baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104729-U1 (DE)
Title: Ablösung für einen Verbund-Hilfsrahmen
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-08-29
Abstract: Fahrzeug-Unterbodenstruktur, umfassend: einen Metallboden; und einen Hilfsrahmen mit einer Verbund-Endverbindung, die über einen Bolzen am Boden fixiert ist, wobei die Endverbindung einen Kragen und eine verjüngte Kerbe definiert, die dazu ausgelegt ist, den Bolzen als Reaktion auf eine relative Bewegung zwischen dem Hilfsrahmen und dem Boden gleitend aufzunehmen, um die Kerbe zu spalten und den Kragen vom Hilfsrahmen abzubrechen.
Patent DE-202016106713-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbarer und -ausrichtbarer Fuß einer Krücke
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Winkelverstellbarer und -ausrichtbarer Fuß einer Krücke, umfassend: – eine Buchse (20), in deren Mitte ein säulenförmiger Raum (22) von einer zylinderförmigen Seitenwand (21) umschlossen wird, wobei am Innenumfang des unteren Endes der Buchse (20) eine Unterlegscheibe (27) angebracht ist, – ein kugelförmiges Lager (30), das eine kugelförmige obere Wand (31) aufweist, in deren Mitte eine Durchgangsöffnung (33) vorgesehen ist, wobei an der Innenwand der kugelförmigen oberen Wand (31) eine Ebene (34) vorgesehen ist, die die Durchgangsöffnung (33) umschließt, wobei das kugelförmige Lager (30) mit einem Teil der kugelförmigen oberen Wand (31) mit dem unteren Ende der Buchse (20) verbunden ist, wobei die Unterlegscheibe (27) mit der Außenwandfläche der kugelförmigen oberen Wand (31) in Kontakt steht, – einen Bolzen (40), der einen nach unten gerichteten Kopf und einen Schaft (47) aufweist, wobei der Schaft (47) des Bolzens (40) durch die Durchgangsöffnung (33) des kugelförmigen Lagers (30) und den säulenförmigen Raum (22) der Buchse (20) durchgesteckt ist, wobei der Schaft (47) durch eine zur Drehverbindung vorgesehene Baugruppe (41) geführt und mit einem unteren Ende verbunden ist, wobei der Schaft (47) in den Stützstab (11) im säulenförmigen Raum (22) eingeführt ist, und – einen Ausrichtring (45), der um den Schaft (47) des Bolzens (40) herumgelegt ist und sich zwischen dem Kopf des Bolzens (40) und der Ebene (34) des kugelförmigen Lagers (30) befindet, wobei die Ringfläche des Ausrichtrings (45) mit der Ebene (34) in Kontakt steht.
Patent DE-202017002109-U1 (DE)
Title: Gesichtglätter
IPC: A45D44/22
Filed: 2017-04-22
Abstract: Gesichtglätter dadurch gekennzeichnet, das I. der Gesichtglätter aus klarem, elastischem und biegbarem Kunststoff besteht II. das es sich hier um eine Spezialschiene handelt, die in den Mund über dem Zahnfleisch oben und unten zwischen Oberlippe und Unterlippe eingesetzt wird
Patent DE-202017006709-U1 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflussmessgerät
IPC: G01F1/84
Filed: 2017-12-07
Abstract: Coriolis-Massendurchflussmessgerät mit – einem Gehäusekörper (10), der einen Strömungseinlass (31) und einen Strömungsauslass (32) für ein fluides Medium aufweist, – zwei beabstandet voneinander angeordneten Messrohren (23, 24), die an dem Gehäusekörper (10) festgelegt sind und den Strömungseinlass (31) und den Strömungsauslass (32) miteinander verbinden, – mindestens einem elektrisch ansteuerbaren Schwingungserreger (42, 45) für jedes Messrohr (23, 24), wobei der Schwingungserreger (42, 45) dazu eingerichtet ist, das Messrohr (23, 24) in Schwingung zu versetzen, und mindestens zwei elektrisch ansteuerbaren Schwingungsaufnehmern (41, 43, 44, 46), wobei die Schwingungsaufnehmer (41, 43, 44, 46) dazu eingerichtet sind, die Schwingung mindestens eines der beiden Messrohre (23, 24) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungserreger (42, 45) und die Schwingungsaufnehmer (41, 43, 44, 46) raumfest zwischen den beiden Messrohren (23, 24) an dem Gehäusekörper (10) festgelegt sind.
