baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4344128-B4 (DE)
Title: Elektrische Handwerkzeugmaschine mit einer Spindelarretierung
Inventor: KLEIDER ALBERT
IPC: B23Q11/00
Filed: 1993-12-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Elektrische
Handwerkzeugmaschine mit einem Maschinengehäuse (10), einer daraus vorstehenden,
elektromotorisch angetriebenen Arbeitsspindel (13) zum Antrieb eines
Drehwerkzeugs (18), mit einer das Drehwerkzeug (18) drehfest mit
der Arbeitsspindel (13) verbindenden Spannvorrichtung (17), die
einen auf dem Vorstehende (131) der Arbeitsspindel (13) undrehbar
und radial und axial unverschieblich gehaltenen Spannflansch (19) zur
Auf- und/oder Anlage des Drehwerkzeugs (18) und eine auf einen Gewindeabschnitt
(21) des Vorstehendes (131) aufschraubbare Festspannmutter (20)
zum kraftschlüssigen
Andrücken
des Drehwerkzeugs (18) an den Spannflansch (19) aufweist, und mit
einer manuell zu betätigenden
Spindelarretierung (25) zum Festlegen der Arbeitsspindel (13) gegen
Drehen beim Wechseln des Drehwerkzeugs (18), die zwei miteinander
in Eingriff bringbare, jeweils gehäuse- und spindelseitig festgelegte
Sperrglieder (26, 27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
spindelseitige Sperrglied (27) außen am Spannflansch (19) ausgebildet
und das gehäuseseitige
Sperrglied (26) auf einem zweiarmigen Handhebel (29) angeordnet
ist, der am Maschinengehäuse
(10) um eine quer zur Spindelachse ausgerichtete Schwenkachse...
Patent DE-4345337-B4 (DE)
Title: Drucker und Befestigungsvorrichtung für Tintenpatrone
Inventor: SAITO KAZUO
IPC: B65H29/70
Filed: 1993-09-10
Granted: 2004-03-04
Abstract: Ein Tintenstrahldrucker umfaßt eine Halterung (60), die sich entlang eines Druckbereiches (PA) bewegt und auf der ein Kopf (H) angeordnet ist. Ein elastisches Element dient zur Lagerung einer Tintenpatrone (90) in der Halterung (60) in einer Bewegungsrichtung der Halterung. Das elastische Element weist einen an der Halterung befestigten Hebel (80) auf, zum Einbau oder Ausbau der Tintenpatrone in die oder aus der Halterung (60).
Patent DE-4432292-B4 (DE)
Title: Verteilereinrichtung für das Kühl- bzw. Heizsystem von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren
Inventor: NGUYEN TANG SANH
IPC: F01P11/00
Filed: 1994-09-12
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verteilereinrichtung
für das
Kühl- bzw. Heizsystem
von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren, welche mehrere Zu- bzw.
Abflüsse
und diese ggf. steuernde Thermostatventile für die Kühl- und Heizflüssigkeit
aufweist, wobei ein überwiegender
Teil der Zu- und Abflüsse von
Wärmeerzeugern-Verbrennungsmotor
(1), Kühlmittelheizgerät- und Wärmetauschern-Kühler (6);
Wärmetauscher
für Heizung
(5) – in
einer Verteilereinrichtung (9) münden,
die vorzugsweise an höchster
Stelle des Kühl- und
Heizsystems und mit dessen Ausgleichsbehälterraum vereinigt in einem
Gehäuse
angeordnet ist, vorzugsweise für
Motoren mit getrennten Zylinderkopf- und -blockkühlkreisen mit saugseitig an
der Saugkammer (9S) und am Kühler
(6) angeschlossener Kühlmittelpumpe
(4) und gegen die Rücklaufkammer
(9R) bei niedriger Kühlmitteltemperatur
entlastbarer Förderleitung
(4F) der Kühlmittelpumpe
(4), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – ein oder
mehrere Kühlkreise
(K2; K3) weisen einen gemeinsamen Zulauf von der Druckseite der
Kühlmittelpumpe
auf,  – die
Rückläufe einer
oder mehrerer Kühlkreise
(K2; K3) sind an der Rücklaufkammer
(9R) über
Ventile (92; 93) angeschlossen, die bei niedriger...
