baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201534-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzschiebevorrichtung
IPC: B60N2/12
Filed: 2002-01-17
Abstract: Eine Fahrzeugsitzschiebevorrichtung (20) umfasst ein bewegliches Schienenteil (40), das zwecks einer Gleitbewegung zwischen einer hinteren und vorderen Schienenposition gleitbar in ein festes Schienenteil (42) einrückt. Auf dem beweglichen Schienenteil (40) ist eine Schienenverriegelung (50) montiert, um das bewegliche Schienenteil (40) in Bezug auf das feste Schienenteil (42) wahlweise in der mittleren Schienenposition zu halten. Ein Betätigungselement (60) ist für die wirksame Verbindung mit der Schienenverriegelung (50) vorgesehen, zwecks Bewegung zwischen einer Betätigungskonfiguration, in der das Betätigungselement (60) die Schienenverriegelung (50) von der Verriegelungskonfiguration wegdrückt, und eine Ruhekonfiguration, in der das Betätigungselement (60) zulässt, dass sich die Schienenverriegelung (50) in die Verriegelungskonfiguration bewegt. Ein Steuerelement (70) ist für den Kontakt mit dem Betätigungselement (60) vorgesehen, so dass das Betätigungselement (60) in der Betätigungskonfiguration gehalten wird, wenn das bewegliche Schienenteil (40) in die vordere Schienenposition bewegt wird, und um anschließend dafür zu sorgen, dass das Betätigungselement (60) erst dann in die Ruhekonfiguration zurückkehren kann, wenn sich das bewegliche Schienenelement (40) in eine Position hinter der mittleren Schienenposition bewegt hat.
Patent DE-10203508-A1 (DE)
Title: Generator for motor vehicle, has a two-part rotor with permanent magnets and a rotating or stationary exciter coil.
Inventor: OSTOVIC VLADO
IPC: H02K16/04
Filed: 2002-01-30
Abstract: A slotted stator (1) supports stator windings. An exciter coil (3) fastens on an iron core (2). Magnetic flux generated by the coil flows from the center via the iron core and then into rings (4,5), where the coil flux alters its directional perspective, and becomes axial and expands into fingers (6,7), some (6) carrying the flux in one direction, others (7) in an opposite direction.
Patent DE-10207488-A1 (DE)
Title: Driver information system that categorizes the type of area, e.g. built-up, country roads, etc., that a driver is about to pass through and informs the driver accordingly so that he can adapt his driving accordingly
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: G01C21/36
Filed: 2002-02-22
Abstract: The method for information generation in a driver controlled motor vehicle, in which the instantaneous vehicle position is determined and route data and associated attributes for an area around the instantaneous position are read out and output to the driver. The data includes the category of area the driver is directly about to pass through or shortly about to pass through, e.g. suburban area, country roads, etc.
Patent DE-10211530-A1 (DE)
Title: Elektrofotografisches Verfahren und Drucksystem zum Erzeugen eines Druckbildes
Inventor: PETSCHIK BENNO
IPC: G06K15/12
Filed: 2002-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Drucksystem zum Erzeugen eines Druckbildes. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Datenverarbeitungssystem zum Umwandeln von Druckdaten und ein Computerprogramm zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens. Beim Erzeugen eines Druckbildes werden mindestens zwei benachbarte Rasterzellen (F, G) von Bildelementen (a1, b1) mit Hilfe einer Lichtquelle belichtet. Je nach zugeführter Lichtmenge werden die Flächen der Rasterzellen (F, G) entladen. Beim Belichten jeder Rasterfläche (F, G) wird auch ein Teil der Lichtmenge auf die jeweils benachbarte Rasterzelle (F, G) abgegeben. Die Fotoleiterschicht wird entsprechend der gesamten zugeführten Lichtmenge entladen. Durch Variieren der der ersten und/oder zweiten Rasterfläche (F, G) zugeführten Lichtmenge lässt sich der beim nachfolgenden Entwickeln der Fotoleiterschicht mit Toner eingefärbte Bereich nahezu beliebig variieren, wodurch die Linienbreite von Druckbildern nahezu beliebig anpassbar ist.
