baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004243-U1 (DE)
Title: Verkettbarer Stuhl
IPC: A47C1/124
Filed: 2010-03-26
Abstract: Stuhl, umfassend ein Sitzelement (14) und beidseits des Sitzelements (14) jeweils ein Stuhlbeinelement (16A, 16B), das zwei Stuhlbeine (18A, 20A, 18B, 20B) bildet, sowie eine Kopplungseinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl (10') gleicher Bauart, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhlbeinelemente (16A, 16B) zur Ausbildung der Kopplungseinrichtung jeweils profilartig ausgebildet sind und einen hakenartigen Querschnitt haben, wobei sich der Querschnitt des einen Stuhlbeinelements (16B) in Bodenrichtung öffnet und sich der Querschnitt des anderen Stuhlbeinelements (16A) in der dem Boden abgewandten Richtung öffnet, und die Querschnitte der beiden Stuhlbeinelemente (16A, 16B) derart komplementär zueinander ausgebildet sind, dass der Querschnitt eines Stuhlbeinelements (16A) in einen Querschnitt des anderen Stuhlbeinelements (16B) eines Stuhls gleicher Bauart zur Verkettung der beiden Stühle (10, 10') formschlüssig eingreifen kann.
Patent DE-202010005596-U1 (DE)
Title: Füllschacht für eine Küchenmaschine und Küchenmaschine mit einem Füllschacht
IPC: A23L35/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Küchenmaschinen-Füllschacht (101, 201, 301, 401, 701) zum Befördern eines Nahrungsstücks zu einem Nahrungsverarbeitungswerkzeug (104), wobei der Füllschacht (101, 201, 301, 401, 701) eine Einlassöffnung (107, 207, 307, 407) und eine Auslassöffnung (108, 208, 308, 408) sowie eine die Einlassöffnung (107, 207, 307, 407) und die Auslassöffnung (108, 208, 308, 408) verbindende Innenwand (112) umfasst, wobei die genannte Innenwand (112) einen Durchgang (111, 211, 311, 411, 711) definiert, durch den ein Nahrungsstück in einer Beförderungsrichtung (109) von der Einlassöffnung (107, 207, 307, 407) zur Auslassöffnung (108, 208, 308, 408) befördert werden kann, wobei die Innenwand (112) einen einstellbaren Innenwandabschnitt (118, 225, 329, 418) mm Einstellen eines Querschnitts (A2, A3, A4, A6, A7, A8, A9) des Durchgangs (111, 211, 311, 411, 711) in einer Richtung mit einer Komponente senkrecht zur Beförderungsrichtung (109) umfasst, wobei der Innenwandabschnitt (118, 225, 329, 418) unabhängig von der Anwesenheit des Nahrungsstücks eingestellt werden kann, so dass der...
Patent DE-202010009726-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Glieder- und Bauchmuskel
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-07-01
Abstract: Trainingsgerät für Glieder- und Bauchmuskel, umfassend  einen Armsatz (10), der zwei Arme (11) enthält, die zueinander und auseinander gedreht werden können, und  eine erste Schenkelfeder (20), die zwischen den beiden Armen (11) angeordnet ist, wodurch die beiden Arme (11) in einem bestimmten Winkel gehalten werden, wobei wenn die beiden Arme (11) zueinander oder auseinander gedreht werden, die erste Schenkelfeder (20) einen Widerstand erzeugt, und wenn die Außenkraft verschwindet, die beiden Arme von der ersten Schenkelfeder (20) zurückgestellt werden.
