baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010040247-B4 (DE)
Title: Solenoid-Antriebsventil und Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit diesem
Inventor: IMAI KEITA
IPC: F02M51/00
Filed: 2010-09-03
Granted: 2022-12-08
Abstract: Solenoid-Antriebsventil, mit:einer Spule (30), die ein magnetisches Feld erzeugt, wenn eine elektrische Energie der Spule (30) zugeführt wird, um die Spule (30) zu erregen;mindestens einem stationären Kern (40, 82, 821), der in einem Bereich platziert ist, in dem das magnetische Feld bei Erregung der Spule (30) gegenwärtig ist;einem ersten beweglichen Kern (50), der relativ zu einem ersten Kernabschnitt des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) beweglich ist;einem Ventilelement (20), das eingerichtet ist, um sich zusammen mit dem ersten beweglichen Kern (50) zu bewegen, wenn der erste bewegliche Kern (50) in Richtung des ersten Kernabschnitts des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) durch eine zwischen dem ersten beweglichen Kern (50) und dem ersten Kernabschnitt des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) bei Erregung der Spule (30) erzeugten Anziehungskraft bewegt wird;einem zweiten beweglichen Kern (60, 66, 661), der eingerichtet ist, um sich relativ zu einem zweiten Kernabschnitt des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) zu bewegen, wobei der erste bewegliche Kern (50), der mindestens eine stationäre Kern (40, 82, 821) und der zweite bewegliche Kern (60, 66, 661) eingerichtet sind, einen magnetischen Kreis zu bilden; undeiner Vorspanneinrichtung (64, 54, 56, 65, 70, 75) zum Vorspannen des ersten beweglichen Kerns (50) in Richtung des ersten Kernabschnitts des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) durch Anlegen eines Fluiddrucks von einer Druckkammer (54), die an einer entgegengesetzten Seite des ersten beweglichen Kerns (50) gebildet ist, die sich entgegengesetzt des ersten Kernabschnitts des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) befindet, durch Leiten eines Fluiddrucks, der in einem beweglichen Bereich (65, 68, 681) des zweiten beweglichen Kerns (60, 66, 661) erzeugt wird, zu der Druckkammer (54), wenn der zweite bewegliche Kern (60, 66, 661) in Richtung des zweiten Kernabschnitts des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) durch eine zwischen dem zweiten beweglichen Kern (60, 66, 661) und dem zweiten Kernabschnitt des mindestens einen stationären Kerns (40, 82, 821) bei Erregung der Spule (30) erzeugten Anziehungskraft bewegt wird.
Patent DE-102010062998-B4 (DE)
Title: Leuchte mit einem rohrförmigen Leuchtenkorpus, Verfahren zum Herstellen einer derartigen Leuchte sowie ein Abstandselement
Inventor: SENFT CHRISTIAN
IPC: F21V27/00
Filed: 2010-12-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Leuchte (10) mit einem rohrförmigen Leuchtenkorpus (12), wobei in dem rohrförmigen Leuchtenkorpus (12) mindestens ein erstes (16) und ein zweites Leitungsbündel (18) oder mindestens eine erste (16) und eine zweite Leitung (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorkonfektionierte Verdrahtung (14) als Ganzes in den Leuchtenkorpus (12) einschiebbar oder einziehbar ist, wobei die vorkonfektionierte Verdrahtung (14) zumindest das erste (16) und das zweite Leitungsbündel (18) oder die erste (16) und die zweite Leitung (18) umfasst, welche durch eine Abstandshaltevorrichtung (22) zumindest bereichsweise in einem variabel vorgebbaren Abstand (D) zueinander verwindungssteif fixiert sind.
Patent DE-102010063772-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbetten einer sigma-förmigen Halbleiterlegierung in Transistoren durch Anwenden einer gleichmäßigen Oxidschicht vor dem Ätzen der Aussparungen
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2010-12-21
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Oxidschicht auf freiliegenden Oberflächenbereichen eines aktiven Gebiets auf der Grundlage einer vordefinierten Solldicke der Oxidschicht, wobei das aktive Gebiet vor der Bildung der Oxidschicht darauf ausgebildet eine Gateelektrodenstruktur aufweist, wobei die Oxidschicht gebildet wird durch Ermitteln einer Anfangsdicke eines Oxidmaterials, das auf den freiliegenden Oberflächenbereichen ausgebildet ist, und Steuern eines Oxidationsprozesses unter Anwendung der Anfangsdicke und der vordefinierten Solldicke als Steuerparameter;  Ausführen einer Sequenz aus nasschemischen Ätzprozessen derart, dass die Oxidschicht entfernt wird und eine Aussparung in dem aktiven Gebiet erzeugt wird;  Bilden eines Halbleitermaterials in der Aussparung; und  Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem aktiven Gebiet.
