baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128620-B4 (DE)
Title: System zur neigungsverstellung einer lenksäule
Inventor: RYNE PATRIK
IPC: B62D1/18
Filed: 2020-10-30
Granted: 2021-12-09
Abstract: System zum Einstellen einer Neigung einer Lenksäule, wobei das System umfasst:
 ein Neigungsstellglied (26);
 eine Mantelbaugruppe;
 eine erste Halterung (12), die mit der Mantelbaugruppe wirksam gekoppelt ist, wobei die erste Halterung (12) einen ersten Schlitz (36) definiert;
 eine zweite Halterung (18), die einen zweiten Schlitz (38) definiert, wobei die zweite Halterung (18) in einer stationären Position relativ zu der ersten Halterung (12) fixiert ist, wobei der erste (36) und der zweite Schlitz (38) in unterschiedlichen Winkeln orientiert, aber teilweise ausgerichtet sind; und
 einen Nockenstößel (28), der mit dem Neigungsstellglied (26) wirksam gekoppelt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenstößel (28) einen Arm (32) aufweist, der sich durch den ersten Schlitz (36) und den zweiten Schlitz (38) erstreckt, wobei eine Translation des Nockenstößels (28) die Winkelposition der ersten Halterung (12) und der Mantelbaugruppe verstellt.
Patent DE-102021122283-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: ROELVINK HANS
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-08-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bauteil (10) insbesondere für ein Fahrzeug, welches zum Festlegen des Bauteils (10) an einem Wandbereich (17) des Fahrzeugs eine Spanneinrichtung (18) umfasst mit wenigstens einer Spannpratze (20), welche an einem an dem Bauteil (10) gelagerten, um eine Drehachse drehbaren Gewindeelement (30) gehalten ist und entlang von diesem in eine Spannstellung verlagerbar ist, in welcher die Spannpratze (20) den Wandbereich (17) hintergreift und das Bauteil (10) am Wandbereich (17) festlegt, mit einer an dem Bauteil (10) angeordneten Führung (48), entlang welcher die Spannpratze (20) zwischen einer Zwischenstellung und der Spannstellung durch Drehen des Gewindeelements (30) versstellbar ist, und einer an dem Bauteil (10) angeordneten Aufnahme (22), in welche die Spannprazte (20) durch Drehen des Gewindeelements (30) in Richtung von der Spannstellung zur Zwischenstellung und über diese hinaus aus der Führung (48) heraus gelangt, indem die Spannprazte (20) im Weiteren reibungsbedingt mit dem Gewindeelement (30) bis in ihre Ablagestellung mitdreht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gewinde (28) des Gewindeelements (30) in einem Abstand vor dem Ende eines Schafts (40) des Gewindeelements (30) endet und die Spannpratze (20) mittels eines Federelements (44) gegen das Ende (46) des Gewindes (28) des Gewindeelements (30) drückbar ist.
Patent DE-102021200720-B4 (DE)
Title: Transistorbasierter stress-sensor und verfahren zum ermitteln einer gradienten-kompensierten mechanischen spannungskomponente
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01L1/18
Filed: 2021-01-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Transistorbasierter Stress-Sensor (10), aufweisend:ein Halbleitersubstrat (20) mit einer ersten MOS-Transistor-Anordnung (11) und einer zweiten MOS-Transistor-Anordnung (12),wobei die erste MOS-Transistor-Anordnung (11) einen ersten MOS-Transistor (1) mit einem ersten Source-Drain-Kanalgebiet (23) und einen zweiten MOS-Transistor (2) mit einem zweiten Source-Drain-Kanalgebiet (33) aufweist, wobei der erste MOS-Transistor (1) und der zweite MOS-Transistor (2) so zueinander ausgerichtet sind, dass eine Stromflussrichtung (24) im ersten Source-Drain-Kanalgebiet (23) entgegengesetzt zu einer Stromflussrichtung (34) im zweiten Source-Drain-Kanalgebiet (33) ist, undwobei die zweite MOS-Transistor-Anordnung (12) einen dritten MOS-Transistor (3) mit einem dritten Source-Drain-Kanalgebiet (43) und einen vierten MOS-Transistor (4) mit einem vierten Source-Drain-Kanalgebiet (53) aufweist, wobei der dritte MOS-Transistor (3) und der vierte MOS-Transistor (4) so zueinander ausgerichtet sind, dass eine Stromflussrichtung (44) im dritten Source-Drain-Kanalgebiet (43) entgegengesetzt zu einer Stromflussrichtung (54) im vierten Source-Drain-Kanalgebiet (53) ist,wobei der transistorbasierte Stress-Sensor (10) ein Gradienten-kompensiertes Ausgangssignal liefert, das zur Bestimmung von mindestens einer auf das Halbleitersubstrat (20) wirkenden mechanischen Stresskomponente dient.
