baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015522-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Schulterstütze für eine Luftdruckwaffe
Inventor: SCHWARM SEBASTIAN
IPC: F41B11/70
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Luftdruckwaffe (3) sind zumeist über die notwendige Gasflasche (2) mit der Schulterstütze (5) verbunden. Zum Austausch beziehungsweise Ablösen der Gasflasche (2) ist es notwendig die Schulterstütze (5) von der Luftdruckwaffe (3) zu trennen und die daran befestigte Rasterschiene (6) zu demontieren. Die Halterung (1) soll mittels der Erfindung so flexibel gestaltet werden, dass die Gasflasche (2) schneller von der Luftdruckwaffe (3) entfernt beziehungsweise gewechselt werden können. Die individuelle Einstellung der Schulterstütze (5) geht erheblich leichter vonstatten. Das erreicht man dadurch, dass die Rasterschiene (6) als Halterung der Schulterstütze (5) zur Befestigung an der Gasflasche (2) für die Luftdruckwaffe (3) vorgesehen wird. Gasflasche (2) und Halterung (1) sind bei der Erfindung miteinander verbunden und unabhängig von der eigentlichen Luftdruckwaffe (3). Mit dieser Lösung ist es möglich einen schnellen Gasflaschenwechsel zu vollziehen. Somit kann der Spieler bei großem Gasverbrauch schneller reagieren und ist nicht auf eine einzelne Gasflasche (2) begrenzt. Die Gasflasche (2) ist nicht mehr mühsam und kleinteilig bzw. zeitaufwändig zu wechseln. Die Ausrichtung der Schulterstütze (5) ist um die Längsachse der Gasflasche (2) drehbar und individuell flexibel einstellbar.
Patent DE-102015015535-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturierter Polymerkörper, Mikrobioreaktor und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHNEIDER ANN-KATHRIN
IPC: B81B1/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mikrobioreaktor, einen Verbundkörper, einen mikrostrukturierten Polymerkörper, einen Master für die Softlithographie und Verfahren zu ihrer Herstellung. Das Verfahren zur Herstellung des mikrostrukturierten Polymerkörpers umfasst einen Schritt zur Vorstrukturierung durch Softlithographie und einen Schritt zur Nachstrukturierung durch UV-Lithographie.
Patent DE-102015015705-A1 (DE)
Title: Transportable Aufnahmevorrichtung
Inventor: KIMMERLE HANS-GEORG
IPC: A45F3/22
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transportable Aufnahmevorrichtung zum Tragen von verschieden geformten, flexiblen Flächenmaterial, insbesondere Hängematten aus Netz- und Stoffteilen, sowie Planen aus Textil- oder Kunststoffmaterial zur Nutzung bei mehrtägigen Wanderungen im Flachland, am Wasser oder im Gebirge. Es war Aufgabe der Erfindung, eine transportable Aufnahmevorrichtung zu entwickeln, die einfach zu handhaben und zu transportieren ist, ein geringes Volumen und ein minimales Gewicht aufweist und flexibel einzusetzen ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das erste Halteteil ein Verankerungselement und das zweite Halteteil ein, aus zwei Teleskopwanderstöcken gebildeter Dreieckständer ist, die über die stabilisierende Längseinrichtung in Form eines Rohrstecksystems jeweils endseitig über Arretierungsstifte lösbar miteinander verbunden sind und zwischen den Arretierungsstiften, unterhalb des Rohrstecksystem angeordneten Ösen ein flexibles Flächenmaterial beidseitig einzuhängen ist, wobei das erste Halteteil an einer Verankerungsbasis zu befestigen und der Dreieckständer in kraftausgleichender Richtung in einem stumpfen Winkel gegen das Rohrstecksystem im oder auf dem Boden zu verankern ist.