Patent DE-4497671-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung von Daten zwischen Prozessoren
Inventor: RAUTANEN ESKO
IPC: G06F15/167
Filed: 1994-10-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen mindestens zwei Prozessoren (11, 12), bei dem die Prozessoren über einen gemeinsamen Speicherbereich, wie einen Register, miteinander Daten austauschen, so daß mindestens einer der Prozessoren in den genannten Speicherbereich schreibt und mindestens einer der Prozessoren aus dem genannten Speicherbereich liest, dadurch gekennzeichnet, daß  dem Unterbrechungseingang (INT_IN) von jedem lesenden oder schreibenden Prozessor (11, 12) ein Unterbrechungssignal zugeführt wird, wobei die gegenseitige zeitliche Reihenfolge der durch sämtliche Unterbrechungssignale bewirkten Unterbrechungen kontinuierlich aufrechterhalten und auch der Zeitabstand zwischen ihnen innerhalb vorgegebener Grenzen gehalten wird, und  die wesentlichen Momente der Lese- und Schreiboperationen (RD/WR) von verschiedenen Prozessoren an vorgegebene zeitliche Punkte bezüglich der Unterbrechungszeitpunkte der genannten Unterbrechungssignale bestimmt werden, wobei eine von einem der Prozessoren ausgeführte Leseoperation zeitlich von den von den anderen Prozessoren ausgeführten Schreiboperationen getrennt ist, und eine von einem der Prozessoren ausgeführte Schreiboperation zeitlich von den von den anderen Prozessoren ausgeführten Lese- und Schreiboperationen getrennt ist.
Patent DE-10010385-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker mit verbesserter magnetloser Notbremshilfe
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-06-16
Abstract: Unterdruckbremskraftverstärker (10) mit  – einer
Unterdruckkammer (16) und einer davon durch eine bewegliche Wand
(14) druckdicht getrennten Arbeitskammer (18), und  – einem
Steuerventil (20), das ein mit der beweglichen Wand (14) kraftübertragend
gekoppeltes Gehäuse
(22) und einen darin angeordneten ersten Ventilsitz (40), der im
Zusammenspiel mit einem ersten Ventildichtglied (42) die Zufuhr
von Atmosphärendruck
oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) in Abhängigkeit
der Verschiebung eines mit dem ersten Ventilsitz (40) gekoppelten
Eingangsgliedes (24) des Bremskraftverstärkers (10) steuert, um eine Druckdifferenz
an der beweglichen Wand (14) zu erzielen, wobei der erste Ventilsitz
(40) an einem verschiebbaren Ventilglied (38) ausgebildet ist, das
in Betätigungsrichtung des
Bremskraftverstärkers
(10) mit dem Eingangsglied (24) gekoppelt und das auf seiner dem
Eingangsglied (24) zugewandten Rückseite
dem in der Arbeitskammer (18) herrschenden Druck ausgesetzt ist,
einen zweiten Ventilsitz (44), der im Zusammenspiel mit dem ersten
Ventildichtglied (42) eine Verbindung zwischen der Unterdruckkammer
(16) und der Arbeitskammer...
Patent DE-10020910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für registerhaltiges Aufziehen eines Aufzuges auf einen Zylinder
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F27/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
für registerhaltiges
Aufziehen mindestens eines Aufzuges (08) auf der Mantelfläche (04)
eines Zylinders (01) einer Rotationsdruckmaschine, wobei die Vorrichtung
mindestens einen in Längsrichtung
des Zylinders (01) lageveränderbaren
Registerstein (12) und eine Klemmeinrichtung (13) für den Registerstein (12)
aufweist, deren Klemmstelle innerhalb des Ballens des Zylinders
(01) angeordnet ist, und mittels welcher der Registerstein (12)
gegen eine Lageveränderung
in Längsrichtung
des Zylinders (01) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Klemmeinrichtung (13) von der Stirnseite (27) des Zylinders (01)
betätigbar
ist.
