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Patent DE-102018221000-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung (2), mit einer Lenkwelle (3), mit einem Lenkritzel (5), welches die Lenkwelle (3) mit einer Zahnstange (6) koppelt, und mit einem an einem freien Endabschnitt (10) des Lenkritzels (5) befestigten Schneckenrad (11), wobei das Lenkritzel (5) beidenends über je ein Lager (17, 18) im Lenkungsgehäuse (4) drehbar gelagert ist, und wobei ein schneckenradseitig angeordnetes Lager (18) der besagten Lager (17, 18) mittels eines Sicherungselements axial am Lenkritzel (5) gesichert und festgelegt ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Sicherungselement durch eine Lagermutter (22) gebildet ist, welche auf einen Außengewindeabschnitt (23, 37) des freien Endabschnitts (10) des Lenkritzels (5) mit Vorspannung gegen das schneckenradseitig angeordnete Lager (18) geschraubt ist.
Patent DE-102018221194-A1 (DE)
Title: Kontaktierung für Batteriezellen sowie Batteriesystem
Inventor: MANKA DANIEL
IPC: H01M50/503
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierung (100) für Batteriezellen (200), umfassend ein Minuspolkontaktelement (110), ein Pluspolkontaktelement (130) sowie ein Isolationselement (120), welche übereinander angeordnet sind. Dabei weist das Minuspolkontaktelement (110) ein Befestigungselement (112) auf, welches an der Batteriezelle (200) befestigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriesystem (300), welches zumindest eine Batteriezelle (200) sowie weiterhin zumindest eine erfindungsgemäße Kontaktierung (100) aufweist.
Patent DE-102018221599-A1 (DE)
Title: Maschine zur Verarbeitung von Bahn- oder Bogenmaterial und Verfahren zur Druckkorrektur bei einer solchen Maschine
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: B41F33/14
Filed: 2018-12-13
Abstract: Es sind eine Maschine (1; 2; 3) zur Verarbeitung von Bahn- oder Bogenmaterial (5, 4) und ein Verfahren zur Drucklängenkorrektur bei einer solchen Maschine (1; 2) bereitgestellt. Die Maschine (1; 2) hat mindestens zwei Druckeinrichtungen (10, 20, 30), die in Transportrichtung (TR) des Bahn- oder Bogenmaterials (5, 4) derart nacheinander angeordnet sind, dass jede der mindestens zwei Druckeinrichtungen (10, 20, 30) mindestens einen Teil eines Druckbilds in denselben Druckbereich eines vorbestimmten Formats des Bahn- oder Bogenmaterials (5, 4) drucken kann, wobei mindestens zwei Formate in Transportrichtung (TR) des Bahn- oder Bogenmaterials (5, 4) nacheinander angeordnet sind, und mindestens eine Erfassungseinrichtung (7, 8, 9) zur Erfassung von Druckmarken (47, 48), die von mindestens einer Druckeinrichtung der mindestens zwei Druckeinrichtungen (10, 20, 30) auf das Bahn- oder Bogenmaterial (5, 4) gedruckt wurden, wobei die mindestens eine Erfassungseinrichtung (7, 8, 9) ausgestaltet ist, eine Erfassung in einem Erfassungsfenster (95) auszuführen, das formatübergreifend angeordnet ist, um die Druckmarken (47, 48) auf dem Bahn- oder Bogenmaterial (5, 4) zu erfassen.
Patent DE-102018221677-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit einer Wechselvorrichtung für Module eines Windkanalprüfstands und Windkanalprüfstand
Inventor: BECHERER THOMAS
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung mit einer Wechselvorrichtung für Module für einen Windkanalprüfstand sowie einen Windkanalprüfstand. Die Aufnahmevorrichtung weist eine Plattform 8 zur Aufnahme eines im Windkanalprüfstand zu prüfenden Gegenstands auf sowie zumindest ein Lagerfach F zum Aufnehmen eines beweglichen Moduls. Die Plattform 8 weist eine Durchgangsöffnung auf, die einen Ausschnitt 6 bildet zum Aufnehmen des beweglichen Moduls. Über eine Wechselvorrichtung W ist ein flexibles Austauschen der Module M1, M2, M3 möglich.
