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Patent DE-102015016978-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: OBERTHÜR JAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-12-24
Abstract: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (4), welcher wenigstens ein ein magnetisches Erregerfeld erzeugendes Magnetelement (8–11) aufweist, wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (4) ein wenigstens einen magnetisch leitfähigen Leitabschnitt aufweisendes Abschirmmittel (6) angeordnet ist, wobei die Relativposition des Abschirmmittels (6) bezüglich des Rotors (4) zur Veränderung der Überdeckung des wenigstens einen Magnetelements (8–11) durch den wenigstens einen Leitabschnitt einstellbar ist.
Patent DE-102015100945-A1 (DE)
Title: Handgriffvorrichtung
Inventor: DANNORITZER AXEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handgriffvorrichtung (10a; 10b), insbesondere einer Chirurgiewerkzeug-Handgriffvorrichtung, mit einem ersten Griffelement (11a; 11b) und einem zweiten Griffelement (12a; 12b) und einem Scherengelenk, mittels dessen die zwei Griffelemente (11a; 11b, 12a; 12b) schwenkbar und separierbar verbunden sind, sowie mit einer Kopplungseinheit (13a; 13b), die dazu vorgesehen ist, die beiden Griffelemente (11a; 11b, 12a; 12b) entgegen einer Separierrichtung zusammenzuhalten, und die wenigstens ein Kopplungselement (14a; 14b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, abhängig von einer Relativposition der Griffelemente (11a; 11b, 12a; 12b) eine Formschlussverbindung derselben entgegen der Separierrichtung herzustellen.  Es wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Kopplungselement (14a; 14b) als Zentrierelement (16a; 16b) zur Zentrierung der Formschlussverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102015101757-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Kodierung und Kompensation einer Verzerrung
Inventor: ASMANIS GEORGIOS
IPC: H04L25/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ein optisches Kommunikationssystem, ein Übertrager, ein Empfänger und Verfahren zum Betreiben derselben werden bereitgestellt. Insbesondere wird ein Übertrager derart offenbart, dass er dazu ausgelegt ist, optische Signale gemäß einem mehrstufigen Kodierungsschema zu kodieren. Der Empfänger ist dazu ausgelegt, ein Empfangen und Dekodieren der von dem Übertrager empfangenen optischen Signale bereitzustellen. Einer oder beide von dem Empfänger und dem Übertrager sind dazu ausgelegt, Nicht-Idealitäten oder Nicht-Linearitäten, die durch optische Komponenten des Systems in das Kommunikationssystem eingeführt werden, zu kompensieren.
Patent DE-102015102883-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem, insbesondere für einen Fahrzeugaufbau, und Verfahren zum Betreiben des Hydrauliksystems
Inventor: WEBER GISELA
IPC: F15B21/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1), insbesondere für einen Fahrzeug-Aufbau (3), das aufweist: mindestens eine hydraulische Stelleinrichtung (15, 16), eine Hydraulikpumpe (4) zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit (6), eine Pumpen-Steuereinrichtung (8), die mit einem Eingangs-Anschluss (8a) an die Hydraulikpumpe (4) angeschlossen ist und mindestens einen Ausgangs-Anschluss (8c, 8d, 8e) und eine Ventilanordnung mit hydraulischen Ventilen (30S, 30H, 31, 26, 32S, 32H) aufweist zum Einstellen eines Steuerblock-Betriebs. Weiterhin ist ein Druck-Hydraulik-Speicher (20) zum Speichern von einerseits Hydraulikflüssigkeit (6) und andererseits Energie oder Speicherdruck vorgesehen. In Druckspeicher-Stellphasen ist Hydraulikflüssigkeit (6) aus dem Druck-Hydraulik-Speicher (20) zu der mindestens einen hydraulischen Stelleinrichtung ohne Betrieb der Hydraulikpumpe (4) und unter Verringerung der gespeicherten Energie oder des Speicherdrucks leitbar, in Rückgewinnungs-Rückstellphasen ist Hydraulikflüssigkeit (6) aus der hydraulischen Stelleinrichtung (15, 16) zu dem Druck-Hydraulik-Speicher (20) ohne Betrieb der Hydraulikpumpe (4) und unter Erhöhung der gespeicherten Energie oder des Speicherdrucks leitbar. Die Hydraulikpumpe kann z. B. durch einen Elektromotor, oder auch durch einen Verbrennungsmotor über eine schaltbare Kupplung angetrieben werden.
