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Patent AT-3393-U1 (AT)
Title: Zweitakt-brennkraftmaschine mit kurbelgehäusespülung
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02B25/14
Filed: 1999-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäusespülung mit vom Kolben (4) gesteuertem Auslaßkanal (3) und mindestens zwei ersten (2) und zumindest einem zweiten Überströmkanal (2a) mit jeweils einer Überströmöffnung (12, 12a) in den Zylinderraum (1) und einer kurbelraumseitigen Öffnung (22), über welche der Zylinderraum (1) mit dem Kurbelraum verbindbar ist, wobei die Überströmöffnung (12) der ersten Überströmkanäle (2) von der Oberkante (4a) des Kolbens (4) gesteuert werden, und wobei die kurbelraumseitige Öffnung (22) des zweiten Überströmkanales (2a) in einem vom Kolbenhemd (41) des Kolbens (4) überstrichenen Bereich des Zylindermantels (1b) des Zylinders angeordnet ist. Es ist vorgesehen, daß das Kolbenhemd (41) des Kolbens (4) zur Steuerung des zweiten Überströmkanales (2a) im Bereich der kurbelraumseitigen Öffnung (22) des zweiten Überströmkanales (2a) ein Steuerfenster (40) aufweist und daß in zumindest einen zweiten Überstromkanal (2a) vorzugsweise im Bereich der Überströmöffnung (12a) in den Zylinderraum (1) zumindest eine Einspritzdüse (5) einmündet. Dadurch können sowohl im Teillastbereich als auch im Vollastbereich Kraftstoffverbrauch und HC-Emissionen klein gehalten werden.
Patent AT-2186-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur reduktion von strahlungsfeldern
IPC: A61N1/16
Filed: 1997-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion von Strahlungsfeldern in Räumen, wobei ein geschlossener, vorzugsweise ellipsoidförmiger Hohlkörper (1), welcher Kristallpulver, vorzugsweise Quarzmehl, beinhaltet, zu den freien Enden zumindest zweier paralleler Stromleiter (4) beabstandet angeordnet ist, welche an ihren anderen Enden mit einem Spannungsanschluß (3), vorzugsweise einem Netz-Wechselspannungsanschluß, verbindbar sind.
Patent BG-3128-U1 (BG)
Title: A variable geometry drone
Inventor: GEORGIEV IVAYLO
IPC: B64C39/00
Filed: 2019-01-03
Abstract: The variable geometry drone can find application in aviation, air transport, cargo transport, geodesy and cartography, as well it can be used for military and defense purposes. The variable geometry drone, in which any displacement of the centre of gravity is self-regulated by means of movable motor groups (3) with positioners (6) moving linearly on fixed arms (2). The movable motor groups (3) are automatically positioned along the fixed arms (2) until they find the new centre of gravity for each transport of loads not placed in the centre of the drone or in constant cross winds. In the lower part of the variable geometry drone are mounted movable electromechanical legs (5) with sensors with electronic scanning (7), which level the body (1) when landing on uneven terrain by changing the length of the electromechanical legs (5) which also retract during the flight.
Patent BG-3770-U1 (BG)
Title: Floating hydro power plant
Inventor: LAZAROV LAZAR
IPC: F03B17/06
Filed: 2020-04-28
Abstract: The construction and commissioning of these hydropower plants floating in rivers enables the industry and private farms to be supplied with the lowest possible cost of electricity. Another advantage is their ability to be quickly and easily dismantled, transported and reassembled where electricity is needed but there is not a centralized electricity supply and, of course, where there are rivers suitable for the purpose. The electricity produced by these power plants can be supplied directly to the national power grid. The power plant itself is a floating platform (1) with service platforms (2), pontoons (16), water wheel with blades (3), synchroniser of the revolutions of the electric generator (8), electric generator (4), anchoring devices (5), steel ropes (6), capstans (7), rubber cable for transmission of the produced electric energy to the shore (11), limiters for protection of the water wheel from striking the river bottom in case of water level drop. The selected drawing for publication is fig. 1 - view from the rear of the power plant. The numbers of the elements indicated in the reference drawings correspond to the numbers in the attached drawing.
