baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10046853-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Servomotor mit separierten Arbeitsräumen
Inventor: ROSENFELD ALBRECHT
IPC: B62D5/30
Filed: 2000-09-20
Granted: 2010-12-09
Abstract: Hydraulischer doppelt wirkender Servomotor mit einem Arbeitskolben, der in einem Zylinder längsverschieblich gelagert ist und der mit dem Zylinder zwei Arbeitsräume begrenzt, wobei der Arbeitskolben in einem Getriebebereich weiter über eine Verzahnung mit einer Lenkwelle in Eingriff steht und diese bei Längsverschiebung zu einer Drehung antreibt, wodurch eine Fahrzeuglenkung gemäß einer beispielsweise von einer Hydraulikpumpe und einem Steuerventil erzeugten Druckdifferenz zwischen den Arbeitsräumen bezüglich Maß und Richtung zu steuern ist, wobei der Arbeitskolben zu jeder Seite der Verzahnung je einen Kolben und eine Dichtung zwischen dem Kolben und dem Zylinder aufweist, derart, dass beide Arbeitsräume fluiddicht gegenüber dem Getriebebereich abgeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem Getriebebereich wenigstens ein Drucksensor zugeordnet ist, um einen Druckanstieg in dem Getriebebereich aufgrund eines Fehlers einer Dichtung detektierbar zu machen.
Patent DE-10049809-B4 (DE)
Title: Leitvorrichtung für einen flächenhaften Bedruckstoff
Inventor: GIESER MICHAEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Leitvorrichtung für einen flächenhaften Bedruckstoff, mit einem Flächengebilde (10), welches eine dem Bedruckstoff (3) zugewandte Leitfläche (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (10) eine Trägerschicht (21; 21') umfasst, dass eine die Leitfläche (17) ausbildende Deckschicht (24) vorgesehen ist, welche die Trägerschicht (21; 21') abdeckt, dass ein Träger (22; 22'; 22'') mit der Trägerschicht (21; 21') eine Baugruppe (23; 23') bildet, und dass der Träger (22'') wannenartig ausgebildet ist, Zu- und Abflussöffnungen (26, 27) aufweist und im übrigen mittels der Trägerschicht (21') verschlossen ist.
Patent DE-10053765-B4 (DE)
Title: Regenschutz für Fahrradfahrer
Inventor: SCHULTZ SIEGMAR
IPC: B62J17/08
Filed: 2000-10-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: Regenschutz
für Fahrradfahrer
in Ponchoform (1) mit integrierten, stützenden Formgebungselementen
im Frontalbereich (2), Seitenbereich (3) und Rückenbereich (4), dadurch gekennzeichnet,
dass die Formgebungselemente (2, 3, 4) so gestaltet sind, dass unter
allen Fahrbedingungen zwischen der Regenhaut (1) und dem bekleideten
Fahrerkörper
ein für
die Konvektion (5), (9) ausreichender Abstand eingehalten wird und
dem ponchoförmigen
Regenschutz eine Form gegeben wird, die sowohl bezüglich minimalem
Luftwiderstand als auch bezüglich
der Vermeidung des Abtropfens des ablaufenden Wassers auf darunter
liegende Kleidung ausgebildet ist.
Patent DE-10057683-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: BRENK ACHIM
IPC: F02M45/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2005-10-06
Abstract: Druckgesteuerte
Kraftstoffeinspritzeinrichtung (1; 12) mit einem Common-Rail, mit
einer Einspritzdüse
(5) und mit einem Zumeßventil
(6; 17) zur Steuerung der Einspritzdüse (5), wobei das Zumeßventil
(6; 17) in das Common-Rail integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Zumessventil (6; 17) als ein in ein Gehäuse (3) des Common-Rails einschraubbares
Modul ausgebildet ist.
