baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220471-B4 (DE)
Title: Zahnrad und Getriebeantriebseinrichtung mit einem Zahnrad
Inventor: WEHRLE ANDREAS
IPC: F16H55/17
Filed: 2014-10-09
Granted: 2017-11-02
Abstract: Zahnrad (10; 10a; 10b), mit einem Zahnkranz (12), der aus wenigstens zwei, sich quer zur Drehebene des Zahnrads (10; 10a; 10b) erstreckenden Wänden (21, 22) gebildet ist, wobei der Zahnkranz (12) in einem radialen Zwischenbereich zwischen den beiden Wänden (21, 22) an beiden Stirnseiten (26, 27) des Zahnrads (10; 10a; 10b) in Umfangsrichtung verlaufende, taschenförmige Ausnehmungen (28, 28a; 28b, 29; 29b; 44 bis 47) aufweist, so dass zwischen den Ausnehmungen (28, 28a; 28b, 29; 29b; 44 bis 47) in der Drehebene angeordnete Verbindungsstege (24) ausgebildet sind, und wobei das Zahnrad (10; 10a; 10b) als Spritzgussteil ausgebildet ist, wobei die Ausnehmungen (28, 28a; 28b, 29; 29b; 44 bis 47) unterschiedliche Tiefen (t1, t2; t3 bis t6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem radial innerhalb der inneren Wand (21) angeordneten Bereich mehrere, in gleichmäßigen Winkelabständen zueinander angeordnete Anspritzstellen (31 bis 33) für Kunststoff im Bereich von sich radial erstreckenden Stegen (17 bis 19) vorgesehen sind, wobei die in Verlängerung der Stege (17 bis 19) angeordneten Ausnehmungen (29a) zumindest auf einer der Stirnseiten (26, 27) mit einer Erweiterung (38) ausgebildet sind, die in Richtung des Steges (17 bis 19) ragt.
Patent DE-102015004724-B4 (DE)
Title: Mit einem Anschluss ausgerüstete Rückhalteeinrichtung und Verbinder
Inventor: KURITA ATSUSHI
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-04-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verbinder (10), in welchem ein Gehäuse (30) ein äußeres Gehäuse (31), welches an einem Körper eines Fahrzeugs zu fixieren ist, und ein inneres Gehäuse (32) beinhaltet, um in das äußere Gehäuse (31) von einer inneren Seite des Fahrzeugs eingepasst zu werden, wobei eine mit einem Anschluss ausgerüstete Rückhalteeinrichtung (20) vollständig mit dem äußeren Gehäuse (31) zusammengebaut ist, indem wenigstens teilweise ein Anschluss (50) in eine einen Anschluss aufnehmende Kammer (38) auf einer Seite des äußeren Gehäuses (31) aufgenommen ist, nachdem sie vorübergehend mit dem inneren Gehäuse (32) durch ein wenigstens teilweises Aufnehmen des Anschlusses (50) in die den Anschluss aufnehmende Kammer (38) auf der Seite des inneren Gehäuses (32) zusammengebaut ist, wobei die mit einem Anschluss ausgerüstete Rückhalteeinrichtung (20) umfasst: wenigstens einen Anschluss (50), welcher wenigstens eine Vertiefung (57) beinhaltet, welche auf einer äußeren Umfangsoberfläche vorgesehen ist, und welcher wenigstens teilweise in wenigstens eine einen Anschluss aufnehmende Kammer (38) einzusetzen und in dieser aufzunehmen ist, welche in dem Gehäuse (30) ausgebildet ist; und eine Rückhalteeinrichtung (70), um wenigstens teilweise in das Gehäuse (30) montiert zu werden, während sie den Anschluss (50) zurückhält, wobei die Rückhalteeinrichtung (70) wenigstens einen einen Anschluss haltenden Abschnitt (74) für ein Halten des Anschlusses (50), indem er in die Vertiefung (57) eingepasst ist, und wenigstens einen verdickenden Abschnitt (78) beinhaltet, um wenigstens teilweise in einen Freiraum aufgenommen zu werden, welcher zwischen dem den Anschluss haltenden Abschnitt (74) und einer von vorderen und rückwärtigen Oberflächen der Vertiefung (57) in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102015100248-B4 (DE)