Patent DE-202017102057-U1 (DE)
Title: Zwischen unterschiedlichen Betriebsarten umschaltbarer Multifunktions-Elektrohammer
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Zwischen unterschiedlichen Betriebsarten umschaltbarer Multifunktions-Elektrohammer, der ein Gehäuse (30), einen rotierenden Zylinder (10), einen in dem rotierenden Zylinder (10) eingebauten Schlaghammer (22), ein Schlagmodul, das den Schlaghammer (22) in eine Schlagbewegung setzt, ein Drehmodul, das zum Antrieb des rotierenden Zylinders (10) dient, einen Elektromotor (1), der dem Schlagmodul und dem Drehmodul elektrische Energie zur Verfügung stellt, ein zur Energieausgabe dienendes Zahnrad (18) aufweist, wobei das zur Energieausgabe dienende Zahnrad (18) gleichzeitig mit zwei Gruppen von Antriebszahnrädern (4) verzahnt ist, und wobei die beiden Gruppen von den Antriebszahnrädern (4) separat voneinander angebracht und jeweils mit Schlagmodul bzw. Drehmodul gekoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplungsvorrichtung zwischen dem Schlagmodul, dem Drehmodul und den Antriebszahnrädern (4) angeordnet ist, wobei an dem Elektrohammer ein Umschaltmechanismus (2) angebracht ist, der durch eine Drehung die Kupplungsvorrichtung bewegen kann, sodass diese von einem der Antriebszahnräder (4) lostrennbar ist, und wobei zwischen dem Schlagmodul und dem Drehmodul eine Rückstellfeder (19) angeordnet ist, was ermöglicht, dass die Kupplungsvorrichtung, nachdem der Umschaltmechanismus (2) losgelassen ist, in ihre Ausgangslage zurückkehrt und wieder mit dem entsprechenden Antriebszahnrad (4) gekoppelt wird, und wobei, wenn sich der Umschaltmechanismus (2) an seinem Ausgangspunkt befindet, das Schlagmodul und das Drehmodul gleichzeitig in Betrieb gesetzt werden, sodass die beiden miteinander zusammenwirken, und wobei, wenn der Umschaltmechanismus (2) dabei nach links bzw. rechts umgeschaltet wird, der Umschaltmechanismus (2) auf die Kupplungsvorrichtung des Schlagmoduls bzw. des Drehmoduls wirkt, sodass das Schlagmodul bzw. das Drehmodul außer Betrieb gesetzt wird.
Patent DE-202017103841-U1 (DE)
Title: Leuchtenbaldachin zum Detektieren und Signalisieren unterschiedlicher Gefahrensituationen
IPC: G08B17/10
Filed: 2017-05-19
Abstract: Leuchtenbaldachin (10) zum Detektieren und Signalisieren unterschiedlicher Gefahrensituationen mit folgenden Merkmalen: eine Abdeckkappe (70) mit einer Durchgangsöffnung (20) zum Durchführen eines elektrisches Kabels insbesondere für eine Deckenleuchte, eine Trennwand (90), welche die Abdeckkappe (70) in einen ersten und zweiten Aufnahmebereich (80, 81) unterteilt, wobei die Durchgangsöffnung (20) im ersten Aufnahmebereich (80) angeordnet ist und der zweite Aufnahmebereich (81) eine allseitig umwandete Kammer bildet, wenigstens zwei verschiedene, unabhängig voneinander betreibbare Einrichtungen zum Detektieren und Signalisieren einer Gefahrensituation (130, 140, 150), wobei die eine Einrichtung (130) zum Detektieren und Signalisieren einer ersten Gefahrensituation und die andere Einrichtung (140, 150) der wenigstens zwei Einrichtungen zum Detektieren und Signalisieren einer zweiten von der ersten Gefahrensituation unterschiedlichen Gefahrensituation ausgebildet ist, wobei die Energieversorgung der wenigstens zwei Einrichtungen zum Detektieren und Signalisieren einer Gefahrensituation (130, 140, 150) jeweils mit einer separaten Batterie (131, 141, 151) erfolgt, wobei die wenigstens zwei Einrichtungen (130, 140, 150) zum Detektieren und Signalisieren einer Gefahrensituation und die Batterien (131, 141 und 151) im zweiten Aufnahmebereich der Abdeckkappe angeordnet sind.
