baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021001144-T5 (DE)
Title: Sägevorrichtung und Verfahren zum Bilden von Sägeschnitten in ein Halbleiterprodukt
Inventor: HERMANS MARK
IPC: B23D59/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sägevorrichtung zum Bilden von Sägeschnitten in ein Halbleiterprodukt, umfassend: einen Träger zum Halten des Halbleiterprodukts, ein Sägeblatt, einen ersten Positionssensor zum Bestimmen der Position des Halbleiterprodukts, das von dem Träger gehalten wird, einen zweiten Positionssensor zum Bestimmen der Position des Sägeblatts, und eine Steuerungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die relative Bewegung des Sägeblatts und des Trägers zu steuern, wobei die Sägevorrichtung ferner eine Referenz zum Zuordnen der Position des ersten Positionssensors zu der Position des zweiten Positionssensors umfasst, wobei die Steuerungseinheit dazu konfiguriert ist, mit Hilfe der Referenz, die durch die Referenzsensoren bestimmten Positionen in eine Position des Punktes auf der freien Oberfläche des Halbleiterprodukts relativ zu dem Punkt auf der Schneidkante des Sägeblatts zu verarbeiten, und, basierend auf dieser positionellen Information, die relative Bewegung des Sägeblatts und des Trägers zu steuern. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bilden von Sägeschnitten in ein Halbleiterprodukt.
Patent DE-112021006860-T5 (DE)
Title: Kompakte Sammelschienenanordnung
Inventor: GNABAH ZACHARY
IPC: H01R25/16
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird eine Sammelschienenanordnung offenbart, die einen Träger und eine Vielzahl von Leitern beinhaltet, die innerhalb des Trägers derart angeordnet sind, dass mindestens ein Abschnitt von jedem der Vielzahl von Leitern in einer radialen Richtung freigelegt ist und elektrische Kontaktstellen definiert.
Patent DE-112021007085-T5 (DE)
Title: Verfahren und Programm zur Erzeugung eines trainierten Modells zur Inspektion einer Anzahl von Objekten
Inventor: KOMAIKE KUNIMUNE
IPC: G06T17/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Ein Lernmodellerzeugungsverfahren ist ein Verfahren zur Erzeugung eines Lernmodells zur Verwendung beim maschinellen Lernen, um die Anzahl von in einem Behälter untergebrachten Zielobjekten automatisch zu prüfen. Das Verfahren beinhaltet: durch eine Vorrichtung, die das Lernmodell erzeugt, einen Schritt des Eingebens von Modelldaten, die eine Form des Behälters und eine Form eines Zielobjekts in einem Bild darstellen; einen Schritt des Erstellens, unter Verwendung der Modelldaten, einer Mehrzahl von Einheitsbildungsaufbauten mit jeweils einer Mehrzahl von Zielobjekten, die in einem spezifischen Array angeordnet sind, und des Anordnens der Einheitsbildungsaufbauten in einem dem Behälter entsprechenden Behälterbereich in einer spezifischen Formation, um Formbilddaten des die Zielobjekte bei einer spezifischen Dichte unterbringenden Behälters zu erstellen; und einen Schritt des Erstellens von Trainingsbilddaten zur Verwendung beim Herstellen des Lernmodells durch Anwenden einer Verarbeitung des Verleihens einer Realtextur jeweils des Behälters und des Zielobjekts auf die Formbilddaten.