Title: Zeitsynchronisation zwischen Batteriecontrollermodulen für Parametermessungen
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-01-09
Granted: 2023-08-31
Abstract: Vorrichtung für ein Elektrofahrzeug (10) mit mindestens einem Mehrzellenbatteriepaket (14), die Folgendes umfasst:einen primären Controller (27), der an eine erste Mehrzahl von Zellen (26) gekoppelt ist, um einen vorbestimmten Parameter jeder Zelle (26) zu messen, wobei der primäre Controller (27) einen sich mit einer festen Frequenz wiederholenden Abtastmoment zum Abtasten des vorbestimmten Parameters jeder der ersten Mehrzahl von Zellen (26) bestimmt, undeinen sekundären Controller (32), der an eine zweite Mehrzahl von Zellen (31) gekoppelt ist, um den vorbestimmten Parameter jeder Zelle (31) der zweiten Mehrzahl zu messen, dadurch gekennzeichnet, dassder primäre Controller bei jedem Abtastmoment einen Synchronisationsimpuls generiert;wobei der sekundäre Controller (32) den Synchronisationsimpuls zum Starten (57) eines Impulsgenerators direkt vom primären Controller (27) empfängt, der mit einer Frequenz arbeitet, die ein vorbestimmtes Vielfaches der festen Frequenz des primären Controllers (27) ist, wobei der sekundäre Controller (32) vom Impulsgenerator generierte Impulse (67) zählt und einen sekundären Abtastmoment gemäß einem vorbestimmten Impulszählwert plant.
Patent DE-102015107293-B4 (DE)
Title: Videoanzeigevorrichtung, videoumschaltvorrichtung, und videoanzeigeverfahren
Inventor: YAMASHITA HIROAKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-05-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Videoanzeigevorrichtung, mit: einer Vielzahl von Videoausgabeeinheiten, die jeweils erste Videos aufnehmen oder empfangen und den ersten Videos entsprechende Videosignale ausgeben, einer Anzeige, die konfiguriert ist, um ein Video basierend auf dem ausgegebenen Videosignal von einer ausgewählten der Vielzahl von Videoausgabeeinheiten anzuzeigen; und einer Steuervorrichtung zum Umschalten des anzuzeigenden Videos zwischen den ausgegebenen Videosignalen der Vielzahl von Videoausgabeeinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Videoausgabeeinheiten jeweils weiterhin konfiguriert sind, um, wenn ein vorgegebenes Signal zum Umschalten von der Steuervorrichtung eingegeben wird, anstatt jener Videosignale, die die jeweiligen ersten Videos darstellen, nur für eine vorgegebene Zeitperiode Videosignale auszugeben, die zweiten Videos mit zuvor festgelegten Bildern entsprechen, und die Steuervorrichtung weiterhin konfiguriert ist, um das vorgegebene Signal zum Umschalten an alle der Vielzahl von Videoausgabeeinheiten auszugeben, und nachdem das vorgegebene Signal ausgegeben wurde, um innerhalb der vorgegebenen Zeitperiode, in der das jeweilige zweite Video ausgegeben wird, das an die Anzeige ausgegebene Videosignal auf das ausgegebene Videosignal jener Videoausgabeeinheit umschaltet, die das Ziel des Umschaltens ist, so dass nach Ablauf der vorgegebenen Zeitperiode, in der das zweite Video ausgegeben wird, das erste Video jener Videoausgabeeinheit, die das Ziel des Umschaltens ist, an die Anzeige ausgegeben wird.
