baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007052962-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem aktiven oder passiven Höhenversteller und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MÖLLER MARK
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-10-30
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeugsitz, ausgestattet mit einem aktiven oder einem passiven Höhenversteller (8) mit Lagerung in vorzugsweise vier, als ein Zweigelenk ausgebildeten Sitzbeinen (11, 11’, 11“), wobei jedes Zweigelenk-Sitzbein (11, 11’, 11“) jeweils mit einem unteren Ende per einem unteren Scharniergelenk mit einer Bodenbefestigungsvorrichtung (2, 2’) schwenkbar verbunden ist und mit einem oberen Ende per einem oberen Scharniergelenk mit einem tragenden Element (5, 5’) des Sitzrahmens (3, 4, 4’, 5, 5’) schwenkbar verbunden ist, wobei der verwendete aktive oder passive Höhenversteller (8) ebenso als ein Zweigelenk mit jeweils einem unteren und einem oberen Scharniergelenk ausgebildet ist und wenigstens eines der Zweigelenk-Sitzbeine (11, 11’, 11“) des Fahrzeugsitzes ersetzt, jedoch in Gegensatz zu diesen freigelagerten Zweigelenk-Sitzbeinen (11, 11’, 11“) eine vorgebbare Stellung beibehält, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Aufnahme des oberen Scharniergelenkes des Höhenverstellers (8) in dem tragenden Element (5, 5’) des Sitzrahmens (3, 4, 4’, 5, 5’) vorgesehene obere Gelenkaufnahmemittel, das zur Aufnahme des unteren Scharniergelenkes (10) des aktiven und des passiven Höhenverstellers (8) in der Bodenbefestigungsvorrichtung (2, 2’, 27) vorgesehene untere Gelenkaufnahmemittel, das untere Gelenkbefestigungsmittel des aktiven und passiven Höhenverstellers (8) und das obere Gelenkbefestigungsmittel (7) des aktiven und des passiven Höhenverstellers (8) jeweils zueinander korrespondierende passende Abmessungen aufweisen.
Patent DE-102008000105-B4 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät
Inventor: BLEYER HANS-RAINER
IPC: G01B11/03
Filed: 2008-01-21
Granted: 2010-11-11
Abstract: Koordinatenmessgerät zur Vermessung eines Messobjektes, umfassend:  – ein Portal (02) mit Seitenstützen (03) und einem Querträger (04);  – einen unter dem Portal (02) angeordneten Messtisch (13) zur Aufnahme des Messobjektes;  – einen am Querträger (04) vertikal verschiebbaren optischen Sensor (06) zur Erfassung des Messobjektes in einer optischen Achse (28) des optischen Sensors (06); und  – mindestens eine Maßverkörperung (19) zur Bestimmung der vertikalen Position des optischen Sensors (06), wobei die Maßverkörperung (19) entlang einer Maßlinie durch einen an den optischen Sensor (06) gekoppelten Lesekopf (27) auslesbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der optische Sensor (06) entlang zweier am Querträger (04) befestigten, vertikalen Führungsschienen (24) vertikal verfahrbar ist; wobei der optische Sensor (06) mittig zwischen den beiden vertikalen Führungsschienen (24) angeordnet ist; und wobei die vertikalen Führungsschienen (24) eine Führungsebene (26) aufspannen, in der die optische Achse (28) des optischen Sensors (06) und die Maßlinie der...
Patent DE-102008025723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: SAITO TORU
IPC: H04N5/235
Filed: 2008-05-29
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Umgebung eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: eine Bildaufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen eines Bildes von der Umgebung eines Fahrzeugs, in dem die Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung angebracht ist; eine Detektionseinrichtung (11) zum Detektieren eines vorausfahrenden Fahrzeugs (Vah), um ein vorausfahrendes Fahrzeug (Vah) aus dem aufgenommenen Bild zu detektieren; eine Überwachungsbereich-Vorgabeeinrichtung (12) zum Vorgeben von mindestens einem vorbestimmten überwachten Bereich um das vorausfahrende Fahrzeug (Vah) herum auf dem Bild; eine Vorhersageeinrichtung (13) zum Vorhersagen einer Helligkeit einer Umgebung, in die sich das vorausfahrende Fahrzeug (Vah) demnächst hineinbewegt, auf der Basis der Helligkeiten von Pixeln in dem überwachten Bereich; und eine Einstelleinrichtung (14) zum Einstellen von einem Belichtungsbetrag der Bildaufnahmeeinrichtung (2) und/oder den von der Bildaufnahmeeinrichtung (2) ausgegebenen Helligkeiten der Pixel vorab in Abhängigkeit von der von der Vorhersageeinrichtung (13) vorhergesagten Helligkeit der Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (14) die Einstellung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Fahrzeug eine aktuelle Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (Vah) passiert, auf der Basis einer Distanz zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug (Vah) und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs vornimmt, wenn die Vorhersageeinrichtung (13) vorhersagt, dass das vorausfahrende Fahrzeug (Vah) demnächst in eine dunkle Umgebung oder in eine helle Umgebung hineinfährt.