Patent DE-102015105999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur materialabtragenden Bearbeitung eines Werkzeuges
Inventor: WENKE OLIVER
IPC: G01B21/20
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (15) sowie ein Verfahren (V) zur materialabtragenden Bearbeitung eines Werkzeuges (16). Das Werkzeug (16) wird zunächst mittels einer Messeinheit (17) dreidimensional vermessen und daraus ein dreidimensionales virtuelles Werkzeugmodell (M) erzeugt. Dieses virtuelle Werkzeugmodell (M) wird mit einer Referenzkontur (R) eines jeweiligen Werkzeugdatensatzes (WD) verglichen. Wurde eine Übereinstimmung festgestellt, wird ein dem Werkzeugdatensatz (WD) zugeordnetes Bearbeitungsprogramm (PR) ausgewählt und eine Sollkontur (SK) durch Einpassen der Referenzkontur (R) in das dreidimensionale virtuelle Werkzeugmodell (M) ermittelt. Auf Basis dieser Sollkontur (SK) kann anschließend das Werkzeug (16) bearbeitet werden.
Patent DE-102015106384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Dämpfungsveränderung bei einem künstlichen Gelenk
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Widerstandsänderung bei einem künstlichen Gelenk einer Orthese, eines Exoskelettes oder Prothese einer unteren Extremität, wobei das künstliche Gelenk ein Oberteil (1) und ein Unterteil (2) aufweist, die um eine Schwenkachse (4) schwenkbar aneinander befestigt sind, wobei eine Dämpfereinheit (6) zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) befestigt ist, um einen Widerstand gegen eine Einbeugung oder Streckung des künstlichen Gelenks bereitzustellen und der Dämpfereinheit (6) eine Verstelleinrichtung (7) zugeordnet ist, über die der Widerstand verändert wird, wenn ein Sensorsignal einer der Verstelleinrichtung (7) zugeordneten Steuereinheit (8) die Verstelleinrichtung (7) aktiviert, wobei der Widerstand in Abhängigkeit von der Lage (φB) und/oder Länge (LB) der gemessenen oder berechneten Beinsehne (LC) und/oder deren zeitlicher Ableitungen verändert wird.
Patent DE-102015106601-A1 (DE)
Title: Luftgebläse
Inventor: Ye xiao hong
IPC: F04D29/42
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Luftgebläse hat ein Gebläserad (6), einen Motor (3) und ein Gebläsegehäuse (2). Das Gebläsegehäuse umfasst ein erstes Gehäuseelement (21) für die Aufnahme des Motors und ein zweites Gehäuseelement (22) für die Aufnahme des Gebläserads. Das erste und das zweite Gehäuseelement sind aneinander befestigt. Zwei einander gegenüberliegende Lufteinlässe (211) sind an einem von dem zweiten Gehäuseelement entfernten Ende des ersten Gehäuseelements (21) gebildet. Jeder Luftauslass (211) ist durch einen nach außen geneigten Ausschnitt gebildet. Der Ausschnitt ist durch zwei Schrägseiten (212) begrenzt. Ein Winkel A, der durch jede Schrägseite (212) und eine axiale Richtung des Gebläses gebildet wird, liegt in dem Bereich von 0 bis 45 Grad. Radiale Linien, die sich von einer Schrägseite (212) des einen Luftauslasses (211) erstrecken, und die benachbarte Schrägseite (212) des anderen Luftauslasses (211) bilden einen Winkel B in einem Bereich von 15 bis 45 Grad.
Patent DE-102015107171-A1 (DE)
Title: Metallteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KÜHN WOLFGANG
IPC: C03C8/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Metallteil, das eine im Gebrauch thermisch oder mechanisch höher als ihre Umgebung belastete Fläche besitzt, die zumindest abschnittsweise mit einer Glasur- oder Emailleschicht belegt ist, und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Das erfindungsgemäße Metallteil ermöglicht es, dass bei der Wärmebehandlung keine besonderen Einschränkungen bestehen und dennoch ein optimaler Schutz der jeweils im Gebrauch hoch belasteten Flächen gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Glasur- oder Emailleschicht bezogen auf die zur Bildung der Emailleschicht eingesetzte Emaillefritte 2–35 Gew.-% einer Beimengung von Partikeln enthält, die aus mindestens einem Material der Gruppe ”Glas, synthetische Oxidmischungen oder Schmelzen, organische Kunststoffe” bestehen, das jeweils einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten von höchstens 50 × 10–7 K–1 und eine Schmelztemperatur von mindestens 500°C aufweist.