Patent DE-102015203463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren zweier Bauteile
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-02-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Positionieren zweier Bauteile (1, 2) mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), das eine erste konkave Einbuchtung (1a) aufweist,- Bereitstellen eines zweiten Bauteils (2), das eine zweite konkave Einbuchtung (2a) aufweist, wobei die beiden Einbuchtungen (1a, 2a) einen geschlossenen Hohlraum bilden,- Bereitstellen eines Positionierungselements (3) und Positionieren der beiden Bauteile (1, 2), derart, dass das Positionierungselement (3) formschlüssig in die erste Einbuchtung (1a) und in die zweite Einbuchtung (2a) eingreift, wobei als Positionierungselement (3) eine Kugel verwendet wird und das Positionierungselement (3) in den Hohlraum eingebracht ist oder wird.
Patent DE-102015203670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System, Verfahren, Computerprogramm und Telekommunikationsnetz zum Lenken einer von einem Gefährdungsverursacher verursachten Gefahrensituation und zum Durchführen und/oder Unterstützen eines diesbezüglichen Einsatzes
Inventor: GIER PAUL
IPC: G08B25/12
Filed: 2015-03-02
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Lenken einer von einem Gefahrenverursacher verursachten Gefahrensituation und zum Durchführen und/oder zum Unterstützen eines diesbezüglichen Einsatzes, wobei sich die Gefahrensituation auf einen Gefahrenbereich (12) wie ein Gebäude oder eine Fläche beschränkt, umfassend – eine Anzahl von im Gefahrenbereich (12) angeordneten Alarmmeldern, welche aktiv von einer im Gefahrenbereich (12) befindlichen Person und/oder passiv durch das Überschreiten eines wählbaren Schwellenwertes auslösbar sind, wobei die Alarmmelder erste Signale ausgeben, die eine Information bezüglich der Position des ausgelösten Alarmmelders im Gefahrenbereich (12) enthalten, – eine Informationsaufnahmeeinrichtung (14), welche Informationen bezüglich der Gefahrensituation aufnimmt und in entsprechende weitere erste Signale umwandelt, – eine Umwandlungs- und Weiterleitungseinrichtung (18), welche die ersten Signale sammelt, bündelt und nach Erfordernis in ein einheitliches Format umwandelt und an eine Recheneinheit (22) weiterleitet, wobei die Recheneinheit (22) die ersten Signale verarbeitet, die Gefahrensituation aufbereitet und hieraus Handlungsvorschläge zum Unterstützen des Einsatzes generiert, – eine Anzeigeeinheit (26), welche die von der Recheneinheit (22) aufbereitete Gefahrensituation und generierten Handlungsvorschläge darstellt und dabei die von den Alarmmeldern und der Informationsaufnahmeeinrichtung (14) aufgenommenen Informationen und/oder weitere, die Gefahrensituation betreffende Informationen anzeigt, – eine Eingabeeinheit (28), mit welcher ein Benutzer die Handlungsvorschläge bestätigen, ablehnen, ergänzen, ändern oder durch eigene Handlungsvorschläge ersetzen kann, wobei die Handlungsvorschläge nach Bearbeitung durch den Benutzer in gerätebezogene Handlungsanweisungen und personenbezogene Handlungsanweisungen umgewandelt und der Recheneinheit (22) zugeführt werden und wobei die Recheneinheit (22) die Handlungsanweisungen in zweite Signale umwandelt und an die Umwandlungs- und Weiterleitungseinrichtung (18) und wahlweise weitere Geräte (44) weiterleitet, – eine Ausführungseinrichtung (30), welche die gerätebezogenen Handlungsanweisungen entsprechend den zweiten Signalen ausführt, wobei die ...
