baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001041-U1 (DE)
Title: Dampfabgabekopf
IPC: A61L2/07
Filed: 2009-01-28
Abstract: Dampfabgabekopf, umfassend ein Gehäuse, wobei im Bereich zwischen einem Dampfeinlass (11) und einem Dampfauslass (12) des Gehäuses eine Heizung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung einen an einem Träger im Gehäuse gelagerten auf dem Heizkasten (2) und einen auf dem Heizkasten montierten Deckel (3) umfasst, wobei im Heizkasten eine elektrische Heizschlange (4) gebildet ist, die mit einer Leitung der Stromquelle verbunden ist, dass zwischen dem Deckel und dem Heizkasten ein Heizraum (5) gebildet ist, dass an dem Heizkasten (2) ein Dampfrohransatzstück (22) angeordnet ist, das den Dampfeinlass mit dem Heizraum (5) verbindet, wobei an den Boden des Heizkasten viele mit dem Heizraum verbundene Dampfauslässe (23) angebracht sind, dass am Gehäuse Öffnungsteile (17) angeordnet sind, die das Herausführen des Dampfauslasses (23) ermöglichen.
Patent DE-202009002060-U1 (DE)
Title: Arbeitsfläche eines Werkzeugwagens
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Arbeitsfläche eines Werkzeugwagens, die derart ausgebildet ist, dass an der Oberseite des Werkzeugwagens (10) eine Aufnahme (15) absenkend ausgebildet ist, in die eine Platte (20) einsetzbar ist, die aus zwei Seiten, nämlich einer weichen, dämpfenden Schicht (21) und einer harten Plattenschicht (22) besteht, wobei die Arbeitsfläche durch Umdrehen der Platte (20) auswechselbar ist.
Patent DE-202009004003-U1 (DE)
Title: Rundreflektor für elektromagnetische Strahlung
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-03-25
Abstract: Rundreflektor für elektromagnetische Strahlung, insbesondere für Lichtstrahlen für Beleuchtungszwecke, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor aus einer Ronde aus Aluminiumblech besteht, das auf der reflektierenden Seite eloxiert ist, wobei von einem Mittelteil (1) der Ronde sternförmig streifenartige Finger (2) abragen, die zu einer Reflektorform gebogen sind.
Patent DE-202009009418-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Futternapf-Vorrichtung
IPC: A01K5/01
Filed: 2009-07-09
Abstract: Futternapf-Vorrichtung (100) mit mindestens einem Futternapf (110, 111) zur Aufnahme von Futter für kleinere Haustiere wie Hunde und Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Futternapf (110, 111) mit einer ein oberes (121) und ein unteres (122) Ende aufweisenden Führungseinrichtung (120) gekoppelt ist und von einem Grundniveau reziprozierbar auf ein angehobenes Niveau förderbar ist und zumindest in der Endposition des angehobenen Niveaus lösbar arretierbar ist.
Patent DE-202009011104-U1 (DE)
Title: Leiterplattenklemme
IPC: H01R4/38
Filed: 2009-10-02
Abstract: Leiterplattenklemme zum Anschluss eines Leiters, die ein Gehäuse (1) aufweist, welches einen Gehäusegrundabschnitt (2) zum Aufsetzen auf eine Leiterplatte (3) und einen Gehäusedeckelabschnitt (4) aufweist, wobei im Gehäuse (1) ein metallischer Klemmkäfig (7) angeordnet ist, der einen Käfiggrundabschnitt (8) und einen Käfigdeckelabschnitt (9) aufweist, wobei der Käfiggrundabschnitt (8) im Gehäusegrundabschnitt (2) angeordnet ist und der Käfigdeckelabschnitt (9) am Gehäusedeckelabschnitt (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckelabschnitt (4) mit dem Käfigdeckelabschnitt (9) vom Gehäusegrundabschnitt (2) mit dem Käfiggrundabschnitt (8) in eine geöffnete Stellung bewegbar ist, in welcher ein Leiter von der Seite her – vorzugsweise von der oberen von der Leiterplatte abgewandten Seite her – in den Käfiggrundabschnitt (8) einlegbar ist.
