baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017675-U1 (DE)
Title: Batterieanordnung
IPC: H01M50/591
Filed: 2010-09-20
Abstract: Batterieanordnung, insbesondere für mobile Anwendungen, bei welcher mehrere Zellen zu einer Batterie zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse für die Batterie vorgesehen ist, das ein Gehäuseunterteil (1) und einen Gehäusedeckel (2) aufweist, welche zueinander abgedichtet sind und wobei mindestens der Gehäusedeckel (2) aus Kunststoff besteht, dass mindestens das Gehäuseunterteil (1) aus einem wärmeleitenden Werkstoff besteht und dass die Anschlüsse der Batterie aus dem Gehäusedeckel (2) gedichtet herausgeführt sind.
Patent DE-202010017761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks aus einer Kapsel
IPC: A47J31/24
Filed: 2010-02-11
Abstract: Vorrichtung für die Zubereitung eines aus einer Kapsel extrahierten Getränks, die eine Kapselstütze und einen Kapselkäfig, in dem wenigstens ein Wassereinlass und Kapseldurchlochungsmittel angeordnet sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem Wechselwirkungsmittel aufweist, die dazu bestimmt sind, mit einer mechanischen, thermischen, elektrischen oder elektromagnetischen Größe auf die Kapsel einzuwirken, wenn diese in den Käfig eingeführt wird, wobei die Stütze und/oder der Käfig so bemessen sind, dass sie jede Kapsel, die in der Anordnung aus Stütze und Käfig angeordnet wird, wenn diese Letztere geschlossen wird, wenigstens teilweise verformen und die Vorrichtung Mittel für die Verformung der Kapsel umfasst, die auf der Innenfläche des Käfigs angeordnet sind.
Patent DE-202010018489-U1 (DE)
Title: System für einen unterbrechungsfreien Neustart
IPC: H04L45/58
Filed: 2010-08-10
Abstract: Router, folgende Komponenten umfassend: eine primäre Steuerebene mit einem oder mehreren Routingprozessen; eine sekundäre Steuerebene, die mit der primären Steuerebene verbunden ist; worin die primäre Steuerebene regelmäßig Synchronisierungssignale aussendet, um den Status der primären Steuerebene an die sekundäre Steuerebene zu übermitteln. Die sekundäre Steuerebene aktualisiert ihren Status auf Basis dieser Synchronisierungssignale.
Patent DE-202010018624-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für auf einer Palette gestapelte Artikel
IPC: B65D71/70
Filed: 2010-03-01
Abstract: Abdeckhaube für auf einer Palette gestapelte Ware, bestehend aus einer Platte mit einem nach unten gezogenen, umlaufenden Rand und an der Oberseite vorgesehenen, als Stapelsicherung dienenden Vorsprüngen sowie an der Unterseite vorgesehenen Versteifungsrippen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite (6) der Abdeckhaube (3) mit großflächiger Verteilung zwischen den Versteifungsrippen (8) umfangsgeschlossene, eine ebene Auflagefläche (7) aufweisende Hohlraumstrukturen (10, 11, 14) ausgebildet sind.
Patent DE-202011001001-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Strom aus schwefelwasserstoffhaltigen Abgasen
IPC: F23G7/06
Filed: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Strom aus schwefelwasserstoffhaltigen Abgasen (3), insbesondere aus der Erdgasindustrie (2), gekennzeichnet durch eine Stromerzeugungseinrichtung (4), in der zugeführte schwefelwasserstoffhaltige Abgase (3), vorzugsweise unter Zuführung von Luft (5), verbrannt werden, wobei die bei der Verbrennung freiwerdende Energie zumindest teilweise zur Stromerzeugung eingesetzt wird.
