baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104702-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schutzplankenpfosten
IPC: E01F9/681
Filed: 2017-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von einem Schaftrohr für ein Verkehrszeichen an einem Schutzplankenpfosten (5, 5') mit einem Aufnahmerohr (1, 1') zur Aufnahme des Schaftrohres, mit einer Arretiereinrichtung (4, 4') zum Verriegeln und Entriegeln des Aufnahmerohres (1, 1') an dem Schutzplankenpfosten (5, 5'), dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (4, 4') eine fest mit dem Aufnahmerohr (1) verbundenen Spanneinrichtung (4, 4') umfasst, die – einen Grundkörper (11) aufweist, der mit dem Aufnahmerohr (1) verbindbar ist, – eine erste Spannbacke (12, 12') und eine zweite Spannbacke (13, 13') aufweist, wobei die erste Spannbacke (12, 12') und/oder die zweite Spannbacke (13, 13') in eine quer zur Längserstreckung (L) des Schutzplankenpfostens (5, 5') verstellbar angeordnet ist, – ein Verstellelement (14) aufweist zum Verbringen der Spanneinrichtung (4, 4') in eine Arretierstellung, in der die erste Spannbacke (12, 12') und die zweite Spannbacke (13, 13') eine quer zur Längserstreckung (L) des Schutzplankenpfostens (5, 5') gerichtete Spannkraft (FS) auf denselben ausüben, und zum Verbringen der Spanneinrichtung (4, 4') in eine Nichtarretierstellung, in der die erste Spannbacke (12, 12') und die zweite Spannbacke (13, 13') keine Spannkraft auf den Schutzplankenpfosten (5, 5') ausüben.
Patent DE-202017104864-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Justage von Schaltung und Kettenlinie bei Fahrrädern
IPC: B62M9/12
Filed: 2017-08-11
Abstract: Hilfsmittel zur Justage der Anschlagspositionen des Käfigs einer Anschlageinstellschrauben umfassenden Kettenschaltung für Fahrräder und zur Kontrolle der Kettenlinie, umfassend einen Körper (1), eine an einem ersten Endbereich (1A) desselben angeordnete Befestigung (2) für ein lichtoptisches Gerät (3) zur Erzeugung eines punkt- oder linienförmigen Lichtstrahls (L), sowie eine an einem zweiten Endbereich (1B) angeordnete, mit dem Rahmen eines Fahrrads zusammenwirkende Fixiereinrichtung (4), wobei der Lichtstrahl (L) bei Fixierung des Hilfsmittels am Rahmen entlang einer zu einem hinteren Laufrad parallelen Ebene, sowie (a) in Richtung eines Ritzels (5) oder Ritzelpakets, sowie gleichzeitig in Richtung der Kettenrädchen (6) besagter Kettenschaltung, und/oder (b) in Richtung einer Kettenblatteinheit ausrichtbar ist.
Patent DE-202017106547-U1 (DE)
Title: Schneidwerkssystem
IPC: A01D34/404
Filed: 2017-10-27
Abstract: Schneidwerkssystem umfassend einen Balkenrücken (1), an dem ein Messerrücken (2) für ein Mähmesser und Mähfinger (5) angeordnet sind, wobei an den Messerrücken (2) eine Vielzahl von Schneidelementen (3) befestigt sind und das Mähmesser oszillierend hin- und hergehend angetrieben ist, und an dem Balkenrücken (1) Messerführungen (10) wenigstens für das Mähmesser befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Verschleißreduzierung und Standzeiterhöhung vorgesehen sind.
Patent DE-202017106858-U1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine zur Herstellung von Teppichgarn
IPC: D02G3/28
Filed: 2017-11-10
Abstract: Arbeitsstelle (2) einer Doppeldrahtzwirn- oder Kabliermaschine (1) zur Herstellung von Teppichgarn, umfassend eine Aufwickelvorrichtung (11), die einen Spulenrahmen (17) mit zwei Rahmenarmen zum drehbaren Lagern einer Leerhülse (18) respektive Zwirnspule (16), eine Spulenantriebswalze (19) zum reibschlüssigen Antreiben der Zwirnspule (16), eine Fadenchangiereinrichtung (20) zum changierenden Verlegen eines Fadens auf die Zwirnspule (16), eine Voreilrolle (23) zur Regulierung einer Fadenspannung sowie eine Abdeckung (21) im Bereich der Voreilrolle (23) mit einer Aussparung (22) für den durch die Fadenchangiereinrichtung (20) geführten Faden zur Zwirnspule (16), aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Spulenrahmen (17) mindestens einen beweglichen, begrenzt drehbar gelagerten Rahmenarm aufweist und so ausgebildet ist, dass eine Leerhülse (18) mit einer Länge von mindestens 315 mm einlegbar ist,dass die Spulenantriebswalze (19) eine Länge von mindestens 286 mm aufweist,dass die Fadenchangiereinrichtung (20) einen Changierhub mit mindestens 11 Zoll ausführt, und dass die Aussparung (22) in der Abdeckung (21) mit dem durch den Changierhub entstehenden Fadenverlauf korrespondiert.
