baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum doppelseitigen Polieren von scheibenförmigen Werkstücken
Inventor: SCHWANDNER JÜRGEN
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum doppelseitigen Polieren von scheibenförmigen Werkstücken (4), umfassend einen oberen (22) und einen unteren (21), jeweils um eine gemeinsame Rotationsachse rotierbaren Polierteller, sowie zwischen dem oberen (22) und dem unteren (21) Polierteller angeordnete Läuferscheiben (61, 62) zur Aufnahme der Werkstücke (4), wobei den Werkstücken (4) zugewandte Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers jeweils plan sind und zueinander parallel ausgerichtet sind, wobei auf den den Werkstücken (4) zugewandten Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers jeweils ein Poliertuch (12, 11) mit einer Dicke von höchstens 2 mm aufgebracht ist, wobei bei wenigstens einer der den Werkstücken (4) zugewandten Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers eine Kunststoffschicht (52, 51) zwischen der jeweiligen Fläche und dem jeweiligen Poliertuch (12, 11) eingefügt ist, und wobei einer der Polierteller (22) Wirbelstromsensoren (9) aufweist, die dazu eingerichtet sind, einen Abstand zwischen den den Werkstücken (4) zugewandten Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers zu erfassen, sowie ein Verfahren zum doppelseitigen Polieren von scheibenförmigen Werkstücken.
Patent DE-102015000146-A1 (DE)
Title: Steuerwelle für 4 -Taktmotoren/Verbrennung mit Elektromotorantrieb
Inventor: KLUSS HILMAR
IPC: F01L7/02
Filed: 2015-01-03
Abstract: Keine Ansprüche
Patent DE-102015001937-A1 (DE)
Title: Dauermagnetmotor mit Unterbrecherrotor
Inventor: DÜRR LAURA
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Idee die Magnetfelder von Dauermagneten als Energie für einen Motor zu verwenden ist nicht neu. Das Problem dabei ist das natürliche homogene Magnetfeld, dass durch alle Stoffe hindurchgeht und nicht zielgerichtet, sondern in alle Richtungen wirkt und deshalb die abstoßende Kraft nicht voll genutzt werden kann. Ziel ist es, die Kraft des Magnetfeldes in der gewünschten Richtung beizubehalten, während es an den hindernden Stellen geschwächt oder abgeschnitten wird. Der Unterbrecherrotor läuft zwischen den mit Dauermagneten bestückten Stator und Rotor. Der Unterbrecher besteht aus Öffnungen durch die die Magnetfelder ungehindert wirken können und einem magnetfeldhemmenden Material und Dauermagneten, deren Magnetfeld auf die Magneten des Stators und des Rotors wirkt. Wichtig ist dabei das tackten der beiden Rotoren. Die Öffnungen des Unterbrecherrotors müssen die abstoßende Kraft in die gewünschte Drehrichtung zulassen, während die Unterbrecher die Magnetfelder an den hemmenden Stellen schwächt oder abschneidet. Damit wird eine kontinuierliche Rotation und so auch eine effektive Nutzung der Magnetfeldenergie möglich. Der Dauermagnetmotor kann sowohl alle bisherigen Motoren ersetzen, die zum Antrieb von Fahrzeugen und Maschinen genutzt werden, als auch zur Stromerzeugung eingesetzt werden und ist dabei umweltfreundlich.
Patent DE-102015003515-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung zur Abdichtung des Übergangs zwischen einer Hauptleitung und einer Zweigleitung und Verfahren zur Sanierung eines Anschlusses
Inventor: OLBRICH NORBERT
IPC: F16L55/179
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Dichtvorrichtung zur Abdichtung des Übergangs zwischen einer Hauptleitung und einer Zweigleitung umfasst eine ringförmige aufweitbare Manschette, die gegen die Innenwandung der Hauptleitung spannbar ist und die einen in die Zweigleitung einführbaren Einführstutzen aufweist. Zur Sanierung eines Anschlusses wird in die Hauptleitung ein schlauchförmiger Inliner eingebracht und ausgehärtet. Zur Abdichtung des Übergangsbereichs zwischen dem Inliner und der Zweigleitung wird eine aufweitbare Manschette so positioniert, dass sie mit dem Einführstutzen in die Zweigleitung eingreift. Anschließend wird die Manschette in der Hauptleitung radial aufgeweitet und gegen die Innenwandung der Hauptleitung gespannt und dort gehalten.
