baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109265-B4 (DE)
Title: Leuchte sowie ein Bauteil dafür
Inventor: WEWIOR MARKUS
IPC: F21V31/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2016-02-25
Abstract: Leuchte (20) mit einem aus mehreren Bauteilen (10, 11) bestehenden Leuchtenkörper und wenigstens einem Leuchtmittel, wobei ein erstes Bauteil (10) der Leuchte (20) mit wenigstens einem zweiten Bauteil (11) der Leuchte (20) verbindbar ist, wobei das erste Bauteil (10) einen Bauteilkörper (30) mit einer Längsrichtung (L) und wenigstens eine an dem Bauteilkörper (30) ausgebildete Dichtung (50) zur Abdichtung gegenüber dem zweiten Bauteil (11) aufweist, wobei sich die wenigstens eine Dichtung (50) in Längsrichtung (L) des Bauteilkörpers (30) erstreckt, kund wobei der Bauteilkörper (30) und die Dichtung (50) gemeinsam ein Extrusionsprofil bilden, das im Co-Extrusionsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102012200431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Vorliegens einer Kreuzung in einem von einem Fahrzeug befahrenen Straßenverlauf
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: G08G1/16
Filed: 2012-01-12
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren (200) zur Bestimmung eines Vorliegens einer Kreuzung (300) in einem von einem Fahrzeug (100) befahrenen Straßenverlauf, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte aufweist:Überprüfen (220), ob zumindest ein in einem aktuell von dem Fahrzeug (100) befahrenen Straßenverlauf erkanntes Merkmal (350, 750; 850, 950) zumindest eine Kreuzungsbedingung erfüllt, wobei das zumindest eine Merkmal (350, 750; 850, 950) ein bewegliches, durch zumindest ein Fremdfahrzeug (800) hervorgerufenes Lichtmerkmal (850, 950) repräsentiert, wobei das zumindest eine Merkmal (350, 750; 850, 950) mindestens zwei Lichter (950) unterschiedlicher Farbe repräsentiert, die sich quer bezüglich einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs (100) bewegen; undErzeugen (240) eines Kreuzungssignals, wenn das zumindest eine Merkmal (350, 750; 850, 950) die zumindest eine Kreuzungsbedingung erfüllt, wobei das Kreuzungssignal das Vorliegen einer Kreuzung (300) anzeigt.
Patent DE-102012211439-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-07-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100, 200, 300, 400, 500), aufweisend ein um eine Drehachse drehbares Pendelmassenträgerteil (102, 202, 302, 402, 502, 600) mit wenigstens einer Pendelrollenbahn (104, 106, 204, 206, 304, 306, 404, 406, 504, 506, 602, 604), wenigstens eine an dem Pendelmassenträgerteil (102, 202, 302, 402, 502, 600) verlagerbar angeordnete Pendelmasse (108, 208, 308, 408, 508, 610) mit einem ersten Pendelmassenteil (122, 530, 632), mit wenigstens einer Pendelrollenbahn (128, 130, 612, 614) und einem zweiten Pendelmassenteil (124, 532, 634) mit wenigstens einer Pendelrollenbahn (128, 130, 612, 614) und wenigstens eine in den Pendelrollenbahnen (104, 106, 128, 130, 204, 206, 304, 306, 404, 406, 504, 506, 602, 604, 612, 614) angeordnete Pendelrolle (110, 112, 210, 212, 310, 312 410, 412, 510, 512, 620, 622) mit wenigstens einem Rollenabschnitt (132, 134, 136, 636, 638, 640) und wenigstens einem durchmessererweiterten Bundabschnitt (118, 120, 644, 646, 648, 650), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Pendelrollenbahnen (104, 106, 128, 130, 204, 206, 304, 306, 404, 406, 504, 506, 602, 604, 612, 614) wenigstens einen durchmessererweiterten Durchführungsabschnitt (114, 116, 214, 216, 314, 316, 414, 416, 418, 420, 542, 544, 616, 618) zur Durchführung eines Bundabschnitts (118, 120, 644, 646, 648, 650) der wenigstens einen Pendelrolle (110, 112, 210, 212, 310, 312 410, 412, 510, 512, 620, 622) aufweist und der Durchführungsabschnitt (114, 116, 214, 216, 314, 316, 414, 416, 418, 420, 542, 544, 616, 618) mit einem Einsatz (218, 220, 318, 320, 422, 424, 426, 428, 514, 516, 628, 630) geschlossen ist.
