baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3039981-C2 (DE)
IPC: H04M11/04
Filed: 1980-10-23
Granted: 1984-05-03
Abstract: 1. Selector equipment with a call number and identification stores, in which the call number of the station to be selected or the identification of the calling station are storable, for the automatic build-up of communications connections between stations, which connected as equal subscribers through subscriber connection lines to a selector network, for emergency call systems, in which the emergency call is generated through a sensor or through an emergency call key and a speech connection is capable of being built up after exchange of emergency call and acknowledgement telegrams between emergency call station and central station and wherein the storing of call number and/or identification into the empty store, or that to be changed, of this station takes place through the central station after the build-up of a connection between an emergency call station and the central station, characterised thereby, that the emergency call station is provided with a telephone or teleprinter instrument which is utilised for the build-up of the connection, that the subscriber connection line is connected to the selector equipment after the build-up of the connection, that the storing takes place subsequently and that the connection is freed and the selector equipment is started for the build-up of a test connection after storage has taken place.
Patent DE-3109507-C2 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Verarbeitung von Impuls-Empfangssignalen bei akustischen Meßgeräten
IPC: G01D5/247
Filed: 1981-03-12
Granted: 1984-09-20
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Schaltungsanordnung zur Verarbeitung von Impuls-Empfangssignalen in akustischen, elektronischen und/oder optischen Meßgeräten werden in zeitlichen Abständen akustische oder elektromagnetische Impulse durch eine ein strömendes Medium enthaltende Meßstrecke geschickt. Aus der Laufzeit der Impulse wird auf eine bestimmte, von der Schall- bzw. Wellengeschwindigkeit abhängige Eigenschaft des Mediums geschlossen. Um den Einfluß der großen, schnellen Schwankungen des Übertragungsfaktors auf die zeitliche Lage der Vorderflanke des Impuls-Empfangssignales ganz wesentlich herabzusetzen, wird in jedem Augenblick der Momentanwert des Empfangssignales mit dem um eine feste Zeitdifferenz früher empfangenen Momentanwert des gleichen Empfangssignales verglichen. Das Ausgangssignal wird geliefert, wenn das Verhältnis der beiden Signale einen vorgegebenen Betrag überschreitet.
Patent DE-3114689-C2 (DE)
Title: Service-Intervall-Anzeigevorrichtung für Kraftmaschinen
IPC: B60Q9/00
Filed: 1981-04-10
Granted: 1985-08-01
Abstract: Bei einer Service-Intervall-Anzeigevorrichtung für Kraftmaschinen, die bei Erreichen eines Kenngrößen-Grenzwerts ein Signal liefert, ist die Kenngröße von der Umdrehungs-Gesamtzahl einer Ausgangswelle oder eines anderen rotierenden Teils abhängig.
Patent DE-3116411-C2 (DE)
Title: Vierradantrieb für Fahrzeuge
IPC: F16H48/38
Filed: 1981-04-24
Granted: 1985-02-21
Abstract: Ein Vierradantrieb für ein Fahrzeug umfaßt einen mit querliegender Ausgangswelle (1a) in das Fahrzeug eingebauten Motor (1), ein Schaltgetriebe (4) mit parallel zu der Motorausgangswelle verlaufenden Ein- und Ausgangswellen (4a, 4b), eine durch die Getriebeausgangswelle angetriebene Untersetzungsstufe (11, 12) und je ein vorderes und hinteres Enduntersetzungsgetriebe (5, 16) für den Antrieb der Vorderräder bzw. Hinterräder (15; 17). Ferner ist ein Planetengetriebe (13) mit einem an das eine der beiden Enduntersetzungsgetriebe (5) angeschlossenen Sonnenrad (13a), einem an das andere Enduntersetzungsgetriebe (16) angeschlossenen Ringzahnrad (13b) und einem mit dem Untersetzungszahnrad (12) der Untersetzungsstufe verbundenen Planetenradträger (13d) vorhanden, welches zwischen seinem Sonnenrad und seinem Ringzahnrad die Funktion eines Differen tialgetriebes hat. Dieses Differentialgetriebe kann durch eine Sperrkupplung (z.B. 44) bei Bedarf gesperrt werden.
