baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009054486-A1 (DE)
Title: Tool for laminating plant for press-laminating covering on form-stable carrier, has tool half for retaining form-stable carrier and including parts that are movable between two positions relative to each other, respectively
Inventor: JOHANN MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-12-10
Abstract: The tool has a tool half e.g. secondary tool half (2), for retaining a form-stable carrier (3), and exhibiting a laminating area projecting over outer circumference of the carrier. The tool half includes parts (2.1, 2.2) that are movable between two positions relative to each other, respectively. Relative motion between the parts takes place along a closing movement of the tool half and another tool half e.g. upper tool half (1). The latter tool half is designed as a preblowing shell (1.1). The former tool half is provided with a vacuum connection for vacuum lamination. An independent claim is also included for a method for laminating a decoration material on a form-stable carrier.
Patent DE-102009054517-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: WEEBER VOLKER
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-12-10
Abstract: Ein elektronisches Steuergerät (10) weist auf einer Leiterplatte (110) elektronische Bauelemente (160, 162) auf, die von elektrischen und/oder magnetischen Störfeldern abgeschirmt werden. Dazu ist auf der Leiterplatte (110) ein elektrisch leitendes Blechteil (170) angeordnet, das mit der Leiterplatte einen faradayschen Käfig für die elektronischen Bauelemente (160, 162) ausbildet. Das elektrisch leitende Blechteil (170) steht ferner in thermischem Kontakt mit den elektronischen Bauelementen (160, 162) und in thermischem Kontakt mit dem Gehäuse (100) des Steuergeräts (10), und leitet damit Wärme von den elektronischen Bauelementen (160, 162) in das Gehäuse (100) ab.
Patent DE-102009055434-A1 (DE)
Title: Flammenschutzmittelzusammensetzung für thermoplastische Formmassen
Inventor: WERMTER HENDRIK
IPC: C09K21/04
Filed: 2009-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine halogenfreie Flammschutzmittelzusammensetzung. Um eine Flammschutzmittelzusammensetzung bereitzustellen, die gut in verschiedene Kunststoffe einarbeitbar ist, gut mit der Polymermatrix verträglich ist und eine gute Flammschutzwirkung aufweist ohne die mechanischen und elektrischen Eigenschaften des Kunststoffs wesentlich zu beeinträchtigen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Flammschutzmittelzusammensetzung wenigstens eine Komponente a) ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Stickstoffbasen, Melaminderivaten, Phosphaten, Pyrophosphaten, Polyphosphaten, organischen und anorganischen Phosphinaten, organischen und anorganischen Phosphonaten und Derivaten der vorgenannten Verbindungen, und wenigstens eine Komponente b) ausgewählt unter phosphorhaltigen Polyestern, die durch Umsetzung von phosphorhaltigen Monomeren miteinander und/oder mit esterbildenden Monomeren erhältlich sind, enthält.
Patent DE-102009059328-A1 (DE)
Title: Rechen für einen Kreiselschwader
Inventor: DAFERNER GERHARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2009-12-30
Abstract: Ein Rechen für einen Kreiselschwader, mit einem Zinkenträger weist einen sich längs einer Achse erstreckenden Außenabschnitt auf, an welchem eine Vielzahl von Rechzinken mit jeweils von dem Außenabschnitt des Zinkenträgers abragenden Schenkeln nebeneinander in einer reihenförmigen Anordnung befestigt sind. Die Reckzinken weisen mindestens drei unterschiedliche Gruppen von Schenkeln auf, deren freie Enden innerhalb jeder einzelnen Gruppe zumindest annähernd auf einer parallel zur Längsachse des Außenabschnitts des Zinkenträgers verlaufenden geraden Line liegen und so eine der jeweiligen Schenkelgruppe zugeordnete Schenkelendlinie definieren. In einer der Längsrichtung des Außenabschnitts des Zinkenträgers entsprechenden Ansichtsrichtung weisen die Schenkelendlinien der unterschiedlichen Gruppen von Schenkeln zumindest alle voneinander verschiedene Polarwinkel φ gegenüber einer beliebigen durch die Längsachse des Außenabschnitts des Zinkenträgers verlaufenden Polarachse und vorzugsweise auch zumindest teilweise voneinander verschiedene radiale Abstände von der Längsachse des Außenabschnitts des Zinkenträgers auf. Vorzugsweise nehmen diese Abstände in einer Richtung des Polarwinkels monoton zu.