Patent DE-102021215118-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanordnung für ein Fahrzeugrad
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D55/228
Filed: 2021-12-30
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage (10) für ein Fahrzeugrad (1), die Bremsanlage (10) umfasst:
 - ein gebremstes Element (14), das mit dem Fahrzeugrad (1) für eine gemeinsame Drehung mit diesem um eine Drehachse (R) koppelbar oder gekoppelt ist, wobei das gebremste Element (14) Kontaktflächen (26) aufweist, die in einem axialen Abstand zueinander angeordnet sind; und
 - eine Bremseinheit (16), die einen Bremskraftgenerator (12) und mindestens zwei Bremsbeläge (18) umfasst, wobei die Bremsbeläge (18) zwischen den Kontaktflächen (26) angeordnet sind, wobei der Bremskraftgenerator dazu eingerichtet ist, die Bremsbeläge (18) axial voneinander weg zu bewegen, wodurch jeder Bremsbelag (18) in Kontakt mit einer der Kontaktflächen (26) des gebremsten Elements (14) gebracht wird. Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Bremsanlage offenbart.
Patent DE-112005002971-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-10-31
Granted: 2015-06-25
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend: ein Gehäuse (16); einen Brennstoffzellenstapel (12), der in dem Gehäuse (16) zum Erzeugen von elektrischer Energie angeordnet ist; ein elektrisches Leitungssystem, das einen negativen Pol (20), der mit einer dritten elektrischen Kollektorplatte (32) verbunden ist, die an einem ersten Ende (22) des Brennstoffzellenstapels (12) angeordnet ist, und einen positiven Pol (18) umfasst, der mit einer ersten elektrischen Kollektorplatte (26) verbunden ist, die an dem ersten Ende (22) des Brennstoffzellenstapels (12) angeordnet ist und von der dritten Kollektorplatte (32) durch eine Isolationsschicht (36) getrennt ist, wobei eine der beiden Kollektorplatten (26, 32) mit einer an einem zweiten Ende (24) des Brennstoffzellenstapels (12) angeordneten zweiten elektrischen Kollektorplatte (34) verbunden ist.
Patent DE-112006002595-B4 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung und Herstellungsverfahren für einen Einkristall-Halbleiter
Inventor: IIDA TETSUHIRO
IPC: C30B15/14
Filed: 2006-09-25
Granted: 2018-03-01
Abstract: Herstellungsvorrichtung (1) für Einkristall-Halbleiter mit einer Kammer (2), die einen Tiegel (3), in dem Material für einen Einkristall-Halbleiter geschmolzen wird, sowie rund um den Tiegel (3) angeordnete Heizgeräte (10, 20) zum Erwärmen des Materials im Tiegel (3) und einen Ziehmechanismus beinhaltet, der einen Keimkristall in die Schmelze (5) taucht und einen Einkristall aufzieht, wobei: als Heizgeräte (10, 20) eine Vielzahl von an jeweiligen Stellen in einer vertikalen Richtung des Tiegels (3) angeordneten Heizgeräten vorgesehen ist; die einzelnen Heizgeräte (10, 20) separat mit Strom versorgt werden, zwischen dem oberen Teil und dem unteren Teil unterschiedliche stromführende Querschnittflächen aufweisen und als kreisförmig um den Tiegel (3) angeordnete Leiter mit einer Stromdurchgangsbreite (c) in Umfangsrichtung und einer Stromdurchgangsdicke (d) in Radialrichtung gesehen konfiguriert sind, die bei Anlegen eines Stroms Wärme erzeugen; und das in einem oberen Teil positionierte Heizgerät (10) an den jeweiligen Stellen durch Ändern der Stromdurchgangsdicke (d1, d2) der Leiter einen so eingestellten Widerstandswert aufweist, dass in einem unteren Teil des Heizgeräts eine relativ kleinere Wärmemenge erzeugt wird als in einem oberen Teil des Heizgeräts.
