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Patent DE-102018210130-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung und ein Verfahren zum Herstellen der Stelleinrichtung
Inventor: MAKAROW EUGEN
IPC: F16H57/022
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (1) zum mechanischen Betätigen eines Bauteils. Die Stelleinrichtung (1) weist ein Gehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (2a) und mit einem zweiten Gehäuseteil (2b) auf, die miteinander verschweißt sind. Das erste Gehäuseteil (2a) weist eine erste Lagerstelle (4a) und das zweite Gehäuseteil (2b) weist eine zweite Lagerstelle (4b) eines Lagers (4) innerhalb des Gehäuses (2) auf. In dem Gehäuse (2) ist ein Abtriebsrad (6) in dem Lager (4) mit einem vorbestimmten Axialspiel (So) drehbar gelagert, das an einer das zweite Gehäuseteil (2b) durchsetzenden Abtriebswelle (5) festgelegt ist. Das Abtriebsrad wirkt dabei einseitig mit der ersten Lagerstelle (4a) und andersseitig mit der zweiten Lagerstelle (4b) des Lagers (4) axial stirnseitig zusammen. Ferner weist die Stelleinrichtung (1) eine Drehlagenerkennung (9) auf, wobei ein Dauermagnet (9b) stirnseitig an der Abtriebswelle (5) oder an einem Zahnrad der Antriebswelle (5) und ein Hall-Sensor (9a) an dem ersten Gehäuseteil (2a) angeordnet sind.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (10) zum Herstellen der Stelleinrichtung (1).
Patent DE-102018210579-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Ladeschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M7/12
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine fahrzeugseitige Ladeschaltung weist einer Wechselspannungsschnittstelle (IF), einen daran angeschlossenen Gleichrichter (GR) und mindestens einem ersten und einem zweiten Gleichspannungswandler (GW1, GW2) auf. Die Gleichspannungswandler (GW1, GW2) sind galvanisch trennend und weisen jeweils mindestens einen Zwischenkreiskondensator (C1, C2) und mindestens eine Schaltereinheit (SE1, SE2) auf. Die Ladeschaltung umfasst ferner einen Bordnetzanschluss (AN). Der Gleichrichter (GR) ist über die Gleichspannungswandler (W1, W2) mit dem Bordnetzanschluss (AN) verbunden. Die Ladeschaltung umfasst eine Schaltervorrichtung (SV), die die Gleichspannungswandler (W1, W2) untereinander schaltbar verbindet. Die Schaltervorrichtung (SV) verbindet in einem ersten Schaltzustand (1) die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) der Gleichspannungswandler (W1, W2) parallel miteinander und verbindet in einem zweiten Schaltzustand (2) die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) seriell miteinander.
Patent DE-102018213827-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung mit Schnappmechanismus
Inventor: BETZLER MICHAEL
IPC: F16B45/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagvorrichtung (1) mit einem Sockelteil (2) zur Anbringung an einem Gegenstand (10), wie einer Last oder einer Ladefläche. Die Anschlagvorrichtung (1) weist ferner ein Anschlussteil (6) auf, das am Sockelteil (2) gehalten ist und gegenüber dem Sockelteil um eine Schwenkachse (4) schwenkbar ist. Das Sockelteil (2) weist eine Auflagefläche (8) zur Auflage an dem Gegenstand auf. Das Anschlussteil besitzt eine Öffnung (12) zum Anschlagen eines Anschlag-, Hebe-, Zurr- oder Spannmittels. Um die Handhabung der Anschlagvorrichtung (1) und deren Betriebssicherheit zu erhöhen, ist erfindungsgemäß ein Schnappmechanismus (29) vorgesehen, der wenigstens eine Umschnappstelle (30) entlang einer Schwenkbewegung (28) des Anschlussteils um die Schwenkachse aufweist. Der Schnappmechanismus erzeugt in Richtung der Schwenkbewegung vor der Umschnappstelle eine entgegen die Schwenkbewegung gerichtete Bremskraft (32), die in Richtung der Schwenkbewegung hinter der Umschnappstelle verringert ist. Der Schnappmechanismus kann dazu eingesetzt werden, dass das Anschlussteil von sich aus bestimmte Positionen entlang der Schwenkbewegung einnimmt. Außerdem kann der Schnappmechanismus dazu verwendet werden, das Aufprallen des Anschlussteils auf dem Gegenstand zu verhindern oder das Anschlussteil in einer Nicht-Gebrauchsstellung zu verrasten.