Patent DE-202011001444-U1 (DE)
Title: Handantrieb
IPC: H01F29/04
Filed: 2011-01-13
Abstract: Handantrieb (1) zur schrittweisen leistungslosen Bmator, aufweisend eine Antriebswelle (2), auf die eine, eine Umschaltung zwischen benachbarten Kontakten des Umstellers, einleitende Drehbewegung ausübbar ist, eine, über mehrere Zahnräder (6, 8, 11 und 12) und eine weitere Welle (7), mit der Antriebswelle (2) in Wirkverbindung stehende Abtriebswelle (13), und ein Gehäuse (4 und 5), das die funktionswesentlichen Bauteile des Handantriebs (1) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus zwei separaten Gehäusehälften (4, 5) besteht, und dass sowohl die Antriebswelle (2), als auch die Abtriebswelle (13) jeweils in einer der beiden separaten Gehäusehälfte (4 und 5) des Handantriebes (1) fliegend gelagert ist.
Patent DE-202011003273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschießen kugelförmiger Körper, insbesondere von Bällen
IPC: A63B69/40
Filed: 2011-02-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abschießen kugelförmiger Körper (2), insbesondere von Bällen, die aufweist:  ein Schusselement (3) mit einem beweglichen Schläger (4), mit dem kugelförmige Körper (2) von einer Abschussposition (5) aus abgeschossen werden können,  einen Speicher (6) für eine Anzahl kugelförmiger Körper (2) mit einer Ausgabestelle (7) für einzelne kugelförmige Körper (2) und  eine Zuführvorrichtung (8), mit der einzelne kugelförmige Körper (2) von der Ausgabestelle (7) des Speichers (6) in die Abschussposition (5) gefördert werden können,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Speicher (6) eine Führungsbahn (9) für kugelförmige Körper (2) aufweist, wobei der Bereich der Ausgabestelle (7) des Speichers (6) ein Mittel (10) aufweist, mit dem die Ausgabestelle (7) wahlweise zur Ausgabe eines kugelförmigen Körpers (2) freigegeben oder gesperrt werden kann, wobei die kugelförmigen Körper (2) nach Freigabe der Ausgabestelle (7) den Speicher (6) in einer Ausgaberichtung (A) verlassen,  dass die Zuführvorrichtung (8) einen Fördergang...
Patent DE-202011050211-U1 (DE)
Title: Flexibler Trinkbeutel, insbesondere für den Skilanglauf
IPC: A41D27/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Flexibler Trinkbeutel (1) zur Aufnahme von Trinkflüssigkeiten für den Skilanglauf, umfassend einen Trinkhalm (2), wobei der Trinkbeutel (1) im Oberkörperbereich, insbesondere im Brustbereich oder Rückenbereich getragen werden kann.
Patent DE-202011101814-U1 (DE)
Title: Erdankerplatte zur Sicherung von Großpflastersteinen o. Platten aus Beton oder Naturstein in verkehrsbelasteten Bereichen gegen Verschiebungen
IPC: E01C5/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Eine quadratische metallische Grundplatte (1) mit einer zentrierten Bohrung (7), die jeweils an allen 4 Ecken (2)(4)(5)(6) an der jeweils vorgegebenen Abmessung um 90° nach oben bzw. um 90° nach unten abgewickelt wird. Die nach oben abgewinkelten Ecken dienen zur Sicherung eines Zwangsabstandes zwischen zwei benachbarten Belagselementen. Die nach unten abgewinkelten Ecke dringen in die Bettung bzw. in die Tragschicht ein. Sie bilden den Verschiebewiderstand. Der verbleibende waagerechte Teil der Grundplatte (3) bildet das Auflager für das Belagselement. Die zentrierte Bohrung (7) dient zur zusätzlichen Aufnahme eines Erdnagels.
