baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009151-U1 (DE)
Title: Erweiterte Wärmeenergieversorgungsanlage ,,Solarwärmemanager"
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-09-22
Abstract: Wärmeenergieversorgungsanlage, welche Wärme für mindestens einen Verbraucher, innerhalb einer Trinkwassererwärmung (II) mit einem Trinkwasserkreislauf und/oder mindestens einen Heizkreislauf (IV) bereitstellt, die zumindest ein Modul-Solarstation (I) zur Gewinnung von Solarwärme in einem ersten Fluid eines Kollektorkreislaufes und ein Wärmepumpensystem (V-Z1) zur Gewinnung von Erdwärme in einem zweiten Fluid eines primären Wärmepumpenkreislaufes umfasst, dadurch gekennzeichnet, • dass der Kollektorkreislauf des Moduls-Solarstation (I) und ein Regenerationskreislauf eines Moduls-Sondenregeneration (VII) über einen im Modul-Sondenregeneration (VII) angeordneten bifunktionalen Wärmeübertrager (2A) gekoppelt sind, • wobei das Modul-Sondenregeneration (VII) einen Vorlauf (VL) mit einem ersten und zweiten Vorlauf-Zweig (VL; AB-B/VL; AB-A) und einen Rücklauf (RL) aufweist, die in den primären Wärmepumpenkreislaufes eingebunden sind, • wobei der erste Vorlauf-Zweig (VL; AB-B) vor einer Wärmepumpeneinheit (WP) des Wärmepumpensystem (V-Z1) und der zweite Vorlauf-Zweig (VL; AB-A) nach der Wärmepumpeneinheit (WP) vor einer die Erdwärme aufnehmenden Einrichtung (S) des Wärmepumpensystem (V-Z1) in den primären Wärmepumpenkreislauf eingekoppelt sind und...
Patent DE-202012101283-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: A61M39/00
Filed: 2012-04-10
Abstract: Steckverbindung (1) für Röhrensysteme im medizinischen Bereich, bestehend aus einem ersten (100) und einem zweiten (200) Anschlussstück, wobei jedes der Anschlussstücke eine entlang einer Längsachse des Anschlussstücks verlaufende zentrale Bohrung (103, 203), die sich von einem ersten (101, 201) zu einem zweiten Ende (102, 202) des Anschlussstücks erstreckt, und einen Mantel (104, 204) aufweist und das erste Ende jedes Anschlussstückes mit jeweils einem Teil (10) eines Röhrensystems fest verbunden ist, wobei die Anschlussstücke (100, 200) an ihren zweiten Enden (102, 202) zueinander korrespondierende Oberflächen und Mantelkonturen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussstück in seinem Mantel wenigstens eine Vertiefung (105) aufweist, und das zweite Anschlussstück einen außen an dem Mantel angebrachten Betätigungshebel (206) mit Rastnase (207) aufweist, wobei die Rastnase (207) beim Verbinden der Anschlussstücke mit der Vertiefung (105) in lösbaren Eingriff tritt.
Patent DE-202012104270-U1 (DE)
Title: Ultraschallgerät zur Formung von Mikrokunststoffteilen
IPC: B29C45/46
Filed: 2012-11-07
Abstract: Ultraschallgerät zur Formung von Mikrokunststoffteilen, umfassend: eine erste Halbform (1) und eine zweite Halbform (2), welche zwischen einer geschlossenen Position, in welcher sie zwischen beiden eine Formhöhlung bilden, und einer geöffneten Position bewegt werden können, eine Schmelzkammer (6), die mit einer der genannten ersten Halbform (1) und der genannten zweiten Halbform (2) verbunden ist und in der genannten geschlossenen Position mit der genannten Formhöhlung in Verbindung steht; eine Eingangsleitung (3), durch welche Materie aus Kunststoff der genannten Schmelzkammer (6) zugeführt wird; ein Ultraschallschwingungselement (4), das mit einem Ultraschallerzeuger (5) verbunden ist und über einen Endteil verfügt, der axial zentriert und eingepasst in der Schmelzkammer (6) durch eine Zugangsöffnung derselbigen eingeführt ist; Bewegungsmittel zum Erzeugen eines relativen Verschiebens zwischen dem genannten Ultraschallschwingungselement (4) und der Schmelzkammer (6), damit der genannte Endteil mit der zugeführten Materie aus Kunststoff in Berührung kommt und auf diese einen Druck mit...
