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Patent DE-102014215660-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem drehbar gelagerten optischen Erfassungsmittel
Inventor: BOSEN PETER
IPC: A47L15/46
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), aufweisend einen Spülraum (3), der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut (17, 17a, 17b) ausgebildet ist, einen den Spülraum (3) begrenzenden Behälter (2), eine Pumpe (6), die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit in dem Behälter (2) ausgebildet ist, eine Spülprogramm-Steuervorrichtung (9), welche zur Ausführung wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe (6) ausgebildet ist, und wenigstens ein mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) verbundenes optisches Erfassungsmittel (15, 15a–15c), das ausgebildet ist, wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums (3) optisch zu erfassen, wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) ausgebildet ist, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel (15, 15a–15c) erfassten Zustands im Spülraum (3), das Spülprogramm anzupassen, und das optische Erfassungsmittel (15, 15a–15c) innerhalb des Behälters (2) drehbar gelagert ist, derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels (15, 15a–15c) verschiedene Raumabschnitte des Spülraums (3) durch das optische Erfassungsmittel (15, 15a–15c) erfasst werden.
Patent DE-102014215991-A1 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zum Betrieb eines Ventils
Inventor: CERNY STEFAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es wird ein Ventil, insbesondere elektromagnetisch betätigbares Hochdruckeinspritzventil, mit einem Anker und einer sich hauptsächlich entlang einer Schließrichtung erstreckenden Ventilnadel vorgeschlagen, wobei die Ventilnadel durch eine Nadelbewegung in Schließrichtung aus einer Öffnungsstellung in eine Verschlussstellung verstellbar ist, wobei an der Ventilnadel ein Ventilschließkörper befestigt ist, wobei der Ventilschließkörper in der Verschlussstellung zusammen mit einer Ventilsitzfläche einen Dichtsitz bildet, wobei die Ventilnadel während der Nadelbewegung derart mit dem Anker zusammenwirkt, dass der Anker eine Ankerbewegung entlang der Schließrichtung ausführt, wobei das Ventil ein Dämpfungsmittel zur Dämpfung der Nadelbewegung in Schließrichtung und/oder zur Dämpfung der Ankerbewegung entlang der Schließrichtung aufweist.
Patent DE-102014216202-A1 (DE)
Title: "Oxidationsfärbemittel mit speziellen nichtionischen Siliconpolymeren"
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Färbung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend mindestens ein spezielles nichtionisches Siliconpolymer und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder einen direktziehenden Farbstoff, wobei der Einsatz des mindestens einen nichtionischen Siliconpolymers zu einer verbesserten Pflege der keratinischen Fasern bei gleichzeitig äußerster geringer Farbverschiebung führt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verpackungseinheit (Kit-of-parts) sowie ein Verfahren zur Färbung keratinischer Fasern. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels zur Pflege keratinischer Fasern bei gleichzeitiger Minimierung der Farbverschiebung.
Patent DE-102014217511-A1 (DE)
Title: Batteriezellenmodul mit einer Anordnung zum Schutz gegen Feuchtigkeit
Inventor: NIPPER JOHANNES MAXIMILIAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-09-02
Abstract: Es wird ein Batteriezellenmodul (5) mit einer Anordnung zum Schutz gegen Feuchtigkeit beschrieben, wobei das Batteriezellenmodul (5) mehrere Batteriezellen (10) in jeweils einem Batteriezellengehäuse (15) umfasst, die auf einer Grundplatte (20) angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird gefordert, dass zumindest ein Zwischenraum (40, 42) zwischen zwei Batteriezellengehäusen (15) und/oder zwischen einem Batteriezellengehäuse (15) und der Grundplatte (20) mittels einer Abdichtung (30) wasserdicht abgedichtet ist. Weiter wird ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Batteriezellenmodul (5) vorgestellt.
