baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022129850-A1 (DE)
Title: Messverfahren und anordnung
Inventor: NISKANEN TOMMI
IPC: D06H3/08
Filed: 2022-11-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren eines Messens von verarbeitetem (200) Textilabfall, durch Empfangen (202) einer Suspensionsprobe, die mindestens eine erste Komponente von natürlichen Fasern und eine zweite Komponente von nichtorganischen Fasern umfasst, Verdünnen (204) der Suspensionsprobe bis eine gegebene Konsistenz erreicht wurde, Leiten der Suspensionsprobe zu einer Messkammer, Leiten einer optischen Strahlung auf die Suspension in der Messkammer, Aufnehmen (206) von mindestens einem Messbild der Suspension und Erfassen (208) von natürlichen Fasern und nichtorganischen Fasern der Suspensionsprobe. Ferner, Bestimmen (210) der Menge von unterschiedlichen Komponenten in der Probe durch eine Datenverarbeitungsuntereinheit.
Patent DE-102022132879-A1 (DE)
Title: Technologien für einen einsteckbaren verbinder für photonische integrierte schaltkreise
Inventor: KIM DOWON
IPC: G02B6/12
Filed: 2022-12-09
Abstract: Es werden Technologien zur optischen Kopplung mit photonischen integrierten Schaltkreis- Dies (PIC-Dies) offenbart. Bei einer veranschaulichenden Ausführungsform weist ein PIC-Die einen oder mehrere Wellenleiter und einen oder mehrere vertikale Koppler auf, um Licht von den Wellenleitern durch eine Oberfläche des PIC-Dies zu reflektieren. Eine optische Verbinderschnittstelle ist mit hoher Genauigkeit auf der Oberfläche des PIC-Chips positioniert. Die optische Verbinderschnittstelle beinhaltet eine oder mehrere Linsen zum Kollimieren von Licht aus dem einen oder den mehreren Wellenleitern. Ein optischer Verbinder ist in die optische Verbinderschnittstelle eingesteckt. Der optische Verbinder beinhaltet eine oder mehrere Linsen zum Fokussieren des kollimierten Lichts auf eine oder mehrere Lichtleitfasern. Da der optische Verbinder mit kollimiertem Licht koppelt, muss er nicht mit hoher Genauigkeit positioniert werden.
Patent DE-102022132949-A1 (DE)
Title: Capacitor structure and semiconductor device
Inventor: WEN JE-MIN
IPC: H01G4/33
Filed: 2022-12-12
Abstract: Eine Kondensatorstruktur weist eine erste kammförmige Elektrode, eine zweite kammförmige Elektrode, eine untere Elektrode, eine Isolierschicht und eine obere Elektrode auf. Die erste kammförmige Elektrode weist ein erstes Pad und erste Finger auf, die mit dem ersten Pad verbunden sind. Die zweite kammförmige Elektrode weist ein zweites Pad und zweite Finger auf, die mit dem zweiten Pad verbunden sind, wobei einer der zweiten Finger zwischen zwei benachbarten ersten Fingern angeordnet ist. Die untere Elektrode weist einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt auf, die voneinander beabstandet sind, wobei der erste Abschnitt und der dritte Abschnitt elektrisch mit der ersten kammförmigen Elektrode bzw. der zweiten kammförmigen Elektrode verbunden sind. Die Isolierschicht ist über der unteren Elektrode angeordnet. Die obere Elektrode ist über der Isolierschicht angeordnet.
Patent DE-102022133361-A1 (DE)
Title: Variierender fahrzeugladebus
Inventor: SONG YANTAO
IPC: B60L50/60
Filed: 2022-12-14
Abstract: Ein Leistungssystem schaltet als Reaktion auf eine erfasste Änderung eines bordeigenen Ladegeräts oder eines Generators einen Wandler aus einer ersten Umwandlungseinstellung, in der ein erster Niederspannungswert eines Mittelspannungsbusanschlusses in einen ersten Hochspannungswert eines Hochspannungsbusanschlusses umgewandelt wird, in eine zweite Umwandlungseinstellung, in der ein zweiter Niederspannungswert des Mittelspannungsbusanschlusses in den ersten Hochspannungswert des Hochspannungsbusanschlusses umgewandelt wird.
