baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anmeldung der Verbraucherlast in Stromnetzwerken
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: H02J3/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Verfahren und System zur Lastkontrolle in einem von einem Energieversorger 1 versorgten Stromnetz 2, über das private Haushalte 3 mit Strom versorgt werden, wobei den Haushalten 3 an das Stromnetz 2 angeschlossene elektrische Geräte 4 zugeordnet sind, wobei dem Energieversorger 1 eine Information über eine Datenleitung übermittelt wird, zu welchem späteren Einschaltzeitpunkt das elektrische Gerät 4 einschaltet, und wobei die Information in eine Prognose der Belastung des Energieversorgers 1 einfließt.
Patent DE-102016107372-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von Hochvoltkomponenten
Inventor: BRAUSSE STEPHAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) zur Aufnahme von Hochvoltkomponenten (2), insbesondere Batteriemodulen und/oder leistungselektronischen Bauteilen, umfassend – einen Aufnahmeraum (10) der eine Aufnahmeöffnung aufweist und durch eine Anzahl von Seitenwänden (11) seitlich begrenzt ist, wobei die Hochvoltkomponenten (2) innerhalb des Aufnahmeraums (10) untergebracht sind, und – einen Gehäusedeckel (12), der die Aufnahmeöffnung überdeckt und mittels einer Klebeverbindung (3) stoffschlüssig mit den Seitenwänden (11) verbunden ist, wobei zumindest eine der Seitenwände (11) an ihrem oberen Ende (110) eine innenliegende Erhöhung (111) aufweist, die so gestaltet ist, dass sie eine mechanische Barriere für ein Schneidwerkzeug (4) nach einem Hindurchtritt durch die Klebeverbindung (3) bildet.
Patent DE-102016108768-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinfüllvorrichtung für ein motorrad
Inventor: KOBAYASHI MANABU
IPC: B62J37/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Kraftstoffeinfüllvorrichtung für ein Motorrad kann ein unter hohem Druck stehendes Gas nur dann aufnehmen, wenn sichergestellt ist, dass sich das Motorrad in einer stabilen Stellung befindet. Eine Kraftstoffeinfüllvorrichtung (71) eines Motorrads (1) enthält einen an dem Motorrad (1) angebrachten Kraftstofftank (5), der ein Hochdruckgas speichert und/oder liefert, eine Einfüllöffnung (53), durch die das Hochdruckgas zur Speicherung in den Kraftstofftank (15) geleitet wird, einen Mittelständer (33), der verschwenkbar ist zwischen einer Aufrechtstellung, in der der Mittelständer (33) das Motorrad (1) in einer aufrechten Stellung abstützt, und einer eingezogenen Stellung; einen Standsensor (72), der feststellt, dass der Mittelständer (33) sich in der Aufrechtstellung befindet, und ein Kraftstoffeinfüllventil (52) zwischen dem Kraftstofftank (15) und der Einfüllöffnung (53), wobei das Kraftstoffeinfüllventil (52) einen Strom des Hochdruckgases zwischen dem Kraftstofftank (15) und der Einfüllöffnung (53) ermöglicht, wenn der Standsensor (72) feststellt, dass der Mittelständer (33) sich in der Aufrechtstellung befindet.
Patent DE-102016110225-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung
Inventor: HASAMA KENTA
IPC: F16N7/14
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Wälzlagervorrichtung beinhaltet einen Lagerabschnitt und eine Schmiereinheit. Die Schmiereinheit ist in axialer Richtung benachbart einem Ringraum angeordnet. Der Ringraum ist zwischen einem Innenring und einem Außenring ausgebildet und die Schmiereinheit hat einen Tank, welcher Schmiermittel bevorratet, das dem Ringraum zugeführt wird. Der Tank hat an einer radial äußeren Seite eine Außenwand und an einer radial inneren Seite der Außenwand ist ein Rahmen ausgebildet, der ein Speicherabschnitt zur Bevorratung des Schmiermittels ist. Eine Ölzufuhrbohrung, die verwendet wird, den Speicherabschnitt neu mit Schmiermittel zu füllen, ist die Außenwand durchtretend vorgesehen. Die Ölzufuhrbohrung öffnet sich zu einer radial äußeren Seite hin.