Patent DE-10214144-A1 (DE)
Title: Tankdeckel
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B60K15/04
Filed: 2002-03-28
Abstract: Ein Tankdeckel ist mit dem Drehmomentmechanismus 80 ausgestattet. Der Drehmomentmechanismus 80 weist das Handgriffeingriffselement 46a, das an der Abdeckung 40 ausgebildet ist, die Drehmomentplatte 90, die ein Drehmomenteingriffselement 94b hat, und eine Feder auf. Wenn die Abdeckung 40 in die Schließrichtung gedreht wird, gelangt das Handgriffeingriffselement 46a Außereingriff von dem Drehmomenteingriffselement 94b und der Eingriff gibt dem Anwender das Gefühl der Anbringung durch einen hörbaren Klick. Zu dem Zeitpunkt verformt sich das elastische Drehmomentstück 94 elastisch, so dass die vertikale Handgriffeingriffsfläche 46b in die radiale Richtung durch die vertikale Eingriffsfläche 94d geschoben wird. Wenn dagegen der Deckel in Öffnungsrichtung gedreht wird, schiebt die geneigte Eingriffsfläche 46c die geneigte Eingriffsfläche 94e, und neigt sich das elastische Drehmomentstück 94 mit dem Stützende 94a, wobei der Deckel in einen Nichteingriffszustand übergeht, und wobei die Abdeckung 40 zu einer Ausgangsposition relativ zu dem Einfassungshauptkörper 20 zurückgestellt wird. Der Tankdeckel schließt den Kraftstofftankeinlass mit einem geringen Rotationsdrehmomentwert, wobei die Kraft zum Aufheben des Eingriffs, die zum Festziehen oder zum Lösen des Deckels verwendet wird, klein ist, und wobei eine Betriebsgeräuchentwicklung verringert ist.
Patent DE-10214163-A1 (DE)
Title: Abfallbehälter mit Verschlußlasche
Inventor: HEISIG UDO
IPC: A61B19/02
Filed: 2002-03-28
Abstract: Ein Abfallbehälter, insbesondere für medizinische Abfälle, weist eine Einfüllöffnung (1) auf, die durch Verschlußdeckel (2) verschließbar ist, der mit dem Abfallbehälter über eine Gelenkverbindung (3) gelenkig verbunden ist, wobei zur Arretierung des Verschlußdeckels (2) nach dem Befüllen des Abfallbehälters bezüglich der Einfüllöffnung (1) Rasteinrichtungen (4, 7) vorgesehen sind. Der Verschlußdeckel (2) weist an einer der Gelenkverbindung (3) gegenüberliegenden Position eine sich nach außen hin erstreckende Lasche (4) auf, die gelenkig mit dem Verschlußdeckel (2) verbunden ist und einen ersten Teil der Rasteinrichtungen bildet. Der Abfallbehälter weist eine Verschlußhülse (7) auf, in die die Lasche (4) einsteckbar ist und die einen zweiten Teil der Rasteinrichtungen bildet. Auf der Außenseite der Lasche (4) und der Innenseite der Verschlußhülse (7) sind jeweils zusammenwirkende Rastverzahnungen (4a, 7a) angeordnet, die einen unlösbaren Rasteingriff zwischen der Lasche (4) und der Verschlußhülse (7) beim Einstecken der Lasche (4) in die Verschlußhülse (7) ergeben.
Patent DE-10215191-A1 (DE)
Inventor: PAJUNK HORST
IPC: A61B17/88
Filed: 2002-04-05
Abstract: A cannula comprises a mandrel rod (14) which accommodates an injection cannula (20) in its internal guide channel (18) which extends from an opening (19) at the far end of the mandrel, to an opening (17) at its near end.
