baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219311-B4 (DE)
Title: Bezug, insbesondere für ein Sitzpolster oder ein Bettpolster
Inventor: STEPPAT MAIK
IPC: A47C27/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-12-23
Abstract: Bezug,
insbesondere für
ein Sitzpolster oder ein Bettpolster, mit einem Polsterteil (10),
das eine obere Fläche
(11) und eine untere Fläche
(12) aufweist, und einer textilen Hülle (20), die sich aus einem
die obere Fläche
(11) bedeckenden oberen Stoff (21) und einem die untere Fläche (12)
bedeckenden unteren Stoff (22) zusammensetzt, wobei der obere Stoff
(21) mit dem unteren Stoff (22) entlang mehrerer Nähte (30)
verbunden ist, die das Polsterteil (10) einschnüren und in Segmente (13) mit
einem im wesentlichen elliptischen Querschnitt unterteilen, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Polsterteil (10) aus einem elastischen Weichschaumstoff besteht,
der ein Raumgewicht von weniger als 33 kg und eine Stauchhärte von weniger
als 1,3 kPa aufweist.
Patent DE-10229024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: POLACH STEFAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2002-06-28
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei pro Einspritzzyklus eines Zylinders wenigstens eine erste und eine zweite Teileinspritzung erfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teileinspritzungen Sektoren zugeordnet werden, und zu Beginn eines Sektors Ansteuersignale aller Teileinspritzungen dieses Sektors ermittelt werden, unabhängig davon, in welchem Zylinder sie erfolgen.
Patent DE-10230189-B4 (DE)
Title: Schaltkupplung in einem Schaltgetriebe
Inventor: FOLK RUDOLF DIPL ING
IPC: F16D23/06
Filed: 2002-07-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Schaltkupplung (1) in einem Schaltgetriebe zum Schalten wenigstens eines Gangrades (3, 4) mit zumindest einem um eine Rotationsachse (2a) der Schaltkupplung (1) rotierbaren Kupplungselement (15), wobei das Kupplungselement (15) mittels mindestens eines ersten Zahnprofils (5b, 6a, 7a, 8a) aus einem metallischen Werkstoff wenigstens zeitweise zum Übertragen von Drehmomenten um die Rotationsachse (2a) mit zumindest einem zweiten Zahnprofil (5b, 6a, 7a, 8a) aus einem metallischen Werkstoff in der Schaltkupplung (1) zumindest teilweise verzahnt ist, und wobei eines der zwei miteinander verzahnten Zahnprofile (5b, 6a, 7a, 8a) vorübergehend in dem anderen der zwei miteinander verzahnten Zahnprofile (5b, 6a, 7a, 8a) längs der Rotationsachse (2a) bewegbar ist, wodurch zwischen den verzahnten Zahnprofilen (5b, 6a, 7a, 8a) Reibung entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das erste der Zahnprofile (5b, 6a, 7a, 8a) mit einer Gleitschicht auf der Oberfläche des metallischen Werkstoffes zum Mindern der Reibung versehen ist.
Patent DE-10231322-B4 (DE)
Title: Wok-Schale aus Glaskeramik
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: A47J37/10
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Wok-Schale
aus Glaskeramik mit einem geringen thermischen Längenausdehnungskoeffizienten,
die einen Bodenbereich (2), eine seitliche Wandung (3) und einen
Rand (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wok-Schale (1a) durch
Urformen gefertigt ist, wobei an ihrem Rand (4) mindestens eine
definierte, im wesentlichen umlaufende, im wesentlichen flache,
während
der Fertigung mit ausgebildete Abschlußfläche (5, 5a, 5b) vorgesehen
ist.
