baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128294-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere Leitungsgehäuse, System sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Systems
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-10-21
Granted: 2021-05-20
Abstract: Gehäuse zur Anbringung an einer elektrischen Flachleiterschiene mit einer sich in einer ersten Achse erstreckenden Flachleiteraufnahme, einer sich quer zur ersten Achse in eine zweite Achse erstreckenden Anschlussleiteraufnahme, wobei die Flachleiteraufnahme und die Anschlussleiteraufnahme aus einer Gehäuseoberseite und einer Gehäuseunterseite mit jeweils einer Innenseite und einer Außenseite gebildet sind, welche im geschlossenen Zustand des Gehäuses mit ihren Innenseiten einander gegenüberliegend die Flachleiterschiene aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Innenseite ein Schirmkontaktelement angeordnet ist, wobei das Schirmkontaktelement im geschlossenen Zustand des Gehäuses unmittelbar an einem Schirmungsleiter der Flachleiterschiene anliegt.
Patent DE-102019207729-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Aktivierungssystem zur Erhöhung des Insassenschutzes, insbesondere beim autonomen Fahren unter Berücksichtigung des Whiplash-Effektes
Inventor: STAHL ARNE
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-05-27
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zum Schutz einer in einem Fahrzeug auf einem Fahrzeugsitz (F) sitzenden Person (P) mittels eines dem Fahrzeugsitz (F) zugeordneten Aktivierungssystems, der mindestens einen Sensor mit zugehöriger Sensorik und mehrere Verstelleinheiten (1 - 8) mit zugehörigen Aktuatoren (I - VIII) aufweist, gekennzeichnet durch die Schritte,a) Ermitteln eines Körpergewichtes der Personen (P) mittels mindestens eines Sensors und Ermitteln der jeweiligen Positionen der Personen (P) mittels mindestens eines Aktuators (I - VIII) und Bildung von gewichtsspezifischen Positionskennwerten der Personen (P),b) Übertragung von der mehreren gewichtsspezifischen Positionskennwerten der Personen (P) in ein Positions-Kennfeld,c) Ableiten der gewichtsspezifischen Positionskennwerte des Positions-Kennfeldes in Abhängigkeit eines Lastfalles in ein lastfallabhängiges Verstelleinheiten-Synchronisierungs-Kennfeld,d) Verstellen mehrerer Verstelleinheiten (1-8) auf der Basis des lastfallabhängigen Verstelleinheiten-Synchronisierungs-Kennfeldes in Abhängigkeit eines zukünftig eintretenden oder eingetretenen Lastfalles unter Synchronisierung von mindestens zwei der Verstelleinheiten (1-8) in Abhängigkeit der Art des Lastfalles.
Patent DE-102020103965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis einzelner Zelltypen
Inventor: VASILEUSKAYA-SCHULZ ZINAIDA
IPC: C12Q1/6818
Filed: 2020-02-14
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren (1) zur Detektion und/oder zur Quantifizierung wenigstens eines Zelltyps (2), wobei wenigstens eine spezifisch an einen Nukleinsäureabschnitt des Zelltyps (2) bindende Sonde (16) von wenigstens einem Sondentyp mit dem Nukleinsäureabschnitt in Verbindung gebracht wird (4), und wobei ein Nachweis der Sonde (16) in einem Nachweisschritt (5) indirekt zur Detektion und/oder zur Quantifizierung des wenigstens eines Zelltyps (2) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Zelltyp (2) zusammen mit dem wenigstens einen Sondentyp in einem Tröpfchen eingebracht wird (3), und dass eine Zellbegrenzung, insbesondere eine Zellmembran und/oder eine Zellwand, innerhalb des Tröpfchens zumindest teilweise zerfällt, insbesondere permeabilisiert und/oder komplett aufgelöst wird, so dass eine spezifische Bindung der wenigstens einen Sonde (16) an den Nukleinsäureabschnitt erfolgt.
