baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006005205-B4 (DE)
Title: Zahnputzstation
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: A46B15/00
Filed: 2006-02-02
Granted: 2009-05-07
Abstract: Zahnbürstenstation
mit wenigstens einer Aufnahmevorrichtung für manuelle Handzahnbürsten oder
elektrische Zahnbürsten,
mit wenigstens einer aus der Aufnahmevorrichtung für manuelle
Handzahnbürsten
oder elektrische Zahnbürsten
entnehmbar gestalteten Zahnbürste,
mit wenigstens einer Aufnahmevorrichtung für ein Motivationsmodul, mit
wenigstens einem aus der Aufnahmevorrichtung für ein Motivationsmodul entnehmbaren
Motivationsmodul, mit einer der Aufnahmevorrichtung für manuelle
Handzahnbürsten
oder elektrische Zahnbürsten
zugeordneten Akkuladevorrichtung sowie einer Steuereinheit und einer
Zeiterfassungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeiterfassungseinrichtung
als eine Stoppuhr (5) ausgebildet ist, die der Steuereinheit (6)
derart zugeordnet ist, dass die Stoppuhr (5) über einen Schalter (10) für eine einstellbare,
eine Putzzeit vorgebende Zeitspanne in Gang setzbar ist, dass das
Motivationsmodul (1) ein LCD-Licht (13) umfasst, das auf eine erste
Farbe, eine zweite Farbe und eine dritte Farbe umschaltbar ist,
wobei das Motivationsmodul (1) beim Entnehmen der Zahnbürste (8)
aus der Zahnbürstenstation
(3) in der Aufnahmevorrichtung (2) für ein Motivationsmodul (1)
vorgesehen und die Farbe des LCD-Lichts
(13) nach...
Patent DE-102006014228-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk an Kraftfahrzeugen
Inventor: JELBKE CHRISTIAN
IPC: B60K23/00
Filed: 2006-03-28
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fußhebelwerk an Kraftfahrzeugen, mit einem Lagerbock (1), welcher an einem weitestgehend starren Karosseriebauteil (2), wie einer Stirnwand der Fahrgastzelle (3) des Kraftfahrzeugs, befestigt ist, wobei am Lagerbock (1) zumindest ein Pedalhebel (4) um eine Pedalachse (5) hängend schwenkgelagert ist, und wobei fahrgastraumseitig in einer bestimmten Beabstandung zum Lagerbock (1) ein auch während eines Frontalcrashes weitestgehend ortsfestes Karosserieteil (7), wie ein Modulquerträger, vorgesehen ist, an welchem eine starre Crashstrebe (8) fest angeordnet ist, die sich ihrerseits von besagtem Karosserieteil (7) derart weit nach vorn zum Pedalhebel (4) erstreckt, dass im Falle besagten Frontalcrashes, einhergehend mit einer Intrusion des Lagerbockes (1) in die Fahrgastzelle (3) eine Wirkverbindung zwischen Pedalhebel (4) und Crashstrebe (8) sowie eine Bewegung des Pedalhebels (4) entgegen der Intrusionsrichtung bewirkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass pedalseitig an der Crashstrebe (8) ein Hakenelement (9) angeschlossen ist, welches im Falle eines Crashereignisses, eine Zwangsführung realisierend und ein Abrutschen der Crashstrebe (8) vom Pedalhebel (4) und/oder ein Verbiegen und/oder Verklemmen der Crashstrebe (8) verhindernd, sich an der Pedalachse (5) und/oder am Lagerbock (1) formschlüssig abstützt.
