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Patent DE-102018130750-A1 (DE)
Title: Passives klangverbesserungssystem für ein fahrzeug
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K11/18
Filed: 2018-12-03
Abstract: Eine Antriebsstrangkomponente für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse und einem mechanischen System, das im Gehäuse angeordnet ist. Das mechanische System stellt dem Fahrzeug Antriebskraft bereit. Ein passives Klangverbesserungssystem beinhaltet eine Halterung, die am Gehäuse montiert ist. Die Halterung ist selektiv abgestimmt, um auf eine oder mehrere ausgewählte Frequenzen der Antriebsstrangkomponente zu reagieren.
Patent DE-102018131657-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine mit einem von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine antreibbaren Antriebsrad (1) und einem mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Drehmoments drehfest verbindbaren Abtriebsrad (2), wobei abtriebsseitig am Abtriebsrad (2) zwischen diesem und dem Antriebsrad (1) wirkende Drehfedermittel (6) angeordnet und letztere an der vom Abtriebsrad (2) abgewandten Außenseite zumindest teilweise durch einen Deckel (7) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der den Drehfedermitteln (6) zugewandten Innenseite des Deckels (7) in einem radial äußeren Bereich zumindest eine durch Umformen hergestellte erste Erhebung (10) vorgesehen ist und die Drehfedermittel (6) mit einem radial außen liegenden Federschenkel (8) an zumindest der ersten Erhebung (10) nach radial innen abgestützt sind.
Patent DE-102018132630-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Fensterscheiben mit steuerbarer Transparenz
Inventor: BUSCHBECK JAN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere für den Transport von Personen, mit wenigstens einem Fenster (6, 7, 8) mit einem Fensterglas, dessen Transparenz veränderlich ist. Um die Wahrscheinlichkeit der Traumatisierung von Fahrgästen oder Fahrern im Falle eines Unfalls zu reduzieren, ist das Fahrzeug mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Transparenz des Fensterglases versehen, wobei bei Eintritt eines Ausnahmefahrzustandes die Transparenz des Fensterglases durch die Steuereinrichtung verringerbar ist.
Patent DE-102018200037-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Ausbildung von Strukturelementen mit schräg geneigten Oberflächen
Inventor: EL-KHOURY MIKHAEL
IPC: G02B27/10
Filed: 2018-01-03
Abstract: Optische Anordnung zur Ausbildung von Strukturelementen mit schräg geneigten Oberflächen, bei der ein Laserstrahl in mindestens zwei Teilstrahlen geteilt und diese auf ein optisches Element auf eine Oberfläche gerichtet sind Das optische Element ist senkrecht zu den optischen Achsen translatorisch auslenkbar oder mindestens zwei optische Elemente werden entweder einzeln oder gemeinsam um eine Achse gedreht, so dass deren Einfallswinkel θ auf die jeweilige Oberfläche veränderbar ist. Ein optisches Element, das eine Bewegung ausführt, ein fokussierendes optisches Element ist, wodurch der Einfallswinkel θ der auf die jeweilige Oberfläche auftreffenden Teilstrahlen veränderbar ist oder ein optisches Element eine reflektierenden Oberfläche aufweist, mit der die Teilstrahlen in einem Winkel größer 0 ° auf die Oberfläche umlenkt und Teilstrahlen in Abhängigkeit des bei einer translatorischen Bewegung zurück gelegten Weges der Einfallswinkel θ beeinflussbar ist oder die Teilstrahlen auf eine reflektierende Fläche auftreffen, die in einem Winkel ungleich 0 ° ausgerichtet ist, und die so reflektierten Teilstrahlen auf eine weitere reflektierende Fläche auftreffen und dabei mindestens eines dieser beiden optischen Elemente oder beide optischen Elemente um eine Achse A drehbar sind.
