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Patent DE-102015217398-A1 (DE)
Title: Belechtungsanordnung, Beleuchtungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems für einen Gebäudeteil
Inventor: KOCH PATRIK YVES
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem, ein Verfahren zum Betreiben eines Beleuchtungssystems und eine Beleuchtungsanordnung für ein Gebäude mit einem Betriebsgerät, einem mittels des Betriebsgeräts steuerbaren Leuchtmittels (2) zum Emittieren von Licht und einem mittels des Betriebsgeräts (4) steuerbaren Positionsleuchtmittels (3). Das Positionsleuchtmittel (3) sendet eine Positionsinformation der Beleuchtungsanordnung (1) aus und die Positionsinformation umfasst zumindest eine Ausrichtungsinformation der Beleuchtungsanordnung (1).
Patent DE-102015219170-A1 (DE)
Title: Gehäuse für Batteriesysteme
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: H01M50/502
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (BS), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, aufweisend mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und mindestens eine Steuervorrichtung (SV), geeignet zur Steuerung und Kontrolle der mindestens einen Batterievorrichtung (BV), wobei die mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und die mindestens eine Steuervorrichtung (SV) je mindestens ein Gehäuseelement (G) und je mindestens eine Steckvorrichtung (S) aufweisen, wobei die mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und die mindestens eine Steuervorrichtung (SV) derart mittels der je mindestens einen Steckvorrichtung (S) zusammengesteckt werden können, dass die Gehäuseelemente (G) ein gemeinsames Gehäuses bilden, in dessen Innenraum die mindestens eine Batterievorrichtung (BV) und die mindestens eine Steuervorrichtung (SV) angeordnet sind.
Patent DE-102015221226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silicium
Inventor: GIGLER PETER
IPC: C01B33/023
Filed: 2015-10-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Herstellung von Silicium mittels magnesiothermischer Reduktion von Siliciumdioxid, dadurch gekennzeichnet, dass zur magnesiothermischen Reduktion ein Eduktgemisch eingesetzt wird umfassend Siliciumdioxid (SiO2), Magnesium (Mg) und als Moderatoren Magnesiumoxid (MgO) und Silicium (Si) und gegebenenfalls weitere Moderatoren.
Patent DE-102015222654-A1 (DE)
Title: Kathode für eine All-Solid-State-Lithium-Schwefelbatterie
Inventor: RYU HEE YEON
IPC: H01M10/0562
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine Kathode für eine All-Solid-State-Lithium-Schwefelbatterie schließt ein poröses leitfähiges Material ein, das aus einem Schwefel enthaltenden Vorläufer hergestellt wurde und Schwefel im Rückgrat enthält, sowie ein Schwefel-Aktivmaterial, das in die Poren des porösen leitfähigen Materials injiziert wird.
Patent DE-102015223345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Autorisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug, Autorisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs und System zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs
Inventor: DREES RAINER
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Autorisierungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (300) angegeben. Die Autorisierungsvorrichtung (100) umfasst eine erste Kommunikationsschnittstelle (103), die zu einer Kommunikation mit dem Fahrzeug (300) ausgebildet ist, eine zweite Kommunikationsschnittstelle (105), die zu einer Kommunikation mit einem Backend (500) ausgebildet ist, und eine Ortungseinheit, die zu einer Ermittlung eines aktuellen Standorts (SA) der Autorisierungsvorrichtung (100) ausgebildet ist. Bei dem Verfahren wird der aktuelle Standort (SA) der Autorisierungsvorrichtung (100) ermittelt und dem Backend (500) über die zweite Kommunikationsschnittstelle (105) bereitgestellt. In einem Autorisierungsschritt wird dem Fahrzeug (300) abhängig von einem der Autorisierungsvorrichtung (100) über die zweite Kommunikationsschnittstelle (105) bereitgestellten Autorisierungskennwert (AK) zur Bedienung des Fahrzeugs (300) ein Autorisierungssignal (AS) zur Bedienung des Fahrzeugs (300) über die erste Kommunikationsschnittstelle (103) bereitgestellt. Es werden ferner eine korrespondierende Autorisierungsvorrichtung (100), ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (1) zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs (300) und ein korrespondierendes System (1) angegeben.
