baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019208789-A1 (DE)
Title: Probenbehälter mit Zeitindikator
Inventor: TRIC MIRCEA
IPC: B01L3/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenbehälter, welcher so ausgestaltet ist, dass er eine präzise Bestimmung einer Zeitdauer ermöglicht, welche seit der Befüllung des Probenbehälters mit einer flüssigen Probe vergangen ist und in welcher die Probe zumindest teilweise einen flüssigen Aggregatszustand aufwies.
Patent DE-102019212985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ortung eines Fahrzeugs mit UWB Technologie
Inventor: ARPACI MELIH
IPC: B61L25/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Ortung eines Fahrzeugs (FZG), insbesondere eines schienengebundenen Fahrzeugs (FZG), bei dem zur Ortung eine UWB-Radareinrichtung (RDE1, RDE2, RDE3) genutzt wird. Zur Ortung des Fahrzeugs (FZG) werden gleichzeitig mindestens zwei UWB-Radare (RD1, RD2, RD3) verwendet. Die durch die mindestens zwei UWB-Radare (RD1, RD2, RD3) erzeugten Messergebnisse werden in einer Votereinrichtung (VTE1, VTE2) miteinander verglichen. Für den Fall, dass die Vortereinrichtung (VTE1, VTE2) die Integrität der Messergebnisse bestätigt, werden diese für eine weitere Verwendung freigegeben. Für den Fall, dass die Votereinrichtung (VTE1, VTE2) die Integrität der Messergebnisse nicht bestätigt, werden diese verworfen. Ferner wird eine Zugsicherungseinrichtung (ZSE) mit einer Ortungseinheit (OTG) bereitgestellt.
Patent DE-102019214626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Optimierung von Abbauvorgängen sowie Verwendung und Computerprogrammprodukt
Inventor: RAAZ VIKTOR
IPC: E02F9/28
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufelanordnung (30) zum Abbauen oder Aufgreifen von Material, mit: wenigstens einer Schaufel (20) mit einem Schaufelgrundkörper; einem zyklisch bewegten Schaufelträger; einer Vielzahl von am Schaufelgrundkörper angeordneten Werkzeugen (10); wenigstens einer Werkzeugaufnahme (21); wenigstens einem Aktuator (31) eingerichtet zum Einstellen wenigstens einer Kenngröße oder eines Abbauparameters; wobei die Schaufelanordnung (30) basierend auf im Betrieb gemessenen und/oder fest vorgegebenen Abbauparametern bezüglich wenigstens eines/einer der folgenden Kenngrößen oder Abbauparameter einstellbar oder betreibbar oder optimierbar ist: Durchdringungskegel (K2) der Schaufel durch das Material, Durchdringungskontur (K3) der Werkzeuge durch das Material, wirksamer Spanquerschnitt (P4) des jeweiligen Werkzeugs, Freischnitt-, Keil- und/oder Seitenanstellwinkel (P5) des jeweiligen Werkzeugs. Dies vereinfacht eine Optimierung der Schaufelanordnung bzw. der Werkzeuge. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Optimierungsverfahren.
Patent DE-102019217507-A1 (DE)
Title: Facettenspiegel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RAMOLLA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-11-13
Abstract: Bei einem Facettenspiegel (19, 20) für eine Beleuchtungsoptik (4) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) weisen die Facetten (25, 29) Hauptkrümmungsradien-Paare auf, welche verschieden sind. Facetten unterschiedlicher Radienklassen können aus demselben Grundkörper gefertigt werden.
