baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Windenseile
IPC: B66D1/58
Filed: 2009-11-18
Abstract: Vorrichtung für Windenseile aus Kunstfasern, Hanf, Sisal oder dergleichen zum Rücken von Hölzern in der Forstwirtschaft über Chokerseile, wobei das Chokerseil über einen Seilgleiter auf dem Windenseil einseitig am Seilende an einem Anschlagelement (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement (2) am Seilende (1) des Windenseiles als Zugkraftbegrenzer ausgebildet ist und durch ein Gehäuse (12) mit einem korrespondierenden verschiebbar zugeordneten Schlittenelement (7) gebildet ist und das Schlittenelement (7) eine Queröffnung (8) zur Aufnahme einer endseitigen Schlaufe (3) des Windenseiles aufweist, wobei ein in dem Gehäuse (12) angeordnetes in Zugrichtung wirkendes Trennmesser (11) innerhalb der Schlaufe (3) in Querrichtung zur Schlaufe angeordnet ist sowie über eine Nut (10) des Schlittenelementes (7) geführt und durch einwirkende Kräfte auf das Gehäuse (12) über den Seilgleiter (6) und das Windenseil bei Überlast eine Durchtrennung des Windenseiles über das Trennmesser (11) selbsttätig einstellbar ist.
Patent DE-202010000223-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-02-18
Abstract: Anhängerkupplung mit einem Kupplungsgehäuse (3), einem schwenkbaren Kupplungshebel (13) und einer Anzeige (2) für den Kupplungsverschleiß, wobei der durch eine Gehäuseoffnung (6) ragende Kupplungshebel (13) eine Kupplungsschale (9) kontaktiert und durch deren Beaufschlagung die Anhängerkupplung (1) öffnet und schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (2) einen mit dem Kupplungshebel (13) verbundenen und mitbewegten Anzeigenträger (23) aufweist, der im Bereich der Gehäuseoffnung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010002430-U1 (DE)
Title: Stecknuss
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Stecknuß, die eine Stecknuß (1) und ein Umlegteil (2) umfaßt, wobei  die Stecknuß (1) in einem Ende eine Ausnehmung zur Verbindung mit einem Werkzeug und im anderen Ende eine Sechskantausnehmung aufweist,  das Umlegteil (2) mit dem Zentralfreiraum (21) um die Stecknuß (1) gelegt ist und eine polygonale Kontur (22) besitzt.
Patent DE-202010008680-U1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung
IPC: B65H75/38
Filed: 2010-09-30
Abstract: Aufrollvorrichtung mit einem Trommelkörper (1) zum Aufwickeln eines aufrollbaren Gegenstandes und einem Tragegestell, an welchem der Trommelkörper drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragegestell ein Seitenteil aufweist, das sich mindestens über die Höhe des Trommelkörpers (1) erstreckt und mindestens untenseitig beabstandet zueinander angeordnete Rollen (4, 5) aufweist, auf denen der Trommelkörper (1) drehbar abgestützt ist und dass obenseitig mindestens ein Handgriff vorgesehen ist, der über den Trommelkörper (1) greift.
Patent DE-202010011076-U1 (DE)
Title: Formstabilisiertes Profilelement mit Versteifungselement
IPC: E04C3/29
Filed: 2010-08-05
Abstract: Profilelement (P) für die Innen- und Außenmontage, das eine Oberseite (OS) und eine dazu beabstandete Unterseite (US) aufweist, wobei zwischen der Oberseite (OS) und der Unterseite (US) mindestens ein Hohlraum (H1, H2, H3, H4) ausgebildet ist, wobei zumindest in einem Endbereich (E, E') des Profilelementes (P) in mindestens einen der Hohlräume (H2) ein Versteifungselement (R, R') eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eingeführte Versteifungselement (R) in den Hohlraum (H2) nur zu einer ersten Länge (LG1) eingeführt ist, die geringer als die Gesamtlänge (LG) des Profilelements (P) ist, und dass das Versteifungselement (R') im Endbereich (E') des Profilelements (P) aus dem Hohlraum (H2) um eine zweite Länge (LG2) heraus ragt, die geringer als die erste Länge (LG1) ist.
