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Patent DE-102014216885-A1 (DE)
Title: Ventil und Verschlusskappe für ein Reservoir für eine hydraulische Flüssigkeit
Inventor: DECHORAIN CYRIL
IPC: F16K24/04
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ventil für ein Reservoir für eine hydraulische Flüssigkeit, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Dichtung zum gasdichten Abdichten eines Aufnahmegefäßes für eine hydraulische Flüssigkeit; – zumindest ein Kommunikationsfenster zum druckabhängigen Gasdurchlass, wobei bei einer Druckdifferenz zwischen einem unteren Schwellwert und einem oberen Schwellwert das zumindest eine Kommunikationsfenster geschlossen ist und bei einer Überschreitung des oberen Schwellwerts oder Unterschreitung des unteren Schwellwerts das zumindest eine Kommunikationsfenster infolge der anliegenden Druckdifferenz mechanisch geöffnet ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Ventil und der Verschlusskappe wird eine Förderung von Gas aus dem Reservoir oder in das Reservoir ermöglicht, ohne dass die Handhabung für einen Benutzer kompliziert ist und zugleich die Fertigung des Ventils einfach ist.
Patent DE-102014218002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reservieren einer reservierbaren Parkmöglichkeit
Inventor: BUDISCAK BENOIT
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reservieren einer reservierbaren Parkmöglichkeit (P1, P2, P3, P4) für ein Lieferfahrzeug (2), mit den Schritten: – Einlesen (100) von einem Lieferdatensatz (LD) eines Liefergutes (L1, L2), – Einlesen (200) von einem Parkplatzdatensatz (PM) für eine Mehrzahl von Parkmöglichkeiten (P1, P2, P3, P4), – Auswählen (300) von einer der Parkmöglichkeit (P1, P2, P3, P4) nach Auswerten des Parkplatzdatensatzes (PM) und des Lieferdatensatzes (LD), und – Erzeugen (500) eines Buchungsdatensatzes (BD) zum Reservieren von der ausgewählten Parkmöglichkeit (P1, P2, P3, P4).
Patent DE-102014219302-A1 (DE)
Title: Kopfstützenhalter, Kopfstützenhalterungsstruktur und Fahrzeugsitz
Inventor: IMAI MOTOYUKI
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Kopfstützenhalter umfasst: einen Halterhauptkörper, welcher in einer Rohrform gebildet ist und welcher eine Kopfstützenstrebe im Inneren aufnimmt; eine Biegungslasche, welche an einer Endseite in einer Längsrichtung von dem Halterhauptkörper gebildet ist und welche fähig ist zu einer biegenden Verformung in zwei Richtungen in Richtung nach innen von dem Halterhauptkörper; und einen verdickten Abschnitt, welcher an einer äußeren Fläche eines Führungsendabschnitts von der Biegungslasche gebildet ist, wobei der verdickte Abschnitt an einer unteren Endfläche von einem röhrenförmigen Haltertrageelement durch ein Unterziehen einer federnden Rückstellung verankert ist, wenn der Halterhauptkörper in das Haltertrageelement eingesetzt ist und durch das Haltertrageelement hindurchgeführt ist.
Patent DE-102014225544-A1 (DE)
Title: Wärme- und Feuchteübertrager
Inventor: EICHHOLTZ DAVID
IPC: F28F3/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Bei Wärme- und Feuchteübertrager zur Übertragung von thermischer Energie und Feuchte von einem ersten Medium auf ein zweites Medium, mit mindestens einem ersten Strömungskanal für das erste Medium und mindestens einem zweiten Strömungskanal für das zweite Medium, ist zwischen dem ersten Strömungskanal und dem zweites Strömungskanal zumindest in Teilbereichen eine wasserdampfdurchgängige Membran angeordnet.
