baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234920-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung in einem Kommunikationsnetz, zum Abruf von Eigenschaften mindestens einer Netzwerkeinheit von anderen Netzwerkeinheiten und zum Informieren dieser anderen Netzwerkeinheiten darüber, dass sich bestimmte Eigenschaften einer Netzwerkeinheit geändert haben
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04L29/08
Filed: 2002-07-31
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Bekanntmachen von Eigenschaften einer Netzwerkeinheit (11) in einem Kommunikationsnetz (6), wobei mindestens eine Angabe über eine Eigenschaft von Netzwerkeinheiten (11) in einer für einen Server (4) zugreifbaren Datenbank (3) gespeichert wird, und wobei  eine anfragende Netzwerkeinheit (5), die sich über Eigenschaften (2) mindestens einer weiteren Netzwerkeinheit (11) informieren möchte, eine Einschreibungsnachricht mit Angaben zur anfragenden Netzwerkeinheit (5), zu den angefragten Eigenschaften einer weiteren Netzwerkeinheit (11) und zu der weiteren Netzwerkeinheit (11), deren Eigenschaften erfragt werden an den Server (4) sendet, und wobei  der Server (4) nach Empfang der Einschreibungsnachricht der anfragenden Netzwerkeinheit (5) diese Angaben speichert, und wobei der Server (4) jeweils an eine Netzwerkeinheit (5) die Angaben über die Eigenschaften weiterer Netzwerkeinheiten (11) sendet, welche weiteren Netzwerkeinheiten (11) in der Einschreibungsnachricht dieser Netzwerkeinheit (5) als weitere Netzwerkeinheiten (11) angegeben sind, und wobei  eingeschriebene Netzwerkeinheiten (5), die sich über Eigenschaften weiterer Netzwerkeinheiten (11) informieren...
Patent DE-10252086-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Werkzeugmaschine
Inventor: KAUFMANN-NAJER RAFAEL
IPC: B23Q1/54
Filed: 2002-11-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Werkzeugmaschine
(100) mit einer motorisch angetriebenen Arbeitsspindel (14), welche
zur Aufnahme von Werkzeugen ausgebildet ist, wobei die Arbeitsspindel
(14) wahlweise durch wenigstens zwei in ihren Kennwerten unterschiedlich
ausgelegte, vorzugsweise elektrische Motoren (15, 16) antreibbar
ist, die Werkzeugmaschine (100) als Fräsmaschine ausgebildet ist,
der erste (15) der wenigstens zwei Motoren (15, 16) vorwiegend zur Bereitstellung
eines hohen Drehmoments und der zweite Motor (16) vorwiegend zur
Bereitstellung hoher Drehzahlen ausgelegt ist, und der erste Motor
(15) die Arbeitsspindel (14) über
eine lösbare
Kupplung (19) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite
Motor (16) die Arbeitsspindel (14) direkt antreibt und mit der Arbeitsspindel
(14) fest verbunden ist.
Patent DE-10302219-B4 (DE)
Title: Schalldämmpolster für Wasserbaustellen
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: G10K11/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Übertragung von Schall bei einem im Wasser befindlichen Objekt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt von mehreren gasgefüllten, wenigstens teilweise das Objekt umschließenden Hohlkörpern mit membranartiger Oberfläche umgeben ist, die eine Entkopplung der Übertragung von Schallbewegungen zwischen den Wasserkörpern auf beiden Seiten der gasgefüllten Körpers bewirken,  wobei durch geeignete Formgebung der Hüllfläche der schlauchartigen Körper erreicht wird, dass die zu dem umschlossenen Objekt orientierte Innenseite eine weniger gekrümmte bzw. geknickte Oberfläche aufweist als die Außenseite.
