baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003117-U1 (DE)
Title: Faltbare Isoliermatte
IPC: A47C27/14
Filed: 2017-06-12
Abstract: Faltbare Isoliermatte umfassend einen Grundkörper (1) mit einer quadratischen Oberfläche, welche wenigstens eine Falzlinie (5, 6, 8, 11, 12, 15) umfasst, wobei der Grundkörper (1) dazu eingerichtet ist, entlang der wenigstens einen Falzlinie (5, 6, 8, 11, 12, 15) gefaltet zu werden, sodass die Oberfläche eine von der quadratischen Form abweichende Form annimmt, und wobei der Grundkörper (1) aus einer Polypropylenzusammensetzung hergestellt ist.
Patent DE-202017100261-U1 (DE)
Title: Bodenaufbau für Stahlkonstruktionen und Stahlkonstruktionen
IPC: B65D90/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Bodenaufbau (1) für Stahlkonstruktionen (2), insbesondere für Stahlcontainer, wobei der Bodenaufbau (1) eine flexible Dichtplatte (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Dichtplatte (10) mehrere eine Pflasterung bildende Plattenelemente (12), insbesondere aus Metall oder Kunststoff, und zwischen den Plattenelementen (12) angeordnete Dichtelemente (14) aufweist, wobei die Dichtelemente (14) eine Relativbewegung der Plattenelemente (12) zueinander ermöglichen.
Patent DE-202017100675-U1 (DE)
Title: Nummernschildbeleuchtung
IPC: B60Q1/56
Filed: 2017-02-08
Abstract: Nummernschildbeleuchtung für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch einen sich entlang einer gesamten Längsausdehnung (L) erstreckenden Aufnahmeschlitz für einen erhabenen Rand (2) eines Nummernschildes (1), wobei der Aufnahmeschlitz eine nummernschildseitige, sich über die gesamte Längsausdehnung (L) erstreckende Öffnung aufweist und in jedem Querschnitt senkrecht zur Längsausdehnung (L) eine öffnungsseitige, erste Schlitzhöhe und eine größere, innere zweite Schlitzhöhe aufweist, die zur Aufnahme des erhabenen Randes des Nummernschildes (1) bestimmt ist und der Aufnahmeschlitz einen vorderen Beleuchtungskörper (6) und einen hinteren Klickstreifen (8) voneinander trennt, die elastisch gegeneinander beweglich sind und damit einen Klickverschluss ausbilden.
Patent DE-202017102364-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeuganhänger
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Nutzfahrzeuganhänger mit einer Steuereinheit, die unabhängig von einer elektronischen Bremssteuereinrichtung ausgebildet ist und mit mehreren Sensoreinheiten zur Erfassung von Daten oder Aktuatoreinheiten zur Ansteuerung mittels Daten verbindbar ist, wobei zur Ankopplung der Sensoreinheiten oder Aktuatoreinheiten wenigstens zwei unterschiedliche drahtgebundene Schnittstellen an der Steuereinheit vorgesehen sind, die eine Übertragung von Daten mit unterschiedlich komplexen Protokollen ermöglichen.
Patent DE-202017103343-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierende Linsenanordnung für eine transmittive, refraktive Optik
IPC: G02B13/14
Filed: 2017-06-02
Abstract: Linsenanordnung (1) für eine in einem vorgegebenen Spektralbereich transmittive, refraktiv arbeitende Optik, umfassend- wenigstens zwei Linsen (11-14, 114), die jeweils aus im vorgegebenen Spektralbereich transmittierendem Material bestehen,- und ein gemeinsames Gehäuse (15), in weichem die wenigstens zwei Linsen (11-14, 114) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei die Linsen (11-14, 114) zumindest im Wesentlichen bezüglich einer gemeinsamen optischen Achse (16) radial, axial und im Neigungswinkel ausgerichtet sind,dadurch gekennzeichnet,dass jeweils in der Abfolge benachbarte Linsen (11-14, 114) relativ zueinander beweglich gelagert sind und mit ihrem transmittierenden Material einander zugewandte Anlageflächen (2) ausbilden, mit denen die benachbarten Linsen (11-14, 114) aneinander anliegen,dass elastische Spannmittel (21) vorgesehen sind, mit denen die Abfolge von Linsen (11-14; 114) in axialer Richtung vorgespannt ist, und dass lediglich eine der Linsen (11) in der Abfolge durch das gemeinsame Gehäuse (15) axial ausgerichtet ist und lediglich ein Teil der Linsen (11, 114) in der Abfolge durch das gemeinsame Gehäuse (15) radial ausgerichtet ist,und die Linsen der Abfolge im Übrigen (12-14, 114) durch die einander zugewandten Anlageflächen (2) der jeweils benachbarten Linsen (11-14, 114) gegenseitig ausgerichtet sind, wodurch alle Linsen (11-14, 114) der Abfolge radial, axial und im Neigungswinkel bezüglich der gemeinsamen optischen Achse (16) ausgerichtet sind.
