baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022109937-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur mit Wärmetauscher
Inventor: MÖNIKES MARVIN
IPC: E03C1/22
Filed: 2022-04-25
Abstract: Eine Ablaufgarnitur (1) für eine Sanitärwanne umfasst ein Gehäuse (2) und einen Deckel (3). In der Ablaufgarnitur (1) ist ein Geruchsverschluss angeordnet, der ein Ablaufrohr (4) und einen Becher (5) aufweist und die Ablaufgarnitur (1) weist eine Zulaufleitung (7) für Kaltwasser auf, um Kaltwasser von einem Eingang (8) zu einem Ausgang (9) leitet. Die Zulaufleitung (7) ist mit mehreren Windungen innerhalb der Ablaufgarnitur (1) um den Becher (5) geführt. Erwärmtes Wasser ist aus einer Ablauföffnung einer Sanitärwanne über eine Einströmöffnung (12) des Deckels (3) durch das Ablaufrohr (4) in den Becher (5) einleitbar. Das erwärmte Wasser ist aus dem Becher (5) über ein Schwallelement (6) auf die Zulaufleitung (7) geleitet und umströmt diese, und ist zu einem Abfluss (10) geleitet ist, wobei das Kaltwasser in der Zulaufleitung (7) erwärmbar ist. Das Schwallelement (6) ist an dem Deckel (3) der Ablaufgarnitur (1) festgelegt oder integral ausgebildet, wobei der Geruchsverschluss aus dem Gehäuse (2) entnehmbar ist, was die Reinigung erleichtert.
Patent DE-102022110238-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erfassung der Länge und/oder des Umfangs oder von Bewegungen von Körperteilen
Inventor: PETROV JULIA
IPC: A61B5/107
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erfassung der Länge oder des Umfangs oder von Bewegungen eines Körperteils oder Körpersegments einer Person, umfassend wenigstens ein dehnbares, flächiges textiles Element (20), wenigstens ein in das textile Element (20) integriertes Bandelement (21), weiterhin umfassend eine Sensoranordnung (23) umfassend wenigstens einen Sensor sowie eine Auswerteeinrichtung, an die die von dem wenigstens einen Sensor gemessenen Daten übertragen werden und von der diese Daten ausgewertet werden, wobei erfindungsgemäß die Einrichtung mindestens zwei einander zugeordnete Bandelemente (21, 22) umfasst, welche sich bei Dehnung des textilen Elements (20) in ihrer Lage relativ zueinander verschieben, wobei abhängig von der relativen Position der Bandelemente in der Sensoranordnung (23) ein Messsignal erzeugt wird, welches an die Auswerteeinrichtung übertragen wird. Wenigstens eines der Bandelemente (21, 22) umfasst eine über die Länge des Bands in dessen Längsrichtung heterogene, sich ändernde Struktur und/oder sich ändernde Materialeigenschaften und/oder wenigstens einen Informationsträger, welche(r) einen Informationsgehalt aufweisen/aufweist, wobei die Sensoranordnung eingerichtet ist, diesen Informationsgehalt zu erfassen.
Patent DE-102022115240-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aufzucht von Garnelen
Inventor: GÖSLING FLORIAN
IPC: A01K61/59
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Garnelenaufzucht mit den folgenden Schritten: (a) Aufzucht von Garnelen in wenigstens einem Aufzuchtbecken, (b) Kultivieren von Bioflocs in einem Biofloc-Reaktor (BFR), (c) Ernten wenigstens eines Teils der Bioflocs aus dem BFR, (d) Aufkonzentrieren der geernteten und (e) wiederholtes Zufüttern der aufkonzentrierten Bioflocs zu dem wenigstens ein Aufzuchtbecken. Ein entsprechendes System ist ebenfalls Teil der Erfindung.
