baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006345-T5 (DE)
Title: Abrufen von unterstützenden belegen für komplexe antworten
Inventor: MURDOCK JAMES WILLIAM
IPC: G06F16/33
Filed: 2018-12-12
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erzeugen von Antworten auf Fragen. Ein Verfahren umfasst Empfangen einer Frage mit Fragetermen; Identifizieren von Kandidatenantworten auf die Frage mit Antworttermen; Durchsuchen von Datenquellen, um Textstellen zu ermitteln, die entweder einen Frageterm oder einen Antwortterm in der Kandidatenantwort enthalten; Bewerten der Textstellen für Kandidatenantworten mithilfe eines Bewertungsmechanismus, wobei der Bewertungsmechanismus einen ersten Relevanzgrad der Textstelle in Bezug auf die Frageterme berechnet, einen zweiten Relevanzgrad der Textstelle in Bezug auf die Antwortterme einer der Kandidatenantworten berechnet und einen Wert für die Textstelle ermittelt, indem der erste Relevanzgrad und der zweite Relevanzgrad verknüpft werden; Einstufen von Kandidatenantworten auf die Frage auf Grundlage der Werte, die der Bewertung jeder der Textstellen für jede der Kandidatenantworten zugehörig sind; und Bereitstellen einer Antwort auf die Frage auf Grundlage des Einstufens der Kandidatenantworten.
Patent DE-112018007271-T5 (DE)
Title: Optoelektronische halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung einer optoelektronischen halbleitervorrichtung
Inventor: LIM JUN JUN
IPC: H01L33/58
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine optoelektronische Halbleitervorrichtung (10) wird bereitgestellt, wobei die optoelektronische Halbleitervorrichtung (10) einen Träger (11) umfasst, der zumindest zwei elektrisch leitfähige Komponenten (12) umfasst, die durch ein elektrisch isolierendes Material (13) verbunden sind, einen optoelektronischen Halbleiterchip (14), der an einer Oberseite (15) des Trägers (11) an dem Träger (11) befestigt ist und der konfiguriert ist, im Betrieb der optoelektronischen Halbleitervorrichtung (10) elektromagnetische Strahlung zu emittieren, eine Linse mit interner Totalreflexion (16), und ein Gehäuse (17), das die Linse mit interner Totalreflexion (16) lateral umgibt, wobei das elektrisch isolierende Material (13) nicht über die elektrisch leitfähigen Komponenten (12) an der Oberseite (15) des Trägers (11) herausragt, wobei das Gehäuse (17) und die Linse mit interner Totalreflexion (16) an einer Strahlungsaustrittsseite (18) des optoelektronischen Halbleiterchips (14) angeordnet sind, und die Linse mit interner Totalreflexion (16) nicht über das Gehäuse (17) an der oberen Seite (19) der optoelektronischen Halbleitervorrichtung(10) herausragt, wobei die obere Seite (19) von dem Träger (11) abgewandt ist. Darüber hinaus ist ein Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Halbleitervorrichtung (10) angegeben.
Patent DE-112018007786-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Biokohlen
Inventor: XING XIANJUN
IPC: C10L5/44
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Biokohlen, umfassend die folgenden Schritte: Vorbereitung der Rohstoffe: Zugeben von vorab zerkleinerter Biomasse in einen Reaktionskessel; Karbonisierungsumwandlung: Erhitzen des Reaktionskessels, wenn der Reaktionskessel eine bestimmte Temperatur und einen bestimmten Druck erreicht, wird ein die aktiven Gruppen enthaltendes aktives Mittel, das 1 bis 5% in der Masse der Biomasse einnimmt, und ein Katalysator, der 1 bis 10% in der Masse der Biomasse einnimmt, in den Reaktionskessel zugegeben, um ein Verfestigen und ein Karbonisieren der Biomasse durchzuführen; Abkühlen: Abkühlen auf unter 40°C nach dem Abschluss der Karbonisierungsumwandlung, um die Biokohlen zu erhalten; wobei ebenfalls der Katalysator zuerst und dann das aktive Mittel zugegeben werden kann. Die in der vorliegenden Erfindung verwendeten Rohstoffe sind reichlich vorhanden und kostengünstig, wobei Ackerlandbiomasseabfälle wiederverwendet werden, und wobei ein aktives Mittel, das aktive Gruppen enthält, zur Karbonisierung der Biomasse zugegeben wird, so dass die Nebenreaktionen wirksam unterdrückt werden können, und wobei das aktive Mittel mit einem Katalysator zusammenarbeitet, um ein Verfestigen und ein Karbonisieren der Biomasse durchzuführen, dadurch wird die Umwandlungsrate der Biokohlen erhöht, und der Karbonisierungsprozess ist sauber und umweltfreundlich.
