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Patent DE-112019007674-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen der Nachfüllung von Bauelementen, Bauelementbestückungssystem und Verfahren zum Unterstützen der Nachfüllung von Bauelementen
Inventor: MATSUSHITA YOICHI
IPC: H05K13/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Zum Nachfüllen von Bauelementen an einem Bandzubringer 4 eines Bestückungsautomaten 1 wird ein Bauelementnachfüllwagen 8 benutzt. Der Bauelementnachfüllwagen 8 weist mehreren Bandzubringern 4 entsprechend mehrere Einheitenplätze 831 auf. Durch Anbringen des Bauelementnachfüllwagens 8 an einem Bauelementzuführabschnitt 25 des Bestückungsautomaten 1 wird eine zusammengefasste Nachfüllung ausgeführt, indem Bauelementzuführbänder TP, die an den einzelnen aufzufüllenden Bandzubringern 4 entsprechenden Einheitenplätzen 831 gehalten werden, zusammengefasst an Anbringungsstellen 441 der Bandzubringer 4 angebracht werden. Insbesondere wird auf Grundlage eines Produktionsplans zur Vorbereitung der zusammengefassten Nachfüllung eine Nachfüllliste T berechnet, die diejenigen Bauelementzuführbänder TP anzeigt, die an den Einheitenplätzen 831 des Bauelementnachfüllwagens 8 gehalten werden sollen. Somit ist es parallel zur Bauelementbestückung durch den Bestückungsautomaten 1 möglich, auf Grundlage des Produktionsplans Bauelementzuführbänder TP am Bauelementnachfüllwagen 8 vorzubereiten und zu einem Zeitpunkt, an dem eine Nachfüllung notwendig ist, die zusammengefasste Nachfüllung auszuführen und die aufzufüllenden Bandzubringer 4 mit Bauelementzuführbändern TP aufzufüllen.
Patent DE-112020005233-T5 (DE)
Title: Messgerät mit heterodynem gitter und messverfahren
Inventor: LI WENHAO
IPC: G01B11/02
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Messgerät mit heterodynem Gitter zur Verfügung, umfassend eine Lichtquelle (1), einen Lesekopf (2), ein photoelektrisches Empfangsmodul und ein Signalverarbeitungssystem (4); wobei die Lichtquelle (1) dazu verwendet wird, zwei Strahlen von polarisierten Lichtern, die einander überlappen sowie orthogonale Polarisationen und eine feste Frequenzdifferenz aufweisen, zu erzeugen; und wobei der Lesekopf (2) zum Empfangen von zwei Strahlen von polarisierten Lichtern verwendet wird, die jeweils auf eine Oberfläche des sich bewegenden Messgitters (5) einfallen, um ein gebeugtes Licht der +1-Ordnung und ein gebeugtes Licht der -1-Ordnung, die jeweils eine erste polarisierte Lichtkomponente und eine zweite polarisierte Lichtkomponente enthalten, zu erzeugen, und wobei das gebeugte Licht der +1-Ordnung und das gebeugte Licht der -1-Ordnung jeweils über den Lesekopf (2) ins photoelektrische Empfangsmodul einfallen; und wobei das photoelektrische Empfangsmodul dazu verwendet wird, die erste polarisierte Lichtkomponente und die zweite polarisierte Lichtkomponente des gebeugten Lichts der +1-Ordnung sowie die erste polarisierte Lichtkomponente und die zweite polarisierte Lichtkomponente des gebeugten Lichts der -1-Ordnung zu empfangen, um zwei Wege von Schwebungsfrequenzsignalen zu bilden; und wobei das Signalverarbeitungssystem (4) dazu verwendet wird, eine Differenzrechnung für die beiden Wege von Schwebungsfrequenzsignalen durchzuführen, um die Verschiebungsmessung der 4-fachen optischen Unterteilung durch die Einzelbeugung des Messgitters zu realisieren. Die vorliegende Erfindung kann den Einfluss der Formgenauigkeit der Gitteroberfläche und des Gitterhaltungsfehlers auf die Messgenauigkeit vermeiden. Die vorliegende Erfindung stellt weiterhin ein Messverfahren mit heterodynem eindimensionalem Gitter, ein Messgerät mit heterodynem zweidimensionalem Gitter, und ein Messverfahren mit heterodynem zweidimensionalem Gitter zur Verfügung.
