baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010061124-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Daten und/oder Informationen betreffend Fleischprodukte über ein Datenübertragungsnetzwerk
Inventor: TÖNNIES CLEMENS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-12-08
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Daten und/oder Informationen betreffend für den Verkauf in Selbstbedienungsgeschäften bestimmte Fleischprodukte an Benutzer-Geräten (32) über ein Datenübertragungsnetzwerk (2), bei dem die Daten und/oder Informationen auf wenigstens einem mit dem Datenübertragungsnetzwerk (2) verbundenen Daten-Server (25) zur Übermittlung an das jeweilige, in das Datenübertragungsnetzwerk eingewählte Benutzer-Gerät (32) gespeichert werden, und bei dem der wenigstens eine Daten-Server (25) für die Bereitstellung der Daten und/oder Informationen über eine ihm zugeordnete Netzwerk-Adresse anwählbar ist, umfassend die Schritte: – Erfassen der Herkunft eines geschlachteten oder zu schlachtenden Tieres (3), aus dem nachfolgend die Fleischprodukte (1) erzeugt werden, – Speichern der erfassten Herkunftsdaten und des Schlachtdatums in einem mit einem Identifikationsmittel versehenen Datenspeicher (8), wobei als Datenspeicher ein RFID-Transponder (8) verwendet wird, der mit dem geschlachteten Tier (5) mitgeführt wird, – Transportieren des geschlachteten Tieres (5) mittels einer das Identifikationsmittel und den Datenspeicher (8) aufweisenden Aufhänge- oder Aufnahmevorrichtung (4) zu wenigstens einer Tierkörperzerlegeeinrichtung (9), – Erfassen des Zerlegedatums des geschlachteten Tieres, – Erfassen der Eingangszeit des jeweiligen geschlachteten Tieres (5) eingangs der wenigstens einen Tierkörperzerlegeeinrichtung (9), die mit einer bestimmten Stückgeschwindigkeit arbeitet, – Einlegen der durch Zerlegung erhaltenen Fleisch-Teilstücke (13) in Transportbehälter (14) und Stapeln auf einer Palette (15), – Etikettieren der Palette (15) nach Fertigstellung der Stapelung mit einem Etikett, wobei auf dem Etikett (16) ein Identifikationscode und die Uhrzeit der Fertigstellung der Stapelung aufgedruckt werden, – Berechnen anhand der Stückgeschwindigkeit der Tierkörperzerlegeeinrichtung (9) welche Fleisch-Teilstücke (13) von welchen geschlachteten Tieren (3, 5) stammen, so dass die Herkunft der Tiere (3, 5) der Palette (15) zugeordnet wird, – Speichern der Herkunftsdaten, des Schlachtdatums und des Zerlegedatums des jeweiligen Tieres in wenigstens einer auf dem wenigstens einen Daten-Server (25) eingerichteten Datenbank (26), – Zuführen der Palette (15) zu einer mit einer bestimmten Maschinentaktung arbeitenden Weiterverarbeitungseinrichtung (20), ...
Patent DE-102010063412-B4 (DE)
Title: Technik zur tomographischen Bilderfassung
Inventor: LORBEER RAOUL-AMADEUS
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-12-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung (10; 210; 310; 410; 510) zur tomographischen Bilderfassung, umfassend – eine Probenhalterung (14) und – eine Lichtquelle (12), die zur Erzeugung eines ein zur Aufnahme einer Probe vorgesehenes Probenvolumen der Probenhalterung (14) durchquerenden Nadelstrahls (38) mit einer Strahlrichtung (40) ausgebildet ist, und die ein optisches Stellglied (30) aufweist, das den das Probenvolumen der Probenhalterung (14) durchquerenden Nadelstrahl (38) quer zur Strahlrichtung (40) zu versetzten vermag bei im Wesentlichen unveränderter Strahlrichtung (40), gekennzeichnet durch – eine Detektoreinheit (16), die zur nicht-ortsaufgelösten Erfassung zumindest eines Anteils einer von einem Abschnitt des Nadelstrahls (38) innerhalb des Probenvolumens der Probenhalterung (14) entweichenden Streustrahlung (64; 64') ausgebildet ist.