Patent DE-112019000075-T5 (DE)
Title: Feinmuster-Transferform und Feinmusterformverfahren
Inventor: HASHIMOTO HISASHI
IPC: B29C45/73
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Offenbarung ist es, eine Feinmuster-Transferform und ein Feinmusterformverfahren anzugeben, die eine hochauflösende Übertragung eines Feinmusters auf das Innere eines Hohlkörpers durch integrales Formen ermöglichen.In einer Produktbildungskammer, die zwischen einem Hohlraum und einem Kernstiftelement mit einem vorgegebenen Abschnitt gebildet ist, an dem eine Feinmuster-Ausgangsplatte durch Schließen eines Formkörpers befestigt wird, weist ein Tor, in das ein geschmolzenes Harzmaterial von einem Heißkanälelement strömt, eine Öffnung auf, die sich außerhalb eines Endes einer festen Oberfläche der Feinmuster-Ausgangsplatte in horizontaler Richtung der festen Oberfläche befindet und dem Ende der festen Oberfläche zugewandt ist, eine Einspritzdüse des Heißkanalelements und des Tors sind direkt miteinander gekoppelt, und der Hohlkörper wird integral durch das aus dem Tor strömende Harzmaterial geformt.
Patent DE-112019001903-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gassensorelements
Inventor: KODAMA KAZUTOSHI
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-04-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen eines Gassensorelements (10), das eine Konzentration spezifischer Ionen auf Basis eines Grenzstrom, der zwischen einer ersten Elektrode (13) und einer zweiten Elektrode (14) gemäß einer Konzentrationsdifferenz der spezifischen Ionen erfassen kann, vorgesehen. Das Verfahren enthält einen Temperaturerhöhungsschritt (S102), einen Strommessschritt (S103, S107, S109, S111) und einen Steuerungsschritt (S106, S108, S110). Im Temperaturerhöhungsschritt wird eine Heizeinrichtung (15) erregt, um die Temperatur des Festelektrolyts (12) zu erhöhen. Im Strommessschritt wird eine Spannung an die erste und zweite Elektrode (13) und (14) angelegt, um einen Grenzstrom zu messen. Im Steuerungsschritt wird ein Teil einer Diffusionswiderstandsschicht vom Gassensorelement unter Verwendung eines ultrakurz-gepulsten Lasers entfernt, um eine Diffusionslänge, die eine Länge eines Einleitungspfads ist, zu steuern, um den Grenzstrom beizubehalten, der innerhalb eines abschließenden Standardbereichs ist.
Patent DE-112019003383-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung undinformationsverarbeitungsverfahren
Inventor: HISANAGA KENJI
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-06-19
Abstract: In einem Mashup-Agenten 23, der diese Informationsverarbeitungsvorrichtung ist, ist eine Steuereinheit dazu ausgelegt, eine Steuerung durchzuführen, sodass die Absicht eines Benutzers detektiert wird und ein Agent betrieben wird, der einen Dienst entsprechend der detektierten Absicht des Benutzers bereitstellen kann, wobei der Agent dem Benutzer das vom Dienst gelieferte Ergebnis präsentiert.
