ein Auslassventil, welches das flüssige Wasser, das aus der Öffnung herausfließt, nach außen ausstößt; einen Ejektor, der umfasst: eine Einströmöffnung, in die das Spülgas aus dem Gas-Flüssigkeitsabscheider strömt; und eine Ausströmöffnung, durch die das von der ersten Einspritzvorrichtung eingespritzte Spülgas zusammen mit dem von der Einströmöffnung strömenden Spülgas herausströmt; einen ersten Verbindungspfad, der zwischen der Ausströmöffnung und dem Einlass verbunden ist; einen Einleitungspfad, der das Spülgas, das aus der zweiten Einspritzvorrichtung eingespritzt wurde, in den ersten Verbindungspfad einleitet, ohne durch den Ejektor zu strömen; einen zweiten Verbindungspfad, der zwischen dem Gas-Flüssigkeitsabscheider und dem Auslass verbunden ist; einen dritten Verbindungspfad, der zwischen dem Gas-Flüssigkeitsabscheider und der Einströmöffnung verbunden ist, und der sich von dem Gas-Flüssigkeitsabscheider vertikal nach oben erstreckt; und einen Controller, der dazu eingerichtet ist, den Ejektor, die Brennstoffzelle und den zweiten Verbindungspfad zu spülen, indem eine Einspritzung der ersten Einspritzvorrichtung durchgeführt wird, um den dritten Verbindungspfad zu spülen, indem die Einspritzung der ersten Einspritzvorrichtung gestoppt wird und eine Einspritzung der zweiten Einspritzvorrichtung durchgeführt wird, und das flüssige Wasser in dem Gas-Flüssigkeitsabscheider auszustoßen, indem das Auslassventil geöffnet wird.
Patent DE-102020128012-A1 (DE)
Title: Sandwich-Kraftfahrzeugtank mit ausgestülpter Barrierefolie und daran wenigstens lokal angespritztem thermoplastischem Material
Inventor: KERSCHBAUMER DIETER
IPC: B60K15/03
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtank (10), umfassend eine erste Tankschale (12) und eine zweite Tankschale (14), wobei die erste Tankschale (12) und die zweite Tankschale (14) zwischen sich wenigstens einen Abschnitt eines Tankvolumens (18) des Kraftfahrzeugtanks (10) definieren, wobei die erste Tankschale (12) und die zweite Tankschale (14) miteinander verbunden sind, wobei wenigstens eine Tankschale (12, 14) aus der ersten (12) und der zweiten Tankschale (14) eine Mehrkomponenten-Tankschale (12, 14) ist, die eine Barrierefolie (16) und wenigstens bereichsweise einen an die zum Tankvolumen (18) hinweisende Innenseite der Barrierefolie (16) spritzgusstechnisch angespritzten Innenwandabschnitt (20) oder/und einen an die vom Tankvolumen (18) wegweisende Außenseite der Barrierefolie (16) spritzgusstechnisch angespritzten Außenwandabschnitt (22) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kraftfahrzeugtank (10) in wenigstens einem von der Mehrkomponenten-Tankschale (12, 14) gebildeten Tankwandabschnitt eine einstückig an der Barrierefolie (16) gebildete Ausstülpung (51) aufweist, welche gegenüber dem sie umgebenden Tankwandbereich (25, 27) vorsteht.
Patent DE-102020129180-A1 (DE)
Title: Stator und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine, umfassend einen Statorkörper (2) mit einer zylindrisch ausgebildeten sich axial durch den Statorkörper (2) erstreckenden Öffnung (3) zur Aufnahme eines zylindrisch ausgebildeten Rotorkörpers, wobei der Statorkörper (2) eine Vielzahl von umfänglich verteilt angeordneten und sich von der inneren Zylindermantelfläche radial nach außen erstreckenden und über die gesamte axiale Länge des Statorkörpers (2) ausbildeten Statornuten (4) aufweist. Der Statorkörper (4) umfasst ferner Statorwicklungen (5), die mit Wicklungsdrähten (51) in den Statornuten (4) angeordnet sind, und ein lagenartig ausgebildetes Isoliermaterial (6welches innerhalb der Statornuten (4) angeordnet ist und welches die Wände der Statornuten (4) elektrisch gegenüber den Wicklungsdrähten (51) isoliert. Erfindungsgemäß sind die radial nach innen gerichteten Stirnflächen (7) der die Statornuten (4) bildenden Statorstege (8) des Statorkörpers (2) durch Prägen oberflächenerweitert ausgebildet, derart, dass die radiale Eingangsöffnung (41) jeder Statornut (4) im Vergleich zur umfänglichen Breite (b) der Statornut (4) verengt ist.