Patent DE-202010017875-U1 (DE)
Title: Anode für Funkenverdampfung
IPC: H01J37/32
Filed: 2010-09-24
Abstract: Selbstreinigende Anode für eine Funkenverdampfungsquelle umfassend: – einen Anodenkörper mit Anodenfläche – entlang der Anodenfläche eine Heizwendel die vom Anodenkkörper elektrisch isoliert ist – vom Anodenkörper elektrisch isolierte Anschlüsse für die Heizwendel
Patent DE-202011005189-U1 (DE)
Title: Sperrklinkensicherung für Überwurfmuttern
IPC: F02M37/32
Filed: 2011-04-13
Abstract: Sperrklinkensicherung für Überwurfmuttern, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (1) eine Verzahnung aufweist, in die eine Federklinke (4) eingreift und somit ein unbeabsichtigtes Lösen der Überwurfmutter verhindert
Patent DE-202011050957-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliches Anzeigetafelsystem
IPC: G09F9/30
Filed: 2011-08-11
Abstract: Umweltfreundliches Anzeigetafelsystem, umfassend  eine Anzeigetafelvorrichtung (101), die eine Datenverarbeitungseinheit (1013) aufweist, die mit einer Übertragungseinheit (1014) signaltechnisch verbunden ist,  eine E-Papier-Anzeigeeinheit (1011), die mit der Datenverarbeitungseinheit (1013) signaltechnisch verbunden ist,  eine Stromsteuereinheit (1012), die mit der Übertragungseinheit (1014), der Datenverarbeitungseinheit (1013) und der E-Papier-Anzeigeeinheit (1011) elektrisch verbunden ist, und  einen Informationsträger (102), der eine Speichereinheit (1022), die die Anzeigetafelinformationen (D1) speichern kann, eine Stromspeichereinheit (1024), die die Stromenergie speichern und einen kleinen Strom bereitstellen kann, eine Stromenergiesteuereinheit (1023), die mit der Stromspeichereinheit (1024) elektrisch verbunden ist, und eine Gegenübertragungseinheit (1025), die die Anzeigetafelinformationen (D1) übertragen kann, aufweist;  die Anzeigetafelvorrichtung (101) kann durch die Übertragungseinheit (1014) mit der Gegenübertragungseinheit (1025) des Informationsträgers (102) signaltechnisch verbunden werden, wobei dann die Stromspeichereinheit (1024) des Informationsträgers (102) einen kleinen Strom an die Anzeigetafelvorrichtung (101) liefern kann, damit die E-Papier-Anzeigeeinheit (1011) eine Operation ausführt, so dass die Speichereinheit (1022) des...
Patent DE-202011102745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines mittels Aufhängelaschen in einer mit Aufnahmeschlitz versehenen Konsole gehaltenen Heizkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines mittels Aufhängelaschen in einer mit Aufnahmeschlitz versehenen Konsole gehaltenen Heizkörpers gegen Ausheben und Verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen mit der Konsole (2) lösbar verbundenen Sicherungsbügel (1.1) und eine Haltklammer (1.2) mit einer Feststellschraube (1.3) und einer Mutter (1.3.1) umfasst, wobei der Sicherungsbügel (1.1) Nuten (1.1.1, 1.1.2) zur Aufnahme der unteren Kante einer Aufhängelasche (3.1) aufweist die im Verbindungszustand mit der Konsole (2) in einer vertikalen Achse oberhalb des Aufnahmeschlitzes (2.1) der Konsole (2) angeordnet sind.
