baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104146-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Erfassung der Werkstückmasse
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: B23Q17/20
Filed: 2016-03-08
Abstract: Mit der Erfindung wird es möglich, die genaue räumliche Lage eines Masseschwerpunkts P sowie die zugehörige Masse m des auf einem Rundtisch aufgespannten Werkstücks (11) zu ermitteln. Die genaue räumliche Lage des Schwerpunkts bedeutet, dass dessen Lage Xs, Ys und Zs in den kartesischen Koordinaten eines Koordinatensystems bekannt ist, dessen Nullpunkt durch den Schnittpunkt der Rundtischdrehachse B mit der Auflagefläche des Rundtischs gebildet wird. Die Ermittlung der Masse m erfolgt durch Beschleunigung in Z-Richtung und Auswertung des Antriebsdrehmoments des Vorschubmotors anhand eines Signals S. Die Ermittlung der Koordinate Ys des Schwerpunkts P erfolgt durch Drehung um die horizontale Drehachse A und Auswertung des Antriebsmoments des Drehantriebs (18). Alternativ erfolgt die Bestimmung der Koordinate Ys durch Auswertung des Antriebsdrehmoments der Antriebseinrichtung (16) bzw. deren Vorschubmotors. Die Ermittlung der Koordinaten Xs und Zs des Schwerpunkts P erfolgt durch Rotation des Werkstücks (11) um die horizontal gestellte Drehachse B und Auswertung des Antriebsmoments des Drehantriebs 20 oder durch Rotation des Werkstücks (11) um die vertikal gestellte Drehachse B und wiederum Auswertung des Signals Sz, das die nötige Haltekraft und somit das Antriebsdrehmoment des Vorschubmotors der Antriebseinrichtung (16) kennzeichnet.
Patent DE-102016104574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke (3) aufweisend einen ersten Bereich (B1) und einen gegenüber dem ersten Bereich (B1) erhöhten zweiten Bereich (B2), wobei bei dem Verfahren zur Überwindung eines Übergangs (8) zwischen dem ersten Bereich (B1) und dem zweiten Bereich (B2) durch zumindest ein Rad (9) des Kraftfahrzeugs (1) während des Einparkens ein Drehmoment auf das zumindest eine Rad (9) übertragen wird, wobei das für die Überwindung des Übergangs (8) erforderliche Drehmoment in Abhängigkeit von zumindest einem die Parklücke (3) und/oder das Kraftfahrzeug (1) charakterisierenden Parameter vor einem Beginn der Überwindung vorherbestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016105371-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/502
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (3) umfasst ein Gehäuseteil (12), das aus einem ersten Material gefertigt ist, mindestens ein an dem Gehäuseteil (12) angeordnetes Steckelement (120, 121) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Gegensteckverbinderteil (3) und zusätzlich ein an das Gehäuseteil (12) angesetztes, mit dem Gehäuseteil (12) lösbar verbundenes Ansetzteil (12), das zumindest einen Steckabschnitt (110, 111) mit einer Öffnung (112, 113), in der das zumindest eine Steckelement (120, 121) angeordnet ist, aufweist und aus einem von dem ersten Material unterschiedlichen, zweiten Material gefertigt ist. Auf diese Weise wird ein Steckverbinderteil zur Verfügung gestellt, das einfach aufgebaut, günstig zu fertigen und zudem gegen Verschleiß und unsachgemäße Handhabung geschützt ist.
Patent DE-102016105794-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: STUMPF MICHAEL
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt ein Befestigungselement bestehend aus einem Käfigelement mit einer darin angeordneten Mutter, die über einen Befestigungsflansch im Käfigelement gehalten wird. Das Käfigelement weist ein in axialer Richtung versetzbares Wandelement auf, das den Aufnahmeraum des Käfigelements gegen das Eindringen von Klebstoff während der Montage des Befestigungselements auf einer Bauteiloberfläche abschirmt.