Patent DE-102012216931-B4 (DE)
Title: Dosis- und zeitoptimierte Überwachung von Bolus-Werten
Inventor: LAPP ROBERT
IPC: A61M3/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Bolus-Wertes, umfassend folgende Schritte:
 - kontrastmittelgestützte Testaufnahme (TA) einer zeitlichen Serie von Testbildern eines Untersuchungsbereiches,
 - erste Bestimmung (B1) jeweils eines Bolus-Wertes in den Testbildern,
 - zweite Bestimmung (B2) der Veränderung der Bolus-Werte zwischen wenigstens zwei Testbildern,
 - Regulierung (R) des zeitlichen Abstands zwischen den Aufnahmen einzelner Testbilder in Abhängigkeit der Veränderung der Bolus-Werte, wobei der zeitliche Abstand zwischen den Aufnahmen einzelner Testbilder derart reguliert wird, dass der zeitliche Abstand mit steigenden Bolus-Werten abnimmt,
 - Abschätzen (Ab) eines zukünftigen Bolus-Wertes in dem Untersuchungsbereich anhand der Veränderung der Bolus-Werte zwischen wenigstens zwei Testbildern, wobei zum Abschätzen die zeitliche Entwicklung der Bolus-Werte mit einer vorgegebenen Funktion interpoliert wird und dabei auch Vorkenntnisse über das benutzte Kontrastmittel und dessen Eigenschaften oder Vorkenntnisse über den Patienten benutzt werden, um freie Parameter der Funktion festzulegen.
Patent DE-102012219799-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-10-30
Granted: 2017-05-24
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (10) umfassend eine Drehachse (100) eine erste, mit einer Antriebseinrichtung verbindbare oder Bestandteil dieser bildende Übertragungseinheit (12) aufweisend eine erste Übertragungsbauteilgruppe (16) mit wenigstens zwei um die Drehachse (100) zueinander verdrehbaren Übertragungsbauteilen (18, 22) und eine zweite mit einer Abtriebseinrichtung verbindbare oder Bestandteil dieser bildende Übertragungseinheit (28) aufweisend eine zweite Übertragungsbauteilgruppe (34) mit wenigstens zwei um die Drehachse (100) zueinander verdrehbaren Übertragungsbauteilen (38, 40) wobei die Übertragungsbauteile (18, 22, 38, 40) wenigstens einer der ersten oder zweiten Übertragungsbaugruppe (16, 34) in wenigstens einem Übertragungszustand unbegrenzt verdrehbar zueinander sind und Verbindungsmittel (48) zur Kraftübertragung zwischen der ersten Übertragungseinheit (12) und der zweiten Übertragungseinheit (38) aufweisend ein Verbindungselement (50), wobei die zweite Übertragungseinheit (28) als hydrodynamischer Drehmomentwandler (30) mit einem mit dem Verbindungsmittel (48) verbindbaren Wandlergehäuse (36) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungselement (50) ein Tilger (62) angeordnet ist.
