baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012252-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Aufbau oder Einbau
IPC: F21V19/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Leuchte
zum Aufbau auf und/oder Einbau in eine, vorzugsweise im wesentlichen
ebene, Montagefläche,
mit einem Sockel (8) zur Befestigung der Leuchte an und/oder in
der Montagefläche,
mindestens einem Leuchtmittel (4) und einem Haltemittel zur Halterung des
Leuchtmittels (4) am Sockel (8), dadurch gekennzeichnet, dass das
Haltemittel einen Wellschlauch oder Faltenbalg (10) aufweist.
Patent DE-202007016650-U1 (DE)
Title: Schraubenzieherkopf mit Dekorationsfunktion
IPC: B25B23/00
Filed: 2007-11-27
Abstract: Schraubenzieherkopf
mit Dekorationsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende eines
Stabkörpers
(11) des Schraubenzieherkopf (10) eine Ringnut (111) ausgebildet
ist, in der ein Dekorationsring (20) einsetzbar ist, wobei der Stabkörper (11)
des Schraubenzieherkopfs (10) ins Innere der Endöffnung (31) eines Werkzeugs
(30) eingeführt
werden kann, so dass die Innenwand (311) der Endöffnung (31) des Werkzeugs (30) den
Dekorationsring (20) des Schraubenzierhkopfs (10) festklemmt, wodurch
der Dekorationsring (20) festgehalten wird, so dass der Schraubenzieherkopf
(10) dekorativ und ästhetisch
wohlgefällig
ausgebildet ist.
Patent DE-202007016945-U1 (DE)
IPC: F16B5/02
Filed: 2007-12-05
Abstract: The present invention provides an adjustment element 1 with which a component can be fastened and can be positioned in space. The adjustment element has the following features: a banjo bolt 10 with an external thread 12 with which the component holder 50 can be positioned in the axial direction of the banjo bolt 10, an inner element 20 which is arranged within the banjo bolt 10 and to which the banjo bolt 10 is rotatably fastened, and a washer 30 which is held between the banjo bolt 10 and inner element 20 in a manner such that it can be laterally displaced in the axial direction of the inner element 20 such that the adjustment element 1 can be laterally positioned and can be fixed with a fastening means 40 reaching through the washer 30.
Patent DE-202007017045-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher
IPC: B25G1/00
Filed: 2007-12-04
Abstract: Schraubenzieher,
bestehend aus einer Hauptachse und einer Betätigungsteil, der insbesondere
dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hauptachse mit der Betätigungsteil
verbunden ist und die Hauptachse mit dem plastischen Griffteil gehüllt ist.
Unten an der Hauptachse ist ein Basisteil ausgebildet, dass eine
starke Aussenkraft absorbiert werden kann. Oben von dem Basisteil
ist ein plastischer Verstärkungsteil
und ein Metallverstärkungsteil
ausgebildet. Die zwei Verstärkungsteile
besitzen jeweils am Ende nach aussen erstreckt, dass es eine starke
Struktur entsteht.
Patent DE-202008005111-U1 (DE)
Title: Schalterrahmen aus Naturwerkstein mit Halterung, für die Montage an Elektroschaltern diverser Hersteller
IPC: H01H13/16
Filed: 2008-04-12
Abstract: Schalterrahmen
aus Naturwerkstoff Dadurch gekennzeichnet, dass der Schalterrahmen
aus Naturwerkstein besteht.
