baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008057014-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verschlusselements in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EGGELING JÜRGEN
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-11-12
Granted: 2014-07-24
Abstract: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verschlußelements (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei mindestens ein Antrieb (2) mit einem Antriebsmotor (3) und eine Antriebssteuerung (5) vorgesehen sind, wobei das Verschlußelement (1) im motorischen Verstellbetrieb mittels des Antriebsmotors (3) in Schließrichtung und in Öffnungsrichtung zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung antreibbar ist, wobei der Antrieb (2) nicht selbsthemmend ausgestaltet ist, wobei der Antrieb (2) einen Sensor, insbesondere einen Hall-Sensor, zur Erfassung der Antriebsbewegung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsanordnung zwei Antriebe (2) mit jeweils einem Sensor zur Ermittlung der jeweiligen Antriebsbewegung umfasst, daß die Antriebssteuerung (5) die Sensorsignale auf einen Fehlerzustand überwacht und bei der Erfassung eines Fehlerzustands einen Not-Bremsbetrieb und/oder einen Not-Haltebetrieb einleitet, daß die Antriebssteuerung (5) die Sensorsignale auf ein fehlerbedingtes, insbesondere durch den Bruch einer Antriebskomponente o. dgl. bedingtes Zufallen des Verschlusselements (1) überwacht und daß die Antriebsanordnung nur für denjenigen Antrieb (2) einen Not-Bremsbetrieb und/oder einen Not-Haltebetrieb einleitet, der einer fehlerbedingten Zufallbewegung des Verschlusselements (1) folgt.
Patent DE-102009001509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial
Inventor: SCHOELZIG JUERGEN DIPL ING
IPC: B41F13/008
Filed: 2009-03-12
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial, bei welcher einzelne Zylinder (4) und/oder Trommeln für einen Bedruckstofftransport sowie in einzelnen Druck- und/oder Lackwerken angeordnete Platten- und/oder Formzylinder (1) und gegebenenfalls Gummituchzylinder (2) über einen gemeinsamen Räderzug von wenigstens einem Antriebsmotor eines Hauptantriebes (8) nebst zugeordneter Maschinensteuerung (11) angetrieben werden, wobei jeder Platten- und/oder Formzylinder (1) mittels je eines Überlagerungsgetriebes (9) mit dem Hauptantrieb (8) mit Räderzug und jedes Überlagerungsgetriebe (9) zusätzlich mit einem vom Antrieb des Hauptantriebs (8) motorisch unabhängigen Einzelantriebes (10) verbunden ist und wobei jeder Platten- und/oder Formzylinder (1) eine Druckform trägt und mittels seines Einzelantriebs (10) zumindest eine seiner Druckform zugeordneten Farbwerkswalze (19) eines Farbwerks (6) gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Reinigungsbetrieb das Farbwerk (6) vom Hauptantrieb (8) mit Räderzug antriebsseitig getrennt wird, dass das Farbwerk (6) mit dem mittels Einzelantrieb (10) gekoppelten Überlagerungsgetriebe (9) antriebsseitig gekoppelt bleibt, dass dem Platten- und/oder...
Patent DE-102009015948-B4 (DE)
Title: Rasselfreie Bauteilpaarung
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H55/18
Filed: 2009-03-27
Granted: 2012-09-20
Abstract: Bauteilpaarung (10) mit einem ersten Bauteil (12) mit einer ersten Bauteilverzahnung (16) und einem zweiten Bauteil (14) mit einer zweiten Bauteilverzahnung (18), die mit der ersten Bauteilverzahnung (16) in Eingriff steht, um über die Bauteilverzahnungen (16, 18) eine Antriebskraft in einer Antriebsrichtung (20) übertragen zu können, wobei dem ersten Bauteil (12) ferner eine erste Antirasselverzahnung (32) zugeordnet ist, wobei an dem zweiten Bauteil (14) ein Antirasselbauteil (30) befestigt ist, das eine zweite Antirasselverzahnung (33) aufweist, die mit der ersten Antirasselverzahnung (32) in Eingriff steht, wobei das Antirasselbauteil (30) in Antriebsrichtung (20) in wenigstens zwei Antirasselsegmente (44) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antirasselsegmente (44) von wenigstens einem Radialfederelement (40) in radialer Richtung in die erste Antirasselverzahnung (32) elastisch vorgespannt sind.
