baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010038226-A1 (DE)
Title: Structure of elastic component of magnetic reading head used for reading data in magnetic card for e.g. money transfer, has part of surface of magnetic reading head module projecting from gap of plates to contact with card and to read data
Inventor: CHUN-WEI KUAN
IPC: G06K7/08
Filed: 2010-10-15
Abstract: The structure (1) has a magnetic reading head module (130) inserted into continuous holes (102, 112, 121) of a securing plate (101), a fastening base plate (110) and an elastic engaging strip (120), respectively. A part of a surface of the magnetic reading head module projects from a gap (104) between the securing plate and another securing plate (103) for contacting with a card and for reading data. A size and a position of one of the holes (121) match with sizes and positions of the other two holes (102, 112). The base plate is fastened on a surface of the former plate.
Patent DE-102010043631-A1 (DE)
Title: Nadelbefestigungsaufbau für eine Drehwelle sowie Anzeigeinstrumentvorrichtung
Inventor: AONO YUUSUKE
IPC: G01D13/22
Filed: 2010-11-09
Abstract: Wenn ein Eindrückteil in ein Eindrückloch eingedrückt wird, kommt der zu einer Form entlang der Innenfläche verformte Scheitel des Eindrückteils in einen Kontakt mit der Innenfläche des Eindrücklochs, wobei eine Eindrückkraft zum Eindrücken des Eindrückteils in das Eindrückloch oder eine Herausziehkraft zum Herausziehen des Eindrückteils aus dem Eindrückloch durch die Länge einer Schnittlinie bestimmt wird, entlang der eine Fläche, an der die Außenfläche des Eindrückteils in einen Kontakt mit der Innenfläche des Eindrücklochs kommt, und ein Querschnitt orthogonal zu der Axialrichtung des Eindrückteils einander kreuzen.
Patent DE-102010045992-A1 (DE)
Title: Grouting tool for filling joint between glass pane and window frame, has plate with short edge that is connected in perpendicular to long edges such that trough is extended from short edge to curvature which connects long edges
Inventor: FRANZ GERHARD
IPC: E04F21/165
Filed: 2010-09-18
Abstract: The grouting tool has an elastic material plate (1) that includes two long edges (11,12) which are tangentially connected over a curvature (14), and a short edge (13). A bead (2) is formed at the ends of the long edges and embedded with elongated reinforcement regions (31,32). The short edge is connected in perpendicular to the long edges such that a trough is extended from the short edge to the curvature. An independent claim is included for method for filling joint between surfaces.
Patent DE-102010047268-A1 (DE)
Title: Optischer Winkelsensor
Inventor: GERMANN GUENTER
IPC: F24S50/20
Filed: 2010-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Winkelsensor (308) zum Bestimmen eines Winkels zwischen einer Richtung zu einer Lichtquelle (310) und einer Ausrichtung des Winkelsensors, sowie ein Verfahren zum Positionieren zumindest eines Teilelementes einer Solaranlage. Weiterhin beschreibt das vorliegende Dokument eine Solaranlage mit einem Winkelsensor, wobei der Winkelsensor ein lichtundurchlässiges Gehäuse aufweist, das in einer Wand eine lichtdurchlässige Öffnung aufweist; und der Winkelsensor einen Sensor aufweist, wobei der Sensor ein elektronischer Lichtdetektor ist, der innerhalb des Gehäuses an einer der Öffnung gegenüberliegenden Wand des Gehäuses angeordnet ist, wobei der Sensor ausgebildet ist, um unter Verwendung einer Position eines durch die Öffnung auf den Sensor treffenden Lichtstrahls ein elektrisches Signal zu erzeugen, das einen Winkel zwischen einer Richtung zu einer Lichtquelle und einer Ausrichtung des Winkelsensors repräsentiert.
Patent DE-102010048271-A1 (DE)
Title: Method for automatic support of passenger in vehicle seating of vehicle during effect of dynamic forces, involves determining current accelerations of vehicle by temporal derivative
Inventor: BERNZEN WERNER DR ING
IPC: B60R21/0132
Filed: 2010-10-12
Abstract: The method involves determining current accelerations (ax,ay) of a vehicle (1) by a temporal derivative. The multiplication of the derivative is predicted with a given time interval of a jerk load of the vehicle inside the given time interval. A medium (4) is actuated and adjusted for a dynamic-dependent support of the passenger as a function of predicted acceleration of the vehicle.
