baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011056541-B4 (DE)
Title: Schaltkreise und Testverfahren
Inventor: TYLER PETER MICHAEL
IPC: G01R31/327
Filed: 2011-12-16
Granted: 2022-07-21
Abstract: Schaltkreis (1) für den Anschluss an einen Verbraucher (15) und an eine Spannungsquelle (2), der ein oder mehrere Schaltelemente (6, 7, ... n) zum An- und Abschalten des Stroms zu dem Verbraucher (15), eine Pulldown-Einrichtung (4) zum Kurzschließen des Verbrauchers (15) und dadurch Trennen desselben von der Spannungsquelle (2), und eine Steuerung (3) umfasst, die einsatzfähig ist, um eine Selbtsttest-Prüfroutine durchzuführen, bei der die Pulldown-Einrichtung (4) aktiviert wird, um den Verbraucher (15) kurzzuschließen, anschließend, während der Verbraucher (15) kurzgeschlossen ist, mindestens eines der Schaltelemente (6, 7, ... n) zu einem gegebenen Zeitpunkt aktiviert wird, ein Strom, der durch das mindestens eine aktivierte Schaltelement (6, 7, ... n) und die Pulldown-Einrichtung (4) fließt, gemessen wird und überprüft wird, ob der gemessene Strom innerhalb vorgegebener richtiger Grenzen liegt, und dadurch festgestellt wird, ob das mindestens eine aktivierte Schaltelement (6, 7, ... n) richtig funktioniert.
Patent DE-102011084405-B4 (DE)
Title: Saugaufgeladene Pumpe zum Fördern einer Flüssigkeit
Inventor: RUATTO PAOLO
IPC: F04D29/42
Filed: 2011-10-13
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine saugaufgeladene Pumpe (1) zum Fördern einer Flüssigkeit, insbesondere Flügelzellenpumpe, mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Innenraum (3), mit einem sich zum Ansaugbereich (18 ,19) der Pumpe erstreckenden Zufuhrkanal für die Flüssigkeit, mit einem mit einem Druckbereich (11, 12) der Pumpe in Verbindung stehenden Druckkanal (9), durch den ein Treibstrom (10) vom Druckbereich (11, 12) in den Ansaugbereich (18, 19) der Pumpe förderbar ist, und mit einer Düsenanordnung (13, 14) im Zufuhrkanal zum Beschleunigen der mit dem Treibstrom (10) zurückgeführten Flüssigkeit und zum Unterstützen des Ansaugens eines Saugstroms (8) der Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter.Um eine Verbesserung gegenüber bekannten Pumpen zu erreichen ist vorgesehen, dass der Zufuhrkanal vor dem Gehäuse (2) der Pumpe (1) angeordnet und als eine im Wesentlichen zylindrische Mischkammer (6) ausgebildet ist, dass in die Mischkammer (6) der Saugstrom (8) einspeisbar ist, und dass in die Mischkammer (6) eine Düse (13) der Düsenanordnung (13, 14) unter einem spitzen Winkel derartig einmündet, dass der aus der Düse (13) ausströmende Treibstrom (10) mit dem aus einem Vorratsbehälter angesaugten Saugstrom (8) eine gemeinsame Mischströmung (15) bildet, mittels der zumindest einer vorderen Saugniere (4) sowie hinteren Saugniere (5) der zweiflutigen Pumpe (1) jeweils ein Teilstrom (16, 17) mit im Wesentlichen gleichem Druck, und insbesondere Energieinhalt, zuführbar ist.