Patent DE-102013013625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion einer in der Automobilindustrie eingesetzten Karosseriebauvorrichtung
Inventor: PFEIFER MARKO
IPC: B23P21/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Konstruktion einer in der Automobilindustrie eingesetzten Karosseriebauvorrichtung für die Serienfertigung von Karosseriebauteilen oder -baugruppen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (S1) eine Karosseriebauvorrichtung durch einzelne Baukastenelemente eines Baukastensystems, die jeweils über mindestens eine definierte und damit bekannte mechanische und/ oder mechatronische Eigenschaft, beispielsweise Steifigkeit, verfügen, zusammengestellt wird und diese mechanischen und / oder mechatronischen Baukastenelemente zur Einrichtung einer Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis in mehreren experimentellen und / oder simulativen Erprobungsschritten in ihrer Anordnung und/oder Anzahl verändert werden, um gezielt den Aufbau und / oder die Eigenschaften der Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis zu verändern, bis die mit dieser Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis gefertigten Karosseriebauteile oder -baugruppen eine gewünschte Serienqualität erreichen, und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (S2) der Aufbau der aus einzelnen Baukastenelementen zusammengestellten und eingerichteten Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis durch eine visuelle und/oder messtechnische und/oder simulative Erfassung der Anordnung und/oder Anzahl der mit einer definierten Geometrie versehenen Baukastenelemente ermittelt wird und anschließend dieser Aufbau auf die Karosseriebauvorrichtung für die Serienfertigung übertragen wird und / oder im zweiten Verfahrensschritt (S2) die Eigenschaften der eingerichteten Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis basierend auf der Anordnung und / oder Anzahl der Baukastenelemente und der vorbekannten und / oder messtechnisch erfassten Eigenschaften der einzelnen Baukastenelemente ermittelt werden und anschließend diese Eigenschaften auf die Karosseriebauvorrichtung für die Serienfertigung übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis zu Beginn der computersimulierten oder experimentellen Erprobung eine Maximalkonfiguration aufweist, bei der die Baukastenelemente in ihrer Anzahl und/oder ihren Eigenschaften derart maximiert sind, dass die mit der maximalkonfigurierten Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis gefertigten Karosseriebauteile oder -baugruppen die gewünschte Serienqualität übertreffen, und dass anschließend die Baukastenelemente in ihrer Anzahl und / oder ihren Eigenschaften so lange reduziert bzw. geschwächt werden, bis sich mit der Karosseriebauvorrichtung auf Baukastenbasis keine Karosseriebauteile oder -baugruppen mehr in der gewünschten Serienqualität fertigen lassen.
Patent DE-102013103607-B4 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Lichtventilmodul für diese
Inventor: LIN WEI-SZU
IPC: G03B21/14
Filed: 2013-04-10
Granted: 2021-03-04
Abstract: Lichtventilmodul (100; 200), mit:
 - einer ersten Gehäuseschale (110; 210) mit einer Öffnung (110a; 210a);
 - einer zweiten Gehäuseschale (120; 220), die mit der ersten Gehäuseschale (110; 210) zusammengebaut ist, wobei die erste Gehäuseschale (110; 210) und die zweite Gehäuseschale (120; 220) einen Aufnahmeraum (115) zwischen ihnen ausbilden;
 - einem Lichtventil (130; 230), das in dem Aufnahmeraum (115) angeordnet ist und durch die Öffnung (110a; 210a) freigelegt wird;
 - einer elastischen Matte (140; 240), die zwischen der ersten Gehäuseschale (110; 210) und der zweiten Gehäuseschale (120; 220) zum Abdichten des Aufnahmeraums (115) angeordnet ist;
 - einer Dichtung (150; 250), die an einem Umfang der Öffnung (110a; 210a) der ersten Gehäuseschale (110; 210) und an dem Lichtventil (130; 230) anhaftet, um den Aufnahmeraum (115) abzudichten, und
 - einer transparenten Platte (270), wobei die transparente Platte (270) die Öffnung (110a; 210a) der ersten Gehäuseschale (110; 210) zum Schützen des Lichtventils (130; 230) bedeckt, und wobei die Dichtung (150; 250) an der transparenten Platte (270) anhaftet.
