baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233865-B4 (DE)
Title: Speichermodul
Inventor: SHIBATA KAYOKO
IPC: G06F9/26
Filed: 2002-07-25
Granted: 2019-06-06
Abstract: Speichermodul mit:
 einer Befehls/Adress-Registervorrichtung (40) zum Erzeugen eines internen Signals gemäß einem externen Befehls/Adress-Signal, wobei die Befehls/Adress-Registervorrichtung einen Ausgangstransistor hat;
 einer Anzahl von Speichervorrichtungen (30 1 -30 18 ), die in erste und zweite Gruppen unterteilt ist;
 Verdrahtungen, welche die Befehls/Adress-Registervorrichtung (40) und die Speichervorrichtungen verbinden; und
 ein Substrat (20), auf welchem die Befehls/Adress-Registervorrichtung (40) und die mehreren Speichervorrichtungen (30 1 -30 18 ) montiert sind;
 wobei die Verdrahtung aufweist:
 einen ersten Verdrahtungsabschnitt (L1a, L1b, Via), der sich von der Befehls/Adress-Registervorrichtung bis zu einem ersten Verzweigungspunkt (P1) erstreckt;
 einen zweiten Verdrahtungsabschnitt (L5a, Via), der sich von dem ersten Verzweigungspunkt (P1) bis zu einem zweiten Verzweigungspunkt (P2) erstreckt;
 einen dritten Verdrahtungsabschnitt (L5b, Via), der sich von dem ersten Verzweigungspunkt (P1) bis zu einem dritten Verzweigungspunkt (P3) erstreckt;
 einen vierten Verdrahtungsabschnitt, der am zweiten Verzweigungspunkt (P2) abzweigt und sich bis zu den Speichervorrichtungen der ersten Gruppe (30 1 -30 10 ) erstreckt; und
 einen fünften Verdrahtungsabschnitt, der am dritten Verzweigungspunkt (P3) abzweigt und sich bis zu den Speichervorrichtungen der zweiten Gruppe (30 11 -30 18 ) erstreckt; und wobei
 die Befehls/Adress-Registervorrichtung (40) aufweist:
 eine Impedanzeinstellvorrichtung (42) zum Einstellen einer Ausgangsimpedanz der Befehls/Adress-Registervorrichtung von einem Verbindungspunkt zwischen der Befehls/Adress-Registervorrichtung und dem ersten Verdrahtungsabschnitt aus gesehen, dergestalt, dass die Ausgangsimpedanz innerhalb eines Betriebsspannungsbereiches des internen Signals im Wesentlichen konstant wird; und
 einer Anstiegszeit/Abfallzeit-Einstellvorrichtung zum Einstellen der Anstiegszeit und der Abfallzeit des internen Signals auf spezifische Werte
 dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsimpedanz auf einen kleineren Wert gesetzt ist als die Leitungsimpedanz der ersten bis fünften Verdrahtungsabschnitte, basierend auf der Anzahl der Speichervorrichtungen der ersten und der zweiten Gruppen.
Patent DE-10243248-B4 (DE)
Title: Plastifizier- und Einspritzeinheit einer Kunststoffspritzgießmaschine
Inventor: HENKE KERSTIN
IPC: B29C45/50
Filed: 2002-09-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Plastifizier-
und Einspritzeinheit einer Kunststoffspritzgießmaschine mit einer in einem
Spritzzylinder (20) angeordneten Schnecke (19), mit einem gemeinsamen
Antriebsmotor für
die rotatorische und die translatorische Bewegung der Schnecke (19),
wobei für
die translatorische Bewegung der Schnecke (19) eine mit dem Antriebsmotor
verbundene Druckmittelpumpe (12) und wenigstens ein von dieser bewegter
Gleichgangzylinder (11) vorgesehen sind, wobei Hydraulikleitungen
(13, 14) vorgesehen sind, die die Ein- und Ausgänge der Gleichgangzylinder
(11) und der Druckmittelpumpe (12) miteinander verbinden, so dass
ein geschlossener Hydraulikkreis gebildet wird, und wobei die Druckmittelpumpe
(12) auch als Druckmittelmotor arbeiten kann und Elemente (15) zur
Veränderung
ihrer Pumpen- bzw.
