baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027135-B4 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung
Inventor: RUGIES STEFAN
IPC: B62D1/20
Filed: 2007-06-13
Granted: 2010-09-09
Abstract: Abdichtvorrichtung zwischen einer Durchtrittsöffnung (10a) in der Stirnwand (10) der Karosserie eines Kraftfahrzeuges und einer Lenksäule (16), mit einem ringförmigen, elastischen Dichtkörper (24), der radial innen die Lenksäule (16) umschließt und radial außenliegend über eine Versteifungsbüchse (26) in einen als separates Bauteil gebildeten Stirnwandtopf (14) der Stirnwand (10) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnwandtopf (14) zwischen der Stirnwand (10) und einem fußraumseitigen Schließblech (12) angeordnet und mit der Stirnwand (10) und dem Schließblech (12) fest verbunden ist.
Patent DE-102007031716-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für ein chirurgisches System und chirurgisches System, inbesondere ophthalmisches mikrochirurgisches System zur Phako-Chirurgie
Inventor: DUEVER ERIK
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-07-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kommunikationseinrichtung (2, 2') für ein chirurgisches System (I), – mit einer Benutzerschnittstelle (3) und einer Mehrzahl von Treibereinheiten (4, 5, 8) zum Steuern von mit den Treibereinheiten (4, 5, 8) verbindbaren chirurgischen Instrumenten (4a, 5a), – mit einer ersten Kommunikationsvorrichtung (6, 6'), welche zum Datenaustausch zwischen der Benutzerschnittstelle (3) und den Treibereinheiten (4, 5, 8) ausgebildet ist, und – mit einer zur ersten Kommunikationsvorrichtung (6, 6') separaten zweiten Kommunikationsvorrichtung (7), welche ein Datenbus ist, und welche zum direkten Datenaustausch zwischen den Treibereinheiten (4, 5, 8) ausgebildet ist, und welche direkt mit der Benutzerschnittstelle (3) und den Treibereinheiten (4, 5, 8) verbunden ist.
Patent DE-102007040103-B4 (DE)
Inventor: VIETH SIEGFRIED
IPC: C08G73/06
Filed: 2007-08-24
Granted: 2009-06-10
Abstract: Polycyanurate foam comprises 2,4,6-trimethoxy-[1,3,5]triazine and either terminal amino groups and/or at least one structural element of (4,6-dimethoxy-[1,3,5]triazin-2-yl)-methyl-amine, 6-methoxy-N,N'-dimethyl-[1,3,5]triazine-2,4-diamine or N,N',N''-trimethyl-[1,3,5]triazine-2,4,6-triamine, where the foam exhibits closed pores, which contain carbon dioxide. An independent claim is included for preparing the polycyanurate foam, comprising (a) providing a base compound containing at least a polymerizable organic cyanate, (b) providing a substance that delivers water or alcohol in physical or chemical manner, (c) mixing the above two components, (d) releasing water or alcohol from water and/or alcohol releasing substance and (e) polymerizing at least an organically polymerizable cyanate.
Patent DE-102007059783-B4 (DE)
Title: Ölpumpe und Montageverfahren der Ölpumpe
Inventor: NAKAKUKI YASUHITO
IPC: F04C2/10
Filed: 2007-12-12
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zur Montage einer Ölpumpe (1, 100, 200, 300, 400, 500, 700, 800, 900, 1000, 1100, 1200), wobei die Ölpumpe ein erstes Gehäuse mit einer Drehwellen-Einsatzöffnung (21a), einen Nockenring (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223), der am ersten Gehäuse angeordnet ist, wobei der Nockenring (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223) eine im Wesentlichen zylindrische Innenumfangsfläche aufweist, ein Pumpenelement (24, 25), das im Nockenring (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223) drehbar angeordnet ist und das Ansaugen und Ausstoßen eines Arbeitsöls während der Drehung ausführt, eine Drehwelle (26), die sich drehbar durch die Drehwellen-Einsatzöffnung (21a) des ersten Gehäuses erstreckt und das Pumpenelement rotierend antreibt, und ein zweites Gehäuse (22) umfasst, das am Nockenring (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223) auf einer dem ersten Gehäuse gegenüberliegenden Seite in einer axialen Richtung der Drehwelle (26) angeordnet ist, wobei das Verfahren aufweist: einen ersten Schritt des Platzierens des Nockenrings (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223) am ersten Gehäuse (21); einen zweiten Schritt des Montierens einer Positionierungsvorrichtung (31) am ersten Gehäuse und am Nockenring (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223), die eine Position des Nockenrings relativ zur Drehwellen-Einsatzöffnung (21a) des ersten Gehäuses (21) bestimmt; einen dritten Schritt des Zurückziehens der Positionierungsvorrichtung (31); einen vierten Schritt des Montierens des Pumpenelements (24, 25) und der Drehwelle (26) am Nockenring (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223); und einen fünften Schritt des Platzierens des zweiten Gehäuses (22) am Nockenring (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223) auf der dem ersten Gehäuse gegenüberliegenden Seite und Befestigens des ersten Gehäuses, des Nockenrings (23, 123, 223, 323, 523, 723, 823, 923, 1123, 1223) und des zweiten Gehäuses (22) aneinander.