Patent DE-102022115797-A1 (DE)
Title: Autonom fahrendes Transportsystem zum Transport von Paletten und/oder Gitterboxen und Verfahren zum Betrieb eines solchen autonom fahrenden Transportsystems
Inventor: BÖHLER FRANK
IPC: B60P1/00
Filed: 2022-06-24
Abstract: Ein autonom fahrendes Transportsystem (1) umfasst eine Antriebseinheit und eine Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung umfasst eine Datenverarbeitungseinheit und eine Hinderniserkennungseinrichtung (6) mit einer ersten Sensoreinheit (7a). Die erste Sensoreinheit (7a) ist dazu ausgebildet, um ein Überwachungsfeld (8) zu erzeugen, um eine freie Abstellfläche (5) auf Hindernisse hin zu untersuchen. Die Steuervorrichtung ist dazu ausgebildet, dass das Transportsystem (1) bei einem fehlenden Hindernis einen Abstellbetriebsmodus einnimmt und die Palette (2) und/oder Gitterbox zum Abstellen in die freie Abstellfläche (5) fährt. Die Hinderniserkennungseinrichtung (6) ist dazu ausgebildet, um während des Befahrens der freien Abstellfläche (5) das Überwachungsfeld (8) auf die freie Abstellfläche (5) zu begrenzen oder das Überwachungsfeld (8) zu deaktivieren oder kein Hinderniserkennungssignal auszugeben. Alternativ ist die Datenverarbeitungseinheit dazu ausgebildet, um während des Befahrens der freien Abstellfläche (5) ein Hinderniserkennungssignal der Hinderniserkennungseinrichtung (6) zu ignorieren.
Patent DE-102022116136-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer für eine Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/139
Filed: 2022-06-29
Abstract: Bei einem Drehmomentbegrenzer (22) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung (10) zur Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Eingangsflansch (20) zum Einleiten des Drehmoments, einer ersten Stützscheibe (24) zum Ausleiten des Drehmoments, einer in axialer Richtung auf die erste Stützscheibe (24) zu angepresste zweite Stützscheibe (26) zum Ausleiten des Drehmoments, einem in axialer Richtung zwischen der ersten Stützscheibe (24) und dem Eingangsflansch (20) angeordneten ersten Reibbelag (28) zur reibschlüssigen Übertragung des Drehmoments und einem in axialer Richtung zwischen der zweiten Stützscheibe (26) und dem Eingangsflansch (20) angeordneten zweiten Reibbelag (30) zur reibschlüssigen Übertragung des Drehmoments, wobei die erste Stützscheibe (24) oder der Eingangsflansch (20) ein in eine erste Ausnehmung (40) des ersten Reibbelags (28) eingreifendes erstes Mitnehmerelement (32) zur drehfesten Koppelung des ersten Reibbelags (28) aufweist und/oder die zweite Stützscheibe (24) oder der Eingangsflansch ein in eine zweite Ausnehmung (42) des zweiten Reibbelags (26) eingreifendes zweites Mitnehmerelement (34) zur drehfesten Koppelung des zweiten Reibbelags (30) aufweist, wird eine kostengünstige Fertigung ermöglicht, indem der erste Reibbelag (28) eine zumindest teilweise polygonale Außenkontur aufweist und der zweite Reibbelag (30) eine zumindest teilweise polygonale Innenkontur aufweist
Patent DE-102022116228-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Eigenschaften eines Korn und Verunreinigungen umfassenden Gemischs in einer Reinigungseinrichtung eines Mähdreschers
Inventor: RITTERSHOFER MARTIN
IPC: A01D41/127
Filed: 2022-06-29
Abstract: Eine Sensoranordnung (76) zur Erfassung von Eigenschaften eines Korn und Verunreinigungen umfassenden Gemischs (74) in einer Reinigungseinrichtung (26) eines Mähdreschers (10) ist mit einem Sensorelement (64) zur Bereitstellung eines Ausgangssignals hinsichtlich einer vom Sensorelement (64) erfassten Eigenschaft des dem Sensorelement (64) benachbarten Gemischs (74) ausgestattet. Das Sensorelement (64) ist betriebsmäßig fortlaufend nacheinander in unterschiedliche Positionen gegenüber dem Gemisch (74) bringbar, um in den unterschiedlichen Positionen des Sensorelements (64) unterschiedliche Stellen des Gemischs (74) zu sensieren.