Patent DE-10307198-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erleichterung der Entnahme von Waren aus einem Einkaufswagen
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: A47F10/04
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Einrichtung
zur Erleichterung der Entnahme von Waren (44) aus einem Einkaufswagen
(14, 14', 14'') mit einer Hebevorrichtung (12) für den Einkaufswagen (14, 14',
14'') oder zumindest für
dessen Boden (62).
Patent DE-10311032-B4 (DE)
Title: Kabel sowie Verfahren zur Herstellung eines Kabels
Inventor: KOSCHWITZ FRANK
IPC: H02G3/04
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kabel
(1)  – mit
einem Basiskabel (2) aufweisend eine Kabelseele (21, 22) und einen
die Kabelseele umgebenden Kabelmantel (23),  – mit mehreren
vom Basiskabel separat angeordneten Kabelelementen (3, 4, 4-A, 4-B),
welche auf das Basiskabel (2) angepaßt und auf dieses aufgebracht
sind,  – bei
dem die Kabelelemente (3, 4, 4-A, 4-B) nach der Herstellung des
Basiskabels (2) auf dieses aufbringbar sind und im aufgebrachten
Zustand jeweils als Kabelmantel wirken,  – bei dem die Kabelelemente
(3, 4) jeweils ein oder mehrere aufeinander angepaßte Teile
(31 bis 38; 41, 42) umfassen, die modular auf das Basiskabel (2)
aufbringbar sind,  – bei
dem um das Basiskabel entlang seiner Längserstreckung mehrere Kabelelemente
(4-A, 4-B) unterschiedlicher Eigenschaft aufgebracht sind.
Patent DE-10312155-B4 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung sowie Verfahren zur reproduzierbaren Ausrichtung einer mittleren Kauebene zu einem Oberkiefermodell
Inventor: STORCK HELMUT
IPC: A61C13/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Ausrichtvorrichtung
zur Ermittlung einer mittleren Kauebene an einem Oberkiefermodell
mit einem Träger
(1, 1d), der Auflagemittel (12, 12d) zur Auflage in einem Backenzahnbereich
und zumindest einen von den Auflagemitteln (12, 12d) beabstandeten
Frontzeiger (3, 3d) zur Positionierung in einem Frontzahnbereich
des Oberkiefermodells aufweist, wobei Haltemittel (11, 11d) für eine reproduzierbare
Positionierung eines Transfersockels (23d) in der mittleren Kauebene
in einem von Ausrichtvorrichtung und Oberkiefermodell gebildeten
Zwischenraum vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagemittel (12,
12a) zumindest zweiteilig gestaltet sind, zumindest ein Auflagemittel
(12, 12d) beweglich an dem Träger
(1, 1d) angebracht ist und die Auflagemittel (12, 12d) zumindest
ein Zentriermittel (2, 5) zur reproduzierbaren Zentrierung der Ausrichtvorrichtung
am Oberkiefermodell aufweisen.
Patent DE-10313153-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Entfernung von Verunreinigungen aus Wasser
Inventor: RAL BARBARA DIPL BIOL
IPC: C02F3/32
Filed: 2003-03-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus Wasser mittels in den zu behandelnden Wasserkörper eingesetzten Muscheln, wobei zumindest teilweise sowohl das zu reinigende Wasser als auch ein von den Muscheln erzeugter äußerer Wasserstrom auf kreisähnlichen Bahnen ungehindert durch wasserdurchlässige Bereiche in einem mit den Muscheln bestückten Trägermaterial hindurch geleitet wird, welches senkrecht und/oder schräg im zu reinigenden Wasser und nicht in einem Behältnis angeordnet ist, und wobei die Ausscheidungen der Muscheln regelmäßig von einem künstlichen Sammelbereich entfernt werden.
