baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131381-C2 (DE)
Title: Verfahren zur spangebenden Herstellung von Verzahnungen oder dergleichen Profilen an Werkstücken, insbesondere Verzahnungen an zylindrischen Zahnrädern, durch Wälzstoßen sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: B23F5/14
Filed: 1981-08-07
Granted: 1987-03-26
Abstract: Das Wälzstoßverfahren dient zur Herstellung von Profilen an Werkstücken, bei dem das Werkstück (2) und das Stoßwerkzeug (1) nach einem fest vorgegebenen Übersetzungsverhältnis kontinuierlich gedreht werden und das Stoßwerkzeug (1) zusätzlich in Richtung seiner Drehachse eine oszillierende Bewegung ausführt und dabei Hüllschnitte am Werkstück während mindestens zweier Umwälzumdrehungen erzeugt. Die nach jeder Auswälzumdrehung erzeugten Hüllschnitte auf dem Umfang des Wälzkreises des Werkstückes (2) werden gezielt um q   s ↓w wenigstens gleich s ↓w/i gegenüber den bei der vorherigen Auswälzumdrehung erzeugten Hüllschnitten versetzt am Werkstück (2) angebracht. Hierbei ist i die Zahl der Auswälzumdrehungen und s ↓w der Wälzvorschub. Hierdurch werden sogar bei hohem Wälzvorschub die verfahrensbedingten Hüllschnittabweichungen minimal. Bei der Vorrichtung sind die Hubbewegung des Stoßwerkzeuges (1) und die Wälzbewegung nach der Gleichung (p = k ↓( ±)q miteinander gekoppelt, wobei p die Zahl der auf eine Werkstückumdrehung entfallenden Hüllschnitte, k = int(p + 0,5) und q wenigstens etwa     ↑1    / ↓i  ist. Dadurch können mit der Vorrichtung Profilformen hergestellt werden, die optimal an die ideale Profilform angenähert sind.
Patent DE-3141896-C2 (DE)
Title: Abnehmbare Stützenhalterung für eine Deckenschalungsstütze
IPC: E04G25/00
Filed: 1981-10-22
Granted: 1985-06-13
Abstract: Es handelt sich um eine Unterstützungsvorrichtung für eine im Bauwesen zu verwendende Stütze (2), die zum vertikalen Abstützen einer Deckenschalung von unten her dient und hierzu einen pfahl- oder stangenartigen Hauptkörper (3) besitzt. Dieser verläuft in der Benutzungslage zwischen der Deckenschalung und dem darunterliegenden Fußboden. Die Unterstützungsvorrichtung (7) wird von einem lösbar am Hauptkörper (3) befestigbaren Mehrbein (7) gebildet, das an seinem oberen Ende eine Halteeinrichtung (8) für den Hauptkörper (3) besitzt. Von der Halteeinrichtung (8) aus gehen Stützbeine (9, 10, 11) schräg nach außen zum unteren Ende hin ab.
Patent DE-3145229-C2 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher
IPC: F28F27/00
Filed: 1981-11-13
Granted: 1985-07-04
Abstract: Bei einem Boiler oder einem Industrieofen wird ein Temperaturmeßsensor (15) an der wärmeabsorbierenden Seite eines Heizrohres (5) einer Abwärmerückgewinnungsvorrichtung (1) angebracht, die in einem Abschnitt der Abgasabführung angeordnet ist. Mit dem Ausgangssignal des Temperaturmeßsensors (15) wird ein Mengenstromsteuerventil (14) gesteuert. Eine Flüssigkeitsabführabschirmung (18) wird dazu verwendet, den Mengenstrom der zuzuführenden Flüssigkeit entsprechend dem Mengenstrom der abzuführenden Flüssigkeit zu halten. Die wirksame Fläche der Heizrohre (5), die mit der Flüssigkeit in Kontakt kommt, wird geändert, um die Temperatur an der wärmeabsorbierenden Seite höher als den Taupunkt des Schwefeloxyds zu halten. Dadurch wird eine Korrosion der Heizrohre (5) und der Abgasabführleitungen (7) usw. verhindert. Außerdem kann der Wärmeabsorptionsvorgang entsprechend der Abgasführtemperatur ausgeführt werden.
