baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004019621-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Kabinendach und Nabenantrieb
Inventor: WARSZEWSKI JAROSLAW
IPC: B62K3/10
Filed: 2004-04-16
Granted: 2007-03-08
Abstract: Fahrzeug
mit einem Kabinendach (13) und zwei Radachsen, die jeweils mindestens
ein Rad (2, 3) tragen, wobei die vordere Achse lenkbar ausgebildet ist,
für die
Lenkung ein Lenkerrahmen (11) angeordnet ist, der mit einem oberen
Gelenk (14) am Dachrahmen (13) des Kabinendaches und mit einem unteren
Gelenk (15) am Fahrzeughauptrahmen (9) angeordnet und derart befestigt ist,
dass die Drehpunkte der Gelenke (14, 15) auf einer gemeinsamen virtuellen
Lenkachse (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
vordere Achse eine Vorderradgabel (8) besitzt, die über ein
Gabelverbindungsrohr (10) nach vorn versetzt im unteren Gelenk (15)
drehbar befestigt ist, so dass die Vorderradgabel (8), das Gabelverbindungsrohr
(10) und die virtuelle Lenkachse (4) ein Dreieck bilden und die
virtuelle Lenkachse (4) dabei die Vorderradachse schneidet.
Patent DE-102004026004-B4 (DE)
Title: Endoskop mit visueller Einrichtung für Rundumblick
Inventor: PAUKER FRITZ
IPC: G02B23/26
Filed: 2004-05-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Endoskop
mit einem einen zentralen Arbeitskanal aufweisenden Endoskopschaft,
an dessen distalem Endabschnitt ein Endoskopkopf ausgebildet ist, der
vom Arbeitskanal durchzogen wird, um den herum ein Optikverbund,
bestehend aus einer Anzahl von Einzeloptiken (2), auf einer Kreisbahn
angeordnet ist, welche jeweils einen Öffnungswinkel von größer als
90° aufweisen
und bezüglich
der Längsachse
des Endoskops unter einem solchen Winkel nach außen ausgerichtet sind, dass
deren jeweilige Blickfelder über
die Senkrechte zur Endoskoplängsachse
nach hinten sowie über
die Längsachse
nach vorn hinaus reichen, wodurch sich im Vorfeld des Endoskopkopfs
ein gemeinsamer Überlappungsbereich
aller Blickfelder ergibt.
Patent DE-102004026156-B4 (DE)
Title: A/D-Umsetzverfahren und -gerät
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H03K5/135
Filed: 2004-05-28
Granted: 2010-05-06
Abstract: A/D-Umsetzverfahren, mit den folgenden Schritten:  Modulieren einer Verzögerungszeit von Verzögerungseinheiten (2) in einer Impulsverzögerungsschaltung (10), die aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Verzögerungseinheiten (2) gebildet ist, mit einem analogen Eingangssignal (Vin), wobei die Verzögerungseinheiten ein Impulssignal mit einer Verzögerung ausgeben;  Einspeisen eines Impulssignals (PA) in die Impulsverzögerungsschaltung, so daß das Impulssignal durch die Impulsverzögerungsschaltung hindurch eilt,  Verriegeln (22-1; ...) der Ausgangssignale aus den Verzögerungseinheiten (2), welche die Impulsverzögerungsschaltung (10) bilden, zu vorbestimmten Zeitlagen, und  Erzeugen von digitalen Daten, welche die erreichten Positionen des Impulssignals in der Impulsverzögerungsschaltung ausdrücken, basierend auf den Pegeln der verriegelten Signale, um auf diese Weise das analoge Eingangssignal in eine digitale Form umzusetzen, wobei  die Ausgangssignale aus den Verzögerungseinheiten, welche die Impulsverzögerungsschaltung bilden, verriegelt werden und die digitalen Daten unter Verwendung einer Vielzahl von Impulspositionsdigitalisierungseinrichtungen (12-1; ...) gleichzeitig erzeugt werden; wobei ferner  die Eingabezeitlagen der Ausgangssignale aus den...