Patent DE-102018214810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Anpassung eines voreingestellten Schwellwertes für die Auslösung einer Fahrerassistenzfunktion
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W40/09
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Anpassung eines voreingestellten Schwellwertes S1 für die Auslösung einer Fahrerassistenzfunktion für ein Ego-Fahrzeug umfassend folgende Schritte: Erkennen einer Fahrspur mit zugehörigen Fahrspurbegrenzungen, Festlegen einer Soll-Trajektorie des Ego-Fahrzeugs entlang der erkannten Fahrspur, wobei die Soll-Trajektorie einen vordefinierten Abstand zu den Fahrspurbegrenzungen aufweist, wobei der voreingestellte Schwellwert S1 einem bestimmten Abstand zu den Fahrspurbegrenzungen entspricht, Auswerten von Überschreitungen des voreingestellten Schwellwerts durch das Ego-Fahrzeug über einen festgelegten Zeitraum dt während der Fahrt, Anpassen des voreingestellten Schwellwertes S1 für die Auslösung der Fahrerassistenzfunktion in Abhängigkeit der ausgewerteten Überschreitungen.
Patent DE-102018217852-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor und Verfahren zur Herstellung eines Gleichstrommotors
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K15/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor (1), mit einem permanentmagnetischen, um eine Motorlängsachse (19) drehbar gelagerten Innenrotor (2) und einem bewickelten Statorkern (3) mit ausgeprägten nach innen gerichteten Polen (4), welche in Umfangsrichtung mit einem Rückschlussring (5) einstückig und durch Statornuten (6) voneinander getrennt sind, einem Isolierstoffkörper (7), welcher die Statornuten (6) auskleidet und eine mit achsparallelen Vorsprüngen (9) ausgebildete Rückschlussringabdeckung (8) aufweist, welche eine axiale Stirnseite des Rückschlussrings (5) abdeckt, wobei ein Wicklungsdraht (10) um jeweils einen Pol (4) gewickelt und um zwei Vorsprünge (9) radial außen herum zum räumlich benachbarten Pol geführt ist, wobei jedem Pol ein Vorsprung (9) zugeordnet ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren eines derartigen Gleichstrommotors. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Gleichstrommotor für eine prozesssichere Herstellung, eine einfache Montage und einen guten Wirkungsgrad zu sorgen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 und des Verfahrensanspruchs 13 gelöst.
Patent DE-102019003000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschaltung eines Bordnetzes eines Fahrzeugs, sowie Bordnetz
Inventor: WEIGOLD JÖRG
IPC: H02H5/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschaltung eines Bordnetzes (1) eines Fahrzeugs, wobei mit einem Gleichspannungsbordnetz (2) des Bordnetz (1) eine Gleichspannung bereitgestellt wird, wobei die bereitgestellte Gleichspannung in eine Wechselspannung mit einem im Vergleich zur Gleichspannung einstellbaren Wechselspannungsniveau umgewandelt wird, und die umgewandelte Wechselspannung einem Wechselspannungsbordnetz (3) des Bordnetzes (1) bereitgestellt wird, und wobei abhängig von einem Fahrzeugzustand das Spannungsniveau des Wechselspannungsbordnetzes (3) auf einen Wert unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes (G) gebracht wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bordnetz (1).
Patent DE-102019105484-A1 (DE)
Title: Formgebungsverfahren, das eine additive Formgebungsvorrichtung verwendet, und eine additive Formgebungsvorrichtung
Inventor: IMOTO YOSHINORI
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-03-05
Abstract: Ein Formgebungsverfahren, das eine additive Formgebungsvorrichtung verwendet, ist ein Formgebungsverfahren des additiven Formens eines geformten Gegenstands, indem Metallpulver durch Bestrahlung von einem formgebenden optischen Strahl geschmolzen wird und das geschmolzene Metallpulver dann ausgehärtet wird. Das Formgebungsverfahren hat einen ersten Schritt S10 des Vorbereitens einer ersten Schicht 15A des geformten Gegenstands, der auf einer Deckfläche der ersten Schicht 15A einen Rinnenabschnitt 43 hat, der auf eine vertiefte Weise entlang einer vorbestimmten Achse ausgebildet ist, in einer Bestrahlungsfläche Ar1 auf einer Grundplatte 27; einen zweiten Schritt S20 des Zuführens des Metallpulvers zu dem Rinnenabschnitt 43; und einen dritten Schritt S30 des Aufbringens des formgebenden optischen Strahls L1 auf das Metallpulver, das zu dem Rinnenabschnitt 43 zugeführt wurde, um das Metallpulver zu schmelzen, nach dem Vorgang des zweiten Schritts S20.
