baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10223588-B4 (DE)
Title: Druckmessgerät und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DREWES ULFERT
IPC: G01L19/04
Filed: 2002-05-27
Granted: 2013-08-01
Abstract: Druckmessgerät welches umfasst: – einen Drucksensor (1) mit – einer auf einem Grundkörper (3) angeordneten druckempfindlichen Membran (5), – einem auf einer membran-abgewandten Seite des Grundkörpers (3) angeordneten Stützkörper (15), und – einem zwischen dem Grundkörper (3) und dem Stützkörper (15) angeordneten Ausgleichselement (17), das dazu dient, eine flächige spaltfreie Auflage des Stützkörpers (15) auf dem Grundkörper (3) und ein Gleiten des Stützkörpers (15) auf dem Grundkörper (3) zu ermöglichen, und – ein Gehäuse (19), – in das der Drucksensor (1) eingefasst ist, indem – der Drucksensor (1) mit einem äußeren druckunempfindlichen Rand der Membran (5) unter Zwischenfügung einer Dichtung (23) auf einer Auflagefläche (21) des Gehäuses (19) aufliegt, und – durch eine auf einer grundkörper-abgewandten Seite des Stützkörper (15) aufliegenden Einspannung (29) befestigt ist, wobei das Ausgleichselement (17) zwei Folien (31, 33) mit geringen Reibungskoeffizienten umfasst, von denen eine auf dem Grundkörper (3) und eine auf dem Stützkörper (15) aufliegt, wobei ein Zwischenraum zwischen den Folien (31, 33) mit einem Kleber (35) ausgefüllt ist, wobei die Folien (31, 33) an deren Rändern miteinander verbunden, insb. verschweißt oder verklebt, sind.
Patent DE-10225748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Programmierung von mit Schlüsseln programmierbaren Uhren und Programmierschlüssel für die Umsetzung dieses Verfahrens
Inventor: SAPIN LISE
IPC: G04G15/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Programmieren von programmierbaren Uhren (1), welche die Form eines modularen Gehäuses haben, das einen Bildschirm (2) zur Anzeige von Daten, ein Programmiertastenfeld (3) und ein Öffnung (4) zur Aufnahme eines Programmierschlüssels (5) umfasst, welcher einen elektronischen Schaltkreis (6) aufweist, der mindestens einen programmierbaren, mit einem Computerprogramm geladenen Speicher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es darin besteht, mittels eines Programmierschlüssels (5) eine vorübergehende Abweichung von dem residenten Programm einer programmierbaren Uhr (1) zu realisieren und an dessen Stelle ein nicht löschendes Ersatzprogramm zu setzen, ohne dass auf das Programmiertastenfeld (3) der Uhr eingewirkt wird, und dass das Herausziehen des Programmierschlüssels (5) zur Wirkung hat, die Uhr (1) automatisch auf ihr ursprüngliches residentes Programm umzuschalten.
Patent DE-10226394-B4 (DE)
Inventor: DOETTLING MARTIN WALTER
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-06-13
Granted: 2006-10-19
Abstract: A method for data transmission in which the data to be transmitted is comprised of useful/load data (LD) and identification data (ID) for identifying the second communication equipment, and in which the useful/load data (LD) and the identification data (ID) are separately encoded. The encoding (C-LD,C-ID) is carried out, so that for the useful/load data (LD) and the identification data (ID) the same bit rate results from the encoding process and bit rate matching to the bit-rate established for the physical channel results by using a data matching pattern/model which establishes which bits from the data stream are dotted/punctured or repeated.
Patent DE-10227359-B4 (DE)
Title: Schärmaschine
Inventor: FRANZ UWE
IPC: D02H13/24
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Schärmaschine
für elastische
Fäden mit
einem Spulengatter (1), auf welchem eine Vielzahl von angetriebenen
Spulen (2) angebracht ist, von denen die elastischen Fäden (4)
auf einen Kettbaum (5) aufwickelbar (vorwärts laufen) und, insbesondere
im Falle eines Fadenbruchs, wieder vom Kettbaum (5) in Richtung
auf die jeweiligen Spulen (2) abwickelbar sind (rückwärts laufen),
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Spule (2) ein Fadenführer (6)
zugeordnet ist, welcher nur beim Rückwärtslaufen in Eingriff mit dem
jeweiligen Faden (4) ist und dessen Eingriffsstellung (7) so im
Bereich der Wicklung der jeweiligen Spule angeordnet ist, dass beim
Rückwärtslaufen
die Fäden
wieder auf die Wicklung (8) aufwickelbar sind.
