baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208231-A1 (DE)
Title: Hebelverbinder
Inventor: SHINMI YOSHIFUMI
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein Hebelverbinder umfasst einen Hebel, der einen hebelseitigen Verriegelungsabschnitt umfasst, der ausgebildet ist, um in einer ersten Richtung elastisch verformt zu werden, um von einer Fläche eines zweiten Gehäuses getrennt zu werden, und ausgebildet ist, um an einem gehäuseseitigen Verriegelungsabschnitt des zweiten Gehäuses verriegelt zu werden, wenn der Hebel sich in einer Verbindungsanfangsposition befindet. Ein erstes Gehäuses umfasst einen Druckabschnitt, der ausgebildet ist, um sich zusammen mit dem ersten Gehäuse in einer ersten Verbindungsrichtung während des Verbindens zu bewegen, und ausgebildet ist, um eine Verriegelung zwischen dem hebelseitigen Verriegelungsabschnitt und dem gehäuseseitigen Verriegelungsabschnitt durch Drücken des hebelseitigen Verriegelungsabschnitts in der ersten Richtung aufzuheben. Das zweite Gehäuse umfasst einen Überlappungsabschnitt, der ausgebildet ist, um mit einem Kantenabschnitt des Hebels in engen Kontakt gebracht zu werden, wenn der Hebel sich in einer Verbindungsendposition befindet, um derart zu verhindern, dass der Kantenabschnitt in der ersten Richtung verformt wird.
Patent DE-102018208457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines technischen Gummiartikels umfassend wenigstens einen Geräuschabsorber und technischer Gummiartikel
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B60C19/12
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines technischen Gummiartikels umfassend wenigstens einen Geräuschabsorber und einen technischen Gummiartikel umfassend wenigstens einen Geräuschabsorber.Das Verfahren umfasst wenigstens folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellung eines technischen Gummiartikels;b) Aufbringen eines Klebemittels auf wenigstens eine Oberfläche des technischen Gummiartikels, wobei das Klebemittel derart aufgebracht wird, dass es zumindest auf der von dem technischen Gummiartikel abgewandten und damit exponierten Oberfläche Erhebungen aufweist;c) Aufbringen wenigstens eines Geräuschabsorbers auf die exponierte Oberfläche des Klebemittels.Der technische Gummiartikel ist durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellt.
Patent DE-102018209258-A1 (DE)
Title: Verfahren und anordnung zum bestimmen eines aufenthalsbereichs einer funkvorrichtung, und fahrzeug mit einer solchen anordnung
Inventor: KNOBLOCH DANIEL
IPC: G01S5/02
Filed: 2018-06-11
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Aufenthaltsbereichs einer ersten Funkvorrichtung weist auf:
 - Aussenden eines Signals von der ersten Funkvorrichtung,
 - Empfangen des Signals durch wenigstens zwei weitere Funkvorrichtungen,
 - Bestimmen, basierend auf einer Laufzeit des Signals von der ersten Funkvorrichtung zu den weiteren Funkvorrichtungen, eines Umgebungsbereichs um jede der weiteren Funkvorrichtungen, in dem sich die erste Funkvorrichtung befindet, und
 - Bestimmen des Aufenthaltsbereichs der ersten Funkvorrichtung basierend auf einem Überschneidungsbereich, der sich aus einer Überlagerung aller Umgebungsbereiche ergibt.
 Alternativ können auch Signale von den weiteren Funkvorrichtungen ausgesandt und durch die erste Funkvorrichtung empfangen werden. Durch das Verfahren kann festgestellt werden, ob sich ein Autoschlüssel mit Funksender in einem Fahrzeug befindet.