Patent DE-10030671-B4 (DE)
Title: Radial-Einbaulüfter
Inventor: KOCH WALTER DIPL ING
IPC: F04D29/28
Filed: 2000-06-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Bekannte Einbaulüfter haben sich insofern als nachteilig herausgestellt, dass sich auf den Schaufeln des Lüfterrades relativ schnell Ablagerungen ansammeln, die dann zu Unwuchten am Lüfterrad und damit zu erhöhter Geräuschbildung führen. Vorgeschlagen wird nunmehr, dass ein äußerer, mindestens die Schaufeln (3) radial überdeckender Bereich der Tragscheibe (2) gegenüber einem inneren, die Nabe (1) umgebenden Bereich der Tragscheibe (2) des Lüfterrades zur dem Elektromotor (5) abgewandten Seite des Lüfterrades vorgewölbt ist und die Schaufeln (3) des Lüfterrades, ausgehend von der dem Elektromotor (5) zugewandten Seite, entgegen der Drehrichtung geneigt sind. Der Lüfter ist vor allem für den Einbau in elektrische und elektronische Geräte geeignet.
Patent DE-10041663-B4 (DE)
Title: Dreipunktanbauvorrichtung, insbesondere für ein Systemfahrzeug
Inventor: RENATO JOERKE
IPC: A01B59/06
Filed: 2000-08-24
Granted: 2004-03-18
Abstract: Dreipunktanbauvorrichtung, insbesondere für ein Systemfahrzeug mit einem mittig in einem Rahmen (1) liegenden Getriebe (15), zum Ankoppeln von Arbeitsgeräten, bestehend aus einem längen- und höhenveränderbaren oberen Lenkerarm (24) und zwei horizontal beabstandeten und drehbaren unteren Lenkerarmen (21, 21a), die eine Verlängerung (22, 22a) aufweisen, die sich jeweils über einen in dem Lenkerarm (21, 21a) ausgebildeten Anlenkpunkt (11, 11a) erstreckt, in dem ein Hubzylinder (4, 4a) drehbar festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Lenkerarme (21, 21a) heckseitig an einer Hinterachse (7) angelenkt sind und die Verlängerungen (22, 22a) mit den Anlenkpunkten (11, 11a) des Hubzylinders sich bis auf die vom Heck abgewandte Seite der Hinterachse (7) soweit erstrecken, daß die Hubzylinder (4, 4a) mit dem einen Ende in den Kraftlinien (25, 25a) der unteren Lenkerarme (21, 21a) zum Schwerpunkt (26) des Fahrzeuges und mit dem anderen Ende über der Hinterachse (7) an einer Aufnahmeplatte (16) für einen Anbauraum (8), die mit der Hinterachse (7) starr verbunden und über obere Längslenker (2, 2a) am Rahmen (1) drehbar festgelegt ist, angelenkt sind.
Patent DE-10100522-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zur Überwachung der Funktion einer Arbeitsmaschine
Inventor: BECK FOLKER DR
IPC: A01D41/127
Filed: 2001-01-08
Granted: 2013-03-28
Abstract: Arbeitsmaschine (10) mit einer Überwachungseinrichtung zur Überwachung der Funktion der Arbeitsmaschine (10), wobei die Überwachungseinrichtung mindestens einen Sensor (48, 50, 54, 56), der zur Bereitstellung eines Signals eingerichtet ist, das eine Information über die Geräusche enthält, die von wenigstens einem beweglichen, angetriebenen Element der Arbeitsmaschine (10) verursacht werden, und eine das Signal des Sensors (48, 50, 54, 56) empfangende Rechnereinrichtung (46) umfasst, die betreibbar ist, anhand des vom Sensor (48, 50, 54, 56) bereitgestellten Signals und eines Vergleichswerts einen Signalwert zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsmaschine (10) eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) ist und wenigstens ein Gutbearbeitungs- und/oder Gutförderelement aufweist, dass der Sensor (48, 50, 54, 56) zur Bereitstellung eines Signals eingerichtet ist, das eine Information über die Geräusche enthält, die von dem Gutbearbeitungs- und/oder Gutförderelement verursacht werden, und dass die Überwachungseinrichtung eingerichtet ist, das Geräuschspektrum der Arbeitsmaschine (10) nur beim Wenden am Ende eines Felds zu analysieren.
