baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311926-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Element und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OGAWA HIROZUMI
IPC: H01L41/39
Filed: 2003-03-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: Piezoelektrisches
Element, umfassend:  eine keramische piezoelektrische Schicht
(12a, 12b), die keramische Kristallkörner mit Formanisotropie und
spontaner Polarisierung, die vorzugsweise in eine Ebene orientiert sind,
enthält,
und  wenigstens drei Vibrationselektroden (14a, 14b, 14c) die zueinander
weisend angeordnet sind, wobei die keramische piezoelektrische Schicht
(12a, 12b) dazwischen liegt, um eine Vibration zu erregen,  wobei
Harmonische im Dickenausdehnungsmodus der Ordnung n (wobei n eine
natürliche
Zahl von 2 oder mehr angibt) in der Region erregt werden, in welcher
wenigstens drei Vibrationselektroden (14a, 14b, 14c) einander überlappen,  und
wobei das keramische Kristallkorn mit Formanisotropie eine Perowskit-Schichtstruktur
umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Ebene senkrecht zu den Vibrationselektroden (14a, 14b, 14c) angeordnet
ist  und daß das
keramische Kristallkorn mit Formanisotropie die Form einer Platte
aufweist.
Patent DE-10323364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines Kerbs in eine Betonmauer
Inventor: FABER HANS-GEORG
IPC: B28D1/04
Filed: 2003-05-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
(1, 22, 33) zum Schneiden eines Kerbs in eine Betonmauer (2, 23,
34), insbesondere in eine Betongleit- oder Betonschutzwand, mit
mindestens einer Schneideinrichtung (3, 24, 35), mittels derer der
Kerb in eine Oberfläche
(13) der Betonmauer (2, 23, 34) schneidbar ist, mit einer Halterungseinrichtung
(5, 26, 37) mit einem Fahrwerk (15), mittels derer die Vorrichtung auf
der Mauerkrone (16) der Betonmauer (2) gehalten und verfahrbar ist,
wobei mit der Halterungseinrichtung (5, 26, 37) eine Führungseinrichtung
(4, 25, 36) fest verbunden ist, mittels derer die Schneideinrichtung
(3, 24, 35) entlang des zu schneidenden Kerbs führbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneideinrichtung (3, 24, 35) mittels der Führungseinrichtung
(4, 25, 36) horizontal verfahrbar und für das Herstellen eines senkrechten
Schnitts an den gegenüber
liegenden Seiten der Betonmauer (2) vertikal nach oben zur Mauerkrone
(16) oder von dieser nach unten führbar ist.
Patent DE-10323849-B4 (DE)
Inventor: LIEHMANN HORST
IPC: B66F9/14
Filed: 2003-05-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: The shelf storage unit includes a device with two parallel forks (1) to handle the pallets (2) with bottom through grip apertures (3) for the forks. The pallets are wider than the fork spacing. There is a support plate (5) on either side, resting on the forks. Support elements (6) are mounted on the plate or the forks to enter the apertures so that they can fold up.
Patent DE-10346529-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zerteilen von Rundholz
Inventor: NEUNER ERWIN
IPC: B27L7/00
Filed: 2003-10-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Einrichtung zum Zerteilen von Rundholz mittels Keilen od. dgl., welche in Längsrichtung des Rundholzes mittels eines Antriebes verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ebene nebeneinander mehrere Keile (1, 2, 2', 3, 3') mittels mindestens eines Antriebes (9) verfahrbar sind, wobei die Keile jeweils in einem Spalt zwischen Auflageflächen (5, 5', 6, 6', 7, 7') verfahrbar sind.
