baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221780-A1 (DE)
Title: Polymerisierter, ladungssteigernder spacer particle
Inventor: BAYLEY ROBERT D
IPC: G03G9/08
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ein Tonerpartikel weist einen Kern auf und eine Hülle umgibt den Kern, wobei die Hülle einen polymerisierten, ladungssteigernden Distanzpartikel enthält, der ein Copolymer eines Ladungskontrollmittels und eines Monomers ist. Ein Verfahren zur Herstellung von Tonerpartikeln enthält die Bildung eines Gemischs durch Zusammenmischen einer ersten Emulsion, die ein Harz enthält, optional eines Wachses, optional eines Farbstoffs, optional eines Tensids, optional eines Fällungsmittels sowie eines oder mehrerer zusätzlicher optionaler Zusatzmittel, Erhitzen des Gemischs, um aggregierte Partikel im Gemisch zu bilden, die Bildung einer zweiten Emulsion, die ein Monomer und ein Ladungskontrollmittel enthält, das Polymerisieren der zweiten Emulsion, um ein Copolymer des Monomers und des Ladungskontrollmittels zu bilden und das Einarbeiten des Copolymers in die Tonerpartikel, wobei die aggregierten Partikel einen Kern aus den Tonerpartikeln bilden.
Patent DE-102013222435-A1 (DE)
Title: Magnetkernelement, Magnetkernmodul und ein das Magnetkernmodul verwendendes induktives Bauelement
Inventor: WINKLER JOHANN
IPC: H01Q7/08
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein stabförmiges Magnetkernelement, umfassend ein erstes Ende mit einer sphärischen oder zylindrischen Ausnehmung oder einem sphärischen oder zylindrischen Verbindungsvorsprung (120) und ein zweites Ende (103) mit einer sphärischen oder zylindrischen Ausnehmung (110) oder einem sphärischen oder zylindrischen Verbindungsvorsprung (120), das zur Herstellung einer variabel einstellbaren, angewinkelten Verbindung von wenigstens zwei Magnetkernelementen geeignet ist. Magnetkernelemente mit derartigen sphärischen oder zylindrischen Magnetkernenden ermöglichen einen nahezu spaltfreien Aufbau mit geringer, magnetischer Streuung durch etwas größere Endflächen im Vergleich zu Ferritstäben mit abgeschrägten, ebenen Endabschnittsflächen. Die vergrößerte Endfläche der sphärischen Oberfläche ermöglicht vorteilhafterweise eine stabilere Verbindung einzelner Magnetkernelemente ohne Verklebung. Somit ermöglich die vorliegende Erfindung den Aufbau flexibler, mehrgliedriger und kostengünstiger Stabkernspulen und -antennen.
Patent DE-102013223347-A1 (DE)
Title: Mit Poly(meth)acrylimid-Schaum gefüllte Wabenstrukturen
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: C08J9/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mit Poly(meth)acrylimid-(P(M)I)-Schäumen gefüllte Wabenstrukturen. Bei diesem Verfahren werden die einzelnen Waben einer Wabenstruktur mit P(M)I-Parikeln, die bevorzugt vorgeschäumt sein können, gefüllt und anschließend thermisch ausgeschäumt. Gleichzeitig umfasst die vorliegende Erfindung auch die mittels dieses Verfahrens hergestellten, neuartigen Werkstoffe, die bei einem sehr geringem Gewicht die Vorteile der Wabenstrukturen, wie hohe senkrechte Belastbarkeit und Schlagzähigkeit, mit den Vorteilen der P(M)I-Schäume, insbesondere die hohe Druckbelastbarkeit in alle Richtungen und die hohe Steifigkeit, miteinander verbindet.
Patent DE-102013223589-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zm Speichern von Energie
Inventor: BÖSMANN ANDREAS
IPC: H01M8/06
Filed: 2013-11-19
Abstract: Eine Anlage (1a) zum Speichern von Energie umfasst eine Wasserstofferzeugungs-Einheit (10a) zum Erzeugen von Wasserstoff, eine Wasserstoffspeicherungs-Vorrichtung (15) zum Speichern von Wasserstoff mit einer Belade-Einheit (14) zum Beladen eines Trägermediums mit dem in der Wasserstofferzeugungs-Einheit (10a) erzeugten Wasserstoff und mit einer Entlade-Einheit (19) zum Entladen des Wasserstoffs von dem beladenen Trägermedium, eine Wärmeerzeugungs-Einheit (4) zum Erzeugen von Wärme und eine Wärmespeicherungs-Einheit (7a) zum Speichern der mittels der Wärmeerzeugungs-Einheit (4) erzeugten Wärme, wobei die Wärmespeicherungs-Einheit (7a) mit der Entlade-Einheit (19) zum Bereitstellen von Wärme verbunden ist.