Patent DE-112022000119-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KOMIYAMA NORIHIRO
IPC: H01L29/739
Filed: 2022-04-13
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung, die umfasst: ein Halbleitersubstrat mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche, das einen Driftbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist; eine erste Hauptklemme, die über der oberen Oberfläche angeordnet ist; eine zweite Hauptklemme, die unter der unteren Oberfläche angeordnet ist; eine Steuerklemme, die konfiguriert ist, zu steuern, ob ein Strom zwischen der ersten Hauptklemme und der zweiten Hauptklemme fließen soll oder nicht; und einen Pufferbereich, der zwischen dem Driftbereich und der unteren Oberfläche angeordnet ist, und der eine höhere Dotierungskonzentration als der Driftbereich aufweist. In einer C-V-Kennlinie, die eine Beziehung zwischen einer zwischen der ersten Hauptklemme und der zweiten Hauptklemme angelegten Versorgungsspannung und einer Zwischenklemmenkapazität zwischen der Steuerklemme und der zweiten Hauptklemme angibt, weist ein Bereich, in dem die Versorgungsspannung 500 V oder mehr beträgt, einen Spitzenwert der Zwischenklemmenkapazität auf.
Patent DE-112022001497-T5 (DE)
Title: Kamerahalterungsbaugruppe
Inventor: MILLER KARLY R
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-03-11
Abstract: Eine Halterungsbaugruppe zum Befestigen einer Kamera an einem Fahrzeug beinhaltet einen Halterungskörper und einen Blendschutz, der sich entlang des Halterungskörpers erstreckt. Eine Längsachse ist mittig zwischen einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand des Blendschutzes angeordnet. Der Blendschutz wird von mindestens einem Schlitz durchsetzt, der sich zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand erstreckt.
Patent DE-112022001956-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIKAWA KOH
IPC: H01L23/62
Filed: 2022-12-23
Abstract: Ein Randabschlussstrukturabschnitt umfasst einen oder mehrere Schutzringe des zweiten Leitfähigkeitstyps, die zwischen dem Wannenbereich und der Endseite des Halbleitersubstrats vorgesehen sind und der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats ausgesetzt sind, einen ersten Leitfähigkeitsbereich, der zwischen einem ersten Schutzring, der dem Wannenbereich am nächsten angeordnet ist, und dem Wannenbereich vorgesehen ist, und eine erste Feldplatte, die oberhalb der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats vorgesehen und mit dem ersten Schutzring verbunden ist, und die erste Feldplatte 90% oder mehr des ersten Leitfähigkeitsbereichs zwischen dem ersten Schutzring und dem Wannenbereich überschneidet.
Patent AT-3594-U1 (AT)
Title: Verfahren und einrichtung zur verringerung der abnutzung des riemenmantels einer breitspaltwalze
IPC: E06B3/08
Filed: 1999-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Verringerung der Abnutzung des Riemenmantels einer Breitspaltwalze. Die verwendete Breitspaltwalze bei dem Verfahren umfaßt einen elastischen Riemenmantel (11), der auf Haltelagern um eine stationäre mittlere Achse (12) drehbar ist. Die mittlere Achse (12) umfaßt eine mit ihr verbundene Belastungseinrichtung, wie einen Belastungsschuh (14), der mit Hilfe des Druckes eines Belastungsmediums, wie einem hydraulischen Medium gegen eine Stützwalze (3) gedrückt werden kann, wodurch der Riemenmantel (1) der Form der Stützwalze (3) im Bereich des Schuhes (14) entspricht. Bei dem Verfahren werden Betätigungseinrichtungen (15a`1, 15a`2; 50a`1, 50a`2; 30a`1, 30a`2; 40a`1, 40a`2) verwendet, die mit den Enden des Riemenmantels (11) verbunden sind, wobei die Betätigungseinrichtungen mit einer Kraft auf die Enden des Riemenmantels (11) der Breitspaltwalze einwirken können, so daß die Streckrichtung des Riemenmantels (11) der Breitspaltwalze (1) abwechselnd durch Steuerung der Betätigungseinrichtungen und/oder der Halteeinrichtungen (15a`1, 15a`2 und/oder 50a`1, 50a`2; 30a`1, 30a`2; 40a`1, 40a`2) umgekehrt wird.