Patent DE-10235691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum katalytischen Behandeln gasförmiger Medien
Inventor: LUEHRS GEORG-FRIEDRICH DR
IPC: B01J35/04
Filed: 2002-07-31
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung (10) zum katalytischen Behandeln gasförmiger Medien, insbesondere von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Grundkörper, innerhalb dem wenigstens ein Strömungskanal (60) für das gasförmige Medium ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Strömungskanal (60) zumindest teilweise mit katalytisch wirksamem Material ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der wenigstens eine Strömungskanal (60) in Bezug auf eine Längsachse (30) der Vorrichtung (10) zumindest teilweise radial erstreckt.
Patent DE-10253879-B4 (DE)
Title: Phasendetektor und Verfahren zur Taktsignal-Phasendifferenzkompensation
Inventor: YOO CHANG-SIK
IPC: H03L7/089
Filed: 2002-11-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Phasendetektor
für einen
Verzögerungsregelkreis
zur Kompensation einer Phasendifferenz zwischen einem ersten Taktsignal
(REFCLK) und einem zweiten Taktsignal (FBCLK), mit folgenden Elementen:  – einem
ersten Flip-Flop (110), welches das erste Taktsignal (REFCLK) empfängt, ein
erstes Ausgangssignal (UP) erzeugt und durch ein erstes Rücksetzsignal
(A2) zurückgesetzt
wird,  – einem
zweiten Flip-Flop (120), welches das zweite Taktsignal (FBCLK) empfängt, ein
zweites Ausgangssignal (DOWN) erzeugt und von einem zweiten Rücksetzsignal (A3)
zurückgesetzt
wird, wobei das erste und zweite Rücksetzsignal von separaten
Logikpfaden stammen, und  – einem
Rücksetzschaltkreis
(130) zur Erzeugung des ersten Rücksetzsignals
basierend auf einer Kombination des ersten und zweiten Ausgangssignals
und eines ersten Initialisierungssignals (INTL1) und zur Erzeugung
des zweiten Rücksetzsignals
basierend auf einer Kombination des ersten und zweiten Ausgangssignals
und eines zweiten Initialisierungssignals (INTL2),   – wobei
das erste und das zweite Initialisierungssignal basierend auf einem
extern zugeführten
Hauptrücksetzsignal (RESETB)
erzeugt werden.
Patent DE-10258212-B4 (DE)
Title: Sicherungsringe für Hochdruckdichtungen, Dichtungsanordnung sowie diese enthaltende Pumpen
Inventor: STEPHENS JEFFREY D
IPC: F16J15/16
Filed: 2002-12-12
Granted: 2014-02-27
Abstract: Halterung für eine Dichtung einer Pumpe, wobei die Pumpe einen Plungerkolben (68, 79), einen Hochdruckzylinder (49) und einen Sicherungsring (4) zum Halten der Dichtung aufweist, wobei der Sicherungsring (4) sich gegenüberliegende erste und zweite Flächen (11, 12) aufweist, wobei eine Wanddicke zwischen den Flächen (11, 12) angeordnet ist, und wobei der Sicherungsring (4) eine kegelstumpfförmige konkave Oberfläche an der ersten Fläche (11) und eine kegelstumpfförmige konvexe Oberfläche an der zweiten Fläche (12) derart aufweist, dass der Sicherungsring (4) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei die erste Fläche (11) eine Länge (a) hat, die mindestens so groß ist wie ein zwischen dem Plungerkolben (68, 79) und dem Hochdruckzylinder (49) der Pumpe gebildeter Spalt, wenn diese unter Druck stehen, wobei der Sicherungsring (4) eine dritte Fläche aufweist, die sich zwischen der ersten Fläche (11) und der zweiten Fläche (12) erstreckt, und wobei sich der Sicherungsring (4) bei einer Druckbeaufschlagung derart bewegt, dass die dritte Fläche den Plungerkolben (68, 79) oder den Hochdruckzylinder (49) berührt.