Patent DE-10105995-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sammeln von Schaumgas aus geschäumten Wärmeisoliermaterial
Inventor: MIYAMOTO TETSUROU
IPC: B01D53/70
Filed: 2001-02-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Sammeln von Schaumgas aus geschäumtem Wärmeisoliermaterial mit folgenden
Schritten:  – Beschickung
der ersten Zerkleinerungsmaschine (3) mit Entsorgungsmaterial (1),  – Zerkleinerung
des Entsorgungsmaterials (1) durch die erste Zerkleinerungsmaschine
(3),  – Trennung
der zerkleinerten Stücke
in geschäumtes
Wärmeisoliermaterial
(5) und anderes Material (6a, 6b, 7) durch eine Windkraftabscheidevorrichtung
(9),  – Beschickung
einer zweiten Zerkleinerungsmaschine (17) mit zerkleinertem geschäumtem Wärmeisoliermaterial
(5),  – weitere
feinere Zerkleinerung des geschäumten
Wärmeisoliermaterials
(5) durch die zweite Zerkleinerungsmaschine (17),  – Sammeln
des Schaumgases aus der Abluft der ersten Zerkleinerungsmaschine
(3) und der zweiten Zerkleinerungsmaschine (17) mittels einer Sammeleinrichtung
(29),  – Messung
(30a) der Konzentration von brennbarem Gas in der Abluft der ersten
Zerkleinerungsmaschine (3),  – Messung (30b) der Konzentration
von brennbarem Gas in der Abluft der zweiten Zerkleinerungsmaschine
(17),  – Steuerung
der Beschickung der ersten Zerkleinerungsmaschine (3) mit Entsorgungsmaterial
(1) abhängig
von der Konzentration von brennbarem Gas...
Patent DE-10116336-B4 (DE)
Title: Schneidmühle
Inventor: DOSTMANN RALPH
IPC: B02C18/00
Filed: 2001-04-02
Granted: 2012-09-27
Abstract: Schneidmühle zur Zerkleinerung von Feststoffen, insbesondere von Kunststoffteilen, mit einem Mahlgehäuse (6), in dem ein Rotor (22) mit einer Vielzahl von Rotormessern (26) gelagert ist, wobei zumindest eine in Abschleuderrichtung angeordnete Rückwand (42) des Mahlgehäuses (6) mit einer Dämmung (44) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmung (44) eine Schalung (46) hat, die auf die Rückwand (42) aufgesetzt und mit Dämmmaterial (48) ausgegossen ist.
Patent DE-10120918-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare, semiaktive Dämpferregelung
Inventor: STILLER ALEXANDER
IPC: F16F9/46
Filed: 2001-04-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Dämpferkraft für einen oder mehrere Schwingungsdämpfer einer Fahrzeugradaufhängung, bei dem zur Einstellung der Dämpferkraft F D  stets das Produkt aus der vertikalen Geschwindigkeit v A  an einem Teil der Fahrzeugkarosserie und einem Dämpfungskoeffizienten k verwendet wird, wobei  – der Dämpfungskoeffizient k aus einem Stellbereich zwischen einer unteren Grenze k min  und einer oberen Grenze k max  wählbar ist  – wobei neben der vertikalen Geschwindigkeit v A  ein zweites Signal v R  erfasst wird, welches die vertikale Radgeschwindigkeit der ungefederten Radmasse repräsentiert,  – und aus der Differenz v A –v R  ein Steuersignal v D  berechnet wird,  – wobei der Dämpfungskoeffizient k für den Fall gleicher Vorzeichen von F Sky  und v D  dem Dämpfungskoeffizienten k Sky  entspricht, welcher sich aus der nach dem Skyhook-Verfahren vorgegebenen idealen Dämpferkraft F Sky  und der vertikalen Geschwindigkeit v A  an einem Teil der Fahrzeugkarosserie ergibt und wobei k Sky  dann zwischen k min  und k max  liegt,  – und wobei der...
