baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007046265-B4 (DE)
Title: Universell einsetzbare Landmaschine
Inventor: REM FRIDBURG
IPC: A01B49/00
Filed: 2007-09-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Universell einsetzbare fahrbare Landmaschine mit einem Rahmen aus einem langgestreckten Hohlkörperbehälter (1), der über Anschlüsse zum Ein- und Ausbringen von festen streufähigen und/oder flüssigen Materialen verfügt und der eine Steuereinheit (2) für die Maschine und deren Teile aufweist, wobei der Hohlkörperbehälter (1) beidseitig und bezogen auf seine Längsachse (3) mehrfach auf Fahrgestellen (4) abgestützt ist, die sowohl eine Bewegung in Richtung Längsachse (3) als auch alternativ quer zur Längsachse (3) ermöglichen und mittels derer der Hohlkörperbehälter (1) in der Bodenfreiheit verstellbar ist, der Hohlkörperbehälter (1) in Richtung der Längsachse (3) und umlaufend mindestens eine Endlosschiene (5) aufweist, auf der mindestens ein Antriebsaggregat (13) verfahrbar angeordnet ist und der Hohlkörperbehälter (1) in Richtung der Längsachse (3) im unteren Bereich und beabstandet Adapter (6) aufweist zum Anschluss von Bearbeitungsmodulen, die funktionstechnisch mit dem Hohlkörperbehälter (1) und dessen funktionalen Einheiten koppelbar sind.
Patent DE-102007052879-B4 (DE)
Title: Elektrogerät, nämlich ein Vaporisator oder ein Inhalator, mit einer Schaltungsanordnung zum Versorgen einer kapazitiven Last
Inventor: SCHOBER UWE
IPC: H02N2/06
Filed: 2007-11-02
Granted: 2015-10-22
Abstract: Elektrogerät, nämlich ein Vaporisator oder ein Inhalator, mit einer Schaltungsanordnung (S) zum Versorgen eines piezoelektrischen Aktuators (P) aus einer Gleichspannungsquelle (U0) mit einer H-Brückenschaltung, wobei – die erste Halbbrücke der H-Brückenschaltung aus einem ersten Schaltelement (S1) und einem zweiten Schaltelement (S2) gebildet ist, – die zweite Halbbrücke der H-Brückenschaltung als kapazitiver Spannungsteiler aus einem ersten Kondensator (C1) und einem zweiten Kondensator (C2) ausgebildet ist, – im Brückenzweig ein Bauteil (L) angeordnet ist, dessen wesentliche elektrische Eigenschaft eine Induktivität ist, – der piezoelektrische Aktuator (P) im Brückenzweig eingekoppelt oder im Betriebszustand einkoppelbar ist, und – einer Ansteuerelektronik (A), die das erste und das zweite Schaltelement (S1, S2) im Betriebszustand ansteuert, wobei die Schaltfrequenz, mit der das erste und das zweite Schaltelement (S1, S2) angesteuert werden, 20 kHz–1000 kHz beträgt, insbesondere 30 kHz–300 kHz.
Patent DE-102008009161-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse und zusätzlicher Bremsaktuator hierfür
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-02-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Bremsaktuator für eine Scheibenbremse mit einem Bremssattel (1), der einen Bremsbetätigungsmechanismus mit einem Eingangselement (8) beinhaltet, aufweisend einen Betriebsbremsaktuator (2), der dem Eingangselement (8) eine Bremsbetätigungskraft über eine Schubstange (7; 7A; 7B) zur Verfügung stellt, und einen elektromechanischen Bremsaktuator (3), der zwischen dem Bremssattel (1) und dem Betriebsbremsaktuator (2) angeordnet und ausgestaltet ist, seine Kraft bei Bedarf auf die Schubstange (7; 7A; 7B) aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass der Betriebsbremsaktuator (2) eine Kolbenstange (6; 6B) aufweist und die Schubstange (7; 7A; 7B) gegenüber der Kolbenstange (6; 6B) in gleitender Art und Weise als eine axiale Verlängerung davon montiert ist.
Patent DE-102008017401-B4 (DE)
Title: System zur Übertragung und Darstellung von Informationen
Inventor: SCHIRP CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-04-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: System zur Übertragung und Darstellung von Informationen,mit einer mobilen Einheit, die ein Fahrzeugschlüssel ist, undmit einer stationären Einheit, die Bestandteil eines Fahrzeugs ist,wobei die mobile Einheit ein integriertes bistabiles Anzeigeelement zur statischen Darstellung von Informationen aufweist, die von der stationären Einheit auf die mobile Einheit übertragbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass die mobile Einheit (1) keine aktiven elektronischen Komponenten (5) zur Steuerung des Anzeigeelements (3) aufweist unddass Ansteuerelektroden (4) zum Übertragen der Informationen auf das Anzeigeelement (3) feste Bestandteile der stationären Einheit (2) sind.
Patent DE-102008018458-B4 (DE)
Title: Verstellbare Armlehne mit einer Klemmvorrichtung
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: B66F9/075
Filed: 2008-04-11
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verstellbare Armlehne für eine fahrbare Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit mindestens einer Verstellvorrichtung, die zwei zumindest teilweise überlappende, relativ zueinander verschiebbare Tragkörper und eine Verriegelungsvorrichtung umfasst, mittels der die Tragkörper kraft- und/oder formschlüssig zueinander festlegbar sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung ein Griffelement aufweist, das um eine Drehachse klemmkrafterzeugend oder klemmkraftabbauend drehbar ist, und ferner eine im Bereich der Drehachse angeordnete, dem Griffelement zugeordnete axiale Druckfläche sowie eine dem benachbarten Tragkörper zugeordnete Stützfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung mit drei Tragkörpern (2, 8, 4) in Wirkverbindung steht, wobei einer der Tragkörper (4) an einem Fahrzeugsitz oder Rahmenbauteil gehaltert ist und die beiden anderen Tragkörper (2, 8) jeweils dazu längs- oder höhenverstellbar sind, und dass das Griffelement mit einem Handhebel (9) versehen ist und auf einem den benachbarten Tragkörper (8) durchdringenden, am entfernten Tragkörper (2) direkt oder indirekt verankerten Bolzen (10) axial ortsfest zu dem Bolzen (10) drehbar gelagert ist, wobei die Druckfläche (D) und die Stützfläche (S) mit zueinander zumindest abschnittsweise komplementären Rampen versehen sind, deren Steigung derart ausgebildet ist, dass der Handhebel (9) um weniger als eine volle Umdrehung von einer Lösestellung der Verriegelungsvorrichtung in eine kraft- und/oder formschlüssige Schließstellung schwenkbar ist.
Patent DE-102008024890-B4 (DE)
Title: Einbauausnehmung
Inventor: MOLNAR BELA
IPC: B60R13/07
Filed: 2008-05-16
Granted: 2017-03-23
Abstract: Einbauausnehmung (2) mit einem, eine Innenkontur der Einbauausnehmung (2) bildenden Innenblech (3) und einem Wasserkanal (5) zum Abführen von in die Einbauausnehmung (2) eingedrungenem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserkanal (5) durch einerseits das Innenblech (3) und andererseits ein, mit dem Innenblech (3) verbundenes, Prägeteil (4) gebildet ist.
Patent DE-102008035934-B4 (DE)
Title: Filtermedium
Inventor: CZADO WOLFGANG DR
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-07-31
Granted: 2012-10-04
Abstract: Filtermedium, insbesondere Staubsaugerbeutel, mit mindestens einer Lage aus zumindest zwei verschiedenen Fasermaterialien, die aufgrund einer sich um mindestens den Wert von 1 unterscheidenden Dielektrizitätskonstanten gemäß DIN 53483 bei 50 Hz in der Lage sind, sich triboelektrisch gegensinnig aufzuladen und wenigstens eines der beiden Fasermaterialien einen elektrischen Oberflächenwiderstand kleiner 10E11 Ohm/cm gemäß DIN 53482 aufweist, wobei mindestens ein drittes Fasermaterial mit einer niedrigen elektrischen Leitähigkeit für die Ladungsspeicherung vorgesehen ist.