Patent DE-3117973-C2 (DE)
Title: Elektrischer Widerstand in Chip-Bauform und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: H01C1/148
Filed: 1981-05-07
Granted: 1985-10-24
Abstract: Elektrischer Widerstand in Chipbauform, bestehend aus einer auf einer Hauptfläche (11) eines plättchenförmigen, elektrisch isolierenden Trägerkörper (1) aufgebrachten Widerstandsschicht (3), die sich zwischen zwei Metallschichten (4) erstreckt. Mit jeder im Siebdruckverfahren hergestellten Metallschicht (4) steht eine metallische Anschlußarmatur (2) elektrisch leitend und mechanisch fest in Kontakt, welche von der Metallschicht (4) über die dieser Metallschicht (4) benachbarte Schmalfläche (14) des Trägerkörpers (1) bis zur der Widerstandsschicht gegenüberliegenden Hauptfläche (12) des Trägerkörpers (1) reicht und die Anschlußarmatur (2) auf dem Trägerkörper (1) klemmend befestigt ist.
Patent DE-3118823-C2 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F13/14
Filed: 1981-05-12
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung zur Belüftung von Räumen, insbesondere von Wohnräumen, Küchen, Waschküchen, Kellern, Garagen, usw. mit nebeneinander angeordneten, fest installierten Stegen bzw. Lamellen und dazwischen angeordneten Lüftungsschlitzen und einer Abdeckung zur Regulierung der Luftdurchlaßmenge, wobei die Abdeckung zumindest zweiteilig ausgebildet ist und die Abdeckteile an der Lüftungsvorrichtung schwenkbar gelagert sind. Die Abdeckteile werden mittels einer Verstelleinrichtung verschwenkt, und zwar zwischen einer Schließstellung und der gewünschten Öffnungsstellung. Die Verstelleinrichtung ist durch das Lüftungsgitter, das aus den Lüftungsschlitzen und den Stegen gebildet wird, durchgesteckt, wobei ein Ende der Verstelleinrichtung mit den Abdeckteilen in Verbindung steht, und diese bei Verschiebung der Verstelleinrichtung verschwenkt werden.
Patent DE-3132543-C2 (DE)
Title: Femurkopfendoprothese
IPC: A61B17/06
Filed: 1981-08-18
Granted: 1984-01-26
Abstract: Im Bereich des Prothesenhalses (2) bzw. des proximalen Endes ihres Schaftes (1) hat die Prothese lateral eine Trochanterstütze (5), die eine dachförmig abgeschrägte Auflagefläche (7) mit Bohrungen (8, 9) aufweist. Die Trochanterstütze (5) dient für die Fixierung des großen Trochanters bzw. von an ihm ansetzenden Muskeln oder Bändern, wenn infolge von Knochenabbau-Erscheinungen eine natürliche Gewebebrücke vom Stamm des Femurknochens zum Trochanter fehlt oder keine Tragfähigkeit mehr besitzt.
Patent DE-3137345-C2 (DE)
Title: Druckluftzylinder mit Endlagendämpfung
IPC: F16F9/00
Filed: 1981-09-19
Granted: 1985-08-14
Abstract: Ein in Figur 1 dargestellter Druckluftzylinder weist zwei mit dem Arbeitskolben verbundene Dämpfungskolben auf, die in je eine am Ende des Zylindergehäuses liegende Dämpfungsbohrung eintauchen. Nach dem Eintauchen eines Dämp fungskolbens kann die vom Arbeitskolben verdrängte Luft nur langsam über ein Drosselrückschlagventil entweichen, wodurch sich ein die Kolbenbewegung abbremsender Staudruck aufbaut. Damit der Arbeitskolben nicht auf dem Luftkissen zurückprallt, ist jeder Dämpfungskolben hohlgebohrt und mit einem Rückschlagventil versehen. Gegen Ende der Kolbenbewegung wird das entsprechende Rückschlagventil durch einen Stift geöffnet, wodurch der Staudruck rasch abgebaut wird.