Patent DE-112019005916-T5 (DE)
Title: Ein stator und ein statorgehäuse für eine elektrische maschine
Inventor: CESA TIAGO
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird ein Stator (1) und ein Statorgehäuse (2) für eine elektrische Maschine (3) offenbart. Das Statorgehäuse (2) umfasst eine Öffnung (5) zur Aufnahme des Stators (1) in einer Richtung, die sich entlang einer Längsachse der elektrischen Maschine (3) erstreckt, damit das Statorgehäuse (2) auf den Stator (1) aufgeschrumpft werden kann. Die Form der in einer Querschnittsebene senkrecht zur Längsachse liegenden Öffnung (5) im Statorgehäuse (2) umfasst vier Viertelkreisbögen (10), wobei mindestens zwei der Viertelkreisbögen (10) durch einen von Null verschiedenen Abstand voneinander getrennt sind, wobei der Stator (1) eine dem Statorgehäuse (2) entsprechende Form aufweist.
Patent DE-112019006336-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, herstellungsverfahren davon und elektronisches gerät
Inventor: TOMIDA KAZUYUKI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-11-29
Abstract: Diese Halbleitervorrichtung beinhaltet einen Kanalteil und eine Gate-Elektrode, die auf einer Seite gegenüber dem Kanalteil via einen Gate-Isolationsfilm bereitgestellt ist, und der Gate-Isolationsfilm beinhaltet einen ersten Teil, der ein erstes Übergangsmetalloxid aufweist, und einen zweiten Teil, der ein zweites Übergangsmetalloxid und eine kationische Spezies aufweist und eine Konzentration der kationischen Spezies aufweist, die verschieden von jener des ersten Teils ist.
Patent DE-112019007541-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herstellung von mRNA
Inventor: WANG SHENGQI
IPC: C12N15/11
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Herstellung von mRNA betreffen das technische Gebiet von mRNA-Herstellung, und sie können den Herstellungszyklus verkürzen und gleichzeitig den Abbau eines mRNA-Produkts aufgrund der Einführung von RNase durch manuelles Pipettieren vermeiden. Das System zur Herstellung von mRNA umfasst: eine PCR-Amplifikationsvorrichtung, die zur Amplifikation von DNA konfiguriert wird; mehrere Reagenzröhrchen, unter denen jedes Reagenzröhrchen zum Bereitstellen eines einzelnen Reagenzes konfiguriert wird; und mindestens eine Reaktionsvorrichtung, die zum Ermöglichen der Reaktion von Reagenzien konfiguriert wird; und im Einzelnen umfasst die Reaktionsvorrichtung: ein Reagenzglasgestell, das zum Tragen von Reaktionsröhrchen konfiguriert wird; eine Halbleiterkühlplatte, die mit dem Reagenzglasgestell in Verbindung steht; einen Lamellenkühler, der unterhalb des Reagenzglasgestells angeordnet ist; und ein Kühlgebläse, das unterhalb des Lamellenkühlers angeordnet ist; wobei das Reagenzröhrchen und das Reaktionsröhrchen über eine Magnetventilbaugruppe und eine Schlauchpumpenbaugruppe miteinander in Kommunikation stehen, und die Magnetventilbaugruppe und die Schlauchpumpenbaugruppe mit einer Steuervorrichtung in Verbindung stehen, wobei es durch ein Steuerprogramm eines übergeordneten Computers gesteuert wird.
