baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2096278-T5 (ES)
Title: Puesto de agua embotellada.
Inventor: BURROWS BRUCE D
IPC: B67B7/86
Filed: 1992-09-23
Granted: 2001-08-01
Abstract: EN UN AGUADERO (10) SE COLOCAN UN TAPON PARA UNA BOTELLA Y UN CONJUNTO DE VALVULA MEJORADOS, EN DONDE EL AGUADERO (10) INCLUYE UNA SONDA ACCIONADORA (26) PARA ENGANCHAR EL TAPON DE LA BOTELLA (20) COLOCADO EN UNA BOTELLA DE AGUA INVERTIDA (12) QUE SE ENCUENTRA EN EL AGUADERO EMBOTELLADO (10). LA SONDA ACCIONADORA (26) INCLUYE UNA CABEZA DE LA SONDA (68) PARA ABRIR UN MIEMBRO DE VALVULA QUE SE ENCUENTRA EN EL TAPON DE LA BOTELLA (24), LO QUE PERMITE QUE EL AGUA SALGA DE LA BOTELLA (12) Y FLUYA EN SENTIDO DESCENDENTE. DOS LINEAS DE CIRCULACION FORMADAS A TRAVES DE LA SONDA ACCIONADORA (26) PERMITEN QUE EL AGUA FLUYA EN SENTIDO DESCENDENTE Y DE MANERA UNIFORME A TRAVES DE UNA DE LAS LINEAS DE CIRCULACION, SIN QUE SUSTANCIALMENTE SE BORBOTE, HASTA UN DEPOSITO DEL AGUADERO SUBYACENTE (16) AL TIEMPO QUE UNA CORRIENTE DE AIRE FLUYE EN SENTIDO ASCENDENTE A TRAVES DE LA OTRA LINEA DE CIRCULACION QUE VA DEL DEPOSITO (16) AL INTERIOR DE LA BOTELLA. EN UN ASPECTO PREFERENTE DE LA INVENCION, EL MIEMBRODE VALVULA (24) ES SOLIDARIO CON EL TAPON DE LA BOTELLA (20) Y TIENE UNA FORMA TAL QUE SE PUEDE SEPARAR DEL MISMO AL ENGANCHARLO A LA CABEZA DE LA SONDA (68). LA CABEZA DE SONDA PREFERENTE (26) CAPTURA Y RETIENE AL MIEMBRO DE VALVULA SEPARADO (24) EN UNA POSICION QUE DESPUES SE PUEDA VOLVER A ENGANCHAR A MODO DE CIERRE HERMETICO, MEDIANTE UN AJUSTE POR DESLIZAMIENTO, AL TAPON DE LA BOTELLA (20) CUANDO LA BOTELLA (12) SE RETIRA DEL AGUADERO (10).
Patent DE-112004000724-T5 (DE)
Title: Optischer Transceiver und optisches Verbindungsstück
Inventor: FUJIWARA KUNIHIKO
IPC: G02B6/42
Filed: 2004-04-30
Abstract: Ein
optischer Transceiver, umfassend:  eine optische Einrichtung,
welche auf einem Substrat vorgesehen ist;  ein optisches Verbindungsstück, welches
mit einer optischen Faser verbunden ist; und  einen Verbindungsstückhalter,
welcher auf dem genannten Substrat installiert ist, zum optischen
Verbinden der genannten optischen Einrichtung und des genannten
optischen Verbindungsstückes
miteinander, so dass sie aneinander angeschlossen und voneinander
gelöst
werden können;
wobei:  der genannte Verbindungsstückhalter ein Eingriffsmittel umfasst,
welches das genannte optische Verbindungsstück in einer Position hält, in welcher
die genannte optische Einrichtung und die genannte optische Faser
miteinander verbunden sind;  das genannte Eingriffsmittel einen
Aufbau umfasst, welcher, wenn das genannte optische Verbindungsstück in Richtung
zu dem genannten Substrat gedrückt
wird, das genannte optische Verbindungsstück hält, wobei er dieses in Richtung
des genannten Substrates drückt;  in
dem Zustand, in welchem das genannte optische Verbindungsstück durch
den genannten Verbindungsstückhalter gehalten
wird, das genannte optische Verbindungsstück die genannte optische Faser...