Patent DE-102016113411-A1 (DE)
Title: Durch Bestrahlung sterilisierbare Einwegsonde und Verfahren zur Qualitätssicherung einer Einwegsonde
Inventor: GRIMM CHRISTIAN
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine durch Bestrahlung sterilisierbare Einwegsonde für eine Einwegkomponente, die zur Verwendung in einem biopharmazeutischen Prozess vorgesehen ist, umfasst wenigstens einen für den biopharmazeutischen Prozess relevanten Sensor, einen RFID-Tag und einen grundsätzlich wiederbeschreibbaren Speicher, in dem Daten bezüglich einer Integritätsprüfung der Einwegsonde abgelegt sind. Ein Verfahren zur Qualitätssicherung einer solchen Einwegsonde umfasst folgenden Schritte: Versehen der Einwegsonde mit einem RFID-Tag und einem grundsätzlich wiederbeschreibbaren Speicher, insbesondere vom Typ FeRAM, der vorzugsweise Bestandteil des RFID-Tags ist; Festlegen eines Messprinzip-spezifischen Qualitätsparameters der Einwegsonde; Festlegen eines Toleranzwerts für den Messprinzip-spezifischen Qualitätsparameter; Durchführen eines ersten Teils einer Integritätsprüfung der Einwegsonde vor einer Sterilisation der Einwegsonde durch Bestrahlen, wobei aktuelle Werte des Messprinzip-spezifischen Qualitätsparameters ermittelt und in den Speicher geschrieben werden; Durchführen eines zweiten Teils einer Integritätsprüfung der Einwegsonde nach der Bestrahlungssterilisation, wobei aktuelle Werte des Messprinzip-spezifischen Qualitätsparameters ermittelt werden; und Auswerten der Integritätsprüfung, wobei die vor und nach der Bestrahlungssterilisation ermittelten Werte des Messprinzip-spezifischen Qualitätsparameters miteinander verglichen werden.
Patent DE-102016117479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Kundenberatung
Inventor: GÖCKMANN STEFANIE
IPC: G06Q30/02
Filed: 2016-09-16
Abstract: Verfahren zum automatischen Erzeugen von Antworten aus Anfragen, insbesondere zu Rechnungsanfragen, die ein Kunde an ein Kundenportal (14) stellt, wobei das Kundenportal (14) von einem Dienstleister zur Verfügung gestellt wird, zu dem der Kunde in einem Vertragsverhältnis steht, wobei seitens des Kundenportals (14) Suchbegriffe aus der Anfrage extrahiert und zu einer Suchanfrage verarbeitet werden, wobei ein selbstlernender Algorithmus selbständig eine Datenbank (22, 24, 26) des Kundenportals (14) zur Suchanfrage durchsucht, wobei der selbstlernende Algorithmus eine suchanfragenbezogene, kundenbezogene Antwort (30) ermittelt, die dem Kunden über das Telefon und/oder das Internet zugänglich gemacht wird.
