baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-220817-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum messen ausfliessender fluessigkeitsstroeme
Inventor: HIMMEL WIGBERT
IPC: G01F1/22
Filed: 1984-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Messen ausfliessender Fluessigkeitsstroeme, die insbesondere fuer solche Vorgaenge geeignet ist, bei denen in Abhaengigkeit von der Ausflussmenge regeltechnische Eingriffe erforderlich sind. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Messvorrichtung zu entwickeln, die einen grossen Messbereich hat und ohne zusaetzliche technische Massnahmen zur Stabilisierung guenstig in Regelkreisen einsetzbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Schlitzbreite des Ausflussschlitzes (3) der Messkammer (2) ueber die Hoehe der Funktion b1(h) k h 1/2 oder b2(h) z ah lna. h 1/2 mit hmax h ho 0 folgt und die Form der Messkammer (2) so ist, dass der Quotient aus dem Durchfluss und dem Querschnitt der Messkammer fuer beliebige Hoehen konstant ist. Fig. 2
Patent DD-225286-A1 (DD)
Title: Integrierte schaltungsanordnung
Inventor: ARMGARTH DIETRICH
IPC: F16L55/02
Filed: 1984-06-04
Abstract: DER ERFINDUNG LIEGT DIE AUFGABE ZUGRUNDE, EINE INTEGRIERTE SCHALTUNGSANORDNUNG ZU FINDEN, DIE ALS TREIBERSTUFE EINSETZBAR IST, DIE MIT MOS- UND BIPOLAR-TRASISTOREN AUFGEBAUT WERDEN KANN UND KEINE ABSENKUNG BZW. ANHEBUNG DER AUSGANGSSIGNALPEGEL HERVORRUFT, SO DASS KLEINE SUBTHRESHOLDSTROEME ERREICHT WERDEN, UND WOBEI DIE KLEINEN VERZOEGERUNGSZEITEN AUCH BEI KLEINEN BETRIEBSSPANNUNGEN VON 2...3 VOLT WEITER GARANTIERT WERDEN. DIE LOESUNG SIEHT VOR, DASS ZWISCHEN EINGANGSSEITIGEN MOS- UND AUSGANGSSEITIGEN BIPOLAR-TRANSISTOREN ZUSAETZLICH P-KANAL-MOS-TRANSISTOREN ANGEORDNET WERDEN, UM DIE AUSGANGSSIGNALPEGEL NICHT ABZUSENKEN BZW. ANZUHEBEN.
Patent DD-225764-A1 (DD)
Title: Metallische muffel fuer hochtemperaturoefen
Inventor: TREDUP DETLEF
IPC: F27B5/10
Filed: 1984-06-06
Abstract: Metallische Muffel fuer Hochtemperaturoefen, die in der Industrie als auch im Labor eingesetzt werden fuer technologische Prozesse in der Mikroelektronik, der thermischen Werkstoffbehandlung usw. Das Ziel besteht darin, eine Loesung fuer metallische Muffeln fuer hoehere Prozesstemperaturen zu schaffen, die eine grosse mechanische und thermische Stabilitaet besitzen. Erreicht wird dieses durch eine spezielle Geometrie und technische Gestaltung der Muffel, wobei die Muffelbodenbreite in einem bestimmten Verhaeltnis zur Muffelseitenhoehe steht. Das Muffeloberteil erhaelt dabei eine tonnenfoermige Geometrie, waehrend der Boden von ebener Gestalt ist und Laengs- und Querrippen aufweist, deren Anordnung auf die Muffelbodenbreite abgestimmt ist. Die Verbindung des Muffeloberteiles mit dem Muffelunterteil erfolgt vorteilhaft ueber eine Boerdelnaht.