Patent DE-112004001017-T5 (DE)
Title: Integrationsschema zum Vermeiden von Plasmaschäden in MRAM Technologie
Inventor: KIM WOOSIK
IPC: H01L43/12
Filed: 2004-06-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines magnetischen Speicherbauelements mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Substrats mit einer Mehrzahl darauf ausgebildeter erster Leiterbahnen,
eines oberhalb wenigstens einer ersten Leiterbahn angrenzend angeordneten
unteren Elektrodenmaterials, eines oberhalb des unteren Elektrodenmaterials
angrenzend angeordneten magnetischen Stapelmaterials, einer oberhalb
des magnetischen Stapelmaterials angrenzend angeordneten leitfähigen Hartmaske,
wobei die leitfähige
Hartmaske und das magnetische Stapelmaterial einem Muster für wenigstens
eine magnetische Speicherzelle entsprechend strukturiert sind;  Abscheiden
einer isolierenden Hartmaske auf der strukturierten leitfähigen Hartmaske,
des strukturierten magnetischen Stapelmaterials und freiliegenden
Bereichen des unteren Elektrodenmaterials;  Strukturieren der
isolierenden Hartmaske in ein Muster einer unteren Elektrode für die wenigstens
eine magnetische Speicherzelle;  Strukturieren des unteren Elektrodenmaterials
mit der isolierenden Hartmaske;  Entfernen der isolierenden
Hartmaske von wenigstens einer Oberseite der leitfähigen Hartmaske;  Abscheiden
einer Pufferisolationsschicht auf der isolierenden Hartmaske;  Abscheiden
eines Ätzstoppmaterials
auf der Pufferisolationsschicht;  Abscheiden einer ersten isolierenden
Schicht auf dem Ätzstoppmaterial;...
Patent DE-112005003037-T5 (DE)
Title: Bestimmen höchster Arbeitslasten für Knoten in einem Überlagerungsnetzwerk
Inventor: BASU SUJOY
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-10-31
Abstract: Ein
Verfahren zum Bestimmen eines Satzes von Knoten, die eine höchste Arbeitslast
aufweisen, aus Knoten (130) in einem Netzwerk (210) für einen
Informationsdienst, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Routen
einer Liste (712) des Satzes von Knoten, die höchste Arbeitslasten in dem
Netzwerk (210) aufweisen, durch Knoten in dem Netzwerk (210) hindurch
zu einem endgültigen
Bestimmungsort (701) in dem Netzwerk (210); und  Bestimmen,
ob eine Arbeitslast eines jeweiligen Knotens, der die Liste (712)
empfängt,
einzuschließen
ist, an jedem Knoten, der die Liste (712) empfängt, wenn die Liste (712) zu
dem endgültigen
Bestimmungsort (701) geroutet wird.
Patent DE-112006001518-T5 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Papier
Inventor: LINNONMAA PEKKA
IPC: D21G9/00
Filed: 2006-06-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung unterschiedlicher Papierqualitäten durch dieselbe Papiermaschine,
wobei die ausgebildete und mindestens teilweise getrocknete Bahn
in einer Streicheinheit (20) durch das Sprühen eines flüssigen Behandlungsmittels
auf die Oberfläche
der Bahn behandelt wird, wobei die Bahn danach in einer Kalandriereinheit
(40) durch Wärme
und Kompression so beeinflusst wird, dass mindestens ihre Glattheit
und, wenn gewünscht,
auch der Glanz der Bahn erhöht
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die zu produzierende Papierqualität ausgewählt wird,
wobei ein flüssiges
Behandlungsmittel gemäß der Papierqualität ausgewählt wird,
welches die Bahn beeinflusst und die Merkmale der Papierqualität der Papierqualität die produziert
wird, ermöglicht,  – das flüssige Behandlungsmittel
aus einer Gruppe von Wasser, Wasser mit Zusätzen, Oberflä chenleim
und pigmenthaltigem Streichmittel und den Mischungen davon ausgewählt werden
kann,  – ein
gewünschter
Feststoffgehalt der Bahn vor der Kalandriereinheit (40) ausgewählt wird,  – ein Trockenprozess
(30) ausgewählt
wird, um den gewünschten
Feststoffgehalt zu erhalten, wobei bei...
