baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011107191-B4 (DE)
Title: System zum überwachen von brennstoffzellen in einer brennstoffzellengruppe
Inventor: REA DAVID D
IPC: H01M8/04664
Filed: 2011-07-13
Granted: 2018-12-06
Abstract: System (10) zum Überwachen von Brennstoffzellen (14) in einer Brennstoffzellengruppe, wobei das System umfasst:
 eine Mehrzahl von Sensoren (16), von denen ein jeder mit jeder Brennstoffzelle (14) der Brennstoffzellengruppe gekoppelt ist, wobei jeder Sensor (16) ein Unterschreiten eines anderen Spannungsschwellenwerts der Brennstoffzellen (14) überwacht, wobei die Sensoren (16) derart priorisiert sind,
 dass Sensoren (16) mit geringerer Priorität höhere Spannungsschwellenwerte überwachen und Sensoren mit höherer Priorität geringere Spannungsschwellenwerte überwachen;
 eine Mehrzahl von Oszillatoren (18), wobei ein separater Oszillator (18) mit jedem der Sensoren (16) gekoppelt ist, wobei jeder Oszillator (18) eine andere Arbeitsfrequenz besitzt, wobei Oszillatoren (18) mit höherer Arbeitsfrequenz mit Sensoren (16) mit geringerer Priorität gekoppelt sind und Oszillatoren (18) mit geringere Arbeitsfrequenz mit Sensoren (16) mit höherer Priorität gekoppelt sind;
 eine Lichtquelle (20), die Frequenzsignale von den Oszillatoren (18) empfängt, wobei die Lichtquelle (20) in Ansprechen auf die Frequenzsignale ein- und ausschaltet, wobei Signale mit geringerer Frequenz das Schalten der Lichtquelle (20) dominieren; und
 eine Lichtröhre (24), die geschaltete Lichtsignale von der Lichtquelle (20) empfängt und geschaltete Lichtsignale an ein Ende der Lichtröhre (24) liefert.
Patent DE-102011108236-B4 (DE)
Title: Gitterstück und Kran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/70
Filed: 2011-07-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Gitterstück (1) für einen Kran bestehend aus vier Eckstielen (11, 13) und diese verbindenden Nullstäben (15, 16, 17) und Diagonalstäben (18, 19), wobei zumindest ein Teil der Null- und Diagonalstäbe (15, 16, 17, 18, 19) an wenigstens einem Eckstiel (11, 13) anklappbar angelenkt sind, und wenigstens eine Verstelleinheit zur Ausführung der Klappbewegung vorgesehen ist, wobei wenigstens ein Antrieb mit wenigstens einer Verstelleinheit in Verbindung steht oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit wenigstens einen teilweise teleskopierbaren Diagonalstab (18) umfasst.
Patent DE-102011109465-B4 (DE)
Title: Stromregelalgorithmus zum schnellladen einer batterie
Inventor: KLEIN DALE F
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-08-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Regeln des Ladens einer Batterie, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Zielladestrom bereitgestellt wird;ein Batteriestrom gemessen wird;ermittelt wird, ob der Zielladestrom kleiner als der gemessene Batteriestrom ist;ein Stromintegrierer eingeschaltet wird, wenn der Zielladestrom kleiner als der gemessene Batteriestrom ist;ein Ladestromwert über die Zeit integriert wird, wenn der Stromintegrierer eingeschaltet ist, um einen integrierten Ladestromwert bereitzustellen;eine Zielladespannung bereitgestellt wird;eine Batteriespannung gemessen wird;ermittelt wird, ob die Zielladespannung kleiner als die gemessene Batteriespannung ist;ein Spannungsintegrierer eingeschaltet wird, wenn die Zielladespannung kleiner als die gemessene Batteriespannung ist;ein Ladespannungswert über die Zeit integriert wird, wenn der Spannungsintegrierer eingeschaltet ist; undder integrierte Ladestromwert und der integrierte Ladespannungswert addiert werden, um einen Ladestromwert bereitzustellen, der zum Laden der Batterie verwendet wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Stromintegrierer durch Aktivieren einer Spannungsstreckendetektorschaltung ausgeschaltet wird undder Spannungsintegrierer ausgeschaltet wird, wenn der Stromintegrierer eingeschaltet ist
Patent DE-102012015057-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: STURMAT SANDRA