Motorschluckmenge besitzt, die an eine Regeleinrichtung (16) angeschlossen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass als gemeinsamer Antriebsmotor
ein Hohlwellenmotor (1) vorgesehen ist, dessen Rotor-Hohlwelle (2)
unmittelbar an die Antriebswelle (5) der Schnecke (19) gekuppelt
ist.
Patent DE-10252576-B4 (DE)
Title: Graphische Benutzeroberfläche, Verfahren, das in einem Druckgerät implementiert ist, und Druckgerät
Inventor: TWEDE ROGER S
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-11-12
Granted: 2004-12-02
Abstract: Graphische
Benutzeroberfläche (170),
die folgende Merkmale umfaßt:  einen
Toolkitabschnitt (174), der eine Mehrzahl von Icons (176, 178, 180,
182, 184, 186, 188, 190, 192) umfaßt, die durch einen Benutzer
der Anzeige gewählt
werden können, wobei
jedes der Mehrzahl von Icons eine Operation darstellt, die durch
ein Druckgerät
durchgeführt
werden kann;  einen Arbeitsbereichabschnitt (172), in den der
Benutzer eine oder mehrere der Mehrzahl von Icons plaziert haben kann,
um einen Arbeitsablauf zu erzeugen; und  einen Speicherknopf, über den
der Benutzer auswählen kann,
den ausgewählten
Arbeitsablauf zu speichern.
Patent DE-10255848-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung sowie Hauptplatine mit diesem Halbleiterbauelement
Inventor: MUFF SIMON
IPC: H01L27/10
Filed: 2002-11-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: Halbleiterbauelement
(28) mit einer Trägerplatine
(16) und mit mehreren Halbleiterchips (1)  wobei die Halbleiterchips
(1) auf der Trägerplatine
(16) angebracht sind, derart, dass deren Hauptebenen (19) senkrecht
zur Trägerplatine
(16) verlaufen;  wobei die Halbleiterchips (1) auf einer ihrer
Hauptseiten (2) gedruckte Leitungen (4) zur elektrischen Verbindung
von Kontaktstellen (3) der Halbleiterchips (1) mit Kontaktflächen (18)
der Trägerplatine
(16) aufweisen; und  wobei die gedruckten Leitungen (4) über die
Unterkanten (5) der Hauptseiten (2) hinaus auf die Fußseiten
(6) der Halbleiterchips (1) verlaufen, so dass die Halbleiterchips (1)
zur Kontaktierung lediglich mit ihrer Fußseite (6) auf die Trägerplatine
(16) aufgesetzt werden müssen.
Patent DE-10292865-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur konsistenten bidirektionalen Auswertung von Kennfelddaten
Inventor: DAMITZ JENS
IPC: F02D41/24
Filed: 2002-06-26
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur konsistenten bidirektionalen Auswertung von miteinander verknüpfte technische Größen (trq, q, n) repräsentierenden Kennfelddaten in einem Kennfeld, bei dem zunächst eine Kennlinie (40) ermittelt wird, die die Abhängigkeit zweier der technischen Größen (trq, q, n) voneinander wiedergibt, wobei für die übrigen technischen Größen (trq, q, n) jeweils ein konstanter Wert vorgegeben wird, und die ermittelte Kennlinie als Basis für weitere Umrechnungen bei der bidirektionalen Auswertung des betreffenden Kennfelds verwendet wird.
