baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008225-U1 (DE)
Title: Unterstützung bei der semantischen Offline-Bearbeitung durch ein Gerät mit begrenzten Möglichkeiten
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-12-28
Abstract: System einschließlich Speicher und einem oder mehreren Prozessor(en) zum Ausführen von Anweisungen, die im Speicher abgelegt sind, umfassend Anweisungen zu Folgendem:  dem semantischen Verarbeiten einer Anfrage an ein Gerät mit beschränkten Ressourcen, um eine oder mehrere mögliche Antwortaktion(en) zu identifizieren, die von dem Gerät mit beschränkten Ressourcen ausgeführt werden kann/können;  das Analysieren der Statistiken der Ausführung möglicher Antwortaktionen, um eine oder mehrere der möglichen Antwortaktionen als qualifizierende Antwortaktion auszuwählen, wobei sich besagte Statistik auf die Ausführung einer oder mehrerer der möglichen Antwortaktionen durch das Gerät mit beschränkten Ressourcen nach Stellung einer Anfrage bezieht; und  das Aktualisieren eines Offline-Grammatikmodells in einem Gerät mit beschränkten Ressourcen, um ein Mapping der gestellten Anfrage und der qualifizierenden Antwortaktion einzuschließen, wobei das Offline-Grammatikmodell Mappings für Anfragen und Aktionen anlegt, die von dem Gerät mit beschränkten Ressourcen offline ausgeführt werden.
Patent DE-202016008321-U1 (DE)
Title: Schuhoberteil für einen Schuh
IPC: A43B23/02
Filed: 2016-09-05
Abstract: Geschlossenes Schuhoberteil (105; 305; 405; 505) für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, umfassend: a. zumindest einen Bandbereich (110; 210; 310; 410); b. wobei der zumindest eine Bandbereich (110; 210; 310; 410) eine Vielzahl von verbundenen, elastischen Bändern umfasst; c. zumindest einen Bereich frei von Bändern, der im Zehenteil des geschlossenen Schuhoberteils angeordnet ist; und d. einen Fersenstreifen (130), welcher dazu geeignet ist, die Bänder zumindest eines Bandbereichs zu fixieren.
Patent DE-202016101740-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit Schutzeinrichtung
IPC: B60P1/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Arbeitsfahrzeug, mit – einer Fahreinheit (1), die einen Antrieb aufweist; – einer Muldeneinheit (2), die eine Mulde (6) zum Aufnehmen einer Last aufweist; – einem zwischen der Fahreinheit (1) und der Muldeneinheit (2) angeordneten Gelenk (4) zum Koppeln der Fahreinheit (1) mit der Muldeneinheit (2) derart, dass die Fahreinheit (1) und die Muldeneinheit (2) um wenigstens eine Hochachse (Z) des Arbeitsfahrzeugs relativ zueinander bewegbar sind; wobei – an oder auf der Muldeneinheit (2) eine Schutzeinrichtung (13) zum Schützen eines auf der Fahreinheit (1) befindlichen Fahrerarbeitsplatzes angeordnet ist.
Patent DE-202016102152-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein anzutreibendes Element
IPC: E05F15/643
Filed: 2016-04-22
Abstract: Antriebsvorrichtung (18) zum Antrieb eines Elements aufweisend – einen Zahnriemenantrieb mit einem Zahnriemen (20), – mindestens einen am Zahnriemen (20) befestigten Kraftmitnehmer (22), – eine Zahnscheibe (26) mit Zahnaussparungen (40) zur Mitnahme von Zähnen des Zahnriemens (20) und Kraftmitnehmeraussparungen (42) zur Mitnahme des mindestens einen Kraftmitnehmers (22), wobei der Kraftmitnehmer (22) ein Verbindungselement (38) ausbildet, das mit dem anzutreibenden Element verbindbar ist, – einer zumindest abschnittsweise nichtlinearen Führungsbahn (60), in der das Element über ein Führungsmittel geführt ist.
Patent DE-202016102246-U1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung mit absaugbarem Abwassertank
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Sanitäreinrichtung, mit einem Abwassersammeltank, insbesondere für ein Fahrzeug wie einen Reisebus, wobei der Abwassersammeltank – einen Tankboden und eine Tankseitenwand, die einen Tankinnenraum umschließen, – einen Einlassanschluss und – einen Auslassvorrichtung, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassvorrichtung – eine Auslassöffnung mit einer Anschlusskupplung zum Anschluss einer Absaugeinrichtung, und – einen Absaugkanal, der sich ausgehend von der Auslassöffnung in Schwerkraftrichtung nach unten zu einer Ansaugöffnung innerhalb des Abwassersammeltanks erstreckt, aufweist.
