baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217407-B3 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung mit thermischer Schalteinrichtung
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H01C7/12
Filed: 2013-09-02
Granted: 2015-01-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Überspannungsschutzvorrichtung (1) mit thermischer Schalteinrichtung. Die Überspannungsschutzvorrichtung (1) weist eine Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) auf, wobei die Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) zumindest zwei Anschlüsse (A1, A2) aufweist. Im Bereich eines ersten Anschlusses (A1) ist eine thermisch gut leitende Auslöseeinrichtung (AE) mittels eines ersten Phasenwechselmaterials (PCM II) aufgebracht, wobei die Auslöseeinrichtung (AE) unter Vorspannung (F) steht, wobei, wenn die Temperatur des ersten Phasenwechselmaterials über eine erste bestimmte Temperatur (Tschalt,PCM II) steigt, das erste Phasenwechselmaterial (PCM II) erweicht und somit die Auslöseeinrichtung freigibt, so dass mittels der Vorspannung (F) ein Trennen oder Kurzschließen der Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) bewirkt wird. Weiterhin ist ein zweites Phasenwechselmaterial (PCM I) zumindest im Bereich des ersten Anschlusses (A1) aufgebracht, wobei, wenn die Temperatur des zweiten Phasenwechselmaterials über eine zweite bestimmte Temperatur (Tschalt,PCM I) steigt, das zweite Phasenwechselmaterial (PCM I) erweicht, wobei die zweite bestimmte Temperatur niedriger ist als die erste bestimmte Temperatur.
Patent DE-102015211463-B3 (DE)
Title: Energieversorgung mit wechselnder Fahrleitungspolarität
Inventor: LEHMANN MICHAEL
IPC: B60L9/00
Filed: 2015-06-22
Granted: 2016-09-15
Abstract: Energieversorgungsverfahren für elektrische Straßenfahrzeuge (800, 900) auf einem mindestens einen Energieeinspeiseabschnitt (1, 2, 3, 4) aufweisenden Wegesystem mit einem fahrspurgebundenen, mehrpoligen Energieversorgungssystem (TS1, TS2), insbesondere einem Oberleitungssystem, wobei – der mindestens eine Energieeinspeiseabschnitt (1, 2, 3, 4) zur Versorgung von elektrisch betriebenen Straßenfahrzeugen (800, 900) mit elektrischer Energie mit Gleichstrom betrieben wird und – die Polarität zumindest eines des mindestens einen Energieeinspeiseabschnitts (1, 2, 3, 4) in vorbestimmten Zeitabschnitten geändert wird.
Patent DE-102015216787-B3 (DE)
Title: Hygienevorrichtung
Inventor: OTTO WOJCIECH
IPC: A47K10/16
Filed: 2015-09-02
Granted: 2016-12-29
Abstract: Um eine Hygienevorrichtung zum hygienischen Entfernen von Verschmutzungen (9) durch einen Benutzer, mit zwei aus mindestens einem Papierblatt (20) bestehenden Papierlagen (15, 19), wobei die Papierlagen (15, 19) an Verbindungsrändern (22) derart miteinander verbunden sind, dass die Papierlagen eine Tasche (1, 11, 12, 13, 23, 24, 25, 26, 27, 28) mit einer Außenseite (2) zur Aufnahme der Verschmutzungen (9), einer Innenseite (3) zum Berühren mit einer Hand (7) des Benutzers und einer Öffnung (5) zum Einführen der Hand (7) entlang einer Einführrichtung (4) bilden anzugeben, welche eine verbesserte Handhabung bei einer hygienische Reinigung bereitstellt, wird vorgeschlagen, dass die Tasche (1, 11, 12, 13, 23, 24, 25, 26, 27, 28) eine Verjüngung entlang der Einführrichtung (4) aufweist, sodass eine formschlüssige Anordnung der Tasche (1, 11, 12, 13, 23, 24, 25, 26, 27, 28) an der Hand (7) im Wesentlichen unabhängig von äußeren Abmessungen der Hand (7) ist.