Patent DE-102015101678-A1 (DE)
Title: Blow-By-Filtereinheit
Inventor: GRUBER CHRISTOPH
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-02-05
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend (i) einen Ansaugtrakt mit einer Verdichtungseinrichtung (7), (ii) eine Kolben-Zylinder-Einheit, (iii) ein Kurbelgehäuse, und (iv) eine Blow-By-Filtereinheit (1), mit einem Blow-By-Gas-Einlass (2) und einem Permeat-Auslass (3), wobei der Blow-By-Gas-Einlass (2) mit dem Kurbelgehäuse verbunden ist und der Ansaugtrakt eine Einleitungsstelle (20) für den Permeat-Auslass (3) aufweist, wobei die Einleitungsstelle (20) für den Permeat-Auslass (3) in Strömungsrichtung unmittelbar vor der Verdichtungseinrichtung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015102924-A1 (DE)
Title: Feststellanordnung für eine Tür
Inventor: BÖSE FELIX
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellanordnung (1) für eine Tür,  mit einer Haltevorrichtung (7) zum Feststellen der Tür, insbesondere in einer offenen Stellung,  wobei die Haltevorrichtung (7) unter Zufuhr von elektrischer Energie von einem feststellenden Zustand (SZ) in einen freigebenden Zustand (GZ) überführbar ist.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Feststellanordnung (1) dazu ausgebildet ist, die Haltevorrichtung (7) von dem feststellenden Zustand (SZ) in den freigebenden Zustand (GZ) zu überführen, wenn ein Defekt bei der vorgesehenen Versorgung der Haltevorrichtung (7) mit elektrischem Strom auftritt und/oder ein vorgegebenen Spannungswert (U V1 ) für eine Energiespeichereinheit (12), die zur Zufuhr von elektrischer Energie für die Haltevorrichtung (7) dient, unterschritten wird.
Patent DE-102015109347-A1 (DE)
Title: Prothesenschaft und Ventilvorrichtung für einen solchen
Inventor: BERGANDE STEFAN
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (5) für einen Gliedmaßenprothesenschaft mit einem Gehäuse (7) und einem Ventil (27), welches in einer Verbindung (28) zwischen einer Außenseite (10) des Gehäuses (7) und einer der Außenseite (10) gegenüberliegenden Innenseite (8) angeordnet ist. Eine Einziehöffnung (6) ist mittels eines von der Außenseite (10) handhabbaren Verschlusskörpers (15) verschließbar. Die Erfindung betrifft außerdem einen Gliedmaßenprothesenschaft mit einer derartigen Ventilvorrichtung. Um die Betätigung einer Ventilvorrichtung für Gliedmaßenprothesenschäfte und damit das Anziehen des Prothesenschafts zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß ein Gehäuse (7) mit einem der Innenseite (8) zugeordneten Innenteil (9) und einem der Außenseite (10) zugeordneten Außenteil (11) vorgesehen, welche aneinander befestigbar sind, wobei das Innenteil (9) die Einziehöffnung (6) aufweist und an dem Außenteil (11) der Verschlusskörper (15) parallel zur Ebene der Einziehöffnung (6) geführt beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102015109411-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUTLU ERCAN
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kupplungsarm, der an seinem freien Ende ein Kupplungselement wie eine Kupplungskugel trägt zum Ankuppeln eines Anhängers oder eines Hecklastenträgers, wobei der Kupplungsarm drehbar um eine Schwenkachse zur Einstellung zumindest einer Arbeitsposition und einer Parkposition gelagert ist, einem Käfigelement mit zumindest einer Führungstasche zum Aufnehmen und Führen eines Rotationselementes; einem Laufrillenelement mit einer zumindest abschnittsweisen wendel- oder spiralartigen Laufrille für das Rotationselement und einem Laufflächenelement zur Bereitstellung einer Lauffläche für das Rotationselement. Dabei ist das Laufrillenelement, das Käfigelement oder das Laufflächenelement als Schwenkelement ausgebildet, das drehbar um die Schwenkachse angeordnet ist und den Kupplungsarm trägt, wobei Käfigelement, Laufrillenelement und Laufflächenelement koaxial und so zueinander ausgerichtet sind, dass das zumindest eine Rotationselement sich gleichzeitig in der zumindest einen Laufrille des Laufrillenelement und der Lauffläche des Laufflächenelement abwälzt.
Patent DE-102015109487-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung
IPC: A47K13/26
Filed: 2015-06-15
Abstract: Offenbart ist eine Gelenkanordnung zur Befestigung eines WC-Sitzes oder eines WC-Deckels oder eines Urinal-Deckels an einer Keramik, bei der ein Dämpfer mittels eines Sicherungsrings in einer Klobenausnehmung gesichert ist.