Patent DE-202016105724-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte teilabschaltbare Brennkraftmaschine
IPC: F02F1/10
Filed: 2016-10-13
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte teilabschaltbare Brennkraftmaschine mit mindestens einem mit einem Zylinderblock (6) verbundenen Zylinderkopf (5) umfassend mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem und mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem aufweist, und – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder (1, 2, 3, 4) der mindestens zwei Gruppen zwecks Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung (7a, 7b) mit gruppenzugehörigen Kühlmittelmänteln ausgestattet sind, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel der ersten Gruppe und der mindestens eine Kühlmittelmantel der zweiten Gruppe voneinander trennbar oder voneinander getrennt sind, so dass die Flüssigkeitskühlung (7b) der zweiten Gruppe während der Teilabschaltung deaktivierbar ist.
Patent DE-202017001331-U1 (DE)
Title: Wuchshüllen mit Transport- und Ausbringungssystem (körperschonender Pflanzenschutz)
IPC: B65D85/52
Filed: 2017-03-11
Abstract: Wuchshülle zum Schutz von Pflanzen. dadurch gekennzeichnet, dass sie komplett faltbar ohne Verklebung ist.
Patent DE-202017003528-U1 (DE)
Title: Informationssicherheitssoftware für die Bereitstellung eines Informations-Sicherheits-Management-System (ISMS) zur Untersuchung und Verbesserung der technischen und organisatorischen Informationssicherheit von Unternehmensnetzwerken
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Informationssicherheitssoftware für die Bereitstellung eines ganzheitlichen Informations-Sicherheits-Management-System (ISMS) zur Untersuchung und Verbesserung der technischen und organisatorischen Informationssicherheit von Unternehmensnetzwerken dadurch gekennzeichnet, dass sowohl technische als auch organisatorische Anforderungen an die IT-Umgebung des zu untersuchenden Netzwerkes automatisiert überprüft und automatisiert miteinander abgeglichen werden.
Patent DE-202017004142-U1 (DE)
Title: Positionsrahmen für die Aufnahme von Abfalleimern oder sonstigen Behältnissen
IPC: A47B77/18
Filed: 2017-08-08
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung in einem Schrank mit Auszug dadurch gekennzeichnet, dass ein Gestell (Positionsrahmen), welches im hinteren Bereich mit dem Boden oder der Rückseite des Auszuges verbunden wird und vorn an dessen Front-Innenseite einen weiteren Fixierungspunkt findet, in den beim Küchenmöbel bereits vorhandenen Auszug eingesetzt wird.
Patent DE-202017004153-U1 (DE)
Title: Fahrzeuge mit Akkumulatoren zum Tausch-Lade-Station /-20
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: In der Ladestation ist es möglich, Akkumulatoren unterschiedlichster Bauart, je nach Fahrzeugtyp, Fahrzeughersteller(z.B. Mercedes,,Audi,,BMW, VW) und oder Leistungsvermögen (z.B.50KW,20KW,12,5KW ) bzw.Reichwei te(z.B. ca. 500 km,ca.250km,ca,125km ) austauschen.
Patent DE-202017105883-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60Q3/60
Filed: 2017-09-27
Abstract: Formteil (10) mit einer Formteil-Oberfläche, umfassendeine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer Rückseite (13),einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) vorgesehenen Träger (14),eine transparente oder transluzente Optikschicht (15) an der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) der Dekorschicht (11), wenigstens eine Lichtquelle (16) zum Beleuchten und/oder Durchleuchten der Optikschicht (15), wobei die Lichtquelle (16) am oder im Formteil (10) vorgesehen ist, und wobei von der Lichtquelle (16) ausgehendes Licht seitlich in die Optikschicht (15) eingekoppelt wird, wobei das Material der Optikschicht (15) eine erste Lichtbrechungszahl (n1) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassin oder an der Optikschicht (15) wenigstens ein transparenter oder transluzenter Materialeinschluss (17) vorgesehen ist, wobei der Materialeinschluss (17) eine zweite Lichtbrechungszahl (n2) aufweist, die sich von der ersten Lichtbrechungszahl (n1) der Optikschicht (15) unterscheidet.