Patent DE-102006015512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus einer Messkammer und einem über einen Schnellverschluss in die Messkammer integrierbaren Resonator für die Flüssigkeitssensorik
Inventor: GEHRING FRANK K
IPC: G01N33/483
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung aus einer Messkammer (36) und einen über einen Schnellverschluss in die Messkammer (36) integrierbaren Resonator (1) für die Flüssigkeitssensorik und zum Nachweis bzw. Messung der Konzentration von Stoffen, Substanzen und/oder Mikroorganismen in Flüssigkeiten, welche folgendes aufweist:  – ein Gehäuse (42) aus zwei festlegbaren Gehäuseteilen;  – einen Resonator (1), der mit der zu untersuchenden Flüssigkeit in Kontakt ist und auf eine Massenanlagerung des nachzuweisenden Stoffes, der Substanz, Partikel und/oder Mikroorganismen durch Änderung seiner Resonanzfrequenz oder/und Dämpfung anspricht;  – eine zwischen dem Gehäuse (42) und dem Resonator (1) angeordnete Dichtungseinrichtung mit einem oberen Dichtungsring (17), die mit ihren Anlageflächen gegen weitere Teile (36, 11, 11') der Vorrichtung anliegt, wobei  – der Resonator (1) lediglich an seinem Außenumfang über seine dem oberen Dichtungsring (17) zugewandten Seite – Oberseite des Resonators (1) – von einem dünnen elastomeren Ring (11) gehalten und abgedichtet ist, und  – der elastomere Ring...
Patent DE-102006031525-B4 (DE)
Title: Lageraufnahme
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C35/04
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageraufnahme (1) mit wenigstens einer Hülse (2) zur Aufnahme eines Lagers (11) und einem mit der Hülse (2) mechanisch verbundenen Flansch (3). Die Hülse (2) weist in ihrer Bohrung (5) eine erste Sitzfläche (9) für die Fixierung des Lagers (11) in Radialrichtung und einen zur ersten Sitzfläche (9) axial benachbarten ersten Axialanschlag (6) zur Fixierung des Lagers (11) in Axialrichtung auf. Die erfindungsgemäße Lageranordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Axialanschlag (6) durch einen Vorsprung (8) ausgebildet ist, dessen Erstreckung radial nach innen mit zunehmender axialer Entfernung vom ersten Axialanschlag (6) abnimmt.
Patent DE-102006035780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Bedieners eines Spracheingabesystems
Inventor: HUBER ALEXANDER DR
IPC: G10L15/22
Filed: 2006-08-01
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Unterstützung des Bedieners eines Spracheingabesystems, bei welchem eine Menge möglicher Sprachbefehle optisch an den Bediener ausgegeben wird, die Sprachbefehle zumindest teilweise nacheinander akustisch an den Bediener ausgegeben werden und während der akustischen Ausgabe eines Sprachbefehls derselbe Sprachbefehl in der optischen Ausgabe hervorgehoben wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zeitreihenfolge der Sprachbefehle in der akustischen Ausgabe situationsabhängig gewählt wird und
 die Anordnungsreihenfolge der Sprachbefehle in der optischen Ausgabe situationsunabhängig festgelegt ist.
Patent DE-102007013289-B4 (DE)
Title: Profilverformung am Beispiel Rotorblatt
Inventor: ALTMIKUS ANDREE
IPC: B64C27/467
Filed: 2007-03-16
Granted: 2010-02-04
Abstract: Aerodynamisches Profil (12), insbesondere für ein Drehflügelflugzeug, umfassend  – einen in Profiltiefenrichtung (T) schubweich ausgebildeten Profil-Hauptkörper (14),  – eine den Profil-Hauptkörper (14) umhüllende, zug- und drucksteif ausgebildete, obere und untere Deckhaut (16, 18),  – einen im Profil-Hintenkantenbereich des Profils (12) ausgebildeten lager- und gelenklosen hinteren Profilverformungsbereich (22),  – und mindestens einen im Profil-Hauptkörper (14) angeordneten Aktuator (32, 32'), über den eine Biegebewegung des Profil-Hauptkörpers (14) initiierbar ist,  wobei aufgrund der schubweichen Ausbildung des Profil-Hauptkörpers (14) die initiierte Biegebewegung des Profil-Hauptkörpers (14) eine Biegeverformung der zug- und drucksteif ausgebildeten oberen und unteren Deckhaut (16, 18) in Form einer ersten Krümmung bewirkbar ist und der hintere Profilverformungsbereich (22) mittels einer aus der ersten Krümmung resultierenden, entgegengesetzten zweiten Krümmung der oberen und unteren Deckhaut (16, 18) verformbar ist.
