baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006059282-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Sperrgliedes
Inventor: KLEIN MATTHIAS DR
IPC: B60R25/34
Filed: 2006-12-13
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils (30), insbesondere einer Lenksäule (30) oder eines Gangschalthebels eines Kraftfahrzeuges, mit einem Getriebe (20), das mit dem Sperrglied (11) in mechanischer Wirkverbindung steht, das in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (20) ein mit einer ersten Kontaktfläche (21a) ausgebildetes Stellelement (21) aufweist, das linear bewegbar gelagert ist und in eine erste Stellung und in eine zweite Stellung bringbar ist, und das Sperrglied (11) eine zweite Kontaktfläche (11a) aufweist, wobei während der Bewegung des Stellelementes (21) die erste Kontaktfläche (21a) unmittelbar auf die zweite Kontaktfläche (11a) wirkt, wodurch eine Bewegung des Sperrgliedes (11) in seine entsprechende Stellung erfolgt, wobei Sensoren neben dem Hubweg des Stellelementes (21) auch die Position des Sperrgliedes (11) erfassen, wobei eine elektronische Steuerung vorgesehen ist, die die Funktionsfähigkeit der mechanischen Kopplung zwischen dem Stellelement (21) und dem Sperrglied (11) überwacht und eine Manipulation erkennt.
Patent DE-102006060738-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsvorrichtung
Inventor: IEDA YOSHIHISA
IPC: F16D25/10
Filed: 2006-12-21
Granted: 2011-07-07
Abstract: Doppelkupplungsvorrichtung umfassend: einen ersten Kupplungbetätigungsmechanismus (41) mit mehreren ersten und zweiten Reibscheiben (37, 38), die in einer alternierend überlappenden Weise angeordnet sind, zur Entkuppel-/Einkuppel-Umschaltung der Kraftübertragung zwischen einem antreibenden Drehelement (28) und einem ersten angetriebenen Drehelement (7); einen zweiten Kupplungbetätigungsmechanismus (42) mit mehreren dritten und vierten Reibscheiben (39, 40), die in einer alternierend überlappenden Weise angeordnet sind, zur Entkuppel-/Einkuppel-Umschaltung der Kraftübertragung zwischen dem antreibenden Drehelement (28) und einem zweiten angetriebenen Drehelement (8); einen ersten Kupplungsentkuppel-/-einkuppel-Stellmechanismus (43) zur Ausübung einer Stellkraft auf den ersten Kupplungbetätigungsmechanismus (41) zur Entkuppel-/Einkuppel-Umschaltung des ersten Kupplungbetätigungsmechanismus (41); und einen zweiten Kupplungsentkuppel-/-einkuppel-Stellmechanismus (44) zur Ausübung einer Stellkraft auf den zweiten Kupplungbetätigungsmechanismus (42) zur Entkuppel-/Einkuppel-Umschaltung des zweiten Kupplungbetätigungsmechanismus (42), worin die ersten und zweiten Kupplungsentkuppel-/-einkuppel-Stellmechanismen (43, 44) jeder ein Stellbetätigungselement (60, 66) beinhalten, das an einem Befestigungselement (24) in einem nicht drehenden Zustand gelagert ist, während es ihm gestattet ist, sich in einer...