Patent DE-10135645-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: GOETZENBRUGGER RENE
IPC: B60R22/02
Filed: 2001-07-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Sicherheitsgurt für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei Schultergurten, die von der Sitzrückseite zur Sitzvorderseite geleitet und dort verankert sind, wobei die der Sitzrückseite zugeordneten rückwärtigen Enden jedes Schultergurts über ein Verbindungsglied miteinander verbunden sind, durch dessen Verschiebung die Gurtlänge der Schultergurte einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied ein Schlitten (20) ist, der auf einer Schiene (21) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-10149559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Laserbearbeitung einer gedruckten Verdrahtungsplatte
Inventor: ARAI KUNIO
IPC: H05K1/03
Filed: 2001-10-08
Granted: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Laserbearbeitung einer gedruckten Verdrahtungsplatte, mit • einem Laserkopf (1), • einer optischen Ablenkvorrichtung (6) zum Umschalten von optischen Pfaden des von dem Laserkopf (1) emittierten Laserstrahls (2), • entlang den optischen Pfaden angeordneten optischen Elementen (3i, 4i, 5i, 30i, 3k, 4k, 5k, 30k) zum individuellen Einstellen der Energiedichten, der räumlichen Energieverteilungen und der Strahlendurchmesser der Laserstrahlen (2i, 2k), gekennzeichnet durch eine Strahlenkombiniervorrichtung (10), um die mittels der optischen Elemente eingestellten Laserstrahlen (2i, 2k) auf einem gemeinsamen optischen Pfad zur Weiterbewegung zu leiten.
Patent DE-10159763-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: F16H63/38
Filed: 2001-12-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Automatikgetriebe und mechanischer Ansteuerung des Getriebeschaltbetriebs
umfassend einen Wählhebel
und einen zur manuellen Schaltbetätigung mechanisch mit diesem
gekoppelten getriebeseitigen Positionssteller,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Kopplungsmittel (6) vorgesehen ist, durch dessen Betätigung die
Kopplung zwischen Wählhebel
(5) und Positionssteller (2) herstellbar bzw. aufhebbar ist,  und
dass eine Vorrichtung zum automatischen Schalten des Automatikgetriebes
(1) in eine Parksperrenstellung durch Betätigen der mechanischen Getriebeansteuerung bei
gleichzeitiger Betätigung
des Kopplungsmittels (6) zur Entkopplung des Wählhebels und des Positionsstellers
in Abhängigkeit
wenigstens eines erfassten aktuellen Betriebsparameters (S 1 , S 2 ) des Kraftfahrzeugs
vorgesehen ist.
Patent DE-10205835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Terpinolenaldehyd
Inventor: SCHMID KLAUS
IPC: A23L27/20
Filed: 2002-02-13
Granted: 2004-11-11
Abstract: Homogenes
Verfahren zur Herstellung von Terpinolenaldehyd aus Terpinolen,
dadurch gekennzeichnet, dass man Terpinolen bei Temperaturen von 100
bis 180°C
und Drücken
von 15 bis 35 MPa in Gegenwart einer Rhodium und Organophosphorverbindung,
ausgewählt
aus der Gruppe von Triarylphosphinen, Trialkylphosphinen, Alkylarylphosphinen,
Alkylphosphiten, Arylphosphiten, Alkyldiphosphiten oder Aryldiphosphiten,
enthaltenden Komplexverbindung und überschüssiger Organophosphorverbindung
bei einem molaren Verhältnis
von Rhodium zu Phosphor von 1 : 30 bis 1 : 1000 mit Synthesegas
umsetzt und das erhaltene Reaktionsprodukt nach destillativer Aufarbeitung
mit Formaldehyd umsetzt.
