baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013001014-T5 (DE)
Title: Multifunktionssteueranzeige für ein mobiles Fahrzeugradio
Inventor: JARVINEN JARI P
IPC: H04B1/08
Filed: 2013-02-11
Abstract: Es wird eine verbesserte Benutzerschnittstelle für ein Frontsteuerpanel (104) eines mobilen Fahrzeugradios (100), das in einer öffentlichen Sicherheitsumgebung betrieben wird, bereitgestellt. Eine Multifunktionssteueranzeige wird aus einem Modusanzeigeleuchtring (126), der um einen Außenbereich eines Multifunktionssteuerknopfes (124) angeordnet ist, gebildet. Der Multifunktionssteuerknopf (124) steuert zwei oder mehr Radiofunktionen, beispielsweise Lautstärke und Kanalwechsel. Der Modusanzeigeleuchtring (126) erzeugt unterschiedliche Leuchtkonfigurationen als Antwort auf ein Gedrücktwerden des Multifunktionssteuerknopfes (124) zum Wechsel der Radiofunktionen. Zahlreiche Radiofunktionen können überwacht und über den Multifunktionssteuerknopf (124) und den Modusanzeigeleuchtring (125) gesteuert werden.
Patent DE-112013001205-T5 (DE)
Title: Turbinenschaufelhaltestruktur und Rotationsmaschine mit dieser
Inventor: KIMURA KEITA
IPC: F01D5/30
Filed: 2013-01-21
Abstract: Verformungen von Endabschnitten von Arretierungstücken, welche durch einen Einführfensterabschnitt freigelegt sind, in die Axialrichtung und das Auftreten eines Risses in einem Schweißabschnitt werden verhindert. Mindestens einer der Endabschnitte von benachbarten Arretierungsstücken (12 und 66), welche durch den Einführfensterabschnitt (68) freigelegt sind, ist mit einem Dickplattenabschnitt (13) versehen, welcher sich in die Scheibendickenrichtung so erstreckt, dass dieser innerhalb des Einführfensterabschnitts (68) angeordnet ist.
Patent DE-112014000401-T5 (DE)
Title: Abgasturbolader sowie Verfahren zur Herstellung eines Strömungsgehäuses eines Abgasturbolader
Inventor: JUNG MARTIN
IPC: F02B39/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Turbinengehäuse (2), das eine Turbinenspirale (16) aufweist; mit einem Verdichtergehäuse (3), das eine Verdichterspirale (17) aufweist, wobei eine innere strömungsführende Spiralenoberfläche (18 bzw. 19) der Turbinenspirale (16) und/oder der Verdichterspirale (17) materialabtragend bearbeitet ist.
Patent DE-112014002182-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln der Funktion eines Sensors
Inventor: MÖRNER FREDRIK
IPC: G01N33/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Funktion eines Sensors (235; 245; 255; 265), der angeordnet ist, um das Niveau einer Komponente in den Abgasen eines Motors (206) zu ermitteln, umfassend die folgenden Schritte: – Aussetzen (s420; s450) des Sensors (235; 245; 255; 265) gegenüber einem von den Abgasen abweichenden Referenzgas mit einem bekannten Niveau (Ref 1 NOx; Ref 1 Ox) der Komponente; – Ermitteln (s430; s460) eines Niveaus (HmeasNox; HmeasOx) der Komponente in dem Referenzgas mittels des Sensors (235; 245; 255; 265); – Vergleichen (s440; s470) des auf diese Weise ermittelten Niveaus (HmeasNox; HmeasOx) mit dem bekannten Niveau (Ref 1 NOx; Ref 1 Ox) in Bezug auf die Komponente; und – Beurteilen der Funktion auf der Basis des Ergebnisses des Vergleichs. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt, welches einen Programmcode (P) für einen Computer (200; 210) zum Implementieren eines erfindungsgemäßen Verfahrens umfasst. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Ermitteln der Funktion eines Sensors (235; 245; 255; 265), der angeordnet ist, um das Niveau einer Komponente in den Abgasen eines Motors (206) zu ermitteln, und ein Kraftfahrzeug (100), welches mit der Anordnung ausgerüstet ist.