Patent DE-10354864-B4 (DE)
Title: Düsenträger
Inventor: LECHELER STEFAN DR
IPC: F02C7/143
Filed: 2003-11-24
Granted: 2018-10-25
Abstract: Düsenträger (1) zum kontinuierlichen, massenstromvariablen Eindüsen einer Flüssigkeit in eine Strömung mit einem Grundkörper, der als Hohlprofil ausgeführt ist, zumindest einer ersten Ausströmöffnung (20; 20a, 20b, 20c), die in Fluidverbindung mit einem ersten Zerstäubungsmittel steht, und zumindest einer zweiten Ausströmöffnung (30; 30a, 30b, 30c, 30d), die in Fluidverbindung mit zumindest einem zweiten Zerstäubungsmittel steht, sowie mit einer in dem Grundkörper des Düsenträgers (1) angeordneten ersten Zuführleitung (12) zur Zuführung von Flüssigkeit zu der zumindest einen ersten Ausströmöffnung (20; 20a, 20b, 20c), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper des Düsenträgers ferner eine zweite Zuführleitung (13) zur Zuführung von der gleichen Flüssigkeit zu der zumindest einen zweiten Ausströmöffnung (30; 30a, 30b, 30c, 30d) angeordnet ist, dass die zumindest eine erste Ausströmöffnung(20a, 20b, 20c) eine in dem Grundkörper angeordnete Öffnung (21a, 21b, 21c) ist, und die zumindest eine zweite Ausströmöffnung (30a, 30b) eine Öffnung (32a, 32b) in der zweiten Zuführleitung, eine Öffnung (31a, 31b) in dem Grundkörper sowie ein Verbindungselement (33a, 33b) umfasst, und dass das Verbindungselement zur Leitung der Flüssigkeit innen hohl ist und das Verbindungselement die Öffnung in der zweiten Zuführleitung mit der Öffnung in dem Grundkörper verbindet.
Patent DE-10356370-B4 (DE)
Title: Hochwärmedämmendes Rund- oder Ovalschwingfenster
Inventor: VOLK HERBERT
IPC: E06B3/08
Filed: 2003-11-30
Granted: 2009-01-02
Abstract: Hochwärmedämmendes
Rund- oder Ovalschwingfenster, zumindest umfassend einen Blendrahmen
(1) und einen Flügelrahmen
(2), welcher Flügelrahmen
(2) dichtend eine Mehrfachglasscheibe (3) umschließt und über eine
Scharniereinrichtung um eine horizontale Achse um nahezu 180° schwenkbar
in dem Blendrahmen (1) gelagert ist, wobei sowohl Blendrahmen (1)
wie auch Flügelrahmen
(2) mehrschichtig aufgebaut sind und aus wenigstens zwei Tragschichten
(5) aus einem Holzwerkstoff und wenigstens einer Dämmschicht
(6) aus einem Korkwerkstoff bestehen, welche wechselweise zu einem Verbundkörper verleimt
sind, und wobei ein gestuft ausgebildeter Schließspalt (8) zwischen Blend-
und Flügelrahmen
mit mindestens zwei Dichtungen ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens zwei Tragschichten (5) und die wenigstens eine
Dämmschicht
(6) von Blendrahmen (1) und Flügelrahmen
(2) radial durchgehend und im wesentlichen parallel angeordnet sind,
wobei Blendrahmen (1) und Flügelrahmen
(2) in Anordnung und Dimension des Schichtenverbunds (5, 6) im wesentlichen übereinstimmen
und die einzelnen Trag- und Dämmschichten
(5, 6), wie auch die äußeren Konturen...
Patent DE-19542552-B4 (DE)
Inventor: SETZER MANFRED
IPC: E05B63/12
Filed: 1995-11-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: The accessory fitting is applied to doors or windows, and has two parts which can each be attached to a frame or casement. One part is a hook component (1) with at least one hook projection (2), and the other part is a component (3) with one or more openings (4) in which the hook projection can engage. The projection is directed away from the other component, and the position of engagement results from a relative movement of the components in a plane which is parallel to that of the window. The fitting may have a position in which the hook projection grips from above, and may also have a support (5) for the engagement opening, in both the engaged and not-engaged positions.
