baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005304-U1 (DE)
Title: Arrangement for connecting metal profiles in particular as used in bathroom, comprises two elements tightened with helical spring
IPC: F16B7/04
Filed: 2007-04-11
Abstract: The unit comprises two triangular elements, each comprising two bent clamping segments (6,7) and a groove for being engaged with the complementary clamping segment (6,7) of the opposite element. Flaps (16) exceeding from a flange at one of the elements are guided through slots (15) in the opposite flange (13) creating a hinge effect in combination with a helical spring, facilitating a temporary joining in order to adjust the parts precisely before the final fixing.
Patent DE-202007006037-U1 (DE)
Title: Warning light for use in e.g. bicycle, has opening section formed on upper surface of receiving groove, where solar energy is supplied from supply module e.g. solar receiver, and is directly absorbed by warning light for lighting
IPC: F21S10/00
Filed: 2007-04-27
Abstract: Light has an opening section formed on an upper surface of a receiving groove for receiving a storage battery, where the solar energy (301) is supplied from a supply module (302) e.g. solar receiver, and is directly absorbed by the warning light for lighting. The supply module is fastened with fastening sections in the proximity of an illuminating module (304) e.g. LED- illuminating module. The illuminating module is provided in the control panel. A vibration induction module (303) is provided in the control panel.
Patent DE-202007009006-U1 (DE)
Title: Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-06-27
Abstract: Biogasanlage,
die einen Fermenter (2) aufweist, in den über eine Einlassöffnung (3')
ein Nährmedium
(M) einbringbar ist, durch dessen Fermentation Biogas (B) erzeugbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fermenter (2) eine Mischeinrichtung
(10) vorgeschaltet ist, in der das dem Fermenter (2) zuzuführende Nährmedium (M)
und ein gasförmiges
Medium (G) vermischbar sind, und dass das derart gebildete Gemisch
aus Nährmedium
(M) und gasförmigen
Medium (G) dem Fermenter (2) zugeführt ist.
Patent DE-202007009363-U1 (DE)
Title: Ein Dosierdeckel für Gläser und Dosen zum Gebrauch vom Instandkaffeegranulat
IPC: B65D47/04
Filed: 2007-07-04
Abstract: Der
Dosierdeckel besteht aus 4 Teilen:  Deckel 1 mit Dosierkammer
5, Führungsschienen
6 und 11, Federhalterung 9. Schieberteil 2 mit Federhalterung 12
und Nockenlöcher
8. Schieberteil 3 mit Dosieröffnung
10 und Nocken 7. Feder 4.
Patent DE-202007013105-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B24B23/02
Filed: 2007-09-19
Abstract: Eine
Handschleifmaschine welche elektrisch oder pneumatisch angetrieben
wird zur Oberflächenbehandlung
mittels Schwingungen oder Drehungen die auf ein Schleifmittel übertragen
werden zum bearbeiten verschiedener Werkstoffe dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausübung
der Schleiftätigkeit
das Schleifmittel mittels magnetischer Anziehungskraft auf die Bearbeitungsfläche, eines
magnetischen Werkstoff, gepresst wird um den körperlichen Kraftaufwand des
Maschinenbedieners zu reduzieren.
Patent DE-202007015725-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: A45D40/20
Filed: 2007-11-12
Abstract: Stift
mit  einer Mine (14),  einem Schoner (16) und  einer
Einrichtung (18, 25) zum Formen der Mine in dem Schoner,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die Formeinrichtung (18, 25) bei
aufgesetztem Schoner axial bezüglich der Mine verschieblich
ist.