Patent DE-112009000459-B4 (DE)
Title: Digitale Verriegelungsvorrichtung für Fenster und Türen
Inventor: SEO SONG WON
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-03-20
Granted: 2012-10-04
Abstract: Digitale Verriegelungsvorrichtung für Fenster und Türen, die ein Doppelschiebefenster, das einen Fensterrahmen (5) und einen auf dem Fensterrahmen (5) gleitenden Fensterkörper (3) umfasst, verriegelt und freigibt, welche Vorrichtung umfasst: ein Verriegelungsteil (100) umfassend ein Einschnappmittel (110), welches am Fensterrahmen bereitgestellt ist, ein Verriegelungsmittel (130), das an dem Einschnappmittel (110) so eingehakt ist, dass der Fensterkörper (3), der in dem Fensterrahmen (5) installiert ist, verriegelt ist, und ein Rotationsverhinderungsmittel (150), welches einen verriegelten Status des Verriegelungsmittels (130), das an dem Einschnappmittel (110) eingehakt ist, bewahrt; ein elektrisches Antriebsteil (200), umfassend einen Antriebsmotor (210), der mit dem Verriegelungsteil (100) verbunden ist, um das Rotationsverhinderungsmittel (150) anzutreiben, ein Energieversorgungsteil (220) zum Liefern von Energie an den Antriebsmotor, eine Welle (233), die drehbar mit dem Rotationsverhinderungsmittel (150) verbunden ist, das manuell betreibbar ist, eine handbetriebene Ausklinkungseinstellscheibe (230), die mit einer Verbindungswelle (237) verbunden ist, die mit der Welle (233) über ein Drehgetriebe...
Patent DE-112012002764-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: ENOMOTO HIROHISA
IPC: H01J37/16
Filed: 2012-05-31
Granted: 2015-02-12
Abstract: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung, aufweisend:  eine zylindrische Säule (102),  eine in der Säule angeordnete Ladungsteilchenstrahloptik (111~116),  einen an der Säule angebrachten Probenträger (103) und  eine Stützvorrichtung (201~204, 211~212), die die Säule stützt, wobei  die Stützvorrichtung eine einfach gelagerte Konstruktion aufweist, die die Säule an mehreren Auflagerpunkten entlang einer axialen Richtung der Säule stützt, wobei sie an den Auflagerpunkten jeweils eine Translation der Säule begrenzt und ein Kippen zulässt, und  wenn die Positionen von zwei Knoten einer Schwingungsmode erster Ordnung der Säule mit freien Enden mit den in Axialrichtung aufeinanderfolgenden Punkten P1 und P2 und die Positionen von drei Knoten einer Schwingungsmode zweiter Ordnung der Säule mit freien Enden mit den in Axialrichtung aufeinanderfolgenden Punkte Q1, Q2 und Q3 bezeichnet sind, die Auflagerpunkte zwischen den Punkten P1 und Q1 und zwischen den Punkten P2 und Q3 angeordnet sind.
