baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012724-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beobachtung mit Ladungsteilchen, Elektronenmikroskop sowie Verfahren zur zeitaufgelösten Beobachtung
Inventor: BAUM PETER
IPC: H01J37/317
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-03-01
Abstract: 1. Vorrichtung zur Beobachtung mit Ladungsteilchen und Verfahren zur zeitaufgelösten Beobachtung von ultraschnellen Abläufen. 2.1 Bekannte Vorrichtungen zur Beobachtung mit Ladungsteilchen, zum Beispiel Elektronenmikroskope, haben eine Zeitauflösung von weniger als etwa 100 Femtosekunden, was nicht ausreichend ist zur Beobachtung von ultraschnellen Abläufen. 2.2 Ein Strahlmodulationselement, an dem sich ein kontinuierlicher Strahl von Ladungsteilchen und ein kontinuierlicher Laserstrahl kreuzen, ist so angepasst, dass eine zeitabhängige Beschleunigung der Ladungsteilchen durch die elektromagentischen Feldoszillationen des Laserstrahls erzeugt wird. Dadurch werden Impulse kürzer als ein optische Feldzyklus (circa 1 fs) erzeugt, während die Strahlqualität und mittlerer Strom des Ladungsteilchenstrahls erhalten bleiben. 2.3 Die so erzeugten ultrakurzen Ladungsteilchenimpulse erlauben die Beobachtung von ultraschnellen Abläufen in einem zu prüfenden Objekt mit extrem guten Auflösungen in Raum und Zeit.
Patent DE-102016014117-B3 (DE)
Title: Dreirädrige Gehhilfe (Delta-Gehrad), in Höhe und Breite faltbar
Inventor: BOSCH TORSTEN
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-03-08
Abstract: Dreirädrige Gehhilfe (Delta-Gehrad), in Höhe und Breite faltbar, mit angelenkten Hinterreifen Bei bisher bekannten dreirädrigen doppelt faltbaren Delta-Gehrädern werden die Griffstützen durch Streben stabilisiert, die nach hinten weisen. Diese Gehhilfen werden bei verminderter Breite im Vorwärtslauf breiter und im Rückwärtslauf schmaler. Die vorliegende Erfindung vereinfacht die Stabilisierung der Griffstützen. Verstrebungen, die die Griffstütze stabilisieren, weisen während der Benutzung der Gehhilfe nicht in Richtung der Hinterräder, um bei Außenrotation der Beine Verletzungen zu vermeiden. Auch bei verringerter Breite bietet das Delta-Gehrad sehr hohe Stabilität und Steifigkeit. Die Verringerung der Breite des Delta-Gehrades bis zur Parallelität der beiden Seiten ist unabhängig vom Durchmesser der Bereifung möglich. Zwei Holme (6) sind am vorderen Ende um dieselbe, senkrechte Achse (18) schwenkbar verbunden, die zu beiden Holmen den gleichen Abstand aufweist. Am vorderen Ende der Gehhilfe befindet sich eine Lenkrolle (5), an den hinteren Enden beider Holme jeweils eine Lenkrolle (9). Die senkrechte Achse (18) ist gleichzeitig Rotationsachse einer Verstrebung (19), zu der die Radachsen der hinteren Lenkrollen (9) durch Führungsstreben parallel gehalten werden (Parallelogramm). Die Verstrebung (19) wird durch Federkraft (20) orthogonal zur Winkelhalbierenden des Öffnungswinkels der Gehhilfe gehalten. Die Griffstützen des Delta-Gehrades (12) sind gelenkig nach vorn abgestützt. Deren jeweils unteres Ende kann bauartbedingt entweder linear (7, 8), oder durch Schwenken einer Pendelstütze (17) am Holm entlang geführt werden, um Parallelität bzw. Orthogonalität der Griffstütze zum Holm einzustellen. Verwindungssteife, durch Scharniere verbundene Platten oder Rahmen gleicher Breite (Faltklappe: 1) verbinden die Griffstützen und halten sie parallel. Das Delta-Gehrad eignet sich auf Grund der angelenkten Hinterräder für den Einsatz in kleinen Wohnungen, wenn es z. B. unter Sitzmöbeln, hinter Schränken oder unterwegs in Kraftfahrzeugen verstaut wird.
