baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002104-U1 (DE)
Title: Reisezahnbürste mit Zahncremespender
IPC: A46B11/02
Filed: 2009-02-13
Abstract: Einteilige Vorrichtung zum Reinigen der Zähne gekennzeichnet durch, einem Vorratsbehälter (1) gleichzeitig Griff, Zahnbürstenstiel (2) und Bürstenkopf (9), wonach durch Drücken des Vorratsbehälters (1) die Zahncreme in den Fließkanal (3) des Zahnbürstenstieles (2) fließt, der dadurch die Kugel (4) gegen die Feder (5) in der Bohrung (6) mit Endstück (7) drückt, so dass die Zahncreme aus der Auslassöffnung (8) in den Zahnborstenbereich (9) austritt und nach Beendigung des Drückens auf den Vorratsbehälter (1) die Auslassöffnung (8) durch die Kugel (4) mit Hilfe der Feder (5) wieder verschließt.
Patent DE-202009002314-U1 (DE)
Title: Brennraumkalotte für Stage6-Sport-Zylinder
IPC: F02F1/24
Filed: 2009-02-18
Abstract: CNC-gefräste Brennraumkalotte, aus einem Aluminiumteil gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotte in eingebautem Zustand in den Brennraum hinein ragt.
Patent DE-202009004518-U1 (DE)
Title: Digitalkamera zur Erzeugung vollsphärischer Aufnahmen bestehend aus optischem System und digitalem Bildsensor in einer neuartigen geometrischen Anordnung
IPC: H04N1/195
Filed: 2009-03-31
Abstract: Digitalkamera zur Erzeugung vollsphärischer Aufnahmen bestehend aus optischem System und digitalem Bildsensor in einer neuartigen geometrischen Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass ein optisches System mit einem diagonalen Öffnungswinkel von mindestens 180° vor einem Flächensensor angebracht wird in der Art, dass die Länge der Diagonale dem Bildkreisdurchmesser in der Schärfeebene entspricht und die dass die Projektion der Diagonale des Flächensensors parallel zur Drehachse ausgerichtet ist und der Nodalpunkt des optischen Systems lotrecht auf der Drehachse liegt und mit dieser Anordnung Aufnahmen bei verschiedenen Winkelpositionen in Bezug auf die Drehachse durchgeführt werden, so dass in den erstellten Aufnahmen alle Raumwinkel, bezogen auf die Lage des Nodalpunktes erfasst werden.
Patent DE-202009005536-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B35/04
Filed: 2009-04-16
Abstract: Verbindungselement (3) mit einem Kopf (4) und einem daran angeordneten Schaft (5), wobei an dem Schaft (5) eine Ringnut ausgebildet ist, in der ein O-Ring (6) aus elastischem Material positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) im Bereich zwischen dem Kopf (4) und der Ringnut unmittelbar an die Ringnut angrenzend eine Durchmesseraufweitung (7) aufweist.
Patent DE-202009005607-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Spreizen von Laufschienen
IPC: B21D3/14
Filed: 2009-04-15
Abstract: Werkzeuge zum aufweiten von verformten Führungen, die sich in Schienen od. dgl. befinden, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Spreizkeil 1.1 abgestützt durch einen Gegehalter 1.2 nach oben verschieben lässt.
Patent DE-202009006323-U1 (DE)
Title: Klebe-Dichtband
IPC: C09J7/20
Filed: 2009-05-04
Abstract: Klebe-Dichtband auf Basis von Formulierungen aus Natur- und Kunstoffen mit Additiven, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit hochpolaren Polymeren, wie z. B. Äthoxylinharz, beaufschlagt sind.
