baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10030368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Formfüllungsvermögens von Kolbenringen
Inventor: RAU NORBERT
IPC: F02F5/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum qualitativen und reproduzierbaren Ermitteln der eigenelastischen
Fähigkeit
eines individuellen Exemplars eines Kolbenringes (21, 21'), eine unrund
verzogene Form einer Zylinderlaufbüchse (14) einer Kolbenmaschine
mehr oder weniger konturtreu auszufüllen – im folgenden "Formfüllungsvermögen" (FV)
genannt –,
mit folgenden Verfahrensschritten:  a) es wird eine in ihrer
Form langzeit-stabile Testbüchse (31)
als wesentliches Verfahrenshilfsmittel bereitgestellt und lagesicher
sowie konzentrisch zur Prüflingsdrehachse (3)
in einem Formprüfgerät (1) aufgenommen,
welche Testbüchse
(31) an ihrer Innenfläche
(34) zumindest auf einem Teilbereich ihrer Längserstreckung einen Abschnitt
(35) aufweist, der in seinem lichten Durchmesser im wesentlichen
dem Nenndurchmesser (D) des zu prüfenden Kolbenrings (21') im
Einbauzustand entspricht, dessen Innenfläche aber leicht unrund ausgebildet
ist und mehrere untereinander gleich ausgebildete bogenförmige Ausbauchungen (37)
aufweist, die gleichmäßig über den
Zylinderumfang (Umfangsrichtung 42) verteilt sind, sich jeweils über einen der
Anzahl der Ausbauchungen (37) entsprechenden Bruchteil eines Vollkreises
erstrecken und jeweils untereinander gleichgroße Bogenhöhen (h) zwischen 15 und...
Patent DE-10105251-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil, Testkonfiguration und Verfahren zum Test von Anschlüssen elektronischer Bauteile auf einer Leiterplatte
Inventor: PILLKAHN ULF
IPC: G01R31/04
Filed: 2001-02-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Test von Anschlüssen mindestens
eines elektronischen Bauteiles (1.X) auf einer Leiterplatte, insbesondere
von Lötstellen
zur Verbindung von Pins (2.X.Y) an die Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet,
dass für
mindestens einen Pin (2.X.Y) eines elektronischen Bauteils (1.X)
ein Testimpuls Φ XX  innerhalb des elektronischen Bauteils
(1.X) erzeugt wird, ein von dem Pin (2.X.Y) reflektiertes Signal
in eine Wechselbeziehung zu dem Testimpuls gesetzt wird und mindestens
ein hieraus erhaltener Korrelationswert R mit einem zuvor festgelegten Sollwert
verglich n und bewertet wird, wobei die Wechselbeziehung mittels
Kreuzkorrelation zwischen dem Testimpuls und dem reflektierten Signal
berechnet wird.
Patent DE-10105793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Schmierstoffqualität
Inventor: HERRMANN KLAUS
IPC: G01N21/3577
Filed: 2001-02-07
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Bewertung der Qualität eines Schmierstoffes, mittels vorzugsweise online ermittelter Messwerte fü r dessen Absorptions- bzw. Transmissionseigenschaften bezüglich Infraroter Strahlung, wobei mindestens zwei charakteristische Spektralbereiche zur Auswertung genutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spektralbereiche jeweils aus mindestens einem charakteristischen Band für im unverbrauchten Schmierstoff enthaltene, sich über die Alterung des Öls verbrauchenden Frischölbestandteile zwischen 900 cm –1  und 1500 cm –1  und einem charakteristischen Band der nachfolgend aufgeführten Wellenlängen bzw. Wellenlängenbereiche für Oxidationsprodukte zwischen 1650 cm –1  und 1750 cm –1 , Wassereintrag zwischen 3200 cm –1  und 3600 cm –1 , Kraftstoffeintrag bei 760 cm –1 , Schwärzung sowie für Nitrate und Säuren zwischen 1610 cm –1  und 1625 cm –1  für die im Öl entstehenden Alterungsprodukte besteht, wobei die Gesamtbewertung der Schmierstoffqualität aus einer gemeinsamen Bewertung beider Messgrößen gebildet wird.
