baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103310-U1 (DE)
Title: Zweiadriges paralleles Stromkabel
IPC: H01B13/26
Filed: 2015-06-24
Abstract: Zweiadriges paralleles Stromkabel, das ein zweiadriges paralleles Stromkabel ist, das zwei parallel nebeneinander liegende isolierte Stromkabel, ein Metallfolie-Harz-Band, das diese beiden isolierten Stromkabel bedeckt, indem es sie durch längsseitige Anfügung bündelt, ein erstes Harzband, das um die Außenseite dieses Metallfolie-Harz-Bandes spiralförmig gewickelt wird, ein zweites Harzband, das auf das o. a. erste Harzband in einer Richtung spiralförmig gewickelt wird, die sich von der Richtung, in die dieses erste Harzband spiralförmig gewickelt ist, unterscheidet, aufweist, wobei die Wicklungssteigung des o. a. ersten Harzbandes höchstens 5 mm beträgt.
Patent DE-202015106424-U1 (DE)
Title: Fahrbare Gehhilfe
IPC: B62K3/16
Filed: 2015-11-25
Abstract: Fahrbare Gehhilfe mit einem Fahrwerk (23), einem Rahmen (25) und einer Auflage (1) für ein Bein einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halterung (7) aufweist, mittels derer mindestens eine Gehstütze (8) zum Transport an der Gehhilfe lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202016003572-U1 (DE)
Title: Türhebeband für Holz u. Ganzglastüren DIN links / DIN rechts verwendbar
IPC: E05D3/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Sie sind dadurch gekennzeichnet das der Führungsbolzen die Befestigung von Holz und Glastüren vorsieht.
Patent DE-202016005951-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Brikettieren von bei Schleifprozessen anfallenden und Kühlschmiermittel aufweisenden Spänen kleiner 1 mm aus legiertem Werkzeugstahl und damit hergestelltes Brikett
IPC: C22B1/248
Filed: 2016-09-24
Abstract: Einrichtung zum Brikettieren von bei Schleifprozessen anfallenden und Kühlschmiermittel aufweisenden Spänen (1) kleiner 1 mm aus legiertem Werkzeugstahl mit einer Pressform (2) zur Aufnahme der Späne (1) und einer Vorrichtung zum Verdichten der Späne (1) in der Pressform (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Brikettieren eine durch einen aufgebrachten Druck und einen fließenden elektrischen Strom die Späne (1) miteinander verschweißende Einrichtung ist, wobei Kühlschmiermittel ausgepresst wird und/oder Kühlschmiermittel gleichzeitig durch die Erwärmung der Späne (1) verbrennt, verdampft und/oder verdunstet.
Patent DE-202016100152-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-01-14
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Unterwasser-Beleuchtungsvorrichtung, umfassend eine Lichtquelle (3), die an einem Körper (1) lösbar befestigt ist, der in einer Aufnahme (17) anbringbar ist, wobei an der Aufnahme (17) ein Handgriff (8) lösbar befestigt ist und die Lichtquelle (3) von einem Lampenschirm (18) und einem Reflektor (19) mindestens bereichsweise umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (17) mit den darin angeordneten Bauteilen in seiner Position am Handgriff (8) veränderbar ist.
Patent DE-202016100546-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Öffnen von Beuteln aus einem Folienmaterial
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-02-04
Abstract: Hilfsvorrichtung (100) zum Öffnen von Beuteln (16) aus einem Folienmaterial, umfassend eine auf einer Platte (30) angebrachte Haftfläche (32).
