baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017130678-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: VOIGTLÄNDER ANDREAS
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden, als Einsatz ausgeführten, in seinem Gehäuse mehrere elektrische/elektronische Bauteile sowie zumindest eine erste elektrische Leiterplatte aufweisenden ersten Funktionsmodul vorgeschlagen, welches rückseitig mit Verbindungselementen zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes sowie frontseitig mit einem elektrischen Steckerteil versehen ist, welches zum Anschluss eines wandseitig anzuordnenden, als Aufsatz ausgebildeten zweiten Funktionsmodul vorgesehen ist. Zu dem Zwecke, ein aus einem Einsatz und aus einem Aufsatz bestehendes elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, dessen Aufsatz frontseitig zumindest die mechanische Ankopplung vieler verschiedenartig ausgeführter elektrischer/elektronischer Geräte über eine einheitlich ausgeführte Ankoppeleinrichtung ermöglicht und dabei durch die Herstellung einer mechanischen Wirkverbindung die unberechtigte Entnahme eines angekoppelten elektrischen/elektronischen Gerätes wirkungsvoll verhindert, weist der Aufsatz zur wiederlösbaren Ankopplung eines elektrischen/elektronischen Gerätes frontseitig eine topfförmige Vertiefung auf, und ist am Aufsatz eine, eine mechanische Wirkverbindung mit einem hutförmigen Koppelteil des anzukoppelnden elektrischen/elektronischen Gerätes herstellende, als Hebelanordnung ausgeführte Verriegelungseinrichtung angeordnet, welche mit zumindest einem Riegelelement die Umfangswand der topfförmigen Vertiefung durchgreift, wobei das Riegelelement entnahmesperrend mit dem in die topfförmige Vertiefung eingesteckten hutförmigen Koppelteil des elektrischen/elektronischen Gerätes in Wirkverbindung kommt.
Patent DE-102017131044-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen und Vorkörper
Inventor: DOLL GEORG
IPC: B29C65/22
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden von Bauteilen und insbesondere von Faserverbundwerkstoff-Bauteilen vorgeschlagen, bei dem- an einer Seite (16) eines Spantelements (12) eine Mehrzahl zueinander beabstandeter Ausnehmungen (32) ausgebildet werden;- ein an der Seite (16) des Spantelements (12) angeordnetes in sich zusammenhängendes Widerstandsschweißelement (18') jeweils an den Ausnehmungen (32) unterbrochen wird, wodurch das in sich zusammenhängende Widerstandsschweißelement (18') in eine Mehrzahl voneinander getrennter Widerstandsschweißelemente (18) unterteilt wird;- an den voneinander getrennten Widerstandsschweißelementen (18) ein Verkleidungselement (14) angeordnet wird;- das Spantelement (12) mit dem Verkleidungselement (14) durch Widerstandsschweißen mittels der voneinander getrennten Widerstandsschweißelemente (18) verbunden wird.
Patent DE-102017200429-A1 (DE)
Title: Lenkhilfsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges sowie ein Verfahren zum Überwachen einer Lenkhilfsvorrichtung
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D3/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhilfsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Lenkstange (12) und einem Hilfsmotor (16), welcher funktional mittels einer Übertragungsvorrichtung (18) mit der Lenkstange (12) gekoppelt ist, um bedarfsweise eine Lenkhilfskraft und/oder ein Lenkhilfsmoment auf die Lenkstange (12) zu übertragen, wobei die Übertragungsvorrichtung (18) zumindest teilweise in einem Gehäuse (20) angeordnet ist, welches sich bis in einen Bereich unterhalb der Übertragungsvorrichtung (18) erstreckt, wobei in dem Gehäuse (20) mindestens ein Mittel zur Detektion von Feuchtigkeit (50) derart angeordnet ist, dass Feuchtigkeit in einem Bodenbereich (38b) des Gehäuses (20) detektierbar ist.