Patent DE-19608484-B4 (DE)
Title: Bei niedriger Temperatur gebranntes Keramik-Schaltungssubstrat
Inventor: FUKUTA JUNZO
IPC: H05K3/40
Filed: 1996-03-05
Granted: 2004-07-08
Abstract: Keramik-Multilayer in LTCC-Technik (Sintertemperatur zwischen 800 und 1000°C) umfassend:  eine Vielzahl von keramischen Isolierlagen (12), die innere Leiterstrukturen (15) auf Silberbasis aufweisen, und  auf den äußeren Oberflächen des Substrats angeordnete Au-Leiterschichten (17) und zwischen Ag-Durchkontaktierungen und äußeren Au-Leiterschichten (17) ausgebildete metallische Zwischenschichten (16) (Diffusionssperre),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Isolierlagen (12) aus einem keramischen Gemisch mit CaO-SiO 2 -Al 2 O 3 -B 2 O 3 -Glas und Al 2 O 3  gebildet sind, und  die Zwischenschicht (17) aus 100 Gew.-Teilen einer Metallmischung mit  70 bis 95 Gew.-Teilen Ag und 5 bis 30 Gew.-Teilen Pd, sowie  2 bis 10 Gew.-Teilen Bleiborosilicatglas mit den Hauptbestandteilen PbO, B 2 O 3  und SiO 2  gebildet ist.
Patent DE-19614375-B4 (DE)
Title: Hydraulische Unterseekupplung mit hohler Metalldichtung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L17/08
Filed: 1996-04-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: Hydraulische Unterseekupplung mit  a) einem Einsteckelement (10) mit einer Innenbohrung (12) und einem Ventil (40) zum Steuern von Fluidfluß durch die Bohrung,  b) einem Aufnahmeelement (20) mit einer Innenbohrung (22), einem Ventil (55) zum Steuern des Fluidflusses durch die Bohrung und einer Aufnahmekammer (23), die zur Aufnahme des Einsteckelementes (10) ausgelegt ist, wobei die Aufnahmekammer eine Umfangsschulter (49) aufweist,  c) einer ringförmigen Metalldichtung (33) mit einem Lippenabschnitt (35), der auf der Umfangsschulter (49) positionierbar ist, und einem Hohlabschnitt (34), der radial nach innen von dem Lippenabschnitt (35) ausgebildet ist, wobei der Hohlabschnitt (34) der ringförmigen Dichtung flexibel ist zum Abdichten gegen das Einsteckelement, wenn das Einsteckelement in die Aufnahmekammer und durch die ringförmige Dichtung eingebracht wird, und  d) einem Dichtungshalteelement (30), das lösbar mit dem Aufnahmeelement (20) verbunden ist und so ausgebildet ist, daß es gegen den Lippenanschnitt (35) der ringförmigen Metalldichtung anliegt und den Lippenbereich...
Patent DE-19641093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen einer Insassen-Unfallschutzvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA TAKAMI
IPC: B60R21/16
Filed: 1996-10-04
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zur Auslösung
einer Insassen-Unfallschutzvorrichtung,
umfassend:  einen Beschleunigungssensor (1) zur Erfassung der
Beschleunigung zum Zeitpunkt einer Kollision;  eine Kollisionsbestimmungseinrichtung
(2) zur Erfassung einer Kollision oder eines Stoßes, welcher keine Auslösung der
Insassen-Unfallschutzvorrichtung erfordert, auf der Grundlage des
Ausgangssignals des Beschleunigungssensors (1);  eine Einrichtung
(2a, 2b, 2c, 2d, 2e) zur Bestimmung einer Nicht-Kollision, mit  einer
Subtrahier- und Integriereinrichtung (3) mit einer Subtrahiervorrichtung
(11, 12) zum Subtrahieren eines zeitlich veränderlichen über der Zeit ansteigenden Subtraktionswerts
von dem Ausgangssignal des Beschleunigungssensors (1), und mit einer
Integrationsvorrichtung (13) zum Integrieren des Ergebnisses der
Subtraktion;  einer Vergleichsvorrichtung (4), zum Vergleichen
eines Schwellwerts (THB), der einen größeren Wert als einen Spitzenwert
eines subtrahierten und integrierten Werts (VB) bei einem kein Auslösen der
Insassen-Unfallschutzvorrichtung erfordernden Stoß aufweist,
mit jeder Ausgabe der Subtrahier- und Integriereinrichtung, um eine
Kollision, welche ein Auslösen
der Insassen-Unfallschutzvorrichtung  erfordert, auf der Grundlage
des Vergleichsergebnisses zu bestimmen; und...