Patent DE-3150734-C2 (DE)
Title: Cordschneidemaschine
IPC: D06C13/08
Filed: 1981-12-22
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Cordschneidemaschine ist so ausgebildet, daß beispielsweise vor einem Nahtdurchgang ein gewillkürtes Freischneiden aller Nadeln durch Absenken der zugeführten Stoffbahn in einen Bereich unterhalb der Arbeitsebene zu erreichen ist. Die freigeschnittenen Nadeln können durch die auslaufende Messerwelle entgegen der Stoffbahnlaufrichtung vorgeschleudert werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mittel zum Verhindern dieses Vorschleuderns zu schaffen. Die Lösung besteht darin, daß einer oberhalb der Nadel angeordneten Kontaktleiste eine das Vorschieben von aus dem Gewebe freigeschnittene Nadel über den Bereich der Nadel-Arbeitsbewegung hinaus ausschließende Fangschiene zugeordnet ist.
Patent DE-3209288-C2 (DE)
Title: Greifer zum Heben schwerer Lasten
IPC: B66C1/54
Filed: 1982-03-13
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Greifer zum Heben schwerer Lasten, die schlitzartige Öffnungen aufweisen und, wie Straßenablaufroste, an den Abgrenzungen der Schlitze umfaßt und angehoben werden können. Der Greifer soll ein einfaches und für das Bedienungspersonal gefahrloses Anheben der Lasten ermöglichen. Er besteht aus einem Rohr mit Tragorgan, an dessen unterem Ende eine zwei verschiedene Längsausdehnungen aufweisende Platte befestigt ist, und an dem mittels einer Gleithülse zwei einander gegenüberliegende Greiferarme schwenkbar angebracht sind. Die Greifer arme weisen an ihrem von der Gleithülse abgewandten Ende je einen nach außen ragenden Vorsprung auf. Diese Vorsprünge sind so bemessen, daß sie in die schlitzartigen Öffnungen der Last eintauchen und in Arbeitsstellung des Greifers zum Anheben der Last diese an den Abgrenzungen der Schlitze untergreifen und anheben können. Je nach der Stellung der Platte zu den Greiferarmen befindet sich dabei der Greifer in Arbeitsstellung zum Ansetzen des Greifers an die Last oder in der Arbeitsstellung zum Anheben des Greifers.
Patent DE-3210984-C2 (DE)
Title: Kunststoff-Silicat-Verbundwerkstoff
IPC: C04B38/04
Filed: 1982-03-25
Granted: 1984-12-20
Abstract: Der neue Verbundwerkstoff besteht aus einem Silicatgerüst, das gleichmäßig verteilte Hohlräume aufweist, die untereinander verbunden sind. Die Silicatmatrix kann Glas, Glaskeramik, Mineral oder ein Gemisch aus diesen Materialien sein. Die Hohlräume sind ganz oder teilweise mit Kunststoff gefüllt, der in dünnflüssiger Form eingebracht worden ist. Der neue Werkstoff zeichnet sich durch gute Zeitstandfestigkeit, Formstabilität in der Wärme und hohe obere Gebrauchstemperatur aus.
Patent DE-3215800-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aussonderung fehlerhafter Objekte
IPC: B07C5/36
Filed: 1982-04-28
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zurückweisung von Produkten in Verbindung mit einer Prüfeinrichtung, die mit hoher Geschwindigkeit auf einem Förderer transportierte Produkte in einer vorgegebenen Inspektionslage prüft. Sie enthält eine Mehrzahl von Einrichtungen zur Zurückweisung unerwünschter Produkte vom Förderer in unterschiedlicher Lage. Eine Antriebsschaltung empfängt ein Produktionszurückweisungssignal sowie ein die Ankunft des Produktes in der Prüfposition kennzeichnendes Signal und erzeugt in einem Zeitteilungsverfahren Betätigungssignale, durch die durch die einzelnen Zurückweisungseinrichtungen die unerwünschten Produkte an unterschiedlichen Stellen vom Förderer entfernt werden.
Patent DE-3220294-C2 (DE)
Title: Tonerbild-Übertragungsvorrichtung in einem elektrophotographischen Kopiergerät
IPC: G03G15/16
Filed: 1982-05-28
Granted: 1986-03-27
Abstract: Eine im Bereich einer Übertragungsstation (Fig. 1) eines elektrophotographischen Kopiergeräts angeordnete Papierführung (18, 20) aus Metall zum Einführen von Kopierpapier (14) in die Übertragungsstation (16) ist gegenüber dem Gehäuse (30) des Geräts isoliert angebracht. Mittels eines Umschalters (36) wird die Papierführung, wenn das Kopiergerät bei hohen Luftfeuchtewerten arbeitet, elektrisch von dem Gehäuse (30) getrennt, um das Abfließen von auf das Kopierpapier übertragenen Ladungen auf dem Wege über das Metall der Papierführung zu verhindern. Bei normalen bis geringen Luftfeuchtewerten wird die Papierführung (18, 20) über den Umschalter mit dem Gehäuse (Masse) elektrisch verbunden.