Patent DE-202017107332-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für Tore mit Schutzkappe an der Rolle
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-12-01
Abstract: Führungsschienenhalterung (1) für Sektionaltor mit folgenden Komponenten:  • Abgewinkelter Bereich (2) der Führungsschiene (1);  • Rolle (3);  • Gefalzter Bereich (4) der Führungsschiene (1);  • Schutz (5) der Rolle;  • Oberer Rand (6) der Führungsschiene (1);  • Hauptwand (7) der Führungsschiene (1);  • Welle (8) der Rolle (3);  • Unterer Rand (9);  • Oberer Teil (10) der Führungsschiene (1);  • Unterer Teil (12) der Führungsschiene (1);  an welcher der Schutz (5) der Rolle (3) an der Welle (8) der Rolle (3) angebracht ist und die Rolle (3) sich im Inneren der Führungsschiene (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass  – der untere Rand (9) gebogen ist, mit einem an der besagten Führungsschiene (1) nach innen gefalzten Bereich (4) endet,  – der obere Rand (6) um mindestens 90° zur Hauptwand (7) abgewinkelt ist, und in dem abgewinkelten Bereich (2) endet, welcher an der besagten Führungsschiene nach innen abgewinkelt ist, und dadurch gekennzeichnet, dass  – der obere Teil (10) der Führungsschiene breiter ist als der untere Teil (12).
Patent DE-202017107626-U1 (DE)
Title: Rollkoffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2017-12-14
Abstract: Rollkoffer (1), umfassend einen Kofferkörper (2) und mehrere den Kofferkörper (2) tragende, an diesem befestigte Rollenbaueinheiten (5) mit wenigstens einer Rolle (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenbaueinheiten (5) wenigstens teilweise in Rollenaufnahmen (6) des Kofferkörpers (2) bei Betätigung eines eine erste Arretierungsposition einer Haltevorrichtung lösenden Bedienelements (10) versenkbar sind, wobei die versenkten Rollen (9) mittels der Haltevorrichtung in einer zweiten, versenkten Arretierungsposition einrastbar sind, welche durch Betätigen des oder eines weiteren Bedienelements (10) zum Ausfahren der Rollenbaueinheiten (5) lösbar ist.
Patent DE-202018004924-U1 (DE)
Title: Aktives Installationssystem / Active Installation System (AIS), insbesondere für die Gebäudeinstallationen
IPC: H02G3/12
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktives Installationssystem / Active Installation System (AIS), insbesondere für die Gebäudeinstallationen,
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus zwei Einheiten, einer Montage- und verschiedenen Kontakteinheiten besteht.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass den beiden Einheiten eine besondere Konstruktion zu Grunde liegt.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die besondere Konstruktion eine Fehlmontage verhindert.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die besondere Konstruktion eine Drehung der Kontakteinheit im montierten Zustand ermöglicht.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verbindung von Montage- und Kontakteinheit werkzeugfrei erfolgt.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verriegelung von Montage- und Kontakteinheit durch eine übereinander korrespondierend ausgebildete Verriegelungsvorrichtung geschieht.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Entriegelung der beiden Einheiten nur durch eine integrierte Entriegelungsmöglichkeit oder Spezialwerkzeug erfolgen kann.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Stromfluss (die Funktion) erst durch Betätigung der in einer der beiden Einheiten integrierten Funktionsschalter erfolgt.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Betätigung der integrierten Funktionsschalter nur durch die Montage der beiden Einheiten ermöglicht wird.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es weitere Anschlussmöglichkeiten für zusätzliche Elemente enthält.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Montageeinheit über einen Transformator, Schaltnetzteil oder Spannungswandler verfügt, um neben der Netzspannung noch eine oder mehrere zusätzliche Spannungen zur Verfügung zu stellen.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Montageeinheit durch die besondere Konstruktion erkennt, welche Spannung die Kontakteinheit benötigt, zum Beispiel 220 Volt Netzspannung oder 12 Volt Gleichspannung, und diese entsprechend zur Verfügung stellt.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Montageeinheit über eine integrierte Elektronik für Steuer-, Regel- und Ladefunktionen verfügt.
 • welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine oder beide Einheiten über einen Energiespeicher in Form eines Akkus verfügt.
Patent DE-202018005662-U1 (DE)
Title: Wund - Heildrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Wund-Heildrainage zur Behandlung von Wunden (24) und zur Absaugung von Wundexsudat (21) mittels Vakuum (18), dadurch gekennzeichnet, dass eine Gelatineplatte (1) mit Substanzen (25) gefüllt ist, die eine Gewebeheilung bewirken, Befestigungsauflagen (2) für die Stabilität sorgen, Mikro-Vertiefungen (11) die Stammzellen- und Hautzellenbildung unterstützen und Labyrinthe (3) zur Ableitung von Wundexsudat (21) angewendet werden.
Patent DE-202018103856-U1 (DE)
Title: Rauchführungssystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-07-05
Abstract: Rauchführungssystem (10) für eine Wasserpfeife (100), mit
 - einem Basiskörper (12), welcher einen Rauchführungskanal (40) zum Führen von zu konsumierendem Rauch und zumindest einen Rauchausstoßkanal (42a-42d) zum Führen von auszustoßendem Rauch aufweist; und
 - einem Rauchsäulenkörper (18), welche einen Rauchführungskanal (54) zum Führen von zu konsumierendem Rauch aufweist, wobei der Rauchführungskanal (40) des Basiskörpers (12) und der Rauchführungskanal (54) des Rauchsäulenkörpers (18) fluidleitend miteinander verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchsäulenkörper (18) zumindest eine Ausstoßkammer (28) für auszustoßenden Rauch aufweist, welche fluidleitend mit dem Rauchausstoßkanal (42a-42d) des Basiskörpers (12) verbunden ist.
Patent DE-202018105167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines lebendigen Wasserstoffmolekül-Wassers, das die Radikale neutralisieren kann und eine Antioxidationswirkung besitzt, um die Krankheiten, wie Krebs, Diabetes, hohes Cholesterin, hohen Blutdruck und Nierenkrankheit, vorzubeugen
IPC: C02F1/30
Filed: 2018-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines lebendigen Wasserstoffmolekül-Wassers, das die Radikale neutralisieren kann und eine Antioxidationswirkung besitzt, um die Krankheiten, wie Krebs, Diabetes, hohes Cholesterin, hohen Blutdruck und Nierenkrankheit, vorzubeugen, die einen Halter (10) umfasst, auf dem ein Behälter (20) angeordnet ist, in dem ein Gemisch von energischen Keramiksteinen (30) und Wasserstoffmolekül-Mineralsteinen (40) gefüllt wird, wobei der Behälter (20) eine Wassereintrittsöffnung (201) für Trinkwasser besitzt und im Behälter (20) ein Wasseraustrittskanal (202) vorgesehen ist, der mit der Umgebung verbunden ist, wobei die energischen Keramiksteine (30) durch die Verbrennung von Fern-Infrarot-Mineral und Kaolinit hergestellt sind, wobei die Wasserstoffmolekül-Mineralsteine (40) Magnesiumsteine (401) und Aktivkohlepulver (402) enthalten.
Patent DE-202018105185-U1 (DE)
Title: Rauchmundstück und Rauchgerät mit einem solchen Rauchmundstück
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-09-11
Abstract: Rauchmundstück (1) mit einem ersten, ein erstes freies Ende (2a) aufweisenden, bevorzugt biegesteifen Rohrabschnitt (3a) und einem zweiten, ein zweites freies Ende (2b) aufweisenden bevorzugt biegesteifen Rohrabschnitt (3b), wobei der erste Rohrabschnitt (3a) mit einem Rauchgerät (4) verbindbar und der zweite Rohrabschnitt (3b) zum Einführen in den Mund eines Rauchers vorgesehen ist, und erster und zweiter Rohrabschnitt (3a, 3b) im Wesentlichen gerade ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rohrabschnitten (3a, 3b) ein dritter, biegeflexibler Rohrabschnitt (3c) vorgesehen ist.