Patent DE-102013224527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer optimalen axialen Überlapplänge für eine Überlapplötverbindung und Bauteil mit einer Überlapplötverbindung
Inventor: PIEGERT SEBASTIAN
IPC: G01N19/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer optimalen axialen Überlapplänge für eine Überlapplötverbindung zwischen der Außenumfangsfläche eines axialen Schaftabschnittes eines aus einem Schaftmaterial bestehenden Schaftes und der Innenumfangsfläche einer Aufnahme zum Aufnehmen des axialen Schaftabschnitts, wobei die Aufnahme in einem Aufnahmeelement gebildet ist und wobei die Überlapplötverbindung mittels eines Lötmaterials zwischen der Außenumfangsfläche des aufgenommenen axialen Schaftabschnittes und der Innenumfangsfläche der Aufnahme gebildet wird, zur Verfügung gestellt. Die optimale Überlapplänge für die Überlapplötverbingdung wird aus einer für die Kombination aus Schaftmaterial und Lötmaterial charakteristischen Größe und wenigstens einer geometrischen Größe des aufgenommenen Schaftabschnittes berechnet. Außerdem wird ein Bauteil zur Verfügung gestellt, das eine Überlapplötverbindung mit einer nach dem erfindungsgemäßen Verfahren ermittelten optimalen Überlapplänge besitzt.
Patent DE-102013224750-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer, Milchaufschäumer mit Durchlauferhitzer und Kaffeemaschine mit Durchlauferhitzer
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/54
Filed: 2013-12-03
Abstract: Durchlauferhitzer zum Anschluss an oder zur Integration in eine Kaffeemaschine (K) und/oder einen Milchaufschäumer mit einer mit einem Fluid durchströmbaren Leitung (1), und einer zum Beheizen der Leitung (1) und/oder einer sich beim Durchströmen der Leitung (1) in dieser befindenden Fluidmenge (F) ausgebildeten Heizvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmekapazität der Leitung (1) kleiner ist als die Wärmekapazität der sich beim Durchströmen der Leitung (1) in dieser befindenden Fluidmenge (F), und dass die Heizvorrichtung (2) zum Starten des Beheizens anschaltbar und/oder an die Leitung (1) ankoppelbar und zum Beenden des Beheizens wieder abschaltbar und/oder von der Leitung (1) wieder abkoppelbar ist.
Patent DE-102014006069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachspannen einer elektrisch betätigten Parkbremse
Inventor: KLOSS MATTHIAS
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachspannen einer elektrisch betätigten Parkbremse für ein Fahrzeug. Hierbei wird in einem ersten Verfahrensschritt beim Abstellen des Fahrzeugs eine Ist-Anlagekraft zumindest eines Bremsbelags an einer Auflagefläche auf ein Basisniveau eingestellt. Ausgehend von dem im ersten Verfahrensschritt eingestellten Haltemoment kann in einem zweiten Verfahrensschritt die Ist-Anlagekraft bei Unterschreitung eines, eine Rollbewegung des Fahrzeugs verhindernden Mindest-Haltemoments der Parkbremse derart erhöht werden, dass zumindest das Mindest-Haltemoment erreicht wird. Ausgehend von dem im ersten und/oder zweiten Verfahrensschritt eingestellten Haltemoment, wird in einem dritten Verfahrensschritt nach einem definierten Zeitpunkt die Ist-Anlagekraft um 10% bis 20%, insbesondere 15%, erhöht. In einem vierten Verfahrensschritt wird die Ist-Anlagekraft in einem Schritt oder mehreren Schritten derart erhöht, dass das Mindest-Haltemoment nicht unterschritten wird. Während des gesamten Nachspannvorgangs wird dabei das Fahrzeug auf Anrollen überwacht.