Patent DE-112014002389-T5 (DE)
Title: Bearbeitungsumgebung für ein Programm für ein maschinelles Bilderkennungssystem, enthaltend ein betriebskontextbewusstes Kopier-und Einfüge-Merkmal
Inventor: NORTHRUP RYAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2014-05-13
Abstract: Ein Verfahren zum Kopieren und Einfügen eines Satzes von Operationen eines Teileprogramms für maschinelle Bilderkennung beim Bearbeiten eines Teileprogramms in einem Inspektionssystem mit maschineller Bilderkennung wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: a) Auswählen mindestens einer ersten Anweisungsdarstellung an einer Kopierstelle in einer angezeigten Teileprogramm-Darstellung; b) Durchführen von Kopieroperationen durch Ausführen eines auf Elemente, welche typisch für einen ersten Betriebskontext an der Kopierstelle sind, gerichteten ersten Teilsatzes von Änderungsoperationen, um dadurch eine teilweise geänderte, ausgewählte Anweisungsdarstellung und/oder ihren zugrundeliegenden Anweisungscode zu erzeugen; c) Festlegen einer Einfügestelle in der angezeigten Teileprogramm-Darstellung; und d) Durchführen von Einfügeoperationen durch Ausführen eines auf Elemente, welche typisch für einen zweiten Betriebskontext an der Einfügestelle sind, gerichteten zweiten Teilsatzes von Änderungsoperationen, um dadurch eine vollständig geänderte, ausgewählte Anweisungsdarstellung und/oder ihren zugrundeliegenden Anweisungscode zu erzeugen und in die Einfügestelle einzufügen.
Patent DE-112014006759-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: YASUI KAN
IPC: H01L23/31
Filed: 2014-07-30
Abstract: In einer Leistungshalbleitervorrichtung wird eine Beschichtung eines drahtgebondeten Abschnitts mit einem Harz in einer im hohen Grade zuverlässigen und leichten Weise gefördert. Die Halbleitervorrichtung enthält: einen Halbleiter-Chip (12), der so ausgebildet ist, dass er darauf eine Oberflächenelektrode (31) aufweist, um mit Drähten (13) verbunden zu werden; einen ersten Harzfilm (40), der die gebondeten Abschnitte zwischen den Drähten (13) und der Oberflächenelektrode (31) abdeckt; einen zweiten Harzfilm (34), der einen Umfang einer Oberfläche abdeckt, auf der die Oberflächenelektrode (31) ausgebildet ist, sich mit dem ersten Harzfilm (40) in Kontakt befindet und eine Filmdicke aufweist, die größer als die des ersten Harzfilms (40) ist; und ein gelartiges Dichtungsmittel (36), das den Halbleiter-Chip (12), den ersten Harzfilm (40) und den zweiten Harzfilm (34) abdeckt.
Patent DE-112015000062-T5 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: NAKA HIROSHI
IPC: E02F9/16
Filed: 2015-03-30
Abstract: Ein Hydraulikbagger weist eine Konsole (20R) auf, in der ein Schließzylinder (10) installiert ist. Die Konsole (20R) enthält eine Konsolenabdeckung (22R), die mit einem Durchgangsloch (22B) versehen ist, über das ein Schlüsselloch des Schließzylinders (10) freiliegt. Der Schließzylinder (10) ist über einen Haltewinkel (12) an einem unabhängig von der Konsolenabdeckung (22R) vorhandenen Sockel (21R) befestigt. Ein Abschnitt (10A) mit kleinem Durchmesser ist durch den Haltewinkel (12) hindurch eingeführt, und der Schließzylinder (10) ist an dem Haltewinkel (12) mit einer Mutter (13) angebracht, die mit dem Abschnitt (10A) mit kleinem Durchmesser verschraubt ist. Der Schließzylinder (10) ist an dem Haltewinkel in einem vorgegebenen Winkel in Bezug auf eine Umfangsrichtung des Schließzylinders (10) angebracht.
