baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115540-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verdünnen von Aerosolen
Inventor: ADAM RENÉ
IPC: G01N1/38
Filed: 2020-06-11
Granted: 2023-09-14
Abstract: Einrichtung zum Verdünnen von Aerosolen mit einem veränderbaren Verdünnungsfaktor zum Prüfen in ihrem Durchlassgrad unterschiedlicher Filtereinrichtungen mit mehreren Verdünnungseinrichtungen (1) jeweils mit einem Einlass (2) und einem Auslass (3) für das Aerosol,wobei zwischen dem Einlass (2) und dem Auslass (3) zur Aufteilung und zum Mischen des Volumenstromes ein Hohlkörper (4) und eine Reihenschaltung eines Filters (5) und eines ersten Ventils (6) und zur Messung des Drucks der Teilströme des Aerosols eine Druckmesseinrichtung (7) parallel zueinander angeordnet sind undwobei die Betätigungseinrichtung des ersten Ventils (6) und die Druckmesseinrichtung (7) mit einer Steuereinrichtung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,dass die Verdünnungseinrichtungen (1) in Reihe geschalten sind,dass in den Verdünnungseinrichtungen (1) jeweils eine über wenigstens ein zweites Ventil (8) mit dem Einlass (2) und über wenigstens ein drittes Ventil mit dem Auslass (3) verbundene Bypassleitung (10) angeordnet ist,dass das zweite Ventil (8) und das dritte Ventil (9) jeweils ein Dreiwegeventil ist oder zwei Zweiwegeventile ist, unddass die Betätigungseinrichtungen der zweiten Ventile (8) und der dritten Ventile (9) mit der Steuereinrichtung so verbunden sind,dass der Einlass (2) und der Auslass (3) einzelner Verdünnungseinrichtungen (1) entweder über den Hohlkörper (4) als Kapillare und der Reihenschaltung mit dem Filter (5) und dem ersten Ventil (6) oder über den Hohlkörper (4) als Kapillare und der Bypassleitung (10) miteinander verbunden sind, so dass temporär nicht erforderliche, einzelne Verdünnungseinrichtungen (1) durch die in ihr enthaltene Bypassleitung (10) unwirksam sind.
Patent DE-102020121249-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: B25J17/00
Filed: 2020-08-12
Granted: 2021-07-08
Abstract: Roboter (100, 200), umfassend:ein erstes Gelenk (12, 12-A, 12-B) und ein zweites Gelenk (14), das auf einer Basisendseite von dem ersten Gelenk (12, 12-A, 12-B) positioniert ist,wobei ein erster Drehzahlminderer (42, 42-A, 42-B) in das erste Gelenk (12, 12-A, 12-B) eingebaut ist,ein zweiter Drehzahlminderer (44) in das zweite Gelenk (14) eingebaut ist,der erste Drehzahlminderer (42, 42-A, 42-B) ein Harzbauteil umfasst, undein Volumenanteil des Harzbauteils an dem Gesamtvolumen aller Bauteile außer einem Schmiermittel des ersten Drehzahlminderers (42, 42-A, 42-B) größer als ein Volumenanteil eines Harzbauteils an dem Gesamtvolumen aller Bauteile außer einem Schmiermittel des zweiten Drehzahlminderers (44) ist.
