baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005641-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur Vorbeugung oder Behandlung von Ein- und Durchschlafstörungen
IPC: A61P25/22
Filed: 2018-12-05
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel in Form eines wasserlöslichen Pulvers und/oder Granulats zur Herstellung einer trinkfertigen Zubereitung enthaltend(a) L-Tryptophan und/oder Melatonin;(b) Passionsblumenextrakt;(c) mindestens einen weiteren Extrakt einer Pflanze ausgewählt aus der Gruppe umfassend Zitronenmelisse, Hopfen, Baldrian, Lavendel, Kamille, Kava Kava, Johanniskraut, Zitronengras und Ginseng;(d) mindestens ein Vitamin ausgewählt aus der Gruppe umfassend Thiamin (Vit. B1), Riboflavin (Vit. B2), Nicotinsäureamid (Vit. B3), Pantothensäure (Vit. B5), Pyridoxin (Vit. B6), Biotin (Vit. B7), Folsäure (Vit. B9), und Cobalamin (Vit. B12);(e) mindestens 40 Gew.-%, bezogen auf das gebrauchsfertige Nahrungsergänzungsmittel vor der Herstellung der Trinkzubereitung, eines Füllstoffs ausgewählt aus der Gruppe umfassend Maltodextrin, Inulin und Saccharose; und(f) optional einen oder mehrere Hilfsstoffe ausgewählt aus der Gruppe der Süßungsmittel, Säuerungsmittel, Aromastoffe, Brausezusätze, Mineralstoffe, Spurenelemente und Farbstoffe.
Patent DE-202018006271-U1 (DE)
Title: Multifunktionsverbinder
IPC: F16L37/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Multifunktionsverbinder (1) für ein Fahrzeug oder einen Fahrzeuganhänger zum Verbinden und Trennen von Verbindungselementen (20, 21) von Leitungen (20a, 21a), mit:- einem ersten Aufnahmeelement (2) zur Aufnahme mindestens eines ersten Verbindungselements (20),- einem zweiten Aufnahmeelement (3) zur Aufnahme mindestens eines mit dem ersten Verbindungselement (20) verbindbaren zweiten Verbindungselements (21), und- einem Parallelogrammmechanismus (6), der dazu ausgebildet ist, das zweite Aufnahmeelement (3) im Wesentlichen linear entlang einer Verbindungsrichtung des ersten Verbindungselements (20) und des zweiten Verbindungselements (21) zwischen einem geöffneten Zustand, in dem das ersten Verbindungselement (20) und das zweite Verbindungselement (21) voneinander getrennt sind, und einem geschlossenen Zustand, in dem das erste Verbindungselement (20) und das zweite Verbindungselement (21) miteinander verbunden sind, relativ zu dem ersten Aufnahmeelement (2) zu bewegen.
Patent DE-202018006816-U1 (DE)
Title: Modul zum Verbinden eines Masts mit einem Board
IPC: B63B32/66
Filed: 2018-11-28
Abstract: Modul, welches ein Gehäuse aufweist, das zur lösbaren Befestigung des Moduls an einem Board und an einem Ende eines Masts eingerichtet ist, wobei der Mast einen Tragflügel und einen Motor zum Antreiben des Boards trägt, wobei das Modul weiterhin aufweist:
 einen Verbinder zum Verbinden des Moduls mit einer im Board angeordneten Energiequelle;
 eine interne Steuerschaltung, die in einem wasserdichten Hohlraum angeordnet ist, der innerhalb des Gehäuses gebildet ist; und
 eine Wärmebrücke zum thermischen Verbinden der Steuerschaltung mit dem Mast.
