baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001315-U1 (DE)
Title: Zerlegbares  Boot (Kajak) / Octo-Puz
IPC: B63B7/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Das Konstruktionsprinzip des zerlegbaren Bootes Kajaks/Octo-Puz ist dadurch gekennzeichnet, dass das Boot (), bestehend aus einzelnen Hartschalen (1), zerlegbar ist. Die einzelnen Schalen sind ineinander stapelbar. So entstehen zwei handliche (ähnlich wie Bierkästen große) Pakete (), welche in zwei Transporttaschen () (7) verstaut werden. Diese zwei Transporttaschen (7) können am Gepäckträger (8) eines Fahrrades (9) befestigt werden. Das zerlegte und verpackte Kajak kann dank seines kleinen Packmaßes bequem im Kofferraum eines PKW transportiert werden. Im aufgebauten, fahrbaren Zustand des Bootes halten Schnellspanner (2) die einzelnen Hartschalen zusammen. Zwischen den Schalen dichtet eine Gummimembran den Bootskörper gegen eindringendes Wasser ab. Ein Verdeck (3) schützt gegen Spritzwasser.
Patent DE-202015009325-U1 (DE)
Title: Schematische Darstellung von geografischen Standorten
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-03-02
Abstract: Ein Benutzergerät umfassend: ein Anzeigegerät; eine Kommunikationsschnittstelle; und Verarbeitungshardware, die mit der Anzeigevorrichtung und der Kommunikationsschnittstelle verbunden ist, worin die Verarbeitungshardware konfiguriert ist: eine Beschreibung von mehreren geografischen Bereichen unterschiedlicher Größe zu empfangen, für jeden der mehreren geografischen Bereiche eine jeweilige Reisezeit zwischen dem geografischen Bereich und einem Referenzstandort zu bestimmen, mehrere einzeln auswählbare Indikatoren auf der Anzeigevorrichtung anzuzeigen, die jeweils einen entsprechenden der geografischen Bereiche darstellen, die in Distanzen, die basierend auf den entsprechenden Reisezeiten bestimmt werden, relativ zu einem Punkt auf der Anzeigevorrichtung, der dem Referenzstandort entspricht, angeordnet sind. als Reaktion auf ein Ausgewähltwerden von einem oder mehreren Indikatoren, geografische Informationen im Zusammenhang mit dem entsprechenden geografischen Bereich anzuzeigen.
Patent DE-202015009434-U1 (DE)
Title: Sprühspender für nasale Arzneimittel
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Sprühspender (34) für nasale Arzneimittel, umfassend eine drucklose Flasche (36) zum Aufbewahren medizinischer Fluide, insbesondere von Arzneimitteln und anderen sterilen Fluiden, einen Befestigungskörper (38), der oben auf der Flasche (36) befestigt ist, und einen Betätigungskörper (40), wobei die Flasche (36), der Befestigungskörper (38) und der Betätigungskörper (40) entlang einer Längsachse (44) ausgerichtet sind und wobei der Betätigungskörper (40) verschiebbar entlang der Längsachse (44) an dem Befestigungskörper (38) angebracht ist und zwischen einer Betätigungsstellung und einer Nichtbetätigungsstellung beweglich ist, wobei der Sprühspender (34) eine Applikatordüse (98) und einen Betätigungsabschnitt (100) zum Bewegen des Betätigungskörpers (40) in die Betätigungsstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Applikatordüse (98) eine Düsenachse (94) aufweist, die bezogen auf die Längsachse (44) geneigt ist, wobei die Applikatordüse (98) von dem Betätigungsabschnitt (100) weg weist; dadurch, dass  – der Spender (34) ein Dosierventil (72) und ein Sprühventil (74), betätigt durch den Betätigungskörper, umfasst, wobei das Dosierventil (72) konfiguriert ist, eine vorgegebene Dosierung der beim Betätigen des Sprühspenders (34) auszugebenden medizinische Fluide zu erfassen, und wobei das Sprühventil (74) konfiguriert ist, die medizinischen Fluide auszustoßen; und dadurch, dass  a) ein Filter oder eine Filtermatrix (110) und eine Kanüle (80) bereitgestellt sind, wobei der Filter oder die Filtermatrix (110) zwischen der Flasche (36) und dem Befestigungskörper (38) angeordnet sind und die Kanüle (80) als eine Zufuhr der durch den Sprühspender (34) auszugebenden medizinischen Fluide wirkt, oder  b) ein Beutel (116) zum Aufbewahren der medizinischen Fluide bereitgestellt ist, wobei der Beutel (116) in einem Inneren (118) der Flasche (36) bereitgestellt ist und wobei ein Hals (120) des Beutels (116) dichtend mit einem Hals (46) der Flasche (36) verbunden ist.
