baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer halbleitenden Folie und elektronisches Bauelement
Inventor: TURCHANIN ANDREY
IPC: H01L51/40
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer organischen, halbleitenden Folie umfassend die folgenden Schritte: Aufbringen (103) eines Films (230) aus einem organischen Material auf ein Trägersubstrat (200) mit einer Opferschicht z.B. ein wasserlöslicher Film (220) und Bestrahlung der Oberfläche (233) des Films (230) zur Bildung einer vernetzten Schicht (237). Die Folie kann in einem elektronischen Bauelement (300, 350) verwendet werden.
Patent DE-102016105280-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Raumbeduftung
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: A61M21/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung einer Raumbeduftung, mit wenigstens einer Duftspendereinheit (1), die zur Abgabe verschiedener Duftrichtungen an einen Raum (10) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist eine Smart-Home-Einrichtung (100) vorgesehen, wobei die Duftspendereinheit (1) zur drahtlosen Kommunikation mit der Smart-Home-Einrichtung (100) ausgebildet ist, sodass mittels der Smart-Home-Einrichtung (100) wenigstens eine Duftrichtung aus verschiedenen Duftrichtungen auswählbar und über die Duftspendereinheit (1) an den Raum (10) abgebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Duftspendereinheit und ein Verfahren zur Steuerung einer Raumbeduftung anhand von Stimmungsbildern, welche Verhalten / Stimmungen / Emotionen / Befinden nach den vorgegebenen Stimmungsbildern dementsprechend beeinflussen.
Patent DE-102016106576-A1 (DE)
Title: Herzklappenprothese
Inventor: DEGEN NICOLAS
IPC: A61F2/24
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Herzklappenprothese (1), mit: einem Stentgerüst (2), das von einem kollabierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist, in dem sich das Stentgerüst (2) entlang einer Achse (A‘) erstreckt, wobei das Stentgerüst (2) eine Mehrzahl an miteinander verbundenen Streben (20, 24) aufweist, die eine Mehrzahl an Zellen (24, 25) des Stentgerüsts (2) ausbilden, und einer Herzklappe (3), die am Stentgerüst (2) festgelegt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Geometrie der Zellen (24, 25) in Umfangsrichtung (U) des expandierten bzw. implantierten Stentgerüsts (2) variiert.
Patent DE-102016111159-A1 (DE)
Title: Displayanordnung und Verfahren zur Anzeige von Informationen
Inventor: LAACK ALEXANDER VAN
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-06-17
Abstract: Der Erfindung, welche eine Displayanordnung und ein Verfahren zur Anzeige von Informationen betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Displayanordnung bereitzustellen, welche in einem ausgeschalteten Zustand eine weiß erscheinende Oberfläche aufweist, wobei in der Displayanordnung kostengünstige Standarddisplays zum Einsatz kommen und die Displayanordnung einfach herzustellen und zu betreiben ist. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass zwischen dem Display und der Deckfläche eine elektrische Tönungsfolie angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass das Display mit einer auf seiner Oberfläche angeordneten elektrischen Tönungsfolie bereitgestellt wird, wobei die elektrische Tönungsfolie ohne eine von außen angelegte Spannung undurchsichtig ist und die auf dem Display bereitgestellten Informationen nicht sichtbar sind und wobei die elektrische Tönungsfolie durch das Anlegen einer Spannung durchsichtig wird und die auf dem Display bereitgestellten Informationen sichtbar werden.