Patent DE-102009020885-B4 (DE)
Title: Tunnel-Finisher und Verfahren zum Behandeln von Textilien
Inventor: MATENCZUK MIKE
IPC: D06F73/02
Filed: 2009-05-12
Granted: 2013-09-05
Abstract: Tunnel-Finisher zur Behandlung von Textilien (20), mit einem Dampfmodul (14), das eine Dampfkammer (38) hat, welche eine erste und eine der ersten gegenüberliegende zweite Seitenwand (34, 36) aufweist, wobei die Textilien (20) entlang der Seitenwände (34, 36) durch die Dampfkammer (38) transportiert werden, und mit zahlreichen Dampfaustrittsöffnungen (54–60) in jeder Seitenwand (34, 36), über die Dampf in die Dampfkammer (38) eingebracht wird, wobei wenigstens eine erste Ventilvorrichtung (66, 76, 78) in einer Dampfzuführung von Dampfaustrittsöffnungen (54–60) der ersten Seitenwand (34) und wenigstens eine zweite Ventilvorrichtung (66, 76, 80) in einer Dampfzuführung von Dampfaustrittsöffnungen (54–60) der zweiten Seitenwand (36) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtungen (66, 76, 78, 80) so ausgebildet sind, dass die durch sie hindurchströmende Dampfmenge stufenlos verändert werden kann, um eine Mehrzahl von unterschiedlichen Dampf-Durchströmmengen für die jeweiligen Dampfaustrittsöffnungen (54–60) einzustellen, wobei über eine Seitenwand. (34, 36) mehr Dampf in die Dampfkammer (38) eingebracht wird als über die andere Seitenwand (36, 34).
Patent DE-102009032959-B4 (DE)
Inventor: TOEDTER OLAF DR
IPC: F02P19/02
Filed: 2009-07-14
Granted: 2012-04-05
Abstract: The method involves generating an effective voltage from a vehicle electrical system voltage, where the effective voltage is applied to the glow plug. A set of values of combustion chamber pressure (1) in a cylinder is measured during each working cycle of the cylinder in relation to an angular position of a crankshaft. A characteristic value of a combustion process is determined from an evolution of the combustion chamber pressure measured. The characteristic value is compared with a setpoint value. The effective voltage is set to a minimum value required for reaching the setpoint value.
Patent DE-102009041738-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anschließen von elektrischen Leiterbahnen an Polanschlüsse von zusammengeschalteten Zellen
Inventor: WARMUTH FRANK DR ING
IPC: H01M50/503
Filed: 2009-09-16
Granted: 2015-11-05
Abstract: Anordnung zum Anschließen von elektrischen Leiterbahnen einer Platine (24) an Polanschlüsse (14) von mittels Zellenverbindern (17) zusammengeschalteten Zellen (12), wobei die Platine (24) unter lichtem Abstand zu den Polanschlüssen (14) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (24) ein von einer Umhüllung (26) umspritztes Stanzgitter (25) aufweist, in das die Zellenverbinder (17) mit seitlich ausgebildeten, gebogenen und damit quer zu ihrer Ebene sich erstreckenden Ausladungen (32) eingreifen, wobei die Ausladung (32) einstückig mit dem Zellenverbinder (17) ausgebildet ist und der Eingriff zwischen, in einer Aussparung (34) der Umhüllung (26) des Stanzgitters (25) aufeinander zu weisende, Klemmlaschen (35) erfolgt.
