baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008665-U1 (DE)
Title: Gepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Adapter zum Befestigen eines Objekts (18) an einem Gepäckträger (1) umfassend ein erstes Befestigungsteil (8) und ein zweites Befestigungsteil (9), wobei der Adapter umfasst:
 - einen hakenförmigen Teil (11), der eingerichtet ist, mit dem ersten Befestigungsteil (8) des Gepäckträgers (1) zusammenzuwirken;
 - eine Klinke (16), die eingerichtet ist, mit dem zweiten Befestigungsteil (9) des Gepäckträgers (1) zusammenzuwirken; und
 - einen Freigabeteil (17), der eingerichtet ist, die Klinke (16) vom zweiten Befestigungsteil (9) freizugeben.
Patent DE-202016101216-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Kran, insbesondere Schwenkkran, bestehend aus einer in Betriebslage vorzugsweise vertikal ausgerichteten Tragsäule, einem an der Tragsäule schwenkbar angeordneten. Ausleger (1) sowie vorzugsweise mindestens einer Zugstrebe (3) oder einem Zugseil, die oder das am Ausleger (1) und einer Schwenkachse (2) befestigt ist, wobei die Schwenkachse (2) parallel zur Tragsäule ausgerichtet ist und mit Abstand von dieser fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule aus einem im Querschnitt vorzugsweise polygonalen einteiligen oder mehrteiligen Hohlprofil (4) aus Leichtmetall oder faserverstärktem Kunststoff, insbesondere einer Aluminiumlegierung, oder einem mit Carbon, bzw. glasfaserverstärktem Kunststoff, besteht, welches an mindestens einer Längsseite einen Längsschlitz (5) aufweist, und dass der Längsschlitz (5) mit mindestens einer, vorzugsweise mehreren aneinander anschließenden modularen Abdeckungen (6) verkleidet ist, die an dem Hohlprofil (4) befestigt sind.
Patent DE-202017002638-U1 (DE)
Title: Tuch zum Abtrocknen oder zum Abwischen feuchter Oberflächen
IPC: A47L13/16
Filed: 2017-05-17
Abstract: Tuch (1) zum Abtrocknen und/oder zum Abwischen feuchter Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (1) in verschiedene Bereiche oder Felder (4) aufgeteilt ist, welche optisch oder haptisch voneinander abgegrenzt sind und mit Buchstaben, Zahlen, Beschriftungen (6), Bildern und/oder Symbolen zur Festlegung einer Benutzungsreihenfolge versehen sind.
Patent DE-202017005594-U1 (DE)
Title: Melkroboter
IPC: A01J5/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Automatisches Melksystem (1) zum automatischen Melken eines Melktiers (100), bestehend aus einer Melkbox (2) mit mehreren Melkbechern (4) und einem Roboterarm (3) mit einem Endeffektor zum Ansetzen der Melkbecher (4) an den Zitzen (102) des Melktiers (100), wobei an der Melkbox (2) der Roboterarm (3) oberhalb des zu melkenden Melktiers (100) aufgehängt ist, und der Roboterarm (3) ein mittels eines ersten Armgelenks (17) mit der Melkbox (2) verbundenes erstes Roboterarmteil (3-1) und ein mittels eines zweiten Armgelenks (18) mit dem ersten Roboterarmteil (3-1) verbundenes und mit einem Endeffektor ausgestattetes zweites Roboterarmteil (3-2) umfasst, wobei das erste Roboterarmteil (3-1) mit einem ersten Aktor bezüglich der Melkbox (2) in einer vertikalen Ebene verschwenkbar ist und das zweite Roboterarmteil (3-2) mit einem zweiten Aktor bezüglich des ersten Roboterarmteils (3-1) in einer vertikalen Ebene verschwenkbar ist, und der Endeffektor durch den Roboterarm (3) innerhalb eines Arbeitsbereichs (40) bewegt werden kann, wobei der Roboterarm (3) ferner eine Gewichtsausgleichvorrichtung (20) mit einer Federvorrichtung umfasst, die zwischen der Melkbox (2) und dem Roboterarm (3) angreift und zur Ausübung eines ersten Drehmoments um das erste Armgelenk (17) und eines zweiten Drehmoments um das zweite Armgelenk (18) eingerichtet ist, und dass über den Arbeitsbereich (40) das erste Drehmoment das Drehmoment, das die Schwerkraft auf den ersten Roboterarmteil (3-1) um das erste Armgelenk (17) ausübt, mindestens zur Hälfte ausgleicht, und das zweite Drehmoment das Drehmoment, das die Schwerkraft auf den zweiten Roboterarmteil (3-2) um das zweite Armgelenk (18) ausübt, mindestens zur Hälfte ausgleicht.