Patent DE-102015223508-A1 (DE)
Title: Pumpenaggregat für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MICKE MARC
IPC: B60T17/18
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenaggregat zu einer Bremsdruckerzeugung in einer hydraulischen schlupfgeregelten Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt einen Flüssigkeitssensor (19) zwischen einem Elektromotor (2) und einer Kolben-Zylinder-Einheit (4) vor, mit dem geringe, als Leckage ungewollt aus der Kolben-Zylinder-Einheit (4) austretende Bremsflüssigkeitsmenge ermittelbar ist, bevor diese eine Funktion einer elektronischen Regelung (18) oder des Elektromotors (2) beeinträchtigt.
Patent DE-102015223700-A1 (DE)
Title: Sensorelement, Sensorvorrichtung und Verfahren zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases in einem Messgasraum
Inventor: KUNZ DENIS
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird ein Sensorelement (110), eine Sensorvorrichtung (166) sowie ein Verfahren zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Gases in einem Messgasraum (112) vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) umfasst: • mindestens eine Einstell- und Erfassungskammer (114), wobei die Einstell- und Erfassungskammer (114) mindestens einen Einstellbereich (116) und mindestens einen Erfassungsbereich (117) aufweist, wobei der Einstellbereich (116) mit Gas aus dem Messgasraum (112) beaufschlagbar ist; • mindestens eine Messzelle (118), wobei die Messzelle (118) mindestens eine in dem Einstellbereich (116) angeordnete Messelektrode (142) und mindestens eine in einem Referenzgasraum (132) angeordnete Referenzelektrode (144) aufweist und eingerichtet ist, um mindestens eine erste Gaskomponente in dem Einstellbereich (116) zu erfassen; • mindestens eine erste Pumpzelle (120), wobei die erste Pumpzelle (120) eingerichtet ist, um die erste Gaskomponente ganz oder teilweise aus dem Einstellbereich (116) zu entfernen oder die erste Gaskomponente dem Einstellbereich (116) zuzuführen; • mindestens eine zweite Pumpzelle (122), wobei die zweite Pumpzelle (122) mindestens eine in dem Erfassungsbereich (117) angeordnete Pumpelektrode (146) aufweist und eingerichtet ist, um mindestens eine zweite Gaskomponente aus dem Erfassungsbereich (116) zu entfernen; • wobei zwischen dem Einstellbereich (116) und ersten Pumpzelle (120) mindestens eine Membran (124) angeordnet ist, welche eingerichtet ist, um die erste Gaskomponente spannungsfrei zu der ersten Pumpzelle (120) zu transportieren.
Patent DE-102015225436-A1 (DE)
Title: Ventilblock, Zylinder, Kompaktachse und Kompaktachsen-Baukasten
Inventor: KANE BRIAN
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Offenbart sind ein Ventilblock und ein Zylinder, die jeweils über eine Anschlussfläche miteinander verbunden sind. Diese können hierbei eine Kompaktachse bilden. An dem Ventilblock kann ein weiterer Zylinder mit einer anderen Zylinderbaugröße anschließbar sein, wobei die Kompaktachse mit dem weiteren Zylinder einen Kompaktachsen-Baukasten bildet.
Patent DE-102015226055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Strommessung
Inventor: Chen wei gang
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Strommessung bereit. Die betreffende Vorrichtung zur Strommessung umfasst: eine an einem magnetischen Ring vorgesehene Spule, wobei zumindest ein Leiter mit Führen des zu messenden Stroms durch den vorstehend bezeichneten magnetischen Ring geführt ist; einen Widerstand zur Probengewinnung, welcher mit einem Ende der vorstehend bezeichneten Spule elektrisch verbunden ist; ein Messgerät wobei das vorstehend bezeichnete Messgerät ein erstes Signal an dem Widerstand zur Probengewinnung sammelt und den zu messenden Strom misst; eine elektrische Antriebsspannungsquelle, welche mit dem anderen Ende der vorstehend bezeichneten Spule elektrisch verbunden ist, wobei die elektrische Antriebsspannungsquelle gemäß einem ersten Signal an dem Widerstand zur Probengewinnung, einem zweiten Signal an dem Innenwiderstand der Spule sowie einem auf einem Differential des vorstehend bezeichneten ersten Signals basierenden dritten Signal die elektrische Antriebspannung der vorstehend bezeichneten Spule reguliert. Durch die vorliegende Erfindung werden die Messpräzision des auf magnetischer Modulation basierenden Wechsel- und Gleichstrommessverfahrens und der Messbereich erhöht.
