baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327418-B4 (DE)
Title: Berührungslos arbeitende Gasdichtung
Inventor: GOESLING WERNER
IPC: F04C27/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Berührungslos
arbeitende Gasdichtung für
Rotationsverdichter zur Abdichtung eines rotierenden Bauteiles gegenüber einem
Gehäuse
mit einem axial beweglichen Dichtring (DR), der auf einem Gaspolster schwimmt
und der durch das ständig
aufzufüllende
Gaspolster Berührung
mit dem rotierenden Bauteil vermeidet dadurch gekennzeichnet,  dass
der bewegliche Dichtring (DR) in seiner axialen Führung nur
einseitig gasdicht anliegt, während
die gegenüberliegende
axiale Führung
mit einem radialen Bewegungsspalt und zusätzlichen Öffnungen (N) einen berechenbaren Gasdurchtritt
zulässt,  dass
in dem radialen Bewegungsspalt eine Spange (E) aus leicht gewelltem
Flachprofil angeordnet ist, die den Spalt bis auf einen berechenbaren
freien Querschnitt ausfüllt
und die andererseits den Dichtring (DR) mit seiner mit Gleitmittel
(GI) beschichteten Schmalseite in gasdichter, gleitfähiger Weise
gegen sein axiales Führungselement,
die Außenwand
der Nabe (YI presst,  dass der Dichtring (DR) mit Überströmöffnungen
(LÜ) versehen
ist, durch die Gas aus einem Bewegungsspalt (BS) zwischen dem rotierenden
Bauteil (R) und dem Dichtring (DR) in einen...
Patent DE-10329212-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten DRAM-Speicherschaltung mit Corner Devices
Inventor: POPP MARTIN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-06-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer DRAM-Speicherschaltung auf einem Siliziumsubstrat
(1),  wobei eine Vielzahl von MOS-Transistoren (A, B) ausgebildet
werden, wobei die aktiven Gebiete (28, 34, 40) der MOS-Transistoren durch
Feldoxid-Gebiete auf dem Siliziumsubstrat voneinander getrennt werden,
und  wobei die Höhe
der Stufe (11) zwischen den aktiven Gebieten und den Feldoxid-Gebieten
(8) für
einen Teil (A) der Vielzahl von MOS-Transistoren durch einen Ätzschritt
erniedrigt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Teil
(A) der Vielzahl von MOS-Transistoren, bei der die Höhe der Stufe
zwischen den aktiven Gebieten und den Feldoxid-Gebieten erniedrigt
wird, den Auswahltransistoren der Speicherzellen der DRAM-Speicherschaltung entspricht,
und  dass für
den Ätzschritt
zur Erniedrigung der Höhe
der Stufe (11) zwischen den aktiven Gebieten (40) und den Feldoxid-Gebieten (8) als Ätzmaske
die Maske (36) zum Durchführen
der Dotierung der aktiven Gebiete des Auswahltransistors eingesetzt
wird.
Patent DE-10334082-B4 (DE)
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-07-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: The invention relates to a flexible element for the production of a mounting and the application of said flexible element, in particular, for the preparation, treatment, supply and transport of medical products. The aim of the invention is achieved by means of entwining or adapting at least one flexible element in an extant frame, positioning, or retaining structure, in order to fix objects or products on various structures. The flexible element in the above application permits an adjustable positioning and fixing of products.
Patent DE-10334529-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F01N3/22
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Abgasreinigung von einem Motor, das die Schritte umfasst:  Reinigen des Abgases mittels eines Katalysators (134), der in einer Abgasleitung (133) des Motors angeordnet ist;  Zuführen (60, 61) einer Sekundärluft in die Abgasleitung (133), um so ein Aufwärmen des Katalysators (134) bei einem Start des Motors zu beschleunigen;  Erfassen eines Aufwärmgrads des Katalysators (134);  Berechnen eines Entscheidungswertes der Leistungsabgabe basierend auf dem erfassten Aufwärmgrad;  Erfassen der Leistungsabgabe des Motors; und  Stoppen (70, 71) der Zufuhr der Sekundärluft, vorausgesetzt, dass:  (i) der erfasste Aufwärmgrad größer als oder gleich einem vorbestimmten Entscheidungswert des Aufwärmgrades (B) ist; und  (ii) die erfasste Leistungsabgabe des Motors größer als oder gleich dem berechneten Entscheidungswert der Leistungsabgabe ist.
