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Patent DE-102020123321-A1 (DE)
Title: Befüllköpfe
Inventor: GANTHALER CHRISTOPH
IPC: B60K15/035
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befüllkopf (10), welcher umfasst:- ein Befüllkopfgehäuse (12) zur Durchleitung von Betriebsflüssigkeit in einem Liefersinn (L) von einem Liefer-Aufnahmebereich (48), welcher zur Einleitung von Betriebsflüssigkeit in den Befüllkopf (10) ausgebildet ist, zu einer Auslassöffnung (52),- eine Entlüftungsstruktur (54), welche eine Durchleitung von Gas in einem dem Liefersinn (L) entgegengesetzten Entlüftungssinn (E) gestattet, wobei der Liefer-Aufnahmebereich (48) einen sich längs einer virtuellen Stutzenbahn (S) erstreckenden hohlen Einsteckstutzen (22) mit einer Einsteckmündung (30) aufweist, durch welche hindurch ein mit der Auslassöffnung (52) fluidmechanisch verbundenen Aufnahmeraum (32) zugänglich ist,wobei eine den Aufnahmeraum (32) begrenzende innere Stutzenwand (22b) in den Aufnahmeraum (32) einragende Funktionsformationen (56) als Teil der Entlüftungsstruktur (54, 56, 58) aufweist,wobei an der Außenseite (22a) des Einsteckstutzens (22) eine Wirkformation (34) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, mit einem Innengewinde (42; 242) einer Liefervorrichtung (44, 46) zu deren Lagestabilisierung am Einsteckstutzen (22) zusammenzuwirken.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wirkformation (34) längs der Stutzenbahn (S) bis zu einem Hauptkörper (20) des Befüllkopfgehäuses (12) reicht, von welchem der Einsteckstutzen (22) absteht.
Patent DE-102020125984-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H3/62
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit zwei Planetengetriebestufen (4, 5) und einer Doppelkupplungsvorrichtung (11).
Patent DE-102020128119-A1 (DE)
Title: Einlaufvorrichtung, Wannenkörper und Verfahren
Inventor: KROL GERT-JAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlaufvorrichtung zum Befüllen eines Wannenkörpers, insbesondere einer Sanitärwanne, Badewanne, Duschwanne und/oder Whirlpoolwanne, umfassend ein Düsengehäuse (11), das einen Boden (12) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (13) für ein Fluid aufweist, ein von einem Fluid durchströmbares, zwischen einer Schließposition (S') und einer Offenposition (O') axial bewegliches Düsenelement (14), das in dem Düsengehäuse (11) angeordnet ist und an einem dem Boden (12) zugewandten axialen Ende einen Kolben (15) mit wenigstens einem Fortsatz (16) aufweist, wobei der wenigstens eine Fortsatz (16) und die wenigstens eine Durchgangsöffnung (13) jeweils derart angeordnet sind, dass der wenigstens eine Fortsatz (16) in der Schließposition (S') des Düsenelements (14) wenigstens abschnittsweise in die wenigstens eine Durchgangsöffnung (13) des Bodens (12) hinein bewegbar ist.
Patent DE-102020131687-A1 (DE)
Title: Schutzverbauung sowie Verfahren zur Dissipation von in ein Tragseil einer Tragseilanordnung der Schutzverbauung eingebrachten Zuglast
Inventor: BICHLER AHREN
IPC: E01F7/04
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzverbauung (1) mit einer Mehrzahl von beabstandet zueinander angeordneten Trägern (2, 3, 4); mit einer Auffangeinrichtung (5), die über zumindest eine Tragseilanordnung (6, 7) an den Trägern (2, 3, 4) geführt ist; und mit einer Bodenverankerung (8, 9) für freie Enden (10, 11) der zumindest einen Tragseilanordnung (6, 7), wobei Bodenverankerung (8, 9) als Totmann-Verankerung ausgebildet ist.
