baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221558-B4 (DE)
Title: Rollovorrichtung
Inventor: ARZT NICOLAS
IPC: E06B9/68
Filed: 2013-10-23
Granted: 2015-05-28
Abstract: Eine Rollovorrichtung mit einer Rollowelle, mit einem flexiblen Flächengebilde, das auf der Rollowelle auf- und abwickelbar gehalten ist, mit einem formstabilen Auszugprofil, das mit dem Flächengebilde verbunden ist und an gegenüberliegenden Seiten mittels einer Führungseinrichtung derart verlagerbar ist, dass das Flächengebilde zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und einer aufgespannten Funktionsposition verlagerbar ist, sowie mit wenigstens einem längs der Auszugrichtung erstreckten Zug- und/oder Druckmittel, das mit der Rollowelle mittels eines Drehmomentübertragungsglieds in Wirkverbindung steht, wobei das Drehmomentübertragungsglied unter Zwischenschaltung einer mechanischen Spannvorrichtung mit der Rollowelle drehmomentübertragend verbunden ist und längs einer Drehachse der Rollowelle axial schwimmend relativ zur Rollowelle gelagert ist, wobei die Spannvorrichtung eine Schraubenfederanordnung umfasst, die koaxial zur Drehachse der Rollowelle angeordnet ist und mit der Rollowelle einerseits und dem Drehmomentübertragungsglied andererseits drehfest in Wirkverbindung steht, wobei die Schraubenfederanordnung auf einem stirnendseitigen, von der Rollowelle koaxial nach außen abragenden Rollowellenfortsatz angeordnet ist, und wobei die Schraubenfederanordnung und der Rollowellenfortsatz von einer Lagerbuchse koaxial umschlossen sind, die relativ zum Rollowellenfortsatz drehbeweglich ist und an der die Schraubenfederanordnung angreift, ist bekannt. Erfindungsgemäß umgibt das Drehmomentübertragungsglied die Lagerbuchse ringförmig und ist drehfest sowie axial schwimmend auf der Lagerbuchse gelagert. Einsatz zur Beschattung von Glasflächenbereichen bei Personenkraftwagen
Patent DE-102014002504-B4 (DE)
Title: Folientransfervorrichtung
Inventor: WEBER ALEXANDER
IPC: B41F16/00
Filed: 2014-02-21
Granted: 2022-02-24
Abstract: Folientransfervorrichtung, umfassend einen Transportzylinder(6) zum Transportieren des Druckbogens, einen Anpresszylinder (5) zum Anpresssen der Transferfolienbahn (2) an den transportierten Druckbogen und ein Stützband (1) zum Stützen der Transferfolienbahn, wobei das Stützband (1) durch einen Transferspalt (18) verläuft, der von dem Transportzylinder (6) und dem Anpresszylinder (5) zusammen gebildet wird.
Patent DE-102014115955-B4 (DE)
Title: Struktur und Ausbildungsverfahren einer Damascene-Struktur
Inventor: PENG TAI-YEN
IPC: H01L23/522
Filed: 2014-11-03
Granted: 2020-06-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat (100);eine erste leitende Einrichtung (116) über dem Halbleitersubstrat;eine erste dielektrische Schicht (104) über dem Halbleitersubstrat (100), die die erste leitende Einrichtung umgibt;eine zweite leitende Einrichtung (128) über der ersten leitenden Einrichtung,wobei die zweite leitende Einrichtung (128) teilweise in der ersten leitenden Einrichtung eingebettet ist; undeine zweite dielektrische Schicht (120) über der ersten dielektrischen Schicht (104), die die zweite leitende Einrichtung umgibt;wobei die erste leitende Einrichtung (116) eine Leiterbahn ist und die zweite leitende Einrichtung (128) eine leitende Durchkontaktierung ist;wobei die erste leitende Einrichtung (116) in direktem Kontakt mit der zweiten leitenden Einrichtung (128) ist.