Patent DE-102018200039-A1 (DE)
Title: Differenzspannungs-Messvorrichtung
Inventor: WANG JIAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-01-03
Abstract: Es wird eine Differenzspannungs-Messvorrichtung mit einer verbesserten Messgenauigkeit vorgesehen. Eine Differenzverstärkungseinheit (240) gibt eine Spannung in Entsprechung zu einer Differenzspannung zwischen einer durch den ersten Kondensator (C1) gehaltenen Spannung und einer durch den zweiten Kondensator (C2) gehaltenen Spannung aus. Ein µCOM (210) verbindet eine Batteriezelle (Cen) mit beiden Enden des ersten Kondensators (C1) und verbindet die Zellenbatterie (Cen) mit beiden Enden des zweiten Kondensators (C2), nachdem der erste Kondensator (C1) die Spannung über die Zellenbatterie (Cen) hält. Ein Schalter (SW51) trennt die elektrische Verbindung zwischen dem ersten Kondensator (C1) und der negativen Elektrode der Zellenbatterie (Cen). Der µCOM (210) schaltet, nachdem der erste Kondensator (C1) die Spannung über die Zellenbatterie (Cen) hält, den Schalter (SW51) aus.
Patent DE-102018201614-A1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für einen Kraftfahrzeugantrieb nebst Verfahren
Inventor: HEIDL ROLAND
IPC: B60K6/547
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Verbrennungsmotor (6) und einen elektrischen Antrieb, einen Nachrüst-Satz für ein vorhandenes Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor (6) und ein Verfahren für das Nachrüsten eines vorhandenen Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor (6).Durch den Nachrüstsatz kann ein vorhandenes Kraftfahrzeug, das mit einem Verbrennungsmotor (6) angetrieben wird, nachträglich mit einem zusätzlichen elektrischen Antrieb ausgerüstet werden. Der Nachrüstsatz umfasst einen E-Motor (5) und ein Getriebegehäuse mit Eingriffsfenster (18) oder ein Teil eines Getriebegehäuses mit Eingriffsfenster (18) für ein Kraftfahrzeuggetriebe sowie eine Kupplung, durch die der E-Motor (5) mit einem Gang des Kraftfahrzeuggetriebes durch das Eingriffsfenster (18) hindurch gekuppelt werden kann. Der E-Motor (5) ermöglicht eine rein elektrische Fahrweise.
Patent DE-102018204507-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, Verfahren zum Betreiben einer solchen Parksperre, Getriebe und Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER RUPERT
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (18) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Welle (12) des Kraftfahrzeugs drehfest verbindbaren Parksperrenrad (20), mit wenigstens einem Sperrelement (22), und mit einem Aktor (30), mittels welchem das Sperrelement (22) zwischen wenigstens einer das Parksperrenrad (20) gegen eine Drehung sichernden Sperrstellung und wenigstens einer das Parksperrenrad (20) für eine Drehung freigebenden Freigabestellung bewegbar ist, umfassen wenigstens ein Federelement (34), welches mittels des Aktors (30) während des in die Sperrstellung erfolgenden Bewegens des Sperrelements (22) zu spannen ist und dadurch in der Sperrstellung des Sperrelements (22) eine Federkraft bereitstellt, mittels welcher der Aktor (30) bei der Bewegung des Sperrelements (22) in die Freigabestellung zu unterstützen ist.
Patent DE-102018206531-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: GUDLIN MARIO
IPC: F16D25/0638
Filed: 2018-04-27
Abstract: Eine Kupplungsanordnung (1) ist mit an- und mit abtriebsseitigen Kupplungselementen (7, 8) versehen, die mittels einer Anpresseinrichtung (15) ein- oder ausrückbar und mittels einer Abstützeinrichtung (20) gegen eine von der Anpresseinrichtung (15) aufgebrachte Anpresskraft abstützbar sind. Eine Strömungsmittelversorgung (10) weist zumindest eine auf die Kupplungselemente (7, 8) ausgerichtete Zuleitung (25) auf, der eine Steuereinrichtung (32) zugeordnet ist, die mit wenigstens einer in Abhängigkeit von der Position der Anpresseinrichtung wirksamen Steuereinheit (30) zwischen die Zuleitung (25) und die Kupplungselemente (7, 8) greift, um dort in einer ersten Position einen Verschluss der Zuleitung (25) zur Trennung der Kupplungselemente (7, 8) von der Strömungsmittelversorgung (10) und in einer zweiten Position eine Freigabe der Zuleitung (25) zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen derselben und den Kupplungselementen (7, 8) zu bewirken.
