baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4395770-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Steuerung bzw. Regelung einer harmonisch schwingenden Last
Inventor: HYTOENEN KIMMO
IPC: B66C13/06
Filed: 1993-11-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Steuerung oder Regelung einer harmonisch schwingenden Last (3),
wobei die Last (3) von einem Anfangszustand zu einem Endzustand der
Lastschwingung und zu einer Endgeschwindigkeit (Vref) des Aufhängungspunkt
der Last durch Steuern oder Regeln der Last mit einer Steuer- oder
Regelfolge (a(t)) überführt wird,  wobei
die Steuer- oder Regelfolge aus einer vorgegebenen Anzahl von Beschleunigungsimpulsen
(a 1 , a 2 , a 3 , ..., a n ) gleichförmiger Beschleunigung
und konstanter Zeitdauer gebildet wird,  wobei der Anfangs-
und Endzustand der Lastschwingung wie auch die Anfangs- und Endgeschwindigkeit
des Aufhängungspunkts
gemessen oder berechnet oder abgeschätzt werden, und  wobei
die Beschleunigungen der Beschleunigungsimpulse jeweils als Funktion
der Anfangs- und Endzustände
der Lastschwingung, der Anfangs- und Endgeschwindigkeit des Aufhängungspunkt
und der konstanten Zeitdauer berechnet werden.
Patent DE-4443783-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine Klauenkupplung und Verfahren zu deren Einstellung
Inventor: ERLEBACH FRIEDRICH
IPC: B60K17/16
Filed: 1994-12-08
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schaltvorrichtung
für eine
Klauenkupplung im Gehäuse
eines Differentiales oder Verteilergetriebes, bestehend aus einer
Schaltgabel (18) zum axialen Verschieben eines Kupplungsteiles (16),
einem Aktuator (22) und einer eine Nabe (20) der Schaltgabel (18)
tragenden Aktuatorstange (25), dadurch gekennzeichnet, dass an den
Aktuator (22) gabelseitig ein Verstellstück (26, 40, 50) anschließt, dessen
axiale Lage bezüglich
des Gehäuses (1)
mittels eines Gewindes (28, 9; 42, 43, 9; 51, 9) verstellbar ist,
und das eine, erste Anschlagfläche
(30; 46; 53) für die
Nabe (20) der Schaltgabel (18) bildet, wodurch eine genaue Einstellmöglichkeit
der Hublage und des Hubes des Aktuators (22) ermöglicht wird. (Weiter mit Anspruch
2 der ursprünglich
eingereichten Unterlagen.)
Patent DE-10015643-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil
Inventor: BREHM WERNER
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-03-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Druckregelventil (10) mit einem Magnetgehäuse (11), in dem eine Spule (12), und ein mit der Spule (12) zusammenwirkender Magnetanker (20) angeordnet sind und mit einem Ventilanschlußelement (30), das mit dem Magnetgehäuse (11) verbunden ist, und in dem ein mit dem Magnetanker (20) gekoppeltes Ventilglied (40) in einer Längsausnehmung (35) zur Steuerung eines Druckmittelflußes angeordnet ist, wobei der Magnetanker (20) in einem druckmittelfreien Ankerraum (28) angeordnet ist, wobei Mittel (45) zur Dämpfung der Bewegung des Ventilgliedes (40) vorgesehen sind, die im Bereich des Ventilanschlußelements (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Magnetgehäuse ein Magnetkern (14) angeordnet ist und daß die Mittel eine im Ventilanschlußelement (30) angeordnete Hülse (45) umfassen, die das Ventilglied (40) im Bereich eines Fortsatzes (41; 41a; 41b) mit geringem Abstand umfaßt, wobei eine Befestigungshülse (31) das Ventilanschlusselement (30) mit dem Magnetgehäuse (11) verbindet und die Befestigungshülse (31) einen Klemmabschnitt (32) und einen Führungsabschnitt (34) aufweist, wobei das Magnetgehäuse (11) zumindest teilweise in den Klemmabschnitt (32) hineinragt und durch eine Klemmverbindung mit der Befestigungshülse (31) verbunden ist und wobei sich der Führungsabschnitt (34) der Befestigungshülse (31) im Bereich der Längsausnehmung (35) parallel zur Längsausnehmung (35) erstreckt und ein zylindrischer Abschnitt (46) der Hülse (45) kraftschlüssig vom Führungsabschnitt (34) umfasst ist.