Patent DE-3138820-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschieben von Stahlstäben oder dergleichen in ein Hüllrohr zur Bildung eines Bündelzugglieds
IPC: B65H51/10
Filed: 1981-09-30
Granted: 1983-08-18
Abstract: Die Vorrichtung besitzt mindestens ein Paar von synchron angetriebenen, einen Stahlstab (27) zwischen ihren Umfangsrändern erfassenden Treibscheiben (10, 14 bzw. 11, 15), von denen jeweils eine der Treibscheiben (10 bzw. 11) an einer oberen Schwinge (6) gelagert ist. Diese obere Schwinge (6) ist ihrerseits mittels zweier zueinander paralleler Gelenklaschen (7, 8) parallelogrammartig derart an einem Maschinenrahmen (1) gelagert, daß die Treibscheibe (10 bzw. 11) eine kreisbogenförmige Bewegung um die ihr zugeordnete untere Treibscheibe (14 bzw. 15) ausführen kann. Durch diese Lagerung der oberen Treibscheiben (10 bzw. 11) wird jeweils entsprechend dem auftretenden Einschiebewiderstand die Anpreßkraft der Treibscheiben auf den Stahlstab selbsttätig eingestellt.
Patent DE-3143907-C2 (DE)
IPC: D06F73/00
Filed: 1981-11-05
Granted: 1985-11-28
Abstract: A steam kiln (10) for the setting of pleats in fabrics. The steam kiln (10) has shielding walls (32, 40) disposed at a distance from the lateral inside walls (26) and from the roof (22). These shielding walls form an integrated system of air guiding chambers (34, 42) for the return of steam aspirated by a fan (46) through an opening (44) in the horizontal top shield (40) from the interior of the kiln into the bottom area of the kiln interior. Heating elements (28) are provided in the air guiding chambers (34) for the reheating and superheating of the steam atmosphere. The steam is injected into the bottom part of the steam kiln from an external steam source (54).
Patent DE-3228593-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fe-B-Metallschmelze
IPC: C22C33/04
Filed: 1982-07-30
Granted: 1984-10-31
Abstract: Eine Fe-B-Metallschmelze zum Herstellen amorpher Legierungen wird mit niedrigen Kosten unter Verwendung eines Vertikalofens erschmolzen, in welchem aus einem kohlenstoffhaltigen festen Reduktionsmittel bestehende Packungsbetten ausgebildet und zwei oder drei Blasformenreihen übereinander im unteren Ofenbereich vorgesehen sind. Ein vorreduziertes pulverförmiges Eisenerz wird vermittels der oberen Blasformenreihe zusammen mit Warmluft in den Ofen eingeblasen und Boroxid oder Borsäure wird durch die untere Blasformenreihe zusammen mit Warmluft in den Ofen eingeblasen. Falls erforderlich, wird Warmluft durch die unterste Blasformenreihe in den Ofen eingeblasen. Anstelle des vorstehend beschriebenen Vertikalofens kann ein herkömmlicher mit einer oder zwei übereinander angeordneten Blasformenreihen im unteren Ofenabschnitt versehener Schachtofen verwendet werden. In diesem Fall werden gesintertes Eisen erz, zu Pellets geformtes Eisenerz oder stückiges Eisenerz vom oberen Ofenende eingesetzt und wird pulverförmiges Boroxid oder Borsäure durch die Blasformen eingebracht.