Patent DE-102018207346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts sowie Hörgerät
Inventor: BEST SEBASTIAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (2) angegeben, wobei das Hörgerät (2) aus Schallsignalen der Umgebung ein Eingangssignal (E) erzeugt, wobei das Hörgerät (2) eine Signalverarbeitung (4) aufweist, welche ausgebildet ist, das Eingangssignal (E) zu modifizieren und dadurch ein Ausgangssignal (A) zu erzeugen, wobei die Signalverarbeitung (4) zur Modifizierung des Eingangssignals (E) eine automatische Verstärkungsregelung (10) aufweist, welche einen Kompressor (12) aufweist, welcher mit einem Kompressionsschema (K) betreibbar ist, wobei die Umgebung in mehrere Richtungen unterteilt ist, von welchen eine mittels einer Richtungsbestimmungseinheit (14) als eine relevante Richtung (R) ausgewählt wird, wobei das Eingangssignal (E) richtungsabhängig modifiziert wird, indem der Kompressor (12) mit einem Kompressionsschema (K) betrieben wird, welches abhängig von der relevanten Richtung (R) eingestellt wird, sodass Schallsignale aus der relevanten Richtung (R) gegenüber Schallsignalen aus anderen Richtungen hervorgehoben werden. Weiter wird ein entsprechendes Hörgerät (2) angegeben.
Patent DE-102018207586-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G11/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine mit einer Fahrzeugachse verbundene Längsblattfeder (2), wobei eine erste Anbindungsstelle (2.3) sowie eine zweite Anbindungsstelle (2.4) der Längsblattfeder (2) schwenkbar mit einem Fahrzeugaufbau (30) verbunden sind und ein erster Federabschnitt (2.1) von der ersten Anbindungsstelle (2.3) ausgehend unter der zweiten Anbindungsstelle (2.4) hindurch verläuft. Um eine optimierte Achsaufhängung mit zweistufiger Federung zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein zweiter Federabschnitt (2.2) sich an den ersten Federabschnitt (2.1) anschließt und oberhalb von diesem zur zweiten Anbindungsstelle (2.4) verläuft, und die Längsblattfeder (2) derart verformbar ist, dass die zweite Anbindungsstelle (2.4) oberhalb einer Grenzlast wenigstens indirekt am ersten Federabschnitt (2.1) anliegt.
Patent DE-102018208316-A1 (DE)
Title: Ansaugkammer für eine Betriebsmittelpumpe, Betriebsmittelpumpe sowie Betriebsmittelbehälter
Inventor: KOSTORZ PETER
IPC: F02M37/04
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Ansaugkammer für eine Betriebsmittelpumpe zum Ansaugen von in einem Betriebsmittelbehälter eines Kraftfahrzeuges gespeicherten Betriebsmittel. Die Ansaugkammer ist eingerichtet, einen durch Schwappbewegungen des Betriebsmittels im Betriebsmittelbehälter verursachten Unterdruck in der Ansaugkammer zumindest zu reduzieren. Gleichsam umfasst die hier offenbarte Technologie eine Betriebsmittelpumpe sowie einen Betriebsmittelbehälter.
Patent DE-102018209012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Orientierung einer bewegbaren Vorrichtung
Inventor: GUT JUERGEN
IPC: G01P15/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Orientierung einer bewegbaren Vorrichtung, umfassend die Schritte- Ermitteln eines Maßes für die Änderung der Orientierung anhand Daten zumindest einer ersten Sensoreinrichtung,- Vergleichen des Maßes mit einem vorgegebenen Schwellwert,- Bei einem Überschreiten des Schwellwertes, Einschalten einer zweiten Sensoreinrichtung, falls diese sich in einem abgeschalteten Zustand befindet und Ermitteln der Orientierung mittels der ersten Sensoreinrichtung und der zweiten Sensoreinrichtung,- Bei einem Unterschreiten des Schwellwerts oder wenn das Maß gleich dem Schwellwert ist, Abschalten der zweiten Sensoreinrichtung, falls diese sich in einem eingeschalteten Zustand befindet und Ermitteln der Orientierung mittels der ersten Sensoreinrichtung.
