baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit mikroelektromechanischem system, die einen höcker-endanschlag enthält
Inventor: CHENG CHUN-WEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-12-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung mit einem mikroelektromechanischen System (MEMS), die Folgendes umfasst:ein MEMS-Substrat (50);mindestens ein bewegliches Element (10a, 10b), das seitlich innerhalb einer Matrixschicht (10) umgrenzt ist, die über dem MEMS-Substrat liegt;ein Kappensubstrat (70), das an die Matrixschicht (10) gebondet ist, wobei ein erstes bewegliches Element (10a), das aus dem mindestens einen beweglichen Element ausgewählt ist, innerhalb einer ersten Kammer (109) angeordnet ist, die seitlich durch die Matrixschicht (10) begrenzt ist und vertikal durch eine erste Kappenfläche begrenzt ist, die über dem ersten beweglichen Element (10) liegt, und wobei die erste Kappenfläche eine Anordnung von nach unten ragenden Höckern (82B) umfasst, die jeweilige Abschnitte einer Höcker enthaltenden Materialschicht (82) umfassen, undeine matrixseitige dielektrische Bondungsschicht (62), die sich auf einer Oberseite der Matrixschicht (10) befindet; undeine kappenseitige dielektrische Bondungsschicht (72), die zwischen der Höcker enthaltenden Materialschicht (82) und einer vertikal erhöhten horizontalen Fläche (70S) des Kappensubstrats (70) angeordnet ist, sich unter einer Unterseite des Kappensubstrats (70) erstreckt, und an die matrixseitige dielektrische Bondungsschicht (62) gebondet ist, wobei die Höcker enthaltende Materialschicht (82) ein Puffermaterial umfasst, das mindestens eines von einem Halbleitermaterial und einem ausgasenden dielektrischen Material umfasst.
Patent DE-102019200580-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit über Eck dispensierter Dichtung, Kraftfahrzeug mit einem solchen Gehäuse und Abdichtverfahren für ein solches Gehäuse
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-01-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Gehäuse für die Aufnahme von wenigstens einer elektronischen Komponente (12) eines Kraftfahrzeugs, miteinem Grundkörper (15), der einen Gehäuseboden (14) sowie eine mit dem Gehäuseboden (14) verbundene Gehäusewandung (16) aufweist, derart dass ein Aufnahmeraum (22) gebildet ist;einem Deckel (20), der auf einer durch die Gehäusewandung (16) gebildeten, umlaufenden oberen Stirnseite (18) angeordnet ist, so dass der Aufnahmeraum (22) geschlossen ist;wobei zwischen einer Unterseite (25) des Deckels (20) und der oberen Stirnseite (18) ein dispensiertes Dichtungselement (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas dispensierte Dichtungselement (24) einen oberen Dichtungsabschnitt (26) und einen seitlichen Dichtungsabschnitt (28) aufweist, die integral miteinander verbunden sind, derart dass der obere Dichtungsabschnitt (26) auf der oberen Stirnseite (18) angeordnet ist und der seitliche Dichtungsabschnitt (28) umlaufend in einem oberen Randabschnitt (32) der Außenseite (30) der Gehäusewandung (16) angeordnet ist.
Patent DE-102020003933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von, insbesondere pflanzenfaserhaltiger Bahnware und Verfahren zur Herstellung von, insbesondere pflanzenfaserhaltiger, Bahnware.
