baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004482-U1 (DE)
Title: LED beleuchteter Senkrecht Halter
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Halterkopf hergestellt aus Acryl (PMMA), Rotationskörper im Span abhebenden Verfahren gefertigt, montiert auf einem gefrästen Gehäuse Unterteil (z. B. Holz, Kunststoff, Metall).
Patent DE-202012005252-U1 (DE)
Title: Kantenschutzwinkel
IPC: B60P7/18
Filed: 2012-05-26
Abstract: Kantenschutzwinkel aus Blechmaterial mit zwei Schenkeln (11, 21) zur Transportsicherung von Gütern mit einem ersten Andruckbereich (31) für ein Spannorgan an der Stoßstelle (30) der beiden Schenkel (11, 21) und einem in Verlaufsrichtung des Spannorgans beabstandetem zweiten Andruckbereich (31), dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schenkel (11, 21) jeweils ein erstes (12, 22) und ein zweites Segment (13, 23) aufweisen, wobei das erste Segment (12) des ersten Schenkels (11) und das erste Segment (22) des zweiten Schenkels (21) die Stoßstelle (30) formen, das erste Segment (12) und das zweite Segment (22) des ersten Schenkels (11) einen stumpfen Winkel α und das erste Segment (22) und das zweite Segment (23) des zweiten Schenkels (21) einen stumpfen Winkel β bilden, das zweite Segment (13) des ersten Schenkels (11) und das zweite Segment (23) des zweiten Schenkels (21) im Wesentlichen rechtwinkelig zueinander sind, das zweite Segment (13) des ersten Schenkels (11) einen zweiten Andruckbereich...
Patent DE-202012007791-U1 (DE)
Title: Leitungsschwingungsdämpfer einer Freileitung mit einem Schwingungsdämpfer
IPC: H02G7/14
Filed: 2012-08-15
Abstract: Leitungsschwingungsdämpfer einer elektrischen Freileitung mit einem Federstab (2), einer Klammer (3) zur Befestigung des Federstabs (2) gleichläufig mit der Leitung (1) und Gewichten (4), die mit der Mitte an den jeweiligen Enden des Federstabs (2) befestigt sind, wobei jedes Gewicht (4) seiner Längsachse entlang langgezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichte (4) quer zum elastischen Federstab (2) befestigt sind und jede Eigenfrequenz fr des Schwingungsdämpfers eine der folgenden Bedingungen erfüllt:
Patent DE-202012008327-U1 (DE)
Title: System zum Aufbereiten von Futter
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: System zum Aufbereiten von Futter mit einer fahrbaren Einrichtung (5), die durch einen Elektromotor angetrieben wird, mit einer elektronischen Steuerung (21) und einer Einrichtung (6) zum Aufnehmen und versetztem Ablegen des Futters, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) zum Aufnehmen und versetztem Ablegen des Futters ein Räumschild (16) zum Aufnehmen und eine angetriebene Spiralwalze (12) zum Versetzen des Futters aufweist und dass eine Induktionsschleife (9, 10) vorgesehen ist, die über Sensoren in der fahrbaren Einrichtung (5) mit der elektronischen Steuerung (21) gekoppelt ist.
Patent DE-202012012863-U1 (DE)
Title: Biogasreaktor
IPC: C12M1/113
Filed: 2012-08-07
Abstract: Biogasreaktor, bei dem in einem Behälter (1) mit einer umlaufenden zylindrischen Wand (2) zwei Haspelrührwerke (6, 7) aufgenommen sind, wobei die Wellen (8, 9) der beiden Haspelrührwerke (6, 7) etwa parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei eine senkrecht zu den beiden Wellen (8, 9) und durch eine von der zylindrischen Wand (2) umgebene Zylinderachse (Z) verlaufende erste Behälterhalbierende (B1) einen ersten Abschnitt A aufweist, der sich von der einen (8) zur anderen Welle (9) erstreckt, und zweite Abschnitte B aufweist, welche sich von jeder Welle (8, 9) bis zu einer Innenseite der Wand (2) erstrecken, und wobei für die Anordnung der beiden Wellen (8, 9) im Behälter die folgende Beziehung gilt: A/2 = K·B, wobei K ein Faktor mit einem Wert > 1,0 ist.
