baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer Lichtstärke einer Projektionsvorrichtung
Inventor: LIU MING
IPC: G03B21/14
Filed: 2012-04-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Reduzieren einer Lichtstärke einer Projektionsvorrichtung, die folgenden Schritte umfassend: Projizieren von Information in Form einer visuellen Darstellung auf eine Gesamtfläche; Aussenden einer Mehrzahl von für einen Betrachter im Wesentlichen nicht wahrnembaren elektromagnetischen Signalen durch die Projektionsvorrichtung auf die Gesamtfläche; mit Hilfe der elektromagnetischen Signale Detektieren von Objekten, welche sich im Strahlengang zwischen Projektionsvorrichtung und Gesamtfläche befinden; und Reduzieren der Lichtstärke der Projektionsvorrichtung solange ein Objekt im Strahlengang detektiert wird.
Patent DE-102012211658-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung mit einer Transferplatte sowie eine Magnetresonanzvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-07-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Patientenlagerungsvorrichtung, für insbesondere eine Magnetresonanzvorrichtung, mit einer Basiseinheit (11), einem zu der Basiseinheit (11) Liegentisch (13), einer auf dem Liegentisch (13) fixierbaren Transferplatte (14) und einer Signalübertragungseinheit (17) zu einer Datenübertragung und/oder einer Signalübertragung zwischen der Transferplatte (14) und dem Liegentisch (13), wobei die Signalübertragungseinheit (17) eine induktive Kopplungseinheit (18) umfasst.
Patent DE-102012213812-A1 (DE)
Title: Einpresskontaktierung
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: H01R12/58
Filed: 2012-08-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Kontaktierung, insbesondere ausgeführt als Einpresspin (16) für einen Schaltungsträger (10). Dieser umfasst mindestens eine Einpresszone (14) an der Leiterbahnen (30) kontaktierbar sind. Der Einpresspin (16) ist entweder aus Al-Vollmaterial (36) gefertigt, oder enthält mindestens einen Al-Materialabschnitt (40), oder ist aus Aluminiumvollmaterial (36, 46) mit einer Cu-Mantelbeschichtung (48) ausgeführt.
Patent DE-102012216442-A1 (DE)
Title: Wheel bearing arrangement for vehicle, has centering unit fastened to outer ring flange of wheel bearing and comprising axial inner region and wheel bearing centering region that is utilized for centering arrangement in wheel support
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: The arrangement has a wheel flange (7) supported by using a wheel bearing (1) around a rotational axis (8). A wheel is fastened to the wheel flange. A centering unit (9) is fastened to an outer ring flange (3) of the wheel bearing, and comprises a wheel bearing centering region (11) for centering the arrangement in a wheel support. The centering unit includes an axial inner region (12) that is extended from the rotational axis, and another centering unit is fastened to the wheel flange and provided with a wheel centering region for centering the wheel.
Patent DE-102012217957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikro-LED-Matrix, Mikro-LED-Matrix und Verwendung einer Mikro-LED-Matrix
Inventor: GOSLER CHRISTIAN
IPC: A61F2/14
Filed: 2012-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Mikro-LED-Matrix folgende Verfahrensschritte umfassend: A Abscheiden einer LED-Schichtstruktur auf ein Arbeitssubstrat; B Vereinzeln einer Mehrzahl von LED-Strukturen aus der LED-Schichtstruktur auf dem Arbeitssubstrat; C Aufbringen einer ersten Kontaktierungsstruktur auf ein Trägersubstrat; D Transfer der Mehrzahl von LED-Strukturen von dem Arbeitssubstrat auf das Trägersubstrat mittels Bonding und Laser-Lift-Off. Wesentlich ist, dass ein zumindest zweischichtiges Trägersubstrat verwendet wird, umfassend eine Trägerschicht und eine erste flexible Polymerschicht, wobei in Verfahrensschritt C die ersten Kontaktierungsstruktur mittelbar oder unmittelbar auf die der Trägerschicht abgewandte Seite der ersten Polymerschicht aufgebracht wird und dass in einem zusätzlichen Verfahrensschritt D-0 zwischen den Verfahrensschritten C und D eine zweite flexible Polymerschicht zumindest zwischen den vereinzelten LED-Strukturen ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Mikro-LED-Matrix und eine Verwendung einer Mikro-LED-Matrix.