Inventor: MALINDRETOS LARS
IPC: B27N3/24
Filed: 2020-06-30
Granted: 2022-06-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Bahnware, die ein erstes und ein zweites umlauffähiges Pressband aufweist, die um jeweils mindestens zwei Umlaufzylinder angeordnet sind,wobei wenigstens jeweils ein Umlaufzylinder wenigstens mittelbar durch eine Steuerung antreibbar ist,wobei die Vorrichtung eine Schmiermittelabgabeeinrichtung aufweist, die zur wenigstens mittelbaren Ausbildung eines, eine Schmierfilmstärke aufweisenden Schmierfilms aus einem Öl auf der Oberfläche der Innenseiten des ersten und des zweiten Pressbandes geeignet ist,wobei die Vorrichtung wenigstens einen Sensor aufweist, der zur Ermittlung einer Schmierfilmstärke des Schmierfilms geeignet ist,wobei die Steuerung geeignet ist, aus wenigstens zwei zeitlich versetzt gewonnenen Ergebnissen des Sensors eine mittlere Schmierfilmstärke zu berechnen und davon abhängig ein Schmiervolumen zu ermitteln,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung derart ausgelegt ist, dass die Schmiermittelabgabeeinrichtung innerhalb eines Zeitintervalls einen bestimmten Anteil des ermittelten Schmiermittelvolumens ausgibt.
Patent DE-112008001041-B4 (DE)
Title: Selbstnachstellende Reibungskupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2008-04-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Selbstnachstellende Reibungskupplung mit einem Gehäuse (38), einer mit diesem drehfest, jedoch axial begrenzt beweglich verbundenen Anpressplatte (20), mittels derer eine mit Reibbelägen versehene Kupplungsscheibe in Reibeingriff mit der Anpressplatte (20) und einer Gegenplatte bringbar ist, einem zwischen dem Gehäuse (38) und der Anpressplatte (20) vorgesehenen, insgesamt ringscheibenförmigen Federhebel (10) mit einem umlaufendem, radial äußeren Umfangsrand (12), von dem radial einwärts eine Mehrzahl in Umfangsrichtung beabstandeter Federzungen (14) vorsteht, deren radial innerer Umfangsrand (12) für eine Betätigung der Reibungskupplung axial beweglich ist, einer etwa konzentrisch zum Federhebel (10) angeordneten Antriebsfeder (22) mit einem radial äußeren Ringteil (46), von dem radial einwärts Speichen (48) vorstehen, mittels derer die Antriebsfeder (22) an dem Federhebel (10) befestigt ist, wobei die Antriebsfeder (22) und der Federhebel (10) derart aufeinander abgestimmt sind, dass sich der Durchmesser des Ringteils (46) der Antriebsfeder (22) bei einer konischen Verformung des Federhebels (10) infolge einer axialen Verschiebung von deren innerem Umfangsrand (12) ändert, und einer Verschleißnachstelleinrichtung mit einer mit dem Ringteil (46) verbundenen Klinke (60), die mit einer an einem Gegenbauteil (64) ausgebildeten Verzahnung in in eine Richtung Kraft übertragendem Eingriff ist, wobei die Klinke (60) bei einer infolge von Verschleiß überschwelligen konischen Verformung des Federhebels (10) die Verzahnung überläuft und bei einer Rückverformung des Federhebels (10) die Verzahnung relativ zu dem Federhebel (10) bewegt, wodurch die Anpressplatte (20) bezogen auf eine vorbestimmte Stellung des Federhebels (10) in Richtung eines Ausgleichs des Verschleißes der Reibbeläge verstellt wird, wobei sich die Klinke (60) bei einer Durchmesseränderung der Antriebsfeder (22) in radialer Richtung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe aus Federhebel (10) und Antriebsfeder (22) drehfest mit dem Gehäuse (38) der Reibungskupplung verbunden ist, und sich der Federhebel (10) über einen drehfesten und einen verdrehbaren Rampenring (16, 18) an der Anpressplatte (20) abstützt.
