baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005809-A1 (DE)
Title: Mobiler Nachrichtenempfang in einem Kraftwagen
Inventor: KRÜGER FLORIAN
IPC: H04M1/60
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (10), dessen Kommunikationsmodul (12) über eine Funkverbindung Nachrichten empfängt, die für eine Person in dem Kraftwagen (10) bestimmt sind. Die empfangenen Nachrichten (26, 28, 30) werden durch ein Nachrichtenbewertungsmodul (14) jeweils auf der Grundlage zumindest eines Merkmals der Nachricht (26, 28, 30) zu einer aus mehreren vorbestimmten Kategorien (K1, K2) zugeordnet und in einem Nachrichtenpuffer (16) entsprechend ihrer Kategorie (K1, K2) in eine jeweilige Warteschlange (32, 34) für Nachrichten dieser Kategorie abgespeichert. Durch ein dem Nachrichtenpuffer (16) nachgeschaltetes Nachrichtenanzeigemodul (18) werden die Nachrichten (26, 28, 30) nacheinander aus zumindest einer der Warteschlangen (32, 34) abgerufen und an die Person ausgegeben.
Patent DE-102013007464-A1 (DE)
Title: Fahrerhaus mit rückseitigem Flächenkühler
Inventor: GUTZEIT REINHARD
IPC: B62D33/06
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerhaus (1) für einen Lastkraftwagen, vorzugsweise eine Sattelzugmaschine. Das Fahrerhaus (1) weist eine Fronseite (2) und eine Rückseite (3) auf. Das Fahrerhaus (1) ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Motor- und/oder Aggregatskühleinrichtung (K) an der Rückseite (3) des Fahrerhauses (1) angeordnet ist und/oder die Frontseite (2) des Fahrerhauses (1) konstruktiv so geschlossenflächig ausgeführt ist, dass sie keinen Lufteinlass zur Motor- und/oder Aggregatskühlung aufweist.
Patent DE-102013012605-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen von Magnetpolschuhen
Inventor: ISHIGAMI TAKASHI
IPC: H02K1/22
Filed: 2013-07-29
Abstract: Bei einer rotierenden elektrischen Maschine mit einem Aufbau, bei dem eine Anzahl von Magnetpolschuhen am äußeren Umfang einer Drehachse angeordnet ist, wird durch eine Neigung der Magnetpolschuhe eine rotierende elektrische Maschine mit einem kleinen Blockdrehmoment erzeugt. Die rotierende elektrische Maschine umfaßt eine Anzahl von Magnetpolschuhen, die unter einem schrägen Winkel angeordnet sind, und einen zylindrischen Befestigungsring zum Anbringen der Magnetpolschuhe, wobei sich sowohl ein Einsetzabschnitt am äußeren Umfang des Befestigungsrings als auch ein Einsetzabschnitt an den Magnetpolschuhen in der Drehachse erstrecken.
Patent DE-102013013744-A1 (DE)
Title: Transportbehälter für Stückgüter
Inventor: FEURER MARKUS
IPC: B65D19/12
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (10) für Stückgüter, insbesondere für Teile für die Automobilindustrie, mit einem Bodenteil (12) und mit sich vom Bodenteil (12) vertikal nach oben erstreckenden, einen Behälterinnenraum (14) rings umschließenden Behälterwänden (16), welche in eine horizontale Ausrichtung bringbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Behälterinnenraum (14) eine Haltevorrichtung (18) angeordnet ist, die eine im Abstand zum Bodenteil (12) angeordnete, horizontal ausgerichtete und mit vertikal durchgehenden Löchern (22) versehene Halteplatte (20) sowie ein an der Halteplatte (20) befestigtes Gefache (28) mit vertikalen Trennwänden (30) aus faltbarem Material aufweist, und dass unter jedem Loch (22) der Halteplatte (20) ein durch eine oder mehrere der Trennwände (30) rings umschlossener Aufnahmekanal (32) für ein Stückgut angeordnet ist.