Patent DD-225121-A1 (DD)
Title: Lasthebevorrichtung mit verlaengerbarer reichweite
Inventor: KRAMER HORST
IPC: B66F9/06
Filed: 1984-06-25
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE LASTHEBEVORRICHTUNG, DEREN REICHWEITE VARIABEL EINSTELLBAR IST UND IN DIESEM BEREICH EINE SENKRECHTE BEWEGUNG DER LAST ERMOEGLICHT. DER ERFINDUNG LIEGT DIE AUFGABE ZUGRUNDE, MIT EINFACHEN UND WENIGEN MITTELN DIE EINZELNEN BEWEGUNGSABLAEUFE DER LASTHEBEVORRICHTUNG SICHER UND ZUVERLAESSIG DURCHFUEHREN UND DURCH UEBERTRAGUNG WEITERER FUNKTIONEN AUF EINZELNE TECHNISCHE MITTEL DIE EINSATZMOEGLICHKEITEN ERWEITERN ZU KOENNEN. DIES WIRD ERFINDUNGSGEMAESS DADURCH ERREICHT, DASS EIN DOPPELWIRKENDER STEUERZYLINDER IN EINEM SCHWINGKOPF ODER IN EINER VORGELAGERTEN PARALLELOGRAMMFUEHRUNG UND SEINE KOLBENSTANGE IM BEREICH DES TRAGARMANLENKPUNKTES UNMITTELBAR AM TRAGARM ODER DER STEUERZYLINDER IM FAHRZEUGRAHMEN UND SEINE KOLBENSTANGE UEBER EINE PARALLELOGRAMMFUEHRUNG MITTELBAR AM TRAGARM ANGEORDNET SIND. DIE ZYLINDERRAEUME DES STEUERZYLINDERS STEHEN DABEI MIT DEN ZYLINDERRAEUMEN DES EBENFALLS DOPPELWIRKENDEN SCHWINGENVERSTELLZYLINDERS IN FUNKTIONELLER VERBINDUNG. DER STEUERZYLINDER KANN AUCH VOM SCHWINGENVERSTELLZYLINDER FUNKTIONELL GETRENNT, DEN SCHWINGENKOPF VERSTELLEND ANGEORDNET SEIN, WOBEI DIE STANGE LAENGENVERAENDERBAR AUSGEBILDET IST.
Patent DD-225734-A1 (DD)
Title: Befestigungselement fuer wasserbauten
Inventor: WAGNER HAROLD
IPC: E02B3/14
Filed: 1984-07-06
Abstract: Das erfindungsgemaesse Befestigungselement fuer Wasserbauten ist einsetzbar zur Herstellung schwerer Sohlen- und Boeschungssicherungen sowie beim Buhnenbau. Es besteht aus einem flaechendeckenden Mittelteil sowie Haken- und Aufnahmekonstruktion an zwei gegenueberliegenden Seiten. Durch Verbindung solcher Elemente entstehen kraftschluessige, gelenkige Befestigungsketten, die hohen hydrodynamischen Belastungen widerstehen koennen. Auf Grund der gelenkigen, durch Kippung nicht loesbaren Verbindung kann ein selbsttaetiger Randkolkverbau sichergestellt werden. Der Einsatz des erfindungsgemaessen Befestigungselementes ist kombinierbar mit anderen Baugruppen und Bauverfahren.
Patent DD-250554-A1 (DD)
Title: Verfahren zum entzinnen von eisenwerkstoffen
Inventor: RABENDING KLAUS
IPC: C23F1/44
Filed: 1984-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entzinnung von Eisenwerkstoffen, z. B. von Konservendosen. Das Ziel besteht darin, den Aufwand wesentlich zu verringern, mit der Aufgabe einer vollstaendigen Trennung des Zinns vom Eisenwerkstoff. Die Entzinnung erfolgt in zwei Schritten. In einem ersten Schritt wird ein verzinnter Eisenwerkstoff in einer verduennten Alkalilauge gereinigt. In einem zweiten Schritt wird das Zinn vom Eisenwerkstoff getrennt, wobei die Trennung wieder in einer analogen Alkalilauge unter staendiger Bewegung etwa 2 Minuten bis 10 Minuten bei einer Temperatur von 330 K bis 370 K erfolgt, der ein Aktivator in Form eines Alkalihalogenids und einem Oxidationsmittel zugesetzt ist. Die Abtrennung des Zinns aus der Waschloesung erfolgt durch an sich bekannte nassmetallurgische Verfahren.
