baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19903869-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Antriebssteuerung von Bogendruckmaschinen
Inventor: OLOMSKI JUERGEN DR ING
IPC: B41F7/06
Filed: 1999-02-01
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Antriebssteuerung für Bogendruckmaschinen mit einer Mehrzahl von Druckwerken (1 bis 4) mit jeweils mechanisch miteinander gekoppelten Zylindern, insbesondere als Bogenlaufmodul (BLM) mit gekoppeltem Anleger (AN), Transfertern (T2 bis T4), Druckzylindern (D1 bis D4) und Gummizylindern (G1 bis G4) sowie Plattenzylindern (P1 bis P4), Farbwerken (F1 bis F4) und Ausleger (AB), welche durch einen elektrischen Antrieb (A) angetrieben werden, wobei die mechanische Kopplung der einzelnen Zylinder (AN, T1 bis T4, D1 bis D4, G1 bis G4, P1 bis P4, F1 bis F4, AB) zumindest teilweise aufgehoben wird und entkoppelte Zylinder (P1 bis P4, G1 bis G4) unabhängig voneinander elektrisch angetrieben werden, wobei jeweils eine zugeordnete separate Regelung (R_MP1 bis R_MP4, R_MG1 bis R_MG4) erfolgt, wobei in einem Druckbetrieb jede Regelung (R_MP1 bis R_MP4, R_MG1 bis R_MG4) mit einer Verzögerungszeitkonstante einem gemeinsamen Leitsollwert (A_Soll) folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungszeitkonstante für alle Regelungen (R_MP1 bis R_MP4, R_MG1 bis R_MG4) die gleiche ist.
Patent DE-19916104-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Defekten auf einer Platte in einem Plattenlaufwerk
Inventor: BANG HO-YUL
IPC: G11B5/00
Filed: 1999-04-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Fehlererkennungsschaltung
in einem Festplattenlaufwerk mit einer Magnetplatte (102) und einem
Schreib-/Lesekopf (110), wobei die Magnetplatte (102) eine Vielzahl
von Spuren (1 bis 4) mit jeweils einer Vielzahl von Sektoren aufweist,
jeder Sektor ein Datenfeld (160) hat und wobei die Fehlererkennungsschaltung
(120) mit dem Schreib-/Lesekopf (110) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fehlererkennungsschaltung (120) eine Defektlängenzählschaltung
(252) zum Bestimmen der Anzahl von durch einen Defekt (164, 166)
betroffenen benachbarten Bytes in einem Datenfeld (160) und eine
Defektanzahlzählschaltung
(254) zum Ermitteln der Gesamtzahl der Defekte (164, 166) in einem
Sektor aufweist.
Patent DE-19917596-B4 (DE)
Title: Bidirektionales optisches Kommunikationsbauteil und bidirektionale optische Kommunikationsvorrichtung
Inventor: OKADA KUNIAKI
IPC: G02B6/42
Filed: 1999-04-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: Bidirektionales
optisches Kommunikationsbauteil mit:  – einem Lichtemissionselement
(2) zum Erzeugen von Signallicht entsprechend einem Datensignal;  – einem
Lichtempfangselement (3) zum Empfangen des Signallichts und zum
Erzeugen eines diesem entsprechenden Datensignals;  – einem
Sendelicht-Wellenleiter (4) zum Abstrahlen von Sendelicht, das das
Signallicht vom Lichtemissionselement ist, auf eine sich außerhalb
befindliche optische Faser;  – einem Empfangslicht-Wellenleiter
(5) zum Führen
von Empfangslicht, das Signallicht von der außerhalb befindlichen optischen
Faser ist; und  – einer
Positionierungseinrichtung (22, 23) zum Positionieren des Sendelicht-Wellenleiters,
des Empfangslicht-Wellenleiters und der optischen Faser, um diese
optisch miteinander zu verbinden;  dadurch gekennzeichnet, dass
der Sendelicht-Wellenleiter und  der Empfangslicht-Wellenleiter
optisch voneinander getrennt sind und die Lichtachse des Sendelichts
(11) durch die Positionierungseinrichtung so eingestellt ist, dass
sie in Bezug auf die Normale auf der Stirnfläche (9) der optischen Faser
geneigt (Φ 1 ) ist.
