baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10043856-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Antriebseinheit
Inventor: SHIMIZU MICHINORI
IPC: B60L50/30
Filed: 2000-09-06
Granted: 2005-02-03
Abstract: Mehrfach-Antriebseinheit
mit einem Fahrzeugmotor (2) und einer Dynamomaschine (4), die beide
als Antriebsquelle für
ein Fahrzeug vorgesehen sind, wobei die Dynamomaschine (4) zwischen
dem Fahrzeugmotor (2) und einem Getriebe (8) angeordnet ist, aufweisend:  eine
in einem Zylinderblock (6) des Fahrzeugmotors getragene Kurbelwelle
(30),  eine an einem Ende der Kurbelwelle (30) angeordnete Schwungradanordnung
(32), wobei die Schwungradanordnung (32) durch ein in Richtung zum
Motor positioniertes, scheibenartiges erstes Schwungrad (32-1),
und ein in Richtung zum Getriebe (8) positioniertes zweites Schwungrad (32-2)
gebildet ist, wobei ein Drehsensor (34) und die Dynamomaschine (4)
ausgehend von dem Fahrzeugmotor (2) in dieser Abfolge zwischen den
ersten und zweiten Schwungrädern
(32-1, 32-2) angeordnet sind,  eine zwischen Fahrzeugmotor (2)
und Getriebe (8) angeordnete Kupplung (10), wobei die Kupplung (10)
durch ein Getriebegehäuse
(36) des Getriebes (8) abgedeckt ist, wobei  das zweite Schwungrad
(32-2) eine Rotorwelle und eine flanschartige Kupplungsaufnahmefläche (32f-2)
umfasst, die zur Aufnahme...
Patent DE-10052206-B4 (DE)
Title: Oberflächenbeschaffenheitsmessvorrichtung, Nivelliergerät für eine Oberflächenbeschaffenheitsmessvorrichtung und ein Verfahren zur Orientierungseinstellung eines Werkstückes einer Oberflächenbeschaffenheitsmessvorrichtung
Inventor: KATAYAMA MINORU
IPC: G01B5/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2013-10-10
Abstract: Oberflächenbeschaffenheitsmessvorrichtung zum Messen einer Oberflächenbeschaffenheit eines auf einer Werkstückorientierungsjustierhalterung gehaltenen Werkstückes, wobei das Werkstück eine Randlinie aufweist und in einer Messrichtung in X-Achsenrichtung und in einer Richtung in Y-Achsenrichtung senkrecht zur X-Achsenrichtung innerhalb einer horizontalen Ebene bewegbar und in einer X-Y-Ebene drehbar ist, wobei das Werkstück um die Y-Achse schwenkbar in einer Richtung in Z-Achsenrichtung senkrecht zur X-Achsenrichtung innerhalb einer senkrechten Ebene bewegbar ist, wobei die Oberflächenbeschaffenheit des Werkstücks von einem in der X-Achsenrichtung bewegbaren Sensor nach Justierung der Orientierung des Werkstückes abgetastet wird, wobei die Oberflächenbeschaffenheitsmessvorrichtung umfasst: einen Messkontroller zum Justieren der Orientierung des Werkstückes; und eine von dem Messkontroller gesteuerte Messeinrichtung, wobei der Messkontroller umfasst: einen Oberflächenbeschaffenheitsmesskontroller zum Messen der Oberflächenbeschaffenheit des Werkstückes; eine X-Achsenkoordinateneingabeeinrichtung zum Eingeben von X-Achsenkoordinaten an einem Messstartpunkt und an einem Messendpunkt beim Justieren der Orientierung der Werkstückorientierungsjustierhalterung; eine Y-Achsenkoordinateneingabeeinrichtung zum Eingeben von Y-Achsenkoordinaten an einem Messstartpunkt und an einem Messendpunkt beim Justieren der Orientierung der Werkstückorientierungsjustierhalterung ...