Patent DE-202015101432-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Indexplattenantrieb
IPC: B29C45/40
Filed: 2015-03-20
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer feststehenden Formaufspannplatte (1) zur Aufnahme eines ersten Teils (2) eines Spritzgießwerkzeugs, mit einer beweglichen Formaufspannplatte zur Aufnahme eines zweiten Teils eines Spritzgießwerkzeug, und mit zwei weiteren Platten, die außerhalb des Einbauraums des Spritzgießwerkzeugs hinter einer der Formaufspannplatten angeordnet sind, insbesondere hinter der beweglichen Formaufspannplatte (1), wobei es sich bei der ersten weiteren Platte um eine Auswerferplatte (40) handelt, die zum Auswerfen von Formteilen aus dem Spritzgießwerkzeug vorgesehen ist und die zur Aufnahme von Auswerferstangen (41) ausgebildet oder mit Auswerferstangen (41) versehen ist, wobei es sich bei der zweiten weiteren Platte um eine Zusatzplatte (12) handelt, an der ein Drehantrieb (20) vorgesehen ist, wobei der Drehantrieb (20) in Wirkverbindung mit einer Drehwelle (19) steht, welche mit einem drehbaren Teil des Spritzgießwerkzeugs, insbesondere mit einer Indexplatte (8), verbindbar oder verbunden ist, und wobei die Auswerferplatte (40) und die Zusatzplatte (12) unabhängig voneinander in Maschinenlängsrichtung verfahrbar sind.
Patent DE-202015101549-U1 (DE)
Title: Loses Abdeckelement für eine offene Auslage eines Kühlmöbels
IPC: A47F3/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Loses Abdeckelement für eine offene Auslage (17) eines Kühlmöbels (16), insbesondere einer Kühltheke, umfassend eine selbsttragende Grundplatte (3) aus einem Kunststoff, welche an einer ihrer beiden Deckflächen (2, 10) zumindest bereichsweise eine wärmereflektierende Schicht (9) besitzt, gekennzeichnet durch wenigstens eine Versteifungsrippe (4), welche auf einer der beiden Deckflächen (2, 10) der Grundplatte (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015102621-U1 (DE)
Title: Mobiler Reinraum zum Reinigen von Wasserleitungssystemen
IPC: E03B7/07
Filed: 2015-05-21
Abstract: Mobiler Reinraum (1) zum Reinigen von Wasserleitungssystemen auf einer Baustelle von Verschmutzungen, insbesondere während der Vorbereitung zum Verlegen der Wasserleitungssysteme, welcher Reinraum (1) hermetisch durch Außenwände (11) abgeschlossenen ist und eine Lüftungseinheit (21) zur Versorgung mit Luft umfasst, wobei der Reinraum (1) ferner eine in einer der Außenwände (11) angeordnete Zugangstür (12) umfasst, durch welche Zugangstür (12) der Reinraum (1) über eine Luftschleuse (2) von Personen betretbar ist, und wobei eine Reinigungsvorrichtung (3) zum Reinigen von Rohrleitungen im Reinraum (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015103822-U1 (DE)
Title: Kleidung für das Abfahrtsskifahren
IPC: A41D1/082
Filed: 2015-07-21
Abstract: Kleidung (1) für das Abfahrtsskifahren, die den unteren Teil des Rumpfes und die unteren Extremitäten bedeckt und die verschiedene Zonen (10, 20) einschließt, die unter Verwendung von Textilerzeugnissen mit unterschiedenen Elastizitäten hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist: zwei Bänder (10) des ersten Typs, die eine niedrigere Elastizität als der Rest der Kleidung aufweisen, sich von der Oberschenkelinnenseite (12) aus erstrecken und über den anterioren Teil des Oberschenkels, etwa in der Nähe der Beckenkämme (13) und nach oben bis in die Nähe der unteren Lendenwirbel (14) verlaufen, wobei beide Bänder in Bezug auf die Mittelebene der Kleidung symmetrisch sind, und zwei Bänder eines zweiten Typs (20), die noch weniger flexibel sind, sich vom oberen Bereich der anterioren Zone des Oberschenkels nach unten erstrecken, wobei sie über den antero-externen Teil des Oberschenkels verlaufen.