Patent DE-3220547-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dimethylether
IPC: C07C41/00
Filed: 1982-06-01
Granted: 1983-07-07
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung von Dimethylether aus CO, H ↓2 und gegebenenfalls CO ↓2 ist dadurch gekennzeichnet, daß der Dimethylether in Gegenwart eines Katalysators synthetisiert wird, der insgesamt besteht aus  a) kristalliner Kieselsäure, in der einige Siliciumatome im Kristallgitter ersetzt sind durch Aluminium und die der allgemeinen Formel 1Si(0,0012-0,0050)AlO ↓y entspricht, in der y einen Wert von 2,0018 bis 2,0075 aufweist, und  b) einem Gemisch aus Cu, Zn, Cr oder Cu, Zn, Al Oxiden und/oder Salzen. Das Al kann auch zusammen mit Cr vorhanden sein.
Patent DE-3236549-C2 (DE)
Title: Elastisches Auflager für großflächige Baukonstruktionen
IPC: E04B1/36
Filed: 1982-10-02
Granted: 1984-09-20
Abstract: Elastische Auflager für Wasserbehälter und andere großflächige Baukonstruktionen können ihrer Abmessungen wegen in den meisten Fällen nicht mehr zusammenhängend als einheitliche Formteile aus Gummi oder gummiähnlichen Kunststoffen hergestellt, sondern sie müssen aus endlichen Profilsträngen an Ort und Stelle einbaufertig zusammengesetzt werden. Die mit dem sicheren Abdichten der ringförmig in mehrfachen Windungen gewickelten Profilstränge verbundenen Schwierigkeiten werden erfindungsgemäß dadurch überwunden, daß die benachbarten Windungen formschlüssig aber in Grenzen gelenkig beweglich untereinander zusammengesetzt werden.  aus mehreren Spannbacken besteht, die an ihren, dem Mundstück zugewandten Ende
Patent DE-3238454-C2 (DE)
Title: Schiebedach für Fahrzeuge
IPC: B60J7/05
Filed: 1982-10-16
Granted: 1984-11-29
Abstract: Schiebehebedach für Kraftfahrzeuge mit einem Deckel, der in seiner Schließstellung eine Dachöffnung abschließt und an beiden Längsseiten der Dachöffnung mit je einem Führungsglied in einer Längsführung verschiebbar geführt ist. Der Deckel ist um eine quer verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert, über einen Ausstellungsmechanismus mit einem Antriebsglied verbunden sowie durch Verschieben des Antriebsgliedes unter Anhebung seiner Hinterkante über die Dachfläche ausschwenkbar oder nach Absenken seiner Hinterkante unter die feste Dachfläche verschiebbar. Der Ausstellmechanismus weist eine mit dem Antriebsglied verbundene Kulisse und einen mit dieser in Eingriff stehenden Ausstellhebel auf, der am Deckel drehbar angelenkt und mit Bezug auf die Kulisse sowohl in Deckelverschieberichtung um eine begrenzte Strecke längsbeweglich als auch verschwenkbar ist. Kulisse und Ausstellhebel sind über eine zusätzliche Zwangsführung miteinander verbunden, die mindestens im Bereich der Deckelverstellung zwischen Deckelschließstellung und abgesenkter Deckelhinterkante dem Ausstellhebel für jede Lage der Kulisse mit Bezug auf die Längsführung eine vorbestimmte Schwenklage gegenüber der Kulisse aufzwingt (Fig. 1).
Patent DE-3241659-C2 (DE)
Title: Wälzlager, vorzugsweise großes Zylinderrollenlager
IPC: F16C33/46
Filed: 1982-11-11
Granted: 1985-04-11
Abstract: Um bei einem Wälzlager, vorzugsweise für große Zylinderrollenlager, bei dem der Käfig von einzelnen kastenförmigen Segmenten gebildet wird, zu erreichen, daß der Käfig bei allen Lagergrößen verwendbar und unabhängig von der Krümmung ist, die Fliehkrafteinwirkung den Käfig nicht nachteilig beeinflußt und trotzdem eine gute Halterung der Rollen am Innenring möglich ist, sind die Nuten, in die die Haltenasen einschnappen, am Innenring angeordnet und die Segmentseitenteile, die sich bis zum Außenring erstrecken, stärker abgerundet als die Krümmung des Außenrings.