Patent DE-102015107510-A1 (DE)
Title: Hydroxyverbindung, ionenleitfähiges Mittel und elektrisch leitfähige Harzzusammensetzung
Inventor: SHINTOU TAICHI
IPC: C08G18/38
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Hydroxyverbindung und ein ionenleitfähiges Mittel werden bereitgestellt, die jeweils exzellente elektrische Leitfähigkeit aufweisen. Es wird auch eine elektrisch leitfähige Harzzusammensetzung bereitgestellt, die durch die Verwendung der Hydroxyverbindung im Ausbluten unterdrückt ist und exzellent in der elektrischen Leitfähigkeit ist. Spezifisch werden eine durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellte Hydroxyverbindung und ein ionenleitfähiges Mittel, das die Hydroxyverbindung beinhaltet, bereitgestellt.
Patent DE-102015108456-A1 (DE)
Title: Modulare starre Barriere
Inventor: SIMON RODNEY
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein starres Barrieresystem enthält ein Basisteil und ein Frontteil. Das Frontteil kann dazu ausgelegt sein, an das Basisteil montiert zu werden, so dass das Frontteil seitlich verschiebbar ist, während es in einem unbefestigten Modus am Basisteil montiert ist. Alternativ dazu oder zusätzlich kann das starre Barrieresystem eine stählerne Bodenplatte enthalten, die auf einer Basisschicht ruht. Eine Masse der Basisschicht kann mindestens dem Zehnfachen einer Masse des Frontteils und des Basisteils entsprechen.
Patent DE-102015109927-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: IDICHERIA CHERIAN A
IPC: F02P23/04
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist einen Zylinderblock, der darin eine Verbrennungskammer definiert, und einen Zylinderkopf auf, der mit dem Zylinderblock derart verbunden ist, dass der Zylinderkopf die Verbrennungskammer abdeckt. Der Verbrennungsmotor weist auch eine Kraftstoffdüse, die zum Einspritzen eines Kraftstoffs in die Verbrennungskammer ausgebildet ist, und eine Plasmazündeinrichtung auf, die ausgebildet ist, um ein Plasma zum Zünden des Kraftstoffs in die Verbrennungskammer auszustoßen. Die Plasmazündeinrichtung erstreckt sich durch den Zylinderkopf und ragt in die Verbrennungskammer hinein. Ferner weist der Verbrennungsmotor eine dielektrische Beschichtung auf, die auf dem Zylinderkopf angeordnet ist. Es wird ebenso ein Fahrzeug offenbart, das den Verbrennungsmotor aufweist.
Patent DE-102015112067-A1 (DE)
Title: Durch spinnen hergestellte batterien
Inventor: RHODES KEVIN JAMES
IPC: H01M10/058
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Lithium-Ionen-Batterie durch Spinnen und eine dadurch ausgebildete Batterie werden offenbart. Das Spinnen kann Elektrospinnen beinhalten. Eine erste Anodenschicht kann gesponnen werden, gefolgt von einer ersten Separatorschicht, einer ersten Kathodenschicht und einer zweiten Separatorschicht. Jede Schicht kann direkt auf die zuvor gesponnene Schicht gesponnen werden, um eine Batterie bereitzustellen, die keine metallischen Stromkollektoren enthält. Die Anoden- und/oder Kathodenschichten können Polyacrylnitrilfasern (PAN-Fasern) enthalten. Um die Anoden- und Kathodenschichten leitend zu machen, können sie unter Verwendung einer Wärmequelle (z.B. einem Laser) karbonisiert werden. Das offenbarte Verfahren kann das Einarbeiten von Materialien mit hoher Kapazität wie etwa Schwefel und/oder Silizium in die elektrodenaktiven Materialien gestatten.