Patent DE-19648711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Durchflußmenge durch ein Regenerierventil einer Tankentlüftungsanlage
Inventor: BLUMENSTOCK ANDREAS
IPC: B60K15/035
Filed: 1996-11-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Durchflussmenge durch ein Regenerierventil einer
Tankentlüftungsanlage,
dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz der Drücke (p saug , p AKF ), die
an der dem Saugrohr zugewandten Seite des Regenerierventils (14)
und zwischen dem Adsorptionsfilter (12) und dem Regenerierventil
(14) anliegen, bestimmt wird und aus deren Differenz auf den durch
das Regenerierventil (14) strömenden
Volumenstrom geschlossen wird.
Patent DE-19736298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Delaborieren von Granaten mit Hohlladung
Inventor: ZAUN HORST
IPC: F42D5/04
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Delaborieren einer Granate mit Hohlladung, wobei die Granate
einen Granatzünder
mit federdruckbeaufschlagtem Detonatorträger in einer Führung in
einem Zündergehäuse und
eine von einer Hülle
und einem Kegel eingeschlossene Wirkladung aufweist,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte,  (a) Ausdrücken des Detonatorträgers durch
die Führung gegen
die Federkraft,  (b) Separieren des Detonatorträgers,  (c)
Aufbauchen der Hülle
in radialer Richtung an einem vom Granatzünder abgewandten Ende und  (d)
Separieren von Kegel, Hülle
und Wirkladung.
Patent DE-19752025-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln des Kraftstoffdruckes in einem Kraftstoffspeicher
Inventor: HARTKE ANDREAS
IPC: F02D41/38
Filed: 1997-11-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Kraftstoffdruckes in einem Kraftstoffspeicher (7)
einer Einspritzanlage für
eine Brennkraftmaschine (16),  wobei dem Kraftstoffspeicher
(7) über
eine Zuführeinrichtung
(2, 4, 5) Kraftstoff zugeführt
wird,  wobei über
ein Druckregelventil (6) Kraftstoff vom Kraftstoffspeicher abgeführt wird,  wobei
der Druck im Kraftstoffspeicher (7) bestimmt wird, wobei abhängig vom
Fahrerwunsch und von der Drehzahl der Brennkraftmaschine (16) eine
Einspritzmenge (MR) für die
Brennkraftmaschine bestimmt wird,  wobei abhängig von der Einspritzmenge
(MR) ein erstes Steuersignal (VCB) für die Zuführeinrichtung (2, 4, 5) bestimmt
wird, mit dem die Zuführeinrichtung
gesteuert wird,  wobei abhängig
vom Druck im Kraftstoffspeicher (7) und abhängig von einem Solldruck (FUPS)
ein zweites Steuersignal (LS) für
das Druckregelventil (6) bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß abhängig von
der Drehzahl der Brennkraftmaschine (16) das zweite Steuersignal
(LS) korrigiert wird, mit dem das Druckregelventil (6) gesteuert
wird.
Patent DE-19810106-B4 (DE)
Title: Rohrwinkel
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16L43/00
Filed: 1998-03-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: Rohrwinkel,
insbesondere Winkelverschraubung, aus spritzgießfähigem Material zur Aufnahme von
elektrischen Leitungen und mit einem glatten Innenkanal,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Rohrwinkel zwei Teile (1, 2; 1', 2')
aufweist,  dass der erste Teil (1, 1') aus zwei rohrförmigen,
im Winkel zueinander angeordneten Anschlusskörpern (3, 3'; 4, 4') und einem
diese Anschlusskörper
verbindenden, schalenförmigen,
ersten Bogenkörper
(5, 5') einstückig
gebildet ist, und  dass der zweite Teil (2, 2') des Rohrwinkels
aus einem schalenförmigen,
zweiten Bogenkörper
gebildet ist, der mit den Anschlusskörpern (3, 4; 3', 4') und dem
ersten Bogenkörper
(5, 5') unter Bildung eines geschlossenen Innenkanals (12) verbindbar
ist.
