baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011778-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Bett
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-08-31
Abstract: Aufblasbares Bett mit  einem Basisteil (2), das sich über die gesamte Länge des Bettes (1) erstreckt,  einem Liegehauptteil (3), das auf dem Basisteil (2) angeordnet ist,  einem Kopfteil (4), das neigungsverstellbar am Liegehauptteil (3) befestigt ist,  einem Keilkissen (6), das zwischen dem Basisteil (2) und dem Kopfteil (4) angeordnet ist und  einer Elektropumpe (12) zum Aufblasen des Bettes,  dadurch gekennzeichnet, dass an eine zur Elektropumpe (12) führende Lufthauptleitung (14) ein Luftverteiler (15) angeschlossen ist, mit dem die Lufthauptleitung (14) wahlweise entweder mit dem Basisteil (2), Liegehauptteil (3) und Kopfteil (4) oder mit dem Keilkissen (6) in Luftströmungsverbindung bringbar ist.
Patent DE-202009012733-U1 (DE)
Title: Füllstandssensor
IPC: G01F23/284
Filed: 2009-09-18
Abstract: Füllstandssensor (10) mit einer Auswertungseinheit (22) zur Bestimmung des Füllstands eines Mediums (14) sowie mit Anschluss für Datenaustausch und zur Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Anschluss (30) sowohl für den Datenaustausch als auch für die Energieversorgung vorgesehen ist und dass dieser Anschluss (30) als Ethernetanschluss ausgeführt ist.
Patent DE-202009012843-U1 (DE)
Title: Daumenüberzug mit einer Schlaufe/einem Gummiband an deren/dessen Ende - verbunden durch ein Zwischenstück - ein Armband mit einem Klett-/Druckknopfverschluss zum Fixieren am Handgelenk angebracht ist
IPC: A41D13/05
Filed: 2009-09-22
Abstract: Daumenüberzug mit einer Schlaufe/einem Gummiband an deren/dessen Ende – verbunden durch ein Zwischenstück – ein Armband mit einem Klett-/Druckknopfverschluss zum fixieren am Handgelenk angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Daumenüberzug (2) mit einem Flicken an der Daumenkuppe (1) an einer elastischen Schlaufe/einem Gummiband (3) befestigt ist und über ein Zwischenstück (5), durch ein Armband (6) mit Klettverschluss oder Druckknopfverschluss (4) am Handgelenk angebracht werden kann.
Patent DE-202009013409-U1 (DE)
Title: Verschlusskappen für Fluidverbindungssysteme
IPC: A61M39/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Verschlusskappe für ein verriegelbares Verbindungssystem für fluiddurchströmte Bauteile für die Medizin und Medizintechnik mit einem männlichen, konusförmigen Steckelement (22, 42, 62), welches zentrisch innenliegend in einem äußeren Fixierabschnitt (10, 20, 30, 40, 50, 60) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Fixierabschnitt (10, 20, 30, 40, 50, 60) das männliche, konusförmige Steckelement (22, 42, 62) in seiner Längserstreckung vollständig umfasst.
Patent DE-202009016978-U1 (DE)
Title: Sprühcontainer
IPC: B05B9/04
Filed: 2009-12-16
Abstract: Sprühcontainer, bestehend im Wesentlichen aus  (a) einem äußeren Behälter,  (b) einer mit dem äußeren Behälter verbundenen Sprühvorrichtung,  (c) einem inneren Behälter, welcher mit der Sprühvorrichtung verbunden ist, sowie  (d) einer im inneren Behälter enthaltenen wässrigen oder alkoholischen, gegebenenfalls ölhaltigen Zubereitung mit einem Gehalt an mit kosmetischen Wirkstoffen beladenen Mikrokapseln sowie  (e) gegebenenfalls einer mechanischen Pumpvorrichtung.
