baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116993-A1 (DE)
Title: Optische Komponente mit kratzresistenter Anti-Reflexionsbeschichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: APITZ DIRK
IPC: G02B1/11
Filed: 2018-07-13
Abstract: Optische Komponente (10) mit einem Substrat (1), versehen mit einem Schichtstapel (2) mit mehreren aufeinanderfolgenden Lagen unterschiedlicher Materialien und unterschiedlicher Brechungsindizes, welcher eine Antireflexbeschichtung bildet, wobei die Lagen des Schichtstapels (2) aus mindestens drei verschiedenen Materialien oder Materialkombinationen gebildet werden, so dass der Schichtstapel mindestens eine Lage eines ersten, zweiten und dritten Typs mit mindestens drei unterschiedlichen Brechungsindizes enthält, wobei eine Lage ersten Typs einen höheren Brechungsindex als eine Lage zweiten Typs und eine Lage dritten Typs einen niedrigeren Brechungsindex als eine Lage zweiten Typs aufweist, und wobei eine oberste Lage und eine zweitoberste Lage vorgesehen sind, wobei die oberste Lage (7) eine Lage zweiten Typs (3) und die zweitoberste Lage eine Lage ersten Typs (4) ist und damit einen Brechungsindex aufweist, welcher höher ist, als der Brechungsindex der obersten Lage, und wobei der Schichtstapel (2) zumindest eine weitere Lage aufweist, welche im Schichtstapel (2) unter den beiden obersten Lagen angeordnet ist und eine Lage dritten Typs (5) ist und damit einen Brechungsindex aufweist, welcher niedriger ist, als die Brechungsindizes der beiden obersten Lagen.
Patent DE-102018120527-A1 (DE)
Title: Stossfänger-Kollisionssensor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STANEK CHRISTOPHER A
IPC: B60R19/48
Filed: 2018-08-22
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie und eine mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelte Verkleidung. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine starre Stützplatte, die mit der Karosserie gekoppelt ist. Die Stützplatte ist zwischen der Karosserie und der Verkleidung und beabstandet zur Verkleidung angeordnet. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine kompressible Schicht, die zwischen der Verkleidung und der Stützplatte angeordnet ist. Die kompressible Schicht weist eine erste Fläche benachbart zur Verkleidung und eine zweite Fläche benachbart zur Stützplatte auf. Die zweite Fläche ist mit einer Aussparung versehen, um einen Hohlraum zwischen der kompressiblen Schicht und der Stoßfängerplatte zu definieren. Im Hohlraum ist ein Drucksensor angeordnet. Die starre Stützplatte weist benachbart zur kompressiblen Schicht eine Stützplattenfläche und ein aus der Stützplattenfläche herausragendes Rippenelement auf. Das Rippenelement ist zumindest teilweise im Hohlraum angeordnet.
Patent DE-102018120551-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss
Inventor: EICHEL DIRK
IPC: E05B77/36
Filed: 2018-08-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Entsperren eines Kraftfahrzeugschlosses (1) und ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere ein elektrisch betätigbares Kraftfahrzeugschloss (1), aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (4) in mindestens einer Rastposition (HR) verrastbar ist und einem Auslösehebel (9), wobei mittels des Auslösehebels (9) das verrastete Gesperre (2) entsperrbar ist, und wobei die Drehfalle (3) zum Entsperren des Gesperres (2) zumindest mittelbar mittels des Auslösehebels (9) bewegbar, insbesondere in eine Überhubposition (ÜH) hinein bewegbar, ist.