Patent DE-10026923-B4 (DE)
Title: Leitsystem für Flugplatzbefeuerungsanlagen
Inventor: BETE MANFRED
IPC: B64F1/20
Filed: 2000-05-30
Granted: 2008-09-18
Abstract: Leitsystem
für Flugplatzbefeuerungsanlagen
zum Steuern, Regeln und/oder Überwachen
von Aktorik- und/oder Sensorikelementen von Flugplatzbefeuerungsgeräten, dadurch
gekennzeichnet, dass es eine zentrale redundant ausgebildete Steuereinrichtung
aufweist, an welche Ein- und Ausgabeeinrichtungen und mittels wenigstens
einer Schnittstelle über
ein gleichfalls redundant ausgebildetes Bussystem wenigstens eine
dezentrale, mit den Aktorik- und/oder Sensorikelementen von Flugplatzbefeuerungsgeräten verbindbare
Steuereinrichtung anschließbar
ist, wobei die zentrale und/oder dezentrale Steuereinrichtung aus
jeweils einer redundant ausgebildeten speicherprogrammierbaren Steuereinrichtung
besteht, die zwei Prozessorbaugruppen als Master- und Reservegerät aufweist,  – mit einer
Hochgeschwindigkeitskopplung zum Datenaustausch und -abgleich zwischen
den beiden Prozessorbaugruppen,  – mit einer Fehlerreaktion
bei Ausfall einer der beiden Prozessorbaugruppen,  – mit einer
Synchronisation zwischen beiden Prozessorbaugruppen,  – mit einem
Selbsttest der beiden Prozessorbaugruppen,  – mit einer Lokalisierung von
systeminternen Fehlern der beiden Prozessorbaugruppen,  – und mit
einer Passivierung defekter Prozessorbaugruppen.
Patent DE-10059793-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Bedieneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIMERMANN MATTHIAS
IPC: H01H25/04
Filed: 2000-12-01
Granted: 2014-03-27
Abstract: Multifunktions-Bedieneinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug zur Auswahl von Menüs und/oder Funktionen, mit mehreren axial betätigbaren Bedienelementen (2, 3, 4, 5, 6), wobei die Bedieneinrichtung (1) zusätzlich mit mindestens einem bidirektional drehbaren Bedienelement versehen ist, das einen Einstellring (7) aufweist, der die axial betätigbaren Bedienelemente (2, 3, 4, 5, 6) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass von den axial betätigbaren Bedienelementen (2, 3, 4, 5, 6) ein Bedienelement (2) mittig zwischen mindestens zwei weiteren axial betätigbaren Bedienelementen (3, 4, 5, 6) angeordnet ist und die mindestens zwei weiteren axial betätigbaren Bedienelemente (3, 4, 5, 6) eine gemeinsame, einstückige Tastenoberfläche aufweisen, wobei die einstückige Tastenoberfläche durch eine elastische Kunststoff- oder Gummibeschichtung gebildet ist.
Patent DE-10065825-B4 (DE)
Title: Hochdruckreinigungssystem, Reinigungsverfahren und Düseneinheit hierfür
Inventor: FALKENSTEIN THOMAS
IPC: B05B12/18
Filed: 2000-12-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: Hochdruckreinigungssystem
mit einer Hochdruckeinheit (12) zur Erzeugung einer unter Druck stehenden
Reinigungsflüssigkeit,
einem Kompressor (18) zur Erzeugung eines unter Druck stehenden
Gases und mit einer Düseneinheit
(22, 150), die derart ausgebildet ist, daß daraus die unter Druck stehende
Reinigungsflüssigkeit
und das unter Druck stehende Gas gemeinsam austreten können, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Düseneinheit
(22, 150) Mittel aufweist zur Erzeugung einer Mantelströmung (160)
aus dem Gas, die einen aus der Düseneinheit
(22, 150) austretenden Strahl (28) aus der Reinigungsflüssigkeit
und dem Gas im wesentlichen umgibt, wobei die Düseneinheit (22, 150) derart
ausgebildet ist, daß innerhalb der
Düseneinheit
(22, 150) eine Durchmischung der Reinigungsflüssigkeit mit dem Gas stattfindet.
Patent DE-10066115-B4 (DE)
Title: Betätigungshandgriff
Inventor: JONAS STEPHAN
IPC: B25G1/01
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Betätigungshandgriff
für Maschinen, insbesondere
für Handwerkzeugmaschinen
(10), mit einem Griffelement (12, 14, 16, 18, 106) und einer Vorrichtung (20,
22, 24, 26, 102, 104), über
die ein Griffumfang einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement
(16) eine vollständige
Grifffläche
bildet, und die Vorrichtung (24) eine Haltevorrichtung (40) zur
Befestigung eines separaten Teilgriffelements (42) am Griffelement
(16) aufweist.