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-07-28
Granted: 2022-02-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit- einer Lichtquelle und- einem Optikelement (5), welches eine Lichtauskoppelfläche (7) aufweist und welches zumindest zwei Komponenten (5-1, 5-2) umfasst, wobei die erste Komponente (5-1) des Optikelements (5) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass- das Optikelement (5) durch Mehrkomponentenspritzguss hergestellt ist, wobei - die erste Komponente (5-1) aus einem lichtdurchlässigen Kunststoffmaterial besteht und- die zweite Komponente (5-2) aus einem Kunststoffmaterial besteht, das so eingefärbt ist, dass die zweite Komponente (5-2) des Optikelements (5) für das von der Lichtquelle (1) emittierte und in die zweite Komponente (5-2) eintretende Licht undurchlässig ist, wenn der Lichtweg in der zweiten Komponente (5-2) einen Grenzlichtweg überschreitet, und für das von der Lichtquelle (1) emittierte und in die zweite Komponente (5-2) eintretende Licht teildurchlässig ist, wenn der Lichtweg in der zweiten Komponente (5-2) kürzer als der Grenzlichtweg ist, wobei- das Optikelement (5) einen ersten Bereich (A) aufweist, in dem die Dicke der zweiten Komponente (5-2) den Grenzlichtweg überschreitet, einen zweiten Übergangsbereich (B) aufweist, in dem die Dicke der zweiten Komponente (5-2) des Optikelements (5) geringer wird, und einen dritten Bereich (C) aufweist, in dem in Richtung der Dicke des Optikelements (5) die zweite Komponente (5-2) nicht oder mit einer Minimaldicke angeordnet ist, so dass das Licht der Lichtquelle (1) bei der Lichtauskoppelfläche (7) des dritten Bereichs (C) mit maximaler Lichtintensität emittiert wird und bei der Lichtauskoppelfläche (7) im zweiten Übergangsbereich (B) in Richtung hin zu der Lichtauskoppelfläche (7) des ersten Bereichs (A) mit geringer werdender Lichtintensität emittiert wird, und- die Dicke der zweiten Komponente (5-2) als Funktion einer Position in einer Richtung (x, y) senkrecht zur Dicke des Optikelements (5) zumindest beim Übergang (P1) von dem ersten Bereich (A) in den zweiten Übergangsbereich (B) des Optikelements (5) stetig ist.
Patent DE-102012018583-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken einer funktionalen Schicht für elektronische Bauteile
Inventor: AGARI MICHAELA
IPC: H05K3/12
Filed: 2012-09-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Drucken von Fluidschichten zur Herstellung einer funktionalen Schicht für elektronische Bauteile in einer Rotationsdruckmaschine, wobei die Trocknungszeit toder die Zeit tzwischen dem Drucken der Fluidschicht im Druckspalt von Zylindern der Druckmaschine bis zur Immobilisierung der Fluidschicht und die Zeit x • t, nach der Dickenunterschiede in der Fluidschicht nach dem Druck auf einen nicht mehr störenden Rest abgeklungen sind, so aneinander angepasst werden, dass gilt x • t< toder x • t< t, wobei x eine Zahl größer 1 ist, wobei die funktionale Schicht durch einen in einem Lösungsmittelgemisch gelösten Feststoff gebildet ist, der mit den Lösungsmitteln das zu verdruckende Fluid bildet,wobei das zu verdruckende Fluid zur Herstellung der funktionalen Schicht im Wesentlichen ein erstes Lösungsmittel enthält, in dem der Feststoff gelöst ist, sowie ein zweites Lösungsmittel mit im Vergleich zum ersten Lösungsmittel höherem Siedepunkt,wobei die Siedetemperatur des ersten Lösungsmittels zwischen 80 °C und 180 °C und die Siedetemperatur des zweiten Lösungsmittels zwischen 140 °C und 250 °C liegt und die Differenz der Siedetemperaturen beider Lösungsmittel mindestens 10 °C beträgt undwobei die Bedingung, wonach entweder die Trocknungszeit toder die Zeit tgrößer als die Zeit x • tist, mindestens teilweise durch das Verhältnis der Konzentrationen der beiden Lösungsmittel in Richtung auf möglichst kurze Demodulationszeiten tund/oder auf möglichst lange Trocknungszeiten toder Immobilisierungszeiten teingestellt wird.
