baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015107160-U1 (DE)
Title: Bidirektional verstellbarer Schneidewerkzeughalter
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-12-31
Abstract: Schneidewerkzeughalter umfassend: einen Körper (10) umfassend zwei entgegengesetzte Enden und einen Befestigungsflansch (12), der an einem der Enden des Körpers (10) ausgebildet ist und aufweist: einen Flanschkörper (121), der eine Endfläche und eine Umfangsfläche aufweist; eine Anordnungsaussparung (122), die axial in der Endfläche definiert ist; und mehrere Konzentrizitätsverstelllöcher (125), die radial durch die Umfangsfläche des Flanschkörpers (121) hindurch in Intervallen definiert sind und mit der Anordnungsaussparung (122) kommunizieren, eine Spannfutterbefestigungseinheit (20), die am Körper (10) ausgebildet ist und einen Montageflansch (21) aufweist, der umfasst einen Hauptkörper (211), der eine Achse und zwei entgegengesetzte Seitenflächen aufweist, und mehrere Geradheitverstelllöcher (213), die um die Achse des Hauptkörpers (211) angeordnet sind und longitudinal durch den Hauptkörper (211) hindurch definiert sind; einen Spannfuttermontageabschnitt (22), der axial an einer der Seitenflächen des Hauptkörpers (211) ausgebildet ist und von dieser absteht und einen inneren Aufnahmebereich (221) aufweist, der axial in dem Spannfuttermontageabschnitt (22) definiert ist, und einen Körpermontageabschnitt (23), der axial an der Seitenfläche des Hauptkörpers (211), die dem Spannfuttermontageabschnitt (22) entgegengesetzt ist, ausgebildet ist und von dieser absteht, wobei der Körpermontageabschnitt (23) in die Anordnungsaussparung (122) montiert ist und aufweist eine Umfangsfläche und mehrere Angrenzungsflächen (231), die in Anzahl und Position den Konzentrizitätsverstelllöchern (125) entsprechen und an der Umfangsfläche des Körpermontageabschnitts (23) ausgebildet sind, ein Spannfutter (30), das in dem inneren Aufnahmebereich (221) montiert ist und ein Zentralloch (34) aufweist, ein Schneidewerkzeug (40), das in das Zentralloch (34) des Spannfutters (30) montiert ist, eine Befestigungskappe (60), die am Spannfuttermontageabschnitt (22) angeordnet ist und eine Kappenplatte und ein Durchgangsloch (61) aufweist, das axial durch die Kappenplatte hindurch definiert ist, und wobei das Schneidewerkzeug (40) sich durch das Durchgangsloch (61) hindurch erstreckt, mehrere Konzentrizitätsverstelleinheiten (70), die jeweils in die mehreren Konzentrizitätsverstelllöcher (125) verschraubt sind und jeweils an die mehreren Angrenzungsflächen (231) des Körpermontageabschnitts (23) angrenzen, und mehrere Geradheitverstelleinheiten (80), die jeweils in die mehreren Geradheitverstelllöcher (213) verschraubt sind und an den Befestigungsflansch (12) angrenzen.
Patent DE-202016003875-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter mit Werkzeugeinschub
IPC: B62J11/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Flaschenhalter umfassend einen Flaschenhalterkörper (10) zur Befestigung an einem Fahrrad und ein Einschubbauteil (20) mit einem Einschubkörper (21), wobei in dem Flaschenhalterkörper eine Aufnahme (11) ausgebildet ist, in die der Einschubkörper einschiebbar ist.
Patent DE-202016007149-U1 (DE)
Title: Trägerform für Duft- und Reinigungsmaterial in Abflussstopfen
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-11-23
Abstract: Trägerform (3) für Duft- und/oder Reinigungsmaterial (6) in Abflussstopfen ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Kunststoff besteht, aus einer kreisförmigen Trägerplatte (7) mit ca. 30 mm Durchmesser und ca. 1 mm Dicke, mit einer Ausnehmung, auf der eine ca. 15 mm hohe und ca. 1 mm dicke U-förmige Trägerwand (10) angebracht ist, die auf der Innenseite zur Mitte führende elastische Befestigungsklammern (8) aufweist.