Patent DE-102015112886-A1 (DE)
Title: Hochfester aluminiumhaltiger Manganstahl, ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlflachprodukts aus diesem Stahl und hiernach hergestelltes Stahlflachprodukt
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hochfesten aluminiumhaltigen Manganstahl mit folgender chemischer Zusammensetzung (in Gewichts-%): C: 0,01 bis < 0,3; ; Mn: 4 bis < 10; Al: > 1 bis 4; Si: 0,01 bis 1; Cr: 0,1 bis 4; Mo; 0,02 bis 1; P: < 0,1; S: < 0,1; N: < 0,3; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung von einem oder mehreren der folgenden Elemente (in Gewichts-%): V: 0,01 bis 1; Nb: 0,01 bis 1; Ti: 0,01 bis 1; Sn: 0 bis 0,5; Cu: 0,005 bis 3; W: 0,03 bis 3; Co: 0,05 bis 3; Zr: 0,03 bis 0,5 und Ca: 0,0005 bis 0,1, der eine gute Kombination von Festigkeits-, Dehnungs- und Umformeigenschaften aufweist. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Stahlflachprodukts aus diesem Stahl und ein nach diesem Verfahren hergestelltes Stahlflachprodukt.
Patent DE-102015113177-A1 (DE)
Title: Halte- und Wechselstation für Kabinenfahrzeuge eines schienengebundenen Personenverkehrssystems
Inventor: ABELS FRANK
IPC: B61K5/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Halte- und Wechselstation für Kabinenfahrzeuge 34 eines schienengebundenen Personenverkehrssystems, mit einer kombinierten Entnahme- und Zuführeinrichtung 26 zur Entnahme von Kabinenfahrzeugen 34 von einem Gleis und dem Zuführen von Kabinenfahrzeugen 34 auf ein Gleis, sowie ein Verfahren zum Betrieb von Halte- und Wechselstation für Kabinenfahrzeuge 34 eines schienengebundenen Personenverkehrssystems und ein System für schienengebundenen Personenverkehr mit einem Gleissystem 18, insbesondere einem Gleisnetz.
Patent DE-102015114870-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur fahrzeugtürseitigen Montage eines einen Fahrzeugtürzustand kontrollierenden Bindeglieds und Verfahren zur Montage
Inventor: SCHMIDBERGER THOMAS
IPC: E05C17/28
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Werkzeug zur fahrzeugtürseitigen Montage eines einen Fahrzeugtürzustand kontrollierenden Bindeglieds, insbesondere einer Türbremse und/oder eines Türfeststellers vor, wobei das Werkzeug eine Übersetzung einer über ein Hebelelement des Werkzeugs eingeleiteten Kraft in eine bei der Montage auf das Bindeglied wirkende Montagekraft aufweist.
Patent DE-102015116268-A1 (DE)
Title: Spurbegrenzungslinieninformationserlangungsvorrichtung
Inventor: OKADA MASAYA
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-09-25
Abstract: In einer Spurbegrenzungslinieninformationserlangungsvorrichtung erfasst eine Erfassungseinheit Spurbegrenzungslinien. Eine Fahrumgebungserlangungseinheit erlangt eine Fahrumgebung. Eine Wahrscheinlichkeitsinformationserlangungseinheit erlangt eine Wahrscheinlichkeitsinformation enthaltend eine Wahrscheinlichkeit einer Anwesenheit einer Spurbegrenzungslinie etc. basierend auf den erfassten Spurbegrenzungslinien und der erlangten Fahrumgebung. Eine Positionsinformationserlangungseinheit erlangt eine Positionsinformation des eigenen Fahrzeugs. Eine Speichereinheit assoziiert die Wahrscheinlichkeitsinformation mit der Positionsinformation des eigenen Fahrzeugs. Dabei wird die Positionsinformation durch die Positionsinformationserlangungseinheit erlangt zu einer Zeit von dann, wenn die Wahrscheinlichkeitsinformationserlangungseinheit die Wahrscheinlichkeitsinformation erlangt, und sie speichert eine mit der Positionsinformation assoziierte Wahrscheinlichkeitsinformation in die Speichereinheit. Eine Ausleseeinheit liest die mit der Positionsinformation an einem Ort vor dem eigenen Fahrzeug assoziierte Wahrscheinlichkeitsinformation aus.
