baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084448-B4 (DE)
Title: Radarkuppel mit Trennwand zur Verbesserung der Isolierung zwischen gesendeten und empfangenen Radarwellen einer Radarvorrichtung
Inventor: ANDO TAKAMASA
IPC: H01Q1/42
Filed: 2011-10-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Radarvorrichtung (1) mit:einem Antennensubstrat (5) mit einem Sendeantennenabschnitt (51) zum Aussenden von Radarwellen und einem Empfangsantennenabschnitt (53) zum Empfangen von Radarwellen, die jeweils gemeinsam auf einer Antennenbildungsfläche (5a) des Antennensubstrats (5) gebildet sind; undeiner Radarkuppel (3, 13), die aus einem Material gebildet ist, das für Radarwellen durchlässig ist, und angeordnet ist, um die Antennenbildungsfläche (5a) des Antennensubstrats (5) abzudecken, wobeidie Radarkuppel (3, 13) eine Vorderwand (31, 41) aufweist, die eben ausgebildet ist, parallel oder in einem Winkel von wenigstens 2° bezüglich der Antennenbildungsfläche (5a) des Antennensubstrats (5) ausgerichtet ist und einteilig mit einer Trennwand (33) ausgebildet ist, wobei die Trennwand (33) sich bis auf die Antennenbildungsfläche (5a) erstreckt und die Antennenbildungsfläche (5a) kontaktiert; undein Innenraum zwischen der Radarkuppel (3, 13) und dem Antennensubstrat (5) gebildet ist, wobei der Innenraum in einen ersten Innenraum, der entsprechend dem Sendeantennenabschnitt (51) angeordnet ist, und in einen zweiten Innenraum, der entsprechend dem Empfangsantennenabschnitt (53) angeordnet ist, unterteilt ist.
Patent DE-102011084609-B4 (DE)
Title: Auftragswerk zum Auftragen von Streugut auf ein Substrat, mindestens ein Auftragswerk aufweisende Auftragsvorrichtung, Verfahren zum Auftragen von Streugut auf ein Substrat sowie Verwendung des Auftragswerkes
Inventor: SCHELLE TILO
IPC: B27N3/14
Filed: 2011-10-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Auftragswerk (100) zum Auftragen von Streugut (S) in Form von Fasern auf ein Substrat (K), wobei das Auftragswerk ein Streugehäuse (101) mit einem Gehäuseinnenraum (180) zur Aufnahme des Streugutes (S) aufweist und wobei der Gehäuseinnenraum (180) durch eine Vereinzelungsvorrichtung (190) nach unten abgeschlossen ist und sich in dem Gehäuseinnenraum (180) mindestens ein Rotor (140) befindet, der um eine Rotationsachse (145) drehbar ist und der jeweils mindestens eine sich parallel zur Rotationsachse (145) erstreckende Rotorschaufel (142) aufweist, wobei der mindestens eine Rotor (140) mit seiner Rotationsachse (145) parallel zur Vereinzelungsvorrichtung (190) angeordnet ist, die Vereinzelungsvorrichtung (190) koaxial zu dem mindestens einen Rotor (140) geformt und in geringem Abstand zu der jeweils mindestens einen Rotorschaufel (142) angeordnet ist und sich die jeweils mindestens eine Rotorschaufel (142) nach außen verjüngt.