Patent DE-202011103603-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit Versorgungsanordnung
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-07-22
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil, mit einer Wohnraumanordnung, welche einen Wohnbereich und einen darunter liegenden Funktionsbereich umfasst, wobei im Funktionsbereich zumindest ein Frischwassertank und ein Abwassertank angeordnet sind, wobei die Wohnraumanordnung von Seitenwänden umgeben ist, in denen zumindest eine erste Serviceöffnung vorhanden ist, welche mit einer schwenk- und/oder entfernbaren Seitenklappe verschließbar ist, und mit einer Versorgungsanordnung, wobei die Versorgungsanordnung zumindest aufweist: – eine Einlassöffnung zur Befüllung des Frischwassertanks mit einem zugehörigen hinter der Seitenklappe angeordneten Schraubverschluss und/oder Absperrventil und – eine am Fahrzeugboden befindliche Ablassöffnung zur Entleerung des Abwassertanks mit einem zugehörigen Schraubverschluss und/oder Absperrventil und – eine am Fahrzeugboden befindliche Ablassöffnung zur Entleerung des Frischwassertanks mit einem zugehörigen Steck- oder Schraubverschluss und/oder Absperrventil, dadurch gekennzeichnet, dass alle Absperrventile und Schraubverschlüsse von zur Wohnraumanordnung gehörenden Einlass- und Ablassöffnungen hinter der einen Seitenklappe im thermisch gegenüber der Umwelt isolierten Funktionsraum angeordnet sind.
Patent DE-202011105185-U1 (DE)
Title: Allround Schraubverschlussöffner
IPC: B67B7/18
Filed: 2011-08-31
Abstract: Der Allround Schraubverschlussöffner, der im Haushalt Anwendung findet und sich jeder Deckelgröße anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffner (1), der aus Metall besteht, ca. 9 cm lang und ca. 6,5 cm breit ist. Die Stärke beträgt ca. 1–2 mm. Der mit dem Öffner verbundene Stiel (7), ist ca. 9 cm. lang und ca. 2,5 cm breit.
Patent DE-202011106905-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung
IPC: E06B9/02
Filed: 2011-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung mit einer zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren ersten Verschlussanordnung (1, 2), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Verschlussanordnung (7, 8) vorgesehen ist, wobei die zweite Verschlussanordnung (7, 8) so an der bewegbaren ersten Verschlussanordnung (1, 2) befestigt ist, dass sich die zweite Verschlussanordnung (7, 8) in ihrer Schließstellung befindet, wenn sich auch die erste Verschlussanordnung (1, 2) in der Schließstellung befindet.
Patent DE-202011109129-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Kontaktelement und System mit einem solchen Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Gehäuse (2) für ein elektrisches Kontaktelement (5) mit einem Gehäuseteil (3), das eine Vertiefung (4) aufweist zur Aufnahme des Kontaktelements in die Vertiefung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein Verschlusselement (6) aufweist, das mit dem Gehäuseteil (3) fest verbunden ist und das in einer Verschlussposition des Verschlusselements (6) die Vertiefung (4) abdeckt, wobei das Verschlusselement (6) ein erstes Verbindungselement (7) aufweist und das Gehäuseteil (3) ein zweites Verbindungselement (8) aufweist, das mit dem ersten Verbindungselement (7) lösbar verbindbar ist zum Fixieren des Verschlusselements (6) in der Verschlussposition.