Patent DE-10119988-B4 (DE)
Title: Verdübelungs-Vorrichtung für die Ringelemente einer Tübbingauskleidung für unterirdische Bauwerke
IPC: E21D11/08
Filed: 2001-04-23
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verdübelungs-Vorrichtung
für die
Ringelemente (Tübbings)
(4, 7) einer Tübbingauskleidung
(10) für
im Schildvortrieb vorgetriebene unterirdische Bauwerke, welche Tübbingauskleidung
aus in Vortriebsrichtung (11) angeordneten im wesentlichen zylindrischen
Ringen (Tübbingringen)
(21, 22) besteht, wobei jeder Tübbingring aus
einer Anzahl von Ringelementen (4, 7) zusammengesetzt ist, die Ringelemente
benachbarter Tübbingringe
(21, 22) in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt sind und die
senkrecht zur Vortriebsrichtung (11) einander gegenüberliegenden
Stirnseiten (5, 8) von Ringelementen benachbarter Tübbingringe über Dübelverbindungen
(1) miteinander verbunden sind, die aus einem Dübelbolzen (2) und je einem
Dübelloch
(3, 6) in jeder der beiden genannten Stirnseiten (5, 8) zur Aufnahme
des Dübelbolzens
(2) bestehen, wobei eines der Dübellöcher der
Dübelverbindung
als Langloch (6) in Umfangsrichtung ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  a) daß in
den Längsfugen
zwischen benachbarten Ringelementen keine Stauchelemente vorhanden
sind (sogenannter unnachgiebiger Ausbau),  b) daß bei jeder
an einem Ringelement angreifenden Dübelverbindung (1) eines der
beiden Dübellöcher (3,
6) als...
Patent DE-10148839-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: TETSU KENICHI
IPC: B04B9/10
Filed: 2001-10-04
Granted: 2007-12-13
Abstract: Zentrifuge,
umfassend:  einen Rotor (2);  einen Motor (6) zum Drehen
des Rotors (2);  Identifikationselemente (5), die an dem Rotor
(2) vorgesehen und entlang eines Umfangs eines Kreises angeordnet sind;
und  einen Sensor (4) zum Detektieren der Identifikationselemente
(5) während
der Drehung des Rotors (2);  wobei die Identifikationselemente
(5) mindestens erste (5a), zweite (5b) und dritte (5c) Magnete umfassen
und sowohl eine erste Information hinsichtlich einer maximal zulässigen Umlaufgeschwindigkeit
des Rotors (2) als auch eine zweite Information hinsichtlich der
Identifikation des Rotors (2) zur Verfügung stellen, wobei ein erstes
Winkelintervall (θspd)
zwischen dem ersten (5a) und dem dritten (5c) Magnet die maximal
zulässige
Umlaufgeschwindigkeit angibt, und wobei eine Anordnung eines zweiten
Winkelintervalls (θ1)
zwischen dem ersten (5a) und dem zweiten (5b) Magnet und eines dritten
Winkelintervalls (θ2)
zwischen dem zweiten (5b) und dem dritten (5c) Magnet die Identifikation
des Rotors (2) angibt,  wobei die Zentrifuge...