Patent DE-202017104043-U1 (DE)
Title: Leuchtanordnung mit einem eine Vergussmasse aufweisenden Leuchtkörper und wenigstens einem Leuchtmittel
IPC: F21V15/01
Filed: 2017-07-06
Abstract: Leuchtanordnung (1) mit einem Leuchtkörper (5), der eine Vergussmasse (8) aufweist und wenigstens ein Leuchtmittel (2) aufnimmt und eine Lichtaustrittsfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass er rahmenlos mit einem Grundkörper (6) und einem sich an diesen anschließenden Sockel (7) ausgestaltet ist.
Patent DE-202017104250-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62K19/30
Filed: 2017-07-17
Abstract: Fahrradständer (5) mit einem an mindestens einer Strebe (7, 8) eines Rahmens (2) festlegbaren Befestigungsteil (6, 6') und einem Führungsteil (9, 9'), an dem ein Stützteil (10) zwischen einer abgesenkten Stützposition und einer angehobenen Fahrposition verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradständer (5) sowohl auf einer rechten Seite eines Rahmens (2) als auch auf einer linken Seite des Rahmens (2) montierbar ist.
Patent DE-202017104457-U1 (DE)
Title: Echtzeit-Benutzerauthentifizierung mit integriertem biometrischem Sensor
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-07-26
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen umfasst, die, wenn ein Programm des Computerprogrammprodukts durch einen oder mehrere Prozessoren eines Computergeräts ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zum Authentifizieren eines Benutzers eines Computergeräts auszuführen, während der Benutzer mit einem menschlichen Schnittstellengerät des Computergeräts interagiert, das Verfahren umfassend: Erfassen biometrischer Daten von einem biometrischen Sensor, der in einem Gehäuse integriert ist, sodass die biometrischen Daten von einer oder mehreren der Hände des Benutzers erfasst werden, während die Finger des Benutzers mit dem menschlichen Schnittstellengerät des Computergeräts interagieren, wobei das menschliche Schnittstellengerät aus der Gruppe ausgewählt wird, die aus einer Tastatur und einem Trackpad besteht, wobei die biometrischen Daten aus der Gruppe ausgewählt werden, die aus Herzschlagdaten und einem Adern-Scan besteht, und wobei der biometrische Sensor aus der Gruppe ausgewählt wird, die aus einem Herzschlagmonitor und einem Adern-Scanner besteht; Vergleichen der erfassten biometrischen Daten mit einem oder mehreren Datensätzen der dem Benutzer zugeordneten biometrischen Daten; Bestimmen, basierend auf dem Vergleich, ob die erfassten biometrischen Daten eine übereinstimmende Bedingung mit dem einen oder den mehreren Datensätzen biometrischer Daten erfüllen; und Authentifizieren des Benutzers, sofern die erfassten biometrischen Daten die übereinstimmende Bedingung erfüllen.
Patent DE-202017104492-U1 (DE)
Title: Kotkasten für einen Geflügelstall
IPC: A01K31/04
Filed: 2017-07-27
Abstract: Kotkasten für einen Geflügelstall mit einer einen Boden (3) und parallele Seitenwände (4) bildenden, durch ein Kotgitter (5) abgedeckten Kotrinne (2), in der ein zwischen den Seitenwänden (4) geführter, mithilfe eines Stelltriebs entlang des Bodens (3) verschiebbarer, mit wenigstens einer Abstreifkante (11) versehener Abstreifer (9) vorgesehen ist, und mit Düsen (8) zum Aufbringen von Spülwasser auf den Boden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (4) je eine mit Abstand oberhalb des Bodens (3) verlaufende Rückfahrschiene (16) für den in der Rückfahrstellung vom Boden (3) abgehobenen Abstreifer (9) aufweisen, dass am auffahrseitigen Ende der Rückfahrschienen (16) eine zum Boden (3) abfallende Auffahrrampe (17) angelenkt ist, dass der Abstreifer (9) an seinen beiden Enden mit den Seitenwänden (4) zusammenwirkende Gleitschuhe (10) umfasst, die in der Arbeitsstellung des Abstreifers (9) zwischen dem Boden (3) und den Rückfahrschienen (16) liegen und in der Rückfahrstellung den Abstreifer (9) auf den Rückfahrschienen (16) führen, und dass die Düsen (8) zum Aufbringen von Spülwasser der Kotrinne (2) zugeordnet sind.
