baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124323-A1 (DE)
Title: Gehäuse und abschirmung für an anhänger montierte sensoren
Inventor: GHANNAM MAHMOUD Y
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-09-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Gehäuse und eine Abschirmung für an Anhänger montierte Sensoren bereit. Ein Abschirmungsgehäuse montiert einen Giersensor an ein Strukturelement des Anhängers. Ein Abschirmungskörper definiert einen Sensorhohlraum innerhalb eines geschlossenen Bodens, einer offenen Seite und einer Begrenzungswand mit einer Seitenöffnung. Ein Montagepfosten erstreckt sich von dem geschlossenen Boden in den Sensorhohlraum und ist dazu angepasst, den Sensor in dem Abschirmungskörper in einer vorbestimmten Orientierung zu befestigen. Ein Paar von Seitenflügeln erstreckt sich seitlich von der Begrenzungswand. Jeder Seitenflügel weist eine entsprechende Einkerbung auf, die dazu angepasst ist, eine entsprechende Bandschlaufe zu halten, die über der Einkerbung und dem Strukturelement gespannt ist. In einer bevorzugten Ausführungsform kann die Begrenzungswand eine Grundkante aufweisen und können die Seitenflügel jeweils eine Grundfläche gegenüber den Einkerbungen aufweisen. Die Grundkante und die Grundflächen können ein konturiertes Profil aufweisen, das dazu konfiguriert ist, das Gehäuse in eine vorbestimmte Richtung an dem Strukturelement zu orientieren.
Patent DE-102019124381-A1 (DE)
Title: Profilsystem
Inventor: Schlüter Werner
IPC: A47G29/087
Filed: 2019-09-11
Abstract: Profilsystem (1) umfassend zumindest ein längliches, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckendes, einen konstanten Querschnitt aufweisendes Schienenprofil (2) und zumindest ein Halteelement (3), das dazu ausgelegt ist, lösbar an dem Schienenprofil (2) befestigt zu werden, wobeidas Schienenprofil (2) im Querschnitt betrachtet einen im Wesentlichen rechteckigen Basisabschnitt (6), der an seiner Vorderseite mit einer sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Aufnahmenut (7) versehen ist, die einen sich über zumindest 200° erstreckenden Kreisbogen (8) mit einem ersten Radius R1 beschreibt und über eine Nutöffnung (9) einer vorbestimmten Nutbreite (B) zugänglich ist, sowie zumindest einen ersten Befestigungsschenkel (13) aufweist, der sich im Wesentlichen bündig an die Rückseite des Basisabschnitts (6) anschließt und auswärts von dem Basisabschnitt (6) vorsteht, und wobei das Halteelement (3) einen Halteabschnitt (15) und einen an diesem befestigten, länglich ausgebildeten und sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Verbindungsabschnitt (16) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (16) zumindest einen sich auswärts von dem Halteabschnitt (15) erstreckenden Steg (17) und einen am freien Ende des Stegs (17) angeordneten, zylinderartig ausgebildeten Gelenkkopf (18) umfasst, dessen Mantelfläche im Querschnitt betrachtet einen Kreisbogen mit dem Radius R2 beschreibt, der gleich dem Radius R1 oder geringfügig kleiner als dieser ist, wobei der maximale Abstand (amax) zwischen einer den Kreisbogen begrenzenden Kreissehne (19) und der Mantelfläche geringfügig kleiner als die Nutbreite (B) ist, so dass sich der Gelenkkopf (18) in einer bestimmten Schwenkposition des Halteelementes (3) bezüglich einer sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Schwenkachse (20) durch die Nutöffnung (9) in die Aufnahmenut (7) einführen und im Rahmen einer Schwenkbewegung um die Schwenkachse (20) innerhalb der Aufnahmenut (7) arretieren lässt.
