baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132299-A1 (DE)
Title: Multilamellenkollimator
Inventor: GIEB KLAUS
IPC: G21K1/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multilamellenkollimator mit mehreren Lamellen zum Anpassen eines Behandlungsstrahls eines Bestrahlungsgeräts an die Form eines zu behandelnden Objektes, wobei die Lamellen relativ zu dem Behandlungsstrahl entlang einer Bewegungsachse verstellbar sind, gekennzeichnet durch eine optische Messeinrichtung zum Bestimmen der Position der Lamellen auf der Bewegungsachse mittels einer Laufzeitmessung elektromagnetischer Strahlungs signale.
Patent DE-102019132304-A1 (DE)
Title: Akustische Oberflächenwellen-Resonator-Kaskade
Inventor: SABBAGH MANUEL
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Kaskade von SAW-Resonatoren (320, 330) umfasst einen Reflektor (3224, 3324) im Anschlussbereich der Wandler der Resonatoren (320, 330). Ein weiterer Reflektor ist am entfernten Ende von mindestens einem der Resonatoren angeordnet. Die Anzahl der Reflektorstäbe des Reflektors am entfernten Ende ist N und die Anzahl der Reflektorstäbe des Reflektors (3224,3324) im Anschlussbereich ist kleiner als N. Die Kaskade spart Platz, während die akustische Leistungsfähigkeit erhalten oder verbessert wird.
Patent DE-102019206185-A1 (DE)
Title: Lenksäulenvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: PARK JOON MO
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine für Fahrzeige eingerichtete Lenksäulenvorrichtung, kann eine Gehäuseanordnung und eine Traganordnung umfassen, die eingerichtet ist, mit einer Seite der Gehäuseanordnung gekoppelt zu werden, um eine Neigung und einen Aufprall zu schlucken.
Patent DE-102019207056-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-05-15
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren ersten und zweiten Radbremsen (8a-8d), einem Einlassventil (6a-6d) und einem Auslassventil (7a-7d) je Radbremse, einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die mit einer Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, an welche die Radbremsen angeschlossen sind, und einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Achstrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Achstrennventil die Bremsversorgungsleitung (13) in zwei Leitungsabschnitte (13a, 13b) hydraulisch getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit den zweiten Radbremsen und der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung hydraulisch verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit den ersten Radbremsen und der ersten Druckbereitstellungseinrichtung hydraulisch verbunden ist, wobei die zweite Druckbereitstellungseinrichtung einen Sauganschluss (28), welcher mit einem Druckmittelvorratsbehälter hydraulisch verbunden ist, und einen Druckanschluss (27), welcher mit dem ersten Leitungsabschnitt hydraulisch verbunden ist, umfasst, wobei ein elektrisch betätigbares Überströmventil (32), über welches der Druckanschluss (27) mit dem Sauganschluss (28) hydraulisch verbunden ist, und ein elektrisch betätigbares Zusatzventil (90), über welches der Sauganschluss (28) mit dem Druckmittelvorratsbehälter verbunden ist, vorgesehen sind, sowie Verfahren zum Betreiben der Bremsanlage.
Patent DE-102019213106-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prognose eines Schaltzustands und/oder eines Schaltzeitpunkts einer Signalanlage zur Verkehrssteuerung
Inventor: FRANK HARALD
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prognose eines Schaltzustands und/oder eines Schaltzeitpunkts einer Signalanlage mit den folgenden Verfahrensschritten:- Erfassen von ersten Zustandsdaten und zweiten Zustandsdaten, wobei die ersten Zustandsdaten und zweiten Zustandsdaten Einfluss auf den Schaltzustand und/oder den Schaltzeitpunkt der Signalanlage haben, wobei das Erfassen der ersten Zustandsdaten ein Auslesen von Zustandsdaten eines Signalanlagensteuergeräts der Signalanlage mittels einer Signalanlagenschnittstelle umfasst, wobei das Erfassen der zweiten Zustandsdaten ein Einlesen von über eine Kommunikationsschnittstelle bereitgestellten Zustandsdaten umfasst;- Bereitstellen eines Prognosemodells, das eingerichtet ist, eine Prognose des Schaltzeitpunkts und/oder des Schaltzustands der Signalanlage in Abhängigkeit der ersten Zustandsdaten und zweiten Zustandsdaten durchzuführen;- Prognostizieren des Schaltzustandes und/oder des Schaltzeitpunkts der Signalanlage mittels des Prognosemodells anhand der ersten Zustandsdaten und zweiten Zustandsdaten; und- Ausgeben des prognostizierten Schaltzustandes und/oder Schaltzeitpunktes der Signalanlage.
