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Patent DE-202016000226-U1 (DE)
Title: Lösungsmittelaufbereitungsanlage
IPC: B01D3/42
Filed: 2016-01-15
Abstract: Lösungsmittelaufbereitungsanlage für eine Anlage (2) zur Oberflächenbehandlung eines oder mehrerer Gegenstände in einer Arbeitskammer (3) mittels eines von der Lösungsmittelaufbereitungsanlage bereitgestellten Lösungsmittels, die einen Speichertank (10) für das Lösungsmittel besitzt, der über eine Zuführleitung (11) mit der Arbeitskammer (3) der Oberflächenbehandlungsanlage (2) verbunden ist und in den eine von der Arbeitskammer (3) abgehende Rückführleitung (12) mündet, wobei die Lösungsmittelaufbereitungsanlage (1) eine mit dem Speichertank (10) über eine Leitung (21) verbundene Destillationseinrichtung (20) zur Destillation des ihr zugeführten Lösungsmittel sowie eine über eine Leitung (23) mit der Destillationseinrichtung (20) verbundene Kondensationseinrichtung (24) aufweist, wobei das kondensierte Benutzungsmittel wieder dem Speichertank (10) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösungsmittelaufbereitungsanlage (1) mindestens einen Sensor (40) zur Erfassung des Verunreinigungsgrades des Lösungsmittels aufweist, und dass eine Steuereinrichtung (42) vorgesehen ist, welcher über eine Sensorleitung (41) die Sensorsignale des zumindest eines Sensors (40) zugeführt sind, und dass die Steuereinrichtung zumindest die Destillationsleistung der Destillationseinrichtung (20) und/oder die Zufuhr des Lösungsmittels zur Destillationseinrichtung in Abhängigkeit vom Verunreinigungsgrads des Lösungsmittels steuert.
Patent DE-202016000692-U1 (DE)
Title: Keksstempel extra dünn
IPC: A21C11/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Der Keksstempel ist dadurch gekennzeichnet, dass er in der Gesamtstärke sehr dünn ist (Beispielsweise 3 mm) und somit u. a. hervorragend als Mailing oder als On-Pack genutzt werden kann.
Patent DE-202016005709-U1 (DE)
Title: Halterung für Hydraulikzylinder
IPC: F16M11/24
Filed: 2016-09-19
Abstract: Halterung (1) insbesondere für einen Hydraulikzylinder zur Montage auf einem höhenverstellbaren Standfuß, umfassend zumindest einen Befestigungsrahmen mit einer Aufnahmeeinheit (6) und einer korrespondierenden Adaptereinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptereinheit (7) über einen Adapterring (60) mit einem Hydraulikzylinder verbindbar ist und über ein Koppelelement einrastend in die Aufnahmeeinheit (6) einsetzbar ist, wobei über ein Verriegelungselement (23) eine feste, aber lösbare Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-202016100981-U1 (DE)
Title: Kofferraumseitenverkleidung und Fahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Kofferraumseitenverkleidung, umfassend eine Montageöffnung (10), wobei eine Zubehörplatte zum Abdecken der Montageöffnung (10) abnehmbar an der Kofferraumseitenverkleidung angebracht ist.
Patent DE-202016101077-U1 (DE)
Title: Dose mit Lichtquelle
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-02-29
Abstract: Dose (K) mit – einem Napf (N) mit einem Mantel (N1) aus einem lichtleitenden Material, dessen Außenfläche (N11b) lichtundurchlässige und lichtdurchlässige Bereiche (N1a, N1b) aufweist, und – zumindest einer Lichtquelle (D7), die im Bereich einer Kante (N12a, N18) des Mantels (N1) so angeordnet ist, dass von der Lichtquelle (D7) emittiertes Licht (LE) in die Kante (N12a, N18) eingeleitet und an lichtdurchlässigen Bereichen (N1b; N14c, N14d; N15d; N17d) der Außenfläche (N11b) ausgeleitet wird.
