baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111765-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine mit integrierter Steuerung
Inventor: INAMURA HIROSHI
IPC: H02K11/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine mit integrierter Steuerung hat eine drehende elektrische Maschine und ein Steuergerät. Die drehende elektrische Maschine ist mit einem Stator und einem Rotor ausgestattet. Das Steuergerät ist mit einem Steuerschaltkreis für einen Wandlerschaltkreis und einem Winkelpositionfühlgerät ausgestattet, der arbeitet, um eine Winkelposition des Rotors zu messen. Das Steuergerät weist einen ersten Träger, auf dem der Steuerschaltkreis montiert ist, und einen zweiten Träger auf, auf dem das Winkelpositionfühlgerät montiert ist. Der erste Träger ist in einer axialen Richtung der drehenden elektrischen Maschine mit integrierter Steuerung näher als das Winkelpositionfühlgerät an der drehenden elektrischen Maschine angeordnet. Dies minimiert nachteilige Wirkungen des durch die drehende elektrische Maschine erzeugten Magnetflusses auf den Betrieb des Winkelpositionfühlgeräts, und verbessert damit eine Messgenauigkeit des Winkelpositionfühlgeräts.
Patent DE-102017113429-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur befestigung einer feder an einem körper
Inventor: KLAR THOMAS
IPC: F16B21/10
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Feder an einem Körper, wobei die Feder eine Federöse aufweist, die mit einem von dem Körper abstehenden Zapfen in Eingriff steht. Ferner ist ein Sicherungsmittel vorgesehen, mittels dessen die Federöse verliersicher an dem Zapfen gehalten ist.
Patent DE-102017114865-A1 (DE)
Title: Aufwärtswandler
Inventor: NAKAMURA IKUHIRO
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Es wird ein Aufwärtswandler beziehungsweise Boost-Konverter bereitgestellt. Der Aufwärtswandler umfasst eine Induktivität beziehungsweise eine Drosselspule, die elektrisch mit einer Leistungsquelle verbunden ist; ein Halbleitermodul, das konfiguriert ist, ein plattenartiges Element und einen Anschluss zu umfassen, der von dem plattenartigen Element herausragt; einen Halterungsabschnitt, der als ein rahmenartiges Element bereitgestellt ist, der entlang entweder einer longitudinalen Richtung eines Fahrzeugs oder einer Fahrzeugbreitenrichtung benachbart zu der Drosselspule angeordnet ist, und der konfiguriert ist, eine Vielzahl der Halbleitermodule innerhalb eines Rahmens des Halterungsabschnitts derart zu halten, dass die Vielzahl von Halbleitermodulen gestapelt ist und unter Druck gesetzt beziehungsweise gedrückt wird; und eine erste Stromschiene, die angeordnet ist, um die Drosselspule mit dem Anschluss elektrisch zu verbinden, und die mit einem Stromsensor versehen ist, der konfiguriert ist, einen elektrischen Strom, der von der Drosselspule zu den Halbleitermodulen fließt, zu erfassen. Zumindest ein Teil des Stromsensors ist in der ersten Stromschiene bereitgestellt, um innerhalb eines Bereichs platziert zu sein, der durch jeweilige Enden des Halterungsabschnitts in einer Anordnungsrichtung definiert ist, in der die Drosselspule und der Halterungsabschnitt angeordnet sind, um benachbart zueinander zu sein. Diese Konfiguration verhindert eine Vergrößerung der Abmessung des Aufwärtswandlers entweder in der longitudinalen Richtung des Fahrzeugs oder in der Fahrzeugbreitenrichtung.
Patent DE-102017117126-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, Beleuchtungssteuerungsverfahren und Pflanzenkultivierungsvorrichtung
Inventor: UENO YASUHARU
IPC: A01G7/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (100) umfasst: ein lichtemittierendes Modul (10), das eine blaue LED-Lichtquelle (12r), die blaues Licht mit einem Lichtemissionspeak in einem blauen Bereich von 400 nm bis 470 nm emittiert, und eine rote LED-Lichtquelle (12r), die rotes Licht mit einem Lichtemissionspeak in einem roten Bereich von 610 nm bis 680 nm emittiert, umfasst; eine Lichteinstelleinrichtung (101), die eine erste Lichtintensität, die eine Lichtintensität bei dem Lichtemissionspeak in dem blauen Bereich ist, und eine zweite Lichtintensität, die eine Lichtintensität bei dem Lichtemissionspeak in dem roten Bereich ist, in einem Lichtemissionsspektrum von Licht steuert, das durch das lichtemittierende Modul (10) emittiert wird, und eine Uhr (102), die eine Zeit misst. Die Lichteinstelleinrichtung (101) bewirkt, dass sich die zweite Lichtintensität einhergehend mit einer Änderung der ersten Lichtintensität gemäß der durch die Uhr (102) gemessenen Zeit ändert.