Patent DE-102016117878-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul zur Speicherung elektrischer Energie und Energiespeicherverbund zur Speicherung elektrischer Energie bestehend aus mehreren Energiespeichermodulen
Inventor: DÖRNDORFER JOHANNES
IPC: H01M50/514
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Energiespeichermodul (10) zur Speicherung elektrischer Energie, mit einem Gehäuse (12), einem zumindest teilweise in dem Gehäuse (12) angeordneten elektrochemischen Energiespeicher, mehreren Anschlüssen (14, 16) zur elektrischen Verbindung des Energiespeichermoduls (10) mit weiteren Energiespeichermodulen (10) und einer Kopplungseinrichtung zur Kopplung des Energiespeichers mit den Anschlüssen (14, 16), ist im Hinblick auf eine einfache Verbindbarkeit mit weiteren Energiespeichermodulen und eine hohe Ausfallsicherheit derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Gehäuse (12) mindestens vier Seiten (20, 22, 32, 34, 42, 44) aufweist und dass an mindestens drei der vier Seiten (20, 22, 32, 34, 42, 44) jeweils einer der Anschlüsse (14, 16) angeordnet ist.  Ein Energiespeicherverbund (100) zur Speicherung elektrischer Energie ist angegeben.
Patent DE-102016119824-A1 (DE)
Title: Ultraschalllinse für Empfängeranwendung
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine verbesserte Ultraschalllinse und ein dazugehöriges System werden bereitgestellt. Insbesondere wird eine Ultraschalllinse mit zwei Sätzen paralleler Schallöffnungen bereitgestellt, welche mit einem elektrodynamischen Signalumformer wirksam verbunden sind, um den Arbeitsbereich sowohl von hörbaren als auch von Ultraschallsignalen auszudehnen. Die Ultraschalllinse und der elektrodynamische Signalumformer sind so angeordnet, dass die Achse des elektrodynamischen Signalumformers und die Achsen der Schallöffnungen ausgerichtet sind, wodurch eine Verschiebung in entweder der x- oder der y-Achsenrichtung das Ultraschall- und hörbare Verhalten des Schallsignals aus dem elektrodynamischen Signalumformer beeinflusst.
Patent DE-102016121363-A1 (DE)
Title: Halterung für Antennen
Inventor: BREE MICHAEL
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine höhenverstellbare Halterung (100, 101) für eine Antenne (1) weist ein an einem Schienenfahrzeug (500) befestigbares fahrzeugseitiges Teil (100A), ein antennenseitiges Teil (100B), an dem die Antenne (1) befestigbar ist, und ein Höheneinstellmittel (2) auf, mit dem eine Lage des antennenseitigen Teils (100B) relativ zum fahrzeugseitigen Teil (100A) in einer ersten Richtung (z) stufenlos einstellbar ist und das einen Scherenheber (2A) aufweist.
Patent DE-102016121970-A1 (DE)
Title: Plattform zur Beförderung von Produkten, insbesondere walzenförmigen
Inventor: WITCZAK MARCIN
IPC: B65D19/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Plattform zur Beförderung von Produkten, insbesondere walzenförmigen, bestehend aus einem räumlichen, auf rechteckigem Grundriss gebauten Rahmen (1), welcher eine aus einem Paar von einander gegenüberliegend geneigten Rampen (3) bestehende Mulde (2) aufweist. Der Rahmen (1) ist mit Containerecken (4) ausgestattet. Die Mulde (2) ist parallel zur längeren Symmetrieachse des Rahmens (1) angeordnet. Der Rahmen (1) ist mit Blockaden (5) für die Coils ausgestattet. Die Blockaden (5) für die Coils sind verschiebbar an dem Rahmen (1) und parallel zur seinen kürzeren Symmetrieachse angeordnet. Die Plattform weist acht Containerecken (4) auf, die in den oberen und unteren Ecken des Rahmens (1) untergebracht sind.
Patent DE-102016122082-A1 (DE)
Title: Gerät
Inventor: GERHARD MATTHIAS
IPC: F24H9/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät, umfassend ein Gehäuse (1) für eine vor einem äußeren Zugriff zu schützende Einrichtung im Inneren des Gehäuses (1), wobei das Gehäuse (1) ein den Zugriff ins Innere des Gehäuses (1) in Öffnungsstellung freigebenden und in Verschlussstellung verhindernden Gehäuseteil (1.1) aufweist, wobei das Gehäuse (1) mit einem werkzeuglos in Verschlussstellung bringbaren Verschlusselement (2) versehen ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verschlusselement (2) in Verschlussstellung des Gehäuseteils (1.1) von außerhalb des Gehäuses (1) werkzeuglos unzugänglich ausgebildet ist.