Patent DE-102015002171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Benutzers beim Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OTT CHRISTOPH
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Benutzers (12) beim Führen eines Kraftfahrzeugs (10). In Abhängigkeit von einem Verstellsignal verstellt eine Verstelleinrichtung (20) eine Anzeigeeinrichtung (16) einer Fahrassistenzvorrichtung (14) aus einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung (S5), und die Anzeigeeinrichtung (16) gibt eine Bedienempfehlung aus. Eine Steuereinrichtung (18) der Fahrassistenzvorrichtung (14) empfängt ein von einer Bedieneinrichtung (32) des Kraftfahrzeugs (10) erzeugtes Aktivierungssignal, das einen Benutzungswunsch des Benutzers (12) signalisiert. In Abhängigkeit von dem Aktivierungssignal erzeugt die Steuereinrichtung (18) das Verstellsignal. Die Steuereinrichtung (18) ermittelt einen Sollwert eines Steuerparameters eines Kraftfahrzeugsystems (30, S1), empfängt einen Istwert des Steuerparameters (S2), vergleicht den Istwert mit dem Sollwert, und ermittelt anhand eines Ergebnisses des Vergleichs die Bedienempfehlung. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Fahrerassistenzvorrichtung (14) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug, indem die Fahrerassistenzvorrichtung (14) in einem Verkleidungsteil (36) in einem Sichtfeld (F) des Benutzers (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015003138-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GOTTSCHLING RUDOLF
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus und mit einem gekühlten Innenraum, der zumindest teilweise von einer Ausschäumung umgeben ist und der sich in dem Gerätkorpus befindet, sowie mit einem Kältemittelkreislauf, der ein No-Frost-Verdampfermodul umfasst, das sich in dem gekühlten Innenraum oder in einem damit in Verbindung stehenden Raum befindet, wobei das Verdampfermodul in der genannten Ausschäumung eingeschäumt ist.
Patent DE-102015005966-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung oder Steuerung einer semiaktiven Dämpfereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FLEISCHHACKER JAN
IPC: B60G17/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung oder Steuerung einer semiaktiven Dämpfereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Nutzfahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bestimmung einer auf die Dämpfereinrichtung wirkenden Belastung (S1); falls die bestimmte Belastung kleiner gleich einer vorbestimmten Belastungsschwelle ist, Einstellung oder Beibehaltung einer ersten Dämpfercharakteristik (S3); und falls die bestimmte Belastung die vorbestimmte Belastungsschwelle überschreitet, Beibehaltung der eingestellten ersten Dämpfercharakteristik für die Dauer einer Verzögerungszeit und Einstellung einer für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs im Vergleich zur ersten Einstellung der Dämpfereinrichtung härteren zweiten Dämpfercharakteristik nach Ablauf der Verzögerungszeit, falls die auf die Dämpfereinrichtung wirkende Belastung während der Verzögerungszeit nicht wieder unter die vorbestimmte Belastungsschwelle gesunken ist (S4 bis S6).
Patent DE-102015006526-A1 (DE)
Title: Bauraumoptimierter Kühlmantel für eine elektrische Maschine
Inventor: HEITZ SÉBASTIEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlmantel zur Anbringung auf einer Außenseite einer elektrischen Maschine, mit einem Abdeckelement, das so beabstandet zum Kühlmantel angeordnet ist, dass zwischen dem Kühlmantel und dem Abdeckelement ein Kühlmittelraum zur Aufnahme eines Kühlmittels ausgebildet ist, wobei der Kühlmantel im Bereich des Kühlmittelraums wenigstens eine in radialer Richtung des Kühlmantels vorstehende und sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung des Kühlmantels erstreckende Kühlrippe aufweist, die wenigstens eine lokale Kühlrippenaussparung besitzt. Die Erfindung betrifft auch ein Hybridmodul, in dem so ein Kühlmantel verbaut ist.
Patent DE-102015014797-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: F16K17/40
Filed: 2015-11-14
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung mit einer Anschlussstelle (21) für einen Druckspeicher (1), der über die Anschlussstelle (21) gasseitig mit einer Bersteinrichtung (55) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bersteinrichtung (55) mittels eines ansteuerbaren Kraftelements (73) auslösbar ist, die im ausgelösten Zustand eine gasseitige Entleerung des Druckspeichers (1) erlaubt.
Patent DE-102015015388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechkörpers aus wenigstens zwei Blechen
Inventor: TEKKAYA A ERMAN
IPC: B21D39/03
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blechkörpers aus wenigstens zwei Blechen (1, 2, 3), die verbunden werden, wobei die Bleche (1, 2, 3) zu einem Stapel zusammengelegt werden und der Stapel mit einem Werkzeug in der Stapelungsrichtung zusammengepresst wird und an den außen liegenden Rand des Stapels, wenigstens ein Umformwerkzeug (UW) angestellt wird, mit dem der kontaktierte Rand (R) wenigstens eines der gestapelten Bleche (1, 2, 3) verformt wird und durch die Verformung ein Randverbund der gestapelten Bleche (1, 2, 3), bevorzugt aller gestapelter Bleche (1, 2, 3) erstellt wird.
