baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017237-U1 (DE)
Title: Zahnriemenspanner mit erhöhter Dämpfkraft
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-12-03
Abstract: Nach
einem Exzenter-Prinzip ausgeführtes mechanisches Spannsystem
(1) für ein Zugmittel eines Zugmitteltriebs von einer Brennkraftmaschine
umfassend ein zylindrisches, einer Grundplatte (13) zugeordnetes
Tragelement (8), durch das eine Befestigungsschraube für
das Spannsystem (1) geführt ist, wobei das Tragelement
(8) in eine Aufnahmebohrung (10) einer Exzenterbuchse (7) eingreift,
die über ein Gleitlager (11) drehbar gelagert ist und eine
Torsionsfeder (14) zwischen einem ortsfesten Bauteil des Spannsystems
(1) und der Exzenterbuchse (7) angeordnet ist und ein der Exzenterbuchse
(7) zugeordnetes Wälzlager (4) außenseitig von
einer Laufrolle (2) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine
schenkellose nach außen öffnende, aufspreizende Torsionsfeder
(14) eingesetzt ist;  – die Exzenterbuchse (7) zumindest
lokal einen axial vorspringenden, die Torsionsfeder (14) umschließenden
Ansatz (17) aufweist;  – an der Grundplatte (13) ein
drehfixierter, radial begrenzt verschiebbarer und zumindest partiell
einen rechtwinkligen Schenkel (18) bildender Winkelring (16) positioniert
ist;  – zur Bildung einer Dämpfungseinrichtung
(15) der rechtwinklige...
Patent DE-202009007270-U1 (DE)
Title: LED Maschinenleuchte im T-Nut-Profil
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-05-20
Abstract: Einsatz eines 45° Standard-T-Nut-Profils  Die LED-Maschinenleuchte ist dadurch gekennzeichnet, daß das Maschinenleuchtengehäuse auf Basis eines handelsüblichen T-Nut-Profilsystems mit 45° Abflachung aus Aluminium (Bild 1) und nach Zeichung in (Bild 4) bearbeitet ist und in der Baulänge, der Leiterplattenlänge folgenden Schritten, kaskadierbar ist (Bild 2/Bild 3).
Patent DE-202009007625-U1 (DE)
Title: Manuell bedienbarer und fernsteuerbarer Zwei-Zweck-Wandschalter
IPC: H01H23/04
Filed: 2009-05-28
Abstract: Manuell bedienbarer und fernsteuerbarer Zwei-Zweck-Wandschalter mit einem aus einem Gestell (42) und einem Bodensockel (41) gebildeten Basissockel (4), einem an der Außenseite des Gestells (42) des Basissockels befestigten Rahmen (2), einem auf dem Rahmen befestigten Druckknopf (1), an der Innenseite des Rahmens angebrachten und mit dem Druckknopf in Antriebsverbindung stehenden Stromschalterteilen (31, 32), einer Schaltplatine (3) mit einer aufgebrachten Fernsteuerschalterschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (42) ein Plastikgestell ist; wobei der Bodensockel als ein mit dem Plastikgestell zu einer Einheit verbundener, sich in Richtung der Innenseite erstreckender Plastikbodensockel ausgebildet ist; wobei die Schaltplatine auf dem Plastikbodensockel (41) an der Innenseite des Rahmens aufgebracht ist; wobei die an der Innenseite des Rahmens angebrachten Speiseschalterteile (31, 32) durch Durchgangsbohrungen (21, 22) im Rahmen über den Druckknopf (1) miteinander in Antriebsverbindung stehen.
