baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016000881-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: WELLE JONAS
IPC: F16D1/033
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsvorrichtung, die eine Flansch- (1), eine Einlege- (2) und eine Überschraubmutter (3) aufweist. Dabei weist die Flanschmutter (1) stirnseitig ein Außengewinde (10) auf. Die Einlegemutter (2) weist einen radial nach außen gerichteten und einen Bund-Außendurchmesser (B-AD) aufweisenden Bund (21) auf. Schließlich weist die Überschraubmutter (3) ein Innengewinde (30) und einen radial nach innen gerichteten und einen Absatz-Innendurchmesser (A-ID) aufweisenden Absatz (31) auf. Der Absatz-Innendurchmesser (A-ID) ist kleiner als der Bund-Außendurchmesser (B-AD). Zudem sind das Innengewinde (30) der Überschraubmutter (3) und das Außengewinde (10) der Flanschmutter (1) Gegengewinde zueinander.
Patent DE-102016007976-A1 (DE)
Title: Vorfragmentierung eines Sprengkopfes
Inventor: THUMAN CHRISTER
IPC: F42B12/22
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Methode zur Vorfragmentierung eines Sprengkopfes (1) umfassend einen Sprengkopfkörper (2), eine Sprengladung (6), ein Flossenteil (3), und eine Sprengkopfhülle (4) mit der Dichte ρwobei die Sprengkopfhülle (4) vorgeformte Hohlräume (5) aufweist, wobei jeder Hohlraum (5) zumindest ein vorgeformtes Projektil mit der Dichte ρund Füllmaterial oder -stoff (8) mit der Dichte ρumfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: - Vorformung der Hohlräume (5) in der Sprengkopfhülle (4), - Anordnung zumindest eines Projektils (7) in jedem vorgeformten Hohlraum (5), - Füllen von Füllmaterial oder -stoff (8) in die Hohlräume (5), so dass die Hohlräume (5) gefüllt sind, - Bearbeitung des Füllmaterial oder -stoff (8), so dass das Füllmaterial oder -stoff (8) eine zusammenhängende Struktur mit hoher Haftfestigkeit an den Projektilen (7) und den Wänden des Hohlraums (5) bildet. Die Erfindung betrifft außerdem einen vorfragmentierten Sprengkopf.
Patent DE-102016010524-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen austauschbaren Filter, Zwischenstück einer Anschlussvorrichtung und Filtersystem mit einer Anschlussvorrichtung
Inventor: FASOLD MICHAEL
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es werden eine Anschlussvorrichtung (12) für einen austauschbaren Filter eines Filtersystems für Fluid, ein Zwischenstück (34) und ein Filtersystem offenbart. Die Anschlussvorrichtung (12) umfasst einen Grundkörper (32) mit einer Anschlussleitung (38) für Fluid, die wenigstens eine Fluidöffnung hat. Die Anschlussvorrichtung (12) weist ein ringförmiges koaxiales Zwischenstück (34) auf, das einen sich umfangsmäßig und wenigstens radial erstreckenden Radialringabschnitt (64) hat, der auf der Anschlussseite der Anschlussvorrichtung (12) wenigstens abschnittsweise axial zwischen dem Filter und dem wenigstens einen Grundkörper (32) angeordnet ist und der eine Zwischenstück-Axialdichtfläche (66) zur Anlage einer Axialdichtung hat. Das Zwischenstück (34) weist wenigstens einen sich umfangsmäßig und axial erstreckenden Axialringabschnitt (68) auf, der mit dem wenigstens einen Radialringabschnitt (64) verbunden ist. Der Radialringabschnitt (64) weist bezüglich der Verbindungsachse (20) in radialer Richtung einen bezüglich der Verbindungsachse (20) umfangsmäßigen Zwischenstück-Verdrehsicherungsbereich (58) mit einem Zwischenstück-Verdrehsicherungselement (56) auf und der Grundkörper (32) weist ein Grundkörper-Verdrehsicherungselement (54) auf.
