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Patent DE-102017213037-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungskasten und Regal
Inventor: HOHL WOLFGANG
IPC: B65D25/30
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbewahrungskasten für Kleinteile, insbesondere Schrauben, mit einem Boden und wenigstens drei Seitenwänden, die vom Boden ausgehen und oberhalb des Bodens angeordnet sind, wobei eine erste und eine zweite Seitenwand in Querrichtung des Aufbewahrungskastens einander gegenüber angeordnet sind und wobei parallel zu der ersten und zweiten Seitenwand in Längsrichtung des Aufbewahrungskastens gesehen der Boden eine Mitte sowie eine vordere und eine hintere Hälfte aufweist, bei dem der Boden und/oder sich in Verlängerung der ersten bzw. der zweiten Seitenwand unterhalb des Bodens erstreckende Sockelwände eine erste Nut und/oder Anschläge zum Ausbilden einer ersten nutartigen Aufnahme definieren, die senkrecht zu der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand und im Bereich der Mitte oder der hinteren Hälfte des Bodens verläuft.
Patent DE-102017213522-A1 (DE)
Title: Partikelsensor und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N27/70
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelsensor (100; 100a; 100b; 100c; 100d) mit einem Grundkörper (110), einer Partikelaufladeeinrichtung (120) zum Aufladen von Partikeln in einem über eine erste Oberfläche (110a) des Grundkörpers (110) strömenden Fluidstrom (A1), wobei mindestens eine Sensorelektrode (140) zur Erfassung von Information über einen elektrischen Ladungsstrom vorgesehen ist, der durch geladene Partikel aus dem Fluidstrom (A1) verursacht wird, wobei die mindestens eine Sensorelektrode (140) im Bereich der ersten Oberfläche (110a) angeordnet ist, wobei wenigstens bereichsweise eine Abschirmelektrode (150) zwischen der Partikelaufladeeinrichtung (120) und der Sensorelektrode (140) vorgesehen ist, wobei die Abschirmelektrode (150) mit einem vorggebbaren elektrischen Potential beaufschlagbar ist.
Patent DE-102017217186-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: ISHIKAWA TETSUYA
IPC: H01L33/52
Filed: 2017-09-27
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine lichtemittierende Vorrichtung mit einem Harzformteil, einer ersten und einer zweiten Zuleitung und einem lichtemittierenden Element bereitgestellt. Das Harzformteil weist eine Vorderfläche, die eine Öffnung definiert, und eine der Vorderfläche benachbarte Unterfläche auf. Die erste und die zweite Zuleitung weisen jeweils einen äußeren Zuleitungsabschnitt und einen inneren Zuleitungsabschnitt auf. Der äußere Zuleitungsabschnitt steht von der Unterfläche des Harzformteils hervor und weist einen gebogenen Abschnitt auf, der entlang der Unterfläche gebogen ist. Eine Oberfläche an einer Innenseite des gebogenen Abschnitts weist einen ersten vertieften Abschnitt auf. Der innere Zuleitungsabschnitt weist einen in das Harzformteil eingebetteten Abschnitt und einen in der Öffnung freiliegenden Abschnitt auf. Eine Oberfläche des eingebetteten Abschnitts, die der Oberfläche gegenüberliegt, wo der erste vertiefte Abschnitt ausgebildet ist, weist einen zweiten vertieften Abschnitt auf, wobei ein Teil des Harzformteils im zweiten vertieften Abschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102017217304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Substraten
Inventor: VENHUES LARS
IPC: H01L21/677
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport von Substraten (2), insbesondere zur Herstellung von Solarzellen, wobei in einem ersten Transportschritt (TS1) ein erster Carrier (C1) mit einer ersten Anzahl von Substraten (2) in eine Packposition (PP) transportiert wird, wobei in einem ersten Arbeitsschritt (AS1) mindestens ein erstes Substratpaket (8) in dem ersten Carrier (C1) bereitgestellt wird, wobei in einem zweiten Transportschritt (TS2) der erste Carrier (C1) in eine Transferposition (TP) bewegt wird, wobei in einem zweiten Arbeitsschritt das mindestens erste Substratpaket (8) von dem ersten Carrier (C1) in ein erstes Prozessboot (B1) und mindestens ein weiteres Substratpaket (8) von einem Prozessboot (B1, B2) in den ersten Carrier (C1) transportiert wird, wobei in einem dritten Transportschritt (TS3) der erste Carrier (C1) in eine Entpackposition (EP) transportiert wird, wobei in einem dritten Arbeitsschritt (AS3) das mindestens ein weiteres Substratpaket (8) entpackt wird.
