baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011009789-A1 (DE)
Title: Support for roll seat for rudder device of rowing boat, has supporting rollers arranged in middle part of roll seat on axle, where lateral surface of supporting rollers is formed in convex-shape with respect to straight line
Inventor: BAYER OSWALD
IPC: A63B69/06
Filed: 2011-01-29
Abstract: The support has support members secured at a roll seat (1), and counter elements secured at a rudder device (8). Two supporting rollers (2) are arranged in a middle part of the roll seat on carrying axles (6), where vertical forces act on the rollers. A lateral surface of the rollers is formed in a convex-shape with respect to a straight line. The rollers transfer radial tilting forces and lateral forces to a carrying or supporting rail (4). The rollers are spaced from each other in a transverse direction of the rudder device, and carrying and supporting wheels are supported in ball bearings.
Patent DE-102011012834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leichtbaustrukturelementen
Inventor: KALKOWSKI GERHARD DR
IPC: B32B3/10
Filed: 2011-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Leichtbaustrukturelementen, die als Verbundbauelement mit mindestens einer Deckplatte und einem Trägerelement, die miteinander verbunden sind, hergestellt werden. Es werden ein Trägerelement, an dem mindestens eine Durchbrechung und/oder mindestens eine Aussparung ausgebildet ist, und mindestens ein weiteres Element, das eine Deckplatte ist, miteinander verbunden. Trägerelement und mindestens eine Deckplatte können aus einem Glas, einer Glaskeramik, einer Keramik und/oder Silicium mit einer oxidischen Oberflächenschicht, die zumindest im Fügebereich der miteinander zu verbindenden Elemente ausgebildet ist, gebildet sein. Das Trägerelement soll eine mindestens zweifache Dicke in Bezug zur Dicke einer Deckplatte aufweisen. Die Oberflächen der miteinander zu verbindenden Deckplatte(n) und des Trägerelements sollen in ihren Fügebereichen intensiv gereinigt und so geglättet werden, dass dort eine Rauheit der Oberfläche erreicht wird, dass sie bei einer wirkenden Druckkraft mit mindestens 80% ihrer Fügefläche in unmittelbarem berührenden Kontakt stehen und dabei eine thermische Behandlung bei einer Temperatur von mindestens 100°C und einem Halten der Temperatur über einen Zeitraum von mindestens 0,5 h durchgeführt wird, um eine Fügeverbindung der Deckplatte(n) und dem Trägerelement herzustellen. Dabei soll mindestens eine Deckplatte mit einer Oberfläche des Trägerelements verbunden werden, an der mindestens eine Öffnung einer Durchbrechung oder einer Aussparung angeordnet ist.
Patent DE-102011050854-A1 (DE)
Title: Türrahmen
Inventor: SALUTZKI THOMAS
IPC: E06B1/52
Filed: 2011-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türrahmen, bestehend aus einem Rahmenprofil, wobei in dem Türrahmen eine Gleitschiene für einen Türschließer angeordnet ist. Um die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Gleitschiene (2) integrierter Bestandteil des Rahmenprofils (1) ist.
Patent DE-102011051702-A1 (DE)
Title: Vehicle seat for use in motor vehicle, has two laterally opposite side cushions, whose volume is changeable to improve side support, where side cushions contain inner areas filled with liquid
Inventor: BRUENING THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-07-08
Abstract: The vehicle seat (1) has two laterally opposite side cushions (11,12), whose volume is changeable to improve a side support. The side cushions contain inner areas filled with the liquid, where the inner areas are connected with each other. The inner areas of side cushions are connected with each other such that the liquid from the inner areas of one of the side cushions in the inner area of the laterally opposite side cushions is squeezed depending on a side acceleration acting on the vehicle seat.
Patent DE-102011052356-A1 (DE)
Title: Current measurement device for motor for power assist used in vehicle, determines current flowing through power switch for separating motor lead based on phase or neutral point
Inventor: HEGER MARKUS
IPC: H02P29/02
Filed: 2011-08-02
Abstract: The device has power switches (102,202) for separating a motor lead based on phase or neutral point. The current flowing through the power switch is determined. The temperature of the power switch is determined by a sensor. An amplifier circuit is provided in an integrated circuit, for voltage acquisition of the power switch. Independent claims are included for the following: (1) steering system; and (2) method for determination of current of motor.
