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Patent DE-202012009979-U1 (DE)
Title: Alarmanlagen-System mit mehreren Kriterien-Sensoren zur Erfassung von Diebstahl und Vandalismus von Fahrzeugen und beweglichen oder unbeweglichen Teilen
IPC: B60R25/102
Filed: 2012-10-18
Abstract: Anordnung mit einer Alarmstation bestehend aus einer zentralen Alarmstation und einem Alarmsignalerfassungssystem, welches durch mindestens vier unterschiedliche Signalaufnehmer gekennzeichnet ist, die merkmal-gesteuerten Alarm an die Zentrale melden, wenn einbruch-relevante Signale durch die Signalaufnehmer aufgenommen werden, wobei von der zentralen Einheit in dem Fall ein Alarm ausgelöst wird, wenn mindestens eines der Signalaufnehmer ein Einbruchsignal erkennt und meldet.
Patent DE-202012011277-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebe für Wohnwagenstützen
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-11-24
Abstract: Elektrische Antriebe für Stützen an Wohnwägen/Wohnmobilen dadurch gekennzeichnet, dass dieser Antrieb unabhängig der bereits vorhandenen Stützenvariante an diese Stützen anmontiert werden kann.
Patent DE-202012013074-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Behandlung von HCV
IPC: A61K31/7056
Filed: 2012-09-14
Abstract: Zusammensetzung für die Verwendung zur Behandlung einer Genotyp 1 HCV Infektion, umfassend: eine Verbindung 10oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon und eine Verbindung 6oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon, wobei die Behandlung weder die Verabreichung von Interferon noch von Ribavirin einschließt, wobei die Behandlung von 28 Tagen bis etwa 24 Wochen, vorzugsweise von etwa 12 bis etwa 24 Wochen dauern kann.
Patent DE-202012013732-U1 (DE)
Title: Rauchartikel und ihre Verwendung zur Gewinnung von Inhalationsmaterialien
IPC: A24F40/50
Filed: 2012-08-08
Abstract: Elektronischer Rauchartikel, der aufweist:
 einen im Wesentlichen rohrförmig geformten Patronenkörper;
 ein im Wesentlichen rohrförmig geformtes inhalierbares Substanzmedium, das eine inhalierbare Substanz damit umfasst, wobei das inhalierbare Substanzmedium innerhalb des Patronenkörpers positioniert ist, um einen ringförmigen Raum zwischen dem inhalierbaren Substanzmedium und dem Patronenkörper zu definieren, wobei der ringförmige Raum ein Polymermaterial aufweist;
 ein elektrisches Heizelement; und
 ein Steuergehäuse mit einem Eingreifende, das betriebsfähig mit der Patrone verbunden ist und eine elektrische Energiequelle, die Leistung an das elektrische Heizelement bereitstellt, aufweist;
 wobei das inhalierbare Substanzmedium betriebsfähig mit dem elektrischen Heizelement positioniert ist, um wenigstens einen Abschnitt des inhalierbaren Substanzmediums ausreichend zu erhitzen, um einen Dampf in dem ringförmigen Raum zu bilden, der die inhalierbare Substanz aufweist.
Patent DE-202012100029-U1 (DE)
Title: Wasserkraftschnecke
IPC: F03B3/04
Filed: 2012-01-05
Abstract: Wasserkraftschnecke (11) zum Erzeugen elektrischer Energie durch Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden Gewässers, die durch einen Antrieb eines Generators (25) elektrische Energie erzeugt oder durch den Antrieb einer Pumpe Arbeit verrichtet, mit wenigstens einer Rotoreinheit (12), einer Lagereinrichtung (14) und einer von der Rotoreinheit (12) angetriebenen Antriebseinheit (15), welche zumindest den Generator (25) oder die Pumpe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoreinheit (12) wenigstens einen Rotor (17) mit zwei einander gegenüberliegenden Enden (16, 18) aufweist, welcher mit einem Ende (16) einseitig an der Lagereinrichtung (14) und/oder der Antriebseinheit (15) gelagert ist und dessen der Lagereinrichtung (14) gegenüberliegendes Ende (18) frei bleibt.
