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Patent DE-102008023347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen und Zuordnen von Haltfällen und Haltfallerkennungseinrichtung für ein Zugsicherungssystem
Inventor: SUWE KARL-HEINZ
IPC: B61L21/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zum Erkennen und Zuordnen von Haltfällen bei einem Zugsicherungssystem, bei dem einem Schienenfahrzeug (3) eine Fahrterlaubnis (MA) über wenigstens ein streckenseitiges Signal (5.1–5.4) hinaus erteilt wird und bei dem ein Zustand des Signals und ein Belegungszustand wenigstens eines auf das Signal folgenden Gleisabschnitts (4a–c) überwacht und entsprechende Signal- und Gleisüberwachungsmeldungen (FÜ, GFM) erzeugt werden, wobei die Signal- und Gleisüberwachungsmeldungen logisch verknüpft werden und wobei in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Verknüpfung zwischen unterschiedlichen Haltfällen unterschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anstehen einer Signalüberwachungsmeldung (FÜ), die einen Halt-Anzeigezustand des Signals (5.1–5.4) anzeigt, während einer einstellbaren Wartezeit auf eine Gleisüberwachungsmeldung (GFM), die eine Belegung des auf das Signal folgenden Gleisabschnitts (4a–c) anzeigt, gewartet wird.
Patent DE-102008039073-B4 (DE)
Title: Chemikalienbehältnis für ein Nahrungsmittelbehandlungsgerät und Nahrungsmittelbehandlungsgerät damit
Inventor: KUHLMANN BJOERN
IPC: F24C1/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-06-17
Abstract: Chemikalienbehältnis für ein Nahrungsmittelbehandlungsgerät, das über zumindest eine erste Leitung mit zumindest einem Innenraum des Nahrungsmittelbehandlungsgeräts verbindbar ist, über zumindest eine zweite Leitung mit einer Wasserzufuhr verbindbar ist, und zumindest ein Fach mit einem Tabauflösebereich umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche (3, 3', 3'') des Fachs (1, 1', 1'') in Richtung zu einem Ausgang (4) zur ersten Leitung schräg nach unten geneigt ist, oder in solch eine Schräge kippbar bzw. klappbar ist, oder solch eine Schräge mittels zumindest einer Stufe simuliert, um eine Schräge der Fläche (3, 3', 3'') zwecks Erzwingung einer Tabbewegung in den Tabauflösebereich bereitzustellen.
Patent DE-102008049663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Akzeptoren in einem Halbleiterkörper
Inventor: HILLE FRANK
IPC: H01L21/22
Filed: 2008-09-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Akzeptoren in einem Halbleiterkörper (10) aufweisend: – ein Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (10) aus Silizium, – ein Einbringen eines Fremdstoffs (11) in den Halbleiterkörper (10), wobei der Fremdstoff (11) Platin, Palladium oder Gold ist, – ein Bestrahlen des Halbleiterkörpers (10) mit Protonen (12), wobei Leerstellen in dem Halbleiterkörper (10) ausgebildet werden, – eine Erhitzung des Halbleiterkörpers (10) auf Temperaturen im Bereich von über 400°C bis zu 500°C, wobei Akzeptor bildende Komplexe aus zumindest dem Fremdstoff (11) und den Leerstellen ausgebildet werden.
Patent DE-102008051158-B4 (DE)
Title: Sichere Sensor/Aktor-Systeme
Inventor: HAID JOSEF
IPC: G08C25/00
Filed: 2008-10-10
Granted: 2015-03-12
Abstract: Chipmodul (30), das folgende Merkmale aufweist: einen mikroelektromechanischen Sensor (16); eine Eingang/Ausgangs-Schnittstelle (18); eine als ein Prozessor implementierte Datenverarbeitungsschaltung (14), die zwischen die Eingang/Ausgangs-Schnittstelle (18) und den mikroelektromechanischen Sensor (16) so geschaltet ist, dass digitale Sensordaten (60), die von einem analogen Sensorausgangssignal des mikroelektromechanischen Sensors abhängen, zu der Außenseite des Chipmoduls (30) über die Eingang/Ausgangs-Schnittstelle (18) kommuniziert werden können; und eine Manipulationsdetektoranordnung (32), die als Lichtdetektor (32-1) zur Detektion intensiven, Fehler in einer elektrischen Schaltung verursachenden Lichts implementiert, als Versorgungsspannungsdetektor (32-2) zur Detektion plötzlicher Variationen einer Versorgungsspannung implementiert, zur Überwachung eines externen Taktsignals ausgebildet, ob dasselbe aus einem zulässigen Toleranzbereich herausfällt, zur Erfassung von Manipulationen an der Datenverarbeitungsschaltung mittels Komparator und redundanter Ausführung der Datenverarbeitungsschaltung ausgebildet oder zur Erfassung von Manipulationen an der Datenverarbeitungsschaltung mittels Komparator und mehrmaliger zeitlich versetzter Zuführung von Daten zu der Datenverarbeitungsschaltung ausgebildet ist und konfiguriert ist, um ein Alarmsignal (34) ansprechend auf Angriffe auszugeben, die die Sensordaten (60) betreffen.