Patent DE-102016005158-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsaufnahme und -verteilvlies für Hygieneartikel
IPC: D04H1/498
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung handelt von einer Flüssigkeitsaufnahme und -verteillage für Hygieneartikel, welche eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei die Oberseite und die Unterseite aus Vliesstoffen bestehen, die durch Trockenverfahren gebildet wurden, die Fasermischung des die Unterseite bildenden Vliesstoffs weist einen geringeren mittleren Fasertiter auf als die Fasermischung des die Oberseite bildenden Vliesstoffs, der die Unterseite bildende Vliesstoff ist vorverfestigt und die Oberseite ist mit der Unterseite mechanisch verbunden.
Patent DE-102016007958-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Lenkvorrichtung, elektrisch betriebeneLenksteuer- bzw. Regelvorrichtung, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln einer elektrisch betriebenen Lenkvorrichtung und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: CHIBA MASAAKI
IPC: B62D119/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Korrekturmechanismus (Schwingungsunterdrückungsdrehmomenterzeuger 36, Addierer 33) zum Korrigieren eines von einem Unterstützungsabbilder 32 eingestellten Motordrehmomentes unter Verwendung einer von einem Filterprozessor ausgegebenen Schwingungsunterdrückungsverstärkung, um so das Flattern zu unterdrücken. Der vorbeschriebene Filterprozessor beinhaltet ein Schwingungsextraktionsfilter 35, das eine Frequenzkennkurve aufweist, bei der eine Verstärkung zu einem Extremum (maximale Größe) bei einer Grenzwinkelfrequenz wird und eine Phase um 90° bei der Grenzwinkelfrequenz vorrückt, und einen Verstärkungsanspasser 35a zum Variieren der Grenzwinkelfrequenz des Schwingungsextraktionsfilters 35 entsprechend einer Reifendrehfrequenz, die entsprechend einer Fahrzeuggeschwindigkeit veränderlich ist.
Patent DE-102016008868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beladung eines medizinischen Gerätes
Inventor: GRIESSMANN ERIK
IPC: A61M1/28
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beladung eines medizinischen Gerätes, insbesondere eines Dialysegeräts und vorzugsweise eines Peritonealdialysegeräts, das eine Gerätesteuerung und ein Benutzerinterface aufweist, wobei wenigstens ein fluidgefülltes Behältnis an eine entsprechende Schnittstelle des Geräts angeschlossen wird, wobei wenigstens eine Eigenschaft des Behältnisses vor oder bei dessen Anschluss vom Gerät geprüft und der Messwert mit wenigstens einem in der Gerätesteuerung hinterlegten Sollwert verglichen wird.
Patent DE-102016011825-A1 (DE)
Title: Impulserzeugungseinrichtung zur Abgabe eines Impulses an eine Oberfläche und Anordnung
Inventor: SAUSE MARKUS
IPC: G01N29/26
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Impulserzeugungseinrichtung (50) zur Abgabe eines Impulses an eine Oberfläche eines Objektes (20), wobei die Impulserzeugungseinrichtung aufweist: eine Impulsquelle (56) zur Erzeugung eines Schall- und/oder Druckimpulses; und einen Koordinatengeber (52), der zumindest einen, zwei, drei, vier, 5 bis 10, 11 bis 15 oder mehr als 15 Referenzobjekte (54) zur Erfassung der Position und/oder Lage der Impulserzeugungseinrichtung aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einer Impulserzeugungseinrichtung (50) wie zuvor und einer Positionserfassungseinrichtung (60), wobei die Positionserfassungseinrichtung (60) dazu ausgelegt ist, die räumliche Position und/oder Ausrichtung der Impulserzeugungseinrichtung (50) zu erfassen.