Patent DE-102019000670-A1 (DE)
Title: Transport-und Beladevorrichtung
Inventor: REICHMANN STEFAN
IPC: B65G49/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Transport- und Beladevorrichtung ist vorgesehen für längliche Werkstücke an Bearbeitungsmaschinen (2), die mit einem Greifer- und/oder Aufnahmesystem (3) zur Übernahme der Werkstücke (1) für den Bearbeitungsprozess versehen sind. Insbesondere dient sie für Ski-Servicemaschinen zum Schleifen, Polieren und dergleichen von Ski. Sie bestehent aus einem zumindest höhenverfahrbaren Greifer- und/oder Aufnahmesystem (3) an der Bearbeitungsmaschine (2) sowie einem verfahrbaren Grundelement (4). Auf diesem ist ein senkrecht angeordneter Tragrahmen (5) vorgesehen, der mit vertikal übereinander angeordneten, Beladepositionen bildenden Aufnahmeträgern (6) für die Werkstücke (1) versehen ist.
Patent DE-102019002604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Ein- und Ausfahrens einer Bordkamera eines Fahrzeuges
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Ein- bzw. Ausfahrens einer Bordkamera eines Fahrzeuges, bei welchem die Steuerung in Abhängigkeit eines Fahrzeugparameters erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Geräuschbelästigung reduziert wird, wird einer beim Einlegen des Rückwärtsganges des Fahrzeuges gesetzlich bedingten Parametrisierung der Steuerung eine weitere variierende Parametrisierung der Steuerung zugeordnet, welche bei einer von der Rückwärtsfahrfunktion abweichenden Funktion verwendet wird.
Patent DE-102019004754-A1 (DE)
Title: Scharnier, Staufachanordnung und Umrüstverfahren
Inventor: HESS BENJAMIN
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-07-06
Abstract: Ein Scharnier (2) zum Schwenken einer Klappe (4) eines Staufaches (8) für ein Passagierflugzeug um eine Schwenkachse (6) enthält einen Träger (10), einen Schwenkarm (20) für die Klappe (4), Federelemente (26a-d) zum Bewegen der Klappe (4) in einer Öffnungsrichtung (24), und eine Kniehebelanordnung (30) zwischen Federelement (26a-d) und Schwenkarm (20) mit einem Kniehebel (32) mit zwei Hebelarmen (34).
 Eine Staufachanordnung (74) für ein Passagierflugzeug enthält das Staufach (8) mit der Klappe (4) und mindestens ein erfindungsgemäßes Scharnier (2).
 Bei einem Verfahren zur Umrüstung eines Passagierflugzeuges hinsichtlich seiner Alt-Staufächer mit Altscharnieren wird mindestens eines der Altscharniere entfernt und durch mindestens ein erfindungsgemäßes Scharnier (2) ersetzt.
Patent DE-102019005426-A1 (DE)
Title: Schlitzklemme
Inventor: BRUNS MICHAEL
IPC: H02G3/36
Filed: 2019-08-02
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlitzklemme zu schaffen, die wiederholt eingesetzt und zeitsparend leicht in einem Schlitz beispielweise in einem Mauerwerk geklemmt werden kann und zwar unabhängig vom Leitungs- oder Rohrdurchmesser oder der Tiefe und Breite des Schlitzes. Schlitzklemme zeichnet • sich dadurch aus, dass sie eine V-Form aufweist und aus federndem Blech, oder aus federndem Kunststoff besteht. Zweckmäßig weisen die e V-Form definierenden beiden Schenkel kleine rechtwinklig nach außen abgewinkelte, d.h. voneinander weg nach außen ragende Endstücke auf, die gegen die Schlitzwandung des Schlitzes drücken bzw. in die Schlitzwandung des Schlitzes eingreifen, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Klemme zu verhindern. Vorzugsweise besitzen die Schenkel der Schlitzklemme nach innen gerichtete Fixierelemente, die so ausgerichtet sind, dass sie gegen das Kabel oder Rohr drücken und das Kabel oder Rohr gegen den Schlitzgrund drücken und im Schlitz fixieren.
Patent DE-102019007986-A1 (DE)
Title: Stellglied, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAX MARKUS
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellglied, insbesondere zur manuellen Ansteuerung und/oder Auslösung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug. Das Stellglied umfasst eine manuell bewegbare Handhabe (3) und ein Verschiebemittel (4), wobei die Handhabe (3) mit dem Verschiebemittel (4) derart zusammenwirkt, dass die Handhabe (3) in einer Verschiebeebene in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Verschiebestellung verschiebbar ist. Für das Stellglied sind ein Magnet (7) und ein magnetisierbares Element (8) vorgesehen. Der Magnet (7) wirkt mit dem magnetisierbaren Element (8) derart zusammen, dass die Magnetkraft zwischen dem Magneten (7) und dem magnetisierbaren Element (8) beim Verschieben des Verschiebemittels (4) eine Haptik in Richtung der Verschiebestellung und/oder eine Rückstellkraft in Richtung der neutralen Stellung für die Handhabe (3) erzeugt.