Patent DE-202010010556-U1 (DE)
Title: Filterkaffeemaschine mit Eisspender
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-07-20
Abstract: Elektrische Haushaltsfilterkaffeemaschine aufweisend einen Wassertank (1) mit einem Auslassventil (2),  einem Durchlauferhitzer (3), wobei der Wassertank (1) ventilseitig mit dem Durchlauferhitzer (3) über eine Wasserleitung (4) verbunden ist,  ein mit dem Durchlauferhitzer (3) ausgangseitig verbundenen Steigrohr (5) mit einem gegenüber der Umgebung offenen Überlauf (6) zur Beförderung des erhitzten Wassers,  einem schwenkbar eingerichteten Kaffeefilterhalter (7), wobei der Überlauf (6) oberhalb des Kaffeefilterhalters (7) endet,  ein entnehmbares Gefäß (8) zur Aufnahme des gebrühten Kaffeesuds und eine Warmhalteplatte (9) zur Aufnahme des Gefäßes (8),  dadurch gekennzeichnet, dass  die elektrische Haushaltsfilterkaffeemaschine mit einem elektrischen Eisspender (10) ausgestattet ist, wobei der Eisspender (10) ein Gehäuse (11) mit einer Ausgangsöffnung (12), die mit einem Eisausgabekanal (13) zur Ausgabe des Eises verbunden ist, aufweist und in der Ausgangsöffnung (12) eine Klappe (14) zum Verschließen der Ausgangsöffnung (12) schwenkbar eingerichtet ist, wobei im Gehäuse (11) eine Gefrierkammer (15) zur Herstellung und/oder...
Patent DE-202010012546-U1 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Leuchtkondensator mit Gewebeelektroden
IPC: H05B33/12
Filed: 2010-09-13
Abstract: Elektrolumineszenz-Leuchtkondensator dadurch gekennzeichnet, dass für seine vorder- und rückseitigen Elektroden feinste elektrisch leitende und lichtdurchlässige Gewebe dienen, wobei der dazwischenliegende beschichtungstechnische Aufbau, bestehend aus einer Isolationsschicht, die gleichzeitig der Reflexion dient, und einer Leuchtpigmentschicht, wahlweise auf dem dem Betrachter zugewandten oder dem rückwärtigen Elektrodengewebe erfolgen kann und das Gegenelektrodengewebe in die noch druckfrische zuletzt aufgebrachte Schicht eingelegt wird.
Patent DE-202011000027-U1 (DE)
Title: Sitzmodul und Sitzmöbel
IPC: A47C1/124
Filed: 2011-01-06
Abstract: Sitzmodul (10) mit einem im Längsschnitt im Wesentlichen U-förmigen Sitzbauteil (11), das einen Sitzabschnitt (12), einen vorderen Beinabschnitt (13) und einen hinteren Beinabschnitt (14) aufweist, wobei das Sitzmodul (10) mit einem Sitzmodul (10) entsprechender Bauart mittels wenigstens einer Verbindungseinrichtung (24, 34) seitlich verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (24, 34) wenigstens ein an einer ersten Verbindungsseite des Sitzmoduls (10, 10') vorgesehenes vorspringendes Verbindungselement (28, 35), und wenigstens eine an einer zweiten Verbindungsseite des Sitzmoduls (10, 10') vorgesehene, korrespondierende Verbindungsausnehmung (29, 36) umfasst, wobei das vorspringende Verbindungselement (28, 35) an einer ersten Verbindungsseite des Sitzmoduls (10) mit einer Verbindungsausnehmung (29, 36) an der zweiten Verbindungsseite eines benachbarten Sitzmoduls (10') rastend zusammensteckbar und wieder lösbar ist.
Patent DE-202011001267-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit integriertem Beschlagteil
IPC: B32B17/10
Filed: 2011-01-08
Abstract: Plattenartiges Element (20) aus einem durchsichtigen Material wie Glas oder Kunststoff mit einem daran gehalterten Beschlagteil (14) bestehend aus zwei aufeinander gelegten und mittels einer zwischengelegten durchsichtigen Folie (19) miteinander verbundenen Platten (10, 11), wobei das Beschlagteil (14) in einer in einer der Platten (10, 11) ausgebildeten Bohrung (12) festgelegt ist und die andere Platte (10, 11) die Bohrung (12) mit dem darin mit einer bündigen Oberfläche eingesetzten Beschlagteil (14) übergreift.
