baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Verschleißes der inneren Oberfläche von Rohren
Inventor: SCHLENKERT GERD
IPC: G01N21/954
Filed: 2002-03-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Verschleißes
der inneren Oberfläche
(12) von Rohren (1), insbesondere von Waffenrohren, mit den Merkmalen:  a)
die Vorrichtung (2) umfasst einen in das jeweilige Rohr (1) einschiebbaren
und einen Lichtpunkt – Triangulationssensor
(6) enthaltenden Manipulator (3), eine zur Ansteuerung des Manipulators
(3) erforderliche Steuereinheit (4) sowie eine mit dem Sensor (6)
verbundene Signalauswerteeinrichtung (5);  b) der Manipulator
(3) umfasst ein um die Rohrachse (7) drehbares Gehäuse (8),
in dem eine mit dem Gehäuse
(8) drehfest verbundene axiale Führung
(9) vorgesehen ist, auf welcher der Triangulationssensor (6) längsverschiebbar angeordnet
ist;  c) das drehbare Gehäuse
(8) weist eine sich in Richtung der Rohrachse (7) erstreckende spaltförmige Öffnung (10) auf,
durch welche das von der Lichtquelle (11) des Lichtpunkt -Triangulationssensors
(6) ausgesandte Licht nach außen
sowie das von der inneren Oberfläche
(12) des Rohres (1) reflektierte oder gestreute Licht auf den Detektor (13)
des Sensors (6) gelangt....
Patent DE-10218488-B4 (DE)
Title: Etikett und Überdeckungsetikett
Inventor: SIMMENDINGER DIETER
IPC: G09F3/10
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-10-25
Abstract: Materialbahn,
die einen Träger
(2) umfaßt,
mit mindestens einem ersten Etikett (4) und mindestens einem Überdeckungsetikett
(6) und einer dazwischen vorgesehenen Falzlinie (8), dadurch gekennzeichnet,
daß im
Bereich des Überdeckungsetikettes
(6) eine weitere Falzlinie (10) vorgesehen ist.
Patent DE-10223467-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für das Bergabrollen eines Fahrzeugs mit automatisch betätigbarer Kupplung
Inventor: GERHART JÜRGEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-05-27
Granted: 2019-12-12
Abstract: Steuerverfahren für das Bergabrollen eines Fahrzeugs mit automatisch betätigbarer Kupplung, bei dem die Fahrsituation detektiert und beim Bergabrollen die Kupplung automatisch geöffnet wird, wenn die Getriebedrehzahl einen voreinstellbaren ersten Wert unterschreitet, und die Kupplung wieder geschlossen wird, wenn die Getriebedrehzahl einen voreinstellbaren zweiten Wert überschreitet, wobei die Kupplung nur so weit geöffnet wird, dass die Differenz zwischen Getriebedrehzahl und Motordrehzahl durch eine Schlupfregelung einem voreinstellbaren Wert entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der voreinstellbare Wert bei der Schlupfreglung in einem Bereich von -40 bis -100 1/min gewählt wird und die Regelgeschwindigkeit des Kupplungsmoments herabgesetzt wird, um eine zu starke Modulation des Kupplungsmoments zu vermeiden und Fahrzeugschwingungen weitgehend zu vermeiden.