Patent DE-102020113999-B4 (DE)
Title: Entgasungseinheit und Elektronikgehäuse, insbesondere Batteriegehäuse
Inventor: KOSICKI JÜRGEN
IPC: H01M50/342
Filed: 2020-05-26
Granted: 2022-03-10
Abstract: Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, insbesondere für eine Batterie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs,- mit einem fluiddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (1), der zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15) aufweist, die von einer semipermeablen Membran (6) abgedeckt ist, welche einen Durchtritt von gasförmigen Medien von einer Umgebung in das Elektronikgehäuse und umgekehrt ermöglicht, den Durchtritt von flüssigen Medien und/oder Feststoffen jedoch unterbindet,- und mit einer an einer Innenseite (17) des Grundkörpers (1) angeordneten Membranstützvorrichtung (2), welche die Gasdurchtrittsöffnung (15) zumindest teilweise übergreift und in einem ersten Abstand von der semipermeablen Membran (6) vorliegt,- wobei der Grundkörper (1) zumindest einen Befestigungsmitteleinwirkungsbereich (11) aufweist, der zu einer Befestigung der Entgasungseinheit (10) mit dem Elektronikgehäuse eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (17) des Grundkörpers (1) in einem zweiten Abstand von der semipermeablen Membran (6), der größer ist als der erste Abstand, ein Abscheidegitter (8) mit einer Vielzahl Gitteröffnungen (81) angeordnet ist, wobei das Abscheidegitter (8) die Gasdurchtrittsöffnung (15) vollständig übergreift, wobei eine von dem Abscheidegitter (8) überspannte Fläche größer ist als ein von der Membran (6) überspannter Querschnitt der Gasdurchtrittsöffnung (15).
Patent DE-102020129078-B4 (DE)
Title: Schüttguttrockner
Inventor: MEIER ROBIN
IPC: F26B17/26
Filed: 2020-11-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Schüttguttrockner (1) mit einem Reaktorraum (2), der von einem fluiden Medium durchströmbar ist, wobei der Reaktorraum (2) einen für das fluide Medium durchlässigen Anströmboden (14) aus insbesondere einem feinen Gewebe- oder einem Edelstahlmaterial aufweist und der Reaktorraum (2) mit einem Produkteinlass (3) und einem Produktauslass (4) versehen ist, wobei das Produkt in dem Reaktorraum (2) von dem fluiden Medium beaufschlagbar ist und der Reaktorraum (2) einen Auslass (19) für das fluide Medium aufweist, wobei der Reaktorraum (2) in Strömungsrichtung für das fluide Medium oberhalb des Anströmbodens (14) zumindest zwei nebeneinander angeordnete, dem Auslass (19) für das fluide Medium vorgeordnete Kammern (16.1, 16.2, 16.3) aufweist und der Anströmboden (14) über einen Schwingantrieb (9) zur Förderung des Produktes vom Produkteinlass (3) zum Produktauslass (4) in Schwingungen versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kammer (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) ein Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3, 21.4) zugeordnet ist, so dass die Kammern (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) für einen Durchfluss für das fluide Medium unabhängig voneinander zu öffnen und zu schließen sind, wobei bei einer über das Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3, 21.4) zum Auslass (19) hin abgesperrten Kammer (16.1, 16.2, 16.3) das fluide Medium über eine von dem Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3, 21.4) dieser Kammer (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) vom Auslass nicht abgesperrten anderen Kammer (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) dem Auslass (19) zugeführt wird, dass jeder Kammer (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) ein Filterelement (17.1, 17.2, 17.3, 17.4) und ein Impulsgeber (22.1, 22.2, 22.3, 22.4, 24) zugeordnet ist und dass das Filterelement (17.1, 17.2, 17.3, 17.4) einer Kammer (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) von dem Impulsgeber (22.1, 22.2, 22.3, 22.4, 24) dieser Kammer (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) bei geschlossenem Absperrorgan (21.1, 21.2, 21.3, 21.4) in Schwingungen versetzbar ist, und dass der Reaktorraum (2) einen Produktraum (2.1) mit einem Produktraumgehäuse (2.2) und einen Filterraum (2.3) mit einem Filterkammergehäuse (2.4) aufweist, wobei der Anströmboden (14) im Produktraum (2.1) und die Kammern (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) im Filterraum (2.3) angeordnet sind, und dass das Filterkammergehäuse (2.4) durch zumindest einen Schwingungskompensator (2.5), der Teil des Reaktorraumes (2) ist, vom Produktraumgehäuse (2.2) schwingungsmechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102020131149-B4 (DE)