Patent DE-10346500-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen von Werkstücken aus porösen Werkstoffen und Fräswerkzeug zur Durchführung ds Verfahrens
Inventor: MAURER EUGEN
IPC: B23C5/28
Filed: 2003-10-02
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Fräsen von Werkstücken aus porösen oder körnig festen Werkstoffen, wie Keramik, keramische und Hartmetallgrünkörper, Graphit und Gusseisen, wobei während des Fräsens die Schneidkanten des Fräswerkzeugs durch Wasser gekühlt werden, das durch Bohrungen im Fräswerkzeug geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser durch die Bohrungen im Fräswerkzeug (10) zu einer Vielzahl von Zerstäuberdüsen (28) in Form von Einstoffdüsen geleitet wird, die bei einem bestimmten Wasserdruck Wassertröpfchen mit einem Durchmesser von weniger als 100 μm erzeugen, und auf die den Zerstäuberdüsen (28) jeweils zugeordneten Schneidkanten (16, 18) gesprüht wird.
Patent DE-10358038-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung zur Speicherung von Betriebsparametern
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: G11C29/44
Filed: 2003-12-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Integrierte
Schaltung zur Speicherung von Betriebsparametern,  – mit einer
Programmierschaltung (10) mit einem ersten Eingangsanschluß (E1) zum
Anlegen einer Steuerspannung (ES), einem zweiten Eingangsanschluß (E2) zum
Anlegen einer Referenzspannung (Vref) und Ausgangsanschlüssen (AP1,...,
AP4) zur Erzeugung jeweils eines Programmiersignals (PS1, ..., PS4),
- mit ersten steuerbaren Schaltern (21,..., 24),  – mit einer
Speicherschaltung (30) mit Programmieranschlüssen (PS1,..., PS4), Ausgangsanschlüssen (AS1,..., AS4)
und programmierbaren Elementen (35,..., 38), - mit zweiten steuerbaren
Schaltern (41,..., 44),  – mit
Ausgangsanschlüssen
(A1,..., A4),  – bei
der jeweils einer der Ausgangsanschlüsse (AP1,..., AP4) der Programmierschaltung
(10) zur Erzeugung der Programmiersignale über jeweils einen der ersten
steuerbaren Schalter (21,..., 24) mit jeweils einem der Programmieranschlüsse (P1,...,
P4) der Speicherschaltung (30) verbindbar ist,  – bei der
jeweils einer der Ausgangsanschlüsse
(AS1,..., AS4) der Speicherschaltung (30) über jeweils einen der zweiten
steuerbaren Schalter (41,..., 44) mit jeweils einem der Ausgangsanschlüsse (A1,...,
A4) der integrierten...
Patent DE-19502598-B4 (DE)
Title: Eingangspuffer für CMOS-Schaltungen
Inventor: PROEBSTING ROBERT J
IPC: H03K19/00
Filed: 1995-01-28
Granted: 2012-10-18
Abstract: CMOS-Eingangspuffer, umfassend:  einen NMOS-Transistor (Q2') und einen PMOS-Transistor (Q1'), die zwischen eine untere Versorgungsspannung (V SS ) und eine obere Versorgungsspannung (A) geschaltet sind zur Bildung eines Serienstrompfades zwischen diesen, wobei der NMOS-Transistor und der PMOS-Transistor im wesentlichen gleiche Transkonduktanzen aufweisen, und  Vorspannmittel (16) zum Empfangen einer positiven Versorgungsspannung (V CC ) und zum Bereitstellen der oberen Versorgungsspannung (A), wobei die positive Versorgungsspannung (V CC ) größer ist als die obere Versorgungsspannung (A), dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorspannmittel (16) die obere Versorgungsspannung (A) aus einer festen Spannung ableiten, zu der eine PMOS-Schwellenspannung addiert wird und von der eine NMOS-Schwellenspannung subtrahiert wird, und die Vorspannmittel kapazitive Mittel aufweisen, die an die positive Versorgungsspannung (V CC ) angekoppelt sind, um durch Veränderungen in der positiven Versorgungsspannung (V CC ) im wesentlichen dieselben Veränderungen in der oberen Versorgungsspannung (A) auftreten zu lassen.