Patent DE-202009013996-U1 (DE)
Title: Zahnseidenhalter
IPC: A61C15/04
Filed: 2009-10-07
Abstract: Zahnseidenhalter, aufweisend:  einen Griff (11),  ein einstellbares Element (12), das schwenkbar auf dem Griff (11) befestigt ist, und  eine Reinigungseinheit (20), die auf dem einstellbaren Element (12) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202009017797-U1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeuggerät
IPC: B23B45/00
Filed: 2009-03-07
Abstract: Elektrohandwerkzeuggerät (10) mit einem Gehäuse (12) sowie einem Antriebsmotor zum Antrieb eines Werkzeugs, wobei zwischen Antriebsmotor und Werkzeug ein umschaltbares Getriebe mit mindestens zwei Schaltstufen vorgesehen ist und wobei am Gehäuse (12) eine Schalteinrichtung zur Anwahl der Schaltstufen vorgesehen ist und die Schalteinrichtung über eine Schaltanordnung auf das Getriebe einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (2) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (12) angeordnete, miteinander gekoppelte Schalter (24) umfasst.
Patent DE-202009018229-U1 (DE)
Title: System zum Integrieren einer Mehrzahl von Gebäude-Managementdiensten und Heimautomatisierungsdiensten mit einer Mehrzahl von Mehrfach-Abspieldiensten auf neutraler Zugriffsnetzwerk-Operationsbasis
IPC: H04B10/2581
Filed: 2009-08-31
Abstract: System zum Teilen eines einzelnen Lichtleiters, umfassend: eine Aggregationsausrüstung; einen von der Aggregationsausrüstung ausgehenden Lichtleiter; eine optische Netzwerkeinheit, an welcher der Lichtleiter terminiert, oder umgekehrt, Mittel zum Erzeugen virtueller gesicherter physikalischer Medien innerhalb des einzelnen Lichtleiters und zum Zuweisen von Anschlüssen in der optischen Netzwerkeinheit zu jedem solchen virtuellen gesicherten physikalischen Medium, für den Hin- und Her-Transport von Diensten, die Gebäude-Management-Dienste, Gebäude-Automatisierungsdienste, Sicherheits- und Überwachungsdienste und kommunale Dienste und/oder Heim-Automatisierungs- und Fernverwaltungsdienste, sowie Sprach-, Video- und Datendienste beinhalten, basierend auf IP-, TDM-, ATM-, VoIP- und/oder RF-Technologien, von mehreren Dienste-Anbietern, wobei das System jedem Dienste-Anbieter gestattet, ihre entsprechenden Dienste, Inhalte und Endgeräte zu verwalten, zu konfigurieren und zu administrieren, ohne Änderung ihrer proprietären Netzwerkverwaltungs-Software, und ihnen zu gestatten, unabhängig Rechnungsstellung auszuführen und die notwendigen Unterstützungsdienste Endkonsumenten bereitzustellen.
Patent DE-202010002554-U1 (DE)
Title: Apparat zur Begasung von Flüssigkeiten mit oberflächlich befestigter flexibler Folie mit kreuz- oder sternförmig geschlitzten Öffnungen für den Gasdurchtritt
IPC: B01F3/04
Filed: 2010-02-16
Abstract: Apparatur zur Begasung von Flüssigkeiten, insbesondere von Abwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Folie der Begasungsapparatur mit Schlitzen versehen sind, die sich in Winkeln von 90° oder auch in kleineren Winkeln kreuzen.
Patent DE-202010002578-U1 (DE)
Title: Durchschiebehilfesystem für Verpackungsband
IPC: B65B13/02
Filed: 2010-02-20
Abstract: Durchschiebehilfesystem 1 für Verpackungsband 7, das an einem handelsüblichen Abrollwagen 2 angebracht ist. Dadurch gekennzeichnet, dass eine Durchschiebehilfe 3 in einer Führungsschiene 4 geführt wird.