Patent DE-112020007342-T5 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: ATSUMI TAKASHI
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-06-23
Abstract: In einem Park-Verriegelungsmechanismus (20) einer Getriebevorrichtung, umfassend: ein Getriebegehäuse, welches wenigstens erste und ein zweite Gehäuse umfasst, welche lösbar aneinander gekoppelt sind; einen Getriebemechanismus, welcher eine Getriebewelle aufweist, welche rotierbar in dem Getriebegehäuse und in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist; und einen Park-Verriegelungsmechanismus, welcher dazu eingerichtet ist, die Getriebewelle falls nötig zu verriegeln und in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, weist ein Sperrarm (26) einen Rotation-Drehpunkt (22) auf, welcher in dem ersten Gehäuse (11) platziert ist, während ein Eingriffsabschnitt zwischen dem Sperrarm und einer Sperrfeder (28) in dem zweiten Gehäuse (12) platziert ist, ist das erste Gehäuse (11) mit einem Tragevorsprung (40) bereitgestellt, welcher in Richtung des zweiten Gehäuses (12) bezüglich einer Paarungsfläche (f) zwischen den ersten und zweiten Gehäusen vorspringt, und ist ein fixiertes Ende (28b) der Sperrfeder (28) an dem Tragevorsprung (40) an der Seite des zweiten Gehäuses bezüglich der Paarungsfläche (f) angebracht. Dementsprechend kann das Gehäuse in seiner Größer verringert sein und die Einfachheit einer Montage und Betreibbarkeit des Sperrarms kann verbessert werden.
Patent DE-112021001494-T5 (DE)
Title: Formsystem und formverfahren
Inventor: SAIKA Masayuki
IPC: B21D26/033
Filed: 2021-03-05
Abstract: Ein Formsystem enthält eine Formvorrichtung, die ein erwärmtes Metallmaterial mit einem Formwerkzeug formt; eine erste Zunderentfernungseinheit, die Zunder von einem aus dem Formwerkzeug entnommenen geformten Produkt entfernt und die das geformte Produkt kühlt; und eine maschinelle Bearbeitungseinheit, die das von der ersten Zunderentfernungseinheit entzunderte und gekühlte geformte Produkt bearbeitet.
Patent DE-112021001841-T5 (DE)
Title: Schaltung zur erzeugung einer konstantspannung
Inventor: SUMITOMO HIRONORI
IPC: G05F3/16
Filed: 2021-05-14
Abstract: Eine Schaltung zur Erzeugung einer Konstantspannung umfasst beispielsweise einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor, einen ersten Widerstand, der eingerichtet ist, zwischen Gate und Source des ersten Transistors geschaltet zu werden, und einen zweiten Widerstand, der eingerichtet ist, einen Strom mit einem Wert durchzulassen, der dem des durch den ersten Widerstand fließenden Stroms entspricht. Eine erste Konstantspannung wird erzeugt, indem die Differenz zwischen den Gate-Source-Spannungen des ersten und des zweiten Transistors und der Spannung zwischen den Anschlüssen am zweiten Widerstand verwendet wird.
Patent DE-112021001937-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines CO2-Partialdruckwertes auf der Blutseite eines Oxygenators
Inventor: NIX CHRISTOPH
IPC: A61B5/145
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung eines CO2-Partialdruckwertes auf einer Blutseite (2) eines Oxygenators (4), umfassend:
 - den Oxygenator (4) mit einer Blutseite (2), einer Gasseite (6) und einer semipermeablen Membran (8), wobei die Membran (8) die Blutseite (2) von der Gasseite (6) trennt, die Gasseite (6) einen Einlass (14) und einen Auslass (16) aufweist und ein Gasstrom während des Betriebs des Oxygenators (4) mit einer Strömungsrate in den Einlass (14) zum Auslass (16) strömt;
 - einen ersten Sensor (10), der konfiguriert ist, CO2-Partialdruckwerte auf der Gasseite (6) zu messen;
 - eine Steuereinheit (12), die konfiguriert ist, die gemessenen CO2-Partialdruckwerte der Gasseite (6) zu verarbeiten und einen CO2-Partialdruckwert auf der Blutseite (2) auf der Grundlage der gemessenen CO2-Partialdruckwerte der Gasseite (6) zu bestimmen, wobei die Steuereinheit (12) den CO2-Partialdruckwert auf der Blutseite (2) während des Betriebs des Oxygenators (4) bestimmt, indem sie eine Änderungsrate der gemessenen CO2-Partialdruckwerte der Gasseite (6) berechnet und, wenn oder nachdem die berechnete Änderungsrate bei einem vorbestimmten Messabstand gleich einem vorbestimmten Änderungsratenwert ist oder in einen vorbestimmten Änderungsratenbereich fällt, den CO2-Partialdruckwert auf der Blutseite (2) aus den CO2-Partialdruckwerten der Gasseite (6) ableitet, die gemessen werden, wenn oder nachdem die berechnete Änderungsrate bei dem vorbestimmten Messabstand gleich dem vorbestimmten Änderungsratenwert ist oder in den vorbestimmten Änderungsratenbereich fällt.