Patent DE-102011088292-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: KIRIGAYA MASATO
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-12-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (1) enthält ein Gehäuse (200) aus Metall; ein Keramiksubstrat (100) an einer Oberflächenseite des Gehäuses, wobei eine Hauptoberfläche hiervon zu dem Gehäuse weist; wenigstens einen Halbleiterchip (500) auf der anderen Hauptoberfläche des Keramiksubstrats in einem Bare-Chip-Zustand; ein erstes Harzmehrschichtsubstrat (101) an der einen Oberflächenseite des Gehäuses, wobei seine eine Hauptoberfläche zu dem Gehäuse weist; wenigstens ein oberflächenmontiertes Bauteil (600), das an der anderen Hauptoberfläche des ersten Substrats angeordnet ist; ein zweites Harzmehrschichtsubstrat (102) an der einen Oberflächenseite des Gehäuses, wobei seine eine Hauptoberfläche zu dem Gehäuse weist; wenigstens ein Bauteil (700, 800) mit Durchsteckbefestigung mit einem Leiter (701, 801), angeordnet an dem zweiten Substrat mittels einer Durchsteckbefestigung, wobei der Leiter in eine Öffnung (102a) des zweiten Substrats eingeführt ist; und einen ersten Kleber (400), der wärmeleitend und elektrisch isolierend ist. Das Keramiksubstrat, das erste Substrat und das zweite Substrat werden durch den ersten Kleber an der einen Oberflächenseite des Gehäuses durch eine Klebung angebracht und festgelegt.
Patent DE-102011102777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Bildern von Gegenständen
Inventor: HUBER-MÖRK REINHOLD MAG DR
IPC: H04N5/349
Filed: 2011-05-28
Granted: 2019-08-14
Abstract: Bildsensor zur Aufnahme von relativ zu ihm mittels eines Transportbands (1) bewegten Gegenständen (3), umfassend eine Anzahl von rasterförmig in Zeilen (23) und Spalten (24) angeordneten Pixelsensoren (22) sowie ein Abbildungssystem (25) mit einer optischen Achse (27), das den Gegenstand (3) auf die Pixelsensoren (22) abbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Achse (27) normal zur Gegenstandsebene des Transportbands (1) steht und die innerhalb derselben Zeile (23) des Bildsensors (2) liegenden Pixelsensoren (22) jeweils denselben Abstand von einer zur optischen Achse normal liegenden Ebene (28) aufweisen und die Zeilen von Pixelsensoren (22) zu der Ebene (28) jeweils unterschiedlichen Abstand aufweisen.
Patent DE-102011103326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beleimen von Fasern
Inventor: STAUB GÜNTER
IPC: B27N1/02
Filed: 2011-05-27
Granted: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Beleimen von Fasern oder dergleichen Partikeln, insbesondere für die Herstellung von Holzwerkstoffplatten, z. B. Faserplatten, mit einer Blasleitung (3) durch welche die zu beleimenden Fasern transportiert werden, wobei an die Blasleitung mehrere in die Blasleitung mündende Düsen (4) angeschlossen sind, welche entlang der Blasleitung verteilt sind und mit denen die durch die Blasleitung transportierten Fasern mit Leim besprühbar sind, wobei die Düsen (4) als Mehrstoff-Düsen, z. B. Zweistoff-Düsen für eine Dampfzerstäubung ausgebildet sind, an welche jeweils zumindest eine Leimzuführleitung (5) und eine Dampfzuführleitung (6) angeschlossen sind, wobei in die Leimzuführleitungen (5) jeweils zumindest ein Leimventil (7) und eine Durchflussmessvorrichtung (8) integriert sind und wobei die Leimventile (7) und die Durchflussmessvorrichtungen (8) mit zumindest einer Steuer- und/oder Regelvorrichtung verbunden sind, so dass mit den Leimventilen (7) die Durchflussmenge für jede Leimzuführleitung (5) separat steuerbar oder regelbar ist.
Patent DE-102011103854-B4 (DE)
Title: Verbinder zur Konnektierung zweier Leiterplatten
Inventor: SILIAKUS DORIS
IPC: H05K1/14
Filed: 2011-05-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verbinder (10) zur Konnektierung zweier Leiterplatten (12), deren jeweils eine Oberseite (21) mit Leiterbahnen versehen ist, wobei jede Leiterplatte (12) zumindest ein Kontaktfeld (22) aufweist und der Verbinder (10) einen Kontaktträger (11) umfasst, der einen die Kontaktfelder (22) beider Leiterplatten (12) miteinander elektrisch verbindenden Kontakt (14) hält und vertikal zur mit Leiterbahnen versehenen Oberseite (21) der Leiterplatten (12) auf die Leiterplatten (12) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (11) einen Drehriegel (15) bereithält, der mittels einer Drehachse (16) am Kontaktträger (11) angeordnet und zu diesem beabstandet gehalten ist, wobei der Drehriegel (15) die Leiterplatten (12) zur Festlegung des Kontaktträgers (11) und zur Anordnung der Leiterplatten (12) aneinander auf der dem Kontaktträger (11) gegenüberliegenden Unterseite (28) untergreift.
