baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009557-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Hindurchführen einer Leitung durch ein Wand- oder Bodenelement
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-06-15
Abstract: Durchführung (1) zum Hindurchführen zumindest einer Leitung durch ein Wand- oder Bodenelement, mit einer Durchführungshülle (2), die zum Verbautwerden mit dem Wand- oder Bodenelement und zum Hindurchführen der Leitung durch das Wand- oder Bodenelement ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Durchführungshülle (2) eine Libelle (7, 30) zur Überprüfung einer lotrechten Ausrichtung der Durchführungshülle (2) zumindest mittelbar befestigt ist.
Patent DE-202015009656-U1 (DE)
Title: Filament-Kern für ein elastisches Garn, ein elastisches Verbundgarn, Textilgewebe und Anordnung zur Herstellung des elastischen Garns
IPC: D02G3/32
Filed: 2015-02-24
Abstract: Filament-Kern (3) für ein elastisches Verbundgarn (1), insbesondere für ein elastisches Textilverbundgarn, umfassend mindestens zwei elastische Funktionsfilamente (11, 13), wobei jedes der mindestens zwei elastischen Funktionsfilamente (11, 13) um mindestens etwa das 2-fache seiner Verpackungslänge dehnbar ist und mindestens 90 % bis 100 % elastisches Rückstellvermögen aufweist, nachdem sie aus einer Dehnung um das 2-fache ihrer Verpackungslänge freigegeben wurden.
Patent DE-202015104615-U1 (DE)
Title: Leistungswandlermodul
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Leistungswandlermodul, umfassend: eine erste Gruppe (101) von IGBT-Einheiten; eine zweite Gruppe (102) von IGBT-Einheiten; und einen Kühlkörper (230, 330), wobei die IGBT-Einheiten der ersten Gruppe (101) und die IGBT-Einheiten der zweiten Gruppe (102) auf dem Kühlkörper (230, 330) angeordnet sind und sich jeweils entlang einer geraden Linie erstecken, wobei der durchschnittliche Abstand zwischen benachbarten IGBT-Einheiten der zweiten Gruppe (102) größer als der durchschnittliche Abstand zwischen benachbarten IGBT-Einheiten der ersten Gruppe (101) ist.
Patent DE-202015106735-U1 (DE)
Title: Schrittmotor und Stator dafür
IPC: H02K37/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Stator eines Schrittmotors, mit: einer ersten geschlossenen Magnetfeldschleife, die einen ersten Hauptkörper, einen ersten Hauptantriebspol und einen ersten Hilfsantriebspol aufweist, wobei der erste Hauptantriebspol und der erste Hilfsantriebspol auf der gleichen Seite des ersten Körpers voneinander beabstandet angeordnet sind, und wobei der erste Hauptantriebspol und der erste Hilfsantriebspol derart konfiguriert sind, dass eine Spule des Schrittmotors darauf montierbar ist; und einer zweiten geschlossenen Magnetfeldschleife, die einen zweiten Hauptkörper, einen zweiten Hauptantriebspol und einen zweiten Hilfsantriebspol aufweist, wobei der zweite Hauptantriebspol und der zweite Hilfsantriebspol auf der gleichen Seite des zweiten Körpers voneinander beabstandet angeordnet sind, und wobei der zweite Hauptantriebspol und der zweite Hilfsantriebspol derart konfiguriert sind, dass die Spule des Schrittmotors darauf montierbar ist; wobei der erste Hauptantriebspol dem zweiten Hauptantriebspol benachbart ist und der erste Hauptantriebspol und der zweite Hauptantriebspol voneinander beabstandet sind, der erste Hilfsantriebspol und der zweite Hilfsantriebspol voneinander beabstandet sind, der erste Hauptantriebspol, der erste Hilfsantriebspol, der zweite Hauptantriebspol und der zweite Hilfsantriebspol gemeinsam eine Aufnahmeöffnung zum Aufnehmen eines Rotors des Schrittmotors bilden, und wobei ein offener Raum zwischen einem dem ersten Hilfsantriebspol benachbarten Ende des ersten Körpers und einem dem zweiten Hilfsantriebspol benachbarten Ende des zweiten Körpers und/oder zwischen einem dem ersten Hauptantriebspol benachbarten Ende des ersten Körpers und einem dem zweiten Hauptantriebspol benachbarten Ende des zweiten Körpers ausgebildet ist.