Patent DE-102013100235-A1 (DE)
Title: Method for transmitting information from terminal device to other multiple end terminals, involves receiving message form terminal device by application server of server system, where message comprises local information and message text
Inventor: KNECHT JÜRGEN
IPC: H04L12/16
Filed: 2013-01-10
Abstract: The method involves receiving a message (N1) form a terminal device (SA) by an application server (AS) of a server system. The message comprises a local information, a message text, a time interval information and a user identification. The application server generates a notification (M) and provides the notification for collection by one of the other multiple terminal devices (SB). The notification comprises the local information and the user identification. The notification is transmitted to a message server (NS) of the server system and a push message (P1) is generated. Independent claims are included for the following: (1) a computer program product, particularly mobile application loaded in the memory of a terminal device, particularly mobile communication device; and (2) a system for transmitting of information from a terminal device to other multiple end terminals.
Patent DE-102013100848-A1 (DE)
Title: Zuführpumpe
Inventor: MAKINO TADAAKI
IPC: F04B1/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Eine Zuführpumpe enthält ein Gehäuse (7), einen Mitnehmer (6) und einen Anti-Rotationsstift (10). Das Gehäuse (7) weist eine zylindrische Gleitwand (8) und ein Befestigungsloch (11) auf. Der Mitnehmer (6) ist in dem Gehäuse (7) vorgesehen, um sich entlang der Gleitwand (8) gleitend hin und her zu bewegen, und der Mitnehmer (6) weist ein längliches Loch (9) auf. Der Anti-Rotationsstift (10) enthält einen Endstift (12), der in das Befestigungsloch (11) eingeführt ist, um in dem Gehäuse (7) befestigt zu sein, und einen Stecker (13), der in dem Gehäuse (7) fixiert ist, um den Endstift (12) vom Herausfallen aus dem Befestigungsloch (11) zu hindern. Der Endstift (12) ist in das längliche Loch (9) des Mitnehmers (6) derart eingepasst, dass er den Mitnehmer (6) vom Drehen bezüglich des Gehäuses (7) hindert. Der Endstift (12) ist mit dem Stecker (13) separat vorgesehen.
Patent DE-102013101189-A1 (DE)
Title: Fastening element for fastening e.g. sound insulating plate, has plug which is provided with upper insertion section and lower expansion portion made of break and shear-resistant material, and are integrally formed in expansion portion
Inventor: GERO PAUL DE
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-02-07
Abstract: The fastening element has a fastening element main portion which is clamped in a hole of a wall (7). A plug (1) is inserted into a dowel expansion portion made of plastic. The plug has an upper insertion section (4) and lower expansion portion (5) made of break and shear-resistant material, which are integrally formed in an expansion portion through pin or screw. A spreading sleeve with internal teeth surrounds the expansion portion, and is formed into a rod shaped structure.
Patent DE-102013102148-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vulkanisation eines mehrschichtigen Artikels
Inventor: ZAHEL HELGE
IPC: C08J3/24
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vulkanisation eines ein- oder mehrschichtigen Artikels, welcher wenigstens eine Schicht auf Basis wenigstens eines Kautschuks enthält. Gemäß dem Verfahren, erfolgt in einem ersten Verfahrensschritt die plastische Fließphase des Kautschuks des ein- oder mehrschichtigen Artikels unter Druck und in einem zweiten Verfahrensschritt die Vernetzungsphase des Kautschuks des ein- oder mehrschichtigen Artikels ohne Druck, wobei während der drucklosen Vernetzungsphase wenigstens zwei flächige Strahlungsquellen eingesetzt werden, die jeweils die Oberseite und die Unterseite des mehrschichtigen Artikels bestrahlen. Das erfindungsgemäße Verfahren kann hierbei noch weitere Verfahrensschritte enthalten.
Patent DE-102013103319-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Anordnung
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anordnung sowie einen Türantrieb und/oder einen Türschließer, umfassend ein Spritzgussteil (2) aus Kunststoff und mindestens ein metallisches Stanzteil (3), wobei das Stanzteil (3) mit dem Spritzgussteil (2) formschlüssig oder stoffschlüssig verbunden ist und Bereiche des Stanzteils (3) zum Zwecke der elektrischen Kontaktierung aus dem Spritzgussteil (2) hervorstehen. Weiter betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Anordnung.