Patent DE-202017105112-U1 (DE)
Title: Mehrfachimpuls-Zündsystemsteuerung
IPC: F02P9/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Zündschaltung, umfassend: eine Steuerschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie von einer Motorsteuereinheit ein Befehlssignal empfängt, wobei die Steuerschaltung so konfiguriert ist, dass sie infolge des Befehlssignals ein Mehrfachimpuls-Antriebssignal erzeugt, wobei das Mehrfachimpuls-Antriebssignal nacheinander Folgendes einschließt: einen ersten Impulszyklus mit einem ersten Betriebszyklus; einen zweiten Impulszyklus mit einem zweiten Betriebszyklus; und einen Verweilzeitraum, während dem das Mehrfachimpuls-Antriebssignal kontinuierlich bei einem logischen hohen Wert bleibt; einen Zündschalter, der mit der Steuerschaltung gekoppelt ist, wobei der Zündschalter so konfiguriert ist, dass er das Mehrfachimpuls-Antriebssignal von der Steuerschaltung empfängt, wobei der Zündschalter so konfiguriert ist, dass er infolge des Mehrfachimpuls-Antriebssignals: mithilfe des Stroms, der mittels des Zündschalters durch eine Zündspule geleitet wird, Energie in der Zündspule speichert; und mit der in der Zündspule gespeicherten Energie einen Funken in einer Zündkerze, die mit der Zündspule gekoppelt ist, initiiert.
Patent DE-202017105384-U1 (DE)
Title: Radialgebläserad mit asymmetrischer Scheibe
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-09-06
Abstract: Radialgebläserad (1) mit einer Vielzahl von in einem Schaufelkranz angeordneten Gebläseradschaufeln (4) sowie zumindest einer die Gebläseradschaufeln (4) axial stirnseitig zumindest abschnittsweise überdeckenden Scheibe, wobei zwei benachbarte Gebläseradschaufeln (4) zwischen sich jeweils einen Schaufelkanal (5) bilden, dessen Durchströmungsquerschnitt axial durch die Scheibe begrenzt wird, wobei sich eine Axialbreite des Schaufelkanals zumindest entlang eines Außenumfangs des Radialgebläserads (1) ausgehend von einer Saugseite (S) einer den Schaufelkanal (5) begrenzenden Gebläseradschaufel (4) in Richtung einer Druckseite (D) der benachbarten, den Schaufelkanal (5) begrenzenden Gebläseradschaufel bis auf ein Maximum (M) vergrößert, wobei das Maximum auf einem Radialschnitt des Gebläserads liegt, der zwischen 55–95% des Abstands zwischen der Saugseite (S) der den Schaufelkanal (5) begrenzenden Gebläseradschaufel und der Druckseite (D) der benachbarten, den Schaufelkanal (5) begrenzenden Gebläseradschaufel (4) liegt, so dass die Scheibe in Umfangsrichtung gesehen zwischen zwei benachbarten Gebläseradschaufeln (4) eine asymmetrische Form aufweist.
Patent DE-202017105534-U1 (DE)
Title: Doppelrohrbelüftungselement und Belüftungsanlage
IPC: C02F1/66
Filed: 2017-09-13
Abstract: Doppelrohrbelüftungselement (1) zur Entsäuerung von Wasser, umfassend wenigstens ein waagerecht ausgerichtetes Innenrohr (2) mit Innenrohrbelüftungsöffnungen (6) an der Unterseite des Innenrohres (2) sowie einer Lufteinlassöffnung zum Eintrag von Luft in das Innenrohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Doppelrohrbelüftungselement (1) ferner ein Außenrohr (3) aufweist und das Innenrohr (2) innerhalb des Außenrohres (3) angeordnet ist, wobei das Außenrohr (3) an der Oberseite Außenrohrbelüftungsöffnungen (7) und an der Unterseite wenigstens eine Entwässerungsöffnung aufweist.