Patent DE-10226314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kostenlosen Übermittlung von Informationen zwischen einem Mobiltelefon und einer Servereinrichtung sowie zwischen der Servereinrichtung und einer Leistungsstation
Inventor: PAWLAS AXEL F
IPC: H04W4/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur kostenlosen Übermittlung von Informationen zwischen einem Mobiltelefon (1) und einer Servereinrichtung (2) sowie zwischen der Servereinrichtung (2) und einer Leistungsstation (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzer des Mobiltelefons (1) eine erste vorgegebene Telefonnummer (4) in Verbindung mit einer ersten vorgegebenen Überwahl-Nummer (5) wählt, dass im Ergebnis dieses Wahlvorganges eine Übertragung der Nutzer-Telefonnummer des Mobiltelefons (6) und der ersten vorgegebenen Überwahl-Nummer (5), die einen Schlüssel (7, 8) zur Identifizierung der Leistungsstation (3) und der Art der angeforderten Leistung (8a) enthält, zur Servereinrichtung (2) erfolgt, dass die Servereinrichtung (2) ohne Annahme des ”Gespräches” eine Verifizierung dahingehend vornimmt, ob der Nutzer des Mobiltelefons (1) und die über die erste vorgegebene Überwahl-Nummer (5) zu identifizierende Leistungsstation (3) in einer hinterlegten Datenbank vorhanden sind und dass im Falle einer positiven Verifizierung über die Servereinrichtung (2) eine zweite vorgegebene Telefonnummer (11), welche einer Empfangsstation (12) zugeordnet ist, die mit der Leistungsstation (3) in Wirkverbindung steht, angewählt wird, wobei die Empfangsstation (12) wiederum ohne Annahme des ”Gespräches” aus der zweiten vorgegebenen Telefonnummer (11) die Art der angeforderten Leistung (8a) selektiert und an die Leistungsstation (3) weiterleitet.
Patent DE-10241589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lötstopp-Strukturierung von Erhebungen auf Wafern
Inventor: BRINTZINGER AXEL
IPC: H01L23/485
Filed: 2002-09-05
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Lötstopp-Strukturierung von
Erhebungen auf Wafern, wie 3-D Kontakt-Strukturen in Form von elastischen
bzw. nachgiebigen Kontaktbumps, die über eine Metallisierung (Reroute
Layer) mit einem Bond Pad auf dem Wafer elektrisch verbunden sind,
wobei sich die Metallisierung über
die 3-D Struktur erstreckt und aus einer Cu/Ni-Schicht besteht,
die mit einer Au-Schicht abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Spitze der 3-D Struktur (1) ein Resist (11) abgeschieden
wird, dass anschließend über der
Metallisierung einschließlich des
Resists (11) eine Lötstopp-Schicht
(8) abgeschieden wird und dass der auf der Spitze der 3-D Struktur
(1) befindliche Resist (11) einschließlich die diesen bedeckende
Lötstopp-Schicht (8) durch
einen thermischen Lift-off Schritt entfernt wird.
Patent DE-10245361-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit versenkbarem Faltverdeck
Inventor: HABACKER NORBERT
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-09-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit versenkbarem Faltverdeck, dessen längsrandseitige Verdeckgestängeteile
beim Öffnen
bzw. Schließen
des Faltverdecks eine jeweils im oberen Seitenrandbereich (6) der
Fahrzeugkarosserie vorgesehene Aussparung (7) durchgreifen, die
bei geöffnetem
Faltverdeck mittels einer am Verdeckkastendeckel (2) gehaltenen
und durch einen Seilzug schwenkbaren Abdeckplatte (8) verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Abdeckplatte (8) eine beim Schließvorgang mit einem karosserieseitigen
Führungsglied
(9) verbindbare Fangvorrichtung (10) aufweist, derart, daß die beim Schließvorgang
gemeinsam mit dem Verdeckkastendeckel (2) aus der hochgeklappten Öffnungsstellung
verlagerbare Abdeckplatte (8) in einer ersten Bewegungsphase in
eine nahezu waagerechte Zwischenstellung schwenkbar (Pfeil A) und
danach mittels der am Führungsglied
(9) anliegenden Fangvorrichtung (10) auf einer im wesentlichen horizontalen
Bewegungsbahn (C) verlagerbar ist.