Patent DE-10111777-B4 (DE)
Title: Leiterplatten-Verbinder
Inventor: MIWA TAKEYA
IPC: H05K1/00
Filed: 2001-03-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Leiterplatten-Verbinder
(10) mit: einem Verbindergehäuse
(12); mehreren Anschlüssen
(3), die von einer Rückwandfläche (12a)
des Verbindergehäuses
(12) nach außen
vorstehen und an ihrem vorderen Ende in eine L-Form parallel zu der Rückwandfläche (12a) gebogen
und dadurch ausgerichtet sind; und einer Anschlussabdeckung (20),
die lösbar
an dem Verbindergehäuse
(12) derart angebracht ist, dass sie die Anschlüsse (3) abdeckt und jeweils
zwei benachbarte Anschlüsse
(3) voneinander durch eine Isolationswand (22) isoliert, die an der
Anschlussabdeckung (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Nut (15) an der Rückwandfläche (12a)
des Verbindergehäuses
(12) ausgebildet ist und ein vorderes Ende der Isolationswand (22)
in die Nut (15) eingefügt
ist.
Patent DE-10116638-B4 (DE)
Inventor: BOLLERHEY HANS-JUERGEN
IPC: B60T7/12
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-04-06
Abstract: The device has a tread board (1) load detection device connected to vehicle components such as the engine, ignition or gearshift. The load detection device has sensors (20) for detecting movements of the tread board and/or of its holding arrangement (10) in at least two directions. The load detection device has sensors for detecting at least one bending moment and at least one vertical movement.
Patent DE-10119524-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Kompressor mit Kapazitätssteuerungsvorrichtung
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Ausstoßleistung eines verstellbaren Kompressors für eine Fahrzeugklimaanlage mit einem Verdampfergebläse, zwischen einer minimalen Ausstoßleistung und einer maximalen Ausstoßleistung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Feststellen, ob der Kompressor mit minimaler Ausstoßleistung betrieben wird;  Feststellen, ob eine Zeitdauer eines Betriebes des Kompressors mit minimaler Ausstoßleistung eine vorbestimmte Zeitdauer überschreitet; Feststellen, ob das Verdampfergebläse in Betrieb ist durch Feststellen einer an das Verdampfergebläse angelegten Spannung;  Erhöhen der minimalen Ausstoßleistung des Kompressors auf eine vorbestimmte Ausstoßleistung, wenn die erfaßte Zeitdauer die vorbestimmte Zeit überschreitet, und wenn der Betrieb des Verdampfergebläses festgestellt wurde.
Patent DE-10122195-B4 (DE)
Title: Pfandschloss
Inventor: DEYERLER KURT
IPC: G07F17/10
Filed: 2001-05-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Pfandschloss (1) für einen mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen, mit einer Verriegelungseinrichtung (9) zum Arretieren eines Kopplungsteiles (52) eines weiteren Transportwagens und mit einer Münzhalteeinrichtung (10) zur Aufnahme einer Münze (51) oder eines gleichwirkenden Münzersatzes, wobei das Kopplungsteil (52) des weiteren Transportwagens bei Einführen der Münze (51) gelöst und dafür die Münze (51) festgehalten wird und bei Einführen des Kopplungsteiles (52) die Münze (51) gelöst und dafür das Kopplungsteil (52) arretiert ist, wobei ferner ein sowohl mit der Verriegelungseinrichtung (9) als auch mit der Münzhalteeinrichtung (10) zusammenwirkendes, federbeaufschlagtes Schiebeteil (11) vorgesehen ist, das mit Hilfe der Münze (51) entgegen der Federwirkung verschiebbar und bei Einführen eines Kopplungsteiles (52) federunterstützt wieder