baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018114952-B4 (DE)
Title: Signal-gating-schaltung zur verwendung in digitalen schaltungen und verfahren dafür
Inventor: FERNALD KENNETH W
IPC: H03K5/04
Filed: 2018-06-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Signal-Gating-Schaltung (200) zur Gating eines Eingangssignals, umfassend:eine Logikschaltung (210) mit einem ersten Eingang zum Empfangen eines Stoppsignals, einem zweiten Eingang zum Empfangen des Eingangssignals und einem Ausgang zum Bereitstellen eines Zwischensignals in einem ersten vorbestimmten Logikzustand als Reaktion auf eine Aktivierung des Stoppsignals; undeinen Pulsstrecker (220) mit einem Eingang, der mit dem Ausgang der Logikschaltung gekoppelt ist, und einem Ausgang zum Lieferern eines Ausgangssignals, wobei der Pulsstrecker:das Ausgangssignal ohne Puls liefert, wenn die Breite eines Pulses des Zwischensignals kleiner als ein erster Betrag ist;das Ausgangssignal mit einem Puls mit einer ersten Pulsbreite liefert, die nach einem Start des Pulses des Zwischensignals beginnt und mit einer vorbestimmten Verzögerung nach dem Start des Pulses des Zwischensignals endet, wenn eine Pulsbreite des Zwischensignals größer als der erste Betrag aber kleiner als ein zweiter Betrag ist; unddas Ausgangssignal mit einem Puls mit einer zweiten Pulsbreite liefert, der nach dem Beginn des Pulses des Zwischensignals beginnt und nach einem Ende des Pulses des Zwischensignals endet, wenn eine Pulsbreite des Zwischensignals größer als der zweite Betrag ist.
Patent DE-102018115781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Fluidenergiemaschine und eine Regelungsanordnung, insbesondere zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: GEISBERGER MAXIMILIAN
IPC: H02P31/00
Filed: 2018-06-29
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Fluidenergiemaschine (10), mittels der Energie in mechanische Arbeit umgewandelt wird und die eine Drehbewegung mit einem ersten Drehmoment (M) erzeugt und die mit einer Ausgangswelle (15), an der ein zweites Drehmoment (Mw) bei einer Drehzahl (n) anliegt, verbunden ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:Regeln des ersten Drehmoments (M) in einem ersten Verfahrensschritt (S) mittels einer Regelungsvorrichtung (20) derart, dass das zweite Drehmoment (Mw) auf eine vorbestimmtes Zwischendrehmoment (M) bei einer Zwischendrehzahl (n) eingestellt wird, wobei die Fluidenergiemaschine (10) und die Regelungsvorrichtung (20) einen ersten Regelkreis mit einer ersten Zeitkonstante (T) bilden;Regeln der Drehzahl (n) der Ausgangswelle (15) in einem zweiten Verfahrensschritt (S) mittels eines Hilfsaggregats (30) derart, dass die Drehzahl (n) von der Zwischendrehzahl (n) auf eine vorbestimmte Zieldrehzahl (nz) eingestellt wird, wobei ein sich an der Ausgangswelle (15) ergebendes Massenträgheitsmoment (J) und das Hilfsaggregat (30) einen zweiten Regelkreis mit einer zweiten Zeitkonstante (T) bilden und wobei die zweite Zeitkonstante (T) geringer ist als die erste Zeitkonstante (T).
Patent DE-102018205117-B4 (DE)
Title: Schwenktür
Inventor: DEGELSEGGER WALTER
IPC: E06B3/36
Filed: 2018-04-05
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenktür bei welcher die Zarge und/oder der Flügel ein Rahmenprofil (1, 11) aufweisen, welches ein Hohlprofil mit zu einem zu einer Mantelflächenseite hin offenen Profilhohlraum ist, wobei Wandbereiche des Rahmenprofils (1, 11), die an den Profilhohlraum angrenzen, zwischen aufeinander zu bewegbaren Teilen eines am Rahmenprofil (1, 11) befestigten Beschlages (10) eingeklemmt sind.
 Eine Berührungsfläche zwischen einem der klemmenden Teile (6, 14, 15, 16, 17) und dem Profilrahmen, von welchem das Rahmenprofil (1, 11) Teil ist, ist eine Anschlagfläche (8, 18), an welcher der klemmende Teil (6, 14, 15, 16, 17) am Profilrahmen gegen Relativbewegung zum Rahmenprofil (1, 11) in eine zum Rahmenprofil (1, 11) parallele Richtung formschlüssig abgestützt ist.