Patent DE-202016102473-U1 (DE)
Title: Sitzauflage und Sitzvorrichtung
IPC: A61B5/11
Filed: 2016-05-09
Abstract: Sitzauflage (1), die eine Sitzfläche (2) und eine Rückenanlehnfläche (3) umfasst, wobei die Sitzauflage (1) gekennzeichnet ist durch: (a) Befestigungsmittel (4–6) zur Befestigung der Sitzauflage (1) auf einer Sitzvorrichtung; (b) mindestens eine Sensormatrixanordnung (13a, 13b) zur Datenerfassung von Zeit- und Positionsdaten bezüglich örtlicher Druckverteilung bei Benutzung der Sitzauflage (1), wobei die mindestens eine Sensormatrixanordnung (13a, 13b) in der Sitzfläche (2) und/oder in der Rückenanlehnfläche (3) angebracht ist; (c) eine Vorrichtung zur Datenübertragung an eine Datenverarbeitungsvorrichtung und zum Empfang von Daten und/oder Befehlen; (d) eine oder mehrere Vorrichtungen zur Erzeugung von körperlich erfahrbaren Stimuli; (e) einen (Mikro)controller zur Steuerung der Datenerfassung, der drahtlosen Datenübertragung und der Vorrichtung zur Stimuluserzeugung; und (f) eine Aufnahme für eine Energiequelle zur Stromversorgung der Sensormatrix (13a, 13b), einer der Vorrichtungen von (c) bis (d) und/oder des (Mikro)controllers.
Patent DE-202016102905-U1 (DE)
Title: Streuvorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen von Streugut auf ein Formband
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Streuvorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen von Streugut auf ein umlaufendes Formband, mit: einer Austragungswalze (22) zum Austragen des Streuguts (14) aus einem Streugutspeicher (12); und einer Leitvorrichtung (24), die zum Weiterleiten des ausgetragenen Streuguts (14) zwischen der Austragungswalze (22) und dem Formband (16) angeordnet ist, wobei die Leitvorrichtung (24) einstellbar zum Einwirken auf eine Streugenauigkeit und/oder eine Querverteilung des ausgetragenen Streuguts (14) über eine Breite (17) des Formbandes (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202016103158-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Chirurgisches Instrument mit zumindest einer Bearbeitungseinheit (12), welche zu einer Bearbeitung von Gewebe vorgesehen ist und welche zumindest ein erstes Element (14) und zumindest ein zweites Element (16) aufweist, und mit zumindest einer Handgriffeinheit (18), welche zu einer Betätigung der Bearbeitungseinheit (12) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Sicherungseinheit (20), die das erste Element (14) und das zweite Element (16) in wenigstens einem von der Handgriffeinheit (18) demontierten Zustand relativ zueinander beweglich und verliersicher miteinander verbindet.
Patent DE-202016104230-U1 (DE)
Title: Kettenschlosszange mit der Möglichkeit zur Aufnahme von Kettenlaschen
IPC: B25B7/22
Filed: 2016-08-02
Abstract: Kettenschlosszange mit der Möglichkeit zur Aufnahme von Kettenlaschen, wobei die Kettenschlosszange einen Zangenkopf (21) und ein Griffpaar (22) aufweist, wobei je eine Griffhülse (23) auf jeweiligen Schenkeln des Griffpaares (22) aufschiebbar ist, sodass die einzelnen Schenkel einheitlich umhüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer geeigneten Stelle der auf dem Griffpaar (22) aufgesteckten Griffhülsen (23) mindestens je ein zur Aufnahme eines Kettenschlosses (30) dienendes Aufnahmeraum (24) bzw. eine Mehrzahl von den genannten Aufnahmeräumen (24) ausgebildet ist, wobei je ein Anziehungsabschnitt (241) in den jeweiligen Aufnahmeräumen (24) eingebettet ist, und wobei an einer dem Befestigungsbolzen (31) des Kettenschlosses (30) entsprechenden Stelle in den jeweiligen Aufnahmeräumen (24) je ein konkaves Steckloch (242) ausgebildet ist, wodurch realisiert wird, dass das Kettenschloss (30) durch Anziehen des Magneten an dem Anziehungsabschnitt (241) befestigt ist, wobei sich der Befestigungsbolzen (31) des Kettenschlosses (30) in dem Steckloch (242) befindet, sodass eine Lasche (32) des Kettenschlosses (30) fest und flach in dem Aufnahmeraum (24) befestigbar und dort aufnehmbar ist.