Patent DE-102019105641-A1 (DE)
Title: Verbesserte druckbare Heizvorrichtungen für Kleidungsstücke und andere Artikel
Inventor: GAO WEIYING
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt verbesserte gedruckte Heizvorrichtungen zur Verwendung bei Artikeln, wie z. B. Kleidungsstücken und Sitzen, bereit. Die Verbesserung umfasst das Ersetzen der einzigen großflächigen Widerstandsmateriallage mit Spalten aus einer Anzahl an kleinen Stücken aus Widerstandsmaterial oder aus durchgängigem Widerstandsmaterial, d. h. Ersetzen der einzigen großflächigen Heizvorrichtung mit einer Anzahl an kleineren einzelnen Heizvorrichtungen. Eine Reihe von leitfähigen Streifen quer über die Spalten hinweg sorgt dafür, dass die Heizvorrichtung robuster und weniger empfindlich gegenüber einem lokalen Widerstandsbereichausfall ist. Das Drucken des Widerstandsmaterials wird erleichtert, da die Fläche jedes Widerstandsmaterialstücks stark reduziert ist. Darüber hinaus gestatten die Ausführungsformen die mögliche Bereitstellung einer atmungsaktiven Heizvorrichtung.
Patent DE-102019107400-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsverfahren und oberflächenbehandlungsvorrichtung
Inventor: TAKATA SATOSHI
IPC: C23C24/04
Filed: 2019-03-22
Abstract: Bereitgestellt wird ein Oberflächenbehandlungsverfahren, welches geeignet ist, Kosten und Zeit der Herstellung zu verringern. Im Oberflächenbehandlungsverfahren, wobei eine erste Düse (70) und eine zweite Düse (80) in derselben Kammer (1) angeordnet sind, aerosoliert die erste Düse (70) Zinnoxid-Partikel und bläst die aerosolierten Zinnoxid-Partikel auf ein Edelstahl-Substrat (C10) mit einer ersten Partikel-Geschwindigkeit V1. Die zweite Düse (80) aerosoliert Zinnoxid-Partikel und bläst die aeroslierten Zinnoxid-Partikel auf das Edelstahl-Substrat (C10) mit einer zweiten Partikel-Geschwindigkeit V2, welche höher als die erste Partikel-Geschwindigkeit V1 ist.
Patent DE-102019112679-A1 (DE)
Title: Blendenmodul für ein kinematografisches Kamerasystem
Inventor: KASTER JAN
IPC: G03B19/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Blendenmodul für ein Kamerasystem, wobei das Blendenmodul (50) eine eine Blendenmodulöffnung (500) ausbildende mehrlagige Verbundkonstruktion aufweist.
Patent DE-102019113990-A1 (DE)
Title: Ladeklappensystem
Inventor: ROTH THOMAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladeklappensystem (1) eines Fahrzeugs mit einem elektrischen Energiespeicher, das einen Ladedosenhalter (3) ausgebildet zum Halten einer Ladedose (2), welche zum Anschließen eines elektrischen Ladekabels dient, einen Ladetopf (4), der einen Aufnahmebereich für das Ladekabel definiert und eine Aussparung aufweist, durch welche hindurch das Ladekabel in die Ladedose steckbar ist, und eine Ladeklappe (5) zum Abdecken bzw. Abdichten des Ladetopfs (4) gegenüber einer Umgebung umfasst, wobei der Ladetopf (4) einen Scharnierkasten (7) aufweist, an dem die Ladeklappe (5) drehbar gelagert ist, wobei an dem Ladetopf (4) eine Dichtung (10) zum Abdichten zwischen dem Ladetopf (4) und einer Verschlussvorrichtung bzw. einem Scharnierarm (8) vorgesehen ist und die Dichtung (10) die Aussparung vollständig umschließt, wobei an dem Ladetopf (4) ferner ein die Aussparung umschließendes Stützelement (9) angeordnet ist, wobei im Bereich des Scharnierkastens (7) ein Verstärkungselement (11) vorgesehen ist, welches zusammen mit dem Stützelement die Aussparung vollständig umschließt, und wobei die Dichtung (10) an dem Stützelement (9) und dem Verstärkungselement (11) abgestützt angeordnet ist.