Title: Behälter für umwelttechnische Saug-/Spülaufgaben
Inventor: JOSWIG FRANK
IPC: E03F7/10
Filed: 2020-11-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Behälter (10) mit- einem den Behälter (10) in eine Spülkammer (20) und in eine Schlammkammer (30) unterteilenden, in Längsrichtung des Behälters (10) verschieblich angeordneten Ausstoßkolben (40),- einer den Ausstoßkolben (40) im Behälter (10) arretierenden Arretiereinrichtung, die eine Mehrzahl von am Ausstoßkolben (40) angeordnete Arretierbolzen (50) und eine Mehrzahl von an der Behälterwandung in Längsrichtung des Behälters (10) voneinander beabstandet angeordneten Arretierbolzenaufnahmen aufweist, und- einer Sensiereinrichtung zum Sensieren der in jeweils eine Arretierbolzenaufnahme eingesetzten Arretierbolzen (50) mit einer Mehrzahl von auf der Seite der Spülkammer (20) angeordneten, die Position des jeweiligen Arretierbolzens (50) erfassenden Positionsschaltern, und- einer mit der Mehrzahl von Positionsschaltern und einer Mehrzahl von jeweils einen Arretierbolzen (50) verfahrenden Antrieben kommunizierende Steuerung, die bei Abweichung eines von den Positionsschaltern erfassten Signals von einem aufgrund eines angesteuerten Antriebs erwarteten Signal zur Ausgabe eines Alarms eingerichtet ist, wobei die Steuerung bei Ausgabe des Alarms die Positionierung des Ausstoßkolbens (40) in einer weiteren Position bewirkend eingerichtet ist.
Patent DE-102020203455-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: OMORI KOHEI
IPC: F01L1/02
Filed: 2020-03-18
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor (20) umfasst:einen Rotationsgeschwindigkeit-Reduktionsmechanismus (60, 160), welcher mit einer Rotation einer Nockenwelle (52) angetrieben ist, wobei der Rotationsgeschwindigkeit-Reduktionsmechanismus (60, 160) umfasst:ein antreibendes Zahnrad (61), welches koaxial zu der ersten Nockenwelle (51) bereitgestellt ist;ein angetriebenes Zahnrad (63), welches koaxial zu einer zweiten Nockenwelle (52) bereitgestellt ist; undein Zwischenelement (62, 162), welches dazu eingerichtet ist, das antreibende Zahnrad (61) und das angetriebene Zahnrad (63) zu verbinden,dadurch gekennzeichnet,dass das Zwischenelement (62) ein Zahnrad-Element (62) ist, unddas Zahnrad-Element (62) durch einen Halter (64) zum Haltern der ersten Nockenwelle (51) und der zweiten Nockenwelle (52) rotierbar gehaltert ist.
Patent DE-102021102418-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung in einem Getriebe
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16D11/00
Filed: 2021-02-03
Granted: 2022-11-17
Abstract: Schaltanordnung in einem Getriebe mit einem auf einer Getriebewelle (1) lose drehgelagerten Schaltzahnrad (5), wobei die Schaltanordnung (11) eine lastschaltbare Lamellenkupplung (13) mit einem Lamellenpaket (19) aufweist und zusätzlich eine lastfrei schaltbare Klauenkupplung (15) mit einem axial verstellbaren, getriebewellenseitigen Kupplungskörper (23) mit Klauenverzahnung (25) aufweist, wobei bei einem Schaltvorgang eine Schiebemuffe (17) in Schaltrichtung (S) über einen Lamellenkupplungs-Schaltweg (S1, S2) zumindest ein Druckstück (21) axial verstellt, das mit einer Anpresskraft gegen das Lamellenpaket (19) presst, bis das Schaltzahnrad (5) kraftschlüssig mit der Getriebewelle (1) gekoppelt ist und Drehzahlgleichheit zwischen dem Schaltzahnrad (5) und der Getriebewelle (1) vorliegt, und wobei im weiteren Verlauf des Schaltvorgangs die Schiebemuffe (17) in der Schaltrichtung (S) über einen Klauenkupplungs-Schaltweg (S3, S4) den getriebewellenseitigen Kupplungskörper (23) lastfrei in Formschlussverbindung mit einer zahnradseitigen Kupplungsverzahnung (27) verstellt, wodurch die Lamellenkupplung (13) entlastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (23) in Axialrichtung mittels einer Überlast-Feder (43) an der Schiebemuffe (17) abgestützt ist, und dass bei einer während des Klauenkupplungs-Schaltvorgangs (S3, S4) vorliegenden Zahn-auf-Zahn-Überdeckung zwischen Kupplungskörper (23) und Kupplungsverzahnung (27) die Schiebemuffe (17) den Kupplungskörper (23) unter Aufbau einer Überlastfeder-Rückstellkraft sowie ohne Formschlussbildung gegen eine Stirnseite der Kupplungsverzahnung (27) drückt.