Patent DE-10257088-B4 (DE)
Title: Kontakt mit einem Kontaktteil und einem Leiterbefestigungsteil sowie Klemmsanschluss
Inventor: DEININGER ERWIN ROBERT
IPC: H01R4/24
Filed: 2002-12-05
Granted: 2011-07-07
Abstract: Kontakt (1) mit einem Kontaktteil (13) zum Kontaktieren eines passenden Gegenkontakts und mit einem Leiterbefestigungsteil (15; 83) zum Halten eines Leiteranschlussteils (11) eines elektrischen Leiters (3), wobei der Kontaktteil (13) und der Leiterbefestigungsteil (15; 83) einstückig ausgebildet sind, wobei der Leiterbefestigungsteil (15; 83) eine Aufnahmekammer (21) aufweist, in die der Leiteranschlussteil (11) in eine Längsrichtung (A) einschiebbar ist, wobei der Leiterbefestigungsteil (15; 83) wenigstens erste und zweite Klemmelemente (25, 27; 85, 27) aufweist, die derart angeordnet sind, dass ihre jeweilige erste und zweite Klemmteile (37, 49; 97, 49) über jeweilige erste und zweite Öffnungen (39, 51) in die Aufnahmekammer (21) in die Längsrichtung der Aufnahmekammer (21) versetzt zueinander positioniert sind, wobei die Klemmelemente (25, 27; 85, 27) weiterhin derart ausgebildet sind, dass sie mit über den Leiterbefestigungsteil (15; 89) aufschiebbaren Druckmittel (61) zusammenarbeiten, die beim Aufschieben über den Leiterbefestigungssteil (15; 83) mit den wenigstens zwei Klemmelementen...
Patent DE-10258707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Betrieb einer Anlage zur gleichzeitigen Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie mit einem Brennstoffzellenheizgerät
Inventor: GOETZ KLAUS
IPC: F24D18/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage zur gleichzeitigen Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie mit einem Brennstoffzellenheizgerät (1), vorzugsweise mit Reformer zur Herstellung von wasserstoffreichem Prozessgas aus Kohlenwasserstoffen, einem Schichtenspicher (2) zum Speichern von thermischer Energie mit mindestens zwei Temperatursensoren (5, 6) auf unterschiedlichem Höhenniveau im Schichtenspeicher (2), und einem Zusatzheizgerät (4) sieht vor, dass die Leistungsregelung des Brennstoffzellenheizgerätes (1) und gegebenenfalls des Zusatzheizgerätes (4) in Abhängigkeit von der Temperatur der Temperatursensoren (5, 6) im Schichtenspeicher (2) erfolgt, wobei im obersten Bereich des Schichtenspeichers heißes Wasser gemäß DIN 4708 Teil 3 bevorratet wird.
Patent DE-10314866-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Ausgleichen von Deformationen eines optischen Speichermediums
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: G11B7/26
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Ausgleichen von Deformationen eines optischen Speichermediums
mit mindestens einer zu einer Rotationsachse symmetrischen Substrat-Scheibe,
wobei das Ausgleichen während
der Herstellung des Speichermediums erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass durch Zu- oder Abfuhr von Wärmeenergie
durch Wärmestrahlung,
Wärmekonvektion
oder Wärmeleitung
ein Temperaturgradient (T) längs
des Radius (R, R+) jeder Substrat-Scheibe (A, B) erzeugt wird, wobei
die Temperatur vom Rand (E) zur Rotationsachse (P) der Substrat-Scheibe
(A, B) hin kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-10315465-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuerungssystem
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D43/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2016-01-14
Abstract: Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor (11), das eine Verbrennungsbetriebsart zwischen einer Schichtladeverbrennungsbetriebsart zum Verbrennen eines geschichteten Luft-Kraftstoff-Gemisches, das in der Nähe einer Zündkerze in einem Zylinder des Verbrennungsmotors (11) ausgebildet ist, und einer homogenen Verbrennungsbetriebsart zum Verbrennen eines homogenen Luft-Kraftstoff-Gemisches, das in dem Zylinder ausgebildet ist, in Übereinstimmung mit einer Verbrennungsbetriebsartänderungsanforderung ändert, wobei das Steuerungssystem Folgendes aufweist: eine Luftstromregulationseinrichtung (24) zum Erzeugen eines Luftstromes zum Ausbilden des geschichteten Luft-Kraftstoff-Gemisches in dem Zylinder während eines Betriebes in einer Schichtladeverbrennungsbetriebsart; und eine Verbrennungsbetriebsartänderungseinrichtung (16) zum Ändern von Steuerungsparametern eines Luftsystems einschließlich der Luftstromregulationseinrichtung (24), eines Kraftstoffsystems und eines Zündungssystems, wenn die Verbrennungsbetriebsart geändert wird, wobei die Verbrennungsbetriebsartänderungseinrichtung (16) die Steuerungsparameter der Luftstromregulationseinrichtung (24) im Vergleich mit den anderen Steuerungsparametern des Luftsystems mit einer verzögerten Zeitabstimmung ändert, wenn die Verbrennungsbetriebsart von der Schichtladeverbrennungsbetriebsart zu der homogenen Verbrennungsbetriebsart geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsbetriebsartänderungseinrichtung (16) Steuerungsparameter des Kraftstoffsystems und des Zündungssystems auf Zielwerte für die angeforderte Verbrennungsbetriebsart ändert, nachdem das Luft-Kraftstoff-Gemisch in dem Zylinder einen Zustand erreicht, in dem die angeforderte Verbrennungsbetriebsart für einen Fall durchgeführt werden kann, in dem die Verbrennungsbetriebsart geändert wird.
Patent DE-10336616-B4 (DE)
Title: Auswechselbarer Schneideeinsatz und mit dem Schneideeinsatz ausgestattetes Drehschneidewerkzeug
Inventor: ITOH TASUKU
IPC: B23C5/10
Filed: 2003-08-12
Granted: 2013-05-16
Abstract: Schneideeinsatz (14A, 14B; 14L, 14U) zum Gebrauch in einem Drehschneidewerkzeug (10; 50; 60), um eine Randschneidekante (28; 30; 28, 30) des Drehschneidewerkzeugs zu schaffen, wobei der Schneideeinsatz ein Paar Schneidekanten (28, 30) hat, die mit Bezug auf eine Mittellinie (S) des Schneideeinsatzes symmetrisch zueinander sind; jede des Paars Schneidekanten so gekrümmt ist, dass jede des Paars Schneidekanten in einer Richtung von der anderen des Paars Schneidekanten weg konvex ist; und die Randschneidekante durch eine des Paars Schneidekanten geschaffen wird, wenn der Schneideeinsatz an einem zylindrischen Werkzeugkörper (12; 52; 62) des Drehschneidewerkzeugs montiert ist, wobei der Schneideeinsatz (14A, 14B; 14L, 14U) eine ebene Fläche (26) aufweist, die entgegengesetzte Enden hat, die jeweils das Paar Schneidekanten (28, 30) schaffen, und die eine Spanfläche (26) schafft, wenn der Schneideeinsatz an dem Drehschneidewerkzeug (10; 50; 60) montiert ist, wobei die ebene Fläche (26) zusätzlich zu den entgegengesetzten Enden ein...