Patent DE-10234775-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübernahme bei Gegenständen
Inventor: GOLDBACH JOACHIM
IPC: G06K7/08
Filed: 2002-07-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur berührungslosen
Kennzeichnung von Druckgasflaschen, die mit einem lösbaren elektronischen
Datenträger
ausgerüstet
sind, der als Transponder ausgebildet ist, mittels eines Handgeräts, das mit
einem Computer berührungslos
kommuniziert, wobei die Kennzeichnungsdaten zuerst in den Computer
eingegeben und gespeichert werden, von dort zu dem Handgerät übertragen
werden und von diesem in den Transponder eingeschrieben werden,
wobei die Kennzeichnungsdaten durch das Bedienungspersonal sprachtechnisch
durch ein Mikrofon im Computer eingegeben werden, dort mittels einer
Spracherkennungs-Verarbeitungssoftware verarbeitet werden, dann
durch das Handgerät
an den Transponder übertragen
und dort gespeichert werden.
Patent DE-10239311-B4 (DE)
Title: Justagehorde und Verfahren zur Justierung einer Hubeinrichtung in einer Bestückungseinheit für Waferhorden
Inventor: WEIS ROBERT
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-08-27
Granted: 2004-08-26
Abstract: Justagehorde, die folgende Merkmale aufweist:  – eine Bestückungsöffnung (10), die seitlich durch eine erste und eine zweite Seite (21, 22), die sich gegenüber liegen, begrenzt ist,  – wenigstens eine erste Lichtschrankenanordnung mit wenigstens einer ersten Lichtschrankeneinheit (S1, E1, S2, E2), die einen Bereich zwischen den sich gegenüberliegenden Seiten (21, 22) überwacht, wobei  – die wenigstens eine erste Lichtschrankenanordnung fest mit der Justagehorde verbunden ist.
Patent DE-10239409-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: F02P9/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor mittels einer hochfrequenten elektrischen Energiequelle, mit  – einer einen Resonatorraum bildenden koaxialen Wellenleiterstruktur (3), in die die hochfrequente elektrische Energie an einer vorgegebenen Einkoppelstelle (7) am einen Ende eines Innenleiters (5) der Wellenleiterstruktur (3) einspeisbar ist, wobei die Einkoppelstelle (7) so ausgebildet ist, dass eine Speiseleitung (10) koaxial ankoppelbar ist, mit der die Zuführung der elektrischen Energie durch eine koaxiale Isolierung (9) in der äußeren Wand (4) der Wellenleiterstruktur (3) in den Resonatorraum erfolgt, bei der  – im Bereich der Einkoppelstelle (7) der Innenleiter (5) seitlich aufgefächert ist und bei der  – die Wellenleiterstruktur (3) mit dem anderen Ende (5a) des Innenleiters (5) in den jeweiligen Brennraum eines Zylinders des Verbrennungsmotors hineinragt, wobei an diesem Ende (5a) durch ein hohes Spannungspotential ein Plasma erzeugbar ist.
Patent DE-10250020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Schneegleitbretts, beispielweise Ski mit strukturierter Oberseite sowie nach diesem Verfahren hergestelltes Schneegleitbrett
Inventor: SCHERÜBL FRANZ
IPC: A63C5/12
Filed: 2002-10-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Schneegleitbretts, insbesondere eines Skis unter Verwendung einer Pressform, in die ein Laminat (10) bestehend aus wenigstens einem zumindest eine Oberseite (2.3, 2.3a) des Schneegleitbretts oder dessen Körper (2, 2a) bildenden Flachmaterial (5) sowie aus einem zumindest einlagigen Gurt (4, 4a) zusammen mit anderen, den Gleitbrettkörper (2, 2a) bildenden Komponenten eingebracht und in der anschließend durch Verpressen mit Kunststoff der Gleitbrettkörper (2) geformt wird, wobei das vor dem Verpressen flache oder im wesentlichen flache Laminat (10) durch einen beim Verpressen ausgeübten Druck an eine der gewünschten Struktur oder Formgebung des Schneegleitbretts entsprechend geformte Fläche der Pressform angedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer strukturierten Oberseite (2.3, 2.3a) des Gleitbrettkörpers (2, 2a) der flach ausgebildete Gurt (4, 4a) mit wenigstens einem Schlitz und/oder mit wenigstens einer Öffnung (11.1, 14) versehen ist.