Patent DE-202010004463-U1 (DE)
Title: Hülsenhalter
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Hülsenhalter (10) zum Positionieren einer Bohrhülse (30) in eine Bohrschablone (50), umfassend einen Schaft (12) mit einem Aufnahmeabschnitt (14) zur Aufnahme in einem Aufnahmemittel einer computergesteuerten Positionierungseinheit und einen axial daran anschliessenden Positionierungsabschnitt (16) mit einer Anschlagfläche (18) für die Bohrhülse (30) und einer Befestigungseinheit (20) zum lösbaren Verbinden der Bohrhülse (30) mit dem Hülsenhalter (10), wobei der Aufnahmeabschnitt (14) an einem ersten Ende des Hülsenhalters (10) angeordnet ist und die Befestigungseinheit (20) an einem zweiten, dem Aufnahmeabschnitt (14) axial gegenüberliegenden Ende des Hülsenhalters (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierungsabschnitt (16) ein Referenzelement zum Bestimmen einer Nullebene aufweist.
Patent DE-202010009343-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zur Unterstützung des menschlichen Körpers während der Verrichtung kniender Tätigkeiten
IPC: A47C9/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Stützvorrichtung zur Unterstützung des menschlichen Körpers während der Verrichtung kniender Tätigkeiten, umfassend:  – ein Gestell  – eine mit dem Gestell zusammengebaute Sitzfläche zur Unterstützung von mindestens einem Teil der Sitzfläche eines Benutzers, und  – eine ebenfalls mit dem Gestell zusammengebaute Stütze des Brustbereichs.
Patent DE-202010010103-U1 (DE)
Title: Lenkrolle für Koffer, Gepäckstücke, Transportbehälter o.dgl.
IPC: A45C5/14
Filed: 2010-07-09
Abstract: Lenkrolle für Koffer, Gepackstücke, Transportbehalter od. dgl., mit zumindest einem Laufrad (8), das um eine Drehachse (14) drehbar gelagert ist, und einer Lenkachse (6), die etwa senkrecht zur Drehachse (14) des zumindest einen Laufrads (8) angeordnet und um die herum das zumindest eine Laufrad (8) lenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkrolle (1) ein elastisches Dämpfungselement (7) aufweist, das zwischen dem Laufrad (8) der Lenkrolle (1) einerseits und einem kofferseitigen Befestigungsteil (3) der Lenkrolle (1) andererseits angeordnet ist.
Patent DE-202010010356-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Vorhänge, Gardinen u.dgl. Heimtextilien
IPC: A47H1/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Aufhängevorrichtungen für Vorhänge, Gardinen und/oder dergl. Heimtextilien, bestehend aus mehreren Teilen mit einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Oberfläche mit einer Soft-Touch-Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202010011057-U1 (DE)
Title: Brennstoff mit leicht entzündlicher Beimengung
IPC: C10L10/02
Filed: 2010-08-04
Abstract: Ein Brennstoff mit leicht entzündlicher Beimengung (12) zum erhitzen verschwel- und/oder verbrennfähiger Medien für Wasserpfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff mit leicht entzündlicher Beimengung (12) im wesentlichen die Form einer zylinderförmigen Scheibe aufweist, wobei eine oder mehrere durchgängige Bohrungen (32) durch die Grundflächen der Scheibe verlaufen, die Bohrungen einen Mindestdurchmesser von 1 mm aufweisen und dass die Zylinderform einen Außendurchmesser zwischen 25 mm und 100 mm und eine Höhe zwischen 5 und 20 mm aufweist.
Patent DE-202010014511-U1 (DE)
Title: Staub-, Schmutz- Partikel- und Sauger
IPC: A47L5/24
Filed: 2010-10-20
Abstract: Der Sauger dient zur Aufnahme von Staub, Schmutz, Partikel, Trockenstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauger eine Zuführung (2), einen Filter (6), einen Motor (13) mit Lüfterrad (7), ein Drehrad (11), einen Schalter (21), ein Auffangbehälter (14), ein Akku/Batteriefach (17) im einfachsten Fall hat.