Patent DE-202018001538-U1 (DE)
Title: Camping-Hundetisch
IPC: A45F3/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Camping-Hundetisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mittels eines anschraubbaren dreiteiligen Stecksystems aufgestellt wird.
Patent DE-202018001923-U1 (DE)
Title: Drehbares Schlauch- und Ventilanschlussgehäuse für Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-04-14
Abstract: Drehbares Schlauch- und Ventilanschlussgehäuse für Wasserpfeifen, welches zwischen Rauschsäule und Wasserbehälter beliebiger Wasserpfeifen montiert werden kann und die Rotation des Gehäuses (2) um 360° in beide Richtungen zulässt.Dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (3) und das Oberteil (1) vorzugsweise mittels Verschraubung drehfest miteinander verbunden sind. Ausschließlich das Gehäuse (2) und die darin befindlichen Anschlussbohrungen für Schlauch- und Ventiladapter (I)(II)können eine Rotation um jeden beliebigen Winkel ausführen.
Patent DE-202018002132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen einer Flüssigkeit aus einem Behälter
IPC: B67D1/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entnehmen von Flüssigkeit (12) aus einem Behälter (14), insbesondere einer Dose, umfassend ein Dränageteil (16), auf das der Behälter (14) anordenbar ist, wobei das Dränageteil (16) eine Kanüle (20) zum Dränagieren des Behälters (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Stempel (18) zum Drücken des Behälters (14) auf das Dränageteil (16) umfasst.
Patent DE-202018003752-U1 (DE)
Title: Innenausbausystem
IPC: E04F17/08
Filed: 2018-08-14
Abstract: Innenausbausystem zur Verlegung von Leitungen (12) in einem Bauwerk mit mindestens einem Kanal (1, 20, 25) als Bestandteil einer Bodenkonstruktion (2), ggf. einer Wandöffnung (19) und ggf. einer Decke (37) des Bauwerkes, wobei der Kanal (1, 20, 25) die Leitungen (12) des Bauwerks aufnimmt und wobei der Kanal (1, 20, 25) in einen Betriebszustand (B) oder in einen Revisionszustand (R) verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenkonstruktion (2) mindestens einen Estrich (3) und mindestens einen Bodenkanal (1) umfasst, die benachbart auf einem Untergrund (4) des Bauwerkes angeordnet sind, wobei der Bodenkanal (1) das Schalungselement für den Estrich (3) ausbildet.
Patent DE-202018005472-U1 (DE)
Title: Einrichtung eines wartungsarmen PV Nachführsystems auf Gravitationsbasis ohne externen Antrieb
IPC: H02S20/32
Filed: 2018-11-27
Abstract: Einrichtung eines wartungsarmen PV Nachführsystems auf Gravitationsbasis ohne externen Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass ein rohrartiges, hermetisch geschlossenes Hohlkörper-System (1), teilweise mit einer Flüssigkeit gefüllt, an ein auf Gelenken (3 , 4) auf einer stabilen Halterung (5, 6) aufgesetztes Photovoltaikmodul befestigt wird und durch veränderte Verteilung der Flüssigkeit im System unterschiedliche Systemschwerpunkte entstehen und somit eine vorteilhafte Position des PV-Moduls sich gemäß Azimut selbsttätig einstellt.
Patent DE-202018005974-U1 (DE)
Title: Montageelement zum Ausrichten von Rahmenelementen
IPC: E06B1/60
Filed: 2018-12-22
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass das Montageelement aus mindestens zwei Hülsen besteht
Patent DE-202018006284-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere für Mikroskope und Endoskope, unter Anwendung einer Grundlinienschätzung und halbquadratischen Minimierung für die Unschärfereduzierung von Bildern
IPC: G06T7/11
Filed: 2018-06-27
Abstract: Vorrichtung (1), insbesondere Bildprozessor, zur Unschärfereduktion eines Bildes, wobei das Bild durch Eingangsbilddaten (I(x)) repräsentiert ist, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist zum- Abschätzen eines außerhalb des Fokus liegenden Bildanteils (I(x)), um Grundlinienschätzdaten (f(x)) zu erhalten, und zum- Subtrahieren der Grundlinienschätzdaten von den Eingangsbilddaten, um unschärfereduzierte Ausgangsbilddaten (O(x)) zu erhalten,wobei zum Abschätzen des außerhalb des Fokus liegenden Bildanteils die Vorrichtung ferner ausgebildet ist zum- Berechnen der Grundlinienschätzdaten als ein Fit an zumindest eine Teilmenge der Eingangsbilddaten durch Minimieren eines Fehlerquadrat-Minimierungskriteriums (M(f(x))), undwobei das Fehlerquadrat-Minimierungskriterium einen Strafterm (P(f(x))) umfasstund die Vorrichtung ausgestaltet ist, zur Berechnung der Grundlinienschätzdaten eine Faltung mit einer diskreten vom Strafterm (P(f(x))) abhängigen Greenschen (G(x)) Funktion durchzuführen.