Patent DE-10149787-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung mit Schwimmstellung
Inventor: KROPP WALTER DIPL ING
IPC: F15B13/04
Filed: 2001-10-09
Granted: 2012-06-06
Abstract: Ventilanordnung zur Steuerung eines doppeltwirkenden Verbrauchers mit einem Steuerventil mittels dem die Verbindung einer ersten mit einer ersten Verbraucherseite in Verbindung stehenden Verbraucherleitung und einer zweiten mit einer zweiten Verbraucherseite in Verbindung stehenden Verbraucherleitung mit einer Pumpe und einem Behälter steuerbar ist, wobei die Ventilanordnung eine Schwimmstellung aufweist, in der die erste Verbraucherleitung und die zweite Verbraucherleitung mit dem Behälter in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schwimmstellung das Steuerventil (3) in eine Durchflussstellung (3b; 3c) beaufschlagt ist, wobei eine der zulaufseitigen Verbraucherleitung (8a; 8b) zugeordnete Druckwaage (10) in Richtung einer Sperrstellung (10a) beaufschlagt ist und die zulaufseitige Verbraucherleitung (8a; 8b) mittels einer Ventileinrichtung (55) mit dem Behälter (6) in Verbindung steht.
Patent DE-10152440-B4 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Plakate
Inventor: TRALAU DIERK
IPC: G09F15/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Präsentationsvorrichtung
für eine Vielzahl
von Plakaten, die von entlang eines mit Haltemitteln versehenen
in einem Gehäuse
umlaufbar angeordneten Endlosband (13) gehalten sind, mit in einem
Gehäuseinnern
angeordneten Umlenkmitteln (16), die das Endlosband (13) für den Umlauf
spannen, und mit wenigstens einem durchsichtigen Gehäusebereich
(10), der vom Endlosband (13) derart hinterlaufbar ist, daß präsentierte
Plakate vom Gehäuseäußeren sichtbar
sind, und mit einem Antrieb (20) für das Endlosband (13), dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Lichtleiste (9) am Schrankgehäuse
befestigt ist und entlang eines Randes des durchsichtigen Gehäusebereiches
(10) verläuft
und daß der
Antrieb eine Eingabeeinheit (25) für Steuergrößen aufweist, die zumindest teilweise
in eine Steuerschaltung (27) einlesbar sind, daß die Steuerschaltung (27)
mit dem Motor (21) elektrisch verbunden ist und wahlweise eine Solareinheit
(6) oder ein Netzstromanschluß über einen
Regler den Motor mit Strom versorgt und daß die Energieversorgung mit
der Lichtleiste (9) elektrisch verbunden ist und daß die Haltemittel
transparente Plakattaschen...
Patent DE-10154910-B4 (DE)
Title: Spielgerät für Kinder
Inventor: STEINMANN ANDREAS
IPC: A63G19/00
Filed: 2001-10-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Spielgerät für Kinder,
insbesondere für
die Funktionen als Schaukel, als Rutsche, als Balancier- oder als
allgemeines Spielgerät
in der Form eines stilisierten Tieres, wobei jeweils die Vorderfüße (3) und
Hinterfüße (4) des
Tieres zu einer gemeinsamen ebenen Fußfläche ausgebildet sind, und diese
beiden ebenen Flächen
auf der gleichen horizontalen Ebene liegen und durch eine den Bauch
des Tieres bildende annähernd
halbkreisförmig
ausgebildete Ausnehmung (5) getrennt sind, wobei der Rücken (1)
die höchste
Erhebung des Tieres aufweist und aus einer konvex um die Querachse
des Tieres gewölbten
Rückenfläche besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Körper des Tieres im Bereich
zwischen der halbkreisförmigen
Ausnehmung (5) und der gewölbten
Fläche
des Rückens
(1) Einschnürungen
(7) aufweist, so dass die konvex gewölbte Fläche des Rückens (1) im mittleren Segment
einen überstehenden
Bereich (1a) gegenüber
dem Tierkörper
aufweist.
