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Patent DD-247844-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines lagerbestaendigen acetathaltigen elektrolyt-feststoffgemisches
Inventor: WEHL JOACHIM
IPC: A61K9/16
Filed: 1986-04-08
Abstract: Nach dem Verfahren zur Herstellung eines lagerbestaendigen acetathaltigem Elektrolyt-Feststoffgemisches koennen Elektrolytmischungen, vorzugsweise mit hohem Natriumchloridanteil in guter Lagerstabilitaet hergestellt werden. Besonders vorteilhaft koennen bisher uebliche fluessige Elektrolytkonzentrate durch derartige Feststoffmittel abgeloest werden. Ziel der Erfindung ist es in vorteilhafter Weise ein festes Elektrolytmittel bei Vermeidung bisher ueblicher Herstellungs- und Lagerungsprobleme bereitzustellen. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein einfaches Verfahren bei Vermeidung der Verwendung von Ballastzusaetzen anzugeben. Das erfindungsgemaesse Verfahren loest die Aufgabe durch Verwendung von z. B. besonderer Mischweise, Einsatz von Erdalkalikarbonaten, bestimmter Siebfeinheiten der Elektrolytkomponenten u. a. Loesungselemente im Rahmen eines besonderen Verfahrensablaufes. Das Verfahren loest Problemstellungen der chemischen und pharmazeutischen Produktion.
Patent DD-248674-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum nachfuellen von loeschfluessigkeit in leistungsschalter
Inventor: OSWALD KLAUS
IPC: H01B3/00
Filed: 1986-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Nachfuellen von Loeschfluessigkeit in Leistungsschalter unter Spannung, insbesondere fuer Mittelspannungsschaltanlagen ueber 1 bis 36 kV. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens und einer Vorrichtung mit denen Loeschfluessigkeit in den unter Spannung stehenden Leistungsschalter nachgefuellt werden kann, waehrend die Aufgabe der Erfindung darin besteht, die Zielstellung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der vollen Betriebsbereitschaft der Leistungsschalter zu realisieren. Erfindungsgemaess wird das Loeschmittel mittels einer speziellen Vorrichtung durch die Entlueftungsbohrung der Verschlussschraube der Nachfuelloeffnung in den Schalter gedrueckt. Die spezielle Vorrichtung besteht aus einer Kanuele, die beim Einfuehren in die Entlueftungsbohrung diese gleichzeitig abdichtet und ueber die mittels Pumpe und Isolierschlauch Loeschfluessigkeit in den Schalterpol gebracht wird. Figur
Patent DD-260588-A1 (DD)
Title: Schutzschicht fuer optoelektronische bauelemente und fuer bondflaechen
Inventor: BROY HARRY
IPC: H01L33/00
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschicht fuer optoelektronische Bauelemente auf Basis von Eisentraegerstreifen sowie eine Schutzschicht fuer Silber- oder Nickelbondflaechen. Zur Gewaehrleistung des Korrosionsschutzes der Bauelementeanschluesse wird das fertige Bauelement mit einem Gemisch von Acrylat, Fettaminsalz, Montanwachs und Wachsester ueberzogen. Die Loetbarkeit und das optoelektronische Verhalten der Bauelemente werden durch diese Schutzschicht nicht negativ beeinflusst. Durch das Beschichten galvanisch versilberter oder vernickelter Bondflaechen mit einem gleichermassen zusammengesetzten Gemisch wird eine mehrere Monate lagerfaehige Bondflaeche gewaehrleistet.
Patent DD-250979-A1 (DD)
Title: Lagersitz in platten
Inventor: NACHTIGALL JOACHIM
IPC: F16C33/04
Filed: 1986-07-08
Abstract: Die Ausbildung des Lagersitzes in Platten findet Anwendung beim Einfuegen von Lagern in duennen Blechen, die aus technischen und/oder oekonomischen Gruenden eingesetzt werden. In die Platte wird ein Profil eingestanzt, das zur Ausbildung von Lappen fuehrt, die sich beim Eindrueckvorgang an das Lager anlegen. Das Anliegen der Lappen an das Lager wird durch einen aufgeschobenen Ring unterstuetzt. Waehrend des Eindrueckvorganges wird ein Gegenhalter verwendet, der das scharfkantige Abbiegen der Lappen sichert.