Patent DE-102015005715-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einem Grill zum Braten von Grillgut durch Wärmestrahlung
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B60P3/025
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeuge mit wenigstens einem Grill zum Braten von Grillgut durch Wärmestrahlung. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese mit wenigstens einem Grill zum Braten von Grillgut durch Wärmestrahlung einfach ausgestattet sind. Dazu umfasst der Grill einen die Glut des Brennstoffes aufnehmenden Brennraum, mindestens einen die Wärmestrahlung leitenden Raum und einen Grillrost, wobei der Brennraum und der die Wärmestrahlung leitende Raum ein in Richtung Grillrost offener Raum ist. Wenigstens der die Wärmestrahlung leitende Raum ist mindestens bereichsweise ein Pyramidenstumpf. Der Grillrost besitzt mehrere beabstandet zueinander angeordnete Stäbe, die schräg angeordnet sind. Wenigstens eine Wanne zur Aufnahme von aus dem Grillgut austretenden oder vom Grillgut ablaufenden und an den Stäben durch Adhäsion gehaltenen und durch die Schräge abfließenden Fluiden befindet sich unter den Endenbereichen der Stäbe. Darüber hinaus besitzt das Fahrzeug einen Träger für den Grill.
Patent DE-102015010039-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung zur Verbindung eines Batteriepols mit einem Anschlusselement, Batteriepol, Batterie und Anschlusselement
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: H01R13/20
Filed: 2015-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsanordnung zur Verbindung eines Batteriepols (8), insbesondere eines Fahrzeugbatteriepols, mit einem auf den Batteriepol (8) aufsetzbaren Anschlusselement (4), wobei der Batteriepol (8) über seine vertikale Erstreckung (R) hinweg einen im Wesentlichen runden horizontalen Querschnitt aufweist, und der Batteriepol (8) einen oberen Abschnitt (8.2), der gegenüber einem unteren Abschnitt (8.1) eine überstehende Unterseite (8.2.2) sowie mindestens eine, in vertikaler Er-streckung (R) des Batteriepols (8) verlaufende Nut (8.2.1) zum Durchführen eines Formelements (5.4) des Anschlusselements (4) vom oberen Abschnitt (8.2) zum unteren Abschnitt (8.1) aufweist, und die Unterseite (8.2.2) als Rampe ausgebildet ist, die, ausgehend von der mindestens einen Nut (8.2.1), und bezogen auf eine Drehrichtung (D) um eine vertikale Achse des Batteriepols (8), zunehmend nach unten führend gebildet ist, so dass das Anschlusselement (4) mittels des Formelements (5.4) durch Drehung in die Drehrichtung (D) an der Unterseite (8.2.2) festlegbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Batteriepol (8) und ein Anschlusselement (4) für eine solche Kontaktierungsanordnung und eine Batterie (9) mit einem entsprechenden Pol (8).
Patent DE-102015101523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechtigungsverwaltung in einer Anordnung mit mehreren Rechensystemen
Inventor: PISTAUER MARKUS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung von Berechtigungen auf einer Anordnung mit mehreren Rechensystemen, wobei durch ein erstes Rechensystem (105) ein erstes Datenpaket erzeugt wird, das zur Identifikation eines Benutzers dient, und ein zweiten Datenpaket erzeugt wird, das eine Berechtigung des Benutzers angibt, wobei das zweite Datenpaket in Abhängigkeit des ersten Datenpakets erzeugt wird. Die beiden Datenpakete werden mit einer Signatur versehen und auf ein Benutzer-Rechensystem (101) übertragen. Eine Funktion auf einem von dem Benutzer-Rechensystem (101) verschiedenen Anwendungssystem (100) wird nach Durchführung der folgenden Schritte freigegeben: Erhalt des ersten und zweiten Datenpakets von dem Benutzer-Rechensystem (101), Prüfung, ob das Benutzer-Rechensystem (101) zur Verwendung des ersten Datenpakets berechtigt ist, Prüfung, ob das erste und das zweite Datenpaket mit einer gültigen Signatur versehen sind, Prüfung, ob das erste und zweite Datenpaket zusammengehörig sind, und Prüfung, ob eine in dem zweiten Datenpaket enthaltene Berechtigungsinformation zum Freigeben der Funktion auf dem Anwendungssystem (100) berechtigt.