Patent DE-202010015919-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60D1/62
Filed: 2010-11-26
Abstract: Schaltungsanordnung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für einen aus einem Zugfahrzeug (22) und einem Anhänger (24) gebildeten Fahrzeugzug, wobei die Schaltungsanordnung (10) einen ersten Anschluss (40) zum Anschließen an eine Verbraucherleitung (30) einer elektrischen Anlage (18) des Fahrzeugs und einen zweiten Anschluss (42) zum Anschließen an einen Anschluss (52) der elektrischen Anlage (18) zur Energierückführung aufweist, wobei die Schaltungsanordnung (10) als Ersatz für einen der Verbraucherleitung (30) zugeordneten Verbraucher (12) eine Lastschaltung (70) aufweist, welche Lastschaltung (70) Mittel (44, 46, 50, 71, 72, 73, 74) aufweist, welche Mittel (44, 46, 50, 71, 72, 73, 74) der Rückführung zumindest eines Teils der über den ersten Anschluss (40) der Verbraucherleitung (30) entnommenen elektrischen Energie in die elektrische Anlage (18) dienen.
Patent DE-202010017333-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-05-03
Abstract: Bremsscheibe (1) für Scheibenbremsen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer mindestens einen Reibring (4, 5; 38) umfassenden Reibringanordnung (2) und einem koaxial dazu angeordneten und mit dieser verbundenen Topf (3, 20, 23, 30), wobei an der Reibringanordnung (2) und an dem Topf (3, 20, 23, 30) Verbindungsflächen (10, 15; 35, 37; 40, 41; 43, 44) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsflächen (10, 15; 35, 37; 40, 41; 43, 44) an der Reibringanordnung (2) und dem Topf (3, 20, 23, 30) derart gestaltet sind, dass diese in axialer Richtung gegeneinander gerichtet und mittels einer durch Reibschweißung erzeugten Fügezone (18) verbunden sind.
Patent DE-202010018191-U1 (DE)
Title: Schnelllösevorrichtung für eine hydraulische Fahrradfelgenbremse
IPC: B62L1/14
Filed: 2010-01-06
Abstract: Vorrichtung für eine Fahrradbremse (10), umfassend: – ein Gehäuse (14) mit einer ersten Kolbenbohrung (74); – einen ersten Kolben (186), welcher in der ersten Kolbenbohrung (74) angeordnet ist; – eine erste Kolbenstange (190), welche den ersten Kolben (186) kontaktiert und sich von dem ersten Kolben (186) zu der Außenseite des Gehäuses (14) erstreckt; wobei die erste Kolbenstange (190) einen ersten Bremsarmverbindungsabschnitt zum Verbinden mit einem ersten Bremsarm (106) umfasst; und einen Einstellmechanismus (26), welcher einen Abstand des Bremsarmverbindungsabschnitts relativ zum Kolben (186) einstellt gekennzeichnet durch ein erstes Lager (234), welches vom ersten Bremsarmverbindungsabschnitt zum Verbinden mit dem ersten Bremsarm (106) gestützt wird.
Patent DE-202011000713-U1 (DE)
Title: Spaltlose Verbindung von Wärmeleitrohren
IPC: H01L23/36
Filed: 2011-03-29
Abstract: Spaltlose Verbindung von Wärmeleitrohren, umfassend ein Befestigungsteil (10), das auf der Unterseite eine Ausnehmung (12) bildet, eine Klebschicht (30), die in der Ausnehmung (12) gebildet ist, und mindestens zwei Wärmeleitrohre (20), die jeweils einen Wärmeaufnahmeabschnitt (22) und einen Wärmeabgabeabschnitt (21) aufweisen, wobei sich der Wärmeabgabeabschnitt (21) aus dem Befestigungsteil (10) erstreckt, wobei der Wärmeaufnahmeabschnitt (22) dicht in der Ausnehmung (12) aufgenommen und durch die Klebschicht (30) mit der Innenwand der Ausnehmung (12) verbunden ist, wobei der Wärmeaufnahmeabschnitt (22) eine plane Wärmeaufnahmefläche (221) bildet, die indem Befestigungsteil (10) freiliegt.
