baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128556-B4 (DE)
Title: Schloß und Verfahren zur Sicherung von Wintersportgeräten
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: A63C9/084
Filed: 2001-06-13
Granted: 2012-10-18
Abstract: Schloss (2) mit einem am Wintersportgerät (Ski (13l.), im folgenden Ski genannt, befestigten Schließmechanismus, der in oder an einem Hohlraum des zum Ski gehörenden Bauteiles untergebracht ist, zur Sicherung des Skis, der im abgesperrten Zustand eine eingeschränkte Funktionsfähigkeit aufweist und wobei der Schließmechanismus unabhängig von ortsfesten baulichen Maßnahmen (Skihalter, Geländer, odgl.) wirksam ist und die Sicherungswirkung des Schlosses durch ein mit einer Elektronik zusammenwirkendes Bauteil unterstützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Datenchip am oder im Wintersportgerät oder dem Schloss (2) integriert ist, dass der Datenchip aus der Entfernung auswertbar und/oder lokalisierbar ist und dass ein von dem Schloss (2) ausgesendetes Signal auf den Datenchip einwirkt, so dass das von dem Datenchip ausgesendete Signal als Eingangssteuerung und/oder Durchgangskontrolle der Liftanlage odgl. dient.
Patent DE-10135871-B4 (DE)
Title: Wandler für Oberflächenwellen mit verbesserter Unterdrückung störender Anregung
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H01L41/09
Filed: 2001-07-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Elektroakustischer Wandler für ein mit Oberflächenwellen arbeitendes Bauelement, insbesondere für ein Oberflächenwellenfilter, – bei dem Anzahl, Breite, longitudinale Position und Anschlußfolge der Finger (2) des Wandlers (1) sowie die Apertur vorgegeben sind und im Wesentlichen die Eigenschaften des Wandlers bestimmen, – bei dem zur Unterdrückung von im Bereich der Fingerenden auftretender störender Anregung die unterschiedlichen Gaps (4) eine Variation bezüglich ihrer transversalen Anordnung aufweisen, – bei dem zumindest ein Teil der Finger (2), die mit einer gemeinsamen Stromschiene verbunden sind, zu Gruppen (G1, G2, G3, ..) mit vorgegebener Anzahl von jeweils zumindest zwei Fingern zusammengefasst sind, – bei dem jede Gruppe sich über eine Länge von zumindest zwei Wellenlängen erstreckt, – bei dem jede der Gruppen (G1, G2, G3, ..) bezüglich der relativen transversalen Anordnung der Gaps (4) ein Muster aufweist, wobei die Muster in allen Gruppen übereinstimmen, aber bezüglich ihrer absoluten transversalen Position im...
Patent DE-10138813-B4 (DE)
Title: Baumodulsatz
Inventor: MUEHLBAUER WALTER M
IPC: E04B1/04
Filed: 2001-08-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Baumodulsatz
bestehend aus im wesentlichen grundrißgleichen geschoßhohen Baumodulen für Gebäude, insbesondere
im Siedlungsbau, mit an den offenen Seiten der Baumodule anschließbaren Fassadenwandelementen
(12),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Baumodule nur zwei verschiedene
Arten von Baumodulen sind,  wobei erste Baumodule in Art von
Tunnelbaumodulen (19) zwei gegenüberliegende
Wände (17)
und ein Deckenelement aufweisen, und  zweite Baumodule in Art
von Nischenbaumodulen (6) drei abgewinkelt aneinander anschließende Wände (7,
14) und ein Deckenelement aufweisen.