Patent DE-202012100118-U1 (DE)
Title: Knickschutz für Lichtleitfaserkabel
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-01-13
Abstract: Ein Knickschutz für Lichtleitfaserkabel, der folgendes enthält: – einen Stecker mit einem Außengewinde und einer stufigen Längsbohrung; – mehr als eine von einer Umhüllung umgebene Lichtleitfaser, die in den Stecker eingeschoben werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass in der Frontfläche des Steckers Bohrungen sind, die bis zu den Lichtleitfasern reichen, die durch einen ein Stück weit nach innen gehenden Isolierzwischenraum getrennt sind, so dass Dislozierungen vermieden, die Übertragungsverluste verringert und die Übertragungsrate erhöht werden, wobei gleichzeitig die Struktur des Steckers verstärkt wird.
Patent DE-202012100983-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug für Becherdeckel und dieser Becherdeckel
IPC: B29C45/26
Filed: 2012-03-19
Abstract: Formwerkzeug für einen Becherdeckel, das umfasst: eine Patrize (1), die einen Vorsprung (11), einen Ring (12) und einen ersten Luftkanal (13) aufweist, wobei der Ring (12) den Vorsprung (11) umgibt, wobei zwischen dem Vorsprung (11) und dem Ring (12) ein Spalt (14) vorhanden ist, wobei der erste Luftkanal (13) mit dem Spalt (14) und der Außenluft verbunden ist, und eine Matrize (2), die eine Ausnehmung (21) aufweist, wobei wenn die Patrize (1) und die Matrize (2) schließen, sind der Vorsprung (11) und der Ring (12) in der Ausnehmung (21) aufgenommen, wobei die Patrize und die Matrize eine Kavität (3) mit einer vorbestimmten Form und einen zweiten Luftkanal (4) bilden, der mit der Kavität (3) und der Außenluft verbunden ist, wobei die Kavität (3) mit dem Spalt (4) verbunden ist und sich vons (12) bis in die Ausnehmung (21)...
Patent DE-202012104466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Formteilen in einer Getränkeabfüllanlage
IPC: B65G21/18
Filed: 2012-11-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von Formteilen (100) in einer Getränkeabfüllanlage, bevorzugt zum Bereitstellen von Kunststoffschraubverschlüssen für eine nachfolgende Bearbeitungsstation in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine endlos umlaufende Förderkette (2) zum Fördern der Formteile (100), wobei die Förderkette (2) zwischen einem Zulaufbereich (10) und einem Auslaufbereich (12) eine wendelförmige Förderbahn ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass am Zulaufbereich (10) und/oder am Auslaufbereich (12) ein Puffer (4) zum Puffern der Formteile (100) angeordnet ist.
Patent DE-202012104940-U1 (DE)
Title: Magnetische Zusatzverriegelung
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für einen Türflügel (3) eines Personenbeförderungsfahrzeugs, umfassend einen Verriegelungsbolzen (2), eine zwischen einer geöffneten und einer verriegelnden Stellung schwenkbare Drehfalle (5), wobei in der verriegelnden Stellung die Drehfalle (5) und der Verriegelungsbolzen (2) so zusammenwirken, dass der Türflügel (3) festgelegt ist, ferner umfassend einen mit der Drehfalle (5) so zusammenwirkenden oder mit der Drehfalle (5) einstückig ausgebildeten Verriegelungshebel (8), dass dieser in seiner Haltestellung die Drehfalle (5) wenigstens in der verriegelnden Stellung hält, und ferner Mittel (9, 10) zur Erzeugung einer Haltekraft auf den Verriegelungshebel (8) vorgesehen sind, um den Verriegelungshebel (8) in der Haltestellung festzulegen, ferner aufweisend Rückstellmittel (13), um die Drehfalle (5) in die geöffnete und/oder verriegelte Stellung zurückzustellen, wobei die Rückstellmittel (13) so ausgelegt sind, dass eine bistabile Lagerung der Drehfalle (5) in der geöffneten und der verriegelnden Stellung vorgesehen ist.
