baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209574-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Vorbereitung und Durchführung von cornealen Tattoos
Inventor: FERRARI FRANCESCO
IPC: A61F9/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planungseinrichtung zum Bestimmen von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung (1) zur operativen Tätowierung der Hornhaut (22) eines Auges (3) eines Patienten, eine Behandlungsvorrichtung, ein Verfahren zur Vorbereitung von Steuerdaten sowie zur operativen Tätowierung der Hornhaut.
 Aufgabe ist es, Vorrichtungen und Verfahren zur Vorbereitung und Durchführung von cornealen Tattoos zu beschreiben, die eine von der natürlichen Iris kaum unterscheidbare, sowie ein Maximum der natürlichen Iris-Funktionen übernehmende, nebenwirkungsarme, künstlichen Iris in der Hornhaut erzeugen.
 Diese Aufgabe wird gelöst durch Vorrichtungen und Verfahren, die aus zugeführten Mess- und Funktionsdaten eine ringförmige Fläche (32) definieren, die innerhalb der Hornhaut liegt, und die begrenzt ist durch einen kreisförmigen inneren Rand (15) mit einem inneren Durchmesser und einen kreisförmigen äußeren Rand (16) mit einem äußeren Durchmesser, wobei die ringförmige Fläche einen Abstand von und eine Neigung zur Hornhautoberfläche (23) aufweist, und für diese ringförmige Fläche einen Steuerdatensatz zur Ansteuerung erzeugt wird, der in der Hornhaut ein Muster der Zielpunkte (6) mit sich überschneidenden Perforationsbereich (4) festlegt, in dem bei Einstrahlung von gepulster Laserstrahlung (2) Hornhautgewebe voneinander getrennt wird, und der äußere Rand der ringförmigen Fläche einen konstanten Abstand zum äußeren Rand der Iris aufweist.
Patent DE-102017212276-A1 (DE)
Title: Hauptspindelvorrichtung einer Werkzeugmaschine
Inventor: KOIKE ISSEI
IPC: F16C27/04
Filed: 2017-07-18
Abstract: Zusammengefasst wird eine Hauptspindelvorrichtung M einer Werkzeugmaschine offenbart, enthaltend: eine Hauptspindel (9), ein Dämpfungselement (20a, 20b), und eine Recheneinheit (3). Das Dämpfungselement (20a, 20b) ist auf einer Position, wo sich ein Schwingungsweg eines Rotators befindet, vorgesehen. Die Recheneinheit (3) benutzt die Daten eines Werkzeuges (8), um den Vibrationsmodus in einer freien Vibration des Rotators, basierend auf einer Stützsteifigkeit des Lagers (10a, 10b), der Massen der jeweiligen Teile des Rotators inklusive des Werkzeugs (8), dem Dämpfungskoeffizient, und der Bewegungsgleichung, abgeleitet von der Steifigkeit und der Drehungsträgheit, zu analysieren. Ein Außerdurchmesser einer Hülse (12), die sich außerhalb des Lagers (10a, 10b) befindet, wird so geändert, dass eine Position eines Schwingungsbauchs der Vibration oder eine Position, auf der sich ein Schwingweg unter dem Vibrationsmodus befindet, einer Position des Dämpfungselements (20a, 20b) innerhalb der Hauptspindel (9) entspricht, um die Vorspannung auf die Lager (10a, 10b) zu ändern.
Patent DE-102017215839-A1 (DE)
Title: Optikmodul mit Vorrichtung zum automatischen Wechseln einer Kollimationsoptik
Inventor: Stürmer Udo
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Optikmodul (2) für eine Maschine (1) zum Bearbeiten von Werkstücken und/oder zum Herstellen von Formkörpern durch ortsselektives Verfestigen von Werkstoffpulver zu zusammenhängenden Bereichen mittels eines Laserstrahls. Das Optikmodul (2) umfasst ein Gehäuse (8) mit Mitteln zum lösbaren Befestigen des Optikmoduls (2) an der Maschine (1) und einen lösbar im Gehäuse (8) angeordneten Kollimationsoptikwechsler (3) mit mindestens zwei in einen Strahlengang des Laserstrahls bewegbaren Kollimationsoptiken (4) zum Kollimieren des Laserstrahls. Erfindungsgemäß weist der Kollimationsoptikwechsler (3) einen Mechanismus zum automatischen Wechseln der Kollimationsoptik (4) auf.