Patent DE-112021006897-T5 (DE)
Title: Staubdichte, sichere zufuhrvorrichtung für die laugung von schwarzem pulver einer leistungsbatterie und zufuhr
Inventor: YU HAIJUN
IPC: B65D88/66
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine staubdichte Sicherheitszufuhrvorrichtung für die Zufuhr von schwarzem Pulver einer Leistungsbatterie zur Laugung, welche einen Laugungstank, ein Auslassgitter und eine Materialrütteleinrichtung aufweist. Der Laugungstank weist eine Zuführöffnung auf. Das Auslassgitter ist in der Zuführöffnung installiert und mit einer Auslassöffnung versehen. Die Materialrütteleinrichtung weist ein Materialrüttelelement und eine Antriebseinrichtung auf. Das Materialrüttelelement ist bewegbar in der Austragsöffnung angeordnet, die Antriebseinrichtung ist mit dem Materialrüttelelement verbunden, und die Antriebseinrichtung treibt das Materialrüttelelement an, so dass es sich in der Austragsöffnung bewegt. Die Zuführöffnung der vorliegenden Erfindung ist mit einem Auslassgitter versehen, um zu verhindern, dass ein Bediener in die Zuführöffnung fällt. Das Materialrüttelelement und die Antriebseinrichtung sind so installiert, dass das Brückenbildungsphänomen des Batteriepulvers eliminiert und das Batteriepulver daran gehindert wird, die Zuführöffnung zu blockieren.
Patent DE-112022000284-T5 (DE)
Title: Turbine und Turbolader
Inventor: KIRIAKI TAKURO
IPC: F01D5/14
Filed: 2022-02-17
Abstract: Eine Turbine T hat: einen Turbinenschneckenströmungspfad; ein Turbinenschaufelrad 15, das an einer radial inneren Seite mit Bezug zu dem Turbinenschneckenströmungspfad angeordnet ist; und eine Schaufel 15b, die in dem Turbinenschaufelrad 15 umfasst ist, wobei die Schaufel 15 eine vordere Kante LE hat, die zu einer Seite entgegengesetzt zu einer Seite einer Drehrichtung RD des Turbinenschaufelrads 15 geneigt ist, während sich die vordere Kante LE von einer Seite einer Nabe 15a zu einer Seite eines Deckbands erstreckt, wobei die vordere Kante LE einen Neigungswinkel a1 hat, der größer als 0° und geringer als oder gleich wie 45° mit Bezug zu einer Axialrichtung AD des Turbinenschaufelrads 15, aus Sicht in der Radialrichtung, ist.
Patent DE-112022000819-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsinformation-Lieferungsvorrichtung, Verkehrssystem, Verkehrssteuerungssystem, Fahrzeug, Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, und Computerprogramm
Inventor: OKAJIMA KUNIAKI
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine Fahrunterstützungsinformation-Lieferungsvorrichtung (1) gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Information-Erfassungseinheit (11), die Information von einer Vielzahl von Information-Bereitstellungsvorrichtungen erfasst, eine Voraussetzungselement-Extraktionseinheit (13), die Information aus der von der Information-Erfassungseinheit (11) erfassten Information extrahiert, zum Bestimmen, ob eine Einschränkung der automatisierten Fahr- oder Fahrunterstützungsfunktionen notwendig ist oder nicht, und eine Information-Liefereinheit (14), die die von der Voraussetzungselement-Extraktionseinheit (13) extrahierte Information als Fahrunterstützungsinformation liefert.