Patent DE-102008000522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer in ihrem Lauf gestörten Materialbahn
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B65H26/02
Filed: 2008-03-05
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer in ihrem Lauf gestörten Materialbahn (07), wobei die Materialbahn (07) auf ihrem Transportweg durch einen Druckspalt zwischen zwei aufeinander abrollenden Rotationskörpern (13; 14) einer Druckmaschine geführt ist, wobei der Transportweg der in ihrem Lauf gestörten Materialbahn (07) an einem auf eine Transportrichtung der Materialbahn (07) bezogenen Ausgang des Druckspalts der beiden aufeinander abrollenden Rotationskörper (13; 14) gegenüber ihrem ungestörten Transportweg um einen zu einem der Rotationskörper (13; 14) gerichteten Winkel (α; β) verschwenkbar ist, wobei die Transportrichtung der in ihrem Lauf gestörten Materialbahn (07) in Drehrichtung desjenigen Rotationskörpers (13; 14) gerichtet ist, zu dem ihr Transportweg verschwenkt ist, wobei ein Schaltgerät (53) vorgesehen ist, mit welchem der Transportweg der in ihrem Lauf gestörten Materialbahn (07) detektiebar ist, wobei das Schaltgerät (53) von der in ihrem Lauf gestörten Materialbahn (07) durch deren Berührungskontakt mit einem Betätigungselement (41) betätigt ist, wobei das Betätigungselement (41) als ein Schwenkhebel...
Patent DE-102008008566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: REICHENECKER MARTIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-02-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungsanlage (35), insbesondere eines Partikelfilters, einer in einem Fahrzeug angeordneten Brennkraftmaschine (30), mit von einer Steuereinrichtung (10, 11, 20,21) gesteuerten Regenerationszyklen, wobei der Steuereinrichtung (10, 11, 20,21) die Fahrstrecke betreffende Informationsdaten zugeführt werden und wobei die Regenerationszyklen unter Berücksichtigung der Informationsdaten gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die die Fahrstrecke betreffenden Informationsdaten fahrerspezifische Informationsdaten umfassen, wobei die fahrerspezifischen Informationsdaten nach Identifikation eines dem Fahrer zugeordneten Identifikationsmittels abrufbar sind.