Patent DE-10164750-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Dämmstoffelement
Inventor: DASCHKEIT AXEL
IPC: E04B2/72
Filed: 2001-09-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Befestigungselement
zur Befestigung einer im wesentlichen rigiden Verkleidung unter
Zwischenlage eines Dämmstoffelementes
in einem definierten Abstand an einem Ständer einer Ständerwand
oder Vorsatzschale einer Gebäudewand,
bestehend aus einer einen Schaft mit zumindest einem Gewinde und
einem gewindefreien Abschnitt sowie einen Kopf aufweisenden Schraube, wobei
die Schraube am dem Kopf und dem gewindefreien Abschnitt zugewandten
Ende des Gewindes einen Anschlag aufweist, wobei der gewindefreien
Abschnitt zwischen dem Anschlag und dem Kopf angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Schaft einen weiteren Anschlag (23) aufweist,
der zwischen dem Anschlag (22) am Ende des Gewindes (21) und dem
Kopf (19) angeordnet ist, wobei beide Anschläge (22, 23) an gegenüberliegenden Enden
des gewindefreien Abschnitts (18) des Schafts angeordnet sind und
der weitere Anschlag (23) mit Abstand zum Kopf (19) angeordnet ist.
Patent DE-10193700-B4 (DE)
Title: Münzsortiervorrichtung
Inventor: NAKAJIMA KENJI
IPC: G07F1/04
Filed: 2001-07-04
Granted: 2007-01-04
Abstract: Eine Münzsortiervorrichtung, bei der die Verteilhebel (30, 42, 150) miteinander durch eine Verbindungseinrichtung (202) verbunden sind, so daß die Zahl der Antriebseinrichtungen derselben nicht erhöht wird, selbst wenn die Zahl der Verteilhebel erhöht wird, und bei der die Hebel gekoppelt durch einen einzelnen Elektromagneten (201) getrieben werden, der einen der drei Verteilhebel (30, 42, 150) treibt.
Patent DE-10195251-B4 (DE)
Title: Plasmaverarbeitungssystem und Verfahren
Inventor: BLUCK TERRY
IPC: C23C16/26
Filed: 2001-01-23
Granted: 2005-09-15
Abstract: Substratverarbeitungssystem,
umfassend:  eine geerdete Bearbeitungskammer (10);  einen
Substrathalter (12), der in der Bearbeitungskammer (10) gelegen
ist und auf dem ein Substrat (14) sitzt;  eine Gasquelle (54),
die an die Bearbeitungskammer (10) angeschlossen ist, um der Bearbeitungskammer
ein Prozessgas zuzuführen;  eine
Ionenquelle (20) mit einer Anode (30) und einer Elektronenquelle
(22) in der Kammer (10) zur Ionisierung des Prozessgases, um Ionen
zur Bearbeitung einer ersten Oberfläche des Substrats (14) zu erzeugen
und in einer gegebenen Richtung auszusenden;  Mittel zur Lieferung
eines Elektronenimpulszuges an das Substrat (14),  eine Leistungsquelle
(19a, 50a) zur Vorspannung der Anode (30) auf eine positive Spannung
und der Elektronenquelle (22) für
die Ionenquelle (20) und der Mittel zur Lieferung des Elektronenimpulszuges
an das Substrat (14),  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Substrat (14), der Ionenquelle (20) gegenüber, angeordnet ist, wobei
die erste Oberfläche
des Substrates quer zur gegebenen Richtung der Ionen ausgerichtet...
Patent DE-10200964-B4 (DE)
Title: System zum Verbinden zweier Profilstäbe
Inventor: BAND RICHARD
IPC: F16B7/18
Filed: 2002-01-12
Granted: 2004-05-13
Abstract: System zum Verbinden zweier Profilstäbe, die an wenigstens einer Außenseite eine hinterschnittene Nut aufweisen, umfassend:  – eine ein Außengewinde (16) aufweisende, in ein nutseitig erzeugtes Gewinde (26, 36) einschraubbare Gewindehülse (13, 29),  – eine die Gewindehülse (13, 29) zu durchsetzende und an der Gewindehülse (13, 29) aufzulagernde Verbindungsschraube (10, 28),  – ein in der Nut (23) des zweiten Profilstabs anzuordnendes (22, 35), ein Gewinde (20, 20', 32), in das die Verbindungsschraube (10, 28) einschraubbar ist, aufweisendes Gegenlagerstück (19, 19', 30), sowie  – ein Werkzeug (1), das zum Drücken eines in Nutlängsrichtung verlaufenden Gewindes (26, 36) in die Nut begrenzende Profilstababschnitte eines Profilstabs (21, 34, 35) ausgebildet ist,  – wobei an der Werkzeugspitze ein in die Nut einzuführender Zentrierdorn (6) vorgesehen ist, dem ein zum Erzeugen des Gewindes dienender Gewindeformabschnitt (8) folgt, wobei auch der Zentrierdorn (6) mit einem eingetieften Gewindegang (7), der in den Gewindegang...