Patent DD-248282-A1 (DD)
Title: Mittel zur behandlung von hauterkrankungen und tumoren
Inventor: ROEDER BEATE
IPC: A61K31/395
Filed: 1984-10-08
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung von Hauterkrankungen, insbesondere von Psoriasis, sowie zur Behandlung von verschiedenen Tumoren. Erfindungsgemaess werden pharmazeutische Zubereitungen, die als wirksame Substanz Phaeophorbid a oder deren pharmazeutisch annehmbare Salze oder ein Gemisch dieser Stoffe enthalten, gegebenenfalls zusammen mit Hilfs- oder Traegerstoffen in eine geeignete Applikationsform ueberfuehrt.
Patent DD-232746-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum energiearmen anfahren von wirbelschichtfeuerungen
Inventor: FRIEDRICH ALFRED
Filed: 1984-11-13
Abstract: Die Erfindung, die eine Einrichtung zum energiearmen Anfahren von Wirbelschichtfeuerungen mit unterschiedlichen Leistungsgroessen betrifft, dient der Einbringung von festen, fluessigen oder gasfoermigen Stoffen bzw. Suspensionen in das Wirbelbett zum Anfahren der Wirbelschichtanlage. Ziel der Erfindung ist es, das Anfahren stoerungsfrei vorzunehmen und den Bedarf an hochwertiger Fremdenergie zu reduzieren. Die Aufgabe besteht darin, eine Einrichtung zum energiearmen Anfahren von Wirbelschichtfeuerungen zu entwickeln, die es gestattet, das Wirbelbett im bevorzugten Bereich zu fluidisieren und die Brennstoffkonzentration fuer den Zuendvorgang zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, indem im oberen Bereich des Wirbelbettes ein oder mehrere Stoffaustritte der Brennstoffleitung vorgesehen und mit Luftzufuehrungen umgeben sind, die an einer vom Luftkasten getrennt verlaufenden Luftleitung angeschlossen sind. Figur
Patent DD-233353-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum oeffnen von entleerungsklappen sowie zum zentrieren von transportablen sammelbehaeltern
Inventor: HOERNIG HEINZ
IPC: B65F1/12
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung wird angewendet bei transportablen Sammelbehaeltern und betrifft das Oeffnen von Entleerungsklappen sowie das Zentrieren von transportablen Sammelbehaeltern, bei denen die Entleerungsklappen am Boden des Sammelbehaelters aus schwenkbaren Klappenhaelften bestehen, von denen jede mit einem Klinkenmechanismus in Verbindung steht, der in Rastnasen an den Klappenhaelften eingreifende federbelastete Klinken, sowie an diesen angeordnete durch eine verdrehbare Hebelplatte verschwenkbare Klinkenwelle besitzt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde transportable kubische Sammelbehaelter mit den Boden bildenden Entleerungsklappen zum Entleeren durch eine Vorrichtung in einer bestimmten Stellung zu fixieren und dabei die Entleerungsklappen selbsttaetig zu oeffnen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass an der verdrehbaren Hebelplatte exzentrisch entgegen einer Federkraft ein senkrecht nach unten gerichteter in Bolzenrichtung verschiebbarer gefuehrter Ausloesebolzen angeordnet ist, der mit einem Auflageteil in Verbindung steht, welches an einem Zentrierrahmen fuer den Sammelbehaelter befestigt ist. Fig. 1
Patent DD-238223-A1 (DD)
Title: Bereitstellungs- und stapelvorrichtung fuer ebene, flache blechstanzteile mit gewindedurchzugsloechern
Inventor: LUDWIG DIETER
IPC: B65H3/00
Filed: 1985-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bereitstellungs- und Stapelvorrichtung und dient hauptsaechlich als periphere Einheit in Verbindung mit Industrierobotertechnik und/oder anderen Manipulatoren zu deren Beschickung mit Werkstuecken aus einem Stapel und/oder zur Entnahme der Werkstuecke aus dem Industrieroboter oder Manipulator und Zusammenfuegen zu einem Stapel. Das Ziel der Erfindung besteht darin, alle gestellten Forderungen mit geringstem Aufwand zu erfuellen und eine Einrichtung zu schaffen, die sowohl universelle Funktion als auch eine hohe Flexibilitaet bei der Bereitstellung und Entnahme von Werkstuecken bei Manipulatoren bzw. Industrierobotern gewaehrleistet sowie eine einfache Bedienung und kurze Umruestzeiten garantiert. Die Aufgabe wurde erfindungsgemaess durch die Bereitstellungs- und Stapelvorrichtung geloest, welche mit jedem Industrieroboter, Manipulator oder anderen Mechanisierungseinrichtungen gekoppelt werden kann. Die Bereitstellungs- und Stapelvorrichtung kann waehrend des Produktionsprozesses gefuellt und entleert werden, ohne diesen zu unterbrechen. Durch Austauschen weniger Baugruppen ist wahlweise Bereitstellungs- oder Stapelbetrieb moeglich.