Patent DE-102015101617-A1 (DE)
Title: Universelle und modulare Fördereinrichtung zum Transport von Gegenständen und Betriebsverfahren hierzu
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G35/08
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Transport von Gegenständen entlang einer Förderstrecke (8) mit einer Vielzahl von Wagen (1), die auf der Förderstrecke bewegbar sind, und einer Führungseinrichtung, die entlang der Förderstrecke ausgebildet ist und entlang der die Wagen auf der Förderstrecke geführt werden können, wobei die Fördereinrichtung mindestens eine Schiebeeinrichtung (9, 10) umfasst, mit der mindestens einer der Wagen auf der Förderstrecke geschoben wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer entsprechenden Fördereinrichtung.
Patent DE-102015104156-A1 (DE)
Title: Bremsklotz zur Befestigung an einem Bremssattel einer Fahrzeug-Bremsvorrichtung
Inventor: LOOS ADRIAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremsklotz (10) zur Befestigung an einem Bremssattel (110) einer Fahrzeug-Bremsvorrichtung (100), aufweisend einen Grundkörper (20) und einen flächig auf dem Grundkörper (20) angeordneten Bremsbelag (22), wobei der Grundkörper (20) zumindest zwei Führungsöffnungen (24) für die Aufnahme von jeweils einem Führungsbolzen (112) aufweist, wobei jede der Führungsöffnungen (24) einen Führungsabschnitt (25) aufweist, wobei die Führungsabschnitte (25) aller Führungsöffnungen (24) einen Führungsradius (FR) mit einem gemeinsamen Führungsmittelpunkt (FM) aufweisen.
Patent DE-102015104525-A1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
Inventor: WU SCOTT
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Multifunktionswerkzeug (10, 10a) weist auf einen Hauptkörper, einen Füllkopf (20), welcher sich ausgehend von einem ersten Ende des Hauptkörpers erstreckt und eine Passage (21), welche sich dort hindurch erstreckt, und ein Dichtungsöffnungselement (22) aufweist, welches in der Passage (21) angeordnet ist, und ein Kettenwerkzeug (30), welches sich ausgehend von einem zweiten Ende des Hauptkörpers erstreckt und einen Sitz und ein Drückelement (33, 33a) aufweist, welches am Sitz angebracht ist und zur Betätigung bewegbar ist.
Patent DE-102015110004-A1 (DE)
Title: Thermisch kompensiertes IR-Objektiv und IR-Kamera mit einem solchen IR-Objektiv
Inventor: OCHSE DENNIS
IPC: H04N5/33
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein IR-Objektiv, gebildet durch einen monolithischen Körper (1) aus einem Material mit einer Brechzahl zwischen. 2,4 und 4,2 mit einer Eintrittsfläche (2), einer Austrittsfläche (3), wenigstens einer erste reflektierende Fläche (4.1) und einer hinter der Austrittsfläche (3) liegenden reellen Gesamtbrennebene (1.2), in der eine Sensorfläche (7.1) angeordnet werden kann. Wenigstens eine der optisch wirksamen Flächen stellt eine optische Freiformfläche dar, die wenigstens die Wirkung mehrerer sphärischen und/oder asphärischen Flächen erzeugt. Die Erfindung betrifft auch eine IR-Kamera mit einem solchen Objektiv.