Patent DD-251362-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der verschleissbestaendigkeit von hartmetalloberflaechen
Inventor: KOLITSCH ANDREAS
IPC: C23C14/48
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung des Verschleisses bei Werkzeugen und Maschinenelementen aus Hartmetall auf Wolframkarbidbasis. Ziel der Erfindung ist es, die Standzeit von Hartmetallwerkzeugen und -maschinenelementen auf Wolframkarbidbasis zu erhoehen, ohne giftige oder anderweitig umweltbelastende Substanzen zu verwenden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Erhoehung der Verschleissbestaendigkeit von Hartmetalloberflaechen aus Wolframkarbid auf der Basis der Ionenimplantation zu schaffen, mit dem die durch eine einfache Stickstoffimplantation erzielbare Steigerung der Verschleissresistenz weiter erhoeht werden soll. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass waehrend der Implantation von Stickstoffionen unter ueblichen Bedingungen (etwa 2-61017 Ionen/cm2, 30-150 keV, Raumtemperatur) das zu bearbeitende Werkstueck zusaetzlich mit Gas umspuelt wird. Als Spuelgas dient dabei Kohlenwasserstoff mit einem C:H-Verhaeltnis 0,2. Der Partialdruck des Kohlenwasserstoffs soll im Bereich 10 3-10 2 Pa liegen. Besonders effektiv zeigte sich die Verwendung von Acetylen als Spuelgas.
Patent DD-252042-A1 (DD)
Title: Mechanische foerdereinrichtung insbesondere fuer den rostdurchfall von rostfeuerungen
Inventor: WILLENBERG HORST
IPC: F23H15/00
Filed: 1986-08-11
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, eine Einrichtung zu schaffen, die es bei geringem Wartungs- und Kraftaufwand und geringer Bauhoehe gestattet, den Rostdurchfall aus dem Raum unter dem Rost herauszufoerdern ohne dass eine Vollunterkellerung, eine Spuelentaschung oder manueller Eingriff erforderlich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ungleichschenklige Winkelprofile in definiertem Abstand quer zur gewuenschten Foerderrichtung so angeordnet werden, dass der kurze Schenkel des Profils in Foerderrichtung zeigt. Die Foerderung erfolgt durch parallel zur Foerderrichtung hin- und hergehende Bewegung der Foerdereinrichtung (Profile), wobei die Foerdereinrichtung beispielsweise bei Schwing- und Schubrosten direkt an den Rostwagen angekoppelt oder aber auch getrennt angetrieben werden kann. Fig. 1
Patent DD-260003-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur pruefung kuenstlicher und biologischer linsen sowie zur darstellung von seheindruecken und optisch bedingten sehstoerungen
Inventor: RASCH VOLKER
IPC: A61F2/14
Filed: 1987-04-24
Abstract: Die Vorrichtung ermoeglicht die Simulation optischer Eigenschaften und Fehler an Intraokularlinsen, Keratoprothesen, Kontaktlinsen und Brillenlinsen, sowie von Sehstoerungen und Veraenderungen in den lichtdurchlaessigen Teilen des Auges. Sie besteht aus einem zweiteiligen Gehaeuse, das eine Nachbildung des Auges mit Vorderkammer und Glaskoerper ermoeglicht, welches definiert laengenverstellbar ist, um verschiedene Achsenlaengen nachzubilden. Durch Einfuellstutzen koennen sowohl in die Vorderkammer- als auch in die Glaskoerpernachbildung Fluids eingefuehrt werden, um Truebungen oder andere Fehler zu simulieren. Durch geeignete Mittel koennen sowohl die Nachbildung der Augenlinse als auch Vorsatzlinsen auswechselbar angeordnet und geprueft werden. Figur
Patent DD-265556-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abtrennen von niederschlagbaren bestandteilen und zur energierueckgewinnung aus abgasen, insbesondere bei der holzspaenetrocknung
Inventor: WUENSCH JUERGEN
IPC: B27L11/02