Patent DE-102019220585-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: WIRTH FLORIAN
IPC: F04B53/14
Filed: 2019-12-27
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (14) umfasst einen Pumpenkolben (18), der einen ersten einem Förderraum (24) zugewandten Abschnitt (20) mit einem ersten Durchmesser und einen zweiten einem Antrieb zugewandten Abschnitt (22) mit einem zweiten Durchmesser aufweist, wobei der erste Durchmesser größer ist als der zweite Durchmesser und wobei zwischen dem ersten Abschnitt (20) und dem zweiten Abschnitt (22) ein Absatz (26) gebildet ist, und ein radial um den zweiten Abschnitt (22) herum und im Bereich des Absatzes (26) angeordnetes Hülsenelement (48), welches einen zu dem Absatz (26) hin weisenden Anschlagabschnitt (53) aufweist, der mit dem Absatz (26) zusammenwirken kann, um eine Bewegung des Pumpenkolbens (18) in Richtung zum Antrieb hin zu begrenzen. Es wird vorgeschlagen, dass das Hülsenelement (48) einen zum Pumpenkolben (18) hin weisenden Führungsabschnitt (50) für den Pumpenkolben (18) umfasst.
Patent DE-102020002603-A1 (DE)
Title: Bügelmessschraube zum Messen von Innen- und Außenmaßen
Inventor: HENSEL JENS
IPC: G01B3/38
Filed: 2020-04-30
Abstract: Um Innenmaße an geradlinigen Flächen exakt zu messen, müssen Parallelendmaße verwendet werden. Der Umgang hiermit ist zeitaufwändig und unhandlich. Mit dieser Bügelmessschraube können auf schnelle und genaue Weise sowohl sehr genaue Innenmaße als auch Außenmaße ermittelt werden, ebenso einfach wie mit einer herkömmlichen Bügelmessschraube.Diese Bügelmessschraube besitzt sowohl am Ende ihrer Spindel als auch an dem dort gegenüberliegenden Bolzen Messteller oder Messschnäbel, die sehr formgenau, maßhaltig und mit einer hohen Oberflächenqualität gearbeitet sind und von den Mittelachsen der Spindel und des Bolzens in einem Winkel von exakt 90° abstehen. Die Messteller oder Messschnäbel besitzen hinsichtlich ihrer Formgenauigkeit, Maßhaltigkeit und Oberflächenbeschaffenheit die Qualität von Parallelendmaßen und eignen sich für sehr genaue Messungen sowohl von Außenmaßen als auch von Innenmaßen.Präzisionsmessgeräte
Patent DE-102020006531-A1 (DE)
Title: Rotor zur Unkrautbekämpfung
Inventor: BOERI CLAUDIO
IPC: A01D34/416
Filed: 2020-10-23
Abstract: Ein Rotor zur Unkrautbekämpfung weist Folgendes auf: eine rohrförmige Welle (2), die sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt, motorisiert ist, um sich um die Längsachse (A) zu drehen, und eine zylindrische Wand (3) mit einer Vielzahl von Öffnungen (4) umfasst; eine Vielzahl von Arbeitsfäden (5), von denen jeder so konfiguriert ist, dass er mindestens einen entsprechenden Abschnitt außerhalb der zylindrischen Wand (3) durch eine entsprechende Öffnung (4) der zylindrischen Wand (3) platziert; und eine Rückhaltevorrichtung (13) für jeden Arbeitsfaden (5), die in die Öffnung (4) eingeführt wird, aus der der jeweilige Arbeitsfaden (5) herausragt, und die so konfiguriert ist, dass sie den jeweiligen Arbeitsfaden (5) selektiv gegen die rohrförmige Welle (2) blockiert.
Patent DE-102020007862-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TSCHAESCHKE ULRICH
IPC: B60R21/205
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (S) mit zumindest einem Beifahrerairbag (7) und einer Airbag-Leitrampe (8) für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß entfaltet sich der Beifahrerairbag (7) zwischen einer Windschutzscheibe (2) und einer einem Beifahrersitz zugeordneten Anzeigeeinheit (5) in seine Wirkstellung und an einer Rückseite der Anzeigeeinheit (5) ist die Airbag-Leitrampe (8) angeordnet, entlang welcher sich der Beifahrerairbag (7) entfaltet.
