baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123916-A1 (DE)
Title: Bedienarbeitsplatz für eine Baumaschine und Baumaschine
Inventor: ANHEIER THORSTEN
IPC: B60K23/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bedienarbeitsplatz (11) für eine Baumaschine (1), umfassend einen Fahrersitz (12) mit einer Sitzfläche (13), eine neben der Sitzfläche (13) angeordnete Armlehne (15) mit einer Armauflagefläche (16) und einem Steuerrad (19) zur Steuerung wenigstens einer Maschinenfunktion, wobei das Steuerrad (19) um eine Steuerachse (20) drehbar ausgebildet ist, wobei die Steuerachse (20) des Steuerrads (19) gegenüber einer Vertikalen (V) um einen Kippwinkel (W1) in Richtung auf die Armauflagefläche (16) der Armlehne (15) zu verkippt angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Baumaschine (1), insbesondere Bodenverdichtungsmaschine, beispielsweise Straßenwalze oder Walzenzug, oder Straßenfertiger, mit einem derartigen Bedienarbeitsplatz (11).
Patent DE-102021129003-A1 (DE)
Title: Modulare Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: JANIK WALDEMAR
IPC: A61M1/16
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine modulare Blutbehandlungsvorrichtung (2) mit mehreren Modulen (12, 14, 16, 18, 20, 22), die ausgebildet sind, zur Durchführung einer Blutbehandlung an einem Patienten (10) lösbar miteinander gekoppelt zu werden. Eine Hauptsteuerungseinheit (26) ist ausgebildet, die miteinander gekoppelten Module (12, 14, 16, 18, 20, 22) zur Durchführung der Blutbehandlung zu steuern. Die Blutbehandlungsvorrichtung (2) weist Sensoren (88, 96; 114, 116, 132, 133, 165, 167, 168; 186,190, 192) und Aktoren (82, 86, 94, 100, 102; 111, 113, 120-130; 140, 148, 150, 152-158; 162-164; 174-178; 182, 194, 196) auf. Zumindest zwei der Module (12, 14, 16, 18, 20, 22) sind als Selbststeuerungsmodule ausgebildet, die jeweils als Komponenten zumindest einen der Aktoren (82, 86, 94, 100, 102; 111, 113, 120-130; 140, 148, 150, 152-158; 162-164; 174-178; 182, 194, 196) und zumindest eine Modulsteuerungseinheit (106, 135, 160, 170, 180, 200) aufweisen. Die Modulsteuerungseinheiten (106, 135, 160, 170, 180, 200) sind ausgebildet, den zumindest einen Aktor desselben Selbststeuerungsmoduls steuern zu können, eine vorbestimmte Zustandsänderung des zur jeweiligen Modulsteuerungseinheit (106, 135, 160, 170, 180, 200) gehörigen Selbststeuerungsmoduls (12, 14, 16, 18, 20, 22) feststellen zu können, bei Feststellung der vorbestimmten Zustandsänderung eine entsprechende Modulzustandsänderungsmeldung direkt zu der zumindest einen anderen Modulsteuerungseinheit (106, 135, 160, 170, 180, 200) senden zu können, eine Modulzustandsänderungsmeldung direkt von der zumindest einen anderen Modulsteuerungseinheit (106, 135, 160, 170, 180, 200) empfangen zu können und bei Empfang einer Modulzustandsänderungsmeldung von der zumindest einen anderen Modulsteuerungseinheit den zumindest einen Aktor desselben Selbststeuerungsmoduls (12, 14, 16, 18, 20, 22) anzuweisen, eine vorbestimmte Aktion auszuführen.
Patent DE-102021130520-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein sich auf einem rollenprüfstand befindendes kraftfahrzeug
Inventor: BERGWEILER TOBIAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-11-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Steuervorrichtung für ein sich auf einem Rollenprüfstand befindendes Kraftfahrzeug. Die Steuervorrichtung umfasst eine Eingangsschnittstelle, die mit einer Sensorik des Prüfstands verbindbar ist und die ausgestaltet ist, um Sensordaten von der Sensorik zu empfangen und zu einer Recheneinheit auszugeben; die Recheneinheit, die zu der Eingangsschnittstelle verbunden ist und die ausgestaltet ist, um basierend auf den von der Eingangsschnittstelle empfangenen Sensordaten eine Ist-Position des sich auf dem Rollenprüfstand befindenden Kraftfahrzeugs zu bestimmen, die bestimmte Ist-Position des sich auf dem Rollenprüfstand befindenden Kraftfahrzeugs mit einer Soll-Position des sich auf dem Rollenprüfstand befindenden Kraftfahrzeugs zu vergleichen, und basierend auf dem Vergleich der Ist-Position des sich auf dem Rollenprüfstand befindenden Kraftfahrzeugs mit der Soll-Position des sich auf dem Rollenprüfstand befindenden Kraftfahrzeugs ein Steuersignal zu bestimmen und zu einer Ausgabeschnittstelle auszugeben; und die Ausgabeschnittstelle, die mit dem sich auf dem Rollenprüfstand befindenden Kraftfahrzeug verbindbar ist und die ausgestaltet ist, um das Steuersignal an das sich auf dem Rollenprüfstand befindende Kraftfahrzeug auszugeben.