Patent DE-102016012351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Arbeitsdatensatzes und Datenerfassungsvorrichtung
Inventor: MAI HANS-THOMAS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen wenigstens eines, zumindest eine Arbeitshandlung (24) einer Person (20) charakterisierenden Arbeitsdatensatzes (30), umfassend zumindest folgende Schritte: a) Erfassen wenigstens eines, einen Bewegungsablauf der Person (20) charakterisierenden Bewegungsdatensatzes (32); b) Detektieren einer die Arbeitshandlung (24) charakterisierenden, ersten Interaktionsänderung der Person (20) bei deren Interaktion mit einem Objekt (22) während Schritt a); und c) Erfassen wenigstens eines Bewegungsdatenanteils (33) des Bewegungsdatensatzes (32) zumindest als Teil des Arbeitsdatensatzes (30) in Abhängigkeit von der ersten Interaktionsänderung der Person (20) bei deren Interaktion mit dem Objekt (22). Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Datenerfassungsvorrichtung (10).
Patent DE-102016014197-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für einen Heizkessel
Inventor: JESIONEK NORBERT
IPC: F23J13/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Abgasvorrichtung für einen Heizkessel weist eine Abgasrohrleitung, die mit einem Abgasauslass des Heizkessels verbunden ist, und eine Schornsteinrohrleitung auf. Die Abgasrohrleitung mündet mit ihrem dem Abgasauslass abgewandten Ende in der Schornsteinrohrleitung und unterteilt die Schornsteinrohrleitung in einen oberen Schornsteinrohrleitungs-Abschnitt und einen unteren Schornsteinrohrleitungs-Abschnitt. Ein Einsatzteil ist in dem unteren Schornsteinleitungs-Abschnitt im Bereich der Mündung der Abgasrohrleitung angeordnet und versperrt den unteren Schornsteinrohrleitungs-Abschnitt in abdichtender Weise.
Patent DE-102016102545-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Schätzung des Ethanolgehalts des Kraftstoffs und zur Kraftmaschinensteuerung
Inventor: MAKLED DANIEL A
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen einer Alkoholmenge in dem in eine Kraftmaschine eingespritzten Kraftstoff basierend auf den Ausgaben von einem Abgassauerstoffsensor bereitgestellt. In einem Beispiel enthält ein Verfahren das Schätzen eines ersten Alkoholgehalts des Kraftstoffs basierend auf einem mit dem Abgassauerstoffsensor geschätzten Luft-Kraftstoff-Verhältnis und das Schätzen eines zweiten Alkoholgehalts des Kraftstoffs basierend auf einer Änderung der Sensorausgabe während des Modulierens einer Bezugsspannung des Abgassauerstoffsensors zwischen einer ersten und einer zweiten Spannung. Das Verfahren enthält ferner das Einstellen des Kraftmaschinenbetriebs basierend auf einem Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Alkoholgehalt des Kraftstoffs.
Patent DE-102016107007-A1 (DE)
Title: Schiebekraftreglervorrichtung für eine Bodendüse für ein Staubaufnahmegerät, Staubaufnahmegerät und Verfahren zum Herstellen einer Schiebekraftreglervorrichtung
Inventor: BEHRENSWERTH MARTIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Schiebekraftreglervorrichtung (105) für eine Bodendüse für ein Staubaufnahmegerät. Die Schiebekraftreglervorrichtung (105) weist eine Außenrohreinheit (200) zum Aufnehmen einer Innenrohreinheit (205) auf, wobei die Außenrohreinheit (200) zumindest eine Außenrohrnebenluftöffnung (215) zum Durchlassen von Luft aufweist. Zudem weist die Schiebekraftreglervorrichtung (105) die genannte Innenrohreinheit (205) auf, die dazu ausgeformt ist, um zumindest teilweise von der Außenrohreinheit (200) aufgenommen zu werden, wobei die Innenrohreinheit (205) zumindest eine Innenrohrnebenluftöffnung (220) zum Durchlassen von Luft aufweist. Die Außenrohreinheit (200) und die Innenrohreinheit (205) sind zwischen einer Entfernungsstellung (225), in der die Außenrohrnebenluftöffnung (215) und die Innenrohrnebenluftöffnung (220) voneinander entfernt angeordnet sind und einer Rückstellkraftstellung, in der die Außenrohrnebenluftöffnung (215) und die Innenrohrnebenluftöffnung (220) übereinanderliegend angeordneten sind, gegeneinander beweglich angeordnet. Schließlich weist die Schiebekraftreglervorrichtung (105) eine Rückstellkrafteinheit (210) auf, die mit der Außenrohreinheit (200) und der Innenrohreinheit (205) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um eine Rückstellkraft zum Bewegen der Außenrohreinheit (200) und der Innenrohreinheit (205) von der Rückstellkraftstellung in die Entfernungsstellung (225) bereitzustellen.