Patent DE-102018208469-B4 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zum entleeren mindestens einer mit einem flüssigkeitstank verbundenen leitung
Inventor: HEIDEMEYER TIMM
IPC: F15B1/02
Filed: 2018-05-29
Granted: 2024-02-08
Abstract: 1. Anordnung (100), miteinem Flüssigkeitstank (10),mindestens einer mit dem Flüssigkeitstank (10) verbundenen Leitung (11, 11a, 11b), durch welche Flüssigkeit (F) aus dem Flüssigkeitstank (10) transportierbar ist, undeiner mit der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) verbundenen Pumpe (13) zum Fördern der Flüssigkeit (F) aus dem Flüssigkeitstank (10) durch die mindestens eine Leitung (11, 11a, 11b) in Durchflussrichtung (R) während einer Betriebsphase,wobei ein mit der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) verbundener Druckspeicher (14) vorgesehen ist, mittels welchem außerhalb der Betriebsphase in der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) ein Druck erzeugbar ist, und dass entlang der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) ein in eine Offenstellung undin eine Schließstellung überführbares Belüftungselement (15, 15a, 15b) angeordnet ist, wobei außerhalb der Betriebsphase durch den von dem Druckspeicher (14) erzeugten Druck und einer nachfolgenden Überführung des Belüftungselements (15, 15a, 15b) in die Offenstellung ein Druckimpuls innerhalb der mindestens einen Leitung (11, 11a, 11b) zum Entleeren der Leitung (11, 11a, 11b) von der Flüssigkeit (F) erzeugbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Leitung (11, 11a, 11b) eine aus einem niederenergetischen Material ausgebildete Innenfläche (20) aufweist,wobei das niederenergetische Material, wie PTFE oder ETFE, eine geringe Oberflächenenergie aufweist.2. Anordnung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckspeicher (14) ein Volumen V D und die mindestens eine Leitung (11, 11a, 11b) ein Volumen V L aufweist, wobei V D ≥ V L ist.
Patent DE-102018209833-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Steuerung eines sicherheitsrelevanten Vorganges, sowie Fahrzeug
Inventor: SACHS TOBIAS
IPC: B60W10/20
Filed: 2018-06-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren für die Steuerung eines sicherheitsrelevanten Vorgangs, wobei für die Steuerung wenigstens zwei Mikrocontroller (250, 350) für wenigstens zwei Steuerstränge eingesetzt werden, wobei jeder der wenigstens zwei Mikrocontroller (250, 350) für die Steuerung des sicherheitsrelevanten Vorgangs ausgebildet wird, wobei jeder Mikrocontroller (250, 350) die Daten wenigstens eines Sensors (276, 376) verarbeitet, der das reale Verhalten des jeweiligen Steuerstrangs erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass den wenigstens zwei Mikrocontrollern (250, 350) die Daten eines jeweils an ihn angeschlossenen Rotor-Positionssensors (276, 376) zugeführt werden, die das reale Verhalten ein- und desselben Rotors erfassen, wobei auf jedem Mikrocontroller (250, 350) ein Modul zur Berechnung des realen Rotorverhaltens (256, 356) installiert wird, wobei dem Modul (256, 356) wenigstens die Daten des ihm zugeordneten Rotor-Positionssensors (276, 376) zugeführt werden, wobei zwischen den beiden Mikrocontrollern (250, 350) die Daten des jeweiligen Sensors (276, 376) oder davon abgeleitete Daten ausgetauscht werden und in einem pro Mikrocontroller (250, 350) vorgesehenen Entscheidermodul (258, 358) überprüft wird, ob die Daten der Sensoren (276, 376) konsistent sind, und bei Erkennung einer Inkonsistenz eine Mehrheitsentscheidung gebildet wird, wobei auf mindestens einem Mikrocontroller (250, 350) ein Modul zur Berechnung des idealen Rotorverhaltens (256, 356) basierend auf einem Steuerungsbefehl als Sollvorgabe installiert wird, wobei dem Modul (256, 356) wenigstens die Daten der Sollvorgabe zugeführt werden, wobei in dem Mikrocontroller (250, 350) eine Modellgröße ausgehend von dem Steuerungsbefehl berechnet wird, wobei für die Mehrheitsentscheidung in dem jeweiligen Entscheidermodul (258, 358) die Daten aus dem Mikrocontroller-eigenen Modul zur Berechnung des realen Rotorverhaltens (256, 356) und des Moduls der Berechnung des idealen Rotorverhaltens (252, 352) und wenigstens des Moduls zur Berechnung des realen Rotorverhaltens (256, 356) von dem wenigstens einem anderen Mikrocontroller (250, 350) herangezogen werden, der Art, dass die Steuerung des sicherheitsrelevanten Vorgangs durch den Mikrocontroller (250, 350) des Steuerstrangs, dessen Daten bei der Mehrheitsentscheidung als fehlerhaft erkannt wurden, unterbunden wird.
