baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100840-U1 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtung für Staub- und Schüttgüter
IPC: G01N1/20
Filed: 2019-02-14
Abstract: Probenentnahmevorrichtung für Staub- und Schüttgüter mit wenigstens einem Gehäuse (1), wenigstens einem Probenfach (17) und einer dem Probenfach (17) zugeordneten Betätigungseinrichtung (5), mit der das Probenfach (17) aus einer Ausgangsstellung innerhalb des Gehäuses (1) in einen Probenentnahmebereich hinein bewegbar und aus dem Probenentnahmebereich zurück in die Ausgangsstellung heraus bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Probenfach (17) durch einen verschiebbar gelagerten Seitenwandrahmen (16) begrenzt ist,
 dass der Seitenwandrahmen(16) einen als Auslassöffnung (19) ausgebildeten Boden aufweist,
 dass dem Seitenwandrahmen (16) eine Gleitauflage (11) zugeordnet ist,
 dass die Gleitauflage (11) zumindest innerhalb des Probenentnahmebereichs einen Boden des Probenfachs (17) ausbildet und damit ein entnehmbares Probenvolumen begrenzt, und
 dass der Seitenwandrahmen (16) in der Ausgangsstellung mit dem als Auslassöffnung (19) ausgebildeten Boden zu einer Probenausgabeeinrichtung (4) fluchtend angeordnet ist.
Patent DE-202019102718-U1 (DE)
Title: Einströmvorrichtung für ein Gasgebläse
IPC: F23D14/02
Filed: 2019-05-14
Abstract: Einströmvorrichtung für ein Gasgebläse (1) mit einem Gebläsegehäuse (2), mit einem an dem Gebläsegehäuse (2) befestigbaren Diffusorgehäuse (3) mit Einlassdüse (5) und einem in dem Diffusorgehäuse (3) aufgenommenen Diffusoreinsatz (4) mit Gastaschen (29), wobei das Diffusorgehäuse (3) einen die Einlassdüse (5) umschließenden Ringabschnitt (6) aufweist, so dass zwischen der Einlassdüse (5)und dem Ringabschnitt (6) ein Einsteckbereich (8) für den Diffusoreinsatz (4) ausgebildet ist, wobei an der radialen Außenmantelfläche der Einlassdüse (5) eine erste Anlagenfläche für den Diffusoreinsatz (4) und an einer zur Einlassdüse (5) weisenden Innenmantelfläche des Ringabschnitts (6) eine zweite Anlagefläche für den Diffusoreinsatz (4) ausgebildet sind, und wobei der Diffusoreinsatz (4) in einem an dem Gebläsegehäuse (3) in Einsteckbereich (8) montierten Zustand an der ersten und zweiten Anlagefläche formschlüssig anliegt.
Patent DE-202019104410-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen zweier Bauteile
IPC: B21J15/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Fügen zweier Bauteile (10, 20) mit einer einen Niederhalter (1.5), einen Außenstempel (1.4) sowie einen Innenstempel (1.3) aufweisenden Stempeleinheit (1) und einer unterhalb der Stempeleinheit (1) angeordneten Matrize (2) mit einem innerhalb der Matrize (2) in einer Fügerichtung (F) axial verschiebbar angeordneten Amboss (3), wobei das erste Bauteil (10) der Stempeleinheit (1) und das zweite Bauteil (20) der Matrize (2) zugewandt anordnenbar ist und während des Fügens durch das Zusammenwirken von Außenstempel (1.4) und Innenstempel (1.3) in das zweite Bauteil (20) ein Loch (20.1) ausstanzbar ist und das ausgestanzte Material nach Herstellung der Fügeverbindung einen in der Matrize (2) aufgenommenen Butzen (20.2) ausbildet, der durch eine axiale Verschiebung des Ambosses (3) in Richtung der Stempeleinheit (1) aus der Matrize (2) ausstoßbar ist, gekennzeichnet durch einen Keil (4.1) oder einen Stellschieber (4.2), der in seiner Längsrichtung (L) eine in der Fügerichtung (F) wirksame Stufe (4.2.1) aufweist und als Stellmittel (4) für den Amboss (3) dient, sodass der Amboss (3) aus einer ersten unteren Stellung, in der er den zum Fügen der beiden Bauteile (10, 20) notwendigen Matrizenboden bildet, in eine zweite obere Stellung axial über einen Rand (2.1) der Matrize (2) hervorstehend schiebbar ist, und die Matrize (2) aus mindestens zwei Matrizensegmenten (2.1, 2.2) besteht, die in einer sie umgebenden, nach oben offenen Mantelhülse (5) gelagert sind.