Patent DE-102020129240-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuersystem
Inventor: OGISO TAROU
IPC: B23Q5/54
Filed: 2020-11-06
Abstract: Eine Steuervorrichtung zeichnet Befehle und Informationen über die Ausführungszeiten in einer industriellen Maschine auf. Die Steuervorrichtung analysiert ein Programm und wenn ein Befehl in dem Programm vorliegt, welcher eine Vorbereitungszeit erfordert, berechnet sie eine vorausberechnete Vorschaubefehlszeit durch Subtraktion der Vorbereitungszeit von der Zeit des Starts der Ausführung des Befehls entsprechend der zuvor aufgezeichneten Ausführungszeit. Die Steuervorrichtung gibt im Voraus den die Vorbereitungszeit erfordernden Befehl aus, wenn die vorausberechnete Vorschaubefehlszeit kommt, um so die Auswirkungen der Vorbereitungszeit zu reduzieren.
Patent DE-102020132677-A1 (DE)
Title: Sortiereinheit und Verfahren zum Ausschleusen
Inventor: ELZNER STEFAN
IPC: B65G47/52
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortiereinheit (10) und ein Verfahren zum Ausschleusen von der Sortiereinheit auf einer Förderbahn (11) zugeführten Kästen (12), insbesondere Getränkekästen für Getränkeflaschen, auf zumindest eine zweite Förderbahn (13), wobei ein Kasten von der Förderbahn auf die zweite Förderbahn mittels einer Betätigungsvorrichtung (14) der Sortiereinheit überschoben wird, wobei ein Kasten in einer Förderrichtung der Förderbahn auf die Betätigungsvorrichtung zugeführt und mit einer Sensorvorrichtung (24) der Sortiereinheit erfasst wird, wobei die Betätigungsvorrichtung mit einer Steuervorrichtung der Sortiereinheit in Abhängigkeit der Erfassung des Kastens gesteuert wird, wobei der Kasten mit einem ersten Betätigungsglied (21) der Betätigungsvorrichtung von der Förderbahn auf die zweite Förderbahn überschoben wird, wobei das erste Betätigungsglied in einer quer zur Förderrichtung verlaufende Ebene in die Förderbahn bewegt wird, wobei ein zweites Betätigungsglied (22) der Betätigungsvorrichtung in der quer zu der Förderrichtung verlaufenden Ebene in die Förderbahn bewegt wird, wobei das erste Betätigungsglied und das zweite Betätigungsglied in der Ebene an parallelen Seitenflächen eines Kastens positioniert werden, wobei das Überschieben des jeweiligen Kastens durch eine mit dem erste Betätigungsglied und dem zweiten Betätigungsglied zusammen mit dem Kasten ausgeführten Bewegung erfolgt.
Patent DE-102020200523-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Um einen Fahrzeugreifen bereitzustellen, bei dem insb. das Eindringen von Fremdkörpern auf einfache Weise detektiert werden kann, wird vorgeschlagen, dassim Fahrzeugreifen zwei leitende Materialschichten (10,11) angeordnet sind,wobei die leitenden Materialschichten (10,11) durch mindestens eine nicht leitende Materialschicht (12) gegen einander elektrisch isoliert sind,wobei die leitenden Materialschichten (10,11) parallel zueinander verlaufen undbeide leitenden Materialschichten (10,11) zumindestens einen Teilbereich von der Breite des Laufstreifens abdecken,wobei die erste leitende Materialschicht (10) und die nicht leitende Materialschicht (12) in der Karkasslage integriert sind,wobei mit den leitenden Materialschichten (10,11) ein Kurzschluss aufgrund eines in die Karkasslage (2) eingedrungen Gegenstandes detektiert werden kann.