Patent DE-112006002601-T5 (DE)
Title: Effizientes rundaussenden in drahtlosen vermaschten Netzen
Inventor: TAHA SAMER M
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-11-09
Abstract: Ein
Verfahren zum Kommunizieren in einem drahtlosen vermaschten Netz,
wobei das Verfahren aufweist:  Empfangen einer Kommunikation
an einer ersten Einheit über
ein drahtloses Medium von einer zweiten Einheit;  Adressieren
der Kommunikation zu einem oder mehreren benachbarten drahtlosen
Einheiten mit Ausnahme der benachbarten Einheiten, die in einem
oder mehreren Feldern in der Kommunikation von der zweiten Einheit
adressiert worden sind; und  Aussenden der Kommunikation.
Patent DE-112006003164-T5 (DE)
Title: Vielzweck-Saugnapf
Inventor: KIM CHUN-DONG
IPC: A47G29/08
Filed: 2006-07-21
Abstract: Vielzweck-Saugnapf,
der umfasst: ein Saugelement zum Befestigen auf einer Haftfläche, das
einen Verbindungsabschnitt auf dessen oberem Abschnitt umfasst,
wobei der Verbindungsabschnitt auf dessen äußerem Umfang ein Schraubengewinde
bildet; ein Schraubenelement, das zusammen mit dem Verbindungsteil
als ein Körper
ausgebildet ist; ein Druckelement zum Drücken des Saugelements, das
ein Verbindungsloch zum Zusammenfügen mit dem Verbindungsabschnitt
umfasst, wobei das Verbindungsloch an einer Innenwand des Verbindungslochs
ein Schraubengewinde aufweist; und ein Funktionselement, das mit
dem Schraubenelement zusammengefügt
wird.
Patent DE-112007001717-T5 (DE)
Title: Hydraulikventile mit integrierten Dichtungen
Inventor: TIBBITTS MATTHEW HENRY
IPC: F16K11/07
Filed: 2007-07-18
Abstract: Hydraulikventil mit einem Ventilkörper (1) mit einem Durchgang (5), einer Vielzahl von Kanälen (9, 10), die mit dem Durchgang durch jeweilige Öffnungen in Verbindung stehen, die entlang des Durchgangs beabstandet sind, und einem Ventilelement (8), das in dem und entlang des Durchgangs beweglich ist, um die Verbindung zwischen den Kanälen zu steuern, wobei das Ventilelement eine seitliche Scherdichtung (13) trägt, die mit dem Ventilelement (8) einteilig ist und mit dem Durchgang in Eingriff steht, wobei für eine Position des Ventilelements das Ventilelement einen ersten Kanal (9) von einem zweiten Kanal (10) isoliert und in einer anderen Position des Ventilelements die Scherdichtung (13) mit dem ersten Kanal (9) in Verbindung steht und eine Verbindung zwischen dem ersten Kanal und dem zweiten Kanal (10) durch einen Durchgang (14) innerhalb des Ventilelements vorsieht.
Patent DE-112007002278-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung des Wasseraustrags für das System
Inventor: NAGANUMA YOSHIAKI
IPC: H01M8/06
Filed: 2007-10-16
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend: eine Brennstoffzelle; einen Wasseraustragkanal, durch den ein aus dieser Brennstoffzelle ausgetragener Wassergehalt strömt; und ein Wasseraustragventil, das den Wassergehalt in diesem Wasseraustragkanal aus dem System austrägt, wobei das Brennstoffzellensystem ferner umfasst: Mittel zur Steuerung des Wasseraustrags zum Steuern des Wasseraustragventils, um so das Austragen des Wassers aus dem Wasseraustragventil von einem Zeitpunkt zu verhindern, wenn das Starten des Systems angefordert wird, bis zu einem Zeitpunkt, wenn die Temperatur des Systems eine vorgegebene Temperatur erreicht, in einem Fall, bei dem das Starten des Systems unter Bedingungen angefordert wird, bei denen eine Außenlufttemperatur unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts liegt.