Patent DE-102015100424-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines endverschlossenen Blindniets und endverschlossener Blindniet
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: F16B19/10
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines endverschlossenen Blindniets (1) umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Dorns (2) mit einem Dornkopf (4) und einem zwischen diesem und einem Zugstab (5) angeordneten Bruchhalsabschnitt (6) mit anfänglicher Bruchkraft, Einsetzen des Dornkopfes (4) in eine Öffnung eines vorgeformten Rohteils (13) und Extrudieren des Rohteils (13) über den Dorn (2) zu einer Niethülse (3) derart, dass ein erstes geschlossenes Ende der Niethülse (3) den Dornkopf (4) und das Innere der Niethülse (3) eng anliegend umgibt, wobei die Zugbelastung des Bruchhalsabschnitts (6) beim Extrudieren der Niethülse (3) kleiner ist als die anfängliche Bruchkraft des Bruchhalsabschnitts (6), und Bildung eines Flansches (9) an einem zweiten offenen Ende der Niethülse (3), Verminderung der Zugfestigkeit des Dorns (2) und damit der anfänglichen Bruchkraft des Bruchhalsabschnitts (6) durch thermische Behandlung des aus Niethülse (3) und Dorn (2) gebildeten Blindniets (1).
Patent DE-102015100868-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung
Inventor: FÜRGUT EDWARD
IPC: H01L23/485
Filed: 2015-01-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen ist eine integrierte Schaltung bereitgestellt. Die integrierte Schaltung kann einen Halbleiterchip und ein elektrisch leitendes Verbundmaterial, das an dem Halbleiterchip befestigt ist, enthalten, wobei das elektrisch leitende Verbundmaterial ein Metall enthalten kann und wobei ein Wärmeausdehnungskoeffizientenwert (CTE-Wert) des elektrisch leitenden Verbundmaterials kleiner sein kann als der CTE-Wert des Metalls.
Patent DE-102015101410-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem einen Ölkanal aufweisenden Ölrücklauf
Inventor: SIEMER RALF
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einer unterhalb eines Kurbeltriebes (3) angeordneten Ölwanne (4). Die Ölwanne (4) ist im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) bis zu einem Ölniveau (7) mit Öl (8) gefüllt. Das Ölwannenoberteil (5) ist mit mehreren Durchlassöffnungen (9) ausgestattet, denen jeweils ein Ölkanal (10) zur Rückführung des Öls (8) in die Ölwanne (4) zugeordnet ist. In dem Ölkanal (10) ist unterhalb des Ölwannenoberteils (5) eine Sammelstelle (11) vorgesehen, in die ein als Tauchrohr (12) ausgeführter Abschnitt des Ölkanals (10) bis unterhalb eines Sammelniveaus (13) des Ölvolumens in der Sammelstelle (11) eintaucht. Dadurch verschließt das Ölvolumen in dieser Sammelstelle (11) im Betrieb den freien Durchlass des Ölkanals (10) und verhindert insbesondere einen unerwünschten Ausgleich möglicher Druckdifferenzen zwischen dem Gasvolumen innerhalb der Ölwanne (4) und dem Gasvolumen innerhalb eines Zylinderkurbelgehäuses (2), welcher anderenfalls durch eine dem Ölfluss entgegengerichtete Gasströmung die zuverlässige Rückführung des Öls (8) erschweren könnte. Hierzu ist die Sammelstelle (11) derart ausgeführt, dass das Ölniveau (7) in der Ölwanne (4) stets tiefer liegt als das Sammelniveau (13) des Ölvolumens in der Sammelstelle (11).
Patent DE-102015106330-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: MARECHAL OLIVIER
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-04-24
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfungsvorrichtung (1), mit: – einem Träger (2), der sich drehbar um eine Achse (X) bewegen kann, – mehreren Pendelkörpern (3), die bezogen auf den Träger (2) beweglich sind und winkelmäßig um die Achse aufeinander folgen, wobei das Verhältnis zwischen dem Gesamtträgheitsmoment der Pendelkörper (3) und dem Trägheitsmoment der Dämpfungsvorrichtung (1) mehr als 75% beträgt.