Patent DE-19832302-B4 (DE)
Title: Dienstvermittlungsvorrichtung und Dienststeuervorrichtung für ein in einem Mobilnetz integriertes intelligentes Netzwerk
Inventor: BOYLAN CORNELIUS
IPC: H04B7/005
Filed: 1998-07-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Dienstvermittlungsvorrichtung
(SSF, 22) für
ein in ein Mobilfunknetz integriertes intelligentes Netz, wobei
das Mobilfunknetz ein Heimatlandfunknetz und zumindest ein besuchtes
Landfunknetz umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  a)
die Dienstvermittlungseinrichtung (SSF, 22) einer lokalen Vermittlung
(10, MSC/VLR) in dem besuchten Landfunknetz zugeordnet ist und ferner
enthält:  a1)
eine Adressspeichervorrichtung (26; 34-1, ..., 34-n) zum Speichern
einer Zuordnung zwischen der Dienstvermittlungsvorrichtung (SSF,
22) und einer lokal in dem besuchten Landfunknetz vorgesehenen Dienststeuervorrichtung
(14) des intelligenten Netzes, die Dienste für einen sich in dem besuchten
Landfunknetz bewegenden Mobilfunkteilnehmer lokal steuert,  a2)
eine Abfragevorrichtung (24) zum Abfragen einer in der Dienststeuervorrichtung
gespeicherten Abbildung zwischen einer der Dienstvermittlungseinrichtung
zugeleiteten funktionellen Nummer und einer konkreten Teilnehmernummer
des sich in dem besuchten Landfunknetz bewegenden Mobilfunkteilnehmers.
Patent DE-19843512-B4 (DE)
Title: Rückförderanlage für Bearbeitungsmedien
Inventor: ZIEGLER GEORG
IPC: B23Q11/00
Filed: 1998-09-23
Granted: 2004-02-12
Abstract: Anlage (1) zur Rückförderung von potentiell mit Schmutz befrachtetem, fließfähigen und/oder flüssigen Medium im Rahmen einer Betriebsstätte mit wenigstens einer Bearbeitungseinrichtung (2, 3), umfassend eine Hauptrücklaufleitung (8) sowie eine Hubvorrichtung (11) für das Medium, die wenigstens zwei Behälter (12, 13) umfaßt, welche jeweils paarweise mit der Bearbeitungseinrichtung (2, 3) derart parallel verbunden sind, dass die Behälter (12, 13) zur Befüllung mit dem zu fördernden Medium (10) ohne Zwischenschaltung von Fördermitteln, insbesondere Pumpen, an den Abfluß (10) der Bearbeitungseinrichtung (2, 3) angeschlossen sind, und welche Hubvorrichtung (11) ferner Steuerungs-, Leitungs- und Ventilmittel (19, 20, 24, 30, 34, 35) aufweist, mittels derer die paarweise parallel angeschlossenen Behälter (12, 13) zueinander abwechselnd von der zugeordneten Bearbeitungseinrichtung (2, 3) befüllbar und vermittels eines Druckmediums in die gemeinsame Hauptrücklaufleitung (8) entleerbar sind, wobei eine Steuerschaltung (21) die Ventilmittel(19, 20, 24, 30, 34, 35) inAbhängigkeit von dem mit einer Meßeinrichtung erfaßten Füllstand in dem (den) Behälter(n) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Hauptrücklaufleitung (8) oberhalb der Bearbeitungseinrichtung (2, 3) und über den Köpfen des Arbeitspersonals verlegt ist und zu einer Quelle, einem Vorratsbehälter (5) und/oder einer Wiederaufbereitungseinrichtung (4) für das Bearbeitungsmedium führt,  b) die Behälter (12, 13) im Bereich wenigstens einer Bearbeitungseinrichtung (2, 3) angeordnet sind und wenigstens einen Füllstandsgrenzschalter (22, 28, 29, 31, 36) aufweisen, der mit einer Spüleinrichtung zu seinem regelmäßigen Freispülen zusammenwirkt,  c) wobei die Freispüleinrichtung eine Druckluftdüse (42) aufweist.