Patent DE-102008022984-B4 (DE)
Title: Steuerarchitektur und -verfahren zum Bewerten des Maschine-Aus-Betriebs eines Hybridantriebsstrangsystems, das in einem stufenlosen Modus arbeitet
Inventor: SNYDER BRYAN R
IPC: B60W10/04
Filed: 2008-05-09
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Betriebsbedingungen für einen Antriebsstrang, der eine Brennkraftmaschine (14) und einen ersten und einen zweiten Elektromotor (MG-A 56, MG-B 72) und ein elektromechanisches Getriebe (10), das wahlweise betreibbar ist, um ein Drehmoment dazwischen zu übertragen, umfasst, wobei das Verfahren das Bestimmen der Drehmomentabgaben (TA, TB) von dem ersten und von dem zweiten Elektromotor (MG-A 56, MG-B 72) des Hybridgetriebes (10) zum Erfüllen der Drehmomentanforderung des Bedieners (TO_REQ), das Bestimmen der Drehmomentabgaben (TA, TB) sowohl von dem ersten als auch von dem zweiten Elektromotor (MG-A 56, MG-B 72) zum Betreiben des Hybridgetriebes (10) in einem ersten stufenlosen Modus (Modus 1), das Bestimmen der Drehmomentabgaben (TA, TB) sowohl von dem ersten als auch von dem zweiten Elektromotor (MG-A 56, MG-B 72) zum Betreiben des Hybridgetriebes (10) in einem zweiten stufenlosen Modus (Modus 2) und das Bestimmen von Betriebskosten (PCOST) (Block 364) für den Betrieb des ersten und des zweiten Elektromotors (MG-A 56, MG-B 72) des Hybridgetriebes (10) zum Erfüllen einer Drehmomentanforderung des Bedieners (TO_REQ), wenn die Maschine (14) in einem Maschine-Aus-Betriebszustand (M1_Eng_Off, M2_Eng_Off) arbeitet, umfasst, wobei das Bestimmen der Drehmomentabgabe (TA, TB) zum Betreiben des ersten und des zweiten Elektromotors (MG-A 56, MG-B 72) das Ausführen einer vorgegebenen Systemgleichung (3, Block 362) zum Bestimmen der Motordrehmomentabgaben (TA, TB) sowohl von dem ersten als auch von dem zweiten Elektromotor (MG-A 56, MG-B 72) auf der Grundlage eines ausgewählten Parameterwerts für das Antriebsdrehmoment (TI) und für die Drehmomentanforderung des Bedieners (TO_REQ) umfasst, wobei die Systemgleichung (3) lautet:[TATB]=[a11a12a21a22]·[TiTo]+[b1b2]wobei TAund TBdie berechneten Parameterwerte für die Motordrehmomente der beiden Motoren (MG-A 56, MG-B 72) sind, a11, a12, a21, a22, b1und b2bekannte skalare Werte sind, die für die spezifische Anwendung und für die spezifische Betriebsart, d. h. Modus 1 oder Modus 2, bestimmt werden, Tidas Antriebsdrehmoment der Maschine (14) ist, und Todas Getriebeabtriebsdrehmoment ist.
Patent DE-102008048954-B4 (DE)
Title: Transportwagen für Krankenhäuser, Altenheime oder ähnliche Einrichtungen
IPC: A47B81/00
Filed: 2008-09-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Transportwagen für Krankenhäuser, Altersheime oder ähnliche Einrichtungen mit einem auf einem Fahrgestell befestigten quaderförmigen, geschlossenen Gehäuse, dessen eine große Seitenfläche durch zwei Türen verschließbar ist, wobei die beiden Türen aus den Schließstellungen um 270° in geöffnete Endstellungen verschwenk- und mittels je einer an den Stirnseiten des Gehäuses aus fest angeordneten Magneten bestehenden ersten Arretiervorrichtung in den Endstellungen arretierbar sind, gekennzeichnet durch eine zweite Arretiervorrichtung, durch die die beiden Türen beim Verschwenken in die festen Endstellungen in Zwischenstellungen arretierbar sind.
Patent DE-102009002667-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine und Umwälzpumpe mit Wasserweiche
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-04-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Umwälzpumpe mit einer Wasserweiche für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), aufweisend ein Pumpengehäuse (11) mit einem ersten Ausgang, in dem die Wasserweiche (15) angeordnet ist, wobei die Wasserweiche (15) als ein Einlegeteil ausgebildet ist und die Wasserweiche (15) einen den ersten Ausgang verschließenden Boden (16) mit einer ersten Öffnung (17) und mit einer zweiten Öffnung (18) und ein an dem Boden (16) der Wasserweiche (15) gelagertes Verschließmittel aufweist, wobei das Verschließmittel an der dem Inneren der Umwälzpumpe (10) abgewandten Seite des Bodens (16) der Wasserweiche (15) angeordnet ist und/oder ein Spiel in senkrechter Richtung zum Boden (16) der Wasserweiche (15) aufweist.