Patent DE-102013103855-A1 (DE)
Title: Verstauvorrichtung zur lagegesicherten Verstauung eines Ausrüstungsgegenstands, insbesondere einer Waffe
Inventor: PRUMMENBAUM ERIC
IPC: F41A23/18
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstauvorrichtung zur lagegesicherten Verstauung eines Ausrüstungsgegenstands, insbesondere einer Waffe, an einem Objekt (2) mit einem Aufnahmebereich (21) zur Aufnahme des Ausrüstungsgegenstands und einem Montagebereich (11) zur Montage der Verstauvorrichtung (1) an dem Objekt (2), wobei der Aufnahmebereich (21) und der Montagebereich (11) über einen Entriegelungsmechanismus (24) voneinander trennbar angeordnet sind.
Patent DE-102013106062-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerung und Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung
Inventor: HOSHI SHINYA
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-11
Abstract: Eine ECU (36) steuert einen Kraftstoffinjektor (34), der Kraftstoff in eine Verbrennungsmaschine (10) einspritzt und eine Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (32, 69, 70), die einen Druck des Kraftstoffs steuert, der durch den Kraftstoffinjektor (34) eingespritzt wird. Die ECU (36) führt eine Piloteinspritzung und eine Haupteinspritzung unter einem Bezugsdruckwert durch, der basierend auf einem Maschinenantriebszustand berechnet wird. Wenn die Haupteinspritzung abgeschlossen ist, startet die Kraftstoffdrucksteuervorrichtung ein Erhöhen eines Kraftstoffeinspritzdrucks. Der Kraftstoffeinspritzdruck wird basierend auf einem Zylinderinnendruck auf einen erhöhten Druckwert erhöht. Danach wird eine Nacheinspritzung unter dem Druck des erhöhten Druckwerts durchgeführt.
Patent DE-102013200462-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrspursteuerungssystem
Inventor: SPERO DORIAN JACK
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-01-15
Abstract: Ein autonomes Steuersystem für ein Fahrzeug, das die Geschwindigkeit und das Lenksystem des Fahrzeugs steuert, damit es in einer Spurhaltebetriebsart oder einer Spurwechselbetriebsart arbeitet. Positionssensoren erfassen die Positionen umgebender Fahrzeuge. Ein Spurermittlungssystem erkennt eine aktuelle Fahrspur, wo das Fahrzeug sich befindet. Eine Quelle von Daten eines vorausliegenden Fahrspurverlaufs liefert eine Information über den Verlauf der aktuellen Fahrspur. Ein Steuergerät liefert Anweisungen an das Lenksystem und an das Geschwindigkeitssteuersystem, um das Fahrzeug entweder in der Spurhaltebetriebsart oder der Spurwechselbetriebsart zu manövrieren. Der Fahrer kann das Steuersystem außer Kraft setzen, indem er eine manuelle Eingabe an das Lenksystem oder das Geschwindigkeitssteuersystem liefert.
Patent DE-102013202204-A1 (DE)
Title: Grinding element for use in grinding disk for sharpening workpiece, has base body whose one base surface is arranged parallel to another base surface, where former base surface comprises partially concave curved side edge
Inventor: FUENFSCHILLING STEFAN
IPC: B24D7/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: The grinding element has a base body (10) comprising a base surface (14) that is arranged parallel to another base surface (12) of the base body. The former base surface comprises small area as that of the latter base surface. The former base surface comprises a partially concave curved side edge (16) and a partially convex curved side edge (18), which form an abrasion edge (20). The former base surface is formed in a partially crescent-shaped manner. The abrasion edge is arranged at an abrasion angle (22), which is equal to 90 degrees. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a grinding element (2) a method for manufacturing a sharpening unit.
Patent DE-102013207589-A1 (DE)
Title: Öllebensdauerüberwachungssystem mit Kraftstoffqualitätsfaktor
Inventor: GENG YUNPENG
IPC: F01M11/10
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Öllebensdauerüberwachungssystem weist einen Maschinenumdrehungszähler, der derart konfiguriert ist, einen Ausgang bereitzustellen, der der Rotation einer Komponente einer Maschine entspricht, sowie einen Controller in Kommunikation mit dem Maschinenumdrehungszähler auf. Der Controller ist derart konfiguriert, die Zusammensetzung/Eigenschaften eines Kraftstoffs, der von der Maschine verbrannt wird, zu ermitteln, und einen Kraftstoffqualitätsstraffaktor aus einer Tabelle zu wählen, wobei der Kraftstoffqualitätsstraffaktor der ermittelten Zusammensetzung/den ermittelten Eigenschaften des Kraftstoffs entspricht. Zusätzlich ist der Controller derart konfiguriert, eine eingestellte Umdrehungszählung durch Multiplikation der Rotationen der Komponente der Maschine mit dem Kraftstoffqualitätsstraffaktor zu berechnen und die eingestellte Umdrehungszählung zu kumulieren.