Patent DE-19849750-B4 (DE)
Title: Doppelt ausgeführte, elektromagnetisch gelüftete Federdruckbremse
Inventor: DROPMANN CHRISTOPH
IPC: F16D55/36
Filed: 1998-10-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Doppelt
ausgeführte,
elektromagnetisch gelüftete
Federdruckbremse mit zwei auf eine gemeinsame Nabe/Welle (16) wirkenden,
dazu konzentrischen Bremsen (A, B), von denen jede aufweist:  – einen
zur Nabe bzw. Welle (16) konzentrischen Elektromagneten aus einem
Spulenträger
(1, 2) und einer Spule (14, 15),  – eine axial verschiebliche,
in Umfangsrichtung festliegende unverdrehbare Ankerscheibe (6, 8),  – in dem
Spulenträger
(1 bzw. 2) angeordnete, auf dem Umfang verteilte und die Ankerscheibe
von dem Elektromagneten axial wegdrückende Druckfedern (12, 13),  – einen
auf der Nabe (16) bzw. Welle drehfest aber axial verschieblich angeordneten
Bremsrotor (9 bzw. 10) mit Reibbelägen (9a, 10a) auf jeder Stirnfläche,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß die beiden
Bremsen (A, B) einander axial gegenüberstehend angeordnet sind
derart, daß die
Druckfedern (12, 13) in den Spulenträgern (1, 2) die beiden Ankerscheiben (6,
8) und Bremsrotoren (9, 10) im stromlosen Zustand axial in Richtung
gegeneinander drücken,  – und...
Patent DE-19850565-B4 (DE)
Title: Elektrischer Selbsversorgungsverbraucher und Lastregelungsverfahren für einen derartigen Verbraucher
Inventor: FUHRLAENDER JOACHIM
IPC: F03D9/11
Filed: 1998-11-03
Granted: 2013-04-04
Abstract: Elektrischer Selbstversorgungsverbraucher für den Inselbetrieb, mit einer Windkraftanlage (3) als Stromerzeugungseinheit zur Einspeisung in ein angeschlossenes dezentrales Netz an das wenigstens ein elektrischer Verbraucher angeschlossen ist, der mit einer Steuer- und/oder Reglereinheit (10) derart in Wirkverbindung steht, dass dessen tatsächliche Bezugslast jeweils der augenblicklich von der Stromerzeugungseinheit angebotenen Nutzlast zumindest annähernd entspricht, wobei der elektrische Verbraucher hierzu ein Ensemble aus parallel geschalteten Arbeitseinheiten (16a...f) umfasst, die jeweils separat zu- und abschaltbar sind, wobei der elektrische Verbraucher eine Meerwasserentsalzungsanlage (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Meerwasserentsalzungsanlage (2) nach dem Verfahren der Umkehrosmose arbeitet, wobei die Meerwasserentsalzungsanlage (2) mit wenigstens einer Hochdruckpumpe (15) und wenigstens zwei parallel zueinander mit der Hochdruckpumpe (15) strömungsverbundenen Osmosekammern (16a...f) ausgerüstet ist, wobei diese Strömungsverbindung zwischen den Osmosekammern (16a...f) und der Hochdruckpumpe (15) mittels entsprechender Absperrvorrichtungen (24a...f) jeweils separat zu öffnen und zu schließen ist.
Patent DE-19851861-B4 (DE)
Title: Fehleranalysespeicher für Halbleiterspeicher-Testvorrichtungen und Speicherverfahren unter Verwendung des Fehleranalysespeichers
Inventor: TAKANO KATSUHIKO
IPC: G11C29/44
Filed: 1998-11-10
Granted: 2005-06-23
Abstract: Fehleranalysespeicher
zur Speicherung von Fehlerdaten, die das Ergebnis eines mittels
Logikvergleichern (15A–15D)
ausgeführten
Vergleichs zwischen Daten, die aus mehreren im Test befindlichen
Speichern (14A–14D)
ausgelesen werden, und Erwartungsdaten darstellen, umfassend  eine
Mehrzahl von Fehlerdatenkompressions/Bitpositions-Einstelleinrichtungen
(20A–20D),
die jeweils mit den Fehlerdaten von einem der Logikvergleicher (15A–15D) beliefert
werden und zur Kompression der Fehlerdaten zu Einbitfehlerdaten
und zu deren Ausgabe an jeweils unterschiedlichen Bitpositionen
ausgebildet sind, und  einen Speicherteil (16C) zur Speicherung
der komprimierten Fehlerdaten, die sich aus den verschiedenen Bitpositionen
der Mehrzahl von Fehlerdatenkompressions/Bitpositions-Einstelleinrichtungen
(20A–20D)
zusammensetzen, an entsprechenden Bitpositionen jeweiliger Wörter.
