baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012017847-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Demonstration und Funktionsprüfung von Modelllokomotiven oder sonstigem gleisgeführten rollenden Modellmaterial
Inventor: KOGELBAUER HERBERT
IPC: A63H19/30
Filed: 2012-09-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Einrichtung zur Demonstration und Funktionsprüfung von Modelllokomotiven oder sonstigem gleisgeführten rollenden Modellmaterial, bestehend aus einem Tragkörper mit Ober- und Unterseite, welcher zwei beabstandet gegenüberliegende Achsen und paarweise auf der Achse angeordneten Antriebsrädern aufweist, wobei der Abstand der Antriebsräder auf der jeweiligen Achse der Modellspurweite entspricht, sowie zwischen den Antriebsrädern der gegenüberliegenden Achsen auf den Rädern aufgespannten Endlosriemen, auf welche die Radsätze der Modelllokomotive oder des rollenden Materials aufsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endlosriemen (5) aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen und hierüber die Stromversorgung zum Modell erfolgt, die Antriebsräder (10) mit mindestens je einem im oder am Tragkörper (1) befindlichen Motor (3; 4) in Wirkverbindung stehen, um die Endlosriemen (5) in Bewegung zu versetzen, weiterhin die Endlosriemen (5) auf der Oberseite des Tragkörpers (1) in einer offenen Führung (6) verlaufen, welche die Riemen insbesondere unterseitig abstützt, sowie mindestens eine Messeinrichtung zur laufenden Erfassung des Abstands des Modells von einem Festpunkt und eine Regeleinheit, welche bei festgestellter Abstandsänderung die Motoren (3; 4) zur Bewegung der Endlosriemen (5) mit dem Ziel beeinflusst, den jeweiligen Abstand im Wesentlichen in einem Toleranzbereich zu halten.
Patent DE-102012025428-B4 (DE)
Title: Wegeanzeigevorrichtung, die Korrekturdaten berücksichtigt
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2012-12-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Wegeanzeigevorrichtung (20), die eingerichtet ist, um einen Weg eines Spitzenpunkts eines Werkzeugs einer Werkzeugmaschine anzuzeigen, bei welcher Korrekturdaten angewandt werden, die eine Totgangkorrektur und eine Anstellwinkelkorrektur umfassen, wobei die Werkzeugmaschine eingerichtet ist, um die Position und die Stellung des Werkzeugs durch eine Vielzahl von Antriebsachsen zu steuern, wobei die Wegeanzeigevorrichtung umfasst:eine erste Positionsbefehlserlangungseinheit (21), die eingerichtet ist, um einen ersten Positionsbefehl, der durch eine numerische Steuervorrichtung erzeugt ist, für eine Vielzahl von Motoren zu erlangen, die die Vielzahl von Antriebsachsen jeweils antreiben;eine erste Positionsrückkopplungserlangungseinheit (23), die eingerichtet ist, um eine erste Positionsrückkopplung von jedem der Vielzahl von Motoren aus einer Vielzahl von Positionserfassungseinrichtungen zu erlangen, die die jeweiligen Positionen der Vielzahl von Motoren in jedem vorbestimmten Steuerzyklus erfassen;eine Korrekturdatenerlangungseinheit (22), die eingerichtet ist, um Korrekturdaten zu erlangen, die für jeden der Vielzahl von Motoren erzeugt sind;eine zweite Positionsbefehlsberechnungseinheit (24), die eingerichtet ist, um die Korrekturdaten von dem ersten Positionsbefehl zu subtrahieren, um einen zweiten Positionsbefehl zu berechnen;eine zweite Positionsrückkopplungsberechnungseinheit (25), die eingerichtet ist, um die Korrekturdaten von der ersten Positionsrückkopplung zu subtrahieren, um eine zweite Positionsrückkopplung zu berechnen;eine Befehlswegeanzeigeeinheit (28), die eingerichtet ist, um einen Befehlsweg des Spitzenpunkts des Werkzeugs auf der Grundlage des zweiten Positionsbefehls anzuzeigen, der durch die zweite Positionsbefehlsberechnungseinheit (24) berechnet ist; undeine Rückkopplungswegeanzeigeeinheit (29), die eingerichtet ist, um einen Rückkopplungsweg des Spitzenpunkts des Werkzeugs auf der Grundlage der zweiten Positionsrückkopplung anzuzeigen, die durch die zweite Positionsrückkopplungsberechnungseinheit (25) berechnet ist.