Patent DE-202007015964-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Feuerwehr-Schlauchkorb
IPC: A62C27/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Heckseitig
eines Feuerwehrfahrzeugs (1) angeordnete Halteeinrichtung (2) zur
Halterung zumindest eines Feuerwehr-Schlauchkorbes (3) in der Form
eines quaderförmigen,
an mindestens einer Schmalseite offenen Kastens, wobei die Halteeinrichtung
(2) zumindest folgende Elemente umfasst,  – einen entgegen der Fahrtrichtung
(4) des Feuerwehrfahrzeuges (1) abstehenden Tragarm, welcher einenends
fest mit dem Feuerwehrfahrzeug (1) und anderenends mit einem, um
eine Hochachse (6) am Tragarm (5) schwenkbar gelagerten Haltearm
(7) verbunden ist,  – eine
Aufnahmebox (8), in welcher der zumindest eine Feuerwehr-Schlauchkorb
(3) anordenbar ist, wobei die Aufnahmebox (8) um eine quer zur Hochachse
(6) verlaufende Achse (9) kippbar am einem dem Tragarm (5) abgewandten
Ende des Haltearms (7) gelagert ist.
Patent DE-202007018647-U1 (DE)
Title: Bodendüse für Hartböden
IPC: A47L11/20
Filed: 2007-08-10
Abstract: Bodendüse
für Hartböden, welche für die Arbeiten
Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodendüse mindestens ein Saugkanalmundstück
(2, 3) und einen Wischmittelträger (4) mit einem Halter
(200a, 200b) für ein Wischmittel (5), sowie ein Freigabemittel
(98) aufweist, das zum Lösen eines am Wischmittelträger
(4) gehaltenen Wischtuches (5) während des Saugens ausgebildet
ist.
Patent DE-202008000497-U1 (DE)
Title: Büstenhalter, insbesondere für Brustprothesenträgerinnen
IPC: A41C3/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: Büstenhalter,
insbesondere für
Brustprothesenträgerinnen,
mit einem zwei Cups (2) aufweisenden Vorderteil (1), einem mit dem
Vorderteil (1) verbundenen Rückenteil
(3), zwei bandförmigen
Schulterträgern
(4), die jeweils mit einem Ende mit dem Vorderteil (1) und mit dem
anderen Ende mit dem Rückenteil
(3) verbunden sind, wobei jedes Cup (2) durch eine Cupnaht (5) begrenzt
ist, die einen äußeren Abschnitt
(6), einen inneren Abschnitt (7) und einen zwischen dem äußeren Abschnitt
(6) und dem inneren Abschnitt (7) liegenden unteren Abschnitt (8) hat,
und wobei das Vorderteil (1) einen außerhalb der Cups (2) liegenden
Bereich (9) hat, der sich nach unten bis zu einer unteren Begrenzungskante
(10) des Vorderteils (1) erstreckt, an der entlang ein elastisches
Unterbrustband (11) verläuft,
das sich im wesentlichen über
die gesamte Länge des
Vorderteils (1) und des Rückenteils
(3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbrustband (11)
zwischen zwei miteinander verbundenen, elastisch dehnbaren Stofflagen
(12) verläuft,
die eine gemeinsame...
Patent DE-202008000687-U1 (DE)
Title: Antischnarchvorrichtung
IPC: A61F5/56
Filed: 2008-01-18
Abstract: Antischnarchvorrichtung
zur Vermeidung von Atemgeräuschen
(Schnarchen) ist dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Kunststoffsack
(1) eine mittlere Länge
von 1,80 m, eine Breite von 0,80 m und eine Höhe von 0,18 m besitzt.
Patent DE-202008002781-U1 (DE)
Title: PCM-KFZ-Abgaswärmespeicher zur Anbindung an häusliche Warmwasser- und Heizsysteme
IPC: F02G5/02
Filed: 2008-02-27
Abstract: Gerät
zur Nutzung der Abgaswärme von Verbrennungsmotoren als
Heizwärme für Brauchwasser und/oder Wohnungen,
eingebaut in eine PKW-Karosserie (F + M + N), bestehend aus folgenden
Einzelkomponenten:  a) Wärmegedämmte Abgasleitung
zwischen Katalysator und dem noch zu beschreibendem Nutzsystem   b)
Wärmetauscher und Wärmespeicher bestehend aus konzentrischen
Schalen wie folgt:  aa) Die innerste Schale stellt der Abgasschacht
(O) dar, in den die Abgase vom Motor eingespeist werden. In diesem Schacht,
der durch eine gut wärmeleitende Metallwandung (L) begrenzt
wird, befindet sich ein wabenförmiger z. B. metallischer
Wärmeleiter (E + K), der durch die Wandung hindurchfährt
und somit die Wärmetauschung und -abführung positiv
fördert. Dieser Wabenschacht wird gleichzeitig als Resonanzschalldämpfer
ausgebildet.  bb) Die mittlere Schale wird beidseitig von metallenen
Wandungen (C + L) begrenzt, wobei die äußere Wandung
(C) möglichst einen schlechten Wärmeleiter, z.