Patent DE-102017117242-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: SAWADA TOMONARI
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-07-31
Abstract: Während ein eigenes Fahrzeug durch den Tunnel fährt, erfasst eine Beleuchtungs-ECU eine Seitenwandpositionsrichtung, die eine Richtung einer Seitenwand eines Tunnels T angibt, die sich benachbart zu einer Spur, auf der das eigene Fahrzeug fährt, bezüglich des eigenen Fahrzeugs befindet. Die Beleuchtungs-ECU schaltet jenes der Kurvenlichter, die jeweils an einer linken Seite und einer rechten Seite des eigenen Fahrzeugs bereitgestellt sind, das in der Seitenwandpositionsrichtung bereitgestellt ist, ein.
Patent DE-102017121275-A1 (DE)
Title: Wirkkörper mit Bremsdeckel
Inventor: GUTH SVEN
IPC: F42B12/42
Filed: 2017-09-14
Abstract: Wirkkörper zur Ausbringung mindestens einer Effektladung sowie Wurfkörper, welcher einen entsprechenden Wirkkörper beinhaltet. Der Wirkkörper wird hierbei mit einem Bremsdeckel versehen, welcher entlang einer Bremsschlaufe bewegbar gestaltet ist. Im Falle der Ausbringung des Wirkkörpers bewegt sich nun der Bremsdeckel entlang der Bremsschlaufe vom Wirkkörper weg und ermöglicht so zum einen die Ausbringung der Effektladung des Wirkkörpers, zum anderen wirkt der Bremsdeckel durch die Luftreibung im Flug entgegen der Flugrichtung und bremst somit den erfindungsgemäßen Wirkkörper.
Patent DE-102017122699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen zumindest eines Flächenelementes in wenigstens zwei Teilflächenelemente und Anlage zum automatisierten Verschließen von Schalen mit zumindest einer Folie
Inventor: SEGGERN JÖRG VON
IPC: B26F1/40
Filed: 2017-09-29
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Trennen zumindest eines Flächenelementes, insbesondere zumindest einer Folie, in wenigstens zwei Teilflächenelemente, mit zumindest einem wenigstens einen längserstreckten Bereich aufweisenden Stanzstempel und mit zumindest einem dem Stanzstempel zugeordneten Gegenlager, ist vorgesehen, dass das Gegenlager wenigstens ein die Druckkräfte des Stanzstempels aufnehmendes Lagerbauteil hat, das zumindest teilweise aus einzelnen Abschnitten ausgebildet ist, wobei die einzelnen Abschnitte jeweils im Gegenlager bewegbar gehalten sind.Mit dieser Vorrichtung ist ein besseres Trennergebnis für die Flächenelemente erreichbar.Bei einer Anlage, die eine vorgenannte Vorrichtung aufweist, soll erreicht werden, dass eine saubere Vereinzelung der Schalen voneinander erfolgt.
Patent DE-102017122911-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe für einen Antriebsstrang
Inventor: MASTIE JOSEPH D
IPC: B60K17/346
Filed: 2017-10-02
Abstract: Es wird ein Verteilergetriebe (18) offenbart. Das Verteilergetriebe (18) umfasst eine Eingangswelle (16) und ein Sonnenrad (56). Das Sonnenrad (56) umfasst ein Muffenende (58) und ein Zahnradende (60), und wenigstens ein Teil des Sonnenrads (56) begrenzt die Eingangswelle (16). Eine Nabe (62) begrenzt das Muffenende (58) und die Eingangswelle (16) und kann sich entlang der Eingangswelle (16) und des Muffenendes (58) verschiebbar zwischen einer ersten Position (64) und einer zweiten Position (66) gegenüber der ersten Position (64) bewegen. Eine Mehrzahl von Planetenrädern (70) ist in einem Trägerkörper (72) montiert und begrenzt das Zahnradende (60), und der Trägerkörper (72) ist mit der Verteilergetriebe-Eingangswelle (16) keilverzahnt. Ein Hohlrad (78) begrenzt die Mehrzahl der im Trägerkörper (72) montierten Planetenräder (70) und ist einstückig mit einer Ausgangswelle 20 verbunden. Das Hohlrad (78) ist um die Mehrzahl von Planetenrädern (70) drehbar.