Patent DE-10302481-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Motor
Inventor: PARK KYEONG-BAE
IPC: F04B39/00
Filed: 2003-01-23
Granted: 2012-02-09
Abstract: Bei einer Antriebsvorrichtung eines Motors, die geeignet ist, einen Motor eines Hubkolbenverdichters durch Einsatz eines einfachen Antriebsspannungsreglers gleichmäßig zu halten, umfasst die Vorrichtung einen Antriebsspannungsregler zum Halten der Antriebsspannung, die von einem Netzteil als bestimmter Wert zugeführt wird, wenn ein Motor betrieben wird, Ausgeben der bestimmten Antriebsspannung oder Abschalten der Antriebsspannung nach Ablauf einer bestimmten Zeit, und einen Kondensator zum Anlegen einer Antriebsspannung, die dem Motor vom Netzteil zugeführt wird, wenn der Antriebsspannungsregler die Antriebsspannung abschaltet.
Patent DE-10303543-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: H02K11/00
Filed: 2003-01-29
Granted: 2015-09-10
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Handkreissägemaschine, mit einer von einem Elektromotor (13) rotierend antreibbaren Schneidscheibe (11), insbesondere Kreissägeblatt, die an einem Träger (12) mit daran ausgebildetem Handgriff (17) drehgelagert ist, mit einer die Schneidscheibe (11) abdeckenden Schutzhaube (15), die mit einer einen Durchtrittschlitz für die Schneidscheibe (11) aufweisenden Grundplatte (16) starr verbunden ist und an der der Träger (12) schwenkbeweglich gelagert ist, und mit einer Einstellvorrichtung (20) zur Begrenzung der Schnittiefe der Schneidscheibe (11) in einem Werkstück, die zur Vorgabe einer gewünschten Schnittiefe einen längs einer räumlich zur Schutzhaube (15) feststehenden Tiefenskala (33) konzentrisch zur Schwenklagerung zwischen Träger (12) und Schutzhaube (15) verschiebbaren und in der gewünschten Einstellposition fixierbaren Anschlag (21; 21'; 21'') und einen mit diesem zusammenwirkenden Gegenanschlag (22) aufweist, der am Träger (12) fest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (21; 21'; 21'') mit einem Führungselement (35; 35') verbunden ist, das in einem in der Schutzhaube (15) eingearbeiteten Führungsschacht (34) verschiebbar einliegt und mittels eines von der Schutzhaube (15) abstehenden Feststellglieds (27) im Führungsschacht (34) klemmbar ist, und daß die Tiefenskala (33) entlang des Führungsschachts (34) unmittelbar auf der Schutzhaube (15) angebracht ist, wobei der Führungsschacht (34) in der in Arbeitsrichtung vorderen Stirnseite der Schutzhaube (15) angeordnet und die Tiefenskala (33) außen auf einer Seitenfläche der Schutzhaube (15) aufgebracht ist.
Patent DE-10307254-B4 (DE)
Title: Antriebsenergiezufuhrgerät und Fehlerbestimmungsverfahren
Inventor: MINATANI YOSHIHIKO
IPC: H02P27/08
Filed: 2003-02-20
Granted: 2018-11-08
Abstract: Antriebsenergiezufuhrgerät miteiner Schaltsteuerungsschaltung (29), die ein Schaltelement (28) einer Primärseite eines Transformators (27) schaltet,einem Antriebsspannungserzeugungsabschnitt (44-49), der eine vorbestimmte Antriebsspannung in Zusammenhang mit dem Schalten des Schaltelements auf einer sekundären Seite des Transformators (27) erzeugt,einer Rückkopplungsschaltung (35), die eine Rückkopplungsspannung in Zusammenhang mit der Erzeugung der Antriebsspannung in dem Antriebsspannungserzeugungsabschnitt (44-49) erzeugt und die Rückkopplungsspannung zu der Schaltsteuerungsschaltung (29) zurückführt,einem Anormalitätserfassungsabschnitt (D2), der die Rückkopplungsspannung ändert, wenn die Spannung eines vorbestimmten Anschlusses fluktuiert, undeinem Fehlersignalerzeugungsabschnitt, der ein Fehlersignal erzeugt, wenn eine Antriebsspannung sich in Zusammenhang mit einer Änderung in der Rückkopplungsspannung ändert,gekennzeichnet durcheine Energiespannungszufuhrstopp-Verarbeitungseinrichtung, die die Zufuhr einer Energiespannung zu einem intelligenten Energiemodul (22) zum Antrieb einer elektrischen Maschine (31) stoppt, wenn das Fehlersignal erzeugt wird.
