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Patent DE-202016001557-U1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für einen Karosserieabschnitt eines Fahrzeugs und Karosserieabschnitt mit der Verkleidungsanordnung
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Verkleidungsanordnung (1) für einen Karosserieabschnitt eines Fahrzeugs, mit einer Verkleidungseinrichtung (2) zur Verkleidung des Karosserieabschnitts, wobei die Verkleidungseinrichtung (2) eine Öffnung (4) aufweist, wobei die Öffnung (4) durch einen zu öffnenden und wieder zu schließenden Deckel (5) bedeckt ist, wobei die Verkleidungsanordnung (1) ein textiles Flächenmaterial (3) umfasst, das auf der Verkleidungseinrichtung (2) angeordnet ist, wobei das textile Flächenmaterial (3) eine erste Aussparung (10) für die Öffnung (4) aufweist, wobei ein Randkantenabschnitt (9) des textilen Flächenmaterials (3), der die erste Aussparung (10) umgibt und/oder bildet, benachbart zur Öffnung (4) angeordnet ist und/oder an diese angrenzt, wobei der Deckel (5) mindestens einen Deckelabschnitt (6, 7) aufweist, der sich über den Randkantenabschnitt (9) hinaus erstreckt.
Patent DE-202016002265-U1 (DE)
Title: Fugenleitanordnung
IPC: E04F13/09
Filed: 2016-04-11
Abstract: Fugenleitanordnung zum Verklinkern von Bauwerksaußenflächen bestehend aus einer Armierungsgewebematte, dadurch gekennzeichnet, dass die Armierungsgewebematte (1) parallel zueinander ausgerichtete horizontal verlaufende Stege (5; 9) aufweist und die Stege (5; 9) eine Dicke von 6 mm bis 10 mm besitzen.
Patent DE-202016100190-U1 (DE)
Title: Möbelkorpus
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-01-15
Abstract: Möbelkorpus mit einer Rückwand (2), einem Oberboden (3) und einem Unterboden (4), die jeweils auf der Außenseite mit einem folienartigen Dekormaterial (6) beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Bahn des Dekormaterials (6) durchgehend über die Außenseiten des Oberbodens (3), der Rückwand (2) und des Unterbodens (4) erstreckt.
Patent DE-202016101121-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel (1) mit a. einer Unterkonstruktion (2) und b. mindestens zwei Sitz- und/oder Liegeelementen (4), c. wobei die beiden Sitz- und/oder Liegeelemente (4) einzeln voneinander weg sowie aufeinander zu verfahrbar und einzeln verdrehbar an und/oder in der Unterkonstruktion (2) angeordnet sind.
Patent DE-202016102979-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschäumen einer Flüssigkeit
IPC: A47J43/10
Filed: 2016-06-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufschäumen einer Flüssigkeit, im Wesentlichen bestehend aus einem Behälter (11), einem auf den Behälter (11) aufsetzbaren Deckel (12), einer in einer Durchführung (13) im Deckel (12) gelagerten Betätigungsstange (14), wobei die Durchführung (13) ein Innengewinde (23) und die Betätigungsstange (14) ein Außengewinde (15) aufweist, so dass bei vertikaler Verschiebung (z) der Betätigungsstange (14) diese auch eine Drehbewegung (r) vollzieht, und mindestens einem am behälterseitigen Ende der Betätigungsstange (14) angeordneten scheibenförmigen, im Behälter geführten Mischelement (16), welches ein schaumerzeugendes Sieb (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischelement (16) einen ersten Bereich (A) und einen zweiten Bereich (B) aufweist, wobei der erste Bereich (A) ausgehend von einer ersten Verformungsachse (a) einen nach oben gebogenen Verlauf und der zweite Bereich (B) ausgehend von einer zweiten Verformungsachse (b) einen diesem entgegengesetzten nach unten gebogenen Verlauf aufweist und die Verformungsachsen (a, b) sich im Mittelpunkt (M) des Mischelementes (16) schneiden.