Patent DE-102015200134-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute SLM- oder SLS-Bearbeitungsmaschine
Inventor: WÜST FRANK PETER
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-01-08
Abstract: Bei einer Bearbeitungsmaschine (1) zum Herstellen von Bauteilen durch schichtweises Aufbauen aus Materialpulver (2) und schichtweises Verfestigen des Materialpulvers (2) mittels mindestens eines Energiestrahls (3), mit pulverführenden Komponenten, die zumindest eine Prozesskammer (4) mit einer Bauplattform (5) und mit einem Pulverbeschichter (6) zum schichtweisen Aufbringen von Materialpulver (2) auf die Bauplattform (5) sowie ein Pulverreservoir (7) für das dem Pulverbeschichter (6) zuzuführende Materialpulver (2) umfassen, mit mindestens einer Energiestrahlquelle (9) zum Erzeugen des mindestens einen Energiestrahls (3), und mit mindestens einer Strahlführung (10) zum Ausrichten des mindestens einen Energiestrahls (3) auf das auf die Bauplattform (5) aufgebrachte Materialpulver (2) ist die Bearbeitungsmaschine (1) erfindungsgemäß lösbar zusammengesetzt aus einem Prozesskammermodul (111), welches alle pulverführenden Komponenten (4–7) der Bearbeitungsmaschine (1) aufweist, und mindestens einem Bestrahlungsmodul (12), welches die mindestens eine Energiestrahlquelle (9) und die mindestens eine Strahlführung (10) aufweist.
Patent DE-102015206229-A1 (DE)
Title: Röntgendetektoreinheit
Inventor: FUHRMANN MICHAEL
IPC: H05G1/26
Filed: 2015-04-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Röntgendetektoreinheit mit einer Röntgenbildverarbeitungskette, wobei innerhalb der Röntgenbildverarbeitungskette in der Röntgendetektoreinheit neben einer Röntgenbilderstellungseinheit eine Röntgenbildkorrektureinheit unter anderem eine angelegte Röntgenaufnahme für ein Röntgenbild von Artefakten bereinigt und mit einer nachfolgenden Röntgenbildbearbeitungseinheit patientenindividuell Röntgenbildverarbeitungsprozeduren durchführbar sind.
Patent DE-102015206631-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor sowie Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Feldeffekttransistors
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/414
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldeffekttransistor (200), der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Steuerelektrode (204) des Feldeffekttransistors (200) als Heizeinheit (216) mit zwei Anschlüssen (210, 214), insbesondere zum Beheizen der Steuerelektrode (204), ausgebildet ist, insbesondere wobei die Heizeinheit (216) als ein Heizmäander (216) ausgebildet ist.
Patent DE-102015209061-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften
Inventor: HABICHT STEFAN
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften, aufweisend einen Laufstreifen (1), einen mehrlagigen Gürtelverband (2), eine luftdicht ausgeführte Innenschicht (4), eine Karkasse (3), welche im Wulstbereich (5) von axial innen nach axial außen um zugfeste Kerne (6) als Karkasshochschlag (3a) herumgeführt ist und Seitenwände (8), innerhalb derer mindestens ein im Querschnitt mondsichelförmiges, über den Umfang der Seitenwand ringförmig geschlossenes Verstärkungsprofil (9) angeordnet ist, wobei die Innenschicht (4) nicht durchgängig von Wulstbereich (5) zu Wulstbereich (5) den Reifenquerschnitt durchläuft, sondern wobei innerhalb der Querschnittshöhe (10) des Verstärkungsprofils (9) auf die Innenschicht verzichtet ist. Die Innenschicht (4a) ist in einem gegenüber dem Laufstreifen (1) liegenden Bereich zwischen den beiden oberen Enden (11) der Verstärkungsprofile (9) angeordnet und die Innenschicht (4a) überdeckt diese beiden Enden (11) der Verstärkungsprofile (9) nicht axial innen.