Patent DE-102020132573-A1 (DE)
Title: Erkennung und behebung von fehlern im controller area network
Inventor: WANG SHIGE
IPC: H04L12/407
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein System und Verfahren zur Fehlererkennung und -behebung in einem Controller Area Network kann ein Fehlererkennungsmodul, ein Fehlerbehebungsmodul, einen Kontrollpunktmanager und einen Wiederherstellungsmanager umfassen, die so konfiguriert sind, dass sie einen oder mehrere der Fehlerbehebungsmechanismen auf der Grundlage der erkannten CAN-Fehler auswählen. Die Behebung von erkannten CAN-Fehlern wird auf der Ebene der CAN-Treibersoftware in Übereinstimmung mit ausgewählten Fehlerbehebungsmechanismen in einer vorgegebenen geordneten Hierarchie gesteuert.
Patent DE-102020133542-A1 (DE)
Title: Handhabungssystem und Handhabungsvorrichtung zur Handhabung von Werkstückpaletten
Inventor: KÖCHL ROLAND
IPC: B23Q1/25
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung stellt ein Handhabungssystem 1000 umfassend eine Handhabungsvorrichtung 100, die eine Trägervorrichtung 20 und eine von der Trägervorrichtung 20 getragene Handhabungseinrichtung 30 zur Handhabung von Werkstückpaletten 101, 101a, 101b, die eine Wechselvorrichtung 40 mit mindestens zwei zur Aufnahme von Werkstückpaletten 101, 101a, 101b eingerichteten Aufnahmeplätzen 41a, 41b aufweist, umfasst, und die Handhabungseinrichtung 30 dazu eingerichtet ist, die Wechselvorrichtung 40 derart relativ zur Trägervorrichtung 20 entlang einer ersten Bewegungsrichtung X zu verfahren, dass beide Aufnahmeplätze 41a, 41b gemeinsam verfahren werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung 30 zusätzlich dazu eingerichtet ist, über mindestens eine Entkopplungsvorrichtung 42a, 42b eine von der Handhabungseinrichtung 30 gehandhabte, in einem der zumindest zwei Aufnahmeplätze 41a, 41b aufgenommene Werkstückpalette 101a, 101b derart von der Wechselvorrichtung 40 zu entkoppeln, dass die entkoppelte Werkstückpalette 101a; 101b ihre relative Position zur Trägervorrichtung 20 während eines Verfahrens der Wechselvorrichtung 40 entlang der ersten Bewegungsrichtung X im Wesentlichen beibehält, bereit.
Patent DE-102020200514-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbessertem Verschleißschutz
Inventor: POHLMANN JENS
IPC: C23C30/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Zuführen eines Fluids, umfassend ein Schließelement (2) zum Freigeben und Verschließen von wenigstens einer Einspritzöffnung (3), einen Aktor (4) zur Betätigung des Schließelements (2), und ein Injektorbauteil, welches eine erste, Chrom umfassende Beschichtung (5) und eine auf der ersten Beschichtung (5) aufgebrachte zweite Beschichtung (6) aufweist, und wobei die zweite Beschichtung (6) eine Verschleißschutzschicht ist und eine Härte aufweist, welche größer ist als eine Härte der ersten Beschichtung (5) und einen Reibwert aufweist, welcher geringer ist als ein Reibwert der ersten Beschichtung (5).
Patent DE-102020200763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Fahrgemeinschaften
Inventor: UZUN SERDAL
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden von Fahrgemeinschaften, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Übermitteln von Parametern, die dazu geeignet sind, eine Fahrgeschichte eines ersten Fahrzeuges (1) zu charakterisieren, von dem ersten Fahrzeug (1) an eine IT-Infrastruktur (10), Erstellen einer ersten Fahrgeschichte (F1) des ersten Fahrzeuges (1) anhand von übermittelten Parametern durch die IT-Infrastruktur (10),Überprüfen der erstellten ersten Fahrgeschichte (F1) des ersten Fahrzeuges (1) mit mindestens einer weiteren Fahrgeschichte (F2, F3, F4) mindestens eines weiteren Fahrzeuges (2, 3, 4) auf Ähnlichkeit in der IT-Infrastruktur (10),Übermitteln eines Hinweises an das erste Fahrzeug (1), dass eine Fahrgemeinschaft gebildet werden kann, wenn beim Überprüfen festgestellt wurde, dass die erstellte erste Fahrgeschichte (F1) des ersten Fahrzeuges (1) mit der mindestens einen weiteren Fahrgeschichte (F2, F3, F4) des mindestens einen weiteren Fahrzeuges (2, 3, 4) ähnlich ist.