Patent DE-10106732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Insassenschutzsystems
Inventor: BURKARD RALF
IPC: B60R21/015
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Insassenschutzsystems in einem Kraftfahrzeug,
bestehend aus einer Anzahl von Insassenschutzeinrichtungen (6) mit
jeweils einem der Insassenschutzeinrichtung (6) zugeordneten Steuermodul
(2) mit einem Energiespeicher (C), der von einer Ladeeinheit (4)
aufgeladen wird und in welchem die für die Auslösung der Insassenschutzeinrichtung
(6) erforderliche Zündenergie
gespeichert wird,  a) wobei das Insassenschutzsystem für die Insassenschutzeinrichtungen
(6) jeweils einen aktiven Betriebszustand aufweist, in welchem die
jeweilige Insassenschutzeinrichtung (6) ausgelöst werden kann, und einen inaktiven
Betriebszustand, in welchem die Auslösung der jeweiligen Insassenschutzeinrichtung
(6) durch das Insassenschutzsystem unterdrückt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass  b) der Energiespeicher (C) der Insassenschutzeinrichtung (6)
im inaktiven Betriebszustand von der Ladeeinheit (4) elektrisch
getrennt (5) und mittels einer Entladeeinheit (8) zumindest bis
unter eine vorgegebene Spannungsschwelle entladen wird,  c)
wobei die Spannungsschwelle so gewählt wird, dass eine Auslösung der
Insassenschutzeinrichtung (6) damit unmöglich ist.
Patent DE-10119648-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bedienung von fernsehtechnischen Geräten
Inventor: SENGE MICHAEL DIPL ING
IPC: H04N17/02
Filed: 2001-04-20
Granted: 2013-04-25
Abstract: Anordnung zur Bedienung von fernsehtechnischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung folgendes aufweist: einen berührungsempfindlichen Bildschirm (5) auf dem Bedien- und Anzeigeelemente darstellbar sind, wobei der berührungsempfindliche Bildschirm (5) mit einem berührungsempfindlichen Eingabefeld (6) versehen ist, wobei der jeweilige Wert mindestens einer einzustellenden Größe auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm graphisch dargestellt ist, wobei die mindestens eine einzustellende Größe einstellbar ist durch Berührung des berührungsempfindlichen Eingabefeldes (6) in einem die graphische Darstellung (21, 32, 11) der mindestens einen einzustellenden Größe einschließenden Berührungsbereich (22, 31, 13) und Bewegung eines Berührungspunktes (24, 25, 33, 34, 14) in dem Berührungsbereich in einer zur Änderung der einzustellenden Größe korrespondierenden Richtung, wobei die Anzeigeelemente die graphische Darstellung der mindestens einen einzustellenden Größe durch die Länge eines Rechtecks (21) anzeigen und wobei der Berührungsbereich durch ein langgestrecktes Viereck (22) gekennzeichnet ist, das mindestens die maximale Länge einschließt.
Patent DE-10124689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: SCHAECKEL RALF
IPC: G01N29/11
Filed: 2001-05-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
eines plattenförmigen
Werkstücks,
z.B. einer Span- oder
Faserplatte, mittels Durchschallung mit Ultraschall mit wenigstens
einem Prüfkanal,  wobei
jeder Prüfkanal
einen Ultraschallsender und einen Ultraschallempfänger aufweist,
die durch einen Luftspalt voneinander getrennt sind,  wobei
das Werkstück
durch den Luftspalt hindurchbewegt wird,  und wobei ein Ausgang
jedes Ultraschallempfängers
mit einem Auswertesystem verbunden wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Auswertesystem alle aus dem wenigstens einen Ultraschallempfänger erhaltenen,
vielfältigen
Prüfsignale
und Prüfinformationen
zusammengefasst, ausgewertet und auf eine einzige, das geprüfte Werkstück beschreibende
Ergebnisinformation reduziert werden.