Patent DE-102014011751-A1 (DE)
Title: Control device of hybrid vehicle
Inventor: YANO ISSEI
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird eine Steuerungsvorrichtung eines Hybridfahrzeugs bereitgestellt. Ein elektrischer Motor ist mit einem Verbrennungsmotor mechanisch verbunden und ist in der Lage, einen elektrischen Strom durch den Verbrennungsmotor zu erzeugen. Eine Start- und Stopp-Bestimmungseinheit ist konfiguriert, um den Verbrennungsmotor zu starten, wenn ein Ausgabeanforderungswert eines Fahrers gleich oder größer als ein Start-Bestimmungswert ist, und ist konfiguriert, um den Verbrennungsmotor zu stoppen, wenn der Ausgabeanforderungswert des Fahrers gleich oder kleiner als ein Stopp-Bestimmungswert ist, wobei das Hybridfahrzeug in der Lage ist, durch eine Antriebskraft, die zumindest durch den elektrischen Motor erzeugt wird, zu fahren. Eine Bestimmungswert-Korrektureinheit korrigiert, wenn ein Starten des Verbrennungsmotors durch die Start- und Stopp-Bestimmungseinheit bestimmt wird, den Stopp-Bestimmungswert des Verbrennungsmotors auf einen konstanten Wert, welcher kleiner als der Stopp-Bestimmungswert ist, bevor das Starten bestimmt wird, bis eine erste vorbestimmte Zeit abläuft, und korrigiert, wenn ein Stoppen des Verbrennungsmotors durch die Start- und Stopp-Bestimmungseinheit bestimmt wird, den Start-Bestimmungswert des Verbrennungsmotors auf einen konstanten Wert, welcher größer als der Start-Bestimmungswert ist, bevor das Stoppen bestimmt wird, bis eine zweite vorbestimmte Zeit abläuft.
Patent DE-102014012677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum ein- und mehrachsigen 360°/dreidimensionalen Scannen von Objekten, insbesondere in Verbindung mit Augmented Reality technologischen Verfahren und Anwendungen
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-08-26
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (1) zum ein- und mehrachsigen dreidimensionalen Scannen von Objekten, sowie der dreidimensionalen Darstellung von Objekten umfassend: – Bereitstellen eines um die z-Achse drehbaren Scantisches (2) bzw. eines drehbaren Erfassungssystems zur ein- und mehrachsigen dreidimensionalen Erfassung von Objekten – Anordnen eines dreidimensionalen Objekts (3) auf dem bereitgestellten Scantisch – Erfassung des Objekts in der Art, indem ein Scan in einer Achse (4) um ein Objekt herum (1) mit einem zweiten Scan um die zweite Achse (5) (2) oder (3) mittels einer Vorrichtung die, z. B. von einem Computer, Rechnersystem, Computerprogramm verknüpft wird, wodurch ein 3D-Modell entsteht. – mit Hilfe der verfahrensbedingten Anwendung werden diese entstandenen Objekte mit bestimmten Augmented Reality verfahrensbedingten Erkennungsparametern versehen, welche – mit Hilfe eines speziellen Computerprogramms, durch gleiche bzw. ähnliche Pixel, Ausgangsbilder, bestimmte Pixelfolgen, gleiche oder näherungsweise ähnliche Pixelfülle, Zahlen, Nummern, Strich- oder Farbcodierungen gefunden werden können. Für die Positionierung des Objektes im virtuellen Raum sind diese zuvor genannten Speicherparameter der Ausgang für die Erreichung einer Darstellung der Objekte an dem entsprechenden Ort. Durch die erfindungsgemäße Anwendung hat der Anwender erstmals die Möglichkeit einen 360°/3D-Scan durchzuführen, anwendungsbedingt ein Erkennungsmuster auszuwählen auf dem das gescannte Objekt abgespeichert wird, sowie zur Darstellung zu bringen – und jederzeit, sobald jemand auf dieses Erkennungsmuster geht, als 360°/3D-Darstellung/Objekt virtuell räumlich (auch in bildschirmgerechten 3D) anzuzeigen. Einzel- und Teilberechnungen bei fehlerhaften Ergebnissen, können mit den verfahrensbedingt zugeordneten Werkzeugen auch von Hand eingearbeitet werden, sodass der verfahrensmäßig gewünschte Effekt erreicht oder unterstützt wird.