Patent DE-202013000435-U1 (DE)
Title: Zentrale Medieneinspeisung für Roboteranlagen
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: Roboteranlagen in Form einer transportablen oder nicht transportablen Zelle mit Schutzumhausung, dadurch gekennzeichnet, dass alle zum Anlagenbetrieb benötigten Versorgungsanschlüsse sich zentral und kompakt angeordnet in/an der Roboteranlage befinden.
Patent DE-202013002072-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere verfahrbarer Abfall (Schrottkübel)
IPC: B65D90/62
Filed: 2013-03-02
Abstract: Behälter insbesondere verfahrbare Abfall (Schrottkübel) oder dergleichen mit zwei Hälften, die scherenförmig geöffnet wird dadurch gekennzeichnet Das die Verriegelung beim Einfahren und anheben mechanisch entriegelt wird.
Patent DE-202013003731-U1 (DE)
Title: System für mobile elektronische Endgeräte zur Steuerung und Dokumentation des persönlichen Trainings an Fitnessgeräten
IPC: G16H20/30
Filed: 2013-04-19
Abstract: System für mobile elektronische Endgeräte zur Steuerung und Dokumentation des persönlichen Trainings an Trainingsgeräten, gekennzeichnet durch: – eine Software die die Charakteristik eines Trainingsplans aufweist, – mindestens eine Einbeziehung von Sensordaten des elektronischen Endgerätes, – Befestigung des mobilen elektronischen Endgerätes an einem beweglichen Bauteil des Trainingsgerätes.
Patent DE-202013006152-U1 (DE)
Title: Ruhrstahl-Heraeus-Anlage
IPC: C21C1/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: RH-Anlage (1) mit einer Stahlgießpfanne (3) und einem oberhalb von dieser und mit relativer Vertikalbeweglichkeit dazu angeordneten Vakuumgefäß (2), bei dem außenseitig am Vakuumgefäß ein Lanzenmagazin (10) mit einer in die Stahlgießpfanne ein- und ausfahrbaren Lanze (7, 8, 9) lösbar fixiert ist.
Patent DE-202013006796-U1 (DE)
Title: Einkaufswagenchip aus Metall mit Nagelfeile und Nagelhautentferner und auf der Rückseite ein Spiegel
IPC: G07F1/06
Filed: 2013-07-27
Abstract: EINKAUFSWAGENCHIP AUS METALL DADURCH GEKENNZEICHNET DAS SICH EINSEITIG EINE NAGELFEILE BEFINDET (ZEICHNUNG 1) UND AUF DER ANDEREN SEITE EIN SPIEGEL (ZEICHNUNG 2) ZUSÄTZLICH DADURCH GEKENNZEICHNET DAS EINE AUSSPARUNG AM RAND ALS NAGELHAUTENTFERNER BZW. ZUM REINIGEN DER FINGERNÄGEL DIENT (ZEICHNUNG 3).
Patent DE-202013011870-U1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem mit einem Filterelement
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-09-02
Abstract: Filterelement (10), umfassend einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L), dessen innere und äußere Mantelfläche (22) für ein zu filterndes Medium, insbesondere Luft, durchlässig ist, eine erste an einer Stirnseite (15) angeordnete offene oder geschlossene Endscheibe (16) und eine zweite an der gegenüberliegenden Stirnseite (17) angeordnete Endscheibe (18), wobei die äußere Mantelfläche (22) des Filterkörpers (12) zumindest einen fluiddichten Bereich (60) aufweist, der für das zu filternde Medium undurchlässig ist.