Patent DE-102022200439-A1 (DE)
Title: Verankerungselement zum Verankern in einem Bohrloch, Verankerungsanordnung mit einem derartigen Verankerungselement und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Verankerungsanordnung
Inventor: Feix Jürgen
IPC: F16B13/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Ein Verankerungselement zum Verankern in einem Bohrloch (3) in einem Material (2) umfasst einen eine Längsachse (13) aufweisenden Hülsengrundkörper (12), ein an dem Hülsengrundkörper (12) angeordnetes Schneidgewinde (7) zum Einschneiden in eine Innenwand des Bohrlochs (3), einen an dem Hülsengrundkörper (12) angeordneten Kopplungsabschnitt (20) zum lösbaren Koppeln mit einem Zug-/Druck-Element (8) sowie einen an dem Hülsengrundkörper (12) angeordneten Drehmomentübertragungsabschnitt (17) zum Übertragen eines Eindrehdrehmoments auf den Hülsengrundkörper (12).
Patent DE-102022201066-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für ein Hochvoltnetz eines Fahrzeugs
Inventor: VASCONCELOS ARAUJO SAMUEL
IPC: B60L58/19
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine elektrische Schaltung (3) für ein Hochvoltnetz (2) eines Fahrzeuges, wobei das Hochvoltnetz (2) zumindest zwei elektrische Energiespeicher (4, 5) aufweist. Die elektrische Schaltung (3) umfasst zumindest eine erste Schalteinheit (8), eine zweite Schalteinheit (9) und eine dritte Schalteinheit (10) die über Polverbinder (15, 16, 17, 18) mit den Polen (4a, 4b, 4a, 5b) der elektrischen Energiespeicher (4,5) elektrisch verbunden sind und eine parallele und serielle Verschaltung der beiden elektrischen Energiespeicher (4,5) ermöglichen. Zudem umfasst die elektrische Schaltung (3) zumindest eine vierte Schalteinheit (11) und eine fünfte Schalteinheit (15) die mit je einem Polverbinder (15, 18) und mit je einem Verbraucheranschluss (19, 20) elektrisch verbunden sind. Der Verbraucheranschluss (19, 20) ist zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Verbrauchers (6) oder einer Ladeeinheit (7) ausgebildet. Die Schalteinheiten (8, 9, 10, 11, 12) sind zwischen einem elektrisch trennenden und einem elektrisch verbindenden Zustand umschaltbar, wobei die vierte Schalteinheit (11) und die fünfte Schalteinheit (12) in einem elektrisch trennenden Zustand galvanisch trennend sind, wobei die erste Schalteinheit (8), die zweite Schalteinheit (9) und die dritte Schalteinheit (10) als Halbleiterbauelemente ausgeführt sind, wobei von den drei Schalteinheiten (8, 9, 10), erste Schalteinheit (8), zwei Schalteinheit (9) und dritte Schalteinheit (10), zumindest eine Schalteinheit zwei Halbleiterbauelemente aufweist und zumindest eine andere Schalteinheit nur ein Halbleiterbauelement aufweist.
Patent DE-102022204934-A1 (DE)
Title: Trommelbremse mit drehbarer Bremsbackenanordnung
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D51/00
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trommelbremsanordnung (10) zum Abbremsen eines um eine Drehachse (R) rotierenden Rades eines Kraftfahrzeuges, mit:- einer Bremstrommel (12) mit einem Rückwandabschnitt (14), der sich in einem Winkel zur Drehachse (R) erstreckt, und einem Umfangswandabschnitt (15),- mindestens einer Bremsbackenanordnung (16), wobei die Bremsbackenanordnung (16) und die Bremstrommel (12) jeweils einen Kontaktabschnitt (26) aufweisen, um die jeweils andere von Bremsbackenanordnung (16) und Bremstrommel (12) zu berühren und eine Bremskraft zu erzeugen; undwobei die Bremsbackenanordnung (16) dazu eingerichtet ist, mit einer drehbaren Achskomponente (22) des Kraftfahrzeugs gekoppelt zu sein, um sich relativ zur Bremstrommel (12) um die Drehachse (R) zu drehen.
Patent DE-102022207815-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit Bremsfeder
Inventor: BUROCK TORSTEN
IPC: F02M21/02
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend einen Magnetaktor (2) mit einem Anker (20), ein Schließelement (3), welches an einem Dichtsitz (11) einen Einblasquerschnitt freigibt und verschließt, ein Rückstellelement (4), um das Schließelement (3) in eine geschlossene Ausgangsposition zurückzustellen, und eine Bremsfeder (5), welche eingerichtet ist, das Schließelement (3) beim Öffnungsvorgang abzubremsen.