Patent DE-102007002968-B4 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: BECKER FELIX
IPC: A43B5/00
Filed: 2007-01-19
Granted: 2014-07-24
Abstract: Sportschuh, mit einem schalenartigen Schuhoberteil (1), einem darin gelagerten Innenschuh und einem an der Unterseite dieses Schuhoberteils (1) angeordneten Sohlenteil (2), welches an der Spitze und an der Ferse jeweils ein Kopplungsmittel aufweist, das mit einem vorderen bzw. einem hinteren Kopplungsorgan einer Sportgeräte-Bindung verbunden werden kann, wobei diese Kopplungsmittel jeweils an einem gesonderten vorderen (3) bzw. hinteren (4) Sohlenplateau ausgestaltet sind, und Einstellmittel zur Veränderung der Steifigkeit des Sohlenteils (2) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Einstellmittel aus einem Spannmittel (5) besteht, das jeweils sowohl mit dem vorderen Sohlenplateau (3) als auch mit dem hinteren Sohlenplateau (4) verbunden ist, b) das Einstellmittel aus einer oder zwei im Wesentlichen in der Längsrichtung der Sohle verlaufenden Zugstrebe(n) (6) besteht, c) die Zugstrebe (6) in ihrer Länge verstellbar ist, d) im metatarsalen Bereich des Schuhoberteils (1) mindestens ein Knautschelement (7) aus flexiblem Material in der Form eines aufgespannten, aus zwei Teilflügeln bestehenden, einen Winkel einschließenden, schmalen Vogelflügels vorgesehen ist, wobei in der Umgebung dieses Knautschelements (7) und zwischen mindestens zwei Knautschelementen (7) das eigentliche Material des Schuhoberteils (1) mit gleitenden Übergängen in seiner Festigkeit reduziert ist, e) die Mittelpunkte der Knautschelemente (7) auf einer vom Rist zur Sohle laufenden geschwungenen Kurve liegen, und f) der von den Teilflügeln der Knautschelemente (7) eingeschlossene Winkel vom Rist zur Sohle hin Werte zwischen 20° bis 60° annimmt.
Patent DE-102007008596-B4 (DE)
Inventor: POEHLMANN TOBIAS
IPC: C12N15/113
Filed: 2007-02-15
Granted: 2010-09-02
Abstract: Biologically active molecules are inactivated for selective activation by target cells by being covalently bonded to one or more peptides each of which has one or more specific amino acid sequences that are selected in respect of enzymes cell-specific for target cells. The bonds, which are broken exclusively by the enzymes cell-specific for the target cells in order to biologically activate the molecules, allow the molecules to remain biologically inactive in cells other than the target cells. The molecules are used for influencing gene expression of preferably sick and infected organs or cells, for example.
Patent DE-102007008874-B4 (DE)
Title: Gehäusesystem
Inventor: THIELMANN BODO
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-02-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Gehäusesystem mit einem Grundgestell, welches eine Rückwand (10), zwei Seiten-Montageplatten (20) und Vertikal-Befestigungsprofile (30) aufweist, welches nach dem Einbau und der Verkabelung von eingebrachten, elektrischen Geräten mittels Verkleidungselementen abdeckbar und/oder verschließbar ist, wobei die Seiten-Montageplatten (20) an der Rückwand (10) befestigt und gemeinsam mit der Rückwand (10) an einer Montagewand befestigbar sind; die Seiten-Montageplatten (20) mindestens eine obere und eine untere Reihe von System-Befestigungsaufnahmen (21) tragen, die senkrecht zur Rückwand (10) gerichtet sind; die oberen und unteren horizontalen Seiten der Montageplatten (20) mit L-förmigen Abkantungen versehen sind, die in Richtung der Verkleidungselemente nach außen gerichtet sind und mit ihren Endabschnitten (23) parallel zu den Seiten-Montageplatten (20) verlaufen; die Rückwand (10) an den vertikalen Seiten Z-förmig gegeneinander abgekantet ist, wobei die Endabschnitte (14) der Abkantungen senkrecht zur Frontseite hin abstehen; die Endabschnitte (23) der Seiten-Montageplatten (20) an den Endabschnitten (14) der Rückwand (10) anliegen; und die Endabschnitte (14) der Rückwand (10) und die Endabschnitte (23) der Seiten-Montageplatten (20) mit aufeinander abgestimmten Befestigungsaufnahmen (15 und 19) für Rastelemente (16) versehen und miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-102007023066-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument
Inventor: DÖBLER MICHAEL
IPC: G12B11/00
Filed: 2007-05-16
Granted: 2015-09-10
Abstract: Kombiinstrument mit – einer für Licht im sichtbaren Bereich transparenten Scheibe (1) mit einem Ziffernblattbereich (3) und einem Anzeigebereich (5), – einem Ziffernblattdruck (9), der in dem Ziffernblattbereich (3) auf einer Rückseite der transparenten Scheibe (1) aufgebracht ist, – einer Polfilterscheibe (13), die auf der Rückseite der transparenten Scheibe (1) fluchtend zu dem Anzeigebereich (5) angeordnet ist und die einen Zirkular-Polfilter umfasst, und – einer optischen Anzeigeeinheit (15), die in der Flucht des Anzeigebereichs (5) rückseitig zu der transparenten Scheibe (1) und der Polfilterscheibe (13) angeordnet ist.