Patent DD-242362-A1 (DD)
Title: Kuehlmittelzufuehrung durch eine umlaufende und axial verfahrbare spindel
Inventor: HEPKE HANS
IPC: B23Q11/10
Filed: 1985-10-30
Abstract: Kuehlmittelzufuehrung fuer loesbar an einer umlaufenden und axial verfahrbaren Spindel angebrachte Werkzeuge, deren in die Spindel eingesetzten Schaefte eine axiale Kuehlmittelbohrung enthalten und in der Spindel ein axial verschiebbares, federbelastetes Rohr gelagert ist, das durch Einsetzen des Werkzeuges entgegen der Federkraft axial verschoben und in eine fluessigkeitsdichte Verbindung mit der Kuehlmittelbohrung des Werkzeuges gebracht wird. Ziel ist die wahlweise durchfuehrbare automatische Versorgung eines Werkzeuges mit Kuehlmittel, wobei die Zufuehrung ueber lange Zufuhrwege und axiale Verfahrbereiche gewaehrleistet werden soll. Die Aufgabe besteht darin, bei der Schaffung langer Zufuhrwege fluessigkeitsdichte Uebergaenge zwischen den einzelnen Bauteilen zu schaffen. Erfindungsgemaess ist dem axial verschiebbaren Rohr (4) durch die Spindel (1) ein axial feststehendes Rohr (5) zwischen dem oberen Spindelende und dem Gehaeuse (6) des Kuehlmitteleintritts nachgeordnet. Das Gehaeuse (6) ist an einem Arm (7) befestigt, der direkt mit der Vorschubeinheit (8), in der die Spindel (1) gelagert ist, ueber eine Stange (9) mit eigenen Fuehrungslagern (10) verbunden ist. Die beiden Rohre (4; 5) sind durch ein am oberen Spindelende zentrisch befestigtes Gehaeuse (11) miteinander drehfest und fluessigkeitsdicht verbunden. Fig. 1
Patent DD-242609-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einsatz von braunkohlenfilterasche als hydraulisches bindemittel
Inventor: FEIND HARTMUT
IPC: C04B7/26
Filed: 1985-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsatz von Braunkohlenfilterasche als hydraulisches Bindemittel. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Braunkohlenfilteraschen mit bestimmten chemischen und physikalischen Eigenschaften bereitgestellt werden, die ohne Aufbereitung als Bindemittel zusammen mit Portlandzement im Beton und Moertel nach entsprechenden Rezepturen eingesetzt werden, um Zement und Kalk zu substituieren. Die herkoemmliche Betonmischtechnologie wird dahingehend veraendert, dass zunaechst eine Aschesuspension im Mischer hergestellt wird und anschliessend Zement und Zuschlagstoffe eingegeben werden.
Patent DD-259287-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer den geregelten betrieb eines hochleistungsschalttransistors
Inventor: SCHRAMM WERNER
IPC: H02M3/155
Filed: 1986-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer den geregelten Betrieb eines Hochleistungsschalttransistors. Die Erfindung findet in der Leistungselektronik, insbesondere bei Schaltnetzteilen Anwendung. Ziel der Erfindung ist es, bei minimierten Einschaltverlusten und optimaler Ausnutzung der zulaessigen Parameter des Schalttransistors eine hohe Betriebssicherheit zu erzielen. Aufgabe ist es daher, durch regelungstechnische Massnahmen den bauelementeabhaengigen Einfluss der Speicherzeit des Hochleistungsschalttransistors zu eliminieren. Die Aufgabe wurde dadurch geloest, dass im Hochstromkreis des Schalttransistors am Verbindungspunkt zwischen dessen Emitter und einem Messwiderstand eine Spitzenwertgleichrichterschaltung angeschlossen ist, die ueber einen PI-Transistorregelverstaerker auf die Konstantstromquelle Einfluss nimmt, die den Basisstrom des Hochleistungsschalttransistors liefert. Zwischen Entsaettigungsueberwachungsschaltung und Konstantstromquelle ist ein Kondensator angeordnet.