Patent DE-102009059875-A1 (DE)
Title: Golfballmaterial und Verfahren zur Herstellung von selbigem
Inventor: IIZUKA KAE
IPC: A63B37/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein Golfballmaterial bereit, das hergestellt wird aus einer Harzzusammensetzung, die aus (a) einem Olefin-ungesättigte Carbonsäure-Copolymer und/oder einem Olefin-ungesättigte Carbonsäure-ungesättigter Carbonsäureester-Copolymer mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht (Mw) von etwa 120 000 bis etwa 200 000 und einem Verhältnis von gewichtsmittlerem Molekulargewicht (Mw) zu zahlenmittlerem Molekulargewicht (Mn) von etwa 3,0 bis etwa 10,0, oder einem Metallneutralisationsprodukt davon, (b) einer organischen Säure oder einem Metallsalz davon und (c) einem basischen anorganischen Metall, welches zur Neutralisierung von Säuregruppen in den Komponenten (a) und (b) in der Lage ist, zusammengesetzt ist. Das Golfballmaterial der Erfindung ermöglicht den Erhalt eines hoch neutralisierten Ionomers mit guten Fließeigenschaften und Formbarkeit. Golfbälle, bei welchen ein Spritzgießen des Golfballmaterials als ein Überzug angewandt wird, zeigen einen/eine hervorragenden Rückprall und Dauerhaftigkeit.
Patent DE-102010000386-A1 (DE)
Title: Sender-Empfänger und einen Sender-Empfänger beinhaltender elektronischer Schlüssel
Inventor: HATTORI TAKAYUKI
IPC: H04B1/3822
Filed: 2010-02-11
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Sender-Empfänger. Der Sender-Empfänger beinhaltet: eine Schaltungsplatine (11); eine Empfangsantenne (12), die an der Schaltungsplatine (11) befestigt ist; und eine Sendeantenne (13), die an der Empfangsantenne (12) befestigt ist. Die Empfangsantenne (12) beinhaltet: einen Träger (18); eine Spulenantenne (15, 16, 17) mit einer Spule, die um den Träger (18) gewickelt ist; einen ersten Anschluss (20a bis 20f), der auf dem Träger (18) angeordnet ist und mit der Spulenantenne (15, 16, 17) verbunden ist; und zweite Anschlüsse (20g, 20h), die auf dem Träger (18) angeordnet sind. Die Sendeantenne (13) beinhaltet: einen horizontalen Teil (23), der sich in einer senkrecht zur Dickenrichtung der Schaltungsplatine (11) verlaufenden Richtung erstreckt; und einen vertikalen Teil (22), der sich in der Dickenrichtung der Schaltungsplatine (11) erstreckt. Der vertikale Teil (22) ist mit dem horizontalen Teil (23) und dem zweiten Anschluss (20g, 20h) verbunden.
Patent DE-102010000838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufsynchronisieren eines Generators in einem Netz
Inventor: RICHERT FRANK
IPC: H02J3/40
Filed: 2010-01-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Aufsynchronisieren eines Generators an ein über einen Umrichter angebundenes Netz mittels einer mit dem Generator und dem Umrichter verbundenen Steuerungseinrichtung umfasst die folgenden Schritte: Bestimmen einer Vorgabefrequenz und Ausgeben der Vorgabefrequenz an den Umrichter zur Steuerung einer Phasenlage der vom Umrichter erzeugten Spannung, Erfassen eines Ist-Stroms des Umrichters zum Zeitpunkt des Zuschaltens des weiteren Generators, und Vergleichen des Ist-Stroms des Umrichters mit einem maximalen Strom des Umrichters und Ausgeben einer Frequenzkomponente, mit der die zuvor bestimmte Vorgabefrequenz geändert wird zur Beeinflussung der Vorgabefrequenz in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102010001023-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: JOBERT TRISTAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung, aufweisend eine flexible Leiterplatte (111) mit einem Befestigungsabschnitt (120, 121) für eine Chipstruktur (140, 141, 145), eine auf dem Befestigungsabschnitt (120, 121) der flexiblen Leiterplatte (111) angeordnete Chipstruktur (140, 141, 145), und ein Dämpferelement (160) zum Dämpfen der Chipstruktur (140, 141, 145) gegenüber mechanischen Einflüssen. Der Befestigungsabschnitt (120, 121) der flexiblen Leiterplatte (111), die Chipstruktur (140, 141, 145) und das Dämpferelement (160) sind zueinander übereinander angeordnet.