Patent DE-19503950-B4 (DE)
Title: Wascheinrichtung im Druckwerk von Druckmaschinen
Inventor: LOOS GERHARD
IPC: B41F35/00
Filed: 1995-02-07
Granted: 2004-10-28
Abstract: Wascheinrichtung
im Druckwerk von Druckmaschinen, mit einer Waschmittelzufuhr, umfassend eine
Zufuhrleitung (5), ein Zuführrohr
(4) mit Austrittsdüsen (2)
zum Aufbringen von Waschmittel auf eine Walze und eine Steuereinrichtung
zur dosierten Zufuhr von unter Überdruck
stehendem Waschmittel zum Zuführrohr,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Waschmittelzufuhr zusätzlich
ein Zylinder (6) zugeordnet ist, in dem ein durch ein pneumatisches
oder elektrisches Antriebsmittel (10) bewegbarer Kolben (8) vorgesehen
ist, der durch das Antriebsmittel (10) in den Zylinder (6) zurückgezogen
werden kann, so dass das Waschmittel aus den Düsen (2) zurückgesaugt wird.
Patent DE-19508826-B4 (DE)
Title: Transportbehälter für Zweiräder
IPC: B65D85/68
Filed: 1995-03-11
Granted: 2005-12-15
Abstract: Transportbehälter für Zweiräder, insbesondere
Rennräder,
Mountainbikes oder Triathlonbikes, die in Rahmen und Laufräder zerlegbar
sind, bestehend aus einem Haltegestell für den Radrahmen, das der Fixierung
des Radrahmens innerhalb eines kofferartigen Aufnahmebehälters für das Haltegestell
dient und aus einem Standteil besteht, an dem zwei Stützen zur
Abstützung
der beiden Radrahmen-Gabeln befestigt sind, wobei die Fahrradteile
einen Raumbereich einnehmen, dessen Länge der des Fahrradrahmens
entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltegestell Stützen (4,
5) für
die abmontierten Räder
aufweist und dass die Breite des Raumbedarfs – einschließlich der abmontierten, fixierten
Räder – der maximalen
Breite des Fahrradrahmens bei in Richtung auf die Rahmen-Längsmittelebene hin verschwenkten
Lenkers entspricht.
Patent DE-19523165-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: KOUNO SHINJI
IPC: F02M51/06
Filed: 1995-06-26
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse (10)
für eine Brennkraftmaschine,
wobei die Kraftstoffeinspritzdüse
(10) einen Düsenkörper (12)
und eine Düsenplatte
(18B; 18C) zur Befestigung an dem Düsenkörper (12) aufweist, wobei der
Düsenkörper (12)
eine distale Endfläche
(12d), die senkrecht zu einer Achse des Düsenkörpers (12) angeordnet ist,
und eine Öffnung
(12a) aufweist, die in der distalen Endfläche (12d) gebildet ist, wobei
die Düsenplatte
(18B; 18C) aufweist:  einen zentralen deformierten Bereich (18a),
der gegenüber der Öffnung (12a)
des Düsenkörpers (12)
angeordnet ist, wobei der zentrale deformierte Bereich (18a) ein
Paar ebene relativ zur Düsenplatte
(18B; 18C) geneigte Bereiche (18x 1 ; 18x 2 ) enthält,
die einander in einer einzigen Schnittlinie (18y) schneiden, wobei
die ebenen geneigten Bereiche (18x 1 , 18x 2 ) jeweils mit Einspritzkanälen (18d)
ausgebildet sind;  einen ringförmigen ebenen Bereich (18b),
der in einem Gebiet gebildet ist, das den zentralen deformierten
Bereich (18a) umgibt, und der an die distale Endfläche (12d)
des Düsenkörpers (12)
geschweißt
ist; und...