Patent DE-112020005930-T5 (DE)
Title: Initialisierung von arbeitsspeicher-netzwerken
Inventor: HEKMATSHOARTABARI BAHMAN
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-11-24
Abstract: Ein Arbeitsspeicher-Netzwerk kann mit mindestens Arbeitsspeicher-Schreibgewichtungen, Arbeitsspeicher-Lesegewichtungen und mindestens einem Lesevektor angelegt werden, wobei die Arbeitsspeicher-Schreibgewichtungen Arbeitsspeicher-Schreiboperationen eines neuronalen Netzwerkes für die Arbeitsspeicher-Matrix parametrisieren, wobei die Arbeitsspeicher-Lesegewichtungen Arbeitsspeicher-Leseoperationen des neuronalen Netzwerkes aus der Arbeitsspeicher-Matrix parametrisieren. Mindestens eine der Schreibgewichtungen, der Lesegewichtungen oder Elemente des mindestens einen Lesevektors kann aktualisiert werden, um eine dünne Besetzung und/oder ein Abtastmuster mit niedriger Abweichung zu erhalten. Das Arbeitsspeicher-Netzwerk kann geschult werden, um eine Aufgabe durchzuführen.
Patent DE-112020007284-T5 (DE)
Title: Isolierkammer
Inventor: ABDULLAH HAIRIL RIZAL
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-08-31
Abstract: Eine Isolierkammer, umfassend: eine Mehrzahl von Wänden und eine Decke, die eine innere Kammer definieren; eine erste und eine zweite Tür, wobei die Türen abdichtend an den Wänden anliegen; eine Fan-Filter-Einheit, die eingerichtet ist, Luft aus der inneren Kammer zu saugen; wobei die Isolierkammer eingerichtet ist, mit einer Türöffnung gekoppelt zu werden, wobei die Kopplung eingerichtet ist, eine luftdichte Versiegelung um die Türöffnung bereitzustellen.
Patent DE-112020007378-T5 (DE)
Title: Bordgerät und verschlechterungsbestimmungsverfahren
Inventor: NAKAMURA YUYA
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-07-02
Abstract: Eine Bordeinrichtung (1) weist ein Gehäuse (10) auf, das eine Öffnung aufweist, eine öffenbare und schließbare Abdeckung (11), die über der Öffnung angeordnet ist, ein Dichtungselement, das um die Öffnung derart angeordnet ist, dass das Dichtungselement zwischen dem Gehäuse (10) und der Abdeckung (11) gehalten ist, wenn die Abdeckung (11) geschlossen ist, mindestens einen ersten Vibrationssensor (13) zum Messen der mechanischen Vibration der Abdeckung (11), und einem Verschlechterungsbestimmer zum Bestimmen, ob eine Verschlechterung in dem Dichtungselement auftritt. Der Verschlechterungsbestimmer bestimmt, ob irgendeine Verschlechterung in dem Dichtungselement auftritt, auf der Basis der mechanischen Vibration, die durch den mindestens einen ersten Vibrationssensor (13) gemessen ist, während die Abdeckung (11) geschlossen ist.
Patent DE-112021000567-T5 (DE)
Title: Verfahren, das dazu ausgelegt ist eine position einer zahnstange eines fahrzeugs in abhängigkeit von kinematischen beanspruchungen, die einer bewegung eines fahrzeugs auferlegt werden, einem positionssollwert zu unterwerfen
Inventor: GAUTHIER CHRISTOPHE
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-01-11
Abstract: Ein Verfahren (1) zur Regelung eines Hilfsmotors (12) eines Servolenkungssystem (100), wobei das Servolenkungssystem (100) den Hilfsmotor (12) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er ein Motordrehmoment (CM) auf eine Zahnstange (S) ausübt, und mindestens einen Lenkrechner (20) umfasst, wobei das Verfahren (1) so ausgelegt ist, dass es eine Position (XS) der Zahnstange (S) auf einen Positionssollwert (TX) regelt, wobei das Verfahren (1) umfasst:- einen Manövrierschritt (3), in dem der Hilfsmotor (12) ein Motordrehmoment (CM) auf die Zahnstange (S) in Abhängigkeit von einem Motordrehmomentsollwert (TCM) ausübt;dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (1) auch umfasst:- einen Servoregelungsschritt (2), in dem der Lenkrechner (20) einen Geschwindigkeitssollwert (TVS) der Zahnstange (S) in Abhängigkeit von dem Positionssollwert (TX) und der Position (XS) der Zahnstange (S) bestimmt;- einen Begrenzungsschritt (4), in dem der Lenkrechner (20) einen begrenzten Geschwindigkeitssollwert (TVSL) ausgibt, der kleiner oder gleich einem maximalen Geschwindigkeitsschwellenwert (SVS) ist;- einen Regelungsschritt (5), in dem der Lenkrechner (20) den Motordrehmomentsollwert (TCM) in Abhängigkeit von dem begrenzten Geschwindigkeitssollwert (TVSL) und einer Geschwindigkeit (VS) der Zahnstange (S) bestimmt.