Patent DE-102018211946-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/117
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (1) mit auf Profiltiefe (T) ausgeführten Hauptrillen (6, 6', 6"), insbesondere Umfangsrillen (6, 6', 6") oder Schrägrillen, wobei die Hauptrillen (6, 6', 6") zwei einander gegenüberliegende Rillenwände (7, 7', 7") und an diese anschließend eine Rillengrundrille (8, 8', 8") aufweisen.Die Rillengrundrille (8, 8', 8") weist eine konstante Breite (b, b', b") von mindestens 3,0 mm und höchstens 40% der Breite (B) der Hauptrille (6, 6', 6") an der Laufstreifenperipherie auf, wobei die beiden Rillenwände (7, 7', 7") ebene Flankenflächen (7a, 7'a, 7"a) und an diese anschließend in Richtung zur Rillengrundrille (8, 8', 8") abfallende Schrägflächen (7b, 7'b, 7"b) aufweisen, wobei die ebenen Flankenflächen (7a, 7'a, 7"a) bis zur Laufstreifenperipherie und in radialer Richtung oder unter einem Winkel von bis 10° zur radialen Richtung verlaufen, und wobei die Schrägflächen (7b, 7'b, 7"b) zur radialen Richtung unter einem Winkel (β), welcher mindestens 30° und weniger als 90° beträgt, verlaufen.
Patent DE-102018213678-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Waren
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B66F9/07
Filed: 2018-08-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sortieren von Waren, insbesondere von Paketen oder Stückgütern, umfassend:ein Gitter (1) mit einer vorzugsweise rechtwinkeligen Rasterstruktur (2), die eine Vielzahl von Gitterzellen (3) definiert,wobei jede Gitterzelle (3) einen mittels eines Fallklappen-Mechanismus (20) nach unten hin abgeschlossenen Waren-Ablageraum (18) umfasst,mindestens ein zur Fortbewegung auf der Rasterstruktur (2) des Gitters (1) ausgebildetes Transportfahrzeug (4), wobei das Transportfahrzeug (4) einen Fallklappen-Mechanismus (8) aufweist und konfiguriert ist,- eine oder mehrere der zu sortierenden Waren aufzunehmen,- eine der Gitterzellen (3) als Ziel-Gitterzelle anzusteuern, und- bei Positionierung auf bzw. über der Ziel-Gitterzelle die transportierte(n) Ware(n) durch Betätigen des Fallklappen-Mechanismus (8) des Transportfahrzeugs (4) in den entsprechenden Waren-Ablageraum (18) der Ziel-Gitterzelle freizugeben bzw. abzuwerfen.
Patent DE-102018214122-A1 (DE)
Title: Zugriffsmodul
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2018-08-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Zugriffsmodul gewährleistet einen manipulationssicheren Zugriff auf einen im Zusammenhang mit einem elektrischen Ladevorgang an einer Ladestation generierten Ladedatensatz und umfasst eine interne Schnittstelle zur Anbindung einer Mehrzahl von Messeinheiten. Das Zugriffsmodul ist eingerichtet zum Austausch von Authentifizierungsdaten mit jeder der Messeinheiten, sowie zum Empfang von Messdaten von den Messeinheiten nach erfolgreicher Authentifizierung. Das Zugriffsmodul verfügt weiterhin über eine kryptographisch gesicherte externe Schnittstelle zum Austausch von externen Authentifizierungsdaten für einen Zugriff auf das Zugriffsmodul und zur Übertragung mindestens eines Ladedatensatzes im Fall eines authentifizierten externen Zugriffs auf das Zugriffsmodul. Weiterhin ist eine Verarbeitungseinheit vorgesehen, welche sowohl die Authentifizierung der Messeinheiten aufgrund der ausgetauschten internen Authentifizierungsdaten durchführt, als auch die Authentifizierung des externen Zugriffs auf das Zugriffsmodul aufgrund der externen Authentifizierungsdaten. Das Zugriffsmodel führt außerdem eine Anreicherung und/oder Aufbereitung der Messdaten für die Übertragung des Ladedatensatzes durch.
Patent DE-102018214481-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängermaschine
Inventor: KRONEIS MARKUS
IPC: F04B1/32
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Verdrängermaschine, die in ihrem Hubvolumen verstellbar ist und die ein Hubelement, einen Rotor mit Verdrängerelementen, die sich an dem Hubelement abstützen, und zur Verstellung des Hubvolumens eine hydraulische Stellvorrichtung aufweist, die einen Stellkolben umfasst, der in oder an einem Zylinder gelagert und gegenüber dem Zylinder geradlinig axial bewegbar ist und der an eine mit Druck beaufschlagbare Stellkammer angrenzt, wobei zwischen einer kreiszylindrischen Lagerfläche des Stellkolbens und einer kreiszylindrischen Lagerfläche des Zylinders ein Lagerspalt gebildet ist.Um die Stellvorrichtung reibungs-und verschleißarm zu machen und damit die Lebensdauer der Verdrängermaschine zu erhöhen, ist der Stellkolben hydrostatisch gelagert, wobei über den Umfang einer Lagerfläche mindestens drei Drucktaschen in einer Reihe gleichmäßig verteilt sind und wobei Druckflüssigkeit jeder Drucktasche über eine nur der jeweiligen Drucktasche zugeordnete Festdrossel zufließt und aus jeder Drucktasche über den Lagerspalt abfließt.