Patent DE-10125798-B4 (DE)
Title: Abbildungssystem zur Positionierung einer Messspitze auf einen Kontaktbereich eines Mikrochips und ein Verfahren zur Darstellung
Inventor: MARX THILO
IPC: G01B11/14
Filed: 2001-05-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Abbildungssystem
zur Positionierung einer Messspitze (6) beim Aufsetzen auf einen
Kontaktbereich (7) eines Mikrochips (2), und zur Darstellung eines dort
gemessenen Signals, mit einer Abbildungsebene (3), in der der Kontaktbereich
(7) vergrößert abgebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einblendvorrichtung vorgesehen
ist, die geeignet ist, die Darstellung des über die Messspitze (6) mit
einem Messgerät
(10) gemessenen Signals in der Abbildungsebene (3) vorzusehen.
Patent DE-10134908-B4 (DE)
Title: Spracherkennungsvorrichtung und Verfahren, welche zwei gegenteilige Wörter verwenden
Inventor: KITAOKA NORIHIDE
IPC: G10L15/06
Filed: 2001-07-18
Granted: 2013-05-08
Abstract: Spracherkennungsvorrichtung (18), welche ein Sprachsignal von einem Sprecher empfängt und erkennt, mit: einer akustischen Analyseeinrichtung (19), welche ein Sprachsignal akustisch analysiert; einer Merkmalsextraktionseinrichtung (20), welche charakteristische Parameter aus dem Sprachsignal auf der Grundlage eines Ergebnisses der von der akustischen Analyseeinrichtung (19) durchgeführten Analyse extrahiert; und einer Musteranpassungseinrichtung (21, 21'), welche eine Musteranpassung zwischen jedem von Bezugsmustern in einem Wörterverzeichnis und den extrahierten charakteristischen Parametern durchführt und als Kandidatenwörter wenigstens ein Wort entsprechend dem Bezugsmuster wählt, welches eine hohe Ähnlichkeit zu den charakteristischen Parametern aufweist, wobei das Wörterverzeichnis im voraus gespeichert worden ist und die Bezugsmuster entsprechend den Wörtern enthält, wobei die Musteranpassungseinrichtung (21, 21') als Ergebnis der Erkennung wenigstens ein Wort außer einem bestimmten Wort ausgibt, wenn die Kandidatenwörter das bestimmte Wort enthalten und ein Grad der Zuverlässigkeit, dass das Sprachsignal tatsächlich das bestimmte Wort darstellt, niedrig ist, die Musteranpassungseinrichtung (21, 21') mit einem externen...
Patent DE-10142665-B4 (DE)
Inventor: JAEHNE GERHARD
IPC: C07C317/24
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-05-06
Abstract: The present invention is directed C2-disubstituted indan-1-ones of the Formula I, physiologically acceptable salts, and physiologically functional derivatives thereof, and pharmaceutical compositions comprising such compounds, salts and derivatives, which are useful for reducing weight, for the prophylaxis or treatment of obesity, and for the prophylaxis or treatment of type II diabetes in mammals. The invention is directed also to methods for reducing weight and such treatments and prophylaxis. The invention is directed also to processes for the preparation of such compounds.