Patent DE-102012021284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur schichtweisen Herstellung von Bauteilen mittels Photopolymerisation
Inventor: ISAZA PAZ JUAN FERNANDO
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-12-04
Abstract: Vorrichtung zur schichtweisen Herstellung von Bauteilen mittels Photopolymerisation mit wenigstens – einem Behältnis (1) zur Aufnahme eines flüssigen polymeren Bauteilmaterials (3), – einer in dem Behältnis (1) angeordneten und drehbar gelagerten Walze (2) mit einer Mantelfläche (6), die eine Unterlage für einen Aufbau der Bauteile (8) durch schichtweise Verfestigung aus dem flüssigen Bauteilmaterial (3) bildet, und – mehreren Belichtungseinheiten (7, 7a, 7b), die eine Belichtung des flüssigen Bauteilmaterials (3) zur lokalen Verfestigung durch Photopolymerisation ermöglichen, – wobei das Behältnis (1) auf Seiten (5), die der Mantelfläche (6) gegenüber liegen, für elektromagnetische Strahlung der Belichtungseinheiten (7, 7a, 7b) zumindest bereichsweise transparent ausgebildet ist, – die transparenten Seiten (5) einen Abstand zu der Mantelfläche (6) der Walze (2) aufweisen, der sich ausgehend von einem minimalen Anfangswert auf einer Seite des Behältnisses (1) in Umfangsrichtung der Walze (2) vergrößert, und – die mehreren Belichtungseinheiten (7, 7a, 7b) mehrere Belichtungsstationen entlang der Umfangsrichtung der Walze (2) bilden, an denen sie die elektromagnetische Strahlung durch die transparenten Seiten (2) in das flüssige Bauteilmaterial (3) richten.
Patent DE-102012206047-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: IWATA YOSHITAKA
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-04-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Halbleitervorrichtung (10) mit einem Halbleiterbauelement (12) und einem Wärmestrahler (1, 2), der ein Schaltkreissubstrat (11) und einen Kühlkörper (13) hat, wobei das Schaltkreissubstrat (11) Folgendes umfasst: ein Isoliersubstrat (14), das so ausgebildet ist, dass es eine Stirnfläche und eine Rückenfläche hat; eine vordere Metallschicht (15), die mit der Stirnfläche des Isoliersubstrats (14) verbunden ist, wobei die vordere Metallschicht (15) so ausgebildet ist, dass sie eine Stirnfläche, mit der das Halbleiterbauelement (12) verbunden ist, und eine Rückenfläche hat, die mit dem Isoliersubstrat (14) verbunden ist; und eine hintere Metallschicht (16, 31), die mit der Rückenfläche des Isoliersubstrats (14) verbunden ist, wobei die hintere Metallschicht (16, 31) so ausgebildet ist, dass sie eine Stirnfläche, die mit dem Isoliersubstrat (14) verbunden ist, und eine Rückenfläche hat, die mit dem Kühlkörper (13) verbunden ist, die hintere Metallschicht (16, 31) eine Vielzahl von Spannungsabbauräumen (17) hat, jeder Spannungsabbauraum (17) einen Hohlraum mit einem Volumen umfasst und die Spannungsabbauräume (17) von Durchgangslöchern oder Vertiefungen der hinteren Metallschicht (16, 31) gebildet werden, die so ausgebildet sind, dass sie sich an der Stirnfläche und/oder der Rückenfläche der hinteren Metallschicht (16, 31) öffnen, und wenn ein Gebiet in der hinteren Metallschicht (16, 31), das direkt unterhalb des Halbleiterbauelements (12) liegt, als ein direkt unterhalb liegendes Gebiet (A1) definiert wird und ein Gebiet außerhalb des direkt unterhalb liegenden Gebiets (A1), das dem direkt unterhalb liegenden Gebiet (A1) entspricht und die gleichen Abmessungen wie dieses hat, als ein Vergleichsgebiet (A21) definiert wird, das Volumen der Spannungsabbauräume (17) in dem Bereich des direkt unterhalb liegenden Gebiets (A1) kleiner als das Volumen der Spannungsabbauräume (17) ist, die in dem Bereich des Vergleichsgebiets (A21) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtvolumen pro Flächeneinheit der Spannungsabbauräume (17), die in einem Zentralabschnitt (A4) des direkt unterhalb liegenden Gebiets (A1) liegen, kleiner als das Gesamtvolumen pro Flächeneinheit der Spannungsabbauräume (17) ist, die in einem Randabschnitt (A3) des direkt unterhalb liegenden Gebiets (A1) liegen.