Patent DE-102008041202-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 17,18, 68), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (14, 17, 18, 68), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine erste Kupplung (17) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, wobei die siebte Welle (7) mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) über die zweite Kupplung (68) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) miteinander verbindet, wobei der Steg des vierten Planetensatzes (P4) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die über eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und wobei eine dritte Kupplung (18,14) vorgesehen ist, welche die achte Welle (8) mit der Antriebswelle (1) oder die vierte Welle (4) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindet.
Patent DE-102008044499-B4 (DE)
Title: Anreißvorrichtung insbesondere für die Verlegung von Fertigparkett
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B25H7/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2022-04-28
Abstract: Anreißvorrichtung zum Anreißen der letzten Bodenplatte eines Fertigparkettfußbodens mittels eines Anreißmittels (3), mit einer Tragschiene (1) und einem als Schieber auf der Tragschiene (1) sitzenden und mit einem Fesselungselement (13, 14, 15) in einem variablen Abstand zu einer Abtastflanke (4) der Tragschiene (1) an der Tragschiene (1) festlegbaren Anreißmittelträger (2) und mit einem gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (6) am Tragkörper (1) verschieblich gelagerten, eine Führungsflanke (8) aufweisenden Führungsglied (5),gekennzeichnet durcheine der Abtastflanke (4) benachbarte ersten Anlageflanke (16') und eine vom Anreißmittelträger (2) gebildete zweite Anlageflanke (17') zur Positionierung des Anreißmittelträgers (2) in einem Abstand der beiden Anlageflanken (16,17) zur Abstandsfestlegung von Abtastflanke (4) und Führungsflanke (8) durch Zwischenlegen einer Bodenplatte der Breite (B) zwischen die Anlageflanken (16', 17'), wobei der Abstand (C) des Anreißmittels (3) von der Führungsflanke (8) des Führungsgliedes (5) der um den Abstand (A) der Abtastflanke (4) von der Führungsflanke (8) verminderten Breite (B) der Bodenplatte (21) zuzüglich eines Randabstandes (Z) entspricht.
Patent DE-102009015824-B4 (DE)
Title: Blendfreibereich-Kartenprodukt und dieses verwendende System zur Bestimmung, ob eine Person geblendet wird
Inventor: OSANAI SATOSHI
IPC: G06T7/136
Filed: 2009-04-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Blendfreibereich-Kartenprodukt, gespeichert in einer computerlesbaren Speichereinheit, wobei das Blendfreibereich-Kartenprodukt aufweist:eine Information betreffend eine Beziehung zwischen einer Grenzdistanz und jedem aus einer Mehrzahl von getrennten Abschnitten eines rechteckförmigen Bereichs, der durch eine Bildaufnahmeeinheit aufzunehmen ist, wobei die Bildaufnahmeeinheit in einem Referenzfahrzeug mit einem Scheinwerfer angeordnet ist und dahingehend arbeitet, ein Bild des rechteckförmigen Bereichs vorderhalb des Referenzfahrzeugs aufzunehmen, wobei die Grenzdistanz als eine Maximumdistanz zwischen dem Referenzfahrzeug und einer Zielperson derart definiert ist, dass, wenn eine Distanz zwischen dem Referenzfahrzeug und der Zielperson gleich oder kleiner als die Maximumdistanz ist, abgeschätzt wird, dass die Zielperson von dem Scheinwerfer des Referenzfahrzeugs geblendet wird.
Patent DE-102009018036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbeugung von Zugkatastrophen aufgrund beschädigter Eisenbahnwagenradsätze sowie Verwendung dieser Vorrichtung
Inventor: FRIDMAN IAKOV
IPC: B61F9/00
Filed: 2009-04-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Vorbeugung und Verhütung von Zugkatastrophen wegen beschädigter Eisenbahnwagenradsätze sowie die Verwendung dieser Vorrichtung. Der Erfindung liegen die Aufgaben zu Grunde, Betriebstörungen und Betriebsstockungen der Eisenbahn zu vermeiden und die Betriebssicherheit zu erhöhen. Dazu wird eine auf der kontinuierlichen Kontrolle der Fahrzeugschwingungen beruhende Vorrichtung zur Vorbeugung von Zugkatastrophen aufgrund beschädigter Eisenbahnwagenradsätze vorgeschlagen, gemäß welcher nach der Bewertung des technischen Zustandes der Räder und Achswellen durch in den Zug integrierte Vibrographen die geschädigten Radsätze und nötigenfalls Züge automatisch ohne totalen Schaden außer Betrieb mittels des Hebens von Radsätzen gesetzt werden, wobei am Untergestell des Wagons und der Lokomotive eine Überdruckpumpe, ein Kugelschlagventil und zweiseitig vom Rädersatz Hydraulikzylinder angebracht sind, die zum Anheben der beschädigten Radsätze dienen.
