baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003920-U1 (DE)
Title: Wiedergabesystem
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Wiedergabesystem (100) zur Darstellung von Bildern, umfassend mindestens zwei mit Verbindungsvorrichtungen (16, 26) verbundene LED-Display-Körper (10, 12, 14, 22, 24, 28), auf deren Wiedergabeflächen (32, 34, 38, 40, 42, 44, 46) eine Vielzahl von Leuchtmitteln angeordnet ist, die mittels eines Computerprogramms jeweils einzeln gleichzeitig oder nacheinander ansteuerbar sind, wodurch auf den Wiedergabeflächen (32, 34, 38, 40, 42, 44, 46) des LED-Display-Körpers (10, 12, 14, 22, 24, 28) Standbilder oder bewegte Bilder, Filme, Videos oder Videosequenzen darstellbar sind, so dass die Wiedergabeflächen (32, 34, 38, 40, 42, 44, 46) der einzelnen LED-Display-Körper (10, 12, 14, 22, 24, 28) jeweils als Bildschirme ausgebildet sind.
Patent DE-202013004461-U1 (DE)
Title: Synchrone Mitnahmevorrichtung für Auszugsschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2013-05-13
Abstract: Synchrone Mitnahmevorrichtung für Auszugsschiene, umfassend eine Innenschiene (10), die einen gerändelten Streifen (14) aufweist, eine Mittelschiene (20), die gegenüber der Innenschiene (10) gleiten kann, eine Außenschiene (30), die gegenüber der Mittelschiene gleiten kann und einen gerändelten Streifen (32) aufweist, und eine synchrone Mitnahmevorrichtung (50), die einen Träger (51) und eine Rolle (52) aufweist, wobei der Träger (51) an der Mittelschiene (20) positioniert ist, wobei die Rolle (52) eine Flexibilität oder eine Elastizität hat und im Träger (51) gelagert ist, wobei die beiden Seiten der Rolle (52) mit dem gerändelten Streifen (14) der Innenschiene (10) und dem gerändelten Streifen (32) der Außenschiene (30) in Kontakt stehen, wodurch eine Mitbewegung der Innenschiene (10), der Mittelschiene (20) und der Außenschiene (30) erreicht wird.
Patent DE-202013005914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen von Schlaufen
IPC: A22C15/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Einführen von Schlaufen in die Bewegungsbahn von Clips einer Clipmaschine mit einer in die Bewegungsbahn ragenden Zuführbahn, entlang derer die Schlaufen (5a, 5b) in einer Zuführrichtung (Z) zugeführt werden können, und einer Halteeinrichtung zum Halten der Schlaufen (5a, 5b) beim Verlassen der Führungsbahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung in Zuführrichtung (Z) jenseits eines Clipabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-202013006114-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz und Kraftfahrzeug
IPC: H02H7/26
Filed: 2013-07-05
Abstract: Kraftfahrzeugbordnetz (1), mit einem Anlasser (8), einem Generator (9) und einer elektrischen Energiequelle (17), mit einer Überstromschutzeinrichtung (2), welche einen ersten Leitungsanschluss (3), der über eine erste elektrische Leitung (6) elektrisch mit der Energiequelle (17) verbunden ist, einen zweiten Leitungsanschluss (4), der über eine zweite elektrische Leitung (7) elektrisch mit dem Generator (9) verbunden ist, und einen dritten Anschluss (5), der mit dem Anlasser (8) elektrisch verbunden ist, aufweist, wobei die Überstromschutzeinrichtung (2) derart angeordnet und ausgebildet ist, einen elektrischen Strom zwischen dem zweiten Leitungsanschluss (4) und dem ersten Leitungsanschluss (3) sowie zwischen dem zweiten Leitungsanschluss (4) und dem dritten Anschluss (5) zu unterbrechen, wenn der elektrische Strom für eine vorgegebene Zeit eine vorgegebene Stromstärke überschreitet.
