baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004689-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Staubsammelgerät mit offen haltbarem Sammelbeutel
IPC: A47L9/10
Filed: 2009-04-07
Abstract: Unterdruck-Staubsammelgerät mit offen haltbarem Sammelbeutel, das aus einer Lufthaube (5) besteht, auf der ein Motor (51) vorgesehen ist, der mit einem Schaufelrad (52) in der Lufthaube (5) verbunden ist, unter dem ein Luftrohr (53) vorgesehen ist, wobei die Lufthaube (5) auf der Unterseite eine erste Luftaustrittsöffnung (54) aufweist, die mit einem Staubsammelbehälter (6) verbunden ist, in dem ein Sammelbeutel (61) vorgesehen ist, wobei die Lufthaube (5) an zwei gegenüberliegenden Seiten eine zweite Luftaustrittsöffnung (55) und eine Lufteintrittsöffnung (56) aufweist, wobei die zweite Luftaustrittsöffnung (55) mit einem Staubsammelbeutel (7) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Luftabsaugleitung (8), die ein Luftleitrohr (81) und einen Schlauch (82) umfaßt, wobei die Lufthaube (5) an einer Seite mit einem Durchgangsloch (57) versehen ist, wobei das Luftleitrohr (81) durch das Durchgangsloch (57) geführt ist und außerhalb der Lufthaube (5) ein Befestigungselement (83) besitzt, das mit der Lufthaube (5) verschraubt ist, wobei das Luftleitrohr (81) eine Luftaustrittsöffnung...
Patent DE-202009009010-U1 (DE)
Title: Schnellspannfutter für Bohrwerkzeuge
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-07-01
Abstract: Schnell-Spannfutter (1) mit gedachter Rotationsachse (2) für ein Bohr-Werkzeug (3) mit einem Schaft (4), der eine Schaft-Aussparung (5) mit planer Spannfläche (F*) aufweist,  mit einer Spindel (6) mit einer Bohrung (7) zur Aufnahme des Schaftes (4) über die Spannfutter-Stirnseite (8),  mit einem mit einer Auswurffeder (9) verbundenen axial verschiebbaren Auswurf-Element (10) für das Bohr-Werkzeug (3), mit einem die Spindel umschließenden in Richtung der Spannfutter-Stirnseite (8) und entgegengesetzt dazu verschiebbaren feder(14)beaufschlagten Spannring (13), welcher auf seiner Innenseite eine Aussparung mit stufenförmigem Absatz (15, 24) für eine Auswurf-Element-Verriegelungskugel (12) und eine Aussparung (18) für ein Bohrwerkzeug-Verriegelungselementes (19) aufweist,  und welcher (13) in einer ersten Position über das durch ihn betätigbare Bohrwerkzeug-Verriegelungselement (19) das Bohrwerkzeug (3) und in einer zweiten Position über die durch ihn betätigbare Auswurfelement-Verriegelungs-Kugel (12) das Auswurfelement verriegelt,  wobei bei Verriegelung des Bohrwerkzeuges (3) auch das Auswurfelement (10) verriegelt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß...
Patent DE-202009014164-U1 (DE)
Title: Schneckenpresse
IPC: B30B9/12
Filed: 2009-10-20
Abstract: Schneckenpresse, mit einer drehbaren Schneckenwelle (1) in einer mit zu pressenden Abfällen befüllbaren Presskammer (2) und einem Kettenrad (3) zur Übertragung eines von einem Antrieb herrührenden Antriebsmomentes auf die Schneckenwelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenrad (3) endseitig an einem Wellenstumpf (4) montiert ist, der auf seiner dem Kettenrad (3) entgegen gesetzten Seite einen Wellenflansch (5) aufweist, welcher mit einem endseitig an der Schneckenwelle (1) vorhandenen Schneckenwellenflansch (6) verbunden ist, wobei zwischen dem Wellenflansch (5) und dem Kettenrad (3) eine Lagereinheit (7) zur drehbaren Lagerung des Wellenstumpfes (4) angeordnet ist und die Lagereinheit (7) sowie der Wellenstumpf (4) mit dem daran vorhandenen Wellenflansch (5) als modulare Baueinheit ausgeführt sind.
