baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223902-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung von Radumfängen und Spurweiten eines Fahrzeugs
Inventor: DEMIRAL CHRISTOPHER
IPC: B60C11/24
Filed: 2016-12-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von aktuellen Radumfängen und aktuellen Spurweiten eines Fahrzeugs (1) mit einer Vorderachse (2) mit zwei durch die Spurweite Sbeabstandeten Vorderrädern (6,7) und einer Hinterachse (3) mit zwei durch die Spurweite Sbeabstandeten Hinterrädern (4,5), wobei Sungleich Sist und alle Räder (4,5,6,7) eine gleiche Bereifung aufweisen, aus Drehgeschwindigkeiten DGder Räder (4,5,6,7), Lenkwinkeln αder Räder (4,5,6,7) und einer Gierrate γ des Fahrzeugs (1), umfassend die Schritte:a) Messung der Drehgeschwindigkeiten DGund der Lenkwinkel αaller vier Räder (4,5,6,7) sowie der Gierrate γ des Fahrzeugs (1);b) bei einer Geradeausfahrt des Fahrzeugs (1) Bestimmung der Umfangsverhältnisse Xaller vier Räder zu einem beliebig festgelegten Referenzrad aus einem zeitlichen Integral der Drehgeschwindigkeiten gemäßwobei DGdie Drehgeschwindigkeit des Referenzrades bedeutet;c) bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (1)c1) Bestimmung der aktuellen Radumfänge Ualler vier Räder, wobei zunächst der aktuelle Radumfang Udes Referenzrades berechnet wird gemäßwobei jeweils giltund die Radumfänge U, sich ergeben gemäßc2) Bestimmung der Spurweitenänderung ΔS gemäßoderc3) Berechnung der aktuellen Spurweiten Sder Vorderachse (2) und Sder Hinterachse (3) des Fahrzeugs (1) gemäß
Patent DE-102016225060-B4 (DE)
Title: Crimpanschluss
Inventor: TAGA HIROYASU
IPC: H01R4/70
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-02-02
Abstract: Crimpanschluss (1), umfassend:eine Anschlussbefestigung (10) mit einem Anschlussverbindungsabschnitt (11), der mit einem Gegenstückanschluss elektrisch verbunden ist, und einem Drahtverbindungsabschnitt (12) geeignet für einen elektrischen Draht, der durch Crimpen an einen Endabschnitt eines elektrischen Drahts (50) elektrisch verbunden ist, der an einer Innenwandfläche des Drahtverbindungsabschnitts (12) platziert ist; undein Wassersperrelement (20), das vor Durchführung des Crimpens an der Innenwandfläche des Drahtverbindungsabschnitts (12) angebracht wird und das nach Abschluss des Crimpens einen Wassersperrbereich (21, 22, 23) bildet, der den Eintritt von Wasser zwischen den Drahtverbindungsabschnitt (12) und dem Kerndraht (51) von der Seite des Anschlussverbindungsabschnitts (11) unterdrücken kann, wobeider Drahtverbindungsabschnitt (12) einen Kerndrahtcrimpabschnitt (12A) aufweist, der an dem distalen Ende des elektrischen Drahts (50) durch Wickeln von dem ersten und dem zweiten Hülsenstückabschnitt (15, 16) um den Endabschnitt des elektrischen Drahts (50) während des Crimpens an den Kerndraht (51) gecrimpt wird, undwobei die Innenwandfläche des Kerndrahtcrimpabschnitts (12A) an der Seite des Anschlussverbindungsabschnitts (11) platziert, einen Vorsprungabschnitt (19C) aufweist, der konfiguriert ist, um die Position des distalen Endes des Kerndrahts (51) zu blockieren, der sich durch das Crimpen in einer Axialrichtung ausdehnt,wobei der Vorsprungabschnitt (19C) eine rechteckige Quaderform aufweist und entlang einer Breitenrichtung des Crimpanschlusses (1) an der Innenwandfläche angeordnet ist,das Wassersperrelement (20) an eine Oberseitenfläche des Vorsprungabschnitts (19C) geklebt ist,die Innenwandfläche des Kerndrahtcrimpabschnitts (12A) einen Nutabschnitt (18) aufweist, in den ein Teil des Wassersperrelements (20) zwischen die Position des entfernten Endes des Kerndrahts (51) und den Vorsprungabschnitt (19C) eingebracht ist, undein Teil des Wassersperrelements (20) zwischen der Oberseitenfläche des Vorsprungabschnitts (19C) und dem Nutabschnitt (18) und einem anderen Teil des Wassersperrelements (20), das in den Nutabschnitt (18) eingebracht ist, als eine Komponente des Wassersperrbereichs fungiert, nachdem das Crimpen abgeschlossen ist.