Patent DE-102004038552-B4 (DE)
Title: Spannungskomparator
Inventor: HEHN LARS
IPC: H03M1/12
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Spannungskomparator
zum Vergleich einer Vergleichsspannung (U diff )
mit einer Schwelle, mit  – einem
ersten Spannungs-Strom-Wandler (1) zur Wandlung einer die Schwelle
bestimmenden Referenzspannung (U ref ) in
einen von der Referenzspannung (U ref ) abhängigen Referenzstrom
(I ref )  – einem zweiten Spannungs-Strom-Wandler
(2) zur Wandlung der Vergleichsspannung (U diff )
in einen von der Vergleichsspannung (U diff )
abhängigen
Vergleichsstrom (I v ),  – zwei Eingängen (IN –n ,
IN –p ),
an denen die Vergleichsspannung als Differenzspannung (U diff ) anliegt, und  – einer Ausgangsstufe (3) zur
Ausgabe eines digitalen Ausgangspegels, wobei der Ausgangspegel
von dem Referenzstrom (I ref ) und dem Vergleichsstrom
(I v ) abhängig
ist.
Patent DE-102004059126-B4 (DE)
Title: Adapter für Injektionsgerät
Inventor: JOST STEFAN
IPC: A61J1/20
Filed: 2004-12-08
Granted: 2014-01-16
Abstract: Injektions- oder Infusionsgerät, umfassend a) ein Gehäuse (1) mit einem Aufnahmefach (4), in das ein Behältnis für ein injizierbares Produkt einsetzbar ist, wobei in dem Behältnis zur Verabreichung des Produkts ein Kolben in eine Vorschubrichtung auf einen Auslass des Behältnisses zu verschiebbar aufgenommen ist, b) eine Antriebseinrichtung mit einer Kolbenstange (5), mit der der Kolben bei einem Einsetzen des Behältnisses in das Aufnahmefach (4) verschraubt wird, und c) einen Adapter (10) mit einem Gewinde (12), der zum Verschließen des Aufnahmefachs (4) in Längsrichtung der Kolbenstange (5) auf die Kolbenstange (5) zu mit dem Gehäuse (1) verschraubt wird und zur Fixierung des Behältnisses in dem Aufnahmefach (4) und als Produktverbindung zwischen dem Behältnis und einem Katheter dient, wobei der Adapter (10) eine Halteeinrichtung aufweist, mittels der das Behältnis verdrehgesichert an dem Adapter (10) gehalten werden kann, wobei der Adapter (10) derart ausgestaltet ist, dass – beim Einsetzen des Behältnisses in das Aufnahmefach (4) zunächst der Adapter (10) ein Stück weit in das Aufnahmefach (4) eingeschraubt wird, – durch das Einschrauben des Adapters auch der Kolben in Kontakt mit der Kolbenstange (5) gelangt, und – beim weiteren Einschrauben des Adapters (10) und der damit aufgrund der Halteeinrichtung einhergehenden Drehbewegung des Behältnisses auch der Kolben auf die Kolbenstange (5) geschraubt wird.
Patent DE-102005005651-B4 (DE)
Title: Klemmhalterung für den Anfang einer Materialbahn an Ballenumwickelvorrichtungen
Inventor: SCHLICHTING MALTE
IPC: B65B11/02
Filed: 2005-02-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Klemmhalterung (1) für den Anfang einer Materialbahn (5) an Ballenumwickelvorrichtungen, bestehend aus einem Bahnauflageelement (3) und einem bewegbaren Bahnandrückelement (4), welches die Materialbahn (5) in einer Klemmposition (8) auf dem Bahnauflageelement (3) festklemmt und bei Bedarf freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Bahnandrückelement (4) aus mehreren frei drehbaren Rollen (6) zusammensetzt.