Patent DE-102019127965-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein elektromechanisches lenksystem für ein fahrzeug und elektromechanisches lenksystem für ein fahrzeug
Inventor: WIRTH CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es wird ein Lenkgetriebe (120) für ein elektromechanisches Lenksystem für ein Fahrzeug vorgestellt. Das Lenkgetriebe (120) weist eine mit einer Lenksäule des Lenksystems koppelbare oder gekoppelte Eingangswelle (122), eine mit einem Lenkstockhebel des Lenksystems koppelbare oder gekoppelte Segmentwelle (121), ein Winkelgetriebe (240), ein Servogetriebe (250) und einen Elektromotor (230) zum Antreiben des Servogetriebes (250) auf. Das Winkelgetriebe (240) ist als ein Kegelradgetriebe ausgeführt. Die Eingangswelle (121) und der Elektromotor (230) sind mit dem Servogetriebe (250) verbunden. Das Servogetriebe (250) ist mit dem Winkelgetriebe (240) verbunden. Das Winkelgetriebe (240) ist mit der Segmentwelle (122) verbunden. Das Winkelgetriebe (240) ist ausgeformt, um ein Drehmoment von dem Servogetriebe (250) über zwei Übertragungswege auf die Segmentwelle (122) zu übertragen.
Patent DE-102019128604-A1 (DE)
Title: Fachboden für einen Kühl- oder Gefrierschrank sowie Kühl- oder Gefrierschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Lagerung von Lebensmitteln
Inventor: PLACKE FRANK
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fachboden (1) für einen Kühl- oder Gefrierschrank (100), insbesondere zur klimatisierten und/oder temperierten Lagerung von Lebensmitteln, umfassend, mindestens ein elektrisches Kontaktelement (2) zur Kontaktierung eines Stromversorgungselements (103) des Kühl- oder Gefrierschranks (100), mindestens einen elektrischen Leiter (3) zur Verbindung des Kontaktelements (2) mit mindestens einem elektrischen Verbraucher (4, 6, 7), wobei der elektrische Verbraucher (4, 6, 7) mindestens ein Informationstechnikelement ist, welches Informationen bereitstellt, die über eine Schnittstelle (5) des Fachbodens (1) übertragen werden sowie einen Kühl- oder Gefrierschrank (100), insbesondere zur klimatisierten und/oder temperierten Lagerung von Lebensmitteln, mit einem Innenraum (101) der durch das Einsetzen von Fachböden (1) in Teilräume (102) unterteilbar ist, wobei der Innenraum (101) mindestens ein Stromversorgungselement (103) zur Kontaktierung eines Kontaktelements (2) an einem solchen Fachboden (1) aufweist, mit einer Anbindungsschnittstelle (104) zur Verbindung mit der Schnittstelle (5) des Fachbodens (1).
Patent DE-102019130280-A1 (DE)
Title: Zerspanungsfreie Herstellung einer Nabe für einen Riemenscheibenentkoppler
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: B21D28/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Nabe 2, die nach der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist, also eine Struktur 11, 13 aufweist, die durch ein Drücken oder Drückwalzen ausgebildet ist, ist wesentlich einfacher und kostengünstiger herzustellen als eine Nabe 2, die durch Schmieden und Zerspanen hergestellt ist. Die Nabe 2 wird in einem Riemenscheibenentkoppler 1 nach der vorliegenden Erfindung eingesetzt.
Patent DE-102019135128-A1 (DE)
Title: Steckkontaktvorrichtung zur Vermeidung eines Lichtbogens beim Trennen einer Gleichstromverbindung
Inventor: KLIMPEL MARC
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Steckkontaktvorrichtung (100) zur Löschung eines Lichtbogens umfasst einen Hauptkontakt, HA (112), und einen Hilfskontakt, HI (114), die jeweils eine erste Kontakthälfte, HA1 (112-1) bzw. HI1 (114-1), und eine zweite Kontakthälfte, HA2 (112-2) bzw. HI1 (114-2) umfassen, die lösbar zusammensteckbar sind. Der HA (112) verbindet in einem zusammengesteckten Zustand T 0  die HA1 (112-1) und HA2 (112-2), während der HI (114) in T 0  die Hl1 (114-1) und die HI2 (114-2) trennt. In einem gelösten Zustand T 3  sind sowohl die HA1 (112-1) und die HA2 (112-2) als auch die Hl1 (114-1) und die HI2 (114-2) getrennt. In einem ersten Zwischenzustand T 1  zwischen T 0  und T 3  sind sowohl die HA1 (112-1) und die HA2 (112-2) als auch die Hl1 (114-1) und die HI2 (114-2) verbunden. In einem zweiten Zwischenzustand T 2  zwischen T 1  und T 3  sind die HA1 (112-1) und die HA2 (112-2) getrennt, während die HA2 (112-2) und die HI2 (114-2) verbunden sind. Eine elektronische Schalteinheit (120) verbindet in Reaktion auf einen Übergang von T 0  zu T 1  HA1 (112-1) mit HI1 (114-1). In Reaktion auf einen Übergang von T 1  zu T 2  und/oder von T 2  zu T 3  werden diese getrennt.