Patent DE-102013011564-B4 (DE)
Title: Fluidkreislauf eines Kraftfahrzeugs mit zwei über eine Saugstrahlpumpe verbundenen Kreisläufen
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F01P11/08
Filed: 2013-07-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Fluidkreislauf (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem eine Primärfluidpumpe (3) und einen Wärmeverbraucher (4) aufweisenden Primärkreislauf (2) sowie mit einem Sekundärkreislauf (6), der einen Wärmespeicher (7) enthält und dem Primärkreislauf (2) strömungstechnisch parallel geschaltet ist, wobei der Sekundärkreislauf (6) wenigstens ein Schaltventil (12) aufweist, das in einer ersten Schaltstellung eine Strömungsverbindung durch den Sekundärkreislauf (6) freigibt und in einer zweiten Schaltstellung unterbricht, wobei in dem Sekundärkreislauf (6) ein Schmiermittelwärmetauscher (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärkreislauf (6) über eine Strahlpumpe (16) strömungstechnisch an den Primärkreislauf (2) angeschlossen ist, wobei der Sekundärkreislauf (6) an einen Sauganschluss (18) der Strahlpumpe (16) angeschlossen ist.
Patent DE-102013100981-B4 (DE)
Title: Dokumentenpuffer
Inventor: RACKL CHRISTIAN
IPC: G06K13/02
Filed: 2013-01-31
Granted: 2021-03-11
Abstract: Dokumentenpuffer (200) zum Zugreifen auf drahtlos lesbare Schaltkreise von elektronisch auslesbaren Identifikationsdokumenten, miteiner Mehrzahl von benachbarten Aufnahmefächern (101); wobei jedes Aufnahmefach (101) für die Aufnahme von einem Identifikationsdokument vorgesehen ist, und wobei zwischen benachbarten Aufnahmefächern (101) eine leitfähige Abschirmwandung (105, 107, 201, 203) zur elektromagnetischen Abschirmung angeordnet ist, wobei die Aufnahmefächer (101) jeweils durch Wannen mit den leitfähigen Abschirmwandungen (105, 107, 201, 203) gebildet sind und wobei die Aufnahmefächer (101) jeweils eine. Dokumentenhalterung (111) zum Auflegen eines Identifikationsdokuments (103) umfassen, um ein jeweiliges Identifikationsdokument (103) in einem jeweiligen Aufnahmefach (101) aufzunehmen; undeiner Mehrzahl von drahtlosen Schreib-Lese-Einrichtungen (113) zur drahtlosen Kommunikation mit jeweils einem drahtlos lesbaren Schaltkreis eines Identifikationsdokumentes (103), wobei jeweils eine drahtlose Schreib-Lese-Einrichtung (113) in jeweils einem Aufnahmefach (101) angeordnet ist, wobei jede in einem Aufnahmefach (101) angeordnete drahtlose Schreib-Lese-Einrichtung (113) ausgebildet ist, eine Sendeleistung zu erzeugen, zur Adaption der jeweiligen Sendeleistung die Signalstärke von anderen Schreib-Lese-Einrichtungen zu messen und eine Aufforderung zur Reduktion der Sendeleistung an andere Schreib-Lese-Einrichtungen auszusenden, welche ausgebildet sind, ansprechend hierauf die Sendeleistung zu reduzieren.
Patent DE-102013101939-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Aggregat eines Verbrennungsmotors
Inventor: SIMONS NORBERT
IPC: H02K5/24
Filed: 2013-02-27
Granted: 2018-12-13
Abstract: Antriebsanordnung für ein Aggregat eines Verbrennungsmotors mit einem Antriebselement (12) undeinem Gehäuse (10) mit einem feststehenden Aufnahmeteil (18) und einem daran befestigten Deckel (22),dadurch gekennzeichnet, dassder Deckel (22) einen sich axial erstreckenden Bereich aufweist, der elastisch in axialer Richtung längenveränderlich ist, wobei der Deckel (22) axial gegen einen umlaufenden Anschlag (30) am feststehenden Aufnahmeteil (18) anliegt.