Patent DE-102017009675-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung, Schüttgutbehälter und Verfahren zum Entpacken von Schüttgut
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-10-18
Granted: 2020-04-02
Abstract: Schneidvorrichtung zum Entpacken von Schüttgut (12), welches in einem eine Behälterhülle (15, 15b) aufweisenden Schüttgutbehälter (10, 142) angeordnet ist, wobei mindestens eine Schneideinrichtung (74, 100, 120) und mindestens ein Zugelement (38, 40, 60, 122, 123) zum Befestigen der Schneideinrichtung (74, 100, 120) an einer externen Hebevorrichtung (58) vorgesehen ist, wobei die Schneideinrichtung (74, 100, 120) mindestens eine Schneidkante (77, 102, 130) zum Durchtrennen der Behälterhülle (15, 15b) aufweist.
Patent DE-102017105024-B4 (DE)
Title: Rinsersystem
Inventor: SCHULNIG LUDWIG
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-03-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Rinsersystem umfassend:eine Greifeinrichtung zum Greifen, Halten und Führen von Behältern, insbesondere von flaschenähnlichen Behältern, miteinem Greifarmpaar (18), wobei die Greifarme jeweils einen vorderen Abschnitt (9, 9') und einen hinteren Abschnitt (10, 10') umfassen;einer Betätigungsrolle (6);einer Schließvorrichtung (5) zum Schließen des Greifarmpaares (18),wobei die Schließvorrichtung (5) ein Schließelement (17) umfasst; undmit einem Verbindungselement (11), das die Schließvorrichtung (5), die Betätigungsrolle (6) und den hinteren Abschnitt (10, 10') der Greifarme derart verbindet, dass eine auf die Betätigungsrolle (6) in x-Richtung ausgeübte Kraft zum Öffnen des Greifarmpaares (18) auf die hinteren Abschnitte (10, 10') der Greifarme übertragen wird, wobei die hinteren Abschnitte (10, 10') der Greifarme im Bereich des Verbindungselements (11), welches die Schließvorrichtung (5), die Betätigungsrolle (6) und die hinteren Abschnitte (10, 10') der Greifarme verbindet, übereinander angeordnet sind;eine Montagevorrichtung (4),mindestens einen starren Trägerarm (2),mindestens einen Hebelarm (3), der schwenkbar am starren Trägerarm (2) befestigt ist, undein Führungselement (7) zum Schwenken des Hebelarms (3) aus einer Aufnahmestellung in eine Waschstellung, wobei das Führungselement (7) eine Feder, insbesondere eine Spiralfeder aufweist, welche über die Führungsklaue (19) mit der Steuereinrichtung in Verbindung steht, undein Befestigungselement (15), an dem das Führungselement (7) und die Schließvorrichtung (5) angebracht sind, nicht jedoch das Greifarmpaar (18).