Patent DE-202018100227-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Stuhlsäule, auf der ein ein Sitzelement tragendes Kopplungselement gelagert ist
IPC: A47C7/14
Filed: 2018-01-16
Abstract: Stuhl mit einer Stuhlsäule (10), auf der ein ein Sitzelement (1) tragendes Kopplungselement (2) gelagert ist, das
 - ein Stützelement (3) mit einer Außenfläche mit kugelförmig ausgebildeten Abschnitten,
 - zwei sich gegenüberliegende, fest miteinander verbundene, untere und obere Halbschalen (6, 7) mit jeweils halbkugelförmig gestalteten Innenflächenabschnitten, zwischen denen das Stützelement (3) beweglich gelagert ist,
 - zwei an dem Stützelement (3) angeordnete, entlang einer ersten Achse (X) ausgerichtete Achselemente (4) und zwei weitere, an dem Stützelement angeordnete Achselemente (5), die entlang einer die erste Achse (X) rechtwinklig schneidenden zweiten Achse (Y) ausgerichtet sind, und
 - elastisch verformbare Elemente als Lager für die Achselemente (4, 5) aufweist, derart, dass das Sitzelement (1) entgegen der Rückstellkräfte der elastisch verformbaren Elemente um beide Achsen (X und Y) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Achselemente an Schnittebenen anschließen, die durch Abtrennen von Kugelkalotten (Kugelsegmenten) von einem virtuell als Kugel ausgebildeten Stützelement (3) entstanden sind.
Patent DE-202018102151-U1 (DE)
Title: Transportverpackung für Speisen mit faltbarem Deckelelement
IPC: B65D85/60
Filed: 2018-04-18
Abstract: Transportverpackung (10) zur Aufnahme von zubereiteten, warmen Speisen, insbesondere zur Aufnahme von Pizza, miteinem Basiselement (12) und einem Deckelelement (14), die verschwenkbar aneinander gehalten sind, um die Transportverpackung (10) zu verschließen und zu öffnen, wobeidas Basiselement (12) einen im Wesentlichen ebenen, rechteckigen Bodenbereich (20) aufweist, von dem sich umlaufende Seitenwandungen (22, 24, 26) nach oben erstrecken, unddas Deckelelement (14) an einer Oberkante (52) einer rückseitigen Seitenwandung (22) des Basiselements (12) gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Deckelelement (14) wenigstens eine Umfaltkante (64) aufweist, die parallel zu der Oberkante (52) der rückseitigen Seitenwandung (22) angeordnet ist,das Deckelelement (14) entlang der Umfaltkante (64) faltbar ist, unddas Basiselement (12) in wenigstens einer der Seitenwandungen (22, 24, 26) einen Einsteckbereich (48) zur Aufnahme des gefalteten Deckelelements (14) an dessen der rückseitigen Seitenwandung (22) entgegengesetzten Einsteckseite (66) aufweist.
Patent DE-202018105035-U1 (DE)
Title: Leuchtmauspad und Leuchtmauspadhalter
IPC: G06F3/039
Filed: 2018-09-04
Abstract: Leuchtmauspad, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 - einen Grundträger (10), wobei am Umfang des Grundträgers (10) ein Befestigungsstück (12) und an der Oberseite des Grundträgers (10) eine Mausschiebeschicht angeordnet ist,
 - ein Lichtquellenmodul (30), das sich innerhalb des Befestigungsstückes (12) befindet, und
 - einen lichtleitenden Rohrkörper (40), der am Umfang des Grundträgers (10) befestigt und mit zumindest einem Endabschnitt in der Nähe des Lichtquellenmoduls (30) so angeordnet ist, dass das Licht des Lichtquellenmoduls (30) in den lichtleitenden Rohrkörper (40) geleitet wird, wobei der lichtleitende Rohrkörper (40) teilweise am Umfang des Grundträgers (10) freiliegt und einen Austritt des Lichts des Lichtquellenmoduls (30) an der Oberfläche des lichtleitenden Rohrkörpers (40) erlaubt.