Patent DE-112009001154-T5 (DE)
Title: EMI-geschützte Einbau-HID-Reflektorlampe
Inventor: BROWN RANDALL D
IPC: F21V7/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Einbau-HID-Lampenanordnung, aufweisend:  einen Reflektor, der eine einen Hohlraum definierende Wand hat, der eine elektrisch leitfähige Metallschicht aufweist, die eine lichtreflektierende Oberfläche bereitstellt;  eine Hochdruck-Gasentladung(HID)-slampe, die eine erste und eine zweite im Reflektor angeordnete Elektrode aufweist, und elektrisch durch einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss an eine elektronische Steuerschaltung zum Betreiben der HID-Lampe gekoppelt ist;  wobei der erste Anschluss elektrisch an die Metallschicht gekoppelt ist.
Patent DE-112009001443-T5 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung zur Beschichtung eines Stahlkords
Inventor: INUI NAOKI
IPC: C08K5/47
Filed: 2009-06-02
Abstract: Eine Kautschukzusammensetzung zur Beschichtung eines Stahlkords, umfassend:  (A) 100 Gewichtsteile einer Kautschukkomponente, die hauptsächlich mindestens einen Kautschuk, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Naturkautschuken, Styrol-Butadien copolymerisierten Kautschuken und Butadienkautschuken, enthält,  (B) 0,5 bis 3 Gewichtsteile einer Kondensations-Zusammensetzung enthaltend ein Kondensationsprodukt aus Resorcin und Aceton, welches 40 bis 80 Gewichts% 2,2,4-Trimethyl-2',4',7'-trihydroxyflavan und 0 bis 0,2 Gewichts% einer Säure oder eines Alkalimetallsalzes davon, bezogen auf das Gesamtgewicht der Kondensations-Zusammensetzung, enthält,  (C) 0,1 bis 0,4 Gewichtsteile einer organischen Kobalt-Verbindung in Bezug auf den Kobaltgehalt und  (D) 0,5 bis 2 Gewichtsteile eines methoxylierten Methylolmelaminharzes.
Patent DE-112009001834-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Energieerzeugungssystems mit einem alternativen Arbeitsfluid
Inventor: ACKERMANN JOHN FREDERICK
IPC: F01K21/04
Filed: 2009-07-08
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Turbinenmaschinensystems und ein Turbinenmaschinensystem bereitgestellt. Das Verfahren weist Schritte der Zuführung eines Sauerstoffstroms zu einer Brennkammer, die in mehreren seriell miteinander in dem Turbinenmaschinensystem gekoppelten Turbinen definiert ist, der Zuführung eines Stroms von Kohlenwasserstoffbrennstoff zu den Brennkammern von jeder der mehreren Turbinen in dem Turbinenmaschinensystem und der Zuführung eines Arbeitsfluids zu einem Einlass einer ersten mit dem Turbinenmaschinensystem gekoppelten Turbinenmaschine auf, wobei das Arbeitsfluid im Wesentlichen stickstofffrei ist, und wobei jede von den in dem Turbinenmaschinensystem gekoppelten Turbinen mit dem sich ergebenden Brennstoff-Sauerstoff-Arbeitsfluid-Gemisch betrieben werden kann.