B. Edelstahl, darstellt. Die Schale ist gefüllt mit einem
PCM-Medium (D) und durchzogen von dem unter...
Patent DE-202008004970-U1 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere mit verstellbarer Lehne und Vorrichtung zur Ablage und/oder zur Aufbewahrung eines Gegenstandes
IPC: A47C4/06
Filed: 2008-04-09
Abstract: Stuhl
(1), insbesondere Klapp- oder Liegestuhl, umfassend eine Trägerkonstruktion
(2), wenigstens ein Bezugselement (3) zur Ausbildung einer Sitz- und/oder
Liegefläche,
und Mittel zum abnehmbaren Anbringen des Bezugselements (3) an der
Trägerkonstruktion (2).
Patent DE-202008005927-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Spannverschluss
IPC: F16L25/06
Filed: 2008-04-29
Abstract: Spannvorrichtung für eine Dichtungsmanschette für insbesondere muffenlose Rohre, aufweisend zumindest ein Spannglied und zumindest einen damit zusammenwirkenden Spannverschluss, wobei der Spannverschluss einen Verschlussschlitten, ein damit im Sinne einer Längsführung zusammenwirkendes Verschlussgehäuse und zumindest eine Schraubverbindung umfasst, welche eine mit ihrem Kopf beim Spannen der Spannvorrichtung an dem Verschlussgehäuse in einer Längsführungsrichtung abgestützte und in ein an dem Verschlussschlitten vorgesehenes Innengewinde eingreifende Verstellschraube aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussgehäuse (9) zumindest einen Längenbereich mit einem quer zur Längsführungsrichtung (L) U-profilartigen Querschnitt, aufweisend einen U-Steg (14) und zwei U-Schenkel (15), umfasst, wobei das Spannglied (7) im Bereich seines einen Längsendes an dem U-Steg (14) des Verschlussgehäuses (9) befestigt ist, und dass der Verschlussschlitten (8) zumindest einen Längenbereich mit einem quer zur Längsführungsrichtung (L) U-profilartigen Querschnitt, aufweisend einen U-Steg (21) und zwei U-Schenkel (22), umfasst, wobei das Spannglied (7) im Bereich seines anderen Längsendes an dem Verschlussschlitten (8) im Bereich dessen U-Stegs...
Patent DE-202008007075-U1 (DE)
Title: Schnellauftor mit Torbehang aus glattem Blech
IPC: E06B9/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: Tor,
insbesondere Schnellauftor, umfassend  – zumindest ein Torblatt (3)
aus einem flexiblen einstückigen
Metallblech,  – einen
Torantrieb (13) zum Bewegen des Torblatts (3) zwischen einer Offen-Stellung
und einer Geschlossen-Stellung,  wobei das Torblatt (3) mittels
des Torantriebs (13) um einen Wickelkern (19) zu einer Blechrolle
oder von einer Blechrolle wickelbar ist, und  wobei der minimale
Biegeradius (R) der Blechrolle hinreichend groß ist, so daß das Metallblech
des Torblattes (3) während
des Wickelns im wesentlichen lediglich elastisch verformt wird.