Patent DE-60311343-T8 (DE)
Inventor: RIMLINGER THIERRY
IPC: A61M5/32
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Liquid injection syringe comprises tubular body (12) forming reservoir and having needle (14) at distal end (12D), plunger (16) and tubular sheath (20) within which the body is mounted in active or protection positions. Liquid injection syringe comprises: (1) tubular body (12) forming reservoir for liquid and having injection needle (14) mounted at distal end (12D); (2) plunger (16) moveably mounted axially in the body between beginning and finishing injecting positions; and (3) tubular sheath (20) within which the body is moveably mounted axially between an active position in which the needle protrudes from a distal end (20D) of the sheath, or a protection position in which the needle is hidden within the sheath. The syringe comprises a locking mechanism (34, 38D, 38P) which locks the plunger and the sheath in a position which allows the positioning of the body in its protection position and the positioning of the plunger in its end of injection position, relative to the sheath. An Independent claim is also included for the tubular sheath comprising the locking mechanism.
Patent AT-2779-U1 (AT)
Title: Leuchtvorrichtung, insbesondere handschuhfachbeleuchtung
IPC: B60Q3/06
Filed: 1998-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (1) für Innenräume eines Fahrzeuges, insbesondere eine Handschuhfachbeleuchtung, mit einem Leuchtenelement (2) und mit einer Versorgungs- und/oder Ansteuervorrichtung (25), wobei das Leuchtenelement (2) aus einer elektrolumineszenten Folie (3) gebildet wird und bei der die Versorgungs- und/oder Ansteuervorrichtung (25) das Leuchtenelement (2) durch Impulse, insbesondere durch niederfrequente Spannungsimpulse, mit elektrischer Energie versorgt.
Patent AT-2615-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur anspeisung von elektrischen antrieben für sonnen- und/oder sicht- und/oder wärme-schutzeinrichtungen
IPC: H02G3/22
Filed: 1998-03-23
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Anspeisung von elektrischen Antrieben für Sonnen- und/oder Sicht- und/oder Wärme-Schutzeinrichtungen, die an einem Flügel, insbesondere einem Fenster- oder Türflügel, untergebracht sind, ist im Flügelrahmen (1) eine elektrische Kontaktanordnung (7) untergebracht, deren Kontakte (8) mit einer zum Antrieb führenden Leitung (10) verbunden sind. Im ortsfesten Blendrahmen (3) ist gleichfalls eine Kontaktanordnung (13) untergebracht, deren Kontakte (15) mit einer ortsfest verlegten Anspeiseleitung (18) verbunden sind. Die Kontaktanordnungen (7, 13) sind derart angeordnet, daß bei Berührung der Kontakte (8, 15) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Anspeiseleitung (18) und der zum Antrieb führenden Leitung (10) erfolgt. Durch die erfindungsgemäße Einrichtung werden lose Schlaufenverbindungen zwischen dem Blendrahmen (3) und dem Flügelrahmen (1) vermieden. Außerdem ist eine Demontage des Flügelrahmens (1) vom Blendrahmen (3) ohne Schwierigkeiten zum Lösen einer elektrischen Verbindung möglich.
Patent SK-52013-U1 (SK)
Title: Indicating element refractometer
Inventor: REINBERK FRANTISEK
IPC: G01D13/02
Filed: 2013-01-22
Abstract: Indicating element refractometer to measure the sugar content of must, especially grape must, according to the index of refraction forms the indicator plate (3) with zero plane (1), which is illustrated by the Czechoslovak normalized scale CNM ø or ø NM. From zero plane is also shown ø KMW scale, scale ø Bx and scale ø Oe. Refkraktometer is also useful for making distillates scale representation% VOL, which determines the percentage of alcohol corresponding to the sugar content.
Patent AT-16999-U1 (AT)
Inventor: Andreas Machate
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1), welche eine flächige Leiterplatte (2) mit auf wenigstens einer ihrer flächigen Seiten (20) angeordneten Leuchtmitteln (3) mit Hauptabstrahlrichtung (H), ein in Hauptabstrahlrichtung (H) vor der Leiterplatte (2) angeordnetes flächiges Optikelement (4) zur optischen Beeinflussung des von den Leuchtmitteln (3) abgegebenen Lichts, und je Leuchtmittel (3) ein in Hauptabstrahlrichtung (H) vor dem Leuchtmittel (3) und zwischen Leiterplatte (2) und Optikelement (4) angeordnetes Abschattungselement (5) zum wenigstens teilweise Abschatten des Lichtes des zugeordneten Leuchtmittels (3) in Hauptabstrahlrichtung (H) aufweist.