Patent DE-202016103388-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: F24F13/075
Filed: 2016-06-27
Abstract: Luftausströmer mit einem Gehäuse (12), mit mehreren Lamellen (21, 27), die horizontal oder vertikal verlaufen und schwenkbar in dem Gehäuse (12) angeordnet und zu einer Luftaustrittsöffnung (17) im Gehäuse (12) ausgerichtet sind, wobei die Lamellen (21, 27) durch eine Einstellvorrichtung (24) gemeinsam und gleich ausgerichtet durch eine Schwenkbewegung aus einer Ausgangsposition (26) in eine Schwenkposition zur Änderung der Ausströmrichtung ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (21, 27) unabhängig von der Ansteuerung der Einstellvorrichtung (24) mit zumindest einem Stellelement (51) aus einer Formgedächtnislegierung zur Einstellung einer diffusen Luftströmung ansteuerbar sind.
Patent DE-202016103612-U1 (DE)
Title: Schleifbandaufnahmeadapter für Dekupiermaschinen
IPC: B24B23/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Schleifbandaufnahmeadapter (20) einer Dekupiermaschine aufweisend – einen Grundkörper (22), der an einem Schwingarm (2, 4) der Dekupiermaschine befestigbar ist und der einen ersten Klemmbereich (44) aufweist, – eine Klemmplatte (24), die einen zweiten Klemmbereich (46) aufweist, – ein Befestigungsmittel (26, 28, 32, 34, 36), mit dem die Klemmplatte (24) am Grundkörper (22) so befestigbar ist, dass der erste (44) und der zweite Klemmbereich (46) einander zugewandt sind, und zwischen dem ersten Klemmbereich (44) und dem zweiten Klemmbereich (46) ein Schleifband (50) in einem Endabschnitt (52) aufnehmbar und mit dem Befestigungsmittel (26, 28, 32, 34, 36) zwischen den beiden Klemmbereichen (44, 46) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmbereiche (44, 46) als Klemmflächen (44, 46) ausgebildet sind, zwischen die der Endabschnitt (52) des Schleifbands (50), den Endabschnitt (52) vollflächig fixierend, zur Anlage bringbar ist.
Patent DE-202016103884-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Verriegelungsvorrichtung
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-07-18
Abstract: Gargerät, umfassend zumindest einen innerhalb zumindest eines Gehäuses angeordneten Innenraum mit zumindest einer mittels zumindest einem Verschlußelement (1) verschließbaren Öffnung, umfassend zumindest eine zumindest ein Verriegelungselement (5, 5‘) umfassende Verriegelungsvorrichtung (3), wobei das Verschlußelement (1) mittels des Verriegelungselements (5, 5‘) zumindest indirekt an dem Gehäuse festlegbar ist und die Verrieglungsvorrichtung (3) zumindest ein Manipulationselement (7) umfasst, das derart mit dem Verriegelungselement (5, 5‘) in Wirkverbindung steht, dass mittels einer Ausrichtungs- und/oder Positionsveränderung des Manipulationselementes (7) das Verriegelungselement (5, 5‘) mittels zumindest einer ersten Bewegung aus zumindest einer ersten Stellung in zumindest eine zweite Stellung bewegbar ist und mittels zumindest einer zweiten Bewegung aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (5, 5‘) bei der ersten Bewegung translatorisch in eine erste Richtung (R1, R1‘) auf das Gehäuse zu und bei der zweiten Bewegung translatorisch in eine der ersten Richtung (R1, R1‘) entgegengesetzte, zweite Richtung (R2, R2‘) bewegbar ist.
Patent DE-202016103890-U1 (DE)
Title: Kommissioniersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-07-18
Abstract: Kommissioniersystem (1), aufweisend – mindestens ein Regal (11, 12), das mehrere Lagerfächer (113, 123) aufweist, – mindestens ein Regalbediengerät (21), das parallel zu zumindest einem Abschnitt des Regals (11, 12) verfahrbar angeordnet ist, und das eingerichtet ist, um Objekte (6) in den Lagerfächern (113, 123) abzulegen und aus den Lagerfächern (113, 123) zu entnehmen, – mehrere Speicherfächer (121), die eingerichtet sind, um von dem Regalbediengerät (21) befüllt zu werden, und – mindestens ein Transportgerät (31), das eingerichtet ist, um einem Speicherfach (121) alle darin enthaltenen Objekte (6) zu entnehmen.