Patent DE-202009018584-U1 (DE)
Title: Technisches Klassifikationssystem
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-10-21
Abstract: System zur Analyse von Daten mittels eines Computers zum automatisierten Neu-Erstellen einer Datenstruktur (DS) für informationstechnologische Objekte (10), die technische Bauteile (8) aus dem Produktionswesen repräsentieren und wobei die Objekte (10) einer Instanz (I) zugeordnet sind und wobei der Computer mit folgenden Einheiten ausgebildet ist:  – einer Strukturierungseinheit (14), die zur Klassifizierung der Objekte und zur Neu-Erstellung der Datenstruktur (DS) in Form einer technischen Metrik bestimmt ist;  – einer Datenbank (DB), in der die zu strukturierenden Objekte (10) abgelegt sind;  – einer Messeinheit zur Messung einer Distanz zwischen den Objekten (10) und  – einer Schnittstelle zur Darstellung der technischen Metrik mit den gemessenen technischen Relationen.
Patent DE-202010001060-U1 (DE)
Title: Wartungsfreie Lenkschemellagerung einer Baumaschine
IPC: B62D7/02
Filed: 2010-01-18
Abstract: Lageranordnung (10) für einen Lenkschemel (2) einer Baumaschine, insbesondere einer Vibrationswalze, wobei der Lenkschemel (2) gegenüber einem Rahmen (1) der Baumaschine um eine vertikale Drehachse (4) drehbar ausgebildet ist, umfassend:  einen Drehzapfen (11), welcher mit dem Lenkschemel (2) drehfest verbunden ist, und  ein Aufnahmemittel (12) mit einer durchgehenden Aufnahmebohrung (13), welches mit dem Rahmen (1) drehfest verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei Gleitlagerbuchsen (14, 15) zwischen dem Drehzapfen (11) und der Aufnahmebohrung (13) angeordnet sind, wobei die Gleitlagerbuchsen (14, 15) einen Abstand (3) zueinander in axialer Richtung aufweisen.
Patent DE-202010002396-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Verriegelungsbügel
IPC: H01R13/629
Filed: 2010-02-16
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, bestehend aus einer ersten und einer zweiten Gehäusehälfte, wobei die erste Gehäusehälfte (2) zwei gegenüberliegende U-förmige Verriegelungsbügel (8) umfasst, die jeweils beidseitig auf Lagerzapfen (12) schwenkbar gehalten sind und die jeweils beidseitig Rastnasen (9) umfassen, die eine Ausnehmung (11) aufweisen, die beim Schließen der Verriegelungsbügel (8) jeweils auf Verriegelungszapfen (13) der zweiten Gehäusehälfte (3) einwirken, so dass die beiden Gehäusehälften (2, 3) gegeneinander gepresst sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Gehäusehälfte (2) zumindest einen Steg (4) umfasst, der beim Zusammenfügen der beiden Gehäusehälften (2, 3) in eine dafür vorgesehene Ausnehmung (6) der zweiten Gehäusehälfte (3) eintaucht, so dass die Gehäusehälften passgenau aufeinander liegen, und  dass die Verriegelungsbügel (8) seitliche Schilde (7) aufweisen, die im verriegelten Zustand des Systemsteckverbinders sowohl die Lagerzapfen (12) der ersten Gehäusehälfte (2) wie auch die Verriegelungszapfen (13) der zweiten Gehäusehälfte (3) abdecken, wobei die jeweiligen Schilde (7) zwischen der Lagerzapfenaufnahme (22) und...
Patent DE-202010002962-U1 (DE)
Title: Prismenmontage zur Aufnahme von Zieloptiken
IPC: F41A35/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Es handelt sich um eine von mir entworfene und konstruierte Prismenmontage zur Aufnahme von Zieloptiken für Einhakmontagen, diese Schiene wird in zwei Arbeitsgängen aus einem Rohling gefräst.    Schutzanspruch:  Die Besonderheiten dieser Prismenmontage sind die drei eingearbeiteten Prismen. Zwei dieser Prisen befinden sich unten (Nr. 1 und Nr. 2 Auf der Zeichnung) und ein Prisma oben (Nr. 3 auf der Zeichnung) an der Montage. Ohne diese drei Prismen kann keine Verbindung zur Waffe und zu der Zieloptik hergestellt werden.