Patent DE-202013006589-U1 (DE)
Title: Fleischspieß mit Versteifung und Drehschutz
IPC: A47J37/04
Filed: 2013-07-20
Abstract: Vorrichtung eines Fleischspießes, dadurch gekennzeichnet, dass der Spieß in Längsrichtung eine Versteifung und einen Drehschutz durch angebrachte Abkantung erfährt.
Patent DE-202013009345-U1 (DE)
Title: Rolle mit einer Blockiereinrichtung und Lenkrolle mit einer Blockiereinrichtung
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-10-23
Abstract: Rolle mit wenigsten einem um eine Rotationsachse drehbaren Rad mit einer Lauffläche, einem Grundkörper (20) an welchem das Rad um seine Rotationsachse drehbar gehalten ist, und einer im Grundkörper (20) gehaltenen, zwei Zustände aufweisenden Blockiereinrichtung, wobei diese Blockiereinrichtung im ersten Zustand das Rad gegen den Grundkörper (20) blockiert und im zweiten Zustand das Rad gegen den Grundkörper freigibt, wobei die Blockiereinrichtung einen beweglich am Grundkörper gehaltenen, zwei Endpositionen aufweisenden Bremshebel (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung weiterhin eine mechanische Zustandsanzeige aufweist, welche mit der Blockiereinrichtung mechanisch gekoppelt ist und somit den Zustand der Blockiereinrichtung anzeigt.
Patent DE-202013010440-U1 (DE)
Title: Sichere Anbringung von zusätzlichen tiefen Steuergriffen an motorisierten Gleitschirmen
IPC: B64D17/34
Filed: 2013-11-19
Abstract: Anbringung eines zusätzlichen Steuergriffs an Gleitschirmen gekennzeichnet durch folgende Art der Anbringung: Der Griff wird über eine kurze Leine an einer Umlenkrolle befestigt. Die Bremsleine wird oberhalb der am Tragegurt befestigten Führungsrolle durch die Umlenkrolle geführt. Die kurze Leine des zusätzlichen Griffs wird durch eine zusätzliche tiefer liegende Führungsrolle geführt.
Patent DE-202013011992-U1 (DE)
Title: Sicherheitskontrollsystem an Flughäfen
IPC: H04L9/08
Filed: 2013-04-10
Abstract: Entschlüsselungssystem zum Entschlüsseln von Benutzerinformationen, die auf einem mit einem Identitätsdokument eines Benutzers assoziierten Speichergerät verschlüsselt sind, wobei das System Folgendes umfasst: einen Server, der zum Sammeln von Benutzeridentitätsdokumentdaten vom Benutzer und zum Konstruieren eines die Benutzeridentitätsdokumentdaten umfassenden Tokens konfiguriert ist, wobei der Server ferner zum Senden des Tokens zu einem mit dem Benutzer assoziierten Mobilgerät zum Speichen des Tokens auf dem Mobilgerät konfiguriert ist, und wobei das Mobilgerät physisch von dem genannten Speichergerät getrennt ist; eine Schlüsselkonstruktionseinheit, kommunikativ mit einem Maschinenleser gekoppelt, der zum Lesen der Daten von dem Token durch Funkfrequenz-Identifikationskommunikation mit dem Mobilgerät konfiguriert ist, wobei das Token ferner Benutzeridentifikationsinformationen umfasst und wobei der Leser insbesondere ferner zum Lesen der Benutzeridentifikationsinformationen von dem Token konfiguriert ist und wobei die Schlüsselkonstruktionseinheit die von dem auf dem Mobilgerät gespeicherten Token gelesenen Benutzeridentifikationsinformationen zum Konstruieren eines Schlüssels zum Entschlüsseln der auf dem genannten Speichergerät gespeicherten Benutzerinformationen benutzt; einen Komparator zum Vergleichen der von dem auf dem Mobilgerät gespeicherten Token gelesenen Benutzeridentifikationsinformationen und der von dem genannten Speichergerät entschlüsselten Benutzerinformationen in Verbindung mit dem Benutzeridentitätsdokument; und Authentifikationsmittel zum Authentifizieren des Benutzers je nach dem Ergebnis des Vergleichs.