Patent DE-102020102997-A1 (DE)
Title: Speicheranordnung mit gemischter schwellenspannung
Inventor: Zhao Wei-Chang
IPC: G11C11/413
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine statische Direktzugriffsspeichervorrichtung (SRAM-Vorrichtung) weist eine erste Speicheranordnung mit mehreren Speicherzellen auf, wobei jede Speicherzelle einen ersten Durchgang-Gate-Transistor mit einer mit einer ersten Bitleitung verbundenen ersten Schwellenspannung aufweist. Die SRAM-Vorrichtung weist ferner eine zweite Speicheranordnung mit mehreren Speicherzellen auf, wobei jede Speicherzelle einen zweiten Durchgang-Gate-Transistor mit einer mit der zweiten Bitleitung verbundenen zweiten Schwellenspannung aufweist. Die SRAM-Vorrichtung weist ferner eine periphere Eingangs-/Ausgangsschaltung (E/A-Schaltung) auf, die mit der Bitleitung verbunden ist. Die SRAM-Vorrichtung weist ferner noch eine Spalte Schreibstrom-Verfolgungszellen auf, von denen jede in einer Spalte der ersten Speicheranordnung und der zweiten Speicheranordnung angeordnet ist, wobei die erste Speicheranordnung zwischen der peripheren Eingangs-/Ausgangsschaltung und der zweiten Speicheranordnung liegt.
Patent DE-102020113479-A1 (DE)
Title: Sävorrichtung und landwirtschaftliche Sä- und/oder Düngermaschine
Inventor: DREYER JUSTUS
IPC: A01C7/20
Filed: 2020-05-19
Abstract: Sävorrichtung (10) für eine Sä- und/oder Düngermaschine, umfassend zumindest ein Schar (11), insbesondere Einlenker-Zinkenschar, das über einen Tragarm (13) an einem Rahmen (14) der Sä- und/oder Düngermaschine anordenbar und dazu eingerichtet ist, zumindest eine zum Ablegen von körnigem Gut geeignete Furche in einem Ackerboden auszubilden, und zumindest eine zur Tiefenführung des Schars (11) geeignete Rolleneinheit (20), wobei die Rolleneinheit (20) in einer Fahrtrichtung (F) der Sä- und/oder Düngermaschine hinter dem zumindest einen Schar (11) angeordnet ist. Um eine Sävorrichtung (10) mit gesteigerter Betriebssicherheit und besonders einfachem Aufbau zu schaffen, ist vorgesehen, dass der Tragarm (13) zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet und dazu eingerichtet ist, wenigstens den in den Ackerboden eingreifbaren Bereich des Schars (11) quer zur Fahrtrichtung (F) zu verschwenken.
Patent DE-102020113949-A1 (DE)
Title: Interconnect von Fabric-Die zu Fabric-Die für modularisierte integrierte Schaltungsvorrichtungen
Inventor: TEH CHEE HAK
IPC: H03K19/177
Filed: 2020-05-25
Abstract: Der hier offenbarte programmierbare Fabric-Die umfasst eine in einem Sektor des programmierbaren Logik-Fabric angeordnete direkte Interconnect-Schnittstellen-Spalte von Fabric-Die zu Fabric-Die. Jede Zeile der Interconnect-Schnittstellen-Spalte umfasst mindestens eine Interconnect-Schnittstelle, die elektrisch mit einem Microbump gekoppelt ist. Der Microbump ist für elektrische Kopplung mit einem anderen Microbump einer anderen Interconnect-Schnittstelle eines anderen Fabric-Die durch ein Zwischenglied ausgelegt. Der Fabric-Die kann mehrere Interconnect-Schnittstellen-Spalten umfassen, die sich jeweils tief in den Sektor erstrecken, wodurch latenzarme Verbindungen zwischen den Fabric-Dies ermöglicht und Routingstau verringert wird. Bei einigen Ausführungsformen kann der Fabric-Die Interconnect-Schnittstellen umfassen, die stattdessen über Logikblöcke des Sektors verteilt sind.