Patent DE-102019219979-A1 (DE)
Title: Energieautarkes Start- und/oder Landeplatzsystem für ein Lufttaxi
Inventor: ROCKER BJOERN
IPC: G08G5/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein energieautarkes Start- und/oder Landeplatzsystem (10) für ein senkrecht startendes und/oder landendes Luftfahrzeug (12), insbesondere zum Personen- und/oder Gütertransport, mit zumindest drei zueinander beabstandet angeordneten Landebereichsbegrenzungseinheiten (14), welche einen Start- und/oder Landebereich (16) für das senkrecht startende und/oder landende Luftfahrzeug (12) geometrisch definieren; zumindest einer Sensoreinheit (20), insbesondere zur Bereichsüberwachung und/oder Fluggeräuschüberwachung und/oder Ortstauglichkeitsüberprüfung und/oder Landeunterstützung; zumindest einer Ausgabeeinheit (24) mit zumindest einer Sendeeinheit (26, 28), welche ausgebildet ist, in Abhängigkeit von mittels der zumindest einen Sensoreinheit (20) erfassten Größen ein entsprechendes Informationssignal an eine externe Einheit und/oder an den definierten Start- und/oder Landebereich (16) und/oder eine Umgebung des definierten Start- und/oder Landebereichs (16) auszugeben; und einer netzunabhängigen Energiespeichereinheit (30) mit zumindest einem Energiespeicher (32), mittels derer die zumindest eine Sensoreinheit (20) und die zumindest eine Ausgabeeinheit (24) mit elektrischer Energie versorgbar ist, und welche über eine im geometrisch definierten Landebereich (16) angeordnete, insbesondere induktive Ladeeinheit (24) von einem gelandeten und entsprechend ausgebildeten Luftfahrzeug (12), insbesondere induktiv aufladbar ist.
Patent DE-102020000764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: SIMCHEN MARVIN
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (2) mit einer einen lidarbasierten Sensor (5) umfassenden Umgebungssensorik. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels gesendeter Signale des lidarbasierten Sensors (5) eine dem Fahrzeug (2) vorausliegende Umgebung abgetastet wird,- die Umgebung anhand mittels des lidarbasierten Sensors (5) detektierter reflektierter Signale dreidimensional abgebildet wird und- bei einem erfassten, von oben und/oder seitlich in einen Fahrweg des Fahrzeuges (2) hineinragenden Objekt (O) ein Frontscheinwerfer (6) des Fahrzeuges (2) derart angesteuert wird, dass der Bereich des erfassten Objektes (O) unter Berücksichtigung vorausfahrender und/oder entgegenkommender weiterer Fahrzeuge optimiert ausgeleuchtet wird.
Patent DE-102020004900-A1 (DE)
Title: Autologe prävaskulisierte 3D-Druckverfahren-erzeugte Brustgewebe-Konstrukte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum 3D-Druck von autologen prävaskularisierten Brustgewebe-Konstrukten, umfassend die Schritte:(i) Bereitstellen einer Trikultur, bestehend aus adipösen mesenchymalen Stammzellen, Fibroblasten und endothelialen Progenitorzellen,(ii) Vermengen der Trikultur-Zellen mit einer aus Biopolymeren bestehenden Biotinte,(iii) Drucken von dreidimensionalen Strukturen des Brustgewebe-Konstrukts unter Verwendung der mit der Trikultur versetzten Biotinte aus Schritt (ii),wobei die Zellen der Trikultur vor dem Druck mit Wachstumsmedien vorbehandelt werden, so dass die endothelialen Progenitorzellen zu Endothelzellen und die adipösen mesenchymalen Stammzellen zu Adipozyten differenzieren. Nach dem 3D-Druck wird die Entwicklung gefäßähnlicher Strukturen induziert.Die Erfindung umfasst auch autologe prävaskularisierte, über ein solches 3D-Druckverfahren erzeugte Brustgewebe-Konstrukte.
Patent DE-102020100269-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für eine Baumaschine und Verfahren zur Schadensdiagnose eines solchen Strukturbauteils
Inventor: GRÖNE STEFAN
IPC: G01N29/14
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (100) für eine Baumaschine, wobei das Strukturbauteil (100) wenigstens einen Körperschallsensor (1) aufweist, wobei mit dem Körperschallsensor (1) ein Körperschall des Strukturbauteils (100) aufnehmbar ist und wobei der Körperschallsensor (1) zur Ausgabe eines elektrischen Signals ausgebildet ist.
Patent DE-102020100631-A1 (DE)
Title: Trennelement für eine Rücksitzbank
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung Rücksitzbank (10) für ein Fahrzeug (11) mit einer Sitzfläche (12), einer Lehnfläche (13) und einer Beinfläche (14) und zumindest einem Trennelement (15a, 15b, 15c), wobei das zumindest eine Trennelement (15a, 15b, 15c) vertikal und entlang der Längsachse des Fahrzeuges in der Rücksitzbank (10) ausgebildet ist, wobei das zumindest eine Trennelement (15a, 15b, 15c) zumindest zwei Sitzplätze (16) der Rücksitzbank (10) zumindest teilweise voneinander trennt und ausfahrbar eingerichtet ist.