Patent DE-202010004639-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für eine LED-Beleuchtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2010-04-07
Abstract: Steuereinheit für eine LED-Beleuchtung zur Farbtemperatur und Helligkeitsregelung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Benutzeroberfläche ein Touchpanel umfasst,  – welches eine Steuerfläche aufgespannt zwischen einer ersten Achse, über die die Farbtemperatur der Beleuchtung dargestellt ist  – und über eine zweite Achse, in der die Intensität bzw. die Helligkeit der Beleuchtung dargestellt ist aufweist.
Patent DE-202010005070-U1 (DE)
Title: Hydraulikventil
IPC: F16K11/056
Filed: 2010-04-16
Abstract: Hydraulikventil zur Beaufschlagung der Versorgungsdruckleitung eines von einer Normaldruckquelle versorgten hydraulischen Verbrauchers mit einer Ersatzdruckquelle, gekennzeichnet durch ein in einem Ventilgehäuse (1) angeordnetes Verschlussstück (2), welches mit einem in dem Gehäuse (1) zwischen dessen Normaldruckanschluss (A) und dessen Verbraucheranschluss (B) angeordneten Schließsitz (3) zusammenarbeitet und im Öffnungssinne durch eine Öffnungsfeder (4) und/oder einen über den Normaldruckanschluss (A) mit Normaldruck beaufschlagbaren Öffnungskolben (6) sowie im Schließsinne durch einen über einen Ersatzdruckanschluss (P) mit dem Ersatzdruck beaufschlagbaren Schließkolben (5) beaufschlagbar ist, wobei in dem Schließkolben ein federbelastetes Rückschlagventil (9) angeordnet ist, welches unter dem Einfluss des Ersatzdrucks öffnet und einen Durchfluss zum Verbraucheranschluss (B) frei gibt, sobald der Ersatzdruck den Schließkolben (5) und damit das Verschlussstück (2) in die Schließstellung verschoben hat.
Patent DE-202010005634-U1 (DE)
Title: Astschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-06-14
Abstract: Astschere, umfassend:  – ein Druckhebelelement (10), das aus zwei symmetrischen Druckhebelplatten (11a, 11b) und einem zwischen den beiden Druckhebelplatten (11a, 11b) festgeklemmten Abstandshalter (12) ausgebildet ist, wobei im mittleren Abschnitt des Abstandshalters (12) und der Druckhebelplatten (11a, 11b) Achslöcher (111, 121) und Drehlöcher (112, 122) angeordnet sind, wobei an dem Ende des Abstandhalters (12), an dem das Drehloch (122) angeordnet ist, ein Amboss (14) ausgebildet ist, von dem aus ein Bewegungskanal (15) zu dem Ende, an dem das Achsloch (121) angeordnet ist, durchgehend verläuft, wobei an den beiden Druckhebelplaten (11a, 11b) jeweils ein Verstärkungsstreifen (16) angeordnet ist, wobei die beiden Verstärkungsstreifen (16) an den Außenseiten des Ambosses (14) angrenzen, wobei am Achsloch (121) des Abstandhalters (12) eine Begrenzungsaussparung (123) mit einem erweiterten axialen Durchmesser ausgebildet ist, wobei in der Begrenzungsaussparung (123) eine Mutter (17) angeordnet ist, die durch den Abstandshalter (12) und die Druckhebelplatte (11a) festgeklemmt ist, so dass...
Patent DE-202010008088-U1 (DE)
Title: Schweißdraht
IPC: B23K35/40
Filed: 2010-07-15
Abstract: Schweißdraht, der einen aus einem Metallband (10) geformten Rohrabschnitt aufweist, wobei der Rohrabschnitt mit Füllmaterial (20) gefüllt ist, und wobei die in Rohrabschnitt-Längsrichtung verlaufenden Längskanten (13) des Metallbandes (10) miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längskanten (13) des Metallbandes (10) derart geformt sind, dass sie in einem Stoßbereich (15) aneinander liegen und in einem der Rohraußenseite hin offenen Aufnahmebereich (14) zueinander beabstandet angeordnet sind, um die Schweißnaht (16) zumindest bereichsweise aufzunehmen.
