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Patent DE-102019102831-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plasmabehandlung einer Materialbahn sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Hohlextrudats mit plasmabehandelter Innenfläche
Inventor: BUSKE CHRISTIAN
IPC: B29C71/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plasmabehandlung einer Materialbahn (12, 210), bei dem die zu behandelnde Materialbahn (12, 210) bereitgestellt wird, bei dem der Querschnitt der Materialbahn (12, 210) zumindest in einem Bereich der Materialbahn (12, 210) derart verändert wird, dass die Materialbahn (12, 210) einen im Querschnitt zumindest teilweise geschlossenen Behandlungsraum (28) bildet, und bei dem ein atmosphärischer Plasmastrahl (36, 128) erzeugt und im Behandlungsraum (28) auf die Materialbahn (12, 210) gerichtet wird, so dass die Materialbahn (12, 210) mit dem atmosphärischen Plasmastrahl (36, 128) beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10, 10', 10", 50) zur Plasmabehandlung einer Materialbahn (12, 210). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Hohlextrudats (410) mit plasmabehandelter Innenfläche.
Patent DE-102019107287-A1 (DE)
Title: Kamerabasierte aktivierung von beheizbaren scheibenwischern und enteisung der windschutzscheibe
Inventor: RUSHTON GARY
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Aktivieren mindestens eines Kaltwettermerkmals eines Fahrzeugs beinhaltet das Bestimmen, ob sich das Fahrzeug in einem Zustand zum Aktivieren mindestens eines Kaltwettermerkmals befindet, und das anschließende Bestimmen mindestens eines Kaltwetterzustands zum Aktivieren mindestens eines Kaltwettermerkmals. Wenn bestimmt wird, dass mindestens ein Kaltwetterzustand vorliegt, wird das mindestens eine Kaltwettermerkmal automatisch aktiviert.
Patent DE-102019107512-A1 (DE)
Title: Mitnehmer für eine Fensterheberbaugruppe
Inventor: STEINBERG MIRKO
IPC: E05F11/38
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer (1; 1A, 1B) für eine Fensterheberbaugruppe zum Öffnen und Verschließen einer Fensteröffnung, der eine verstellbare Fensterscheibe (F) einer Fensteröffnung aufnimmt, wobei die Fensterscheibe (F) in einem geschlossenen Zustand die Fensteröffnung verschließt und einen Fahrzeuginnenraum (I) von einem außerhalb liegenden Fahrzeugaußenraum (A) trennt.Es ist vorgesehen, dass der Mitnehmer (1; 1A, 1B) ein Rastelement (1A.R, 1B.R) aufweist, dessen Bewegung durch ein Begrenzungselement (1A.16, 1B.61) begrenzt ist, welches einen Endanschlag für das Rastelelement (1A.R, 1B.R) bildet, der nur eine maximale Bewegung (') des Rastelelementes (1A.R, 1B.R) zulässt, bei der zur Sicherung der Fensterscheibe (F) im Bauraum zumindest ein Abschnitt (1A.R1, 1B.R1) der Rastnase in der Rastöffnung (F1) der Fensterscheibe (F) verbleibt.
Patent DE-102019108141-A1 (DE)
Title: Bipolares elektrochirurgisches Werkzeug
Inventor: WAGNER SEBASTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein bipolares elektrochirurgisches Werkzeug (20) für ein bipolares elektrochirurgisches Instrument (10) umfasst ein erstes Maulteil (30) mit einer ersten Greiffläche (31), ein zweites Maulteil (40) mit einer der ersten Greiffläche (31) zugewandten zweiten Greiffläche (41), ein Gelenk (50), das eine Schwenkbewegung des zweiten Maulteils (40) relativ zu dem ersten Maulteil (30) ermöglicht, eine erste Elektrode (63) an dem ersten Maulteil (30) und eine zweite Elektroden (64) an dem ersten Maulteil (30), die von der ersten Elektrode (63) elektrisch isoliert ist. An dem zweiten Maulteil (40) ist keine Elektrode angeordnet.