Patent DE-102022119747-A1 (DE)
Title: Aufnahme-Servierwagen und Abfallaufnahmevorrichtung
Inventor: XIE MINGXING
IPC: A47B31/06
Filed: 2022-08-05
Abstract: Es wird ein Aufnahme-Servierwagen vorgestellt, welcher hergerichtet ist zur Nutzung in einem Personenbeförderungsmittel. Der Aufnahme-Servierwagen umfasst eine Unterseite, zwei Seitenwände und eine Abdeckung, einen innerhalb des Aufnahme-Servierwagens angeordneten Aufnahmeraum, wobei der Aufnahmeraum beidseits Auflageschienen aufweist hergerichtet zur Halterung von Einschubmitteln wie Tabletts oder Schubladen, ferner an der Unterseite angeordnete Fortbewegungsmittel, und eine in dem Aufnahmeraum angeordnete Abfallaufnahmevorrichtung. Die Abfallaufnahmevorrichtung umfasst dabei einen umlaufenden Halterahmen, wobei der Halterahmen an beiden Seiten einen seitlich überstehenden Kragen sowie zumindest eine zum Kragen komplementäre Finne aufweist zur jeweiligen Führung oder Abstützung an einer der Auflageschienen des Aufnahmeraums. Ferner wird auch eine Abfallaufnahmevorrichtung vorgestellt.
Patent DE-102022126835-A1 (DE)
Title: Erkennung und abschwächung der ausbreitung thermischen durchgehens in einer fahrzeugbatterie
Inventor: ATLURI VENKATA PRASAD
IPC: B60L58/18
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein System in einem Fahrzeug umfasst zwei oder mehr Module. Jedes der zwei oder mehr Module umfasst Batteriezellengruppen. Die Batteriezellengruppen der zwei oder mehr Module stellen die Antriebsenergie für das Fahrzeug bereit. Die zwei oder mehr Module umfassen auch einen Spannungssensor zum Messen der von den Batteriezellengruppen des Moduls abgegebenen Spannung, einen Temperatursensor zum Messen der Temperatur im Modul, einen Gassensor zum Messen eines Wasserstoffniveaus im Modul und einen Infrarotsensor zum Erfassen eines Infrarotstrahlungsprofils im Modul. Das System umfasst auch zwei oder mehr Relais, wobei eines der zwei oder mehr Relais derart angeordnet ist, dass es eines der zwei oder mehr Module auf der Grundlage der Spannung, der Temperatur, des Wasserstoffniveaus oder des Infrarotstrahlungsprofils für das eine der zwei oder mehr Module elektrisch isoliert.
Patent DE-102022201094-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vergrösserten Betrachtung
Inventor: MATSUMURA SHINGO
IPC: G02B21/00
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur vergrößerten Betrachtung umfasst einen FOV-Wechsler, einen Schärfegradauswerter und einen Fokussequenzausführer. Der Schärfegradauswerter berechnet Schärfegradmerkmalsmengen, die Schärfegrade von Bilddaten darstellen, die Bildern entsprechen, die von einem Anzeigeregler auf einer Anzeige angezeigt werden sollen. Der Fokussequenzausführer führt eine FOV-Bewegungsfokussequenz aus, in der eine Fokussiervorrichtung einen relativen Abstand zwischen einer Fokusposition der Objektivlinse und einem Betrachtungsobjekt in Übereinstimmung mit Schärfegradmerkmalsmengen von Bilddaten einstellt, die sukzessive durch den Schärfegradauswerter berechnet werden, die Bildern des Betrachtungsobjekts entsprechen, die während der Bewegung eines Betrachtungs-FOV durch den FOV-Wechsler erfasst werden, sodass ein Echtzeitbild des Betrachtungsobjekts auf der Anzeige basierend auf Bilddaten angezeigt wird, die während der Bewegung eines Betrachtungs-FOV durch den Anzeigeregler erhalten werden.
Patent DE-102022201374-A1 (DE)
Title: Antenneneinrichtung, Radarsensoreinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Antenneneinrichtung
Inventor: HILDEBRANDT JUERGEN
IPC: H01Q23/00
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Antenneneinrichtung (10) umfassend ein Trägerelement (T) mit zumindest einer ersten Leiterbahn (LE1) und mit einer zweiten Leiterbahn (LE2); zumindest eine Befestigungsstruktur (BS), welche in oder auf dem Trägerelement (T) ausgeformt ist; zumindest ein Antennenelement (AE), welches auf oder in der Befestigungsstruktur (BS) angeordnet oder befestigt ist und mit der ersten Leiterbahn (LE1) verbunden ist;eine Sendeeinrichtung (SR), welche auf dem Trägerelement (T) angeordnet ist und mit der zweiten Leiterbahn (LE2) verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, ein Sendesignal an das zumindest eine Antennenelement (AE) zu senden und/oder von dem zumindest einen Antennenelement (AE) zu empfangen.