Patent DE-202017104500-U1 (DE)
Title: Stahlblech mit einer Konversionsschicht und Behandlungsmittel zur Applizierung einer Konversionsschicht auf einem Stahlblech
IPC: C23C22/07
Filed: 2017-07-28
Abstract: Stahlblech mit einer Konversionsschicht auf mindestens einer Oberfläche des Stahlblechs, wobei die Konversionsschicht mindestens eine der folgenden Komponenten enthält:i) Hexafluorotitanat,ii) Zinkphosphat und/oder Eisenphosphat,iii) Phosphorsäure, mit der Maßgabe, dass die Komponenten i), ii) und iii) jeweils keine organischen Bestandteile enthalten.
Patent DE-202017105452-U1 (DE)
Title: Etikettenpresse
IPC: B30B9/14
Filed: 2017-09-08
Abstract: Etikettenpresse (1) zum Pressen abgelöster, mit flüssigem Medium behafteter Etiketten aufweisend zumindest ein einen langgestreckten Förderraum (2) bildendes Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) zumindest eine Einlassöffnung (4) und einen Gehäuseauslauf (3.1) aufweist und wobei sich der durch das Gehäuse (3) gebildete Förderraum (2) seiner Länge nach entlang einer Hauptachse (HA) erstreckt, wenigstens eine in dem Förderraum (2) angeordnete, antreibbare Förderschnecke (5) und zumindest eine in einer Förderrichtung (FR) hinter dem Gehäuseauslauf (3.1) angeordnete Austragseinrichtung (6) für den Austrag gepresster Etiketten, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderraum (2) über seine gesamte Länge einen gleichbleibenden Querschnitt aufweist und dass ferner zumindest ein erstes Spaltsieb (7) zur Abtrennung von flüssigem Medium vorgesehen ist, wobei das Spaltsieb (7) zwischen dem Gehäuseauslauf (3.1) und der Austragseinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017105692-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Gebrauchsgegenständen
IPC: F24B15/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufbewahrung von Gebrauchsgegenständen umfassend eine Befestigungsvorrichtung (12) und mindestens einen Aufbewahrungsbehälter (14) dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (14) so eingerichtet ist, dass mit ihr der mindestens eine Aufbewahrungsbehälter (16) an einer Wand befestigbar ist.