Patent DE-202018100172-U1 (DE)
Title: Elektrisches Unterbrechungsschaltglied mit Reaktivbeschichtung in der Reaktionskammer
IPC: H01H9/30
Filed: 2018-01-12
Abstract: Unterbrechungsschaltglied (1), insbesondere zum Unterbrechen von hohen Strömen bei hohen Spannungen, (a) mit einem Gehäuse (2), das eine den Strompfad durch das Unterbrechungsschaltglied (1) definierende Kontakteinheit (3) umgreift, die einen ersten und zweiten Anschlusskontakt (4, 5) und einen Trennbereich (6) aufweist, (b) wobei die Kontakteinheit (3) so ausgebildet ist, dass ihr über den ersten Anschlusskontakt (4) ein Strom zuführbar und von ihr über den zweiten Anschlusskontakt (5) abführbar ist, oder umgekehrt, (c) wobei der Trennbereich (6) so ausgebildet ist, dass, wenn er getrennt wird, der Strompfad zwischen dem ersten Anschlusskontakt (4) und dem zweiten Anschlusskontakt (5) unterbrochen ist, (d) wobei der Trennbereich (6) innerhalb einer Reaktionskammer (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, (e) dass in der Reaktionskammer (7) eine Beschichtung (8) mit einem reaktiven Material vorliegt, wobei das reaktive Material so ausgestaltet ist, dass es unter Lichtbogeneinfluss den Lichtbogen dämpft oder löscht.
Patent DE-202018103127-U1 (DE)
Title: Getriebemodul mit niedriger Drehzahl
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-06-05
Abstract: Getriebemodul mit niedriger Drehzahl, umfassend:einen stationären Zylinder (1) mit einem ersten Hohlrad (11);einen Drehzylinder (2), der entsprechend dem stationären Zylinder (1) angeordnet ist und sich relativ zum stationären Zylinder (1) drehen kann; wobei der Drehzylinder (2) ein zweites Hohlrad (21) aufweist; wobei das erste Hohlrad (11) und das zweite Hohlrad (21) Innenabschnitte aufweisen, die zusammen einen Aufnahmeraum (S) bilden;einen ersten Planetenradsatz (3), der im Aufnahmeraum (S) aufgenommen ist; wobei der erste Planetenradsatz (3) eine Anbringungsplatte (31), eine Vielzahl von ersten Planetenrädern (32), die an einer Seite der Anbringungsplatte (31) angebracht sind, und ein angetriebenes Zahnrad (33) umfasst, das an einer anderen Seite der Anbringungsplatte (31) angebracht ist;ein Sonnenrad (4), das zwischen der Vielzahl von ersten Planetenrädern (32) angeordnet ist; wobei eine Seite eines jeden Planetenrads (32) mit dem Sonnenrad (4) verzahnt ist und eine andere Seite davon mit dem ersten Hohlrad (11) verzahnt ist, um das angetriebene Zahnrad (33) zusammen mit der Vielzahl von ersten Planetenrädern (32) drehend anzutreiben; undeinen zweiten Planetenradsatz (5), der an einem Umfang des angetriebenen Zahnrad (33) angeordnet ist; wobei der zweite Planetenradsatz (5) eine Vielzahl von zweiten Planetenrädern (51) umfasst; wobei jedes zweite Planetenrad (51) mit dem angetriebene Zahnrad (33) verzahnt ist und eine andere Seite davon mit dem ersten Hohlrad (11) und dem zweiten Hohlrad (21) verzahnt ist, um den Drehzylinder (2) zusammen mit dem angetriebenen Zahnrad (33) drehend anzutreiben.