Patent DE-102008056392-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KIMURA HIROYUKI
IPC: F01N13/10
Filed: 2008-11-07
Granted: 2013-07-04
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Abgaskanal (15) zum Führen von aus dem Motor abgegebenem Abgas nach außen; einen im Abgaskanal (15) vorgesehenen Katalysator (5), dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ferner aufweist: einen mit einer Stromaufwärtsseite des Katalysators (5) im Abgaskanal (15) verbundenen Einspritzweg (24b); ein Additiveinspritzventil (23), das im Einspritzweg (24b) eingebaut ist und dem Katalysator (5) ein Additiv durch den Einspritzweg (24b) zuführt; einen Einströmweg (33) zum Eintretenlassen eines Teils des im Abgaskanal (15) strömenden Abgases in den Einspritzweg (24b); sowie eine Spülstrom-Erzeugungseinrichtung (36) zum Umbilden des Abgases, das durch den Einströmweg (33) in den Einspritzweg (24b) eintritt, in einen Spülstrom zum Reinigen des Inneren des Einspritzwegs (24b).
Patent DE-102008057353-B4 (DE)
Title: Optische Linse für eine Beleuchtungseinheit und Beleuchtungseinheit sowie Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: FOERSTNER SIEGFRIED
IPC: F21V5/04
Filed: 2008-11-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Optische Linse (1) für eine Beleuchtungseinheit, wobei die optische Linse (1) eine haubenartige Form besitzt, die von einer Stirnseite (11) und einer sich daran anschließenden ringförmigen Seitenwand (12) der optischen Linse (1) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (11) an der Innenseite (111) eine plan ausgebildete, von einem elliptischen Rand begrenzte erste lichtbrechende Fläche (113) besitzt und an der Außenseite (110) eine konvex gewölbte, von einem elliptischen Rand begrenzte zweite lichtbrechende Fläche (114) besitzt, wobei die lichtbrechenden Flächen (113, 114) zueinander korrespondieren und eine nicht rotationssymmetrische, asphärische optische Linse bilden, deren optische Achse senkrecht zur planen ersten lichtbrechenden Fläche (113) verläuft.
Patent DE-102008057974-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SHINGU AKIO
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-11-19
Granted: 2014-12-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, das umfasst: einen Anker (7), der von einem Kern (4) abgestoßen oder angezogen wird, mittels Entregens oder Erregens einer Spule (5); eine Nadel (8), die sich gemäß einem Hin- und Herbewegen des Ankers so nach oben und unten bewegt, dass ein Ventilsitz (15) geöffnet oder geschlossen wird; und eine Ventilschließfeder (9), welche die Nadel so vorspannt, dass das Ventil geschlossen wird, wenn eine Erregung der Spule beendet wird, bei dem die Nadel und der Anker auf eine solche Weise fixiert sind, dass sich der Anker in einer axialen Richtung um einen vorbestimmten Betrag bezüglich der Nadel bewegen kann, und die Spule vorläufig erregt wird, während das Kraftstoffeinspritzventil durch die Nadel geschlossen ist, wobei der vorläufig erregte Zustand dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Erregerstrom derart eingestellt ist, dass die Ankerposition zur Zeit unmittelbar bevor das Ventil geöffnet wird, begrenzt ist.