Patent DE-102022202956-B4 (DE)
Title: Hysterese basierte Ansteuerung eines Fahrzeugantriebs mit abwechselndem Freilauf- und Kurzschlusszustand im Fehlerfall
Inventor: SOFALY BERNHARD
IPC: H02P27/06
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-11-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrzeugantriebs erzeugt der Inverter, wenn ein Fehler in dem elektrischen Antrieb oder in einer daran angeschlossenen Komponente auftritt, einen AKS-Zustand (AKS) in Form eines aktiven Kurzschlusses von Phasenanschlüssen der elektrischen Maschine, oder einen Freilaufzustand (F) der elektrischen Maschine. Nach dem Auftreten des Fehlers in einer Zwischenphase (T) werden die Schritte AKS und F abwechselnd ausgeführt.Schritt AKS: Einstellen des AKS-Zustands (AKS), wenn ein Phasenstrom (IU, IV, IW), der durch die Phasenanschlüsse fließt, unter einer ersten Stromgrenze (IG1) liegt und wechseln zu dem Schritt F, wenn der Phasenstrom (IU, IV, IW) die erste Stromgrenze (IG1) erreicht;Schritt F: Einstellen des Freilaufzustands (F), wenn eine von der elektrischen Maschine erzeugte Gleichspannung (UDC) unter einer ersten Spannungsgrenze (UG1) liegt und wechseln zu dem Schritt AKS, wenn die Gleichspannung (UDC) über der ersten Spannungsgrenze (UG1) liegt;Es wird vom Schritt AKS in den Schritt F gewechselt wird, wenn der Phasenstrom (IU, IV, IW) eine zweite Stromgrenze (IG2) erreicht, die unter der ersten Stromgrenze (IG1) liegt. Vom Schritt F wird in den Schritt AKS gewechselt, wenn die Gleichspannung (PS) eine zweite Spannungsgrenze (UG2) erreicht, die unter der ersten Spannungsgrenze (UG1) liegt.Ein Fahrzeugantrieb und ein entsprechendes Steuerprogramm dienen zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-112005000228-B4 (DE)
Title: Drehmaschine, insbesondere Vertikaldrehmaschine und Verfahren zur Parallelbearbeitung zweier Werkstücke auf dieser Drehmaschine
Inventor: BENDER GUENTER
IPC: B23Q39/04
Filed: 2005-01-19
Granted: 2010-09-30
Abstract: Werkstück bearbeitende Drehmaschine, insbesondere Vertikaldrehmaschine, umfassend:  einen Maschinenrahmen oder -ständer (1), der eine Maschinenrückseite (11) und eine Maschinenvorderseite (12) aufweist;  eine erste Werkstückaufnahmespindel (3);  eine zweite Werkstückaufnahmespindel (4);  ein erster Werkzeugträger (5);  ein zweiter Werkzeugträger (6);  an der Maschinenvorderseite angeordnete Verschiebeeinrichtungen (7, 8) für die Werkstückaufnahmespindeln und Werkzeugträger;  ein Werkstückbearbeitungsraum (2); und  einen am Maschinenrahmen oder -ständer (1) ausgebildeten von der Maschinenrückseite (11) zur Maschinenvorderseite (12) verlaufenden Schlittenkanal (10), der Fördereinrichtungen zur Werkstückzufuhr und -abfuhr entlang zweier Bahnen (26, 27) aufnimmt und zum Werkstückbearbeitungsraum (2) führt, dadurch gekennzeichnet,  dass die Fördereinrichtungen als ein Ladeschlitten (9) ausgebildet sind, der zur kombinierten Werkstückzufuhr und -abfuhr vier Werkstückaufnahmestellen (22 bis 25) besitzt, die paarweise neben- und hintereinander angeordnet sind und – auf der Rückseite (11) des Maschinenständers – in eine Lade- und Entladestellung relativ zu einer Werkstückzufuhreinrichtung und Werkstückabfuhreinrichtung sowie – auf der Vorderseite...