Patent DE-102010001654-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einem Sprüharm
Inventor: OBLINGER ANTON
IPC: A47L15/22
Filed: 2010-02-08
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), in dem eingebrachtes Spülgut, insbesondere Geschirrteile, Bestecke und/oder sonstige Kochutensilien, von einer umlaufenden Flüssigkeit (S) beaufschlagbar ist, wobei die umlaufende Flüssigkeit (S) über zumindest einen drehbaren Sprüharm (4; 5) in den Spülbehälter (2) einbringbar ist und wobei dessen Drehfrequenz über eine magnetische Erfassung (19; 18) meßbar ist, wird so ausgebildet, daß der oder jeder Sprüharm (4; 5) zumindest teilweise (19) aus einem magnetisierbaren Kunststoffmaterial, insbesondere aus einem magnetisierbaren, auf einer Kunststoffmatrix basierenden Material, gebildet ist.
Patent DE-102010002335-A1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung zur Montage eines Magnetventils
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungseinrichtung zur Montage eines Magnetventils (10) mit einer Laserschweißstation (L), umfassend: eine Laserquelle (2) zur Erzeugung eines Laserstrahls (3), einen Ringspiegel (4) zur Ablenkung des Laserstrahls (3) in Richtung auf das Magnetventil (10), und eine Rotationseinrichtung (15), um die Laserquelle (2) und/oder das Magnetventil (10) um eine zentrale Achse (X-X) zu rotieren, oder eine optische Einrichtung (20), welche den Laserstrahl in einen kegelförmigen Laserstrahl (3') überführt, wobei in der Laserschweißstation (L) eine Schweißverbindung (7) zwischen einem Grundkörper (11) und einem dünnwandigen Bauteil (12) des Magnetventils (10) erzeugt wird.
Patent DE-102010002444-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung mit Auslassventil
Inventor: HERZOG THOMAS
IPC: A23L5/10
Filed: 2010-02-26
Abstract: Düsenvorrichtung (10) für ein Haushaltsgerät zur Zubereitung von Speisen durch Dampf, die, um Dampf zu beziehen, mit einem Dampferzeuger verbindbar ist, und die einen Dampfanschluss (19), ein Auslassventil (30) und zumindest eine Düsenöffnung (16) aufweist, wobei das Auslassventil (30) als Sicherheitsventil ausgebildet ist, um bei einem an den Dampfanschluss (19) angeschlossenen und Dampf liefernden Dampferzeuger ab einem bestimmten Dampfdruck selbsttätig zu öffnen. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen, konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung einer Düsenvorrichtung, die mit einem Auslassventil ausgestattet ist, über das zur Speisenzubereitung gezielt Dampf in eine Speise leitbar ist. Insbesondere kann durch das Auslassventil ein Dampfüberdruck verhindert werden, da das Auslassventil auch als Sicherheitsventil arbeitet.
Patent DE-102010003954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Reifendrucks von Kraftfahrzeugreifen
Inventor: POLZIN NORBERT
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen des Reifendrucks von Kfz-Rädern (2a, 2b, 2c, 2d), von denen wenigstens eines mit einem Reifendrucksensor (3) ausgestattet ist. Der Reifendruck kann auch an solchen Rädern (2a, 2b, 2c, 2d), die keinen Reifendrucksensor aufweisen, sehr einfach überwacht werden, wenn an einem ersten Rad (2a), das einen Reifendrucksensor (3) aufweist, der Reifendruck oder eine vom Reifendruck abhängige Größe gemessen und dieser Messwert als ein Referenzwert verwendet wird, und ferner an einem zweiten Rad (2b, 2c, 2d), das keinen Reifendrucksensor aufweist, eine vom Reifendruck abhängige Größe gemessen und der entsprechende Messwert mit dem Referenzwert verglichen wird.