Patent DE-202008007855-U1 (DE)
Title: Sprinkler mit Wechselmechanismus
IPC: A01G25/09
Filed: 2008-06-12
Abstract: Sprinkler,
umfassend einen Wechselmechanismus (20) mit einer Aufnahme (21)
zur Aufnahme von Wasser, einem in der Aufnahme (21) angebrachten
Innengehäuse
(70), sowie einem ersten Klinkenrad (55) und einem zweiten Klinkenrad
(65), die in der Aufnahme (21) aufgenommen und in entgegengesetzte
Richtungen drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengehäuse (70)
zwei Klinken (57, 67) aufweist, die jeweils mit einem Klinkenrad
(55, 65) in Eingriff stehen, eine Buchse (50) und eine Welle (60)
in der Aufnahme (21) aufgenommen und in entgegengesetzte Richtungen
drehbar sind, wobei das erste Klinkenrad (55) an der Buchse (50)
und das zweite Klinkenrad (65) an der Welle (60) angebracht sind,
und ein Steuerventil (90) zur Steuerung des Durchflusses durch die Welle
(60) vorgesehen ist.
Patent DE-202008010414-U1 (DE)
Title: Beleuchtungselement in Ladenbau- bzw. Präsentationssystemen
IPC: F21V21/002
Filed: 2008-08-05
Abstract: Beleuchtungselement
in Ladenbau- bzw. Präsentationssystemen mit in Profilschienen
(6, 21) einsteck- und fixierbaren Tragelementen (2, 29), wobei die unterschiedlichen
Tragelemente mit mit dem Profil zusammenwirkenden Fixieransätzen
(5, 24) ausgerüstet sind, die mit wenigstens zwei mit je
einem elektrischen Leiter (4) verbundenen Kontakten (11, 25) und
der Eingriffsbereich (16) des Fixieransatzes in ein Systemprofil
(6, 21) mit je einem elektrischen Leiter verbundenen Gegenkontakt
(14, 22) ausgerüstet ist, wobei die elektrischen Leiter
des Fixieransatzes zu Leuchtmitteln (3, 28) im jeweiligen Tragelement (2,
29) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene
(6, 21) mit einem Einsteckadapter (7, 20) ausgerüstet ist,
der im Bodenbereich seiner Einstecköffnung für den
Fixieransatz mit wenigstens zwei elektrischen Kontakten (14) ausgerüstet
ist, wobei der Fixieransatz auf seiner in der Einstecklage in der
Einstecköffnung ruhenden Seite mit korrespondierenden Kontakten
(11) ausgerüstet ist.
Patent DE-202008011551-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Glätten von Bodenbeschichtungen
IPC: E04F21/24
Filed: 2008-08-29
Abstract: Werkzeug
(1) zum Verteilen und zum Glätten
von selbst verlaufenden Bodenbeschichtungen (2) mit einem Handgriff
(4) und mit einer Rakel (5) oder einer Glättungsleiste, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Handgriff (4) parallel zu der Rakel (5) eine Glättungsleiste oder
Glättungslippe
(6) angeordnet ist.
Patent DE-202008014024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer elektrischen Anschlusssäule
IPC: A47B21/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme einer elektrischen Anschlusssäule als Einschubteil
mit mindestens einem Steckdoseneinsatz für Netzspannungsanschlüsse und
für Informationsanschlüsse und einem Ringmantel,
in dem die Anschlusssäule geführt ist und am Kopf
der Anschlusssäule ein Deckel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Hohlkörper (20) ausgebildet ist, der eine Öffnung
(21) aufweist, in die der Ringmantel (5) eingelassen ist.
Patent DE-202008016144-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines plattenförmigen Werkstückes
IPC: B23Q3/08
Filed: 2008-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung eines plattenförmigen
Werkstückes
(1), insbesondere zum Halten des Werkstücks (1) während dessen Bearbeitung, aufweisend
mehrere eine Auflageebene bildende Vakuumsauger (4), dadurch gekennzeichnet,
dass jeder der Vakuumsauger (4) als Kolbenzylinder mit einer von
den Durchtrittsbohrungen (3) der Auflage (2) in Richtung des Werkstücks (1) vakuumsogabhängig bewegbaren
Kolbenstange (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202008016280-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Flüssigfutter
IPC: A01K5/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Behälter
zur Aufnahme von zur Austeilung bestimmtem Flüssigfutter
in Fütterungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter
(1, 24) ein auf dem Flüssigfutter aufliegender und ihm
bei der Füllung und Entleerung folgender Schwimmkörper
(10, 26) vorgesehen und der Randspalt (12) zwischen Schwimmkörper
(1, 24) und Behälterwand über eine Wasserleitung
(16) mit Wasser beschickbar ist.
