baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012310-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Umschaltung zwischen zwei Spannungsstufen einer Spannungsversorgung
IPC: H02M5/22
Filed: 2007-09-03
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur Umschaltung zwischen zumindest zwei Spannungsstufe einer Spannungsversorgungseinrichtung
(T) mit folgenden Merkmalen:  – die Schaltungsanordnung (1)
weist einen ersten Anschluss (A) zur Verbindung mit einem ersten
Anschluss der Spannungsversorgungseinrichtung (T) mit einer Wechselspannung
einer ersten Stufe auf;  – die
Schaltungsanordnung (1) weist einen zweiten Anschluss (A2) zur Verbindung
mit einem zweiten Anschluss der Spannungsversorgungseinrichtung
(T) mit einer Wechselspannung einer zweiten Stufe auf,  – wobei
die Wechselspannung der zweiten Stufe niedriger ist als die Wechselspannung
der ersten Stufe;  – die
Schaltungsanordnung (1) weist einen dritten Anschluss (A3) zur Verbindung
mit einer ohmsch-induktiven Last (R, L) auf;  – der erste
Anschluss (A1) ist über
ein erstes Paar (P1) von antiparallel geschalteten steuerbaren Stromventilen
(V1, V2) mit dem dritten Anschluss (A3) verbunden;  – der zweite
Anschluss (A2) ist über
ein zweites Paar (P2) von antiparallel geschalteten steuerbaren
Stromventilen (V3, V4) mit dem dritten Anschluss (A3)...
Patent DE-202007013020-U1 (DE)
Title: Siebriemchen für ein Streckwerk einer Spinnmaschine sowie Streckvorrichtung mit einem Siebriemchen
IPC: D01H5/26
Filed: 2007-09-17
Abstract: Siebriemchen
für ein
Streckwerk einer Spinnmaschine, welches ein Gewebe aus Fäden aufweist,
wobei eine definierte Perforation für einen Saugluftstrom gebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Fäden mit
einer Metallbeschichtung versehen ist.
Patent DE-202007014494-U1 (DE)
Title: Ver- und Entriegelungsvorrichtung für Schwenkschiebetüren
IPC: E05C3/38
Filed: 2007-10-15
Abstract: Ver-
und Entriegelungsvorrichtung (20) für Schwenkschiebetüren mit
einem Türportal
(32) und mindestens einer Tür
(36), aufweisend  a. einen Fangbolzen (34)  b. einen drehbar
gelagerten Drehriegel (24) mit einem Arretierungsbereich (44) zur
Arretierung des Fangbolzens (34),  c. einen Niederhalter (26)
zur Arretierung der Tür
(36) in Schließstellung
in einer Z-Richtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Drehriegel (24) und der Niederhalter (26) einerseits und der Fangbolzen
(34) andererseits jeweils derart angeordnet sind, dass der Drehriegel
(24) in Schließstellung
der Tür (36)
um den Fangbolzen (34) drehbar ist und somit die Tür (36) mit
dem Arretierungsbereich (44) gegen das Türportal (32) arretiert und
der Niederhalter (26) in der Schließstellung der Tür (36) unmittelbar
benachbart zum Fangbolzen (34) angeordnet ist und diesen in Z-Richtung
arretiert.
Patent DE-202007014916-U1 (DE)
Title: Dämmstoffhalter
IPC: E04B1/74
Filed: 2007-10-26
Abstract: Dämmstoffhalter
(1), insbesondere zum Befestigen von wärme- und/oder schallisolierenden Dammmaterialien
und Dichtungsbahnen an einer Unterkonstruktion, wie Mauerwerk, Beton,
umfassend einen Dübel
(10) mit einem Dübelschaft
(11), an dessen einem Ende ein Spreizbereich (S) ausgebildet ist
und an dessen anderem Ende eine flanschartige Druckplatte (13) angeformt
ist, und wobei die flanschartige Druckplatte (13) einen koaxial zur
Längsachse
(X) ausgebildeten Aufnahmeteil (14) aufweist, und ein zur Aufweitung
des Spreizbereiches (S) in den Dübel
(10) einführbares
Spreizelement (20) mit einem Kopf (21) und einem Stift (22), und
einen Übertragungskörper (30),
an der ein Schaft (31) ausgebildet ist, und wobei der Übertragungskörper (30)
einen T-förmigen
Einsteckbereich mit einem Einsteckschlitz (32s) und einem in den Übertragungskörper (30) übergehenden
Aufnahmeraum (32) und einem durch den Schaft (31) durchgängigen in
axialer Richtung verlaufenden Längsschlitz
(33) zum Einführen
des Spreizelementes (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
auf der Oberseite des Kopfes (21) des Spreizelementes (20) ein vorstehender
Kamm...
