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Patent DE-102020212923-A1 (DE)
Title: Stator mit integrierter Kühlung, Verfahren zur Herstellung eines Stators und elektrische Maschine
Inventor: HAAS ASTRID
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (10) für eine elektrische Maschine (40) eines Kraftfahrzeugs (38), aufweisend ein ringförmig ausgebildetes Joch (12), mit einer in radialer Richtung des Jochs (12) nach innen gerichteten Innenseite (14), wobei auf der Innenseite (14) des Jochs (12) eine Mehrzahl von Polzähnen (16) formschlüssig mit dem Joch (12) verbunden sind, die Polzähne (16) in Umfangsrichtung des Jochs (12) zueinander beabstandet angeordnet sind, und zwischen den Polzähnen (16) eine Statorwicklung (29) ausgebildet ist, wobei ausgehend von der Innenseite (14) des Jochs (12) zwischen zwei Polzähnen (16) eine sich in radialer Richtung des Jochs (12) nach außen erstreckende Ausnehmung (30) ausgebildet ist, und in der Ausnehmung (30) ein mit einem Kühlmedium durchströmbarer Kühlkanal (34) angeordnet und/oder ausgebildet ist, der sich in Längsrichtung des Stators (10) erstreckt.
Patent DE-102020214898-A1 (DE)
Title: Statorblechpaket für einen Stator eine elektrische Maschine, Stator für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine zum Antreiben eines Fahrzeugs
Inventor: SIEPKER CARSTEN
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-11-26
Abstract: Statorblechpaket (2) für einen Stator (1) einer elektrischen Maschine (101), wobei in dem Statorblechpaket (2) eine Vielzahl von Nuten (3), die in Umfangsrichtung aufeinanderfolgen und sich jeweils in Axialrichtung erstrecken, ausgebildet ist, wobei eine jeweilige Nut (3) zwei in Umfangsrichtung gegenüberliegende Nutwände (4, 5) und einen Nutgrund (6), der die Nutwände (4, 5) radial außen verbindet, aufweist und mehrere radial aufeinanderfolgende Aufnahmeplätze (7a-d) für jeweils einen Formleiter (8) einer Statorwicklung des Stators (1) ausbildet, wobei die Aufnahmeplätze (7a-d) eine erste Anordnung (9a) aus zumindest dem radial innersten der Aufnahmeplätze (7a) und eine zweite Anordnung (9b) aus wenigstens einem anderen der Aufnahmeplätze (7b-c) ausbilden, wobei ein Verlauf der Nutwände (4, 5) einer jeweiligen Nut (3) zwischen dem radial Inneren der Nut (3) und dem Nutgrund (6) einen Versatz der zweiten Anordnung (9b) gegenüber der ersten Anordnung (9a) in Umfangsrichtung ausbildet.
Patent DE-102020215811-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: BAERMANN JOACHIM
IPC: H05K1/11
Filed: 2020-12-14
Abstract: Ausgegangen wird von einer Kontaktanordnung, umfassend ein Trägersubstrat und einen Kühlkörper, wobei auf einer ersten Außenseite des Trägersubstrates eine erste großflächige Leiterbahn und auf einer der ersten Außenseite gegenüberliegenden zweiten Außenseite des Trägersubstrates eine zweite großflächige Leiterbahn angeordnet ist. Dabei sind die erste großflächige Leiterbahn und die zweite großflächige Leiterbahn über wenigstens eine Durchkontaktierung wärmeleitend miteinander verbunden. Ferner ist das Trägersubstrat von der zweiten Außenseite aus mit einem definierten Spaltabstand wärmeleitend mit dem Kühlkörper verbunden, indem der vorliegende Spalt zwischen Trägersubstrat und Kühlkörper mit einem wärmeleitenden Füllstoff ausgefüllt ist und der Spalt durch einen zwischen dem Trägersubstrat und dem Kühlkörper angeordneten Anschlag eingestellt ist. Auf der ersten Außenseite des Trägersubstrates ist dann ein Hochstromkontaktelement mit der ersten großflächigen Leiterbahn stoffverbunden, beispielsweise mit einer Lot- oder Sinterverbindung. Damit bildet dieses für eine elektrische Kontaktverbindung einen schweißbaren, laserbaren und/oder bondbaren Kontaktbereich des Trägersubstrats aus. In dem Kontaktbereich ist eine Schweiß-, Bond- oder Laserverbindung ausgebildet, umfassend ein, zwei oder mehr Verbindungselemente. Das Verbindungselement ist insbesondere ein Bonddraht, ein Bondbändchen, ein Clip oder ein Stanzgitter, beispielsweise aus Kupfer. Das eine, die zwei oder die mehreren Verbindungselemente ist/sind mit einer der ersten Außenseite des Trägersubstrats abgewandten Seite des Hochstromkontaktelementes schweißverbunden, bondverbunden oder laserverbunden.