Patent DE-102021200813-B4 (DE)
Title: Turbinenrad mit einem ausgleichsgewicht, das in der nut angeordnet ist
Inventor: HIWATASHI SHOSAKU
IPC: F01D5/10
Filed: 2021-01-29
Granted: 2023-12-07
Abstract: Mit einer Nut (50; 50B) ausgestattetes Turbinenrad (40), aufweisend:eine sich im Umfang erstreckende Bodenfläche (51) und ein Paar von Seitenwandflächen (52, 53), die eine Öffnung (58) bilden, wobei das Turbinenrad (40) umfasst:ein Ausgleichsgewicht (60; 60A; 60B), das in der Nut (50; 50B) angeordnet ist, wobeidas Ausgleichsgewicht (60; 60A; 60B) ausgebildet ist, von jeder Umfangsposition der Öffnung (58) der Nut (50; 50B) einführbar zu sein, wobeidas Ausgleichsgewicht (60; 60A; 60B) ein zu einer (52) des Paares von Seitenwandflächen (52, 53) der Nut (50; 50B) geöffnetes Durchgangsloch (68) aufweist; undein Halteelement (80), das in Kontakt mit einem Abschnitt der einen (52) des Paares von Seitenwandflächen (52, 53) der Nut (50; 50B) in einem Zustand des Eingeführtseins in das Durchgangsloch (68) des Ausgleichsgewichts (60; 60A; 60B) steht, um dadurch zu bewirken, dass das Ausgleichsgewicht (60; 60A; 60B) an der anderen (53) des Paares von Seitenwandflächen (52, 53) der Nut (50; 50B) anliegt und in der Nut (50; 50B) fixierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Nut (50; 50B) eine Vielzahl von in Intervallen in einer Umfangsrichtung an der Bodenfläche (51) angeordnete Eingriffsaussparungen (56) oder einen von der Bodenfläche (51) vorstehenden Eingriffsvorsprung (57) aufweist, wobeider Eingriffsvorsprung (57) an einer einer Vielzahl von in Intervallen in der Umfangsrichtung an der Bodenfläche (51) angeordneten Montageaussparungen (56B) montiert ist, unddas Ausgleichsgewicht (60; 60A; 60B) einen Eingriffsvorsprung (71; 72), der im Eingriff mit einer der Eingriffsaussparungen (56) der Nut (50) steht, um eine Umfangsverschiebung des Ausgleichsgewichts (60; 60A) in der Nut (50) zu begrenzen, oder eine Eingriffsnut (69B), die im Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung (57) der Nut (50B) steht, um eine Umfangsverschiebung des Ausgleichsgewichts (60B) in der Nut (50B) zu begrenzen, aufweist.
Patent DE-112007001468-B4 (DE)
Title: Steuerung der Abgasrückführung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HASKARA IBRAHIM
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Abgasrückführung bei einem Verbrennungsmotor (12) mit mehreren Zylindern, der mit einer Kraftstoffzufuhrvorrichtung, einer Zylinderdruckerfassungsvorrichtung (16) und einer Abgasrückführungsvorrichtung (8) ausgestaltet ist, das umfasst, dass: die Abgasrückführungsvorrichtung (8) gemäß vorbestimmten Sollwerten (15), die Sollwerte für eine Luftmassenströmung (MAF) oder einen Ansaugsauerstoffanteil oder eine AGR-Rate umfassen, und gemäß einer Rückkopplung (13) eines vorgewählten Abgasrückführungs-Steuerungsparameters, der die Luftmassenströmung (MAP) oder den Ansaugsauerstoffanteil oder die AGR-Rate umfasst, geregelt wird; eine erste Verbrennungsphasenlageninformation (18'') von der Zylinderdruckerfassung (16) geliefert wird; die erste Verbrennungsphasenlageninformation (18'') mit vorbestimmten Verbrennungsphasenlagenzielen (19') verglichen wird, wobei die erste Verbrennungsphasenlageninformation (18'') eine Verbrennungsdauer umfasst; und die vorbestimmten Sollwerte (15) für den vorgewählten Abgasrückführungs-Steuerungsparameter auf der Grundlage des Vergleichs der Verbrennungsphasenlageninformation (18'') mit den vorbestimmten Verbrennungsphasenlagenzielen (19') verstellt werden.
Patent DE-112007002519-B4 (DE)
Title: Formschließvorrichtung
Inventor: MORITANI KOUJI
IPC: B29C45/64
Filed: 2007-11-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Formschließvorrichtung, die einen Elektromagnet verwendet, um eine Klemm- bzw. Schließkraft zu erzeugen, und die Folgendes aufweist: ein Spulenbefestigungs-Element (13), das eine Spule (48) hält, die einen Teil des Elektromagneten bildet; und einen Spulenaufnahme-Raum (45), der in einer Oberfläche des Spulenbefestigungs-Elements (13) angeordnet ist, um die Spule (48) darin anzuordnen, wobei die Spule (48) in dem Spulenaufnahme-Raum (45) durch ein Formmaterial (56) eingebettet ist, wobei der Spulenaufnahme-Raum (45) so ausgebildet ist, dass wenigstens eine der Seitenflächen des Spulenbefestigungs-Elements (13) senkrecht zur Oberfläche desselben zu einer Seite des Spulenaufnahme-Raums (45) hin offen ist und das Formmaterial (56) nicht von den Seitenflächen des Spulenbefestigungs-Elements (13) vorsteht.