Patent DE-112021001308-T5 (DE)
Title: Lichtdetektionseinrichtung
Inventor: HASHI Tatsuya
IPC: G01J1/44
Filed: 2021-02-15
Abstract: In einer Lichtdetektionsvorrichtung beinhaltet ein Schaltungssubstrat 20 eine Vielzahl von Signalverarbeitungseinheiten, die ein aus einem entsprechenden Pixel ausgegebenes Detektionssignal verarbeiten. Lichtempfangsregionen einer Vielzahl von Lawinen-Photodioden sind für jedes Pixel zweidimensional angeordnet. In jeder der Signalverarbeitungseinheiten SP misst eine Timing-Messeinheit 42 einen Zeitpunkt, zu welchem Licht auf ein entsprechendes Pixel einfällt, basierend auf dem Detektionssignal. Eine Energiemesseinheit 43 misst Energie von auf ein entsprechendes Pixel einfallenden Lichts basierend auf dem Detektionssignal. Eine Speichereinheit 44 speichert ein Messergebnis in der Timing-Messeinheit 42 und der Energie-Messeinheit 43. Eine Lichtdetektionsregion α, wo eine Vielzahl von Pixeln vorgesehen sind, und eine Signalverarbeitungsregion β, wo eine Vielzahl der Signalverarbeitungseinheiten vorgesehen sind, überlappen einander zumindest teilweise.
Patent DE-60307205-T8 (DE)
Inventor: SUGIMURA MAKOTO
IPC: B02C1/04
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: A jaw crusher capable of stable angle detection is provided. For this purpose, the jaw crusher includes a fixed jaw (35), a swing jaw (36) provided to oppose the fixed jaw, a frame (34) for supporting the fixed jaw and the swing jaw, and an outlet clearance adjusting mechanism (62) for adjusting an outlet clearance between the fixed jaw and the swing jaw, and the outlet clearance adjusting mechanism includes a connecting member (61) of which one end is made abut to or connected to the swing jaw, a rotatable rotary member (64) which is made abut to or connected to the other end of the connecting member, a driving mechanism (65) for rotating the rotary member, and angle detecting equipment (69) which is mounted to the frame and detects a rotation angle of the rotary member. <IMAGE>
Patent ES-2181608-T9 (ES)
Inventor: ZHAO XIAOBIN
IPC: A61K8/73
Filed: 2000-02-03
Abstract: The present invention relates to a process for the production of cross-linked hyaluronic acid (HA) derivatives, in particular multiple, e.g. double cross-linked hyaluronic acid derivatives. The invention also provides novel cross-linked HA derivatives, products containing them and their uses in medical and pharmaceutical and cosmetic applications.