Patent DE-102016015105-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: BUCHMANN ANDREAS
IPC: F03G6/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Zur Erzeugung elektrischer Energie wird flüssiges Kohlendioxid oder ein vergleichbares Medium durch Wärmezufuhr in einem Behälter begrenzten Volumens in gasförmigen Zustand gebracht, sodass es unter Druck gerät und über eine Gasturbine austreten kann. Zur Wärmezufuhr dient ein Wärmetauscher, der seinerseits Wärmeträger aus Sonnenkollektoren oder Wärmespeichem für das in Sonnenkollektoren erwärmte Fluid oder Überschusswärme aus industrieller Produktion aufnimmt. Die Gasturbine ihrerseits treibt einen elektrischen Generator an. Das aus der Gasturbine austretende gasförmige Kohlendioxid wird anschließend gekühlt und wieder in flüssigen Zustand überführt. Kohlendioxid als funktionelles Medium ist dabei nur beispielhaft genannt. An seiner Stelle kann jedes flüssig/gasförmige Fluid ähnlicher Art und Eigenschaft Verwendung finden.
Patent DE-102016105468-A1 (DE)
Title: Lokalisierungsvorrichtung
Inventor: PILZNER OLAF
IPC: H01Q21/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalisierungsvorrichtung zur funkwellengestützten Lokalisierung eines Transponders, umfassend ein erstes lineares Antennenarray und ein zweites lineares Antennenarray, wobei das erste Antennenarray und das zweite Antennenarray unabhängig voneinander ansteuerbar sind, kreuzweise zueinander angeordnet sind und einen Winkel ungleich Null zwischen sich einschließen.
Patent DE-102016105585-A1 (DE)
Title: Nutisolation für einen Stator und Statoranordnung
Inventor: BÖTTGER AXEL
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nutisolation für einen Stator, wobei der Stator eine Vielzahl von Statorpolen und zwischen den Statorpolen liegende Statornuten aufweist, wobei die Nutisolation einen Isolationskörper umfasst, der an die Form der Statornuten angepasste Ausformungen aufweist und in axialer Richtung auf den Stator aufschiebbar ist, wobei der Isolationskörper so dimensioniert ist, das er in axialer Richtung länger ist als die Statornuten und, wenn er auf den Stator vollständig aufgeschoben ist, an einem ersten axialen Stirnende von einer ersten Stirnfläche des Stators vorstehende Stege bildet, die eine Auflagefläche für einen Spulendraht mit Abstand zu der ersten Stirnfläche des Stators bereitstellen.
Patent DE-102016106086-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem mit einem lichtemittierenden Teil und einer Steuervorrichtung, die zusammen bewegbar sind
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-04-04
Abstract: Ein Laseroszillator eines Laserbearbeitungssystems umfasst ein lichtemittierendes Teil zum Emittieren eines Laserstrahls, eine Leistungsquelle zum Zuführen von elektrischer Leistung zu dem lichtemittierenden Teil, so dass ein Laserstrahl emittiert wird, und ein Lasersteuerteil zum Steuern der Leistungsquelle. Sowohl das lichtemittierende Teil als auch das Lasersteuerteil sind in einer weg von einer Laserbearbeitungsvorrichtung bewegbaren Tragstruktur angeordnet und sind zusammen mit der Tragstruktur bewegbar.
Patent DE-102016106919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspritzen eines Fluids auf einen Ladeluftkühler eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS MARC
IPC: F28D5/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufspritzen eines Fluids auf einen Ladeluftkühler eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine erste Temperatur mithilfe eines ersten Sensors des Kraftfahrzeugs gemessen wird und eine zweite Temperatur mithilfe eines zweiten Sensors des Kraftfahrzeugs gemessen wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die erste Temperatur mit einer ersten Referenztemperatur von einer Steuereinheit des Kraftfahrzeugs verglichen wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt die zweite Temperatur mit einer zweiten Referenztemperatur von der Steuereinheit des Kraftfahrzeugs verglichen wird, wenn im zweiten Verfahrensschritt detektiert wird, dass die erste Temperatur größer als die erste Referenztemperatur oder gleich der ersten Referenztemperatur ist, wobei in einem vierten Verfahrensschritt zumindest ein Teil des Fluids auf den Ladeluftkühler während eines Aufspritzzykluses aufgespritzt wird, wenn im dritten Verfahrensschritt detektiert wird, dass die zweite Temperatur größer als die zweite Referenztemperatur oder gleich der zweiten Referenztemperatur ist.