Patent DE-102017217666-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Routeninformationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WERTHER CLEMENS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung einer akustischen und/oder visuellen Information für den Fahrer eines ersten Kraftfahrzeugs über die Beschaffenheit eines weitgehend unmittelbar vor dem ersten Kraftfahrzeug befindlichen zukünftigen ersten Fahrtstreckenabschnitts. Zur nutzerfreundlichen Bereitstellung von weiteren Routeninformationen in einem Kraftfahrzeug werden die folgenden Schritte vorgeschlagen. Ermitteln der Beschaffenheit des zukünftigen ersten Fahrtstreckenabschnitts durch mindestens ein zweites Kraftfahrzeug, das den ersten Fahrtstreckenabschnitt zeitlich vor dem ersten Kraftfahrzeug befährt, Bereitstellung von ersten Daten, die die Beschaffenheit des zukünftigen ersten Fahrtstreckenabschnitts charakterisieren, Übertragen der ersten Daten von dem zweiten Kraftfahrzeug zu einem fahrzeugexternen Daten-Backend, Übertragen von zweiten Daten, die mindestens die ersten Daten sind oder mindestens diese charakterisieren, von dem Daten-Backend zu dem ersten Kraftfahrzeug, und Empfangen der zweiten Daten von dem ersten Kraftfahrzeug und akustische und/oder visuelle Ausgabe der Information der zweiten Daten an den Fahrer des ersten Kraftfahrzeugs, wenn sich das erste Kraftfahrzeug in weitgehend unmittelbarer Nähe vor dem ersten Streckenabschnitt befindet, dessen Beschaffenheit die zweiten Daten angeben und/oder charakterisieren.
Patent DE-102017219921-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHENKE TINO
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) mit einem elektrohydraulischen Bremsaktor (4) für jede Radbremse (3). Für eine hohe Ausfallsicherheit schlägt die Erfindung zwei räumlich getrennte Stromversorgungen (17), an die verschiedene elektrohydraulische Bremsaktoren (4) angeschlossen sind, und zwei ebenfalls räumlich getrennte elektronische Steuergeräte (18) vor, die alle Bremsaktoren (4) redundant regeln. Die Fahrzeugbremsanlage (1) eignet sich für autonomes Fahren ohne Fahrzeugführer, das heißt bis zur höchsten Autonomiestufe 5.
Patent DE-102017220484-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16B5/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Es wird eine Befestigungseinheit vorgeschlagen, welche magnetisch und/oder stoffschlüssig und/oder durch Verschrauben an einer ersten Baueinheit (12) befestigbar ist und welche wenigstens eine Befestigungseinrichtung (14) aufweist, mittels welcher eine zweite Baueinheit (16) zerstörungsfrei lösbar an der Befestigungseinheit (10) derart befestigbar ist, dass wenigstens in einem Zustand, in welchem die Befestigungseinheit an der ersten Baueinheit befestigt ist, die zweite Baueinheit durch ein Befestigen der zweiten Baueinheit an der Befestigungseinheit in eine vorbestimmte Position relativ zu der ersten Baueinheit bringbar ist.
Patent DE-102017223809-A1 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung und daraus geformtes Produkt
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: C08L23/12
Filed: 2017-12-27
Abstract: Eine Polypropylenharzzusammensetzung umfassend ein Basisharz, das ein isotaktisches Polypropylenharz, ein erstes ataktisches Polypropylenharz und ein zweites ataktisches Polypropylenharz umfasst; ein thermoplastisches Elastomer; und einen anorganischen Füllstoff, in dem ein Gewichtsdurchschnitt des Molekulargewichts des zweiten ataktischen Polypropylenharzes größer als ein Gewichtsdurchschnitt des Molekulargewichts des ersten ataktischen Polypropylenharzes ist.