Patent DE-102007034862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung und Warenschieber zum Einsatz in einer Verpackung
Inventor: BARTRAM BJOERN
IPC: B65D83/08
Filed: 2007-07-24
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung, in der Produkte durch einen elastisch gespannten Warenschieber (10) gegen ein Entnahmeende der Verpackung gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenschieber (10) im gespannten Zustand mit einer Sicherung (14) versehen wird und so im gespannten Zustand ohne externe Haltemittel gesichert transportiert und angeliefert wird und dass am Ort der Befüllung der Verpackung mit den Produkten die Sicherung (14) gelöst und der Warenschieber (10) in die Verpackung eingesetzt wird.
Patent DE-102007049315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Substrates
Inventor: LANDESBERGER CHRISTOF
IPC: B41F17/00
Filed: 2007-10-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bearbeiten eines Substrates, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (110), die ausgebildet ist, um ein Substrat (112) zuzuführen;  einer Einrichtung (120), die ausgebildet ist eine Schattenmaske (122) mit einer Öffnung (123) und einem Randbereich (122a), der die Öffnung (123) begrenzt, auf einem Substratabschnitt (113) mittels einer elektrostatischen, einer magnetischen oder einer elektromagnetischen Kraft zu fixieren, so dass der Randbereich (122a) der Schattenmaske (122) das Substrat (112) berührt, wobei die Einrichtung (120), die ausgebildet ist eine Schattenmaske mittels einer elektrostatischen, einer magnetischen oder einer elektromagnetischen Kraft zu fixieren, ausgebildet ist, um eine elektrostatische, eine magnetische oder eine elektromagnetische Fixierung der Schattenmaske (122) in einer ersten Zeitdauer und eine reduzierte oder keine elektrostatische, magnetische oder elektromagnetische Fixierung der Schattenmaske (122) in einer zweiten Zeitdauer zu liefern; und  einer Einrichtung (150), die ausgebildet ist, um ein Prozessmittel zu liefern, das über die Öffnung (123) der Schattenmaske (122) in...
Patent DE-102007053717-B4 (DE)
Title: Flachriementrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: NENNO HORST-JOSEF
IPC: F16H7/18
Filed: 2007-11-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flachriementrieb einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Kurbelwellenriemenrad, ein Lichtmaschinenriemenrad, ein Lüfterriemenrad, eine Spannrolle und eine Umlenkrolle über einen Flachriemen verschaltet sind, wobei die Umlenkrolle zwischen dem direkt benachbarten Lichtmaschinenriemenrad und Lüfterriemenrad umschlingungswinkelvergrößert angeordnet ist, wobei das Lüfterriemenrad und das Lichtmaschinenriemenrad an voneinander unabhängigen Trägern an einem Gehäuse, insbesondere einem Kurbelgehäuse, der Brennkraftmaschine montiert sind.  Erfindungsgemäß wird ein solcher Flachriementrieb akustisch optimiert. Dies wird dadurch erreicht, dass die Umlenkrolle 6a so ausgebildet und/oder montiert ist, dass axialer Versatz zwischen dem Lichtmaschinenriemenrad 4a und dem Lüfterriemenrad 5 ausgeglichen wird.