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zum Abtrennen von niederschlagbaren Bestandteilen und zur Energierueckgewinnung aus Abgasen, insbesondere bei der Holzspaenetrocknung. Sie betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung schadstoffbelasteter Abluft und zur Waermerueckgewinnung an Holztrocknern. Nach dem Trockner und einem mechanischen Abscheider ist mindestens ein Plattenwaermeuebertrager angeordnet, in dem die niederschlagbaren Bestandteile einschliesslich der Feuchtigkeit aus dem Abgas des Trockners auskondensieren und ablaufen. Ein nachgeschalteter Tropfenabscheider dient der geordneten Entsorgung. Ein Bypass nach dem letzten Plattenwaermeuebertrager ermoeglicht die zwecks Verhinderung von Ablagerungen notwendige Wiedererwaermung des abgekuehlten und gereinigten Abgases vor Verlassen der Anlage mit Hilfe des beim Waermetausch angefallenen erwaermten Gasstromes. Mit dieser Vorrichtung ist mit relativ geringem technischen Aufwand eine weitgehend stoerfreie Reinigung der Abgase im Dauerbetrieb moeglich. Figur
Patent DD-266223-A1 (DD)
Title: Verschiebbare lichtwellenleiter-verteilerkassette
Inventor: KAHLERT WERNER
IPC: G02B6/44
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die verschiebbare Verteilerkassette ermoeglicht den Aufbau von Hauptverteilern in Kassettenbauweise und Einschubtechnik in Fernmelde- insbesondere Fernsprechanlagen. Zusaetzlich zu einem ersten Rollenspeicher, der eine notwendige Vorratslaenge fuer Trenn- und Spleissarbeiten an zwei Lichtwellenleitern aufnimmt, ist fuer jeden Lichtwellenleiter ein zweiter Rollenspeicher vorgesehen, der bei eingeschobener Kassette eine Schlaufe des jeweiligen Lichtwellenleiters bildet, so dass bei Ziehen der Kassette die Schlaufe freigegeben wird, wobei die Laenge der Schlaufe dem Verschiebeweg der Kassette entspricht. Fig. 1
Patent DD-268317-A1 (DD)
Title: Anordnung zur nullpunktsynchronisation
Inventor: STRAHL DIETRICH
IPC: G01R19/175
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung ermoeglicht die exakte Erfassung der Nulldurchgaenge einer Synchronisierspannung, insbesondere der Netzwechselspannung, zur Ansteuerung analoger oder digitaler Schaltungsanordnungen. Erfindungsgemaess wird zwischen der Basis des Transistors und der Versorgungsspannung des Transistors, die auch die Versorgungsspannung des Logiksystems ist, ein gegenueber dem Widerstand 1 hochohmiger weiterer Widerstand 2 eingefuegt, so dass ein Spannungsteiler entsteht mit dem die Basis des Transistors um den Betrag des Basis-Emitter-Spannungsabfalls angehoben wird. Damit entsteht das Impulsdiagramm nach Fig. 2. Die Erfindung gestattet darueber hinaus ausserdem, mit diesem Widerstand 2 auch die Phasenverschiebung zu kompensieren, die zwischen Primaer- und Sekundaerseite des Transformators entsteht, und ermoeglicht somit die exakte Zuordnung der Einschaltzeitpunkte zur tatsaechlich interessierenden Primaerspannung. Fig. 2
Patent DD-268338-A1 (DD)
Title: Laseraktive medien auf polymethinfarbstoffbasis fuer einen emissionsbereich oberhalb 1000 nm
Inventor: FREYER WOLFGANG
IPC: H01S3/20
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein laseraktives Medien auf Polymethinfarbstoffbasis fuer einen Emissionsbereich oberhalb 1 000 nm. Laseraktive Medien auf der Basis von Farbstoffen, die stimulierte Emission im nahen IR-Bereich oberhalb 1 000 nm aufweisen, sind in Farbstofflasersystemen verwendbar. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das laseraktive Medium als Farbstoff ein Undekamethin der Formel I in Verbindung mit einem geeigneten organischen Loesungsmittel enthaelt, worin R1 eine Niederalkylgruppe darstellt, R2 vorzugsweise H oder Cl bedeuten, R3 vorzugsweise H, C6H5 oder einen Niederalkylrest bedeuten, n1 oder 2 ist und X  ein Saeureanion wie z. B. Cl , Br , J , ClO4 , BF4  repraesentiert. Formel I
Patent DD-269967-A1 (DD)
Title: Korrekturschaltung fuer den h/2-versatz bei einchipmehrsystemdekodern fuer das secam-farbfernsehsystem
Inventor: ALTMANN HEINZ
IPC: H04N11/18