Patent DE-202013101001-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Hängekarte
IPC: B65D73/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Aufhänger für eine Hängekarte, der lösbar mit einer Hängekarte (20) verbunden werden kann, wobei die Hängekarte (20) eine erste Fläche (21) und eine zweite Fläche (22) aufweist, wobei der Aufhänger (10) ein erstes Klemmelement (11) und ein zweites Klemmelement (12) sowie eine Verbindungsstruktur umfasst, wobei das erste und zweite Klemmelement (11, 12) durch die Verbindungsstruktur miteinander verbunden sind und an der ersten und zweiten Fläche (21, 22) der Hängekarte (20) anliegen.
Patent DE-202013101162-U1 (DE)
Title: Tank für kryogene Fluide
IPC: F17C1/12
Filed: 2013-02-25
Abstract: Tank für kryogene Fluide mit einem Außenbehälter aus Stahl und einem in dem Außenbehälter angeordneten Innenbehälter aus Stahl, wobei der Außenbehälter einen Anschluss für eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Vakuums, insbesondere eines Hochvakuums, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Innenbehälters mindestens eine Reflexionsfolie aufgebracht ist.
Patent DE-202013101943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung des Antriebsleistungsbedarfs eines Wasserfahrzeuges
IPC: B63H1/28
Filed: 2013-05-06
Abstract: Vorrichtung (100) zur Verringerung des Antriebsleistungsbedarfs eines Wasserfahrzeugs, insbesondere eines Schiffes, umfassend eine Strömungsleitfläche (50), wobei von der Strömungsleitfläche (50) mindestens ein erster Fin (50a) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (201, 501) des ersten Fins (50a) an der Strömungsleitfläche (50) befestigt ist, und ein zweites Ende (502) des ersten Fins (50a) als freies Ende ausgebildet ist.
Patent DE-202013103575-U1 (DE)
Title: Massage- und Streckvorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Massage- und Streckvorrichtung für Schweine, umfassend ein langgestrecktes Element (im Folgenden „Langelement”) (2), welches sich weitestgehend horizontal durch einen, insbesondere räumlich abgetrennten Bereich (4), in welchem Schweine (6) einstallbar sind, erstreckt, so dass der Bereich (4) in mindestens einen ersten Platz und mindestens einen zweiten Platz unterteilt wird, wobei die Höhe des Langelements an die Körperhöhe, insbesondere Schulterhöhe von mindestens einem ersten einstallbaren Schwein (6) derart anpassbar ist, dass das mindestens erste Schwein (6) zu einem Platzwechseln zwischen dem mindestens ersten Platz und mindestens zweiten Platz nur unter mindestens teilweisem Körperkontakt das Langelement (2) passieren kann.
Patent DE-202013104181-U1 (DE)
Title: Strahlheizeinrichtung umfassend ein als Infrarotlampe ausgebildeten Heizstrahler
IPC: A61N5/06
Filed: 2013-09-13
Abstract: Strahlheizeinrichtung (1) umfassend einen als Infrarotlampe (2, 3) ausgebildeten Heizstrahler (4) zur Bestrahlung eines Objektes vorzugsweise eines menschlichen und/oder tierischen Körpers für den Wärmeerhalt, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlheizeinrichtung (1) ein in einem Gehäuse (5) angeordnetes mobil gehaltenes Gerät umfasst, welches bei Hypothermie eines menschlichen und/oder tierischen Körpers in situ aufstellbar ist.