Patent DE-202011001750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Wärmetauschers
IPC: F28G1/16
Filed: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung eines mit einer Gruppe von Röhren (3) versehenen Wärmetauschers, wobei die Einrichtung versehen ist mit einer Anzahl nebeneinander angeordneter, parallel zueinander orientierter, auf die Röhren (3) gerichteter Spritzdüsen (67), mit einem Spritzwagen (61), mit dem die Spritzdüsen (67) verbunden sind, sowie mit Verschiebungsmitteln zum Verschieben des Spritzwagens entlang der Röhren, wobei die Verschiebungsmittel erste Verschiebungsmittel zum Verschieben des Spritzwagens in einer Richtung und zweite Verschiebungsmittel zum Verschieben des Spritzwagens (61) in einer zweiten, quer zur ersten Richtung verlaufenden Richtung umfassen, wobei die ersten Verschiebungsmittel mindestens ein erstes geführtes Element (62) umfassen sowie erste Führungsmittel (65) mit mindestens einem ersten Führungselement (51) zum Führen des mindestens einen ersten geführten Elements und wobei die zweiten Verschiebungsmittel mindestens ein zweites geführtes Element (32) umfassen sowie zweite Führungsmittel (37) mit mindestens einem zweiten Führungselement (21) zum Führen des mindestens einen zweiten geführten Elements (32), wobei der Spritzwagen (61) mit dem...
Patent DE-202011002324-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Anschlusskabels an ein Gehäuse
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Anschlusskabels (15) am Gehäuse (13) einer elektrischen oder elektro-optischen Einrichtung (11), insbesondere eines Sensors, mit  einem sich um das Anschlusskabel (15) herum erstreckenden elastischen Element (21), welches in eine am Gehäuse (13) vorgesehene Aufnahme (31) einführbar ist, und  einer auf dem Anschlusskabel (15) sitzenden Verriegelungshülse (23), die derart in einen Verriegelungsabschnitt (24) des Gehäuses (13) einführbar und mit diesem verriegelbar ist,  dass das elastische Element (21) beim Einführen der Verriegelungshülse (23) in den Verriegelungsabschnitt (24) in Richtung einer Längsachse (L) des Anschlusskabels (15) derart gegen einen nach innen weisenden Ansatz (33) der Aufnahme (31) gepresst wird,  dass durch diesen das elastische Element (21) in einer bezüglich der Längsachse (L) des Anschlusskabels (15) axialen Richtung komprimiert wird und sich in radialer Richtung ausdehnt.
Patent DE-202011002710-U1 (DE)
Title: Lastaufnahme- und Befestigungsbuchse zur Befestigung einer Last an einem Tragbauteil
IPC: E04G21/14
Filed: 2011-02-14
Abstract: Lastaufnahme- und Befestigungsbuchse (1) zur Befestigung einer Last an einem Tragbauteil (2), wobei die Lastaufnahme- und Befestigungsbuchse (1) als länglicher Körper mit einem inneren Hohlraum (3) ausgebildet ist, der zumindest an einer Stirnseite (4) des länglichen Körpers eine erste Öffnung (5) aufweist, wobei in dem inneren Hohlraum (3) ein Innengewinde (8) vorgesehen ist, das sich wenigstens über einen Teil (9) der Längserstreckung des inneren Hohlraums (3) erstreckt, und wobei der innere Hohlraum (3) zur alternativen Aufnahme eines Schraubengewindes eines eine Gewindeschraube (34, 37) aufweisenden Lastaufnahme- und Befestigungsmittels (30, 32), dessen Gewindeschraube (34, 37) in das Innengewinde (8) einschraubbar ist, oder eines einen Kugelhaltebolzen (21) aufweisenden Lastaufnahme- und Befestigungsmittels (20, 31) eingerichtet ist, wobei zur lastaufnehmenden Befestigung des Kugelhaltebolzens (21) der innere Hohlraum (3) eine von der ersten Öffnung (5) fort weisende Anlagekante (11) aufweist, so dass die Kugeln (25) des Kugelhaltebolzens (21) bei in den inneren Hohlraum (3) eingeführtem Bolzenabschnitt...