Patent DE-202013002879-U1 (DE)
Title: Fußplatte für Leitpfosten und Verkehrsschilder
IPC: E01F9/646
Filed: 2013-03-25
Abstract: Variante 1: 1a, b, c und 2 Schwenkbare Fußplatte dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer quadratischen Grundplatte (1) mit Seitenumrandung und zwei Lagerflanschen (2) besteht, die aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt werden kann.
Patent DE-202013004061-U1 (DE)
Title: Schaltelement eines Fahrzeuggangräderwechselgetriebes
IPC: F16H63/42
Filed: 2013-04-04
Abstract: Schaltelement (3) eines Fahrzeuggangräderwechselgetriebes, das zu einem Gehäuse (2) beweglich ist und einen Signalgeber zur Positionsbestimmung des Schaltelements (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber durch zwei axial voneinander beabstandete, auf dem Schaltelement (3) fest angeordnete Magnete (4, 5) gebildet ist und dass zwischen den Magneten (4, 5) ein ferromagnetisches Element (13) angeordnet ist, dessen radiale Erstreckung zumindest genauso groß ist wie die der Magnete (4, 5).
Patent DE-202013004903-U1 (DE)
Title: Aus Metallguss gegossenes Fahrzeugrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60B1/08
Filed: 2013-05-28
Abstract: Aus Metallguss gegossenes Fahrzeugrad für ein Kraftfahrzeug mit einem zentralen Nabenteil (10), radialen Speichen (20) und einem ringförmigen Felgenteil (30), wobei in die Speichen (20) Hohlräume eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlräume in den Speichen (20) durch in die Speichen (20) eingegossene Metall-Hohlkörper (40) gebildet sind, deren dem Nabenteil (10) zugekehrte Stirnseiten (41) geschlossen sind und deren andere dem Felgenteil (30) zugekehrte Stirnseiten mit geschlossenen oder offenen Endabschnitten (42) während des Gießvorganges im zugekehrten Formteil (F1) der Gießform außerhalb der fahrzeugbildenden Oberflächen des Formteils (F1) der Gießform festgelegt und auf die Außenseite des Felgenteils (30) herausgeführt sind und dass nach dem Gießvorgang und Entnehmen des gegossenen Fahrzeugrades aus der Gießform die an der Außenseite des Felgenteils (30) vorstehenden Endabschnitte (42) der Metall-Hohlkörper (40) bündig mit der Außenseite des Felgenteils (30) abgeschnitten sind und die restlichen Teile der Metall-Hohlkörper (40) in den Speichen (20) eingegossen verbleiben.
Patent DE-202013006033-U1 (DE)
Title: Scheibenleuchte mit Universalgehäuse
IPC: F21S8/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Scheibenleuchte (10) mit einem Gehäuse (12) und einer von dem Gehäuse (12) abstehenden Leuchtscheibe (14), wobei das Gehäuse (12) quaderförmig zur Befestigung an einem Untergrund ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein erstes mit der Leuchtscheibe (14) verbundenes Teil (22) und ein zweites mit dem ersten Teil verbindbares Teil (24) aufweist, das zum Befestigen an dem Untergrund ausgebildet ist, wobei das zweite Teil (24) wahlweise derart an einem vertikalen oder horizontalen Untergrund befestigbar ist, dass das erste Teil (22) und die Leuchtscheibe (14) dabei ihre Ausrichtung in dem mit dem zweiten Teil verbundenen Zustand nicht verändern.
