baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214708-A1 (DE)
Title: Ballenwickeleinrichtung, Erntebergungsgerät und Verfahren
Inventor: GUERIN SEBASTIEN
IPC: A01F15/14
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird eine Ballenwickeleinrichtung (12) zur Umhüllung eines Ballens (28) mit einem Hüllmaterial vorgestellt. Die Ballenwickeleinrichtung (12) umfasst eine Aufnahmevorrichtung (26) zur Aufnahme des Ballens (28) während des Umhüllens und wenigstens einen Wickelarm (30). Die Aufnahmevorrichtung (26) umfasst einen Aufnahmetisch (36) mit horizontal zueinander beabstandeten Stützrollen (38, 40, 42) zur Abstützung eines Ballens (28), wobei ein Ballen (28) durch eine erste Stützrolle (38) an einem ersten Umfangspunkt und wahlweise durch wenigstens eine zweite oder eine dritte Stützrolle (40, 42) an einem zum ersten Umfangspunkt ballenumfangsmäßig beabstandeten zweiten Umfangspunkt abstützbar ist, wobei ein schwenkbarer Stützrollenhalter (44) enthalten ist, an dem die wenigstens zweite und dritte Stützrolle (40, 42) gelagert sind, wobei der Stützrollenhalter (44) aus einer ersten Stellung, in der die wenigstens zweite Stützrolle (40) eine Stützposition zur Abstützung eines Ballens (28) einnimmt, in wenigstens eine zweite Stellung, in der die wenigstens dritte Stützrolle (42) eine Stützposition zur Abstützung eines Ballens (28) einnimmt, verschwenkbar ist, so dass durch Verschwenken des Stützrollenhalters (44) aus der ersten Stellung in eine zweite Stellung, und umgekehrt, der Abstand (A1, A2) zwischen der ersten Stützrolle (38) zu der eine Stützposition einnehmenden zweiten oder dritten Stützrolle (40, 42) veränderbar ist. Ferner wird ein Erntebergungsgerät mit einer solchen Ballenwickeleinrichtung und ein Verfahren mit einer solchen vorgeschlagen.
Patent DE-102015217308-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein fahrzeug und kollisionserfassungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: MASE YUSUKE
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-09-10
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Bestimmungseinheit, die bestimmt, dass ein Objekt kollidiert ist, wenn ein Erfassungswert von der Erfassungseinheit einen Schwellenwert überschreitet, der, unter einem ersten Schwellenwert zur Fußgängererfassung und einem zweiten Schwellenwert, der geringer als der erste Schwellenwert ist, als ein Schwellenwert zur Bestimmung, dass eine Kollision eines Objekts vorliegt, bestimmt ist; und eine Schwellenwerteinstelleinheit, die den ersten Schwellenwert als den Schwellenwert einstellt und für den Fall, dass ein Erfassungswert von einer Erfassungseinheit einen dritten Schwellenwert zur Schwellenwertänderung überschreitet, der geringer als der zweite Schwellenwert ist, anschließend, nachdem eine erste vorbestimmte Dauer verstrichen ist, nachdem der Erfassungswert von der Erfassungseinheit den dritten Schwellenwert überschritten hat, den Schwellenwert von dem ersten Schwellenwert ändert und den Schwellenwert für eine zweite vorbestimmte Dauer auf den zweiten Schwellenwert setzt.
Patent DE-102015218081-A1 (DE)
Title: DC-Busspannungssteuerung
Inventor: TREMEL CHRIS J
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Controller zum Steuern einer Fahrzeug-DC-Busspannung bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet das Generieren eines Parameters. Der Parameter basiert auf einer Referenz-DC-Busspannung im Quadrat. Das Verfahren beinhaltet das Steuern der Fahrzeug-DC-Busspannung auf der Basis des Parameters und einer detektierten DC-Busspannung. Das Verfahren kann auch das Generieren eines anderen Parameters auf der Basis einer mit mindestens einem eines Autofahrmodusbetriebs und eines Generierungsmodusbetriebs eines mit dem Fahrzeug assoziierten Traktionsmotors assoziierten Leistungsnachfrage beinhalten. Die Leistungsnachfrage wird in einer Nachricht angezeigt, die über einen eigenen Hochgeschwindigkeitsdatenbus empfangen wird. Das Verfahren beinhaltet das Steuern der Fahrzeug-DC-Busspannung auf der Basis des anderen Parameters.