Patent DE-102016125718-A1 (DE)
Title: Verbesserte Fax- und Modemübertragung über IP-Netzwerk
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Nutzbarkeit von IP-Netzwerken (1) in Bezug auf die Fax- und Modemübertragung, mit dem Ziel, einen entsprechenden Übertragungsvorgang entweder überhaupt zu ermöglichen und/oder dessen vorzeitigen Abbruch zu verhindern. Gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren wird für Fax- und Modemübertragungen über das IP-Netzwerk (1) teilnehmerseitig jeweils ein analoger Telefonadapter (2, 3) verwendet, der für eine Codierung auszusendender Daten gemäß dem Codec G.711 und für eine Decodierung empfangener, gemäß dem Codec G.711 codierter Daten eingerichtet ist, wobei die Packetzation-Einheit des Telefonadapters (2, 3) den kontinuierlichen G.711-Datenstrom mit 64 kbit/s beim Aussenden in einen RTP-Stream wandelt. Die teilnehmerseitig verwendeten analogen Telefonadapter (2, 3) werden so konfiguriert werden, dass sie das Type of Service Field in den Headern der Datenpakete des RTP-Streams auf den Typ „Voice“, das heißt auf den Typ „Sprache“, setzen, so dass Queueing-Einheiten von Routern des IP-Netzwerks (1) die Daten gemäß der Queueing-Variante „Low Latency Queueing“ behandeln.
Patent DE-102016200808-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BORAH NILUTPAL
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Kraftstoffeinspritzventil 100 bereit, das einen Einspritzventilkörper 108, der mindestens einen Einlasspfad 102, mindestens einen Rückpfad 138 und mindestens eine Einspritzdüse 118 aufweist, umfasst. Weiterhin ist ein Elektromagnet 110 zur Betätigung des Kraftstoffeinspritzventils 100 vorgesehen, der um eine mittlere, axiale Führungsbahn 134 installiert ist, die mindestens ein Paar erster Durchlässe 132 umfasst. Ferner ist eine erste Rückstellfeder 130 in einer ersten Kammer 128 untergebracht. Des Weiteren ist ein Anker 104 vorgesehen, der eine erste Axialbohrung 126 mit mindestens einem Paar zweiter Durchlässe 106 und einem Paar dritter Durchlässe 124 umfasst. Darüber hinaus ist ein Nadelventil 116 innerhalb einer Einspritzkammer 114 vorgesehen, das eine zweite Axialbohrung 122 mit mindestens einem Paar vierter Durchlässe 112 umfasst. Das Nadelventil 116 nimmt eine zweite Rückstellfeder 120 und den Anker 104 auf.