Patent DE-102016114587-A1 (DE)
Title: Ventil-Timing-Controller
Inventor: MATSUNAGA YUUKI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Ventil-Timing-Controller (1) umfasst: einen Außenrotor (10); einen Innenrotor (20), der sich innerhalb des Außenrotors in Bezug zu diesem dreht; eine Torsionsspiralfeder (50) mit einem fixierten Ende (501), das mit dem Innenrotor verbunden ist, und einem freien Ende (500), das mit dem Außenrotor verbunden ist; und einen Buchsenrotor (40, 2040, 3040), der von dem Außenrotor oder dem Innenrotor koaxial hervorsteht, um die Torsionsspiralfeder in einer Radialrichtung zu stützen. Die Torsionsspiralfeder spannt den Innenrotor vor, während sie mit dem Außenrotor verbunden ist, indem sie übereinstimmend mit einer Relativdrehung des Innenrotors zu dem Außenrotor torsions- bzw. drehverformt ist. Eine Belastung (Fa), die von einer ersten Windung (502) der Torsionsspiralfeder aus, die zu dem freien Ende benachbart ist, wirkt, ist kleiner als eine Belastung (Fb), die von einem gewickelten Teil (504) der Torsionsspiralfeder zwischen der ersten Windung und dem fixierten Ende auswirkt.
Patent DE-102016114960-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: SCHÜRENKRÄMER MICHAEL
IPC: D01H5/66
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung einer Spinnereivorbereitungsmaschine, umfassend ein Saugrohr, mit dem über einen Druckverstärker Staub, Fasern oder Schmutz angesaugt wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Staub, die Fasern oder der Schmutz direkt oder indirekt an einen Absaugkanal (27, 57, 66) der Spinnereivorbereitungsmaschine abtransportierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Spinnereivorbereitungsmaschine sowie ein Verfahren zur Reinigung einer Spinnereivorbereitungsmaschine.
Patent DE-102016115385-A1 (DE)
Title: Ringhalterung für verifizierung von snap-lock-eingriff
Inventor: BYERS CHARLES P
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Anzahl von Variationen kann ein Verfahren zur Überprüfung des Eingriffs zwischen einem Beifahrerairbagmodul und einem Instrumententafel-Schacht beinhalten, umfassend: Bereitstellen eines Beifahrerairbagmoduls mit einer Vielzahl von Snap-Locks und eines Instrumententafel-Schachtes mit einer Vielzahl von Schacht-Tabs; Drücken des Beifahrerairbagmoduls auf den Instrumententafel-Schacht, sodass die Vielzahl der Snap-Locks in die Vielzahl von Schacht-Tabs eingreifen; und Platzieren einer Ringhalterung um die Vielzahl an Snap-Locks und die Vielzahl von Schacht-Tabs und Anbringen der Ringhalterung am Beifahrerairbagmodul unter Verwendung einer ersten Schraube und einer zweiten Schraube, um zu überprüfen, ob die Vielzahl von Snap-Locks in die Schacht-Tabs eingegriffen haben.
Patent DE-102016120406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Entgelts für ein Versenden einer Sendung
Inventor: RAKOW MATTHIAS
IPC: G07B17/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Entgelts für ein Versenden einer Sendung (1), umfassend die Schritte: a) Bestimmen des Gewichts und/oder des Volumens der Sendung (1), b) Auswählen eines dreidimensionalen Körpers (4) korrespondierend zu dem Gewicht und/oder dem Volumen der Sendung (1), c) Projizieren des dreidimensionalen Körpers (4) auf die Sendung (1), d) Prüfen, ob der dreidimensionale Körper (4) die Sendung (1) einfassen kann, e) falls der dreidimensionale Körper (4) die Sendung (1) nicht einfassen kann, Auswählen eines größeren dreidimensionalen Körpers (4') und Wiederholen der Schritte c) und d), f) falls der dreidimensionale Körper (4) die Sendung (1) einfassen kann, Bestimmen des Entgelts für das Versenden der Sendung (1) in Abhängigkeit des bestimmten Gewichts und/oder des Volumens und des ausgewählten dreidimensionalen Körpers (4).
Patent DE-102016123666-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: JÖHREN THOMAS
IPC: B65G21/20
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10) für Produkte, insbesondere Behälter, umfassend mindestens ein Endlosförderelement (12) mit wenigstens einem Tragstrang (14), welches Endlosförderelement (12) zwischen Umlenkbereichen geführt ist und dabei einen oberen Transportbereich (20) und einen unteren Rückführbereich (24) bildet, wobei der Tragstrang (14) eine Auflagefläche für die Behälter (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (10) wenigstens eine Stützführung (22) zum Stützen und Führen des mindestens einen Tragstrangs (14) aufweist, welche Stützführung (22) wiederum wenigstens ein Führungsprofil (32; 51b) für den Tragstrang (14) aufweist, dessen Position quer zur Transportrichtung der Transportvorrichtung (10) einstellbar ist, und dass die Breite des Tragstrangs (14) oder zumindest dessen Auflagefläche einstellbar ist.