Patent DE-3236091-C2 (DE)
Title: Kasten-Bürstenhalter für einen Elektro-Kommutatormotor
IPC: H01R39/38
Filed: 1982-09-29
Granted: 1985-08-22
Abstract: Es soll ein Kasten-Bürstenhalter geschaffen werden, dessen Einzelkomponenten einer Bürstentragplatte in für eine Automatenfertigung vorteilhafter Weise aus nur einer Richtung und somit ohne Drehen und Wenden der Bürstentragplatte zuführbar und an ihr montierbar sind; dazu wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die an der Bürstentragplatte (2) mit ihrer Rückseite befestigten Bürstenkästen (3, 4) ein U-förmiges, zur Vorderseite axial geöffnetes und nach dem Einlegen der Bürsten durch einen Abschlußdeckel (31) axial verschließbares Profil aufweisen und eine jeweils als Andruckfeder vorgesehene Schenkelfeder (5; 6) axial auf das freie Ende eines an der Bürstentragplatte (2) befestigten, axial vorstehenden Zapfens (7; 8) bis zur Auflage ihres Andruckschenkels (51, 61) auf der Kohlebürste axial aufsteckbar ist. In vorteilhafter Weise werden die Schenkelfedern (5, 6) zunächst im ungespannten Zustand bis zu einer Vormontagestellung auf die Zapfen (7; 8) aufgesteckt und anschließend unter gegenseitigem Spannen ihrer Schenkel in ihre endgültige Raststellung auf den Zapfen (7; 8) weitergeschoben.  Eine Anwendung eignet sich insbesondere für Kommutator-Kleinmotoren.
Patent DE-3238069-C2 (DE)
Title: Verfahren für das Kontrollieren von Schraubenverbindungen
IPC: G01L5/24
Filed: 1982-10-14
Granted: 1985-02-28
Abstract: Verfahren zum rechnergesteuerten Kontrollieren von Schraubenverbindungen durch Messen des Drehmomenten- oder Drehwinkelverlaufs über der Zeit oder des Drehmomentenverlaufs über dem Drehwinkel über den Zeitpunkt des Aufbringens eines maximalen Anzugsdrehmoments hinaus und durch Ermitteln der Fläche, die unter dem entsprechenden Kurvenstück mit der Zeitachse oder Drehwinkelachse eingeschlossen ist.  Die Größe dieser Fläche ist ein Maß für den ordnungsgemäßen Anzug einer Schraubenverbindung. Es ergeben sich große Werte, falls die Kopfschraubenauflagefläche und Werkstückoberfläche nicht kraftschlüssig verbunden sind, so daß sich infolge elastischer Torsion des Schraubenschafts ein daraus resultierendes rückstellendes Moment an der Schraubenspindel einstellt.
Patent DE-3238598-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckbeaufschlagung einer Schmelze durch einen mit Innendruck beaufschlagten Federbalg aus visko- oder viskoelastischen Materialien
IPC: B22D27/09
Filed: 1982-10-19
Granted: 1986-06-05
Abstract: Da während des Phasenüberganges Liquid ← Solid bei Metallen in der Regel ein sog. negativer Volumensprung entsteht, ergeben sich im erstarrten Gußvolumen Hohlräume (Lunker und Gasblasen).  Um solche Fehler zu vermeiden, ist ein Kolben-Fersystem nach Takahashi bekannt. Hierbei wird durch eine Schraubenfeder ein Kolben vorgespannt, der seinerseits die Schmelze unter Druck hält.  Die hiermit angemeldete Erfindung ermöglicht es, obige Gußfehler auf andere Weise als nach Takahashi zu verhindern:  Es handelt sich dabei um einen viskoelastischen Federbalg (mit steuerbaren Innendruck) zur Kompression von Fluiden (Schmelzen). Dieser Federbalg ist bei höchsten Temperaturen (z. B. den Gießtemperaturen der jeweiligen Legierung) funktionsfähig.  In einem vorgegebenen Temperaturbereich wird die anfangs starre Umhüllung (z. B. aus Glas) eines Gasvolumens viskoelastisch. Dadurch werden Kriech- und Fließvorgänge möglich, und bei genügend hohem Innendruck (beeinflußt durch den Anfangsdruck und die Temperatur des Federbalges) ergibt sich die geforderte "Federwirkung".  Die Erfindung kann eingesetzt werden  - beim Schmelzen und Erstarren von Metallen, Nichtmetallen und daraus gebildeten Kombinationen (sog. Verbundwerkstoffen),  - bei der Herstellung von hochbeanspruchten Bauteilen, z. B. aus den Bereichen "Biomedizinische Technik" und "Flugantriebe" (siehe auch Skizze).