Patent DE-10211765-B4 (DE)
Inventor: TASS PETER
IPC: A61N1/04
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-06-03
Abstract: The invention relates to a device for locating the target spot of electrodes used for brain stimulation, particularly deep brain stimulation. The inventive device comprises an isolation amplifier ( 1 ) which is provided with at least one electrode ( 2 ) and at least one sensor ( 3 ). In a preferred embodiment, said device is provided with a control unit ( 4 ) which puts the signals of the electrodes ( 2 ) and the sensor ( 3 ) in relation and controls the input of stimuli via the electrode. In a particularly preferred embodiment, the stimuli are launched in a galvanically decoupled manner by optical means. The inventive device makes it possible to find the target spot for brain-stimulating electrodes in a particularly precise and fast manner according to objectifiable parameters.
Patent DE-10212250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserenthärtung, insbesondere einer Haushaltsmaschine zum Reinigen von Gegenständen
Inventor: SCHROTT HARALD
IPC: D06F39/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Wasserenthärtung, insbesondere einer Haushaltsmaschine zum Reinigen von Haushaltsgegenständen wie Waschmaschine, Geschirrspüler oder dergleichen, mit einer Baueinheit (1), die wenigstens eine Regenerierdosiereinheit (2) und einen Enthärter (3) in Form eines mit Ionentauschermaterial gefüllten Behälters (3) aufweist, und einem Salzbehälter (5) zum Erzeugen einer Salzsole zur Regeneration des Ionentauschermaterials, wobei der Salzbehälter (5) wenigstens einen Wasserzufluss und einen Soleabfluss umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzufluss und der Soleabfluss des Salzbehälters über wenigstens eine Zweifach-Steckkupplung (4) mit der Regenerierdosiereinheit (2) und dem Enthärter (3) verbunden ist.
Patent DE-10223660-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2002-05-28
Granted: 2013-10-24
Abstract: Luftausströmer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer dem Fahrzeuginnenraum zugeordneten Ausströmöffnung, die mittels eines Verschlussteils verschließbar ist, wobei das Verschlussteil zum Verstellen zwischen einer Offen- und Geschlossen-Stellung mit einer Betätigungseinrichtung verbunden ist, wobei die Betätigungseinrichtung ein in etwa zentral und ortsfest im Bereich der Ausströmöffnung (5, 21) angeordnetes Verstellelement (6, 22) aufweist, das um eine bezogen auf die Öffnungsquerschnittsebene in etwa vertikale Verstellelement-Drehachse (7, 26) verdrehbar ist, wobei um das Verstellelement (6, 22) herum wenigstens zwei Drehflügel (11, 11', 25, 25') als Verschlussteil angeordnet sind, die über Drehflügel-Betätigungsmittel (12, 27) so mit dem Verstellelement (6, 22) gekoppelt sind, dass die Drehflügel (11, 11', 25, 25') um wenigstens eine in der Öffnungsquerschnittsebene liegende und vom Verstellelement ausgehende radiale Drehflügel-Schwenkachse (14, 24) zwischen der Offen- und Geschlossen-Stellung verschwenkbar sind und wobei im Bereich der Ausströmöffnung (5, 21) eine Verstellelement-Halteeinrichtung (8, 23) vorgesehen ist, in der das Verstellelement (6, 22) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelement-Halteeinrichtung als im Bereich der Öffnungsquerschnittsebene einsetzbares Einsatzteil (8) ausgebildet ist, das eine zentrale Lagereinrichtung (33) für das Verstellelement (6, 22) aufweist, mit der das Verstellelement (6, 22) drehbar verbunden ist, wobei am Einsatzteil (8) pro Drehflügel (11) eine Drehflügel-Aufnahmewand (10) vorgesehen ist, die bezogen auf die Öffnungsquerschnittsebene in Strömungsrichtung ausgerichtet ist und eine Drehflügel-Wandausnehmung (34) aufweist, in der der entsprechend zugeordnete Drehflügel (11) in der Offen-Stellung formschlüssig aufgenommen ist, vorzugsweise lösbar verrastbar aufgenommen ist, und Bestandteil der Drehflügel-Aufnahmewand (10) ist.