Patent DE-202019105132-U1 (DE)
Title: Montagestruktur einer Ablagestütze
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Montagestruktur einer Ablagestütze, mit
 einem Befestigungsrahmen (1), der ein bogenförmiges Stück (11) und ein bogenförmiges Gegenstück (12) aufweist, wobei das bogenförmige Stück (11) eine C-Form hat, wobei die beiden Seiten des bogenförmigen Stücks (11) jeweils mit einem Sackloch (111) versehen sind, wobei in den Sacklöchern (111) jeweils eine Mutter (112) angeordnet ist, wobei das bogenförmige Gegenstück (12) eine umgekehrte C-Form hat, wobei die beiden Seiten des bogenförmigen Gegenstücks (12) entsprechend den Sacklöchern (111) jeweils mit einem Durchgangsloch (122) versehen sind, wobei zwei Schrauben (121) durch die Durchgangslöcher (122) in die Muttern (112) gedreht werden, wodurch das bogenförmige Stück (11) und das bogenförmige Gegenstück (12) miteinander verbunden sind; mindestens einer flexiblen Zwischenlage (2), die um ein Rohr (6) gelegt wird, wobei der Befestigungsrahmen (1) an der flexiblen Zwischenlage (2) anliegt, wobei der flexible Körper (2) mindestens eine Anlagefläche (21) besitzt;
 einer Drehgruppe (3), die einen Drehkörper (31), eine verzahnte Ausnehmung (32), mindestens einen ersten Verbindungsabschnitt (33) und ein Zahnrad (34) beinhaltet, wobei der Drehkörper (31) mit dem bogenförmigen Stück (11) verbunden ist, wobei die verzahnte Ausnehmung (32) am Drehkörper (31) ausgebildet ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (33) an der verzahnten Ausnehmung (32) ausgebildet ist, wobei das Zahnrad (34) beweglich in der verzahnten Ausnehmung (32) angeordnet ist;
 einem Ablagekörper (4), der mit der Drehgruppe (3) beweglich verbunden ist und sich an der dem Befestigungsrahmen (1) abgewandten Seite befindet, wobei die Richtung des Ablagekörpers (4) durch die Drehgruppe (3) geändert werden kann;
 einem Zahnkranz (41), der an dem Ablagekörper (4) ausgebildet ist und von dem Zahnrad (34) und der Drehgruppe (31) mitgedreht wird; mindestens einen zweiten Verbindungsabschnitt (413), der am dem Zahnkranz (41) ausgebildet ist und zur Verbindung mit dem ersten Verbindungsabschnitt (33) dient; und
 einem Begrenzungsmechanismus (5), der an der Seite des Zahnkranzes (41) angeordnet ist und ein Druckelement (51) und ein elastisches Element (52) beinhaltet, wobei das Druckelement (51) von dem Ablagekörper (4) vorsteht und zum Schieben des Zahnrads (34) dient, wobei das elastische Element (52) in der verzahnten Ausnehmung angeordnet ist und eine elastische Kraft für das Zahnrad (34) erzeugt, damit es bewegt werden kann.