Patent DE-102016124267-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16H61/30
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung (10) zum fluidischen Betätigen von Fluidaktoren (1-5) mit einem Fluidstrom (8) über ein Drehschieberventil (9).Um das fluidische Betätigen der Fluidaktoren (1-5) zu vereinfachen, ist das Drehschieberventil (9) steuerungsmäßig mit einem Fluidantrieb (12) verbunden, der fluidisch mit dem Fluidstrom (8) angetrieben wird.
Patent DE-102016125411-A1 (DE)
Title: Palette
Inventor: BISKUPSKI THOMAS
IPC: A61C19/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette für die Halterung von Modellierwerkstoff (2), wobei eine Aufnahme (1), einen Magnet und/oder einen magentisierbaren Werkstoff (3) umfasst.
Patent DE-102016200275-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/22
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, und – mindestens einem Verdichter (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der mindestens ein in einem Verdichtergehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, deren Aufladeverhalten bei kleinen Ladeluftmengen verbessert ist Erreicht wird dies mit einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (1c) ein Absperrelement (4) im Ansaugsystem (2) angeordnet ist, und – mindestens eine Bypassleitung (3) vorgesehen ist, die stromaufwärts des Absperrelements (4) aus dem Ansaugsystem (2) abzweigt und zwischen dem Absperrelement (4) und dem mindestens einen Laufrad (1c) unter Ausbildung eines Mündungsbereichs (3b) wieder in das Ansaugsystem (2) einmündet.
Patent DE-102016201864-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Strahlungsheizung
Inventor: ARBOGAST MARKUS
IPC: F25D21/08
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältemittelverdampferaggregat (115), wobei das Kältemittelverdampferaggregat (115) einen ersten Bereich (117) mit einem Lüfter (123) zum Fördern von Luft und einen zweiten Bereich (119) mit einem Kältemittelverdampfer (127) zum Kühlen von Luft aufweist, wobei der erste Bereich (117) und der zweite Bereich (119) fluidtechnisch verbunden sind, um Luft aus dem zweiten Bereich (119) dem ersten Bereich (117) zuzuführen, wobei das Kältemittelverdampferaggregat (115) eine Strahlungsheizung (131) aufweist, welche ausgebildet ist, den Kältemittelverdampfer (127) mit elektromagnetischer Strahlung (133) zu beaufschlagen, um den Kältemittelverdampfer (127) während eines Abtauvorgangs zu erwärmen, und an dem Kältemittelverdampfer (127) angelagertes Eis zu schmelzen. Das Kältemittelverdampferaggregat (115) weist ein Spiegelelement (139) auf, welches ausgebildet ist, von der Strahlungsheizung (131) erzeugte elektromagnetische Strahlung (133) auf den Lüfter (123) umzulenken, um den Lüfter (123) während des Abtauvorgangs zu erwärmen und an dem Lüfter (123) angelagertes Eis zu schmelzen.
Patent DE-102016202730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen wenigstens eines Aktors und/oder Sensors eines autonom fahrbaren Schienenfahrzeugs und Vorrichtung zum automatischen Fahren eines Schienenfahrzeugs
Inventor: BRABAND JENS
IPC: G01M17/08
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen wenigstens eines Aktors und/oder Sensors eines autonom fahrbaren Schienenfahrzeugs. Um die Aktoren und/oder Sensoren auf einfache Weise überprüfen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei dem Verfahren mit dem Aktor wenigstens eine vordefinierte Aktion durchgeführt wird, die Aktion von dem wenigstens einen Sensor erfasst und wenigstens ein Sensorsignal erzeugt wird und es überprüft wird, ob das erzeugte Sensorsignal einem für die vordefinierte Aktion erwarteten Sensorsignal entspricht.