Patent DE-102014221454-A1 (DE)
Title: Vorderer Dachquerträger eines Fahrzeugrahmens und Verfahren zum Formen davon
Inventor: JOYCE JOHN
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-10-22
Abstract: Ein vorderer Dachquerträger ist zwischen den A-Säulen eines Fahrzeugrahmens gekoppelt. Der vordere Dachquerträger wird aus einem allgemein geraden Trägersegment geformt, das so extrudiert wird, dass es einen hohlen Körperabschnitt mit stützenden Schenkeln aufweist, die sich in dem hohlen Innenraum entlang der Länge des Trägersegments erstrecken und ein durchgehendes vorderes und hinteres Kastenprofil zur Stützung durchgängiger Belastungspfade an dem vorderen Dachquerträger definieren. Die Endabschnitte des Trägersegments werden festgeklemmt und das Trägersegment wird streckgebogen, um eine Krümmung zwischen den Endabschnitten, die allgemein gerade bleiben, zu formen. Ein vorderer Flansch erstreckt sich entlang des Körperabschnitts nach vorne und wird in der Nähe der Endabschnitte mit Schlägen bearbeitet, um einen Rand zu formen, der zur zwischen den Endabschnitten ausgebildeten Krümmung parallel verläuft. Die Endabschnitte werden an den A-Säulen befestigt und der Rand des vorderen Flanschs wird an der Windschutzscheibe befestigt.
Patent DE-102014221461-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung von Energie auf ein rotierbares Modul eines Computertomographen
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H05G1/10
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Energieübertragung zwischen einem stationären Modul und einer rotierbaren Gantry eines Computertomographen, bspw. zur Energieversorgung einer auf einer Gantry des Computertomographen angeordneten Röntgenröhre. Am stationären Teil des CT wird mit Hilfe eines Hochfrequenzgenerators eine Wechselspannung erzeugt, die in einen Primärkreis eines Lufttransformators eingespeist wird, wobei der Primärkreis am stationären Modul angeordnet ist. Aufgrund der Wechselspannug erzeugt der Primärkreis ein magnetisches Wechselfeld, welches seinerseits im Sekundärkreis des Lufttransformators eine Spannung induziert. Der Sekundärkreis ist auf der Gantry angeordnet, so dass die induzierte Spannung zur Energieversorgung der Röntgenröhre verwendet werden kann.
Patent DE-102014221722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Vorrichtung, optoelektronische Vorrichtung und Anordnung zum Herstellen einer optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-10-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Vorrichtung bereitgestellt, wobei das Verfahren aufweisen kann: Anordnen einer Mehrzahl von optoelektronischen Bauelementen (104) auf einem Substrat (102), wobei das Substrat (102) mindestens eine Seitenfläche (318) aufweist; Bilden einer seitlichen Begrenzung (310) entlang zumindest eines Teils der mindestens einen Seitenfläche (318); und Aufbringen einer Vergussmasse (320) auf oder über das Substrat (102).
Patent DE-102014223908-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsaggregat und Bearbeitungsanlage zu dessen Aufnahme
Inventor: SCHMIEDER VOLKER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungsaggregat mit einem Körper, mit einem mit dem Körper verbundenen Aufnahmeelement, welches zu einer Aufnahme des Bearbeitungsaggregats in einer Bearbeitungsanlage dient, mit einer ersten Werkzeugaufnahme, welche zu einem Aufnehmen eines Werkzeugs dient, das zu einer Bearbeitung eines Werkstücks dient, mit einer zweiten Werkzeugaufnahme, welche zu einem Aufnehmen eines Werkzeugs dient, das zu einer Bearbeitung eines Werkstücks dient, mit einer Längsrichtung des Körpers des Bearbeitungsaggregats, mit zumindest zwei Ebenen, welche senkrecht zu der Längsrichtung des Körpers des Bearbeitungsaggregats angeordnet sind, wobei die erste Werkzeugaufnahme in der ersten Ebene angeordnet ist und die zweite Werkzeugaufnahme in der zweiten Ebene angeordnet ist und die zwei Ebenen in Längsrichtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102014224940-A1 (DE)
Title: Dauerbremseinrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: EHRMINGER JOHANNES
IPC: B60T10/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dauerbremseinrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, umfassend eine hydrodynamische Dauerbremse (2) mit mehreren Rotoren (3, 4), welche jeweils mit je einer Beschaufelung ausgestattet sind und gemeinsam einen zwischenliegenden Arbeitsraum (6) definieren. Um eine Steigerung eines darstellbaren Bremsmoments bei möglichst gleichbleibendem Bauraum zu realisieren, verfügt die Dauerbremse (2) neben den Rotoren (3, 4) zusätzlich über mindestens ein abgestütztes Leitrad (5), welches auf Seiten des Arbeitsraumes (6) ebenfalls mit je einer Beschaufelung versehen ist und einer Abstützung von einer in einem Bremsbetrieb der Dauerbremse (2) in den Arbeitsraum (6) eingebrachten und zwischen den Beschaufelungen der Rotoren (3, 4) strömenden Flüssigkeit dient.
