baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200997-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der korrekten Funktion einer seriellen Datenübertragung
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-01-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prüfung der korrekten Funktion einer seriellen Datenübertragung in einem Bussystem mit mindestens zwei Busteilnehmern beschrieben, wobei die Busteilnehmer über eine Busanschlusseinheit an den Bus angeschlossen sind und über den Bus Nachrichten austauschen, wobei der Sendezugriff auf den Bus für jede Nachricht durch das Arbitrierungsverfahren gemäß der CAN-Norm ISO 11898-1 an einen Busteilnehmer vergeben wird, welcher für diese Nachricht zum Sender wird, wobei die Nachrichten einen logischen Aufbau gemäß der CAN-Norm aufweisen, also aus Start-of-Frame-Bit, Arbitration Field, Control Field, Data Field, CRC Field, Acknowledge Field und End-of-Frame-Field aufgebaut sind, wobei durch einen Vergleich eines an die Busanschlusseinheit gesendeten Sendesignales mit dem von der Busanschlusseinheit empfangenen Empfangssignal (CAN_RX) die korrekte Funktion der Datenübertragung während der Übertragung geprüft wird, und das dadurch gekennzeichnet ist, dass im Sender ein gegenüber dem Sendesignal (CAN_TX) um eine Verzögerungszeit (T_DELAY) verzögertes Sendesignal (CAN_TX_DEL) vorgehalten wird, wobei abhängig von einer Umschaltung für die Prüfung der korrekten Funktion der Datenübertragung das unverzögerte Sendesignal (CAN_TX) oder das verzögerte Sendesignal (CAN_TX_DEL) verwendet wird.
Patent DE-102012204914-A1 (DE)
Title: Replacement fuel assembly for nuclear reactor used in nuclear power plant, has adjusting units to adjust outer dimension of second fuel element such that second fuel element is inserted into core which receives first fuel element
Inventor: FRIEDRICH ERHARD
IPC: G21C3/12
Filed: 2012-03-27
Abstract: The replacement fuel assembly has a receiving core that receives first fuel element with first outer dimensions (b1,h1). A second fuel element (2) is formed with second outer dimensions (b2,h2) which are smaller than the first outer dimensions of the first fuel element. The outer dimension of the second fuel element is adjusted by adjusting units (4a,6a) such that the second fuel element is inserted into the core.
Patent DE-102012206680-A1 (DE)
Title: Hybridmodul für einen Triebstrang eines Fahrzeuges
Inventor: RUDER WILLI
IPC: B60K6/383
Filed: 2012-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridmodul für einen Triebstrang eines Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor und Getriebe, wobei das Hybridmodul zwischen Verbrennungsmotor und Getriebe wirksam ist und einen elektrischen Antrieb, eine Trennkupplung und einen Freilauf aufweist, und wobei die Trennkupplung und der Freilauf parallel zueinander jeweils zur Drehmomentübertragung von Verbrennungsmotor in Richtung Getriebe vorgesehen sind, der Freilauf vom Verbrennungsmotor kommendes Drehmoment in Richtung Getriebe überträgt und bei entgegengesetzt gerichtetem Drehmoment öffnet, und ein vom Freilauf übertragener Anteil am vom Verbrennungsmotor erzeugten Drehmoment durch Einstellung eines von der Trennkupplung übertragbaren Drehmomentes einstellbar ist, so dass das Fahrzeug wahlweise durch den Verbrennungsmotor oder den elektrischen Antrieb oder kombiniert gleichzeitig durch beide antreibbar ist.
Patent DE-102012206695-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Türverkleidung
Inventor: MAZUR LORIN A
IPC: B60J5/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Ein Befestigungselement zum Befestigen einer Verkleidung an einer Basisplatte einer Tür umfasst einen Spangenabschnitt, der so ausgelegt ist, dass er sich auf einen Rand der Basisplatte aufschieben lässt, und einen Schnappriegel, der so ausgelegt ist, dass er sich aus einer relativ zu einer ersten Wandebene annähernd senkrechten Richtung durch einen von der Verkleidung definierten Schlitz hindurchführen lässt. Der Schnappriegel umfasst zumindest einen Finger, der so ausgebildet ist, dass er einer kontinuierlichen Vorspannung auf die Verkleidung ausübt, um eine Bewegung der Verkleidung relativ zu dem Befestigungselement zu begrenzen.