Patent DE-102007057567-B4 (DE)
Title: Pneumatische Niveauregeleinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FOLCHERT UWE DR
IPC: B60G17/052
Filed: 2007-11-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Pneumatische Niveauregeleinrichtung für Fahrzeuge mit zumindest einzelnen Fahrzeugrädern zugeordneten Luftfedern, deren Federraum über ein Leitungssystem jeweils mit einem Druckluftspeicher verbunden ist, mit wenigstens einen in dem Leitungssystem angeordneten, als Stufenkolben ausgebildeten Druckumsetzer, dessen Primärkolben von den im Fahrbetrieb auftretenden Druckschwankungen im Federraum beaufschlagt wird und dessen Sekundärkolben Druckluft in den Druckluftspeicher pumpt, und eine Steuereinrichtung, welche Abweichungen des Fahrzeugniveaus von einem Sollniveau erfasst und entsprechend dem Regelbedarf den Federraum mit dem Druckluftspeicher oder mit einem Luftauslaß verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kolbenseite (16) des Primärkolbens (8) über eine Verbindungsleitung (18) von den Druckschwankungen im Federraum der Luftfeder (40, 42; 40', 42') beaufschlagt wird, dass der anderen, zweiten Kolbenseite (20) des Primärkolbens (8) ein geschlossener Zylinderraum (10) zugeordnet ist, wobei die beiden Kolbenseiten (16, 20) über eine Drosseleinrichtung (21) miteinander in Verbindung stehen, und dass der Sekundärkolben (12) im Betrieb Umgebungsluft ansaugt, verdichtet und in den Druckluftspeicher (26) drückt.
Patent DE-102007059138-B4 (DE)
Title: Lenksäulenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOLDENHAUER KNUT
IPC: B62D1/16
Filed: 2007-12-07
Granted: 2014-11-06
Abstract: Lenksäulenmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einem Modulträger, der auf das Mantelrohr einer Lenksäule aufschiebbar und in einer vorgesehenen Montageposition am Mantelrohr mittels einer Rohrschelle befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Erreichen der vorgesehenen Montageposition ein am Modulträger (5) verschiebbar angeordnetes Schraubenabdeckelement (9) wenigstens eine Rohrschellenschraube (8) der Rohrschelle (7) für ein Montagewerkzeug (15) unzugänglich abdeckt, und dass in der vorgesehenen Montageposition das Schraubenabdeckelement (9) in eine Position verschoben oder verschiebbar ist, in der es die Rohrschellenschraube (8) für das Montagewerkzeug (15) zugänglich macht.
Patent DE-102008006538-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme und -verfahren  für Zylinderabschaltungs-Systeme
Inventor: MC DONALD MIKE M
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-01-29
Granted: 2015-08-06
Abstract: Diagnosesystem für ein Zylinderabschaltungs-Solenoid (AFM-Solenoid) eines Verbrennungsmotors (12), umfassend: ein Befehlsmodul (72), das ein Solenoidsignal (84) selektiv befiehlt, um das AFM-Solenoid (56) mit Energie zu versorgen oder dessen Energieversorgung zu beenden; ein Timer-Modul (74), das auf der Grundlage eines Status (86) des Solenoidsignals einen Timer (88, 90) aktiviert; und ein Fehlermodul (76), das auf der Grundlage des Timers (88, 90) und eines Anstoßsensorsignals (91) einen Fehler (92) des AFM-Solenoids (56) selektiv diagnostiziert, und wobei das Fehlermodul (76) einen Solenoidausfall diagnostiziert, wenn ein Wert des Timers (88, 90) größer als ein Timeout-Schwellenwert ist und das Anstoßsensorsignal (91) keinen Solenoidstoß angegeben hat.
Patent DE-102008016431-B4 (DE)
Title: Metalldeckschicht mit erhöhtem Elektrodenpotential für kupferbasierte Metallgebiete in Halbleiterbauelementen sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NOPPER MARKUS
IPC: H01L21/306
Filed: 2008-03-31
Granted: 2010-06-02
Abstract: Halbleiterbauelement mit:  einem Substrat;  einem Metallisierungssystem, das über dem Substrat ausgebildet ist, wobei das Metallisierungssystem umfasst  eine Metalleitung, die in einer dielektrischen Schicht ausgebildet ist und eine obere Oberfläche aufweist,  eine leitende Deckschicht, die auf der oberen Oberfläche ausgebildet ist, wobei die leitende Deckschicht aus einer ternären Legierung mit Wolfram und mindestens einem Metall aufgebaut ist, das durch ein Standardelektrodenpotential definiert ist,  das weniger negativ ist im Vergleich zu einem Standardelektrodenpotential von Kobalt (Co), wobei das mindestens eine Metall Aluminium, Titan, Gold, Silber oder Platin umfasst.