Patent DE-202011003594-U1 (DE)
Title: X-förmige Verbindungsstrebe für RC-Hubschrauber
IPC: A63H27/133
Filed: 2011-03-05
Abstract: X-föhrmige Verbindungsstrebe für RC-Hubschrauber zur Befestigung der Heckabstrebung an den Seitenteilen. dadurch gekennzeichnet dass die Verbindungsstrebe der Heckabstrebung mit diagonaler Versteifung zwischen den Seitenteilen ausgeführt ist.
Patent DE-202011004125-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Müllbehältern in einen Sammelbehälter
IPC: B65F3/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entleeren von Müllbehältern in einen Sammelbehälter (40) mit – mindestens einer Schwenkwelle (2, 2a, 2b), – mindestens einem Hubwagen mit einer Aufnahmeeinrichtung (6a, 6b) für Müllbehälter, wobei der Hubwagen (4a, 4b) an der Schwenkwelle (2, 2a, 2b) drehfest angeordnet ist und von einer Ruhe- in eine Arbeitsposition und umgekehrt bewegbar ist, und – mit mindestens einer an der Schwenkwelle (2, 2a, 2b) angreifenden Antriebseinrichtung (20a, 20b), die einen elektrischen Antriebsmotor (22a, 22b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antriebsmotor (22a, 22b) unterhalb der Schwenkwelle (2, 2a, 2b) und parallel zur Schwenkwelle (2, 2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-202011050375-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B2/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einem Grundkörper (4), einem Klemmkörper (6) und einem Klemmbügel (8), zum Befestigen und/oder Justieren eines optoelektronischen Sensors (1) an einem Montagekörper (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (8) ringförmig ausgebildet ist zur Aufnahme eines Befestigungsabschnittes (10) und zwei Abschnitte (12, 14) aufweist, wobei ein erster Abschnitt (12) mit dem Grundkörper (4) verbunden ist und ein zweiter Abschnitt (14) mit dem Klemmkörper (6) verbunden ist und mit einem Befestigungsmittel (34) zum Anpressen des Klemmkörpers (6) an den Grundkörper (4), wodurch der Klemmbügel (8) den Befestigungsabschnitt (10) kraftschlüssig umspannt.
Patent DE-202011103060-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Struktur der Schuhsohle
IPC: A43B13/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Eine Verbesserung der Struktur der Schuhsohle beinhaltet eine Eigenstruktur der Schuhsohle mit einer Unterseite in Gestaltung von ausgehöhlten und gewölbten Muster und Rahmen mit Dekorationsstreifen. Sie ist charakterisiert durch: Eigenstruktur der Schuhsohle, geformt mit Gummi guter physikalischen Eigenschaften. Die Unterseite der Schuhsohle hat eine Gestaltung von ausgehöhlten und gewölbten Mustern, die Oberseite hat eine stufenförmig eingebeulte Oberfläche je nach verschiedener Tiefe des Schuhabsatzes und der Fußsohle; Füllmaterialien, die aus gemischten recycelten und umweltfreundlichen Materialien gemacht sind, sind geformt nach den ausgehöhlten und gewölbten Flächen der eingebeulten Oberfläche; Die Füllmaterialien werden in die eingebeulte Oberfläche der Eigenstruktur der Schuhsohle gelegt und werden nach dem Erhitzen und Pressen geformt. Diese Materialien werden die eingebeulte Oberfläche befüllen, und dann wird die Fläche der Schuhsohle flach. Dadurch wird eine Form gegen Abnutzen und Rutschen, als auch für die Bequemlichkeit beim Auftreten gebildet.
Patent DE-202011104793-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Stoffbezug für die Wickelauflage
IPC: A47D5/00
Filed: 2011-08-19
Abstract: Abnehmbarer Stoffbezug für die Wickelauflage, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoffbezug auf eine Wickelauflage gelegt bzw. gespannt wird.