Patent DE-112005001219-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: WELFORD RICHARD
IPC: B60R21/20
Filed: 2005-05-18
Granted: 2014-06-26
Abstract: Airbagmodul mit einem Gehäuse (12, 102) zur Aufnahme eines Gassackes (68) mit einer Austrittsöffnung (18, 108) für den Gassack (68), wobei die Austrittsöffnung (18, 108) einen Flansch (16, 112) aufweist, an dem eine Abdeckung (20, 130) über einen Haltering (22, 116) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (20, 130) in einem Scharnierbereich (52, 138) einen Rand (53, 146) aufweist, der in den Haltering (22, 116) eingreift und die Abdeckung (20, 130) während der Gassackentfaltung am Gehäuse (12, 102) sichert, und dass die Abdeckung (20, 130) in einem Öffnungsbereich (50, 136) zwischen Haltering (22, 116) und Gehäuse (12, 102) eingeklemmt ist und dort bei der Gassackentfaltung herausgezogen wird.
Patent DE-112006002885-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssteuerung
Inventor: TAKAHASHI SEIJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-10-18
Granted: 2015-10-15
Abstract: Energieversorgungssteuerung (1), die zwischen einer Energiequelle (80) und einer Last (81) angeordnet ist, um eine Energieversorgung von der Energiequelle (80) zu der Last (81) zu steuern, wobei die Energieversorgungssteuerung (1) aufweist: ein Halbleiterschaltelement (2), das an einer Stromversorgungsleitung (82) angeordnet ist, die zwischen der Energiequelle (80) und der Last (81) geschaltet ist; und einen PWM-Signalgenerator (10), der eine Oszillator-Schaltung (11) zum Ausgeben eines Oszillatorsignals (S2) enthält und der außerdem eine Komparator-Schaltung (50) zum Empfangen des Oszillatorsignals (S2) von der Oszillator-Schaltung (11) und eines Bezugssignals (S3) und zum Ausgeben eines Ausgangssignals (S4), das im Pegel entsprechend einer Größenbeziehung zwischen einem Pegel des Oszillatorsignals (S2) und einem Pegel des Bezugssignals (S3) umgekehrt ist, enthält, wobei der PWM-Signalgenerator (10) ausgelegt ist, ein Ausgangssignal (S4) eines Pulszuges von der Komparator-Schaltung (50) als ein PWM-Signal für eine Pulsbreitenmodulationssteuerung für das Halbleiterschaltelement (2) bereitzustellen, um einen EIN/AUS-Betrieb zu bewirken, wobei die Oszillator-Schaltung (11) enthält: eine Parallelschaltung (27), die ein erstes Widerstandselement (R1) und einen Kondensator (21), die parallel zueinander angeordnet sind, aufweist; ein erstes Schaltelement (23), das an einem Pfad eines Ladestroms zum Laden des Kondensators (21) angeordnet ist; eine Lade/Entlade-Steuerschaltung (20, 22, R2–R4) zum Schalten des ersten Schaltelements (23) von EIN nach AUS, wenn eine Ladespannung für den Kondensator (21) eine erste Spannung erreicht, die sich in Abhängigkeit von einer Energieversorgungsspannung ändert, und zum Schalten des ersten Schaltelements (23) von AUS nach EIN, wenn die Ladespannung auf die zweite Spannung ...