Patent DE-202013010126-U1 (DE)
Title: Sportstutzen mit Antirutsch-Aufnahme für Schienbein- und Knöchelprotektoren
IPC: A41D13/06
Filed: 2013-11-07
Abstract: Sportstutzen mit integrierter Aufnahme eines Schienbeinprotektors, dadurch gekennzeichnet, dass ein ca. 6 × 18 cm großer, aus flexiblem Stoff vorgefertigter, gestrickter Strumpf – mit einer nach oben ausgerichteten Öffnung für die Einführung des Protektoren – mit der schienbeinseitigen, innenliegenden Seite des Stutzens durch eine Naht verbunden ist.
Patent DE-202013010157-U1 (DE)
Title: Rückspringschloss für Smith & Wesson Revolver
IPC: F41A19/53
Filed: 2013-11-09
Abstract: Zu Schützen ist das Anbringen der Schraube, sowie sämtliche Vorrichtungen die einen Druck auf die Schlagfeder im oberen Drittel ausüben könnten, wie Bolzen, federgelagerte Kugeln, Gegenfedern oder ähnliches. Zu Schützen ist auch die Grundidee, dass durch einen Druck auf die Schlagfeder der Hammer eines Double action Revolvers nach dem Schuss von seiner Aufschlagfläche leicht nach hinten springt.
Patent DE-202013011781-U1 (DE)
Title: System zum Bestimmen und Vergleichen von Wegen von Nutzern in einem Gebäude
IPC: H04W4/029
Filed: 2013-02-08
Abstract: System zum Bestimmen eines Wegs eines Nutzers, aufweisend: a. einen Ortsserver, der angeordnet ist zum Empfangen von Ortsdaten eines mit einem Nutzer assoziierten Kommunikationsgeräts, wobei die Ortsdaten die detektierten Positionen des Kommunikationsgeräts zu einer Anzahl verschiedener Zeitpunkte definieren, wobei der Ortsserver ferner angeordnet ist zum Empfangen von mit den Ortsdaten assoziierten Sequenzdaten, welche indikativ für die Reihenfolge sind, in welcher die Ortsdaten bestimmt wurden; b. Wegbestimmungsmittel zum Bestimmen des Wegs des Nutzers, welcher Punkte passiert, die durch die empfangenen Ortsdaten und die assoziierten Sequenzdaten definiert sind; und c. einen Komparator zum Vergleichen des bestimmten Wegs des Nutzers mit einem oder mehreren vorbestimmten Nutzerwegen; wobei der Ortsserver die empfangenen Ortsdaten abhängig von dem Ergebnis des Vergleichs verarbeitet und den bestimmten Nutzerweg mit den verarbeiteten Ortsdaten korrigiert.
Patent DE-202013101663-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für eine Druckgasverpackung
IPC: F17C13/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Transportbehälter (1) für mindestens eine Druckgasverpackung mit einem Volumen von höchstens 50 Litern, wobei der Transportbehälter (1) einen Transportraum (2) für die mindestens eine Druckgasverpackung und eine thermische Isolierung (3) des Transportraumes (2) aufweist und wobei innerhalb der thermischen Isolierung (3) mindestens ein Latentwärmespeicher (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013101840-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung eines Doppelkupplungsgetriebes
IPC: F16H61/12
Filed: 2013-04-26