entgegengesetzt bewegbar ist und wobei die Münzhalteeinrichtung (10) ein federbeaufschlagtes Münzhalteteil (20) aufweist, das aus einer Ausgangslage, in der die Münzhalteeinrichtung (10) bereit ist, eine Münze (51) aufzunehmen, in eine Endposition und wieder zurück bewegbar ist und dass das Münzhalteteil (30) bei gelöstem Kopplungsteil (52) mittels eines am Münzhalteteil (30) befindlichen Vorsprunges (35) zum Festhalten der Münze (51) bestimmt ist und wobei weiterhin ein weiteres Münzhalteteil (30) vorgesehen ist, dass die Münzhalteteile (30) sich spiegelbildlich gegenüberliegend und gleich wirkend angeordnet sind, wobei die Münzhalteteile (30) in ihrer Ausgangslage und in ihrer Endposition das Schiebeteil (11) arretiert halten und in einem Bereich zwischen der Ausgangslage und der Endposition bei eingeführter Münze (51) das Schiebeteil (11) freigeben und dass das Schiebeteil (11) bei Einführen eines Kopplungsteiles (52) nur soweit entgegengesetzt bewegbar ist, dass die Münze (51) durch das Schiebeteil (11) mit ihrem Durchmesser nicht über die Vorsprünge (35) der Münzhalteteile (30) hinaus nach außen bewegbar ist, dass das Schiebeteil (11) einen breiten Schaftabschnitt (18) aufweist, der zur Verriegelungseinrichtung (9) führt und einen schmalen Schaftabschnitt (19) besitzt, der in funktionalem Kontakt mit den Münzhalteteilen (30) steht, dass der schmale Schaftabschnitt (19) des Schiebeteiles (11) zu beiden Seiten eine Schulter (21) aufweist, dass jedes Münzhalteteil (30) mit ...
Patent DE-10130681-B4 (DE)
Title: Selbstbohrende Blindnietmutter
Inventor: RECK BERNHARD
IPC: F16B37/06
Filed: 2001-06-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Selbstbohrende
Blindnietmutter, mit einer rohrtörmigen
Hülse (1),
die an einem stirnseitigen Ende einen Setzkopf (2) aufweist, und
mit einem Bohrwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Setzkopf
(2) abgewandte stirnseitige Ende der Hülse (1) als Bohrkrone (6) nach
Art eines Kernbohrers ausgebildet ist.
Patent DE-10133828-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Telekommunikationsverbindung und Telekommunikationssystem
Inventor: KAYSER UDO
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Telekommunikationsverbindung zwischen einem
ersten rufenden, innerhalb eines privaten Kommunikationsnetzes angeordneten
Telekommunikationsendgerät
und einem zweiten angerufenen außerhalb des privaten Kommunikationsnetzes
angeordneten Telekommunikationsgerät über eine Amtsleitung (66) mittels
einer Vermittlungseinrichtung für die
Zuteilung der Amtsleitung,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
erste Telekommunikationsendgerät
einer ersten Telekommunikationsanlage (1, 61), die Vermittlungseinrichtung einer
zweiten Telekommunikationsanlage (2, 62) und die Amtsleitung einer
dritten Telekommunikationsanlage (3, 63) innerhalb des privaten
Kommunikationsnetzes zugeordnet ist, und  das erste rufende
Telekommunikationsendgerät
nach dem Aufbau (10–13)
einer zwischen der zweiten und dritten Telekommunikationsanlage
(2, 62; 3, 63) auf QSIG-Standard basierenden ersten Verbindung (65)
von der Vermittlungseinrichtung angerufen wird (15), um eine zwischen
der zweiten und ersten Telekommunikationsanlage (2, 62; 1, 61) auf
QSIG-Standard basierende
zweite Verbindung (64) zur Übertragung
(28, 31) von nachgewählten
Wahlinformationen vom ersten Telekommunikationsendgerät an die Vermittlungseinrichtung
mittels der Meldung FACILITY aufzubauen (15–20).
