baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014226344-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lageüberwachung eines Schiebeelementes
Inventor: MORLO RALF
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Lageüberwachung eines Schiebeelementes (1) eines hydraulisch betätigten formschlüssigen Schaltelementes vorgeschlagen, wobei ein hydraulisches Bauteil (3) zum indirekten Erfassen der jeweiligen axialen Lage des Schiebeelementes (1) in der hydraulischen Versorgung des Schaltelementes vorgesehen ist.
Patent DE-102014226902-A1 (DE)
Title: Einrichtung einer sicheren Datenübertragungsverbindungim Schienenverkehr
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: H04L9/08
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einrichtung einer sicheren Datenübertragungsverbindung (14, 14a) im Schienenverkehr zwischen einer Fahrzeugkommunikationseinrichtung (4, 4a) eines Schienenfahrzeugs und einer stationären Kommunikationseinrichtung (6) sowie ein zur Durchführung des Verfahrens vorbereitetes System (2). Eine erhöhte Datensicherheit kann erreicht werden, wenn eine Verbindungsanforderung (8) in eine Richtung zwischen den Kommunikationseinrichtungen (4, 4a, 6) übertragen wird, woraufhin ein Datenschlüssel (10) in die entgegengesetzte Richtung zwischen den Kommunikationseinrichtungen (4, 4a, 6) übermittelt und mit einem Referenzdatenschlüssel (12) verglichen wird und bei einer Übereinstimmung zwischen dem Datenschlüssel (10) und dem Referenzdatenschlüssel (12) eine Datenübertragungsverbindung (14, 14a) zwischen den Kommunikationseinrichtungen (4, 4a, 6) eingerichtet wird.
Patent DE-102015003095-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: BILL MARKUS
IPC: F16K15/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Rückschlagventil, insbesondere in Form eines direkt gesteuerten, federbelasteten Kegelsitzventiles, mit einem Ventilkolben (12), der in einem Ventilgehäuse (10) längsverfahrbar geführt ist und der entgegen der Wirkung eines Energiespeichers, insbesondere in Form einer Druckfeder (18) in verschiedenen Schaltstellungen den fluidführenden Weg zwischen zwei Anschlussstellen (14, 16) im Ventilgehäuse (10) freigibt oder voneinander sperrt, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Überwachungseinrichtung (24) die einzelnen Schaltstellungen des Ventilkolbens (12) im Ventilgehäuse (10) überwacht sind.
Patent DE-102015005172-A1 (DE)
Title: Teefilter und daraus hergestellte Teebeutel
Inventor: REIS CHRISTOPHER
IPC: B65D85/808
Filed: 2015-04-23
Abstract: Um das Nachbittern und den Aromaverlust bei längerer Ziehzeit von Tees zu verhindern, werden Teebeutel mit einem Filtermaterial vorgeschlagen, das sich nach definierter Brühperiode selbsttätig verschließt. Dieser Filter ist auch in Bechern einzusetzen, die mit Teematerial vorbefüllt sind.
Patent DE-102015006910-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur induktiven Stromversorgung von unbemannt fliegenden Systemen (s. g."Drohnen")
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-05-28
Abstract: Unbemannt fliegende Systeme, die für ihren Antrieb einen oder mehrere Elektromotoren verwenden (s. g. ”Multikopter”), speichern die für Betriebs- und Flugphasen benötigte Energie in Batteriezellen. Zum Aufladen dieser Zellen ist bisher manuell eine Kabelverbindung zwischen der Energiequelle und der Drohne herzustellen. Dieser manuelle Verbindungsvorgang erfordert einen Bediener zum an- und abkoppeln der Kabelverbindung. Die benötigten Steckkontakte sind zudem empfindlich gegen mechanische Einflüsse und können verschmutzen. Das neue Verfahren ermöglicht das kontaktlose Laden der Batteriezellen mittels Induktion. Für die Durchführung eines Ladevorgangs landet die Drohne (1.) auf der Ladestation (2.). In der Ladestation befindet/en sich eine oder mehrere Primärspule/n (3.) die jeweils ein magnetisches Wechselfeld mit einer individuell definierbaren Frequenz erzeugt/en. Die Drohne verfügt ihrerseits über eine oder mehrere Sekundärspule/n, die von dem magnetischen Wechselfeld der Primärspule/n durchdrungen wird. Dadurch wird in der/den Sekundärspule/n eine elektrische Spannung induziert, die zur Aufladung der Batteriezellen dient. Die Batteriezellen regeln mittels Steuerungselektronik den Ladevorgang und kommunizieren über die Drohne mit der Ladestation um den jeweiligen Lade- und Betriebszustand mitzuteilen. Das induktive Laden von Drohnen ist vor allem dort von Vorteil, wo Drohnen ohne Bediener automatisiert Betriebs- und Flugphasen absolvieren sollen, wie zum Beispiel in abgelegenen oder gefährlichen Gebieten. Zudem können Drohnen in Arbeitspausen schnell und selbsttätig elektrische Energie nachladen.