Patent DE-202009002014-U1 (DE)
Title: Feinfilterkerze
IPC: B01D29/66
Filed: 2009-03-31
Abstract: Feinfilterkerze mit einem röhrenförmigen Stützkörper mit wenigstens einer Öffnung an einem Ende und mit einer mittels des Stützkörpers abgestützten, die Umfangswand der Feinfilterkerze bildenden Filtergewebe für die Feinfilterung eines zu filternden Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergewebe eine Filterfeinheit zwischen 50 μm und 120 μm hat und dass zumindest das Filtergewebe mit einer Funktionsbeschichtung mit einer Beschichtungsgesamtdicke zwischen 10 μm und 40 μm versehen ist.
Patent DE-202009002034-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zur Herstellung eines Verpackungskartons
IPC: B65B7/28
Filed: 2009-04-03
Abstract: Verpackungsmaschine zur Herstellung eines Verpackungskartons,  wobei der Verpackungskarton einen ersten, unteren Kartonzuschnitt aufweist, der einen Boden bildet, auf dem das Verpackungsgut aufruht, sowie vier Wände, von denen zwei als Seitenwände und zwei als Stirnwände bezeichnet werden,  und wobei der Verpackungskarton einen zweiten Kartonzuschnitt aufweist, der einen Deckel bildet mit der Deckelfläche sowie mit zwei Verbindungslaschen,  und wobei die Verpackungsmaschine eine den ersten Kartonzuschnitt fördernden Transportbahn aufweist,  gekennzeichnet durch  eine Deckelstation (1),  welche einen Zuschnittsformer (3) zur maschinellen Ab winklung der beiden als Einstecklaschen (9) ausgestalteten Verbindungslaschen gegenüber dem Mittelteil des Deckels (5) aufweist,  und einen Deckeleinsetzer (7), welcher den Deckel (5) maschinell bis zu einer ersten Einstecktiefe in den unteren Kartonzuschnitt (10) des Verpackungskartons (19) führt,  sowie einen Deckelstecker (12), welcher den Deckel (5) maschinell bis zu einer endgültigen Einstecktiefe in den unteren Kartonzuschnitt (10) führt.
Patent DE-202009002701-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2009-03-05
Abstract: Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (2), dessen Gehäuse-Innenraum (3) eine im Vergleich zur Tiefe größere Breite hat und in dem ein Strahlzerleger (4) mit einer Vielzahl von Durchflussöffnungen (5, 6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger (4) trichterförmig ausgestaltet ist, dass der abströmseitig angeordnete Trichterboden eine Prallfläche (7) bildet, dass zumindest an einer der Trichterwandungen (8) wenigstens eine Durchflussöffnung (5, 6) vorgesehen ist und dass zumindest eine Durchflussöffnung (5, 6) in einem sich in Strömungsrichtung wenigstens abschnittsweise verjüngenden Flüssigkeitskanal (9) mündet.
Patent DE-202009003036-U1 (DE)
Title: Bügel für Blasinstrumente
IPC: G10D7/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Bügel für ein Blasinstrument, insbesondere ein Fagottabguss für ein Fagott, wobei der Bügel zwei parallele kreisförmige Bohrungen des Instrumentenkorpus (St) durch einen U-förmigen Rohrbogen (U) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrquerschnitt des Rohrbogens (U) im gekrümmten Bereich annähernd oval ist und einen kleineren Rohrdurchmesser (d1) und einen dazu senkrechten größeren Rohrdurchmesser (d2) aufweist, wobei der größere Rohrdurchmesser (d2) des Rohrbogenquerschnitts senkrecht zur Krümmungsebene der Rohrbogenmittellinie (17) steht und der kleinere Rohrdurchmesser (d1) des Rohrbogenquerschnitts in der Krümmungsebene des Rohrbogens liegt, wodurch der Unterschied der Weglängen im Inneren des Rohrbogens in den Randbereichen weitgehend angeglichen wird.
