baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017946-U1 (DE)
Title: Eckausbildung bei Wohnkabinen von Reisemobilen
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-03-15
Abstract: Eckausbildung von in einem Winkel zueinander angeordneten Sandwichplatten, deren Eckstoss aussen durch ein an diesem befestigten Eckprofilelement abgedeckt ist, insbesondere vorgesehen bei Reisemobilen, wobei das Eckprofilelement ein separates Innenprofil und ein Aussenprofil besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – der eine Endabschnitt (22) der Sandwichplatte (2) den anderen Endabschnitt (23) der weiteren Sandwichplatte (3) im Stirnabschnitt (21) zumindest teilweise überdeckt, – das Innenprofil (4, 4.1) an der Aussenwandung der Sandwichplatte befestigt ist, die jeweils beide Endabschnitte (22, 23) erfassen, – das Aussenprofil (5; 5.1) mittels mindestens eines Befestigungselements, das das Innenprofil (4; 4.1) durchdringt, an dem Eckstoss der Sandwichplatten (2, 3) befestigt ist, – das Innenprofil (4, 4.1) von dem Eckstoss wegweisende Schenkel (7, 8) aufweist, die beide Sandwichplatten (2, 3) im Eckstoss überdeckt, – das Aussenprofil (5, 5.1) von dem Eckstoss wegweisende Arme (9, 10) aufweist, die die beiden Sandwichplatten (2, 3) und das Innenprofil (4, 4.1) sowie dessen Schenkel (7, 8) überdeckt, derart, dass das Aussenprofil (5, 5.1) mit dem Innenprofil (4, 4.1) mindestens einen Formschluss eingeht.
Patent DE-202010018168-U1 (DE)
Title: Anordnung zur automatischen, lagegenauen Ausrichtung eines Kraftfahrzeugs auf einem Prüfstand
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-06-17
Abstract: Anordnung zur automatischen, lagegenauen Ausrichtung eines Kraftfahrzeugs (10) auf einem Prüfstand (1) mit einer Mehrzahl von Laufbandeinheiten (5) und Stützeinheiten (2), wobei Rädern (11) des Kraftfahrzeugs (10) je eine Laufbandeinheit (5) und eine Stützeinheit (2) des Prüfstands (1) zugeordnet sind, – wobei die Anordnung eine Mehrzahl an Adapterelementen (3) umfasst, die an einer Karosserie (10a) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet sind, – und wobei jedem Adapterelement (3) eine Stützeinheit (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anordnung eine Sensoreinrichtung zur Erkennung einer Relativ-Position der Adapterelemente (3) relativ zu den Stützeinheiten (2) umfasst, und – die Stützeinheiten (2) mit je einer ansteuerbaren Antriebseinheit gekoppelt und horizontal (X, Y) und vertikal (Z) beweglich sind.
Patent DE-202010018382-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung zum Erzeugen eines sicheren Datensatzes und Vorrichtung zum Auswerten
IPC: G06F21/64
Filed: 2010-10-04
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung zum Erzeugen eines sicheren Datensatzes mittels einer Softwareapplikation, die mittels der Datenverarbeitungseinrichtung ausgeführt wird, wobei die Softwareapplikation konfiguriert ist, folgende Schritte auszuführen: – Empfangen von digitalen Bilddaten (1), die ein oder mehrere Bilder repräsentieren, – Empfangen von wenigstens einer Zusatzinformation (2) zu den Bilddaten (1), – Erzeugen eines Datenobjekts (3), das die Bilddaten (1) und die wenigstens eine Zusatzinformation (2) umfasst, – Empfangen eines dem Datenobjekt (3) zugeordneten qualifizierten Zeitstempels (4) und – Speichern des Datenobjekts (3) mit dem zugeordneten Zeitstempel (4) in einer Datenbank.
