baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013227201-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Beschichtungsschicht aus einem Graphen-Keramik-Hybridmaterial
Inventor: CHANG KWANG IL
IPC: C04B35/624
Filed: 2013-12-30
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Beschichtungsschicht aus einem Graphen-Keramik-Hybridmaterial, umfassend:
 Mischen von Graphen, einem ersten Dispersionsmittel und einem ersten, nicht auf Wasser basierenden Lösungsmittel, um eine Dispersion zu erzeugen, die das Graphen, das erste Dispersionsmittel und das erste, nicht auf Wasser basierende Lösungsmittel enthält;
 Zugeben einer aus einem zweiten, nicht auf Wasser basierenden Lösungsmittel und einem Vorläufer für das keramische Material gemischten Lösung zu der Dispersion, um eine Mischung zu erzeugen;
 Mischen eines zweiten Dispersionsmittels und von Wasser mit der Mischung, um eine Sollösung des Graphen-Keramik-Hybridmaterials zu erzeugen; und
 Beschichten eines Substrats mit der Sollösung des Graphen-Keramik-Hybridmaterials.
Patent DE-102014001476-B4 (DE)
Title: Elektrobiogasanlage mit Exoenzymfarm
Inventor: GESCHER JOHANNES
IPC: H01M8/16
Filed: 2014-02-05
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Biogas und zur Erzeugung von elektrischer Energie, enthaltend
 einen Biogas-Fermenter,
 eine Anode, wobei die Anode
 an der Innenseite des Biogas-Fermenters angebracht ist,
 während des Betriebs des Biogas-Fermenters zumindest teilweise in Kontakt mit der in dem Biogas-Fermenter befindlichen Biomasse steht, und
 mit exoelektrogenen Bakterien besiedelbar ist, eine Kathode, wobei die Kathode
 an der Außenseite des Biogas-Fermenters angebracht ist,
 elektrisch mit der Anode verbunden ist, und
 von der Anode durch einen ionendurchlässigen Separator getrennt ist, und
 eine Exoenzymfarm, wobei die Exoenzymfarm
 außerhalb des Biogas-Fermenters angeordnet ist,
 mit Biomasse beschickbar ist, und
 in der Exoenzymfarm befindliche Biomasse mit aerob lebenden Mikroorganismen besiedelt ist,
 und wobei in der Exoenzymfarm von den aerob lebenden Mikroorganismen produzierte Enzyme von der Exoenzymfarm über eine Leitung in den Biogas-Fermenter einleitbar sind.
Patent DE-102014002602-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Autorisieren einer Transaktion sowie Verwendung einer Uhr und eines Kassensystems in diesem Verfahren
Inventor: AUER MARTIN
IPC: G07G1/12
Filed: 2014-02-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Autorisieren einer Transaktion, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Auslesen eines ersten, für eine bestimmte Transaktion von einem System (24) erzeugten Codes (28) mittels einer ersten Ausleseeinrichtung (18) einer ersten mobilen Einrichtung (10), wobei der erste Code (28) verschlüsselt ist,
 - Auslesen eines zweiten Codes (29), der dem System (24) fest zugeordnet ist und zumindest eine Information zur Entschlüsselung des ersten Codes (28) aufweist, mittels einer zweiten Ausleseeinrichtung (19) der ersten mobilen Einrichtung (10),
 - Erzeugen einer die Transaktion gegenüber dem System (24) bestätigenden, ersten Signatur aus dem zuvor entschlüsselten ersten Code (28),
 - Übermitteln der ersten Signatur an das System (24), und
 - Übermitteln der ersten Signatur sowie einer das System (24) identifizierenden, zweiten Signatur an eine Serviceeinrichtung, um die Transaktion zu autorisieren.