Patent DE-202011106094-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21V17/10
Filed: 2011-09-24
Abstract: Einbauleuchte, insbesondere Einbaustrahler mit wenigstens einem Leuchtengehäuse, das eine Anschlussstruktur sowie einen der Anschlussstruktur zugeordneten Blendrahmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (1) aus einem die Anschlussstruktur (2) aufweisenden Einbauteil (4) und einem den Blendrahmen (3) aufweisenden Verschlussteil (5) zusammengesetzt ist, und dass das Einbauteil (4) und das Verschlussteil (5) über eine standardisierte Schnellkupplung (6) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110746-U1 (DE)
Title: Alarmsystem unter Verwendung von zeitlich codierten akustischen Nachrichten
IPC: H04R29/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Alarmsystem mit zumindest einem Alarmgerät, das eine Benutzerschnittstelle, einen Schallemitter und einen Prozessor, der dazu geeignet ist, eine akustische Zustandsnachricht durch Steuerung des Schallemitters zu generieren, umfasst, und mit einem Testgerät, das ein PDA, Laptop-Computer oder Mobiltelefon ist, wobei: – der Alarmgerätprozessor dazu geeignet ist, eine Benutzertestanweisung zu empfangen, – der Alarmgerätprozessor dazu geeignet ist, in der Ausgabe des Schallemitters zumindest einige Zustandsinformationen, die eine Batteriezustandsangabe und/oder ein Sensorverschmutzungslevel umfassen, automatisch zu codieren, um eine akustischen Zustandsnachricht bereitzustellen, – ein Testgerätmikrophon dazu geeignet ist, die akustische Nachricht aufzunehmen, und – ein Testgerätprozessor dazu geeignet ist, die akustische Nachricht zu decodieren, um Alarmgerätezustandsdaten zu bestimmen, und dazu geeignet ist, eine Zustandsbenutzerausgabe zu generieren.
Patent DE-202012001653-U1 (DE)
Title: Plektron - ein Hilfsmittel, mit dem die Saiten von Musikinstrumenten (Zupfinstrumenten) angerissen oder angeschlagen werden
IPC: G10D3/16
Filed: 2012-02-17
Abstract: Plektron – ein Hilfsmittel zum Anspielen der Saiten von Musikinstrumenten (Zupfinstrumenten), dadurch gekennzeichnet, dass die Form kreisrund ist.
Patent DE-202012003355-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Auslösekraft zum Entriegeln einer Sicherungsvorrichtung
IPC: B63B23/40
Filed: 2012-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Auslösekraft, die zum Entriegeln einer Sicherungsvorrichtung (2) benötigt wird, welche einen um eine Schwenkachse (6) von einer verriegelnden in eine entriegelnde Stellung verschwenkbaren Auslösehebel (4) aufweist und in der verriegelnden Stellung des Auslösehebels (4) ein an einem Boot angeordnetes, vorzugsweise als Heißhaken ausgebildetes, Kopplungsmittel (12) im Eingriff mit einem, vorzugsweise als Seil ausgebildeten, Heißmittel zum Heißen und Fieren eines Bootes verriegelt und in der entriegelnden Stellung das Kopplungsmittel (12) für ein Lösen vom Heißmittel freigibt, gekennzeichnet durch einen Flaschenzug (20), der mit seinem einen Ende (20a) am Auslösehebel (4) an einer von der Schwenkachse (6) entfernten Stelle (4a) anbringbar und mit seinem anderen Ende (20b) an einer vom Auslösehebel (4) getrennten und entfernten Stelle (22), vorzugsweise am Boot, verankerbar ist.
Patent DE-202012004226-U1 (DE)
Title: Geräte zur Luftaufbereitung eingebaut in Brunnentische und Tische
IPC: A47B37/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Tisch mit und ohne Tischplatte, mit oder ohne Brunnenelemente Einbau von Geräten zu Luftaufbereitung.Varianten: ohne Tischplatte WZ-Raum nach Zeichnung-6 mit Tischplatte WZ-Tisch nach Zeichnung-6 mit Tischplatte WZ-Esstisch/Tischelement einer Tafel nach Zeichnung-6 dadurch gekennzeichnet: Tragrahmenkonstruktion (1), mit variablen Verkleidungselementen (2), mit/ohne Aufnahme-Schale für Brunnenelemente (3), Brunnenelemente (4), mit/ohne Tischplatte (5), mit/ohne Vorlagebehälter für die Versorgung der Brunnenelemente (6), Pumpen (7), Ventilator (8), Elektrik (9) Geräte zur Luftaufbereitung: Filter, Geruchsfilter, Luft-Wasser-Filter, Luftbefeuchtung (Sole), Entkeimung mittels UV-C Leuchten (10) Ansaugung der Luft im unteren Bereich (Luftschlitze) und Abgabe der Luft unterhalb bzw. oberhalb der Tischplatte (11) n. Zeichnung 1
Patent DE-202012011187-U1 (DE)
Title: Click Holster
IPC: A45F5/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Click Holster, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche/Holster speziell geformt und an eine Rollleine (z. B. Flexi) exakt angepasst ist und diese durch einen Click einrastet.