Patent DE-112008002494-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-09-01
Granted: 2013-08-29
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) aufweisend: ein Oxidationsgaszuführventil (32), das an einem Durchflussweg (37) zum Zuführen von Oxidationsgas, das Luft ist, zu einem Brennstoffzellenstapel (22) vorgesehen ist; ein Oxidationsgasauslassventil (34), das an einem Durchflussweg (39) zum Auslassen des Oxidationsgases vom Brennstoffzellenstapel (22) vorgesehen ist; eine Druckerfassungseinheit (23), welche einen Kathodendruckwert erfasst, welcher ein Druck in einem Durchflussweg (38) zwischen dem Oxidationsgaszuführventil (32) und dem Oxidationsgasauslassventil (34) ist, und einen Oxidationsgasdurchflussweg (38) im Brennstoffzellenstapel (22) umfasst; und einen Stopp-Prozessor, welcher das Oxidationsgaszuführventil (32) und das Oxidationsgasauslassventil (34) schließt, wenn ein Betrieb des Brennstoffzellenstapels (22) gestoppt wird; das Brennstoffzellensystem (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass es weiter aufweist: eine Beurteilungseinheit, welche einen Betriebsdefekt des Oxidationsgaszuführventils (32) und des Oxidationsgasauslassventils (34) basierend auf einem Stoppzeit-Kathodendruckwert, wenn der Betrieb des Brennstoffzellenstapels (22) gestoppt wird, und einem Inbetriebnahme-Kathodendruckwert, wenn der Brennstoffzellenstapel (22) wieder in Betrieb genommen wird, nachdem der Betrieb des Brennstoffzellenstapels (22) gestoppt worden ist, beurteilt, wobei die Beurteilungseinheit die Betriebsdefektbeurteilung ausführt, wenn eine Zeitdauer von dem Zeitpunkt an, wenn der Betrieb des Brennstoffzellenstapels (22) gestoppt wird, bis zu dem Zeitpunkt, wenn der Betrieb des Brennstoffzellenstapels (22) wieder aufgenommen wird, nachdem der Betrieb des Brennstoffzellenstapels (22) gestoppt worden ist, größer oder gleich einer gesamten Zeitdauer aus einer Zeitdauer ist, in welcher ein Kathodendruckwert aufgrund einer Reaktion des Brenngases ...
Patent DE-112009004396-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine der funkenzündungsbauart
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D21/08
Filed: 2009-02-12
Granted: 2018-02-15
Abstract: Brennkraftmaschine der Funkenzündungsbauart, die mit einem variablen Schließzeitgebungsmechanismus (B), der in der Lage ist, eine Schließzeitgebung eines Einlassventils (7) nach einem unteren Einlasstotpunkt zu ändern, und mit einem Abgasrückführmechanismus (23, 24) versehen ist, der einen Teil des Abgases als ein Abgasrückführgas wieder in eine Brennkammer (5) strömen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge des Abgasrückführgases nur in dem Bereich, in dem sich die Schließzeitgebung des Einlassventils (7) an der bzgl. einer bestimmten Schließzeitgebung auf spät verstellten Seite befindet, umso mehr verringert wird, je mehr sich die Schließzeitgebung des Einlassventils (7) an der auf spät verstellten Seite befindet.
Patent DE-112011101690-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: MARUYAMA MASAKI
IPC: B60W10/06
Filed: 2011-05-18
Granted: 2021-12-09
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeugmit einem Radgeschwindigkeitssensor (7), die umfasst:eine erste Einrichtung zur Berechnung eines erforderlichen Bremsachsendrehmoments, das ein Achsendrehmoment ist, das zum Bremsen des Fahrzeugs erforderlich ist,eine zweite Einrichtung zur Veranlassung einer Bremsvorrichtung (3, 6) des Fahrzeugs, einen Bremsdruck entsprechend dem erforderlichen Bremsachsendrehmoment zu erzeugen, das durch die erste Einrichtung berechnet wird,wobei die Bremssteuerungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Einrichtung umfasst:eine erste Berechnungseinrichtung zur Berechnung des erforderlichen Bremsachsendrehmoments, so dass es entsprechend der Verzögerung des Fahrzeugs näher an Null kommt, wenn das Fahrzeug auf einer ansteigenden geneigten Fläche verzögert, undeine zweite Berechnungseinrichtung zur Bestimmung, bei einem Startzeitpunkt nach einem Betrieb der ersten Berechnungseinrichtung, eines Anfangswerts des erforderlichen Bremsachsendrehmoments, eines Endwerts, der weiter von Null entfernt ist als der Anfangswert, und einer Korrekturdauer und zur Veranlassung, dass sich das erforderliche Bremsachsendrehmoment von dem Anfangswert zu dem Endwert während der Korrekturdauer von dem Startzeitpunkt ändert, wobei:der Endwert ein Drehmoment ist, mit dem das Fahrzeug auf der ansteigenden geneigten Fläche stoppen kann, unddie Korrekturdauer eine Zeitdauer von einer Grenzzeit (t3) zu einer Stoppzeit (t4) ist, wobei die Grenzzeit ein letzter Augenblick einer Zeitdauer ist, in der die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs auf der Grundlage eines Erfassungssignals des Radgeschwindigkeitssensor (7) größer oder gleich einer minimalen erfassbaren Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wobei die Stoppzeit (t4) eine Zeit ist, bei der eine Ist- Geschwindigkeit des Fahrzeugs Null wird, und wobei die Stoppzeit auf der Grundlage einer Änderung in einer erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit bei oder vor der Grenzzeit geschätzt wird.
