baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007120-B4 (DE)
Title: Stromregelung permanenterregter Synchronmotoren für Lenkflugkörper mit elektromechanischem Ruderstellantrieb
Inventor: FRENZEL BERNHARD
IPC: H02P6/28
Filed: 2000-02-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Stromregelung
permanenterregter Synchronmotoren für Lenkflugkörper mit elektromechanischem
Ruderstellantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß der kommandierte Strom i R  immer dadurch orthogonal zum Polradfluß geführt wird,
daß  a)
in einem polaren auf den Läufer
bezogenen Koordinatensystem aus dem Meßstrom zweier Strangströme i 1M  und i 2M  der Betrag
des Stromraumzeigers i AM   bestimmt und der Betragsfehler
des Stromes  δi A = |i R |– i AM   über
einen Korrekturregler (9) auf den Betragssollwert |i R | addiert
wird und daß  b)
aus dem Meßstrom
zweier Strangströme
i 1M  und i 2M  sowie
aus dem Winkelkommando ε C  des kommandierten Stromraumzeigers i R  ein Maß für den Winkelfehler  bestimmt und über einen
Korrekturregler (9) auf den Winkelsollwert ε C  addiert
wird, wobei der Winkelsollwertε C  eine Totzeitkorrektur ε T  beinhalted
und die Berechnung der Totzeitkorrektur über einen vorgebbaren Parameter
KCD01, eine Polpaarzahl Z P  und eine Änderung
eines Polradlagewinkels γ M  gemäß:  erfolgt und wobei mittels
einer EMK-Aufschaltung (UA1C, UA2C, UA3C) auf den Strangstromregler
(3) eine EMK-Kompensation erfolgt.
Patent DE-10009167-B4 (DE)
Title: Luftspareinrichtung für eine Saugvorrichtung
Inventor: SCHNATTERER JUERGEN
IPC: B25J15/06
Filed: 2000-02-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: Luftspareinrichtung für eine zur Vakuumerzeugung dienende Saugvorrichtung, mit einem einerseits von einer Unterdruckquelle (3) beaufschlagbaren und andererseits mit einem zeitweilig einem gewissen Unterdruck auszusetzenden Absaugbereich (13) verbundenen oder verbindbaren Unterdruckkanal (17), in dessen Verlauf ein in Richtung zum Absaugbereich (13) sperrendes und bei Anliegen einer ersten Druckdifferenz in Richtung zur Unterdruckquelle (3) öffnendes erstes Rückschlagventil (30) eingeschaltet ist, und mit einem einerseits von einer Überdruckquelle (4) beaufschlagbaren Überdruckkanal (18), der unter Umgehung des ersten Rückschlagventils (30) andererseits ebenfalls mit dem Absaugbereich (13) verbunden oder verbindbar ist, um diesem zeitweilig einen Überdruckimpuls zuführen zu können, dadurch gekennzeichnet, daß in den Verlauf des Überdruckkanals (18) ein in Richtung zur Überdruckquelle (4) sperrendes und bei Anliegen einer zweiten Druckdifferenz in Richtung zum Absaugbereich (13) öffnendes zweites Rückschlagventil (31) eingeschaltet ist, wobei die beiden Rückschlagventile (30, 31) hinsichtlich ihres Ansprechverhaltens so ausgelegt sind, daß das im Überdruckkanal (18) sitzende zweite Rückschlagventil (31) bei einer...
Patent DE-10032137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phenothiazin-Granulat mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: BEYER JUERGEN
IPC: C08F20/00
Filed: 2000-07-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Phenothiazin-Granulat mit enger Partikelgrößenverteilung,
wobei Phenothiazin mit einer Reinheit von mindestens 98% in flüssiger Form
durch eine mit Bohrungen versehene Einrichtung gepresst und auf
das flüssige
Phenothiazin eine Frequenz aufgebracht wird und das durch die Bohrungen austretende
flüssige
Phenothiazin in ein Kühlmedium
mit einer Temperatur im Bereich von –40 bis +100°C eintritt, wobei
das Kühlmedium
den Phenothiazintropfen entgegenströmt, so dass die so erzeugten
Phenothiazin-Flüssigkeitstropfen
bis auf eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur gebracht
werden und diese gegebenenfalls in einer Nachkühlzone weiter verfestigt werden.