Patent DE-102017105685-B4 (DE)
Title: Rückgewinnungsvorrichtung
Inventor: PENDER VEIT
IPC: F23J15/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Rückgewinnungsvorrichtung (1) mit einem Einlass für einen Rauchgasstrom (2), mit einer Wärmetauschereinheit und einer eine Siphoneinheit aufweisende Kondensatauffangeinheit (12), wobei mittels der Wärmetauschereinheit im Rauchgasstrom (2) enthaltene Energie zurückgewonnen wird und in der Kondensatauffangeinheit (12) im Rauchgasstrom (2) enthaltener Wasserdampf kondensiert und gesammelt wird, und wobei eine Auslasseinheit vorgesehen ist, in welcher das kondensierte Wasser verdunstet und/oder verdampft und einem Luftstrom (7) zugeführt wird, und wobei die Auslasseinheit Mittel zur Verdampfung und/oder Verdunstung des kondensierten Wassers aufweist, welche Bestandteil der Wärmetauschereinheit sind oder dieser zugeordnet sind und welche ein Kapillareffektmaterial (15) und/oder eine Strahlungswärme abgebende Einheit umfassen.
Patent DE-102017110415-B4 (DE)
Title: System zur Unterteilung des Innenraums einer Eurogitterbox
Inventor: MAIER MAX
IPC: B65D25/06
Filed: 2017-05-12
Granted: 2020-04-23
Abstract: System zur Unterteilung des Innenraums einer Eurogitterbox (12), dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest eine Trennwand (36, 38, 40) sowie zumindest ein erstes Einhängeelement (42) und ein zweites Einhängeelement (44) aufweist, wobei das erste Einhängeelement (42) dazu ausgelegt ist, ausschließlich zwischen zumindest zwei senkrechten Gitterstreben (46, 48) einer ersten Seitenwand (20) der Eurogitterbox (12) auf einer waagerechten Gitterstrebe der ersten Seitenwand (20) eingehängt zu werden, und wobei das zweite Einhängeelement (44) dazu ausgelegt ist, ausschließlich zwischen zumindest zwei senkrechten Gitterstreben einer zweiten Seitenwand (22) der Eurogitterbox (12) auf einer waagerechten Gitterstrebe der zweiten Seitenwand (22) eingehängt zu werden, und dass jedes der zumindest zwei Einhängeelemente (42, 44) einen sich ins Innere der Eurogitterbox (12) erstreckenden Abschnitt (58) aufweist, der dazu ausgelegt ist, die zumindest eine Trennwand (36, 38, 40) zu haltern, so dass sich durch unterschiedliche Positionierungen der zumindest zwei Einhängeelemente (42, 44) und/oder durch unterschiedliche Positionierungen der Trennwand (36, 38, 40) unterschiedliche Unterteilungen des Innenraums der Eurogitterbox (12) ergeben.
Patent DE-102017131387-B4 (DE)
Title: Autofrettage-Bearbeitungsvorrichtung und Autofrettage-Bearbeitungsverfahren
Inventor: TAKARADA SHINGO
IPC: C21D7/12
Filed: 2017-12-28
Granted: 2019-07-18
Abstract: Autofrettage-Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks unter Verwendung eines Drucks eines in ein hohles Werkstück (10) eingeführten Fluids, aufweisend:
 einen Kommunikationsraum-Ausbildungsteil (20), welcher mit Bezug auf das Werkstück in einer oberen Richtung oder einer unteren Richtung positioniert ist, wobei der Kommunikationsraum-Ausbildungsteil ein Kommunikationsloch (23), das mit einem Inneren (100) des Werkstücks kommunizieren kann, und einen Kommunikationsraum (222), welcher über das Kommunikationsloch mit dem Inneren des Werkstücks kommunizieren kann und das Fluid speichern kann, besitzt;
 einen Kolbenabschnitt (31, 32), welcher derart vorgesehen ist, dass dieser relativ zu dem Kommunikationsraum-Ausbildungsteil beweglich ist, wobei der Kolbenabschnitt derart konfiguriert ist, dass dieser das Fluid in dem Kommunikationsraum in das Innere des Werkstücks pumpt, wenn sich der Kolbenabschnitt bewegt, um mit einer um das Kommunikationsloch auf einer Seite des Kommunikationsraums ausgebildeten Anlagefläche (225) in Kontakt zu kommen;
 einen Arbeitskrafterzeugungsabschnitt (45), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser eine Arbeitskraft erzeugt, welche den Kommunikationsraum-Ausbildungsteil und den Kolbenabschnitt relativ bewegen kann; und
 einen Sammelraum (220), welcher zwischen einer Innenwandoberfläche (226), die auf einer Außenseite in der radialen Richtung der Anlagefläche bei dem Kommunikationsloch ausgebildet ist, und einer Außenwandoberfläche (322) des Kolbenabschnitts vorgesehen ist, wenn der Kolbenabschnitt und die Anlagefläche miteinander in Kontakt kommen, so dass ein kompressibles Fluid, das in dem Fluid enthalten ist und eine spezifische Dichte besitzt, die sich von dieser eines inkompressiblen Fluids in dem Fluid unterscheidet, in dem Sammelraum gesammelt ist.