Patent DE-202016105448-U1 (DE)
Title: Herstellungseinrichtung für ein wasserabweisendes Mittel für Brückenfahrbahnen
IPC: E01C19/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Herstellungseinrichtung für ein wasserabweisendes Mittel für Brückenfahrbahnen, umfassend einen Rohstofflagertank (1), einen Rührer (2), einen Reaktor (3), eine Förderanlage und eine Kühlanlage (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Förderanlage ein Fördergerät (4) und ein Zuführungsrohr (5) umfasst, und wobei der Rohstofflagertank über das Zuführungsrohr mit einer Eingabeöffnung des Rührers (2) verbunden ist, und wobei eine Ausgabeöffnung des Rührers (2) mit einer Eingabeöffnung des Fördergeräts (4) verbunden ist, und wobei eine Ausgabeöffnung des Fördergeräts (4) mit einer Eingabeöffnung eines Filters (6) verbunden ist, und wobei eine Ausgabeöffnung des Filters (6) über das Zuführungsrohr mit einer Eingabeöffnung des Reaktors (2) verbunden ist, und wobei eine Ausgabeöffnung des Reaktors (3) über das Zuführungsrohr mit der Kühlanlage (8) verbunden ist, und wobei die Kühlanlage (8) mit einem Extruder (7) verbunden ist.
Patent DE-202017000062-U1 (DE)
Title: Siebdruckrahmen
IPC: B41F15/36
Filed: 2017-01-09
Abstract: Siebdruckrahmen (10), gekennzeichnet durch mindestens zwei in gegenüberliegenden Rahmenelementen (12) angeordnete erste und zweite Schnellspanneinrichtungen (14a, 14b) zum Festspannen und einfachen Entfernen einer Siebdruckplatte.
Patent DE-202017000703-U1 (DE)
Title: Polymerisier- und härtbare Zusammensetzungen mit tert-Butyl(meth)acrylat
IPC: C09J133/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Polymerisier- und härtbare Zusammensetzung A, enthaltend a1) 5 bis 94,4 Gew.-% tert-Butyl(meth)acrylat, a2) 0 bis 89,4 Gew.-% mit dem tert-Butyl(meth)acrylat copolymerisierbare(s) weitere(s) Monomer(e), a3) 5 bis 80 Gew.-% Präpolymer(e), a4) 0,5 bis 35 Gew.-% Vernetzer, a5) 0,1 bis 8 Gew.-% Initiator(en), a6) 0 bis 5 Gew.-% weitere(s) Additiv(e), und a7) 0 bis 50 Gew.-% Pigment(e), Füllstoff(e), Kern-Schale Partikel, Paraffin(e), Wachs(e) und/oder Weichmacher, wobei die Summe aus a1) bis a7) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202017002868-U1 (DE)
Title: Sanitäranordnung
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Sanitäranordnung (1) mit einer Abdeckung (9) zur Abdeckung einer Wand (W) und mit einer Sanitärinstallation (7), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Anschlussteil (7G, 7H) sowie mindestens eine daran angeschlossene oder anschließbare Rohrleitung (7E, 7F) der Sanitärinstallation (7) auf Putz auf der Wand (W) befestigt oder befestigbar sind, wobei die Abdeckung (9) die Rohrleitung (7E, 7F) überdeckt und eine Ausnehmung (12) im Bereich des Anschlussteils (7G, 7H) aufweist, so dass eine Armatur (7A) oder ein Duschkopf (7B) an das Anschlussteil (7G, 7H) – insbesondere unter vollständige Überdeckung der Aussparung (12) mit dem Anschlussteil (7G, 7H) – fluidisch angeschlossen oder anschließbar ist.