Patent DE-102013209621-A1 (DE)
Title: Messsystem zur optischen Beurteilung eines stabförmigen Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHERBARTH THORSTEN
IPC: A24C5/34
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Messsystem (10) zur optischen Beurteilung eines stabförmigen Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie umfasst eine Handhabungsvorrichtung (12), die zur queraxialen Förderung eines in mindestens einer Aufnahme (14) aufgenommenen stabförmigen Artikels eingerichtet ist, und eine Kamera (13) zur stirnseitigen Inspektion eines in der Handhabungsvorrichtung (12) aufgenommenen geförderten stabförmigen Artikels. Das Messsystem (10) umfasst eine Schneideinrichtung (21), die so angeordnet ist, dass ein stabförmiger Artikel infolge der Förderung in der Handhabungsvorrichtung (12) abgeschnitten wird, um eine zu inspizierende Schnittfläche des stabförmigen Artikels zu erzeugen.
Patent DE-102013209834-A1 (DE)
Title: Türrastenbefestigungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HEO CHUL HEE
IPC: E05C21/02
Filed: 2013-05-27
Abstract: Eine Türrastenbefestigungsvorrichtung für ein Fahrzeug beinhaltet eine Türraste, eine Befestigungsklammer, und eine Befestigungsplatte. Die Türraste ist auf einem äußeren Seitenbauteil eines Fahrzeugkörpers angeordnet. Die Befestigungsklammer ist zwischen einem äußeren Zentralsäulenverstärkungsbauteil des Fahrzeuges und dem äußeren Seitenbauteil angeordnet. Die Befestigungsplatte ist auf der Befestigungsklammer angeordnet, so dass sie einen Zentralabschnitt der Befestigungsklammer kontaktiert, wobei der Zentralabschnitt der Befestigungsklammer außerdem einen Abschnitt des äußeren Seitenbauteils kontaktiert, welcher die Türraste darauf befestigt aufweist. Die Türraste, das äußere Seitenbauteil, der Zentralabschnitt der Befestigungsklammer, und die Befestigungsplatte sind miteinander befestigt, und der Zentralabschnitt der Befestigungsklammer ist von dem äußeren Zentralsäulenverstärkungsbauteil beabstandet.
Patent DE-102013210370-A1 (DE)
Title: Einstellhilfe für eine Fügeeinrichtung mit einem Stempel und einem Gegenwerkzeug sowie ein Verfahren zum Einstellen der Fügeeinrichtung
Inventor: HENKE DENNIS
IPC: B21J15/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Vorliegende Erfindung liefert eine Einstellhilfe für eine Fügeeinrichtung mit einem Stempel und einem Gegenwerkzeug, die koaxial zueinander ausrichtbar und für eine Fügebewegung relativ zueinander axial aufeinander zu bewegbar sind. Des Weiteren liefert vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Einstellen einer Fügeeinrichtung mit Stempel und Gegenwerkzeug. Mithilfe einer einprägbaren Rastermarkierung an einer Stempelfläche oder an einer Gegenfläche des Gegenwerkzeugs wird eine Rastermarkierung in ein umgeformtes Prüfteil eingeprägt. Diese Rastermarkierung ist im Vergleich zu den erkennbaren Abdrücken von Stempelfläche und Gegenfläche des Gegenwerkzeugs auswertbar.
Patent DE-102013216331-A1 (DE)
Title: Sealed passage for rotating shaft for operating clutch of motor vehicle, has slave cylinder/rotor comprises housing that is operatively connected to piston to form pressure chamber along rotational axis
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/06
Filed: 2013-08-19
Abstract: The passage has a clutch cover rotating a slave cylinder/rotor (1) about a rotational axis (A). The slave cylinder/rotor comprises a housing that is operatively connected to a piston to form a pressure chamber along the rotational axis. Two bearings (4, 5) are axially arranged side by side. Adjacent superimposed sliding faces of the first slide bearing and adjacent overlapping sliding surfaces of the second sliding bearing are inclined to each other. Sealing systems (D1, D2) are arranged in axial end regions of a stator (2).