Patent DE-202011110108-U1 (DE)
Title: Head-Set
IPC: H04R1/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Head-Set (1) mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Kabelaufrollvorrichtung zum beidseitigen federgestützten Aufrollen von Kabel mit mindestens einer Arretiereinrichtung (14), einem Mikrofon (10) und mindestens einem Ohr- oder Kopfhörer (4), wobei die Kabelaufrollvorrichtung zwei drehfest miteinander verbundene Aufnahmerollen (8, 9) umfasst und die Aufnahmerollen (8, 9) unterschiedliche Durchmesser aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrofon (10) am Gehäuse (2) angeordnet, und dass das Mikrofon (10) drehfest mit einer der Aufnahmerollen (8 oder 9) verbunden und drehbar gegenüber dem Gehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-202011111063-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung einer mobilen Arbeitsmaschine
IPC: B60K6/54
Filed: 2011-08-30
Abstract: Antriebsanordnung einer mobilen Arbeitsmaschine mit einem Antriebsstrang mit zumindest einer primären Antriebseinrichtung und mit zumindest einer sekundären Antriebseinrichtung sowie mit einem Hauptgetriebe und einem Wendegetriebe (WG) zur Drehrichtungsumkehr sowie mit zumindest einem Nebenabtrieb (PTO), wobei das Wendegetriebe (WG) als Plusplanetengetriebe mit zumindest zwei Schaltelementen (SE1, SE2) ausgebildet ist, wobei das Plusplanetengetriebe über eine Eingangswelle (2) und eine Ausgangswelle (3) derart mit dem Antriebsstrang gekoppelt ist, dass eine lastschaltfähige Drehrichtungsumkehr vorgesehen ist.
Patent DE-202012001162-U1 (DE)
Title: Liegeunterlage
IPC: A47C27/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Liegeunterlage (1) mit wenigstens einer im Liegebereich verlegten elektrischen Leitung (6), die mit einer Steuerung (2) verbunden ist, um elektrische, elektromagnetische oder magnetischen Wellen oder Felder zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (2) wenigstens zwei unterschiedliche Programme in einem Speicher abrufbar hat.
Patent DE-202012001710-U1 (DE)
Title: Büstenhalter, dessen Körbchen durch Haltevorrichtungen zu öffnen und zu schließen sind, wie sie an Strumpfhaltern verwendet werden
IPC: A41C3/12
Filed: 2012-02-18
Abstract: Büstenhalter, dessen Körbchen mit den Schulterträgern trennbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die trennbare Verbindung durch einen Strumpfhalter bewerkstelligt ist. Wie weit sich das Körbchen oder der Körbchenteil dabei vom Schulterträger oder dem Körbchenhalter trennen lässt, oder ob eine Trennung überhaupt vorgesehen ist, ist für den Schutzanspruch unerheblich.
Patent DE-202012001881-U1 (DE)
Title: Bodenabdeckung, Stammhülle und eine daraus gebildete Frostschutzhülle für einen im Erdboden gepflanzten Baum
IPC: A01G23/06
Filed: 2012-02-27
Abstract: Bodenabdeckung für einen im Erdboden gepflanzten Baum, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenabdeckung (1) aus einer flexiblen Ringscheibe (3) mit einer inneren Öffnung (4) besteht, an deren Rand sich eine im Wesentlichen senkrecht zur Bodenabdeckung stehende flexible Hülse (5) anschließt, und dass die Bodenabdeckung einen radial verlaufenden durchgehenden Schlitz (6) aufweist.
Patent DE-202012003902-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16L15/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Rohrverbinder mit einem weiblichen Aufnahmeteil zur Aufnahme in einem ersten Rohrende und mit einem männlichen Steckerteil zur Aufnahme in einem zweiten Rohrende, wobei das Steckerteil und das Aufnahmeteil für eine wechselseitige Steckverbindung aneinander angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Steckerteil (1) ein Außengewinde (13) aufweist und das weibliche Aufnahmeteil (31) ein Innengewinde aufweist, die ineinander eingreifen können, derart, dass eine maximale Verbindungsstellung erreicht wird, wobei das Steckerteil (1) einen Stecker-Anschlag (17) und das Aufnahmeteil (31) einen Aufnahme-Anschlag aufweisen, die in der maximalen Verbindungsstellung aneinander anstoßen.