Patent DE-102018122588-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur zusammenarbeit zwischen autonomen fahrzeugen
Inventor: YEN CHIH-HUNG
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-09-14
Abstract: Systeme und Verfahren zur Zusammenarbeit zwischen autonomen Fahrzeugen sind vorgesehen. In einer Ausführungsform ist ein prozessorimplementiertes Verfahren zur Koordination der Fahrten zwischen mehreren autonomen Fahrzeugen vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Senden einer Kollaborationsanforderung an ein oder mehrere Fahrzeuge in einem Bereich, um eine Gruppe zum Durchführen einer Mission zu bilden, das Empfangen einer Annahme der Kollaborationsanforderung, um der Gruppe beizutreten, worin die Gruppe eine Vielzahl von Fahrzeugen beinhaltet, das Zusammenwirken bei der Zuweisung führender Funktionen für die Gruppe zu einem oder mehreren der Vielzahl von Fahrzeugen in der Gruppe, das Zusammenwirken bei Missionsverhandlungen für die Gruppe, das Zusammenwirken beim Bestimmen einer Bildung für die Gruppe und das Zusammenwirken beim Erzeugen einer Trajektorie für die Gruppe. Die Fahrzeuge der Gruppe werden gemäß der ermittelten Formation und der erzeugten Trajektorie betrieben.
Patent DE-102018124261-A1 (DE)
Title: Planarlautsprecher
Inventor: GRAWE THOMAS
IPC: H04R9/06
Filed: 2018-10-01
Abstract: Planarlautsprecher, umfassend ein flächiges Klangpanel, eine Halterung, wenigstens eine, vorzugsweise an der Halterung befestigte, Antriebseinheit zum Antreiben des Klangpanels, und zumindest eine, die Antriebseinheit nicht umgebende Stabilisierungsvorrichtung zum Stabilisieren einer Bewegung des Klangpanels, wobei die Stabilisierungsvorrichtung zwischen dem Klangpanel und der Halterung angeordnet ist und zumindest einen Hubabschnitt aufweist, welcher beweglich, flexibel und/oder elastisch ausgebildet ist, und zumindest eine, die Antriebseinheit nicht umgebende Zentriervorrichtung zum Zentrieren des Klangpanels und/oder wenigstens eines Teils der Antriebseinheit, wobei die Zentriervorrichtung in einer anderen Ebene als die Stabilisierungsvorrichtung angeordnet ist und zumindest einen Hubabschnitt aufweist, welcher beweglich, flexibel und/oder elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102018126832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Querführung eines Fahrzeugs bei einer Folgefahrt
Inventor: NIETEN VOLKER
IPC: B60W10/20
Filed: 2018-10-26
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Ego-Fahrzeug beschrieben, das einen Querführungsaktor umfasst, der eingerichtet ist, bei einer Folgefahrt zumindest teilweise automatisiert die Querführung des Ego-Fahrzeugs durchzuführen. Die Steuereinheit ist eingerichtet, ein für eine Folgefahrt erforderliches Querführungs-Manöver des Ego-Fahrzeugs zu detektieren. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, Fahrerinformation in Bezug auf einen Fahrer des Ego-Fahrzeugs zu ermitteln, wobei die Fahrerinformation zumindest ein Indiz dafür umfasst, wie sehr der Fahrer mit der Überwachung und/oder der Durchführung der Querführung des Ego-Fahrzeugs befasst ist. Ferner ist die Steuereinheit eingerichtet, eine Dynamik eines automatisiert durch den Querführungsaktor des Ego-Fahrzeugs durchgeführten Eingriffs für das Querführungs-Manöver in Abhängigkeit von der ermittelten Fahrerinformation einzustellen.
Patent DE-102018127533-A1 (DE)
Title: Mehrspuriges Kraftfahrzeug und Verfahren zum Abstellen eines derartigen Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrspuriges Kraftfahrzeug (12), insbesondere autonomes Kraftfahrzeug, mit einer Lenkung und mehreren mittels der Lenkung aktiv lenkbaren Rädern (14, 16, 18, 20).Es ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug (12) einen Abstellmodus aufweist, bei dem zumindest zwei dieser aktiv lenkbaren Räder (14, 16, 18, 20) zum sicheren Abstellen des Kraftfahrzeugs um jeweils mindestens 10° gegenläufig aus ihrer jeweiligen Spur (22, 24) herausgelenkt angeordnet sind.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Abstellen eines derartigen mehrspurigen Kraftfahrzeugs (12).