Patent DE-112009005218-T5 (DE)
Title: Kappenaufsetzvorrichtung und Kappenaufsetzsystem für eine Flaschenabfüllanlage
Inventor: SHI ZHENG
IPC: B65B7/28
Filed: 2009-12-31
Abstract: Kappenaufsetzvorrichtung für eine Flaschenabfüllanlage, umfassend einen Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper (30), einen ersten Gleitkörper (41), der sich auf dem Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper befindet und auf- und abgleiten kann, einen Kappenaufsetz-Türmechanismus, der mit dem Kappenaufsetzkopf-Hauptkörper und dem ersten Gleitkörper schwenkbar verbunden ist; einen Kappensaugkopf (43), der auf- und abgleiten kann; einen mittleren Gleitkörper (48), der zwischen dem Kappensaugkopf und dem ersten Gleitkörper angeordnet ist und auf- und abgleiten kann; eine erste Feder (49) und eine zweite Feder (44); und einen Kappeneinlassschacht (300). Ein Kappensystem ist mit einer Mehrzahl Kappenaufsetzvorrichtungen ausgestattet, und die Anzahl Kappenaufsetzvorrichtungen ist gleich der Anzahl Zeilen gefüllter Flaschen, und die Kappensaugköpfe der Kappenaufsetzvorrichtungen sind über eine Verbindungsstruktur miteinander verbunden sowie mit einem Mechanismus, der auslöst, dass sich die Kappensaugköpfe auf- und abbewegen. Die Kappenaufsetzvorrichtung und das -system können die Kappenaufsetzung stabil, zuverlässig und präzise ausführen und die Arbeitsqualität der linearen Flaschenabfüllanlage verbessern.
Patent DE-112010000770-T5 (DE)
Title: Gehunterstützungseinrichtung
Inventor: ASHIHARA JUN
IPC: A61H3/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: In einer Gehunterstützungseinrichtung (D) mit einem Paar von Beingliedern (14), die jeweils mit einem Stützelement (10) durch ein erstes Gelenk (20) verbunden sind und ein erstes Glied (22) und ein zweites Glied (26) haben, welches mit dem ersten Glied durch ein zweites Gelenk (30) verbunden ist, und Aktuatoren (40), wobei jeder von den Aktuatoren betätigt wird, um das erste Glied und das zweite Glied relativ zueinander zu verlagern, um eine Unterstützungskraft zu erzeugen, welche wenigstens einen Teil des Körpergewichts eines Benutzers P unterstützt, um den Benutzer beim Gehen zu unterstützen, ist ein Vorwärts-Überstandsbetrag von dem zweiten Gelenk, welcher bei einer Änderung eines Winkels zwischen dem ersten Glied und dem zweiten Glied um das zweite Gelenk herum vorstehen soll, verändert. Wo das zweite Gelenk dem Kniegelenk entspricht, wird es hierdurch möglich, den Vorwärts-Überstandsbetrag von dem zweiten Gelenk, welcher von dem Rumpf des Benutzers bei einer Änderung des Winkels um das zweite Gelenk vorstehen soll, zu verändern, d. h. zu reduzieren, um auf diese Weise die Trägheitskraft um die vertikale Achse zu reduzieren, während der unnatürliche Eindruck des äußeren Erscheinungsbilds abgeschwächt wird.
Patent DE-112010003647-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vorhersagen einer Läsionsgröße kurznach Beginn einer RF Energiezuführung
Inventor: HE DING SHENG
IPC: A61B18/18
Filed: 2010-09-15
Abstract: Läsionsgrößen oder -volumen Vorhersage kurz nach dem Beginn eines Ablationsvorgangs kann den Ablationsvorgang informieren oder steuern. Die Vorhersage und/oder Steuerung wird durchgeführt ohne Berücksichtigung einer tatsächlich erfassten Temperatur in der Umgebung der Ablationselektroden. Folglich kann das System benutzt werden mit gespülten Katheterkonstruktionen und in anderen Situationen, in denen eine lokale Spülung in der Umgebung des Ablationsorts sonst eine Vorhersage oder Steuerschema beeinflussen würde, das einzig auf Temperaturmessungen beruht.