Patent DE-102016206711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit auf Rollen aufgewickeltem Verpackungsmaterial
Inventor: SEIDL MARCUS
IPC: B65H19/12
Filed: 2016-04-20
Abstract: Es ist ein eine Vorrichtung zum Umgang mit auf Rollen (12) aufgewickeltem Verpackungsmaterial offenbart. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Arbeitsdorn (11) zu Aufnahme einer Rolle (12) mit aufgewickeltem Verpackungsmaterial. Zudem wenigstens ein Arbeitsinstrument (15), welches einen freien Endbereich des Verpackungsmaterials der auf dem mindestens einen Arbeitsdorn (11) aufgenommenen Rolle (12) abziehen kann. Weiter wenigstens ein Führungselement (17) zum Bewegen einer bestimmten Partie des von der Rolle (12) abgezogenen Verpackungsmaterial in Richtung weiteren in der Vorrichtung aufgenommenen Verpackungsmaterials sowie mindestens ein Mittel zum thermischen Verbinden der bestimmten Partie des von der Rolle (12) abgezogenen Verpackungsmaterials mit dem weiteren bereits in der Vorrichtung aufgenommenem Verpackungsmaterial. Die Vorrichtung umfasst zudem eine Steuerungseinheit (38), welche mit dem mindestens einen Arbeitsdorn (11) zum Aufheben einer über das wenigstens eine Arbeitsinstrument (15) und/oder das wenigstens eine Führungselement (17) auf die bestimmte Partie des Verpackungsmaterials aufgebrachten mechanischen Spannung in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102016206916-A1 (DE)
Title: Elektronisches Verfahren zur kryptographisch gesicherten Überweisung eines Betrags einer Kryptowährung
Inventor: RÜCKRIEMEN JÖRG
IPC: G06Q20/36
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Verfahren zur kryptographisch gesicherten Überweisung eines Betrags einer Kryptowährung durch eine Transaktion des Betrags von einer einem ersten Client (124, 201, 604) zugeordneten Ausgangsadresse auf eine einem zweiten Client (124, 201‘, 614) zugeordnete Zieladresse, wobei eine Mehrzahl von Clients vorgesehen ist, welche zumindest den ersten und den zweiten Client umfasst, wobei auf den Clients jeweils ein Walletprogramm (214, 606; 214‘, 616) zur Realisierung eines Client-Nodes der Kryptowährung installiert ist, wobei ein Transaktionsserver (114, 300, 620) vorgesehen ist, auf dem ein Transaktionsprogramm (314, 622) zur Realisierung eines Server-Nodes der Kryptowährung installiert ist, wobei das Transaktionsprogramm dazu konfiguriert ist Blöcke der Blockchain mit Transaktionsdaten zu erzeugen, wobei der Transaktionsserver einen privaten und einen öffentlichen Serverschlüssel eines asymmetrischen Serverschlüsselpaars (338) umfasst, und wobei der Transaktionsserver ein Serverzertifikat (114, 334) einer hierarchischen PKI (100) mit einer zentralen Wurzelzertifizierungsinstanz (102) umfasst, welches dazu konfiguriert ist als Nachweis der Authentizität des öffentlichen Serverschlüssels und der Berechtigung des Transaktionsservers zum Erzeugen von Blöcken der Blockchain zu dienen.