Patent DE-102011087915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Patientenbelastung in einer Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: BIELMEIER WOLFGANG
IPC: G01R33/32
Filed: 2011-12-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Belastung eines Patienten bei einer Untersuchung mit einer Magnetresonanzeinrichtung (20), welche eine Sendeeinrichtung (1) mit einer über mehrere Sendekanäle (4) ansteuerbaren Hochfrequenzspule (2) aufweist, wobei wenigstens zwei Leistungsverstärker (5) zur Speisung der Sendekanäle (4) vorgesehen sind, wobei für jeden Sendekanal (4) eine zur Messung einer Amplitude und einer Phase der Spannung in einem definierten Frequenzbereich um die Magnetresonanzfrequenz ausgebildete schmalbandige erste Messeinrichtung (9a, 9b) und eine einen breiteren Frequenzbereich als die ersten Messeinrichtungen (9a, 9b) abdeckende, zur Ermittlung einer Gesamtleistung geeignete Spannungsmesswerte aufnehmende breitbandige zweite Messeinrichtung (10a, 10b) verwendet werden, umfassend folgende Schritte: – Ermittlung einer Spulenverlustleistung aus den gemessenen Amplituden und Phasen der ersten Messeinrichtungen (9a, 9b), – Ermittlung einer ausgesendeten Gesamtleistung aus den Spannungsmesswerten der zweiten Messeinrichtungen (10a, 10b), – Ermittlung eines die in den Patienten eingetragene Leistung beschreibenden SAR-Werts aus der Spulenverlustleistung und der Gesamtleistung und Vergleich des SAR-Werts mit wenigstens einem Grenzwert, – bei Überschreitung des Grenzwerts Beendigung des Sendebetriebs der Sendeeinrichtung (1).
Patent DE-102012002025-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Platte mit strukturierter Oberfläche und Platte mit strukturierter Oberfläche
Inventor: SEUL KLAUS
IPC: B27D3/00
Filed: 2012-02-03
Granted: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Platte, deren Frontseite eine strukturierte Oberfläche aufweist und deren der Frontseite abgewandte Unterseite eben ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass folgende Schritte durchgeführt werden: a) Herstellen einer Ausgangsplatte aus einem Holzwerkstoff oder einem Holzersatzwerkstoff, die auf ihrer Oberseite und auf ihrer Unterseite eben ausgebildet ist, b) Spalten der Ausgangsplatte in zwei Hälften durch Einführen eines Spaltkeils in ihre zwischen Oberseite und Unterseite angeordnete mittlere Schicht parallel zur Oberseite und zur Unterseite, wobei jede Hälfte jeweils eine ebene Unterseite und eine unregelmäßig strukturierte Oberfläche ihrer Frontseite aufweist, und c) Veredeln der unregelmäßig strukturierten Oberfläche der Frontseite durch Aufbringen einer Veredelungsschicht.
Patent DE-102012014268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Entkalkung zur Verwendung in Geschirrspül- oder Waschmaschinen
Inventor: GIBBELS UWE DR
IPC: C11D7/26
Filed: 2012-07-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit welcher hohe Wirkstoffmengen zur Reinigung und/oder Entkalkung von Geräten jeglicher Art zur Verfügung gestellt werden, wird eine solche Vorrichtung zur Reinigung und/oder Entkalkung vorgeschlagen mit einem Behälter, umfassend mindestens eine erste Zusammensetzung, umfassend mindestens einen Wirkstoff, umfassend Zitronensäure, als auch Wasser, wobei der Wirkstoff beziehungsweise die Mischung von Wirkstoffen durch das Wasser vollständig verfestigt ist.
Patent DE-102012020964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Erfassung eines Aufpralls
Inventor: BALBACH MARIUSZ
IPC: B60R21/0132
Filed: 2012-10-25
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung eines Aufpralls eines ersten Objekts auf ein zweites Objekt, mit folgenden Merkmalen:
 einem mit einem Fluid (11) gefüllten und verformbaren Hohlkörper (12), der sich an dem ersten Objekt befindet;
 einem mit dem Hohlkörper gekoppelten ersten Sensor (13) zur Erfassung einer Druckänderung in dem Hohlkörper (12) ansprechend auf den Aufprall;
 einem mit dem Hohlkörper gekoppelten zweiten Sensor (14) zur Erfassung einer Verformung des Hohlkörpers (12) ansprechend auf den Aufprall; und
 einer Auswerteeinrichtung (15), die ausgebildet ist, den Aufprall basierend auf Sensordaten des ersten und zweiten Sensors (13; 14) zu detektieren, falls sowohl eine erste Schwelle für die Druckänderung als auch eine zweite Schwelle für die Verformung überschritten wurde.