Patent DE-102013102817-B4 (DE)
Title: Vibrationsarmes Schwungrad
Inventor: BÖGER THORSTEN
IPC: F16F15/10
Filed: 2013-03-19
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Speicherung und/oder Übertragung von kinetischer Energie im Kraftfahrzeug-, Maschinen- oder Getriebebau, welche zumindest teilweise aus einem Metallwerkstoff besteht, einen Aufnahmebereich (2) zur Befestigung auf einer Drehachse und eine um die Drehachse drehbar gelagerte Schwungmasse (3) aufweist, wobei die Schwungmasse kreisförmig mit einer radialen Masseverteilung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial außerhalb des Bereichs (2) zur Aufnahme der Drehachse lokal begrenzte Bereiche (4, 5, 6, 7) mit veränderten Festigkeitseigenschaften zur Schwingungsdämpfung vorgesehen sind und die lokal begrenzten Bereiche zur Schwingungsdämpfung als Schlitze (4), Fugen, Auslassungen (5) in Form von Ornamenten ausgebildet sind, die Schwungmasse (3) aus einem ersten Metallwerkstoff besteht und in der Schwungmasse Pressnieten (6) aus einem anderen Metallwerkstoff vorgesehen sind, welche optional in den Schlitzen (4), Fugen oder Auslassungen (5) angeordnet sind.
Patent DE-102014101654-B4 (DE)
Title: Hebezeug mit Hysteresekupplung
Inventor: GOLDER MARKUS
IPC: H02K49/10
Filed: 2014-02-11
Granted: 2017-10-05
Abstract: Hebezeug (10): mit einem Antriebsstrang (14), zu dem ein Motor (15), der zur Aufbringung eines Antriebsmoments eingerichtet ist, und ein Getriebe (16) gehören, mit einem Zugmittel (11), das zum Anheben einer Last eingerichtet und an den Antriebsstrang (14) angeschlossen ist, mit einer Hysteresekupplung (23), die in dem Antriebsstrang (14) angeordnet ist und ein Grenzdrehmoment (M0) aufweist, unterhalb dessen sie schlupffrei und oberhalb dessen sie mit Schlupf (s) arbeitet, wobei für das Hebezeug (10) eine Nennlast (FNom) festgelegt ist, der ein Nennlastdrehmoment (MNom) an der Hysteresekupplung (23) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Nennlastdrehmoment (MNom) größer ist als das Grenzdrehmoment (M0).
Patent DE-102014103163-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Entmineralisierungseinrichtung
Inventor: ENDE DIETMAR
IPC: C02F1/42
Filed: 2014-03-10
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen des pH-Wertes und zur gleichzeitigen Entmineralisierung des Heizungswassers einer Heizungsanlage mit einer Steuerungseinrichtung (10), mit einer Entmineralisierungseinrichtung (20) mit einem Ionentauscher (27) aufweisend einen Anionen- und einen Kationentauscher, und mit einem ersten und einem zweiten Leitfähigkeitssensor (25.1, 25.2), wobei die Steuerungseinrichtung (10) mit einer angeschlossenen Eingabeeinheit (11) zur Steuerung der Vorrichtung ausgebildet ist und die Entmineralisierungseinrichtung (20) zum Entmineralisieren des Heizungswassers bis zum Erreichen einer ersten Ziel-Leitfähigkeit ausgebildet ist, wobei das Heizungswasser in Fließrichtung über den ersten Leitfähigkeitssensor (25.1) zur Bestimmung einer ersten Leitfähigkeit, den Ionentauscher (27), aufweisend Anionen- und Kationentauscher, und den nach dem Ionentauscher (27) angeordneten zweiten Leitfähigkeitssensor (25.2) zur Bestimmung einer zweiten Leitfähigkeit geleitet ist und wobei die Entmineralisierungseinrichtung (20) in einem Nebenschluss zu einem Heizungskreislauf der Heizungsanlage geschaltet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (10) eine Verarbeitungseinrichtung (13) aufweist, von der über die Eingabeeinheit (11) eingegebene Materialdaten, welche die Materialeigenschaft zumindest eines Teils des Leitungssystems des Heizungskreislaufs bezeichnen, alleine oder in Verbindung mit ergänzenden Daten derart umsetzbar sind, dass eine zweite Ziel-Leitfähigkeit für das Heizungswasser nach dem Ionentauscher (27) gebildet wird.