Patent DE-102010004839-A1 (DE)
Title: Schmiereinrichtung und Verfahren zum Betrieb der Schmiereinrichtung
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16N19/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Eine Schmiereinrichtung mit einem Behälter für ein Schmiermittel weist im Behälter wenigstens eine bewegliche Kolbeneinheit zur Bildung eines Schmiermittelraums auf. Der Schmiermittelraum weist wenigstens zwei Öffnungen auf, von denen eine als Schmiermitteleinlass und die andere als Schmiermittelauslass ausgeführt ist. Eine erste der Öffnungen ist dabei in der Kolbeneinheit angeordnet.
Patent DE-102010005575-A1 (DE)
Title: Device for automated identification of passenger and article in departure safety area in airport, has document identification unit attached at control point so that identification data is assigned to test result, and memory storing data
Inventor: FRANKE ERICH H DIPL ING
IPC: G07C9/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: The device has a document identification unit (1) immediately attached at a control point so that identification data is assigned immediately to a test result, and a container (11) is provided for storing articles. A memory (7) is provided for storing data that is collected by an evaluation-and computer unit (6), and the container comprises an identification trade mark (4). A transmission device (9) is provided for wire-bound or wireless transmission of a profile data to security forces. A reader (5) reads the trade mark and is attached at an inspection equipment (12) to inspect an article.
Patent DE-102010007143-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit einer Schäumvorrichtung und Mitteln zum Reinigen der Schäumvorrichtung und einer Milchansaugleitung sowie Verfahren zum Spülen der Milchansaugleitung
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/41
Filed: 2010-02-05
Abstract: In einer Schäumvorrichtung (26) einer Kaffeemaschine ist ein innerer Milchkanal zu einer Schäumkammer vorgesehen, in die ein Bypasslufteingang (27) für eine zuschaltbare Luftzufuhr zu der Schäumvorrichtung (26) mündet und an die eine bewegliche Milchansaugleitung (28) zu einem Milchvorratsbehälter (29) angeschlossen ist. Zum Reinigen der Schäumvorrichtung (26) und der Milchansaugleitung (28) mit Spülwasser aus einem Durchlauferhitzer (15) der Kaffeemaschine ist das Spülwasser dem Bypasslufteingang (27) der Schäumvorrichtung (26) über eine gesteuerte Ventilanordnung (10) zuführbar. Ein Milchansaugende (28') der Milchansaugleitung (28) wird vor Beaufschlagung des Bypasslufteingangs (27) mit Spülwasser mit einer Restwasserschale (25) der Kaffeemaschine fluidleitend verbunden.
Patent DE-102010014714-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Zusammenbau von zwei mittels Blasextrusion hergestellten Kanalabschnitten aus Kunststoff und Steckverbindungssystem
Inventor: SARRAZIN MAXIME
IPC: F16L33/20
Filed: 2010-04-12
Abstract: Verfahren zum Verbinden von zwei mittels Blasformverfahren hergestellten Kanalabschnitten aus Kunststoff, insbesondere von zwei Abschnitten eines Luftzufuhrkanals zum Turbolader eines aufgeladenen Verbrennungsmotors, wobei ein erster Kanalabschnitt (1) einen Steckbereich (11) aufweist, während der zweite Kanalabschnitt (2) einen Aufnahmebereich (21) aufweist, in welchen der Steckbereich (11) einsteckbar ist, umfassend die Verfahrensschritte: - Während der Blasphase des ersten Kanalabschnitts (1) wird ein insbesondere durch Extrusionsverfahren gebildeter Vorformling aus heißem Kunststoff durch mindestens einen Metallring (5) geführt, der als Kompressionsbegrenzer dient, wobei während des Blasvorgangs eine formschlüssige Verbindung des Rings (5) im Steckbereich (11) mit der äußeren Fläche des ersten Kanalabschnitts (1) gebildet wird, - Bilden eines mit dem Steckbereich (11) formschlüssig verbundenen, ringförmigen, den Metallring (5) zumindest teilweise umschließenden Kontaktbereichs (7, 8) aus Kunststoff, - Nach dem Ausformen des ersten Abschnittes wird der Steckbereich (11) in den Aufnahmebereich (21) des zweiten, vorab mittels Blasformverfahren hergestellten Kanalabschnitts (2) kraftschlüssig eingeführt, wobei der Metallring (5) zwischen diesen beiden Kanalabschnitten (1, 2) liegt und der Kontaktbereich (7, 8) dichtend an der Innenwandung des Aufnahmebereichs (21) anliegt, und - eine Schelle (6) wird um den Aufnahmebereich (21) des zweiten Kanalabschnitts (2) ...