Patent DE-202017007115-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren eines Schneidwerkzeuges
IPC: B24D15/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen und/oder Polieren eines Schneidwerkzeuges, vorzugsweise eines Haushaltsmessers umfassend:
 - einen Vorrichtungskörper (2);
 - eine in dem Vorrichtungskörper (2) drehbar gelagerte Achse (3);
 - eine erste und eine zweite im Wesentlichen kreisrunde Scheibe (4, 5), die derartig mit der drehbaren Achse (3) verbunden sind, dass wenn der Vorrichtungskörper (2) entlang einer Oberfläche, vorzugsweise einer Tischoberfläche, gezogen wird, sich die zwei Scheiben (4, 5) relativ zu dem Vorrichtungskörper (3) drehen bzw. rotieren und wobei zumindest die erste Scheibe (4) zum Schleifen ausgebildet und derartig beschaffen ist, dass wenn eine Schneide des Schneidwerkzeuges an die erste Scheibe (4) angelegt ist und der Vorrichtungskörper (2), vorzugsweise händisch, über die Oberfläche gezogen wird, die erste Scheibe (4) aufgrund der Drehung bzw. Rotation die Schneide schleift.
Patent DE-202017101795-U1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung und Stabilisierungseinrichtung
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-03-28
Abstract: Erfassungseinrichtung für die Masse eines Fahrzeuganhängers (1), der eine Anhängerkupplung (5) und eine Auflaufeinrichtung (10) aufweist, wobei die Erfassungseinrichtung (2) eine Sensorik (23) zur Messung der am Fahrzeuganhänger (1) in Längsrichtung (45) wirkenden Zugkraft und eine Sensorik (22) zur Erfassung der am Fahrzeuganhänger (1) in Längsrichtung (45) wirkenden Beschleunigung sowie eine Verarbeitungseinrichtung (29) aufweist, die zur Anordnung am Fahrzeuganhänger (1) vorgesehen und ausgebildet sind, wobei die kraftmessende Sensorik (23) zur Anordnung an der Auflaufeinrichtung (10) vorgesehen und ausgebildet ist und die Verarbeitungseinrichtung (29) aus den Signalen der Sensoriken (22,23) die Masse des Fahrzeuganhängers (1) ermittelt.
Patent DE-202017103793-U1 (DE)
Title: Fassung für einen geschliffenen Schmuckstein
IPC: A44C17/02
Filed: 2017-06-26
Abstract: Fassung (1) für einen geschliffenen Schmuckstein (3) mit einer Mehrzahl von Krappen (2), die den Schmuckstein (3) gemeinsam umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Krappen (2) den Schmuckstein (3) durch geeignete Wahl ihres Materials und ihrer Form durch die ihnen eigene elastische Federkraft halten.