Patent DE-10147999-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlabdeckung mit Entlüftungsöffnung
Inventor: LIN TSUNG-TE
IPC: B41J2/165
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Abdecksystem (10, 100) für eine Tintenstrahlservicestation (60), wobei das Abdecksystem (10, 100) verwendet wird, um einen Tintenstrahldruckkopf (20) abzudecken und wobei das Abdecksystem (10, 100) umfasst:  eine Abdeckung (30, 140) zum Abdecken des Tintenstrahldruckkopfs (20), wobei die Abdeckung (30, 140) eine Entlüftungsöffnung (32, 142) enthält, um, Überdruck innerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) zu vermeiden, und  eine Stützkonstruktion (40), die die Abdeckung (30, 140) mechanisch mit dem Tintenstrahldruckkopf verbindet oder von diesem entfernt;  wobei, wenn die Stützkonstruktion (40) die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) in Eingriff bringt, die Abdeckung (30, 140) den Tintenstrahldruckkopf (20) bedeckt, um den Tintenstrahldruckkopf (20) abzudecken, und  wobei die Entlüftungsöffnung (32, 142) sicherstellt, dass der Druck innerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) gleich dem Druck außerhalb des Volumens der Abdeckung (30, 140) ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Stützkonstruktion (40) umfasst:  ein Grundelement (110), das innerhalb der Tintenstrahlservicestation (60) angebracht ist, wobei ein Einsatz (50, 112) am Grundelement gefestigt ist;  eine Halterung (130), die beweglich über dem Einsatz (50, 112) vorgesehen ist, wobei die Abdeckung (30, 140) auf der Halterung (130) befestigt ist; und  
 – dass, wenn die Stützkonstruktion (40) die Abdeckung (30, 140) mit dem Tintenstrahldruckkopf (20) verbindet, die Abdeckung (30, 140) zuerst den Tintenstrahldruckkopf (20) abdeckt, und dann die Wechselwirkung der Halterung (130) mit dem Grundelement (110) den Einsatz (50, 112) veranlasst, die Entlüftungsöffnung (32, 142) zu schließen.
Patent DE-10151322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbau einer Zylinder-Kolben-Einheit
Inventor: MATTHIES JOERG
IPC: B66C11/20
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Ausbau einer Zylinder-Kolben-Einheit aus einem Kurbelgehäuse einer
Brennkraftmaschine in V-Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass die
Ausbau-Vorrichtung (1) eine erste Traverse (5), eine erste Laufkatze
(6) zum horizontalen Verschwenken der Zylinder-Kolben-Einheit (2),
eine erste Rolle (7) zum vertikalen Verschwenken der Zylinder-Kolben-Einheit
(2), eine zweite Rolle (8) als Festpunkt zum Umlenken und eine Doppel-Antriebsrolle
(9) zum synchronen Betätigen
der ersten Laufkatze (6) und der ersten (7) als auch zweiten Rolle
(8) umfasst.
Patent DE-10157503-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: BACK GUNNAR
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-11-23
Granted: 2016-02-11
Abstract: Hydraulischer Drehmomentwandler (1, 601) mit einem von einer Antriebswelle angetriebenen Gehäuse (13, 613) und einem mit diesem antriebsmäßig verbundenen Pumpenrad (12, 612), einem mittels eines Druckmediums von diesem angetriebenen Turbinenrad (14, 614) sowie einem Ausgangsteil (15, 615) zur drehschlüssigen Verbindung des Drehmomentwandlers (1, 601) mit einer Abtriebswelle und einer Wandlerüberbrückungskupplung (17) mit der in einer vorgegebenen Betriebssituationen die Kraftübertragung vom Pumpenrad (12, 612) auf das Turbinenrad (14, 614) überbrückt wird und im Kraftfluss zwischen dem Gehäuse (13, 613) und dem Ausgangsteil (15, 615) zumindest ein Torsionsschwingungsdämpfer (18, 118, 618) vorgesehen ist, der mit einem relativ entgegen die Wirkung zumindest eines Energiespeichers (26, 126, 626) gegen ein Ausgangsteil (25, 125, 625) verdrehbares Eingangsteil (24, 124, 624) wirksam ist, wobei das Eingangsteil (24) mit einem scheibenförmigen Bauteil (19) der Wandlerüberbrückungskupplung (17) axial elastisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauteil (24, 124b, 124c, 224, 324b) des Torsionsschwingungsdämpfers (18, 118) Mittel (437) zur Verminderung der axialen Steifigkeit in einem Bereich aufweist, wobei der Bereich radial zwischen über den Umfang verteilten Verbindungspunkten (30, 130) zwischen dem Bauteil (19, 119) der Wandlerüberbrückungskupplung und dem Bauteil (24, 124b, 124c, 224, 324b) des Torsionsschwingungsdämpfers (18, 118) und einem radial inneren Teil (124a', 324b') des Bauteils (24, 124b, 124c, 224, 324b) des Torsionsschwingungsdämpfers (18, 118) aufgespannt ist, wobei die Mittel (437) zur Verminderung der axialen Steifigkeit in dem Bereich radial innerhalb der Verbindung (30, 130) über den Umfang verteilte, vom Außenumfang des Bauteils (24, 124b, 124c, 224, 324b) des Torsionsschwingungsdämpfers (18, 118) radial nach innen über die Verbindungspunkte (30, 130) hinausgehende Ausnehmungen (437) sind, wobei die Ausnehmungen (437) in ihrem Verlauf von radial außen nach radial innen in Umfangsrichtung erweitert, insbesondere kreissegmentförmig erweitert sind.