Patent DE-102008058619-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit Verbundanker und atmungsaktiver Abdeckung sowie Verfahren zum Abdichten eines Verbundankers
Inventor: REINHARDT STEFAN
IPC: E01D19/08
Filed: 2008-11-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Befestigungs-Anordnung (15) umfassend a. einen in eine Öffnung (16) im Untergrund (17) eingesetzten Verbundanker (11), b. eine im Bereich der Öffnung (16) um den Verbundanker (11) angebrachte Abdichtmasse (2) zur Abdichtung der Öffnung (16) und c. eine Abdeck-Vorrichtung (1; 1a; 1b; 1c) zur atmungsaktiven Abdeckung der Abdichtmasse (2), mit i. einem um eine Mittelachse (3) entlang einer Mantelfläche angeordneten Schutz-Element (4; 4a; 4b; 4c), – welches einen Hohlraum (5) mit einem Volumen (V) zumindest teilweise begrenzt, und – welches in Richtung der Mittelachse (3) zumindest einseitig offen ist, ii. wobei das Schutz-Element (4; 4a; 4b; 4c) eine Durchführ-Öffnung (9) zum Durchführen eines Verbundankers (11) aufweist und zumindest bereichsweise luft- und/oder feuchtigkeitsdurchlässig ist, – indem das Schutz-Element (4; 4a; 4b; 4c) eine Vielzahl von gleichmäßig verteilt über die Mantelfläche angeordneten Öffnungen (10; 10a; 10c) hat, und – ein Flächenanteil aller Öffnungen (10; 10a; 10c) bezogen auf die Mantelfläche mindestens 10% beträgt.
Patent DE-102009007375-B4 (DE)
Title: Positionssensoranordnung und Verfahren zum Erfassen der Stellung eines elektronischen Gangwahlhebels in einem Fahrzeug
Inventor: WANG ORSON S
IPC: G01B21/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Positionssensoranordnung (60, 94), die umfasst: einen oder mehrere erste Positionssensoren (40, 86) zum Erfassen der Stellung einer beweglichen Einrichtung (30, 82) relativ zu einer ersten Achse (46); und einen oder mehrere zweite Positionssensoren (38, 88) zum Erfassen der Stellung der beweglichen Einrichtung (30, 82) relativ zu einer zweiten Achse (44), wobei sich die bewegliche Einrichtung (30, 82) in Übereinstimmung mit einem Schaltmuster (12, 92) bewegt, das mehrere diskrete Stellungen (14, 16, 18, 20; 100, 102, 104, 106, 108, 110) und mehrere Zwischensegmente (62, 64, 66; 120, 122, 124) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmuster (12, 92) Bewegungspfade aufweist, die bezüglich der ersten Achse (46) und der zweiten Achse (44) der Positionssensoranordnung (60, 94) der beweglichen Einrichtung (30, 82) diagonal oder schräg angeordnet sind.
Patent DE-102009007994-B4 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/04
Filed: 2009-02-07
Granted: 2011-05-19
Abstract: Linearführung mit wenigstens zwei über Wälzkörper (9) gegeneinander längsverschiebbaren Führungsschienen, aufweisend einen Käfig (7), in dem die Wälzkörper (9) geführt werden, wobei der Käfig (7) eine Zwangsführung mit einem Führungselement aufweist und in wenigstens einer der Führungsschienen Eingriffmittel für das Führungselement vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffmittel stangenförmig ausgeführt sind und eine in axialer Richtung schraubenförmig umlaufende Zahnreihe aufweisen und das Führungselement als Zahnrad (13) mit zur Zahnreihe passender Zahnung (19) ausgeführt ist.
Patent DE-102009017655-B4 (DE)
Title: Zollstock zum Ablesen von Entfernungen
Inventor: FIDAN CETIN
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-04-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Zollstock zum Ablesen von Entfernungen, wobei mindestens ein Leuchtelement (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (18) so ausgebildet ist, dass es die nähere Umgebung des Zollstocks ausleuchtet.
Patent DE-102009018606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Energieverbrauchs von IP-Endgeräten und zugehörige Schaltungsanordnung
Inventor: KIRSCHKE OLAF
IPC: H04L12/10
Filed: 2009-04-23
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Energieverbrauchs von IP-Endgeräten (IP1, IP2, IP3, IP4) in einem Kommunikationsnetz mit Ethernet-Struktur, wobei die IP-Endgeräte (IP1, IP2, IP3, IP4) über zumindest eine Netzwerkkomponente (S), insbesondere einen so genannten Switch (S) untereinander und mit einem zentralen Steuersystem (SYS) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass von den zusteuernden IP-Endgeräten (IP1, IP2, IP3, IP4) zumindest ein IP-Endgerät (IP1, IP3) von einer eigenen Stromversorgung (SV1, SV3) gespeist wird und damit nicht Power-over-Ehternet-fähig ist, dass im zentralen Steuersystem (SYS) Adressinformationen und Schaltinformationen über die zu steuernden IP-Endgeräte (IP1, IP2, IP3, IP4) gespeichert sind (1), dass in dem Fall, dass eines oder mehrere IP-Endgeräte (IP1, IP2, IP3, IP4) auf Basis der gespeicherten Informationen geschaltet werden sollen (1), über eine Schnittstelle (IO) vom zentralen Steuersystem (SYS) Nachrichten an eine zentrale Schaltereinheit (ZS) gesendet werden (2, 3) und dass dann anhand der Nachrichten eine Spannungsversorgung der zu steuernden IP-Endgeräte (IP1, IP2, IP3, IP4) durch die Schaltereinheit (ZS) hergestellt oder unterbrochen wird (4, 5a, 5b).