Patent SK-832012-U1 (SK)
Title: Actuator with artificial muscles - V.
Inventor: BALARA MILAN
IPC: B25J13/06
Filed: 2012-06-14
Abstract: Actuator with artificial muscles - V. consists of a base plate (1), firmly attached two studs (2), to which are firmly attached to the bearing housings (11). Through them is inserted shaft (3) fixedly connected to the oval cam (4), followed by passing through the elastic belt (5) whose ends are linked to artificial muscles (6) and these are opposing ends attached to the rear support (7) . At the same time the shaft (3) slide on fixed hub arm (12) which is connected to the arm (8) and it is connected to the load (9).
Patent AT-17029-U1 (AT)
Title: Adapter für die Verbindung einer Bohrkrone mit einem Bohrgerät
Inventor: SIEGFRIED KIRCHSTEIGER
IPC: B28D1/04
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Adapter (10) zur Verbindung einer Bohrkrone (20) mit einem Bohrgerät, welche es ermöglicht mittels eines nach erfolgter Teilbohrung einzubringenden Schraubankers (30) den entstehenden Bohrkern (41) sicher in der Bohrkrone (20) zu halten und somit den Bohrkern (41) sicher aus der Decke (40) zu entfernen. Dies wird mit einer Verlängerung (15) des Adapters (10) in Richtung Bohrung gelöst, in welcher sich ein Schaubankerkopf bewegen kann, obwohl der Schraubanker (30) mit dem entstehenden Bohrkern (41) fest verbunden ist. Weiters weist der Adapter (10) am Ende der Verlängerung (15) eine Verjüngung (16) auf, welche ein Hindurchgleiten des Schraubankerkopfes sicher verhindert.
Patent AT-14639-U1 (AT)
Title: Schalungselement
Inventor: BUNT MIKHAIL
IPC: E04G9/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Bautechnik und kann zur Errichtung der Massivwände von Gebäuden und Bauwerken, vor allem an den Randprofilen der Schalungstafeln eingesetzt werden. Die mit dieser Erfindung erzielten Vorteile bestehen in der Erhöhung der Genauigkeit der Positionierung und in der Erhöhung der Robustheit von der Vorrichtung. Die Erfindung wird folgendermaßen ausgeführt. Die Vorrichtung wird das Deck umlaufend (Sperrholzblatt) mit der Gewährleistung der Herstellung von der Rahmenkonstruktion angeschlossen. Dabei wird das Deck an der Stützwand (7) angebracht. Einander gegenüber werden zwei Schalungstafeln aufgestellt. Diese Tafeln werden zusammen gespannt, um ihre Durchbiegung unter Wirkung des Mörtels, der nach dem Erstarren die Wände gestaltet, zu vermeiden. Als Streben werden Kunststoffbuchsen benutzt, die zwischen den entsprechenden Buchsen der gegenüberliegenden Schalungstafeln angeordnet werden. Durch die in einer Schalungstafel angeordnete Buchse, die Kunststoffbuchse und die Buchse in der gegenüberliegenden Schalungstafel wird ein Bolzen eingeführt, der mit einer Mutter befestigt wird. Dabei mittels Bolzen und Muttern wird Zusammenspannung der Vorrichtungen zwischen einander erzeugt, was das Ausrichten der gegenseitigen Lage der Schalungstafeln in den Parallelebenen gewährleistet und die Herstellung einer ebenen Betonschicht bewirkt. Nach der Herstellung mittels miteinander verbundenen Vorrichtungen der notwendigen Konstruktion - eines Gebäudegerippes, wird darin der Mörtel eingegossen. Dieser Mörtel gestaltet nach dem Erstarren die Wände des Gebäudes. Das Gerippe aus den Vorrichtungen wird abgenommen und für die Herstellung des Gerippes z.B. der nächsten Etage benutzt. Dabei bleiben die Kunststoffbuchsen in der Betonplatte drin und die Bolzen können daraus frei herausbekommen werden.