Patent DE-102016113227-B3 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung bei der Demontage eines Betonturmes
Inventor: HARTINGER FELIX KARL
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-07-18
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitsvorrichtung (100) zum Durchführen von Arbeiten an Türmen, insbesondere Betontürmen (1) von Windenergieanlagen, mit einem Grundgestell (105), das mindestens drei Auflagerarme (110) umfasst, die sich von einem Zentralkörper (130) radial auswärts erstrecken und zur Befestigung auf einer Oberseite des Turms (1) ausgebildet sind. An dem Grundgestell (105) ist ein um eine senkrechte Achse drehbar angeordneter Auslegerarm (140) vorhanden. Eine Arbeitskabine (150) ist an dem Auslegerarm (150) über eine Seilaufhängung (160) gegenüber dem Auslegerarm (150) in der Höhe verstellbar.
Patent DE-102016200007-B3 (DE)
Title: Reibungskupplung oder -bremse mit einem Behälter zur Aufnahme eines Kühlmediums
Inventor: SPIELER CHRISTIAN
IPC: F16D65/78
Filed: 2016-01-04
Granted: 2017-02-23
Abstract: Reibungskupplung oder -bremse (1) umfassend ein Gehäuse (2), wobei die Reibungskupplung oder -bremse (1) im Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Reibungskupplung oder -bremse (1) einen ersten Betriebszustand (A), in dem sie gekoppelt und einen zweiten Betriebszustand (B) in dem sie entkoppelt ist, aufweist, einen außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Behälter (3), wobei der Behälter (3) zur Aufnahme eines Kühlmediums ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (2) zumindest einen Auslass (2.1) und zumindest einen Einlass (2.2) aufweist und wobei der Behälter (3) und das Gehäuse (2) über den Auslass (2.1) und den Einlass (2.2) fluidverbunden sind, wobei ein steuerbares Element (4) zumindest teilweise im Einlass (2.2) angeordnet ist, wobei das steuerbare Element (4) im zweiten Betriebszustand (B) den Einlass (2.1) verschließt, sodass kein Kühlmedium von dem Behälter (3) in das Gehäuse (2) strömt und wobei das steuerbare Element (4) im ersten Betriebszustand (A) den Einlass (2.2) öffnet, so dass das Kühlmedium aus dem Behälter (3) aufgrund des geodätischen Drucks des Kühlmediums im Behälter (3), in das Gehäuse (2) strömt, um die Reibungskupplung oder -bremse (1) zu kühlen, wobei das Kühlmedium über den Auslass (2.1) in den Behälter (3) zurückströmt.
Patent DE-102018220616-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyamid 6
Inventor: HIMMEL TOBIAS
IPC: C08G69/16
Filed: 2018-11-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyamid 6 durch hydrolytische Polymerisation von Caprolactam. Das über dieses Verfahren hergestellte Polyamid 6 weist eine inhärente Stabilisierung gegen Hitze und Licht auf und ist für die Herstellung von Fasern und Folien geeignet. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung Fasern und Folien, die aus dem über das erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Polyamid 6 versponnen bzw. extrudiert wurden und die Verwendung dieses Polyamids zur Herstellung von Fasern und Folien.