Patent DE-112011101433-T5 (DE)
Title: Stressor mit eingebetteter Dotierstoff-Monoschicht für hochentwickelten CMOS-Halbleiter
Inventor: CHAN KEVIN K
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-04-08
Abstract: Es werden Halbleiterstrukturen mit eingebetteten Stressorelementen offenbart. Die offenbarten Strukturen umfassen einen FET-Gate-Stapel 18, der sich auf einer oberen Oberfläche eines Halbleitersubstrats 12 befindet. Der FET-Gate-Stapel umfasst den Source- und den Drain-Erweiterungsbereich 28, die sich in dem Halbleitersubstrat an einer Auflagefläche des FET-Gate-Stapels befinden. Zwischen dem Source- und dem Drain-Erweiterungsbereich und unterhalb des Gate-Stapels ist außerdem ein Bauelementkanal 40 vorhanden. Die Struktur umfasst weiter eingebettete Stressorelemente 34, die sich auf entgegengesetzten Seiten des FET-Gate-Stapels und in dem Halbleitersubstrat befinden. Jedes der eingebetteten Stressorelemente enthält eine untere Schicht eines ersten dotierten Epitaxie-Halbleitermaterials 36 mit einer Gitterkonstante, die sich von einer Gitterkonstante des Halbleitersubstrats unterscheidet und eine Verspannung in den Bauelementkanal überträgt, und eine obere Schicht eines zweiten dotierten Epitaxie-Halbleitermaterials 38, die sich auf der unteren Schicht befindet. Die untere Schicht des ersten dotierten Epitaxie-Halbleitermaterials weist im Vergleich mit der oberen Schicht des zweiten dotierten Epitaxie-Halbleitermaterials einen geringeren Dotierstoffgehalt auf. Die Struktur umfasst weiter eine Dotierstoff-Monoschicht, die sich in der oberen Schicht jedes der eingebetteten Stressorelemente befindet. Die Dotierstoff-Monoschicht steht mit einem Rand entweder des Source-Erweiterungsbereichs oder des Drain-Erweiterungsbereichs in direktem Kontakt.
Patent DE-112011105691-T5 (DE)
Title: Pseudo-Inverterschaltung mit mehreren unabhängigen Gate-Transistoren
Inventor: MAZURE CARLOS
IPC: H03K19/20
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung, die einen Transistor eines ersten Kanaltyps in Reihe mit einem Transistor eines zweiten Kanaltyps zwischen ersten und zweiten Anschlüssen zum Anlegen eines Leistungsversorgungspotentials enthält, wobei jeder der Transistoren ein Mehrfach-Gate-Transistor mit mindestens einem ersten (G1P, G1N) und einem zweiten (G2P, G2N) unabhängigen Steuer-Gate ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Transistoren für einen Betrieb in einem Verarmungsmodus unter der Wirkung eines zweiten Gate-Signals gestaltet ist, das an sein zweites Steuer-Gate (G2P, G2N) angelegt wird.
Patent DE-112011105755-T5 (DE)
Title: Positionierungssteuersystem für einen mit einem Wellgetriebe ausgestatteten Aktuator
Inventor: IWASAKI MAKOTO
IPC: F16H1/32
Filed: 2011-10-24
Abstract: Ein Positionierungssteuersystem (10) für einen Aktuator (1), der mit einem Verformungswellgetriebe (5) ausgebildet ist, hat eine halbgeschlossenen Rückkoppelungssteuerung FB(s), die eine Position θl einer Lastwelle auf Basis einer Rückkoppelungs-Motorwellenposition θm steuert und einen Vorwärtskopplungs-Linearisierungskompensator (11), der durch Einbeziehen eines nicht-linearen Betriebsmodells für ein zu steuerndes Objekt in einen Rückkoppelungslinearisierungskompensator unter Benutzung einer Technik exakter Linearisierung eingerichtet ist, der Vorwärtskopplungs-Linearisierungskompensator (11) nutzt einen vorwärts berechneten Schätzwert x* einer Zustandsgröße, um einen Vorwärtskopplungs-Strombefehl i*ref und einen Vorwärtskopplungs-Motorpositionierungsbefel θ*m zur Eingabe in die Rückkopplungssteuerung FB(s) zu berechnen. Ein von einem nicht-linearen Element (nicht-lineare elastische Eigenschaft, Relativrotation-Synchronkomponente und nicht-lineare Reibung) verursachter Positionierungsfehler des Verformungswellgetriebes (5) wird durch den Vorwärtskopplungs-Linearisierungskompensator (11) kompensiert.