Patent DE-102011054043-A1 (DE)
Title: Getriebelager des seitlichen zusammenbautyps
Inventor: KIM HYUK
IPC: F16F1/38
Filed: 2011-09-29
Abstract: Ein Getriebelager für den seitlichen Zusammenbau weist auf: einen zylindrischen Isolator (10); einen Kern (20), der eine Mehrzahl von Langlöchern aufweist und in den Isolator (10) eingesetzt ist; einen Seitenstopper (30) mit einer Abstützung (31), die mit dem einen Ende des Kerns (20) verbunden ist und mit der Innenseite des Isolators (10) im Kontakt steht, und mit einem Vorsprung (32), der aus der Abstützung (31) heraus nach außerhalb des Isolators (10) vorspringt; ein zylindrisches Gehäuse (50), das den Kern (20), den Seitenstopper (30) und den Isolator (10) aufnimmt; und eine Mehrzahl von Bolzen (60), die länger sind als das Gehäuse (50) und durch Löcher, die sich in dem Kern (20) und in dem Seitenstopper (30) befinden, von einer Seite aus eingesetzt sind, um nach außerhalb des Gehäuses (50) vorzuspringen. Damit können der Zusammenbauprozess der Befestigung eines Getriebes an einem Fahrzeugkörper vereinfacht und die Fertigungskosten reduziert werden, ohne dass die bestehende Fertigungslinie verändert wird, und zudem kann die Arbeitssicherheit beim Zusammenbau gewährleistet werden.
Patent DE-102011054717-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: STEMPLINGER JOHANN
IPC: F15B21/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: Die Steuervorrichtung dient zur hydraulischen Ansteuerung von Zusatz- und/oder Arbeitsgeräten an Fahrzeugen, insbesondere an landwirschaftlich genutzten Schleppern. Sie hat ein an das Fahrzeug anbaubares Steuergerät (12) mit einem elektromagnetisch, mechanisch oder hydraulisch gesteuerten Wegeventil und zwei damit verbundenen Ausgängen (14) für zwei Steckanschlusskupplungen (16). Ein an das Steuergerät (12) anbaubares, elektromagnetisch oder hydraulisch gesteuertes Umschaltventil (18) hat zwei Eingänge, die an die beiden Ausgänge (14) des Steuergerätes (12) anschließbar sind, und wenigstens zwei Ausgangsanschlussparre (22, 22') für die Aufnahme von Anschlusskupplungen.
Patent DE-102011079027-A1 (DE)
Title: Bauform mit Kupfervlies
Inventor: SAEGER HELGE
IPC: B29C70/54
Filed: 2011-07-12
Abstract: Bauform (1) zur Herstellung von geformten Verbundwerkstoffen (100), welche wenigstens einen zur Formung des Verbundwerkstoffs (100) vorgesehenen ersten Flächenabschnitt (10) und einen diesem im Wesentlichen gegenüber liegenden, und nicht zur Formung des Verbundwerkstoffs vorgesehenen zweiten Flächenabschnitt (20) aufweist, sowie eine dazwischen angeordnete Heizvorrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine mit dem ersten Flächenabschnitt (10, 20) in Wärmekontakt stehende flächige Metallstruktur (40) zwischen dem ersten Flächenabschnitt (10) und dem zweiten Flächenabschnitt (20) oder auf dem ersten Flächenabschnitt (10) angeordnet ist, welche dazu ausgebildet ist, die von der Heizvorrichtung (30) abgegebene Wärme flächig zu verteilen.
Patent DE-102011084280-A1 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren
Inventor: MANGOLD FLORIAN
IPC: G06F9/455
Filed: 2011-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Computersystem mit mindestens einer Computerperipherieeinrichtung, mindestens einer Recheneinrichtung, welche mit der Computerperipherieeinrichtung gekoppelt ist, um digitale Daten mit der Computerperipherieeinrichtung auszutauschen und mit einer Manipulationseinrichtung, welche einen Signalmanipulator aufweist, der dazu ausgebildet ist, die zwischen der Recheneinrichtung und der Computerperipherieeinrichtung übertragenen digitalen Daten in Echtzeit zu verändern. Ferner schafft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Computersystems.
Patent DE-102011085669-A1 (DE)
Title: Bed used as nursing bed, used in domestic applications, has drive units and underframes provided with height-adjustable center portions
Inventor: BANSMANN MARTIN
IPC: A47C19/04
Filed: 2011-11-03
Abstract: The bed (1) has underframes (22,25,26) and drive units (30,32,34). The underframes are provided with height-adjustable center portions (42,46). The width of underframes is set corresponding to the width of the upper frames. The head portion (24) is secured at the underframes. An angle adjustable seat back is arranged in the upper frame for supporting the mattress.