Patent DE-102015209966-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Hydrauliksystems
Inventor: POLLEX THOMAS
IPC: B60T15/48
Filed: 2015-05-29
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Befüllen eines Hydrauliksystems in einer Fertigungslinie (1), aufweisend:Einrichten eines Befüllzugangs des Hydrauliksystems, so dass dieser selektiv geöffnet und geschlossen werden kann,Öffnen des Befüllzugangs des Hydrauliksystems,Evakuieren des Hydrauliksystems über den Befüllzugang, so dass in dem Hydrauliksystem Unterdruck erzeugt wird,Befüllen des Hydrauliksystems mit Hydraulikflüssigkeit über den Befüllzugang, und Schließen des Befüllzugangs nach dem Befüllen des Hydrauliksystems,dadurch gekennzeichnet, dass der Befüllzugang nach dem Evakuieren und vor dem Befüllen des Hydrauliksystems bei unter Unterdruck stehendem Hydrauliksystem geschlossen wird, das Hydrauliksystem mit geschlossenem Befüllzugang in der Fertigungslinie (1) transportiert wird, nach dem Transportieren des Hydrauliksystems dessen Befüllzugang geöffnet wird und das Hydrauliksystem über den Befüllzugang nachevakuiert wird, so dass in dem Hydrauliksystem ein vordefinierter Unterdruck (p2) erzeugt wird, und dass das Befüllen des Hydrauliksystems nach dem Nachevakuieren des Hydrauliksystems durchgeführt wird.
Patent DE-102015219505-B4 (DE)
Title: Ritzelstartergetriebe mit korrigierter Zahnradgeometrie
Inventor: HINKE LARS
IPC: F16H55/08
Filed: 2015-10-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Ritzelstartergetriebe für eine Verbrennungskraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, wobei das Ritzelstartergetriebe ein Antriebsritzel (15) und ein Starterrad (16) aufweist, welche als aufeinander abwälzbar gelagerte Zahnräder ausgebildet sind und eine Qualitätsstufe nach DIN 3962 (08/1978) von 8 oder schlechter aufweisen, wobei zum Starten der Verbrennungskraftmaschine das Antriebsritzel (15) um eine Antriebsachse (22) und das Starterrad (16) um eine Starterachse (23) rotierbar sind und wenigstens ein Zahn des Antriebsritzels (15) in einer Antriebsbezugsebene, welche orthogonal zur Antriebsachse (22) ausgerichtet ist, ein Antriebsistprofil (2, 3) aufweist, wobei wenigstens ein Zahn des Starterrades (16) in einer Starterbezugsebene, welche orthogonal zur Starterachse (23) ausgerichtet ist, ein Starteristprofil aufweist, wobei die radial äußere Hälfte dieser Istprofile jeweils als Zahnkopfbereich (7) und die andere Hälfte als Zahnfussbereich (8) ausgebildet ist, wobei in der Antriebsbezugsebene ein Antriebssollprofil (1) für diesen Zahn des Antriebsritzels (15) vorgebbar ist und in der Starterbezugsebene ein Startersollprofil für diesen Zahn des Starterrades (16) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe S aus wenigstens einem diskreten Wert der Abweichung F antriebF  des Antriebsistprofils (2, 3) vom Antriebssollprofil (1) im Zahnfussbereich (8) des Antriebsritzels (15) und wenigstens einem diskreten Wert der Abweichung F starterK  des Starteristprofils vom Startersollprofil im Zahnkopfbereich des Starterrades kleiner ist als 0, wobei die Abweichungen in Richtung (4) zum Zahninneren (5) hin ein negatives Vorzeichen aufweisen.