Patent DE-202016105358-U1 (DE)
Title: Steckkontakt mit Schneid-Klemm-Gabel
IPC: H01R13/40
Filed: 2016-09-26
Abstract: Steckkontakt (10) zur Anbindung eines Leiters an eine Leiterplatte (80), welche ein Kontaktloch (83) zur Aufnahme des Steckkontaktes (10) aufweist, – mit einem Leiteranschlussabschnitt (11), an welchen der Leiter anbindbar ist, – mit einem Steckabschnitt (13), der in das Kontaktloch (83) einführbar ist, – mit einem ersten Koppelabschnitt (12), der den Steckabschnitt (13) und den Leiteranschlussabschnitt (11) miteinander verbindet, wobei – der Steckabschnitt (13) wenigstens zwei einem gemeinsamen Ursprung entspringende, federrückstellelastische Kontaktfinger (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Koppelabschnitt (12) Teil eines Montagerahmens (17) ist, der einen in Steckrichtung durchgängigen Kanal umgrenzt.
Patent DE-202016105716-U1 (DE)
Title: Wickelgerät für audiovisuelle Vorrichtungen
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Wickelgerät für audiovisuelle Vorrichtungen, umfassend: einen oberen Basiskörper, wobei eine obere Ringnut ringförmig auf einer Seite des oberen Basiskörpers vorgesehen ist, wobei der obere Basiskörper an einer externen Vorrichtung angebracht werden kann, wodurch eine audiovisuelle Vorrichtung auf seiner Oberseite aufgehängt werden kann; und einen unteren Basiskörper, wobei eine untere Ringnut ringförmig auf einer Seite des unteren Basiskörpers vorgesehen ist, wobei der untere Basiskörper an einer externen Vorrichtung angebracht werden kann und sich unterhalb des oberen Basiskörpers befindet, wobei das um den Umfang des oberen Basiskörpers und des unteren Basiskörpers herum aufgewickelte Verbindungskabel der audiovisuellen Vorrichtung durch das Zusammenpassen des oberen Basiskörpers und des unteren Basiskörpers in der oberen Ringnut und der unteren Ringnut aufgenommen werden kann.
Patent DE-202016106359-U1 (DE)
Title: Tragbarer Außenliegestuhl
IPC: A47C27/08
Filed: 2016-11-14
Abstract: Tragbarer Außenliegestuhl, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Gastaschenbaugruppe (1) und eine Außenmantelbaugruppe (2), wobei die Gastaschenbaugruppe (1) eine erste Gastasche (11), eine zweite Gastasche (12), einen Verbindungsabschnitt (13), einen weiblichen Klebestreifen (15), eine Verschlussvorrichtung (16), eine weibliche Schnalle (17) und eine männliche Schnalle (18) umfasst, wobei Schwanzteile der ersten Gastasche (11) und der zweiten Gastasche (12) verschlossen und gegenseitig nicht belüftet sind, während Öffnungsteile der ersten Gastasche (11) und der zweiten Gastasche (12) mit einem Verbindungsabschnitt (13) versehen sind, dessen Vorderende mit einem Einlass (14) versehen ist, wobei an dem Verbindungsabschnitt (13) eine Verschlussvorrichtung (16) und ein weiblicher Klebestreifen (15) angeordnet sind, wobei die beiden Seiten der Verschlussvorrichtung (16) jeweils mit der männlichen Schnalle (18) und der weiblichen Schnalle (17) versehen sind, welche aneinander angepasst sind; wobei die Außenmantelbaugruppe (2) einen Außenmantelgrundkörper (21) und einen männlichen Klebestreifen (22) umfasst, wobei der Öffnungsteil des Außenmantelgrundkörpers (21) mit einem männlichen Klebestreifen (22) versehen ist, welcher zur Passungsverbindung mit dem weiblichen Klebestreifen (15) an dem Verbindungsabschnitt (13) der Gastaschenbaugruppe (1) dient.
