baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131231-C2 (DE)
Title: Gasisolierte, metallgekapselte Hochspannungsleitung
IPC: H02G5/06
Filed: 1981-08-06
Granted: 1985-12-12
Abstract: Eine gasisolierte elektrische Einrichtung wird bezüglich der Eigenschaften Leitfähigkeit, Wärmeabführung, Wasserbeständigkeit und Rostbeständigkeit verbessert. Die Anordnung enthält eine Vielzahl von geradlinig angeordneten, geerdeten Metallgehäusen (20). An beiden Enden jedes der aneinander grenzenden Metallgehäuse (20) ist ein Flansch (21) ausgebildet. Die Flansche (21), die an einander zugewandten Enden der Metallgehäuse vorgesehen sind, sind auf geeignete Weise fest miteinander verbunden, um die elektrische und mechanische Verbindung der Metallgehäuse herzustellen. Eine Verbindung (100), die durch Mischen von Silikonöl mit 20 bis 40 Gewichtsprozent Zinkpulver und 5 bis 15 Gewichtsprozent Aluminiumpulver hergestellt wurde, wird auf die Verbindungsfläche der Flansche (21) aufgebracht.
Patent DE-3144981-C2 (DE)
Title: Sattelrundknetmaschine mit von Außenstößeln über Keile betätigten Werkzeugen
IPC: B21J7/14
Filed: 1981-11-12
Granted: 1986-02-13
Abstract: Zur Vermeidung von ungeordneten Bewegungen der Werkzeuge während des Schließvorganges und im geöffneten Zustand der Werkzeuge bei einer Rundknetmaschine, hat diese seitlich Klammern, welche die Außenstößel und die Werkzeuge miteinander verbinden. Diese Klammern halten die Lage der Werkzeuge zwangsgesteuert in jeder Position aufrecht.
Patent DE-3210414-C2 (DE)
Title: Fadenspleißorgan für gesponnene Fäden
IPC: B65H69/06
Filed: 1982-03-22
Granted: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spleißvorrichtung für gesponnene Fäden mit einem Spleißorgan, das einen durch das Spleißorgan hindurchführenden, zylinderförmigen Faden spleißkanal, einen V-förmigen Ausschnitt, einen den V-förmigen Ausschnitt mit dem Fadenspleißkanal verbindenden Spalt und eine in den Fadenspleißkanal einmündende Einstrahldüse zum Einstrahlen eines komprimierten Fluids in den Fadenspleißkanal aufweist. Zum Steuern der Menge des aus den beiden Öffnungen des Fadenspleißkanals herausströmenden Fluids sind Steuerplatten, die die Öffnungen des Fadenspleißkanals teilweise abdecken, an beiden Seiten des Spleißorgans verstellbar angeordnet.
Patent DE-3220461-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Löchern in dicke Papierstapel
IPC: B26F1/02
Filed: 1982-05-29
Granted: 1984-10-31
Abstract: Zum Lochen von relativ dicken Papierstapeln (20) wird ein Werkzeug (16) verwendet, das aus einem zylindrischen hohlen Stempel mit einer Schneide an seiner vorderen äußeren Kante besteht. Die Bearbeitung erfolgt nach Art einer Stanzung gegen eine Auflagefläche (14), die ein dem Werkzeug (16) entsprechendes Loch mit einem mittig darin angeordneten Gegenstempel (23) hat. In dem dadurch entstehenden Ringspalt (25) ist ein Messer (26) angeordnet, um in den Ringspalt (25) hineingedrückte Stanzabfälle (22) zu zertrennen und ihre Abführung zu ermöglichen.