Patent DE-202017105952-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter mit Handpumpe mit verlängertem Auslaufrohr und Dosierspender mit dem Vorratsbehälter und Adapter zur Halterung des Vorratsbehälters im Dosierspender
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Vorratsbehälter (21) mit einer Öffnung (22), wobei- in die Öffnung (22) eine Handpumpe (31) mit Pumpenkopf (32) und Auslassrohrs (33) eingesetzt ist,- der Pumpenkopf (32) ein sich vom Pumpenkopf (32) weg erstreckendes Auslaufrohr (36) aufweist,- das Auslaufrohr (36) eine Auslaufrohrlänge a von zumindest 7 cm, bevorzugt 7 bis 12 cm aufweist, gemessen als horizontaler Abstand jeweils von einer gedachten vertikalen Linie durch die Mitte des Querschnitts des Auslassrohrs (33) bis zur Mitte des Querschnitts der Öffnung des Auslaufs (37) des Auslaufrohrs (36), und- der Pumpenkopf (32) oben eine Dachfläche (34) aufweist, die als Betätigungsfläche zum Ausüben einer Kraft von oben dient, um den Pumpenkopf (32) in eine Hubbewegung zu versetzen, und der Pumpenkopf eine Breite b von nicht mehr als 18 mm, insbesondere 14 bis 10 mm, aufweist, gemessen senkrecht zur Auslaufrohrlänge an der breitesten Stelle des Pumpenkopfes, wobei die Handpumpe (31) weiterhin zumindest eines der nachfolgenden Merkmale aufweist:a) die Dachfläche (34) des Pumpenkopfes (32) eine Mulde (35) aufweist mit zumindest einer Vertiefung auf der Dachfläche (34) und zumindest einem erhöhten Rand, vorzugsweise auf der dem Auslaufrohr (36) abgewandten Seite als nach hinten abschließender Rand;b) die Handpumpe (31) einen plättchenförmigen Adapter (41) aufweist, der eine zu einem Rand des Adapters (41) hin offene Ausnehmung (42) ausweist, die um den Pumpenkopf (32) legbar ist, zum Festlegen des Adapters (41) in einem Dosierspender (1).
Patent DE-202018000039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Verteilen von Schüttgütern
IPC: A01K5/00
Filed: 2018-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Mischen und Verteilen von Schüttgütern, insbesondere von kurz- und langfaserigem Silagegut, mit einem Behälter zur Aufnahme von Schüttgut, der zumindest ein in eine Rotationsbewegung versetzbares, eine im Wesentlichen senkrecht ausgebildete Längsmittelachse aufweisendes Förder- und Mischelement (1) mit einer auf dem Außenumfang dieses Förder- und Mischelementes (1) angeordneten Förderronde (2) sowie zumindest eine Austragöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderronde (2) des Förder- und Mischelementes (1) ein mit dem Förder- und Mischelement (1) in eine Rotationsbewegung versetzbarer Räumarm (3) zugeordnet ist mit einem an seinem äußeren Endbereich vorgesehenen Räummesser (4).
Patent DE-202018004298-U1 (DE)
Title: Koffeinhaltiges Smoothie-Eis, Smoothie-Energy-Eis Eis und Eis am Stiel aus pürierten Früchten und koffeinhaltigen, pflanzlichen Zusatzstoffen, wie z.B. Guarana. Konservierung der Vitamine durch Gefriervorgang.
IPC: A23G9/50
Filed: 2018-09-15
Abstract: Das Smoothie-Eis unterscheidet sich von herkömmlichem Eis durch den hohen Anteil an in den Früchten enthaltenen Vitaminen, die durch den Gefriervorgang konserviert werden, durch die Verwendung von rein pflanzlichen Inhaltsstoffen und durch den Koffeinanteil.
Patent DE-202018004392-U1 (DE)
Title: Sportkalender
IPC: G09D3/04
Filed: 2018-09-21
Abstract: Sportkalender (10) zur Befestigung an einer Wand (26) oder zum Aufstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sportkalender (10) mit einer starren quaderförmigen Platte (12) gebildet ist und die Platte (12) mindestens ein Logo (30) eines Sportvereins sowie eine erste und mindestens eine weitere mechanische Anzeigevorrichtung (40, 42) aufweist, wobei mittels der ersten mechanischen Anzeigevorrichtung (40) ein veränderlicher Rang (44) des Sportvereins in einer Ligatabelle für einen Betrachter (46) anzeigbar ist und mittels der mindestens einen weiteren mechanischen Anzeigevorrichtung (42) eine Kalenderinformation (48), insbesondere ein Tag, ein Monat, ein Jahr und/oder ein Wochentag, für einen Betrachter (46) visualisierbar ist.