Patent DE-102018203994-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum dezentralen Durchführen von Transaktionen
Inventor: RODE BERNHARD
IPC: G07B15/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Offenbart ist ein System zum dezentralen Durchführen von Transaktionen aufweisend mindestens eine verteilte Datenbank und mindestens ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug, wobei mindestens ein Knoten der verteilten Datenbank durch eine Steuereinheit des mindestens einen autonomen oder teilautonomen Fahrzeugs bildbar ist und wobei Transaktionen selbstständig durch die Steuereinheit des mindestens einen Fahrzeugs mit mindestens einem Teilnehmer des Systems tätigbar sind.
Patent DE-102018204122-A1 (DE)
Title: Regler für einen Kupplungsbetätigungsmechanismus
Inventor: KIM YONGHEE
IPC: B60K23/02
Filed: 2018-03-19
Abstract: Es wird ein Regler für einen Kupplungsbetätigungsmechanismus offenbart. Der Regler umfasst einen Hauptkörper, einen Vorlaufpfad für den Fluidstrom von einem Hauptzylinder zu einem Arbeitszylinder und einen Rücklauf für den Fluidstrom vom Arbeitszylinder zum Hauptzylinder innerhalb des Hauptkörpers. Der Regler umfasst ferner ein erstes Ventil, das im Inneren des Hauptkörpers installiert ist und so konfiguriert ist, dass es einen Ausgang des Rücklaufs schließt und den Vorlaufpfad öffnet, wenn das Fluid zum Arbeitszylinder strömt, und ein zweites Ventil, das im Inneren des Hauptkörpers installiert ist, um einen Ausgang des Vorlaufs zu schließen und den Rücklaufpfad zu öffnen, wenn das Fluid zum Hauptzylinder strömt. Der Regler umfasst ferner eine Dämpfungseinrichtung mit einem Dämpfungsraum, der mit dem Vorlaufpfad des Hauptkörpers kommuniziert und dessen inneres Volumen sich je nach hydraulischem Druck ändert.
Patent DE-102018206149-A1 (DE)
Title: Schalthebel, Kupplungsbetätigungsanordnung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOCKMÜHL HARALD
IPC: F16H59/04
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalthebel für ein Kraftfahrzeug mit einem Knauf und einem Schaltknüppel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (7) als Signalgeber für ein Schaltwunschsignal ausgebildet ist, wobei der Knauf (10) beim Erzeugen des Schaltwunschsignals ein haptisches Signal erzeugt.
 Daneben betrifft die Erfindung eine Kupplungsbetätigungsanordnung.
 Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
 Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018206555-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für fahrzeugsitze
Inventor: COYLE LAUREN
IPC: B60N2/005
Filed: 2018-04-27
Abstract: Ausführungsformen dieser Erfindung stellen eine Tragstruktur für einen Fahrzeugsitz bereit, umfassend einen integrierten Stauraum, der zum Ablegen von persönlichen Gegenständen wie einem Schirm verwendet werden kann. Die Tragstruktur umfasst eine Verstärkungsstruktur und ein Formteil, wobei die Verstärkungsstruktur mindestens teilweise innerhalb des Formteils gelegen ist.
Patent DE-102018211813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erfassen eines Kalibrierobjekts mit einer optischen Sensoreinrichtung
Inventor: GÖHNERMEIER AKSEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Kalibrierobjekts (10) mit einer optischen Sensoreinrichtung (215),wobei die Sensoreinrichtung (215) dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung mit wenigstens einer Wellenlänge auszusenden und diese Strahlung in einer Fokusposition (12) entlang einer Sensorachse (L) zu fokussieren,wobei das Verfahren umfasst:- Einstrahlen von elektromagnetischer Strahlung entlang der Sensorachse (L) auf eine gewölbte Oberfläche (13) eines Kalibrierobjekts (10) und Erfassen von Strahlung, die von dem Kalibrierobjekt (10) reflektiert wird;- Anordnen der Sensoreinrichtung (215) und des Kalibrierobjekts (10) relativ zueinander, so dass die Fokusposition (12) in einem Abstand zu der gewölbten Oberfläche (13) angeordnet ist und ein Zielzustand erreicht ist, in dem eine erfassbare reflektierte Strahlungsleistung der zu der Fokusposition (12) zugehörigen Wellenlänge oder eine auf Basis der erfassbaren reflektierten Strahlung ermittelte Interferenzeigenschaft eine vorbestimmte Bedingung erfüllt.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zum optischen Erfassen eines Kalibrierobjekts (10).