Patent DE-102019111163-A1 (DE)
Title: Textiles Schutzsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THIELE ELKE
IPC: G08B13/22
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein textiles Schutzsystem, aufweisend eine als Gewirke oder Gewebe ausgebildete Schutztextilie, wobei in und/oder auf die Schutztextilie mehrere einzelne, nebeneinander verlaufende elektrische Leiter mit abwechselndem, sich nach mindestens eindem zweiten der elektrischen Leiter wiederholenden Rapport gebracht sind, wobei der jeweilige zweite der elektrischen Leiter auf einer ersten Seite dieses zweiten elektrischen Leiters einen ersten benachbarten der elektrischen Leiter wenigstens einmal im Gesamtrapport direkt elektrisch kontaktiert und auf einer zweiten Seite dieses zweiten elektrischen Leiters eine weitere elektrische Kontaktierung zu einem zweiten benachbarten der elektrischen Leiter vorgesehen ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses textilen Schutzsystems.
Patent DE-102019112294-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis
Inventor: PODWORNY MARKUS
IPC: F16C7/06
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine (10), insbesondere eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem veränderbaren Verdichtungsverhältnis, und einen Pleuel (18) für eine solche Hubkolbenmaschine (10). Die Hubkolbenmaschine umfasst eine Kurbelwelle (14), mindestens einen von der Kurbelwelle (14) bewegbaren Pleuel (18), der einen Pleuelschaft (26) aufweist, einen von dem Pleuel (18) getragenen Verdichtungskolben (34), vorzugsweise einem Brennkammerkolben, der mittels eines Exzenters (38) und eines Verstellmechanismus (42) verstellbar ist, wobei der Verstellmechanismus (42) mindestens einen in einem Stützzylinder (46, 48) des Pleuels (18) verfahrbaren Stützkolben (50, 52) aufweist, der in einem in dem Pleuelshaft (26) befindlichen Stützzylinder (46, 48) angeordnet ist, und ein mechanisches Mittel (66) zum Aufbringen eines Drehmomentes auf den Exzenter (38).
Patent DE-102019113287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umsetzen von Produkten sowie hierfür geeigneter Umsetz-Roboter
Inventor: SCHUBERT RALF
IPC: B25J15/06
Filed: 2019-05-20
Abstract: Um das Umsetzen bei begrenztem konstruktiven Mehraufwand zu beschleunigen, umfasst der Greifkopf (20) mehrere, vorzugsweise genau zwei, Greifer/Sauger (22) und es wird nur eine steuerbare Achse/Parameter des Roboters (1) dafür verwendet, um deren Relativ-Position zueinander zu verändern.Bei nur zwei Saugern (22) am Greifkopf (20) ist dies unproblematisch, bei mehr als zwei Saugern wird das Aufnehmen und gegebenenfalls auch das Ablegen jeweils in mehreren Schritten durchgeführt, wobei immer alle Sauger (22) auf einen Sauger-Abstand (SA) entsprechend einem vorgegebenen Produkt-Abstand der Aufnahme- oder Ablage-Positionen gebracht werden, aber in einem Schritt nur ein Teil der Sauger (22) des Greifkopfes (20) mit einem Produkt (P) geladen wird.
Patent DE-102019114694-A1 (DE)
Title: Schätzung und kompensation von sender-empfänger-positionsversätzen in einem radarsystem für ziele bei unbekannten positionen
Inventor: JONAS AMNON
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Radarsystem beinhaltet zwei oder mehr Knoten. Jeder Knoten beinhaltet eine oder mehrere Sendeantennen und eine oder mehrere Empfangsantennen. Das Radarsystem beinhaltet auch einen Prozessor, um empfangene Signale an jedem der zwei oder mehr Knoten zu erhalten, einen Einfallswinkel jedes Ziels, das basierend auf den empfangenen Signalen identifiziert wird, abzuschätzen, einen Versatz jedes der zwei oder mehr Knoten von einer bekannten Position abzuschätzen und die Offsets beim Schätzen des Einfallswinkels für nachfolgende Ziele in den empfangenen Signalen zu kompensieren.