Patent DE-102007037346-B4 (DE)
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T8/17
Filed: 2007-08-08
Granted: 2010-09-16
Abstract: A control device and a method for a brake system of a utility vehicle are provided. The brake system includes service brake cylinders and spring brake cylinders for braking the utility vehicle, an electronic control device, sensors for detecting the state of motion of the utility vehicle, a foot brake valve for actuating the service brake, a manual control unit, a module encompassing electrically controllable valves for an anti-blocking system, and a module encompassing electrically controllable valves for an electrically controlled parking brake. The electronic control device influences both the anti-lock system and the electrically controlled parking brake.
Patent DE-102007037834-B4 (DE)
Title: Radeinbaumotor und Radbaugruppe mit diesem Radeinbaumotor
Inventor: MURATA SATOSHI
IPC: B60K7/00
Filed: 2007-08-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: Motor (700), aufweisend einen Ständerkern (702), eine Wicklung (704), einen Läufer (706) und ein Motorgehäuse (430), in welchem der Ständerkern (702), die Wicklung (704) und der Läufer (706) untergebracht sind, gekennzeichnet durch: ein unabhängiges röhrenförmiges Fluidträgerelement (930), welches um ein axiales Wicklungsende (705A) der Wicklung (704) in dem Motorgehäuse (430) herum vorgesehen ist, innen mit einem Strömungsweg (920) versehen ist, welcher das Wicklungsende (705A) der Wicklung (704) umgibt, und ein Einlassloch (936) zum Aufnehmen eines Fluids von einer Fluidzuführungsquelle (300) sowie ein Verteilungsloch (932, 933, 934) zum Zuführen des Fluids in das Motorgehäuse (430) aufweist.
Patent DE-102007038150-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für Kupplungsanordnung
Inventor: PARIGGER MARTIN
IPC: B60K23/08
Filed: 2007-08-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kupplungsanordnung (21), die in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zur Übertragung eines Drehmoments von einem Eingangselement (41) auf ein Ausgangselement (45) dient,  bei dem ausgehend von einem aktivierten Zustand der Kupplungsanordnung in sich wiederholenden Berechnungszyklen jeweils ein Momentenschätzwert (M_est) berechnet wird und hierbei die folgenden Schritte durchgeführt werden:  – Berechnen eines Momentenaufbauwerts (ΔM_up) in Abhängigkeit zumindest von einem Drehzahldifferenzwert (Δn), der einer Drehzahldifferenz zwischen dem Eingangselement (41) und dem Ausgangselement (45) entspricht;  – Berechnen eines Momentenabbauwerts (ΔM_down) in Abhängigkeit zumindest von dem zuletzt bestimmten Momentenschätzwert (M_est);  – Neuberechnung des Momentenschätzwerts (M_est) durch Addition des berechneten Momentenaufbauwerts (ΔM_up) und Subtraktion des berechneten Momentenabbauwerts (ΔM_down) vom zuletzt bestimmten Momentenschätzwert (M_est); und  – Vergleichen des neu berechneten Momentenschätzwerts (M_est) mit einem vorbestimmten Momentenschwellwert (Thresh_M);   wobei die Kupplungsanordnung (21) deaktiviert wird, wenn der neu berechnete Momentenschätzwert den Momentenschwellwert unterschreitet.
Patent DE-102007046941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von medizinischen Bildern sowie Röntgendiagnostikeinrichtung
Inventor: STOWASSER BORIS
IPC: G01N23/04
Filed: 2007-09-28
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Darstellung von medizinischen Bildern durch eine Wiedergabevorrichtung einer Diagnostikeinrichtung mit einer Unterdrückung des Rauschens mit dem Schritt a) einer einmaligen Kalibrierung des signalabhängigen Rauschens, gekennzeichnet durch folgende Schritte: b) Trennung der Signal- und Rauschanteile im Bild, c) Anpassung der beiden Komponenten entsprechend eingestellter Parameter und d) Zusammensetzung der angepassten Komponenten.