Patent DD-263072-A1 (DD)
Title: Schmierstoff fuer die kaltumformung metallischer werkstoffe
Inventor: VOGEL HEINZ-RUEDIGER
IPC: C10M173/02
Filed: 1986-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmierstoff fuer die Kaltumformung metallischer Werkstoffe, beispielsweise zum Ziehen von Draht, Staeben oder Rohren. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erweiterung des Anwendungsbereiches fluessiger Schmiermittel und der Senkung des technologischen Aufwandes bei der Kaltumformung metallischer Werkstoffe. Die Aufgabe, einen Schmierstoff fuer die Kaltumformung metallischer Werkstoffe zu entwickeln, mit dem eine homogene Schmiermittelschicht hoher dynamischer Viskositaet erzielt wird, ist dadurch geloest, dass der Schmierstoff fuer die Metallbearbeitung neben Naphthen- und/oder Fettsaeuren bzw. deren Salze und anderen Zusaetzen Salze von Oligo-alpha-methylstyrendicarbonsaeuren enthaelt.
Patent DD-249800-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer programmierbare digitale frequenzteiler
Inventor: FRITZSCHE WOLFRAM
IPC: H03K21/00
Filed: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung ist in Frequenzaufbereitungssystemen verwendbar, die nach dem Prinzip der Phasenregelschleife arbeiten. Ziel der Erfindung ist es, durch eine Schaltungsauslegung mit Bauelementen der Standard-LS-TTL-Reihe eine universell einsetzbare, programmierbare Teilerschaltung zu realisieren. Das Wesen der Erfindung ist das Prinzip des Ladens des programmierbaren Teilers mit einer Kippstufe und der Universalitaet der gezeigten Schaltung bei der Umprogrammierung fuer andere Frequenzbereiche, sowie die direkte Eingabe der Empfangsfrequenz und der Zwischenfrequenz (ZF) bei der Anwendung in Empfaengersystemen. Die Erfindung ist auf dem Gebiet des wissenschaftlichen Geraetebaus, speziell der Empfaengertechnik, einsetzbar. Figur
Patent DD-250774-A1 (DD)
Title: Verfahren zur messung von feldinduzierten strukturveraenderungen
Inventor: BUECHTEMANN ANDREAS
IPC: G01N21/17
Filed: 1986-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Meszanordnung zur infrarotspektroskopischen Untersuchung von Umordnungs- und Orientierungsprozessen in polaren Polymeren. Dazu werden auf die Polymerfolie beidseitig Kohlenstoffschichten als Elektroden aufgebracht, die zur Polung und Messung waehrend der IR-spektroskopischen Auswertung genutzt werden. Diese Anordnung gestattet, feldinduzierte Strukturveraenderungen mit verbesserter Genauigkeit und Empfindlichkeit zu bestimmen.
Patent DD-250687-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von thermoplastischen schaumstoffen
Inventor: LAUTERBERG WERNER
IPC: B29C47/10
Filed: 1986-07-03
Abstract: Es soll ein Schaumstoff mit verbesserter Gleichmaessigkeit der Schaumstruktur hergestellt werden. Das Verfahren zur Herstellung von Schaumstoffen durch Extrusion eines thermoplastischen Materials, vorzugsweise in Granulatform, mit einem Nukleierungsmittel, das aus mindestens zwei Komponenten besteht, die unter Bildung eines Gases miteinander reagieren, sowie einem physikalischen Treibmittel, das in die thermoplastische Schnecke eindosiert wird, wird erfindungsgemaess so durchgefuehrt, dass die Komponenten des Nukleierungsmittels nacheinander in intermittierender Abschuettung zusammen mit dem Granulat und getrennt voneinander durch nur aus Granulat bestehende Abschuettungen in den Extruder eingebracht, diese Gemische getrennt voneinander aufgeschmolzen, ein physikalisches Treibmittel hinzugegeben und anschliessend alle Komponenten miteinander vermischt und extrudiert werden. Der so hergestellte Schaumstoff verfuegt ueber eine gleichmaessige Zellstruktur.