Patent DE-10066278-B4 (DE)
Title: Control of electronic sewing machine with swing needle includes programmable control for more densely spaced stitches at start and end of seam
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B19/14
Filed: 2000-09-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: The controller has provision for selecting the stitch pattern for giving more densely spaced stitches at the start and end of a seam. The controller has data in memory to relate the denser pattern and spacing to the pattern in the main length of the seam. A tabular display assist in selecting the end stitch pattern.
Patent DE-10110516-B4 (DE)
Title: Schließsystem für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: EISENTRAUDT MICHAEL
IPC: E05B53/00
Filed: 2001-02-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schließsystem
für eine
Kraftfahrzeugtür
mit  – einem
Betätigungs-
und/oder Anzeigeelement, das zur Änderung oder Anzeige des Zustandes
des Schließsystems
in mindestens zwei unterschiedliche Positionen bringbar ist, und  – einem
Verbindungsmechanismus, über
den das Betätigungs-
und/oder Anzeigeelement entlang einer Verbindungslinie mit einem
anderen Element des Schließsystems gekoppelt
ist,  wobei der Verbindungsmechanismus (3) einen Bowdenzug (6,
7) umfasst und dass am Bowdenzug (6, 7) eine Umkehreinrichtung (31,
65) vorgesehen ist mittels der die Bewegungsrichtung (U) des einen
Endabschnittes (62) des Verbindungsmechanismus (3) entlang der Verbindungslinie bezüglich der
Bewegungsrichtung (Z) des anderen Endabschnittes (61) umkehrbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Betätigungs-
und/oder Anzeigeelement (2) und das andere Element (1) des Schließsystems
jeweils mit der Seele (6) des Bowdenzugs (6, 7) zusammenwirken und dass
die Seele (6) des Bowdenzugs (6, 7) einen Knick (65) aufweist, so
dass sich bei Betätigung
des Bowdenzugs (6, 7) die beiden von dem Knick...
Patent DE-10122098-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für aufklappbare Wände von Fahrzeugladeräumen
Inventor: NATALI GIANFRANCO
IPC: B62D33/037
Filed: 2001-05-07
Granted: 2013-12-24
Abstract: Schließvorrichtung für aufklappbare Wände von Fahrzeugladeräumen, mit einem auf einem Träger (1) befestigten Hebelsystem, bei dem ein Schlitten (2), ein Pleuel (4) und ein Griff (3) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine Gelenkverbindung beim Schwenken des Griffs (3) versetzbar ist, so dass der Griff (3) ohne Bewegung des Schlittens (2) von einer geöffneten Position der Schließvorrichtung in eine geöffnete Ruheposition bringbar ist, in welcher der Griff (3) näher am Träger (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet – dass bei der Gelenkverbindung zwei gegenüberliegende Langlöcher (18) in dem Träger (1) ausgebildet sind, in denen ein Zapfen (20) des Griffs (3) bei der Bewegung von der geöffneten Position der Schließvorrichtung in die geöffnete Ruheposition gleitet, wobei die Langlöcher (18) so ausgerichtet sind, dass sie es dem Griff (3) ermöglichen, eine zum Träger (1) fast parallele Stellung einzunehmen, und – daß die Schlitten-Pleuel-Anordnung von variabler Länge ist, so daß der Griff (3) durch Verlängerung der Schlitten-Pleuel-Anordnung von der geöffneten Position in die geöffnete Ruheposition bringbar ist.
Patent DE-10132333-B4 (DE)
Title: Verfahren und Netzanordnung zum Zugriff auf geschützte Ressourcen per Mobilfunk-Endgerät
Inventor: KISSNER MARIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2001-07-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Zugriff auf geschützte Datenbestände oder
andere Ressourcen in einem IP-Netz bzw. auf einem Content-Server per Mobilfunk-Endgerät über ein
Mobilfunknetz,  dadurch gekennzeichnet, dass  über ein
mit dem Mobilfunknetz verknüpftes
intelligentes Netz in Reaktion auf einen Zugriffsversuch  – allein
aufgrund eines Identifikators, insbesondere der Rufnummer, unter
Zugriff auf eine in einer Authentisierungsdatenbasis gespeicherte
Berechtigungsliste eine Berechtigungsprüfung ausgeführt und  – der Zugriff
in Abhängigkeit
vom Prüfungsergebnis
freigegeben oder gesperrt wird.