Patent DE-102018213189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen von hydrogeformten Kühleinrichtungen und gebogene, hydrogeformte Kühleinrichtungen
Inventor: KARA FATIH
IPC: B21D53/02
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Biegen einer Kühleinrichtung für mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlagen mit den Schritten:
 -Bereitstellen der mindestens einen Hohlraum (108) aufweisenden, insbesondere ungebogenen, Kühleinrichtung (100);
 -Befüllen des mindestens einen Hohlraums (108) mit einem flüssigen kryogenen Medium (110) zumindest in einem zu biegenden Bereich der Kühleinrichtung (100);
 -Herabkühlen der Kühleinrichtung (100) derart, dass das sich im Hohlraum (108) befindliche Medium (110) unter seine Schmelztemperatur abkühlt und hierbei zumindest teilweise erstarrt;
 -Biegen der Kühleinrichtung (100) derart, dass das zumindest teilweise erstarrte Medium (110) ein Verschließen des Hohlraumes (108) beim Biegen verhindert.
Patent DE-102018215542-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein geparktes Kraftfahrzeug
Inventor: SEINSCHE AXEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Fahrerassistenzsystem für ein erstes Kraftfahrzeug, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug, mit einem Navigationssystem, bei dem die geografische Position des ersten Kraftfahrzeugs ermittelt und die geografische Position, die Öffnung von einem oder mehreren Fenstern und/oder die Öffnung eines Schiebedachs und/oder die Öffnung des Cabrio-Verdecks des ersten Kraftfahrzeugs von dem ersten Kraftfahrzeug datentechnisch zu einem fahrzeugexternen Zentral- bzw. Backend-Rechner übermittelt wird. Um den Fahrer eines solchen geparkten Kraftfahrzeugs zu unterstützen, wird vorgeschlagen, dass der Backend-Rechner Sensordaten eines Regensensors und/oder eines betätigten Scheibenwischers sowie Daten der geografischen Position mindestens eines zweiten Kraftfahrzeugs datentechnisch empfängt, diese Daten der geografischen Position des zweiten Kraftfahrzeugs mit den geografischen Daten des ersten Kraftfahrzeugs vergleicht und bei Unterschreitung eines vorbestimmten räumlichen Abstands zwischen dem ersten und dem zweiten Kraftfahrzeug eine Regenwarnmeldung in einer ersten Form datentechnisch versendet, die das erste Kraftfahrzeug betrifft.
Patent DE-102018220174-A1 (DE)
Title: Schnellkupplung zum lösbaren Befestigen eines Spin-on-Filters an einem Filterkopf einer Filtereinrichtung
Inventor: SCHWEIKART MARCO
IPC: F01M11/03
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellkupplung (1) zum lösbaren Befestigen eines Spin-on-Filters (22) an einem Filterkopf (21) einer Filtereinrichtung (20). Die Schnellkupplung (1) umfasst eine Verrastungseinrichtung (2), mittels welcher das Spin-on-Filter (22) zur Befestigung am Filterkopf (21) lösbar verrastet werden kann. Die Schnellkupplung (1) umfasst weiterhin eine Entrastungseinrichtung (3), mittels welcher die Verrastung des Spin-on-Filters (22) mit der Schnellkupplung (1) zum Entfernen des Spin-on-Filters (22) vom Filterkopf (21) aufgehoben werden kann. Die Schnellkupplung (1) ermöglicht eine einfach lösbar, gleichwohl zuverlässige Befestigung eines Spin-on-Filters (22) an einem Filterkopf (21).