Patent DE-102021001437-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfsystem für säulenförmige Wabenstruktur
Inventor: SATO YOSHIHIRO
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Prüfen einer säulenförmigen Wabenstruktur umfasst die folgenden Schritte: Aufnehmen eines Musters von reflektiertem Licht von einer Endfläche mit einer Kamera und Erzeugen von Bilddaten des Musters des reflektierten Lichts; Unterscheiden von Positionsinformationen zu jeder von Zellen, die an eine Außenumfangsseitenwand angrenzen, und Zellen, die nicht an die Außenumfangsseitenwand angrenzen, basierend auf den Bilddaten des Musters des reflektierten Lichts, und Speichern der unterschiedenen Positionsinformationen in einem Speicher; Aufnehmen eines Musters von Durchlicht von der Endfläche mit der Kamera und Erzeugen von Bilddaten des Musters des Durchlichts; Messen der Stärke jedes Durchlichts aus den an die Außenumfangsseitenwand angrenzenden Zellen zum Nachweisen der Zellen mit defekten verschlossenen Abschnitten, die an die Außenumfangsseitenwand angrenzen, basierend auf den erzeugten Bilddaten des Musters des Durchlichts und den Positionsinformationen; und Messen der Stärke jedes Durchlichts aus den Zellen, die nicht an die Außenumfangsseitenwand angrenzen, zum Nachweisen der Zellen mit defekten verschlossenen Abschnitten, die nicht an die Außenumfangsseitenwand angrenzen, basierend auf den erzeugten Bilddaten des Musters des Durchlichts und den Positionsinformationen.
Patent DE-102021004446-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAFFRATH UWE
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend- einen Verbrennungsmotor (1),- einen Motorgenerator (2), und- eine Wärmeübertragungseinrichtung (3) zum Übertragen einer Wärmemenge von dem Motorgenerator (2) zu dem Verbrennungsmotor (1), umfassend einen Verbrennungsmotorkühlkreislauf (5) zum Kühlen des Verbrennungsmotors (1), einen Motorgeneratorkühlkreislauf (4) zum Kühlen des Motorgenerators (2) und einen Wärmetauscher (6),- wobei der Verbrennungsmotorkühlkreislauf (5) und der Motorgeneratorkühlkreislauf (4) über den Wärmetauscher (6) miteinander thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-102021004751-A1 (DE)
Title: Verkehrsüberwachungssystem
Inventor: OSTERRIEDER GERHARD
IPC: G08G1/01
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsüberwachungssystem zur Überwachung und/oder Dokumentation des Verkehrstroms an einer Kreuzung oder Einmündung, bestehend aus:mindestens einer Kamera, dessen Sichtbereich auf die Kreuzung bzw. Einmündung ausrichtbar bzw. ausgerichtet ist und die Kamera Bildinformationen erzeugt und die Bildinformationen aus einer Vielzahl einzelner Bilder bestehen,mindestens einer Speichervorrichtung für die von der Kamera aufgenommenen und übermittelten Bildinformationen,mindestens einen Bewegungssensor, der dafür vorgesehen ist, den Raum der Straße vor der Kreuzung oder Einmündung zu überwacheneine Steuerung, die in datentechnischer Verknüpfung mit der Speichervorrichtung, dem Bewegungssensor und insbesondere der mindestens einen Kamera steht.