Patent DE-102014225130-A1 (DE)
Title: Dickes Wärmedämmschichtsystem
Inventor: FLORES RENTERIA ARTURO
IPC: C23C28/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Durch die Verwendung einer raueren keramischen Wärmedämmschicht kann eine äußere keramische Wärmedämmschicht besser angebunden werden, so dass dickere keramische Schichten hergestellt werden können, die eine hohe Dehnungstoleranz mit verbesserten bruchmechanischen Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102014225491-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais, insbesondere Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: MANICKAM MANIKANDAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais weist eine auf einem Wicklungskörper aufgenommene Relaiswicklung auf, wobei der Wicklungskörper mindestens einen über einen Grundkörper radial überstehenden Begrenzungskragen mit einem axial überstehenden Befestigungselement aufweist, welches mit einem sich in Radialrichtung erstreckenden Formschlussteil versehen ist. Das Formschlussteil liegt an einer Kernplatte des Relais an.
Patent DE-102014226080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kompensieren eines mit einem Offset behafteten Lenkradwinkelsignalsin einem Fahrzeug
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Kompensieren eines mit einem Offset behafteten Lenkradwinkelsignals (104) in einem Fahrzeug (100), wobei das Verfahren (200) einen Schritt (202) des Filterns und einen Schritt (204) des Verwendens aufweist. Im Schritt (202) des Filterns wird das Lenkradwinkelsignal (104) bei fahrendem Fahrzeug (100) unter Verwendung einer Filtervorschrift gefiltert, um einen Mittelwert (134) des Lenkradwinkelsignals (104) zu erhalten. Dabei wird das Lenkradwinkelsignal (104) gefiltert, wenn eine Fahrspur (120) und/oder eine Fahrbahn (118) des Fahrzeugs (100) vorbestimmte Kriterien einhält. Im Schritt 204 des Verwendens wird der Mittelwert (134) verwendet, um den Offset zu kompensieren.
Patent DE-102014226176-A1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung gefärbter Haare
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/26
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zur Behandlung keratinischer Fasern, welches mindestens ein Alaun und mindestens ein spezielles Salz enthält. Der Einsatz des Alauns in Kombination mit dem speziellen Salz resultiert ein einem verbesserten Farberhalt, insbesondere in einer verminderten Farbverschiebung, von gefärbten keratinischen Fasern.
Patent DE-102015000226-A1 (DE)
Title: Leckage-Ortungsvorrichtung
Inventor: KINGERY MARK
IPC: G01M3/24
Filed: 2015-01-08
Abstract: Es wird eine Leckage-Ortungsvorrichtung vorgeschlagen, mit der sich die Leckage von Druckgassystemen (2) auf Schallbasis detektieren lässt. Die Leckage-Ortungsvorrichtung (1) verfügt über eine elektromotorisch angetriebene Positioniereinheit (5), die mit einem Schallempfänger (6) ausgerüstet ist, der durch die Positioniereinheit (5) zu einer das zu überprüfende Druckgassystem (2) zumindest bereichsweise berührungslos abtastenden mehrdimensionalen Ortungsbewegung (7) angetrieben werden kann. Die Positioniereinheit (5) ist mit einer elektronischen Auswerteeinrichtung (14) gekoppelt, die in der Lage ist, basierend auf den Schalldaten des Schallempfängers (6) und den Positionsdaten der Positioniereinheit (5) den Leckageort jeder detektierten Leckage mit Bezug auf den abgetasteten Bereich (2a) zu individualisieren und zu visualisieren.