Patent DE-202018006148-U1 (DE)
Title: T-Profil
IPC: E04B9/06
Filed: 2018-05-16
Abstract: T-Profil (1) für den Trockenbau mit zwei seitlichen Flanschen (12) und einem normal dazu ausgerichteten Steg (11), dadurch kennzeichnet, dass das T-Profil (1) aus einem einstückigen, gefalteten Flachelement, insbesondere einem Walzprodukt, gebildet ist, wobei der Steg (11) aus zwei Steglagen (11a, 11b) gebildet ist, die an einem Scheitel (14) miteinander verbunden sind und die an ihrem Fuß (15) jeweils mit einem der Flansche (12) verbunden sind.
Patent DE-202018100489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen das Vordringen von Flüssigkeit
IPC: E06B9/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Vorrichtung (1) gegen das Vordringen von Flüssigkeit, umfassend:
 mindestens eine erste Vertikalstütze (10) und eine zweite Vertikalstütze (11), wobei jede Vertikalstütze (10, 11) einen Profilquerschnitt mit einem ersten Schenkel (12) und einem dazu senkrecht angeordneten zweiten Schenkel (13) aufweist,
 eine Dichtleiste (30) je Vertikalstütze (10, 11), die sich jeweils an dem ersten Schenkel (12) in Vertikalrichtung erstreckt,
 eine Absperreinrichtung (20) zur Anlage gegen die Dichtleisten (30) der ersten Schenkel (12), um in einer Montageposition einen zwischen der ersten und der zweiten Vertikalstütze (10, 11) gebildeten Zwischenraum (3) abzusperren, und
 eine Verriegelungseinrichtung (40) zum Festlegen der Absperreinrichtung (20) in der Montageposition,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verriegelungseinrichtung (40) eine Welle (41) mit einem seitlich von der Welle (41) abstehenden Verriegelungshaken (42) zum Eingriff mit der Absperreinrichtung (20) aufweist, wobei die Welle (41) senkrecht zum ersten Schenkel (12) verläuft und an einem Vorsprung (15) des zweiten Schenkels (13) schwenkbar gelagert ist, um den Verriegelungshaken (42) mit der Absperreinrichtung (20) wahlweise in oder außer Eingriff zu bringen.
Patent DE-202018103614-U1 (DE)
Title: Unterwassertriebwerk mit versteckter Ladeschnittstelle
IPC: B63H11/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Unterwassertriebwerk mit versteckter Ladeschnittstelle, umfassend ein Gehäuse und eine wiederaufladbare Batterie (1), ein Steuergerät (2), einen Fernsteuerungsempfänger (27) und einen Antriebsmotor (3), die in dem Gehäuse angeordnet sind, sowie ein am Schwanzabschnitt des Gehäuses exponiertes Antriebslaufrad (4), eine am Außenumfang des Antriebslaufrades (4) installierte Hülse (5) und eine auf die wiederaufladbare Batterie (1) passende Ladeschnittstelle (6), wobei der Antriebsmotor (3) mit dem Antriebslaufrad (4) antreibend verbunden ist, und wobei die Hülse (5) an den Schwanzabschnitt des Gehäuses angeschlossen ist, und wobei an der Seitenwand der Hülse (5) eine Wassereinlassöffnung vorgesehen und das Austrittsende offen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen vorderen Führungsmantel (7) und einen Mittelzylinder (8) umfasst, die in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung verkoppelnd abgedichtet sind, wobei die wiederaufladbare Batterie (1), das Steuergerät (2) und der Antriebsmotor (3) abgedichtet in dem Mittelzylinder (8) angeordnet sind, und wobei die Ladeschnittstelle (6) am vorderen Ende des Mittelzylinders (8) angeordnet und mit der wiederaufladbaren Batterie (1) abgedichtet elektrisch verbunden ist, und wobei ans hintere Ende des Mittelzylinders (8) eine Hülse (5) fest angeschlossen ist, und wobei der vordere Führungsmantel (7) abnehmbar am vorderen Ende des Mittelzylinders (8) installiert ist und abgedichtet die Ladeschnittstelle (6) abdeckt, und wobei die äußere Oberfläche des vorderen Führungsmantels (7) bogenförmig ausgebildet ist, und wobei an der Verkopplungsstelle der Umfangsrand des Führungsmantels bündig mit dem Mittelzylinder (8) abschließt.