Patent DE-202015105998-U1 (DE)
Title: System zur Nährwertbestimmung
IPC: G01N5/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: System zur Nährwertbestimmung bestehend aus einem Wägemittel und einem Berechnungsmittel, wobei das System dazu eingerichtet ist, mindestens die folgenden Schritte durchzuführen: – Bestimmung eines Gewichtswerts eines aufgebrachten Nahrungsmittels durch das Wägemittel, – Übertragung des Gewichtswerts durch das Wägemittel an das Berechnungsmittel und – Ermittlung eines Nährwerts des aufgebrachten Nahrungsmittels in Abhängigkeit vom ermittelten Gewichtswert durch das Berechnungsmittel.
Patent DE-202015106010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion von Verschlussstopfen von Bügelverschlüssen von Bügelverschlussflaschen
IPC: B67B3/26
Filed: 2015-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Inspektion einer Oberseite (6‘) von Verschlusstopfen (6) von Bügelverschlüssen (9) von Bügelverschlussflaschen (2) umfassend zumindest eine Transporteinrichtung (3) zum Transport der Bügelverschlussflaschen (2) in zumindest einer Förderrichtung (FR), zumindest eine Dreheinrichtung (5) mit Mitteln zum Drehen der Bügelverschlussflasche (1) um deren Flaschenlängsachse (LA), zumindest eine Bügelpositioniereinheit zum Ausrichten der Bügelverschlüsse (9) in eine Inspektionsposition (IP) und zumindest eine Inspektionseinheit (4), wobei die zumindest eine Bügelpositioniereinheit zum Ausrichten des Bügelverschlusses (9) wenigstens eine Magnetisierungseinrichtung (7) und zumindest eine Führungseinrichtung (8) aufweist und wobei die Magnetisierungseinrichtung (7) zur Erzeugung einer auf den Bügelverschluss (9) der Bügelverschlussflasche (2) einwirkenden Magnetkraft (F) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Führen des Verschlusstopfens (6) vorgesehene Führungseinrichtung (8) wenigstens einen in Förderrichtung (FR) mit der Inspektionseinheit (4) zumindest teilweise überlappend angeordneten Inspektionsabschnitt (8a) aufweist, wobei der Inspektionsabschnitt (8a) der Führungseinrichtung (8) zumindest einen transparenten Bereich umfasst oder die zum Ausrichten des Bügelverschlusses (9) vorgesehene Bügelpositioniereinheit wenigstens einen in Förderrichtung (FR) mit der Inspektionseinheit (4) zumindest teilweise überlappend angeordneten Inspektionsbereich aufweist, der der Führungseinrichtung (8) vorgeschaltet und im Erfassungsbereich der Magnetisierungseinheit angeordnet ist.