Patent DE-202017107374-U1 (DE)
Title: Duftcontainersystem für eine Toilettenschüssel bzw. für ein Urinalbecken
IPC: E03D9/03
Filed: 2017-12-04
Abstract: Duftcontainersystem zur Installation an einem Toilettenschüsselinnenseitenrand (3) bzw. an einem Urinalbeckeninnenseitenrand, umfassend: a) einen Halter (1), der klammerartig passend zu dem Toilettenschüsselinnenseitenrand (3) bzw. zu dem Urinalbeckeninnenseitenrand ausgebildet ist, der eine Klemmfläche (15) mit einer Klemmflächendicke und einem unteren Rand darstellt, wobei der Halter (1) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist durch – eine Rückwand (10) mit einem horizontal verlaufenden unteren und einem oberen Rückwandende, die vertikal verläuft und parallel zur Klemmfläche (15) ausgebildet ist, – eine Bodenwand (12) mit einem vorderen und einem hinteren Bodenwandende, die horizontal ausgebildet ist, wobei das hintere Bodenwandende mit dem unteren Rückwandende integral verbunden ist, – eine Vorderwand (13) mit einem unteren und einem oberen Vorderwandende, die im Wesentlichen vertikal verläuft und parallel zur Rückwand (10) ausgebildet ist, wobei das untere Vorderwandende mit dem vorderen Bodenwandende integral verbunden ist, – einen Bügelclip (11) mit einem hinteren Bügelclipende und einem gegenüberliegenden vorderen Bügelclipende, wobei das hintere Bügelclipende mit dem oberen Rückwandende integral verbunden ist, wobei sich der Bügelclip (11) von dort aus in einem spitzen Winkel zur Rückwand (10) in Richtung des unteren Vorderwandendes hin erstreckt, – wobei die Bodenwand (12) oder die Vorderwand (13) einen Schlitz (14) mit einer elastischen Schlitzdicke aufweist, die an einem Einlass des Schlitzes (14) kleiner ist, als sie weiter vom Einlass entfernt groß ist, um ein Hineinschieben, ein Einrasten bei einem Überwinden einer Schwelle und ein Wiederherausziehen eines dazu passenden Bügels (21) zu ermöglichen, wobei – die Rückwand (10), die Bodenwand (12), die Vorderwand (13) und der Bügelclip (11) so ausgebildet sind, dass der Halter (1) auf die Klemmfläche (15) mit der Klemmflächendicke aufsteckbar ist und in aufgesteckten Zustand daran festklemmt; b) einen Duftsteincontainer (2), der ein Befestigungselement (20) mit mindestens einem damit verbundenen Duftstein aufweist, wobei am Befestigungselement (20) der zum Schlitz (14) passende Bügel (21) ausgebildet ist, um den Duftsteincontainer (2) mit dem Halter (1) einrastend verbinden und davon wieder lösen zu können.
Patent DE-202018003991-U1 (DE)
Title: Multifunktionsprofil für indirekte Wand- und Deckenbeleuchtung sowie für zurückspringende- und flächenbündige Wandsocke
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Profil (100) für indirekte Wand-, Decke-, und Bodenbeleuchtung sowie flächenbündige Sockel, dass einen große, senkrechten Steg (101) mit einer auf der Rückseite befindlichen Vertiefung (102) aufzeigt.
Patent DE-202018004014-U1 (DE)
Title: Lastenfahrrad mit schrägstehender Verbindungsachse zwischen vorderem 2rädrigem Lastenteil und 1rädrigem Antriebsteil zwecks einfacher Konstruktion und daraus resultierender Neigetechnik bei Kurvenfahrt
IPC: B62K7/04
Filed: 2018-09-25
Abstract: Optimierte Konstruktion von Lastenfahrrad mit vorderem 2rädrigen Lastenteil und hinterem Antriebsteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastenteil (1) durch eine gekippte Verbindungsachse (3) mit dem Antriebsteil (2) verbunden ist.
Patent DE-202018004720-U1 (DE)
Title: Aquart - Der kleinste Wasserfall der Welt
IPC: E03C1/08
Filed: 2018-10-11
Abstract: Strahlregler dadurch gekennzeichnet, dass nach der Montage an der Wasserarmatur, der Strahlregler (Aquart) über mehrere Stufen, die im Inneren des Strahlregler montiert sind, das Wasser
 -Vitalisieret, -Energetisieret, -Verwirbelt und -Aufbereitet wird.