Patent DE-202011051344-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulenstabilisierungssystem und chirurgische Vorrichtung zum temporären Versteifen eines flexiblen Zwischenabschnitts eines Verbindungselements des Wirbelsäulenstabilisierungssystems
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-09-19
Abstract: Chirurgische Vorrichtung (106; 106') zum temporären Versteifen eines mindestens teilweise flexiblen Zwischenabschnitts (24; 24'; 24''; 24''') eines Verbindungselements (18; 18'; 18''; 18''') für ein Wirbelsäulenstabilisierungssystem (10), welches Verbindungselement (18; 18'; 18''; 18''') einen ersten Befestigungsabschnitt (20) zum Festlegen an einer ersten Knochenbefestigungseinrichtung (12), einen zweiten Befestigungsabschnitt (22) zum Festlegen an einer zweiten Knochenbefestigungseinrichtung (14) und den zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsabschnitt (20, 22) angeordneten oder ausgebildeten, mindestens teilweise flexiblen Zwischenabschnitt (24; 24'; 24''; 24''') umfasst, welcher Zwischenabschnitt (24; 24'; 24''; 24''') mindestens eine Ausnehmung (66, 68) definiert, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Verformung des Zwischenabschnitts (24; 24'; 24''; 24''') ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die chirurgische Vorrichtung (106; 106') mindestens ein Blockierelement (108, 110; 200) umfasst, welches mindestens teilweise formschlüssig mit dem Zwischenabschnitt (24; 24'; 24''; 24''') in Eingriff bringbar ist zum temporären Verhindern einer Verformung des flexiblen Zwischenabschnitts (24; 24'; 24''; 24''').
Patent DE-202011052479-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2011-12-23
Abstract: Fahrradsattel, aufweisend einen Rahmen (10), ein Polster (20, 20a), das mit dem Rahmen (10) verbunden ist, wobei das Polster (20, 20a) einen hinteren Endbereich (23, 23a) aufweist, der bereitgestellt ist, um ein Gesäß eines Fahrers abzustützen, und einen Balg (30, 30a), der in dem Polster (20, 20a) aufgenommen ist, wobei der Balg (30, 30a) mit mindestens einem elastischen Material gefüllt ist, um Abfederung bereitzustellen, und wobei der Balg (30, 30a) einen vorderen und einen hinteren Abschnitt (31, 32, 31a, 32a) definiert, die an zwei entgegengesetzten Enden des Balgs (30, 30a) angeordnet sind, wobei das Polster (20, 20a) einen Aufnahmebereich (24, 22a) aufweist, der den vorderen Abschnitt (31, 31a) des Balgs (30, 30a) aufnimmt und mit dem vorderen Abschnitt (31, 31a) im Eingriff ist, wobei ein Schlitz (25, 24a) auf dem hinteren Endbereich (23, 23a) gebildet ist zum Aufnehmen des hinteren Abschnitts (32, 32a) des Balgs...
Patent DE-202011052527-U1 (DE)
Title: Positionserfassungspaneel
IPC: G06F3/041
Filed: 2011-12-29
Abstract: Berührungspositions-Erfassungspaneel, das umfasst: ein Substrat (3; 21; 26) mit einer ersten Fläche (3a; 21a; 26a) und einer zweiten Fläche (3b; 21b; 26b), eine Vielzahl von ersten Elektroden (4; 204; 304), die auf der ersten Fläche (3a; 21a; 26a) des Substrats (3; 21; 26) angeordnet sind, eine Vielzahl von ersten Elektrodenverbindungsleitungen (23; 28), die mit der Vielzahl von ersten Elektroden (4; 204; 304) verbunden sind, wobei die Vielzahl von ersten Elektrodenverbindungsleitungen (23; 28) aus einem leitenden Material ausgebildet sind und zueinander beabstandet auf der ersten Fläche (3a; 21a; 26a) des Substrats (3; 21; 26) angeordnet sind, eine Vielzahl von zweiten Elektroden (5; 205; 305), die auf der zweiten Fläche (3b; 21b; 26b) des Substrats (3; 21; 26) angeordnet sind, eine Vielzahl von zweiten Elektrodenverbindungsleitungen (22; 27), die mit der Vielzahl von zweiten Elektroden (5; 205; 305) verbunden sind, wobei die Vielzahl von zweiten Elektrodenverbindungsleitungen (22;...