Patent DE-202016000718-U1 (DE)
Title: Blendenbefestigung an einer Kraftfahrzeugtür
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-02-04
Abstract: Halterung zur Befestigung zumindest einer Dichtung (9) an einem Rahmenteil (8) einer Kraftfahrzeugtür, wobei das Rahmenteil (8) eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, mit: – einem mit der Dichtung (9) verbundenen Halter (20, 60), welcher einen am Rahmenteil (8) im Bereich der Durchgangsöffnung (11) zur Anlage bringbaren und eine Anlagefläche (24; 64) bildenden Boden (22; 62) aufweist, – wobei an dem Halter (20, 60) ein erster Schenkel (42; 72) und ein zweiter Schenkel (44; 74) angeordnet sind, – wobei an einem der Anlagefläche (24; 64) zugewandten Ende des ersten Schenkels (42; 72) ein erster Fuß (43; 73) flanschartig nach außen abragt, – wobei an einem der Anlagefläche (24; 64) zugewandten Ende des zweiten Schenkels (44; 74) ein zweiter Fuß (45; 75) flanschartig nach außen abragt und – wobei sich der erste und der zweite Fuß (43, 45; 73, 75) in entgegengesetzten Richtungen vom ersten und vom zweiten Schenkel (42, 44, 72, 74) weg erstrecken.
Patent DE-202016001896-U1 (DE)
Title: Gin mit Lindenblüten-Auszug
IPC: C12G3/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Gin (Spirituose), dadurch gekennzeichnet, dass dem fertigen Destillat ein durch Mazeration gewonnener, nicht destillierter Auszug aus getrockneten Lindenblüten zugesetzt ist.
Patent DE-202016002806-U1 (DE)
Title: Abformlöffel für Dental
IPC: A61C9/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Dental Abdrucklöffel mit am Rand umlaufender Retentionslippe und Fixierung u. Abstandshalter Elementen im inneren die ermöglichen, dass das Gebiss in optimaler Position im Löffel gehalten wird und gewährleistet das die Zähne nicht den Rand oder die Begrenzungsfläche der Löffelschale berühren können, und die Dichtlippe am Rand die Masse im Löffel hält. Dadurch gekennzeichnet das der Löffel aus transparenten Kunststoff besteht der in verschiedenen Zonen hart oder Flexibel sein kann.
Patent DE-202016002973-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2016-05-06
Abstract: Eine Scheibenbremse, die primär mindestens einen Gehäusekörper 10/20 umfasst, wobei der mindestens eine Gehäusekörper 10/20 eine axiale Vorschubeinrichtung 50 aufnimmt, wobei das erste Ende der axialen Vorschubeinrichtung 50, welches mit der Innenfläche des mindestens einen ersten/zweiten Gehäusekörpers 10/20 korrespondiert, jeweils an einem Bremsbelag 60 anliegt; wobei das zweite Ende der axialen Vorschubeinrichtung 50, welches von der Außenfläche des mindestens einen ersten/zweiten Gehäusekörpers 10/20 herausragt, mit einer Zugstange 80 verbunden ist; wobei die axialen Vorschubeinrichtungen 50, wenn das freie Ende der Zugstange 80 durch Zugkraft gezogen wird, gedreht werden können, wodurch der korrespondierende Bremsbelag 60 von den axialen Vorschubeinrichtungen 50 nach innen gedrückt wird und eine Seitenfläche der Bremsscheibe 40 vom Bremsbelag 60 gedrückt wird, um ein Bremseffekt zu erzielen, wobei die beiden axialen Vorschubeinrichtungen 50, wenn die auf der Zugstange 80 ausgeübte Zugkraft nicht mehr vorhanden ist, jeweils die beiden Bremsbeläge 60 zum Zurückstellen antreiben, um die Ausübung des Bremseffekts zu beenden; wobei die axiale Vorschubeinrichtung 50 eine im Gehäusekörper 10/20 montierte Schiebeanordnung 70 umfasst, wobei die Schiebeanordnung 70 einen ersten Schiebestab 71 und einen zweiten Schiebestab 72 umfasst, die aneinander anliegen und koaxial angeordnet sind, wobei der erste Schiebestab 71 nur in Bezug auf den mindestens einen Gehäusekörper 10/20 axial hin und her bewegt werden kann, wobei der zweite Schiebestab 72 in Bezug auf den mindestens einen Gehäusekörper 10/20 hin und her gedreht wird, wodurch der erste Schiebestab 71 axial gedrückt wird; wobei mindestens zwei äquidistant und ringförmig angeordnete Aufnahmeräume 714 auf der sich vom zweiten Schiebestab 72 unterscheidenden Endfläche des ersten Schiebestabs 71 ausgebildet sind; wobei jeder Aufnahmeraum 714 eine Druckfeder 73 aufnimmt, wobei das freie Ende jeder Druckfeder 73 an der Innenseite des Gehäusekörpers 10/20 anliegt; wobei der erste Schiebestab 71 bei der Durchführung des Bremsvorgangs axial nach innen bewegt wird und gleichzeitig die Druckfedern 73 zusammengedrückt werden, um nach dem Beenden des Bremsvorgangs eine geeignete Rückstellkraft für den ersten Schiebestab 71 bereitzustellen.