Patent DE-102018000207-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: PLATE HERBERT
IPC: H01R12/75
Filed: 2018-01-12
Abstract: Beschrieben wird eine Steckverbinderanordnung mit einem ersten Steckverbinderteil, welches mehrere an einer Leiterplatte angeordnete erste Kontaktelemente aufweist, und mit einem zweiten Steckverbinderteil, das an das erste Steckverbinderteil anfügbar ist und das an einem Grundkörper mehrere zweite Kontaktelemente hält, die mit den ersten Kontaktelementen des ersten Steckverbinderteils elektrisch und mechanisch verbindbar sind. Beidseitig des ersten Steckverbinderteils sind Stanzbiegeteile mit der Leiterplatte verbunden. Beim Verbinden der Steckverbinderteile werden über Federarme zwischen dem zweiten Steckverbinderteil und den Stanzbiegeteilen mechanische Rastverbindungen hergestellt.
Patent DE-102018002909-A1 (DE)
Title: Anschlussadapter zum Anschluss einer Behandlungseinrichtung an einen Anschlusskopf einer Behandlungsvorrichtung für insbesondere flüssige Fluide, Anschlusskopf und Behandlungsvorrichtung
Inventor: THALMANN CHRISTIAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2018-04-06
Abstract: Es werden ein Anschlussadapter (14) zum Anschluss einer Behandlungseinrichtung (16) an einen Anschlusskopf (12) einer Behandlungsvorrichtung (10) für insbesondere flüssige Fluide, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Anschlusskopf (12) und eine Behandlungsvorrichtung (10) beschrieben. Der Anschlussadapter (14) weist einen Verbindungsabschnitt (42) zur Verbindung mit dem Anschlusskopf (12) und einen zu einer gedachten Verbindungsachse (18) koaxialen Schraubstutzenabschnitt (44) zum Anschrauben der Behandlungseinrichtung (16) auf. Der Schraubstutzenabschnitt (44) umfasst wenigstens einen Fluiddurchlasskanal zur Verbindung eines fluidführenden Raumes der Behandlungseinrichtung (16) mit einem fluidführenden Raum (20) des Anschlusskopfs (12). Der wenigstens eine Verbindungsabschnitt (42) weist wenigstens zwei Schraubenlöcher (50) für Schrauben (70) oder Gewindebolzen auf.
Patent DE-102018004953-A1 (DE)
Title: Blattfederanordnung
Inventor: SCHARR GERHARD
IPC: F16F1/368
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfederanordnung (1), umfassend- mindestens zwei Blattfederelemente (2a, 2b) und- mindestens zwei Abstandselemente (3a, 3b, 4a, 4b), die die Blattfederelemente (2a, 2b) in deren Querrichtung auf einem konstanten Querabstand (QA) halten, wobei zumindest ein verschiebliches Abstandselement (4a, 4b) in Längsrichtung der Blattfederelemente (2a, 2b) verschiebbar gelagert ist, so dass ein definierter Längsabstand (LA) zwischen zwei benachbarten Abstandselementen (3a, 3b, 4a, 4b) einstellbar ist.
Patent DE-102018006338-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Streukügelchen
Inventor: EGE GERHARD
IPC: B65D83/04
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (1) für Streukügelchen (3, 3a) mit einem vorgegebenen, einheitlichen Durchmesser (D) enthaltend einen Behälter (2) mit einer Öffnung und einem in der Öffnung aufgenommenen Dosierkopf (4). Um eine exakte Anzahl von Streukügelchen hygienisch und reproduzierbar dosieren zu können. weist der Dosierkopf (4) einen von dem Behälter (2) nach außen führenden, die Streukügelchen (3a) linear vereinzelnden Kanal (7) auf, wobei der Kanal (7) zwischen seinen beiden Öffnungen (9) einen Ausbruch (10) aufweist, in welchen ein Walzenabschnitt (12) einer an dem Dosierkopf (4) im Wesentlichen bezüglich ihrer Drehachse (d) quer zum Kanal (7) verdrehbar aufgenommenen, handbetätigten Walze (11) eingreift.