Patent DE-10307553-B4 (DE)
Title: Mobiltelefonhalter
Inventor: KIM DONG JOO
IPC: H04B1/38
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Mobiltelefonhalter-Anordnung
(130) umfassend:  ein Anhängteil
(131; 181; 240), welches an einer rückwärtigen Fläche eines Mobiltelefons (251)
oder eines Mobiltelefongehäuses
befestigt ist;  einen Halterkörper (136; 184; 220; 320),
welcher in einem vorderen Abschnitt eine Führung (139), in welche das
Anhängteil
(131; 181; 240) nach unten eingesetzt und darin gehalten wird, und
eine vertikale Gleitaussparung (138) hat;  einen Verschluß (140),
welcher mit der Gleitaussparung vertikal versetzbar gekoppelt ist;  eine
rückwärtige Platte
(150; 191), welche an der rückwärtigen Fläche des
Halterkörpers
(136; 184; 220; 320) befestigt ist;  ein Mittel zum Beschränken eines
vertikalen Versatzes des Verschlusses (140) und zum Halten des durch
die Führung (139)
eingesetzten Anhängteils
(131; 181; 240) in einer drehbaren Position;  ein Mittel zum
Aufrechterhalten eines Drehwinkels des Anhängteils (131; 181; 240);  einen
Clip (160; 192) welcher an einem hinteren Abschnitt der rückwärtigen Platte
(150; 191) angeordnet ist, wobei der Clip (160;...
Patent DE-10309967-B4 (DE)
Title: Kolben für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer
Inventor: HERTZ WOLFGANG
IPC: F16F9/348
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Plattenventil
eines hydraulischen Schwingungsdämpfers
für einen
Kolben, Bodenventil und/oder Zusatzventil, welches jeweils für die Zug-
und Druckstufen Durchtrittskanäle
aufweist, wobei die Austrittsmündungen
mindestens der Zug- und/oder Druckstufe durch ringförmige, federbelastete
Ventilscheiben abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Ventilscheibe (1) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei
ein Teil als Führungsfederscheibe
(2) ausgebildet ist, die von einer Distanzfederscheibe (3) koaxial
umgeben ist, dabei ist zwischen den Austrittsmündungen (4) und der Führungsfederscheibe
(2) mindestens eine weitere Ventilscheibe (1) angeordnet und auf
der den Austrittsmündungen
(4) entgegengesetzten Seite der Führungsfederscheibe (2) mindestens
eine die Distanzfederscheibe (3) abstützende Scheibe (5) angeordnet
ist, wobei alle Scheiben (1, 2, 5), ausgenommen der Distanzfederscheibe
(3), in ihren radial inneren Bereichen eingespannt sind.
Patent DE-10313492-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01F15/08
Filed: 2003-03-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: The device has a rotary conveyor (16) to convey harvested material (13) through a feed channel (12) into a pressing channel (10). A sensor detects a bale growth value resulting by compression of the material during a feed stroke. An electronic evaluation device (22) converts the bale growth value into an averaged/statistical operand to determine required number of feed strokes for reaching nominal bale length. An independent claim is also included for a method of determining and controlling a bale length on a pick-up baler for agricultural harvested material.
Patent DE-10322870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schaltwandlers und Ansteuerschaltung zur Ansteuerung eines Schalters in einem Schaltwandler
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M3/335
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schaltwandlers, der Eingangsklemmen (EK1, EK2) zum Anlegen einer Eingangsspannung (Uin), Ausgangsklemmen (AK1, AK2) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Uout), eine an die Eingangsklemmen gekoppelte Reihenschaltung eines induktiven Energiespeicherelementes (Lp) und eines getaktet angesteuerten Schalters (T) und eine das induktive Energiespeicherelement (Lp) an die Ausgangsklemmen (AK1, AK2) koppelnde Gleichrichterschaltung (Ls, 10) aufweist und in dem ein von der Ausgangsspannung (Uout) abhängiges erstes Regelsignal (RS) erzeugt wird, wobei der Schaltwandler  – in einem freischwingenden Betriebszustand betrieben werden kann, bei dem die die Einschaltdauer des Schalters (T) während einer Ansteuerperiode, während der der Schalter wenigstens einmal geschlossen und geöffnet wird, von dem Regelsignal (RS) abhängig ist und bei dem ein Wiedereinschalten des Schalters (T) nach einer Ansteuerperiode abhängig von einem Magnetisierungszustand des induktiven Speicherelements (Lp) erfolgt, und  – in einem festgetakteten Betriebszustand betrieben werden kann, bei dem die Einschaltdauer des Schalters (T) während einer Ansteuerperiode, während der der...