Abstract: Hydraulische Schaltung (1, 100, 200, 300, 400, 500) eines Doppelkupplungsgetriebes mit wenigstens zwei Doppelkupplungsteilgetrieben und mit hydraulisch gesteuerten Kupplungen des Doppelkupplungsgetriebes sowie mit hydraulisch betätigten Gangstellern des Doppelkupplungsgetriebes, wobei die hydraulische Schaltung (1, 100, 200, 300, 400, 500) wenigstens ein pilotgesteuertes Ventil (21, 121, 521), wenigstens zwei Gangstellerlinearzylinder (35, 135, 335, 435, 535; 37, 137, 337, 437, 537), wenigstens ein Gangstellerwahlwechselventil (31, 131, 331, 431, 531; 33, 133, 433, 533) und wenigstens ein Kupplungsschnellentleerventil (211, 311, 411, 511) umfasst, wobei durch das pilotgesteuerte Ventil (21, 121, 521) wenigstens einer von zweien zu einer Gruppe zusammenfassbaren Gangstellerlinearzylindern (35, 135, 335, 435, 535; 37, 137, 337, 437, 537; 39, 139, 339, 439, 539; 41, 141, 441, 541) wechselweise ansteuerbar ist, während in einer ersten angesteuerten Schaltstellung der andere Gangstellerlinearzylinder (35, 135, 335, 435, 535; 37, 137, 337, 437, 537; 39, 139, 339, 439, 539; 41, 141, 441, 541) entlastet, insbesondere durch eine Freischaltung gegenüber einem Tank (55, 55'), ist, und wobei das Gangstellerwahlwechselventil (31, 131, 331, 431, 531; 33, 133, 433, 533) wenigstens zwei Schaltstellungen (211-1, 311-1, 411-1, 511-1; 211-2, 311-2, 411-2, 511-2) hat und durch das die beiden zu dem gleichen Doppelkupplungsteilgetriebe gehörenden Gangstellerlinearzylinder (35, 135, 335, 435, 535; 37, 137, 337, 437, 537; 39, 139, 339, 439, 539; 41, 141, 441, 541) wechselweise ansteuerbar sind, während insbesondere jeweils der andere Gangstellerlinearzylinder (35, 135, 335, 435, 535; 37, 137, 337, 437, 537; 39, 139, 339, 439, 539; 41, 141, 341, 441, 541) in dem Schaltzustand drucklos geschaltet ist, und wobei das Kupplungsschnellentleerventil (211, 311, 411, 511) hydraulisch betätigbar ist und in einer Entlastungsstellung (211-1, 311-1, 411-1, 511-1), wenn wenigstens ein Steuerdruck vorliegt, vorzugsweise wenn zwei unabhängig einnehmbare Steuerdrücke vorliegen, schaltbar ist.
Patent DE-202013102128-U1 (DE)
Title: Bausatz aus Anbauteilen für landwirtschaftliche Maschinen
IPC: A01D82/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Baukasten aus Anbauteilen für landwirtschaftliche Traktoren im Zusammenhang mit dem Silieren in Fahr-Silos mit – einem Frontteil (2), – einem Heckteil (3), wobei alle Anbauteile jeweils zumindest drei Aufnahmevorrichtungen (5a, b, c) für die Drei-Punkt-Aufnahme von landwirtschaftlichen Traktoren aufweisen und mindestens ein Zusatzgewicht (8) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Heckteil (3) einen von der Fahrzeugseite (11) des Heckteiles (3) weg weisenden, insbesondere an der Außenseite (12) angeordneten, Zughaken (4) aufweist.
Patent DE-202013102583-U1 (DE)
Title: Tür-Anordnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-06-17
Abstract: Tür-Anordnung, umfassend einen feststehenden Rahmen (10), einen beweglichen Rahmen (20), der im Wesentlichen vertikal zum feststehenden Rahmen steht, und ein Einstellelement (30), das am feststehenden Rahmen (10) befestigt ist, wobei der bewegliche Rahmen (20) eine untere Wand (21) und zwei Seitenwände (22, 23) aufweist, die sich von der unteren Wand (21) aus erstrecken, und jede der Seitenwände (22, 23) mit einem Vorsprung (24, 25) versehen ist, um das Einstellelement (30) innerhalb des beweglichen Rahmens (20) zu begrenzen, und wobei das Einstellelement (30) eine Durchgangsbohrung (31) und ein Verriegelungselement (32) aufweist, welches mit der Durchgangsbohrung (31) zusammenpasst, und, wenn das Verriegelungselement (32) in der Durchgangsbohrung (31) befestigt ist, das Verriegelungselement auf die untere Wand (21) wirkt und das Einstellelement (30) innerhalb des beweglichen Rahmens (20) befestigt ist.