Patent DE-102009013461-B4 (DE)
Title: Armlehne zur Anordnung an einem Sitz oder einer Sitzbank
Inventor: ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD VON
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-03-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Armlehne (02) zur Anordnung an einem Sitz oder einer Sitzbank (01) in einem Fahrzeug, wobei die Armlehne (02) an zumindest einer Befestigungsstelle drehfest mit einer Lagerachse (03) verbunden ist, und wobei die Lagerachse (03) in zumindest einem Schwenklager (08) am Sitz oder an der Sitzbank (01) schwenkbar gelagert ist, und wobei die Armlehne (02) zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer heruntergeschwenkten Stützposition verschwenkbar ist, und wobei die Armlehne (02) in der heruntergeschwenkten Stützposition freitragend über die Polsterung (06) des Sitzes oder der Sitzbank (01) auskragt, und wobei die heruntergeschwenkte Stützposition der Armlehne (02) durch einen am Sitz oder an der Sitzbank (01) vorgesehenen Endanschlag (05) definiert wird, durch den der Schwenkwinkel der Lagerachse (03) beim Herunterschwenken der Armlehne (02) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt der Lagerachse (03) in der Art einer elastisch tordierbaren Drehstabfeder ausgebildet ist, wobei zwischen der drehfesten Befestigungsstelle zwischen der Armlehne und der Lagerachse...
Patent DE-102009023033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs für eine Bodenstruktur
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2009-05-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Halbzeugs für eine Bodenstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei mehrere Hauptfaserlagen (8) übereinander geschichtet und in eine Matrix eingebettet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vorbereitung von Sitzquerträgern (7) der Bodenstruktur (1) mehrere Unterfaserlagen (9), deren Fasern im Wesentlichen in Längsrichtung der Sitzquerträger (7) verlaufen und die im Wesentlichen auf die geometrischen Abmessungen der entstehenden Sitzquerträger (7) beschränkt sind, bei der Herstellung der Hauptfaserlagen (8) in dieselben eingearbeitet werden, wobei die Unterfaserlagen (9) in die Hauptfaserlagen (8) durch Einlegen eingearbeitet werden und gemeinsam in eine Matrix eingebettet werden.
Patent DE-102009035141-B4 (DE)
Title: Offener volumetrischer Solarstrahlungsempfänger
Inventor: UHLIG RALF DIPL ING
IPC: F24S20/20
Filed: 2009-07-29
Granted: 2015-12-31
Abstract: Offener volumetrischer Solarstrahlungsempfänger (10) mit Trägerkörpern (11), die einen porösen Absorberkörper (12) enthalten, dessen Empfangsfläche (20) der Solarstrahlung (22) ausgesetzt wird, wobei der Absorberkörper (12) von Umgebungsluft durchströmt wird, die als Wärmeträgermedium einem Verbraucher zugeführt und dann an dem Trägerkörper (11) entlang zu der Empfangsfläche (20) des Absorberkörpers (12) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerkörper (11) und die Absorberkörper (12) mit einer strahlungsdurchlässigen Abdeckung (28) bedeckt sind, welche die zurückgeführte Luft zu den Absorberkörpern (12) umleitet und Wärmeverluste an die Umgebung verringert, und dass die Abdeckung (28) mit Abstand an den Trägerkörpern (11) derart befestigt ist, dass Umgebungsluft von außen eindringen und sich mit der zurückgeführten Luft vermischen kann.
Patent DE-102009040042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung sowie eine solche
Inventor: SUTTER WOLFGANG
IPC: F21W107/30
Filed: 2009-09-01
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug mit einer im Dunkeln nachleuchtenden Leuchtschicht und einem Profil, das zwei miteinander verbindbare Profilelemente aufweist, wobei in einem ersten Profilelement die Leuchtschicht in einer sich in Längsrichtung erstreckenden Ausnehmung angeordnet und das zweite Profilelement zu einer Verbindung mit dem Untergrund vorgesehen ist mit folgenden Verfahrensschritten: – Herstellen der Leuchtschicht aus einer Mischung eines Silikonmaterials und von photolumineszenten Pigmenten, und – Einbringen der Mischung in einem flüssigen Zustand in die Ausnehmung des ersten Profilelements, wobei die Mischung in der Ausnehmung unter Vernetzung mit Wänden in dem ersten Profilelement aushärtet.
Patent DE-102009045658-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Innenbehälter und einer Fassung zur Aufnahme eines Befestigungsmittels
Inventor: KELLER HANS GERD
IPC: F25D23/06
Filed: 2009-10-14
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kältegerät (10), insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Innenbehälter (12) und mindestens einer Fassung (14, 16) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (20), die einstückig mit dem Innenbehälter (12) ausgeformt ist und einen schaumdichten Aufnahmeraum für das Befestigungsmittel (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (14, 16) als Schraubdom ausgeformt ist.