Patent DE-102019104322-B3 (DE)
Title: Messanordnung zum Erfassen von Intermodulationen
Inventor: HAUNBERGER THOMAS
IPC: G01R31/08
Filed: 2019-02-20
Granted: 2020-08-20
Abstract: Eine Messanordnung (1) zum Erfassen von Intermodulationen umfasst eine erste Messeinrichtung (2) mit einem Ausgangsanschluss (3), einer Signalerzeugungseinrichtung (4) und einer Signalmesseinrichtung (5) und eine zweite Messeinrichtung (6) mit einem Eingangsanschluss (7) und einer Signalmesseinrichtung (8). Ein Richtkoppler (9) umfasst einen ersten, zweiten und einen dritten Anschluss (9, 9, 9). Der Ausgangsanschluss (3) der ersten Messeinrichtung (2) ist mit dem ersten Anschluss (9) des Richtkopplers (9) verbunden. Der zweite Anschluss (9) des Richtkopplers (9) ist mit einem zu überprüfenden Gerät (10) verbindbar. Der Eingangsanschluss (7) der zweiten Messeinrichtung (6) ist mit dem dritten Anschluss (9) des Richtkopplers (9) verbunden. Der Richtkoppler (9) kann Signale vom ersten Anschluss (9) zum zweiten Anschluss (9) übertragen und mit einem ersten Dämpfungsfaktor gedämpft am dritten Anschluss (9) ausgeben und Signale vom zweiten Anschluss (9) zum ersten Anschluss (9) übertragen und mit einem zweiten Dämpfungsfaktor gedämpft am dritten Anschluss (9) ausgeben. Beide Dämpfungsfaktoren sind unterschiedlich.
Patent DE-102019110450-B3 (DE)
Title: Anode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BOJDYS MICHAEL
IPC: H01M4/1395
Filed: 2019-04-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anode für eine wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterie umfassend die Komponenten Polymerstruktur, Kupfer-Folie, Silizium-Nanopartikel, wobei die Polymerstruktur aus einem Monomer gebildet wird und wobei die Polymerstruktur aus einem 1,3,5-Triazin-Kern (1) und einer als Elektronen-Donor wirkenden Brücke (2) besteht und wobei die Brücke mindestens ein Aromatisches oder Heteroaromatisches Glied (3) enthält.Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Anode umfassend die Schritte Überschichten und/oder Unterschichten der Kupfer-Folie mit einer Suspension von Silizium-Nanopartikeln und Monomer im Gewichtsverhältnis von 3:1 in Lösungsmittel (Mischung 1), Reagierenlassen der Mischung 1 bei 20°C bis 120°C für 12 bis 96 Stunden im Rahmen einer Eintopfreaktion, Entnahme, Waschen und Trocknung des Anodenmaterials sowie Zurechtschneiden des Anodenmaterials auf die gewünschte Größe mittels einer Stanze.
Patent DE-102019116760-B3 (DE)
Title: Verfahren zur gleichmäßigen Höhenverstellung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWING MAX
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-06-21
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges, die eine Höhenverstelleinrichtung mit einem Elektromotor (2) und einer Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit den Elektromotor (2) zum Anheben und Absenken entlang eines Verstellwegs eines mit der Lenksäule verbundenen Lenkmittels ansteuert, wobei die Ansteuerung mittels Pulsweitenmodulation erfolgt, und wobei durch Variation des Tastgrads der Pulsweitenmodulation die elektrische Spannung derart angepasst wird, dass das Anheben und/oder Absenken über den Verstellweg mit konstanter Verstellgeschwindigkeit erfolgt.
Patent DE-102019216039-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Feststellen eines Mindestfüllstands eines Fluids in einem Fluidbehälter
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: H04R17/00
Filed: 2019-10-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (100) und ein Verfahren zum Feststellen eines Mindestfüllstands eines Fluids (F). Die Anordnung (100) weist einen Fluidbehälter (110), einen an einer Außenseite einer Seitenwand (112) des Fluidbehälters (110) unter einem vorbestimmten Abstand (A) zum Fluidbehälterboden (116) angebrachten Ultraschallwandler (120), der dazu ausgebildet ist, ein Ultraschallsignal (122) durch den ersten Seitenwandabschnitt (112) ins Innere des Fluidbehälters (110) auszusenden, ein im Inneren des Fluidbehälters (110) angeordnetes Reflexionselement (130), das dazu ausgebildet ist, das vom Ultraschallwandler (120) ausgesendete Ultraschallsignal (122) zurück zum Ultraschallwandler (120) zu reflektieren, und eine Steuervorrichtung zum Ansteuern des Ultraschallwandlers (120) auf. Die Steuervorrichtung stellt einen Fluidfüllstand (102) größer oder gleich dem Mindestfüllstand, wenn das empfangene Ultraschallsignal (122) am Reflexionselement (130) reflektiert ist, und einen Fluidfüllstand kleiner als der Mindestfüllstand fest, wenn das vom empfangene Ultraschallsignal (122) ein von der Innenwand des ersten Seitenwandabschnitts (112) reflektiertes Ultraschallsignal (122) ist.
