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Patent DE-102018104520-A1 (DE)
Title: Vordere Hilfsrahmenstruktur
Inventor: KOMIYA KATSUYUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-02-28
Abstract: Eine vordere Hilfsrahmenstruktur weist vordere und hintere Querelemente, ein Paar von linken und rechten Seitenelementen und einen Montageabschnitt für die Karosserie des Fahrzeugs auf, der an den vorderen Enden der Seitenelemente angeordnet ist. Das Seitenelement weist einen seitlich verbreiterten Abschnitt an einem vorderen Ende davon auf, wobei der seitlich verbreiterte Abschnitt sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs nach außen wölbt. Das vordere Querelement weist einen vorderen verbreiterten Abschnitt an einem Endabschnitt davon in der Breitenrichtung des Fahrzeugs auf, wobei der vordere verbreiterte Abschnitt sich in der Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs wölbt. Ein Abschnitt des vorderen Querelements außer dem vorderen verbreiterten Abschnitt ist auf der hinteren Seite mit Bezug auf den Montageabschnitt für die Karosserie des Fahrzeugs und auf der vorderen Seite mit Bezug auf ein hinteres Ende des seitlich verbreiterten Abschnitts angeordnet.
Patent DE-102018109508-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Hochvoltspeichergehäuses an einem Rohbauteil eines Kraftfahrzeugs sowie Hochvoltspeichergehäuse
Inventor: FEICHTINGER JENS
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen eines Hochvoltspeichergehäuses (2) an einem Rohbauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Befestigungselementen (3), welche mit dem Rohbauteil des Kraftfahrzeugs verbindbar sind, und mit einem einstückig mit den Befestigungselementen (3) ausgebildetes Grundelement (6), über welches die Befestigungsvorrichtung (3) mit dem Hochvoltspeichergehäuse (2) verbindbar ist, wobei das Grundelement (6) eine Fachwerkstruktur mit einer Mehrzahl von Stegen (7) umfasst, über welche die Befestigungselemente (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018113588-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für eine Behälterbehandlungsanlage
Inventor: DOBLINGER JOSEF
IPC: B67C3/22
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung (1) für eine Behälterbehandlungsanlage, umfassend ein mittels eines doppeltwirkenden Zylinders (12) gegenüber einem Gehäuse (24) bewegbares Behandlungsorgan (10) und eine Abdichtungsmembran (3) zum Abdichten des Behandlungsorgans (10) gegenüber dem Gehäuse (24), wobei ein von der Abdichtungsmembran (3) umschlossener Membranrückraum (30) über ein Ventil (34) mit der jeweils drucklosen Druckkammer (20, 22) des doppeltwirkenden Zylinders (2) in Kommunikation steht.
Patent DE-102018115522-A1 (DE)
Title: Handhabungs- und/oder Entpackungsvorrichtung und Verfahren zum Entpacken von Artikeln
Inventor: LOSERT JENS
IPC: B65G47/31
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungs- und/oder Entpackungsvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Trennen von aus in Umverpackungen (13) verpackten Artikelgruppen bestehenden Gebinden durch Entnehmen der Artikel (19) aus den Umverpackungen (13). Die Vorrichtung (10) umfasst eine erste Förderstrecke (12) zum Transportieren einer Mehrzahl von mit Gruppen von Artikeln (19) bestückten oder befüllten Umverpackungen (13) im Reihentransport in einer definierten und/oder im Förderverlauf sich ändernden Förderrichtung (16) und eine nahe der ersten Förderstrecke (12) befindliche und/oder parallel zu dieser verlaufende zweite Förderstrecke (18) zum Abtransportieren von aus den Umverpackungen (13) entnommenen Artikeln (19) oder mit einem Ablageplatz zum Absetzen der aus den Umverpackungen (13) entnommenen Artikel (19).Die Vorrichtung (10) umfasst zudem eine den Förderstrecken (12, 18) zugeordnete Handhabungseinrichtung (22) mit wenigstens einem Greiferkopf (24), der zur gleichzeitigen Aufnahme und Erfassung jeweils mindestens einer Artikelgruppe aus wenigstens einer auf der ersten Förderstrecke (12) transportierten Umverpackung (13), zur Entnahme der Artikelgruppe aus der Umverpackung (13) und zu ihrer Überführung zur zweiten Förderstrecke (18) oder zum Ablageplatz vorgesehen und ausgebildet ist.Der ersten Förderstrecke (18) ist eine aktivierbare und/oder steuerbare Zurückhalteeinrichtung (30) zugeordnet, womit die wenigstens eine mit Artikeln (19) bestückte und von den Artikeln (19) zu befreiende Umverpackung (13) zumindest phasenweise vor und/oder während der Entnahme der Artikelgruppe gegenüber vorauslaufenden und/oder bereits von Artikeln (19) befreiten Umverpackungen (13) zurückgehalten und/oder gegenüber der Transportgeschwindigkeit der vorauslaufenden Umverpackungen (13) verzögert werden kann.