Patent DE-202012101154-U1 (DE)
Title: Rinnenformstein
IPC: E03F1/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Rinnenformstein (1) aus einem mineralischen Werkstoff, mit zwei gegenüberliegenden Stirnenden und einem sich von dem einen zum anderen Stirnende erstreckenden Rinnenabschnitt (2), sowie mit einer den Rinnenabschnitt (2) seitlich begrenzenden und sich in Rinnenlängsrichtung erstreckenden Flanke (3), wobei die Flanke (3) mit Fluidkanälen (5) versehen ist, welche vom äußeren seitlichen Rand der Flanke (3) bis zum Rinnenabschnitt (2) verlaufen, derart, dass seitlich neben der Flanke (3) des Rinnenformsteins (1) befindliches Wasser durch die Fluidkanäle (5) in den Rinnenabschnitt (2) führbar ist, wobei die Fluidkanäle (5) als nach oben offene Schlitze ausgestaltet sind.
Patent DE-202012101750-U1 (DE)
Title: Gegenstand, insbesondere Stuhl, Tisch oder dergleichen Möbelstück
IPC: A47C7/62
Filed: 2012-05-11
Abstract: Gegenstand, insbesondere Stuhl (1), Tisch oder dergleichen Möbelstück, mit mindestens einem sich von einer Aufstellfläche (5) erstreckenden Fußteil, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Fußteil eine Laufrolle (4) derart versetzt über das Fußteil vorstehend und von dessen freiem Ende zurückspringend befestigt ist, dass die Laufrolle (4) durch eine Neigung des Gegenstands bezüglich der Aufstellfläche (5) in Kontakt mit der Aufstellfläche (5) bringbar ist.
Patent DE-202012102840-U1 (DE)
Title: Beschichtete Lamelle
IPC: B29C45/16
Filed: 2012-07-27
Abstract: Lamelle (10) einer Luftaustrittsdüse für ein Fahrzeug, wobei die Lamelle (10) einen Lamellenkörper (12) aus einem Kunststoff, einem Verbundstoff, einem Metall, einer Metalllegierung, einer Keramik oder einem Holz aufweist und der Lamellenkörper (12) als Hohlkörper oder massiver Körper ausgebildet ist, wobei der Lamellenkörper (12) eine Beschichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (14) den Lamellenkörper (12) im Wesentlichen vollständig umgibt und dass die Beschichtung (14) aus Polyurethan besteht und eine Shore-Härte zwischen 70 A und 85 D aufweist.
Patent DE-202012104652-U1 (DE)
Title: Buchablage
IPC: B42D17/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Buchablage mit einem Rückenteil (1) zur Befestigung an einer Wand und einer dazu senkrecht abgebogenen Ablagefläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Biegekante (3) zwischen Rückenteil (1) und Ablagefläche (2) mindestens einen parallel zur Ablagefläche (2) verlaufenden schlitzförmigen Ausbruch (4) aufweist, dessen obere Begrenzung (11) oberhalb der Ebene der Ablagefläche (2) liegt.
Patent DE-202012104967-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Gefäße, insbesondere für Trinkgefäße
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-12-19
Abstract: Abdeckung für Gefäße, insbesondere für Trinkgefäße, mit einem Rahmen (11), in dem eine, auf das Gefäß aufsetzbare Scheibe (12) mittels federnder Klammern (13) lösbar gehalten ist, wobei die Klammern (13) mit ihren Enden (13.1, 13.2) im Rahmen (11) befestigt und derart gestaltet sind, dass sie einen Aufnahmeraum (14) mit einer Einführ- und einer Ausführschräge (15, 16) für den Rand der Scheibe (12) bilden.