Patent DE-102011000404-B4 (DE)
Title: Umkehrsystem mit zweigeteilter Hülse in Kulissenform
Inventor: HASSELBACH DIETER
IPC: F41G1/38
Filed: 2011-01-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Bei einem Umkehrsystem für Zielfernrohre mit einer Führungshülse in der eine Linearkulisse angeordnet ist, wobei eine Außenhülse mit einer Außenkulisse axialfest und drehbar auf der Führungshülse gelagert ist, und in der Führungshülse eine Fassung mit einem optischen Element und mit einem die Linearkulisse und die Außenkulisse durchdringenden Führungsstift axialverschieblich gelagert ist, sieht die Erfindung vor, dass der Führungsstift eine erste Hülse und eine zweite Hülse aufweist, wobei beide Hülsen auf einer gemeinsamen Achse gelagert sind, und die erste Hülse innerhalb der Außenkulisse bewegbar ist und die zweite Hülse innerhalb der Linearkulisse bewegbar ist.
Patent DE-102011001346-B4 (DE)
Title: Rauscharme Bandlückenreferenzen
Inventor: VYNE ROBERT L
IPC: G05F3/30
Filed: 2011-03-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Bandlückenspannungsreferenz, die Folgendes umfasst:mehrere kaskadierte PTAT-Spannungsschaltungen und mehrere erste Stromquellen, wobei jede Schaltung erste bis vierte Transistoren (QN1, QN2, QN3, QN4) des gleichen Leitfähigkeitstyps aufweist, die jeweils einen Emitter, eine Basis und einen Kollektor aufweisen, wobei die Basis des ersten Transistors (QN1) mit einer gemeinsamen Verbindung des Emitters des zweiten Transistors (QN2) und des Kollektors des vierten Transistors (QN4) verbunden ist, die Basis des vierten Transistors (QN4) mit einer gemeinsamen Verbindung des Emitters des dritten Transistors (QN3) und des Kollektors des ersten Transistors (QN1) verbunden ist, der Kollektor des dritten Transistors (QN3) mit einer gemeinsamen Verbindung der Basen des dritten und des zweiten Transistors (QN3, QN2) und mit einer jeweiligen ersten Stromquelle verbunden ist;Schaltungen zum Zuführen von Strom (IB) zum Kollektor des zweiten Transistors (QN2);wobei die Emitterfläche (NA) des dritten Transistors (QN3) größer ist als die Emitterfläche (A) des ersten Transistors (QN1) und die Emitterfläche (NA) des vierten Transistors (QN4) größer ist als die Emitterfläche (A) des zweiten Transistors (QN2);mehrere zweite Stromquellen;wobei der Emitter des ersten Transistors (QN1) der ersten kaskadierten PTAT-Spannungsschaltung mit einem Stromversorgungsanschluss verbunden ist, wobei der Emitter des vierten Transistors (QN4) der letzten kaskadierten PTAT-Spannungsschaltung mit dem Stromversorgungsanschluss über eine letzte der mehreren zweiten Stromquellen gekoppelt ist und der Ausgabe einer PTAT-Ausgangsspannung dient;wobei der Emitter der vierten Transistoren (QN4) in allen kaskadierten PTAT-Spannungsschaltungen - mit Ausnahme der letzten - mit dem Stromversorgungsanschluss durch eine jeweilige der zweiten Stromquellen und mit dem Emitter des ersten Transistors (QN1) der nächsten der kaskadierten PTAT-Spannungsschaltungen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Schaltungen zum Zuführen von Strom (IB) zum Kollektor der zweiten Transistoren (QN2) eine Spannungsquelle ist und dassdie Bandlückenreferenz des Weiteren mehrere erste Widerstände (R6, R7) umfasst, wobei der zweite Transistor (QN2) aller kaskadierten PTAT-Spannungsschaltungen mit Ausnahme der letzten durch einen jeweiligen der ersten Widerstände mit der Spannungsquelle verbunden ist, wobei die ersten Widerstände (R6, R7) jeweils einen jeweiligen Widerstandswert aufweisen, der so ausgewählt ist, dass eine Kollektor-Basis-Spannung von null für die zweiten Transistoren (QN2) aller kaskadierten PTAT-Spannungsschaltungen erzeugt wird.