Patent DE-102018118262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zündung eines Kraftstoffgemisches, Übertragungselement zur Übertragung einer Hochvolt-Zündspannung, Zündeinrichtung und Schaltungseinrichtung
Inventor: GRUBER ANDREAS
IPC: H01T13/50
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zündung eines Kraftstoffgemisches. Vorgesehen ist eine Zündanlage (1) zur Erzeugung einer Hochvolt-Zündspannung, eine Schaltungseinrichtung (2), umfassend eine Schaltung (4) zur Überlagerung der Hochvolt-Zündspannung mit einem Hochfrequenz-Signal, eine in einem Motorblock (9) angeordneten Zündkerze (10) und ein Übertragungselement (6), aufweisend einen Hochvoltleiter (7), welcher in einem Isolationselement (8) geführt ist. Der Hochvoltleiter (7) dient zur Übertragung der mit dem Hochfrequenzsignal überlagerten Zündspannung an die Zündkerze (10). Vorgesehen ist ein elektrisch leitendes Abschirmungselement (18), welches den Hochvoltleiter (7) wenigstens entlang eines Abschnitts seiner Längsachse (A) elektromagnetisch schirmend umfasst. Das Abschirmungselement (18) ist elektrisch leitend mit einem Massepotential der Schaltungseinrichtung (2) verbunden und stellt eine Verbindung zwischen dem Massepotential der Schaltungseinrichtung (2) und einer Masseelektrode (16) der Zündkerze (10) her.
Patent DE-102018119784-A1 (DE)
Title: Klapproller mit Klappgelenk und Klappgelenk
Inventor: KLOTHMANN CHRISTIAN
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klapproller (1) mit Klappgelenk (10) zum Verschwenken der Lenksäule (6) gegenüber dem Trittbrett (4), sowie ein entsprechendes Klappgelenk (10).Das Klappgelenk (10) umfasst zwei relativ zueinander verschwenkbare Gelenkaufnahmen (11, 12), wobei an der einen Gelenkaufnahme (11) ein zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung beweglicher Riegel (14) vorgesehen ist, der wahlweise mit einem Riegelgegenstück (16) an der anderen Gelenkaufnahme (12) zusammenwirken kann, um das Klappgelenk (10) zu fixieren. Weiterhin ist ein über eine Federstange (26) mit einem Zugstab (27) und Druckfeder (28) mit dem Riegel (14) verbundener Spannhebel (24) vorgesehen, der um eine Spannhebelachse (25) zwischen einer Verriegelungs- über eine Entriegelungs- zu einer Öffnungsposition verschwenkt werden kann, wobei die Federstange (27) derart exzentrisch am Spannhebel (24) angreift und die Federstange (26) derart ausgebildet ist, dass- in der Verriegelungsposition des Spannhebels (24) durch die Druckfeder (28) der Federstange (26) der Spannhebel (24) in die Verriegelungsposition und der Riegel (14) in die Verriegelungsstellung gedrängt wird,- in der Entriegelungsposition des Spannhebels (24) die Federstange (26) kraftübertragungsfrei ist; und- in der Öffnungsposition des Spannhebels (24) der Riegel (14) über den Zugstab (27) in die Entriegelungsstellung bewegt ist.
Patent DE-102018127420-A1 (DE)
Title: Flaschenkasten zur Aufnahme von Flaschen und Flaschengebinden
Inventor: EDELHOFF GERD
IPC: B65D85/30
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenkasten (10) mit einem Boden (14) und umlaufenden Seitenwänden (12a, 12b) und einer Mehrzahl von Pinolen (16) zur Definition von Positionen für Flaschen (38) und Flaschengebinde (36). Dabei ist vorgesehen, dass zumindest eine Seitenwand (12a, 12b) zumindest einen Distanzgeber (22) aufweist, der in Zusammenwirkung mit einer Pinole (16) eine Flasche (38) bevorzugt im Bodenbereich der Flasche (38) derart sperrt, dass die Flasche (38) nicht mit einer in einem Nachbarteil befindlichen Flasche (38) zusammenstoßen kann.