Patent DE-102021131488-A1 (DE)
Title: Kolben mit ölleitungsablassauslässen, die in verteilung zu der gegenschubseite vorgespannt sind
Inventor: MORGAN Bradley
IPC: F02F3/22
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein Kolben (40) für einen Verbrennungsmotor (11) beinhaltet eine Kolbenkrone (48) und einen Kolbenmantel (70) und eine zwischen der Kolbenkrone (48) und dem Kolbenmantel (70) ausgebildete Ölleitung (100). In dem Kolbenmantel (70) sind ein Leitungseinlass (102) zu der Ölleitung (100) und eine Mehrzahl von Leitungsablassauslässen (104) ausgebildet. Die Leitungsablassöffnungen (104) weisen in Umfangsrichtung um die Kolbenmittelachse eine nicht achsensymmetrische Anordnung in einer Verteilung auf, die auf eine Gegenschubseite (98) des Kolbens (40) vorgespannt ist.
Patent DE-102021200076-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und computerlesbare medien zum messen einer zeitplan-aktualisierungszeit für eine time-aware-shaper-implementierung
Inventor: BHADURI TANUMAN
IPC: H04L47/32
Filed: 2021-01-07
Abstract: Ein Verfahren zum Messen einer Zeitplan-Aktualisierungszeit einer zu testenden Time-Aware-Shaper-DUT umfasst das Konfigurieren der DUT mit einer ersten Konfiguration, die Datenverkehr von mindestens einem Gate der DUT blockiert. Das Verfahren umfasst ferner das Übertragen von Datenverkehr von einem emulierten Talker über die DUT an einen emulierten Listener. Das Verfahren umfasst ferner das Bestätigen des Blockierens des Datenverkehrs von dem mindestens einen Gate der DUT und das Übertragen einer zweiten Konfiguration von einem emulierten CNC-Knoten an die DUT, wobei die zweite Konfiguration das mindestens eine Gate der DUT öffnet, das Aufzeichnen einer Zeit T1 der Übertragung der zweiten Konfiguration an die DUT, das Feststellen von Datenverkehr von dem mindestens einen Gate der DUT an den Listener, das Aufzeichnen einer Zeit T2 des Empfangs des Datenverkehrs bei dem emulierten Listener; und das Berechnen einer Antwortzeit der DUT auf die zweite Konfiguration basierend auf T1 und T2.
Patent DE-102021203724-A1 (DE)
Title: Farbloser splitter auf basis der soi-plattform
Inventor: LIN JIE
IPC: G02B6/26
Filed: 2021-04-15
Abstract: Ein optischer Splitter umfasst ein Silizium-auf-Isolator-Substrat mit einer Mantelschicht. Der optische Splitter umfasst auch einen ersten Wellenleiter mit einer ersten Breite und einer ersten Länge, der in der Mantelschicht eingebettet ist, und einen zweiten Wellenleiter mit einer zweiten Breite und einer zweiten Länge, der in der Mantelschicht eingebettet ist und in unmittelbarer Nähe des ersten Wellenleiters um einen Spaltabstand angeordnet ist. Ein Verhältnis der zweiten Breite über der ersten Breite ist so konfiguriert, dass es kleiner als 1 ist, während die erste Länge, die zweite Länge und der Spaltabstand so konfiguriert sind, dass sie eine evaneszente Kopplung einer ersten eingeschränkten Mode eines optischen Signals in dem ersten Wellenleiter in den zweiten Wellenleiter ermöglichen, wobei ein bestimmtes Aufteilungsverhältnis in einem Bereich von 1 % bis <50 % im Wesentlichen unverändert über ein Breitband von Wellenlängen erreicht wird.