Patent DE-102015106390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Dämpfungsveränderung
Inventor: PAWLIK ROLAND
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Dämpfungsveränderung bei einem künstlichen Kniegelenk einer Orthese, eines Exoskelettes oder Prothese, wobei das künstliche Kniegelenk ein Oberteil (1) und ein Unterteil (2) aufweist, die um eine Schwenkachse (4) schwenkbar aneinander befestigt sind, wobei eine Widerstandseinheit (6) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) befestigt ist, um einen Widerstand gegen eine Einbeugung oder Streckung des künstlichen Kniegelenks bereitzustellen und der Widerstandseinheit (6) eine Verstelleinrichtung (7) zugeordnet ist, über die der Widerstand verändert wird, wenn ein Sensorsignal einer der Verstelleinrichtung (7) zugeordneten Steuereinheit (8) die Verstelleinrichtung (7) aktiviert, wobei für die Schwungphase der Flexionswiderstand reduziert wird, wobei während des Gehens oder Stehens der Verlauf zumindest einer Belastungskenngröße (MA, FA), die auf die Orthese oder Prothese einwirkt, erfasst wird, ein Maximum des Belastungskenngrößenverlaufes während der Standphase oder des Stehens ermittelt wird und nach Erreichen des Maximums bei Erreichen eines Schwellwertes der Belastungskenngröße (MA, FA) unterhalb des Maximums die Flexionsdämpfung während der Standphase auf ein Schwungphasendämpfungsniveau verringert wird.
Patent DE-102015109807-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Bauelement mit Trägerschicht
Inventor: TSCHIERSCH RONALD
IPC: E04B1/86
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schallabsorbierendes Bauelement (01), insbesondere für den Außenbereich. Es umfasst eine Trägerschicht (02), eine in einer Grenzebene (04) an die Trägerschicht (02) angrenzende, schallabsorbierende Deckschicht (03), sowie eingeschlossene Schallabsorberelemente (06) mit gegenüber der Deckschicht (03) erhöhtem Absorptionsgrad. Die Schallabsorberelemente (06) sind in die Trägerschicht (02) eingelassen, sodass in der Grenzebene (04) Beugungskanten (08) zwischen Trägerschicht (02) und Schallabsorberelementen (06) ausgebildet sind. Die Schallabsorberelemente (06) sind voneinander beabstandet angeordnet, wobei die von den Schallabsorberelementen (06) in der Grenzebene (04) bedeckte Fläche weniger als 50% der Gesamtfläche der Grenzebene (04) beträgt.  Die Erfindung betrifft auch eine Schallschutzwand aus einer Vielzahl von schallabsorbierenden Bauelementen (01).
Patent DE-102015110667-A1 (DE)
Title: Zellenanordnung
Inventor: BERGER DENNIS
IPC: H01M50/178
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellenanordnung (50) mit einer Mehrzahl von als Taschenzellen (2, 27, 30, 40, 52) ausgebildeten Batteriezellen (1, 51), wobei die Taschenzellen (2, 27, 30, 40, 52) eine Zellummantelung (3) aus einem Folienmaterial aufweisen, wobei das Folienmaterial der Zellummantelung (3) an einer Linie (21) gefaltet ist und die verbleibenden offenen Randbereiche (24, 25, 26) des aufeinanderliegenden Folienmaterials der Zellummantelung (3) dicht verschweißt sind, wobei an zwei sich gegenüberliegenden Randbereichen der jeweiligen Zellummantelung (3) der Taschenzellen (2, 27, 30, 40, 52) jeweils ein Kühlelement (55, 56) zur Kühlung der Taschenzellen (2, 27, 30, 40, 52) kontaktiert ist, wobei die Taschenzellen (2, 27, 30, 40, 52) jeweils mit einem Randbereich (57) mit Schweißung des Folienmaterials und mit einem Randbereich (58) mit Faltung des Folienmaterials an den sich gegenüberliegenden Kühlelementen (55, 56) anliegen.