Patent DE-102012223113-A1 (DE)
Title: Method for operating electric parking brake for motor vehicle, involves transferring blocking element from blocking position into release position for releasing brake element from tensioned position
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2012-12-13
Abstract: The method involves transferring a brake element of the electric parking brake (10) from a disengaged position into a tensioned position by an electric drive unit. The electric drive unit rotationally drives an input element (1). The rotational movement is converted into translatory movement by a gear unit. A blocking device (16) is arranged between the drive unit and the brake element, which is transferred between a blocking position and a release position. A blocking element, driven by the electric drive unit, is transferred from the blocking position into the release position for releasing the brake element from the tensioned position.
Patent DE-102013007498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Crashtests eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOLL JOHANN
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Crashtests eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein feststehendes Crashbarriere, gegen das das Kraftfahrzeug bewegt wird, wobei vor dem Crashbarriere (2) eine zum Kraftfahrzeug (8) gerichtete Spiegelfläche (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102013008812-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung elektrischer Kenngrößen
Inventor: SEITZ GABRIELE
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Ermittlung elektrischer Kenngrößen von Verbrauchern (1) in einem verzweigten Stromnetz (2), umfassend eine zentrale Steuer- und Auswertungseinheit (3), eine zentrale Spannungsmesseinheit (4), sowie eine Mehrzahl dezentraler Einheiten (5), jeweils aufweisend eine dezentrale Strommesseinheit (6) mit mindestens einem Stromsensor (7), ein dezentrales Spannungserfassungsmittel (8) sowie eine dezentrale Auswertungseinheit (9), wobei die dezentralen Einheiten (5) jeweils den Verbrauchern (1) zugeordnet sind, wobei die zentrale Steuer- und Auswertungseinheit (3) über Verbindungen (10) mit der zentralen Spannungsmesseinheit (4) und mit den dezentralen Einheiten (5) verbunden ist, wobei durch die zentrale Spannungsmesseinheit (4) ein Spannungswert messbar ist und übertragbar zur Verfügung gestellt wird, und wobei die dezentrale Auswertungseinheit (9) über Verbindungen (11) mit der dezentralen Strommesseinheit (6) und dem dezentralen Spannungserfassungsmittel (8) verbunden ist, wobei durch die dezentrale Strommesseinheit (6) Augenblickswerte eines Stroms messbar sind und übertragbar zur Verfügung gestellt werden und wobei durch das dezentrale Spannungserfassungsmittel (8) ein Spannungsverlauf erfassbar ist und übertragbar zur Verfügung gestellt wird, und wobei die Übertragung der Augenblickswerte des Stroms und des erfassten Spannungsverlaufs durch die Verbindungen (11) von der dezentralen Strommesseinheit (6) und dem dezentralen Spannungserfassungsmittel (8) zu der dezentralen Auswertungseinheit (9) erfolgt, und wobei die dezentrale Auswertungseinheit (9) aus dem Spannungsverlauf eine Nulldurchgangsermittlung der Spannung durchführt, wobei auf Basis der ermittelten Nulldurchgänge eine gerechnete Sinuskurve der Spannung bereitgestellt wird, und wobei die dezentrale Auswertungseinheit (9) eine Zuordnung der Augenblickswerte des Stroms zu den Werten der gerechneten Sinuskurve der Spannung vornimmt, wobei aus den Augenblickswerten des Stroms und den jeweils zugeordneten Werten der gerechneten Sinuskurve der Spannung normative Augenblickswerte der Leistung gebildet werden und wobei aus den normativen Augenblickswerten der Leistung ein normativer Leistungszwischenwert gebildet und als Leistungszwischenwert übertragbar zur Verfügung gestellt wird, und wobei der Leistungszwischenwert über die Verbindung (10) von der dezentralen Auswertungseinheit (9) an die zentrale Steuer- und Auswertungseinheit (3) übertragen wird, und wobei die zentrale Steuer- und Auswertungseinheit (3) eine Abfrage des Spannungswertes und des Leistungszwischenwertes durchführt, und wobei die zentrale Steuer- und Auswertungseinheit (3) aus dem Spannungswert und dem Leistungszwischenwert die elektrische Wirkleistung des jeweiligen Verbrauchers (1) berechnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung elektrischer Kenngrößen von Verbrauchern in einem verzweigten Stromnetz.