Patent DE-112015002966-T5 (DE)
Title: Vorbereitung des inspektionsortes
Inventor: SIMMONS RICHARD
IPC: H01J37/26
Filed: 2015-10-09
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Elektronenstrahl-Abbildungs-/Inspektions-Vorrichtung mit einer Elektronenquelleneinrichtung, um Flutelektronen unmittelbar vor Bilderfassung oder Inspektion auf eine Probe zu richten. Die Vorrichtung umfasst eine erste Einrichtung, dazu ausgebildet, eine Probe in einem ersten Modus zu laden, wobei die erste Einrichtung eine Elektronenquelle beinhaltet, die dazu ausgebildet ist, einen Flutstrahl geladener Teilchen für ein erstes Gebiet der Probe bereitzustellen. Die Vorrichtung umfasst auch eine zweite Einrichtung, dazu ausgebildet, in einem zweiten Modus einen Primärstrahl von Elektronen zu erzeugen und eine Wechselwirkung zwischen dem Primärstrahl und einem zweiten Gebiet der Probe innerhalb des ersten Gebiets zu charakterisieren. Die Vorrichtung ist dazu ausgebildet, innerhalb weniger als einer Sekunde von dem ersten Modus in den zweiten Modus umzuschalten.
Patent DE-112015006867-T5 (DE)
Title: Signalgenerator
Inventor: WADA OSAMU
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Signalgenerator nach der Erfindung enthält: eine Bezugssignalquelle, die konfiguriert ist zum Ausgeben eines Taktsignals; eine Phasenregelkreis-(PLL-) Schaltung, die konfiguriert ist zum Erzeugen eines Chirpsignals als eine Schaltung vom Rückkopplungsschleifentyp, enthaltend einen Frequenzteiler, unter Verwendung des Taktsignals; und einen Linearitätsverbesserungsprozessor, der konfiguriert ist zum Erfassen einer Frequenz eines Chirpsignals einer M-ten Periode, das von der PLL-Schaltung erzeugt wurde, wobei M eine ganze Zahl größer als oder gleich 1 ist, und zum Steuern eines Teilungsverhältnisses des Frequenzteilers derart, dass eine Differenz zwischen einer Frequenz eines Chirpsignals, das in der (M+1)-ten und nachfolgenden Perioden in der PLL-Schaltung erzeugt wurde, und einer gewünschten Frequenz kleiner als eine Differenz zwischen der erfassten Frequenz und der gewünschten Frequenz wird. Mit dieser Konfiguration ist es möglich, eine Linearitätsverschlechterung eines Chirpsignals, die den Einfluss einer geschlossenen Schleifenkonfiguration einer PLL-Schaltung oder einer Zeitkonstanten eines LF enthält, zu kompensieren, während ein Anhalten eines Radarsystems vermieden wird.
Patent DE-112016001962-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siliziumepitaxialwafern
Inventor: NONAKA NAOYA
IPC: H01L21/324
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Verfahren umfasst: ein Schritt zum Bilden einer Oxidschicht auf einer Rückseite eines Siliziumwafers; ein Schritt zum Entfernen der Oxidschicht, der an einem Außenumfang des Siliziumwafers vorhanden ist; ein Schritt zur Argon-Temperung, bei der eine Wärmebehandlung in einer Argongasatmosphäre durchgeführt wird; und ein Schritt zum Bilden einer Epitaxieschicht auf einer Oberfläche des Siliziumwafers, wobei der Schritt des Bildens der Epitaxieschicht umfasst: einen Schritt zum Vorbacken, bei dem der Siliziumwafer einer Wärmebehandlung in einer Wasserstoff und Chlorwasserstoff enthaltenden Gasatmosphäre unterzogen wird, um eine äußere Schicht des Siliziumwafers zu ätzen; und einen Schritt zum Aufwachsen der Epitaxieschicht auf der Oberfläche des Siliziumwafers.