Patent DE-102011088141-A1 (DE)
Title: Zylinderblockanordnung
Inventor: PALAZZOLO CHRISTOPHER KELLY
IPC: F01M1/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Es wird ein einen Zylinder und zwei Kurbelwellenträger an einem Ende des Zylinderblocks enthaltender Zylinderblock beschrieben. Der Zylinderblock kann mit einem Strukturrahmen so verbunden sein, dass der Zylinderblock durch den Strukturrahmen geschmiert wird. Der Zylinderblock kann Fahrzeuggewicht und Kosten reduzieren.
Patent DE-102011088333-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsstruktur mit einem elektrischen Steckverbinder und eine diesbezügliche elektrische Anordnung
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R13/6581
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektrischen Verbindungsstruktur (2) mit einem elektrischen Steckverbinder (4) mit einem elektrisch isolierenden Steckergehäuse (15), wobei die elektrische Verbindungsstruktur (2) eingerichtet ist, den elektrischen Steckverbinder (4) mit einem mit einem elektrischen Aggregat (16) fest verbundenen elektrischen Gegensteckverbinder (6) zur Übertragung hoher Ströme elektrisch leitfähig zu verbinden. Die Verbindungsstruktur (2) weist eine erste elektrische Leitung (8) auf, wobei die erste elektrische Leitung (8) eingerichtet ist, einen ersten elektrischen Strom mit einer ersten Phasenlage zu übertragen. Die Verbindungsstruktur (2) weist eine zweite elektrische Leitung (10) auf, wobei die zweite elektrische Leitung (10) eingerichtet ist, einen zweiten elektrischen Strom mit einer zweiten Phasenlage zu übertragen. Die erste Phasenlage und die zweite Phasenlage sind zeitlich gegeneinander verschoben. Die erste Leitung (8) weist eine erste Schirmung (12) gegen elektromagnetische Störungen auf. Die zweite Leitung (10) weist eine zweite Schirmung (14) gegen elektromagnetische Störungen auf. Die erste Schirmung (12) ist mit einer in dem Gegensteckverbinder (6) angeordneten dritten Schirmung (20) lösbar elektrisch leitfähig verbindbar. Die zweite Schirmung (14) ist mit einer in dem Gegensteckverbinder (6) angeordneten vierten Schirmung (22) lösbar elektrisch leitfähig verbindbar. Erfindungsgemäß sind die erste Schirmung (12) und die zweite Schirmung (14) voneinander verschieden. Die erste Schirmung (12) und die zweite Schirmung (14) sind innerhalb der elektrischen Verbindungsstruktur (2) miteinander elektrisch leitfähig verbunden.
Patent DE-102011089983-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsbefestigung
Inventor: NISHITANI DAISUKE
IPC: F21W107/10
Filed: 2011-12-27
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung wird bereit gestellt, die einen Ansteuerabschnitt beinhaltet, der elektrischen Strom an eine Lichtquelle anlegt, die ein Halbleiterelement ist, die Licht mit Anlegen von elektrischem Strom emittiert, mindestens eine Wärmesenke die an der Lichtquelle befestigt ist, und Wärme überträgt, die durch die Emission der Lichtquelle erzeugt wird, und einen Temperaturmessabschnitt, der an der Wärmesenke angebracht ist und die Temperatur der Wärmesenke misst, die zum Abschätzen der Temperatur der Lichtquelle verwendet wird. Die Lichtquelle und der Ansteuerabschnitt sind an derselben Wärmesenke oder an den Wärmesenken, die thermisch miteinander gekoppelt sind, angebracht.
Patent DE-102011102371-A1 (DE)
Title: Lifting unit for construction, maintenance and demounting of wind energy plants, has tower structure, such that outer side of tower structure is moved freely up and down, where tower shaft is trained for free movability of lifting unit
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-05-25
Abstract: The lifting unit has a tower structure, such that an outer side of the tower structure is moved freely up and down. A mounting platform (2) is integrated in the lifting unit. A tower shaft is trained for free movability of the lifting unit, such that the hoisting machine moves freely on its outer side. The mounting platform and multifunctional multi daylight are integrated in a lower part of a hoist.
Patent DE-102011102499-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen der elektrischen Isolierung einer elektrischen Hochspannungsgleichstromschaltung
Inventor: WANG KONKING MICHAEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2011-05-25
Abstract: Eine elektrisch isolierte elektrische Hochspannungsgleichstromschaltung wird überwacht. Elektrische Signale werden periodisch abgetastet und Masseisolierungsindizes werden berechnet. Ein Trend, der Trendelementen entspricht, wird charakterisiert. Der charakterisierte Trend wird mit einem erwarteten Trend verglichen, wobei Abweichungen potentielle Fehler anzeigen.