Patent DE-202016107490-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Förderung von flüssigen Medien in einer Anlage zum Imprägnieren oder Überziehen von Bauteilen
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-12-29
Abstract: Förderereinrichtung (10) zur Förderung von flüssigen Medien in einer Anlage zum Imprägnieren oder Überziehen von Bauteilen, mit einem sich längserstreckenden Rohrkörper (5) und einer zur Erzeugung einer Förderwirkung mit dem Rohrkörper (5) in Wirkverbindung stehenden Pumpeneinheit, die einen in einem Längsbereich des Rohrkörpers (5) angeordneten Pumpenkörper (7), eine an einem kopfseitigen Ende des Rohrkörpers (5) angeordnete Pumpenantriebseinheit (1) und eine Welle (9) umfasst, die innerhalb des Rohrkörpers (5) verläuft und die Pumpenantriebseinheit (1) mit dem Pumpenkörper (7) zur Übertragung der Antriebsleistung verbindet, wobei von dem Rohrkörper (5) stromab des Pumpenkörpers (7) eine Zweigleitung (2) abzweigt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Zweigleitung (2) und der Pumpenantriebseinheit (1) innerhalb des Rohrkörpers (5) eine Anordnung zur Druckentlastung vorhanden ist.
Patent DE-202017000442-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk für den Einsatz an einer Exo-Prothese
IPC: A61F2/60
Filed: 2017-01-26
Abstract: Kugelgelenk für die Prothetik, dadurch gekennzeichnet, dass es in zwei Elemente unterteilt ist (6, 7), von dem mindestens das äußere Element wiederum durch mindestens eine Trennung (9) in mindestens zwei Teile getrennt ist (6', 6'').
Patent DE-202017001394-U1 (DE)
Title: Löffelabstreifer
IPC: A47G21/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Löffelabstreifer zum Anbringen, insbesondere an Speisengefäßen, dadurch gekennzeichnet, bestehend vorzugsweise aus flexiblem Material mit einer Klemmaufnahmeöffnung (3) (3a) und das an seinen längenbegrenzten Enden je eine konkave Ausnehmung (1) (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202017003234-U1 (DE)
Title: Ladestation, insbesondere vorgesehen zum Laden von Akkumulatoren von E-Bikes und/oder Elektroautos
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ladestation (1), insbesondere vorgesehen zum Laden von Akkumulatoren von E-Bikes und/oder Elektroautos (2), mit einem Ladeschrank (3), wobei der Ladeschrank (3) wenigstens ein Ladefach (4) zur Anordnung und/oder zum Laden eines Akkumulators mittels eines dem Ladefach (4) zugeordneten, einen Steckanschluss aufweisenden Ladegeräts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ladefach (4) wenigstens ein weiteres Ladegerät zugeordnet ist.
Patent DE-202017003791-U1 (DE)
Title: Schaukelkufe
IPC: A47C3/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Umbau von Sitzmöbel (Stühle und Sitzbänke mit Stollen) in schaukelfähige Sitzmöbel, bestehend aus zwei identischen Schaukelkufen, die eine stufenlose Positionierung der Sitzmöbel auf den Schaukelstufen ermöglicht. Die Schaukelkufen sind gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Ein starrer Grundkörper (1), der so geformt ist, dass er auf seiner Unterseite, die die Rollfläche bildet, gewölbt ist und auf seiner Oberseite eine plane oder gewölbte Stellfläche mit seitlichem Anschlag (4) enthält. Ein beweglicher Anschlag (3) presst die Stuhlbeine, bzw. Stollen mittels Schraubenvorrichtung (2) (nach Stand der Technik) kraftschlüssig gegen den feststehenden Anschlag der Kufe (4). Nach Stand der Technik können die beiden Kufen auch kraftschlüssig an die Stollen fest verbunden werden.