Patent DE-202013100656-U1 (DE)
Title: Als Sitzhocker nutzbarer Behälter
IPC: A47C3/16
Filed: 2013-02-14
Abstract: Behälter mit einem Hohlraum im Inneren für die Aufbewahrung von Gegenständen, der oberseitig durch einen Deckel verschlossen ist, welcher im geschlossenen Zustand eine Sitzfläche schafft, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterrand (13) im oberen Bereich des Behälters (10) wenigstens in einem Teilabschnitt seines Umfangs das Niveau der durch den Deckel (11) gebildeten Sitzfläche in vertikaler Richtung überragt.
Patent DE-202013100794-U1 (DE)
Title: Schwungrad für ein Trainingsfahrrad
IPC: A63B22/08
Filed: 2013-02-22
Abstract: Ein Schwungrad für ein Trainingsfahrrad, aufweisend: einem Rahmenkörper (1), einem Pedal (2) und aus einem Schwungrad (3) aus verstärktem Glas; das Pedal (2) und das Schwungrad (3) am Rahmenkörper (1) montiert sind; der Rahmenkörper (1) aus einer Antriebskomponente (11) besteht, die am Pedal (2) und am Schwungrad (3) aus verstärktem Glas befestigt ist; das Pedal (2) und das Schwungrad (3) aus verstärktem Glas mit der Antriebskomponente (11) gleichzeitig rotiert werden; und ein angetriebener Mechanismus (4) drehgelenkig auf einem mittleren Teil des Schwungrades (3) aus verstärktem Glas montiert ist; beide Enden des angetriebenen Mechanismus’ (4) auf dem Rahmenkörper (1) positioniert sind; ein Ende des angetriebenen Mechanismus’ (4) an der Antriebskomponente (11) montiert ist.
Patent DE-202013104926-U1 (DE)
Title: Eine kombinierte und verstärke Bremsscheibe
IPC: B60T1/06
Filed: 2013-11-04
Abstract: Eine kombinierte und verstärkte Bremsscheibe mit einer Verbindungsstelle für Achsschenkel (1), einer Basisplatte (2) und einer Verstärkungsplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (2) und die Verstärkungsplatte (3) jeweils mit der Verbindungsstelle für Achsschenkel (1) verbunden sind und die Verbindungsstelle für Achsschenkel (1) aus der ersten Scheibe (4) und der zweiten Scheibe (5) besteht.
Patent DE-202014002471-U1 (DE)
Title: Keil zum Blockieren der Beweglichkeit von Fenster- und/oder Türflügeln
IPC: E05C17/54
Filed: 2014-03-22
Abstract: Keil zum Blockieren der Beweglichkeit von Fenster- und/oder Türflügeln, mit zwei gleichen und zueinander parallelen Grundflächen und mit drei Seitenflächen, von denen jede an beide Grundflächen angrenzt, dadurch kennzeichnet, dass eine der Seitenflächen aus wenigstens zwei konkaven Teilflächen besteht.
Patent DE-202014003582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken
IPC: B65B9/02
Filed: 2014-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Gegenständen in Folie, mit: – einer Bahn zum Heranführen eines zu verpackenden Gegenstandes, – einer Folienzufuhr für eine Folienbahn von oben und für eine Folienbahn von unten, – mit mindestens einer Querschweiß-Einrichtung zur Quer-Verschweißung quer zur Bahn des zu verpackenden Gegenstands zur Verschweißung der beiden Folienbahnen miteinander, – mit einer Seiten-Verschweißung links und rechts seitlich neben dem zu verpackenden Gegenstand zur Verschweißung in Folienschlauchform, – einer Messeinrichtung für einen auf der Bahn transportierten zu verpackenden Gegenstand zur Messung von dessen Länge und/oder Höhe und/oder Breite, wobei die Messeinrichtung vor der Querschweiß-Einrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202014004785-U1 (DE)
Title: Glätte Kellenstütze mit Übergriff
IPC: E04F21/16
Filed: 2014-06-07
Abstract: Glättekellenstütze (Fig. 1), welche auf dem Glättekellenblatt (Fig. 2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff der Glättekellenstütze nicht mit der Stütze abschließt (Fig 3) sondern diese deutlich überragt (Fig 4).