Patent DE-10045063-B4 (DE)
Title: Fahrgestell mit einer Chassis-Baugruppe mit Federböcken für Straßenfahrzeuge
Inventor: ROTTMANN NORBERT
IPC: B62D21/02
Filed: 2000-09-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fahrgestell
für Straßenfahrzeuge
mit einer Chassis-Baugruppe
(100), die folgende Teile umfasst:  – zwei parallel und in Fahrtrichtung
liegende Hauptlangträger
(1, 2),  – quer
dazu verlaufende Querträger
(3, 4),  – sich
paarig gegenüberliegende
Federböcke
(5, 6) zur Aufnahme von zu den Achsen gehörenden Federelementen, die
unterhalb der Hauptlangträger
(1, 2) im in Fahrtrichtung rückwärtigen Bereich
angebracht sind,  – wobei
je ein Paar von Federböcken
(5, 6) mit einer Federbocktraverse (7) unterhalb der Hauptlangträger (1,
2) verbunden ist, die parallel zu den Querträgern (3, 4) verläuft,  – zwei Aussteifriegel
(10, 11), die zwischen den Hauptlangträgern (1, 2) und der Federbocktraverse
(7) schräg
liegend angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – als Anbringungsvorrichtungen
für die
Aussteifriegel (10, 11) in das Profil des Hauptlangträgers eingepaßte und
dort befestigte Rippenbleche (8, 9) vorgesehen sind, deren Befestigungsfläche quer
zur Fahrtrichtung liegt, und   – dass Aussteifriegel (10,
11) und Federbocktraverse...
Patent DE-10065816-B4 (DE)
Title: Munition zur Erzeugung eines Nebels
Inventor: RAUPP KARL
IPC: F42B12/70
Filed: 2000-12-27
Granted: 2009-04-23
Abstract: Munition
zur Erzeugung eines Nebels zum Schutz von Gefechtsfahrzeugen mit
einer Hülse,
zwei unterschiedlichen darin angeordneten Wirkmassen (4, 5) und
wenigstens einer im Bereich der Wirkmassen angeordneten Anzündzerlegerladung
(9), wobei  die Hülse
als eine einstückige
Zweikammer-Doppeldose (2) mit einer beiden Kammern gemeinsamen Zwischenwand
(10) ausgebildet ist, wobei die Wandstärke der Zwischenwand (10) größer ist
als die Wandstärke
der Doppeldosenaußenwand
(22),  ein in Richtung der Werferrohrmündung gelegenes Ende (stirnseitiges
Ende) der Doppeldose (2) gasdicht verschlossen ist,  zwischen
zwei, jeweils boden- und stirnseitig angeordneten Nebelwirkmassen
eine IR-Wirkmasse angeordnet ist, und  axiale Sollbruchstellen
im Bereich der Wirkmassen (4, 5) in der Doppeldosenaußenwand
(22) vorgesehen sind.
Patent DE-10116063-B4 (DE)
Title: Kofferdam und Befestigungsmittel
Inventor: MANNSCHEDEL WERNER
IPC: A61C5/82
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-07-05
Abstract: Kofferdam
mit einem Abdeckmittel und einem Befestigungsmittel zum Befestigen
des Abdeckmittels in einer Mundhöhle
für eine
dentalmedizinische Behandlung eines ersten Zahnes, dadurch gekennzeichnet, dass
das Befestigungsmittel ein Befestigungshütchen (10) oder ein Befestigungsclip
(20) ist, das an mindestens einem zweiten Zahn zu befestigen ist,
der sich neben dem zu behandelnden ersten Zahn befindet.