Patent DE-202019106649-U1 (DE)
Title: Sperrglied eines Schlosses
IPC: E05B85/24
Filed: 2019-11-28
Abstract: Das Sperrglied, insbesondere des Schlosses der Motorhaube eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus zwei nebeneinander angeordneten Ratschen (1, 1a) mit flachen Zentralteilen (2, 2a), die mit konzentrischen Bohrungen (3, 3a) für eine drehbare Auflage der Ratschen (1, 1a) auf einem gemeinsamen Auflagebolzen (20) der Karosserie (21) versehen sind, wobei jede Ratsche (1, 1a) mit zwei flachen Armen (4, 4a; 5, 5a) versehen ist, die in einer Ebene vom Zentralteil (2, 2a) herausragen, und durch eine Aussparung (6, 6a) zum Einstecken eines Bügels (30) der Motorhaube voneinander getrennt sind, von denen jeweils ein Steuerradialarm (4, 4a) auf seinem freien Ende mit einer Öffnung (7, 7a) zur Aufnahme eines Steuerbolzens (22) versehen ist, und der zweite Eingriffsradialarm (5, 5a) auf seinem Umfang für den Eingriff mit dem Bügel (30) der Motorhaube ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ratschen (1, 1a) mit einer Kunststoffbeschichtung (10, 10a) versehen sind, die auf beiden Seiten mindestens des Zentralteils (2, 2a) aufgetragen sind, von denen aus auf beiden Seiten der Zentralteile (2, 2a) Eingriffsvorsprünge (8, 8a; 9, 9a) axial herausragen, die so angeordnet sind, dass die Eingriffsvorsprünge (9) einer Seite der Ratsche (1) in der Axialrichtung mit einer Passung in die Spalten (11a) zwischen den Eingriffsvorsprüngen (8a) der anderen Seite der Ratsche (1a) eingreifen.
Patent DE-202020106156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines flächigen Gegenstandes
IPC: A47G29/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen eines flächigen Gegenstands (10) weist eine Aufhängeschiene (1) mit einer nach unten offenen und entlang der gesamten Länge der Aufhängeschiene (1) sich erstreckenden Nut (2) und ein in seiner Dicke elastisch verformbares Band (6) auf, das entlang dem Rand des Gegenstands (10) anbringbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (2) über eine vorbestimmte Tiefe (T 1 ) eine konstante Breite (d) aufweist und deren einander zugewandten Innenflächen (2a) eine glatte Oberfläche aufweisen und die Nut (2) an ihrem nach unten gerichteten Ende auf Höhe ihrer Öffnung (3) einen starren Vorsprung (4) aufweist, der zur Mitte der Öffnung (3) hin gerichtet ist.
Patent DE-202020106707-U1 (DE)
Title: Seil-Haltevorrichtung
IPC: A63B29/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Seil-Haltevorrichtung (1)- mit einem Träger (2), und- mit einer Seil-Klemmeinrichtung (3), die auf dem Träger (2) angeordnet ist.
Patent DE-202021000313-U1 (DE)
Title: Trainings-Radarmessgerät zur Messung der Abschlaggeschwindigkeit mit integriertemMikroprozessor zur Ermittlung der Ballflugweite anhand der Abschlaggeschwindigkeit.
IPC: G01S13/88
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainings-Messgerät für den Golfsport, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit eines abgeschlagenen Golfballes nach Stand der Technik mittels eines Radar-Sensors (19) ermittelt, die Flugweite des Golfballes anhand des physikalischen Verhaltens des Golfballes bei der ermittelten Abschlaggeschwindigkeit mit einem herkömmlichen Driver durch einen Mikroprozessor (24) errechnet und dem Trainierenden über LEDs (17) auf dem Trainings-Messgerät angezeigt wird.
Patent DE-202021000712-U1 (DE)
Title: Fixierung von Zahnseide, Hilfsmittel zum Reinigen von Zähnen
IPC: A61C15/04
Filed: 2021-02-24
Abstract: Fixierung von Zahnseide durch eindrehen und verschrauben der Seide in vier Einzelteilen mit Gewinde.