Patent DE-102017124100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Fertigung
Inventor: TOTZECK MICHAEL
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur additiven Fertigung von Werkstücken („3D-Druck“) bereitgestellt. Dabei wird zur Analyse während der Fertigung eine Prüfung mit einem Prüfverfahren, beispielsweise mittels Laserultraschall, durchgeführt. Zur Analyse wird das Ergebnis der Prüfung mit einem Ergebnis der Simulation der Prüfung verglichen.
Patent DE-102017124108-A1 (DE)
Title: Schrottvorwärmeinrichtung für einen Schmelzofen und Verfahren zur Schrottvorwärmung
Inventor: HOLZGRUBER HARALD
IPC: C21C5/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrottvorwärmeinrichtung (10) für einen Schmelzofen (50), mit einer Fördereinrichtung (15) zum Zuführen von Schrott (5) zwischen einem Eingabebereich (17) für den Schrott (5) in die Fördereinrichtung (15) und einem Übergabebereich (19) für den Schrott (5) von der Fördereinrichtung (15) in den Schmelzofen (50), wobei die Fördereinrichtung (15) zumindest zwischen dem Eingabebereich (17) und dem Übergabebereich (19) in einem einen zumindest im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt aufweisenden Schrottvorwärmgehäuse (12) angeordnet oder von einem Schrottvorwärmgehäuse (12) auf der der Förderstrecke für den Schrott (5) zugewandten Seite überdeckt ist, und mit einer Absaugeinrichtung (48) zum Ansaugen von Abgasen aus dem Schmelzofen (50), wobei die Absaugeinrichtung (48) dazu ausgebildet ist, die Abgase aus dem Übergabebereich (19) in Richtung des Eingabebereichs (17) zu leiten.
Patent DE-102017127886-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen und Schaltgerät mit einer derartigen Schaltvorrichtung
Inventor: MEISSNER JOHANNES
IPC: H01H9/54
Filed: 2017-11-24
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen offenbart, mit einer ersten mechanischen Kontaktanordnung (10), einer zweiten mechanischen Kontaktanordnung (30), die in Reihe zur ersten mechanischen Kontaktanordnung geschaltet ist, einem Halbleiterschalter (20), der parallel zur ersten mechanischen Kontaktanordnung geschaltet ist, und einer Schaltelektronik (50), die zum An- und Abschalten des Halbleiterschalters (20) ausgebildet ist, wobei die Schaltvorrichtung derart ausgebildet ist, dass bei einem Schaltvorgang die beiden mechanischen Kontaktanordnungen (10, 30) zeitlich zueinander verzögert geschlossen werden. Ferner ist eine Steuerschaltung (90) vorgesehen, die ausgebildet ist, einen Spannungsabfall über der ersten mechanischen Kontaktanordnung (10) zu ermitteln und abhängig von dem ermittelten Spannungsabfall ein Ansteuersignal für die Schaltelektronik (50) zu erzeugen, das den Halbleiterschalter (20) anschaltet.
Patent DE-102017128549-A1 (DE)
Title: Rohling für ein fälschungssicheres Kennzeichenschild sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFUNDSTEIN BERND
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schildrohling (10) für ein fälschungssicheres Kennzeichenschild (12) aufweisend:
 - eine Schildplatine (14),
 - eine intransparente Folie (20),
 - mindestens ein spektroskopisch detektierbares Sicherheitselement (30), welches zwischen der Schildplatine (14) und der Folie (20) angeordnet ist, und wobei
 - die intransparente Folie (20) im Bereich des Sicherheitselements (30) einen transparenten Bereich (22) aufweist.
Patent DE-102017128992-A1 (DE)
Title: Kochvorrichtung
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kochvorrichtung (1) mit einem vertikal verstellbaren Kochfeld (2). Sobald ein Kochfeld (2) in der Höhe verstellt werden kann, benötigt es innerhalb der Kochvorrichtung (1) einen gewissen Bauraum. Dieser muss gegen ein Eingreifen geschützt sein, um Verletzungen des Nutzers beim Verfahren des Kochfeldes (2) auszuschließen und eine Beschädigung des Kochfeldes (2) oder der Höhenverstellung durch hineinfallende Gegenstände zu verhindern. Erfindungsgemäß wird dies durch eine Abdeckung (7) gelöst, die Öffnungen des Bauraums vor dem Verfahrvorgang, während des Verfahrvorganges und danach abschließt. Dazu können z.B. Gitter, Jalousien, hintereinanderliegende Platten oder Lamellen genutzt werden.