Patent DE-102015009197-A1 (DE)
Title: Fitnessvorrichtung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A63B22/02
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fitnessvorrichtung umfassend eine Haltestruktur, ein in dieser Haltestruktur angeordnetes, angetriebenes Endlosband und eine Steuereinheit, wobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, den Antrieb des Endlosbandes anhand eines voreingestellten Geschwindigkeitsprofils zu bewegen, und wobei das Endlosband in der Haltestruktur dermaßen angeordnet ist, dass der Winkel der Längsrichtung des Endlosbandes zur Bodenebene in einem Bereich zwischen 30° und 80° liegt, so dass das Band in Laufrichtung eines Benutzers ansteigt.
Patent DE-102015014377-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zum Verhindern einer Faltenbildung und/oder zum Verhindern eines Formverlustes bei einer Tasche
Inventor: DITTMANN DIRK
IPC: A45C13/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1, 2, 18), insbesondere Taschenspannvorrichtung, zum Verhindern einer Faltenbildung bei einer Tasche (3) und/oder zum Verhindern eines Formverlustes einer Tasche, mit zumindest einem Trägerelement (4) und zumindest zwei, voneinander beabstandeten Spannelementen (5), wobei die Spannvorrichtung (1, 2, 18) dazu eingerichtet ist, dass sie in eine Tasche (3) einführbar ist, um mittels der zumindest zwei Spannelemente (5) eine Spannung der zumindest einen Taschenwand (6) zu erzeugen. (vgl. 1)
Patent DE-102015016851-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgetriebegängen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-23
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mehrstufengetriebe vorgeschlagen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest neun Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V9c) vorgesehen ist, mit zumindest vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a–c, P2a–c, P3a–c, P4a–c), die jeweils ein Sonnenrad (P11a–c, P21a–c, P31a–c, P41a–c), ein Hohlrad (P13a–c, P23a–c, P33a–c, P43a–c) und einen Planetenradträger (P12a–c, P22a–c, P32a–c, P42a–c) aufweisen, mit zumindest sechs Schalteinheiten (S1a–c, S2a–c, S3a–c, S4a–c, S5a–c, S6a–c), die jeweils zwei drehfest miteinander verbindbare Kopplungselemente (S11a–S62c) aufweisen, mit einem Getriebeeingangselement (10a; 10b; 10c) zur drehfesten Anbindung an eine Brennkraftmaschine und mit einem Getriebeausgangselement (11a; 11b; 11c) zur Anbindung zumindest eines Achsantriebs, wobei das Getriebeeingangselement (10a; 10b; 10c) und das Hohlrad (P13a; P13b; P13c) der ersten Planetenradstufe (P1a; P1b; P1c) permanent drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015101270-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor der art mit variabler verdrängung
Inventor: NAKAIMA HIROYUKI
IPC: F04B39/08
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Einstellung des Druckerfassungsmechanismus, der einen Öffnungsgrad des ersten Ventilkörpers steuert, wird geändert durch eine Übertragungsantriebskraft des Antriebskraftübertragungselementes zu dem ersten Ventilkörper über den zweiten Ventilkörper. Gemäß diesem Aufbau wird, wenn der zweite Ventilkörper sich geöffnet hat, während eine Zufuhr von Elektrizität zu dem elektromagnetischen Solenoid angehalten ist, das Kühlmittelgas von der Auslasskammer zu der Steuerdruckkammer über den Kanal, die Ventilkammer, die Kommunikationsöffnung, das Einführloch, den ersten Kanal, den zweiten Kanal, die Gehäusekammer, den Kanal, die zweite Druckeinstellkammer, das Kommunikationsloch, die erste Druckeinstellkammer, den ersten Welleninnenkanal und den zweiten Welleninnenkanal geliefert.