Patent DE-102014201926-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: LEO SEBASTIAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Haushaltsgerät (100) mit einer elektrischen Baukomponente (103), die eine Haltevorrichtung (101) zum Befestigen der elektrischen Baukomponente (103) an einer Innenwand (105) des Haushaltsgeräts (100) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (101) ein Magnetelement (107) zum Erzeugen einer magnetischen Anziehungskraft und die Innenwand (105) ein ferromagnetisches Material zum Befestigen des Magnetelements (107) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Baukomponente (103) ein Leuchtmittel zum Beleuchten eines Innenraums (113) des Haushaltgeräts (100) ist, dass ein Dichtmittel (109) zum Abdichten einer Türöffnung (111) umfasst ist, welches eine Fassung (115) umfasst, in der das Leuchtmittel (103) aufgenommen ist, und dass die Haltevorrichtung (101) das Dichtmittel (109) unterstützt, so dass das Dichtmittel (109) durch die Haltevorrichtung (101) zusätzlich befestigt ist.
Patent DE-102014210990-B4 (DE)
Title: Führungsbuchse und Auswerfer
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: B29C45/40
Filed: 2014-06-10
Granted: 2019-10-17
Abstract: Führungsbuchse (14) zur Aufnahme einer Auswerferstange (12) eines Werkzeugs zur Kunststoffverarbeitung, wobei die Führungsbuchse (14) einen hülsenartigen Grundkörper (16) und eine am Grundkörper (16) befestigte Dichtungsbaugruppe (20) aufweist, die wenigstens zwei Dichtelemente (22) und wenigstens ein axial zwischen den Dichtelementen (22) liegendes Abstandselement (24) umfasst, wobei die Dichtelemente (22) zumindest einen Teil der Führung (32) für die Auswerferstange (12) bilden.
Patent DE-102015108724-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Verwalten von temporärem Inhalt auf einem mobilen Gerät
Inventor: MESE JOHN
IPC: H04L67/1097
Filed: 2015-06-02
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren, umfassend:- Sammeln eines Inhalts an einem Eingang eines mobilen Gerätes (110);- Empfangen eines Indikators (222), der wenigstens einen Teil des Inhalts als temporären Inhalt darstellend kennzeichnet über eine Nutzerschnittstelle (208) des mobilen Gerätes (110), wobei ein Rest des Inhalts, mit Ausnahme des temporären Inhalts, einen nicht temporären Inhalt darstellt; (Gestützt durch ursprünglichen Patentanspruch 3)- Speichern des Inhalts in einem lokalen Speichermedium (206), lokal zum mobilen Gerät (110); und- Löschen des temporären Inhalts, von dem lokalen Speichermedium (206), basierend auf dem Indikator (222); und dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin ein Ermöglichen eines Cloud-Synchronisations-Betriebs, in dem der nicht temporäre Inhalt von dem lokalen Speichermedium (206) zu einem entfernten Speichermedium (206) übertragen wird, während, vor der Löschung des temporären Inhalts von dem lokalen Speichermedium (206), eine Übertragung des temporären Inhalts von dem lokalen Speichermedium (206) zu dem entfernten Speichermedium basierend auf einem Indikator (222) verhindert wird, umfasst. (Gestützt durch ursprüngliche Patentansprüche 2 und 3)
Patent DE-102015204965-B4 (DE)
Title: Hausgeräteplatten und Verfahren zur Oberflächenbenetzung einer Hausgerätegrundplatte bei der Herstellung der Hausgeräteplatte
Inventor: AMAVEDA HIPPOLYTE
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-03-19
Granted: 2018-12-27
Abstract: Hausgeräteplatte mit einer Hausgerätegrundplatte (20), die als eine Platte aus einem Verbundmaterial (22), das ein in ein Matrixmaterial (24) eingebettetes Fasermaterial (26) umfasst, ausgebildet ist, und einer Oberflächenschichteinheit (14), wobei die Oberflächenschichteinheit (14) zum Schutz gegen eindringendes Wasser zumindest eine Alkalisilikatschicht (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Kalziumsilikat in Poren der Alkalisilikatschicht (30) und/oder einer Oberfläche des Verbundmaterials (22) angeordnet ist.