Patent DE-202011002467-U1 (DE)
Title: Kapillarflüssigkeitsgenerator
IPC: F25B23/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Für Apparaturen, die aus sich ergebenden verschiedenen Kapillarwasserstandshöhen Energie generieren. Eine dabei akademisch prognostizierte auftretende Abkühlung der umgebenden Flüssigkeit kann bei erwärmten Flüssigkeiten genutzt werden, um diese zu Kühlen, sowie in allen anderen Fällen durch die Umgebungstemperatur des Standortes der Apparatur kompensiert werden. Es können dabei sämtliche Kapillardurchmesser sowie sämtliche Schwimmerdurchmesser Verwendung finden. Dabei können sowohl Kapillaraszension wie Kapillardepression genutzt werden. Es könne sämtlich Materialen sowie Flüssigkeiten dabei Verwendung finden.
Patent DE-202011004124-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten von Müll
IPC: B65F3/14
Filed: 2011-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten von Müll, umfassend – eine Sammelbehälter (14) mit einer Wandung (16) und einer Längsachse (L), sowie einer Einschüttöffnung (21), durch welche der Müll in der Sammelbehälter (14) einbringbar ist, – eine Förder- und Verdichtungseinrichtung (24) zum Fördern des Mülls in der Sammelbehälter (14) und zum Verdichten des Mülls in des Sammelbehälters (14), – eine entlang der Längsachse (L) des Sammelbehälters (14) verfahrbare Ausschubwand (22), gegen die der Müll beim Verdichten gepresst wird, – eine Antriebseinheit (26) zum Verfahren der Ausschubwand (22) in des Sammelbehälters (14) und zum Aufbringen einer beim Verdichten des Mülls benötigten Haltekraft (FH) auf die Ausschubwand (22), gekennzeichnet durch – einen oder mehrere Sensoren (44) zum Erzeugen von Signalen, anhand welcher die Position der Ausschubwand (22) innerhalb des Sammelbehälters (14) bestimmbar ist, und – eine elektronische Steuereinheit (34), die mit der Antriebseinheit (26) zusammenwirkt und welche die...
Patent DE-202011050272-U1 (DE)
Title: Forstfahrzeug mit einem Kran
IPC: A01G23/083
Filed: 2011-05-27
Abstract: Forstfahrzeug mit einem darauf gehalterten Kran (1), der einen schwenkbaren Kranarm (2) mit einem Gerät zur Manipulation und/oder Bearbeitung von Rund- und/oder Energiehölzern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kran (2) ein Ballastgewicht (5, 5') zur Erzeugung eines Gegenmoments zum Kranarm und einen mit dem Ballastgewicht (5, 5') zusammenwirkenden Verlagerungsmechanismus (6, 6') aufweist, um das Ballastgewicht in Abhängigkeit der Belastung des Kranarms (2) zu verlagern.
Patent DE-202011051025-U1 (DE)
Title: Befestigungsteil für ein Maschinengestell
IPC: F16B7/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Befestigungsteil für ein Maschinengestell, umfassend eine erste Planplatte (12), die ein erstes Befestigungselement (20) aufweist, das durch Falten der ersten Planplatte (12) gebildet ist und ein Loch (22) hat, eine zweite Planplatte (14), die ein zweites Befestigungselement (24) aufweist, das dem ersten Befestigungselement (20) gegenüber liegt, durch Falten der zweiten Planplatte (14) gebildet ist und ein Loch (26) hat, einen Verbindungsabschnitt (16), der die erste Planplatte (12) und die zweite Planplatte (14) verbindet, und einen Hakenabschnitt (18), der sich von einer Seite der ersten Planplatte (12), der zweiten Planplatte (14) und des Verbindungsabschnitts (16) erstreckt.