Patent DE-102014209788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verarbeitung von Informationen in einem Fahrzeugassistenz- und Informationssystem
Inventor: PORSTMANN FRANK
IPC: G08G1/0968
Filed: 2014-05-22
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Informationen in einem Fahrzeugassistenz- und Informationssystem, bei welchem Daten zu Verkehrsinformationen mit ihren Ortsangaben vom Fahrzeugassistenz- und Informationssystem empfangen, dekodiert und ausgegeben werden, wobei eine Aufteilung der Erdoberfläche in Quadranten erfolgt und einer der Quadranten ausgewählt wird, wobei eine Ortsbestimmung durchgeführt wird und nur Daten mit einer Ortsangabe, welche in den ausgewählten Quadranten fällt, zur Dekodierung und Ausgabe ausgewählt werden und wobei mehrere Datenpools bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfang der ausgewählten Daten in einem Sammelpool (20), die Dekodierung der Daten in einem Dekodierpool (21) und die Ausgabe der dekodierten Daten mittels vier Anzeigepools (22, 23, 24, 25), wobei jeder der Anzeigepools (22, 23, 24, 25) zu einem Quadranten A, B, C, D zugehörige Daten beinhaltet, erfolgt und dass vor einer Aktualisierung oder einem Neuempfang von ausgewählten Daten eines Quadranten im Sammelpool (20) ein zu diesem Quadranten zugehöriger Datensatz aus dem zugehörigen Anzeigepool (22, 23, 24, 25) in den Sammelpool (20) übertragen wird.
Patent DE-102014220547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Intensitätswerten bei der zeitkorrelierten Messung optischer Signale
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-10-09
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Intensitätswerten bei der zeitkorrelierten Messung optischer Signale, dadurch gekennzeichnet, dass die von einem Diskriminator aufbereiteten Einzelphotonenimpulse durch einen von der Elektronik zur Bestimmung der Photonenzeiten unabhängigen Zähler gezählt, die Start- und Stop-Zeitpunkte dieses Zählvorgangs mit den Start- und Stop-Zeitpunkten der zeitkorrelierten Messung synchronisiert, und die Zählergebnisse zusammen mit den aus der zeitkorrelierten Messung resultierenden Photonenzeiten oder daraus erzeugten zeitlichen Photonen-Verteilungen direkt bereitgestellt oder gespeichert werden.
Patent DE-102014225282-B4 (DE)
Title: Deformationsberechnung bei zyklischer Bewegung eines Untersuchungsobjekts
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/563
Filed: 2014-12-09
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Deformationsinformation in einem Untersuchungsobjekt, das eine zyklische Bewegung ausführt, mit Hilfe einer MR-Anlage (10), mit den folgenden Schritten: – Erzeugen eines räumlichen Magnetisierungsmusters (25) mit räumlichen Magnetisierungsunterschieden bei einer Magnetisierung des Untersuchungsobjekt, – Detektieren von MR-Signalen des Untersuchungsobjekts zur Aufnahme von MR-Bildern des Untersuchungsobjekts über zumindest zwei Zyklen der zyklischen Bewegung nach Erzeugung des räumlichen Magnetisierungsmusters (25), wobei die räumlichen Magnetisierungsunterschiede in einem späteren Zyklus der zumindest zwei Zyklen geringer sind als in einem früheren Zyklus der zumindest zwei Zyklen, – Bestimmen von segmentierten späteren MR-Bildern (23) anhand der MR-Bilder, die von dem Untersuchungsobjekt in dem späteren der zumindest zwei Zyklen aufgenommen wurden, zur Lokalisierung des Untersuchungsobjekts in den segmentierten späteren MR-Bildern (23), – Bestimmen von segmentierten früheren MR-Bildern (22) anhand der MR-Bilder, die von dem Untersuchungsobjekt in dem früheren der zumindest zwei Zyklen aufgenommen wurden unter Verwendung des lokalisierten Untersuchungsobjekts in den segmentieren späteren MR-Bildern (23), – Bestimmen einer ersten Deformationsinformation (29), die die Deformation des Untersuchungsobjekts in eine erste Raumrichtung beschreibt anhand der segmentierten früheren MR-Bilder (22).