Patent DE-102015218604-A1 (DE)
Title: Grundbeschichtung mit geringer trennkraft für wasserbasiertes druck-transfix-system
Inventor: SONG GUIQIN
IPC: C09D7/65
Filed: 2015-09-28
Abstract: In diesem Schriftstück sind Opferbeschichtungs-Zusammensetzungen offengelegt, die mindestens ein hydrophiles Polymer, mindestens ein hygroskopisches Mittel, mindestens ein Tensid und mindestens ein nicht reaktives Silikontrennmittel und Wasser umfassen. In einigen Ausführungsformen wird mindestens ein nicht reaktives Silikontrennmittel aus polyethermodifiziertem Polysiloxan und nicht reaktiven Silikonglykolcopolymeren ausgewählt. In einigen Ausführungsformen kann das mindestens eine nicht reaktive Silikontrennmittel in einer Menge von ca. 0,001 bis ca. 2 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Gesamtzusammensetzung, vorliegen, wie z. B. von ca. 0,03% bis ca. 0,06%. Ebenfalls offengelegt ist in diesem Schriftstück ein zum Transfix-Drucken geeignetes Tuchmaterial, bestehend aus einer Opferbeschichtungs-Zusammensetzung, sowie ein indirekter Druckprozess, der einen Schritt der Aufbringung einer Opferbeschichtungs-Zusammensetzung auf ein Tuchmaterial umfasst.
Patent DE-102015221839-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Messsystem zum Vermessen von Prüflingen, aufweisend eine Anzahl von Messköpfen, welche ausgebildet sind, an den Prüfling kontaktlos und/oder über ein flexibles Element anzukoppeln, und eine Auswerteeinrichtung, welche mit den Messköpfen gekoppelt ist und ausgebildet ist, über mindestens einen der Messköpfe ein Testsignal in den Prüfling einzuspeisen und/oder von diesem aufzunehmen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015225766-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Blähglaspartikeln
Inventor: DENNERT HANS-VEIT
IPC: C03B19/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung von Blähglaspartikeln (B) und eine zugehörige Anlage (1) angegeben. Verfahrensgemäß ist vorgesehen, eine wässrige Suspension (A) aus Ausgangsstoffen, umfassend Glasmehl und Wasserglas, zur Bildung von Brenngutgutpartikeln (P) zu versprühen, und die Brenngutpartikel (P) in einem Prozessraum (4) eines Brennofens (2) bei einer die Erweichungstemperatur des Glasmehls überschreitenden Brenntemperatur (T2) zu brennen, so dass die Brenngutpartikel (P) zur Bildung der Blähglaspartikel (B) multizellulär expandieren. Die Suspension (A) der Ausgangsstoffe wird dabei zur Bildung der Brenngutpartikel (P) unmittelbar in den Prozessraum (4) des Brennofens (2) versprüht.
Patent DE-102016002988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einpflanzen von Setzlingen
Inventor: NEUMANN GUNTHER
IPC: A01G9/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Hilfe und Erleichterung beim Einpflanzen von Setzlingen (6) und von größeren Samen in die Erde, welche den Setzlingen gute Bedingungen zum Anwachsen verschafft. Dies durch eine allseitig umgebende Anzuchterde (9). Besonders vorteilhaft bei harten Böden und als Hilfe für Kleingärtner. Im Wesentlichen besteht die Vorrichtung – ein Pflanzgarant – aus einer Buchse (1) und einem Stampfer (2). Durch weitere Teile kann, aber muss nicht, das Sortiment für die Handhabung erweitert werden.