Patent DE-19918697-B4 (DE)
Title: Kalibrierverfahren zur Durchführung von Mehrtormessungen basierend auf dem 10-Term-Verfahren
Inventor: HEUERMANN HOLGER
IPC: G01R27/28
Filed: 1999-04-26
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren eines n Meßtore
und mindestens n+1 Meßstellen
aufweisenden vektoriellen Netzwerkanalysators durch aufeinanderfolgende
Messung der Reflexions- und Transmissionsparameter an k verschiedenen,
zwischen den Meßtoren
in beliebiger Reihenfolge geschalteten, Kalibrierstandards, wobei mit n > 2 ist, die alle einen Transmissionspfad
aufweisen müssen,
und mindestens 2 verschiedenen zwischen den Meßtoren in beliebiger Reihenfolge
geschalteten n-fachen Kalibrierstandards, die keine Transmission
aufweisen müssen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  (a)
alle Kalibrierstandards aus vollständig bekannten n-Toren (n-Tor
bestehend aus n Eintoren) bestehen und  (b) mindestens ein Kalibrierstandard
zwischen jeder Meßtorkombination
geschaltet wird.
Patent DE-19950653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mobilfunknetzes
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04L12/56
Filed: 1999-10-21
Granted: 2020-01-16
Abstract: Mobilstation (15) aufweisendMittel zum Liefern von Nutzdaten von mindestens einem Nutzer (21, 22) in einer Netzwerkschicht (5) an eine Konvergenzprotokollschicht (1);eine Funkressourcensteuerung (95) aufweisend Mittel zum Empfangen einer Trägerkonfigurationsnachricht (70) und einer Konfigurationsaufforderung (40) von einer zweiten Funkstation (16), wobei die Konfigurationsaufforderung (40) in die Trägerkonfigurationsnachricht (70) eingefügt ist;Mittel zum Aufbau mindestens einer Protokollinstanz (35) der Konvergenzprotokollschicht (1) in Abhängigkeit der empfangenen Konfigurationsaufforderung (40); undMittel zur Festlegung des Trägers (45) in Abhängigkeit der Trägerkonfigurationsnachricht (70);Mittel zum Zusammensetzen der von mindestens einem Nutzer (21, 22) gelieferten Nutzdaten zu mindestens einer ersten Dateneinheit, insbesondere einer Paketdateneinheit, und zum Übertragen der mindestens einen ersten Dateneinheit von der Protokollinstanz (35) der Konvergenzprotokollschicht (1) durch den Träger (45) an eine Verbindungssteuerungsschicht (10), welche die mindestens eine erste Dateneinheit an eine Verbindungssteuerungsschicht (11) der zweiten Funkstation (16) überträgt, welche ihrerseits die mindestens eine erste Dateneinheit an eine Konvergenzprotokollschicht (2) der zweiten Funkstation (16) überträgt,wobei mit der Konfigurationsaufforderung (40) mindestens eine von der zweiten Funkstation (16) unterstützte Auswahl an alternativen Einstellungen für die Protokollinstanz (35) vorgegeben wird.
Patent DE-19955254-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Schloß eines beweglichen Karosserieteiles
Inventor: PFAU RONALD
IPC: E05B15/02
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Schutzvorrichtung für ein Schloß eines beweglichen Karosserieteiles eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für ein Türschloß (4), das mit einem karosseriefest positionierten Schließelement (5) zusammenwirkt, wobei das Schließelement (5) eine Schließösentragplatte sowie eine von der Tragplatte abstehende Schließöse umfaßt, mit einem als Schließöseneinlaufbereich dienenden Bereich des Schlosses (Türschlosses 4), der umlaufend von einer Dichtlippe (8) umgeben ist, und mit einer Anlagefläche (9) an der Tragplatte des Schließelements (5), die derart auf die Dichtlippe (8) abgestimmt ist, daß die Dichtlippe (8) beim Schließen des Karosserieteiles (Kraftfahrzeugtür 1) nicht mit der Schließöse des Schließelements (5) in Berührung gelangt aber in der geschlossenen Position des Karosserieteiles (Kraftfahrzeugtür 1) unter im wesentlichen linienförmiger Berührung umlaufend und die Schließöse des Schließelements (5) umgebend an der Anlagefläche (9) der Tragplatte anliegt.