Patent DE-102012207075-A1 (DE)
Title: System zur Bevorrechtigung eines Sonderfahrzeugs
Inventor: HOFFESOMMER RALF
IPC: G08G1/087
Filed: 2012-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bevorrechtigung eines Sonderfahrzeugs (S) an einem Knotenpunkt (K), an welchem eine Lichtsignalanlage (10) mit von einem Steuergerät (11) anschaltbaren Signalgebern (12) zur Abgabe eines Frei- (G) oder Sperrsignals (R) angeordnet ist. Eine Erkennungseinrichtung (20) ist dazu ausgebildet, ein sich auf einer Zufahrt (Z) dem Knotenpunkt (K) näherndes Sonderfahrzeug (S) zu erkennen und nach Erkennung eine Anforderungsmeldung (ANF) für ein Freigabesignal (G) an das Steuergerät (11) zu senden. Das Steuergerät (11) ist dazu ausgebildet, nach Empfang der Anforderungsmeldung (ANF) ein Freigabesignal (G) an einem der Zufahrt (Z) zugeordneten Signalgeber (12) anzuschalten. Erfindungsgemäß weist die Erkennungseinrichtung (20) ein im Sonderfahrzeug (S) mitgeführtes Bordgerät (30) zur kurzreichweitigen drahtlosen Sendung eines Datentelegramms (DTA) mit das Bordgerät (30) identifizierenden Adressdaten und ein Lesegerät (40) auf. Das Lesegerät (40) umfasst eine an der Zufahrt (Z) zum Knotenpunkt (K) angeordnete Empfangseinheit (41) zum Empfang von Datentelegrammen (DTA), eine Speichereinheit (42) zur Speicherung von Adressdaten der zur Mitführung in Sonderfahrzeugen (S) vorgesehenen Bordgeräte (30), eine Auswerteeinheit (43) zur Überprüfung, ob die Adressdaten eines empfangenen Datentelegramms (DTA) in den gespeicherten Adressdaten enthalten sind, und eine Meldeeinheit (44) zur Aussendung einer Anforderungsmeldung (ANF), falls die empfangenen Adressdaten in den gespeicherten Adressdaten enthalten sind. Ein erfindungsgemäßes Bevorrechtigungssystem lässt sich mit einer sehr einfachen und kostengünstigen Fahrzeugausstattung realisieren.
Patent DE-102012207814-A1 (DE)
Title: Component, preferably sliding element comprises a substrate element, and a protective coating applied on the substrate element, comprising a primary layer, whose primary components are molybdenum and nitrogen
Inventor: MAIER KURT
IPC: C23C14/06
Filed: 2012-05-10
Abstract: Component (1), preferably sliding element comprises a substrate element (2), and a protective coating (3) applied on the substrate element, comprising a primary layer (4), whose primary components are molybdenum and nitrogen. An independent claim is also included for producing the above component, comprising (a) providing the substrate element, and (b) applying the protective coating on the substrate element.
Patent DE-102012208139-A1 (DE)
Title: Heat pumping device for heating operation, hot water supply and cooling operation, has compressor that is designed for suction of refrigerant and for discharging sucked refrigerant, where heat exchanger is designed for heating-up fluid
Inventor: KUME YOSHITAKA
IPC: F25B29/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: The heat pumping device (1) has a compressor (2) designed for the suction of a refrigerant and for discharging the sucked refrigerant. A heat radiating heat exchanger (3) is designed for heating-up a heating fluid through the heat radiation of the refrigerant that is discharged from the compressor. A decompression device is arranged downstream of the heat radiating heat exchanger at the refrigerant flow, where the pressure of the refrigerant flow is set by the decompression device. A refrigerant-air heat exchanger (5) is arranged and designed at downstream of the decompression device.