Patent DE-102005008938-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Förderung breiiger Massen
Inventor: SCHWING FRIEDRICH
IPC: F04B15/02
Filed: 2005-02-26
Granted: 2007-01-25
Abstract: Pumpvorrichtung
zur Förderung
einer breiigen Masse mit mindestens zwei Hauptförderzylindern (1, 2) zum Fördern der
breiigen Masse, einem schaltbaren Schiebersystem (3), das in einem
ersten Schaltzustand eine Verbindung zwischen dem Auslass des ersten
Hauptförderzylinders
(1, 2) und einer Förderleitung
(5) und in einem zweiten Schaltzustand eine Verbindung zwischen dem
Auslass des zweiten Hauptförderzylinders
(1, 2) und der Förderleitung
(5) schafft, durch die die breiige Masse in Strömungsrichtung durch die Förderleitung
(5) strömen kann,
sowie mit einem stromabwärts
des Schiebersystems (3) vorgesehenen Ausgleichszylinder (7), durch
dessen Auslassöffnung
breiige Masse in einen Abschnitt (4, 8) der Förderleitung (5) gefördert werden
kann, sowie einem in Strömungsrichtung
vor der Auslassöffnung
des Ausgleichszylinders (7) in der Förderleitung (5) vorgesehen
Absperrventil (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichszylinder
(7) einen verschiebbaren Rohrbogen (30) aufweist, der einen Teil
der Förderleitung
(5) bildet, und durch Verschieben das Volumen der Förderleitung
(5) erhöhen,
bzw. verringern kann.
Patent DE-102005027431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Lampe einer Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: OH EUI YEOL
IPC: G09G3/36
Filed: 2005-06-14
Granted: 2016-12-29
Abstract: Lampen-Ansteuerungs-Vorrichtung einer Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend: eine Mehrzahl von Lampengruppen, von denen jede eine Mehrzahl von Lampen hat, eine Mehrzahl von Invertermodulen, von denen Wechselspannung zum Ansteuern der Lampengruppen erzeugt wird, und eine Multiplexer-Einheit zum selektiven Liefern der in den Invertermodulen erzeugten Wechselspannung zu den Lampengruppen, wobei die Anzahl der Invertermodule kleiner ist als die Anzahl der Lampengruppen und mittels der Multiplexer-Einheit jedes Invertermodul mit jeder Lampengruppe koppelbar ist, wobei die erzeugte Wechselspannung von der Multiplexer-Einheit in jedem Takt eines Taktsignals, gemäß dem die Lampengruppen angesteuert werden, zu einer der Anzahl der Invertermodule entsprechenden Auswahl von Lampengruppen geliefert wird derart, dass die Wechselspannung in unterschiedlichen Takten des Taktsignals abwechselnd zu einer anderen Auswahl der Lampengruppen geliefert wird.
Patent DE-102005039494-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Photovoltaik-Anlage
Inventor: FRANKE GUENTER
IPC: A01G9/22
Filed: 2005-08-18
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verwendung
einer Photovoltaik-Anlage (1) mit einzelnen Photovoltaikmodulen
(3), mittels denen Sonnenlicht in elektrische Energie umwandelbar
und die gewonnene elektrische Energie in ein öffentliches Elektrizitätsversorgungsnetz
eingespeist wird, wobei die Photovoltaikmodule (3) auf einem Dach
angeordnet sind, welches als Schattendach (2) ausgebildet ist, zur
Kultivierung mindestens einer Pflanzenart aus der Gattung der Schattengewächse, mittels
der im Wesentlichen im Abschattungsbereich des Schattendachs eine
Bepflanzungsfläche
(4) zumindest zum Teil bepflanzt ist.