Patent DE-102016000059-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung
Inventor: PFEIFFER-WAGNER KLAUS
IPC: H01R41/00
Filed: 2016-01-05
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie von einer Leitungsschiene auf eine entlang der Leitungsschiene bewegbare Abgreifschiene, umfassend: – zumindest ein Verbindungsgehäuse, wobei über das Verbindungsgehäuse die Leitungsschiene mechanisch mit der Abgreifschiene verbunden ist, – zumindest einen Combiclip, wobei der Combiclip mechanisch lösbar mit einem Teil des Außenumfangs des Verbindungsgehäuses in Eingriff gebracht ist und eine mechanische Verbindung zwischen dem Verbindungsgehäuse und einem Verbindungsträger erzeugt, – zumindest ein Powerplug-Gehäuse, wobei das Powerplug-Gehäuse mechanisch und von außen derart auf die Leitungsschiene und/oder auf die Abgreifschiene aufgebracht ist, dass durch das Powerplug-Gehäuse eine mechanische Verbindung zwischen dem Verbindungsgehäuse und der Leitungsschiene und/oder der Verbindungsschiene hergestellt ist, wobei der Combiclip zum Befestigen in einer Öffnung des Verbindungsträgers an einer einer Oberseite gegenüberliegenden Unterseite zumindest ein Unterseitenclipelement aufweist, wobei das Unterseitenclipelement derart ausgestaltet ist, dass sich dieses bei Beaufschlagung von Druckkraft auf den Combiclip in Richtung des Verbindungsträgers von selbst mit einer Berandung der Öffnung in dem Verbindungsträger mechanisch in Eingriff bringt, und wobei das Unterseitenclipelement in Form eines Hakens ausgebildet ist.
Patent DE-102016002095-B4 (DE)
Title: Rückstoßdämpfungssystem mit Strukturdämpfern
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F41C23/06
Filed: 2016-02-24
Granted: 2020-07-30
Abstract: Rückstoßdämpfungssystem für eine Schulterstütze (1) mit mindestens einem Führungssystem (10) und mit mindestens zwei Feder-Dämpfergliedern (50, 51; 150, 151),
 - wobei das Führungssystem (10) eine Stützbaugruppe (37) an einem an der Schulterstütze (1) befestigten Grundkörper (20) in mindestens einem Gelenk (11; 140, 141) mit einem Freiheitsgrad lagert,
 - wobei zwischen der Stützbaugruppe (37) und der Schulterstütze (1) mindestens zwei Feder-Dämpferglieder (50, 51; 150, 151) jeweils in Form eines Strukturdämpfers angeordnet sind,
 - wobei der einzelne Strukturdämpfer (50, 51; 150, 151) eine topfförmige Gestalt hat und
 - wobei die Strukturdämpfer (50, 51; 150, 151) paarweise nebeneinander oder hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016012061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb einer Halbleiterlichtquelle an einer 3-Phasenwechselspannung
Inventor: BRÜGGEMANN HELGE
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb von einer Halbleiterlichtquelle aus Reihenschaltungen (1) von Halbleiterübergängen (2), wobei mindestens eine Reihenschaltung am Anschlusspaar L1-N, mindestens eine Reihenschaltung am Anschlusspaar L2-N, mindestens eine Reihenschaltung am Anschlusspaar L3-N und mindestens eine Reihenschaltung an den Anschlusspaaren L1-L2, L2-L3 und L3-L1 einer 3-Phasenwechselspannung so betrieben werden, dass durch den Versatz der Phasenlagen eine Halbleiterlichtquelle mit einer Lichtfrequenz entsteht, die der 12-fachen Grundfrequenz der Netzspannung entspricht.