Patent DE-10153104-B4 (DE)
Title: Lichtmessvorrichtung zur ortsaufgelösten Detektion von schwachen Lichtquellen
Inventor: TUEG HELMUT
IPC: G01N21/01
Filed: 2001-10-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Lichtmessvorrichtung
(1) zur ortsaufgelösten
Detektion von schwachen Lichtquellen mittels einer abbildenden Glasfaseroptik
(2) mit mehreren Glasfaserbündeln
(3), deren Lichteingänge
(4) an den einzelnen Messorten und deren Lichtausgänge (5)
in einem zentralen Photodetektor (6) enden, der als photonenzählende,
mehrstufige Multikanalplatte (26) mit einer Photokathode (27) ausgebildet
ist, und einer Auswertungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass
die Lichteingänge
(4) der Glasfaserbündel
(3) in einer räumlichen
Anordnung gleichmäßig einer
geschlossenen Kugeloberfläche
(10) mit in Abhängigkeit
von den räumlichen
Erfassungswinkeln (α)
der Glasfaserbündel
(3) gewählten
Abständen
zugeordnet sind, wobei die Gesamtheit aller räumlichen Erfassungswinkel α die Kugeloberfläche (10)
vollständig überdeckt,
und dass 32 Glasfaserbündel
(3) vorgesehen sind, die einen Erfassungswinkel (α) in einem
Bereich von 20° aufweisen
und die mit ihren Lichteingängen
(4) zentral in den ebenen Flächen
(7, 8) eines in die Kugeloberfläche
(10) eingeschriebenen regelmäßigen Polyeders
(9) in der Form eines abgestumpften Ikosaeders aus 12 Fünfecken
(7) und 20 Sechsecken (8) als Hilfskonstruktion zur...
Patent DE-10202704-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Heizgerät
Inventor: HERMANN JAKOB
IPC: F23M20/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2007-03-08
Abstract: Heizgerät (18) mit
einem Gehäuse (24),
in welches eine Luftzufuhr- (30) und eine Abgasabfuhrleitung (17)
münden,
wobei sich an die Luftzufuhrleitung eine Brennstoff-Luft-Gemischstrecke
(9), vorzugsweise mit einer Brennstoffarmatur versehen, anschließt und die
Luftzufuhrleitung eingangsseitig mit einer rohrartigen Verlängerung
(22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß von der Luftzufuhrleitung
(30) ein einen sich in seinem Querschnitt verjüngend geformten Hohlraum, dessen
verjüngtes
Ende von der rohrartigen Verlängerung
(22) weggerichtet ist, aufweisender Abschnitt (7) abzweigt, wobei die
Wandung des Hohlraums von schallabsorbierendem oder schalldämpfendem
Material gebildet ist.
Patent DE-10205966-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Sekundärluftsystems
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines eine Sekundärluftpumpe (60) umfassenden Sekundärluftsystems einer Brennkraftmaschine (20) mit einer Abgasanlage, bei dem ein den Sekundärluftstrom charakterisierendes Signal bestimmt wird, bei dem mindestens ein Signal wenigstens einer Betriebskenngröße der Sekundärluftpumpe (60) während der Bestimmung des den Sekundärluftstrom charakterisierenden Signals bestimmt wird, bei dem das wenigstens eine Signal der wenigstens einen Betriebskenngröße mit dem den Sekundärluftstrom charakterisierenden Signal verglichen und auf einen Fehler im Sekundärluftsystem geschlossen wird, wenn das Signal der wenigstens einen Betriebskenngröße außerhalb eines vorgebbaren Intervalls liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Signal der wenigstens einen Betriebskenngröße aus einem Signal für den Pumpenstrom (i) einer elektrisch betriebenen Sekundärluftpumpe (60) bestimmt wird, dass das vorgebbare Intervall abhängig von dem Ansteuertastverhältnis einer getaktet angesteuerten Sekundärluftpumpe (60) gespeichert wird und dass auf einen Fehler geschlossen wird, wenn das Signal für den Pumpenstrom (i) beim jeweiligen Ansteuertastverhältnis außerhalb des vorgebbaren Intervalls liegt.