Patent DE-102020115230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten plattenförmiger Werkstücke
Inventor: SCHÜRMANN RALF
IPC: B27B5/06
Filed: 2020-06-09
Abstract: Bei dem Verfahren zum Verarbeiten plattenförmiger Werkstücke, insbesondere aus Holz oder Holzersatzstoffen, werden folgende Schritte ausgeführt: Bereitstellen einer großformatigen Platte, insbesondere aus Holz oder Holzersatzstoffen, und Zuführen der großformatigen Platte zu einer Vereinzelungsstation; Vereinzeln von plattenförmigen Werkstücken durch Aufteilen der bereitgestellten großformatigen Platte in der Vereinzelungsstation, indem dort durch wenigstens ein Vereinzelungsaggregat Schnitte in der großformatigen Platte ausgeführt werden; Zuführen der so vereinzelten Werkstücke an wenigstens eine nachgelagerte Bearbeitungsstation, um das plattenförmige Werkstück fertigzustellen. In Schritt b. erhält wenigstens ein Teil jedes vereinzelten Werkstücks von dem Vereinzelungsaggregat einen Ausrichtabschnitt zum Angreifen von Greifelementen und/ oder Einbringen von Referenzbohrungen. Das mit dem Ausrichtabschnitt versehene Werkstück wird nach dessen Vereinzelung mittels eines am Ausrichtabschnitt formschlüssig angreifenden Greifelements, Eingriffselements oder Erfassungselements übernommen. Das am Ausrichtabschnitt des Werkstücks formschlüssig angreifende Greifelement, Eingriffselement oder Erfassungselement durchläuft nach der Übernahme einen Kreislauf.
Patent DE-102020115919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mischeinrichtung einer Anlage
Inventor: BRAND ALEXANDER
IPC: B01F15/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Mischeinrichtung einer Anlage, in der pulverförmiges Produkt zu Erzeugnissen verarbeitet wird, wobei der Mischeinrichtung unterschiedliche pulverförmige Produkte zugeführt werden, und wobei die unterschiedlichen Produkte in der Mischeinrichtung vor dem Verarbeiten zu Erzeugnissen zu einem gemischten Produkt gemischt werden, wobei der in die Mischeinrichtung fließende Produkteinlassmassenstrom und das Gewicht des in der Mischeinrichtung befindlichen Produkts gemessen werden, wobei aus dem gemessenen Produkteinlassmassenstrom anhand eines mathematischen Modells das Gewicht des in der Mischeinrichtung befindlichen Produkts und der aus der Mischeinrichtung fließende Produktauslassmassenstrom vorhergesagt werden, und wobei die anhand des mathematischen Modells erstellte Vorhersage des Produktauslassmassenstrom anhand des gemessenen Gewichts des in der Mischeinrichtung befindlichen Produkts korrigiert wird.
Patent DE-102020117452-A1 (DE)
Title: Transportanlage für ein Kraftfahrzeugbauteil sowie Verfahren zum Erfassen eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: HEINLE INGO
IPC: B62D65/18
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportanlage (1) für ein Kraftfahrzeugbauteil (2), mit einer wenigstens einen Greifer umfassenden Transportvorrichtung (3), mittels welcher das Kraftfahrzeugbauteil (2) aufnehmbar und transportierbar ist, und mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (5), mittels welcher das Kraftfahrzeugbauteil in einem von der Transportvorrichtung (3) aufgenommenen Zustand des Kraftfahrzeugbauteils (2) erfassbar ist, wobei die Erfassungseinrichtung (5) wenigstens einen an der Transportvorrichtung (3) gehaltenen Sensor (4) aufweist, welcher relativ zu der Transportvorrichtung (3) und auf das Kraftfahrzeugbauteil (2) hin ausrichtbar ist.
Patent DE-102020117763-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SARKADI LÁSZLÓ
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-07-06
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1) zum Dämpfen von Drehungleichförmigkeiten einer verbrennungsmotorisch antreibbaren Antriebswelle (2) mit einer Dämpfungseinrichtung (3), die im Drehmomentfluss von der Antriebswelle (2) zu einer Abtriebswelle (4) eine zur Aufnahme eines Drehmoments eingerichtete Primärseite (5) und eine zur Weitergabe des Drehmoments an die Abtriebswelle (4) eingerichtete Sekundärseite (6) aufweist, und einem Tilgersystem (7); wobei die Primärseite (5) nur über eine gegenüber einer Umfangsrichtung (8) wirkende Reibverbindung (9) mit dem Tilgersystem (7) zusammenwirkt; wobei das Tilgersystem (7) mit einem an der Sekundärseite (6) angebundenen Verbindungselement (10) eine zumindest gegenüber einer axialen Richtung (11, 12) vorgespannte erste Verbindung (13) ausbildet, wobei die erste Verbindung (13) über zwei, gegenüber der axialen Richtung (11, 12) geneigt verlaufende Flächen (14, 15) gebildet ist.