Patent DE-102014012691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anwendung einer pharmazeutisch wirksamen Ölmischung
Inventor: WIEDEMANN GEORG-HEINRICH
IPC: A61K36/324
Filed: 2014-09-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Anwendung einer pharmazeutisch wirksamen Ölmischung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölmischung mittels einer die Ölmischung enthaltenden Dosierungsvorrichtung (1) in dauerhaften Kontakt mit dem Nabelboden (10) des Bauchnabels eines Menschen bringbar ist, wobei die Vorrichtung die folgenden Merkmale aufweist:a) die Dosierungsvorrichtung (1) mit einem Dosierungsbehälter (4) gefüllt mit der pharmazeutisch wirksamen Ölmischung weist eine zylindrische der Dicke und dem Durchmesser der Bauchdecke angepassten Führungshülse (9) auf, wobei der Boden des Dosierungsbehälters (4) von einem Membranboden (14) gebildet wird,b) der Dosierungsbehälter (4) trägt an seiner Unterseite, die dem Boden des Bauchnabels zugewendet ist, einen umlaufenden Gummiring (6),c) die Führungshülse (9) ist mit der Oberseite der den Nabel umgebenden Haut mittels eines ringförmigen Dichtpflasters (16) verbunden,d) der Dosierungsbehälter (4) weist in seiner Längsachse eine von außen einschiebbare Druckstange (5) auf, die bis auf den Membranboden (14) des Dosierbehälters (4) reicht und eine in einen zweiten Zustand schnappbare Federplatte (18) verschieben kann, um mittels Perforationsspitzen (13) über mindestens einen Druckplatten- Durchbruch (11) der pharmazeutisch wirksamen Ölmischung Zutritt zum Nabelboden (10) zu geben.
Patent DE-102014014473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung sowie entsprechende Halbleiteranordnung
Inventor: VETTER GÜNTER
IPC: H05K3/32
Filed: 2014-09-27
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung (1), mit wenigstens einem Basiselement (2) und einem Halbleiter (3), wobei der Halbleiter (3) mittels einer Sinterschicht (4) an dem Basiselement (2) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Sinterschicht (4) unmittelbar anliegender Bereich (9) des Basiselements (2) zum gezielten Anpassen der Steifigkeit des Basiselements (2) zumindest bereichsweise perforiert wird, wobei das Perforieren das Herstellen einer Vielzahl von das Basiselement (2) durchgreifenden randgeschlossenen Durchtrittsausnehmungen (15) in dem Bereich (9) des Basiselements (2) umfasst.
Patent DE-102014018855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: AZADEH REZA
IPC: F02D15/00
Filed: 2014-12-17
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die mehrere Zylinder, eine Verstelleinrichtung zum gemeinsamen Verstellen der Verdichtungsverhältnisse in den Zylindern sowie eine Lambdasonde zum zylinderselektiven Bestimmen des Restsauerstoffgehalts in Abgas der Brennkraftmaschine aufweist, wobei für die Zylinder bei einem ersten Sollverdichtungsverhältnis erste Zylinderlambdawerte und bei einem von dem ersten Sollverdichtungsverhältnis verschiedenen zweiten Sollverdichtungsverhältnis zweite Zylinderlambdawerte erfasst werden, wobei aus den ersten Zylinderlambdawerten und den zweiten Zylinderlambdawerten eine Zylinderlambdadifferenz für jeden der Zylinder ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Zylinderlambdadifferenzen ein Drehmomentunterschied und/oder ein Wirkungsgradunterschied zwischen den Zylindern ermittelt wird/werden und aus dem ermittelten Drehmomentunterschied oder Wirkungsgradunterschied die Abweichung zwischen den Istverdichtungsverhältnissen ermittelt wird, und dass aus der Abweichung zwischen den Istverdichtungsverhältnissen zylinderspezifische Korrekturwerte für wenigstens einen Betriebsparameter der Zylinder ermittelt und an der Brennkraftmaschine eingestellt werden, sodass die Zylinder jeweils das gleiche Drehmoment zur Verfügung stellen und/oder denselben Wirkungsgrad aufweisen.
Patent DE-102014102230-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Koronazündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: H01T21/02
Filed: 2014-02-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Koronazündeinrichtung, bei demeine Mittenelektrode (1) in einen Isolator gesteckt (2) und an eine Spule (4) angeschlossen wird,die Spule (4) in einem Gehäuserohr (5) angeordnet wird,an einem vorderen Ende des Gehäuserohrs (5) eine Halterung (6) des Isolators (2) und an einem hinteren Ende des Gehäuserohrs (5) ein Steckverbinder (7) befestigt werden, unddas Gehäuserohr (5) mit Isoliergas gefüllt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Isoliergas durch eine Bohrung (10) in das Gehäuserohr (5) eingeleitet wird und in die Bohrung (10) ein Stopfen (18) gesteckt wird, der mit dem Rand der Bohrung (10) verschweißt wird.