Patent DE-102014226245-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugfrontend mit einer Kollisionserfassungseinrichtung
Inventor: BERTHOLD CHRISTIAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-12-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kraftfahrzeugfrontend mit einer Stoßfängeranordnung, die einen Stoßfängerquerträger (3) aufweist, einem Lufteinlass (5), der zumindest teilweise über dem Stoßfängerquerträger (3) ausgebildet ist, und einer Kollisionserfassungseinrichtung, die angepasst ist, eine Kollision mit einem Fußgänger zu erfassen, und die eine Sensorleiste (7) aufweist, die sich in eine Fahrzeugquerrichtung erstreckt, wobei die Sensorleiste (7) zumindest in einem bezogen auf die Fahrzeugquerrichtung mittleren Bereich des Kraftfahrzeugfrontends (1) in eine Fahrzeughochrichtung beabstandet zu dem Stoßfängerquerträger (3) angeordnet ist, und wobei die Sensorleiste (7) zwischen einem seitlichen Scheinwerfer (9, 10) und dem Lufteinlass (5) von einem höheren Niveau zu einem tieferen Niveau des Kraftfahrzeugfrontends (1) wechselt und in einem seitlichen Bereich des Kraftfahrzeugfrontends (1) unterhalb des Scheinwerfers (9, 10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorleiste (7) im mittleren Bereich des Kraftfahrzeugfrontends (1) an einer Querstrebe, die in dem Lufteinlass (5) ausgebildet ist, angeordnet ist.
Patent DE-102015003013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regelsystem zum Betreiben eines Motors
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F02B43/12
Filed: 2015-03-06
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Motors bei der Verbrennung eines gasförmigen Kraftstoffs, wobei zur Verbrennung des gasförmigen Kraftstoffs aus Ladeluft, die mit einem geregelten Ladedruck bereitgestellt wird, und Gas, das mit einem geregelten Gasdruck bereitgestellt wird, ein Gas/Luft-Gemisch gebildet und dasselbe Zylindern des Motors zur Verbrennung zugeführt wird, wobei abhängig von einem Ladedruck-Sollwert (28) der Ladedruckregelung und einem Differenzdruck-Sollwert (35) zwischen dem Ladedruck und dem Gasdruck ein Gasdruck-Sollwert (30) für die Gasdruckregelung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasdruck-Sollwert (30) zusätzlich abhängig vom Ladedruck-Istwert (29) der Ladedruckregelung bestimmt wird, nämlich derart, dass abhängig vom Ladedruck-Istwert (29) und Ladedruck-Sollwert (30) ein Vorsteueranteil (36) und ein Regelanteil (37) für den Gasdruck-Sollwert (30) bestimmt werden, wobei der Vorsteueranteil (36) und der Regelanteil (37) zur Bestimmung des Gasdruck-Sollwerts (30) mit dem Differenzdruck-Sollwert (35) verrechnet werden.
Patent DE-102015105918-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Sensor
Inventor: DÖBELE CHRISTIAN
IPC: G12B9/08
Filed: 2015-04-17
Granted: 2019-09-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Sensor, umfassend eine Sensorhalterung (7) und eine Befestigungseinheit (2), die eine Bohrung (8) zur Arretierung der Befestigungseinheit (2) an einer planen Fläche (15) aufweist, wobei die Befestigungseinheit (2) als integraler Bestandteil einen seitlichen Fortsatz aufweist, wobei der Fortsatz als Sensorhalterung (7) ausgebildet ist, wobei die Sensorhalterung (7) eine Sensoraufnahme (6) zur beweglichen Lagerung des Sensors (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (2) ein axial vollständig durchsetzendes bogenförmiges Langloch (9) aufweist, durch welches ein erstes Befestigungselement (17) hindurchgreift, wobei sich die Bohrung (8) zur Arretierung der Befestigungseinheit (2) zwischen dem bogenförmigen Langloch (9) und der Sensorhalterung (7) erstreckt, wobei sich die Bohrung (8) parallel zur axialen Erstreckung der Befestigungseinheit (2) ausdehnt und in welche ein zweites Befestigungselement (16) eingreift und der Sensor (18) einen zylinderförmigen Anschlussstutzen (19) aufweist, welcher form- und/oder kraftschlüssig in die Öffnung (6) der Sensorhalterung (7) eingreift.