Patent DE-202018005084-U1 (DE)
Title: Reinigungsprofilträger für Eingangsmatten und Eingangsmatte
IPC: A47L23/22
Filed: 2018-11-05
Abstract: Reinigungsprofilträger (3) für eine Eingangsmatte (1), wobei der Reinigungsprofilträger (3)
 zwei seitliche Profilträgerwände (7) aufweist, die durch einen Quersteg (10) verbunden sind,
 und wobei oberhalb des Querstegs (10) eine Aufnahmenut (13) ausgebildet ist, die zur Aufnahme eines Reinigungsprofils (4) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 auf dem Quersteg (10) zwei Winkelprofile (8) mit je einem Längs- (8a) und einem Querschenkel (8b) derart angeordnet sind, dass jedes der beiden Winkelprofile (8) an einer der beiden Profilträgerwände (7) anliegt und einen Kanal (9) einschließt, wobei die beiden Winkelprofile (8) auf dem Quersteg (10) derart beabstandet angeordnet sind, dass zwischen den beiden Längsschenkeln (8a) zumindest ein Drainagekanal (6) ausgebildet wird und
 dass die beiden Querschenkel (8b) eine Auflagefläche der Aufnahmenut (13) bilden.
Patent DE-202018005596-U1 (DE)
Title: Werbekommunikationssystem
IPC: G06Q30/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Werbekommunikationssystem zum Einsatz in Verkaufsanlagen, welches umfasst:
 mindestens einen Einkaufswagen (1), der mit einer elektronisch und/oder visuell lesbaren Kennung versehen ist,
 einen Server (5) zum Sammeln, Abspeichern und Auswerten von Daten und zum Bereitstellen von Informationen, Werbebotschaften und dgl.,
 mindestens eine Kasse (7), die zum Erfassen der getätigten Einkäufe und als eindeutiger Touchpoint zur Wiedererkennung und Zuordnung des Einkaufswagens (1) dient,
 und mit mindestens einem am Einkaufswagen (1) angeordneten Kommunikationselement (4a, 4b), mit welchem ein Benutzer des Einkaufswagens (1) mit seinem Smartphone (9) in Kommunikation treten kann, um eine Kommunikationsverbindung zwischen dem System und dem Smartphone (9) des Benutzers herzustellen.
Patent DE-202018101141-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/40
Filed: 2018-03-01
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (1,1000,2000,3000) zur Beheizung von Fluiden, mit einem äußeren, rohrförmigen Metallmantel (100, 1100, 2100, 3100) , der eine anschlussseitige Stirnseite, an der Anschlussleitungen der elektrischen Heizvorrichtung vorhanden sind, aufweist und in dessen Innenraum mindestens ein elektrischer, vorzugsweise verdichteter, Rohrheizkörper (200,300,400,500,600,700,1200,2200, 2300) oder mindestens zwei elektrische, vorzugsweise verdichtete, Heizpatronen (3200,3300) angeordnet sind, wobei mindestens ein endseitiger Abschnitt des elektrischen Rohrheizkörpers (200,300,400,500,600,700,1200,2200,2300) oder mindestens eine elektrische Heizpatrone (3200,3300) mit einer Schmelzsicherung (280,380,580,1280,2280,2380, 3280,3380), die innerhalb des äußeren Metallmantels (100,1100,2100,3100) der elektrischen Heizvorrichtung (1,1000,2000,3000) angeordnet ist, abgesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zur Schmelzsicherung (280,380,580,1280,2280,2380, 3280,3380) radial versetzt verlaufender Abschnitt mindestens eines elektrischen Rohrheizkörpers (200,300,400,500, 600,700,1200,2200,2300) oder ein zur Schmelzsicherung (280,380,580,1280,2280,2380,3280,3380) radial versetzt verlaufender Abschnitt mindestens einer elektrischen Heizpatrone (3200,3300) vorhanden ist.
Patent DE-202018103090-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D46/40
Filed: 2018-06-01
Abstract: Filteranordnung für gasförmige Medien, mit einer Vielzahl baugleicher, zylindrischer Filter (6) mit jeweils einer Mittelachse (7) und einem offenen Boden (8), sowie mit einem gegenüber der offenen Böden (8) der Filter (6) angeordneten, in einer Strömungsrichtung (L) mit Gas durchströmbaren Rohr (1), welches eine jedem Filter (6) zugeordnete Gruppe (2, 2') seitlicher Öffnungen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Gruppe (2, 2') mindestens drei Öffnungen aufweist, und der Abstand der in Strömungsrichtung (L) am weitesten voneinander entfernten Öffnungen (3) jeder Gruppe (2, 2') mindestens das Dreifache beträgt wie der Abstand der am weitesten voneinander entfernen Öffnungen (3) jeder Gruppe (2, 2') quer zur Strömungsrichtung (L), gemessen über den Umfang des Rohrs (1).