Patent DE-10326578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer SOI-Scheibe
Inventor: HOELZL ROBERT
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-06-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer SOI-Scheibe, enthaltend folgende Schritte:  – Bereitstellung
einer Trägerscheibe
aus Silicium,  – Bereitstellung
einer Spenderscheibe, welche eine Spenderschicht aus einkristallinem
Silicium, deren Dicke wenigstens der Enddicke der daraus zu erzeugenden
Siliciumschicht entspricht und die eine Konzentration von Vakanzen
von maximal 10 12 /cm 3  und
von Vakanzenagglomeraten von maximal 10 5 /cm 3  aufweist, trägt  – Herstellung einer Siliciumdioxidschicht
mit einer Dicke von weniger als 5 nm entweder auf der Trägerscheibe
oder auf der Spenderschicht der Spenderscheibe durch thermische
Oxidation  – Aufbringung
einer Schicht aus einem elektrisch isolierenden Material mit einer
thermischen Leitfähigkeit
von wenigstens 1,6 W/(Km) in wenigstens einer Raumrichtung auf eine
Seite der Trägerscheibe
und/oder auf die Seite der Spenderscheibe, die. die Spenderschicht
trägt,
wobei diese Schicht auf derjenigen Scheibe aufgebracht wird, die nicht
die Siliciumdioxidschicht trägt,
danach  – Verbinden
der Trägerscheibe
und der Spenderscheibe derart, dass die Spenderscheibe mit der Seite,
die die Spenderschicht...
Patent DE-10329686-B4 (DE)
Inventor: HANNIG HANS JUERGEN
IPC: E04F15/04
Filed: 2003-07-02
Granted: 2008-02-28
Abstract: The invention relates to a panel ( 1, 2 ) comprising a quadrangular panel portion of coated wood material wherein mutually opposite edges of the panel ( 1, 2 ) have mutually complementary positively locking profiles ( 3, 4 ) so that similar panels ( 1, 2 ) can be assembled, wherein the surface of at least one of the positively locking profiles ( 3, 4 ) has at least in region-wise manner raised portions ( 5, 6, 7 ) and recesses ( 8, 9 ), the raised portions ( 5, 6, 7 ) during assembly of two panels ( 1, 2 ) can be ground down by friction, and the recesses ( 8, 9 ) are of a volume in which resulting abrasion particles ( 5 a, 6 a, 7 a) from the projections ( 5, 6, 7 ) can be received.
Patent DE-10337632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung von Störgeräuschen in Kraftfahrzeugen
Inventor: STEINBERG KLAUS
IPC: G01M7/00
Filed: 2003-08-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Untersuchung von Störgeräuschen in Kraftfahrzeugen, bei dem ein Störgeräusch in der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges erzeugt, mittels eines Empfängers aufgenommen und einer Analyseeinrichtung zugeführt wird und bei welchem die Untersuchung dann und nur dann unterbrochen wird, wenn ein nicht in der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeuges erzeugtes zusätzliches Störgeräusch gleichzeitig innerhalb und außerhalb des Kraftfahrzeugs mit weitgehend unveränderter Charakteristik gemessen wird.