Patent DE-102015208493-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: H01L51/50
Filed: 2015-05-07
Granted: 2022-11-03
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung, die umfasst:ein erstes Licht emittierendes Element (101B), das geeignet ist, blaues Licht zu emittieren, wobei das erste Licht emittierende Element umfasst:einen ersten durchsichtigen leitenden Film (106B);eine erste Licht emittierende Schicht (108) über dem ersten durchsichtigen leitenden Film;eine Ladungserzeugungsschicht (110) über der ersten Licht emittierenden Schicht;eine zweite Licht emittierende Schicht (112) über der Ladungserzeugungsschicht; undeine Elektrode (114) über der zweiten Licht emittierenden Schicht,ein zweites Licht emittierendes Element (101G), das geeignet ist, grünes Licht zu emittieren, wobei das zweite Licht emittierende Element umfasst:einen zweiten durchsichtigen leitenden Film (106G);die erste Licht emittierende Schicht (108) über dem zweiten durchsichtigen leitenden Film;die Ladungserzeugungsschicht (110) über der ersten Licht emittierenden Schicht;die zweite Licht emittierende Schicht (112) über der Ladungserzeugungsschicht; unddie Elektrode (114) über der zweiten Licht emittierenden Schicht, undein drittes Licht emittierendes Element (101R), das geeignet ist, rotes Licht zu emittieren, wobei das dritte Licht emittierende Element umfasst:einen dritten durchsichtigen leitenden Film (106R);die erste Licht emittierende Schicht (108) über dem dritten durchsichtigen leitenden Film;die Ladungserzeugungsschicht (110) über der ersten Licht emittierenden Schicht;die zweite Licht emittierende Schicht (112) über der Ladungserzeugungsschicht; unddie Elektrode (114) über der zweiten Licht emittierenden Schicht,wobei der erste durchsichtige leitende Film (106B) einen ersten Bereich hat,wobei der zweite durchsichtige leitende Film (106G) einen zweiten Bereich hat,wobei der dritte durchsichtige leitende Film (106R) einen dritten Bereich hat,wobei der erste Bereich dicker ist als der dritte Bereich,wobei der dritte Bereich dicker ist als der zweite Bereich,wobei der erste durchsichtige leitende Film (106B) über einer ersten reflektierenden Elektrode (104B) gestapelt ist, undwobei eine optische Weglänge zwischen der ersten reflektierenden Elektrode (104B) und der ersten Licht emittierenden Schicht (108) größer als oder gleich 3/4λBund kleiner als oder gleich 5/4λBist, wobei λBein Wellenlängenbereich von größer als oder gleich 420 nm und kleiner als oder gleich 480 nm ist.