Patent DE-202009008397-U1 (DE)
Title: Verschubkonsole für ein Bauteil
IPC: E01D21/06
Filed: 2009-06-18
Abstract: Verschubkonsole (1, 2, 3) für ein Bauteil (4) oder Bauwerk, insbesondere für ein Betonbauteil, das vorgefertigt, getragen von Lastmodulen (5, 6) eines Schwerlasttransportsystems aus einer Herstell- oder Vorfertigungsposition auf Gleitbahnen (7) horizontal in eine Endposition verschiebbar ist, wobei die Verschubkonsole (1, 2, 3) vorzugsweise an einer vertikalen Seitenwand des Bauteils (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschubkonsole (1, 2, 3) als separates Bauelement vorgefertigt und lösbar an dem Bauteil (4) oder Bauwerk befestigt ist.
Patent DE-202009008872-U1 (DE)
Title: Fußchirurgie-Knochenplatte
IPC: A61B17/58
Filed: 2009-06-26
Abstract: Fußchirugie-Knochenplatte (1), insbesondere für die operative Rekonstruktion des medialen Bogens oder primäre Arthrodesen der medialen Fußsäule, mit einer sich in distaler Richtung pfeilförmig verjüngenden Hüllkontur (4), mit auf einer Längsmittelachse (7) hintereinander angeordneten und sich parallel zur Längsmittelachse (7) erstreckenden Langlöchern (8) sowie mit Seitenabstand zu den Langlöchern (8) entlang zweier sich von proximal nach distal erstreckenden Längsseiten (12, 13) der Knochenplatte (1) angeordneten Rundlöchern (10, 11).
Patent DE-202009008945-U1 (DE)
Title: Öko-Verpackungsbehälter für eine rückstandsfreie Inhaltsentleerung
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-06-30
Abstract: Öko-Verpackungsbehälter für eine rückstandsfreie Inhaltsentleerung von teilflüssigen und pastösen Füllgut mit einem von unten nach oben verschiebbaren Innenboden mit Innenring und Dichtung, der über zwei Schneidwerkzeuge mit einem an der Behälteraußenwand anliegenden per Hand zu schiebenden Außenring verbunden ist.
Patent DE-202009010079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wartezeitmessung von Personen
IPC: G06M11/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Wartezeitmessung bestehend aus näherungs- oder drucksensitiven Sensormatten und -läufern mit einer Vielzahl von Einzelsensorfeldern auf dem Boden zur Erkennung von gehenden und stehenden Personen, sowie einem Empfänger zur Auswertung der empfangenen Sensorsignale und einem weiteren näherungs- oder drucksensitiven Sensor am Counter zur Erfassung der Beratungsdauer.
Patent DE-202009010352-U1 (DE)
Title: Sanitärspender
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-07-30
Abstract: Sanitärspender (1) mit einem versperrbaren Gehäuse (1), das beidseitig eine Einstecköffnung (6) für einen Schlüssel aufweist, mit einer öffenbaren Abdeckung (20) und mit einem Sperrmechanismus (7), der die Abdeckung (20) seitlich mit dem Gehäuse (1) verriegelt und sie mittels des beidseitig einsteckbaren Schlüssels (25) entriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (7) ein Schubgestänge (9, 14) mit zwei mittig gekoppelten, gegenläufig verschiebbaren Stangen (11, 16) aufweist, von denen jede an einer Einstecköffnung (6) endet, wobei das Einstecken des Schlüssels (25) an jeder der beiden Gehäuseseiten (4) beide Stangen (11, 16) verschiebt.