Patent DE-102018221018-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung und Bordnetz für ein Hybridelektro-/Elektrofahrzeug
Inventor: AYAD AYMAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Offenbart wird eine Batterievorrichtung (BV) zum Bereitstellen einer Spannung (Ua) für ein Bordnetz (BN) eines Hybridelektro-/Elektrofahrzeugs, aufweisend:- zwei erste Stromausgangsanschlüsse (A11, A12) zum Bereitstellen der Spannung (Ua);- von mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier Batteriezellengruppen (BG), die jeweils zwei zweite Stromausgangsanschlüsse (A21, A22) und mindestens eine Batteriezelle zwischen den beiden zweiten Stromausgangsanschlüssen (A21, A22) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass- die Batterievorrichtung (BV) ferner mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier Gleichspannungswandler (GW) aufweist, die stromeingangsseitig über jeweils zwei Stromeingangsanschlüsse (E1, E2) an den jeweiligen beiden zweiten Stromausgangsanschlüssen (A21, A22) der jeweiligen korrespondierenden Batteriezellengruppen (BG) elektrisch angeschlossen sind;- wobei die Gleichspannungswandler (GW) stromausgangsseitig jeweils über ihre jeweiligen zwei dritten Stromausgangsanschlüsse (A31, A32) zwischen den beiden ersten Stromausgangsanschlüssen (A11, A12) zueinander seriell schaltbar elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-102018221507-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeugleuchte
Inventor: OSADA NAOKI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2018-12-12
Abstract: Steuervorrichtung für eine Fahrzeuglampe mit einer ECU, die zu Folgendem konfiguriert ist: i) Empfangen eines Sensorsignals und Ableiten eines Gesamtwinkels (θ); ii) Beibehalten eines Anfangssollwertes des Fahrzeugstellungswinkels (θv), wobei der Anfangssollwert in einem Initialisierungsprozess erfasst wird; iii) Beibehalten eines Referenzwertes des Fahrzeugstellungswinkels (θv) Einstellen eines Winkels der optischen Achse (θo) der Fahrzeuglampe in Reaktion auf eine Änderungsgröße eines Gesamtwinkels (θ) während eines Stopps des Fahrzeugs, und Beibehalten einer Summe aus der Änderungsgröße des Gesamtwinkels (θ) und dem Referenzwert des Fahrzeugstellungswinkels (θv) als einen neuen Referenzwert; iv) Nicht-Einstellen des Winkels der optischen Achse (θo) in Reaktion auf eine Änderungsgröße des Gesamtwinkels (θ) während der Fahrt des Fahrzeugs; und v) Durchführen eines vorgegebenen Rücksetzungsprozesses, wenn ein Rücksetzungssignal empfangen wird.
Patent DE-102018222886-A1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K7/12
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, der einen Eisenkreis mit einer Öffnung aufweist, wobei in und/oder benachbart zu der Öffnung ein permanentmagnetischer Rotor auf einer Welle befestigt angeordnet ist, wobei die Welle radial gelagert ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Rotors axial in einem Abstand zur Öffnung des Eisenkreises derart angeordnet ist, dass sich der Rotor und der Eisenkreis derart anziehen, dass das erste Ende der Welle axial in ein axiales Lager gedrückt wird, dass das axiale Lager gleichzeitig als radiales Lager ausgestaltet ist
Patent DE-102019000619-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung einer Kamera in einem Gehäuse einer Fahrzeugaußeneinheit
Inventor: SADIKU BESNIK
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Positionierung einer Kamera in einem Gehäuse einer Fahrzeugaußeneinheit. Bei einer Anordnung, bei welcher der Montageaufwand reduziert wird, ist die Fahrzeugaußeneinheit als Rückleuchte (11) oder als Scheinwerfer (3) oder als Kennzeichenbeleuchtung (21) ausgebildet, wobei die Kamera (1) in einem lichtquellenfreien Bereich des Gehäuses positioniert ist.
Patent DE-102019102005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bedienen eines geldautomaten, verfahren zum betreiben eines geldautomaten, geldautomat, verfahren zum betreiben eines mobiltelefons und mobiltelefon
Inventor: WEIS EDUARD
IPC: G07F19/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt ein Verfahren zum Bedienen eines Geldautomaten (20), bei dem: der Geldautomat (20) über eine Bluetooth-Low-Energy-Verbindung (40) mit einem Mobiltelefon (30) eines Nutzers des Geldautomaten (20) gekoppelt wird; von dem Geldautomaten (20) ein erster String, der repräsentativ dafür ist, welche Bedienmöglichkeiten der Geldautomat (20) dem Nutzer aktuell bietet, über die Bluetooth-Low-Energy-Verbindung (40) an das Mobiltelefon (30) des Nutzers gesendet wird; und von dem Mobiltelefon (30) dem Nutzer der erste String mittels einer Text-to-Speech Funktion vorgelesen wird, wobei der Nutzer aufgrund des Vorlesens des ersten Strings weiß, welche Bedienmöglichkeiten er aktuell hat, den Geldautomat (20) zu bedienen, und dann den Geldautomat (20) bedienen kann.