Patent DE-202018106445-U1 (DE)
Title: Taschenbefestigung
IPC: A45C3/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Taschensystem (1) umfassend eine Außentasche (2) mit einer Wandung (21), wobei die Wandung (21) einen Aufnahmeraum (22) umgibt, eine Innen- (23) und eine Außenseite (24) aufweist und eine Taschenöffnung (25) ausbildet, das Taschensystem (1) ferner umfassend einen Tascheneinsatz (3) mit einer Wandung (31), die einen Innenraum (32) umgibt, eine innere (33) und eine äußere Fläche (34) umfasst und eine Zugangsöffnung ausbildet (35), wobei der Tascheneinsatz (3) durch die Taschenöffnung (25) der Außentasche (2) in die Außentasche (2) einführbar und aus der Außentasche (2) herausnehmbar ist, und in einem zusammengesetzten Zustand des Taschensystems (1) in dem Aufnahmeraum (2) der Außentasche aufgenommen und lösbar mit der Wandung (21) der Außentasche (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außentasche (2) und der Tascheneinsatz (3) jeweils mindestens eine Druckknopf-Hälfte (26, 36) mit einem Verbindungsteil (261, 361) zum Verbinden mit einer komplementären Druckknopf-Hälfte (26, 36) und einem Befestigungsteil (262, 362) zum Befestigen auf der Wandung (21, 31) der Außentasche (2) bzw. des Tascheneinsatzes (3) aufweisen, wobei das Verbindungsteil (361) der mindestens einer Druckknopf-Hälfte (36) des Tascheneinsatzes (3) an der äußeren Fläche (34) der Wandung (31) des Tascheneinsatzes (3) angeordnet ist, wobei das Verbindungsteil (261) der mindestens einer Druckknopf-Hälfte (26) der Außentasche (2) an der Innenseite (23) der Wandung (21) der Außentasche (2) angeordnet ist, zum Fixieren des Tascheneinsatzes (3) an der Innenseite (23) der Wandung (21) der Außentasche (2), wobei das Befestigungsteil (262) der mindestens einer Druckknopf-Hälfte (26) der Außentasche (2) an der Außenseite (24) der Wandung (21) der Außentasche (2) angeordnet ist, und wobei in einem zusammengesetzten Zustand des Taschensystems (1) die mindestens eine Druckknopf-Hälfte (26) der Außentasche (2) mit der mindestens einen Druckknopf-Hälfte (36) des Tascheneinsatzes (3) eine lösbare Druckknopfverbindung bildet.
Patent DE-202019000699-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum modifizieren des Löschmittel Wassers, welches ein gefahrloses löschen spannungsführender Anlagen ermöglicht. Sowie Vorrichtung zum Herstellen von Kohlensäure an Einsatzstellen, um Löschmittel einzusparen und einen weiteren Schutz zu gewährleisten
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-02-13
Abstract: Leitfähigkeitsminimierung durch Kationen- & Anionentauscherharz, sowie Anordnung des EFES ION - Element (4), bezogen auf das Löschsystem EFES, dadurch gekennzeichnet, dass das sich das Harzgemisch, in einem Vliesstoff Sack, in dem Element (4) befindet. Dieses ist auf der Auslaufseite des Elementes durch ein verschweißtes Siebblech (3), sowie auf der Eingangsseite durch ein aufgelegtes Siebblech (3) geschützt. Das Rohr weist auf der Eingangsseite eine ausfräse auf, sodass das aufgelegte Siebblech (3) durch verschrauben des ION Element (4) und dem Kupplungsstück (1) festmontiert ist. Das Element (4) weist ein beidseitiges Außengewinde auf.
Patent DE-202019004642-U1 (DE)
Title: Reflektierende Unterlage für Hunde
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-11-14
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass die eingerollte Unterlage durch zwei Stoffriemen gehalten wird.