Patent DE-102005056225-B4 (DE)
Title: Elektro-optischer Sensor und Verfahren zur Bestimmung physikalischer Eigenschaften einer Zielsubstanz über deren Brechungsindex
Inventor: PETTER JUERGEN
IPC: G02B6/34
Filed: 2005-11-25
Granted: 2008-12-18
Abstract: Elektro-optisch
abstimmbarer Sensor zur quantitativen Erfassung von Konzentration,
Dichte, Druck oder des Absorptionsverhaltens einer oder mehrerer Zielsubstanzen,
umfassend:  • einen
optischen Wellenleiter;  • Elektroden
zum Anlegen einer variierbaren elektrischen Spannung derart, dass
ein zeitlich periodisch moduliertes, elektrisches Feld erzeugt wird;  • ein elektro-optisch
abstimmbares Substratmaterial (wie z. B. Lithiumniobat), das sowohl
mit dem Kern des Wellenleiters als auch mit der zu vermessenden
Umgebung in Wechselwirkung steht und dessen Brechungsindex durch das
Anlegen einer elektrischen Spannung veränderbar ist;  • ein longitudinales
Phasengitter am zu vermessenden Ort, welches ein ständiges Messsignal über Bragg-Teilreflexion der
optischen Trägerwelle
erzeugt;  wobei eine Veränderung
des optischen Brechungsindexes der Umgebung durch eine oder mehrere
zu detektierende Zielsubstanzen auslösbar und eine Veränderung
der Stärke
des Messsignals, ausgelöst
durch eine Veränderung
der Eigenschaften der zu vermessenden Umgebung, mittels elektro-optischen
Abstimmens des Substratmaterials kompensierbar ist und  wobei
das elektrische Feld durch das Substratmaterial hindurch...
Patent DE-102005056901-B4 (DE)
Title: Abgasbetriebenes Generatorsystem und Verfahren zum Steuern eines elektrischen Systems
Inventor: OBAYASHI KAZUYOSHI
IPC: H02J3/38
Filed: 2005-11-29
Granted: 2019-08-29
Abstract: Generatorsystem, aufweisend:
 einen Generator (4), welcher eine Leistungserzeugung durch Nutzen von Antriebskräften eines Motors (10) durchführt;
 einen abgasbetriebenen Generator (3), welcher eine Leistungserzeugung durch Nutzen der Abgasenergie des Motors (10) durchführt; und
 eine Bestimmungseinrichtung (8) zum Bestimmen einer erzeugbaren Leistung,
 wobei die Bestimmungseinrichtung (8) eine erzeugbare Leistung entsprechend einem Betriebsparameter des Motors (10) bestimmt,
 wobei die erzeugbare Leistung eine elektrische Leistung angibt, die durch den abgasbetriebenen Generator (3) mit einer Kraftstoffinengenerhöhung erzeugbar ist,
 wobei die Kraftstoffmengenerhöhung geringer als eine Kraftstoffmengenerhöhung für den Motor (10) ist, welche für die Leistungserzeugung durch den Generator (4) notwendig ist, und
 wobei der Betriebsparameter des Motors (10) durch eine Motordrehzahl (Ne) und ein Ausgangsdrehmoment (Te) definiert ist;
 das Generatorsystem weist ferner auf:
 eine Motorsteuereinrichtung (8, 104), welche eine Steuerung des Motors (10) basierend auf einer durch die Bestimmungseinrichtung (8) erzeugbaren Leistung durchführt, wobei die Motorsteuereinrichtung (8, 104) die Steuerung durch Hinzufügen eines Verlusts eines Ausgangsdrehmoments (Tg-loss) zu einem Ausgangsdrehmomentbefehl für den Motor (10) durchführt, um den Verlust eines Ausgangsdrehmoments des Motors (10) zu kompensieren, für den Fall, bei dem der abgasbetriebene Generator (3) die erzeugbare Leistung erzeugt.
Patent DE-102005060372-B4 (DE)
Inventor: BLAGOTINSEK ANDREJ
IPC: A47J43/07
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-04-30
Abstract: The invention relates to a vessel (10) with a bottom opening (14) that may be sealed with a base element (20). The vessel (10) in question improves on conventional vessels (10) with a bottom opening (14) that my be sealed with a base element (20) in that the base element (20) comprises a retainer ring (21) on which catch springs (22) are at least partly embodied which cooperate with catch grooves (12) at least partly embodied on the vessel (10) and fix the base element (20) to the vessel (10) in a first direction, said first direction defined as an axis (y) perpendicular to the plane formed by the bottom opening (14)and at least one further means (30) is provided for fixing the base element (20) to the vessel (10) in the remaining directions. The present invention can be achieved with relatively few components, which are in particular easier to handle than conventional solutions. The invention is particularly suitable for mixers or mixer accessories made from glass or metal on modern compact kitchen appliances.