Patent DE-3302437-C2 (DE)
Title: Handetikettiergerät
IPC: B65C11/00
Filed: 1983-01-26
Granted: 1985-02-14
Abstract: Bei einem handbetätigten Etikettiergerät mit einer seitlichen Öffnung des Gehäuses, durch die der Vorschubmechanismus für den Etikettentragstreifen zugänglich wird und die durch eine Klappe zu verschließen ist, sind an der Klappe in das Gehäuse ragende Teile vorgesehen, die auf Andruckglieder für den Etikettentragstreifen derart wirken, daß diese Andruckglieder den Tragstreifen bei Schließen der Klappe bzw. bei geschlossener Klappe eindeutig auf dem Außenumfang der Vorschubtrommel festlegen.
Patent DE-3303909-C2 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/22
Filed: 1983-02-05
Granted: 1986-11-13
Abstract: Ein Motorgebläseaggregat des Staubsaugers stützt sich zur Halterung mit seinem einen Ende an einer Stirnfläche in einem Staubsaugergehäuse und mit seinem axial gegenüberliegenden Ende an einem in das Gehäuse einschiebbaren Schieber jeweils unter Zwischenlage eines elastischen Formteiles ab. Der Schieber ist senkrecht zur Längsachse des Motorgebläseaggregates in das Gehäuse einsetzbar, wobei das Motorgebläseaggregat und eventuell mit diesem verbundene elektrische oder andere Bauteile bei ihrer Montage im Gehäuse beobachtet und dadurch Beschädigungen vermieden und die Montage äußerst einfach und schnell durchgeführt werden kann.
Patent DE-3319108-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren einer zu bearbeitenden Glasscheibe in einer Kopierschleifmaschine
IPC: B23Q35/10
Filed: 1983-05-26
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren einer zu bearbeitenden Glasscheibe auf der Glasauflage einer Schleifmaschine zum Bearbeiten der Kanten von Glasscheiben, welche wenigstens einen horizontal angeordneten, motorgetriebenen Drehtisch mit einer lösbaren, in Abhängigkeit von der Drehtischbewegung vorzugsweise automatisch arbeitenden, der Glasauflage zugeordneten Spanneinrichtung zum zeitweisen Festlegen der zu bearbeitenden Glasscheibe, eine durch eine mit einer Schleifschablone zusammenwirkenden Kopierrolle oder dergleichen gesteuerte, koaxial mit vertikalem Abstand bezüglich der Kopierrolle angeordnete Umfangsschleifscheibe und wenigstens einen Positioniernocken zum exakten, vertikalen, im wesentlichen deckungsgleichen Ausrichten der zu bearbeitenden Glasscheibe mit der Schleifschablone aufweist, welcher mittels einer um eine horizontale Achse drehbar gelagerten, vorzugsweise doppelt wirkenden Kolbenzylindereinheit über einen Schwenkantrieb um eine horizontale Achse aus einer außerhalb der Arbeitsebene der abrückbaren Umfangsschleifscheibe liegenden Ruhestellung in eine Arbeitsstellung in Anlage an die zu positionierende Glasscheibe schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkantrieb eine Linearführung zum ausschließlichen horizontalen In-Kontakt-Bringen des Positioniernockens mit der Glasscheibe aufweist.
Patent DE-3712916-C2 (DE)
IPC: F04D9/02
Filed: 1987-04-16
Granted: 1989-11-30
Abstract: The invention is directed to a selfpriming centrifugal pump having a symmetrical annular guide channel with a centrally mounted cover disc. A pair of guide ribs improve the loading of the impeller and increase the capacity for drawing air by suction. The guide rib pair is mounted in the annular guide channel. Each guide rib includes an injection rib and a separation rib. The ribs preferably have a width corresponding to the width of the annular guide channel and are arranged on a secant drawn through the circular peripheral band defined by the outer tips of the vanes of the impeller as the latter rotates.
Patent DE-3817651-C2 (DE)
IPC: H02K7/116
Filed: 1988-05-25
Granted: 1990-05-03
Abstract: A redundant actuating device, in which two electric motors act via a gearing on an output shaft, and in which, when one of the motors blocks, a mechanical coupling device ensures the isolation of the defective motor from the actuating arrangement. 