Patent DE-102015208787-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Federträger
Inventor: ROSSBERG JAN
IPC: B60G17/027
Filed: 2015-05-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verstellbarer Federträger (1), umfassend einen Federteller (9), der mittels eines ringförmigen Aktuators (3) axial verstellbar ist, wobei der Aktuator (3) über ein Druckmittelversorgungssystem (11) mit Druckmittel gespeist wird, wobei der ringförmige Aktuator (3) einen Druckmittelanschluss zu dem Druckmittelversorgungssystem (11) aufweist und dessen Gehäuse (5) direkt mit einem Gehäuse (19) des Druckmittelversorgungssystems (11) verbunden ist, wobei das Gehäuse (19) des Druckmittelversorgungssystems (11) zumindest eine Pumpe (13), einen Pumpenantrieb (15) und einen Vorratsbehälter (17) trägt und an einem äußeren Zylinder (7) eines Schwingungsdämpfer befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (19) des Druckmittelversorgungssystem (11) radial versetzt zu einer Längsachse (21) des äußeren Zylinders (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015222823-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren, kraftübertragende Winkelanordnung und Längsverstelleinrichtung
Inventor: GÖMMEL FRANK
IPC: B23K26/24
Filed: 2015-11-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: Fügeverfahren, mit den folgenden Verfahrensschritten:Bereitstellen eines ersten Werkstücks (1; 101), welches eine erste Fügefläche (2; 102) mit einer ersten Kante (3; 103) und einer zweiten Kante (4; 104) aufweist, wobei die zweite Kante (4; 104) an die erste Kante (3; 103) anschließt und schräg zu der ersten Kante (3; 103) verläuft;Bereitstellen eines zweiten Werkstücks (5; 105), welches eine zweite Fügefläche (6; 106) aufweist;Positionieren der ersten Fügefläche (2; 102) auf der zweiten Fügefläche (6; 106), so dass die erste und zweite Kante (3; 103, 4; 104) jeweils zumindest abschnittsweise an der zweiten Fügefläche (6; 106) anliegen;Durchführen einer linearen Relativbewegung eines Strahlwerkzeugs (8) relativ zu dem ersten Werkstück (1; 101) und dem zweiten Werkstück (5; 105), wobei während dieser linearen Relativbewegung das erste Werkstück (1; 101) sowohl in dem Bereich der ersten Kante (3; 103) und der zweiten Kante (4; 104) mittels eines Strahls (7) des Strahlwerkzeugs (8) mit dem zweiten Werkstück (5; 105) verschweißt wird.
Patent DE-102015223611-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Beschleunigungsüberwachung und -anpassung
Inventor: WICKER CHRISTIAN
IPC: B60K28/16
Filed: 2015-11-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren (300) zur Überwachung des Beschleunigungsverhaltens eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (300) umfasst,- Ermitteln (301) einer zulässigen Beschleunigung (212) des Fahrzeugs (100) auf Basis einer Beschleunigungs-Anforderung (211) und auf Basis eines Modells (201) des Fahrzeugs (100); wobei die Beschleunigungs-Anforderung (211) einem Basis-Soll-Moment (216) entspricht, das von ein oder mehreren Antriebsmotoren (102) des Fahrzeugs (100) bereitgestellt werden soll; wobei das Fahrzeug (100) die Beschleunigungs-Anforderung (211) mit einer Totzeit umsetzt;- Ermitteln (302) einer Ist-Beschleunigung (213) des Fahrzeugs (100);- Ermitteln einer Totzeit-kompensierten Ist-Beschleunigung des Fahrzeugs (100) auf Basis der Beschleunigungs-Anforderung (211) und auf Basis eines Totzeit-Modells des Fahrzeugs (100);- Vergleichen (303) der Totzeit-kompensierten Ist-Beschleunigung des Fahrzeugs (100) mit der zulässigen Beschleunigung (212); und- Ermitteln (304) eines Delta-Moments (215), das zur Reduzierung des Basis-Soll-Moments (216) verwendet wird, um die Ist-Beschleunigung (213) zu reduzieren, wenn die Totzeit-kompensierten Ist-Beschleunigung des Fahrzeugs (100) die zulässige Beschleunigung (212) übersteigt.