Patent DE-10119475-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerungseinheit für ein Hybridfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KOJIMA MASAKIYO
IPC: B60W20/00
Filed: 2001-04-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Brennkraftmaschinensteuerungseinheit mit einem Hybridmechanismus, der das Fahrzeug durch wahlweise Verwendung von Leistung der Brennkraftmaschine (1) und Leistung eines elektrischen Motors (2) antreibt, und einer Steuerungseinrichtung (23, 24), die das Fahrzeug mit der Leistung des elektrischen Motors (2) als Hauptantriebsleistung antreibt und den Hybridmechanismus zur Aufwärmung der Brennkraftmaschine (1) steuert, und die den Betriebszustand der Brennkraftmaschine (1) von einem Aufwärmbetriebszustand zu einem Betriebszustand zur Abgabe einer Leistung in Abhängigkeit von einer angeforderten Maschinenausgangsleistung ändert, falls während des Aufwärmens der Brennkraftmaschine (1) ein Beschleunigeröffnungsgrad größer als ein vorbestimmter Öffnungsgrad ist oder eine angeforderte Maschinenausgangsleistung für die Brennkraftmaschine (1) eine vorbestimmte Ausgangsleistung überschreitet, die eine maximale Ausgangsleistung ist, die durch die Brennkraftmaschine (1) in dem Aufwärmbetriebszustand erzeugt werden kann, wobei die Steuerungseinrichtung (23, 24) bestimmt, ob der Beschleunigeröffnungsgrad größer als der vorbestimmte Öffnungsgrad ist (S303, S403), bevor bestimmt wird, ob die angeforderte Maschinenausgangsleistung größer als die vorbestimmte Ausgangsleistung ist (S306, S406).
Patent DE-10122553-B4 (DE)
Title: Gargerät mit variabler Garfläche
Inventor: PATTERMANN SIMON
IPC: F24C15/10
Filed: 2001-05-10
Granted: 2005-02-10
Abstract: Gargerät mit zumindest
einer von einer Trageeinheit, insbesondere einem Gestell (2), getragenen
Grundgarfläche
(4), umfassend zumindest eine, die Grundgarfläche (4) vergrößernde,
von der Trageeinheit (2) getragene Zusatzgarfläche (3, 7), wobei die Grundgarfläche (4)
und die Zusatzgarfläche
(3, 7) relativ zu der Trageeinheit (2) bewegbar gelagert und aus
der Trageeinheit (2) über
zumindest ein Scharnier (5, 8), ein Gelenk, eine Schiene und/oder
dergleichen ausklappbar, ausschwenkbar, ausziehbar und/oder dergleichen
sind, wobei die Grundgarfläche
(4) und die Zusatzgarfläche
(3, 7) eine elektrisch beheizbare Heizplatte (12) umfassen, die
vorzugsweise einen Umfangsrand aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Heizplatte (12) ober- und unterseitig durch verschiedene Heizkreise
heizbar ist,  insbesondere einen Schichtaufbau aus einer ersten Auflage
(9) für
Gargut, einer ersten Heizschicht (10), einer Wärmedämmschicht (11), einer zweiten
Heizschicht (10') und einer zweiten Auflage (9') für Gargut
aufweist, und wobei zumindest eine erste Zusatzgarfläche (3)
im wesentlichen in der Höhe der
Grundgarfläche
(4) und zumindest eine zweite...
Patent DE-10133766-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Türverschluss
Inventor: HOFMANN HARTMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-07-01
Abstract: Betätigungsvorrichtung für einen Türverschluß einer schwenkbaren Tür eines Hausgerätes, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, wobei ein um eine Achse (5) schwenkbar gelagerter Griff (6) mit dem Türverschluß in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Krafthebel (A) zum Verschwenken der Tür und der Krafthebel (D) zum Verschwenken des Griffes (6) im gleichen Drehsinn wirken und parallel verlaufen oder unter einem kleinen Winkel (α) zueinander stehen.