Patent DE-202009016877-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinnenelement
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-12-15
Abstract: Entwässerungsrinnenelement mit einem Boden (2) und einer Mehrzahl von auf dem Boden (2) angeordneten Stegen (4 bis 9), die sich über eine Höhe vom Boden (2) erheben und quer zu ihrer Längserstreckung nebeneinander liegen, wobei die Mehrzahl der Stege zwei äußere Stege (4, 5) und mindestens einen inneren Steg (6, 7, 8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des mindestens einen inneren Steges (6, 7, 8, 9) geringer als die Höhe der beiden äußeren Stege (4, 5) ist.
Patent DE-202009018068-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-06-02
Abstract: Solarmodul (1) mit einer Mehrzahl von miteinander verschalteten, auf der im Betriebsfall lichtzugewandten Vorderseite (3) des Solarmoduls (1) Einstrahlflächen (4) aufweisende Solarzellen (2) mit mehreren übereinanderliegenden dotierten Halbleiterschichten (21) in einem Laminat (5), mit zwei auf der Rückseite (22) der Solarzellen (2) angeordneten Kontaktsystemen (23, 24) zur selektiven Ableitung der in den dotierten Halbleiterschichten (21) photogenerierten überschüssigen Majoritäts- und Minoritätsladungsträger und mit einem elektrisch leitfähigen Element (6) zur Vermeidung von schädlichen Polarisationseffekten durch Ladungsträgeransammlung, das mit einem der Kontaktsysteme (23, 24) elektrisch leitend verbunden und im übrigen von den Solarzellen (2) elektrisch isoliert angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  • eine Ausbildung des elektrisch leitfähigen Elements (6) als körperlich eigenständig ausgebildetes Guard-Bauelement (25) unabhängig von den Solarzellen (2),  • eine Anordnung des Guard-Bauelements (25) auf der Oberseite (12) des Solarmoduls (1), wobei die Einstrahlflächen (4) der Solarzellen (2) zu höchstens 5% überdeckt werden,  • eine von den Solarzellen...
Patent DE-202010004050-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B23D49/16
Filed: 2010-03-23
Abstract: Elektrowerkzeug, insbesondere Stichsäge,  mit einem Maschinenteil (11) und einem weiteren, mit dem Maschinenteil (11) fest oder lösbar verbundenen und für den bestimmungsgemäßen Gebrauch erforderlichen Funktionsteil (13), insbesondere Stichsägengrundplatte,  wobei das Funktionsteil (13) zumindest bereichsweise eine Schicht (15) aufweist und die Oberfläche des Funktionsteils (13) unlösbar mit einer Kennzeichnung (17) versehen ist,  wobei die Kennzeichnung (17) in Bezug auf benachbarte Bereiche der Schicht (15) als Erhebung oder Vertiefung ausgebildet ist, und  wobei die Kennzeichnung (17) durch Wegnahme von Material der Schicht (15) gebildet ist.
Patent DE-202010008483-U1 (DE)
Title: Kompostierbare Luftpolsterfolie
IPC: B32B27/08
Filed: 2010-09-08
Abstract: Kompostierbare Luftpolsterfolie, bestehend aus mindestens einer glatten Deckfolie und einer Noppenfolie, in der in regelmäßigen Abständen Luftpolster eingearbeitet sind, die zur Abdämpfung von Stößen dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftpolsterfolie aus mindestens einem kompostierbaren Polymer und mindestens einem Farbstoff hergestellt ist, wobei die Luftpolsterfolie innerhalb von 12 Wochen zu mindestens 90% abgebaut werden kann und der Farbstoff in der Form eines Batchmasters dem Polymer hinzugefügt wird.