Patent DE-102007051647-B4 (DE)
Title: Sammelschienenblock
Inventor: BRUETSCH FRIEDBERT
IPC: H02B1/20
Filed: 2007-10-26
Granted: 2009-12-10
Abstract: Sammelschienenblock (10, 10', 10'') mit einer ersten Sammelschiene (20) und einer zweiten Sammelschiene (30), welche jeweils ein isolierendes Gehäuse (25, 35) aufweisen, welches zu einer einer Bodenseite (25b, 35b) gegenüberliegenden Seite (25a, 35a) zumindest teilweise offen ist, wobei in jedem Gehäuse (25, 35) wenigstens eine Polschiene (21, 22, 23, 31, 32, 33) angeordnet ist, an welcher mehrere Anschlussfahnen (26, 27, 28, 36, 37, 38) derart angeordnet sind, dass sie abschnittsweise durch die zumindest teilweise offene Seite (25a, 35a) aus dem Gehäuse (25, 35) ragen, wobei die beiden Sammelschienen (20, 30) auf einer Haltevorrichtung derart angeordnet sind, dass ihre Bodenflächen (25b, 35b) einander zugewandt sind, wobei die Haltevorrichtung pro Polschiene (21, 22, 23, 31, 32, 33) einer der beiden Sammelschienen (20, 30) ein elektrisch leitendes Anschlusselement (56, 57, 58) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es mit einem ersten Endbereich (56a, 57a, 58a) mit einer der Anschlussfahnen (26a, 27a, 28a) einer...
Patent DE-102007054469-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverdeck
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-11-13
Granted: 2014-04-17
Abstract: Fahrzeugverdeck, umfassend ein Verdeckgestänge mit einem Hauptlenkergetriebe (3), das einen vorderen ersten und einen heckseitigen zweiten Hauptlenker (4, 5) aufweist, wobei der erste Hauptlenker (4) und der zweite Hauptlenker (5) jeweils mit einer karosseriefesten Hauptlagereinheit (2) gelenkig verbunden und für ein Öffnen und Schließen des Verdecks relativ zur Hauptlagereinheit (2) verschwenkbar sind, wobei der erste und der zweite Hauptlenker (4, 5) an ihren der Hauptlagereinheit (2) entgegengesetzten Enden gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung des ersten Hauptlenkers (4) mit dem zweiten Hauptlenker (5) ein Koppelviergelenkgetriebe (6) aufweist, dessen Basis von einem (5) der Hauptlenker (4, 5) gebildet ist und dessen Koppel (9) gelenkig mit dem anderen (4) der Hauptlenker (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102007055354-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für einen Türschließer
Inventor: WULBRANDT TIM
IPC: E05C17/22
Filed: 2007-11-19
Granted: 2022-10-13
Abstract: Feststellvorrichtung (1) für einen Türschließer, der zur Montage an einem Türblatt oder an einem Türrahmen vorgesehen ist und eine Gleitschiene (2) mit einer Längsrichtung (3) aufweist, in der ein Gleitstück (4) in der Längsrichtung (3) beweglich geführt ist und über das das Türblatt mit dem Türrahmen über einen Gleitarm beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (4) mit einer sich in Längsrichtung (3) erstreckenden Klemmstange (5) verbunden ist und eine Klemmplatte (6) vorgesehen ist, in die sich die Klemmstange (5) bei Öffnung des Türblattes hinein erstreckt und zur Feststellung des Türblattes in Schließrichtung zwischen Klemmstange (5) und Klemmplatte (6) eine Klemmwirkung erzielbar und mittels einer elektrischen oder mechanischen Vorrichtung wieder lösbar ist, wobei die Vorrichtung zum Lösen der Klemmwirkung ein Hubmagnet (7) ist.