Patent DE-202016000598-U1 (DE)
Title: Schweissbeendigungssystem
IPC: B23K9/12
Filed: 2016-02-01
Abstract: Elektrolichtbogenschweißgerät, das für Folgendes konfiguriert ist: Bereitstellen einer Schweißvorrichtung mit mindestens einer Schweißstromversorgung, einer Drahtzufuhrvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, einen Schweißdraht zuzuführen, und einer Schweißpistole mit einer Öffnung, aus der sich der Schweißdraht erstreckt; Initiieren eines Schweißbeendigungsprozesses; Erfühlen eines Kontakts zwischen dem Schweißdraht und einem Werkstück; und Ausführen einer Drahtmaterialtransferroutine zum Transferieren von schmelzflüssigem Material des Schweißdrahtes von dem Schweißdraht zu dem Werkstück; wobei die Drahtmaterialtransferroutine wiederholt wird, bis die Drahtzufuhrvorrichtung das Voranschieben des Schweißdrahtes in Richtung des Werkstücks während des Schweißbeendigungsprozesses stoppt.
Patent DE-202016002233-U1 (DE)
Title: Trennplatte für Lebensmitteltransport Flexy-Gastro-System "FGS"
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-04-06
Abstract: Trennplatte als Einlage in Lebensmittel-Transportbehälter zur räumlichen Trennung mehrerer Ebenen von Lebensmitteln oder Geschirrteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte aus lebensmittelechtem, waschbarem und wiederverwendbarem Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202016003465-U1 (DE)
Title: gekühlter Versandannahmekasten
IPC: F25D31/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Der gekühlte Versandannahmekasten ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwände des Kastens aus allen frei handelbaren Metallen und Kunststoffen in jeglicher Größe bestehen.
Patent DE-202016006636-U1 (DE)
Title: Stabile flach zusammenfaltbare selbststehende Tragtasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2016-10-27
Abstract: Stabile, flach zusammenfaltbare Tragtasche 1 aus einem flexiblen Material, insbesondere Textilgewebe, mit einer Tragschlaufe 2 oder dgl. und einer in die Gebrauchsstellung klappbaren oder einlegbaren Bodenplatte 3, dadurch gekennzeichnet, dass in die Vorder- und/oder Rückseite der Tragtasche 1 mindestens zwei Plisseefalten 10 eingearbeitet sind.
Patent DE-202016008282-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung und Anlage zur Nachbehandlung eines Werkstücks
IPC: B65G25/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Fördervorrichtung (3) zum Fördern eines Förderguts, insbesondere eines Werkstücks (4), mit mehreren voneinander trennbaren, vorzugsweise plattenartigen, Förderelementen (5) und einer Führungseinrichtung (6), insbesondere einem Schienensystem (11), zum Führen bzw. Tragen der Förderelemente (5), wobei die Führungseinrichtung (6) einen Obertrum (9) zur Zuförderung der Förderelemente (5) und einen Untertrum (10) zur Rückförderung der Förderelemente (5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungseinrichtung (6) zum Wechsel eines Förderelements (5) vom Obertrum (9) zum Untertrum (10) bzw. vom Untertrum (10) zum Obertrum (9) endseitig absenkbar bzw. anhebbar ist, und/oder  dass die Fördervorrichtung (3) eine Antriebseinrichtung (13) aufweist, die die Förderelemente (5) sowohl im Obertrum (9) als auch im Untertrum (10) antreibt, und/oder  dass einige oder alle Förderelemente (5) jeweils einen Abstreifer (5F) zum Abstreifen von vom Fördergut gelöstem Restgut, insbesondere Werkstoff, aufweisen.