Patent DE-10307686-B4 (DE)
Title: Flächenheizsystem
Inventor: Götz Thomas
IPC: F24D3/12
Filed: 2003-02-21
Granted: 2014-11-20
Abstract: Flächenheizsystem, insbesondere in Trockenbauweise zu erstellende Fußbodenheizung, umfassend wenigstens eine Verlegeplatte, die aus einer Grundplatte (1) mit einer Vielzahl von Kanälen zur Aufnahme von Heizrohren besteht, wobei die Platte (1) einen Kopfbereich (1.1) mit rasterartiger Anordnung von Längs- (1.1.1) und Quer- (1.1.2) kanälen aufweist, wobei im Kopfbereich (1.1) der Grundplatte (1) mindestens drei Querkanäle (1.1.2) angeordnet sind, weiter ein Bereich (1.2) mit parallel verlaufenden Längskanälen (1.2.1) vorgesehen ist, der mit bogenartigen Umkehrungen (1.2.2) am Kopfbereich (1.1) angrenzt, weiter umfasst das System mindestens ein Wärmeleitblech, welches auf mindestens einer Verlegeplatte aufliegt und nach Verlegen der Heizrohre mit wenigstens einer Trockenestrichplatte oder Estrichmörtel abgedeckt wird, wobei das Wärmeleitblech aus einem Blechstrang (2) mit mindestens einem über den ganzen Blechstrang (2) verlaufenden muldenartigen Kanal (2.1) zur Aufnahme eines Heizrohres und vom Kanal (2.1) abgehenden Flügelteilen (2.2, 2.3) besteht, und zur Herstellung von Wärmeleitmodulen, senkrecht zum muldenartigen Kanal (2.1) verlaufende und sich über die Gesamtbreite des Blechstrangs (2) erstreckende Sollbruchstellen (2.4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Querkanäle (1.1.2) im Kopfbereich (1.1) kleiner ist als der Abstand der Längskanäle (1.1.1), welcher dem Abstand der Längskanäle (1.2.1) im Bereich (1.2) entspricht, und auf dem Blechstrang (2) zwei Sollbruchstellen (2.4, 2.4') vorgesehen sind, die den Blechstrang (2) in drei unterschiedlich lange Wärmeleitmodule (2.5, 2.6, 2.7) unterteilen, wobei das mittlere Modul (2.6) die dreifache Länge des oberen Moduls (2.4) und die eineinhalbfache Länge des unteren Moduls (2.7) aufweist, wobei die Verlegeplatten durch die Wärmeleitbleche miteinander verbindbar sind, wobei die Länge des Blechstrangs (2) der Länge der Verlegeplatte (1) entspricht und die Sollbruchstellen (2.4, 2.4') nicht deckungsgleich mit den Plattenstößen sind.
Patent DE-10308338-B4 (DE)
Title: Knochendübel
Inventor: WILLMEN HANS RAINER
IPC: A61B17/58
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Knochendübel (10)
zum Eindrehen einer Schraube, beispielsweise zur gegenseitigen Festlegung
von Knochenfragmenten mittels einer Osteosynthese-Platte mit den folgenden
Merkmalen:  – ein
kreiszylindrischer Dübelmantel
(12) weist ein Durchgangsloch (14) mit über die Länge gleichem Querschnitt auf;  – der Dübelmantel
(12) ist längs
einer Mantellinie durch einen Längsschlitz
(16) unterbrochen, wodurch der Dübelmantel
einen durchgehend C-förmigen
Querschnitt erhält;  – am Kopfteil
des Dübels
ist ein Senkkopf-artiger Begrenzungs-Kopfflansch (18) angeformt;  – der Kopfteil
des Dübelmantels
ist im Bereich des Längsschlitzes
(16) mit einer Abschrägung
(20) versehen, deren Tiefe vom Kopfflansch (18) nach dem Dübel-Außendurchmesser
abnimmt.