Patent DE-202012100112-U1 (DE)
Title: Abdeckplane für Flugzeugtriebwerke
IPC: B64D33/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Abdeckplane (1) für einen im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt aufweisenden Lufteinlauf (20) eines Flugzeugstrahltriebwerks (2), die den Lufteinlauf (20) überdeckt und an in einer Verkleidung (21) des Strahltriebwerks (2) vorgesehenen Bohrungen (22) mittels Kugelsperrbolzen (13) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein für den Lufteinlauf (20) passender, kappenförmiger Schnitt mit einem umlaufenden Rand (11), der auf der Verkleidung (21) des Strahltriebwerks (2) aufliegt, vorgesehen ist, wobei der Rand (11) bis über die Bohrungen (22) in der Verkleidung (21) reicht und im Rand (11) den Bohrungen (22) zugeordnete Durchstecköffnungen (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202012101965-U1 (DE)
Title: Stereokamera
IPC: H04N13/02
Filed: 2012-05-30
Abstract: Stereokamera (10), die ein erstes Kameramodul (14a) und ein zweites Kameramodul (14b) mit einer ersten Empfangsoptik (18a) und einer zweiten Empfangsoptik (18b) und einem ersten Bildsensor (16a) und einem zweiten Bildsensor (16b) mit jeweils einer Vielzahl von lichtempfindlichen Pixelelementen zur Aufnahme von ersten Bilddaten und zweiten Bilddaten aus einem Raumbereich (12) und eine Stereoskopieeinheit (30) aufweist, welche dafür ausgebildet ist, aus korrespondierenden Merkmalen in den ersten Bilddaten und den zweiten Bilddaten eine Disparität und daraus eine Entfernung für die Merkmale zu schätzen, um so dreidimensionale Bilddaten des Raumbereichs (12) zu erzeugen, gekennzeichnet durch eine Kalibrationseinheit (32), die dafür ausgebildet ist, durch Auswahl aktiver Pixelelemente in einem ersten Teilbereich des ersten Bildsensors (16a) einen effektiven ersten Bildsensor (42a) und in einem zweiten Teilbereich des zweiten Bildsensors (16b) einen effektiven zweiten Bildsensor (42b) zu erzeugen, so dass die ersten Bilddaten und die zweiten Bilddaten Signalen des effektiven ersten Bildsensors (42a) und des...
Patent DE-202012104418-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
IPC: B65D19/44
Filed: 2012-11-16
Abstract: Transporteinrichtung zum Transportieren und Lagern von Gegenständen und Gruppen von Gegenständen mit einer Tragplatte (1), wobei auf der Unterseite der Tragplatte (1) Rollen, Füße, Stapleraufnahmen oder dergleichen angeordnet sein können, und wobei über die Tragplatte (1) eine Vielzahl von Durchbrechungen (2) und/oder Gewindebohrungen verteilt angeordnet sind, wobei im Bereich der Seitenkanten der Tragplatte (1) Wangen vorgesehen sein können, die nach unten ragen und die wiederum ebenfalls mit Durchbrechungen (2) und/oder Gewindebohrungen ausgerüstet sein können, die ebenfalls in einem vorgegebenen Raster angeordnet sein können, dadurch gekennzeichnet, daß in den Durchbrechungen (2) und/oder Gewindebohrungen Halte- bzw. Sicherungsmittel für die Gegenstände lösbar befestigt sind.