Patent DE-202013001401-U1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
IPC: B62M25/04
Filed: 2013-02-13
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfassend:  ein Gehäuse;  ein Steuerungsglied, drehbar am Gehäuse angeordnet zur Steuerung eines Steuerungskabels;  ein erstes Benutzerbetätigungsglied zur Drehung des Steuerungsgliedes in einer ersten Richtung, wobei das erste Benutzerbetätigungsglied ausgestaltet ist zur Drehung um eine erste Betätigungsachse, welche eine erste senkrecht zu der ersten Betätigungsachse stehende Bewegungsebene definiert;  ein zweites Benutzerbetätigungsglied zur Drehung des Steuerungsgliedes in einer zweiten Richtung, wobei das zweite Benutzerbetätigungsglied ausgestaltet ist zur Drehung um eine zweite Betätigungsachse, welche verschieden von der ersten Betätigungsachse ist und eine zweite senkrecht zu der zweiten Betätigungsachse stehende Bewegungsebene definiert, wobei die erste und die zweite Bewegungsebene zwischen sich einen Winkel bilden in einem Bereich von 20 Grad bis 70 Grad;  ein Schwenkglied, beweglich angeordnet am Gehäuse für eine Schwenkverschiebung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position um eine Schwenkachse herum; und  eine Übersetzung, wirkend angeordnet zwischen dem Schwenkglied und dem Steuerungsglied,...
Patent DE-202013004816-U1 (DE)
Title: Hüftgelenkorthese mit elastisch gehaltenen Oberschenkelschalen
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-05-24
Abstract: Hüftgelenkorthese, welche zwei am Oberschenkel festlegbare Oberschenkelschalen (14, 15), zwei Gelenkschenkel (16, 17) und ein im Schritt des Patienten angeordnetes, mehrfach verstellbares Orthesengelenk (20) aufweist, wobei die Gelenkschenkel (16, 17) einerseits über eine Halterung (12, 13) mit den Oberschenkelschalen (14, 15) und andererseits durch das Orthesengelenk (20) miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkschenkel (16, 17) in dem Orthesengelenk (20) um ihre Drehachsen (44, 44') drehbar gelagert sind und die Achsen (46, 46') der Halterungen (12, 13) mit den Drehachsen (44, 44') der Gelenkschenkel (16, 17) für jede Halterung (12, 13) einen einstellbaren Adduktionssollwinkel (130) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (12, 13) elastisch aus der durch den Adduktionssollwinkel (130) festgelegten Sollstellung durch eine Muskelkraft auf die Oberschenkelschale (14, 15) mit einer Vektorkomponente in Richtung zur Körpermittelachse (31) hin gegen eine wachsende Widerstandskraft verlagerbar ist und mit nachlassender Muskelkraft reversibel zur durch den Adduktionssollwinkel (130) festgelegten Sollstellung zurückkehrt.
Patent DE-202013005864-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutz durch Ablaufbeschleunigung
IPC: E02B3/04
Filed: 2013-06-29
Abstract: Hochwasserschutz dadurch gekennzeichnet, dass eine Pumpe das ankommende Wasser ansaugt und an das abgehende Wasser abgibt um dessen Fließgeschwindigkeit zu erhöhen.
Patent DE-202013008194-U1 (DE)
Title: Geber für eine Heizungsanlage
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Geber (1) für eine Heizungsanlage (2), aufweisend eine Messeinheit (3), eine Empfangseinheit (4), eine Auswertungseinheit (5) sowie ein Stellelement (6), wobei die Auswertungseinheit (5) mit der Messeinheit (3), der Empfangseinheit (4) und dem Stellelement (6) verbunden ist und wobei das Stellelement (6) mit einem Außentemperatureingang (7) der Heizungsanlage (2) verbindbar ist, und wobei mittels der Messeinheit (3) lokale Umweltfaktoren erfassbar und als Messdaten an die Auswertungseinheit (5) übertragbar bereitstellbar sind, und wobei mittels der Empfangseinheit (4) fernübertragene Prognosedaten empfangbar und an die Auswertungseinheit (5) übertragbar bereitstellbar sind, und wobei mittels der Auswertungseinheit (5) die Messdaten und die Prognosedaten in einem Auswertungsvorgang auswertbar sind, wobei ein Auswertungsergebnis des Auswertungsvorgangs als Steuersignal an das Stellelement (6) übertragbar bereitstellbar ist, und wobei das Steuersignal mittels des Stellelements (6) in ein, von der Heizungsanlage (2) verarbeitbares, modifiziertes Außentemperatursignal umwandelbar und an diese übertragbar bereitstellbar ist.