Patent DE-202016008693-U1 (DE)
Title: Lenksystem und Zahnelement
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-07-26
Abstract: Lenksystem mit:
 einer Lenkwelle, mit der ein Lenkelement an einem Ende der Lenkwelle verbunden ist und die in einer Axialrichtung verlängerbar und zusammenziehbar ist;
 einem Mantelrohr, das einen oberen Mantel, der in der Axialrichtung in der Nähe des Lenkelements angeordnet ist und die Lenkwelle hält, und einen unteren Mantel aufweist, der in der Axialrichtung vom Lenkelement entfernt angeordnet ist und die Lenkwelle hält, wobei das Mantelrohr infolge einer Bewegung des oberen Mantels in Bezug auf den unteren Mantel zusammen mit der Lenkwelle in der Axialrichtung verlängerbar und zusammenziehbar ist;
 einer Halterung, die den unteren Mantel unterstützt und an einem Fahrzeugkörper befestigt ist;
 einem Betätigungselement, das betätigbar ist, um eine Verlängerung und Zusammenziehung des Mantelrohrs zu beschränken; und
 einem Paar von ersten Zahnreihen, die eine Vielzahl von ersten Zähnen aufweisen, wobei die ersten Zähne jeweils eine Zahnspur aufweisen, welche sich in einer Querrichtung erstreckt, wobei sie die Axialrichtung kreuzt, die ersten Zähne in der Axialrichtung mit einer vorbestimmten Teilung angeordnet sind, die ersten Zahnreihen sich zueinander parallel erstrecken und in der Axialrichtung integral mit dem oberen Mantel bewegbar sind; und
 einem Zahnelement, das einen vom unteren Mantel unterstützten blockartigen Körperabschnitt und ein Paar von auf einem Paar von Seitenoberflächen des Körperabschnitts vorgesehenen zweiten Zähnen aufweist, wobei die Seitenoberflächen sich zueinander parallel erstrecken, sodass zumindest ein zweiter Zahn auf jeder der Seitenoberflächen vorgesehen ist, wobei das Zahnelement durch Pressformen geformt ist und sich in Übereinstimmung mit einer Betätigung des Betätigungselements so bewegt, dass es den zweiten Zähnen ermöglicht, mit den jeweiligen ersten Zahnreihen in Eingriff zu kommen, wobei 
 die zweiten Zähne Zahnspitzen aufweisen, die um einen Abstand, welcher kürzer ist als die vorbestimmte Teilung, voneinander versetzt sind.
Patent DE-202016008711-U1 (DE)
Title: Lastsensor
IPC: G01L1/24
Filed: 2016-02-04
Abstract: Lastsensor (40) zum Messen mechanischer Belastungen, der ein Gestell (41) und ein erstes Messsystem (10) mit:einem optischen Sendemittel (13) zum Senden, insbesondere Erzeugen, Umlenken und/oder Teilen, von Messlicht; undeinem optischen Empfangsmittel (14) zum Detektieren einer Auftreffposition von auftreffendem Messlicht von dem Sendemittel (13) aufweist;wobei das Sendemittel (13), das Empfangsmittel (14) und/oder wenigstens ein optisches Umlenkmittel (150, 152) zum Umlenken von Messlicht von dem Sendemittel (13), das in einem Strahlengang (12) zwischen Sende- undEmpfangsmittel angeordnet ist, an einer durch eine zu messende Belastung elastisch verformbaren Struktur, insbesondere Stütze (11), des Gestells angeordnet ist,wobei ein Messsystem (10, 20, 30) ein gestellfestes Referenzlichtsendemittel (160; 13') zum Senden von Referenzlicht zu dem Empfangsmittel (14) des Messsystems aufweist, wobei das Messsystem derart ausgebildet ist, dass eine Referenzposition von an dem Empfangsmittel (14) auftreffendem Referenzlicht durch eine elastische Verformung wenigstens einer Struktur infolge der zu messenden Belastung in wenigstens einer Referenzbelastungsrichtung (x) weniger verändert wird als die Auftreffposition von auftreffendem Messlicht von dem Sendemittel (13).
Patent DE-202016101584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwebenden Führen und gleichzeitigem Abkühlen von bahnförmigem Material
IPC: B65H23/24
Filed: 2016-01-22
Abstract: Vorrichtung zum schwebenden Führen von bahnförmigem Material (B), insbesondere von Metallbändern, mit einem unteren und einem oberen, jeweils eine Vielzahl von Tragdüsen (12, 22) aufweisenden Schwebedüsenfeld (11, 21), wobei die Führung mittels einem druckbeaufschlagten Gas erfolgt, das über die Tragdüsen (12, 22) auf beide Oberflächen des bahnförmigen Materials (B) aufströmt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schwebedüsenfeld (11, 21) neben den Tragdüsen (12, 22) auch Wasserdüsen (1) zum Aufsprühen von Wasser zur Kühlung des bahnförmigen Materials (B) aufweist.