Patent DE-202017005686-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K25/28
Filed: 2017-11-03
Abstract: Fahrradrahmen mit
 einem Hauptrahmenelement (10), das zumindest ein Oberrohr (12) und ein Sattelrohr (14) aufweist,
 einem schwenkbar mit dem Hauptrahmenelement (10) verbundenen Hinterbau (22) mit zumindest einer Kettenstrebe (24) und zumindest einer Sattelstrebe (26) und
 einem mit der mindestens einen Sattelstrebe (26) verbundenen, innerhalb des Oberrohrs (12) angeordneten Dämpfungselements (34).
Patent DE-202017007474-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Schichtbauverfahren mit Entpackträger
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Vorrichtung zum schichtweisen Aufbau von Formteilen, umfassend einen Bauraum, der begrenzt ist durch eine Bauplattform und seitliche Wandungen einen Beschichter (Recoater), selektive Verfestigungsmittel und mindestens einen Entpackträger, der Öffnungen aufweist durch die das Partikelmaterial im Wesentlichen vertikal fließen kann.
Patent DE-202017102922-U1 (DE)
Title: Zugangsabsicherungssystem
IPC: G01V8/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Zugangsabsicherungssystem für die Überwachung des Zugangs von Objekten zu einem Überwachungsbereich (20a, 20b),mit wenigstens einem ersten optoelektronischen Sensor (18a, 18b), welcher zum Erkennen eines Eindringens eines Objekts in den Überwachungsbereich (20a, 20b) eingerichtet ist,mit wenigstens einem zweiten optoelektronischen Sensor (24), welcher zur ortsauflösenden Überwachung eines dem Überwachungsbereich (20a, 20b) vorgelagerten Vorfeldes (22) eingerichtet ist, undmit einer Auswerteeinheit, welche mit dem ersten und dem zweiten Sensor (18a, 18b, 24) in Signalkommunikation steht, wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, beim Eindringen eines Objekts in den Überwachungsbereich (20a, 20b) eine Sicherheitsfunktion auszulösen, und die Sicherheitsfunktion dann zu unterdrücken, wenn das eindringende Objekt als ein zugelassenes Objekt klassifiziert wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Auswerteeinheit ferner dazu eingerichtet ist,aufgrund von Signalen, welche von dem zweiten Sensor (24) empfangen wurden, eine Kontur eines in das Vorfeld (22) eindringenden Objekts zu erfassen und eine Position der Kontur in dem Vorfeld (22) zu ermitteln,die erfasste Kontur mit zumindest einer vorgegebenen Referenzkontur und die ermittelte Position der erfassten Kontur mit einer zugehörigen Referenzposition (30) dieser Referenzkontur in dem Vorfeld (22) zu vergleichen, unddas eindringende Objekt nur dann als ein zugelassenes Objekt zu klassifizieren, wenn die erfasste Kontur der Referenzkontur entspricht und wenn die ermittelte Position der erfassten Kontur der zugehörigen Referenzposition (30) entspricht.
Patent DE-202017103297-U1 (DE)
Title: Modulares Kofferraumsystem
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Fahrzeugkofferraumaufbewahrungssystem, umfassend: einen Fahrzeugkofferraum mit einem Kofferraumboden, der eine Öffnung definiert, und einer Lippe, die sich um die Öffnung erstreckt; und einen Wagen mit einem Fach und einer Räderbasis, wobei die Lippe dazu konfiguriert ist, eine Unterseite des Fachs des Wagens in dem Kofferraum aufzunehmen.