Patent DE-102019008751-A1 (DE)
Title: Verifizieren von pixel-steuersignalen in einem gestapelten bildsensor
Inventor: STEADMAN MARTIN JONATHAN
IPC: H04N5/335
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Bildsensor kann aus gestapelten ersten und zweiten Substraten gebildet sein. Ein Array von Bildgebungspixeln und eine Verifizierungsschaltung können in dem ersten Substrat gebildet sein. Eine Zeilensteuerschaltung kann in dem zweiten Substrat ausgebildet sein. Die Zeilensteuerschaltung kann Zeilensteuersignale dem Array aus Bildgebungspixeln bereitstellen. Die Verifizierungsschaltung kann auch die Zeilensteuersignale von der Zeilensteuerschaltung empfangen. Das erste Substrat kann eine Vielzahl von n-Kanal-Metalloxid-Halbleitertransistoren einschließen und schließt möglicherweise keine p-Kanal-Metalloxid-Halbleitertransistoren ein. Die Verifizierungsschaltung kann eine SR-Flip-Flop-Schaltung mit einem S-Knoten einschließen, der mit einer Pull-Up-Leitung gekoppelt ist, und einen R-Knoten, der mit einem Pull-Down-Transistor gekoppelt ist, um sicherzustellen, dass die SR-Flip-Flop-Schaltung in einem gesetzten Zustand startet. Die Verifizierungsschaltung kann einen Pegelumsetzer einschließen, der eine Steuersignalspannung umschaltet, wenn sich das Steuersignal auf einem Niederpegel befindet.
Patent DE-102019101996-A1 (DE)
Title: Zugkupplungshälfte und Verfahren zum Erfassen einer Drehposition des Hauptbolzens einer Zugkupplungshälfte
Inventor: HOMANN MATTHIAS
IPC: B61G3/16
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugkupplungshälfte mit einem Drehverschluss, der Folgendes umfasst: ein Herzstück, das drehfest an einem Hauptbolzen angeschlossen ist, gemeinsam mit dem Hauptbolzen um eine Hauptbolzenlängsachse verdrehbar ist zwischen einer Kuppelstellung und einer Entkuppelstellung und ein Maul zur Aufnahme einer Kuppelöse einer gegengleichen Zugkupplungshälfte aufweist, und eine Kuppelöse, die verdrehbar am Herzstück exzentrisch zur Hauptbolzenlängsachse angeschlossen ist und in einen Kuppeleingriff in ein Maul eines Herzstückes der gegengleichen Zugkupplungshälfte bringbar ist.Die Zugkupplungshälfte umfasst einen Näherungssensor, der einen Induktivaufnehmer und einen am Hauptbolzen angeschlossenen metallischen Geber aufweist, wobei der Induktivaufnehmer dem Geber in Radialrichtung zur Hauptbolzenlängsachse gegenübersteht, um eine Verdrehposition des Hauptbolzens in der Drehrichtung zu erfassen.Die erfindungsgemäß Zugkupplungshälfte ist dadurch gekennzeichnet, dass der Geber sich entlang eines vorgegebenen Winkelbereiches in der Drehrichtung über die Oberfläche des Hauptbolzens erstreckt von einem Anfangsbereich, dem der Induktivaufnehmer in der Kuppelstellung des Hauptbolzens mit einer Aufnahmefläche unmittelbar radial gegenübersteht, bis zu einem Endbereich, dem der Induktivaufnehmer in einer in Richtung der Entkuppelstellung des Hauptbolzens verdrehten vorgegebenen Auslenkstellung mit seiner Aufnahmefläche unmittelbar radial gegenübersteht, wobei
Patent DE-102019103102-A1 (DE)
Title: Antenne für einen RFID-Leser und Verfahren zum Identifizieren einer Rolle
Inventor: PUDENZ FLORIAN
IPC: H01Q21/24
Filed: 2019-02-08
Abstract: Es wird eine Antenne (10) für einen RFID-Leser mit mindestens zwei linear polarisierten Einzelantennen (24a-b) und mit einer Speiseschaltung (26) angegeben, die mit den Einzelantennen (24a-b) verbunden ist, wobei die Einzelantennen (24a-b) unter Einschluss eines Innenwinkels verkippt zueinander angeordnet sind und gemeinsam eine zirkular polarisierte Antenne bilden. Dabei weist die Antenne (10) in einem Bereich des Innenwinkels einen Freiraum (30) auf.