Patent DE-102016113400-A1 (DE)
Title: Bohrungsinspektionsvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine Bohrungsinspektionsvorrichtung 2 zum Inspizieren einer Bohrung 4 in einem Werkstück 6 weist einen als in die zu inspizierende Bohrung 4 einführbares und in unterschiedliche axiale Positionen relativ zu der Bohrung 4 bewegbares Endoskop ausgebildeten Messkopf 8 auf, der eine Abbildungsoptik 10 mit Rundumsicht zum Abbilden der Innenfläche der Bohrung 4 aufweist, wobei die Abbildungsoptik 10 mit einem digitalen Bildsensor 12 in Bildübertragungsverbindung steht. Die Vorrichtung 2 weist ferner einen Speicher 14 zur Abspeicherung der in unterschiedlichen axialen Positionen des Messkopfes 8 aufgenommenen Bilder und eine Auswertungseinrichtung 16 zur Auswertung der in dem Speicher abgespeicherten Bilder auf. Erfindungsgemäß ist zur Gewinnung von Oberflächentiefeninformation der Innenfläche der Bohrung 4 die Auswertungseinrichtung 16 für eine Ermittlung und Auswertung des Lichtfeldes der Innenfläche aus bezogen auf die jeweilige Oberflächenstelle unter unterschiedlichen Betrachtungswinkeln der Abbildungsoptik aufgenommenen Bildern ausgebildet und eingerichtet.
Patent DE-102016117089-A1 (DE)
Title: Sensorkombination und Lenkung
Inventor: WESSELINK HARM
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkung (2) und eine Sensorkombination zur Ermittlung von mindestens zwei physikalischen Größen einer drehbewegten Welle (4), die einen Drehwinkelsensor (14) und einen Drehmomentsensor (16) aufweist, wobei der Drehwinkelsensor (14) als ein induktiver Sensor (14) ausgebildet ist. Um eine einen Drehwinkelsensor (14) und einen Drehmomentsensor (16) aufweisende Sensorkombination und eine Lenkung (2) anzugeben, bei denen die Störanfälligkeit reduziert ist, wird vorgeschlagen, dass der Drehmomentsensor (16) als ein magnetischer Sensor (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102016118006-A1 (DE)
Title: Saugbaggerpumpengetriebeabtriebswellenlagerung und Saugbaggerpumpengetriebe
Inventor: KRAUSE UWE
IPC: F16C33/10
Filed: 2016-09-23
Abstract: Saugbaggerpumpengetriebeabtriebswellenlagerung (1) eines Saugbaggerpumpengetriebes einer Saugbaggerpumpe, mit einer Gleitlagereinrichtung (3), in welcher eine Abtriebswelle (2) des Saugbaggerpumpengetriebes drehbar lagerbar ist; und mit einer Kalottenlagereinrichtung (4), in welcher die Gleitlagereinrichtung (3) kippbar gelagert ist, sodass die Gleitlagereinrichtung (3) in Folge von auf die Abtriebswelle (3) wirkenden Belastungen relativ zu der Kalottenlagereinrichtung (4) kippbar ist.
Patent DE-102016121286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten eines Kanalspiegels in einem Kanalrohr und Kanalspiegel
Inventor: ERMONEIT KLAUS
IPC: E03F7/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Verfahren zum Ausrichten eines Kanalspiegels in einem Kanalrohr, wobei der Kanalspiegel eine an einem Stab angeordnete Kamera aufweist, gekennzeichnet durch die Schritte: a. Einbringen des Kanalspiegels in ein Kanalrohr; b. Ermitteln des Mittelpunkts des Kanalrohrs anhand des für eine vorgegebene Brennweite von der Kamera aufgenommenen Bilds; und c. Drehen der Kamera um die Längsachse des Stabs und/oder Verschwenken der Kamera quer zur Längsachse des Stabs und/oder Verschieben der Kamera entlang der Längsachse des Stabs bis der ermittelte Mittelpunkt des Kanalrohrs im Mittelpunkt des von der Kamera aufgenommenen Bildes liegt.