Patent DE-102020118031-A1 (DE)
Title: Baby-Transportvorrichtung, insbesondere für Fahrradanhänger, sowie Anordnung einer Baby-Transportvorrichtung in einem Fahrradanhänger
Inventor: BOLDT NIKOLAI
IPC: B62B9/28
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baby-Transportvorrichtung zum hängenden Transport eines Babys in einem Fahrradanhänger sowie die Anordnung einer solchen Baby-Transportvorrichtung in einem Fahrradanhänger. Bei einer erfindungsgemäßen Baby-Transportvorrichtung (10) zum hängenden Transport eines Babys in einem Fahrradanhänger ist mindestens ein flächig ausgebildeter Baby-Transportbereich (12) für die zumindest teilweise Aufnahme eines zu transportierenden Babys vorgesehen, wobei der flächig ausgebildete Transportbereich (12) aus einer formstabilen Struktur gebildet und Mittel zur hängenden Befestigung des Baby-Transportbereichs (12) in dem Fahrradanhänger vorgesehen sind.
Patent DE-102020125314-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur schützstatusprüfung für elektrifiziertes fahrzeug
Inventor: ZHANG YUAN
IPC: H01H47/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zur Schützstatusprüfung für ein elektrifiziertes Fahrzeug bereit. Ein Leistungsverteilungssystem beinhaltet ein Schütz zwischen einer Traktionsbatterie und einem Hochspannungsbus. Das System beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, einen Schützstatus zu erzeugen, um zu bestimmen, ob das Schütz wie befohlen arbeitet. Die Steuerung identifiziert als Reaktion darauf, dass eine Änderungsrate einer Spannungsdifferenz zwischen einer Traktionsbatteriespannung und einer Hochspannungsbusspannung über jedes einer vorbestimmten Anzahl von Zeitintervallen innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, ein Schütz als geschlossen.
Patent DE-102020125514-A1 (DE)
Title: Gargerät, umfassend einen Garraum mit einer Kondensatsammelrinne
Inventor: ELLERSIEK RALF
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend eine Garraumtür und einen mittels der Garraumtür verschließbaren Garraum (4), der in einer Schließlage der Garraumtür durch die Garraumtür, einen Garraumboden (6), eine Garraumdecke (8), eine Garraumrückwand (10) und zwei einander gegenüberliegende Garraumseitenwände (12) begrenzt ist, wobei in dem Garraumboden (6) eine Kondensatsammelrinne (14) zur Sammlung von in dem Garraum (4) befindlichem Kondensat angeordnet ist, und wobei der Garraumboden (6) mindestens ein Gefälle in Richtung der Kondensatsammelrinne (14) aufweist.
 Um ein Gargerät (2), umfassend einen Garraum (4) mit einer Kondensatsammelrinne (14), zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Kondensatsammelrinne (14) derart garraumrückwandseitig in dem Garraumboden (6) angeordnet ist, dass auch Kondensat aus einem garraumrückwandseitigen Bereich (16) des Garraums (4) in der Kondensatsammelrinne (14) sammelbar ist.