Patent DE-202008007474-U1 (DE)
Title: Leuchtband mit einem biegeelastischen streifenförmigen Träger
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Leuchtband
mit einem biegeelastischen streifenförmigen Träger
(22), der eine Längsrichtung (28) definiert und zumindest
eine Breitseite (30, 32) und eine Schmalseite (34, 36) besitzt,
die sich jeweils in Längsrichtung (28) erstrecken, mit
einem ersten und einem zweiten biegeelastischen Leiter (24, 26),
die an dem Träger (22) angeordnet sind und in der Längsrichtung
(28) verlaufen, und mit einer Vielzahl von Leuchtelementen (40),
die an dem Träger (22) in der Längsrichtung (28)
nebeneinander angeordnet und mit dem ersten und dem zweiten Leiter (24,
26) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Leuchtelemente (40) im Bereich der Schmalseite (34) angeordnet sind
und dass um den Träger (22) eine biegelastische, lichtundurchlässige
Hülle (48) angeordnet ist, die die Breitseite (30, 32)
bedeckt und die Schmalseite (34) zumindest im Bereich der Leuchtelemente
(40) freilässt.
Patent DE-202008008402-U1 (DE)
Title: Energiemonitor, insbesondere für Excimerlaser und F2-Laser, für hohe Pulsfolgefrequenzen
IPC: H01S3/10
Filed: 2008-06-23
Abstract: Energiemonitor,
insbesondere für einen Excimerlaser oder ein F 2 -Laser,
mit einem pyroelektrischen Energiesensor, dadurch gekennzeichnet,
dass durch eine elektronische Schaltung ein Widerstand R1 kurzzeitig
auf Masse gelegt wird und somit ein schneller Ladungsabfluß aus
dem pyroelektrischen Energiesensor stattfinden kann und dadurch
Energiemessung bis zu 2 kHz möglich sind.
Patent DE-202008010134-U1 (DE)
Title: Düse für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-07-29
Abstract: Düse (7) für einen Staubsauger (1), insbesondere einen Elektro-Staubsauger, mit einem einen Saugmund (12) begrenzenden Düsenrand (13), welcher bei Gebrauch einer Saugfläche (11) zugeordnet ist, wobei weiter der Düsenrand (13) durch ein sich in Richtung des Düsenrandes (13) erstreckendes Verschlussteil (16) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (16) nur bei einem Fahrtrichtungswechsel aus einer ersten Verschlussstellung in eine zweite Verschlussstellung verlagert ist, wobei im Zuge dieser Verlagerung eine Öffnung einer Grobschmutzschleuse (G) gebildet ist und die Verlagerung durch eine Bewegungsstrecke bewirkt ist, die der Saugmundbreite (b) in Verfahrrichtung oder weniger entspricht.
Patent DE-202008012030-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Anbringen von Material zu Ersten Hilfe an Kraftstoffkanistern
IPC: A61F17/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Haltevorrichtung
für die
Anbringung von Material zu Ersten Hilfe an bestehende Kraftstoffträgersysteme.
Patent DE-202008012716-U1 (DE)
Title: Peptide, die an durch Matrix-Metalloprotease 2 modifiziertes humanes Kollagen IV binden
IPC: A61K38/08
Filed: 2008-09-17
Abstract: Verwendung
eines Oligopeptids gekennzeichnet durch die Aminosäure-Sequenz
Thr Leu Thr Tyr Thr Trp Ser.
Patent DE-202008014073-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-10-22
Abstract: Anschlussvorrichtung
zur Verbindung wenigstens eines gemeinsam mit und beabstandet von
dieser in einem Kraftfahrzeug angeordneten Sensors und/oder Aktors
mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung, wobei der wenigstens
eine Sensor und/oder Aktor durch einen mit einer Mess- oder Steuerleitung
versehenen Mess- oder Steuerkanal mit einer an der Anschlussvorrichtung
angeordneten Aufnahme verbindbar ist, und wobei die Steuer- und
Auswerteeinrichtung einen durch ein Computerprogramm manipulierbaren
Mikrocontroller oder Mikroprozessor aufweist, der die Anschlussvorrichtung
ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Mess- oder Steuerkanal
in dem Computerprogramm auswählbar
ist und bei Auswahl des Kanals ein im Bereich der dem Kanal zugeordneten
Aufnahme (2) befindliches Anzeigemittel (3) seinen Anzeigezustand ändert.