Patent DE-102018006617-A1 (DE)
Title: Torsionselement, insbesondere für Bodenbearbeitungsvorrichtungen
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A01B19/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Torsionselement für Bodenbearbeitungsvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass der gleichlange oder unterschiedlich lange rohrförmige oder aus Vollmaterial bestehende Torsionselement Schenkel (2,2') über den Torsionselement Bogen (6), insbesondere mit einem Winkel µ (12) von 90°, formschlüssig verbunden ist und dass sich der Torsionselement Schenkel (2) über die Bohrung (5,5') im Trägerrahmen (3) abstützt und über den Sicherungsbolzen (4) unverlierbar damit verbunden ist, und dass der Torsionselement Schenkel (2') die Montagehülse (8) aufweist und mittels des Sicherungsbolzens (7) unverlierbar damit verbunden ist und dass die Montagehülse (8) das kraft- oder formschlüssig damit verbundene Verbindungselement (9) mit dem Stielelement (10) und dem Bodenbearbeitungselement (11) aufweist und dass der Sicherungsbolzen (4,7) Sollbruchstellen aufweist die die Bodenbearbeitungsvorrichtung (1) vor einer mechanischen Überlast schützt.
Patent DE-102018008730-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erheben von fahrzeugbasierten Datensätzen für vorgegebene Streckenabschnitte
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2018-11-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Übermitteln von fahrzeugbasierten Umfelddaten eines einen vorgegebenen Fahrbahnabschnitt befahrenden Fahrzeugs an eine Backendeinrichtung zum Erheben den vorgegebenen Fahrbahnabschnitt betreffenden Datensätzen, wobei das Backend einen Stammdaten-Backend und einen Fahrzeugdaten-Backend umfasst, die unabhängig voneinander ausgelegt sind, umfasst die Schritte:- Anmelden des Fahrzeugs mit seiner tatsächlichen Fahrzeugidentifizierungsnummer bei dem Stammdaten-Backend per drahtloser Kommunikation,- Übermitteln einer von der tatsächlichen Fahrzeugidentifizierungsnummer unterschiedlichen Pseudo-Fahrzeugidentifizierungsnummer an das Fahrzeug seitens des Stammdaten-Backends, wobei die Zuordnung der Pseudo-Fahrzeugidentifizierungsnummer zur tatsächlichen Fahrzeugidentifizierungsnummer außerhalb des Fahrzeugs ausschließlich dem Stammdaten-Backend bekannt ist,- Übermitteln von Datensätzen oder Zusammenfassungen von Datensätzen, sogenannten Header, an das Fahrzeugdaten-Backend unter der ausschließlichen Verwendung der Pseudo-Fahrzeugidentifizierungsnummer.
Patent DE-102018010372-A1 (DE)
Title: Rostverriegelungsvorrichtung für einen Rost einer Entwässerungsrinne sowie höhenverstellbare Entwässerungsrinne
Inventor: HARDER BERND
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rostverriegelungsvorrichtung (3) für einen Rost (4) einer Entwässerungsrinne sowie eine höhenverstellbare Entwässerungsrinne mit einem Rost, der durch eine solche Rostverriegelungsvorrichtung verriegelbar ist. Die Rostverriegelungsvorrichtung (3) umfasst: ein Gehäuse (30) zum Einsetzen in mindestens eine Masche des Rosts (4), wobei das Gehäuse (30) eine Seitenausnehmung (301) aufweist; eine in dem Gehäuse (30) um eine Querachse (Q) schwenkbar gelagerte Betätigungswippe (31), die auf einer Seite einen Druckabschnitt (32) und auf der anderen Seite einen Zugabschnitt (33) aufweist, wobei der Zugabschnitt (33) an einer Unterseite einen Entriegelungsabschnitt (33a) und einen Verriegelungsabschnitt (33b) aufweist; eine in dem Gehäuse (30) um eine Höhenachse (H) schwenkbar gelagerte Verriegelungswippe (35), die einen Verriegelungsabschnitt (35b) und einen Entriegelungsabschnitt (35a) aufweist, die bei Verschwenkung der Betätigungswippe (31) jeweils mit dem Verriegelungsabschnitt (33b) bzw. dem Entriegelungsabschnitt (33a) der Betätigungswippe (31) derart zusammenwirken, dass ein Blockierabschnitt (36) der Verriegelungswippe (35) zur Verriegelung des Rosts (4) mit dem Rinnenkörper (2) durch die Seitenausnehmung (301) hindurch zum Eingriff in eine Verriegelungsausnehmung (70) des Rinnenkörpers (2) hinein bzw. zur Entriegelung des Rosts (4) aus der Verriegelungsausnehmung (70) heraus verschwenkbar ist.