Patent DE-202017007476-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Reiheneinheit zum Verteilen von Körnern
IPC: A01C7/08
Filed: 2017-11-15
Abstract: Reiheneinheit (100), vorzugsweise Reiheneinheit (100) zur Verbindung mit einer Trägerkonstruktion (201) eines mobilen landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (200), insbesondere zum Ziehen der Reiheneinheit (100), wobei die Reiheneinheit (100) zum Verteilen von Körnern auf oder in einem Boden dient, mit:- einem Vereinzelungsaggregat (1), wobei vorzugsweise das Vereinzelungsaggregat (1) eine Kammer mit einem Aufnahmebereich zur Aufnahme der Körner und zumindest ein um eine Drehachse drehbares Vereinzelungsorgan zum Vereinzeln der Körner aufweist, und- einer Bodenbearbeitungseinrichtung (2) zum Bearbeiten des Bodens, vorzugsweise zur Erzeugung einer Furche (F) im Boden, dadurch gekennzeichnet, dass- das Vereinzelungsaggregat (1) von einer ersten Trageinrichtung (T1) getragen wird und die Bodenbearbeitungseinrichtung (2) von einer zweiten Trageinrichtung (T2) getragen wird und vorzugsweise die erste Trageinrichtung (T1) und die zweite Trageinrichtung (T2) als separate Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-202017101632-U1 (DE)
Title: Steckeranordnung und Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung eines Gegensteckverbinders an einem Steckverbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-03-21
Abstract: Verriegelungseinrichtung (5) zur Verriegelung eines Gegensteckverbinders (4) an einem Steckverbinder (2) mit einem Verschlussstück (6), das einen Rasthaken (9, 10) zur Verrastung mit einer Rastkontur (11) des Gegensteckverbinders (4) hat und zur lagefixierbaren Anordnung zum Steckverbinder (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (5) eine Verriegelungsklammer (7) mit einem Zapfen (14) und einem im Abstand zu dem Zapfen (14) angeordneten Verriegelungsarm (17) hat, wobei der Zapfen (14) zum Eintauchen in eine Aufnahmeöffnung (15) der Rastkontur des Gegensteckverbinders (4) und der Verriegelungsarm (17) zum Übergreifen des Rasthakens ausgebildet ist.
Patent DE-202017102515-U1 (DE)
Title: Elektronikmodulsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Elektronikmodulsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend- ein Verkleidungsteil (1) aus einem polymeren Werkstoff und- wenigstens ein mit dem Verkleidungsteil (1) verbundenes oder an diesem angeordnetes Elektronikmodul (2),wobei das Verkleidungsteil (1) eine, bei bestimmungsgemäßer Verwendung am Kraftfahrzeug, sichtbare Außenseite (3) und eine der Außenseite (3) gegenüberliegende Innenseite (4) aufweist, und wobeidas Verkleidungsteil (1) wenigstens einen an die Außenseite (3) angrenzenden und einstückig mit dem Verkleidungsteil (1) geformten Flanschbereich (5) aufweist, oder wobeiein Bereich der Außenseite (3) des Verkleidungsteils (1) von einem zusätzlichen Abdeckelement verdeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Teilabschnitt (6) des Flanschbereichs (5) oder ein von dem Abdeckelement verdeckter Aufnahmebereich einstückig zusammen mit dem Verkleidungsteil (1) hergestellt und/oder ausgebildet ist, und der Teilabschnitt (6) oder der Aufnahmebereich eine formschlüssige Aufnahme (7) für das Elektronikmodul (2) bildet.
Patent DE-202017104989-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung
IPC: C12M1/107
Filed: 2017-08-18
Abstract: Rührvorrichtung zum Durchmischen eines in einem Substratbehälter (2) befindlichen Substrats, umfassend eine Rühreinheit (3) und eine, in Gebrauchsstellung vor der Rühreinheit (3) vorgesehenen Strömungsrampe (4), die dabei derart angeordnet ist, dass die Strömungsrampe (4) die Bewegungsrichtung der von der Rühreinheit (3) in Gebrauchsstellung erzeugtem Substratströmung ablenkt, bevorzugt nach oben ablenkt.