Patent DE-102009047089-B4 (DE)
Title: Druckluftbetriebener Unterdruckerzeuger
Inventor: SCHAAF WALTER DR
IPC: B65G47/91
Filed: 2009-11-24
Granted: 2012-01-26
Abstract: Druckluftbetriebener Unterdruckerzeuger (10), der nach dem Coanda-Prinzip arbeitet, mit mindestens zwei einen Saugeinlass (14) für Saugluft (24) und einen Abluftauslass (16) für den Abluftstrom (20) sowie einen dazwischen angeordneten seitlichen Treiblufteinlass (18) für den Treibluftstrom (22) aufweisenden Coanda-Düsen (12), dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Abluftauslass (16) der mindestens einen Coanda-Düse (12.1; 12.2) der Treiblufteinlass (18) einer weiteren Coanda-Düse (12.3) anschließt.
Patent DE-102009057590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung eines Werkstücks
Inventor: KNERER DIETER
IPC: H01L21/26
Filed: 2009-12-09
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur thermischen Behandlung eines aus Silicium bestehenden Werkstücks, – wobei das Werkstück auf einer Halterung in einer Prozesskammer ruht und das Werkstück durch Beheizung thermisch behandelt wird, wobei die Prozesskammer zumindest teilweise aus einem für Röntgenstrahlung durchlässigen Material besteht, – wobei das Werkstück sich während der thermischen Behandlung im Strahlengang eines Röntgendiffraktometers befindet und zumindest ein Beugungsreflex beobachtet und der Wert zumindest eines für den Beugungsreflex charakteristischen Parameters ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der ermittelte Wert des charakteristischen Parameters mit einem vorgegebenen Soll-Wert verglichen und basierend auf dem Ergebnis dieses Vergleichs zumindest ein Parameter der thermischen Behandlung so geregelt wird, dass sich der ermittelte Wert des charakteristischen Parameters im Laufe der thermischen Behandlung dem Soll-Wert annähert und auf dieses Weise durch die thermische Behandlung eine gewünschte Eigenschaft des Werkstücks erzielt wird, wobei die thermische Behandlung zumindest einen der folgenden Schritte umfasst: – Schritt S1 zur Einstellung einer gewünschten Dichte an BMD-Keimen, wobei der charakteristische Parameter die Peakhöhe h ist, wobei eine Temperatur von 600 bis 800°C eingestellt wird, falls der anfängliche Ist-Wert der Peakhöhe h den Sollwert unterschreitet und eine Temperatur von 1250 bis 1400°C eingestellt wird, falls der anfängliche Ist-Wert der Peakhöhe h den Sollwert überschreitet; – Schritt S2 zur Einstellung einer gewünschten Größe der BMDs, wobei der charakteristische Parameter die Halbwertsbreite b ist, wobei Schritt S2 bei einer Temperatur von 800 bis 1100°C durchgeführt wird; – Schritt S3 zur Einstellung einer gewünschten Form der BMDs, wobei der charakteristische Parameter die Fläche A oder die Form des Beugungsreflexes ist, wobei Schritt S3 bei einer Temperatur von 800 bis 1250°C durchgeführt wird, die um 50 bis 150°C höher ist als die Temperatur eines ggf. zuvor durchgeführten Schritts S2; wobei in jedem der durchgeführten Schritte S1 bis S3 die Temperatur fest vorgegeben wird und wobei jeder der durchgeführten Schritte S1 bis S3 beendet wird, sobald der Ist-Wert des jeweiligen charakteristischen Parameters mit dem Sollwert übereinstimmt.
Patent DE-102009059709-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpftes Aggregatelager
Inventor: CASIMIR MICHAEL
IPC: F16F13/00
Filed: 2009-12-18
Granted: 2014-10-30
Abstract: Hydraulisch gedämpftes Aggregatelager (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Lagergehäuse (2), in dem ein elastischer Lagerkörper (3) teilweise verschiebbar angeordnet ist, der eine erste Fluidkammer (4) wenigstens teilweise umschließt, und mit einem, von einem in dem Lagergehäuse (2) verschiebbaren Dichtelement (5) abgeschlossenen, fluidbefüllten Ausgleichsraum (6), wobei eine in dem Lagergehäuse (2) angeordnete Membran (7) die erste Fluidkammer (4) von dem Ausgleichsraum (6) fluiddicht trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck in dem Ausgleichsraum (6) durch das als axial verschiebbarer Kolben (8) ausgebildete Dichtelement (5) einstellbar ist und dass das als Kolben (8) in dem Lagergehäuse (2) axial verschiebbar angeordnete Dichtelement (5) von einem unter Druck stehenden flüssigen oder gasförmigen Medium (10) beaufschlagt ist.