Patent DE-202011100571-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur menschlichen Hautbehandlung mittels Doktorfischen
IPC: A61H33/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur menschlichen Hautbehandlung mittels Hautschuppen fressender Fische, insbesondere Garra Rufa Doktorfischen, gekennzeichnet durch wenigstens ein mit den Fischen und mit zu deren Überleben aufbereitetem Wasser gefülltes Becken (2), in das die zu behandelnde Person insgesamt oder mit Teilen des Körpers, wie Armen und Beinen, eintauchbar ist, sowie mit einer dem Becken (2) unmittelbar zugeordneten Wasseraufbereitungsanlage (3).
Patent DE-202011103716-U1 (DE)
Title: Mehrfach schneidende Schneidevorrichtung
IPC: B26D1/10
Filed: 2011-07-26
Abstract: Schneidvorrichtung mit mehreren Schneiden umfassend, ein Chassis mit einem Führungskanal, ein drehbar an dem Chassis befestigtes Drehelement, das sich an einem Ende des Führungskanals befindet, mehrere Schneideinheiten mit einer Hülse und einer Schneide, wobei jede der Hülsen an dem Drehelement befestigt ist, wobei jede der Schneiden drehbar an einer der Hülsen befestigt ist, wobei jede der Schneiden eine Schneidkante aufweist, die aus einer Unterseite der Hülse nach unten hervorragt, wobei eine der Schneideinheiten mit der Drehung des Drehelements bewegt werden kann und entlang einer radialen Richtung des Drehelements, um von dem Drehelement getrennt zu werden und um dann entlang des Führungskanals ihren Weg fortzusetzen.
Patent DE-202011105514-U1 (DE)
Title: Interposer-Bauelement
IPC: H01L21/762
Filed: 2011-09-09
Abstract: Interposer-Bauelement, umfassend ein dotiertes Silizium-Substrat (1), wenigstens eine Durchkontaktierung (11), die sich von einer ersten zu einer zweiten Seite von dem dotierten Silizium-Substrat (1) erstreckt, und wenigstens eine erste und eine zweite leitfähige Schicht (111 und 112), die an der ersten bzw. an der zweiten Seite von der Durchkontaktierung (11) aufgebracht sind, so dass sie miteinander elektrisch verbunden sind, wobei die Durchkontaktierung ein Volumen von dem dotierten Silizium-Substrat umfasst, das von einem umgebenden Graben (7) begrenzt ist, der sich von der ersten zu der zweiten Seite von dem dotierten Silizium-Substrat erstreckt, wobei der umgebende Graben so angeordnet ist, dass er das von dem Graben umgebene dotierte Silizium-Substrat von dem dotierten Silizium-Substrat außerhalb des Grabens elektrisch isoliert.
Patent DE-202011105664-U1 (DE)
Title: Kofferdam Klapprahmen
IPC: A61C5/82
Filed: 2011-09-14
Abstract: Kofferdam-Klapprahmen zur Aufnahme und zum Spannen einer Kofferdam-Membran, dadurch gekennzeichnet, dass zwei u-förmige über Scharniere miteinander verbundene Klapprahmen-Hälften vorgesehen sind, wobei die Scharniere als schraubenlose steck- und klappbare Verbindungs- und Klappelemente ausgeführt sind und wobei die Klapprahmen-Hälften und die Scharniere vollkommen aus einem korrosionsfreien Metall bestehen.