Patent DE-102014105258-B4 (DE)
Title: Sicherheits- und Überwachungssystem und -Verfahren
Inventor: PARK KANG-HO
IPC: G01S15/02
Filed: 2014-04-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Sicherheitsüberwachungssystem, umfassend:eine Schallerzeugungseinrichtung, die dafür eingerichtet ist, in einen vorgegebenen Sicherheitsüberwachungsraum eine Multiton-Schallwelle auszugeben, die aus einer linearen Summe von Sinuswellen mit einer Vielzahl von Frequenzkomponenten gebildet ist;eine Schallempfangseinrichtung, die dafür eingerichtet ist, Schallfeldinformationen für jede Frequenz, dargestellt als Schalldruck und eine Phase, aus einer in dem Sicherheitsüberwachungsraum empfangenen Schallwelle zu gewinnen; undeine Schallfeld-Signalverarbeitungseinrichtung, die dafür eingerichtet ist, in einer Präparations-Betriebsart von der Schallempfangseinrichtung gewonnene Schallfeldinformationen für jede Frequenz zu speichern, in einer Überwachungs-Betriebsart die gespeicherten Schallfeldinformationen mit von der Schallempfangseinrichtung ausgegebenen aktuellen Schallfeldinformationen für jede Frequenz zu vergleichen und ein Vorkommen einer Sicherheitssituation festzustellen, wobei die Schallfeld-Signalverarbeitungseinrichtung ein Referenz-Schallfeldinformationsmuster für jede Frequenz mit einem während einer vorbestimmten Zeitspanne nach dem Vorkommen der Sicherheitssituation gesammelten Schallfeldinformationsmuster vergleicht und unterscheidet, ob es ein Brandvorkommen oder Intrusionsvorkommen in dem Sicherheitsüberwachungsraum ist, und wobei die Schallfeld-Signalverarbeitungseinrichtung nach funktionellem Verschieben des Schallfeldinformationsmusters für jede Frequenz während einer vorbestimmten Zeitspanne in Richtung auf eine hohe oder niedrige Frequenz, Vergleichen des verschobenen Schallfeldinformationsmusters mit dem Referenz-Schallfeldinformationsmuster und Analysieren von Frequenzverschiebungsgraden feststellt, ob ein Brand vorkommt, indem sie eine Veränderungsgeschwindigkeit einer kontinuierlichen Frequenzverschiebung, die eine Temperaturzunahme repräsentiert, unter Verwendung des analysierten Ergebnisses entdeckt und eine Intrusionssituation durch Entdecken einer Erscheinung, dass eine Frequenzverschiebung nicht oder unregelmäßig vorkommt, feststellt.
Patent DE-102014106890-B4 (DE)
Title: System zur Fahrerunterstützung
Inventor: KLARNER ROBERT
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-05-15
Granted: 2018-03-29
Abstract: System zur Unterstützung eines Fahrers beim Betrieb eines Fahrzeugs (101) in einem Straßenverkehrsnetz, mit – zumindest einem in dem Straßenverkehrsnetz vorhandenen Objekt (103), das mit einem zeitlich veränderbare Informationen kodierenden Radar-Tag (104) ausgestattet ist, wobei auf das Radar-Tag auftreffende Radarstrahlung passiv reflektiert wird, und wobei der Radar-Tag (104) eine Matrix mit Corner-Reflektoren aufweist, deren Radarsignatur zur Kodierung der reflektierten Radarstrahlung zeitabhängig veränderbar ist, – einem im Fahrzeug (101) angeordneten Radarsensor (105) zur Abtastung einer Fahrzeugumgebung mit Radarstrahlung in einem Frequenzbereich von 5 bis 90 GHz und zur Erfassung der durch den Radar-Tag (104) kodierten Information, – einem im Fahrzeug (101) angeordneten Auswertemittel (106) zur Auswertung der vom Radarsensor (105) erfassten zeitlich veränderbaren Informationen des Radar-Tags (104), und – einem im Fahrzeug (101) angeordneten Ausgabemittel (107) zur Ausgabe der ausgewerteten Information oder eines auf der ausgewerteten Information basierenden Signals oder einer auf der ausgewerteten Information basierenden weiterverarbeiteten Information.