Patent DE-102020127161-A1 (DE)
Title: Radanordnung für Rostwagen einer Sinteranlage
Inventor: NEULITZ HENNING
IPC: F16C33/60
Filed: 2020-10-15
Abstract: Offenbart wird eine Radanordnung (1) für einen Rostwagen eines Wanderrostes, insbesondere einer Sinteranlage, mit einem Laufrad (2), das insbesondere dazu ausgelegt ist auf einer Schiene zu laufen, und einer das Laufrad (2) tragenden Achse (6), insbesondere einem Achsstummel, wobei das Laufrad (2) mittels einer ersten Wälzlageranordnung (20) auf der Achse (6) gelagert ist, wobei die erste Wälzlageranordnung (20) einen Außenring (21) aufweist, der drehfest mit dem Laufrad (2) verbunden ist, und einen Innenring (22) aufweist, der drehfest mit der Achse (6) verbunden ist, wobei der Außenring (21) und der Innenring (22) zwischen sich einen Lagerinnenraum (24) definieren, in dem Wälzkörper (23) abrollen, wobei die Lageranordnung (20) als wartungsfreie Lagereinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102020127897-A1 (DE)
Title: Freikolbengenerator zur Erzeugung einer elektrischen Energie durch Induktion
Inventor: SCHEIBE KLAUS W
IPC: H02K35/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Freikolbengenerator zur Erzeugung einer elektrischen Energie durch Induktion, bestehend im Wesentlichen aus mindestens einem Zylinderraum, der durch eine Zylinderwandung begrenzt ist, wobei in dem Zylinderraum in dem ein Kolben, längsverschieblich gelagert auf einer Kolbenstange in und gegen die Pfeilrichtung sich bewegt, wobei der Kolben mit mindestens einem Magnetelement und die Zylinderraum mit mindestens einer Spule versehen ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Freikolbengenerator (1, 101, 201, 301) um eine Achse (10, 110, 210, 310) in und gegen die Drehpfeilrichtung (11, 111, 211, 311) drehbar gelagert ist und dieser Drehbewegung eine weitere Drehbewegung über eine weitere Achse (13, 313) in und gegen die Drehpfeilrichtung (14, 314) überlagert ist, wobei die erste Achse (10, 110, 210, 310) zur weiteren Achse (13, 313) parallel ausgerichtet ist.
Patent DE-102020130030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begasen von Trinkflüssigkeit
Inventor: REINARTZ MARC
IPC: A23L2/54
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Begasen von Trinkflüssigkeit (6), umfassend eine Flasche (2) zum Aufnehmen der Trinkflüssigkeit (6) mit einem abnehmbaren, dichtenden Verschluss (3), wobei die Flasche (2) doppelwandig ausgebildet ist. Die Vorrichtung (1) soll so verbessert werden, dass sie kompakt gebaut ist und keinen Abfall durch leere CO2- Kartuschen oder Ähnliches erzeugt. Dies wird dadurch erreicht, dass ein zwischen Wänden (2c) der Flasche (2) gebildeter Raum (4) zur wiederholten Aufnahme von unter Druck stehendem Begasungsmedium ausgebildet ist und dass Mittel (8, 9) zur gezielten Abgabe des Begasungsmediums (7) aus dem Raum (4) in die Trinkflüssigkeit (6) angeordnet sind.
Patent DE-102020134814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen von Umgebungen eines Fahrzeugs
Inventor: BAE MINSU
IPC: G06T7/174
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Überwachen von Umgebungen eines Fahrzeugs stellt Bilder um das Fahrzeug herum bereit, um einem Fahrer zu ermöglichen, die Umgebungen des Fahrzeugs leichter zu überwachen. Die Vorrichtung zum Überwachen von Umgebungen eines Fahrzeugs enthält: eine Bildgebungseinrichtung, die ein Originalbild für wenigstens eine Richtung um das Fahrzeug herum erfasst; einen Bildprozessor, der ausgebildet ist, um ein Überwachungsbild auszuwählen, das einem festgelegten Bereich im Originalbild entspricht; und eine Bildanzeige, die das ausgewählte Überwachungsbild ausgibt. Der Bildprozessor ist ausgebildet, um eine Führungskarte anzuzeigen, die eine relative Positionsbeziehung zwischen dem Originalbild und dem Überwachungsbild auf dem Überwachungsbild anzeigt.
Patent DE-102020200651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer autonomen Fahrfunktion in einem Gefahrenfall
Inventor: BINDER JUERGEN
IPC: G08B17/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zum Betreiben eines Fahrzeugs (100) mit einer autonomen Fahrfunktion in einem Gefahrenfall, bei dem durch das Fahrzeug (100) eine Gefährdung ausgeht wobei durch eine Überwachungseinrichtung (112) des Fahrzeugs (100) das Fahrzeug (100) auf das Vorliegen eines Gefahrenfall überwacht wird. Ferner ist vorgesehen, dass nach einem Erkennen eines Gefahrenfalls geprüft wird, ob in der Nähe des Fahrzeugs (100) ein Zielort (12) vorhanden ist, an dem eine Gefährdung der Umgebung durch das Fahrzeug (100) geringer ist als an dem momentanen Aufenthaltsort des Fahrzeugs (100) und bei Vorliegen eines solchen Zielorts (12) das Fahrzeug (100) unter Verwendung der autonomen Fahrfunktion an diesen Zielort (12) bewegt wird. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100), welches zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist.