baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200981-A1 (DE)
Title: Prognose des Reibwerts für einen Reifen-Fahrbahn-Kontakt
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-01-28
Abstract: Verfahren (100) zur Prognose (µP) des Reibwerts (µ) eines Reifen-Fahrbahn-Kontakts (53) eines Fahrzeugs (50) für einen vorgegebenen Prognosezeitpunkt (tP) mit den Schritten:• ein Anfangswert (z0) mindestens einer Zustandsgröße (z) der Fahrbahn (52), die das Reibungsverhalten der Fahrbahn (52) charakterisiert, wird ermittelt (110), wobei sich dieser Anfangswert (z0) auf einen Anfangszeitpunkt (t0) bezieht;• eine Abnutzung (Δ) der Fahrbahn (52) zwischen dem Anfangszeitpunkt (t0) und dem Prognosezeitpunkt (tP) wird ermittelt (120);• aus dem Anfangswert (z0) der Zustandsgröße (z) der Fahrbahn (52) und der Abnutzung (Δ) der Fahrbahn (52) wird ein Prognosewert (zP) der Zustandsgröße (z) der Fahrbahn (52) zum Prognosezeitpunkt (tP) ermittelt (130);• der Prognosewert (zP) der Zustandsgröße (z) der Fahrbahn (52) wird einem Reibwertmodell (1) zugeführt (150);• durch das Reibwertmodell (1) wird die Prognose (µP) des Reibwerts (µ) für den Prognosezeitpunkt (tP) ermittelt (160).
Patent DE-102020202663-A1 (DE)
Title: Modulares wlcsp-die-daisy-chain-design für mehrere die-grössen
Inventor: BARCLAY DUNCAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines modularen Die-Daisy-Chain-Designs für WLCSP(wafer level chip scale package)-Platinenebene-Zuverlässigkeitstests wird beschrieben. Es ist ein Wafer vorgesehen, der Paare von Lötkugeln hat, die durch darunter liegende Metallpads elektrisch miteinander verbunden sind. Der Wafer wird in Dies beliebiger Größen vereinzelt, wie zum Testen erforderlich. Danach wird einer der vereinzelten Dies auf eine Test-Leiterplatte (PCB - printed circuit board) montiert. Die Paare von Lötkugeln sind in einer Daisy-Chain auf der Test-PCB elektrisch verbunden.
Patent DE-102020207971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von verbauten Leichtbauplatten
Inventor: WEHREN CEDRIC
IPC: E04G23/08
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt im Bereich der Rückgewinnung von Leichtbauplatten im Rahmen von Abbruch- bzw. Rückbauarbeiten an Gebäuden und will zu einem ressourcenschonenderen Umgang mit Gips, insbesondere Leichtbauplatten, beitragen und schlägt hierzu ein Verfahren zur Rückgewinnung von verbauten Leichtbauplatten (12) vor, bei dem mit einem von einem Manipulator bewegten Messkopf (2) die Lage von Befestigungsmitteln (10), die mit einer Unterkonstruktion (8) zur Befestigung der Leichtbauplatte (12) an der Unterkonstruktion (8) verbunden sind, detektiert wird, das jeweilige Befestigungsmittel (10) von der Leichtbauplatte (12) durch ein Werk- zeug gelöst wird, das aufgrund von dem Messkopf (2) ermittelter Lageinformation zu dem Befestigungsmittel (10) an das Befestigungsmittel (10) herangeführt wird, und bei dem die von den Befestigungsmitteln (10) gelöste Leichtbauplatte (12) von der Unterkonstruktion abgenommen wird.
Patent DE-102020209394-A1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFMANN DOMINIK
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterheberbaugruppe (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Trägerbauteil (2) und mindestens eine daran montierte Führungsschiene (3), wobei die Führungsschiene (3) an einem ersten Schienenende (3a) eine erste Befestigungsstelle (B1) und am zweiten Schienende (3b) eine zweite Befestigungsstelle (B2) sowie im Bereich zwischen den beiden Schienenenden (3a, 3b) eine dritte Befestigungsstelle (B3) aufweist, und wobei das Trägerbauteil (2) ein Fügeelement (10) aufweist, das mit einer der Befestigungsstellen (Bn) der Führungsschiene (3) unter Herstellung einer Fügeverbindung korrespondiert.
Patent DE-102020209569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben (340) eines automatisierten Fahrzeugs, umfassend einen Schritt des Erfassens (310) einer vorgegebenen Trajektorie für das automatisierte Fahrzeug, wobei die vorgegebene Trajektorie entlang einer Fahrspur eines Verkehrsweges verläuft, einen Schritt des Erfassens (320) eines Fahrbahnzustands dieser Fahrspur, einen Schritt des Bestimmens (330) einer angepassten Trajektorie, abhängig von dem Fahrbahnzustand, wobei die angepasste Trajektorie gegenüber der vorgegebenen Trajektorie eine Abweichung aufweist, wobei die angepasste Trajektorie ebenfalls entlang der Fahrspur des Verkehrsweges verläuft, und einen Schritt des Betreibens (340) des automatisierten Fahrzeugs, abhängig von der angepassten Trajektorie.
Patent DE-102020212298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gerätespezifischen Bestimmung eines innenwiderstandsbasierten Alterungszustands einer Batterie
Inventor: KROENER CHRISTOPH
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines innenwiderstandsbasierten Alterungszustands (SOHR) einer Batterie in einem Gerät, mit folgenden Schritten:- Bestimmen des innenwiderstandsbasierten Alterungszustands (SOHR) mithilfe eines hybriden Alterungszustandsmodells (1), wobei das hybride Alterungszustandsmodell (1) ein physikalisches Alterungsmodell (2) und ein Korrekturmodell umfasst, wobei das physikalische Alterungsmodell (2)basierend auf einem elektrochemischen Batteriemodell ausgebildet ist, um einen physikalischen Alterungszustand (SOHRph) abhängig von einer oder mehreren Betriebsgrößen (I, T, U, SOC) der Batterie bereitzustellen, wobei das Korrekturmodell (3) datenbasiert ausgebildet ist, um aus der einer oder den mehreren Betriebsgrößen (I, T, U, SOC) abgeleitete Betriebsmerkmale auf eine Korrekturgröße abzubilden, wobei der physikalische Alterungszustand (SOHRph) mit der Korrekturgröße (k) beaufschlagt wird, um den innenwiderstandsbasierten Alterungszustand zu bestimmen,- Ermitteln eines Verlaufs einer modellierten Batteriespannung (Um) mithilfe eines Anpassungsmodells (7), der abhängig von internen Zuständen des physikalischen Alterungsmodells (2) und abhängig von einem Verlauf von zumindest einem Batteriestrom (I) modelliert wird,- Bereitstellen der modellierten Batteriespannung (Um) an das physikalische Alterungsmodell (2), um abhängig von der modellierten Batteriespannung (Um) den physikalischen Alterungszustand (SOHR) zu ermitteln.
Patent DE-102020214280-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, Vulkanisat der Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: DAVIN JULIEN
IPC: C08K3/36
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, deren Vulkanisat und einen Fahrzeugreifen.Die schwefelvernetzbare Kautschukmischung enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:- 80 bis 100 phr wenigstens eines Polyisoprens, welches ausgewählt ist aus natürlichem und synthetischem Polyisopren;- 10 bis 500 phr wenigstens einer Kieselsäure; und- 1 bis 30 phf wenigstens eines Silans A mit der allgemeinen Summenformel A-I) und/oder A-XI)(R1)oSi-R2-(S-R3)q-Sx-(R3-S)q-R2-Si(R1)o;A-I)(R1)oSi-R2-(S-R3)s-S-X;A-XI)und- 0,5 bis 30 phf wenigstens eines Silans B mit der allgemeinen Summenformel B-I)(R1)oSi-R4-Si(R1)oB-I)wobei x eine ganze Zahl von 2 bis 10 ist, q gleich 0, 1, 2 oder 3 ist, und s gleich 0 oder 1 oder 2 oder 3 ist und X ein Wasserstoffatom oder eine -C(=O)-R8Gruppe ist wobei R8ausgewählt ist aus Wasserstoff, C1-C20Alkylgruppen, C6-C20-Arylgruppen, C2-C20-Alkenylgruppen und C7-C20-Aralkylgruppen.
Patent DE-102021006071-A1 (DE)
Title: Verteiler-Hybrid Antrieb
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: B60K6/44
Filed: 2021-12-09
Abstract: Ein Verteiler-Hybrid Antrieb, der aus einem Verbrennungsmotor, zwei Elektromotor/Generatoren, einem Vierwellen Verteiler-Getriebe und einer Steuereinheit besteht, bei dem der erforderliche Teil des Drehmoments des Verbrennungsmotors mithilfe des Vierwellen Verteiler-Getriebes über einen mechanischen Antriebsstrang auf die Antriebsachse des Autos übertragen wird und der überschüssige Teil des Drehmoments des Verbrennungsmotors von den Elektromotor/Generatoren aufgenommen wird um den Autoakkumulator zu laden; wobei, unabhängig von den Drehmoment Anforderungen der Antriebsachse, der Verbrennungsmotor mit einer konstanten Drehzahl mit seinem höchstmöglichen Wirkungsgrad läuft. Der höchstmögliche Wirkungsgrad des Verbrennungsmotors wird mithilfe einer Steuereinheit durch die Zusammenwirkung der drei Regler gewährleistet. Die Drehmomentverteilung erfolgt mithilfe eines Vierwellen Verteiler-Getriebes, bei diesem das Drehmoment des Verbrennungsmotors auf zwei Antriebszweige verteilt wird; in jedem Antriebszweig ein Verteiler Käfig vom Typ eines Planetenzahnradgetriebes eingebaut ist, mit diesen Hilfe werden verschiedene Drehmoment Übersetzungen zwischen den vier Wellen des Getriebes erzielt um den Verteiler-Hybrid Antrieb für die verschiedenen Anwendungen anzupassen.
Patent DE-102021101365-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: AUGUSTDÖRFER MARCO
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-01-22
Abstract: Es ist eine Batteriezelle (10) für eine Kraftfahrzeugbatterie (12) vorgesehen mit einem Taschengehäuse (16) zur Aufnahme eines elektrochemischen Zellkerns, wobei das Taschengehäuse (16) mindestens einen auf eine Oberfläche (24) des Taschengehäuses (16) zu umgefalteten Randstreifen (20) aufweist, und einem mit dem Randstreifen (20) und dem übrigen Taschengehäuse (16) verklebten Klebestreifen (22) zum Niederhalten des umgefalteten Randstreifens (20) auf die Oberfläche (24) des Taschengehäuses (16) zu, wobei der Klebestreifen (22) Öffnungen (30) aufweist. Durch die Öffnungen (30) in dem Klebestreifen (22) kann eine Beeinträchtigung einer ausreichenden Temperierung der Batteriezelle (10) durch den Wärmeleitwiderstand des Klebestreifens (22) vermieden werden, so dass eine bauraumsparende und effiziente Kraftfahrzeugbatterie (12) ermöglicht ist.
Patent DE-102021105066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugstandbeleuchtung, Steueranordnung mit einem Lichtsteuergerät und mit einem Timer sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORVATH JÜRGEN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrbzeugbeleuchtung (2) eines geparkten Kraftfahrzeugs (1, 18-22). Ein Timer (7) bezieht aus einem Datenspeicher (5, 5') zumindest eine Uhrzeit für einen Sonnenaufgang (3) und einen Sonnenuntergang (4) aus Kalenderdaten entsprechend des aktuellen geographischen Standorts des Kraftfahrzeugs (1, 18-22) und weckt ein Lichtsteuergerät (6) und zumindest einen lichtsensitiven Sensor (8) zu zumindest einer dazwischen liegenden Weckzeit. Wenn ein vom lichtsensitiven Sensor (8) gemessener Helligkeitswert einen Schwellenwert unterschreitet, schaltet das Lichtsteuergerät (6) die Fahrzeugstandbeleuchtung (2) ein und wieder aus, wenn der Schwellenwert überschritten wird. Zwischen Sonnenuntergang (4) und Sonnenaufgang (3) weckt der Timer (7) die jeweiligen Steuergeräte in zumindest einem Zeitintervall (Δt) regelmäßig auf, wobei eine Schaltzeit einer Straßenbeleuchtung (13) und/oder eine Veränderung der Parksituation des Kraftfahrzeugs (1, 18-22) mittels Daten von zumindest einem Radarsensor einer Einparkhilfe und/oder einer Kamera berücksichtigt werden. Ferner wird beim Betreiben der Fahrzeugstandbeleuchtung (2) ein Mindestladezustand einer Batterie (12) des Kraftfahrzeugs (1, 18-22) gewährleistet.
Patent DE-102021105388-A1 (DE)
Title: Sputtervorrichtung und Beschichtungsanordnung
Inventor: WEICHSEL TIM
IPC: C23C14/34
Filed: 2021-03-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Sputtervorrichtung (151) aufweisen: ein Gehäuse (152), welches einen Hohlraum (161) und eine Anode (152a) aufweist, wobei die Anode (152a) den Hohlraum (161) begrenzt; eine Lagervorrichtung (154) zum Halten eines Targets (302) derart, dass dieses zumindest teilweise in den Hohlraum (161) hinein erstreckt ist; eine Gasversorgungsvorrichtung (156), welche einen oder mehr als einen Gasauslass (156d) zum Versorgen des Hohlraums (161) mit Gas aufweist.
Patent DE-102021105986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Solarmodulen
Inventor: ZAHN PHILIPP DONATUS MARTIN
IPC: H01L21/677
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Solarmodulen. Hierzu wird unter anderem ein Verfahren zum Herstellen von Solarmodulen (2) vorgeschlagen, bei dem zumindest zwei oder mehr Zeilen (4) aus Photovoltaikzellen (3) gemeinsam einer Bestückung eines Solarmoduls (2) zugeführt werden.
Patent DE-102021107467-A1 (DE)
Title: Abschalelement für den Betonbau
Inventor: GRÜDL ROBERT
IPC: E04G15/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Beschrieben wird ein Abschalelement für den Betonbau aufweisend ein zum Aufstellen auf einen Untergrund vorgesehenes, langgestrecktes Basiselement 1 mit einer Längsachse LA und ein sich über die gesamte Länge L des Basiselements 1 erstreckendes Schalungselement 2. Das Schalungselement 2 weist einen Basisabschnitt 2.B und eine Mehrzahl an Schalungsabschnitte 2.S1, 2.S2, 2.Sn vorbestimmter Größe auf. Das Basiselement 1 weist eine schlitzartige Aussparung 3 zur Aufnahme des Basisabschnitts 2.B des Schalungselements 2 auf, wobei der Basisabschnitt 2.B des Schalungselements 2 im Bereich der schlitzartigen Aussparung 3 des Basiselements 1 fest mit dem Basiselement 1 verbunden ist. Die Schalungsabschnitte 2.S1, 2.S2, 2.Sn des Schalungselements 2 schließen mit dem Basisabschnitt 2.B des Schalungselements 2 jeweils einen Winkel von rund 90° ein.
Patent DE-102021107779-A1 (DE)
Title: Lastdruckmeldesystem für ein fahrzeug und verfahren zum verhindern einer fahrzeugbewegung auf grundlage des gemeldeten lastdrucks
Inventor: SAYLOR BRIAN K
IPC: B60G17/017
Filed: 2021-03-27
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Rahmen, einen von dem Rahmen getragenen Fahrzeugaufbau, eine an dem Rahmen angebrachte Antriebsmaschine, wenigstens eine mit dem Rahmen verbundene Achse, ein Aufhängungssystem, das die wenigstens eine Achse mit dem Rahmen verbindet, und ein Lastdruckmelde- und - steuerungssystem, das wenigstens einen mit dem Aufhängungssystem verbundenen Lastsensor und eine mit dem wenigstens einen Lastsensor und der Antriebsmaschine wirkverbundene Steuerung umfasst. Die Steuerung ist in der Lage, einen Fahrzeugbeladungsfaktor zu berechnen, bevor sich das Fahrzeug bewegt, und den Betrieb des Antriebsmotors zu verhindern, wenn der Fahrzeugbeladungsfaktor einen ausgewählten Lastschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021110076-A1 (DE)
Title: Verkleidung für eine Wandschale und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BIESALSKI MARK
IPC: E02D17/20
Filed: 2021-04-21
Abstract: Verkleidung (1) für eine Wandschale (2) zur Befestigung von Abhängen, Böschungen und dergleichen, wobei durch eine Fertigbetonwand als Vorsatzwand (3), die beabstandet von der Wandschale (2) vor dieser angeordnet ist. Die Vorsatzwand (3) und die Wandschale (2) werden über spezielle Bewehrungen und Ortbeton (8) miteinander verbunden. Die Verkleidung und das Verfahren zur Herstellung der Verkleidung durch Aufstellen einer Vorsatzwand (3) und deren Befestigung ermöglichen eine erhebliche Zeitersparnis für die Verkleidung einer Wandschale (2).
Patent DE-102021111457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrgeschäfts sowie Fahrgeschäft
Inventor: HEYSE MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrgeschäfts (1), insbesondere einer Achterbahn, für wenigstens einen Fahrgast (5) mit einer Fahrstrecke (10) und einem HMD (20), welches dem wenigstens einen Fahrgast (5) während einer Fahrt entlang der Fahrstrecke (10) in Abhängigkeit der Position oder der Position und der Ausrichtung des HMD (20) eine der Fahrt entsprechende virtuelle Realität erzeugt und darstellt, wobei die Position durch das HMD (20) während der Fahrt bestimmt wird, wobei eine Bewegungs- und/oder Positionsinformation über ein Inside-out Tracking ermittelt wird und die Position des HMDs (20) anhand eines Abgleiches der Bewegungs- und/oder Positionsinformation mit einem digitalen Modell der Fahrstrecke (10) bestimmt wird.
Patent DE-102021111965-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische Bremsvorrichtung, insbesondere Bedieneinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Magnetorheologische Bremsvorrichtung (1) zum Bremsen von Drehbewegungen, mit einer Achseinheit (2) und mit einem um die Achseinheit (2) drehbaren Drehkörper (3), wobei die Drehbarkeit des Drehkörpers (3) mittels einer eine Spuleneinheit (24) aufweisenden magnetorheologischen Bremseinrichtung (4) gezielt bremsbar ist. Zwischen der Achseinheit (2) und dem Drehkörper (3) ist eine Aufnahmeraum (13) ausgebildet, der mit einem magnetorheologischen Medium (34) ausgerüstet ist, wobei das magnetorheologischen Medium (34) magnetorheologische Partikel und Gas als Füllmedium umfasst. Der Aufnahmeraum (13) mit dem magnetorheologischen Medium (34) ist über eine Dichtungseinrichtung (7) mit einer Dichtungseinheit (37) berührungslos zwischen den sich zueinander bewegenden Teilen abgedichtet.
Patent DE-102021112370-A1 (DE)
Title: Walzenbezug und Walze
Inventor: GROHMANN FRANZ
IPC: D21F3/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Walzenbezug sowie Walze insbesondere zum Einsatz in einer Anlage zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, wobei der Walzenbezug eine radial äußere Funktionsschicht umfasst, welche die bahnberührende Oberfläche des Walzenbezugs zur Verfügung stellt, und wobei die Funktionsschicht Strukturelemente insbesondere in Form von Rillen und/oder Bohrungen aufweist, wobei die Funktionsschicht aus einem Elastomermaterial aufgebaut ist, das eine Poisson-Zahl über 0.4, insbesondere zwischen 0.45 und 0.5 aufweist.
Patent DE-102021112375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Injektion von Kraftstoff, die einen Düseneinsatz beinhaltet
Inventor: PITON ANTHONY
IPC: F02M63/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Injektion von Kraftstoff für einen Verbrennungsmotor, die Folgendes beinhaltet:- eine Strömungsleitung (5) für den Kraftstoff, die sich entlang einer Strömungsrichtung erstreckt;- einen Düseneinsatz (6), wobei der Düseneinsatz (6) Folgendes beinhaltet:- einen zylindrischen Körper (10), der in der Strömungsleitung (5) positioniert ist,- einen Kanal (11), der den zylindrischen Körper (10) von der einen bis zur anderen Seite durchquert; und wobei der zylindrische Körper (10) in der Strömungsrichtung nacheinander einen eingepressten Abschnitt (12), der mit Kraft in einen Einpressteil (8) der Strömungsleitung (5) eingepresst wird, und einen geführten Abschnitt (13), der dazu bestimmt ist, mit einem Führungsteil (9) der Strömungsleitung (5) zusammenzuwirken, um die Bewegung des zylindrischen Körpers (10) in der Strömungsleitung (5) vor der Krafteinpressung zu führen, umfasst, wobei der geführte Abschnitt (13) einen Außendurchmesser umfasst, der kleiner als ein Außendurchmesser des eingepressten Abschnitts (12) ist, undwobei ein Verhältnis zwischen dem Außendurchmesser des eingepressten Abschnitts (12) und einer Abmessung des geführten Abschnitts (13) in der Strömungsrichtung zwischen 0,33 und 1 liegt.
Patent DE-102021112992-A1 (DE)
Title: Leckagefreier aufbau einer rohrverschraubung
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28F9/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein leckagefreier Aufbau einer Rohrverschraubung umfasst ein Flüssigkeitsrohr (10), eine Verschraubung des Flüssigkeitsrohrs (20) und eine Mutter (30), um das Flüssigkeitsrohr (10) und die Verschraubung des Flüssigkeitsrohrs (20) miteinander zu verschrauben und zu verbinden. Die Verschraubung des Flüssigkeitsrohrs (20) weist ein erstes Anschlussende (21), ein erstes Anschlussstück mit Gewinde (22) und ein zweites Anschlussende (23) auf, die in Vorwärtsrichtung axial hintereinander angeordnet sind. Das erste Anschlussstück mit Gewinde (22) weist ein erstes Außengewinde auf. Daher wird die Abdichtung der Verbindung zwischen dem Flüssigkeitsrohr (10) und der Verschraubung des Flüssigkeitsrohrs (20) verbessert, um ein Auslaufen zu verhindern.