Patent DE-102022203741-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Sollwerts einer Ladeleistung für ein Laden einer Batterie eines Fahrzeugs mittels einer Ladeeinrichtung
Inventor: HILSCH MICHAEL
IPC: B60L53/51
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Sollwerts einer Ladeleistung für ein Laden einer Batterie (32) eines Fahrzeugs (30) mittels einer Ladeeinrichtung (12), wobei die Ladeeinrichtung (12) mit einem Photovoltaiksystem (14) und einem Verbrauchersystem (20) elektrisch verbindbar ist, mit folgenden Schritten:- Einlesen einer Leistungsinformation, welche eine Differenz zwischen Istwerten einer von dem Photovoltaiksystem (14) bereitgestellten Leistung sowie einer mittels des Verbrauchersystems (20) abgenommenen Leistung und einer mittels der Ladeeinrichtung (12) für das Laden der Batterie (32) des Fahrzeugs (32) bereitgestellten Ladeleistung repräsentiert; und- Ermitteln des Sollwerts der Ladeleistung basierend auf der Leistungsinformation unter Verwendung eines Regelalgorithmus mittels einer Recheneinheit (28), wobei der ermittelte Sollwert der Ladeleistung einen Überschuss an der bereitgestellten Leistung repräsentiert, um die Batterie (32) des Fahrzeugs (30) mit dem ermittelten Sollwert der Ladeleistung mittels der Ladeeinrichtung (12) zu laden.
Patent DE-102022206005-A1 (DE)
Title: Membranvorrichtung zum Herstellen eines Crashpads mit einer Echtholzlage für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Crashpads mit einer Echtholzlage für ein Fahrzeug unter Verwendung einer Membranvorrichtung
Inventor: CHOI IK KEUN
IPC: B29C51/06
Filed: 2022-06-14
Abstract: Eine Membranvorrichtung zum Herstellen eines Crashpads mit einer Echtholzlage für ein Fahrzeug weist auf: einen Vakuumvorrichtungshauptkörper mit einer Vielzahl von Vakuumlöchern, so dass eine Echtholzlage, die vorübergehend an einem Kern befestigt werden soll, im Vakuumvorrichtungshauptkörper montiert werden kann, eine Abdeckung mit einer Silikonfolie, die zusammen mit dem Vakuumvorrichtungshauptkörper einen Vakuumraum definiert, ein Vakuummodul zum Absaugen von Luft im Vakuumvorrichtungshauptkörper über die Vakuumlöcher, und eine Steuereinheit zum Pressen der Echtholzlage und des Kerns, die vorübergehend am Vakuumvorrichtungshauptkörper befestigt und montiert sind, für eine voreingestellte Zeit durch Absaugen von Luft im Vakuumraum über die Vakuumlöcher in einem Zustand, in dem der Vakuumvorrichtungshauptkörper durch die Abdeckung abgedeckt ist.
Patent DE-102023109259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung wärmebehandelter Werkstücke, insbesondere schräg verzahnter Zahnräder sowie Härtepresse hierzu
Inventor: TAYLOR BEN
IPC: C21D1/62
Filed: 2023-04-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Fertigung wärmebehandelter Werkstücke, insbesondere zur Fertigung zweireihiger, schräg verzahnter Zahnräder für ein Umlaufrädergetriebe eines Triebwerks. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auch auf eine Vorrichtung, insbesondere Härtepresse zur Fertigung derartiger Werkstücke unter Anwendung des genannten Verfahrens. Zur Bewerkstelligung der Härtung eines zunächst aufgeheizten Werkstücks wird das Werkstück mit einem Stützwerkzeug gekoppelt und zur Abkühlung auf eine Abschreckzieltemperatur mit einem Abschreckmedium in Kontakt gebracht. Erfindungsgemäß werden das Stützwerkzeug und das Werkstück vor Erreichen der Abschreckzieltemperatur entkoppelt und das Werkstück wird im Nachgang hierzu weiter auf die Abschreckzieltemperatur gekühlt.