Patent DE-102012208913-A1 (DE)
Title: Schlagwerkeinheit
Inventor: NITSCHE RAINER
IPC: B25D17/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerkeinheit (10a–c), insbesondere für einen Bohr- und/oder Schlaghammer (12a; 12c), mit einer Steuereinheit (14a; 14c), die dazu vorgesehen ist, ein pneumatisches Schlagwerk (16a; 16c) zu steuern und/oder zu regeln, und zumindest einer Betriebsbedingungssensoreinheit (18a). Es wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (14a; 14c) dazu vorgesehen ist, zumindest einen Schlagwerkparameter abhängig von Messwerten der Betriebsbedingungssensoreinheit (18a) zu ermitteln.
Patent DE-102012210964-A1 (DE)
Title: Frachtmanagementsystem
Inventor: UGALDE GIAN CARLO MORLET
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-06-27
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit einem Sitz versehen, der in einer Fahrgastzelle vor einem Lagerraum ausgerichtet ist. Der Sitz hat eine Sitzrückenlehne, die schwenkend mit einer Karosserie des Fahrzeugs verbunden ist. Die Sitzrückenlehne ist zwischen einer Sitzposition und einer Lagerposition schwenkbar. Eine Batterie ist innerhalb des Lagerraums angeordnet. Eine Ablage ist abnehmbar mit der Fahrzeugkarosserie entweder in einer ersten oder in einer zweiten Position verbunden. Die Ablage ist in Bezug zu der Batterie innerhalb des Lagerraums in der ersten Position erhöht. Die Ablage ist mit der Fahrzeugkarosserie derart verbunden, dass sie an die Batterie angrenzt und vor der Batterie in einer zweiten Position ist. Ein flacher Ladeboden wird von der Oberfläche eines Gehäuses der Batterie gemeinsam mit der Ablage gebildet.
Patent DE-102012212001-A1 (DE)
Title: Vehicle door has main portion to which frame module is fixed in final assembly state, and window pane that is guided along direction of guide rails and adjusted using adjusting device
Inventor: KINNELL CRAIG
IPC: B60J1/17
Filed: 2012-07-10
Abstract: The vehicle door (1) has main portion (3) to which frame module (2) is fixed in final assembly state. A window pane (20) is guided along direction of guide rails (22,23). An adjusting device (24) is configured to adjust window pane along adjustment direction (V). The adjusting device has drive unit (240) that is coupled to traction unit (241) for introducing displacing force. The drive unit is provided in pre-assembly state in which frame module separates from main portion. Securing elements supported on window pane are fixed in final assembled state of main portion. An independent claim is included for a method for assembling vehicle door.
Patent DE-102012212979-A1 (DE)
Title: Hydraulikkupplungselement mit druckentlastendem Tellerventil
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/04
Filed: 2012-07-24
Abstract: Ein Tellerventil für ein Hydraulikkupplungselement hat ein inneres, federgespanntes Rückschlagventil (das ein Kugel-Rückschlagventil sein kann) in Fluidverbindung mit einem Ablaufdurchgang. Das Rückschlagventil kann als ein Druckentlastungsventil konfiguriert sein, das einen überschüssigen Hydraulikfluiddruck innerhalb des Kupplungselements auf einen vorgewählten Wert ablässt. Ein Tellerventil nach der Erfindung kann in aufnehmenden Kupplungselementen und/oder einzusteckenden Kupplungselementen verwendet werden. Bestimmte Ausführungsformen der Erfindung können an Kupplungselementen des Standes der Technik nachgerüstet werden.
Patent DE-102012214401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Solarmoduls
Inventor: STEIN ANDREAS
IPC: C09J7/10
Filed: 2012-08-13
Abstract: Die Anbringung eines Montagesystems bei der Herstellung eines Solarmoduls soll vereinfacht werden. Dies wird durch ein Verfahren erreicht, das die folgenden Schritte umfasst: a) Aufeinanderlegen der im Aufbau des Solarmoduls vorgesehenen Schichten, wobei auf die Außenseite der rückseitigen Schicht mindestens ein hitzeaktivierbares doppelseitiges Klebeband und auf dieses mindestens eine Halteplatte aufgelegt wird; b) Aufeinanderlaminieren der in Schritt a) aufeinandergelegten Schichten zumindest unter dem Einfluss von Wärme.