Patent DE-3230061-C2 (DE)
Title: Vergaser mit variablem Venturi-Abschnitt
IPC: F02M7/17
Filed: 1982-08-12
Granted: 1986-06-26
Abstract: Beschrieben wird ein Vergaser mit veränderlichem Lufttrichter, der einen Saugkolben besitzt, der seinerseits mit einer besonders ausgestalteten Kopf-Stirnfläche versehen ist. An der Innenwandung des Einlaßkanals ist ein vorstehender bzw. erhöhter Wandabschnitt oder auch Wandvorsprung ausgebildet, der der Kopf-Stirnfläche des Saugkolbens gegenüberliegt. Der Wandvorsprung weist eine sich im wesentlichen geradlinig erstreckende Innenkante auf. Die Innenwandung des Einlaßkanals und die Innenkante des Wandvorsprungs definieren eine D-förmige Lufteinlaßöffnung. Die Verbindungsabschnitte bzw. die Überschneidungsabschnitte zwischen der Innenwandung des Einlaßkanals und der Innenkante des Wandvorsprungs sind bogenförmig gestaltet. Wenn die in den Zylinder der Brennkraftmaschine eingespeiste Luftmenge klein ist, definieren der stromaufgelegene Endabschnitt der Kopf-Stirnfläche des Saugkolbens und die Innenkante des Wandvorsprungs zwischen sich eine Lufteinlaßöffnung, die die Form eines gleichschenkligen Dreiecks besitzt. Halde bewegbar. Die Eimer (25) werfen das durch die Eimer (25) in beiden Richtu
Patent DE-3236460-C2 (DE)
Title: Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 1982-10-01
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Fassadenkonstruktion ist aus Pfosten (10) und Riegeln (20) aufgebaut. Die Pfosten sind als Verbundprofile aus Metallprofilen (12, 14), welche über dazwischen angeordnete wärmeisolierende Trennstege (16, 18) verbunden sind, ausgebildet. Die Riegel (20) sind ebenfalls als Verbundprofile aus Metallprofilen (22, 24) mit dazwischen angeordneten isolierenden Trennstegen (26, 28) aufgebaut. Da im Brandfalle die aus Kunststoff bestehenden Trennstege schmelzen oder verbrennen können, muß dafür Sorge getragen werden, daß die Metallprofile der Verbundprofile zusammengehalten werden. Dazu sind insbesondere an den Stoßstellen von Pfosten und Riegel verbindende Metallplatten (32) angeordnet, welche über Schrauben (46, 48) jeweils eine Profilhälfte (12) mit einer Profilhälfte (22) und eine Profilhälfte (14) mit einer Profilhälfte (24) verbinden. Damit die Metallplatten (32) keine Wärmebrücke bilden, sind auf beiden Seiten der Metallplatte Dichtungen (54) bzw. (60) angeordnet. Die Metallprofile (22, 24) und die Trennstege (26, 28) des Riegels (20) sind abgefräst, so daß die Metallplatte (32) mit den Dichtungen (54) und (60) ohne optische Störung angeordnet werden kann.
Patent DE-3236711-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von zwei großen Halbplatten
IPC: C09J5/00
Filed: 1982-10-04
Granted: 1984-09-13
Abstract: Beim Verbinden von zwei großen, mit kanalförmigen Aussparungen versehenen Halbplatten, insbesondere für die Gebäudefertigbautechnik, welche aus einem atmungsaktiven Material, z. B. Polystyrolbeton mittels eines Klebers bestehen, wird ein fließfähiger Kleber, z. B. ein Wasser/Zement-Gemisch auf die erste Halbplatte in deren annähernd waagerechter Stellung aufgebracht und dann auf die erste Halbplatte die zweite Halbplatte abgesenkt und gleichzeitig eine Sogwirkung auf diese ausgeübt, bis der Kleber in die zweite Halbplatte eingedrungen ist.
Patent DE-3327385-C2 (DE)
Title: Strahlaustrittsdüse für Gasturbinenstrahltriebwerke
IPC: F02K1/00
Filed: 1983-07-29
Granted: 1985-11-14
Abstract: Strahlaustrittsdüse für Gasturbinenstrahltriebwerke, Raketentriebwerke oder dergleichen, welche Klappensysteme (6, 6') zur Konvergent-Divergenteinstellung des Düsenquerschnittes und zur Schubvektorsteuerung in einer Ebene besitzen und ferner Klappen (18, 18') zur Schubvektorsteuerung in einer zur ersten Ebene senkrechten Ebene.