Patent DE-102020202248-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Kautschukmischungen und Verfahren zum Mischen von Kautschukmischungen sowie entsprechende Verwendungen
Inventor: LOPES RICARDO GASPAR ANDRÉ
IPC: B29B7/90
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen von Kautschukmischungen, umfassend zumindest eine erste Mischkammer der einen oder mehr als einen Mischkammern der Vorrichtung, wobei die erste Mischkammer von einem Kammergehäuse, einer Einwurföffnung und einer Auswurfsöffnung begrenzt wird, einen Beschickungsschacht zum Beschicken der ersten Mischkammer, wobei der Beschickungsschacht mindestens eine Beschickungsöffnung zum Beschicken von Kautschukmischungsbestandteilen aufweist, und eine Stempeleinheit zum Schließen der ersten Einwurföffnung, wobei die Stempeleinheit verschiebbar innerhalb des Beschickungsschachtes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempeleinheit eine oder mehrere Aussparungen aufweist, wobei die eine oder eine der mehreren Aussparungen dazu eingerichtet sind, dass durch die Aussparungen hindurch Füllstoffe in die erste Mischkammer überführt werden können, während die unteren Kanten der Stempeleinheit unterhalb der mindestens einen Beschickungsöffnung des Beschickungsschachts angeordnet sind.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Mischen von Kautschukmischungen und Verwendungen der Vorrichtung.
Patent DE-102020204177-A1 (DE)
Title: Saughebevorrichtung zur Entleerung eines Tanks
Inventor: SCHLESS GÜNTHER
IPC: B67D7/06
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saughebevorrichtung (10) zur Entleerung eines Tanks (12). Die Saughebevorrichtung (10) weist eine Entleerleitung (14) mit einer Ansaugöffnung (16) und einer Auslassöffnung (18) auf. In einem zwischen der Ansaugöffnung (16) und der Auslassöffnung (18) gelegenen Abschnitt der Entleerleitung (14) ist eine Belüftungsöffnung (20) angeordnet. Mittels der Belüftungsöffnung (20) ist ein Gas oder Gasgemisch der Entleerleitung (14) zuführbar. Des Weiteren ist eine Verschlussvorrichtung (22) vorgesehen, mittels welcher das genannte Zuführen des Gases oder des Gasgemisches unterbindbar ist.
Patent DE-102020205090-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-04-22
Abstract: Getriebe (2) eines Kraftfahrzeugs. Mit einer ersten Antriebswelle (7) für ein erstes Antriebsaggregat (3). Mit einer zweiten Antriebswelle (8) für ein zweites Antriebsaggregat (4). Mit einer Abtriebswelle (9). Mit einem die erste Antriebswelle (7) und eine über eine Konstantübersetzung mit der ersten Antriebswelle (7) gekoppelte Vorgelegewelle (11) umfassenden ersten Teilgetriebe (5), wobei auf der Vorgelegewelle (11) Zahnräder (16, 17, 18) angeordnet sind, die ausschließlich in koaxial zur ersten Antriebswelle (7) angeordnete Zahnräder (12, 13, 15) kämmen, wobei zumindest einige dieser Zahnräder (14, 15) in auf der Abtriebswelle (9) angeordnete Zahnräder (20, 21) kämmen, wobei sowohl der ersten Antriebswelle (7) als auch der Vorgelegewelle (11) Schaltelemente (A, B, C, D) zugordnet sind, die entweder einen Gang mit einer ersten Anzahl von Zahnradeingriffen oder einen Windungsgang mit einer zweiten Anzahl von Zahnradeingriffen bereitstellen. Mit einem die zweite Antriebswelle (8) umfassenden zweiten Teilgetriebe (6), wobei das zweite Teilgetriebe (6) als Planetengetriebe ausgebildet ist, wobei ein Hohlrad (22) die zweite Antriebswelle (8) des zweiten Teilgetriebes (6) bildet, wobei ein Steg (23) an die Abtriebswelle (9) und an ein auf der Vorgelegewelle (11) angeordnetes Zahnrad (18) permanent gekoppelt ist, wobei dem Planetengetriebe Schaltelemente (F, E) zugordnet sind, über die abhängig von deren Schaltstellung ein Sonnenrad (24) gehäusefest anbindbar oder das Planetengetriebe in Blockumlauf bringbar ist.