Patent DE-102015209828-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung und Verfahren
Inventor: DRONNIK ANDREJ
IPC: F16B39/28
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung. Die Schraubverbindung umfasst ein Gewindeelement und eine Schraubeneinheit. Das Gewindeelement umfasst einen ersten Gewindeabschnitt mit einem um eine Gewindeachse verlaufenden ersten Außengewinde. Das Gewindeelement umfasst einen zweiten Gewindeabschnitt mit einem um die Gewindeachse verlaufenden zweiten Außengewinde und einen sich in radialer Richtung zu der Gewindeachse erstreckenden Befestigungsabschnitt, der mit den Gewindeabschnitten verbunden ist. Der erste Gewindeabschnitt ist axial versetzt zu dem zweiten Gewindeabschnitt angeordnet. Die Schraubeneinheit weist wenigstens ein zum ersten und zweiten Außengewinde korrespondierend ausgebildetes Innengewinde auf. Das erste Außengewinde greift in einem ersten Eingriffsabschnitt in das Innengewinde und das zweite Außengewinde in einem zweiten Eingriffsabschnitt in das Innengewinde ein. Das zweite Außengewinde und das Innengewinde sind im zweiten Eingriffsabschnitt derart aufeinander abgestimmt, ein zwischen dem Befestigungsabschnitt und der Schraubeneinheit angeordnetes Bauteil zu verspannen und das Bauteil mit der Schraubeneinheit zu verbinden. Über das Bauteil wird eine Abstützkraft in die Schraubverbindung eingeleitet. Das zweite Außengewinde und das Innengewinde sind im zweiten Eingriffsabschnitt derart aufeinander abgestimmt, um bei einem Überschreiten einer vordefinierten maximalen Abstützkraft plastisch verformt zu werden.
Patent DE-102015211217-A1 (DE)
Title: Medienstapelvorrichtung, Verfahren zum Stapeln eines Mediums und Finanzgerät
Inventor: KOO KUN HYUNG
IPC: G07D13/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine Medienstapelvorrichtung weist auf: eine Stapelrolle zum Stapeln eines Mediums in einem Stapelraum, ein Stützteil zum Stützen eines unteren Abschnitts des durch die Stapelrolle transportierten Mediums, mehrere Stapelführungen zum Stützen des auf dem Stützteil angeordneten Mediums in stehendem Zustand, mehrere Bewegungsgeräte zum Bewegen der mehreren Stapelführungen und ein Steuerteil, das die mehreren Bewegungsgeräte steuert. Das Steuerteil steuert die mehreren Bewegungsgeräte, um eine zweite Stapelführung zu einer ersten Stapelführung zu bewegen, damit das gestapelte Medium in einem Zustand aufrecht stehen kann, in dem das Medium durch die erste Stapelführung der mehreren Stapelführungen gestützt wird.
Patent DE-102015216266-A1 (DE)
Title: Technik zum Navigieren eines Fahrzeugs zu einem Parkplatz
Inventor: BENENSON ITZHAK
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-08-26
Abstract: Das Verfahren stellt eine Technik bereit, um einem Benutzer während des Fahrens und des Suchens nach einem Parkplatz in einem Parkgebiet eine sich kontinuierlich ausdehnende beste Parkroute zur Verfügung zu stellen, die die maximale Anzahl an erwarteten Parkplätzen am Fahrbahnrand gewährleistet und einem Satz von Parkpräferenzen des Benutzers genügt. Gleichzeitig können eine oder mehrere zusätzliche Parkrouten dem Benutzer zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel: eine alternative beste Parkroute, die einem alternativen Satz von Parkpräferenzen genügt, eine Route zu einer Parkplatzfläche, die dem Bestimmungsort des Benutzers am nächsten liegt, eine Route zu einer günstigsten Parkplatzfläche im Parkgebiet, eine Route zu einer Parkplatzfläche, die beliebig vom Benutzer gewählt ist.
Patent DE-102015218085-A1 (DE)
Title: Ein elektrischer Etikett sowie Identifikationsmethode, -Gerät und -System
Inventor: WONG KWOKFONG
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Etikett sowie dessen Identifikationsmethode, Geräte und System, davon die Identifikationsmethode des elektrischen Etiketts so funktioniert, dass eine zweidimensionale Code durch das erste Terminal erzeugt wird, wobei diese zweidimensionale Code zum zweiten Terminal zu schicken ist und im elektrischen Etikett des Produkts eingebracht wird, das zweite Terminal liest die zweidimensionale Code im elektrischen Etikett ab und dann wird im Vergleich mit der von dem ersten Terminal geschickten zweidimensionalen Code bestätigen. Wenn die Identifikation bestätigt wird, wird das zweite Terminal eine Anweisung für Aktivierung zum elektrischen Etikett schicken, damit das elektrische Etikett nach der Anweisung für Aktivierung sich farbig verändern kann, im Vergleich zu der vorhanden Technik hat die Methode erfindungsgemäß die Bestätigung der Identität des Anwenders am ersten und zweiten Terminal ermöglicht, gleichzeitig ist das identifizierte Ergebnis anhand von der Farbänderung des elektrischen Etiketts viel anschaulicher.