Patent DE-112011101814-B4 (DE)
Title: Blaue Glaszusammensetzung und Verglasungsplatten-Set
Inventor: ARBAB MEHRAN
IPC: C03C4/08
Filed: 2011-05-25
Granted: 2017-09-28
Abstract: Ein blau gefärbtes, infrarote und ultraviolette Strahlung absorbierendes Glassubstrat, das eine Glaszusammensetzung enthält, die einen Basisglasanteil und einen Anteil mit einem Glas-Färbemittel umfasst, wobei der Basisglasanteil ein Natriumcarbonat-Kalk-Siliciumdioxid-Basisanteil ist und der Anteil mit dem Glas-Färbemittel ausgewählt ist aus einer der folgenden Gruppen, um ein Glas bereitzustellen, das Chromatizitätskoordinaten von a* im Bereich von –2 bis –11 und b* im Bereich von –1 bis –15, und eine Lichtdurchlässigkeit von 35 bis weniger als 70% bei einer Referenzdicke von 4,06 mm (0,160 Inch) aufweist:Gruppe A: der Färbemittel-Anteil enthält: Gesamteisen, ausgedrückt als Fe2O3, im Bereich von 0,60 bis 2,0 Gew.-% (wt.-%); CoO im Bereich von 30 bis 250 Teilen pro Million (ppm); Er2O3 im Bereich von 0,01 bis 3 Gew.-%; TiO2 im Bereich von 0 bis 0,9 Gew.-%; und Nd2O3 im Bereich von 0 bis 3 Gew.-%; Gruppe B: der Färbemittel-Anteil enthält: Gesamteisen, ausgedrückt als Fe2O3 im Bereich von 0,60 bis 2,0 Gew.-%; CoO im Bereich von 30 bis 250 Teilen pro Million (ppm); Er2O3 im Bereich von 0,01 bis 3 Gew.-%; Cr2O3 im Bereich von 5 bis 200 ppm; TiO2 im Bereich von 0 bis 0,9 Gew.-%; und Nd2O3 im Bereich von 0 bis 3 Gew.-%; Gruppe C: der Färbemittel-Anteil enthält: Gesamteisen, ausgedrückt als Fe2O3 im Bereich von 0,60 bis 2,0 Gew.-%; CoO im Bereich von 30 bis 250 Teilen pro Million (ppm); Er2O3 im Bereich von 0,01 bis 3 Gew.-%; Cr2O3 im Bereich von 5 bis 200 ppm; CuO im Bereich von 0,001 bis 0,3 Gew.-%; ...