Patent DE-112016004064-T5 (DE)
Title: Ringelektrode eines aktiven bedienstifts
Inventor: Bhandari Priyanka
IPC: H01G5/01
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Ringelektrode zur Bestimmung der Ausrichtung des Bedienstifts bezogen auf die Oberfläche. Der Bedienstift kann eine Ringelektrodenkonfiguration einschließen, die die kapazitive Kopplung zwischen der Ringelektrode und dem Touchpanel verbessern kann. Die Ringelektrodenkonfiguration kann eine Ringelektrode und einen Massering sowie eine Masseplatte einschließen. Durch Variieren der Längen der Ringelektrode, des Masserings, der Masseplatte und des Abstands zwischen diesen Elementen kann das von der Ringelektrode ausgehende elektrische Feld abgestimmt werden, um die kapazitive Kopplung zwischen der Ringelektrode und der Oberfläche zu optimieren. In einigen Beispielen kann die Ringelektrode mehrere Unterringe einschließen. In einigen Beispielen kann die Ringelektrode eine Kronenform mit Vorsprüngen umfassen, die jeweils eine Breite aufweisen, die sich entlang der Länge der Ringelektrode zu einer minimalen Breite verjüngt.
Patent DE-112016004865-T5 (DE)
Title: Stossdämpfungsstruktur eines kraftfahrzeugs
Inventor: KAWAMURA CHIKARA
IPC: F16F7/12
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine Stoßdämpfungsstruktur weist ein Stoßdämpfungselement 2 aus einem CFRP auf, und das Stoßdämpfungselement 2 weist ein Paar von linken und rechten Seitenwandabschnitten 21 und oberen und unteren Verbindungs-Wandabschnitten 22 und 23 auf, die jeweils das Paar von Seitenwandabschnitten 21 verbinden. Jeder des Paars von Seitenwandabschnitten 21 weist eine Vielzahl von gekrümmten Abschnitten 21a, 21b und 21c auf. Jeder der gekrümmten Abschnitte 21a, 21b und 21c ist derart ausgebildet, dass deren Tiefe in der Links/Rechts-Richtung zu einer Vorderseite hin abnimmt. Jeder des Paars von Seitenwandabschnitten 21 weist auf: eine Vielzahl von ersten Karbonfasern C1, die derart angeordnet sind, dass sie sich in der Vorwärts/Rückwärts-Richtung erstrecken und den größten Teil der in dem Seitenwandabschnitt 21 enthaltenen verstärkten Fasern bilden; und eine Vielzahl von zweiten Karbonfasern C2, die derart angeordnet sind, dass sie sich in einer Richtung erstrecken, die sich mit den ersten Karbonfasern C1 schneidet. Die Vielzahl von zweiten Karbonfasern C2 ist an beiden endnahen Teilen in der Dickenrichtung jedes der Seitenwandabschnitte 21 angeordnet.
Patent DE-112016005452-T5 (DE)
Title: Umgebungsschutzbarriere für einen Chip
Inventor: HOLLIDAY ANDREW J
IPC: B81B7/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Umgebungsbarrierenschicht kann einen Chip oder eine Chipanordnung schützen. Ein Substrat, das verschiedene Funktionskomponenten beinhaltet, kann mit einer porösen Umgebungsbarrierenschicht gekoppelt werden, um eine Chipanordnung zu bilden, bevor die Anordnung in einzelne Chips zerteilt wird. Bei der porösen Umgebungsbarrierenschicht kann es sich um eine Schicht handeln, die Polymer oder Fluorpolymer aufweist. Bei der porösen Umgebungsbarrierenschicht kann es sich auch um eine Filterschicht handeln, die bestimmte Wellen hindurch lässt und Partikel sowie andere Verunreinigungen blockiert. Die poröse Umgebungsbarrierenschicht kann den jeweiligen Chip in der Anordnung sowie die Funktionskomponenten vor Beschädigung schützen, indem sie den Chip sowie die Funktionskomponenten vor mechanischen und elektrischen Schäden oder Umweltschäden schützt (z.B. Verunreinigung durch Fluid oder Staub), ohne eine Funktion der Funktionskomponenten zu beeinträchtigen.