Patent DE-202021101210-U1 (DE)
Title: Hygienevisier für Querflöten
IPC: G10G7/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Hygienevisier (1) für eine Querflöte (5), wenigstens umfassend
 - eine Halteklammer (2) zur reversiblen Befestigung des Hygienevisiers (1) an der Querflöte (5);
 - einen mit der Halteklammer (2) starr verbundenen oder reversibel verbindbaren Bügel (3); und
 - ein Schildelement (4);
 - wobei der Bügel (3) wenigstens ein Befestigungsmittel (31) zur Befestigung des Schildelements (4) an dem Bügel (3) umfasst.
Patent DE-202021103362-U1 (DE)
Title: Haken
IPC: E04G7/30
Filed: 2021-06-23
Abstract: Haken (10) mit Umgreifungsbereich (28), für z. B. eine Sprosse eines Gerüstes, der von einem um eine Achse verschwenkbaren Verschlusselement (32), wie Riegel, zumindest bereichsweise verschließbar ist, wobei der Haken (10) zueinander beanstandete einen Zwischenraum (20) begrenzende Wandungen (16, 18) aufweist, und das Verschlusselement (32) in dem Zwischenraum verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der Wandungen (16, 18) eine von einem mittels einer Federkraft beaufschlagten Halteelement (40) durchsetzte Öffnung (48) vorhanden ist, das sich zumindest bereichsweise in den Zwischenraum hinein erstreckt, dass die Federkraft derart ausgelegt ist, dass das Halteelement bei durch Kraftbeaufschlagung erfolgtem Verschwenken des Verschlusselements aus dem Schwenkbereich herausgedrückt wird, und dass das Verschlusselement derart im Schwenkbereich vor und hinter dem Halteelement bei fehlender Kraftbeaufschlagung auf das Verschlusselement positionierbar ist, dass in einer ersten Stellung der Umgreifungsbereich (28) zumindest bereichsweise von dem Verschlusselement verschlossen und in einer zweiten Stellung freigegeben ist.
Patent DE-202021106447-U1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur an einem Kinderartikel
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-11-25
Abstract: Verriegelungsstruktur an einem Kinderartikel, umfassend einen Verriegelungskopf (4), eine Dreiverbindungsstange (5), ein Entriegelungselement (6), einen Befestigungssitz (10) und ein Verriegelungsloch (102), dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (6) in dem Befestigungssitz (10) installiert ist, wobei das Entriegelungselement (6) neben der Dreiverbindungsstange (5) installiert ist, wobei die Dreiverbindungsstange (5) ein zweites Verbindungselement (7), ein erstes Verbindungselement (8) und einen Auswurfschieber des Verriegelungskopfs (9) umfasst, wobei das zweite Verbindungselement (7) mit dem ersten Verbindungselement (8) angelenkt ist, wobei das erste Verbindungselement (8) mit dem Auswurfschieber des Verriegelungskopfs (9) angelenkt ist, wobei der Verriegelungskopf (4) in dem Verriegelungsloch (102) verriegelt ist und in der Nähe des Endes des Auswurfschiebers des Verriegelungskopfs (9) liegt.
Patent DE-202022100147-U1 (DE)
Title: Atraumatische perikardiale Elektrode
IPC: A61N1/05
Filed: 2022-01-12
Abstract: Perikardiale Elektrode (1) zur Anordnung in der Perikardhöhle, aufweisend einen flachen sowie flexiblen Elektrodenkörper (2), der zumindest eine Epikardschicht (2a) aufweist, die eine Oberfläche zur Anlage am Epikard ausbildet, sowie eine der Epikardschicht gegenüberliegende flexible sowie elektrisch isolierende Trägerschicht (2b), auf der eine Mehrzahl an Elektrodenkontakten (10, 11) angeordnet ist, wobei die Trägerschicht elektrische Zuleitungen zu den Elektrodenkontakten trägt, wobei der Elektrodenkörper dazu ausgebildet ist, lokal am Perikard fixiert zu werden, so dass sich das Epikard lateral zur Oberfläche der Epikardschicht bei einer Bewegung des Herzens bewegen kann, und wobei die Oberfläche der Perikardschicht ein flächenhaftes Anhaften der Oberfläche am Epikard verhindert.