Patent DE-102013009145-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cathin
Inventor: ROTHER DÖRTE
IPC: C12P13/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Herstellung von Cathin. Erfindungsgemäß wird 1-Phenylpropan-1-2dion nach Formel (1)in einem ersten Schritt mit einer S-selektiven Transaminase zu (S)-2-Amino-1-Phenylpropan-1-on nach Formel (2)umgesetzt und das (S)-2-Amino-1-Phenylpropan-1-on weiter nach Formel (2) in einem zweiten Schritt mit einer (S)-selektiven Alkoholdehydrogenase zu (1S,2S)-Norpseudoephedrin (Cathin) nach Formel (3)reduziert.
Patent DE-102013013464-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: RISSING LUTZ
IPC: H05K3/40
Filed: 2013-08-14
Abstract: Elektronisches Bauteil (1) mit einem Substrat (2) und wenigstens einer Spule (4), die auf dem Substrat (2) angeordnet ist und durch die ein ringförmig geschlossener Spulenkern (6) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Bauteil (1) wenigstens einen integrierten Schaltkreis (8) aufweist, der so auf dem Substrat (2) angeordnet ist, dass er von dem Spulenkern (6) umgeben ist.
Patent DE-102013019138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines verdeckten Zustands einer Kamera, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: VOROS ROBERT
IPC: H04N5/225
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines verdeckten Zustands einer Kamera (4) eines Kraftfahrzeugs (1) durch Bereitstellen eines Bilds eines Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs (1) mittels der Kamera (4), Bestimmen von jeweiligen Helligkeitswerten von Bildpunkten innerhalb zumindest einer Bildregion des Bilds, Bestimmen einer Anzahl von Bildpunkten innerhalb der zumindest einen Bildregion, welche ein vorgegebenes Kriterium bezüglich der Helligkeitswerte erfüllen, und Überprüfen abhängig von der Anzahl, ob die Kamera (4) verdeckt oder nicht verdeckt ist.
Patent DE-102013100141-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulik-Schlauch-Konstruktion
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62L3/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Eine Fahrrad-Hydraulik-Schlauch-Konstruktion umfasst einen Hydraulik-Schlauch und eine erste Dichtung. Der Hydraulik-Schlauch weist ein erstes Ende mit einer ersten Öffnung auf. Der Hydraulik-Schlauch ist so konfiguriert, dass er mit einer Hydraulikkomponente verbunden werden kann. Der Hydraulik-Schlauch ist mit Hydraulikflüssigkeit gefüllt. Die erste Dichtung ist so angeordnet, dass sie die erste Öffnung des ersten Endes des Hydraulik-Schlauchs abdichtet. Die erste Dichtung ist so konfiguriert, dass sie physisch eingerissen werden kann.