Patent DE-102016003076-A1 (DE)
Title: Temperierungssystem für eine Hybridantriebsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Temperierungssystems
Inventor: OBERTING ANDREAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperierungssystem (11) für eine Hybridantriebsvorrichtung (1) mit einer ersten Antriebseinrichtung (5) und einer zweiten Antriebseinrichtung (6), das einen ersten Kühlmittelkreislauf (12) zur Temperierung der ersten Antriebseinrichtung (5) und einen zweiten Kühlmittelkreislauf (13) zur Temperierung der zweiten Antriebseinrichtung (6) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der ersten Antriebseinrichtung (5) ein Kühlmittelkreislaufteilstück (14) wärmeübertragend zugeordnet ist, das in einer ersten Betriebsart mit dem ersten Kühlmittelkreislauf (12) strömungsverbunden ist sowie von dem zweiten Kühlmittelkreislauf (13) strömungstechnisch getrennt vorliegt und in einer zweiten Betriebsart mit dem zweiten Kühlmittelkreislauf (13) strömungsverbunden ist und von dem ersten Kühlmittelkreislauf (12) strömungstechnisch getrennt vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Temperierungssystems (11).
Patent DE-102016004516-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: KALMBACH MARCEL
IPC: F16D65/095
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einer Bremsscheibe, einem ersten Bremsbelag auf einer ersten Seite der Bremsscheibe und einem zweiten Bremsbelag auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Bremsscheibe. Erfindungsgemäß ist eine Spreizeinrichtung vorgesehen, die eine den ersten und den zweiten Bremsbelag voneinander weg bewegende Kraft erzeugt.
Patent DE-102016005931-A1 (DE)
Title: Autonomes Fluggerät zur Personenbeförderung
Inventor: SCHENK JüRGEN
IPC: B64C39/00
Filed: 2016-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Fluggerät zur Personenbeförderung, insbesondere Personenbeförderungsdrohne, aufweisend: einen Passagierraum mit wenigstens einer Reihe mit Passagiersitzen, eine elektrische Ladeeinrichtung zum stationären und/oder mobilen Laden eines redundanten Antriebsakkumulators, einen redundanten Flug-Elektroantrieb, ein Fahrwerk mit Fahrantrieb für einen Fahrbetrieb am Boden, und einen Umfeldüberwachungs- und Navigationssystem für einen autonomen Flug- und/oder Fahrbetrieb des Fluggeräts.
Patent DE-102016008624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugzugangs- und/oder Fahrberechtigungssytems
Inventor: BÖCK SIMON
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zum Betrieb eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems (1) eines Fahrzeugs mit – einer mobilen Zugangs- und/oder Fahrberechtigungseinheit (2), – einer im Fahrzeug angeordneten Steuerungseinheit (3) und – wenigstens einer Erfassungseinheit (5), die mit mindestens einer elektronischen Kommunikationseinheit (K) koppelbar ist, wobei die mindestens eine elektronische Kommunikationseinheit (K) in ein Dokument (D) integriert angeordnet ist, wobei – die wenigstens eine Erfassungseinheit (5) in der mobilen Zugangs- und/oder Fahrberechtigungseinheit (2) und/oder im Fahrzeug integriert angeordnet ist, wobei – mittels der wenigstens einen Erfassungseinheit (5) automatisch eine Anwesenheitsüberprüfung des Dokuments (D) bei einer Person, in dessen Besitz sich die mobile Zugangs- und/oder Fahrberechtigungseinheit (2) zu einem bestimmten Zeitpunkt befindet, durchführbar ist und – eine Ausgabeeinheit (6) zur Ausgabe einer Meldung (M) an die Person zum bestimmten Zeitpunkt in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Anwesenheitsüberprüfung vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems (1) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016010405-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten (1.3) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit einem nichtwässrigen, insbesondere karbonat- oder etherhaltigen, Lösungsmittel. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Elektrolyt (1.3) mit zumindest zwei Additiven versetzt ist, wobei – ein Additiv (2S)2,6-Diamino-N-[(2S)-1-phenylpropan2-yl]-hexanamid enthält und – ein anderes Additiv (RS)-10-(2-Dimethylaminopropyl)-phenothiazin enthält.