Patent DE-102010000400-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Arrays von Halbleiterbauelementen, Verfahren zum Platzieren eines Arrays von Chips und eine Einrichtung zum Halten mehrerer Chips
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L25/04
Filed: 2010-02-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Arrays von Halbleiterbauelementen (100), mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines ersten Trägers (101), der mehrere Chipausrichtungsregionen (102) aufweist; Platzieren mehrerer Chips (104) über den mehreren Chipausrichtungsregionen (102); Ausrichtenlassen der mehreren Chips (104) auf die mehreren Chipausrichtungsregionen (102); Platzieren der ausgerichteten mehreren Chips (104) auf einem zweiten Träger (110); Ablösen des ersten Trägers (101) von den ausgerichteten mehreren Chips (104); Aufbringen eines Einkapselungsmaterials (120) auf die ausgerichteten mehreren Chips (104), um ein eingekapseltes Array von Halbleiterbauelementen (140) zu bilden; und Ablösen des zweiten Trägers (110) von dem eingekapselten Array von Halbleiterbauelementen (140).
Patent DE-102010018441-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Übergangsumschaltung zwischen einem HCCI-Modus und einem SI-Modus eines Motors
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D41/04
Filed: 2010-04-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (102), das umfasst, dass: der Motor (102) so lange in einem Modus mit homogener Ladungskompression (HCCI-Modus) betrieben wird, wie ein gewünschter Drehmomentbetrag unterhalb eines Schwellenwertdrehmoments (614) für den HCCI-Modus bei hoher Last liegt, welches eine untere Grenze (614) einer Drehmoment-Schwellenwertbandbreite (616) definiert; der Motor (102) in einem Modus mit Funkenzündung (SI-Modus) betrieben wird, wenn der gewünschte Drehmomentbetrag oberhalb einer oberen Grenze (620) der Drehmoment-Schwellenwertbandbreite (616) liegt, wobei die obere Grenze (620) der Drehmoment-Schwellenwertbandbreite (616) oberhalb des Schwellenwertdrehmoments (614) für den HCCI-Modus bei hoher Last liegt; und der Motor (102) für eine vorbestimmte Zeit in dem HCCI-Modus betrieben wird, wenn der gewünschte Drehmomentbetrag zwischen der unteren Grenze (614) und der oberen Grenze (620) der Drehmoment-Schwellenwertbandbreite (616) liegt, und der Motor (102) nach Ablauf der vorbestimmten Zeit in dem SI-Modus betrieben wird.
Patent DE-102010025985-B4 (DE)
Title: Ladevorrichtung zur Verdichtung von Ladeluft
Inventor: HAGEL HUBERT
IPC: F16J15/3268
Filed: 2010-07-02
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ladevorrichtung zur Verdichtung von Ladeluft für einen Verbrennungsmotor mit einem Spiralverdichter und mit wenigstens einem, von einer Welle durchsetzten Wellendichtring zur Abdichtung der Welle gegenüber dem den Wellendichtring umgebenden Außenteil zur Vermeidung des Durchtritts von Lagerschmiermittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellendichtring (17) ein Ringgehäuse (19) aufweist, das wenigstens ein Rastelement (25) umfasst, das beim Einfügen des Wellendichtrings (17) in axialer Richtung mit dem den Wellendichtring (17) umgebenden Außenteil verrastet.