Patent DE-102015111435-A1 (DE)
Title: Mikrolautsprecher
Inventor: LEE YU-SHENG
IPC: H04R7/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ein Mikrolautsprecher umfasst ein Lautsprechermonomer, ein Gehäuse und eine wasserdichte Membran. Das Gehäuse nimmt das Lautsprechermonomer auf und weist eine Öffnung zum Ausgeben eines von dem Lautsprechermonomer erzeugten Klangs aus. Die wasserdichte Membran dichtet die Öffnung ab und überträgt den von dem Lautsprechermonomer erzeugten Klang. Die wasserdichte Membran weist einen mittleren Bereich und einen den mittleren Bereich umgebenden Randbereich auf, und eine Steifigkeit des mittleren Bereichs ist größer als eine Steifigkeit des Randbereichs.
Patent DE-102015111846-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Wellenbremsscheibe an einer Nabe
Inventor: MOSBACH CHRISTIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Wellenbremsscheibe, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, an einer Nabe (2) beschrieben, wobei die Wellenbremsscheibe (1) einen Reibring (7) mit an einem Innenumfang angeordneten Anschlussflanschen (3) aufweist, wobei der Reibring (7) mittels Schrauben (5) an der Nabe (2) befestigt ist, die durch einen an den Anschlussflanschen (3) anliegenden Spannring (4) geführt sind, der ein Widerlager für die Schrauben (5) bildet, wobei die Anschlussflansche (3) und die Nabe (2) formschlüssig ineinander greifen.
Patent DE-102015112225-A1 (DE)
Title: Spendersystem für Medikamente
Inventor: VOSSHENRICH UDO
IPC: B65D83/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Spendersystem (1) für Medikamente umfasst ein Gehäuse (2), in dem eine Vielzahl von mit mindestens einem Medikament befüllbaren Gefäßen (5) angeordnet sind, wobei das jeweils vorderste Gefäß (5) an einer Entnahmestation (6) entnehmbar ist, wobei an dem Gehäuse (2) ein Vorschubsystem vorgesehen ist, das bei einer Entnahme des vordersten Gefäßes (5) dafür sorgt, dass die in einem gemeinsamen Vorschubkanal (3, 4) angeordneten Gefäße (5) in Richtung der Entnahmestation (6) gefördert werden. Dadurch kann ein höheres Maß an Sicherheit bei einer regelmäßigen Einnahme von Medikamenten gewährleistet werden.
Patent DE-102015114546-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BECK THOMAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2015-09-01
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit – einem zum Übergreifen einer Bremsscheibe (2) ausgelegten Bremssattel (1), in dem eine Zuspanneinrichtung (8) angeordnet ist, – einem einen Exzenter (16) aufweisenden einstückigen Drehhebel (9) und – mindestens einem Bremsstempel (6), der als eine Gewindespindelanordnung (4) mit einer Drehachse (D) ausgebildet ist und mit dem bei Betätigung des Drehhebels (9) wenigstens ein Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, – wobei der Drehhebel (9) im Bremssattel (1) relativ zu diesem verschwenkbar angeordnet ist und direkt oder über eines oder mehrere zwischengeschaltete Elemente an dem Bremssattel (1) in wenigstens einem Abstützbereich abgestützt ist, ist so ausgebildet, dass – der gegenüber dem Bremsstempel (6) verschwenkbare Drehhebel (9) auf seiner der Abstützstelle an dem Bremssattel (1) gegenüberliegenden Seite mindestens einen konvex angeformten Abschnitt (21) aufweist, der an einer daran angepassten konkaven Stirnseite (23) in axialer Verlängerung der Drehachse (D) der Gewindespindelanordnung (4) anliegt.
Patent DE-102015115876-A1 (DE)
Title: Substanz zur Prophylaxe und Behandlung von Infektionen durch Influenzaviren
Inventor: PLANZ OLIVER
IPC: A61P31/16
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Substanz zur Verwendung in der Prophylaxe und/oder Behandlung von viralen Infektionen durch Influenzaviren, eine diese Substanz aufweisende Zusammensetzung, und damit im Zusammenhang stehende Verwendungen und Verfahren.