Patent DE-10255987-B4 (DE)
Title: Hubwagen
Inventor: MORIAS-MONTERIO ANDREAS DE
IPC: B66F9/075
Filed: 2002-11-30
Granted: 2007-02-22
Abstract: Hubwagen
mit einem ein Gehäuse aufweisenden
Antriebsteil, an dem höhenverstellbar
parallele Radarme angebracht sind mit Lastrollen-Paaren am vorderen
Ende der Radarme, wobei die Lastrollen-Paare in Wippen an Schwingen
gelagert sind und jeweils eine Schwinge schwenkbar am Radarm gelagert
und mit einer Druck- bzw. Zugstange im Radarm einer Hubvorrichtung verbunden
ist, wobei vom Antriebsteil aus gesehen hinter dem Lastrollen-Paar
quer zur Achse des Radarms ein Abweiser vorgesehen ist, dessen untere
Kante sich unabhängig
von der Höhe
der Radarme und nach unten in Bodennähe erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
daß an
einer bezüglich
einer Lastrolle achsfesten Haltevorrichtung eine Schürze (76)
aus flexiblem Kunststoffmaterial höhenverstellbar angebracht ist,
die sich bis nahe an den Untergrund oder in Berührung mit diesem erstreckt.
Patent DE-10303282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inline-Qualitätsprüfung und zum Authentizitätsnachweis von bedruckten und/oder geprägten bahnförmigen Materialien
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: G01N21/89
Filed: 2003-01-28
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Inline-Qualitätsprüfung und zum Authentizitätsnachweis von geprägten und/oder bedruckten Materialbahnen, dadurch gekennzeichnet, daß  die Inline-Qualitätsprüfung während eines Produktionsprozesses durchgeführt wird, wobei  – strukturierte oder geprägte Merkmale mit einem Laserstrahl durchstrahlt werden, transmittiertes Licht mittels einer Milchglasscheibe als Beugungsbild sichtbar gemacht, ein reflektiertes oder transmittiertes Beugungsbild mit einer Kamera aufgenommen und durch eine Ermittlung eines Auftrittswinkels des Laserstrahls auf dem strukturierten oder geprägten Merkmal ausgewertet wird,  – in einem definierten Bereich vorhandene magnetische Eigenschaften mit einem magnetoresistiven Sensoren oder Induktionssensoren abgetastet und die Signale des magnetischen oder elektrischen Widerstands des Sensors digital in ein Computersystem eingelesen und ausgewertet werden,  – optische Merkmale über eine gesamte Breite der Materialbahn als Einzelbilder mit einer mit einem Makroobjektiv ausgestatteten Kamera erfaßt und an vorher festgelegten Positionen digital vermessen, getriggert und ausgewertet werden,  – Dimensionen von Zeichen und/oder Mustern mit einer mit einem Makroobjektiv ausgestatteten Kamera als Einzelbilder...
Patent DE-10306161-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Innenhochdruckumformen von Werkstücken
Inventor: NEHLS THORALF
IPC: B21D26/02
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Einrichtung
(1) zum Innenhochdruckumformen von Werkstücken mit einem Innenhochdruckumformwerkzeug
(2), das eine obere und eine untere Matrizenhälfte (3, 4) sowie Mittel zur
Erzeugung eines fluidischen Innenhochdruckes innerhalb der geschlossenen Matrize
beinhaltet, und mit einer Vorrichtung zum Aufbringen der Zuhaltekraft
für das
Innenhochdruckumformwerkzeug (2), welche Zuganker (8) beinhaltet, über die
der Kraftflusskreis beim Umformvorgang aus öffnend wirksamem Innenhochdruck
und entgegenwirkender Schließkraft innerhalb
des Umformwerkzeuges (2) geschlossen ist, wobei die Zuganker (8)
einenends mit einer Kopfplatte (9) verbunden sind, an der eine die
obere Matrizenhälfte
(3) tragende Trägerplatte
(11) angebracht ist, und anderenends an einer Grundplatte (10) befestigt
sind, an der die untere Matrizenhälfte (4) befestigt ist, und
welche Vorrichtung eine Hochdruckquelle aufweist, über deren
Hochdruck die Hälften
(3, 4) der geschlossenen Matrize während des Innenhochdruckumformvorgangs
aneinander anpressbar sind, wobei die Trägerplatte (11) relativ zur
Kopfplatte (9) hubbeweglich verfahrbar ist und die Vorrichtung ein
Abstützmittel aufweist,
das in den im Schließzustand
der...