Patent DE-112010005179-B4 (DE)
Title: Oszillatorvorrichtung
Inventor: WHITE RICHARD
IPC: H03B28/00
Filed: 2010-08-17
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung, die mehrere Oszillatoren (60 1 , 60 2 , 60 3 ) umfasst, wobei jeder der mehreren Oszillatoren (60 1 , 60 2 , 60 3 ) umfasst:
 eine Resonatorelektrode (11 1 , 11 2 , 11 3 ) und eine zweite Elektrode (12 1 , 12 2 , 12 3 ), die von der Resonatorelektrode (11 1 , 11 2 , 11 3 ) durch einen Spalt getrennt ist, welcher eine Größe hat, die zum Erleichtern des Elektronentransfer über den Spalt ausgelegt ist, wobei die Resonatorelektrode (11 1 , 11 2 , 11 3 ) zur schwingenden Bewegung gegenüber der zweiten Elektrode (12 1 , 12 2 , 12 3 ) montiert ist, die zu einer Größe des Spalts zwischen der Resonatorelektrode (11 1 , 11 2 , 11 3 ) und der zweiten Elektrode (12 1 , 12 2 , 12 3 ) führt, die zeitlich variabel ist,
 eine Rückkopplungsschaltung, die zum Transport eines Elektronentransfersignals, das vom Elektronentransfer über den Spalt abhängt, als Rückführungssignal (21 1 , 21 2 , 21 3 ) ausgelegt ist,
 mindestens eine Steuerungselektrode (30 1 , 30 2 , 30 3 ) zum Ansteuern der Resonatorelektrode (11 1 , 11 2 , 11 3 ), die zum Aufnehmen eines Rückführungssignals (64 a , 64 b , 64 c ) von einer Rückkopplungsschaltung ausgelegt ist, welche zur Bereitstellung eines Rückführungssignals (64 a , 64 b , 64 c ) je nach Elektronentransfer über den Spalt ausgelegt ist; und
 wobei die Vorrichtung (10) einen Steuerungsmechanismus umfasst, welcher zum Auswählen ausgelegt ist, welche Steuerungselektroden (30 1 , 30 2 , 30 3 ) Rückführungssignale (21 1 , 21 2 , 21 3 ) von welchen Oszillatoren (60 1 , 60 2 , 60 3 ) erhalten.
Patent DE-112011100247-B4 (DE)
Title: Verbinder vom Hebeltyp
Inventor: KOBAYASHI TOHRU
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-01-14
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verbinder vom Hebeltyp (1), aufweisend: ein Verbindergehäuse (22), eingerichtet, Anschlüsse aufzunehmen, die jeweils mit Endbereichen elektrischer Drähte verbunden sind; eine Abdeckung (41), die an dem Verbindergehäuse (22) angebracht ist, um die elektrischen Drähte nach außen zu führen; einen Hebel (30), der drehbar am Verbindergehäuse (22) montiert ist und in einer Situation gedreht wird, in der ein zu paarender Verbinder in einem halb gesteckten Zustand in das Verbindergehäuse (22) gesteckt ist, und dadurch den zu paarenden Verbinder bezüglich des Verbindergehäuses (22) von dem halb gesteckten Zustand zu einem vollständig gesteckten Zustand bewegt, in dem der gepaarte Verbinder vollständig in das Verbindergehäuse (22) gesteckt ist; einen Haltebereich (35), der an dem Hebel (30) ausgebildet ist; und einen Verriegelungsbereich (45), der an einem Verriegelungsarm (42) der Abdeckung (41) ausgebildet ist und mit dem Haltebereich (35) des Hebels (30) gekoppelt ist, wenn der Hebel (30) gedreht wurde, wodurch das Verbindergehäuse (22) vollständig mit dem gepaarten Verbinder zusammengesteckt ist, wobei ein Hebel-Klauenbereich (36) am Haltebereich (35) ausgebildet ist; wobei der Verriegelungsbereich (45) an einem distalen Endbereich des Verriegelungsarms (42) ausgebildet ist; wobei der Verriegelungsarm (42) Elastizität aufweist; und wobei ein Verriegelungsschutzbereich (37) so am Haltebereich (35) ausgebildet ist, dass er weiter entfernt von einem Drehmittelpunkt des Hebels (30) als der Hebelklauenbereich (36) positioniert ist, sodass der Verriegelungsschutzbereich (37) den Verriegelungsbereich (45) abdeckt, und eine flache Fläche des Verriegelungsschutzbereichs (37) parallel zu einer flachen Fläche des Verriegelungsbereichs (45) ist, wenn die flache Fläche des ...