Patent SK-362009-U1 (SK)
Title: Insekticídna emulzia na ošetrenie lesných drevín
Inventor: CERNY PETER
IPC: A01N37/00
Filed: 2009-05-04
Abstract: Opísané sú vodné insekticídne emulzie na ošetrenie lesných
drevín proti účinkom drevokazného hmyzu formou preventívnej
ochrany a asanačného ošetrenia, so zameraním predovšetkým
na škodcov: lykožrút smrekový (Ips typographus),
tvrdoň smrekový (Hylobius abietis), lykokaz sadenicový
(Hylastes cunicularius), lykokaz pňový (Hylastes
ater), lykožrút severský (Ips duplicatus), mníška veľkohlavá
(Lymantria dispar) a podkômy hmyz z čeľade Scolytidae.
Opisuje sa ošetrenie zahmlievaním, pri ktorom sa používajú
nízkoobjemové mikroemulzie pyretroidov, pričom
tieto obsahujú minimálne 0,85 g a maximálne 34 g účinnej
zložky - cypermetrinu a 966 až 999,15 g vody a aditívnych
látok stabilizujúcich emulziu a zvyšujúcich zmáčavosť
a adhezitu postreku v 1 litri kvapalnej fázy dispergovanej
do prúdu vzduchu a tvoriaceho aerosól.
Patent AT-17116-U1 (AT)
Title: Lokalisierung von Komponenten eines Beleuchtungssystems mittels Lichtszenensteuerung
IPC: H05B47/18
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Konfigurieren von an einem Bussystem (1) angekoppelten Komponenten (1a .. 1h) eines Beleuchtungssystems, bei dem jeder Komponente (1a .. 1h) eine eindeutige Adresse zugeordnet ist. Die Steuervorrichtung (4) weist eine Steuerungseinrichtung (7), die für jede Komponente (1a .. 1h)) einstellbare Lichtszenen definiert und eine Übertragungseinrichtung (6), die die definierten Lichtszenen an die entsprechenden Komponenten (1a .. 1h) für eine Speicherung sendet auf, wobei eine Szene einen von einer Leuchte abzugebenden Lichtwert darstellt und bei der Definition der Lichtszenen jeder Adresse eine eindeutige Sequenz von Lichtszenen zugeordnet wird.
Patent AT-14219-U1 (AT)
Title: Befestigungsprofil und Set mit Rollwand oder Rollband
Inventor: WIELAND OTTO
IPC: E04H17/18
Filed: 2013-06-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Befestigungsprofil (11), insbesondere Mastprofil, ausgebildet als länglicher Hohlkörper beinhaltend eine im Querschnitt geschlossene Wandung (23), welche einen Innenkanal (13) umringt, wobei die Wandung (23) aussenseitig zumindest eine längsgerichtete Nut (29) aufweist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, die Wandungsstärke zwischen Aussenkontur der Wandung (23) und Innenkontur der Wandung (23) derart bemessen ist, dass die zumindest eine Nut in der Wandung angelegt ist. Weiter dargestellt und beschrieben ist ein Set beinhaltend das genannte Befestigungsprofil (11) sowie eine Grundplatte (37, 51, 57) und/oder Seitenwinkelplatte (39) zur Fixierung des Befestigungsprofils auf dem Grund oder einer stabilen Konstruktion.
Patent DE-8029824-U1 (DE)
IPC: E21C35/20
Filed: 1980-11-07
Abstract: Excavating buckets (74) with teeth (76) are joined by hinge pins (68) which connect interdigititated hinge parts (70) and (72) on adjacent buckets to form a piano hinge. The pins (68) have enlarged ends for engagement with the teeth of driving sprockets (60) driven by hydraulic motors (80, 82), through shaft (30). The ends of the pins (68) roll on the sprockets, thus reducing wear, and the conequent rotation of the pins in the hinges equalizes wear and maintains roundness.
Patent DE-8610855-U1 (DE)
IPC: A47C7/44
Filed: 1986-04-21
Abstract: Chair having seat and back parts capable of springy tilting relative to each other. The seat and back parts are provided in the region where they join each other with a reduced width to intensify the relative tilting thereof. Longitudinal slots are also provided in the seat and extend from the region of reduced width to further intensify this relative tilting. The chair frame is provided with fastening elements in the region of the front edge of the seat for tilting attachment of seat and back.