Patent DE-102019104408-A1 (DE)
Title: Technische Komponente für ein Verkehrsmittel
Inventor: HAAS SVEN
IPC: G01M7/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird eine technische Komponente für ein Verkehrsmittel mit einer Funktionseinheit (12) und einer Recheneinheit (14) zur Steuerung der Funktionseinheit (12), wenn die technische Komponente (10) in einer bestimmungsgemäßen Einbausituation in dem Verkehrsmittel über einen Spannungsversorgungsanschluss (18) mit einer Betriebsspannung versorgt ist, vorgeschlagen. Die technische Komponente umfasst eine Einheit (20), die dazu ausgebildet ist, eine, einen vorgegebenen Grenzwert überschreitende, mechanische Einwirkung außerhalb der bestimmungsgemäßen Einbausituation zu detektieren und eine persistente Information zu erzeugen. Die persistente Information ist durch die Recheneinheit (14) aus der Einheit (20) auslesbar oder ermittelbar, sobald die technische Komponente (10) in der bestimmungsgemäßen Einbausituation über den Spannungsversorgungsanschluss (18) mit der Betriebsspannung versorgt ist.
Patent DE-102019105770-A1 (DE)
Title: Parallele mr-bildgebung mit spektraler fettunterdrückung
Inventor: PEETERS HANS
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur MR-Bildgebung eines Objekts (10), das in einem Untersuchungsvolumen einer MR-Vorrichtung (1) angeordnet ist. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren bereitzustellen, das eine parallele Bildgebung in Kombination mit einer Fettunterdrückung bei einer erhöhten Bildqualität, insbesondere in Kombination mit EPI, ermöglicht. Das Verfahren der Erfindung umfasst die folgenden Schritte: Erfassen von Referenz-MR-Signaldaten von dem Objekt (10) in einem Vorscan, Erfassen von Bildgebungs-MR-Signaldaten von dem Objekt (10) parallel über eine oder mehrere Empfangsspulen (11, 12, 13) mit unterschiedlichen Profilen der räumlichen Empfindlichkeit, wobei die MR-Signaldaten mit einer Unterabtastung des k-Raums und mit einer spektralen Fettunterdrückung erfasst werden, und Rekonstruieren eines MR-Bildes aus den Bildgebungs-MR-Signaldaten, wobei Unterabtastungsartefakte unter Verwendung von Empfindlichkeitskarten beseitigt werden, die die Profile der räumlichen Empfindlichkeit der zwei oder mehr HF-Empfangsspulen (11, 12, 13) anzeigen. Erfindungsgemäß wird eine Bo-Karte aus den Referenz-MR-Signaldaten abgeleitet und die räumliche Abhängigkeit der Effektivität der spektralen Fettunterdrückung unter Verwendung der Bo-Karte bestimmt. Bei dem Bildrekonstruktionsschritt werden Signalbeiträge von Wasser und Fett unter Verwendung einer Regularisation getrennt, die die räumliche Abhängigkeit der Effektivität der spektralen Fettunterdrückung berücksichtigt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine MR-Vorrichtung (1) zum Ausführen des Verfahrens und ein Computerprogramm, das auf einer MR-Vorrichtung (1) ausgeführt werden soll.
Patent DE-102019115669-A1 (DE)
Title: Durch automatische erkennung eines ungeschützten objekts ausgelöste motorhauben-verriegelungsfreigabe
Inventor: P RATHAN H
IPC: B60R21/013
Filed: 2019-06-10
Abstract: Ein Fahrzeug schließt eine Motorhaubenplatte ein, die konfiguriert ist, den Innenraum unter der Motorhaube eines Fahrzeugs abzudecken. Das Fahrzeug schließt auch einen Mechanismus zum selektiven Befestigen der Motorhaubenplatte an der Fahrzeugkarosserie und zum Halten des Verschlusses des Innenraums in einer ersten Position und zum Halten der Motorhaubenplatte innerhalb eines vorbestimmten Abstands von der Fahrzeugkarosserie in einer zweiten Position ein. Das Fahrzeug schließt außerdem ein Freigabesystem zum Freigeben der Motorhaube von der ersten in die zweite Position durch den Mechanismus ein. Das Freigabesystem schließt eine Sensoranordnung zum Erkennen der Gegenwart eines ungeschützten Objekts in dem Fahrzeugweg und eine Steuereinheit zum Ermitteln, ob das Fahrzeug in Bewegung ist, ein. Die Steuereinheit ist auch konfiguriert, den Mechanismus als Reaktion auf ein Signal von der Sensoranordnung auszulösen, das die erkannte Gegenwart des Objekts anzeigt, um die Motorhaube von der ersten in die zweite Position freizugeben, wenn das Fahrzeug in Bewegung ist.