Patent DE-102020205430-A1 (DE)
Title: Straßengeführtes Verkehrssystem
Inventor: KLÖREN SVEN
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein straßengeführtes Verkehrssystem (20), umfassend mindestens einen zentralen Server (10) sowie von dem Verkehrssystem (20) verwaltete Straßenabschnitte (21) mit mindestens einer Fahrspur (FS3), wobei das Verkehrssystem (20) derart ausgebildet ist, eine Anfrage zur Nutzung der mindestens einen Fahrspur (FS3) für ein Kraftfahrzeug (1) für eine vorbestimmte Zeit zu empfangen, wobei der Server (10) die Anfrage auf Durchführbarkeit überprüft und bei positiver Überprüfung die Fahrspur (FS3) zur vorbestimmten Zeit für eine vorbestimmte Geschwindigkeit reserviert.
Patent DE-102020206778-A1 (DE)
Title: Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: WEGMANN KEVIN
IPC: B41F31/06
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Farbwerk einer Rotationsdruckmaschine mit einem Farbübertragungswalze, welches Vertiefungen umfasst, in welchen Druckfarbe transportierbar ist, mit einem Farbreservoir zur Bereitstellung von Druckfarbe, wobei die Farbübertragungswalze zumindest teilweise in das Farbreservoir hineinragt, um Druckfarbe aufzunehmen, mit wenigstens einem flexiblen und/oder elastischen Element, welches mit dem Farbreservoir verbunden und in Umfangsrichtung der Farbübertragungswalze unbeweglich ist.Hierbei ist die Farbübertragungswalze und/oder das Farbreservoir mit einer Kraft beaufschlagbar, wobei das flexible und/oder elastische Element verformbar ist, wobei zwischen der Farbübertragungswalze und dem flexiblen und/oder elastischem Element eine Kontaktfläche besteht.
Patent DE-102020207526-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: SONNTAG STEFAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Gehäuse, in welchem eine Gebläseeinheit zur Erzeugung eines Luftstroms angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Absaugvorrichtung eine Kopplungseinheit aufweist, die dazu ausgebildet, eine Antriebsbewegung einer Werkzeugaufnahme der Handwerkzeugmaschine oder eines Einsatzwerkzeugs auf die Gebläseeinheit zu übertragen.
Patent DE-102020207787-A1 (DE)
Title: Hydraulische Hubvorrichtung für ein Fahrgestell einer mobilen Vorrichtung, Fahrgestell sowie mobile Vorrichtung
Inventor: Müller Sven
IPC: F15B11/16
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Hubvorrichtung 1 für ein Fahrgestell einer mobilen Vorrichtung mit einem Ventilblock 2, einer Pumpe 3, einem Tank 4, einer ersten Zylindereinrichtung 5 und einer zweiten Zylindereinrichtung 6. Die erste Zylindereinrichtung 5 und die zweite Zylindereinrichtung 6 sind über den Ventilblock 2 wahlweise durch die Pumpe 3 mit Druck beaufschlagbar oder mit Tank 4 verbindbar. Die erste Zylindereinrichtung 5 ist über wenigstens ein im Ventilblock 2 angeordnetes primäres Rückschlagventil 7 mit der Pumpe 3 verbunden ist. Die zweite Zylindereinrichtung 6 ist über wenigstens ein im Ventilblock 2 angeordnetes sekundäres Rückschlagventil 8a, 8b mit der Pumpe 3 verbunden. Der Ventilblock 2 weist wenigstens einen Druckspeicher 9, 10 in Strömungsrichtung von der Pumpe 3 zur zweiten Zylindereinrichtung 6 stromabwärts des wenigstens einen sekundären Rückschlagventils 8a, 8b auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrgestell mit eine solchen Hubvorrichtung und eine mobile Vorrichtung mit einem Fahrgestell.
