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Patent DE-102010045680-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum Saugen und Spülen
Inventor: PILZ KEVIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) zum Saugen und Spülen mit einer Handhabe (2), einem an der Handhabe (2) festlegbaren Saug-/Spülrohr (3) sowie mit einer in der Handhabe (2) angeordneten Ventileinheit (10) mit mindestens einem in einem Saugkanal (6) angeordneten Ventil (8) und mit mindestens einem in einem Spülkanal (7) angeordneten Ventil (9), wobei jedes Ventil (8, 9) einen Ventilstößel (11) zum Verschließen des zugehörigen Saug- oder Spülkanals (6, 7) aufweist und der Ventilstößel (11) mittels eines mit nur einem Finger betätigbaren Ventilantriebs (12) antreibbar ist. Um ein medizinisches Instrument (1) zum Saugen und Spülen zu schaffen, das einerseits eine präzise Regelung der Saug- und Spülleistung gewährleistet und andererseits einfach und gründlich zu reinigen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Ventile (8, 9) als feindosierbare Ventile ausgebildet sind und, dass das mindestens eine Ventil (8) des Saugkanals (6) so ausgebildet ist, dass das Ventil (8) bei Nichtbetätigung in der letzten Ventilstellung verharrt, wohingegen das mindestens eine Ventil (9) des Spülkanals (7) so ausgebildet ist, dass das Ventil (9) bei Nichtbetätigung den Spülkanal (7) automatisch schließt.
Patent DE-102010047652-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit Wechselrichterbetrieb in Abhängigkeit der Netzspannung
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02J3/18
Filed: 2010-10-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Einhaltung einer Netzspannung (UNetz) innerhalb eines vorgebbaren elektrischen Spannungsbereichs auf einer Unter-, Mittel- oder Hochspannungsversorgungsebene vorgestellt. An die Versorgungsebene sind eine Vielzahl von elektrischen Verbrauchern (V) und zumindest ein Energieerzeuger (EE), insbesondere regenerativer Energieerzeuger, über einen ihnen jeweils zugeordneten Netzverknüpfungspunkt (5) an ein Leitungsnetz (13) angeschlossen. Der alternative Energieerzeuger (EE) weist einen Wechselrichter (9) vorgegebener Nennleistung auf, dessen Wechselspannungsausgang mit dem ihm zugeordneten Netzverknüpfungspunkt (5) elektrisch verbunden ist. Die herrschende elektrische Netzspannung (NNetz) wird an einem anderen Netzverknüpfungspunkt (5) gemessen als der von dem Energieerzeuger (EE). Die Betriebsführung des Wechselrichters (9) bezüglich seiner Blindleistungseinspeisung und/oder seines Blindleistungsbezugs in die bzw. aus der Versorgungsebene erfolgt in Abhängigkeit des gemessenen Netzspannungswerts (UNetz).
Patent DE-102010048219-A1 (DE)
Title: Method for melt spinning, drawing and expanding multiple synthetic threads, involves per thread spinning and cooling of multiple individual filaments and bringing together filaments with preparation fluid
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: D02J1/22
Filed: 2010-10-12
Abstract: The method involves per thread spinning and cooling of multiple individual filaments (7) and bringing together the filaments with a preparation fluid. The thread is guided between godets in each thread wrap by a thread guiding unit. An independent claim is also included for a device for the execution of a melt spinning method.
Patent DE-102010051095-A1 (DE)
Title: Phase changer for use in e.g. electrical circuits, has electrically-conductive, longitudinal line sections, and ground surface connected with line sections, where line sections are connected in series by connection devices
Inventor: OTTO SIMON
IPC: H01P1/18
Filed: 2010-11-12
Abstract: The phase changer (1) has electrically-conductive, longitudinal line sections (2A-2C), and a ground surface connected with the line sections. End-sides of the line sections are connected by connection devices (4A, 4B), where capacitive and inductive effects of the connection devices are electrically adjusted. The line sections are connected in series by the connection devices, and the connection devices comprise discrete or integrated components e.g. varactors and diodes. An inductor and a high-resistance resistor are arranged at an end of the phase changer.