Patent DE-10221972-A1 (DE)
Title: Programmed computer system uses information in data base to establish the interconnections and layout of electrical devices to meet a system requirement
Inventor: KREUZER INGO
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-05-17
Abstract: The system is based upon a computer that is programmed to access a data library that contains a operators, phases, characteristics and weightings. The user sets input requirements and the program establishes the topography of the electrical system.
Patent DE-10227003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Rückhaltesystems
Inventor: ROELLEKE MICHAEL
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-06-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung eines Rückhaltesystems vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass die Schwellwertberechnung, die mittels des Beschleunigungssignals durchgeführt wird, durch einen Zuschlag angepasst wird, der sich aus Signaleigenschaften des Beschleunigungs- und des Geschwindigkeitssignals bestimmt. Zusätzlich können noch Signale von einem Upfronsensor berücksichtigt werden.
Patent DE-10230739-A1 (DE)
Title: Zahnriemenantrieb zum Antrieb der Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: F16H7/08
Filed: 2002-07-09
Abstract: Zahnriemenantrieb zum Antrieb der Nockenwelle einer Brennkraftmaschine, mit einer vorzugsweise hydraulischen Spannvorrichtung für einen im Motor integrierten Zahnriemen, wobei der Zahnriemen einseitig gezähnt ist und dass die Spannvorrichtung eine Gleitschiene umfasst, die einseitig schwenkgelagert durch ein Stellglied gegen den Zahnriemen verspannbar ist.
Patent DE-10232129-A1 (DE)
Inventor: KAZ TILL
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-07-11
Abstract: Fluid distribution device comprises a gas-tight support (12) having a coating (16) of porous material on at least one side (14). Macroscopic flow channels (22) are formed in the coating. Independent claims are also included for the following:  (1) fuel cell or fuel cell stack comprising an electrode-membrane unit with electrodes connected to the above fluid distribution device; and  (2) process for the production of the fluid distribution device.
Patent DE-10239425-A1 (DE)
Inventor: FRAHN STEPHANIE
IPC: C09D7/62
Filed: 2002-08-28
Abstract: Lacquer formulations containing: from 5 to 99.5 wt. % of solids of a polymer component or of a mixture of two or more physically or chemically crosslinking polymer components, (binder components and hardener components), from 0 to 80 wt. % of a low molecular weight component acting as solvent or of a mixture of such low molecular weight components, from 0.5 to 50 wt. % of a silanised, structurally modified pyrogenic silica to the surface of which there are attached alkylsilyl groups (SiC<SUB>n</SUB>H<SUB>2n+1</SUB>, where n=from 2 to 18) and/or dimethylsilyl groups and/or monomethylsilyl groups, from 0 to 10 wt. % of commercially available additives.
Patent DE-10240763-A1 (DE)
Title: Regelung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: HOCHGRAF CLARK
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Regelung der Ausgangsleistung einer Brennstoffzelle mit einem Regler, einer mit dem Regler verbundenen Brennstoffzelle und einem direkt mit der Brennstoffzelle parallelgeschalteten Energiespeicher sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems.
Patent DE-10243239-A1 (DE)
Title: Selection of polymerization catalyst for polymerization of olefins, involves pre-treating catalyst precursors at preset temperature to form polymerization catalyst using which starting material(s) are converted into to polymer
Inventor: ROHDE WOLFGANG
IPC: C40B40/18
Filed: 2002-09-17
Abstract: Several catalyst precursors or catalyst supports are converted into polymerization catalysts in an array of reactors by pre-treatment process which involves thermal treatment at 250-1200 degrees Celsius. At least one starting material is converted using the catalyst into at least one polymer product. The polymer product(s) is analyzed to determine its composition and/or chosen properties.  Several catalyst precursors or catalyst supports are converted in parallel into polymerization catalysts in an array of reactors by pre-treatment process. The pre-treatment involves at least one thermal treatment at 250-1200 degrees Celsius. At least one starting material is converted with the aid of the respective polymerization catalyst under preset conditions into at least one polymer product. The polymer product(s) is analyzed to determine its composition and/or chosen properties. An Independent claim is included for array of parallel reactors.