Patent DE-102015211442-B4 (DE)
Title: Vorlaufachsenfederungssystem mit einer einzelnen Luftfeder
Inventor: SON TAE YOUNG
IPC: B62D61/12
Filed: 2015-06-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorlaufachsenfederungssystem, das aufweist:ein Paar von Rahmen (1) mit Montagehalterungen (3), die jeweils bei unteren vorderen Abschnitten des Paars von Rahmen (1) ausgebildet sind;einen Verbindungsarm (5), bei dem ein Vorderende mit einer entsprechenden Montagehalterung (3) des Paars von Rahmen (1) durch eine Montagebuchse (7) verbunden ist;Achsenbalken (11), die jeweils bei unteren Abschnitten des Paars von Rahmen (1) angeordnet sind, um eine Vorlaufachse (9) abzustützen, wobei die Achsenbalken (11) mit einem Hinterende des Verbindungsarms (5) durch ein Gelenk verbunden (11a) sind; gekennzeichnet durcheine Verbundluftfeder (15), die zwischen einem Hinterende der Achsenbalken (11) und einer Bodenfläche des Paars von Rahmen (1) vorgesehen ist, wobei die Verbundluftfeder (15) dazu geeignet ist, die Achsenbalken (11) nach oben oder nach unten zu bewegen, um eine Höhe der Vorlaufachse (9) einzustellen, und eine Vibration aufgrund einer Straßenoberfläche während einer Fahrt zu absorbieren, wobei die Verbundluftfeder (15) aufweist:ein Federrohr (17), bei dem eine obere Seite mit einer unteren Rückseite des entsprechenden Rahmens (1) durch eine Montageplatte (13) gekoppelt ist und das eine darin ausgebildete erste hohle Luftdruckkammer (17a) aufweist;einen äußeren Kolben (19), der mit einem unteren Abschnitt des Federrohrs (17)verbunden ist, sodass eine Bodenseite des äußeren Kolbens (19) mit einer Rückseite des Achsenbalkens (11) gekoppelt ist, wobei der äußere Kolben (19) eine darin ausgebildete zweite hohle Luftdruckkammer (19a) aufweist;einen inneren Kolben (21), der in der zweiten Luftdruckkammer (19a) des äußeren Kolbens (19) ausgebildet ist; undeine Kolbenstange (23), bei welcher ein Bodenende mit einem Zentrum des inneren Kolbens (21) verbunden ist und ein oberes Ende mit einem Linearlager (25), das in dem Federrohr (17) an der Montageplatte (13) angebracht ist, über ein Drehgelenk (23a) verbunden ist,wobei das obere Ende der Kolbenstange (23) mit dem Linearlager (25) in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen und in einer Drehrichtung bewegbar verbunden ist, so dass die Kolbenstange (23) eine Positionsvariation des inneren Kolbens (21) absorbiert.
Patent DE-102015224980-B4 (DE)
Title: Kassette zum Halten von plattenförmigen Elementen
Inventor: STEGER LUKAS
IPC: H01L21/673
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kassette (10, 10') zur Aufnahme von plattenförmigen Elementen (12), mit folgenden Merkmalen: zwei Seitenwänden (14l, 14r, 14l', 14r'), wobei die zwei Seitenwände (14l, 14r, 14l', 14r') jeweils eine erste Nut (14n1, 14n1') und eine zweite Nut (14n2, 14n2') aufweisen; zwischen den zwei Seitenwänden (14l, 14r, 14l', 14r') angeordnet Aufnahmemittel (16a, 16b, 16') zur Aufnahme der plattenförmigen Elemente (12), und zumindest eine Riegelstange (18, 18') mit zumindest einem Verriegelungsabschnitt (18v), wobei sich die zumindest eine Riegelstange (18, 18') in einer Verriegelungsposition in Eingriff über einen ersten Eingriffnahmebereich (18e, 18e') mit einer der Seitenwände (14l, 14l') und über einen zweiten Eingriffnahmebereich (18e, 18e') mit der anderen der zwei Seitenwände (14r, 14r') befinden und sich parallel zu den Aufnahmemitteln (16a, 16b, 16') zwischen den zwei Seitenwänden (14l, 14r, 14l', 14r') erstreckt, wobei der Verriegelungsabschnitt (18v) in der Verriegelungsposition der zumindest einen Riegelstange (18, 18') die plattenförmigen Elemente (12) in den Aufnahmemitteln (16a, 16b, 16') der Kassette (10, 10') hält; wobei zumindest einer des ersten und des zweiten Eingriffnahmebereichs (18e, 18e') einen ersten Stift (18s1, 18s1') und einen zweiten Stift (18s2, 18s2') aufweist, die zur Eingriffnahme in die erste Nut (14n1, 14n1') und die zweite Nut (14n2, 14n2') eingreifen und durch einen Drehbewegung um den ersten Stift (18s1, 18s1') durch einen Formschluss in der Verriegelungsposition verriegelbar sind.