Patent DE-102010051127-A1 (DE)
Title: Mit aktiven Materialien betätigte Freilaufkupplung
Inventor: MANKAME NILESH D
IPC: F16D41/06
Filed: 2010-11-11
Abstract: Eine Freilaufkupplung zur Unterstützung der Rotation eines Hydraulikmotors mit rotierender Arbeitsbewegung umfasst ein Sperrrad und eine Nabe, die um eine Längsachse relativ zu dem Sperrrad rotierbar ist. Das Sperrrad umfasst eine Vielzahl von Zähnen, und die Nabe umfasst einen Sperrhebel zum Eingriff mit den Zähnen, um das Sperrrad in einer einzigen Rotationsrichtung zu rotieren. Eine Steuervorrichtung, die ein aktives Material umfasst, verbindet den Sperrhebel und die Nabe miteinander. Das aktive Material der Steuervorrichtung zieht sich in Ansprechen auf ein Steuersignal zusammen, um den Sperrhebel zu bewegen. Ein Aktuator, der ein aktives Material umfasst, ist spiralförmig um einen Außenumfang der Nabe gewickelt. Das aktive Material des Aktuators zieht sich zusammen, um die Nabe zu drehen und damit das Sperrrad anzutreiben.
Patent DE-102010052272-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Rotorblattanstellwinkels einer Windenergieanlage
Inventor: EDEN GEORG
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen des Anstellwinkels eines Rotorblattes einer Windenergieanlage umfassend einen Verstellmotor zum Bewegen des Rotorblattes um den Anstellwinkel zu verstellen, eine Ansteuereinheit zum Ansteuern des Verstellmotors mit elektrischem Strom, wobei die Ansteuereinheit an ein elektrisches Versorgungsnetz angeschlossen ist und eine Notversorgungseinrichtung zum Versorgen und Ansteuern des Verstellmotors mit elektrischem Strom im Falle eines Ausfalls des elektrischen Versorgungsnetzes, wobei die Notversorgungseinrichtung einen elektrischen Speicher aufweist zum Speichern elektrischer Energie, um den elektrischen Strom zum Ansteuern des Verstellmotors bereitzustellen, und wobei die Ansteuereinheit dazu vorbereitet ist, den elektrischen Speicher der Notversorgungseinrichtung mit elektrischer Energie aufzuladen.
Patent DE-102010053243-A1 (DE)
Title: Rolleneinheit
Inventor: ISHIMARU NORIKI
IPC: D01D5/16
Filed: 2010-12-02
Abstract: Bei einer Galettenrolleneinheit (1) sind eine Galettenrolle (2) und ein Motor (22) einer Antriebseinheit (4) miteinander mittels einer Welle (5) verbunden. Ein Gehäuse (21) der Antriebseinheit (4) ist mit Lagern (23 und 24) an seinem rechten und linken Randabschnitt versehen, die drehbar die Welle (5) abstützen. Rechts des Lagers (23) ist ein Luftzylinder (25), der durch einen Kolben (41) ausgebildet ist, und eine Zylinderkammer (42) vorgesehen. So wie der Kolben (41) eine Beaufschlagung mit Druck gemäß der Kraft, die dem Luftdruck in der Zylinderkammer (42) entspricht, durchführt, werden die Lager (23 und 24) mit Druck beaufschlagt. Der Luftdruck in der Zylinderkammer (42) wird gesteuert, um erhöht zu werden, sowie die Drehgeschwindigkeit der Galettenrolle (2) erhöht wird und um erhöht zu werden, sowie die Spannung eines Garnes (Y), das an der Galettenrolle (2) angeordnet wird, erhöht wird.