Patent DE-10314691-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Federdruckbremse
Inventor: BITTERMANN RAINER
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: Druckmittelbetätigte Federdruckbremse
mit einem Bremsengehäuse,
das einen Außenkörper aufweist
und in dem eine Bremsscheibenanordnung, eine axial verschiebliche
Bremskolbenanordnung und eine auf die Bremskolbenanordnung wirkende
Druckfedereinheit integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Außenkörper (6)
als einteiliger Hohlkörper
ausgeführt
ist und sich über
die gesamte axiale Länge – bezogen
auf eine Bremsendrehachse D der Federdruckbremse (1) – erstreckt,
und dass der Außenkörper (6)
an gegenüberliegenden,
offenen Endbereichen innenseitig jeweils eine Ringnut (13, 14) zur
Einrastung jeweils eines Axialsicherungsringes (11, 12) aufweist,
zwischen denen die Bremsscheibenanordnung (4), die Bremskolbenanordnung
(5) und die Druckfedereinheit (8) angeordnet sind.
Patent DE-10317341-B4 (DE)
Title: Schnellspannzylinder mit Führungseinrichtung
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q3/18
Filed: 2003-04-15
Granted: 2014-03-20
Abstract: Schnellspannzylinder mit Führungseinrichtung für die gesteuerte Einführung eines an der Unterseite einer Werkstückpalette (19) befestigten Einzugsnippels (2) in die zentrale Aufnahmeöffnung im Schnellspannzylinder (1), wobei zwischen dem Einzugsnippel (2) und einem im Innenraum des Schnellspannzylinders angeordneten Hubkolben (31) eine Fangeinrichtung zur mechanischen Koppelung des Einzugsnippels (2) mit dem Hubkolben (31) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite des Einzugsnippels (2) eine Konusaufnahme (33) aufweist, die mit einer zugeordneten, entgegengesetzt geschrägten Konusspitze (34) im Schnellspannzylinder (1) zusammenwirkt, wobei die Konusspitze (34) an dem heb- und senkbar angeordneten Hubkolben (31) angeordnet ist.
Patent DE-10321427-B4 (DE)
Title: Rohrreinigungsgerät und Verfahren zum Reinigen von nicht wasserführenden Rohren
Inventor: STEINICKE EMILIA
IPC: B08B9/04
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: Rohrreinigungsgerät, insbesondere für die eine
Rohrsanierung vorbereitende Reinigung eines Rohres (20), aufweisend
ein Saugrohr (2), in dem zu einem Ende des Saugrohres (2) gerichtete
Düsen (12)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (12)
an einem zentral im Saugrohr (2) angebrachten Düsenkörper (3) ausgebildet sind,
der über
einen zentralen Schlauchanschluss (9) verfügt, wobei zwischen dem Düsenkörper (3) und
der Innenwand des Saugrohres ein Durchlass (16) verbleibt und die
um den Schlauchanschluss (9) herum angeordneten Düsen (12)
schräg
nach außen
in einen Ringspalt zwischen einem am Schlauchanschluss (9) angeschlossenen
Schlauch (10) und dem Öffnungsrand
des Saugrohres (2) gerichtet sind.
Patent DE-10321506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der aktuellen Kopfposition von Fahrzeuginsassen
Inventor: ERTL LUDWIG
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der aktuellen Position (A, B, C, D ...) eines sich
auf eine automatische dynamische Abschaltzone (6) vor einem Airbagmodul
(5) hin bewegenden Kopfes (9) eines Insassen (8) im Innenraum (2)
eines Kraftfahrzeuges (1), unter Verwendung einer Bilderfassungseinheit
(16) mit einer idealen Blickrichtung (17), die im wesentlichen senkrecht
zu einer idealen Bewegungsrichtung (14) des Insassen (8) verläuft, bei
dem  – mittels
der Bilderfassungseinheit (16) zumindest zyklisch eine den Insassen
(8) umfassende Bildszene im Innenraum (2) des Kraftfahrzeuges (1)
aufgenommen und Bildinformationen des Insassen (8) erfasst werden;  – im jeweils
aktuellen Szenenbild sowohl die Position des geometrischen Mittelpunktes
(10) des Kopfes (9) als auch die scheinbare Größe (11) des Kopfes (9) in Bewegungsrichtung
(14) ermittelt werden;  – die
jeweils aktuellen Blickrichtungen (18) der Bilderfassungseinheit
(16) als ein Vektor definiert werden, welche von einer definierten
Position (19) der Bilderfassungseinheit (16) zu der jeweils aktuellen
Position des geometrischen...