Patent DE-102020211519-A1 (DE)
Title: Bewertung von warnmeldungen in der statischen code-analyse
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-09-14
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von Warnmeldungen aus der statischen Code-Analyse in einer elektronischen Programmierumgebung („zweites Verfahren“). Das zweite Verfahren umfasst das Analysieren mindestens eines Programmiercodes durch mindestens einen statischen Code-Analysierer, der Warnmeldungen bezüglich des Programmiercodes generieren kann. Das zweite Verfahren umfasst weiterhin das Bewerten durch einen Algorithmus von jeder generierten Warnmeldung nach Kritikalität. Das zweite Verfahren umfasst weiterhin das Bestimmen mindestens eines Elements des Algorithmus, das ein oder mehrere Kriterien für die Bewertung der Kritikalität in dem statischen Code-Analysierer beschreibt für jeweils eine oder mehrere der Warnmeldungen. Das zweite Verfahren umfasst weiterhin das Darstellen der Kritikalität und des mindestens einen Elements für jede der einen oder mehreren der Warnmeldungen.
Patent DE-102021002464-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Übertragen von elektrischer Energie, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (10) zum Übertragen von elektrischer Energie, mit wenigstens einem ersten Steckverbinder (12), welcher mit wenigstens einem zweiten Steckverbinder (14) durch eine Steckverbindung (16) mechanisch und elektrisch verbindbar ist. Vorgesehen ist ein aus einem elektrisch nicht leitenden Elastomer gebildeter und zumindest mittelbar mit dem ersten Steckverbinder (12) verbundener Faltenbalg (22) als erstes Bauelement, dessen eines Ende (E1) relativ zu dem ersten Steckverbinder (12) zwischen wenigstens einer Freigabestellung und wenigstens einer Schutzstellung, in welcher der erste Steckverbinder (12) außenumfangsseitig zumindest überwiegend von dem Faltenbalg (22) umgeben ist, bewegbar ist. Vorgesehen ist wenigstens ein zumindest mittelbar mit dem zweiten Steckerbinder (14) verbindbares Adapterelement (34) als zweites Bauelement. Vorgesehen ist wenigstens eine an einem der Bauelemente vorgesehene Ausnehmung (36). Vorgesehen ist wenigstens ein an dem anderen Bauelement vorgesehener Vorsprung (38), welcher in die korrespondierende Ausnehmung (36) einsteckbar ist, wodurch die Bauelemente magnetisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102021101599-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zwei elektrischen Maschinen als Fahrantrieb
Inventor: Farkas György 
IPC: B60K17/16
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), das für einen Fahrantrieb zumindest zwei elektrische Maschinen (17) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass in einem vorbestimmten Fahrmodus eine der Maschinen (17) nur der linken Fahrzeugseite (R, L) und die andere der Maschinen (17) nur der rechten Fahrzeugseite (R, L) zugeordnet ist und dazu für jede Fahrzeugseite (R, L) jeweils eine Antriebswelle (18) der dieser Fahrzeugseite (R, L) zugeordneten elektrischen Maschine (17) über ein jeweiliges Differenzialgetriebe (19) mit einem Vorderrad (15) der Fahrzeugseite (R, L) und mit einem Hinterrad (16) der Fahrzeugseite (R, L) mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-102021102731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtheitsprüfung einer Abgasanlage eines Heizgerätes
Inventor: BEITZER ARND
IPC: F24D3/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtheitsprüfung einer Abgasanlage (10) eines Heizgerätes (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Gasdichtes Verschließen der Abgasanlage (10) im Bereich der Austrittsöffnung,b) Inbetriebnahme einer Fördereinrichtung (2), welche in Strömungsrichtung vor der Abgasanlage (10) angeordnet ist, in einen definierten Betriebszustand,c) Erfassen des durch die Fördereinrichtung (2) geförderten Gasstromes,d) Vergleich des erfassten Gasstromes mit einem Referenzwert zur Feststellung der Dichtheit der Abgasanlage (10).Derart können die Dichtheitsprüfung vereinfacht und die Kosten der Inbetriebnahme eines Heizgerätes reduziert werden. Zudem können durch einen hohen Automatisierungsgrad des Verfahrens fehlerhafte Prüfungen weitestgehend ausgeschlossen und somit die Betriebssicherheit erhöht werden.