Patent DE-112012007038-B4 (DE)
Title: Kompensationssystem und Flüssigkristallanzeigevorrichtung für Flüssigkristallpaneel
Inventor: KANG CHIH-TSUNG
IPC: G02F1/1335
Filed: 2012-11-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kompensationssystem (12) für ein Flüssigkristallpaneel (11) umfassend eine erste biaxiale Verzögerungsfolie (121) und eine zweite biaxiale Verzögerungsfolie (122), die jeweils auf beiden Seiten des Flüssigkristallpaneels (11) angeordnet sind, wobei ein Verzögerungswert der ersten biaxialen Verzögerungsfolie (121) in der Ebene bei der Wellenlänge von 550 nm Ro1 ist, wobei ein Verzögerungswert außerhalb der Ebene in Richtung der Dicke der ersten biaxialen Verzögerungsfolie (121) bei der Wellenlänge von 550 nm Rth1 ist, wobei ein Verzögerungswert der zweiten biaxialen Verzögerungsfolie (122) in der Ebene bei der Wellenlänge von 550 nm Ro2 ist und wobei ein Verzögerungswert außerhalb der Ebene in Richtung der Dicke der zweiten biaxialen Verzögerungsfolie (122) bei der Wellenlänge von 550 nm Rth2 ist, wobei:30,8 nm≦Ro1≦91 nm;70,4 nm≦Rth1≦208 nm;21 nm≦Ro2≦93,5 nm;Y1≦Rth2≦Y2;Y1=0,00424817×Rth12-1,9854256×Rth1+277,7;Y2=-0,003333×Rth12-0,033459×Rth1+234,2.
Patent DE-112014003799-B4 (DE)
Title: Doppelstrahl-Scheinwerfer
Inventor: WOODWARD RONALD O
IPC: B60Q1/04
Filed: 2014-08-18
Granted: 2023-03-23
Abstract: Scheinwerferanordnung (10), die dazu betreibbar ist, Licht in eine Vorwärtsrichtung entlang einer optischen Achse (11) zu projizieren, wobei die Scheinwerferanordnung (10) folgendes umfasst:ein Gehäuse,eine Abblendlicht-Emissionsvorrichtung (39a), die in dem Gehäuse angeordnet ist und eine erste planare Oberfläche (35) aufweist, aus der Licht emittiert wird, wobei die Normale (35a) zu der ersten planaren Oberfläche (35) der Abblendlicht-Emissionsvorrichtung (39a) in Bezug auf die optische Achse (11) um im wesentlichen fünfundvierzig Grad von der optischen Achse (11) weg orientiert ist,eine Fernlicht-Emissionsvorrichtung (39b), die in dem Gehäuse angeordnet ist und eine zweite planare Oberfläche (37) aufweist, aus der Licht emittiert wird, wobei die Normale (37a) zu der zweiten planaren Oberfläche (37) der Fernlicht-Emissionsvorrichtung (39b) in Bezug auf die optische Achse (11) um im wesentlichen fünfundvierzig Grad von der optischen Achse (11) weg orientiert ist und um im wesentlichen neunzig Grad von der Normalen (35a) zu der ersten planaren Oberfläche (35) weg orientiert ist,eine Abblendlicht-Linse (38a), die in dem Gehäuse angeordnet ist, um einen Teil des Lichts, das aus der Abblendlicht-Emissionsvorrichtung (39a) emittiert wird, zu empfangen, und dazu betreibbar ist, das Licht in die Vorwärtsrichtung entlang der optischen Achse (11) richten,eine Fernlicht-Linse (38b), die in dem Gehäuse angeordnet ist, um einen Teil des Lichts, das aus der Fernlicht-Emissionsvorrichtung (39b) emittiert wird, zu empfangen, und dazu betreibbar ist, das Licht in die Vorwärtsrichtung entlang der optischen Achse (11) zu richten, undeinen Reflektor (12), der in dem Gehäuse angeordnet ist, um einen verbleibenden Teil des Lichts, das aus der Abblendlicht-Emissionsvorrichtung (39a) emittiert wird, und einen verbleibenden Teil der Fernlicht-Emissionsvorrichtung (39b) zu empfangen, und die verbleibenden Teile des Lichts in die Vorwärtsrichtung entlang der optischen Achse (11) zu reflektieren.