Patent DE-102010053371-A1 (DE)
Title: Mit Strahlungsenergie gespeiste elektrische Energieversorgungseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Energieversorgungseinrichtung
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: C25B1/04
Filed: 2010-12-03
Abstract: Eine mit Strahlungsenergie gespeiste elektrische Energieversorgungseinrichtung ist versehen mit zumindest einem Strahlung in elektrische Energie wandelnden Stromgenerator (1), insbesondere einem photovoltaischen Solargenerator, der auftreffende Strahlungsenergie (S) in elektrische Energie wandelt; zumindest einem Wasserstoffgenerator (4) zur Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser; zumindest einem Wasservorratsbehälter (6), der mit dem Wasserstoffgenerator (4) über eine erste Wasserleitung (60) verbunden ist; zumindest einem Wasserstoffvorratsbehälter (7), der über eine erste Wasserstoffleitung (44) mit dem Wasserstoffgenerator (4) verbunden ist; zumindest einer Brennstoffzelle (8) oder zumindest einem Wasserstoffverbrennungsmotor, der vorzugsweise mit einem zweiten Stromgenerator verbunden ist, die beziehungsweise der über eine zweite Wasserstoffleitung (80) mit dem Wasserstoffvorratsbehälter (7) und über eine zweite Wasserleitung (64) mit dem Wasservorratsbehälter (6) verbunden ist, und einer Steuerungseinrichtung (3), die mit dem Stromgenerator (1), dem Wasserstoffgenerator (4) und der Brennstoffzelle (8) beziehungsweise dem Wasserstoffverbrennungsmotor elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102010055797-A1 (DE)
Title: Elektrokraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: GRUNDMANN HOLMER-GEERT
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Elektrokraftfahrzeug 1 mit einem Elektroantriebsmotor 2, mit einem Akkumulator 4 zum Speichern elektrischer Energie für den Betrieb des Elektroantriebsmotors, mit einer eine Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren Leuchtsegmenten 10 aufweisenden optischen Anzeigevorrichtung 6 und mit einem Anzeigesteuergerät 8. Für eine leichte und zuverlässige Erfassbarkeit wichtiger Fahrzeuginformationen mittels der Anzeigevorrichtung wird vorgeschlagen, dass die Leuchtsegmente ein mindestens zweidimensionales Leuchtsegmentfeld 12 bildend und Licht in vertikaler Richtung nach oben abstrahlend angeordnet sind und dass das Anzeigesteuergerät ausgebildet ist, die Leuchtsegmente des Leuchtsegmentfeldes derart anzusteuern, dass das Leuchtsegmentfeld eine nicht-digitale Akkumulatorladezustandsinformation und/oder eine nicht-digitale Fahrzeugbetriebszustandsinformation abgibt.
Patent DE-102010063506-A1 (DE)
Title: Pumpe, Verdichter oder Motor mehrstufig oder mehrflutig
Inventor: AMESOEDER DIETER
IPC: F04C11/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Drehkolbenmaschine, die als Pumpe, Verdichter oder Motor arbeitet und einen Rotor (8), einen Zwischenrotor (6) und einen Gegenrotor (4) aufweist, wobei der Zwischenrotor (6) zwischen dem Rotor (8) und dem Gegenrotor (4) angeordnet ist. Der Gegenrotor (4) weist eine erste Stirnfläche (12) mit einer ersten Verzahnung (14) auf. Der Zwischenrotor (6) weist eine zweite Stirnfläche (16) mit einer zweiten Verzahnung (18) und eine dritte Stirnfläche (20) mit einer dritten Verzahnung (22) auf. Der Rotor (8) weist eine vierte Stirnfläche (24) mit einer vierten Verzahnung (26) auf. Jede Verzahnung (14,18,22,26) ist aus zumindest einem Zahn (15,19,23,27) und einer Zahnlücke (10) gebildet. Die Verzahnungen (14,18,22,26) stehen miteinander derart in Eingriff, dass durch Kämmen der Zähne (15) der ersten Verzahnung (14) und der Zähne (19) der zweiten Verzahnung (18) erste Arbeitsräume (28) ausgebildet werden und dass durch Kämmen der Zähne (23) der dritten Verzahnung (22) und der Zähne (27) der vierten Verzahnung (26) zweite Arbeitsräume (30) ausgebildet werden, wobei durch die ersten (28) und zweiten Arbeitsräume (30) gebildete Volumina durch das Kämmen der Zähne (15,19,23,27) verändert werden. Die Rotoren (4,6,8) sind in einem die Rotoren (4,6,8) aufnehmenden Gehäuse (32) drehbar geführt. Eine Innenwandung (34) des Gehäuses (32) ist weitgehend einer Außenkontur der Rotoren (4,6,8) nachgebildet. Der Gegenrotor (4) weist eine erste Drehachse (I), der Zwischenrotor (6) eine zweite Drehachse (II) und der Rotor (4) eine dritte Drehachse (III) auf, wobei die erste Drehachse (I) und die zweite Drehachse (II) einen ersten Winkel (φ1) und die zweite Drehachse (II) und die dritte Drehachse (III) einen zweiten Winkel (φ2) einschließen. Hierbei ist der erste (φ1) und der zweite Winkel (φ2) ungleich 0°. Weiterhin bilden der Rotor (8), der Zwischenrotor (6) und der Gegenrotor (4) in im Gehäuse (32) montierter Lage einen Halbkugelstumpf aus.