Patent DE-112011104912-B4 (DE)
Title: Rasterelektronenmikroskop
Inventor: DONG SHUANGGI
IPC: H01J37/22
Filed: 2011-11-02
Granted: 2022-03-31
Abstract: Rasterelektronenmikroskopsystem, das umfasst:ein Rasterelektronenmikroskop (101), das einen Probenhalter umfasst, auf dem eine Probe zur Betrachtung angebracht werden kann und der verfahren werden kann, um die Beobachtungsposition der Probe zu ändern;eine Bildeingabevorrichtung (102), um die durch das Rasterelektronenmikroskop (101) gemessenen Signale als Bilder zu erhalten;eine Speichereinheit (105) zum Speichern der Bilder, die eingegeben wurden;ein Rechenwerk (104) zur Bearbeitung des Bildes und zur Durchführung verschiedener Arten von Korrekturen;eine Eingabevorrichtung (103) zum Eingeben der Bedingungen für die Durchführung der Korrekturen; undeine Ausgabeeinrichtung (106) zum Ausgeben des korrigierten Bildes;wobei das Rasterelektronenmikroskopsystem ein Korrekturreferenzbild (202) in kürzerer Zeit als ein Messbild (201) aufnimmt und Verzerrungen in dem Messbild (201), die durch einen Drift des Probenhalters während der Betrachtung der Probe hervorgerufen werden, in Linieneinheiten auf dem jeweiligen Messbild (201) erfasst, indem das Messbild (201) mit dem Korrekturreferenzbild (202) verglichen wird, die erfassten Verzerrungen in Linieneinheiten korrigiert werden und ein Bild mit einer geringeren Verzerrung ausgegeben wird.
Patent DE-112011104984-B4 (DE)
Title: Drehverriegelung
Inventor: GOLDSTEIN MARTIN A
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-04-27
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Einheit (24, 124), die in ein Gehäuse (22, 122), das eine erste Anschlusskomponente (30, 130) aufweist, einsetzbar ist, wobei die Einheit (24, 124) Folgendes aufweist: eine zweite Anschlusskomponente (40, 140); eine Welle (42, 142), die über eine Rotations-Translations-Kupplung derart operativ mit der zweiten Anschlusskomponente (40, 140) gekoppelt ist, dass die zweite Anschlusskomponente (40, 140) als Reaktion auf eine Rotation der Welle (42, 142) um ihre Achse (48, 148) zwischen einem ersten Zustand, in dem sie zur Übertragung elektrischer Signale oder von Fluid in Verbindung mit der ersten Anschlusskomponente (30, 130) ist, und einem zweiten Zustand, in dem sie von der ersten Anschlusskomponente (30, 130) getrennt ist, in einer Richtung senkrecht zur Richtung der Achse (48, 148) linear verschiebbar ist; und einen Drehverschlussmechanismus (46, 146), der konfiguriert ist, um die Welle (42, 142) gegen eine Rotation zu verriegeln, und der konfiguriert ist, um die Welle zur Rotation freizugeben, wenn die Einheit (24, 124) durch eine Bewegung in Richtung der Achse (48, 148) so weit in das Gehäuse (22, 122) eingebracht wurde, dass die zweite Anschlusskomponente (40, 140) in hinreichender Ausrichtung zu der ersten Anschlusskomponente (30, 130) ist, und dass ein Bereich des Drehverschlussmechanismusses (46, 146) physischen Kontakt mit einer Fläche (28, 128) des Gehäuses (22, 122) hat.
Patent DE-112012001408-B4 (DE)
Title: Elektroarbeitsfahrzeug und Batteriehaltekonstruktion desselben
Inventor: MATSUMURA YUKINORI
IPC: E02F9/20
Filed: 2012-03-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Batteriehaltekonstruktion für ein Elektroarbeitsfahrzeug, das mit einem batteriebetriebenen Elektromotor (18) ausgestattet ist, umfassend: eine Mehrzahl von Batteriegehäusen (82–84), die jeweils eine Bodenwand, eine Vorderwand, eine Rückwand, eine rechte Seitenwand und eine linke Seitenwand aufweisen, wobei die Mehrzahl von Batteriegehäusen (82–84) jeweils eine Mehrzahl von in seitlicher Richtung ausgerichteten Batterien (24) aufnimmt und wobei die Mehrzahl von Batteriegehäusen (82–84) in einer vertikalen Richtung gestapelt ist; einen Basisrahmen (16), in dessen hinterem Teil die Mehrzahl von Batteriegehäusen (82–84) installiert ist, wobei der Basisrahmen (16) vertikale Trennplatten (68a, 68b) umfasst, welche sich in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstrecken; Befestigungsteile (16a), welche in einem hinteren Endbereich des Basisrahmens (16) in Positionen angeordnet sind, welche den vertikalen Trennplatten (68a, 68b) entsprechen; und eine Mehrzahl von Stützen (85), an denen die hinteren Seitenwände der jeweiligen Batteriegehäuse (82–84) festgelegt sind, wobei die Mehrzahl von Stützen (85) an ihren unteren Endbereichen jeweils an dem hinteren Endbereich des Basisrahmens (16) an den Befestigungsteilen (16a) befestigt ist und in einem sich nach oben erstreckenden Zustand angeordnet ist.
