baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19815351-B4 (DE)
Title: Servoreibungsbremse und Verwendung derselben
Inventor: SCHELLE AXEL DR
IPC: F16D55/46
Filed: 1998-04-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Servoreibungsbremse für sich drehende oder sich linear bewegende Bauteile mit einem an das zu bremsende Bauteil (3) anpressbaren Bremshebel (4), welcher beweglich an einem Träger (5) angeordnet ist und durch das zu bremsende Bauteil (3) an dem Träger (5) derart verstellbar ist, dass bei einer Erhöhung der Anpresskraft (P) zwischen dem zu bremsenden Bauteil (3) und dem Bremshebel (4) die Selbstverstärkung der Anpresskraft (P) des Bremshebels (4) an das zu bremsende Bauteil (3) sich verringert und die auf das zu bremsende Bauteil (3) einwirkende Reibkraft (R) auf den ursprünglichen Wert abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (4) an einem ersten Ende (6) mit dem zu bremsenden Bauteil (3) und an einem zweiten Ende (7) mit einer am Träger (5) angreifenden Feder oder einem am Träger (5) angreifenden Zylinder mit einem von einem Druckmittel beaufschlagten Kolben zusammenwirkt und an einem dritten Ende (8) auf einem Zwischenhebel (9) abrollbar gelagert ist, welcher seinerseits auf dem Träger (5) abrollbar gelagert ist, wobei die Bremshebel/Zwischenhebel-Kontaktstelle (17) gegenüber der Verbindungslinie (20) der Zwischenhebel/Träger-Kontaktstelle (18) und der Kontaktstelle (19) des Bremshebels (4) und des zu bremsenden Bauteils (3) in Bewegungsrichtung (2) des Bauteils (3) versetzt ist.
Patent DE-19837740-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrad mit - insbesondere einteiliger - Felge und schlauchlosem Luftreifen, das für Notlauf geeignet ist
Inventor: GLINZ MICHAEL
IPC: B60B21/02
Filed: 1998-08-20
Granted: 2004-03-25
Abstract: Fahrzeugrad mit einer einteiligen Felge und einem schlauchlosen Luftreifen, der an den radial inneren Endbereichen der Seitenwände an der Felge befestigt ist,  – wobei sich an jeder Seitenwand des Luftreifens zur Innenseite des Luftreifens hin ein verdickt ausgebildeter, in seiner Umfangslänge veränderbarer Wulst zur Befestigung des Luftreifens an der Felge befindet,  – wobei die Felge wenigstens in einer axialen Stirnseite der Felge eine einstöckig ausgebildete Ringkammer aufweist, die mit einer radial inneren, einer radial äußeren, einer axial zur Felgenmitte hin inneren und einer axial zur Felgenaußenseite hin äußeren Ringkammerwand versehen ist, wobei die nach radial innen, nach radial außen und nach axial innen zur Felgenmitte hin ausgebildeten Ringkammerwände geschlossen und die nach axial außen zur Stirnseite der Felge hin ausgebildete Ringkammerwand im radial äußeren Bereich als ein radial nach innen gerichtetes Felgenhorn geschlossen ausgebildet und in ihrem radial inneren Bereich offen ausgebildet ist  – wobei ein...
Patent DE-19839015-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Steuern der Lichtintensität
Inventor: MINAKUCHI TADASHI
IPC: H04N1/40
Filed: 1998-08-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Einrichtung zur Steuerung der Lichtintensität, mit  einem optischen Strahlteiler, der das von einer Lichtquelle abgegebene Licht in Monitorlicht und Hauptlicht unterteilt,  einem Polarisationsstrahlteiler, der das Monitorlicht in einen ersten und einen zweiten linear polarisierten Lichtanteil mit zueinander orthogonalen Schwingrichtungen teilt,  einem Monitorlichtdetektor zum separaten Erfassen der Intensitäten der beiden Lichtanteile,  einer Objektfläche, über die das Hauptlicht in einer Abtastbewegung geführt wird,  einer ersten Korrekturvorrichtung zum Korrigieren des Ausgangssignals des Monitorlichtdetektors derart, daß dessen Signalintensität und die Lichtintensität des Hauptlichts an der Objektfläche unabhängig von dem Polarisationszustand des auf den optischen Strahlteiler fallenden Lichts einen vorbestimmten Zusammenhang haben,  einer Lichtabgabesteuerung zum Steuern der Abgabe des Lichtes von der Lichtquelle entsprechend dem Ausgangssignal des Monitorlichtdetektors, das mit der ersten Korrekturvorrichtung korrigiert wurde,  einer zur Lichtquelle separaten Referenzlichtquelle zum Richten von Referenzlicht mit konstanter Polarisation auf den optischen Strahlteiler in derselben Richtung und mit demselben Einfallswinkel...