Patent DE-102014013113-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Stoßfängers an einem Kotflügel eines Personenkraftwagens
Inventor: FRANK ROLAND
IPC: B60R19/24
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung eines Stoßfängers (10) an einem Kotflügel (12) eines Personenkraftwagens, bei welcher der Kotflügel (10) an einen Randbereich (14) des Stoßfängers (10) angrenzt und über wenigstens ein in dem Randbereich (14) angeordnetes Versteifungselement (16) mit dem Stoßfänger (10) verbunden ist, wobei das Versteifungselement (16) unter Beaufschlagung des Kotflügels (12) mit einer Federkraft, mittels welcher der Kotflügel (12) in Stützanlage mit dem Randbereich (16) gehalten ist, elastisch verformt ist.
Patent DE-102014013702-A1 (DE)
Title: Abdeckelement für ein Gassackmodul und Gassackmodul mit einem solchen Abdeckelement
Inventor: EINARSSON ANDERS
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-09-16
Abstract: Es wird ein Abdeckelement (10) für eine Gassack-Einheit beschrieben. Dieses weist einen stationären Abschnitt, eine erste Klappe (14) und eine zweite Klappe (20) auf, wobei die erste Klappe (14) mittels wenigstens eines ersten Scharniers (31) und die zwei Klappe (20) mittels wenigstens eines zweiten Scharniers (32) mit dem stationären Abschnitt verbunden ist. Hierbei sind die beiden Klappen (14, 20) im Ausgangszustand mittels einer ersten Aufreißverbindung (35) miteinander verbunden. Die erste Klappe (14) hat einen Außenbereich (16) und einen Emblembereich (18), welcher zumindest abschnittsweise aus dem Außenbereich (16) herausragt und in die zweite Klappe (20) hineinragt. Um mit einfachen Mitteln zu erreichen, dass der Emblembereich (18) selbst dann, wenn er relativ groß ausgeführt ist, dem expandierenden Gassack nicht im Weg ist, ist der Emblembereich (18) über ein drittes Scharnier (33) mit dem Außenbereich (16) der ersten Klappe (14) verbunden, so dass der Emblembereich (18) bei geöffneter erster Klappe (14) gegen den Außenbereich (16) verschwenkbar ist.
Patent DE-102014015400-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHÖNHERR FLORIAN
IPC: F16L33/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsanordnung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem Gehäuse (10) mit wenigstens zwei exzentrisch zueinander angeordneten und von einem Fluid durchströmbaren Anschlussöffnungen (12, 14) und mit wenigstens einem sich in dem Gehäuse (10) erstreckenden Kanal (18), über welchen die Anschlussöffnungen (12, 14) fluidisch miteinander verbunden sind, wobei der Kanal (18) durch ein separat vom Gehäuse (10) ausgebildetes und mit diesem verbundenes Leitungselement (20) aus Kunstsoff gebildet ist.
Patent DE-102014019592-A1 (DE)
Title: Endgerät und Verfahren zum Steuern eines Endgeräts
Inventor: XI ZHENXIN
IPC: G06F17/40
Filed: 2014-12-30
Abstract: Diese Offenbarung offenbart ein Endgerät und ein Verfahren zum Steuern eines Endgeräts, wobei das Endgerät aufweist: einen Sensor zum Erfassen von Benutzerdaten in Echtzeit, einen Prozessor zum Bestimmen, ob die Benutzerdaten eine voreingestellte Steuerbedingung erfüllen, und zum Erzeugen einer Steueranweisung, wenn sie die voreingestellte Steuerbedingung erfüllen, wobei die Steueranweisung eine Anweisung an ein zweites Endgerät ausgibt, einen Zielvorgang auszuführen, und einen Sender zum Senden der Steueranweisung zu dem zweiten Endgerät mittels einer Kommunikationsverbindung mit dem zweiten Endgerät, so dass das zweite Endgerät den Zielvorgang gemäß der Steueranweisung ausführen kann. Das Endgerät und das Verfahren zum Steuern eines Endgeräts kann ein anderes Endgerät veranlassen, den momentanen Anforderungen eines Benutzers durch Steuern eines anderen Endgeräts durch das Endgerät ohne Ausgabe einer Anweisung seitens des Benutzers zu entsprechen.