Patent DE-202012012265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines in einem Möbelkorpus aufgenommenen Möbelteils, Führungsvorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Möbelteils sowie Möbel mit einer Vorrichtung zur Einstellung eines in einem Möbelkorpus aufgenommenen Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung eines in einem Möbelkorpus aufgenommenen bewegbaren Möbelteils mittels einer Führungseinheit (17), mit der das Möbelteil im Möbelkorpus bewegbar geführt ist, wobei die Führungseinheit (17) eine Bewegungsschiene (14) umfasst, die zur Anbringung am Möbelteil vorgesehen ist, und die gegenüber einer Korpusschiene (15) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Einstelleinheit (1) zur Anbringung an einem frontseitigen Endabschnitt der Bewegungsschiene (14) umfasst, mit der eine Anschlagposition der Bewegungsschiene (14) bei Schließbewegungen gegenüber der Korpusschiene einstellbar ist.
Patent DE-202012013203-U1 (DE)
Title: Röntgentisch und röntgenologischer Arbeitsplatz damit
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Röntgenologischer Arbeitsplatz (51; 71), umfassend einen Röntgentisch (21) und zumindest eine Röntgenstrahlungsquelle (63, 79), wobei der Röntgentisch (1; 21; 31; 41), der insbesondere ein urologischer Tisch oder Durchleuchtungstisch ist, – eine Auflagefläche (3; 33) für ein zu untersuchendes Objekt, – eine Aufstelleinheit (15; 23; 37; 45) zur Aufstellung des Röntgentisches (1; 21; 31; 41) auf einer Stellfläche (53) mit einer Stellflächenebene und – einen Röntgenstrahlungsdetektor (7) umfasst, wobei der Röntgenstrahlungsdetektor (7) mit seiner Detektorfläche parallel zur Auflagefläche (3; 33) im Wesentlichen entlang der gesamten Auflagelänge anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (3; 33) gegenüber der Stellfläche (53) verdrehbar angeordnet ist und zwei Röntgenstrahlungsquellen (63, 79) vorgesehen sind, die in ihrer relativen Position zum Röntgentisch (21) veränderbar angeordnet sind, wobei die Röntgenstrahlungsquellen (63, 79) an einer Schieneneinheit (55) angeordnet sind, die eine Verlagerung der Röntgenstrahlungsquellen (63, 79) zumindest in zwei Richtung parallel zur Stellflächenebene (53) des Röntgentisches (1; 21; 31; 41) ermöglicht, wobei die Röntgenstrahlungsquellen (63, 79) verkippbar angeordnet sind.
Patent DE-202012100248-U1 (DE)
Title: Ausstechform für Gebäck und Zuckergebäck
IPC: A21C11/04
Filed: 2012-01-25
Abstract: Ausstechform für Gebäck und Zuckergebäck, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Grundplatte (1) und einem beweglichen Teil (2) besteht wobei, auf der Grundplatte (1) mit einer Schneide (1.3) abgeschlossene kegelförmige Ausstechformen (1.1) ausgebildet sind, dass die kegelförmigen Ausstechformen (1.1) von der Ebene (1.2) der Grundplatte (1) hin zur Schneide (1.3) verjüngt sind und dass der bewegliche Teil (2) Formöffnungen (2.1) aufweist, die im Bezug auf Form und Anordnung den kegelförmigen Ausstechformen (1.1) der Grundplatte (1) entsprechen und wobei diese Formöffnungen (2.1) mit einem planen Teil (2.4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012103874-U1 (DE)
Title: Feuchttuchbehälter mit indifferentem Standfuß
IPC: B65D8/04
Filed: 2012-10-10
Abstract: Behälter für Hygieneartikel, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil des Behälters im Fuß abgerundet und im Querschnitt rund ist.
Patent DE-202012103953-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Schrank, enthaltend einen einen Unterschrank bildenden Schrankkorpus (1) mit einer Höhe von mindestens 2x OH (2x Ordnerhöhe), auf den ein Schrankkorpus (2) mit einer Höhe von mindestens 2x OH gestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrankkorpus (1) eine Höhe von 2–5x OH und der Schrankkorpus (2) ein bodenloser Schrankkorpus mit einer Höhe von 2–5x OH ist.