Patent DE-202016106748-U1 (DE)
Title: Verpacktes Lebensmittel
IPC: B65D85/812
Filed: 2016-12-02
Abstract: Verpacktes Lebensmittel (10) zur Zubereitung einer flüssigen Speise durch Zugabe von heißem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Lebensmittel aus einem pulverförmigen Gemisch (14) verschiedener trockener Bestandteile besteht, von denen wenigstens ein Bestandteil (16) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne nahezu vollständig in dem heißen Wasser löslich ist und wenigstens ein weiterer Bestandteil (18) in der besagten vorgegebenen Zeitspanne in dem heißen Wasser nicht vollständig wasserlöslich ist, wobei das pulverförmige Gemisch (14) von einem wasserdurchlässigen Aufgussbeutel (22) umgeben ist.
Patent DE-202017000573-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässiges Element
IPC: E06B1/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Lichtdurchlässiges Element (1), bestehend aus einem oder mehreren zusammengesetzten Hohlkammerelementen (1, 1a, 1b, 1c), wobei mindestens ein Rand dieses Elementes als Nut- und Federverbindung (6) ausgeführt ist und somit ohne zusätzliche Verbindungsmittel direkt an eine handelsübliche Sandwichfassade (2) gesteckt werden kann.
Patent DE-202017001452-U1 (DE)
Title: Mobiles Stativ zum Fotografieren von Visitenkarten mittels Tablet-Computer oder Smartphone
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-03-19
Abstract: Mobiles Stativ zum Fotografieren von in den Fuß des Stativs eingesteckten Visitenkarten mittels Tablet-Computer und Smartphone, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer rechteckigen Bodenplatte (1) mittig eine senkrecht befestigte Säule (2) mit einer darüber schräg liegenden rechteckigen Ablageplatte als Halterung (3) für Tablet-Computer oder Smartphones verbunden ist, welche mit einem Rahmen (4) umschlossen ist, in die Tablet-Computer oder Smartphones bündig hineingelegt werden können, so dass diese in einer konkreten schrägen Position so platziert sind, dass das Sichtfeld der Kamera (5) des hineingelegten Tablet-Computers oder Smartphones eine Visitenkarte (6), welche in einen Schlitz (7) in der Bodenplatte (1) gesteckt wird, erfasst.
Patent DE-202017001667-U1 (DE)
Title: Transportabler Taschenhalter mit Leuchtelement
IPC: A45C13/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Transportabler Taschenhalter (1) zum temporären Befestigen von Objekten (X) an einer ebenen Fläche (F), insbesondere an einer Tischplatte (T), aufweisend: ein Auflageelement (2) zum Aufliegen am Randbereich einer Fläche (F), ein Aufnahmeelement (3) zum temporären Aufnehmen von Objekten (X), insbesondere von Taschen, Tüten und/oder Kleidungsstücken, wobei das Auflageelement (2) mit dem Aufnahmeelement (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenhalter (1) ferner mindestens ein Leuchtelement (4) umfasst, das am Auflage- (2) und/oder am Aufnahmeelement (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017006130-U1 (DE)
Title: Plug & Play Außenlampe-Kamera-System ist eine Außenlampe, WLAN-Kamera und Gegensprechanlage in einem Gerät, welches sich Kundenspezifisch vorprogrammieren lässt
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-11-28
Abstract: Plug & Play Außenlampe-Kamera-System, dadurch gekennzeichnet, dass die WLAN-Kamera, die Außenlampe mit Bewegungsmelder und die Gegensprechanlage eine feste Einheit sind.