Patent DE-10337467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Öffnen und Schließen einer Gebäudetür und/oder eines Fensters
Inventor: KELLER HEINZ
IPC: E05F15/20
Filed: 2003-08-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen, insbesondere zeitgesteuerten Öffnen und Schließen einer
zumindest kippbaren Gebäudetür und/oder
eines zumindest kippbaren Fensters (2), wobei die Gebäudetür bzw. das Fenster
(2) in einem gebäudeseitig
befestigten Rahmen (3) angeordnet und zumindest um eine horizontal
verlaufende Achse beschränkt
zum Rahmen (3) verstellbar ist, mit einem Antrieb (4) und einer
Steuereinheit (6), wobei der Antrieb (4) ein über die Steuereinheit (6) zwischen
einer Öffnungs-
und einer Schließstellung
der Gebäudetür bzw. des Fensters
(2) zumindest beschränkt
verschiebbares Rastelement (15) aufweist, das in der Schließstellung
in ein Hakenelement (17) eingreift, und wobei die Bewegung des Rastelementes
(15) aus der Schließstellung
bzw. in die Schließstellung über die
Steuereinheit (6) ausgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Hakenelement (17)
eine einseitig geschlossene Ausnehmung (16) und eine Schrägfläche (19)
aufweist, die am der Ausnehmung (16) gegenüberliegenden Ende des Hakenelementes
(17) angeordnet ist, wobei das Rastelement (15) in der Schließstellung
in die Ausnehmung...
Patent DE-10338075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur ortsaufgelösten Messung der B1-Feldverteilung bei MR-Messungen
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/389
Filed: 2003-08-19
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur ortsaufgelösten
Messung der magnetischen Hochfrequenzfeldverteilung von von einer
Hochfrequenzantenne (12) einer Magnetresonanz-Messeinrichtung (1)
ausgesandten Hochfrequenzpulsen,  bei dem über die Hochfrequenzantenne
(12) eine Doppelecho-Hochfrequenzpulssequenz
(HFS) mit einem ersten Anregungspuls (HFA) und zumindest zwei dahinter
folgenden Refokussierungspulsen (HFR 1 , HFR 2 ) zur Erzeugung eines ersten Echos und eines
nachfolgenden zweiten Echos ausgesendet wird, wobei zumindest der
Anregungspuls (HFA) schichtselektiv ausgesendet wird,  dann
in einer mittels des schichtselektiv ausgesendeten Anregungspulses
(HFA) festgelegten Anregungsschicht mittels Aussendung von geeigneten
Gradientenpulsen (GPP, GPF 1 , GPF 2 ) zur Phasen- und/oder Frequenzcodierung
ein erstes Echo-Bild und ein zweites Echo-Bild ortsaufgelöst gemessen
werden,  und anhand der Verhältnisse
der Amplituden (A SE , A STE ) des
ersten Echo-Bilds und des zweiten Echo-Bilds an den verschiedenen
Orten jeweils die Feldstärke
an den betreffenden Orten in der betreffenden Schicht repräsentierende Flipwinkel
(α) bestimmt
wird.
Patent DE-10341853-B4 (DE)
Inventor: LINDEMANN WERNER
IPC: F16L13/02
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: A flexible metal tube comprising parallel-corrugated metal corrugated tubing (1) and a metal weave (2) arranged thereabove receiving traction forces, in addition to at least one connection piece (3) for connection to at least one of the ends of the flexible tube and which engages with the end of the flexible tube by means of a bushing piece (4), being connected thereto by means of welding. Said flexible metal tube can be connected to the connection piece (3) in a tight and mechanically stable manner in a simple automated process such that a radial weld (9) which is closed on the peripheral surface thereof is formed at the level of an corrugated crest (6) of the corrugated tubing (1), preferably starting from the bushing piece (4) via the metal weave (2) leading to the corrugated tubing (1), and extends from the bushing piece (4) through the metal weave (2) into the corrugated crest (6) of the corrugated tubing (1).