Patent DE-19524551-B4 (DE)
Title: Elektrisches Energiemeßsystem, Elektrisches Energiemeßgerät sowie Verfahren zum Aufzeichnen von Kalibrierdaten
Inventor: COTRONEO ANTHONY SANTO
IPC: G01R13/04
Filed: 1995-07-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Aufzeichnen von Kalibrierdaten in einem elektrischen Energiemeßgerät, das einen
nicht-flüchtigen
Speicher enthält,
umfassend die Schritte:  Messen der Meßgenauigkeit des elektrischen
Energiemeßgeräts an einem
ersten Kalenderdatum durch:  Testen des elektrischen Energiemeßgeräts mit einer
ersten Energiemenge, um eine Messung der ersten Energiemenge zu
erhalten, und  Erzeugen eines ersten Kalibrierparameters basierend
auf einer Differenz zwischen der ersten Energiemenge und der Messung
der ersten Energiemenge,  Speichern des ersten Kalibrierparameters
und des ersten Kalenderdatums in dem nicht-flüchtigen Speicher des elektrischen
Energiemeßgeräts, dann  Messen
der Meßgenauigkeit
des elektrischen Energiemeßgeräts an einem
zweiten Kalenderdatum nach dem ersten Kalenderdatum durch:  Testen
des elektrischen Energiemeßgeräts mit einer
zweiten Energiemenge, um eine Messung der zweiten Energiemenge zu
erhalten, und  Erzeugen eines zweiten Kalibrierparameters basierend
auf einer Differenz zwischen der zweiten Energiemenge und der Messung
der zweiten Energiemenge,  Speichern des zweiten Kalibrierparameters
und des zweiten  Kalenderdatums in dem nicht-flüchtigen Speicher des...
Patent DE-19525231-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor
Inventor: NOLD WERNER
IPC: G01L3/14
Filed: 1995-07-11
Granted: 2004-03-04
Abstract: Drehmomentsensor  – mit zwei in axialem Abstand angeordneten Flansche (1, 2),  – die über mehrere sich axial erstreckende, einen nach außen öffenen U-förmigen Querschnitt aufweisende Stege (3) miteinander verbunden sind,  – wobei die Stege Scherkraft-Meßwertaufnehmer in Form von Dehnungsmeßstreifen (4) aufweisen, die auf der radial inneren oder äußeren Fläche (5; 6) des Scheitels (7) des U-förmigen Querschnitts angeordnet sind,  – und wobei die radial inneren oder äußeren Scheitelflächen jeden Steges auf einer gemeinsamen, zu den Flanschen (1,2) koaxialen Zylinderfläche liegen.
Patent DE-19538801-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für Dämm- und Dichtungsmaterial
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D3/36
Filed: 1995-10-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Befestigungselement (1) für Dämm- und Dichtungsmaterial (2, 3) auf Flachdächern, bestehend aus einem Halter (5) und einer Schraube (6), wobei der Halter (5) einen als Verteilerplatte (7) ausgebildeten Kopf und einen zur Aufnahme der Schraube (6) geeigneten, einen zentralen Kanal (8) aufweisenden Schaft (9) besitzt und wobei eine als Dübel (10) ausgebildete Schaftverlängerung mit einem Dübelkopf (12) vorgesehen ist, die durch Aufstecken auf die Schaftspitze (11) des Halters (5) mit diesem adaptierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (10) einen Dübelkopf (12) besitzt zwischen dem und der Schaftspitze (11) des Halters (5) mindestens eine Verdrehsicherung ausgebildet ist, welche durch miteinander korrespondierende auf der Innenseite des Dübelkopfs (12) und der Außenseite des Halterschafts (9) angeordnete Nuten (17) und Stege (19) gebildet ist.