Patent DE-202009014057-U1 (DE)
Title: Glaswandvorrichtung in Duschkabinen
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-10-13
Abstract: Aufmontierte Duschkabineninnenwand, dadurch gekennzeichnet, dass sie vollflächig aus beschichtetem Glas besteht.
Patent DE-202009014827-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein in einer Aussparung einer flachen Platte angeordnetes Gehäuse
IPC: H02B1/04
Filed: 2009-11-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein in einer Aussparung (6) einer flachen Platte (5) angeordnetes Gehäuse, vorzugsweise zur Befestigung eines Bedienfeldes (1) in einer Schalttafel, einem Schaltschrank, einer Maschinenverkleidung der dergleichen, wobei das Gehäuse (3) an seinem der Form der Aussparung (6) entsprechenden Umfang parallel zur Ebene der Platte (5) verlaufende Abstützflächen aufweist, die zur Anlage auf einer Vorderseite (5') der flachen Platte (5) vorgesehen sind und mit mehreren am Umfang angeordneten Befestigungsmitteln (4), die zu den Abstützflächen einen Abstand aufweisen, der geeignet ist, die Platte (5) zwischen den Abstützflächen und den Befestigungsmitteln (4) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (4) jeweils ein Spannstück (11) umfassen, das in einer jeweiligen Öffnung (10) des Gehäuses angeordnet und derart gelagert ist, dass das Spannstück (11) eine Ausweichposition, in dem es im Wesentlichen im Gehäuse (3) aufgenommen ist, und eine Befestigungsposition, in der die Platte (5) zwischen den Abstützflächen und den Spannstücken (11) aufgenommen ist, einnimmt,...
Patent DE-202009015715-U1 (DE)
Title: Dichtungsfolienbahn
IPC: F16J15/06
Filed: 2009-12-10
Abstract: An einem Fenster, einer Tür oder einer Fassade festlegbare Dichtungsfolienbahn (1), die an einer Randseite mit einem Befestigungskeder (3) ausgebildet ist, beispielsweise zum Einpassen in eine hinterschnittene Nut (4) eines Rahmenprofils (2) oder eines dem Rahmenprofil (2) zugeordneten Bauprofils, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskeder (3) folienseitig in ein Kunststoffteil (8) übergeht, das eine Dehnreserve aufweist, und dass erst an dieses Kunststoffteil (8) die Folie anschließt.
Patent DE-202010002390-U1 (DE)
Title: Anschlagbare Rutenhalter
IPC: A01K97/10
Filed: 2010-02-16
Abstract: Anschlagbarer Angelrutenhalter bei dem die Angel zum anschlagen nicht aus dem Halter genommen werden muß, dadurch gekennzeichnet das sich das Scharnier im Innern des Führungsrohres (1) befindet und nicht außen.
Patent DE-202010007122-U1 (DE)
Title: Aquarienpass
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Beansprucht wird, den Aquarienpass zu schützen. Er ist gekennzeichnet durch die Möglichkeit, in eine vorgedruckte Broschüre an zahlreichen Stellen Größe und Form eines oder mehrerer Aquarien einzutragen, die vorhandene Technik einschließlich Verschleißteile zu benennen und das Kaufdatum bzw. Einbaudatum der Verschleißteile zu vermerken. Darüber hinaus kennzeichnet er sich durch die Möglichkeit, die wichtigsten Parameter der chemischen Zusammensetzung des Leitungswassers und des Aquarienwassers des oder der betreffenden Aquarien zu vermerken und den am Beginn des Betriebs typischen Nitritpeak aufzuzeichnen. Ferner kennzeichnet sich der Aquarienpass durch die Möglichkeit, die Einrichtung sowie den Besatz mit Lebewesen (Pflanzen und Tiere) ausführlich zu vermerken.
Patent DE-202010007930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwindung eines Hindernisses
IPC: E04F11/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwindung eines zwei Seiten (4, 5) aufweisenden Hindernisses (2), insbesondere einer Stufe und/oder Türschwelle, wobei die Vorrichtung (1) aus einem Bodenelement (5) und einem Tragkörper (6) besteht und der Tragkörper (6) mittels eines Antriebs (15) zwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung rotatorisch um eine dem Hindernis (2) abgewandte Kante (9) und translatorisch, insbesondere horizontal, auf das Hindernis (2) zu bewegbar ist.