Patent DE-202018103459-U1 (DE)
Title: Holzgefasster Stift
IPC: B43K19/16
Filed: 2018-06-19
Abstract: Holzgefasster Stift umfassend eine Ummantelung und eine Mine, wobei die Ummantelung aus mit einer Saccharidkomponente getränktem Holzmaterial besteht, wobei die Saccharidkomponente mindestens ein Mono-, Di- oder Oligosaccharid und mindestens eine mehrwertige organische Säure gelöst in einem Trägermittel umfasst.
Patent DE-202018103704-U1 (DE)
Title: Einlegesohlen mit Wärmedämmung
IPC: A43B17/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Einlegesohle mit Wärmedämmung (1), umfassend einen Sohlengrundkörper (2), welcher aus einer-, oder mehreren wärmedämmenden Schichten (3, 4) besteht und mit einer Metallschicht (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallschicht (5) als flexible- oder starre Metallschicht (5) ausgebildet ist, auf dem Sohlengrundkörper (2) zum direkten Kontakt mit der der Fußsohle (9) angeordnet ist, und zu einer besseren Wärmereflexion der von der Fußsohle (9) ausgehenden körpereigenen Wärmestrahlung ausgebildet ist.
Patent DE-202018105864-U1 (DE)
Title: Bastelkeramik mit guter Stabilität
IPC: A47F7/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Bastelkeramik mit guter Stabilität, die Stützfüße (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Oberfläche der Stützfüße (1) mit einem Keramiktablett (2) fest verbunden ist, dessen obere Oberfläche mit einem Gewindering (3) fest verbunden ist, dessen Oberfläche des Gewinderings (3) mit einem Stützrahmen (4) verschraubt ist, wobei eine Oberfläche des Stützrahmens (4) jeweils mit einem ersten Gleitschlitz (5) und einem zweiten Gleitschlitz (6) versehen ist, wobei Innenwände des ersten Gleitschlitzes (5) und des zweiten Gleitschlitzes (6) mit einem Schieber (7) gleitend verbunden sind, wobei ein Ende des Schiebers (7) mit einer Gewindestange (8) fest verbunden ist, deren Oberfläche mit einer Sicherungsmutter (9) verschraubt ist, und wobei das andere Ende des Schiebers (7) mit einem elastischen Band (10) verbunden ist, wobei die Oberfläche des Keramiktabletts (2) mit einem kreisförmigen Loch (11) versehen ist, dessen Innenwand mit einer zweiten Gewindestange (12) gleitend verbunden ist, wobei ein Ende der zweiten Gewindestange (12) mit einem Saugnapf (13) fest verbunden ist, wobei eine Oberfläche der zweiten Gewindestange (12) mit einem Gewinderohr (14) verschraubt ist, dessen Oberfläche mit einer Drehscheibe (15) fest verbunden ist, deren Oberfläche mit einem rutschfesten Vorsprung (16) fest verbunden ist, wobei die Oberfläche des Keramiktabletts (2) mit einer Markierungsnut (17) versehen ist, wobei die Oberfläche der Stützfüße (1) mit einem Glasschild (18) gleitend verbunden ist.
Patent DE-202019002675-U1 (DE)
Title: Integriertes Tischfrühstücksbrett
IPC: A47B13/08
Filed: 2019-06-22
Abstract: Integriertes Tischfrühstücksbrett, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte einer planen Tischoberfläche ein kreisrunde Brett drehbar gelagert ist.
Patent DE-202019002793-U1 (DE)
Title: Adapter zur formschlüssigen Kraftübertragung von (Akku-) Bohrschraubern auf handelsübliche Kabeltrommeln für 230 V
IPC: B65H75/48
Filed: 2019-06-29
Abstract: Adapter, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung handelsüblicher Kabeltrommeln mit handelsüblichen (Akku-)Bohrschraubern ermöglicht wird (Fig. 1 und 2).
Patent DE-202019002812-U1 (DE)
Title: Entlastungsstütze für Paare
IPC: A63B21/28
Filed: 2019-07-03
Abstract: Entlastungsstütze für Paare, dadurch gekennzeichnet, dass zur Hochhaltung der Beine der Partner/in in Rückenlage die Fußgelenke in Schlaufen (9,10) einzuhängen sind.