Patent DE-202009010742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recken von Füllmaterialstiften
IPC: A61C13/30
Filed: 2009-08-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Recken von Füllmaterialstiften (2) aus flexiblem Material zur Füllung eines Zahn-Wurzelkanals, wobei der Füllmaterialstift (2) aus flexiblem Memory-Material mit einem Memory-Effekt besteht, der durch einen Reckvorgang entsteht, wobei der Füllmaterialstift (2) sich nach dem Reckvorgang bei Erwärmung auf Körpertemperatur in Form einer Volumenänderung aufweitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zwei beabstandete Halteeinrichtungen (3, 4) zum Erfassen des Füllmaterialstifts (2) zwischen einem an ihm vorgesehenen Handgriff und dem davon abgewandten Ende aufweist, deren Abstand in Orientierungsrichtung des erfassten Füllmaterialstifts (2) vergrößerbar ist.
Patent DE-202009015178-U1 (DE)
Title: Hoch Terrassen Stand (HTS) ist Konstruktion für umgekehrt auf der Spitze stehenden, pyramiden-, kegel- und/oder konischförmigen Pfahlbau auf mittigem Fundament
IPC: E02D27/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: 'Hochterrassenstand' (= HTS) stellt ein bautechnisches Konstruktionsgerüst dar, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es einer umgekehrt auf der Spitze stehenden Pyramide, einem umgekehrt stehenden Kegel und/oder eines umgekehrt stehenden, konisch-vertikal auseinanderstrebenden Pfahlbaus gleicht (s. – im jeweilig eingerahmten Kasten).
Patent DE-202009015516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen und/oder Schweißen eines Rohrs entlang einer Schweißnaht
IPC: G01N23/18
Filed: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Prüfen und/oder Schweißen eines Rohres (11) entlang einer Schweißnaht, umfassend einen zur freitragenden Aufhängung eingerichteten, zum Einbringen in das Innere des Rohres (11) vorgesehenen Kragarm (12) mit einem rohrförmigen Grundkörper (16), und an dem Kragarm (12) angeordnete Tragmittel (18; 27) für eine Prüf- und/oder Schweißeinrichtung (19; 37), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (16) des Kragarms (12) im Wesentlichen aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202009017382-U1 (DE)
Title: Sicherheitslenker für ein Fahrrad
IPC: B62K21/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Ein Sicherheitslenker fur ein Fahrrad, der folgendes enthalt:  – einen Rahmen mit einem Steuerrohr;  – einen Gabelschaft, der von einer Seite her durch das Steuerrohr gesteckt ist;  – einen Anschlag, der mit dem auseren Umfang des Steuerrohrs des Rahmens verbunden ist;  – eine Einschlagbegrenzung, die mit dem Gabelschaft verbunden ist und dem obengenannten Anschlag gegenuberliegt;  wobei durch das Zusammenspiel von Anschlag und Einschlagbegrenzung der mogliche Drehwinkel des Gabelschafts begrenzt wird.
Patent DE-202010004262-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Behälter
IPC: B65D43/16
Filed: 2010-03-29
Abstract: Verschließbarer Behälter (10) mit einem Deckel (12), der einen umlaufenden Kanal (14) aufweist, in dem eine elastische Dichtung (16) angeordnet ist, wobei sich bei geschlossenem Deckel (14) die Dichtung (16) auf einem umlaufenden Rand (18) des Behälters (10) abstützt, und mit einem Hebelriegel (20) zum Verschließen des Deckels (12) unter Erzeugung einer die Dichtung (16) deformierenden Andruckkraft, dadurch gekennzeichnet, dass der die Dichtung (16) abstützende Rand (18) einen zur Außenseite des Behälters (10) wenigstens einmal umgeschlagenen Falzabschnitt (22) aufweist, der sich lediglich über einen Teil der Höhe des Randes (18) hinweg erstreckt und einen zurückgesetzten Bereich (24) festlegt, der bei im Wesentlichen horizontaler Lage des Randes (18) einen Kanal zum Ableiten von Feuchtigkeit bildet.
Patent DE-202010005782-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenüberwachungseinrichtung
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Fahrzeugleuchtenüberwachungseinrichtung (10) für eine Fahrzeugleuchte (18) eines Fahrzeugs (14), insbesondere eine Anhängerleuchte eines von einem Zugfahrzeug (12) gezogenen Anhängers (14), wobei das Fahrzeug (12, 14) ein Bordnetz (24) mit einer Fahrzeugmasse (26, 28) sowie eine Fahrzeugbeleuchtungsanlage (16) aufweist, die die wenigstens eine Fahrzeugleuchte (18) bereitstellt, welche Fahrzeugleuchte (18) zwei Anschlüsse (20, 22) hat, wobei die Fahrzeugleuchte (18) mit einem ersten Anschluss (20) an die Fahrzeugmasse (26, 28) und mit einem zweiten Anschluss (22) an eine Leitung (30) zur gesteuerten Versorgung der Fahrzeugleuchte (18) mit elektrischer Energie aus dem Bordnetz (24) des Fahrzeugs (12) angeschlossen ist, gekennzeichnet durch eine Spannungsmessschaltung (32) sowie eine wenigstens zwei Anschlüsse (36, 38) aufweisende Spannungsquelle (34) mit einem vorgegebenen Innenwiderstand (46), wobei ein erster Anschluss (36) der Spannungsquelle (34) zum Bezug von elektrischer Energie an das Bordnetz (24) des Fahrzeugs (12) und ein zweiter Anschluss (38) der Spannungsquelle (34) sowohl an die Leitung (30) zur Fahrzeugleuchte...
Patent DE-202010006118-U1 (DE)
Title: Stromerzeugung im Wasserfluss von Leitungen
IPC: H02K7/18
Filed: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Generierung elektrischen Stroms, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen oder mehrere Permanentmagneten (1) aufweist.
Patent DE-202010006410-U1 (DE)
Title: Bausatz einer Halteeinrichtung für Solarelemente
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Bausatz einer auf einer im Wesentlichen horizontalen Fläche aufstellbaren Halteeinrichtung für schräg gestellte Solarelemente (2), gekennzeichnet durch mindestens zwei vorgefertigte, in Funktionsstellung miteinander verbundene, abständig zueinander angeordnete dreieckige Stützelemente (1), die ein direktes oder indirektes Auflager für die schräg gestellten Solarelemente (2) bilden.
Patent DE-202010007993-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitzversteller
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-07-06
Abstract: Kupplungseinrichtung mit einem Innenelement (30), einem Außenelement (34), das mit dem Innenelement (30) einen Ringspalt (38) bildet, sowie mit an der Außenfläche des Innenelements oder der Innenfläche des Außenelements gebildeten Klemmkonturen (42), paarweise in dem Ringspalt (38) angeordneten Klemmkörpern (40), elastischen Mitteln (44), die die Klemmkörper jedes Paares auseinanderdrücken und sie dadurch in eine an den Klemmkonturen (42) anliegende Position vorspannen, und einem in Bezug auf die Innen- und Außenelemente (30, 34) axial verschiebbaren Löseelement (48), das mit Keilkörpern (50) in die Zwischenräume zwischen den Paaren der Klemmkörper (40) in den Ringspalt (38) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Löseelement (48) in Bezug auf dasjenige der Innen- und Außenelemente (30, 34), an dem die Klemmkonturen (42) gebildet sind, permanent drehfest gehalten ist und dass ein relativ zu dem Löseelement (48) drehbares Betätigungselement (22) zur axialen Verstellung des Löseelements (48) über Rampenflächen (54, 58) mit dem Löseelement zusammenwirkt.
Patent DE-202010011369-U1 (DE)
Title: Messerhalter
IPC: G01N1/06
Filed: 2010-08-13
Abstract: Messerhalter (1) für ein Mikrotom, mit einem Fingerschutz, der ein sich längs der Messerschneide (2') eines eingespannten Messers (2) erstreckendes Teil (3) aufweist, das in einer solchen Entfernung (4) vor der Probe (5) liegt, daß eine Berührung mit der Probe (5) im Zuge einer Schnittbewegung (6) ausgeschlossen ist, und einen derartigen Abstand (7) zur Messerschneide (2') aufweist, daß Schnitte (8) hindurchgleiten können, wobei das Teil (3) derart angeordnet ist, daß es auch zur Abnahme der Schnitte (8) nicht entfernt werden muß, und der Finger eines Menschen beim Erfassen der Vorderseite (15) eines Schnitts (8) mit Pinsel (30), Pinzette oder in anderer Weise nicht mit der Messerschneide (2') in Berührung kommen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (3) aus der Sicht (10) einer die Schnitte (8) abnehmenden Bedienperson vor dem Messerrücken (2'') des Messers (2) angeordnet ist und das Teil (3) eine Fläche (9) aufweist, die zum Messerrücken (10) einen Spalt...
Patent DE-202010011445-U1 (DE)
Title: Verkehrsgesteuerte Baustellenampel
IPC: G08G1/095
Filed: 2010-08-16
Abstract: Ampelsystem, zur Steuerung des Verkehrsflusses an einer nur einseitig befahrbaren Strecke, die mit einem Sensor- und Steuerungssystem ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem geeignet ist, die Anzahl der sich in einem bestimmten Streckenabschnitt befindlichen Fahrzeuge vor der jeweiligen Ampel oder die Länge der Schlange der wartenden Fahrzeuge vor der jeweiligen Ampel zu erfassen und die mit einer Steuerung bzw. Regelung versehen ist, die die vom Sensorsystem erfassten Daten aufnehmen und verarbeiten kann.
Patent DE-202010013206-U1 (DE)
Title: Rettungszeichenleuchte mit erhöhter Lichtausbeute
IPC: G09F13/14
Filed: 2010-12-23
Abstract: Leuchte (1, 3, 101, 201, 301, 501, 601), beispielsweise eine Rettungszeichenleuchte (3), – mit wenigstens einem innwandigen (7, 207) Lichtraum (9, 209, 309, 509, 609) und – mit wenigstens einer ausgeleuchteten Lichtaustrittsfläche (23, 29, 229, 323, 329, 423, 523, 529, 623) mit einem strukturierten Muster (27, 29, 229, 329, 529), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche (23, 29, 229, 323, 329, 423, 523, 529, 623) wie ein Piktogramm (29, 229, 329, 529), das vorzugsweise zur Fluchtwegsindizierung bedruckt ist, wenigstens zwei Bereiche (31, 33, 531, 533) hat, von denen einer eine geringere Transluzenz (35, 535) aufweist und durch eine mindestens zweischichtige (39, 41; 541) Fläche (43), also mit einer ersten und einer zweiten Schicht (39, 41; 541) versehenen Fläche (43), in seiner Transluzenz (35, 535) verringert ist, wobei die zum Lichtraum (9, 209, 309, 509, 609) hin nähere Schicht (41, 541) eine höhere Lichtrückstrahlung (75, 77) als...
Patent DE-202010013897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung von Schränken
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung der Vorderseite (1) und/oder des Innenraums eines Schranks (2), mit mindestens einem vor der Vorderseite (1) angeordneten Leuchtmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (3) im Abstand von der Oberseite (4) des Schranks (2) angeordnet ist, eine geringe räumliche Ausdehnung aufweist und Licht mit einem Öffnungswinkel des Lichtkegels (5) zwischen 10° und 90° nach oben in Richtung der Oberseite (4) abstrahlt.
Patent DE-202010016010-U1 (DE)
Title: Elektronische Zahnbürste inhaltige Zahnpasta
IPC: A46B7/10
Filed: 2010-11-23
Abstract: Der Erfindung betrefft einen (Elektronische Zahnbürste in haltige Zahnpasta) mit (Schutzdeckel für bessere und leichte Benützung vom Zahnbürsten mit Zahnpasta in eine Hygienische Artikel für bessere Erklärung wird in allen gezeichnete Figuren von eine winzige schnitt Fläche zum präsentieren.
Patent DE-202011002933-U1 (DE)
Title: Lampenfassung für LED-Lampen mit verbesserter Stütze
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Lampenfassung für LED-Lampen, die Folgendes umfasst: eine Stütze bestehend aus einem ersten, im Wesentlichen flachen Abschnitt (2), der geeignet ist, um an seinem ersten Ende an einem Befestigungsmittel angebracht zu werden, und aus einem ebenfalls flachen zweiten Abschnitt (3), der an einem seiner Enden mit dem zweiten Ende des ersten Abschnitts verbunden ist, wobei die beiden Ebenen der beiden Abschnitte untereinander geneigt (a) sind, eine erste Vertiefung (2A), die auf einer Seite des ersten Abschnitts angeordnet ist, und eine zweite Vertiefung (3A), die auf einer entsprechenden Seite des zweiten Abschnitts (2) angeordnet und auf der entgegengesetzten Seite des zweiten Abschnitts (2) mittels einer durchgehenden Öffnung (4) geöffnet ist, eine hintere, äußere Schutzvorrichtung (5), die nach zwei untereinander geneigten Ebenen konfiguriert und geeignet ist, um sich in die erste (2A) und zweite Vertiefung (3A) einzufügen, ein durchsichtiges Mittel (6), das an der durchgehenden Öffnung (4) auf der...
Patent DE-202011050813-U1 (DE)
Title: Kunststoffformteil zur flüssigkeitsdichten Montage in einer Fahrzeugtür
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-07-26
Abstract: Kunststoffformteil (10) zur Anbringung an der Innenseite einer Kraftfahrzeugtür (30), wobei das Kunststoffformteil (10) eine Montageseite aufweist, die zur Anbringung an der Kraftfahrzeugtür (30) ausgebildet ist und auf der Montageseite wenigstens ein streifenförmiger Dichtbereich (11) vorgesehen ist, für den nach der Anbringung an der Kraftfahrzeugtür (30) ein flüssigkeitsdichter Kontakt mit der Innenseite der Kraftfahrzeugtür (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem wenigstens einen streifenförmigen Dichtbereich (11) ein zweiseitig klebendes Dichtungsband (20) mit einem Trägermedium (21) und zwei gegenüber liegenden Klebeflächen (22; 23) angebracht ist, wobei das Dichtungsband (20) druckunempfindlich ist und die frei liegende Klebefläche (23) des Dichtungsbands (20) wenigstens teilweise mit einer Schutzfolie abgedeckt ist.
Patent DE-202011052106-U1 (DE)
Title: Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor
IPC: G01S17/89
Filed: 2011-11-25
Abstract: Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten und/oder Objektkonturen in einem Überwachungsbereich (12) mit einem Lichtsender (14) zur Aussendung von Sendelicht (16) in den Überwachungsbereich (12), einem Lichtempfänger (30) für aus dem Überwachungsbereich (12) remittiertes oder reflektiertes Empfangslicht (28) sowie mit einer Auswerteeinheit (32), welche dafür ausgebildet ist, eine Position erfasster Objekte und/oder eine Objektkontur aus der Lichtlaufzeit zwischen Aussendung des Sendelichts (16) und Empfang des Empfangslichts (28) und einer Beobachtungsrichtung zu gewinnen, wobei eine insbesondere omnidirektionale Empfangsoptik (24, 24b) vorgesehen ist, um das Empfangslicht (28) unabhängig von der Beobachtungsrichtung auf den Lichtempfänger (30) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass dem Lichtempfänger (30) ein elektrisch steuerbares optisches Element (22, 22b) mit einer Vielzahl von in ihrer Lichtdurchlässigkeit steuerbaren Zonen (36) vorgeordnet ist und dass eine wählbare Beobachtungsrichtung durch höhere Lichtdurchlässigkeit von Zonen (36b), die der gewählten Beobachtungsrichtung zugeordnet sind, und geringere Lichtdurchlässigkeit der übrigen Zonen (36a) vorgebbar ist.