Patent DE-202017103882-U1 (DE)
Title: Sektionaltor
IPC: E06B9/06
Filed: 2017-06-29
Abstract: Sektionaltor, umfassend – mindestens zwei Abschnitte (1, 2) die gelenkig miteinander verbunden sind und zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem diese Abschnitte (1, 2) in Verlängerung voneinander positioniert sind, und einem offenen Zustand, in dem diese Abschnitte (1, 2) in einem Winkel zueinander positioniert sind, geschwenkt werden können; – und ein Sicherheitselement (3), das mindestens teilweise verstellbar an einem ersten Abschnitt (1) befestigt und in Richtung zu einem zweiten angrenzenden Abschnitt (2) positioniert ist, um das Quetschen eines Fingers (16) zwischen dem ersten Abschnitt (1) und dem zweiten Abschnitt (2) zu verhindern; dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement (3) im offenen Zustand in einem Abstand vom zweiten Abschnitt (2) positioniert ist und so verschiebbar positioniert ist, dass, wenn der erste Abschnitt (1) und der zweite Abschnitt (2) sich in ihrem offenen Zustand befinden, beim Positionieren eines Fingers (16) zwischen dem Sicherheitselement (3) und dem zweiten Abschnitt (2) und beim Schwenken des ersten Abschnitts (1) und des zweiten Abschnitts (2) von ihrem offenen Zustand in ihren geschlossenen Zustand, das Sicherheitselement (3) sich mindestens teilweise bezüglich des ersten Abschnitts (1) verschiebt, um Platz frei zu machen, um das Quetschen des Fingers (16) zu verhindern.
Patent DE-202017103950-U1 (DE)
Title: Spülwassersteuerung
IPC: E03D5/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Spülwassersteuerungsvorrichtung für eine Sanitäreinrichtung, umfassend
 - eine Spülwasserleitung mit einem ersten Ende, das zur Verbindung mit einer Spülwasserquelle ausgebildet ist, und mit einem zweiten Ende, das zur Verbindung mit der Sanitäreinrichtung ausgebildet ist,
 - einen in die Spülwasserleitung zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende eingesetzten Spülwasserzwischenspeicher mit einem Druckluftleitungsanschluss,
 - ein in die Spülwasserleitung zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende eingesetztes erstes Ventil,
 - eine Druckluftleitung, die den Druckluftleitungsanschluss des Spülwasserzwischenbehälters mit einer Druckluftquelle verbindet,
 - ein in die Druckluftleitung eingesetztes Spülsteuerventil, welches zwischen einer Sperrstellung, in der es die Druckluftverbindung zum Spülwasserzwischenspeicher durch die Druckluftleitung sperrt, und einer Offenstellung, in der es die Druckluftverbindung durch die Druckluftleitung freigibt, hin- und herschaltbar ist, mit einem Betätigungselement zur Betätigung des Spülsteuerventils zwischen der Sperr- und Offenstellung,
 - eine in die Druckluftleitung zwischen dem Spülsteuerventil und dem Spülwasserzwischenspeicher eingesetzte Druckluftsteuerventileinheit, welche zwischen einer Entlüftungsstellung, in der es die Druckluftleitung über einen Entlüftungsausgang entlüftet, und einer Schließstellung, in der es einen Druckaufbau in der Druckluftleitung ermöglicht, hin- und herschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das erste Ventil zwischen dem Spülwasserzwischenspeicher und dem zweiten Ende der Spülwasserleitung in der Spülwasserleitung eingesetzt ist, wobei das erste Ventil zwischen einer Staustellung, in der es einen Zufluss von Spülwasser aus dem Spülwasserzwischenbehälter zu der Sanitäreinrichtung sperrt, und einer Spülstellung, in der es den Zufluss von Spülwasser von der Spülwasserquelle zu dem Spülwasserzwischenbehälter freigibt, hin- und herschaltbar ist.