Patent DE-202014001449-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur kontrollierten Laserbearbeitung wenigstens eines Werkstücks
IPC: B23K26/042
Filed: 2014-02-15
Abstract: Einrichtung zur kontrollierten Laserbearbeitung wenigstens eines Werkstücks (3) mit – einer Lichtquelle (2) zur Beleuchtung wenigstens eines Bereichs (14) der zu bearbeitenden Stelle des Werkstücks (3), – einer einen Bereich (14) der Bearbeitungsstelle aufnehmenden Digitalkamera (4), – einem Laser (5), – einer zur Bearbeitung des Werkstücks (3) die Laserstrahlung (6) über das Werkstück (3) führenden Optik (1) nach dem Laser (5) mit einem ersten Antrieb (7) für den Bearbeitungsvorschub und wenigstens einem zweiten zum Bearbeitungsvorschub oszillierenden Antrieb (8), wobei die Optik (1) zwischen durch die Laserstrahlung (6) bearbeiteter Stelle/Bereich (13) und mit der Digitalkamera (4) aufzunehmender zu bearbeitender Stelle/Bereich (14) oszilliert, – einem mit dem Laser (5), den Antrieben (7, 8) und der Digitalkamera (4) verbundenen Datenverarbeitungssystem (9), wobei die Digitalkamera (4) einen Bereich (14) mit der der bearbeiteten Stelle/Bereich (13) folgenden zu bearbeitenden Stelle/Bereich (14) bei schwacher Bestrahlung des Lasers (5) oder bei nicht strahlendem Laser (5) aufnimmt und das daraus resultierende Abbild gleichzeitig in digitale Daten wandelt, das Datenverarbeitungssystem (9) aus dem Abbild jeweils wenigstens eine Kante und/oder einen Kantenbereich und/oder eine Fläche ermittelt und den ersten Antrieb (7) und den Laser (5) entsprechend dem Verlauf und/oder der Größe der Kante und/oder des Kantenbereichs und/oder der Fläche steuert.
Patent DE-202014009821-U1 (DE)
Title: Möbeltransportroller verstellbar
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Zum Transport von sperrigen Möbel, vorzugsweise von Tischen: An den zwei Grundplatten (6), ist jeweils eine Laufschiene (2a und 2b) angebracht. Wobei die innere Laufschiene (2a) in der äußeren Laufschiene (2b) mittels einer feststellbaren Verstellschraube (1) fixiert und dadurch stufenlos in der Länge verstellbar ist
Patent DE-202015003980-U1 (DE)
Title: Entspannungskissen für Kopf und Nacken mit einer ergonomischen Vertiefung für den Kopf und Nacken
IPC: A47G9/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die ergonomische Vertiefung für Hals und Kopf. Die trapezförmige Querschnittsfläche des Kissens und oben abgeschrägten Kanten.
Patent DE-202015004007-U1 (DE)
Title: Element, wie ein Podest, ein Tisch, eine Werkbank oder eine Sitzbank
IPC: A47B3/08
Filed: 2015-06-08
Abstract: Element, wie ein Podest, ein Tisch, eine Werkbank oder eine Sitzbank, das mindestens ein Plattenteil und ein Standgestell mit mindestens vier Hauptstandbeinen aufweist, wobei die Hauptstandbeine an der einen Fläche des Plattenteils, die die Unterseite bildet, jeweils um eine Schwenkachse derart schwenkbar angeordnet sind, dass sie in einer Gebrauchsposition das Plattenteil tragen und sich in einer Transportposition an die Unterseite des Plattenteils anlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (3) von zwei der Hauptstandbeine (2) um 90° zu den Schwenkachsen (3) der anderen zwei Hauptstandbeine (2) versetzt sind.
Patent DE-202015008572-U1 (DE)
Title: Auspresskopf für eine Eismaschine zur Herstellung von Spaghettieis sowie Eismaschine mit einem derartigen Auspresskopf
IPC: A23G9/28
Filed: 2015-12-16
Abstract: Auspresskopf für eine Eismaschine zur Herstellung von Spaghettieis, wobei der Auspresskopf (100) Folgendes umfaßt: – einen Schieberteil (101), aufweisend eine untere Auspressoberfläche (107), eine erste obere Aussparung (102) zur Aufnahme eines Betätigungsschaftes (10) und eine Vielzahl seitlicher Sitze (103), die mit der ersten oberen Aussparung (102) in Verbindung stehen; – eine Vielzahl von Verriegelungselementen (105), die dafür gestaltet sind, im Gebrauch in die seitlichen Sitze (103) eingeführt zu werden, um den Betätigungsschaft (10) in der ersten oberen Aussparung (102) zu verriegeln; – zumindest einen Verriegelungsring (106), der dafür geeignet ist, auf eine seitliche äußere Oberfläche (113) des Schieberteils (101) gekeilt zu werden, um die Verriegelungselemente (105) in das Innere der entsprechenden seitlichen Sitze (103) zu schieben.