Patent DE-202019101521-U1 (DE)
Title: Elektronischer Temperaturmessstreifen zum Erfassen eines Temperaturprofils eines Wärmeträger-Speichers
IPC: G01K13/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Elektronischer Temperaturmessstreifen zum Erfassen eines Temperaturprofils eines Wärmeträger-Speichers, aufweisend:
 einen Folienstreifen (10) zur Anordnung an einer Behälterwand eines Wärmeträger-Speichers (42); und
 Temperaturmessschaltungen (12), die in vorgegebenen Abständen an dem Folienstreifen (10) angeordnet sind,
 wobei der Folienstreifen (10) wenigstens zwei Leiterbahnen (20, 22, 24) trägt, welche jeweils die Temperaturmessschaltungen (12) miteinander verbinden,
 wobei die Temperaturmessschaltungen (12) jeweils einen Temperatursensor (16) und eine Adressierungsschaltung (18) aufweisen, wobei die Adressierungsschaltung (18) mit dem Temperatursensor (16) und mit den Leiterbahnen (20, 22, 24) verbunden ist,
 wobei die Adressierungsschaltungen (18) jeweils eine digital in der Adressierungsschaltung (18) gespeicherte eindeutige numerische Kennzeichnung umfassen.
Patent DE-202019103897-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox aus Kunststoff
IPC: B65F1/08
Filed: 2019-07-15
Abstract: Aufbewahrungsbox (1) aus Kunststoff aufweisend einen Deckel (2), einen Boden (3) und vier miteinander verbundene Wände (4,5,6,7), wobei die vier Wände (4,5,6,7) jeweils einen rechteckigen Grundriss haben und zwei benachbarte Seitenwände senkrecht zueinanderstehen und die Aufbewahrungsbox aus Kunststoff ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Deckel (2) und mindestens die Vorderwand (4) und die Rückwand (6) aus jeweils zwei Platten (8) bestehen und die Platten an der Stelle, an der die beiden Platten (8) aufeinanderstoßen, eine Verbindungsfuge (9) bilden, wobei die Verbindungsfugen jeweils senkrecht zur Längsachse (L) des Deckels, des Bodens, der Vorderwand oder der Rückwand verlaufen,
 - mindestens die zwei Platten (8) der Rückwand miteinander verbunden sind,
 - die Aufbewahrungsbox (1) ein Versteifungselement (10) zur Stabilisierung ausweist, das als rechteckiger Rahmen mit vier Streben (11) ausgebildet ist und
 - das Versteifungselement (10) auf Höhe mindestens einer Verbindungsfuge (9) angeordnet ist, an der die beiden Platten (8) des Deckels, der Vorderwand und/oder der Rückwand einander stoßen und wenigstens eine Strebe (11) parallel zur Verbindungfuge (9) ist.
Patent DE-202019104143-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Flüssigkeiten
IPC: G01M3/16
Filed: 2019-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Detektion von Flüssigkeiten, insbesondere bei einer Leckage, mit einem Gehäuse (2) und einer an oder in dem Gehäuse (2) angeordneten Leiterplatte (4), an der ein kapazitiver Sensor (41) mit mindestens einer Elektrode ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Boden (8) des Gehäuses (2) eine Öffnung (9) ausgebildet ist, die von der Leiterplatte (4) überdeckt ist und die mindestens eine Elektrode (41) des Sensors an einer Unterseite der Leiterplatte (4) im Bereich der Öffnung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202019105552-U1 (DE)
Title: Sichere gespleißte gedruckte Leiterplatte
IPC: H05K1/11
Filed: 2019-06-10
Abstract: Sichere gespleißte gedruckte Leiterplatte, umfassend eine gespleißte Schutzplatte (100), die von oben nach unten nacheinander mit einem ersten Substrat (1), einer ersten externen Leiterplatte (2), einer ersten dielektrischen Schicht (3), einem zweiten Substrat (4), einer isolierenden Pufferschicht (5), einem dritten Substrat (6), einer zweiten dielektrischen Schicht (7), einer zweiten externen Leiterplatte (8) und einem vierten Substrat (9) versehen ist, wobei interne Leiterplatten (10) jeweils in das zweite Substrat und das dritte Substrat eingebettet sind;
 wobei Durchleitungslöcher (11) und Wärmeleitlöcher (12) jeweils in entsprechenden Positionen der ersten dielektrischen Schicht, des zweiten Substrats, der isolierenden Pufferschicht, des dritten Substrats und der zweiten dielektrischen Schicht gebildet sind; Innenwände der Durchleitungslöcher mit Isolierschichten (13) beschichtet sind und leitende Kupferstäbe (14) in die Durchleitungslöcher eingeführt sind; und die Wärmeleitlöcher mit Graphitschichten (15) und Aluminiumschichten (16) gefüllt sind;
 wobei die isolierende Pufferschicht einen Pufferbereich (51), eine erste Isolierschicht (52), die an einer Oberseitenfläche des Pufferbereichs gebildet ist, und eine zweite Isolierschicht (53) beinhaltet, die an einer Unterseitenfläche des Pufferbereichs gebildet ist; und
 wobei Spleißlöcher (17) in einer Seite der gespleißten Schutzplatte gebildet sind und Spleißstäbe (18) auf einer gegenüberliegenden Seite der gespleißten Schutzplatte angeordnet sind und mit den Spleißlöchern übereinstimmend, um eine Verbindung der Vielzahl von gespleißten Schutzplatten zu erzielen.