Patent DE-202011100599-U1 (DE)
Title: Platte zum Bau von Wagen für Luftfahrzeuge
IPC: A45C5/14
Filed: 2011-05-12
Abstract: Platte (1), die einen Schaumstoff (F) aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Bereich (R) aufweist, in dem sie, gemäß ihrer Schnittstruktur, eine Zone höherer Dichte in zumindest einer ihrer Flächen hat.
Patent DE-202011102684-U1 (DE)
Title: Zahntechnische Modellbasis für gedruckte Zahnkränze
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-06-07
Abstract: Zahntechnische Modellbasis für gedruckte Zahnkränze, dadurch gekennzeichnet, dass erhaben stehende vertikale Führungselemente vorhanden sind, die im Bereich der Frontzähne dünner, im Bereich der Backenzähne breiter sind, über den gesamten Zahnbogen verlaufen und/oder durch einzelne Unterbrechungen lediglich Teilsegmente versorgen können, wobei die Führungselemente konisch, bis zu einem Winkel von 90° zur Modellbasis gestaltet sind und kleine, horizontale Unterschnitte oder Erhebungen darstellen können, die dazu dienen, die gedruckten oder gefrästen Elemente festzuhalten, wobei das Drucken oder Fräsen dann so erfolgen muss, dass die Teile exakt zueinander passen.
Patent DE-202011103629-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für lose verlegte Platten
IPC: E04F21/18
Filed: 2011-07-20
Abstract: Abstandhalter (1), der geeignet ist für das lose Verlegen von Platten, mit einem Fugenteil (2), der geeignet ist in die Fuge zwischen mindestens zwei benachbarten Platten eingebracht zu werden und diese in einem Abstand zu einander zu halten, wobei der Fugenteil (2) mindestens zwei sich senkrecht zu einer Achse (9) erstreckende Arme (3a, 3b, 3c, 3d) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fugenteil (2) auf einem Verankerungsteil (4) angeordnet und mit diesem zumindest stellenweise verbunden ist, wobei der Verankerungsteil (4) derart gestaltet ist, dass er nach Einbringen des Fugenteils (2) in eine Fuge mindestens teilweise unter den mindestens zwei durch die Fuge beabstandeten Platten angeordnet ist und wobei die Achse (9) senkrecht zum Verankerungsteil (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011109858-U1 (DE)
Title: Selbstansaugende Brandmeldeeinrichtung
IPC: G08B17/10
Filed: 2011-03-16
Abstract: Selbstansaugende Brandmeldeeinrichtung zur Überwachung von Störzuständen, die Brandkenngrößen entstehen lassen mit dem Gehäuse (1, 2) mit Ansaug- und Auslassöffnung (3, 7), in dem Funktionsräume (14, 15, 16) für Funktionsgruppen angeordnet sind, mit dem Lüfter (8) im Lüfterraum (14) mit mindestens einem Brandmelder (10) im separaten Detektionsraum (15) mit der Elektronikbaugruppe (6) im Anschluss- und Elektronikraum (16) sowie der Luftstromüberwachungseinheit (12), gekennzeichnet durch – ein Bedienteil (5) mit LCD, – eine dauerelastische Aufhängung (9) des Lüfters (8), – eine Anordnung der Luftstromüberwachungseinheit (12) im Anschluss- und Elektronikraum (16), wobei – der Lüfterraum (14) unter dem Anschluss- und Elektronikraum (16) angeordnet ist.