Patent AT-11962-U1 (AT)
Title: Anordnung aus zumindest einem behälter und zumindest einer befestigungseinrichtung
IPC: B60R7/02
Filed: 2010-03-31
Abstract: Anordnung aus zumindest einem Behälter (1) und zumindest einer Befestigungseinrichtung (2) zur Befestigung des Behälters (1) im Innenraum eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kofferraums, wobei die Befestigungseinrichtung (2) zumindest eine Befestigungsnadel (3) aufweist, mit der die Befestigungseinrichtung (2) an einer Fahrzeugwand (4) und/oder einer Fahrzeugdecke und/oder einem Fahrzeugboden (5) befestigbar ist und dass die Befestigungseinrichtung (2) zumindest eine, vorzugsweise werkzeuglos betätigbare, Verbindungseinrichtung (6) zur Befestigung des Behälters (1) an der Befestigungseinrichtung (2) aufweist.
Patent AT-6980-U1 (AT)
Title: Waffelblatt
IPC: A23L19/12
Filed: 2003-05-21
Abstract: Ein Waffelblatt als Dauerbackware weist auf den einander gegenüberliegenden Oberflächen einer Trägerschicht jeweils eine Rippenstruktur auf. Die Trägerschicht hat die Form einer Wellplatte (1) gleicher Wandstärke. Quer dazu laufen Rippen (5, 5', 6), welche die Wellentäler (3, 3', 3"", 3""') durchsetzen bzw. überbrücken. Die Wellentäler (3, 3', 3"", 3''') der einen und der anderen Oberfläche bzw. der Oberseite und der Unterseite berühren eine gedachte Mittellinie (4) des Waffelblattquerschnitts oder überschreiten diese. Die mittlere Wandstärke der Rippen (5, 5', 6) entspricht der Wandstärke der Wellplatte (1). Die Orientierung der Rippen (5, 5', 6) zu den Wellenscheitellinien ist schräg oder senkrecht. Die Rippen (6) in den Wellentälern (3', 3""') auf der Oberseite sind zu den Rippen (5, 5') der Wellentäler (3, 3'') auf der Unterseite um eine halbe Teilung versetzt.
Patent AT-8906-U1 (AT)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine spann-hebeeinrichtung eines fahrzeugplanenoberteils
Inventor: BAUREGGER GUENTER
Filed: 2006-05-24
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Spann-Hebeeinrichtung eines Fahrzeugplanenoberteils mit wenigstens einem Luftschlauch, die eine Eingangsleitung (1) für den Anschluss eines Hauptdruckreglers (2) an die Druckluftanlage eines Fahrzeuges, mit insbesondere 8 bis 13,5 bar, aufweist. Die Ausgangsdruckluft des Hauptdruckreglers (2), von insbesondere 0,15 bis 0,2 bar, wird zu einem 3/2-Wegeventil (5) geleitet, das diese mit einer Zuleitung (7) zu der Spann-Hebeeinrichtung verbindet oder die Zuleitung (7) zur Entlüftung der Spann-Hebeeinrichtung mit der Außenluft verbindet. Vor dem Anschluss des Hauptdruckreglers (2) zweigt von der Eingangsleitung (1) eine Leitung zu einem Nebendruckregler (3) ab, der den Druck auf mehrere bar, insbesondere auf 5,5 bar, herabsetzt. Dieser herabgesetzte Druck wird über ein 5/3-Wege-ventil (4) an einen Ejektor (6) geleitet, der die Entlüftung der Zuleitung (7) zur Spann-Hebeeinrichtung unterstützt.
Patent AT-5402-U1 (AT)
Title: Heizelement
Inventor: ANGERMEIER MAGNUS DIPL ING
IPC: F24D3/14
Filed: 2001-07-30
Abstract: Das Heizelement ist ein Wärmespeicherkörper (1), in welchen ein Rohr (2) eingegossen ist, durch welches, wie bei einer Fußbodenheizung das Heizmedium geleitet wird. Mehrere Heizelemente können durch Schläuche für das Heizmedium sowie Befestigungselemente auf einem gemeinsamen Montagerahmen zu einem einheitlichen Heizkörper verbunden werden. Das Heizelement ist somit das Basiselement eines Modulsystems aus zentral beheizbaren Heizkörpern. Dadurch entsteht ein Heizkörpersystem, welches die Vorzüge der herkömmlichen Technologien des Kachelofens mit denen der Zentralheizung verbindet: Einerseits die Speicherung der Wärme und damit eine längere Abstrahlungsdauer. Andererseits die bedienungsfreundliche Betriebsweise, welche durch den Anschluß an Zentralheizungssysteme bewirkt wird. Der Vorteil des Systems besteht im Wesentlichen in der additiven Kombination der einzelnen Vorteile gemäß den einzelnen Ansprüchen. Das modulare System ermöglicht ein Höchstmaß an Flexibilität in Formgebung und Materialvielfalt.