Patent DE-202017100343-U1 (DE)
Title: System zur Generierung von Echtzeit-Information und Prognose von Leistungsregelungen aufgrund von Netzengpässen in einem Stromnetz
IPC: H02J3/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: System (10) zum Bereitstellen von Informationen bezüglich einer Leistungsregelung wenigstens eines Stromnetzes (12), wobei das Stromnetz (12) wenigstens ein Übertragungsnetz (12) und/oder wenigstens ein Verteilnetz (12) aufweist und wobei das Stromnetz (12) mit mehreren, insbesondere regenerativen oder erneuerbaren, Stromerzeugungsanlagen (14) wirkverbunden ist, wobei das System (10) wenigstens eine Empfangseinrichtung (16) zum Empfangen von Daten von wenigstens einer elektronischen Datenbank (18) aufweist, die über ein Netzwerk (20) mit der Empfangseinrichtung (16) verbunden ist, wobei die Daten einer Abschaltung und/oder Herabregelung der Stromerzeugungsanlagen (14) in Folge eines Einspeisemanagements des Stromnetzes zugeordnet sind, wobei das System (10) ferner eine Verarbeitungs- und/oder Recheneinrichtung (22) zum Verarbeiten dieser Daten aufweist, sodass diese als Informationen verknüpfbar und/oder bereitstellbar sind.
Patent DE-202017101806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Spaltholz
IPC: B27L7/08
Filed: 2017-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Spaltholz mitmehreren Stangenelementen, die jeweils einen ersten und einen zweiten Längsabschnitt aufweisen, wobei der zweite Längsabschnitt gebogen und der erste Längsabschnitt gerade verläuft,mehreren Verbindungselementen, die die Stangenelemente beweglich miteinander verbinden, wobei die Verbindungselemente mit den zweiten Längsabschnitten zusammenwirken, undeinem Spannelement, das mit den ersten Längsabschnitten zusammenwirkt und dazu ausgelegt ist, die Stangenelemente mit ihren ersten Längsabschnitten an einem Hackklotz festzuspannen.
Patent DE-202017101894-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganordnung
IPC: B60J10/70
Filed: 2017-03-31
Abstract: Kraftfahrzeuganordnung (10), umfassend eine Windschutzscheibe (12), eine an der Windschutzscheibe (12) befestigte Profilleiste (22) und eine an die Profilleiste (22) angrenzende Wasserkastenabdeckung (24), wobei eine Verbindungseinrichtung (38) vorgesehen ist, die einen ersten, der Profilleiste (22) zugeordneten Verbindungsabschnitt (40) und einen zweiten, der Wasserkastenabdeckung (24) zugeordneten Verbindungsabschnitt (42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsabschnitt (40) mindestens ein erstes Magnetelement (44) aufweist oder durch ein solches gebildet ist, dass der zweite Verbindungsabschnitt (42) mindestens ein zweites Magnetelement (46) aufweist oder durch ein solches gebildet ist und dass zur Verbindung der Profilleiste (22) und der Wasserkastenabdeckung (24) das erste Magnetelement (44) und das zweite Magnetelement (46) magnetisch miteinander zusammenwirken.
Patent DE-202017101999-U1 (DE)
Title: Auf den Parametern des Grafikkartenkerns basierende Kühlsteuervorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine auf den Parametern des Grafikkartenkerns basierende Kühlsteuervorrichtung, umfassend: eine Grafikkarte; mindestens ein Kühlelement, das auf einer Seite der Grafikkarte angeordnet ist und zur Kühlung der Grafikkarte dient; mindestens ein Steuerungssubstrat, das auf einer Seite des Kühlelements angeordnet und elektrisch mit dem Kühlelement verbunden ist und zur Steuerung der Betriebsgeschwindigkeit des Kühlelements dient; mindestens einen auf der Grafikkarte angeordneten Grafikprozessor; mindestens eine im Steuerungssubstrat angeordnete Erfassungseinheit, die zum Bestimmen der Chip-Spezifikationen des Grafikprozessors und zum Erfassen der Leistungsparameter des Grafikprozessors dient; und mindestens eine Recheneinheit, die im Steuerungssubstrat angeordnet ist, wobei die Informationen der Recheneinheit mit den Informationen der Erfassungseinheit verknüpft werden, wobei die Recheneinheit zum aufeinander Abstimmen der Chip-Spezifikationen und der Leistungsparameter zur Erzeugung einer Betriebsgeschwindigkeit dient.