Patent DE-102016103210-B4 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung für Fahrzeug
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: B60W50/029
Filed: 2016-02-24
Granted: 2021-10-14
Abstract: Fahrtsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Fahrtsteuervorrichtung aufweist:eine vorwärtige Umgebungserkennungseinheit, die vorwärtige Umgebungsinformation durch Erkennung einer vorwärtigen Umgebung des Fahrzeugs erhält;einen Vorwärtige-Umgebungsinformations-Zuverlässigkeitsrechner, der eine Zuverlässigkeit der vorwärtigen Umgebungsinformation in einer vorbestimmten Weise berechnet;eine Karteninformationspeichereinheit, die Karteninformation in Bezug auf einen Fahrbereich des Fahrzeugs auf der Basis von eine Position des Fahrzeugs angebender Positionsinformation speichert;eine Karteninformationaktualisierungseinheit, die die Karteninformation aktualisiert, während eine Zuverlässigkeit der Karteninformation in einer vorbestimmten Weise berechnet wird;einen Steuerinformationselektor, der die Zuverlässigkeit der vorwärtigen Umgebungsinformation mit Aktualisierungsinformation in Bezug auf die Karteninformation vergleicht und eine der vorwärtigen Umgebungsinformation und der Karteninformation als während automatischer Fahrtsteuerung zu verwendende Information auswählt, undeine Automatischefahrtsteuerung-Ausführungseinheit, die die automatische Fahrtsteuerung auf der Basis der vom Steuerinformationselektor gewählten Information ausführt,wobei in einem Fall, wo die Zuverlässigkeit der Karteninformation nicht kleiner als der voreingestellte Wert ist und daher als hoch bestimmt werden kann, und die Aktualisierungszeit der Karteninformation älter als die voreingestellte Zeit ist, die Automatischefahrtsteuerung-Ausführungseinheit die automatische Fahrtsteuerung auf der Basis der Karteninformation nach Modifizierung der voreingestellten Steuerverstärkung auf eine geringere Steuerverstärkung als die voreingestellte Steuerverstärkung bei einer voreingestellten Geschwindigkeit ausführt.
Patent DE-102016107256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Aufgabegut in Feingut und Grobgut
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B07B4/06
Filed: 2016-04-19
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut in Form eines Gasfeststoffgemisches in Feingut und Grobgut,- mit einem Gehäuse (2), in dem ein um eine Achse (9) drehangetriebener Rotor (13) angeordnet ist, der von einem stationären zylindrischen Siebkorb (10) mit umfangseitiger Siebfläche umgeben ist,- mit einem Guteinlauf (21), der zur Zufuhr des Aufgabeguts axial in den Siebkorb (10) mündet,- wobei zur Förderung des Aufgabeguts in den Siebkorb (10) mindestens eine Förderschnecke (17) mit Schneckenwendel (18) und Förderschneckengehäuse (19) vorgesehen ist, deren Ende den Guteinlauf (21) bildet,- mit einem Grobgutaustrag (27), der axial aus dem Gehäuse (2) mündet und- mit einem Feingutabzug (7) zur Ausleitung des Feinguts nach dessen radialem Durchtritt durch den Siebkorb (10), dadurch gekennzeichnet, das die Vorrichtung einen Zulauf (22) für ein Prozessgas (23) aufweist, durch welchen das Prozessgas (23) dem Siebkorb (10) mit darin umlaufendem Rotor (13) zuführbar ist, wobei zwischen Förderschneckengehäuse (19) und Schneckenwendel (18) ein Strömungskanal (25) zur Führung des Prozessgases (23) gebildet ist.
Patent DE-102016201795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Fügeteilen
Inventor: BEHRENDT REINER NICO
IPC: B29C65/60
Filed: 2016-02-05
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Fügeteilen (10, 11) mittels mindestens eines Verbindungselements (100), wobei ein erstes Fügeteil (10) einen faserverstärkten Kunststoff aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Anordnen eines bei Wärmeeinwirkung expandierbaren oder bereits expandierten, schaumartigen Materials (17) in zumindest einer Kavität (16), wobei die Kavität (16) durch einen stiftförmigen Abschnitt (13) des Verbindungselements (100) hindurch angeordnet ist; undb) Ausüben einer axial gerichteten Kraft (18) auf das Verbindungselement (100); undc) Rotieren des Verbindungselements (100), derart, dass eine stoffschlüssige Verbindung mit dem ersten Fügeteil (10) aufgrund der erzeugten Reibwärme entsteht, und dass das schaumartige Material (17) von einem in die Kavität (16) eindringenden Materials des ersten Fügeteils (10) zusammengepresst wird.