Patent DE-202022101042-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: A47J31/18
Filed: 2022-02-23
Abstract: Filtereinrichtung für Schüttgut, insbesondere für Kaffee, Tee und/oder dergleichen, mit einer Filteranordnung (2), die der Aufnahme einer Suspension aus Schüttgut und Wasser dient, wobei die Filteranordnung (2) eine Auslassöffnung (3) für Filtrat aufweist, und mit einer Sperreinrichtung (4), die einem wahlweisen Schließen und/oder Öffnen der Ablassöffnung (3) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (4) ein Druckmittel (7) für eine ablassseitige Druckbeaufschlagung der Ablassöffnung (3) bereitstellt.
Patent DE-202023100595-U1 (DE)
Title: Fluidaufnahmevorrichtung
IPC: C23C14/34
Filed: 2023-02-08
Abstract: Fluidaufnahmevorrichtung (100) für eine Sputtertargetkupplung (200), die Fluidaufnahmevorrichtung (100) aufweisend:
 • eine Kupplung-Manschette (110), welche eingerichtet ist, über die Sputtertargetkupplung (200) gestülpt zu werden;
 • wobei die Kupplung-Manschette (110) eine, vorzugsweise wannenförmige, Fluidaufnahmetasche (111) aufweist zum Aufnehmen von aus der Sputtertargetkupplung (200) austretendem Fluid;
 • einen Anschlussstutzen (120), welcher fluidleitend mit der Fluidaufnahmetasche (111) gekoppelt ist, zum Anschließen einer Fluidleitung (220) an die Fluidaufnahmevorrichtung (100).
Patent DE-202023102041-U1 (DE)
Title: Ultraschallsystem
IPC: B23K20/10
Filed: 2023-03-28
Abstract: Ultraschallsystem
 mit einem Generator (16) zur Erzeugung eines HF-Signals und
 einer Schweißeinheit, die einen Konverter (8) zur Umwandlung des HF-Signals in eine mechanische Schwingung und eine Sonotrode (6) zur Beaufschlagung eines zu bearbeitenden Werkstückes mit Ultraschallwellen aufweist,
 wobei der Generator (16) und der Konverter (8) zur Übertragung des HF-Signals an den Konverter (8) durch ein HF-Übertragungselement (18) miteinander signalverbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine Informationsermittlungseinheit (26) zur Erfassung von Daten der Schweißeinheit (4) vorgesehen ist, die mit dem HF-Übertragungselement (18) derart verbunden ist, dass elektrische Energie für den Betrieb der Informationsermittlungseinheit (26) durch das HF-Signal bereitstellbar ist und von der Informationsermittlungseinheit (26) erfasste Daten über das HF-Übertragungselement (18) an den Generator (16) übermittelbar sind.
Patent DE-202023104544-U1 (DE)
Title: Lagerungsbehälter
IPC: A62C3/06
Filed: 2023-08-10
Abstract: Lagerungsbehälter (1) für brennbares Material,
 mit einer Lagerwanne (7), die dazu bestimmt ist, das brennbare Material aufzunehmen,
 und mit einem Löschmittelbehälter (11 ), der zur Aufnahme eines Materials bestimmt ist, welches im Falle eines Brandes den Brand bekämpfende Eigenschaften aufweist, wobei der Löschmittelbehälter (11) höher angeordnet ist als die Lagerwanne (7),
 und wobei der Löschmittelbehälter (11) über eine für das Löschmittel durchlässige Verbindung mit der Lagerwanne (7) verbunden ist,
 und wobei die Verbindung mittels eines grundsätzlich geschlossenen und im Brandfall automatisch öffnenden Ventils unterbrochen ist.