Patent ES-165276-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 152097
Filed: 1944-03-21
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 152097 caracterizadas porque se disponen la plantilla que graba el piso de la suela la tijera y la horma de modo que la parte inferior de esta última ajusta en la interior de la segunda y entre las tres dejan el espacio correspondiente a moldear la suela al mismo tiempo que la unen al corte colocado en la horma proporcionando al calzado un cerco o reborde de goma grabado o liso a voluntad que une en una sola pieza suela y corte todo ello de acuerdo con las adjuntas figuras o disposición análoga que permita los mismos resultados.
Patent WO-03014934-A2 (WO)
Title: Procede et appareil de surveillance d'un dispositif informatique
Inventor: GRAY PETER DANIEL
IPC: G06F11/273
Filed: 2002-07-23
Abstract: L'invention concerne un procédé et un appareil destinés à surveiller un dispositif informatique et à détecter la présence d'une condition d'erreur dans ce dispositif informatique. Dans un aspect, la présente invention concerne un appareil pouvant être couplé à un dispositif informatique commandé, et comprenant un étage d'entrée servant à recevoir des signaux à partir du dispositif informatique commandé, ainsi qu'un étage de commande destiné à déterminer, à partir de ces signaux, si une condition d'erreur est présente dans le dispositif informatique commandé, puis à produire un indicateur d'erreur s'il est déterminé que la condition d'erreur est présente dans le dispositif informatique commandé. La présente invention facilite la surveillance automatique des conditions d'erreur dans le dispositif informatique sans qu'il soit nécessaire pour un utilisateur d'assurer un entretien direct continu du dispositif informatique. Dans un autre aspect, la présente invention concerne un appareil destiné à commander ce dispositif informatique à distance.
Patent WO-03046567-A2 (WO)
Title: Marqueurs de biolpolymeres proteiniques permettant de predire la maladie d'alzheimer
Inventor: JACKOWSKI GEORGE
IPC: C12P21/08
Filed: 2002-10-31
Abstract: Selon la présente invention, on utilise une combinaison d'étapes préparatoires en conjonction avec des procédures de spectroscopie de masse et de détection par temps de vol afin de maximiser la diversité de biopolymères pouvant être vérifiés dans un prélèvement particulier.  On étudie ensuite la cohorte de biopolymères vérifiés dans le prélèvement par rapport à leur capacité à indiquer au moins un état pathologique particulier, ce qui permet à un diagnosticien de pouvoir caractériser la présence ou l'absence dudit état pathologique en fonction de la présence et/ou de l'absence reconnue dudit biopolymère, d'évaluer le risque de maladie, et de mettre au point des outils thérapeutiques pour lutter contre la maladie.
Patent WO-9843467-A2 (WO)
Title: Systeme et methodes pour mettre des organismes a la terre
Inventor: CRESPY SERGE
IPC: A61N1/16
Filed: 1998-03-25
Abstract: Un système médical et une méthode médicale sont utilisés pour mettre des organismes ou des parties d'organisme à la terre. On enroule un élément médical, constitué d'un treillis métallique et comportant un support en tissu, autour d'un membre, du torse ou d'une autre partie du corps d'un patient. On connecte un conducteur de façon à mettre à la terre le treillis métallique. Le patient peut en outre être couché dans un chambre constituée d'un métal conducteur mis à la terre. On peut également utiliser un autre système et une autre méthode pour mettre à la terre des cellules contenues dans un récipient, tel qu'une boîte de Pétri.
Patent WO-03076115-A2 (WO)
Inventor: VAL ANDRE
IPC: B23K26/20
Filed: 2003-03-12
Abstract: Disclosed is a contour welding machine (1) comprising welding rollers (19, 20), in which the workpiece (2, 3) is positioned on a holding device (4) that is freely rotatable during welding. The rotation of said holding device (4) by the driven welding rollers which act upon the workpiece is compensated to a lesser or greater degree according to the course of the contour by modifying the position of the holding device relative to the welding rollers, whereby contours can be welded without any major effort. If the contours are open, it is possible to return to the starting point by means of a driven control triangle and/or dispense with the use of friction rollers. The invention also relates to contour tracing without welding.