Patent DE-102012021601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Windenergieanlagenrotorblatts mit zwei elektrischen Heizelementen und Windenergieanlagenrotorblatt
Inventor: AUSTINAT DIRK
IPC: F03D80/00
Filed: 2012-11-06
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Windenergieanlagenrotorblatts mit den folgenden Schritten: • Bereitstellen einer ersten Halbschale (10), • Anordnen eines ersten elektrischen Heizelements (16) an der ersten Halbschale (10), • Befestigen eines ersten Kontaktelements (26) an der ersten Halbschale (10), • Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem ersten Kontaktelement (26) und dem ersten Heizelement (10), • Bereitstellen einer zweiten Halbschale (34), • Anordnen eines zweiten elektrischen Heizelements (38) an der zweiten Halbschale (34), • Befestigen eines zweiten Kontaktelements (40) an der zweiten Halbschale (34), • Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem zweiten Kontaktelement (40) und dem zweiten Heizelement (38), • Positionieren der beiden Halbschalen (10, 34) in einer vorgegebenen Anordnung, in der sich die beiden Kontaktelemente (26, 40) berühren, so dass ein elektrischer Kontakt zwischen den beiden Heizelementen (16, 38) hergestellt wird, wobei • das erste Kontaktelement (26) eine Kontaktfeder (30) aufweist, die beim Positionieren der beiden Halbschalen (10, 34) in der vorgegebenen Anordnung verformt wird, so dass sie gegen das zweite Kontaktelement (40) vorgespannt ist.
Patent DE-102012100198-B4 (DE)
Title: Einstückiges Kunststoffformteil mit einer spielfrei in eine Schließstellung einschnappenden Klappe sowie dessen Anordnung im Motorraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSENBECKER MARTIN
IPC: B60K11/00
Filed: 2012-01-11
Granted: 2013-10-10
Abstract: Einstückiges Kunststoffformteil (1) mit einer in eine Schließstellung einschnappenden Klappe (2), wobei die Klappe (2) auf beiden Seiten eines Klappenscharniers (3) in Schließrichtung – mit Anschlagflächen (6) an Abstützflächen (7) anschlägt und – parallel zu einer Scharnierachse (5) des Klappenscharniers (3) mit von der Scharnierachse (5) weg langgestreckten Rückhalteflächen (11) an von den Anschlagflächen (6) vorspringenden Schnapphaken (8) hinter sich von der Scharnierachse (5) weg erstreckende Abschlusskanten (9) der Abstützflächen (7) greift, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand von Rändern (10) der Rückhalteflächen (11) parallel zu der Scharnierachse (5) verglichen mit einem Abstand der Abschlusskanten (9) parallel zu der Scharnierachse (5) mit zunehmender Entfernung von der Scharnierachse (5) abnimmt, während Abstände der Rückhalteflächen (11) von den Anschlagflächen (6) verglichen mit Abständen der Abschlusskanten (9) von den Abstützflächen (7) mit zunehmender Entfernung von der Scharnierachse (5) weg zunehmen.