Patent DE-202011105557-U1 (DE)
Title: Dusch-WC und Anschlussvorrichtung dazu
IPC: A47K3/26
Filed: 2011-09-12
Abstract: WC-Anschlussvorrichtung für den wandseitigen Anschluss eines Dusch-WC mit einer Spülwasserzuleitungs-Anschlusseinrichtung (16) für eine WC-Schüssel (1) des Dusch-WC, einer Abwasserleitungs-Anschlusseinrichtung (12) für die WC-Schüssel des Dusch-WC und zumindest einer weiteren Duschleitungs-Anschlusseinrichtung (19, 20) für eine Zuleitung (8, 9) einer Duscheinrichtung des Dusch-WC, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitte der Duschleitungs-Anschlusseinrichtung (19, 20) innerhalb der mittleren 300 mm und außerhalb der mittleren 30 mm der WC-Anschlussvorrichtung bezogen auf die Horizontale und bezogen auf die Spülwasserzuleitungs-Anschlusseinrichtung (16) und die Abwasserleitungs-Anschlusseinrichtung (12) als Mitte liegt.
Patent DE-202011106456-U1 (DE)
Title: Pustebücher
IPC: A63B23/18
Filed: 2011-09-28
Abstract: Beatembares Buch, zu atemtherapeutischen Zwecken, das durch eine, die jeweilige Illustration abdeckende Lamelle, die Illustrationen erst durch Beatmung sichtbar werden lässt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Buchseite (B) die Illustration (C) von der Lamelle (D) abgedeckt wird.
Patent DE-202011107578-U1 (DE)
Title: Piezomobil
IPC: H02N2/18
Filed: 2011-11-07
Abstract: Piezomobil dadurch gekennzeichnet, dass piezoelektrische Quarzelement IN dem Fahrzeugrad zwischen dem Felgenbett und Reifeninnenseite sein Druck abkriegt
Patent DE-202012002931-U1 (DE)
Title: Handhabe zum Öffnen und Schließen einer Tür oder eines Fensters
IPC: E05B1/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Handhabe (1) zum Öffnen und Schließen einer Tür bzw. eines Fensters, wobei die Handhabe (1) drehbar um eine erste zur Tür bzw. Fenster senkrechte Drehachse (A) ist und in eine erste Position, in der das Fenster bzw. die Tür geschlossen ist, in eine zweite Position, in der das Fenster bzw. die Tür kippbar ist, sowie in eine dritte Position, in der das Fenster bzw. die Tür geöffnet ist, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (1) derart ausgebildet ist, dass in jeder Position der Handhabe (1) zumindest ein Teilbereich der Handhabe (1) unterhalb der Drehachse (A) angeordnet ist.
Patent DE-202012003170-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Hochstromanwendungen
IPC: H01R13/68
Filed: 2012-03-28
Abstract: Sicherungssystem (1) für Hochstromanwendungen mit einer Hochstromsicherung (3) und einem die Hochstromsicherung (3) umgebenden Gehäuse (6), wobei das Gehäuse (6) einen Steckverbinder zur elektrischen Kontaktierung und mechanischen Verbindung mit einem Gegensteckverbinder (2) ausbildet.
Patent DE-202012005437-U1 (DE)
Title: Bodenablauf mit atmosphärisch geöffnetem Sekundärablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2012-06-01
Abstract: Bodenablauf für Schwimmbecken, Trinkwasserzisternen oder sonstige Wasserbehälter mit integriertem und atmosphärisch geöffnetem Sekundärablauf dadurch gekennzeichnet, dass die funktionellen Bauteile dieser Einheit einen gemeinsamen Grundkörper (1: 3) als Basis besitzen;
Patent DE-202012007650-U1 (DE)
Title: Hose mit hautschonendem Einsatz
IPC: A41D1/08
Filed: 2012-08-07
Abstract: Hose (1) mit hautschonendem Einsatz (2), dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Hosenbund (6) innenseitig mindestens ein Einsatz (2) angeordnet ist, welcher unterhalb des Schritts des Trägers zwischen dessen Oberschenkeln hindurchgeführt wird und an seinem hinteren Ende auf der Hosenrückseite (8) innenseitig ebenfalls befestigt ist.