Patent DE-102006003447-B4 (DE)
Title: Abgaskühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GRUDEN IGOR
IPC: F02B29/04
Filed: 2006-01-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Abgaskühler (1),
insbesondere zur Verwendung in einer Brennkraftmaschine, mit einem
Abgassystem (2), wobei das Abgassystem mehrere Abgaskühlleitungen
(6) und ein Ventilelement (9) umfasst, wobei in einer ersten Arbeitsposition
des Ventilelements (9) eine Einleitung einer Abgasströmung (5)
im Wesentlichen in eine erste Gruppe (24) von Abgaskühlleitungen
(6) ermöglicht
ist und wobei in einer zweiten Arbeitsposition des Ventilelements
(9) eine Einleitung der Abgasströmung
(5) im Wesentlichen in eine zweite Gruppe (24') von Abgaskühlleitungen
(6) ermöglicht
ist und wobei die erste Gruppe (24) und die zweite Gruppe (24')
sich mindestens um eine Abgaskühlleitung
(6) unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass in einer dritten
Arbeitsposition des Ventilelements (9) eine Einleitung der Abgasströmung (5)
im Wesentlichen in eine dritte Gruppe von Abgaskühlleitungen (6) ermöglicht ist,
wobei die dritte Gruppe sich von der ersten Gruppe (24) und von
der zweiten Gruppe (24') jeweils um mindestens eine Abgaskühlleitung
(6) unterscheidet.
Patent DE-102006010703-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Steuerung einer Zusatzleistung beim Einschalten einer Hochdruckgasentladungslampe
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: H05B41/36
Filed: 2006-03-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Schaltungsanordnung für eine Hochdruckgasentladungslampe, – mit der eine Steuerspannung erzeugt wird, in deren Abhängigkeit eine Zusatzleistung gesteuert wird, – die ein RC-Glied (R1, C) aus zumindest einem Kondensator (C) und zumindest einem ohmschen Widerstand (R1) aufweist, und – die eine Referenzspannungsquelle (Uref) aufweist, die über den Widerstand (R1) mit dem Kondensator (C) verbunden ist, so dass ein Ladepfad für den Kondensator (C) über den Widerstand (R1) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Referenzspannungsquelle (Uref) abgeschaltet ist, wenn die Hochdruckgasentladungslampe ausgeschaltet ist, so dass die Aufladung der Kondensators (C) erst beim Einschalten der Hochdruckgasentladungslampe und somit auch der Schaltungsanordnung erfolgt, – die Schaltungsanordnung ein gesteuertes Schaltelement (S) aufweist, wobei in einer ersten Stellung des Schaltelements (S) die Steuerspannung der am Kondensator (C) anliegenden Spannung und in einer zweiten Stellung des Schaltelements (S) die Steuerspannung einer Referenzspannung (Vref) entspricht, – ein Schaltglied des gesteuerten Schaltelementes zwischen einem mit dem Kondensator (C) verbundenen ersten Schaltkontakt und einem mit der Referenzspannungsquelle (Uref) verbundenen zweiten Schaltkontakt geschaltet wird und – die Steuerspannung an einem dritten Schaltkontakt des gesteuerten Schaltelementes abgegriffen wird.