Patent DE-102011000223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freisetzen eines flüchtigen Wirkstoffs, Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung sowie deren Verwendung
Inventor: ADLEFF HELGE
IPC: B65D65/42
Filed: 2011-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen eines flüchtigen Wirkstoffs, umfassend einen Aufnahmeraum (3), der zumindest bereichsweise von einer Transpirationsschicht (2) begrenzt ist. Der Aufnahmeraum (3) ist zumindest teilweise mit einem Flüssigkeitsgemisch aus zumindest einem flüssigen flüchtigen Wirkstoff und einer Hilfsflüssigkeit gefüllt. Das Flüssigkeitsgemisch aus flüssigem Wirkstoff und Hilfsflüssigkeit ist fähig, ein Azeotrop zu bilden. Die Transpirationsschicht (2) ist für die flüssige Phase des Flüssigkeitsgemisches undurchlässig, für dessen Gasphase jedoch durchlässig.
Patent DE-102011004563-A1 (DE)
Title: Optikelement und Leuchtvorrichtung
Inventor: FINSTERBUSCH KLAUS
IPC: G02B1/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Das Reflektor/Abbildungs-Optikelement (11) ist dazu ausgestaltet, Licht (P1) mindestens einer ersten Wellenlänge durchzulassen, durch das Reflektor/Abbildungs-Optikelement (11) hindurch gestrahltes Licht (P1) auf einen ersten Brennpunkt (F) zu bündeln und von dem ersten Brennpunkt (F) aus auf das Reflektor/Abbildungs-Optikelement (11) gestrahltes Licht (R) mindestens einer zweiten Wellenlänge auf einen zweiten Brennpunkt (F') des Reflektor/Abbildungs-Optikelements (11) zu reflektieren. Die Leuchtvorrichtung (10) weist mindestens ein Reflektor/Abbildungs-Optikelement (11) auf.
Patent DE-102011005282-A1 (DE)
Title: Anschlussdose und Solarzellenanordnung
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-03-09
Abstract: Anschlussdose einer Solarzellenanordnung, insbesondere eines Solarmoduls, mit einer Vielzahl von in mehreren Strings verschalteten Solarzellen, wobei die Anschlussdose ein Unterteil und ein hiervon separates, mit dem Unterteil mechanisch verbundenes Oberteil umfasst und in einem von Unterteil und Oberteil erste Kontaktelemente, von denen ein Teil im montierten Zustand mit den Solarzellen und von denen zwei mit einem Anschlusskabel der Solarzellenanordnung verbunden sind, und im anderen von Unterteil und Oberteil miteinander verschaltete zweite Kontaktelemente, die im montierten Zustand die ersten Kontaktelemente elektrisch kontaktieren und miteinander verbinden, angeordnet sind, und mit einem Aktuator zum Lösen der mechanischen Verbindung zwischen Unterteil und Oberteil, insbesondere zum vollständigen Absprengen des Oberteils vom Unterteil, und zum Trennen des Kontakts zwischen den ersten und zweiten Kontaktelementen sowie einer dem Aktuator eingangsseitig zugeordneten Steuereinrichtung zur Erzeugung eines Steuersignals für den Aktuator.
Patent DE-102011007519-A1 (DE)
Title: Solar module supporting device for solar system installed on flat roof, is provided with holding element that provides form-fit connection between solar module supporting device and solar module
Inventor: SILLMANN ROLAND
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: The solar module supporting device (1) has a contact surface for a solar module (3), particularly for a solar module without a frame or without any fastening elements. The solar module is supported completely in mounting condition by the solar module supporting device. A holding element (11) provides a form-fit connection between the solar module supporting device and the solar module. The holding element is formed on the solar module supporting device in plugged or folded or inserted manner. An independent claim is included for a method for mounting a solar module on a solar module supporting device.