Patent DE-3329255-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Substanz TF-500 mit carcinostatischen und immunostimulierenden Eigenschaften
IPC: A61K35/74
Filed: 1983-08-12
Granted: 1985-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer TF-500 Substanz mit carcinostatischen und immunostimulierenden Aktivitäten. Bei dem Verfahren werden zur Gattung Fusobacterium gehörende Organismen der Extraktionsbehandlung mit einem Dialkylsulfoxid unterworfen und die TF-500 Substanz wird aus dem resultierenden Extrakt isoliert.
Patent DE-3511484-C2 (DE)
IPC: F16C11/12
Filed: 1985-03-29
Granted: 1987-02-19
Abstract: In a connection, by means of which two parts consisting of rigid material of a single-part article, e.g. a letter file, are connected to each other in an articulated manner in such a way that the article has a smaller wall thickness in the region of the articulation-type connection than in the remaining region of the article, there is not only the risk that a film applied to the articulation point or a strip of fabric or even a sheet of paper laminated onto the article on one or both sides will become detached at the articulation point, but there is also the risk of a non-precise position of the articulation axis, with the result that the parts thus connected to each other become distorted relative to each other and, for example, a letter file having two such articulation points bounding the rear part tends to tip over in the filled state. This disadvantage is avoided according to the invention in that an articulation point has two articulation webs (1, 2) having a reduced thickness at least partially in relation to the wall thickness of the two parts (3, 4), the two webs (1, 2) advantageously having constrictions (11, 12; 21, 22) at their two longitudinal ends parallel to the articulation axis. <IMAGE>
Patent DE-3542908-C2 (DE)
IPC: G01D5/245
Filed: 1985-12-04
Granted: 1989-12-28
Abstract: An output of a rotary or linear encoder of lower-precision (a subject encoder) is corrected according to that of higher-precision (a reference encoder) to provide higher precision output signals. In the present invention, a frequency multiplied pulse signal is obtained by multiplying a low precision output of a subject encoder by a multiplier. The number of pulses comprised in a portion of the multiplied pulse signal corresponding to a unit movement length of an object connected to the subject encoder is obtained by a hardware operation or by a program stored into a memory. A higher-precision output signal is obtained by dividing the frequency of the multiplied-frequency pulse signal of the subject encoder by a variable divisor corresponding uniquely to the number of high precision reference pulses between low precision subject encoder pulses when the object and the subject encoder are connected and moved. The various divisors can be stored as binary data consisting of high and low states corresponding to a unit movement length obtained by dividing the frequency of an output of the reference encoder at each pulse occurrence of the multiplied frequency pulse signal of the subject encoder. The storage for the divisors is preferably an EPROM which, along with the subject encoder, is connected to a calibration device for determining the high precision divisors. The EPROM and the subject encoder are removable from the calibration device for connection to an image reproduction device.
Patent DE-3546925-C2 (DE)
Title: New 2-amino-thiophene cpds. and derived disperse azo dyes
Inventor: EGLI ROBERT DR
IPC: C07D333/38
Filed: 1985-08-21
Granted: 1998-05-28
Abstract: Thienyl cpds. of formula (I) are new. In (I) R = halo; R1 = Cn, 1-6C alkoxycarbonyl, 3-6C alkenyloxycarbonyl, CONH2 (opt. substd. by 1 or 2 1-4C alkyl), 1-4C alkylsulphonyl, PhSO2, 1-4C alkylcarbonyl, PhCO or CONHPh; R2 = HCO, CN, -CH=C(R4)2 or -CH=N-OH; R3 = -N=N-K or NH2; K = residue of a coupler; each R4 = CN, 1-6C alkoxycarbonyl or 3-6C (alkenyl or  alkynyl)oxycarbonyl; or one is CN and the other benzoyl, opt. substd. by one 1-4C alkoxycarbonyl, 1-4C alkylsulphonyl, PhSO2 or CONH2 (opt. substd. by 1-4C alkyl or phenyl); or one is H and the other is benzoyl (opt. substd. by one 1-2C alkoxycarbonyl, halo, 1-4C alkyl or NO2), 1-4C alkylcarbonyl or 3-6C alkenylcarbonyl; or one is NO2 and the other H, Me or Et.