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Korrekturschaltung für den H/2-Versatz bei Einchipmehrsystemdekodern für das SECAM-Farbfernsehsystem. Die Erfindung kann in Farbfernsehempfängern angewendet werden, die zum Empfang von Farbfernsehsignalen unterschiedlicher Farbfernsehsysteme ausgebildet sind. Die erfindungsgemäîe Korrekturschaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingang des Eingangsverstärkers mit dem Ausgang der Rückführung des Eingangsverstärkers und mit einer Anschlussklemme des integrierten Schaltkreises verbunden ist. An dieser Anschlussklemme ist eine Symmetrieeinstellvorrichtung, bestehend aus zwei Transistorschaltern, einem Einsteller und einem Widerstand, angeschlossen. Fig. 1{Korrekturschaltung, H/2-Versatz, Einchipmehrsystemdekoder, SECAM-Farbfernsehsystem, Farbfernsehempfänger, Farbfernsehsignal, Eingangverstärker, Rückführung, Anschlussklemme, integrierter Schaltkreis, Symmetrieeinstellvorrichtung, Transistorschaltung}
Patent DD-278718-A1 (DD)
Title: Kryoapplikator mit anordnung zur auflagekrafterfassung und -anzeige
Inventor: WENGORS HEINRICH
Filed: 1988-02-29
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Medizin. Die Erfindung betrifft einen Kryoapplikator mit Anordnung zur Auflagekrafterfassung und -anzeige, der bevorzugt zur Kryotherapie nach dem Kontaktverfahren in der Augenheilkunde insbesondere zur Behandlung des gruenen Stars eingesetzt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Kryoapplikator mit einem Verformungskoerper auf dem ein oder mehrere dehnungsempfindliche Messelemente, angeordnet sind, verbunden ist. Der Verformungskoerper befindet sich im Handgriff des Applikators und ist mit diesem ebenfalls fest verbunden. Der Handgriff ist somit nicht direkt, sondern nur ueber den Verformungskoerper mit dem Applikator verbunden, so dass sich die auf das Applikatorendstueck ausgeuebte Kraft ueber den Koerper des Applikators auf den Verformungskoerper uebertraegt. Das bei Kraftausuebung auf das Applikatorendstueck an den dehnungsempfindlichen Messelementen entstehende Signal wird ueber eine elektronische Schaltung ausgewertet. Erfindungsgemaess erfolgt die Auswertung der gemessenen Auflagekraft in der Weise, dass ausser einer digitalen Messwertanzeige zwei voneinander unterscheidbare akustische Signalisierungen (z. B. Dauerton und intermittierender Ton) erfolgen, wenn der Messwert einen vorwaehlbaren unteren bzw. einen vorwaehlbaren oberen Grenzwert ueberschritten hat.
Patent DD-271733-A1 (DD)
Title: Abgasschalldaempfer fuer brennkraftmaschinen, insbesondere fuer zweitaktmotoren mit kleinem hubraum
Inventor: BERGER JUERGEN
IPC: F01N1/02
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasschalldaempfer fuer Brennkraftmaschinen, insbesondere fuer Zweitaktmotoren mit kleinem Hubraum, mit dem eine verdeckte Anbringung an motorisierten Zweiraedern, so z. B. an Kleinrollern ohne zusaetzliche Abdeckungsteile ermoeglicht wird und die auch bei Rasenmaehern, Gartengeraeten, Stationaermotoren usw. Verwendung finden kann. Der wesentlich verkuerzte Leistungsteil weist keine Leistungsminderung auf, und die Abgase stroemen entgegen der Fahrtrichtung aus. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Vorkammer den Diffusor ummantelt, wobei die Laenge und der Durchmesser des Diffusors in einem bestimmten Verhaeltnis zur Laenge und zum Durchmesser der Vorkammer stehen. Die Patentzeichnung Figur 1 enthaelt alle wesentlichen Erfindungsmerkmale. Fig. 1
Patent DD-274815-A1 (DD)
Title: Verfahren zur effektiven siliziumzugabe bei der herstellung keramischer sinterkoerper
Inventor: ABICHT HANS-PETER
IPC: C04B35/46
Filed: 1988-08-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur effektiven Siliziumzugabe dar, das bei der Herstellung keramischer Sinterkoerper u. a. fuer PTC-Widerstaende, elektrische Kondensatoren und elektromechanische Bauelemente (z. B. Mikrotranslatoren) Anwendung findet und bei geeigneter Verfahrensfuehrung sowohl zu verbesserten Werkstoffeigenschaften als auch zu Material- und Energieeinsparungen fuehrt. Das Verfahren zeichnet sich aus durch die Form des Siliziumzusatzes als fluessige organische Verbindung, die in den Schlicker eingebracht wird, wodurch - verglichen mit bekannten Loesungen - eine wesentlich homogenere Siliziumverteilung erzielt wird.