Patent DE-10243594-A1 (DE)
Title: Hilfssystem für ein an einer Steigung geparktes Kraftfahrzeug
Inventor: PARK SUNG-HO
IPC: B60T7/12
Filed: 2002-09-19
Abstract: Hilfssystem für ein an einer Steigung geparktes Kraftfahrzeug, bei dem eine Feststellbremse automatisch zu einem geeigneten Zeitpunkt gelöst wird, wenn das Kraftfahrzeug vorübergehend an einer Steigung geparkt und wieder angelassen wird, um zu verhindern, dass das Kraftfahrzeug zurückrollt oder der Motor abstirbt, wodurch das Kraftfahrzeug ruhig und sicher wieder gestartet werden kann.
Patent DE-10247965-A1 (DE)
Title: Originalitätsverschluss für eine Spritze
Inventor: SCHILLING DIETER
IPC: A61M5/31
Filed: 2002-10-15
Abstract: Der Originalitätsverschluss ist für eine Spritze mit Luer- oder Luerlockanschluss vorgesehen, bei der mindestens das anschlussseitige Ende aus Kunststoff besteht. Es ist eine den Lueranschluss übergreifende Kappe 3 vorgesehen, die über einen Trennsteg 4 mit der Spritze 1 verbunden ist. Kappe 3 und Trennsteg 4 sind zusammen mit einem Fixierbauteil 5 einstückig als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet und durch Schweißen mit dem anschlussseitigen Ende der Spritze 1 verbunden.
Patent DE-10251362-A1 (DE)
Title: Water jet regulator for water taps etc. has housing part on intake side with integrated seal and jet splitting unit
IPC: E03C1/086
Filed: 2002-11-05
Abstract: The regulator (1) has a housing (2) fitted into a tap etc., and a peripheral seal (6) between housing and tap. It also has a component on the intake side extending across the full outlet profile and connected integrally to the seal. Both parts are of the same material. The component is a housing part (4) with integrated jet splitting unit (5). It has an insert stop (7) to limit deformation of the seal. The seal has two or more ring-like sealing lips (6b) of different heights.
Patent DE-10253081-A1 (DE)
Inventor: QUINCKE GUNNAR
IPC: A01D41/127
Filed: 2002-11-13
Abstract: Process for controlling the speed (v) of a self-propelled agricultural harvesting machine having at least one main device (8) and at least one secondary device comprises controlling the speed as a function of at least one parameter of the harvested product. The speed control takes into account at least one parameter of the main device and/or of the secondary device.  Preferred Features: The parameter of the main device and/or of the secondary device is essentially independent of at least one parameter of the harvested product. At least one secondary device is the traveling mechanism (19) of the harvesting machine and the parameter is a parameter of the traveling mechanism.
Patent DE-10254536-A1 (DE)
Title: Layout-orientierte Erfassung von Automatisierungsinformationen
Inventor: BERNHARDT HEINZ
IPC: G06F9/44
Filed: 2002-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System sowie ein Verfahren zur grafischen Erfassung von Systemanforderungen und Spezifikationen in elektrisch auswertbarer Form. Elemente einer Anlage werden grafisch durch auswählbare Komponenten (21) repräsentiert. Die Komponenten (21) werden grafisch in eine Beziehung (23) zueinander gebracht und eine steuerungsrelevante Verschaltung (24) wird auf Basis der etablierten Beziehung (23) automatisch spezifiziert und in elektronischer Form bereitgestellt.
Patent DE-10257659-A1 (DE)
Title: Sprocket wheel for a chain drive system containing polyurethane inserts in the tooth spaces useful for transport shelving with decreased noise production during transport
Inventor: WURM HERMANN
IPC: F16H55/30
Filed: 2002-12-10
Abstract: A sprocket wheel for a chain drive system with at least one roller chain, e.g. (15a), where the sprocket has gearing with a number of teeth (35), with inserts (38) between the teeth (35) made from an elastic material, which act together with the rollers of the roller chain.