Patent AT-7265-U1 (AT)
Title: Möbel- bzw. dekorstoff aus trevira
IPC: D06M15/256
Filed: 2003-11-13
Abstract: Ein Möbel- bzw. Dekorstoff aus Trevira, insbesondere Trevira CS weist erfindungsgemäß eine Ausrüstung aus einem modifiziertem Fluorcarbonharz, das durch Telomerisation von fluorierten, aliphatischen Kohlenwasserstoffen gebildet ist auf. Die Oberflächenspannung des Stoffes wird so weit herabsetzt, dass sie geringer ist, als bei diversen flüssigen Substanzen, wie z.B. Getränken und ölhaltigen Produkten. Dadurch können diese Flüssigkeiten ohne mechanische Krafteinwirkung, erst nach einer längeren Einwirkdauer in den Stoff eindringen. Darüber hinaus wird die Echtheit der Färbungen und der Farbton der Färbung nicht verändert. Die Besonderheit ist, dass die brennbaren Bestandteile des Fluorcarbonharzes so gering sind, dass sie die flammhemmenden Eigenschaften eines vorher behandelte Stoffes aus 100% modifizierten schwerentflammbaren PET-Fasern nicht beeinträchtigen. Der ausgerüstete Möbelstoff ist somit für die Verwendung als Möbelbezugsstoff zur Einrichtung von öffentlichen Lokalen geeignet.
Patent CO-7210034-U1 (CO)
Title: Bicicleta plegable portatil
Inventor: URIBE OCAMPO JOSE AURELIO
IPC: B62K15/00
Filed: 2014-12-29
Abstract: Bicicleta plegable de fácil transporte y armado no más de diez segundos,para que el deportista la pueda usar y disfrutar de manera segura ycómoda la cual puede ser llevada en un morral o tula.Se caracteriza por un marco redondo pequeño monolítico (1); con unaBisagras soldadas a cada costado del marco, estas bisagras son seguras,rígidas, sólidas y permiten fácil rotación al marco (2); Seguros soldados acada costado del marco, lo que permite más solidez en elcomportamiento o desempeño del marco, resorte que impiden que lavibración traslade el seguro y se desactive el pasador o seguro (3); dosChapolas que permiten el desplazamiento del manubrio y del soportedel sillín, estas van enroscadas para mayor seguridad con mango de fácilmanipulación (4 y 6); caña en telescopio se compone de dos tubos para acoplar a la altura del cuerpo (5).
Patent DE-20014708-U1 (DE)
IPC: B60R5/04
Filed: 2000-08-25
Abstract: The double-shell hat tray in a motor vehicle comprises a stiffener/carrier bottom shell (11) and a decorative top shell (12), with a hollow (14) space between them, and is characterized by the following facts: a) the stiffener/carrier shell consist of a fiber fleece with its density varying from region to region; b) the lower-density regions (11b) are constituted as chambers which contain air and fibers, and serve as sound absorbing elements.