Patent DE-102009020665-B4 (DE)
Title: Mobile Anlage zur Herstellung oder Bearbeitung industrieller Produkte
Inventor: VOLL-MARJANOVIC MILE
IPC: B65D88/52
Filed: 2009-05-11
Granted: 2011-07-28
Abstract: Mobile Anlage (1) zur Herstellung oder Bearbeitung industrieller Produkte, bei der eine Mehrzahl gemeinsam die Anlage bildender Einrichtungen (15–25) in einem Container (2) aufgenommen ist, der einen ersten (2.1) und einen zweiten (2.2), im Querschnitt jeweils angenähert U-förmigen Containerabschnitt mit einer offenen Längsseite umfaßt, wobei beide Containerabschnitte (2.1, 2.2) einander mit ihren jeweils offenen Längsseiten zugewandt und so ineinander steckbar sind, daß im zusammengesteckten Zustand der erste Containerabschnitt (2.1) vollständig im zweiten Containerabschnitt (2.2) aufgenommen ist, und wobei beide Containerabschnitte (2.1, 2.2) aus dem zusammengesteckten Zustand in einen ausgezogenen Zustand überfühbar sind, in dem sie sich im Bereich ihrer einander zugewandten offenen Längsseiten noch teilweise überdecken, wobei ferner der erste Containerabschnitt (2.1) einen Boden (6.1) aufweist, der im ausgezogenen Zustand der Containerabschnitte (2.1, 2.2) auf Höhe des Bodens (6.2) des zweiten Containerabschnittes (2.2) sich an diesen anschließend verbringbar ist, und wobei die Böden (6.1, 6.2) beider Containerabschnitte (2.1, 2.2) ein...
Patent DE-102009033072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine programmierbare Stromversorgung mit konfigurierbaren Beschränkungen
Inventor: KRUEGER MARTIN DR ING
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-07-03
Granted: 2013-05-16
Abstract: Programmierbare Stromversorgungsvorrichtung mit einer konfigurierbaren Beschränkung bezüglich der Programmierbarkeit der Stromversorgungsvorrichtung, wobei die programmierbare Stromversorgungsvorrichtung eine Anzahl von Einfrier-/Programmierbarkeitsebenen umfasst, wobei jede Einfrier-/Programmierbarkeitsebene eine dedizierte Zugriffsbeschränkung bezüglich der Programmierbarkeit der Stromversorgungsvorrichtung definiert, wobei die Sperrung einer Einfrier-/Programmierbarkeitsebene mittels einer nicht löschbaren Markierung angezeigt wird.
Patent DE-102009033300-B4 (DE)
Title: Amplitudenselektiver Stossdämpfer
Inventor: JI YOUNG CHUN
IPC: F16F9/34
Filed: 2009-07-15
Granted: 2013-11-28
Abstract: Amplitudenselektiver Stoßdämpfer, der Dämpfungskrafteigenschaften gemäß der Verschiebung einer Kolbenstange (120) variieren kann, mit: einem Zylinder (110); einer in dem Zylinder (110) bewegbaren Kolbenstange (120); einem stationären Kolbenventil (130), das fest an der Kolbenstange (120) angebracht ist, um den Raum des Zylinders (110) in eine Ausfederungskammer und eine Druckkammer zu unterteilen; einem schwimmenden Kolbenventil (140), das an der Kolbenstange (120) so angebracht ist, dass es in axialer Richtung in der Ausfederungskammer bewegbar ist; und einem Puffer (150), der oberhalb des schwimmenden Kolbenventils (140) an der Kolbenstange (120) befestigt ist, wobei abgestumpfte kegelförmige Blattfedern (160) zwischen dem schwimmenden Kolbenventil (140) und dem stationären Kolbenventil (130) und dem schwimmenden Kolbenventil (140) und dem Puffer (150) angeordnet sind, wobei jede der abgestumpften kegelförmigen Blattfedern (160) eine Vielzahl von radial darin ausgebildeten Durchgangsbohrungen (161) aufweist.