Patent DE-102012216577-B4 (DE)
Title: Speichern von Reifeninformation in einem Reifensensor
Inventor: SCHUMACHER HUBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 2012-09-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Speichern von Reifeninformation in einen Reifensensor (8), umfassend die Schritte:- Befestigen (130) eines Reifensensors (8) an einem Reifen (1) mit einem passiven RFID-Transponder (5), wobei in dem RFID-Transponder (5) Reifeninformation gespeichert ist;- Versorgen (140) des RFID-Transponders (5) mit Energie, so dass der RFID-Transponder (5) Reifeninformation aussendet; und- reifensensorseitiges Empfangen (150) und dauerhaftes Speichern (180) der ausgesandten Reifeninformation in dem Reifensensor (8), sofern seitens des Reifensensors (8) festgestellt wurde, dass der Reifensensor (8) am Reifen befestigt ist.
Patent DE-102013001701-B4 (DE)
Title: Fußtüröffner, Tür sowie Verwendung
Inventor: METIBA VERWALTUNGS GMBH
IPC: E05F13/02
Filed: 2013-02-01
Granted: 2016-11-24
Abstract: Fußtüröffner, mit einem im unteren Bereich an einer Tür angeordneten/anortbaren Fußaktuatorelement, zum Öffnen der Tür, wobei das Fußaktuatorelement zumindest ein Fußflächenelement (1) aufweist, das bei Fußbetätigung zumindest teilweise nach unten und nach innen verschwenkt, wobei das Fußflächenelement (1) zumindest auch mittels eines Zwangsführungselementes (ZF) und mindestens eines Zwangsführungslaufelementes (2) zwangsgeführt ist, wobei das Fußflächenelement (1) drehbar mit einem Drehauslegerelement (3) und drehbar mit dem Zwangsführungslaufelement (2) verbunden ist, derart, dass bei Fußbetätigung das Flußflächenelement (1) sowohl eine Bewegung nach unten vollführt als auch als Ganzes zumindest teilweise nach außen verfahren wird, wobei ein Kraftelement (9) unmittelbar oder mittelbar am Fußflächenelement (1) derart angreift, dass dieses ohne Fußwiderstand eines Bedieners in eine Ruhestellung gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Rückstellkraft des Kraftelementes (9) hervorgerufene Bewegung des Fußflächenelementes (1) mittels eines Dämpfelementes (10) gedämpft wird.
Patent DE-102013018714-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Befestigen eines Verkleidungsteils an einem Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, und entsprechendes Schienenfahrzeug
Inventor: BIALOSCEK ANDRE
IPC: F16B5/00
Filed: 2013-11-08
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verbindungsanordnung (1) zum Befestigen eines Verkleidungsteils (2) an einem Fahrzeug (3), – mit einem Träger (4), der ein erstes Bauteil (4) bildet, – mit dem Verkleidungsteil (2), das ein zweites Bauteil (2) bildet, – mit einem sich entlang einer Pufferelementlängsachse (L1) erstreckenden Pufferelement (5), das mit dem einen der Bauteile (2, 4) verbunden ist, und – mit einem sich entlang einer Aufsatzelementlängsachse (L2) erstreckenden Aufsatzelement (6), das mit dem anderen der Bauteile (2, 4) verbunden ist, – wobei das Aufsatzelement (6) auf das Pufferelement (5) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (5) und das Aufsatzelement (6) zwischen Verkleidungsteil (2) und Träger (4) angeordnet sind und die Verbindung zwischen Pufferelement (5) und Aufsatzelement (6) flexibel ist wobei das Pufferelement (5) einen Bolzen (5.1) mit einem Bolzenkopf (5.11) und einem Bolzenschaft (5.12) und einen mit dem Bolzen (5.1) verbundenen Kopf (5.2) mit einem zum Bolzen (5.1) weisenden ersten Ende (5.21) und einem vom Bolzen (5.1) wegweisenden zweiten Ende (5.22) aufweist, wobei das Material des Kopfes (5.2) eine höhere Elastizität als das Material des Trägers (4) und des Aufsatzelements (6) aufweist.