Patent DE-102017202022-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem fahrzeuginternen Datennetzwerk sowie Verfahren zum Betreiben des Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOCH ELMAR
IPC: H04L45/02
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem fahrzeuginternen Datennetzwerk (17), durch welches Steuergeräte (21) des Kraftfahrzeugs (10) zum Austauschen von Nachrichten (23) miteinander gekoppelt sind. Die Erfindung sieht vor, dass das Datennetzwerk (17) in mehrere Sicherheitszonen (25), innerhalb welcher jeweils zumindest eines der Steuergeräte (21) angeordnet ist, unterteilt ist und Domänenkontrolleinrichtungen (27) bereitgestellt sind, von denen jede jeweils zumindest zwei der Sicherheitszonen (25) voneinander trennt und dazu eingerichtet ist, zumindest eine der Nachrichten (23) zwischen zumindest zwei der von ihr getrennten Sicherheitszonen (25) zu übertragen, falls die Nachricht (23) ein vorbestimmtes Sicherheitskriterium (28) erfüllt, und die Übertragung der Nachricht (23) bei verletztem Sicherheitskriterium (28) zu blockieren.
Patent DE-102017204709-A1 (DE)
Title: Kosmetischer Schaum enthaltend Wachse und Polyacrylsäurepolymere
Inventor: DINGLER CHRISTIAN
IPC: A61Q9/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt aufweisend einen Druckbehälter mit Entnahmeventil enthaltend mindestens 8 Gew.-% eines oder mehrere Wachse und Polyacrylsäurepolymere. Der Druckbehälter enthält darüber hinaus mindestens ein die Zubereitung aufschäumendes und/oder austragendes Treibmittel.
Patent DE-102017208532-A1 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugsteuereinheit und Fahrzeugdienstverwaltungssystem
Inventor: HASEGAWA TAKUYA
IPC: G06F13/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Fahrzeug-ECU (elektronische Steuereinheit) ist eine beliebige einer Mehrzahl von Fahrzeug-ECUs (1 bis 5), die mit einem fahrzeugseitigen Netzwerk (6) in einem Fahrzeug verbunden sind, und beinhaltet: eine Dienstschnittstelle (8), einen Dienstbus (9) und einen Dienstverwalter (11). Die Dienstschnittstelle gibt eine Anforderung für einen Dienst ab, der eine Funktion verwendet, die in einer anderen Fahrzeug-ECU installiert ist, auf der Grundlage einer Anforderung von der Anwendung und veranlasst die Anwendung einen Dienst als Antwort auf eine Dienstanforderung von der anderen Fahrzeug-ECU zu erzeugen. Der Dienstbus sendet und empfängt eine Nachricht entsprechend einer Dienstanforderung und einer Antwort unter Verwendung eines vorbestimmten Protokolls zwischen den Dienstschnittstellen der Fahrzeug-ECU und der anderen Fahrzeug-ECU. Der Dienstverwalter erreicht den dynamisch und interoperabel zu nutzenden Dienst durch Verwalten einer Position des Dienstes.
Patent DE-102017208699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Materialdiagnose in der additiven Fertigung
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B29C64/10
Filed: 2017-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Materialdiagnose in der additiven Fertigung angegeben, umfassend das schichtweise Aufbauen einer Hilfsstruktur (1), während des additiven Aufbaus eines Bauteils (10) durch ein selektives Schmelzverfahren, wobei die Hilfsstruktur (1) mit demselben Verfahren aufgebaut wird, und wobei die Hilfsstruktur (1) weiterhin in vorbestimmten Abständen mit einer Stufe (3) versehen wird, sodass entlang einer Aufbaurichtung (AR) der Hilfsstruktur (1) eine Mehrzahl von freiliegenden Oberflächen (2) gebildet werden, und das Vermessen einer Struktureigenschaft der Hilfsstruktur (1) an einer der Oberflächen (2).
Patent DE-102017209407-A1 (DE)
Title: Bildsensoren mit led flackermilderung und global-shutter-pixeln
Inventor: GEURTS TOMAS
IPC: H04N5/3745
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Bildsensor kann ein oder mehrere Pixel umfassen, die eine Ladungslenkungs-Struktur aufweisen, die selektiv Ladung von einer Photodiode ableiten kann, um den dynamischen Bereich des Pixels zu erhöhen. Die Ladungslenkungs-Struktur kann eine gekoppelte Gatestruktur sein, die während der Belichtungsperiode Überschussladung zu einer Spannungsquelle und zu einer oder mehreren integrierenden Speicherstrukturen leitet. Die Ladungslenkungs-Struktur kann aus zwei integrierenden Speicherstrukturen bestehen, die direkt mit der Photodiode verbunden sind und während der Belichtungsperiode abwechselnd von der Photodiode generierte Ladung integrieren. Die in der Ladungslenkungs-Struktur enthaltenen Speicherstrukturen und Transistoren können Steuersignale empfangen, die in einer sich gegenseitig ausschließenden Art und Weise ausgegeben werden können. Pixel können auch eine Dual-Gain-Struktur umfassen, die zusätzliche Speicherkapazität bereitstellen kann.