Patent DE-102012101691-B4 (DE)
Title: Ablauftopf für Abwasser
IPC: E03F5/04
Filed: 2012-03-01
Granted: 2018-03-22
Abstract: Ablauftopf für Abwasser, insbesondere Rinnenablauftopf, mit – einem Einlaufkasten (10), der – ein Geruchsverschluss-Reservoir ausbildet und Tauchwände (11, 12) aufweist, die in das Reservoir ragen und mit einem Reservoirboden Öffnungen (13, 14) bilden, die vom Abwasser durchströmt werden, und – Barrieren (15, 16) aufweist, die vom Abwasser überströmt werden und einen Rückhaltepegel (R) des Abwassers im Reservoir bilden, – mit einem Auslaufkasten (20), der das überströmende Abwasser aufnimmt und in einen Ablaufrohrstutzen (30) leitet, – mit einer Inspektionseinrichtung (40), die innerhalb des Einlaufkastens (10) angeordnet ist und einen Rohrstutzen (43) umfasst, der auf dem Reservoirboden (17) steht und oben, sowie an einer Seite (44) zum Auslaufkasten (20) und zum Ablaufrohrstutzen (30) hin offen ist, wobei der Rohrstutzen (43) an seiner Oberseite eine, mit einem Verschlusselement (41) verschließbare Öffnung (42) aufweist, über die der Ablaufrohrstutzen (30) ohne Durchquerung des Einlaufkastens (10) zugänglich ist, wobei die Öffnung (42) tiefer als die Barrieren (15, 16), also unterhalb des Rückhaltepegels (R) liegt und der Rohrstutzen (43) eine Rückwand des Einlaufkastens bildet, die zwischen den Tauchwänden (11, 12) und den Barrieren (15, 16) angeordnet ist und das Reservoir begrenzt.
Patent DE-102012108501-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Luftkompressor
Inventor: JHOU WEN-SAN
IPC: F04B35/04
Filed: 2012-09-12
Granted: 2019-04-25
Abstract: Luftkompressor umfassend:eine Lagerplatte (11),ein Zylindergehäuse (20) mit einer darin ausgebildeten Kammer (21),eine Auslassaufnahme (40), die an dem Zylindergehäuse vorgesehen ist und einen Raum (41) umfasst, der darin ausgebildet ist, und eine Abtrennung (22) umfasst, die zwischen dem Zylindergehäuse (20) und der Auslassaufnahme (40) vorgesehen ist,und einen Luftdurchgang (23) umfasst, der in der Abtrennung ausgebildet ist und mit der Kammer (21) des Zylindergehäuses zum Empfangen von Druckluft von der Kammer des Zylindergehäuses und mit dem Raum (41) der Auslassaufnahme verbunden ist,einen Kolben (30), der beweglich in der Kammer des Zylindergehäuses aufgenommen ist und eine Kolbenstange (31) umfasst, die sich davon erstreckt,ein Getriebeelement (32), das drehbar an der Lagerplatte mit einer Drehwelle (34) angebracht ist,ein Exzenterelement (35), das an dem Getriebeelement (32) angebracht ist und einen Exzenterbolzen (36) umfasst, der sich davon erstreckt und mit der Kolbenstange des Kolbens verbunden ist, um den Kolben relativ zu dem Zylindergehäuse in einer Hin- und Herbewegung zu betätigen,einen Motor (50), der an der Lagerplatte (11) angebracht ist und ein Getrieberad (52) umfasst, das im Eingriff mit dem Getriebeelement (32) ist, um es dem Getriebeelement zu ermöglichen, durch den Motor mit dem Getrieberad gedreht zu werden undum den Kolben relativ zu dem Zylindergehäuse in der Hin- und Herbewegung zu bewegen, um Druckluft zu erzeugen und um es zu ermöglichen, Druckluft von der Kammer (21) des Zylindergehäuses (20) in den Raum der Auslassaufnahme (40) zu fuhren,wobei die Lagerplatte einen Raum (14), der darin zum drehbaren Eingriff mit einem Lagerelement (33) ausgebildet ist, und ein erstes Eingriffselement (18) umfasst, wobei das Lagerelement ein zweites Eingriffselement (37) umfasst, um mit dem ersten Eingriffselement formschlüssig in Eingriff zu stehen und um das Lagerelement (33) an der Lagerplatte (11) zu verankern und um zu verhindern, dass das Lagerelement (33) relativ zu der Lagerbasis (10) gedreht wird und um zu verhindern, dass das Lagerelement (33) sich versehentlich nach dem Gebrauch von der Lagerbasis (10) des Luftkompressors löst,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Eingriffselement (18) ein Vorsprung ist, der sich in den Raum der Lagerplatte erstreckt, und dass das zweite Eingriffselement (37) eine Rastkerbe ist, die in dem Lagerelement ausgebildet ist, um in den Vorsprung einzugreifen.