Patent DE-102018103869-B3 (DE)
Title: Maßelement für eine optische Messvorrichtung
Inventor: GLÖSS RAINER
IPC: G01D5/347
Filed: 2018-02-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maßelement für eine optische Messvorrichtung, die einen Inkrementalencoder und ein interferometrisches Sensorsystem umfasst, wobei das Maßelement an einer seiner Oberflächen eine Reflexionsschicht aufweist, die zum Zusammenwirken mit dem interferometrischen Sensorsystem vorgesehen ist, und das Maßelement weiterhin eine Maßverkörperung aufweist, die in einer von der Reflexionsschicht weg weisenden Richtung und beabstandet zu dieser angeordnet ist und zum Zusammenwirken mit dem inkrementellen Sensorsystem vorgesehen ist, wobei die Reflexionsschicht derart beschaffen ist, dass sie für Licht bestimmter Wellenlängen durchlässig ist und für andere Wellenlängen reflektierend wirkt.
Patent DE-102019103997-B3 (DE)
Title: Scharnieranordnung für einen Schaltschrank und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: BÄUMER CARSTEN
IPC: E05D7/10
Filed: 2019-02-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung für einen Schaltschrank (1), mit einem Schaltschrankkorpus (2) und einer daran über mindestens zwei vertikal übereinander angeordnete Scharniere (3) befestigten Schaltschranktür (4), wobei zumindest ein erstes der Scharniere (3), das oberhalb eines zweiten der Scharniere (3) angeordnet ist, eine erste korpusseitige Scharnierhälfte (5) mit einem aus einem ersten Bolzensitz (6) vertikal nach oben herausstehenden ersten Scharnierbolzen (7) aufweist, auf den eine erste türseitige Scharnierhälfte (8) aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Scharnierbolzen (7) eine Montagehilfsposition (M1) aufweist, in der er um eine erste Länge aus dem ersten Bolzensitz (6) heraussteht, die größer als eine zweite Länge ist, um die ein zweiter Scharnierbolzen (7) einer zweiten korpusseitigen Scharnierhälfte (5) des zweiten Scharniers (3) aus seinem zweiten Bolzensitz (6) heraussteht, wobei der erste Scharnierbolzen (7) zwischen der Montagehilfsposition (M1) und einer Endposition (E) in Vertikalrichtung verstellbar in dem ersten Bolzensitz (6) aufgenommen ist und in der Endposition (E) um eine dritte Länge aus dem ersten Bolzensitz (6) heraussteht, die kleiner als die erste Länge ist. Es wird weiterhin ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102019122624-B3 (DE)
Title: Prozessanschluss mit einer ringförmigen Formdichtung
Inventor: SCHÄTZLE SEBASTIAN
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-08-22
Granted: 2020-09-17
Abstract: Prozessanschluss (1) mit einer ringförmigen Formdichtung (2) und einer zylindrischen Messsonde (3) eines Sensors (4), wobei die Formdichtung (2) zum Abdichten einer Prozessumgebung (5) vorgesehen ist, wobei die Formdichtung (2) zwischen dem Prozessanschluss (1) und der Messsonde (3) liegt, die Formdichtung (2) mittels eines Niederhalters fixierbar ist, die Formdichtung (2) an einer ersten ringförmigen Dichtkante (7) an dem Prozessanschluss (1) anliegt, die Formdichtung (2) die zylindrische Messsonde (3) an einer zweiten ringförmigen Dichtkante (8) umschließt, die Formdichtung (2) mindestens eine Außenmantelkegelfläche (9) mit einem Außenmantelkegelwinkel (10) aufweist und der Prozessanschluss (1) eine Innenkegelfläche (11) mit einem Innenkegelwinkel (12) aufweist, wobei die Formdichtung (2) an der ersten ringförmigen Dichtkante (7) der Innenkegelfläche (11) des Prozessanschlusses (1) anliegt, wobei der Außenmantelkegelwinkel (10) kleiner ist als der Innenkegelwinkel (12).
Patent DE-102020125507-B3 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Position wenigstens eines in einer Folienbahn ausgeformten Artikels, Verwendung der Messeinrichtung, sowie Stapeleinrichtung umfassend die Messeinrichtung
Inventor: PORADA DANIEL
IPC: B29C51/46
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung (100) zur Bestimmung der Position wenigstens eines in einer Folienbahn (3) ausgeformten Artikels (5) relativ zur Folienbahn (3) bereitgestellt. Die Messeinrichtung (100) umfasst wenigstens eine Artikelaufnahmeeinrichtung (120) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des wenigstens einen Artikels (5); eine im Wesentlichen vertikal zur Folienbahn (3) verschiebbare Trägereinrichtung (110); und eine Lagereinrichtung (130), welche dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Artikelaufnahmeeinrichtung (120) derart an der Trägereinrichtung (110) beweglich zu lagern, dass die Artikelaufnahmeeinrichtung (120) im Wesentlichen horizontal und vertikal zur Trägereinrichtung (110) verschiebbar ist, um eine Selbstausrichtung der wenigstens einen Artikelaufnahmeeinrichtung (120) bezüglich des wenigstens einen aufzunehmenden Artikels (5) zu ermöglichen, wodurch die Position des wenigstens einen Artikels (5) in der Folienbahn (3) bestimmbar wird.