Patent DE-202009013791-U1 (DE)
Title: Sammelschiene
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-10-09
Abstract: Sammelschiene (10) mit einem Bodenteil (20) und einem Deckelteil (30) aus einem isolierenden Material, wobei das Bodenteil (20) wenigstens zwei U-förmige Kammern (21) zur Aufnahme jeweils einer Polschiene (40) aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Kammern (21) eine Kammertrennwand (22) angeordnet ist, wobei an den Polschienen (40) Anschlusslaschen (42) angeordnet sind, und wobei das Deckelteil (30) auf das Bodenteil (20) derart aufsetzbar ist, dass die Polschienen (40) abgedeckt sind und die Anschlusslaschen (42) durch Öffnungen (31) im Deckelteil (30) herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Deckelteil (30) wenigstens eine Trennwand (32) angeordnet ist, welche zwischen zwei benachbarten Anschlusslaschen (42) positioniert ist, wenn das Deckelteil (30) auf das Bodenteil (20) aufgesetzt ist.
Patent DE-202009014191-U1 (DE)
Title: Unterwassertrampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2009-10-20
Abstract: Unterwassertrampolin (1) mit einem in einer Rahmenkonstruktion (2) gelagerten Sprungtuch (5), dadurch gekennzeichnet, dass durch die Ausbildung der Rahmenkonstruktion (2) und/oder durch an der Rahmenkonstruktion (2) angeordnete Haftelemente das Unterwassertrampolin (1) auf einer unter Wasser stehenden Auflagefläche ortsfest lagerbar ist.
Patent DE-202010000600-U1 (DE)
Title: Stabförmiges Lastelement zur Anordnung an Vorhängen und/oder Gardinen
IPC: A47H23/01
Filed: 2010-01-04
Abstract: Stabförmiges Lastelement (1) zur Anordnung an Vorhängen (2) und/oder Gardinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lastelement (1) wenigstens zweiteilig ausgebildet ist und aus wenigstens einem Leistenelement (3) und wenigstens einem Gegenelement (4) besteht, die im Endmontagezustand in gegenseitiger magnetischer Anziehung auf den beiden Oberflächen (5, 6) des Vorhang- oder Gardinenmaterials (2) insbesondere im Bereich der Unterkante (7) des Vorhangs (2) oder der Gardine angeordnet sind.
Patent DE-202010001583-U1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Doppelschließzylinderschloss
IPC: E05B17/04
Filed: 2010-01-29
Abstract: Kupplungseinrichtung in einem Doppelschließzylinderschloss mit einer auch bei einseitig und zusätzlich verdreht steckendem Schlüssel 9 von der gegenüberliegenden Seite durch einen zweiten Schlüssel 9 noch drehbetätigbaren Schließbartnabe 12, in welcher in achsmittiger Ausrichtung zu den beiden außerhalb in Gehäusebohrungen 4 eingelagerten Zylinderkernen 5 federnd nach außen in zugeordnete Ausnehmungen der Zylinderkerne 5 gedrückte Koppelelemente 17 angeordnet sind, wobei jedes auf der dem Zylinderkern 5 zugewandten Seite einen Einschnitt 24 zur drehfesten Aufnahme der eingeführten Schlüsselspitze 11 besitzt und auf der abgewandten Seite eine ständig aufrecht erhaltene drehfeste Verbindung mit der Mittenwand 15 der Schließbartnabe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Koppelelement 17 einen zylinderförmigen Grundkörper 18 besitzt von dem in Längsrichtung zur Nabenmittenwand 15 hin zwei sich gegenüberliegende klauenförmige Mitnehmerelemente 19 abragen, die hierdurch über einen kreuzförmigen Durchbruch 16 in der Nabenmittenwand 15 den Kupplungseingriff herstellen.