Patent DE-10359424-B4 (DE)
Title: Umverdrahtungsplatte für Halbleiterbauteile mit engem Anschlussraster und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HAIMERL ALFRED
IPC: H01R13/60
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Umverdrahtungsplatte
für Bauteile
mit engem Anschlussraster, die einen Grundkörper (4) und Kanäle (5) mit
Kohlenstoff-Nanoröhren
(7) aufweist, wobei das untere Ende der Kanäle (5) in Kontaktanschlussflächen (2,
3) mündet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Kontaktanschlussflächen (2,
3) und der Abstand zwischen den Kontaktanschlussflächen (2,
3) im Bereich von ca. 100 nm bis ca. 10 μm liegt, dass die Kohlenstoff-Nanoröhren (7)
eine elektrisch leitende Verbindung von den Kontaktanschlussflächen (2,
3) zur Vorderseite (6) des Grundkörpers (4) bilden und dass die
Kontaktanschlussflächen
(2, 3) zumindest teilweise in den Grundkörper (4) eingebettet sind.
Patent DE-10359977-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Reisezeit
Inventor: BUNZ MARTIN
IPC: G08G1/052
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer Reisezeit für
ein Fahrzeug (4) in einem in Streckenabschnitte (i) unterteilbaren
Streckennetz, wobei das Streckennetz derart in Streckenabschnitte
(i) unterteilt wird, dass ein Streckenabschnitt (i) stromab einer
den Verkehrsstrom auf diesem Streckenabschnitt (i) steuernden Lichtsignalanlage (SG2)
endet, wobei an einer Messstelle (6) längs des Streckenabschnittes
(i) mittels einer straßenseitigen
Messeinrichtung den Verkehrsstrom charakterisierende Verkehrsdaten
(q, v) erfasst werden, und wobei eine Reisezeit (t(i)) für diesen
Streckenabschnitt (i) aus dem zeitlichen Verhalten der laufend erfassten
Verkehrsdaten (q, v) und der daraus abgeleiteten aktuellen Verkehrssituation
(SIT) auf diesem Streckenabschnitt (i) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die aktuelle Verkehrssituation (SIT) auf dem Streckenabschnitt
(i) aus dem Vergleich aktuell ermittelter Verkehrsdaten (q t , v t ) mit zuvor
ermittelten Verkehrsdaten (q t-1 , v t-1 ) und mit parametrierbaren Schwellenwerten
(q max , q mess , v opt , v ab , v gleich ) berechnet wird, wobei die Schwellenwerte
(q max , q mess , v opt , v ab , v gleich ) wenigstens teilweise der aktuellen
Verkehrssituation (SIT) angepasst werden und wobei die Anpassung...
Patent DE-19622532-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen und Kennzeichnen von Fernmeldekabelspleisstellen und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: RICHTER AXEL
IPC: G01R31/02
Filed: 1996-06-05
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
und Kennzeichnen von Fernmeldekabelspleißstellen mittels eines Kabeladerprüfgeräts mit computerunterstützter Sende-/Empfangseinheit
und Anzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Prüfsender
(10) ein Such- und
Prüfprogramm
für Kabeladern
(2) aufweist, dass eine Adernummer, die auf einer Anzeige (11) erscheint,
mit der im Spleißplan
festgelegten Nummer verglichen wird, dass der Prüfsender (10) in eine Spleißstelle
eingesetzt und mit den Adern eines oder mehrerer Kabel (1) verbunden
wird, dass der Prüfsender
(10) gesteuert durch einen Prozessor eine Suchprozedur ausführt und
fortlaufend die Datenleitung sucht, die ein am anderen Kabelende
angeschlossener Prüfempfänger (15)
anzeigt oder mitteilt, dass bei erfolgreichem Suchvorgang, nämlich wenn
eine zweipolige Verbindung zum Prüfempfänger (15) besteht, der Prüfsender
(10) die Bezeichnung der Stifte bzw. Adern an den Prüfempfänger (15)
abgibt, die als Datenleitung angeschlossen sind, und dass bei Vorliegen
eines Fehlers durch die Anzeige (11) des Prüfempfängers (15) die Art des Fehlers
und/oder eine entsprechende elektrische Größe angezeigt wird.