Patent DE-202012104275-U1 (DE)
Title: Nadelgreifer für Textil- und Schaumstoffplatten
IPC: A41H43/02
Filed: 2012-11-07
Abstract: Nadelgreifer (100) zum manuellen Greifen und Transportieren von Erzeugnissen, insbesondere von Textil- und/oder Schaumstoffplatten und/oder CFK-Gewebe, vorzugsweise in der Automobilindustrie, sowie gleichartiger Erzeugnisse, mit mindestens einem Paar unter einem Winkel zu einer Senkrechten und zueinander angeordneten, verfahrbaren Nadeln (11–13), wobei eine Schrägstellung von Verfahrachsen der Nadeln (11, 13 bzw. 10, 12) zueinander vorgesehen ist, wobei die Nadeln (11, 13 bzw. 10, 12) auch zueinander unter einem Winkel (W) angeordnet sind, wobei eine in einem Handgriff eingebettete Betätigungsstange (20) vorhanden ist, die an einem den Nadeln (11–13) nahen, ersten Ende (111) mit einer Antriebsmechanik (15) zum Verfahren der Nadeln (11–13) verbunden ist, wobei die Nadeln (10–13) durch die Antriebsmechanik (15) mit der Betätigungsstange (20) gekoppelt sind und wobei die Betätigungsstange (20) an einem zweiten Ende (112) mit einem Bedienelement (113) zum Bewegen der Betätigungsstange (20) derart gekoppelt ist, dass die Nadeln beim Bedienen des Bedienelementes (20) durch die Antriebsmechanik (15)...
Patent DE-202013001174-U1 (DE)
Title: lnstallationsschaltgerät mit Hilfsschalter
IPC: H01H71/46
Filed: 2013-02-07
Abstract: Installationsschaltgerät (1), mit einer Installationsschalterkontaktstelle und mit einem dieser Installationsschalterkontaktstelle zugeordneten, eine Hilfsschalterkontaktstelle aufweisenden, Hilfsschalter (9) zur Schaltstellungsanzeige, mit einem Installationsschaltergehäuse (2), das wenigstens zwei Breitseitenwände (3), zwei Schmalseitenwände (4), eine Frontseitenwand (5) und eine der Frontseitenwand (5) gegenüber liegende Befestigungsseitenwand (6) aufweist, mit einer in einem im Bereich einer Schmalseitenwand (4) und zwischen den beiden Breitseiten (3) befindlichen Klemmenaufnahmeraum (7) gehaltenen Anschlussklemme (8), wobei der Hilfsschalter (9) an einer der Schmalseitenwände (4) ansetzbar und daran verrastbar und über ein die Hilfsschalterkontaktstelle nach Art eines Schiebers betätigendes Kuppelelement (15), das quer zu der Schmalseitenwand (4) verläuft, mit der Installationsschalterkontaktstelle kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kuppelelement (15) in eine Kuppelöffnung in einer Schmalseitenwand (4) einschiebbar und in eingeschobenem Zustand in einem zwischen der Breitseitenwand und der Anschlussklemme ausgebildeten Aufnahmebereich verschieblich geführt ist, wobei das Kuppelelement (15) die Form einer eckigen Klammer hat, mit einem Längssteg (17), an dessen beiden gegenüberliegenden Enden ein erster und ein zweiter Schenkel (19, 20) senkrecht zu dem Längssteg (17) und parallel zueinander angeformt sind, wobei an dem ersten Schenkel (19) eine Nockenfläche (21) zur Betätigung der Hilfskontaktstelle und an dem zweiten Schenkel (20) eine Nase (22) zur Kopplung mit der Hauptkontaktstelle ausgebildet sind.