Patent DE-202010009332-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit einer Aufstellplattform
IPC: B65D90/12
Filed: 2010-06-21
Abstract: Behälter (1) mit einer an seiner Oberseite (2) angeordneten Aufstellplattform (4) für einen flüssige Chemikalien enthaltenden Container, wobei die Aufstellplattform (4) durch mehrere Stützsäulen (13, 14) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützsäulen (13, 14) durchgängig aus einem gegen die Chemikalien resistenten Material bestehen.
Patent DE-202010011910-U1 (DE)
Title: Einteiliges Uhrenarmband mit Faltschließe und Längenverstellbarkeit durch Klettverschluss
IPC: G04B37/16
Filed: 2010-08-27
Abstract: Einteiliges Uhrenarmband mit Faltschließe und Längenverstellbarkeit durch Klettverschluss
Patent DE-202010014784-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Container
IPC: B65D90/18
Filed: 2010-10-29
Abstract: Transportvorrichtung für Container (1) mit mehreren an den Ecken des Containers (1) befestigbaren Hubeinrichtungen (7) zum Anheben und Absenken des Containers (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtungen (7) über einen Kupplungsmechanismus (4, 6; 27, 28, 29) lösbar an den Container (1) montierbar sind.
Patent DE-202010015896-U1 (DE)
Title: Magnetmodul für ein Relais, Relais mit Magnetmodul und Bausatz zur Herstellung eines Relais
IPC: H01H50/04
Filed: 2010-11-29
Abstract: Magnetmodul (2) für ein Relais (1), wobei das Relais (1) ein Schaltelemente (19) umschließendes Relaisgehäuse (3) aufweist, gekennzeichnet durch eine Einhausung (5), in der zumindest eine Funkenlöschmagnetanordnung (15) aufgenommen ist und die zumindest eine wenigstens einseitig in einer Einsetzrichtung (E) offene Relaisaufnahme (6) aufweist, in der das Relaisgehäuse (3) zumindest teilweise vom Magnetmodul (2) umschlossen einsetzbar ist.
Patent DE-202010016118-U1 (DE)
Title: Anreißvorrichtung
IPC: B25H7/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Anreissvorrichtung (1) mit zwei Anschlagselementen (2) und mindestens zwei drehbar an den Anschlagselementen (2) angeordneten Verbindungselementen (4, 6), wobei eine Anzahl der Verbindungselemente (4, 6) mittig eine Markierungsöffnung aufweist.
Patent DE-202010017918-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches bipolares Skalpell
IPC: A61B18/14
Filed: 2010-07-02
Abstract: Elektrochirurgisches bipolares Skalpell aus einer keramischen Klinge mit Isolierten stromleitenden Metallschichten (5), die in gegenüberliegenden Ebenen angeordnet sind, wobei an dem proximalen Ende des Skalpellgriffes (1) Kontakte (2) für eine Zuführung eines elektrischen HF-Stroms (3) und an dem distalen Ende eine Schneideklinge mit einer Verbundstoffstruktur aus Metall, Keramik und Metall angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbundstoffstruktur der Klinge ein kristallines nanostrukturiertes teilweise stabilisiertes Zirkondioxid als Keramik eingesetzt ist und die Schneidekante (4) am Nichtmetall-Teil der keramischen Klinge aus einem kristallinen nanostrukturierten teilweise stabilisierten Zirkondioxid eine Höhe von 0,3 bis 0,8 mm aufweist.
Patent DE-202011001299-U1 (DE)
Title: Trinkflasche die in Längsrichtung geteilt ist und mit einer Hülse zusammengehalten wird
IPC: B65D8/04
Filed: 2011-01-10
Abstract: Schutzanspruch wird gestellt auf das Merkmal, dass die beiden Hälften einer in Längsrichtung geteilten Flasche mittels Hülse fest verbunden und schadlos zerlegt werden können und somit ohne Scharniere und Klammern gehalten werden.