Patent DE-202016101195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Borstenfeldern für Bürsten
IPC: A46D3/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Borstenfeldern für Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, mit wenigstens einem Kanal (36), durch den ein vereinzeltes Borstenbüschel (62) mittels einer Gasströmung zu einer Büschelaufnahmeeinheit (12) gefördert werden kann, wobei in der Büschelaufnahmeeinheit (12) ein Büschelträger (14) aufgenommen ist und der Kanal (36) ein Kanalende (42) hat, welches an den Büschelträger (14) angrenzt und dessen Kanalauslassöffnung (43) mit einer Aufnahmeöffnung (19) im Büschelträger (14) fluchtet, um das Borstenbüschel (62) in die Aufnahmeöffnung (19) zu leiten, wobei an der dem Kanal (36) entgegengesetzten Seite des Büschelträgers (14) ein gasdurchlässiges Anschlagteil (60) vorgesehen ist, an welches das Borstenbüschel (62), wenn es in der Aufnahmeöffnung (19) sitzt, anschlägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagteil (60) ein mehrlagiges Gewebesieb, insbesondere Metallgewebesieb, ist, mit einer dem Borstenbüschel (62) zugewandten, oberen Gewebelage (86) aus einem Gewebe, insbesondere Metallgewebe, und einer an der Unterseite der oberen Gewebelage (86) anliegenden und die obere Gewebelage (86) stützenden Stützlage (90) aus Gewebe, insbesondere Metallgewebe, das grobmaschiger als die obere Gewebelage (86) ist.
Patent DE-202016103372-U1 (DE)
Title: Schließelement
IPC: E04G17/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Dichtstopfen (10) zum Verschließen eines Ankerlochs (20) in einer Betonwand (22), wobei der Dichtstopfen in axialer Längsrichtung mit seinem ersten axialen Ende (24) voran in das Ankerloch (20) einschlagbar ist und wobei der Dichtstopfen (10) zumindest vor dem Einbau in das Ankerloch (20) Folgendes aufweist: a) einen sich in axialer Längsrichtung erstreckenden Dichtmantel (12), der zumindest teilweise aus einem elastomeren Material ausgebildet ist; b) einen sich in Längsrichtung des Dichtstopfens (10) erstreckenden Einschlagkern (14), der zumindest mit seinem ersten axialen Ende (26) radial im Dichtmantel (12) aufgenommen ist, wobei der Einschlagkern (14) von einem zweiten axialen Ende (29) des Dichtstopfens (10), das dem ersten axialen Ende (24) des Dichtstopfens (10) gegenüberliegt, zugänglich ist, wobei der Einschlagkern (14) aus einem härteren Material als der Dichtmantel (12) und radial steif ausgebildet ist; wobei der Außendurchmesser des Dichtmantels (12) vom ersten axialen Ende (24) des Dichtstopfens (10) zum zweiten axialen Ende (29) des Dichtstopfens (10) zumindest abschnittsweise zunimmt, sodass der Dichtmantel (12) beim Einschlagen des Dichtstopfens (10) in das Ankerloch (20) zumindest abschnittsweise axial verlängert und der Außendurchmesser des Dichtmantels (12) in zumindest einem axialen Abschnitt des Dichtstopfens (10) radial verkleinert wird.
Patent DE-202016107222-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-12-21
Abstract: Betätigungseinrichtung für bewegliche Flügel (4) von Öffnungsverschlüssen (3) von Bauwerken, insbesondere Fensterflügel, Lüftungsklappen oder dgl., wobei die Betätigungseinrichtung (1) eine Antriebseinheit (2) mit einem Gehäuse (16) und mit einem beweglichen, angetriebenen Aktor (14), insbesondere einer Schubkette oder einem Riegelelement, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (1) ein mit der Antriebseinheit (2) von außen verbindbares Anbaumodul (5) aufweist, das ein oder mehrere zusätzliche Funktionselemente (23-30) für die Antriebseinheit (2) aufweist.
Patent DE-202017002539-U1 (DE)
Title: Neuartiger Einbaustrahler
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Neuartiger Einbaustrahler, umfassend einen Lichtkörper, eine Lichtquellenbaugruppe, eine Linse, eine Stromversorgungsbaugruppe und einen Rückendeckel, wobei an der Vorderfläche des Lichtkörpers eine Vertiefung vorgesehen ist, in der die Linse die Lichtquellenbaugruppe abdeckt, wobei der Rückendeckel an die Rückseite des Lichtkörpers angeschlossen ist und die Stromversorgungsbaugruppe abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stromversorgungsbaugruppe eine Anschlussklemme zum Anschließen eines Leitungsdrahts vorgesehen ist und die Außenoberfläche des Rückendeckels eine Einbuchtung aufweist, um einen Anschlussraum zu bilden, an deren Stellung der Rückendeckel eine Öffnung aufweist, um die Anschlussklemme zu exponieren, wobei er ferner einen zum Abdecken des Anschlussraums dienenden Seitendeckel umfasst und eine zwischen dem Seitendeckel und dem Rückendeckel angeordnete Schnappstruktur eine schnelle Demontage ermöglicht.