Patent DE-19956815-B4 (DE)
Title: Monitor in Verbindung mit einer Zeigevorrichtung zum Einstellen von Bildern auf einem Schirm
Inventor: WU TSUNG-HSUN
IPC: G06F3/023
Filed: 1999-11-25
Granted: 2006-06-14
Abstract: Monitor
(10) mit elektrischer Verbindung zu einem Computer (30) und einer
Zeigevorrichtung (40), welche Eingangssignale liefert, wobei der
Monitor (10) aufweist:  – einen
Schirm (12);  – eine
OSD-Steuerungseinheit (14) ("on screen display control unit") zur
Anzeige von Schirmbildern (13) auf dem Schirm (12);  – eine Monitor-Steuerungseinheit
(16) zum Steuern von Operationen der OSD-Steuerungseinheit (14);  – eine Eingabe-Ausgabe-Steuerungseinheit
(20) zum Empfang der Eingangssignale und zum Weiterleiten derselben zu
dem Computer (30);  – wobei
bei Nachweis eines vorbestimmten "OSD-Start"-Signals die Monitor-Steuerungseinheit
(16) die OSD-Steuerungseinheit
(14) triggert, so daß Schirmbilder
(13) anzeigbar sind; und  – wobei
die Operationen der OSD-Steuerungseinheit (14) daraufhin durch die
Eingangssignale steuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Eingabe-Ausgabe-Steuerungseinheit
(20) dazu eingerichtet ist, die Eingangssignale zu der Monitor-Steuerungseinheit
(16) weiterzuleiten;  – das
"OSD-Start"-Signal als Eingangssignal auftritt;  – die Monitor-Steuerungseinheit
(16) dazu eingerichtet ist, in den Eingangssignalen das vorbestimmte...
Patent DE-19960558-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher vom wahlfreien Zugriffstyp (DRAM)
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-12-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: Halbleiterspeicher
(1) vom wahlfreien Zugriffstyp, mit Speicherzellen, die in mindestens
vier matrixförmigen
Speicherzellenarrays (A1, ..., A4) eines Speicherfeldes (A) angeordnet
sind, bei dem die Speicherzellen in adressierbaren Einheiten von
Spaltenleitungen (BL) und Zeilenleitungen (WL) zusammengefaßt sind,
wobei jeweils einem Speicherzellenarray (A1, ..., A4) ein Zeilen-Decoder (RD)
zur Auswahl einer der Zeilenleitungen (WL) des Speicherzellenarrays
und ein Spalten-Decoder (CD) zur Auswahl einer der Spaltenleitungen
(BL) des Speicherzellenarrays zugeordnet ist, wobei die Zeilen-Decoder (RD) der mindestens
vier Speicherzellenarrays (A1, ..., A4) zur Auswahl einer der Zeilenleitungen
(WL) mit einer Zeilen-Auswahlsignal-Leitung (RL), welche zur Übertragung
eines Zeilen-Auswahlsignals (RADR) vörgesehen ist, verbunden sind,  – wobei
jedes der Speicherzellenarrays (A1, ..., A4) je zwei Seiten aufweist,
die einer Seite eines anderen der Speicherzellenarrays (A1, ...,
A4) gegenüberliegen,  – wobei
die Zeilen-Auswahlsignal-Leitung (RL) sowie die Zeilen-Decoder (RD)
zwischen jeweils gegenüberliegenden
Seiten der Speicherzellenarrays (A1, ..., A4) angeordnet sind und  – wobei
die Spalten-Decoder...
Patent DE-19981349-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung mit hydraulischer Betätigung mit einem Führungsrohr und Verfahren zur Herstellung eines solchen Rohrs
Inventor: THOMIRE SYLVAIN
IPC: B21C37/15
Filed: 1999-06-21
Granted: 2011-09-29
Abstract: Ausrückvorrichtung mit hydraulischer Betätigung für eine Kupplung mit einem Ausrücker (100), insbesondere für eine mechanische Kraftfahrzeugkupplung, umfassend – einen Körper (2) zur Befestigung der Ausrückvorrichtung an einem ortsfesten Teil, – ein fest mit dem Körper (2) verbundenes Führungsrohr (4) aus Metall, das für die Durchführung einer Welle (101) bestimmt ist, – einen axial ausgerichteten ringförmigen Blindhohlraum (40), der in der Baueinheit Körper (2) – Führungsrohr (4) zur Aufnahme eines Betätigungsfluids vorgesehen ist, – einen Kolben (3), der einerseits in den Blindhohlraum (40) eindringt, um eine Betätigungskammer mit veränderlichem Volumen zu definieren, und der andererseits axial verschiebbar entlang dem Führungsrohr (4) gelagert ist, – ein am Kolben (3) angebrachtes Angriffselement (11), um auf den Ausrücker (100) der Kupplung einzuwirken, wobei der Blindhohlraum (40) in das Führungsrohr (4) eingearbeitet ist und ein inneres Rohr (407) aufweist, das zur Führung des Kolbens (3) bestimmt und von einem...