Patent DE-112011105545-B4 (DE)
Title: Schneeschmelzvorrichtung zum Verhindern, dass ein Schneeeinlassrohr gefriert, unter Verwendung der Einleitung von Heißluft
Inventor: LEE JANG YONG
IPC: E01H5/10
Filed: 2011-12-28
Granted: 2022-08-04
Abstract: Schneeschmelzvorrichtung, die umfasst:eine Schneefräse (100) zum Einsaugen von Schnee;ein Übertragungsrohr (200) mit einem Schneewerfer (220), das in Form eines Ofenrohrs ausgebildet ist und mit der Schneefräse (100) verbunden ist, um den eingesaugten Schnee zu übertragen, und einer Heißluft-Aufnahmekammer (210), die außerhalb des Schneewerfers (220) angeordnet ist und einen Abschnitt der Außenseite des Schneewerfers (220) umgibt, um von außen eingeführte Heißluft aufzunehmen;einen Schmelztank mit einem Aufnehmer (400) zum Aufnehmen des durch den Schneewerfer (220) übertragenen Schnees und einem Schmelzer (500), der mit dem Aufnehmer (400) verbunden ist, um den im Aufnehmer (400) angesammelten Schnee unter Verwendung von Heißluft mit hoher Temperatur zu schmelzen; undeine Heißluft-Einführungseinheit (300), die mit dem Übertragungsrohr (200) verbunden ist, um die durch den Schmelzer (500) erzeugte Heißluft zu sammeln und die Heißluft mit hoher Temperatur in die Heißluft-Aufnahmekammer (210) zu übertragen, und um dadurch zu verhindern, dass das Übertragungsrohr (200) gefriert, wobei die Heißluft-Aufnahmekammer (210) im Übertragungsrohr (200) vorgesehen ist und einen Abschnitt der Außenseite des Schneewerfers (220) umgibt,ein Trennelement (230) vorgesehen ist, das die Heißluft-Aufnahmekammer (210) mit einer Doppelmantelstruktur trennt, undein Abschnitt des Trennelements (230) geöffnet ist und die Heißluft, die sich durch die Heißluft-Aufnahmekammer (210) bewegt, durch das Innere des Schneewerfers (220) nach außen ausgelassen wird, so dass die Heißluft ein Luftpolster innerhalb des Schneewerfers (220) bildet.
Patent DE-112012002980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hochreinem Ammoniumsulfat und Calcit unter Verwendung von Gips
Inventor: JANG YOUNG NAM
IPC: C01F11/18
Filed: 2012-07-13
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hochreinem Calcit und Ammoniumsulfat mit einer Reinheit von wenigstens 95 %, umfassend: das Durchführen einer Carbonatisierungsreaktion mit einem Umsatz der Carbonatisierung im Bereich von 97 bis 100 % durch Hinzufügen einer vorgegebenen Menge an Kohlendioxid zu einer Aufschlämmung, in der Wasser, Ammoniakwasser und Gips gemischt sind, wobei die Aufschlämmung mit 180 bis 350 Gewichtsteilen Wasser auf 100 Gewichtsteile Gips gemischt ist, das Kohlendioxid mit einer Strömungsgeschwindigkeit von 8 bis 20 Kubikzentimetern/min auf 1 g Gips zugeführt wird, die Temperatur der Aufschlämmung zu Beginn der Reaktion 5 bis 18 °C beträgt, die Konzentration der Aufschlämmung 20 bis 28 (w/v) % beträgt und die Aufschlämmung mit 100 bis 150 Gewichtsteilen Ammoniakwasser auf 100 Gewichtsteile Gips gemischt wird.