Patent DE-102021104862-A1 (DE)
Title: Traggestell zu einer schrägen Befestigung eines Solarmoduls auf einem Dach
Inventor: MAZZUCATO FEDERICO
IPC: F16M13/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Zu einer schrägen Befestigung von Solarmodulen auf einem Sheddach, Paralleldach oder einem Dach mit aneinandergereihten Tonnendächern schlägt die Erfindung ein Traggestell (1) mit einer Tragstrebe (10), auf der die Solarmodule befestigt werden, einer winkel- und längsverstellbar an der Tragstrebe (10) angeordneten Stützstrebe (11), und um parallele und senkrechte Achsen (16, 17) schwenkbare Standfüßen (8) vor, die schräg auseinander und nach oben verlaufende Befestigungslaschen (19) an ihren Enden aufweisen.
Patent DE-102021105421-A1 (DE)
Title: Seitenblechhalterungssystem zur säulenbaugruppenanpassung
Inventor: MARCHLEWSKI JACK
IPC: B62D25/02
Filed: 2021-03-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Seitenblechhalterungssystem zur Säulenbaugruppenanpassung bereit. Eine Vorrichtung und ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhalten unter anderem ein Halterungssystem mit einem ersten Abschnitt, der an einem Fahrzeugblech befestigt ist, und einem zweiten Abschnitt, der für Anpassungszwecke in Bezug auf den ersten Abschnitt bewegt werden kann. Mindestens ein erstes Befestigungselement hält den ersten und den zweiten Abschnitt vor der Montage des Fahrzeugblechs an einer Säule aneinander. Das mindestens eine erste Befestigungselement wird gelockert, um eine Position des zweiten Abschnitts in Bezug auf die Säule anzupassen. Mindestens ein zweites Befestigungselement sichert den zweiten Abschnitt nach der Anpassung an der Säule und das mindestens eine erste Befestigungselement wird nach der Anpassung festgezogen, um das Fahrzeugblech in Bezug auf die Säule in einer gewünschten Position zu halten.
Patent DE-102021105481-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: MIZUTORI MASAKI
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-03-08
Abstract: [Zu lösendes Problem]Es soll ein Batteriepack geschaffen werden, der verhindern kann, dass mehrere Batteriemodule einander berühren.[Lösung]In einem Batteriepack (20) enthalten mehrere Batteriemodule ein Batteriemodul (67), welches so angeordnet ist, dass es Seitenwänden (43) eines Batteriegehäuses (21) zugewandt ist, und ein Batteriemodul (63), welches den Seitenwänden (63) des Batteriegehäuses (21) zugewandt und benachbart zu dem Batteriemodul (67) auf einer Seite benachbart ist, die weiter weg von dem Luftkanal (70) in Fahrzeug-Längsrichtung gelegen ist. Der Luftkanal (70) enthält eine Längsverlängerung (71), die zwischen den Seitenwänden (43) des Batteriegehäuses (21) und einer Seitenfläche des Batteriemoduls (67) in Fahrzeug-Längsrichtung verläuft, eine Breitenverlängerung (73), die in Fahrzeug-Breitenrichtung verläuft, während sie zwischen dem Batteriemodul (67) und dem Batteriemodul (63) eingefasst ist, ferner einen gekrümmten Teil (72), der die Längsverlängerung (71) und die Breitenverlängerung (73) verbindet.
Patent DE-102021107932-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und -verfahren zum Deaktivieren von Fahrzeugfunktionen
Inventor: PLOUCHA JOSEPH E
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ein Fahrzeugsystem, das mehrere Teilsysteme umfasst, wobei jedes der mehreren Teilsysteme konfiguriert ist, wenigstens einen Abschnitt von wenigstens einer von mehreren Funktionen auszuführen. Die mehreren Funktionen sind in einer Hierarchie von Funktionen organisiert, die komplexe Funktionen höherer Ordnung und einfachere Funktionen niedrigerer Ordnung enthält. Das Fahrzeugsystem umfasst ferner ein weiterentwickeltes Rechenmodul, das konfiguriert ist, die mehreren Teilsysteme zu steuern, um eine Funktion höherer Ordnung und eine Funktion niedrigerer Ordnung, die die Funktion höherer Ordnung unterstützt, auszuführen. Das weiterentwickelte Rechenmodul umfasst Software-Anweisungen, die einen ersten Torpunkt enthalten. Der erste Torpunkt kann aktiviert werden, um zu verhindern, dass das weiterentwickelte Rechenmodul die Funktion höherer Ordnung ausführt.