Patent DE-202013009353-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Schloss mit einer Falle (1), bei dem der Fallenschwanz (3) mit einer Drückernuss (11) in Wirkverbindung steht und die gehäuseseitig verschiebbar gelagerte Falle (1) mittels einer Kraftspeichereinrichtung (6) in eine Vortrittsstellung kraftbeaufschlagt ist, in der die Falle (1) vor einen Stulp (4) vorragt, und über die Drückernuss (11) entgegen der Wirkkraft der Kraftspeichereinrichtung (6) in eine zurückgezogene Stellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung aus einem Zugglied (8) besteht.
Patent DE-202013009909-U1 (DE)
Title: Dampfbremse
IPC: C08J5/18
Filed: 2013-12-09
Abstract: Dampfbremse als Zwischenschicht für den Wohnungs- und Hausbau gebildet aus einer Kunststofffolie mit einer Dicke d von maximal zwischen 100 μm und 300 μm, wobei die Kunststofffolie aus einem Polymer Grundkunstoff besteht dem mindestens ein Flammschutz-Zusatz F zugesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als weiterer Zusatz K ein Keimbildner enthalten ist, der die Ausbildung einer regelmäßigen Kristallisationsstruktur des Polymers begünstigt.
Patent DE-202013011430-U1 (DE)
Title: Getriebemodul für eine Antriebsvorrichtung eines bewegbaren Möbelteils, Antriebsvorrichtung sowie ein Möbel
IPC: E05F15/632
Filed: 2013-12-20
Abstract: Getriebemodul (1) für eine Antriebsvorrichtung (20) eines bewegbaren Möbelteils eines Möbels mit einer elektrischen Antriebseinheit (21), dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebemodul (1) ein Planetengetriebe (2) und ein Modulgehäuse (3) umfasst, in dem das Planetengetriebe (2) gelagert ist,  dass am Getriebemodul (1) antriebsseitig ein erstes Koppelelement (4) und abtriebsseitig ein zweites Koppelelement (5) vorgesehen ist,  wobei die Koppelelemente (4, 5) derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Getriebemodul (1) mit einem zweiten Getriebemodul für eine Hintereinanderschaltung der zwei Getriebemodule (1) über das zweite Koppelelement (5) des Getriebemoduls (1) und das erste Koppelelement (4) des zweiten Getriebemoduls verbindbar ist.
Patent DE-202013012052-U1 (DE)
Title: Einfassungselement zur Verwendung mit einem Eindeckrahmen für eine dachdurchdringende Konstruktion
IPC: E04D13/14
Filed: 2013-12-27
Abstract: Einfassungselement zur Verwendung mit einem Eindeckrahmen für eine dachdurchdringende Konstruktion, mit einer ersten Kante, die dazu vorgesehen ist, an der dachdurchdringenden Konstruktion angeordnet zu werden, einer zweiten, der ersten Kante gegenüberliegenden Kante, die dazu vorgesehen ist, auf einer Dachoberfläche zu liegen, und zwei Endkanten, die sich zwischen der ersten und zweiten Kante erstrecken, und mit einer ersten Deckschicht und einer zweiten Deckschicht, wobei die erste und zweite Deckschicht durch eine erste Haftschicht miteinander verbunden sind, wobei die erste Deckschicht dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand des Eindeckrahmens dem Äußeren eines Gebäudes zugekehrt zu sein, und die erste Haftschicht eine Dichte von mindestens 2,5 g/ml aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine zweite Haftschicht umfasst, die eine dritte Deckschicht mit der zweiten Deckschicht verbindet, und dass mindestens eine der Haftschichten aus einem plastischen Material hergestellt ist.