Patent DE-102016121687-A1 (DE)
Title: Intraoralscanner und Verfahren zur digitalen Zahnabformung im zahnmedizinischen Bereich
Inventor: HOLTORF SVEN
IPC: A61C9/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Intraoralscanner zur digitalen Zahnabformung im zahnmedizinischen Bereich sowie ein Verfahren zum Erzeugen einer digitalen Zahnabformung mittels eines Intraoralscanners. Dabei wird mithilfe eines elektronischen Projektionsmoduls ein Bedienmenü mit einer Mehrzahl von Bedienfeldern in das Sichtfeld des Bedieners des Intraoralscanners mithilfe einer Projektionsbrille projiziert, um den Intraoralscanner bedienen zu können.
Patent DE-102016122981-A1 (DE)
Title: Totwinkelüberwachung für ein Sensorsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer ersten Sensorvorrichtung (3) zum Erfassen von zumindest einem Objekt (16) in einem ersten Erfassungsbereich (7), welcher Teil einer Umgebung (11) des Kraftfahrzeugs (1) ist und mit einer zweiten Sensoreinrichtung (4) zum Erfassen von zumindest einem Objekt (16) in einem von dem ersten Erfassungsbereich (7) verschiedenen zweiten Erfassungsbereich (10), welcher Teil einer Umgebung (11) des Kraftfahrzeugs (1) ist; wobei an den ersten Erfassungsbereichen (7) ein Totwinkelbereich (12), der ebenfalls Teil der Umgebung (11) ist und welcher zwischen den beiden Erfassungsbereichen (7, 10) angeordnet ist, angrenzt und mit einer Recheneinrichtung (15), welche ausgebildet ist, a) eine Relativbewegung eines durch die erste Sensorvorrichtung (3) erfassten Objektes (16), welches sich aus dem ersten Erfassungsbereich (7) hinausbewegt, relativ zu dem Kraftfahrzeug (1) zu ermitteln; b) in Abhängigkeit der Relativbewegung zu ermitteln, ob sich das Objekt (16) aus dem ersten Erfassungsbereich (7) in den Totwinkelbereich (12) des Sensorsystems (2) bewegt; und c) falls durch die Recheneinrichtung (15) ermittelt ist, dass sich das Objekt (16) in den Totwinkelbereich (12) bewegt hat, ein Anwesenheits-Signal bereitzustellen, welches die Anwesenheit des Objekts (16) in dem Totwinkelbereich (12) repräsentiert, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.
Patent DE-102016124060-A1 (DE)
Title: Car-to-infrastructure Parklückenerkennungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWALB TOBIAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Parklückenerkennungssystem (13) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Sensoreinrichtung (3), welche ausgebildet ist, zumindest eine längs einer Fahrtrichtung (F) des Kraftfahrzeugs (1) verlaufende Oberfläche (6a, 6b) zumindest eines Objektes (7a, 7b) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) zu erfassen und mit einer Recheneinrichtung (8), welche ausgebildet ist, eine Lücke (9) zwischen zwei erfassten längs der Fahrtrichtung (F) verlaufenden Oberflächen (6a, 6b) als eine potentielle Parklücke mit einer zugeordneten Parklücken-Position zu erkennen, welche zumindest eine Längs-Parklücke (10) oder zumindest eine Quer-Parklücken (11a, 11b) sein kann, sowie mit eine Speichereinrichtung (12), welche ausgebildet ist, die erkannte potentielle Parklücke in Abhängigkeit einer für die Parklücken-Position abgespeicherten Parklücken-Information als Längs-Parklücke (10) oder als Quer-Parklücke (11a, 11b) oder potentielle Parklücke zu identifizieren, um eine Parklückenerkennung durch ein Kraftfahrzeug (1) in seiner Genauigkeit zu erhöhen.