Patent DE-10207315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenrückgewinnung aus einem empfangenen Datensignal
Inventor: ENGL BERNHARD
IPC: H04L7/033
Filed: 2002-02-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Vorrichtung
zur Datenrückgewinnung aus
einem empfangenen Datensignal,  mit einer Datenrückgewinnungseinheit
(4) zur Rückgewinnung
der in dem empfangenen Datensignal enthaltenen Daten (DATA') durch
Abtastung des empfangenen Datensignals (DATA), und mit einer Phasenauswertungseinheit zur
Ermittlung einer für
die von der Datenrückgewinnungseinheit
(4) durchgeführten
Abtastung geeigneten Phasenlage durch Überabtastung des empfangenen
Datensignals, wobei die Phasenauswertungseinheit umfasst:  – eine Abtasteinrichtung
(1) zur Abtastung des empfangenen Datensignals gemäß mehreren
unterschiedlichen Abtastphasen (P0–P6), um somit eine entsprechende
Anzahl an Abtastwerten (A0–A6)
des Datensignals zu erzeugen,  – eine Phasendetektoreinrichtung
(2) zur Auswertung der von der Abtasteinrichtung (1) erzeugten Abtastwerte (A0–A6), um
daraus Zwischensignale (UP1–UP3, DN1–DN3) abzuleiten,
welche einen Phasenfehler bei der Abtastung des Datensignals durch
die Abtasteinrichtung (1) klassifizieren, wobei die von der Phasendetektoreinrichtung
(2) erzeugten Zwischensignale (UP1–UP3, DN1–DN3) jeweils einer unterschiedlichen
Klasse des Phasenfehlers entsprechen, und  – eine Filtereinrichtung (3)
zur gewichteten Filterung der Zwischensignale (UP1–UP3, DN1–DN3) der
Phasendetektoreinrichtung (2) in...
Patent DE-10234238-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: DAWOUD BELAL DR
IPC: F28D7/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2020-09-17
Abstract: Wärmetauscher (1) mit einer Platte (2) und einem an einer Stirnseite (3) anliegenden, ein in seiner Temperatur zu änderndes Fluid führenden, spiralartig angeordneten Rohr (4), wobei wenigstens ein Ende (5, 6) des Rohres (4) mittels eines Niederhalters (7) an die Platte (2) gedrückt ist, wobei der Niederhalter als Bügel (10) ausgebildet ist, der an wenigstens zwei Stellen das Rohr (4) gegen die Platte (2) drückt, und wobei drei Bügel (10) sternförmig von einem zentral an der Platte (2) gehaltenen Bolzen (9) ausgehend die Rohrspirale bis zur Plattenperipherie übergreifen.
Patent DE-10240628-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre mit Ringanode und Röntgen-System mit einer solchen Röntgenröhre
Inventor: APEL MANFRED
IPC: H05B1/02
Filed: 2002-09-03
Granted: 2012-06-21
Abstract: Röntgenröhre mit einem feststehenden Vakuumgehäuse (1), in dem eine elektronenemittierende Kathode (3) und eine Ringanode (6) mit einer ringförmigen Auftrefffläche (7, 22), auf die der um eine Mittelachse drehbare mittels eines elektrischen Feldes beschleunigte Elektronenstrahl (2) trifft, angeordnet sind, sowie mit einem Ablenksystem (10) zur Fokussierung und kreisringförmigen Ablenkung des Elektronenstrahls (2), und mit einem Strahlenaustrittsfenster (8), das rund ausgebildet ist, in der zur Mittelachse der Röntgenröhre senkrechten Ebene liegt und das Vakuumgehäuse (1) einseitig abschließt, – wobei die Ringanode (6) einen im Wesentlichen dreieckförmigen Querschnitt mit zwei Auftreffflächen (7, 22) aufweist, wobei die Auftreffflächen (7, 22) der Ringanode (6) schräg angeordnet und jeweils auf ein Strahlenaustrittsfenster (8) ausgerichtet sind, derart, dass je nach Ablenkung des Elektronenstrahls (2) ein Brennfleck auf einer der beiden Auftreffflächen (7, 22) erzeugt wird und die Röntgenstrahlung aus dem jeweiligen der Auftrefffläche (7, 22) zugeordneten Austrittsfenster (8) austritt, – wobei weiterhin die Ringanode...