Patent DE-102010017939-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Transportsystem und Messverfahren
Inventor: KATSUMI MATSUBA
IPC: G07C1/10
Filed: 2010-04-22
Abstract: Ein Umgebungssensor ist in einer Messvorrichtung montiert. Die Messvorrichtung ist geeignet, um durch eine Transportvorrichtung transportiert zu werden. Messdaten vom Umgebungssensor werden in einem Datenformat gespeichert, das geeignet ist, um die Messdaten mit einem Zustand der Messvorrichtung miteinander in Verbindung zu bringen.
Patent DE-102010018404-A1 (DE)
Title: Transmission device, particularly motor vehicle transmission device, has switch unit, which has movable switch element, where controlling or regulating unit is provided for releasing blocked condition of switch element
Inventor: STOCKMEIER MORITZ DR ING
IPC: F16H61/04
Filed: 2010-04-27
Abstract: The transmission device has a switch unit (10), which has a movable switch element (11). A controlling or regulating unit (15) is provided for releasing blocked condition of the switch element. The two successively following switching pulses are released for the switch element. The controlling or regulating unit is provided for releasing two switching pulses for the switch element at a rotational speed difference of coupling elements (12,13,14). An independent claim is also included for a method for a transmission device, particularly a motor vehicle transmission device.
Patent DE-102010023761-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sicherheitsschaltung zum Betreiben einer Photovoltaikvorrichtung
Inventor: BAADER UWE DR
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Sicherheitsschaltung (1) zum Betreiben einer Photovoltaikvorrichtung (2). In einem ersten Betriebszustand wird der von der Photovoltaikvorrichtung (2) erzeugte Strom kurzgeschlossen und in einem zweiten Betriebszustand wird der von der Photovoltaikvorrichtung (2) erzeugte Strom über Energie übertragende Leitungen (5) einem Verbraucher (12) zugeführt. Ein Steuersignal zur Steuerung des Betriebszustandes wird über die Energie übertragenden Leitungen (5) übermittelt, wobei zur vorzugsweise zur Aufrechterhaltung des zweiten Betriebszustands das Steuersignal permanent übermittelt werden muss. Durch die Erfindung ist es möglich, ohne eine zusätzliche Steuerleitung Photovoltaikvorrichtungen 2 bei Bedarf kurzzuschließen, um die Photovoltaikvorrichtungen in einen sicheren Zustand zu überführen. Die erfindungsgemäße Sicherheitsschaltung 1 sorgt zudem dls im Kurzschlussfall einfache und kleine Elektronikbauelemente verwendet werden können, die trotz geringer Kurzschlussspannung über eine Spannungserhöhungsvorrichtung mit einer genügend hohen Sperrspannung versorgt werden, und dass während der Montage keine gefährlichen Spannungen vorliegen. Die Erfindung ermöglicht somit jederzeit eine sichere Handhabung von Photovoltaikvorrichtungen.
Patent DE-102010025099-A1 (DE)
Title: Adjustable camshaft for use as part of valve train of engine, has adjusting element axially displaceable relative to longitudinal axis of shaft and mechanically coupled with cam packet over contact element
Inventor: WEINMEISTER ROMAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2010-06-25
Abstract: The camshaft (1) has a cam packet (2) provided with two different cams (21, 22) and cam contours and axially displaceable on a shaft (3). An adjusting element (4) is provided in the shaft and axially displaceable relative to a longitudinal axis of the shaft. The adjusting element is mechanically coupled with the cam packet over a contact element (5). An axial adjustment unit (6) is connected to the adjusting element, and axially displaces the adjusting element. The adjusting element is designed as a solid cylinder or as pipe or as a cylinder segment or a pipe segment or a sheet metal part.