Patent DE-102010039244-B4 (DE)
Title: Schneidklemmverbinder (LSA-Verbinder) mit Kappe
Inventor: BISHOP PETER
IPC: H01R12/57
Filed: 2010-08-12
Granted: 2019-05-23
Abstract: Elektrische Schneidklemmverbinderbaugruppe (10), umfassend:einen Körper (12) mit mindestens einem Kanal (42) mit offener Oberseite, der gestaltet ist, einen isolierten Draht (64) mit leitfähigem Kern (68) darin aufzunehmen;ein in dem Körper (12) befestigtes Kontaktelement (30) mit einem ersten Schneidklemm-Ende (32), das einander gegenüberstehende, quer über den Kanal ausgerichtete Schneiden (34) aufweist, und einem zweiten Ende (38), das sich von einer Unterfläche des Körpers (12) erstreckt und zum elektrischen Kontaktieren mit einer Leiterplatte (58) gestaltet ist;eine Kappe (70) mit einer solchen Größe und Gestaltung, dass sie sich über den Körper (12) koppelt, wobei die Kappe (70) mindestens einen Ausschnitt (72) mit einer offenen Unterseite umfasst, der bei einer Anordnung, in der die Kappe (70) auf dem Körper (12) aufgesetzt ist, zu dem Kanal (42) ausgerichtet ist, wobei der mindestens eine Ausschnitt (72) zum anfänglichen Aufnehmen des isolierten Drahtes (64) mit leitfähigem Kern (68) gestaltet ist; undwobei beim Koppeln der Kappe (70) auf den Körper (12) der isolierte Draht (64) mit leitfähigem Kern (68) in den Kanal (42) zwischen die einander gegenüberstehenden Schneiden (34) gepresst wird,dadurch gekennzeichnet, dass eine koppelnde Verriegelungsstruktur, die bei der Anordnung, in der die Kappe (70) auf dem Körper (12) aufgesetzt ist, mit mindestens einem am Körper (12) ausgebildeten Vorsprung (54) koppelt, um ein versehentliches Entfernen der Kappe (70) von dem Körper (12) zu verhindern, wobei der mindestens eine Vorsprung (54) als Teil einer Haltestruktur sich in den Kanal (42) an einer Stelle bezüglich einer Tiefe der Schneiden (34) innerhalb des Kanals (42) so erstreckt, dass der isolierte Draht (64) mit leitfähigem Kern (68) in dem Kanal (42) und zwischen den Schneiden (34) zurückgehalten wird.
Patent DE-102010040886-B4 (DE)
Title: Laminationsvorrichtung und Verwendung einer Folie in einer Laminationsvorrichtung
Inventor: STEVENS HANS GERD
IPC: B32B37/10
Filed: 2010-09-16
Granted: 2016-07-28
Abstract: Laminationsvorrichtung zum Laminieren von Photovoltaik-Modulen mit einer chemikalien- und/oder hitzebeständigen Folie als Anpressmembran, die ein aus Folie ausgeführtes Auflager zum Lagern der Photovoltaik-Module bildet, und die silikonfrei ist und/oder eine Dicke von ≤ 1,5 mm aufweist.
Patent DE-102010051470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Punktschweißverbindungen
Inventor: STREITENBERGER MARKUS
IPC: G01N3/00
Filed: 2010-11-15
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung (100a, 100b) zum Prüfen von Punktschweißverbindungen an Blechproben (10, 11), die durch eine Vielzahl von Schweißpunkten (20) miteinander gefügt sind, umfassend: – eine Aufnahmeeinrichtung (110), an der die miteinander gefügten Blechproben (10, 11) befestigbar sind; – eine Trenneinrichtung (130), die wenigstens einen Trennkeil (131) aufweist und die relativbeweglich zur Aufnahmeeinrichtung (110) gelagert ist, wodurch der Trennkeil (131) zwischen die befestigten Blechproben (10, 11) eintreibbar ist, um diese auseinander zu drücken; und – eine Krafterzeugungseinrichtung, die die Trenneinrichtung (130) mit einer Prüfkraft beaufschlagt; dadurch gekennzeichnet, dass an der Trenneinrichtung (130) kammartig mehrere Trennkeile (131) angeordnet sind, wodurch mehrere Schweißpunkte (20) zeitgleich geprüft werden können, wobei die Trennkeile (131) eine gerade, bogenförmige oder wellenförmige Eingriffslinie ausbilden.