Patent DE-102021100549-A1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: A61L9/04
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit mindestens einem Duftstoffspeicher (20) und mindestens einer drehbeweglich gelagerten Klappe (15), welche zum Verschließen mindestens einer Öffnung (26) des mindestens einen Duftstoffspeichers (20) diesem zugeordnet ist, und einer elektronischen Schaltung (9), wobei die mindestens eine Klappe (15) mittels einer Stelleinrichtung in ihrer Lage verstellbar ist, wobei die Stelleinrichtung mindestens ein Rückstellelement und mindestens einen Aktuator umfasst, wobei die elektronische Schaltung (9) ausgeführt ist, den mindestens einen Aktuator zur Verstellung der mindestens einen Klappe (15) anzusteuern. Erfindungsgemäß bilden die mindestens eine Klappe (15) und die Stelleinrichtung eine gemeinsame Klappenvorrichtung (10) aus, welche als Baugruppe auf einer gemeinsamen Leiterplatte (8) mit mindestens einer Komponente (9.1) der elektronischen Schaltung (9) bestückt ist.
Patent DE-102021103416-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement sowie Karosserie für ein Freizeitfahrzeug mit einem solchen Bauelement
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement (100), welches mindestens eine Faltung (110) aufweist, so dass das gefaltete Bauelement (100) zumindest einen Teil einer Karosserie (300) eines Freizeitfahrzeuges bildet. Die Erfindung betrifft ferner eine Karosserie (300) für ein Freizeitfahrzeug aufweisend: mindestens ein solches plattenförmiges Bauelement (100).
Patent DE-102021104131-A1 (DE)
Title: Forstseilwinde
Inventor: WILLENBÜCHER MICHAEL
IPC: B66D3/10
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Forstseilwinde (1), die eine von einem Antriebsmotor (2) angetriebene Seiltrommel (3) aufweist, auf der ein Seil (4) aufgespult ist, wobei die Seiltrommel mit einer Bremseinrichtung (9) in Wirkverbindung steht, wobei die Bremseinrichtung (9) als Federspeicherbremse ausgebildet ist, die von einer Federeinrichtung (35) in Richtung einer Bremsstellung und von einem in einer Bremslösedruckleitung (36) anstehenden hydraulischen Bremslösedruck in Richtung einer Lösestellung beaufschlagt ist, wobei der Antriebsmotor (2) als Hydraulikmotor ausgebildet ist, der mittels einer ersten Druckmittelleitung (15) und einer zweiten Druckmittelleitung (16) an eine den Antriebsmotor (2) steuernde Steuerwegeventileinrichtung (10) angeschlossen ist. Es ist eine die Druckmittelleitungen (15, 16) verbindende Bypassventileinrichtung (45) vorgesehen, die in einer die beiden Druckmittelleitungen (15, 16) verbindenden Verbindungsleitung (46) angeordnet ist und die eine Sperrstellung (45a) und eine Durchflussstellung (45b) aufweist, wobei die Bypassventileinrichtung (45) von einem in einer Steuerleitung (50) anstehenden hydraulischen Steuerdruck in Richtung der Sperrstellung (45a) betätigt ist, wobei die Federspeicherbremse (9) und die Bypassventileinrichtung (45) gemeinsam von einem Steuerventil (55) angesteuert sind.
Patent DE-102021104762-A1 (DE)
Title: Dezentrale Vorrichtung zur Klimatisierung und Belüftung von einzelnen Innenräumen und System zur Klimatisierung von Innenräumen
Inventor: SCHWIETERKA HELMUT KLAUS GERHARD
IPC: F24F12/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Eine dezentrale Vorrichtung zur Klimatisierung und Belüftung von einzelnen Innenräumen umfasst ein erstes und ein zweites Gehäuse (161, 162); einen im ersten Gehäuse (161) untergebrachten Zuluftkanal (130) mit einem ersten Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (105); einen im zweiten Gehäuse (162) untergebrachten Abluftkanal (140) mit einem zweiten und einem dritten Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (107, 111); und eine im ersten Gehäuse (161) untergebrachte Versorgungseinheit mit einem Kältemittelkreislauf. Der Kältemittelkreislauf umfasst ein Kältemittel, einen Verdichter (116), und ein Mehrwegeventil (118) zur Steuerung einer Durchflussrichtung des Kältemittels im Kältemittelkreislauf.
Patent DE-102021106714-A1 (DE)
Title: Wlan-koexistenz mit anderen standards mithilfe einer mit einer ziel-weckzeit synchronisierten kommunikationsmaske
Inventor: LIU WENYU
IPC: H04W72/12
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Verfahren kann beinhalten, eine Ziel-Weckzeit (TWT) mit einer Dauer eines TWT-Sitzungszeitraums (TWT-SP) auszuhandeln und Maskendaten, die die Kommunikation gemäß einem zweiten Standard während wenigstens eines Abschnitts des TWT-SP sperren, auszuhandeln. Ein Verfahren kann ferner beinhalten, durch Betrieb von zweiten Kommunikationsschaltungen, eine Kommunikationsmaske aus Maskendaten, die von WLAN-Schaltungen empfangen werden, zu erzeugen, in Reaktion auf das Zeitsignal die Kommunikationsmaske mit dem TWT-SP zu synchronisieren und in Reaktion auf die Kommunikationsmaske Kommunikation gemäß dem zweiten Standard während wenigstens eines Abschnitts des TWT-SP zu sperren. Entsprechende Vorrichtungen und Systeme werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102021109305-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Laden von elektrischen Energiespeichern von Kraftfahrzeugen
Inventor: WELTER ANDREAS
IPC: B60L53/67
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zum Laden von elektrischen Energiespeichern von Kraftfahrzeugen (2), mit mehreren Ladestationen (3, 4), mittels welchen die Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgbar und dadurch zu laden sind. Vorgesehen ist ein Fördersystem (5), mittels welchem das jeweilige Kraftfahrzeug (2) automatisch von einem von den Ladestationen (3, 4) beabstandeten Abholbereich (A) zu der jeweiligen Ladestation (3, 4), von wenigstens einer ersten der Ladestationen (3, 4) zu wenigstens einer zweiten der Ladestationen (3, 4) und von der jeweiligen Ladestation (3, 4) in einen von den Ladestationen (3, 4) und von dem Abholbereich (A) beabstandeten Wartebereich (W) zu fördern ist.
Patent DE-102021110904-A1 (DE)
Title: In eine T-Nut einklemmbarer Näherungsschalter
IPC: G01D11/30
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Näherungsschalter (1) mit einem länglichen Gehäuse, welches ein Klemmelement (4) trägt, wobei das Klemmelement (4) um eine Drehachse von einer Montagestellung in eine Klemmstellung bringbar ist und eine Umfangsfläche aufweist, die sich entlang eines unrunden Grundrisses erstreckt und zumindest eine zwischen einem Klemmflächenbeginn (5') und einem Klemmflächenende (5") angeordnete Klemmfläche (5) aufweist. Um einen Näherungsschalter der in Rede stehenden Art handhabungstechnisch weiter verbessert auszubilden, wird vorgeschlagen, dass das Klemmelement (4) einen Anschlag (8) aufweist, der in der Klemmstellung an einem Gegenanschlag (9) des Gehäuses (2) anliegt.
Patent DE-102021112064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bremsregelung eines Fahrzeuges während einer Bergabfahrt
Inventor: MARAIS YOANN
IPC: B60T8/17
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bremsregelung eines Fahrzeuges während einer Bergabfahrt des Fahrzeuges- mit zumindest einer Radbremse zum Abbremsen zumindest eines Fahrzeugrads und- mit zumindest einer zur generatorischen Verzögerung des Fahrzeuges einsetzbaren elektrischen Maschine- und mit einem Bergabfahrt-Kontroll-System mit einer Bergabfahrt-Kontroll-Funktion zur Geschwindigkeitsregelung des Fahrzeuges während der Bergabfahrt,- wobei die Bremsregelung des Fahrzeuges bei deaktivierter Bergabfahrt-Kontroll-Funktion zumindest teilweise durch die generatorische Verzögerung erfolgt,- wobei die Bremsregelung bei aktivierter Bergabfahrt-Kontroll-Funktion vollständig von der Radbremse durchgeführt wird.