Patent DE-102011102758-A1 (DE)
Title: Vorbaustruktur einer Personenkraftwagenkarosserie
Inventor: BLUME KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorbaustruktur (10) einer Personenkraftwagenkarosserie (12), mit einem an zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Längsträgern (18, 20) des Rohbaus (22) der Vorbaustruktur (10) gehaltenen Biegequerträger (16) und mit zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten, durch den Rohbau (22) gebildeten Radhäuser (24, 26), wobei jeweilige, die Radhäuser (24, 26) in Fahrzeuglängsrichtung zumindest bereichsweise nach vorne hin überdeckende und sich in Fahrzeughochrichtung unterhalb des Biegequerträgers (16) an diesen anschließende Abstützstrukturen (40, 42) vorgesehen sind, mittels welchen bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung Aufprallkräfte in den Rohbau (22) einleitbar sind.
Patent DE-102011105617-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl von Betriebskomponenten
Inventor: GUT GEORG
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (14) mit einer Vielzahl von Betriebskomponenten (12) und einer Vielzahl von Steuereinrichtungen jeweils zum Ansteuern zumindest einer der Betriebskomponenten (12), wobei die Steuereinrichtungen jeweils durch einen Prozessorkern (14) zumindest eines Mehrkernprozessors (16) gebildet sind. Überdies betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102011106474-A1 (DE)
Title: Road vehicle e.g. motorcycle, has connected joint provided with wheel hub of front wheel, where front wheel is swingable around wake angle for bending guidance rotational axis on stub axle when front wheel suspension is supported
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62D9/02
Filed: 2011-07-04
Abstract: The vehicle has a two-lane and not-tiltable rear axle (2) provided with two wheels (3). A single-lane front axle (4) is provided with a front wheel (5). A main frame forms a rotation-fixed connection between a front wheel suspension (11) and a rear wheel suspension (12) for preventing lateral tilting of the front wheel. A connected joint of a two-axle joint is provided with a wheel hub of the front wheel. The front wheel is swingable around a wake angle bending guidance rotational axis (DR) on a stub axle (15) when the front wheel suspension is supported.
Patent DE-102011120769-A1 (DE)
Title: Synchronous modulated-fully digital delta-sigma modulator circuit for use in fractional N-phase locked loop frequency synthesizer, has digital un-modulated fractional-control signal processing full-digital delta-sigma modulator circuit
Inventor: FOLLMANN RUEDIGER
IPC: H03C3/06
Filed: 2011-12-10
Abstract: The circuit has a synchronous frequency modulator circuitry (24) including a timing signal input (50) connected with a clock signal line (25) for a clock signal (clk). A reset signal input (51) is connected with a reset signal line (26) for a reset signal (rst). A sum of synchronously clocked super posture forms an upwardly referred signal and determines a digital modulated fractional-control signal (Dfm). A digital un-modulated fractional-control signal (Df) processes a full-digital delta-sigma modulator circuit through a multi-bit bus control signal output (29). Independent claims are also included for the following: (1) a fractional N-PLL frequency synthesizer (2) a method for modifying an output signal of a digital delta sigma modulator circuit (3) a method for controlling a fractional N-PLL frequency synthesizer.
Patent DE-102011120942-A1 (DE)
Title: Tunnel support system for use in stable mountains, has segment-wise or element-wise thermal insulation unit that is made of polyethylene or polypropylene and is arranged at tunnel-sided sealing
Inventor: JONSSON SVEIN
IPC: E21D11/38
Filed: 2011-12-14
Abstract: The tunnel support system has a segment-wise or element-wise thermal insulation unit that is made of polyethylene or polypropylene and is arranged at the tunnel-sided sealing. A shotcrete layer is provided at the side of the tunnel. The shotcrete is provided with a shotcrete reserve in the form of a grid or fabric or a net or a netting wire. A distance holder is provided on an anchor between the thermal insulation unit and the shotcrete reserve. The distance holder is made from a profile material which consists of a straight form in a ring shape.
Patent DE-102011122216-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem durch eine Batterie gespeisten Antriebsaggregat
Inventor: KRAEUTER THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-12-24
Abstract: Bei einem Fahrzeug mit einem durch eine Batterie gespeisten Antriebsaggregat ist die Ladedose zum Nachladen der Batterie durch eine an die Zentralverriegelung des Fahrzeuges angeschlossene Klappe verschließbar. Beim Entfernen des Ladesteckers aus der Ladedose wird über das Steuergerät der Zentralverriegelung die Verriegelung der Klappe temporär geöffnet, so dass diese in ihre verriegelbare Schließstellung bewegbar ist und anschließend selbsttätig verriegelt wird.