Patent DE-102010054600-B4 (DE)
Title: Batteriemodule und Batterieanordnungen
Inventor: HERRMANN MANFRED
IPC: H01M10/625
Filed: 2010-12-15
Granted: 2023-07-06
Abstract: Batteriemodul (200), umfassend:eine erste, zweite und dritte gestapelte Batteriezelle (310, 320, 330), wobei die zweite Batteriezelle (320) zwischen der ersten Batteriezelle (310) und der dritten Batteriezelle (330) angeordnet ist;eine erste Wärmeübertragungsschicht (370), die zwischen der ersten Batteriezelle (310) und der zweiten Batteriezelle (320) angeordnet ist;eine zweite Wärmeübertragungsschicht (370), die zwischen der zweiten Batteriezelle (320) und der dritten Batteriezelle (330) angeordnet ist; undeine Fluidleitung (210), die mit der ersten Wärmeübertragungsschicht (370) und der zweiten Wärmeübertragungsschicht (370) gekoppelt ist,wobei jede der Batteriezellen (310, 320, 330) erste und zweite Stirnseiten hat, die durch erste und zweite Seitenkanten (316, 326, 336; 318, 328, 338) und erste und zweite Endkanten definiert sind, wobei die erste Wärmeübertragungsschicht (370) und die zweite Wärmeübertragungsschicht (370) an einer ersten Faltung (374) um die zweite Seitenkante (328) der zweiten Batteriezelle (320) gekoppelt sind, undwobei die Fluidleitung (210) zwischen der ersten Faltung (374) und der zweiten Seitenkante (328) der zweiten Batteriezelle (320) verläuft.
Patent DE-102010056072-B4 (DE)
Title: Saugfahrzeug mit einem auf einem Fahrgestell eines Fahrzeugs angeordneten Unterdruckbehalter
Inventor: BRAUN ALFONS
IPC: B65F3/14
Filed: 2010-12-23
Granted: 2017-03-30
Abstract: Saugfahrzeug mit einem auf einem Fahrgestell (1) eines Fahrzeugs (2) angeordneten Unterdruckbehälter (3), in dem im Betrieb ein Unterdruck vorhanden ist und in den ein Saugrüssel (4) mündet, dessen atmosphärenseitige Öffnung (5) zur Aufnahme von Sauggut ausgebildet ist, wobei der Saugrüssel (4) um eine vertikale Schwenkachse (9) schwenkbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdruckbehälter (3) des Fahrzeugs (2) mittels einer in Längsrichtung (11) des Fahrzeugs (2) angeordneten Trennwand (12) in zwei Kammern (14, 15) geteilt ausgebildet ist, und die beiden Kammern (14, 15) des Unterdruckbehälters (3) mittels einer Umlenkkammer (16) miteinander verbunden sind, und wobei beide Kammern (14, 15) einen vom vorderen zum hinteren Teil fördernden Stempel (23, 24) zum Verdichten- und/oder Ausstoßen aufweisen.
Patent DE-102010064082-B4 (DE)
Title: Innenrückspiegel mit Bildanzeige bei Sichtbehinderung, Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2020-10-29
Abstract: Innenrückspiegel für ein Fahrzeug, wobei der Innenrückspiegel- mit mindestens einem Umgebungserfassungssensor zum Erfassen von Umgebungsdaten über zumindest einen Teil der rückwärtigen und/oder seitlichen Umgebung des Fahrzeugs und- mit mindestens einem Sichtbehinderungsdetektor zum Detektieren einer Behinderung der Sicht durch den Innenrückspiegel signaltechnisch verbindbar ist, wobei der Innenrückspiegel dazu ausgelegt ist, bei einer Behinderung der Sicht durch den Innenrückspiegel mindestens ein auf erfassten Umgebungsdaten basierendes Abbild zumindest eines Teils der rückwärtigen und/oder seitlichen Umgebung des Fahrzeugs anzuzeigen, und- der Sichtbehinderungsdetektor signaltechnisch mit einer Innenraumkamera verbunden ist, wobei der Sichtbehinderungsdetektor dazu ausgelegt ist, eine Behinderung der Sicht durch den Innenrückspiegel basierend auf von der Innenraumkamera erfassten Daten zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass- der Sichtbehinderungsdetektor von der Innenraumkamera erfasste Daten mit für den Normalzustand des Fahrzeugs vorgegebenen Daten vergleicht, wobei der Sichtbehinderungsdetektor das Vorliegen eines sichtbehindernden Objektes im Innenraum des Fahrzeugs ausgibt, wenn die erfassten und vorgegebenen Daten um mehr als einen vorbestimmten Grenzwert voneinander abweichen.