Patent DE-202017003294-U1 (DE)
Title: Möbel für Innenräume
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-06-22
Abstract: Möbel für Innenräume (1), umfassend mindestens einen kastenartigen Behälter (2, 20, 21, 30) und Verschließmittel (3) zum Verschließen des kastenartigen Behälters; wobei das Möbel (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der kastenartige Behälter (2, 20, 21, 30) mindestens eine Spanplatte (8, 23, 25, 35) umfasst, die aus Naturfasern gebildet ist, die durch eine Bindematrix auf der Basis von Ton bzw. Lehm fest gebunden sind.
Patent DE-202017003738-U1 (DE)
Title: Wundspray aus Magermilch und Süssmolkepulver
IPC: A61P17/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Erstellung einer geeigneten abgabefähigen Kleinstmenge eines Pumpsprays zur Versorgung kleinerer Verletzungen der Haut oder akuter Hautveränderungen zum Zwecke des Aufbringens einer einen Wirkstoff mit Heilfunktion aufweisenden Abdeckung auf die Verletzung oder Hautveränderung unter Verwendung von Magermilch, Ethylalkohol, Xanthan, Trockenmilchpulver und Kalziumhydroxid.
Patent DE-202017006805-U1 (DE)
Title: Pressmantel und die Verwendung eines solchen sowie Schuhpresse
IPC: D21F3/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Pressmantel (20), umfassend wenigstens eine erste und eine zweite Polymerschicht (20.1, 20.2), wobei beide Polymerschichten (20.1, 20.2) in Radialrichtung gesehen übereinander angeordnet sind und in Umfangsrichtung gesehen eine Grenzfläche (2) miteinander begrenzen und derart eingerichtet sind, dass- die Grenzfläche (2) zumindest abschnittsweise von der Zylinderform abweicht; und/oder- zumindest abschnittsweise entlang der Grenzfläche (2) wenigstens ein beide Polymerschichten durchsetzendes Verankerungselement (3) vorgesehen ist/sind.
Patent DE-202017102714-U1 (DE)
Title: System zum Bedienen eines elektronischen Geräts
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-05-08
Abstract: System zum Bedienen eines elektronischen Geräts mit
 - einem berührungsempfindlichen Display des Geräts,
 - einem Handschuh mit dem das Display zum Bedienen berührbar ist,
 - einem im Handschuh integrierten RFID-Tag oder Nahfeldkommunikations-Tag, der in Kommunikationsverbindung mit dem Gerät treten kann,
 - wobei das Gerät dazu ausgebildet ist, die Berührungen des Displays mit dem Handschuh nur dann zu registrieren, wenn die Kommunikationsverbindung besteht.
Patent DE-202017103228-U1 (DE)
Title: Möbelvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Möbelelement
IPC: A61G7/018
Filed: 2017-05-30
Abstract: Möbelvorrichtung (100) mit einem höhenverstellbaren Möbelelement (103), umfassend einen Rohrmotor (101) und ein an dem Rohrmotor (101) verstellbar angeordnetes Zugelement (102), wobei die Möbelvorrichtung (100) ferner ein Möbelelement (103) umfasst, das durch die Übertragung einer Zugkraft des Rohrmotors (101) auf das Zugelement (102) über einen vorbestimmten Hub (A-A) bewegt werden kann.
Patent DE-202017103280-U1 (DE)
Title: Ring oder Ringsegment
IPC: F16C43/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ring oder Ringsegment, gekennzeichnet durch wenigstens einen ersten drahtförmigen Bereich (24).
Patent DE-202017104584-U1 (DE)
Title: Druckbeaufschlagungsvorrichtung zum Fixieren und Druckbeaufschlagen von zu verbindende Enden eines Transportbandes während der Ausbildung der Verbindung
IPC: F16G3/16
Filed: 2017-08-01
Abstract: Druckbeaufschlagungsvorrichtung, welche mindestens einen ersten Druckverteilungskörper und mindestens einen zweiten Druckverteilungskörper, zwischen denen zu verbindende Enden eines Transportbandes anordenbar sind, sowie mindestens zwei voneinander beabstandete Druckbeaufschlagungselemente aufweist, durch welche der erste Druckverteilungskörper an mindestens zwei Druckbeaufschlagungspositionen in Richtung des zweiten Druckverteilungskörpers druckbeaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste Druckverteilungskörper metallisch oder aus einem Verbundwerkstoff bestehend ist und eine dem zweiten Druckverteilungskörper zugewandte Seitenfläche aufweist, die im nicht druckbeaufschlagten Zustand eine Krümmung aufweist, so dass im nicht druckbeaufschlagten Zustand der Abstand zwischen dem ersten Druckverteilungskörper und dem zweiten Druckverteilungskörper im Mittenbereich geringer ist als in Randbereichen.