Patent DE-202010011854-U1 (DE)
Title: Führungseinheit für ein bewegliches Möbelelement
IPC: A47B88/493
Filed: 2010-08-25
Abstract: Führungseinheit (1) für ein bewegliches Möbelelement mit Führungsschienen (10, 11, 12), mit zwischen den Führungsschienen (10, 11, 12) wirkenden Lagermitteln, die die Reibung verringern und Kräfte übertragen, mit Eingriffschienen (4, 5), die dazu vorgesehen sind, in einem eingebauten Zustand sich bei einer Bewegung des Möbelelements in zueinander entgegengesetzten Richtungen zu bewegen, mit einem Drehelement (2), das in mindestens eine Eingriffschiene (4, 5) eingreift, wobei die Eingriffschiene (4, 5) und die Führungsschiene (10, 12), die sich bezüglich des Drehelements (2) auf der gleichen Seite befinden, einander zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopflinie (6) auf einer Eingriffseite mindestens einer der Eingriffschienen (4, 5) einen Abstand zu einer Lauffläche (10c, 12c), die an der zugeordneten Führungsschiene (10, 12) für die Lagermittel ausgebildet ist, aufweist, der abhängig von einer Verlagerung des beweglichen Möbelelements gegenüber einer eingeschobenen Ausgangsposition zunimmt.
Patent DE-202010015436-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement, CFC-Bauteil und Halterungseinrichtung
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-11-16
Abstract: Verriegelungselement (10),  mit einem Grundabschnitt (1) und mit mindestens einem Verriegelungsabschnitt (2),  wobei ein jeweiliger Verriegelungsabschnitt (2) am Grundabschnitt (1) ausgebildet ist und zwei Verriegelungszinken (3) aufweist und  wobei der Grundabschnitt (1) und der mindestens ein Verriegelungsabschnitt (2) mit den jeweiligen Verriegelungszinken (3) einstückig und aus einem CFC-Material ausgebildet ist.
Patent DE-202010017288-U1 (DE)
Title: Konfiguration eines schallaufnehmenden Sensors zum Kavitationsnachweis bei hohen Ultraschallanregungsfrequenzen
IPC: G01N29/24
Filed: 2010-04-28
Abstract: Konfiguration eines schallaufnehmenden Sensors zum Kavitationsnachweis bei hohen Ultraschallanregungsfrequenzen, wobei der schallaufnehmende Sensor als Schallaufnehmer (1) eine im wesentlichen zylindrische, kompakte Gestalt aufweist und im Bereich seiner Mantelfläche, die einer Ultraschalleinkopplung (7) mittels eines kavitationsbehafteten Flüssigkeitsstrahls entgegengerichtet ist, eine Kontaktfläche (8) vom freien Ende des Schallaufnehmers (1) bis etwa zur Hälfte seiner Länge besitzt und das Ende des Schallaufnehmers (1), welches seinen Sitz im Inneren eines Sensorgehäuses (3) hat, einen zylindrischen Bund (6) aufweist, wobei auf die kreisrunde und plane Abschlussfläche des Bundes (6) stoffschlüssig ein Piezoelement (2) fest angebracht ist.