Patent DE-10158794-B4 (DE)
Title: Induktiver kontaktloser Leistungsübertrager
Inventor: SCHROEDER RALF
IPC: H02J5/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2008-05-29
Abstract: Induktiver
kontaktloser Leistungsübertrager
mit:  einer Primärseite,
umfassend:  eine erste primärseitige
Induktivität
(Lp);  eine primärseitige
Steuereinheit (40) mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (VCOp)
zum Erzeugen eines Wechselsignals, das der primärseitigen Induktivität (Lp) zugeführt wird;  einer
Sekundärseite,
umfassend:  eine sekundärseitige
mit der primärseitigen
Induktivität
(Lp) koppelbare Induktivität
(Ls);  eine zeitlich Last (R L ); und  eine
Detektionseinrichtung (42) zur Ermittlung eines sekundärseitigen
Leistungsbedarfs der Last,  wobei die Frequenz des primärseitigen
spannungsgesteuerten Oszillators (VCOp) in Abhängigkeit des von der Detektionseinrichtung
(42) ermittelten Leistungsbedarfs einstellbar ist,  wobei die
Steuereinheit (40) weiterhin umfasst:  eine Trenneinrichtung
(VCD, 8, 9), die ausgebildet ist, das Zuführen des vom Oszillator (VCOp)
erzeugten Wechselsignals zur primärseitigen Induktivität (Lp) zeitweise
zu verhindern, und die eine spannungsgesteuerte Tastverhältnissteuereinrichtung
(VCD) aufweist, die ein Tastsignal (U T ) erzeugt;   und
die Tastverhältnissteuereinrichtung
(VCD) angepasst ist, das Tastverhältnis des Tastsignals (U T ) in Abhängigkeit des
von der Detektionseinrichtung (42) ermittelten...
Patent DE-10202614-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Kompensationsfeder
Inventor: KLEIN MARIO
IPC: B60N2/22
Filed: 2002-01-24
Granted: 2006-07-20
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Komponente (3),
einer zweiten Komponente (4), welche mittels wenigstens einer Gelenkvorrichtung
(5) relativ zur ersten Komponente (3) schwenkbar ist und in Abhängigkeit
von ihrer Winkelstellung ein Moment erzeugt, und einer Kompensationsfeder
(11), welche der Gelenkvorrichtung (5) zugeordnet ist und die zweite Komponente
(4) mit einem Kompensationsmoment beaufschlagt und dabei eine nichtlineare
Kennlinie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die spiralförmige Kompensationsfeder
(11) radial weiter innen einen größeren Materialquerschnitt als
radial weiter außen
aufweist, indem eine Abmessung (d, d') des rechteckförmigen Materialquerschnitts
der Kompensationsfeder (11) sich von radial innen nach radial außen verringert.
Patent DE-10203067-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: COENEN KARL
IPC: A01B71/06
Filed: 2002-01-28
Granted: 2009-12-03
Abstract: Getriebeanordnung zum Antreiben zumindest einer Arbeitseinheit eines landwirtschaftlichen Geräts, insbesondere einer Mähmaschine, umfassend  – eine Trageinheit (6, 106), die Verbindungsmittel (45, 145) zum Ankuppeln an einen Schlepper (1) aufweist,  – ein Getriebegehäuse (7, 107), das um eine Schwenkachse (11, 111) schwenkbar in der Trageinheit (6, 106) gelagert ist und das mittelbar oder unmittelbar mit der Arbeitseinheit (38, 41; 138, 141) verbindbar ist,  – eine Eingangswelle (28, 128), die innerhalb des Getriebegehäuses (7, 107) um eine Drehachse (27, 127) drehbar gelagert ist und die Anschlussmittel (33, 133) zum Anschließen einer Antriebswelle (10) aufweist, wobei die Drehachse (27) und die Schwenkachse (11) zusammenfallen, und  – zumindest eine Ausgangswelle (31, 131), die drehbar im Getriebegehäuse (7, 107) gelagert ist, die antriebsmäßig mit der Eingangswelle (28, 128) verbunden ist und die mit einer Zwischenwelle (34, 39) zum Antreiben mindestens einer Arbeitseinheit verbindbar ist.