Patent DE-10155637-B4 (DE)
Title: Retaining device for optical elements e.g. for projector, has optical elements clamped at radial outer edge zones
Inventor: DAMM CHIRSTOPH
IPC: G02B7/02
Filed: 2001-11-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: A holding- and fixing-device for at least two optical elements (7), which are arranged with uniformly shaped elements (1,2) at three radial outer edge zones with uniform angular spacing relative to one another on the same face by means of a fixed bearing (3) and at the opposite facing side by a releasable bearing (4). - An INDEPENDENT CLAIM is given for application of a holding-or fixing-device as projection optics.
Patent DE-10156103-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/05
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-08-05
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach (10) mit wenigstens einem in einer festen Dachhaut (12) ausgebildeten Dachausschnitt (14), der mittels eines in einer vorderen Endlage befindlichen Deckels (16) verschließbar ist, der bei unter die feste Dachhaut (12) abgesenkter Deckelhinterkante (18) wenigstens teilweise unter die Dachhaut (12) nach hinten verschiebbar ist, wobei die Deckelbewegung auf in Verschieberichtung des Deckels (16) gesehen beiden Seiten des Deckels (16) synchron mittels jeweils einer Deckelmechanik (22) betätigbar ist, die eine in Verschieberichtung des Deckels (16) in einer dachfesten Führungsschiene (24) verschiebbare Gleiteranordnung (26) mit einer vorderen und einer hinteren Führungskulisse (38; 40), einen am Deckel (16) festlegbaren Deckelträger (32) mit einem vorderen und einem hinteren Steuermittel (34; 36), die jeweils mit der vorderen beziehungsweise hinteren Führungskulisse (38; 40) zusammenwirken und verschiebbar in diesen aufnehmbar sind, sowie wenigstens eine Arretieranordnung (42) aufweist, mittels der der Deckel (16) im Wesentlichen in seiner vorderen Endlage mit Bezug auf die Führungsschiene (24) in...
Patent DE-10162450-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: B29C45/16
Filed: 2001-12-19
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers (1) mit mindestens einem
im Spritzgießprozeß in den
tragbaren Datenträger
integrierten elektronischen Bauelement (2), umfassend die Schritte:  – Einlegen
eines Substrats (9) in eine Spritzgießkavität,  – Positionieren eines elektronischen
Bauelements (2) in die Spritzgießkavität,  – Einspritzen eines ersten
spritzgießfähigen Materials
in die Spritzgießkavität derart,
daß es
an das Substrat (9) angespritzt wird und daß das elektronische Bauelement
(2) zumindest teilweise mit dem ersten spritzgießfähigen Material umgossen wird,
und  – Einspritzen
eines zweiten spritzgießfähigen Materials
in die Spritzgießkavität, welches
von dem ersten spritzgießfähigen Material
verschieden ist, derart, daß es
ebenfalls an das Substrat (9) angespritzt wird.
Patent DE-10163379-B4 (DE)
Inventor: GEIGER WINFRIED
IPC: B60G17/052
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-11-03
Abstract: A shock absorption facility has multiple bellows (14,16,18,20,22,24,26,28,30) to link selectively to a source (38) of pressure by means of valve systems (32,34,36). It also has a pressure sensor (PS) (12) and a pressure-sensing valve system (PSVS) (10) set up to link the pressure sensor selectively to different bellows. The PSVS has several 2/2 valves (50,52,54,56,58) each linked to the PS. <??>An Independent claim is also included for a device for sensing pressures dominant in different systems and/or system components.