Patent DE-102009018355-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F02F1/14
Filed: 2009-04-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit einem einen Kühlmantel (4) aufweisenden Zylinderblock (1) mit mehreren Zylindern (2), wobei der Kühlmantel (4) - in einer Seitenansicht auf den Zylinderblock (1) betrachtet - in zumindest einem dem Kurbelraum zugewandten Bodenbereich einen wellenartigen Verlauf aufweist, wobei der in Richtung der Zylinderachse (2a) gemessene Abstand (H) des Bodens (5) des Kühlmantels (4) von einer Zylinderkopfdichtebene (6) im Bereich einer die Zylinderachse (2a) beinhaltenden ersten Motorquerebene (7) und einer zumindest eine Zylinderkopfschraubenachse beinhaltenden zweiten Motorquerebene unterschiedlich ist, wobei der Abstand (H) des Bodens (5) des Kühlmantels (4) im Bereich der zweiten Motorquerebene (9) am geringsten ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der zweiten Motorquerebene (9) das Gewinde (8b) zumindest einer Zylinderkopfschraubenbohrung (8) von der Zylinderkopfdichtebene (6) zumindest so weit beabstandet ist, wie der Boden (5) des Kühlmantels (4).
Patent DE-102009031583-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Adaptieren einer Vorrichtung zum Einbringen von Kraftstoff in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors, Vorrichtung zum Einbringen von Kraftstoff in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ENGELHARDT THOMAS DR
IPC: F02D41/30
Filed: 2009-07-03
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum Adaptieren einer Vorrichtung (1) zum Einbringen von Kraftstoff in einen Brennraum (3) eines Verbrennungsmotors (5), mit:- Betreiben des Verbrennungsmotors (5) in einer Referenzbetriebsweise,- währenddessen Einstellen eines ersten und Ändern in ein zweites Verhältnis zwischen einer mittels eines Saugrohrinjektors (9) der Vorrichtung (1) in den Brennraum (3) einbringbaren ersten Kraftstoffmenge und einer mittels eines Brennrauminjektors (7) der Vorrichtung (1) in den Brennraum (3), insbesondere direkt, einbringbaren zweiten Kraftstoffmenge,- währenddessen Ermitteln eines zum Regeln eines Lambda-Werts (25) eines den Brennraum (3) verlassenden Abgasstroms erforderlichen Reglerausgangssignals (31) eines Lambda-Reglers (29) zum Regeln des Lambda-Werts (25),- Adaptieren des Saugrohrinjektors (9) und/oder des Brennrauminjektors (7) mittels des Reglerausgangssignals (31), wobei das Einstellen des ersten Verhältnisses zu 0 % der ersten Kraftstoffmenge und 100 % der zweiten Kraftstoffmenge und danach ein Umschalten auf das zweite Verhältnis zu 100 % der ersten Kraftstoffmenge und 0 % der zweiten Kraftstoffmenge erfolgt, oder wobei zuerst das Einstellen des zweiten Verhältnisses und dann das Umschalten auf das erste Verhältnis erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass- Ermitteln eines ersten Referenzwerts des Reglerausgangssignals (31) erfolgt, während das erste Verhältnis eingestellt ist und der Lambda-Regler (29) eingeschwungen ist,- Ermitteln eines zweiten Referenzwerts des Reglerausgangssignals (31) erfolgt, während das zweite Verhältnis eingestellt ist und wenn der Lambda-Regler (29) eingeschwungen ist,- Ermitteln einer Differenz (41) des ersten und des zweiten Referenzwerts erfolgt, und- das Adaptieren des Saugrohrinjektors (9) und/oder des Brennrauminjektors (7) mittels der Differenz (41) erfolgt, so dass die Differenz (41) zu 0 wird oder zumindest verringert wird.
