Patent DE-112012000091-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Pumpe mit einem gestuften Hubkolben, der ein Auslassventil und einen hohlen Abschnitt aufweist
Inventor: NAKAI MASAYA
IPC: F04B53/12
Filed: 2012-02-28
Granted: 2022-05-12
Abstract: Elektromagnetische Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes aufweist:einen Zylinder (42), der mit einem gestuften Innendurchmesserabschnitt ausgebildet ist, der einen ersten Innendurchmesserabschnitt und einen zweiten Innendurchmesserabschnitt mit einem Durchmesser kleiner als der des ersten Innendurchmesserabschnitts hat;einen Kolben (50), der in das Innere des Zylinders (42) eingesetzt ist, mit einem gestuften Außendurchmesserabschnitt ausgebildet ist, der einen ersten Außendurchmesserabschnitt, der an dem ersten Innendurchmesserabschnitt des Zylinders (42) gleiten kann, und einen zweiten Außendurchmesserabschnitt hat, der an dem zweiten Innendurchmesserabschnitt des Zylinders (42) gleiten kann, eine erste Fluidkammer (41) an einer entgegengesetzten Seite des ersten Außendurchmesserabschnitts von dem zweiten Außendurchmesserabschnitt und eine zweite Fluidkammer (56) an der Seite zu dem zweiten Außendurchmesserabschnitt des ersten Außendurchmesserabschnitts definiert, und derart ausgebildet ist, dass eine Hin- und Herbewegung des Kolbens (50) durch eine größere Volumenänderung in der ersten Fluidkammer (41) als eine Volumenänderung in der zweiten Fluidkammer (56) begleitet wird;einen elektromagnetischen Abschnitt (30), der den Kolben (50) in einer Weise vorwärts bewegt, die das Volumen der ersten Fluidkammer (41) verringert und das Volumen der zweiten Fluidkammer (56) erhöht;ein Vorspannbauteil (46), das den Kolben (50) in einer Weise rückwärts bewegt, die das Volumen der ersten Fluidkammer (41) erhöht und das Volumen der zweiten Fluidkammer (56) verringert;ein erstes AUF/ZU-Ventil (60), das gestattet, dass sich ein Hydraulikfluid von einer Zufuhrquelle zu der ersten Fluidkammer (41) bewegt, und eine umgekehrte Bewegung des Hydraulikfluids verhindert; undein zweites AUF/ZU-Ventil (70), das in den Kolben (50) eingebettet ist und zwischen der ersten Fluidkammer (41) und der zweiten Fluidkammer (56) angeordnet ist und gestattet, dass sich das Hydraulikfluid von der ersten Fluidkammer (41) zu der zweiten Fluidkammer (56) bewegt, und eine umgekehrte Bewegung des Hydraulikfluids verhindert, wobeiin dem Kolben (50) ein hohler Abschnitt (52a) mit Boden, der zu einer Seite zu der ersten Fluidkammer (41) des ersten Außendurchmesserabschnitts öffnet und mit dem zweiten AUF/ZU-Ventil (70) eingebettet ist, und ein Verbindungsloch ausgebildet sind, das eine Verbindung zwischen dem hohlen Abschnitt (52a) und der zweiten Fluidkammer (56) vorsieht, undder hohle Abschnitt (52a) sich von dem ersten Außendurchmesserabschnitt (52) teilweise ins Innere des zweiten Außendurchmesserabschnitts (54) erstreckt, wobeidas zweite AUF/ZU-Ventil (70) eine Kugel (74), ein Öffnungsbauteil (78), das einen Öffnungsabschnitt mit einem Innendurchmesser kleiner als ein Außendurchmesser der Kugel an der Seite zu der ersten Fluidkammer (41) des ersten Außendurchmesserabschnitts bildet, und ein zweites Vorspannbauteil (76) hat, das die Kugel (74) gegen den Öffnungsabschnitt (78) drückt, wobei die Kugel, das Öffnungsbauteil und das zweite Vorspannbauteil in dem hohlen Abschnitt (52a) in der Reihenfolge des zweiten Vorspannbauteils, der Kugel und des Öffnungsbauteils angeordnet sind, und das Verbindungsloch eine Vielzahl von Durchgangslöchern (54a, 54b) ist, die durch den zweiten Außendurchmesserabschnitt in der Radialrichtung bei einem vorbestimmten Winkelintervall verlaufen.