Patent DE-202014005414-U1 (DE)
Title: Zahnmedizinischer Mundsauger mit oder ohne Strömungsöffnungen, sowie einer verbundenen Wechselfiltereinheit für Edelmetallpartikel
IPC: A61C17/06
Filed: 2014-07-02
Abstract: Mundabsauger mit angeschlossenem kompletten Edelmetall-Partikelfilter für zahnärztliche Zwecke, dadurch gekennzeichnet, dass die bei spanabhebenden Schleifarbeiten an Goldzähnen, sowie Goldbrücken entstehenden Goldpartikel über den Mundabsauger (1) mit dem abgesaugten Mundspeichel abgesaugt und über das auswechselbare Feinkornfilter (5) aufgefangen und vom Mundspeichel getrennt werden.
Patent DE-202014006849-U1 (DE)
Title: Rollen-Einbausatz bzw. Rollen-Nachrüstsatz für Möbel
IPC: B65G7/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Nachrüstsatz mit integrierter Rolle/integrierten Rollen für Möbel jeglicher Art zur einfachen Platzierung durch eine Person dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite des Möbel jeweils ein Nachrüstsatz mit einer Rolle für kleinere Möbel oder ein Nachrüstsatz mit zwei Rollen für größere Möbel montiert wird.
Patent DE-202014007041-U1 (DE)
Title: Steigbügel
IPC: B68C3/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Steigbügel (1) umfassend eine Trittplatte (2) und einen Bügel (3), wobei die Trittplatte (2) an dem Bügel (3) befestigt ist und gegenüber dem Bügel (3) einen Montagewinkel (A) von mehr als 90 Grad aufweist.
Patent DE-202014008056-U1 (DE)
Title: Druckmessgerät mit erhöhter Dauerdichtigkeit
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-10-04
Abstract: Druckmessgerät für den Dauereinsatz, wobei das Druckmessgerät aufweist – einen Druckanschluss, – ein Messglied, – eine Skala, – ein Zeigerwerk welches unter Druckanstieg einen Ausschlag des Messglieds in eine Zeigerbewegung umwandelt, – ein druckdichtes Gehäuse aus einen Blechumformteil welches zur Skala hin mit einer Sichtscheibe abgedichtet versehen ist, und wobei der Druckanschluss durch eine Öffnung des Gehäuses nach aussen geführt ist, und wobei ein Dichtring den Druckanschluss zum Gehäuse abdichtet, und wobei ein Manschettenring den Druckanschluss umgreift und in Wirkverbindung mit dem Gehäuse steht.
Patent DE-202014009433-U1 (DE)
Title: Strahlergehäuse mit Unterteil
IPC: F21V21/096
Filed: 2014-11-27
Abstract: Strahlergehäuse mit Unterteil, insbesondere Gehäuse mit Unterteil, im Bereich Infrarotstrahler, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Anbringung vorteilhafter Magnetisierter Elemente im Bereich des Außenmantels eines Strahlergehäuses (1), eine wieder abnehmbare Koppelung mit einem Unterteil mittels deren vorteilhaft an- oder aufgebrachter Magnetisierter Elemente erfolgen kann, und das Strahlergehäuse (1) vorteilhaft eine Infrarotlampe (9) trägt.
Patent DE-202014009997-U1 (DE)
Title: Vibrationsmechanismus mit doppelter schraubenförmiger Keilwelle und den Vibrationsmechanismus aufweisende Verdichtungsmaschine
IPC: E01C19/28
Filed: 2014-12-17
Abstract: Vibrationsmechanismus (34) für eine Verdichtungsmaschine (10), wobei der Vibrationsmechanismus (34) Folgendes aufweist: ein erstes Exzenterelement (44), welches eine erste von innen mit schraubenförmigen Keilen versehene Bohrung (56) darin definiert; ein zweites Exzenterelement (46), welches eine zweite von innen mit schraubenförmigen Keilen versehene Bohrung (58) darin definiert; und eine Keilwelle (48), die einen ersten schraubenförmigen Keilteil (60) und einen zweiten schraubenförmigen Keilteil (62) aufweist, wobei der erste schraubenförmige Keilteil (60) zu der ersten von innen mit schraubenförmigen Keilen versehenen Bohrung (56) passt und zumindest teilweise in dieser angeordnet ist, wobei der zweite schraubenförmige Keilteil (62) zu der zweiten von innen mit schraubenförmigen Keilen versehenen Bohrung (58) passt und zumindest teilweise darin angeordnet ist, wobei die ersten und zweiten schraubenförmigen Keilteile (60, 62) in entgegengesetzter Richtung mit Keilen versehen sind.