Patent DE-102016012500-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lageerfassung einer laufenden Warenbahn
Inventor: EISEN JÜRGEN
IPC: B65H43/08
Filed: 2016-10-19
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Lageerfassung einer Warenbahn (2) wird die Lage der Warenbahn (2) aufgrund einer darauf vorgesehenen Markierung (13) ermittelt. Diese Markierung (13) wird von einem ersten Sensor (4) erfasst, der ein zur Lage der Markierung (13) proportionales Lagesignal (33) abgibt. Die Warenbahn (2) wird außerdem von einem zweiten Sensor (5) erfasst, der ein zur Geschwindigkeit der Warenbahn (2) quer zur Laufrichtung (8) proportionales Signal abgibt. Aus dem Geschwindigkeitssignal (54) und dem Lagesignal (33) wird dann ein Ausgangssignal (7) berechnet, welches selbst dann lageproportionale Werte der Warenbahn (2) repräsentiert, wenn das Lagesignal (33) ausfällt. ( 1 )
Patent DE-102016100074-A1 (DE)
Title: Vereinzelungs- und Bondungsverfahren und damit gebildete Strukturen
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-01-04
Abstract: Es werden Verfahren zum Vereinzeln und Bonden sowie damit gebildete Strukturen offenbart. Ein Verfahren enthält das Vereinzeln eines ersten Chips, und nach dem Vereinzeln des ersten Chips das Bonden des ersten Chips an einen zweiten Chip. Der erste Chip enthält ein erstes Halbleitersubstrat und eine erste Interconnect-Struktur auf einer Vorderseite des ersten Halbleitersubstrats. Das Vereinzeln des ersten Chips enthält das Ätzen durch eine Rückseite des ersten Halbleitersubstrats durch die erste Interconnect-Struktur.
Patent DE-102016100123-A1 (DE)
Title: Kopplungssystem
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Ein Kopplungssystem umfasst eine Aufnahmekomponente, eine Öffnung in der Aufnahmekomponente, welche durch eine Aufnahmewand definiert ist, und eine Gegenkomponente, die ausgestaltet ist, um in der Öffnung in der Aufnahmekomponente platziert zu sein, und eine Gegenwand umfasst. Eine Mehrzahl von beabstandeten Aufnahmevorsprüngen erstreckt sich radial entweder von der Aufnahmewand oder von der Gegenwand und ist in einer Reihe angeordnet, um eine Rückhaltenut zu definieren. Eine Lagefestlegungsrippe ist an der anderen von der Aufnahmewand oder der Gegenwand gebildet oder erstreckt sich um diese herum, so dass die Gegenkomponente in die Aufnahmekomponente gepresst wird, bis die Lagefestlegungsrippe die Aufnahmevorsprünge berührt. Wenn zusätzliche Einbringkraft auf die Gegenkomponente ausgeübt wird, geben die Aufnahmevorsprünge in eine radiale Richtung nach und ermöglichen der Lagefestlegungsrippe, in die Rückhaltenut einzudringen, um die Gegenkomponente relativ zu der Aufnahmekomponente zurückzuhalten.
Patent DE-102016100531-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Visualisieren einer Ideallinie entlang einer Strecke
Inventor: NAGELKRÄMER JAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Visualisieren einer Ideallinie entlang einer Strecke mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Strecke (22) wird mit einem Straßenfahrzeug (20) erfasst; anhand der erfassten Strecke (22) wird die Ideallinie (23) berechnet; und eine visuelle Wahrnehmung der Strecke (22) aus dem Straßenfahrzeug (20) wird um die berechnete Ideallinie (23) erweitert. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung (20), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016102689-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Vorformlingen im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen und Vorformling
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Vorformlingen im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen offenbart, umfassend: Platzieren von mehreren Lagen (21, 22, 23, 24) von Fasergeweben und/oder Fasergelegen zum Ausbilden eines mehrschichtigen Lagenaufbaus (11), und Drapieren des Lagenaufbaus (11). In dem Verfahren weist zumindest eine Lage (21, 22, 23, 24) des Lagenaufbaus (11) zumindest eine Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) auf, welche an einem Umfang der betreffenden Lage (21, 22, 23, 24) so ausgebildet ist, dass die seitlich über den mehrschichtigen Lagenaufbau (11) hinaus vorsteht. Nachdem die zumindest eine Lage (21, 22, 23, 24) aus Fasergewebe und/oder Fasergelege, die eine Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) aufweist, zum Ausbilden des mehrschichtigen Lagenaufbaus (11) platziert wurde, erfolgt ein Greifen der Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) mit einer Greifeinrichtung (21b, 22b, 23b, 24b), und während des Drapierens wird mittels der Greifeinrichtung (21b, 22b, 23b, 24b) eine Zugspannung auf die Zugfahne (21a, 22a, 23a, 24a) angewandt. Zudem betreffen die Anmeldung weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Vorformlingen im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen sowie ein Vorformling.