Patent DE-10308414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Akustiksystems im Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G10K15/02
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Akustiksystems in einem Fahrzeug, bei dem mittels
eines Innenraum-Sensierungssystems der Innenraum erfasst wird, mittels
eines Objekterkennungssystems aus den Daten des Innenraum-Sensierungssystems
zumindest die Lage des Kopfes im Innenraum erkannt wird und mittels
einer Steuereinheit abhängig
von der Sitzbelegung und der Lage des Kopfes im Innenraum für die Insassen
eine optimierte Einstellung des Akustiksystems automatisch vorgenommen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenraum-Sensierungssystem
ein Innenraumkamerasystem ist und dass eine derart optimale Einstellung
des Akustiksystems vorgenommen wird, dass bei zwei Personen, die
sich auf den Vordersitzen im Fahrzeug befinden, die beiden vorhandenen
Lautsprecher im vorderen Teil für
eine gleichverteilte Balance gleich angesteuert werden.
Patent DE-10317086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von durch elektromagnetische Strahlung wieder beschreibbaren Medien
Inventor: WALL ARMIN
IPC: C08J5/18
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Schutz von durch elektromagnetische Strahlung wiederbeschreibbaren
Medien, insbesondere Röntgentransferfolien
für digitale,
intraorale Dental-Röntgenaufnahmen,
dadurch gekennzeichnet, dass auf die wiederbeschreibbare Beschichtung
einer Transferfolie, eine wieder verwendbare, abnehmbare Kunststofffolie
(Schutzfolie) aufgelegt und mit ihr zusammen in eine gebräuchliche
Schutzhülle
eingelegt wird, so dass eine mechanische Schädigung des Datenträgers durch
Zerkratzen der wiederbeschreibbaren Oberfläche oder durch Knicken des
Datenträgers
während
und nach einer intraoralen Röntgenaufnahme,
aufgrund der abschirmenden und versteifenden Eigenschaft der Kunststofffolie bis
zu deren Abnahme verhindert wird.
Patent DE-10329469-B4 (DE)
Inventor: WAS MARTA
IPC: F16H39/02
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: The system for converting a linear motion into a rotational motion is characterized in that it comprises two hydraulic converters, integrated with a common compensating reservoir (1) filled with a working liquid, which are connected to a gear rack mechanism of the rotational motion. Each converter is comprised of a hydraulic pump consisting of vertical cylinders, the first (4) and the second (5), and of a hydraulic transmission, whereby this hydraulic transmission is comprised of passive horizontal cylinders, the first (2) and the second (3), which are hydraulically coupled in a controllable manner. The first piston rod (17) and the second piston rod (18) depict guides corresponding to the first horizontal piston (8) and the second horizontal piston (9) of the transmission. These guides transfer the liner motion of the first horizontal piston (8) and of the second horizontal piston (9) into a rotational motion of the working wheel (32) that is rotationally mounted on the frame, whereby this working wheel (32) is connected to the driven unit.