Patent DE-102016202634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Polarisationskonverters, Polarisationskonverter und Polarisationskonverterelement
Inventor: BAIER MORITZ
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Polarisationskonverters, mit den Schritten Erzeugen eines ersten Konverterelementes (11), das eine Grundseite (111), eine parallel zur Grundseite (111) verlaufende Oberseite (112) sowie eine schräg unter einem Winkel ε1 zur Grundseite (111) orientierte Längsseite (114) oder eine gekrümmte Längsseite aufweist; Erzeugen eines zweiten Konverterelementes (12), das eine Grundseite (121), eine parallel zur Grundseite (121) verlaufende Oberseite (122) sowie eine schräg unter einem Winkel ε2 zur Grundseite orientierte Längsseite (124) oder eine gekrümmte Längsseite aufweist; Anordnen des ersten und des zweiten Konverterelementes (11, 12) derart hintereinander, dass die schräg orientierten bzw. gekrümmten Längsseiten (114, 124, 1240) in entgegengesetzte Richtungen weisen, wobei das erste Konverterelement (11) eine Länge L1 aufweist und seine Oberseite (111) eine senkrecht zur Längsrichtung des ersten Konverterelementes (11) gemessene Breite w1 besitzt; und das zweite Konverterelement (12) eine Länge L2 aufweist und seine Oberseite (111) eine senkrecht zur Längsrichtung des zweiten Konverterelementes (12) gemessene Breite w2 besitzt. Erfindungsgemäß umfasst das Erzeugen des ersten und des zweiten Konverterelementes (11, 12) ein Bestimmen von derartigen unterschiedlichen Längen L1 und L2 sowie unterschiedlichen Breiten w1 und w2 und/oder unterschiedlichen Winkeln ε1 und ε2, dass eine zunächst parallel zu den Grundseiten (111, 121) der Konverterelemente (11, 12) polarisierte Lichtwelle nach Durchlaufen des ersten und des zweiten Konverterelementes (11, 12) senkrecht zu den Grundseiten (111, 121) der Konverterelemente polarisiert ist. Die Erfindung betrifft auch einen Polarisationskonverter sowie ein Polarisationskonverterelement.
Patent DE-102016204572-A1 (DE)
Title: Umformmaschine und Verfahren zur Positionskorrektur des Schlittenaggregates einer solchen Umformmaschine
Inventor: WALTER MARC
IPC: B21F1/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umformmaschine, insbesondere Biegemaschine, umfassend einen Maschinenrahmen mit einer Montagewand (6), wenigstens ein an der Montagewand (6) angeordnetes und wahlweise in verschiedenen Ausrichtpositionen in einer Ausrichtungsebene einstellbares Schlittenaggregat (2) zur Bewegung eines daran vorderseitig abstehend befestigten Umformwerkzeugs (10), insbesondere Biegestempels, in einer Bewegungsebene zu einer vorbestimmten Werkstückbeaufschlagungsstelle (50) in einem Umformzentrum (9), wobei die Anordnung so getroffen ist, dass zur Führung des Umformwerkzeugs (10) während des Umformbetriebs der Maschine kein vom Schlittenaggregat (2) gesonderter Führungskanal in der Bewegungsebene des Umformwerkzeugs (10) vorhanden ist, so dass der Arbeitsbewegungsweg des Umformwerkzeugs (10) in dessen Bewegungsebene richtungsmäßig durch die Positionierung und Ausrichtung des Schlittenaggregates (2) bzw. eines ggf. daran zur Halterung des Umformwerkzeugs (10) vorgesehenen Werkzeughalters (4) festgelegt ist, und eine Positionierkontrolleinrichtung (40) zur Erfassung von Abweichungen des tatsächlichen Ist-Arbeitsbewegungsweges des Umformwerkzeugs (10) von dem vorbestimmten Soll-Arbeitsbewegungsweg im Umformzentrum (9).
Patent DE-102016204646-A1 (DE)
Title: Träger für zweikomponenten-entwicklungssystem
Inventor: ZONA MICHAEL F
IPC: G03G9/10
Filed: 2016-03-21
Abstract: Zweikomponenten-Entwicklungssystem, das eine Vielzahl von Tonerpartikeln umfasst, welche einen Farbstoff enthalten und eine Vielzahl von Tonerträgerpartikeln, die einen magnetischen Trägerkern mit einem D50-Durchmesser in einem Bereich von ungefähr 30 Mikrometer bis ungefähr 40 Mikrometer enthalten und eine Tensid-Polymer-Beschichtung, wobei die Beschichtung in einer Menge in einem Bereich von ungefähr 0,5 Masseprozent bis ungefähr 1,5 Masseprozent des Tonerträgerpartikels vorhanden ist.