Patent DE-102013022096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum tiegelfreien Schmelzen eines Materials und zum Zerstäuben des geschmolzenen Materials zum Herstellen von Pulver
Inventor: GERKING LÜDER
IPC: B22F9/08
Filed: 2013-12-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum tiegelfreien Schmelzen eines Materials und zum Zerstäuben des geschmolzenen Materials zum Herstellen von Pulver, umfassend:eine Zerstäubungsdüse (5);eine Induktionsspule (4) mit Windungen (4a-d), die in Richtung auf die Zerstäubungsdüse (5) wenigstens abschnittweise enger werden; undeinen wenigstens teilweise in die Induktionsspule (4) eingeführten Materialstab (3);wobei die Induktionsspule (4) eingerichtet ist, das Material des Materialstabes (3) zum Erzeugen eines Schmelzestromes (16) zu schmelzen; undwobei die Induktionsspule (4) und die Zerstäubungsdüse (5) derart angeordnet sind, dass der Schmelzestrom (16) zum Zerstäuben des Schmelzestromes (16) mittels eines Zerstäubungsgases (19), das in die Zerstäubungsdüse (5) einleitbar ist, durch eine erste Öffnung (20) der Zerstäubungsdüse (5) in die Zerstäubungsdüse (5) einführbar ist oder eingeführt wird;wobei die Zerstäubungsdüse (5) und die Induktionsspule (4) als separate Bauteile ausgeführt sind und die Induktionsspule (4) entlang der Düsenachse von der Zerstäubungsdüse (5) beabstandet ist;wobei die Zerstäubungsdüse (5) derart ausgebildet ist, dass das Zerstäubungsgas (19) nur durch die genannte erste Öffnung (20) der Zerstäubungsdüse (5) in die Zerstäubungsdüse (5) einleitbar ist oder eingeleitet wird;wobei die Zerstäubungsdüse (5) eingerichtet ist, das Zerstäubungsgas (19) in einer Richtung parallel zum Schmelzestrom (16) wenigstens bis auf die Schallgeschwindigkeit des Zerstäubungsgases (19) laminar zu beschleunigen;wobei die Induktionsspule (4) und die Zerstäubungsdüse (5) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass gilt amin < 4·dmin, wobei amin (26) der kleinste Abstand zwischen der Induktionsspule (4) und einer Ebene (24) ist, die durch eine senkrecht zur Düsenachse der Zerstäubungsdüse (5) bestimmte minimale Querschnittsfläche der Zerstäubungsdüse (5) gegeben ist, und wobei dminein kleinster Innendurchmesser der Zerstäubungsdüse (5) in dieser Ebene ist; undwobei der Materialstab (3), die Induktionsspule (4) und die Zerstäubungsdüse (5) derart angeordnet sind, dass wenigstens eine der Zerstäubungsdüse (5) zugewandte letzte Windung (4d) der Induktionsspule (4) entlang der Fließrichtung des Schmelzestromes (16) zwischen dem der Zerstäubungsdüse (5) zugewandten Ende (15) des Materialstabes (3) und der Zerstäubungsdüse (5) angeordnet ist, so dass der Schmelzestrom (16) vor dem Eintreten des Schmelzestromes (16) in die Zerstäubungsdüse (5) durch die Induktionsspule (4) induktiv heizbar ist oder geheizt wird.
Patent DE-102013114898-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D66/02
Filed: 2013-12-27
Granted: 2015-10-29
Abstract: Scheibenbremse, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden, an einem ortsfesten Bremsträger (2), bezogen auf die Bremsscheibe (3) axial verschiebbar gehaltenen Bremssattel (1), in dem Bremsbeläge (4) positioniert sind, die bei einer Bremsung mittels einer Zuspanneinrichtung gegen die Bremsscheibe (3) pressbar sind, wobei der Bremssattel (1) zur axialen Verschiebung auf mindestens einem, mit dem Bremsträger (2) verbundenen Führungsholm (6) gelagert ist und wobei eine Einrichtung zur optischen Verschleißerkennung eines Bremsscheiben- und/oder Bremsbelagverschleißes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschleißerkennung der Führungsholm (6) und der Bremssattel (1) in visuell erkennbarer Nachbarschaft jeweils ein Vergleichselement (8, 9) aufweisen, wobei das Vergleichselement (9) als separates Teil am Bremssattel (1) befestigt ist.