Patent DE-102015101883-A1 (DE)
Title: Fuses und Fuse-Programmierverfahren
Inventor: FISCHER ARMIN
IPC: H01L23/525
Filed: 2015-02-10
Abstract: Eine Fuse (500) kann bereitgestellt werden, die aufweisen kann: eine erste Fuse-Verbindung (502-1), eine mit der ersten Fuse-Verbindung (502-1) in Reihe gekoppelte zweite Fuse-Verbindung (502-2), und ein Verbindungselement (902), das zwischen der ersten und der zweiten Fuse-Verbindung (502-2) gekoppelt und in derselben Ebene wie die erste und die zweite Fuse-Verbindung (502-2) angeordnet ist.
Patent DE-102015104258-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Servoventil
IPC: F16K7/17
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ventil, insbesondere Servoventil, zum Schalten eines Mediums mit einem zwischen einem Ventileinlass (2) und einem Ventilauslass (3) angeordneten Hauptventilsitz (4) und einem durch Betätigung eines Vorsteuerventils (10) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung hin und her bewegbar angeordneten Schließelement (5), welches beim Öffnen des Vorsteuerventils (10) von dem Hauptventilsitz (4) abhebt und dabei Medium über das geöffnete Vorsteuerventil (10) verdrängt, wobei das Verdrängungsvolumen (VS) des Schließelements (5) größer ist als das Vorsteuervolumen (VV) des Vorsteuerventils (10).
Patent DE-102015114763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomentenverteilung auf verschiedene Räder einer angetriebenen Achse in einem Fahrzeug
Inventor: BAUMANN MALTE
IPC: B60W30/045
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Drehmomentverteilung eines Antriebsmoments auf einzelne Räder einer angetriebenen Achse in einem Fahrzeug mit einer einen Regler umfassenden Elektromaschine und mit einer an die Antriebswellen gekoppelten Getriebevorrichtung vor, wobei über die Getriebevorrichtung ein von der Elektromaschine ausgehendes Antriebsmoment auf die jeweiligen Antriebswellen verteilt wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt auf eine Drehzahldifferenz zwischen den einzelnen Rädern der angetriebenen Achse geregelt wird und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt zur Änderung des Arbeitspunktes der Elektromaschine eine virtuelle Nullpunktverschiebung mittels der bestimmten Drehzahldifferenz am Regler der Elektromaschine vorgenommen wird.
Patent DE-102015115040-A1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trampolin, mit einen Rahmen (1), einer Mehrzahl von an dem Rahmen (1) angeordneten Stutzen (2), und mit einer Mehrzahl von Beinen zum Abstützen des Rahmens (1). Das Trampolin ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass in dem Stutzen (2) jeweils ein Einsatz (5; 18) aufgenommen ist, an dem jeweils ein Bein (11) festgelegt ist. Die Erfindung gestattet eine flexible Herstellung verschiedener Trampolintypen und eine Reduzierung von Lagerhaltungskosten.
Patent DE-102015117340-A1 (DE)
Title: Ballonkatheter zum endovaskulären Temperieren
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M25/10
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ballonkatheter (10) zum endovaskulären Temperieren von Blut mit einem Katheterschlauch (11) und wenigstens einem Wärmetauscherballon (12), der von einem expandierten Wirkzustand in einen komprimierten Zuführzustand überführbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Wärmetauscherballon (12) von einem Temperierfluid durchströmbar ist, wobei der Katheterschlauch (11) wenigstens einen Okklusionsballon (13) aufweist, der in Reihe mit dem Wärmetauscherballon (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015117398-A1 (DE)
Title: Fensterheber für eine Arbeitsmaschine
Inventor: REINHARDT GÜNTER
IPC: E05F15/665
Filed: 2015-10-13
Abstract: Fensterheber für eine Arbeitsmaschine, wie Bagger, Radlader, Kräne oder dergleichen, welcher zur Bewegung einer Scheibe der Arbeitsmaschine, insbesondere der Frontscheibe, mit einem Antrieb mechanisch wirkverbunden ist, mittels dem die Scheibe zumindest zwischen einer Schließstellung und einer oberhalb dieser befindlichen Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei der Antrieb als motorischer Antrieb ausgebildet ist, welcher mittels mindestens eines an der Scheibe angelenkten Betätigungszuges die Verstellbewegung erzeugt.