Patent DE-102016010146-B4 (DE)
Title: Elektrofahrrad als Pedelec mit Mittelmotor
Inventor: UHLIG THOMAS
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-08-25
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad als Pedelec mit Mittelmotor (13), mit einem Pedelecrahmen (1) aus einem Hauptrahmen (2) und einem Hinterbau (8), wobei der Hinterbau (8) zur Lagerung eines Hinterrads eine untere Hinterradgabel (9) als Schwinge mit Kettenstreben (10a, 10b) sowie eine obere Hinterradgabel (11) mit Sitzstreben (12a, 12b) aufweist und wobei der Mittelmotor (13) als Motoreinheit ein Motorgehäuse (14) aufweist, in dem eine quer zur Fahrtrichtung liegende Tretlagerwelle (16) integriert ist, und wobei der Mittelmotor (13) rahmenfest angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Hinterbau (8) eine Hinterbaufederung auf dergestalt, dass im Bereich des Knotenpunkts zwischen Sitzrohr (6) und Anbindung des Mittelmotors (13) ein Lagerbock (18) mit einem quer zur Fahrtrichtung liegenden, zylindrischen Aufnahme-Auge (19) rahmenfest angebracht ist, dass eine Elastomer-Metall-Buchse (20) mit einem stabilen Innenteil (21) und mit wenigstens einem Elastomerkörper, vorzugsweise mit einer Elastomerbuchse (23) unter Vorspannung verdrehfest in das Aufnahme-Auge (19) eingepresst ist, und dass das Innenteil (21) starr und fest mit der unteren Hinterradgabel (9) verbunden ist, sodass eine Schwenkbewegung der unteren Hinterradgabel (9) beim Einfedern des Hinterrads molekular und federnd rückstellend im Elastomermaterial des wenigstens einen Elastomerkörpers (23) aufgenommen wird.
Patent DE-102016111626-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-06-24
Granted: 2018-01-18
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3), die einen zum Stromschienenstück (2) hin ausgerichteten Klemmschenkel (4) zur Bildung einer Klemmstelle zum Anklemmen eines elektrischen Leiters zwischen Klemmschenkel (4) und Stromschienenstück (2), einen sich an den Klemmschenkel (4) anschließenden Federbogen (8) und einen Anlageschenkel (9) hat, wird beschrieben. Der Anlageschenkel (9) ist formschlüssig an dem Stromschienenstück (2) fixiert. Ein Halteschenkel ragt von dem Anlageschenkel (9) in einem Bereich zwischen dem Federbogen (8) und der formschlüssigen Fixierung des Anlageschenkels ab, der sich zum Stromschienenstück (2) hin erstreckt und an dem Stromschienenstück (2) gelagert ist. Der Halteschenkel (18) ist über einen sich im Abstand zum Stromschienenstück (2) erstreckenden Horizontalabschnitt (10) des Anlageschenkels (9) mit dem Bereich der formschlüssigen Fixierung des Anlageschenkels an dem Stromschienenstück verbunden.
Patent DE-102016201414-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ölkreislauf
Inventor: BONSE JÖRG
IPC: F02F1/36
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf (1) mit mindestens einem Zylinder, – einem als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern, der mit dem mindestens einen Zylinderkopf (1) an einer Montageseite (1a) verbunden ist, – einer Pumpe zur Förderung von Motoröl zu den mindestens zwei Lagern, wobei die Pumpe unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (2) via Versorgungsleitung eine Hauptölgalerie, von der Kanäle zu den mindestens zwei Lagern führen, mit Motoröl versorgt, und – einer zum Ölkreislauf (2) gehörenden Steigleitung (3), die in den Zylinderkopf führt und eine im Zylinderkopf verlaufende und zum Ölkreislauf (2) gehörende Ölleitung (4) mit Motoröl versorgt. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ölversorgung verbessert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – zwischen der Steigleitung (3) und der Ölleitung (4) eine als Ölrückhaltebecken dienende Senke (5) im Zylinderkopf (1) vorgesehen ist, welche in der Einbaulage der Brennkraftmaschine, in welcher die Montageseite (1a) gegenüber einer horizontalen Ebene um einen Winkel β geneigt ist, zumindest einen Abschnitt aufweist, der geodätisch tiefer gelegen ist als ein Abschnitt der Steigleitung (3) und geodätisch tiefer gelegen ist als ein Abschnitt der Ölleitung (4).