Patent DE-102008026026-B4 (DE)
Title: Schwingungsentkoppelte Riemenscheibe
Inventor: KNOPF FLORIAN DR
IPC: F16H55/36
Filed: 2008-05-30
Granted: 2016-01-21
Abstract: Schwingungsentkoppelte Riemenscheibe (5), welche auf einer Welle von den Schwingungen dieser Welle entkoppelt angebracht ist, aufweisend:  – eine Einrichtung zur Anbringung an der Welle;  – ein Lagerelement (6) zur Lagerung der Riemenscheibe (5) gegenüber der Einrichtung zur Anbringung an der Welle; und  – zumindest ein Entkopplungselement (7, 7'), durch welches die Riemenscheibe (5) mit der Einrichtung zur Anbringung an der Welle schwingungsentkoppelt und relativ zu der Einrichtung zur Anbringung an der Welle verdrehbar verbunden ist,  wobei das zumindest eine Entkopplungselement (7, 7') an der Einrichtung zur Anbringung an der Welle und an der Riemenscheibe (5) jeweils in Drehmomentabstützungen (8, 8', 9, 9'), welche auf Teilkreisen (10, 10a, 10b, 10c) angeordnet sind, angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Entkopplungselement (7,7') eine Stahlfeder aus Draht aufweist, welche an den Enden der Enkopplungselemente (7, 7') jeweils um eine Drehmomentabstützung (8, 8', 9, 9') zur Bildung einer jeweiligen Befestigung herum gewickelt ist.
Patent DE-102008042365-B4 (DE)
Title: Konstruktionsstruktur eines Außeneckabschnitts für ein Gebäude und  entsprechende Konstruktionsverfahren
Inventor: HIKAI SATOSHI
IPC: E04F13/073
Filed: 2008-09-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Konstruktionsstruktur eines Außeneckabschnitts für ein Gebäude mit einem Außeneckwandmaterial zum Bilden eines Außeneckabschnitts durch Anlegen von Außenwandplatten an die rechte und linke Seite, wobei das Außeneckwandmaterial durch zwei Plattenstücke gebildet ist, welche so angeordnet sind, dass sie einen im Wesentlichen rechten Winkel bilden, und wobei ein Anlegeabschnitt an dem Ende der Plattenstücke gebildet ist, welcher eine schräge Endfläche hat, die an eine schräge Endfläche einer benachbart angeordneten rechten bzw. linken Außenwandplatte anlegbar ist, und ein Ausschnittabschnitt hinter dem Anlegeabschnitt gebildet ist, und mit einem Basisverbinder, an welchem das Außeneckwandmaterial und eine Außenwandplatte angebracht sind, wobei der Basisverbinder aus einer Platte gebildet ist, die in einem im Wesentlichen rechten Winkel gebogen ist, und eine Positionierungsführung zum Anbringen einer Außenwand aufweist, die zu einer Vorderflächenseite hervorsteht, und wobei die Positionierungsführung zum Anbringen einer Außenwand derart ausgebildet ist, dass sie in einem Ausschnittabschnitt anordbar ist, der hinter einem Endabschnitt des Außeneckwandmaterials vorgesehen ist; wobei der Basisverbinder entlang zwei Seiten einer Säule über Futterholzleisten angebracht ist, ein Wasserabsperrmaterial zwischen der Positionierungsführung zum Anbringen einer Außenwand des Basisverbinders und einem Endabschnitt des Basisverbinders angeordnet ist, das Außeneckwandmaterial an die Außenwandplatte anlegbar ist, die Positionierungsführung zum Anbringen einer Außenwand des Basisverbinders im Ausschnittabschnitt angeordnet ist, der hinter dem Anlegeabschnitt gebildet ist, und eine Dichtung in einem oberen und/oder unteren Verbindungsstellenabschnitt der Außenwandplatte angeordnet ist und an eine Vorderfläche des Wasserabsperrmaterials und eine Rückfläche der Außenwandplatte angelegt ist.