Patent DE-102015004217-A1 (DE)
Title: Liege in einem Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
Inventor: GUENDOGDU OGUZHAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liege in einem Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs, wobei eine Liegefläche für eine Person durch eine Matratze (11) gebildet ist, die auf einem Matratzenunterbau (10) aufliegt. Erfindungsgemäß weist der Matratzenunterbau (10) eine Klimatisierungseinrichtung (14, 15, 16) zur aktiven Klimatisierung der Liegefläche (11) auf.
Patent DE-102015008607-A1 (DE)
Title: Adaptives Anpassen von Netzwerk-Anforderungen auf Client-Anforderungen in digitalen Netzwerken
Inventor: FREILINGER JOHANN C
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf ein Computernetzwerk, ein computerimplementiertes Verfahren, ein Computer System und ein Computerprogrammprodukt zum adaptiven Anpassen von Netzwerk-Antworten auf Client-Anforderungen, die von einer Clientvorrichtung empfangen werden, umfassend: ein Parsermodul, das eingerichtet ist zum – Parsen einer Anforderungsdatenbank nach Daten, die relevant für die Client-Anforderung sind; und – Erzeugen eines Anforderungsdatenobjekts basierend auf den Daten, die relevant für die Client-Anforderung sind; ein Matching-Modul, das eingerichtet ist zum – Anwenden eines Matching-Algorithmus auf das Anforderungsdatenobjekt mit Datenobjekten, die in einer Antwortdatenbank gespeichert sind, um einen Matching-Wert von potentiellen Servicedatenobjekten zu berechnen; und – Erzeugen eines Endergebnisses basierend auf dem berechneten Matching-Wert, wobei das Endergebnis eine Liste von Datenobjekten umfasst, die einen Matching-Wert über einem spezifizierten Matching-Schwellenwert haben; ein Lernmodul, das eingerichtet ist zum: – Anwenden eines Lernverfahrens basierend auf dem Endergebnis; und – Erzeugen eines Lernergebnisses des Lernverfahrens; ein Lernwerk, das eingerichtet ist, den Matching-Algorithmus des Matching-Moduls basierend auf dem Lernergebnis anzupassen, wobei das Anpassen des Matching-Algorithmus ein Anwenden eines Boosting-Algorithmus zum Anpassen von Gewichtungen, die mit Determinanten von relevanten Objektdatenobjekten in der Antwortdatenbank assoziiert sind, umfasst; wobei die Clientvorrichtung, der Provider und das Maschinenlernsystem über ein Netzwerk gekoppelt sind.
Patent DE-102015008947-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-07-10
Abstract: Es wird eine Dichtung 1 zur Verlängerung der Nutzungsdauer der Dichtung sowie zur Erhöhung der Raumtemperatur in Wohnräumen angeboten. Die Dichtung besteht aus horizontalen und vertikalen Streifen 2, 3, 2, 3. Zuvor wird die Schutzfolie (auf der Abbildung nicht dargestellt) entfernt, dann befestigt man die Blindverschlüsse 4, 3 und mit klebender Seite der Dichtung stellt man diese an die Tür oder ans Fenster.
Patent DE-102015013145-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Vermeidung von Explosion und Brand eines ölisolierten Transformators
IPC: H01F27/12
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Transformatorkessel mit einer Burstscheibe oder einem Ventil ausgerüstet ist, die mit einem Behälter verbunden sind, der ein Löschgas wie z. B. CO2 enthält und im Falle eines Kurzschlusses oder anderer Fehler mit Ölzersetzung im Transformator durch den entstandenen Druck die Burstscheibe platzt und/oder das Ventil sich öffnet, wodurch das unter Druck stehende Öl und Zersetzungsgas in den Behälter ausweicht und dadurch der Druck im Transformatorkessel reduziert wird und ein bersten des Transformatorkessels verhindert wird und durch das Strömen des Öls in den Behälter das CO2 Gas aus dem Behälter in den Transformatorkessel gedrückt wird, und somit eine Druckverminderung, Kühlung und Verhinderung des Kontakts des heißen Öls und Gas mit Sauerstoff der atmosphärischen Luft und zur Verhinderung von Brand infolge des Kontakts des heißen Öls und Gas mit dem atmosphärischen Sauerstoff führt.