Patent DE-102016005978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Spannungsreglers und entsprechender Spannungsregler
Inventor: TAGLIAVA DONATO
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-05-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Steuervorrichtung (10) zum Steuern eines Spannungsreglers (1) vom Schalttyp, aufweisend ein Schaltelement (5) und ein Induktorelement (7), wobei die Steuervorrichtung (10) dafür konfiguriert ist, ein Steuersignal (VGD) zum Steuern des Schaltens des Schaltelements (5) zu erzeugen und bei jedem Schaltzyklus das Wechseln zwischen einem EIN-Intervall (Ton) mit Speicherung von Energie in dem Induktorelement (7) beginnend mit einer Eingangsspannung (Vin) und einem AUS-Intervall (Toff) mit Übertragung der in dem Induktorelement (7) gespeicherten Energie in ein Speicherelement (8), an dem eine Ausgangsspannung (Vout) vorhanden ist, zu bestimmen; wobei die Steuervorrichtung (10) dafür konfiguriert ist, das Ende des EIN-Intervalls (Ton) als eine Funktion des Vergleichs zwischen einem Induktorstrom (IL), der durch das Induktorelement (7) fließt, und einem ersten Schwellenwert (IL_PEAK) zu bestimmen und dann eine erste Dauer (Toff_NORM) des AUS-Intervalls (Toff) zu bestimmen, wobei die Steuervorrichtung (10) ferner dafür konfiguriert ist, das Ende des EIN-Intervalls (Ton) am Ende eines Mindestintervalls (Ton_MIN) zu bestimmen, wenn der Induktorstrom (IL) den ersten Schwellenwert (IL_PEAK) vor dem Ende des Mindestintervalls (Ton_MIN) erreicht,wobei die Steuervorrichtung (10) dafür konfiguriert ist, auf das Detektieren eines EIN-Intervalls (Ton) mit einer Dauer gleich dem Mindestintervall (Ton_MIN) hin - wobei die Detektion indikativ für einen möglichen Kurzschlusszustand am Ausgang ist - ein AUS-Intervall (Toff) mit einer zweiten Dauer gleich einem verlängerten Intervall (Toff_LONG) zu bestimmen, das länger ist als die erste Dauer (Toff_NORM), dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung einen Speicher (52) aufweist, in dem eine Tabelle (52') mit einer Entsprechung zwischen Werten der Ausgangsspannung (Vout) und Werten des verlängerten Intervalls (Toff_LONG) gespeichert ist; wobei die Steuervorrichtung (10) dafür konfiguriert ist, bei jedem Schaltzyklus den Wert der Ausgangsspannung (Vout) zu detektieren und aus der Tabelle (52') den entsprechenden Wert des verlängerten Intervalls (Toff_LONG) als eine Funktion des detektierten Wertes der Ausgangsspannung (Vout) abzurufen.
Patent DE-102016100013-B4 (DE)
Title: Zusätzlicher dotierter Bereich für rückseitige tiefe Grabenisolation
Inventor: CHEN CHUN-YUAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-01-02
Granted: 2019-07-04
Abstract: CMOS-Bildsensor (100) mit:einem Pixelbereich (103a, 103b, 103c), der in einem Halbleitersubstrat (102) angeordnet ist und ein Bildabtastelement (104) aufweist, das so konfiguriert ist, dass es Strahlung (120) in ein elektrisches Signal umwandelt;einer Vielzahl von BDTI-Strukturen (204a-204b; BDTI: backside deep trench isolation; rückseitige tiefe Grabenisolation), die sich von einer Rückseite des Halbleitersubstrats (102) zu Stellen in dem Halbleitersubstrat (102) erstrecken, die sich auf gegenüberliegenden Seiten des Pixelbereichs (103a, 103b, 103c) befinden; undeinem dotierten Bereich (110), der seitlich zwischen der Vielzahl von BDTI-Strukturen (204a-204b) angeordnet ist und das Bildabtastelement (104) von der Vielzahl von BDTI-Strukturen (204a-204b) trennt,wobei die Vielzahl von BDTI-Strukturen (204a-204b) Folgendes umfasst:eine Passivierungsschicht (316), die einen Graben in der Rückseite des Halbleitersubstrats (102) bedeckt; undeine Oxidschicht (114), die in dem Graben angeordnet ist und vertikal und seitwärts durch eine dielektrische High-k-Schicht (318) von der Passivierungsschicht (316) getrennt ist.