Patent DE-102018210386-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-06-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer von Abgas aus wenigstens einem Brennraum (3) der Verbrennungskraftmaschine (1) durchströmbaren Abgasanlage (5), welche wenigstens einen Schallwandler (6) aufweist, mittels welchem zum Beeinflussen eines von der Abgasanlage (5) emittierten Gesamtgeräusches zumindest ein Geräusch aktiv bereitstellbar ist, gekennzeichnet durch:- wenigstens einen ersten Betriebszustand, in welchem zum Beeinflussen des von der Abgasanlage (5) emittierten Gesamtgeräusches das zumindest eine Geräusch mittels des in dem wenigstens einen ersten Betriebszustand als Lautsprecher arbeitenden Schallwandlers (6) aktiv bereitstellbar ist; und- wenigstens einen zweiten Betriebszustand, in welchem mittels des in dem wenigstens einen zweiten Betriebszustand als Mikrofon arbeitenden Schallwandlers (6) wenigstens ein von der Abgasanlage (5) emittiertes Geräusch erfassbar ist.
Patent DE-102018214929-B4 (DE)
Title: Katalysator mit metallischem Wabenkörper
Inventor: HIRTH PETER
IPC: B23P13/00
Filed: 2018-09-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Katalysator (7) zur Reinigung von Abgasen, mit einem Wabenkörper (8), der eine Mehrzahl von Strömungskanälen ausbildet, welche von einer Gaseintrittsseite in axialer Richtung hin zu einer Gasaustrittsseite durchströmbar sind, mit einem Innenmantel (9), der den Wabenkörper (8) umschließt, mit einem Außenmantel (11), der den Innenmantel (9) umschließt, und mit einem Isolationsbereich (10), welcher zwischen dem Innenmantel (9) und dem Außenmantel (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wabenkörper (8), der Innenmantel (9), der Außenmantel (11) und der Isolationsbereich (10) aus genau zwei aus Metallfolien gebildeten Lagen (5, 6) gebildet sind, die aufeinander gestapelt und entlang einer Wickelrichtung (19) quer zur axialen Richtung (20) aufgewickelt sind.
Patent DE-102019004009-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: CALLE JAVIER PARILLA
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-11-02
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster und einer Sitzlehne (4) mit einem Massagesystem, welches eine Mehrzahl separat ansteuerbarer druckbeaufschlagbarer Elemente (2, 3) aufweist, wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente (2, 3) jeweils separat über Verbindungsleitungen mit einem Druck beaufschlagbar sind, wobei eine vorgegebene Anzahl der druckbeaufschlagbaren Elemente (3) sowohl zur Ausführung einer Massagefunktion als auch zur Lordosenstützfunktion (L) ausgebildet ist, wobei- eine aktivierte Lordosenstützfunktion (L) in die Massagefunktion integriert ist,und wobei die druckbeaufschlagbaren Elemente (2, 3) als Blasen ausgeführt und in eine als Blasenträger (1) ausgebildete Matte integriert sind,dadurch gekennzeichnet, dassder Blasenträger (1) durch ein Polster (5) der Sitzlehne (4) von der dem Insassen zugewandten Seite zu einer dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne (4) hindurchgeführt ist, wobei ein oberer Bereich des Blasenträgers (1) auf der dem Insassen zugewandten Seite und ein unterer Bereich auf der dem Insassen abgewandten Seite der Sitzlehne (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019103693-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H57/028
Filed: 2019-02-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Untersetzungsgetriebe (10), das einen hohlen Abschnitt (48) aufweist, der einen Mittelabschnitt des Untersetzungsgetriebes axial durchdringt, das Folgendes umfasst:ein erstes röhrenförmiges Element (50), das den hohlen Abschnitt (48) bildet, undein Schallabsorptionsmaterial (68), das innerhalb des ersten röhrenförmigen Elements (50) angeordnet ist,wobei ein Abschnitt einer äußeren Umfangsfläche des ersten röhrenförmigen Elements (50) eine Rollfläche (58) bildet, auf der ein Wälzkörper (54) rollt.