Patent DE-19624360-B4 (DE)
Title: Saugkopf an einem Staubsauger
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 1996-06-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: Saugkopf
(1) an einem Staubsauger, – mit
einem Saugkopfgehäuse
(2) mit Gehäusesohle
(3), zumindest einem Saugkanal (4) in der Gehäusesohle (3), zentraler, an
den Saugkanal (4) angeschlossener Saugöffnung (5) und daran angeschlossener
Kanalausformung (6) mit Halbgelenkausbildung (7) sowie mit einem
zu der Halbgelenkausbildung (7) komplementären Halbgelenkbauteil (8) mit
Anschlussstutzen (9) für
das zum Saugwerk führende
Saugrohr (10) oder den zum Saugwerk führenden Saugschlauch, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kanalausformung (6) als Führungskanal
für einen
in dem Saugkanal angeordneten flexiblen Schlauchabschnitt (11) ausgebildet ist
und dass der Schlauchabschnitt (11) saugkanalseitig bis in den Bereich
der Saugöffnung
(5) und am anderen Ende bis in den Berech des Anschlussstutzens
(9) des komplementären
Halbgelenkbauteils (8) geführt
ist.
Patent DE-19644767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegungsschätzung von Bildobjekten
Inventor: YOO KUK-YEOL
IPC: H04N19/50
Filed: 1996-10-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Bewegungsschätzung
von Bildobjekten, mit einer Globalbewegungsschätzeinheit (103) zum Schätzen einer
Objektbewegung in einem größeren Gebiet
unter Berücksichtigung
eines von einer Bildsignal-Eingangseinheit (101) und einer Objekt-Maskensignal-Ausgangseinheit
(102) eingegebenen Objektsignals,  einer Lokalgebiet-Auswahleinheit
(104) zum Auswählen
eines von mehreren kleinen Gebieten, in die das größere Gebiet
unterteilt worden ist, unter Berücksichtigung
eines von der Objekt-Maskensignal-Ausgangseinheit (102) empfangenen
Objektsignals,  einer ersten Lokalbewegungsschätzeinheit
(105) zum Schätzen
einer Objektbewegung unter Berücksichtigung eines
von der Bildsignal-Eingangseinheit (101) und der Globalbewegungsschätzeinheit
(103) auf der Grundlage des von der Lokalgebiet-Auswahleinheit (104)
ausgewählten
kleineren Gebietes eingegebenen Objektsignals,  gekennzeichnet
durch  eine zweite Lokalbewegungsschätzeinheit (106) zum Schätzen einer
Objektbewegung in dem ausgewählten kleineren
Gebiet unter Berücksichtigung
einer von der Bildsignal-Eingangseinheit (101) auf der Grundlage
des von der Lokalgebiet-Auswahleinheit (104) ausgewählten kleineren
Gebietes eingegebenen Objektsignals, wobei die Bewegungsschätzung der
zweiten Lokalbewegungsschätzeinheit
(106) unabhängig
von der Bewegungsschätzung der
Globalbewegungsschätzeinheit
(103) erfolgt, und   eine Steuereinheit (107) zum Steuern...
Patent DE-19649855-B4 (DE)
Title: Repeater für Funksignale
Inventor: HODER MATHIAS
IPC: H04Q7/36
Filed: 1996-12-02
Granted: 2004-08-05
Abstract: Repeater für Funksignale für den mobilen Einsatz in digitalen zellularen Funknetzen, dadurch gekennzeichnet, daß die im Downlink- (RZ1) und/oder Uplink-Zweig (RZ2) des Repeaters empfangenen Funksignale demoduliert werden, und anschließend die so gewonnenen digitalen Datenströme wieder normgerecht moduliert, verstärkt und ausgesendet werden, daß eine intelligente Steuereinheit (12) vorgesehen ist, die während der Bewegung des Repeaters durch die Funkzellen durch Überwachung des Signalisierungsverkehrs im Funknetz und selbständige Abstimmung der vom Repeater übertragenen Frequenzkanäle auf die von der Nachbarfunkzelle verwendeten Kanäle einen Wechsel der Funkverbindung (Handover) in eine neue Funkzelle unterstützt.