Patent DE-102016209540-B4 (DE)
Title: Boost-steuerung zur verbesserung eines sram-schreibvorgangs
Inventor: BRACERAS GEORGE M
IPC: G11C8/08
Filed: 2016-06-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schaltung (400), die aufweist:- einen Schreibtreiber (410) einer Matrix eines statischen Direktzugriffsspeichers (SRAM); und- eine Boost-Schaltung (500; 600), die eine Schreibunterstützungs-Boost-Spannung (431 - 434) auf der Grundlage einer Stabilitätsunterstützungseinstellung, angewendet auf eine Wortleitung (134) der Matrix, dynamisch variiert,- wobei die auf die Wortleitung angewendete Stabilitätsunterstützungseinstellung eine Stabilitätsunterstützungseinstellung von einer Mehrzahl von Stabilitätsunterstützungseinstellungen ist, die von einer Stabilitätsunterstützungsschaltung (415) definiert werden, welche in einem Wortleitungstreiber (405) der Matrix enthalten ist, wobei jede Stabilitätsunterstützungseinstellung jeweils einen Spannungsverringerungswert aufweist, der eine Verringerung einer Wortleitungsspannung (421-424) der Wortleitung gegenüber eines Versorgungsspannungswerts (VCS) vorgibt,- wobei zu jeder Stabilitätsunterstützungseinstellung von der Mehrzahl der Stabilitätsunterstützungseinstellungen ein unterschiedlicher Wert der Schreibunterstützungs-Boost-Spannung gehört, wobei für jede der Stabilitätsunterstützungseinstellungen eine Differenz zwischen der Wortleitungsspannung und der Schreibunterstützungs-Boost-Spannung im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-102016220956-B4 (DE)
Title: Array-Substrat, Anzeigebildschirm und Anzeigevorrichtung, die diesen enthält
Inventor: MA YANGZHAO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-10-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Array-Substrat, das ein Basis-Substrat, eine Vielzahl von Pixel-Einheiten, die sich auf dem Basis-Substrat befinden, sowie eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode umfasst, die sich innerhalb der Pixel-Einheiten befinden; wobeidie erste Elektrode sich oberhalb der zweiten Elektrode befindet;die erste Elektrode einen ersten streifenförmigen Öffnungsbereich umfasst, der sich in einer ersten Richtung erstreckt, wobei der erste Öffnungsbereich ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst;eine orthogonale Projektion eines Durchlassbereiches der Pixel-Einheiten auf das Basis-Substrat eine orthogonale Projektion eines Teils des ersten Öffnungsbereiches zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende auf das Basis-Substrat abdeckt; undeine orthogonale Projektion eines Nicht-Durchlassbereiches der Pixel-Einheiten auf das Basis-Substrat orthogonale Projektionen des ersten Endes und des zweiten Endes auf das Basis-Substrat abdecktdadurch gekennzeichnet, dassdas Array-Substrat des Weiteren Abtastleitungen und Datenleitungen umfasst, die einander schneiden, und für einen Winkel α zwischen der ersten Richtung und einer Richtung, in der die Abtastleitungen verlaufen, 75°≤α≤86° gilt; unddie erste Elektrode des Weiteren einen zweiten streifenförmigen Öffnungsbereich, der in Verbindung mit dem ersten Ende steht, sowie einen dritten streifenförmigen Öffnungsbereich umfasst, der in Verbindung mit dem zweiten Ende steht, wobei sich der zweite Öffnungsbereich und der dritte Öffnungsbereich in der Richtung erstrecken, in der die Abtastleitungen verlaufen, und der zweite Öffnungsbereich sowie der dritte Öffnungsbereich sich jeweils an zwei einander gegenüberliegenden Seiten des ersten Öffnungsbereiches befinden.