Patent DE-10221353-B4 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: GREBIEN CARSTEN
IPC: E01H1/05
Filed: 2002-05-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Über den zu reinigenden Boden verfahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem mindestens eine drehend antreibbare Bürste aufweisenden Reinigungsaggregat (7), einer Einrichtung zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit in den Arbeitsbereich der mindestens einen Bürste und einer Saugeinrichtung zur Aufnahme von verbrauchter Reinigungsflüssigkeit vom Boden, die einen bezogen auf die normale Maschinenarbeitsrichtung hinter dem Reinigungsaggregat (7) angeordneten, in Berührung mit dem Boden stehenden Saugfuß (6) aufweist, der sich bei Fahrt in Richtung parallel zur Längsachse der Maschine und fehlender seitlicher Belastung im Wesentlichen quer erstreckt und der mittels zweier Verbindungsarme (11, 12) mit dem Maschinenrahmen (1) verbunden ist, die schwenkbar und im Abstand voneinander sowohl am Saugfuß (6) als auch am Maschinenrahmen (1) befestigt sind, wobei der Abstand der Befestigungspunkte (15, 16) der Verbindungsarme (11, 12) am Saugfuß (6) größer ist als der Abstand der Befestigungspunkte (13, 14) der Verbindungsarme (11, 12) am Maschinenrahmen (1), so dass die Verbindungsarme (11, 12) in der Ausrichtung des Saugfußes (6) quer zur Längsachse der Bodenreinigungsmaschine mit den Verbindungslinien ihrer Befestigungspunkte (13, 14; 15, 16) ein gleichschenkliges Trapez bilden, gekennzeichnet durch einen eine Abstützrolle (19) aufweisenden Stützarm (18), der mit einem Ende schwenkbar am Maschinenrahmen (1) und mit seinem anderen Ende schwenkbar am Saugfuß (6) befestigt ist, wobei sein maschinenseitiger Anlenkpunkt (20) mittig zwischen und auf der Verbindungslinie der Befestigungspunkte (13, 14) der Verbindungsarme (11, 12) und sein saugfußseitiger Anlenkpunkt (21) mittig zwischen und auf der Verbindungslinie der Befestigungspunkte (15, 16) der Verbindungsarme (11, 12) liegt.
Patent DE-10232114-B4 (DE)
Title: Venenkatheter mit einem T-förmigen Anschlussstück
Inventor: HUSCHMAND NIA ABDOLHAMID
IPC: A61M39/28
Filed: 2002-07-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Venenkatheter,
insbesondere Venenverweilkatheter, mit einem T-förmigen Anschlussstück (1), das
an seinen drei Enden einen ersten (2), einen zweiten (4) und einen
dritten (5) Anschlussstutzen aufweist,  wobei die sich gegenüberliegenden
Anschlussstutzen (2, 4) über
einen Infusionskanal (6) miteinander verbunden sind, in den rechtwinklig über ein
Einweg-Injektionsventil (7) ein durch den dritten Anschlussstutzen
(5) gebildeter Injektionskanal (8) einmündet,  wobei an den ersten
Anschlussstutzen (2) ein Infusionsschlauch anschließ-bar ist,
während
der zweite Anschlussstutzen (4) den eigentlichen, eine Stahlkanüle aufnehmenden
Katheter (3) trägt,
und der dritte Anschlussstutzen (5) zum Einstecken einer Spritze
buchsenförmig
ausgebildet und durch eine Abdeckkappe verschließbar ist, und  wobei das
Einweg-Injektionsventil (8) durch einen im Strömungsweg des Infusionskanals
(6) angeordneten elastischen Schlauch (9) gebildet ist, der in seiner
den Infusionskanal (6) geöffnet
haltenden Ruhestellung den Injektionskanal (8) gegenüber dem
Infusionskanal (6) abdichtend verschließt  und bei Beaufschlagung des
Injektionskanals (8) unter dem auf ihn einwirkenden Druck der Injektionsflüssigkeit
etwas...