Patent DE-202013007862-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1), einer Sperrklinke (2) zum Halten der Schlossfalle (1) in mindestens einer Haltestellung, und einer Antriebsstranganordnung (4), welche einen elektrischen Hauptantrieb (5) zum Ausheben der Sperrklinke (2) und einen Hilfsantrieb (6) zum Ausheben der Sperrklinke (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsantrieb (6) eine Formgedächtnisanordnung (7) mit einem Formgedächtniselement (8) zum Ausheben der Sperrklinke (2) durch eine Gestaltänderung des Formgedächtniselements (8) umfasst.
Patent DE-202013102163-U1 (DE)
Title: Abmantelungswerkzeug für Flachkabel und Rundkabel
IPC: H02G1/12
Filed: 2013-05-17
Abstract: Abmantelungswerkzeug zur Entfernung der Isolierung ein- oder mehradriger Kabel durch zwei Backen (1, 2), die über eine gemeinsame Gelenkachsen (3) zu einem aufklappbaren Hohlkörper miteinander verbunden sind und an einer Stirnseite mit Schneiden (9, 10, 14, 15) versehen sind, und gegenüber den Schneiden am anderen Ende an der Gelenkachse (3) ein Schlitzmesser (16) aufweisen, wobei das Schlitzmesser (16) sich in einer im Hohlkörper schräg liegenden Führungsmulde (19) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnseite der Backen (1, 2) gerade Schneiden (9, 10) für einen Parallelschnitt an Flachkabeln vorgesehen sind.
Patent DE-202013102236-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16B2/04
Filed: 2013-05-22
Abstract: Haltevorrichtung, gekennzeichnet durch eine Halterung (3) mit einer Anlagefläche (9) mit einer Öffnung (20), in der eine Hülse (2) verschiebbar ist, einen Stift (1), der in der Hülse (2) beweglich ist und durch wenigstens ein Halteelement (4), das vom Stift (1) durch ein Loch (6) in der Hülse (2) über eine Außenfläche (21) der Hülse (2) hinaus bewegbar ist.
Patent DE-202013103024-U1 (DE)
Title: Tragbare Bearbeitungsmaschine
IPC: B27B17/12
Filed: 2013-07-09
Abstract: Tragbare Bearbeitungsmaschine, welche umfasst: eine Ölpumpe, welche Öl von einem Öltank an ein bewegbares Element von einem Bearbeitungswerkzeug durch eine Drehbewegung von einer Antriebswelle von einer Leistungsquelle zuführt, wobei die Ölpumpe umfasst: ein Pumpengehäuse, welches eine Pumpenkammer, welche ein Ende hat, welches geschlossen ist, und mit welcher ein Ansaug-Durchgang und ein Abgabe-Durchgang verbunden sind, und eine Getriebekammer hat, in welcher ein Getriebe, welches eine Drehbewegung von der Antriebswelle umwandelt, untergebracht ist; und eine Pumpenwelle, welche in dem Pumpengehäuse untergebracht ist, welche mit dem Getriebe verbunden ist, und welche ein Spitzenende hat, welches sich in der Pumpenkammer umdreht, und wobei eine Ölnut, welche die Pumpenkammer mit der Getriebekammer verbindet, wenn die Pumpenwelle an einer vorbestimmten Drehposition ankommt, in dem Pumpengehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-202013103351-U1 (DE)
Title: Pfeifenbaggergerät
IPC: A24F9/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Pfeifenbaggergerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Pfeifenbaggergerät einen Handgriff umfasst, wobei der Handgriff vorne mit einer Gassammelkavität verbunden ist, wobei die Gassammelkavität vorne mit einem Transportstab verbunden ist, wobei der Transportstab außen mit einer Gaszelle aus Gummi versehen ist, und der Transportstab innen mit einer Gastransportpfeife versehen ist, und wobei die Gassammelkavität oben mit einem Ventil versehen ist, und wobei die Gassammelkavität mit der Gastransportpfeife verbunden ist, und wobei zwischen der Gassammelkavität und der Gastransportpfeife ein Drucksteuerventil vorgesehen ist.