Patent DE-19908830-B4 (DE)
Title: Intervallsteuerung für eine Scheibenwischanlage
Inventor: HAGER MARTIN
IPC: B60S1/58
Filed: 1999-03-01
Granted: 2004-01-29
Abstract: Scheibenwischanlage (1) mit voneinander unabhängig gesteuerten Front- und Heckscheibenwischanlagen (2, 4) bei Kraftfahrzeugen mit einer ersten Intervallsteuereinheit (8) für den Frontscheibenwischer (3), die die Wischvorgänge jeweils in Abhängigkeit des von einem Regensensor (11) fortlaufend erfassten Wasserbedeckungsgrades der Frontscheibe auslöst, mit einer von der ersten unabhängigen, zweiten Intervallsteuereinheit (10) für den Heckscheibenwischer (5), die aus dem während einer Wischperiode zeitlich mehrmals abgetasteten, messtechnisch erfassten Stromverlaufes des Heckscheibenwischermotors (9) durch Zuordnung zum zeitlichen Verlauf der Wischperiode des Heckscheibenwischers (5) das nachfolgende Wischintervall des Heckscheibenwischers (5) entsprechend zeitlich einstellt; und mit einer Informationsverbindung zwischen der zweiten Intervallsteuereinheit (10) und der ersten Intervallsteuereinheit (8) oder zwischen der zweiten Intervallsteuereinheit (10) und dem Regensensor (11), wobei der Regensensor (11) den ersten Wischvorgang des Heckscheibenwischers (5) auslöst und die zweite Intervallsteuereinheit (10) die weiteren Wischvorgänge des Heckscheibenwischers (5) unabhängig vom Regensensor (11) auslöst.
Patent DE-19910318-B4 (DE)
Title: Optisch transparente Scheibe mit einer elektrisch leitfähigen Struktur, Verfahren zum Herstellen einer solchen sowie Verwendung der Scheibe und des Verfahrens
Inventor: OSTERMANN RALF
IPC: H05K3/32
Filed: 1999-03-09
Granted: 2004-06-03
Abstract: Optisch transparente, auf ihrer Oberfläche eine elektrische Leiterbahnstruktur (6) aufweisende Scheibe (1), der ein auf zumindest einer Oberfläche (2'') elektrische Leiterbahnen (3) aufweisendes Schaltungssubstrat (2) derart zugeordnet ist, daß zumindest eine elektrische Verbindungsstelle (4, 5) zwischen einer der Leiterbahnen des Schaltungssubstrats und der elektrischen Leiterbahnstruktur (6) auf der Scheibenoberfläche vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine der elektrische Leiterbahnen (3) aufweisenden Oberflächen (2'') des Schaltungssubstrats (2) koplanar zu der Scheibenoberfläche und dieser in geringem Abstand direkt gegenüberliegend angeordnet ist, und die zumindest eine elektrische Verbindungsstelle (4, 5) zwischen einer der Leiterbahnen (3) des Schaltungssubstrats (2) und der elektrischen Leiterbahnstruktur (6) auf der Scheibenoberfläche durch einen elektrisch leitfähigen Klebstoff realisiert ist.
Patent DE-19922782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Spektroskopie
Inventor: WEITZEL THILO
IPC: G01B9/02
Filed: 1999-05-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17 des Patents    DE 198 01 469   , dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen optischen Resonator bildet.