Patent DE-102012205344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeugs
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: G05F1/10
Filed: 2012-04-02
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektrowerkzeuges (10) mit einem Elektromotor (12), einem Sensor (40), einem Bedienelement (23), einem Schalter (21),einer wiederaufladbaren Energiequelle (14) zum Versorgen des Elektromotors (12) und des Sensors (40) mit Strom sowie einer Auswerteeinheit (50) für den Sensor (40), wobei nach Ausschalten des Elektromotors (12) durch ein Loslassen des Bedienelements (23) der Sensor (40) mittels des Schalters (21) stromlos geschaltet und nach dem Aktivieren des Elektromotors (12) durch ein Betätigen des Bedienelements (23) wieder aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (50) und/oder der Sensor (40) zeitlich verzögert nach dem Ausschalten des Elektromotors (12) stromlos geschaltet werden, wobei das zeitlich verzögerte Abschalten mittels eines zweiten Energiespeichers (80) zur Versorgung des Sensors (40) und/oder der Auswerteeinheit (50) gewährleistet wird, der über den Schalter (21) durch die wiederaufladbare Energiequelle (14) mit Strom versorgt wird.
Patent DE-102013005468-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Warnen von Fussgängern oder Radfahrern vor sich nähernden schienen- oder energetisch gebundenen Fahrzeugen
Inventor: Müller Wolfgang
IPC: H04W4/40
Filed: 2013-03-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Warnen von Fußgängern (20) oder Radfahrern vor sich nähernden schienen- oder energetisch gebundenen Fahrzeugen (20) mit
 - einem als WLAN-Router ausgebildeten Sender (10) zum Aufbau eines lokalen WLAN-Funknetzes zur Anbringung am Fahrzeug (16) und
 - einer Software für ein Mobiltelefon (14), welches in das lokale WLAN-Funknetz (12) einloggbar ist, wobei das Mobiltelefon (14) von dem Fußgänger (20) oder Radfahrer mitgeführt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Sendeleistung des Senders (10) an eine aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeuges (16) gekoppelt ist, sodass sie umso größer ist, je schneller sich das Fahrzeug bewegt, und
 - die Software ein Warnsignal ausgibt, sobald eine Zielkennung des lokalen WLAN-Funknetzes (12) des Fahrzeuges (16) erkannt wird, wobei der Sender (10) eine individuelle SSID-Kennung besitzt und das mit der Software versehene Mobiltelefon (14) die SSID-Kennung durch einen Vergleich mit SSID-Kennungen als Zielkennung erkennt.
Patent DE-102013018038-B4 (DE)
Title: Gartenfahrzeug mit Vorrichtung für Geschwindigkeitskonstanthaltung
Inventor: LIPPL WILHELM
IPC: F16H59/10
Filed: 2013-12-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Gartenfahrzeug (1), insbesondere Aufsitzmäher oder Rasentraktor, mit: 1.1. einem Antriebsmotor, der den Aufsitzmäher antreibt, 1.2. einer einstellbaren Drehzahlregelvorrichtung für den Antriebsmotor, 1.3. einem Wendegetriebe zur Vorwärts- und Rückwärtsfahrt, welches über eine Steuerungsmechanik (2) vom Fahrer des Gartenfahrzeuges gesteuert wird, 1.4. wobei an der Steuerungsmechanik (2) eine federnd gehaltene Neutralposition zwischen Vorwärts- und Rückwärtsfahrt vorliegt, und 1.5. eine Betätigungsvorrichtung (3) vorliegt, die ausschließlich mechanisch auf eine Klemmvorrichtung (4) einwirkt, die mit der Steuerungsmechanik (2) gekoppelt ist und die Klemmvorrichtung (4) einen Reibschluss derart erzeugt, dass die Steuerungsmechanik (2) in jeder Position entgegen der federnden Wirkung zur Neutralposition hin fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.6. die Betätigungsvorrichtung (3) eine drehbar gelagerte Betätigungsachse (3.1) aufweist, von der sich einerseits ein Betätigungshebel (3.2) und andererseits ein Betätigungsexzenter (3.4) zum Aktivieren oder Deaktivieren der Klemmvorrichtung (4) und ein Betätigungsbolzen (3.3) zum Lösen der Klemmvorrichtung (4) erstreckt.