Patent DE-202007015409-U1 (DE)
Title: Container mit flexibel erweiterbarem Rauminhalt
IPC: B65D88/52
Filed: 2007-11-07
Abstract: Container
mit flexibel erweiterbarem Rauminhalt sind dadurch gekennzeichnet,
dass durch dieses System, bestehend aus den 4 Elementen (raumhohe, unten
angeschlagene Klappe, Tür-,
Decken- und Frontelemente), Container oder ähnliche Bauten schnell und
einfach in der Grundfläche
(je nach Anordnung des Systems an der Längs- oder Querwand und der
einseitigen oder beidseitigen Anordnung) erheblich vergrößert werden
können.
Durch das Absenken der Klappe entsteht die Fußbodenebene und durch das Ausklappen
bzw. Öffnen
der Türelemente
um 90° werden
die Seitenwände
definiert. Das Dach entsteht durch Ausziehen der Dachelemente aus dem
Dachraum des Containers und durch das Montieren der Frontelemente
wird der Raum geschlossen.
Patent DE-202008001416-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von verschiebbaren Wandelelementen
IPC: E04B2/82
Filed: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Verbinden von verschiebbaren Wandelementen (9, 10), wobei ein erster
Teil der Vorrichtung im Bereich der Stirnkante eines Wandelementes
(9) angeordnet ist und mit einem zweiten Teil der Vorrichtung eines
benachbarten Wandelementes (10) zusammenwirkt, welches ebenfalls
im Bereich der Stirnkante des Wandelementes (10) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung die Wandelemente mittels
magnetischer Kraft verbindet.
Patent DE-202008002821-U1 (DE)
Title: Tubekite
IPC: B63H9/04
Filed: 2008-02-28
Abstract: Tubekite
mit einer durch eine Tube (2) gebildeten Anströmkante und
einer Abströmkante (8) sowie zwei Frontleinen (22, 24)
die zu einer Zugleine (26) zusammengeführt sind, an der
eine Chickenloop (28) befestigt ist, und mit zwei an den Enden einer
Bar (16) befestigten Backleinen, wobei die Frontleinen (22, 24)
jeweils über ein sich verzweigendes Bridlesystem (18, 20)
im Bereich der Anströmkante befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
das Bridlesystem (18, 20) eine Übersetzung (34) hat, wobei
die von der zugehörigen Frontleine (22, 24) auf außen
liegende Anknüpfungspunkte (46, 48) übertragenen Kräfte
kleiner als die von der Frontleine (22, 24) auf einen dazwischen
liegenden Anknüpfungspunkt (40) übertragene Kraft
sind.
Patent DE-202008011516-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit einem Beschlag
IPC: E05C19/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Fenster oder Tür mit einem Beschlag, der zwischen Blendrahmen (14) und Flügel (13) Dreh-, Kipp- und/oder Dreh-Kipp-Achsen (19) bildet, sowie einer zumindest aus an Stulpschienen geführten Treibstangen, Riegelelementen, Schließteilen und/oder zumindest einer Ausstellschere bestehenden Anordnung zum Umschalten des Beschlags auf unterschiedlich wirksame Achsen (19), wobei drehachsenseitig zwischen Flügel (13) und Blendrahmen (14) und an diesen Blendrahmen (14) und Flügel (13) ausreißfest gehaltert wenigstens ein Sicherungselement (1) vorgesehen ist, wobei das Sicherungselement (1) im Normalbetrieb des Beschlags funktionslos ist, außerhalb der zulässigen Sollpositionen des Flügels (13) relativ zum Blendrahmen (14) wirksam ist und wobei für das Sicherungselement (1) eine reißfeste Ausgestaltung eines Seils (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (1) aus einem Seil (2) besteht, dessen Enden (9, 10) mit einer Verdickung (11, 12) versehen sind, deren Abmessung größer ist als eine von dem Seil durchgriffene Bohrung (6) einer Befestigungsplatte (3, 4).