Patent DE-202016102559-U1 (DE)
Title: Doppelplattenschieber für eine Ethylenanlage und Ethylenanlage
IPC: F16K3/10
Filed: 2016-01-29
Abstract: Doppelplattenschieber für eine Ethylenanlage, insbesondere Spaltgasschieber oder Entkokungsschieber, mit konzentrisch in einem Plattenkorb (10) angeordneten Schieberplatten (11) und einer Rohrbrücke (12), die zum Absperren und Öffnen einer Leitung durch Betätigung einer Schieberstange (14) bewegbar sind, wobei ein Spreizorgan (15) zwischen den Schieberplatten (11) angeordnet und mit der Schieberstange (14) verbunden ist und wobei ein Federelement (18) das Spreizorgan (15) zumindest beim Bewegen der Schieberstange (14) mit einer Lösekraft derart beaufschlagt, dass das Spreizorgan (15) in einer Ruhestellung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (18) vorgespannt ist, wobei der Vorspannweg des Federelements (18) in einem Bereich von 5 mm bis 31 mm liegt.
Patent DE-202016104549-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zur Denervierung renaler perivaskulärer Nerven
IPC: A61N1/05
Filed: 2016-08-18
Abstract: Medizinisches Gerät (1) zur Denervierung renaler perivaskulärer Nerven mit – einem Katheter (2), der einen flexiblen Schaft zum Einführen in die renale Arterie eines Patienten umfasst, wobei der Schaft ein inneres Lumen zum Zuführen eines Kältemittels und einen am distalen Ende des Schaftes angeordneten Kryoballon (3) aufweist, wobei – auf dem Kryoballon (3) wenigstens eine bipolare Elektrode (16) zur Abgabe eines elektrischen Impulses zur Stimulation der perivaskulären Nerven angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kryoballon (3) dazu ausgebildet ist, im Anwendungsfall die Wand der renalen Arterie auf einer Länge von mehr als 2,5 cm durchgängig zu berühren und auf einer Länge von mindestens 2,5 cm durchgehend und gleichzeitig zu abladieren.
Patent DE-202016105786-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Computerbildschirme
IPC: G09G5/12
Filed: 2016-10-17
Abstract: Eine Steuereinrichtung für Computerbildschirme, umfassend: einen Anzeigekörper;  mindestens eine auf einer Seite des Anzeigekörpers angeordnete gestenbasierte Steuereinrichtung;  mehrere auf einer Seite des Anzeigekörpers angeordnete Anschlüsse, die zur Verbindung mit mehreren Hauptrechnern dienen, wodurch die Bildsignale der Hauptrechner zum Anzeigen an den Anzeigekörper übertragen werden;  eine im Anzeigekörper angeordnete Leiterplatte, die mit den Anschlüssen zur Informationsübertragung verbunden ist, wobei auf der Leiterplatte eine Verarbeitungseinheit und eine Schaltsteuereinheit angeordnet sind, sodass auf diese Weise der Benutzer über die gestenbasierte Steuereinrichtung Gestenbefehle geben kann, um das Umschalten der Bildsignale über die Schaltsteuereinheit zu steuern, wodurch die Bildsignale vom Anzeigekörper angezeigt werden können.
Patent DE-202016106106-U1 (DE)
Title: Flachdichtung und Verbrennungsmotor
IPC: F02F11/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Flachdichtung (1) mit einer ersten und einer zweiten, zueinander senkrecht zur Lagenebene benachbart angeordneten metallischen Lage (10, 20), wobei sich durch die Flachdichtung (1) eine oder mehrere in der Lagenebene zueinander benachbart angeordnete Durchgangsöffnungen (2a, 2b) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der diese Durchgangsöffnungen (2a, 2b) umgebende Lagenrand (4) der ersten metallischen Lage (10) als längs des Lagenrandes (14) umlaufende, von der zweiten Lage (20) wegweisende Halbsicke (11) ausgebildet ist, und dass der diese Durchgangsöffnungen (2a, 2b) umgebende Lagenrand (24a, 24b) der zweiten metallischen Lage (20) als längs dieses Lagenrandes (24a, 24b) umlaufende, von der ersten Lage (10) wegweisende und aus zwei Halbsicken (27, 27') bestehende Vollsicke (21) ausgebildet ist, und der diese Durchgangsöffnungen (2a, 2b) umgebende Lagenrand (24a, 24b) der zweiten metallischen Lage (20) zumindest bereichsweise mit der Flanke seiner der Durchgangsöffnung (2a, 2b) benachbarten Halbsicke (27a, 27b) über den benachbart verlaufenden Lagenrand (14) der ersten metallischen Lage (10) übersteht.