Patent DE-112014002487-B4 (DE)
Title: Drahterodiervorrichtung und Herstellungsverfahren für Halbleiterwafer unter Verwendung einer Drahterodiervorrichtung
Inventor: MIYAKE HIDETAKA
IPC: B23H7/10
Filed: 2014-02-28
Granted: 2024-01-11
Abstract: Drahterodiervorrichtung, Folgendes umfassend:ein Paar Führungsrollen (1c, 1d), die parallel in einem Abstand voneinander angeordnet sind;einen Draht (3), der vielfach auf das Paar Führungsrollen (1c, 1d) mit einem festen Wickelschritt beabstandet gewickelt ist, wobei der Draht (3) entsprechend einer Rotation der Führungsrollen (1a, 1b, 1c, 1d) läuft und eine Vielzahl von parallel-Drahtabschnitten (PS) bildet, die zwischen dem Paar Führungsrollen (1c, 1d) voneinander beabstandet sind;ein Paar Dämpfungs-Führungsrollen (7a, 7b), die zwischen dem Paar Führungsrollen (1c, 1d) angeordnet sind, wobei das Paar Dämpfungs-Führungsrollen (7a, 7b) jeweils den parallel-Drahtabschnitten (PS) folgt und mit diesen in Kontakt kommt, um gedämpfte Schneide-Drahtabschnitte (CL) zu bilden;Energieeinspeisungselement-Einheiten (6a bis 6d), die eine Vielzahl von Energieeinspeisungselementen umfassen, die entsprechend einem Abstand des parallel angeordneten Drahts (3) der Schneide-Drahtabschnitte (CL), in die Energie eingespeist werden soll, ausgerichtet sind, wobei die Energieeinspeisungselemente jeweils in Kontakt mit den parallel-Drahtabschnitten (PS) kommen und Energie einspeisen, wobei benachbarte Energieeinspeisungselemente aufgereiht sind, um Energie in die parallel-Drahtabschnitte (PS) mit einem Intervall von zumindest jedem zweiten parallel-Drahtabschnitt (PS) einzuspeisen; undeine Bearbeitungsenergieversorgung (10), die eine Spannung zwischen den Energieeinspeisungselementen und dem Draht (3) anlegt, um elektrische Entladung zu verursachen, wobeidie Energieeinspeisungselemente, die in der gleichen Energieeinspeisungselement-Einheit (6a bis 6d) aufgereiht sind, miteinander elektrisch verbunden sind, wobeidie Energieeinspeisungselement-Einheiten (6a bis 6d) Energieeinspeisungselement-Halter (60a, 60b) umfassen, von denen jeder Bereiche zum Haltern von Wellenenden an beiden Enden umfasst, und mit denen die Energieeinspeisungselemente ausgerichtet werden, unddie Energieeinspeisungselement-Einheiten (6a bis 6d) in zwei Reihen auf beiden Seiten eines Werkstückes (5) angeordnet sind.
Patent DE-112014006448-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit getrennter Temperatursteuerung des Zylinderkopfs und des Zylinderblocks
Inventor: SAKAGUCHI SHIGEYUKI
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-09-18
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kühlvorrichtung eingerichtet für einen Verbrennungsmotor, umfassend  eine Wasserpumpe eingerichtet zum Umwälzen einer Kühlflüssigkeit im Verbrennungsmotor;  eine erste Kühlflüssigkeitsleitung, die via einen Kühler und einen Zylinderkopf des Verbrennungsmotors geführt ist;  eine zweite Kühlflüssigkeitsleitung, die via einen Zylinderblock des Verbrennungsmotors unter Umgehung des Kühlers geführt ist;  eine dritte Kühlflüssigkeitsleitung, die via den Zylinderkopf und einen Heizkörper unter Umgehung des Kühlers geführt ist;  eine vierte Kühlflüssigkeitsleitung, die via den Zylinderkopf und eine Kraftübertragungsvorrichtung des Verbrennungsmotors unter Umgehung des Kühlers geführt ist;  ein elektrisches Durchsatz-Steuerventil, umfassend eine Vielzahl von Einlassöffnungen, die jeweils mit den Auslässen der ersten Kühlflüssigkeitsleitung, der zweiten Kühlflüssigkeitsleitung, der dritten Kühlflüssigkeitsleitung und der vierten Kühlflüssigkeitsleitung verbunden sind, und eine Auslassöffnung des elektrischen Durchsatz-Steuerventils, die mit einer Einlassöffnung der Wasserpumpe verbunden ist; und  eine Bypassleitung, die von der ersten Kühlflüssigkeitsleitung an einer Position zwischen dem Zylinderkopf und dem Kühler abzweigt und die mit dem Auslass des Durchsatz-Steuerventils unter Umgehung des Kühlers verbunden ist.