Patent DE-102013202003-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur direkten und parallelen Bestimmung von kleinmolekularen Stoffen
Inventor: JOKSCH MARTIN
IPC: C12M1/34
Filed: 2013-02-07
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur direkten, parallelen Bestimmung von kleinmolekularen Stoffen in einer Reaktorbrühe (RB) unter Verwendung der so genannten Cyclovoltammetrie, wobei die kleinmolekularen Stoffe während eines Ablaufes eines biotechnologischen Prozesses in der Reaktorbrühe (RB) gebildet oder verbraucht werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Arbeitselektroden (A1, A2) aus unterschiedlichen Materialen sowie eine Gegenelektrode (GE) in eine Messkammer (MK) mit der Reaktorbrühe (RB) eingebracht werden (1), wobei die Materialen der zumindest zwei Arbeitselektroden (A1, A2) derart gewählt werden, dass bei diesen Materialen für die zu bestimmenden kleinmolekularen Stoffe unterscheidbare Strom-/Potentialverläufe und/oder Stromspitzen feststellbar sind, dass eine Referenzelektrode (RE) mit der Reaktorbrühe (RB) verbunden wird (2), dass mit einer Elektronikkomponente (EK) ausgewählte Potentialverläufe an die zumindest zwei Arbeitselektroden (A1, A2) angelegt und zugehörige Stromverläufe zwischen der Gegenelektrode (GE) und den zumindest zwei Arbeitselektroden (A1, A2) sowie zugehörige Spannungsverläufe zwischen der Referenzelektrode (RE) und den zumindest zwei Arbeitselektroden (A1, A2) gemessen werden (3), und dass dann die gemessenen Strom-/Spannungsverläufe mittels einer Analyseeinheit (AN) ausgewertet werden (4).
Patent DE-102013205624-B4 (DE)
Title: Ventil zum Einblasen von gasförmigen Kraftstoffen für eine Brennstoffmaschine
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: Ventil (200) zum Einblasen von gasförmigen Kraftstoffen für eine Brennkraftmaschine (10), welches – ein Gehäuse (201) aufweist, das bezüglich seiner Längserstreckung (A-A) einen Einströmabschnitt (203) und einen Ausströmabschnitt (204) für den gasförmigen Kraftstoff und einen zwischen dem Einströmabschnitt (203) und dem Ausströmabschnitt (204) liegenden Antriebsabschnitt (202) aufweist, – mit einem ersten, einen zylindrischen Grundkörper (215) aufweisenden Stellglied (209), das mit seinem einen stirnseitigen Ende in den Einströmabschnitt (203) ragt und dessen anderes stirnseitiges Ende im Antriebsabschnitt (202) liegt und das abhängig von einer Schaltstellung des ersten Stellgliedes (209) mittels eines ersten Schließkörpers (211) die Zufuhr des gasförmigen Kraftstoffes in den Einströmabschnitt (203) freigibt oder verhindert, – mit einem zweiten, einen zylindrischen Grundkörper (220) aufweisenden Stellglied (210), das mit seinem einen stirnseitigen Ende in den Antriebsabschnitt (202) ragt und dessen anderes stirnseitiges Ende im Ausströmabschnitt (204) angeordnet ist und das abhängig von einer Schaltstellung des zweiten Stellgliedes (210) mittels eines zweiten Schließkörpers (224) die Abgabe des gasförmigen Kraftstoffes in einen Brennraum der Brennkraftmaschine (10) freigibt oder verhindert, wobei das zweite Stellglied (210) zur Abgabe des Kraftstoffes in Richtung zum Brennraum hin bewegt wird, – mit einem Stellantrieb (206), der im Antriebsabschnitt (202) angeordnet und mit den jeweils im Antriebsabschnitt (202) liegenden Stirnseiten der Stellglieder (209, 210) derart gekoppelt ist, dass die Stellglieder (209, 210) unabhängig voneinander in eine Offenposition gebracht werden können.