Patent DE-10158317-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung und Ausführung eines diversitären Programmablaufs
Inventor: PAVLIK ROLF-DIETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-11-28
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Generierung und Ausführung eines diversitären Programmablaufs aus einem Programmquellcode für bzw. auf mindestens zwei Bearbeitungseinheiten von Werkzeug-, Produktionsmaschinen und Robotern, dadurch gekennzeichnet, dass  1.1 aus dem Programmquellcode (Q) mittels eines Compilers (C) Maschinencode (MC) für mindestens eine Bearbeitungseinheit (BE1) mit einem programmierbaren Bearbeitungsbaustein (BB1) generiert wird,  1.2 in mindestens einer Bearbeitungseinheit (BE1) ein kompilierter Maschinencode (MC) ausgeführt wird,  1.3 aus dem Programmquellcode (Q) mittels eines Umsetzers (U) oder Interpreterprogramms eine Beschreibungsdatei (B) erzeugt wird,  1.4 die Beschreibungsdatei (B) in mindestens einer weiteren Bearbeitungseinheit (BE2) interpretativ von mindestens einem programmierbaren Bearbeitungsbaustein (BB2) abgearbeitet wird und  1.5 die in mindestens einem gemeinsamen Speicher (S) abgelegten Daten der Bearbeitungseinheiten (BE1, BE2) jeweils mittels Datenvergleichs (DV1, DV2) auf Übereinstimmung geprüft werden.
Patent DE-10165010-B4 (DE)
Title: Photo sensor system has pairs of arrays for each colour each having large and small range
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N5/369
Filed: 2001-10-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: The photo sensor array consists of three pairs of arrays [102,112 and116,126 and 139,140] to operate for red ,green and blue light. The first sensor lines in the arrays operate over a relatively large range and the others over a small range. Charges are transferred into shift registers [106,122,136] and then to output amplifiers.
Patent DE-10203847-B4 (DE)
Title: Schiebedach für Fahrzeuge
Inventor: KARAMI JADI
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schiebedach für Fahrzeuge mit einem starren, vorzugsweise lichtdurchlässigen Deckel (10), der in seiner Schließstellung eine Dachöffnung (11) in einer festen Dachfläche (12) verschließt und der zum mindestens teilweisen Freigeben der Dachöffnung absenkbar und nach hinten unter die feste Dachfläche verschiebbar ist, sowie mit einem Schiebehimmel (22) zum wahlweisen Freigeben der Durchsicht durch die Dachöffnung und/oder den Deckel, wobei der Deckel und der Schiebehimmel mit in den Raum zwischen Deckel und Schiebehimmel vorspringenden Bauteilen (17, 24) im hinteren Deckelbereich beziehungsweise im vorderen Schiebehimmelbereich versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossenem Deckel (10) der Schiebehimmel (22) in eine Stellung zurückschiebbar ist, in der die vorspringenden Bauteile (17, 24) mindestens teilweise übereinander zu liegen kommen, und dass ein in Abhängigkeit von Höhenverstellbewegungen des Deckels betätigter Schiebehimmel-Verstellmechanismus (38) vorgesehen ist, der beim Absenken des Deckels unter die feste Dachfläche (12) den Schiebehimmel mindestens so weit nach vorne schiebt, dass eine Kollision zwischen den vorspringenden...