Patent DE-102009041010-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremse
Inventor: BRAIG WOLFGANG M SC
IPC: F16D125/10
Filed: 2009-09-10
Granted: 2020-09-10
Abstract: Hydraulische Bremse mit mindestens einem ersten Kolben (1), welcher durch Beaufschlagen mindestens einer ersten Druckkammer (10, 11) mit Hydraulikfluid entlang einer Längsachse bewegbar ist, wobeider erste Kolben (1) parallel zu seiner Längsachse eine Bohrung aufweist, innerhalb welcher ein zweiter Kolben (2) angeordnet ist, welcher durch Beaufschlagen mindestens einer zweiten Druckkammer (20, 21) mit Hydraulikfluid parallel zum ersten Kolben (1) bewegbar ist;die Innenfläche des ersten Kolbens (1) und die Außenfläche des zweiten Kolbens (2) zylinderförmig ausgeführt sind;wobei die zylinderförmige Außenfläche des zweiten Kolbens (2) an der zylinderförmigen Innenfläche des ersten Kolbens (1) angeordnet ist;der zweite Kolben (2) entlang seiner Längsachse eine Bohrung aufweist, wobei der erste und der zweite Kolben (1, 2) als konzentrische Ringkolben ausgeführt sind undder erste Kolben (1) eine erste Kontaktfläche und der zweite Kolben (2) eine zweite Kontaktfläche aufweist, über welche der erste und der zweite Kolben (1, 2) mit einem ersten verschiebbaren Element (30) in Verbindung stehen, wobei die Kontaktflächen an zumindest einer Stirnseite der Kolben (1, 2) angeordnet sind;dadurch gekennzeichnet, dassdie hydraulische Bremse weiterhin eine Bremsanordnung (40 bis 47) umfasst, welche zum Erzeugen einer Bremskraft gegen ein drehbares Bremselement (45), andrückbar ist, wobei der erste und der zweite Kolben (1, 2) konzentrisch zu der Drehachse des Bremselements (45) angeordnet sind;wobei eine Lagerung (44) des Bremselements (45) im Inneren des zweiten Kolbens (2) angeordnet ist und/oder durch ein durch den zweiten Kolben (2) hindurchgehendes Halteelement (54) mit dem Gehäuse (50, 51, 52, 53) der Bremse in Verbindung steht;die zweite Druckkammer (20, 21) zum Bewegen des zweiten Kolbens (2) innerhalb einer Bohrung im zweiten Kolben (2) angeordnet ist und einen Ringraum (20, 21) bildet, welcher innerhalb der Bohrung im zweiten Kolben (2) angeordnet ist unddie hydraulische Bremse weiterhin zwei erste Druckkammern (10, 11), welche dem ersten Kolben (1) zugeordnet sind, und/oder zwei zweite Druckkammern (20, 21), welche dem zweiten Kolben (2) zugeordnet sind, umfasst.
Patent DE-102009053537-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Armlehne zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD VON
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-11-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Armlehne (01) zur Anordnung an einem Sitz oder einer Sitzbank in einem Fahrzeug, umfassend zumindest eine Konsole (03), die am Sitz oder an der Sitzbank befestigbar ist, und umfassend ein Auflageelement (02), wobei das Auflageelement (02) an zumindest einer Befestigungsstelle drehfest mit einer Lagerachse (04) verbunden ist, und wobei die Lagerachse (04) in zumindest einem Schwenklager an der Konsole (03) schwenkbar gelagert ist, und wobei das Auflageelement (02) zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer heruntergeschwenkten Stützposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerachse (04) zwischen einer oberen Funktionsstellung und einer unteren Funktionsstellung entlang einer Bahn verstellbar an der Konsole (03) gelagert ist, wobei zwischen dem Auflageelement (02) und der Konsole (03) eine Getriebeeinrichtung (05) vorgesehen ist, und wobei eine Schwenkbewegung des Auflageelements (02) von der Getriebeeinrichtung (05) auf eine Verstellbewegung der Lagerachse (04) entlang der Bahn übertragen wird.