Patent DE-102012003600-A1 (DE)
Title: Expansion dowel used in hard objects such as concrete, has sleeve whose ends are provided with stepped slopes on which similar segment wedge is made to slide, when dowel sleeve opens in swiveling-shape
IPC: F16B13/06
Filed: 2012-02-27
Abstract: The expansion dowel has a similar segment wedge (5) which is provided over the entire length of the sleeve (1), and comprises constant pressure on borehole wall. The ends (3,4) of the sleeve comprise stepped slope (9), on which the wedge is made to slide when the dowel sleeve opens in swiveling-shape.
Patent DE-102012004239-A1 (DE)
Title: Transportation device for transporting e.g. sheets from sheet feeder to sheet folding machine, has endless conveyer belt comprising guide elements which are movable relative to conveyer belt and transverse to conveying direction
Inventor: HOFMANN WOLFRAM
IPC: B65H5/02
Filed: 2012-03-01
Abstract: The device (100) has a circulating, endless conveyer belt (2) e.g. suction belt, comprising a set of guide elements (20) for contacting and guiding sheet-shaped elements (B). The guide elements are movable relative to the conveyer belt and transverse to a conveying direction (1), where the guide elements have a planar contact surface around guide bodies. An elastic band e.g. fiber band, is applied on the conveyor belt transverse to the conveying direction, and the guide bodies are firmly connected with the band.
Patent DE-102012005482-A1 (DE)
Title: Arrangement of external light e.g. headlight in rail vehicle, has illumination elements that are provided for coupling light emitted from external lamps through light guides including light guide surfaces
Inventor: HEILMANN ANDREAS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: The external light arrangement has external lamps (12,14) provided with light guides (16, 22) for emitting the light. The illumination elements (20,26) are provided for coupling the light emitted from external lamps through light guides. The light guides include light guide surfaces for guiding the light.
Patent DE-102012006325-A1 (DE)
Title: Air conditioning system for motor vehicle, has compressor and cold storage, where control unit is provided for controlling compressor, and prediction unit is provided by which imminent thrust condition of motor vehicle is determined
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: The air conditioning system (10) has a compressor (14) and a cold storage (22), where a control unit (24) is provided for controlling the compressor. A prediction unit (26) is provided by which an imminent thrust condition of the motor vehicle is determined. The performance of the compressor is reduced by the control unit as a function of information relating to the imminent thrust condition. The information is outputted from the prediction unit. An independent claim is also included for a method for operating an air conditioning system of a motor vehicle.
Patent DE-102012007837-A1 (DE)
Title: Method for protecting pressed magnet or sintered magnet e.g. neodymium magnet from corrosion, involves soaking pressed or sintered magnet with commercial weapon oil having low surface tension and viscosity
Inventor: SCHULZE LOTHAR GUNTER
IPC: C23F15/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: The method involves soaking pressed or sintered magnet with a commercial weapon oil having low surface tension and viscosity, such that the oil is automatically crept under pressure or negative pressure in an internal cavity of the magnets for wetting an internal surface of magnet.
Patent DE-102012012894-A1 (DE)
Title: Combination element for energy storage device for electrically-propelled vehicle, has dielectric portion that is connected with electrodes which are made of interlacing polymer material
IPC: H01G4/005
Filed: 2012-06-28
Abstract: The combination element has several electrodes (1,3) that are connected with a dielectric portion (2). The electrode particles are connected with dielectric particles of varying concentration. The electrodes are made of interlacing polymer material with defined additives of metal, organic and inorganic materials.
Patent DE-102012013119-A1 (DE)
Title: Method for enlarging hole in building-ground, involves rotating outer fitting opposite to rotating direction of inner fitting, where front drilling pipe is shortened and rear drilling pipe is extended according to drilling advancement
Inventor: KOEGLER RUEDIGER
IPC: E21B10/26
Filed: 2012-06-27
Abstract: The method involves connecting a drilling device with a front drilling pipe (4) over an inner sleeve fitting (2), and connecting the device with a rear drilling pipe (5) over an outer sleeve fitting (3). The device is pulled through a pilot hole (12) by the front pipe such that the hole expands to an expand hole (13) with large diameter. The inner fitting is rotated by the front pipe in clockwise direction, and the outer fitting is rotated opposite to the rotating direction of the inner fitting. The front pipe is shortened and the rear pipe is extended according to the drilling advancement. An independent claim is also included for a drilling device.