Patent DE-102011002006-B4 (DE)
Title: Ansteuereinheit für einen elektrischen Motor und motorisierte Gerätschaft, die diese Ansteuereinheit verwendet
Inventor: MATSUDA NAOKI
IPC: H02K11/33
Filed: 2011-04-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ansteuereinheit (8) eines elektrischen Motors (7), der einen in Relation zu einem Stator (15) drehbaren Rotor (21) aufweist, zum Drehen und Anzusteuern des Rotors (21) relativ zu dem Stator (15), wobei die Ansteuereinheit (8) aufweist:ein Leistungsmodul (40), das durch ein Einsetzen von einer Vielzahl von Leistungstransistoren (51-58, 61-68), die einer Spule (18) einen Ansteuerstrom zuführen, die um den Stator (15) oder den Rotor (21) gewickelt ist, sowie von Verdrahtungen (70-75), welche die Leistungstransistoren (51-58, 61-68) verbinden, in einen Kunstharzguss (42), der mittels Kunstharzgießen in Form einer Platte ausgebildet ist, gebildet wird; undein elektronisches Bauteil (43, 44, 45), das in einer Platinendickenrichtung des Leistungsmoduls (40) bereitgestellt ist und mit den Verdrahtungen (70-75) des Leistungsmoduls (40) elektrisch verbunden ist, wobeidas elektronische Bauteil (43, 44, 45) Zuleitungsdrähte (431, 441, 451) aufweist, die sich aus einem Hauptkörper desselben erstrecken, unddie Zuleitungsdrähte (431, 441, 451) an dem Leistungsmodul (40) in der Platinendickenrichtung des Leistungsmoduls (40) hindurchtreten und innerhalb von Löchern (46), die auf einer Seite des Leistungsmoduls (40) ausgebildet sind, die dem Hauptkörper des elektronischen Bauteils (43, 44, 45) gegenüberliegt, mit den Verdrahtungen (70-75) des Leistungsmoduls (40) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102011005905-B4 (DE)
Title: Schalter für eine Übertragungsstrecke für Hochspannungs-Gleichstrom
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H02J3/36
Filed: 2011-03-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: Schalter für eine Hochspannungsgleichstrom-Übertragungsstrecke, aufweisend:- eine Reihenschaltung aus einer ersten und einer zweiten Schalteinrichtung (3, 5), wobei die erste Schalteinrichtung (3) zur Stromunterbrechung ausgestaltet ist und die zweite Schalteinrichtung (5) zur Spannungsisolation ausgestaltet ist,- eine Einrichtung (4) zum Aufbau eines Gegenstromes gegen den Strom in der Übertragungsstrecke zur Absenkung des Stroms durch die Schalteinrichtungen (3, 5), wobei die Einrichtung (4) zum Aufbau eines Gegenstromes einen Hochspannungskondensator (21) sowie in Serie dazu einen dritte Schalteinrichtung (22) in Form eines gasisolierten Leistungsschalters umfasst und parallel zur ersten Schalteinrichtung (3) geschaltet ist.
Patent DE-102011011675-B4 (DE)
Title: Halter für Anhaltekelle
Inventor: SCHULZE DIRK
IPC: B60Q1/50
Filed: 2011-02-17
Granted: 2013-02-21
Abstract: Halter (2) für eine Anhaltekelle (4), die einen Kellenkörper (24) und einen Griff (16) aufweist, mit einer im Innenraum eines Kraftfahrzeuges befestigbaren Halteplatte (6), einer an der Halteplatte (6) angeordneten Aufnahmeschale (10) und einer Klemmvorrichtung (22) zum Einklemmen der Anhaltekelle (4) in einer Transportposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (22) wenigstens ein Federelement (20) umfasst, das derart angeordnet ist, dass die Anhaltekelle (4) mit dem Kellenkörper (24) zwischen dem wenigstens einen Federelement (20) und der Aufnahmeschale (10) einklemmbar ist.