Patent DE-102013104169-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/00
Filed: 2013-04-25
Granted: 2022-09-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem langgestreckten Lichtleiter (1), der an einer Stirnseite eine Lichteinkoppelfläche aufweist, wobei der Lichteinkoppelfläche eine Lichtquelle zugeordnet ist, dass der langgestreckte Lichtleiter (1) eine Mantelfläche (3, 3', 3'', 3''') aufweist, an der das eingekoppelte Licht (L1) totalreflektiert wird zur Weiterleitung desselben in Längsrichtung des langgestreckten Lichtleiters (1) und dass der langgestreckte Lichtleiter (1) Auskoppelelemente aufweist, so dass das in dem langgestreckten Lichtleiter (1) eingekoppelte Licht (L1) in Richtung einer vorderen Mantelfläche (3") umgelenkt und an derselben in Hauptabstrahlrichtung (H) ausgekoppelt wird zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer zu der vorderen Mantelfläche (3") gegenüberliegenden Seite des langgestreckten Lichtleiters (1) ein Zusatzlichtleiter (2, 12, 13, 15, 16) angeordnet ist, der an einer Schmalseite (5) eine Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung von einer Mehrzahl entlang derselben angeordneten Lichtquellen (6) abgestrahlten Licht (L2) aufweist und der Auskoppelelemente aufweist, so dass das von den Lichtquellen (6) abgestrahlte und in den Zusatzlichtleiter (2) eingekoppelte Licht (L2) an einer dem langgestreckten Lichtleiter (1) zugewandten Vorderseite (4, 14) in Richtung des langgestreckten Lichtleiters (1) ausgekoppelt wird, und dass die dem Zusatzlichtleiter (2, 12, 13, 15, 16) zugeordneten Lichtquellen (6) sequenziell ein- und/oder ausschaltbar sind zur Erzeugung einer in Längsrichtung des langgestreckten Lichtleiters (1) örtlich veränderbaren Lichtabstrahlung.
Patent DE-102013201988-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Anbringung eines Geräts, insbesondere eines Fahrzeugheizgeräts, an einer Trägerstruktur
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: F16M13/02
Filed: 2013-02-07
Granted: 2017-12-28
Abstract: Befestigungsanordnung zur Anbringung eines Geräts, insbesondere eines Fahrzeugheizgeräts (12), an einer Trägerstruktur (14), umfassend einen an der Trägerstruktur (14) festlegbaren Halter (18) mit einem ersten Kopplungsbereich (20) und einem zweiten Kopplungsbereich (24), an dem anzubringenden Gerät (12) einen mit dem ersten Kopplungsbereich (20) koppelbaren ersten Gegenkopplungsbereich (22) und einen mit dem zweiten Kopplungsbereich (24) koppelbaren zweiten Gegenkopplungsbereich (26), wobei der erste Kopplungsbereich (20) wenigstens einen ersten Kopplungsvorsprung (34, 36) und der erste Gegenkopplungsbereich (22) wenigstens eine Kopplungsaussparung (64, 66) umfasst, wobei zur Herstellung eines Kopplungszustandes zwischen dem ersten Kopplungsbereich (20) und dem ersten Gegenkopplungsbereich (22) der wenigstens eine erste Kopplungsvorsprung (34, 36) in einer Kopplungseingriffsrichtung (E) in eine Kopplungsaussparung (64, 66) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gegenkopplungsbereich (22) zwei quer zur Kopplungseingriffsrichtung (E) durch einen Trennbereich (62) voneinander getrennte Kopplungsaussparungen (64, 66) umfasst, dass der erste Kopplungsbereich (20) in Zuordnung zu jeder Kopplungsaussparung (64, 66) wenigstens einen in der Kopplungseingriffsrichtung (E) in diese eingreifend positionierbaren ersten Kopplungsvorsprung (34, 36) umfasst, und dass die durch den Trennbereich (62) voneinander getrennten Kopplungsaussparungen (64, 66) in Richtung vom Trennbereich (62) weg jeweils durch eine Stirnwandung (68, 70) begrenzt sind und dass die Stirnwandungen (68, 70) dieser Kopplungsaussparungen (64, 66) zueinander wenigstens bereichsweise angewinkelt verlaufen.