Patent DE-102010049492-A1 (DE)
Title: Mechanische Umformmaschine, insbesondere Kurbelpresse sowie Verfahren zur Bereitstellung einer mechanischen Umformmaschine
Inventor: LOCHER MARTIN
IPC: B21J9/20
Filed: 2010-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Umformmaschine (1) umfassend eine Antriebswelle (3), einen Schwungradantrieb (4) mit einem Schwungrad (6), einen Nebenantrieb (5) und eine Kupplung (7), wobei der Schwungradantrieb (4) die Umformmaschine (1) zumindest zeitweise antreibt, wobei das Schwungrad (6) hierzu über die Kupplung (7) mit der Antriebswelle (3) gekuppelt ist und wobei der Nebenantrieb (5) als Servomotor (8) ausgebildet ist und die Antriebswelle (3) antreibt. Hierbei ist ein Rotor (9) des Nebenantriebs (5) drehfest permanent mit der Antriebswelle (3) verbunden und hierbei ist das Schwungrad (6) mittels der Kupplung (7) an den Rotor (9) des Nebenantriebs (5) gekuppelt, um über diesen die Antriebswelle (3) anzutreiben.
Patent DE-102010049713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verdampfers für Flüssiggas und Verdampfer
Inventor: BAGINSKI JOERG
IPC: F02M21/06
Filed: 2010-10-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betreiben eines Verdampfers für Flüssiggas in einem Kraftfahrzeug, das einen Benzintank und einen Flüssiggastank aufweist, wobei Flüssiggas in einem Verdampfungsraum verdampft wird, der mit einem zweiten Raum (1), der durch Einleiten von Kühlwasser eines Verbrennungsmotors beheizbar ist, einen Wärmetauscher bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem ersten Betriebszustand der Verdampfer mit einer elektrischen Heizung (5) beheizt und ein Kühlwasserstrom (10) mit einer Bypassleitung (2) an dem zweiten Raum (1) vorbeigeführt wird, und in einem zweiten Betriebszustand des Verdampfers ein Kühlwasserstrom (10) durch den zweiten Raum (1) geleitet wird. Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffverdampfer für ein mit Flüssiggas betriebenes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102010050267-A1 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung mit abnehmbarer Baby-Haltevorrichtung
Inventor: GILLETT SHARON A
IPC: A47D13/10
Filed: 2010-11-02
Abstract: Eine Schaukelvorrichtung umfasst ein Gestell, eine Vielzahl von Schaukelarmen, die drehgelenkig mit dem Gestell verbunden ist, eine Befestigungsplattform, die mit den Schaukelarmen verbunden ist, wobei die Schaukelarme so bedient werden können, dass die Befestigungsplattform relativ zu dem Gestell geschaukelt wird, und eine tragbare Baby-Haltevorrichtung, die so eingerichtet ist, dass sie abnehmbar auf der Befestigungsplattform befestigt werden kann. Nachdem sie auf der Befestigungsplattform angebracht worden ist, kann die Baby-Haltevorrichtung über dem Gestell und den Schaukelarmen positioniert sein, insbesondere über den Drehgelenken, die die Schaukelarme mit dem Gestell verbinden. Als Ergebnis kann die Schaukelvorrichtung auf vielseitigere Weise eingesetzt werden, und der Zugang zu der Baby-Haltevorrichtung kann zum Platzieren und Herausnehmen des Babys erleichtert sein.
Patent DE-102011001559-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: GERIGHAUSEN MARTIN
IPC: B29D30/30
Filed: 2011-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens. Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem ein Fahrzeugreifen auf einfache Weise hergestellt werden kann, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Positionierung einer Karkasstrommel (1) vor eine erste Zuführeinrichtung (2) zum Auflegen von einem ersten Reifenaufbauteil, b) Aufwickeln des ersten Reifenaufbauteiles in einer ersten Auflegeposition auf der rotierenden Karkasstrommel (1), c) Verfahren der Karkasstrommel in vertikaler Richtung (20) in mindestens eine weitere Auflegepositionen mit einer jeweils zugeordneten Zuführeinrichtung (2, 3, 4, 5, 6, 7) zum Auflegen von Reifenaufbauteilen, wobei die Zuführeinrichtungen (2, 3, 4, 5, 6, 7) jeweils in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sind, die Karkasstrommel (1) mit einem verfahrbaren Trommellift (19) in vertikaler Richtung (20) verfahren wird und an jeder Auflegeposition nacheinander einzelne Reifenaufbauteile übereinander aufgewickelt werden, d) Fertigestellen der Reifenkarkasse auf der Karkasstrommel (1) und Abnahme der fertigen Reifenkarkasse von der Karkasstrommel (1) e) Vervollständigung des Reifenrohlings mit einem konventionellen Herstellungsverfahren.