Patent DE-20023490-U1 (DE)
Title: Fully automatic welding of two thermoplastic sections, by passing laser beam through one of them, first absorbs energy at second surface then conducts it to melt both surfaces, which are fused together under pressure
IPC: B29C65/16
Filed: 2000-04-18
Abstract: A beam of laser energy passes through a cross section (39) to heat and plasticize a second cross section, which reaches a working temperature. Heat from the second surface is conducted back to the first cross section, plasticizing it, and causing it to reach a similar temperature. The energy beam, heating only a part of the join (a field) at any one time, is advanced relative to it. An independent claim is included for the corresponding laser welding equipment. Preferred features: Working temperature is reached by first preheating as described, then making repeated passes. The transient heating process is further detailed, exchanging heat according to the foregoing principles, until both surfaces of the joint (41, 42) are molten, and weld together. It will be noted that references to heating of surfaces, necessarily implies limited heating to some finite depth. The cross sections (39, 40) are pressed together, at the latest just before reaching the working temperature, but preferably during preheating. Pressure is applied until after bonding is complete. A process of heating whilst holding at an acute angle is described, following which the surfaces are moved relatively, up to stops and under pressure, where they cool, completing bonding. Additional features of the equipment used for the process, include its motorized optical system, and the clamping system, which is operated automatically in accordance with the principles described.
Patent DE-20214028-U1 (DE)
Title: Load-bearing connector fitting for charging liquid gas into tank wagon
IPC: B67D7/42
Filed: 2002-09-11
Abstract: A connector fitting is employed to charge a tank wagon with a fluid esp. liquid gas. The fitting is connected to the tank wagon valve and has a tubular spindle (2) with a connector (1) for a tubular lift-loading arm which may be axially repositioned by a rotating ring (4). The fitting has a holding frame (6) for presentation to the tank wagon valve. The frame (6) esp. has a ball race (7) around the adjustment ring (4), and the adjustment ring (4) has a matching ball race (8) and associated ball (9) bearing.
Patent DE-20216324-U1 (DE)
Title: Method for adapting heat pump heating system for summer cooling use has three way valves directing brine circulated earth circuit to circulate cooling liquid
IPC: F24D3/18
Filed: 2002-10-23
Abstract: The heat pump compressor (1) circulates warm liquid refrigerant through the hot water tank (22) via a three way valve (4) which switches the circulation through an earth circuit (11,12) through a summer evaporator (15) and pump (18) when three way valves (16,17,18,19) are reversed.
Patent DE-20219937-U1 (DE)
Title: Cover, in particular to be used for accommodation of water-filled glass container while forcing bulb or tuber of plant to encourage early flowering
IPC: A01G13/02
Filed: 2002-12-17
Abstract: The device is designed as a cylindrical main part, open at the bottom, with a spherical top in order to fit around a glass and to allow some space for the shoot to develop. It is made of an opaque material, preferably of paper and has a vertical seam along one side. The inner surface of the cover is provided with a dampness resistant coating.
Patent DE-20301531-U1 (DE)
Title: Insect trapping device, especially for trapping spiders, spider nests, cobwebs, comprises adjustable feed pipe which consists of two detachably connected tubular parts
IPC: A01M5/08
Filed: 2003-02-01
Abstract: The insect trapping device (10) comprises a motor block (12) and a suction part (14) with flexible feed pipe (16). The feed pipe consists of two flexible tubular parts (18) which are detachably connected together by a quick-release fastener (20). The device can be carried by a shoulder strap (58). The length of the feed pipe (16) can be adjusted to the optimum length.
Patent DE-20301736-U1 (DE)
Title: Well cover, comprises insulated glass fibre reinforced plastic cover secured to flanged base frame via hinge
IPC: E03B9/10
Filed: 2003-02-04
Abstract: The cover (1) is made from glass fibre-reinforced plastic, contains double-walled insulation (2) and has a peripheral profiled rubber seal (3) to make it watertight. The cover is pivotally secured via a stainless steel hinge to a flanged base frame (4) laid in cement, enabling it to be swung through 90 deg. in its length or width direction when being opened, optionally assisted by gas damping devices. A lock with a brass profiled cylinder insert and plastic cap is used to prevent unauthorised access to the well. The cover is mounted above ground.
Patent DE-20302162-U1 (DE)
Title: Faltschachtel und Zuschnitt zu deren Herstellung
IPC: B65D83/04
Filed: 2003-02-10
Abstract: Faltschachtel mit einem Mantel (8, 9, 10) und einem darin verschiebbaren Behälter (2 – 7), wobei Mantel und Behälter aus einem einteiligen Zuschnitt bestehen und über ein bewegliches Zwischenglied (17, 18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2 – 7) allseitig geschlossen und mit einer bei aus dem Mantel ausgeschobener Lage freiliegenden Ausgabeöffnung (4) versehen ist.