Patent DE-19852655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromagnetischen Aktuators zur Betätigung eines Gaswechselventils
Inventor: KIRSCHBAUM FRANK
IPC: F01L9/20
Filed: 1998-11-16
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines elektromagnetischen Aktuators zur Betätigung eines
Gaswechselventils (5), bei dem der Aktuator mit mindestens einem Elektromagneten
(2, 3) über
einen Anker (1) gegen die Kraft mindestens einer Ventilfeder (60,
63) auf das Gaswechselventil (5) wirkt und dieses durch Bewegung
des Ankers (1) betätigt
und bei dem eine von der Induktivitätsänderung des Elektromagneten
(2, 3) abhängige
Regelgröße (v IST ) als Maß der Auftreffgeschwindigkeit
des Ankers (1) auf den Elektromagneten (2, 3) gebildet wird und
durch Steuerung der Energiezufuhr zum Elektromagneten (2, 3) auf
einen Sollwert (v SOLL ) geregelt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Bildung der Regelgröße (v IST ) die zeitliche Änderung einer während der
Ankerbewegung auftretenden Stromabnahme (ΔI) des Erregerstroms (I 2 , I 3 ) ermittelt
wird und daß der
Sollwert (v SOLL ) derart gewählt wird,
daß die Auftreffgeschwindigkeit
des Ankers (1) auf den Elektromagneten (2, 3) einen vorgegebenen
Wert annimmt.
Patent DE-19857735-B4 (DE)
Title: Stell- und Regelvorrichtung für einen Heiß- oder Kaltkanal eines Kunststoff-Formwerkzeuges
Inventor: MOESER HANSJUERGEN
IPC: B29C45/27
Filed: 1998-12-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Stell- und Regelvorrichtung für mindestens einen mit einem Formhohlraum (1a) eines Kunststoff-Formwerkzeugs verbundenen Heiß- oder Kaltkanal (9a), wobei in dem mindestens einen Kanal (9a) ein Nadelelement (14) vorgesehen ist, das mittels einer Antriebseinrichtung (27) im Kanal (9a) längsverstellbar ist, das Nadelelement (14) an einer gegen Verdrehung gesicherten Schraubspindel (13) befestigt ist, die in ein gegen axiale Bewegung gesichertes, drehbar gelagertes Mutterelement (16) eingeschraubt ist, und das Mutterelement (16) zur axialen Verstellung des Nadelelementes (14) mittels der Schraubspindel (13) durch die Antriebseinrichtung (27) rotativ antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (9a) mit einem Kompressionsraum (43) ausgebildet ist, und daß das Nadelelement (14) eine zentrale Verschlußnadel (41) und eine die Verschlußnadel (41) umgebende hülsenförmigeKompressionsnadel (42) aufweist, die durch die Antriebseinrichtung (27) voneinander unabhängig längsverstellbar sind.
Patent DE-19916918-B4 (DE)
Title: Aufkantung
Inventor: LIMBURG FELIX VON
IPC: B28B7/02
Filed: 1999-04-14
Granted: 2007-12-20
Abstract: Aufkantung
zum Herstellen von Betonfertigteilen, mit einem eine Schalungsfläche (3)
aufweisenden, flexiblen Schalungsträger (2), der wenigstens zwei Anschlüsse (6)
zum Verbinden des Schalungsträgers
(2) mit einer Befestigungseinrichtung aufweist, mit der der Schalungsträger lösbar an
einem Schalungstisch (13) anbringbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung
durch einzelne, voneinander getrennte Halteeinrichtungen (10) gebildet
wird, die jeweils einzelnen Anschlüssen (6) zugeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtungen (10) als gelenkig mit
den Anschlüssen
(6) verbundene Magnethalter ausgebildet sind.