Patent DE-202018105813-U1 (DE)
Title: Schalungssystem für den Baubereich
IPC: E04G21/26
Filed: 2018-10-11
Abstract: Schalungssystem für den Baubereich zur räumlichen Festlegung von Wandelementen in Form von Betonfertigteilen auf Fußbodenplatten aus Beton, dadurch gekennzeichnet dass die Wandelemente (4) an ihrem unteren, der Fußbodenplatte (15) zugewandten Kantenbereich zwischen beidseitig der Wandelemente (4) angeordneten Anlagevorrichtungen (1, 2) aus Metall fixiert sind, wobei die Anlagevorrichtungen (1, 2) in einer Parallelebene zur Oberseite der Fußbodenplatte (15) liegende Eckelemente (9, 21) und Längselemente (17) sowie aus dieser Parallelebene senkrecht nach oben vorstehende, an den Eckelementen (9, 21) lösbar fixierte Stützelemente (19, 26) aus Metall aufweisen, die Eckelemente (9, 21) einen Hohlprofilquerschnitt besitzen, in dem die als Winkelprofile ausgebildeten Längselemente (17) längs verschieblich in Richtung der Parallelebene aufgenommen sind und wobei die Eckelemente (9, 21) und die Längselemente (17) an der Fußbodenplatte (15) lösbar festgelegt sind.
Patent DE-202019100546-U1 (DE)
Title: Elektrisches Steckerteil und elektrisches Steckverbindungssystem mit Verriegelung
IPC: H01R13/622
Filed: 2019-01-30
Abstract: Elektrisches Steckerteil (1), mit einer auf einem Steckerteilgehäuse (2) drehbar gelagerten Verriegelungshülse (3), die mindestens ein Verriegelungsmittel (4) aufweist, wobei das Steckerteil (1) mit einem Gegensteckerteil steckverbindbar und an diesem lösbar fixierbar ist, das einen der Verriegelungshülse (3) zugeordneten, an einem Gegensteckerteilgehäuse des Gegensteckerteils ausgebildeten rohrförmigen Gegenverriegelungsabschnitt mit wenigstens einem zu dem mindestens einen Verriegelungsmittel (4) der Verriegelungshülse (3) komplementär ausgeführten Gegenverriegelungsmittel aufweist, und wobei die Verriegelungshülse (3) und der Gegenverriegelungsabschnitt bei mit dem Gegensteckerteil (3) zusammengesteckten Steckerteil (1) zumindest teilweise axial ineinander eingreifen und durch Drehen der Verriegelungshülse (3) aneinander festlegbar sind, sowie mit einem elastisch verformbaren Ringelement (8) zwischen dem Steckerteilgehäuse (2) und der Verriegelungshülse (3), das in einer Außenumfangsnut (7) des Steckerteilgehäuses (2) lagestabil aufgenommen und an der Verriegelungshülse (3) zumindest bei fixiertem Steckerteil (1) in Anlage und von dieser Druck beaufschlagt oder beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungshülse (3) eine Innenumfangsnut (9) aufweist, in die das Ringelement (8) eingreift.
Patent DE-202019104885-U1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Elektrisch angetriebenes Werkzeug (1), umfassend einen Motor (2), einen Antriebsmechanismus (3), der dazu ausgestaltet ist, ein Vorderendwerkzeug (91) anzutreiben, ein Gehäuse (10), das den Motor (2) und den Antriebsmechanismus (3) aufnimmt, einen Erfassungsabschnitt (5), der dazu ausgestaltet ist, Informationen zu erfassen, die einem Betriebszustand des elektrisch angetriebenen Werkzeugs (1) entsprechen, und einen elastischen Lagerungsabschnitt (6), der den Erfassungsabschnitt (5) elastisch lagert, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Lagerungsabschnitt (6) ein Lagerungselement (61), das separat vom Gehäuse (10) gebildet und an das Gehäuse (10) gekoppelt ist, und ein elastisches Element (62) umfasst, das in wenigstens einer ersten Richtung zwischen dem Lagerungselement (61) und dem Erfassungsabschnitt (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019106908-U1 (DE)
Title: Bioreaktor für einen Zellexpansionsprozess
IPC: C12M3/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Bioreaktor für einen Zellexpansionsprozess, wobei der Bioreaktor (1) ein Kulturgefäß (2) aufweist, das eine sich in Axialrichtung (X) von einem unteren Ende zu einem oberen Ende entlang einer Mittelachse (3) erstreckende Reaktionskammer (4) zur Aufnahme eines biologischen Reaktionsmediums und zur Zellexpansion ausbildet, wobei der Bioreaktor (1) ein Rührwerk (5) aufweist, das ein um eine zur Mittelachse (3) der Reaktionskammer (4) koaxial ausgerichtete Rotationsachse (6) rotierbares Rührorgan (7) aufweist, wobei das Rührorgan (7) radiale Außenkanten (7a) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die radialen Außenkanten (7a) zumindest in einem axialen Abschnitt (a 1 ) des Rührorgans (7), insbesondere zumindest über den größten Teil der axialen Erstreckung des Rührorgans (7), jeweils gegenüber der Rotationsachse (6) radial nach außen geneigt sind und in Axialrichtung (X) nach oben auseinanderlaufen und
 dass sich die Reaktionskammer (4) zumindest in einem axialen Abschnitt (b), in den das Rührorgan (7) im montierten Zustand zumindest abschnittsweise entgegen der Axialrichtung (X) eingetaucht ist, in Axialrichtung (X) nach oben hin radial erweitert.