Patent DE-202014010478-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung und Tankcontainer mit einer solchen
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-08-19
Abstract: Rahmenanordnung (1) für einen Tankcontainer (3) mit einer Tankrahmenstruktur (14a; 14b) und einer Umschlagrahmenstruktur (4, 5), wobei die Tankrahmenstruktur (14a, 14b) einen Sattelquerholm (15a; 15b) umfasst, der mit einem Behälter (2) koppelbar ist und zwei Seitenrahmenstrukturen (12) miteinander verbindet, und die Umschlagrahmenstruktur (4, 5) einen Bodenquerholm (6) umfasst, der die beiden Seitenrahmenstrukturen (12) über Koppelelemente (9) miteinander verbindet, und der Sattelquerholm (15a; 15b) und der Bodenquerholm (6) in unterschiedlichen, parallel zu einer Aufstandebene verlaufenden Bodenebenen angeordnet sind und/oder in unterschiedlichen quer zu einer Längsachse (22) verlaufenden Querebenen angeordnet sind.
Patent DE-202014010535-U1 (DE)
Title: Einwegkit zum Aufsammeln von Exkrementen
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-03-26
Abstract: Einwegkit zum Aufsammeln von Exkrementen, insbesondere zum Aufsammeln von Haustierexkrementen, welches einen Bogen mit einer Vielzahl an Faltlinien umfasst, welcher eine schachtelartige Ausbildung annehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Bogen derart ausgebildet ist, dass er automatisch von einer gefalteten Position in eine ausgebreitete schachtelartige Position zusammengebaut werden kann, wobei eine der Wände, welche die Schachtel bilden, aus mehreren Überlappungen besteht, wobei jede der genannten Überlappungen mit einer jeweiligen Seitenwand der Schachtel verbunden ist, wobei zwei benachbarte Überlappungen miteinander verbunden sind und durch eine Einfügeverbindung zwei koppelbare und zueinander komplementäre Regionen bilden.
Patent DE-202014011374-U1 (DE)
Title: System zur Abwicklung eines Gewinnspiels
IPC: G07C15/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: System (10) zur Abwicklung eines Gewinnspiels, umfassend mindestens einen Rechner (12, 70) mit einer Recheneinrichtung (66) und einer Speichereinrichtung (62), N E  Gewinnspieleinladungen (34) mit jeweils einem identischen Gewinnspielcode (38), N L  Losdatensätzen, welche in der Speichereinrichtung (62) gespeichert sind, jeweils eine individuelle Losnummer umfassen und zum Gewinnspielcode (38) korrespondieren, N G  Gewinnnummern (44), welche in der Speichereinrichtung (62) gespeichert sind und denen ein Gewinn zugeordnet ist, eine Leseeinrichtung (28, 48) zum automatischen Einlesen des Gewinnspielcodes (38) von einer der N E  Gewinnspieleinladungen (34), eine Auswahleinrichtung (64) zum automatischen Auswählen eines Losdatensatzes aus den zum Gewinnspielcode (38) korrespondierenden N L  Losdatensätzen nach dem Zufallsprinzip und eine Ausgabeeinrichtung (24, 52) zum Ausgeben der Losnummer des automatisch ausgewählten Losdatensatzes, welche Recheneinrichtung (66) ausgebildet ist zum automatischen Vergleichen der Losnummer des zufällig ausgewählten Losdatensatzes mit den Gewinnnummern (44) und zum automatischen Berechnen des Gewinnspielergebnisses, wobei die Ausgabeeinrichtung (24, 52) ausgebildet ist zum automatischen Ausgeben des Gewinnspielergebnisses.