Patent DE-102022106309-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Produkten von einem ersten Prozess zu einem zweiten Prozess und zur Bildung von Produktstapeln in einer Verpackungsanlage
Inventor: HIELTSCHER UWE
IPC: B65B35/04
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-05-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) und einem Verfahren zum Zuführen von Produkten (2) von einem ersten zu einem zweiten Prozess und zur Bildung von Produktstapeln (3) in einer Verpackungsanlage, werden die Produkte (2) vom ersten Prozess in Produkt-Gruppen (6) getaktet bereitgestellt, die eine vorbestimmte Anzahl von Stellen haben, die jeweils entweder ein Produkt (2) aufweisen oder eine Leerstelle (8) sind. Zwischen den Prozessen ist eine Puffervorrichtung (9) mit einer Förderstrecke (10) vorgesehen. Die Puffervorrichtung (9) hat mehrere Fördereinheiten (11A ... 11C), die voneinander unabhängig antreibbar sind. Die Förderstrecke (10) hat einen Übergabebereich (15) zur Übergabe von vom ersten Prozess bereitgestellten Produkt-Gruppen (6) an die Fördereinheiten (11A ... 11C) und einen dem Übergabebereich (15) vorgelagerten Pufferbereich (16). Für im Übergabebereich (15) zu positionierende Produkt-Gruppen (6) werden Setzmusterdaten bereitgestellt. Damit die Produkte (2) beim Auftreten einer Leerstelle (8) derart an die Fördereinheiten (11A ... 11C) übergeben werden können, dass in allen Fördereinheiten (11A ... 11C) Produktstapel (3) mit einer vorbestimmten Anzahl von Produkten (2) gebildet werden, werden die Fördereinheiten (11A ... 11C) in Abhängigkeit von den Setzmusterdaten und Stapelzustandswerten der Fördereinheiten (11A ... 11C) bei Bedarf entgegen einer Vorwärtsfahrtrichtung aus dem Übergabebereich (15) in die Pufferzone (16) und danach in Vorwärtsfahrtrichtung aus der Pufferzone (16) in den Übergabebereich (15) bewegt.
Patent DE-102022113131-B3 (DE)
Title: Fernoptische Einrichtung
Inventor: JÄSCHKE OLIVER
IPC: G02B23/10
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fernoptische Einrichtung (1), insbesondere Monokular, Binokular, Nachtsichtgerät, umfassend wenigstens einen Anzeigebereich (21) zum Anzeigen von optischen Informationen, gekennzeichnet durch
 - wenigstens zwei dem wenigstens einen Anzeigebereich (21) zugeordnete elektrochrome Anordnungen (1), welche zur Änderung der Helligkeit und/oder der Farbigkeit und/oder des Kontrasts jeweiliger optischer Informationen jeweils in ein oder mehrere Betriebszustände überführbar sind,
 - eine den wenigstens zwei elektrochromen Anordnungen (1) zugeordnete Steuereinrichtung (23), welche zur Erzeugung von Steuerinformationen zum Überführen der wenigstens zwei elektrochromen Anordnungen (1) in jeweilige ein oder mehrere Betriebszustände eingerichtet ist.