Patent DE-102015110171-A1 (DE)
Title: Elektrische sicherung für ein fahrzeug und damit ausgestatteter elektrischer stromverteiler
Inventor: LEIMER HERBERT
IPC: H01H85/143
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Sicherung (1) für ein Fahrzeug. Die elektrische Sicherung (1) weist einen Auslöseabschnitt (2), der in einem elektrisch isolierenden Sicherungsgehäuse (5) aufgenommen ist und der als elektrische Überstromschutzeinrichtung eingerichtet ist, und einen elektrisch leitfähigen Steckkontaktabschnitt (3) auf, der zum elektrisch leitendem in Kontakt bringen mit einem elektrischen Stromverteiler (11) des Fahrzeugs eingerichtet ist. Erfindungsgemäß weist die elektrische Sicherung (1) einen Verbindungsabschnitt (4) zum Befestigen der Sicherung (1) an dem elektrischen Stromverteiler (11) auf, wobei der Steckkontaktabschnitt (3) oder der Verbindungsabschnitt (4) gegenüber dem Auslöseabschnitt (2) abgewinkelt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Stromverteiler (11) mit einer solchen elektrischen Sicherung (1).
Patent DE-102015115365-A1 (DE)
Title: Beleuchteter Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIMMER MARKUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Luftkanal (1), einem Lichtleitelement (4), einer punktförmigen Lichtquelle (5) und einem stabförmigen Einkoppelelement (6). Das Lichtleitelement (4) umläuft eine vom ersten Luftkanal (1) ausgebildete Luftaustrittsöffnung (2) unterbrechungsfrei, wobei das Einkoppelelement (6) die punktförmige Lichtquelle (5) mit dem Lichtleitelement (4) verbindet und das Einkoppelelement (6) das Lichtleitelement (4) teilweise umläuft und sich dabei an das Lichtleitelement (4) annähert und in einem spitzen Winkel an das Lichtleitelement (4) anschließt.
Patent DE-102015116080-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Wuchshülle
Inventor: LUKAT CLAUS
IPC: A01G13/10
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Wuchshülle als Schutzhülle für Pflanzen, wobei die Wuchshülle einen Mantel, einen vom Mantel umgebenen Innenraum sowie den Mantel durchbrechende Ausnehmungen umfasst, wobei dieses dadurch gekennzeichnet wird, dass die Wuchshülle aus einem vollständig biologisch abbaubaren Material besteht.
Patent DE-102015120659-A1 (DE)
Title: Klassifizieren eines oder mehrerer Reflektionsobjekte
Inventor: LÜCKEN VOLKER MATHIS
IPC: G01S15/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es wird unter anderem offenbart ein Verfahren, das folgendes umfasst: – Erhalten von Ultraschallechosignaldaten, wobei die Ultraschallechosignaldaten mehrere Datenpunkte umfassen, wobei die Ultraschallechosignaldaten ein von einem Ultraschallsensor erfasstes Ultraschallechosignal zumindest teilweise repräsentieren, und wobei das Ultraschallechosignal auf Reflektionen an einem oder mehreren Reflektionsobjekten zurückgehende Signalanteile umfasst, – Gruppieren mehrerer Datenpunkte der Ultraschallechosignaldaten zu einem oder mehreren Datenpunkt-Clustern, – Bestimmen von Kenndaten zumindest teilweise in Abhängigkeit eines Datenpunkts und/oder mehrerer Datenpunkte eines Datenpunkt-Clusters der Ultraschallechosignaldaten, – Klassifizieren eines oder mehrerer der Reflektionsobjekte zumindest teilweise basierend auf den als Ergebnis des Bestimmens erhaltenen Kenndaten.
Patent DE-102015122160-A1 (DE)
Title: Stauventil für eine Aktuatorvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: NASSIF SERGE
IPC: F04C29/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stauventil (10) für eine Aktuatorvorrichtung (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Ventileingang (22), einem Ventilausgang (24) und einem Ventilkanal (26), welcher sich zwischen dem Ventileingang (22) und dem Ventilausgang (24) erstreckt, weiter aufweisend einen Ventilkörper (30), welcher zwischen einer den Ventilkanal (26) absperrenden Sperrposition (SP) und einer den Ventilkanal (26) freigebenden Freigabeposition (FP) bewegbar gelagert ist, wobei eine Federvorrichtung (40) den Ventilkörper (30) mit einer Vorspannkraft in Richtung der Sperrposition (SP) beaufschlagt, wobei der Ventilkörper (30) einen Sperrabschnitt (32) mit einem Sperrquerschnitt (32a) und einer Sperrdichtfläche (32b) zur Anlage an einer Gegensperrdichtfläche (26b) des Ventilkanals (26) und einen Freigabeabschnitt (34) mit einem Freigabequerschnitt (34a) aufweist, wobei der Freigabequerschnitt (34a) kleiner als der Sperrquerschnitt (32a) ist.