Patent DE-102019200101-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus und Kopfstütze
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/865
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus (1), insbesondere für eine Kopfstütze für einen Sitz, mit einem Scherenhebel (2), umfassend zumindest einen ersten Hebelarm (3) und zumindest einem zweiten Hebelarm (4), welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (P) um eine gemeinsame Hauptschwenkachse (S) zueinander schwenkbar sind. Erfindungsgemäß ist an zumindest einem Hebelarmende jedes Hebelarms (3, 4) ein Ausgleichshebelarm (11, 12) schwenkbar um eine parallel zu der Hauptschwenkachse (S) verlaufende Ausgleichsschwenkachse (AS1, AS2) angeordnet, wobei ein freies Ende des jeweiligen Ausgleichshebelarms (11, 12) eine Befestigungsstruktur (13, 14) zu einer Befestigung des Ausgleichhebelarms (11, 12) an einem Körper und ein dem Ausgleichshebelarm (11, 12) des jeweiligen Hebelarms (3, 4) gegenüberliegendes Hebelarmende eine Befestigungsstruktur (15, 16) zu einer Befestigung des Hebelarms (3, 4) an einem Körper umfasst.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kopfstütze für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, mit einem Kopfstützenkörper, umfassend ein zu einer Befestigung an dem Sitz ausgebildetes Basiselement (6), ein Kopfanlageelement (5) mit einer Kopfanlagefläche und einen mit dem Basiselement (6) und dem Kopfanlageelement (5) mechanisch gekoppelten und zwischen dem Basiselement (6) und dem Kopfanlageelement (5) angeordneten Verstellmechanismus (1) zu einer Längsverschiebung des Kopfanlageelements (5) in Sitzrichtung (X) und entgegengesetzt zu dieser.
Patent DE-102019200845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements
Inventor: BEZOLD STEFFEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-01-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements (500) für den extrem ultravioletten Wellenlängenbereich mit einem Substrat (501) und reflektierender Beschichtung (503), bei dem ein Substrat (501) zu Korrekturzwecken mit Teilchen (509) bestrahlt wird, vorgeschlagen, wobei die Bestrahlung an einem zumindest in einem Teilbereich erwärmten Substrat (501) durchgeführt wird. Es hat sich herausgestellt, dass auf diese Weise durch die Bestrahlung in das Substrat eingebrachten Änderungen eine erhöhte Langzeitstabilität aufweisen.
Patent DE-102019200862-A1 (DE)
Title: Kabelanordnung
Inventor: LI MINGYUAN
IPC: H01B9/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelanordnung (2) zum Transport von Drehstrom, die eine erste, eine zweite und eine dritte Phasenleitung (4a, 4b, 4c) aufweist, die nebeneinander angeordnet sind, wobei eine mittlere Phasenleitung (4b) der drei Phasenleitungen (4a, 4b, 4c) zwischen zwei äußeren Phasenleitungen (4a, 4c) der drei Phasenleitungen (4a, 4b, 4c) angeordnet und durch weichmagnetisches Material gegen die beiden äußeren Phasenleitungen(4a, 4c) abgeschirmt ist.
Patent DE-102019200982-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRUENBECK KARL
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems (2) einer Brennkraftmaschine (1), wobei das Kurbelgehäuseentlüftungssystem (2) zwei zwischen einem Kurbelgehäuseausgang (4) eines Kurbelgehäuses (3) und einer jeweils zugehörigen Einleitstelle (5, 30) in einen Luftpfad der Brennkraftmaschine (1) angeordnete Kurbelgehäuseentlüftungsleitungen (7, 20) aufweist, über welche Gas aus dem Kurbelgehäuse (3) in den Luftpfad (6) einleitbar ist. Bei dem Verfahren werden folgende Schritte durchgeführt:- Messung eines Druckes im Kurbelgehäuse mittels eines Kurbelgehäusedrucksensors (20),- Zuführen der gemessenen Druckwerte an eine Steuereinheit (10),- Berechnung des Gradienten des gemessenen Druckes,- Durchführen einer Gradientenprüfung,- Überprüfen, ob der Gradient ein vorgegebenes Kriterium erfüllt,- Rücksprung zur Messung des Druckes, wenn der Gradient das vorgegebene Kriterium erfüllt,- Vornahme eines Eintrags in einen Fehlerspeicher, wenn der Gradient das vorgegebene Kriterium nicht erfüllt.