Patent AU-2012101534-B4 (AU)
Title: A compact luminaire
Inventor: BUBENDORFF FABIEN
IPC: F21Y101/02
Filed: 2012-10-10
Granted: 2013-07-04
Abstract: A compact luminaire is provided comprising a lighting module which includes a plurality of light emitting diodes. A driver portion is included to power the lighting module. The luminaire further comprises a housing configured to house both the driver portion and the lighting module, the housing having an opening to expose the lighting module. The luminaire is configured such that the driver portion is adjacent the lighting module.
Patent AU-2015101604-B4 (AU)
Title: Remote configuration and operation of fitness studios from a central server
Inventor: DEUTSCH ROBERT
IPC: G16H20/30
Filed: 2015-11-02
Granted: 2016-08-18
Abstract: Abstract A method (200, 300) for configuring and operating one or more fitness studios (111) each comprising a plurality of exercise stations (128) at which users (1315) perform associated exercise routines (319), each station having an associated display (120), the method comprising, for each fitness studio, periodically retrieving (205), by a server (101) from a database (105), fitness information (213) for the studio in question for a specified period, from a multi-period fitness library (104); communicating (207), by the server to a studio computer (114), the retrieved fitness information over a communications network (107); periodically receiving (303), by the studio computer, the retrieved fitness information; configuring (308) the exercise stations dependent upon the received fitness information; and communicating (310), by the studio computer to the exercise station displays, dependent upon the received fitness information, station directions (319) to users exercising at the stations for performing an exercise
Patent AU-2018100197-B4 (AU)
Title: Handle assembly for drywall finisher box
Inventor: WILSON MARK S
IPC: B25G1/10
Filed: 2018-02-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: A handle assembly for a container dispensing a seaming compound comprises a connector plate configured for coupling to the container, a first handle, and a second handle, wherein each of the first handle and the second handle is coupled to the connector plate. 9857160 1 (GHMatters) P103744.AU.1
Patent DE-102004034001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer Kollision
Inventor: DOEMENS GUENTER
IPC: G01P15/105
Filed: 2004-07-14
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen einer Kollision mit mindestens einem induktiven planaren
ersten Sensorteil (2) und mindestens einem induktiven planaren zweiten
Sensorteil (7, 13, 15), welche in einem gegenseitigen Abstand zueinander
angeordnet sind und jeweils ein induktives System bilden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die beiden induktiv gekoppelten Sensorteile
(2; 7, 13, 15) auf mindestens einem planaren flexiblen Trägerkörper angeordnet
und mit diesem verbunden sind, und dass  eine Veränderung
des Abstandes der beiden planaren induktiv gekoppelten Sensorteile
(2; 7, 13, 15) eine Veränderung
der Gesamtinduktivität
zur Folge hat.
Patent DE-102004035811-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
Inventor: SCHRIEGEL JOHANNES
IPC: G08G1/054
Filed: 2004-07-23
Granted: 2008-07-24
Abstract: Überwachungseinrichtung
zur Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung mit einer Fotoeinrichtung
(3), die auf einem Mast (4) montiert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  a) zwischen Mast (4) und Fotoeinrichtung (3) ein Neigungsadapter
(6) vorgesehen ist,  b) der individuell auf den Standort der Überwachungseinrichtung
einstellbar ist, so dass die Fotoeinrichtung eine optimale verwertbare
Aufnahme erzielt,  c) wobei der Neigungsadapter eine Fußplatte
(7), eine Kopfplatte (8) und eine Justiereinrichtung (10) aufweist, wobei
die Fußplatte
(7) und die Kopfplatte (8) auf einer Seite durch ein Scharnier (9)
verbunden sind, und  d) seitlich der Fußplatte (7) und der Kopfplatte
(8) jeweils Abdeckbleche (21, 22) vorgesehen sind, welche einen
Zugang von außen
zu dem Neigungsadapter (6) versperren und nicht ohne Spezialwerkzeug
abmontierbar sind.