Patent DE-19543429-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: QUIRIN MICHEL
IPC: A01D78/10
Filed: 1995-11-21
Granted: 2009-08-27
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit einem Rahmen längsgestreckter Form, der mit einer Vorrichtung zum Ankuppeln an einen Traktor versehen ist und Gehäuse aufweist, mit welchen Rotoren verbunden sind, von welchen jeder drehbar auf einer im wesentlichen senkrechten Trägerachse angeordnet ist, um die er im Betrieb mittels einer im Rahmen angeordneten Antriebswelle in Drehung versetzt wird, wobei jede Trägerachse an ihrem unteren Ende ein Stützrad trägt, deren oberes Ende drehbar im entsprechenden Gehäuse des Rahmens angeordnet ist und einen Hebel zur Einstellung ihrer Lage im Gehäuse besitzt, wobei jede Trägerachse (20) im entsprechenden Gehäuse (16) mittels mindestens zweier Wälzlager (31 und 32), die im Abstand eines über dem anderen in mit dem Gehäuse (16) fest verbundenen Lagern (33 und 34) angeordnet sind, geführt ist.
Patent DE-19607180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Teigbahnen, Teigbändern oder dergleichen
Inventor: VOGLMEIER WOLFGANG
IPC: A21C11/10
Filed: 1996-02-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden von Teigbannen oder Teigbändern, die durch einen Auspreßbalken ausgepreßt und dann
mit Hilfe eines Schneidorgans in Abschnitte zerteilt werden, die
von einem Förderer
aufgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidorgan (11) in
Breitenrichtung des Teigbandes geführt ist und eine Schneidkante
(12) aufweist, deren Länge
gleich oder etwas größer ist
als die Dicke des Teigbandes.
Patent DE-19721237-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/58
Filed: 1997-05-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einer Druckplatte, die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar
mit einem Gehäuse
verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse und Druckplatte wenigstens eine
am Gehäuse
mittels einer Schwenklagerung abgestützte Tellerfeder wirksam ist,
die die Druckplatte in Richtung einer zwischen dieser und einer
Gegendruckplatte einklemmbaren Kupplungsscheibe beaufschlagt, die
Reibungskupplung Betätigungsmittel
zum Ein- und Ausrücken besitzt
sowie eine den Verschleiß der
Reibbeläge
der Kupplungsscheibe durch Nachstellung der Druckplatte kompensierende
Nachstellvorkehrung aufweist, wobei eine der die Schwenklagerung
bildenden Schwenkauflagen als Sensorfeder für die Nachstellvorkehrung ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reibungsdämpfungseinrichtung (127) für die Druckplatte
(103) vorhanden ist, die ein Zwischenblech (128) mit zungenartigen
Bereichen (130) umfasst, die an zumindest einem Kontaktbereich (103b)
der Druckplatte (103) anliegen, wobei das Zwischenblech zwischen
Sensorfeder (113) und Tellerfeder (104) eingespannt ist.
Patent DE-19744302-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einkopplung der Strahlung von Kurzpulslasern in einem mikroskopischen Strahlengang
Inventor: SIMON ULRICH
IPC: H01S3/00
Filed: 1997-10-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur Einkopplung der Strahlung von Kurzpuls-Lasern in einen mikroskopischen Strahlengang,  wobei
die Einkopplung mittels mindestens einer dem Laser nachgeordneten
Lichtleitfaser erfolgt,  wobei zwischen Laser und Lichtleitfaser
eine optische Anordnung zur wellenlängenabhängigen zeitlichen Veränderung
der Laserpulse vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Anordnung ein Beugungsgitter, sowie ein Reflektorsystem und einen
Spiegel, oder ein Beugungsgitter und zwei Reflektorsysteme enthält, und
der Laserstrahl viermal über dasselbe
Beugungsgitter geführt
wird.