Patent DE-102008058179-B4 (DE)
Title: Membran für Membranventile
Inventor: KETTEMANN RALF
IPC: F16K7/12
Filed: 2008-11-20
Granted: 2015-08-20
Abstract: Membran für ein Membranventil, deren Grundkörper (1) aus einem Elastomer besteht und auf seiner dem Medium zugewandten Fläche (6) eine Schicht (2) aus Perfluorkautschuk aufweist.
Patent DE-102009004662-B4 (DE)
Title: Mikrofoneinheit
Inventor: KÜRBIS MANFRED
IPC: H04R1/04
Filed: 2009-01-12
Granted: 2018-07-19
Abstract: Mikrofoneinheit, miteinem Bügel (10) mit einem ersten und zweiten Ende (11, 12),einer Mikrofonkapsel (20) am ersten Ende (11) und einem Verbindungsstecker (30) am zweiten Ende (12) des Bügels (10),wobei der Bügel (10) einen biegsamen Rohrbügel mit einer Federwirkung aufweist, wobei der Bügel zu einer Schlaufe mit einer losen Kreuzung gebogen ist,wobei durch die Federwirkung des Rohrbügels der Bügel (10) sicher an einem Ohr eines Nutzers hält.
Patent DE-102009006109-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugspiegel, Nutzfahrzeugspiegelsystem und Nutzfahrzeug
Inventor: BRZESKA MALGORZATA
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-01-26
Granted: 2019-08-22
Abstract: Nutzfahrzeugspiegel der Gruppe V oder VI mit
 (a) einem Gehäuse (12) und
 (b) einem Spiegelkörper (14), der sich über eine Spiegelfläche (S) erstreckt, gekennzeichnet durch
 (c) eine Kamera (16), die einen Sichtbereich (G) hat, der zumindest teilweise durch die Spiegelfläche (S) verläuft.
Patent DE-102009007283-B4 (DE)
Title: Schmelzwanne für eine Glasschmelze, Schmelzofen mit einer Schmelzwanne und Verwendung von Blasdüsen und Elektroden
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B5/03
Filed: 2009-02-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schmelzwanne (3) für eine Glasschmelze (12) zur Herstellung von Glas, wobei die Schmelzwanne (3) mit Blasdüsen (1) versehen ist, die in mindestens einer quer zur Flussrichtung der Glasschmelze ausgerichteten Blasdüsen-Reihe (R1) zueinander beabstandet angeordnet sind und Gas (16) in die Glasschmelze (12) einblasen, und wobei die Schmelzwanne (3) mit einer zuschaltbaren Elektroheizung versehen ist, die mehrere Elektroden (2) aufweist, die in mindestens zwei Elektroden-Reihen (R2; R2') zueinander beabstandet angeordnet sind und Bereiche der Glasschmelze (12) zusätzlich beheizen, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten der mindestens einen Blasdüsen-Reihe (R1) in einer geringen Entfernung (6) jeweils eine der zwei Elektroden-Reihen (R2, R2') parallel zur Blasdüsen-Reihe (R1) so angeordnet ist, dass sich in der Glasschmelze (12) Heizströme (4) in Längsrichtung der Schmelzwanne (12) ausbilden, die den gesamten Bereich der Blasdüsen-Reihe (R1) durchfließen, und dass die geringe Entfernung (6) zwischen der Blasdüsen-Reihe (R1) und der jeweiligen der Elektroden-Reihen (R2, R2') einem Abstand (5) entspricht, um den die Blasdüsen (1) und/oder die Elektroden (2) in ihrer jeweiligen Reihe (R1; R2) zueinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102009020470-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Festlegung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