Patent DE-10242409-B4 (DE)
Title: Wischanlage für Fahrzeugscheiben
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/06
Filed: 2002-09-12
Granted: 2014-10-23
Abstract: Scheibenwischanlage für Fahrzeuge mit einer Antriebskurbel (15), die an einem ersten Gelenk (27) mit einer Gelenkstange (16) verbunden ist, die an einem zweiten Gelenk (28) an einem Dreiecklenker (17) gekoppelt ist, der um eine Lagerungsstelle (45) schwenkbar ist und der Dreiecklenker (17) über ein Kopplungselement (20, 51) auf eine Abtriebskurbel (21) einwirkt und die Gelenkstange (16) durch die Antriebskurbel (15) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß einem seitlichen Karosserieteil (10) oder einer A-Säule (2) eine an der Abtriebskurbel (21) aufgenommene und zu einer Wischarmdrehachse (26) eines Wischarmes (6) koaxial verlaufende Abtriebswelle (46) zugeordnet ist, wobei die Wischarmdrehachse (26) unmittelbar neben dem Karosserieteil (10) oder der A-Säule (2) angeordnet ist, so dass der Wischarm (6) in seiner Parklage (29, 40) oder einer Umkehrlage (56) parallel zum seitlichen Karosserieteil (10) bzw. der A-Säule (2) steht.
Patent DE-10243856-B4 (DE)
Title: Regler und Verfahren zum Betreiben eines Reglers
Inventor: HEINEMANN GERHARD
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-09-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Regler mit einem ersten Funktionsblock (8) für mindestens eine festinstallierte Reglerfunktion und mit einem zweiten Funktionsblock (9) für mindestens eine nachladbare Reglerfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Funktionsblock (9) während des Betriebs des Reglers (1) mit einer Echtzeitfunktion ladbar ist, und mit einer Einrichtung zur Laufzeitüberwachung (18), wobei die Einrichtung zur Laufzeitüberwachung (18) zur Ermittlung einer von der Echtzeitfunktion benötigten Rechenzeit und zum Abbruch der Echtzeitfunktion, wenn die benötigte Rechenzeit eine vorgegebene Referenzzeit überschreitet, ausgebildet ist.
Patent DE-10247742-B4 (DE)
Title: Hochauflösendes Spektrometer
Inventor: WUTTIG ANDREAS
IPC: G01J3/28
Filed: 2002-10-10
Granted: 2009-10-01
Abstract: Hochauflösendes Spektrometer mit einer aus einzelnen Spalten bestehenden Spaltanordnung, einem abbildenden, in Breitenrichtung der Spalte dispergierenden optischen Element und einer zweidimensionalen, aus Einzeldetektoren bestehenden Detektoranordnung, auf die die Spaltanordnung unter Aufspaltung nach Wellenlängen in Breitenrichtung abgebildet wird und die sich in der Abbildungsebene parallel zur Breiten- und Längsrichtung der Spalte erstreckt, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  – zur gleichzeitigen Abtastung der spektralen Intensitätsverteilung an mehreren Wellenlängen sind die Spalte der Spaltanordnung im Spektrometerstrahlengang in Längsrichtung übereinander und in Breitenrichtung versetzt angeordnet;  – die durch die Spalte verursachten Spektrenbilder sind um nicht ganzzahlige Vielfache des Mittenabstandes zweier benachbarter Detektoren in Breitenrichtung gegeneinander versetzt;  – die in der Abbildungsebene befindlichen Detektoren tasten die von den Spalten erzeugten Subpixelinformationen gleichzeitig zur Weitergabe an eine Auswerteeinrichtung ab.