Patent DE-102012215215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Abweichungen einer Oberfläche eines Objekts
Inventor: MICHAELIS BERND
IPC: G01B21/20
Filed: 2012-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Abweichungen einer Oberfläche eines Objektes anhand eines Vergleichs von Messdaten der Oberfläche und vorgegebenen Referenzdaten, wobei mittels der vorgegebenen Referenzdaten eine zumindest abschnittsweise parametrische Beschreibung der Oberfläche als Soll-Oberflächenmodell erstellt wird und der Vergleich mittels des Soll-Oberflächenmodells und der Messdaten durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zum Erkennen von Abweichungen einer Oberfläche eines Objektes anhand eines Vergleichs von Messdaten der Oberfläche und vorgegebenen Referenzdaten.
Patent DE-102012216285-A1 (DE)
Title: Ethernet cable has cable main portion which is provided with two wires that are provided with plug contact portions connected to wires correspondingly through connecting unit having locking unit for hooking to plug contact portions
Inventor: KAINDL MICHAEL
IPC: H01B7/40
Filed: 2012-09-13
Abstract: The cable (1) has a cable main portion which is provided with two wires (2,3) that are provided with plug contact portions (6). The plug contact portions are connected to wires correspondingly through a connecting unit (7). The connecting unit has a locking unit for hooking the plug contact portions. The connection of the plug contact portions and connecting unit are separable from each other by applying the force to the connecting unit, so that the connecting unit is deformed and the plug contact portions is pulled apart from the connecting unit.
Patent DE-102012217710-A1 (DE)
Title: Ferry for traveling at short distance, has super capacitor exhibiting energy store for supplying energy, and charging device that charges energy store with external energy, where energy store is connected with direct current bus
Inventor: MUELLER CHRISTIAN NORBERT
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-09-28
Abstract: The ferry has an electrical propulsion system (1) and a super capacitor (2) i.e. ultra capacitor, exhibiting an energy store (3) for supplying energy. A charging device (4) charges the energy store with external energy. The charging device comprises an induction loop, and is partially movable. A regenerative power supply (5) is provided on a board of the ferry that is used for a photovoltaic system for reduction of external energy requirement. The energy store is connected with a direct current (DC) bus (7). An independent claim is also included for a ferry dock.
Patent DE-102012220859-A1 (DE)
Title: Laminatkörper aus Metallplatten, Kern für eine Drehelektromaschine und Laminierverfahren für einen Laminatkörper aus Metallplatten
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: H02K1/06
Filed: 2012-11-15
Abstract: Ein Kern ist durch Laminieren einer Vielzahl von Kernplatten ausgebildet. Jede der Kernplatten weist einen Fügeabschnitt zum Aneinanderfügen der Kernplatten in dem laminierten Zustand auf. Jeder der Fügeabschnitte weist ein Fixierungsteil 24, ein Durchgangsloch 25, einen Aufnahmeabschnitt 26 und eine Öffnung 27 auf. Jeder der Fixierungsteile 24 ist in der Richtung erhöht, in die die Kernplatten laminiert werden. Jedes der Durchgangslöcher 25 nimmt das Fixierungsteil 24 der korrespondierenden, benachbarten Platte der Kernplatten auf. Das Fixierungsteil 24 in dem Durchgangsloch 25 wird gebogen, um den Aufnahmeabschnitt 26 an die benachbarte Kernplatte anzufügen. Jede der Öffnungen 27 nimmt das korrespondierende Teil der Fixierungsteile 24 auf, um einen störenden Eingriff (Beeinträchtigung) durch das Fixierungsteil 24 zu verhindern, das auf den Aufnahmeabschnitt 26 einer anderen Kernplatte gebogen ist.