Patent DE-102011000371-B4 (DE)
Title: Auf visueller Inspektion basierende Festigkeitserkennung einer Generatorhalterungsanordnung
Inventor: REED FRANCIS ALEXANDER
IPC: G02B23/24
Filed: 2011-01-27
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gerät (46) zum Inspizieren einer Halterungsanordnung (29) einer dynamoelektrischen Maschine, wobei das Gerät (46) aufweist:
 eine optische Vorrichtung (48), die zum Gewinnen wenigstens eines Bildes der Halterungsanordnung (29) eingerichtet ist, wobei die optische Vorrichtung (48) in einen Schlitz (19) zwischen zwei Statorkernblechen (23) einführbar und auf eine Seitenansicht der Halterungsanordnung (29) hin ausrichtbar ist, wobei die Halterungsanordnung (29) wenigstens ein Verkeilungselement (34), ein Zwischenlagenelement (32) und eine Halterungs-Wellenfeder (33) zwischen dem Verkeilungselement (34) und dem Zwischenlagenelement (32) enthält;
 eine Anzeigeeinrichtung (50), die zum Anzeigen eines durch die optische Vorrichtung (48) gewonnenen Bildes eingerichtet ist; und
 eine Messeinrichtung (56), die zum Messen eines Abstandes (52) zwischen dem Verkeilungselement (34) und dem Zwischenlagenelement (32) eingerichtet ist.
Patent DE-102011001851-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit drehbarem Antriebskopf
Inventor: CHENG CHIN-SHUN
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-04-06
Granted: 2013-11-21
Abstract: Schraubenschlüssel mit drehbarem Antriebskopf, umfassend: – einen Eigenkörper (10), wobei sich ein Hebelkörper (100) von dem hinteren Ende des Eigenkörpers (10) erstreckt, Y-förmige Jocharme (11) an dem vorderen Ende des Eigenkörpers (10) angeordnet sind, eine U-förmige Vertiefung (12) an dem unteren Teil der Jocharme (11) angeordnet ist, an dem Bodenteil der Vertiefung (12) eine Aufnahmeöffnung (13) und eine Durchgangsöffnung (141) und ein Schlitz (14) angeordnet sind, sich die Durchgangsöffnung (141) und der Schlitz (14) in Axialrichtung erstrecken und in Reihenfolge miteinander verbunden sind, die Durchgangsöffnung (141) in Querrichtung eine Breite aufweist, der Schlitz (14) in Querrichtung eine Breite aufweist, die Breite der Durchgangsöffnung (141) größer als die Breite des Schlitzes (14) ist, und ein Befestigungsloch (15) die Aufnahmeöffnung (13) quert; – einen Stößelhebel (20), wobei der Stößelhebel (20) in der Aufnahmeöffnung (13) aufgenommen ist, eine in Querrichtung durchgehende Führungsnut (21) in dem mittleren Abschnitt angeordnet ist, ein Wellenloch (23) auf der vorderen Seitenfläche des Stößelhebels (20) angeordnet ist, eine Aufnahmenut (22) am Umfang in der Nähe des vorderen Endes angeordnet ist, sich die Führungsnut (21) nach dem Befestigungsloch (15) richtet, sich die Aufnahmenut (22) nach dem Schlitz (14) richtet, das Wellenloch (23) jeweils mit der Aufnahmenut (22) und mit der Führungsnut (21) verbunden ist, das Wellenloch (23) ein offenes Ende in gleicher Richtung wie die Durchgangsöffnung (141) aufweist, zwei erste Stößelstücke (24) an dem Stößelhebel (20) angeordnet sind, der mittlere Abschnitt des ersten Stößelstücks (24) durch die Durchgangsöffnung geführt ist und das Ende des ersten Stößelstücks (24) von dem Eigenkörper (10) nach Außen vorspringt; – zwei zweite Stößelstücke (30), wobei jedes zweite Stößelstück (30) mit einem ersten Stößelstück (24) ein Paar bildet, jeweils ein Verbindungsloch (31) an einem Ende jedes zweiten Stößelstücks (30) angeordnet ist, und das Ende des zweiten Stößelstücks (30) in die Aufnahmenut (22) gesteckt ist; – ein Druck- und Stößelbauteil (40), wobei das Druck- und Stößelbauteil (40) eine Druckstange (41) umfasst, die im Wellenloch (23) des Stößelhebels (20) aufgenommen ist, das vordere Ende der Druckstange (41) von dem Wellenloch (23) vorspringt und die Druckstange (41) mit dem Verbindungsloch (31) verbunden ist, so dass das zweite Stößelstück (30) in der Aufnahmenut (22) positioniert ist; das zweite Stößelstück (30) die Druckstange (41) im Wellenloch (23) mitbewegt, wenn das zweite Stößelstück (30) in der Aufnahmenut (22) bewegt ist; ...