Patent DE-202010003484-U1 (DE)
Title: Schnellmontagesystem Aufputzdose ohne Bohrungsbefestigung
IPC: H02G3/10
Filed: 2010-03-12
Abstract: Aufputzdoseneinheit zur Abdeckung oder Verteilung von Wand- und Deckelkabeln bestehend aus einer Aufputzdose in Form eines mit einem Boden ganz oder teilweise geschlossenen Flachzylinders, Flachkegels oder einer runden oder vieleckigen dreidimensionalen Aufbaugeomtrie, einer Kabelverschraubung zur Befestigung der Dose an einem Wand- oder Deckenkabel sowie einem steck- oder aufschraubbaren Deckel.
Patent DE-202010004126-U1 (DE)
Title: Einhändig bedienbarer Wassersprüher
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Einhändig bedienbarer Wassersprüher, aufweisend:  ein Griffrohr (20), das auf seinem vorderen Abschnitt mit einem mit Wasseraustrittslöchern (211) versehenen inneren Wasseraustritt (21), auf seinem mittleren Abschnitt mit einem inneren Verbindungsabschnitt (22) und auf seinem hinteren Abschnitt mit einem mit einer Durchgangsnut (231) versehenen Griff (23) ausgestattet ist;  eine Hülse (30), die auf seinem hinteren Abschnitt mit einem äußeren Verbindungsabschnitt (31) und auf seinem vorderen Abschnitt mit einem äußeren Wasseraustritt (32) versehen ist, wobei der äußere Verbindungsabschnitt (31) mit dem inneren Verbindungsabschnitt (22) so verbunden ist, dass der äußere Wasseraustritt (32) den inneren Wasseraustritt (21) umschließt, wodurch die Spalte zwischen dem inneren und dem äußeren Wasseraustritt (21, 32) als Wasseraustrittskanal (33) ausgeführt ist, der mit den Wasseraustrittslöchern (211) verbunden ist;  einen Wassereintrittsanschluss (40), der auf seinem vorderen Abschnitt mit einem ringförmigen Verbindungsabschnitt (41), auf seinem mittleren Abschnitt mit einem mit dem hinteren Endabschnitt des Griffrohrs (20) verbundenen Verbindungsabschnitt...
Patent DE-202010004672-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit einem Lampensockel und einer Haube
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Leuchtmittel mit einem Lampensockel und einer Haube insbesondere für Lichtsignalanlagen in Form von Ampeln, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Lampensockel (1) mit wenigstens einer Lumineszenzdiode (4) auf einem Bauelementeträger (3) versehen ist, so dass die Lichtstrahlen der Lumineszenzdiode (4) vom Lampensockel (1) abstrahlen, und  – dass im Strahlengang nach der Lumineszenzdiode (4) ein Reflektor (5) in der für die Lichtstrahlen der Lumineszenzdiode (4) transparenten Haube (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010006530-U1 (DE)
Title: Transluzenter Leuchtring mit integrierten Lichtemitterdioden
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-05-08
Abstract: Gerät ist nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den verwendeten Lichtemitterdioden um Fabrikate mit identischer Lichtfarbe handelt. Diese Ausführung ermöglicht eine unmittelbare Alternativbeleuchtung in bestehenden Anlagen.
Patent DE-202010009835-U1 (DE)
Title: Steigungserkennungssensor für elektrisch betriebene Fahrzeuge wie Elektro-Fahrräder, Rollstühle, Transportfahrzeuge u.ä.
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-07-03
Abstract: Einrichtung zur Erkennung von Neigungen und Umsetzung des Messwertes in elektronische, stufenlos weiterverarbeitbare Signale. (Nachsteuerung von Antriebsaggregaten). dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungsgrad einer Strecke, durch ein in einer Infrarotlichtschranke 5 geführtes Pendel 3 mit Abblendeschwert 4, in reibungs- und spielarmer Prismentechnik 2 gelagert ermittelt wird.