Patent DE-102014207336-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-16
Granted: 2020-11-26
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit• einem Flügelzellenversteller mit• einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und• einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei• an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (24, 25) unterteilen, wobei• der Rotor (17) eine Mehrzahl von sich radial nach außen erstreckenden Flügeln (11, 12) aufweist, welche die Druckräume (24, 25) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und• einer Mittenverriegelungseinrichtung (26) zur Verriegelung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei• die Mittenverriegelungseinrichtung (26) wenigstens einen an einem Vorsprung (5) einer statorfesten Verriegelungskulisse (19) verriegelbaren, federbelasteten Verriegelungsstift (18) aufweist, welcher bei einer Verdrehung des Rotors (17) aus Richtung einer Anschlagstellung „Früh“ oder „Spät“ in die Mittenverriegelungsposition aus unterschiedlichen Richtungen in der Verriegelungskulisse (19) verriegelt, wobei• der Verriegelungsstift (18) wenigstens zwei Schaltstellungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass• in einer ersten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) wenigstens zwei Arbeitskammern (20, 21, 22, 23)entgegengesetzter Wirkrichtung strömungstechnisch über ein Rückschlagventil (9) verbunden sind, wobei• das Rückschlagventil (9) zwischen den Arbeitskammern(20, 21, 22, 23) so geschaltet ist, dass ausschließlich eine Verdrehbewegung des Rotors (17) aus der Richtung „Früh“ oder „Spät“ in die Mittenverriegelungsposition möglich ist, und• in einer zweiten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) wenigstens zwei Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) entgegengesetzter Wirkrichtung strömungstechnisch über ein Rückschlagventil (9) miteinander verbunden sind, wobei• das Rückschlagventil (9) so zwischen die Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) geschaltet ist, dass in der zweiten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) ausschließlich eine Verdrehbewegung des Rotors (17) aus der Richtung, die in der ersten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) nicht möglich ist, ermöglicht wird.
Patent DE-102015006217-B4 (DE)
Title: Punktschweißanlage und Punktschweißverfahren
Inventor: AMAGATA YASUHIRO
IPC: B23K11/28
Filed: 2015-05-13
Granted: 2021-03-25
Abstract: Punktschweißanlage (10), Folgendes umfassend:eine Punktschweißzange (3), Folgendes enthaltend:eine Basis (32);einen an der Basis (32) befestigten festen Arm (34);eine feste Elektrodenspitze (44), die durch den festen Arm (34) abgestützt wird;einen an der Basis (32) vorgesehenen beweglichen Arm (36), um relativ zum festen Arm (34) beweglich zu sein;eine bewegliche Elektrodenspitze (48), die durch den beweglichen Arm (36) abgestützt wird und ein Werkstück hält, das zwischen der beweglichen Elektrodenspitze (48) und der festen Elektrodenspitze (44) verschweißt werden soll; undeinen Antriebsteil (38), der dazu eingerichtet ist, den beweglichen Arm (36) anzutreiben;einen Positionserfassungsteil (50), der dazu eingerichtet ist, eine Position des beweglichen Arms (36) zu erfassen;einen ersten Federkonstantenberechnungsteil (60), der dazu eingerichtet ist, basierend auf der Position des beweglichen Arms (36), wenn der Antriebsteil (38) den beweglichen Arm (36) durch eine vorbestimmte Antriebskraft antreibt, um die bewegliche Elektrodenspitze (48) gegen die feste Elektrodenspitze (44) zu pressen, und basierend auf der Antriebskraft eine kombinierte Federkonstante des beweglichen Arms (36) und des festen Arms (34) zu berechnen;einen zweiten Federkonstantenberechnungsteil (62), der dazu eingerichtet ist, basierend auf der Position des beweglichen Arms (36), wenn der Antriebsteil (38) den beweglichen Arm (36) durch eine vorbestimmte Antriebskraft antreibt, um die bewegliche Elektrodenspitze (48) gegen einen festen