Patent DE-202010008595-U1 (DE)
Title: Klemmeinheit und Anschlussvorrichtung mit einer solchen Klemmeinheit
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-09-21
Abstract: Klemmeinheit (1, 1'') für elektrische Leiter (2), mit a) einer Stromschiene (4) mit einem Kontaktabschnitt (4') und einem Kontaktbereich (7); und b) einem Klemmelement (K2, K3) mit mindestens einer Klemmkante (6d, 6'd), die dem Kontaktbereich (7) gegenübersteht, c) wobei ein Ende des Kontaktabschnitts (4') und die Klemmkante (6d, 6'd) einen Einführungsabschnitt (E) für den elektrischen Leiter (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass d) der Kontaktbereich (7) an dem Ende des Kontaktabschnitts (4') mit dem Einführungsabschnitt (E) angeordnet ist, und dass e) eine Schwenkachse (3, 6'f) in der Nähe des anderen Endes des Kontaktabschnitts (4') angeordnet ist.
Patent DE-202010010068-U1 (DE)
Title: Golffahrrad
IPC: B62K5/00
Filed: 2010-07-10
Abstract: Golffahrrad zur Verwendung während des Golfspiels und damit zum Transport einer Golftasche durch den Golfspieler und den Fahrer;  mit einem Rahmen (2), an dem mindestens ein schwenkbares Vorderrad (3) mit Lenker (12) und mindestens ein nicht-schwenkbares Hinterrad (4, 4') in an sich bekannter Weise angebracht sind;  mit einem Sattel (15);  und mit einem Gepäckträger (8) mit Auflagefläche (8') für eine Golftasche (9);  dadurch gekennzeichnet, dass das Golffahrrad (1) als Dreirad mit zwei im seitlichen Abstand zueinander angeordneten Rädern (3 oder 4) konfiguriert ist, wobei der Gepäckträger (8) zwischen den Rändern (3 oder 4) derart angeordnet ist, dass seine als Auflagefläche dienende Platte (21) in der Nähe des Bodens liegt und zum Draufstellen einer Golftasche (9) geeignet ist, die damit entweder hinter dem Sattel (5) zwischen den Hinterrädern (4, 4') oder vor dem Lenker (12) zwischen den Vorderrädern (3) durch Befestigungsmittel (18) stehend gehalten wird.
Patent DE-202010016210-U1 (DE)
Title: Umsteller
IPC: H01F29/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Umsteller für einen Stufentransformator, aufweisend mehrere zueinander parallele, beabstandete und kreisförmig um eine gemeinsame Mittellängsachse angeordnete Kontaktstäbe, eine gegenüber den Kontaktstäben drehbewegliche und an einer Schaltwelle fixierte Kontaktanordnung zum Beschalten der Kontaktstäbe, zumindest zwei zueinander horizontal beabstandete Fixierelemente, die die mehreren Kontaktstäbe und die Schaltwelle aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Umsteller (1) eine Stellungsanzeige (20), aufweisend eine Ziffernscheibe (20.2) und eine Ziffernblende (20.1), vorgesehen ist, dass die Ziffernscheibe (20.2) direkt an dem Fixierelement (3.1 oder 3.2) befestigt ist und dass die Ziffernblende (20.1) drehfest mit der Schaltwelle (6) verbunden ist.