Patent DE-102017216014-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat einer Fahrzeugbremsanlage mit einem Exzenterraum
Inventor: HAEUSSER BERND
IPC: F04B53/06
Filed: 2017-09-12
Abstract: Bei einem Hydraulikaggregat (10) einer Fahrzeugbremsanlage mit mindestens einem Pumpenelement (28), das mittels eines Exzenters (20) angetrieben ist, der von einem Exzenterraum (40) umgeben ist, ist eine Vakuumpumpe (42) vorgesehen, mittels der während des Betriebs des Hydraulikaggregats (10) in dem Exzenterraum (40) ein Vakuum aufrechterhalten ist.
Patent DE-102017216920-A1 (DE)
Title: Türgriffeinrichtung für eine Tür eines Kraftfahrzeugs, Tür, Kraftfahrzeug
Inventor: ROLL ANDY
IPC: E05B77/04
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffeinrichtung (3) für eine Tür (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem an der Tür (2) befestigbaren/befestigten Lagerbügel (6), mit einem an dem Lagerbügel (6) schwenkbar gelagerten Türgriff (4), mit einer Entriegelungseinrichtung (5), die den Türgriff (4) mit einem Türschloss verbindet, um das Türschloss bei einer Betätigung des Türgriffs (4) zu entriegeln, und mit einem Blockierelement (7), das an dem Lagerbügel (6) in einer die Entriegelungseinrichtung (5) freigebenden Freigabestellung angeordnet ist, wobei das Blockierelement (7) zumindest bereichsweise in eine die Entriegelungseinrichtung (5) am Entriegeln hindernde Blockierstellung verlagerbar ist, um ein Öffnen der Tür (2) bei einer unfallbedingten Deformation der Tür zu verhindern. Es ist vorgesehen, dass das Blockierelement (7) zumindest abschnittsweise derart plastisch und/oder elastisch verformbar ausgebildet ist, dass das Blockierelement (7) zumindest abschnittsweise in Richtung des Lagerbügels (6) in die Blockierstellung bewegbar ist.
Patent DE-102017223181-A1 (DE)
Title: Klinge für ein Ultraschallwerkzeug und Ultraschallwerkzeug mit Klinge
Inventor: GUENTHER MICHAEL
IPC: B26D1/10
Filed: 2017-12-19
Abstract: Offenbart ist eine Klinge (1) für ein Ultraschallwerkzeug, die ein Klingenblatt (10) und ein Schneidelement (20) umfasst, die eine voneinander verschiedene Materialzusammensetzung aufweisen.Offenbart ist ferner ein Ultraschallwerkzeug mit einem Ultraschallantrieb und einer Klinge (1).
Patent DE-102018000447-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem mit Roboter zum Transportieren eines bearbeiteten Artikels und Verfahren zum Transportieren von Artikeln
Inventor: KAWABE SANEYUKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein Bearbeitungssystem umfasst: eine Arbeitsmaschine, die einen Artikel bearbeitet und dabei dem Artikel ein dielektrisches Arbeitsmedium zuführt; einen Roboter, der den bearbeiteten Artikel von der Arbeitsmaschine abtransportiert; eine Steuerung, die den Roboter steuert; und ein vertieftes Wandteil, das außerhalb der Arbeitsmaschine bereitgestellt wird, um den Transportweg des Artikels abzugrenzen. Der Roboter umfasst ein Greifteil, das den Artikel ergreift, und ein Drehteil, welches das Greifteil dreht. Die Steuerung ist konfiguriert, um das Greifteil mit dem bearbeiteten Artikel auf dem Transportweg zu bewegen und dabei das Greifteil in dem vertieften Wandteil anhand des Drehteils zu drehen.