Patent DE-10234199-B4 (DE)
Title: Energiezufuhrsteuerungssystem für eine in einem Gassensor verwendete Heizung
Inventor: HADA SATOSHI
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-07-26
Granted: 2014-03-20
Abstract: Heizungssteuerungsgerät mit einem Gaskonzentrationssensor (15), der ein Sensorelement (30), das einen Festelektrolyten verwendet, und eine Heizung (39) zur Erwärmung des Sensorelements (30) auf einen aktivierten Zustand aufweist, einer Sensorelementwiderstands-Bestimmungsschaltung (20, 25, 32, 33) eingerichtet zur Bestimmung des Elementwiderstandswerts des Sensorelements (30), einer Heizungssteuerungsvariablen-Bestimmungsschaltung (20) eingerichtet zur Berechnung eines Integralterms durch Addieren einer Integralkonstanten zu einer Abweichung eines erfassten Werts des Elementwiderstandswerts von einem Sollwert und ebenfalls zur Berechnung einer Heizungssteuerungsvariablen unter Verwendung des Integralterms, und einer Heizungssteuerungsschaltung (26), die zur Steuerung einer Heizungsspeisung durch die berechnete Heizungssteuerungsvariable arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizungssteuerungsvariablen-Bestimmungsschaltung (20) dazu eingerichtet ist, eine Begrenzung auf die Erhöhung des Werts des Integralterms aufzuerlegen, bis der Widerstandswert des Sensorelements (30) im Verlauf der Aktivierung des Sensorelements (30) einen vorab ausgewählten Wert erreicht, um die Heizungssteuerungsvariable zu berechnen, und die Begrenzung auf den Integralterm aufzuheben, nachdem der Elementwiderstandswert den vorab ausgewählten Wert erreicht hat, um die Heizungssteuerungsvariable zu berechnen.
Patent DE-10237095-B4 (DE)
Title: Drucksystem und Ausrichtungssteuerverfahren zur Zeit eines Druckbeginns des Drucksystems
Inventor: MIYAMOTO ATSUSHI
IPC: B41F33/14
Filed: 2002-08-13
Granted: 2006-08-24
Abstract: Drucksystem,
das folgendes aufweist:  einen ersten Drucker (P1) zum Ausbilden
eines Bildes auf einer ersten Seite einer Bahn (W);  einen zweiten
Drucker (P2), der bei der Stufe angeordnet ist, die dem ersten Drucker
(P1) folgt, zum Ausbilden eines Bildes auf einer zweiten Seite der
Bahn (W), wobei der erste Drucker (P1) wenigstens eine Markierungs-Ausbildungseinrichtung
zum Ausbilden einer Ausrichtungsmarkierung (Rm) bei einer vorbestimmten
Stelle der Bahn (W) hat und der zweite Drucker (P2) wenigstens einen
Markierungsdetektor (16) zum Erfassen der Ausrichtungsmarkierung
(Rm) hat und eine Pufferplatte (12) so angeordnet ist, dass sie
zu einem Bahntransportdurchgang weitergeschaltet und von diesem
zurückgezogen
werden kann, um der Bahn (W) eine konstante Spannung zuzuteilen;
und  eine Steuerung zum Einstellen der Pufferplatte (12) im Druckbetrieb
in eine Neutralposition  gekennzeichnet durch  eine Steuerung
zum Einstellen der Pufferplatte (12) im Ausrichtungs-Steuerbetrieb
beim Start eines Druckvorgangs während
der Periode, bis die Ausrichtungsmarkierung (Rm) nach...