Patent DE-102013101501-A1 (DE)
Title: Mehrstufenpositionszylinder für eine Pneumatik-Einheit
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F15B15/14
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrstufenpositionszylinder (100) für eine Pneumatik. Der Mehrstufenpositionszylinder umfasst zumindest einen Zylinderkörper (110), einen Hauptkolben (120, einen ersten Zwischenkolben (150) sowie einen zweiten Zwischenkolben (160). An einer Innenwand des Zylinderkörpers (110) ist ein Zylindervorsprung (130) ausgebildet. In dem Zylinderkörper (110) ist der Hauptkolben (120) beweglich angeordnet, wobei an einer Außenwand des Hauptkolbens (120) ein Kolbenvorsprung (140) ausgebildet ist. Der erste Zwischenkolben (150) ist zwischen dem Hauptkolben (120) und dem Zylinderkörper (110) auf einer ersten Stirnseite des Kolbenvorsprungs (140) und einer ersten Stirnseite des Zylindervorsprungs (130) angeordnet und dichtet zu dem Hauptkolben (120) und zu dem Zylinderkörper (110) fluiddicht ab, wobei die erste Stirnseite des Zylindervorsprungs (130) und die erste Stirnseite des Kolbenvorsprungs (140) für den ersten Zwischenkolben (150) einen Anschlag bilden. Der zweite Zwischenkolben (160) ist zwischen dem Hauptkolben (120) und dem Zylinderkörper (110) auf einer der ersten Stirnseite des Kolbenvorsprungs (140) gegen-überliegenden zweiten Stirnseite des Kolbenvorsprungs (140) und einer der ersten Stirnseite des Zylindervorsprungs (130) gegenüberliegenden zweiten Stirnseite des Zylindervorsprungs (130) angeordnet, wobei der zweite Zwischenkolben (160) zu dem Hauptkolben (120) und zu dem Zylinderkörper (110) fluiddicht abdichtet und wobei die zweite Stirnseite des Zylindervorsprungs (130) und die zweite Stirnseite des Kolbenvorsprungs (140) für den zweiten Zwischenkolben (160) einen weiteren Anschlag zu bilden.
Patent DE-102013102812-A1 (DE)
Title: Rumpfstruktur für ein Verkehrsmittel, Verkehrsmittel und Verfahren zum Herstellen einer Rumpfstruktur für ein Verkehrsmittel
Inventor: GLEINE WOLFGANG
IPC: B64C1/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Eine Rumpfstruktur für ein Verkehrsmittel weist mindestens zwei Rumpfabschnitte (2, 4) auf, die jeweils eine Außenhaut (6) mit jeweils einer Endkante (8) aufweisen. In einem Verbindungsbereich (10) zweier Rumpfabschnitte (2, 4) sind die Endkanten (8) der Rumpfabschnitte (2, 4) voneinander beabstandet. Verbindungselemente (16) stellen eine mechanische Verbindung zweier Rumpfabschnitte (2, 4) her. Die Leitung von Körperschall wird durch die mehrfache Umlenkung des Schallpfades geschwächt und führt somit zu einer Reduktion von durch Körperschall induzierten Lärms in der Kabine des Verkehrsmittels.
Patent DE-102013103460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auskreuzung von Verkehrsschildern
Inventor: GERLAND DENNIS
IPC: E01F9/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Auskreuzung von Verkehrsschildern mit einer Leiste enthaltend ein inneres Leistenelement und ein äußeres Leistenelement, wobei das innere Leistenelement zur Einstellung der Länge der Leiste innerhalb des zweiten Leistenelementes linear verschiebbar gelagert ist, mit ersten Arretiermitteln zur Arretierung des inneren Leistenelementes an dem äußeren Leistenelement, mit zweiten Arretiermitteln zur Arretierung von Endstücken an einem freien Stirnende des inneren Leistenelementes und/oder des äußeren Leistenelementes, wobei ein erstes Arretiermittel im Bereich eines dem inneren Leistenelement zugewandten Stirnendes des äußeren Leistenelementes an einer Innenwandung desselben eine Führungsgleiteinrichtung fest mit dem äußeren Leistenelement verbunden ist, wobei die Führungsgleiteinrichtung auf einer Innenseite derselben eine Gleitfläche aufweist, entlang derer das innere Leistenelement geführt verschiebbar ist, und dass als erstes Arretiermittel ein Feststellelement vorgesehen ist, derart, dass das Führungsgleitelement durch Beaufschlagung des Feststellelementes mit einer Flächenpressung auf das innere Leistenelement einwirkt zur Arretierung desselben an dem äußeren Leistenelement.