Patent DE-102018201716-A1 (DE)
Title: Schleifmitteleinheit
Inventor: BREITENMOSER JOSEF
IPC: B24D11/00
Filed: 2018-02-05
Abstract: Bei einer Schleifmitteleinheit (110, 120), die eine Mehrzahl von Schleifmitteln (132) zum Bearbeiten einer Oberfläche aufweist, sind die Schleifmittel (132) der Mehrzahl von Schleifmitteln (132) zu einer Schleifmittelreihe (199) aneinandergereiht und zumindest abschnittsweise miteinander verbunden, wobei die Schleifmittel (132) der Mehrzahl von Schleifmitteln (132) zur Verwendung mit einem einen Roboterschliff ausführenden Schleifroboter ausgebildet sind.
Patent DE-102018201722-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung mit einem Gehäuse
Inventor: MALLMANN MARKUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugeinrichtung (11, 41) mit einem Gehäuse (12, 42), mit einer Spindeleinrichtung (13, 43), die eine Stange (14, 44) aufweist, und mit einer Verdrehsicherung (16, 46), wobei zum Realisieren einer Linearbewegung der Stange (14, 44) in axialer Richtung einer Längsachse (17, 47) der Stange (14, 44) eine Rotationsbewegung der Stange (14, 44) um die Längsachse (17, 47) der Stange (14, 44) mittels der Verdrehsicherung (16, 46) blockiert ist. Um die Verdrehsicherung (16, 46) zum Blockieren der Rotationsbewegung bezüglich der Stange (14, 44) möglichst effektiv auszubilden, ist die Fahrzeugeinrichtung (11, 41) dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (16, 46) mindestens ein separates und/oder eigenständiges Blockierelement (22, 52) aufweist, das zum Zusammenwirken mit der Stange (14, 44) zwischen der Stange (14, 44) und dem Gehäuse (12, 42) angeordnet ist.
Patent DE-102018204723-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Aufnahmevorrichtung für Warenbehälter eines Einkaufswagens
Inventor: LOUVEN GEORG
IPC: B62B3/14
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen (10) mit zumindest einer schwenkbaren Heckklappe (12), die zur Regelung eines Zugangs zu einem Gepäckraum (14) des Personenkraftwagens (10) vorgesehen ist, wobei ein Eingangsbereich des Gepäckraums (14) eine ebene, horizontale Zugangsfläche (16) aufweist, die in vertikaler Richtung zumindest so hoch über dem Boden angeordnet ist wie eine untere Abschlusskante des Gepäcksraums (14), und mit einer im Gepäckraum (14) angeordneten Aufnahmevorrichtung (18), die dazu vorgesehen ist, einen Warenbehälter (42) eines Einkaufswagens (28) zu Ein- und Ausladezwecken zu führen und in einem eingeladenen Zustand in einer Einladeposition zu halten. Erfindungsgemäß umfasst die Aufnahmevorrichtung (18) eine Vielzahl von ersten Formschlusselementen (22, 24), die dazu vorgesehen sind, mit korrespondierenden zweiten Formschlusselementen (44) des Warenbehälters (42) zumindest in seitlicher Richtung und nach oben zumindest in einem Einladezustand des Warenbehälters wirksame Formschlussverbindungen zu bilden.
Patent DE-102018205331-A1 (DE)
Title: Erfassen von Betriebsparametern eines Behandlungsraums eines Haushaltsgeräts
Inventor: KIRSCHBAUM MAIKE
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-04-10
Abstract: Ein Verfahren (S1-S7) dient zum Erfassen von Betriebsparametern eines Behandlungsraums (R) eines Haushaltsgeräts (B), wobei ein autarker Sensor (1) an dem Haushaltsgerät (b) angeordnet wird (S4), während eines Betriebsablaufs des Haushaltsgeräts (8) mittels des autarken Sensors (1) mindestens ein Betriebsparameter des Behandlungsraums (R) gemessen wird und von dem autarken Sensor (1) erzeugte Messdaten drahtlos an eine geräteexterne Instanz (G) gesandt werden (S5), die Messdaten über die geräteexterne Instanz (G) an eine geräteexterne Datenbank (2) übertragen und dort als Referenzdaten gespeichert werden (S5) und zusätzlich zu dem Betriebsablauf zugehörige Betriebseinstellungen an die Datenbank (2) gesandt und dort verknüpft mit den Messdaten gespeichert werden (S7). Ein System (1, 2) weist mindestens einen autarken Sensor (1) und eine Datenbank (2) zur Durchführung des Verfahrens auf. Ein weiteres Verfahren (S8-S12) dient zum Erstellen einer Menüfolge. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Verfahren zum Erfassen von Betriebsparametern eines Garraums eines Gargeräts.