Patent DE-102013114719-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM JIHUN
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2021-07-29
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung, aufweisend:eine Mehrzahl von Pixeln (P), die an Kreuzungen von Datenleitungen (14) und Gate-Leitungsteilen (15) ausgebildet sind, undeinen Hauptversorgungsleitungsteil, der konfiguriert ist, eine Zell-Ansteuerspannung den Pixeln (P) zuzuführen, und der eine Mehrzahl von Hauptversorgungsleitungen, die sich entlang einer ersten Richtung erstrecken, und Hauptversorgungsleitung-Verbindungsmuster zum Verbinden benachbarter Hauptversorgungsleitungen entlang einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung ist, aufweist,wobei die Hauptversorgungsleitung-Verbindungsmuster entlang der zweiten Richtung versetzt sind,wobei der Hauptversorgungsleitungsteil einen ELVDD-Versorgungsleitungsteil, der konfiguriert ist, eine Zell-Ansteuerspannung mit hohem Potential (ELVDD) den Pixeln (P) zuzuführen, und einen ELVSS-Versorgungsleitungsteil aufweist, der konfiguriert ist, eine Zell-Ansteuerspannung mit niedrigem Potential (ELVSS) den Pixeln (P) zuzuführen,wobei die Hauptversorgungsleitung-Verbindungsmuster ELVDD-Versorgungsleitung-Verbindungsmuster zum Verbinden benachbarter ELVDD-Versorgungsleitungen entlang der zweiten Richtung und ELVSS-Versorgungsleitung-Verbindungsmuster zum Verbinden benachbarter ELVSS-Versorgungsleitungen entlang der zweiten Richtung aufweist,wobei eine Anzahl der ELVDD-Versorgungsleitung-Verbindungsmuster, die zwischen einer ersten und einer zweiten ELVDD-Versorgungsleitung angeordnet sind, welche benachbart zueinander in der zweiten Richtung positioniert sind, kleiner ist als eine vertikale Auflösung eines Displaypanels (10),wobei ein Verhältnis einer Anzahl von Hauptversorgungsleitung-Verbindungsmustern, die zwischen einer ersten Hauptversorgungsleitung und einer zweiten Hauptversorgungsleitung angeordnet sind, zu einer vertikalen Auflösung der organischen lichtemittierenden Anzeigevorrichtung 5/1080 bis 20/1080 beträgt.
Patent DE-102013208645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Kleinfräse, zum Bearbeiten von Straßenoberflächen
Inventor: FRANZMANN DIRK
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-05-10
Granted: 2018-01-11
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Kleinfräse (1), zum Bearbeiten von Straßenoberflächen, mit einem Maschinenrahmen (4), – mit einer an dem Maschinenrahmen (4) in einem Walzenkasten (2) gelagerten Fräswalze (12), – mit einem Fräswalzenantrieb mit einem an dem Walzenkasten (2) befestigten Walzengetriebe (10), – wobei das Walzengetriebe (10) ein Getriebegehäuse (20) mit einem Anschlussflansch (22) zum Befestigen an dem Walzenkasten (2), sowie ein Untersetzungsgetriebe (24) und eine Abtriebswelle (26) für den Antrieb der Fräswalze (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (20) an der Unterseite zwischen dem Untersetzungsgetriebe (24) und dem Anschlussflansch (22) eine das Getriebegehäuse (20) aufteilende, sich radial nach innen erstreckende Aussparung (28) aufweist, derart, dass in einem außerhalb des Walzenkastens (2) angeordneten ersten Gehäuseteil (20a) das Untersetzungsgetriebe (24) und in einem in den Walzenkasten (2) hineinragenden zweiten Gehäuseteil (20b) die Abtriebswelle (26) angeordnet ist.