Patent AT-1797-U1 (AT)
Title: Optoelektronisches messsystem zur vermessung und identifikation von flachglasprodukten
IPC: G01N21/89
Filed: 1996-07-23
Abstract: Die Gebrauchsmusteranmeldung betrifft ein Meßsystem zur Vermessung und Identifikation von Flachglasprodukten im Produktionsprozeß. Das System arbeitet mit optoelektronischen Sensorelementen und bietet daher alle Vorteile berührungsloser Meßtechnik.Die zu vermessenden Glasplatten werden gem. Fig. 1 und 2 auf einer Rollenbahn unter einer Sensorbrücke durchgeführt, in der linienförmig in jeweils zwei Reihen Lichtquellen und Sensorelemente angeordnet sind, welche das von den Lichtquellen ausgehende und in einem definierten Meßbereich von der Glasoberfläche reflektierte Licht erfassen und verarbeiten. Durch parallele Auswertung der Signale einer Reihe von Sensorelementen wird die Breiteninformation sowie die Information über die Oberflächenbeschaffenheit gewonnen. Die Längeninformation erhält man aus der Messung der Rotationsgeschwindigkeit der Transportrollen mit zusätzlicher Messung der Phasenverschiebung zwischen den Signalen der beiden Sensorreihen.Das Meßsystem liefert somit die Information über Form und Oberflächenbeschaffenheit der Platten in einem definierten Raster. In einem angeschlossenen Rechner erfolgt die Formberechnung und Identifikation, d. h. die Zuordnung zu Auftragsdaten. Die Anordnung kann um weitere Sensoren für Glasdicke und Ebenheit ergänzt werden.
Patent AT-3324-U1 (AT)
Title: Fahrgestell für einen kinderwagen
IPC: B62B19/04
Filed: 1998-08-18
Abstract: Bei einem Fahrgestell für einen Kinderwagen (3) mit Rahmenholmen (1, 2), wobei die Rahmenholme (1, 2) im Betriebszustand eine Festlegung einer Tasche oder eines Sitzes (4) ermöglichen und weiters wenigstens ein Griffelement (5) vorgesehen ist, wird vorgeschlagen, daß an den freien Enden (7) der Rahmenholme (1, 2) eine Vielzahl von unterschiedlichen, zum Boden gerichteten Gleit- bzw. Abrollelementen (10, 12, 13, 14) lösbar und verriegelbar festlegbar sind, wodurch sich in einfacher Weise ein Umrüsten bzw. Anpassen des Kinderwagens (3) an unterschiedliche Bodenbedingungen oder Witterungsverhältnisse erzielen läßt.
Patent AT-17795-U1 (AT)
Title: Freistehender Boxsack aus zwei Teilen, die flexibel miteinander verbunden sind
Inventor: KAI STASZEK
IPC: A63B69/34
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung umfasst einen freistehenden Boxsack aus zwei Teilen, die flexibel miteinander verbunden sind. Die Erfindung basiert auf einer innovativen Art der Verbindung zweier separater Boxsack-Elemente. Das erste Element ist die mit Sand gefüllte Basis (3), die den Boxsack am Boden stabilisiert. Das zweite Element ist ein Schaumstoff-Zylinder (1), der als Schlagfläche dient. Durch die flexible Verbindung aus einem elastischen Gummiband (7), welches zwischen beiden Teilen verläuft, wird die Schlagkraft, die auf den Schaumstoff-Zylinder (1) wirkt, nur zu einem geringen Teil auf die mit Sand gefüllte Basis ( 3) übertragen. Der Großteil der Schlagkraft wird vom elastischen Gummiband (7) aufgenommen, indem sich das Gummiband (7) proportional zur Schlagkraft dehnt und damit die Energie des Schlages absorbiert. Dadurch bleibt die Basis (3) stabil am Boden haften, ohne zu wackeln oder umzukippen. Zusätzlich kann die flexible Verbindung je nach Spannung des elastischen Gummibandes ( 7 ) so eingestellt werden, dass der Schaumstoff-Zylinder (1) mehr oder weniger Widerstand gegen Schläge bietet und dementsprechend mehr oder weniger auf die Seiten kippt. Die Erfindung ist in der Zeichnung Fig.3 am besten in Gänze ersichtlich.