Referenzgegenstand (58) zu pressen, der getrennt von der Punktschweißzange (3) bereitgestellt wird, und basierend auf der Antriebskraft eine Federkonstante des beweglichen Arms (36) zu berechnen;einen dritten Federkonstantenberechnungsteil (64), der dazu eingerichtet ist, basierend auf der kombinierten Federkonstante und auf der Federkonstante des beweglichen Arms (36) eine Federkonstante des festen Arms (34) zu berechnen; undeinen Berechnungsteil für die elastische Verschiebung (66), der dazu eingerichtet ist, basierend auf der Federkonstante des festen Arms (34) und basierend auf einer Antriebskraft, die von dem Antriebsteil (38) auf den beweglichen Arm (36) ausgeübt wird, wenn das zu verschweißende Werkstück zwischen der beweglichen Elektrodenspitze (48) und der festen Elektrodenspitze (44) gehalten wird, einen Betrag der elastischen Verschiebung des festen Arms (34) zu berechnen, wenn das zu verschweißende Werkstück zwischen der beweglichen Elektrodenspitze (48) und der festen Elektrodenspitze (44) gehalten wird.
Patent DE-102015007182-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: PFLÜGER FRANK
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-06-08
Granted: 2018-11-29
Abstract: Filterelement (10), umfassend- einen Filterkörper (12) mit einer Längsachse (L), der zwischen einer Reinseite (50) und einer Rohseite (52) des Filterelements angeordnet ist, sowie- eine erste an einer Stirnseite (17) des Filterkörpers (12) angeordnete Endscheibe (18),- eine zweite, an einer axial gegenüberliegenden Stirnseite (15) angeordnete Endscheibe (16) mit einer Dichtungsanordnung (22) zum Dichten zwischen der Reinseite (50) und der Rohseite (52),wobei die erste Endscheibe (18) eine Fixierungsanordnung (24) zur Fixierung des Filterelements (10) in einem Gehäuse (108) eines Filtersystems (100) aufweist,wobei die Fixierungsanordnung (24) in der ersten Endscheibe (18) um die Längsachse (L) drehbar gelagert ist,wobei die Fixierungsanordnung (24) ausgebildet ist, um mit wenigstens einem korrespondierenden Gegenelement (32) an einem Stützrohr (14) des Gehäuses (108) so zusammenzuwirken, dass beim Zusammenwirken des wenigstens einen korrespondierenden Gegenelements (32) und der Fixierungsanordnung (24) das Filterelement (10) durch Drehen der Fixierungsanordnung (24) durch axiales Einschieben in Längsrichtung (L) in eine Betriebsposition (26) im Gehäuse (108) einbringbar ist.
Patent DE-102015007856-B4 (DE)
Title: Elektronisches Feststellbremsensystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: CHOE JIN YEONG
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-06-18
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es werden hier ein elektronisches Feststellbremsensystem bzw. EPB-(Electronic Parking Brake)-System und ein Verfahren zum Steuern desselben offenbart. Das EPB-System, das einen EPB-Aktuator aufweist, der einen Elektromotor hat und Scheibenbremsen, die in Rädern bereitgestellt sind, mit einer Feststellbremskraft versorgt, weist einen Parkschalter, der dafür konfiguriert ist, durch einen Fahrer ein- oder ausgeschaltet zu werden, einen Stromdetektor, der dafür konfiguriert ist, einen Elektromotorstrom zu erfassen, der durch den Elektromotor des EPB-Aktuators fließt, eine Elektromotor-Antriebseinheit, die dafür konfiguriert ist, den Elektromotor des EPB-Aktuators anzutreiben, und ein elektronisches Steuergerät auf, das eine Feststellbremse betätigt, wobei der Elektromotor des EPB-Aktuators durch die Elektromotor-Antriebseinheit in einer Richtung gedreht wird, um die Scheibenbremsen mit der Feststellbremskraft zu versorgen, wenn der Parkschalter eingeschaltet ist, das eine Impedanz des Elektromotors berechnet, wenn ein Elektromotor-Stromwert, der von dem Stromdetektor erfasst wird, höher als ein vorher festgelegter Wert ist, während die Feststellbremse betätigt wird, und das auf der Grundlage der berechneten Impedanz des Elektromotors feststellt, ob eine Elektromotor-Blockier-Störung auftritt bzw. vorhanden ist.