Patent DE-10316552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Erkennungsvorrichtung für eine dynamische Größe
Inventor: SUZUKI YASUTOSHI
IPC: H01L21/324
Filed: 2003-04-10
Granted: 2009-03-19
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung einer Erkennungsvorrichtung (102) für eine dynamische
Größe, welche
gebildet ist durch Anbonden eines Halbleiterchips (34), der ein
Erkennungselement (51, 52, 53, 54) aufweist zur Erkennung der dynamischen
Größe, an eine
Stütze (20)
unter Verwendung einer Bondierungsschicht (40), wobei das Verfahren
aufweist:  Ausbilden eines Halbleiterchips (34), der ein Erkennungselement
(51, 52, 53, 54) zur Verwendung bei der Korrelation einer dynamischen
Größe, welche
zu erkennen ist, mit einer elektrischen Größe und eine Mehrzahl von Verarbeitungsschaltkreiselementen
(Tr1, Tr2, 83) zur Bildung eines Schaltkreises, der die elektrische
Größe verarbeitet,
aufweist;  Anbringen einer Bondierungsschicht (40) auf einer
Stütze (20);  Anbringen
des Halbleiterchips (34) auf der Bondierungsschicht (40);  Sondieren
des Halbleiterchips (34) an der Stütze (20) durch Sintern der
Bondierungsschicht (40) und  Tempern des Halbleiterchips (34)
in einer Atmosphäre,
welche Wasserstoff enthält,
um eine Änderung
in einer Eigenschaft eines der Verarbeitungsschaltkreiselemente
(Tr1, Tr2, 83) zu heilen, wobei...
Patent DE-10316805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Betriebssicherheit einer elektrischen Komponente
Inventor: FOERSTL BERNHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Betriebssicherheit einer elektrischen Komponente, insbesondere von elektrischer Komponenten in einem Fahrzeug,  bei dem ein Steuersignal (l crtl ) von einem Mikrocontroller (µC) erzeugt wird, um eine Last (M) anzusteuern,  bei dem das Steuersignal (l crtl ) verstärkt wird;  bei dem eine Schaltzustandsänderung der Last (M) aktiv detektiert wird,  wobei eine Störung (S) des Steuersignals (l crtl ) während sich der Mikrocontroller in einem Ruhemodus befindet durch Erfassen einer Änderung bezüglich des verstärkten Steuersignals durch einen wake up-fähigen Interrupt-Eingang (IRQ) oder einen Eingang (I/O) für einen non maskable Interrupt (NMI) als Diagnose-Rücklese-Port des Mikrocontrollers (µC) erkannt wird.
Patent DE-10320107-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Heckklappe, in der eine Heckscheibe höhenverstellbar aufgenommen ist
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J5/10
Filed: 2003-05-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Fahrzeug
mit einer Heckklappe (17), in der eine Heckscheibe (12) höhenverstellbar
aufgenommen ist und die unterhalb des Fahrzeugdaches (10) beabstandet
von diesem mittels einer Mehrgelenk-Anordnung (34) nach oben verschwenkbar
an den seitlichen Karosseriewänden
(18, 19) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite
der Heckklappe (17) beim Verschwenken über das Fahrzeugdach (10) nach
oben bzw. hinten/oben weist.