Patent DE-102006027834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Drehmoments
Inventor: FRUEHWIRTH GERHARD JOSEF
IPC: G01L3/02
Filed: 2006-06-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Drehmoments, das entlang einer Momenten-Übertragungsstrecke (10) übertragen wird, die zumindest entlang einer Welle eines Kraftfahrzeugs verläuft, wobei mittels eines ersten Drehzahlsensors (18) ein Drehpositionssignal an einem ersten Abschnitt der Übertragungsstrecke erzeugt wird und mittels wenigstens eines zweiten Drehzahlsensors (20) ein Drehpositionssignal an einem zweiten Abschnitt der Übertragungsstrecke erzeugt wird, wobei zu einem Zeitpunkt, zu dem ein bekanntes Drehmoment entlang der Übertragungsstrecke übertragen wird, anhand der momentan erzeugten Drehpositionssignale eine erste Drehpositionssignal-Beziehung ermittelt wird, die als ein Offsetwert dient, und wobei zu einem späteren Zeitpunkt anhand der momentan erzeugten Drehpositionssignale eine zweite Drehpositionssignal-Beziehung ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für mehrere Zeitpunkte anhand der jeweiligen erzeugten Drehpositionssignale eine jeweilige Drehpositionssignal-Beziehung ermittelt wird, wobei ein Wert für das mechanische Spiel der Übertragungsstrecke bestimmt wird, indem ein maximaler Unterschied zwischen den für die mehreren Zeitpunkte ermittelten Drehpositionssignal-Beziehungen bestimmt wird, wobei der Wert für das mechanische Spiel lediglich anhand von solchen Drehpositionssignalen bestimmt wird, welche während eines lastlosen Zustands der Übertragungsstrecke gemessen werden, und dass das übertragene Drehmoment auf Grundlage zumindest des Offsetwerts, der zweiten ermittelten Drehpositionssignal-Beziehung und des Werts für das mechanische Spiel berechnet wird.
Patent DE-102006039496-B4 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: HANANO TEPPEI
IPC: B60R21/26
Filed: 2006-08-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Gasgenerator, umfassend:ein Gehäuse (13) mit einer Verschlusshülle (11), einer Diffusorhülle (12) und einer Gasauslassöffnung (15,16),eine Verbrennungskammer (30), bereitgestellt innerhalb des Gehäuses (13) und gefüllt mit einem gaserzeugenden Mittel,eine Zündungsvorrichtung (22) zum Entzünden und Verbrennen des gaserzeugenden Mittels innerhalb der Verbrennungskammer (30),einen zylindrischen Filter (38), angeordnet, um zur Gasauslassöffnung (15,16) gerichtet zu sein, und aufweisend eine ringförmige obere Oberfläche (38b), welche eine Deckenfläche (12a) des Gehäuses (13) kontaktiert,einen Halter (40), zum Halten des zylindrischen Filters (38), undwobei der Halter (40) im wesentlichen ein Zylinder ist, aufweisend einen Bereich größeren Durchmessers (41) und einen Bereich kleineren Durchmessers (42), einem Abzugsloch (44), und einen ringförmigen Oberflächenbereich (43), vorgesehen zwischen dem Bereich größeren Durchmessers (41) und dem Bereich kleineren Durchmessers (44),ein unterer Endbereich des Bereichs größeren Durchmessers (41) die Innenumfangsoberfläche des Gehäuses (13) presskontaktiert,wobei der untere Endbereich des Bereichs größeren Durchmessers (41) des Halters (40) einen nach innen gerichteten Flanschbereich (45) aufweist, und ein oberer Endbereich des Bereichs kleineren Durchmessers (42) einen nach innen gerichteten Flanschbereich (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Außenumfangsoberfläche des Bereichs größeren Durchmessers (41) vor der Aktivierung gegen eine Innenwandfläche des Gehäuses (13) anstößt und bei der Aktivierung die Innenwandfläche des Gehäuses (13) presskontaktiert, der ringförmige Oberflächenbereich (43) eine ringförmige untere Oberfläche (38a) des zylindrischen Filters (38) kontaktiert, eine Außenumfangsoberfläche des Bereichs kleineren Durchmessers (42) gegen eine Innenumfangsoberfläche des zylindrischen Filters (38) anstößt,das Gehäuse (13) durch die Verschlusshülle (11) und die Diffusorhülle (12) gebildet ist,die ringförmige obere Oberfläche (38b) des zylindrischen Filters (38) eine Deckenfläche (12a) der Diffusorhülle (12) des Gehäuses (13) presskontaktiert,der Halter (40) innerhalb der Verbrennungskammer (30) zum Halten des zylindrischen Filters (38) angeordnet ist, undwobei der Bereich kleineren Durchmessers (42) des Halters (40) mit dem Abzugsloch (44) ausgestattet ist,und bei der Aktivierung der ringförmige Oberflächenbereich (43) die ringförmige untere Oberfläche (38a) des zylindrischen Filters (38) presskontaktiert,und der Flanschbereich (45) des Bereichs größeren Durchmessers (41) eine Bodenfläche (11a) der Verschlusshülle (11) presskontaktiert, und der Flanschbereich (46) des Bereichs kleineren Durchmessers (42) gegen die Deckenfläche (12a) der Diffusorhülle (12) des Gehäuses (13) anstößt.