Patent DE-102018212147-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: GODA YUICHI
IPC: G01S13/48
Filed: 2018-07-20
Abstract: In einer Radarvorrichtung (1), wenn ein Abstand basiert auf einem Sichtbereich, der von der Radarvorrichtung (1) benötigt wird, als ein Abstand d bestimmt wird, Übertragungsantennen (Tx) nebeneinander mit einem Antennenintervall, das größer ist als der Abstand in einer ersten Anordnungsrichtung, die senkrecht zu einer Abstrahlrichtung eines Übertragungssignals ist, angeordnet sind, Empfangsantennen (Rx) nebeneinander in Antennenintervallen, die größer sind als der Abstand d in einer zweiten Anordnungsrichtung, die parallel zu der ersten Anordnungsrichtung ist, und die Übertragungsantennen (Tx) und die Empfangsantennen (Rx) bilden virtuelle Empfangsantennen (VR), die eine Antennenanordnung aufweisen, die wenigstens einen Teil umfasst, in dem ein virtuelles Antennenintervall der Abstand d oder weniger ist.
Patent DE-102018212586-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Zuordnen eines Anschlusses eines Flüssigkeitsverteilers zu einer Sensoreinheit
Inventor: ZERWAS CHRISTOPHER
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zum Zuordnen eines Anschlusses (123) eines Flüssigkeitsverteilers (122) zu einer Sensoreinheit (110) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Der Flüssigkeitsverteiler (122) umfasst eine Mehrzahl von Anschlüssen (123) zum Anschluss von Flüssigkeitsleitungen (114) zu einer Mehrzahl von Sensoreinheiten (110) des Fahrzeugs (100). Eine Sensoreinheit (110) umfasst einen Sensor (111), der eingerichtet ist, Sensordaten (115) durch eine Erfassungsschicht (116) zu erfassen. Des Weiteren umfasst eine Sensoreinheit (110) eine Reinigungseinheit (112, 113), die eingerichtet ist, Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsleitung (114) der Sensoreinheit (110) auf die Erfassungsschicht (116) aufzubringen. Das Verfahren (300) umfasst das Bewirken (301) einer Flüssigkeitszufuhr in eine an einem ersten Anschluss (123) der Mehrzahl von Anschlüssen (123) angeschlossene Flüssigkeitsleitung (114). Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Erfassen (302) von Sensordaten (115) anhand des Sensors (111) einer ersten Sensoreinheit (110) der Mehrzahl von Sensoreinheiten (110). Des Weiteren umfasst das Verfahren (300) das Bestimmen (303), auf Basis der Sensordaten (115), ob die Flüssigkeitsleitung (114) der ersten Sensoreinheit (110) mit dem ersten Anschluss (123) verbunden ist.
Patent DE-102018214062-A1 (DE)
Title: Laststeuerung und Laststeuerverfahren
Inventor: SHIOZAKI TOMOHIRO
IPC: H03K17/12
Filed: 2018-08-21
Abstract: Eine Vielzahl von Halbleiterrelais ist zwischen einer Stromquelle und Lasten vorgesehen. Die Halbleiterrelais haben eine Funktion einer Stromerfassung zum Erfassen eines durch sie fließenden Stroms. Die Lasten sind jeweils mit den Ausgangsanschlüssen verbunden. Eine Schalteinheit wählt willkürlich ein Verbindungsziel der Halbleiterrelais aus der Vielzahl von Ausgangsanschlüssen aus und schaltet es um. Ein Mikrocomputer steuert die Schalteinheit auf der Grundlage der Erfassungsergebnisse eines Stroms, der durch die Halbleiterrelais fließt, und stellt die Anzahl der Halbleiterrelais ein, die mit der gleichen Last verbunden sind und parallel miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018216753-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für eine wassergebundene Einrichtung
Inventor: SCHULZ VEIKO
IPC: H02J4/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (100) für eine wassergebundene Einrichtung (101) und insbesondere ein entsprechendes Verfahren, mit einem ersten Gleichspannungsbus (11) für eine erste Gleichspannung und mit einem zweiten Gleichspannungsbus (12) für eine zweite Gleichspannung, mit einer ersten Energiequelle (21), welche zumindest drei speisende elektrische Verbindungen (51,52,53) zu den Gleichspannungsbussen (11,12) aufweist, wobei zumindest einer der Gleichspannungsbusse (11,12) Abschnitte (61,62,63,64,65, 66,67) aufweist.