Patent DE-102017204888-B4 (DE)
Title: Fourier-Transform-Spektrometer und Verfahren zum Betreiben eines Fourier-Transform-Spektrometers
Inventor: HUSNIK MARTIN
IPC: G01J3/45
Filed: 2017-03-23
Granted: 2020-11-19
Abstract: Fourier-Transform-Spektrometer (400) mit folgenden Merkmalen:einem Diffusor (202; 408);einer Polarisatoreinheit (402) zum Erzeugen eines ersten Lichtstrahlbündels (404) eines ersten Polarisationszustands und zumindest eines zweiten Lichtstrahlbündels (406) eines zweiten Polarisationszustands, wobei die Polarisatoreinheit (402) zwischen dem Diffusor (202; 408) und einer Phasenverschiebungseinheit (410) angeordnet ist;einer Detektoreinheit (426) zum Detektieren von Lichtstrahlen (416, 418, 448);der Phasenverschiebungseinheit (410) mit einem ersten Phasenverschiebungselement (412), das ausgebildet ist, um unter Verwendung des ersten Lichtstrahlbündels (404) ein erstes phasenverschobenes Lichtstrahlbündel (416) aus zueinander phasenverschobenen und orthogonal zueinander polarisierten Teilstrahlen zu erzeugen, wobei das erste Phasenverschiebungselement (412) ausgebildet ist, um das erste phasenverschobene Lichtstrahlbündel (416) durch Aufprägen eines Phasenunterschieds zwischen orthogonal polarisierten Komponenten des ersten Lichtstrahlbündels (404) innerhalb eines ersten Verschiebungsintervalls zu erzeugen, und mit zumindest einem zweiten Phasenverschiebungselement (414), das ausgebildet ist, um unter Verwendung des zweiten Lichtstrahlbündels (406) ein zweites phasenverschobenes Lichtstrahlbündel (418) aus zueinander phasenverschobenen und orthogonal zueinander polarisierten Teilstrahlen zu erzeugen, wobei das zweite Phasenverschiebungselement (414) ausgebildet ist, um das zweite phasenverschobene Lichtstrahlbündel (418) durch Aufprägen eines Phasenunterschieds zwischen orthogonal polarisierten Komponenten des zweiten Lichtstrahlbündels (406) innerhalb eines zweiten Verschiebungsintervalls zu erzeugen;einer Linseneinheit (420) mit einem ersten Linsenelement (422), das ausgebildet ist, um das erste phasenverschobene Lichtstrahlbündel (416) auf einen ersten Teilabschnitt (428) der Detektoreinheit (426) zu lenken, und mit zumindest einem zweiten Linsenelement (424), das ausgebildet ist, um das zweite phasenverschobene Lichtstrahlbündel (418) auf einen außerhalb des ersten Teilabschnitts (428) befindlichen zweiten Teilabschnitt (430) der Detektoreinheit (426) zu lenken;einer zwischen der Phasenverschiebungseinheit (410) und der Linseneinheit (420) angeordneten zusätzlichen Phasenverschiebungseinheit (432) zum Aufprägen eines zusätzlichen Phasenunterschieds, der winkelabhängig ist, zwischen den Teilstrahlen des ersten phasenverschobenen Lichtstrahlbündels (416) und zum Aufprägen eines zusätzlichen Phasenunterschieds, der winkelabhängig ist, zwischen den Teilstrahlen des zweiten phasenverschobenen Lichtstrahls (418); undeiner Analysatoreinheit (212; 434) zum Polarisieren von aus der zusätzlichen Phasenverschiebungseinheit (432) austretenden Lichtstrahlen.