Patent DE-102014101153-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Messen eines Drucks über einer Fläche
Inventor: HAXTER STEFAN
IPC: G01V1/16
Filed: 2014-01-30
Abstract: Ein Sensor (6) zum Messen eines Drucks über einer Fläche weist einen ersten Teilsensor (7) zum Erfassen eines auf eine erste Sensorteilfläche (9) wirkenden ersten Drucks und einen zweiten Teilsensor (8) zum Erfassen eines auf eine zweite Sensorteilfläche (10) wirkenden zweiten Drucks auf. Der erste Teilsensor (7) stellt ein den erfassten ersten Druck anzeigendes erstes Messsignal bereit, und der zweite Teilsensor (8) stellt ein den erfassten zweiten Druck anzeigendes zweites Messsignal bereit. Weiterhin weist der Sensor (6) eine Signalverarbeitungseinrichtung (13) auf, die aus dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal ein Ausgangssignal generiert, bei dem eine räumliche Modulation des Drucks über der Fläche unterhalb einer vorgegebenen Wellenzahl stärker unterdrückt ist als bei der vorgegebenen Wellenzahl.
Patent DE-102014101224-A1 (DE)
Title: Verfahren zum unterirdischen Verlegen einer Leitung sowie Triebkopf und System zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: H02G1/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum unterirdischen Verlegen einer Erdleitung, mit den Schritten: abschnittsweises Freilegen einer unterirdisch verlegten Altleitung (2) im Bereich einer Baugrube (5, 5.1, 5.2); zur Anlage Bringen eines Triebkopfes (20) mit der Altleitung im Bereich der Baugrube, wobei der Triebkopf mit einer Neuleitung (1) verbunden ist; Ausbringen eines druckbeaufschlagten Spülfluids in einer Vortriebsrichtung und Freilegen der Altleitung (2) in einem Abschnitt vor dem Triebkopf, wobei der Triebkopf mittels des Spülfluids einen Leitungstunnel (7) schafft; Vortreiben des Triebkopfes entlang der Altleitung in Vortriebsrichtung; und dadurch Verlegen der Neuleitung entlang der Altleitung im Leitungstunnel. Ferner betrifft die Erfindung einen Triebkopf (20) und ein System (10) zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102014101482-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Dunkelfeldinspektion
Inventor: LIN BO-JIUN
IPC: G03F9/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur vor. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Substrats und einer strukturierten Schicht, die auf dem Substrat ausgebildet ist, wobei eine oder mehrere Überlagerungsmarkierungen auf der strukturierten Schicht ausgebildet sind; das Ausführen einer Überlagerungsinspektion vor dem Ausbilden eines Films mittels eines Hellfeld-(BF)-Inspektionswerkzeugs, um Daten vor dem Ausbilden des Films über die eine oder die mehreren Überlagerungsmarkierungen auf der strukturierten Schicht zu erhalten; Ausbilden einer oder mehrerer Schichten auf der strukturierten Schicht; Ausführen einer Überlagerungsinspektion nach dem Ausbilden des Films mittels eines Dunkelfeld-(DF)-Inspektionswerkzeugs, um Daten nach dem Ausbilden des Films über die eine oder die mehreren Überlagerungsmarkierungen zu erhalten, die unter der einen oder den mehreren Schichten liegen; und das Ermitteln, ob die Daten vor dem Ausbilden des Films mit den Daten nach dem Ausbilden des Films übereinstimmen.
Patent DE-102014102566-A1 (DE)
Title: An einem Fahrzeug angebrachte drehende elektrische Maschine mit mehreren Gleichrichtungsmodi
Inventor: OKUMOTO KAZUSHIGE
IPC: H02M7/162
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die drehende elektrische Maschine weist eine Ankerwicklung (2, 3), eine Brückenschaltung (2, 3, 5, 6), eine Schalteinheit (5, 6) und eine Steuerungsschaltung (54) auf. Die Brückenschaltung richtet eine Spannung, die in der Ankerwicklung induziert wird, mit einem vorbestimmten Gleichrichtungsmodus gleich. Die Schalteinheit weist ein Schaltelement (50, 51), mit dem eine Diode verbunden ist, auf. Die Steuerungsschaltung steuert das Schaltelement, um den vorbestimmten Gleichrichtungsmodus zu steuern. Die Steuerungsschaltung steuert das Schaltelement, um AUS zu sein, um eine Diodengleichrichtung durchzuführen, steuert das Schaltelement, um für eine vorbestimmte EIN-Periode EIN zu sein, um zuzulassen, dass die Diode, nachdem die vorbestimmte EIN-Periode verstrichen ist, leitet, wodurch eine Synchrongleichrichtung durchgeführt wird, und steuert die vorbestimmte EIN-Periode, um allmählich erhöht zu werden, um eine Übergangsgleichrichtung durchzuführen, wenn sich der Gleichrichtungsmodus von der Diodengleichrichtung zu der Synchrongleichrichtung ändert.