Patent DE-202016003437-U1 (DE)
Title: Fahne
IPC: G09F17/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Fahne, die eine Stoffbahn einschließt, eine deren senkrechter Seiten mit einer Einrichtung zur Befestigung auf einem Flaggenstock ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die eine vollständig entfaltete Position der oberen Seite der Stoffbahn bei der Installierung der Fahne auf den Flaggenstock gewährleistet.
Patent DE-202016005050-U1 (DE)
Title: Hülle oder Tasche mit Befestigungssystem
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Hülle oder Tasche (1) mit Befestigungssystem, insbesondere wasserdichte Hülle mit einem transparenten Bereich (2), einem Öffnungsbereich (3) und Verschlusselementen, insbesondere zum Schutz von Inhalten gegen Wasser und/oder Feuchtigkeit und Verschmutzungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und randseitig wasserdicht verschlossen ist und dass der Randbereich (4) an wenigstens zwei Seiten mit einer Perforation oder einer Lochreihe oder einer Schlitzreihe (5) ausgebildet ist, an welcher Hakenelemente (6) mit einem Halte- und Spannelement (9) anbringbar sind, wobei die Hakenelemente über einen langen Umlagebügel (7) verfügen, welcher zum Umgreifen des Randbereichs (8) einer Tasche (10) oder eines Behälters ausgeführt ist.
Patent DE-202016006758-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder / Connetor SUSI-Schnell Universell Sicher Intelligent DN/d 20/25 und größer
IPC: F16L19/07
Filed: 2016-11-04
Abstract: Klemm-, Steck- oder Schraubverbindung für Kunststoffrohre DN20 und größer, für Gase oder Flüssigkeiten mit von Hand einzuschiebender einteiliger Stützhülse für beide Rohrenden, die das Rohr konstruktionsbedingt nur unwesentlich aufweitet.
Patent DE-202016100680-U1 (DE)
Title: Antirutschmatte für die Inneneinrichtung
IPC: D06N7/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Antirutschmatte für die Inneneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte als flächig erstreckte Materialbahn vorperforierte Reißlinien aufweist.
Patent DE-202016101063-U1 (DE)
Title: Schaftfräser-Vollwerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-01-12
Abstract: Schaftfräser-Vollwerkzeug (1) mit wenigstens einer Hauptschneide (21, 22, 23, 24) mit einer Schneidkante (31, 32, 33, 34) auf seinem Umfang, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schneidkante (31, 32, 33, 34) in ihrer Abwicklung vom Umlauf-Zylinder einen Wendepunkt im stetigen Schneidkantenverlauf aufweist ab welchem ein zuvor kleiner werdender Drallwinkel (λ) relativ zur Drehachse (4) wieder zunimmt.