Patent DE-102011000155-B4 (DE)
Title: Briefzustellwagen
Inventor: FESER ROBERT
IPC: B62B3/02
Filed: 2011-01-14
Granted: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Briefzustellwagen mit einem mindestens ein Vorderrad (2) und eine Hinterradachse (3.1) aufweisenden Fahrwerk (1) und einem darauf angeordneten Briefbehälterträger (4) mit mindestens zwei abnehmbaren, nebeneinander angeordneten Briefbehältern (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerk (1) klappbar ausgebildet ist, derart, dass der Abstand des Vorderrades (2) von der Hinterradachse (3.1) im eingeklappten Zustand des Fahrwerkes (1) geringer ist als im ausgeklappten Zustand des Fahrwerkes (1), wobei unterhalb des Briefbehälterträgers (4) mindestens ein unterer Briefbehälterträger (5) angeordnet ist, der gemeinsam mit dem Fahrwerk (1) ein- und ausklappbar ist.
Patent DE-102011003397-B4 (DE)
Title: Glas-Titan-Dichtung und Verfahren zur Herstellung einer Glas-Titan-Dichtung
Inventor: KIRCHHOFF ROLF
IPC: C03C27/08
Filed: 2011-01-31
Granted: 2015-02-12
Abstract: Glas-Titan-Dichtung (1) mit einem Glaskörper (3), der außen mit einem Druckring (2) und innen mit zumindest einem Innenteil (4) stoffschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Druckring (2) aus Titan oder einer Titanlegierung besteht und zwischen dem Glaskörper (3) und dem Druckring (2) sowie zwischen dem Innenteil (4) und dem Glaskörper (3) jeweils eine Verbindungsschicht (2.1, 4.1) aus Nickel angebracht ist.
Patent DE-102011005705-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Drucksensor
Inventor: BLANKENHORN OLIVER
IPC: G01L9/12
Filed: 2011-03-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Drucksensor zum Erfassen eines Mediendrucks, umfassend – eine Druckmesszelle (10) mit einer mit dem Medium beaufschlagbaren Stirnfläche (11), – ein Gehäuse (2) mit einer Medienöffnung und eine ringförmige axiale Anschlagfläche (4), welche die Medienöffnung umschließt, und – eine Einspannvorrichtung (20); wobei die Druckmesszelle (10) zwischen der Anschlagfläche (4) und der Einspannvorrichtung (20) axial eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Druckmesszelle (10) und der Einspannvorrichtung (20) ein Mittel (30) zur thermischen Entkopplung vorgesehen ist, das die Wärmeabfuhr von der Druckmesszelle (10) über die Einspannvorrichtung (20) in das Sensorgehäuse (2) erschwert, wobei das Mittel (30) aus einem Kunststoff besteht, dessen Wärmeleitfähigkeit im Bereich 0,1 bis 0,5 W/(K m) liegt und der im Bereich –40 bis +300°C temperaturbeständig ist.