Patent DE-10352372-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventil zum automatischen Absperren von Gasleitungen
Inventor: KLEE KLAUS
IPC: F16K17/30
Filed: 2003-11-10
Granted: 2011-12-08
Abstract: Sicherheitsventil zum automatischen Absperren von Gasleitungen, mit einem in die Gasleitung (2) eingliederbaren Gehäuse (3), in welchem ein Ventilsitz (6) für einen Schließkörper (9, 9') angeordnet ist und mit einer Haltebrücke (8, 41, 54, 58), gegenüber welcher der Schließkörper (9, 9') axial verschieblich gelagert ist, wobei der Schließkörper (9, 9') einen Führungsbolzen (16, 16') aufweist, der in einer Führungsbohrung (17) der Haltebrücke (8, 41, 54, 58) gelagert ist und wobei der Schließkörper (9, 9') durch eine der Strömungsrichtung (P) des Gases entgegenwirkende Rückhaltekraft in einer in Strömungsrichtung (P) vor dem Ventilsitz (6) liegenden Offenstellung gehalten ist wenn ein Maximalfluss des Gases nicht überschritten wird und durch einen den Maximalfluss übersteigenden Fluidfluss gegen den Ventilsitz (6) bewegt wird, um einen den Ventilsitz (6) nachgeordneten Bereich (II) des Sicherheitsventils abzuriegeln, wobei die Rückhaltekraft von einer den Führungsbolzen (16, 16') umgebenden Druckfeder (23) aufgebracht wird, die einerseits an einer Stützfläche (24) der...
Patent DE-10353386-B4 (DE)
Title: Verschiebungsgeber
Inventor: TAMIYA HIDEAKI
IPC: G01D5/347
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verschiebungsgeber
mit:  – einer
beweglichen Skala (12), auf der ein erstes Gebiet (12a), in dem
Positionsinformation mit einem vorbestimmten Strichabstand aufgezeichnet
ist, und ein zweites Gebiet (12b), in dem Positionsinformation mit
einem Strichabstand verschieden von dem im ersten Gebiet aufgezeichnet
ist, definiert sind;  – einer
ersten Leseeinrichtung zum Lesen der im ersten Gebiet (12a) aufgezeichneten
Positionsinformation;  – einer
ersten Phasenerfassungseinrichtung (14) zum Erfassen einer ersten
Phase auf Grundlage der durch die erste Leseeinrichtung gelesenen
Positionsinformation;  – einer
zweiten Leseeinrichtung zum Lesen der im zweiten Gebiet (12b) aufgezeichneten
Positionsinformation;  – einer
zweiten Phasenerfassungseinrichtung (15) zum Erfassen einer zweiten
Phase auf Grundlage der durch die zweite Leseeinrichtung gelesenen
Positionsinformation;  – einer
Phasenvergleichseinrichtung (16) zum Vergleichen der ersten und
der zweiten Phase miteinander; und  – einer Signalauswähleinrichtung
(18) zum Erzeugen mehrerer Signale entsprechend dem Vergleichsergebnis
von der Phasenvergleichseinrichtung und zum Auswählen eines wahlfreien der mehreren
Signale...
Patent DE-19519314-B4 (DE)
Title: Bodenplatte aus Kunststein
Inventor: BIEDRON RALF
IPC: E01C5/06
Filed: 1995-05-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bodenplatte
aus Kunststein, insbesondere aus Beton, mit einem kastenartigen
Formkörper (2)
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) die Bodenplatte
besteht aus einer oberen, durchgehenden Schicht (1) aus Kunststein
und aus einem unteren Formkörper
(2) als Unterbau,  b) der Formkörper (2) ist an der Innenseite
seines Kastenbodens (3) als Gitterkonstruktion mit angeformten,
sich kreuzenden Rippen (4) und frei vorstehenden pfeilartigen Domen
(5) an den Kreuzungspunkten ausgebildet,  c) die Gitterkonstruktion
bzw. die pfeilartigen Dornen (5) ist bzw. sind in der Schicht (1)
teilweise eingebettet, zur Verbindung des Formkörpers (2) mit der Schicht (1).