Patent DE-202012104944-U1 (DE)
Title: Ballhalter
IPC: A63B47/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Halter zur hängenden Befestigung eines Balls (2) mit einem Durchmesser (D) an einem umschlingbaren Gegenstand (3), – mit einem ringförmigen Trageabschnitt (10) mit einem mittleren Durchmesser (d) entsprechend einem Kleinkreis des Balls (2) kleiner als dessen Durchmesser (D), – mit einem im Einsatz U-förmigen Halteabschnitt (12), der auf den Trageabschnitt (10) senkrecht steht und den Ball (2) über seinen Durchmesser (D) hinweg um mehr als 180° umgreift, – mit einem Verschluss (14) des Trageabschnitts (10) oder des Halteabschnitts (12), – mit einem Aufhängeabschnitt (16) am Trageabschnitt (10) oder am Halteabschnitt (12) zum Aufhängen des Halters am umschlingbaren Gegenstand (3).
Patent DE-202013002694-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Absaugglocke in Strahlanlagen
IPC: B24C9/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Verfahrbare Absaugglocke zur Begrenzung der Strahlmittelverschleppungen in Strahlanlagen an Strahlköpfen... ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Haube 11 über Hubzylinder 3 bewegt wird und die im geschlossenen Zustand im Betriebszustand den Strahlkopf 1 mit dem Palettenhalter 2 und Abfluss 16 umschließt und den Strahlprozess innerhalb der Strahlkammer abschirmt.
Patent DE-202013003559-U1 (DE)
Title: Achstraverse, Hebewerkzeug für Vorder- und Hinterachsen
IPC: B66F7/26
Filed: 2013-04-16
Abstract: Achstraverse für das sichere Heben und Halten von Vorder- und Hinterachsen, umfassend eines Grundkörper 1 mit Auslegerarmen 2 und Langlöchern, Aufnahmen 3 mit Bolzen und einer Aufnahmehülse 4
Patent DE-202013005068-U1 (DE)
Title: Räumgerät für kristallines und körniges Material
IPC: A01B1/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Räumgerät für kristallines und körniges Material, insbesondere von Schnee, Schneematsch, Wasser und Laub sowie Stückgut, Abfällen oder Flüssigkeiten von Oberflächen, aber auch von körnigem Material, wie Getreide-, Mais-, Reiskörner und kristallinem Material, wie Zucker sowie zum Grobglätten von Estrichbeton, wobei das Räumgerät aus einem Blatt (1), einer mittig zum Blatt (1) und über die annähernd gesamte Breite des Blattes (1) angeordneten Verstärkung (2) und einer Stielaufnahme (3) besteht, wobei die Stielaufnahme (3) an der Verstärkung (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stielaufnahme (3) in der Waagerechten in einem Winkel von 80° bis 85° und in der Senkrechten in einem Winkel von 90° zur Verstärkung mit der Verstärkung (2) verbunden ist.
Patent DE-202013006810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von münzbetriebenen Automaten
IPC: G07F1/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen von münzbetriebenen Automaten, insbesondere Spielautomaten, mit Münzen mit einem schaftförmigen Korpus, einem Münzrohr und einem an diesem anschließenden Überführungsteil, wobei zwischen Münzrohr und Überführungsteil ein Übergabebereich ausgebildet ist, in welchem ein Schieber zum Überführen von aus dem Münzrohr austretenden Münzen zum Überführungsteil angeordnet ist.