Patent DE-102017210993-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
Inventor: KIRSCHNER ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-28
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kaffeevollautomat (1) mit einem Gehäuse (2) und einer darin in einen Aufnahmeraum (3) einsetzbaren und daraus entnehmbaren Brüheinheit (4), wobei oben an der Brüheinheit (4) zumindest eine Führungseinrichtung (5) und in dem Gehäuse (2) eine damit zusammen wirkende Führungsaufnahme (6) vorgesehen sind, wobei an der Brüheinheit (4) ein Positionierelement (7) und am Gehäuse (2) eine komplementär dazu ausgebildete Positionieraufnahme (8) angeordnet sind, wobei das Positionierelement (7) beim Einsetzen der Brüheinheit (4) in den Aufnahmeraum (3) formschlüssig in die Positionieraufnahme (8) eingreift, wobei bei in die Positionieraufnahme (8) eingesetztem Positionierelement (7) die Führungseinrichtung (5) exakt zur Führungsaufnahme (6) ausgerichtet ist, so dass die Führungseinrichtung (5) mit der Führungsaufnahme (6) zusammenwirkt, und wobei die Führungseinrichtung (5) als Platte mit seitlichen Führungsschienen (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102017222304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der elektrischen Netzleistungsaufnahme einer technischen Anlage und zugehörige Anlage
Inventor: DOLLINGER MANFRED
IPC: H02J3/24
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Regelung der elektrischen Netzleistungsaufnahme (P N ) einer technischen Anlage (1) eines industriellen oder gewerblichen Betriebs, die eine Mehrzahl von elektrischen Lasten (2, 3, 4), mindestens eine elektrische Leistungsquelle (5,6) und einen Netzanschluss (7) an ein öffentliches elektrisches Stromversorgungsnetz (8) aufweist, wobei die Lasten (2, 3, 4) und Leistungsquellen (5,6) gegliedert sind in
 - eine erste Kategorie von Lasten (2) bzw. Leistungsquellen (5), deren elektrische Leistung nicht zur Regelung der Netzleistungsaufnahme (P N ) variierbar ist, wobei Lasten (2) der ersten Kategorie zur Aufrechterhaltung der Funktion der Anlage (1) zwingend benötigt werden, sowie
 - eine zweite Kategorie von Lasten (3,4) bzw. Leistungsquellen (6), deren elektrische Leistung zur Regelung der Netzleistungsaufnahme (P N ) variierbar ist, wobei während der Laufzeit der Anlage (1) die Netzleistungsaufnahme (P N ) erfasst wird, wobei ein Mittelwert (M) der Netzleistungsaufnahme (PN) innerhalb eines vorgegebenen Mittelungszeitraums (Z) bestimmt und mit einem Vorgabewert (P M ) der maximalen Netzleistungsaufnahme (P N ) verglichen wird, wobei das Vergleichsergebnis auf Erfüllung von mindestens zwei Kriterien (K1, K2, K3) für eine drohende Überschreitung des Vorgabewerts (P M ) durch die Netzleistungsaufnahme (P N ) geprüft wird, von denen ein zweites Kriterium (K2) die drohende Überschreitung des Vorgabewerts (P M ) mit höherer Wahrscheinlichkeit anzeigt als ein erstes Kriterium (K1), wobei die Lasten (3,4) bzw. Leistungsquellen (6) der zweiten Kategorie nach Maßgabe der mindestens zwei Kriterien (K1, K2, K3) differenziert zur Reduzierung der Netzleistungsaufnahme (P N ) angesteuert werden, wobei die mindestens zwei Kriterien (K1, K2, K3) jeweils erfüllt sind, wenn sich die Netzleistungsaufnahme (P N ) zu einem jeweils relativ zu dem Beginn des Mittelungszeitraums vorgegebenen Prüfzeitpunkt oder Prüfzeitraum (Δt 1 , Δt 2 , Δt 3 ) um weniger als einen jeweils vorgegebenen Toleranzschwellwert (T 1 , T 2 , T 3 ) an den Vorgabewert (P M ) annähert, wobei der Prüfzeitpunkt oder Prüfzeitraum (Δt 1 ) des ersten Kriteriums (K1) früher angesetzt ist als der Prüfzeitpunkt oder Prüfzeitraum (Δt 2 ) des zweiten Kriteriums (K2), und wobei der Prüfzeitpunkt (Δt 2 ) oder Prüfzeitraum des zweiten Kriteriums in Abhängigkeit von einem zeitabhängig vorgegebenen Prognosewert für die momentane oder zeitlich gemittelte Netzleistungsaufnahme variiert wird.