Patent DE-10300029-A1 (DE)
Title: Massenstrom-Verhältnis-System und -Verfahren
Inventor: AMBROSINA JESSE
IPC: G01F1/00
Filed: 2003-01-03
Abstract: Ein System zur Aufteilung einer einzelnen Massenströmung schließt einen zum Empfang einer einzelnen Massenströmung ausgebildeten Einlaß (12) und zumindest zwei mit dem Einlaß verbundene Strömungsleitungen (14a, 14b) ein. Jede Strömungsleitung schließt ein Strömungsmeßgerät (18a, 18b) und ein Ventil (20a, 20b) ein. Das System schließt weiterhin ein Steuergerät (24) ein, das zum Empfang eines Soll-Strömungsverhältnisses über eine Benutzer-Schnittstelle (22), zum Empfang von die gemessenen Strömung anzeigenden Signalen von den Strömungsmeßgeräten, zur Berechnung eines Ist-Strömungsverhältnisses durch die Strömungsleitungen auf der Grundlage der gemessenen Strömungen und zum Vergleich des Ist-Verhältnisses mit dem Sollverhältnis programmiert ist. Das Steuergerät ist weiterhin so programmiert, daß es die Soll-Strömung durch zumindest eine der Strömungsleitungen berechnet, wenn das Ist-Verhältnis ungleich dem Soll-Verhältnis ist, und ein die Soll-Strömung anzeigendes Signal an zumindest eines der Ventile liefert.
Patent DE-10301347-A1 (DE)
Title: Packaging tax band application machine has a film changeover unit with a film sealing unit to produce a welded and cut transverse seam between old and new film strips and old strip and new strip leader
Inventor: RASSL ROLAND
IPC: B65H19/20
Filed: 2003-01-16
Abstract: A film changing unit(7) is located on one, preferably both sides of a feeding table(2). Each film changer has a stored(8) and an active(9) film roll. Both the active(3) and stored(22) film strip pass through a film sealing unit(10) with a cutting and welding unit(36,37). On changeover between active and stored films a compressed transverse cut seam is made between the working and the stored films  The film sealing unit(10) comprises three separate components(15,16,17) forming two parallel slits(18,19) and the stored film strip passes through one slit and is partly wrapped around the center component(16). The active film(3) passes vertically through the other slit(19,18). Each cutting and welding unit(36,37) comprises a heating element and an opposing tool separated by the film slits. Clamping strips are located on the opposing tool or on the heating element and a cutting edge is formed on either component. One of the latter components moves relative to the other. When each heating element has a cutting edge these are static and in the center component of the film sealing unit. The cutting edges face the film slits and the opposing tools are in the other two components and have rubber cutting profiles which move towards the center component. A spring plate with openings for film strip clamping is allocated to each heating element and the film strips are clamped between the opposing tool and the plate. The opposing tool comprises a rubber rail and the heating element is impulse heated. A clamp(31), comprising a strip(32) and a spring(33), holds the projecting leader(34) of the stored film(22) against the underside of the central component. A swiveling guide roll moving between two positions ensures that the active film strip always passes along the outer edge(23) of the film slit. Continuous monitoring of a roll thickness is effected by a light sensor which emits a signal to initiate the film clamping stage and/or the heating stage. An Independent claim is included for a process for film roll changeover in which:  (i) the stored film strip is guided through a first slit between a first and a central component of the sealing unit(10);  (ii) passed around the central component and through a second slit, through which the active strip(3) also passes;  (iii) the projecting leader of the stored storage film is clamped(31);  (iv) the stored film and adjacent active film strip are parted by the cutting and welding unit which simultaneously welds the rear end of the active film to the stored film and stored film leader to the remaining length of active film strip;  (v) the empty active film roll is exchanged for a new, full one.