Patent DE-102018205548-A1 (DE)
Title: Teilungsverfahren für ein werkstück
Inventor: HATTORI NAO
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-04-12
Abstract: Bereitgestellt ist ein Teilungsverfahren zum Teilen eines plattenförmigen Werkstücks. Das Teilungsverfahren beinhaltet: einen Ausbildungsschritt für einen Startpunktbereich zum Ausbilden eines Startpunktbereichs, der als ein Startpunkt einer Teilung entlang einer geplanten Teilungslinie dient, die in dem Werkstück gesetzt ist; einen Heizungsschritt zum Heizen des Werkstücks nach dem Durchführen des Ausbildungsschritts für einen Startpunktbereich; einen Kühlschritt zum Kühlen des Werkstücks nach dem Durchführen des Heizungsschritts; einen Teilungsschritt zum Teilen des Werkstücks entlang des Startpunktbereichs durch Aufbringen einer Kraft auf dem Werkstück nach dem Durchführen des Kühlschritts und einem Anbringungsschritt für eine Folie zum Anbringen einer Ausdehnungsfolie auf dem Werkstück vor dem Durchführen des Teilungsschritts; wobei der Teilungsschritt die Kraft auf dem Werkstück durch Ausdehnen der Ausdehnungsfolie aufbringt.
Patent DE-102018211182-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schmelztauchbeschichten eines Metallbandes
Inventor: PALEPU SRIDHAR
IPC: C23C2/40
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Schmelztauchbeschichten eines Metallbandes (1), mit einem Durchlaufofen zum Durchleiten und Erwärmen des Metallbandes (1), mit einem in Laufrichtung (L) des Metallbandes (1) hinter dem Durchlaufofen angeordneten mit einem mit Schmelze (11.1) gefüllten Gefäß (11), mit einem zwischen dem Durchlaufofen und dem Gefäß (11) angeordneten Rüssel (13) zum Durchleiten und Einleiten des Metallbandes (1) in die Schmelze (11.1) im Gefäß (11), wobei der Rüssel (13) eine Blas-Saug-Einheit (14) mit mindestens einer Einblaseinheit (14.1) und mindestens einer Absaugeinheit (14.2) umfasst, welche mindestens an einer Wandung (13.1), insbesondere an zwei sich gegenüberliegenden Wandungen (13.1) des Rüssels (13) angeordnet sind, wobei die mindestens eine Absaugeinheit (14.2) in Laufrichtung (L) des Metallbandes (1) hinter der mindestens einen Einblaseinheit (14.1) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Einblaseinheit (14.1) mindestens eine Schlitzöffnung (14.11) zum Einblasen von Gas in den Rüssel (13) und die mindestens eine Absaugeinheit (14.2) mindestens eine Schlitzöffnung (14.21) zum Absaugen von Gas aus dem Rüssel (13) aufweisen, wobei sich die Schlitzöffnung (14.11, 14.21) quer zur Laufrichtung (L) des Metallbandes (1) erstreckt, wobei die mindestens eine Schlitzöffnung (14.11, 14.21) der Einblaseinheit (14.1) und/oder Absaugeinheit (14.2) derart angeordnet ist, dass sie im Wesentlichen bündig mit der Wandung (13.1) des Rüssels (13) abschließt oder zum Teil in den Rüssel (13) hineinragt.
Patent DE-102018214411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Zeitpunktes eines Einspritzvorgangs eines Kraftstoffinjektors
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines charakteristischen Zeitpunktes (to, ts) eines Einspritzvorgangs eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine mittels eines Sensors, der dafür vorgesehen ist, ein Öffnen und/oder Schließen des Kraftstoffinjektors zu erfassen, wobei ein Signal (S) des Sensors erfasst wird, wobei ein Differenzsignal (S) gebildet wird, indem von dem Signal (S) des Sensors wenigstens ein modelliertes Signal, das einen durch einen Effekt in dem Kraftstoffinjektor hervorgerufenen Signalanteil (S, S) in dem Signal (S) des Sensors nachbildet, subtrahiert wird, und wobei aus dem Differenzsignal (S) auf den charakteristischen Zeitpunkt (to, ts) des Einspritzvorgangs geschlossen wird.