Patent DE-202013103963-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für oberen und unteren Handschuhfachbehälter
IPC: B60Q3/06
Filed: 2013-09-03
Abstract: Fahrzeugaufbewahrungsfach, das Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das eine äußere Verschalung und einen inneren Aufbewahrungsraum definiert; ein in dem Gehäuse befindliches Paneel, das den Aufbewahrungsraum in ein oberes und unteres Fach aufteilt; und eine Lichtquelle, die mit der äußeren Verschalung an einer in den Aufbewahrungsraum mündenden Apertur wirkgekoppelt ist, wobei die Lichtquelle teilweise in sowohl dem oberen als auch unteren Fach angeordnet ist.
Patent DE-202013104283-U1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Fahrzeug sowie Lageranordnung für eine Verbundlenkerachse
IPC: B60G21/05
Filed: 2013-09-19
Abstract: Verbundlenkerachse für ein Fahrzeug, umfassend zwei durch ein Torsionsprofil (3) verbundene Längsschwingen (2), welche über zwei Lageranordnungen (7) mit parallel verlaufenden oder miteinander fluchtenden Drehachsen (a) an einen Aufbau (8) des Fahrzeugs anbindbar sind, wobei die Lageranordnungen (7) jeweils einen mit einer der Längsschwingen (2) verbundenen Lagerkern (10) und wenigstens einen mit dem Lagerkern (10) gekoppelten Lagerarm (11) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerarm (11) dazu ausgebildet ist, um in eine Biegerichtung (c) ausgelenkt zu werden, wobei die Biegerichtung (c) und die Drehachsen (a) einen Winkel (d) zwischen sich einschließen.
Patent DE-202014002813-U1 (DE)
Title: Temporäre Wandstütze
IPC: E04G25/04
Filed: 2014-03-29
Abstract: Temporäre Wandstütze (1) zum Aufstellen von Fertigbauwänden (11) und gleichartigen Bauteilen, mit einer zwischen dem Boden (13) und der zu montieren Fertigbauwand (11) schräg verlaufenden Strebe (21), deren axiale Stützlänge veränderbar ist, welche mindestens zwei zueinander teleskopartig verstellbare Stäbe (22, 23) umfasst, die an ihren freien Enden jeweils ein Endgelenk (31) tragen und mindestens einer der Stäbe (22, 23) entlang seiner Längsachse eine Lochreihe (41) besitzt, die sich bei der koaxialen Verstellung beider Stäbe (22, 23) zueinander gegenüber mindestens einem Loch (43) des anderen Stabes (22, 23) abwechselnd in einer Kongruenzstellung und/oder nichtkongruenten Stellung positioniert und durch zwei deckungsgleiche Löcher (43, 41) beider Stäbe (22, 23) ein die Längsverschieblichkeit beider Stäbe (22, 23) blockierender Sperrbolzen (51) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbolzen (51) Teil einer Schnellverriegelung (50) ist, die eine auf dem äußeren Stab (23) befestigte Bolzenaufnahme (52) umfasst, die den Sperrbolzen (51) und eine den Sperrbolzen (51) umgebende Druckfeder (53) beherbergt, welche sich zwischen einer Auflage (54) am Sperrbolzen (51) und der Innendecke (55) der Bolzenaufnahme (52) abstützt und den Sperrbolzen (51) in zwei kongruent übereinander liegende Löcher (43, 41) der Stäbe (22, 23) drängt, wobei der Sperrbolzen (51) unter Beibehaltung der Federspannung aus der Sperrstellung in eine Freigabeposition zurückziehbar ist.
Patent DE-202014100845-U1 (DE)
Title: Seitenklappenanordnung
IPC: E05F15/12
Filed: 2014-02-25
Abstract: Seitenklappenanordnung mit einer Seitenklappe (1) zum Verschließen einer seitlichen Öffnung eines Laderaums (12) eines Fahrzeugs, wobei die Seitenklappe (1) mittels eines schwenkbaren Parallellenkermechanismus an einem Fahrzeugrahmen angelenkt ist, wobei der Parallallenkermechanismus einen mit seinem einen Ende im unteren Bereich der Seitenklappe (1) angelenkten unteren Lenker (5) und einen mit seinem einen Ende in einem Abstand oberhalb des unteren Lenkers (5) an der Seitenklappe (1) angelenkten oberen Lenker (2) aufweist und wobei der untere Lenker (5) und der obere Lenker (2) annähernd gleiche Länge aufweisen und mit ihren jeweils anderen Enden in etwa gleichem vertikalen Abstand an dem Fahrzeugrahmen angelenkt sind, mit einem Linearantrieb, der mit seinem einen Ende an dem Fahrzeugrahmen und mit seinem anderen Ende an einem der Lenker (2) in einem Abstand zur Seitenklappe (1) angelenkt ist und durch den dieser Lenker (2) schwenkbar antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb ein von einer Steuereinheit (21) reversierbar ansteuerbarer elektromechanischer Linearantrieb ist.