Patent DE-102016105949-A1 (DE)
Title: Nicht-intrusive Temperaturmessvorrichtung
Inventor: WILDERMUTH STEPHAN
IPC: G01K1/14
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird eine nicht-intrusive Temperaturmessvorrichtung zur Messung der Fluidtemparatur in zumindest teilweise thermisch isolierten Rohren (2) von Anlagen der Prozessindustrie vorgeschlagen, bei der das Rohr (2) zumindest an der Messstelle mit einer thermischen Isolationsschicht (8, 8‘) vollständig ummantelt ist, wobei innerhalb der thermischen Isolationsschicht (8, 8‘) eine Sensorelektronik (5) mit einem Temperatursensor (4) auf das Rohr (2) montiert ist, außerhalb der thermischen Isolationsschicht (8, 8‘) eine Verbindungselektronik (6) angeordnet ist und wobei die Sensorelektronik (5) und die Verbindungselektronik (6) Mittel (17, 27) zur drahtlosen Energieübertragung (11) zur Versorgung der Sensorelektronik (5) und Mittel (18, 28) zur drahtlosen Kommunikation (12) zur Übertragung der Temperaturmesswerte von der Sensorelektronik (5) zur Verbindungselektronik (6) aufweisen.
Patent DE-102016109923-A1 (DE)
Title: Elektrische Sicherungseinrichtung mit verbesserter Auslösecharakteristik
Inventor: STANGLMEIER RAINER
IPC: H01H85/17
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Sicherungseinrichtung (1), insbesondere Stecksicherung, mit einem Sicherungsgehäuse (2) und einem darin angeordneten Schmelzleiter (7). Erfindungsgemäß ist das Sicherungsgehäuse (2) luftdicht oder gasdicht ausgeführt. Ein elektrisch leitender sowie blechförmiger, erster und zweiter Kontaktfuß (3, 4) sind luftdicht oder gasdicht an dem Sicherungsgehäuse (2) gehalten und erstrecken sich in dieses hinein. Der erste Kontaktfuß (3) ist mit einem ersten elektrischen Leiter (5) und der zweite Kontaktfuß (4) ist mit einem zweiten elektrischen Leiter (6) verbunden. Zwischen den beiden Leitern (5, 6) ist der drahtförmige Schmelzleiter (7) gehalten.
Patent DE-102016112420-A1 (DE)
Title: Staubsammler
Inventor: TAHARA TAKAYUKI
IPC: A47L5/36
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Staubsammler (10) enthält einen Staubsammlerhauptkörper (11), einen Anschlussschlauchteil (40), eine Bedieneinheit (50) und einen Gurt oder Geschirr (60). Der Staubsammlerhauptkörper (11) dient zum Sammeln von Staub durch Erzeugen einer Ansaugströmung (eines Unterdrucks). Der Staubsammlerhauptkörper (11) enthält ein Gehäuse (12), einen Motor (23), eine Staubsammelkammer (30) und mindestens eine Batteriepackhalterung (35). Der Gurt oder Geschirr (60) ist an dem Staubsammlerhauptkörper (11) angebracht und ist so gestaltet, dass der Benutzer den Staubsammlerhauptkörper (11) auf seinem Rücken tragen kann. Die Bedieneinheit (50) ist mit dem Staubsammlerhauptkörper (11) über ein externes, flexibles Kabel (51) verbunden. Die Bedieneinheit (50) enthält eine oder mehrere LEDs (591) zum Beleuchten des zu reinigenden Bereichs, und einen An-Aus-Schalter (561) zum Steuern des Betriebs des Motors (23).
Patent DE-102016112452-A1 (DE)
Title: Roboter-Einrichtung mit einer angetriebenen Einheit und Aufbringverfahren
Inventor: MAIER RICHARD
IPC: C09D5/24
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es wird eine Robotereinrichtung mit einer angetriebenen Einheit (27) vorgeschlagen, wobei die angetriebene Einheit (27) zum Anfahren von Oberflächen ausgelegt ist. Erfindungsgemäß ist die angetriebene Einheit (27) mit einer Schutzschicht (26) aus einem Beschichtungsmaterial überzogen, welches elektrisch leitfähig ist und eine Dicke von mindestens 4 Millimeter aufweist.
Patent DE-102016113563-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit Schließplatte
Inventor: ARNS WILHELM
IPC: B60R19/40
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung 1 für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen sich in Kraftfahrzeugquerrichtung Y mit einer Länge 7 erstreckenden Querträger 2, wobei der Querträger 2 im Querschnitt als offenes Hohlprofil ausgebildet ist und die Öffnung 5 in Kraftfahrzeuglängsrichtung X vom Kraftfahrzeug wegzeigend orientiert ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens eine Schließplatte 6 die Öffnung 5 in Kraftfahrzeugvertikalrichtung Z vollständig verschließend und in Kraftfahrzeugquerrichtung Y eine Teillänge T von weniger als 80% der Länge 7 der Öffnung 5 verschließend angeordnet ist.