Patent DE-19700512-B4 (DE)
Title: Sortier- und Zuführungsmaschine
Inventor: GASNER ERWIN
IPC: B65G47/26
Filed: 1997-01-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bandsortier-
und Zuführungsmaschine
zum lageausgerichteten Zuführen
von Teilen zu einer Verarbeitungsmaschine, wobei  – die Teile
eine Behälterverschlüssen, Drehverschlüssen oder
Kronkorken ähnliche
Form aufweisen,  – ein
die Teile förderndes
Trum (3) eines endlosen Förderbandes
(2) entlang einer als Magnetbalken ausgebildeten permanentmagnetischen
Sortier- und Förderbahn
(1) und auf dieser aufliegend oder in geringem Abstand zu dieser geführt ist,  – das Förderband
(2) in seiner Laufrichtung (10) im Wesentlichen lotrecht angeordnet
ist und wenigstens eine untere und wenigstens eine obere Umlenkrolle
geführt
ist,  – das
untere Ende des fördernden
Trums (3) des Förderbandes
(2) in einem allseitig geschlossenen Kasten verlaufend in einen
Vorratsraum (13) eintritt, dessen Wände Rückführungsmittel für abgeworfene
Teile bilden,  – die
Sortier- und Förderbahn
(1) unten eine im Vorratsraum (13) befindliche, die Teile aus dem
Vorratsraum (13) aufnehmende Magnetisierungszone (4) mit hoher magnetischer
Feldstärke
und einer  bis hin zur gesamten Breite des Förderbandes (2) reichenden...
Patent DE-19800025-B4 (DE)
Title: Schleifplatte für eine Schleifhandwerkzeugmaschine mit Staubabsaugung
Inventor: PFAUNDLER JULIAN
IPC: B24B55/10
Filed: 1998-01-02
Granted: 2018-06-21
Abstract: Schleifplatte für eine Schleifhandwerkzeugmaschine (10) mit Staubabsaugung, mit einer biegesteifen oberseitigen Platte (23), mit der eine unterseitige Platte (24) aus weichem Material fest verbunden ist, an deren Unterseite ein Schleifblatt aufliegen kann, wobei die unterseitige Platte (24) unterseitige Kanäle (29) und/oder randseitige Öffnungen (27) und/oder mit Durchlässen (32) der oberseitigen Platte (23) fluchtende Durchbrechungen (28) für die Staubabsaugung durch das Schleifblatt, die unterseitige Platte (24) und die oberseitige Platte (23) hindurch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die oberseitige Platte (23) im Wesentlichen auf ihrer gesamten Oberseite mit einer weichen, insbesondere elastisch dichten, Auflageschicht (34) bedeckt ist, mit der die oberseitige Platte (23) oberseitig an einer Schwingplatte (16) abgestützt ist, dass die Auflageschicht (34) einen nach oben überstehenden, der Schwingplatte (16) zugeordneten Dichtungsbund (36, 37) zur Abdichtung bei der Staubabsaugung aufweist und dass die oberseitige Platte (23) oberseitig in Bereichen von Durchlässen (32), die frei von der Auflageschicht (34) sind, flächig an der Schwingplatte (16) anliegt und an dieser befestigt ist, wobei den Plattenaufbau durchquerende Befestigungslöcher (30-32) vorgesehen sind, die in der oberseitigen Platte (23) einen kleineren Durchmesser als in der unterseitigen Platte (24) aufweisen, dass die oberseitige Platte (23) im Bereich ihrer Durchlässe (32) aus der Plattenebene heraus nach oben hochgezogen ist und dass die Oberseite dieser hochgezogenen Bereiche frei von der Auflageschicht (34) sind oder nur eine Schichtdicke von 1/10 mm zur Überdeckung haben.