Patent DE-102021208680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Funktionskriteriums von Kühlmitteltemperatursensoren
Inventor: KRIEGER JÜRGEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-08-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Funktionskriteriums eines Kühlmitteltemperatursensors einer Verbrennungskraftmaschine umfassend: das Erfassen von Messwerten von mindestens zwei Kühlmitteltemperatursensoren, das Errechnen eines Vergleichswertes aus den erfassten Messwerten, das Feststellen des Funktionskriteriums eines Kühlmitteltemperatursensors anhand eines Vergleichs der errechneten Vergleichswerte mit Schwellwerten, wobei das Erfassen der Messwerte und das Feststellen des Funktionskriteriums in einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine durchgeführt wird, in dem eine kontrollierte Verbrennung stattfindet und eine Kühlmitteltemperatur der Verbrennungskraftmaschine gegenüber einer Umgebungstemperatur erhöht ist.
Patent DE-102021211532-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem Elektromotor und Radantrieb mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K5/24
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1), umfassend einen Elektromotor (5) zum Antreiben eines Fahrzeugs, wobei der Elektromotor (5) mit einem Radkopf (3) wirkverbunden ist undein Gehäuse (6), in welchem der Elektromotor (5) angeordnet ist,wobeieine schallabsorbierende Trägerplatte (2,2a,2b,2c) vorgesehen ist, welche entgegen der Richtung einer Fahrbahn (R_ Fahr) weisend oberhalb des Gehäuses (6) angeordnet ist und dieses zumindest teilweise überdeckt.Ferner betrifft die Erfindung einen Radantrieb mit einer solchen Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102021212121-A1 (DE)
Title: Bewegliches Objekt
Inventor: BAE KI HYEON
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein bewegliches Objekt weist einen oberen Rahmen und ein Antriebsteil auf, das unter dem oberen Rahmen vorgesehen ist und mit dem oberen Rahmen verbunden ist. Der Antriebsteil weist einen ersten Aktuator, der mit dem oberen Rahmen verbunden ist und sich um eine vertikale Achse dreht, ein erstes Verbindungsglied, das mit dem ersten Aktuator verbunden ist und durch den ersten Aktuator um die vertikale Achse drehbar ist, einen zweiten Aktuator, der auf einer ersten Seite des ersten Verbindungsglieds vorgesehen ist und sich um eine horizontale Achse dreht, und ein zweites Verbindungsglieds auf, das dem ersten Verbindungsglied zugewandt ist und an einem ersten Endabschnitt desselben, der dem ersten Verbindungsglieds zugewandt ist, durch den zweiten Aktuator drehbar ist.
Patent DE-102021214394-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: H02K7/08
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) mit einem Gehäuse (3) und einem Rotor (4) mit einer Rotorwelle (5) und darauf angeordneten Blechpaketen (6).Um vorzugsweise auf bislang erforderliche Radbremsen verzichten und damit eine Gewichtseinsparung und eine höhere Reichweite erreichen zu können, ist eine Bremseinrichtung (7) zum Abbremsen der Rotorwelle (5) vorgesehen.
Patent DE-102022002681-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Vorsatzscheibe
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: E06B3/28
Filed: 2022-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Befestigung einer Vorsatzscheibe, deren Befestigungsmittel verformend und formschlüssig in ein zugehöriges Dichtelement eingreift.
Patent DE-102022003083-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Fahrzeugs zur lnteraktion mit einem Virtual-Reality-System
Inventor: XU XIAOXI
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs zur Interaktion mit einem Virtual-Reality-System vor. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eingabe einer Handlungsanweisung für virtuelle Objekte in ein Virtual-Reality-System (S1): Prüfen, ob das virtuelle Objekt aktiviert ist (S2); wenn das virtuelle Objekt aktiviert ist, Erkennen der Handlungsanweisung durch das Virtual-Reality-System und das Fahrzeugsteuerungssystem (S3); Veranlassen des virtuellen Objekts durch das Virtual-Reality-System gemäß der Handlungsanweisung, sich in die physische Steuerposition zum Ausführen der Handlungsanweisung zu bewegen und Ausführen der virtuellen Steuerhandlung (S4); nachdem das virtuelle Objekt die virtuelle Steuerhandlung ausgeführt hat, Ausführen der physischen Steuerhandlung durch das Fahrzeugsteuerungssystem (S5). Die vorliegende Erfindung schlägt ein System zur Steuerung eines Fahrzeugs zur Interaktion mit einem Virtual-Reality-System vor. Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die Interaktion zwischen virtuellen Aktivitäten im Fahrzeug und dem eigentlichen Betrieb des Fahrzeugs zu verbessern, dem Nutzer im Fahrzeug ein immersives Erlebnis zu bieten, die Fahrzeugfunktionen im Betrieb interaktiver und komfortabler zu gestalten und zu erreichen, dass der Nutzer lange Reaktionszeiten von Fahrzeugfunktionen besser toleriert.