Patent DE-202014104359-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Dämpfer
IPC: F16P3/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Schutzabdeckung (01) mit einer Mehrzahl von im Wesentlichen L-förmigen Schutzabdeckungssegmenten (03), welche einen Abdeckschenkel (04) und einen Stützschenkel (05) umfassen und in einer Führungsrichtung teleskopartig gegeneinander verschiebbar sind, wobei jeweils die Abdeckschenkel (04) benachbarter Schutzabdeckungssegmente (03) aufeinander zur Anlage gelangen, wobei ein erstes Schutzabdeckungssegment (03a) an einem ruhenden Maschinenteil mittelbar anbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schutzabdeckungssegment (03a) und dem Maschinenteil zumindest ein Dämpferelement (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-202014104861-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher mit einer Kabelmantelschneidestruktur
IPC: H02G1/12
Filed: 2014-10-13
Abstract: Schraubenzieher mit einer Kabelmantelschneidestruktur, umfassend einen Handgriff (1), der einen Verbindungsteil (11) aufweist, der eine Aufnahmeausnehmung (12) besitzt, in die eine Klinge (13) gesteckt wird, wobei der Verbindungsteil (11) mindestens eine erste Kabelnut (14) besitzt, wobei der Verbindungsteil (11) für die erste Kabelnut (14) einen ersten Schlitz (15) besitzt, wobei sich der erste Schlitz (15) mit der ersten Kabelnut (14) kreuzt, wobei auf dem Verbindungsteil (12) mindestens ein Rastelement (16) gebildet ist, das einen vertieften Begrenzungsabschnitt (17) besitzt, wobei der Verbindungsteil (11) mindestens ein Befestigungsloch (18) besitzt, einen Druckdeckel (2), der mit dem Verbindungsteil (11) verbunden ist und ein Durchgangsloch (21) aufweist, durch das die Klinge (13) geführt wird, wobei um das Durchgangsloch (21) entsprechend dem Rastelement (16) eine Rastausnehmung (22) ausgebildet ist, in die das Rastelement (16) einrasten kann, wodurch der Druckdeckel (2) entlang dem Begrenzungsabschnitt (17) des Rastelements (16) gleiten kann und von dem Rastelement (16) gesperrt wird, wobei der Druckdeckel (3) entsprechend der ersten Kabelnut (14) eine zweite Kabelnut (23) mit gleichem Durchmesser besitzt, wobei der Verbindungsteil (11) für die zweite Kabelnut (23) einen zweiten Schlitz (24) besitzt, der sich mit der zweiten Kabelnut (23) kreuzt, wobei der Druckdeckel (2) entsprechend dem Befestigungsloch (18) ein Biegeloch (25) aufweist, und mindestens zwei Schneiden (3), die in dem ersten Schlitz (15) und dem zweiten Schlitz (24) angeordnet sind und jeweils eine Kabelmantelschneidkante (31) aufweisen, wobei die Kabelmantelschneidkanten (31) der Schneiden (3) der ersten Kabelnut (14) und der zweiten Kabelnut (23) zugewandt sind.
Patent DE-202014104880-U1 (DE)
Title: Transportabler Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-10-14
Abstract: Transportabler Grill mit einem aus Metall bestehenden Unterteil (1) und einem auf das Unterteil (1) aufsetzbaren, aus Metall bestehenden Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, das an der Innenseite des Unterteils (1) und/oder der Innenseite des Deckels (2) Wärmespeicherelemente (3) angebracht sind.