Patent DE-3922858-C2 (DE)
IPC: F16B39/02
Filed: 1989-07-12
Granted: 1993-08-26
Abstract: The subject of the invention is a wheel bearing for trailer axles, having tapered roller bearings (5,6) arranged on an axle leg (2) and a hub (7) which is rotatably mounted on said bearings for the purpose of mounting a brake drum (8) and a wheel (9), an impact ring (12) being arranged between the inner tapered roller bearing (5) and the axle leg (2) and an axle nut (15) being screwed onto an outer thread of the axle leg (2) in front of the outer tapered roller bearing (6). In order to simplify partial preassembly, assembly and disassembly of the wheel bearing, it is proposed to secure the impact ring (12) in the hub (7) with a first clip ring (14), to provide the axle nut (15) with a collar (16) which reaches as far as the inner wall of the hub (7) and to secure the axle nut (15) to its collar (16) with a second clip ring (17), also in the hub (7). 
<IMAGE>
Patent DE-4042451-C2 (DE)
Title: Electric voltage supply control unit for motor vehicle
Inventor: YOSHIDA SUSUMU
IPC: B60R16/03
Filed: 1990-06-19
Granted: 1996-03-28
Abstract: The lock control unit is controlled by the operating switch, and a circuit for a motor vehicle driving system for the control of a machine of the motor vehicle. A steering lock circuit controls the steering lock unit in a locking unit arranged exclusively one under the other and are connected with a current supply circuit.   An operating switch is positioned at the side of the vehicle for transmitting a predetermined requirement signal by manual operation. A device carried by the driver transmits a predetermined unalterable code signal after receipt of the requirement signal. A device at the side of the vehicle receives the code signal and compares it with a predetermined set code. Current supply and vehicle operating circuits are coupled but the current supply and steering lock circuits are separated from each other, if the code signal agrees with the predetermined set code.
Patent DE-4447608-C2 (DE)
Inventor: KEMPE FRIEDHELM DIPL ING
IPC: F16L21/02
Filed: 1994-12-09
Granted: 1998-01-22
Abstract: The sleeve is for pipes of resilient material, being held under pressure against the inside wall by a clamping ring. At the latter and on the outside of the sleeve is an annular sealing surface. The sleeve (10) is in three or more sections (12), the middle one of which is immediately on or adjacent to the butt-joint (34) between the pipes (36). The sealing faces (18) of each of the sleeve sections can consist of five portions (20), spaced apart in the axial direction, and these can be situated unsymmetrically in the sealing section, the outer ones being larger than the inner ones. One middle portion can be larger than those immediately adjacent.
Patent NL-1001658-C2 (NL)
Title: Finisher for smoothly finishing concrete floor surface while moving machine proper on floor
Inventor: WATANABE HIROMITSU
IPC: E04F21/24
Filed: 1995-11-15
Granted: 1997-05-21
Abstract: The finisher has rotary shafts (28) on a supporting plate (2) of a machine proper (1). The shafts are tiltable in x and y directions and rotatable opposite to each other. Blades (12a-12d) are radially arranged relative to a rotor (10) at the lower part of each of the rotary shafts. They are respectively held in place by several fitting members (13). A rocking supporting unit (14) for the fitting member of each blade is composed of a fixed plate (15) attached to the upper surface of the blade. A holder (16) is attached to the vertical plate portion of the fixed plate. A bearing (18) pivotally supports the central portion of the holder by a supporting pin (17) extended in the tangential direction of the circle of rotation. A mechanism fits a square cylindrical portion (19) of the bearing onto the forward end of the fitting member and removably fixing in place with a bolt (21) or the like. This ensures 20 deg  freedom of vertical rocking movement for each of the blades and brings the blades into parallel contact with the concrete.