Patent DE-102009034156-B4 (DE)
Title: Staubfilterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: SCHMETZER UWE
IPC: A47L9/14
Filed: 2009-07-20
Granted: 2012-12-20
Abstract: Staubfilterbeutel für einen Staubsauger, umfassend mindestens zwei einander gegenüberliegende ein- oder mehrlagige Beutelwände (2), die mit zumindest einer Naht (10, 11) verbunden sind und einen Staubsammelraum (12) einschließen, wobei eine der Beutelwände (2) eine Einlaßöffnung (6) für einen Staubsaugerstutzen aufweist, wobei mindestens eine der Beutelwände (2) über die Naht (10) überstehend in den Staubraum (12) ragt und innerhalb des Staubraumes (12) endet, dadurch gekennzeichnet, daß der überstehende Beutelwandbereich (13) zur Bildung eines Labyrinths für die durchströmende Luft die Einlaßöffnung (6) vollständig überdeckt.
Patent DE-102009038969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von landwirtschaftlichem Schüttgut sowie entsprechende Vorrichtungen
Inventor: KOLB RALPH
IPC: B02B5/02
Filed: 2009-08-21
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von landwirtschaftlichem Schüttgut (3), wobei Luft abgekühlt und mit der abgekühlten Luft zumindest ein erster Teil (4) des Schüttguts (3) gekühlt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass beim Abkühlen der Luft anfallende Wärme zum Trocknen zumindest eines Anteils des ersten Teils (4) und/oder zumindest eines zweiten Teils (5) des Schüttguts (3) verwendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Behandeln von landwirtschaftlichem Schüttgut (3), wobei Luft erwärmt und mit der erwärmten Luft zumindest ein erster Teil (4) des Schüttguts (3) getrocknet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin entsprechende Vorrichtungen (7).
Patent DE-102009052010-B4 (DE)
Title: Renovierungsrollladen und Seitenteilmodul dafür
Inventor: REICHERZER MICHAEL
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-11-05
Granted: 2012-02-16
Abstract: Seitenteilmodul (3) für einen Aufsatzrollladen, mit zumindest einem Seitenteil (31, 34), welches Auflagen (38, 39) zum Abstützen des dem Seitenteil (31, 34) zugewandten Längsendes einer Wickelwelle (6) und einer die Wickelwelle (6) umfangsseitig zumindest abschnittsweise umgebenden Hülle (4, 5) aufweist, und einem Befestigungsfuß (32, 35, 37) zur fensterseitigen Befestigung des Seitenteils (31, 34, 34) über ein Scharnier (33, 36) mit dem Befestigungsfuß (32, 35, 37) verbunden ist, so dass das Seitenteil zwischen einer zum Befestigungsfuß (32, 35, 37) hin eingeklappten Montagestellung und einer vom Befestigungsfuß (32, 35, 37) weg ausgeklappten Einbaustellung beweglich ist.
Patent DE-102009053083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Biomasse
Inventor: NETTELNSTROTH PAULUS
IPC: B02C23/08
Filed: 2009-11-13
Granted: 2019-11-21
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (20) zum Verarbeiten von im Wesentlichen halmförmiger Biomasse, insbesondere Strohballen, umfassend:
 - mehrere Schneckenwellen (22a, 22b, 22c, 22d) mit jeweils einer Schneckenwendel, entlang deren Umfang eine Vielzahl von Schneidmessern (23) in Umfangsrichtung abstehen;
 - ein Lochsieb (26) mit einer Vielzahl von Löchern;
 - einen Rahmen (24) zur Lagerung der Schneckenwellen (22a, 22b, 22c, 22d);
 - eine Abdeckung (28); wobei die Schneckenwellen (22a, 22b, 22c, 22d) derart in dem Rahmen (24) angeordnet sind, dass die Schneckenwellen (22a, 22b, 22c, 22d) im Betrieb Stroh aus einem der Zerkleinerungsvorrichtung (20) zugeführten Strohballen herausziehen, in einen Verarbeitungsraum befördern, der durch die Schneckenwellen (22a, 22b, 22c, 22d), den Rahmen (24) und das Lochsieb (26) definiert wird, und das Stroh in dem Verarbeitungsraum so lange zerkleinern, bis dieses klein genug ist, dass es durch die Löcher des Lochsiebs (26) abgeführt wird, aus dem Verarbeitungsraum heraustritt und in einen Abführraum eintritt, der durch das Lochsieb (26) und die Abdeckung (28) definiert wird.