Patent DD-277201-A1 (DD)
Title: Lenkholmverstelleinrichtung fuer einachsgeraete
Inventor: PETRASCH GUENTER
IPC: A01D34/10
Filed: 1988-11-21
Abstract: Bei einer Lenkholmverstelleinrichtung fuer Einachsgeraete, insbesondere Frontmaeher und Einachstraktoren, soll ein sicheres und schnelles Betaetigen waehrend der Arbeit erfolgen. Hierzu ist vorgesehen, dass auf einem senkrechten Zapfen (2) ein Lager (4) sitzt, das gegenueberliegend am Mantel einen Lagerbock (8) und eine Falle (10) besitzt. Im Zapfen (2) sind stirnseitig und ueber den Mittelpunkt laufend mehrere Nuten (7) eingearbeitet. Im Lagerbock (8) ist ein Riegel (12) gelagert, der in einer Nut (7) liegt und in die Falle (10) reicht. Am Riegel (12) greift eine Betaetigungseinrichtung (15) an. Federn (14) halten den Riegel (12) in der Nut (7). Fig. 1
Patent DD-278233-A1 (DD)
Title: Anordnung zur nichtlinearen signalverarbeitung
Inventor: PETTER PETER
IPC: H03H9/25
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur nichtlinearen Signalverarbeitung, insbesondere zur Faltung und Korrelation von HF-Signalen. Zur maximalen Ausnutzung der akustischen Leistung fuer die nichtlineare Signalverarbeitung am Transistor-Convolver werden das Drain- und Sourcegebiet des Feldeffekttransistors kammfoermig gestaltet, wobei diese ineinandergreifen. Die zwischen dem Drain- und Sourcegebiet befindlichen Bereiche bilden das Kanalgebiet des Transistors. Der Ueberlappungsbereich von Drain und Source ist gleich der akustischen Apertur. Fig. 1
Patent DD-280425-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen elektronischen hilfsphasenschalter
Inventor: ZWICKER THOMAS
IPC: H02P1/44
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen elektronischen Hilfsphasenschalter, der den Anlasskondensator parallel zum Betriebskondensator eines Einphasenasynchronmotors zuschaltet und nach dem Erreichen eines vorgegebenen Grenzwertes der Spannung ueber der Parallelschaltung von Anlass- und Betriebskondensator wieder abschaltet und aus einem Leistungsschaltelement, vorzugsweise einem Triac, sowie einer geeigneten Ansteuerschaltung besteht. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung zu entwickeln, die ohne galvanische Trennglieder auskommt und darueber hinaus einfach anschliessbar ist. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass die Schaltungsanordnung fuer den elektronischen Hilfsphasenschalter zusammen mit dem Anlasskondensator einen Zweipol bildet, der dem Betriebskondensator parallelgeschaltet wird. Die Spannung am Zweipol wird dabei als Messspannung sowie nach Gleichrichtung gleichzeitig als Betriebsspannung der Ansteuerschaltung des Triacs zugefuehrt. Fig. 1
Patent DE-10000046-A1 (DE)
Title: Device to determine strength and taste intensity of tea, has display element connected to teabag or infuser, which includes sensor element to detect heat or moisture
Inventor: USSLEPP SOEREN-MICHAEL
IPC: G01N33/14
Filed: 2000-01-02
Abstract: The device has a display element, which includes a sensor element to detect heat or moisture. The display element is connected to the teabag, tea infuser or other container. The display element may have an acoustic chip, which is activated by the sensor element. The display and sensor elements may be formed on a ticket connected to the teabag. Alternatively, the ticket may change color as it is heated or moistened. An Independent claim is included for a tea bag incorporating the device.
Patent DE-10001540-A1 (DE)
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: B01D53/02
Filed: 2000-01-14
Abstract: A method and device for removal of N2O in nitric acid production are disclosed. The device is arranged after a heat exchanger, post ammonia burning, before the absorption tower and contains a catalyst, which essentially comprises one or several iron-loaded zeolites.