Patent DE-102011002092-A1 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: PALUCHOWSKI DARIUSZ DR
IPC: E03C1/12
Filed: 2011-04-15
Abstract: Bodenabläufe sind in vielfacher Ausgestaltung bekannt. Der Einbau in eine Geschoßdecke ist jedoch meist aufwändig. Es wird eine Montagehilfe zum Einbau eines Bodenablaufes (10) mit Ablaufstutzen (13) in eine Öffnung (5) einer Geschoßdecke (1) vorgeschlagen, die ein Leitungsansatzstück (20) umfasst, das derart an einem Verschlusselement (30) zum Verschließen der Öffnung (5) angebracht ist, dass eine Ablaufleitung anschließbar ist. Weiterhin steht das Leitungsansatzstück (20) mit einem Muffenelement (21) in flüssigkeitsdichter Verbindung, in welches der Ablaufstutzen (13) einsetzbar ist.
Patent DE-102011002337-A1 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD DR
IPC: F21S8/12
Filed: 2011-04-29
Abstract: Projektionsscheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor, mit einer dem Reflektor zugeordneten Lichtquelle, mit einer in Hauptabstrahlrichtung vor dem Reflektor angeordneten Linse und mit einer im Bereich eines Brennpunktes der Linse angeordneten Blende, die zwischen der Lichtquelle und der Linse angeordnet ist und die an einem oberen Rand eine mit einer Kontur versehene langgestreckte Blendkantenfläche aufweist zur Bildung einer Hell-Dunkel-Grenze einer Lichtverteilung, wobei die langgestreckte Blendkantenfläche in einem mittleren Bereich einen Lichtbündelverringerungsabschnitt aufweist, so dass zumindest ein Teil des von der Lichtquelle abgestrahlten und auf den Lichtbündelverringerungsabschnitt treffenden Lichtbündels nicht in Hauptabstrahlrichtung weiterreflektiert wird, wobei der Lichtbündelverringerungsabschnitt als eine Aussparung ausgebildet ist.
Patent DE-102011003476-A1 (DE)
Title: Plasterboard for use as cooling or heating plate element, comprises multiple grooves, which are arranged in upper side of plate for receiving flexible heating pipes
Inventor: SAMMEREYER THOMAS
IPC: E04C2/52
Filed: 2011-02-01
Abstract: The plasterboard comprises multiple grooves (10), which are arranged in the upper side of a plate (1) for receiving flexible heating pipes (30), and a slot (20') that is arranged in the upper side or lower side, which protrudes deep into the plate and a predetermined breaking point is defined. The grooves run partially parallel to a longitudinal edge of the plate.
Patent DE-102011005171-A1 (DE)
Title: Wischblattadaptervorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2011-03-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattadaptervorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeugscheibenwischvorrichtung, mit einem Wischblattadapter (10), der zumindest ein federelastisches Rastmittel (12) zum Koppeln an eine Wischleisteneinheit (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattadaptervorrichtung zumindest ein Sicherungsmittel (16) aufweist, das dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Rastmittel (12) in einem montierten Zustand zu sichern.
Patent DE-102011005955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungseinrichtung zur Überwachung eines Kabinenbereichs sowie Flugzeugkabine
Inventor: KOHLMEIER-BECKMANN CARSTEN
IPC: G01V8/10
Filed: 2011-03-23
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Überwachung eines außerhalb eines Sichtfelds liegenden Kabinenbereichs eines Transportsystems, wobei zumindest ein den Kabinenbereich in Längsrichtung durchlaufender Lichtstrahl ausgesendet wird und bei einer Störung des zumindest einen Lichtstrahlverlaufes eine Meldung erzeugt wird, eine Überwachungseinrichtung mit zumindest einer Sendeeinheit zum Aussenden zumindest eines Lichtstrahls, mit zumindest einer Empfangseinheit zum Empfangen des ausgesendeten Lichtstrahls und mit zumindest einer Meldeeinheit zum Erzeugen einer Meldung bei Störung des zumindest einen Lichtstrahlverlaufes, sowie eine Flugzeugkabine mit zumindest einem derartigen Überwachungssystem.