Patent DE-10324028-B4 (DE)
Title: Lamellenvorhang für Dreieckfenster
Inventor: DEUSCHER OLIVER
IPC: B60J1/20
Filed: 2003-05-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Lamellenvorhang
mit einem Rahmen (1), der im Bereich eines Ausschnitts (4) eines
Kraftfahrzeugfensters einsetzbar ist, wobei der Rahmen (1) mit Formschlusselementen
und/oder Kraftschlusselementen ausgerüstet ist und passgenau in den
Ausschnitt (4) vor dem Fahrzeugfenster einsetzbar ist, so dass der
Ausschnitt (4) vollständig
abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) V-förmig ausgebildet
ist und aus zwei federelastischen Schenkeln (10, 11) besteht, zwischen
denen Lamellen (3) mittels eines Gestänges (9) schwenkbar und/oder
lösbar
aufgenommen sind und die federelastischen Schenkel (10, 11) zum
Einsetzen des Rahmens (1) in den Ausschnitt (4) aufeinander zu bewegbar
und mit Teilen des Fahrzeugs formschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-10327911-B4 (DE)
Title: Plasma-MIG/MAG-Schweißbrenner
Inventor: MERKLE WILHELM
IPC: B23K10/02
Filed: 2003-06-20
Granted: 2008-04-17
Abstract: Plasma-MIG/MAG-Schweißbrenner mit
einer zentralen, an einen ersten Pol einer Stromquelle gelegten,
eine axiale Bohrung (5) zur kontaktierenden Durchführung eines
beim Schweißvorgang
abschmelzenden Schweißdrahts
(1) aufweisenden Kontaktdüse
(2), ferner mit einer die Kontaktdüse (2) unter Bildung eines
mit MIG/MAG-Gas beaufschlagbaren Spalt (7) umfassenden, an denselben
Pol der Stromquelle wie die Kontaktdüse (2) gelegten Ringelektrode
(6), ferner mit einer Ringelektrode (6) unter Bildung eines mit
Plasma-Gas beaufschlagbaren Spalts (9) umfassenden, mit dem anderen
Pol der Stromquelle, mit dem auch ein zu bearbeitendes Werkstück (4) verbunden
ist, verbundenen Schweißdüse (8) und
ferner mit einer die Schweißdüse (8) unter
Bildung eines mit Schildgas beaufschlagbaren Spalts (11) umfassenden, äußeren Gasdüse (10),
wobei der Spalt (7) zwischen Kontaktdüse (2) und Ringelektrode (6)
zumindest einseitig durch eine zwischengeordnete Isolierung aus
elektrisch isolierendem Material begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Isolierung als Isolierbuchse (15) ausgebildet ist, die
der Kontaktdüse
(2) zugeordnet ist, wobei die Kontaktdüse (2) zumindest auf...
Patent DE-10331349-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HENSCHEL MATHIAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2009-05-28
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), insbesondere ein Frontscheinwerfer,  – mit einer Leuchteinrichtung (2), welche eine Lichtquelle (3), einen die Lichtquelle (3) umgebenden Reflektor (4) und eine Linsenanordnung (5) aufweist, wobei der Reflektor (4) das von der Lichtquelle (3) emittierte Licht im wesentlichen in Richtung der Linsenanordnung (5) bündelt,  – mit einem Gehäuse (6), welches die Leuchteinrichtung (2) aufnimmt und an welchem eine transparente Scheinwerferabdeckung (7) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine Lichtumlenkvorrichtung (8) vorgesehen ist, welche von der Lichtquelle (3) emittiertes Streulicht (13, 13') an ein im Gehäuse (6) angeordnetes Optikteil (10, 10') weiterleitet und  – dass das Optikteil (10, 10') eine diffus reflektierende Fläche aufweist.