Patent DE-202008015181-U1 (DE)
Title: Angulationsadapter
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Angulationsadapter
zur Anpassung eines von Implantaten getragenen Zahnersatzes an die
natürliche Zahnstellung, dessen Längsachse (2)
unter einem Winkel α zur Implantatlängsachse (4)
verläuft und der eine Aufnahmebohrung (5) aufweist, die
die Mantelfläche (6) des Abutments (1) durchdringt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Adapter mit einer Schürze (9)
versehen und auf seiner Grundfläche (3) einschließlich
der Flächen der schleimhautnahen Bereiche (13) der Schürze
(9) eine leicht entfernbare Beschichtung (14) aufgetragen ist.
Patent DE-202008015342-U1 (DE)
Title: Datenträger sowie Anwendungen
IPC: G09F1/00
Filed: 2008-11-16
Abstract: Datenträger, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsschicht des Datenträgers durch ein Transferverfahren, bevorzugt Transferfolienverfahren aufgebracht ist.
Patent DE-202008017892-U1 (DE)
Title: Statorsegment und Stator
IPC: H02K1/14
Filed: 2008-05-16
Abstract: Statorsegment für einen in Umfangsrichtung in mindestens zwei Statorsegmente unterteilten Stator eines Elektromotors,  wobei an den axialen Endbereichen des Statorsegments jeweils eine Endkappe vorgesehen ist,  insbesondere wobei auf der Oberfläche des Statorsegments eine elektrische Isolierschicht vorgesehen ist,  insbesondere wobei jedes Statorsegment eine Wicklung trägt und/oder mit einer Wicklung versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Statorsegment einen Stapel von Eisenblechstücken aufweist,  wobei das Statorsegment und die Endkappen als Verbundteil ausgeführt sind,  wobei die Endkappen jeweils als direkt an das Statorsegment angegossenes Kunststoffspritzgussteil ausgeführt sind und  wobei in den Eisenblechstücken vorhandene Ausnehmungen durch den Kunststoff verfüllt sind, so dass zumindest ein axial verlaufender Steg gebildet ist, der die axial gegenüberliegenden Endkappen verbindet, insbesondere einstückig.
Patent DE-202008018364-U1 (DE)
Title: Dentalfräser
IPC: A61C3/02
Filed: 2008-02-14
Abstract: Dentalfräser mit einem Fräskopf (12) und einem Schaft (14), wobei der Fräskopf (12) mit einer Verzahnung versehen ist, die sich über eine gesamte Länge einer Kontur des Fräskopfes (12) erstreckt, wobei in Richtung einer Mittellängsachse (16) des Dentalfräsers (10; 40) gesehen der Umfang des Fräskopfes (12) in mehrere Abschnitte (30, 32, 34, 36; 42, 44, 46, 48) unterteilt ist, wobei aufeinanderfolgende Abschnitte (30, 32, 34, 36; 42, 44, 46, 48) mit unterschiedlichen Grundverzahnungen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Abschnitt (30, 32, 34, 36; 42, 44, 46, 48) mehr als einen Zahn der gleichen Grundverzahnung enthält und dass jeder Abschnitt ausschließlich Zähne derselben Grundverzahnung enthält.
Patent DE-202009004142-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung, insbesondere zum Abziehen von Dünsten
IPC: F24C15/20
Filed: 2009-03-27
Abstract: Abzugsvorrichtung, insbesondere zum Abziehen von Dünsten und dergleichen, insbesondere zur Anordnung über mindestens einer Kochstelle, mit  – wenigstens einer Eintrittsöffnung (10) für die Dünste  – einem Abzugskanal (14) zur Weiterleitung der Dünste entlang eines Strömungsweges,  – einem Abzugsgebläse (12) zum Abziehen der Dünste an der wenigstens einen Eintrittsöffnung (10),  dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugsvorrichtung im Strömungsweg der Dünste wenigstens einen Abluft- und/oder Umluftstromerzeuger aufweist.