Patent DE-102008057050-B4 (DE)
Title: Materialien für organische Elektrolumineszenzvorrichtungen
Inventor: PARHAM AMIR DR
IPC: H01L51/54
Filed: 2008-11-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel III oder IVwobeiM Pt ist,X CR ist,Y gleich oder verschieden bei jedem Auftreten C oder N ist, mit der Maßgabe, dass immer zwei C-Atome und zwei N-Atome am Metall gebunden sind,R gleich oder verschieden bei jedem Auftreten H, eine geradkettige Alkylgruppe mit 1 bis 10 C-Atomen oder ein aromatisches Ringsystem mit 5 bis 15 aromatischen Ringatomen ist, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R2substituiert sein kann,R1gleich oder verschieden bei jedem Auftreten H, D, eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 C-Atomen oder ein aromatisches Ringsystem mit 5 bis 10 aromatischen Ringatomen ist, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R2substituiert sein kann,R2gleich oder verschieden bei jedem Auftreten H, F oder ein aliphatischer, aromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 C-Atomen ist, wobei zwei oder mehrere Substituenten R2auch miteinander ein mono- oder polycyclisches, aliphatisches oder aromatisches Ringsystem bilden können.
Patent DE-102009006581-B4 (DE)
Title: Prädiktions-Phasenregelschleifensystem
Inventor: HAINZ SIMON
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-01-29
Granted: 2017-06-01
Abstract: Phasenregelschleifenschaltung (PLL-Schaltung) (200), die folgende Merkmale aufweist: einen ersten Signaldetektor (211), der einen ersten Eingangsanschluss, der dahin gehend konfiguriert ist, ein variierendes erstes Eingangssignal (u1) zu empfangen, einen zweiten Eingangsanschluss, der dahin gehend konfiguriert ist, ein zweites Eingangssignal (u2) zu empfangen, das der Mitte des ersten Signals (u1) entspricht, und einen Ausgangsanschluss, der dahin gehend konfiguriert ist, ein Ausgangssignal (E1, E2) zu liefern, das einer Phasendifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Eingangssignal (u1, u2) entspricht, aufweist; eine Verzögerungsschätzeinrichtung (222), die einen Eingangsanschluss aufweist, der dahin gehend konfiguriert ist, das Ausgangssignal (E2) von dem ersten Signaldetektor (211) zu empfangen und ansprechend darauf ein Phasendifferenzschätzsignal (E2') auszugeben; eine Variable-Verzögerung-Leitung (220), die einen Eingangsanschluss aufweist, der dahin gehend konfiguriert ist, das Phasendifferenzschätzsignal (E2') zu empfangen und ansprechend darauf eine Phasenverschiebung an dem zweiten Eingangssignal (u2) durchzuführen, um ein Ausgangssignal (u3) zu liefern; bei der die Verzögerungsschätzeinrichtung (222) dahin gehend konfiguriert ist, einen Prädiktionsalgorithmus auf der Basis vergangener Werte des Ausgangssignals (E2) aus dem ersten Signaldetektor (211) zu verwenden, um das Phasendifferenzschätzsignal (E2') zu berechnen; wobei die PLL-Schaltung (200) zusätzlich zu dem ersten Signaldetektor (211) einen zweiten Signaldetektor (210) aufweist, der einen ersten Eingangsanschluss, der dahin gehend konfiguriert ist, das erste Eingangssignal (u1) zu empfangen, einen zweiten Eingangsanschluss, der dahin gehend konfiguriert ist, das zweite Eingangssignal (u2) zu empfangen, und einen Ausgangsanschluss, der dahin gehend konfiguriert ist, ein Ausgangssignal (E1) zu liefern, das einer Phasendifferenz zwischen dem ersten und dem zweiten Eingangssignal (u1, u2) entspricht, aufweist.