Patent DE-19715968-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtungen an dem Heck eines Kraftfahrzeuges für einen Heckträger
Inventor: SCHEUERLE MARTIN
IPC: B62D25/12
Filed: 1997-04-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Heck
eines Fahrzeuges mit einer nach oben aufklappbaren Heckklappe und
Halteeinrichtungen zum jeweils lösbaren
Befestigen eines Heckträgers
in Fahrzeughochachse in einem oberen und unteren Bereich,  – bei dem
in dem oben liegenden Befestigungsbereich jeweils eine Halteeinrichtung
(5) innerhalb seitlicher, sich zwischen der Heckklappe (1) und der
angrenzenden Karosserie (3) des Fahrzeuges erstreckender Spalte,
karosserieseitig in dort vorgesehene Gewindebohrungen jeweils zusammen
mit einem oberen Gelenkteil (2) einer die Heckklappe (1) führenden
Teleskop-Gasfeder anschraubbar ist, wobei jede Halteeinrichtung
(5) eine Lasche (6) mit einer Ausnehmung besitzt, mit der diese
Lasche (6) auf einen Gewindeschaft (4) des Gelenkteiles (2) der
Teleskop-Gasfeder zum Verspannen zwischen dem Gelenkteil (2) und der
Karosserie (3) aufziehbar ist und bei an die Karosserie (3) angeschraubtem
Gelenkteil (2) der Teleskop-Gasfeder zwischen dem Gelenkteil (2)
und der Karosserie (3) kraft- und/oder formschlüssig gehalten ist,  – und bei
dem als untere Befestigungseinrichtung für den Heckträger Gewindebohrungen
dienen, die an...
Patent DE-19734918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung, ob Probanden unter Stress leiden und ob Geräte oder Arbeitsplätze ergonomisch gerecht gestaltet sind
Inventor: LOBO ROCQUE
IPC: A61B5/16
Filed: 1997-08-12
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren,
bei dem EKG-Messungen und Blutdruckmessungen an einem Probanden
in einer Reihe von verschiedenen Körperhaltungen durchgeführt werden,
die ermittelten Werte mit Standardwerten für Probanden in einem nicht
gestressten Zustand verglichen werden und das Vergleichsergebnis
als Maß für das Vorhandensein
von Stress ausgegeben wird.
Patent DE-19754121-B4 (DE)
Title: Mehrzweckclip
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: A45F3/04
Filed: 1997-12-05
Granted: 2014-02-20
Abstract: Integral gebildeter Clip (1) zum lösbaren Befestigen von Gegenständen, enthaltend: einen Clipkörper (2) mit zwei ebenen Seiten, einem oberen Rand, einem unteren Rand, ein erstes Ende und ein zweites Ende und eine Einrichtung zum Anbringen des Clip an einer Oberfläche; zumindest einen freien Arm (5), der mit seinem ersten Ende an dem ersten Ende des Clipkörpers (2) an dem oberen oder dem unteren Rand befestigt ist und ein zweites Ende aufweist, wobei der freie Arm (5) unter einem Winkel von dem Clipkörper (2) wegweisend angeordnet ist, so dass eine Öffnung zwischen dem zweiten Ende des freien Arms (5) und dem Clipkörper (2) geschaffen ist, ein Riegelteil (6), das an dem zweiten Ende des freien Arms (5) angeordnet ist, wobei das Riegelteil ein freies Ende aufweist und sich unter einem Winkel gegen den Clipkörper (2) erstreckt; einen Zahn (7), der an dem freien Ende des Riegelteils (6) angeordnet ist und im Wesentlichen parallel zu dem freien Arm (5) positioniert ist; und zumindest eine Nut (8), deren Abmessungen im Wesentlichen gleich jenen des Zahnes (7) sind und die an dem Ende des Clipkörpers (2) angeordnet ist, das dem zweiten Ende des freien Arms (5) am nächsten ist, so dass ein abwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil (6) bewirkt, dass der Zahn (7) mit der Nut (8) in Eingriff kommt und das zweite Ende des freien Arms (5) an dem Clipkörper (2) verriegelt, und dass ein aufwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil (6) bewirkt, dass der Zahn (7) von der Nut (8) außer Eingriff kommt und das zweite Ende des freien Arms (5) freigibt, und wobei aufwärts gerichteter Druck auf den freien Arm (5), während der freie Arm (5) in der verriegelten Position ist, bewirkt, dass der Zahn (7) in die Nut (8) mit zunehmender Kraft gedrückt wird und den freien Arm (5) fester am Clipkörper (2) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Arm (5) in einer Ebene parallel zu den ebenen Seiten des Clipkörpers (2) verschwenkbar ist; und dass der Clip (1) einen sich abwärts erstreckenden Vorsprung (9), der an dem Riegelteil (6) zwischen dem freien Arm (5) und dem Zahn (7) angeordnet ist, und eine Vertiefung (10) aufweist, die im wesentlichen die gleichen Abmessungen wie der Vorsprung (9) aufweist und an dem Ende des ...