Patent DE-202009004600-U1 (DE)
Title: Wärmedämmpaneele für Außenwand- und Dachkonstruktionen
IPC: E04B1/80
Filed: 2009-04-03
Abstract: Aufbau eines Wärmedämmpaneels für Wand- und Dachkonstruktionen, welches in eine Rahmenprofilkonstruktion eingespannt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum des Paneels zusätzlich zu dem mindestens einem Vakuumisolationspaneel und einem Dämmkern eine weitere Schutzschicht eingebracht wird, wobei diese Schutzschicht entweder zwischen innerer Paneelabdeckung und Vakuumisolationspaneel oder zwischen äußerer Paneelabdeckung und Vakuumisolationspaneel angeordnet werden kann.
Patent DE-202009004699-U1 (DE)
Title: Abschlepp- und Bergevorrichtung
IPC: A01M31/00
Filed: 2009-04-04
Abstract: Die Abschlepp- und Bergevorrichtung besteht aus einem Kunststoffgewebeband von 20 mm Breite, ist ca. 1 mm dick und 1,40 m lang.  An einem Ende ist ein viereckiger, verschweißter Ring angenäht, Maße 20 × 20 × 3 mm.  Am anderen Ende ist das Band zu einer Schlaufe von 230 mm Länge vernäht. An der Schlaufe sind zwei Klettbandteile angenäht, die das Band nach dem Aufrollen fixieren.  Zusammengerollt ist die Abschlepp- und Bergevorrichtung ungefähr so groß wie eine Streichholzschachtel  Die Zugfestigkeit beträgt ca, 200 kg
Patent DE-202009005657-U1 (DE)
Title: Externer Zeitgeber zum Einschleifen eines akustischen Zeitsignals in Audio-Verbindungen
IPC: G04G21/00
Filed: 2009-04-19
Abstract: Timer zur akustischen Aufzeichnung der Uhrzeit:  dadurch gekennzeichnet  dass ein Real-Zeit-Timer eine akustisch codierte Wiedergabe des Zeitsignals sowie die weitere Rasterung der Zeitschiene mit Intervalsignalen in ein Aufnahmegerät über einen Line-In Eingang einspeist.
Patent DE-202009005663-U1 (DE)
Title: Öl- und fettfreies Crimpwerkzeug
IPC: H01R43/048
Filed: 2009-04-17
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Drahtes mit einem Kontaktelement durch Verformen von Klemmorganen mittels Druckeinrichtungen eines in einer Presse angeordneten Crimpwerkzeuges (10), das einen axial in einer Führung auf- und niederfahrbaren Anpressblock (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung eine Gleitschienenführung mit mindestens einer am Crimpwerkzeug (10) feststehend angeordneten Schiene (16) ist, und dass der Anpressblock (20) mindestens eine Gleitlagerbuchse (28) aufweist, welche auf der Schiene (16) sitzt.
Patent DE-202009006274-U1 (DE)
Title: Fixierung für Getränkeflaschen
IPC: B65D23/00
Filed: 2009-04-28
Abstract: Fixierung für Getränkeflaschen dadurch gekennzeichnet, dass eine Flasche von mindestes zwei Ringen umschlossen wird.
Patent DE-202009008976-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Hülle
IPC: F21V1/16
Filed: 2009-06-29
Abstract: Leuchtvorrichtung umfassend ein Leuchtmittel (114) zum Einfügen in eine mit einem elektrischen Anschluss verbundene Fassung einer Leuchte und eine Hülle (112), wobei das Leuchtmittel (114) einen Leuchtkörper (116) aufweist, die Hülle (112) den Leuchtkörper (116) zumindest teilweise umspannt und direkt an dem Leuchtmittel (114) befestigt ist und zum Befestigen der Hülle (112) an dem Leuchtmittel (114) zwischen Leuchtmittel (114) und Hülle (112) ein Verbindungselement (122) vorgesehen ist, welches geeignet ist, eine Passungenauigkeit zwischen Leuchtmittel (114) und Hülle (112) auszugleichen.