Patent DE-112014007109-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggleichspannungswandler
Inventor: SAITO HIROYUKI
IPC: H02M3/00
Filed: 2014-10-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fahrzeuggleichspannungswandler (6), umfassend:eine elektrische Stromwandlereinheit (20), die elektrischen Strom zwischen einer ersten Sekundärbatterie (3) und einer zweiten Sekundärbatterie (4) überträgt/empfängt;einen ersten AD-Wandler (13, 14 oder 15), der zumindest einen von Analogwerten von Stromstärke, Spannung und Temperatur der ersten Sekundärbatterie (3) in einen Digitalwert wandelt;einen zweiten AD-Wandler (16, 17 oder 18), der zumindest einen von Analogwerten von Stromstärke, Spannung und Temperatur (T) der zweiten Sekundärbatterie (4) in einen Digitalwert wandelt;eine Eingangsschalteinheit (19A, 19B oder 19C), die den Analogwert der zweiten Sekundärbatterie (4) in den entsprechenden Analogwert der ersten Sekundärbatterie (3) an einem Eingangsabschnitt des zweiten AD-Wandlers (16, 17 oder 18) schaltet; undeine Berechnungseinheit (21), die den entsprechenden Digitalwert des ersten AD-Wandlers (13, 14 oder 15) mit dem Digitalwert des zweiten AD-Wandlers (16, 17 oder 18) vergleicht,wobei der Analogwert der ersten Sekundärbatterie (3) durch die Eingangsschalteinheit in den zweiten AD-Wandler (16, 17 oder 18) eingegeben wird und der Digitalwert des zweiten AD-Wandlers (16, 17 oder 18) durch die Berechnungseinheit (21) mit dem Digitalwert des ersten AD-Wandlers (13, 14 oder 15) verglichen wird, wobei eine Fehlerdiagnose des ersten und des zweiten AD-Wandlers (13, 14, 15, 16, 17 oder 18) durchgeführt wird.
Patent DE-112014007286-B4 (DE)
Title: Reißverschlussteil aus Metall mit hellgoldener Farbe und Reißverschluss damit
Inventor: YOSHIMURA YASUHARU
IPC: A44B19/42
Filed: 2014-12-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Reißverschlussteil aus Metall, das ein Basismaterial aus einer Kupferlegierung mit einer Zusammensetzung von 2 bis 30 Masse-% Zn und 2 bis 11 Masse-% Ni umfasst, wobei der Rest Cu und unvermeidliche Verunreinigungen ist, wobei das Reißverschlussteil aus Metall eine Vickershärte von Hv 120 oder mehr und weniger als Hv 220 aufweist.
Patent DE-112015006398-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beobachtung eines vorgegebenen Überwachungsbereichs
Inventor: HILDMANN HANNO
IPC: G06N99/00
Filed: 2015-08-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Beobachtung eines vorgegebenen Überwachungsbereichs, wobei ein oder mehrere Sensorplattformknoten verwendet werden, um eine vorgegebene Anzahl von Teilbereichen des Überwachungsbereichs zu beobachten, wobei das Verfahren umfasst:Beobachtung von Teilbereichen des Überwachungsbereichs mittels der Sensorplattformknoten, um Messdaten für die Teilbereiche zu sammeln,Bereitstellung mindestens eines Vorhersagemodells zur Analyse einer Vorhersagbarkeit von Messdaten für die Teilbereiche auf Basis der gesammelten Messdaten,Berechnung zukünftiger Messdaten für die Teilbereiche und Berechnung einer Unsicherheit der zukünftigen Messdaten über die Zeit durch das Vorhersagemodell, undEinplanen der Sensorplattformknoten zur Überwachung der Teilbereiche gemäß einem Scheduling-Mechanismus, wobei das Einplanen der Sensorplattformknoten von der berechneten Unsicherheit der zukünftigen Messdaten, die für die Teilbereiche vorhergesagt sind, abhängig ist,wobei das Einplanen auf Basis einer Kostenfunktion J(t) gemäßj(t)=∑iPi⋅Unsicherheiti(t)   ∀i∈zu ueberwachende Teilbereichedurchgeführt wird, wobei Unsicherheiti(t) die Unsicherheit von vorhergesagten zukünftigen Messdaten für einen Teilbereich /zum Zeitpunkt t ist, wobei Parameter Pigleich 0 ist, wenn ein Sensorplattformknoten einen Teilbereich /zum Zeitpunkt tbeobachtet, und