Patent DE-3244759-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur dichten Verbindung eines Hohlkörpers mit einer Dichtheitsprüfanlage
IPC: G01M3/02
Filed: 1982-12-03
Granted: 1986-11-27
Abstract: Zur dichten Verbindung des Anschlußstutzens (7) eines damit ausgerüsteten Hohlkörpers, z. B. eines in einer Probenkammer (2) angeordneten, auf Lecks und/oder auf seine Berststabilität zu untersuchenden Prüflings (1), mit einer Vakuumpumpe, einem Kompressor, einer Gasquelle und/oder dergleichen wird eine vorzugsweise automatisch arbeitende Koppel-Vorrichtung (4) mit einem Dichtkopf (16, 71) vorgeschlagen, welcher axial verschiebbar und zwecks Anpassung seiner Position an von ihrer Sollage abweichenden Anschlußstutzen (7) weiterhin seitlich verschiebbar und schwenkbar gehaltert ist.
Patent DE-3249540-C2 (DE)
Title: Horizontal mould clamping unit for a plastics injection moulding machine
IPC: B29C45/04
Filed: 1982-11-13
Granted: 1986-10-23
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3318955-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von artspezifischen konzentrierten Aromen auf Käsebasis
IPC: A23L27/20
Filed: 1983-05-25
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Erfindung zeigt ein Verfahren zur Herstellung von artspezifischen konzentrierten Aromen auf Käsebasis und ist dadurch gekennzeichnet, daß Käsepulver und/oder ein enzymatisch zubereiteter Käse und/oder Flüssigkäse mit einem Trockengehalt von 45 bis 98 Gew.-%  a) mit einer oder mehreren in natürlichen tierischen Proteinen vorkommenden Aminosäuren allein oder im Gemisch in einer Menge von 0,2 bis 5 Gew.-%  b) mit einem Geschmacksverstärker, insbesondere der Geschmacksrichtung Mononatriumglutamat in einer Menge von 2 bis 8 Gew.-%  c) mit weiteren Geschmacksverstärkern, insbesondere der Geschmacksrichtung Natriuminosinat oder Natriumguanylat oder einem Gemisch beider Stoffe in einer Menge von 0,1 bis 0,9 Gew.-%  d) mit Proteinhydrolysaten, insbesondere pflanzlichen Proteinhydrolysaten in einer Menge von 5 bis 25 Gew.-%  e) mit Zuckerstoffen, insbesondere Mono- und Disacchariden allein oder im Gemisch in einer Menge von 10 bis 35 Gew.-%  f) mit Gewürzkonzentraten und ätherischen Ölen in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-%  g) sowie Wasser in einer Menge von 2 bis 22 Gew.-% unter Erwärmung auf 30 bis 50°C zu einer homogenen Masse vermischt und  h) diese bei Temperaturen zwischen 50 bis 60°C homogenisiert wird  i) die erhaltene homogene Masse 3 bis 15 Min. lang in einem Reaktionsautoklaven bei einer Temperatur im Bereich von 95 bis 125°C thermisch behandelt wird, und  j) das erhaltene Produkt aktiv gekühlt und ggf. in an sich bekannter Weise in ...