Patent DE-202018000453-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Reißverschluss für Staubschutzfolien
IPC: E04H15/58
Filed: 2018-01-30
Abstract: Selbstklebender Reißverschluss für Staubschutzfolien dadurch gekennzeichnet, dass ein etwa 2,5 Meter langer Reißverschluss auf der Rückseite mit einem Adhäsionskleber versehen ist.
Patent DE-202018005390-U1 (DE)
Title: Induktionswerfer
IPC: H02K41/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Induktionswerfer - elektromagnetische Vorrichtung, bestehend aus Lauf (1) und Geschoß (2), dadurch gekennzeichnet, dass die kinetische Energie des Geschosses durch Drei - oder Mehrphasenstrom gebildetes laufendes Magnetfeld erreicht wird.
Patent DE-202018101070-U1 (DE)
Title: Ziehkissenvorrichtung
IPC: B30B15/16
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ziehkissenvorrichtung (100), umfassend:eine Kissenauflage (110);einen Fluiddruckzylinder (120), der konfiguriert ist, um die Kissenauflage (110) auf und ab zu bewegen; undeinen geschlossenen Fluiddruckkreislauf (150),wobei der geschlossene Fluiddruckkreislauf (150) umfasst:eine Ziehkissendruck-Erzeugungsleitung (152), die mit einer Ziehkissendruck-Erzeugungskammer (120a) des Fluiddruckzylinders (120) verbunden ist;eine erste Systemdruckleitung (156), die mit einem ersten Akkumulator (154) verbunden ist, der konfiguriert ist, um Hydraulikfluid zu akkumulieren, das einen ersten Systemdruck aufweist, der für den Absenkungsprozess des Fluiddruckzylinders (120) geeignet ist;eine absenkende Druckerzeugungsleitung (153), die mit der der Kissenauflage-absenkende Druckerzeugungskammer (120b) des Fluiddruckzylinders (120) verbunden ist;eine zweite Systemdruckleitung (159), die mit einem zweiten Akkumulator (155) verbunden ist, der konfiguriert ist, um Hydraulikfluid zu akkumulieren, das einen zweiten Systemdruck aufweist, der niedriger als der erste Systemdruck ist, wobei die zweite Systemdruckleitung (159) für einen Knockout-Prozess geeignet ist;ein Pilotantriebstyp-Logikventil (158), das zwischen der Ziehkissendruck-Erzeugungsleitung (152) und der ersten Systemdruckleitung (156) bereitgestellt wird und als ein Hauptentlastungsventil betreibbar ist, wenn der Ziehkissenprozess durchgeführt wird; undein Pilotentlastungsventil (160), das zwischen der Ziehkissendruck-Erzeugungsleitung (152) und der ersten Systemdruckleitung (156) bereitgestellt wird und das konfiguriert ist, um Pilotdruck zum Steuern des Logikventils (158) zu erzeugen,wobei das Hydraulikfluid in den geschlossenen Fluiddruckkreislauf (150) auf eine druckbeaufschlagte Art und Weise eingefüllt wird,wobei der geschlossene Fluiddruckkreislauf (150) keine Fluiddruckpumpe umfasst, die konfiguriert ist, um das Hydraulikfluid druckzubeaufschlagen und einzuspeisen, undwobei in der ersten Systemdruckleitung (156) und der zweiten Systemdruckleitung (159) in dem geschlossenen Fluiddruckkreislauf (150) das Hydraulikfluid druckbeaufschlagt werden kann, in dem lediglich die Ziehkissenkraft von der Kissenauflage (110) durch den Fluiddruckzylinder (120) in einem Zykluszeitraum der Kissenauflage (110) angelegt wird, der den Ziehkissenprozess und den Knockout-Prozess umfasst.