Patent DE-102011108088-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit einer nitridischen Hartstoffschicht sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAULFUSS FRANK
IPC: C23C14/24
Filed: 2011-07-18
Granted: 2015-03-12
Abstract: Werkzeug bestehend aus einem Werkzeugsubstrat, das mit einer nitridischen Hartstoffschicht, in der Aluminium enthalten ist, beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Kantenbereich der Anteil an Aluminium in der Hartstoffschicht gegenüber dem Anteil an Aluminium, der in einem Abstand von mehr als 500 μm vom Kantenbereich entfernt ausgebildeten Hartstoffschicht enthalten ist, erhöht ist.
Patent DE-102011120153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Erfassung von Objekten
Inventor: WOLFERT KURT
IPC: G01V3/17
Filed: 2011-12-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Erfassung von Objekten, umfassend ein bewegbares Fahrzeug (9), wobei das Fahrzeug mit einer Messanordnung versehen ist, wobei die Messanordnung eine erste Einrichtung (14) zum Aufnehmen von wenigstens einem Bewegtbild, eine zweite Einrichtung (15) zur Positionsbestimmung, eine dritte Einrichtung (16) zur Bestimmung der Neigung und der Beschleunigung, eine vierte Einrichtung (17) zur Bestimmung eines Abstandsprofils, eine fünfte Einrichtung (18) zur Bestimmung der Geschwindigkeit und eine Georadar-Einrichtung (1) zur automatisierten Erfassung des unter dem Fahrzeug liegenden Unterbaus (6) umfasst sowie eine Steuer- und Aufnahmeeinheit (8), wobei die Georadar-Einrichtung zumindest eine Radareinheit (3) mit wenigstens einem Sender (4) und wenigstens einem Empfänger (5) zum Senden und Empfangen von Radarwellen umfasst und wobei die Radareinheit (3) so ausgerichtet ist, dass sie den unterhalb der Georadar-Einrichtung (1) liegenden Unterbau (6) erfasst, wobei eine Anschlusseinheit (7) zur Verbindung der Radareinheit (3) mit einer Steuer- und Aufnahmeeinheit (8) vorgesehen ist, wobei die Georadar-Einrichtung (1) einen mit einem Fahrzeug (9) verbindbaren Träger (10) aufweist, auf dem die Radareinheit (3) horizontal beweglich angeordnet ist, wobei zur Positionsbestimmung der Radareinheit (3) auf dem Träger (10) Sensoren (12) auf dem Träger (10) angeordnet sind und wobei die Sensoren (12) so ausgebildet sind, dass die Position der Radareinheit (3) kontinuierlich erfasst wird.
Patent DE-102012025488-B4 (DE)
Title: Kombinierte Abricht- und Dickenhobelmaschine
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: B27C1/06
Filed: 2012-12-20
Granted: 2016-05-12
Abstract: Kombinierte Abricht- und Dickenhobelmaschine mit – zwei Abrichttischen (2), welche klappbar an einem Maschinenständer (3) gelagert sind, – einem Verriegelungsmechanismus (4, 4') je Abrichttisch (2) zur Verriegelung der Abrichttische in einer geschlossenen Stellung am Maschinenständer (3) und – einem Betätigungselement (5), welches mit den Verriegelungsmechanismen (4, 4') gekoppelt ist, wobei das Betätigungselement (5) an den Abrichttischen (2) befestigt ist und dass durch Einwirken auf das Betätigungselement (5) die Abrichttische (2) gleichzeitig klappbar sind.