Patent DE-10205654-B4 (DE)
Title: Kühlgerät mit einem Verdampfer und einer darunter angeordneten Kondensatauffangwanne
Inventor: IMMEL MANFRED
IPC: F25D21/14
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kühlgerät mit einem
Verdampfer und einer darunter angeordneten Kondensatauffangwanne,
mit einem Pegelstand-Sensor, der bei vorgegebenem Pegelstand in
der Kondensatauffangwanne eine elektrische Schaltmaßnahme auslöst,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die elektrische Schaltmaßnahme eine
Pumpe (4) im Kühlgerät einschaltet,
die das Kondensat in einen im Kühlgerät befindlichen
Verdampfungsraum (5) fördert,  dass
auch im Verdampfungsraum (5) das Kondensat durch einen Pegelschalter
(6) überwacht
wird, der bei vorgegebenem Pegelstand im Verdampfungsraum (5) ein
elektrisches Heizelement (7) zur Verdampfung des Kondensats einschaltet
und  dass der Verdampfungsraum (5) zusätzlich mit einem Überlauf
(8) versehen ist, der über
eine Überlaufleitung (14)
mit der Kondensatauffangwanne (9) verbunden ist.
Patent DE-10208914-B4 (DE)
Title: Schleifscheibe
Inventor: TAMM ROLF
IPC: B24D5/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Schleifscheibe
(100) zum Schleifen und Trennen von Schweißelektroden, die einen ersten,
inneren Bereich (124), der eine Oberfläche mit Schleifeigenschaften
besitzt, und einen zweiten, äußeren Bereich
(126) aufweist, der dünner
als der innere Bereich (124) der Schleifscheibe (100) ist, wobei
der äußere Bereich
zwei ringförmige,
ebene und parallele Stirnflächen
mit einer peripheren Mantelfläche
bildet und zwischen dem inneren Bereich (124) der Schleifscheibe
(100) und dem äußeren Bereich
(126) der Schleifscheibe (100) ein Übergang (128) vorgesehen ist,
wobei  (a) der mittlere Bereich (124) der Schleifscheibe (100) durchgehend
von zwei ebenen und parallelen Stirnflächen (112, 114) mit Schleifeigenschaften
begrenzt ist,  (b) die Mantelfläche (116) des äußeren Bereichs
(126) Trenneigenschaften zum Trennen der Schweißelektroden aufweist,  (c)
der Übergang
(128) zwischen dem inneren Bereich und dem äußeren Bereich stufenförmig ist,
(d) das Verhältnis der
Dicken des inneren und des äußeren Bereiches
(124 bzw. 126) größer als
2:1 ist und  (e) die...
Patent DE-10215037-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: LEGL LUDWIG
IPC: D04H18/02
Filed: 2002-04-05
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses mit einem sowohl in Einstichrichtung als auch in Vliesdurchlaufrichtung hin- und hergehend antreibbaren, wenigstens ein Nadelbrett aufnehmenden Träger, an dem die Pleuel zweier gegensinnig antreibbarer Exzentertriebe für den Antrieb in Einstichrichtung angelenkt sind und zumindest ein zusätzlicher Exzentertrieb angreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Pleuel (10) der beiden gegensinnig antreibbaren Exzentertriebe (8, 9) gegenüber der Einstichrichtung (5) gegensinnig geneigt verlaufen, daß der zusätzliche Exzentertrieb (12) mit einem der beiden anderen Exzentertriebe (8, 9) synchron umläuft, daß das ebenfalls am Träger (3) angelenkte Pleuel (15) des zusätzlichen Exzentertriebes (12) mit dem Pleuel (10) des synchron umlaufenden Exzentertriebes (8) ein Gelenkparallelogramm zur Führung des Trägers (3) bildet und daß die gegensinnig antreibbaren Exzentertriebe (8, 9) eine Phasenverschiebung (φ) aufweisen oder bezüglich der gegenseitigen Winkellage einstellbar sind.