Patent DE-102016205215-A1 (DE)
Title: Eisenbahn-Triebfahrzeug mit Dachübergangselement
Inventor: KROISS MANUEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eisenbahn-Triebfahrzeug, insbesondere eine Lokomotive (1), zum Ziehen von mindestens einem ankuppelbaren Eisenbahn-Wagen, insbesondere auch von einem Doppelstockwagen (9). Der Doppelstockwagen (9) weist einen Wagenkasten (10) mit einem eine Wagenhöhe (H) definierenden Wagendach (11) auf. Die Lokomotive (1) umfassend einen Fahrzeugkasten (2) mit einem eine Fahrzeughöhe (h) definierenden Fahrzeugdach (6). Ist die Fahrzeughöhe (h) kleiner als die Wagenhöhe (H), ist erfindungsgemäß an einem heckseitigen Endbereich (B) des Fahrzeugkastens (2) ein Dachübergangselement (12) angeordnet. Indem das Querschnittsprofil des Dachübergangselementes (12) sich von seiner Vorderkante (16), welche einer Umrisslinie des Fahrzeugdachs (6) folgt, bis zu seiner Hinterkante (17), welche einer Umrisslinie des Wagendachs (11) folgt, erweitert, wird durch eine einfache Maßnahme der Strömungswiderstand im Übergangsbereich von der Lokomotive (1) zum nachfolgenden Doppelstockwagen (9) verringert, wodurch Traktionsenergieverluste und Fahrgeräusche vermindert werden können.
Patent DE-102016206921-A1 (DE)
Title: Roboterarm mit einer Anschlussbuchse für eine Versorgungsleitung
Inventor: LIEBL FRANZ
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboterarm (2), aufweisend mehrere Glieder (12), die Glieder (12) verbindende Gelenke (11) und die Gelenke (11) bewegende Motoren, wobei das an einem distalen Ende des Roboterarms (2) angeordnete Glied (12) einen Anschlussflansch (8) für robotergeführte Werkzeuge (18) bildet und wenigstens eines der anderen Glieder (12) als ein hohles Gehäusebauteil (14) ausgebildet ist, an dem eine Anschlussbuchse (15) für einen Steckverbinder (16) einer Versorgungsleitung (17) angeordnet ist, die zum Leiten wenigstens eines Versorgungsmediums von dem Roboterarm (2) an das Werkzeug (18) ausgebildet ist, wobei das hohle Gehäusebauteil (14) eine Gehäuseaußenwand (14.1) mit einem Außenwandabschnitt (14.1a) aufweist, der als eine Außennische (19) ausgebildet ist, in welcher die Anschlussbuchse (15) angeordnet ist, wobei die Außennische (19) ausgebildet ist, den Steckverbinder (16) der Versorgungsleitung (17) in seinem an der Anschlussbuchse (15) angeschlossenen Zustand vollständig in der Außennische (19) aufzunehmen.
Patent DE-102016210468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Festigkeitsträgerlage, Festigkeitsträgerlage und Fahrzeugreifen
Inventor: NABIH NERMEEN
IPC: D06M15/693
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Festigkeitsträgerlage aus textilen Festigkeitsträgern für elastomere Erzeugnisse, wobei das Verfahren u.a. das Tauchen der textilen Festigkeitsträger in wenigstens einem ersten Bad, welches wenigstens ein geblocktes Diisocyanat enthält und frei ist von freiem Resorcin und freiem Formaldehyd sowie deren Vorkondensaten, wobei die Schutzgruppen des oder der geblockten Diisocyanat(e) ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Oximen, wie bevorzugt Ketoximen wie Methylethylketoxim, und/oder Pyrazol-Derivaten, wie bevorzugt 3,5-Dimethylpyrazol, und das Tauchen der textilen Festigkeitsträger in wenigstens einem zweiten Bad, welches wenigstens ein Malein-funktionalisertes Polymer enthält und frei ist von freiem Resorcin und freiem Formaldehyd sowie deren Vorkondensaten, umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrzeugreifen, der wenigstens eine erfindungsgemäße Festigkeitsträgerlage enthält.