Patent DE-112015006770-B4 (DE)
Title: Gebläseeinheitbefestigungsstruktur und elektronisches Gerät
Inventor: MORIHARA TAKAFUMI
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gebläseeinheitbefestigungsstruktur aufweisend:eine Gebläseeinheit (4) mit einer Gebläseeinrichtung (6) zum Drehen eines Gebläses (6b), und einem elastischen Halter (7) zum Halten der Gebläseeinrichtung (6);Stückabschnitte (2c), die an Positionen vorgesehen sind, an denen beide Seiten der Gebläseeinheit (4), die an einer Befestigungsposition (5) in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, zwischen den Stückabschnitten (2c) angeordnet ist;erste elastische Eingriffsabschnitte (7a), die in einem Außenumfangsabschnitt des Halters (7) vorgesehen sind, wobei die ersten elastischen Eingriffsabschnitte (7a) den Stückabschnitten (2c) entsprechen; undzweite elastische Eingriffsabschnitte (2e), die in den Stückabschnitten (2c) vorgesehen sind, und elastisch mit den ersten elastischen Eingriffsabschnitten (7a) im Eingriff sind, in einem Zustand, in dem die Gebläseeinheit (4) an der Befestigungsposition (5) angeordnet ist, um die Gebläseeinheit (4) an der Befestigungsposition (5) zu halten;einen gestreckten Abschnitt (2d), der so vorgesehen ist, dass er in Richtung einer Innenseite des Gehäuses (2) vorsteht, und als eine Basis der Gebläseeinheit (4) dient, die an der Befestigungsposition (5) platziert ist, und eine Sitzfläche aufweist, in der ein Loch ausgebildet ist;einen zweiten Vorstehabschnitt (7c), der so vorgesehen ist, dass er von einem Außenumfangsabschnitt des Halters (7) vorsteht, und in das Loch in einem Zustand eingepasst ist, in dem die Gebläseeinheit (4) an der Befestigungsposition (5) platziert ist;einen Kontaktabschnitt (7d), der so vorgesehen ist, dass er von dem Außenumfangsabschnitt an einem Umfang des Halters (7) vorsteht, der gegenüberliegend zu dem zweiten Vorstehabschnitt (7c) ist; undeinen von einer oberen Platte (3) vorstehenden Abschnitt (3a), der in Kontakt mit dem Kontaktabschnitt (7d) ist, während er Druck auf den Kontaktabschnitt (7d) aufbringt, in einem Zustand, in dem die obere Platte (3) an dem Gehäuse (2) befestigt ist.
Patent CZ-288354-B6 (CZ)
Title: Collapsible container
Inventor: ADLER ULRICH
IPC: B65D73/00
Filed: 1995-03-03
Abstract: In the present invention there is disclosed a collapsible container (10. 10') made particularly of cardboard or another environment-friendly disposable material, comprising a bottom section (18) and two upper sections (15, 20), whereby each upper section (15, 20) is joined with the bottom section (18) by means of a side section (17, 19) and both the upper sections (15, 20) are provided each with at least partially identical openings (16, 21) fastening a product.
Patent SK-284093-B6 (SK)
Title: Roof structure, fitting collar for sealingly joining said roof structure and method for the manufacture of said fitting collar
Inventor: JACOBSEN PER
IPC: E04D13/143
Filed: 1993-09-09
Abstract: For sealingly joining an underroof to a skylight or another roof installation a fitting collar is provided comprising a film element (7, 8) with a substantially U-shaped plane configuration with a cutout, at the sides of which there are flange parts (9, 10) for attachment of the fitting collar to mutually adjoined exterior sides (1 - 4) of the main frame structure of the window or the roof installation, in such manner that the film element is brought to extend substantially in parallel with the roof surface, in order to connect with adjacent parts (5, 6) of the underroof. The fitting collar can be manufactured in a simple manner, in that there in two overlapping lengths of film is produced transversal welds, at distances corresponding to a prescribed main frame width, whereby an obliquely extending part of each weld is formed with two parallel welded seams, while there in the edge zones at the opposite side edges of the lengths of film in extension of one and the other, respectively, of the two parallel welded seams are produced welded seams, which are perpendicular to the side edges. The collar elements are then separated by cutting along the cutting lines (22) between the parallel welded seams and parallel to the welded seams perpendicular to the side edges, and the collar is completed by cutting one length of film along the mid line between the welded seams with a subsequent bending upwards of the attachement flange parts.