Patent DE-102017130372-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung und Verfahren zum Testen einer vereinzelten elektronischen Komponente unter Verwendung einer Kontaktvorrichtung
Inventor: LEIKERMOSER VOLKER
IPC: G01R31/26
Filed: 2017-12-18
Abstract: Eine Kontaktvorrichtung (200, 200') und ein Verfahren zum Testen einer vereinzelten elektronischen Komponente (101). Die Kontaktvorrichtung (200, 200') weist eine Kolbeneinheit (202), die einen Kammerdeckel (220) und ein Nest (230), das zum Tragen der vereinzelten elektronischen Komponente (101) eingerichtet ist, aufweist, und eine Sockeleinheit (201), die einen Sockel (132) und eine Kammer (210), die eine offene Vorderseite hat und den Sockel (132) umgibt, aufweist, auf. Die Kammer (210) ist so eingerichtet, dass ein Schließen der Kammer (210) an ihrer offenen Vorderseite (219) durch den Kammerdeckel (220) automatisch ein Kontaktieren der vereinzelten elektronischen Komponente (101) mit dem Sockel (132) umfasst.
Patent DE-102017131026-A1 (DE)
Title: Verbesserte Quertrennschweißeinrichtung, Folienverpackungsmaschine und Verfahren
Inventor: SCHUMAYER ULRICH
IPC: B29C65/18
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Quertrennschweißvorrichtung (22) für eine Folienverpackungsmaschine (10), mit einem Oberstempel (44) und einem Unterstempel (46), wobei der Oberstempel (44) eine dem Unterstempel (46) zugewandte Querschweißfläche (84) aufweist, wobei der Oberstempel (44) zumindest eine Beheizungseinrichtung (88) zum Beheizen der Querschweißfläche (84) aufweist, wobei in der Querschweißfläche (84) des Oberstempels (44) eine Nut (86) ausgebildet ist, wobei der Unterstempel (46) zwei voneinander durch einen Spalt (89) beabstandete Druckaufnahmeeinrichtungen (66, 67) aufweist, wobei die Druckaufnahmeeinrichtungen (66, 67) eine dem Oberstempel (44) zugewandte Stützfläche (70) ausbilden, wobei der Oberstempel (44) und der Unterstempel (46) in einer Trennschweißebene (57) relativ zueinander bewegbar sind, wobei der Spalt (89) gegenüberliegend der Nut (86) des Oberstempels (44) angeordnet ist, wobei der Unterstempel (46) ein in dem Spalt (89) angeordnetes Trennmesser (90) aufweist, und wobei jede der Druckaufnahmeeinrichtungen (66, 67) in dem Unterstempel (46) parallel zu der Trennschweißebene (57) beweglich, insbesondere federnd, gelagert ist. Des Weiteren wird eine Folienverpackungsmaschine und ein Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102017202152-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Fahrzeug
Inventor: FALGE ROBIN
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (2) für ein Fahrzeug. Das Kamerasystem (2) umfasst eine Kamera (3) und eine Streulichtblende (8), wobei die Kamera (3) dazu eingerichtet ist, in einem Innenraum (5) des Fahrzeugs hinter einer Scheibe (6) des Fahrzeugs angeordnet zu sein, sodass die Kamera (3) durch die Scheibe (6) wenigstens eine Außenaufnahme einer äußeren Umgebung (7) des Fahrzeugs machen kann. Weiterhin ist die Streulichtblende (8) derart in dem Innenraum (5) des Fahrzeugs relativ zu der Kamera (3) positioniert und eine Breite (b) der Streulichtblende (8) ist derart bemessen, dass von einem in dem Innenraum (5) des Fahrzeugs angeordneten Armaturenbrett (15) ausgehende Störreflexionen zumindest teilweise ausgeblendet werden.