Patent DE-102022101372-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Steuervorrichtung, Speichermedium und System
Inventor: KOGA KENICHI
IPC: G01S13/87
Filed: 2022-01-21
Abstract: Es sind eine neue und verbesserte Kommunikationsvorrichtung, eine neue und verbesserte Steuervorrichtung, ein neues und verbessertes Programm sowie ein neues und verbessertes System bereitzustellen, die zum Schätzen einer Positions- bzw. Lagebeziehung zwischen Vorrichtungen mit höherer Genauigkeit imstande sind. Eine Kommunikationsvorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Steuern von Senden und Empfangen von Signalen durch zumindest eine erste und eine zweite Antenne in Übereinstimmung mit einem speziellen Kommunikationsstandard. Die Steuereinheit steuert einen Modus zum Senden und Empfangen der Signale durch die erste und die zweite Antenne gemäß den Signalen, die an eine andere Kommunikationsvorrichtung gesendet und von dieser empfangen werden.
Patent DE-102022105774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Kurbelgehäuses sowie Kurbelgehäuse
Inventor: WAGENER WOLFRAM
IPC: C23C4/12
Filed: 2022-03-11
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Kurbelgehäuses, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Kurbelgehäuses, umfassend zumindest eine Zylinderbohrung, welche sich entlang einer Zylinderachse erstreckt;- Aufbringen einer Beschichtung auf die Zylinderbohrung entlang der Zylinderachse über ein thermisches Spritzverfahren;- Variieren der Spritzparameter beim Beschichten entlang der Zylinderachse zum Erzeugen einer Beschichtung, welche entlang der Zylinderachse unterschiedliche Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102022108831-A1 (DE)
Title: Kfz-Traktionsbatterie-Anordnung
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: H01H85/54
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kfz-Traktionsbatterie-Anordnung (10) mit einer Unterboden-Traktionsbatterie (12) und einem Steuerungsmodul (20), das eine Steuerungselektronik (30) und mindestens ein Schmelzsicherungselement (50) aufweist, wobei das Steuerungsmodul (20) ein das Schmelzsicherungselement (50) aufweisendes Sicherungs-Schubmodul (40) aufweist, das Sicherungs-Schubmodul (40) ein vollständig geschlossenes und elektrisch isolierendes Schubmodul-Gehäuse (40`) aufweist, in dem das Schmelzsicherungselement (50) angeordnet ist, das Sicherungs-Schubmodul (40) und die Steuerungselektronik (30) ausschließlich über Steckkontakt-Paare (600,700) elektrisch miteinander verbunden sind, das Steuerungsmodul (20) eine Schubmodul-Linearführung mit Linearführungs-Elementen (27,28) zur linearen Führung des Sicherungs-Schubmoduls (40) aufweist, und die durch die Schubmodul-Linearführung definierte räumliche Schubachse (L) und die durch die Steckkontakt-Paare (600,700) definierte Kontaktierungsachse (K) zueinander parallel sind.Hierdurch ist das Schmelzsicherungselement (50) nur dann zugänglich, wenn es nicht mehr elektrisch mit der Steuerungselektronik (30) des Steuerungsmodul (20) verbunden ist.
Patent DE-102022125205-A1 (DE)
Title: Bestimmung und Nutzung eines überschätzten Batterieladezustands
Inventor: BEDNAR JEFFREY A
IPC: G01R31/396
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ein Batteriesystem beinhaltet ein mehrzelliges, aufladbares Energiespeichersystem (RESS) und eine elektronische Steuereinrichtung, die zur Verarbeitung von RESS-Zelldaten konfiguriert ist. Die Steuereinrichtung ist mit einer Datentabelle für die Leerlaufspannung (OCV) einer Batteriezelle gegenüber dem Ladezustand (SOC) programmiert, die zur Berechnung einer OCV-Spitzenbewegung für eine repräsentative Batteriezelle bei vorgegebener Kapazität und maximaler Entlade-/Ladegeschwindigkeit verwendet wird. Die Steuereinrichtung ist dazu konfiguriert, während des aktiven Zyklisierens des RESS Spannungsdaten für eine der Zellen zu erfassen. Die Steuereinrichtung ist auch dazu konfiguriert, die erfassten Spannungsdaten durch einen Verzögerungsfilteralgorithmus erster Ordnung zu leiten, um eine überschätzte OCV für die betreffende Zelle zu erzeugen. Die Steuereinrichtung ist zusätzlich dazu konfiguriert, einen überschätzten SOC-Wert für die betreffende Zelle in der Datentabelle unter Verwendung eines OCV-Werts aus der überschätzten OCV zu bestimmen. Darüber hinaus ist die Steuereinrichtung dazu konfiguriert, das RESS anhand des bestimmten überschätzten SOC-Werts für die betreffende Zelle zu regeln.