Patent DE-102016108571-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein fahrzeug
Inventor: BLATCHLEY TIMOTHY NOAH
IPC: F25B49/02
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Wärmepumpensubsystem, das dazu ausgelegt ist, Kältemittel durch einen Kondensator und einen Verdampfer zu zirkulieren; und ein Kühlmittelsubsystem. Das Kühlmittelsystem ist dazu ausgelegt, Kühlmittel durch einen Kühler, eine Antriebsstrangkomponente, einen Heizungswärmetauscher und einen Wärmetauscher, der dazu angeordnet ist, Wärme von dem Kältemittel zu dem Kühlmittel zu übertragen, zu zirkulieren. Das Kühlmittelsubsystem überträgt gezielt Wärme von dem Wärmepumpensubsystem zu dem Kühler, um die Kondensationskapazität des Wärmepumpensubsystems zu erhöhen.
Patent DE-102016111081-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: KALCHSCHMID MARKUS
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-06-17
Abstract: Strömungsmaschine, mit einem Rotor, der ein radial durchströmtes Laufrad (10) aufweist, und mit einem Stator, der ein Gehäuse (11) und ein am Gehäuse (11) montiertes Einsatzstück (12) aufweist, wobei das Einsatzstück (12) einen Strömungskanal für ein Arbeitsfluid, nämlich eine sich in Axialrichtung erstreckende erste Strömungspassage (17) und eine sich gegenüber der ersten Strömungspassage (17) bogenförmig nach radial außen erstreckende zweite Strömungspassage (18) des Strömungskanals, zumindest abschnittsweise begrenzt, und wobei das Einsatzstück (12) im Bereich eines Einsatzstückflanschs (15) an einem Gehäuseflansch (16) des Gehäuses (11) über Verbindungselemente (14) derart befestigt ist, dass das Laufrad (10) bei montiertem Gehäuse (11) demontierbar und montierbar ist, wobei am Gehäuse (11) ein Prall- und Verformungskörper (20) montiert ist, der im Falle des Berstens des Laufrads (10) eine Bewegung des Einsatzstücks (12) formschlüssig unterbindet.
Patent DE-102016111395-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit Mittel zum Erfassen anomaler Wärmeerzeugung in Anfangsladeschaltung
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H02M1/32
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung 1 umfasst: einen Gleichrichter 11, welcher Wechselstromenergie, die von der Seite einer Wechselstrom-Energiequelle 3 zugeführt wird, so umwandelt, dass Gleichstromenergie an einen Gleichstrom-Zwischenkreis ausgegeben wird; einen Gleichstrom-Zwischenkreis-Kondensator 13, der für den Gleichstrom-Zwischenkreis vorgesehen ist; einen Wechselrichter 12, welcher Gleichstromenergie in dem Gleichstrom-Zwischenkreis in Wechselstromenergie zum Antreiben eines Motors umwandelt; eine Anfangsladeschaltung 14, welche den Gleichstrom-Zwischenkreis-Kondensator 13 lädt; eine Potentialdifferenz-Auftrittsbestimmungseinheit 15, welche bestimmt, ob zwischen beiden Enden der Anfangsladeschaltung 14 eine Potentialdifferenz auftritt oder nicht; eine Gleichstrom-Erfassungseinheit 16, welche einen Gleichstrom erfasst, der der Anfangsladeschaltung 14 zugeführt wird; eine Wechselstrom-Erfassungseinheit 17, welche einen Wechselstrom erfasst, der einem Motor 2 zugeführt wird; und eine Anomalie-Bestimmungseinheit 18, welche bestimmt, dass eine anomale Wärmeerzeugung in der Anfangsladeschaltung 14 auftritt, wenn die Wechselstrom-Erfassungseinheit 17 die Erzeugung von Wechselstrom erfasst und die Gleichstrom-Erfassungseinheit 16 die Erzeugung von Gleichstrom erfasst, in einem Fall, wenn eine Potentialdifferenz zwischen beiden Enden der Anfangsladeschaltung 14 auftritt.