Patent DE-102013218426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auflösung einer Zahn-auf Zahn-Stellung und Steuerungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-09-13
Abstract: Verfahren zum Auflösen einer Zahn-auf-Zahn-Stellung eines formschlüssigen Schaltelements (6), wobei die Zahn-auf-Zahn-Stellung durch Ansteuerung mindestens eines Aktuators (7) derart aufgelöst wird, dass in einem ersten Ansteuerversuch der Aktuator (7) mit einer definierten Zielgröße angesteuert wird, dass hierbei überwacht wird, ob in Folge dieser Ansteuerung des Aktuators (7) die Zahn-auf-Zahn-Stellung aufgelöst wurde, und dass dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass die Zahn-auf-Zahn-Stellung nicht aufgelöst wurde, in einem oder mehreren nachfolgenden Ansteuerversuchen die Ansteuerung des Aktuators (7) mit einer jeweils erhöhten Zielgröße sooft wiederholt wird, bis in Folge der jeweiligen Ansteuerung des Aktuators (7) die Zahn-auf-Zahn-Stellung im m-ten Ansteuerversuch aufgelöst wurde, wobei für die Auflösung einer nachfolgenden Zahn-auf-Zahn-Stellung die definierte Zielgröße für den ersten Ansteuerversuch derart adaptiert wird, dass die Auflösung der nachfolgenden Zahn-auf-Zahn-Stellung zielmäßig im n-ten Ansteuerversuch erfolgt.
Patent DE-102013221191-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil in einem Fahrzeug
Inventor: HAS REMIGIUS
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1, 1A) zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil (10) in einem Fahrzeug, wobei das rotierende Bauteil (10) mit einem Messwertgeber (20) gekoppelt ist, welcher in Verbindung mit mindestens einem Sensor (40, 50) ein den Drehwinkel des rotierenden Bauteils (10) repräsentierendes Signal erzeugt. Erfindungsgemäß bildet der Messwertgeber (20) mit mindestens einem als Drehwinkelsensor (50) ausgeführten Sensor einen Drehwinkeldetektor (3) aus, welcher eine Winkelstellung des rotierenden Bauteils (10) im Bereich einer 360°-Rotation erfasst. Des Weiteren bildet der Messwertgeber (30) mit mindestens einem als Abstandssensor (40) ausgeführten Sensor einen Umdrehungsdetektor (5) aus, welcher eine Umdrehungszahl des rotierenden Bauteils (10) ermittelt, wobei der Messwertgeber (20) mit dem rotierenden Bauteil (10) einen Bewegungswandler ausbildet, welcher die Rotation (12) des rotierenden Bauteils (10) in eine axiale Translation (14) des Messwertgebers (20) in Bezug auf das rotierende Bauteil (10) umwandelt, wobei der mindestens eine Abstandssensor (40) einen zurückgelegten axialen Weg des Messwertgebers (30) ermittelt, welcher die Umdrehungszahl des rotierenden Bauteils (10) repräsentiert, wobei ein aktueller Drehwinkel des rotierenden Bauteils (10) aus der vom Drehwinkeldetektor (3) erfassten Winkelstellung und der vom Umdrehungsdetektor (5) ermittelten Umdrehungszahl ermittelbar ist.
Patent DE-102013221895-A1 (DE)
Title: Bildschirm-Gang-Auswahlglied für Automatikgetriebe
Inventor: MONTES CARLOS
IPC: F16H59/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Ein Bildschirm-Gang-Auswahlglied für ein Automatikgetriebe, welches eine Schnittstelle zwischen dem Fahrer und dem Automatikgetriebe bereitstellt. Das Gang-Auswahlglied stellt die aktuelle Auswahl durch den Fahrer für die Getriebe-Steuereinheit bereit. Das virtuelle Bildschirm-Gang-Auswahlglied stellt Sicherheits- und Schutzmerkmale bereit und ist in die Software des Gang-Auswahlgliedes eingearbeitet, um so nicht zu gestatten, dass sich das Getriebe von Parken ändert, bis das Bremspedal niedergedrückt wird, oder nicht gestattet, dass das Getriebe sich von Fahren auf einen niedrigeren Gang oder auf Rückwärts ändert, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs oberhalb eines festgelegten Wertes ist, wobei dadurch Schaden für das Getriebe vermieden wird. Das Gebrauchen des Bildschirm-Gang-Auswahlgliedes stellt auch den Nutzen für das Reduzieren des Raumes und Gewichts des Fahrzeugs bereit, indem es weniger mechanische Teile besitzt.