Patent DE-202010011364-U1 (DE)
Title: Anbauteil mit Stativgewinde für ein digitales Fotogerät
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-08-13
Abstract: Anbauteil (8) für ein digitales Fotogerät (1) mit einem Gehäuse (2) und wo das digitale Fotogerät als Digital-, Kompakt-, Brigde-, EVIL-(Electronic Viewfinder Interchangeable Lens), CSC-(Compact System Camera), Film-, Video- oder Spiegelreflexkamera ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, das das Anbauteil (8) mit einer der kurzen Seiten (12L, 12R) des Gehäuses (2) des digitalen Fotogerätes (1) fest verbunden ist und das Anbauteil (8) ein oder mehrere Stativgewinde (7, 7*) an der Seite (13L, 13R) des Anbauteiles (8) hat.
Patent DE-202010011620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen und elektrischen Verdrahten einer Vielzahl von elektrischen Einheiten, insbesondere in einem Schaltschrank
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen und elektrischen Verdrahten einer Vielzahl von elektrischen Einheiten, insbesondere in einem Schaltschrank (1), wobei die Vorrichtung (10) ein Montageelement (14) mit einer Montageseite (16) aufweist, an der die elektrischen Einheiten anordenbar und befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (14) eine die Montageseite (16, 20) bildende und einen Verdrahtungsraum (18) zum Verdrahten der elektrischen Einheiten begrenzende Montageleiste (22, 24) aufweist, und dass der Verdrahtungsraum (18) mittels eines mit der Montageleiste (22, 24) verbindbaren Trennelements (26) in mindestens zwei Teilräume (28, 30) geteilt ist.
Patent DE-202010012332-U1 (DE)
Title: Sitzbank
IPC: A47C7/48
Filed: 2010-09-15
Abstract: Sitzbank, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie zum Sitzen in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen geeignet ist.
Patent DE-202010013205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von definierten Probenmengen aus schüttfähigen Feststoffen
IPC: B01J4/02
Filed: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen von definierten Probenmengen aus schüttfähigen Feststoffen mit  einem Gehäuse (1), das oberseitig offen ist und einen trichterförmigen Innenraum (2) mit einem unterseitigen Probenauslass (3) aufweist,  einem Dosierlöffel (4), der in dem Innenraum (2) des Gehäuses verschwenkbar angeordnet ist, und  einem Deckel (6) zum oberseitigen Verschließen des Gehäuses (1),  dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (6) eine Drehdurchführung (8) mit einer nach dem Rückstoßprinzip arbeitenden rotierenden Reinigungsdüse (9) für Luft aufweist.
Patent DE-202010013572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Fehlstellen in kontinuierlich erzeugtem Float-Glas
IPC: G01N21/88
Filed: 2010-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren von Fehlstellen in einem kontinuierlich erzeugtem Float-Glasband mittels der Prüfung eines quer zur Förderrichtung verlaufenden, im Durchlicht beobachteten Glas-Streifens,  dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Merkmale aufweist:  a) eine modulartig aufgebaute Befestigungsbrücke (3) für Scansensoren (2) die entsprechend der Breite des zu prüfenden Float-Glasbandes ausgelegt ist, wobei die Scansensoren (2) hinsichtlich ihres Erfassungsbereiches diese Breite lückenlos abdecken und das Float-Glasband mittels eines linienförmigen Leuchtmittels (23) mit konstantem Lichtstrom und eines angrenzenden linienförmigen Leuchtmittels (20) mit oszillierendem Lichtstrom lückenlos durchleuchtet wird,  b) eine jedem Scansensor (2) zugeordnete Justiereinrichtung (14) die eine Veränderung der Lage jedes Scansensors (2) entlang der 3 Raumkoordinaten in positiver und negativer Richtung ermöglicht,  c) eine jedem Scansensor (2) zugeordnete einschwenkbare Target-Einrichtung (16) in der Form einer künstlichen Messebene zur genauen Ausrichtung eines Scansensors (2) auf die Oberfläche des Float-Glasbandes,  d) eine Kühleinrichtung (21) zur Kühlung der Leuchtmittel (20,...