Patent DE-102023100021-A1 (DE)
Title: Gestapelter cmos-bildsensor
Inventor: HSU TZU-HSUAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2023-01-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen einen gestapelten komplementären Metalloxidhalbleiter-Bildsensor (CMOS-Bildsensor), in dem ein Pixelsensor mehrere IC-Chips überspannt und nur eine erste Gate-Dielektrikum-Dicke bei einem ersten IC-Chip aufweist, bei dem ein Fotodetektor des Pixelsensors angeordnet ist. Weiter weist der Pixelsensor nur eine oder mehrere zweite Gate-Dielektrikum-Dicken bei einem zweiten IC-Chip auf, der mit dem ersten IC-Chip gestapelt ist, und die eine oder mehreren zweite(n) Gate-Dielektrikum-Dicke(n) ist/sind kleiner oder gleich der ersten Gate-Dielektrikum-Dicke. Die erste und zweite Gate-Dielektrikum-Dicke entsprechen Transistoren des Pixelsensors, die eine Pixelschaltung des Pixelsensors bilden, die eingerichtet ist, Auslesen des Fotodetektors zu erleichtern.
Patent DE-102023102448-A1 (DE)
Title: Dielektrische schichten mit stickstoffhaltigen verkrusteten oberflächen
Inventor: HO TSAI-JUNG
IPC: H01L21/768
Filed: 2023-02-01
Abstract: Es werden hier Interconnect-Strukturen, die dielektrische Schichten mit stickstoffhaltigen Krusten aufweisen, und Verfahren zu deren Herstellung offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst ein Erzeugen, in einer ersten Zwischenschichtdielektrikum-Schicht (ILD-Schicht), einer ersten Interconnect-Öffnung, die ein tieferliegendes leitfähiges Strukturelement freilegt, wie etwa eine(n) Source/Drain, ein Gate, einen Kontakt, eine Durchkontaktierung oder eine leitfähige Leitung. Das Verfahren umfasst vor einem Herstellen eines ersten Metallkontakts in der ersten Interconnect-Öffnung weiterhin ein Nitrieren von Seitenwänden der ersten Interconnect-Öffnung, die von der ersten ILD-Schicht gebildet werden. Durch das Nitrieren wird ein Teil der ersten ILD-Schicht in eine stickstoffhaltige Kruste umgewandelt. Der erste Metallkontakt kann einen Metallstift und dielektrische Abstandshalter zwischen dem Metallstift und der stickstoffhaltigen Kruste der ersten ILD-Schicht aufweisen. Das Verfahren kann weiterhin ein Erzeugen, in einer zweiten ILD-Schicht, einer zweiten Interconnect-Öffnung, die den ersten Metallkontakt freilegt; und ein Herstellen eines zweiten Metallkontakts in der zweiten Interconnect-Öffnung umfassen.
Patent DE-102023115490-A1 (DE)
Title: Nebelgebläse und herstellungsverfahren einer für das nebelgebläse verwendeten flüssigkeitsdüse
Inventor: KUTSUNA TOMOYUKI
IPC: B05B7/28
Filed: 2023-06-14
Abstract: Ein Nebelgebläse kann aufweisen: eine Flüssigkeitsdüse, die konfiguriert ist, in einem Flüssigkeitstank gespeicherte Flüssigkeit in ein Ausstoßrohr einzublasen. Die Flüssigkeitsdüse kann aufweisen: eine Endfläche, die an einem distalen Ende der Flüssigkeitsdüse angeordnet ist, wobei eine Ausstoßöffnung in der Endfläche definiert ist; eine Seitenfläche, die zumindest einen Teil einer äußeren Form der Flüssigkeitsdüse bildet; und einen Eckteil, der die Endfläche und die Seitenfläche verbindet und eine Ecke der Flüssigkeitsdüse bildet. An dem Eckteil können sich eine virtuelle Endfläche, die durch Verlängern der Endfläche definiert ist, und eine virtuelle Seitenfläche, die durch Verlängern der Seitenfläche definiert ist, an einem ersten Punkt schneiden. Eine Distanz von dem ersten Punkt zu der Endfläche und eine Distanz von dem ersten Punkt zu der Seitenfläche können jeweils gleich oder kleiner als 0,3 mm sein.