Patent DE-102014102749-A1 (DE)
Title: Jacke mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2014-03-01
Abstract: Eine Jacke (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und mit einem am unteren Ende der Vorderseite (1a) der Jacke (1) beginnenden Reißverschluss, der zwei Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern und einen Reißverschlussschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Reihen (4, 5) entlang der die Kapuzenöffnung (3) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (3) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (8) treffen, dass die Kapuze (2) mit einer zweiten Kapuzenöffnung (13) versehen ist, die der Kapuzenöffnung (3) gegenüber liegt, und dass an der Rückseite (1b) der Jacke (1) ein zweiter, am unteren Ende der Rückseite (1b) beginnender Reißverschluss angeordnet ist, der zwei durch einen unteren Reißverschluss-Endanschlag (17) begrenzte Reihen (14, 15) von Reißverschluss-Kuppelgliedern enthält, die entlang der die zweite Kapuzenöffnung (13) begrenzenden Ränder fortgesetzt sind und sich an einem im oberen Bereich der Kapuzenöffnung (13) angeordneten, oberen Reißverschluss-Endanschlag (18) treffen.
Patent DE-102014105388-A1 (DE)
Title: Rahmen einer Tür oder eines Fensters
Inventor: RUHLAND THOMAS
IPC: H02S20/26
Filed: 2014-04-15
Abstract: Ein Rahmen einer Tür (1) oder eines Fensters umfasst mindestens zwei Rahmenelemente (8), denen zumindest eine Deckschicht (5, 6) zugeordnet ist. Mindestens einem der Rahmenelemente (8) ist ein innerhalb des Rahmens (3) angeordneter und von der Deckschicht (5, 6) in wesentlichen Teilen überdeckter Funktionsträger (35) zugeordnet.
Patent DE-102014106757-A1 (DE)
Title: Drehpflug
Inventor: LAUMANN BERNHARD
IPC: A01B3/28
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehpflug 1 mit einem an einem Anbaubock 2 zur Verbindung des Drehpfluges 1 mit einem landwirtschaftlichen Zugfahrzeug 3 dreh- und/oder schwenkbar befestigbaren Pflugrahmen 6 und mit auf gegenüberliegenden Seiten des Pflugrahmens 6 angeordneten Pflugscharrreihen 8, 9 mit Pflugkörpern 9, wobei durch eine über eine Antriebsvorrichtung eingeleitete Drehbewegung des Pflugrahmens 6 wahlweise die eine oder die andere Pflugscharrreihe 8, 9 in ihre Betriebsstellung oder in ihre Außerbetriebsstellung überführbar ist und wobei jeder Pflugkörper 9 gegen die Kraft eines Hydraulikzylinders 11 als Überlastsicherungselement schwenkbar an dem Pflugrahmen 6 abgestützt ist. Um einen Drehpflug mit verbesserten Arbeitsergebnissen zur Verfügung zu stellen, ist vorgesehen, dass eine von einem unter Druck stehenden Hydraulikmedium beaufschlagbare wirksame Kolbenfläche des Hydraulikzylinders 11 als Überlastsicherungselement zumindest des in Arbeitsfahrtrichtung des Drehpfluges 1 ersten Pflugkörpers 9 größer ausgebildet ist als eine von einem unter Druck stehenden Hydraulikmedium beaufschlagbare wirksame Kolbenfläche des Hydraulikzylinders 11 als Überlastsicherungselement des in Arbeitsfahrtrichtung des Drehpfluges 1 letzten Pflugkörper 9.
Patent DE-102014111397-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Schutzabdeckung
Inventor: SATO NAOKI
IPC: F16P3/08
Filed: 2014-08-11
Abstract: Eine Bandfeder, bei dem es sich um ein leitendes Element handelt, das mit einer Befestigungsschraube an einem Spritzschutzkörper befestigt ist, ist mit einer Seitenoberfläche einer Tür in Kontakt, die in einer festgelegten Position angeordnet ist. Bei der Bandfeder handelt es sich um eine nach außen gedehnte Feder. Die Bandfeder ist mit einer nicht beschichteten Metalloberfläche der Tür in Kontakt.
Patent DE-102014111441-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung, welche eine Kommunikation von Leuchtanordnungen mittels auf eine Versorgungsspannung aufmodulierter Signale ermöglicht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Umbauen einer Elektroinstallation in eine solche Leuchtanordnung.