Patent DE-102019104741-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Überwachungssystem
Inventor: GREGER WALTER
IPC: G01D1/04
Filed: 2019-02-25
Granted: 2021-07-22
Abstract: Sensorvorrichtung (12), mitzumindest einem Sensor (14), welcher zum Erfassen einer jeweiligen primären Messgröße eingerichtet ist,einer mit dem Sensor (14) verbundenen Auswerteeinheit (16) zum Auswerten der erfassten Messgröße, wobei die Auswerteeinheit (16) dazu eingerichtet ist, einen zeitlichen Verlauf der primären Messgröße oder einer ausder primären Messgröße abgeleiteten sekundären Messgröße zu überwachen, undeiner mit der Auswerteeinheit (16) verbundenen Übertragungseinrichtung (18), welche zum drahtlosen Übermitteln eines auf der Grundlage der Messgröße erzeugten Datensignals eingerichtet ist,wobei die Sensorvorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, ein Datensignal nur nach Eintritt eines Veränderungsereignisses zu übermitteln, wobei das Veränderungsereignis durch das Eintreten einer durch zumindest ein vorgegebenes Kriterium definierten Veränderung der primären oder sekundären Messgröße im zeitlichen Verlauf bestimmt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorvorrichtung (12) mehrere Sensoren umfasst, wobei das Veränderungsereignis durch das Eintreten von wenigstens zwei, durch jeweilige vorgegebene Kriterien definierte Veränderungen von primären oder sekundären Messgrößen, die von verschiedenen Sensoren (14) erfasst wurden, bestimmt ist.
Patent DE-102019123651-B4 (DE)
Title: Gelenkabdeckung, Roboter und Parallelarmroboter
Inventor: SOUK HYUNCHUL
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-09-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Gelenkabdeckung (8), welche abnehmbar an einem Gelenk eines Roboters (1) angebracht ist, wobei der Roboter (1) ein erstes Gelenkelement (4, 5), ein zweites Gelenkelement (6) und ein sphärisches Lager (7) umfasst, welches das erste Gelenkelement (5) und das zweite Gelenkelement (6) derart verbindet, dass das erste Gelenkelement (5) und das zweite Gelenkelement (6) drehbar oder schwenkbar in Bezug zueinander sind, wobeidas sphärische Lager (7) einen Kugelschaft (10) und einen Halter (9) umfasst, wobei der Kugelschaft (10) ein an dem ersten Gelenkelement (4, 5) befestigtes Wellenteil (11) und ein Kugelteil (12) an einem Ende des Wellenteils (11) umfasst, wobei der Halter (9) an einem Ende des zweiten Gelenkelements (6) befestigt ist und eine Kugelaufnahme (13) umfasst, welche dafür ausgelegt ist, um das Kugelteil (12) zu umschließen und zu halten,wobei die Gelenkabdeckung (8) einen Abdeckungskörper (14) umfasst, welcher aus einem elastischen Material hergestellt und dafür ausgelegt ist, den Halter (9) und das Ende des zweiten Gelenkelements (6) abzudecken, und wobei der Abdeckungskörper (14) ein erstes Durchgangsloch (15), welches das Einsetzen des Wellenteils (11) in einer axialen Richtung des sphärischen Lagers (7) ermöglicht, und ein zweites Durchgangsloch (16), welches das Einsetzen des zweiten Gelenkelements (6) in einer radialen Richtung des sphärischen Lagers (7) ermöglicht, umfasst, undwobei die Gelenkabdeckung (8) einen Schlitz (17, 19, 20) umfasst, welcher dafür ausgelegt ist, um sich zu öffnen und zu schließen und um das erste Durchgangsloch (15) und das zweite Durchgangsloch (16) zueinander durchgehend zu machen.