Patent DE-102019201343-A1 (DE)
Title: Feinstaubfiltersystem
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Feinstaubfiltersystem (1) mit einem Filterkörper (2), die im Betrieb von Luft durchströmt ist und Feinstaub aus der Luft filtert. Eine erhöhte Effizienz und Lebensdauer des Feinstaubfiltersystems (1) werden dadurch erreicht, dass das Feinstaubfiltersystem (1) eine Vorrichtung (3) aufweist, welche derart ausgestaltet ist, dass sie zu einem Anfall von in der Luft enthaltendem Wasser im Filterkörper (2) führt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (22) mit einem derartigen Feinstaubfiltersystem (1).
Patent DE-102019202425-A1 (DE)
Title: Anordnung zum gleichmäßigen Kühlen von Bauteilen und Kraftfahrzeug mit zumindest einer Anordnung
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: F28F3/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung (100) zum gleichmäßigen Kühlen von mindestens zwei Bauteilen (10), aufweisend mindestens ein Kühlmodul (20) und mindestens zwei thermisch mit dem Kühlmodul (20) verbundene Bauteile (10), wobei das mindestens eine Kühlmodul (20) einen Kühlmittelkanal (30) zum Führen eines Kühlmittels aufweist, wobei das Kühlmittel durch einen Kühlmittelzulauf (31) in den Kühlmittelkanal (30) hineinleitbar und durch einen Kühlmittelauslauf (32) aus dem Kühlmittelkanal (30) hinausleitbar ist, wobei in dem Kühlmittelkanal (30) mindestens zwei Kühlstrukturen (40, 41, 42) zum bereichsweisen Einstellen unterschiedlicher Wärmeströme zwischen den mindestens zwei Bauteilen (10) und dem Kühlmittel angeordnet sind. Des Weiteren ist ein Kraftfahrzeug (200) offenbart.
Patent DE-102019202486-A1 (DE)
Title: Handhabungssystem für Werkstücke
Inventor: NEUHOFF UWE
IPC: B60L13/04
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhabungssystem (1) für Werkstücke (2) mit einem Werkstückträger (25) zur Aufnahme eines Werkstücks (2), der einen Koppelbereich (27) für eine lösbare Kopplung mit einem Trägermagneten (40 bis 43) aufweist, mit einem ersten Trägermagneten (40, 41), der eine erste Magnetisierung aufweist, mit einem zweiten Trägermagneten (42, 43), der eine zweite Magnetisierung aufweist, die unterschiedlich zur ersten Magnetisierung ausgebildet ist, mit einem Supraleiter (18), der für eine vorgebbare magnetische Wechselwirkung mit dem ersten und/oder dem zweiten Trägermagneten (40 bis 43) mit wenigstens einer Magnetfeldprägung (19 bis 22) entsprechend der ersten und/oder der zweiten Magnetisierung ausgebildet ist, mit einer Auflageplatte (3) zur zeitweiligen Auflage des Werkstückträgers (25) und des ersten Trägermagneten (40, 41) und des zweiten Trägermagneten (42, 43), wobei der Supraleiter (18) unterhalb der Auflageplatte (3) angeordnet ist und mit einem Manipulator (8) gekoppelt ist, der für eine Relativbewegung des Supraleiters (18) gegenüber der Auflageplatte (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206015-A1 (DE)
Title: Zweistufige Mehrphasen-Schaltenergieversorgung mit Rampengenerator-Gleichstromversatz für eine verbesserte Übergangsantwort
Inventor: CHANG KEVIN YI CHENG
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-04-26
Abstract: Es wird ein Mehrphasen-Schaltleistungsumsetzer offenbart, bei dem das Tastverhältnis von aktiven Phasen auf einen Phasenabschaltungsübergang folgend vorübergehend eingestellt wird, um die Betriebsgeschwindigkeit des Mehrphasen-Schaltleistungsumsetzers zu erhöhen.