Patent DE-202018101462-U1 (DE)
Title: Armgelenk für einen Manipulator und Manipulator
IPC: B25J9/10
Filed: 2018-03-15
Abstract: Armgelenk für einen Manipulator (M), der einen Motor (5) mit einem Getriebe (G) aufweist, wobei das Armgelenk (1) ein um eine Getriebedrehachse (g) drehbares Getrieberad (2) aufweist, wobei das Getrieberad (2) in einem Gehäuse (3) des Armgelenks (1) drehbar gelagert angeordnet ist und an zumindest einer seiner Stirnseiten (21) einen Adapter (22) aufweist und wobei der Adapter (22) an seiner von der Stirnseite (21) der Getrieberades (2) abgewandten Seite (23) eine bezüglich der Getriebedrehachse (g) zentrale Öffnung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Öffnung (24) ein Innengewinde (25) aufweist.
Patent DE-202018103828-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer gerichteten Beschleunigungskraft und Fahrzeug
IPC: F03G3/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung einer gerichteten Beschleunigungskraft, insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Grundelement, wenigstens einem ersten Führungselement (10), das zur Rotation um ein Rotationszentrum (2) an dem Grundelement gelagert ist, und mit wenigstens einem ersten Massenelement (M), das bewegbar in oder an dem ersten Führungselement (10) aufgenommen ist,
 wobei das erste Führungselement (10) durch das wenigstens eine erste Massenelement (M) in wenigstens ein erstes Volumen (11a) und ein zweites Volumen (12a) unterteilt ist,
 wobei wenigstens ein erster Fluidanschluss (11b) an dem ersten Führungselement (10) zur strömungsmäßigen Verbindung mit dem ersten Volumen (11a) vorgesehen ist,
 wobei das erste Massenelement (M) derart in oder an dem ersten Führungselement (10) aufgenommen ist, dass das erste Massenelement (M) mittels einer Druckdifferenz zwischen dem ersten Volumen (11a) und dem zweiten Volumen (12a) entlang des ersten Führungselements (10) verschiebbar ist,
 wobei das erste Massenelement (M) derart gezielt entlang des ersten Führungselements (10) verschiebbar ist, dass während einer Rotation des ersten Führungselements (10) mittels dem ersten Massenelement (M) eine bedarfsweise ausgerichtete Kraft erzeugbar ist.
Patent DE-202018107140-U1 (DE)
Title: Einlage für Lebensmittelverpackungen
IPC: B65D81/18
Filed: 2018-12-13
Abstract: . Mehrlagig aufgebaute Saugmatte als Einlage für Lebensmittelverpackungen mit einer Basisschicht (3), einer Schicht aus einem absorbierenden Material (4) auf Basis von Zellstofffasern und einer Deckschicht (2), wobei die Basisschicht (3) und die Deckschicht (2) an mindestens 2 Seiten die Schicht aus absorbierendem Material (4) überragen und zumindest die Deckschicht (2) für Flüssigkeiten durchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das absorbierende Material eine unter Zersetzung CO-liefernde Verbindung und Zitronensäure und/oder Weinsäure enthält.
Patent DE-202019001730-U1 (DE)
Title: Klebesystem mit hoher Brandschutzklasse
IPC: E04B1/64
Filed: 2019-04-17
Abstract: System zum innen- oder außenseitigen Abdichten von Hauswänden (1) bestehend aus einer auf die abzudichtende Hausfläche (7) aufzulegende Dampfbremse (2, 3) und aus einer auf die abzudichtende Hausfläche (7) auftragbaren Klebemasse (5, 6) zum Verkleben der Dampfbremse (2, 3) mit Teilen der Hausfläche (7) und aus einem Klebeband (4) zum Verkleben von Rändern und Stößen der Dampfbremse (2, 3), wobei die Dampfbremse (2, 3), die Klebemasse (5, 6) und das Klebeband (4) einer Brandschutzklasse zuzuordnen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfbremse (2, 3) nicht brennbar oder schwer entflammbar ausgebildet ist und mindestens einer der folgenden Brandschutzklassen zuzuordnen ist:
 nach DIN EN 13501: A1; A2-s1,d0; A2-s2,d0; B-s1,d0; B-s2,d0; C-s1,d0; C-s2,d0 oder
 DIN 4102: A1, A2, B1,
 wobei die Klebemasse (5, 6) und/oder das Klebeband (4) normal entflammbar ausgebildet und einer schlechteren Brandschutzklasse als die Dampfbremse (2, 3) wie folgt zuzuordnen ist:
 DIN EN 13501: D; E,
 DIN 4102: B2.