Patent DE-102009057411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Trocknung und Gefriertrocknung von stückigem, pulverförmigem oder granulatförmigem Gut
Inventor: PUESCHNER PETER
IPC: H05B6/80
Filed: 2009-12-08
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Gefriertrocknung von stückigem, pulverförmigem oder granulatförmigem, insbesondere in einer mindestens semi-gasdurchlässigen Verpackungshülle verpacktem, Gut (6), umfassend: – Geben von zu trocknendem, gefrorenem, mindestens semi-gasdurchlässigen, insbesondere in einer Verpackungshülle verpackten, Gut (6) in eine um eine im wesentlichen horizontale Drehachse drehbar gelagerte Trommel (12) in einem Vakuumbehälter (11), der auf einer frei wählbaren Kühltemperatur des zu trocknenden Guts (6) gehalten wird, und – Trocknen des Guts (6) durch Absenken des Drucks in dem Vakuumbehälter (11) unterhalb des Tripelpunkts von Wasser bei der Kühltemperatur und Bestrahlen des Guts (6) mit Mikrowellen, vorzugsweise mit konstanter Energie bzw. Leistung, zumindest teilweise unter gleichzeitigem Hin- und Herbewegen der Trommel (12) um die Drehachse.
Patent DE-102010028821-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Be- und Entladen von Fahrzeugen sowie Logistiksysteme mit Übergabestation
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B65G67/02
Filed: 2010-05-10
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beladen von Fahrzeugen. Dabei wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass ein Fahrzeug mit einer unbeladenen Plattform vor einer Übergabestation so positioniert wird, dass Plattformen in Beförderungsrichtung von der Übergabestation zu dem Fahrzeug und bzw. oder von dem Fahrzeug zu der Übergabestation beförderbar sind. Danach wird eine beladene Plattform von der Übergabestation über die unbeladene Plattform des Fahrzeugs befördert. Als nächstes wird die unbeladene Plattform zusammen mit der beladenen Plattform von dem Fahrzeug zu der Übergabestation befördert. Schließlich wird die beladene Plattform zu dem Fahrzeug befördert und die unbeladene Plattform verbleibt in der Übergabestation.
Patent DE-102010029796-B4 (DE)
Title: Wasserablaufventil für Elektronikgehäuse und Elektronikgehäuse mit einem solchen Wasserablaufventil
Inventor: AIGNER MANUEL
IPC: F16K15/14
Filed: 2010-06-08
Granted: 2014-04-10
Abstract: Wasserablaufventil (200) für Elektronikgehäuse, umfassend: ein Verbindungselement (50) zur Verbindung mit einem Elektronikgehäuse, und einen Ventilkörper (60), der an dem Verbindungselement (50) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (50) und der Ventilkörper (60) derart angeordnet sind, dass sie sich zumindest teilweise überlappen, wobei das Verbindungselement (50) ein oberes Ende aufweist, zur Verbindung mit einem Elektronikgehäuse, ein unteres Ende, an dem der Ventilkörper (60) angeordnet ist und zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende ein Hohlraum (56) ausgebildet ist, der Ventilkörper (60) eine Endfläche (62) aufweist, die den Hohlraum (56) des Verbindungselements (50) nach unten hin begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Überlappung zumindest eine Kapillare (65) vorgesehen ist, so dass eine in dem Hohlraum (56) vorhandene Flüssigkeit aus dem Hohlraum (56) durch die zumindest eine Kapillare (65) mittels Kapillareffekt austreten kann, wobei der Ventilkörper (60) in Axialrichtung des Verbindungselements (50) bewegbar an dem Verbindungselement (50) angeordnet ist, so dass das Wasserablaufventil (200) verschließbar ist.
Patent DE-102010032090-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Biomasseverbrennungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Biomasseverbrennungsvorrichtung
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F23B30/00
Filed: 2010-07-23
Granted: 2012-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für eine Biomasseverbrennungsvorrichtung (1) und eine Biomasseverbrennungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Biomasseverbrennungsvorrichtung (1), umfassend die Schritte: Erfassen eines Rückstaus von Verbrennungsgut mittels einer Erfassungsvorrichtung (19) an wenigstens einer definierten Position einer Zuführvorrichtung (13), die einem Verbrennungsraum (24) Verbrennungsgut zur Verbrennung zuführt, und Ausgeben eines Steuersignals zur Steuerung einer Fördervorrichtung (3), die Verbrennungsgut zur Zuführvorrichtung (13) fördert, basierend auf der Erfassung des Rückstaus von Verbrennungsgut.