Patent DE-202017107100-U1 (DE)
Title: Lichtvorhangsystem
IPC: G01V8/20
Filed: 2017-11-23
Abstract: Lichtvorhangsystem (1), umfassend mindestens einen ersten Lichtvorhang (2) zur Erzeugung wenigstens eines ersten Überwachungsbereichs (3), der gebildet ist durch mehrere parallele Lichtstrahlen (4), wenigstens einer ersten Lichtsendeeinheit (2) und wenigstens einer dieser zugeordneten ersten Lichtempfangseinheit (6), mit einer ersten Steuer- und Auswerteeinheit (7) für die erste Lichtempfangseinheit (6) und einer zweiten Steuer- und Auswerteeinheit (8) für die erste Lichtsendeeinheit (5) und mit einem ersten Gehäuse (9) für die erste Lichtempfangseinheit (6) und die erste Steuer- und Auswerteeinheit (7) und einem zweiten Gehäuse (10) für die erste Lichtsendeeinheit (5) und die zweite Steuer- und Auswerteeinheit (8),weiter umfassend mindestens einen zweiten Lichtvorhang (11) zur Erzeugung wenigstens eines zweiten Überwachungsbereichs (12), der gebildet ist durch mehrere parallele Lichtstrahlen (14), wenigstens einer zweiten Lichtsendeeinheit (13) und wenigstens einer dieser zugeordneten zweiten Lichtempfangseinheit (14), wobei die erste Steuer- und Auswerteeinheit (7) mit der zweiten Lichtempfangseinheit (14) elektronisch verbunden ist und die zweite Steuer- und Auswerteeinheit (8) mit der zweiten Lichtsendeeinheit (13) elektronisch verbunden ist und mit einem dritten Gehäuse (15) für die zweite Lichtempfangseinheit (14) und einem vierten Gehäuse (16) für die zweite Lichtsendeeinheit (13),dadurch gekennzeichnet, dasszwischen den Lichtsendeeinheiten (5, 13) und zwischen den Lichtempfangseinheiten (6, 14), also zwischen dem ersten Gehäuse (9) und dem dritten Gehäuse (15) und zwischen dem zweiten Gehäuse (10) und dem vierten Gehäuse (16), jeweils flexible geschirmte Verbindungsleitungen (17) angeordnet sind.
Patent DE-202018001397-U1 (DE)
Title: Mechanische Befestigung von Metallkappen an einer keramischen Transportrolle durch Hohlspannhülsen bzw. Schraubenfedern, die quer zur Rolle angebracht werden
IPC: F16B21/20
Filed: 2018-03-15
Abstract: Das Rollen-Prinzip ist dadurch gekennzeichnet, dass eine keramische Rolle beidseitig durch metallische Kappen aufgenommen wird
Patent DE-202018006684-U1 (DE)
Title: Handgeführter Sichelmäher
IPC: A01D34/82
Filed: 2018-12-18
Abstract: Handgeführter Sichelmäher (100) mit einem ein Mähwerk (8) tragenden Fahrgestell (2), welches zumindest zwei Vorderräder (4) und ein einziges walzenförmig ausgebildetes Hinterrad (6) umfasst, wobei das Mähwerk (8) ein horizontal angeordnetes Messer (10) oder einen horizontal angeordneten Messerbalken umfasst, wobei das Messer (10) oder der Messerbalken im Betrieb um eine Hochachse (H) rotiert.