Patent DE-112016002493-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Halbleiterbauelement, lichtemittierendes Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Halbleiterbauelements
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-06-02
Granted: 2022-12-15
Abstract: Lichtemittierendes Halbleiterbauelement mit- einem ersten Spiegel (102, 202, 302, 402, 502),- einer ersten leitenden Schicht (103, 203, 303, 403, 503),- einer lichtemittierenden Schichtenfolge (104, 204, 304, 404, 504) an einer dem ersten Spiegel abgewandten Seite der ersten leitenden Schicht, und- einer zweiten leitenden Schicht (105, 205, 305, 405, 505) an einer der ersten leitenden Schicht abgewandten Seite der lichtemittierenden Schichtenfolge, wobei- der erste Spiegel, die erste leitende Schicht, die lichtemittierende Schichtenfolge und die zweite leitende Schicht auf einem III-Nitrid-Verbindungshalbleitermaterial basieren,- der erste Spiegel elektrisch leitfähig ist, und- der erste Spiegel eine periodische Abfolge homoepitaktischer Materialien mit sich unterscheidendem Brechungsindex ist,- der erste Spiegel eine periodische Abfolge hochbrechender Spiegelschichten (102a, 202a, 302a, 402a, 502a) und niedrigbrechender Spiegelschichten (102b, 202b, 302b, 402b, 502b) umfasst, wobei sich die hochbrechenden Spiegelschichten und die niedrigbrechenden Spiegelschichten durch die Konzentration eines Dotierstoffs voneinander unterscheiden, und- an einer Grenzfläche zwischen einer niedrigbrechenden Spiegelschicht und einer hochbrechenden Spiegelschicht ein weiterer Dotierstoff eingebracht ist, der sich vom Dotierstoff unterscheidet.
Patent DE-112017001057-B4 (DE)
Title: Radialgleitlager und rotationsmaschine
Inventor: SHINOHARA TANEHIRO
IPC: F16C33/10
Filed: 2017-02-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Radialgleitlager (10) mit:einem Tragring (11) mit einem oberen und einem unteren Halbbereich,einer Vielzahl von Lagersegmenten (30,32), die an einer radial inneren Seite des unteren Halbbereichs des Tragrings (11) angeordnet und ausgestaltet sind, um eine Rotorwelle (2) von unten zu lagern, wobei die Vielzahl von Lagersegmenten (30,32) ein bezogen auf eine Rotationsrichtung der Rotorwelle (2) stromaufseitiges Lagersegment (30) aufweist,einem Paar von Seitenplatten (17,18), die an beiden Seiten der Vielzahl von Lagersegmenten (30,32) bezüglich einer Axialrichtung der Rotorwelle (2) angeordnet sind, undeinem Stausteg (50), der an einer radial inneren Seite des Tragrings (11) in einer Stromabsektion des oberen Halbbereichs des Tragrings (11) angeordnet und ausgestaltet ist, um einen Stromabfluss von übergeleitetem Öl zu verringern,wobei ein Spalt bzw. Zwischenraum (42) zwischen Innenumfangsoberflächen der jeweiligen Seitenplatten (17,18) und einer Außenumfangsoberfläche der Rotorwelle (2) vorgesehen ist, um eine Außenseite und einen Lagerinnenraum, der von dem Paar von Seitenplatten (17,18) umgeben ist, in Verbindung zu bringen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Radialgleitlager (10) ferner ein Paar von Leitmetallen (20,21) aufweist, die in dem oberen Halbbereich des Tragrings (11) angeordnet sind, um einen oberen Bereich der Außenumfangsoberfläche der Rotorwelle (2) zu bedecken,wobei ein halbringförmiger Raum (5) zwischen dem Paar von Leitmetallen (20,21) gehalten ist,wobei der Stausteg (50) in dem halbringförmigen Raum (5) zwischen dem Paar von Leitmetallen (20,21) angeordnet ist, undwobei jedes der Leitmetalle (20,21) zumindest einen ersten Austragdurchgang (52) umfasst, der ausgebildet ist, um mit einem Stromaufraum des Staustegs (50), welcher von dem Stausteg (50) und dem Paar von Leitmetallen (20,21) umgeben ist, in Verbindung zu stehen.