Patent DE-102019116588-A1 (DE)
Title: Bulkhalbleitersubstrat, das zum darlegen von halbleiter-auf-isolator-verhalten konfiguriert ist
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L21/76
Filed: 2019-06-19
Abstract: Bulk-Halbleitersubstrate, die konfiguriert sind, um Halbleiter-auf-Isolator-(SOI)-Verhalten darzulegen, und entsprechende Fertigungsverfahren sind hierin offenbart. Ein beispielhaftes Bulksubstrat, das konfiguriert ist, um SOI-Verhalten darzulegen, weist einen ersten Isolationsgraben auf, der einen Kanalbereich des Bulksubstrats definiert, und einen zweiten Isolationsgraben, der einen aktiven Bereich definiert, der den Kanalbereich aufweist. Der erste Isolationsgraben weist einen ersten Isolationsgrabenabschnitt und einen zweiten Isolationsgrabenabschnitt, der über dem ersten Isolationsgrabenabschnitt angeordnet ist, auf. Ein erstes Isolationsmaterial füllt den ersten Isolationsgrabenabschnitt, und ein epitaktisches Material füllt den zweiten Isolationsgrabenabschnitt. Das epitaktische Material ist auf dem ersten Isolationsmaterial angeordnet. Ein zweites Isolationsmaterial füllt den zweiten Isolationsgraben. Ein Abschnitt des Bulksubstrats, der unter dem ersten Isolationsgraben und dem Kanalbereich liegt, ist konfiguriert, um einen höheren Widerstand aufzuweisen als das Bulksubstrat.
Patent DE-102019120229-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Wärmemanagement eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem Wärmemanagementsystem
Inventor: FRANK TORSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Heizkreislauf (36) mit einem Innenraumwärmetauscher (14); einem Kältekreislauf (27) mit einem Verdichter (31); einem Kondensator (11), der in dem Heizkreislauf (36) und in dem Kältekreislauf (27) angeordnet ist, wobei der Heizkreislauf (36) und der Kältekreislauf (27) im Kondensator (11) fluidisch voneinander getrennt sind; und einem Chiller (25), der in dem Heizkreislauf (36) und in dem Kältekreislauf (27) angeordnet ist, wobei der Heizkreislauf (36) und der Kältekreislauf (27) im Chiller (25) fluidisch voneinander getrennt sind, wobei in einem Heizbetrieb im Heizkreislauf (36) der Innenraumwärmetauscher (14), der Chiller (25) und der Kondensator (11) in Reihe geschaltet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Wärmemanagement eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Wärmemanagementsystem.
Patent DE-102019120572-A1 (DE)
Title: Wellenkupplungsanordnung
Inventor: DOORNBOS JESSICA A
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Kupplungsanordnung beinhaltet eine flexible Kupplung und einen ersten Adapter. Die flexible Kupplung definiert eine Öffnung, die sich entlang einer zentralen Längsachse zwischen einem ersten Kupplungsende und einem zweiten Kupplungsende erstreckt. Der erste Adapter ist so eingerichtet, dass er zumindest teilweise innerhalb der Öffnung nahe dem ersten Kupplungsende aufgenommen ist. Der erste Adapter erstreckt sich zwischen einer ersten Seite des ersten Adapters und einer zweiten Seite des ersten Adapters. Der erste Adapter definiert einen ersten Adapterstift und ein erstes Adapterloch. Der erste Adapterstift erstreckt sich von der ersten Seite des ersten Adapters. Das erste Adapterloch erstreckt sich von der ersten Seite des ersten Adapters aus zu der zweiten Seite des ersten Adapters hin.
Patent DE-102019122436-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung und Abdeckverfahren
Inventor: KHOJA GHAIAS
IPC: B60J11/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Abdeckplane, die in einer Arbeitsstellung das Fahrzeug zumindest teilweise abdeckt, und mit einer Anzahl von die Abdeckplane tragenden Stützen, die schwenkbar gelagert sind, wobei die Abdeckvorrichtung über Befestigungsmittel mit einem Karosseriebauteil des Fahrzeugs verbunden ist und dass die Stützen als Haltearme ausgebildet sind, die zwischen einer Nichtarbeitsstellung der Abdeckplane, in der die Haltearme koaxial und/oder parallel zueinander angeordnet sind, und einer Arbeitsstellung der Abdeckplane, in der die Haltearme in Längsrichtung verschoben und/oder in Querrichtung verschwenkt angeordnet sind unter Abdecken des Fahrzeugs, bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-102019122472-A1 (DE)
Title: Taumelscheibe für eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: NÜRNBERG MICHAEL
IPC: A24C5/35
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Taumelscheibe (34) für eine Fördertrommel (31) der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Außenring (35) und einem Innenring (38), wobei zwischen dem Innenring (38) und dem Außenring (35) in Umlaufrichtung mehrere, insbesondere mehr als drei, Federverbindungskörper (39) vorgesehen sind, wobei die Federverbindungskörper (39) mit dem Innenring (38) und/oder mit dem Außenring (35) dauerhaft, insbesondere stoffschlüssig oder einstoffig, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019122869-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Sammeln und zum Austragen von Regenwasser