Patent DE-202008013549-U1 (DE)
Title: Verkaufskühltheke
IPC: A47F3/04
Filed: 2008-10-15
Abstract: Verkaufstheke,
insbesondere zum Einbau in ein Fahrzeug, einen Anhänger oder
einen stationären
Verkaufsstand, mit wenigstens einer Kühlkammer (30), dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens eine der Wände,
die die Kühlkammer
(30) ausbilden, zumindest teilweise mit wenigstens einem flächigen Kühlelement
versehen ist.
Patent DE-202008014050-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H01H37/32
Filed: 2008-10-22
Abstract: Elektrische,
als Heizpatrone (1, 20) oder Rohrheizkörper (70) ausgebildete
Heizvorrichtung mit wenigstens einem gewendelten, drahtförmigen
Heizleiter (7, 25, 26, 28, 29, 75), der in einem Metallmantel (2,
21, 71) beispielsweise aus Stahl oder Edelstahl angeordnet in einer
verdichteten Isolierstofffüllung (6, 42, 85) aus Metalloxid,
insbesondere Magnesiumoxid, eingebettet ist, wobei der Heizleiter
(7, 25, 26, 28, 29, 75) mit aus dem Metallmantel (2, 21, 71) heraus
geführten elektrischen Anschlüssen (13, 14, 36,
37, 81, 83) versehen und über wenigstens ein temperaturabhängig
aktivierbares, elektrisches Schalt- und/oder Steuerelement (9, 10,
30, 31, 38, 77, 78) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der oder die elektrischen Schalt- und/oder Steuerelemente (9, 10,
30, 31, 38, 77, 78) in räumlicher Nähe des bzw.
der Heizleiter (7, 25, 26, 28, 29, 75) jedoch axial gegenüber
diesen versetzt in einem oder mehreren leicht- oder unverdichteten
axialen Abschnitten (4, 22, 23, 72, 73) der Isolierstofffüllung  (6,
42, 85) und des...
Patent DE-202008015401-U1 (DE)
Title: Sitzstrukturen
IPC: B60N2/68
Filed: 2008-11-19
Abstract: Sitzstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Grundkörper aus Oberflächenvorbehandeltem Metall und einem an diesen angespritzen Kunststoff besteht, wobei als Kunststoff ein thermoplastischer Polyester eingesetzt wird.
Patent DE-202008016216-U1 (DE)
Title: E-Gas-Drosselklappe
IPC: F02D11/10
Filed: 2008-12-09
Abstract: Drosselklappenvorrichtung, bei der in einem Hohlzylinderkörper (2) zur Regulierung eines Luftdurchsatzes an einem Wellenelement (3) ein Drosselklappenelement (1) verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Drossselklappenelement (1) aus zwei Teildrosselklappenelementen (11, 12) mit jeweils einer Teildrosselklappendicke (d11, d12) besteht, die jeweils um einen Teildrosselklappenüberstand (t11, t12) gegenüber einem Drehpunkt (3') des Wellenelements (3) wenigstens teilweise übereinander liegend angeordnet sind und  – dass bei einer Öffnungsbewegung (ÖB) des Drosselklappenelements (1) das erste Teildrosselklappenelement (11) auf einer ersten Polbahn (BK 11) und das zweite Teildrosselklappenelement (12) auf einer zweiten Polbahn (BK 12) zu bewegen ist.