Patent DE-202011106670-U1 (DE)
Title: Acrylsulfonsäuremonomere und deren Salze
IPC: C07C303/42
Filed: 2011-09-02
Abstract: (Meth)Acrylsulfonsäuremonomere und deren Salze, dadurch gekennzeichnet, dass Butylhydroxyanisol als Stabilisator enthalten ist.
Patent DE-202011106828-U1 (DE)
Title: Regal zur Aufnahme von Fässern, insbesondere Holzfässer
IPC: A47B73/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Regal zur Aufnahme von Fässern, insbesondere Holzfässern, wobei jeweils ein Fass auf mindestens zwei in einem parallelen Abstand voneinander verlaufenden, in Vertikalständern angeordneten Querträgern über einen Teilumfang abgestützt in auf den Querträgern vorgesehenen Auflagern einlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei linear im Abstand auf den Querträgern (2, 3) einander gegenüberliegend angeordnete Auflagerbügel (5, 6) durch eine unter Lasteinwirkung des Fasses (1) nachgiebige, sich selbsttätig an die Außenkontur des Fasses (1) anpassende, streifenförmige Fasshalterung (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011107702-U1 (DE)
Title: Permanentwarme Kaffeetasse
IPC: A47B31/02
Filed: 2011-11-10
Abstract: Permanentwarme Kaffeetasse, dadurch gekennzeichnet, dass im Tisch integriertem vielen kleinenminiinduktionsspannungsgeber
Patent DE-202011108324-U1 (DE)
Title: Treppenstufen-Tisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Der Treppenstufen-Tisch besteht aus einer Tischplatte, 2 Wangen, 4 Höhenversteller und den Treppenstufen. Nach Ausklappen der Seitenteile bzw. Wangen kann die Stufenausprägung nach vorne geklappt werdng zu erzielen. Die an der Vorderkante der Tischplatte befestigte Abwicklung kann somit nach unten abgewickelt werden um so eine Stufenformation zu erzielen. Im hinteren Bereich wird noch eine Stufe nach oben geklappt. Sämtliche bewegliche Teile sind mit entsprechenden Scharnieren miteinander verbunden. Die erfinderische Leistung des klappbaren, mobilen Trödelmarkt-Treppenstufen-Tisches schließt alle verwendbaren Materialien wie z. B.: Spanplatte Kunststoffbeschichtet, Vollkunststoff, Siebdruckplatten, Metall, Aluminium, Massivhölzer, etc. und alle farblichen Varianten sowie sämtliche Größenordnungen mit ein. Die Schutzansprüche der Erfindung werden anhand der Zeichnung durch 1, 1A, 2, 2A, 3, 3A naher erläutert:Seitenteil bzw. WangeStufenausprägungTischplatte Die mit der Tischplatteverbundenen Seitenteile bzw. Wangenkönnen nach unten geklappt werden und...
Patent DE-202011109446-U1 (DE)
Title: Material-Recyclinganlage mit Förderspirale
IPC: B03B9/06
Filed: 2011-03-10
Abstract: Material-Recyclinganlage zum Separieren von Bestandteilen aus aushärtbarem, Flüssigkeit aufweisenden Material, insbesondere Restbeton, Restmörtel und dergleichen, mit einer Fördervorrichtung, die zum Auswaschen und Fördern von mindestens einem der Bestandteile mindestens ein um eine Drehachse drehbar gelagertes, antreibbares Fördermittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördermittel (6) eine dem Auswaschen und Fördern dienende, um die Drehachse (8) verlaufende Förderspirale (7) aufweist.
Patent DE-202011109978-U1 (DE)
Title: Drehschlüssel
IPC: B25B13/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Drehschlüssel (100, 100') für Mehrkantschrauben oder Muttern, umfassend ein Kopf teil (1, 1') mit einer stirnseitig angeordneten Aufnahme (3, 3'), insbesondere für Mehrkantschrauben oder Muttern, mit einer Aufnahme (3, 3') umlaufenden Wandung (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Kopfteil (1) eine Hülse (14) angeordnet ist, die den Kopfteil zumindest im Bereich der Aufnahme (3, 3') ummantelt und stabilisiert.