Patent DE-10301899-A1 (DE)
Title: Control unit programming method, especially for programming a control unit connected to a motor vehicle CAN bus, whereby units not being programmed are deactivated and a special communication protocol is used for programming
Inventor: AUE AXEL
IPC: G06F13/42
Filed: 2003-01-17
Abstract: Method for programming at least one of a number of control units (10) connected to a data bus by sending a message using a first bus protocol to deactivate any control units that are not be programmed and then using a second bus protocol to program the one or more control units that are to be programmed.  The invention also relates to a corresponding computer program with program coding means for implementation of the method steps.
Patent DE-10302908-A1 (DE)
Title: Automatically guided lawnmower, has an ultrasonic sensor system that detects boundaries and objects and provides input to controller
Inventor: TROLLIET PATRICK
IPC: G05D1/02
Filed: 2003-01-24
Abstract: The automatically guided lawnmower has a main body (110) on which is mounted sensor system (140). Typically the sensor is of an ultra sonic type that responds to boundaries or objects. The sensor is coupled to a microprocessor base control unit that controls the steering of the wheels (120).
Patent DE-10306973-A1 (DE)
Title: Mobile subscriber data transmission unit for cranes and lifts short circuits connection between successive segments for continuous transmission
Inventor: GOTTWALD BERNHARD
IPC: B66C13/44
Filed: 2003-02-19
Abstract: A mobile subscriber data transmission unit has a connection (23) between successive connector segments (15, 16) of a sliding line (11) that can be short circuited by a passing mobile subscriber (2, 3) so that data telegrams (D) can be continuously received by the mobiles with different delays (VZ1, VZ2). Successive telegrams are sent by the line couplers (9) after a set delay with disconnection by the monitoring units (21, 22) if unexpected events occur.
Patent DE-10310411-A1 (DE)
Title: Brauereiprozess
Inventor: NIEWOLIK RAIMUND
IPC: C01B32/55
Filed: 2003-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brauereiprozess, bei dem das bei der alkoholischen Gärung entstehende Kohlendioxid gesammelt und verflüssigt sowie bevorzugt noch auf dem Gelände der Brauerei zu Trockeneis weiterverarbeitet wird.
Patent DE-10310583-A1 (DE)
Title: Proximity sensor for detecting approaching metal objects
Inventor: OHTSUKI HIDETOMO
IPC: H03K17/945
Filed: 2003-03-11
Abstract: The proximity sensor has a pre-amplification section (2). This is arranged between a head section (1) containing a coil (L), and an amplifier (3) for outputting a signal representative of detection by the coil (L). The pre-amplification section (2) is connected to the head section (1) and the amplifier (3) by respective cables. An oscillator circuit (22) is provided in the pre-amplifying section (2) to provide a high frequency current to the coil (L).
Patent DE-10310835-A1 (DE)
Title: Detector system for computer sabotage and attacks on computer security incorporates information generators connected to computer system and Internet and includes filter and sampling circuit
Inventor: GUENTHER DIETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-03-11
Abstract: The computer security system (10) incorporates a computer system (14) receiving signals (12a,13a) from information generators (12,13). One of the information generators may be connected to the Internet (16). Signals from the Internet pass to the computer system via a filter (18).  The computer system is directly connected to an administrator (17) and also indirectly via an output module (Ausgabe). Signals are passed from the computer system to the Internet via a sampling circuit (15).
Patent DE-10311155-A1 (DE)
Title: Motor vehicle shaft seal ring has angled inner fluid engaging and support faces and axial sealing face
Inventor: MELLER DIETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-03-14
Abstract: The motor vehicle shaft seal ring or piston ring has a radially inner or outer sealing surface (2). It has an opposing angled fluid engaging face (8) and a further angled support face (7) in a groove in the ring carrying component. The included angle of the fluid engaging and support faces is less than ninety degrees. The seal ring is preloaded in a sealing direction and the fluid engaging and support face can define a frusto-conical sidewall face.