Patent DE-10001743-A1 (DE)
Title: Arrangement for generating ultrasonic field e.g. for leak testing, has ultrasonic sensor(s) and aperture with coating of ultrasound absorbing material facing sensor(s)
Inventor: STECK JUERGEN
IPC: B06B3/00
Filed: 2000-01-17
Abstract: The arrangement has at least one ultrasonic sensor (1) and an aperture (3) with a coating (5) of ultrasound absorbing material facing the sensor(s), whereby the aperture forms the spatial angle of the main observation direction together with the aperture angle of the ultrasonic field. The aperture extends in an L-shape from the source of the ultrasonic field in a direction in which the main observation direction is to be limited. Independent claims are also included for the following: a use of the arrangement for leak testing.
Patent DE-10002621-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat with improved crash behavior has retractable holder rod mounted in seat or head restraint, and extending to lock with toothed plate on vehicle roof during crash
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: B60N2/433
Filed: 2000-01-22
Abstract: The seat mounted sliding in rails on the floor has a backrest. The backrest or a head restraint (5) mounted on it, contains a retractable holder element (7) which is in engagement with a toothed locking plate (8) during travel or during a crash. The locking plate is located on the roof above the backrest, and corresponds with the holder element over at least the movement distance of the seat.  The plate has teeth at right angles to the longitudinal vehicle direction. The holder is a rod-shaped element extending from seat/head restraint, with a locking head (12) to engage with the teeth.
Patent DE-10013427-A1 (DE)
Title: Vehicle front with bumper and front cover mounted swinging pendulum-like from support component at distance above bumper and fixed by counter face permanently on support face of bumper in lower area
Inventor: FOX PETER
IPC: B60R19/52
Filed: 2000-03-17
Abstract: The front cover (35) is mounted behind the front bumper (40) at a distance above same swinging pendulum-like from the support component and in its lower area is fixed by the counter face (195) permanently on the support face of the bumper. The counter face of the front cover is arranged centrally on the underneath of same and is fixed on an opposing support face of the bumper formed as an upwardly projecting holding profile.
Patent DE-10015126-A1 (DE)
Inventor: MEINE GEORG
IPC: A23L5/00
Filed: 2000-03-28
Abstract: The aim of the invention is to provide a clear agent for washing fruit and vegetables and optionally, meat, which foams only slightly, which can be diluted prior to application and/or sprayed on directly by the consumer and which has good cleaning characteristics, especially for removing wax, as well as a good wetting ability. To this end, C4-9-alkyl polyglycosides are used.
Patent DE-10016303-A1 (DE)
Inventor: PESEC JURIJ
IPC: A47J43/07
Filed: 2000-03-31
Abstract: The invention relates to a household device, in particular, a kitchen machine, comprising a housing of two connectable housing parts (1 and 2), in which an electrical working element (11) is arranged, the electrical circuit of which comprises a control member (23), which may be operated by means of an operating element (22), arranged on the exterior of the housing. As the control member (23) is fixed to a floating support (9), directly or indirectly arranged on the one housing part (1), at least one aligning element (3) is provided on the other housing part (2), which may engage with a counter aligning part (17, 19), arranged on the support piece (9) on bringing the housing parts (1 and 2) together and the position of the aligning element (3) on the other housing part (2) is related to a mounting opening (5) for the mounting of the operating element (22), no difficulties arise in relation to creating the electrical contacts between the working element and the control member, nor with the mechanical connection of the operating element to the control member.
Patent DE-10017396-A1 (DE)
Title: Electric machine for motor vehicle starter or generator, has at least one stator fixed in housing, and at least one rotor rotationally located on drive shaft radially outside stator
Inventor: RENNERT INGO
IPC: H02K7/18
Filed: 2000-04-07
Abstract: The electric machine has at least one stator fixed in a housing, and at least one rotor that is rotationally located on a drive shaft, radially, and outside of the stator.  The electric machine (4) has an elastic coupling element (9), over which the rotor (7-11) is connected with the drive shaft (2). The rotor includes a rotor drum (7) with a permanent magnet iron packet (11) and a rotor carrier (8). The rotor carrier is connected fixed to the drive shaft. The rotor drum is connected with the rotor carrier across the coupling element.