Patent DE-102006040898-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Faltverdeck und einem Heckdeckel
Inventor: ANDERS AXEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-08-31
Granted: 2018-05-09
Abstract: Fahrzeug, mit einem zu öffnenden Dach in Form eines Klapp- oder Faltverdecks (7) und einem Heckdeckel (1), der einen Laderaum, der das Faltverdeck (7) in einem zusammengefahrenen Nichtgebrauchsposition aufnimmt, überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckdeckel (1) zusammen mit einer Hutablage einen Verdeckkastendeckel bildet, welcher Verdeckkastendeckel mittels eines Tragrahmens (11) verschwenkbar ist sowie zum Einfahren des Faltverdecks (7) in den Laderaum vollständig von der Karosserie wegschwenkt, wobei der Heckdeckel (1) neben einem Schließsystem zum Öffnen und Schließen des Heckdeckels (1) eine Heckdeckelverriegelung (3) aufweist, die bei dem vollständigen Wegschwenken des Heckdeckels (1) von der Karosserie eine feste Verbindung mit dem Tragrahmen (11) gewährleistet, wobei der Tragrahmen (11) eine Tragrahmenverriegelung (4) aufweist, die sich beim Schließen der Heckdeckelverriegelung (3) öffnet, um die Wegschwenkbewegung des Verdeckkastendeckels zusammen mit dem Tragrahmen (11) zu gewährleisten, und wobei die Heckdeckel- und Tragrahmenverriegelung (3, 4) zwangsgekoppelt sind und eine translatorische Betätigung in eine Schwenkbewegung übertragen, indem zumindest ein in einer Schienenbahn (15) geführtes Profil (14) vorgesehen ist, welches unter Vermittlung eines Kopplungselementes (16) des Profils (14) einen Haken (10) der Heckdeckelverriegelung (3) und unter Vermittlung eines Vorsprungs (19) eines Hakens (12) der Tragrahmenverriegelung (4) den besagten Haken (12) bewegt.
Patent DE-102006043440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Geräuschen und Schwingungen in einem Hybrid-Funkenzündungs/Homogen-Kompressionszündungs-Verbrennungsmotor
Inventor: STOFFELS HARALD
IPC: F02B11/00
Filed: 2006-09-15
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung von Geräuschen
und Schwingungen in einem Hybrid-Funkenzündungs/Homogen-Kompressionszündungs-Verbrennungsmotor,
welcher sowohl einen stationären
Betrieb im homogenen Kompressionszündungs-Modus als auch einen Übergang
aus einem Funkenzündungs-Modus
in den homogenen Kompressionszündungs-Modus
ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass während
des stationären
Betriebes im homogenen Kompressionszündungs-Modus der Verbrennungsmotor
gedrosselt wird.
Patent DE-102007006395-B4 (DE)
Inventor: SPIEGEL UDO
IPC: A21D8/06
Filed: 2007-02-05
Granted: 2008-12-04
Abstract: For the continuous production of flat pastry goods, the dough blanks (1) are carried through an oven (21) for baking. The baked dough is compressed between a rotating compressing roller (40) and the surface of a lower roller (31) or conveyor (30).