Patent DE-112016006444-T5 (DE)
Title: Luftkonditioniereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHIRA Shunsuke
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Luftkonditioniereinheit für ein Fahrzeug, die ein Fixieren einer Dichtung an einem Luftkonditioniergehäuse sicherstellt und das Fixieren der Dichtung an dem Luftkonditioniergehäuse verbessert.Die Luftkonditioniereinheit hat ein Luftkonditioniergehäuse (12), ein Verbindungsstück (165), das an einem Ende eines ersten Rohres (164a, 164b) angebracht ist, das mit einem ersten Wärmetauscher (16) verbunden ist, ein zweites Rohr (184a, 184b), das mit einem zweiten Wärmetauscher (18) verbunden ist, und eine einzelne Dichtung (30), die eine Form eines Blattes hat. Die Dichtung hat eine erste Öffnung (31) und eine zweite Öffnung (32a, 32b). Die Dichtung ist an einer Kontaktfläche (24) des Luftkonditioniergehäuses durch ein Haftmittel angebracht, wobei das Verbindungsstück in die erste Öffnung eingeführt ist und das zweite Rohr in die zweite Öffnung eingeführt ist. Der Umfang der zweiten Öffnung in der Dichtung wird durch das zweite Rohr zusammengedrückt. Die Dichtung hat eine Fläche (30a), die benachbart zu dem Luftkonditioniergehäuse ist. Die Fläche weist einen Haftmittelbereich (35), der zumindest einen Umfang der ersten Öffnung umfasst, und einen haftmittelfreien Bereich (36) auf, der zumindest einen Umfang der zweiten Öffnung umfasst. Das Haftmittel wird auf den Haftmittelbereich aufgetragen und wird nicht auf den haftmittelfreien Bereich aufgetragen.
Patent DE-112017001194-T5 (DE)
Title: Fertigungsverfahren für keramikformling
Inventor: TAJIMA YUICHI
IPC: B28B3/20
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Fertigungsverfahren 1 umfasst: einen Mischschritt S1, in dem Rohmaterialien 3 zum Formen eines Wabenformlings 2 trocken gemischt werden und dann eine Flüssigkeit 4 zu der erhaltenen Trockenmischung hinzugefügt wird, um die Mischung nass zu mischen; einen Knetschritt S2, in dem eine Mischung 5, die die Flüssigkeit 4 enthält und in dem Mischschritt S1 erhalten wird, geknetet wird; einen Injektionsschritt S3, in dem überkritisches CO 2  7 im Zustand eines überkritischen Fluids in ein in dem Knetschritt S2 geknetetes Produkt 6 injiziert wird; und einen Formungsschritt S4, in dem ein Formungsrohmaterial 8, das das überkritische CO 2  7 enthält und das in dem Knetschritt S2 und dem Injektionsschritt S3 erhalten wird, extrudiert wird, um den Wabenformling 2 zu formen.
Patent DE-112017003410-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: ADACHI YOSHIAKI
IPC: G08G1/09
Filed: 2017-03-07
Abstract: Eine Mehrzahl von Elementen von Umgebungsinformationen, die zur Verteilungssteuerung einer Mehrzahl von Elementen von Fahrzeuginformationen verwendet werden, die unter Verwendung von Drahtloskommunikation mittels einer externen Kommunikationseinrichtung (1) von einer Mehrzahl von umgebenden Fahrzeugen empfangen werden, werden in eine Umgebungsinformation-Liste (33) mittels einer Einstelleinrichtung (3) für Umgebungsinformation eingepflegt und verwaltet. Auf der Basis der Umgebungsinformation-Liste (33) wird für die Mehrzahl von Elementen der Fahrzeuginformationen, die von der Kommunikationseinrichtung (1) für externe Ausrüstung empfangen werden, eine Auswahl unter Verwendung eines dynamischen Filterteils (40) einer Steuereinrichtung (4) für dynamische Verteilung durchgeführt, und es wird eine Verteilungssteuerung unter Verwendung des Prioritätsniveaus gemäß einer dynamischen Prioritäts-Steuereinheit (41) durchgeführt. Eine Fahrassistenzeinrichtung (5), die diese Informationen empfängt, assistiert einem Fahrer beim Fahren, und es werden Umgebungsinformationen erzeugt, die in der Umgebungsinformation-Liste eingestellt sind.