Patent DE-102016211756-A1 (DE)
Title: Vorladeschaltung für einen elektrischen Turbolader
Inventor: KOLBECK WALTER
IPC: G01R31/34
Filed: 2016-06-29
Abstract: Es wird eine Vorladeschaltung für einen Prüfstand einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs zum Vorladen eines Zwischenkreiskondensators beschrieben. Die Vorladeschaltung umfasst einen Vorlade-Widerstand, der über den Zwischenkreiskondensator mit einem ersten Pol einer Versorgungsspannung verbunden ist, und ein externes Schaltelement, das zwischen einem zweiten Pol der Versorgungsspannung und einem Kontaktpunkt zwischen dem Vorlade-Widerstand und dem Zwischenkreiskondensator angeordnet ist, so dass durch Schließen des externen Schaltelements der Zwischenkreiskondensator direkt mit dem zweiten Pol der Versorgungsspannung verbunden werden kann. Die Vorladeschaltung umfasst weiter eine Messeinheit, die eingerichtet ist, Spannungsinformation in Bezug auf eine Spannung an dem Zwischenkreiskondensator zu erfassen, sowie eine Steuereinheit mit einem internen Schaltelement, wobei das interne Schaltelement eingerichtet ist, den Vorlade-Widerstand mit dem zweiten Pol der Versorgungsspannung zu koppeln.
Patent DE-102016216056-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: PETER JOERG
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend ein drehbares Antriebsritzel (1), das zumindest mittelbar mit einem drehbaren Abtriebsrad (2) verbunden ist, wobei das Abtriebsrad (2) mit einem Sonnenrad (3) drehfest verbunden ist, und wobei das Antriebsritzel (1) zumindest mittelbar mit einer Sperreinheit (4) verbunden ist, wobei die Sperreinheit (4) einen drehbaren Sperrarm (5) aufweist, der dazu vorgesehen ist, in das Sonnenrad (3) einzugreifen, um das Abtriebsrad (2) gegen eine Drehbewegung zu sperren.
Patent DE-102016216344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spannen und zu einer spanenden Bearbeitung eines Hydraulikblocks einer schlupfgeregelten hydraulischen Fahrzeugbremsanlage und Hydraulikblock
Inventor: FRODL WOLFGANG
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hydraulikblocks (1) einer schlupfgeregelten hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, den Hydraulikblock (1) zur spanenden Bearbeitung in zwei Aufspannungen zu spannen und in einer ersten Aufspannung eine Pumpenbohrung (9) im Hydraulikblock (1) herzustellen, in der der Hydraulikblock (1) in der zweiten Aufspannung gespannt wird, so dass in der zweiten Aufspannung fünf Seiten des Hydraulikblocks (1) frei von Spannmitteln bearbeitet werden können. Außerdem betrifft die Erfindung einen solchen Hydraulikblock (1).
Patent DE-102016220218-A1 (DE)
Title: Multiturnsensor nach dem GMR-Prinzip
Inventor: BUCHET WAI-WAI
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multiturnsensor (1) nach dem GMR-Prinzip insbesondere zur Erfassung mehrerer Umdrehungen eines Kupplungsaktors mit einer um eine Drehachse (d) fest angeordneten Sensorstruktur (2) mit zumindest einem spiralförmig auf einen Träger angeordneten magnetoresistiven Streifen, wobei jede Windung der Sensorstruktur (2) aus jeweils zwei entgegengesetzt magnetisierbaren Halbbrücken gebildet ist, und zumindest einem auf der Drehachse (d) verdrehbar angeordneten, bei jeweils einer Umdrehung eine Domänenwand in der Sensorstruktur (2) erzeugenden Magnetelement (6). Um die Winkelauflösung des Multiturnsensors (1) zu verbessern, weist der Multiturnsensor (1) zumindest einen abhängig vom Drehwinkel des zumindest einen Magnetelements (6) schaltenden elektrischen Schalter (3) auf, dessen Schaltflanken auf das Verhalten eines elektrischen Widerstands der Halbbrücken abgestimmt sind.
Patent DE-102016220251-A1 (DE)
Title: Dreistufiger Prozess zur Kühlluftbohrerzeugung mittels Nanosekunden- und Millisekundenlaser und Bauteil
Inventor: BECK THOMAS
IPC: F01D5/12
Filed: 2016-10-17
Abstract: Durch die mehrfache Verwendung eines Nanosekundenlasers werden sehr konturgenaue Durchgangslöcher erzeugt, ohne dass es zur Schädigung im Interface (17) zwischen der keramischen Schicht (7) und dem Substrat (4) kommt.