Patent DE-102018218947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätsbestimmung einer Flüssigkeit, Tankvorrichtung
Inventor: SCHUETT KLAUS-VOLKER
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zur Qualitätsbestimmung einer Flüssigkeit (3), insbesondere eines Abgasnachbehandlungsmittels, mit zumindest einer in einem die Flüssigkeit (3) aufbewahrenden Tank (2) anordenbaren Prüfeinheit (9), die zumindest einen Ultraschallwandler (10) zum Aussenden und Empfangen eines Ultraschallsignals (11) und zumindest eine erste Ultraschallreflektorfläche (12) zum Zurückreflektieren des ausgesandten Ultraschallsignals (11) zu dem zumindest einen Ultraschallwandler (10) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (8) ein metallisch oder keramisch ausgebildetes Trägerelement (13) aufweist, das die erste Ultraschallreflektorfläche (12) aufweist und an dem der Ultraschallwandler (10) derart beabstandet zu der ersten Ultraschallreflektorfläche (12) angeordnet ist, dass das Ultraschallsignal (11) zwischen dem Ultraschallwandler (10) und der ersten Ultraschallreflektorfläche (12) einen trägerelementfreien Bereich (14) durchläuft.
Patent DE-102018219963-A1 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: BROUILLET SYLVIE
IPC: A45F3/14
Filed: 2018-11-21
Abstract: Rucksack (200) umfassend erste und zweite Mittel zur lösbaren Befestigung einer Gürteltasche (300) in einer von mindestens einer ersten und einer zweiten Position, wobei das erste und das zweite Mittel ausgebildet sind, um einen Gürtel (310) der Gürteltasche (300) aufzunehmen.
Patent DE-102018221327-A1 (DE)
Title: Kühlgerät mit Kalenderfunktion
Inventor: IHLE HANS
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Kühlgerät (1) weist mindestens ein Kühlfach (4, 5) und eine Steuereinrichtung (7) zum Einstellen einer jeweiligen Soll-Kühlfachtemperatur (Ts1, Ts2) für das mindestens eine Kühlfach (4, 5) auf, wobei das Kühlgerät (1) eine Kalenderfunktion mit über mindestens eine Nutzerschnittstelle (2, 8) programmierbaren Kalendereinträgen aufweist, anhand derer für mindestens ein Kühlfach (4, 5) mindestens eine auswählbare Soll-Kühlfachtemperatur (Ts1, Ts2) mit mindestens einem auswählbaren Zeitblock verknüpfbar ist und die Steuereinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, die jeweilige Soll-Kühlfachtemperatur (Ts1, Ts2) eigenständig anhand der Kalendereinträge einzustellen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushaltskühlgeräte, die nachträglich mit einer Kalenderfunktion nachgerüstet werden können oder worden sind.
Patent DE-102019000053-A1 (DE)
Title: Pultrudate mit Erhebungen und Rillen
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pultrudat (1) mit in Längsrichtung (L) verlaufenden Fasern und einer Harzmatrix, die die Fasern umgibt und einer Ober- und Unterseite (2, 4), wobei die Oberseite (2) durchlaufende Erhebungen (5) und/oder Rillen (3) aufweist und die Unterseite (4) durchlaufende Rillen (3) oder Erhebungen (5) aufweist, die derart angeordnet sind, dass Erhebungen (5) und Rillen (3) des einen Pultrudates (1) mit Rillen (3) und Erhebungen (5) es benachbarten Pultrudates (1') zusammenwirken.
Patent DE-102019004608-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren einer elektronischen Recheneinrichtung mittels eines Energiemanagementsystems sowie Energiemanagementsystem
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60W20/12
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktualisieren einer elektronischen Recheneinrichtung (18) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (10) mittels eines Energiemanagementsystems (12) des Kraftfahrzeugs (10), bei welchem zum Aktualisieren ein Datensatz (20) von einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (22) mittels des Energiemanagementsystems (12) heruntergeladen wird und eine Restenergie eines elektrischen Energiespeichers (24) des Kraftfahrzeugs (10) mittels des Energiemanagementsystems (12) bestimmt wird und in Abhängigkeit eines prädizierten Aktualisierungsenergiebedarfs für die Aktualisierung und der bestimmten Restenergie die Aktualisierung durchgeführt wird, wobei ein Wegstreckenenergiebedarf zum Zurücklegen einer zukünftigen vorgegebenen Wegstrecke (26) für das Kraftfahrzeug (10) mittels des Energiemanagementsystems (12) bestimmt wird und zusätzlich in Abhängigkeit des bestimmten Wegstreckenenergiebedarfs die Aktualisierung durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Energiemanagementsystem (12).