Patent DE-112017003698-T5 (DE)
Title: Mobil-Telekommunikationssystemverfahren, Benutzergerät und Basisstation zum Senden von bedarfsgesteuerten Systeminformationen
Inventor: WEI YUXIN
IPC: H04W74/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein Mobil-Telekommunikationssystemverfahren zum Senden von bedarfsgesteuerten Systeminformationen zu einem Benutzergerät umfasst Anfordern von Systeminformationen auf der Basis eines spezifischen Funkressourcensteuerungs-Verbindungszustands und Senden von Systeminformationen zu dem Benutzergerät auf der Basis der Systeminformationsanforderung.
Patent DE-112018000190-T5 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Stator, der mehrlagige Endschlaufen hat
Inventor: NEET KIRK E
IPC: H02K3/48
Filed: 2018-02-21
Abstract: Beschrieben wird eine elektrische Maschine (20) mit: einem Stator (26), der betriebsfähig mit einem Rotor (22) gekoppelt ist, wobei der Rotor relativ zu dem Stator drehbar ist und der Stator einen Statorkern (28) sowie mehrere Wicklungen (30) aufweist, die mehrere Phasen definieren, der Statorkern (28) mehrere sich axial und radial erstreckende Schlitze (32) definiert, die um den Statorkern verteilt sind und eine Rotationsachse (25) der elektrischen Maschine umgeben, wobei jeder der Schlitze mehrere Schichtlagen definiert, die in unterschiedlichen radialen Abständen von der Rotationsachse angeordnet sind, und die Wicklungen in den Schlitzen (32) des Statorkerns (28) montiert sind, wobei jede Phase der mehreren Phasen mehrere Pole definiert, die ringsum den Statorkern verteilt sind, wobei jede der Wicklungen dieselbe lineare Länge hat, jede Wicklung wenigstens einen ersten Umlauf und einen zweiten Umlauf definiert, wobei jeder der ersten und zweiten Umläufe den Statorkern umgibt, wobei jeder der ersten und zweiten Umläufe sich durch einen der Schlitze in jedem der Pole von einer der Phasen erstreckt, und wobei der erste Umlauf von jeder Wicklung primär in einer der Schichtlagen angeordnet ist und der zweite Umlauf von jeder Wicklung primär in einer anderen Schichtlage angeordnet ist, wobei der erste Umlauf von jeder Wicklung eine erste lineare Länge (X+Y) und der zweite Umlauf von jeder Wicklung eine zweite lineare Länge (X) definiert, die von der ersten linearen Länge abweicht.
Patent DE-112019004979-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von MEMS-Membranen, die Wellungen umfassen
Inventor: LEE SUNG BOK
IPC: B81C1/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Akustikwandlers umfasst das Bereitstellen eines Substrats und das Aufbringen einer ersten Strukturschicht auf dem Substrat. Die erste Strukturschicht wird selektiv geätzt, um wenigstens eine umschlossene Vertiefung oder eine umschlossene Säule darauf zu bilden. Eine zweite Strukturschicht wird auf der ersten Strukturschicht aufgebracht und umfasst eine Vertiefung oder eine Erhebung, die der umschlossenen Vertiefung bzw. Säule entspricht. Zumindest die zweite Strukturschicht wird auf eine Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur der zweiten Strukturschicht erhitzt, wodurch die zweite Strukturschicht zum Rückfluss gebracht wird. Eine Membranschicht wird auf der zweiten Strukturschicht aufgebracht, so dass die Membranschicht wenigstens eine nach unten gerichtete Wellung, die der Vertiefung entspricht, oder eine nach oben gerichtete Wellung, die der Erhebung entspricht, umfasst. Die Membranschicht wird gelöst, wodurch eine Membran gebildet wird, die über dem Substrat aufgehängt ist.