wobei Parameter Pigleich 1 ist, wenn der Sensorplattformknoten einen Teilbereich /zum Zeitpunkt t nicht beobachtet,wobei die Sensorplattformknoten mobile Sensorplattformknoten umfassen, die zu Teilbereichen des Überwachungsbereichs bewegbar sind, wobei die mobilen Sensorplattformknoten zu den Teilbereichen zur Beobachtung der Teilbereiche gemäß dem Scheduling-Mechanismus bewegt werden;wobei Messdaten eines beobachteten Teilbereichs als eine Zeitreihe von Werten bereitgestellt werden, wobei durch Lernen von erfassten Werten das Vorhersagemodell abgeleitet wird zur Vorhersage zukünftiger Werte, die die zukünftigen Messdaten der Teilbereiche repräsentieren;wobei die Unsicherheit von berechneten zukünftigen Messdaten berechnet wird durch Bestimmung und/oder Berücksichtigung von Konfidenzintervallen, die zu den berechneten zukünftigen Messdaten gehören; undwobei Zeitreihen, die von einem mobilen Sensorplattformknoten kommen, mittels Kalman Filtern oder ARIMA ausgewertet werden, um die zukünftigen Messdaten und ein zugehöriges Konfidenzintervall vorherzusagen.
Patent DE-112018001234-B4 (DE)
Title: Ultraschallwellensensor
Inventor: UEDA KEISUKE
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-03-06
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ultraschallwellensensor, aufweisend:- eine Einfassung (4), die durch ein rohrförmiges Element konfiguriert ist, das einen hohlen Abschnitt aufweist, dessen Mittelachse sich in einer Richtung erstreckt, und die einen rohrförmigen Abschnitt (4b) und einen Flansch (4a) an einem ersten Ende des rohrförmigen Abschnitts (4b) beinhaltet, wobei der Flansch (4a) eine größere radiale Abmessung in Bezug auf die Mittelachse als der rohrförmige Abschnitt (4b) hat, eine Oberfläche des Flansches (4a) auf einer Seite gegenüberliegend zum rohrförmigen Abschnitt (4b) eine Vorderseitenoberfläche (4c) ist, eine Oberfläche des Flansches (4a) auf der Seite des rohrförmigen Abschnitts (4b) eine Rückseitenoberfläche (4d) ist,- wobei sich der rohrförmige Abschnitt (4b) der Einfassung (4) in einem Loch (2a) befindet, das in einer Fahrzeugkomponente (2) ausgebildet ist, und an der Fahrzeugkomponente (2) so befestigt ist, dass die Rückseitenoberfläche (4d) des Flansches (4a) zur Fahrzeugkomponente (2) gerichtet ist, und- wobei der rohrförmige Abschnitt (4b) der Einfassung (4) ein zweites Ende gegenüber seinem ersten Ende hat, das zweite Ende des rohrförmigen Abschnitts (4b) symmetrisch bezüglich des hohlen Abschnitts hervorsteht, und das zweite Ende des rohrförmigen Abschnitts (4b) eine Gleitoberfläche (4f) hat, die der Rückseitenoberfläche (4d) des Flansches (4a) des rohrförmigen Abschnitts (4b) zugewandt ist;- einen Sensorkörper (3), der einen Ultraschallvibrator (10) beinhaltet und in einem Zustand in die Einfassung (4) integriert ist, in dem ein Teil des Sensorkörpers (3), der den Ultraschallvibrator (10) beinhaltet, in den hohlen Abschnitt der Einfassung (4) eingesetzt ist; und- ein Vibrationsverhinderungselement (6), das auf der Rückseitenoberfläche (4d) des Flansches (4a) angeordnet ist und durch einen elastischen Körper konfiguriert ist, um die Übertragung von Vibration des Ultraschallvibrators (10) zu verhindern, wobei- das Vibrationsverhinderungselement (6) ein O-Ring mit einer Ringform ist, die die Einfassung (4) umgibt, um die Mittelachse der Einfassung (4) zu umgeben,- die Rückseitenoberfläche (4d) des Flansches (4a) eine ringförmige Nut (4g) aufweist, in die ein Teil des O-Rings eingesetzt ist, und- der Ultraschallwellensensor ferner einen Halter (5) aufweist, wobei ein Teil des Halters (5) elastisch deformiert ist, um zwischen der Gleitoberfläche (4f) des rohrförmigen Elements und einer Rückseitenoberfläche der Fahrzeugkomponente (2) eingepasst zu sein.