Patent DE-202018104178-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Anhängevorrichtung für Anhänger in Fahrzeugen und zugehörige Entriegelungsvorrichtung
IPC: B60D1/52
Filed: 2018-07-20
Abstract: Abnehmbare Anhängevorrichtung für Anhänger in Fahrzeugen, insbesondere eine Anhängevorrichtung vom Kugelkopftyp, die einen gewinkelten Arm (6; 6') mit einem horizontalen Abschnitt und einem vertikalen Abschnitt, der am oberen Ende durch eine herkömmliche Kugel (7; 7') abgeschlossen wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Abschnitt des gewinkelten Armes (6) bei einer vertikalen Montageversion an seinem freien Ende einen Grundkörper oder Träger (8; 8") mit einer allgemein kubischen oder pseudokubischen Form aufweist, aus dessen oberer Basis ein vertikaler Zapfen (9; 9") mit prismatischer Form mit viereckigem Querschnitt oder gegebenenfalls mit allgemein zylindrischer Form herausragt, wobei die Basis (8) einen oberen Teil (9') mit gleicher Auslegung und größerer Abmessung im transversalen Schnitt aufweist, der an einer seiner Seiten mit einer Kugel (11) versehen ist, wobei jeder obere Teil (9; 9") entsprechend im Inneren einer Aufnahme (1; 1") mit allgemein kubischer Auslegung aufgenommen werden kann, durch die untere Basis des letzteren, wobei die erwähnte Aufnahme (1; 1") über Durchgangsöffnungen (4; 4') an zwei einander gegenüberliegenden Seiten verfügt, die so dimensioniert sind, dass Verbindungsschrauben (14) durch Befestigungselemente (12) des Fahrzeugs geführt werden können, die selbst entsprechende Öffnungen (13) zum Ausrichten auf die Öffnungen (4; 4') der Aufnahme (1; 1") aufweisen.
Patent DE-202018105607-U1 (DE)
Title: Leuchtenanschluss und Leuchtenband
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-09-28
Abstract: Leuchtenanschluss für ein aus mindestens zwei in Serie geschalteten Leuchtenelementen zusammengesetztes und an oder in einer Raumdecke angeordnetes Leuchtenband• mit Einspeisekontakten (2) zum Einspeisen elektrischen Potentials aus einem elektrischen Gebäudeversorgungsnetz in das Leuchtenband,• mit zwei elektrischen Anschlusskontakten (5) derart, dass an jedem Anschlusskontakt (5) jeweils eine das ihr zugeordnete Leuchtenelement elektrisch versorgende Stromschiene (6) angeschlossen ist, und• mit mindestens einer Aufnahme (15) für ein die Leuchtenelemente aneinander lagerndes mechanisches Kupplungsteil (15).
Patent DE-202019000380-U1 (DE)
Title: Sexspielzeug
IPC: A61H21/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Sexspielzeug in Form eines Analplugs mit einem Schmuckteil dadurch gekennzeichnet, dass sich Analplug und Schmuckteil voneinander trennen lassen.
Patent DE-202019000772-U1 (DE)
Title: Höhenjustierleiste Justierleiste Höhenverstellbare Gewindejustiereinheit Falztiefenjustierhilfe
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-02-16
Abstract: Höhenverstellbare Justierleiste, die mit Verklebe streifen (Klebeband) auf der Unterseite einer dafür geeigneten Platte aufgeklebt wird. Dadurch gekennzeichnet,
 1. dass die Leiste mindestens 6 mm mindestens dünn und 30 mm dick ist, vorzugsweise 8 mm stark ist.
 2. das die Leiste mindestens 30 mm lang, sowie 600 mm maximal lang ist, vorzugsweise aber 400 mm stark ist.