Patent DE-102018107146-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter
Inventor: KÖNIGSMANN GUNTER
IPC: H03K17/082
Filed: 2018-03-26
Granted: 2020-04-16
Abstract: Steuereinrichtung für einen Leistungshalbleiterschalter (T), der einen ersten und einen zweiten Laststromanschluss (C,E) und einen Steueranschluss (G) aufweist, aufweisend,-einen elektrischen ersten Steuereinrichtungsanschluss (A1), der zur elektrischen Verbindung mit dem ersten Laststromanschluss (C) vorgesehen ist, einen elektrischen zweiten Steuereinrichtungsanschluss (A2), der zur elektrischen Verbindung mit dem zweiten Laststromanschluss (E) vorgesehen ist und einen elektrischen dritten Steuereinrichtungsanschluss (A3), der zur elektrischen Verbindung mit dem Steueranschluss (G) vorgesehen ist,-eine Ansteuereinrichtung (3), die dazu ausgebildet ist am dritten Steuereinrichtungsanschluss (A3), bei Empfang eines Einschaltbefehls eine Ansteuerspannung (Ua) zum Einschalten des Leistungshalbleiterschalters (T) zu erzeugen und bei Empfang eines Ausschaltbefehls eine Ansteuerspannung (Ua) zum Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (T) zu erzeugen,-eine Stromdetektionsschaltung (4), die dazu ausgebildet ist, ein erstes Hochstromsignal (F1) zu erzeugen, wenn die Ansteuerspannung (Ua) einen Spannungswert aufweist bei dem der Leistungshalbleiterschalter (T) eingeschaltet ist und eine zwischen dem ersten und zweiten Steuereinrichtungsanschluss (A1,A2) anliegende Leistungshalbleiterschalterhauptspannung (Uce) einen ersten Leistungshalbleiterschalterhauptspannungswert (U1w) überschreitet, wobei die Ansteuereinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, bei Empfang eines Ausschaltbefehls eine Ansteuerspannung (Ua) zum Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (T) derart zu erzeugen, dass die Ansteuerspannung (Ua) derart reduziert wird, dass die Zeitdauer (T1,T2) ausgehend von einem ersten Ansteuerspannungswert (Uv1), den die Ansteuerspannung (Ua) bei Empfang des Ausschaltbefehls aufweist bis zum Erreichen eines zweiten Ansteuerspannungswerts (Uv2) der Ansteuerspannung, der 10% des ersten Ansteuerspannungswerts (Uv1) beträgt, bei Vorhandensein des ersten Hochstromsignals (F1) größer ist als bei Nichtvorhandensein des ersten Hochstromsignals (F1), wobei die Stromdetektionsschaltung (4), dazu ausgebildet ist, ein zweites Hochstromsignal (F2) zu erzeugen, wenn die Ansteuerspannung (Ua) einen Spannungswert aufweist, bei dem der Leistungshalbleiterschalter (T) eingeschaltet ist und die zwischen dem ersten und zweiten Steuereinrichtungsanschluss (A1,A2) anliegende Leistungshalbleiterschalterhauptspannung (Uce) einen zweiten Leistungshalbleiterschalterhauptspannungswert (U2w) überschreitet, der höher ist als der erste Leistungshalbleiterschalterhauptspannungswert (U1w), wobei die Ansteuereinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, bei Empfang des zweiten Hochstromsignals (F2) unabhängig vom Empfang eines Einschaltbefehls oder Ausschaltbefehls eine Ansteuerspannung (Ua) zum Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters (T) zu erzeugen.