Patent DE-202018001960-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen an einem feststehenden Rahmen angeschlagenen und in Kippstellung sich befindenden Flügel eines Fensters
IPC: E05C17/04
Filed: 2018-04-17
Abstract: Beschlag für einen an einem feststehenden Rahmen (12) angeschlagenen und in Kippstellung sich befindenden Flügel (26) eines Fensters dadurch gekennzeichnet, dass an einem Beschlag (14) ein Schiebeteil (15) und eine Feder (16) vorgesehen ist, dass das Schiebeteil (15) eine Schrägfläche (18) aufweist, dass die Schrägfläche (18) in den Bewegungsbereich eines Zapfens (21) hinein ragt und dass eine Feder (16) das Schiebeteil (15) angreift, wobei das Schiebeteil (15) in der einen Bewegungsrichtung eine Aufnahme (31) öffnet und in der anderen Bewegungsrichtung schließt.
Patent DE-202018003755-U1 (DE)
Title: Sperre zur Löschwasserrückhaltung an Tor- und Türöffnungen
IPC: E06B9/00
Filed: 2018-08-11
Abstract: Sperre zur Löschwasserrückhaltung an Tor- und Türöffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine individuell angefertigte Sperrplatte mit einer Weichdichtung versehen an eine vorher fest angebrachte durchgehende Dichtfläche beidseitig angeschraubt wird.
Patent DE-202018006567-U1 (DE)
Title: Stabile, konzentrierte Radionuklidkomplexlösungen
IPC: A61P35/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Pharmazeutische wässrige Lösung, umfassend(a) einen Komplex, gebildet von(ai) dem Radionuklid177Lu (Lutetium-177) und(aii) einem somatostatinrezeptorbindenden Peptid gebunden an den Chelator DOTA, und(b) mindestens zwei verschiedene Stabilisatoren gegen radiolytischen Zerfall,wobeidas Radionuklid in einer Konzentration vorliegt, die eine volumetrische Radioaktivität von 250 bis 500 MBq/ml bereitstellt,wobei die Komponente (b) die Stabilisatoren:(bi) Gentisinsäure oder ein Salz davon und(bii) Ascorbinsäure oder ein Salz davon umfasst,wobei die Stabilisatoren in einer Gesamtkonzentration von 1,0 bis 5,0 mg/ml vorliegen,die pharmazeutische wässrige Lösung weniger als 1 % Ethanol aufweist unddie radiochemische Reinheit (bestimmt durch HPLC) der pharmazeutischen wässrigen Lösung bei einer Lagerung bei 25°C mindestens 72 h auf ≥ 95% gehalten wird.
Patent DE-202018103711-U1 (DE)
Title: Abscheider
IPC: F02M25/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Abscheider (1) zum Abscheiden von Partikeln oder Flüssigkeiten aus einem Fluidstrom mit
 einem Gehäuse (2), das eine Abscheidekammer (4) aufweist,
 einem Abscheideelement (7), das um eine Drehachse (16) drehbar gelagert in der Abscheidekammer (4) angeordnet ist,
 sowie einer Auslassöffnung (14) für abgeschiedene Partikel oder Flüssigkeiten da durch gekennzeichnet, dass in der Abscheidekammer (4) ein Flügelrad (23) derart drehbar gelagert angeordnet und ausgebildet ist, dass es bei Drehung im Betrieb des Abscheiders am Abscheideelement (7) einen Unterdruck gegenüber der Auslassöffnung (14) erzeugt.
Patent DE-202018104360-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Gassackmodul für eine solche Lenkvorrichtung
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-07-30
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, miteiner Lenkachse (A), um welche die Lenkvorrichtung (12) drehbar ist,einer Abdeckung (28) zum Auslösen eines Hupensignals;einer an die Abdeckung (28) angrenzenden, luftgefüllten Kammer (26),einem mit der Kammer (26) in Verbindung stehenden Drucksensor (14) zur Erfassung von Druckschwankungen in der Kammer (26), undeiner mit dem Drucksensor (14) elektrisch verbundenen, elektronischen Steuereinheit (30) zur Aktivierung einer Fahrzeughupe (32) in Abhängigkeit der erfassten Druckschwankungen.