 3. dass das Winkelblech aus Stahl durch die Innengewindejustierhülse aus Acyrl, Pvc und oder Aluminium und oder Messing in der Höhe justiert werden.
 4. die Leiste eine Ausbuchtung hat, die wiederum eine Langlochähnliche Aussparung hat um die sich darin Blech oder Blechähnliche Leiste in der Höhe zu nivellieren.
Patent DE-202019004223-U1 (DE)
Title: Kinderlauflernrad mit einklappbarer Gabel
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Kinderlauflernrad mit einklappbarer Gabel
 dadurch gekennzeichnet,
 dass im eingeklappten Zustand
 der verstellbare Steuerkopf das Vorderrad zwischen
 zwei Rahmenseitenteilen fest positioniert (Taschenmesser).
Patent DE-202019106067-U1 (DE)
Title: Produktcode zur Bestellung und Druckersteuerung
IPC: G06F3/12
Filed: 2019-10-31
Abstract: System (1) zum Bereitstellen und Bedrucken eines bedruckbaren Materials, umfassend:
 wenigstens eine Clientvorrichtung (10; 40; 50; 60) mit einer Benutzerschnittstelle, welche dazu ausgelegt ist, eine Nutzereingabe zum Auswählen des bedruckbaren Materials zu empfangen, wobei die Clientvorrichtung (10; 40; 50; 60) dazu ausgelegt ist, aus der Nutzereingabe einen Materialauswahl- und Vorlagecode (200) zu generieren und den Materialauswahl- und Vorlagecode (200) zum Bereitstellen des bedruckbaren Materials zu versenden;
 eine Servervorrichtung (20), die dazu ausgelegt ist, mit wenigstens einer Clientvorrichtung (10; 40; 50; 60) zu kommunizieren und nach dem Empfangen des Materialauswahl- und Vorlagecodes (200) die Bereitstellung des bedruckbaren Materials zu veranlassen; und
 wenigstens eine Druckvorrichtung (30), die dazu ausgelegt ist, mit der Clientvorrichtung (10; 40; 50; 60) zu kommunizieren und basierend auf zumindest eines Teils des Materialauswahl- und Vorlagecodes (200) das bereitgestellte, zu bedruckende Material zu bedrucken.
Patent DE-202020104072-U1 (DE)
Title: Kerzenlampe
IPC: F21S10/04
Filed: 2020-07-14
Abstract: Kerzenlampe , welche eine Steuereinheit (2) zum Ansteuern von LEDs (6) aufweist, wobei die Steuereinheit (2) an eine Stromquelle (3) angeschlossen ist und an eine Kreislaufeinheit (5), wobei die Kreislaufeinheit (5) einen ohmschen Widerstand (7) und zwei parallel zu einander angeordnete Ansteuerungsleitungen (8,9) aufweist, wobei an den beiden Ansteuerungsleitungen (8,9) jeweils eine Gruppe von LEDs (10,11) angeordnet ist, wobei die Gruppen von LEDs (10,11) jeweils wenigstens eine LED (6) umfassen, und wobei die LEDs (6) derart angeordnet sind, dass jeweils die PN-Übergänge aller LEDs (6) in einer der Gruppen von LEDs (10,11) die gleiche Richtung aufweisen.
Patent DE-202020105228-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Wasserbecher-Manschette
IPC: A45F5/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Eine multifunktionale Wasserbecher-Manschette folgendes umfassend:eine Befestigungsvorrichtung (1), welche an der Vorderseite eine Schiebedurchführung (10) und ein Verriegelungsteil (11) aufweist, über denen ein Knopf (12) angeordnet ist, der das Befestigen oder Lösen des Verriegelungsteils (11) kontrolliert, wobei auf der Rückseite der Befestigungsvorrichtung (1) ein Befestigungsclip (13) und eine U-förmige Federmetallplatte (14) angeordnet sind; undeinen Wasserbecher (2), welcher an der Befestigungsvorrichtung (1) angeordnet ist und auf einer Seite einen vorstehenden Ring (21) zur Befestigung aufweist.