Inventor: EDLER MARTIN
IPC: F16B39/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2017-06-08
Abstract: Befestigungsanordnung zur Festlegung eines ersten Bauteils (1) an einem zweiten Bauteil (2), wobei das zweite Bauteil (2) eine Durchgangsbohrung (4) mit zwei oder mehr Bohrungsabschnitten (4a, 4b, 4c) mit vom größeren zum kleineren abgestuftem Innendurchmesser aufweist, wobei ein ausgehend vom Bohrungsabschnitt (4a) mit dem größten Innendurchmesser in die Durchgangsbohrung (4) axial vollständig eingeführter Einsatz (5´´) mit einem sich im Wesentlichen axial erstreckenden Grundkörper (6) vorgesehen ist, der seinerseits über einen Gewindebolzen (7) eines Befestigungselementes (8) form- und/oder kraftschlüssig aufnehmenden Durchgang (9) sowie über einen abgestellten Kragen (10) oder Flansch verfügt, vermittels dessen der Einsatz (5´´) an einem, einen Absatz (11) ausbildenden Übergang zum Bohrungsabschnitt (4c) mit dem kleinsten Innendurchmesser der Durchgangsbohrung (4) hin zumindest axial abgestützt ist, und wobei dem Einsatz (5´´) ein separates und konzentrisch zu demselben in der Durchgangsbohrung (4) angeordnetes sowie form- und/oder kraftschlüssig befestigtes Sicherungselement (16) zugeordnet ist, welches den Einsatz (5´´) zumindest gegen übermäßiges axiales Verschieben von besagtem Absatz (11) weg sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5´´) im Montageverbund mit dem ersten und zweiten Bauteil (1, 2), eine Vorspannung bewirkend, zum einen vermittels des Kragens (10) oder Flansches am Absatz (11) und zum anderen mittels eines den Bohrungsabschnitt (4c) der Durchgangsbohrung (4) mit dem kleinsten Innendurchmesser durchsetzenden Hülsenelementes (19) mittel- oder unmittelbar axial gegen das erste Bauteil (1) abgestützt ist.
Patent DE-102009020661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden Systems sowie bildgebendes System und Computerprogrammprodukt
Inventor: FEIWEIER THORSTEN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-05-11
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden Systems (1) mit einer Mehrzahl von Teilsystemen (4, 5, 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18) und einer Steuereinrichtung, welche die Teilsysteme (4, 5, 6, 7, 8, 14, 15, 16, 17, 18) zur Durchführung einer Messsequenz (Mung Sequenzsteuerdaten (SD) übermittelt werden, welche verschiedene funktionelle Teilsequenzen (TS1, TS2, TS3, TS4, TS5, TS6, TS7, TS8) der Messsequenz definieren, und wobei funktionellen Teilsequenzen (TS1, TS2, TS3, TS4, TS5, TS6, TS7, TS8) unterschiedliche Wirkvolumina (V1, V2, V3, V4, WV1, WV2, WV3) zugeordnet werden, wobei der Steuereinrichtung neben den Sequenzsteuerdaten (SD) Wirkvolumen-Positionsdaten (PD) bereitgestellt werden, welche eine Lage und Ausdehnung der den verschiedenen funktionellen Teilsequenzen (TS1, TS2, TS3, TS4, TS5, TS6, TS7, TS8) zugeordneten Wirkvolumina (V1, V2, V3, V4, WV1, WV2, WV3) definieren, und dass von der Steuereinrichtung basierend auf den Sequenzsteuerdaten (SD) und den Wirkvolumen-Positionsdaten (PD) automatisch Steuersignale (ST) zur...