Patent DE-102012103805-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer Wärmepumpe
Inventor: RAZBORSEK MIRAN
IPC: D06F58/24
Filed: 2012-04-30
Granted: 2022-02-03
Abstract: Wäschetrockner mit einer Wärmepumpe (4), welcher eine wechselseitig drehbare Trommel (2) zur Aufnahme der zu trocknende Wäsche, einen Erzeuger von Warmluft, welche das Innere der Trommel (2) durchläuft, und ein Gebläse (6) zum Einblasen der Warmluft in die Trommel (2) aufweist, wobei eine Wärmepumpe (4) ein Gehäuse (4') aufweist, in dem ein erster Abschnitt (8), in den ein aus der Trommel (2) austretender warmer und feuchter Luftstrom (T1) eingeleitet wird, wobei der Luftstrom (T1) in dem ersten Abschnitt (8) gekühlt wird und die Feuchtigkeit aus dem Luftstrom (T1) kondensiert, und ein zweiter Abschnitt (8') angeordnet sind, in den ein aus dem ersten Abschnitt (8) austretender gekühlter und trockener Luftstrom (T2) geleitet wird, wobei der Luftstrom (T2) in dem zweiten Abschnitt (8') erwärmt wird, wobei in dem Gehäuse (4') im Bereich unmittelbar unterhalb des ersten Abschnitts (8) ein Kondensatbehälter (9) angeordnet ist, in welchem das aus dem ersten Abschnitt (8) fließende Kondensat gesammelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Dampferzeuger (5) zur Erzeugung von Dampf vorgesehen ist, der mit einem Luftstrom (T4) in die Trommel (2) einleitbar ist, wobei in der unmittelbaren Nähe des Kondensatbehälters (9) im unteren Bereich des Gehäuses (4') und im Inneren davon ein Wasserbehälter (13) zum Speisen des Dampferzeugers (5) angeordnet ist, wobei der Wasserbehälter (13) und der Kondensatbehälter (9) miteinander mittels eines Überlaufs (17) verbunden sind.
Patent DE-102012201567-B4 (DE)
Title: Gestaltung eines Hydraulikölkanals zwischen einem Zentralventil und einem Volumenspeicher eines Nockenwellenverstellers
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-02-02
Granted: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegeventil (2) zum Steuern eines Hydraulikölflusses von einem Druckanschluss (80) über Arbeitskammern eines Nockenwellenverstellers (90) zu einem Tankanschluss (88). Das angegebene Wegeventil (2) umfasst einen Speicheranschluss (86) zum Leiten wenigstens eines Teils des aus einer Arbeitskammer ablaufenden Hydrauliköles in einen Volumenspeicher (126) vor dem Ablauf in den Tankanschluss (88).
Patent DE-102012212856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schreib-/Lesegerät zur Erfassung, Selektion und Meldung von zumindest einem aus einer Mehrzahl von berührungslos auslesbaren Transpondern
Inventor: HORST DIETER
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-07-23
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schreib-/Lesegerät (SLG) zur Erfassung, Selektion und Meldung einer Anzahl aus einer Vielzahl von berührungslos auslesbaren Transpondern (TR) an eine Anwendung (AW), wobei das Schreib-/Lesegerät (SLG) zur Erfassung der innerhalb einer Funkreichweite befindlichen Transponder (TR) mittels zumindest eines Schreib-/Lesezyklus eingerichtet ist, wobei das Schreib-/Lesegerät (SLG) mit einer Filtereinrichtung zur Selektion zumindest eines der erfassten Transponder (TR) eingerichtet ist, und wobei das Schreib-/Lesegerät (SLG) zur Meldung des oder der selektierten der Transponder (TR) an die Anwendung (AW) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transponder (TR) jeweils einer von zumindest zwei funktionalen Gruppen angehören, dass das Schreib-/Lesegerät (SLG) zur Feststellung der jeweiligen Zugehörigkeit der erfassten Transponder (TR) zu einer der Gruppen anhand der von den Transpondern (TR) bei ihrer jeweiligen Erfassung bereitgestellten Daten eingerichtet ist, und dass die Filtereinrichtung derart ausgestaltet ist, dass diese zur Selektion von einer vorkonfigurierten Anzahl an Transpondern (TR) aus jeder der Gruppen eingerichtet ist, wobei das Schreib-/Lesegerät (SLG) zur Meldung aller selektierten Transponder (TR) an die Anwendung (AW) ausgebildet ist.