Patent DE-102020210270-A1 (DE)
Title: Ausleseschaltung für eine MEMS-Sensoreinheit
Inventor: DIAZZI FRANCESCO
IPC: G01C19/5649
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausleseschaltung (1) für eine MEMS-Sensoreinheit, welche mindestens eine Schaltungskomponente (3, 4) umfasst, die eine Kaskadenschaltung (5) mit zumindest einem Eingangsverstärker (6) und zumindest einem Ausgangsverstärker (7) aufweist, wobei zum Betreiben der Ausleseschaltung (1) eine vordefinierte externe Versorgungsspannung (VDDO) zur Verfügung steht. Dabei werden der Eingangsverstärker (6) mit einer ersten im Vergleich zur externen Versorgungsspannung (VDDO) kleineren oder gleich großen Versorgungsspannung (VDD1) und der Ausgangsverstärker (7) mit einer zweiten, im Vergleich zur externen Versorgungsspannung (VDDO) größeren Versorgungsspannung (VDD2) betrieben. Es ist außerdem zumindest ein Schaltungsmittel (10) vorgesehen, das dem Ausgangsverstärker (7) die zweite, im Vergleich zur externen Versorgungsspannung (VDDO) größere Versorgungsspannung (VDD2) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102020211722-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur verbesserten Fahrerassistenz
Inventor: RUPPEL CHRISTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Fahrerassistenz eines Fahrers eines Ego-Fahrzeugs in bestimmten Fahrsituationen mit den folgenden Schritten:- Aufzeichnen (S1) zumindest eines Umgebungsbildes mittels eines in Fahrtrichtung des Ego-Fahrzeugs ausgerichteten optischen Sensors (2) und/oder eines seitlich und/oder rückwärtig ausgerichteten Umfelderfassungssensors (4);- Detektieren (S2) von Umfeldmerkmalen in dem zumindest einen Umgebungsbild;- Detektieren (S3) von zumindest einer Fahrspur und/oder Fahrbahn;- Erstellen (S4) eines Umfeldmodells mit einer Grid-Karte und Eintragen der Detektionen in Grid-Zellen der Grid-Karte;- Lokalisieren (S5) des Ego-Fahrzeugs in der Grid-Karte;- Klassifizieren (S6) der Umfeldmerkmale und Ausgeben der klassifizierten Umfeldmerkmale an den Fahrer mittels einer Anzeigeeinrichtung (6);- Bestimmen (S7) einer aktuellen Fahrsituation;- Auswählen (S8) zumindest eines für die aktuelle Fahrsituation relevanten Umfeldmkermals durch den Fahrer oder mittels eines Algorithmus;- Steuern (S9) zumindest einer Fahrfunktion des Ego-Fahrzeugs basierend auf der Klassifizierung und Auswahl des Umfeldmerkmals.
Patent DE-102020212908-A1 (DE)
Title: Gleichzeitig aus menschlicher muskelkraft und elektromotorisch antreibbares fortbewegungsmittel
Inventor: ACKERMANN HANS PETER
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gleichzeitig durch aus menschlicher Muskelkraft und elektromotorisch bereitgestellte Antriebsenergie antreibbares Fortbewegungsmittel (F), insbesondere Pedelec, mit einer Antriebseinheit (1), in der ein Antriebselektromotor (27) und ein Antriebswellgetriebe (18) bauraumsparend ineinander verschachtelt sind.