Inventor: WAGNER JÖRG
IPC: E03B3/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Vorrichtung zum Sammeln von Regenwasser besteht zumindest aus den Bauteilen Behälter (1) für die Aufnahme eines zusammenfaltbaren, aus- und einfahrbaren Auffangschirmes (3), den dazugehörigen Bewegungsantrieb (10), einem Sprinkler (8), einem Speicherbehälter (6) für das zu sammelnde Regenwasser, einer Pumpe (7) und einem Wasserrohrsystem zwischen diesen einzelnen Bauteilen und einem Steuerteil (11) zur Überwachung und Steuerung der einzelnen Abläufe beim Sammeln und beim Austragen des Regenwassers.Auf Grund eines Steuersignals, ausgelöst durch Regen von einem Regen-Trocken-Sensor (12), wird durch ein Steuerteil (11) ein Signal zu einem Bewegungsantrieb (10) in einem Behälter (1) geleitet, der einen zusammengefalteten Auffangschirm (3) aus dem Behälter (1) zu einem flachen, trichterförmigen Auffangschirm (3) ausfährt und somit auftreffendes Regenwasser in diesem Auffangschirm (3) sammelt und durch einen Auslauf (4) über eine Wasserrohrverbindung (5) zu einem Speicherbehälter (6) ableitet und bei Beendigung des Regens und entsprechender Abtrocknung des Regen-Trocken-Sensors (12) durch ein Steuersignal den Bewegungsantrieb (10) zum Einfahren des Auffangschirmes (3) startet. Durch Endlagesensoren (13, 14) an den jeweiligen Endstellungen des Auffangschirmes (3) werden entsprechende Signale über das Steuerteil (11) erfasst, bearbeitet und zum Bewegungsantrieb (10) weitergeleitet, der damit seine Arbeit einstellt.
Patent DE-102019125667-A1 (DE)
Title: Radanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer Radanordnung und Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrzeugs auf Basis von radbezogenen Daten
Inventor: KAUTZMANN PHILIPP
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radanordnung 1 für ein Fahrzeug. Die Radanordnung 1 umfasst mindestens ein Rad 2 mit einer Radlagereinrichtung 4 und mit einem Reifen 5, wobei der Reifen 5 auf der Radlagereinrichtung 4 angeordnet ist. Das mindestens eine Rad 2 umfasst mehrere Sensoreinrichtungen 7a, 7b zur Erfassung von radbezogenen Daten D1, D2, wobei mindestens eine der Sensoreinrichtungen 7a zur Erfassung von ersten radbezogenen Daten D1 in der Radlagereinrichtung 1 integriert ist und wobei mindestens eine weitere der Sensoreinrichtungen 7b zur Erfassung von zweiten radbezogenen Daten D2 im dem Reifen 5 integriert ist.
Patent DE-102019126026-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender halbleiterchip
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) angegeben, der dazu ausgebildet ist, im Betrieb elektromagnetische Strahlung von einer Strahlungsaustrittsfläche (2) auszusenden, mit:
 - einem Träger (3), auf dem eine erste epitaktische Halbleiterschichtenfolge (4) eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine zweite epitaktische Halbleiterschichtenfolge (5) eines vom ersten Leitfähigkeitstyp verschiedenen zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnet sind,
 - einer ersten Stromaufweitungsschicht (7), die zwischen der ersten Halbleiterschichtenfolge (4) und dem Träger (3) angeordnet ist,
 - einer zweiten Stromaufweitungsschicht (8), die zwischen der ersten Stromaufweitungsschicht (7) und dem Träger (3) angeordnet ist,
 - einer dielektrischen Schicht (9), die bereichsweise zwischen der ersten Stromaufweitungsschicht (7) und der zweiten Stromaufweitungsschicht (8) angeordnet ist,
 - einer reflektierenden Schicht (10), die zwischen der zweiten Stromaufweitungsschicht (8) und dem Träger (3) angeordnet ist, und
 - einer elektrisch isolierenden Schicht (11), die bereichsweise zwischen der zweiten Stromaufweitungsschicht (8) und der reflektierenden Schicht (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019130019-A1 (DE)
Title: Eine Blei-Kohlenstoff-Batterie umfassend eine aktivierte Kohlenstoffanode
Inventor: TURI ERAN
IPC: H01M50/406
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Bleikohlenbatterie enthält eine Aktivkohleanode, die die aktive Schicht und einen Stromkollektor umfasst, wobei die aktive Schicht in elektrischem Kontakt mit dem Stromkollektor steht; eine Bleioxidkathode, die in elektrischem Kontakt mit einem kathodenseitigen Stromkollektor steht; eine Säure, die sich zwischen der Aktivkohleanode und der Kathode befindet; und ein Gehäuse, das die Aktivkohleanode, die Kathode und die Säure einkapselt, wobei die aktive Schicht mehr als oder gleich 85 Gewichtsprozent der Aktivkohle, 1 bis 15 Gewichtsprozent eines fibrillierten Poly(vinylidenfluorids) und 0 bis 10 Gewichtsprozent eines elektrisch leitenden Füllstoffs enthält.