Patent DE-102009019256-B4 (DE)
Title: Härteprüfeinrichtung zur Prüfung des Härteeindrucks
Inventor: KLINGLER-KOHLER MANUELA DR
IPC: G01N3/42
Filed: 2009-04-30
Granted: 2016-08-18
Abstract: Härteprüfeinrichtung zur Prüfung des Härteeindrucks, mit einem verschiebbar geführten, mit der jeweiligen Prüfkraft beaufschlagbarem Schlitten (12), an dem ein Schwenkkörper (14) als Träger von Haltern (16) mit Eindringkörpern (17) schwenkbar gehalten ist,  wobei der Schwenkkörper (14) um eine quer zur Verschieberichtung des Schlittens (12) verlaufende Schwenkachse (15) schwenkbar und verstellbar gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schwenkkörper (14) zwischen zwei Wangen (27, 28) angeordnet und in den Wangen (27, 28) um seine Schwenkachse (15) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102009040927-B4 (DE)
Title: Kaminofen
Inventor: ROKOSSA GERHARD MANFRED
IPC: F24B1/02
Filed: 2009-09-11
Granted: 2012-07-26
Abstract: Kaminofen für insbesondere eine Holz- oder Gasbefeuerung mit einem auf einem Boden aufstellbaren Ofengehäuse sowie einem darin vorgesehenen Feuerungsraum, dem eine Zuluftöffnung zur Zuführung von Verbrennungsluft sowie ein Abluftkanal zugeordnet ist, wobei das Ofengehäuse zumindest ein keramisches oder metallisches, vorzugsweise ein lösbar an diesem abgestütztes Wandungsteil aufweist, wobei das Wandungsteil mit einer Beschichtung mit einem eingebrachten Dekor versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandungsteil eine Beschichtung mit einem mittels Sublimation eingebrachten Dekor aufweist und dass das mit der Beschichtung versehene Wandungsteil (23) an seiner der Beschichtung abgewandten Seite mit einem Wärmeschutz versehen ist.
Patent DE-102010003451-B4 (DE)
Title: Austauschgateverfahren für Metallgatestapel mit großem ε durch Vermeiden eines Polierprozesses zum Freilegen des Platzhaltermaterials
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/283
Filed: 2010-03-30
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Opfermaskenmaterials über einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors, wobei die Gateelektrodenstruktur ein Platzhaltermaterial und eine über dem Platzhaltermaterial gebildete dielektrische Deckschicht aufweist; Entfernen der dielektrischen Deckschicht in Anwesenheit des Opfermaskenmaterials, so dass eine Oberfläche des Platzhaltermaterials freigelegt wird; Entfernen des Opfermaskenmaterials; Bilden einer Materialschicht über dem Transistor; Entfernen eines Teils der Materialschicht durch Ausführen des Ätzprozesses derart, dass die Oberfläche des Platzhaltermaterials freigelegt wird; und Ersetzen des Platzhaltermaterials durch ein metallenthaltendes Elektrodenmaterial.
Patent DE-102010005045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines geeigneten Fahrgangs
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: F16H59/66
Filed: 2010-01-20
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines auf Grundlage eines optimierten Betriebsparameters geeigneten Fahrgangs in einem Kraftfahrzeug mit Schalt- oder Automatikgetriebe oder zumindest teilweise automatisiertem Getriebe, bei dem die Auswahl zu Beginn eines Durchfahrens eines Streckenabschnitts unter Berücksichtigung eines in Fahrtrichtung voraus liegenden Höhenprofils (1) des Streckenabschnitts getroffen wird, dadurch gekennzeichnet, dass als optimierter Betriebsparameter eine minimale Anzahl von beim Durchfahren des Streckenabschnitts durchzuführenden Schaltvorgängen gewählt wird, wobei auf der Grundlage wenigstens eines für das Durchfahren des Streckenabschnitts vorausbestimmten Verlaufs einer Betriebszustandsgröße des Kraftfahrzeugs die Anzahl der für das Durchfahren des Streckenabschnitts benötigten Schaltvorgänge ermittelt wird.