Patent DE-102011006972-B4 (DE)
Title: Magnetfeldstromsensoren und Leiter
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2018-07-12
Abstract: Magnetstromsensor, der folgende Merkmale aufweist:einen Leiter (300), der folgende Merkmale aufweisteine erste Blechschicht (702) mit einer ersten Dicke und die zumindest eine Einkerbung aufweist, die sich einwärts von einer ersten Kante der ersten Blechschicht erstreckt, undeine zweite Blechschicht (704) mit einer zweiten Dicke, die kleiner ist als die erste Dicke, und die zumindest eine Einkerbung aufweist, wobei die zweite Blechschicht (706) mit der ersten Blechschicht (704) derart gekoppelt ist, dass die zumindest eine Einkerbung (708) der ersten Blechschicht mit der zumindest einen Einkerbung (710) der zweiten Blechschicht ausgerichtet ist; undein integrierter Schaltungschip (IC-Chip) (706), der zumindest ein Magnetsensorelement aufweist und mit dem Leiter (300) derart gekoppelt ist, dass das zumindest eine Magnetsensorelement mit einer Spitze der zumindest einen Einkerbung der zweiten Blechschicht ausgerichtet ist.
Patent DE-102011012817-B4 (DE)
Title: Regenerationsbox für Pferde und andere Großtiere
Inventor: REINWALD MANFRED
IPC: A61G11/00
Filed: 2011-03-02
Granted: 2018-06-14
Abstract: Regenerationsbox für Pferde und andere Großtiere zur Wärmebehandlung mit einem das zu behandelnde Großtier mindestens seitlich und oben umgebenden Traggerüst, an dessen Seiten ein oder mehrere IR-Strahlungsquellen (10, 11, 12) angeordnet sind, die in den Innenraum des Traggerüst hinein gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst als fahrbares, tunnelartiges Rohrgestell (1), bestehend aus mehreren zueinander beabstandeten Rahmenrohren (4) ausgebildet ist, wobei das gesamte Rohrgestell (1) gegenüber dem Boden auf Rollen (9) gelagert ist, die als arretierbare Lenkrollen ausgebildet sind und somit das Rohrgestell (1) direkt über das zu behandelnde Großtier (20) verschiebbar ist.