Patent DE-202019105979-U1 (DE)
Title: Gelenkschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Gelenkschloss mit einem Schlosskörper, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und in dem eine Verriegelungseinrichtung angeordnet ist, und mit einem Gelenkstabbügel aus mehreren aneinander angelenkten Gelenkstäben, wobei der Gelenkstabbügel mit einem ersten Ende am Schlosskörper befestigt ist und einen, ein freies Ende aufweisenden Schließstab aufweist, der an einem zweiten Ende des Schließstabbügels angeordnet und mit dem Schlosskörper verriegelbar ist, wobei der Schlosskörper eine Öffnung zur Aufnahme des freien Endes des Schließstabs hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließstab (10) relativ zur Öffnung (15) im Schlosskörper (2) überwiegend auf einer kreisabschnittförmigen Bewegungsbahn in die Öffnung (15) im Schlosskörper (2) einführbar, insbesondere einschwenkbar ist.
Patent DE-202020001014-U1 (DE)
Title: Kondenswasserablauf mit innerem und äußerem Tropffang für Wandkamine von Heizungsanlagen
IPC: F23J13/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Kondenswasserablauf mit innerem und äußerem Tropffang für Wandkamine von Heizungsanlagen dadurch gekennzeichnet, dass der Kondenswasserablauf (1) sowohl auf der außen liegenden Seite des Kamindeckels (11) einen außen liegenden Tropffang (3) als auch auf der innen liegenden Seite des Kamindeckels (11) einen innen liegenden Tropffang (2) besitzt, so dass im inneren Bereich des Kamindeckels (11) entstandenes Kondenswasser hinter dem Kamindeckel (11) über den Kanal (6) auf den außen liegenden Tropffang (3) abfließen kann.
Patent DE-202020001374-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Vorderlicht
IPC: B62J6/02
Filed: 2020-04-04
Abstract: Batteriebetriebenes Vorderlicht eines Zweirades, das auf Lenkbügel eines Fahrrades befestigt werden kann, mit der Möglichkeit es in einem Modus „Volllicht“ oder in einem Modus „Sparlicht“ einschalten, dadurch gekennzeichnet, dass
 es mir einer Einrichtung ausgestattet ist, die automatisch bei einem Stoppen, das länger einer vorgegebenen Dauer ist, das Vorderlicht aus dem Modus „Volllicht“ in dem Modus „Sparlicht“ umschaltet und bei einem Stoppen, das länger einer zweiten vorgegebenen Dauer ist, das Vorderlicht ausschaltet,
 wobei diese Einrichtung ein Stoppen nach Fehlen der Drehbewegungen und/oder vertikalen Bewegungen/Schwingungen des Lenkbügels, an dem das Vorderlicht befestigt ist, erkannt.