Patent DE-19804476-B4 (DE)
Title: Autoradio mit abnehmbarem Bedienteil
Inventor: REIS WILLY
IPC: H04B1/3805
Filed: 1998-02-05
Granted: 2004-04-29
Abstract: Autoradio, welches ein rechteckförmiges Autoradiogehäuse aufweist, auf dessen Vorderseite ein abnehmbares Bedienteil aufgesetzt ist, wobei das abnehmbare Bedienteil mit dem Autoradiogehäuse über mindestens eine Kontaktstelle verbunden ist, über die bei aufgesetztem Bedienteil mittels der Tasten des abnehmbaren Bedienteils eingegebene Bedienbefehle an einen im Autoradio vorgesehenen Mikrocomputer übertragbar sind, wobei in das abnehmbare Bedienteil ein Telefonmodul integriert ist, das Telefonmodul eine Mikrocomputereinheit (10) und einen Telefonnummernspeicher (11) aufweist, das Bedienteil ein Mikrofon (4) aufweist und im abgenommenen Zustand als schnurlose Telefoneinheit verwendbar ist und das Bedienteil eine Stromversorgungseinheit (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das abnehmbare Bedienteil mindestens eine Kontaktstelle (8) für einen in einer Bedienteilhülle vorgesehenen Gegenkontakt aufweist, dass an der Kontaktstelle ein über eine Sende- und Empfangsantenne der Bedienteilhülle übertragbares Telefonsignal abgreifbar ist und dass die Bedienteilhülle mit einer Stromversorgungseinheit (3) versehen ist.
Patent DE-19837373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Blockierschutz- und/oder Antriebsschlupfregelung
Inventor: BUSCHMANN GUNTHER
IPC: B60T8/60
Filed: 1998-08-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Blockierschutz- und/oder Antriebsschlupfregelung (ABS und/oder
ASR), bei dem das Drehverhalten der Fahrzeugräder achs- und/oder radindividuell
ermittelt und zur Bildung einer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit
sowie zur Erzeugung von Bremsdruck- oder Bremskraftregelsignalen
ausgewertet wird, wobei im Normalfall von einer Vorwärtsfahrt
ausgegangen wird, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl das Drehverhalten
(Geschwindigkeit, Geschwindigkeitsänderung etc.) als auch die
Drehrichtung der Räder
bzw. Fahrtrichtung des Fahrzeugs ermittelt werden und daß bei Rückwärtsfahrt
in einen Sonder-Regelmodus umgeschaltet wird, bei dem die Regelung
durch Umdefinition der Achsen der geänderten Fahrtrichtung angepaßt wird.
Patent DE-19850641-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, mit über ein paket-orientiertes Kommunikationsnetz mit einer Kommunikationsanlage in Verbindung stehenden Kommunikationsendgeräten
Inventor: WAHLER JOSEF
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-11-03
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kommunikationssystem,
mit über
ein paket-orientiertes Kommunikationsnetz (ATM-KN) mit einer Kommunikationsanlage
(PBX) in Verbindung stehenden Kommunikationsendgeräten (KE),
die unter Zwischenschaltung von Übergabeeinheiten
(ATM-HUB) an das paket-orientierte Kommunikationsnetz (ATM-KN) angeschlossen
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kommunikationsanlage
(PBX) eine Breitband-Anschlußeinheit
(BB-AE) aufweist, die über
eine zeitschlitz-orientierte Verbindungsleitung (LTU-VL) mit einer Zentraleinheit
(ZE) der Kommunikationsanlage (PBX) und über mindestens eine paket-orientierte
Netzanschlußschnittstelle
(STM1) mit dem paket-orientierten Kommunikationsnetz (ATM-KN) verbunden
ist, daß die
Breitband-Anschlußeinheit
(BB-AE) den Übergabeeinheiten (ATM-HUB)
zugeordnete Umwandlungseinheiten (STMAX) aufweist, durch die eine
bidirektionale Umwandlung zwischen dem Datenformat des paket-orientierten
Kommunikationsnetzes (ATM-KN)
und einem zeitschlitz-orientierten Datenformat erfolgt, und  daß die Breitband-Anschlußeinheit
(BB-AE) ein Koppelfeldmodul (BB-KN) zum Zusammenfassen der von den Umwandlungseinheiten
(STMAX) an die zugeordneten Übergabeeinheiten
(ATM-HUB) zu übermittelnden
Daten für
eine Übermittlung über die
paket-orientierte
Netzanschlußschnittstelle
(STM1) aufweist.