Patent DE-102010028326-A1 (DE)
Title: Meat roll with a filling enclosed by meat, where an outer coating of the meat roll contains a first layer of a flexible meat slice and a second outer layer of a breading formed by heat treatment
Inventor: KARABACAK DOGAN
IPC: A23L13/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Meat roll with a filling (2) enclosed by meat, is claimed, where an outer coating of the meat roll contains a first layer of a flexible meat slice (1) and a second outer layer of a breading (3) dimensionally stably formed by heat treatment. An independent claim is included for producing the meat roll, comprising rolling the flexible meat slice around the filling, which comprises rolling the meat roll in breadcrumbs and then dimensionally stably produced by a suitable heat treatment.
Patent DE-102010029006-A1 (DE)
Title: Montagefuss für Solarmodule sowie Montagesystem mit mehreren solcher Montagefüsse
Inventor: WIEDNER CHRISTOPH
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagefuß (10, 10'') für Solarmodule, mit einem Grundkörper (12), der wenigstens eine Standfläche (22) hat, mit welcher sich der Montagefuß (10, 10'') an einem Untergrund (24) abstützen kann, einem vom Grundkörper (12) nach oben ragenden Schenkel (32) und einem oberen Auflager (14) für eine erste schräggestellte Modulplatte (16), welches am Schenkel (32), vorzugsweise an dessen freiem Ende, angeordnet ist, wobei der Schenkel (32) ein Lager (62) für ein Ballastelement (46), insbesondere eine aufgestellte Platte, bildet und/oder der Montagefuß eine Abstützfläche (64) für eine ein Ballastelement (46) tragende Querverbindungsstrebe (52) zum Verbinden von zwei in einer Querrichtung (30) benachbarten Montagefüßen (10, 10'') aufweist. Des Weiteren umfasst die Erfindung auch ein Montagesystem mit mehreren solcher Montagefüße (10).
Patent DE-102010029722-A1 (DE)
Title: Farbauftragsystem
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B05B12/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Farbauftragsystem mit einer bevorzugt handgehaltenen Farbsprüheinrichtung, die eine Farbaustrittsdüse aufweist, über die in einer vorbestimmten Sprührichtung ein Farbsprühnebel abgegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in Sprührichtung hinter der Farbaustrittsdüse ein Sprühschutz vorgesehen ist.
Patent DE-102010031082-A1 (DE)
Title: Roller blind device for sealing access openings of refrigerating furniture, has roller bar arranged at free end of axially arranged roller blinds for supporting winding rollers of intermediate roller blinds
Inventor: WEISS ALBERT
IPC: E06B9/42
Filed: 2010-07-07
Abstract: The device has axially arranged roller blinds (1, 1') rolled together on to and from a winding roller (10), and intermediate roller blinds (7) arranged between the axially arranged roller blinds and rolled with the axially arranged roller blinds. A gap between the axially arranged roller blinds is covered in lowered position, and a roller bar (2) is arranged at a free end of the axially arranged roller blinds for supporting intermediate roller blind-winding rollers (71). A rail (72) comprises a slide groove (74), and a clamp (22) is provided for holding a sealing lip (4).
Patent DE-102010034814-A1 (DE)
Title: Clutch disk for use in friction clutch of motor vehicle during mountain driving, has lining suspension exhibiting lining spring characteristic curve, which radially decreases from outside to radially internal diameter of friction linings
Inventor: KOOY AD
IPC: F16D13/64
Filed: 2010-08-19
Abstract: The disk (1) has two friction linings (5) connected with a hub flange (2) and axially and flexibly deformed against each other along a spring path under formation of a lining suspension by spring segments (3, 4, 6). The lining suspension exhibits lining spring characteristic curve in an increasing spring path, where the characteristic curve radially decreases from outside to radially internal diameter of the friction linings.