Patent DE-202011109904-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Verpackung
IPC: B65D17/00
Filed: 2011-01-24
Abstract: Wiederverschließbare Verpackung für ein zu verpackendes Gut insbesondere für ein in Scheiben vorliegendes Lebensmittel, wie Käse- oder Wurstscheiben, aufweisend eine mit einem Randstreifen (2) versehene Schale (1) und aufweisend einen auf dem Randstreifen (2) haftenden mehrschichtigen Foliendeckel (3), wobei der Foliendeckel (3) zumindest eine Oberfolie (6) und eine auf dem Randstreifen (2) aufliegende als Schichtstapelausgebildete Abdichtfolie (7) aufweist, wobei Oberfolie (6) und Abdichtfolie (7) vermittels einer Kleberschicht (8) verbunden sind, wobei die Abdichtfolie (7) eine Sollbruchlinie (9) aufweist, an der sich beim Aufreißen der Verpackung die Oberfolie (6) von Teilen der Abdichtfolie (7) löst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfolie (6) bis zum Außenrand des Randstreifens (2) homogen durchgängig ist, dass die Kleberschicht (8) einen innen liegenden Zentralbereich (10) und einen außen liegenden Randbereich (11) aufweist, wobei im Zentralbereich (10) ein Permanentkleber und zumindest in Abschnitten des Randbereiches (11) ein den Wiederverschluss ermöglichender Haftkleber vorgesehen ist und wobei...
Patent DE-202012002107-U1 (DE)
Title: Werkzeugschlüssel / Montageschlüssel für die Gardena Ventilbox
IPC: B25B13/08
Filed: 2012-02-22
Abstract: Werkzeug zum Ein-/Ausbauen eines Gardena Bewässerungsventils dadurch gekennzeichnet, dass das Gardena Teleskoprohr (2) so umschlossen wird, dass 3 von 4 Rippen eines Teleskoprohres erfasst werden.
Patent DE-202012005473-U1 (DE)
Title: Zahn-Timer
IPC: A61C17/00
Filed: 2012-06-02
Abstract: Zahn-Timer zeigt visuell und akustisch wie lange wir die Zähne in 4 Gebiss-Quadranten mit klassischer Zahnbürste oder mit elektrischer Zahnbürste ohne eingebauten Timmer putzen müssen. Nach drucken des Startknopfes zeigt der Zahn-Timer programmierte Zeit von 30 Sek an. Display mit laufenden Sekunden aufmerksam macht den 1. Quadranten des Gebisses zu putzen. Blatt 1
Patent DE-202012007075-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Steige zur Aufnahme von konisch zulaufenden Rundbechern oder dergleichen und Steige
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-07-23
Abstract: Zuschnitt (1) für eine Steige (32) zur Aufnahme von konisch zulaufenden Rundbechern oder dergleichen umfassend ein Arretierungsfeld (2) mit Ausnehmungen (3, 4, 5) für die aufzunehmenden Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuschnittsmaterial der Ausnehmungen (3, 4, 5) zumindest teilweise über Rilllinien (6, 7, 8) an das Arretierungsfeld (2) angelenkt ist und eine weitere Rilllinie (9) aufweist, so dass jeweils ein Stützelement (10, 11, 12) und ein Bodenelement (13, 14, 15) vorhanden ist.
Patent DE-202012008220-U1 (DE)
Title: Abschalwinkel für eine Betonierungs-Deckenschalung
IPC: E04G17/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Abschalwinkel (2) für eine Betonierungs-Deckenschalung (72), insbesondere zum Haltern eines Rand-Schalungselements oder eines Unterzug-Schalungselements, wobei der Abschalwinkel (2) einen ersten Befestigungsbereich (8) zum Befestigen an einem Schalungselement (76), das für die Unterseite der herzustellenden Decke vorgesehen ist, einen zweiten Befestigungsbereich (14), der im Wesentlichen rechtwinklig zu dem ersten Befestigungsbereich (8) verläuft und zum Befestigen an einem weiteren Schalungselement (80) vorgesehen ist, sowie eine Strebe (22) zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsbereich (8, 14) aufweist, wobei der Abschalwinkel (2) aus mehreren, nebeneinander angeordneten und zu einer Einheit verbundenen Winkelteilen (4, 6) aus Kunststoff zusammengesetzt ist.