Patent DE-202011000592-U1 (DE)
Title: Heiz-/Kühl-Vorrichtung
IPC: B01L1/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum gleichzeitigen Beheizen oder Kühlen einer Vielzahl von Reaktionsgefäßen, umfassend eine Vielzahl vertikaler Ausnehmungen (2) zur Aufnahme der Reaktionsgefäße sowie eine Vielzahl einander kreuzender horizontaler Bohrungen (3) zwischen den vertikalen Ausnehmungen (2) zum Hindurchleiten eines Heiz- bzw. Kühlmediums, dadurch gekennzeichnet, dass die einander kreuzenden horizontalen Bohrungen (3, 3') auf zumindest zwei unterschiedlichen Höhen vorgesehen sind und zumindest eine Verbindungsbohrung (4) zwischen auf unterschiedlicher Höhe liegenden horizontalen Bohrungen (3, 3') vorgesehen ist.
Patent DE-202011050551-U1 (DE)
Title: Leuchtröhre
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Leuchtröhre, aufweisend: einen Lampenschirm (11), der an der Innenwand mit zwei entgegengesetzten Trennplatten (111) versehen ist, durch die ein Aufnahmeraum (112) in dem Lampenschirm (11) begrenzt ist, wobei der Aufnahmeraum (112) mit einer Wärmeabfuhröffnung (113) geformt ist, und wobei sich die seitliche Innenwand der Wärmeabfuhröffnung (113) nach innen erstreckt und somit mindestens einen Druckabschnitt (114) bildet; eine Kühlkomponente (12), die unten verteilt mit mindestens einem Anschlag (121) versehen ist, wobei jeweils ein Verbindungsabschnitt (122) auf beiden Seiten der Kühlkomponente (12) vorgesehen ist, und wobei die Kühlkomponente (12) von der Seite des Lampenschirms (11) in den Aufnahmeraum (112) eingelegt ist, und wobei sich die Anschläge (121) der Kühlkomponente (12) an die Druckabschnitte (114) des Lampenschirms (11) anpassen; und eine Leiterplatte (13), die mit mindestens einem LED-Chip (131) versehen ist, wobei sich die Leiterplatte (13) auf der obersten Fläche der Kühlkomponente (12) befindet.
Patent DE-202011050802-U1 (DE)
Title: Deckenventilator mit Strömungsleitmitteln
IPC: F04D29/54
Filed: 2011-07-25
Abstract: Ventilatoreinrichtung (50), insbesondere eine Deckenventilatoreinrichtung, zur Wärmerückführung von Wärmeenergie von einem ersten Wärmeniveau auf ein zweistes Wärmeniveau, insbesondere von einem Deckenniveau auf ein Bodenniveau, umfassend eine Ventilatoreinheit mit einer Druckseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilatoreinrichtung (50) druckseitig Strömungsleitmittel (60) aufweist, welche eine durch die Ventilatoreinheit generierte Strömung umleiten.
Patent DE-202011051514-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung, insbesondere zum Fangen von Krabben
IPC: A01K73/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Fangvorrichtung (100), insbesondere zum Fangen von Krabben (240), mit einem Fangraum (241) und einem Fangraumzugang, dadurch gekennzeichnet, dass vor oder nach dem Fangraumzugang eine Beifangschutzeinrichtung angeordnet ist und/oder die Fangvorrichtung eine Fangraumzugangzuführeinrichtung (516) aufweist.
Patent DE-202011052188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massenbestimmung von Aerosolpartikeln
IPC: G01N15/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Vorrichtung (100) zur Massenbestimmung von Aerosolpartikeln (120), mit einem für eine Massenbestimmung geeigneten Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als Platten-Kondensator (101, 102) mit mindestens zwei sich gegenüberstehenden Kondensatorplatten (101, 102) ausgebildet ist und ein Raumbereich zwischen den Kondensatorplatten (101, 102) einen Messbereich (110) bildet, in den die Aerosolpartikel (120) zum Zweck einer Massenbestimmung einbringbar sind, und eine Einrichtung (200) zum Bestimmen einer in Folge einer Änderung der Dielektrizitätskonstanten des zwischen den Kondensatorplatten (101, 102) ausgebildeten Dielektrikums bewirkten Änderung der Kapazität des Kondensators (101, 102) vorgesehen ist.