Patent DE-202011003182-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B33/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine (20), wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (20) einen an einer Welle (5) zur Bodenbearbeitung horizontal umlaufenden Kreisel (4) aufweist, wobei der Kreisel (4) wenigstens ein Arbeitswerkzeug (10) für die pfluglose Bodenbearbeitung in Form eines Schaufelmessers (11) aufweist.
Patent DE-202011003369-U1 (DE)
Title: Teebereiter
IPC: A47J31/18
Filed: 2011-03-01
Abstract: Teebereiter, umfassend eine Bodenplatte (10), die eine Vielzahl von Nuten (12) aufweist, ein Begrenzungsgestell (40), das auf der Bodenplatte (10) befestigt ist, eine Durchlaßöffnung (43) und ein Innengewinde (42) aufweist, eine Druckfeder (50), die zwischen dem Begrenzungsgestell (40) und der Bodenplatte (10) angeordnet ist und das Begrenzungsgestell (40) gegenüber der Bodenplatte (10) anhebt, eine Achse (60), die durch die Durchlaßöffnung (43) des Begrenzungsgestells (40) geführt ist, auf der Bodenplatte (10) steht und einen Ringwulst (61) bildet, wobei an einer Seite der Achse (60) ein Positionierelement (62) vorgesehen ist, einen Verbinder (70), der lösbar auf dem Begrenzungsgestell (40) befestigt ist und in der Mitte ein axiales Begrenzungsloch (71) und in der Radialrichtung eine ringförmige Druckplatte (72) aufweist, eine Begrenzungsstange (80), die mit einem Ende in das axiale Begrenzungsloch (71) des Verbinders (70) und mit dem anderen Ende in das Positionierelement (62) der Achse (60) einragt,...
Patent DE-202011005557-U1 (DE)
Title: Hausmüllverdichter Stempellänge verstellbar
IPC: B30B1/04
Filed: 2011-04-26
Abstract: Manuell betätigter Hausmüllverdichter, wesentliche Bestandteile sind der Hebel (1), welcher an der Griffseite U-förmig gebogen ist, am anderen Ende befinden sich die Einhangehaken (2), welche ebenfalls eine gebogene Rundung aufweisen, und einem Stempel (3), welcher aus einer Stempelplatte (4) und den beiden Stempelstangen (5) besteht. Der Stempel (3) ist mit dem Hebel (1) über eine Haltestange (6) verschraubt. Die Stempelstangen (5) sind von außen an den Hebelstangen (12) angebracht.
Patent DE-202011051197-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung zur Verbindung medienführender Leitungen
IPC: F16L21/08
Filed: 2011-09-05
Abstract: Schnellkupplung zur lösbaren Verbindung von Enden medienführender Leitungen oder Schläuche miteinander, insbesondere für Kraftstoffleitungen in Kraftfahrzeugen, mit einem Steckteil (2) und einem Aufnahmeteil (3), die jeweils an einem Leitungsende angebracht und mediendicht miteinander koppelbar sind, wobei am Innenumfang des Aufnahmeteils (3) eine mit dem Aufnahmeteil (3) elektrisch leitend verbundene, elektrisch leitfähige Kontakthülse (10) oder ein Kontaktring angeordnet ist, die/der eine von ihrer/seiner Oberfläche abstehende Kontaktlippe (11) aufweist, welche das Steckteil (2) in der Verbindungsstellung berührt.