Patent DE-102020118260-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer optischen Vorrichtung
Inventor: MATTHESIUS DANIEL
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-07-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer optischen Vorrichtung (200). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Substrates (210), an dessen erster Hauptoberfläche (212) eine Mehrzahl von Emissionseinrichtungen (220) zum Emittieren elektromagnetischer Strahlung (250, 255) angeordnet ist. Das Substrat (210) ist zumindest für eine Emissionswellenlänge der von den Emissionseinrichtungen (220) emittierten Strahlung (250, 255) transparent. Auch umfasst das Verfahren einen Schritt des Aufbringens eines Absortionsmaterials (230) auf Seiten der ersten Hauptoberfläche (212) des Substrates (210). Das Absortionsmaterial (230) ist zumindest für die Emissionswellenlänge absorbierend. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Bearbeitens des Absortionsmaterials (230), um zumindest eine Emissionsfläche (227) jeder Emissionseinrichtung (220) freizulegen. Dabei wird von einer der ersten Hauptoberfläche (212) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (214) des Substrates (210) aus eine Positionsbestimmung freizulegender Flächen durchgeführt. Zudem umfasst das Verfahren einen Schritt des Vereinzelns des Substrates (210) in eine Mehrzahl von optischen Vorrichtungen (200) mittels eines trennenden Fertigungsprozesses, wobei jede optische Vorrichtung (200) zumindest eine Emissionseinrichtung (220) aufweist.
Patent DE-102021117281-B3 (DE)
Title: Automatisches Austauschen einer Bauelement-Zuführeinrichtung mittels eines fahrerlosen Transportfahrzeugs in Verbindung mit einer fein positionierbaren Positioniereinreichtung
Inventor: JUSTINGER JOHANNES
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-07-05
Granted: 2022-11-17
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (100, 200, 300) zum Austauschen einer Bauelement-Zuführeinrichtung (190) an einem Bestückautomaten (380). Die beschriebene die Vorrichtung (100, 200, 300) weist auf (a) ein fahrerloses Transportfahrzeug (110, 310) mit einem Fahrwerk (112) und einem Lastaufnahmemittel (114), wobei das Fahrwerk (112) konfiguriert ist, das Lastaufnahmemittel (114) mit einer ersten räumlichen Genauigkeit relativ zu dem Bestückautomaten (380) zu positionieren; (b) eine Positioniereinrichtung (130, 330), welche an dem Lastaufnahmemittel (114) angebracht ist; und (c) eine Aufnahmeeinrichtung (140, 340) zum temporären Aufnehmen zumindest einer Bauelement-Zuführeinrichtung (190), wobei die Positioniereinrichtung (130, 330) konfiguriert ist, die Aufnahmeeinrichtung (140, 340) mit einer zweiten räumlichen Genauigkeit relativ zu dem Bestückautomaten (380) zu positionieren, wobei die zweite räumliche Genauigkeit größer ist als die erste räumliche Genauigkeit. Ferner wird beschrieben ein Verfahren zum Austauschen einer Bauelement-Zuführeinrichtung (391, 392) an einem Bestückautomaten (380) mittels einer solchen Vorrichtung (100, 200, 300).