Patent DE-202012008796-U1 (DE)
Title: Steckmuffendichtung
IPC: F16L21/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: Steckmuffendichtung zur Anordnung in der Muffe einer Steckmuffenverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass – die Steckmuffendichtung (2) einen Dichtring (4) sowie einen von dem Dichtring (4) ausgehenden Dichtungsfortsatz (5) umfasst, – wobei der Dichtungsfortsatz (5) sich bis zur Aufweitungsstufe (7) der Muffe (9) erstreckt und hierbei zwischen der Muffeninnenwandung und der Aussenwandung des in die Muffe eingeführten Spitzendes (10) erstreckt, – sodass der Dichtungsfortsatz (5) vom Rohrinneren aus an der Aufweitungsstufe (7) der Muffe (9) erkennbar ist.
Patent DE-202012011663-U1 (DE)
Title: Bikini-Haar-Applikation
IPC: A41D7/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Die Bikini-Haar-Applikation (1) besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen: der Natur-Haar-Locke (2) und dem doppelseitigem, variablem zu designten Befestigungsträger (3)  Die Bikini-Haar-Applikation (1) – Anordnung zur Anwendung mit Bekleidungstück mit einem Haarelement (2) welches zwischen einem ersten Halteelement (4) auf einem weiteren, flächigem Halteelement (3) fest angeordnet ist  dadurch gekennzeichnet:  dass ein erster Abschnitt des Haarelements (2) versehen mit dem Haltelement angeordnet ist und mit einem weiteren Abschnitt (2B) des Haarelements (2) über einen Hosenrand (6) wenigstens eines Halteelements (3a/4) hinausragt.
Patent DE-202012102260-U1 (DE)
Title: Reisebehälter
IPC: A45C9/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Reisebehälter (1), der zur Aufnahme von Reiseutensilien ausgebildet ist, gekennzeichnet durch ein multifunktionales Gerät (19), welches funktional als Bügeleisen (38) und Haartrockner (39) und Rasierapparat (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202013000445-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, insbesondere zur Verabreichung bei Heiserkeit
IPC: A61K31/715
Filed: 2013-01-17
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise in Form einer festen oder flüssigen, vorzugsweise festen Dosierung, insbesondere zur topischen Behandlung von Heiserkeit und/oder entzündlichen Erkrankungen des Mund- und Rachenraums, wobei die Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen, Mengen (a) mindestens ein Polysaccharid, vorzugsweise ein virustatisches oder antiviral wirksames Polysaccharid, (”Komponente (a)”); und (b) mindestens ein vorzugsweise saures Glykosaminoglykan oder dessen physiologisch unbedenkliche Salze oder Derivate, insbesondere Hyaluronsäure oder deren Salze, (”Komponente (b)”); aufweist.
Patent DE-202013000513-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: B08B9/08
Filed: 2013-01-21
Abstract: Reinigungsgerät für Werkstücke (14), umfassend eine Reinigungshaube (10), eine Absaugkammer (38), einen Absaugstutzen (40) sowie mindestens einen Ionisator (16, 30, 42), wobei mindestens eine rotierende Bürste (24) innerhalb eines Bürstengehäuses (20) in einer Bürstenkammer (22) der Reinigungshaube (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (24) in beide Laufrichtungen des zu reinigenden Werkstücks (14) drehbar angeordnet und dass die Bürste (24) dabei in der Höhe einstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013003701-U1 (DE)
Title: Den Inhalt erhitzende Thermosflasche
IPC: A47G23/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Eine Thermosflasche die ihren Inhalt wieder erwärmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in den Füllbereich ein Heizstab integriert ist
Patent DE-202013004432-U1 (DE)
Title: Gassicherheitsventile
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-04-24
Abstract: Sicherheitsventil (10) zum Unterbrechen eines Gasflusses im Falle eines Gasentweichens oder einer Leckage dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsventil  eine Ausströmsicherung (16) aufweist, die eine Kugel (26) und eine Dichtung (28) aufweist und so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Kugel (26) von ausströmendem Gas in Richtung der Dichtung (28) gedrückt wird und diese dann dichtend berührt, wenn eine Druckdifferenz zwischen angeströmter Seite der Kugel (26) und deren Abströmseite ein vorgegebenes Maß überschreitet, so dass dann ein Gasstrom unterbrochen wird  sowie ein Rückschlagventil (20) aufweist, welches so ausgebildet und angeordnet ist, dass es bei rückströmendem Gas schließt und einen Rückstrom verhindert.