Patent DE-102013104528-A1 (DE)
Title: Stummschaltungssystem für Klaviere
Inventor: TOBEHN EDGAR
IPC: G10C3/16
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stummschaltungssystem für Klaviere, umfassend eine Einrichtung zum Stoppen der Klavierhämmer, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung aus mindestens einer die Anschlagbewegung mehrerer Klavierhämmer unmittelbar vor den Klaviersaiten begrenzenden Anschlagfläche (1) besteht, wobei die mindestens eine Anschlagfläche (1) höhen- und winkelverstellbar ist.
Patent DE-102013105978-A1 (DE)
Title: Suction nozzle for vacuum cleaner, has housing with suction holes which are formed on undersurface of housing, where intake connection is provided for suction of air from interior of housing
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/04
Filed: 2013-06-10
Abstract: The suction nozzle has a housing with suction holes (22,22a,22b) which are formed on an undersurface (21) of the housing. An intake connection is provided for suction of the air from the interior of the housing. A tapping device is arranged in an area of the suction hole. The tapping device is driven by air, which flows through the area of the suction hole. A bypass opening is formed in the undersurface, which permits an air flow past the region of the suction opening in the unlocked state.
Patent DE-102013200492-A1 (DE)
Title: Kupplungsregelung unter Verwendung eines gefilterten Kolbenpositionssignals
Inventor: WHITTON MATTHEW D
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-01-15
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Motor, ein Getriebe und einen Controller. Das Getriebe enthält ein Kupplungspaket, einen Kupplungskolben und einen Positionssensor. Der Sensor misst ein sich änderndes Magnetfeld in Bezug auf den Kolben und codiert das gemessene Magnetfeld als ein unverarbeitetes Positionssignal. Der Controller empfängt das unverarbeitete Positionssignal und verarbeitet das unverarbeitete Positionssignal über ein Signalverarbeitungsmodul, um ein gefiltertes Signal zu erzeugen, das Signalrauschen in dem Positionssignal dämpft. Der Controller bestimmt eine angewiesene Position des Kolbens und berechnet unter Verwendung der angewiesenen Position und des gefilterten Positionssignals getrennte Proportional-(P-), Differential-(D-) und Integral-(I-)Regelungsterme. Außerdem berechnet der Controller als Funktion der PID-Terme und des angewiesenen Vorwärtskopplungspositionsterms unter Verwendung der angewiesenen Position einen Vorwärtskopplungssteuerungsterm und einen angeforderten Durchfluss zum Betätigen des Kupplungspakets. Der Controller betätigt das Kupplungspaket unter Verwendung des angewiesenen Durchflusses.
Patent DE-102013200493-A1 (DE)
Title: Method for preventing or reducing collision damage to parked vehicle as result of vehicle performing parking operation, involves determining whether collision risk exists with vehicle performing parking operation, on side of parked vehicle
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-01-15
Abstract: The method involves determining whether a collision risk exists with the vehicle performing the parking operation, on the side of the parked vehicle. A warning signal is sent by the parked vehicle with existing collision risk. The reaction of the vehicle performing the parking process to the warning signal is monitored. A maneuver for avoiding or reducing the collision damage is executed by the parked vehicle, if no reaction of the parking operation performing vehicle to the warning signal takes place. The maneuver for avoiding or reducing the collision damage is executed such that a contact between the parked vehicle and the vehicle performing the parking operation is allowed. An independent claim is included for a device for preventing or reducing collision damage to a parked vehicle as a result of a vehicle performing a parking operation.