Patent DE-202016101862-U1 (DE)
Title: Modulares Abdeckungssystem für Wasserbecken
IPC: E04H4/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Abdeckungsmodul (3) eines modularen Abdeckungssystems zur wärmeisolierenden Abdeckung von Wasserbecken (10), gekennzeichnet durch ein wärmeisolierendes Plattenelement (4) mit zumindest einer an zumindest einem Plattenrand angeordneten, im wesentlichen prismatischen Profilschiene (5), deren Querschnittsform eine Verbindungsausnehmung (6) aufweist, die sich entlang einer der beiden Halbsenkrechten (H, H') des Plattenelements (4) erstreckt dergestalt, dass das Abdeckungsmodul (3) mit einem weiteren Abdeckungsmodul (3), auf der Wasseroberfläche schwimmend, durch formschlüssigen Eingriff der Querschnittsausnehmungen (6) der Profilschienen (5) der beiden Abdeckungsmodule (3) verbindbar ist.
Patent DE-202016102223-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
IPC: H01M50/276
Filed: 2016-04-27
Abstract: Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Vielzahl von Akkumulatoren, die als Energiequelle für den Fahrantrieb von Kraftfahrzeugen, insbesondere Automobilen, bestimmt sind, wobei das Gehäuse (1) eine Bodenwandung (2), damit verbundene umlaufende erste und zweite Seitenwandungen (3, 4) und gegebenenfalls einen mit den Seitenwandungen (3, 4) lösbar verbundenen Deckel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende erste Seitenwandungen (3) durch Steifen (6) miteinander verbunden sind, die vorzugsweise an der Bodenwandung (2) anliegen und/oder vorzugsweise mit der Bodenwandung (2) verbunden sind.
Patent DE-202016102297-U1 (DE)
Title: Presse
IPC: B30B9/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Presse für ein elastisches und/oder plastisches Produkt (100), insbesondere einen Fleischstrang (100), mit – einem Gestell (1) – einer in Längsrichtung (10) verlaufenden, im Querschnitt U-förmigen, Pressform (2) mit einer offenen Längsseite, – einem in Längsrichtung (10) verlaufenden Querpressstempel (3), der in die offene Längsseite der Pressform (2), vorzugsweise dicht anliegend, hinein passt und der in einer ersten Querrichtung (11) zur Längsrichtung (10) wenigstens innerhalb des Innenraumes der Pressform (2) verfahrbar ist, – einem in Längsrichtung (10) verfahrbaren Längs-Pressstempel (4), der, insbesondere dicht, am einen stirnseitigen Ende in den Pressraum (21) der Pressform (2) passt, wenn sich der Quer-Pressstempel (3) in einem vorgegebenen Soll-Querabstand zum Boden der U-förmigen Ausnehmung der Pressform (2) befindet, – einer in der ersten Querrichtung (11) verfahrbaren Anschlagplatte (5), die zwischen einer Schließstellung und einer Offen-Stellung gesteuert verfahrbar ist, und an der dem Längs-Pressstempel gegenüber liegenden Stirnseite angeordnet ist, – einer Steuerung (20), die die Bewegungen aller beweglichen Komponenten der Presse steuert, dadurch gekennzeichnet, dass – der Quer-Pressstempel (3) mit seiner von der Pressfläche (3a) abgewandten Rückseite (3b) an einem seitlich über die Pressform (2) vorstehenden Joch (6) anliegt und insbesondere befestigt ist oder einstückig zusammen mit diesem Joch (6) ausgebildet ist, und/oder – der Antrieb (14) für den Längs-Pressstempel (4) in Querrichtung beabstandet zum Längs-Presstempel (4) oder seiner Kolbenstange (4a) angeordnet ist, insbesondere in dem Längsbereich von der Belade-Stirnseite (2a) der Pressform (2) bis zu dem hinteren Ende der Kolbenstange (4a) in deren soweit zurückgezogenen Stellung, dass sich der Längs-Pressstempel (4) gerade noch im Inneren der Pressform (2) befindet.
Patent DE-202016102456-U1 (DE)
Title: Semimobile Sichter-Anlage
IPC: B07B4/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Sichter-Anlage (1), mit einem Windsichter als erster Trenneinrichtung (2), einer dem Windsichter nachgeschalteten zweiten Trenneinrichtung (4), einem einen Luftstrom erzeugenden Gebläse, und einer elektronischen Anlagensteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass diese Komponenten der Sichter-Anlage (1) in einem oder mehreren Transportgestellen (14) angeordnet sind, deren jeweiligen äußeren Abmessungen höchstens die Innenabmessungen eines Standardcontainers aufweisen, derart, dass die Sichter-Anlage (1) in einem oder mehreren Standardcontainern transportabel ist.