Patent DE-202010017725-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug von Absorptionsprodukten
IPC: B65D85/07
Filed: 2010-09-29
Abstract: Transportfahrzeug von Absorptionsprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: einen Transportbereich zum Aufnehmen von zu transportierenden Elementen, wobei das Fahrzeug eine maximale Gewichtskapazität zum Transport von Elementen und eine maximale Volumenkapazität zum Transport von Elementen aufweist, und mehrere Verpackungen, von denen jede mehrere Einwegabsorptionsartikel aufweist, die im Innenraum der Verpackung angeordnet sind, wobei jeder der Einwegabsorptionsartikel eine Oberschicht, eine Unterschicht, einen im Wesentlichen cellulosefreien Absorptionskern, der sich zwischen der Oberschicht und der Unterschicht befindet, einen ersten Taillenbereich, einen zweiten Taillenbereich, einen Schrittbereich, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Taillenbereich in Längsrichtung erstreckt, und ein Befestigungselement aufweist, das sich seitlich nach außen von dem zweiten Taillenbereich erstreckt und konzipiert ist, sich mit einem Absetzbereich lösbar zu verbinden, der sich im ersten Taillenbereich befindet, wobei das Fahrzeug einen Beladungsfaktor von 0,7 bis 1,0, vorzugsweise von 0,75 bis 1,0 aufweist.
Patent DE-202011002792-U1 (DE)
Title: Arbeitshose mit auswechselbarem Knieschutz und Verschleissstoff im Kniebereich mittels Klettverschluss
IPC: A41D1/06
Filed: 2011-02-16
Abstract: Arbeitshose mit auswechselbarem Knieschutz und Verschleissstoff im Kniebereich mittels Klettverschluss dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und unterhalb des Kniebereichs der Hose jeweils ein Klettverschluss-band angenäht wurde.
Patent DE-202011003049-U1 (DE)
Title: Einsatz für Zellkulturen
IPC: C12M1/18
Filed: 2011-02-22
Abstract: Einsatz für Zellkulturen, bestehend aus einem hohlzylinderförmigen, einseitig eine obere, insbesondere kreisförmige Öffnung (2) aufweisenden Gehäuse (1) mit einem der Öffnung (2) gegenüberliegenden, membranartigen Boden (3) sowie aus an seinem die Öffnung (2) umgebenden Öffnungsrand (6) umfangsgemäß angeordneten, vom Öffnungsrand (6) nach außen abstehenden gegeneinander beabstandeten Tragarmen (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) an seiner äußeren Umfangs-Mantelfläche (12) zwischen mindestens zwei Tragarmen (5) eine sich vom Öffnungsrand (6) in Richtung auf den Boden (3) erstreckende Abflachung (11) aufweist, so dass in einer zur mittleren Längsachse (Y) des Gehäuses (1) senkrechten Ebene im Bereich der Abflachung (11) ein radialer Abstand der Umfangs-Mantelfläche (12) zur Längsachse (Y) kleiner ist als ein radialer Abstand bzw. Außenradius der Umfangs-Mantelfläche (12) im abflachungsfreien Bereich der Umfangs-Mantelfläche (12).
Patent DE-202011050470-U1 (DE)
Title: Biologische Klärvorrichtung
IPC: C02F3/12
Filed: 2011-06-17
Abstract: Biologische Klärvorrichtung (10), mit einer Klärkammer (16) und Einrichtungen zur Beförderung und Behandlung von Abwasser, welche Einrichtungen umfassen: einen Druckluftheber (30) mit einem Steigrohr (36), dessen unteres Ende einen Druckluftanschluss (46) aufweist und dessen oberes Ende (48) an einen Klarwasserauslass (32) angeschlossen ist, einen Belüfter (26), und eine Druckluftquelle (28) zur Beaufschlagung des Drucklufthebers (30) und/oder des Belüfters (26) mit Druckluft über eine Druckluftleitung (54), die sich von der Druckluftquelle (28) ausgehend in eine erste Zweigleitung (58) und in eine zweite Zweigleitung (60) verzweigt, von denen die erste Zweigleitung (58) zum Druckanschluss (46) des Drucklufthebers (30) führt und die zweite Zweigleitung (60) zum Belüfter (26) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen ferner ein Schwimmventil (62) umfassen, das schwimmend in der Klärkammer (16) zur Steuerung der Verteilung des Druckluftstroms der Druckluftleitung (54) auf die erste (58) und/oder die zweite Zweigleitung (60) angeordnet ist und einen Hohlkörper...