Patent DE-202010014391-U1 (DE)
Title: Konzentrationskissen
IPC: A61M21/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Auflagekörper (10) zur Auflage auf den Schulterbereich einer Person, mit einer Form, die an die Kontur (12) des Körpers im Schulterbereich grob vorangepasst ist, oder mit einer Form, die durch die Auflage des Körpers (10) auf die Schulter einer Person und durch die Verformbarkeit des Auflagekörpers bedingt selbstanpassend an die Kontur (12) ausgebildet ist, und mit einer Auflagefläche von mindestens 40 Quadratzentimetern und mit einem Gewicht von ca. 40 Gramm bis ca. 2000 Gramm.
Patent DE-202010015952-U1 (DE)
Title: Probenahmebehältnis und dessen Verwendung
IPC: C12M1/26
Filed: 2010-11-30
Abstract: Behältnis (1) zur Aufnahme von Medien bei einer Probenahme der Medien aus einer Behältnisfüllanlage, wobei das Behältnis (1) einen geschlossenen Bodenbereich (2), eine an den Bodenbereich (2) angrenzende und sich im Wesentlichen orthogonal zu dem Bödenbereich (2) erstreckende Umfangswandung (3) und einen dem Bodenbereich (2) gegenüberliegenden und an der Umfangswandung (3) angrenzenden Einfüllbereich (4), welcher einen sich im Wesentlichen orthogonal zum Bodenbereich erstreckenden Behältnishals (5) mit einer Einfüllöffnung aufweist, umfasst und wobei an einem Außenumfang des Behältnishalses (5) zumindest abschnittsweise ein Außengewinde (5a) angeordnet ist, welches Gewinde (5a) einen Außendurchmesser zwischen 44 bis 46 mm und einen Kerndurchmesser zwischen 41 bis 43 mm sowie zumindest abschnittsweise abgerundete Flanken mit einem Radius zwischen 0,95 bis 1,05 mm aufweist, wobei der Behältnishals (5) während der Probenahme zumindest abschnittsweise derart in eine Aufnahmeeinrichtung (6) eines Probenahmekopfes (7) anordenbar ist, dass das Behältnis (1) mediendicht zu einer Umgebung (U) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202010017394-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauelement
IPC: E03C1/08
Filed: 2010-05-27
Abstract: Sanitäres Einbauelement (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 80, 90), das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauelement (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 80, 90) eine Stelleinrichtung zum Verändern des lichten Durchflussquerschnitts des Einbauelements und/oder des Volumenstroms hat, welche Stelleinrichtung über wenigstens ein Bedienelement (8) betätigbar ist, das (8) an der Zuströmseite des Einbauelements und/oder an dessen Abströmseite betätigbar angeordnet ist.
Patent DE-202011000109-U1 (DE)
Title: Bodenprofile
IPC: E01C5/20
Filed: 2011-01-17
Abstract: Im Außenbereich zu verlegende Bodenprofile (1, 2), beispielsweise zur Ausbildung einer Terrassenfläche, wobei die Bodenprofile (1, 2) aus einem Profilwerkstoff (11), beispielsweise im Extrusionsverfahren, hergestellt sind und eine durch einen Nutgrund (5) aufweisende Nuten (3, 4) strukturierte Sicht-Oberfläche (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutgrund (5) aus einem anderen Werkstoff (10) besteht als die Sicht-Oberfläche (7) außerhalb der Nut (3, 4).