Patent DE-102013208524-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MURATA YOSHIYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Fahrzeugsitz mit: einem Polster (10), das einen Hauptabschnitt (11) zum Tragen einer sitzenden Person, und einen seitlich des Hauptabschnitts (11) vorgesehenen und vom Hauptabschnitt (11) aus vorspringenden seitlichen Stützabschnitt (12) aufweist, der die sitzende Person seitlich stützt; weiterhin ein Oberflächenelement (20; 34a); und ein im seitlichen Stützabschnitt (12) des Polsters (10) vorgesehenes Versteifungselement (31; 32; 33; 34b; 35; 36), das eine höhere Steifigkeit hat als das Polster (10), das sich in Vorsprungsrichtung des seitlichen Stützabschnitts (12) erstreckt, und das einen Endabschnitt (31a; 32a; 34b1; 35a; 36a) hat, der mit dem Oberflächenelement (20; 34a) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (31; 32; 33; 34b; 35; 36) einen Stoff aufweist und fest und integral am Oberflächenelement (20; 34a) angebracht ist.
Patent DE-102013209085-B4 (DE)
Title: Hydraulisches steuerungssystem für ein automatikgetriebe mit einer analogen elektronischen getriebestufenauswahl
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H61/22
Filed: 2013-05-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Hydraulisches Steuerungssystem (100) für ein Getriebe, wobei das Getriebe einen Modus Parken und Betriebsmodus Nicht-Parken aufweist, wobei das Getriebe mehrere drehmomentübertragende Vorrichtungen aufweist, die selektiv in Eingriff bringbar sind, um zumindest ein Vorwärts-Übersetzungsverhältnis und zumindest ein Rückwärts-Übersetzungsverhältnis bereitzustellen, wenn es im Betriebsmodus Nicht-Parken ist, wobei das hydraulische Steuerungssystem (100) umfasst:ein Druckregler-Teilsystem (102), um unter Druck gesetztes Hydraulikfluid zu liefern,ein Kupplungsstellglied-Teilsystem (106), um die drehmomentübertragenden Vorrichtungen auf Empfang des unter Druck gesetzten Hydraulikfluids hin selektiv zu betätigen;eine manuelle Ventilanordnung (104) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit dem Druckregler-Teilsystem (102) und in stromaufwärtiger Fluidverbindung mit dem Kupplungsstellglied-Teilsystem (106), wobei die manuelle Ventilanordnung (104) ein manuelles Ventil aufweist, das zwischen einer Stellung Parken und einer Stellung Nicht-Parken bewegbar ist;einen Arretierungsmechanismus (174), der mit dem manuellen Ventil verbunden ist, wobei der Arretierungsmechanismus (174) das manuelle Ventil in die Stellung Nicht-Parken arretiert;eine Verriegelungsventilanordnung (120) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit dem Druckregler-Teilsystem (102) und der manuellen Ventilanordnung (104), wobei die Verriegelungsventilanordnung (120) ein Verriegelungsventil (134) aufweist, das zwischen einer Stellung Parken und einer Stellung Nicht-Parken bewegbar ist;eine Park-Servoeinrichtung (122) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit der Verriegelungsventilanordnung (120) und der manuellen Ventilanordnung (104); undeinen Park-Sperrmechanismus (116), der mit der Park-Servoeinrichtung (122) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Park-Servoeinrichtung (122) den Park-Sperrmechanismus (116) mechanisch bewegt, um das Getriebe im Zustand Parken einzurichten, wenn das manuelle Ventil und das Verriegelungsventil (134) in den Stellungen Parken sind, und wobei die Park-Servoeinrichtung (122) den Park-Sperrmechanismus (116) mechanisch bewegt, um das Getriebe im Zustand Nicht-Parken einzurichten, wenn das manuelle Ventil und das Verriegelungsventil (134) in den Stellungen Nicht-Parken sind.