Patent DE-102011013846-A1 (DE)
Title: Thermisch kompensierende Endhalterung für Mischmetall-Aufprallträger
Inventor: KLEBER RICHARD M
IPC: F16B1/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Ein thermisch kompensierendes Verbindungshalterungssystem ermöglicht, dass gemischte Komponenten mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten an zwei Orten miteinander verbunden werden und dennoch sich dazwischen in Ansprechen auf Temperaturänderungen ausdehnen und zusammenziehen können, ohne eine der Verbindungen zu beeinträchtigen. Eine Halterung trägt eine Nabe, die durch einen langgestreckten Schlitz einer Komponente verläuft und an der anderen Komponente derart befestigt ist, dass die erste und die zweite Komponente zueinander gleiten können, während sie dennoch straff aneinander geklemmt sind.
Patent DE-102011018923-A1 (DE)
Title: Pressschnecke und Pressschneckenseperator
Inventor: EICHLER DIETRICH DR
IPC: B30B9/14
Filed: 2011-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressschnecke (1) für einen Pressschneckenseparator zur Bildung eines Feststoffpfropfens aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe, umfassend eine Schneckenseele (2) und zumindest eine Schneckenwendel (3, 4), die sich von einem zum Einleiten der Trübe ausgebildeten Anfang (5) der Pressschnecke (1) bis zu einem zum Ausbilden des Feststoffpfropfens ausgebildeten Pfropfenbereich (6) der Pressschnecke (1) um die Schneckenseele (2) windet, wobei die Schneckenwendel (3, 4) am Pfropfenbereich (6) zumindest in der letzten Hälfte der letzten Umwindung (7) zumindest teilweise als Pfropfenpressfläche (8) ausgebildet ist, und wobei der Steigungswinkel (γ) der Schneckenwendel an der Pfropfenpressfläche unter 10°, insbesondere unter 8°, insbesondere unter 4°, liegt.
Patent DE-102011051090-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung sowie Scheibenwischervorrichtung mit Antriebsvorrichtung
Inventor: KAPITZA HARALD
IPC: H01R39/24
Filed: 2011-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) zum Betätigen eines Elementes in einem Kraftfahrzeug, insbesondere Wischerarms, mit einem Gehäuse (2), einem Elektromotor, einem mit dem Elektromotor rotierbar antreibbaren Getrieberad (4), mit einer an dem Getrieberad (4) angeordneten Schaltscheibe (6) und mit mindestens einem die Schaltscheibe (6) als Schleifkontakt kontaktierenden Abtastfinger (7) zum Erzeugen eines positionsabhängigen elektrischen Signals. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem Abtastfinger (7) Dämpfungsmittel (13) aus einem schwingungsdämpfenden Material zur akustischen Entkopplung des Abtastfingers (7) zugeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Scheibenwischervorrichtung.
Patent DE-102011051461-A1 (DE)
Title: Method for performing transaction at automatic teller machine in branch bank, involves transmitting identification number over secured transmission channel and/or in secured form to mobile communication terminal of user
Inventor: URBAN PATRICK
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-06-30
Abstract: The method involves connecting a service computer (PIN SRV) with a self-service terminal (AT) at a request of a user (KND). A unique identification number (PIN) is produced for identification, and the identification number is transmitted over a secured transmission channel (CHN) and/or in a secured form to a mobile communication terminal (MPH) of the user. An application program (PIN APP) of a user is operated on the mobile communication terminal. An independent claim is also included for a system for performing a transaction at the self-service terminal by the user.
Patent DE-102011051843-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren einer Hilfspumpe für Automatikgetriebe eines Fahrzeugs, das mit einem Start-Stop-System ausgestattet ist
Inventor: KIM SEJUN
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-07-14
Abstract: Steuerverfahren für eine Hilfspumpe für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs, das mit einem Start-Stop-System ausgestattet ist, wobei das Steuerverfahren ausweist Durchführen einer Start-Stop-Prozedur (S10), Erfassen des momentanen Schaltgangs des Getriebes (S20), und Betätigen einer Hilfshydraulikpumpe gemäß einer vorbestimmten Standarddrehzahl gemäß dem erfassten vorliegenden Getriebeschaltgang (S30, S40, S50). Das Steuerverfahren kann elektrischen Energieverbrauch verringern und die Lebensdauer der Batterie verlängern und die Kraftstoffverbrauchseffiziens verbessern.