Patent DE-20302551-U1 (DE)
Title: Box for cakes of soap and other articles has lid with three flaps at front closing three separate compartments with internal separating wall parallel to end walls of box
IPC: B65D5/54
Filed: 2003-02-18
Abstract: The box has end walls and internal partitions dividing it into e.g. three compartments (abt1,2,3) of different widths. The lid, (Deckel) has a portion (KL) which may be glued to the back wall of the box. It has three separate flaps with gaps (AD) between them. The tops of the separating walls enter the gaps when the lid is closed. The box and lid may have slits of perforations.
Patent DE-20303039-U1 (DE)
Title: Clamping means for work piece has a slider mounting with selected height clamping arm and threaded adjuster
IPC: B25B5/10
Filed: 2003-02-24
Abstract: A clamping means for work pieces on a processing station has a simple layout with a support block sliding in a T-groove and with the clamping arm located onto a horizontal bar via a pivot bar in a profiled slot. The back end of the clamping arm is raised using a threaded adjuster to lock the arm onto one of a number of ratchet profiles in the slot and with the front end of the arm pressing down onto the work piece. The threaded adjuster can also include a clamping wedge. The operating height of the clamping arm is adjusted by pushing the pivot bar into one of a number of holes set at different heights.
Patent DE-20304260-U1 (DE)
Title: Multistep dynamic vehicle status indicating motor, has microprocessor and comparator to evaluate data from vehicle sensors
IPC: B60R16/023
Filed: 2003-03-17
Abstract: A multistep dynamic vehicle status indicating motor, especially for personal vehicles, has a microprocessor (1), memory (11) and comparator (12) connected to a monitor, speaking device and cable-less transmission unit. Data from velocity (S1), hydraulic (S2) and motor temperature (S3) sensors are transmitted and analyzed.
Patent DE-20304749-U1 (DE)
Title: Wall mounting for sanitary fittings has a vertical frame with a cross member and a with a height adjustable mounting plate to which the fittings are secured
IPC: E03D11/14
Filed: 2003-03-24
Abstract: A wall mounting for sanitary fittings has a support frame comprising cross members fitted between two vertical frame sections. A mounting plate is secured to the main cross members in one of a number of vertical settings using interlocking profiles. The cross member has two vertical lines of profiles which are gripped by two profiles on the mounting plate, to lock the two mountings together. The mounting plate has fittings to take the support mountings for the sanitary fittings, pipe connections and drainage duct etc.
Patent DE-20305168-U1 (DE)
Title: Umbrella, for protection against the weather, has a pole on a ground anchor passing through a center opening in the umbrella fabric with linked struts over it and in a polygon shape with alternate high and low point corners
IPC: A45B23/00
Filed: 2003-03-31
Abstract: The folding umbrella structure, for protection against sun and rain, has a ground anchor (11) for a vertical pole (1). The umbrella shade is a fabric or membrane sail (2), with tensile strength, as a polygon with a whole number of corners forming alternate high (21) and low (22) points. The pole passes through a center opening (23), where the umbrella fabric is either firmly bonded or has a sliding movement along the pole axis. A number of struts (3) are linked to the pole, to support the corners, over the umbrella fabric without passing through it.
Patent DE-20310617-U1 (DE)
Title: Tool to lock a pipe to a rod, to be drawn through a pilot drilling or existing buried pipe, has a crank drive in a ratchet mounting at the rod with clamping pads against the pipe
IPC: F16L55/18
Filed: 2003-07-10
Abstract: The tool to draw a buried pipe (1) through a pilot drilling locks the pipe to a rod (4) to pull it through, with an abutment plate (3) and relative movement between the rod and the plate. A crank push drive has one end (10) secured to the rod, and the other end (7) lies against the abutment plate. Clamping pads (9) grip the pipe. A ratchet structure (5,12) holds the rod and crank drive together, allowing movement in only one direction to give the pipe an advance movement.