Patent DE-102023202794-A1 (DE)
Title: Anlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: KESTEL MATTHIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2023-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1,101) für die Halbleiterlithografie, umfassend mindestens eine Komponente (30), wobei in der Komponente (30) mindestens ein Fluidkanal (31) zur Temperierung der Komponente (30) ausgebildet ist, und einen Adapter (60) zum Verbinden einer Fluidleitung mit dem Fluidkanal (31) der Komponente (30), wobei der Adapter (60) mit der Komponente (30) verbunden ist, wobei der Adapter (60) einen Diffusor (70) umfasst.
Patent DE-102023203015-A1 (DE)
Title: Fussraumseitenverkleidung
Inventor: SHIN HAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2023-03-31
Abstract: Eine Fußraumseitenverkleidung ist so konfiguriert, dass sie an einem Cowl-Seitenpaneel auf der Fahrerseite eines Fahrzeugs installiert werden kann. Die Fußraumseitenverkleidung beinhaltet ein Cowl-Teil, das an dem Cowl-Seitenpaneel an einer Position neben einer Tür des Fahrzeugs installiert ist, ein Fußstützen-Teil, das einstückig mit dem Cowl-Teil ausgebildet ist, und einen bruchbildenden Teil, der entlang einer Grenzlinie ausgebildet ist, die eine hintere Fläche des Cowl-Teil und eine hintere Fläche des Fußstützen-Teils unterteilt.
Patent CS-9100244-A2 (CS)
Title: Device for pneumatic tyre's stiffness regulation and vehicle equipped with such a device
Inventor: LAMBERT GUY NOEL
IPC: B60C23/00
Filed: 1991-02-01
Abstract: The apparatus of the invention can cause the tyre 10 to function in two different conditions as desired: a rigid mode procured by a tyre 10 completely filled with water, or a soft mode procured by connecting to the tyre 10, through a connection valve 14, a hydropneumatic unit 15 containing a volume 16 filled with a pressurising gas which, owing to its compressibility, procures the necessary softness. <IMAGE>
Patent CH-702605-A2 (CH)
Inventor: AMMANN LUKE JOHN
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-01-19
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein System (10) eine Turbinenlaufschaufel (40) mit einer radialen Schaufelspitze (62). Das System (10) enthält weiterhin eine Hinterkantennut (94), die in der radialen Schaufelspitze (62) ausgebildet ist und sich zu einer Hinterkante (68) der Turbinenlaufschaufel (40) hin erstreckt. Die Hinterkantennut (94) enthält weiterhin eine erste Gruppe von Kühlkanälen, von denen jede eine erste Nut aufweist, die entlang einer ersten Seitenwand der Hinterkantennut ausgebildet ist, wobei die Nut mit einer zugehörigen ersten Öffnung verbunden ist, die sich durch einen Boden der Hinterkantennut hindurch erstreckt.
Patent ES-194434-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA PRODUCIR UN ANTIBIoTICO
Filed: 1950-09-01
Abstract: Un procedimiento para producir un antibiótico según la Patente número 192461 que comprende cultivar una cepa de Streptomyces rimosus en una solución acuosa de carbohidrato que contiene material nutricio en condiciones aerobias hasta que s comunica a dicha solución una actividad antibacteriana sustancial y recuperar luego el antibiótico así producido del caldeo de fermentación en forma purificada.
Patent WO-0070311-A2 (WO)
Title: Vorrichtung zum messen der strömungsgeschwindigkeit und/oder -rate und dehnkörper zum messen des druckes eines fluiden mediums
Inventor: KOPERA ADALBERT
IPC: G01F1/42
Filed: 1999-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit und/oder -rate eines fluiden Mediums, mit zumindest einem mechanischen Dehnkörper (12, 13), dessen Dehnung dem Druckabfall des Mediums über eine Strömungseinschnürung (9) unterworfen ist, und zumindest einem auf dem Dehnkörper (12, 13) angeordneten Dehnungsmeßstreifenelement (40-42), wobei der Dehnkörper (12, 13) rohrförmig aufgebaut und vom Medium axial durchströmt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Dehnkörper hierfür, mit zumindest einem darauf angeordneten Dehnungsmeßstreifen, wobei der Dehnkörper (12, 13) rohrförmig aufgebaut und vom Medium axial durchströmt ist und zumindest einen längsverlaufenden Schlitz (27) aufweist, der von einem dehnbaren Balg (28) überspannt ist.