Patent DE-102017210739-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang sowie Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: ZIEGLTRUM DIETER
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-06-27
Abstract: Antriebsstrang für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem Elektromotor (20), einem ersten Energiespeicher (12) und einem zweiten Energiespeicher (14), die jeweils mit dem Elektromotor (20) elektrisch verbunden sind, einem ersten Wechselrichter (16) und einem zweiten Wechselrichter (18), wobei der erste Wechselrichter (16) zwischen dem ersten Energiespeicher (12) und dem Elektromotor (20) vorgesehen ist und wobei der zweite Wechselrichter (18) zwischen dem zweiten Energiespeicher (14) und dem Elektromotor (20) vorgesehen ist, wobei der Elektromotor (20) vier Phasen (22) hat.
 Ferner ist ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs gezeigt.
Patent DE-102017211856-A1 (DE)
Title: Temperaturmessanordnung
Inventor: KNÖLLER RAINER
IPC: G01K7/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturmessanordnung (1) für einen Lüftungskanal (9) in einer Fahrzeugklimaanlage. Die Temperaturmessanordnung (1) weist einen Temperaturfühler (2) in einem Schutzgehäuse (3) und eine in dem Schutzgehäuse (3) angeordnete Luftzufuhrvorrichtung (4) mit wenigstens einem Führungskanal (6) aufweist. Ferner ist durch den Führungskanal (6) die Luft innerhalb des Schutzgehäuses (3) zu dem Temperaturfühler (2) führbar.
 Erfindungsgemäß ist der Führungskanal (6) der Luftzufuhrvorrichtung (4) durch eine mit dem Temperaturfühler (2) wärmeleitend kontaktierte Wärmeleitplatte (5a, 5b) gebildet.
Patent DE-102017214885-A1 (DE)
Title: Einlegebauteil für ein Innenraumbauteil eines Fahrzeugs, Innenraumbauteil für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: HATTENSPERGER MICHAEL
IPC: B29C44/12
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlegebauteil (10) für ein Innenraumbauteil (20) eines Fahrzeugs (30), das Innenraumbauteil (20) zumindest aufweisend das Einlegebauteil (10), ein Formhautelement (21) und einen in einem Schäumprozess zwischen dem Einlegebauteil (10) und dem Formathautelement (21) eingebrachten Schaumkörper (22), wobei das Einlegebauteil (10) einen Körperabschnitt (11) zum Verbleib im Innenraumbauteil (20) und einen Randabschnitt (12) zum Unterstützen der Herstellung des Innenraumbauteils (20) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Innenraumbauteil (20) für ein Fahrzeug (30), das Innenraumbauteil (20) zumindest aufweisend das Einlegebauteil (10), ein Formhautelement (21) und einen in einem Schäumprozess zwischen dem Einlegebauteil (10) und dem Formhautelement (21) eingebrachten Schaumkörper (22). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (30) mit einem Innenraumbauteil (20).
Patent DE-102017217072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Witterungsverhältnisses in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLIECKER SIMON
IPC: G01W1/14
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Witterungsverhältnisses in einer Umgebung (29) eines Kraftfahrzeugs (20), wobei die Umgebung (29) mittels einer Kamera (23) in zumindest einem Kamerabild (27) abgebildet wird und durch eine Steuervorrichtung (21) auf der Grundlage des zumindest einen Kamerabilds (27) zumindest eine Witterungseigenschaft (34) des Witterungsverhältnisses ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Steuervorrichtung (21) ein künstliches neuronale Netzwerk (19) betrieben wird und mittels des Netzwerks (19) für das zumindest eine Kamerabild (27) die zumindest eine Witterungseigenschaft (34) des Witterungsverhältnisses ermittelt wird.
Patent DE-102017219251-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Aufnahmeverfahren für ein Wasserfahrzeug
Inventor: KÖNIG STEFAN
IPC: B63B35/40
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufnehmen eines Wasserfahrzeugs (1). Eine Rampe (10) lässt sich relativ zu einer stationären Tragvorrichtung (2) zwischen einer Aufnahmeposition und einer Parkposition bewegen. Die Rampe (10) umfasst einen Rahmen (4) und einen verformbaren Körper (5), der am Rahmen (4) befestigt ist. Wenn die Rampe (10) in der Aufnahmeposition ist, zeigt der verformbare Körper (5) zum aufzunehmenden Wasserfahrzeug (1) hin und befindet sich wenigstens teilweise oberhalb der Wasseroberfläche (WO). Das Wasserfahrzeug (1) fährt auf die Rampe (10) und verformt von oben den verformbaren Körper (5). Das Wasserfahrzeug (1) wird aus dem Wasser gezogen und auf die Tragvorrichtung (2) verbracht.