Patent DE-102016115953-A1 (DE)
Title: Entwurfsverfahren für die Zahnstangenform eines Lenkgetriebes mit variabler Übersetzung
Inventor: REN PEI
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-08-26
Abstract: Diese Erfindung offenbart ein Entwurfsverfahren für eine Zahnstangenform eines Lenkgetriebes mit variabler Übersetzung. Ein Zahnrad und eine Zahnstange sind gemäß dem Verfahren gestaltet, die Zahnstangenzahnform kann einfach und intuitiv konstruiert sein, ein Weg, den das Zahnrad durchläuft, wird anhand von Zahnrad und Zahnstangenbewegungsmechanismus simuliert, und eine Mantellinie des Zahnrads wird gelöst, so dass die erforderliche Kurve der Zahnstange schnell erhalten wird. Das Verfahren ist einfach auszuführen und ist gut geeignet für einen Durchschnittsingenieur.
Patent DE-102016118272-A1 (DE)
Title: Satteltypfahrzeug
Inventor: EGUCHI TEPPEI
IPC: B62M7/12
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Satteltypfahrzeug enthält eine Gestängeaufhängung, konfiguriert für eine Lagerung eines Antriebsrads des Fahrzeugs, ferner einen Motor, der zum Drehen des Antriebsrads konfiguriert ist. Das von dem Motor angetriebene Antriebsrad ist ein gelenktes Rad. Die Gestängeaufhängung enthält eine Schwinge mit einem Paar eines linken und eines rechten Arms und lagert das gelenkte Rad schwenkfähig. Der Motor ist auf einer von der linken und von der rechten Seite einer Steuermittelachse in Breitenrichtung des Fahrzeugs platziert. Ein Stoßdämpfer ist an dem anderen Arm der Schwinge angebracht, wobei sich dieser andere Arm auf der anderen von der linken und der rechten Seite der Steuermittelachse in Breitenrichtung des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102016118346-A1 (DE)
Title: Kathodenversorgung für eine Brennstoffzelle
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathodenversorgung (30) für eine Brennstoffzelle (10) eines Brennstoffzellenaggregats (1), mit einem Kathoden-Versorgungspfad (31) und einem Kathoden-Abgaspfad (32), wobei an/in den Kathoden-Versorgungspfad (31) ein Kathodenverdichter (33) fluidmechanisch an-/eingekoppelt ist, und die Kathodenversorgung (30) eine Kathoden-Rezirkulationsleitung (110) aufweist, mittels welcher der Kathoden-Versorgungspfad (31) mit dem Kathoden-Abgaspfad (32) fluidmechanisch koppelbar ist, wobei an/in die Kathoden-Rezirkulationsleitung (110) ein Rezirkulations-Wasserabscheider (121) fluidmechanisch an-/eingekoppelt ist. Das fluidmechanische Koppeln des Kathoden-Abgaspfads (32) mit dem Kathoden-Versorgungspfad (31) durch die Kathoden-Rezirkulationsleitung (110) hindurch ist mittels eines Abgasrückführ-Stellmittels (111) an/in der Kathodenversorgung (30), insbesondere der Kathoden-Rezirkulationsleitung (110) stromabwärts oder stromaufwärts des Rezirkulations-Wasserabscheiders (121), realisierbar. Die Kathoden-Rezirkulationsleitung (110) ist dabei frei von einer Strömungsmaschine und/oder die Kathodenversorgung (30) weist als einzigen Verdichter den Kathodenverdichter (33) am/im Kathoden-Versorgungspfad (31) auf.
Patent DE-102016121060-A1 (DE)
Title: Musikinstrument
IPC: G10D13/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Musikinstrument (1) mit mindestens einer formstabilen Schlagfläche (2) und einem an die Schlagfläche (2) angrenzenden hohlen Volumenelement (3). Das Volumenelement (3) besteht mindestens abschnittsweise aus einem verformbaren Hüllenmaterial und ist aufblasbar. Das Volumenelement (3) ist in einem unaufgeblasenen Ruhezustand zusammenlegbar und bildet in einem aufgeblasenen Spielzustand einen Klangkörper für die Schlagfläche (2) des Musikinstruments (1).