Patent DE-202011050584-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2011-06-30
Abstract: Rohrschelle zur Befestigung einer Rohrleitung an einer Wand, Decke oder einer anderen Tragoberfläche, welche Rohrschelle einen im wesentlichen ringförmigen Rohrschellenkörper enthält, der im Gebrauch die zu befestigende Rohrleitung umgibt und einen integrierten ersten und zweiten Flansch hat, die im Gebrauch mittels eines männlichen Befestigungselements, welches einen Schaft und einen Kopf hat, zueinander gezogen werden, wobei der erste Flansch mit einem weiblichen Befestigungselement verbunden ist, mit welchem das männliche Befestigungselement mit dem ersten Flansch verbunden wird, und wobei der zweite Flansch einen Ausschnitt hat, der dergestalt ausgebildet ist, dass während der Montage der Schaft des männlichen Befestigungselements in den Ausschnitt eingeführt wird und anschließend der zweite Flansch quer zu der Längsachse des männlichen Befestigungselements bewegt wird, so dass der Schaft sich in dem Ausschnitt zu einer Endposition darin bewegt, wobei der zweite Flansch eine integrierte Rückhalteeinrichtung hat, um das männliche Befestigungselement zurückzuhalten, wenn es in der Endposition in dem Ausschnitt ist,...
Patent DE-202011051700-U1 (DE)
Title: Batterie-betriebene kerzenförmige beleuchtungs-vorrichtung
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Batterie-betriebene kerzenförmige Beleuchtungs-Vorrichtung (100) mit einem rohrförmigen Grundgehäuse (120), in das mindestens eine Batterie (150) einführbar ist, und mit einer an einem Ende des Grundgehäuses angeordneten Leuchtelement (110), das elektrisch mit der mindestens einen Batterie (150) direkt oder über einen in dem Grundgehäuse (120) elektrischen Schaltkreis (IC) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungs-Vorrichtung (100) ein auf das rohrförmige Grundgehäuse (120) aufschiebbares rohrförmiges Außengehäuse (130) aufweist, das austauschbar gegen ein anderes Außengehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-202011105277-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtauen beschlagener Brillen
IPC: G02C11/08
Filed: 2011-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Abtauen beschlagener Brillen, umfassend eine Einrichtung (3) zur Erzeugung eines Luftstromes sowie eine Leiteinrichtung (4) zum Leiten des erzeugten Luftstromes in Richtung einer zu behandelnden Brille, wobei der erzeugte Luftstrom im Wesentlichen dieselbe Temperatur wie die Umgebungsluft aufweist.
Patent DE-202011107105-U1 (DE)
Title: Tragekarussell an Kinderwägen
IPC: B62B7/12
Filed: 2011-10-25
Abstract: Tragekarussell an Kinderwägen, für eine variable Zuordnung von allgemein Liegeschalen und Aufnahmebehältern, dadurch gekennzeichnet dass, das Tragekarussell (3) in sich um 360° drehbar gelagert ist nahezu im Zentrum auf dem Führungsschlitten (4), und das Tragekarussell (3) die beiden Schwenkarme (31/32) in einer gemeinsamen Lagerachse drehbar gelagert hält, und die Schwenkarme (31/32), je unabhängig voneinander je in einem beidseitig auslenkend technisch möglichen Winkel, zusätzlich und unabhängig von der Drehbewegung des Tragekarussells (3) geschwenkt werden können, und der Führungsschlitten (4) auf der Plattform (1) um den Betrag (a1) verschiebbar geführt ist, und die Plattform (1) quer gerichtet in Fahrtrichtung, auf der Z-Achse liegend und oder alternativ die Plattform (1) gerichtet in Fahrtrichtung auf der X-Achse, mit den daran wahlweise angekoppelten Fahrwerksstreben (2) am Kinderwagen so einstellbar ist, dass der Kinderwagen stets in Fahrtrichtung bewegbar ist, und die Schwenkarme (31/32) in den beiden äußeren Lagerachsen (300), je die Lagerhülse (33), diese je...