Patent DE-212007000010-U1 (DE)
IPC: A63B23/12
Filed: 2007-06-28
Abstract: A push-up exercise unit and device is described which may enable a user to move with his/her body's natural rotation to engage additional muscle groups with reduced stress on joints. The device can include a handle support structure having a pair of columns between a lower base and a separate end cap such that the handle intersects a corresponding end cap and upper portion of a corresponding column of the handle support structure. The device includes a fixed base support attached to the handle support structure, and a bearing assembly to permit rotation of the contiguous handle, end caps and handle support structure by a user with the base support resting on a planar surface. In another example, the handle assembly is detachable from a first surface on the handle support structure and inserted into a second surface to facilitate stowage for travel.
Patent DE-212018000075-U1 (DE)
Title: RFID-Etikett
IPC: H05K1/11
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ein RFID-Etikett, das folgende Merkmale aufweist:
 ein RFIC-Modul einschließlich eines Basissubstrats, das eine Hauptoberfläche umfasst, und eines RFIC-Chips, der einen ersten Eingangs-/Ausgangsanschluss und einen zweiten Eingangs-/Ausgangsanschluss umfasst und der auf der Hauptoberfläche des Basissubstrats befestigt ist; und
 ein Antennenelement, das einen ersten antennenseitigen Anschluss und einen zweiten antennenseitigen Anschluss umfasst, wobei
 das RFIC-Modul auf der Hauptoberfläche des Basissubstrats Folgendes umfasst:
 einen ersten Chipverbindungsanschluss, der mit dem ersten Eingangs-/Ausgangsanschluss des RFIC-Chips verbunden ist,
 einen zweiten Chipverbindungsanschluss, der mit dem zweiten Eingangs-/Ausgangsanschluss des RFIC-Chips verbunden ist,
 einen ersten modulseitigen Anschluss, der mit dem ersten antennenseitigen Anschluss des Antennenelements gleichstrommäßig verbunden oder kapazitiv gekoppelt ist,
 einen zweiten modulseitigen Anschluss, der mit dem zweiten antennenseitigen Anschluss des Antennenelements gleichstrommäßig verbunden oder kapazitiv gekoppelt ist,
 eine erste Verdrahtungsstruktur, die den ersten Chipverbindungsanschluss und den ersten modulseitigen Anschluss verbindet,
 eine zweite Verdrahtungsstruktur, die den zweiten Chipverbindungsanschluss und den zweiten modulseitigen Anschluss verbindet, und 
 eine dritte Verdrahtungsstruktur, die den ersten modulseitigen Anschluss und den zweiten modulseitigen Anschluss verbindet.
Patent DE-212020000106-U1 (DE)
Title: Eine bequeme Demontagestruktur von CNC-Werkzeugen
IPC: B23B31/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Eine bequeme Demontagestruktur von CNC-Werkzeugen, die einen Montagesitz (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Montagestange (2) am Boden des Montagesitzes (1) angeordnet ist, und ein CNC-Schneidkopf (3) ist an der Vorderseite des Bodens der Montagestange (2) vorgesehen; Ein fester mechanischer Arm (5) ist fest auf der Oberseite des Montagesitzes (1) montiert, und eine Pressstange (4) ist im Montagesitz (1) vorgesehen; Eine Klemmplatte (13) ist im Montagesitz (1) vorgesehen und innerhalb des Montagesitzes (1) ist eine Feder (12) angeordnet.