Patent DE-202018003542-U1 (DE)
Title: Verschluss/Klammer/Knopf/Klemme zur Verbindung/Verschließung von Textilien/flexiblen Materialien
IPC: A41F1/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Der Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass er 1. aus zwei separaten, losen Komponenten, dem Kern (1) und der Klammer (2) besteht.
Patent DE-202018005517-U1 (DE)
Title: Glühbirne mit Solarzellen bestückt (Kreislaufverfahren)
IPC: F21S9/03
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine Glühbirne,Led-Lampe oder Sparlampe gekennzeichnet durch Solarzellen,die sich auf der Oberseite befinden.
Patent DE-202018006204-U1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-09-13
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung (100) für einen Rollstuhl (500), aufweisend:
 einen Bediensatelliten (200) zur Ansteuerung der Hilfsantriebsvorrichtung (100), wobei der Bediensatelliten (200) eine Bediensatellit-Steuerungseinheit aufweist, die dahingehend ausgelegt ist, Signale an eine elektronische Steuereinrichtung zur Steuerung von Funktionen der Hilfsantriebsvorrichtung (100) zu senden und von dieser zu empfangen,
 einen Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120), mindestens ein elektrisch antreibbares Antriebsrad (110), das an dem Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120) angeordnet ist, und
 eine wiederaufladbare Batterie (121), die als Stromquelle für das mindestens eine elektrisch antreibbare Antriebsrad (110) dient und in dem Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120) eine Grundkörper-Ladebuchse (124) mit Verbindung zu der wiederaufladbaren Batterie (121) vorgesehen ist,
 dass in dem Bediensatellit (200) eine wiederaufladbare Bediensatellit-Batterie angeordnet ist, die als Stromquelle für die Bediensatellit-Steuerungseinheit dient, und 
 dass an dem Bediensatellit (200) eine Adapter-Ladebuchse (218) vorgesehen ist, über die die Bediensatellit-Batterie geladen werden kann, wobei die Energie hierzu durch Verbindung mit der an dem Hilfsantriebsvorrichtung-Grundkörper (120) vorgesehenen Grundkörper-Ladebuchse (124) bereitgestellt werden kann.
Patent DE-202018006681-U1 (DE)
Title: Dachfenstersystem mit einer Lüftungsanordnung und Verwendung des Dachfenstersystems als dezentralisiertes Wärmeübertragungssystem
IPC: F24F7/02
Filed: 2018-07-20
Abstract: Dachfenstersystem, umfassend:
 ein Dachfenster (1) mit einem Rahmen (2), der ein oberes Rahmenglied (21), zwei Seitenglieder und ein unteres Glied (22) aufweist, wobei das Dachfenster (1) ferner mindestens eine Belüftungsvorrichtung (40) umfasst, die zur Bereitstellung von Belüftung eines Gebäudes ausgeführt ist, in dem das Dachfenster montiert ist, und
 mindestens eine Belüftungsanordnung (200), die für frische Luft von draußen sorgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens eine Belüftungsanordnung (22) an dem unteren Rahmenglied (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202018100957-U1 (DE)
Title: Vorzelt eines Wohnwagens oder Wohnmobils
IPC: E04H15/08
Filed: 2018-02-21
Abstract: Vorzelt eines Wohnwagens oder Wohnmobils (1) mit einem Gestell (20), wobei das Gestell (20) eine planenartige Außenhaut aufweist, die an ihrem freien Ende mit der Seitenwand des Wohnwagens oder Wohnmobils (1) verbindbar ist, wobei das Gestell (20) umfasst:- einen U-förmig mit zwei Schenkeln (33) und einem Steg (31) ausgebildeten Bodenrahmen (30),- einen U-förmig mit zwei Schenkeln (43) und einem Steg (41) ausgebildeten Dachrahmen (40),- mehreren den Boden- und den Dachrahmen (30, 40) verbindende Vertikalstützen (50),- am Steg des Dachrahmens angeordnete Dachstreben (60), die mit der Seitenwand des Wohnwagens oder Wohnmobils (1) in Verbindung stehen, wobei der Boden- und der Dachrahmen (30, 40) im Bereich der jeweiligen Schenkel und des jeweiligen Steges ebenso in der Länge veränderbar sind, wie die Vertikalstützen (50) und die Dachstreben (60), sodass die planenartige Außenhaut in sich und gegen die Seitenwand des Wohnwagens oder Wohnmobils (1) spannbar ist.