Patent DE-102022129799-A1 (DE)
Title: Turbolader einschliesslich lagerbaugruppe
Inventor: ELLWOOD III ERWIN PERRY
IPC: F01D25/16
Filed: 2022-11-10
Abstract: Ein Turbolader beinhaltet eine Welle, ein Verdichterrad, ein Turbinenrad und eine Lagerbaugruppe, die einen inneren Lagerring, einen ersten äußeren Lagerring, der von dem inneren Lagerring beabstandet ist, einen zweiten äußeren Lagerring, der von dem inneren Lagerring beabstandet ist, einen ersten Wälzkörper, der zwischen dem ersten äußeren Lagerring und dem inneren Lagerring angeordnet ist, und einen zweiten Wälzkörper, der zwischen dem zweiten äußeren Lagerring und dem inneren Lagerring angeordnet ist, beinhaltet. Die Lagerbaugruppe beinhaltet ein erstes Vorspannelement, das dazu konfiguriert ist, den ersten äußeren Lagerring in Richtung des zweiten äußeren Lagerrings und gegen den ersten Wälzkörper vorzuspannen und den ersten Wälzkörper mit einer Vorbelastungskraft vorzubelasten, und ein zweites Vorspannelement, das dazu konfiguriert ist, den zweiten äußeren Lagerring in Richtung des ersten äußeren Lagerrings und gegen den zweiten Wälzkörper vorzuspannen und den zweiten Wälzkörper mit einer zweiten Vorbelastungskraft vorzubelasten. Die erste Vorbelastungskraft ist anders als die zweite Vorbelastungskraft.
Patent DE-102022133670-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung und stromversorgungsverfahren
Inventor: HIRAO TAKUYA
IPC: A61B18/12
Filed: 2022-12-16
Abstract: [Problem]Bereitgestellt wird eine Stromversorgungsvorrichtung und dergleichen, die den Komfort verbessern kann.[Lösung]Eine Stromversorgungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung schließt Folgendes ein: eine Stromversorgungseinheit, die einer elektromedizinischen Vorrichtung, einschließlich einer Vielzahl von Elektroden, Leistung zuführt; und eine Steuereinheit, welche die Stromversorgungseinheit so steuert, dass die Leistung einem Teil der Vielzahl von Elektroden zugeführt wird.
Patent DE-102022202135-A1 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine und Antriebsvorrichtung
Inventor: NAKATA KEISUKE
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-03-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine elektrische Drehmaschine mit einem Rotor mit einer Welle in einer Hohlform, einem Gehäuse, einem Antistatikelement, das an dem Gehäuse fixiert ist und in elektrischem Kontakt mit der Welle und dem Gehäuse steht, und einem Düsenbauteil zum Zuführen eines Fluids ins Innere der Welle. Die Welle weist einen offenen Endabschnitt auf, der sich an einer ersten Axialseite öffnet. Das Gehäuse beinhaltet eine Basiswand, die sich an der ersten Axialseite von dem offenen Endabschnitt befindet, und eine Peripheriewand, die von der Basiswand in Richtung einer zweiten Axialseite vorsteht und den offenen Endabschnitt umgibt. Das Düsenbauteil weist ein Zuführröhrenteil auf, das zumindest teilweise von dem offenen Endabschnitt ins Innere der Welle eingeführt ist, sowie einen Flanschabschnitt, der von dem Zuführröhrenteil radial nach außen vorsteht. Das Antistatikelement befindet sich radial innerhalb der Peripheriewand und der Flanschabschnitt ist in einer Axialrichtung zwischen dem Antistatikelement und der Basiswand angeordnet.