Patent DE-10332614-B4 (DE)
Title: Eingabegerät für eine Datenverarbeitungsanlage
Inventor: ENGL WALTER
IPC: H01H19/11
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Eingabegerät (TB) für eine Datenverarbeitungsanlage
(MT) mit folgenden Merkmalen:  einem im Querschnitt ringförmigen drehbar
gelagerten Bedienelement (BE), in Abhängigkeit von dessen Drehung
ein Steuersignal für
die Datenverarbeitungsanlage (MT) erzeugt wird;  einer im Querschnitt
ringförmigen
Struktur (RS), welche im Inneren des Bedienelements (BE) angeordnet
ist und entlang ihres Umfangs eine Mehrzahl von Ausnehmungen (VT)
aufweist;  einer magnetisch wechselwirkenden Kugel (MK), die
im Inneren der im Querschnitt ringförmigen Struktur (RS) beweglich
und in einer der Mehrzahl von Ausnehmungen (VT) aufnehmbar ist;  einem
magnetisch wechselwirkenden Element (EM), das außerhalb des Bedienelements
angeordnet ist und dafür ausgelegt
ist, die magnetisch wechselwirkende Kugel (MK) in eine der Mehrzahl
von Ausnehmungen (VT) zu ziehen, um so einen mechanischen Widerstand
bei einer Drehung des Bedienelements zu bewirken.
Patent DE-10338444-B4 (DE)
Title: Transponderinlay für ein Dokument zur Personenidentifikation sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RIETZLER MANFRED
IPC: B42D25/45
Filed: 2003-08-18
Granted: 2019-11-28
Abstract: Transponderinlay für ein Dokument zur Personenidentifikation mit zumindest einer Ausweisseite, umfassend eine Transpondereinheit (28) sowie einen Schichtaufbau mit einem Transpondersubstrat (27, 49) zur Anordnung der einen Chip (29) und eine Antenne (30) umfassenden Transpondereinheit und zwei das Transpondersubstrat zwischen sich aufnehmenden Inlaydecklagen (38, 39), wobei das Transpondersubstrat aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet ist, wobei die Inlaydecklagen aus einem geschäumten Kunststoff bestehen, wobei der geschäumte Kunststoff Poren aufweist, wobei das Transpondersubstrat und die Inlaydecklagen miteinander laminiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das thermoplastische Material des Transpondersubstrats in Hohlräume der Poren des geschäumten Kunststoffs der Inlaydecklagen eingedrungen ist, und die Inlaydecklagen so an Oberflächen des Transpondersubstrats verankert sind.
Patent DE-10339814-B4 (DE)
Inventor: KIRCHNER UWE
IPC: A62B3/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-06-30
Abstract: Support device (1) for supporting a tool, especially a rescue tool such as an expanding cylinder, on an object, especially a vehicle part, comprises a frame (2), and a unit arranged on the frame for fixing the support device on the object. The frame has an upper support claw (3) and a lower support claw (4) acting at an angle to the object. The frame and the upper and lower support claws form a C-shape. The upper and lower support claws are designed so that the holding effect on loading the support device is adjusted by tilting the two support claws relative to a part of the object arranged between the support claws.
Patent DE-10342659-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer seitlichen Rahmenöffnung und einer Tür mit Doppelscharnier
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: E05D3/12
Filed: 2003-09-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichts-Gabelstapler, mit einem Fahrzeugrahmen, der einen zur Aufnahme eines Batterieblocks ausgebildeten Rahmenabschnitt mit einer seitlichen Rahmenöffnung aufweist und eine zur Abdeckung der Rahmenöffnung vorgesehene und nach außen um eine im wesentlichen vertikale Drehachse schwenkbare Tür, die mittels eines Doppelscharniers mit dem Fahrzeugrahmen verbunden ist, wobei eine zweite Drehachse parallel zur ersten, innerhalb der Fahrzeugkontur angeordneten Drehachse beabstandet und beim Schwenken der Tür um die erste Drehachse ortsveränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) und das Doppelscharnier (5) rahmenversteifend ausgebildet sind und die Tür (3) mittels einer kraftübertragenden Verriegelungseinheit (4) in Schließstellung arretierbar ist.