Patent DE-102017204262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines Gestricks und Gestrick
Inventor: UEMICHI KAZUYA
IPC: D04B1/22
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Gestricks vorgesehen, das ein Gestrick stricken kann, in dem ein Einrichtungsabschnitt nicht dick wird und sich weniger wahrscheinlich in einer Strickbreitenrichtung verbreitert. Es wird eine Einrichtungsmaschenreihe 10 in Fortsetzung zu einer Maschenstäbchenrichtung einer Zugfaden-Maschenreihe 1 gestrickt (Prozess A). Die Einrichtungsmaschenreihe 10 wird in eine Gruppe, die ungerade nummerierte Maschen enthält, und eine Gruppe, die gerade nummerierte Maschen enthält, von einer Endseite in einer Strickbreitenrichtung gesehen geteilt, wobei eine Gruppe als eine erste Gruppe G1 definiert wird und die andere Gruppe als eine zweite Gruppe G2, die mit einer hinteren Seite der ersten Gruppe G1 in einem Postprozess gekreuzt wird, definiert wird, wobei die erste Gruppe G1 und die zweite Gruppe G2 relativ in der Strickbreitenrichtung bewegt werden, sodass eine ungerade nummerierte Masche und eine dazu benachbarte gerade nummerierte Masche in der Einrichtungsmaschenreihe 10 gekreuzt werden und ein durch die erste Gruppe G1 und die zweite Gruppe G2 konfigurierter Einrichtungsabschnitt 2 gebildet wird (Prozess B).
Patent DE-102017204303-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit mehreren Unterbrechereinheiten
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H33/42
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter (1) mit mehreren Unterbrechereinheiten (5 bis 8), die jeweils wenigstens ein bewegbares Schaltelement (13) zum Öffnen und Schließen eines Strompfades der Unterbrechereinheit (5 bis 8) aufweisen, wobei die Strompfade aller Unterbrechereinheiten (5 bis 8) elektrisch in Reihe geschaltet sind. Der Leistungsschalter (1) weist einen Antrieb (21) auf, an den jedes bewegbare Schaltelement (13) über eine kinematische Kette zum Bewegen des Schaltelements (13) gekoppelt ist, wobei die kinematischen Ketten wenigstens annähernd gleich lang sind.
Patent DE-102017204561-A1 (DE)
Title: Wechselrichterschaltung
Inventor: KOMMA THOMAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2017-03-20
Abstract: Es wird eine Schaltung für einen Mehrpunktwechselrichter angegeben mit wenigstens vier in Reihe zwischen einem positiven Anschluss und einem negativen Anschluss eines Gleichspannungs-Zwischenkreises angeordneten Schaltelementen, von denen eine erste Anzahl einen oberen Arm ausbilden und eine verbleibende zweite Anzahl einen unteren Arm ausbilden, wobei der gemeinsame Verbindungspunkt der beiden inneren Schaltelemente der beiden Arme den Lastanschluss bildet und wenigstens ein Teil der Verbindungspunkte von zwei aufeinanderfolgenden der Schaltelemente mit einem oder mehreren Zwischenpotentialen des Gleichspannungs-Zwischenkreises verbunden ist, weiterhin mit einer ersten Diode zwischen dem positiven Anschluss und dem äußeren Schaltelement des oberen Arms, einer zweiten Diode parallel zu der Serie aus der ersten Diode und dem äußeren Schaltelement des oberen Arms, einer dritten Diode zwischen dem inneren und äußeren Schaltelement des unteren Arms und einer vierten Diode parallel zu der Serie aus der dritten Diode und dem äußeren Schaltelement des unteren Arms.
Patent DE-102017205057-A1 (DE)
Title: Erstellung einer Maximum-Intensitäts-Projektion mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/56
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erstellung einer Maximum-Intensitäts-Projektion eines Volumenabschnitts eines Untersuchungsobjekts (13) mit einer Magnetresonanzanlage (10). Dabei werden MR-Daten mehrerer Schichten (1) des Volumenabschnitts mit der Magnetresonanzanlage (10) erfasst und ein MR-Bild für jede der Schichten (1) ausgehend von den erfassten MR-Daten rekonstruiert, um eine Maximum-Intensitäts-Projektion für jede der Schichten (1) zu erstellen. Die Maximum-Intensitäts-Projektion der jeweiligen Schicht (1) wird auf einer Anzeige (18) dargestellt. Dabei weisen die Schichten (1), welche eine Dicke von mindestens 15 mm aufweisen, verschiedene Schichtrichtungen (7) auf, um die Maximum-Intensitäts-Projektionen aus verschiedenen Richtungen darzustellen.