Patent DE-202019101786-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D33/037
Filed: 2019-03-29
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Anhänger, aufweisend:
 - ein Fahrzeuggestell,
 - eine Kippbrücke, die drehbar am Fahrzeuggestell gelagert ist,
 - eine Bordwand, die drehbar an der Kippbrücke gelagert ist, die insbesondere als Pendelbordwand ausgebildet ist,
 - eine Verriegelungseinrichtung für die Bordwand, wobei:
 ◯ die Verriegelungseinrichtung an der Kippbrücke angeordnet ist und einen Verriegelungsvorsprung aufweist, der bewegbar ist zwischen einer Verriegel-Position und einer Freigabe-Position,
 ◯ die Bordwand in der Freigabe-Position drehbar ist,
 ◯ die Bordwand in der Verriegel-Position von der Verriegelungseinrichtung mittels des Verriegelungsvorsprungs verriegelt ist,
 - ein Getriebe zur mechanischen Einwirkung auf die Verriegelungseinrichtung zum Bewegen des Verriegelungsvorsprungs zwischen Verriegel-Position und Freigabe-Position,
 - eine Steuerkulisse als Teil des Getriebes, wobei:
 ◯ das Getriebe eine an der Steuerkulisse anlegbare und daran entlang rollende Steuerungsrolle aufweist,
 ◯ das Anliegen der Steuerungsrolle an der Steuerkulisse eine Wirkverbindung ist,
 ◯ durch diese Wirkverbindung bei Bewegung der Steuerungsrolle entlang der Steuerkulisse aufgrund Drehens der Kippbrücke das Getriebe betätigt wird zum Bewegen des Verriegelungsvorsprungs zwischen der Verriegel-Position und der Freigabe-Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung deaktivierbar ist durch Verlagern von Steuerungsrolle oder Steuerkulisse relativ zueinander, wobei zum Verlagern die Steuerungsrolle und/oder die Steuerkulisse bewegbar ausgebildet sind.
Patent DE-202019102191-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung mit einer Vielzahl von Schalterelementen zum Einstellen mindestens eines Betriebsparameters
IPC: H02H1/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung (10), insbesondere Sicherheitsrelais, mit einer Vielzahl von Schalterelementen (24; S0...S9) zum Einstellen mindestens eines Betriebsparameters der Sicherheitsschaltvorrichtung (10), und mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (20; 20a-b), die dafür ausgebildet ist, den Betriebsparameter anhand der Schalterstellungen der Schalterelemente (24; S0...S9) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schalterelementen (24; S0...S9) und der Steuer- und Auswertungseinheit (20; 20a-b) eine Ausleseeinrichtung (26) vorgesehen ist, die mindestens ein Schieberegister (28A-B) aufweist, das mit mindestens einem ersten Eingang (A0..A7; B0..B7) mit den Schalterelementen (24; S0..S9) und mit einem Ausgang (Q) mit der Steuer- und Auswertungseinheit (20; 20a-b) verbunden ist, dass ein Ausgang (Q) des Schieberegisters (28A-B) über ein Logikelement (30) auf einen zweiten Eingang (SI) des Schieberegisters (28A-B) zurückgeführt ist, um Checkbits zu erzeugen, und dass die Steuer- und Auswertungseinheit (20; 20a-b) dafür ausgebildet ist, die Integrität der mittels der Ausleseeinrichtung (26) eingelesenen Schalterstellungen (24; S0..S9) anhand der Checkbits zu prüfen.
Patent DE-202019103234-U1 (DE)
Title: Zuschnitt zur Herstellung eines Verpackungsbehälters und Verpackungsbehälter
IPC: B65D5/26
Filed: 2019-06-07
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) zur Herstellung eines tragbaren Verpackungsbehälters (29) umfassend ein bezogen auf eine Tragposition oberes Wandungssegment (2), ein erstes Seitenwandungssegment (3), ein bezogen auf die Tragposition unteres Wandungssegment (4) und ein zweites Seitenwandungssegment (5), wobei diese Segmente in der genannten Reihenfolge in einer Querrichtung (Q) aneinander angrenzend angeordnet sind, eine rechteckige Grundform aufweisen und benachbarte Segmente jeweils über eine sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende Falzlinie (6) miteinander verbunden sind, wobei sich an das zweite Seitenwandungssegment (5) ein Griffsegment (7) anschließt, welches zum festen Verbinden, vorzugsweise zum Verkleben mit dem oberen Wandungssegment (2) vorgesehen ist, um einen umlaufenden Verpackungsbehälter (29) mit einem quaderförmigen Innenraum zu erzeugen.