Patent DE-102022125712-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung der Keimungseigenschaften von Pflanzensamen und Testkits
Inventor: VARNSKÜHLER JENS
IPC: A01C1/02
Filed: 2022-10-05
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung der Keimungseigenschaften von Pflanzensamen, umfassend die Verfahrensschritte: a) Bereitstellen einer Vielzahl von separaten Pflanzensamenportionen umfassend jeweils zumindest einen Pflanzensamen, b) Herstellen oder Bereitstellen einer Testzusammensetzung, umfassend: i) Wasser, ii) einen zweistufigen Redox-Indikator, und iii) einen fermentierenden Mikroorganismus, c) Kontaktieren der Pflanzensamenportionen mit jeweils einem Testvolumen an Testzusammensetzung zum Erhalt einer Vielzahl von separaten Testsystemen und Inkubieren der Testsysteme, d) Vermessen der Testzusammensetzungen der inkubierten Testsysteme mit einem optischen Messverfahren zur Bestimmung der optischen Absorptionseigenschaften der jeweiligen Testzusammensetzungen für elektromagnetische Strahlung zumindest einer ersten Wellenlänge λ1und einer zweiten Wellenlänge λ2zum Erhalt einer Vielzahl an den jeweiligen Testsystemen zugeordneten Absorptionsdatensätzen, wobei die Absorptionsdatensätze Informationen über die Absorptionseigenschaften der jeweiligen Testzusammensetzungen bei der ersten Wellenlänge λ1und der zweiten Wellenlänge λ2umfassen, wobei sich λ1und λ2um 10 nm oder mehr unterscheiden, e) Auswerten der den Testsystemen zugeordneten Absorptionsdatensätze zur Abschätzung der Keimungseigenschaften der Pflanzensamen in den jeweiligen Pflanzensamenportionen mit einem auf maschinellem Lernen basierenden Abschätzungsmodul.
Patent DE-102022202658-B3 (DE)
Title: Entlastung von höherbelasteten Schaltelementen in Traktionsinvertern durch Tastverhältnisanpassung
Inventor: ZIEGLMEIER THOMAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2022-03-17
Granted: 2023-07-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines mehrphasigen Traktionsinverters mit den Schritten beschrieben. Es wird bestimmt, ob die Bedingung erfüllt ist, dass eine elektrische Frequenz des Ausgangssignals des Traktionsinverters unter einer vorgegebenen Grenze liegt. Falls die Bedingung erfüllt ist, wird diejenige Phase (BP) des Traktionsinverters ermittelt, die von allen Phasen des Traktionsinverters die höchste Strombelastung trägt. Es wird ein Tastverhältnis-Offset (O) dieser Phase gegenüber einem Tastverhältnis von 50% ermittelt. Dann wird das Tastverhältnis-Offset (O) dieser Phase durch Ändern des Tastverhältnisses dieser Phase um eine Tastverhältnisänderung (D) geändert. Schließlich werden die Tastverhältnisse der anderen Phasen des Traktionsinverters angepasst, indem auch deren Tastverhältnisse um die Tastverhältnisänderung (D) geändert werden.
 Ferner wird ein Traktionsinverter mit einer Steuereinheit beschrieben, die das Verfahren implementiert.
Patent DE-4120447-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für eine hydraulische Anlage
Inventor: KLEINEISEL GUSTAV
IPC: F15B21/044
Filed: 1991-06-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Entlüftungsvorrichtung für eine hydraulische Anlage mit mindestens einem durch Druckbeaufschlagung verstellbaren Organ, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsvorrichtung von einem Druckbegrenzungsventil (9, 10) gebildet wird, das eingangsseitig an einen Stellraum (12, 13) des verstellbaren Organs oder an eine zu dem Stellraum führende Leitung angeschlossen ist, wobei an dem Druckbegrenzungsventil (9, 10) ein Öffnungsdruck eingestellt ist, der dem für ein vollständiges Verstellen des verstellbaren Organs erforderlichen hydraulischen Druck entspricht, wobei das verstellbare Organ als Wegeventil ausgebildet ist und das Druckbegrenzungsventil (9, 10) in das Wegeventil integriert ist.
Patent DE-4342123-B4 (DE)
Title: Farbfilter, insbesondere für eine Flüssigkristallanzeigeeinrichtung, und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIM WON-HO
IPC: G03F7/00
Filed: 1993-12-10
Granted: 2007-07-05
Abstract: Farbfilter
aus auf einem Substrat angeordneten verschiedenfarbigen Fotolackmustern
mit  – einer
Abschirmmatrix (22), die aus einer auf ein Substrat (21) aufgebrachten
Lichtabschirmschicht gebildet ist,  – einem ersten Justiercodemuster
(22'), das auf einem vorbestimmten Bereich des Substrats (21) aus
dem Material der Lichtabschirmschicht gebildet ist,  – einem
ersten Fotolackmuster (23) aus einem Fotolack einer ersten Farbe
auf dem Substrat,  – einem
zweiten Justiercodemuster (23'), das auf der Abschirmmatrix (22)
in einem vom Bereich des ersten Justiercodemusters (22') verschiedenen
Bereich aus dem Fotolack der ersten Farbe gebildet ist,  – einem
zweiten Fotolackmuster (24) aus einem Fotolack einer zweiten Farbe
auf dem Substrat,  – einem
dritten Justiercodemuster (24'), das auf dem Fotolack der ersten
Farbe in einem vom Bereich des ersten Justiercodemusters (22') und
dem Bereich des zweiten Justierco demusters (23') verschiedenen Bereich
aus dem Fotolack der zweiten Farbe gebildet ist, und mit  – einem
dritten Fotolackmuster...