Patent DE-102010006445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schiffes unter Verwendung einer automatisierten Kraftstoffwirtschaftlichkeitsoptimierung
Inventor: CANSIANI KEVIN A
IPC: B63H25/44
Filed: 2010-02-01
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schiffs (10), wobei das Verfahren umfasst: Eingeben einer Zielgeschwindigkeit;Eingeben eines Geschwindigkeitsinkrements, wodurch bezüglich der Zielgeschwindigkeit ein Geschwindigkeitsfenster mit einer oberen und unteren Geschwindigkeitsgrenze definiert wird;Betreiben des Schiffs (10) nacheinander mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten innerhalb des Geschwindigkeitsfensters;Positionieren eines Z-Antriebs (20) bei jeder der unterschiedlichen Geschwindigkeiten in unterschiedliche Trimmpositionen;Bestimmen einer Kraftstoffwirtschaftlichkeit bei jeder der unterschiedlichen Geschwindigkeiten für jede der Trimmpositionen;Bestimmen einer hinsichtlich der Kraftstoffwirtschaftlichkeit effizientesten Geschwindigkeits- und Trimmpositionskombination; undBetreiben des Schiffs (10) bei der hinsichtlich der Kraftstoffwirtschaftlichkeit effizientesten Geschwindigkeits- und Trimmpositionskombination.
Patent DE-102010025538-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: TOENNESMANN ANDRES
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-06-29
Granted: 2013-07-18
Abstract: Stellvorrichtung zur Umwandlung einer rotatorischen Bewegung in eine im Wesentlichen translatorische Bewegung mit einer Antriebseinheit (4), die ein Drehmoment erzeugt, einer Antriebswelle (10), auf der ein Exzenter (12) drehfest angeordnet ist, und die über die Antriebseinheit (4) in Drehung versetzbar ist, einem Exzenterausgangsbolzen (14), der an einem zur Antriebswelle (10) gegenüberliegenden Endbereich des Exzenters (12) angeordnet ist und in einer Kulisse (22) eines Kopplungselementes (24) bewegbar ist und einem über das Kopplungselement (24) im Wesentlichen translatorisch bewegbaren Verstellelement (42), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (24) mit der Kulisse (22) in seiner Erstreckungsebene drehbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102010028089-B4 (DE)
Title: Rohrschalldämpfer für eine Strömungsmaschine und Verfahren zum Einbau eines Rohrschalldämpfers
Inventor: BÜSSOW RICHARD DR
IPC: G10K11/172
Filed: 2010-04-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Rohrschalldämpfer (1) zur gezielten Reduktion von Schallwellen für eine Strömungsmaschine, insbesondere für einen Kompressor:mit einem Gehäuse, das aus mindestens einer schallharten Rückwand (15; 24; 25) und mindestens einem stirnseitigen Abschlussblech (9; 10; 11) besteht,mit mindestens einem in horizontaler Richtung durchströmten Strömungskanal (80.1; 90.1),wobei der jeweilige Strömungskanal (80.1; 90.1) Ein- und Ausströmöffnungen (80; 90) aufweist, die durch den jeweilige Strömungskanal (80.1; 90.1) miteinander verbundenen sind,mit mindestens einer den Schall reduzierenden Dämpferkulisse (2; 3; 4),wobei der jeweilige Strömungskanal (80.1; 90.1) von der jeweiligen den Schall reduzierenden Dämpferkulisse (2; 3; 4) umgeben ist, derart, dass die jeweilige Dämpferkulisse (2; 3; 4) ringförmig im Rohrschalldämpfer (1) angeordnet ist und zur strömungsfreien Umfangsseite von der jeweiligen schallharten Rückwand (15; 24; 25), die in horizontaler Richtung verläuft, umgeben ist,wobei die jeweilige Dämpferkulisse (2; 3; 4), aus horizontalen Axialstringern (12; 13; 14), Umfangsstringern (16; 17; 18), den stirnseitigen Abschlussblechen (9; 10; 11), mindestens einem horizontal zum strömungsführenden Querschnitt verlaufenden schalldämmenden Metallelement (21; 22; 23) und aus der jeweiligen schallharten Rückwand (15; 24; 25) besteht,wobei das jeweilige schalldämmende Metallelement (21; 22; 23) die jeweilige Dämpferkulisse (2; 3; 4) zum jeweiligen freien Strömungsquerschnitt begrenzt,wobei die jeweiligen Axialstringer (12; 13; 14) über ihre Länge verteilte Vorsprünge (12.2; 13.2; 14.2) und Schlitze (12.3; 13.3; 14.3) aufweisen, wobei diese Vorsprünge (12.2; 13.2; 14.2) an dem jeweiligen schalldämmenden Metallelement (21; 22; 23) anliegen, und wobei diese Schlitze (12.3; 13.3; 14.3) als Eingriffsstellen für die jeweiligen Umfangsstringer (16; 17; 18) dienen, die ihrerseits Schlitze (16.1; 17.1; 18.1) zum Eingriff in die jeweiligen Axialstringer (12; 13; 14) aufweisen.