Patent DE-102016221695-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Gespann
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: B60Q11/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens einen Ausgang (15), über welchen ein Leuchtelement (8) eines mit dem Kraftfahrzeug (2) gekuppelten oder zu kuppelnden Anhängers (3) ansteuerbar ist, und eine zur Ermittlung einer einen Funktions- und/oder Verbindungszustand des oder eines jeweiligen Leuchtelements (8) beschreibenden Anhängerinformation ausgebildete Recheneinheit (19), wobei eine Messeinrichtung (18) vorgesehen ist, welche zur Kapazitätsmessung an dem oder einem jeweiligen Ausgang (15) ausgebildet ist, wobei die Recheneinheit (19) zur Ermittlung der Anhängerinformation in Abhängigkeit wenigstens eines Messergebnisse der Kapazitätsmessung beschreibenden Messdatensatzes ausgebildet ist.
Patent DE-102016225235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils und Schaltungsanordnung
Inventor: STEINBRECHER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Magnetventils (200), das eine Induktivität (201) aufweist, wobei für eine Öffnungs-Ansteuerung zum Öffnen des Magnetventils (200) ein Kondensator (110) verwendet wird, wobei, wenn nach der Öffnungs-Ansteuerung mindestens eine Halte-Ansteuerung zum Offen-Halten des Magnetventils (200) vorgesehen ist, der Kondensator (110) nach der Öffnungs-Ansteuerung während eines Entladens der Induktivität (201) bis zu einem jeweiligen Haltestrom durch das Entladen der Induktivität (201) geladen wird, wobei der Kondensator (110) weiterhin während jeder Halte-Ansteuerung durch ein während der jeweiligen Halte-Ansteuerung vorgenommenes Laden und Entladen der Induktivität (201), wodurch auf den Haltestrom geregelt wird, geladen wird, und wobei während der Öffnungs-Ansteuerung und/oder während des Ladens der Induktivität (201) während einer Halte-Ansteuerung ein nicht mit der Induktivität (201) verbundener Anschluss des Kondensators (110) mit einem positiven Anschluss (150) einer Spannungsquelle (151) verbunden wird, sowie eine Schaltungsanordnung (100).
Patent DE-102017004121-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung
Inventor: CHIBA MASAKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung, umfassend: einen Verstärkungsbestimmungsabschnitt, der zum Bestimmen einer ersten Hilfsverstärkung entsprechend eines Lenkdrehmoments ausgebildet ist, das auf eine Lenkwelle ausgeübt wird, wenn ein Fahrer ein Lenkrad dreht; und eine Verstärkungseinstelleinrichtung, welche die erste Hilfsverstärkung als Reaktion auf eine Veränderung einer Drehrichtung des Lenkrads zum Erzeugen einer zweiten Hilfsverstärkung einstellt. Die Verstärkungseinstelleinrichtung erzeugt die zweite Hilfsverstärkung derart, dass eine Differenz zwischen einem ersten Drehmoment, das für den Fahrer zum Drehen des Lenkrads zu einer vorgegebenen Drehposition erforderlich ist, und einem zweiten Drehmoment, das für den Fahrer zum Halten des Lenkrads an der Drehposition erforderlich ist, eingestellt wird.
Patent DE-102017005563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten von Daten zu einem Alkoholpegel
Inventor: KAPPELER MATTHIAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten von Daten zu einem Alkoholpegel, die über einen Sensor (2) an und/oder in einem Nutzer (1) erfasst und an zumindest ein elektronisches Kommunikationsgerät (4, 4'), wie ein Smartphone, ein Tablet, ein PC oder dergleichen, übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerten ein Vergleichen mit zumindest einem Schwellenwert für den Alkoholpegel umfasst, und abhängig von dem Vergleich die Funktionsweise und/oder Bedienbarkeit des Kommunikationsgeräts (4, 4') des Nutzers (1) automatisch beeinflusst wird und/oder eine Meldung an ein Kommunikationsgerät (9, 9', 9") zumindest eines vorgegebenen Dritten (10, 10', 10") weitergeleitet wird.