Patent DE-10347877-B4 (DE)
Title: Bergbau-Elektromagnet
Inventor: RHEINER HANS-UDO
IPC: H01F7/18
Filed: 2003-10-10
Granted: 2008-11-27
Abstract: Bergbau-Elektromagnet
zum Schalten von im untertägigen
Bergbau eingesetzten, hydraulischen Vor- oder Hauptsteuerventilen,
mit einer Spule, die an ein eigensicheres, ihrer Strom- und Spannungsversorgung
dienendes Netzteil anschließbar
oder angeschlossen ist, mit einem durch Bestromen der Spule verschiebbaren Anker
und mit einer Steuereinrichtung, mittels der der zugeführte Strom
in der Anzugsphase des Ankers auf einen Erregerstrom und in der
Haltephase auf einen gegenüber dem
Erregerstrom niedrigeren Haltestrom einstellbar ist, gekennzeichnet
durch ein für
jeden Elektromagneten (2; 3) vorgesehenes, mit der Netzteilspannung
aufladbares Speicher-mittel (24; 25), das durch Einleiten eines
Schaltvorgangs für
den zugeordneten Elektromagneten (2; 3) in Reihe zum Netzteil (23)
zuschaltbar ist oder zugeschaltet ist und durch seine Entladung
für die
Anzugsphase eine Erhöhung
der an der Spule des zu schaltenden Elektromagneten (2; 3) anliegenden
Spannung gegenüber
der Versorgungsspannung des Netzteils (23) bewirkt, wobei für den untertägigen Einsatz
zum Schalten von mehreren hydraulischen Vor- oder Hauptsteuerventilen
mit den Elektromagneten (2,...
Patent DE-10351511-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Verriegelungsschaltung
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-11-05
Granted: 2008-11-27
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit Verriegelungsschaltung mit:  einem Halbleitersubstrat (1)
eines ersten Leitungstyps, einer Dotierungsschicht (2) eines zweiten
entgegengesetzten Leitungstyps, die direkt auf dem Halbleitersubstrat
(1) des ersten Leitungstyps dergestalt ausgebildet ist, daß sie das
Halbleitersubstrat (1) des ersten Leitungstyps bedeckt,  einem
Elementtrennungsabschnitt (3), der betrachtet aus einer Richtung
senkrecht zu einer Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrates (1) eine Elementbildungsregion, welche
die Dotierungsschicht (2) aufweist, umgibt und die eine Elementbildungsregion
von anderen Elementbildungsregionen elektrisch trennt, und  einer
Mehrzahl von Elementen (S1, S2, S4, IGBT), die in der Elementbildungsregion
vorgesehen sind, wobei  die Mehrzahl von Elementen einen ersten
Transistor (S1, S2) und einen zweiten Transistor (S2, S4, IGBT)
aufweist, von denen jeder mit einem weiteren Feldeffekttransistor
in Reihe zwischen ein hohes Potential und ein niedriges Potential
geschaltet ist und mit dem hohen Potential verbunden ist und entweder
ein Feldeffekttransistor ist oder ein Bipolartransistor mit isoliertem
Gate,  wobei der erste und der...
Patent DE-10353379-B4 (DE)
Title: Asymmetrischer Träger für Hochfrequenz- Übertragungsleitungen
Inventor: BOTKA JULIUS K
IPC: H01R24/38
Filed: 2003-11-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Trägerstruktur
für eine
koaxiale Übertragungsleitung,
die folgende Merkmale aufweist:  einen Außenleiter (10), der einen kreisförmigen Außenquerschnitt
und eine asymmetrische Innenbohrung aufweist, wobei ein Teil der
Innenbohrung konzentrisch zu dem Außenquerschnitt ist, wobei der
Rest der Innenbohrung durch einen flachen Abschnitt, der eine Masseebene (14)
bildet, abgeschnitten ist,  ein dielektrisches Material (12),
das einen Mittelleiter (11), koaxial bezüglich des Außenquerschnitts
des Außenleiters (10)
in einer feststehenden Höhe über der
Masseebene (14) hält,
und  ein elektromagnetisches Absorptionsmaterial (13) zwischen
dem parallelen Abschnitt der Innenbohrung und dem Dielektrikum (12).