Patent AT-17807-U1 (AT)
Title: Wandfarbe
Inventor: MARTIN HAUSER
IPC: C09D197/02
Filed: 2022-02-18
Abstract: Eine Wandfarbe umfasst 90 bis 99,95 Massenprozent Mineralwandfarbe und 10 bis 0,05 Massenprozent Zirbenspäne.
Patent BG-1505-U1 (BG)
Title: A textile decorative handkerchief supporting facility
Inventor: STANKOV VALENTIN
IPC: A41B15/02
Filed: 2011-04-12
Abstract: The useful model is in the field of the human needs, and is related to a facility for supporting the decorative handkerchief that is placed in the upper pocket of male outer garments. The supporting facility includes a hard rest element, and means to fasten a textile decorative handkerchief. The rest element (1) is flat, and symmetrical to the vertical axis. It has an upper part (13), and a lowerpart (14). The free end of the lower part (14) is formed with fillet. The upper part (13) has the form of an irregular polygon, inside which are formed fields of shoulders (5, 6), which are limited by points (3, 7, 9), as well as by points (4, 8, 10), and are oriented in such a way, that the distance between points (7 and 8) is bigger than both, the distance between points (3and 4), and the distance between points (9 and 10). The rest element (1) is made from cardboard, plastic, wood, or textile. The ratio of the height of the upper part (13) of the body (1) to the height of its lower part (14) is 1:2.
Patent BG-1827-U1 (BG)
Title: A device for stabilization of interference picture in holographic microscope with diode laser
Inventor: SAYNOV VENTSISLAV
IPC: H01J37/26
Filed: 2013-06-25
Abstract: The device for stabilization of interference picture is intended for installation in a holographic microscope with a source of coherent light diode laser. Stabilization of the interference picture is necessary to eliminate the influence of external factors (temperature changes, extensions and other thermal), and hence to improve the accuracy in the measurement and testing of micro objects. This is achieved with a built-in holographic microscope device, which consists of the photodiodes mounted in relation to the central part of ant phase interference pictures at one of the exits of the optical splitters/reflectors (9b, 9c) (passed or the reflected light after them), the second of which (reflected or passed light after them) are mounted two-coordinate photo host devices (12).The photo diodes (16) are electrically connected via analogue-digital converters (18) to the controller (19), and from there to the power supply (2) on diode laser (1). Stabilisation of antiphase interference pictures is via the feedback by altering the supply current of diode laser, compensatory changes in interference pictures, due to temperature changes, thermal expansions and other factors.
Patent SK-702009-U1 (SK)
Title: Device for detecting operational status of railway points
Inventor: PROKOPEC RADEK
IPC: B61L5/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: The technical solution relates to equipment for the detection of operating condition of railway switches, each switch includes at least one electromotive switch (3), driven by a three-phase asynchronous motor (4) associated with moving mechanical parts through point gears and safety friction coupling (5) and mechanism to transfer rotary movement to sliding, switch (3) of point is connected via cable (11) with block (2) of readjustment point control the direction and control of its end position, which is connected by its inputs and outputs to safety device for station (1) and three-phase power system with neutral wire (N). Switch (3) of points is by the current input (8) connected to a measuring device (6) for measure time path of the active power one of the three-phases of induction motor (4) at the change position switch (3) of points, proportionate mechanical strength, which switch ( 3) acts on the movement part of the point and the comparison with the maximum permitted value of power three phase induction motor (4), corresponding to the mechanical setting of safe friction clutches (5), which with this value slipping where the measuring device is a voltage input (7) attached to the power system, whereby its inputs (9) of information about direction of readjustment is attached to the block (2) of control direction readjustment point and control of its end position and further is connected to PC (10).