<IMAGE>
Patent DE-4018919-C2 (DE)
Inventor: KLOKKERS-BETHKE KARIN DR
IPC: A61P9/08
Filed: 1990-06-13
Granted: 1994-08-25
Abstract: The invention relates to a hydrophilic propellant gas spray with the claimed composition, whose container sealing material absorbs less than 10 mg of nitroglycerin per 1 g of sealing material. The spray according to the invention produces a quicker rise in the nitroglycerin level, while the pharmaceutical product is of good quality.
Patent DE-4218741-C2 (DE)
Inventor: EMMERICH HERBERT DR ING
IPC: H01R43/28
Filed: 1992-06-06
Granted: 1994-10-20
Abstract: Connection points of electrical apparatuses or assembly elements (4, 5, 7) are wired automatically in the course of direct wiring. In this case, a preassembled electrical apparatus or assembly element is provided, having connection points (9, 10, 11) which are arranged firmly therein, at which point an endlessly fed line (68) is introduced into the contact-making zones of the specially constructed connection points by means of an automatically guided line laying tool (59), is fixed there and is either cut off or wired through. <IMAGE>
Patent DE-4223694-C2 (DE)
Inventor: DANZ ROBERT DIPL ING
IPC: E04B7/14
Filed: 1992-07-21
Granted: 1994-05-26
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01491 Sec. 371 Date Mar. 22, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 22, 1995 PCT Filed Jun. 14, 1993 PCT Pub. No. WO94/02696 PCT Pub. Date Feb. 3, 1994A constructional element for glazing with glass sheets (1) includes laminated safey glass using glass retaining elements (5, 6; 10) for at least one support plate (12) for glass panes provided with holes with tolerance compensation as well as fixing elements which act together with these. This constructional element is characterized by at least one glass sheet (1) and struts (2) which are spanned under this glass sheet and are connected with the glass sheet by means of glass retaining elements (5, 6; 10) such that they act against the plane of the glass sheet at an acute angle, as well as by a support strut (4) located at the connection point of the two struts, whereby said support strut is also connected with the glass sheet by means of a glass retaining element (6), and whereby fixing of the struts (2, 4) with the glass sheet is realized by the glass retaining elements in the form of a positive and non-positive connection in such a way that the under-spanning struts (2), support strut (4) and glass sheet (1) arc able to withstand tension and pressure loading.
Patent DE-4244707-C2 (DE)
Inventor: BARLIAN REINHOLD DIPL ING
IPC: H01H9/04
Filed: 1992-10-05
Granted: 1995-08-24
Abstract: The switch device has an outer housing (2) forming downwardly open chamber in which is positioned a switch (3) with an outwardly operable operating thruster (27) and a switch housing (4) which is moulded into the chamber (5) of the outer housing (2) with a moulding resin. On the side walls (62,65) of the switch housing (4) a union (74) with a sealing surface (75) is provided, and between the sealing surface (75) and the inner surface of the outer housing (2) a narrow gap is formed, and the part of the chamber (5) located above the union (74) in which the operating thruster (27) is provided, is mould-free. For positioning of the switch in the outer housing, a securing connection is provided between the outer housing and the switch housing.
Patent DE-4321352-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Geräuschsignals aus einem Gesamtgeräusch zur Geräuschdämpfung
Inventor: FUESER ROLF
IPC: G01H1/00
Filed: 1993-06-26
Granted: 2001-09-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Geräuschsignals, insbesondere des Signals eines geräuschemittierenden Teils eines Verbrennungsmotors, beschrieben. DOLLAR A In einem ersten Verfahrensschritt wird mittels eines Sensors ein Gesamtgeräuschsignal erfasst und abgespeichert. In einem zweiten Verfahrensschritt wird das das Geräuschsignal erzeugende Teil entfernt und das Geräusch der Restschallquelle mittels eines Sensors erfasst und abgespeichert, wobei anschließend die beiden abgespeicherten Signale phasenbezogen miteinander verglichen werden und unter Bildung einer vektoriellen Differenz das interessierende Geräusch des geräuschemittierenden Teils ermittelt und angezeigt wird.