Patent SK-280623-B6 (SK)
Title: Recombinant dna plasmid vector, mammalian cell transformed with this vector, recombinant human erythropoietin, and method of its production
Inventor: FRITSCH EDWARD
IPC: C12N15/12
Filed: 1985-12-03
Abstract: The invention refers to a recombinant DNA plasmid vector containing cDNA encoding human EPO of clone lambda HEPOFL13 (ATCC 40153) and mammalian cell transformed with this vector. Recombinant human erythropoietin characterised by the presence of O-linked glycosilation, obtainable by the steps of (a) culturing in a suitable medium CHO cells containing a DNA sequence encoding human erythropoietin said DNA sequence operatively linked to an expression control sequence and (b) recovering and separating the EPO from the cells and the medium. The recombinant human erythropoietin can be characterised by a glycosilation pattern comprising fucose, which glyocosilation pattern comprises relative molar levels of hexoses to N acetylglucosamine (Nacglc) of 1.4 : 1, specifically galactose : Nacglc = 0.9 : 1 and mannose : Nacglc = 0.5 : 1.
Patent SK-282951-B6 (SK)
Title: Cooling surface cladding
Inventor: BRANDLE BERND
IPC: F22B37/14
Filed: 1995-10-16
Abstract: In a cooling surface cladding for polygonal chambers of steam generators with a hopper-shaped floor and fired on the circulating fluidised bed principle, which consists partially of substantially vertical finned tubes extending in the manner of walls between manifolds and converging curves in the floor region to form a hopper, two opposite finned tube walls (1) in the hopper region, viewed from top to bottom, first form a hopper wall (1') inclined from the vertical over their entire width and then form at least one vertical hopper wall (1'') of decreasing width and with partially oblique manifolds (2). In the region of the hopper, viewed from top to bottom, the adjacent tube wall (3) and the tube wall (3') opposite it form first a vertical hopper wall of diminishing width and with oblique manifolds (4) and then an inclined side wall (3'') of the hopper of constantly reducing width.
Patent SK-278224-B6 (SK)
Title: Device for limitation of formation and growth of an incrustation of a heatexchange surface of a reactor
Inventor: PODMANICKY STANISLAV
IPC: B08B3/10
Filed: 1993-05-26
Abstract: Device for limitation of formation and growth of an incrustation of a heatexchange surface of a reactor for continual oxidation of 2-mercaptobenzothiazole amine salts consisted of the cooling cycle (A), in which an outlet from the cooling space (1) of the oxidation reactor is connected with the water mixer (2), created either by the pipeline (2a) or by the capacity apparatus (2b) and with the cooling device (3) of water which is joined with the water mixer (2). The water mixer (2) is joined on an inlet into the cooling space (1) of the oxidation reactor. Regenerative section (B) is created with the cooling space (1) of the oxidation reactor which is joined with admission of water steam and with the cooling device (3) of water.
Patent SK-278471-B6 (SK)
Title: Process and device for manufacturing polyvinylalcohol foils
Inventor: BENC GABRIEL
IPC: C08F16/08
Filed: 1994-06-13
Abstract: The polyvinylalcohol foils being able of a biological decomposition are produced of the polyvinylalcohol granulate, while its modification is provided and after that, the subsequent extrusion is applied. The modification process is divided into two individual devices, as well as the softening reactor (1) and the cooling device (2). A product containing water in 0,8 up to 3,0 weight percent is gained, when the above mentioned procedure is applied. The extruder (4) is equipped with special worm and its compression rate is 1:1,5 up to 2,5. The polymer melt is blown at the pressure of 15,0 up to 30,0 MPa with the use of low pressure blowing head (5). After having cooled, this foil is guided to humidifying chamber (7), through the pinch rolls (12), and this chamber consists of the fixed and moving rolls, and after having loaded them based on the standard procedure with the use of the rolling device (8) the conditioning procedure is provided in the conditioning chamber (9).