Patent DE-102015109581-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für Rohrleitungen mit Verbindungsanzeige
Inventor: FORRO NORBERT
IPC: F16L37/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Bei einer Steckverbindung für Rohrleitungen ist ein rohrförmiges Innenteil (1) mit einem Einsteckende (5) voran in eine in einem Aufnahmeende (30) eines Außenteils (2) angeordnete Öffnung einsteckbar und in einer Verbindungsstellung mittels eines in radialer Richtung verformbaren Halteelements (3) mit dem Außenteil (2) verbindbar. Auf einer Außenfläche des Außenteils (2) ist eine ein Anzeigeelement bildende Anzeigeklammer (40) angeordnet, die in einer dem Aufnahmeende (30) des Außenteils (2) näheren Bereitschaftsstellung durch lösbare Haltemittel gehalten ist und die beim Einstecken des Einsteckendes (5) in die Öffnung und Verbinden mit dem Außenteil (2) durch das Innenteil (1) in eine dem Aufnahmeende (30) fernere Anzeigestellung auf dem Außenteil (2) bewegbar und in dieser festhaltbar ist.
Patent DE-102015111158-A1 (DE)
Title: Motorsystem zum Steuern einer Strömung von Abgas
Inventor: NAM KIHOON
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Motorsystem zum Steuern einer Strömung von Abgas kann aufweisen: eine Einlassleitung (100), um Außenluft zu empfangen, einen Motor (140), welcher eine Brennkammer (142) aufweist, um die Außenluft und einen Kraftstoff, welcher durch die Einlassleitung (100) zugeführt wird, zu verbrennen, um ein Antriebsdrehmoment zu erzeugen, eine Abgasleitung (160), um das das in der Brennkammer (142) des Motors (140) verbrannte Abgas auszugeben, einen Turbolader (110), welcher eine Turbine (112), die gemäß dem Abgas betrieben wird, welches durch die Abgasleitung (160) hindurch strömt, und einen Verdichter (112) aufweist, um die Außenluft zu verdichten, welche durch die Einlassleitung (100) strömt, eine Katalysatorvorrichtung (165), um eine schädliche Komponente zu reduzieren, welche im Abgas enthalten ist, das durch die Turbine (112) des Turboladers (110) hindurchtritt, eine Bypassleitung (300), welche von der Abgasleitung (160) zwischen der Brennkammer (142) und der Turbine (112) abzweigt und in die Einlassleitung (100) zwischen dem Verdichter (114) und der Brennkammer (142) einmündet, und ein Bypassventil (310), welches in der Bypassleitung (300) angeordnet ist, um selektiv die Bypassleitung zu öffnen/schließen.
Patent DE-102015111290-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzufuhrvorrichtung und Kraftstoffverbrennungssystem, das diese aufweist
Inventor: TAKENAMI SUSUMU
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Eine Reduktionsmittelzufuhrvorrichtung (100) ist für ein Kraftstoffsystem, welches eine Nox-Reinigungsvorrichtung (15) mit einem Reduktionskatalysator aufweist, welcher in einer Abgaspassage (10ex) angeordnet ist, um NOx, welches im Abgas einer internen Verbrennungsmaschine (10) enthalten ist, zu reinigen. Die Reduktionsmittelzufuhrvorrichtung (100) führt ein Reduktionsmittel in die Abgaspassage (10ex) an einer Position stromaufwärts des Reduktionskatalysators zu. Die Reduktionsmittelzufuhrvorrichtung (100) weist eine Reformiervorrichtung (20, 30), eine Reinigungssteuerung (81a) und eine Regenerationssteuerung (81b) auf. Die Reformiervorrichtung (20, 30) oxidiert teilweise das Reduktionsmittel und reformiert das Reduktionsmittel. Die Reinigungssteuerung (81a) führt das Reduktionsmittel, welches durch die Reformiervorrichtung (20, 30) reformiert ist, in die Abgaspassage (10ex) zu, wenn eine NOx-Reinigung mit dem Reduktionsmittel angefordert ist. Die Regenerationssteuerung (81b) führt das Reduktionsmittel, welches durch die Reformiervorrichtung (20, 30) reformiert ist, in die Abgaspassage (10ex) zu, wenn eine Regeneration des Reduktionskatalysators, welcher mit Schwefel vergiftet ist, angefordert ist, und die interne Verbrennungsmaschine (10) in einem Magerverbrennungsbetrieb ist.