Patent DE-102019114644-A1 (DE)
Title: Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank
Inventor: ABELE HORST
IPC: E05F15/603
Filed: 2019-05-31
Abstract: Bei einem Eckschrank (11), insbesondere Kücheneckschrank, mit einem eine Türöffnung (18) und einen Innenraum (17) aufweisenden Schrankkorpus (12), mit einer Eckschranktür (19) mit zwei schwenkbar gelagerten Türflügeln (26a, 26b), die in einer die Türöffnung (18) verschließenden Schließstellung (20) einen Ausgangswinkel zwischen sich einnehmen, welcher sich beim Öffnen in eine Zugang zu dem Innenraum (17) des Schrankkorpus (12) erlaubenden Offenstellung (21) verändert, mit Führungsmitteln zur Vorgabe einer Relativbewegung der Eckschranktür (19) gegenüber dem Schrankkorpus (12) bei Betätigung des Stellantriebs (31) und mit einer Betätigungseinrichtung (30), die einen über Aktivierungsmittel (51) aktivierbaren Stellantrieb (31) aufweist, der bei Aktivierung die Eckschranktür (19) wenigstens in die Offenstellung (21) bewegt, ist der Stellantrieb (31) zwischen die beiden Türflügel (26a, 26b) geschaltet an den beiden Türflügeln (26a, 26b) aufgehängt.
Patent DE-102019115056-A1 (DE)
Title: RADLENKVORRICHTUNG ZUM ERZEUGEN VON POSITIVER HINTERRADLENKUNG GEMÄß ACKERMANN
Inventor: BUCHWITZ JOE L
IPC: B62D7/14
Filed: 2019-06-04
Abstract: Hierin sind Fahrzeugaufhängungssysteme beschrieben. Eine beispielhafte Radlenkvorrichtung beinhaltet einen Lenkaktor zum Koppeln an eine Hinterachse, eine Spurstange und ein Übertragungsglied zum Koppeln des Lenkaktors und der Spurstange. Der Lenkaktor ist auf einer ersten Seite einer ersten Längsachse der Hinterachse positioniert und die Spurstange ist auf einer zweiten Seite der ersten Längsachse der Hinterachse gegenüber der ersten Seite positioniert.
Patent DE-102019119543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung einer Zielverbindung
Inventor: MEISWINKEL ANDREAS
IPC: B01J12/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung einer Zielverbindung, bei dem insbesondere durch oxidative Kopplung von Methan ein Ausgangsgasgemisch bereitgestellt wird, das ein Olefin, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid und ggf. Wasserstoff enthält, bei dem das das Olefin mit dem Kohlenmonoxid und dem Wasserstoff in zumindest einem Teil des Ausgangsgemischs unter Erhalt eines Aldehyds einer Hydroformylierung (2) unterworfen wird, wobei das Paraffin und das Olefin eine Kohlenstoffkette mit einer ersten Kohlenstoffzahl aufweisen und das Aldehyd eine Kohlenstoffkette mit einer zweiten Kohlenstoffzahl aufweist, die um eins größer ist als die erste Kohlenstoffzahl. Das in dem Ausgangsgemisch enthaltene Kohlendioxid wird zumindest zum Teil stromauf und/oder stromab der Hydroformylierung abgetrennt. Es ist vorgesehen, dass zumindest das abgetrennte Kohlendioxid zumindest zum Teil mit Methan unter Erhalt von Kohlenmonoxid einer Trockenreformierung (3) unterworfen wird, und dass das Kohlenmonoxid, das der Hydroformylierung (2) unterworfen wird, zumindest einen Teil des in der Trockenreformierung (3) erhaltenen Kohlenmonoxids umfasst. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019122271-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Aussparung in einem radialen Polrandbereich
Inventor: MUZAMMAL JUNAID
IPC: H02K1/06
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) mit einem einen Magnetfluss bewirkenden ersten Motorbauteil (12) und einem in Bezug auf eine gemeinsame Längsachse (100) konzentrisch und in Bezug auf eine Radialrichtung (106) beabstandet dazu angeordneten zweiten Motorbauteil (14), wobei wenigstens eines der beiden Motorbauteile (12, 14) um die Längsachse (100) drehbar ist und ein von dem Magnetfluss abhängiges Drehmoment bewirkt, wobei das erste Motorbauteil (12) einen den Magnetfluss verstärkenden Polkern (18) aufweist und der Polkern (18) einen dem zweiten Motorbauteil (14) radial zugewandten radialen Polrandbereich (26), an dem ein Übergang der Magnetfeldlinien zwischen dem Polkern (18) und einem zwischen dem ersten Motorbauteil (12) und dem zweiten Motorbauteil (14) vorhandenen Medium vorliegt, aufweist, wobei der radiale Polrandbereich (26) wenigstens eine den Magnetfluss räumlich beeinflussende Aussparung (30) aufweist.