Patent DE-202020000888-U1 (DE)
Title: Halteprofile für Solarpanel mit integrierter Warmwasseraufbereitung
IPC: H02S40/44
Filed: 2020-03-04
Abstract: Haltevorrichtung für Photovoltaikpanel mit integrierter Warmwasseraufbereitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Panelrahmen über die gesamte Seitenlänge an der Unterseite gehalten werden (Fig1)
Patent DE-202020004179-U1 (DE)
Title: Tisch-Niveau-Ausgleich
IPC: A47B91/12
Filed: 2020-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Niveauausgleich der Tischbeine(5) von wackelnden Tischen oder Möbeln, bestehend aus einem Fußteil (1) und einem Schiebeteil (2), wobei beide Teile Form- oder kraftschlüssig (3) dauerhaft oder auch lösbar so miteinander verbunden sind, dass sie durch die schräge und mit Rastnocken (4) in unterschiedlichsten Formen und durch ein horizontales Verschieben in der Höhe verstellbar sind und dabei durch die Rastnocken (4) an beliebigen Punkten fixiert werden können.
Patent DE-202020005740-U1 (DE)
Title: Verbessertes Logistikmanagementsystem
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-11-12
Abstract: System, umfassend:
 einen Speicher; und
 einen Prozessor, der mit dem Speicher in Verbindung steht und dafür ausgelegt ist:
 Empfangen einer Benutzeranfrage zum Transport einer Fracht von einem Abholort zu einem Bestimmungsort, wobei die Benutzeranfrage einem Auftrag zum Transport der Fracht entspricht;
 Bestimmen eines Abholknotens und eines Zielknotens in einem vorab generierten Graphen, der den Abholort bzw. den Bestimmungsort darstellt;
 Bestimmen der Transitkosten für mindestens den Abholort oder den Bestimmungsort;
 Generieren, anhand des Abholknotens, des Zielknotens und der Transportkosten, einer bevorzugten Route aus einer Vielzahl von möglichen Routen vom Abholort zum Bestimmungsort mit den niedrigsten Transitkosten für den Transport der Fracht;
 Ableiten, anhand der bevorzugten Route, einer Frachtführer-Ankunftszeit in Bezug auf einen Abholort und/oder einen Zwischenstopp;
 Beauftragen eines Frachtführers zum Abholen einer Fracht von einem Abholort oder Zwischenstopp; und
 nachdem der Frachtführer mit der Abholung der Fracht beauftragt wurde, Verfolgen des Frachtführers beim Abholen der Fracht vom Abholort oder Zwischenstopp anhand der Frachtführer-Ankunftszeit.
Patent DE-202020104896-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62K15/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transport von Personen und/oder Gepäck, wobei die Transportvorrichtung (1) ein Transportbrett (4), eine Lenkstange (5), ein vorderes Radelement (6) und ein hinteres Radelement (7) aufweist, und wobei das vordere Radelement (6) mindestens ein vorderes Rad (60) aufweist und das hintere Radelement (7) mindestens ein hinteres Rad (70) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Transportbrett (4), die Lenkstange (5), das vordere Radelement (6) und das hintere Radelement (7) jeweils als separate Braugruppen ausgebildet sind, und
 dass das Transportbrett (4) und/oder die Lenkstange (5) und/oder das vordere Radelement (6) und/oder das hintere Radelement (7) eine oder mehrere Verbindungsstelle/n (8) zur Verbindung der Baugruppen untereinander aufweisen, und
 dass die Transportvorrichtung (1) durch die separaten Baugruppen von einem Tretroller (2) zu einem Handkarren (3) umbaubar ist, indem die Verbindungsstellen (8) derart ausgebildet sind, dass
 - in einer ersten Gruppierung die Baugruppen durch die Verbindungsstellen (8) zur Ausbildung des Tretrollers (2) angeordnet sind, und
 - in einer zweiten Gruppierung die Baugruppen durch die Verbindungsstellen (8) zur Ausbildung des Handkarrens (2) angeordnet sind.