Patent DE-202018104185-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für Reservetoilettenpapierrollen
IPC: A47K10/22
Filed: 2018-07-20
Abstract: Aufnahmebehälter für mehrere eine Achse (21) aufweisende Papierrollen (20) mit einer untereinander gleichförmigen, vorgegebenen Abmessung nach Länge in Achsrichtung der Achse (21) und Umfang der Papierrolle (20), insbesondere Toilettenpapierrolle,mit einem Gehäuse (10),mit einer Abgabeeinrichtung (17, 27, 30) für jeweils eine Papierrolle (20), dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (10) mit einem horizontalen Innenquerschnitt ausgebildet ist, der eine Lagerung der mehreren Papierrollen (20) jeweils mit horizontal angeordneter Achse (21) einzeln übereinander erlaubt,dass die Abgabeeinrichtung (17, 27, 30) eine Ausnehmung (17) in dem Gehäuse (10) aufweist, die ein Hindurchtreten jeweils einer Papierrolle (20) mit horizontal angeordneter Achse (21) erlaubt, unddass ein Vorspannelement (30) vorgesehen ist, welches die jeweils unterste der übereinander angeordneten Papierrollen (20) in Richtung zur Ausnehmung (17) vorspannt.
Patent DE-202018104468-U1 (DE)
Title: Zweiseitige Klammer mit Dichtung
IPC: F16B5/12
Filed: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Klammerkörper mit einer Fahrzeugseite und einer Beplankungsseite;mindestens eine erste Klammer auf der Fahrzeugseite;mindestens eine zweite Klammer auf der Beplankungsseite; undeine Dichtung auf der Fahrzeugseite.
Patent DE-202019000138-U1 (DE)
Title: Grillgut-Separator für Grillroste
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-01-10
Abstract: Grillgut-Separator für Grillroste zur Trennung von Grillgut bestehend aus einer vertikalen Trennwand (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (1) mittels einer Haltevorrichtung auf einer Grillfläche arretiert bzw. befestigt werden kann.