Patent DE-10145964-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: NATSUME KAZUNORI
IPC: F21W107/10
Filed: 2001-09-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einer Vielzahl von Lichtquellen (20A, 20B) und einer durchscheinenden Abdeckung
(22) vor den Lichtquellen, dadurch gekennzeichnet, dass  die
durchscheinende Abdeckung (22) halbspiegelnde Bereiche (22c) und
nichthalbspiegelnde durchlässige
Bereiche oder Öffnungsbereiche
(22a) aufweist; und  dass die Vielzahl von Lichtquellen (20A,
20B) so vorgesehen ist, dass Lichtquellen rückseitig der halbspiegelnden Bereiche
(22c) und die anderen Lichtquellen rückseitig der durchlässigen Bereiche
oder Öffnungsbereiche
(22a) angeordnet sind,  wobei die Fahrzeugleuchte weiterhin
eine Vielzahl von Sammellinsen (34) aufweist, die zwischen den durchlässigen Bereichen
oder Öffnungsbereichen
(22a) und den Lichtquellen (20A, 20B) angeordnet sind, die rückseitig
zu den durchlässigen
Bereichen oder Öffnungsbereichen (22a)
positioniert sind.
Patent DE-10153544-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Durchflusses in einem Galvanisierungsprozeß
Inventor: HUENS JEAN-LOUIS
IPC: C25C1/12
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-05-13
Abstract: Elektrolytische Metallgewinnungszelle, umfassend:  einen Tank zum Halten des Elektrolyts mit einem offenen oberen Ende;  eine Vielzahl an flachen, metallischen Elektrodenplatten, die innerhalb des Tanks parallel Seite an Seite beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei die Elektrodenplatten einen Spalt zwischen benachbarten Elektrodenplatten definieren;  ein Elektrolytzirkulationssystem, beinhaltend:  einen Einlaßverteiler, der unterhalb der Elektrodenplatten angeordnet ist;  eine Vielzahl an beabstandeten Kollektoren, die sich quer über das offene obere Ende des Tanks erstrecken, wobei sich der Kollektor parallel zu den Elektrodenplatten erstreckt; und  eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Pumpen des Elektrolyts in den Tank durch den Einlaßverteiler hindurch, wobei der in den Tank gepumpte Elektrolyt durch die Spalten hindurch zu den Kollektoren nach oben fließt, wobei die Kollektoren einen Pegel für die Elektrolytlösung im Tank festlegen.
Patent DE-10153844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von wenigstens einem Flächenelement, ein System mit mehreren solcher Vorrichtungen und deren Verwendung
Inventor: FISCHBACH JOACHIM
IPC: E06B3/54
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Befestigung von wenigstens einem Flächenelement (12), umfassend mindestens
ein Basiselement (14) mit einer eine Oberfläche (18) des wenigstens einen
Flächenelementes
(12) teilweise beaufschlagenden Klemmfläche (16), mindestens ein Klemmelement
(20) mit einer eine weitere Oberfläche (24) des wenigstens einen
Flächenelementes
(12) teilweise beaufschlagenden Klemmfläche (22) und einen an dem mindestens
einen Basiselement (14) angeordneten, dem mindestens einen Klemmelement
(20) abgewandten Befestigungsabschnitt (26), wobei das mindestens
eine Basiselement (14) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist, einen
dem wenigstens einen Flächenelement
(12) zugewandten und die Klemmfläche
(16) des Basiselementes (14) bildenden Boden (34) mit einer Ausnehmung
(36) aufweist und ein in axialer Richtung des mindestens einen Basiselementes
(14) festgelegtes Lagerelement (30, 30') umgebend aufnimmt, an welchem
das mindestens eine Klemmelement (20) die Ausnehmung (36) durchgreifend
befestigbar ist.