Patent DE-202013102104-U1 (DE)
Title: Hermetisch gasdichtes optoelektronisches oder elektrooptisches Bauteil
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-05-14
Abstract: Elektronisches Bauteil (1) mit einem Gehäuse (2), aufweisend eine Gehäusekappe (4), einen Träger (3) als Basisplatte des Gehäuses (2) und einen Innenraum (6), der von der Gehäusekappe (4) und dem Träger (3) umschlossen ist, sowie mit mindestens einem in dem Innenraum (6) angeordneten optoelektronischen oder elektrooptischen Wandlerelement (7), das durch den Träger (3) hindurchgeführte, hermetisch dicht in den Träger (3) eingebrachte, elektrische Kontakte aufweist, wobei die Gehäusekappe (4) durch den Träger (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung aus erschmolzenem Metall hermetisch gasdicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Gehäusekappe (4) mindestens ein Durchbruch (5) so vorhanden ist, dass für das mindestens eine Wandlerelement (7) relevante Strahlung (9) entlang eines im Wesentlichen orthogonal zum Träger (3) ausgerichteten Strahlengangs (8) zwischen dem Durchbruch (5) und dem Wandlerelement (7) die Gehäusekappe (4) passieren kann, – der mindestens eine Durchbruch (5) durch mindestens ein Fensterelement (10) hermetisch gasdicht verschlossen ist, wobei das Fensterelement (10) entlang einer Randmetallisierung (10.2) des Fensterelements (10) durch eine umlaufende erste Naht (17) eines erschmolzenen metallischen Materials um den mindestens einen Durchbruch (5) mit der Gehäusekappe (4) hermetisch gasdicht verbunden ist und – das Fensterelement (10) mindestens für die Strahlung (9) transparent ist.
Patent DE-202013102868-U1 (DE)
Title: Vitrine für eine Aufstellfläche zur Zurschaustellung von Gegenständen
IPC: E06B3/46
Filed: 2013-07-01
Abstract: Vitrine für eine Aufstellfläche zur Zurschaustellung von Gegenständen mit einem Oberteil, einem Unterteil, einer vorderen, einer hinteren, einer linken und einer rechten Seitenfläche, wobei zumindest eine oder sämtliche Seitenflächen aus Glasscheiben bestehen, die vordere Seitenfläche als Tür parallel verschiebbar zur Vorderkante der linken und der rechten Seitenfläche ausgebildet ist und mit ihrer Außenseite im Bereich der Außenkante der linken und der rechten Seitenfläche im geschlossenen Zustand der Vitrine bündig abschließt, wobei die vordere Seitenfläche durch geeignete Maßnahmen seitlich verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Oberteil (5) und dem Unterteil (6) jeweils ein erstes Führungsmittel (9, 10) fest angebracht ist, durch welches die vordere Seitenfläche (1) aus der Verschlußlage der Vitrine lösbar ist und durch ein zweites Führungsmittel (12, 13) anschließend seitlich verschiebbar ist, wobei am zweiten Führungsmittel (13) eine Stützrolle (14) angebracht ist, welche sich zu Beginn der seitlichen Verschiebbarkeit der vorderen Seitenfläche (1) diese in einem geringen Abstand zur Aufstellfläche (8) der Vitrine befindet.