Patent DE-202015103375-U1 (DE)
Title: Beschattungsanlage, insbesondere Plissee-Anlage
IPC: E06B9/388
Filed: 2015-06-26
Abstract: Beschattungsanlage (2), insbesondere Plissee-Anlage mit zumindest einer Profilschiene (4), die sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und an der ein Stoff (6) austauschbar befestigt ist, wobei der Stoff (6) hierzu einen Haltebereich (14) aufweist, mit dem er zwischen einer Auflagefläche (18) der Profilschiene (4) und einem Halteelement (16) reversibel austauschbar gehalten ist, und der Stoff an zumindest einem strangförmigen Führungselement (8) geführt ist, das an der Profilschiene befestigt ist und das sich in Vertikalrichtung (V) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (16) eine Durchführungsöffnung (24) aufweist, durch die das Führungselement (8) geführt ist.
Patent DE-202015105337-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Komponente
IPC: B62L1/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Fahrrad-Komponente, umfassend: eine Kabelzugbefestigungskonstruktion mit einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil, wobei das erste Bauteil umfasst: eine erste Gegenfläche, eine erste Druckfläche, die bezogen auf die erste Gegenfläche geneigt ist, und eine zweite Druckfläche, die der ersten Druckfläche gegenüberliegt und bezogen auf die erste Gegenfläche geneigt ist, damit ein Seilzug zwischen der ersten Druckfläche angeordnet werden kann, und das zweite Bauteil umfasst: eine zweite Gegenfläche, die der ersten Gegenfläche zugewandt angeordnet ist, eine dritte Druckfläche, die bezogen auf die zweite Gegenfläche geneigt ist, und eine vierte Druckfläche, die der dritten Druckfläche gegenüberliegt und bezogen auf die zweite Gegenfläche geneigt ist, damit ein Seilzug zwischen der dritten Druckfläche angeordnet werden kann.
Patent DE-202016000582-U1 (DE)
Title: Ein ohne Hände durchzuführendes Gedächtnisspiel in Memoryform
IPC: A63F9/18
Filed: 2016-01-25
Abstract: Ein ohne Hände durchzuführendes Gedächtnisspiel in Memoryform; dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel durch die Benutzung von Mund bzw. Lippen durch Ansaugen und Pusten der einzelnen Karten über ein schmales Rohr oder einen Trinkhalm realisierbar ist.
Patent DE-202016003484-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus für die Halterung von Werbemitteln in einem Warentrennstab
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Befestigungsmechanismus eines Warentrennstabs mit mindestens einem Steg (4), der mindestens zwei Seiten der Nut des Grundkörpers (5) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das sich in der Nut des Grundkörpers (5) befindende Teilstück der Werbeträgerhalterung (1) um den Steg (4) einsetzbar und aus diesem herausnehmbar ist.
Patent DE-202016003681-U1 (DE)
Title: Universalhalterung für Smartphones
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-06-11
Abstract: Universalhalterung für Smartphones, dadurch gekennzeichnet, dass Sie aus einem Silikonband (1) besteht, welcher mittels Druckgußverfahren zu einem flexiblen Silikonband mit, im oberen Teil abgehenden Eckspannern (3) zur Aufnahme von Smartphones versehen ist. Dehnungsöffnungen (8) im Silikonsorgen für die nötige Flexibilität der Smartphoneaufnahme/Eckspanner.