Patent DE-102011016062-B4 (DE)
Title: Verteileranschlussmodul
Inventor: BUSSE RALF-DIETER DIPL -ING
IPC: H04Q1/20
Filed: 2011-04-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verteileranschlussmodul (1) für die Telekommunikations- und Datentechnik, umfassend ein Gehäuse, wobei in dem Gehäuse elektrische Eingangs- und Ausgangskontakte (6, 8) angeordnet sind, die als Aderanschlusskontakte ausgebildet sind, wobei jeweils ein Eingangskontakt (6) mit einem Ausgangskontakt (8) elektrisch über einen Trennkontakt (15) verbunden ist, wobei jeweils zwei Eingangskontakte (6) ein Kontaktpaar und jeweils zwei Ausgangskontakte (8) ein Kontaktpaar bilden, wobei in dem Gehäuse Funktionselemente angeordnet sind, die elektrisch mit den Eingangskontakten (6) und/oder den Ausgangskontakten (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangskontakte (6) und/oder die Ausgangskontakte (8) eines Kontaktpaares jeweils einen Schnittstellenkontakt (11) aufweisen, wobei an den Schnittstellenkontakt (11) ein Funktionselement unmittelbar mechanisch und elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-102011079976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Kraftstoffspeichers
Inventor: NOLTE GUENTER
IPC: B67D7/08
Filed: 2011-07-28
Granted: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Kraftstoffspeichers (2), insbesondere für Dieselkraftstoff, umfassend: einen Zufuhranschluss (4) zum Anschließen einer Kraftstoffzufuhr, insbesondere eines Tankwagens, eine Messeinrichtung (6) zum Messen des über den Zufuhranschluss (4) zugeführten Kraftstoffs, einen ersten Ausgabeanschluss (8) zum Ausgeben des Kraftstoffs an einen Kraftstoffspeicher, einen Zusatzmittelvorrat (10) zum Bevorraten eines Zusatzmittels für den Kraftstoff, und eine Dosiereinrichtung (12) zum Zudosieren einer vorbestimmten Menge an Zusatzmittel zu dem Kraftstoff, der an dem ersten Ausgabeanschluss (8) ausgegeben wird.
Patent DE-102011082629-B4 (DE)
Title: Siebrechenvorrichtung
Inventor: BISCHOF RUDOLF
IPC: E03F5/14
Filed: 2011-09-13
Granted: 2015-07-23
Abstract: Siebrechenvorrichtung zum Aussieben und Ausheben von Feststoffen aus einem fließenden Flüssigkeits-Feststoff-Gemisch, umfassend: ein Siebgitter (14) mit ersten Siebspalten (58), in die erste Eingreifelemente (57) eingreifen, und zweiten Siebspalten (60), in die zweite Eingreifelemente (59) eingreifen; wobei die ersten Eingreifelemente (57), die in die ersten Siebspalte (58) eingreifen, an einem ersten Räumbalken (42) angeordnet sind, und wobei die zweiten Eingreifelemente (59), die in die zweiten Siebspalte (60) eingreifen, an einem zweiten Räumbalken (44) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Siebspalte (58) und die zweiten Siebspalte (60) alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102011082680-B4 (DE)
Title: Anlage
Inventor: FEHRE JENS
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-09-14
Granted: 2019-12-24
Abstract: Medizinische Anlage mit wenigstens einem medizinischen Gerät (1, 2), das wenigstens eine Gerätekomponente (3, 11) umfasst, wobei für eine definierte Bewegung der Gerätekomponente (3, 11) eine Bewegungsachse und/oder eine Bewegungsrichtung über ein Auswahlelement auswählbar und durch ein aktivierbares Beleuchtungselement (21 - 25) kennzeichenbar ist, wobei anschließend die gekennzeichnete Bewegungsachse und/oder die gekennzeichnete Bewegungsrichtung durch wenigstens ein Betätigungselement freigebbar ist, sodass die gewünschte Bewegung der Gerätekomponente (3, 11) durchführbar ist.