Patent DE-102016122783-B4 (DE)
Title: Laser-Stromversorgungsvorrichtung, die mehrere Leuchtelemente steuert
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H05B44/00
Filed: 2016-11-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Laser-Stromversorgungsvorrichtung (1, 2), umfassend:eine Stromversorgungseinheit (10, 10X), enthaltend eine Spannungseingangseinheit (11, 12, 13), in die eine Wechselspannung eingegeben wird, eine Gleichrichterschaltung (20), die die Wechselspannung gleichrichtet, und mehrere Sub-Schaltreglereinheiten (30A, 30B); undeine Leuchteinheit (50), wobei die Sub-Schaltreglereinheiten (30A, 30B) parallel mit dem Ausgang der Gleichrichterschaltung (20) verbunden sind,die Leuchteinheit (50) mehrere Sub-Leuchteinheiten (50A, 50B) enthält,jede der Sub-Leuchteinheiten (50A, 50B) eine Leuchtelementreihe enthält, in der mehrere Leuchtelemente in Reihe verbunden sind, wobei jede Leuchtelementreihe mit einem Strom von der entsprechenden Sub-Schaltreglereinheit (30A, 30B) versorgt wird, undjede der Sub-Schaltreglereinheiten (30A, 30B) einen Schaltkreis (31A, 31B), eine Glättungsschaltung, eine Stromerfassungsschaltung (34A, 34B), die einen Ausgangsstrom erfasst, und eine Steuerschaltung (35A, 35B, 36A, 36B), die den Schaltkreis (31A, 31B) auf der Basis eines Strombefehlswerts und des erfassten Ausgangsstroms steuert, enthält, wobei der Schaltkreis (31A, 31B) entsprechend einem Steuersignal von der Steuerschaltung (35A, 35B, 36A, 36B) ein- und ausschaltet und einen Ladungsstrom generiert und die Glättungsschaltung aus dem Ladungsstrom eine Gleichspannung generiert, wobeidie Spannungseingangseinheit (11, 12, 13), die Gleichrichterschaltung (20) und die Sub-Schaltreglereinheiten (30A, 30B) der Stromversorgungseinheit (10, 10X) auf derselben Stromversorgungsleiterplatte (61) montiert sind, wobeidie Stromversorgungseinheit (10, 10X) eine Stromversorgungskühlplatte (63) enthält, die Leistungselemente der Gleichrichterschaltung (20) und der Sub-Schaltreglereinheiten (30A, 30B) gemeinsam kühlt, und die Stromversorgungsleiterplatte (61) und die Stromversorgungskühlplatte (63) in einem Stromversorgungsgehäuserahmen (60) aufgenommen sind, wobeidie Leuchteinheit (50) eine Leuchteinheitskühlplatte (73) enthält, auf der die Sub-Leuchteinheiten 50A, 50B) montiert sind, wobei die Leuchteinheitskühlplatte (73) die Leuchtelemente der Sub-Leuchteinheiten (50A, 50B) gemeinsam kühlt, und die Leuchteinheitskühlplatte (73) und die Sub-Leuchteinheiten (50A, 50B) in einem Leuchteinheitsgehäuserahmen (70) aufgenommen ist.