Patent AT-4615-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum fördern einer schweren last, insbesondere eines heizkessels
IPC: B66B9/08
Filed: 2000-02-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Fördern einer schweren Last, insbesondere eines Heizkessels, über eine Treppe mit einer auf den Stufen zwischen einem oberen und einem unteren Treppenabsatz (11, 12) abstützbaren Förderbahn für die mittels einer Seilwinde (5) bewegbare Last beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Förderbahn aus zwei miteinander rahmenartig verbundenen, in ihrer Länge teleskopisch verstellbaren und einen freien endseitigen Rollenab- und -auflauf bildenden Führungsschienen (1) für einen mit Lenkrollen (19) ausgerüsteten Förderwagen (16) besteht, dessen die Last aufnehmender Tisch (17) auf der dem oberen Treppenabsatz (11) zugekehrten Seite um eine stufenparallele Achse verschwenkbar und auf der dem unteren Treppenabsatz (12) zugekehrten Seite höhenverstellbar gelagert ist, und daß der durch die Führungsschienen (1) gebildete Rahmen zwei seitlich neben den Führungsschienen (1) angeordnete, über das obere Schienenende verlängerte Träger (3) für die zwischen diesen Trägern (3) einsetzbare Seilwinde (5) aufweist.
Patent AT-5207-U1 (AT)
Title: Filterelement für den einsatz in biotopen, schwimmteichen und dergleichen
IPC: B01D29/15
Filed: 2001-04-03
Abstract: Ein Filterelement für den Einsatz in Biotopen, Schwimmteichen und dergleichen zeichnet sich dadurch aus, daß es als eine vorgefertigte, flexible und gegebenenfalls kuppelbare Einheit ausgebildet ist und ein innenliegendes Drainagerohr (3), ein das Drainagerohr umgebendes Filtermaterial (2) und eine dieses Filtermaterial stabilisierende Außenschicht (1) umfaßt. Das erfindungsgemäße Filterelement kann in modularer Bauweise vorgefertigt werden und damit in einfacher Weise den unterschiedlichen Einsatzbedingungen angepaßt werden.
Patent AT-14127-U1 (AT)
Title: Öffnungsvorrichtung und tür mit einer solchen vorrichtung
IPC: E05C3/08
Filed: 2011-06-30
Abstract: Öffnungsvorrichtung mit Betätigungsmitteln (10), die einen Drücker (2), auf den von einem Benutzer zugegriffen werden kann und der mit Ein- und Aushakmitteln (3) verbunden ist, und einen Sitz (4) für den Drücker (2) aufweisen, wobei eine Schwingplatte (5) frei um eine Schwenkachse (20) schwingt, die an den Sitz (4) gebunden und entlang einer Führung (42) verschiebbar ist, die sich innerhalb des Sitzes (4) erstreckt. Der Drücker (2) ist zwischen einer Ruheposition, die einer ersten Position der Schwenkachse (20) entlang der Führung (42) entspricht, und einer Betriebsposition bewegbar, die einer zweiten Position der Schwenkachse (20) entlang der Führung (42), mehr innerhalb des Sitzes (4), verglichen mit der ersten Position, entspricht, in welcher der Drücker (2) die Ein- und Aushakmittel (3) betätigt.
Patent AT-6939-U1 (AT)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: BERGER DIETMAR
IPC: B23B27/04
Filed: 2003-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug mit einem scheiben- oder klingenfömigen Trägerteil -1- mit einer oder mehreren Ausnehmungen -2- zur Aufnahme eines oder mehrerer Schneideinsätze -3-. Die jeweils zusammenwirkenden Gegenflächen -4-, -5- zwischen Schneideinsatz -3- und Ausnehmung -2- weisen ein etwa V-förmiges Profil auf. Erfindungsgemäß sind die Schenkel -6-, -7- der etwa V-förmigen Gegenflächen -4-, -5- bei einer Gegenfläche -4-, -5- zumindest teilweise konkav und bei der korrespondierenden Gegenfläche -4-, -5- zumindest teilweise konvex kurvenförmig gekrümmt ausgeführt. Die konkav gekrümmten Abschnitte weisen eine geringere Krümmung auf als die korrespondierenden, konvex gekrümmten Abschnitte. Dadurch werden zwischen Schneideinsatz -3- und Ausnehmung -2- definierte, annähernd punktförmige Kontaktzonen -8- gebildet.