Patent DE-102015116773-A1 (DE)
Title: Schlosshalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B85/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlosshalter (1, 11, 24) für eine Schließeinrichtung, insbesondere eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend zumindest einen Schließbolzen (2, 12, 25), wobei der Schließbolzen (2, 12, 25) derart mit der Schließeinrichtung zusammenwirkt, dass eine Relativbewegung zwischen einem mit dem Schlosshalter (1, 11, 24) verbundenen Bauteil und einem mit der Schließeinrichtung verbundenen Bauteil unterbindbar ist, wobei der Schlosshalter (1, 11, 24) ein Beleuchtungsmittel (6, 7, 9, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 27, 28, 29, 30, 31) aufweist.
Patent DE-102015118375-A1 (DE)
Title: Stromschienenanordnung
Inventor: HÖNGEN MARKUS
IPC: H01R25/14
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es wird eine Stromschienenanordnung vorgeschlagen, welche einerseits zur variablen Festlegung und Kontaktierung von elektrischen Geräten vorgesehen ist und Anschlussmittel zur Verbindung mit einem elektrischen Gebäudeinstallationssystem aufweist, und welche zumindest aus einem als langgestrecktes Profilstück ausgeführten Grundkörper besteht, wobei der Grundkörper einen U-förmigen Querschnitt aufweist. Zu dem Zweck, auf einfache Art und Weise eine Stromschienenanordnung zu schaffen, die eine Designgestaltung mundseitig dort vorsieht, von wo aus auch die variable Festlegung und Kontaktierung der anzubringenden elektrischen Geräte erfolgt, ist der Grundkörper mit zumindest einem Designelement versehen, welches mit seiner Sichtkante als schmale Linie parallel entlang zumindest eines freien Endbereiches einer der beiden Längswände des Grundkörpers verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-102015119468-A1 (DE)
Title: Hubgerüst eines Flurförderzeugs
Inventor: RATTKE HEIKO
IPC: B66F9/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubgerüst (1) eines Flurförderzeugs mit einer anhebbaren und absenkbaren Mastkomponente, die von einem Lastaufnahmemittel (4) und/oder von mindestens einem Ausfahrmast (3; 3a; 3b) gebildet ist, wobei zum Anheben und Absenken der Mastkomponente mindestens eine Hubeinrichtung (6; 16) und mindestens ein Zugmittel (11; 21) vorgesehen ist, wobei die Hubeinrichtung (6; 16) an einem Widerlager (30) in vertikaler Richtung abgestützt ist und wobei das Zugmittel (11; 21) mit einem ersten Ende (11a; 21a) an der anhebbaren und absenkbaren Mastkomponente befestigt ist und über eine Umlenkrolle (10; 20) geführt ist, an der das Zugmittel (11; 21) umgelenkt ist. Das Zugmittel (11; 21) ist mit dem zweiten Ende (11b; 21b) an der Hubeinrichtung (6; 16) oder an dem Widerlager (30) der Hubeinrichtung (6; 16) befestigt.
Patent DE-102015121123-A1 (DE)
Title: Repositionsvorrichtung
Inventor: KLEIN STEPHAN
IPC: A61F5/058
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Repositionsvorrichtung zur Behandlung einer Unterarmfraktur umfassend, ein Zentralteil mit zwei Elementen, welche durch ein Federgelenk miteinander verbunden sind, wobei die beiden Elemente jeweils über zwei oder mehr Streben mit jeweils einem oder mehreren Ausbrüchen verfügen und wobei auf der Oberseite eines der beiden Elemente eine Seilspannvorrichtung befestigt ist und wobei auf dem anderen der beiden Elemente mindestens ein Haken auf der Oberseite vorhanden ist und wobei ein Seil außerhalb der Armlängsachse über Haken und Seilspannvorrichtung geführt wird.
Patent DE-102015121325-A1 (DE)
Title: Türflügel und flächenbündige Türeinheit
Inventor: KOSCHMIEDER CLAUS
IPC: E06B3/72
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türflügel aufweisend eine Rahmenkonstruktion aus Strangpressprofilen und zwei die Rahmenkonstruktion abdeckende Türplatten, wobei erfindungsgemäß die Rahmenkonstruktion aus zwei vertikal ausgerichteten und zwei horizontal ausgerichteten Strangpressprofilen besteht, welche formschlüssig ineinander eingreifen und jeweils an ihren Endbereichen miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine flächenbündige Türeinheit aus einer Zarge und einem zur Zarge nach außen flächenbündig abschließenden erfindungsgemäßen Türflügel, wobei die Zarge aus einem Strangpressprofil besteht.