Patent DE-102022208608-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines mit einem Höhensensor gemessenen Höhenwerts eines Kraftfahrzeugs um einen Korrekturwert
Inventor: WOLTERS FRANK
IPC: B60G21/10
Filed: 2022-08-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines mit einem Höhensensor (5) gemessenen Höhenwerts (H) einer Feder-Dämpfer-Einheit (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der gemessene Höhenwert (H) um einen von einem Beschleunigungswert (a) abhängigen Korrekturwert (K) korrigiert wird, wenn das Kraftfahrzeug (1) in einer Längs- und/oder einer Querrichtung beschleunigt wird, wobei während eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) eine Anpassung des Korrekturwerts (K) erfolgt.
Patent DE-4140957-B4 (DE)
Title: Außenrückspiegel zum Montieren an der Karosserie eines Fahrzeuges
Inventor: VALDE GIUSEPPE
IPC: B60R1/06
Filed: 1991-12-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Außenrückspiegel
(1) zum Montieren an der Karosserie eines Fahrzeuges, umfassend
die folgenden Elemente:  1.1 einen Spiegel (3);  2.2 einen
Träger
(4), an dem der Spiegel (3) befestigt ist;  1.3 einen Tragbügel (41)
zum Befestigen an der Karosserie;  1.4 Mittel (8, 9) zum gelenkigen
Verbinden des Trägers
(4) mit dem Tragbügel
(10, 11), umfassend:  1.4.1 einen Scharnierstift (19) des Trägers (4),
getragen vom Tragbügel
(10,11);  1.4.2 ein Paar von Ebenen, zum Scharnierstift (19)
koaxialen Elementen (26, 27), die einander zugeordnet sind, wobei
das Erste (26) dieser koaxialen Elemente mit dem Tragbügel (10,
11), und das Zweite (27) dieser koaxialen Elemente mit dem Träger (4)
drehfest verbunden ist, wobei  1.4.3 das erste koaxiale Element
(26) mit einem frontalem Vorsprung (30) und das zweite koaxiale
Element (27) mit einer entsprechenden frontalen Ausnehmung versehen
ist, die miteinander zusammenarbeiten und dadurch eine bevorzugte
Winkelposition des Trägers
(4) definieren,...
Patent DE-4316083-B4 (DE)
Title: Radiometrische Meßvorrichtung für Dickenmessungen
Inventor: FLORENT JEAN-JACQUES
IPC: G01B15/02
Filed: 1993-05-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Radiometrische
Messvorrichtung für das
berührungslose
Messen der Oberflächendichte
oder der Dicke eines ebenen Produktes (1) mit  – einer
Strahlungsquelle (6) für
Röntgenstrahlen,
deren Quelle aus einer Röntgenstrahlenröhre (2)
besteht, die an einer Seite des flachen Produktes (1) angeordnet
ist, und die zu diesem Produkt (1) gerichtet ist,  – einen
Empfänger
(10) für
die Röntgenstrahlen,
dessen Detektor (11) in Bezug auf die Röntgenstrahlenröhre (2) und
in Bezug auf das flache Produkt (1) ausgerichtet ist, um Röntgenstrahlen
(18) zu empfangen, die in vom flachen Produkt (1) abgeschwächter Form
gestreut oder durchgelassen worden sind, wobei der Empfänger (10)
ein Meßsignal
abgibt,  – ferner
ggf. mit einer mechanischen Stütze,
die es ermöglicht,
die Gesamtheit Sender/Empfänger
relativ zu den zu messenden flachen Produkt (1) zu bewegen, und
mit  – einem
Organ für
die Behandlung des Meßsignals,
um eine Information zu erhalten, die die Oberflächendichte oder die Dicke des
flachen Produktes...