Patent DE-202011110081-U1 (DE)
Title: Fahrradderailleur mit Rotationswiderstand
IPC: B62M9/1248
Filed: 2011-09-30
Abstract: Fahrradderailleur, umfassend: ein Basiselement, ausgelegt um an einem Fahrrad montiert zu werden; ein bewegliches Element, beweglich gekoppelt an das Basiselement; eine Kettenführung, gekoppelt an das bewegliche Element zur Rotation bezüglich einer Rotationsachse einer Schwenkwelle; ein widerstandsbewirkendes Element, welches einen Widerstand bereitstellt bezüglich Rotationsbewegung der Kettenführung; wobei das widerstandsbewirkende Element eine Einwegkupplung und ein steuerbares reibungsbewirkedes Element enthält; wobei die Einwegkupplung eine Walzenkupplung mit einem inneren Element und eineas innere Element der Walzenkupplung bildet.
Patent DE-202012001280-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestrahlung zumindest von Teilen des Körpers einer Person während körperlicher Aktivität zur Verminderung des Fettgewebes, mit einer Vielzahl an in Richtung der zu bestrahlenden Körperteile orientierten Lichtquellen (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwei in der Betriebslage einander gegenüberliegende und die zu bestrahlenden Körperteile umgebende Bestrahlungseinheiten (2) in Form jeweils eines Hohlzylindersegments mit einer Mittelachse (X) vorgesehen sind, an deren Innenseite die Lichtquellen (3) angeordnet sind, welche Bestrahlungseinheiten (2) in Richtung ihrer Mittelachse (X) bewegbar sind.
Patent DE-202012001553-U1 (DE)
Title: Onduliermittel für Haare mit erhitzbaren ferromagnetischen Nanopartikeln
IPC: A61K8/19
Filed: 2012-02-17
Abstract: Eine Haaremulsion mit folgenden Merkmalen. Einer Emulsion (1) mit mindestens 2 Volumenprozent beigemischten ferromagnetischen Nanopartikeln (2), dadurch gekennzeichnet dass die bei Raumtemperatur ferromagnetsichen Nanopartikel (2) in Korngröße von 20 nm (Nanometer) bis 100 nm der Emulsion (1) in mindestens zwei Volumenprozent (Vol%) Anteil homogen beigemischt sind
Patent DE-202012003471-U1 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Strom mit einem ORC- oder Kalina-Kreisprozess
IPC: F01K25/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: System (19) zur Erzeugung von Strom durch Kopplung an einen ORC- oder Kalina-Kreisprozess, und, vorzugsweise, zur Erzeugung von Heizwärme, mit einem ein Arbeitsmedium führenden Arbeitskreis (20), mit einem Motor (21) und mit einem Generator, wobei der Arbeitskreis (20) wenigstens einen ersten Wärmeübertrager (22) zur Übertragung von Wärme an das Arbeitsmedium aufweist, wobei das Arbeitsmedium durch Wärmeübertragung zumindest teilweise verdampft wird, wobei durch Expansion des Arbeitsmediums Energie als Volumenänderungsarbeit an den Motor (21) abgegeben wird und wobei Bewegungsenergie des Motors (21) an den Generator übertragen und von dem Generator in elektrische Energie umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (21) eine Kurbelwellenanordnung (1) mit einer Kurbelwelle (2) und mit wenigstens einem Drucksegment (3) aufweist, wobei die Kurbelwellenanordnung (1) zur Umwandlung einer Bewegung des Drucksegmentes (3) in eine rotatorische Bewegung der Kurbelwelle (2) ausgebildet ist, wobei das Drucksegment (3) periodisch in Richtung zur Kurbelwelle (2) hin und von der Kurbelwelle (2) weg bewegbar ist und periodisch mit einem mit der Kurbelwelle verbundenen Mitnehmerteil (5) in Kontakt tritt, wobei im Kontaktzustand vom Drucksegment (3) eine auf das Mitnehmerteil (5) wirkende Druckkraft und ein auf die Kurbelwelle (2) wirkendes Drehmoment erzeugt wird, wobei das Drucksegment (3) im Kontaktzustand unmittelbar gegen das Mitnehmerteil (5) anliegt und wobei die bei der Expansion des Arbeitsmediums verrichtete Volumenänderungsarbeit an das Drucksegment (3) übertragbar ist.