Patent DE-202020001709-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-23
Abstract: Mund- und Nasen-Maske, dadurch gekennzeichnet, dass die Mund- und Nasen-Maske mehr als eine Unterteilung und längenverstellbare Gummibänder mittels Klettbandverschlüsse aufweist.
Patent DE-202020104753-U1 (DE)
Title: Lamellen-Kartuschen-Maske
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-08-17
Abstract: Ein wechselbares Abwehr- und Ableitungssystem insbesondere zum Schutz gegenüber feuchtigkeitsgetragenen Substanzen als Einsatz-Kartusche zur Verwendung in gesichtsgeformten Mund- und Nasen -Halbmasken. dadurch gekennzeichnet:
 dass eine runde, wechselbare, gewindegesicherte Kartusche (1), ca.75 × 63mm und einer Tiefe von ca. 15mm, frontseitig (Fig. 1, 2, 3) mit einem fest verbundenen Lamellenring (2), im Durchmesser von ca. 53mm, zur Aufnahme in Atemschutz-Masken (13), gefertigt ist. Innenseitig wird die Kartusche (1) durch eine einsetzbare Abdeckung (6), (Fig. 1, 2, 4) im Durchmesser von ca. 58,5mm, mit einem, gegenüber der Außenseite, horizontal gespiegelten Lamellenring (7), im Durchmesser von ca. 50mm, geschlossen. Innerhalb der Kartusche befindet sich ein Zusatzfilter-Aufnahmering (3) (Fig. 1, 2, 3) zur Aufnahme veschiedener weiterer Filter- und Schutzmodule im Durchmesser von ca. 43mm. Zur feinen Anpassung der Kartusche an die Atemschutzmaske (13) ist, falls nötig, ein Dichtungsring (4) (Fig. 1) vorgesehen.
 dass jede Lamelle (Fig. 6) einen Querschnitt von ca.0,4 bis 0,6mm × ca. 5,95mm und einer dem jeweiligen Rahmen angepassten Breite von ca. 1 bis 60mm bzw. ca.1 bis 39mm aufweist.
 dass jede Lamelle (Fig.6) oberhalb ein trapetzförmiges Rückhalteprofil sowie unterhalb eine verbreiterte Auffangnase aufweist.
 dass alle Lamelle um ca. 55° Grad (Fig. 5) abgewinkelt, mit jeweils gleichen Abständen von minimal 1,2mm bis maximal 2,4mm in einem, der Kartuschen-Größe entsprechendem, Rahmen (1; 6) einander überdecken.
 dass jede Kartusche (1) wechselbar und verwechslungssicher in konstuktiv geeigneten Atemschutz-Masken (14) verwendbar ist.
Patent DE-202020105771-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Kettenwirkmaschine mit einem Modul zur Schwingungskompensation (1), das mehrere
 Unwuchtgeneratoren (2) aufweist, wobei jeder Unwuchtgenerator (2) um eine Rotationsachse drehbar ist und wobei ein Massenschwerpunkt eines jeden
 Unwuchtgenerators (2) außerhalb der Rotationsachse liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Unwuchtgenerator (2) und ein zweiter Unwuchtgenerator (2) des Moduls zur Schwingungskompensation (1) jeweils ein Zahnrad aufweisen, und wobei die Zahnräder des ersten Unwuchtgenerators (2) und des zweiten Unwuchtgenerators (2) ineinander eingreifen.
Patent DE-202020105787-U1 (DE)
Title: Farbrollerwalzenreiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Farbrollerwalzenreiniger zum Reinigen eines Farbrollerwalzens, wobei der Reiniger umfasst:
 ein Gehäuse zur Aufnahme einer Rollerwalze; und
 eine oder mehrere Düsen, die mit Fluid von einer Fluidversorgung versorgt werden, wobei jede Düse so konfiguriert ist, dass sie einen fächerförmigen Strahl erzeugt, der eine Ebene definiert, wobei die Ebene eine Längsachse der Rollerwalze in einem wesentlichen Winkel schneidet und so positioniert ist, dass sie einen Fluidstrahl auf den Flor der Rollerwalze richtet, um die Rollerwalze zu drehen und die Reinigung zu erleichtern, wobei die eine oder die mehreren Düsen so angeordnet sind, dass sie den Strahl bzw. die Strahlen nacheinander an mehreren Positionen entlang der Rollerwalze richten, um die Reinigung entlang der Länge der Rollerwalze zu bewirken.