Patent DE-202019004525-U1 (DE)
Title: Zumischsystem für Feuerlöschanlagen
IPC: A62C31/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Zumischsystem für Feuerlöschanlagen zur Erzeugung eines Löschmittel-Löschmitteladditiv-Gemischs (Premix) durch Zumischen eines Löschmitteladditivs, insbesondere eines Schaummittels, zu einem Löschmittel, insbesondere Wasser, mit- einem von einem Löschmittelstrom antreibbaren Motor (1), insbesondere einem Wassermotor, mit einem Eingang (3) zur Zuleitung des Löschmittels zu dem Motor (1), insbesondere aus einem Löschmitteltank oder aus einer Löschmittelversorgungsleitung, einem Ausgang (4) zur Abführung des Löschmittels von dem Motor (1) und einer von dem Motor (1) antreibbaren Abtriebswelle,- einer Zumischpumpe (20) zum Fördern des Löschmitteladditivs, insbesondere einer Kolbenpumpe, mit einer Antriebswelle, welche mit der Abtriebswelle des Motors (1) gekoppelt ist, einem Eingang (22) zur Bereitstellung des Löschmitteladditivs, insbesondere aus einem Löschmitteladditivtank oder aus einer Löschmitteladditivversorgungsleitung, und einem Ausgang zur Abführung des Löschmitteladditivs,- einer Zumischleitung mit einem ersten, motorseitigen Ende und einem zweiten, ausgabeseitigen Ende, wobei das motorseitige Ende mit dem Ausgang (4) des Motors (1) fluidleitend verbunden ist,- einer Löschmitteladditivleitung mit einem ersten, pumpenseitigen Ende und einem zweiten, zumischleitungsseitigen Ende, wobei das pumpenseitige Ende mit dem Ausgang der Zumischpumpe (20) und das zumischleitungsseitige Ende mit der Zumischleitung an einer Zumischstelle fluidleitend verbunden ist,- wobei der Motor (1) ein Rotationsmotor ist, in dem ein Rotor (9) derart drehbar gelagert ist, dass er bei seiner Rotation eine Außenwand (11) eines Arbeitsraumes (10) des Motors (1) zumindest zeitweise berührt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenwand des Arbeitsraumes (10) in einem Querschnitt senkrecht zu einer Rotationsachse des Rotors (9) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen die Form einer logarithmischen Spirale aufweist.
Patent DE-202019100771-U1 (DE)
Title: Profil für einen Lastkraftwagen-Aufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Profil für einen Lastkraftwagen-Aufbau, aufweisend eine schräg angeordnete Hauptschiene, eine Hauptschienenblockade, eine obere Hilfsschiene, eine untere Hilfsschiene und eine Schürzenführung, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der oberen Hilfsschiene (3) eine vertikale Schiene (6) des Dach-Laufwagens und neben ihr eine horizontale Schiene (7) des Dach-Laufwagens angeordnet ist, neben welcher sich wiederum eine Halterung (8) für Dachverschiebungsblockade befindet, wobei neben der unteren Hilfsschiene (4) eine Rungenschiene (9) angeordnet ist.
Patent DE-202019101957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorschub von Waren
IPC: B65G1/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vorschub von Waren, mit einem entlang eines Führungsprofils (2) verfahrbaren Schieber (4), der durch eine Feder (12) in eine Vorschubrichtung vorgespannt ist, um Waren zu einem Anschlag (8) an einem Frontanker (7) zu bewegen, wobei ein Markierungselement (10) an dem Frontanker (7) zur Anzeige des Füllstandes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Markierungselement (10) in einem ersten Verfahrbereich des Schiebers (4) benachbart zu dem Frontanker (7) mit dem Schieber (4) gekoppelt und zusammen mit diesem bewegbar ist, und in einem zweiten Verfahrbereich beabstandet von dem ersten Verfahrbereich von dem Schieber entkoppelt ist und der Schieber (4) unabhängig von dem Markierungselement (10) bewegbar ist.
Patent DE-202019103430-U1 (DE)
Title: Verzugseinrichtung für Spinn-Strickmaschinen
IPC: D01H5/78
Filed: 2019-06-19
Abstract: Verzugseinrichtung für Spinn-Strickmaschinen mit einem Streckwerk (11, 11'), mit dem mindestens zwei Vorgarne zu Fasersträngen parallel verstreckbar sind und an dessen Ausgang eine Düseneinheit (12, 12') mit parallel zueinander angeordneten Dralldüsen (12.1, 12.2; 12.1', 12.2') für jeden der verstreckten Faserstränge angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausgangswalzenpaar (13, 13') des Streckwerks (11, 11') mit einer Ober- und einer Unterwalze (13.1, 13.2; 13.1', 13.2') mindestens eine der Walzen (13.1, 13.2; 13.1', 13.2') mit einer zentralen Umfangsnut (16, 17) versehen ist und in dem durch die Nut oder die Nuten (16, 17) gebildeten Hohlraum ein Luftstrom zur Verhinderung des Überspringens von Fasern zwischen den Fasersträngen erzeugbar ist.