Patent DE-202018104801-U1 (DE)
Title: Scharnier zur gelenkigen Verbindung von Maschinenverkleidungswandteilen und/oder von Maschinentüren
IPC: E05D11/00
Filed: 2018-08-06
Abstract: Scharnier zur gelenkigen Verbindung von Maschinenverkleidungswandteilen und/oder von Maschinentüren mit mindestens einem ersten Scharnierteil (13) mit einem zylindrischen Bereich, das an einem ersten Tür- oder Wandteil (11) befestigt ist, und mit mindestens einem zweiten Scharnierteil (14) mit einem zylindrischen Bereich, das an einem zweiten Tür- oder Wandteil (12) befestigt ist, wobei die ersten und zweiten Scharnierteile (13, 14) um eine gemeinsame Achse gegeneinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile (13, 14) am jeweils gegenüberliegenden Tür- oder Wandteil (11, 12) von einem Profilkörper (16, 17) jeweils derart umfasst sind, dass ein Spalt (20) zwischen dem Scharnierteil (13, 14) und dem Profilkörper (16, 17) zumindest an den Spaltöffnungen geringer ist als eine Fingerdicke.
Patent DE-202019000742-U1 (DE)
Title: Orthese zur statischen Dehnung der Wadenmuskulatur
IPC: A61F5/042
Filed: 2019-02-15
Abstract: Orthese (2, 102, 202) zur statischen Dehnung der Wadenmuskulatur, mit
 einem ersten, an einer Wade dorsalseitig anordnenbaren Schaftelement (4, 104, 204),
 einer dem ersten Schaftelement (4, 104, 204) zugeordneten ersten Fixieranordnung (6, 106, 206) zur Fixierung des ersten Schaftelements (4, 104, 204) an einer Wade,
 einem zweiten, an einem Fuß plantar anordnenbaren Schaftelement (8, 108, 208), und
 einer dem zweiten Schaftelement (8, 108, 208) zugeordneten zweiten Fixieranordnung (10, 110, 210) zur Fixierung des zweiten Schaftelements (8, 108, 208) an einem Fuß,
 gekennzeichnet durch eine Gelenkanordnung (12, 112, 212), welche das erste Schaftelement (4, 104, 204) und das zweite Schaftelement (8, 108, 208) um eine Achse (A) drehbeweglich miteinander verbindet,
 und eine Spannanordnung (14, 114, 214) zum Verspannen des ersten Schaftelements (4, 104, 204) relativ zu dem zweiten Schaftelement (8, 108, 208).
Patent DE-202019003114-U1 (DE)
Title: Schulterriemen
IPC: A45C13/30
Filed: 2019-07-26
Abstract: Schulterriemen, der in der Mitte eine längliche Öffnung hat, wobei die Ränder dieser Öffnung teilweise oder vollständig in der Nähe von einander mittels einiger Mitteln gehalten werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder der Öffnung und die Mitteln, die sie teilweise oder vollständig in der Nähe von einander halten können, als einen Reißverschluss mit zwei Schiebern, die zueinander und voneinander bewegt werden können, ausgeführt sind.
Patent DE-202019101188-U1 (DE)
Title: Halterung für biegeschlaffe Elemente wie Seile, Tauwerk, Leinen und dergleichen zur Befestigung an Wasserfahrzeugen
IPC: B63B21/04
Filed: 2019-03-01
Abstract: Halterung (1) für längliche biegeschlaffe Elemente wie Seile, Tauwerk, Leinen und dergleichen zur Befestigung an Wasserfahrzeugen, mit einem stabförmigen Halterungskörper (4), der über einen Befestigungsabschnitt (10) ortsfest befestigbar ist und mit einer hakenartigen Seilaufnahme (5) ausgebildet ist, wobei die Seilaufnahme (5) bis zu einem freien Hakenende (7) des Halterungskörpers (4) einen Seilaufnahmequerschnitt (6) über einen Umfassungswinkel (8) von mehr als 180 ° umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungskörper (4) im Bereich der Seilaufnahme (5) wenigstens abschnittsweise mit einer Steigung (16) gewunden verläuft.