Patent DE-102020100841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Spültoilette und Spültoilette
Inventor: ROHBOHM DIRK
IPC: E03D11/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Spültoilette (10) mit einer in einem Benutzungszustand rückseitig zentral angeordneten Spülwasserzulauföffnung (20) und einer dezentral, in einem hinteren seitlich einer gedachten Mittellinie (30) gelegenen Bereich (40) der Spültoilette (10), angeordneten Spülwasserabgabevorrichtung (50), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen einer mehrteiligen porösen Gießform zum Herstellen eines Grünlings (12) der Spültoilette (10), mit einer Fertigungszugangsöffnung (60), die einen Zugang zu der dezentral angeordneten Spülwasserabgabevorrichtung (50) von der Rückseite der Spültoilette (10) her ermöglicht, einer zentral angeordnete Spülwasserzulauföffnung (20) und einem Seitenkanal (80), der sich von der Spülwasserzulauföffnung (20) in Richtung der Fertigungszugangsöffnung (60) erstreckt; Befüllen der Gießform mit einem flüssigen Schlicker zur Erzeugung eines keramischen Sanitärkörpers; Verfestigen des Schlickers durch einen Entzug von Flüssigkeit durch die Wandung der porösen Gießform hindurch, für einen Zeitraum, der ausreicht den Schlicker an seiner an die Gießform angrenzenden Fläche in einer vorbestimmten Dicke zu verfestigen; Ablassen von nicht verfestigtem Schlicker aus dem Grünling durch in der Gießform vorgesehene Öffnungen; Öffnen und Entfernen der Gießform; Herstellen zumindest einer Fluidkommunikationsöffnung (90) zwischen Fertigungszugangsöffnung (60) und Seitenkanal (80), insbesondere in einem der Spülwasserabgabevorrichtung (50) benachbarten Abschnitt der Fertigungszugangsöffnung (60), und Verschließen der Fertigungszugangsöffnung (60) unter Ausbildung eines Spülwasserkanals, so dass im Betrieb der Spültoilette (10) Spülwasser zu der Spülwasserabgabevorrichtung (50) strömen kann, sowie eine mit einem solchen Verfahren hergestellte Spültoilette.
Patent DE-102020103696-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Trägereinrichtung und Dachmodul
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, umfassend eine fahrzeugrohbauseitige Trägereinrichtung und ein Dachmodul, das an der Trägereinrichtung angeordnet ist und eine Dachhaut (18) aufweist, sowie eine Sensorik, die mindestens ein Sensormodul (28) mit mindestens einem Umfeldsensor (26) zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds aufweist, wobei der Umfeldsensor (26) in einem seitlichen, einem seitlichen Dachrand zugeordneten Randbereich des Dachmoduls angeordnet ist und von der Dachhaut (18) überdeckt ist, wobei die Dachhaut (18) für den Umfeldsensor (28) einen in Dachquerrichtung weisenden Sensordurchsichtsbereich hat, der gegenüber dem zugeordneten Dachrand oder einem angrenzenden Bereich des zugeordneten Dachrands erhöht ist und/oder oberhalb des zugeordneten Dachrands liegt.
Patent DE-102020105406-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil mit einer darin integrierten Brennstoffzelleneinheit
Inventor: LINDE PETER
IPC: H01M8/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Es wird ein Strukturbauteil mit einer darin integrierten Brennstoffzelleneinheit vorgeschlagen, das Strukturbauteil aufweisend mehrere erste flächige Materiallagen, die einen faserverstärkten Kunststoff aufweisen, mehrere zweite flächige Materiallagen, die ein metallisches Material aufweisen, wobei die ersten Materiallagen und die zweiten Materiallagen in einer vorbestimmten Abfolge flächig aufeinanderliegen und miteinander verbunden sind und dadurch das Strukturbauteil ausbilden, wobei die mindestens eine erste Materiallage mindestens eine Membranlage aufweist, die für Wasserstoffionen durchlässig und beidseitig mit einem katalytisch aktiven Material beschichtet ist, wobei die mindestens eine Membranlage zum Ausbilden einer Brennstoffzelle direkt von zwei zweiten Materiallagen umgeben ist, die zu der Membranlage hin offene Fluidkanäle aufweisen, und wobei erste Fluidkanäle, die zu einer ersten Seite der mindestens einen Membranlage gerichtet sind, mit einem Wasserstoffanschluss in Fluidverbindung stehen, zweite Fluidkanäle, die zu einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der mindestens einen Membranlage gerichtet sind, mit einem Oxidantanschluss in Fluidverbindung stehen und die zweiten Materiallagen, die die mindestens eine Membranlage direkt umgeben, mit mindestens einem elektrischen Anschlusspaar verbindbar sind.