Patent AT-11122-U1 (AT)
Title: Wärmestrahlgerät
IPC: A61N5/08
Filed: 2009-03-11
Abstract: Wärmestrahlgerät mit mindestens einem Wärmestrahler (2), vorzugsweise einem elektrisch betriebenen Wärmestrahler, zur therapeutischen oder Wohlfühl-Anwendung am Menschen, mit einem rohrförmig ausgebildeten Gehäuse (14) welches freistehend mit dem Boden (13) und/oder der Decke (12) und/oder einer Seitenwand verbunden ist, wobei es mindestens eine Zuluftöffnung (6), mindestens eine Abluftöffnung (11) und Leitungen für die Luftzufuhr und Luftabfuhr aufweist und wobei der Luftstrom im Inneren des Wärmestrahlgeräts geführt ist.
Patent AT-4920-U1 (AT)
Title: Gläserner christbaum
IPC: A47G33/06
Filed: 2000-12-27
Abstract: Bei einem Zier- oder Dekorationsgegenstand, der in Form eines stilisierten Baumes, insbesondere Weihnachtsbaumes, aus mehreren Elementen (1 - 7) zusammensetzbar ist, bestehen die den Baum darstellenden Elemente (1 - 7) aus Platten aus durchsichtigem Material, insbesondere Glas, die Grundform ungleichschenkeliger, rechtwinkeliger Dreiecke aufweisen, mit der kürzeren Kathetenseite (8) nach unten weisend abgestützt und an den längeren Kathetenseiten (9) sternförmig zusammengefügt sind, wobei wenigstens ein Teil der Elemente (1 - 7) mit Ziermotiven (17) dekoriert ist und bzw. oder Befestigungsstellen (16) für Ziergegenstände (15), Lampen oder Kerzenhalter aufweist.
Patent DE-8706739-U1 (DE)
IPC: F16G11/12
Filed: 1987-05-11
Abstract: The invention relates to an anchor for facade panels, having one anchor part to be fastened on the building side and one anchor part to be fastened on the facade panel side, and a tension member variable in length for height adjustability, and an eye/crosspiece connection between the parts, and proposes, in order to achieve an in particular structurally optimal solution, that the crosspiece (24) and the tension-member portion (22) joined thereto is designed as a perpendicular unit which is secured against tilting per se. <IMAGE>
Patent DE-9018152-U1 (DE)
IPC: E04F17/02
Filed: 1990-03-16
Abstract: A smoke tube for a chimney, which is made of several sections (1) fitted sealingly into one another at their joints. Each section (1) is shaped at one end into a widening socket (2), into which the other end (3) of each section adjoining it above can be fitted with play. A nonwoven or woven fabric (5) of ceramic fibre is sealingly arranged between the inner wall (4) of the socket and the outer wall of the other end (3). The ceramic material (5) can be fixed to the inner wall (4) by adhesive bonding. By inserting the end (3), the previously thicker ceramic material is compressed, resulting in an adequate fixation and a flue-gas sealing of the junction. <IMAGE>
Patent DE-9114573-U1 (DE)
IPC: A01B73/04
Filed: 1991-11-22
Abstract: In a harrow (1) having a large working width, the lateral outer parts of the harrow are folded up into a transport position around folding axes (16a, 16b). In order to protect the joints (14a, 14b) against excessive stresses caused by bending moments, the carrying frame (10) of the harrow (1) is provided with front and rear cross-beams (11 and 12), of which at least the front cross-beam (11) laterally extends beyond the joints (14a, 14b) of the traction beam (3) and is itself provided with joints (14c, 14d), so that it can also be folded. The front cross-beam (11), which is stiffened against bending moments, protects the traction beam (3) in the manner of a bumper or fender. If required, it also absorbs movements contrary to the traction direction (16c) by means of chain sections (15) with which in particular the outer part of the traction beam (3) is suspended from the adjacent outer part (11b, 11c) of the cross-beam. The cross-beam is stiffened by longitudinal members (20a, 20b) that support the outer parts (11b, 11c) of the cross-beam and whose base on the rear cross-beam (12) is in turn braced by traction members (23a, 23b) with respect to the three-point suspension (8) of the tractor (9), so that it cannot move in the opposite direction to the direction of traction (16c).