Patent DE-102018101619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern der batteriekühlung unter verwendung der batteriekühlmittelpumpe in elektrifizierten fahrzeugen
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: H01M10/625
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ein Klimasteuersystem für ein Fahrzeug umfasst eine Steuerung in Kommunikation mit einem Kühlaggregat, das dazu konfiguriert ist, eine Fahrzeugbatterie zu kühlen, und einem Verdampfer, der dazu konfiguriert ist, eine Fahrgastzelle zu kühlen. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, eine Ziel-Kühlaggregatpumpendrehzahl auf Grundlage einer Differenz zwischen einer Batteriekühlmitteltemperatur und einer Ziel-Batteriekühlmitteltemperatur auszugeben, um eine Temperaturschwankung von Luft, die in die Fahrgastzelle eintritt, abzuschwächen, und die Ziel-Kühlaggregatpumpendrehzahl als Reaktion auf eine verfügbare Kapazität des Kühlaggregats zu begrenzen.
Patent DE-102018104042-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: OBERT TOBIAS
IPC: F24F7/007
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (1) zur Belüftung von Zimmerecken in einem Übergangsbereich zwischen einem Zimmerboden und einer Zimmerwand sowie zwischen zwei angrenzenden Zimmerwänden. Die Belüftungsvorrichtung (1) umfasst zumindest zwei Lüfter (2, 3) sowie zwei Luftauslässe (4, 5), die quer oder rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102018105558-A1 (DE)
Title: Chopper-Widerstand mit Lastwiderstand
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H01C3/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Chopper-Widerstand (200,1200,2200) mit mindestens einem Lastwiderstand (100,1100,2100), wobei der Lastwiderstand (100,1100,2100) ein Widerstandselement (111,1111,2111), das zumindest abschnittsweise in einem Kühlkörper (150,1150, 2150) aus Metall angeordnet ist, aufweist, wobei der Kühlkörper (150,1150,2150) aus Metall eine Widerstandskammer (151,1151,2151) und ferner mindestens einen Kühlkanal (155), der an einen Wandabschnitt der Widerstandskammer (151) angrenzt und im Wesentlichen parallel zur Widerstandskammer (151) verläuft, und/oder Kühlrippen (1152, 2155), die im Wesentlichen parallel zur Widerstandskammer (1151,2151) verlaufen, aufweist, wobei die Lastwiderstände (100,1100,2100) so orientiert sind, dass Kühlkanäle (155) und/oder Kühlrippen (1152,2155) dann, wenn der Chopper-Widerstand (200,1200,2200) in seiner regulären Betriebsposition angeordnet ist, relativ zum Erdboden in etwa vertikal verlaufen.
Patent DE-102018106940-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Messsystem und Verfahren zur verteilten Energiemessung
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: G01R19/25
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Messvorrichtung (301, 302, 303) umfasst einen Stromwandler (310), einen Energiespeicher (340), eine Messeinrichtung (370) zur Messung einer von der Stromstärke des durch den Leiter fließenden Stroms abhängigen Messgröße, eine Steuereinheit (360) zum Steuern der Messeinrichtung und zum Erfassen von mittels der Messeinrichtung (370) ermittelten Messwerten, und eine Kommunikationsschnittstelle (360) zur Kommunikation mit einer zentralen Vorrichtung zur Messwertauswertung (200), wobei die Steuereinheit (360) dazu ausgebildet ist, erfasste Messwerte und/oder aus erfassten Messwerten abgeleitete Werte mittels der Kommunikationsschnittstelle zu der zentralen Vorrichtung zur Messwertauswertung (200) zu übertragen, die Steuereinheit (360) durch den Energiespeicher (340) mit Energie versorgt wird, und die Messvorrichtung (301, 302, 303) mit der zentralen Vorrichtung zur Messwertauswertung (200) nicht zeitlich synchronisiert ist.
Patent DE-102018111694-A1 (DE)
Title: Harnstoffwasserschmelzprüfapparat und Harnstoffwasserschmelzprüfsystem
Inventor: HIROI TAIYO
IPC: G01F23/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine ECU (40), die als ein Harnstoffwasserenteisungsprüfapparat bereitgestellt ist, umfasst einen Akquisitionsteil (40a; S23), einen Analyseteil (40a; S25) und einen Prüfteil (40a; S27 bis S29, S33). Der Akquisitionsteil (40a; S23) akquiriert eine Flüssigkeitsniveauwellenform, die eine Zeitveränderung eines Flüssigkeitsniveaus von Harnstoffwasser angibt, das in einem Tank (23) gespeichert ist. Der Analyseteil (40a; S25) führt eine Spektrumanalyse der Flüssigkeitsniveauwellenform durch. Der Prüfteil (40a; S27 bis S29, S33) ermittelt, dass das ganze Harnstoffwasser in dem Tank (23) vollständig enteist ist, wenn eine Intensität einer Spektrumwellenform in einem bestimmten Frequenzband, die durch eine Spektrumanalyse akquiriert wird, gleich wie oder größer als ein Intensitätsschwellenwert ist.