Patent DE-102019007950-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIEFER SEBASTIAN
IPC: F16C3/14
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelwelle (16), mit einem Wellenzapfen (20), mit einem Hubzapfen (26), und mit wenigstens einem innerhalb der Kurbelwelle (16) verlaufenden, eine Eintrittsöffnung (32) und eine Austrittsöffnung (46) aufweisenden und von einem Schmiermittel durchströmbaren Schmiermittelkanal (30). Es ist wenigstens ein innerhalb der Kurbelwelle (16) angeordnetes, an einer in Strömungsrichtung des den Schmiermittelkanal (30) durchströmenden Schmiermittels zwischen der Eintrittsöffnung (32) und der Austrittsöffnung (46) angeordneten Stelle fluidisch mit dem Schmiermittelkanal (30) verbundenes und teilweise durch eine Wandung (52) der Kurbelwelle (16) und teilweise durch einen relativ zu der Wandung (52) verschiebbaren Schieber (54) begrenztes Speichervolumen (50) vorgesehen, in welchem das Schmiermittel zumindest vorübergehend zu speichern ist.
Patent DE-102019008132-A1 (DE)
Title: Transmissionsriemen und Mitnehmerseil für Getriebe
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-11-22
Abstract: Der Transmissionsriemen oder das Mitnehmerseil ist dadurch gekennzeichnet dass die Mitnehmer in der Summe dem Umfangsanteil 0,1416 mal Durchmesser entsprechen.
Patent DE-102019008650-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum fahrzeugexternen Beladen oder Entladen von in einen Laderaum eines Transportfahrzeugs anordenbaren Regalen
Inventor: SCHWOHL VOLKER
IPC: B65G67/04
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum fahrzeugexternen Beladen oder Entladen von in einen Laderaum eines Transportfahrzeugs anordenbaren Regalen (2, 2A, 2B), mit einer fahrbaren Trägereinheit (3), auf welche ein jeweiliges der Regale (2, 2A, 2B) aufsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Trägereinheit (3) Halteelemente (9, 16, 17) angeordnet sind, die mit wenigstens zwei unterschiedlichen Regaltypen (A, B) korrespondieren.
Patent DE-102019008704-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen elektrischen Stromes, Verwendung und Verfahren
Inventor: OLEYNIK MICHAEL
IPC: H01R25/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen elektrischen Stromes, nämlich Steckdosenanordnung, mit mindestens einem Steckdosenmittel, insbesondere mehrere Steckdosenmittel, insbesondere Steckdosenleiste, umfassend eine Sprinklerampulle, die durch Hitze auslösbar ist, wodurch Löschgas erzeugbar ist, nämlich durch vorbestimmte Temperatur, insbesondere unter 190 °C, angeordnet an einem vorbestimmten Bereich oder mehrerer vorbestimmter Bereiche einer Steckdosenanordnung, an oder in einer stromführenden Leitung, insbesondere einem N-Leiter und/oder einem L-Leiter, in Reihe mit einem oder mehreren Steckdosenmitteln, die insbesondere in Parallelschaltung angeordnet sind, insbesondere innerhalb eines Steckdosenanordnungsgehäuses.
Patent DE-102019100360-A1 (DE)
Title: LED-Nachrüstleuchte
Inventor: FANG WENQI
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-01-09
Abstract: Eine Lampe umfasst einen hohlen Grundkörper, eine oder mehrere LED-Filamenteinheiten und mindestens eine Endkappe. Die mindestens eine Endkappe umfasst ein Verbindungsteil und eine Anschlusskappe. Der hohle Grundkörper ist von einer ersten Seite mechanisch mit dem Verbindungsteil verbunden und die Anschlusskappe ist von einer zweiten Seite mechanisch mit dem Verbindungsteil verbunden. Die eine oder mehreren LED-Filamente werden vom Verbindungsteil mechanisch gehalten.