Patent DE-102017219991-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von akustischen Kompensationssignalen
Inventor: KALINICHENKO VICTOR
IPC: G10K11/178
Filed: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von akustischen Kompensationssignalen (3), welche der Kompensation von akustischen Signalen (5), welche aus dem Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsaggregats (4) resultieren, dienen, umfassend:
 - eine Signalerzeugungseinrichtung (6), welche zur Erzeugung von akustischen Kompensationssignalen (3), welche der Kompensation von akustischen Signalen (5), welche aus dem Betrieb eines kraftfahrzeugseitigen Antriebsaggregats (4) resultieren, dienen, eingerichtet ist,
 - eine der Signalerzeugungseinrichtung (6) zugeordnete Steuereinrichtung (7), welche zur Steuerung des Betriebs der Signalerzeugungseinrichtung (6) eingerichtet ist,
 - eine der Steuereinrichtung (7) zugeordnete Ermittlungseinrichtung (8), welche zur Ermittlung der Ausbreitungsrichtung von akustischen Signalen (5, 10) und zur Erzeugung einer die ermittelte Ausbreitungsrichtung der jeweiligen akustischen Signale (5, 10) beschreibenden Richtungsinformation eingerichtet ist, wobei die Steuereinrichtung (7) eingerichtet ist, den Betrieb der Signalerzeugungseinrichtung (6) auf Grundlage einer entsprechenden Richtungsinformation zu steuern.
Patent DE-102017220153-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur schichtweisen additiven Fertigung von Bauteilen mittels eines kontinuierlichen und eines gepulsten Laserstrahls und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: WAGNER JOACHIM
IPC: B29C64/153
Filed: 2017-11-13
Abstract: Bei einem Verfahren, insbesondere LMF- oder SLS-Verfahren, zum schichtweisen additiven Fertigen von Bauteilen (2) in einem Pulverbett (5) mittels mindestens zweier über den gleichen Pulverbettbereich (12) zweidimensional ablenkbarer, unterschiedlicher Laserstrahlen (3a, 3b), wobei Bereiche (7) eines herzustellenden Bauteils (2), welche erhöhte Anforderungen an Oberflächenrauheit oder Maßgenauigkeit haben, ausschließlich mit dem einen Laserstrahl (3a) und Bereiche (8) des herzustellenden Bauteils (2), welche keine erhöhten Anforderungen an Oberflächenrauheit oder Maßgenauigkeit haben, ausschließlich mit dem anderen Laserstrahl (3b) aufgeschmolzen werden, ist erfindungsgemäß der eine Laserstrahl ein gepulster Laserstrahl (3a) und der andere Laserstrahl ein kontinuierlicher Laserstrahl (3b).
Patent DE-102017220549-A1 (DE)
Title: Einlegen einer Parksperre eines Fahrzeugs
Inventor: SELG FLORIAN
IPC: B60T7/12
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuergerät (5D) zum Einlegen einer Parksperre (5) eines Fahrzeugs (1). Hierbei werden:
 • ein Befehl zum Einlegen der Parksperre (5) erfasst,
 • eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) erfasst,
 • das Fahrzeugs (1) verzögert, bis die erfasste Geschwindigkeit zumindest unterhalb eines Grenzwerts zum Einlegen der Parksperre (5) liegt,
 • die Parksperre (5) schließlich eingelegt.