Patent DE-10354703-B4 (DE)
Title: Adapterplatte
Inventor: REMLINGER WOLFRAM
IPC: G12B5/00
Filed: 2003-11-22
Granted: 2016-04-07
Abstract: Adapterplatte (1) zur Befestigung und Positionierung wenigstens einer Messeinrichtung in oder an einem Fahrzeug, umfassend einen im oder am Fahrzeug befestigbaren Grundkörper (2) und eine an dem Grundkörper (2) angebrachte oder anbringbare, relativ zu dem Grundkörper (2) verstellbare Aufnahmevorrichtung (3) für die wenigstens eine Messeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) an mehreren Anschraubpunkten für einen Fahrzeugsitz und/oder an mehreren Anschraubpunkten einer Fahrzeugsitzschiene befestigbar ist, wobei die Adapterplatte (1) ein Verstellmittel zur Höhenverstellung der Aufnahmevorrichtung (3) und ein Verstellmittel zur Verstellung der Aufnahmevorrichtung (3) in Fahrzeuglängsrichtung aufweist und wobei das oder jedes Verstellmittel wenigstens zwei, vorzugsweise vier unabhängig voneinander vertikal verstellbare Stützen (8) zur Verstellung der Quer- und/oder Längsneigung und/oder zur Höhenverstellung der Aufnahmevorrichtung (3) aufweist, die zwischen dem Grundkörper (2) und der Aufnahmevorrichtung (3) angeordnet sind.
Patent DE-10357750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfühlen einer Sitzposition
Inventor: MILLS AARON M
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2012-08-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abfühlen der Position eines zwischen einer vorderen und einer hinteren Position bewegbaren Fahrzeugsitzes, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine Halleffekteinrichtung (80); einen Magneten (82), der ein auf die Halleffekteinrichtung (80) wirkendes Magnetfeld erzeugt, wobei das Magnetfeld einen Flusspfad hat; und ein aus ferromagnetischen Material aufgebautes Glied (100) das einen benachbart zum Magneten (82) angeordneten Teil (110) hat, der eine Größe besitzt, die einzigartig für jede unterschiedliche Position des Fahrzeugsitzes zwischen den vorderen und hinteren Positionen ist; wobei der Teil (110) des Gliedes (100) den Flusspfad des Magnetfeldes verändert, was den Teil des Magnetfeldes variiert, der auf die Halleffekteinrichtung (80) wirkt, wobei der Grad, zu dem der Teil (180) den Flusspfad verändert, von der Größe des Teils des Gliedes (100) abhängt, der benachbart zum Magneten (82) angeordnet ist, wobei, das in funktioneller Beziehung zur Größe des auf die...
Patent DE-19504667-B4 (DE)
Title: Brenneranlage für Zementöfen
Inventor: REIMANN HANNO
IPC: F23D17/00
Filed: 1995-02-13
Granted: 2005-01-05
Abstract: Brenner
(1) für
feste und flüssige Brennstoffe,
insbesondere für
bei der Zementherstellung eingesetzte Anlagen, mit einem in ein
Drehrohr (2) eingeführten
Brennerrohr (11), darin verlaufenden Zuleitungen (7, 10, 18, 19)
für Brennstoff
und Primärluft
sowie mit endseitig angeordneten Brennerdüsen (8), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zuleitungen (7, 10, 18, 19) von dem die Brennerdüsen (8) mit aufnehmenden Brennerrohr
(11) Umspülungskanäle (20,
21) belassend umfaßt
sind, wobei neben einer Feststoffzuleitung (7) noch Mediumzuleitungen (10,
18, 19) für
flüssige
und/oder gasförmige
Medien vorgesehen sind, deren Brennerdüsen (8) bzw. Austräge unterhalb
der Feststoffzuleitung (7), bis in das Drehrohr (2) hineinreichend
angeordnet sind.
Patent DE-19548600-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: KIZELE RAINER
IPC: H01H15/10
Filed: 1995-12-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Elektrischer
Schalter mit einem gegen eine Rückstellkraft
bewegbaren Betätigungsorgan
(3), mit einem aus einer Kontaktfeder (6) und einem Festkontakt (8)
bestehenden Kontaktsystem (5), wobei die Kontaktfeder (6) mit deren
Federkraft durch Einwirkung des Betätigungsorgans (3) in eine Schaltstellung,
in der die Kontaktfeder (6) am Festkontakt (8) anliegt, bewegbar
ist, und mit einem derart mit dem Betätigungsorgan (3) zusammenwirkenden
Rastsystem, daß das
Betätigungsorgan
(3) in der Schaltstellung arretierbar ist, wobei das Rastsystem
aus einer Führungskurve
(13) und einem in die Führungskurve (13)
eingreifenden Stift (15) mit einem Kopplungselement (17) besteht,
das bei der Bewegung des Betätigungsorgans (3)
in die Schaltstellung im Sinne einer Rückstellkraft auf den Stift
(15) elastisch verformbar ist.