Patent DE-102012217989-B4 (DE)
Title: Laserverfahren zur Herstellung einer in verschiedene Faltrichtungen faltbaren Platte
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: B23K26/38
Filed: 2012-10-02
Granted: 2014-05-22
Abstract: Laserverfahren zur Herstellung einer faltbaren Platte (1) mit mindestens drei faltbar verbundenen Plattenelementen (3) mit jeweils einem Plattenkern (1.1) aus einem schubsteifen Werkstoff, mittels welchem durch den Plattenkern (1.1) in der Plattenebene höhere Kräfte aufnehmbar sind als senkrecht zur Plattenebene, wobei auf eine obere Plattenseite eine obere dauerbewegliche Schicht (1.2) und auf eine untere Plattenseite eine untere dauerbewegliche Schicht (1.3) jeweils wenigstens teilflächig dauerhaft aufgebracht sind und Fugen (2) zwischen angrenzenden Plattenelementen (3) mindestens teilweise so überdecken, dass die Plattenelemente (3) in verschiedene Faltrichtungen (R) faltbar sind, wobei mindestens zwei Fugen (2) nicht-parallel zueinander angeordnet sind und wobei ferner je eine dauerbewegliche Schicht (1.2, 1.3) auf jeder Seite eines plattenförmigen schubsteifen Werkstoffs dauerhaft verbunden wird und zur Herstellung einer senkrecht zur Plattenebene ausgerichteten Fuge (2) die Platte (1) mittels eines Laserstrahls von einer ersten Plattenseite beginnend bis in eine Abtragstiefe (A) von etwa 90 Prozent der Plattenkerndicke (D) aufgetrennt wird, wobei die dauerbewegliche Schicht (1.2, 1.3) auf der gegenüberliegenden zweiten Plattenseite mindestens teilweise erhalten bleibt und zwei Plattenelemente (3) mit getrenntem Plattenkern (1.1) miteinander verbindet.
Patent DE-102013107280-B4 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: RÖLLIG PETER
IPC: F25B39/02
Filed: 2013-07-10
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verdampfer, ausgeführt als luftbeaufschlagter kältetechnischer Verdampfer, zur Wärmeübertragung mittels eines flüssigen Kältemittels, das durch deckungsgleich übereinander und mit definiertem Abstand zueinander gewickelte Multi-Port-Extrusions(MPE)-Profile (2), die aus jeweils einem Strang mehrerer, in einer Ebene parallel zueinander angeordneter Minikanäle bestehen, fließt, gekennzeichnet durch die Vereinigung folgender Merkmale: a) mindestens drei MPE-Profile (2), die sternförmig von einem sich in der Mittelachse des Verdampfers befindlichen Kältemittelverteiler (4) ausgehen, sind spiralförmig in Form einer Wicklung (1), durch geeignete Distanzelemente (3) voneinander getrennt, um den zentral angeordneten Kältemittelverteiler (4) angeordnet, wobei die MPE-Profile mit ihrem einen Ende an dem Kältemittelverteiler fest verbunden sind; b) die aufgewickelten MPE-Profile (2) und die dazwischen eingewickelten Distanzelemente (3) werden durch ein sich in einer Ebene in axialer Richtung neben der Wicklung (1) befindliches Stabilisierungselement (8) seitlich gestützt; c) die jeweils anderen Enden der MPE-Profile (2) sind auf der Rückseite der Wicklung (1) sternförmig zu einem Kältemittelsammler (7), welcher auf der Mittelachse der Wicklung (1) hinter dem Kältemittelverteiler (4) und dem Stabilisierungselement (8) angebracht ist, geführt und damit fest verbunden.