Patent DE-102016110341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion eines Raman-Spektrums
Inventor: CHERNAVSKAIA OLGA
IPC: G01J3/28
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion eines Raman-Spektrums (160) aus mindestens zwei Antwortspektren (120a–120d) der von einer Probe (1) als Antwort auf eine optische Anregung (2) generierten Lichtintensität (3), wobei mindestens zwei der Antwortspektren (120a–120d) Antworten der Probe (1) auf Anregungen (2) mit unterschiedlichen Anregungsspektren (110a–110d) sind, mit folgenden Schritten: die Antwortspektren (120a–120d) werden mit einer Transformation (4) aus ihrem Ursprungsraum (5) auf ihre Darstellungen (130a–130d) in einem Arbeitsraum (6) abgebildet (50), wobei die Transformation (4) so beschaffen ist, dass eine Summe von Spektren (120a–120d) im Ursprungsraum (5) auf die Summe der korrespondierenden Darstellungen (130a–130d) im Arbeitsraum (6) abgebildet wird und eine Variablenverschiebung (125) im Ursprungsraum (5) eine Multiplikation mit einem von dieser Variablenverschiebung (125) abhängigen Verschiebungsfaktor (135) im Arbeitsraum (6) bewirkt; im Arbeitsraum (6) wird mindestens eine Gleichung (140a–140c) aufgestellt (60), die die Differenz zwischen mindestens zwei Darstellungen (130a–130d) von Antwortspektren (120a–120d) in Beziehung setzt zum Produkt aus der Darstellung (150) des gesuchten Raman-Spektrums (160) im Arbeitsraum mit einer Linearkombination von Verschiebungsfaktoren (135); aus der Gleichung oder den Gleichungen (140a–140c) wird die Darstellung (150) des gesuchten Raman-Spektrums (160) im Arbeitsraum (6) als Lösung ermittelt (70). Dazu Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016111535-A1 (DE)
Title: Solenoid-Aktuator
Inventor: AMANO HITOSHI
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Ausgabepin (60, 160, 170, 180) ist aus einem magnetischen Material ausgebildet und in einer Axialrichtung beweglich. Ein plattenförmiger Permanentmagnet (40) weist Polaritäten an dessen Enden auf, und dieser weist ein Einfügeloch (401) auf, in welchem ein Basisende (61) des Ausgabepins eingefügt ist, sodass sich dieser zusammen mit dem Ausgabepin (60, 160, 170, 180) bewegt. Ein Stator (32) ist aus einem weichmagnetischen Material ausgebildet, und an der Seite des Basisendes (61) relativ zu dem Permanentmagneten platziert. Eine Spule (31) erzeugt ein Magnetfeld, um eine abstoßende Kraft zwischen dem Stator in dem Permanentmagneten zu erzeugen. Der Ausgabepin (60, 160, 170, 180) weist eine Kurzschlussregulierungseinheit (161, 201, 202, 203, 204, 205) auf, welche in einem vorbestimmten Bereich (S) ausgebildet ist, um einen magnetischen Kurzschluss zwischen den magnetischen Polen des Permanentmagneten zu beschränken. Die Kurschlussregulierungseinheit ist beabstandet von einer äußeren lateralen Oberfläche (612) des Ausgabepins (60, 160, 170, 180) angeordnet.
Patent DE-102016112034-A1 (DE)
Title: Wasserdesinfektionsverfahren und -vorrichtung
Inventor: HÖHNE BERND
IPC: C02F1/32
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Desinfektion von Wasser mittels UV-Bestrahlung in Wasserversorgungsanlagen in Gebäuden, Schiffen oder dergleichen mit Wasserzapfstellen, wobei die UV-Bestrahlung an der Wasserzapfstelle unmittelbar vor dem Wasseraustritt erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung eine Wasserzapfstelle dafür.