Patent DE-4327640-C2 (DE)
Title: Kippbarer Konverter
Inventor: GRUBER RUDOLF
IPC: C21C5/50
Filed: 1993-08-17
Granted: 2001-09-27
Abstract: Ein kippbarer Konverter mit einem das Konvertergefäß (1) im Abstand umgebenden Tragring (2) weist zwei diametral gegenüberliegende Tragzapfen (3, 4) auf, wobei das Konvertergefäß (1) an dem Tragring (2) ausschließlich mittels Lenker (5, 6, 7) abgestützt ist. DOLLAR A Um eine eindeutige Krafteinleitung sowohl in den Tragring (2) als auch in das Konvertergefäß (1) auch für den Fall von Verformungen derselben sicherzustellen, ist jeder Lenker als Pendelstab (5, 6, 7) ausgebildet, der mit einem Ende mit dem Tragring (2) und mit seinem anderen Ende mit dem Konvertergefäß (1) allseits gelenkig mittels eines sphärischen Lagers verbunden ist, wobei die Pendelstäbe (5, 6, 7) bei aufrecht stehendem Konvertergefäß (1) ausschließlich an der Unterseite des Tragringes (2) angeordnet sind (Fig. 1).
Patent NL-1013488-C2 (NL)
Title: Plastic bottle for sterilized dairy product having transparent, oxygen-tight wall with no transmission of light of specified wavelength
Inventor: ARNAUT JAN JOZEF ANDRU
IPC: B65D81/20
Filed: 1999-11-04
Granted: 2001-05-07
Abstract: A plastic bottle having a transparent, oxygen-tight wall with no transmission of light having a wavelength shorter than 350 nm; less than 30% transmission of light having a wavelength of 350-450 nm; and at least 30% transmission of light having a wavelength of 450-650 nm.
Patent NL-1020212-C2 (NL)
Inventor: PONSTEEN CORNELIS HERMANUS
IPC: B26F1/42
Filed: 2002-03-20
Granted: 2003-09-23
Abstract: Cutting device (1) comprising a frame (3) which is horizontal in operating situation for guiding a width of a foldable sheet material thereover in a determined transport direction, a stamp (5) which can be placed above this frame (3) and coupled to this frame (3) ) and which is provide successively in the transport direction whith knives and pressure roller (14) suspended under and from this frame in a carriage (13) and displaceable in contact with these knives, which carriage (13) is coupled rigidly to the frame (3) on a first side in axial direction of the pressure roller (14) and coupled movably to the frame (3) on an opposite second side in axial direction of the pressure roller (14).
Patent NL-1027605-C2 (NL)
Inventor: VAKAR LASZLO IMRE
IPC: H02G7/20
Filed: 2004-11-26
Granted: 2006-05-29
Abstract: The present invention relates to a High-voltage mast for supporting a number of conductors, comprising an upright, one or more crossarms fixable to the upright for mounting thereon at least a part of the conductors, a number of first mounting members which can be fixed to the upright and/or crossarms for the purpose of mounting the conductors, wherein the upright and/or crossarms comprise at least one electrically insulating part at the position of the mounting height of the conductors.
Patent NL-1029648-C2 (NL)
Title: Concrete slab for e.g. temporary paving, has length side presenting surfaces slanting at acute and obtuse angles
Inventor: ROEKEL JACOB VAN
IPC: E01C15/00
Filed: 2005-07-29
Granted: 2007-01-30
Abstract: The top side of the slab (1) is provided with a paving motif. At least one length side of the slab is divided into a lower surface region (4) extending at an acute angle to the bottom side of the slab and an adjacent upper surface region (6) extending at an obtuse angle to the top side. Independent claims are also included for the following: (A) Cable duct with one side wall higher than the other, the outside of the higher side wall presenting a lower surface region extending at an acute angle to the duct base and an upper surface region extending at an obtuse angle to the top edge of the high side wall; and (B) Combination of one of these slabs containing a slot in its bottom side which extends parallel and adjacent to the length side described above, and one of these cable ducts, the low side wall of the duct being located by the slot.
Patent NL-1031099-C2 (NL)
Title: Input circuit for electronic circuit, has enable block generating feedback control signal in response to enable signal, and trigger inverter outputting transmission signal at output node in response to another transmission signal
Inventor: KIM EON-GUK
IPC: H03K19/00
Filed: 2006-02-07
Granted: 2006-11-28
Abstract: The circuit has an input signal transmission circuit (220) including an input node, an output node and a feedback control node for outputting an input signal and a feedback control signal. An enable block generates the feedback control signal in response to an enable signal. A Schmitt trigger inverter (230) outputs a transmission signal at the output node in response to another transmission signal and the enable signal.