Patent DE-10190279-B4 (DE)
Title: Käfig zur Verwendung in einem Wälzlager
Inventor: UEDA KOJI
IPC: F16C33/54
Filed: 2001-01-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Käfig (5)
aus einem kohlenstoffarmen Stahl zur Verwendung in einem Wälzlager
(1) mit einem Außenring
(2), einem Innenring (3) und mehreren Wälzelementen (4), die drehbar
zwischen dem Außenring
und dem Innenring angeordnet sind, wobei der Käfig (5) mehrere Taschen zum
Aufnehmen der Wälzelemente
(4) in gleichmäßiger Verteilung
in der Drehrichtung der Wälzelemente
aufweist, wobei der kohlenstoffarme Stahl ein Stahl ist, der 0,02
bis 0,10 Gew.-% C und 0,10, bis 0,45 Gew.-% Mn enthält und der
kohlenstoffarme Stahl einer plastischen Verarbeitung unterzogen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Härte für die Käfigoberfläche zumindest im Kontaktabschnitt
mit dem Wälzelement
Hv 190 bis 270 beträgt,
die Härte
für einen
Kernabschnitt des Käfigs
Hv 110 bis 170 beträgt,
und das Verhältnis
zwischen der Formänderungsfestigkeit
und der Zugfestigkeit (Formänderungsfestigkeit/Zugfestigkeit)
des kohlenstoffarmen Stahls 0,65 bis 0,75 beträgt.
Patent DE-10205829-B4 (DE)
Title: Verstärktes Lagenmaterial sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GRUNERT PETER
IPC: D04H5/08
Filed: 2002-02-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Lagenmaterial
(2) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Lage, wobei  – beide
Lagen ein Vliesmaterial aufweisen,  – die erste und die zweite
Lage miteinander verbunden sind und  – eine Stützstruktur vorhanden ist, die
zwischen der ersten und der zweiten Lage angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Stützstruktur
durch zumindest zwei Einzelfäden
(9) gebildet ist, die reihenweise zwischen der ersten und der zweiten
Lage in Querrichtung angeordnet sind und ein Gelege bilden, ohne
untereinander gewebt, gewirkt oder gestrickt zu sein, wobei ein
erster Einzelfaden (9) zumindest in einem Abschnitt in bogenähnlicher
Form zwischen der ersten und der zweiten Lage angeordnet ist und
dass die Einzelfäden
(9) eine Reißfestigkeit
aufweisen, die größer ist
als eine Reißfestigkeit
einer Verbindung der ersten und der zweiten Lage.
Patent DE-10213214-B4 (DE)
Title: Dehnspanneinrichtung und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: ZINSER PAUL
IPC: F16B2/18
Filed: 2002-03-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) zur drehfesten, lösbaren Verbindung zweier Bauteile (2, 3),  mit einem ersten Bauteil (2), das einen in Umfangsrichtung dehn- oder stauchbaren ringförmig geschlossenen Bereich (6) mit einer ersten Sitzfläche (9) aufweist, die konzentrisch zu einer ein Drehzentrum bildenden Mittelachse (7) angeordnet ist,  mit einem zweiten Bauteil (3), das eine zweite Sitzfläche (12) aufweist, die konzentrisch zu der Mittelachse (7) angeordnet ist und gegenüber der ersten Sitzfläche (9) ein Spielmaß aufweist, so dass das zweite Bauteil (3) auf dem ersten Bauteil (2) mit einem Spiel sitzt, das durch elastische Verformung des ringförmigen Bereichs (6) des ersten Bauteils (2) überwindbar ist,  mit einer Keilspanneinrichtung (14), die zur Verformung des ringförmigen Bereichs und zum reibschlüssigen drehfesten Spannen des ersten und des zweiten Bauteils (2, 3) wenigstens einen Keil (17) mit einer Keilfläche (15), deren Steigung in Umfangsrichtung verläuft, und ein drehbares Spannelement (19) aufweist, das wenigstens eine der...
Patent DE-10223824-B4 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2002-05-28
Granted: 2005-03-24
Abstract: Membranventilkörper zur
steuerbaren Fluiddurchströmung,
dadurch gekennzeichnet, daß der
für die
Entleerung innerhalb einer waagerechten oder nahezu waagerechten
Rohrleitung relevante Bereich (6) des als Sitztasche (4) bezeichneten Überganges
zwischen dem Rohrstutzen (2) mit kreisförmigen Querschnitt und dem
Sitz (3) durch die Mantelfläche
eines extrudierten dreidimensionalen Körpers (13), also eines Körpers dessen
Querschnitt an jeder Stelle entlang der Extrusionsachse gleich ist,
ausgebildet wird.