Patent DE-202011003605-U1 (DE)
Title: Sauggerät mit einer Steckdose
IPC: A47L7/00
Filed: 2011-03-05
Abstract: Sauggerät (10) mit einem Saugergehäuse (11), in dem ein Saugmotor (14) zum Erzeugen eines Saugstroms und ein Sammelraum (15) zum Sammeln von aus dem Saugstrom abgesonderten Partikeln und/oder abgesonderter Feuchtigkeit angeordnet sind, und mit einer an einer Gehäusewand (30) des Saugergehäuses (11) angeordneten elektrischen Steckdose (35) zum Anschließen eines Steckers (80) eines elektrischen Geräts, insbesondere eines elektrischen Werkzeuges (90), dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdose (35) in einer Vertiefung (50) der Gehäusewand (30) angeordnet ist, so dass die Steckdose (35) ganz oder im Wesentlichen hinter eine Frontseite der Gehäusewand (30) zurückversetzt ist.
Patent DE-202011004222-U1 (DE)
Title: Bohrführungshülse für eine Zahnimplantat-Bohreinheit
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Bohrführungshülse, insbesondere für eine Zahnimplantat-Bohreinheit, — wobei die Bohrführungshülse (1) eine zentrale Drehachse (3) umgibt und zylinderförmig ausgeführt ist, — mit einem an einer äußeren Mantelfläche (4) der Bohrführungshülse (1) ausgebildeten Gewindegang (5), der sich radial nach außen erstreckt, — mit einer Durchgangsöffnung (6), die durch eine innere Fläche (7) der Bohrführungshülse (1) begrenzt ist, — mit einem Werkzeugangriffsbereich (8) in einem ersten Bereich der inneren Fläche (7), der ausgebildet ist zur Aufnahme eines Eindrehwerkzeugs (70) und zur Übertragung eines um die Drehachse (3) verlaufenden Drehmoments (16), welches von dem Eindrehwerkzeug (70) auf die Bohrführungshülse (1) ausgeübt wird, und — mit einer in Drehachsenrichtung (20) verlaufenden Führung für eine Zahnimplantat-Bohreinheit, die in einem Führungsbereich (21) der inneren Fläche (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011050766-U1 (DE)
Title: Gehstock mit vertikaler Haltevorrichtung
IPC: A45B1/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Gehstock mit vertikaler Haltevorrichtung, wobei der Gehstock aus einem rohrförmigen Körper besteht, der aus einem oder zwei mit einander verbundenen rohrförmigen Teilstücken aufgebaut sein kann; wobei der Gehstock am unteren Ende mit mindestens drei Stützstäben versehen ist, die über eines ihrer Enden per Gelenkverbindung an einem beweglichen Kernstück angebracht sind, das sich im Inneren des Gehstocks bzw. im unteren Teilstück desselben befindet; wobei die Stützstäbe ins Innere des Gehstocks eingezogen und in einem bestimmten Winkel nach unten ausgefahren werden können, wobei die Stützstäbe ein aus drei oder mehr Füßen bestehendes Stativ bilden, die das stabile vertikale Abstellen des Gehstocks ermöglichen, ohne dass dieser an einem anderen Element abgestützt werden muss; wobei die Stützstäbe, die das Stativ bilden, mit einem innenliegenden Achsenelement verbunden sind, das auf- und abbewegt werden kann, um den nicht operativen und den operativen Zustand der Stützstäbe zum vertikalen Abstützen des Gehstocks zu erzielen; wobei die Auf- und...
Patent DE-202011102949-U1 (DE)
Title: Flexible Fußbodenheizung
IPC: F24D3/16
Filed: 2011-07-06
Abstract: Flexible Fußbodenheizung, dadurch gekennzeichnet, daß diese teilweise die normale Heizung im Bad oder anderen Lokalitäten ersetzen kann.