Patent DE-202016106622-U1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung zur Erdverlegung flexibler Strangmaterialien
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-11-28
Abstract: Verlegevorrichtung (10) zur Erdverlegung flexibler Strangmaterialien, mit: einer sich in Vertikalrichtung (V) der Verlegevorrichtung (10) erstreckenden Verlegeschlitzausbildungseinrichtung (100) zum Ausbilden eines Verlegeschlitzes im Erdreich, einer in Längsrichtung (L) der Verlegevorrichtung (10) der Verlegeschlitzausbildungseinrichtung (100) nachlaufenden, geschleppten Einführung (200) zum Einführen mehrerer flexibler Strangmaterialien (201 bis 203) in den Verlegeschlitz, mit einem Hohlgehäuse (250), das zur Führung der Strangmaterialien (201 bis 203) mehrere Führungsschächte, vorzugsweise eine der Zahl der zu verlegenden Strangmaterialien entsprechende Zahl von Führungsschächten, aufweist, die jeweils zwischen einer Eintrittsöffnung am Kopfende der Einführung (200) und einer Austrittsöffnung am Fußende der Einführung (200) voneinander getrennt bogenförmig verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlgehäuse (250), in Schlepprichtung (L) gesehen, umgekehrt T-förmig dergestalt ausgebildet ist, dass die Austrittsöffnungen der Führungsschächte horizontal nebeneinander in definierten Abständen (A) angeordnet sind.
Patent DE-202017000608-U1 (DE)
Title: Steuerung und Registrierung der Belastung des Beines
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-02-06
Abstract: Messeinrichtung zur kontinuierlichen Belastungsregistrierung und Belastungswertspeicherung des Beines gekennzeichnet durch Messung der Belastung mittels Sensor, lokale Speicherung und unmittelbare drahtlose Weitergabe einer Überschreitung von vorgegebenen Höchstwerten an ein geeignetes Anzeigegerät. Ein geeignetes Anzeigegerät ist ein mit entsprechender App ausgestattetes Smartphone oder ein sonstiger hierfür geeigneter Empfänger mit optischer und/oder akustischer Signalgebung.
Patent DE-202017001666-U1 (DE)
Title: Fensterbankeinrichtung und Montageset zu deren Einbau
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-03-29
Abstract: Konsoleneinrichtung für ein Fensterbankelement einer Aussenfensterbank, insbesondere für eine Natur- oder Kunststeinfesterbank, die zur Befestigung an einer Hausaussenwand sowie zur Auflagerung des Fensterbankelements (4) vorgesehen ist, wobei die Konsolenenrichtung (21) mit einem Konsolenelement (22) versehen ist, das mit einem ersten Schenkel (23, 24) zur Anlage gegen die Hauswand sowie mit einem zweiten Schenkel (23, 24) zur Auflagerung des Fensterbankelements (4) versehen ist, gekennzeichnet durch eine an zumindest einem der beiden Schenkel (23, 24) vorgesehenen Aufnahme, die zur Anordnung von einem Wippenelement (9) an diesem Schenkel (23, 24) vorgesehen, wobei das Wippenelement (9) an einer von mehreren möglichen unterschiedlichen Stellen der Aufnahme anordenbar ist, und wobei das Wippenelement (9) als Auflager für das Fensterbankelement, insbesondere einer Natur- oder Kunststeinfensterbank, vorgesehen ist.
Patent DE-202017001824-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Lebensmittelprodukt
IPC: A23P20/20
Filed: 2017-04-05
Abstract: Mehrschichtiges Lebensmittelprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass es eine einen Hart- oder Halbhartkäse umfassende erste Schicht (a) und eine auf der ersten überlagerte einen Käseteig umfassende zweite Schicht (b) umfasst.