Patent DE-102019210545-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines Ergebnisbilddatensatzes und einer trainierten Generatorfunktion
Inventor: HARIHARAN SAI GOKUL
IPC: G01N23/046
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft das Bereitstellen eines Ergebnisbilddatensatzes eines Untersuchungsvolumens. Hierbei wird ein Röntgenbilddatensatzes des Untersuchungsvolumens empfangen, wobei der Röntgenbilddatensatz einen ersten Rauschpegel aufweist. Weiterhin wird eine trainierte Generatorfunktion empfangen, wobei ein Parameter der trainierten Generatorfunktion auf einem ersten Trainingsbilddatensatz und einem zweiten Trainingsbilddatensatzes eines Trainingsuntersuchungsvolumens basiert, und wobei der erste Trainingsbilddatensatz und der zweite Trainingsbilddatensatz einen ersten Trainingsrauschpegel aufweisen. Weiterhin wird ein Ergebnisbilddatensatzes des Untersuchungsvolumens durch Anwenden der trainierten Generatorfunktion auf Eingabedaten umfassend den Röntgenbilddatensatz bestimmt, wobei der Ergebnisbilddatensatz einen zweiten Rauschpegel aufweist, wobei der zweite Rauschpegel kleiner als der erste Rauschpegel ist. Weiterhin erfolgt ein Bereitstellen des Ergebnisbilddatensatzes.Die Erfinder haben erkannt, dass durch die Erzeugung eines Ergebnisbilddatensatz mit einem geringeren Rauschpegel bei der Aufnahme des Röntgenbilddatensatzes ein höherer Rauschpegel in Kauf genommen werden kann bzw. eine niedrigere Röntgendosis verwendet werden kann. Dadurch können mögliche Nebenwirkungen der Röntgenstrahlung für den Patienten minimiert werden.
Patent DE-102019211619-A1 (DE)
Title: Tanksystem für Fahrzeuge
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F28D15/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugtank (2) zum Speichern von Flüssigkeiten, mit: einem Tankvolumen (6), und einer Heizeinrichtung (8) zur Erwärmung der in dem Fahrzeugtank (2) gespeicherten Flüssigkeit, die eine Heizquelle (12) und ein Wärmeabgabeelement aufweist, welche fluiddicht miteinander verbunden sind, wobei das Wärmeabgabeelement als eine flexible Heatpipe (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102019213457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Poren enthaltenden Granulats und eines Poren enthaltenden Kunststeins
Inventor: DAMBAUER KLAUS
IPC: C04B38/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Poren enthaltenden Granulats, umfassend die folgenden Schritte: a) Herstellen einer aufgeschäumten Masse unter Verwendung von Sand, hydraulischem Bindemittel, Schaummittel und Wasser, b) Einfüllen der aufgeschäumten Masse in eine Füllform, c) teilweises Aushärtenlassen der Masse über einen ersten Zeitraum bei Umgebungsdruck zu einem Grünblock mit einer ersten Zielfestigkeit und d) Entformen des Grünblocks, wobei das Verfahren die weiteren Schritte: e) Zerteilen des Grünblocks in wenigstens zwei Teilblöcke, f) weiteres Aushärtenlassen der Teilblöcke über einen zweiten Zeitraum bei Umgebungsdruck bis zum Erreichen einer zweiten Zielfestigkeit und g) Brechen der Teilblöcke zum Poren enthaltenden Granulat mit einer gewünschten Korngrößenverteilung umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Poren enthaltenden Kunststeins der das Granulat als Zuschlagsstoff enthält.
Patent DE-102020100065-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für einen verbinder
Inventor: BELL KILEEAN E
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Es wird ein Verbinder bereitgestellt. Der Verbinder enthält eine Stütze, die eine erste Seite, eine zweite Seite und ein erstes Ende definiert. Ferner enthält der Verbinder einen unbeweglichen Flügel, der an der ersten Seite der Stütze ausgebildet ist und sich von der ersten Seite der Stütze weg erstreckt. Der unbewegliche Flügel ist bezüglich der Stütze nicht biegsam. Ferner enthält der Verbinder einen biegsamen Flügel, der an der zweiten Seite der Stütze neben dem ersten Ende befestigt ist und sich von der zweiten Seite der Stütze weg erstreckt. Der biegsame Flügel ist dazu ausgestaltet, sich bezüglich der Stütze zu biegen.
Patent DE-102020100208-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Verfahren zur Verstellung mehrerer Maschinenelemente an einer Verpackungsmaschine
Inventor: TREPKE PETER
IPC: B65B59/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine und ein Verfahren zur Verstellung mehrerer Maschinenelemente an einer Verpackungsmaschine, wobei die Position von jeweils einem Maschinenelement durch rotatorischen Antrieb einer zugeordneten Spindel veränderbar ist, und wobei an jeder Spindel eine Positionsmessvorrichtung vorhanden ist, mit der die Position der zugeordneten Spindel gemessen werden kann, und wobei die Messdaten der verschiedenen Positionsmessvorrichtungen an eine Steuerung übertragbar sind.