Patent DE-102016113440-A1 (DE)
Title: Filter
Inventor: HENSEL RAINER
IPC: C13B20/16
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter (1) zur Filtration von Suspensionen, mit einem Gehäuse (2) mit Zulauf (3) einem Ablauf (4) für das Filtrat, wobei das Gehäuse (2) einen zylindrischen Teil (14) mit einem abnehmbaren Deckel (6) aufweist, wobei im zylindrischen Teil (14) eine Vielzahl von Filterelementen (7) angeordnet sind, die aus streifenartigen Filterkörpern (8) bestehen, die von einem strumpfartigen Filtertuch (9) umhüllt sind, wobei die Filterelemente (7) an einem segmentartigen Filterträger (10) befestigt sind, der eine Einlasskammer (11) für das aus den Filterelementen (7) abströmende Filtrat aufweist, mehrere Filterträger (10) samt Filterelementen in das Gehäuse (2) von einer Oberseite her einsetzbar sind, die zusammen einen kreisrunden Einsatz bilden, und wobei jede Einlasskammer (11) eine Abströmöffnung (12) für Filtrat aufweist, die an eine Ringleitung (13) angeschlossen ist, von der das Filtrat an eine Aufnahmeeinrichtung abführbar ist.
Patent DE-102016114755-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, das über ACC-Stop-and-Go verfügt, mit automatischem Halten der Bremsung zur Erhöhung der Motor-Autostopp-Verfügbarkeit
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Motor mit Autostopp- und Autostart-Funktionen. Das Fahrzeug enthält zusätzlich ein Bremssystem, das konfiguriert ist, Bremsmoment auf Fahrzeugräder anzuwenden. Das Fahrzeug enthält ferner eine Steuerung, die konfiguriert ist, den Motor und das Bremssystem über ein ACC-System als Reaktion auf ein detektiertes vorderes Objekt zu steuern. Die Steuerung ist konfiguriert, das Bremssystem als Reaktion darauf, dass eine Distanz zum detektierten vorderen Objekt unter einen ersten, im Voraus definierten Schwellenwert fällt und eine Fahrzeuggeschwindigkeit unter einen zweiten, im Voraus definierten Schwellenwert fällt, automatisch zu steuern. Als Reaktion auf diese Eingänge steuert die Steuerung das Bremssystem automatisch, ein Bremsmoment anzuwenden, um das Fahrzeug bei Abwesenheit von Antriebsstrangdrehmoment basierend auf einer gegenwärtige Straßenneigung stationär zu halten. Die Steuerung steuert zusätzlich den Motor als Reaktion auf diese Eingänge zu Autostopp.
Patent DE-102016117995-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpensteuereinrichtung
Inventor: SUZUKI MASAHIKO
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Wenn ein Plungerkolben (22) einer Hochdruckpumpe (16) sich aufwärts bewegt, schließt eine Hochdruckpumpensteuereinrichtung (41) ein Regulierventil (18) durch Erregen einer Magnetspule (35) einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung (32) der Hochdruckpumpe (16), um Kraftstoff in ein Zuführrohr (18) auszugeben. Ferner wird diese Kraftstoffauslasserregung gestoppt, bevor der Plungerkolben (22) den oberen Totpunkt erreicht, und zwar beim Pumpen-OT-Timing. Ferner wird ein Kraftstoffdruck des Zuführrohrs (18) beim Pumpen-OT-Timing erfasst und auf der Grundlage des erfassten Wertes wird eine Zeit Td von dem Pumpen-OT-Timing bis zu einem Ventilöffnungstiming des Regulierventils (28) abgeschätzt. Sobald die abgeschätzte Zeit Td von dem Pumpen-OT-Timing verstreicht, wird die Magnetspule (35) entregt, um eine Bewegungsgeschwindigkeit eines beweglichen Abschnitts (33) in eine Richtung zu verringern bzw. zu entfernen, die das Regulierventil (28) in eine Öffnungsrichtung drückt.
Patent DE-102016119139-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Sitzgurtbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine beleuchtete Fahrzeugsitzgurtbaugruppe ist vorliegend bereitgestellt. Die Fahrzeugsitzgurtbaugruppe beinhaltet ein Gurtschloss mit einem Gehäuse und einem Verriegelungsmechanismus. Eine Lichtquelle ist innerhalb des Gehäuses angeordnet. Ein Lichtleiter leitet Licht von der ersten Lichtquelle zu einem oberen Teil des Gehäuses. Eine erste photolumineszierende Struktur ist innerhalb des Gurtschlosses angeordnet und dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Anregung durch die Lichtquelle zu lumineszieren.