Patent DE-102015112056-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, insbesondere Großwälzlageranordnung, und Blattlager für eine Windkraftanlage
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C19/38
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, insbesondere Großwälzlageranordnung, aufweisend einen Innenring und einen relativ zum Innenring um eine Rotationsachse drehbaren und in radialer Richtung überlappenden Außenring, wobei zwischen dem Innenring und dem Außenring zwei in axialer Richtung zueinander versetzte Reihen von Wälzkörpern angeordnet sind, wobei die Wälzkörper jeweils in am Innenring und am Außenring ausgebildeten Laufbahnen laufen, wobei der Innenring und der Außenring einander mittels eines am Innenring oder am Außenring ausgebildeten zwischen die zwei Reihen von Wälzkörpern vorspringenden Radialvorsprungs in axialer Richtung überlappen, wobei die Wälzkörper als Toroidalrollen ausgebildet sind.
Patent DE-102015117413-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
Inventor: JANSEN-TROY ARNE
IPC: B25H3/06
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verpackungsvorrichtung mit zumindest einem Verpackungselement (10), das dazu vorgesehen ist, zumindest ein elektrisch und/oder mechanisch betreibbares Werkzeug (12) zu lagern, wobei das zumindest eine Werkzeug (12) einen Lagermodus und einen Bereitschaftsmodus umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Verpackungsvorrichtung zumindest eine Aktivierungseinheit (14) umfasst, die dazu vorgesehen ist, den Bereitschaftsmodus des zumindest einen Werkzeugs (12) bei einer Entnahme des zumindest einen Werkzeugs (12) aus dem zumindest einen Verpackungselement (10) zu aktivieren.
Patent DE-102015118030-A1 (DE)
Title: Autopilot für atmosphärische Fluggeräte sowie Fluggerät und Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung hierzu
Inventor: GREISER STEFFEN
IPC: B64D31/08
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Autopiloten, bei dem die Geschwindigkeitsregelung mithilfe eines Aktivierungsmoduls aktiviert werden kann, wenn über einen gewissen Zeitraum hinweg Änderungen der Fluggeschwindigkeit kleiner als ein Grenzwert sind und wenn Änderungen der manuellen Steuereingabe über einen gewissen Zeitraum hinweg kleiner als ein Grenzwert sind.
Patent DE-102015201516-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum dynamischen Anpassen eines Zugriffs eines Clients auf einen Server
Inventor: BUSSER JENS-UWE
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-01-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum dynamischen Anpassen eines Zugriffs eines Clients auf einen Server in einem Netzwerksystem vorgeschlagen. Die Vorrichtung weist eine Empfangseinheit zum Empfangen einer Zugriffsanfrage des Clients auf den Server, wobei die Zugriffsanfrage Zugriffsinformationen des Clients enthält, und eine Verarbeitungseinheit zum Verarbeiten der Zugriffsanfrage und Bereitstellen eines Zugriffs durch den Client auf den Server basierend auf den Zugriffsinformationen auf, wobei die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, die Zugriffsinformationen während der Dauer des bereitgestellten Zugriffs zu überprüfen und den bereitgestellten Zugriff basierend auf einem Ergebnis der Überprüfung dynamisch anzupassen.  Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren zum dynamischen Anpassen eines Zugriffs eines Clients auf einen Server in einem Netzwerksystem vorgeschlagen.  Durch die vorgeschlagene Vorrichtung können die Zugriffsrechte eines Clients auch während eines Zugriffs noch angepasst werden. Auf diese Weise kann dynamisch auf sich verändernde Eigenschaften durch Anpassung der Zugriffsrechte eines Nutzers reagiert werden.
Patent DE-102015201559-A1 (DE)
Title: Nasspressverfahren und Presswerkzeug hierfür
Inventor: HODDE JAN
IPC: B29C70/78
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nasspressverfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (10), aufweisend die Schritte: Öffnen eines Presswerkzeugs (20), Einbringen eines ersten Fasermaterials (14) mit wenigstens einem Einlegeteil (18) in das Presswerkzeug (20), Einbringen eines Faserverbunds (11) in das Presswerkzeug (20), wobei der Faserverbund ein zweites Fasermaterial (16) und eine Matrix (12) aufweist, Schließen des Presswerkzeugs (20), und Durchführen eines Pressvorgangs zum Verpressen des ersten Fasermaterials (14) mit dem Faserverbund (11). Ferner betrifft die Erfindung ein Presswerkzeug zum Durchführen des Nasspressverfahrens.