Patent DE-202017103037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines Druckzylinders an ein Joch innerhalb einer kontinuierlich arbeitenden Presse
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Anbindung eines Druckzylinders (1) an ein Joch (2) einer kontinuierlich arbeitenden Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten, dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine Lasche (6) mit einer Öse (8) aufweist, wobei die Lasche (6) an dem oberen Ende des Druckzylinders (1) befestigbar ist.
Patent DE-202017104108-U1 (DE)
Title: Universales Batteriespeichersystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Universales Batteriespeichersystem für die Einbindung von verschiedenen erneuerbaren Energieerzeugern in Verbindung mit unterschiedlichen elektrischen Energieverbrauchern dadurch gekennzeichnet, – dass das Universale Batteriespeichersystem eine Einbindung von verschiedenen erneuerbaren Energieerzeugern mit unterschiedlichem Spanungsniveau erlaubt,
Patent DE-202017105885-U1 (DE)
Title: Funktionsfahrzeug
IPC: B60L50/53
Filed: 2017-09-27
Abstract: Funktionsfahrzeug, welches für einen Einsatz unter Tage ausgebildet ist, mit wenigstens einem über ein Kabel an eine Stromversorgung anschließbaren elektrischen Antrieb (7), dadurch gekennzeichnet, dass ein Energiespeicher vorgesehen ist, welcher ausgebildet ist, Leistungsspitzen des Energiebedarfs des elektrischen Antriebs (7) abzudecken und Energie zum Versetzen des Funktionsfahrzeugs von einem Einsatzort zu einem anderen Einsatzort zu liefern, wobei während des Versetzens der elektrische Antrieb (7) von der Stromversorgung abgekoppelt ist.
Patent DE-202018003799-U1 (DE)
Title: Modular stapelbare Schachtel für Schuhe und andere Waren
IPC: B65D85/18
Filed: 2018-08-16
Abstract: Modular stapelbare Schachtel zum Verpacken von Schuhen und anderen Waren mit einer Außengeometrie bestehend aus einer rechtwinkligen Grundfläche (1), einer linken (2) und einer rechten Seitenwand (3), einer unten (6) und einer oben liegenden Stirnwand (7), einer unten (8) und einer oben liegenden Rückwand (9), einer Deckfläche Deckel (10), einer linken (11) und einer rechten Seitenwand Deckel (12) sowie einer Stirnwand Deckel (15) dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rückwände der Schachtel exakt auf die untere Stirnwand sowie die Stirnwand Deckel einer baugleichen Schachtel passen.
Patent DE-202018004727-U1 (DE)
Title: Ergonomisches Katzenbett, Katzenschale aus Papier bzw. Pappe
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-10-11
Abstract: Es handelt sich bei dem Produkt um ein Bett für Haustiere, insbesondere Katzen, dadurch auszeichnet, dass es aus Papier- bzw. Pappmaterial (paper pulp) hergestellt ist.
Patent DE-202018005502-U1 (DE)
Title: Behälter für Teelichter aus Silikon
IPC: F21V35/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Der Hauptanspruch bei dieser Erfindung ist dadurch gekennzeichnet:
 Dass der Teelichtbehälter aus Silikon hergestellt ist und durch Umkrempeln von Talgresten befreit werden kann.