Patent DE-102015117581-A1 (DE)
Title: Modulares Intensivtherapiegerät
Inventor: KAGAN EUGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Intensivtherapiegerät, umfassend ein Basisgerät (1) mit mindestens einem Modulsteckplatz (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) sowie mindestens ein Funktionsmodul (2), welches an dem mindestens einen Modulsteckplatz (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) an dem Basisgerät (1) lösbar verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar ist, wobei jeder Modulsteckplatz (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) und jedes Funktionsmodul (2) mit zueinander komplementär ausgebildeten lösbaren Verriegelungseinrichtungen und elektrischen Verbindungseinrichtungen ausgebildet sind, wobei die Verriegelungseinrichtungen und die elektrischen Verbindungseinrichtungen des mindestens einen Funktionsmoduls (2) in zwei um 180 Grad zueinander versetzten Orientierungen an dem mindestens einen Modulsteckplatz (12.1, 12.2, 12.3, 12.4) verriegelbar und elektrisch mit diesem verbindbar sind.
Patent DE-102015119770-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-variable-Ventilzeitdauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L13/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Kontinuierlich-variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisend eine Nockenwelle 30, eine Mehrzahl von Rädern 60, welche an der Nockenwelle 30 angebracht sind und welche jeweilig mit einer Radnase 62 ausgebildet sind, einer Mehrzahl von Nockenabschnitten 70, welche mit einem Nocken 71 und einer Nockennase 74 ausgebildet sind, und welche auf die Nockenwelle 70 montiert sind und von welchen ein relativer Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle 70 variabel ist, eine Mehrzahl von inneren Haltern 80, welche mit der jeweiligen Radnase 62 und der jeweiligen Nockennase 74 verbunden sind, eine Mehrzahl von Schiebergehäusen 90, in welche ein jeweiliger innerer Halter 80 drehbar eingesetzt ist und welche um ein Gelenkloch 42 drehbar eingerichtet sind, welches auf Seiten einer Nockenhalterung 40 ausgebildet ist, und einen Steuerabschnitt 100, welcher selektiv die Schiebergehäuse 90 bewegt, um eine Relativposition eines Drehmittelpunkts der inneren Halter 80 zu ändern.
Patent DE-102015119831-A1 (DE)
Title: Wasser sparende, Geruch beseitigende Toilette
Inventor: LEE MIN-SHIOU
IPC: E03D9/05
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Wasser sparende, Geruch beseitigende Toilette bereit, umfassend eine Toilettenschüssel, ein Wasserspritzrohr, das um die Innenseite des Oberrandes der Toilettenschüssel herum angeordnet ist, wobei mehrere Düsen am Wasserspritzrohr vorgesehen sind, sodass das Wasser im Wasserspritzrohr aus den Düsen herausgespritzt wird und entlang der Innenwandfläche der Toilettenschüssel nach unten fließt, wobei ein Wassereinlassende des Wasserspritzrohrs mit einem Wassereinlassrohr in der Wand verbunden ist, ein Gasabsaugrohr, das um die Innenseite des Oberrandes der Toilettenschüssel herum angeordnet ist, wobei dessen anderes Ende mit einer Gasabsaugrohrleitung innerhalb der Toilettenschüssel oder in der Wand verbunden ist, mindestens einen Schalter, der mit dem Wasserspritzrohr und mit dem Gasabsaugrohr verbunden ist und dazu dient, dass der Benutzer, sobald er merkt, dass sich der austretende Kot kurz vor dem Abfallen befindet, kurz zuvor den Schalter drückt, wodurch das Wasser im Wassereinlassrohr in das Wasserspritzrohr hineingeführt wird, wobei das Wasser aus den Düsen herausgespritzt wird, um ein Wasserpolster auf der Innenwandfläche der Toilettenschüssel zu bilden und somit die Wahrscheinlichkeit, dass Kot an der Innenwandfläche der Toilettenschüssel haften bleibt, zu verringern.
Patent DE-102015200771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von befahrbaren Freiflächen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-20
Abstract: Verfahren zum Erkennen von befahrbaren Freiflächen, bei dem eine Trajektorie des Fahrzeuges ausgewertet wird. Die befahrbare Freifläche ergibt sich aus der Trajektorie des Fahrzeuges und einer Überlagerung von einer vorgegebenen Fläche, die entlang der Trajektorie bewegt wird.