Patent DE-10337505-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung und Drehmomentübertragungselement
Inventor: SHIBATA HARUHISA
IPC: F16H55/48
Filed: 2003-08-14
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (100) zum Übertragen eines Drehmoments eines Motors auf einen Kompressor einer Fahrzeugklimaanlage, umfassend: eine Kunststoffriemenscheibe (110), die durch Empfang eines Drehmoments von dem Motor zu drehen ist, ein Lager (120), das auf einer inneren Umfangsseite der Riemenscheibe (110) angeordnet und in ein vorderes Gehäuse des Kompressors eingepasst ist, wobei das Lager (120) die Riemenscheibe (110) drehbar trägt, eine Mittelnabe (130), die innerhalb der Riemenscheibe (110) so angeordnet ist, dass sie zu der Riemenscheibe (110) koaxial ist, wobei die Mittelnabe (130) mit einer Welle des Kompressors gekoppelt ist, um mit dieser integral zu rotieren und zumindest ein Drehmomentübertragungselement (140), eingerichtet, um ein Drehmoment von der Riemenscheibe (110) zu der Mittelnabe (130) zu übertragen, wobei ein Außenrand (130a) der Mittelnabe (130) eine Sternform oder Zahnradform mit mehreren Vorsprüngen und Vertiefungen aufweist, ein Innenrand (110a) der Riemenscheibe (110) Vorsprünge und Vertiefungen gegenüber jenen des Außenrands (130a) der Mittelnabe (130) aufweist, das Drehmomentübertragungselement (140) aus einem elastisch deformierbaren Material hergestellt ist und zylindrische Form aufweist und in einem Raum zwischen dem Außenrand (130a) der Mittelnabe (130) und dem Innenrand (110a) der Riemenscheibe (110) angeordnet ist, ein Außenrand des Drehmomentübertragungselements (140) eine Kontaktfläche (140b) zum Kontaktieren der Mittelnabe (130) und der Riemenscheibe (110) und eine Nicht-Kontaktfläche (140a) außer Kontakt mit der Mittelnabe (130) und der Riemenscheibe (110) enthält, wobei die Nicht-Kontaktfläche (140a) mit einer Sauerstoffdurchlasssperrschicht (140c) aus Acrylkautschuk mit einer Sauerstoffdurchlässigkeit geringer als derjenigen der Kontaktfläche (140b) gemacht ist, und das Drehmomentübertragungselement (140) Drehmoment von der Riemenscheibe (110) auf die Mittelnabe (130) unter Deformation überträgt, wobei Kontakt zu der Riemenscheibe (110) und der Mittelnabe (130) über die Kontaktfläche (140b) hergestellt wird.
Patent DE-10350059-B4 (DE)
Title: Eventanordnung
Inventor: HINZMANN STEFAN
IPC: A63G31/02
Filed: 2003-10-27
Granted: 2011-02-10
Abstract: Eventanordnung, z. B. für Diskotheken, umfassend eine um wenigstens zwei zumindest weitgehend horizontale Achsen schwenkbare Plattform (12) mit einem Durchmesser bzw. einer Kantenlänge zwischen 5 und 50 m, deren Oberseite begehbar ist, wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (14, 16, 18, 34, 36, 46) und wenigstens eine Steuerung für die Betätigungsvorrichtung zum Bewegen der Plattform in eine Schwenk- bzw. Taumelbewegung mit einer Frequenz von 0,01 bis 1 Hertz,  welche Plattform, um dem Benutzer der Plattform jeden Bezugspunkt in der Umgebung zu nehmen  – in einer Umhausung angeordnet ist, die zumindest wahlweise den Blick von der Plattform nach außen versperrt, und/oder  – einen ihre Oberseite umgebenden Aufbau (50) aufweist, der zumindest wahlweise den Blick von der Oberseite der Plattform nach außen und/oder oben versperrt, oder  – Lichteffekte in ihrer Nähe aufweist, durch welche dem Auge die Möglichkeit genommen wird, sich auf die Umgebung außerhalb der Plattform einzustellen,  wobei die...
Patent DE-10353110-B4 (DE)
Title: Aktorplattform zur Führung von medizinischen Instrumenten bei minimal invasiven Interventionen
Inventor: FEUSSNER HUBERTUS
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-02-16
Abstract: Aktorplattform
zur Führung
von medizinischen Instrumenten (12) bei minimal invasiven Interventionen,
bei denen das jeweilige Instrument (12) an einem Eintrittspunkt
in einen Körperinnenraum
eingeführt wird,
mit einer wenigstens eine Instrumentenhalter (11) zum Befestigen
des Instrumentes (12) aufweisenden Kinematik (6), die bei einer
geschlossenen, sterilen Bauform klein mit geringem Platzbedarf sowie
mit einem Gewicht kleiner als 15 kg ausgebildet ist und eine Bewegung
des Instrumentes (12) von 360° um
den Eintrittspunkt sowie eine Neigung des Instrumentes (12) von
wenigstens 75° bezogen
auf eine Lotrechte auf die Ebene des Eintrittspunktes ermöglicht,
mit wenigstens einem Antrieb für
die Kinematik (6) sowie mit einer Antriebssteuerung (15), die zur
Sollwertbildung eine Eingabe (14) aufweist sowie zur Erzielung einer
hohen Genauigkeit und Sicherheit Teil eines geschlossenen Regelkreises
ist, in welchem durch einen Vergleich eines von wenigstens einem
Sensor gelieferten und den tatsächlichen
Zustand der Kinematik (6) repräsentierenden Istwertes
mit einem Sollwert eine Regelung des Antriebs erfolgt,...