Patent DE-202008017125-U1 (DE)
Title: Schutzkabine für eine Lasermaterialbearbeitungsanlage
IPC: B25J19/06
Filed: 2008-12-23
Abstract: Schutzkabine
für eine
Lasermaterialbearbeitungsanlage, die einen vorbestimmten Bewegungsraum
eines Mehrachs-Roboters und einen Raum zur Ablage von verschiedenen
Haltevorrichtungen vollständig
umschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkabine in eine Bearbeitungskabine
(1) und eine Lagerkabine (2) unterteilt ist, die durch eine verschließbare Öffnung miteinander
verbunden sind, um den Bearbeitungsprozess alternativ bei geschlossener Öffnung ohne
und bei geöffneter Öffnung mit
angeschlossener Lagerkabine (2) in der Bearbeitungskabine (1) durchführen zu
können
und die Lagerkabine (2) ein um eine vertikale Achse (5) drehbares
Regal (6) mit mehreren Ablageebenen (E1–E4) hälftig einschließt.
Patent DE-202008018103-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur anfänglichen Lokalisierung des Abwärtsstreckenpilotsignals
IPC: H04W88/08
Filed: 2008-07-04
Abstract: Einrichtung zur anfänglichen Lokalisierung eines Abwärtsstreckenpilotsignals, umfassend: ein Ermittelungsmodul zum Ermitteln einer Zellensequenznummer; ein Abbildungsmodul zum Abbilden der Zellensequenznummer auf k; und ein Einstellungsmodul zum Einstellen einer anfänglichen Position des Abwärtsstreckenpilotsignals auf einer ersten Antenne als k. Subträger.
Patent DE-202009001128-U1 (DE)
Title: Variable Armlehne für ein Sitzmöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2009-01-29
Abstract: Variable
Armlehne für ein Sitzmöbel, insbesondere einen
Büro- oder Arbeitsstuhl, wobei die Armlehne schwenkbar
mit der Rückenlehne des Sitzmöbels verbunden ist
und im Bedarfsfall einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Armlehne (1) der Form der Rückenlehne (4) eines Sitzmöbels
angepasst ausgeführt ist und an oder in dieser verschiebbar
oder verfahrbar angebracht ist, wobei die Armlehne (1) beim Verschieben bzw.
Ausfahren entlang eines gedachten Um-Kreises um das Sitzmöbel
verläuft.
Patent DE-202009004875-U1 (DE)
Title: Gartenschere
IPC: A01G3/00
Filed: 2009-06-02
Abstract: Gartenschere, bestehend aus einem Druckhebel (10), einem Handgriff (20), einer Verrieglungseinheit (30) und einem Gleitelement (40), wobei der Druckhebel (10) mit einer beweglichen Klinge (11) verbunden ist, die ein bewegliches Loch (111) aufweist, an deren Außenrand eine hakenförmige Verrieglungsausnehmung (112) ausgebildet ist, wobei der Handgriff (20) mit einer fixierten Klinge (21) versehen ist, die mit ihrem fixierten Loch (221) im beweglichen Loch (111) drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der seitlichen Verbindungsstelle des Handgriffs (20) und der fixierten Klinge (21) ein Aufnahmeraum (22) ausgebildet ist, der in Aufwärtsrichtung mit einem nach innen verkleinerten Begrenzungsteil (221) und einer Gleitnut (222) versehen ist, die zwischen dem Aufnahmeraum (22) und der fixierten Klinge (21) angeordnet ist, wobei im Aufnahmeraum (22) ein bogenförmiges Ausweichloch (223) in Abwärtsrichtung ausgebildet ist, wobei die fixierte Klinge (21) ein Positionierloch (212) aufweist, durch das das Ausweichloch (223) verläuft;  dass die Verrieglungseinheit (30) ein Verrieglungselement...
Patent DE-202009005520-U1 (DE)
Title: Tropfenabscheiderkonstruktion für Rauchgasentschwefelungsanlagen für Kraftwerke mit geringer Bauhöhe
IPC: B01D47/06
Filed: 2009-04-11
Abstract: Auflagekonstruktion für zwei oder mehr Tropfenabscheider zur Abscheidung von mit Feststoffen beladenen Tropfen aus einer Gasströmung zum Einsatz in einer REA oder einem Gaswäscher.