Patent DE-202019002916-U1 (DE)
Title: Stützsystem zum Tragen eines Teils eines Bauwerks
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-07-10
Abstract: Stützsystem (1) zum Tragen eines Teils eines Bauwerks, umfassend eine höhenverstellbare Stützsäule (2) an deren bodenseitigen Ende eine Fußplatte (11) und an deren gegenüberliegenden Ende eine Kopfplatte (50) angeordnet ist, wobei die Stützsäule (2) aus einem Gewindebolzen (12) und einer Gewindehülse (20) besteht, die koaxial miteinander verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kopfplatte (50) und der Stützsäule (2) eine Steckverbindung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019005420-U1 (DE)
Title: Schleif-/Fräsvorrichtung
IPC: B28D7/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Schleif-/Fräsvorrichtung (1) für Oberflächen (7), wie Betone, Asphalte, Estriche, Beschichtungen, Putze usw., umfassend ein Gehäuse (2), einen Motor (3), einen drehbar im Gehäuse angeordneten und mittels dem Motor antreibbaren Fräs- und/oder Schleifteller (4), sowie eine Kupplungsvorrichtung (11) zum mechanischen Ankuppeln der Schleif-/Fräsvorrichtung an eine komplementäre Kupplungsvorrichtung (13.11) eines Baustellenfahrzeugs (13), wie einem Kompaktlader, Radlader, Bagger, Roboter u.s.w., wobei die Schleif-/Fräsvorrichtung frei schwingend an dem Baustellenfahrzeug aufhängbar ausgebildet ist, um eine parallele Ausrichtung des Fräs- und/oder Schleiftellers (4) zu der zu bearbeitenden Oberfläche (7) und dadurch eine gleichmäßig tiefe Bearbeitung im Bearbeitungsbereich zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (2.1) als radiale Begrenzung des Gehäuses (2) und koaxial zur Drehachse des Fräs- und/oder Schleiftellers (4), in Richtung zu einer parallel zur Fräs- und/oder Schleiftellerebene liegenden Arbeitsebene hin ausgerichtet ist, um die von der Schleif-/Fräsvorrichtung (1) zu bearbeitenden Oberfläche (7) gegen Austritt von Material, insbesondere durch den Fräs- und/oder Schleifteller (4) abgetragenes Material (7.1) und/oder Staub (7.2), einzuhausen.
Patent DE-202019100737-U1 (DE)
Title: Kanister
IPC: B65D25/42
Filed: 2019-02-08
Abstract: Kanister (1) für Flüssigkeiten mit einer verschließbaren Ausgabeöffnung (9) und einem Ausgabestutzen (5), wobei die Krümmung des Ausgabestutzens (5) in dessen Längsrichtung veränderbar einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabestutzen (5) an dem Kanister (1) einstückig angeformt ist und dass der Ausgabestutzen (5) derart formbar ist, dass sich dieser Ausgabestutzen (5) von einer Anschlussöffnung (4) des Kanisters (1) ausgehend entlang einer der Seitenflächen (7) des Kanisters (1) erstreckt.
Patent DE-202019101247-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter
IPC: B60R15/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Aufnahmebehälter für ein Campingfahrzeug, wie z. B. Wohnmobil, Wohnwagen oder dergleichen, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Wasseraufnahmeraum (3) zur Aufnahme von Frischwasser und einem vom Wasseraufnahmeraum (3) getrennten Gasflaschenaufnahmeraum (4) zur Aufnahme mindestens einer Gasflasche.