Patent DE-202014103585-U1 (DE)
Title: Drehspieß-Grillgerät und Schutzvorrichtung für Heizschlangen eines Drehspieß-Grillgerätes
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Drehspieß-Grillgerät (1) mit: – einem vertikal ausgerichteten, motorisch antreibbaren Drehspieß (4) zur Aufnahme von Grillgut; – halbschalenförmig um den Drehspieß (4), vertikal übereinander angeordnete Heizschlangen (8) zum Erwärmen des Grillgutes, wobei die Heizschlangen (8) jeweils einen Anfangs- und einen Endabschnitt (9, 10) aufweisen und die Anfangs- und/oder Endabschnitte (9, 10) der Heizschlangen (8) jeweils vertikal übereinander angeordnet sind; und – eine Schutzvorrichtung (12), die die vertikal übereinander angeordneten Anfangs- und/oder Endabschnitte (9, 10) der Heizschlangen (8) abdeckt.
Patent DE-202014104001-U1 (DE)
Title: Rauchloser Grill
IPC: F24B3/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Rauchloser Grill, aufweisend eine Basis (1) und ein oberhalb der Basis (1) angeordnetes Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine hohle Struktur hat und oberhalb des Gehäuses eine Konsole (3) angeordnet ist, und wobei in der Konsole (3) ein Kohlebecken (4) angeordnet ist, und wobei an der Basis (1) ein oder mehrere Ventilatoren (5) angeordnet sind, und wobei dem Ventilator (5) entsprechend ein oder mehrere Luftkanäle (6) im Grill angeordnet sind, und wobei die Luftkanäle (6) schräg angeordnet sind und mit der Längsrichtung des Grills einen bestimmten Grad einschließen.
Patent DE-202015000919-U1 (DE)
Title: Kehrstange
IPC: F23J3/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Aus wenigstens zwei biegesteifen Segmenten zusammensetzbare Kehrstange für ein endseitig anschließbares Werkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (7) aus Rohren bestehen, die jeweils spiegelbildlich zu einer radial sich erstreckenden Mittelebene zwei Rastausnehmungen (8, 9) aufweisen, dass ein in die Segmente (2, 3) einschiebbares Verbindungsstück (5) vorgesehen ist, das zwei gegenläufige, radial bewegliche Rastnocken (11, 13) aufweist, und dass die Rastnocken (11, 13) bei einem eingeschobenen Verbindungsstück (5) in die Rastausnehmungen (15) verriegelnd und die zwei Segmente (2, 3) verbindend eingreifen.
Patent DE-202015001791-U1 (DE)
Title: Abdeckungsbeschwerer
IPC: A01F25/13
Filed: 2015-03-07
Abstract: Abdeckungsbeschwerer (1) bestehend aus einem Querträger (2), an dem mittig eine Aufnahme (3) zur Aufnahme für einen Frontladeradapter oder ein Frontladergerät (16) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Gewichtsplatte (4) an dem Querträger (2) längenveränderlich aufgehängt ist, wobei die mindestens eine Gewichtsplatte (4) nach der Ablage auf die Folie (11) an der Schnittkante (15) des Silagegutes so aufliegt, dass ein Lufteintritt zwischen Folie (11) und Silagegut im Bereich der Anschnittsfläche (15) verhindert wird.