Patent DE-10248412-B4 (DE)
Title: Suppositorium zur Behandlung oder Vorbeugung von Hypoglykämie
Inventor: RAUSCHER BERND
IPC: A61P3/08
Filed: 2002-10-17
Granted: 2009-05-20
Abstract: Suppositorium
zur Behandlung oder Vorbeugung von Hypoglykämie, enthaltend wenigstens eine
Monosaccharidquelle und/oder wenigstens ein Monosaccharid.
Patent DE-10255690-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine dynamische Größe
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/18
Filed: 2002-11-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Halbleitersensor
für eine
dynamische Größe (S1,
S2, S3), welcher ein Halbleitersubstrat (12) aufweist mit:  einer
beweglichen Elektrode (30), welche sich in dem Halbleitersubstrat
(12) entlang einer ersten Richtung (X) und einer zweiten Richtung
(Y), die im wesentlichen zueinander orthogonal sind, auf einer Ebene
parallel zu dem Halbleitersubstrat (12) im Ansprechen auf eine dem
Sensor (S1, S2, S3) aufgebrachte Kraft bewegt;  einem Paar erster
fester Elektroden (40, 50), welches in dem Halbleitersubstrat (12)
stationär
ist, wobei die erste feste Elektrode (40, 50) jeweils der beweglichen
Elektrode (30) an zwei Enden der beweglichen Elektrode (30) entlang der
zweiten Richtung (Y) zur Bildung eines ersten Paars von ersten Erfassungskapazitäten (CX11,
CX21) und eines zweiten Paars von ersten Erfassungskapazitäten (CX12, CX22)
gegenüberliegt;
und  einem Paar von zweiten festen Elektroden (60, 70), wobei die
zweite feste Elektrode (60, 70) jeweils der beweglichen Elektrode
(30) an zwei Enden der beweglichen Elektrode (30) entlang...
Patent DE-10255714-B4 (DE)
Title: Automatgetriebe und Verfahren zur Steuerung eines Automatgetriebes
Inventor: SCHIELE PETER DIPL ING
IPC: F16H61/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Automatgetriebes (4) mit mehreren gangbildenden Schaltelementen (A bis E) und einer Einrichtung (8) zum formschlüssigen Feststellen eines Abtriebs (5) eines Antriebsstranges (1), welche bei einer entsprechenden Fahrerwunschvorgabe aktiviert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abtrieb (5) bei aktivierter Einrichtung (8) zum Feststellen des Abtriebs (5) zusätzlich über wenigstens ein zugeschaltetes gangbildendes reibschlüssiges Schaltelement (C; 11; 11A) arretiert ist, welches nach dem reaktivieren der Einrichtung (8) gesteuert abgeschaltet wird.
Patent DE-10256476-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und sein Herstellungsverfahren
Inventor: HOTTA YASUMICHI
IPC: G01N27/409
Filed: 2002-12-03
Granted: 2014-07-03
Abstract: Gassensorelement (1), umfassend: einen Festelektrolyten (10) und eine messgasseitige Elektrode (12), die mit einem Messgas in Kontakt steht, und eine referenzgasseitige Elektrode (11), die mit einem Referenzgas in Kontakt steht, die auf dem Festelektrolyten (10) bereitgestellt sind; wobei  die messgasseitige Elektrode (12) mit einer porösen Schutzschicht (14) bedeckt ist, die aus einem hitzebeständigen Metalloxid besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die poröse Schutzschicht (14) einen Getter (141) enthält, der ein Alkalisilikat ist, das eine oder mehrere Arten ausgewählt aus Lithiumorthosilikat (Li 4 SiO 4 ), Lithiummetasilikat (Li 2 SiO 3 ), Lithiumdisilikat (Li 2 Si 2 O 5 ), Hexalithiumdisilikat (Li 6 Si 2 O 7 ), Li 2 Si 3 O 7  und Li 8 SiO 6  ist.