Patent DE-102011012663-B4 (DE)
Title: Messerhalterung zur Befestigung eines Hackmessers
Inventor: KLOTH HARTMUTH
IPC: B27L11/00
Filed: 2011-02-28
Granted: 2014-07-03
Abstract: Messerhalterung zur Befestigung eines Hackmessers (4) an der Messertrommel einer Holzhackmaschine mit einer Halteplatte (2), welche lösbar an der Messertrommel festlegbar ist und einer Gegenhalterplatte (3), welche an der Halteplatte (2) durch eine Einstellvorrichtung (21) verschieblich zu dieser angeordnet ist, wobei zwischen Halteplatte (2) und Gegenhalterplatte (3) das Hackmesser (4) geklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (21) eine in der Halteplatte (2) drehbar gelagerte Einstellwelle (7) aufweist, an deren unteren, der Halteplatte (2) abgewandten freien Ende sich ein exzentrisch zur Mittelachse der Einstellwelle (7) angeordneter Einstellnocken (26) befindet, welcher in eine Ausnehmung (27) der Gegenhalterplatte (3) eingreift.
Patent DE-102011015415-B4 (DE)
Title: Druckmethanisierung von Biomasse
Inventor: LEMMER ANDREAS DR
IPC: C12P5/02
Filed: 2011-03-29
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Biogas mit einem Methangehalt von mindestens 80 Vol.-%, umfassend den Schritt des Umsetzens eines Perkolats durch methanogene Mikroorganismen zu Biogas,wobei die Umsetzung in einem unter Überdruck betriebenen Reaktor durchgeführt wird,wobei der Überdruck zumindest teilweise durch die Gasproduktion der methanogenen Mikroorganismen erzeugt wird,wobei die Umsetzung zumindest teilweise bei einem Überdruck von 2 bis 100 bar durchgeführt wird,wobei das Perkolat eine Flüssigkeit ist, welche organische Säuren, Alkohole und/oder lösliche Zucker enthält, undwobei der Reaktor mit einem Druck betrieben wird, bei welchem die weitere Aufbereitung des Biogases und/oder dessen Einspeisung in das Erdgasnetz ohne weitere Verdichtung erfolgen kann.
Patent DE-102011015680-B4 (DE)
Title: Rolle für einen Bandförderer
Inventor: KIM WON-JIN
IPC: B65G39/09
Filed: 2011-03-31
Granted: 2015-02-26
Abstract: Eine Rolle für einen Bandförderer weist ein Rollenrohr (210) mit einer darin ausgebildeten Nut (211) auf, die den Grad des Abriebs der Oberfläche der Rolle (200) anzeigt. An einem Ende des Rollenrohrs (210) ist ein Wellenverstärkungsteil (230) angeordnet, das mit einer innerhalb des Rollenrohrs (210) angeordneten Welle (220) verbunden ist und drehbar mit dem Bandförderer gekoppelt ist. Eine Staubschutzabdeckung (270) schließt ein Ende des Rollenrohrs (210), wobei sich das Wellenverstärkungsteil (230) durch die Staubschutzabdeckung (270) hindurch erstreckt. In der Staubschutzabdeckung (270) ist ein Lagergehäuse (260) angeordnet, wobei ein in diesem angeordnetes Lager (240) drehbar mit einem Außenumfangsbereich des Wellenverstärkungsteils (230) gekoppelt ist. In dem Lagergehäuse (260) ist eine flache Feder (250) zur elastischen Anlage an einer Fläche des Lagers (240) vorgesehen, um die Expansion oder Kontraktion des Lagers (240) zu steuern. Eine fest an einer Außenfläche der Staubschutzabdeckung (270) angeordnete Endkappe (290) verhindert das Eindringen von Verunreinigungen in die Rolle (200).
Patent DE-102011106866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Garen eines panierten Lebensmittels
Inventor: HEIM MARTIN
IPC: A23L5/10
Filed: 2011-07-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Garen eines panierten Lebensmittels in einem Gargerät mittels der folgenden Schritte:
 - in einer ersten Phase wird das panierte Lebensmittel mit Heißluft gegart, wobei die Gartemperatur in der Größenordnung von 230 °C liegt, wobei die Gartemperatur in Abhängigkeit vom gewünschten Bräunungsgrad um 10 bis 25 °C angehoben oder abgesenkt wird, wobei die Oberfläche des panierten Lebensmittels stark aufgeheizt wird,
 - in einer zweiten Phase wird die Feuchte im Garraum auf einem vorbestimmten Wert gehalten,
 - in einer dritten Phase wird die Feuchte im Garraum verringert, wobei die Gartemperatur während der dritten Phase niedriger ist als die Gartemperatur der ersten Phase.