Patent DE-102019130227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung und/oder Anbindung einer Batterie, insbesondere mehrerer Batteriemodule und/oder mehrerer Batteriezellen, an ein elektrisch betreibbares und/oder elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: LACKENMACHER LUTZ
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) zur Kopplung und/oder Anbindung einer Batterie (2), insbesondere mehrerer Batteriemodule und/oder mehrerer Batteriezellen, an ein elektrisch betreibbares und/oder elektrisch antreibbares Fahrzeug (3), wobei die Batterie (2) an dem Fahrzeug (3) lösbar mechanisch anordenbar und/oder mit dem Fahrzeug (3) lösbar elektrisch verbindbar ist, wobei die Batterie (2) ein Batteriegehäuse (2a) und eine batterieseitige elektrische Schnittstelle und das Fahrzeug (3) eine fahrzeugseitige elektrische Schnittstelle aufweist, und wobei die Batterie (2) im Bodenbereich des Fahrzeugs (3) anordenbar und/oder befestigbar ist.Der Konstruktions- und/oder Kostenaufwand für eine derartige Vorrichtung ist dadurch verringert, insbesondere aber auch das Austauschen und/oder das Wechseln von Batterien bei elektrisch betreibbaren und/oder elektrisch antreibbaren Fahrzeugen ist dadurch vereinfacht, dass mehrere im Wesentlichen in horizontaler Richtung angeordnete und/oder im Wesentlichen in horizontaler Richtung bewegbare Bolzenelemente (4) vorgesehen und/oder vorhanden sind, wobei zur mechanischen Anordnung und/oder Verbindung der Batterie (2) mit dem Fahrzeug (3) die Bolzenelemente (4) zumindest teilweise in entsprechende hierfür vorgesehene und/oder vorhandene Ausnehmungen (5) eingreifbar ausgebildet sind.
Patent DE-102019130842-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Entfernung einer Verschmutzung auf einem Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: B60S1/66
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zur Entfernung einer Verschmutzung auf einem Teilbereich (2) eines Verkleidungsteils (1) eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Vorratsbehälter (3) für eine Reinigungsflüssigkeit (4), eine mit dem Vorratsbehälter (3) flüssigkeitsleitend verbundene Pumpe (5) zur Bereitstellung und zur Förderung der Reinigungsflüssigkeit (4), wenigstens eine Reinigungsdüse (6), die mittels einer Verbindungsleitung (7) an der Pumpe (5) angeschlossen ist, wobei die Reinigungsdüse (6) so orientiert oder orientierbar ist, dass der Teilbereich (2) über die Reinigungsdüse (6) mit der Reinigungsflüssigkeit (4) beaufschlagbar ist, wobei ferner wenigstens eine Druckluftquelle (8) vorgesehen ist, die mittels einer Druckluftleitung (9) mit wenigstens einer Druckluftdüse (10) verbunden ist, wobei die Druckluftdüse (10) so orientiert oder orientierbar ist, dass der Teilbereich (2) über die Druckluftdüse (10) mit Druckluft (11) beaufschlagbar ist und, wobei eine Steuereinheit (12) vorgesehen ist, die so konfiguriert ist, dass die Beaufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit (4) und mit Druckluft (12) zeitlich versetzt zueinander erfolgt.