Patent DE-102021108670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Blasenschleiers
Inventor: GRUNAU CAY
IPC: E02D13/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11) zur Erzeugung eines Blasenschleiers mittels eines mit Bohrungen (14) versehenden Begasungsschlauches (10), wobei der Begasungsschlauch (10) aus einem gummielastischen Material besteht. In jeder Bohrung (14) des Begasungsschlauches (10) ist eine Düsenvorrichtung (19) angeordnet, aus der Gas (29, 30) aus dem Begasungsschlauch (10) in eine Umgebung (34) gelangen kann.
Patent DE-102021114568-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung zum prüfen von elektronischen bauteilen
Inventor: SCHAMBACH JÖRG
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-06-07
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) zum Prüfen von elektronischen Bauteilen umfassend eine Statorplatte (2) und wenigstens ein entlang der Statorplatte (2) frei beweglich angeordnetes Läufermodul (3) zur Aufnahme eines Messkopfes, wobei das Läufermodul (3) eine Datenempfangseinheit (4) zum Empfang von drahtlos übermittelten Datensignalen umfasst.
Patent DE-102021114676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von Carbonfasern (CK) oder Carbonfaserverstärkten Kunststoffen (CFK)
Inventor: CHARITOS ALEXANDROS
IPC: F23G7/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Verfahren zur Verwertung und/oder Entsorgung von kohlenstoffhaltigen Carbonfasern (CF) und carbonfaserhaltigen und/oder carbonfaserverstärkten Kunststoffen (CFK) in metallurgischen Schlackensystemen, durch Oxidation des Kohlenstoffs in einer schmelzflüssigen Schlackenphase, wobei mindestens eine Schlacke und/oder mindestens ein Schlackenbildner und/oder mindestens eine schmelzflüssige Schlacke in einem Reaktorraum eines geeigneten Aggregats auf eine Temperatur von 1000 bis 2500°C gebracht werden, um eine schmelzflüssige Schlackenphase zu erhalten und CF und/oder CFK in und/oder auf die schmelzflüssige Schlackenphase eingebracht und mit dieser zu einer Reaktionsmischung gemischt werden, wobei eine kontinuierliche Durchmischung der Reaktionsmischung erfolgt, wobei der Kohlenstoff der CF und/oder CFK mit Sauerstoff zu CO und/oder CO2oxidiert wird, wobei in Ausführungsformen CO und CO2als Reaktionsgase ausgeleitet werden, wobei a) mindestens eine Schlacke und/oder mindestens ein Schlackenbildner und/oder mindestens eine schmelzflüssige Schlackenphase und/oder mindestens eine schmelzflüssige Schlackenphase mindestens ein durch Kohlenstoff reduzierbares Metalloxid enthält und/oder der Schlacke und/oder dem Schlackenbildner und/oder der schmelzflüssigen Schlacke und/oder der schmelzflüssigen Schlackenphase mindestens ein durch Kohlenstoff reduzierbares Metalloxid zugegeben wird und/oder gasförmiger Sauerstoff in den Reaktorraum eingebracht wird.
Patent DE-102021115819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Dichte einer zumindest zähflüssigen, insbesondere flüssigen, Probe
Inventor: SCHÜTZ DENIS
IPC: G01N9/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Dichte (p) einer zumindest zähflüssigen, insbesondere flüssigen, Probe (12) mit einem Rheometer (100), insbesondere Drehrheometer, wobei das Rheometer (100) einen ersten Messteil (7) zur Aufnahme der zumindest zähflüssigen, insbesondere flüssigen, Probe (12) und einen zweiten in die Probe (12) eintauchenden Messteil (8) umfasst, wobei der erste Messteil (7) und der zweite Messteil (8) relativ zueinander bewegbar sind und wobei das Volumen (V) des zweiten Messteils (8) bekannt ist, umfassend die folgenden Schritte:- Messen der Normalkraft (FN) zwischen den beiden Messteilen (7, 8) nach dem Eintauchen des zweiten Messteils (8) in die Probe (12), wobei die gemessene Normalkraft (FN) der Auftriebskraft (FA) entspricht, die zwischen der Probe (12) und dem zweitem Messteil (8) wirkt, und- Berechnen der Dichte (p) der Probe (12) auf Grundlage des archimedischen Prinzips anhand des bekannten Volumens (V) des zweiten Messteils (8) und der gemessenen Normalkraft (FN).