Patent DE-102017222489-A1 (DE)
Title: CMC-Formkörper mit neuer Oberfläche, sowie Herstellungsverfahren dazu
Inventor: LAMPENSCHERF STEFAN
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formkörper wie beispielsweise eine Turbinenkomponente einer Gasturbine und/oder ein Bauteil eines Abgasstrangs, die zumindest teilweise aus CMC, also - Ceramic-Matrix-Composite - und/oder aus einem CMC-Metall-Hybrid aufgebaut sind und eine neue, insbesondere hinsichtlich ihrer Stabilität verbesserte, Oberfläche aufweisen. Insbesondere betrifft die Erfindung dabei die Verbesserung der Haftung von Beschichtungen auf einer CMC-Oberfläche sowie ein Herstellungsverfahren zur verbesserten Haftung einer - beispielsweise thermisch belastbaren - Beschichtung auf einer CMC-Oberfläche. Durch die Erfindung wird erstmals eine Möglichkeit angegeben, wie die Oberfläche von CMC - für beispielsweise eine Aufrauhung - mechanisch unempfindlicher gemacht, stabilisiert und/oder verstärkt werden kann. Dazu wird eine Glaskeramik in die Oberfläche des CMCs eingearbeitet und/oder darauf aufgebracht. Besonders bevorzugt ist die Ausführungsform, bei der ein glaskeramischer Schlicker zusammen und kombiniert mit einem CMC-Grünkörper gesintert wird.
Patent DE-102017222901-A1 (DE)
Title: Planetengetriebestufe mit einer Gleitlageranordnung, insbesondere für eine Planetenradlagerung in einem Windkraftgetriebe
Inventor: OOMS MAARTEN
IPC: F16C17/10
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetengetriebestufe mit einer Gleitlageranordnung (10; 10a-10e), insbesondere für eine Planetenradlagerung, umfassend mindestens drei Planetenradwellen (11), auf welche jeweils mindestens ein Planetenrad (12) durch die Gleitlageranordnung (10; 10a-10e) drehbar gelagert ist, welche eine an der jeweiligen Planetenradwelle (11) angebrachte Lagerbuchseneinheit zur kombinierten Axial- und Radiallagerung des Planetenrades (12) aufweist, wobei die Lagerbuchseneinheit einen Paar von konischen Lagerringen (100a, 100b - 500a, 500b) umfasst, die jeweils eine zylindrische Innenfläche (110) sowie eine hierzu schräg verlaufende Außenfläche (120) aufweisen, wobei die Innenfläche (110) an der Planetenradwelle (11) oder an mindestens einer hieran angebrachten inneren Gleitlagerbuchse (510a, 510b) zur Anlage kommt und die Außenfläche (120) mit einer korrespondierend hierzu geformten Lagerfläche seitens des Planetenrades (12) zur Bildung eines Gleitlagers zusammenwirkt.
Patent DE-102017223051-A1 (DE)
Title: Wasserstoffperoxid-Formulierungen in Sperrschicht-Folien
Inventor: KRIPPAHL MARC
IPC: A61Q5/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Produkt zur Veränderung der natürlichen Farbe keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, welches mindestens eine Verpackung (VP) sowie eine in dieser Verpackung (VP) befindliche kosmetische Zusammensetzung (KM) enthält. Die Verpackung ist aus einer mehrlagigen Folie (F), welche mindestens zwei Polymerschichten (P1) und (P2) sowie mindestens eine Barriereschicht (BS) enthält. Die kosmetische Zusammensetzung umfasst mindestens ein Oxidationsmittel, mindestens einen C-C-Alkohol, mindestens ein anionisches Tensid, mindestens zwei voneinander verschiedene nichtionische Tenside sowie mindestens einen verzweigten Carbonsäureester. Der Einsatz der Verpackung (VP) in Kombination mit der kosmetischen Zusammensetzung (KM) führt überraschenderweise nicht zu einem Aufblähen der Verpackung oder einem übermäßigen Wasserverlust des Mittels (KM) während der Lagerung.
Patent DE-102017223441-A1 (DE)
Title: Lichtsteuerungsvorrichtung zur Einteilung einer Lichtverteilung
Inventor: OMERBEGOVIC SAID
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtsteuerungsvorrichtung (15) für eine räumliche Abgrenzung mehrerer Lichtfunktionen. Dabei ist zumindest eine der mehreren Lichtfunktionen als ein Abblendlicht, Abbiegelicht oder Projektionslicht für ein Kraftfahrzeug ausgebildet. Die Lichtsteuerungsvorrichtung (15) beinhaltet eine Lichtemissionseinheit (11) mit einer Lichtquelle (10) und eine Steuereinheit (12) zum Einstellen einer Lichtstärke und Abstrahlcharakteristik eines Lichts der Lichtemissionseinheit (11). Dadurch ist in einer Ausbreitungsrichtung des Lichts nach der Lichtemissionseinheit (11) ein Bereich beleuchtbar. Die Steuereinheit (12) kann die Lichtemissionseinheit (11) derart anzusteuern, dass in Abhängigkeit von der mindestens einen Lichtfunktion ausschließlich ein Teilbereich (FL, ABL, PR) des Bereichs beleuchtet wird, wobei dem Teilbereich eine der mehreren Lichtfunktionen zugeordnet ist. Mithilfe der Lichtsteuerungsvorrichtung (15) kann das Licht der Lichtquelle (10) unterschiedlichen Lichtfunktionen zugewiesen werden. Damit können in einem Bauteil, der Lichtsteuerungsvorrichtung (15), mehrere Lichtfunktionen realisiert werden. Damit können mehrere Lichtfunktionen mittels eines einzigen Scheinwerfers, der die Lichtsteuerungsvorrichtung (15) aufweist, auf einer Fahrbahn projiziert werden.