Patent DE-102007055467-B4 (DE)
Title: Chirurgisches System und Verfahren zum miteinander Verbinden und/oder voneinander Trennen und/oder Implantieren von Gelenkteilen
Inventor: MULLIEZ MARIE ANNE
IPC: A61F2/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2014-10-09
Abstract: Chirurgisches System (10) zum miteinander Verbinden eines ersten, eine Gelenkfläche (26) aufweisenden und eines zweiten Implantatteils (14, 16) eines ersten Gelenkteils (18) eines Gelenkimplantats (20) und/oder voneinander Trennen eines ersten, eine Gelenkfläche (26) aufweisenden und eines zweiten, mit dem ersten verbundenen Implantatteils (14, 16) eines ersten Gelenkteils (18) eines Gelenkimplantats (20) und/oder zum Implantieren des Gelenkteils (18), umfassend ein chirurgisches Halteinstrument (12) mit einem Halteelement (28), welches eine korrespondierend oder im Wesentlichen korrespondierend zur Gelenkfläche (26) ausgebildete Haltefläche (30) aufweist, welche Haltefläche (30) kugelig oder im Wesentlichen kugelig ausgebildet ist, wobei das System (10) ferner ein Haltefluid (104) umfasst zum Benetzen der Haltefläche (30) und/oder der Gelenkfläche (26) und dass das Haltefluid (104) Wasser enthält oder Wasser ist.
Patent DE-102007059484-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeugssystem und Verfahren zur Steuerung eines Transportfahrzeugs
Inventor: HAYASHI TAKAO
IPC: B66F9/24
Filed: 2007-12-11
Granted: 2022-10-13
Abstract: Transportfahrzeugsystem, welches gestattet, dass Transportfahrzeuge entlang einer Fahrroute fahren und Transportanweisungen ausführen, insbesondere unter der Steuerung einer Bodensteuervorrichtung,wobei jede der Transportanweisungen eine Anweisung ist, die eine Ladeposition und eine Entladeposition eines Artikels bezeichnet, undwobei eine Fahranweisung eine Anweisung ist, welche einen Steuerobjektwert bezüglich des Fahrens in einer nächsten vorbestimmten Zeitperiode anweist, und wobei das Transportfahrzeug einen Vielzahl von Fahranweisungen ausführt, um die Fahrt der Transportfahrzeuge zu steuern, wobei das System zur Ausführung der Transportanweisung die Bodensteuervorrichtung und die Transportfahrzeuge aufweist,wobei die Transportfahrzeuge jeweils Folgendes aufweisen:Messmittel zum Messen ihrer eigenen Position;Kommunikationsmittel zum Senden der gemessenen eigenen Position an die Bodensteuervorrichtung und zum Empfangen der Fahranweisungen von der Bodensteuervorrichtung, wobei die Übertragung von den Transportfahrzeugen zur Bodensteuervorrichtung periodisch in einem Übertragungszyklus in Echtzeit erfolgt; undFahrsteuermittel zum Steuern eines Fahrmotors gemäß den empfangenen Fahranweisungen;wobei die Bodensteuervorrichtung Folgendes aufweist:Empfangsmittel zum Empfangen von Positionen der jeweiligen Transportfahrzeuge;Fahranweisungserzeugungsmittel zur Erzeugung der Fahranweisungen für die jeweiligen Transportfahrzeuge basierend auf den empfangenen Positionen der Transportfahrzeuge zum Vermeiden einer Gegenwirkung zwischen den Transportfahrzeugen; undSendemittel zum Senden der erzeugten Fahranweisungen für die jeweiligen Transportfahrzeuge, wodurch gestattet wird, dass die Bodensteuervorrichtung die Positionen der jeweiligen Transportfahrzeuge durch die Empfangsmittel verfolgt und die Positionen der Transportfahrzeuge gemäß den Fahranweisungen in Echtzeit steuert, wobei die Übertragung von der Bodensteuervorrichtung zu den Transportfahrzeugen periodisch in dem Übertragungszyklus in Echtzeit erfolgt,die Fahranweisung wenigstens eine der Positionen und Geschwindigkeiten der Transportfahrzeuge über einen Fahrsteuerzyklus angibt, unddie Transportfahrzeuge eine Vielzahl von Fahranweisungen für die Steuerung des Fahrens der Transportfahrzeuge und damit die Transportinstruktionen ausführen.