Patent DE-202013004446-U1 (DE)
Title: Bauoberfläche mit lmitation sowie Hilfsmittel zur Herstellung der Bauoberfläche mit der Imitation
IPC: E04F13/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Bauoberfläche als Endoberflächengestaltung (7) einer Mauer- oder Wandoberfläche, die Ziegel und/oder Steine und/oder Verblender und/oder andere Optiken mit einem sich immer wiederholenden Bauelement imitiert, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Farbverputz (5) gebildet ist, dessen Basis (5) aus nicht verputzten Fugen (6) in einzelne kleine, sich wiederholende Elemente aufgeteilt ist, die mit ihrer Flächenform der Form des Imitationselements entspricht, wobei der Verputz (5) eine Stärke von mindestens 1 mm, vorzugsweise bis 5 mm und am besten eine Stärke von 1,5 mm bis 3 mm aufweist und die Putzfarbe (5) der Farbe des Imitationselements entspricht.
Patent DE-202013006340-U1 (DE)
Title: Spieletuch und Spielsteine doppelseitig bedruckt
IPC: A63F3/02
Filed: 2013-07-13
Abstract: Gegenstand meiner Gebrauchsmusteranmeldung sind Brettspiele, welche keinem Urheberschutz unterliegen, doppelseitig auf Stofftücher gedruckt. Die Spielsteine gehören zum Gebrauchsmuster und werden ebenfalls doppelseitig bedruckt. Alleinstellungsmerkmal: man hat mit einem Spieltuch und einem Spielsteine-Set zwei Spielvarianten. 1. Beschreibung der Spielsteine: Holz-, Metall- oder Kunststoffscheiben doppelseitig beklebt oder im Offset bedruckt. Somit sind die Spielsteine durch wenden der Seiten für zwei Spiele zu verwenden. 2. Beschreibung des Spieletuch: Doppelseitig bedruckte Stofftücher, wahlweise Kunstfaser oder Baumwolle, mittels Thermotransfer- oder Siebdruck. Somit kann man durch wenden mit einem Spieletuch 2 Brettspiele, welche nicht dem Urheberrecht unterliegen, z. B. Backgammon und Schach spielen. Alleinstellungsmerkmal Man hat mit einem Spieltuch und einem Spielsteine-Set zwei Spielvarianten.
Patent DE-202013006559-U1 (DE)
Title: Anbauräder (Rollen) für Gabelhubwagen, zur Verbesserung der Fahreigenschaft auf unebenen Untergründen
IPC: B62B3/065
Filed: 2013-07-20
Abstract: Anbauräder (Rollen) für Gabelhubwagen, zur Verbesserung der Fahreigenschaft auf unebenen Untergründen.
Patent DE-202013009357-U1 (DE)
Title: Integrierte Gasmanagementvorrichtung für ein Brennstoffzellensystem
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine integrierte Gasmanagementvorrichtung (GMV), enthaltend: (a) einen Gas-zu-Gas Befeuchter, der einen oder mehrere erste Gasflussdurchgänge und einen oder mehrere zweite Gasflussdurchgänge definiert, wobei der Befeuchter ein erstes und ein zweites Ende aufweist; einen ersten Gaseinlassverteiler und einen ersten Gasauslasssammler, die in Strömungswechselwirkung mit den ersten Gasflussdurchgängen stehen; einen zweiten Gaseinlassverteiler und einen zweiten Gasauslasssammler, die in Strömungswechselwirkung mit den zweiten Gasflussdurchgängen stehen; wobei sich die Einlassverteiler und Auslasssammler vom ersten Ende zum zweiten Ende durch den Befeuchter erstrecken; und (b) einen Wärmetauscher, der an das erste Ende des Befeuchters angefügt ist, wobei der Wärmetauscher mindestens einen ersten Gasflussdurchgang und mindestens einen Kühlmittelflussdurchgang aufweist, wobei der Wärmetauscher weiterhin eine erste Gasauslassöffnung aufweist, durch die der mindestens eine erste Gasflussdurchgang in Strömungswechselwirkung mit dem ersten Gaseinlassverteiler des Befeuchters steht.