Patent WO-0065034-A2 (WO)
Title: Pseudotype de vecteur retroviral destine a la therapie genique du cancer
Inventor: GALIPEAU JACQUES
IPC: C12N15/867
Filed: 2000-04-20
Abstract: L'invention concerne des vecteurs d'expression rétroviraux et notamment des pseudotypes de vecteurs rétroviraux destinés à la thérapie génique du cancer. Le ciblage direct 'in vivo' des tumeurs avec des vecteurs viraux 'suicidaires' est limité par l'inefficacité du transfert de gènes et par le transfert non discriminé d'un gène conditionnellement toxique vers des tissus environnants non malins. L'utilisation de rétrovirus dont on a obtenu le pseudotype avec une protéine G du virus de la stomatite vésiculaire (VSVG) peut apporter une solution au problème. Ces particules rétrovirales se distinguent, dans le cas des rétrovirus murins standard, par leur tropisme très large et par leur capacité d'être concentrés par ultracentrifugation sans perdre leur activité. On peut utiliser un rétrovecteur dont on a obtenu le pseudotype avec VSVG pour un apport in vivo efficace de la thimidine kinase (TK) du virus herpès simplex. Selon cette invention, on a construit un vecteur rétroviral cistronique qui exprime la TK et la protéine verte fluorescente (pTKiGFP).
Patent WO-0204421-A2 (WO)
Title: Analogues de pyridoxine et de pyridoxal utilises comme agents de therapie cardio-vasculaire
Inventor: HAQUE WASIMUL
IPC: A61P7/02
Filed: 2001-07-06
Abstract: Cette invention a trait à des analogues de pyridoxal et de pyridoxine, à des compositions pharmaceutiques contenant ces analogues ainsi qu'à des méthodes d'administration de ces compositions pharmaceutiques, consistant à administrer une quantité efficace du point de vue thérapeutique de l'un au moins de ces analogues. Il est possible d'utiliser ces analogues de pyridoxal et de pyridoxine pour traiter des maladies cardio-vasculaires ou connexes ainsi que pour en traiter les symptômes.
Patent WO-0249820-A2 (WO)
Title: Procede et appareil de refroidissement apres moulage
Inventor: NETER WITOLD
IPC: B29C71/00
Filed: 2001-11-21
Abstract: L'invention concerne une nouvelle tige de refroidissement conçue pour refroidir des articles moulés. Elle concerne également un système associé et un procédé de refroidissement d'articles moulés utilisant ladite tige de refroidissement, laquelle tige présente une structure centrale avec une partie tête, un canal de fluide de refroidissement à l'intérieur de ladite structure débouchant sur une sortie dans ladite partie tête, ainsi qu'une pluralité d'ailettes placées sur la longueur de ladite structure. Les ailettes contiguës sont, de préférence, séparées par un séparateur. Chaque ailette est, de préférence, à base d'un matériau souple, par exemple en matière plastique souple. Les ailettes forcent et maintiennent le fluide de refroidissement introduit à l'intérieur de l'article moulé à proximité immédiate des surfaces internes dudit article.
Patent WO-02097866-A2 (WO)
Title: Procede de gravure de materiaux dielectriques
Inventor: LAMONTAGNE BORIS
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-05-28
Abstract: L'invention concerne un procédé pour la gravure sèche d'un substrat d'oxyde de silicium. Ce procédé comprend les étapes consistant à générer un plasma qui ne convient pas à la gravure à partir d'un gaz inerte, à soumettre le substrat d'oxyde de silicium au plasma résultant pour amener l'oxyde de silicium à une température élevée stable, à générer un plasma de gravure à partir d'un gaz réactif ou d'un mélange de gaz contenant un gaz réactif, et à soumettre le substrat d'oxyde de silicium, qui est à ladite température élevée stable, au plasma de gravure résultant pour effectuer la gravure du substrat. En soumettant l'échantillon d'oxyde de silicium à un plasma de gaz inerte avant l'étape de gravure, et en stabilisant ainsi la température de l'oxyde de silicium, il a été montré qu'une amélioration considérable de la verticalité des parois latérales gravées peut être obtenue.