Patent DE-10360677-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Reduzierung von Bewegungsartefakten bei Kernspinresonanzmessungen
Inventor: DOLD CHRISTIAN
IPC: G01R33/56
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: Anordnung
zur Verringerung und/oder Korrektur von Bewegungsartefakten bei
ortsaufgelösten Kernspinresonanzmessungen,
welche folgendes aufweist:  – eine Kernspinresonanzapparatur
(110) zur ortsaufgelösten
Kernspinresonanzmessung mit einem Bereich (112) zur Aufnahme eines
Messobjektes (114);  – ein
Markersystem (138), welches mindestens ein divergierendes elektromagnetisches
Strahlenbündel
emittieren und/oder durch Reflexion elektromagnetischer Strahlen
erzeugen kann und welches fest mit dem Messobjekt (114) verbunden
werden kann;  – mindestens
zwei räumlich
getrennte Detektorfelder (128, 130), wobei dasselbe divergierende
Strahlenbündel
eine Mehrzahl der Detektorfelder erreicht;  – zumindest ein bildgebendes
System (124, 126) zur Abbildung des bzw. der vom Markersystem (138)
ausgehenden elektromagnetischen Strahlenbündel auf die Detektorfelder (128,
130);  – eine
Positionsbestimmungsvorrichtung (144) zur Berechnung einer Position
und/oder Ausrichtung des Markersystems (138) aus Signalen der Detektorfelder
(128, 130);  – eine
Bewegungsermittlungsvorrichtung (146) zur Ermittlung einer Bewegung
des Messobjektes (114) aus der Position und/oder Ausrichtung des
Markersystems (138); und  – eine
Korrekturvorrichtung (146) zur Erzeugung eines...
Patent DE-10362060-B4 (DE)
Inventor: EDELMANN ROLAND
IPC: C09D183/04
Filed: 2003-10-21
Granted: 2009-07-09
Abstract: Organosilane-based composition for producing a barrier layer for gases, comprising (i) at least one organoalkoxysilane whose organofunctionality displays at least one unsaturated hydrocarbon group, (ii) at least one aminoalkylalkoxysilane, (iii) at least one polyol, (iv) optionally, another alkoxysilane or alkoxysiloxane, and (v) optionally, at least one nano- or microscale semimetal oxide or metal oxide, semimetal oxide hydroxide or metal oxide hydroxide, or sernimetal hydroxide or metal hydroxide, and/or (vi) at least one cocondensate composed of the components (i), (ii), (iii), and, optionally, (iv), and also, optionally, (v), and/or (vii) reaction products produced under hydrolysis conditions from the components (i), (ii), (iii), and, optionally, (iv), and also, optionally, (v) (viii) and organic solvent, with the proviso that there is a molar ratio (i):(ii):(iii) where (i)=1 and (ii)=from 0.5 to 1.5, and (iii)=from 0.3 to 1.1. The invention also relates to a process for producing, and the use of, the composition, and to packaging materials produced using the composition.