Patent DE-3327415-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Feuchtmörtels oder feuchten Bindemittels bei der Herstellung vorgefertigter Mauersteintafeln
IPC: E04C2/04
Filed: 1983-07-29
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbringen eines Feuchtmörtels oder feuchten Bindemittels bei der Herstellung vorgefertigter Mauersteintafeln mittels einer Mörtelauftragvorrichtung, die in einer horizontalen Ebene oberhalb der zu bemörtelnden Steinlage in Längsrichtung derselben relativ zu dieser bewegbar ist, wobei ein an den Mörtelvorratsbehälter anschließendes Mörtelförderelement vorgesehen ist, eine die Mörteldüse aufweisende Düsenkammer eingesetzt wird und eine an die Düsenkammer anschließende Umpumpleitung vorhanden ist, die zum Mörtelvorratsbehälter zurückführt, wobei ein die Mörteldüse verschließendes Verschlußteil angeordnet ist, das in der die Mörteldüse verschließenden Stellung die Verbindung zwischen dem Mörtelförderelement, der Düsenkammer und der Umpumpleitung freigibt, aber in der die Mörteldüse freigebenden Stellung die Verbindung zwischen Mörtelförderelement, Düsenkammer und Umpumpleitung verschließt.
Patent DE-3404343-C2 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis
IPC: F02D15/02
Filed: 1984-02-08
Granted: 1986-03-06
Abstract: Zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolben-Brennkraftmaschine besteht der Kolben 3 aus einem Kolbenaußenteil 7 und einem Kolbeninnenteil 10, die durch ein Gewinde 13, 14 miteinander verbunden sind. Durch Drehung des Kolbenaußenteils 7 mittels einer axial fixierten, jedoch um die Kolbenachse 15 drehbaren Hülse 18, die mit dem Kolbenaußenteil 7 über eine Längsverzahnung 19, 20 in Eingriff steht, läßt sich das Kolbenaußenteil 7 im Betrieb stufenlos gegenüber dem Kolbeninnenteil 10 verdrehen, wodurch das Kolbenaußenteil 7 in der Kolbenachse 15 verschoben und das Volumen des Arbeitsraumes und damit das Verdichtungsverhältnis verändert wird.
Patent DE-3406578-C2 (DE)
Title: Automatische Brennpunktermittlungsvorrichtung
IPC: G02B7/34
Filed: 1984-02-21
Granted: 1985-09-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine automatische Brennpunktermittlungsvorrichtung. Um Genauigkeit und Geschwindigkeit der Brennpunktermittlung bedeutend zu verbessern, weist die Vorrichtung eine photoelektrische Wandlereinrichtung auf, die zahlreiche Elemente enthält und eine solche Größe hat, daß sie einen großen Teil des Sichtfeldes abdeckt. Sie ist so angeordnet, daß die Relativlagen zweier auf der photoelektrischen Wandlervorrichtung über verschiedenen Lichtbahnen hergestellten Bilder mittels Verwendung von Ausgangssignalen aus einem Teil der die photoelektrische Wandlereinrichtung bildenden zahlreichen Elemente festgestellt und, wenn der Betrag der Brennpunktabweichung groß ist, die Ausgangssignale aus zwei um den Abstand eines oder mehrerer Elemente voneinander getrennten Elementen benutzt wird, um die Relativlagen der beiden Bilder festzustellen.
Patent DE-3420335-C2 (DE)
Title: Thermodruckvorrichtung
IPC: B41J35/16
Filed: 1984-05-30
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bilderzeugungsgerät zum Bedrucken von Papierblättern (10), mit einem Übertragungs-Farbband (32), das einen Druckfarbbereich aus vier auf thermischem Wege auf das Papierblatt (10) zu übertragenden Farben aufweist, einer Druck-Walze (18) zum Transportieren des Papierblatts (10) und einem Thermodruckkopf (30) zum Erwärmen des Farbbands (32) für die thermische Mehrfachübertragung seiner Druckfarben auf das Papierblatt (10) und zum Andrücken des Farbbands gegen die Druck-Walze (18) mit dazwischen befindlichem Papierblatt (10). An der Seite der Druck-Walze (18), an welcher das Papierblatt (10) in Vorwärtsrichtung von ihr abläuft, ist ein Transportrollenpaar (50) angeordnet, das aus einer Metallwalze (46), auf deren Mantelfläche ein mikrofeines Pulver aus z. B. Keramik oder Wolframkarbid aufgebracht worden ist, und einer Gummirolle (48) besteht. Während des Druckvorgangs mittels des Thermodruckkopfes (32) wird das Transportrollenpaar (50) angetrieben, während die Druck-Walze (18) nicht angetrieben wird; im unwirksamen Zustand des Thermodruckkopfes (32) werden mindestens die Druck-Walze (18) und/oder das Transportrollenpaar (50) angetrieben.