Patent DE-102010029062-B4 (DE)
Title: Optisches System, Datenübertragungssystem und System zur Akquisition elektromagnetischer Strahlung
Inventor: SAND ROLF DR
IPC: G02B17/08
Filed: 2010-05-18
Granted: 2020-02-20
Abstract: Optisches System (100) zur Fokussierung elektromagnetischer Strahlung auf eine Erfassungseinheit (E), wobei das optische System (100) ein Spiegelsystem (SP) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass das optische System (100) eine erste Linseneinheit (L1) und mindestens eine Erfassungseinheit (E) aufweist,- dass von der ersten Linseneinheit (L1) in Richtung der Erfassungseinheit (E) eine zweite Linseneinheit (L2), das Spiegelsystem (SP), eine dritte Linseneinheit (L3) und eine vierte Linseneinheit (L4) angeordnet sind, und- dass das Spiegelsystem (SP) einstückig ausgebildet ist und zwei Außenflächen (5,8) aufweist.
Patent DE-102010032839-B4 (DE)
Title: Sandwichbauteil mit einer Bedienschicht und einer Funktionsschicht
Inventor: BAUER JÖRG R
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-07-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Sandwichbauteil mit einem Substrat, einer Bedienschicht und einer Funktionsschicht,
 wobei
 das Substrat eine gewölbte Oberfläche aufweist,
 die Funktionsschicht (12) eine elektrische Schaltung (18) enthält, die Bedienschicht (14) wenigstens ein geometrisch hinsichtlich seiner Position auf der Bedienschicht vorbestimmtes Bedienfeld (26) enthält, das relativ zur Funktionsschicht derart angeordnet ist, dass das Bedienfeld zusammen mit der elektrischen Schaltung einen Schalter bildet, mit dem eine elektrische Eigenschaft der Schaltung veränderbar ist, und die Bedienschicht (14) ein graphisches Muster enthält, in dem das Bedienfeld (26) und dessen Funktion dargestellt sind,
 wenigstens ein Teilbereich wenigstens der Funktionsschicht (12) und/oder der Bedienschicht (14) durch programmierbare, elektronisch gesteuerte digitale Bedruckung der gewölbten Oberfläche des Substrats mit aushärtbaren Flüssigkeiten, die aus Düsen abgespritzt werden, hergestellt ist, und
 die Funktionsschicht (12) auf der gleichen Seite des Substrats über der Bedienschicht (14) oder die Bedienschicht auf der gleichen Seite des Substrats über der Funktionsschicht oder die Bedienschicht (14) auf der einen Seite des Substrats und die Funktionsschicht auf der anderen Seite des Substrats angeordnet ist.