Patent DE-102020106775-A1 (DE)
Title: Stator für eine Axialflussmaschine, Verfahren zur Herstellung eines Stators und Axialflussmaschine
Inventor: GRAMANN MATTHIAS
IPC: H02K1/20
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine Axialflussmaschine (2), insbesondere Stator (1) für eine als Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs ausgebildete Axialflussmaschine mit einer Vielzahl von Statorzähnen (3), wobei zumindest eine Mehrzahl der Vielzahl von Statorzähnen (3) jeweils einen Statorzahnkörper (4) sowie jeweils zumindest eine um den Statorzahnkörper (4) herum angeordnete Statorzahnspule (5) aufweisen, und mit einem Statorgehäuse (6), welches die Statorzahnkörper (4) und die Statorzahnspulen (5) umhaust und welches zur Aufnahme eines Kühlmittels ausgebildet ist. Gemäß der Erfindung ist das Statorgehäuse (6) für die Aufnahme des Kühlmittels derart ausgebildet, dass zumindest ein inneres Kühlvolumen (7) vorhanden ist, welches zwischen dem Statorzahnkörper (4) und der den Statorzahnkörper (3) umgebenden Statorzahnspule (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102020108082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Erwerben unterschiedlicher Produkte
Inventor: ELMER HANNES
IPC: G07F9/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Erwerben unterschiedlicher Produkte mit einem ersten Vendingautomaten und einem zweiten Vendingautomaten, wobei jeder der Vendingautomaten ein Produktaufnahmefach und eine Produktausgabe und der erste Vendingautomat ein Eingabeterminal zum Auswählen und/oder zum Bezahlen der Produkte aufweist, wobei der erste Vendingautomat und der zweite Vendingautomat mittels einer Kommunikationseinrichtung verbunden sind und die Vorrichtung derart eingerichtet ist, dass durch ein Bezahlvorgang an dem Eingabeterminal ein Produkt aus dem ersten Vendingautomat und/oder ein Produkt aus dem zweiten Vendingautomat ausgegeben wird oder werden.
Patent DE-102020112322-A1 (DE)
Title: Gehäuse für kraftfahrzeug-technische Anwendungen
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: E05B77/34
Filed: 2020-05-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gehäuse für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, welches mit wenigstens einer Gehäusewand (1a, 2a) und mit zumindest einem an die Gehäusewand (1a, 2a) angeschlossenen ersten Dichtungselement (3) zur Ausrichtung und Führung eines im Vergleich zum ersten Dichtungselement (3) materialverschiedenen zweiten Dichtungselementes (4) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das erste Dichtungselement (3) als zumindest ein gegenüber der Gehäusewand (1a, 2a) elastisch nachgebender Arm (3) ausgebildet. Der Arm (3) trägt das zweite Dichtungselement (4) auf seiner gehäuseabgewandten Oberfläche.
Patent DE-102020113485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsvorrichtung zum Betreiben einer am Kopf eines Nutzers getragenen Anzeigeeinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer am Kopf eines Nutzers (2) getragenen Anzeigeeinrichtung (3) in einem Fahrzeug (1), mit den Schritten: Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (3) zum Anzeigen virtueller Inhalte auf einem als virtuelle Leinwand (8) dienenden Anzeigebereich der Anzeigeeinrichtung (3); Bereitstellen einer zum Minimieren von Kinetose-Symptome dienenden Ansteuerungsroutine für die Anzeigeeinrichtung (3); Bereitstellen von Daten, die momentane und/oder zukünftige Fahrzeugbewegungen des Fahrzeugs (1) und/oder eine Stärke der beim Nutzer (2) auftretenden Kinetose-Symptome charakterisieren oder beeinflussen; Anpassen der Routine basierend auf den bereitgestellten Daten und Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (3) gemäß der angepassten Routine während die virtuellen Inhalte auf der virtuellen Leinwand (8) angezeigt werden zum Minimieren von Kinetose-Symptomen beim Nutzer (2). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuerungsvorrichtung (4) zum Betreiben einer am Kopf eines Nutzers (2) getragenen Anzeigeeinrichtung (3) in einem Fahrzeug (1).