Patent DE-10257108-B4 (DE)
Title: Fahrbare Hubvorrichtung
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B66F7/02
Filed: 2002-12-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahrbare
Hubvorrichtung mit  a) einem entlang eines bestimmten Weges
verfahrbaren Tragwagen;  b) einer Hubplattform zur Aufnahme
einer Last;  c) einer mindestens zwei flexible Zugmittel aufweisenden Hebeeinrichtung,
mit welcher die Hubplattform mit einer vertikalen Richtungskomponente
gegenüber
dem Tragwagen bewegt werden kann;  d) einer Stabilisierungseinrichtung,
welche eine unkontrollierte seitliche Bewegung der Hubplattform
gegenüber
dem Tragwagen verhindert,  dadurch gekennzeichnet, daß  e)
die Stabilisierungseinrichtung von mindestens einem starren Schwenkglied
(24) gebildet ist, das in einem Endbereich direkt mit dem Tragwagen
(3) und in einem gegenüberliegenden
Endbereich direkt mit der Hubplattform (4) verschwenkbar verbunden
ist, derart, daß eine
eine vertikale Richtungskomponente besitzende Bewegung der Hubplattform
(4) bei stillstehendem Tragwagen (3) stets mit einer definierten
Horizontalbewegung verbunden ist.
Patent DE-10258481-B4 (DE)
Title: Fiberoptisches Beleuchtungssystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LOKYS HEINZ-JUERGEN
IPC: G02B6/10
Filed: 2002-12-10
Granted: 2009-01-29
Abstract: Fiberoptisches
Beleuchtungssystem, mit einer Vorrichtung (14) zur Einspeisung von
Licht in einen Lichtleiter (16) aus Kunststoff oder Glas, wobei
die Vorrichtung (14) eine in Teilen oder vollständig aus einem transparenten
Material bestehende Hülse
(20) zur Aufnahme des Lichtleiters (16) im Bereich einer Einkopplungsfläche (26)
des Lichtes in den Lichtleiter (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülse
(20) zumindest eine Lichtleitstruktur aufweist, die in die Hülse (20)
eingespeistes Licht vom Lichtleiter (16) wegleitet.
Patent DE-10306590-B4 (DE)
Title: Kombination eines ersten Gegenstandes und eines Halterings zum Halten eines zweiten Gegenstands
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/08
Filed: 2003-02-17
Granted: 2011-04-14
Abstract: Kombination eines ersten Gegenstandes (Schaft 22) und eines Halterings (10) zum Halten eines zweiten Gegenstands (Werkzeug-Einsatz 30) in einem Aufnahmeraum (24) des ersten Gegenstands,  wobei der Aufnahmeraum (24) eine Mehrzahl von Hohlecken (1–6) entlang seines Umfangs und in seiner Umfangswand eine ringförmige Innennut (25) aufweist, die entlang ihrer Umfangslänge zu dem Aufnahmeraum (24) hin offen ist und in die der Haltering (10) eingesetzt ist,  wobei der Haltering (10), der als offener, radial federnder Federring mit zwei freien Enden (11a) ausgebildet ist, zwischen denen eine Umfangsöffnung (13) über eine Umfangslänge hin ausgebildet ist, die kleiner als der halbe Umfang eines Vollring ist, eine Mehrzahl von Umfangsabschnitten aus zumindest zwei Klemmabschnitten (11), die an die Bodenwand der Innennut (25) angedrückt sind, und zumindest einem Eingriffsabschnitt (12) mit Ringradien aufweist, die kleiner als die Ringradien der Klemmabschnitte sind,  wobei die Umfangsöffnung (13) zwischen zwei Klemmabschnitten (11) ausgebildet ist und sich...