Patent DE-202014004017-U1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zur Messung von Gleisparametern
IPC: E01B35/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Gleisparametern mit zwei auf die Schienenköpfe eines Gleises parallel laufend auflegbaren Laufschienen (1, Ziff. 1a und 1b), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (1, Ziff. 1b), mit einer im rechten Winkel zu ihr stehenden Traverse, (1, Ziff. 5), fest verbunden ist und die Laufschiene (1, Ziff. 1a), mittels einer Metallfedervorrichtung, (1, Ziff. 6a) so verbunden ist, dass bei einem geringen Verändern der Spurbreite des mit der Messvorrichtung zu befahrenden Gleises ein Weiterlaufen der Vorrichtung auf den Schienenköpfen des Gleises gewährleistet ist und die Laufschienen sich an den verändernden Abstand der Schienenkörper des Gleises anpassen, welches dadurch bewirkt wird, dass die Traverse (1, Ziff. 5) fest an die Laufschiene (1, Ziff. 1a) mittels einer Querstange fixiert und die Laufschiene (1, Ziff. 1b) mit der Traverse (1, Ziff. 5) mittels einer flexiblen Schraubverbindung (2, Ziff. 6c) verbunden ist.
Patent DE-202014005240-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Zierblende auf Verglasungsdichtung
IPC: B60R13/04
Filed: 2014-06-25
Abstract: Befestigung einer Zierblende auf einer peripheren Dichtung einer Fahrzeug-Verglasung, wobei die Befestigung einen Clip-artigen Zusammenbau umfasst, wobei ein Zapfenelement (4) zwischen die Schenkel einer oder mehrerer halbstarrer Zangen (7) eingeführt wird, Befestigung, bei der die Zange (7) Teil einer Anordnung ist, die in die umlaufende Dichtung während des Anformens derselben auf der Verglasung eingebettet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung, die die eine oder die mehreren Zangen trägt, aus zwei separaten Elementen besteht, von denen eines ein Sockel (6) ist, der in die gegossene umlaufende Dichtung eingebettet wird, wobei eine Seite dieses Sockels frei bleibt, die eine Struktur aufweist, die dazu bestimmt ist, den Fuß (8) des zweiten Elements zu empfangen, das die eine oder die mehreren Zangen trägt, wobei der Zusammenbau des Sockels (6) und dieses zweiten Elements durch einen gegenseitigen Eingriff dieser Elemente in einer Bewegung gewährleistet wird, die sich der Trennung der zwei Elemente widersetzt.
Patent DE-202014006616-U1 (DE)
Title: Wandaufbau und Zwischenprodukt hierfür
IPC: B44C1/20
Filed: 2014-08-14
Abstract: Wandaufbau mit einer tragenden Struktur und einem Putzauftrag auf einer Sichtseite der Struktur, gekennzeichnet durch wenigstens einen in dem Putzauftrag eingebrachten Rücksprung, der von einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche des Putzauftrags nach hinten zurückspringt und dadurch ausgebildet ist, dass ein dem Rücksprung entsprechendes Positivelement zunächst mit dem Putz aufgebracht und danach unter Zurücklassung einer Negativform des Positivelementes entfernt worden ist.
Patent DE-202014006983-U1 (DE)
Title: Gelenkiger Stellfuß für Maschinen oder Geräte
IPC: F16M11/20
Filed: 2014-08-26
Abstract: Gelenkiger Stellfuß (10), umfassend einen Bodenteller (12), der auf der bodenabgewandten Tellerseite einen Aufnahmeraum (14) mit der Geometrie einer Teilkugel, vorzugsweise mit einer Halbkugel geringfügig überschreitenden Abmessungen, des weiteren mit einer Gewindestange (16), die an ihrem einen Ende einen in den Aufnahmeraum einbringbare Teilkugel (18) aufweist, wobei die Teilkugel (18) der Gewindestange (16) in den Aufnahmeraum (14) passend aufnehmbar ist, wobei die Geometrie der Teilkugel (18) der Gewindestange (16) die des Aufnahmeraums (14) deutlich überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (16) ein herkömmlicher Schraubbolzen mit Sechskantkopf (36) ist und dass die in den Aufnahmeraum (14) einbringbare Kugel aus zwei ineinander steckbaren Hälften (Halbschalen) (22) besteht, die den Sechskantkopf (36) drehstarr umschließen.