Patent DE-102016113364-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für das anfasen eines werkstücks
Inventor: SU CHENG-WEI
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Schneidwerkzeug (10) weist einen Körper (20) auf, der ein Verbindungsende (21) und ein Schneidende (22) aufweist, das einen Raum (23) aufweist, um das Werkstück aufzunehmen, zumindest ein vorspringendes Teil mit einer Kante, der zumindest eine Schneidkante (24) zum Schneiden des Werkstückes definiert und zumindest eine Ausnehmung (26), um den Stücken, die von dem Werkstück angefast sind, zu erlauben, den Körper zu verlassen. Der Raum weist ein oberes Ende und ein unteres Ende auf und verjüngt sich nach außen von dem oberen Ende zu dem unteren Ende. Die zumindest eine Schneidkante weist ein erstes Ende angrenzend zu dem oberen Ende des Raumes auf sowie ein zweites Ende angrenzend zu dem unteren Ende des Raumes und erstreckt sich schräg von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende. Der Körper ist um eine erste Achse (C) drehbar und die erste Achse erstreckt sich längs zwischen dem ersten und zweiten Ende des Körpers.
Patent DE-102016113643-A1 (DE)
Title: Übertragung für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb
Inventor: TAKAIRA KOJI
IPC: B60K23/08
Filed: 2016-07-25
Abstract: Eine Übertragung für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb umfasst ein Gehäuse (40), eine Antriebswelle (42), eine Abtriebswelle (44), ein Abtriebsglied (46), eine Reibungskupplung (50), ein Stellglied (84), einen Druckmechanismus (105), eine Sperrhülse (70), einen ersten Sperrhülsenantriebsmechanismus (103), und einen zweiten Sperrhülsenantriebsmechanismus (134). Der zweite Sperrhülsenantriebsmechanismus (134) ist derart konfiguriert, dass er eine Sperrhülse (70) unabhängig von dem Stellglied (84) und dem ersten Sperrhülsenmechanismus (103) bewegt. Der zweite Sperrhülsenantriebsmechanismus (134) umfasst einen Druckstift (136). Der Druckstift (136) ist derart konfiguriert, dass er sich in eine zweite Axialrichtung bewegt, die senkrecht zu einer ersten Axialrichtung verläuft, und in eine Nockennut (70c) eingreift. Der Druckstift (136) ist derart konfiguriert, dass er die Sperrhülse (70), wenn der Druckstift (136) in die Nockennut (70c) eingreift, zu der Seite des Abtriebsglieds (46) bewegt während sich die Sperrhülse (70) dreht.
Patent DE-102016115410-A1 (DE)
Title: Sytem zur Festlegung wenigstens eines Wandverkleidungsteils
Inventor: GEIGER BERND
IPC: B62D33/023
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Festlegung wenigstens eines Wandverkleidungsteils (4) und eines Schienensystems (5) in einem Laderaum eines Fahrzeugs (2), insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei das Schienensystem (5) wenigstens eine Schiene (6) aufweist, die zur Festlegung an einer Wandfläche (3) des Fahrzeugs (2) ausgebildet ist, wobei die Schiene (6) an einer oberen und/oder unteren Längsseite eine Nut (24) zur Aufnahme von Wandverkleidungsteilen (4) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Wandverkleidungsteil (4) ausgebildet ist, um die Wandfläche (3) des Fahrzeugs (2) wenigstens teilweise abzudecken, wobei das Wandverkleidungsteil (4) wenigstens einen Ausschnitt (31) zur Aufnahme der wenigstens einen Schiene (6) aufweist, wobei der Ausschnitt (31) eine Grundbreite aufweist, die geringer ist als die Breite der Schiene (6) derart, dass ein Randbereich des Wandverkleidungsteils (4) in die wenigstens eine Nut (24) der Schiene (6) eindringt, wenn die Schiene (6) in den Ausschnitt (31) eingesetzt ist.