Patent WO-03091380-A2 (WO)
Title: Methode de preparation de produits d'assemblage
Inventor: AUGER FRANCOIS A
IPC: C12N5/071
Filed: 2003-04-24
Abstract: Procédé permettant de former une seule feuille de tissus vivants assemblée à partir de populations cellulaires différentes. Selon la présente invention, au moins deux populations cellulaires composant au moins deux feuilles de tissus vivants peuvent être assemblées en un seul produit d'assemblage tissulaire continu. Les cellules de ce produit d'assemblage peuvent être autologues ou hétérologues, en fonction des besoins et du type d'implant à transférer sur un patient receveur.
Patent CH-710705-A2 (CH)
Title: Impianto e processo combinato di solvolisi e pirolisi finalizzato al recupero di fibre varie da componenti polimerizzati in matrici termoindurenti.
Inventor: GIUSEPPE FABOZZI
IPC: C08J11/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Processo di recupero di fibre di rinforzo da componenti polimerizzati in matrici termoindurenti basato sull’uso congiunto di sistemi di solvolisi e pirolisi. Il processo si applica attraverso un impianto di solvolisi in autoclave a temperature comprese tra 120° e 175° gradi Celsius ad una pressione compresa tra 1 e 8 bar, dove il solvente utilizzato è Dimetilsolfossido (CH 3 ) 2 SO. A seguito del processo in autoclave i componenti vengono liberati da resina e solvente attraverso processo meccanico con macchinari adeguati e diretti a successivo impianto di pirolisi basato su reattore a tamburo con temperature di esercizio intorno i 500–700 °C, seguito da un reattore di pulitura per la riduzione per i residui carboniosi ed una sezione comburente/filtrante in grado di eliminare completamente ogni residuo inquinante. Il processo permette di ottenere la massima qualità nel recupero delle fibre; recuperare, riutilizzare e valorizzare solventi e resine di risulta del processo; ridurre significativamente il quantitativo d’aria inquinata da filtrare prima dell’immissione in atmosfera; ridurre significativamente i costi complessivi di processo aumentandone l’efficacia totale.
Patent CH-710872-A2 (CH)
Title: Dichtelement und Reparaturschelle.
Inventor: DR THOMAS DEGEN
IPC: F16L55/17
Filed: 2016-03-05
Abstract: Um ein Dichtelement (5) für eine Reparaturschelle, die zum Abdichten mindestens eines undichten Bereichs eines zum Leiten von Fluid, insbesondere von Flüssigkeit und/oder von Gas, ausgebildeten Rohrs ausgebildet ist, wobei das Dichtelement (5) zwischen dem Rohr und einem zum Umhüllen des undichten Bereichs des Rohrs ausgebildetem Dichtkörper der Reparaturschelle verspannbar ist und wobei das Dichtelement (5) mindestens ein Lippendichtelement (8) aufweist, sowie um eine Reparaturschelle mit einem derartigen Dichtelement (5) derart weiterzubilden, dass eine besonders einfache und schnelle Handhabung ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass das Lippendichtelement (8) totraumfrei an dem Rohr anordbar ist und dass das Lippendichtelement (8) dazu ausgebildet ist, den undichten Bereich des Rohrs unterbrechungsfrei umlaufend zu umschliessen.
Patent CH-709500-A2 (CH)
Title: Brennstoffdüse mit einem Kühlkanal in einem Hauptkörper eines Aussenmantels.
Inventor: DICINTIO RICHARD MARTIN
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Brennstoffdüse (48) enthält einen Mittelkörper (74), der wenigstens teilweise von einem Aussenmantel (76) umgeben ist. Der Aussenmantel (76) ist radial von dem Mittelkörper (74) beabstandet, um dazwischen einen Vormischströmungsdurchgang zu definieren. Der Aussenmantel (76) enthält einen Hauptkörper (86), der einen Innenseitenabschnitt (88), einen Aussenseitenabschnitt (90) und einen vorderen Endabschnitt (92) definiert, der axial von einem hinteren Endabschnitt (94) getrennt ist. Der Hauptkörper (86) definiert ferner einen Kühlkanal (96), der vollständig zwischen dem Innenseitenabschnitt (88) und dem Aussenseitenabschnitt (90) eingegrenzt ist und der sich wenigstens teilweise zwischen dem vorderen Endabschnitt (92) und dem hinteren Endabschnitt (94) erstreckt. Der Hauptkörper (86) definiert ferner einen Kühllufteinlass (98), der sich mit dem Kühlkanal (96) in Fluidverbindung befindet, und einen Kühlluftauslass (100), der sich mit dem Kühlkanal (96) stromabwärts von dem Kühllufteinlass (98) in Fluidverbindung befindet.