Patent DE-102021112791-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung und Halbleiterherstellungsgerät
Inventor: MIKAMI KAZUAKI
IPC: H01L21/68
Filed: 2021-05-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt, welches die Funktion einsetzt, dass eine Vielzahl von Halbleitersubstraten vorliegt, deren Dicke zu messen ist, wenn die Dicke einer Vielzahl von Halbleitersubstraten bei der Laser-Wärmebehandlung gemessen wird. Für jedes von wenigstens einem Halbleitersubstrat der Vielzahl von Halbleitersubstraten wird eine Laser-Wärmebehandlung ausgeführt, indem eine Laserstrahl-Bestrahlung des Halbleitersubstrats gesteuert wird, basierend auf Eigendickendaten, welche Daten eines Ergebnisses eines Messung einer Dicke des Halbleitersubstrats sind und Referenzdickendaten, welche Daten eines Ergebnisses einer Messung einer Dicke wenigstens eines Halbleitersubstrats sind, das von dem Halbleitersubstrat unter der Mehrzahl von Halbleitersubstraten abweicht.
Patent DE-102021117787-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf sowie Wärmemanagementsystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: HORN OLIVER
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältekreislauf, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kältemittelverdichter (11), einem Kondensator (13) zur Wärmeübertragung mit einem Kühlkreislauf (28); einem Chiller (15) zur Wärmeübertragung mit dem Kühlkreislauf (28); einem Verdampfer (14) zum Temperieren von Luft in einem Klimagerät (27), wobei der Verdampfer (14) parallel zu dem Chiller (15) angeordnet ist, wobei in einem Hauptkreislauf (24) der Kältemittelverdichter (11), der Kondensator (13) und die Parallelschaltung aus Chiller (15) und Verdampfer (14) in Reihe geschaltet sind; einer Rückführleitung (29; 34; 35; 36; 37), die auf einer Hochdruckseite des Kältemittelverdichters (11) vom Hauptkreislauf (24) abzweigt und auf einer Niederdruckseite des Kältemittelverdichters (11) in den Hauptkreislauf (24) mündet, und einer Ventilschaltung, welche angepasst ist, eine Durchströmung der Rückführleitung (29; 34; 35; 36; 37) zumindest zu sperren und freizugeben. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Wärmemanagementsystem und ein Fahrzeug mit solch einem Kältekreislauf.
Patent DE-102021123018-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgraten eines Werkstücks
Inventor: HAAG ROUVEN SEBASTIAN
IPC: B26F3/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Entgraten eines Werkstücks (11) unter Verwendung eines Fluidwerkzeugs (15), das einen Düsenteil (16) mit wenigstens einem Düsenpaar (22) aufweist. Jedes Düsenpaar (22) hat eine erste Düsenöffnung (23) und eine zweite Düsenöffnung (24), die gegenüber einem Arbeitsbereich (25) auf im Wesentlichen entgegengesetzten Seiten angeordnet sind. Die erste Düsenöffnung (23) stößt einen ersten Fluidstrahl (F1) in einer ersten Ausstoßrichtung (B1) in den Arbeitsbereich (25) aus. Die zweite Düsenöffnung (24) stößt einen zweiten Fluidstrahl (F2) in einer zweiten Ausstoßrichtung (B2) in den Arbeitsbereich (25) aus. In dem Arbeitsbereich (25) ist der zu entfernende Grat (12) angeordnet, der durch die Fluidstrahlen (F1, F2) ein Biegemoment und ein Gegenbiegemoment in entgegengesetzte Richtungen erfährt, wodurch ein verbessertes Abtrennen des Grats (12) mit geringerem Druck möglich ist.
Patent DE-102021123230-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach sowie Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIRVONEN MATTIAS
IPC: B60J7/057
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (102) für ein Fahrzeugdach (101) mit einer Dachöffnung (104), aufweisend einen bewegbaren Deckel (103), der ausgehend von einer Schließstellung, in welcher der Deckel (103) die Dachöffnung (104) verschließt, zum Öffnen mittels Ausstellmittel in seinem hinteren Bereich (105) ausstellbar und anschließend in eine Offenstellung bringbar ist, wobei
 - die Ausstellmittel eine Führungsschiene (109) aufweisen zum Anbringen an dem Fahrzeugdach (101), in der ein Antriebsschlitten verschiebbar geführt werden kann zum Bewegen und Ausstellen des Deckels (103),
 - die Ausstellmittel einen hinteren Ausstellhebel (112) aufweisen zum Ausstellen des Deckels (103) in dessen hinterem Bereich,
 - der hintere Ausstellhebel (112) schwenkbar mit dem Deckel (103) gekoppelt ist, und
 - der hintere Ausstellhebel (112) bezüglich der Führungsschiene (109) um eine untere Drehachse (116) schwenkbar gelagert und relativ zu der Führungsschiene (109) mit der unteren Drehachse (116) in unterschiedlichen Positionen einstellbar ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugdach (101).