Patent DE-10203223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Ozonwandlungsrate eines mit einem Katalysatormaterial beschichteten Ozonkonvertierungselements
Inventor: FRIEDEL JOERG
IPC: G01N33/00
Filed: 2002-01-28
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Ozonwandlungsrate eines mit einem Katalysatormaterial beschichteten
Ozonkonvertierungselements, insbesondere eines Kühlers in einem Kraftfahrzeug,
mit einem ersten (1) und einem zweiten (2) Luftführungskanal zur Aufnahme von
Luft vor und hinter dem Ozonkonvertierungselement, wobei die Luftführungskanäle (1, 2) über eine
Schalteinrichtung (3; 12) mit einem dritten Luftführungskanal
(4) verbunden sind, in dem ein Ozonsensorelement (5) angeordnet
ist, so dass mittels der Schalteinrichtung (3; 12) entweder der
Luftstrom vor dem Ozonkonvertierungselement oder der Luftstrom hinter
dem Ozonkonvertierungselement zum Ozonsensorelement (5) geleitet
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schalteinrichtung
(3; 12) ein vierter Luftführungskanal
(8) vorgesehen ist.
Patent DE-10206233-B4 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung und Verfahren zur Informationsübertragung
Inventor: WOLTER ROLAND
IPC: G06K19/10
Filed: 2002-02-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Kommunikationsanordnung
zur Informationsübertragung
zwischen einer weiteren Baugruppe oder Funktionseinheit (3) eines
eine erste Baugruppe oder Funktionseinheit und eine Lese- oder Schreib-/Lesevorrichtung
(4) für
Chipkarten (9) aufweisenden elektrischen Geräts (1) oder Geräteverbunds
und einer Auswertevorrichtung (10),  wobei die Lese- oder Schreib-/Lesevorrichtung
(4) erste Gegenkontakte (5) zur Kontaktierung einer erste Kontakte aufweisenden
Chipkarte (9) aufweist, wobei die ersten Kontakte mit der ersten
Baugruppe oder Funktionseinheit des Geräts (1) oder Geräteverbunds
verbunden sind,  wobei die Lese- oder Schreib-/Lesevorrichtung
(4) weitere Gegenkontakte (6) aufweist, die elektrisch und räumlich von
den ersten Gegenkontakten (5) getrennt und diesen benachbart und
in der gleichen Ebene wie die ersten Gegenkontakte (5) angeordnet
sind,  wobei eine Adapterkarte (8) mit ersten und weiteren Kontakten
vorgesehen ist, wobei erste (8-5) und weitere (8-5) Kontakte auf der Adapterkarte (8)
derart angeordnet sind, daß diese
bei in die Lese- oder Schreib-/Lesevorrichtung (4) eingeschobener
Adapterkarte (8) durch die ersten (5) und...
Patent DE-10220726-B4 (DE)
Title: Schraubendreher
Inventor: KIKUCHI NORIAKI
IPC: B25B23/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schraubendreher
mit einem normal und umgekehrt betreibbaren Motor, einem Antriebswellenelement
(4) zum Übertragen
von Kraft von dem Motor, einer Antriebswellenhülse (4a), die an dem Antriebswellenelement
(4) angeordnet ist, einem Abtriebswellenelement (7), um einen Schraubendrehereinsatz
(10) zu halten, wobei das Abtriebswellenelement (7) in einer axial
bewegbaren Art und Weise gelagert ist, einer Abtriebswellenhülse (7a), die
an dem Abtriebswellenelement (7) angeordnet ist, einer Feder (15),
um zu bewirken, dass das Abtriebswellenelement (7) und das Antriebswellenelement
(4) voneinander beabstandet sind, einer gewundenen Kupplungsfeder
(6), die in einer koaxialen Richtung des Antriebswellenelements
(4) und des Abtriebswellenelements (7) in einem Zustand positioniert
ist, in dem sie sich über
die jeweiligen Hülsen
(7a, 4a) an dem Abtriebswellenelement (7) und dem Antriebswellenelement
(4) erstreckt, wobei die Kupplungsfeder (6) ein Ende besitzt, das
an einem der Elemente Abtriebswellenelement (7) und Antriebswellenelement
(4) befestigt ist, und wobei das andere Ende (6a) an dem anderen
der Elemente Abtriebswellenelement (7) und...