Patent DE-102019122692-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Wandlerüberbrückungskupplung
Inventor: GÜLLÜK TOROS
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem Wandlergehäuse (2) und einem Wandlertorus (9) mit einem Pumpenrad (5), einem von dem Pumpenrad (5) mittels eines Wandlerfluids hydrodynamisch angetriebenen Turbinenrad (6), wobei zur Überbrückung des hydrodynamischen Antriebs eine zwischen dem Pumpenrad (5) und dem Turbinenrad (6) mittels einer Druckbeaufschlagung des Wandlerfluids geschaltete Wandlerüberbrückungskupplung (10) radial zwischen einem Außenumfang des Wandlergehäuses (2) und dem Wandlertorus (9) angeordnet ist. Um die Wandlerüberbrückungskupplung (10) mit einer vergrößerten Übertragungskapazität auszustatten, ist dem Turbinenrad (6) zumindest eine Reiblamelle (12) zugeordnet, welche zwischen einem druckbeaufschlagten, axial verlagerbar in das Wandlergehäuse (2) eingehängten Ringkolben (11) und einer Gegenreibfläche (13) eines Wandlergehäuseabschnitts (14) radial außerhalb des Wandlertorus (9) axial vorspannbar ist.
Patent DE-102019123138-A1 (DE)
Title: Rührwelle für eine Rührwerkskugelmühle
Inventor: MÖSCHL HOLGER
IPC: B02C17/18
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Rührwelle für eine Rührwerkskugelmühle die modular aufgebaut ist. Diese modulare Rührwelle besteht aus einem Rotor und einer Vollwelle. Auf dem Rotor und auf der Vollwelle sind mindestens zwei Mahlelemente angeordnet. Die mindestens zwei Mahlelemente sind mindestens im Bereich der Vollwelle auf mindestens zwei Modulen angeordnet. Die mindestens zwei Module sind formschlüssig und/oder kraftschlüssig im Bereich der Vollwelle mit der Rührwelle lösbar verbunden.
Patent DE-102019123324-A1 (DE)
Title: Lichtscheibenmikroskop mit hohem durchsatz und verstellbarer winkelförmiger beleuchtung
Inventor: BRINKMAN BRENDAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Ein Lichtscheibenmikroskop umfasst eine Detektionsoptik mit einer gekippten Brennebene und eine Beleuchtungsoptik, die eine gekippte Lichtscheibe erzeugt. Die Lichtscheibe kann um eine Drehachse gedreht werden, damit sie der gekippten Brennebene entspricht. Ein Träger für mehrere Proben verschiebt mehrere Proben durch die gekippte Lichtscheibe in einer Verschiebungsrichtung, die nicht in der Ebene der Lichtscheibe liegt, wodurch die Erfassung von dreidimensionalen Bildern jeder der mehreren Proben in einem einzigen Durchlauf durch die Lichtscheibe ermöglicht wird.