Patent CH-706236-A2 (CH)
Title: Iron-nickel alloy, useful for spiral watch such as spiral springs watch, comprises iron, nickel, chromium, titanium, molybdenum, silicon, vanadium, with minimal amounts of carbon, sulfur, oxygen, nitrogen and beryllium
Inventor: MODOUX ERIC
IPC: C22C30/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Iron-nickel alloy comprises 45-49 wt.% of iron, 35-39 wt.% of nickel, 5-8 wt.% of chromium, 2-4 wt.% of titanium, 0.7-2 wt.% of molybdenum, 0.4-1 wt.% of silicon, 0.4-1.5 wt.% of vanadium, with minimal amounts of carbon, sulfur, oxygen, nitrogen and beryllium not exceeding 50 parts per million.
Patent CH-713580-A2 (CH)
Title: Leurre de pêche comprenant une cuillère et un hameçon.
Inventor: RIHAD ROCHAT
IPC: A01K85/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: L’invention concerne un leurre (100) de pêche comprenant une cuillère (2) sur laquelle est fixé un hameçon; l’hameçon comprenant une première extrémité comportant une pointe (11) et une seconde extrémité (12) fixée de manière pivotante à la cuillère (2); de sorte que l’hameçon (1) peut pivoter entre une position passive dans laquelle la pointe (11) est logée contre une face de la cuillère (2) de sorte à ce que la pointe (11) n’est pas accessible et une position active dans laquelle la pointe (11) est éloignée de la cuillère (2) et peut hameçonner un poisson; le pivotement de la position passive à la position active étant actionnable par une pression prédéterminée exercée sur l’hameçon.
Patent CH-704879-A2 (CH)
Title: Modular arrangement device for arranging restricted space in housing structure, has bed moving between high retracted and low usage positions, where work table and/or portion of structure is accessed when bed is in retracted position
Inventor: REDARD DAVID
IPC: A47B83/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: The device (10) has a bed (11) arranged to move between a high retracted position and a low utilization position. A work table (15) and/or portion of a storage structure formed of compartments (18) and cupboards (19, 20) are accessed when the bed is in the retracted position. A frame has four vertical uprights (14) arranged at angles of the bed. The structure and the table are fixed on the uprights. The bed has a base (12) equipped with a fixing part connected to an end of flexible link e.g. toothed belt, coupled to a mechanism that is arranged to move the bed between the positions.
Patent CH-703307-A2 (CH)
Title: Internal combustion engine has three modules, where valves are actuated on common camshaft, and three modules are combined into cylinder, which has movable piston
Inventor: BUETIKOFER MICHAEL
IPC: F02B21/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: The internal combustion engine has three modules, where valves are actuated on a common camshaft (11a). The three modules include a fuel combustion module (1), an air compression module (2) and a compresses air relaxation module (3). The three modules are combined into a cylinder, which has a movable piston. A cylinder bank is featured on a camshaft, which actuates the valves of the camshaft.
Patent CH-709803-A2 (CH)
Title: Volumenveränderbarer Lager- und Transportbehälter.
Inventor: GEHRIG URS
IPC: B65D81/02
Filed: 2014-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einfach mit Transportgut zu befüllenden, volumenveränderbaren Lager- und Transportbehälter (1), wobei die in gestrecktem Zustand befindliche Behälterhülle (11) mit Transportgut befüllt wird, wobei der Öffnungskragen (13) vorzugsweise über die Behälterhülle (11) gestülpt ist, wobei nach Befüllung mit Transportgut der Öffnungskragen (13) zurückgestülpt und ausgehend von dessen Öffnungskante zusammengedrückt und kontinuierlich bis zu einer Arretierposition zusammengerollt wird und wobei eingeschlossene Luft zu einem das Transportgut schützenden Polster komprimiert wird.
Patent WO-02093122-A2 (WO)
Title: Sensoranordnung, insbesondere mikromechanische sensoranordnung
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: G01P15/08
Filed: 2002-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Sensoranordnung (1), insbesondere eine mikromechanische Sensoranordnung (1), und Verfahren zur Herstellung derselben, mit einem Sensorabschnitt (2) zum Liefern bestimmter Sensorsignale; und einem Deckelabschnitt (3), der auf dem Sensorabschnitt (2) zum Bilden eines hermetisch abgeschlossenen Sensorinnenraumes (4) angeordnet ist, wobei eine Auswerteelektronikeinrichtung (30) zumindest teilweise in dem Deckelabschnitt (3) für eine Auswertung der Sensorsignale integrierbar und elektrisch mit einer entsprechenden Schaltungseinrichtung (20) des Sensorabschnitts (2) verbindbar ist.