Patent DE-19947504-B4 (DE)
Title: Schaltunganordnung für ein Kfz-Cockpit
Inventor: KRAMP WOLFGANG
IPC: B60K35/00
Filed: 1999-10-01
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schaltungsanordnung für ein Kfz-Cockpit, mit einer Bedienungseinheit (25) mit Bedienungsmitteln (34, 35, 38) zur Dateneingabe und/oder Funktionsauswahl, mit einer Anzeigeeinheit (3) zur Anzeige von Funktionseinstellung und/oder Daten, mit Funktionseinrichtungen (12, 13, 36, 37, 7, 2, 18, 19, 20, 21, 32) zur Einstellung von Gerätewerten in Abhängigkeit von Steuersignalen und/oder zur Ausgabe von Einstellsignalen oder Messsignalen und mit einer Radioeinrichtung (6),  wobei eine Zentralrecheneinheit (1) zur Aufnahme von Mess- und Einstellsignalen und Ausgabe von Steuersignalen vorgesehen ist, wobei die Bedienungseinheit (25) mit der Zentralrecheneinheit (1) verbunden ist und wobei die Anzeigeeinheit (3) mit der Zentralrecheneinheit (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralrecheneinheit (1) und die Funktionseinrichtungen über ein Bussystem (24) miteinander verbunden sind, dass die Zentralrecheneinheit (1) über eine Schnittstelle mit weiteren Fahrzeugbussystemen verbunden ist und dass die Radioeinrichtung (6) mit der Zentralrecheneinheit (1) verbunden und mit der Zentralrecheneinheit (1) integriert auf einer gemeinsamen Platine angeordnet ist.
Patent DE-19958137-B4 (DE)
Title: Sonderschutzfahrzeug
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: F41H5/013
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sonderschutzfahrzeug
mit einer als Scheibenpaket ausgeführten Sicherheitsscheibe (3),
zwischen dessen innerer und äußerer Scheibe
(7, 8) zumindest eine Zwischenscheibe (9) eingeschlossen ist, und
mit einem daran angrenzenden karosserieseitigen Verstärkungsbauteil
(4), wobei die äußere Scheibe
(7) und die innere Scheibe (8) gegenüber der Kontur der Zwischenscheibe
(9) hervorspringend angeordnet sind und das Verstärkungsbauteil
(4) in die so gebildete Aussparung (6) eingreift und dort gehalten
ist, wobei in die Aussparung (6) ein als Profilrahmen ausgebildetes
Sicherheitsbauteil (11) formschlüssig
eingesetzt ist, in den das Verstärkungsbauteil
(4) formschlüssig
eingreift.
Patent AU-2012100316-B4 (AU)
Title: A server rack blanking panel
Inventor: TAYLOR LAURIE
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-03-21
Granted: 2012-07-05
Abstract: Abstract The present invention provides a system that allows for a single panel of the invention to be easily modified, preferably without the use of tools, to fit on a server rack, where the single panel is so modified as to cover the desired amount of open space on a server rack as a single piece, where the panel is preferably fire-rated, and where the modified panel may be easily installed onto the server rack to as to cover any open space thereon, and prevents the circular flow of warm air output from entering the cooler air input of the servers housed on the server rack.
Patent AU-2014100095-B4 (AU)
Title: A monitoring system and method
Inventor: WILKINS CHARLES RICHARD WALLACE
IPC: G06T1/00
Filed: 2014-02-03
Granted: 2018-05-10
Abstract: Abstract A monitoring system for monitoring an area of interest is described. The monitoring system comprises an image recording 5 system arranged to record and store successive images of the area of interest. The image recording system comprises an imaging device that is arranged to record images of an area of interest. The imaging device is a component of a personal computing and/or communications device, such as a smart phone 10 or a tablet computing device. The image recording system further comprises a storage device that is arranged to receive images recorded by the imaging device. The monitoring system is arranged to detect changes between successive recorded images, determine whether a detected change between 15 successive recorded images corresponds to a specified event, and perform an action if a specified event is determined. 5081458_1 (GHMatters) P86656.AU.3
Patent AU-2015100917-B4 (AU)
Title: Electronic device printed circuit board patch antenna
Inventor: TAN LIQUAN
IPC: H05K1/00
Filed: 2015-07-13
Granted: 2016-03-10
Abstract: Abstract An electronic device may be provided with wireless circuitry that includes a radio frequency transceiver circuit and an antenna. The antenna may be a patch antenna formed from a patch antenna resonating element and an antenna ground. The patch antenna resonating element may be formed from a metal patch on a printed circuit board. The antenna ground may be formed from a metal housing having a planar rear wall that lies in a plane parallel to the metal patch. The radio-frequency transceiver circuit may be coupled to the metal patch through traces on the printed circuit and may be coupled to rear wall of the housing through a screw and a screw boss in the housing. Buttons and other electrical components may be mounted on the printed circuit board and may be coupled to control circuitry on the printed circuit board through the metal patch.