Patent DE-102019129417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Handhaben von Objekten
Inventor: OVERDICK MICHAEL
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-10-31
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum automatischen Handhaben von Objekten (13), bei welchem die Objekte (13) mittels eines Objektgreifers (21) oder dergleichen gehalten werden und in dem gehaltenen Zustand einem Handhabungs-, Transport- oder Montageprozess unterzogen werden,
 wobei mittels wenigstens eines an dem Objektgreifer (21) oder dergleichen angeordneten Positionssensors (25) die Position wenigstens eines Oberflächenabschnitts (33) des gehaltenen Objekts (13) relativ zu einer Kontaktfläche (23) des Objektgreifers (21) oder dergleichen überwacht wird und
 bei einer Änderung der Position während des Handhabungs-, Transport- oder Montageprozesses ein Warn- oder Steuersignal erzeugt wird,
 wobei die Position des Oberflächenabschnitts (33) durch eine Amplitudenauswertung und/oder durch eine Signalformauswertung überwacht wird und wobei die Position des Oberflächenabschnitts (33) mittels wenigstens eines Ultraschallwandlers (25) überwacht wird.
Patent DE-102019218718-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Steuerung eines Betriebs eines selbstfahrenden Fahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAIN TOBIAS
IPC: B60W50/12
Filed: 2019-12-02
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (1), aufweisend eine Mehrzahl an Steuereinheiten (12, 14, 16, 18) und eine Mehrzahl von Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) zur Steuerung der Funktion des autonomen Fahrens und gegebenenfalls weiterer Funktionen des selbstfahrenden Fahrzeugs (1), wobei mehrere für einen autonomen Fahrbetrieb genutzte Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) redundant auf mindestens zwei unterschiedlichen Steuereinheiten (12, 14, 16, 18) appliziert sind, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:• Betrieb des selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (1) in einem zumindest teilautonomen Fahrbetrieb,• Ermitteln der Funktionen des selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (1) zur Erfüllung der Passagierwünsche,• Gewichten der Funktionen in Abhängigkeit ihrer Bedeutung zur Erreichung der Passagierwünsche in mindestens zwei Gewichtungslevels (32, 34, 36, 38),• Abschalten von mindestens einer Funktion eines unteren Gewichtungslevels (32), wenn die verfügbaren Ressourcen an funktionsbereiten Steuereinheiten (12, 14, 16, 18) und/oder das Energieniveau des selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (1) nicht ausreichend ist, um einen Programmcode (20, 22, 24, 26, 28, 30) zur Ausführung dieser Funktion des unteren Gewichtungslevels (32) auszuführen,• wobei die Redundanzen von Funktionen der unteren Gewichtungslevel (32, 34) reduziert werden und die dadurch freiwerdende Rechenleistung auf den Steuereinheiten (12, 14, 16, 18) den Funktionen der höheren Gewichtungslevel (36, 38) zugewiesen werden.
Patent DE-102020104229-B4 (DE)
Title: Nitrilkautschuk und dessen Herstellungsverfahren sowie Dichtungsring
Inventor: MA ZHIPENG
IPC: C08K3/04
Filed: 2020-02-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ein Nitrilkautschuk, enthaltend die folgenden Herstellungsausgangsmaterialien in Massenanteilen:
 100 Anteile von Nitril-Rohkautschuk,
 0,1-5 Anteile von mit flüssigem Nitrilkautschuk modifiziertem Graphenoxid;
 60-90 Anteile von mit flüssigem Nitrilkautschuk modifiziertem Ruß
 1-3 Anteile eines Alterungsschutzmittels;
 2-6 Anteile einer Vulkanisiermittelmischung; und
 1-3 Anteile eines Beschleunigungsmittels,
 wobei das mit flüssigem Nitrilkautschuk modifizierte Graphenoxid durch eine Reaktion von Amino-terminiertem flüssigem Nitrilkautschuk mit Graphenoxid erhalten wird;
 wobei der mit flüssigem Nitrilkautschuk modifizierte Ruß durch eine Reaktion von Amino-terminiertem flüssigem Nitrilkautschuk mit Ruß erhalten wird, der mit einem Epoxysilan-Kopplungsmittel behandelt wurde;
 wobei der Nitrilkautschuk kein Plastifizierungsagens und keinen Weichmacher umfasst; und
 der Nitrilkautschuk durch ein Verfahren, umfassend den folgenden Schritt hergestellt wird:
 Vermischen von Nitril-Rohkautschuck, mit flüssigem Nitrilkautschuk modifiziertem Graphenoxid, mit flüssigem Nitrilkautschuk modifiziertem Ruß, einem Alterungsschutzmittel, einer Vulkanisiermittelmischung und einem Beschleunigungsmittel, um den Nitrilkautschuk zu erhalten.