Patent DE-202016004765-U1 (DE)
Title: Externe Einbauhalterung für ein Plissee
IPC: E06B9/262
Filed: 2016-08-05
Abstract: Externe Einbauhalterung für ein Plissee, welches zumindest zwei senkrecht angeordnete Schnüre besitzt, wobei die Einbauhalterung (20) zumindest eine Befestigungseinrichtung (15), einen Grundkörper (1) und eine Schnurbefestigung (16) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (1) eine verstellbare Schnurbefestigung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202016005769-U1 (DE)
Title: Schneidegerät
IPC: B26B3/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: Schneidegerät mit einem Hauptkörper (10), der eine Platte ist und eine lange Achse (A) und eine kurze Achse (B) aufweist, wobei ein Ende (11) der langen Achse (A) einen Schneidekopf bildet, der eine Trapezform hat und eine Stirnfläche (111) und zwei erste Flächen (112) besitzt, wobei an der Stirnfläche (111) in der Richtung der kurzen Achse (B) ein Schutzstreifen (113) vorgesehen ist, dessen Stirnseite parallel zu der kurzen Achse (B) ist, wobei an den beiden Enden des Schutzstreifens (113) jeweils eine Schutzscheibe (114) vorgesehen ist, die von dem Hauptkörper (10) einen Abstand hat, wobei die Schutzscheiben (114) an der der ersten Fläche (112) zugewandten Seite jeweils eine zweite Fläche (115) bilden, wobei im Schneidekopf (11) ein Aufnahmeraum (116) gebildet ist, wobei der Hauptkörper (10) an den ersten Flächen (112) jeweils eine erste Öffnung (117) aufweist, die sich bis den Schutzstreifen (113) und die zweiten Flächen (115) erstreckt, wobei an einem Ende der Stirnseite des Schutzstreifens (113) eine zweite Öffnung (118) vorgesehen ist, wobei die ersten Öffnungen (117) und die zweite Öffnung (118) mit dem Aufnahmeraum (116) verbunden sind, und eine Schneideeinheit (20), die einteilig im Aufnahmeraum (116) des Schneidekopfs (11) aufgenommen wird, wobei die Schneideeinheit (20) eine erste Seite (21) und eine zweite Seite (22) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei die erste Seite (21) eine Schneidekante (211) besitzt, die aus den ersten Öffnungen (117) herausragt, wobei die zweite Seite (22) eine Ecke (221) besitzt, die aus der zweiten Öffnung (118) herausragt, wodurch die Schneideeinheit (20) ein Verpackungselement durchstechen und schneiden kann, wobei das Schneiden dadurch reibungslos durchgeführt werden kann, dass die Schneideeinheit (20) aus den ersten Öffnungen (117) herausragt und die Schutzscheiben (114) von dem Hauptkörper einen Abstand haben.
Patent DE-202016008482-U1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
IPC: G03G9/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Rotationsdruckmaschine, mit einer Bedruckstation zum Aufbringen von Druckfarbe auf eine Materialbahn und mit einer der Bedruckstation nachgeschalteten Reaktionskammer, in der auf dem Wege der Plasma-Behandlung unerwünschte Bestandteile aus der Druckfarbe gelöst und durch einen Gasstrahl abtransportiert werden.
Patent DE-202016008810-U1 (DE)
Title: Magnetische Stimulationsvorrichtungen für therapeutische Behandlungen
IPC: A61N2/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur ästhetischen Behandlung, die mittels einer Vielzahl zeitlich veränderlicher Magnetfelder zum Muskeltraining, zur Verringerung von adipösen Zellen oder zur Formung eines menschlichen Körpers dient, wobei die Behandlungsvorrichtung Folgendes umfasst:
 - eine Steuerungseinheit;
 - wenigstens einen ersten Magnetfeldgenerator, dadurch gekennzeichnet ist, dass
 die Steuerungseinheit derart konfiguriert ist, dass sie die Energieversorgung des wenigstens einen ersten Magnetfeldgenerators regelt;
 wobei der wenigstens eine erste Magnetfeldgenerator derart konfiguriert ist, dass er ein erstes zeitlich veränderliches Magnetfeld erzeugt;
 wobei das wenigstens eine erste zeitlich veränderliche Magnetfeld an Muskeln, neuromuskuläre Platten oder Nerven, die die neuromuskuläre Platten des menschlichen Körpers anregen, angelegt wird.