Patent DE-8703993-U1 (DE)
IPC: B41F21/12
Filed: 1987-03-17
Abstract: 1. Sheet smoothing device in the feed area of a sheet treating machine with a laying-on plate (1) arranged in front of the pre-grippers on to which sheets (2) can be fed to the machine and with a sheet smoother extending over the entire width of the laying-on plate (1), which is arranged above the infeed sheet (1) transversely to the direction of the sheet running in directly in front of the front guides of the sheet treating machine and by means of a control device each time lowers with print "on" and is raised with print "off", characterised in that as sheet smoother there is provided a smoothing brush (3) extending over the entire width of the laying-on plate (1).
Patent DE-8913408-U1 (DE)
IPC: B65G35/06
Filed: 1989-11-14
Abstract: Pallet exchanger for a linear horizontal conveyor with double belt as conveying support, there being provided a conveying element (17), which acts on the pallet (6) located in the preparation position, for conveying this pallet during pallet exchange into the working position (5), and specifically with a speed which is considerably higher than the conveying speed of the double belt (2, 3). 
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Patent DE-9007542-U1 (DE)
IPC: C25D17/00
Filed: 1990-02-20
Abstract: Means for masking the lines of force in a galvanising unit for treating plate-shaped workpieces (5) has a vertically adjustable clamp (21) on a product carrier (6) with locatable positioning devices (24). This enable screens (12,13;14,15) to be positioned in preselected locations either side of the workpiece (5) on moving the carrier (6) into the treatment station (1). The screens are designed as floats which are forced against the action of their buoyancy into the treatment fluid. The opposing screens (12,13) are coupled by a strut 920).
Patent DE-9422472-U1 (DE)
Title: Road vehicle rear axle - has tubular cross brace with both ends having non=torsional cross=section and that of centre being torsionally weak, with double walled profile arm
IPC: B60G21/05
Filed: 1994-05-13
Abstract: The road vehicle axle has two wheel-bearing longitudinal guides (2) elastically linked to the superstructure, which pivot about an axis transverse to the direction of travel. The longitudinal guides are welded to one another by a cross brace parallel to and spaced away from the pivot axis which is non-bendable but torsionally weak. The cross brace (5) over its total length comprises a tube profile (12), which at both ends has a non-torsional cross-section and in the central area a torsionally weak U,V,L,X or similar cross-section with at least one double-walled profile arm. The cross section of the connection point of the guides and the brace has a rotationally symmetrical shape which allows an axial turning of the cross brace before welding.
Patent AT-11317-U1 (AT)
Title: Wandverkleidung
IPC: E04F13/26
Filed: 2010-01-22
Abstract: Es wird eine Wandverkleidung mit Wandpaneelen (1) und mit die Wandpaneele (1) miteinander entlang ihrer Längsränder formschlüssig verbindenden Halterungsprofilen (2) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die an einer Wand (3) befestigbaren Halterungsprofile (2) je eine Aufnahmenut (4) für die einander gegenüberliegenden Längsränder der miteinander verbundenen Wandpaneele (1) formen.
Patent AT-7790-U1 (AT)
Title: Aufkleber für socken, strümpfe, schuhwerk oder dergleichen
IPC: A43C15/02
Filed: 2005-02-24
Abstract: Aufkleber für Socken, Strümpfe, Schuhwerk oder dergleichen, wobei er eine erhabene Oberseite (2) und auf der gegenüberliegenden Unterseite (3) einen Kleber aufweist sowie Verfahren zum Aufbringen eines Aufklebers.
Patent AT-13264-U1 (AT)
Title: Lösungen für die Herstellung homogener großflächiger photoaktiver Schichten bestehend aus einem elektroaktiven Polymer und Halbleiternanopartikeln und deren Anwendung in der Photovoltaik und Optoelektronik
Inventor: FISCHEREDER ACHIM DIPL ING
IPC: H01L31/0264
Filed: 2010-01-18
Abstract: Die Erfindung liegt im Gebiet der Nanotechnologie mit Hinblick auf eine Anwendung in der Photovoltaik und Optoelektronik. Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist es möglich, Halbleiternanopartikel direkt (in situ) in unterschiedlichsten Polymer-Matrizen herzustellen. Die so erhaltenen Nanokompositschichten können zur Herstellung von Halbleiter-Bauteilen, wie zum Beispiel Solarzellen verwendet werden.