Patent DE-9301558-U1 (DE)
IPC: H02B1/052
Filed: 1993-02-04
Abstract: In installation apparatuses, in order to provide clip-on attachment to mounting rails (1), devices with locking slides (2) are known which are also provided with support points (9) for screw-in attachment. The device according to the invention is improved in particular with respect to the mounting and removal of an individual apparatus which is operated in conjunction with further apparatuses and a common busbar. Releasing the individual device from the assembly is achieved in that the locking slides (2) can be lowered out of the position for snap-in attachment into the position for screw-in attachment using guide means (4, 5) so that a planar base surface is produced which permits apparatuses to be displaced as desired on the mounting rail (1) and thus to be replaced without difficulty. <IMAGE>
Patent DE-9422290-U1 (DE)
IPC: B66B11/04
Filed: 1994-06-27
Abstract: The traction sheave elevator comprises an elevator car (1) moving along elevator guide rails (10), a counterweight (2) moving along counterweight guide rails (11), a set of hoisting ropes (3) on which the elevator car and the counterweight are suspended, and a drive machine unit (6) comprising a traction sheave (7) driven by the drive machine and engaging the hoisting ropes (3). The drive machine unit (6) of the elevator is placed in the top part of the elevator shaft (15) and in the horizontal cross-section of the shaft between the vertical projection of the cabin and the shaft wall, whereby the drive machine unit is fixed to a wall or the ceiling of the elevator shaft.
Patent FI-857-U1 (FI)
Inventor: PERTTILAE ASKO
IPC: B27B33/02
Filed: 1993-05-12
Granted: 1993-08-13
Abstract: The present invention relates to a saw blade with teeth (1) and bevelled tooth gullets (2). To extend the life of the saw blade, the tooth gullet (2) is bevelled starting from a point which is essentially 2/3 of the blade thickness as seen from the outer perimeter of the saw blade.
Patent DE-20119116-U1 (DE)
Title: Movable poultry house has attached free range surround and is fitted with wheels at one end
IPC: A01K31/22
Filed: 2001-11-24
Abstract: A movable poultry house has a rigid fence surround attached at one end to provide a free range run for the birds. One or both ends of the structure are fitted with axles or mountings for wheels. To move the system wheels are fitted to one end enabling the other end to be lifted. The house is fitted with laying boxes and other conventional fittings.
Patent DE-20121982-U1 (DE)
Title: Insulating material for building components, consists of lambs wool or at least 10wt% lambs wool, as well as other fibres
IPC: E04B1/76
Filed: 2001-05-19
Abstract: An insulating material which can be blown into building component sections, consists of lambs wool or at least 10 wt% lambs wool, as well as other fibres, chosen from eg hemp, coconut, jute, flax, cellulose, wood, glass wool and/or stone wool. The fibres are 5-30mm long, and contain a fire retardant.
Patent DE-20217983-U1 (DE)
IPC: F16J15/38
Filed: 2002-11-20
Abstract: A secondary sealing element comprises a base body ( 12 ) made of a synthetic material and comprising a base portion ( 13 ) and a seal portion ( 14 ) which each comprise coaxially aligned, axially adjacent through bores ( 17, 31 ) for the passage of a component, and an annular disc element ( 25 ) accommodated in the base portion and comprising a through bore ( 30 ) coaxially aligned with the through bores in the base and seal portions and being made of a material which differs from that of the base body. In the unloaded state, the through bore ( 30 ) of the annular disc element ( 25 ) has a radial dimension d which is greater than that D<SUB>2 </SUB>of the through bore ( 31 ) in the seal portion ( 14 ) and smaller than that D<SUB>1 </SUB>in the base portion ( 13 ) of the base body ( 12 ). The annular disc element consists of a carbon material. An important field of application for the secondary sealing element is that of mechanical face seals for sealing relatively moveable components.