Patent DE-102014003912-B4 (DE)
Title: Lackieranlage zum Lackieren von Fahrzeugkarosserien
Inventor: ALBIEZ CHRISTOPH
IPC: B05C9/12
Filed: 2014-03-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Lackieranlage zum Lackieren von Fahrzeugkarosserien (1), mit zumindest einer Beschichtungsstation (3, 7, 11) zum Applizieren zumindest einer Lackschicht auf die Fahrzeugkarosserien (1) und zumindest einer Trocknungsstation (5, 9, 13) zur Trocknung der Lackschicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Lackieranlage eine Analysestation (15) zugeordnet ist, in die zumindest eine der Fahrzeugkarosserien (1) als eine Analysekarosserie (17) zuführbar ist, dass in der Analysestation (15) zur Erfassung von während des Lacktrocknungsschritts (ΔtI, ΔtII, ΔtIII,) erfolgenden, thermisch bedingten Bauteildeformationen eine Echtzeitanalyse durchführbar ist, bei der der Lacktrocknungsschritt insbesondere in Echtzeit nachbildbar ist, dass die Analysestation (15) einen Analyseofen (19), insbesondere einen Standofen oder einen Kammerofen, aufweist, in dem die Analysekarosserie (17) in ortsfester Positionierung analysierbar ist und dass die Lackieranlage ein optisches Messsystem (21) zur Erfassung von, mit der Bauteildeformation korrelierenden Parameter aufweist.
Patent DE-102014008682-B4 (DE)
Title: Kosmetikvlies zur Hautreinigung / -pflege
Inventor: SOMMER KLAUS
IPC: A47K7/02
Filed: 2014-06-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Kosmetikvlies zur Hautreinigung und -pflege bestehend aus einem injektionsstrahlverfestigten Vliesstoff aus Endlosfilamenten, welche per Injektionsstrahlverfestigungsprozess ganz oder anteilig zu Mikrofilamenten im Titerbereich kleiner 1,0 dtex gesplittet wurden, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Endlosfilamenten um Eikomponenten-Endlosfilamente mit einer Zusammensetzung zu 70% Polyesterpolymeren und zu 30% aus Hexymethylendiamin und Adipinsäure hergestelltes Polyamid PA 6.6 handelt.
Patent DE-102014015706-B4 (DE)
Title: Haarteil zum Befestigen an einem Kopf eines Haarteilträgers mittels am Kopf vorhandener Resthaare und Verfahren zur Befestigung des Haarteils
Inventor: RICCIOTTI IN CASTELAR DE OLIVEIRA CLAUDIA
IPC: A41G5/00
Filed: 2014-10-22
Granted: 2018-03-01
Abstract: Haarteil (1) zum Befestigen an einem Kopf (13) eines Haarteilträgers mittels am Kopf (13) vorhandener Resthaare (2) und unter Verwendung von mindestens einer ersten Halteteilhälfte (5), wobei die erste Halteteilhälfte (5) an den Resthaaren (2) befestigbar ist, und von mindestens einer zweiten Halteteilhälfte (6), die an dem Haarteil (1) befestigt ist und die mit der ersten Halteteilhälfte (5) lösbar verbunden ist, wobei mindestens zwei Resthaarsträhnen (3, 4) der Resthaare (2) mittels eines Verbindungsmittels (10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Faden (11) zur Befestigung der ersten Halteteilhälfte (5) auf den Resthaaren (2) durch einen Bereich (9) zwischen der Kopfhaut (14) und dem Verbindungsmittel (10) und durch Öffnungen (7) der ersten Halteteilhälfte (5) hindurchgeführt ist, wobei die erste Halteteilhälfte (5) auf den Resthaaren (2) mittels des Fadens (11) vernäht ist, wobei das Verbindungsmittel (10) mittels eines thermischen Verfahrens angebracht ist.