Patent DE-202009007199-U1 (DE)
Title: Schneideinrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-05-16
Abstract: Schneideinrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper mit einem gegenüber einer Grundplatte geführt verfahrbaren elektrischen Heizdraht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schneideinrichtung wenigstens ein Messmittel zur optischen Abstandsmessung, zur Erfassung der Lageänderung oder zur Bestimmung der Position angeordnet ist, so dass wenigstens der Abstand zwischen Heizdraht (3) und Grundplatte (1) messbar ist.
Patent DE-202009009468-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Postgutstücken
IPC: A47G29/12
Filed: 2009-07-15
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Postgutstücken für den gewerblichen Postvertrieb (1) mit einem Detektionsmodul (2), das einen Schaltverzögerer (9) aufweist.
Patent DE-202009011316-U1 (DE)
Title: Kanalballenpresse
IPC: A01F15/02
Filed: 2009-08-20
Abstract: Kanalballenpresse zum Verdichten von losem Material, vorzugsweise von Kartonagen, und zum Verschnüren des verdichteten Materials zu Ballen (2), umfassend:  – einen Presskanal (3), durch den hindurch die Ballen (2) infolge einer Vorschubkraft auf einer Auflage (4) gleitend zu einem Ballenaustrittsbereich vorgeschoben werden, in welchem der Presskanal (3) endet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Auflage (4) im Ballenaustrittsbereich Aussparungen (8, 9, 10, 12, 13) aufweist, die in Form und Größe mit Hubeinheiten von Flurfördergeräten korrespondieren, und so der Ballenaustrittsbereich ausgebildet ist zum Untergreifen und Aufnehmen  – eines oder mehrerer Ballen (2) von der Auflage (4), oder  – eines lösbar angeordneten Teilabschnittes der Auflage (4) gemeinsam mit einem oder mehreren Ballen (2).
Patent DE-202009011465-U1 (DE)
Title: Kreisel im Straßenkreisverkehr
IPC: E01C1/02
Filed: 2009-08-22
Abstract: Der Kreisel im Straßenkreisverkehr ist gekennzeichnet durch einen vom Wind oder E-Motor in Drehbewegung versetzten kegelförmigen Kreisel, bestehend aus einer vertikalen Stahlachse, an der 3–4 segelförmige Stahlflügel angeschraubt sind. Bei Rechtsfahrgebot (Deutschland) sind die Flügel auf der rechten Seite konvex, auf der linken Seite konkav gebogen, sodass sich der Kreisel entgegen dem Uhrzeigersinn in Richtung des Kreisverkehrs dreht. Die drehbare Achse wird an der Unterseite über 2 Kugellager mit einer starren Achse verbunden, die im Zentrum des Sraßenkreisverkehrsplatzes einzementiert wird.  Von dem drehbaren Kreisel gehen je nach Größe des Verkehrskreisels 6–10 sichelförmige Stahlplatten aus, die horizontal, flach und bündig mit dem Untergrund verlegt werden und deren Spitzen kurz vor dem Innenkreis der Straße enden. Die Stahlplatten werden miteinander fest vernietet oder verschraubt und durch Anker mit dem Untergrund verbunden. Die spiralförmigen Sicheln können auch aus Beton oder Asphalt bestehen.
Patent DE-202009011528-U1 (DE)
Title: Stimulierendes Massagegerät
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Stimulierendes Massagegerät (1), insbesondere zur Anwendung für präventive, therapeutische oder erotische Massagen, zumindest bestehend aus einem hohlförmigen und beliebig geformten Massagekörper (2) mit zumindest einem Stimulationsabschnitt (2.1), wobei innerhalb des Massagekörpers (2) eine Vibrationseinrichtung (3) mit einer zugehörigen Regelungseinrichtung (4) sowie einer Spannungsquelle (5) platziert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der hohlförmige Massagekörper (2) eine Vorrichtung zur Aufnahme (6) eines auch Wärme emittierenden Leuchtmittels (7) sowie eine unter Ausbildung eines Luftspalts (8) davon beabstandete wärmeleitfähige Stützvorrichtung (9) umfasst, welche sich zumindest partiell auf der Innenfläche des hohlförmigen Massagekörpers (2) im Bereich des Stimulationsabschnitts (2.1) erstreckt und dabei die vom Leuchtmittel (7) emittierende Wärme auf den Stimulationsabschnitt (2.1) des Massagekörpers (2) unmittelbar überträgt.