Patent DE-102010041193-B4 (DE)
Title: Zerkleinerer, insbesondere für Knoblauch
Inventor: BETTINGER STEFANIE
IPC: B26D1/02
Filed: 2010-09-22
Granted: 2018-03-01
Abstract: Zerkleinerer (1), insbesondere für Knoblauch, mit einem Werkzeugträger (2), der als Führung für einen Schlitten (3) ausgebildet ist, wobei der Schlitten (3) eine Aufnahme (10) für das zu zerkleinernde Gut und einen Druckstempel (16) aufweist, wobei der Druckstempel (16) mit einer Finger-Druckfläche (20) und die Aufnahme (10) mit einer Finger-Gegendruckfläche (21) versehen sind, wobei der Werkzeugträger (2) mit Anschlägen (5a, 6a) für den Schlitten (3) versehen ist, und wenigstens ein Anschlag (6a) als Oberfläche (6) mit einer gegenüber der Oberfläche (4c) eines Tragkörpers (4) erhöhten Reibung ausgebildet ist.
Patent DE-102010041472-B4 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplungssystem
Inventor: GOKAN YOSHITSUGU
IPC: F16D13/54
Filed: 2010-09-27
Granted: 2012-05-24
Abstract: Mehrscheibenkupplungssystem, das aufweist: ein Kupplungsäußeres (17), das mit einem Eingangselement (16) verbunden ist; ein Kupplungsinneres (18A), das mit einem Ausgangselement (11) verbunden ist; mehrere Antriebsreibscheiben (19), die mit dem Kupplungsäußeren (17) in einer Axialrichtung beweglich und relativ zu dem Kupplungsäußeren (17) nicht drehbar in Eingriff sind; mehrere angetriebene Reibscheiben (20), die abwechselnd mit den Antriebsreibscheiben (19) überlappen und mit dem Kupplungsinneren (18A) in der Axialrichtung beweglich und relativ zu dem Kupplungsinneren (18A) nicht drehbar in Eingriff sind; eine Druckplatte (22), die in der Axialrichtung beweglich ist, um die Antriebsreibscheiben (19) und die angetriebenen Reibscheiben (20) in Druckkontakt miteinander zu bringen, wodurch die Antriebsreibscheiben (19) und die angetriebenen Reibscheiben (20) reibend ineinander eingreifen; eine Kupplungsfeder (23) zum Vorspannen der Druckplatte (22) in eine Richtung, in der die Antriebsreibscheiben (19) und die angetriebenen Reibscheiben (20) in Druckkontakt miteinander gebracht werden; und eine Hilfseinrichtung (24) und/oder...
Patent DE-102010063587-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung für eine Flüssigkeit
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B65D47/34
Filed: 2010-12-20
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft primär eine Austragvorrichtung (10) für Flüssigkeiten, die über eine Pumpkammer (64) verfügt, welche durch zwei Ventile (62, 66) begrenzt wird, die jeweils einen Ventilkörperabschnitt und einen Ventilsitz aufweisen. Die korrespondierenden Kanäle (60, 80) sind konzentrisch angeordnet und ein Festlegungsbereich eines Ventilkörpers (80) eines oder beider Ventile ist an einer Zwischenwandung (24b) zwischen den Kanälen befestigt.
Patent DE-102011001184-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube für eine Herd, eine Kochstelle oder dergleichen
Inventor: LAUDERLEIN CHRISTIAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-03-10
Granted: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) für einen Herd, eine Kochstelle, umfassend ein Gehäuse (2) in dem ein Gebläse (3) zum Ansaugen des Wrasens sowie ein Filter (4) zur Reinigung der Abluft von Wrasen angeordnet ist, wobei an dem Gehäuse (2) ein schwenkbeweglicher Wrasenschirm (5) zur Variierung der Erfassungsfläche für den Wrasen über der Kochstelle vorgesehen ist. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse (2) die Form einer Kugel (6) auf, welche in eine obere das Gebläse (3) sowie die Filterfläche (4) aufnehmende erste Halbkugel (6.1) und in eine untere aus schwenkbaren Schalensegmenten (7.1, 7.2, 7.3) und (8.1, 8.2, 8.3) bestehende den Wrasenschirm (5) bildende zweite Halbkugel (6.2) unterteilt ist.