Patent DE-202011051299-U1 (DE)
Title: Datensicherungsvorrichtung und Datensicherungssystem
IPC: G06F9/445
Filed: 2011-09-14
Abstract: Datensicherungsvorrichtung (9, DSV) mit einer Schnittstelle (8) zur Verbindung mit einem Rechner (1) mit einem Festspeicher (5), von dem Daten gesichert oder auf den Daten wiederhergestellt werden sollen, und einem beschreibbaren Speichermedium (10) mit einem Startspeicherbereich (11, MBR) mit einem darin gespeicherten Urlader, einem Systemspeicherbereich (12) mit darin gespeichertem Sicherungsbetriebssystem (BOS) und Datensicherungsprogramm (DSP), und einem Datenspeicherbereich (13) zur Speicherung der von dem Rechner (1) zu sichernden Daten, wobei der Urlader eingerichtet ist, auf Anforderung eines Grundbetriebssystems (4, BIOS) des Rechners (1) beim Starten des Rechners (1) das Sicherungsbetriebssystem (BOS) in den Rechner (1) zu laden, und das Sicherungsbetriebssystem (BOS) zum automatischen Aufrufen ein Datensicherungsprogramm (DSP) eingerichtet ist, und wobei das Datensicherungsprogramm (DSP) zum automatischen Sichern der Daten des Festspeichers (5) des Rechners (1) in den Datenspeicherbereich (13) und/oder zum automatischen Wiederherstellen von auf dem Speichermedium (10) gesicherten Daten des Festspeichers (5) auf den Festspeicher (5) des Rechners (1) eingerichtet...
Patent DE-202011052220-U1 (DE)
Title: Bistabile elektromagnetische Stellvorrichtung sowie Nockenwellenstellvorrichtung
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-12-07
Abstract: Bistabile elektromagnetische Stellvorrichtung (1), insbesondere zum Verstellen einer Nockenwelle in einem Kraftfahrzeug, mit einem einen Eingriffsbereich ausbildenden und zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung bewegbaren Stellelement (3), insbesondere Kolben, und einer relativ zu dem Stellelement (3) stationär vorgesehenen und zum Ausüben einer Kraft auf dieses ausgebildeten Spuleneinrichtung (13), wobei dem Stellelement (3) scheibenförmige Permanentmagnetmittel (4) zugeordnet sind, die zwischen beidseits der Permanentmagnetmittel (4) vorgesehenen, magnetisch leitenden Polscheiben (5, 6) aufgenommen sind, die an dem Stellelement (3), vorzugsweise durch Schweißen, festgelegt sind, wobei die Permanentmagnetmittel (4) zum Zusammenwirken mit einem stationären Kernbereich (7) ausgebildet sind und die Spuleneinrichtung (13) zum Erzeugen einer einer Haltekraft der Permanentmagnetmittel (4) entgegenwirkenden und diese zusammen mit dem Stellelement (3) von einer, vorzugsweise von dem Kernbereich (7) gebildeten, ersten Anschlagfläche (8) weg in Richtung auf eine die zweite Schaltstellung definierende zweiten Anschlagfläche (10) kraftbeaufschlagenden Gegenkraft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stellelement (3) zugeordnete...
Patent DE-202011101915-U1 (DE)
Title: Gürtelmesser, Gürtel mit eingearbeiteter Messerscheide
IPC: A41F9/00
Filed: 2011-06-17
Abstract: Im Gürtel integrierte Messerscheide mit Schnittschutz (C) und Verschlusslasche (K), verschließbar mit Verschlussknopf (H)
Patent DE-202011105574-U1 (DE)
Title: Elektromechanischer Weichenantrieb für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/32
Filed: 2011-09-09
Abstract: Elektromechanischer Weichenantrieb für Modelleisenbahnen, mit einem Basisteil (1), einem an dem Basisteil (1) linear verschiebbar gelagerten Schieber (2), einem an dem Basisteil (1) angebrachten oder anbringbaren Elektromotor (3), vorzugsweise Servomotor, einem Exzenterelement (4), das durch den Elektromotor (3) zur beidseitigen Drehung antreibbar ist, wobei das Exzenterelement (4) mit dem Schieber (2) so mechanisch gekoppelt ist, dass eine Drehung des Exzenterelements (3) beidseitig einer Ausgangsstellung in eine Verschiebung des Schiebers (2) beidseitig einer Ausgangsstellung umgesetzt wird.