Patent DE-102016214038-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstückes
Inventor: LAURITZ CLAUDIA
IPC: A44C27/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstückes, wobei in einem ersten Verfahrensschritt Rohlinge in Form von Edelstahlplättchen gestanzt werden, in einem zweiten Verfahrensschritt die Oberfläche des Rohlings einem abrasiven Strahlmittel ausgesetzt wird, in einem dritten Verfahrensschritt der Rohling mit einer ersten Abdeckschicht versehen wird, und der Rohling einer anschließenden Abfolge von zumindest zwei Brennvorgängen bei vorgegebenen Brennzeiten und -temperaturen unterzogen wird, wobei vor dem ersten Brennvorgang der Rohling bedruckt wird. Hierbei wird vorgeschlagen, dass nach dem dritten Verfahrensschritt und vor dem Bedrucken eine Kleberschicht aufgetragen wird, auf die ein Blattedelmetall aufgebracht wird, und ein anschließender erster vorbereitender Brennvorgang für zumindest 10 Minuten bei 130°C erfolgt. Das Verfahren dient zur Herstellung eines Schmuckstückes, das aus einem mit frei wählbaren Motiven bedruckten Edelstahlplättchen gefertigt ist, wobei zwischen dem Edelstahlplättchen und der Druckschicht eine Edelmetallschicht aufgebracht ist.
Patent DE-102016218049-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe und Batterie-Überwachungssteuergerät zur Überwachung eines Stromes in einer Stromschiene eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels
Inventor: DAGINNUS MICHAEL DR
IPC: G08C19/22
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es werden eine Sensorbaugruppe, ein Batterie-Überwachungssteuergerät, eine Anordnung und ein Fortbewegungsmittel vorgeschlagen. Diese Sensorbaugruppe (1) dient der Überwachung eines ein Traktionsnetz durchfließenden Stromes eines elektrisch antreibbaren Fortbewegungsmittels. Ein Hall-Sensor und ein Shunt (4) werden mittels Befestigungsmitteln aneinander befestigt und leiten ein analoges Spannungssignal bzw. ein Pulsweiten-Moduliertes-Signal an das Batterie-Überwachungssteuergerät (16). Das Batterie-Überwachungssteuergerät (16) umfasst: – eine Auswerteeinheit (9), – einen Analog-Digitalwandler (11), – einen Digitaleingang (12), – einen ersten Eingang (13) und – einen zweiten Eingang (14), wobei – der erste Eingang (13) eingerichtet ist, ein analoges Spannungssignal zu empfangen und an den Analog-Digitalwandler (11) zu leiten, – der zweite Eingang (14) eingerichtet ist, ein Pulsweiten-Moduliertes-Signal zu empfangen und an den Digitaleingang (12) zu leiten, – wobei die Auswerteeinheit (9) eingerichtet ist, ein Ausgangssignal des Analog-Digitalwandlers (11) und ein Pulsweiten-Moduliertes-Signal zu empfangen und einen Strom anhand beider Ausgangssignale zu ermitteln.
Patent DE-102016219904-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil, verschließbare Öffnung
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil, mit einer Sichtseite, mit einem Dichtungsabschnitt, welcher ein elastisches Material aufweist und zumindest teilweise an der Sichtseite vorgesehen ist, mit einem zumindest teiltransparenten oder teiltransluzenten Abschnitt, der zumindest teilweise an der Sichtseite vorgesehen ist und mit einem Leuchtmittel, welches zumindest teilweise von dem Dichtungsabschnitt umgeben und derart angeordnet ist, dass davon ausgesendetes Licht an der Sichtseite den zumindest teiltransparenten oder teiltransluzenten Abschnitt nach außen passiert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine verschließbare Öffnung mit einer Dichtung, die ein derartiges Dichtungsprofil aufweist.