Patent DE-202011108534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Säuglings- und Kleinkindpflege zur Verwendung auf der Badewanne mit integrierter Babywanne, Stauraum und Absturzschutz, modular umbaubar zum Schreibtisch
IPC: A47D5/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Modular umbaubarer Wickeltisch, der als Aufsatz auf die Badewanne gesetzt wird und eine Babybadewanne integriert hat, wobei die Wickelfläche an wenigsten drei Seiten von einer Umrandung eingeschlossen ist und an der vierten, der pflegenden Person zugänglichen Seite, eine vierte variabel aufstellbare Absturzsicherung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens alle voran genannten Funktionen kompakt in einem Möbel vereint, das es erlaubt ein Baby oder Kleinkind an einem Ort umfassend zu pflegen.
Patent DE-202011109727-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Plattenelementen
IPC: F16B5/07
Filed: 2011-12-23
Abstract: Anordnung (10) zur Befestigung von Plattenelementen (11, 12), umfassend mehrere Plattenelemente (11, 12), wobei an jedem der Plattenelemente (11, 12) ein zumindest teilweise umlaufendes Rahmenelement (13, 14) angeordnet ist und jedes der Rahmenelemente (13, 14) mindestens ein erstes Profilelement (15) und mindestens ein zweites Profilelement (16) umfasst, die an gegenüberliegenden Querseiten (17, 18) des jeweiligen Plattenelements (11, 12) angeordnet sind, sowie mindestens ein an dem Rahmenelement (13, 14) angeordnetes Befestigungsmittel (19), das zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung mit mindestens einem an einem Gebäude oder an einem Gebäudeteil angeordneten Befestigungsprofil (20) korrespondierend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der ersten Profilelemente (15) im Bereich seiner Oberseite (21) mindestens ein erstes Verbindungsmittel (22) und jedes der zweiten Profilelemente (16) im Bereich seiner Unterseite (23) mindestens ein zweites Verbindungsmittel (24) aufweisen, wobei die ersten und die zweiten Verbindungsmittel (22, 24) jeweils zum Verbinden eines der Rahmenelemente...
Patent DE-202011110261-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung zum Positionieren von körperbehinderten Personen in eine Sitzstellung
IPC: A61G5/10
Filed: 2011-02-08
Abstract: Positionierungsvorrichtung (1) zum Positionieren einer körperbehinderten Person in eine Sitzstellung, vorzugsweise in einem Rollstuhl, - mit einem Sitz (3) mit einer Basis (5) und mit einer gegenüber der Basis (5) verschiebbaren Sitzfläche (7), - mit einer formstabilen Positionierungsmanschette (9), wobei die Positionierungsmanschette (9) am Beckenbereich der Person formschlüssig anlegbar ist und sich im angelegten Zustand mit Auflageflächen (11) auf dem Beckenkamm der Person abstützt, - mit Zugmitteln (15), die der Positionierungsmanschette (9) mit der Basis (5) des Sitzes (3) verbinden, wobei die Zugmittel (15) jeweils an einem Seitenbereich der Positionierungsmanschette (9) befestigt sind und eine Betätigungseinrichtung (17) aufweisen, - wobei die Zugmittel (15) bei Betätigung auf die Positionierungsmanschette (9) eine Zugkraft in Richtung der Sitzfläche (7) und in eine Richtung entgegen der Sitzrichtung ausüben, wodurch die Person in die Sitzstellung ziehbar ist.
Patent DE-202012000553-U1 (DE)
Title: Entkopplungselement zur Abschirmung von Körperschall
IPC: F01N1/24
Filed: 2012-01-20
Abstract: Entkopplungselement zur Abschirmung von Körperschall, insbesondere für den Abgasstrang von Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen mit einem Balg (2) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende des Balgs zwischen Balgende und weiterführender Rohrleitung ein ringförmiges Dämpfungselement (4) aus einem Leichtbau-Verbundwerkstoff mit partikelgefüllten Stahlhohlkugeln zwischengeschaltet ist.