Patent DE-102016125750-A1 (DE)
Title: Handradkupplung zur Verwendung in Maschinenanlagen
Inventor: CHANG SHENG-FU
IPC: G05G5/06
Filed: 2016-12-28
Abstract: Eine Handradkupplung (10) beinhaltet eine Handradbefestigungseinheit (20) einschließlich einer Achsbuchse (21) mit einem außen liegenden gezahnten Ringbereich (23) und einer Sicherungsmutter (25), die auf die Achsbuchse (21) aufgeschraubt ist, und eine Kupplungseinheit (30) einschließlich einem Kupplungselement (31) mit einem innen liegenden gezahnten Ringbereich (34), der auf die Achsbuchse (21) gestülpt ist und zwischen einer ersten Position (P1), in der der innen liegende gezahnte Ringbereich (34) von dem außen liegenden gezahnten Ringbereich (23) für eine Leerlaufdrehung des Kupplungselements (31) relativ zur Achsbuchse (21) gelöst ist, und einer zweiten Position (P2) beweglich ist, in der der innen liegende gezahnte Ringbereich (34) mit dem außen liegenden gezahnten Ringbereich (23) in Eingriff steht, um eine synchrone Drehung der Achsbuchse (21) mit dem Kupplungselement (31) zu ermöglichen.
Patent DE-102016200697-A1 (DE)
Title: Schmelzofen, insbesondere Glas-Schmelzofen oder Metall-Schmelzofen, und Verfahren zur Herstellung des Schmelzofens
Inventor: HESSENKEMPER HEIKO
IPC: F27B3/12
Filed: 2016-01-20
Abstract: Schmelzofen, insbesondere Glas-Schmelzofen oder Metall-Schmelzofen, mit einer Wanne und einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzofen als ein Bauteil von Feuerfestblöcken realisiert ist, aufweisend die Wanne aus einem Feuerfestmaterial, die als erster Feuerfestblock mit einem Schmelzraum für Schmelze, insbesondere eine Glasschmelze oder eine Metallschmelze, gebildet ist, und den Deckel aus einem Feuerfestmaterial, der als zweiter Feuerfestblock mit einem Verschlusskörper für den Schmelzraum der Wanne gebildet ist, wobei das Feuerfestmaterial als ein Feuerfestleichtstein gebildet ist und mit der Schmelze in Kontakt kommende Flächen des ersten und/oder zweiten Feuerfestblocks mit Feuerfestmörtel ausgearbeitet sind, insbesondere überzogen sind, und wobei eine Zuführung für die Schmelze und/oder eine Gas- und/oder Atmosphärenzuführung im ersten Feuerfestblock, nämlich dem Feuerfestblock der Wanne, integriert ist, und eine Beheizung im zweiten Feuerfestblock, nämlich dem Feuerfestblock des Deckels, integriert ist.
Patent DE-102016202184-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Verfahren zum Ausbilden eines Kontaktelementes
Inventor: LUDWIG RONNY
IPC: H01R4/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kontaktelement, umfassend einen Grundkörper aus einem Band- und/oder Blechmaterial und zumindest ein mit dem Grundkörper verbundenes Kontaktsegment, welches ausgebildet ist, das Kontaktelement mit einem Kontaktpartner, insbesondere einem elektrischen und/oder elektronischen Bauelement, elektrisch zu kontaktieren. Dabei ist das zumindest eine Kontaktsegment als drahtförmiger Fortsatz ausgeführt, welcher einstückig mit dem Grundkörper aus dem Band- und/oder Blechmaterial gebildet ist. Ferner bildet der drahtförmige Fortsatz mit zumindest seinem einen Ende einen Übergangsbereich aus, welcher an den Grundkörper anschließt.
Patent DE-102016203404-A1 (DE)
Title: Verfahren, Erfassungseinrichtung und Anordnung zum Dokumentieren eines Zustands wenigstens eines Teilbereichs eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs
Inventor: RAHMANI MEHRNOUSH
IPC: G07C5/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Einrichtung sowie eine Anordnung zum Dokumentieren eines Zustands (46) wenigstens eine Teilbereichs (45) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs (10). Bei dem Verfahren wird eine Erfassungseinrichtung (50) betätigt (A), und anhand der Betätigung (A) eine Zustandsinformation (54), welche den Zustand (46) repräsentiert, erzeugt (B). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein Ortsermittlungssignal (58) bereitgestellt wird (C), basierend auf dem Ortsermittlungssignal (58) eine Ortsinformation (49), welche einen Ort der Erfassungseinrichtung (50) repräsentiert, erzeugt wird (D) und die Ortsinformation (49) der Zustandsinformation (54) zugeordnet wird (E).