Patent DE-102017223497-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug und korrespondierendes Betriebsverfahren
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Bremssystem (1) für ein Fahrzeug, mit einem Hauptbremszylinder (5), einer Hydraulikeinheit (9) und mehreren Radbremsen (RR, FL, FR, RL), wobei die Hydraulikeinheit (9) mindestens einen Bremskreis (BC1, BC2) zur Bremsdruckmodulation in den Radbremsen (RR, FL, FR, RL) umfasst, sowie ein korrespondierendes Betriebsverfahren für ein solches Bremssystem (1). Hierbei ist mindestens einer Radbremse (RR, FL, FR, RL) ein bistabiles Magnetventil (BM) zugeordnet, welches direkt vor der zugeordneten Radbremse (RR, FL, FR, RL) in den korrespondierenden Fluidkanal eingeschleift ist und in einer stromlosen Offenstellung die Bremsdruckmodulation in der zugeordneten Radbremse (RR, FL, FR, RL) freigibt und in einer stromlosen Geschlossenstellung einen aktuellen Bremsdruck in der zugeordneten Radbremse (RR, FL, FR, RL) einschließt, wobei eine Volumenausgleichsvorrichtung (10), welche einen zuschaltbaren Speicher (12) umfasst, zwischen dem bistabilen Magnetventil (BM) und der zugeordneten Radbremse (RR, FL, FR, RL) in den korrespondierenden Fluidkanal mündet.
Patent DE-102018001754-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine pneumatische Kupplungsbetätigung
Inventor: GNYP JAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-03-06
Abstract: Ein Zentralausrücker (10) für eine pneumatische Kupplungsbetätigung hat ein einen Boden (22) aufweisendes Zylindergehäuse (12), das zwischen zwei Kolbenlaufflächen (24, 26) einen ringförmigen Druckraum (14) begrenzt, in dem ein mit einer Kupplung wirkverbindbarer Ringkolben (16) verschiebbar geführt ist. Der Ringkolben ist vermittels einer Vorlast-Federanordnung (30) mit einer Kraft in einer Richtung weg vom Boden des Zylindergehäuses vorgespannt und über den Druckraum pneumatisch beaufschlagbar. Hierbei ist wenigstens eine der Kolbenlaufflächen gegenüber der Umgebung mittels einer Schutzkappe (44, 178) geschützt. Der Zentralausrücker ist ferner mit einer Sicherung für Transport- und Montagezwecke versehen, indem der Ringkolben mittels der Schutzkappe gegen die Kraft der Vorlast-Federanordnung in einer vorbestimmten Hubposition relativ zum Zylindergehäuse temporär fixierbar ist, was insbesondere eine beschädigungsfreie Montage des Zentralausrückers vereinfacht.
Patent DE-102018005499-A1 (DE)
Title: Muskatnuss-Reibebox. Es handelt sich um eine Vorrichtung, die zur Aufbewahrung und zum Reiben von Muskatnussen dient, jedoch nicht wie eine Mühle
Inventor: PETERNEK ALEKSANDER
IPC: A47J43/25
Filed: 2018-07-11
Abstract: Bei der Muskatnussreibe handelt es sich um eine für Großküchen, aber auch für Privatpersonen interessante Neuerung, nämlich um eine Reibefläche, auf deren links und rechts angebrachten Gleitschienen mit den Fingern ein Bänkchen hin und her bewegt wird, auf dem sich ein zylindrischer Trichter befindet, der innen eine Feder und an der Unterseite eine konkav gewölbte, mit Spitzen ausgestattete und perforierte Bodenfläche aufweist. Diese Bodenfläche wird während des Reibevorgangs auf die Nuss gedrückt.