Patent DE-4407124-B4 (DE)
Title: Luftfilter für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NICKEL HANS DIPL -ING (FH)
IPC: F02M35/04
Filed: 1994-03-04
Granted: 2018-10-31
Abstract: Luftfilter für einen Verbrennungsmotor, insbesondere einen Zweitaktmotor in einem handgeführten Arbeitgerät, wie einer Motorkettensäge, einem Trennschleifer oder dgl., bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einem eine Gehäusewand (9) bildenden Filterelement, über welches Verbrennungsluft in einen Gehäuseinnenraum (7) ansaugbar ist, und mit einer in einer Gehäusewand (10) ausgebildeten Ansaugöffnung (8) zum Anschluss eines Ansaugkanals des Verbrennungsmotors, wobei zwischen der Ansaugöffnung (8) und dem Gehäuseinnenraum (7) Luftwiderstandselemente (20, 21) angeordnet sind, wodurch im Gehäuseinnenraum (7) des Luftfilters (1) ein Reinraum und ein Ansaugvorraum (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Ansaugöffnung (8) und dem Reinraum des Luftfilters (1) zwei in Strömungsrichtung (19) mit Abstand (a) zueinander liegende Reihen (15, 25) aus Luftwiderstandselementen (20, 21) angeordnet sind, daß die Luftwiderstandselemente (20, 21) einer Reihe (15, 25) zur Bildung einer Lücke (16) mit seitlichem Abstand (L) nebeneinander liegen, und daß die Luftwiderstandselemente (20) der einen Reihe (25) in Strömungsrichtung (19) etwa vor den zwischen den Luftwiderstandselementen (21) der anderen Reihe (15) gebildeten Lücken (16) liegen, wobei zwischen den Reihen (15, 25) ein Puffervolumen (14) ausgebildet ist.
Patent DE-4423932-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schnellwechseln eines Spannzeugs einer Werkzeugmaschine
Inventor: HAMMER EBERHARD
IPC: B23Q3/12
Filed: 1994-07-07
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zum Schnellwechseln eines an der Spindel einer Werkzeugmaschine
befestigbaren Spannzeugs, mit einem an der Spindel befestigten Adapter, der
mit einem an dem Spannzeug befestigten Zwischenflansch verriegelbar
ist, und mit einem in dem Adapter angeordneten Spannsystem, dadurch
gekennzeichnet, dass der Zwischenflansch (24) koaxial in einen axialen
Durchgang (36) des Adapters (18) einführbar ist und radial nach außen abstehende
Verriegelungsnasen (34) aufweist, die bei einem gegenseitigen Verdrehen
von Zwischenflansch (24) und Adapter (18) um die gemeinsame Rotationsachse zur
Verriegelung in eine Hinterschneidung (42) des Adapters (18) eingreifen,
und dass das Spannsystem den Durchgang (36) umschließt und in
der Hinterschneidung (42) an den Verriegelungsnasen (34) angreift,
um den Zwischenflansch (24) axial zur Anlage an dem Adapter (18)
zu ziehen.
Patent DE-10005209-B4 (DE)
Title: Datenübertragungseinrichtung
Inventor: SCHOEN HUGO
IPC: H04L12/10
Filed: 2000-02-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Datenübertragungseinrichtung (12) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Datenverarbeitungsgerät (10) und einem Telekommunikationsnetzwerk (14), wobei die Datenübertragungseinrichtung (12) ein Schaltelement (16) zum Unterbrechen der Verbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenübertragungseinrichtung als elektrische Leitung ausgebildet ist, in deren Verlauf das als steuerbarer Schalter ausgebildete Schaltelement zum galvanischen Unterbrechen der Leitung angeordnet ist, wobei das Schaltelement einen Steuereingang aufweist, der über eine in der Leitung integrierte Steuerleitung mit einer Schnittstelle des Datenverarbeitungsgerätes zur Steuerung des Schaltelementes verbunden ist.