Patent DE-102015008922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Ametropie eines Auges
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: G02B27/00
Filed: 2015-07-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Ametropie eines Auges (3), umfassend:
 eine Optik (13), welche eine Lichtquelle (15), einen Detektor (17), eine Mehrzahl von optischen Elementen (19, 21) und wenigstens eine Streulichtblende (61, 63) mit einer Öffnung (24, 26) umfasst; und
 eine Steuerung (41);
 wobei die Optik (13) derart konfiguriert ist, dass ein Beleuchtungsstrahlengang (28) zwischen der Lichtquelle (15) und einer optischen Schnittstelle (29) bereitgestellt ist, um durch die Lichtquelle (15) erzeugtes Beleuchtungslicht aus der optischen Schnittstelle (29) austreten zu lassen, und dass ein Messstrahlengang (30) zwischen der optischen Schnittstelle (29) und dem Detektor (17) bereitgestellt ist, um durch die optische Schnittstelle (29) eintretendes Messlicht dem Detektor (17) zuzuführen, und
 wobei der Messstrahlengang (30) die Öffnung (24, 26) der wenigstens einen Streulichtblende (61, 63) durchsetzt;
 wobei ein Durchmesser der Öffnung (24, 26) der wenigstens einen Streulichtblende (61, 63) änderbar ist und die Vorrichtung einen von der Steuerung (41) kontrollierten ersten Aktuator (67) umfasst, um den Durchmesser der Öffnung (24, 26) zu ändern, und/oder
 wobei eine Position der Öffnung (24, 26) der wenigstens einen Streulichtblende (61, 63) entlang des Messstrahlengangs (30) änderbar ist und die Vorrichtung einen von der Steuerung kontrollierten zweiten Aktuator (67) umfasst, um die Position der Öffnung (24, 26) entlang des Messstrahlengangs (30) zu ändern.
Patent DE-102015102882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kombinierten Luft- und Oberflächendesinfektion
Inventor: DINIES CAJUS
IPC: A61L9/20
Filed: 2015-02-27
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Luftdesinfektion. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur kombinierten Desinfektion von Oberflächen und Innenraumluft im Gesundheitswesen. Eine erfindungsgemäße Desinfektionsvorrichtung (1) zur kombinierten Desinfektion von Raumluft und Oberflächen umfasst sowohl eine in die Umgebung emittierende Einrichtung zur Erzeugung von UV-C-Strahlung (2), als auch eine Einrichtung zur Erzeugung von Ozon (3). Sie umfasst außerdem eine Steuerung (6), welche mit der Einrichtung zur Erzeugung von UV-C-Strahlung (2) und der Einrichtung zur Erzeugung von Ozon (3) gekoppelt ist, und mit welcher der zeitliche Ablauf des Betriebs dieser Einrichtungen (2, 3) getrennt kontrollierbar ist. Erfindungsgemäß ist die Desinfektionsvorrichtung (1) rotierbar gelagert und motorisch antreibbar. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum kombinierten Desinfizieren unter Verwendung einer Desinfektionsvorrichtung (1) findet innerhalb einer Gesamtdesinfektionszeit sowohl ein unmittelbares Desinfizieren von Oberflächen und Raumluft mittels UV-Strahlung, als auch ein Desinfizieren mittels Ozon statt. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Einrichtung zur Erzeugung von Ozon (3) für ein erstes Zeitintervall, und dann die Einrichtung zur Erzeugung von UV-C-Strahlung (2) für ein zweites Zeitintervall in Betrieb ist. Erfindungsgemäß erfolgt während des Betriebs der Einrichtung zur Erzeugung von UV-C-Strahlung (2) und/oder der Einrichtung zur Erzeugung von Ozon (3) zumindest zeitweise ein Rotieren dieser Einrichtungen (2, 3).