Patent DD-278125-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung fein verteilter kugelfoermiger kieselsaeure, vorzugsweise fuer chromatographische anwendung
Inventor: RUDAKOFF GEORG
IPC: C01B33/18
Filed: 1986-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von fein verteilter kugelfoermiger Kieselsaeure mit definierter Groesse, Groessenverteilung und reproduzierbar waehlbaren Oberflaecheneigenschaften. Diese Kieselsaeure kann als Fuellstoff fuer Gummi oder andere Polymere, als Zusatz in der Lack-, Farben-, Pharma- und Kosmetikindustrie oder als Traegermaterial fuer Katalysatoren, vorzugsweise aber aufgrund ihrer kugelfoermigen Gestalt, Teilchengroesse und Oberflaecheneigenschaften als Saeulenfuellstoff fuer die Hochleistungsfluessigkeitschromatographie verwendet werden. Die Herstellung dieser Kieselsaeure gelingt durch Verneblung von alkalistabilisiertem oder saurem Kieselsol verschiedener Solteilchengroesse (50-500 nm Durchmesser) und Konzentration (0,7-30% SiO2) mit, dem jeweiligen Verwendungszweck angepassten, Zusaetzen (beispielsweise zur strukturellen und Oberflaechenmodifizierung) mittels Ultraschall bestimmter Frequenz (0,5-10 MHz), Trocknung des Aerosols und Abscheidung der fein verteilten Kieselsaeure in einem elektrostatischen Filter.
Patent DD-257284-A1 (DD)
Title: Klemmring fuer rohrseitigen radialen anschluss fuer rohrverschraubungen
Inventor: SCHMIDT DETLEV
IPC: F16L19/10
Filed: 1986-10-21
Abstract: Der Klemmring fuer rohrseitigen radialen Anschluss fuer Rohrverschraubungen findet bei solchen Rohrverschraubungen Anwendung, wo aufgrund der Platzverhaeltnisse eine radiale Montage der Rohrleitung notwendig ist sowie besondere Anforderungen an die dynamische Belastbarkeit und an die Montagefreundlichkeit der Rohrverschraubung gestellt werden. Ziel der Erfindung besteht darin, eine Rohrverschraubung mit hoeherem Gebrauchswert zu schaffen, indem durch die Ausbildung und Wirkung einer progressiven Dichtkante wesentlich groessere Haltekraefte fuer das Rohr sowie eine verbesserte Dichtheit der Rohrverschraubung realisiert werden. Dies wird dadurch realisiert, dass die Bohrung des Klemmringes zur Aufnahme des Rohrendes einen Freistich erhaelt, der zu einer Kante fuehrt, die im verschraubten Zustand als Dichtkante wirkt. Der Aussenkegel des Klemmringes weist entgegen der Kegelgeometrie der Ueberwurfmutter eine erhoehte Kante auf, die beim Anziehen der Ueberwurfmutter eine radiale Verformung des Klemmringes und des Rohres hervorruft. Das Eindringen der Klemmringverformung einschliesslich der Dichtkante in das Rohrmaterial bewirken das Entstehen der gewuenschten Haltekraft- und Dichtwirkung des Klemmringes. Fig. 1
Patent DD-255700-A1 (DD)
Title: Mechanische plastizierschneckenkupplung
Inventor: MARKERT TILO
IPC: B29C45/17
Filed: 1986-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Plastizierschneckenkupplung in Spritzgiessmaschinen. Ziel der Erfindung ist es, durch eine antriebsstabile und automatisch herstellbare Kupplung der Plastizierschnecke mit deren Antriebseinrichtung fuer den Rotations- und Axialantrieb die Funktionssicherheit der Kupplungseinrichtung zu gewaehrleisten und Fertigungs- und Montageaufwendungen zu minimieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Kupplungsglieder zwischen einem Schneckenschaft der Plastizierschnecke und einer Antriebswelle des Plastizierschneckenantriebes sowohl als formschluessige Steckverbindung fuer den Rotationsantrieb der Plastizierschnecke als auch als kraftschluessige Schraubverbindung fuer die Uebertragung des Plastizierschneckenhubes ausgebildet und die Kupplungsglieder zu ihrer automatischen Betaetigung mit maschineneigenen Antriebsmitteln verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-257864-A1 (DD)