Patent DE-102019103084-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum diagnostizieren eines motors mit variablem hubraum
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-02-07
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Bestimmen des Betriebs einer Vorrichtung zum Abschalten/Wiederanschalten von Zylindern offenbart. In einem Beispiel wird eine Richtung der Motordrehung ausgewählt, um Luftstrom durch den Motor zu maximieren, während der Motor gedreht wird, ohne Luft und Kraftstoff zu verbrennen. Der Betrieb von einem oder mehreren Zylinderventilabschaltmechanismen wird geprüft, während der Motor gedreht wird, ohne Luft und Kraftstoff zu verbrennen.
Patent DE-102019103813-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: BENDELE PHILIPP
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Flugzeugsitzvorrichtung, mit wenigstens einem Umhausungselement (12a; 12b) mit wenigstens einer Tischeinheit (24a; 24b), mit wenigstens einer Lagervorrichtung (34a; 34b), die dazu vorgesehen ist, die wenigstens eine Tischeinheit (24a; 24b) wenigstens in einer Verstaustellung schräg an dem Umhausungselement (12a; 12b) anzubinden, wobei die Lagervorrichtung (34a; 34b) wenigstens eine Rotationslagereinheit (54a; 54b) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Tischeinheit (24a; 24b) zwischen der Verstaustellung und wenigstens einer im Wesentlichen in einer Horizontalebene liegenden Zwischenstellung zu verschwenken, wobei die Lagervorrichtung (34a; 34b) zumindest eine Linearlagereinheit (36a; 36b) umfasst, die dazu vorgesehen ist, die Tischeinheit (24a; 24b) zwischen der Zwischenstellung und zumindest einer komplett ausgefahrenen, sitznahen Gebrauchsstellung linear zu verfahren, vorgeschlagen.
Patent DE-102019105601-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Qualität einer Fügeverbindung zwischen drei Fügepartnern, ein Prüfsystem für einen Einsatz in einer Prüfmaschine und eine Prüfmaschine zum Bestimmen einer Qualität einer derartigen Fügeverbindung
Inventor: STYRNIK MICHAL
IPC: G01L5/16
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen (232) einer Qualität einer Fügeverbindung (101) zwischen drei Fügepartnern (1, 2, 3) aus einem Prüfsystem (100) mit einem ersten System (10) und einem zweiten System (20) von jeweils einem ersten Fügepartner (1), einem zweiten Fügepartner (2) und einem dritten Fügepartner (3), wobei die Fügepartner (1, 2, 3) übereinander angeordnet und aneinandergefügt sind und die Fügeverbindung (101) zwischen den Fügepartnern (1, 2, 3) in beiden Systemen (10, 20) identisch ist, wobei das Bestimmen (232) der Qualität der Fügeverbindung (101) mit Hilfe einer Prüfmaschine (102) erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Prüfsystem (100) zur Bestimmung einer Qualität einer Fügeverbindung (101) und eine Prüfmaschine (102) zum Bestimmen einer Qualität einer Fügeverbindung (101) zwischen drei Fügepartnern (1, 2, 3) aus einem Prüfsystem (100).
Patent DE-102019106593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Akustikplatten
Inventor: BUSCH DENNIS
IPC: B25B23/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen eines Befestigungselementes beim Anbringen einer Trockenbauplatte mit einem auf die Trockenbauplatte aufsetzbar Schuh (1), der eine Ausnehmung (3) zur Durchführung von Befestigungselementen aufweist.Um mit Vorrichtungen dieser Art ein schnelleres und präziseres Arbeiten zu ermöglichen wird vorgeschlagen, den Schuh mit seitlich zur Ausnehmung (3) befindlichen Eingreifnocken (6) zu versehen, die mit Löchern an der Trockenbauplatte korrespondieren.