Patent DE-10310054-B4 (DE)
Title: Dynamischer Logik-Multiplexer
Inventor: MELLINGER TODD W
IPC: H03K17/16
Filed: 2003-03-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Dynamischer
Multiplexer mit folgenden Merkmalen:  einem ersten dynamischen
Knoten;  einer Mehrzahl von Eingangsstrukturen (230, 231), die
mit dem ersten dynamischen Knoten verbunden sind;  einem zweiten
dynamischen Knoten, der mit dem ersten dynamischen Knoten gekoppelt
ist und der auf Logikspannungspegelveränderungen auf dem ersten dynamischen Knoten
während
einer Bewertungsphase eines Betriebs anspricht;  einer ersten
(220) und einer zweiten (222) Verstärkungsstufe, die in Serie geschaltet
sind und die auf Logikspannungspegelveränderungen auf dem zweiten dynamischen Knoten
ansprechen; und  einem Ausgangstransistor (224), der durch die
zweite Verstärkungsstufe
gesteuert wird,  wobei die Mehrzahl von Eingangsstrukturen (230,
231) eine erste Schaltvorrichtung (202, 204) aufweist, die durch ein
Auswahlsignal gesteuert wird, wobei die erste Schaltvorrichtung
(202, 204) während
der Bewertungsphase eines Betriebes fortfährt, einen nichtausgewählten Dateneingang
vorzuladen.
Patent DE-10316598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zentrifuge zur Gewinnung von biologischen Flüssigkeiten
Inventor: EBERLE GUENTER
IPC: A61M1/36
Filed: 2003-04-11
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von biologischen Flüssigkeiten mit mindestens drei
Bestandteilen durch mehrstufige Zentrifugation mit einem Aufnahmegefäß, wobei
die durch die Zentrifugation gewonnenen Fraktionen voneinander getrennt
werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a.)
ein mit der Flüssigkeit
gefüllter
Beutel (7) wird in eine Schleudervorrichtung (10, 40) einer Zentrifuge
eingelegt und schwach zentrifugiert, solange bis sich zwei voneinander
unterscheidbare Fraktionen bilden,  b) die Zentrifuge wird gestoppt
und die Schleudervorrichtung (10, 40) geöffnet,  c.) der Beutel
(7) wird im Bereich der Phasengrenze zwischen den Fraktionen abgeknickt
und im Bereich der Knickstelle abdichtend zusammen gequetscht, wobei
sich zwei voneinander getrennte Beutelteile (42, 44) bilden,  d.)
der U-förmig
geknickte Beutel (7) wird in der Schleudervorrichtung (10, 40) erneut
befestigt, wobei das beim ersten Zentrifugieren radial innen liegende
Ende des Beutelteiles (42) mit einem Schlauch (9) nun radial außen liegt,
und  e.) mindestens ein zweites Mal zentrifugiert, solange bis sich
in dem...
Patent DE-10321496-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen einseitig angeschlossenen Grabenkondensator
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Grabenkondensator mit einem Isolationskragen (25) in einem Halbleitersubstrat
(1), wobei der Grabenkondensator über einen vergrabenen Kontakt
(70) nur an einer Seite des Grabens (10) mit dem Halbleitersubstrat
(1) in einem Anschlussbereich (KB) elektrisch verbundenen ist, mit
den Schritten:  Vorsehen von einem Graben (10) in dem Halbleitersubstrat (1)
unter Verwendung einer Hartmaske (5) mit einer entsprechenden Hartmaskenöffnung;  teilweises
Maskieren des oberen Grabenbereichs mittels einer Maskierungsschicht
(15) auf dem Halbleitersubstrat (1) in dem Anschlussbereich (KB)
des vergrabenen Kontakts (70);  Bilden des Isolationskragens
(25) auf dem Halbleitersubstrat (1) im gesamten Grabenbereich außer im maskierten Teil
des oberen Grabenbereichs;  Entfernen des Isolationskragens
(25) auf dem Halbleitersubstrat (1) zum Freilegen des Halbleitersubstrats
(1) im unteren Grabenbereich unter Verwendung einer Maske (30) im
mittleren und oberen Grabenbereich;  Bilden eines Kondensator-Dielektrikums
(50) auf dem freigelegten Halbleitersubstrat (1) im unteren Grabenbereich;  Vorsehen
einer ersten leitenden Füllung
(60) im Graben...