Patent DE-202011105838-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung von Schubladen
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Spannungsversorgung von Schubladen für Frontbeleuchtungen, Beleuchtungen von Bedienelementen und Innenbeleuchtungen dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Schublade fest verbundenen Lichtelemente über die originären, leitfähigen Ausrgt werden und damit unabhängig von der Öffnungs- oder Schließstellung bedarfsgerecht funktionsfähig bleiben.
Patent DE-202011107127-U1 (DE)
Title: Fahrradrotationszustandserfassungsvorrichtung
IPC: B62J6/12
Filed: 2011-10-25
Abstract: Fahrradrotationszustandserfassungsvorrichtung zur Erfassung des Rotationszustands einer Fahrradnabe, umfassend: einen Generatorpart und einen Schaltungspart geeignet um an der Nabe montiert zu werden, wobei der Schaltungspart umfasst: einen Erfassungspart, welcher den Rotationszustand eines Nabenkörpers erfasst und welcher unter Verwendung von Strom arbeitet, welcher durch den Generatorpart erzeugt wird; und einen Übertragungspart, zur kabellosen Übertragung der durch den Erfassungspart erfassten Information, welche den Rotationszustand angibt.
Patent DE-202011109165-U1 (DE)
Title: Flächige Textilware, in deren Randzone wenigstens ein Magnet angeordnet ist und Handtuch, in dessen kurzen Seiten jeweils ein Magnet angeordnet ist
IPC: A47K10/02
Filed: 2011-12-19
Abstract: Flächige Textilware mit einem umlaufenden Rand, insbesondere Handtuch (1), in deren an den Rand angrenzenden Randzone (4) wenigstens ein Magnet (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Randzone (4) der Textilware eine Ausnehmung (6) befindet, dass die Ausnehmung (6) beidseitig von einer Lasche (3) abgedeckt ist, die mit der Textilware verbunden ist, wodurch eine geschlossene Tasche gebildet ist, und dass der Magnet (2) in der Tasche angeordnet ist.
Patent DE-202011110443-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für Dämmstoffe
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Material (1, 2) als äußere Beschichtung der Außenfläche eines Dämmstoffes (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Material (1, 2) ein Kunstharz (1) ist oder aufweist, in dem Mikrohohlkugeln (2) aus Keramik eingelagert sind.
Patent DE-202012000296-U1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung, insbesondere Wohnmobil-oder Wohnwagenvorrichtung
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-01-13
Abstract: Fahrzeugvorrichtung, insbesondere Wohnmobil- oder Wohnwagenvorrichtung, mit zumindest einer Seitenwandaußenklappe (14a; 14b), die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Verschlusszustand einen Hohlraum (30) nach außen zu verschließen, und mit zumindest einem an die Seitenwandaußenklappe (14a; 14b) angrenzenden Element, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandaußenklappe (14a; 14b) mit ihrer Hauptaußenfläche in dem Verschlusszustand zumindest im Wesentlichen flächenbündig mit dem angrenzenden Element abschließt.
Patent DE-202012002094-U1 (DE)
Title: Anschlagmodul
IPC: B65G47/29
Filed: 2012-03-02
Abstract: Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einer an einem Grundkörper (16) angeordneten Anschlageinheit (17) für sich in einer Bewegungsebene (13) in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung (14) bewegende Gegenstände (15), die mittels wenigstens eines Stellglieds (18) per Abwärtshub aus dieser Bewegungsebene (13) heraus und per Aufwärtshub in diese zurückbewegbar ist, wobei die Anschlageinheit (17) beim Auf- und Abwärtshub mittels einer wenigstens ein Führungselement (24) umfassenden Führungseinrichtung (23) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Führungselement (24) dem Grundkörper (16) zugeordnet und dort mittels Verankerungsmitteln (25) verankert ist oder einstückig mit dem Grundkörper (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202012002544-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung für die Nagel-, Nagelhaut- und Nagelbettpflege
IPC: A61K8/97
Filed: 2012-03-14
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung für die Nagel-, Nagelhaut- und Nagelbettpflege, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetischen Zusammensetzung lyophilisierte Stammzellen des Crithmum maritimum in einem kosmetischen Träger enthält.