Patent DE-10206998-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fälschungssicheren Kennzeichnen von Gegenständen
Inventor: STAHL GUENTHER
IPC: G06K19/14
Filed: 2002-02-19
Granted: 2004-03-25
Abstract: 1 Verfahren zum fälschungssicheren Kennzeichnen von Gegenständen mittels eines Strichcodes, wobei auf den Gegenständen oder einem Trägermaterial mindestens zwei Strichcodes (1, 2) angeordnet werden, die mittels eines entsprechenden Lesesystems (16) detektiert und in einer Auswerteeinrichtung (14) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Striche der Strichcodes zumindest teilweise überlappend und mit unterschiedlichen Polarisationseigenschaften aufgebracht werden.
Patent DE-10216464-B4 (DE)
Title: Silica gebundene Kernwerkstoffe, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: B22C1/18
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kernwerkstoffe für den Fein- und Formguss von Metallen oder Metalllegierungen, enthaltend offenporige Aerogele und anorganische Füllstoffe in einem Anteil von wenigstens 70 Vol.-%, erhältlich durch Sol-Gel-Polymerisation von anorganischem Kieselgel neben den Füllstoffen.
Patent DE-10218080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Regeln der Temperatur eines Fluids in einem Leistungsübertragungssystem
Inventor: OKUWAKI SHIGERU
IPC: F16H61/14
Filed: 2002-04-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Regelungsvorrichtung
zur Regelung der Temperatur eines Fluids, das einem mit einer Antriebsquelle
(1) eines Fahrzeugs gekoppelten Leistungsübertragungssystem zugeführt wird,
das eine hydrodynamische Leistungsübertragungsvorrichtung (7),
die mit Hilfe von Hydraulikfluid zwischen einem Drehelement (16)
und einem anderen Drehelement (13) Leistung überträgt, und ein Getriebe (9; 103;
205) enthält,
das an das andere Drehelement (13) zum Aufnehmen von Leistung von
dem anderen Drehelement (13) gekoppelt ist,  wobei die Regelungsvorrichtung
eine Temperaturregelungseinrichtung (64) enthält, um die Temperatur des dem Leistungsübertragungssystem
zugeführten
Fluids durch Steuerung eines Untersystems (7; 9; 19; 103; 205) des Leistungsübertragungssystems
zu regeln, das an der Funktion, Leistung von der Antriebsquelle
(1) auf Räder des
Fahrzeugs zu übertragen,
beteiligt ist, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass  die
Temperaturregelungseinrichtung (64) die Temperatur des Fluids nur
dann regelt, wenn das Fahrzeug, in dem das Leistungsübertragungssystem
eingebaut ist, im Leerlauf fährt.
Patent DE-10226733-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-05-24
Abstract: Halterung
für ein
Sitzteil (2) eines Fahrzeugsitzes (1), mit  einem in einem vorderen
chassisseitigen Anlenkpunkt (12) befestigten vorderen Lenker (13)  einem
in einem hinteren chassisseitigen Anlenkpunkt (23) befestigten hinteren
Lenker (24),  einem vorderen Verbindungslenker (15), der zwischen
dem vorderen Lenker (13) und dem Sitzteil (2) angeordnet und mit
diesen jeweils gelenkig verbunden ist,  einem hinteren Verbindungslenker
(26), der zwischen dem hinteren Lenker (24) und dem Sitzteil (2)
angeordnet und mit diesen jeweils gelenkig verbunden ist, und  einer
Koppeleinrichtung (29) zwischen dem vorderen Lenker (13) und dem
hinteren Lenker (24),  dadurch gekennzeichnet, dass  der
hintere Lenker (24) in einer Sitzposition von seinem chassisseitigen
Anlenkpunkt (23) nach unten hängt,
ein Gurtschloss (7) in einem Anlenkpunkt (8) des hinteren Verbindungslenkers
(26) am Sitzteil (2) angebracht ist, und  in einem chassisseitigen
hinteren Lagerbock (22) ein Freigang (28) für die Schwenkbewegung eines
hinteren Verbindungspunktes (25) ausgebildet ist,...