Patent DE-202011107818-U1 (DE)
Title: Fundament-Platte für die Fundamentierung von Holzterrassen
IPC: E02D27/02
Filed: 2011-11-12
Abstract: Fundamentplatte für die Fundamentierung von Holzterrassen und Gartenhäusern, dadurch gekennzeichnet, dass diese vorzugsweise aus Beton besteht, jedoch auch aus Holz, WPC, Kunststoff oder Naturstein bestehen kann. Sie weist eine Bodenfläche, eine Oberfläche und 4 Seitenflächen auf. (Skizze 1.1)
Patent DE-202011109716-U1 (DE)
Title: Automatische Einrichtung zur Darstellung von Entscheidungsbäumen hierarchisch geordneter und klassifizierter Objekte
IPC: G06N5/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: Automatische Einrichtung zur Darstellung von Entscheidungsbäumen hierarchisch geordneter und klassifizierter Objekte mit  einem Datenverarbeitungssystem (1) mit  a) einem Speicher (2) mit wenigstens zwei Entscheidungsbäumen und den damit hierarchisch geordneten und klassifizierten Objekten,  b) einer mit dem Speicher (2) verbundenen Vergleichseinrichtung (3) zur Feststellung der Strukturunterschiede der zwei Entscheidungsbäume mit einer Reihenschaltung  – einer Einrichtung (4) zur Wandlung der Entscheidungsbäume jeweils in Reihen mit Knoten,  – einer Einrichtung (5) zur Ordnung der Reihen mit Knoten jeweils entsprechend der Attribute der Knoten,  – einer Einrichtung (6) zur Bildung von Teilstrukturen durch Zerlegen der Knoten in ihre Teilstrukturen,  – einer Einrichtung (7) zum Vergleich jeweils zweier Knoten der zwei Entscheidungsbäume entsprechend der Attribute der Teilstrukturen und  – einer Einrichtung (8) zur Bestimmung der Ähnlichkeit der Knoten entsprechend der Attribute der Teilstrukturen, und  c) einem mit dem Datenverarbeitungssystem (1) zusammengeschalteten Bildschirm (9) mit der Darstellung...
Patent DE-202012000750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbehandlung einer Reparatur- und/oder Anschlussfuge im Straßenbau
IPC: E01C11/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Vorbehandlung einer Reparatur- und/oder Anschlussfuge im Straßenbau vor dem Anordnen eines bituminösen Fugenbandes, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination aus einem Grundierungsmittel (Primer) und einem Klebemittel (Kleber) in einem Druckbehälter gemeinsam als Gemisch angeordnet und für den Auftrag an der Fugenkante des Straßenbelages sprühfähig bevorratet sind.
Patent DE-202012007873-U1 (DE)
Title: Dusch-WC mit ausbaubarem Duscharm
IPC: A47K4/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Dusch-WC (1) mit einem Klosettkörper (2), der eine WC-Schüssel aufweist und einen in die WC-Schüssel ragenden oder hinein bewegbaren Duscharm (6, 11, 14), der zumindest teilweise (6, 14) ausbaubar ist und durch eine Operation in der Schüssel ausbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Duscharm (6, 11, 14) zumindest zu dem Teil (6, 14) ausbaubar ist, zu dem er in der Betriebsstellung in die Schüssel ragt.
Patent DE-202012008418-U1 (DE)
Title: Businsassenschild
IPC: G09F7/04
Filed: 2012-09-03
Abstract: Die Zahlenscheibe wird aus einem Magnetschild gestanzt beschriften und wieder eingesetzt. Das Magnetschild ist wieder eine Einheit. Die Zahlenscheibe kann aus dem Magnetschild herausgenommen und entsprechend, der Anzahl der Insassen wieder in das Magnetschild gedrückt werden.
Patent DE-202012008980-U1 (DE)
Title: Zange zum mechanischen Schneiden, Schälen und Ausnehmen von Garnelen; Garnelenzange, Garnelen-Schälschneidezange, Garnelen-Schneidezangenschäler
IPC: A01K80/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Küchen- und Gastrohandwerkzeug zum schneiden und schälen von Garnelen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus zwei Griffteilen in Form einer Zange, mit Voreinrichtung zum einlegen einer Garnele besteht und im oberen Teil der Voreinrichtung eine schlitzförmige, etwa 2 cm breite Aussparung hat, die sich durch einen Mechanismus beim Schließen der Zange öffnet und bei Öffnen der Zange wieder schließt.