Patent DE-202014007084-U1 (DE)
Title: Baumaschine mit versetzten Bunkerrückwänden
IPC: E01C19/48
Filed: 2014-08-29
Abstract: Baumaschine (1) mit einem Gutbunker (2) zur Aufnahme von Schüttgut, wobei der Gutbunker (2) einen ersten Teilbunker (3), der um eine erste Achse (10) schwenkbar ist, und einen zweiten Teilbunker (4), der um eine zweite Achse (11) schwenkbar ist, umfasst, wobei die erste und die zweite Achse (10, 11) parallel zueinander verlaufen, und wobei der erste und der zweite Teilbunker (3, 4) jeweils eine Rückwand (6, 8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwände (6, 8) in einer Richtung parallel zu den Achsen (10, 11) versetzt zueinander angeordnet sind, wodurch eine Kollision der Rückwände (6, 8) beim Schwenken des ersten und/oder des zweiten Teilbunkers (3, 4) verhindert wird.
Patent DE-202014008220-U1 (DE)
Title: Gürteltasche zum Transport von gefüllten Hundekotbeuteln bis zur entgültigen Entsorgung
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-10-15
Abstract: Gürteltasche zum Transport gefüllter Hundekotbeutel bis zur endgültigen Entsorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung der Gürteltasche (4) rund bzw. oval ist durch das verstärkenden und trotzdem flexible Kabel im Rand der Tasche sowie den Zuschnitt und ein beim Nähen abgerundetes Vorderteil.
Patent DE-202014011006-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: G01B21/04
Filed: 2014-09-24
Abstract: Messvorrichtung (2) zur Vermessung eines Werkstücks, insbesondere im Rahmen eines Inprozess-Messverfahrens, mit einem Grundkörper (4), mit einem Messkopf (6), der zwischen einer Ruheposition und einer Messposition, in der der Messkopf in Eingriff mit einem zu vermessenden Werkstück steht, beweglich ist, und mit einer primären Antriebseinrichtung zum Bewegen des Messkopfes (6) zwischen seiner Ruheposition und seiner Messposition, dadurch gekennzeichnet, dass der primären Antriebseinrichtung als Energieversorgung ein Energiespeicher zugeordnet ist, dem zum Laden desselben eine sekundäre Antriebseinrichtung zugeordnet ist, wobei die sekundäre Antriebseinrichtung wenigstens einen elektromotorischen Antrieb (18) aufweist und wobei der elektromotorische Antrieb (18) den Energiespeicher lädt, während sich der Messkopf (6) in der mittels der primären Antriebseinrichtung erreichten Position befindet.
Patent DE-202014011620-U1 (DE)
Title: Schwungrad
IPC: B21D53/26
Filed: 2014-08-13
Abstract: Für einen Anlasser eines Kraftfahrzeugs vorgesehenes Schwungrad (10), das nach einem Verfahren hergestellt ist,bei dem man wenigstens zwei für das Schwungrad (10) vorgesehene metallische Blechlagen (13, 14) dauerhaft zu einem Sandwichbauteil verbindet,wobei man die wenigstens zwei Blechlagen (13, 14) parallel aufeinanderliegend ohne zwischenliegende viskoelastische Schicht durch einen Fügevorgang zu einem scheibenförmigen Grundkörper (11) verbindet,wobei der Grundkörper (11) einen ringsum an seinem äußeren Umfang befestigten Zahnkranz (12) aufweist,wobei der Grundkörper (11) in verschiedenen Bereichen über den Umfang verteilt Lochungen (19) mit unregelmäßiger Umrissform aufweist,wobei ein zentrischer Bereich (17) des Schwungrads (10) durch ein Umformverfahren aus der Ebene des scheibenförmigen Grundkörpers (11) heraus verformt ist, so dass dieser zentrische Bereich (17) gegenüber den sich radial nach außen hin anschließenden Bereichen erhaben ist,wobei der zentrische Bereich (17) ein mittiges Loch (16) sowie einen Lochkranz mit mehreren kleineren Löchern, die das mittige Loch (16) ringsum umgeben, aufweist.