Patent DE-202013010194-U1 (DE)
Title: Set zum Aufkleben über ein Tracheostoma eines laryngektomierten Patienten
IPC: A61F13/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Set zum Aufkleben über ein Tracheostoma eines laryngektomierten Patienten umfassend ein Halspflaster (1), ein rotationssymetrisches Gehäuse (2), einen schwammartigen Beatmungsfilter (3) und einen Deckel (4), wobei • das Halspflaster (1) eine dünne, planare, flexible Folie ist, die auf ihrer proximalen Seite klebend ist und ein zentrisch angeordnetes Durchgangsloch (11) aufweist, • das Durchgangsloch (11) auf der distalen Seite der Folie an seinem Rand von dem rotationssymetrischen Gehäuse (2) mit zentrischer Ausnehmung (21) umgeben ist, • das Gehäuse (2) an seiner mit der Folie verbundenen proximalen Öffnung einen Boden (22) aufweist, • das Gehäuse (2) im Bereich des äußeren Randes seiner distalen Öffnung mindestens ein erstes Kopplungselement (23) aufweist, • das erste Kopplungselement (23) den Deckel (4) lösbar haltert, in dem der Deckel (4) über einen Rand verfügt, welcher das Gehäuse (2) zum Teil umschließt und auf der dem Gehäuse (2) zugewandten Seite seines Randes mindestens ein zweites Kopplungselement (41) aufweist, vermittels dessen der Deckel (4) mit dem ersten Kopplungselement (23) des Gehäuse (2) lösbar verbunden ist und • der Beatmungsfilter (3) eine rotationssymetrische Form aufweist und in dem Gehäuse (2) gelagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass • der Boden (22) des Gehäuses (2) als Belüftungsstruktur in Form von durchgehenden Ausnehmungen (221) im Boden (22) ausgebildet ist, welche 70–80% des Durchgangslochs (11) der Folie frei lässt, • der Beatmungsfilter (3) auf seiner proximalen Seite an der Belüftungsstruktur des Bodens (22) im Gehäuse (2) abgestützt wird und • der Deckel (4) mit der distalen Seite des Beatmungsfilters (3) verbunden ist und ein Durchgangsloch (42) aufweist, welches den Beatmungsfilter (3) zu einem Teil frei lässt oder • der Deckel (4) in seinem Rand Luftdruchtrittsöffnungen (43) aufweist, wobei der Deckel (4) einen ersten und das Gehäuse (2) einen zweiten Ventilsitz für eine Scheibe (5) bilden, welche mit dem Beatmungsfilter (3) verbunden ist, und die Scheibe (5) dabei zwischen dem ersten und dem zweiten Ventilsitz bewegbar ist, wobei durch den zwischen dem Boden (22) und dem Deckel (4) verspannten Beatmungsfilter (3) das Durchgangsloch (42) vermittels der Scheibe (5) im ersten Ventilsitz verschlossen oder geöffnet ist oder • der Deckel (4) in seinem Durchgangsloch (42) zwei kreuzförmig zueinander verlaufende Stege (6) aufweist, die an ihrem Kreuzungspunkt mit einer in proximale Richtung ausgerichteten Halterung (61) für eine bewegliche Membran (7) versehen sind, die Stege (6) 80 bis 90% des Durchgangsloches (42) frei lassen und die bewegliche Membran (7) durch die Halterung (61) zwischen dem Deckel (4) und der distalen Seite des Beatmungsfilters (3) gehalten wird und der Beatmungsfilter (3) dabei gegenüber dem Deckel (4) und der Membran (7) durch einen luftdurchlässigen Abstandshalter (8) beabstandet wird, so dass das Durchgangsloch (42) des Deckels (4) vermittels der Membran (7) verschlossen oder geöffnet ist.