Patent DE-202020106481-U1 (DE)
Title: Stülpschachtel
IPC: B65D50/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Stülpschachtel aus Karton, Wellpappe oder einem anderen faltbaren Flachmaterial, umfassend
 - ein Innenteil mit einer Bodenwand und vier ersten Seitenwänden,
 - ein Außenteil mit einer Deckwand und vier zweiten Seitenwänden,
 - an den Außenseiten von zwei einander gegenüberliegenden ersten Seitenwänden anliegende, über Faltlinien mit dem Innenteil verbundene und mit ihren unteren Rändern unterhalb der -Deckwand erste Verriegelungskanten bildende erste Verriegelungslaschen,
 - an den Innenseiten von zwei einander gegenüberliegenden zweiten Seitenwänden anliegende, über Faltlinien mit dem Außenteil verbundene und mit ihren oberen Rändern unterhalb der Deckwand zweite Verriegelungskanten bildende zweite Verriegelungslaschen,
 - wobei die ersten Verriegelungslaschen zumindest an den ersten Verriegelungskanten zwei Lagen des faltbaren Flachmaterials umfassen, aus dem das Innenteil gebildet ist, und/oder die zweiten Verriegelungslaschen zumindest an den zweiten Verriegelungskanten zwei Lagen des faltbaren Flachmaterials umfassen, aus dem das Außenteil gebildet ist,
 - in den beiden zweiten Seitenwänden oberhalb der zweiten Verriegelungskanten angeordnete erste Eingriffslöcher und am unteren Rand angeordnete, nach unten offene, zweite Eingriffslöcher,
 - wodurch bei auf das Innenteil aufgestülptem Außenteil die zweiten Verriegelungskanten unterhalb der ersten Verriegelungskanten angeordnet sind, die ersten und zweiten Verriegelungskanten durch Anlage aneinander ein Auseinanderziehen von Außenteil vom Innenteil verhindern, durch Eingreifen mit Daumen und Zeigefinger der einen Hand in die ersten Eingriffsöffnungen und teilweises Zusammendrücken der ersten Verriegelungslaschen das Außenteil greifbar und das Anliegen der ersten und zweiten Verriegelungslaschen aneinander unterbinbar ist und durch Eingreifen mit Daumen und Zeigefinger der anderen Hand in die zweiten Eingriffsöffnungen das Innenteil greifbar und Außenteil und Innenteil auseinanderziehbar sind.
Patent DE-202021000801-U1 (DE)
Title: Integrativ variierbar mechanischer Antrieb
IPC: B62M1/24
Filed: 2021-03-02
Abstract: Integrativ variierbar mechanischer Antrieb dadurch gekennzeichnet, dass von einem oder mehreren Fahrzeugrädern je Antriebs verbundenem Rad oder vergleichbare. Teil des Bewegungsapparates ein doppeltes Hebelsystem über zwei hin und her bewegende Ketten an einem Rad mit zweiseitigem Freilaufsystem so verbunden sind, das sie über je zwei seitlich bezogene Transmissionen mit Zahnrädern und oder Stabtransmissionen mit gleicher Funktion so verbunden sind, das sie letztlich über über Ketten oder teilweise mit Ketten und Seilzügen dann vor dem Hinterrad über ein variierbares Umlenksystemen bzw. Umlenkrolle vor und zurück gesteuert wird. Wobei ein vorderes axial fest verbundenes Doppelschwungrad parallel an den Außenrändern mit angepassten Pedalen im inliegendem Verbund mit den dort angepassten Nuten hebeln eine unterstützende Schwungeinheit bilden, dessen Premiere Unterstützung jedoch von zwei seitlich getrennten Schwungrädern am Hinterrad und im Verbund mit dem Hebelsystem bekommen., das je nach Variation sowohl schaltbar als auch umschaltbar gestaltet ist. Die Rahmenteile für alle Gestaltungen vorne oben und unten hinten parallel auseinander gestaltet sind. Dazu die technischen Halterungen den Variationen auch bei den Erweiterungen in größeren Fahrzeugen angepasst sind.