Patent DE-102018216272-A1 (DE)
Title: Längliches Hohlkörpersystem zur Förderung eines Mediums
Inventor: SCHIRRMACHER SEBASTIAN
IPC: F16L11/12
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein längliches Hohlkörpersystem (1, 2) zur Förderung eines Mediums mit wenigstens einem länglichen Hohlkörper (1) mit einem Mantel (11), welcher einen Innenraum (10) derart umschließt, so dass das Medium durch den Innenraum (10) gefördert werden kann, und mit wenigstens einer Sensoreinheit (2), welche mit dem länglichen Hohlkörper (1) verbunden ist. Das längliche Hohlkörpersystem (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (2) wenigstens einen thermoelektrischen Generator (24) aufweist, welcher ausgebildet und angeordnet ist, aus der Temperaturdifferenz zwischen dem Medium und der Umgebung des länglichen Hohlkörpersystems (1, 2) elektrische Energie zu erzeugen.
Patent DE-102018218176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung zum Reinigen eines Abgasstromes eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (8) zum Reinigen eines Abgasstromes eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennkraftmaschine (6),Erfassen zumindest eines Wertes,Auslösen einer Überoxidationsreaktivierung (UOR) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (8), wenn der zumindest eine Wert indikativ für eine Überoxidationsreaktivierung (UOR) der Abgasnachbehandlungseinrichtung (8) ist,wobei für die Überoxidationsreaktivierung (UOR) der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (8) die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (8) mit zumindest einem Fettsprung bei einer Temperatur der Abgasnachbehandlungseinrichtung (8) im Bereich von 450°C bis 550°C beaufschlagt wird.
Patent DE-102018219817-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: ALMEIDA E SILVA ROBERTO
IPC: H02K3/34
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für ein Fahrzeug. Die Maschine umfasst einen Rotor (3), der um eine Rotationsachse (D) drehbar ist, durch welche eine axiale Richtung (A) der elektrischen Maschine (1) definiert ist, sowie einen Stator (2), der elektrisch leitende Statorwicklungen (6) aufweist. Des Weiteren umfasst die Maschine (1) wenigstens einen von einem Kühlmittel (K) durchströmbaren Kühlkanal (10), vorzugsweise mehrere solche Kühlkanäle (10), zum Kühlen der Statorwicklungen (6). Dabei weist der Stator (2) sich entlang der axialen Richtung (A) erstreckende und entlang einer Umfangsrichtung (U) des Rotors (3) beabstandet zueinander angeordnete Statorzähne (8) auf, welche die Statorwicklungen (6) tragen. Des Weiteren sind zumindest ein Kühlkanal (10) und zumindest eine Statorwicklung (6) in zumindest einem Zwischenraum (9) angeordnet, der zwischen zwei in der Umfangsrichtung (U) benachbarten Statorzähnen (8, 8a, 8b) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist in dem Zwischenraum (9) ein Kunststoff (11) zur Übertragung von Wärme von der Statorwicklung (6) auf den Kühlkanal (10) angeordnet.
Patent DE-102018221938-A1 (DE)
Title: Cosmetic agents for conditioning keratin fibres
Inventor: AHNFELDT TINA
IPC: A61K8/88
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein silikonfreies kosmetisches Mittel, umfassend: ein oder mehrere Polyamide, einen oder mehrere Ester; Ricinus Communis (Rizinius)-Samenöl, Isostearylalkohol oder ein Gemisch davon; und einen oder mehrere Kohlenwasserstoffe und die Verwendung davon für die Pflege von Keratinfasern.