Patent DE-20219200-U1 (DE)
Title: Aid for the disabled to engage in sexual intercourse has moving couch and suspended seat
IPC: A61H19/00
Filed: 2002-12-11
Abstract: The system has a couch [1] on which the male is intended to lie on a mattress [2]. The couch is supported on actuators [7] and links [8] to allow a controlled vertical reciprocating motion to be produced. The female partner is suspended on a swing seat above the couch.
Patent DE-20300514-U1 (DE)
Title: Oxygen sensor used for determining the amount of dissolved oxygen in liquids, e.g. in fish breeding ponds or clarifying plants comprises a housing having an channel-like opening lying opposite a further opening
IPC: G01N33/18
Filed: 2003-01-14
Abstract: Oxygen sensor comprises a housing (2) having an channel-like opening (6) lying opposite a further opening (4) and acting as a measuring opening. The further opening can be closed using a closing part (3). The opening (6) extends from the outer wall (5a) of the base toward the inner wall (5b) of the base through a shoulder-like step (6a) directed radially outward. The edge of a liquid-impermeable but gas-permeable membrane and one or more sealing plates are pressed against the step. The housing contains an electrolyte solution, preferably a 3 M potassium chloride solution, and an anode (11) and cathode (12) immersed in the solution. The electrodes are held on the closing part and are made from metals selected from electrochemical series. To produce a clamping force, the holding part (10) which holds the sealing plates sits in the radial extension of the measuring opening and has a axial length extending from its end (10a) on the membrane edge or one the sealing plates upward toward the closing part. Preferred Features: The closing part and the holding part are either formed as one piece or consist of separate parts.
Patent DE-20301091-U1 (DE)
Title: Electric motor drive controller for shredder, has drive control processor and display processor
IPC: B02C18/00
Filed: 2003-01-23
Abstract: Two processors are connected with a drive motor (3). The first processor acts as a control processor (5) for processing signals of the drive motor. The second processor is a display processor (6) for displaying values of the drive motor on a LED display (7). Both processors convert revolution curve into torque and can be self adjusted.
Patent DE-20301164-U1 (DE)
Title: Rifle has telescopic sight and mounting fittings top-mounted on breech by lever-operated bayonet fittings engaging with breech housing
IPC: F41G1/387
Filed: 2003-01-27
Abstract: A rifle (1) has a top-mounted telescopic sight (3) that is linked to the stock by two fittings (4, 5) that engage with matching fixtures over the breech. The fittings and telescopic sight form a single assembly that is coupled to the breech by lever-operated bayonet fittings.
Patent DE-20301852-U1 (DE)
Title: Ecological laundry dryer is either wall-mounted or stands independently
IPC: D06F57/04
Filed: 2003-02-03
Abstract: Three-sided frames are tilted downward successively from a vertical position into a horizontal one. As a result a rod used for hanging washing is made to lie forward each time without this process being hampered by other rods. The rods have two carrier arms (6.1,6.2), are made of steel or aluminium and are drilled into separate joints (2). The stand-alone model has slide-resistant feet, which fold under the edge plates, and is compact and easy to store in the collapsed state.
Patent DE-20302271-U1 (DE)
Title: Parking unit for use in a vehicle has charge made using a purchased credit card inserted into a reader
IPC: G07B15/02
Filed: 2003-02-12
Abstract: The parking meter has a disc [2] that is turned to set the time which is displayed in a window [5]. The system is used together with a parking credit card [8] that is loaded at a central station and is then inserted into the unit and is read and used by a controller [7].
Patent DE-20302946-U1 (DE)
Title: Rotatable seal consists of elastic tube or sleeve which is permanently integrated in object or vessel to be sealed and is constructed so that it can be turned over and rotated
IPC: B65D47/06
Filed: 2003-02-24
Abstract: The rotatable seal (1) consists of an elastic tube or sleeve which is permanently integrated in the object or vessel (2) to be sealed and is constructed so that it can be turned over and rotated.