Patent DE-102015202490-A1 (DE)
Title: Fahrer-fussstützenanordnung aus kunststoff
Inventor: DAVIES BRYN ARTHUR
IPC: B60N3/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußstützenanordnung, umfassend eine Verstärkungsplatte, die auf einem Schaumstoffelement in einem Fahrzeugfußraum befestigt ist, worin das Schaumstoffelement mit einer Blechträgerschicht verbunden ist, eine über dem Schaumstoffelement und der Verstärkungsplatte angeordnete Teppichmatte und eine Fußstützenauflage, die eine Vielzahl von Klammern aufweist, die in einer Vielzahl von auf der Verstärkungsplatte angeordneten Schlitzen aufgenommen sind, worin die Teppichmatte im montierten Zustand zwischen der Verstärkungsplatte und der Fußstützenauflage festgehalten wird.
Patent DE-102015202535-A1 (DE)
Title: Wegeventil
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F16K11/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Wegeventil (27) besteht unter anderem aus einem in einer Aufnahmebohrung (33) verschiebbar angeordneten Steuerschieber (43), der zumindest einen mit Steuerkanten versehenen Ventilkolben aufweist und mittels einer stirnseitigen Druckmittelbeaufschlagung entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (46) hydraulisch betätigbar ist. Um die Funktion und die Ausbildung des Schaltventils zu verbessern, soll sich ein mit einem Steueranschluss (37) verbundener zylindrischer Steuerraum (47) gleichachsig zur Aufnahmebohrung (33) erstrecken, der in seinem Durchmesser gegenüber der Aufnahmebohrung (33) reduziert ist und an dessen der Aufnahmebohrung (33) zugewandten Ende ein Ventilsitz (54) ausgebildet ist, wobei der Steuerschieber (43) an seiner druckmittelbeaufschlagbaren Stirnseite einen gegenüber dem zumindest einen Ventilkolben im Querschnitt reduzierten Steuerkolben (45) aufnimmt, dessen Außenmantelfläche (57) zumindest abschnittsweise dichtend mit dem Ventilsitz (54) zusammenwirkt, derart, dass der Steuerschieber (43), ausgehend von einer ersten Schaltstellung zunächst an einer im Querschnitt reduzierten Steuerfläche (56) und nach einer vorgegebenen Stellbewegung am gesamten stirnseitigen Querschnitt (56 und 43a) mit hydraulischem Druck beaufschlagt wird.
Patent DE-102015204883-A1 (DE)
Title: Laser-basierte IR-Spektroskopie für die Messung von Schwefeltrioxid im Abgas von Gaskraftwerken
Inventor: BRECHTEL KEVIN
IPC: G01N21/59
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Schwefeltrioxid-Gehalts in einem Gas (1), bei dem eine Probe (2) des Gases (1) entnommen und ein Gasdruck der Probe (2) verringert wird, und mit einer Wellenzahl-abstimmbaren monochromen Lichtquelle (3) an der Probe (2) eine Wellenzahlaufgelöste Transmissionsmessung durchgeführt wird und aus der Messung ein Schwefeltrioxid-Gehalt abgeleitet wird, wobei die Messung in der Schwefeltrioxid-Absorptionsbande zwischen 1360 und 1410 cm–1, insbesondere in einem Fenster um die Schwefeltrioxid-Absorption bei 1365,49 cm–1, erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftwerksanlage (7). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Messsystem (10) zur Bestimmung eines Schwefeltrioxid-Gehalts in einem Gas (1) und eine Kraftwerksanlage (7).