Patent DE-102011015075-A1 (DE)
Title: Blutschlauchabschnitt zum extrakorporalen Führen von Blut, extrakorporaler Blutkreislauf, Behandlungsvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Blutschlauchabschnitt (100, 100a, 100v) zum extrakorporalen Führen von Blut während einer Blutbehandlung eines Patienten (500), wobei der Blutschlauchabschnitt (100, 100a, 100v) ausschließlich oder nicht ausschließlich wenigstens eine Einrichtung zum Fördern von Blut (200), einer Medikamentenlösung oder Flüssigkeitsgemischen innerhalb des Blutschlauchabschnitts (100, 100a, 100v) durch Verformen des Schlauchdurchmessers und Entlanggleiten entlang eines Bereichs des Blutschlauchabschnitts (100, 100a, 100v) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen extrakorporalen Blutkreislauf, eine Behandlungsvorrichtung (300) sowie Verfahren zum Fördern von Blut, einer Medikamentenlösung oder eines Flüssigkeitsgemisches und zum Vorhalten und/oder Applizieren und/oder Transportieren eines Wirkstoffs.
Patent DE-102011015929-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing bearing device for bearing shaft, particularly of output shaft, in housing of combustion engine of motor vehicle, involves connecting two bearing parts of bearing device by forming bearing seat
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-04-02
Abstract: The method involves connecting two bearing parts (18,20) of a bearing device (12) by forming a bearing seat (22), where the bearing parts are mounted on the hosing and are processed in a connected and mounted state. The bearing parts are formed by dividing a one-piece raw part with the bearing seat, where the bearing parts are partially hardened after the connection and are subjected to a heat treatment. The bearing device is made of steel, which contains carbon content in a certain range.
Patent DE-102011016310-A1 (DE)
Title: Gas bag module for use in air bag housing of motor vehicle, has blank provided with two opposite flaps, which are connected with each other, where each flap has smaller extension than width of central area between flaps
Inventor: GUILLEMOT BORIS
IPC: B60R21/201
Filed: 2011-04-07
Abstract: The gas bag module has a closure flap provided with a blank, where the blank is provided with a central area that is connected with a fabric layer of a gas bag package and corresponds to the dimensions of the folded gas bag package. The blank is also provided with two opposite flaps (12a,12b), which are connected with each other. Each flap has smaller extension than width of the central area between the flaps. The flaps are opened in a packing step of the gas bag module around a common boundary line (13a,13b) on the central area. An independent claim is included for a method for manufacturing a gas bag module.
Patent DE-102011016519-A1 (DE)
Title: Method for controlling machining of workpiece, involves allowing passage of energy machining beam and/or light beam through lens, to move incidence point of working beam and illumination beam on workpiece
Inventor: LESSMUELLER ECKHARD
IPC: B23K15/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: The method involves allowing passage of energy machining beam (14) and/or a light beam through a lens (18), to move a point (A) of incidence of the working beam and illumination beam on the workpiece, so that the illumination field is moved perpendicular to optical axis (O). An independent claim is included for device for machining workpiece with high energy machining beam.
Patent DE-102011017016-A1 (DE)
Title: Combustion engine operating method, involves forming starting phase by combustion process that differs from combustion ignition to influence pressure and/or temperature in chamber such that ignition is initiated with respect to angle
Inventor: DIELER TORSTEN
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: The method involves dividing a combustion process within combustion chamber during duty cycle of a cylinder in two combustion starting phases and a main conversion phase. The main conversion phase is formed as a homogeneous charge combustion ignition, which is initiated in the chamber with adequate pressure and temperature. The starting phase is formed by the combustion process that differs from the combustion ignition to influence the pressure and/or temperature in the chamber such that combustion ignition is selectively initiated with respect to a desired crankshaft angle.
Patent DE-102011017599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie und Speichervorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie
Inventor: CLAUS HOLGER
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Speichervorrichtung (201) zum Speichern von elektrischer Energie mit zumindest zwei Speicherzellen (203a, 203b), wobei die Speicherzellen (203a, 203b) mittels einer von einem elektrischen Ladegerät bereitgestellten physikalischen Ladegröße aufgeladen und eine physikalische Größe (301, 303) jeweils in den Speicherzellen (203a, 203b) überwacht werden, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von den überwachten Größen (301, 303) ein Steuersignal zum Steuern des Ladegeräts an das Ladegerät übermittelt wird, wobei abhängig von dem Steuersignal die Ladegröße sukzessiv reduziert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Speichervorrichtung (201) zum Speichern von elektrischer Energie.
Patent DE-102011017718-A1 (DE)
Title: Cooling system for dissipating thermal energy produced by e.g. rotary anode tube of C-arm X-ray unit in operating room, has circulating unit adjusting coolant circulation within single-tank and designed so that coolant turbulence is formed
Inventor: BRANDSTAETTER WERNER
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-04-28
Abstract: The system has a single-tank (E) including a coolant (KM) i.e. cooling liquid, and an X-ray tube (R). A circulating unit (UE) i.e. pump, adjusts circulation of the coolant within the single-tank. The circulating unit is designed such that turbulence of the coolant is formed within the single-tank. Other two circulating units (P1, P2) pump the coolant out of the single-tank and feed the coolant again into the single-tank via tubular openings (KL) and a bridging line (L). Temperatures (T1, T2) of the pumped and fed coolant are measured during operation of the X-ray tube.