Patent DE-202013007056-U1 (DE)
Title: Thermostatventilunterteil
IPC: F16K1/52
Filed: 2013-08-06
Abstract: Thermostatventilunterteil mit einem Ventilgehäuse, mit einem Ventilsitz, mit einem in Strömungsrichtung vor dem Ventilsitz angeordneten Anströmkanal, mit einem Ventilkörper, der mittels einer Rückstelleinrichtung in Öffnungsrichtung federbelastet ist, mit einem Ansatz am Ventilkörper, welcher in den Anströmkanal hineinragt, mit einer in das Ventilgehäuse einschraubbaren Hülse, die an ihrem Umfang eine Durchflussöffnung aufweist, mit einem Voreinstellkörper, der in der Hülse axial fixiert und drehbar abgedichtet gelagert ist und der eine hülsenförmige Verlängerung In Richtung des Ventilsitzes aufweist, auf deren Umfang mindestens eine mit der Durchflussöffnung der Hülse korrespondierende Durchflussbegrenzungsöffnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Spaltbreite (S1) zwischen dem Ansatz (11) und der Wandung des Anströmkanales (3) kleiner ist als eine zweite Spaltbreite (S2) zwischen dem Ventilkörper (4) und der hülsenförmigen Verlängerung (9).
Patent DE-202013008592-U1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung für eine handgehaltene Werkzeugmaschine und Anordnung
IPC: B24B45/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Werkzeuganordnung für eine handgehaltene Werkzeugmaschine, die zur Anordnung an einer von der Werkzeugmaschine abstehenden Antriebswelle ausgebildet ist, wobei die Werkzeuganordnung einen geteilten Befestigungsring aufweist, der mittels Spannmitteln außen auf die Antriebswelle durch Aufspannen und unter Umgreifung befestigbar ist, wobei an dem Befestigungsring ein Werkzeug-Grundträger befestigbar ist, der auf einer Seite ein Werkzeug bzw. Bearbeitungsmittel trägt.
Patent DE-202013009374-U1 (DE)
Title: Zentrale Gasleitungsvorrichtung zur erleichterten Kupplung vieler WIG-Schweißanlagen an Gasflaschen im Bindenkorb
IPC: B23K5/22
Filed: 2013-10-22
Abstract: Gasleitungsvorrichtung zur Kopplung von mindestens zwei Schweißbrennern von einer oder mehreren Gasschweißanlagen, vorzugsweise von WIG-Schweißanlagen, an eine oder mehrere Gasflaschen, vorzugsweise ein Schutzgas, insbesondere Argon-Gas, enthaltende Gasflaschen,  a. welche mindestens eine Gashauptleitung (1a) umfasst, an deren Eingangsende eine oder mehrere Gasflaschen, insbesondere Argon-Gas enthaltende Gasflaschen, anschließbar sind, vorzugsweise die Gasflaschen über Druckminderungsventile (2), insbesondere Flaschendruckminderer, mit der Gashauptleitung (1) gasdicht verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  b. das den Gasflaschen abgewandte Ausgangsende der Gashauptleitung (1a) über ein T-Verteilerrohr (3a) mit mindestens einer Gasverteilereinrichtung (7b) gasdicht verbunden ist,  c. die Gasverteilereinrichtung (7) einen Verteiler (7) und mit dem Verteiler (7) gasdicht verbundene Druckminderungsventile (2) zum Anschluss an Schweißbrenner umfasst,
Patent DE-202013009991-U1 (DE)
Title: Struktur, insbesondere Gründungsstruktur für eine Windenergieanlage, Windenergieanlage, Arbeitsplattform oder Spundwand, sowie Einrichtung auf See oder an der Küste damit
IPC: C23F13/06
Filed: 2013-11-04
Abstract: Struktur, insbesondere Gründungsstruktur für eine Windenergieanlage, Windenergieanlage, Arbeitsplattform oder Spundwand, mit wenigstens einem metallischen Element (4) für die Anordnung zumindest teilweise in der oberhalb der Wasseroberfläche (8) eines Gewässers (2) befindlichen Spritzwasserzone (7) und mit wenigstens einer das metallische Element (4) zumindest in zugeordneten Oberflächenabschnitten umgebenden Umhüllung (14) für einen Schutz dieser der Umhüllung (14) zugeordneten Oberflächenabschnitte des metallischen Elementes (4) vor Korrosion, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (14) ein saugfähiges Material (15) aufweist.