Patent DE-102018218703-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SONG OH YOUNG
IPC: F02F1/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Zylinderkopfes beinhaltet: Vorbereiten eines Zylinderkopfgießteils mit einem Einlasskanal, einem Auslasskanal und einer Brennkammer durch Gießen unter Verwendung einer Form und einer Vielzahl von Kernen; Bearbeiten einer Einlasskanalöffnung, eines Einlassventilsitzes, einer Einlassventilführungsbohrung, einer Auslasskanalöffnung, eines Auslassventilsitzes und einer Auslassventilführungsbohrung im Zylinderkopfgießteil durch ein erstes zylindrisches Werkzeug; und Bilden einer konischen Oberfläche an einem Abschnitt der Kante der Einlasskanalöffnung durch ein zweites zylindrisches Werkzeug. Insbesondere bewegt sich das zweite zylindrische Werkzeug entlang einer vorgegebenen Trajektorie am Randabschnitt der Einlassöffnung und dreht sich gleichzeitig um seine Achse, um die konische Oberfläche zu bearbeiten.
Patent DE-102018220412-A1 (DE)
Title: Medienauftragsvorrichtung
Inventor: AMANN SIEGHARD
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Medienauftragsvorrichtung, insbesondere von einer Farbauftragsvorrichtung, mit zumindest einer Medienausgabeeinheit (12a; 12b; 12c) zu einer Ausgabe zumindest eines Mediums auf zumindest eine Oberfläche (14a; 14b; 14c) und mit zumindest einer Elektronikeinheit (16a; 16b; 16c) zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung der Medienausgabeeinheit (12a; 12b; 12c).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Medienauftragsvorrichtung zumindest eine Objektsensoreinheit (18a; 18b) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, zumindest eine objektspezifische Kenngröße zu erfassen, in Abhängigkeit von der die Elektronikeinheit (16a; 16c) die zumindest eine Medienausgabeeinheit (12a; 12c) steuert und/oder regelt.
Patent DE-102019107162-A1 (DE)
Title: Ionengenerator und feinpartikelsensor mit einem solchen ionengenerator
Inventor: OKUMURA HIDEMASA
IPC: H01T23/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein Ionengenerator, der ausgeführt ist, um Ionen in einem Fluidkanal zu erzeugen, der zumindest teilweise durch einen elektrischen Isolator definiert ist, kann Folgendes umfassen: eine Entladungselektrode, die innerhalb des Fluidkanals angeordnet ist; eine Masseelektrode, die in der Nähe der Entladungselektrode angeordnet ist; eine Energiequelle, die ausgeführt ist, um intermittierend eine vorbestimmte Entladungsspannung an die Entladungselektrode in Bezug auf die Masseelektrode anzulegen; und eine antistatische Elektrode, die stromawärts in Bezug auf die Entladungselektrode in dem Fluidkanal angeordnet ist und an die eine Gleichspannung angelegt wird, wobei die Gleichspannung dieselbe Polarität aufweist wie die Entladungselektrode.
Patent DE-102019108754-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem porösen bereich, waferverbundstruktur und verfahren zum herstellen einerhalbleitervorrichtung
Inventor: MODER IRIS
IPC: H01L21/20
Filed: 2019-04-03
Abstract: Ein Halbleitersubstrat (700) umfasst einen Basisbereich (705), eine Zusatzschicht (710) und eine Oberflächenschicht (720). Die Zusatzschicht (710) ist auf dem Basisbereich (705) ausgebildet. Die Oberflächenschicht (720) ist auf der Zusatzschicht (710) ausgebildet. Die Oberflächenschicht (720) ist mit einer ersten Hauptoberfläche (701) des Halbleitersubstrats (700) in Kontakt. Die Zusatzschicht (710) weist eine andere elektrochemische Auflösungseffizienz als der Basisbereich (705) und die Oberflächenschicht (720) auf. Zumindest ein Bereich der Zusatzschicht (710) und ein Bereich der Oberflächenschicht (720) werden in eine poröse Struktur (820) transformiert. Anschließend wird auf der ersten Hauptoberfläche (701) eine epitaktische Schicht (730) ausgebildet.