Patent DE-102016205436-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erstellen einer digitalen Karte
Inventor: TITZE ANDREAS
IPC: G01C7/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer digitalen Karte (60), umfassend die folgenden Schritte in mindestens einer mobilen Einrichtung (2): Erfassen einer Bilderabfolge eines Umfeldes (12) durch mindestens eine Kamera (4), Erkennen und Klassifizieren von Objekten (28) in der erfassten Bilderabfolge durch eine Auswerteeinheit (5), Bestimmen von Objektpositionen der Objekte (28) relativ zur mobilen Einrichtung (2) durch die Auswerteeinheit (5), Festlegen eines Teilstückes (13, 20) im Umfeld (12), wobei das Teilstück (13, 20) eine vorbestimmte Größe, sowie vorbestimmte Begrenzungen (14, 15, 16, 17, 21) aufweist, Zuordnen der erkannten und klassifizierten Objekte (28) zu den bestimmten Objektpositionen in dem festgelegten Teilstück (13, 20), Ermitteln einer in dem Teilstück (13, 20) vorhandenen Fahrspur (22) durch die Auswerteeinheit (5), Übermitteln von Objektinformationen und der Objektpositionen der erkannten und klassifizierten Objekte (28), Teilstückinformationen zu dem festgelegten Teilstück (13, 20), Fahrspurinformationen und einer Zeitinformation an eine Kartenerstellungseinrichtung (3) durch eine Sendeeinrichtung (6).Die Schritte werden wiederholt. In der Kartenerstellungseinrichtung (3) werden die Daten empfangen, verglichen und Teilstücke zusammengefügt und zu einer digitalen Karte (60) fusioniert. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges System (1).
Patent DE-102016205494-A1 (DE)
Title: Schaltmechanismus für einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus für einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem zum Schalten durch Hydraulikmittelbeaufschlagung in einer Aufnahmebohrung (1) entgegen der Vorspannung von Federmitteln (2) verschiebbar angeordneten Schaltelement (3), wobei die Federmittel (2) zur Vorspannung des Schaltelements (3) an einem hydraulikmittelabstromseitig angeordneten Abstützelement (6) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (6) zumindest eine Aussparung (7) zum Durchströmen von Luft und/oder Hydraulikmittel aufweist.
Patent DE-102016213869-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Reibungseigenschaften von Probeblechen
Inventor: BEVC BORIS
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Reibungseigenschaften von Probeblechen angegeben, die ein Paar vorzugsweise beheizbare Klemmbacken (2, 3) zum Einspannen eines Probeblechs (4) in einem Klemmbereich (5), einen Druckerzeuger für die Klemmbacken (2, 3), eine an dem Probeblech (4) angreifende Zugvorrichtung (9) und Mittel zum Erwärmen (6) zumindest eines Teilbereichs des Probeblechs (4) außerhalb des Klemmbereichs (5) aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Ermittlung der Reibungseigenschaften von Probeblechen (4) angegeben.
Patent DE-102016217933-A1 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: MARICIC ZORAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenspanner (2, 2´) für einen Nebenaggregate-Riementrieb, der einen Generator (1) mit einer Generatorwelle (3) und einer vom Riemen umschlungenen Generatorriemenscheibe (8) umfasst, aufweisend: – einen am Generator befestigten Flansch (4, 4´) mit einer Lagerhülse (14, 14´), die die Generatorwelle umschließt, – einen ersten Spannarm (9) und einen zweiten Spannarm (10), die kreisringförmig ausgebildet und an der Lagerhülse gegenseitig schwenkbar gelagert sind, – zwei an den Spannarmen angebrachte Spannrollen (6, 7), die den Riemen in dessen Umlaufrichtung vor und hinter der Generatorriemenscheibe mit Vorspannkraft beaufschlagen, – und eine zwischen den Spannarmen eingespannte Feder (11) zur Erzeugung der Vorspannkraft. Der erste Spannarm soll radial gegen den Innenmantel der Lagerhülse gelagert sein, und der zweite Spannarm soll radial gegen den Außenmantel der Lagerhülse gelagert sein.