Patent DE-10235721-B4 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: F04D15/00
Filed: 2002-08-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: Regelbare
Kühlmittelpumpe
mit einer Riemenscheibe (4) und einer diese Riemenscheibe (4) in Abhängigkeit
von der Betriebstemperatur des Kühlmittels in
Verbindung mit einer Reibpaarung schaltbar mit einem Flügelrad (27)
verbindenden Magnetkupplung, mit einem flügelradseitig einem Laufbereich
(5) einer Welle im Bereich einer Spulenaufnahme (7) benachbart angeordneten, mit
einem Zweiflach oder einem Keil- bzw. Zahnprofil versehenen Mitnahmebereich
(10) der Welle, auf dem einerseits eine Stützbuchse (11) und andererseits
eine Gleitbuchse (12), die in Bohrungen mit jeweils dem Mitnahmebereich
(10) zugeordneten Mitnehmerflächen
versehen sind, mit einer starr mit der Gleitbuchse (12) verbundenen Reibscheibe
(13) angeordnet ist, wobei sich auf einem dem Mitnahmebereich (10)
strömungsraumseitig
benachbarten Flügelradlaufbereich
(26) der Welle ein drehbar angeordnetes Flügelrad (27) befindet, welches
mittels eines auf dem freien Ende des Flügelradlaufbereiches (26) angeordneten
Stützringes
(35) axial lagebegrenzt wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass auf
der Gleitbuchse (12) im Magnetfeld der Magnetspule (8) ein mit einer
Federkammer (15) versehener Tauchanker...
Patent DE-10236860-B4 (DE)
Title: Motorbremse für einen Motor, insbesondere für einen Drehstrommotor
Inventor: ELFERS WILLI
IPC: F16D65/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2012-02-09
Abstract: Motorbremse für einen eine drehgelagerte Motorwelle (2) aufweisenden Motor, insbesondere für einen Drehstrommotor (1), mit einer Bremsscheibe (6), die mit der Motorwelle (2) drehfest verbunden ist und quer zu dieser verläuft, und wobei die auf der Motorwelle (2) aufgesteckte Bremsscheibe (6) mit einem zwischen Motorwelle (2) und Bremsscheibe (6) angeordneten radial umlaufenden elastischen Dämpfungsring (19) versehen ist, welcher die Verbindung von Motorwelle (2) und Bremsscheibe (6) durch ein radiales Stauchen des Dämpfungsrings (19) unter eine Vorspannung setzt, dadurch gekennzeichnet, dass als Montagehilfe die Motorwelle (2) einen bogenförmigen Einstich (17) aufweist, in den der Dämpfungsring (19) vor dem Aufstecken der Bremsscheibe (6) einlegbar ist und die Tiefe und Form des Einstichs (17) so gewählt ist, dass sich der Dämpfungsring (19) beim Aufstecken der Bremsscheibe (6) gleitend in seine Arbeitsposition bewegt und hierbei den Einstich (17) verlässt.
Patent DE-10237786-B4 (DE)
Title: Schutzschirm-Vorrichtung für Christbäume
Inventor: HOETZSCH JENS
IPC: A47G33/04
Filed: 2002-08-17
Granted: 2004-08-12
Abstract: Schutzschirm-Vorrichtung zur Unterlage unter einen Christbaum, mit einer flexiblen Schirmeinheit, mit einem in einem um den Bereich des Zentrums der Schirmeinheit gelegenen zentralen Bereich zum Auffangen von von dem geschmückten Christbaum herbfallenden Nadeln und Wachs, und einem mit dem zentralen Bereich fest verbundenen Restbereich zum Umhüllen des später abgeschmückten Christbaums für dessen erleichterten Abtransport, wobei die Schirmeinheit in einem Bereich ihres Zentrums so bemessen ist, dass der Stamm des Christbaumes schlüssig darin befestigt ist, wobei der Restbereich eine Verschließeinrichtung enthält, mittels derer eine geschlossene Umhüllung des Christbaum auch im Bereich von dessen Spitze ermöglicht ist, und wobei der Restbereich unterhalb des zentralen Bereiches so lagerbar ist, dass er vollständig von dem zentralen Bereich abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Bereich einstückig ausgebildet ist und im Bereich des Zentrums eines Öffnung zum Einführen des Christbaums vorgesehen ist, und der Restbereich unterhalb des zentralen Bereiches in Form einer Mehrzahl zueinander versetzt...