Patent DE-112008000364-B4 (DE)
Title: Spule und Verfahren zum Bilden der Spule
Inventor: HATTORI KAORU
IPC: H01F41/04
Filed: 2008-02-01
Granted: 2022-10-27
Abstract: Drossel-Spule (12) mit ersten und zweiten Spulenelementen (121, 122), die beide aus einer folienbedeckten Leitung (17) vom flachen Typ gebildet sind, und von denen jedes rechteckförmig hochkantig gewickelt in einer rechteckigen Rohrform gestapelt ist,wobei ein Wicklungsanschlussendpunkt des ersten Spulenelements (121) um einen vorbestimmten Abstand versetzt ist und dann um ungefähr 90° in eine Richtung entgegengesetzt zur Wicklungsrichtung des ersten Spulenelements (121) gebogen ist, so dass die Leitung (17) vom flachen Typ in eine Richtung entgegengesetzt zur Stapelrichtung des ersten Spulenelements (121) gestapelt ist und hochkantig und rechteckförmig in einer Richtung entgegengesetzt zu der Wicklungsrichtung des ersten Spulenelementes (121) gewickelt ist, um das zweite Spulenelement (122) zu bilden, und als Ergebnis das erste Spulenelement (121) und das zweite Spulenelement (122) parallel zueinander auf eine kontinuierliche Art und Weise ausgerichtet sind; und wobeiein Wicklungsanfangs-Endstück des ersten Spulenelements (121) und ein Wicklungsende-Endstück des zweiten Spulenelements (122) so ausgebildet sind, dass sie gegenüber äußeren Umfängen des ersten Spulenelements (121) und des zweiten Spulenelements (122) jeweils an denselben Seiten von jeder Wicklungsachse der ersten und zweiten Spulenelemente (121, 122) entlang einer Seite der rechteckigen Rohrformen parallel um einen vorbestimmten Isolierabstand versetzt sind.
Patent DE-112008000372-B4 (DE)
Title: Verbesserte Dichtung einer Zahnradölpumpe in einem Kolbenkompressor
Inventor: KIM HAKSOO
IPC: F04B39/00
Filed: 2008-01-24
Granted: 2019-01-31
Abstract: Zahnradölpumpe (200') für einen Kolbenkompressor (100), die in einem Einbauraum (190) eingesetzt ist, der an einer Seite einer Antriebswelle (140) vorgesehen ist, um Öl zu komprimieren und einzuspritzen, umfassend:
 eine Zahnradanordnung (210), die ein inneres Zahnrad (211), das an einem Ende der Antriebswelle (140) fixiert ist, ein äußeres Zahnrad (212), das das innere Zahnrad darin aufnimmt und exzentrisch in Bezug auf das innere Zahnrad installiert ist, und einen Exzenterring (213) umfasst, der das äußere Zahnrad (212) drehbar lagert;
 eine Dichtungsscheibe (220), die innerhalb des Einbauraums (190) angeordnet ist und durch einen Ring (230), der an der Antriebswelle (140) montiert ist, an der Zahnradanordnung (210) haftet;
 ein Aufnahmeelement (240'), das an der Antriebswelle (140) zur Aufnahme der Dichtungsscheibe (220) fixiert ist; und
 ein Kompressionsmittel, das zwischen dem Aufnahmeelement (240') und der Dichtungsscheibe (220) angeordnet ist und starr in dem Aufnahmeelement (240') in einer Umfangsrichtung davon eingesetzt ist und eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist, die in einer Umfangsrichtung zur Dichtungsscheibe (220) hin abstehen,
 wobei das Aufnahmeelement (240') eine Vielzahl von Fixierkehlen (241) umfasst, die entlang einem inneren Umfang davon ausgebildet sind, und die Kompressionsdichtungsscheibe (250) eine Vielzahl von Fixiervorsprüngen (251) umfasst, die entlang einem äußeren Umfang davon ausgebildet sind und eine Form aufweisen, die den Fixierkehlen (241) entspricht.
Patent DE-112009001552-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Funktionszustands einer Batterie
Inventor: ZHANG XIAODONG
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-06-15
Granted: 2017-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren geschaffen, um einen Batteriefunktionszustand zu bestimmen. Es wird eine anfängliche Batteriespannung nach einem ersten Spannungsabfall während eines Beginns einer Motoranlassphase gemessen. Eine Batteriespannung wird während des Rests der Motoranlassphase überwacht. Während des Rests der Motoranlassphase wird eine niedrigste Batteriespannung bestimmt. Es wird bestimmt, ob eine Spannungsdifferenz zwischen der niedrigsten Batteriespannung und der anfänglichen Batteriespannung am Beginn der Motoranlassphase kleiner ist als ein Spannungsschwellenwert. In Ansprechen darauf, dass die Spannungsdifferenz kleiner ist als der Spannungsschwellenwert, wird ein schlechter Batteriefunktionszustand identifiziert.