Patent DE-10223639-B4 (DE)
Title: Gekühlte Transportrolle für einen Ofen zur Wärmebehandlung von Körpern, insbesondere Brammen
Inventor: FRIEDRICH KARL ERNST
IPC: C21D9/573
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Gekühlte Transportrolle
für einen Ofen
zur Wärmebehandlung
von Körpern,
insbesondere Brammen, bei der auf einem Tragrohr (1) mit axialem
Abstand voneinander mehrere Tragringe (2) und neben diesen und radial
zurückversetzt
eine Ummantelung (4) aus wärmeisolierendem
Material (4a) angeordnet sind, wobei als Kühlung für das Tragrohr (1) ein von
einem Rohr (6) gebildeter Kühlmittelkanal
(6a) sich durch das Tragrohr (1) erstreckt, über den ein Kühlmedium
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Tragrohr (1) und
der Ummantelung (4) ein im Betrieb von einem gasförmigen Kühlmedium
durchströmter
Ringkanal (5) vorgesehen ist, dass die Ummantelung (4) für dieses
Kühlmedium
durchlässig
ist und dass die Ummantelung (4) mit dem Kühlmedium derart direkt beaufschlagbar
ist, dass sie von dem Kühlmedium
durchströmbar
ist.
Patent DE-10224126-B4 (DE)
Title: Mehrfachwerkzeughalter für eine Drehmaschine, insbesondere für einen Langdrehautomaten
Inventor: GRAF ERNST
IPC: B23B29/24
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-05-13
Abstract: Mehrfachwerkzeughalter für eine Drehmaschine, insbesondere für einen Langdrehautomaten, wobei der Mehrfachwerkzeughalter eine Einrichtung zum positionierten Befestigen an der Drehmaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrfachwerkzeughalter (10) eine Anzahl Einzelwerkzeughalter (18) aufweist, in die jeweils ein Werkzeug (36) einspannbar ist, dass der Mehrfachwerkzeughalter (10) für jeden Einzelwerkzeughalter (18) eine Einrichtung (20, 26, 30) zum lösbaren Befestigen des Einzelwerkzeughalters (18) am Mehrfachwerkzeughalter (10) aufweist und dass der Mehrfachwerkzeughalter (10) für jeden Einzelwerkzeughalter (18) eine Positioniereinrichtung (20, 26, 30) aufweist, die den Einzelwerkzeughalter (18) beim Befestigen am Mehrfachwerkzeughalter (10) positioniert.
Patent DE-10226870-B4 (DE)
Inventor: SCHRAMM BRUNO
IPC: F24D11/00
Filed: 2002-06-12
Granted: 2004-05-13
Abstract: Between the connections for the heat supply and heat return is a reservoir (1) for a mixture of district heat supply and return and a further parallel reservoir (2) for a mixture of heating supply and return as well as a hot water heater unit (3). The hot water unit consists of a row of heat transfer members (4, 5) which has a circulation pump (23) in the hot water return with variable output and whose heat transfer member (5) is connected to the heating supply header into which the heating return and a supply from the two reservoirs open.  The reservoir (1) is fed by a jet pump (12) connected to the district heating supply and return and with a setting valve (11) mounted between the pump and the heating return.