Patent DE-102019131998-A1 (DE)
Title: Verstellbare hebeplatte für rahmenlose tür
Inventor: PAVLOVIC MILOS
IPC: E05F11/38
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine verstellbare Fensterheber-Hebeplattenanordnung für ein Fahrzeugfenster umfasst eine Basis und einen Fensterhalter. Der Fensterhalter wird an der Basis über eine Teil-in-Montage-Befestigung befestigt, die sich durch eine Öffnung in der Basis und in eine in einem inneren Schenkel des Fensterhalters ausgebildete Öffnung erstreckt. Der Fensterhalter kann ein Fenster aufnehmen und befestigen, und das Befestigungsmittel kann durch den Fensterhalter und in eine an einem äußeren Schenkel des Fensterhalters angeordnete Befestigungsplatte eingeführt werden. Der Fensterhalter hat eine gekrümmte Innenfläche am inneren Schenkel, und die Basis hat eine gekrümmte Außenfläche, die den inneren Schenkel berührt. Der Fensterhalter kann relativ zur Basis verschoben und geschwenkt werden. Die Befestigung kann angezogen werden, um den Fensterhalter in einer gewünschten Schwenkposition relativ zur Basis zu sichern.
Patent DE-102019202724-A1 (DE)
Title: Glycolipid-haltige Reinigungszubereitung enthaltend Mizellen
Inventor: VETTER KATRIN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Reinigungszubereitung enthaltend Glycolipide in einer Menge, so dass sich Mizellen ausbilden. Diese Zubereitung ist geeignet Make-up von der menschlichen Haut, insbesondere der Gesichtshaut zu entfernen.
Patent DE-102019203386-A1 (DE)
Title: Klemmbarer Ultraschall-Durchflusssensor
Inventor: TSUKIGI SHINICHI
IPC: G01F1/66
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es wird ein klemmbarer Ultraschall-Durchflusssensor bereitgestellt, der in der Lage ist, eine Verschlechterung der Messgenauigkeit einer Durchflussmenge aufgrund einer Verformung eines Rohrs zu verhindern. Die elastischen Koppelungsvorrichtungen CP1 und CP2, die so geformt sind, dass sie die Außenumfangsfläche eines Rohrs P umgeben, werden befestigt, während sie gegen das Rohr P gedrückt werden, indem die Innenflächen FS von zwei Klemmelementen 131 und 132 befestigt werden. Eine Ultraschallwelle wird durch die elastischen Kopplungsvorrichtungen CP1 und CP2 und ein Fluid im Rohr P zwischen einem ersten Ultraschallelement 101 und einem zweiten Ultraschallelement 102 übertragen. Eine Strömungsgeschwindigkeit des im Rohr P strömenden Fluids wird auf der Grundlage einer Differenz zwischen einer Laufzeit der vom ersten Ultraschallelement 101 zum zweiten Ultraschallelement 102 übertragenen Ultraschallwelle und einer Laufzeit der vom zweiten Ultraschallelement 102 zum ersten Ultraschallelement 101 übertragenen Ultraschallwelle berechnet. Ein Querschnitt der Befestigungsinnenflächen FS der Klemmelemente 131 und 132 hat eine regelmäßige, geradzahlige Polygonform, die um die Rohrachse mittig angeordnet ist.
Patent DE-102019204778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern eines Oberflächenanteils eines Festkörpers
Inventor: SWOBODA MARKO
IPC: H01L21/268
Filed: 2019-04-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reduzierung der Oberflächenrauigkeit Ra eines Festkörpers angegeben, mindestens aufweisend die Schritte:Bereitstellen eines Festkörpers (1),wobei zumindest ein Oberflächenanteil (2) des Festkörpers (1) eine mittlere Rauheit Ra von größer 1 µm und kleiner 500 µm aufweist,Erzeugen eines Plasmas an dem Oberflächenanteil (2),wobei durch das Plasma mehr als 5% der Höhe der die Rauheit Ra vorgebenden Oberflächenstruktur ausgehend von dem höchsten Oberflächenbestandteil (4) der die Rauheit Ra vorgebenden Oberflächenstruktur in Richtung tiefstem Oberflächenbestandteil (6) der die Rauheit Ra vorgebenden Oberflächenstruktur eine Phasenumwandlung erfahren, Spanende Bearbeitung der infolge der Plasmabehandlung umgewandelten Festkörperanteile,wobei zumindest die umgewandelten Oberflächenanteile oder maximal die umgewandelten Oberflächenanteile durch die spanende Bearbeitung abgetragen werden.