Patent DE-102015202016-A1 (DE)
Title: Garnwickeleinrichtung
Inventor: KAGATA KAKERU
IPC: B65H54/28
Filed: 2015-02-05
Abstract: Eine Garnwickeleinrichtung, in der ein Garnauffädeln auf Garnführungen sicher und einfach durch Verwenden eines Unterstützungswerkzeuges vorgenommen wird, wird zur Verfügung gestellt. Eine Garnwickeleinrichtung umfasst: einen Spulenhalter, an dem Spulen entlang einer Axialrichtung des Spulenhalters befestigt werden und der ausgebildet ist, um Garne auf die jeweiligen Spulen zu wickeln; und Drehführungen (13), die entlang der Axialrichtung des Spulenhalters aufgereiht sind und auf welche die auf die Spulen aufzuwickelnden Garne jeweils aufgefädelt werden; und eine Führungsschiene (16), die ausgebildet ist, um das Garnauffädelunterstützungswerkzeug (15) in einer Unterstützungswerkzeugführungsrichtung, die die Richtung schneidet in der die Drehführungen (13) aufgereiht sind, in einer Garnwickeleinrichtung zu führen, die ein Garnauffädeln auf die Drehführungen (13) durchführt, indem sie das Garnauffädelunterstützungswerkzeug (15) in Bezug auf die Drehführungen (13) bewegt, wobei das Garnauffädelunterstützungswerkzeug (15) die Garne (10) hält, wenn das Garnauffädeln auf die Garnführungen durchgeführt wird.
Patent DE-102015202562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung des Vorliegens einer ABS-Bremsung bei einem mit Fremdkraftbremse ausgestatteten Kraftfahrzeug an den Fahrer
Inventor: SONNTAG HENNING
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalisierung des Vorliegens einer ABS-Bremsung bei einem mit Fremdkraftbremse ausgestatteten Kraftfahrzeug an den Fahrer, bei dem – das Vorliegen einer ABS-Bremsung ermittelt wird und – abhängig davon ein Aktuator angesteuert wird, welcher dem Fahrer eine haptische Rückmeldung über das Vorliegen einer ABS-Bremsung gibt.
Patent DE-102015204951-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: SCHWARZ MARKUS
IPC: B65B37/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Füllvorrichtung zu einem Füllen von Behältern (12a–d) mit flüssigen und/oder pastösen Stoffen, insbesondere für eine Verpackungsmaschine (14a; 14d), mit einer zumindest eine Dosierpumpe (16a–d) mit zumindest einem Dosierhubraum (18a–d) mit einem durch einen Dosierkolben (20a–d) in einem Kolbenhub veränderbaren Hubvolumen (24a–d) aufweisenden Dosiervorrichtung (26a–d). Es wird vorgeschlagen, dass ein alle Dosierhubräume (18a–d) umfassender Gesamthubraum (28a–d) der Dosiervorrichtung (26a–d) zumindest einem Mehrfachen eines in einem Dosiervorgang an zumindest einen Behälter (12a–d) abzugebenden Füllvolumens entspricht.
Patent DE-102015206627-A1 (DE)
Title: Selbstsichernder Umrichter
Inventor: LEHNERT RAINER
IPC: B60L50/13
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umrichter (1) mit einem Zwischenkreis (3) zum Bereitstellen einer Gleichspannung (10) zwischen einer Plusleitung (11) und einer Minusleitung (12), einer Phasenleitung (8, 9) zum Empfangen und/oder Ausgeben einer Wechselspannung und einer Halbbrückenschaltung (17) mit einer ersten Schalteranordnung (18) zum Verbinden der Plusleitung (11) mit der Phasenleitung (8, 9) und einer zweiten Schalteranordnung (19) zum Verbinden der Minusleitung (12) mit der Phasenleitung (8, 9). Bei einem Defekt eines Halbleiterschalters (20, 21) des Umrichters (1) soll sich der Umrichter (1) selbst sichern und weiterbetrieben werden können. Hierzu weist die erste Schalteranordnung (18) und die zweite Schalteranordnung (19) jeweils eine Parallelschaltung aus mehreren Schaltzweigen (Z) auf und in jedem Schaltzweig (Z) ist einer der Halbleiterschalter (20, 21) mit einer eigenen, in Reihe zur Schaltstrecke des Halbleiterschalters (20, 21) geschalteten Schmelzsicherung (22) bereitgestellt.