Patent NL-1005469-C2 (NL)
Title: Flexible light carrier band worn on person
Inventor: KOSTER ROEL
IPC: H05K1/18
Filed: 1997-03-07
Granted: 1998-09-08
Abstract: A flexible printed circuit band has light emitting elements e.g. LEDs mounted on it. A buckle or fabric fastener at each end enables the band to be fastened round an arm, leg or even the head. The power source is mounted on the band. So too are a microchip and ON and OFF buttons. Ideally, the LEDs are of different colours with the microchip programmed to provide a continuously changing light pattern. To this end, each LED is individually driven by the microchip.
Patent NL-1006205-C2 (NL)
Inventor: HOREMAN JELLE
IPC: E04D3/28
Filed: 1997-06-03
Granted: 1998-12-04
Abstract: A light-transmitting panel comprising two spaced-apart, elongated plates (2, 3), which are connected together near long sides (7, 14). The first plate is provided near a first long side (7) with a rib (8) extending away from the second plate (3), and with a strip (11) connected thereto, which extends towards the second plate (3), and which is connected to a flange (21) of the second plate disposed near the first long side (7). The first plate (2) is provided near the second long side (14) with a hook-shaped flange (15), which can be connected in use to a rib (8) of the adjacent plate.
Patent NL-1009344-C2 (NL)
Title: Altering the height of a machine supported on adjustable feet, by placing the machine on top of feet comprising plates slidably mounted on base supports and then moving the machine on the plates
Inventor: CLIJSEN LEONARDUS PETRUS MARIA
IPC: F16M7/00
Filed: 1998-06-08
Granted: 1999-12-10
Abstract: The machine is placed on top of feet comprising plates (4) slidably mounted on base supports (2) resting on the ground, and then the machine is moved on the plates relative to the supports.  A method for mounting a machine supported on adjustment foot pieces (1) comprises placing the machine on top of foot pieces comprising a base support resting on the ground, and a support plate slidably mounted on this support. The machine is then moved on the support plates relative to the base supports.  Independent claims are also included for (a) the adjustment foot piece, and (b) the adjustment mechanism for moving the support plate in the foot piece, comprising a cylinder used to apply force to a press part engageable with the support plate.
Patent NL-1010700-C2 (NL)
Title: Box-shaped folding bag for loose material, has double skinned walls with reinforcing plates and cross connection strips to minimize side bulges
Inventor: PETERS HARMEN WILLEM THEODOOR
IPC: B65D88/16
Filed: 1998-12-02
Granted: 2000-06-06
Abstract: The bag is made from flexible material. It has a base (2) and side walls. The double-skinned side walls are reinforced by plates between the skins. Two opposite sides of the bag are linked by horizontal strips (16) of material. The horizontal strips are pierced by holes to allow material to pass. When the bag is empty and the sides are folded inward, the strips concertina and the bag can be folded flat.
Patent NL-1014199-C2 (NL)
Title: Dynamic shock compaction of powder fractions, comprises detonating explosive in outer cylinder surrounding inner cylinder filled with powder
Inventor: KOCK LEONARDUS WILHELMUS MARIA
IPC: B01J3/08
Filed: 2000-01-27
Granted: 2001-07-30
Abstract: Powder fractions (2) are added to an inner cylinder (1) inside an outer cylinder (3), and the space in between the two cylinders is filled with explosive (4), which is detonated in order to compact the powder fractions. A method for the dynamic shock or compaction compression of metal, ceramic or polymer powder fractions, e.g. for the dynamic compression of metal powder fractions to form a quick or hard steel, comprises adding the fractions or combinations thereof in specific mixture ratios and distributions to a first (inner) vertical cylinder. This is then placed in the bottom of a second (outer) vertical cylinder having a larger diameter and height, and the space left between the two cylinders is filled with explosive before adding a detonator (9) via the center of the top end of the second cylinder. Detonation of the explosive generates a shockwave front passing through the powder fractions. The quantity and type of explosive is selected to give a very high shock compression of the powder fractions.