Patent DE-202009009012-U1 (DE)
Title: Zwillingsbehälter als zentraler Wärmespeicher für WW-Zentralheizungen
IPC: F24H9/02
Filed: 2009-07-01
Abstract: Zwillingsbehälter als zentraler Wärmespeicher für Warmwasser-Zentralheizungen bestehend aus zwei zylindrischen Behältern mit gewölbten Böden dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Behälter 1 und 2 sich berührend durch Stegbleche miteinander fest zusammengescheißt sind, derart daß der Grundriß das Profil einer ”8” hat.
Patent DE-202009009729-U1 (DE)
Title: Aufhänge- oder Befestigungs-Haken
IPC: F16B45/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Aufhänge- oder Befestigungs-Haken, insbesondere zum Auf- oder Einhängen von Objekten an Befestigungs- oder Aufhängepunkten, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänge- oder Befestigungs-Haken (1) eine Grundform aufweist, an welchem wenigstens an einem Ende eine gebogene, spitz zulaufende Nase (2) angeordnet ist, welche einen, einseitig geschlossenen, Aufnahmebereich zwischen dem Grundkörper (3) und der Nase (2) bildet.
Patent DE-202009014194-U1 (DE)
Title: Schrumpfeinrichtung und Verpackungsstrasse
IPC: B65B19/02
Filed: 2009-10-20
Abstract: Schrumpfeinrichtung zum Schrumpfen wenigstens einer auf ein stangenförmiges Gebinde (5) aufgebrachten Schrumpffolie, umfassend:  • wenigstens eine Heizeinrichtung (7, 8) zum Erwärmen der Schrumpffolie auf dem Gebinde (5); und  • einen Stetigförderer (10) zur Förderung des Gebindes (5) entlang der Heizeinrichtung (7, 8).
Patent DE-202009017936-U1 (DE)
Title: Scheibenventil
IPC: F16K1/226
Filed: 2009-01-14
Abstract: Scheibenventil (1) mit einem entlang einer Trennebene (6) in einen ersten Gehäuseteil (2.1) mit einer ersten Durchtrittsöffnung (2.1a) und einen zweiten Gehäuseteil (2.2) mit einer zweiten Durchtrittsöffnung (2.2a) geteilten Gehäuse (2), mit einem scheibenförmigen Schließglied (3), welches um eine in dem Gehäuse (2; 2.1, 2.2) verlaufende Drehachse (A) drehbar ist und zu diesem Zweck zwei im Gehäuse (2; 2.1, 2.2) drehbar gelagerte Wellenzapfen (3a, 3b) besitzt, mit einem Dichtring (4), welcher sich in einer Nut (5) befindet und dort die in dieser verlaufende Trennebene (6) abdichtet, wozu er zwischen den Gehäuseteilen (2.1, 2.2) eingespannt ist, zwei einander diametral gegenüberliegende Öffnungen (4c, 4d) für die Durchführung der Wellenzapfen (3a, 3b) aufweist und mit einer Sitzfläche (4e) mit dem Schließglied (3) zusammenarbeitet, mit dem Dichtring (4), der in radialer Richtung gesehen, an einer außenseitigen Mantelfläche (4h) einen Wulst (4b) aufweist, der formschlüssig in einen zugeordneten Nutabschnitt (5a) der Nut (5) eingreift, wobei...
Patent DE-202009018842-U1 (DE)
Title: Holz sowie Vorrichtungen zu dessen Herstellung
IPC: B27K5/06
Filed: 2009-12-04
Abstract: Holz, erhältlich durch Behandeln von Holz in drei oder mehr Schritten bei einem Druck im Bereich von 860 bis 1090 hPa in einer Inertgasatmosphäre bei Temperaturen im ersten Schritt im Bereich von 20 bis 150 °C, im zweiten Schritt im Bereich von mehr als 150 °C und im dritten Schritt innerhalb der Konditionierungsphase mit Wasserdampf.