Patent DE-102019118738-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung und Verfahren zum Überführen derselben zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01B73/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Erntevorrichtung, nämlich Merger, mit einem einen Längsträger und Querträger aufweisenden Tragrahmen (11), mit einem Räder (17) aufweisenden Fahrwerk (16), mit als Pickup ausgebildeten Aufnahmeorganen (18) zum Aufnehmen von Erntegut und mit als Bandförderer ausgebildeten Querfördereinrichtungen (19) zum Förden des aufgenommenen Ernteguts. Ein zu einer ersten Seite des Längsträgers (12) angeordneter, das jeweilige Aufnahmeorgan (18) und die jeweilige Querfördereinrichtung (19) aufnehmender, verlagerbarer Querträger (13) ist aus einer Arbeitsstellung heraus um eine sich in vertikaler Hochrichtung erstreckende Achse (31) relativ zu einem weiteren verlagerbaren Querträger (26) in eine Zwischenstellung und aus dieser Zwischenstellung heraus über den weiteren verlagerbaren Querträger (26) um eine sich in horizontaler Längsrichtung erstreckende Achse (31) relativ zu einem am Längsträger (12) angreifenden feststehenden Querträger (28) in eine Transportstellung verlagerbar. Ein zu einer zweiten Seite des Längsträgers (12) angeordneter, das jeweilige Aufnahmeorgan (18) und die jeweilige Querfördereinrichtung (19) aufnehmender, verlagerbarer Querträger (14) ist aus einer Arbeitsstellung heraus um eine weitere sich in vertikaler Hochrichtung erstreckende Achse (31) relativ zu einem weiteren verlagerbaren Querträger (27) in eine Zwischenstellung und aus dieser Zwischenstellung heraus über den weiteren verlagerbaren Querträger (27) um eine weitere sich in horizontaler Längsrichtung erstreckende Achse (31) relativ zu einem weiteren am Längsträger (12) angreifenden feststehenden Querträger (29) in eine Transportstellung verlagerbar.
Patent DE-102019119678-A1 (DE)
Title: Antennenmodul und hochfrequenzvorrichtung mit demselben
Inventor: CHOI DOOSEOK
IPC: H01Q5/35
Filed: 2019-07-19
Abstract: Eine Hochfrequenz(HF)-Vorrichtung weist einen Chip mit einer integrierten Hochfrequenzschaltung (RFIC) und ein auf einer Oberseite des RFIC-Chip (200) angeordnetes Antennenmodul (30) auf. Das Antennenmodul (30) weist auf: ein erstes Antennen-Patch (31), das parallel zum RFIC-Chip (200) ist, wobei das erste Antennen-Patch (31) einen ersten Durchführungspunkt (VP) und einen ersten Stromzuführungspunkt (VP) aufweist, der mit einer ersten Stromzuführungsleitung (34) verbunden ist, um ein erstes HF-Signal eines ersten Frequenzbands (Bandl) zu senden und zu empfangen; und ein zweites Antennen-Patch (32a), das oberhalb des ersten Antennen-Patch (31) parallel zum ersten Antennen-Patch (31) angeordnet ist, wobei das zweite Antennen-Patch (32a) einen zweiten Stromzuführungspunkt (FP2) aufweist, der mit einer zweiten Stromzuführungsleitung (35a, 35b, 35c) verbunden ist, die durch den ersten Durchführungspunkt (VP) hindurchgeht, um ein zweites HF-Signal des zweiten Frequenzbands (Band2) zu empfangen. Der erste Durchführungspunkt (VP) ist in einer ersten Region (PA) des ersten Antennen-Patch (31) ausgebildet, in dem ein Einfluss auf ein elektrisches Feld, das vom ersten Antennen-Patch (31) über den ersten Stromzuführungspunkt (FP1) gebildet wird, minimiert ist.