Patent DE-10250089-B4 (DE)
Title: Steilarm-Vliesleger und Vorrichtung zum Erzeugen eines kreuzgelegten Faservlieses
Inventor: DILO JOHANN P DIPL ING
IPC: D04H1/70
Filed: 2002-10-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Steilarm-Vliesleger für die zick-zack-förmige Ablage eines Krempelflors auf ein quer zur Florlaufrichtung arbeitendes Abzugsband (3), enthaltend einen Legearm (1), der in einer quer zur Florlaufrichtung verlaufenden, in einer Ebene oberhalb des Abzugsbandes (1) angeordneten Schwenkachse (2) schwenkbar gelagert ist, sich in Richtung auf das Abzugsband (3) erstreckt, mit einer Antriebseinrichtung (5, 6) gekoppelt ist, die dazu eingerichtet ist, ihn in eine pendelnde Bewegung zu versetzen, und mit einer angetriebenen, endlos umlaufenden Flortransporteinrichtung (11, 18) versehen ist, wobei die Flortransporteinrichtung aus zwei endlosen Flortransportbändern (11, 18) besteht, die in einem in Flortransportrichtung liegenden Abschnitt flächig aneinander anliegen, und am Legearm (1) Einrichtungen (21) vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, die beiden Flortransportbänder (11, 18) in dem genannten Abschnitt aneinander anzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (2) des Legearms (1) quer zu sich verschiebbar geführt ist und zugleich eine obere Schwenkachse an einem oberen Ende eines Zuführarms (7) ist, dessen anderes, unteres Ende in einer nahe dem Abzugsband (3) verlaufenden Ebene in einer ortsfesten unteren Schwenkachse (8) schwenkbar im Maschinengestell gelagert ist, und der Legearm (1) derart gehalten und die Antriebseinrichtung (5, 6), die ihn in eine Schwenkbewegung versetzt, derart eingerichtet ist, dass sein Schwenkbewegungsweg eine in der oberen Schwenkachse (2) liegende und normal zum Abzugsband (3) verlaufende Ebene nicht kreuzt.
Patent DE-10256676-B4 (DE)
Title: Verbinder, welcher mit einer sich bewegenden Platte versehen ist
Inventor: MAEGAWA TAKAO
IPC: H01R13/64
Filed: 2002-12-04
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Steckergehäuse
(10), welches eine Aufnahme (12) aufweist und wenigstens teilweise
ein oder mehrere Stecker-Anschlußpaßstück(e) (15) aufnimmt, während Flachstecker
(16) davon wenigstens teilweise in die Aufnahme (12) vorragen,  ein
Buchsengehäuse
(20), welches wenigstens teilweise in die Aufnahme (12) einpaßbar ist
und wenigstens teilweise ein oder mehrere Buchsen-Anschlußpaßstück(e) (23)
aufnimmt, und  ein sich bewegendes schalenförmiges Teil (50) mit einer plattenartigen
Rückwand
(51), welches mit einem oder mehreren Halteloch(löchern) (53)
ausgebildet ist, durch welche(s) die Flachstecker (16) der Stecker-Anschlußpaßstücke (15)
hindurchtreten können,
und bewegbar wenigstens teilweise in die Aufnahme (12) entlang von
Verbindungsrichtungen (CD) des Stecker- und Buchsengehäuses (10,
20) einsetzbar ist,  worin:  eine vordere oder rückwärtige Oberfläche (50A)
der plattenartigen Rückwand
(51) des sich bewegenden schalenförmigen Teils (50) zumindest
in einem Bereich (60A, 60B) dünner
ausgebildet oder vertieft ist, in dem wenigstens ein Teil der Haltelöcher (53)
ausgebildet ist, wenigstens ein verbleibender, dickerer Abschnitt...