Patent DE-102018116326-B4 (DE)
Title: Unterflurhydrantenschlüssel und Nachrüstsatz dafür
Inventor: PERSUHN ULRICH
IPC: E03B9/02
Filed: 2018-07-05
Granted: 2023-08-17
Abstract: Unterflurhydrantenschlüssel (1) mit einem langgestreckten Schaft (11) mit einem über eine T-Verbindung (13) angeformten Griff (14), wobei an diesem Ende des Schaftes (11) nahe des Griffes an der T-Verbindung (13) ein Hydrantendeckelöffner in Form eines einen Steg (S) eines Hydrantendeckels (H) hintergreifenden Dorns (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (21) an der T-Verbindung (13) angeformt bzw. angesetzt ist und ein um eine orthogonal zur durch den Schaft (11) und den Griff (14) aufgespannten Ebene angeordnete Drehachse (22) schwenkbarer Hebel (3) vorgesehen ist, der an seinem unteren Ende ein den Steg (S) des Hydrantendeckels (H) hintergreifenden Vorsprung (31) aufweist, wobei das den Dorn (21) tragende Element und der Hebel (3) um deren Breite zueinander versetzt angeordnet sind, wobei der schwenkbare Hebel (3) am den Steg (S) des Hydrantendeckels (H) hintergreifenden Vorsprung (31) eine Auflaufschräge (312) vorgesehen ist und der Hebel (3) einen von der Drehachse (22) im Wesentlichen radial abstehenden Betätigungsarm (32) aufweist.
Patent DE-102018116535-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: HOLUNG JOSEPH ANTHONY
IPC: E05D3/06
Filed: 2018-07-09
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Vorrichtung kann ein erstes Gehäuse, das eine erste Dicke aufweist; ein zweites Gehäuse, das eine zweite Dicke aufweist; und eine Scharnieranordnung, die das erste und zweite Gehäuse koppelt, enthalten, wobei die Scharnieranordnung zwei Hohlachsen, die betriebsbereit mit dem zweiten Gehäuse gekoppelt sind; einen Kopplungsmechanismus, der die zwei Hohlachsen koppelt; zwei Achsen, die betriebsbereit mit dem ersten Gehäuse gekoppelt sind, wobei jede von einer jeweiligen Bohrung in einer der Hohlachsen aufgenommen wird; und einen Kopplungsmechanismus, der die zwei Achsen koppelt, enthält.
Patent DE-102018217098-B4 (DE)
Title: Luftfeder mit duroplastisch verstärkter Klemmung
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: B60G11/27
Filed: 2018-10-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Luftfeder (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestelltes erstes Anschlussteil (3), insbesondere einen Abrollkolben, und ein zweites Anschlussteil (2), insbesondere einen Luftfederdeckel, wobei das erste und das zweite Anschlussteil (3, 2) jeweils einen Klemmschaft (9) zur Anbindung eines aus elastomerem Material bestehenden Rollbalgs (4) umfassen, wobei der Rollbalg (4) mit einem ersten Ende an dem Klemmschaft (9, 11) des ersten Anschlussteils (3) und mit einem zweiten Ende an dem Klemmschaft (9) des zweiten Anschlussteils (2) jeweils durch einen Klemmring (6) luftdicht befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmschaft (11) des ersten Anschlussteils (3) einen aus einem duroplastischen Kunststoff hergestellten Verstärkungsring (13) umfasst.