Patent DE-202017002310-U1 (DE)
Title: Schlechtwasserableitung für Wägesysteme
IPC: G01G23/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Schlechtwasserableitsystem eines Wägesystems, wobei das Wägesystem einen Verteilteller (1), mindestens eine Zuführeinrichtung (2), mindestens einen Vorratsbehälter (3a), mindestens einen Wägebehälter (3b) und mindestens einen Sammeltrichter (6) aufweist, welche Produkt befördern, wobei der mindestens eine Vorratsbehälter (3a) sowie der mindestens eine Wägebehälter (3b) an einem Käfig (4) befestigt sind und der mindestens eine Sammeltrichter (6) an einem Rahmen (5) befestigt ist, wobei der Käfig (4) geneigte Ober- und Unterseiten aufweist, auf der Unterseite der Zuführeinrichtung (2) mindestens ein Zuführeinrichtungs-Ableitblech (10) so vorgesehen ist, dass es Schlechtwasser vom mindestens einen Vorratsbehälter (3a) weg und hin zu einer Seitenwand des Käfigs (4) leitet, so dass das von der Oberseite des Käfigs (4) sowie das von der Unterseite der Zuführeinrichtung (2) stammende Schlechtwasser in einem Fluss gebündelt wird und unter dem Käfig (4) in geeigneten Auffangeinrichtungen (8, 11, 13, 14, 15) aufgefangen wird, welche oberhalb des Sammeltrichters (6) angeordnet sind, so dass kein Schlechtwasser in den Sammeltrichter (6) gelangen kann.
Patent DE-202017004127-U1 (DE)
Title: Ein System zur Detektion und zur Veränderung von Umgebungszuständen
IPC: G08B21/18
Filed: 2017-08-05
Abstract: Ein System zur Abgabe von flüssigen, gasförmigen, festen oder viskosen Medien aus einem mechanischen Gerät oder Vorratsbehältnis, aus dem heraus das Medium ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das System die im Umfeld des Systems vorliegenden Zustände oder den Zustand erkennt und eine Funktion einleitet. Das System bewertet die im direkten oder im indirekten Umfeld vorhandenen Zustand oder Zustände, dies können in der Anwendung Temperatur, PH-Wert, Strahlung oder sonstige dem normalen Umfeld abweichende Zustände sein. Das abgegebene Medium ändert in seinem Wirkraum oder Umfeld diese Zustände durch das Ausbringen eines, für diesen Zweck bestimmten Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringung des Mediums ohne den Einsatz von Gasen erfolgt. Diese Zustände können Temperatur, physikalische Eigenschaften oder sonstige vom normalen Umfeld abweichende Eigenschaften sein. Die Änderung der Eigenschaften oder Zustände erfolgt so, dass Gefährdungen reduziert oder beseitigt werden.
Patent DE-202017004671-U1 (DE)
Title: Erdungssenkschraube mit Segmentschneide
IPC: F16B41/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Erdverbindung mit einer Erdungsschraube (10) mit Senkkopf (12) mit Einsenkungsbereich (22) und mit einem vom Senkkopf (12) ausgehenden zylindrischen Gewindeschaft (14) zur mechanischen und elektrischen Verbindung eines ersten Metallblechteils (16), mit einem anderen Metallteil (18), wobei das an der Kopfseite der Erdungsschraube liegende erste Metallblechteil (16) allseitig eine Lackschicht (20) aufweist, die von einem Einsenkungsbereich (22) des Kopfes (12) ausgehenden Vorsprungs (24) beim Anziehen der Schraube (12) durchbrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die kopfseitige Bohrung (38) zylindrisch und mit einem Durchmesser D1 ausgestattet ist, der geringfügig kleiner als der Kopfdurchmesser D2 des Kopfes (28) ist und dass die Blechkante des ersten Metallblechteils (16) als Gegenlager die schräge Umfangsfläche (34) der Erdungschraube (10) benutzt, die den Lack beim Anziehen der Schraube durchtrennt, ohne Lackspäne zu erzeugen. Gleichzeitig zentriert die Segmentschneide oder Vorsprung (24) die Erdungsschraube in der zylindrischen Bohrung (38) (Fig. 1).
Patent DE-202017004911-U1 (DE)
Title: Futterkarussel für Tiere
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: Das Futterkarussel ist eine Vorrichtung aus Metall und dient der spielerischen Fütterung mit rieselfähigem Futter als Zeitvertreib für Tiere, wie z. B. Pferde, Esel, Kühe, Schafe sowie dergleichen und ist dadurch gekennzeichnet, dass ein drehbarer, konzentrisch gelagerter Futterbehälter, der so genannte Drehkörper (Pos. 4) das Kernelement des Futterkarussels darstellt.