Patent DE-102020114648-A1 (DE)
Title: Oberschalenfreies Batteriezellenmodul
Inventor: MARSCHEWSKI JULIAN
IPC: H01M10/655
Filed: 2020-06-02
Abstract: Das Batteriezellenmodul 100 ist oberschalenfrei. Batteriezellenmodule 103 sind in Aufnahmen 102 einer Unterschale 101 aufgenommen und mit einem ersten Längsende 105 in dieser befestigt. Die Fixierung erfolgt dabei beispielsweise kraft- und/oder formschlüssig. Durch den oberschalenfreien Aufbau kann das Gewicht des Batteriezellenmoduls 100 reduziert werden, wodurch die spezifische Leistungsdichte steigt. Gleichzeitig ist der Aufbau unabhängig von Längendifferenzen der einzelnen Batteriezellen.
Patent DE-102020121710-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: B60H3/06
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids mit einem Filtergehäuse (110) und einem in dem Filtergehäuse (110) zwischen einer Rohseite (50) und einer Reinseite (52) austauschbar angeordneten Filterelement (10) zum Filtern des Fluids, mit wenigstens einem Filterbalg (12), der in einem Rahmen (28) angeordnet ist und eine Anströmseite (66) und eine Abströmseite (68) für das zu filternde Fluid aufweist. Das Filtergehäuse (110) weist einen ersten rohseitigen Einlass (102) zum Einströmen eines ersten Fluidstroms (60) und einen zweiten rohseitigen Einlass (106) zum Einströmen eines zweiten Fluidstroms (62) auf. Ein Trennelement (118) ist angrenzend an die Anströmseite (66) des Filterelements (10) vorgesehen, das einen ersten Zuströmkanal (126) zur Zuführung des ersten Fluidstroms (60) auf eine erste Anströmfläche (54) der Anströmseite (66) und zumindest einen zweiten Zuströmkanal (130) zur Zuführung des zweiten Fluidstroms (62) auf eine zweite Anströmfläche (56) der Anströmseite (66) des Filterelements (10) definiert.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10).
Patent DE-102020127891-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur optischen Kommunikation
Inventor: LORBEER RAOUL-AMADEUS
IPC: H04B10/116
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur optischen Kommunikation, umfassend wenigstens eine Lichtquelle (42, 43, 72, 74) zum Senden optischer Signale (24, 26), insbesondere von seriellen optischen Signalen (24, 26); wenigstens eine optische Empfangseinheit (10) zum Empfangen der optischen Signale (24, 26) der wenigstens einen Lichtquelle (42, 43, 72, 74); wenigstens eine Maskeneinheit (28), die zwischen der optischen Empfangseinheit (10) und der wenigstens einen Lichtquelle (42, 43, 72, 74) angeordnet ist, und die wenigstens bereichsweise zwischen einem wenigstens teilweise nicht-weiterleitenden und wenigstens teilweise weiterleitenden Zustand hin und her schaltbar ausgebildet ist. Auf die wenigstens eine Maskeneinheit (28) ist ein Abbild (66, 68) wenigstens eines lichtemittierenden Bereichs (62, 64) der wenigstens einen Lichtquelle (42, 43, 72, 74) abbildbar und im wenigstens teilweise weiterleitenden Zustand der wenigstens einen Maskeneinheit (28) an die Empfangseinheit (10) leitbar.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur optischen Kommunikation.