Patent DE-102013111463-B4 (DE)
Title: Schalteranordnungen und batterieanordnungen
Inventor: RÖSSLER WERNER
IPC: H01M50/583
Filed: 2013-10-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schalteranordnung (400), die Folgendes aufweist:wenigstens einen Träger (402), der eine erste Seite (404), eine zweite Seite (406) und mehrere elektrisch leitfähige Durchgangsverbindungen, die sich von der ersten Seite (404) zu der zweiten Seite (406) erstrecken, aufweist;einen ersten Schalteranschluss (408), der auf der ersten Seite (404) angeordnet ist;einen zweiten Schalteranschluss (410), der auf der zweiten Seite (406) angeordnet ist; undmehrere elektronische Schaltvorrichtungen (412), die auf der ersten Seite (404) angeordnet sind,wobei jede elektronische Schaltvorrichtung (412) einen ersten gesteuerten Anschluss (414) und einen zweiten gesteuerten Anschluss (416) aufweist;wobei der erste gesteuerte Anschluss (414) jeder elektronischen Schaltvorrichtung (412) über eine jeweilige elektrisch leitfähige Verbindung (418) mit dem ersten Schalteranschluss (408) verbunden ist;wobei die elektrisch leitfähigen Verbindungen (418) eine im Wesentlichen gleiche Länge aufweisen;wobei der zweite gesteuerte Anschluss (416) jeder elektronischen Schaltvorrichtung (412) mit einer jeweiligen Durchgangsverbindung verbunden ist, um mit dem zweiten Schalteranschluss (410) eine Verbindung herzustellen; undwobei die Schalteranordnung (400) ferner mehrere weitere elektronische Schaltvorrichtungen (422) aufweist, die auf der zweiten Seite (406) angeordnet sind,wobei jede weitere elektronische Schaltvorrichtung (422) einen ersten gesteuerten Anschluss (424) und einen zweiten gesteuerten Anschluss (426) aufweist;wobei der erste gesteuerte Anschluss (424) jeder weiteren elektronischen Schaltvorrichtung (422) über eine jeweilige weitere elektrisch leitfähige Verbindung (430) mit dem zweiten Schalteranschluss (410) verbunden ist; undwobei die weiteren elektrisch leitfähigen Verbindungen (430) eine im Wesentlichen gleiche Länge aufweisen.
Patent DE-102013200304-B4 (DE)
Title: Trennwand
Inventor: BERGTHOLD JÖRG
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-01-11
Granted: 2018-05-24
Abstract: Trennwand (1) mit mindestens einem Wandelement (2),wobei das Wandelement (2) aus mindestens einer Platte (3) besteht, undwobei an mindestens einer Außenkante der Platte (3) mindestens ein Klemmbeschlag (4) angeordnet ist, undwobei der Klemmbeschlag (4) mindestens einen Grundkörper (11) und mindestens eine Klemmbacke (12) aufweist, undwobei der Abstand der zueinander gewandten Klemmflächen des Grundkörpers (11) und der Klemmbacke (12) dadurch definiert ist, dass der Grundkörper (11) mindestens eine Anlagefläche (16) aufweist, mit welcher ein Anlageabschnitt (17, 18) der Klemmbacke (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmbacke (12) mindestens zwei unterschiedlich ausgebildete Anlageabschnitte (17, 18) aufweist,wobei durch Änderung der Ausrichtung der Klemmbacke (12) wahlweise ein erster Anlageabschnitt (17) oder ein anderer Anlageabschnitt (18) wirksam wird, so dass die Klemmbacke (12) wahlweise in einer ersten Montageposition oder in mindestens einer weiteren Montageposition anordenbar ist und die weitere Montageposition der Klemmbacke (12) gegenüber der ersten Montageposition um 180° gedreht ausgerichtet ist.