Patent DE-102016201475-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Darstellen von mindestens einem Piktogramm innerhalb eines Fahrzeugpassagierabteils
Inventor: VOURLAT THIERRY
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Darstellen mindestens eines Piktogrammes innerhalb eines Fahrzeugpassagierabteils umfassend – eine Lichtquelle geeignet zum Emittieren von Licht in Antwort auf ein Steuer-/Regelsignal und eine opake Abdeckungsschicht (3) umfassend ein Durchgangsloch (32), das das Piktogramm definiert. Eine photosensitiven Schicht (4) erstreckt sich darauf ausgerichtet oder in der Öffnung (33). Wenn die Lichtquelle deaktiviert ist, ist die photosensitiven Schicht (4) opak und weist dieselbe Farbe auf wie die Abdeckungsschicht (3) wenn die Lichtquelle (2) aktiviert ist, reagiert die photosensitiven Schicht (4), um das durch die Öffnung (32) der Abdeckungsschicht (3) definierte Piktogramm für einen Insassen des Fahrzeugpassagierabteils sichtbar zu machen.
Patent DE-102016202155-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit, Empfängereinheit, Verfahren zum Bereitstellen von Felddaten und Verfahren zum Empfangen von durch einen Sender einer Sensoreinheit gesendeten Felddaten
Inventor: LOPEZ PAMPLONA ALEJANDRO
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Sensoreinheit (100) mit einem Sensor (105) zum Erfassen von Felddaten (115) in einem Feld (120), wobei die Felddaten (115) einen Parameter eines Feldbodens oder der Umgebungsbedingungen über dem Feldboden repräsentieren, und einem Sender (110) zum Senden der Felddaten (115).
Patent DE-102016206157-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: ICHIKAWA HIROSHI
IPC: H01M8/2475
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul (10) enthält einen Brennstoffzellenstapel (12), einen Reformer (14), einen Verdampfer (16), einen Abgasverbrenner (18), einen Startverbrenner (20) und eine Luftvorheizung (22). Ferner ist ein Gehäuse (24) vorgesehen, in dem der Brennstoffzellenstapel (12), der Reformer (14), der Verdampfer (16), der Abgasverbrenner (18), der Startverbrenner (20) und die Luftvorheizung (22) aufgenommen sind. Eine Platte (24a) des Gehäuses (24) enthält einen Innenraum (32). Sauerstoffhaltiges Gas fließt durch den Innenraum (32), bevor das sauerstoffhaltige Gas in die Luftvorheizung (22) fließt. Der Innenraum des Gehäuses (24) ist mit einem granulären Wärmeisoliermaterial (42) gefüllt, und die Außenseite des Gehäuses (24) ist mit einem blockförmigen Wärmeisoliermaterial (44) abgedeckt.
Patent DE-102016206275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Beleuchtungsvorrichtung eines stillstehenden Kraftfahrzeugs
Inventor: HANS SEBASTIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Beleuchtungsvorrichtung (1, 2, 1', 2') eines stillstehenden Kraftfahrzeugs (K), wobei bei einem Verriegeln und/oder Entriegeln des Kraftfahrzeugs (K) die Beleuchtungsvorrichtung (1, 2, 1', 2') für eine bestimmte Zeitdauer erleuchtet wird, um einen Fahrzeugführer optisch über eine erfolgreiche Verriegelung oder Entriegelung des Kraftfahrzeugs (K) zu informieren. Die Erfindung schlägt vor, dass die Erleuchtung der Beleuchtungsvorrichtung (1, 2, 1', 2') in Form einer in einer bestimmten Zeitdauer ablaufenden Animation (A1, A1') erfolgt. Auf diese Weise kann eine markante und einprägsame Bestätigung einer Verriegelung/Entriegelung des Kraftfahrzeugs (K) realisiert werden.
Patent DE-102016207425-A1 (DE)
Title: Anordnung von einphasigen Transformatoren
Inventor: ETTL CHRISTIAN
IPC: H01F27/29
Filed: 2016-04-29
Abstract: Um eine Anordnung (5) zum Ersatz eines mehrphasigen Transformators (1) mit mehreren einphasigen Transformatoren (6), die jeweils ein mit einer Isolierflüssigkeit befülltes Gehäuse (10), in dem ein Kern mit einer Ober- und einer Unterspannungswicklung angeordnet ist, zu schaffen, die sowohl flexibel aufgestellt als auch einfach und bequem an ein Versorgungs- oder Verbrauchernetz angeschlossen werden kann, wird vorgeschlagen, dass jedes Gehäuse (10) wenigstens einen Kabelanschluss (22) aufweist und jeder Kabelanschluss (22) über eine Kabelleitung (7, 8) mit einem separat von dem Gehäuse (10) aufgestellten Freiluftanschluss (9) verbunden ist.