Patent DE-102019120409-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung für einen Radnabenantrieb sowie Radnabenantrieb mit der Bremsanordnung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T5/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Es wird eine Bremsanordnung 11 für einen Radnabenantrieb 1 eines Fahrzeugs mit einem Gehäuseabschnitt 13 zur Festlegung an einem Fahrzeugrahmen, mit einer Antriebswelle 6, wobei die Antriebswelle 6 durch den Gehäuseabschnitt 13 geführt und relativ zu dem Gehäuseabschnitt 13 um eine Hauptdrehachse H verdrehbar ist, mit einer Bremseinheit 12 zur Erzeugung eines Bremsmoments, wobei die Bremseinheit 12 einen feststehenden Bremspartner 19 und einen rotierenden Bremspartner 20 aufweist, wobei der feststehende Bremspartner 19 drehfest mit dem Gehäuseabschnitt 13 und der rotierende Bremspartner 20 drehfest mit der Antriebswelle 6 verbunden ist, mit einer Betätigungseinheit 26 zur Übertragung einer Bremskraft F2 auf die Bremseinheit 12, wobei die Betätigungseinheit 26 ein Übertragungsbauteil 28 aufweist, wobei das Übertragungsbauteil 28 zwischen einer Bremsposition BP und einer Freigabeposition FP bewegbar ist, wobei in der Bremsposition BP ein Reibschluss zwischen den beiden Bremspartnern 19, 20 erzeugt ist, sodass das Bremsmoment auf die Antriebswelle 6 zur Abbremsung des Fahrzeugrades 2 übertragen wird, vorgeschlagen, wobei die feststehende Bremseinheit 19 mindestens einen Kühlkanal 36a zur Führung eines Kühlmittels aufweist, sodass ein Wärmeabtransport durch das Kühlmittel erfolgt.
Patent DE-102019123470-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOLTEL JOCHEN
IPC: B22D19/04
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuseteil (10) für ein Antriebsstrangelement eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Bauteil (12) aus einem ersten metallischen Material mit einem ersten, kleineren Wärmeausdehnungskoeffizienten und ein das erste Bauteil (12) wenigstens bereichsweise umgebendes, mit ihm durch Fügen verbundenes, zweites Bauteil (14) aus einem zweiten metallischen Material mit einem zweiten, größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten, wobei ein Ölleitkanal (121) die Fügefläche (16) zwischen dem ersten (12) und dem zweiten Bauteil (14) durchsetzt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Oberfläche des zweiten Bauteils (14) einen Zapfen (18) aufweist, der formschlüssig in eine korrespondierende Ausnehmung (20) in der Oberfläche des ersten Bauteils (12) ragt, wobei der Ölleitkanal (141) den Zapfen (18) und die korrespondierende Ausnehmung (20) koaxial durchsetzt.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gehäuseteils (10) durch und Umgießen des ersten (12) mit dem zweiten Bauteil (14) und Einbringen einer Bohrung koaxial zu dem Zapfen (18).
Patent DE-102019126700-A1 (DE)
Title: Pflasterstein aus Beton, Pflasterverband und Verfahren zum Herstellen eines Pflastersteins
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: E01C5/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflasterstein (1) aus Beton (12; 13) zum Verlegen im Verbund in einem vorgegebenen Rastermaß bestehend aus einem Pflastersteinkörper (2) mit einem im Wesentlichen quaderförmigen unteren Pflastersteinabschnitt (3) und daran anschließenden oberen Pflastersteinabschnitt (4), wobei der untere Pflastersteinabschnitt (3) die Steinunterseite (6) und der obere Pflastersteinabschnitt (4) die Steinoberseite (9) bildet, wobei die Steinunterseite (6) eine von vier unteren Seitenkanten (7) gebildete untere Kontur (8) und die Steinoberseite (9) eine von vier oberen Seitenkanten (10) gebildete obere Kontur (11) aufweisen, wobei die untere Kontur (8) im Wesentlichen rechteckig ist und sich in das vorgegebene Rastermaß einfügt, wobei die obere Kontur (11) derart ausgebildet ist, dass bei einer Projektion der oberen Kontur (11) in eine die Steinunterseite (6) aufnehmenden Ebene die obere Kontur (11) vollständig in der unteren Kontur (8) aufgenommen ist. Der Pflasterstein (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zumindest eine der oberen Seitenkanten (10) der oberen Kontur (11) derart zur benachbarten unteren Seitenkante (7) der unteren Kontur (8) verläuft, dass die projizierte obere Seitenkante (10) der oberen Kontur (11) einen spitzen Winkel (a) mit der benachbarten unteren Seitenkante (7) der unteren Kontur (8) einschließt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Pflasterverband (21) und ein Verfahren zum Herstellen eines Pflastersteins (1).