Patent DE-102018000794-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung zum Empfangen und Aufnehmen wenigstens einer Warensendung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Aufnahmeeinrichtung
Inventor: KNOLL ACHIM
IPC: A47G29/30
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinrichtung (10) zum Empfangen und Aufnehmen wenigstens einer mittels eines Fahrzeugs (12) zu transportierenden Warensendung (14), mit wenigstens einem Gehäuse (16), welches wenigstens einen Aufnahmeraum (18) zum Aufnehmen der Warensendung (14) begrenzt und wenigstens eine Öffnung (20) aufweist, über welche die wenigstens eine Warensendung (14) in den Aufnahmeraum (18) hineinbewegbar ist, mit einem an dem Gehäuse (16) bewegbar gehaltenen Verschlusselement (24), welches relativ zu dem Gehäuse (16) zwischen einer die Öffnung (20) verschließenden Schließstellung und wenigstens einer die Öffnung (20) freigebenden Offenstellung bewegbar ist, und mit einer Halteeinrichtung (26) zum Halten der Warensendung (14) an dem Gehäuse (16).
Patent DE-102018004272-A1 (DE)
Title: Anschlussmodul mit optischer Schnittstelle zur Aktivierung eines Funk-Senders/Empfängers und Verfahren hierzu
Inventor: HILSCHER HANS JÜRGEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-05-29
Abstract: Anschlussmodul mit einem aktivierbaren und de-aktivierbaren FunkSender/Empfänger (F)zur Diagnose und Konfiguration von Geräten nach Montage, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmodul als ein Standard-Steckverbinder (AM) mit einem zweiteiligen Gehäuse (G) ausgestaltet ist, dessen nach der Montage aus dem Gerätegehäuse (GG) ragender erster Gehäuseteil (G1) durchsichtig ist, und dass auf einem sich in den ersten Gehäuseteil (G1) erstreckenden Träger oder einer Leiterplatte (L) eine Antenne (A) und ein optische Schnittstelle (O) zur Aktivierung und De-Aktivierung des Funk-Senders/Empfängers (F) angeordnet sind.
Patent DE-102018007271-A1 (DE)
Title: Ein faltbares Tragegestell für Nahrungsmittelbehältnisse (Gefäße).
Inventor: HAAK MARTIN
IPC: B65D71/12
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung ist eine Transportmöglichkeit für Gefäße für Getränke und Speisen, welche schnell bereitgestellt werden kann und die Nahrungsmittel während des Transports vor der Außentemperatur schützt. Der Vorgang des Entfaltens, einbringen der Gefäße und verschließen der Tragevorrichtung soll 10-30 Sekunden in Anspruch nehmen. Die Erfindung ist sehr preiswert und zudem biologisch abbaubar, so dass sie dem Endkunden im Rahmen des Nahrungsmittelkaufs inklusive überlassen werden kann.Das Tragegestell soll aus ökologischen Gesichtspunkten aus Wellpappe oder Karton hergestellt werden, es kann aber auch aus anderen Materialen gefertigt werden. Der Korpus des Tragegestells wird aus zwei mindestens Zuschnitten gefertigt, welche im Rahmen der Herstellung miteinander verbunden werden. Die Zuschnitte werden über abgestimmte Knickflaze entsprechend gefaltet. Für den einfachen Massentransport zum und zur Lagerung beim Anbieter kann das Tragegestell zum ebenen Paket zusammengelegt werden.