Patent DE-4413400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desinfizieren von Luft
Inventor: WILMS HEINRICH
IPC: F24F8/24
Filed: 1994-04-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Desinfizieren von Luft, insbesondere in Lüftungs- oder Klimatisierungssystemen
von Gebäuden,
womit zu behandelnde Luft durch eine Schüttung feiner Holzteilchen als
Desinfektionsmaterial geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schüttung (12) feiner Holzteilchen
in einem schlauchförmigen,
zumindest bereichsweise verformbaren Behältnis (3; 3') untergebracht
und dieses in das Innere eines Teils (1; 30) des Lüftungs-
oder Klimatisierungssystems einsetzbar ist, derart, dass das schlauchförmige Behältnis (3;
3') einen Strömungsweg
vorbestimmter Länge
definiert und dieser Strömungsweg
der Luft bei deren Zuführung
zu einem oder mehreren Räumen
des Gebäudes
aufzwingbar ist.
Patent DE-10003214-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Schätzung des Ein- und Auslaßkanaldrucks im Verbrennungsmotor
Inventor: HART MARTIN
IPC: G01L23/24
Filed: 2000-01-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Parameterschätzeinrichtung zur Bestimmung des Einlaßkanal- und Auslaßkanaldrucks eines Verbrennungsmotors bestehend aus einer Schätzeinrichtung, Speichereinrichtung und Optimiereinrichtung, wobei die Schätzeinrichtung Werte für den Druck in den Einlaß- und Auslaßkanälen (E i , A i ) eines Verbrennungsmotors durch einen funktionalen Zusammenhang der Meßgrößen für die Drosselklappenstellung (D), der Motordrehzahl (R), dem Kurbelwellenwinkel (W), dem momentanen Ventilhub (VE i , VA i ) und dem Brennraumdruck im i-ten Zylinder (Z i ) in einer ersten Schätzerstruktur berechnet, die Speichereinrichtung Meßwerte für den Einlaßkanal- und Auslaßkanaldruck bei verschiedenen Last- und Motorzuständen enthält, die Optimiereinrichtung in jedem Abtastschritt die Differenz aus den geschätzten und den gemessen Werten für den Einlaßkanal- und Auslaßkanaldruck (E i , EM i , A i , AM i ) bildet und iterativ die freien Parameter der Teilschätzer verändert, derart, daß die Differenz aus den geschätzten und den gemessenen Werten für den Einlaßkanal- und Auslaßkanaldruck (E i , EM i , A i , AM i ) minimal wird.
Patent DE-10010905-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Vorrichtung zum Insassenschutz
Inventor: MIYAGUCHI KOICHI
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-03-06
Granted: 2007-08-16
Abstract: Eine
Steuervorrichtung für
eine Vorrichtung zum Insassenschutz (7), die einen Innenraum-Beschleunigungssensor
(„Innensensor")
(6) aufweist, der in einem Innenraum eines Fahrzeuges vorgesehen
ist, zum Nachweis einer Beschleunigung des Fahrzeuges und zur Ausgabe
eines dafür
repräsentativen
Beschleunigungssignals, umfassend:  wenigstens einen Frontbereich-Beschleunigungssensor („Frontsensor")
(5, 5a, 5b), der in einem Frontbereich des Fahrzeugs vorgesehen
ist, um die Beschleunigung des Fahrzeugs analog zu registrieren
und um ein Frontbeschleunigungssignal zu erzeugen, das die Beschleunigung repräsentiert;
wobei  der Frontsensor (5, 5a, 5b), der, basierend auf einem
integrierten Frontbeschleunigungssignal, eine vorbestimmte Aufprallbeschleunigung
registriert, und ein Nachweissignal ausgibt, wenn eine vorbestimmte
Aufprallbeschleunigung registriert wird; und  eine Steuereinheit
(1, 1'), die mit diesem Innensensor (6) und diesem Frontsensor (5,
5a, 5b) verbunden ist, zum Empfangen des Beschleunigungssignals
des Innensensors (6) und des Nachweissignals des wenigstens einen Frontsensors
(5, 5a, 5b), wobei:  die Steuereinheit (1, 1') einen ersten
Schwellwert festlegt, wenn das Nachweissignal des Frontsensors (5,...