Patent DE-102004041019-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einem einen feststehenden Kolben umfassenden, rotierenden Drehmomentübertragungsmechanismus
Inventor: STEVENSON PAUL D
IPC: F16H63/30
Filed: 2004-08-24
Granted: 2014-09-11
Abstract: Planetengetriebe (10), umfassend: ein Antriebsmittel (34), ein Abtriebsmittel (190), ein feststehendes Getriebegehäuse (70), das das Antriebsmittel (34) und das Abtriebsmittel (190) drehbar lagert, einen ersten Planetenradmechanismus (40) mit einem ersten Element, das in kontinuierlicher Verbindung mit dem Antriebsmittel (34) steht, einem zweiten Element und einem dritten Element, einen zweiten Planetenradmechanismus (42) der mehrere Elemente umfasst, zumindest einen ersten und einen zweiten rotierenden Drehmomentübertragungsmechanismus (76, 74), die selektiv zwischen das Antriebsmittel (34) und jeweilige Elemente von zumindest einem der Planetenradmechanismen (40, 42) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Element des zweiten Planetenradmechanismus (42) in kontinuierlicher Verbindung mit dem Abtriebsmittel (190) steht, wobei der erste rotierende Drehmomentübertragungsmechanismus (76) radial außerhalb von und axial überlappt durch den zweiten rotierenden Drehmomentübertragungsmechanismus (74) angeordnet ist, und jeder der ersten und zweiten rotierenden Drehmomentübertragungsmechanismen (76, 74) ein Antriebselement (90, 104) aufweist, das für eine gemeinsame Rotation mit dem Antriebsmittel (34) verbunden ist, wobei der erste rotierende Drehmomentübertragungsmechanismus (76) einen Aufbringungskolben (112), der in dem feststehenden Getriebegehäuse (70) verschiebbar angeordnet ist, eine Aufbringungsplatte, die mit zumindest einem Abschnitt von dem ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (76) drehbar ist, und ein Lagermittel (114) aufweist, das zwischen dem Aufbringungskolben (112) und der Aufbringungsplatte angeordnet ist, um eine Rotation dazwischen auszugleichen.
Patent DE-102004042155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Schichtdicke und des Tiefenprofils der chemischen Zusammensetzung einer Beschichtung von sich bewegenden Werkstücken
Inventor: NOLL REINHARD DIPL PHYS
IPC: G01B11/06
Filed: 2004-08-31
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Schichtdicke einer Beschichtung (3a) von sich bewegenden Werkstücken (3) mittels Laser-Emissionsspektrometrie, bei dem – eine Folge von Laser-Bursts auf eine Oberfläche der Beschichtung (3a) gerichtet wird, mit denen an unterschiedlichen Stellen an der Oberfläche der Beschichtung (3a) unter Laserablation ein Plasma (3b) erzeugt wird, – wobei Burst-Parameter für jeden Laser-Burst der Folge so eingestellt werden, dass jeder Laser-Burst einen Krater einer Tiefe in der Beschichtung (3a) erzeugt, die die Schichtdicke überschreitet, – eine optische Emission der Plasmen (3b) erfasst und zur Ermittlung eines Verhältnisses ein oder mehrerer Spektrallinien von Elementen und/oder Elementverbindungen des  von Elementen und/oder Elementverbindungen der Beschichtung (3a) spektral ausgewertet wird, – um bei einer Änderung des Verhältnisses gegenüber einem Vergleichswert eine Änderung der Schichtdicke der Beschichtung zu detektieren.
Patent DE-102004050435-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem für Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE STEFFEN
IPC: B60R19/18
Filed: 2004-10-16
Granted: 2020-01-16
Abstract: Kraftverteilungselement (10) für ein Kraftfahrzeug- das in mindestens zwei Ebenen in unterschiedlichen Höhen an dem Kraftfahrzeug (2) an Kraftaufnahmeteilen (20,13) in Form von Längsträgern (20) und Zusatzträgern (13) angebracht ist und die Kraftaufnahmeteile (20, 13) verbindet, wobei- das Kraftverteilungselement (10) zwischen konturbildenden Außenteilen und den Kraftaufnahmeteilen (20, 13) angeordnet ist,- zumindest zwischen einem Längsträger (20) und dem Kraftverteilungselement (10) ein Deformationselement (23) vorhanden ist, wobei das Kraftverteilungselement (10) an der dem Kraftaufnahmeteil (20, 13) abgewandten Seite des Deformationselementes (23) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Kraftverteilungselement ein Gitter ist und- die Zusatzträger (13) im Vergleich zu den Längsträgern (20), einschließlich einer vorgesehenen Anschlagplatte (22) und dem Deformationselement (23) nach hinten versetzt in Richtung des Innenraums des Kraftfahrzeugs (2) enden.