Patent DE-202018006225-U1 (DE)
Title: Verglasungseinheit
IPC: E06B3/67
Filed: 2018-09-04
Abstract: Verglasungseinheit (1; 1') eines Fahrzeugs (11) oder Gebäudes, mit einer ersten inneren oder äußeren Oberfläche einer Glasscheibe (3a, 3b; 3') und einer zweiten inneren oder äußeren Oberfläche einer Glasscheibe (3a, 3b; 3'), wobei die erste Oberfläche einen zum gerichteten Abfühlen einer physikalischen Größe zur Außenseite der Verglasungseinheit ausgerichteten ersten Sensor (7a; 7a') trägt und die zweite Oberfläche einen zweiten Sensor (7b; 7b') zum gerichteten Abfühlen der physikalischen Größe trägt, der zur Innenseite der Verglasungseinheit ausgerichtet ist, und wobei dem ersten und zweiten Sensor jeweils auf seiner der jeweiligen Abfühlrichtung abgewandten Seite eine Abschirmung (9a, 9b; 9a', 9b') zugeordnet ist.
Patent DE-202018100821-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Kochfunktion
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-02-15
Abstract: Küchenmaschine mit
 • einem Gehäuse,
 • einem an einer im Betrieb oben gelegenen Seite eine Öffnung aufweisenden Gefäß zur Aufnahme von Lebensmitteln für die Zubereitung von Speisen,
 • einem in dem Gefäß angeordneten Rühr- und/oder Zerkleinerungswerkzeug,
 • einem in dem Gehäuse angeordneten Antrieb zum rotierenden Antreiben des Rühr- und/oder Zerkleinerungswerkzeuges,
 • einer an dem Gehäuse vorgesehenen Aufnahme für das Gefäß, wobei in der Aufnahme eine Kupplung für die Übertragung eines von dem Antrieb erzeugten Drehmoments auf das in dem Gefäß angeordnete Rühr- und/oder Zerkleinerungswerkzeug ausgebildet ist,
 • einer in dem Gehäuse angeordneten Heizvorrichtung zum Erhitzen von in dem in der Aufnahme angeordneten Gefäß eingebrachten Lebensmitteln,
 • einem Deckel zum Verschließen der Öffnung des Gefäßes, wobei der Deckel mechanisch zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er die Öffnung des Gefäßes dicht verschließt, und einer Entriegelungsstellung, in der er von der Öffnung des Gefäßes abgenommen werden kann, bewegbar ist,
 • und einer Steuerung für den automatischen Betrieb der Küchenmaschine, insbesondere des Antriebs sowie der Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Steuerung verbundene Sensorik zum Detektieren der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung des Deckels vorgesehen ist und dass ein mit der Steuerung verbundener akustischer Signalgeber vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, ein erstes akustisches Signal auszugeben, wenn der Deckel bewegt ausgehend von der Entriegelungsstellung die Verriegelungsstellung erreicht, und ein zweites, von dem ersten akustischen Signal verschiedenes akustisches Signal auszugeben, wenn der Deckel bewegt ausgehend von der Verriegelungsstellung die Entriegelungsstellung erreicht.
Patent DE-202018101318-U1 (DE)
Title: Druckerhöhte Verbrennungsmaschine
IPC: F23D11/36
Filed: 2018-03-08
Abstract: Druckerhöhte Verbrennungsmaschine, die mindestens ein Verbrennungsaggregat (20), ein Gebläse (30) und ein Druckluftversorgungsaggregat (60) umfasst, wobei das Verbrennungsaggregat (20) einen Brennstoffbehälter (21), eine rohrförmige Verbrennungskammer (22), mindestens eine Düse (23) in der Verbrennungskammer (22) und mindestens ein Brennstoffrohr (24) an der Düse (23) umfasst, das mit dem Brennstoffbehälter (21) verbunden ist, wobei das Gebläse (30) mit der Verbrennungskammer (22) verbunden ist, wobei das Druckluftversorgungsaggregat (60) einen Druckluftbehälter (61) beinhaltet, wobei an der Düse (23) ein Hochdruckrohr (25) vorgesehen ist, das mit dem Druckluftbehälter (61) verbunden ist.