Patent DE-102021114767-A1 (DE)
Title: Variable Codesequenzen für Radarübertragung
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S13/48
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein System zum Detektieren und Schätzen einer Eigenschaft eines Objekts auf Radarbasis enthält einen Signalgenerator, der dafür konfiguriert ist, für mehrere Sender, die dafür konfiguriert sind, über einen gewählten Zeitrahmen Radarsignale zu emittieren, eine Codesequenz zu erzeugen, wobei die Codesequenz mehrere Codes enthält, wobei jeder Code der mehreren Codes eine andere Codelänge aufweist, wobei jeder Code in der Codesequenz in Übereinstimmung mit einer Wiederholungsfrequenz wiederholt ist, und wobei jeder Sender dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der Codesequenz ein Radarsignal zu emittieren. Außerdem enthält das System einen Empfänger, der dafür konfiguriert ist, Rücksignale von Reflexionen des emittierten Radarsignals zu detektieren, und eine Verarbeitungsvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der detektierten Rücksignale eine Eigenschaft eines Objekts zu schätzen.
Patent DE-102021115058-A1 (DE)
Title: Ladungsträger
Inventor: DE GREEF PETER
IPC: B65D19/42
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Ladungsträger (10) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere in Form einer Dolly, umfassend ein aus Kunststoff bestehendes Deck (11), an dessen Oberseite (12) eine Auflagefläche (13) für die Güter oder für eine Einrichtung zur Aufnahme der Güter bereitgestellt ist, und an dessen Unterseite (14) eine Mehrzahl von Rollen (15a, 15b, 15c, 15d) angeordnet ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass die Auflagefläche wenigstens eine taschenartige Aufnahme (29b, 29c) aufweist, in die eine Rolle (17c) eines auf der Auflagefläche angeordneten, weiteren Ladungsträgers (10`) einsetzbar ist, wobei die Aufnahme (29b, 29c) eine Einrichtung (30) zur Bewegungsverhinderung der eingesetzten Rolle (17c) umfasst.
Patent DE-102021116279-A1 (DE)
Title: Innengliedplatte für eine Kette eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: SUYAMA SHOTA
IPC: B62M9/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Es wird eine Innengliedplatte für eine Kette eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs bereitgestellt. Die Innengliedplatte umfasst einen ersten Innengliedendabschnitt, einen zweiten Innengliedendabschnitt und einen Innengliedzwischenabschnitt. Der erste Innengliedendabschnitt umfasst eine erste Innenfläche und einen ersten Rohrabschnitt. Der Innengliedzwischenabschnitt verbindet den ersten Innengliedendabschnitt und den zweiten Innengliedendabschnitt miteinander. Der erste Innengliedendabschnitt umfasst eine erste Innenseitennut und eine erste Außenseitennut, die an einem ersten Fuß des ersten Rohrabschnitts vorgesehen und bezüglich der ersten Innenfläche vertieft sind. Die erste Innenseitennut und die erste Außenseitennut sind an gegenüberliegenden Längsseiten des ersten Rohrabschnitts vorgesehen. Die erste Innenseitennut und die erste Außenseitennut sind auf gegenüberliegenden Lateralseiten des ersten Rohrabschnitts beabstandet.
Patent DE-102021117462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Blasenkatheter, insbesondere an einem Blasenkatheter zur Selbstkatheterisierung
Inventor: ROTH STEPHAN
IPC: A61M25/01
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Blasenkatheter, insbesondere an einem Blasenkatheter zur Selbstkatheterisierung. Die Vorrichtung ist flächig gestaltet und wenigstens eine der beiden Oberflächen, im Weiteren Vorderseite genannt, ist spiegelnd ausgebildet. Die Erfindung schlägt nun vor, dass eine Ausnehmung vorgesehen ist, die vom äußeren Rand der Vorrichtung in Richtung des Mittelpunktes der Vorderseite verläuft. Weiterhin mündet die Ausnehmung in eine Aufnahme in der der Blasenkatheter aufnehmbar ist.