Patent DE-19851849-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
Inventor: SCHNABL PAUL
IPC: F02B75/32
Filed: 1998-11-10
Granted: 2008-08-07
Abstract: Hubkolbenmotor
mit mindestens einem in einem Zylinder (10) verschiebbaren Kolben
(12), der über
eine Pleuelstange (14) und ein Getriebe (16) mit einem Abtriebselement
(28, 18) verbunden ist, wobei das Getriebe (16) ein Sonnenrad (24)
und einen koaxial zu diesem drehbar gelagerten Planetenradträger (28)
hat, an dem ein sich auf dem Sonnenrad (24) abwälzendes Planetenrad (22) drehbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad (24) feststeht,
dass die Pleuelstange (14) an dem Planetenrad (22) exzentrisch gelagert
ist und dass die Durchmesser von Sonnerad (24) und Planetenrad (22)
gleich sind.
Patent DE-19859960-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: MUELLER HUBERT
IPC: B01D35/153
Filed: 1998-12-29
Granted: 2006-12-07
Abstract: Flüssigkeitsfilter,
insbesondere Ölfilter
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Filtergehäuse (2), in das ein Filterkörper (5)
axial einbringbar ist und das mit einem Gehäusedeckel (3) verschließbar ist,
mit dem ein Dichtkörper
(12) gekoppelt ist, der bei durch den Gehäusedeckel (3) verschlossenem
Filtergehäuse
(2) in eine in das Filtergehäuse
(2) eingebrachte Leerlauföffnung
(11) axial eindringt und diese mit Dichtmitteln dichtet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dichtmittel eine Labyrinthdichtung (17)
aufweisen.
Patent DE-19902076-B4 (DE)
Title: Sensor zum Messen eines Abstands zu einem Objekt
Inventor: REICHE MARTIN
IPC: G01S13/10
Filed: 1999-01-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sensor (1) zum Messen eines Abstands (a) zu einem Objekt (2), mit:  – einem Oszillator (4) zur Generierung eines Trägersignals (5),  – einem ersten Modulationsschalter (17) zur Modulation von Pulsen auf das Trägersignal (5) und zur Erzeugung eines ersten Pulssignals (3),  – einer Sendeantenne (7) zum Aussenden des ersten Pulssignals (3) in Richtung auf das Objekt (2),  – einer Empfangsantenne (8) zum Empfangen des von dem Objekt (2) reflektierten und um eine Laufzeit verzögerten ersten Pulssignals (13),  – einem Leistungsteiler (16), der zwischen dem Oszillator (4) und dem ersten Modulationsschalter (17) angeordnet ist,  – einem zweiten Modulationsschalter (19) zur Modulation von Pulsen auf das Trägersignal (5), das über den Leistungsteiler (16) zu dem zweiten Modulationsschalter (19) geführt ist, und zur Erzeugung eines zweiten Pulssignals (9),  – ersten Mitteln (11) zum Verzögern des zweiten Pulssignals (9) um eine variable Verzögerung,   – zweiten Mitteln...
Patent DE-19906398-B4 (DE)
Inventor: DRES PETER
IPC: G03F7/16
Filed: 1999-02-16
Granted: 2004-04-29
Abstract: To achieve a uniform coating of a substrate, with an apparatus and a method for coating substrates, according to which the substrate is supported on a substrate holder in such a way that a substrate surface that is to be coated is exposed, and the substrate is rotated together with the substrate holder, a cover can be secured to the substrate holder and together with the substrate holder forms a sealed chamber for the substrate.