Patent DE-102018221973-A1 (DE)
Title: Haarkonditionierungssprühbehandlung
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/73
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarkonditionierungssprühbehandlung, umfassend mindestens zwei Komponenten, die ausgewählt sind aus: mindestens einem kationischen Guarderivat, mindestens einer Dicarbonsäure oder einem Salz oder Derivat davon, und mindestens einem kationischen Tensid, das aus einem Amidoamin, einem permanenten kationischen Amidoamin und Gemischen davon ausgewählt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenso ein kosmetisches Produkt, in die die Haarkonditionierungssprühbehandlung eingearbeitet ist und Verfahren zum Verwenden der Haarkonditionierungssprühbehandlung.
Patent DE-102018222536-A1 (DE)
Title: Fronthaube und Nutzfahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fronthaube (3) für ein Fahrzeug, bevorzugt für ein Nutzfahrzeug (1), aufweisend einen schwenkbar an einer Karosserie (6) des Nutzfahrzeugs (1) anbringbaren Haubengrundkörper (7), der eine Außenhaut (8) der Fronthaube (3) bildet. Um eine verbesserte Verteilung von auf die Fronthaube (3) einwirkenden mechanischen Lasten zu ermöglichen, weist die Fronthaube (3) eine auf einer der Außenhaut (8) abgewandten Seite des Haubengrundkörpers (7) angeordnete Verstärkungsstruktur (11) auf, die wenigstens ein erstes Verstärkungselement (12), das sich von einem linksseitigen Frontbereich des Haubengrundkörpers (7) diagonal entlang des Haubengrundkörpers (7) zu einem rechtsseitigen Heckbereich des Haubengrundkörpers (7) erstreckt, und wenigstens ein zweites Verstärkungselement (13), das sich von einem rechtsseitigen Frontbereich des Haubengrundkörpers (7) diagonal entlang des Haubengrundkörpers (7) zu einem linksseitigen Heckbereich des Haubengrundkörpers (7) erstreckt, aufweist.
Patent DE-102019001238-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: RUBACEK LUKAS
IPC: H01M50/553
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrochemische Zelle (1) mit einem Elektrodenstapel, umfassend zumindest einen zumindest im Wesentlichen flach ausgebildeten Anodenstromsammler (3) und zumindest einen im Wesentlichen flach ausgebildeten Kathodenstromsammler (4), welche übereinander gestapelt sind, und zumindest einen zwischen dem Anodenstromsammler (3) und dem Kathodenstromsammler (4) angeordneten Separator, wobei der Anodenstromsammler (3) zumindest eine an einer Stirnseite angeordnete Anodenstromableiterfahne (5) und der Kathodenstromsammler (4) zumindest eine an einer Stirnseite angeordnete Kathodenstromableiterfahne (6) umfasst. Erfindungsgemäß nimmt eine Materialdicke des Anodenstromsammlers (3) ausgehend von der Stirnseite mit der Anodenstromableiterfahne (5) zu einer gegenüberliegenden Stirnseite linear ab und eine Materialdicke des Kathodenstromsammlers (4) nimmt ausgehend von der Stirnseite mit der Kathodenstromableiterfahne (6) zu einer gegenüberliegenden Stirnseite linear ab oder der Anodenstromsammler (3) und der Kathodenstromsammler (4) umfassen jeweils eine Stromleitstruktur (9, 10), welche einen von der Anodenstromableiterfahne (5) oder der Kathodenstromableiterfahne (6) geführten elektrischen Strom (I) derart lenken, dass ein Weg desselben mit zunehmendem Abstand von Anodenstromableiterfahne (5) oder der Kathodenstromableiterfahne (6) zunehmend nicht-linearer ausgebildet ist.
Patent DE-102019008065-A1 (DE)
Title: Pigmente basierend auf Palygorskit und synthetischen oder natürlichen Farbstoffen
Inventor: BIERSACK BERNHARD MAX
IPC: C09C3/08
Filed: 2019-11-20
Abstract: Es wurden neue Pigmente ausgehend von Palygorskit und einer Reihe von natürlichen oder synthetischen Farbstoffen hergestellt, welche sich in ihrer Färbung von der Färbung der Ausgangsfarbstoffe unterscheiden. Neben ihrer Eigenschaft als Farbstoffe können diese neuen Pigmente unter anderem auch als Flammschutzadditive oder als pH-Indikatoren angewendet werden.