Patent NL-1020995-C2 (NL)
Inventor: SIEWERTSEN ADRIAAN
IPC: A47D13/02
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-01-06
Abstract: An infant seat comprising a back portion, a seat portion connected to the back portion and a sun shield to be connected to said back portion, which is positioned near the back portion with a first end and which is spaced from the back portion with a second end in a sun-shielding position thereof. The infant seat is provided, on a side of the back portion remote from the seat portion, with a storage space extending at least partially around the back portion, which storage space can be closed by means of a cover, with the first end of a sun shield being positioned in the storage space both in a storage position, in which the sun shield is accommodated in the storage space, and in the sun-shielding position. <IMAGE>
Patent NL-1021702-C2 (NL)
Title: Endless chain assembly method, especially for transmission chains, using support containing closed ring of bores for locating chain pieces whilst links are fitted
Inventor: ROOIJ JACOBUS HUBERTUS MARIA V
IPC: B21L19/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2004-04-20
Abstract: The chain is assembled from individual pairs of elongated pieces with adjoining length sides, these pairs being joined together by links with corresponding bearing holes. The pieces are held in a closed ring of bores in a support whilst being assembled into a chain. Each bore has a depth which is less than the length of the pieces. Two adjacent pairs can be joined together using a link so that the parts of the pieces protruding from the support are provided with links over a given length, then the support is removed.  An Independent claim is also included for a apparatus used in this assembly method, comprising a supporting assembly body containing a closed ring of locating bores corresponding to the desired chain size, the top end of each bore being bordered by two raised profiles separated from each other by a radial distance, and the bottom end of each bore being sealed by a stepped stop.
Patent NL-2000460-C2 (NL)
Title: Plastic plant pot, includes locating part protruding from pot side wall for anchoring plant support
Inventor: BENTEN JACOBUS CORNELIS MARIA VAN
IPC: A01G9/12
Filed: 2007-01-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: At least one locating part (2) for securing a plant support (S) such as a bent wire, stick, cane or trellis, especially the foot of such a support, protrudes in a radial direction from the pot side wall (4) next to the pot mouth.
Patent NL-2000596-C2 (NL)
Title: Railway sleeper with hollow construction, has opening in sleeper body side wall formed by slot sealed by removable cover panel
Inventor: THISSEN PETRUS SEBASTIANUS FRANCISCUS
IPC: E01B3/20
Filed: 2007-04-17
Granted: 2008-10-20
Abstract: A slot (5) extends the length of the sleeper body (3) to form an opening in one of the body side walls (4). The slot is sealed by a removable cover panel (6). The sleeper body is hollow to allow cables to be led through it. An opening is present in at least one body side wall.
Patent SE-515999-C2 (SE)
Inventor: JOHANSSON JOERGEN
IPC: B27B5/30
Filed: 2000-03-10
Abstract: A locking assembly for a portable, engine-powered, hand tool, such as a clearing saw. To facilitate removal and installation of a rotatable cutting tool (13), a rotatable shaft (11) driving the cutting tool is locked against rotation by a movable locking pin (17) of magnetic material that is secured in a locking position by a magnet (19) carried by a housing of the tool supporting the rotatable shaft.
Patent SE-523751-C2 (SE)
Inventor: IMAIZUMI ICHIRO
IPC: H04B1/7093
Filed: 2001-04-09
Abstract: The present invention provides an RACH receiving apparatus in which the components can be constructed in a small scale. The RACH receiving apparatus performs a demodulation processing so as to divide it into two stages of a first demodulation processing for multiplying reception data of complex-modulated RACH by sign codes subjected to an arithmetic processing with long codes and phase rotations in a code register multiplying unit, and a second demodulation processing for adding multiplication results every chips and multiplying addition results by signature codes in a signature multiplying unit.
Patent SE-529318-C2 (SE)
Inventor: MATSUI HAKARU
IPC: H01B11/06
Filed: 2006-02-22
Abstract: A differential signal transmission cable has four stranded cores, each formed of an inner conductor covered with an insulation of fluorocarbon resin; an outer conductor being spirally wrapped around the four stranded cores in the opposite direction to a stranding direction of the cores; and a sheath formed around the outer conductor, where the diameter of the cable is 1.0 mm or less.