Patent DE-202013011257-U1 (DE)
Title: Trachealkanüle
IPC: A61F2/20
Filed: 2013-12-17
Abstract: Trachealkanüle mit Ballon zum Absaugen von Sekret im Bereich der Trachea dadurch gekennzeichnet, dass der Sekretschlauch (6) und der Luftschlauch (7), eingefädelt in ein Luftschlauchloch (8) und Sekretschlauchloch (5) oder befestigt mit einer Befestigung (9) auf dem Kanülenflansch (2), eine Seitenrichtung (12) und einen Entlastungsbogen (11) bilden.
Patent DE-202013102821-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Regalsystem (10) mit – einer Mehrzahl von horizontal angeordneten Streben (20), die parallel zueinander ausgerichtet und unter Ausbildung eines Zwischenraums (30) vertikal voneinander beabstandet sind; und – einem Profil (40) mit einem ersten Abschnitt (40a), einem sich zum ersten Abschnitt (40a) rechtwinklig erstreckenden zweiten Abschnitt (40b) und einem sich vom zweiten Abschnitt (40b) in der dem ersten Abschnitt (40a) abgewandten Richtung erstreckenden dritten Abschnitt (40c), wobei der erste Abschnitt (40a) eine Länge aufweist, die größer als die Breite des zwischen den Streben (20) gebildeten Zwischenraums (30) ist, wobei das Profil (40) zum Einbringen in den Zwischenraum zwischen den Streben (20) und Abstützen mit dem ersten Abschnitt (40a) an der Rückseite einer ersten Strebe (20a) und zum Abstützen mit dem dritten Abschnitt (40c) an der Vorderseite einer benachbarten Strebe (20b) und Bereitstellen einer durch den zweiten Abschnitt (40b) gebildeten Auflage eingerichtet ist.
Patent DE-202013104172-U1 (DE)
Title: Selektiver Ein-Weg-Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-09-12
Abstract: Selektiver Ein-Weg-Schraubenschlüssel umfassend: einen Griff (11), der einen Haltegriff (12), einen Kopf (14) in einer Ebene, die sich von der des Haltegriffs (12) unterscheidet, ein Übergangsteil (13), welches sich von dem Haltegriff (12) zu dem Kopf (14) erstreckt, und eine Aussparung (15) in dem Kopf (14) in der Nähe des Übergangteils (13), umfasst; eine Buchse (30), die eine Reihe an Zähnen (31) umfasst, die in dem Kopf (14) angeordnet sind; einen selektiven Ein-Weg-Antrieb (50), der zwei Ratschen (51), die in dem Kopf (14) angeordnet sind, und eine Feder (52) umfasst, um die Ratschen (51) untereinander zu verbinden, wobei jede der Ratschen (51) Zähne (51) umfasst, um im Eingriff mit den Zähnen (31) der Buchse (30) zu stehen; und einen Schalter (60), der eine Verschiebeeinheit (61) umfasst, die zwischen zwei Positionen verschiebbar ist, um mit den Ratschen (51) und einem Finger-Kontaktelement (62), welches sich von der Verschiebeeinheit (61) erstreckt, im Eingriff zu stehen, wobei das Finger-Kontaktelement (62) in der Aussparung (15) mit Ausnahme eines oberen Endes, welches sich oberhalb des Haltegriffs (12) befindet, angeordnet ist.
Patent DE-202014003628-U1 (DE)
Title: Körperdusche zur Hygiene bei Inkontinenz.Eine Erfindung für Pflegebedürftige und eine Hilfe für das Pflegepersonal
IPC: A61F5/44
Filed: 2014-04-28
Abstract: Körperdusche, insbesondere Hose (11) aus flexiblem Folienmaterial, transparent das bei der Benutzung am menschlichen Körper ein angenehmes tragen, genügend Einblick bei der Hygienetätigkeit gewährleistet.