Patent DE-102019109188-A1 (DE)
Title: Elektrolyt zur Abscheidung von anthrazit/schwarzen Rhodium/Ruthenium Legierungsschichten
Inventor: SCHRAMEK PHILIP
IPC: C25D3/50
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf einen Elektrolyten gerichtet, der es erlaubt, eine schwarze Metallschicht, welche aus Rhodium und Ruthenium besteht, elektrolytisch herzustellen. Ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Artikels und die Verwendung des Elektrolyten.
Patent DE-102019110111-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Selbstkalibrierung einer Positionsmessvorrichtung
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: G01B21/22
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Positionsangabe, insbesondere einer Drehwinkelangabe, eines bewegten Objekts mit einer Positionsmessvorrichtung,- die einen ersten Sensor zur Erzeugung eines ersten Sensorsignals und- einen entlang einer Bewegungsbahn des Objekts gegenüber dem ersten Sensor um einen vorgegebenen Abstand, insbesondere Winkelabstand, versetzt angeordneten zweiten Sensor zur Erzeugung eines zweiten Sensorsignals aufweist, wobei in einem Kalibriervorgang eine Zuordnung einer Kombination des ersten Sensorsignals und des zweiten Sensorsignals zu einer Positionsangabe des Objekts, insbesondere einer Drehwinkelangabe des Objekts, ermittelt wird undwobei in einem dem Kalibriervorgang nachfolgenden Messvorgang anhand der ermittelten Zuordnung sowie des ersten und des zweiten Sensorsignals eine Positionsangabe des Objekts bestimmt wird,wobei zur Ermittlung der Zuordnung in dem Kalibriervorgangdas Objekt gegenüber dem ersten und dem zweiten Sensor bewegt wird und dabei ein erster zeitlicher Verlauf des ersten Sensorsignals und ein zweiter zeitlicher Verlauf des zweiten Sensorsignals bestimmt wird, undmehrere Zeitpunktpaare mit einem ersten Zeitpunkt des ersten Verlaufs und einem zweiten Zeitpunkt des zweiten Verlaufs bestimmt werden, wobei das erste Sensorsignal in dem ersten Zeitpunkt im Wesentlichen dem zweiten Sensorsignal in dem zweiten Zeitpunkt entspricht,wobei die Zuordnung anhand der bestimmten Zeitpunktpaare ermittelt wird.
Patent DE-102019110237-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager und Verfahren zum Betrieb einer Wärmeübertrageranordnung
Inventor: ERHARD ALFRED
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager, welcher einen ersten Verteiler (1), einen zweiten Verteiler (2) und wenigstens einen rohrförmig ausgebildeten Umlenkverteiler (4) mit einem vorgegebenen Rohrquerschnitt (AU) sowie eine Rohrleitungsanordnung (25) mit einer Mehrzahl von zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Rohrleitungen (5) mit einem vorgegebenen Rohrquerschnitt (AR) umfasst, welche von einem Fluid, insbesondere Wasser, durchströmbar sind und in der Rohrleitungsanordnung (25) spaltenweise mit einer vorgegebenen Anzahl von Spalten (n) angeordnet sind, wobei der erste Verteiler (1) und der zweite Verteiler (2) an einem Ende (A) der Wärmeübertrageranordnung angeordnet sind und der Umlenkverteiler (4) am gegenüberliegenden Ende (B) angeordnet ist und die Rohrleitungen (5) sich von dem einen Ende (A) zum gegenüberliegenden Ende (B) erstrecken und mit dem Umlenkverteiler (4) sowie dem ersten oder dem zweiten Verteiler (1, 2) in Verbindung stehen und an einem höchsten Punkt (T) oder zumindest in der Nähe des höchsten Punkts (T) des Umlenkverteilers (4) wenigstens eine Lüftungsöffnung (10) zum Druckausgleich mit der Umgebung angeordnet ist. Um ein schnelles Befüllen der Wärmeübertrageranordnung mit dem Fluid zu ermöglichen ist in der wenigstens einen Lüftungsöffnung (10) ein Ventil (11) angeordnet, wobei bei vollständiger Öffnung des Ventils (11) ein Strömungsquerschnitt (d) zum Durchtritt von Luft frei gegeben ist, und der Rohrquerschnitt (Au) des Umlenkverteilers (4) und der Strömungsquerschnitt (d) des Ventils (11) dabei gleich oder größer ist als ein Mindestquerschnitt (Dmin), der sich aus dem Produkt der Anzahl von Spalten in der Rohrleitungsanordnung (25) und dem Rohrquerschnitt (AR) der Rohrleitungen (Dmin= n AR) berechnet.