Patent DE-102019103961-A1 (DE)
Title: Transportwerkzeug für den Objekttransport
Inventor: MORI MASAYOSHI
IPC: B23P19/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Es handelt sich um ein Transportwerkzeug, wodurch die Tätigkeit des Anbringens eines Objekts an einer Anbringungsposition ausgeführt werden kann, während es das Objekt in einer bestimmten Positionsbeziehung in Bezug auf die Anbringungsposition positioniert. Das Transportwerkzeug umfasst einen Basisabschnitt; einen Halteabschnitt, der in einer bestimmten Richtung beweglich an dem Basisabschnitt getragen wird und das Objekt hält; und einen Positionierungsabschnitt, der ein an dem Basisabschnitt ausgebildeter Positionierungsabschnitt zum Anordnen des durch den Halteabschnitt gehaltenen Objekts an einer Vorbereitungsposition, die in Bezug auf die Anbringungsposition eine bestimmte Positionsbeziehung aufweist, ist und durch Bewegen des Halteabschnitts in Bezug auf den Basisabschnitt ermöglicht, dass eine Anbringungstätigkeit des Anbringens des Objekts, das an der Vorbereitungsposition angeordnet wurde, an der Anbringungsposition ausgeführt werden kann.
Patent DE-102019104064-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement, umfassend eine verformbare Außenfläche, die von einer Abfolge von Lamellen gebildet ist
Inventor: DINANT BRUNO
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Verkleidungselement (1), umfassend einen Körper (2), der die Außenfläche (6) des Verkleidungselements definiert, wobei der Körper (2) eine verformbare Führungsfläche (22) umfasst, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, wobei die Führungsfläche (22) von einer Abfolge von Lamellen gebildet ist, die in Bezug auf den Rest des Körpers (2) verformbar sind, die gemäß der ersten Richtung zueinander benachbart sind, wobei das Verkleidungselement ferner mindestens ein Betätigungselement (4) umfasst, aufweisend einen Betätigungsabschnitt, der sich nicht geradlinig gemäß der ersten Richtung erstreckt, wobei der Betätigungsabschnitt mit der Führungsfläche (22) in einer Betätigungszone (34) zusammenwirkt, die mindestens zwei Lamellen umfasst, wobei die Führungsfläche (22) die Form des Betätigungsabschnitts (26) in der Betätigungszone (34) annimmt, wobei der Betätigungsabschnitt in Bezug auf den Körper (2) gemäß der ersten Richtung derart beweglich ist, dass die Betätigungszone (34) gemäß der ersten Richtung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Lamellen mindestens eine Materialaussparung umfasst, welche die Lamelle durchquert.
Patent DE-102019107140-A1 (DE)
Title: Düsenanordnung mit Druckreguliervorrichtung sowie Granuliervorrichtung
Inventor: SCHNELLBACH NIKOLAI
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenanordnung für eine Granuliervorrichtung, mit- einer Druckreguliervorrichtung, die- einen Grundkörper mit einer Fluid-Eintrittsseite sowie einer Fluid-Austrittsseite,- einen in dem Grundkörper ausgebildeten Strömungskanal zur fluidleitenden Verbindung der Fluid-Eintrittsseite mit der Fluid-Austrittsseite, und- einen mit dem Strömungskanal fluidleitend verbundenen und im Bereich der Fluid-Austrittsseite ausgebildeten Ringkanalabschnitt, umfasst.Die Erfindung ist durch ein relativ zu dem Ringkanalabschnitt und/oder dem Strömungskanal bewegbares Strömungsquerschnitts-Regulierelement zur Beeinflussung eines Strömungsquerschnitts des Ringkanalabschnitts gekennzeichnet.
Patent DE-102019109270-A1 (DE)
Title: Hybridmodul und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OPARIN DENIS
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Ein Hybridmodul (1) für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes umfasst eine Eingangswelle (10) sowie eine Stützfeder (20), wobei die Eingangswelle (10) mit der Stützfeder (20) axial abgestützt ist.Mit dem erfindungsgemäßen Hybridmodul sowie der erfindungsgemäßen Antriebsanordnung lassen sich Bewegungen der Eingangswelle im Hybridmodul in effizient genutztem Bauraum und in konstruktiv einfacher Weise entlasten.