Patent DE-10015077-B4 (DE)
Title: Abdeckung
Inventor: SEMMELROTH HOLGER
IPC: B60R19/18
Filed: 2000-03-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: Abdeckung
für eine
in einem vor einer Streuscheibe eines Scheinwerfers angeordneten
Stoßfängers eines
Kraftfahrzeuges versenkbare und durch eine Ausnehmung in dem Stoßfänger in
eine Reinigungsstellung vor der Streuscheibe fahrbare Waschdüse, bei
der ein Deckel (13) mittelbar oder unmittelbar mit der Waschdüse (3) oder
einem mit der Waschdüse
(3) verbundenen Düsenstock
(4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung
des Deckels (13) an der Waschdüse
(3) eine einen Düsenstock
(4) radial umgreifende Rastverbindung und eine axial an der Waschdüse (3) anliegende
Abstützplatte
(15) hat.
Patent DE-10020423-B4 (DE)
Title: Monochromator und spektrometrisches Verfahren
Inventor: NISHINA SHIGEKI
IPC: G01J3/18
Filed: 2000-04-26
Granted: 2007-10-11
Abstract: Monochromator
umfassend:  ein planares Beugungsgitter (22);  einen ersten
Kollimator (20) und einen zweiten Kollimator (28), die aufeinanderfolgend
in Richtung von Gitterstrichen des planaren Beugungsgitters angeordnet
sind;  ein erstes reflektierendes Element (24, 26), das mindestens
zwei reflektierende Oberflächen
aufweist, und einen gebeugten Strahl zurückstrahlt, der so vom Beugungsgitter emittiert
wird, daß ein
einfallender Strahl (42) und ein ausfallender Strahl (43) sich entlang
der Gitterstriche trennen;  ein Einfalls-Element (10), das einen
zu vermessenden Strahl emittiert und sich in der Nähe einer
Position eines Brennpunkts des ersten Kollimators (20) befindet;
und  einen Ausgangsspalt (30), der sich nahe einer Position
eines Brennpunkts des zweiten Kollimators befindet.
Patent DE-10034992-B4 (DE)
Inventor: PRIESS GUENTER
IPC: B01D53/26
Filed: 2000-07-19
Granted: 2004-12-09
Abstract: The invention relates to a heat-regenerated adsorption dryer for gaseous media, comprising adsorption chambers (1, 2) which can be switched alternately between adsorption and regeneration. According to the invention, regeneration is carried out in the adsorption dryer in the co-current flow to the adsorption. In the first part of the regeneration, the gaseous medium which is heated in a heater (7) is supplied under pressure by a fan (12), while in the second part of the regeneration, the cool gaseous medium (9) is supplied under low pressure from the adsorption chamber by the fan.
Patent DE-10057227-B4 (DE)
Title: Pedalwerk für ein Fahrzeug
Inventor: HUBBERT HEINZ-JUERGEN
IPC: G05G1/44
Filed: 2000-11-18
Granted: 2011-03-31
Abstract: Pedalwerk, insbesondere ein Brems- oder Kupplungspedalwerk für ein Kraftfahrzeug, mit einer Pedalstrebe, die zwei zueinander beabstandet angeordnete Strebenschenkel sowie zwischen den beiden Strebenschenkeln ein schwenkbar gelagertes Pedal aufweist, an dem beabstandet zu einer Pedalachse ein Betätigungselement für eine vom Pedal zu beaufschlagende Einrichtung, insbesondere eine Brems- oder Kupplungseinrichtung angreift, wobei die Pedalachse mit ihren beiden Enden in zur Pedalachse hin offene Achslager eingesetzt ist und die Pedalstrebe im Bereich ihrer Enden mit Aufnahmen zum Befestigen des Pedalwerks an stationäre Bauteile des Fahrzeugs versehen ist, und zumindest einer der beiden Strebenschenkel einen Umformbereich aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine an einem zugeordneten Strebenschenkel (3a, 3b) befestigte und sich zwischen den Strebenschenkeln längs zur Pedalachse (5) erstreckende Führungseinrichtung und ein mit der Führungseinrichtung zusammenwirkendes, dieser zugeordnetes und an der Pedalachse (5) angeordnetes Führungselement, wobei sich das Führungselement an einem Abschnitt einer Führungsfläche (13) der Führungseinrichtung derart abstützt, dass eine axiale Verschiebung der...