Patent DE-19827425-B4 (DE)
Title: Vernetzbare Polymerpulver-Zusammensetzungen und deren Verwendung
Inventor: ECK HERBERT
IPC: C08K5/55
Filed: 1998-06-19
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vernetzbare Polymerpulver-Zusammensetzungen enthaltend  a) mindestens eine in Wasser lösliche Polyhydroxyverbindung mit einer Wasserlöslichkeit von mehr als 10 g pro Liter bei Normalbedingungen, und  b) mindestens eine in Wasser schwerlösliche Borsäurekomplex-Verbindung mit einer Wasserlöslichkeit von weniger als 10 g pro Liter.
Patent DE-19860910-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Sitzgestell und einem Untergestell
Inventor: FROHNHAUS ERNST-REINER
IPC: B60R22/18
Filed: 1998-12-31
Granted: 2007-07-26
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzgestell (20) und mit einem Untergestell (22), das
zwei motorisch verstellbare Längsführungen
(24, 26) aufweist, die jeweils eine Bodenschiene (28) und Sitzschiene
(30) haben, wobei das Sitzgestell (20) von den beiden Sitzschienen
(30) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der beiden Längsführungen
(24, 26) ein eigener Antriebsmotor (34, 36) zugeordnet ist für die Längsverstellung
und dass zumindest einer Längsführung (z.
B. 24) eine Einrichtung (38) zum Erfassen der relativen Position
ihrer Sitzschiene (30) im Bezug auf ihre Bodenschiene (28) zugeordnet
ist.
Patent DE-19861278-B4 (DE)
Title: Spindle or worm drive for adjusting mechanisms in motor vehicles has push-in connections for plates forming housing of mechanism and constructed as supporting connection points taking gearing forces
Inventor: TAUBMANN WERNER
IPC: B60N2/075
Filed: 1998-04-06
Granted: 2007-12-20
Abstract: The plates(71a,b,72a,b) forming the mechanism housing are fitted together by push-in connections which are constructed as supporting connection points taking gearing forces. The plates consist of two L-shaped plates, or at least two pairs of opposite lying disc-shaped plates, or one U-shaped plate and one disc-shaped plate. The raised sections of the push-in connections extend along the plane of the housing plates, and the corresponding openings extend at right angles to this plane. An independent claim is included for a procedure for fitting of the mechanism housing in which the plates of the housing are fitted together by push-in connections.
Patent DE-19882157-B4 (DE)
Title: Fernsehsystem
Inventor: TAMURA YOSHIKUNI
IPC: H04N5/00
Filed: 1998-03-02
Granted: 2008-08-21
Abstract: Fernsehsystem
mit einer Fernbedienung und einem Fernsehempfänger, der ein Tastenbetätigungssignal
empfängt,
welches von der Fernbedienung zugeführt wird, mit: einer Moduseinstelleinrichtung
zum Einstellen des Fernsehempfängers
in einen Einstellmodus, und einer Farbkomponenteneinstelleinrichtung
zum Einstellen einer Farbkomponente in einem Farbkomponenteneinstellmodus
in Übereinstimmung
mit einem Tastenbetätigungssignal,
welches von der Fernbedienung gegeben wird.