Patent DE-10238812-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit veränderbarer Kontaktbelegung und entsprechende Halbleitervorrichtung
Inventor: TAEUBER ANDREAS
IPC: H01L25/065
Filed: 2002-08-23
Granted: 2005-05-25
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
(14), umfassend einen integrierten Halbleiterspeicher (18) und eine
Anschlußvorrichtung
(16), wobei  die Anschlußvorrichtung
(16) umfaßt:  – ein Vielzahl
von matrixartig angeordneten Kontakten (20), mittels welchen die
Halbleiterspeichervorrichtung (14) mit einer Leiterplatteneinrichtung
(12) signalverbindbar ist, wobei die Vielzahl von Kontakten (20)
eine erste Kontaktgruppe (K1), deren Belegung nicht-veränderbar
ist, eine zweite Kontaktgruppe (K2), deren Belegung veränderbar
ist, und einen Zuordnungskontakt zum Empfangen eines externen Zuordnungssignals,
umfaßt;
und  der integrierte Halbleiterspeicher (18) umfaßt:  – eine Vielzahl
von internen Anschlüssen
(22), wobei die Vielzahl von internen Anschlüssen (22) eine erste Gruppe (I)
von internen Anschlüssen
(22), deren Anschlüsse
Kontakten (20) der ersten Kontaktgruppe (K1) der Anschlußvorrichtung
(16), zugeordnet und mit diesen signalverbunden sind, und eine zweite
Gruppe (II) von internen Anschlüssen
(22), deren Anschlüsse
mit verschiedenen Kontakten (20) der zweiten Kontaktgruppe (K2)
der Anschlußvorrichtung
(16) signalverbindbar sind, umfaßt,  – einen Zuordnungsanschluß (30),
welcher mit dem Zuordnungskontakt...
Patent DE-10246020-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosevorrichtung und -verfahren für ein Kraftstoffdampf-Behandlungssystem
Inventor: HIDEYUKI OKI
IPC: F02D41/04
Filed: 2002-10-02
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fehlerdiagnosevorrichtung
zum Erkennen von Fehlern in einem Kraftstoffdampf-Behandlungssystem
(40) mit einem Kraftstofftank (9), einem Speicher (33), der ein
Adsorbens zum Adsorbieren von in dem Kraftstofftank (9) gebildetem
Kraftstoffdampf enthält,
einer mit diesem Speicher (33) verbundenen und mit der Atmosphäre kommunizierenden
Luftleitung (37), einer ersten Leitung (31) für die Verbindung des Speichers
(33) mit dem Kraftstofftank (9), einer zweiten Leitung (32) für die Verbindung
des Speichers (33) mit dem Ansaugsystem (2) einer Brennkraftmaschine
(1), einem Entlüftungsschließventil (38)
zum Öffnen
und Schließen
der Luftleitung (37) und einem Spülluft-Steuer/Regelventil (34),
das in der zweiten Leitung (32) angeordnet ist, wobei die Fehlerdiagnosevorrichtung
umfasst:  – eine
Druckdetektoreinrichtung (15) zur Erfassung des Drucks in dem Kraftstoffdampf-Behandlungssystem
(40);  – eine
Motorstopp-Detektoreinrichtung zur Erfassung des Stoppens des Motors
(1);  – eine
Erkennungseinrichtung (ECU 5) zum Schließen des Spülluft-Steuer/Regelventils (34)
und des Entlüftungsschließventils
(38) bei Erfassung des Motorstopps durch die Motorstopp-Detektoreinrichtung
und zur Erkennung anhand des...