Patent DE-102018008998-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit Trinkhalm
Inventor: GIERSE TIM
IPC: B65D85/72
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkebehälter mit flexiblen Seitenwänden und einem Trinkhalm, der mit einem Innenabschnitt durch eine Behälteröffnung in das Innere des Behälters hineinreicht und mit einem Außenabschnitt aus dem Behälter außen herausragt, wobei der Trinkhalm mit dem Getränkebehälter unlösbar verbunden ist, wobei der Außenabschnitt des Trinkhalms von einer Abdeckung vollständig überdeckt ist, wobei die Abdeckung gegenüber dem Behälter so weit von Hand beweglich ist, dass der Außenabschnitt des Trinkhalms unbedeckt einem Saugen zugänglich ist, und wobei die Abdeckung in ihrem den Trinkhalm nicht bedeckenden Zustand über eine Materialverbindung mit dem Behälter unlösbar verbunden ist.
Patent DE-102018009173-A1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug, insbesondere zum translatorischen Verschieben eines Arbeitsmittels
Inventor: UNTERHAUSER PETER
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrohandwerkzeug mit einen elektrischen Energiespeicher, wie einen Akkumulator oder eine Batterie, einem von dem Energiespeicher versorgten Elektromotor zum Betreiben eines insbesondere translatorisch zu betreibenden, mechanischen Arbeitsmittels, wie eines Schub- oder Zugteils, wobei der Elektromotor eine Abtriebsachse definiert, und einen Handgriff zum manuellen Greifen des Elektrohandwerkzeugs, wobei der Handgriff in Abtriebsachsenrichtung zwischen dem Elektromotor und dem elektrischen Energiespeicher angeordnet ist.
Patent DE-102018101871-A1 (DE)
Title: Leuchtmodulanordnung
Inventor: ECKERT JÜRGEN
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtmodulanordnung (15) mit einem ersten Gehäuseteil (17) und einem zweiten Gehäuseteil (18), die mechanisch miteinander verbunden werden können. Das erste Gehäuseteil (17) hat ein Positionierfenster (27) zur Aufnahme eines Leuchtmoduls (28) mit einer Leuchtmittelanordnung (29). Das zweite Gehäuseteil (18) weist eine Lichtaustrittsöffnung (48) auf, die von einem inneren Wandabschnitt (45) begrenzt wird. Der innere Wandabschnitt (45) wird in einer Umfangsrichtung (U) von einem äußeren Wandabschnitt (46) umschlossen. Die beiden Wandabschnitte (45, 46) sind über einen Verbindungswandabschnitt (47) miteinander verbunden. Durch die drei Wandabschnitte (45, 46, 47) ist ein Einbauraum (65) für eine Betriebsschaltung (60) gebildet, die eine Leiterplatte (63) und wenigstens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauelement (63) aufweist. Das wenigstens eine Bauelement (61) ist auf einer Bestückungsseite (62) der Leiterplatte (63) angeordnet. Die Leiterplatte (63) ist mit ihrer der Bestückungsseite (62) entgegengesetzten Leiterplattenunterseite (64) dem Verbindungswandabschnitt (47) zugewandt zwischen dem inneren Wandabschnitt (45) und dem äußeren Wandabschnitt (46) angeordnet, so dass die Bestückungsseite (62) bei hergestellter Verbindung zwischen den Gehäuseteilen (17, 18) dem ersten Gehäuseteil (17) zugewandt ist. Die Betriebsschaltung (60) und das zweite Gehäuseteil (18) bilden eine gemeinsam handhabbare Baueinheit, die mit dem ersten Gehäuseteil (17) verbunden werden kann.
Patent DE-102018104702-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem Garraum
Inventor: HEIN DIETMAR
IPC: F24C15/02
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem durch Garraumwände (4, 6, 8, 10) begrenzten Garraum (2), der eine mittels einer Tür verschließbare Garraumöffnung (12) und einen die Garraumöffnung (12) umgebenden und mit den als Boden (4), Decke (6) und als zwei Seitenwände (8) ausgebildeten Garraumwänden (4, 6, 8) fest und dicht verbundenen Garraumrahmen (14) umfasst, und wobei der Garraumrahmen (14) türseitig einen umlaufenden Anlageabschnitt (14.1) mit einer zu einer Türfläche der Tür korrespondierenden, umlaufenden Anlagefläche (14.1.1; 14.1.1') aufweist.