Title: Abspanngelenk, insbesondere fuer seile in hochspannungsanlagen
Inventor: GOETZE GUENTER
IPC: F16G11/12
Filed: 1987-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abspanngelenk, insbesondere zur nichtisolierten Endbefestigung von Seilen in Hochspannungsanlagen. Erfindungsgemaess ist eine mit Spannmutter versehene Zugstange durch eine Oeffnung des abzuspannenden Konstruktionsteiles gefuehrt, wobei sich die Zugstange ueber der Oeffnung mittels eines aufgeschobenen halbkugelfoermigen Spannkoerpers abstuetzt. Fig. 1
Patent DD-275043-A1 (DD)
Title: Hydraulischer bindebaustoff auf basis von calciumsilicatverbindungen
Inventor: LAMPE FRED V
IPC: C04B7/34
Filed: 1987-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Bindebaustoff auf Basis von Calciumsilicatverbindungen und Verfahren zu seiner Herstellung, das in der Bauindustrie eingesetzt werden kann. Der neue hydraulische Bindebaustoff weist als Hauptkomponente die neue, hydraulisch aktive Verbindung Calciumsilicatsulfatchlorid     Ca2SiO4CaSO4CaCl2auf und kann daneben weitere mehr oder weniger hydraulisch aktive sowie auch hydraulisch inaktive Bestandteile enthalten. Die Herstellung erfolgt durch Brennen einer Rohmischung bestehend aus (1) Anhydrit oder Gips, (2) wenigstens einer reaktionsfaehigen Calciumverbindung, (3) Calciumchlorid oder einer CaCl2-haltigen Komponente und (4) SiO2 oder einer SiO2-reichen Verbindung bei Temperaturen im Bereich von etwa 550 bis 890C ueber einen Zeitraum von etwa 10 Minuten bis etwa 20 Stunden. Ausgangsstoffe koennen Abprodukte wie Belitschlamm, Gips aus der Rauchgasentschwefelung, Rauchgas selbst, Salzkohle, Calciumchloridlauge, Tonlaugungsrueckstaende, FeSi-Staub usw. sein.
Patent DD-264182-A1 (DD)
Title: Vorschubvorrichtung fuer insbesondere durch waelzschraubtriebe angetriebene verstellschlitten an werkzeugmaschinen und dergleichen
Inventor: KOEHL RENALD
IPC: B23Q5/58
Filed: 1987-09-17
Abstract: Vorschubvorrichtung fuer insbesondere durch Waelzschraubtriebe angetriebene Verstellschlitten an Werkzeugmaschinen und dergleichen. Zwischen dem abtreibenden Maschinenteil des Waelzschraubtriebes und dem Gehaeuse des Verstellschlittens ist eine Kupplung vorgesehen, die beim Auftreten unzulaessig hoher Drehmomente den Kraftfluss unterbricht. Erfindungsgemaess besteht die Kupplung aus einem im Gehaeuse des Verstellschlittens gelagerten zweiarmigen Hebels, am Ende dessen einen Armes eine im Betriebszustand in eine am Umfang des abtreibenden Maschinenteils vorhandenen Ausnehmung eintauchende Rolle vorgesehen und das Ende dessen anderen Armes durch ein Drehgelenk mit einer ersten Platte verbunden ist, an der zwei parallel zueinander und im rechten Winkel zu dieser Platte angeordnete Bolzen vorgesehen sind, die in einer parallel zur ersten Platte und an Abstand zu dieser angeordneten zweiten Platte gefuehrt sind, welche von einer im Gehaeuse des Verstellschlittens gelagerten Schwenkgabel aufgenommen ist. Fig. 2