Patent DE-102012221992-A1 (DE)
Title: Drive device for e.g. electrical motor of motor vehicle, has bearing arranged between housing portion and nut of screw thread, where ring of bearing is divided and formed in device and nut and bearing are integrated with each other
Inventor: KLÖBLEN WOLFGANG
IPC: H02K5/16
Filed: 2012-11-30
Abstract: The device has a bearing i.e. four-point contact bearing (7), arranged between a housing portion (2) and a nut (6) of a ball screw thread. An inner ring (8) of the bearing is divided and separately formed in the device. The nut and the bearing are integrated with each other. The inner ring of the bearing is partly formed by the nut of the ball screw thread. The bearing is connected with a housing by an outer ring (7a). A motor sensor is arranged with the nut at a focal distance, where the focal distance is secured at the nut by a screw thread (6a), a circlip or a welding unit.
Patent DE-102012223190-A1 (DE)
Title: Coupling device for connecting two components for dynamo meter arrangement in wind power station, has first connecting element and second connecting element, where first connecting element has first side
Inventor: STRUNZ FRANZ
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-12-14
Abstract: The coupling device (1) has a first connecting element (2) and a second connecting element (3), where the first connecting element has a first side (5,7) and the second connecting element has a second side (6,8). The first connecting element is connected in an area of the second side and the second connecting element is connected in an area of the second side by two adjustable elements (11,12). The first connecting element and the second connecting element are formed in a neutral state rotationally symmetrical to a rotational axis (4). Independent claims are included for the following: (1) a dynamo meter arrangement with a pressure unit; and (2) a method for controlling a coupling device.
Patent DE-102012224480-A1 (DE)
Title: Method for controlling washing apparatus through control and regulating unit, involves operating parameter of washing device by control and regulating unit based on operating parameters different parameter sets
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2012-12-28
Abstract: The method involves operating parameter of the washing device (10) by the control and regulating unit (12) based on operating parameters different parameter sets. The operating parameter set in dependence on a vehicle speed. The operational parameter is adjusted as a function of humidity. The operating parameter is adjusted as a function of a volume of insects. The operational parameter adjusted as a function of a salt concentration. The washing cycle length (36) is adjusted based on the parameter. An independent claim is included for a control and regulating unit of washing device.
Patent DE-102013001768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Bewegen einer schwenkbaren Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Heckklappe
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: B62D25/12
Filed: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum automatischen Bewegen einer schwenkbaren Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Heckklappe, umfassend einen über eine Steuerungseinrichtung steuerbaren Antriebsmechanismus zumindest zum automatischen Öffnen der Klappe sowie eine Einrichtung zum Erfassen eines etwaigen Hindernisses im Bewegungsweg der Klappe umfassend wenigstens einen Ultraschallsensor, wobei die Erfassungseinrichtung laufend den Abstand zu einem etwaigen Hindernis ermittelt und die Steuerungseinrichtung die Bewegung der Klappe in Abhängigkeit des Erfassungsergebnisses steuert, wobei mit Erreichen eines definierten Mindestabstands die Bewegung der Klappe für eine vorbestimmte Zeitspanne fortgesetzt und erst mit Ablauf der vorbestimmten Zeitspanne gestoppt wird.
Patent DE-102013002007-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Empfangen und Verarbeiten der von einem ausgedehnten Objekt kommenden optischen Signale
Inventor: GOWIN MICHAEL
IPC: G01B9/06
Filed: 2013-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfangen und Verarbeiten der von einem ausgedehnten Objekt (4) kommenden optischen Signale mittels einer eine adaptive Optik umfassenden optischen Vorrichtung (5), welche die beim Passieren der Atmosphäre aufgrund von Brechungsindex-Schwankungen der Luft auftretenden Störungen der Wellenfronten der optischen Signale kompensiert, wobei die adaptive Optik mindestens einen deformierbaren Spiegel (9) zum Ausgleich der atmosphärischen Wellenfrontstörungen enthält, dem ein Strahlteiler (11) nachgeschaltet ist, von dem ein erstes Lichtstrahlenbündel (12) in eine Beobachtungseinrichtung (14) gelangt und von dem ein zweites Lichtstrahlenbündel (15) ausgekoppelt und mindestens einem Wellenfrontsensor (16) zur Messung der verbleibenden Störungen der Wellenfront zugeführt wird, wobei die Signale des Wellenfrontsensors (16) mittels eines Online-Computers (17) in Steuersignale umgesetzt und dem deformierbaren Spiegel (9) zugeführt werden. Um ein korrigiertes Gesamtbild eines ausgedehnten Objektes auch dann zu erzeugen, wenn das Sehfeld, unter dem die optische Vorrichtung (5) das gesamte Objekt (4) sieht, wesentlich größer als der durch den isoplanatischen Winkel bestimmte Sehfeldabschnitt ist, schlägt die Erfindung vor, eine Unterteilung des Bildfeldes der optischen Vorrichtung in einzelne Bildfeldabschnitte vorzunehmen, die sich aneinander anschließen und deren Abmessungen jeweils durch den isoplanatischen Winkel vorgegeben sind. Durch Zusammensetzung der einzelnen Bildfeldabschnitte bzw. der in den Bildfeldabschnitten dargestellten Teilbilder ergibt sich dann ein korrigiertes Gesamtbild des Objektes.