Patent DE-102015013364-A1 (DE)
Title: Vortrocknungseinrichtung für einen Geschirrspüler
Inventor: WEIGLE TORSTEN
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vortrocknungseinrichtung (1) für einen Geschirrspüler (100), die innerhalb eines Gehäuses (111) des Geschirrspülers (100) zusätzlich zu einer Reinigungsvorrichtung (112) und einer Trocknungsvorrichtung (113) angeordnet werden kann. Die Vortrocknungseinrichtung (1) weist hierbei zumindest eine auf das Geschirr (3) richtbare Blasdüse (2) auf, durch welche das Geschirr (3) mit einem Luftstrahl (L) beaufschlagbar ist. Durch das Beaufschlagen mit einem Luftstrahl (L) wird die in Hohlräumen (5) des Geschirrs (3) zurückgebliebene Spülflüssigkeit (10) nach dem Reinigungsvorgang aus Geschirrvertiefungen (5) entfernt.
Patent DE-102015014900-A1 (DE)
Title: Radialturbinengehäuse
Inventor: HEIDERMANN HANS-JÖRG
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für eine Radialturbine, insbesondere für einen Abgasturbolader, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gaskanal, der einen Einlassabschnitt (11) und einen daran anschließenden Spiralabschnitt (12) aufweist, zwischen denen eine Gehäusezunge (13) angeordnet ist, wobei der Spiralabschnitt (12) einen radial inneren Turbineneinlass (14.1, 14.2) aufweist, dessen axiale Weite (W) im Bereich der Gehäusezunge (13) in Umfangsrichtung auf eine Stirnseite (15) der Gehäusezunge (13) zu in einem Umfangsabschnitt (16) abnimmt, und/oder eine Stirnseite (15) der Gehäusezunge (13) in einem Axialabschnitt gegen eine Rotationsachse (R) der Radialturbine geneigt ist.
Patent DE-102015102723-A1 (DE)
Title: Wandlerschaltungssystem für elektrische Leistung
Inventor: TAKAGI KENICHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es ist ein Wandlerschaltungssystem für elektrische Leistung vorgesehen, das eine primärseitige Wandlerschaltung für elektrische Leistung, eine sekundärseitige Wandlerschaltung für elektrische Leistung und eine Steuerschaltung umfasst. Die Steuerschaltung stellt wenigstes eine Halbbrückenphasendifferenz zwischen einem einem unteren linken Zweig zugeordneten Transistor und einem einem unteren rechten Zweig zugeordneten Transistor der primärseitigen Wandlerschaltung für elektrische Leistung und einer Halbbrückenphasendifferenz der sekundärseitigen Wandlerschaltung für elektrische Leistung auf der Basis von AUS-Perioden der Primärseite und sekundärseitiger Wandlerschaltungen für elektrische Leistung, Totzeiten der Primärseite und sekundärseitige Wandlerschaltungen für elektrische Leistung und eines Änderungsbetrags einer Lestungsversorgungsspannung ein, so dass ein Strom in einer Nichtübertragungsperiode der elektrischen Leistung zwischen der den primärseitigen und sekundärseitigen Wandlerschaltungen für elektrische Leistung Null ist.
Patent DE-102015109569-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung einer motordrehzahl
Inventor: ZAVALA JURADO JOSÉ C
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Ziel-Motordrehzahlmodul legt M Ziel-Motordrehzahlen jeweils für M zukünftige Zeitpunkte basierend auf einer Zunahme oder einer Abnahme einer Motordrehzahl selektiv fest. Ein Voraussagemodul ermittelt basierend auf einem Satz möglicher Zielwerte für die M zukünftigen Zeitpunkte und einem Modell eines Motors jeweils M vorausgesagte Motordrehzahlen für die M zukünftigen Zeitpunkte. Ein Kostenmodul ermittelt Kosten für den Satz möglicher Zielwerte basierend auf Vergleichen der M vorausgesagten Motordrehzahlen für die M zukünftigen Zeitpunkte jeweils mit den M Ziel-Motordrehzahlen für die M zukünftigen Zeitpunkte. Ein Auswahlmodul wählt basierend auf den Kosten den Satz möglicher Zielwerte aus einer Gruppe aus, die den Satz möglicher Zielwerte und N andere Sätze möglicher Zielwerte umfasst, und es legt Zielwerte basierend auf dem ausgewählten Satz möglicher Zielwerte fest. Ein Aktuatormodul steuert einen Motoraktuator basierend auf einem ersten der Zielwerte.