Patent DE-102011056488-A1 (DE)
Title: Turbinenkomponente mit oberflächennahem Kühlkanal und Verfahren hierfür
Inventor: LACY BENJAMIN PAUL
IPC: F01D25/12
Filed: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines oberflächennahen Kühldurchlasses (26) in einer luftgekühlten Turbomaschinenkomponente (10) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Ausbildung eines Kanals (23) in einer Oberfläche (24) eines Oberflächenbereichs (22) der Komponente (10) dergestalt, dass der Kanal (23) an der Oberfläche (24) offen ist und fluidmäßig mit ersten Kühldurchlässen (28) in der Komponente (10) verbunden ist. Eine metallische Lage (30) wird dann auf der Oberfläche (24) und über dem Kanal (23) ohne Ausfüllen des Kanals (23) abgeschieden. Die metallische Lage (30) schließt den Kanal (23) an der Oberfläche (24) des Oberflächenbereiches (22), um damit einen zweiten Kühldurchlass (26) in der Komponente (10) zu definieren, der fluidmäßig mit den ersten Kühldurchlässen (28) verbunden ist. Ein Beschichtungssystem (34, 40; 42) wird dann auf der metallischen Lage (30) abgeschieden, um eine Außenoberfläche (44) der Komponente (10) zu definieren. Der zweite Kühldurchlass (26) liegt näher an der Außenoberfläche (44) der Komponente (10) als die ersten Kühldurchlässe (28).
Patent DE-102011075946-A1 (DE)
Title: Refrigerating appliance e.g. household refrigerating appliance has control circuit, temperature sensor and timer that are arranged within storage chamber for reversing air circulation direction at operating phase of evaporator
Inventor: NUIDING WOLFGANG
IPC: F25D17/08
Filed: 2011-05-17
Abstract: The refrigerating appliance has a storage chamber (1) that is equipped with an intermittently cooled evaporator (2), and a fan (6) for driving air circulation. A control circuit (13), a temperature sensor (14) and a timer (15) are arranged within the storage chamber for reversing the direction of air circulation in the course of each operating phase. The operating direction of the fan is reversible by the operation of the control elements. The direction of air circulation at the beginning of each operating phase of the evaporator is the same.
Patent DE-102011079239-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzzusammensetzungen mit hohem Lichtschutzfaktor und angenehmer Sensorik
Inventor: DICKHOF SUSANNE
IPC: A61K8/49
Filed: 2011-07-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind kosmetische Sonnenschutz-Zusammensetzungen mit hohem Lichtschutzfaktors und besonders angenehmer Sensorik, die in Form einer Öl-in-Wasser-Emulsion vorliegen und 0,5–2,0 Gew.-% mindestens eines Salzes eines C12-20-Alkylphosphats, insbesondere ein Salz von Cetylphosphat, als anionischen Öl-in-Wasser-Emulgator, 0,3–1,7 Gew.-% mindestens eines C14-20-Mono- oder Diacylglycerids, bevorzugt mindestens eines C16-18-Mono- oder Diacylglycerids, besonders bevorzugt ausgewählt aus gehärteten Palmölglyceriden, 0,3–1 Gew.-% Behenylalkohol, 0,03 bis 0,4 Gew.-% lineare primäre Alkanole mit 12 bis 21 oder mehr als 22 Kohlenstoffatomen, 0,7–2 Gew.-% n-Hexadecyl-n-nonanoat, n-Octadecyl-n-nonanoat oder einer Mischung hiervon, 2–6 Gew.-% 2-Ethylhexyl-3,5,5-trimethylhexanoat und mindestens 15 Gew.-% mindestens einer in der Ölphase oder der Wasserphase gelösten organischen UV-Filtersubstanz, darunter 2-Cyano-3,3-phenylzimtsäure-2-ethylhexylester, 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan und mindestens eine in der Wasserphase gelöste organische UV-Filtersubstanz, die ausgewählt ist aus Phenylen-1,4-bis-(2-benzimidazyl)-3,3'-5,5'-tetrasulfonsäure, 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure und den Salzen dieser Säuren sowie aus Mischungen der genannten Sulfonsäurederivate, enthalten, wobei sich die Gew.-%-Angaben auf das Gesamtgewicht der Sonnenschutz-Zusammensetzung beziehen.