Patent AU-2019100320-B4 (AU)
Title: Wire strainers
Inventor: FOX RICHARD
IPC: A01K3/00
Filed: 2019-03-26
Granted: 2019-07-18
Abstract: A wire strainer including: drive means comprising a mounting block with a drum mounted for rotation relative thereto and actuation means connected to the drum for selectively causing the rotary drum to rotate relative to the mounting block, and a line member operatively connected to the drum in a manner whereby rotation of the drum in one direction causes the drum to pull the line member relative to the mounting block, and locking means for selectively locking the drum against rotation in the opposite direction; first gripping means operatively connected to the block of said drive means and adapted to be releasably attached to a wire to be strained; said line member including securing means for releasably securing said line member to a strainer post or similar anchor; wherein said first gripping means includes two opposed jaw members connected to each other for pivoting movement relative to each other between an open position in which a wire to be strained can be placed therebetween and a closed (or gripping) position in which the wire to be strained is gripped between said jaw members, said jaw members being biased to the closed position by spring means, said spring means having two elongate portions with spaced apart free ends connected to said opposed jaw members respectively, said first gripping means further including a release lever extending from one or the other of said jaw members and at least a portion of said release lever extending generally in the direction of the wire being strained whereby a user may grip said release lever and one of said elongate portions in one hand to squeeze said one portion and said release lever together. D TT Dq (- I I 0 ,-+ -' ( V ,' -
Patent DE-102004002369-B4 (DE)
Title: Federkonstruktion enthaltend formschlüssig fixiertes Rundlager insbesondere für Automobilfahrwerk
Inventor: THYE-MOORMANN FRANK
IPC: F16F1/38
Filed: 2004-01-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Federkonstruktion enthaltend eine Kolbenstange (xx) eines Stoßdämpfers, die in der Bohrung (vi) eines Rundlagers platziert ist, wobei das Rundlager sich in einem Lagertopf (xxx) befindet und das Rundlager mindestens ein hohles, elastisches Lagerelement (iii) enthält, das einen Einleger (iv) umfasst, der eine Bohrung (vi) aufweist und das Rundlager auf seinem äußeren Rand mindestens eine Aussparung (ii) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagertopf (xxx) Rippen aufweist, die in der oder den Aussparungen (ii) platziert werden.
Patent DE-102004002836-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Abdichtung von Rolltreppen- oder Rollsteigantrieben
Inventor: THIEL ALFRED
IPC: F16J15/16
Filed: 2004-01-20
Granted: 2007-01-11
Abstract: Einrichtung
zur dauerhaften Rückführung von
durch Undichtigkeit im Bereich von Dichtelementen (12) eines Rolltreppen-
oder Rollsteigantriebes (1) hervorgerufenem Schmiermittel, beinhaltend
eine mit geringer Drehzahl, insbesondere um eine Horizontalachse
(6), rotierende Welle (5), mindestens ein Dichtelement (12), mindestens
ein, in Leckagerichtung gesehen hinter dem Dichtelement (12) auf
der Welle (5) angeordnetes als Scheibe ausgebildetes Förderelement
(17) sowie mindestens ein mit dem Förderelement (17) zusammenwirkendes
als Hülse
ausgebildetes Rückführelement
(18) für
das Schmiermittel in den dem Dichtelement (12) vorgelagerten Bereich (24),
wobei das Förderelement
(17) anhaftendes Schmiermittel aus einem Leckagebereich (16) in
den Bereich des Rückführelementes
(18) transportiert und das Rückführelement
(18) mindestens ein mit dem Förderelement
(17) in Wirkverbindung stehendes Abstreifelement (19) aufweist.
Patent DE-102004007705-B4 (DE)
Title: Heizung für Biomassebrennstoffe
Inventor: AIGNER JOSEF PETER
IPC: F24D15/00
Filed: 2004-02-16
Granted: 2006-05-11
Abstract: Heizung
zum Heizen eines Gebäudes,
die zum Verbrennen fester Biomassebrennstoffe ausgelegt ist und
in ein außerhalb
des zu heizenden Gebäudes angeordnetes
Heizungsgehäuse
(10, 13) eingebaut ist, in welchem ein Brennstoffvorratsspeicher
(11) integriert ist und welches in einer Dachwand eine verschließbare Dachöffnung (8)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizungsgehäuse (10,
13) in einer Seitenwand eine verschließbare Einfahrtsöffnung (9)
aufweist, wobei es so angeordnet werden kann, dass es nach Öffnung der
Einfahrtsöffnung
und der Dachöffnung
mit einem Transportfahrzeug (15) befahrbar und der Brennstoffvorratsspeicher
(11) durch Abkippen von dem Transportfahrzeug befüllbar ist.