Patent DE-202015001993-U1 (DE)
Title: Nach Längeneinstellung rückwirkungsfrei fixierbare Gerätefüße für Komponenten der Musikwiedergabe sowie Bodenmodule zur Kontrolle der eingestellten Aufstandskraft
IPC: H04R1/02
Filed: 2015-03-14
Abstract: Gerätefüße und Bodenkontaktelemente für Lautsprecher und Lautsprecherständer, dadurch gekennzeichnet, dass nachstehende konstrutive Eigenschaften vorliegen: 1.1 Höhenverstellbarkeit der Gerätefüße und feinfühlige präzise Justierbarkeit 1.2 rückwirkungsfreie Fixierung der eingestellten Höhenlänge der Gerätefüße (keine Veränderung der eingestellten Länge durch den anschließenden Fixiervorgang selbst, wie bei der üblichen Konterung mit Kontermutter durch das daraus folgende Anliegen der Gewindegänge) 1.3 bei allen eingestellten Längen der Gerätefüße konstruktiv bedingter weitgehender Erhalt gleicher Quersteifigkeit 1.4 durch Widerstand bei der Höhenverstellung feststellbarer Anpressdruck gegen die Aufstandsfläche 1.5 optimierte Materialeigenschaften der Gerätefüße hinsichtlich Steifigkeit, Druckfestigkeit der Aufstandsfläche und Dämpfungsverhalten hinsichtlich Entkoppelung zur Aufstandsfläche 1.6 mannigfaltige Montierbarkeit der Gerätefüße an Boxen und Boxenständer 1.7 nachträgliche Montierbarkeit der Gerätefüße zur Nachrüstung an Boxen und Boxenständer 1.8 Verdrehmechanismus der Bodenkontaktelemente zur Höheneinstellung 1.9 Feststellbarkeit des Anpressdruckes durch die Gerätefüße infolge des Widerstandes beim Verdrehen der belasteten Bodenkontaktelemente 1.10 Bodenkontaktelemente für verschiedene Bodenoberflächenbeschaffenheit 1.11 Entkopplung der Geräte vom Boden durch Form und Material 1.12 Schonung der Bodenoberfläche durch Form und Material
Patent DE-202015006784-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszarge Universell einsetzbar. Handwerkzeug für den Imker zur Mehrfacheinfütterung sowie Einfütterung von Begattungseinheiten bei der Königinnenzucht
IPC: A01K53/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Bearbeitungszarge in der Magazinimkerei in seiner Gesamtheit Zur Einfütterung von Bienenvölkern durch ein Futterbehältnis mit einen Aufstiegskanal, aufgenommen durch ein Korpus-Gehäuse mit Boden und Seitenwänden. Und gleichzeitiger Nutzung als Begattungseinheit beim Einsatz der Königinnenzucht. dadurch gekennzeichnet, dass in einem Korpusboden, (13) ein Steuerungselement (14) eingebracht ist, das mehrfach bzw. einzeln unabhängig voneinander Bienenwege in einen Aufstiegskanal (29) freigibt, und dass in diesem Korpus (13) ein in der Länge verschiebbarer Futterkasten (10), der einseitig, oder beidseitig aus dem Korpus (13) gezogen werden kann, und wenn er in der Länge auf einer vorbestimmten Position auf dem Korpus-Boden (13) steht, sich die einzelnen Aufstiegskanäle (29) in die Futterkammern (22) verbinden.
Patent DE-202015100578-U1 (DE)
Title: Sicherungselement für einen Hammertacker
IPC: B25C5/11
Filed: 2015-02-06
Abstract: Sicherungselement für einen zum Befestigen von Stoffen, Folien, Pappen, Isolationsbahnen oder dgl. durch das Einschlagen von Klammern dienenden Hammertacker (10), der ein an seinem freien Ende mit einer Ausklinkung (12) versehenes Griffstück (14), ein Schlagstück (16), ein durch das Griffstück (14) und das Schlagstück (16) verlaufendes Klammermagazin und einen auf ein von dem Klammermagazin aufgenommes Klammerpaket federbelastet wirkenden Klammerschieber aufweist, der ein mit einer in die Ausklinkung (12) eingreifenden Nase versehenes, bei Druckbelastung des Klammerschiebers diesen freigebendes Abschlussstück (18) aufweist, gekennzeichnet durch ein Sperrelement (20) mit einem elastischen, das Griffstück (14) umgreifenden Ring (22), einer Zuglasche (24) und einem in die Ausklinkung (12) dieser entnehmbar einzusetzenden und das Abschlussstück (18) so gegen ein Verschieben sichernden Sperrlasche (26).