Patent DE-102011016055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere am Vorder- und Hinterwagen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORTMANN ANSGAR
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-04-05
Granted: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung am Hinterwagen eines Kraftfahrzeugs zum Verbinden des Endbereichs eines ein Hohlprofil aufweisenden Längsträgers (1) mittels einer Schottplatte (9) mit einem Anschlussbereich, eines Querträgers (3), wobei die Schottplatte (9) Vorfixiermittel (13, 15) aufweist, die sich zumindest abschnittsweise in das Hohlprofil des Längsträgers (1) hinein erstrecken, um diesen relativ zur Schottplatte (9) zu positionieren, und die Schottplatte (9) mit dem Längsträger (1) über wenigstens eine Schweißnaht (27) verbunden ist, dass das Vorfixiermittel Blechlaschen (13, 15) aufweist, die von der Schottplatte (9) abgewinkelt ist, dass die Blechlaschen (13, 15) aus einem Blech-Ausschnitt (11) der Schottplatte (9) herausgebogen sind, und die Blechlaschen (13, 15) entlang eines Öffnungsrands des Blech-Ausschnitts (11) über Freiräume (24) voneinander beabstandet sind, und dass eine der Blechlaschen (13, 15) zusammen mit einer Seitenwand (19) des Längsträgers (1) eine stabile Doppelwandstruktur ergibt, die als eine Anschraubbasis für eine Distanzhalterung einer Anhängervorrichtung dient.
Patent DE-102011017607-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzen von Schnee
Inventor: SCHNEIDER JOACHIM
IPC: E01H5/10
Filed: 2011-04-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Schmelzen von Schnee mit: – einem Trichter (104) zur Aufnahme von Schnee oder Wasser, wobei ein Heizelement (202) an einer Innenwand (200) des Trichters (104) angeordnet ist; – einem Behälter (102) zur Aufnahme von Wasser; wobei das Heizelement (202) dazu ausgebildet ist, den Schnee in dem Trichter (104) zu Wasser vollständig zu schmelzen; wobei der Trichter (104) dazu ausgebildet ist, das Wasser in den Behälter (102) zu leiten, wobei das Heizelement (202) so angeordnet ist, dass die Temperatur des Trichters (104) von einer oberen Öffnung (204) hin zu einer unteren Öffnung (206) ansteigt indem das Heizelement (202) an der oberen Öffnung (204) des Trichters (104) eine geringere Temperatur bereitstellt als an der unteren Öffnung (206) des Trichters (104), wenn das Heizelement (202) eingeschaltet ist, wobei die obere Öffnung (204) eine erste Querschnittsfläche aufweist und die untere Öffnung (206) eine zweite Querschnittsfläche aufweist, und wobei die erste Querschnittsfläche größer als die zweite Querschnittsfläche ist.
Patent DE-102011086809-B4 (DE)
Title: Kabeltrommel und diese umfassendes elektrisches Gerät
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: B65H75/44
Filed: 2011-11-22
Granted: 2017-08-10
Abstract: Kabeltrommel (1) wenigstens umfassend – einen Trommelkörper (10) geeignet ausgebildet zur Auf- und Abwicklung eines Zuleitungskabels (20) und – einen Trommelkern (11) geeignet ausgebildet zur Aufnahme eines freien Endes (21) des Zuleitungskabels (20), wobei der Trommelkern (11) als Spritzgussteil ausgebildet und an das im Trommelkern (11) endende Zuleitungskabel (20) angespritzt ist und wobei der Trommelkern (11) Schleifringe (16) zur Stromabnahme aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Trommelkern (11) an die Schleifringe (16) angespritzt ist.
Patent DE-102011089261-B4 (DE)
Title: Transistorstruktur, Verfahren zur Herstellung einer Transistorstruktur, Kraftmesssystem
Inventor: EISELE IGNAZ
IPC: H01L29/772
Filed: 2011-12-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Transistorstruktur (10) mit folgenden Merkmalen: einem ersten Anschlussbereich (14), einem zweiten Anschlussbereich (16) und einem dazwischenlegenden Kanalbereich (18) in einem Halbleiter-Substrat (12); und einer dem Kanalbereich (18) zugeordneten Steuerelektrode (20), wobei die Steuerelektrode (20) einen unter einer Krafteinwirkung (F) elastisch auslenkbaren, von dem Kanalbereich (18) beabstandeten Steuerelektrodenabschnitt (22) aufweist, um einen Abstand (d22, d22-1, d22-2) zwischen dem Steuerelektrodenabschnitt (22) und dem Kanalbereich (19) basierend auf der Krafteinwirkung (F) zu ändern, wobei die Steuerelektrode (20) mit dem Steuerelektrodenabschnitt (22) eine monokristalline Gitterstruktur aufweist, und wobei sich eine atomare Gitterstruktur des Halbleiter-Substrats (12) in einem Halbleiter-Material der Steuerelektrode (20) mit seinem Steuerelektrodenabschnitt (22) fortsetzt.