Patent CZ-286882-B6 (CZ)
Title: Absorption article
Inventor: WEINBERGER ERIC PATTON
IPC: D04H1/42
Filed: 1994-07-22
Abstract: In the present invention there is disclosed an absorption article for wearing in underwear of a bearer having a crotch region with a pair of side edges (22), a longitudinal dimension extending in longitudinal direction and containing a part of a main body (21) with an absorption core (42), whereby to this part of the main body there is attached a pair of side wreathing elements (50) intended for folding about the side edges (22) of the bearer underwear component. At least one from the side wreathing elements (50) contains at least one stretchability  zone (56) and another region (58) that is stiffer if compared with the stretchability zone (56). Distal edges (54) of the side wreathing elements (50) are stretched laterally outwards over the longitudinal side edges (22) of the main body (21) part, the stiffer region (58) resistance to bending ranges between 2 grams to 50 grams. The side wreathing elements (50) enable automatic wreathing about side of the bearer panties by simple drawing on the panties  and without need of gripping flaps, whereby either at least one stretchability zone (56) of the side wreathing element (50) is capable of longitudinal stretch being greater than or equal to 20 to 30 mm or two stretchability zones (56) have sections that are arranged longitudinally and whose stretch is greater than or equal to 10 to 15 mm and the longitudinal distance between said two sections lies between 20 to 150 mm.
Patent CZ-280782-B6 (CZ)
Title: Device for vibration of bulk materials filled in containers
Inventor: HYSKY MILOS ING
IPC: B65G35/08
Filed: 1995-04-12
Abstract: The device is equipped with a link conveyer (3), which gradually moves the packages on the plate (2) under the mouth of the batchers (6) and through a weighing mechanism (4). The plate (2) is divided into at least two sequenced sections (21,22). Each section (21,22) is equipped with a vibrator (5).
Patent CZ-283711-B6 (CZ)
Inventor: CERMAK STANISLAV
IPC: D04B15/32
Filed: 1994-04-26
Abstract: Dvouválcový okrouhlý pletací stroj pro výrobu ponožkového zboží je opatřen dvouhlavými jehlami (11) drženými vodícími platinami (10, 15), které jsou opatřeny vodícími kolénky (151, 152, 153) ve více výškách. V horním jehelním válci (14) je stroj opatřen axiálně posuvnými uzavíracími zámky (19), jejichž pracovní hrany (190) mají strmé stoupání, přičemž tyto zámky jsou uspořádány v dráze jedněch vodících kolének (151). V dráze jedněch z dalších vodících kolének (152, 153) je nad nebo pod zmíněným uzavíracím zámkem (19) uspořádán stahovací zámek (20). Pracovní hrana (201) tohoto stahovacího zámku (20) snižuje jehly (11) s podstatným zpomalením ve srovnání se snižováním jehel (11) prostřednictvím axiálně posuvného uzavíracího zámku (19), přičemž s ohledem na průběh jehel (11) překrývá jeho počáteční část.ŕ