Patent DE-10012502-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem, das Kartendaten über Strassen eingeschränkter Art verwendet
Inventor: ITO MOTOAKI
IPC: G09B29/00
Filed: 2000-03-15
Granted: 2011-12-01
Abstract: Fahrzeugnavigationssystem (20), mit:  einer Speichereinrichtung (24) zum Speichern von Verbindungsstückinformationen von Verbindungsstücken, die Knoten verbinden, und von Verknüpfungsinformationen von Verknüpfungen zwischen den Verbindungsstücken, wobei die Verbindungsstücke normale Straßen umfassen;  einer Steuereinrichtung (36) zum Bestimmen eines empfohlenen Fahrweges zu einem Ziel aus den Verbindungsstückinformationen und den Verknüpfungsinformationen; und  einer Anzeigeeinrichtung (28, 30) zum Angeben des empfohlenen Fahrweges, wobei die Anzeigeeinrichtung (28, 30) einen Lautsprecher (30) umfasst, der den empfohlenen Fahrweg angibt, wobei  die Steuereinrichtung (36) so konstruiert ist, dass sie die Verbindungsstückinformationen der normalen Straßen beim Bestimmen des empfohlenen Fahrweges verwendet, wobei  die Verbindungsstücke neben den normalen Straßen ebenso Straßen eingeschränkter Art umfassen, deren Fahrzeugbefahrbarkeit nach den Verknüpfungsinformationen nicht gesichert ist,  die Steuereinrichtung (36) so konstruiert ist, dass sie ebenso die Verbindungsstückinformationen der Straßen eingeschränkter Art beim Bestimmen des empfohlenen Fahrweges verwendet, und  die Anzeigeeinrichtung (28, 30) so konstruiert ist, dass der Lautsprecher...
Patent DE-10043923-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Kopfstütze
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-09-06
Granted: 2004-02-12
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer freischwenkbaren Rückenlehne (3; 103), welche eine relativ zur Rückenlehne (3; 103) einstellbare Kopfstütze (26; 126) trägt, die beim Freischwenken der Rückenlehne (3; 103) relativ zur Rückenlehne (3; 103) einfährt und beim Zurückschwenken wieder in ihre ursprünglich eingestellte Position ausfährt, wobei die Kopfstütze (26; 126) auf einem Träger (16; 116) angeordnet ist, welcher an einer Lehnenstruktur (11; 111) der Rückenlehne (3 ; 103 ) relativ zur Lehnenstruktur (11; 111) beweglich geführt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine an die Freischwenkbewegung der Rückenlehne (3; 103) gekoppelte, mechanische Hubvorrichtung (44; 144) vorgesehen ist, welche wenigstens zum Ausfahren der Kopfstütze (26; 126) am Träger (16; 116) angreift.
Patent DE-10046564-B4 (DE)
Title: Einspritzpumpe für Brennkraftmaschinen
Inventor: HECKEL MICHAEL
IPC: F02M55/04
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Einspritzpumpe
für Brennkraftmaschinen,
insbesondere mit Diesel oder Schweröl betriebene Brennkraftmaschinen,
mit einem Pumpenelement (1), das einen in der Zylinderbohrung (3)
eines Pumpenzylinders (2) geführten
Pumpenkolben (4) und eine auf die Zylinderbohrung (3) ausmündende,
mit einem Saugraum (9) in Verbindung stehende Überströmbohrung (8) aufweist und das
in seinem Fördervolumen
durch den Nutzhub des Pumpenkolbens (4) bestimmt ist, der – bezogen
auf den Förderhub – durch
den Hubweg zwischen einer die Verbindung von Zylinderbohrung (3)
und Überströmbohrung
(8) durch Überfahren
der in Richtung des Förderhubes
oberen Begrenzung des Mündungsquerschnittes
(7) der Überströmbohrung
(8) absteuernden, einen Druckraum (17) abgrenzenden Kolbenlage und
eine Kolbenlage bestimmt ist, in der eine vom Druckraum abgewandte,
einer Verbindung (12) zum Druckraum (17) zugehörige, umfangsseitige Steuerkante
(13) in Überdeckungslage
zum Mündungsquerschnitt
(7) der Überströmbohrung
(8) einfährt,
wobei winklig zur Achse der Überströmbohrung
(8), vom Saugraum ausgehend, auf die Zylinderbohrung hin verlaufend und
nahe deren Mündung
auf die Zylinderbohrung...