Patent DE-202016103979-U1 (DE)
Title: Verpackungs- und Präsentationsschachtel
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-07-21
Abstract: Verpackungs- und Präsentationsschachtel (10), umfassend ein Behältnis (12) zur Aufnahme und Präsentation eines Gegenstandes (16) wie Puppe oder Stofftier, mit einer Rückwand (18) und einer umlaufenden Seitenwandung (20) sowie einen Deckel (14), mit einer Vorderwand (40) und einer umlaufenden Seitenwandung(42), die die umlaufende Seitenwandung (20) des Behältnisses (12) randseitig umgreift, wenn der Deckel (14) in einem Verpackungs-Zustand auf dem Behältnis (12) in einem Präsentations-Zustand in dem Deckel eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (12) sowie der Deckel (14) keilförmig ausgebildet ist, wobei ein stirnseitig umlaufender Rand (51, 53) der umlaufenden Seitenwandung (20, 42) jeweils eine Ebene aufspannt, die im geschlossenen oder geöffneten Zutand parallel zueinander verlaufen und bezogen auf die Rückwand (18) des Behältnisses bzw. Vorderwand (40) des Deckels (14) in einem spitzen Winkel α verlaufen.
Patent DE-202016104651-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Verriegelungssystem
IPC: B60Q3/06
Filed: 2016-08-25
Abstract: Fahrzeug, umfassend: einen Motorraum mit einer Verriegelung, die ausgelegt ist zum Öffnen des Motorraums; eine Lichtquelle, die dafür ausgelegt ist, Licht bei einer ersten Wellenlänge zu emittieren, und die zwischen dem Motorraum und der Verriegelung angeordnet ist; einen Lichtleiter, der optisch mit der Lichtquelle gekoppelt ist, und dafür ausgelegt ist, Licht auf die Verriegelung und den Motorraum zu richten; und eine erste photolumineszierende Struktur, die innerhalb des Lichtleiters angeordnet ist, und eine zweite photolumineszierende Struktur, die innerhalb des Motorraums angeordnet ist, wobei jede photolumineszierende Struktur dafür ausgelegt ist, als Reaktion auf Anregung von der Lichtquelle zu lumineszieren.
Patent DE-202016104656-U1 (DE)
Title: Notfall-Uhr
IPC: G04B47/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Notfall-Uhr, welche umfasst, eine Uhr mit einer in dem äußeren Boden des Uhrgehäuses ausgebildeten Vertiefung, die angepasst ist einen Datenspeicher ortsfest zu halten; einen Datenspeicher in der Vertiefung, der Personen-bezogene medizinischen Daten des Träges der Uhr enthält, einen Sticker, der auf dem Boden des Uhrgehäuses über der Vertiefung aufgeklebt ist, wobei das Material und/oder der Kleber derart sind, dass eine Entfernung des Stickers nur unter dessen Zerstörung erfolgen kann, und worin der Sticker ein Logo aufweist.
Patent DE-202016106000-U1 (DE)
Title: Eintrittsmaterial und Bohrstation zur Bearbeitung von Leiterplatten
IPC: H05K13/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eintrittsmaterial zur Bearbeitung von Leiterplatten (1) in einer Bohrstation (2), wobei das Eintrittsmaterial (9) aus wenigstens zwei Schichten (11, 12) besteht, von denen die im Benutzungszustand auf einer Leiterlatte (1) aufliegende erste Schicht (11) ein elektrisch leitfähiges Material mit einer Schichtdicke von höchstens 150 µm und die im Benutzungszustand der Leiterlatte (1) abgewandte zweite Schicht (12) ein nicht elektrisch leitfähiges Material mit einer Schichtdicke von mindestens 50 µm ist.