Patent DE-102011102069-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Granulieren von Kunststoff
Inventor: HEHENBERGER GERHARD
IPC: B29C48/05
Filed: 2011-05-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Granulieren von Kunststoff mit einem Granulierkopf (1), mit in den Granulierkopf (1) eingesetzten, über dessen Stirnfläche axial vorragenden Düsenkörpern (2) und mit einer dem Granulierkopf (1) axial vorgesetzten Lochplatte (5), deren Durchtrittslöcher (6) die vorstehenden Düsenkörper (2) unter Zwischenschaltung einer Ringdichtung (10) mit Spiel aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenkörper (2) bündig mit der Lochplatte (5) abschließen und dass die Ringdichtungen (10) in radialer Richtung zwischen der Wandung der Durchtrittslöcher (6) und den Düsenkörpern (2) vorgespannt gehalten sind.
Patent DE-102011108902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: CAWTHORNE WILLIAM R
IPC: F02N11/08
Filed: 2011-07-29
Granted: 2020-07-23
Abstract: Startsystem für eine Brennkraftmaschine (240), umfassend:einen Startermotor (245), der ausgestaltet ist, um während eines Kraftmaschinenstartereignisses ein Drehmoment an die Kraftmaschine (240) zu übertragen;einen Niederspannungs-Leistungsbus (155), der ein erstes Bussegment (155A) und ein zweites Bussegment (155B) enthält;eine steuerbare Isolationsschaltung (160), die eine Isolationsdiode (162) umfasst, die zu einer Isolationsschaltereinrichtung (164) elektrisch parallel ist, wobei die Isolationsdiode (162) mit einer Durchlassspannung von dem ersten Bussegment (155A) zu dem zweiten Bussegment (155B) des Niederspannungs-Leistungsbusses (155) orientiert ist, wodurch das Fließen elektrischer Leistung von dem ersten Bussegment (155A) zu dem zweiten Bussegment (155B) ohne aktive Steuerung ermöglicht wird, wobei die Isolationsschaltung (160) in einem ersten Zustand, bei dem das erste und zweite Bussegment (155A, 155B) elektrisch gekoppelt sind, und in einem zweiten Zustand betrieben werden kann, bei dem das erste und zweite Bussegment (155A, 155B) elektrisch isoliert sind;eine Niederspannungsbatterie (235) und den Startermotor (245), die mit dem ersten Bussegment (155A) elektrisch gekoppelt sind;ein Zubehörleistungsmodul (225) und eine Stromversorgung (122) für ein Steuermodul (120), die mit dem zweiten Bussegment (155B) elektrisch gekoppelt sind; undwobei das Steuermodul (120) ausgestaltet ist, um die Isolationsschaltung (160) in den zweiten Zustand zu steuern, um während des Kraftmaschinenstartereignisses das erste Bussegment (155A) vom zweiten Bussegment (155B) elektrisch zu isolieren.