Patent DE-202013101882-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G33/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Fördervorrichtung für zähes Stückgut, insbesondere plattgedrückte Kunststoffflaschen oder dergleichen in einer Recyclinganlage, umfassend einen eine Höhe überwindenden Stetigförderer, dadurch gekennzeichnet, dass der Stetigförderer aus einem Horizontalförderer (12) und einem damit verbundenen Vertikalförderer (14) zusammengesetzt ist, die beide ein zylindrisches Rohrgehäuse (16) haben, in dem jeweils eine Förderschnecke (18) drehbar gelagert ist, wobei an der Innenwand (28) des Rohrgehäuses (16) des Vertikalförderers (14) wenigstens eine vertikale Mitnehmerleiste (30) angebracht ist, die sich über die Höhe des Rohrgehäuses (16) erstreckt und zu der Förderschnecke (18) einen Abstand (a) aufweist.
Patent DE-202013102529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub von Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2013-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vorschub von Waren, insbesondere für Verkaufsregale, mit einer Führung (2), entlang der ein Schieber (4) geführt ist, wobei der Schieber (4) über eine Feder (12) in Vorschubrichtung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfer (11) vorgesehen ist, mittels dem eine Bewegung des Schiebers (4) zumindest in die Vorschubrichtung gebremst wird.
Patent DE-202013104817-U1 (DE)
Title: Siebrost
IPC: B07B1/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Siebrost mit Stäben mit Durchmesser d, die parallel zu einander und im konstanten Abstand h von einander an Querträgern befestigt sind, wobei der Abstand eine der Siebgutgröße angepasste Spaltweite zwischen den Stäben bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stab in seiner Längsrichtung wie eine Zickzacklinie mit gerundeten Zickzackspitzen gekrümmt ist, wobei jeder gerade Abschnitt des Stabes sich dabei zu seiner Längsachse im Winkel 10 bis 45° neigt.
Patent DE-202013105518-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für Aktenvernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Verstärkungsstruktur für Aktenvernichter, aufweisend eine Messerwelle-Baugruppe (1) mit einer Messerwelle (11) und einer Papier-Führungsbeule (2), die an der Außenseite der Messerwelle-Baugruppe (1) angeordnet ist, wobei die zwei Enden der Messerwelle (11) jeweils auf einer Seitenplatte (3) angeordnet sind, und wobei an der Messerwelle (11) eine Papierführungs-Scheibe (4) angeordnet ist, die mit der Papier-Führungsbeule (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der zwei Seiten der Papier-Führungsbeule (2) jeweils ein Winkeleisen (5) angeordnet ist, das die äußere Seitenfläche der Papier-Führungsbeule (2) völlig umhüllt, wobei die zwei Enden der Winkeleisen (5) an der Seitenplatte (3) befestigt sind.
Patent DE-202013105766-U1 (DE)
Title: Joghurt-Bereiter
IPC: A47J41/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Joghurt-Bereiter umfassend ein Außengehäuse (11) sowie ein darin aufnehmbares Innenbehältnis (22), wobei das Außengehäuse (11) ein zylindrisches, topfförmiges, unteres Gehäuseteil (12) mit einem Bodenabschnitt (13) und einem Wandabschnitt (14) sowie einen Gehäusedeckel (15) umfasst und eine durch die zylindrische Grundform des unteren Gehäuseteils (12) vorgegebene Vorzugsachse A definiert ist, wobei das Außengehäuse (11) und/oder der Gehäusedeckel (15) zu Isolationszwecken doppelwandig ausgebildet sind und dass sowohl am unteren Gehäuseteil (12) als auch am Gehäusedeckel (15) korrespondierende Verschlussmittel (18, 19; 20, 21) angeordnet sind, die ein Festlegen bzw. Öffnen des Gehäusedeckels (15) derart gestatten, dass der Gehäusedeckel (15) bei einer Beaufschlagung mit einer Zugkraft parallel zur Vorzugsachse A geschlossen bleibt.