Patent DE-102013002087-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausgleichen einer Verzögerungsabweichung zwischen einem ersten Messkanal und einem zweiten Messkanal
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G01D21/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Ausgleichen einer Verzögerungsabweichung zwischen einem ersten Messkanal und einem zweiten Messkanal werden offenbart. Ein Verfahren zum Ausgleichen einer Verzögerungsabweichung zwischen einem ersten Messkanal und einem zweiten Messkanal umfasst das Vorsehen eines Referenzpunkts zum Starten des ersten und des zweiten Messkanals und das Starten des ersten Messkanals nach Ablauf eines ersten Verzögerungszeitraums, der an dem Referenzpunkt beginnt. Das Verfahren umfasst ferner das Starten des zweiten Messkanals nach Ablauf eines zweiten Verzögerungszeitraums, der an dem Referenzpunkt beginnt, wobei ein Unterschied zwischen einer Länge des ersten Verzögerungszeitraums und einer Länge des zweiten Verzögerungszeitraums im Wesentlichen gleich der Verzögerungsabweichung zwischen dem ersten Messkanal und dem zweiten Messkanal ist.
Patent DE-102013006084-A1 (DE)
Title: Handschaltvorrichtung für ein Handschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUBAUER HANS-JÜRGEN
IPC: F16H61/24
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handschaltvorrichtung (10) für ein Handschaltgetriebe (11) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schaltwelle (12), die zur Durchführung einer Wählbewegung drehbar und zur Durchführung einer Schaltbewegung axial verschiebbar gelagert ist, mit einer Schaltmasse (13), die zur Unterstützung der Schaltbewegung vorgesehen ist, und mit zumindest einem drehbar gelagerten Verbindungshebel (14), der wirkungsmäßig zwischen der Schaltwelle (12) und der Schaltmasse (13) angeordnet ist, wobei die Handschaltvorrichtung (10) wenigstens eine Koppelstange (15) aufweist, die die Schaltwelle (12) und den Verbindungshebel (14) miteinander verbindet.
Patent DE-102013008702-A1 (DE)
Title: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliches Betätigungselement
Inventor: LYSZUS JOACHIM
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-05-18
Abstract: Berührungs- und/oder annäherungsempfindliches Betätigungselement, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: ein elektrisch nicht-leitfähiges Gehäuse, welches einen Befestigungsabschnitt zur Orts- und drehfesten Montage des Betätigungselements und einen im Wesentlichen zylindrischen Detektionsabschnitt, der einen berührungs- und/oder annäherungsempfindlichen Erfassungsbereich des Betätigungselements definiert, an dem eine rotatorische Bewegung eines Benutzers um das Betätigungselement erfassbar ist, aufweist; mehrere elektrisch leitfähige Sensorelemente, welche entlang einer Mantelfläche des Detektionsabschnitts zueinander beabstandet in dem Gehäuse angeordnet sind; und eine Leiterplatte, welche mehrere Kontaktflächen aufweist, welche jeweils mit einem der mehreren Sensorelemente elektrisch leitend in Kontakt stehen.
Patent DE-102013009134-A1 (DE)
Title: Potenzialkonverter
Inventor: OBIEGLO HELMUT
IPC: F03G7/10
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Potenzialkonverter, welcher mittels potenzieller Energie eine nutzbare Rotationsbewegung eines Wellenkörpers generiert.