Patent DE-102015205686-A1 (DE)
Title: Notfall-Meldevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: H04R1/20
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notfall-Meldevorrichtung in einem Kraftfahrzeug (K) zur manuellen und/oder automatischen Meldung eines Notfalls an eine Meldezentrale, wobei zur Kommunikation mit einer Meldezentrale wenigstens eine aus wenigstens einem Mikrofon (3) und wenigstens einem Lautsprecher (7) bestehende Freihand-Kommunikationseinrichtung nutzbar ist. Die Erfindung schlägt vor, dass das wenigstens eine Mikrofon (3) in einer ersten Ebene (E1) und der wenigstens eine Lautsprecher (7) getrennt vom Mikrofon (3) in einer zweiten Ebene (E2) angeordnet ist. Die zweite Ebene (E2) befindet sich in einer gewöhnlichen Fahrtrichtung (F) des Kraftfahrzeugs (K) hinter der ersten Ebene (E1). Ferner weist das wenigstens eine Mikrofon wenigstens einen Bereich (I) höherer oder höchster Eingangsempfindlichkeit und wenigstens einen Bereich (II) niedrigerer oder niedrigster Eingangsempfindlichkeit auf. Das Mikrofon (3) ist mit dem Bereich (II) niedrigerer oder niedrigster Eingangsempfindlichkeit der zweiten Ebene (E2) zugewandt. Durch eine derartige Anordnung können gute akustische Entkopplungen zwischen Mikrofon (3) und Lautsprecher (7) realisiert und gute akustische Eigenschaften der Notfall-Meldevorrichtung erreicht werden.
Patent DE-102015206245-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle, Hubkolbenmotor, Kraftfahrzeug
Inventor: KHOSRAVI MAZIAR
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es wird eine Kurbelwelle (14) mit einem um eine Rotationsachse (31) ausgebildeten Schaft (15) und zumindest einem zum Schaft (15) gekröpft angeordneten Pleuellager (18) bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist die Kurbelwelle (14) zumindest eine Ausgleichseinheit (21) auf, die aus einem konzentrisch zum Schaft (15) angeordneten Planetengetriebe und zumindest einer an dem Planetengetriebe befestigten Ausgleichsmasse (30) gebildet ist. Dabei umfasst das Planetengetriebe eine erste Stufe (22) und eine zweite Stufe (23), wobei die erste Stufe (22) mehrere erste Planetenräder (25), einen ersten Planetenträger (24) und ein erstes Hohlrad (26) und die zweite Stufe (23) mehrere zweite Planetenräder (28), einen zweiten Planetenträger (27) und ein zweites Hohlrad (29) aufweist. Der Schaft (15) ist als Sonnenrad des Planetengetriebes ausgebildet. Das erste Hohlrad (26) und der zweite Planetenträger (27) sind drehfest miteinander verbunden und die zumindest eine Ausgleichsmasse (30) ist an dem zweiten Hohlrad (29) befestigt.
Patent DE-102015206724-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B9/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), ein Gehäuse (4), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, und ein Teil (23) der Antriebswelle (9) außerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist und an dem Teil (23) der Antriebswelle (9) außerhalb des Gehäuses (4) eine Verzahngeometrie (33) ausgebildet ist zur Übertragung eines Drehmomentes und die Verzahngeometrie (33) eine Vielzahl in Richtung einer Längsachse (8) der Antriebswelle (9) sich erstreckende Zähne umfasst und tangential zwischen den Zähnen sich in Richtung einer Längsachse der Antriebswelle (9) erstreckende Nuten ausgebildet sind, wobei die Verzahngeometrie (33) einen ersten axialen Endbereich und einen zweiten axialen Endbereich sowie einen axialen Mittelbereich zwischen dem ersten und zweiten Endbereich umfasst und die Breite der Zähne an dem ersten und/oder zweiten Endbereich kleiner ist als an dem Mittelbereich.
Patent DE-102015207285-A1 (DE)
Title: Glasiges oder zumindest teilweise kristallisiertes Einschmelzmaterial, Fügeverbindung, Sperrschicht, und Schichtsystem mit dem Einschmelzmaterial und dessen Integration in Bauteilen
Inventor: SUFFNER JENS
IPC: H01M8/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Glasiges oder zumindest teilkristallisiertes Einschmelzmaterial 1 aus dem System SiO2-B2O3-CaO-MgO, das frei ist von BaO und/oder SrO und das einen verbesserten thermischen Ausdehnungskoeffizienten sowie verbesserte Kristallisationseigenschaften aufweist. Das Einschmelzmaterial 1 kann insbesondere zum Herstellen von Fügeverbindungen, elektrischen Durchführungen und/oder als Sperrschicht 1 eingesetzt werden.