Patent DE-102021127075-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Einrichtung zur Wandablösung von Flüssigkeit im Einlasstrakt
Inventor: KÖHLER CHRISTOPH
IPC: F02F1/24
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Einlasstrakt bereit, bei welchem die Wandablösung von Flüssigkeit verbessert ist. Die Hubkolbenbrennkraftmaschine umfasst wenigstens einen Zylinder mit einem Brennraum, wobei ein Zylinderkopf der Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Einlassseite und einer Auslassseite ein den Brennraum des Zylinders teilweise begrenzendes Brennraumdach aufweist. Der Einlasstrakt steht mit dem Zylinder auf seiner Einlassseite in Wirkverbindung und ist zumindest teilweise im Zylinderkopf ausgebildet. Bei der erfindungsgemäß vorteilhaften Hubkolbenbrennkraftmaschine wird im Einlasstrakt angelagerte Flüssigkeit, insbesondere Wasser und / oder Brennstoff schnell und effektiv abgeführt und dem Brennraum des Zylinders zugeführt.Der Einlasstrakt weist dazu einen Einlasskanal, einen dem Einlasskanal zugeordneten Einlassventilsitz, ein dem Einlasskanal zugeordnetes Einlassventil und eine passive Einrichtung zur Wandablösung von Flüssigkeit im Einlasstrakt auf.
Patent DE-102021131837-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für autositze
Inventor: GARCIA ALAN
IPC: B60N2/888
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsitz mit einer Kopfstützenanordnung umfasst eine Rückenlehne, eine Kopfstütze und ein Paar von Kopfstützenhalterungen, die so angepasst sind, dass sie die Kopfstütze auf der Rückenlehne stützen, wobei jede der Kopfstützenhalterungen eine untere Stange, eine obere Stange und eine Absorptionseinheit umfasst, die zwischen der unteren Stange und der oberen Stange positioniert ist und diese miteinander verbindet, wobei die Absorptionseinheit so angepasst ist, dass sie eine winkelmäßige Auslenkung der oberen Stange relativ zu der unteren Stange ermöglicht, wenn eine Biegekraft auf die obere und die untere Stange ausgeübt wird, und dass sie die untere und die obere Stange in einer ausgelenkten Ausrichtung hält, wenn die Biegekraft von der oberen und der unteren Stange entfernt wird.
Patent DE-102021133835-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur partiellen Neuprogrammierung einer programmierbaren Gatteranordnung
Inventor: LUBELEY DOMINIK
IPC: G06F30/34
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur partiellen Neuprogrammierung einer programmierbaren Gatteranordnung (10), welche eingerichtet ist, zumindest eine Funktion auszuführen und zumindest ein Signal (C1, C2, C3, C4, C5, C6) zu verarbeiten, wobei die Gatteranordnung (10) eine Überwachungsschaltung (20) und ein dem zumindest einen Signal (C1, C2, C3, C4, C5, C6) zugeordnetes Schattenregister (VTP) aufweist, das eingerichtet und vorgesehen ist, den Wert des zugeordneten Signales (C1, C2, C3, C4, C5, C6) zu speichern.Das Verfahren weist die Schritte auf:Empfangen einer Eingabe,In Abhängigkeit von der Eingabe:Hinzufügen eines Übertragungskanals (14) zwischen dem Schattenregister (VTP) und der Überwachungsschaltung (20) durch partielle Neu-programmierung der programmierbaren Gatteranordnung (10),wobei die Elemente der Gatteranordnung (10), die zum Ausführen der Funktion vorgesehen sind, unabhängig von der partiellen Neuprogrammierung sind.Nach der Neuprogrammierung ist die Gatteranordnung (10) eingerichtet, den im Schattenregister (VTP) gespeicherten Wert über den Übertragungskanal (14) an die Überwachungsschaltung (20) zu übertragen und die Überwachungsschaltung (20) ist eingerichtet, den übertragenen Wert zwischenzuspeichern.Die Anmeldung betrifft weiter eine Anordnung (100) zur partiellen Neuprogrammierung einer programmierbaren Gatteranordnung (10).