Patent DE-102011119803-B4 (DE)
Title: Einschlagwerkzeug zur Diebstahlshemmung von mit Schrauben befestigten Photovoltaikmodulen
IPC: B21K1/48
Filed: 2011-11-24
Granted: 2013-08-14
Abstract: Es wird offenbart ein Einschlagwerkzeug (10) für eine Schraube mit einem Schraubenkopf, der eine vertiefte Drehwerkzeugaufnahme aufweist, mit einem Magazin (12), das eine Aufnahme (52) aufweist, die sich entlang einer Längsachse (18) des Einschlagwerkzeugs (10) zwischen einem ersten Ende (20) und einem gegenüber liegenden zweiten Ende (22) erstreckt und die zur Bevorratung mehrerer Füllelemente (14) hintereinander ausgebildet ist, wobei jedes Füllelement (14, 16) eine Kontur (70) aufweist und ausgebildet ist, in der Drehwerkzeugaufnahme formschlüssig aufgenommen zu werden und die Drehwerkzeugaufnahme vollständig auszufüllen; einer Positionierungs-Spitze (24), die am ersten Ende (20) lösbar mit dem Magazin (12) verbunden ist und die eine Öffnung (50) zum Ausgeben der Füllelemente (14, 16) aufweist; einem Stempel (28), der einen stabförmigen Körper (90) aufweist, wobei der Körper (90) außen gleichmäßig beabstandete Stufen (92) aufweist, die in einer Längsrichtung (30) ein Stufenprofil (94) ausbilden, wobei der stabförmige Körper (90) entlang der Längsachse (28) beweglich in der Aufnahme (52) angeordnet ist, so dass in der Aufnahme (52) bevorratete Füllelemente (14, 16) in Richtung der Spitze (24) bewegbar sind; und einem Betätigungsmechanismus (25), der den Stempel (28) jeweils um eine Länge (L) einer der Stufen (92) nach vorn bewegt, um eines der Füllelemente (14, 16) an der Spitze (24) auszugeben.
Patent DE-102011121207-B4 (DE)
Title: Deformierbare Scherenkonstruktion
Inventor: RITTER AXEL
IPC: F16S3/02
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-08-24
Abstract: Deformierbare oder deformierende Scherenkonstruktion für einen universehen Einsatz, wobei die mittig gelegenen Drehgelenkpunkte und/oder -achsen (2) der einzelnen Scheren bzw. Scherenhebel (1) mit linear- und/oder rotorisch arbeitenden Führungen oder Vorrichtungen (3/3a, 3h, 3k, 3l) in ihrer Lage passiv und/oder aktiv veränderbar sind und die Führungen oder Vorrichtungen (3/3a, 3h, 3k, 3l) zusätzlich mit passiven oder aktiven Antrieben (5) unmittelbar oder mittelbar versehen und passiv oder aktiv antreibbar sind, wobei die Drehgelenkpunkte/-achsen (2/2a) mit Hilfe jeweils eines Stellaktuators (5) verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellaktuator (5) auf Basis von hygro- und/oder hydrosensiblen Dehnstoffen ausgebildet ist.
Patent DE-102012000492-B4 (DE)
Title: Tisch mit einer Tischplatte sowie mit einer Klappeinlage
Inventor: VARANO SAMUELE
IPC: A47B1/10
Filed: 2012-01-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Tisch (1) mit einer Tischplatte, die auf einem Tischplatten-Untergestell (2) verschieblich geführt ist, mit einer Klappeinlage (3) , die eine erste und eine zweite Klappeinlage-Platte (4, 5) hat, welche gelenkig miteinander verbunden sind, und die (3) an einer, in Schieberichtung (Pf1) der Tischplatte orientierten Schwenkachse (6) verschwenkbar gehalten ist, welche Schwenkachse (6) im Tischplatten-Untergestell (2) in einer Kulissenführung (18) derart quer zur Schieberichtung (Pf1) der Tischplatte verschieblich geführt ist, dass die Klappeinlage-Platten (4, 5) zwischen einer unterhalb der Tischplatten-Ebene angeordneten zusammengeklappten Bereitschaftsstellung und einer Gebrauchsstellung verschwenkbar sind, in welcher Gebrauchsstellung die Klappeinlage-Platten (4, 5) in aufgeklapptem Zustand in die Tischplatten-Ebene angehoben sind, mit einer Auflaufschräge (7), die (7) eine quer zur Schieberichtung (Pf1) der Tischplatte orientierte Schiebebewegung der ersten Klappeinlage-Platte (4) in eine Anhebebewegung der der Schwenkachse (6) abgewandten Längsseite (8) dieser ersten Klappeinlage-Platte (4) umsetzt, und mit einem Verbindungselement (9), welches (9) einerseits mit dem Tischplatten-Untergestell (2) und andererseits mit der Unterseite der zweiten Klappeinlage-Platte (5) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappeinlage (3) an der Schwenkachse (6) verschieblich geführt und über das Verbindungselement (9) mit dem Tischplatten-Untergestell (2) verschieblich verbunden ist, und dass das Verbindungselement (9) mit dem Tischplatten-Untergestell (2) über eine Schiebeführung (13) verbunden ist, die ein seitliches Verschieben quer zur Schieberichtung (Pf1) der Tischplatte ermöglicht.