Patent DE-19521702-B4 (DE)
Title: Bürstenbrücke für Gleichstrommaschinen
Inventor: DIETRICH WOLFGANG
IPC: H02K11/25
Filed: 1995-06-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Bürstenbrücke für Niederspannungs-Gleichstrommaschinen, bestehend aus einem Bürstenring aus einem duroplastischen, wärmebeständigen Formstoff, mit welchem die Bürstenhalter vernietet sind, einer potentialfreien Bürstenverschleißanzeige, einem Thermoschalter zur Überwachung der Bürstentemperatur und einer elektrischen Verbindung der Bürstenhalter miteinander, dadurch gekennzeichnet, daß zur Polverbindung Leiter (4) aus massivem Rundkupfer eingesetzt und durch Verstauchen mit den Bürstenhaltern (2) verbunden sind, daß als Meldeeinrichtung für eine Verschleißanzeige direkt in Ausnehmungen (25) des Bürstenringes gesteckte und arretierte Kontaktelemente (9, 10) vorgesehen und Meldeleitungen (19) zur Verschleißanzeige in Nuten (21) und in durch die Nuten verbundenen Ausnehmungen (25) auf der Rückseite des Bürstenringes angeordnet sind, wobei die Ausnehmungen (25) und Nuten (21) für die Aufnahme der Leitungen der Meldeeinrichtungen mit einem einteiligen Abdeckkranz (26) aus wärmebeständigem Kunststoffverschlossen sind.
Patent DE-19537344-B4 (DE)
Title: Kolbenvorrichtung für ein Schlagwerkzeug
Inventor: TANJI ISAMU
IPC: F16J9/28
Filed: 1995-10-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kolbenvorrichtung
für ein
Schlagwerkzeug, mit einem verschiebbar in einem Zylinder (3) des
Schlagwerkzeugs angeordneten Kolben (4), der eine der Innenwand
des Zylinders (3) unmittelbar gegenüberliegende Zylinderfläche besitzt,
in der eine Ringnut (6) ausgespart ist, in der ein Kolbenring (10)
untergebracht ist, der als hermetische Dichtung zwischen dem Kolben
(4) und der Innenwand des Zylinders (3) wirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass ein aus einem elastischen Teil bestehender ringförmiger Stoßfänger (11)
so in der Ringnut (6) angeordnet ist, dass er zumindest in dem Bereich
zwischen dem Kolbenring (10) und der in Schlagbewegungsrichtung
des Kolbens (4) betrachtet hinteren Nutenwand liegt.
Patent DE-19617159-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: MARUTA TAKAYUKI
IPC: G03G15/01
Filed: 1996-04-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung
mit  a) einer photoleitfähigen
Trommel (200) mit einem ersten Motor zum Drehen der photoleitfähigen Trommel
(200);  b) einer optischen Einheit (220) zum Erzeugen eines
Ladungsmusters, das einem Originalbild auf der photoleitfähigen Trommel
(200) entspricht;  c) einer Revolver-Entwicklungseinheit (230)
zum Aufbringen von Entwickler auf die photoleitfähige Trommel (200), um ein
sichtbares Bild auf der Trommel zu erzeugen, wobei  – die Revolver-Entwicklungseinheit
(230) einen zweiten Motor zum Drehen der Revolver-Entwicklungseinheit (230),  – eine Anzahl
Entwicklungsvorrichtungen (231) mit jeweils einer Entwicklungsrolle
(84; 84M; 84C) als Entwicklerträger und  – einen
dritten Motor zum Drehen der Entwicklungsrolle (84; 84M; 84C) jeder
Entwicklungsvorrichtung (231) aufweist, wobei  – eine Drehgeschwindigkeit
jeder Entwicklungsrolle (84; 84M; 84C) so festgelegt ist, daß sich der
Entwickler auf der Entwicklungsrolle (84; 84M; 84C) in Richtung
einer Tangente an die Entwicklungsrolle (84; 84M; 84C) relativ zur
Oberfläche
der photoleitfähigen
Trommel (200) bewegt, wenn der Entwickler...