Patent DE-102015211867-A1 (DE)
Title: Anordnung eines drehbar gelagerten Elements an einem Gehäuse
Inventor: WARNECKE DIRK
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines drehbar gelagerten Elements an einem Gehäuse. Bei einer erfindungsgemäßen Anordnung (10) eines drehbar gelagerten Elements (14) an einem Gehäuse (18) erfolgt die Lagerung des drehbar gelagerten Elements (14) über ein innerhalb des drehbaren Elements (14) angeordnetes Lagerelement (40). Dabei ist ein separates, stiftartiges Element (30), mit einem ersten Längsabschnitt (34) und einem gegenüberliegenden zweiten Längsabschnitt (36) vorgesehen. Der erste Längsabschnitt (34) einer erfindungsgemäßen Anordnung (10) ist direkt kraftschlüssig, stoffschlüssig und/oder formschlüssig in dem Gehäuse (18) festgelegt. Der zweite Längsabschnitt (36) ist ebenfalls direkt kraftschlüssig, stoffschlüssig und/oder formschlüssig in dem Lagerelement (40) festgelegt. Die erfindungsgemäße Anordnung (10) hat den Vorteil, dass neben dem stiftartigen Element (30) keine weiteren Befestigungselemente erforderlich sind und dass das stiftartige Element (30) platzsparend in dem Gehäuse (18) und innerhalb des Lagerelements (40) angeordnet werden kann.
Patent DE-102015212134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Behältern
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C9/22
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Vorbereiten von Etiketten, die mit einer durch Befeuchtung aktivierbaren Fixierseite versehen sind, für das Aufbringen auf Behälter mit den folgenden Schritten zur Verfügung: Übernahme eines Etiketts von einer Etikettenbereitstellungseinheit durch eine Transfervorrichtung mit wenigstens einer Vakuumpalette; und Übergabe des von der Vakuumpalette beförderten Etiketts an einen Applikationszylinder derart, dass die Fixierseite des Etiketts von der Mantelfläche des Applikationszylinders weg weist; wobei die Fixierseite des Etiketts bereits vor der Übergabe an den Applikationszylinder durch Befeuchten mit einem Aktivierungsmittel, insbesondere mit Wasser, voraktiviert wird.
Patent DE-102015213830-A1 (DE)
Title: Vorsatzoptik
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorsatzoptik mit einer zentralen Linse, die eine parallel zu einer ersten Raumrichtung liegende optische Achse aufweist und die ein zentrales Lichtbündel erzeugt, mit einem inneren Seitenreflektor, der in einer zur optischen Achse senkrechten zweiten Raumrichtung auf einer ersten Seite der optischen Achse angeordnet und dazu eingerichtet ist, ein erstes Nebenbündel parallelen Lichtes zu erzeugen, das in der zweiten Raumrichtung neben dem zentralen Lichtbündel liegt. Die Vorsatzoptik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wenigstens einen breitseitig angeordneten weiteren Reflektor und wenigstens einen schmalseitig angeordneten äußeren Seitenreflektor aufweist, wobei der breitseitig angeordnete weitere Reflektor in einer dritten Raumrichtung auf einer ersten Seite der optischen Achse angeordnet und ein drittes Nebenbündel parallelen Lichtes erzeugt und auf den äußeren Seitenreflektor richtet, wobei der äußere Seitenreflektor dazu eingerichtet ist, das dritte Nebenbündel so umzulenken, dass es in der zweiten Raumrichtung auf einer der optischen Achse abgewandten Seite des ersten Nebenbündels neben dem ersten Nebenbündel liegt.
Patent DE-102015219980-A1 (DE)
Title: Behälter sowie Verfahren zur Herstellung eines Behälters für flüssige Betriebsmittel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTENSTEIN HOLGER
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Behälters 10 für flüssige Betriebsmittel eines Kraftfahrzeugs sowie einen solchen Behälter. In einer Oberschale 100 des Behälters 10 ist mindestens ein Entlüftungskanal 110 vorgesehen. Der Entlüftungskanal 110 erstreckt sich von einem Mittenbereich M der Oberschale 100 zu einem Randbereich R der Oberschale 100. Das Verfahren umfasst einen Schritt, wonach mindestens eine der Kanalwände 116 stoffschlüssig an einer Außenwand Wa der Oberschale 100 befestigt wird.