Patent DE-102020100235-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung umfassend ein Urinal und einen an das Urinal anzuschließenden oder angeschlossenen Absaugsiphon
Inventor: FEHRENBACHER SIMONE
IPC: E03D13/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Sanitäreinrichtung umfassend ein Urinal und (2) einen an das Urinal (2) anzuschließenden oder angeschlossenen Absaugsiphon (3), wobei das Urinal (2) einen Beckenbereich (4) und einen an diesen anschließenden kanalartigen Abgang (5) aufweist, der einen sich nach oben erstreckenden und einen sich zur Seite erstreckenden Schenkel (6, 7) aufweist, wobei der sich nach oben erstreckende Schenkel (6) oberhalb des maximalen Wasserstandsniveaus des Ansaugsiphons (3) endet und wobei der Absaugsiphon (3) an den sich zur Seite erstreckenden Schenkel (7) anzuschließen oder angeschlossen ist, wobei am Urinal (2) eine Spüldüse (13) vorgesehen ist, über die Spülwasser in den Beckenbereich (4) unter Druck einspülbar ist, und wobei eine Einrichtung umfassend einen Spülwasserkanal (18) zum Wiederauffüllen des Absaugsiphons (3) mit Spülwasser nach Beendigung des Absaugvorgangs vorgesehen ist.
Patent DE-102020102180-A1 (DE)
Title: Entfaltbare platte für einen airbag
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/16
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Offenbarung stellt eine entfaltbare Platte für einen Airbag bereit.Eine Baugruppe beinhaltet eine Fahrzeuginnenkomponente. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der an der Fahrzeuginnenkomponente angebracht ist. Die Baugruppe beinhaltet eine entfaltbare Platte, die durch die Fahrzeuginnenkomponente benachbart zu dem Airbag gestützt wird, wobei die entfaltbare Platte bezogen auf die Fahrzeuginnenkomponente zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position bewegt werden kann. Die Baugruppe beinhaltet eine Feder zwischen der Fahrzeuginnenkomponente und der entfaltbaren Platte. Die Feder spannt die entfaltbare Platte in Richtung der ausgeklappten Position vor.
Patent DE-102020102280-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Messung eines Füllstandes oder eines Grenzstandes und Verfahren zur Ermittlung eines Füllstandes oder Grenzstandes
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01F23/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (10) zur Messung eines Füllstandes oder Grenzstandes in einem Behälter (12), mit einem Behälter (12), welcher sich in Abhängigkeit vom Füllstand des in dem Behälter (12) anordenbaren Füllguts (20) verformt und mit mindestens einem Sensor (16) zur Erfassung der Verformung des Behälters (12).Die zugrundeliegende Aufgabe der Erfindung ist es, ein Messsystem (10) zur Verfügung zu stellen, mittels welchen in einfacher Weise ein Füllstand oder ein Grenzstand in einem Behälter (12) unabhängig von der Art des Füllguts (20) bestimmt werden kann.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung eines Füllstandes oder Grenzstandes in einem Behälter (12), wobei sich der Behälter (12) in Abhängigkeit vom Füllstand von Füllgut (20) in den Behälter (12) verformt und wobei mittels mindestens eines Sensors (16) die Verformung des Behälters (12) erfasst wird und anschließend anhand der erfassten Verformung ein Füllstand oder die Erreichung eines Grenzstandes ermittelt wird.
Patent DE-102020103518-A1 (DE)
Title: Gestapelte Transistoren mit einem Dielektrikum zwischen den Source/Drain- Materialien unterschiedlicher Strata
Inventor: RACHMADY WILLY
IPC: H01L29/417
Filed: 2020-02-11
Abstract: Hierin offenbart sind gestapelte Transistoren mit einem Dielektrikum zwischen Source/Drain-Materialien unterschiedlicher Strata sowie verwandte Verfahren und Bauelemente. Bei einigen Ausführungsbeispielen kann eine Integrierte-Schaltung-Struktur gestapelte Strata von Transistoren umfassen, wobei sich ein dielektrisches Material zwischen Source/Drain-Materialien benachbarter Strata befindet und das dielektrische Material konform auf einem darunter liegenden Source/Drain-Material ist.