Patent DE-102016207880-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur berührungslosen Wegerfassung und Verfahren zum Bestimmen einer Relativposition
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G01B7/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur berührungslosen Wegerfassung mit einem Target (10), welches einen entlang eines Messwegs (M) verlaufenden Messwertgeber (14) mit mindestens einer elektrisch leitfähigen Messspur (MS1, MS2, MS3, MS4) aufweist, und einem Wirbelstromsensor (20) mit einem Messwertaufnehmer (22), welcher mindestens zwei Detektionsspulen (A, B, C, D) umfasst, wobei der Messwertaufnehmer (22) beabstandet zum Messwertgeber (14) und relativ beweglich entlang der mindestens einen elektrisch leitfähigen Messspur (MS1, MS2, MS3, MS4) angeordnet ist und diese zumindest teilweise überdeckt, wobei mindestens eine der Detektionsspulen (A, B, C, D) als Messspule wirkt, deren Messsignal eine Auswerte- und Steuereinheit (5) zur Wegbestimmung auswertet, sowie ein Verfahren zum Bestimmen einer Relativposition eines Sensors (20) in Bezug auf ein Target (10) einer Sensoranordnung (1) zur berührungslosen Wegerfassung.
Patent DE-102016208673-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Riegel zur Sekundärverriegelung von Kontaktpartnern
Inventor: DENZ ALEXANDER
IPC: H01R13/436
Filed: 2016-05-19
Abstract: Steckverbinder, aufweisend einen Kontaktträger (1) mit zumindest einer Kontaktkammer (2), in die ein Kontaktpartner einsetzbar und primärverriegelbar ist, wobei weiterhin ein Verriegelungselement vorhanden ist, mit dem der zumindest eine Kontaktpartner in seiner Kontaktkammer (2) sekundärverriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement als ein relativ zu dem Kontaktträger (1) verschiebbarer Riegel (6) ausgebildet ist, wobei der Riegel (6) in Bewegungsrichtung hintereinander entsprechend der Anzahl der Kontaktpartner jeweils ein Kontaktsicherungselement (11) für die Sekundärverriegelung aufweist und zwischen einer Vorverrast- und einer Endverraststellung an dem Kontaktträger (1) bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016209983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antreiben einer Vakuumpumpe
Inventor: LIESSMANN MARKUS
IPC: H02P27/06
Filed: 2016-06-07
Abstract: Vakuumpumpenantrieb mit einem Elektromotor (12) und einem elektrisch mit dem Elektromotor (12) verbundenen und entfernt von dem Motor angeordneten Frequenzumrichter (16), dadurch gekennzeichnet, dass in der elektrischen Zuleitung (18) vom Frequenzumrichter (16) zum Elektromotor (12) ein Transformator (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016212323-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: DOBBELHOFF FRANK
IPC: B62D7/16
Filed: 2016-07-06
Abstract: Eine Dichtungsanordnung für ein Kugelgelenk (1) eines Fahrwerks mit einem dem Kugelgelenk (1) zugeordneten Kugelzapfen (3), der ein Kugelteil (4) und ein davon abragendes Zapfenteil (5) umfasst und mittels des Kugelteils (4) dreh- und schwenkbeweglich gegenüber einem Gelenkgehäuse (2) gelagert ist, wobei das Zapfenteil (5) zur Verbindung des Kugelzapfens (3) mit einem Fahrwerksbauteil (6) zumindest teilweise in eine an diesem ausgebildete Ausnehmung (7) hineinragt, um von dieser formschlüssig aufgenommen zu sein, zeichnet sich aus durch einen am Zapfenteil (5) anliegenden Laufring (8), der gegenüber dem Fahrwerksbauteil (6) mittels eines O-Rings (9) abgedichtet ist.
Patent DE-102016213187-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: CARL PASCAL
IPC: F16D13/69
Filed: 2016-07-19
Abstract: Kupplungseinrichtung umfassend einen Außenlamellenträger (2) mit zugeordneten Außenlamellen (4) und einen Innenlamellenträger (6) mit zugeordneten Innenlamellen (8), wobei die Außen- und die Innenlamellen (4, 8) ein Lamellenpaket bilden, wobei der Außenlamellenträger (2) eine Innenverzahnung (3) und die Außenlamellen (4) eine Außenverzahnung (5) aufweisen, die ineinander greifen, und der Innenlamellenträger (6) eine Außenverzahnung (7) und die Innenlamellen (8) eine Innenverzahnung (10) aufweisen, die ineinander greifen, sowie ein relativ zum Außen- und Innenlamellenträger (2, 6) bewegbares Betätigungselement (11), über das eine Kraft in das Lamellenpaket einleitbar ist, wobei am Außenlamellenträger (2) im Bereich der Innenverzahnung (3) und/oder am Innenlamellenträger (6) im Bereich der Außenverzahnung (7) wenigstens ein Federelement (14) angeordnet ist, das eine radiale Kraft auf die Außenlamellen (4) und/oder die Innenlamellen (8) ausübt.