Patent DE-202018101366-U1 (DE)
Title: Erstellen von Modellen für WLAN-Zugangspunkte unter Verwendung von Cluster-Techniken
IPC: H04W4/02
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung aufweisend Computergeräte zum Ausführen eines computerimplementierten Verfahrens zum Erstellen eines Modells für WLAN-Zugangspunkte, um Standorte innerhalb eines Bereichs zu bestimmen, das Verfahren umfassend:Empfangen einer Vielzahl von Scanvektoren, wobei jeder Scanvektor Daten umfasst, die einen Satz von Signalstärken für einen Satz von Kennungen für WLAN-Zugangspunkte repräsentieren und die mit einem Standort innerhalb eines Bereichs verbunden sind, an dem ein Mobilgerät, das durch diesen Bereich bewegt wird, den Satz von Signalstärken gemessen hat;Ausführen einer Split-Phase, um einen Clustersatz zu erzeugen:Zuweisen jedes Scanvektors der Vielzahl von Scanvektoren zu einem Cluster, basierend auf einer Vektordifferenz zwischen dem Scanvektor und den Vektordaten, die einem Mittelpunkt des Clusters zugewiesen wurden, dem der Scanvektor zugewiesen ist,Identifizieren, als Kandidaten für die Initiierung eines zusätzlichen Clusters, eines oder mehrerer Scanvektoren der Vielzahl von Scanvektoren, da es Scanvektoren sind, bei denen eine Differenz zwischen dem Scanvektor und den Vektordaten, die dem Mittelpunkt des Clusters zugewiesen wurden, dem wiederum der Scanvektor zugewiesen ist, geringer ist als ein vorbestimmter Mindestähnlichkeitswert für die Custer,Auswählen, aus dem einen oder den mehreren Scanvektoren, die als Kandidaten für die Initiierung eines zusätzlichen Clusters identifiziert wurden, eines Scanvektors, der mindestens den Vektordaten ähnlich ist, die dem Mittelpunkt des Clusters zugewiesen wurden, dem wiederum der Scanvektor zugewiesen ist,Erstellen eines zusätzlichen Clusters in dem Satz von Clustern und das Zuweisen des ausgewählten Scanvektors zu dem zusätzlichen Cluster,Zuweisen von Vektordaten des ausgewählten Scanvektors zu einem Mittelpunkt des zusätzlichen Clusters,Neuberechnen der Vektordaten, die den Mittelpunkten jedes Clusters des Satzes von Clustern zugewiesen wurden, undWiederholen der Split-Phase, bis eine Gesamtzahl von Clustern in dem Satz von Clustern gleich einer vorbestimmten Höchstzahl von Clustern ist oder bis kein weiterer Kandidat mehr für die Initiierung eines zusätzlichen Clusters vorhanden ist; undErstellen des Modells zum Bestimmen der Standorte innerhalb des Bereichs, basierend auf dem Clustersatz.
Patent DE-202018102785-U1 (DE)
Title: Magnetoresistiver Winkelsensor
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-05-18
Abstract: Ein magnetoresistiver Winkelsensor umfassend zwei oder mehr auf einem Substrat angeordnete Spannungsteiler mit magnetoresistiven Widerständen, die eine Referenzrichtung maximaler Widerstandssensitivät auf ein externes Magnetfeld aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Referenzrichtungen der magnetoresistiven Widerstände so eingestellt sind, dass an den Spannungsabgriffen des Spannungsteiler sinusähnliche Signale abgreifbar sind, die einen Phasenversatz signifikant anders als 0° oder 180° aufweisen, wobei Signale der Spannungsteiler mit wechselnden Kombinationen paarweise weiterverarbeitet werden, und wobei aus den Signalen durch nachfolgende arithmetische Operationen Winkelinformationen gewonnen werden.
Patent DE-202018105492-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H05B39/04
Filed: 2018-09-25
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudeinstallationstechnik mit zumindest einem Tastschalter und mit zumindest einem Bedienelement, wobei der zumindest eine Tastschalter mittels einer manuellen Tastbetätigung des Bedienelementes beeinflussbar ist und wobei in Abhängigkeit der Art und Weise der Betätigung des Bedienelementes eine Beeinflussung zumindest eines angeschlossenen Aktors in einer ersten Funktionsebene erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Tastschalter (2) mit einer Betätigungserkennungsstufe (4) und mit einer Verzweigungsstufe (5) in Verbindung steht, und dass bei Erkennen einer Doppelbetätigung des Tastschalters (2) mittels des Bedienelementes (1) innerhalb eines sehr kurzen Zeitraumes (ca. 300 ms bis 500 ms) durch die Betätigungserkennungsstufe (4) mittels der Verzweigungsstufe (5) eine zweite Funktionsebene für den zumindest einen angeschlossenen Aktor (A) in Funktion gesetzt wird, in welcher dieser zumindest eine Aktor (A) in Abhängigkeit der Art und Weise einer nachfolgenden Betätigung des Bedienelementes (1) beeinflusst wird.