Patent DE-3436091-C2 (DE)
IPC: E01F13/00
Filed: 1984-10-02
Granted: 1988-09-15
Abstract: 1. Mounting for a post (1) loosely mountable on a film bracket (7, 8, 22) with a retaining ring (13) taking up the post (1), the former being connected with the bracket (7, 8, 22) by means of a bayonet lock, characterized in that the retaining ring (13) is arranged direct in the bracket (7, 8, 22), and comprises several pins projecting radially in slots (12, 25) of the bracket (7, 8, 22) wherein the slots and pins mentioned above constitute the clutch elements of the bayonet lock, in that the slots (12, 25) open at the upper end form a flat angle at their lower ends with the horizontal line and that a flange part (15) of the retaining ring (13), its underside resting on the bracket, forms an abutment for a friction-type locking of the retaining ring (13) with the bracket (7, 8, 22).
Patent DE-3438900-C2 (DE)
Title: Maschinenschraubstock
IPC: B25B1/24
Filed: 1984-10-24
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Oberkante (22) des Schraubstockkörpers (1) befindet sich im wesentlichen in der gleichen Höhenlage wie die Oberkante (48) des Schlittens (10). Sowohl die Festbacke (5) als auch die bewegliche Backe (11) sind jeweils lösbar auf den Schraubstockkörper (1) bzw. den Schlitten (10) aufgesetzt. Insbesondere die Festbacke (5) kann an verschiedenen Stellen angeordnet werden, und die Backen (5) und (11) sind auch durch andere Backen ersetzbar. Die Verwendbarkeit des Maschinenschraubstocks läßt sich hierdurch wesentlich steigern.
Patent DE-3443588-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Kreuzverbindung mindestens zweier Profile mit einem Knotenkörper
IPC: F16B7/04
Filed: 1984-11-29
Granted: 1986-11-06
Abstract: Zur Bildung von montageleicht aufbaubaren gerüstförmigen Strukturen zeigt die vorliegende Anordnung einen Knotenkörper (2), über den eine erste Rundprofilstange (6) mit einer zweiten Rundprofilstange (6') kreuzförmig verbindbar ist. Zur eigentlichen Verbindung sind an beiden Rundprofilstangen entsprechende Aussparungen (8, 8') vorgesehen, wobei die eigentliche Verbindungsstelle im Innern des Knotenkörpers zu liegen kommt. Bei der Montage wird dabei die erste Rundprofilstange (6) in eine erste Bohrung (4) des Knotenkörpers (2) so eingebracht, daß die zweite Rundprofilstange (6') via einer zweiten Bohrung (10) soweit durch die Aussparung (8) der ersten Profilstange (6) geführt werden kann, daß die beiden Aussparungen (8, 8') ineinander eingreifen. Zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen aus der Montagestellung werden dann die beiden verbundenen Rundprofilstangen (6, 6') über ein Keilelement (12) im Knotenkörper (2) verspannt.
Patent DE-3445805-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten bewegter Teile
IPC: F16J15/20
Filed: 1984-12-15
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abdichten bewegter Teile, wie beispielsweise einer Welle, mittels das bewegte Teil in einem zwischen einem Gehäuse und dem bewegten Teil gebildeten Ringspalt umgebenden Dichtkörper wird der Ringspalt von einem Deckel verschlossen. Dabei wird ein elastisches Granulat als Dichtkörper in den Ringspalt eingefüllt und der Ringspalt dann durch den Deckel verschlossen. Mittels des Deckels soll ein Preßdruck auf das Granulat ausgeübt werden.  Das Granulat soll bevorzugt aus Gummi, Kunststoff, PTFE, Kork oder aus einer Kombination verschiedener organischer Materialien bestehen.