Patent DE-102018113272-A1 (DE)
Title: Aktoranordnung zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses eines Stufenlosgetriebes
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H63/06
Filed: 2018-06-05
Abstract: Es ist eine Aktoranordnung (34) vorgesehen mit einer mit einem Kraftfahrzeugmotor (12) koppelbaren Antriebswelle (14) zum Einleiten eines Drehmoments, einer drehfest aber axial verlagerbar auf der Antriebswelle (14) aufgenommenen Kegelscheibe (30) zur Drehmomentübertragung an einem zwischen der Kegelscheibe (30) und einer Gegenscheibe (32) verpressten Umschlingungsmittel (20), einem an der Kegelscheibe (30) angreifenden Stellelement (40) zum axialen Verlagern der Kegelscheibe (30) relativ zur Antriebswelle (14), einem Stellmotor (36) zur Betätigung des Stellelements (40) und einer mit dem Stellelement (40) und dem Stellmotor (36) gekoppelten Getriebeeinrichtung (38) zur Übersetzung einer von dem Stellmotor (36) aufgebrachten Betätigungskraft an das Stellelement (40), wobei die Getriebeeinrichtung (38) als Summiergetriebe ausgestaltet ist und die Getriebeeinrichtung (38) zur Abzweigung eines Teils des über die Antriebswelle (14) eingeleiteten Drehmoments an das Stellelement (40) zusätzlich mit der Antriebswelle (14) gekoppelt ist. Dadurch ist ein energieeffizientes Ändern des Übersetzungsverhältnisses eines Stufenlosgetriebes (16) ermöglicht.
Patent DE-102018116377-A1 (DE)
Title: Verdeck mit Beladehilfsfunktion und Cabriolet-Fahrzeug mit einem derartigen Verdeck
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen Verdeckbezug (14) und ein Verdeckgestänge (19), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Verdeckstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (20) umfasst, wobei das Verdeckgestänge (19) einen sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Eckspriegel (40) hat, der in der Verdeckstellung einen Übergang des Verdeckbezugs (14) zwischen einem Dachabschnitt (68) und einem Heckabschnitt (66) definiert. Der Eckspriegel (40) in der Verdeckstellung des Verdeckgestänges (19) ist mittels mindestens eines Sperrelements (18), das an einem Schwenkteil des Verdeckgestänges (19) angeordnet ist, gegen ein Verschwenken gesichert und ist ausgehend von der Verdeckstellung durch ein Verstellen des Schwenkteils in eine Beladestellung verstellbar.
Patent DE-102018116458-A1 (DE)
Title: Mobile multifunktionale Basisstation für ein Smart Home-System
Inventor: KRATZER JOACHIM
IPC: H04W88/16
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine multifunktionale Basisstation für ein Smart Home-System mit zumindest einem Gehäuse (1), einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Modem (27), einem in dem Gehäuse (1) angeordneten und mit dem Modem (27) verbundenen Gateway (28), einer Belüftungseinrichtung (24, 24), einer Stromversorgung zumindest für das Modem (27) und das Gateway (28), und einem Schalter (25) zur Ansteuerung der Stromversorgung des Gateways (28), für eine zeitverzögerte Aktivierung des Gateways (28) gegenüber der Aktivierung des Modems (27), wobei die Basisstation eine ortsveränderliche Einheit ausbildet, sowie deren Verwendung.
Patent DE-102018120016-A1 (DE)
Title: Modulatoren der Funktion von Faktor H-verwandtem Protein 1 und deren Verwendungen in der Kontrolle von Entzündung
Inventor: ZIPFEL PETER F
IPC: G01N33/50
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Modulatoren der Funktion von Faktor H-verwandtem Protein 1 (FHR1) und deren Verwendungen in der Kontrolle und Therapie von Zuständen, die entzündliche Prozesse beinhalten.