Patent DE-102017206163-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung von individualisierten Nahrungsmittelmahlzeiten
Inventor: BLAU ANJA
IPC: G06Q50/12
Filed: 2017-04-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von individualisierten Nahrungsmittelmahlzeiten (20) wird auf der Basis von physiologischen Daten und/oder von Informationen über körperliche Aktivitäten (40) einer Person eine Zusammensetzung für eine geeignete individualisierte Nahrungsmittelmahlzeit ermittelt. Unter Einbeziehung eines 3D-Druckers (10) erfolgt die Herstellung der individualisierten Nahrungsmittelmahlzeit (20), wobei vorzugsweise in die Herstellung weiterhin wenigstens ein Hausgerät (60) einbezogen wird.
Patent DE-102017211011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Karosserieanordnung und Fahrzeug
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B60S11/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und insbesondere Wagenheberaufnahme, welche (i) zur Aufnahme einer Fahrzeughubeinrichtung eingerichtet ist und dazu, an einem Rohbauteil eines Fahrzeugs befestigt zu sein oder zu werden, und dazu (ii) einen Grundkörper (10) aufweist (i) mit einem Befestigungsbereich (20) zur Befestigung der Vorrichtung (1) am Rohbauteil des Fahrzeugs und (ii) mit einem Aufnahme- und Abstützbereich (30) zur Aufnahme und zum Abstützen der Fahrzeughubeinrichtung, wobei (ii) der Aufnahme- und Abstützbereich (30) auf einer vom Befestigungsbereich (20) und insbesondere vom Fahrzeug abgewandten Seite (12) eine nicht offene Kufenform (31, 32) aufweist. Alternativ oder zusätzlich weist der Befestigungsbereich (20) auf einer vom Aufnahme- und Abstützbereich (30) abgewandten und insbesondere dem Fahrzeug zugewandten Seite (11) mindestens einen ersten Führungszapfen (21) und einen zweiten Führungszapfen (22) auf, welche eingerichtet sind, zur Montage der Vorrichtung (1) am Fahrzeug in entsprechend komplementäre Montageöffnungen am Rohbauteil des Fahrzeugs kooperierend und insbesondere formschlüssig Befestigend eingeführt zu sein oder zu werden.
Patent DE-102017213038-A1 (DE)
Title: Optische vorrichtung sowie fassung und lager- und positioniervorrichtung für optische elemente der optischen vorrichtung
Inventor: HOLDERER HUBERT
IPC: G02B7/182
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lager - und Positioniervorrichtung zur Lagerung und/oder Positionierung von mindestens einem optischen Element in einer optischen Vorrichtung, wobei die Lager - und Positioniervorrichtung mindestens einen Lagergrundkörper (1) zur Anordnung in der optischen Vorrichtung, mindestens eine Tragstruktur (2) für das optische Element, eine Lageranordnung zur Anordnung des optischen Elements an der Tragstruktur und eine Verstelleinrichtung zur verstellbaren Anordnung der Tragstruktur am Lagergrundkörper aufweist, wobei die Lageranordnung drei Bipods (7) aufweist, die vorzugsweise in einer Kreisanordnung gleichmäßig verteilt mit gleichem Kreisbogenabstand zueinander an der Tragstruktur und dem optischen Element angeordnet sind sowie eine Fassung für ein optisches Element mit einem Fassungsring und einer Aufnahme für das optische Element im Zentrum des Fassungsrings, wobei die Aufnahme durch mindestens zwei Stege gehalten ist, die entlang der Längsrichtung der Stege zwischen Aufnahme und Fassungsring angeordnet sind und die Aufnahme mit dem Fassungsring verbinden, wobei die Stege so tangential an der Aufnahme angeordnet sind, dass es bei einer Veränderung der Länge der Stege zu einer Drehung der Aufnahme um eine durch das Zentrum des Fassungsring und einer Ringebene des Fassungsrings verlaufende Zentralachse kommt. Außerdem betrifft die Erfindung eine optische Vorrichtung mit einer Fassung und/oder einer Lager - und Positioniervorrichtung und Verfahren zur Lagerung und Positionierung mindestens eines optischen Elements.
Patent DE-102017213178-A1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit einem Substrat (101, 301) und einem Reflexionsschichtsystem (105, 305), wobei das Substrat (101, 301) wenigstens einen nicht von dem Reflexionsschichtsystem (105, 305) bedeckten, an das Reflexionsschichtsystem (105, 305) angrenzenden Bereich aufweist, und wobei auf diesem Bereich eine Abdeckung aus einem in Bezug auf Wasserstoff-Radikale chemisch inerten Material aufgebracht ist.