Patent DE-102019124069-A1 (DE)
Title: Gassackmodul eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems und Verfahren zum Befüllen eines Gassacks
Inventor: SCHMID SIMON
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Gassackmodul eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems hat einen Gassack (18) mit einem durch ein Inneres (24) des Gassacks (18) verlaufenden Fangelement (26), das mit einer elektronisch angesteuerten Freigabeeinheit (22) gekoppelt ist. Der Gassack (18) kann abhängig vom Auslösen der Freigabeeinheit (22) einen befüllten Rückhaltezustand mit einem ersten, kleineren Volumen (V1) und einen zweiten befüllten Rückhaltezustand mit einem zweiten, größeren Volumen (V2) einnehmen. Ein Freigabesignal (28), das die Freigabeeinheit (22) aktiviert, sodass diese das Fangelement (26) freigibt, wird erst übermittelt, wenn der Gassack (18) bereits den ersten Rückhaltezustand eingenommen hat.
Patent DE-102019124070-A1 (DE)
Title: Halterung für dachmontierten airbag
Inventor: GOULD DOUGLAS M
IPC: B60R21/214
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein Modul für ein Fahrzeug mit einem Dach und einer Fahrgastzelle weist ein Gehäuse auf, das eine Kammer definiert und eine Öffnung in Fluidverbindung mit der Kammer hat. Das Gehäuse ist zur Platzierung in dem Dach ausgeführt. Ein Airbag ist in der Kammer vorgesehen und ist in einen entfalteten Zustand aufblasbar, der sich durch die Öffnung in die Fahrgastzelle erstreckt. Eine schwenkbar mit dem Gehäuse verbundene Klappe verschließt die Öffnung. Die Klappe ist in Abhängigkeit einer Entfaltung des Airbags von dem Dach weg schwenkbar, um eine Reaktionsfläche für den sich entfaltenden Airbag bereitzustellen. Die Klappe hat eine erste Länge, während sie die Öffnung verschließt, und eine zweite Länge, die größer als die erste Länge ist, wenn sie von dem Dach weg geschwenkt ist.
Patent DE-102019126215-A1 (DE)
Title: Schaltanlage
Inventor: HAIM CARSTEN
IPC: H02B15/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Schaltanlage weist ein Statusmodul auf, das eine Lichtsignaleinheit mit zumindest einem Leuchtelement umfasst, wobei das Statusmodul dazu eingerichtet ist, basierend auf einem Parametersatz ein Lichtsignal zu erzeugen.
Patent DE-102019127566-A1 (DE)
Title: Rückfahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern selbiger
Inventor: KIM JEONG KU
IPC: B60W10/20
Filed: 2019-10-14
Abstract: Offenbart werden eine Rückfahrassistenzvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern selbiger. Die Rückfahrassistenzvorrichtung kann aufweisen: eine erste Erfassungseinheit, die zum Erfassen von einem oder mehreren Vorwärtseinzelbildern ausgebildet ist, die mittels einer Kamera bei Vorwärtsbewegung eines Fahrzeugs aufgenommen werden, und eine Fahrstreckengenerierungseinheit, die zum Schätzen eines Bewegungsstandorts des Fahrzeugs ausgebildet ist, durch Abgleichen einer von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor gemessenen Radimpulsanzahl, einem von einem Lenkwinkelsensor gemessenen Lenkwinkel, und einer bei Vorwärtsbewegung des Fahrzeug von einem Gierratensensor gemessenen Gierrate, und die zum Generieren einer Vorwärtsfahrtrajektorie bei Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs, als eine Rückfahrprognosestrecke, ausgebildet ist, durch Abgleichen gemeinsamer Merkmalspunkte in durch die erste Erfassungseinheit erfassten konsekutiven Vorwärtseinzelbildern.
Patent DE-102019127650-A1 (DE)
Title: Verkaufsware sowie Verfahren zur Prüfung einer Berechtigung zum Abruf eines elektronisch bereitgestellten Inhalts durch Auslesen eines Informationsträgers einer Verkaufsware
Inventor: RULLMANN PETER
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkaufsware (1; 1a), die einen durch ein Lesegerät auslesbaren Informationsträger (2; 2a) aufweist, auf dem verschiedene Verkaufswarenzustände gespeichert sind. Zweckmäßigerweise bewirkt eine Beschädigung des Informationsträgers (2; 2a) eine irreversible Zustandsänderung der Verkaufsware (1; 1a). Vorteilhaft wird ein zuverlässiger Schutz vor unbefugten Abrufen der Inhalte geschaffen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Prüfung einer Berechtigung zum Abruf eines elektronisch bereitgestellten Inhalts durch Auslesen eines Informationsträgers (2; 2a) einer Verkaufsware (1; 1a).