Patent DE-10234332-B4 (DE)
Title: Druckereierzeugnis
Inventor: GUMMERT GERALD
IPC: B42D15/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: Druckereierzeugnis
für technische
Informationen, bestehend aus einer Zick-Zack-Faltung zur Bildung von verschiedenen
aufklappbaren Abteilungen (4) mit jeweils zwei, über einen Klappfalz (1) verbundenen
Seiten (5), auf denen ein Register angeordnet sein kann, dadurch
gekennzeichnet, dass in wenigstens zwei der Abteilungen (4) eine
einfache Seite (5) und eine mit einem Register (7) versehene Seite
(5) vorhanden ist, dass das Register (7) mit mehreren, um eine gemeinsame
Klapplinie (10) klappbaren Blättern
(8) gebildet ist und dass die Klapplinie (10) des Registers (7)
senkrecht zum Klappfalz (1) der zugehörigen Abteilung (4) steht.
Patent DE-10241759-B4 (DE)
Inventor: KRABBES GERNOT
IPC: H01L39/14
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-11-16
Abstract: High temperature superconducting component comprises several superconductor segments produced by the melt crystallization of seed crystals. Coherent grain boundaries are removed between the superconductor segments and replaced by a further superconductor material having a lower melting point than the segment material. An independent claim is also included for a process for the production of the high temperature superconducting component.
Patent DE-10248982-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung der Stromaufnahme einer Schaltungsanordnung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R19/165
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Überwachung
einer Stromaufnahme (Iq) einer zwischen ein erstes und ein zweites
Potential geschalteten Schaltungsanordnung (12), wobei die Schaltungsanordnung
(12) einen ersten und einen zweiten Spannungsversorgungsanschluss
(12a, 12c) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer Kapazität (18),
die parallel zu der zu überwachenden Schaltungsanordnung
(12) geschaltet ist;  einem Schalter (16) zum Trennen der Parallelschaltung aus
zu überwachender
Schaltungsanordnung (12) und Kapazität (18) von dem ersten Potential,
wobei der Schalter (16) durch ein Schaltsignal (S1) mit einem ersten
und zweiten Schaltzustand steuerbar ist, wobei der Schalter (16)
bei dem ersten Schaltzustand geschlossen ist und bei dem zweiten
Schaltzustand offen ist; und  einer Einrichtung (20; 20, 28,
30) zum Überwachen
des Potentials auf der von dem ersten Potential getrennten Seite der
Parallelschaltung, wobei die Einrichtung zum Überwachen eine Vergleichseinrichtung
(20) zum Erfassen einer Spannungsdifferenz zwischen einer Spannung
(U' 1 ) an dem ersten Spannungsversorgungsanschluss
(12a) und einer Referenzspannung während des zweiten...
Patent DE-10253172-B4 (DE)
Title: Niveauregelventil für ein Fahrzeug
Inventor: LEE YONG-SOO
IPC: B60G17/056
Filed: 2002-11-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Niveauregelventil
für die
Luftfederung eines Fahrzeugs, aufweisend:  eine Flusspassage
(16) zum Verbinden eines Einlasses (12) und eines Auslasses (14),
durch welche hindurch verdichtete Luft in ein Gehäuse (10)
ein- und ausströmen kann,  je
eine Verbindungspassage (18), die von der Flusspassage (16) abzweigt
und mit einer linken und einer rechten Luftfeder verbunden ist,  ein
Einlass- und ein Auslassventil, die in der Flusspassage (16) angeordnet
sind, um die Luftmenge zu steuern, die durch den Einlass (12) hindurch
in die Flusspassage (16) einströmt
und durch die Verbindungspassage (18) und den Auslass (14) hindurch
nach außen
strömt,  einen
hohlen Ventilstößel (26),
der in dem Gehäuse
(10) axial verschiebbar angeordnet ist, um das Einlass- und das Auslassventil
zu betätigen,  einen
auf einer drehbaren Mitnehmerwelle quer zur Mittelachse des Ventilstößels (26)
gelagerten Exzenter (28), um den Ventilstößel (26) axial zu verstellen,
und  einen an der Mitnehmerwelle angreifenden, schwenkbaren Hebel...