Patent DE-10244588-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: STRIKIS GUNTIS VIKTORS
IPC: F25B43/02
Filed: 2002-09-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Ölabscheider
für einen
Kühlkreislauf, der
einen zur Förderung
von in einem gasförmigen
Medium suspendiertem Schmieröl
befähigten
Verdichter enthält, bestehend
aus:  – einem
oberen Teil, der eine erste und zweite Stirnseite besitzt und einen
Einlass mit einem Eintritt und einem Austritt aufweist,  – einem
unteren Teil, der eine obere und untere Stirnseite besitzt und einen
in Verbindung mit dem Einlass des oberen Teils befindlichen inneren
Hohlraum definiert, wobei die Querschnittsgröße des unteren Teils von der
oberen zur unteren Stirnseite hin abnimmt und  – einem
ersten Auslass, der im oberen Teil angeordnet ist und innere und äußere Öffnungen
hat, wobei die innere Öffnung
in Verbindung mit dem inneren Hohlraum steht und die äußere Öffnung für die Verbindung
mit dem übrigen
Teil des Kühlkreislaufs
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Einlass
(14, 114, 214) die obere Stirnwand (30, 130, 230) durchquert und
mindestens einen Strömungskanal
(40, 140,...
Patent DE-10249452-B4 (DE)
Title: Auslassventil
Inventor: AHRENKIEL-FRELLSEN JOHANNES
IPC: F01L9/10
Filed: 2002-10-24
Granted: 2009-10-15
Abstract: Auslassventil, das in axialer Richtung heb- und senkbar sowie um seine Achse rotierbar und mit seinem Schaft (8) in einem Ventilgehäuse (9) bewegbar gelagert ist und das eine Hubbetätigungseinrichtung, eine Rückstelleinrichtung sowie eine Dämpfungseinrichtung, in die eine Rotiereinrichtung integriert ist, enthält, wobei die Dämpfungseinrichtung einen mit dem Ventilschaft (8) verbundenen Dämpfungskolben (21) aufweist, der in eine zugeordnete, ein Fluid enthaltende Dämpfungskammer (22) einführbar ist, wobei der Dämpfungskolben (21) mit wenigstens einem von seiner dämpfungskammerseitigen Stirnfläche ausgehenden Strömungsweg (31) versehen ist, der im Bereich des Umfangs des Dämpfungskolbens (21) mit einer von der radialen Richtung abweichenden Richtung in einen Aufnahmeraum (17) ausmündet, um durch einen Rückstoßimpuls eine Drehung des Auslassventils (6) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem einem Zweitakt-Großdieselmotor zugeordneten Auslassventil (6) dessen Dämpfungskolben (21) in der Endphase der Öffnungsbewegung des Auslassventils (6) in die Dämpfungskammer (22) eingeführt wird und der Strömungsweg (31) des Dämpfungskolbens (21) von dessen in...
Patent DE-10250608-B4 (DE)
Title: Thyristorbauelement mit verbessertem Sperrverhalten in Rückwärtsrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Thyristorbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (100)
mit einer Vorderseite (101), einer Rückseite (102) und einem Rand
(103), einer ersten Halbleiterzone (20) eines ersten Leitungstyps,
die im Bereich der Rückseite
(102) ausgebildet ist, und einer sich an die erste Halbleiterzone
(20) anschließenden
zweiten Halbleiterzone (30) eines zweiten Leitungstyps, wobei der
Rand (103) im Bereich des Übergangs
zwischen der ersten und zweiten Halbleiterzone (20, 30) abgeschrägt verlaufend ausgebildet
ist,  – wenigstens
eine im Bereich der Vorderseite (101) des Halbleiterkörpers (100)
angeordnete dritte Halbleiterzone (50) des zweiten Leitungstyps
und wenigstens eine vierte Halbleiterzone (40) des ersten Leitungstyps,
die zwischen der wenigstens einen dritten Halbleiterzone (50) und
der zweiten Halbleiterzone (30) angeordnet ist, wobei die vierte Halbleiterzone
(40) in lateraler Richtung des Halbleiterkörpers (100) vor dem Rand (103)
endet, um die Verstärkung eines
durch die vierte Halbleiterzone (40), die zweite Halbleiterzone
(30) und die erste Halbleiterzone (20) gebildeten...
Patent DE-10251758-B4 (DE)
Title: Einbaudose
Inventor: GERULL WALTER
IPC: H02G3/16
Filed: 2002-11-05
Granted: 2004-09-23
Abstract: Einbaudose (1), insbesondere elektrische oder elektronische Installationsdose, mit einem Halter (2) für wenigstens eine Leiter- oder Montageplatte (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (2) wenigstens zwei Halterarme (4) aufweist, die Halterarme (4) zur Halterung der Leiter- oder Montageplatte (3) jeweils eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme eines jeweiligen Randbereichs der Leiter- oder Montageplatte (3) aufweisen und der Halter (2) mit gehaltener Leiter- oder Montageplatte (3) in die Einbaudose (1) einsteckbar ist.