 Um ein Gargerät mit einem Garraum (2) anzugeben, bei dem eine sichere Funktion des Gargeräts in allen Betriebszuständen gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass der Garraumrahmen (14) mindestens einen eine Wärmeausdehnung mindestens einer der Garraumwände (6) derart ausgleichenden Ausgleichsbereich (14.3) aufweist, dass die umlaufende Anlagefläche (14.1.1; 14.1.1') des Anlageabschnitts (14.1) in allen Betriebszuständen des Gargeräts bei mittels der Tür verschlossener Garraumöffnung (12) dicht an der Türfläche der Tür anliegt.
Patent DE-102018105778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausliefern von Waren mittels eines Lieferfahrzeugs sowie eine mobile Verteilervorrichtung
Inventor: SIEGLER ADRIAN
IPC: B60P1/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausliefern von Waren mittels eines Lieferfahrzeugs (14; 114) mit Laderaum (16) an eine Vielzahl unterschiedlicher Zielorte, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 • Befüllen wenigstens eines Regals (10, 10'; 110, 110') mit Waren in einem Lager (30; 130);
 • Befördern des wenigstens einen Regals (10, 10'; 110, 110') mittels wenigstens eines fahrerlosen Lagertransportfahrzeugs zu einem Lieferfahrzeug;
 • Einführen des wenigstens einen Regals (10, 10'; 110, 110') in den Laderaum (16) des Lieferfahrzeugs (14; 114) mittels wenigstens eines fahrerlosen Beladetransportfahrzeugs;
 • Abstellen des wenigstens einen Regals (10, 10'; 110, 110') in dem Laderaum (16) des Lieferfahrzeugs (14; 114);
 • Fahrt zu wenigstens einem Zielort;
 • Entnahme wenigstens einer Ware aus dem Laderaum am Zielort, und
 • Verlagern des wenigstens einen Regals (10, 10'; 110, 110') in dem Laderaum (16) des Lieferfahrzeug (14; 114) mittels wenigstens eines fahrerlosen Verlagerungstransportfahrzeugs.
Patent DE-102018108442-A1 (DE)
Title: Luftpolster-Blockstruktur, und Matratze mit einer innen eingebauten Luftpolster-Blockstruktur
Inventor: KANG SEUNG HYUN
IPC: A47C27/14
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftpolster-Blockstruktur und eine Matratze mit einer innen eingebauten Luftpolster-Blockstruktur. Dabei weist die erfindungsgemäße Luftpolster-Blockstruktur ein Oberpolster (100), das mit einem ersten, in vertikaler Richtung durchgehend ausgebildeten Kernloch (150) versehen ist, und ein Unterpolster (200), das mit einem zweiten, ebenfalls in vertikaler Richtung durchgehend ausgebildeten Kernloch (250) versehen und unterhalb des Oberpolsters (100) angeordnet ist, auf. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine von einem Oberteil der Luftpolster-Blockstruktur ausgeübte Last eines Benutzers stabil auf ein Unterteil der Luftpolster-Blockstruktur übertragbar ist, sowie die Entstehung der Verdrehungsverformung aufgrund der Last minimiert wird, so dass eine stabile Laststützstruktur umgesetzt werden kann.