Patent DE-102015112892-A1 (DE)
Title: Verrohrung für eine Erdwärmesonde zur Gewinnung geothermischer Energie, insbesondere tiefengeothermischer Energie
Inventor: HANDKE HEIKO
IPC: E21B17/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verrohrung für eine Erdwärmesonde zur Gewinnung geothermischer Energie, insbesondere tiefengeothermischer Energie, wobei thermische Energie mittels eines vorzugsweise flüssigen Wärmeträgermediums aus einem tiefen Bereich in einen oberen Bereich der Erdwärmesonde transportiert wird, mit einem äußeren Förderrohr (13) aus einem Metall und mit einem innerhalb des äußeren Förderrohrs (13) vorgesehenen inneren Förderrohr (15) aus einem wärmeisolierendem Kunststoff, welches aus einer Mehrzahl von Innenrohrschüssen (15a) besteht, wobei das innere Förderrohr (15) an zwei oder mehreren axialen Positionen der Verrohrung (5) mittels jeweils einer Lastübertragungseinrichtung (23) zum Einleiten von auf das innere Förderrohr (15) wirkenden axialen Kräften auf das äußere Förderrohr (13) mit dem äußeren Förderrohr (13) verbunden ist. Erfindungsgemäß sind in axialen Sektionen zwischen zwei Lastübertragungseinrichtungen (23) die Innenrohrschüsse (15a) an Koppelstellen zwischen jeweils zwei unmittelbar benachbarten Enden der Innenrohrschüsse (15a) gekoppelt. Zusätzlich ist in jeder Sektion zumindest an einer Koppelstelle zwischen einer der beiden Lastübertragungseinrichtungen (23) und dem unmittelbar benachbarten Ende des betreffenden Innenrohrschusses (15a) eine Kopplung gegeben, wobei die Kopplung an den Koppelstellen ohne einen Stoffschluss durch axiale Druckkräfte erzeugt oder zumindest oder zumindest unterstützt wird.
Patent DE-102015113668-A1 (DE)
Title: Flaschenzellenträger und Reinigungsmaschine mit einer Mehrzahl von Flaschenzellenträgern
Inventor: WIEDEMANN ULRICH
IPC: B08B9/42
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschen(zellen)träger (10) für Reinigungsmaschinen, bestehend aus einem länglichen Trägerprofil mit einem Trägerteil (12) umfassend zwei an ihrem unteren Ende verbundene und sich nach oben erstreckende Seitenschenkel (14, 16), die untere Seitenwandteile des Trägerprofils bilden, und ein sich zwischen den Oberkanten der Seitenschenkel erstreckendes Oberteil (20), welches einen horizontalen mittleren Abschnitt (22) mit Aufnahmeöffnungen (24) für Flaschen oder Flaschenzellen und beidseitig des mittleren Abschnitts sich nach unten erstreckende seitliche Abschnitte (26, 28) aufweist, die obere Seitenwandteile bilden und im Bereich einer stumpfen Seitenkante (30) an die unteren Seitenwandteile (14, 16) anschließen, wobei die seitlichen Abschnitte (26, 28) des Oberteils relativ zum horizontalen mittleren Abschnitt (22) in einem stumpfen Winkel verlaufen und die unteren Seitenwandteile (14, 16) Durchbrechungen (36) aufweisen.
Patent DE-102015115706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: SCHULZ ROBERT
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-09-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements angegeben, wobei das Verfahren ein induktives Anregen eines Stroms durch eine induktive Komponente (4) des optoelektronischen Bauelements (10) umfasst, so dass das optoelektronische Bauelement (10) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (2) angeregt wird, und ein Messen mindestens einer elektrooptischen Eigenschaft des optoelektronischen Bauelements (10) erfolgt, und ein Aufbringen eines Konvertermaterials (3) auf eine Abstrahlseite (1) des optoelektronischen Bauelements (10) erfolgt, wobei eine Menge des aufzubringenden Konvertermaterials (3) aus der Messung der elektrooptischen Eigenschaft bestimmt wird.