Patent DE-102016213417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermischen
Inventor: ALT CHRISTIAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-07-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (8, 88) zum Vermischen eines Gases, insbesondere eines Abgases einer Brennkraftmaschine, mit einer dem Gas insbesondere unter Druck zugeführten Flüssigkeit, insbesondere eines Hilfsmittels zur Abgasnachbehandlung, in einem Gasrohr, insbesondere einem Abgasrohr der Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Leitfläche (5, 55, 66) zur Beeinflussung einer Strömungsrichtung des Gases in dem Gasrohr vorgeschlagen, wobei die mindestens eine Leitfläche (5, 55, 66) Durchbrechungen (7) aufweist, so daß das Gas durch die Durchbrechungen (7) strömen kann.
Patent DE-102016214419-A1 (DE)
Title: Sanftstarter, Betriebsverfahren und Schaltsystem
Inventor: LEE-HOFF KYOUNG-JIN
IPC: H02P1/28
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sanftstarter (10) zum Schalten mindestens einer Hauptstrombahn (12, 14, 16), die jeweils eine Bypass-Schaltung (20) mit einem Halbleiterschalter (22) umfasst, wobei der Sanftstarter (10) eine Steuereinheit (40) zur Betätigung der Bypass-Schaltung (20) aufweist und die Steuereinheit (40) mit einem Steuersignaleingang (44) versehen ist. Es ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (40) einen separaten Sicherheitssignaleingang (42) aufweist.
Patent DE-102016214838-A1 (DE)
Title: Ermitteln einer Drehrichtung eines Läufers einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: BAUMGARTEN SVEN
IPC: H02K29/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (6), bei der in einer durch einen Ständer (7) mit einer Ständerwicklung (11) vorgegebenen Öffnung (8) ein Läufer (9) um eine Drehachse (10) drehbar gelagert angeordnet ist, die mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist, und der Läufer (9) in einer Umfangsrichtung des Läufers (9) angeordnete Arbeitsmagnete (12) aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie ein radial nach außen gerichtetes, in Umfangsrichtung alternierendes Magnetfeld bereitstellen, wobei eine axiale Länge des Läufers (9) größer als eine axiale Länge des Ständers (7) ist und der Läufer (9) gegenüber dem Ständer (7) in axialer Richtung einer Drehachse (10) betrachtet derart positioniert ist, dass der Läufer (9) über den Ständer (7) hinausragt, um einen Freibereich (13) auszubilden, wobei der Läufer (9) im Freibereich (13) Sensormagnete (14) aufweist, die in der Umfangsrichtung des Läufers (9) angeordnet sind und ein radial nach außen gerichtetes, in die Umfangsrichtung alternierendes Magnetfeld bereitstellen.
Patent DE-102016216974-A1 (DE)
Title: Druckmesszelle und Verfahren zum Beschichten und Kontaktieren eines Trägers einer Druckmesszelle
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmesszelle (50) mit einem Träger (52), welcher eine Messmembran (52.1) ausbildet, welche sich unter Einwirkung eines zu erfassenden Druckes verformt, wobei auf dem Träger (52) eine Messstruktur (55) aufgebracht ist, welche die Verformung der Messmembran (52.1) erfasst und mindestens ein den erfassten Druck repräsentierendes elektrisches Ausgangssignal erzeugt, welches über mindestens eine erste Bondfläche (56.3) ausgebbar ist, welche mit einem Bonddraht (58) kontaktiert ist, wobei eine Schutzschicht (57) auf die Messstruktur (55) aufgebracht ist, und ein Verfahren zum Beschichten und Kontaktieren eines Trägers (52) einer Druckmesszelle (50) sowie eine Drucksensoreinheit mit einer solchen Druckmesszelle (50). Hierbei bedeckt die Schutzschicht (57) die Messstruktur (55) und die mindestens eine erste Bondfläche (56.3) und der Bonddraht (58) durchdringt die Schutzschicht und ist mit der korrespondierenden ersten Bondfläche (56.3) elektrisch und mechanisch verbunden.