Patent DE-102011111558-B4 (DE)
Title: Trockener Messwertaufnehmer
Inventor: GRUNERT ANDREAS
IPC: G01L9/00
Filed: 2011-08-26
Granted: 2020-10-15
Abstract: Trockener Messwertaufnehmer mit einem Gehäuse (16), einer Messzelle (20), welche einen Messzellengrundkörper (28) und eine Messmembran (22) aufweist, und mindestens einer ersten Sensoreinheit (32), wobei die Messmembran (22) einen innerhalb des Gehäuses (16) angeordneten übertragungsflüssigkeitsfreien Auswerteraum (14) von einem zu überwachenden Prozess (1) trennt, und wobei die mindestens eine erste Sensoreinheit (32) auf einer vom zu überwachenden Prozess (1) abgewandten Seite (26) der Messmembran (22) angeordnet ist und durch Druckbeaufschlagung über ein Prozessmedium bewirkte Verformungen der Messmembran (22) erfasst, wobei im übertragungsflüssigkeitsfreien Auswerteraum (14) eine zweite Sensoreinheit (34) angeordnet ist und eine physikalische Größe erfasst, welche eine Auswerte- und Steuereinheit (30) zur Erkennung einer Leckage auswertet; dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (30) einen über eine elektronische Schnittstelle (36) ausgebbaren Messwert in einem Fehlermodus auf einen vorgegebenen Kurzschlusswert und/oder Leitungsbruchwert und/oder Frequenzwert und/oder Binärwert setzt, wobei der Fehlermodus bei Auftreten einer Leckage aktiviert ist, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (30) das Auftreten einer Leckage erkennt, wenn die erfasste Druckänderung einen vorgegebenen Schwellwert übersteigt.
Patent DE-102011113539-B4 (DE)
Title: Thermalisolation für Raketentriebwerke
Inventor: BAUER KARL
IPC: F02K9/34
Filed: 2011-09-15
Granted: 2015-10-01
Abstract: Thermalisolation für ein Raketentriebwerk, welche aus Wicklungen (10, 11, 12, ....) aus einem Faserverbundmaterial gebildet ist, deren Wickelachse mit der Längsachse (15) der mit der Thermalisolation (8) versehenen Triebwerkskomponente zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklungen (10, 11, 12, ....) aus einem Schnurgeflecht (13) gebildet sind und entlang der Wickelachse verpresst sind, das Schnurgeflecht (13) im unverpressten Zustand schlauchförmig und rund ist und im verpressten Zustand einen annähernd rechteckigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102012000215-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: F16K15/04
Filed: 2012-01-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: Rückschlagventil mit einem Ventilgehäuse und einem in dem Ventilgehäuse beweglich gelagerten, über ein Federelement (16) belasteten Ventilkörper (14), wobei das Ventilgehäuse außenseitig mit einem Zapfen (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen Mittel zur Fixierung des Zapfens (18) in einer Öffnung eines Bauteils aufweist, die ein von einer oder mehreren auf der Außenseite des Zapfens ausgebildeten Klemmrippen (34) ausgebildetes Übermaß des Zapfens (18) relativ zu den entsprechenden Abmessungen der Öffnung des Bauteils umfassen.
Patent DE-102012007864-B4 (DE)
Title: Trübungssensor sowie Durchflusszähler für Fluid
Inventor: HAHN ANDREAS
IPC: G01F1/00
Filed: 2012-04-19
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Trübungssensor, insbesondere für den Einsatz zur Messung im durchflossenen System, basierend auf dem nephelometrischen Konzept umfassend mindestens eine Lichtquelle (2), mindestens einen Photoempfänger (3) zum Empfang von Streulicht, einen von Flüssigkeit durchströmbaren Raum (4), in dem aufgrund der Eigenschaft und/oder Beschaffenheit der Flüssigkeit eine Streuung des von der Lichtquelle (2) ausgesendeten Lichts erfolgt, das Streulicht vom Photoempfänger (3) detektierbar ist und dessen Empfangssignale einer Auswerteschaltung zuführbar sind. Zur Lösung der Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen neuen Trübungssensor mit verbesserter Leistungsfähigkeit bei vergrößertem Anwendungsbereich zur Verfügung zu stellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Lichtquelle (2) sich innerhalb des von Flüssigkeit durchströmbaren Raums (4) befindet, die Lichtquelle derart orientiert ist, dass der Lichtstrahl (5) in Strömungsrichtung gerichtet ist und der Photoempfänger (3) senkrecht zur Richtung des Lichtstrahls (5) positioniert ist.
Patent DE-102012012361-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: KLAGES KILIAN
IPC: H01R4/38
Filed: 2012-06-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Elektrische Anschlussklemme mit einem Klemmengehäuse (2) aus Isolierstoff, das eine Öffnung (4) zur Einführung eines elektrischen Leiters aufweist, mit einem in dem Klemmengehäuse (2) angeordneten Leiteranschlusskörper (6), mit einem darin ausgebildeten Anschlussraum und einer Kontaktfläche (6.1) zur Kontaktierung des in die Anschlussklemme eingesteckten elektrischen Leiters, wobei der Leiteranschlusskörper (6) zum Klemmen des eingesteckten elektrischen Leiters zwischen einer Öffnungslage, in der der elektrische Leiter in den Anschlussraum einführbar ist, und einer Ruhelage hin und her bewegbar ist, und einem Untersteckschutz (12), der aus dem Klemmengehäuse derart elastisch ausgebildet ist, dass die sichere Anlage eines freien Endes (12.1) an dem Leiteranschlusskörper (6) in jeder Betriebslage gewährleistet ist, wobei der Untersteckschutz (12) in der Ruhelage in den Bereich der Öffnung (4) hinein steht und in einem durch das Klemmengehäuse (2) und eine Begrenzungsfläche (6.2) des Leiteranschlusskörpers (6) begrenzten Zwischenraum angeordnet ist, wobei die Begrenzungsfläche (6.2) auf der der Kontaktfläche (6.1) abgewandten Seite des Leiteranschlusskörpers (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersteckschutz (12) derart ausgebildet ist, dass er in jeder Betriebslage des Leiteranschlusskörpers (6) an diesem lediglich mit einem freien Ende (12.1) und lediglich an der Begrenzungsfläche (6.2) anliegt.
Patent DE-102012020170-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem zum elektronischen Anzeigen eines rückwärtigen Bereichs eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems
Inventor: JOACHIM MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-13
Granted: 2020-08-20
Abstract: Anzeigesystem (1) zur elektronischen Anzeige eines rückwärtigen Bereichs eines Kraftfahrzeugs (2), umfassend:- eine Kamera (4) zum Erfassen einer Abbildung eines rückwärtigen Bereichs des Kraftfahrzeugs (2);- eine Anzeigevorrichtung (3) zum elektronischen Anzeigen der von der Kamera (4) erfassten Abbildung des rückwärtigen Bereichs;- eine Blickrichtungserkennungsvorrichtung (6), die ausgebildet ist, um zu erkennen, ob ein Fahrer die Anzeigevorrichtung betrachtet; und- eine Steuereinheit (5), die ausgebildet ist, um eine Helligkeit und/oder einen Kontrast der auf der Anzeigevorrichtung (3) dargestellten Abbildung abhängig davon einzustellen, ob der Fahrer die Anzeigevorrichtung (3) betrachtet.
Patent DE-102012020466-B4 (DE)
Title: Kontaktloses Leistungsversorgungssystem und Leistungsempfangsvorrichtung
Inventor: FURUKAWA KAORU
IPC: H02J17/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2014-04-30
Abstract: Kontaktloses Leistungsversorgungssystem, das umfasst: ein elektrisches Gerät, das eine Sekundärspule einer Leistungsempfangsvorrichtung umfasst; und eine kontaktlose Leistungsversorgungsvorrichtung, die eine Setzfläche, die durch eine Vielzahl benachbarter Leistungsversorgungsbereiche ausgebildet ist, und eine Primärspule, die in jedem Leistungsversorgungsbereich angeordnet ist, umfasst, wobei die kontaktlose Leistungsversorgungsvorrichtung die Primärspule anregt, um Sekundärleistung an die Sekundärspule des elektrischen Geräts zu liefern, das an die Setzfläche gesetzt ist, wobei die Sekundärspule eine größere Spulenkontur als die Primärspule hat.