Patent DE-102018110420-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierendes rückhaltesystem
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R22/195
Filed: 2018-04-30
Abstract: Ein Rückhaltesystem beinhaltet ein Gehäuse und einen Rotor, der mit dem Gehäuse in Eingriff gebracht ist. Das Gehäuse und der Rotor definieren einen Hohlraum dazwischen. Im Hohlraum ist ein elastisches Material angeordnet. Es befindet sich eine spiralförmige Schnittstelle zwischen dem Gehäuse und dem Rotor. Der Rotor ist entlang der spiralförmigen Schnittstelle relativ zum Gehäuse beweglich. Eine Sicherheitsgurtschnalle ist mit dem Gehäuse und dem Rotor verbunden und relativ zu diesen beweglich. Während eines Fahrzeugaufpralls kann die Sicherheitsgurtschnalle den Rotor veranlassen, sich entlang der spiralförmigen Schnittstelle in Richtung des Gehäuses zu bewegen. In diesem Fall kann das elastische Material zwischen dem Rotor und dem Gehäuse zusammengedrückt werden.
Patent DE-102018110469-A1 (DE)
Title: Zusatzstoff für die Biogasproduktion und Verfahren zur Herstellung des Zusatzstoffes
Inventor: NEUMANN MATTHIAS
IPC: C12N1/38
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zusatzstoff für die Biogasproduktion, der in einen Fermenter einer Biogasanlage gegeben wird, und ein Verfahren zur Herstellung dieses Zusatzstoffes. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen wirkungsvolleren Zusatzstoff für die Biogasproduktion bereitzustellen, als er aus dem Stand der Technik bekannt ist. Zusätzlich liegt die Aufgabe vor, ein geeignetes Verfahren zur Herstellung dieses Zusatzstoffes bereitzustellen. Erfindungsgemäß umfasst der Zusatzstoff für die Biogasproduktion Huminstoff, welche aus Leonardit extrahiert wurden, Wasser, Säure und Lauge. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines Zusatzstoffes für die Biogasproduktion beginnt mit der Zerkleinerung von Leonardit und der Suspension in Wasser, welches mit Lauge versetzt wurde, bevor das Leonardit-Wassergemisch aufgeschlossen wird. Es folgt ein Abzentrifugieren fester Bestandteile aus der Lösung und die Einstellung des pH-Wertes mit Hilfe einer Säure. Grobe Partikel werden herausgefiltert und eine Verdünnung vorgenommen, bevor die Zugabe in den Fermenter einer Biogasanlage erfolgt.
Patent DE-102018112633-A1 (DE)
Title: Fingereinheit für eine Roboterhand und Roboterhand
Inventor: HOCH ANDREAS
IPC: B25J15/08
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fingereinheit für eine Roboterhand mit einem Grundglied und mit einem gegenüber dem Grundglied um eine Schwenkachse verschwenkbaren Fingerglied, wobei im Grundglied eine antreibbare Antriebswelle vorgesehenen ist, die über eine Getriebeeinheit mit dem Fingerglied bewegungsgekoppelt ist, so dass beim Antreiben der Antriebswelle das Finderglied um die Schwenkachse verschwenkt wird, wobei die Getriebeeinheit ein um die Schwenkachse verdrehbares Abtriebsrad umfasst oder antreibt, wobei das Abtriebsrad an einer Stirnseite eine Wirkfläche aufweist, die mit einer am Finderglied vorgesehenen Gegenfläche zur gegenseitigen Drehkopplung zusammenwirkt, und wobei Vorspanmittel zum Erzeugen einer Vorspannkraft vorgesehen sind, mit der die Gegenfläche gegen die Wirkfläche derart beaufschlagt wird, dass bei Überschreiten einer quer zur Schwenkachse auf das Fingerglied wirkenden Grenzkraft die Gegenfläche gegenüber der Wirkfläche verdreht wird.Die Erfindung betrifft außerdem eine Roboterhand.
Patent DE-102018115193-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Verfahren zum Schützen einer Person
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-06-25
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (100; 200; 410; 510; 610; 710) zum Schützen einer Person umfasst mindestens ein zum Schutz der Person aufblasbares Element (160; 260), eine Aufblasvorrichtung (140, 150; 240, 250) zum Aufblasen des aufblasbaren Elements (160; 260), und eine Sensoreinheit (110; 210), die ausgebildet ist, eine Fortbewegungsart der Person zu erkennen. Ferner beschrieben sind ein Schutzsystem (700) umfassend eine Schutzvorrichtung, und ein Verfahren (800) zum Schützen einer Person unter Verwendung einer Schutzvorrichtung.