Patent DE-102012020009-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display-System und Verfahren zur Wiedergabe von Inhalten im Sichtfeld eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: B60K35/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2022-09-22
Abstract: Head-Up-Display-System (100) umfassend:eine Eingabevorrichtung (110), die ausgelegt ist, ein Anzeigeeinstellungssignal basierend auf einer durch einen Benutzer ausgewählten Anzeigegröße und/oder Anzeigeformat zu erzeugen;einem Head-Up-Display-Prozessor (120), ausgebildet zum:Empfangen des Anzeigeeinstellungssignals (112), Erzeugen eines Video- oder Steuersignals (122) basierend auf dem Anzeigeeinstellungssignal (112) und einem wiederzugebenden Inhalt; undeiner Bildquelle (130), die ausgelegt ist, um das Video- oder Steuersignal (122) an einem Eingang zu empfangen und basierend auf dem Video- oder Steuersignal (122) ein Bild mit dem wiederzugebenden Inhalt zu erzeugen,wobei das Video- oder Steuersignal (122) so erzeugt wird, dass der wiederzugebende Inhalt von der Bildquelle (130) nur auf einer durch das Anzeigeeinstellungssignal (112) bestimmten Teilfläche (142) einer durch das Head-Up-Display-System (100) maximal nutzbaren Anzeigefläche (140) wiedergegeben wird und für die restliche Fläche (144) der maximal nutzbaren Anzeigefläche (140) eine Bildwiedergabe deaktiviert ist und die gesamte Information, die ohne Beschränkung der Anzeigefläche für den Benutzer sichtbar wäre, angezeigt wird.
Patent DE-102012103083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden eines Signals
Inventor: SCHOLAND TOBIAS
IPC: H04W52/26
Filed: 2012-04-11
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Senden eines Signals in einem Mobilkommunikationssystem, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Stroms zu sendender Daten; Verarbeiten der Daten durch Kanalcodierung mit einer zeitlich variierenden Coderate, um dadurch einen Strom von kanalcodierten Daten zu erzeugen; Bilden von nachfolgenden Sendezeitintervallen und Verteilen der kanalcodierten Daten auf die Sendezeitintervalle; und Justieren einer Sendeleistung des zu sendenden Signals durch zeitliches Positionieren einer Sendeleistungssteigung zwischen zwei nachfolgenden Sendezeitintervallen dergestalt, dass die Sendeleistungssteigung völlig in einem Sendezeitintervall der zwei Sendezeitintervalle enthalten ist, wobei das eine Sendezeitintervall eine niedrigere nominale Coderate oder eine niedrigere nominale Sendeleistung als das andere der zwei Sendezeitintervalle umfasst, wobei das Justieren der Sendeleistung gemäß Folgendem erfolgt: wenn die nominale Coderate oder die nominale Sendeleistung von einem relativ niedrigen Wert in einem ersten Sendezeitintervall auf einen relativ hohen Wert in einem zweiten Sendezeitintervall zu vergrößern ist, findet eine Sendeleistungsvergrößerung völlig in dem ersten Sendezeitintervall statt und wenn die nominale Coderate oder die nominale Sendeleistung von einem relativ hohen Wert in einem ersten Sendezeitintervall auf einen relativ niedrigen Wert in einem zweiten Sendezeitintervall zu verkleinern ist, findet eine Sendeleistungsverkleinerung völlig in dem zweiten Sendezeitintervall statt.