Patent DE-102015122622-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Transportsystem
Inventor: HEIDRICH PETER
IPC: B60L3/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird ein Schienenfahrzeug angegeben, dass einen ersten Stromabnehmer (1, 2), einen zweiten Stromabnehmer (3, 4), und ein Schaltschütz (6) aufweist. Das Schaltschütz (6) ist elektrisch mit dem ersten Stromabnehmer (1, 2) und dem zweiten Stromabnehmer (3, 4) verbunden und eingerichtet, einen Stromfluss zwischen dem ersten Stromabnehmer (1, 2) und dem zweiten Stromabnehmer (3, 4) zu unterbrechen, wenn der Stromfluss einen ersten Schwellwert überschreitet und/oder wenn ein Anstieg des Stromflusses einen zweiten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102015200567-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F5/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen umfasst ein mit dem beweglichen Element koppelbares Einzugselement, das zwischen einer Einzugsstellung, in der das bewegliche Element in eine Endposition gezogen wird, und einer Freilaufstellung bewegbar ist, in der das bewegliche Element freigegeben ist, eine Federeinheit, die das Einzugselement in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Einzugselements in die Einzugsstellung gedämpft wird. Dabei umfasst die Federeinheit eine Torsionsfedereinheit.
Patent DE-102015200822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors eines Elektrowerkzeuges
Inventor: ZHOU FANGHUI
IPC: H02P29/20
Filed: 2015-01-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors eines Elektrowerkzeuges mit einer Aufnahme für ein Werkzeug, wobei während einer Anlaufphase eine Drehzahl des Elektromotors erhöht wird, wobei nach der Anlaufphase während einer Arbeitsphase die Drehzahl des Elektromotors, insbesondere während eines Schlagbetriebes des Elektrowerkzeuges auf einen konstanten Wert geregelt wird.
Patent DE-102015201781-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Filtern der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: LÜCKE FELIX
IPC: A24D3/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Filtern der Tabak verarbeitenden Industrie mit den folgenden Verfahrensschritten: – Kontinuierliches Fördern eines Filtermaterials (5) von einem Filtermaterialvorrat in eine Formatvorrichtung (7) zum Ausbilden eines kontinuierlichen Filterstrangs, – Einbringen eines ein flüssiges Additiv (19) aufnehmenden, länglichen und kontinuierlichen Einbringmaterials (1), insbesondere eines Fadens, in das Filtermaterial (5) beim Fördern des Filtermaterials (5). Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102015202328-A1 (DE)
Title: Lamelle
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-02-10
Abstract: Lamelle (1), welche in einem Laufstreifensegment einer Vulkanisationsform zum Vulkanisieren eines Fahrzeugluftreifens befestigt wird und zumindest einen Einschnitt im Laufstreifen des Fahrzeugluftreifens ausformt, wobei die Lamelle (1) eine Dicke von 0,5 mm bis 1,5 mm aufweist. Die Lamelle (1) ist durch Selektives-Laser-Melting aus einem Metallpulver hergestellt.
Patent DE-102015202498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Stellung eines Rotors in einem Motor unter einer Transienten und Systeme davon
Inventor: WU LONG
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-02-12
Abstract: Mindestens eine beispielhafte Ausführungsform offenbart ein Verfahren zum Schätzen einer Stellung eines Rotors in einem Motor. Das Verfahren umfasst ein Erhalten eines Stromregelqualitätsindexes basierend auf einer Stromanweisung und einem gemessenen Strom, Bestimmen einer geschätzten Stellung des Rotors basierend auf dem Stromregelqualitätsindex und Stellungsschätzungsdaten und Steuern des Motors basierend auf der geschätzten Stellung des Rotors.