Patent DE-202020107468-U1 (DE)
Title: 1,8-Cineol enthaltende Zusammensetzung für die therapeutische Verwendung
IPC: A61P37/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Cineol, vorzugsweise 1,8-Cineol, zur Verwendung bei der Verringerung pathogener Keime im menschlichen Darm, insbesondere in der menschlichen Darmflora, und/oder zur Verwendung bei der Reduktion der Besiedlung des menschlichen Darms, insbesondere der menschlichen Darmflora, mit pathogenen Keimen, vorzugsweise zu Zwecken der Vermeidung, Verringerung oder Heilung entzündlicher Erkrankungen des menschlichen Körpers und/oder vorzugsweise zu Zwecken der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung entzündlicher Erkrankungen des menschlichen Körpers.
Patent DE-202021003701-U1 (DE)
Title: Mischbehälter zum Zubereiten von Getränken
IPC: A47J43/27
Filed: 2021-12-07
Abstract: Mischbehälter (100) zum Zubereiten von Getränken durch Vermischen von mindestens zwei Zutaten, wobei der Mischbehälter (100) einen Hauptbehälter (10) mit einem ersten Aufnahmebereich (15a) zur Aufnahme einer ersten Zutat sowie ein mit dem Hauptbehälter (10) verbindbareres oder verbundenes Gegenstück (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück (11) einen zweiten Aufnahmebereich (15b) zur Aufnahme einer zweiten Zutat im Inneren des Gegenstücks (11) aufweist, wobei die erste Zutat und die zweite Zutat voneinander getrennt im Mischbehälter gehalten werden können.
Patent DE-202021004121-U1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung, insbesondere für eine Wärmepumpenanlage
IPC: F25B43/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Abscheideeinrichtung (1), nämlich Kältemittel- und/oder Luftabscheideeinrichtung, für eine Wärmepumpenanlage, zum Separieren eines ersten Fluides, nämlich eines Gases, aus einer Kombination, insbesondere einem Gemisch, umfassend das erste Fluid und ein zweites Fluid, nämlich eine Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, wobei die Abscheideeinrichtung (1) umfasst:
 Mindestens einen ersten Fluidausgang (5) in Form eines Entlüfters für das erste Fluid, mindestens einen zweiten Fluidausgang (3) für das zweite Fluid und mindestens einen Fluideingang (2) sowie eine Absperreinrichtung, die mindestens einen Auftriebskörper (6) und mindestens eine durch den zweiten Fluidausgang gebildete Öffnung umfasst, wobei der Auftriebskörper (6) in Abhängigkeit von einem Pegel des zweiten Fluides in der Abscheideeinrichtung (1) in einem angehobenen und einem abgesunkenem Zustand vorliegen kann, wobei die mindestens eine Öffnung durch den mindestens einen Auftriebskörper (6) verschlossen ist,
 wenn sich der mindestens eine Auftriebskörper (6) in dem abgesunkenen Zustand befindet,
 wobei der Auftriebskörper ein Masse-pro-Verdrängungsvolumen-Verhältnis von mindestens 300,0 kg/m 3 , vorzugsweise mindestens 700,0 kg/m 3  und höchstens 980,0 kg/m 3 , vorzugsweise höchstens 900,0 kg/m 3 , aufweist.
Patent DE-202021004253-U1 (DE)
Title: Bindemittel, insbesondere Ölbindemittel
IPC: D21H27/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Bindemittel in Form von Pappe, umfassend lignocellulosehaltige Fasern und mindestens ein hydrophobes Leimungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die lignocellulosehaltige Fasern Holz-Steinschliff umfassen.