Patent DE-202009011825-U1 (DE)
Title: Vierkammer Kolbenpresse
IPC: B01D29/82
Filed: 2009-09-01
Abstract: Zweikammer Kolbenpresse nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass zwei Prozessrohre mittig, in der Längsrichtung voreinander liegend, miteinander verbunden sind, wobei zwischen diesen ein doppelt wirkender Gleichgang-Hydraulikzylinder eingebracht ist, dessen beide Kolbenstangen wechselweise jeweils einen Presskolben in jeder Kammer vor und zurück bewegen, wobei zwei dieser Zweikammerpressen einen Verbund bilden, bei denen die eine in beiden Kammern im Wechsel die Trockenfraktion durch Siebe auspresst und das Filtrat im Wechsel in jeweils eine der Kammern der zweiten Presse abführt, wo zwischen einem Klöpperboden als Ausgangklappe und Prozessrohröffnung Feinfilter eingebracht sind.
Patent DE-202009012180-U1 (DE)
Title: Lokalisierungssystem zur Bestimmung einer Lage eines Förderguts sowie Be- und Entladevorrichtung unter Verwendung desselben
IPC: B65G43/08
Filed: 2009-09-08
Abstract: Lokalisierungssystem (10) zur Bestimmung einer Lage eines Förderguts (12) in einem Förderstreckenabschnitt (14), mit:  – zumindest zwei an jeweils vorbestimmten Stellen im Bereich einer Auflageebene (18) des Förderguts (12) angeordneten Sendeempfängern (16), und einer Lagebestimmungseinheit (22) mit  – zumindest einem innerhalb des Förderstreckenabschnitts (14) angeordneten Sendeempfängertablett (24) mit einer Sendeempfangsfläche (26), die so angeordnet ist, dass sie bei einem Eintreten des Förderguts (12) in den Förderstreckenabschnitt (14) der Auflageebene (18) des Förderguts (12) gegenüberliegt, und  – einer Auswerteeinheit (34), die dazu geeignet ist, stets die Lage der zumindest zwei Sendeempfänger (16) innerhalb der Sendeempfangsfläche (26) des zumindest einen Sendeempfängertabletts (24) gleichzeitig zu bestimmen.
Patent DE-202009016671-U1 (DE)
Title: Turbine mit zusätzlicher Energiegewinnung durch Drucklufterzeugung
IPC: E03B7/00
Filed: 2009-12-07
Abstract: Turbine mit zusätzlicher Energiegewinnung durch Drucklufterzeugung,  dadurch gekennzeichnet, dass diese Turbine wesentlich Trommelformig gebaut ist, wobei die druckaufnehmenden Rotorblätter der Turbine auf der oberen Fläche mit zwei Öffnungen gebaut sind von denen eine Öffnung mit einem Rohr, durch die hohle Trommel (druckluftsammelnde Kammer) mit den von außen sichtbaren Öffnungen an der Trommel verbunden ist.  Die zweite Öffnung am Rotorblatt ist durch die druckluftleitende Kammer direkt mit der druckluftsammelnden Kammer verbunden. Das an der Trommel befestigte Rotorblatt ist gleichzeitig mit der dadrunter schräg angebrachten Metallwand und zwei Seitenwänden verbunden und die dadrauß entstandene Kammer bildet die druckluftleitende Kammer. Die Turbine als ganzes ist vorzugsweise aus Edelstahl bzw. aus Titan-Metall zu bauen.