Patent DE-102015212590-A1 (DE)
Title: Schnellformierung einer Elektrode
Inventor: ANTONOPOULOS BYRON KONSTANTINOS
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-07-06
Abstract: Verfahren zum Formieren einer negativen Elektrode für eine Lithium-Ionen-Zelle, mit den Schritten, erstes Konstantstromladen mit einem ersten Ladestrom bis zum Erreichen eines ersten Halbzellenpotentials gegen eine Referenzelektrode, erstes Konstantspannungsladen bei dem ersten Halbzellenpotential gegen die Referenzelektrode bis zum Erreichen eines zweiten Ladestroms, zweites Konstantstromladen mit dem zweiten Ladestrom bis zum Erreichen eines zweiten Halbzellenpotentials gegen die Referenzelektrode, zweites Konstantspannungsladen bei dem zweiten Halbzellenpotential gegen die Referenzelektrode bis zum Erreichen eines finalen Ladestroms.
Patent DE-102015212672-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit mehreren Frischhaltebehältern und mit einer an einer Abdeckung befestigten mittleren Führungsschiene für einen Deckel der Frischhaltebehälter
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände (3a, 3b) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und einem im Innenraum (4, 5) angeordneten ersten Frischhaltebehälter (8a) für Lebensmittel, der einen ersten Deckel (9a) umfasst, durch welchen der erste Frischhaltebehälter (8a) verschließbar ist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (14), mit welcher der erste Deckel (9a) zum Öffnen und Schließen des ersten Frischhaltebehälters (8a) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem ersten Bedienelement (12a) mit welchem der erste Deckel (9a) betätigbar ist, wobei das Haushaltskältegerät (1) einen zum ersten Frischhaltebehälter (8a) separaten zweiten Frischhaltebehälter (8b) umfasst, der in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet seitlich neben dem ersten Frischhaltebehälter (8a) angeordnet ist, und welcher einen zweiten Deckel (9b) umfasst, durch welchen der zweite Frischhaltebehälter (8b) verschließbar ist, wobei die Lagerungsvorrichtung (14) eine mittlere Führungsschiene (41) aufweist, an welcher die beiden Deckel (9a, 9b) gelagert sind, und die mittlere Führungsschiene (41) an einer plattenartigen Abdeckung (10) befestigt ist.
Patent DE-102015216026-A1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine und Verfahren zur Bedruckung von Behältern mit einem Direktdruck
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-08-21
Abstract: Direktdruckmaschine (1) zur Bedruckung von Behältern (2), mit einem Transporteur (3) zum Transport der Behälter (2) in Behälteraufnahmen (4) entlang einer Transportbahn (T) und mit mehreren jeweils den Behälteraufnahmen (4) zugeordneten Druckstationen (5), die jeweils mit mehreren separat justierbaren Direktdruckköpfen (51) zur Bedruckung eines Behälters (2) mit mehreren Teildrucken (21) eines Direktdrucks ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Druckstationen (5) jeweils eine eigene Inspektionseinrichtung mit wenigstens einer Kamera (52) zugeordnet ist, um die Lage der Teildrucke (21) auf dem Behälter (2) zu kontrollieren.
Patent DE-102015216191-A1 (DE)
Title: Überwachung Schutzleiter beim Ladevorgang
Inventor: SPILGER ROLF
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Gleichspannung-Energiespeichers, wobei der Gleichspannungs-Energiespeicher von einer Ladevorrichtung (3) durch eine elektrische Steckverbindung (1) trennbar und verbindbar ist und wobei die elektrische Steckverbindung (1) auf der Seite des Gleichspannungs-Energiespeichers zwischen einer Spannung führenden Leitung und einem Schutzleiter (PE) durch einen elektrischen Widerstand (R4) und eine in Reihe geschaltete Diode (D2) versehen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Diode (D2) in Sperrrichtung gepolt ist, dass am Leiter eine Wechselspannungsquelle (5) mit positiver und negativer Spannung angeschlossen ist, dass mittels einer elektronischen Auswerteeinrichtung (4) zumindest die negative Halbwelle der Wechselspannung erfasst wird und dass anhand des erfassten negativen Spannungspegels ermittelt wird, ob der Schutzleiter (PE) zwischen Ladeeinrichtung (3) und elektrischer Steckverbindung (1) unterbrochen ist oder nicht.