Patent DE-202018106117-U1 (DE)
Title: Schreib- oder Notizblock
IPC: B42D5/02
Filed: 2018-10-25
Abstract: Schreib- oder Notizblock mit mehreren Schreibblättern (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf die Schreibblätter ein Koordinatensystem (2) aufgedruckt ist.
Patent DE-202019001875-U1 (DE)
Title: Konsole zum Anordnen und Befestigen von Kniehebelspannvorrichtungen zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
IPC: B62D65/00
Filed: 2019-04-27
Abstract: Konsole (1) zum Anordnen und Befestigen von Kniehebelspannvorrichtungen (2) zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie mit einem Standfuß (10) und einem daran angeordneten abstehenden Ständer (9), dem die Kniehebelspannvorrichtung (2) lösbar zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (9) aus nur zwei mit Abstand (A) und parallel zueinander verlaufenden materialmäßig einstückigen Wänden (3, 4) besteht und dass der Standfuß (10) eine an der Unter- und/oder Oberseite ebene Platte ist, die als Distanzteil für die beiden Wände (3, 4) dient und diese auf Abstand hält, wobei der Standfuß (10) durch von außen zugängliche Schrauben (21 bzw. 22, 23) und als Passstifte ausgebildete Zylinderstifte (37) lösbar mit den Wänden (3, 4) verbunden ist, während eine Kniehebelspannvorrichtung (2) mit ihrem Spannkopf (26) vorzugsweise zum Beispiel passgenau zwischen den Wänden (3, 4) anzuordnen ist und die Wände (3, 4) Durchgangsbohrungen aufweisen zum Hindurchführen von Schrauben und Passstiften zum Befestigen und Zentrieren des Spannkopfes (26).
Patent DE-202019100032-U1 (DE)
Title: Künstliche LED-Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2019-01-04
Abstract: Künstliche LED-Kerze, bestehend aus:
 einem Gehäuse, das eine Öffnung in seiner oberen Fläche definiert;
 einem Flammenelement, bestehend aus:
 einem Oberteil mit Flammensilhouettenbild;
 einem unteren Abschnitt; und
 einem mittleren Abschnitt, der den oberen Abschnitt und den unteren Abschnitt verbindet und drehbar mit einer Innenseite eines oberen Teils des Gehäuses verbunden ist, so dass der obere Abschnitt des Flammenelements durch die Öffnung freigelegt wird, während der untere Abschnitt und der mittlere Abschnitt in dem Gehäuse aufgenommen werden;
 einem Magnetelement, das an einem unteren Ende des unteren Abschnitts des Flammenelements befestigt ist;
 mindestens einer ersten LED-Lichtquelle, die zum Beleuchten eines mittleren Teils des oberen Teils des Flammenelements konfiguriert ist,
 um den mittleren Teil einer Kerzenflamme zu simulieren;
 mindestens einer zweite LED-Lichtquelle, die zum Beleuchten von mindestens zwei Seitenteilen des oberen Teils des Flammenelements konfiguriert ist, um Seitenteile einer Kerzenflamme zu simulieren; und
 einer Leiterplatte, die elektrisch mit der ersten und der zweiten LED-Lichtquelle verbunden ist und eine Spule umfasst, die gegenüber dem magnetischen Element in einem Abstand angeordnet ist;
 wobei die Leiterplatte zum Steuern der Stromversorgung für die Spule konfiguriert ist, um das Flammenelement zu schwenken.
Patent DE-202019100591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbst-Insemination
IPC: A61M37/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Selbst-Insemination, bestehend aus einem anatomisch geformten, langgestreckten, im Wesentlichen zylindrischen Körper (6) mit Kopfende (1) und dem Kopfende (1) gegenüberliegender Handhabe (2) sowie im Kopfende (1) vorgesehenen Mitteln zur Aufnahme von Spendersperma (5), wobei das Kopfende (1) eine Öffnung zum Austritt des Spenderspermas (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfende (1) als schalenförmiges, laffenartiges Aufnahmevolumen (3) ausgebildet ist, welches in den zylindrischen Körper (6) übergeht, jedoch von diesem abgegrenzt ist, wobei eine Überhöhung (4) des Kopfendes (1) und ein Teil des das Aufnahmevolumen (3) begrenzenden Kopfendes (1) im Gebrauchsfall den Muttermund umgreifend ausgeführt ist.