Patent DE-102019112812-A1 (DE)
Title: Portioniervorrichtung zum Bilden von Portionsstapeln, die jeweils mindestens eine mittels einer ein Messer aufweisenden Schneideinrichtung von einem Produktlaib abgetrennte Produktscheibe umfassen
Inventor: KRAUSS DIETER
IPC: B65B35/30
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portioniervorrichtung zum Bilden von Portionsstapeln, die jeweils mindestens eine mittels einer mindestens ein Messer aufweisenden Schneideinrichtung von einem Produktlaib abgetrennte Produktscheibe umfassen, wobei die Portioniervorrichtung mindestens einen Portionsaufnehmer mit einer Produktablage zum Auffangen der abgetrennten Produktscheiben aufweist.. Diese soll eine platzsparendere Realisierung von Vearbeitungsmaschinen ermöglichen, in denen eine Mehrzahl von Produktlaiben in parallelen Spuren zerscheibt und Portionsstapel gebildet werden. Zudem soll eine hohe Schnittfrequenz ohne Leerschnitte ermöglicht und die Gefahr von Verunreinigungen der Produktscheiben reduziert werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass jeder Portionsaufnehmer (106) eine erste antreibbare Hebelschwinge (111), eine zweite antreibbare Hebelschwinge (121) sowie ein Koppelglied umfasst, wobei das Koppelglied die erste Hebelschwinge (111) derart mit der zweiten Hebelschwinge (121) mechanisch koppelt, dass die Produktablage (107) entlang eines ersten im wesentlichen linearen horizontalen Verstellwegs zwischen einer Scheiben-Auffangposition und einer Warteposition sowie entlang eines zweiten im wesentlichen linearen vertikalen Verstellwegs zwischen einer messernahen und einer messerfernen Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102019115456-A1 (DE)
Title: Anzeigebildschirmbaugruppe
Inventor: MULLEN GARY D
IPC: B60K37/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Anzeigebildschirmbaugruppe bereit. Eine Baugruppe beinhaltet einen Anzeigebildschirm, eine Halterung zum Aufnehmen und Halten des Anzeigebildschirms, ein verformbares Montagemerkmal und ein zerbrechliches Montagemerkmal. Das verformbare Montagemerkmal ist dazu ausgelegt, anfängliche Energie im Fall eines Aufpralls auf den Anzeigebildschirm zu absorbieren. Das zerbrechliche Montagemerkmal ist dazu ausgelegt, Energie weiter abzuleiten, insoweit als die Aufprallenergie die Fähigkeit des verformbaren Montagemerkmals, sie zu absorbieren, übersteigt.
Patent DE-102019120204-A1 (DE)
Title: Abwärtskompatibles Bussystem mit niedrigem Buswiderstand mit der Fähigkeit zur Vergabe der Busknotenadressen ohne oder mit niederohmigen Bus-Shunt und Hall-Element
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Busknoten (BK) für einen Eindrahtdatenbus (Bus) mit der Fähigkeit zur Teilnahme an einem Autoadressierungsverfahren und entsprechende weitere Ausprägungen und Verfahren, die der Busknoten und das Datenbussystem ausführen. Der Busknoten (BK) dazu vorgesehen ist, in den Eindrahtdatenbus (Bus) eingefügt zu werden. Er weist eine Busknotensteuerung (BS) und zumindest eine Koppelvorrichtung mit einem bevorzugten Innenwiderstand kleiner als 0,5 Ω auf, die bevorzugt eine magnetfelderzeugende Teilvorrichtung (L) in Kombination mit einem Messsystem (HL) zur Erfassung der erzeugten magnetischen Flussdichte (B) umfasst. Die Koppelvorrichtung (L, HL, D1, R2) ist dazu vorgesehen, durch einen Busstrom (I) des Eindrahtdatenbusses (Bus) zumindest zeitweise in der Adressierungsphase in Richtung auf einen Bus-Master (BM) durchströmt zu werden. Die Koppelvorrichtung (L, HL, D1, R2) erzeugt im Falle einer solchen Durchströmung durch den Busstrom (I) einen Messwert des Busstromes (I), der von dem Busstrom (I) abhängt. Die Adressvergabe durch die Busknotensteuerung (BS) erfolgt dann in Abhängigkeit von diesem Messwert des Busstromes (I), der durch die Koppelvorrichtung (HL, L, D1, R2) erfasst wird.