Patent DE-102013201142-A1 (DE)
Title: Clutch for use in e.g. city small car, has operating pot comprising actuating finger connected with stop, and return spring axially and rotationally fixed within clutch housing pot and acting against stop of actuating finger
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D3/14
Filed: 2013-01-24
Abstract: The clutch (1) has a pressure plate (2) and a clutch housing pot (4) that is rotationally fixed to an axially displaceable retainer of the pressure plate. A disk (5) transmits torque to the clutch. An actuator cup (6) presses the pressure plate against a clutch disk. A return spring (7) returns the actuating cup, and an operating pot comprises an actuating finger (8) connected with a stop (9) and extended to the pressure plate. The return spring is axially and rotationally fixed within the clutch housing pot, and acts against the stop of the actuating finger. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102013201596-A1 (DE)
Title: Fehlerdetektion und -abschwächung für eine verwaltung eines fahrzeuginternen lan-netzes
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: H04L69/40
Filed: 2013-01-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Detektieren und Abschwächen eines unabsichtlich aktiven Zustands in einem Netz einer fahrzeuginternen Kommunikation bereitgestellt. Das Netz einer fahrzeuginternen Kommunikation umfasst mehrere elektronische Steuereinheiten (ECUs), die über ein Controller Area Network-Bussystem kommunizieren. Jede ECU umfasst sowohl Übertragungs- als auch Empfangsfähigkeiten und ist mit einem Kommunikationsprotokoll ausgestaltet, das Richtlinien zum Austauschen von Nachrichten mit anderen ECUs in dem Kommunikationssystem bereitstellt. Jede ECU begibt sich in einen Kommunikations-Kernel-Aktiv-Zustand, um an dem Bus zu kommunizieren. Es werden virtuelle Netze in dem Kommunikationssystem identifiziert. Jedes virtuelle Netz umfasst eine Sammlung von Signalen, die jeweilige ECUs umfassen, deren Übertragung und Empfang kollektiv als Einheit gestartet und gestoppt werden. Jedes jeweilige virtuelle Netz, das fälschlicherweise aktiv ist, wird detektiert. Jedes fälschlicherweise aktive virtuelle Netz wird deaktiviert.
Patent DE-102013202862-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: GRUMER FRIEDERIKE
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe für eine nass laufende Kupplung, mit einer Trageinrichtung und Reibbelagelementen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Trageinrichtung als Ringkörper mit Ausnehmungen für die Reibbelagelemente ausgeführt ist.
Patent DE-102013205867-A1 (DE)
Title: Behältervorrichtung für ein Haushaltskältegerät, Haushaltskältegerät und Verfahren zum Herstellen einer Behältervorrichtung
Inventor: CINICI BILAL
IPC: A23B7/148
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behältervorrichtung (22) für ein Haushaltskältegerät (2), mit einem Lebensmittelbehälter (1) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der mit einer Tür (15) dichtend verschließbar ist, und mit einer Stickstofferzeugungseinrichtung (23) zum Bereitstellen eines stickstoffreichen Gasgemisches (26) in einem Innenraum (9) des Lebensmittelbehälters (1), wobei die Stickstofferzeugungseinrichtung (23) einen Verdichter (24) zum Verdichten eines Gasgemisches (31) und eine Trenneinheit (25) aufweist, die zum Abtrennen des stickstoffreichen Gasgemisches (26) von dem verdichteten Gasgemisch (27) ausgebildet ist, und wobei zumindest eine der Komponenten Trenneinheit (25) und/oder Verdichter (24) in dem Innenraum (9) des Lebensmittelbehälters (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013207695-A1 (DE)
Title: Tension ring drive for friction clutch of motor car, has position spring arranged at tension ring or fixed component, and connection unit fixed with fixed component or tension ring and connected to position spring
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-04-26
Abstract: The drive (6) has a tension ring (9) and a fixed component i.e. coupler cover (10), movable relative to each other in an axial direction (11) and in a tangential direction (12). A position spring (13) is arranged at the tension ring or the fixed component in the tangential direction in a length-variable manner. A connection unit (14) is movable in the axial direction and fixed with the fixed component or the tension ring. The connection unit is connected to the position spring and is resiliently or plastically deformable, where the position spring is formed as a tension spring. Independent claims are also included for the following: (1) a friction clutch for a motor car (2) a method for assembling a tension ring drive.