Patent DE-102018116134-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktuator mit stufenloser Bremseinrichtung
Inventor: ROSENWALD ANDREAS
IPC: B62D7/14
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Aktuator (1), insbesondere für eine Hinterradlenkung eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten Elektromotor (2), einem Getriebe zur Wandlung einer Rotation einer Motorwelle (3) des ersten Elektromotors (2) in eine Linearbewegung sowie einer Bremseinrichtung (10) zur Festlegung der Motorwelle (3). Um die die Motorwelle (3) zielgenau und unabhängig von deren Drehrichtung komfortabel abbremsen zu können, ist die Bremseinrichtung (10) aus einem Bremsaktuator (20) mit einem zweiten Elektromotor (9) stufenlos bremsend gebildet.
Patent DE-102018117367-A1 (DE)
Title: Schweißkopf und Schweißvorrichtung
Inventor: HERING MICHAEL
IPC: B31B50/84
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schweißkopf (10) zum Befestigen eines Elements aus Kunststoffmaterial auf einer oder mehreren weichen Bahnen (2, 3) aus Kunststoffmaterial, aus welcher ein weicher Behälter (1) besteht, wobei der Kopf (10) einen Körper aus elektrisch und/oder thermisch leitendem Material mit einer Arbeitsfläche (15) umfasst, die dazu vorgesehen ist, beim Schweißvorgang gegen ein Element der zu verbindenden Einheit gepresst zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (15) eine Reihe von Kehlen oder von konkaven Ausformungen (16) aufweist, die in im Wesentlichen einheitlicher Weise auf der Oberfläche der Arbeitsfläche (15) verteilt sind.
Patent DE-102018118696-A1 (DE)
Title: Stromventil
Inventor: SUZUKI HIDEYUKI
IPC: F16K1/06
Filed: 2018-08-01
Abstract: Stromventil (1) mit einem Gehäuse (10), das eine Einströmöffnung (25) und eine Ausströmöffnung (26), die mit der Einströmöffnung (25) verbunden ist, aufweist; einem Ventilkörper (30), der im Gehäuse (10) untergebracht ist und eine Zylinderform aufweist, wobei der Ventilkörper durch eine Bewegung in eine axialer Richtung erlaubt und verhindert, dass ein Fluid zwischen der Einströmöffnung (25) und der Ausströmöffnung (26) fließt; einem Stellantrieb (2), der den Ventilkörper (30) in axialer Richtung bewegt; und einer Trennwand (50), die zwischen dem Ventilkörper (30) und der Einströmöffnung (25) angeordnet ist und bewirkt, dass ein Strömungspfad von der Einströmöffnung (25) zu dem Ventilkörper (30) zu einer äußeren Umfangsseite des Ventilkörpers (30) verzweigt wird.
Patent DE-102018118846-A1 (DE)
Title: Verhinderung der Verschmutzung von Fahrzeugkameras und -sensoren
Inventor: HANSEN CHERI LYN
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-08-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen für die Verhinderung der Verschmutzung von Fahrzeugkameras und -sensoren werden offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Außenseite, eine Kamera entlang der Außenseite und eine Linse beinhaltend und eine Steuerung. Die Steuerung dient dem Bestimmen, auf der Grundlage von Bildern, die durch die Kamera aufgenommen wurden, ob sich eine Verschmutzung der Linse nähert, und Identifizieren einer Beschaffenheit der Verschmutzung beim Bestimmen, dass sich die Verschmutzung der Linse nähert. Das beispielhafte Fahrzeug beinhaltet ebenfalls eine Düse zum Sprühen von Waschfluid, um die Verschmutzung der Linse zu verhindern, als Reaktion darauf, dass die Steuerung identifiziert, dass die Verschmutzung eine Flüssigkeit ist.