Patent DE-102013211660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Höhenverstellung des Aufbaus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PRUCKNER ALFRED
IPC: B60G3/00
Filed: 2013-06-20
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren und/oder Vorrichtung zur Höhenverstellung des über eine Tragfeder (2) anteilig auf einem radführenden Lenker (4) einer Fahrzeug-Achse abgestützten Aufbaus (1) eines von einem Antriebsaggregat angetriebenen zweiachsigen Kraftfahrzeugs, wobei der vertikale Abstand zwischen den beiden Abstützpunkten (2o, 2u) der Tragfeder (2) durch örtliche Verlagerung des auf dem gegenüber dem Fzg.-Aufbau verschwenkbaren Lenker (4) liegenden Abstützpunktes (2u) der Tragfeder (2) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines Aktuators zur Verlagerung des Tragfeder-Abstützpunktes (2u) eine ansteuerbare Feststelleinheit (5) für den verlagerbaren Tragfeder-Abstützpunkt (2u) vorgesehen ist, mit welcher dieser verlagerbare Tragfeder-Abstützpunkt (2u) gegenüber dem Lenker (4) angesteuert von einer elektronischen Steuereinheit fixierbar oder lösbar ist, und dass die elektronische Steuereinheit weiterhin dazu vorgesehen ist, bei gelöster Feststelleinheit (5) über das Antriebsaggregat ein Antriebsmoment (M, M*) auf das mittels des Fahrzeug-Bremssystems zumindest teilweise gebremste Fahrzeug wirken zu lassen, dessen Antriebsstützwinkel und/oder Bremsstützwinkel eine vertikale Relativbewegung zwischen dieser Achse und dem Fahrzeug-Aufbau (1) hervorruft, welche eine Verlagerung des verlagerbaren Tragfeder-Abstützpunktes (2u) bewirkt oder verursacht.
Patent DE-102013215858-B4 (DE)
Title: Raumteiler und Verbindungssystem zur variablen Verbindung zweier gewinkelt zueinander stehender Wände eines Raumteilers
Inventor: SAUTER PATRICK NICLAS
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-08-12
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verbindungssystem (16a, 16b) zur variablen Verbindung zweier gewinkelt zueinander stehender Wände (12a, 12b, 14a, 14b) eines Raumteilers (10a, 10b), die jeweils eine Stoffbespannung (18a, 18b, 20a, 20b) aufweisen,wobei das Verbindungssystem (16a, 16b) ein erstes Verbindungselement (24a, 24b) umfasst, das an der Stirnseite der ersten Wand (12a, 12b) ausgebildet oder mit der Stirnseite der ersten Wand (12a, 12b) verbindbar ist, und das Verbindungssystem (16a, 16b) ein zweites Verbindungselement (26a, 26b) umfasst, das an der Stirnseite der zweiten Wand (14a, 14b) ausgebildet oder mit der Stirnseite der zweiten Wand (14a, 14b) verbindbar ist, wobei das erste Verbindungselement (24a, 24b) mittels eines Drehlagers (28a, 28b) des Verbindungssystems (16a, 16b) schwenkbar mit dem zweiten Verbindungselement (26a, 26b) verbunden ist und zwischen den Verbindungselementen (24a, 24b, 26a, 26b) ein Kederaufnahmeelement (30a, 30b) zur Aufnahme von Kedern (70b, 72b) der Stoffbespannungen (18a, 18b, 20a, 20b) angeordnet ist, wobeidas erste Verbindungselement (24a, 24b) an seiner dem Drehlager (28a, 28b) gegenüberliegenden Seite einen ersten bogenförmigen Abschnitt (46a, 46b) mit mehreren seriell angeordneten abtrennbaren Segmenten (48a, 50a) aufweist,wobei das Kederaufnahmeelement (28a, 28b) an dem ersten bogenförmigen Abschnitt (46a, 46b) anliegt,dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Verbindungselement (26a, 26b) an seiner dem Drehlager (28a, 28b) gegenüberliegenden Seite einen zweiten bogenförmigen Abschnitt (58a, 58b) mit mehreren seriell angeordneten abtrennbaren Segmenten (60a, 62a) aufweist,wobei das Kederaufnahmeelement (30a, 30b) an dem zweiten bogenförmigen Abschnitt (58a, 58b) anliegt.