Patent DE-102004029485-B4 (DE)
Title: Impuls-absorbierendes Struktur-Bauteil
Inventor: STARKE PETER
IPC: B32B7/022
Filed: 2004-06-18
Granted: 2007-05-31
Abstract: Impuls-absorbierendes
Struktur-Bauteil eines Luftfahrzeugs mit zwei Deckschichten (2,
3) und einer zwischen diesen angeordneten Zwischenschicht (4), wobei
das Material der Zwischenschicht (4) derart gewählt ist, dass diese eine höhere Bruchdehnung
aufweist als die der beiden Deckschichten (2 bzw. 3), dadurch gekennzeichnet,
dass die Zwischenschicht (4) alternierend zwischen den Deckschichten
(2, 3) verläuft,
derart dass sich beim Auftreffen eines Masseteils ein Fangsack ausbildet, mit
dem die kinetische Energie des Masseteils abgebaut wird.
Patent DE-102004058104-B4 (DE)
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: B60G15/07
Filed: 2004-12-01
Granted: 2008-08-07
Abstract: The supporting body (2) has circular and concentric projections (8) arranged on the supporting surface (6) which forms the integral part of the supporting body. A circular seating space (9) limits the elastic material (10) of the supporting element between two neighboring projections.
Patent DE-102005015206-B4 (DE)
Title: Sicherheitsleiste als Schaltleiste
Inventor: HAAKE ANDRE
IPC: F16P3/12
Filed: 2005-04-02
Granted: 2006-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsleiste als Schaltleiste für eine Stoß- oder Schließkantensicherung bzw. Schaltmatte mit einer Vielzahl aneinandergereiht angeordneter Kontaktelemente, die in Ruhestellung unter Einwirkung einer elastischen Vorspannung an stirnseitig vorgesehenen Kontaktstellen aneinander anliegen und unter Einwirkung einer äußeren Kraft, den Kontakt unterbrechend, auseinander bewegbar sind, wobei zwischen den einzelnen Kontaktelementen Isolierkeilringe angeordnet sind, wobei der Außendurchmesser der Isolierkeilringe unter Einwirkung einer äußeren Kraft verringerbar ist.
Patent DE-102005020021-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugluftfilter und dessen Anschluss an eine fahrzeugseitig vorhandene Druckquelle in einem Nutzfahrzeug
Inventor: DITTMANN JÖRG
IPC: B01D46/24
Filed: 2005-04-29
Granted: 2015-12-10
Abstract: Kraftfahrzeugluftfilter mit einem Ringfilterelement aus bahnenförmigem Filtermaterial, gekennzeichnet durch eine in dieses Filter fahrzeugseitig integrierte und/oder mit diesem zusammenwirkende und an eine fahrzeugseitig bereits zu anderen Zwecken vorhandene Druckluftquelle angeschlossene Druckluft-Rückspüleinrichtung, mit der Druckluft zur Reinigung des Filtermaterials von dessen Rein- zu dessen Rohseite hin geleitet werden kann.
Patent DE-102005020916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationseinrichtung zum Bearbeiten einer Nachricht
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L12/16
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten einer ersten Nachricht, welche von einer ersten
Kommunikationseinrichtung gesendet wurde, durch eine zweite Kommunikationseinrichtung,  • bei dem
von der zweiten Kommunikationseinrichtung die Version des Multimedianachrichten-Dienstes
ermittelt wird, gemäß welcher
die erste Nachricht codiert ist,  • bei dem von der zweiten Kommunikationseinrichtung überprüft wird,
ob sie die erste Nachricht gemäß der ermittelten
Version verarbeiten kann,  • bei
dem für
den Fall, dass die zweite Kommunikationseinrichtung die erste Nachricht
verarbeiten kann, die zweite Kommunikationseinrichtung die erste
Nachricht gemäß der ermittelten
Version des Multimedianachrichten-Dienstes verarbeitet,  • bei dem
für den
Fall, dass die zweite Kommunikationseinrichtung die erste Nachricht
nicht verarbeiten kann, die zweite Kommunikationseinrichtung unter
Verwendung einer gegenüber
einer Basisversion des Multimedianachrichten-Dienstes hinzugefügten Multimedianachrichten-Dienst-Versions-unabhängigen Ergänzungsinformation
eine zweite Nachricht erzeugt und an die erste Kommunikationseinrichtung
sendet, wobei die Ergänzungsinformation
in der zweiten Nachricht enthalten ist, und wobei aus der Ergänzungsinformation
ermittelbar ist, welche Nachricht von der zweiten...