Patent DE-102013223908-A1 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: ORASCH STEFAN
IPC: F04B43/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Eine Membranpumpe hat eine elastische Membran (12) und einen Antrieb, der ausgebildet ist, im Betrieb die Membran (12) zu bewegen, wobei der Antrieb einen Schrittmotor (4) umfasst.
Patent DE-102013225018-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Düsenkörpers
Inventor: GARN RÜDIGER
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-12-05
Abstract: Im Rahmen eines Verfahrens zum Herstellen eines Düsenkörpers wird ein Rohdüsenkörper 1 bereitgestellt, der eine Mittelachse 3 sowie ein erstes und ein zweites axiales Ende bezogen auf die Mittelachse 3 aufweist. Ausgehend von dem ersten axialen Ende wird eine Rohausnehmung 5 in den Rohdüsenkörper 1 eingebracht, und dadurch eine Rohwandung 7 zwischen der Rohausnehmung 5 und einem Außenbereich des Rohdüsenkörpers 1 ausgebildet. Mittels eines elektrochemischen Bearbeitungsvorgangs, der elektrochemisches Abtragen umfasst, wird zumindest ein Teil einer Kontur der Rohwandung 7 angepasst und so eine Wandung einer Ausnehmung des Düsenkörpers hergestellt.
Patent DE-102013225341-A1 (DE)
Title: Wälzlagerung mit Strom isolierender Hülse
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: H02K5/173
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagerung zu Stromisolierung an einer Lagerstelle, wobei einerseits eine effektive Stromisolierung als auch eine leichte Herstellung der Wälzlagerung als Objektive genannt werden können. Dazu wird vorgeschlagen, eine Hülse (11, 17, 21, 22) einzusetzen, die aus einem mehrlagigen Verbund mit wenigstens einer isolierenden Zwischenschicht (9, 19, 29) besteht. Insbesondere kann der Verbund durch ein so genanntes Sandwichblech umgesetzt werden, womit flexibel einsetzbare Strom isolierende Hülsen mittels bekannter Umformtechniken, insbesondere dem Tiefziehen, aus dem genannten Sandwichblech hergestellt werden können.
Patent DE-102013226103-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für einen elektrischen Verbraucher auf Hochspannungspotenzial
Inventor: WENNEKAMP FABIAN
IPC: B60L5/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungseinrichtung (2a–c), für einen elektrischen Verbraucher (10) zum Betrieb auf Hochspannungspotenzial, mit einer Energiewandlereinheit (6a–c) zur Versorgung des Verbrauchers (10) mit Betriebsenergie, einer Energieversorgungseinheit (4a–c) zum Versorgen der Energiewandlereinheit (6a–c) mit der Betriebsenergie und einem Energieübertragungselement (8a–c) zum Zuführen der Betriebsenergie von der Energieversorgungseinheit (4a–c) zur Energiewandlereinheit (6a–c). Um eine vorteilhafte Energieversorgung für Verbraucher auf Hochspannungspotenzial zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Energieübertragungselement (8a–c) eine galvanische Trennung (36a–c) zwischen der Energiewandlereinheit (6a–c) und der Energieversorgungseinheit (4a–c) aufweist.
Patent DE-102013226420-A1 (DE)
Title: Entlüftungsventil und Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SPÄH CHRISTIAN
IPC: F16K24/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein Entlüftungsventil (40) für ein Kühlsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem einen Kühlmitteleinlass (44), einen Kühlmittelauslass (46) und einen Entlüftungsauslass (48) ausbildenden Gehäuse (52), ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (52) ein Ventilelement (50) beweglich gelagert ist, das mittels durch den Kühlmitteleinlass (44) in das Gehäuse (52) eingeströmten Kühlmittels von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegbar ist, wobei in der ersten Stellung der Kühlmitteleinlass (44) mit dem Entlüftungsauslass (48) verbunden ist und in der zweiten Stellung der Kühlmitteleinlass (44) mit dem Kühlmittelauslass (46) verbunden sowie der Entlüftungsauslass (48) verschlossen ist.