Patent DE-102014004098-B4 (DE)
Title: Wien-brückenoszillator und schaltungsanordnung zum regulieren einer verstimmung
Inventor: POTTBÄCKER ANSGAR
IPC: H03B5/04
Filed: 2014-03-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Oszillatorschaltung (400; 500) mit:
 einer Wienbrücke, wobei die Wienbrücke einen ersten Zweig mit einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Widerständen (R3, R4, R5) und einen zweiten Zweig mit Widerständen (Rl, R2) und Kondensatoren (C1, C2) aufweist, wobei ein erster Rückkopplungssignalabschnitt mit null Verstimmung basierend auf einem Signal an einem ersten Knoten des ersten Zweiges und ein zweiter Rückkopplungssignalabschnitt, der Verstimmung aufweist, basierend auf einem Signal an einem zweiten Knoten des ersten Zweiges als Rückkopplungssignal an die Wienbrücke gekoppelt werden,
 einem ersten Differentialverstärker (430-1) für gewichtete Verstärkung des ersten Rückkopplungssignalabschnitts,
 einem zweiten Differentialverstärker (430-2) für die gewichtete Verstärkung des zweiten Rückkopplungssignalabschnitts, und
 einem Amplitudendetektionsblock (460) zum Ermitteln der Schwingungsamplitude und zum Steuern des Gewichtungsfaktors aufweist.
Patent DE-102014012531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spannbetonbahngleisschwelle und Bauelementesatz hierfür
Inventor: NEUMANN THOMAS
IPC: E04C5/08
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spannbetonbahngleisschwelle (1) mit den folgenden Verfahrensschritten:a) es wird eine Form (2) für die Spannbetonbahngleisschwelle (1) bereitgestellt,b) in der Form (2) werden Bewehrungsstäbe (3) mit einem Stabdurchmesser d1 positioniert, wobei die Bewehrungsstäbe (3) an ihren einander gegenüberliegenden Enden jeweils ein Gewinde (4, 5) tragen, wobei anschließend an die einander zugewandten Gewindeenden (6, 7) jeweils entweder sich der Bewehrungsstab (3) mit dem Stabdurchmesser d1 unmittelbar anschließt, oder eine Haltenut (8) mit einem Haltenutdurchmesser d2 angebracht ist,c) vor oder nach der Stufe b) werden auf jeden Bewehrungsstab (3) zwei elastisch verformbare Hülsen (12) über die Gewindeenden (6, 7) hinaus oder über die Haltenuten (8), sofern Haltenuten (8) vorgesehen sind, hinaus aufgeschoben, wobei jede Hülse (12) einen Bodenbereich (13) und einen Schlauchbereich (14) aufweist, wobei der Bodenbereich (13) ein elastisch aufweitbares Loch (15) mit einem Durchmesser d3 aufweist, der kleiner als der Durchmesser d1 eines Bewehrungsstabes (3) ist, wobei die Bodenbereiche (13) zweier Hülsen (12) einander zugewandt sind, und wobei zumindest ein Teilbereich der Gewinde (4, 5) frei von den Schlauchbereichen (14) ist,d) durch mit den positionierten Bewehrungsstäben (3) fluchtende Spannöffnungen (9) in der Form (2) wird für jeden Bewehrungsstab (3) auf einer Seite ein Ankerbolzen (10) und auf der anderen Seite ein Spannbolzen (11) auf die Gewinde (4, 5) der Bewehrungsstäbe (3) aufgeschraubt oder werden auf beiden Seiten Spannbolzen (11) auf die Gewinde der Bewehrungsstäbe (3) aufgeschraubt,e) mittels des Spannbolzens (11) bzw. der Spannbolzen (11) wird jeder zu spannende Bewehrungsstab (3) mit einer definierten Zugspannung vorgespannt,f) vor oder nach der Stufe e) werden die Hülsen (12) in Richtung der Gewindeenden (6, 7) oder Haltenuten (8), sofern Haltenuten (8) vorgesehen sind, geschoben, bis eine Stirnfläche des Schlauchbereiches (14) innenseitig der Form (2) vollflächig anliegt und, sofern Haltenuten (8) vorgesehen sind, die Bodenbereiche (13) der Hülsen (12) in die Haltenuten (8) einrasten,g) in die Form (2) wird Beton eingefüllt und erhärtet,h) anschließend werden die Spannbolzen (11) gelöst und ggf. mit den Ankerbolzen (10) entfernt undi) die so erhaltene Spannbetonbahngleisschwelle (1) wird aus der Form (2) ausgeschalt oder ausgeschlagen,wobei aufgrund des Durchmessers d3 des Loches (15) der Bodenbereich (13) der Hülse (12) so auf dem Bewehrungsstab (3) klemmend fixiert ist, das er während des Vorspannens und des Betonierens ortsfest auf dem Bewehrungsstab (3) verbleibt.
Patent DE-102014017720-B4 (DE)
Title: Unterflur-Anordnung von elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen insbesondere der Telekommunikation
Inventor: WULF STEPHAN
IPC: H02B1/46
Filed: 2014-12-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: System zur Unterflur-Anordnung von elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen insbesondere der Telekommunikation,mit einem unterflur in den Boden einbaubaren Schacht, der mindestens einen Deckel aufweist, und in dem eine luftdichte Haube angeordnet ist, die die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen überdeckt, dadurch gekennzeichnet,dass innerhalb der luftdichten Haube (9) eine unten offene Thermohaube (8) angeordnet ist, die ebenfalls die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen (3) überdeckt, wobei zwischen der Thermohaube (8) und der luftdichten Haube (9) ein Zwischenraum (10) verbleibt,dass die Thermohaube (8) Löcher zum Durchtritt von Luft in den Zwischenraum (10) aufweist, die durch die obere Wand der Thermohaube (8)führen, und wobei durch die unten offene Thermohaube (8) frische, kühle Luft in die Thermohaube zuströmen kann, und dass wenigstens ein Gebläse (11) zur Erzeugung einer Luftströmung durch den Zwischenraum (10) angeordnet ist, die durch Führungsbleche (23) über die Thermohaube (8) geführt wird, um die erwärmte Luft aus dem Bereich der Hauben (8, 9) abzuführen.
Patent DE-102014103060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wuchten eines Rotors einer Vakuumpumpe oder eines Rotors einer Rotationseinheit für eine Vakuumpumpe
Inventor: WIRTH ADRIAN
IPC: G01M1/38
Filed: 2014-03-07
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Wuchten eines Rotors (16) einer Vakuumpumpe (10) oder eines Rotors einer Rotationseinheit (26) für eine Vakuumpumpe (10), wobei der Rotor (16) mittels wenigstens eines Magnetlagers (44) gegenüber einem Stator der Vakuumpumpe (10) oder der Rotationseinheit (26) um eine Drehachse (30, 30') drehbar gelagert ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Messen einer Unwucht des Rotors (16) undVerstellen der Lage der Drehachse (30, 30') in Abhängigkeit von der Unwucht,dadurch gekennzeichnet, dasszum Verstellen der Lage der Drehachse (30, 30') von wenigstens einem Permanentmagneten (48, 52) des Magnetlagers (44) Material entfernt wird und/oder wenigstens ein Permanentmagnet (48, 52) des Magnetlagers (44) zumindest in einem Bereich (74) wenigstens teilweise entmagnetisiert wird.