Patent DE-102005007941-B4 (DE)
Inventor: BURGER MARTIN
IPC: A23C3/033
Filed: 2005-02-22
Granted: 2008-01-31
Abstract: Method for operating a milk-sterilizing plant (a), comprises flushing (a) with rinse water, where a separator (5) and a pasteurizing unit (34) are flowed in a flow direction; inducing milk (1) into (a) before the separator; diverting the milk into a micro filtration unit (14) at a branching valve (15); and introducing micro-filtered milk by opening of a permeate valve (40), into (a) at a milk supplying unit (22); where during the diversion, transferring a spare liquid, preferably water into (a), by means of a spare liquid inlet valve (50). Method for operating a milk-sterilizing plant (a), comprises flushing (a) with rinse water, where a separator (5) and a pasteurizing unit (34) are flowed in a flow direction; inducing milk (1) into (a) before the separator for replacing the rinse water; diverting the milk into a micro filtration unit (14) at a branching valve (15) between the separator and the pasteurizing unit; and introducing micro-filtered milk by opening of at least a permeate valve (40), into (a) at a milk supplying unit (22), which is below the branching valve and above the pasteurizing device; where simultaneously during the diversion, transferring a spare liquid, preferably water into (a), between the branching valve and the pasteurizing unit by means of a spare liquid inlet valve (50), in such a manner that the flow direction by the pasteurizing device is kept upright, where the transformation of a spare liquid, with inducing of the micro-filtered milk into (a) at the milk supplying unit is terminated by closing the spare liquid inlet valve. An independent claim is included for a milk-sterilizing plant (a) for executing an operation method, comprising a separator, a pasteurizing unit, a branching valve, a micro filtration unit and a milk supplying unit, at least a permeate valve, a spare liquid inlet valve and control module, where the control module is arranged to control the branching valve and the spare liquid inlet valve in such a manner and the flow direction of milk is maintained by the pasteurizing unit.
Patent DE-102005008387-B4 (DE)
Title: Auf einen Rahmen aufgesetzter Rollladenkasten
Inventor: FRIEDL DAN
IPC: E06B1/04
Filed: 2005-02-24
Granted: 2018-11-08
Abstract: Auf einen Rahmen, nämlich einen Fenster- oder Türrahmen (3, 4) aufgesetzter Rollladenkasten (5), mit einer Raumseite und einer Außenseite, wobei zwischen einem Boden (7) des Rollladenkastens (5) und der Oberseite des Rahmens (3, 4) eine Adapterleiste (10) angeordnet ist, die aus in Teilbereichen - gesehen über den Querschnitt - zwei- oder mehrlagig gefaltetem Stahlblech besteht, wobei die Adapterleiste einen ersten und einen zweiten Halterungsvorsprung (12,13) aufweist und die Lagen in den Teilbereichen unmittelbar aufeinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Halterungsvorsprünge (12,13) freikragende, in dieselbe Richtung weisende Endbereiche aufweisen und dass die Doppellagigkeit auch in einem zwischen den Halterungsvorsprüngen (12, 13) befindlichen Befestigungsabschnitt der Adapterleiste, in dem die Adapterleiste (10) mittels Schrauben (11) mit dem Rahmen (3) verbunden ist, durchgehalten ist.
Patent DE-102005023060-B4 (DE)
Inventor: NEFF WILLI
IPC: H05G2/00
Filed: 2005-05-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: A gas discharge source for EUV radiation and/or soft X-ray radiation is arranged in a vacuum chamber and includes at least two electrodes, each with a circular periphery and rotatably mounted for rotation. At one spatial position, the electrodes have a small spacing for the ignition of a gas discharge and are each connected to a reservoir for a liquid, electrically conductive material. During rotation, a liquid film of the electrically conductive material forms over the circular periphery of the electrodes and a flow of current to the electrodes is made possible. The electrodes connect to the reservoirs via a respective connecting element, wherein a gap is formed between electrode and connecting element over a partial section of the circular periphery of each electrode. The liquid material can penetrate from the reservoir and into the gap during rotation of the electrode via a feed channel formed in the connecting element.