Patent DE-102022202637-A1 (DE)
Title: Gerät zur Gewinnung augendiagnostischer Informationen
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61B3/16
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Lösung dient der deutlichen Reduzierung der Konzentration gesundheitsgefährdender Aerosole bei der Nutzung von Geräten zur Gewinnung augendiagnostischer Informationen, insbesondere bei solchen, bei denen durch Luftverwirbelungen Aerosole generiert und/oder verteilt werden.Erfindungsgemäß verfügt das Gerät zur Gewinnung augendiagnostischer Informationenüber eine Vorrichtung zur Reduzierung der Konzentration gesundheitsgefährdender Aerosole, welche in unmittelbarer Nähe zum Gesicht des Patienten angeordnet ist. Insbesondere ist das Gerät ein Tonometer mit kurzzeitiger Augendeformation oder beinhaltet ein solches.Die vorgeschlagene Lösung ist insbesondere für Geräte zur Gewinnung augendiagnostischer Informationen vorgesehen, die ein Tonometer mit kurzzeitiger Augendeformation sind oder beinhalten. Allerdings ist die Lösung auch für andere ophthalmologische Geräte nutzbar, dort allerdings überwiegend für die Absaugung und Filterung der Atemluft von Patienten und ggf. Bediener.Insbesondere kann die Lösung als Kinn-Stirn-Stütze mit integrierten Mitteln zur Absaugung und Filterung der Luft ausgestaltet und als Austauschteil zur Nachrüstung vorhandener Geräte nutzbar sein.
Patent DE-102022204062-A1 (DE)
Title: Federbein für ein Bremspedal und Bremspedalanordnung
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: F16F3/12
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbein für ein Bremspedal eines Kraftfahrzeugs, wobei das Federbein einen Zylinder, einen Kolben, eine Druckfeder und eine Elastomeranordnung aufweist, wobei in einem ersten Abschnitt die Druckfeder und die Elastomeranordnung eine Gegenkraft zusammen aufbringen, und wobei beim Eindrücken in einem zweiten Abschnitt ausschließlich die Druckfeder oder die Elastomeranordnung eine Erhöhung der Gegenkraft aufbringt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Bremspedalanordnung mit einem Bremspedal und einem Federbein gemäß der Erfindung.
Patent DE-102022205519-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine standortabhängige Verifizierung eines Teleoperators für eine Fernsteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine standortabhängige Verifizierung eines Teleoperators (20) für eine Fernsteuerung eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) an seinem aktuellen Standort wiederholt und automatisiert die nachfolgenden Verfahrensschritte durchführt:- Empfangen (110,202) einer über ein Netzwerk angeforderten Antwortnachricht von dem Teleoperator (20) während der Fernsteuerung durch den Teleoperator (20),- Ermitteln (120,203,305) eines aktuellen Werts wenigstens einer netzwerkabhängigen Eigenschaft der empfangenen Antwortnachricht,- Bestimmen (130) eines Sollwerts der wenigstens einen netzwerkabhängigen Eigenschaft,- Verifizieren (140) des Teleoperators (20) mittels einer Überprüfung (145) des aktuellen Werts der wenigstens einen netzwerkabhängigen Eigenschaft und des bestimmten Sollwerts auf Basis einer Prüfbedingung, wobei bei einem positiven Prüfergebnis (150) der Überprüfung (145) der Teleoperator (20) berechtigt wird, die Fernsteuerung des Fahrzeugs (10) durchzuführen, und dass bei einem negativen Prüfergebnis (160) der Überprüfung (145) das Fahrzeug (10) die Fernsteuerung beendet und/oder eine Sicherheitswarnung aussendet.
Patent DE-102022208601-A1 (DE)
Title: Separatorplatte
Inventor: SPEIDEL ANDRE
IPC: H01M8/18
Filed: 2022-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Separatorplatte, insbesondere eine Separatorplatte für eine elektrochemische Zelle. Derartige elektrochemische Zellen sind beispielsweise Redox-Flow-Batterien, elektrochemische Verdichter, Brennstoffzellen oder Elektrolyseure.
Patent DE-102023001960-A1 (DE)
Title: Funktionssystem für den Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: CRIMI NICOLA
IPC: B60R7/04
Filed: 2023-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionssystem (1) für den Innenraum eines Fahrzeuges, welches zur Aufnahme von vorgefertigten Funktionseinheiten individuell modular aufbaubar ist und in einer die Vordersitze vom Fondraum durchgehend bis zum Fußbereich abteilenden Trennwand (21) des Fahrzeuges (27) integriert ist.