Patent DE-10256992-B4 (DE)
Title: Ventilzeitpunktsteuervorrichtung
Inventor: KOMAZAWA OSAMU
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-12-05
Granted: 2016-01-21
Abstract: Ventilzeitpunktsteuervorrichtung zum Steuern des Ventilöffnungs-Schließzeitpunkts eines Verbrennungsmotors mit: einem ersten Drehteil (1), das zusammen mit entweder einer Nockenwelle oder einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors dreht; einem zweiten Drehteil (2), das mit dem ersten Drehteil (1) in Eingriff ist, um so eine Flüssigkeitsdruckkammer (40) zwischen dem ersten Drehteil (1) und dem zweiten Drehteil (2) zu bilden, und zusammen mit dem anderen Teil, nämlich mit der Nockenwelle oder der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors zu drehen; einem Flügel (5), vorgesehen im ersten Drehteil (1) oder im zweiten Drehteil (2), das die Flüssigkeitsdruckkammer (40) in eine Verzögerungswinkelkammer (42) und eine Beschleunigungswinkelkammer (43) unterteilt; und einem Relativ-Drehsteuermechanismus, mit einem ersten Weg (77), um eine relative Drehphase zwischen dem ersten Drehteil (1) und dem zweiten Drehteil (2) in einem Bereich zwischen der stärksten Verzögerungswinkelphase und der stärksten Beschleunigungswinkelphase zu steuern, indem Öl zu- oder von der Beschleunigungswinkelkammer (43) beziehungsweise der Verzögerungswinkelkammer (42) zu- beziehungsweise abgeführt wird, einem Sperrabschnitt (6, 6B) zum Sperren der relativen Drehphase zwischen dem ersten Drehteil (1) und dem zweiten Drehteil (2) bei einer Zwischenphase zwischen der stärksten Verzögerungswinkelphase und der stärksten Beschleunigungswinkelphase; einem Sperröldurchtritt (66) zum Betätigen des Sperrabschnitts (6, 6B), einem zweiten Weg (78), der getrennt vom ersten Weg (77) vorgesehen ist und mit dem Sperröldurchtritt (66) verbunden ist, um das Öl zum Sperröldurchtritt (66) zu- oder abzuführen; dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung ausgehend von einem Motorstoppsignal einen Hauptentleerungsvorgang zur Abgabe des Öls sowohl aus der Verzögerungswinkelkammer (42) wie auch aus der Beschleunigungswinkelkammer (43) durch den ersten Weg (77) und zur Abgabe des bis aus dem Sperröldurchtritt (66) durch den zweiten Weg (78) durchführt.
Patent DE-10307625-B4 (DE)
Title: Sperrmechanismus für ein bewegliches Dachgestänge eines offenen Personenwagens
Inventor: SCHENK BERNHARD
IPC: B60J7/12
Filed: 2003-02-22
Granted: 2005-06-30
Abstract: Sperrmechanismus
für ein
bewegliches Dachgestänge
eines offenen Personenwagens mit einem am Dachgestänge bewegbar
angeordneten Sperrriegel (16) und einem am Dachgestänge fixierten
Seilzughalter (28) für
die Lagerung eines für
die Betätigung
des Sperrriegels (16) vorgesehenen Seilzugs (24), dadurch gekennzeichnet,
dass der Sperrriegel (16) und der Seilzughalter (28) mittels gemeinsamer
Befestigungsmittel am Dachgestänge
gehalten sind.