Patent DE-102008049039-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Erzeugung einer Rast
Inventor: SCHULTHEIS THILO
IPC: G05G5/03
Filed: 2008-09-25
Granted: 2014-04-17
Abstract: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein mit einer Rastkontur versehenes Formteil, einen drehbaren Bedienknopf und ein Rastfederpaket (1), wobei das Rastfederpaket (1) ein erstes, an der Rastkontur anliegendes Federelement (2) aus einer Grundplatte (4) und daran ausgebildeten Federarmen (5, 6) zur Erzeugung einer Rast für den Bedienknopf und ein zweites, an der Rastkontur anliegendes Federelement (3) aufweist, wobei das erste Federelement zur Aufnahme des zweiten Federelementes (3) dient und das zweite Federelement (3) mit Spiel gegenüber dem ersten Federelement (1) zur Erzeugung einer akustischen Rückmeldung durch die Rastkontur gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Federelement (1, 2) aus Federstahl hergestellt sind.
Patent DE-102009002354-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Granted: 2017-09-21
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (20, 21), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist und mit zumindest einem Schaltelement (N, P) zur drehfesten Verbindung zweier Gangzahnräder, wobei zumindest mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass fünf Radebenen (1-13, 7-1, 7-13, 8-2, 2-14, 8-14, 3-15, 9-15, 4-16, 10-4, 10-16, 5-17, 11-5, 11-17, 12-6, 6-18, 12-18) vorgesehen sind, wobei vier Doppel-Radebenen (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17, 12-18) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17, 12-18) jeweils ein Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4, 5, 6) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, wobei in wenigstens einer der Doppel-Radebenen (7-13, 8-14, 9-15, 10-16, 11-17, 12-18) zumindest ein Losrad (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, so dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang über zumindest ein Schaltelement (N, P) schaltbar ist.
Patent DE-102009010899-B4 (DE)
Title: Haltering für eine Vakuumschaltröhre und Vkuumschaltröhre
Inventor: OBERNDOERFER KLAUS
IPC: H01H33/662
Filed: 2009-02-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Um einen Haltering für eine Vakuumschaltröhre mit Haltemitteln zur Halterung eines Dampfschirmes zum Schutz von Innenflächen eines Röhrengehäuses der Vakuumschaltröhre auszubilden, mit dem ein konstruktiv einfacher und kostengünstiger Aufbau einer Vakuumschaltröhre ermöglicht ist, wird vorgeschlagen, dass die Haltemittel durch sich vom Haltering an dessen inneren Umfang axial in entgegengesetzte Richtungen erstreckende Laschen gebildet sind.
Patent DE-102009015898-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Abgasnachbehandlung für eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine
Inventor: FELTES ROLF
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-04-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Einrichtung zur Abgasnachbehandlung für eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader (100), wobei der Turbolader (100) eine Turbine umfasst und die Turbine in einem Turbinen-Gehäuse (104, 110) angeordnet ist, das Turbinen-Gehäuse (104, 110) beim Betrieb der Brennkraftmaschine abgasdurchströmt ist und die Einrichtung zur Abgasnachbehandlung wenigstens einen Katalysator sowie wenigstens einen Gas-Sensor (112) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Gas-Sensor (112) unmittelbar im Turbinen-Gehäuse (104, 110) zumindest annähernd senkrecht zur Abgas-Strömungsrichtung (a) angeordnet ist.
Patent DE-102009016179-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Pulver zur Herstellung von Lithiumgranulatbasismaterialien, sowie Walz-und Granuliervor richtung zur Herstellung von Lithiumkeramikkügelchen
Inventor: HOSHINO TSUYOSHI
IPC: C01G1/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2011-03-03
Abstract: Herstellungsverfahren von Pulver zur Herstellung von Lithiumgranulatbasismaterialien, das Vorgänge umfasst, in denen einzelne mit Lithiumverbindungen vermischte Pulverkörper durch Vermischen feiner H 2 TiO 3 -, H 2 SiO 3 -, H 2 ZrO 3 - und Al(OH) 3 -Teilchen einzeln mit feinen Teilchen, die LiOH·H 2 O einschließen, gebildet und jene Mischpulverkörper dann erhitzt werden, und danach wird Lithiumtitanat (Li 2 TiO 3 ), Lithiumsilicat (Li 2 SiO 3 , Li 4 SiO 4 ), Lithiumzirconat (Li 2 ZrO 3 , Li 4 ZrO 4 ) und Lithiumaluminat (LiAlO 2 ) als Pulver zur Herstellung von Granulatbasismaterialien gebildet.