Patent DE-202018101086-U1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B13/50
Filed: 2018-02-28
Abstract: Zange mit einem beweglichen, eine bewegliche Backe (6) ausbildenden Zangenschenkel (2) und einem, eine Festbacke (5) ausbildenden Festschenkel (3), wobei der Festschenkel (3) über einen Verbindungsbolzen (15) mit dem beweglichen Zangenschenkel (2) beschränkt schwenkbeweglich verbunden ist und der Verbindungsbolzen (15) eine Öffnung (10) im Festschenkel (3) durchgreift, wobei der Verbindungsbolzen (15) entlang der Öffnung (10) zur Einstellung einer Maulweite zwischen beweglicher Backe (6) und Festbacke (5) verschiebbar ist, wobei der Verbindungsbolzen (15) in seiner Längsachse relativ zum beweglichen Zangenschenkel (2) und zum Festschenkel (3) zwischen einer eine Schiebebewegung des Festschenkels (3) zum beweglichen Zangenschenkel (2) sperrenden und einer die Schiebebewegung freigebenden Endstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbolzen (15) in der die Schiebebewegung freigebenden Endstellung arretierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018105228-U1 (DE)
Title: Zuschnitt-Bögen und Zuschnitt-Bögen-Separationsmaschine sowie Fertigungsanlage zur Herstellung und Weiterverarbeitung von Zuschnitten oder Verpackungslösungen
IPC: B31B50/74
Filed: 2018-08-15
Abstract: Zuschnitt-Bogen (100) für die Weiterverarbeitung zu Zuschnitten (110) oder Verpackungslösungen aufweisend wenigstens zwei Zuschnitte (110) verbunden mit wenigstens einer Kontaktstelle (120), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Zuschnitte (110) zumindest bereichsweise eine Berandung (130) aufweist, die an wenigstens einer weiteren Kontaktstelle (120) mit den wenigstens zwei Zuschnitten (110) verbunden ist und eine strukturelle Integrität des Zuschnitt-Bogens (100) unterstützt.
Patent DE-202018106402-U1 (DE)
Title: Bauwerksensemble und Wohnquartier
IPC: E04H1/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: Bauwerksensemble aus wenigstens zwei mehrgeschossigen Gebäuden (3, 4, 6, 8), die jeweils wenigstens eine geschlossene Brandschutzwand (5) aufweisen, und wenigstens einer mehrgeschossigen Stahlkonstruktion (2), dadurch gekennzeichnet, dass die mehrgeschossigen Gebäude (3, 4, 6, 8) jeweils mit ihrer geschlossenen Brandschutzwand (5) an Seiten der Stahlkonstruktion (2) angrenzen.
Patent DE-202019005978-U1 (DE)
Title: Multifokale intraokulare Linse
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-09-12
Abstract: Multifokale intraokulare Linse (IOL), umfassend
 mindestens eine diffraktive Oberfläche mit mehreren diskreten, benachbarten, diffraktiven, konzentrischen Fresnel-Zonen,
 wobei die Fresnel-Zonen eine erste zentrale Zone mit einem sich wiederholenden Muster eines ersten diffarkiven Profils und eine zweite periphere Zone mit einem sich wiederholenden Muster eines zweiten diffraktiven Profils umfassen; und
 die multifokale IOL ferner dadurch gekennzeichnet ist, dass
 die erste und die zweite Zone jeweils eine asymmetrische Verteilung des Energieflusses über fünf Beugungsordnungen erzeugen: -2, -1, 0, +1 und +2; und
 die von der ersten und zweiten Zone erzeugten Ordnungen einen Energiefluss ungleich Null aufweisen, wobei die folgenden Ordnungen unterdrückt sind: die Ordnung -1 aus der ersten Zone und die Ordnungen -1 und +1 aus der zweiten Zone.