Patent DE-10322431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zufuhr von Atemgas sowie Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: A61M16/16
Filed: 2003-05-19
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Zufuhr von Atemgas, bei dem das Atemgas von einer Gasfördereinrichtung mit einem Förderdruck versehen wird sowie bei dem das Atemgas innerhalb eines die Gasfördereinrichtung aufnehmenden Gerätegehäuses entlang eines Luftkanals gefördert wird, und bei dem im Bereich des Luftkanals in einem Modulschacht ein Modul zur Durchleitung des Atemgases positioniert wird, wobei das Modul mit einer in Richtung der Gasfördereinrichtung angeordneten Luftkupplung sowie mit einer in Richtung auf einen Atemschlauch angeordneten Anschlusskupplung versehen wird, sowie bei dem im Bereich des Moduls eine Befeuchtung des Atemgases durchgeführt wird, und ein Auslaufen von Flüssigkeit aus dem Atemgasbefeuchter (22) heraus bis zu einem vorgebbaren Neigungswinkel von einer Auslaufsicherung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Atemgasbefeuchter (22) herausnehmbar im Modulschacht (17) eines Gerätegehäuses (15) angeordnet wird.
Patent DE-10325107-B4 (DE)
Title: Device to be attached to upper jaw and filled with fluid, used for keeping inner area of mouth moist in particular at night
Inventor: HOFFMANN GUENTHER
IPC: A61M31/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-04-28
Abstract: The device (10) is designed as a small domed container (11) to be filled with water and optionally with a tablet encouraging the saliva production. The substance is released through a multitude of small holes (12). An individually molded tooth-shaped cover (3) is prepared in advance facilitating the joining of the device (3) to the teeth of the user. In a second version the container (11) is replaced by a T-shaped holding device suitable for being provided with a sponge soaked in water.
Patent DE-10336025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen von Transponder oder Transponderteilen auf eine kontinuierlich durchlaufende Substratbahn
Inventor: BROD VOLKER
IPC: G06K19/077
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Bedrucken mindestens einer sie kontinuierlich durchlaufenden
Substratbahn (2) mit Transpondern (10) oder Transponderteilen (10a), dadurch
gekennzeichnet dass in der Vorrichtung (1) mindestens eine Einrichtung
(12, 13, 14) zur kontinuierlichen Übertragung einzelner Transponder
(10) oder Transponderteile (10a) basierend auf dem Funktionsprinzip
der Radio Frequency Identification von mindestens einem kontinuierlich
fortlaufenden Trägerband
(8) auf die Substratbahn (2) unter Abstimmung einer Laufgeschwindigkeit
des Trägerbandes
(8) auf eine durch den Druckvorgang vorgegebene Laufgeschwindigkeit
der Substratbahn (2) integriert ist, wobei an einem vorbestimmten
Abschnitt des Trägerbandes
(8) und der Substratbahn (2) eine Verbindungseinrichtung (11, 11a,
11b, 11c) die Transponder (10) oder Transponderteile (10a) bei synchronisierten
Laufgeschwindigkeiten mit der Substratbahn (2) verbindet.
Patent DE-10339563-B4 (DE)
Title: Gurtumlenker mit einem Verdrängungskörper
Inventor: DUERRER MICHAEL
IPC: B60R22/24
Filed: 2003-08-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Gurtumlenker
(3, 10) für
einen Sicherheitsgurt an Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem mit
einem Führungsspalt
(1) für
den Sicherheitsgurt versehenem Führungselement
(2), welches eine Befestigungsöffnung (4)
zur Durchführung
einer Befestigungsschraube aufweist, mit der dieses an einem Bauteil
der Kraftfahrzeugkarosserie befestigbar ist, und mit einem Adapter
(6, 6') mit einem Verdrängungskörper (7)
zur Begrenzung der Spaltbreite des Führungsspaltes (1), wobei der
Adapter (6, 6') ebenfalls eine Öffnung
(8) für
die Befestigungsschraube aufweist und an dem Rand des Führungselementes
(2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6,
6') an seiner vom Verdrängungskörper (7)
nach außen
wegweisenden Seite über
angeformte Nasen (25, 26) verfügt,
die nach der Montage mit dem Führungselement
(2) die Lage des Gurtumlenkers (3, 10) gegenüber einem anderen Fahrzeugbauteil
(Fahrzeugholm oder Fahrzeuginnenverkleidungsteil) definieren und/oder
dessen Auslenkung begrenzen.