Patent DE-102020128044-A1 (DE)
Title: Auffangeinheit für medizinische Absaugungen mit einem gefalteten Beutel
Inventor: REINBOTH THOMAS
IPC: A61F5/44
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangeinheit, welche Sekret von einem Patienten aufnimmt. Die Auffangeinheit umfasst einen Deckel (2) und einen mit dem Deckel (2) mechanisch verbundenen Beutel (3). Der Beutel (3) lässt sich aus einem gefalteten Zustand, in dem ein Teil des Beutels (3) um eine Faltachse (FA) gefaltet ist, in einen entfalteten Zustand überführen. Im gefalteten Zustand sind zwei übereinanderliegende Überlappungsbereiche (3.1, 3.2) des Beutels (3) gebildet, die jeweils einen Verbindungsbereich (VB.1, VB.2) aufweisen. Diese Verbindungsbereiche (VB.1, VB.2) sind lösbar miteinander verbunden, bevorzugt formschlüssig. Die Faltachse (FA) bildet eine gemeinsame Kante der beiden Überlappungsbereiche (3.1, 3.2).
Patent DE-102020130141-A1 (DE)
Title: Lenkhandhabe zur Quersteuerung eines Fahrzeuges durch einen Fahrzeuginsassen sowie Fahrzeug umfassend eine Lenkhandhabe
Inventor: SCHROETER WERNER
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkhandhabe zur Quersteuerung eines Fahrzeuges durch einen Fahrzeuginsassen umfassend:
 - Zumindest eine Multifunktions-Bedieneinheit zur Auswahl von unterschiedlichen Funktionen im Fahrzeug,
 - wobei die Multifunktions-Bedieneinheit zumindest eine Funktionstaste umfasst, mit welcher zumindest eine erste Funktion im Fahrzeug einstellbar ist,
 - wobei die Multifunktions-Bedieneinheit derart an der Lenkhandhabe angeordnet ist, dass die Multifunktions-Bedieneinheit und die zumindest eine zugehörige Funktionstaste während einer Quersteuerung des Fahrzeuges mit der Lenkhandhabe, durch eine Hand des Fahrzeuginsassen bedienbar sind,
 - wobei die Multifunktions-Bedieneinheit um eine Kippachse für einen Fahrzeuginsassen betätigbar an der Lenkhandhabe angeordnet ist
 - und wobei die Multifunktions-Bedieneinheit derart ausgebildet ist, dass durch Kippen der gesamten Multifunktions-Bedieneinheit um deren Kippachse zumindest eine weitere Funktion im Fahrzeug einstellbar ist.
Patent DE-102020134299-A1 (DE)
Title: Entfernen eines Teils einer Partikelsammelvorrichtung
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B01D46/48
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines Teils (41, 55) einer Partikelsammelvorrichtung (40, 41, 42, 55), das mit zumindest leichtentzündlichen Partikeln (51) beladen ist. Das Teil (41, 55) wird aus einer Prozessgas-Reinigungsvorrichtung (100) einer additiven Herstellvorrichtung (1) mittels folgender Schritte entfernt. Es wird ein die Partikel (51) im Wesentlichen einschließendes Inertgas (50, 250) bereitgestellt. Das Teil (41, 55) der Partikelsammelvorrichtung (40, 41, 42, 55) wird aus der Prozessgas-Reinigungsvorrichtung (100) entfernt, wobei der Einschluss der Partikel (51) im Inertgas (50, 250) beibehalten wird.
Patent DE-102020200301-A1 (DE)
Title: Kühlkörper und Leistungsmodulzusammenstellung
Inventor: LIU WEI
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-01-13
Abstract: Ein Kühlkörper und eine Leistungsmodulzusammenstellung werden offenbart. Der Kühlkörper umfasst einen Einlass, einen Auslass und eine Kühlplatte mit einer Frontoberfläche, wobei die Kühlplatte einen Einlasskanal beinhaltet, der mit dem Einlass kommuniziert, einen Auslasskanal, der mit dem Auslass kommuniziert, und mehrere Kühleinheiten, die an der Frontoberfläche entlang einer Längsrichtung des Einlasskanals vorgesehen sind, wobei jede Kühleinheit einen ersten Kühlkanal, einen zweiten Kühlkanal parallel zu dem ersten Kühlkanal und mindestens einen Separator zwischen dem ersten Kühlkanal und dem zweiten Kühlkanal umfasst, wobei der Einlasskanal zu dem Auslasskanal parallel ist, jeder erste Kühlkanal mit dem Einlasskanal kommuniziert, jeder zweite Kühlkanal mit dem Auslasskanal kommuniziert, der Separator ausgelegt ist zum Leiten von Kühlmittel von dem ersten Kühlkanal zu dem zweiten Kühlkanal.