Patent DE-112004000466-B4 (DE)
Title: Stirlingmotor mit Taumelplattenstellorgan
Inventor: HOUTMAN WILLIAN H
IPC: F02G1/044
Filed: 2004-03-17
Granted: 2011-02-17
Abstract: Taumelplattenstellorgan (48) für einen Stirlingmotor (10), aufweisend eine Taumelplatte (22), die mit einer Antriebswelle (20) drehbar ist, die sich um eine Drehachse (36) dreht, mehrere hin- und herlaufende Kolben (32), die mit der Taumelplatte (22) über Kreuzköpfe (28) im Eingriff stehen, wobei der hin- und herlaufende Hub der Kolben (32) als Funktion eines Taumelplattenwinkels (Φ) variabel ist, der zwischen der Ebene der Taumelplatte (22) und der Drehachse (36) gebildet ist, wobei das Taumelplattenstellorgan (48) aufweist:  Die um die Drehachse (36) drehbare Antriebswelle (20) mit einem zylindrischen Taumelplattendrehlager (54), das eine zentrale Drehlagerachse (56) bildet, die gegenüber der Drehachse (36) geneigt ist;  einen Taumelplattenring (58), der um die Drehlagerachse (56) drehbar gelagert ist, wobei der Taumelplattenring (58) eine Scheibe bildet, die die Taumelplattenebene festlegt, die zu einer zu der Drehlagerachse (56) normalen Ebene um einen Winkel (β) versetzt ist und im Eingriff mit den Kreuzköpfen (28) steht, wobei die...
Patent DE-112007001974-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit schlüssellochartigen Schlitzen
Inventor: RYNEARSON STEVEN JOE JR
IPC: F16D69/00
Filed: 2007-08-28
Granted: 2016-03-03
Abstract: Kupplungsscheibenanordnung für eine reibschlüssig arbeitende Drehmomentübertragungsvorrichtung, die aufweist: eine Kupplungsdämpfereinrichtung (328), die eine Nabe (46) enthält, die eine Drehachse definiert, und die eine konzentrische Stahlscheibe (358) enthält und mehrere Dämpferfedern (44) enthält, die zwischen der Nabe (46) und der Stahlscheibe (358) angeordnet sind; einen ersten Reibring (330), der konzentrisch zu der Drehachse an der Stahlscheibe (358) drehfest fixiert ist und eine erste Stahlträgerplatte (336) enthält, wobei die erste Stahlträgerplatte (336) mehrere schlüssellochförmige Schlitze (360) aufweist, die sich von einer Stelle in der Nähe eines Innenumfangs der ersten Stahlträgerplatte (336) aus in Radialrichtung bis zu einem und durch einen Außenumfang der ersten Stahlträgerplatte (336) hindurch erstrecken und eine gleiche Anzahl von Armen (364) definieren sowie eine gleiche Anzahl von Reibbelägen (340) aufweisen, wobei jeweils ein Reibbelag (340) an jedem Arm (364) auf einer der Stahlscheibe (358) gegenüberliegenden Seite fixiert ist; einen zweiten Reibring (332), der konzentrisch zu der Drehachse an der Stahlscheibe (358) drehfest fixiert ist und eine zweite Stahlträgerplatte (338) enthält, wobei die zweite Stahlträgerplatte (338) eine der ersten Anzahl gleiche Anzahl von schlüssellochförmigen Schlitzen (362) aufweist, die sich von einer Stelle in der Nähe eines Innenumfangs der zweiten Stahlträgerplatte (338) aus in Radialrichtung bis zu einem und durch einen Außenumfang der zweiten Stahlträgerplatte (338) hindurch erstrecken und eine gleiche Anzahl von Armen (366) definieren und eine gleiche Anzahl von Reibbelägen (342) aufweisen, wobei jeweils ein Reibbelag (342) an jedem Arm (366) auf einer der ...