Patent DE-112019005992-T5 (DE)
Title: Elektromagnetische Vorrichtung
Inventor: PANCE KRISTI
IPC: H01Q1/36
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine elektromagnetische, EM, Vorrichtung beinhaltet: einen 3D-Körper aus einem dielektrischen Material mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende; wobei der 3D-Körper einen ersten Bereich zur Mitte des 3D-Körpers hin aufweist, der aus einem dielektrischen Material mit einer ersten durchschnittlichen Dielektrizitätskonstante hergestellt ist, wobei sich der erste Bereich zumindest teilweise zum distalen Ende des 3D-Körpers erstreckt; und wobei der 3D-Körper einen zweiten Bereich außerhalb des ersten Bereichs aufweist, der aus einem anderen dielektrischen Material als Luft hergestellt ist und eine zweite durchschnittliche Dielektrizitätskonstante aufweist, die größer ist als die erste durchschnittliche Dielektrizitätskonstante, wobei sich der zweite Bereich vom proximalen Ende zum distalen Ende des 3D-Körpers erstreckt.
Patent DE-112019007231-T5 (DE)
Title: Rad-einrichtung
Inventor: EZAKI YUYA
IPC: B61C9/46
Filed: 2019-04-19
Abstract: Es wird eine Rad-Einrichtung angegeben, bei der ein drehbarer Bereich und ein dazwischenliegendes Element koaxial zu einem Reifen angeordnet sind. Eine erste elastische Platte koppelt den Reifen und das dazwischenliegende Element miteinander. Eine zweite elastische Platte koppelt den drehbaren Bereich und das dazwischenliegende Element miteinander. Wenn eine gerade Linie, die orthogonal zu der Achse des Reifens verläuft, als eine erste imaginäre gerade Linie definiert ist, so ist die erste elastische Platte orthogonal zu der ersten imaginären geraden Linie angeordnet. Wenn eine gerade Linie, die orthogonal zu der Achse des Reifens verläuft und sich von der ersten imaginären geraden Linie unterscheidet, als eine zweite imaginäre gerade Linie definiert ist, so ist die zweite elastische Platte orthogonal zu der zweiten imaginären geraden Linie angeordnet.
Patent DE-112020000577-T5 (DE)
Title: Düse mit verwirbelungssitz
Inventor: STEGMANN HEICO
IPC: B05B1/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Vorgesehen wird eine Einspritzdüse, umfassend: einen Ventilsitz mit einer Nadelöffnung, die von einer oberen Fläche entlang einer Längsachse verläuft und an einer Sitzfläche endet, die passend zu einer Ventilnadel gestaltet ist, um einen Flüssigkeitsstrom durch die Einspritzdüse zu steuern, und eine Düsenplatte. Der Ventilsitz umfasst ferner mehrere Bohrungen und mehrere entsprechende Verwirbelungskanäle, wobei die mehreren Bohrungen jeweils in Strömungsverbindung mit der Nadelöffnung und einem Verwirbelungskanal stehen. Die Verwirbelungskanäle leiten jeweils einen Flüssigkeitsstrom aus einer der Bohrungen in Richtung der Längsachse in eine zentrale Verwirbelungskammer hinein. Die Düsenplatte umfasst eine im Wesentlichen flache obere Fläche, die mit der unteren Fläche des Ventilsitzes in Eingriff steht und eine Öffnung in Strömungsverbindung mit einer Dosieröffnung aufweist, wobei die Öffnung mit der zentralen Verwirbelungskammer in einer Linie ausgerichtet ist, wenn die Düsenplatte am Ventilsitz befestigt ist.