Patent DE-102010020218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil
Inventor: JESSLEN JEAN-LUC
IPC: F16B21/08
Filed: 2010-05-12
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil (19) mit einem Auflageteller (10), mit einem an einer Seite des Auflagetellers (10) angeformten Anbindungssteg (11), der sich von dem Auflageteller (10) weg erstreckt, und mit an dem Anbindungssteg (11) angeformten Federarmen (14, 15), die aus einer Anzahl von schräg und/oder quer zu einer Federrichtung der Federarme (14, 15) ausgerichteten Federarmabschnitten (16, 17, 18) aufgebaut sind, wobei die Federarme (14, 15) rechtwinklig an einander gegenüberliegenden Flachseiten des Anbindungssteges (11) angeformt sind und dass die Federarmabschnitte (16, 17, 18) so ausgebildet sind, dass die Wirkrichtungen der Federarme (14, 15) miteinander fluchten und durch die Anbindungsbereiche der Federarme (14, 15) an den Anbindungssteg (11) laufen, wobei zwei Querstege (12, 13) vorhanden sind, die rechtwinklig zu dem Anbindungssteg (11) ausgerichtet und mit dem Auflageteller (10), mit dem Anbindungssteg (11) sowie mit jeweils einem Federarm (14, 15) verbunden sind, wobei jeder Federarm (14, 15) als äußeren Federarmabschnitt einen Endabschnitt (18) aufweist, dessen Länge größer als die Länge des an den jeweiligen Quersteg (12, 13) angeformten Federarmabschnitts (16) ist, wobei bei jedem Federarm (14, 15) in relaxierter Anordnung die Federarmabschnitte (16, 17, 18) schräg zu den Querstegen (12, 13) ausgerichtet sind.
Patent DE-102010037787-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-09-27
Granted: 2013-01-10
Abstract: Ratschenschlüssel (10), aufweisend: einen Kopf (22) und einen Handgriff (21), der mit dem Kopf (22) fest verbunden ist, wobei der Kopf (22) einen Aufnahmeraum (23), in dessen Umfangswand eine Klinkenkammer (24) ausgebildet ist, und eine Schalterkammer (28) aufweist, die zu der Klinkenkammer (24) hin offen ist; ein Abtriebsrad (30), das in dem Aufnahmeraum (23) um eine Drehachse drehbar aufgenommen ist; eine Klinke (40), die in der Klinkenkammer (24) zwischen einer ersten Arbeitsposition, in welcher das Abtriebsrad (30) von der Klinke (40) in der einen Schwenkrichtung des Handgriffs mitnehmbar ist, und einer zweiten Arbeitsposition verschiebbar aufgenommen ist, in welcher das Abtriebsrad (30)g des Handgriffs mitnehmbar ist; einen Schaltkörper (50), der in der Schalterkammer (28) um eine Drehachse drehbar aufgenommen ist und mit einem Ausgangsende (51), von dem die Klinke (40) in die jeweilige Arbeitsposition schaltbar ist, und einem Eingangsende...
Patent DE-102010046897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters für einen Direkteinspritzmotor
Inventor: NIEUWSTADT MICHIEL J VAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-09-29
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters (80), welches umfasst:Betreiben eines Benzinmotors mit Direkteinspritzung (10), der ein Einlasssystem und eine Abgasanlage aufweist;wobei mindestens ein Zylinder des Benzinmotors mit Direkteinspritzung (10) ein im Wesentlichen stöchiometrisches Luft/Kraftstoff-Gemisch verbrennt;Strömenlassen von Gasen von dem Einlasssystem zu der Abgasanlage an einer Stelle stromaufwärts des Partikelfilters (80) und stromabwärts eines Dreiwegekatalysators (82); undbei Motorleerlauf das Steigern von Motorluftstrom und das Verstellen der Zündung auf spät, während ein Kompressorladedruck angehoben wird und Einlassgase von dem Einlasssystem zu der Abgasanlage während der Regeneration des Partikelfilters (80) strömen gelassen werden.
Patent DE-102010053297-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit reduziertem Oberflächenfeldeffekt und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: SMITH MICHAEL ANDREW
IPC: H01L21/336
Filed: 2010-12-02
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren, um ein Halbleiterbauelement zu bilden, umfassend: das Aufbringen einer dielektrischen Schicht über einem Substrat; das Aufbringen einer ersten Polyschicht über der dielektrischen Schicht; das Bilden einer Vielzahl von Isolierungsregionen in einer Sourceregion oder einer Drainregion des Substrats; das Ätzen der ersten Polyschicht, um eine gemusterte erste Polyschicht über einer Kanalregion des Substrats zu bilden, wobei sich die Kanalregion zwischen der Sourceregion und der Drainregion befindet; das Bilden einer zweiten Polyschicht über der gemusterten ersten Polyschicht, wobei die zweite Polyschicht Fingerelemente aufweist, die sich über die Vielzahl von Isolierungsregionen erstrecken.