Patent DE-202019103784-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: H04W12/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Kommunikationssystem (10) zur Bereitstellung einer Zugriffsmöglichkeit auf ein sicherheitsgeschütztes Netzwerk, bevorzugt eine Drahtlosverbindung, insbesondere eine WLAN-Verbindung umfassend:
 - zumindest eine Netzwerkschlüsseleinrichtung (18) zur Speicherung und Bereitstellung von Sicherheitsdaten, insbesondere eines Passwords und einer Netzwerkspezifikation, insbesondere ein Service Set Identifiers (SSID), als Zugriffsdaten auf das Netzwerk;
 - zumindest einen Netzwerkrouter (16) als Zugriffsknotenpunkt zu dem Netzwerk und zur Bereitstellung der mittels Sicherheitsdaten gesicherten Zugriffsmöglichkeit auf das Netzwerk;
 - zumindest eine Konfigurationsvorrichtung (12) zum Schreiben einer Netzwerkspezifikation und der Sicherheitsdaten auf die zumindest eine Netzwerkschlüsseleinrichtung (18);
 - zumindest eine, insbesondere mehrere Auslesevorrichtungen (14) zum Auslesen der Netzwerkspezifikation und der Sicherheitsdaten aus der Netzwerkschlüsseleinrichtung (18) zur Herstellung einer sicherheitsgeschützten Zugangsverbindung zum Netzwerk.
Patent DE-202019104149-U1 (DE)
Title: Ein Aufbewahrungsbox-RMB-Pressgerät für eine Sammelvorrichtung
IPC: G07D11/13
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Aufbewahrungsbox-RMB-Pressgerät für eine Sammelvorrichtung, umfassend einen Vorratsbunker, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sammelvorrichtung ist oben auf dem Vorratsbunker fest montiert. Die Aufbewahrungsbox ist verschiebbar mit der Innenseite des Vorratsbunkers verbunden, und ein Wechselgeldschlitz ist an der rechten Seite der Oberseite des Vorratsbunkers geöffnet, und auf der linken Seite der Oberseite des Vorratsbunkers befindet sich ein Banknotenschlitz. Die Innenseite des Banknotenschlitzes ist mit einer konkaven Druckstange über eine Federbolzenachse angelenkt, und der innere Abschnitt der konkaven Druckstange ist fest mit einer Verbindungshülse verbunden. Eine konkave Karte ist verschiebbar mit der Vorderseite und der Rückseite der Verbindungshülse verbunden, die Vorderseite und die Rückseite des Bodens der Verbindungshülse sind fest mit einem Polster verbunden, und das rechte Ende des Polsters ist fest an der Oberfläche der konkaven Druckstange angebracht.
Patent DE-202020002563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Lebensmittels
IPC: A23L7/187
Filed: 2020-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung von Popcorn mit einem Gehäuse (2), einem Kessel (3) und einer Induktionsheizung (4) mit Steuereinheit (5), der Kessel (3) kippbar am Gehäuse (2) gelagert ist und die Form eines Bodens (6) des Kessels (3) der Form einer Auflagefläche (7) der Induktionsheizung (4) entspricht und der Boden (6) des Kessels (3) im Betriebszustand auf der Auflagefläche (7) der Induktionsheizung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202021000025-U1 (DE)
Title: Hamburger Mattenfilter mit externem Antrieb
IPC: A01K63/04
Filed: 2021-01-02
Abstract: Aquarium-Innenfilter mit externer Antriebseinheit
Patent DE-202021001493-U1 (DE)
Title: Austauschbare Gurtschnalle
IPC: B68C1/14
Filed: 2021-04-23
Abstract: Austauschbare Gurtschnalle dadurch gekennzeichnet, dass untere Steg, herausnehmbar, als schraubenähnlicher Bolzen ausgeführt ist.