Patent DE-202011106219-U1 (DE)
Title: Wandmontagevorrichtung
IPC: F24D19/02
Filed: 2011-09-30
Abstract: Wandmontagevorrichtung zur Installation eines wandhängenden Gerätes, insbesondere eines Heizgerätes mit einem Gehäuse, das im unteren Bereich an eine Montage-Anschluss-Platte angebracht ist und im oberen Bereich an einer Wand (4) fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federteil (1), welches an der Geräteoberseite (2) montiert ist, in ein zugeordnetes starres Aufnahmestück (3) eingreift, welches an der Wand (4) befestigbar ist und dass das Einrasten der Verbindung das Gerät in Richtung Wand (4) drückt.
Patent DE-202011106413-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung für schmale Werkstücke
IPC: B23Q7/16
Filed: 2011-10-07
Abstract: Bearbeitungseinrichtung (10) insbesondere für schmale Werkstücke (12) mit einer Zuführeinrichtung (14) und wenigstens einer Bearbeitungsstation, (32), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils wenigstens zwei Werkstücke (12.1, 12.2; 12.5, 12.6) in Transportrichtung (22) der Zuführeinrichtung (14) gesehen lückenlos zu einer Werkstückgruppe aneinander gelegt und so in die wenigstens eine Bearbeitungsstation (32) transportiert werden.
Patent DE-202011109909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung biometrischer Merkmale
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung biometrischer Merkmale von Körperteilen, ausgelegt zur berührungslosen Erfassung einer Körperteilstruktur mit einem Sensor (1) zur Erfassung der Körperteilstruktur in Form elektromagnetischer Strahlung, wobei der Sensor eine die Strahlung aufnehmende Fläche (2) aufweist, mit einem Gehäuse (3), das einen für die elektromagnetische Strahlung transparenten Abschnitt aufweist, und eine Einrichtung (4) zur Projektion eines elektromagnetischen Strahlungsmusters (5) im sichtbaren Frequenzbereich, das sich mit dem Abstand zum Sensor (1) ändert, wobei der Sensor (1) so in dem Gehäuse (3) angeordnet ist, dass von dem Körperteil ausgehende elektromagnetische Strahlung durch den transparenten Abschnitt des Gehäuse (3) auf die aufnehmende Fläche (2) des Sensors (1) fällt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) ein Infrarotsensor ist, der im Betrieb der Vorrichtung die Venenstruktur eines Körperteils (6) erfasst, das in einem vordefinierten Abstand vor dem Sensor (1) positioniert ist, wobei das Strahlungsmuster (5) auf eine mit dem Körperteil (6) bewegbare Oberfläche projiziert wird, und...
Patent DE-202011110537-U1 (DE)
Title: Laser-Videoendoskop
IPC: A61B1/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Chirurgisches Endoskop mit einem Handstück (32); einer Sonde (30), die sich distal vom Handstück (32) erstreckt, wobei die Sonde (30) einen Lichtleiter (40), einen Laserleiter (42) und einen Bildleiter (36) enthält; einem optischen Kabel (38), das den Lichtleiter (40) und den Laserleiter (42) enthält und sich proximal von dem Handstück (32) zu einer Laserquelle und einer Lichtquelle erstreckt; einer Kameraanordnung (34), die lösbar mit dem proximalen Ende des Handstücks (32) verbunden und an das Bild von dem Bildleiter (36) in der Sonde (30) gekoppelt ist, um ein elektrisches Bild am Ausgang der Kameraanordnung (34) bereitzustellen; und ein Elektrokabel (36), das mit dem proximalen Ende der Kameraanordnung (34) verbunden ist und sich proximal zu einer Klemme (36C) erstreckt, die ausgelegt ist, mit einem Mechanismus für das Bereitstellen eines Bilds verbunden zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Kameraanordnung (34) direkt mechanisch mit dem proximalen Ende des Handstücks (32) verbunden ist, wodurch die Kameraanordnung (34) nach jeder Verwendung des Endoskops vom Handstück (32) gelöst werden kann und die Elemente, die die Sonde (30) und das Handstück (32) umfassen, nach einer einmaligen Verwendung entsorgt werden können.