Patent DE-202010000099-U1 (DE)
Title: Elektrischer Rohrheizkörper
IPC: B29C45/72
Filed: 2010-01-29
Abstract: Elektrischer Rohrheizkörper (1) zur Beheizung von zylindrischen Bauteilen, zum Beispiel einer Spritzdüse einer Spritzgieß- oder einer Druckgießvorrichtung, bestehend aus einem rohrförmigen Mantel (2) sowie einem innenliegend oder außenliegend des Mantels (2) angeordneten Heizelement (3), das vorzugsweise wendelartig mit über die Länge des Mantels (2) gleich bleibender oder unterschiedlicher Steigung der Wendelform angeordnet ist und vorzugsweise mit dem Mantel (2) in Berührung steht oder in Nuten des Mantels (2) eingelegt ist, sowie einem Temperaturfühler (4) in Form eines Thermoelementes der über die Länge des Mantels (2) verläuft und eine Fühlerspitze (5) aufweist, die am einen Endbereich des Mantels (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Endbereich des Mantels (2) ein Ringkörper (6) aus gut wärmeleitendem Werkstoff angeordnet und mit einem Abstandsspalt (7) am Mantel (2) fixiert ist, der in Gebrauchslage das zu beheizende Bauteil umgibt und mit diesem in Berührungskontakt ist, und dass die Fühlerspitze (5) des Temperaturfühlers (4) in eine...
Patent DE-202010002283-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbremse mit linearer Antiblockiersteuerung
IPC: B60T8/32
Filed: 2010-02-08
Abstract: Bremssystem mit linearer Antiblockiersteuerung für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass es einen Steuercomputer (30) und ein Ventil (1) mit Stellmotor (8, 9) enthält, dass dieses Ventil (1) an jeder Bremszange (18) druckfest an der Bremsentlüftung angeschlossen ist, eine Regelung der Bremskraft vorhanden ist, die direkt an der Bremszange (18) erfolgt und somit eine sehr schnelle linear verlaufende Antiblockierreaktion an jedem einzelnen Rad vorhanden ist.
Patent DE-202010009866-U1 (DE)
Title: Werbe- und Komfortmittel
IPC: G09F23/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Werbe- und Komfortmittel in Form einer tragbaren, mobilen und wiederverwertbaren Sitz- und/oder Liegeauflage, welche ausschließlich aus einem ein textiles Flächengebilde bildenden Abstandsgewirk (1) besteht, welches an wenigstens einer Oberfläche eine Bedruckung aufweist.
Patent DE-202010010635-U1 (DE)
Title: Lasersystem zur lokalen Ortsbestimmung
IPC: G01S5/00
Filed: 2010-07-24
Abstract: Vorrichtung ( 1 ) zur lokalen Ortsbestimmung eines Fahrzeuges mithilfe eines auf dem Fahrzeug montierten rotierenden Lasers und 4 stationären Laserempfängern mit Funkübertragung
Patent DE-202010011783-U1 (DE)
Title: Von Druckgefälle getriebener dünner Niederdruck-Thermosiphonkühler
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Von Druckgefälle getriebener dünner Niederdruck-Thermosiphonkühler, umfassend  einen Hauptkörper (1), der in der Mitte eine Wärmeaufnahmezone (11) aufweist, die an den beiden Seiten mit einem ersten Kanalsatz (21) und einer Druckanstiegszone (13) verbunden ist, wobei die Druckanstiegszone (13) mit einer freien Zone (12) verbunden ist, die mit einer ersten Kondensationszone (14) und einer zweiten Kondensation (15) verbunden ist, wobei der erste Kanalsatz (21) mit einer dritten Kondensationszone (16) und einer vierten Kondensationszone (17) verbunden ist, wobei zwischen der ersten und dritten Kondensationszone (14, 16) ein zweiter Kanalsatz (22) vorgesehen ist, der mit der ersten und dritten Kondensationszone (14, 16) verbunden ist, und wobei zwischen der zweiten und vierten Kondensationszone (15, 17) ein dritter Kanalsatz (23) vorgesehen ist, der mit der zweiten und vierten Kondensationszone (15, 17) verbunden ist, und  eine Platte (1a), die auf dem Hauptkörper (1) angeordnet ist.