Patent DE-202015000120-U1 (DE)
Title: Einteilige Leinen - Halsband - Kombination für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Einteilige Leinen-Halsband-Kombination für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Stück Gurtband besteht, welches über nur einen vorzugsweise modifizierten Kunststoff-Klickverschluss auf einer Seite zum Halsbandteil wird.
Patent DE-202015006211-U1 (DE)
Title: Strahlentschärfer
IPC: B26F3/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Strahlentschärfer (1) für einen ein Fluid (2a) aufweisenden Strahl (2) mit durch Zwischenräume (4) voneinander beabstandeten Prallkörpern (3), wobei jeweils eine Mehrzahl der Prallkörper (3) in wenigstens zwei voneinander verschiedenen Prallebenen (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallkörper (3) unbeweglich fixiert sind und die jeweiligen Ebenen (5) die Mittelpunkte der in ihnen angeordneten Prallkörper (3) enthalten.
Patent DE-202015006684-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher und Wärmeversorgungssystem enthaltend einen solchen
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Pufferspeicher für Heizungs- und/oder Trinkwassererwärmungsanlagen, mit einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse in einem ersten Gehäuseabschnitt (14) wärmeres Wasser speichert und in einem zweiten Gehäuseabschnitt (16) kälteres Wasser speichert, einer Wärmepumpe (18, 30) mit einer Warmseite (20, 32) zum Erwärmen des Wassers des Pufferspeichers und einer Kaltseite (22, 34) zum Kühlen des Wassers des Pufferspeichers, wobei warmes Wasser vom ersten Gehäuseabschnitt (14) zur Warmseite (20, 32) der Wärmepumpe (18, 30) übertragbar ist zum Erwärmen des Wassers, und kaltes Wasser vom zweiten Gehäuseabschnitt (16) zur Kaltseite (22, 34) der Wärmepumpe (18, 30) übertragbar ist zum Kühlen des Wassers, wobei das wärmere Wasser nach dem Erwärmen in den ersten Gehäuseabschnitt (14) übertragbar ist und das kältere Wasser nach dem Kühlen in den zweiten Gehäuseabschnitt (16) übertragbar ist.
Patent DE-202015008514-U1 (DE)
Title: Würfel-Champion mobil
IPC: A63F9/04
Filed: 2015-12-13
Abstract: Spielschein „Würfel-Champion mobil” abreißbar in Blockform a. 50 Blatt in den Farben weiss oder bunt mit den Abmessungen 15,0 × 10,5 cm und folgenden Aufdrucktext: Wer wird Würfel-Champion? Spielername: ................. Spielfeld mit 16 nummerierten Kreisen 3–18 und Unterteilung in 4 Segmenten a 4 Kreise und Buchstaben A – B – C – D Aufschrift „Vorgewählte Kombination: A – B – C – D”
Patent DE-202015008969-U1 (DE)
Title: Tretlageranordnung für ein Fahrrad
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-08-25
Abstract: Tretlageranordnung für ein Fahrrad, mit zwei über einen röhrenförmigen Zylinderkörper (1) axial beabstandet zueinander angeordneten Wälzlagern (2a, 2b), deren Wälzlageraußenringe (3) über eine je zugeordnete Aufnahmehülse (4a, 4b) an einem Fahrradrahmen befestigt sind, und in deren Wälzlagerinnenringe (5) eine Tretwelle eingesetzt ist, wobei die Wälzlager (2a, 2b) im Bereich der Wälzkörper (6) mit einem Dauerschmiermittel versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Dauerschmiermittel eine Schmiermittelverbindung mit fester, poröser Matrixstruktur (7) aus einem Polymer und Schmierstoff vorgesehen ist, die in den Bereich zwischen Wälzlageraußenring (3) und Wälzlagerinnenring (5) derart in das Wälzlager (2a; 2b) eingebracht ist, dass die Wälzkörper (6) hiervon vollständig umschlossen sind.