Patent DE-202012004524-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Leuchte mit einem Befestigungsteil (12) und einem mit diesem verbundenen Leuchtteil (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (12) mindestens ein Befestigungsmittel (18; 20) aufweist, welches mit einem glatten Abschnitt eines Gehäuses (26) des Leuchtteils (10) zusammenarbeitet.
Patent DE-202012004877-U1 (DE)
Title: Handreiniger für glatte Flächen
IPC: A47L1/06
Filed: 2012-03-02
Abstract: Handreiniger, insbesondere Handreiniger für glatte Flächen (1), umfassend eine Trägereinheit (5), ein Wischerblatt (3), eine Leitvorrichtung (7) und eine Auffangeinheit (9), wobei das Wischerblatt (3) an der Trägereinheit (5) festgelegt ist, wobei das Wischerblatt (3) ausgelegt ist, ein Fluid (F) in Richtung der Leitvorrichtung (7) zu leiten, und wobei die Leitvorrichtung (7) benachbart zum Wischerblatt (3) angeordnet ist und an die Auffangeinheit (9) grenzt, um das Fluid (F) vom Wischerblatt (3) über die Leitvorrichtung (7) hin zur Auffangeinheit (9) zu transportieren.
Patent DE-202012007336-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerungsverpackung für einen Spannkopf einer Werkzeugmaschine, Set hiermit sowie hiermit zusammenwirkender Fixierungsboden
IPC: B23Q13/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: Transport- und Lagerungsverpackung (10) für einen Spannkopf (12) einer Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (10) – eine Aufnahmeschale (20) mit einem Aufnahmebereich (2) zur Aufnahme des Spannkopfes (12) und – einen Deckel (50) zum Verschließen der Aufnahmeschale (20) aufweist, wobei – die Aufnahmeschale (20) außenseitig zumindest abschnittsweise geradlinige und orthogonal zu einer Einsetz- und Entnahmerichtung (4) des Spannkopfes (12) ausgerichtete Anlagekanten (24a) aufweist, um bündig an eine Aufnahmeschale (20) gleichen Typs anlegbar zu sein.
Patent DE-202012008350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Dichtflächen von Zündkerzen- Glühkerzen-Einspritzdüsensitzen
IPC: B05B1/14
Filed: 2012-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Dichtsitzflächen (11) mit 1.1 Ausblasdüsenkörper 1.2 Schlauchanschlussstutzen (8) mit Strömungsbohrung (9) nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass, der Ausblasdüsenkörper eingangs einen Schlauchstutzen (8) aufweist, für Aufnahme eines mit Druckluft gespeisten Schlauches (10), wobei dieser an einer Druckluftquelle angeschlossen ist. Des Weiteren beinhaltet der Schlauchstutzen eine Axiale Strömungsbohrung (9) bei der die einströmende Druckluft an die Düsen (6) weitergeleitet wird. Der Schlauchstutzen (8) ist oberflächlich, Radial mit einen oder mehreren Rillen, besser mit einem oder mehreren Wülsten gefertigt. Der Schlauchstutzen (8) hat eine unbestimmte Länge und einen dem Anschlussschlauch gemäßen (10) Bauartbedingten Durchmesser. 1.3 Zylindrischen Teil (7) nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass, der Zylindrische Teil (7) im Durchmesser kleiner oder größer gefertigt sein kann als der Durchmesser des anzuschließenden Druckluftschlauch (10) und eine unbestimmte Länge aufweisen kann. 1.4 Konus (5) mit Düsen...