Patent DE-212020000635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufrechterhaltung der Luftdichtheit von Fensterpfosten
IPC: E06B7/18
Filed: 2020-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Aufrechterhaltung der Luftdichtheit eines Fensterpfostens, umfassend:
 ein Hakenelement (120), das mit einer Außenfläche eines ersten mittleren Verschlusses (110) verbunden ist, der an einer Seite eines ersten Gleitrahmens (100) angebracht ist; und
 ein Anschlagelement (220), das an einem Glasbefestigungsvorsprung (210) an einer Seite eines zweiten Schieberahmens (200) installiert ist, der einen Pfosten (M) bildet, indem er mit einer Seite des ersten Schieberahmens (100) überlappt, und das so eingerichtet ist, dass es die Luftdichtigkeit des Pfostens (M) durch Kopplung mit dem Hakenelement (120) verstärkt.
Patent AT-2688-U2 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens einem abgasturbolader
Inventor: ENZENDORFER RUDOLF DIPL ING
IPC: F02M26/19
Filed: 1998-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Abgasturbolader (6), mit einer Ladeluftleitung (2), in welcher ein Ladeluftkühler (4) und eine Düse-Diffusoreinheit (3) angeordnet ist, und einer von einer Abgasleitung (7) abzweigenden Abgasrückführleitung (16), welche im Bereich einer Querschnittsverengung (17) in die Düse-Diffusoreinheit (3) einmündet, wobei die Düse-Diffusoreinheit (3) über einen ein Steuerorgan aufweisenden Hauptluftstrang (9) umgehbar ist. Zur Realisierung einer möglichst kompakten und raumsparenden Brennkraftmaschine (1) mit einer Düse-Diffusoreinheit (3) ist vorgesehen, daß die Längsachse (3a) der Düse-Diffusoreinheit (3) im wesentlichen parallel zur Kühlebene (4a) des Ladeluft-Kühlers (4) angeordnet ist.
Patent AT-1531-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur bekämpfung von milben
Inventor: SCHUHLEITNER HUBERT
IPC: A01M1/20
Filed: 1997-02-05
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Bekämpfung von Milben besteht aus einem mit saugfähigem Granulat (14) gefüllten Behälter (2) mit insgesamt drei den Behälter abschließenden Deckel (3,4,5). Die beiden bezüglich eines Behälterbodens näheren Deckeln (3,4) weisen eine Anzahl von Öffnungen (7,8) auf und sind zueinander um eine senkrecht zur Deckelbodenfläche verlaufende Achse - von einer die Löcher (7,8) gegenseitig abdeckenden Position in eine bezüglich der Löcher (7,8) deckungsgleiche Position - verdrehbar. Der oberste Deckel (5) ist als den Behälter (2) verdampfungsfest abschließender Verschlußdeckel ausgebildet.
Patent BR-MU8700761-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em dispositivo mecÂnico para escavadeiras, carregadeiras e caÇambas de trator
Inventor: GUSMAN ESPINOSA MANUEL ERNESTO
IPC: E02F9/28
Filed: 2007-05-30
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM DISPOSITIVO MECÂNICO PARA ESCAVADEIRAS, CARREGADEIRAS E CAÇAMBAS DE TRATOR. Refere-se a presente Patente de Modelo de Utilidade a um dispositivo mecânico denominado "Ponta" que é um utensílio aplicável às operações de escavações, carregamento, extrações de minerais e movimentação de terra, caracterizado em relação aos modelos existentes, pelo acréscimo de melhorias introduzidas que trazem reforços de fundição como parte do corpo da peça na sua produção, o que cria reforços em zonas de alta exigência de impacto e desgaste por abrasão, retardando o desgaste do material, proporcionando maior vida útil da peça. O dito dispositivo é constituído de corpo provido de paredes (1) com o acréscimo de nervuras (2) em formato de "V" com vértice direcionado para a direção de penetração da ponta ao escavar o material, aumentando sua capacidade de movimentação de terra e ao mesmo tempo, criam uma massa de material de desgaste, desta forma, o próprio material explorado se torna material de desgaste, criando o efeito chamado de proteção autôgena e consequentemente retardando o desgaste do material.