Patent DE-112011105899-T5 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte Kommunikationsvorrichtung und mit dieser fahrzeugmontierten Kommunikationsvorrichtung ausgerüstete Navigationsvorrichtung, Kommunikationsvorrichtung für Fußgänger und mit dieser Kommunikationsvorrichtung für Fußgänger ausgerüstete Navigationsvorrichtung, und Fußgänger-zu-Fahrzeug-Kommunikationssystem
Inventor: MAEDA TAKASHI
IPC: H04W4/40
Filed: 2011-11-29
Abstract: Offenbart ist eine fahrzeugmontierte Kommunikationsvorrichtung, die Funkkommunikationen mit einer Kommunikationsvorrichtung für Fußgänger ausführt, die von einem Fußgänger getragen wird, wobei die fahrzeugmontierte Kommunikationsvorrichtung enthält: einen Empfänger, der eine Fußgängerinformation, die zeigt, ob der Fußgänger zu einer Fußgängergruppe gehört, die von dem Fußgänger und einer Vielzahl von Fußgängern in der Nachbarschaft des Fußgängers gebildet ist, von der Kommunikationsvorrichtung für Fußgänger empfängt; einen Controller, der die durch den Empfänger empfangene Fußgängerinformation beurteilt und einen Befehl zum Präsentieren einer Fußgängerbeachtungsinformation ausstellt, wenn die Fußgängerinformation zeigt, dass der Fußgänger nicht zu einer Fußgängergruppe gehört; und einen Informationsausgeber, der die Fußgängerbeachtungsinformation gemäß dem Befehl von dem Controller präsentiert. Deshalb befähigt die fahrzeugmontierte Kommunikationsvorrichtung den Fahrer zum sicheren Erkennen der Existenz eines nicht zu einer Fußgängergruppe gehörenden Fußgängers.
Patent DE-112012001593-T5 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Medienpräsentation
Inventor: SEYMOUR SHAFER
IPC: G11B27/10
Filed: 2012-03-20
Abstract: Ein Benutzer wird identifiziert, der eine Medienanwendung in einem Fahrzeug verwenden möchte. Eine mit dem Benutzer assoziierte Stoppmarkierung wird erzeugt und die Stoppmarkierung ist zum eindeutigen Identifizieren des Benutzers im Vergleich zu anderen Benutzern vorgesehen. Die Medienanwendung wird dem Benutzer im Fahrzeug präsentiert. Die Betätigung der Medienanwendung wird an einem Haltepunkt, wenn der Benutzer die Medienanwendung verwendet, und gemäß Befehlen vom Benutzer angehalten. Der Haltepunkt auf den Medien wird mit der Stoppmarkierung markiert. Anschließend wird die Medienanwendung gemäß der Stoppmarkierung wieder eingeschaltet, wenn der Benutzer die Medienanwendung wieder einschalten möchte.
Patent DE-112013002852-T5 (DE)
Title: Verzögern einer Netzneuauswahl nach Ausführung eines leitungsvermittelten Fallback-Verfahrens in einem Anruffehler-Szenario
Inventor: MATHIAS ARUN G
IPC: H04W48/18
Filed: 2013-05-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verzögern einer Netzneuauswahl durch ein Drahtloskommunikationsgerät im Anschluss an einen Anruffehler bereitgestellt. Das Verfahren kann das Bestimmen einer Initiierung eines Sprachanrufs während der Verbindung mit einem ersten Netz umfassen. Das Verfahren kann ferner die Teilnahme an einem leitungsvermittelten Fallback-Verfahren (CSFB) für den Wechsel vom ersten Netz zu einem zweiten Netz als Reaktion auf die Initiierung des Sprachanrufs umfassen. Das Verfahren kann zusätzlich das Bestimmen des Eintretens eines Anruffehlers des Sprachanrufs umfassen. Das Verfahren kann ebenfalls als Reaktion auf den Anruffehler das Sperren der Neuauswahl des ersten Netzes für die Dauer eines Schwellensperrzeitraums umfassen.