Patent DE-202017004934-U1 (DE)
Title: Türschlossfalle mit Türzufallsicherung
IPC: E05B15/10
Filed: 2017-09-21
Abstract: Türschlossfalle bestehend im Wesentlichen aus einer bekannten Türschlossfalle (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderkante eine schmale Fläche (2) im kurzen Abstand zur Rückenfläche (3) der Türschlossfalle (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202017101222-U1 (DE)
Title: Toner-Kartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-03-03
Abstract: Toner-Kartusche (1), welche umfasst: einen Gehäusekörper (10) mit einem Innenraum (12) und einer seitlichen Öffnung (14), die mit dem Innenraum (12) und dem äußeren Bereich in Verbindung steht; eine photosensitive Rolle (20), die in dem Innenraum (12) angeordnet ist, worin die photosensitive Rolle (20) eine imaginäre Achse (L) aufweist; einen Übertragungsaufbau (30) mit einem Antriebselement (32), das an einem Ende an der photosensitiven Rolle (20) befestigt ist, einem axialen Element (34), das mit einem Ende an dem Antriebselement (32) angeordnet ist, und zwei Eingriffs-Klauen (36), die an dem anderen Ende des axialen Elements (34) drehbar vorgesehen ist, worin das Antriebselement (32) und das axiale Element (34) mit der photosensitiven Rolle (20) koaxial sind; jede der Eingriffs-Klauen (36) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position drehbar ist; jede der Eingriffs-Klauen (36) mit einem Scheitelbereich (361) versehen ist; wenn sich die Eingriffs-Klaue (36) in der geöffneten Position befindet, dann definiert der Scheitelbereich (361) der Eingriffs-Klaue (36) mit der imaginären Achse (L) eine maximale Entfernung (D), die größer ist als eine Entfernung zwischen jeder anderen Position auf der Eingriffs-Klaue (36) und der imaginären Achse (L), worin die maximale Entfernung (D) größer ist als eine Entfernung zwischen jeder Position auf der Eingriffs-Klaue (36) und der imaginären Achse (L), wenn sich die Eingriffs-Klaue (36) in der geschlossenen Position befindet; und ein Abdeckelement (40) mit einem Hauptkörper (42), der an der seitlichen Öffnung (14) des Gehäusekörpers angeordnet ist und gegen das Antriebselement (32) aufliegt, und ein Verbindungsloch (44), das an dem Hauptkörper (42) angeordnet und derart ausgestaltet ist, dass das axiale Element (34) in das Verbindungsloch (44) inseriert werden kann, und worin die zwei Eingriffs-Klauen (36) in der geöffneten Position in dem Verbindungsloch (44) aufgenommen werden können.
Patent DE-202017101533-U1 (DE)
Title: Wandelbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2017-03-16
Abstract: Wandelbares Sitz-Liegemöbel mit einem ein Rückenteil (2.1) und zwei an das Rückenteil (2.1) angrenzende Seitenteile (2.2) aufweisenden Grundgestell (2), auf dem ein erstes Polster (4) mittels eines ersten Lattenrostes (6) gelagert ist, und einem an den zwei Seitenteilen (2.2) senkrecht zu dem Rückenteil (2.1) des Grundgestells (2) beweglich gelagerten Auszugsrahmen (8), auf dem ein zweites Polster (10) mittels eines zweiten Lattenrostes (12) gelagert ist, wobei das zweite Polster (10) in einer Verstaulage unterhalb des ersten Polsters (4) angeordnet ist und bei dessen Überführung in eine Verwendungslage mittels einer mit dem Auszugsrahmen (8) und dem zweiten Lattenrost (12) kraftübertragend verbundenen Hebemechanik (16) anhebbar ist, und wobei das zweite Polster (10) in dessen Verwendungslage im Wesentlichen bündig neben dem ersten Polster (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem ersten Lattenrost (6) und dem Grundgestell (2) verbundene Verschiebemechanik (18) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der erste Lattenrost (6) mit dem ersten Polster (4) bei der Überführung des zweiten Polsters (10) in dessen Verwendungslage an dem dem Rückenteil (2.1) abgewandten Ende des ersten Lattenrostes (6) von einer zu der Verstaulage des zweiten Polsters (10) korrespondierenden Normalstellung in eine Zwischenstellung anhebbar ist und nach der Überführung des zweiten Polsters (10) in dessen Verwendungslage von der Zwischenstellung in die Normalstellung absenkbar ist.