Patent DE-102010037579-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung und -system sowie Verfahren zum Programmieren einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung
Inventor: YOON SANGYONG
IPC: G11C16/34
Filed: 2010-09-16
Granted: 2023-01-19
Abstract: Nichtflüchtiger Speicher mit:einer Mehrzahl von N-Bit-Multi-Level-Zellen(MLC)-Speicherzellen zum Speichern von N Datenseiten (Seite1, Seite2, Seite3, Seite4) wobei jede der MLC-Speicherzellen in jede von 2NSchwellwertspannungsverteilungen (E, P1 - P14) programmierbar ist, wobei N eine positive Zahl ist;einer Steuerung (1140), die dazu ausgebildet ist, die N Datenseiten (Seite1, Seite2, Seite3, Seite4)in die MLC-Speicherzellen zu programmieren, und einen teilweisen Verschachtelungsprozess auszuführen, bei dem die N Datenseiten (Seite1, Seite2, Seite3, Seite4)in M Seitengruppen aufgeteilt werden, wobei M eine positive Zahl ist, und wobei jede Seitengruppe zumindest eine der N Datenseiten (Seite1, Seite2, Seite3, Seite4)enthält, und bei dem jede der M Seitengruppen einer Fehlerkorrekturcode(ECC)-Schaltung (1231) zugeführt wird, um Paritätsbits für entsprechenden M Seitengruppen zu erzeugen, wobei eine Bitfehlerrate (BER) der Seiten in jeder der M Gruppen durch den teilweisen Verschachtelungsprozess angeglichen wird.
Patent DE-102010042834-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung und Beladestation zum Kontaktieren eines Netzsteckers
Inventor: ERHARDT LOTHAR
IPC: H01R43/26
Filed: 2010-10-22
Granted: 2016-09-29
Abstract: Kontaktiervorrichtung (61) zum elektrischen Kontaktieren eines Netzsteckers (21), aufweisend an der Kontaktiervorrichtung (61) angebrachte elektrische Kontakte (63), die vorgesehen sind, länglich ausgebildete Steckerkontakte (22) des Netzsteckers (21) elektrisch zu kontaktieren, gekennzeichnet durch einen die Kontakte (63) aufweisenden Kontaktierkopf (62) und eine mit dem Kontaktierkopf (62) gekoppelte Halterung (64) zum Befestigen der Kontaktiervorrichtung (61), wobei nutförmige Aussparungen (70) vorgesehen sind, an deren der Halterung (64) zugewandten Seiten die Kontakte (63) angeordnet sind, und dass für das elektrische Kontaktieren der Kontakte (63) mit den Steckerkontakten (22) eine Bewegung der Kontakte (63) rechtwinklig zur Längsausdehnung der Steckerkontakte (22) bis zum elektrischen Kontaktieren der Steckerkontakte (22) ermöglicht ist.
Patent DE-102010049066-B4 (DE)
Title: Kettenfahrzeug, insbesondere Baumaschine mit Kettenlaufwerken
Inventor: WILDNER OLIVER
IPC: B62D55/00
Filed: 2010-10-20
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kettenfahrzeug mit einem Lenkorgan (10), über das der Radius eines Fahrwegs entsprechend einem Fahrerwunsch vorgegeben werden kann, wobei der Fahrerwunsch von einem Lenkwinkelsensor (13) erfassbar ist, wobei die Fahrzeugdrehrate um die Hochachse von einem Drehratensensor (14) erfassbar ist, und wobei ein elektronisches Steuergerät (15) zum Vergleich der Messwerte vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenfahrzeug bei einer erfassten Abweichung der Messwerte der beiden Sensoren (13, 14) voneinander von dem Steuergerät (15) abgeschaltet wird.