Patent DE-202018102872-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine, insbesondere Filterkaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-05-23
Abstract: Kaffeemaschine, insbesondere Filterkaffeemaschine, zur Zubereitung eines koffeinhaltiges Heißgetränkes, mit einem Boiler (3) zur Erzeugung heißen, insbesondere siedenden Wassers und mit einer dem Boiler (3) nachgeschalteten Brüheinheit, die vorzugsweise eine Kaffee-Filtereinheit (4) ist, sowie mit wenigstens einem der Brüheinheit (4,) nachgeschalteten Sammelbehälter (5, 5'), aus welchem ein zubereitetes koffeinhaltiges Heißgetränk insbesondere durch eine Auslassleitung (6, 6') zu einer wenigstens einer Ausgabeeinrichtung (7, 7') leitbar ist, um es beim Öffnen der Ausgabeeinrichtung auszugeben, gekennzeichnet durch eine wenigstens eine oder mehrere Flüssigkeitspumpe(n) (8) zum Fördern von Flüssigkeit, insbesondere des koffeinhaltigen Heißgetränkes, aus dem wenigstens einen Sammelbehälter (5, 5') in Richtung der wenigstens einen Ausgabeeinrichtung (7, 7') und/oder zum Fördern von Flüssigkeit in der entgegengesetzten Richtung.
Patent DE-202018103971-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Reduzieren von Verunreinigung einer Windschutzscheibe
IPC: B60S1/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Verunreinigung reduzierende Baugruppe, umfassend:
 ein aerodynamisches Profil, das direkt vor einer Windschutzscheibe in Relation zu einer Strömungsrichtung über die Windschutzscheibe positioniert ist, wobei das aerodynamische Profil dazu konfiguriert ist, eine Luftströmung über die Windschutzscheibe zu beeinflussen.
Patent DE-202018106568-U1 (DE)
Title: Schwingboden
IPC: E04F15/22
Filed: 2018-11-20
Abstract: Schwingboden (06) mit einem Schwingträger (08), der auf einem Unterboden gelagert werden kann, und mit zumindest einer Bodenplatte (07, 28), die auf dem Schwingträger (08) schwingend gelagert ist, wobei die Oberseite der Bodenplatte (07, 28) eine betanzbare Bühnenfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Bodenplatte (07, 28) zumindest eine Stützplatte (13, 27) angeordnet ist, die mit zumindest einem Stellorgan (14, 21) zwischen einer Ruhestellung und einer Stützstellung verstellbar ist, wobei die Stützplatte (13, 27) in der Ruhestellung keinen Kontakt zur Bodenplatte (07, 28) aufweist, und wobei die Stützplatte (13, 27) in der Stützstellung flächig an der Unterseite der Bodenplatte (07, 28) zur Anlage kommt und die Bodenplatte (07, 28) von unten abstützt.
Patent DE-202018107026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konsolidierung einer Faserverbundstruktur
IPC: B29C70/46
Filed: 2018-12-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Konsolidieren von Faserverbundstrukturen (12) mit wenigstens einem thermoplastischen und/oder thermoelastischen Polymer, wobei die Vorrichtung (10) umfasst
 - zwei Presselemente (16, 18), zwischen denen die Faserverbundstruktur (12) zum Konsolidieren angeordnet werden kann,
 - wenigstens eine Presseinrichtung (22), mit der die Presselemente (16, 18) so aufeinander zu bewegt und gedrückt werden können, dass die Faserverbundstruktur (12) zwischen den Presselementen (16, 18) gepresst wird,
 - wenigstens eine Heizeinrichtung (30), mit der die Faserverbundstruktur (12) erwärmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens ein separates Ausgleichselement (20) aufweist, welches auf der entsprechenden Seite komplementär zu wenigstens einem Höhensprung (14) der Faserverbundstruktur (12) geformt ist und das zwischen den Presselementen (16, 18) angeordnet ist oder werden kann.