Patent DE-202012004620-U1 (DE)
Title: Client-Vorrichtung zur Übertragung des Anwendungszustandes über verschiedene Vorrichtungen hinweg mit Kontrollpunkten
IPC: G06F9/44
Filed: 2012-05-09
Abstract: Client-Vorrichtung oder Client-System umfassend: ein oder mehrere Kommunikationsschnittstellen, welche einen Nahfeldkommunikations-Sendeempfänger umfassen; ein oder mehrere Prozessoren; und Speicher, welcher ein oder mehrere Programme zur Ausführung durch die oder die mehreren Prozessoren speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Instruktionen umfassen zum: Ausführen einer Mehrzahl von aktiv laufenden Anwendungen, wobei jede der Mehrzahl von aktiv laufenden Anwendungen ein oder mehrere Checkpoints aufweist, wobei jeder Checkpoint einen Ausführungshaltepunkt identifiziert, an welchem die entsprechende Anwendung ausgesetzt und anschließend fortgesetzt werden kann; Detektieren einer Transfer-auslösenden Bedingung; Speichern eines Anwendungsstatus für jede der Mehrzahl von aktiv laufenden Anwendungen, wobei der gespeicherte Anwendungsstatus für jede entsprechende Anwendung der Mehrzahl von aktiv laufenden Anwendungen einem Checkpoint der entsprechenden Anwendung entspricht; und Übertragen des gespeicherten Anwendungsstatus für jede der Mehrzahl von aktiv laufenden Anwendungen an die zweite Client-Vorrichtung oder das zweite Client-System.
Patent DE-202012004662-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Höhenausgleich eines Eisenbahnwaggons
IPC: B61F1/08
Filed: 2012-05-12
Abstract: Anordnung zum Höhenausgleich eines Eisenbahnwaggons mit Ausgleichsstücken (10), die zwischen Federabstützungen (13) an einem Achslager (9) eines Fahrgestells (6) des Waggons und darauf abgestützten Federpaketen (12) angeordnet sind, wobei die Ausgleichsstücke eine geeignete Dicke aufweisen, um den reduzierten Raddurchmesser nach dem Überdrehen eines abgenutzten Rades (7, 8) auszugleichen, gekennzeichnet durch eine Federwegsbegrenzung oder einen Anschlag (11) zwischen dem Achslager (9) und dem Fahrgestellrahmen (6'), wobei der Anschlag (11) einen Abstützarm (11') zum Achslager (9) hin aufweist und die Dicke des Abstützarms (11') entsprechend der Dicke der Ausgleichsstücke (10) zunimmt.
Patent DE-202012005759-U1 (DE)
Title: An der Vorderseite sowie an der Rückseite befindet sich ein Reißverschluß. Wenn man den hinteren mit dem vorderen verbindet, erhält man einzelne Beine bei einem Schlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2012-06-12
Abstract: An der Vorderseite sowie auf der Rückseite befindet sich ein Reißverschluss. Wenn man den hinteren Reißverschluss mit den vorderen Reißverschluss verbindet, erhält man einzelne Beine bei einem Schlafsack oder anderen Kleidungsstücken
Patent DE-202012009915-U1 (DE)
Title: LED-Fliesenschienen-Wandbeleuchtung
IPC: E04F13/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Fliesenschiene (11) für eine Wandbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene eine Wandseite (12), eine Oberseite (13) und eine Vorderseite (14) aufweist und mit ihrer Wandseite (12) zwischen Wand (15) und Fliese (16) montiert ist und dass auf ihrer Oberseite (13) Leuchtdioden (17) angebracht sind.