Patent DE-102011075883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SCHLUETER THEA
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Hybridfahrzeugs, welcher ein mindestens eine elektrische Maschine (3) und einen Verbrennungsmotor (2) umfassendes Antriebsaggregat (1) und ein zwischen das Antriebaggregat (1) und einen Abtrieb (4) geschaltetes Getriebe (5) aufweist, nämlich Verfahren zum Zustarten und/oder Stillsetzen des Verbrennungsmotors (2) abhängig von einer für den Abtrieb (4) angeforderten Abtriebsgröße, insbesondere einem angeforderten Abtriebsmoment oder einer angeforderten Abtriebsleistung, sowie abhängig von einer von der oder jeder elektrischen Maschine (3) maximal bereitstellbaren Abtriebsgröße, insbesondere einem maximal bereitstellbaren Abtriebsmoment oder einer maximal bereitstellbaren Abtriebsleistung, wobei jeweils zu definierten Zeitpunkten eine Differenz zwischen der von der oder jeder elektrischen Maschine (3) maximal bereitstellbaren Abtriebsgröße und der angeforderten Abtriebsgröße bestimmt und auf Grundlage dieser Differenz ein Inkrement ermittelt wird, mit welchem ein Zählerstand verrechnet wird, und wobei dann, wenn der Zählerstand in einer Zählrichtung einen Grenzwert erreicht oder passiert, der Verbrennungsmotor (2) zugestartet wird, wohingegen dann, wenn der Zählerstand den Grenzwert in einer entgegen gesetzten Zählrichtung erreicht oder passiert, der Verbrennungsmotor (2) stillgesetzt wird.
Patent DE-102011076418-A1 (DE)
Title: Lane halt assistance system with lateral guidance on non-track-bound motor vehicle, determines new target trajectory next to original target trajectory from specification of lateral offset of target trajectory through steering action
Inventor: SPANNHEIMER HELMUT
IPC: B60W30/10
Filed: 2011-05-24
Abstract: The system guides default steering interventions in the vehicle steering system through the lane departure warning system. A new target trajectory next to original target trajectory is determined from specification of lateral offset of target trajectory by driver through steering action of driver.
Patent DE-102011077623-A1 (DE)
Title: Device for cooling charge air of internal combustion engine of motor vehicle, has indirect intercooler and direct intercooler, which are mechanically connected with each other
Inventor: EILEMANN ANDREAS DR RER NAT
IPC: F02B29/04
Filed: 2011-06-16
Abstract: The device has an indirect intercooler (8) and a direct intercooler (9), which are mechanically connected with each other. The indirect intercooler is cooled by cooling fluid, where the direct intercooler is cooled by air. A ratio of a gas side barrel length (L-NT) of the direct intercooler to a gas side barrel length (L-HT) of the indirect intercooler lies between 2 and 14, particularly between 4 and 12. Another ratio of a gas-side cross-sectional surface of the indirect intercooler to the gas side cross-sectional surface of the direct intercooler lies between 0.5 and 3, particularly 1 and 2.
Patent DE-102011079128-A1 (DE)
Title: Measuring instrument for measuring and representation of signal from device under test, has operating element that is displaceable on display device, to trigger simultaneous enlargement and reduction of different display areas
Inventor: NIEDL MARKUS
IPC: G01R13/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: The measuring instrument has detection unit for detecting the signal, a control device and a display device (17) having a first display area (30), and second display area (31,32) and operating element (33,34). The operating element is displaceable by control device on the display device, so that simultaneous enlargement of one of the display areas and reduction of further display area is triggered. An independent claim is included for method for measuring and representation of signal.
Patent DE-102011087068-A1 (DE)
Title: Überlauf
Inventor: BANGERT CHRISTIAN
IPC: B01D19/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entgasen von flüssigen bis pastösen Medien (1), insbesondere Faserstoffsuspensionen in einem geschlossenen und mit einer Unterdruckquelle verbundenen Behälter (2), welcher zumindest einen Zulauf (3) und wenigstens einen Ablauf (4) für das Medium sowie mindestens einen Überlauf (5) zum Abscheiden überschüssigen Mediums (1) besitzt. Dabei soll die Regelbarkeit des Niveaus des Mediums (1) dadurch verbessert werden, dass die den Überlauf (5) oben abschließende Überlaufkante (6) uneben ausgebildet ist.