Patent DE-102005031674-B4 (DE)
Title: Anbaubalkon und Wassereinlaufkasten für denselben
Inventor: WENDLANDT UDO
IPC: E04B1/00
Filed: 2005-07-05
Granted: 2009-10-15
Abstract: Anbaubalkon mit einem Anbaubalkonboden, der randseitig von einem umlaufenden Rahmenprofil umgeben ist, dass das Rahmenprofil L-förmig ausgebildet ist mit einer Mehrzahl von Hohlprofilsegmenten, wobei ein unteres Hohlprofilsegment als ein Wasserableitungskanal ausgebildet ist, und dass das Rahmenprofil an einer vorgegebenen Stelle über einen Wasserauslass verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Rahmenprofil (2) seitlich ein das Wasser zu dem Rahmenprofil (2) führender Wassereinlaufkasten (10) abragt, wobei ein oberes Hohlprofilsegment (17) des Rahmenprofils (2) zum einen auf einer dem Wassereinlaufkasten (10) zugewandten Außenseite eine Durchlassöffnung (24) sowie auf einer dem Balkonboden (3) zugewandten Innenseite eine weitere Durchlassöffnung (24') aufweist, dass sich der Wassereinlaufkasten (10) in der Montageposition zwischen einem Türrahmen der Balkontür (9) und dem Rahmenprofil (2) erstreckt und dass der Wassereinlaufkasten (10) eine Abdeckfläche (14) aufweist, die bündig zu einer Oberseite (15) des Rahmenprofils (2) und/oder des Balkonbodens (3) angeordnet ist.
Patent DE-102005048413-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für eine hoch-montierte Bremsleuchte
Inventor: YANG JUNG KYU
IPC: B60Q1/44
Filed: 2005-10-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Struktur
zum Montieren einer hoch-montierten Bremsleuchte (10), aufweisend:  – eine Heckklappenverkleidung
(2) mit einer Form, die zum Aufnehmen der Bremsleuchte (10) geeignet
ist, wobei die Heckklappenverkleidung (2) ein Abdeckteil (2a) aufweist, welches
einen Raum definiert, in welchem die Bremsleuchte (10) platziert
ist, wobei die Bremsleuchte (10) einen Reflektor und eine Linse
(11) aufweist,  – ein
Paar von Montageabschnitten (12b), die von dem linken bzw. dem rechten
Bereich einer Rückwand
des Reflektors vorstehen,  – ein
Heckklappen-Innenpaneel (4), das über dem Reflektor positioniert
ist, wobei der Reflektor durch die Montageabschnitte (12b) mittels
Bolzen (17) an dem Heckklappen-Innenpaneel (4) befestigbar ist,
und  – ein
Klippmittel zum Verbinden des Reflektors mit dem Abdeckteil (2a)
der Heckklappenverkleidung (2), welche unterhalb des Reflektors
positioniert ist, wobei das Klippmittel aufweist:  – ein Haupt-Klippmittel
(21) zum Verbinden des Montageabschnitts (12b) von dem Reflektor
und einer oberen Fläche
des Abdeckteils (2a) von der Heckklappenverkleidung...
Patent DE-102006003555-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Werkzeug-Sensor-Vorrichtung
Inventor: KARSTEN THOMAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2006-01-25
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines Werkzeugs, umfassend:  a) einen im Raum beweglichen, relativ zu einem Referenzbauteil (13) in einer Sollposition positionierbaren Aktor (6),  b) eine Aktorsteuerung (7) für die Steuerung der Bewegung des Aktors (6),  c) ein an dem Aktor (6) befestigtes oder befestigbares Werkzeug (1) zum Fügen des Referenzbauteils (13) mit einem zweiten Bauteil oder zum Bearbeiten des Referenzbauteils,  d) einen Sensor (10) zur Gewinnung der Positionsdaten (P), die die Position des Werkzeugs (1) relativ zu dem Referenzbauteil (13) beschreiben,  e) eine Sensorsteuerung (16) für die Steuerung der Aktivitäten des Sensors (10),  f) und eine externe Datenverarbeitungseinrichtung (8), die signaltechnisch mit dem Sensor (10) verbunden ist und die Positionsdaten (P) des Sensors (10) für die Aktorsteuerung (7) aufbereitet,  g) wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (8) separat von der Aktorsteuerung (7) angeordnet und mit der Aktorsteuerung (7) per Kabel (33) oder leitungslos signaltechnisch verbunden ist, und...