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Patent DE-102015008747-A1 (DE)
Title: Sanitäre Kupplung
Inventor: FANGMEIER MARTIN
IPC: F16L37/107
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Kupplung (1), die (1) einen zuströmseitigen und einen abströmseitigen Leitungsabschnitt miteinander verbindet, mit einem sanitären Einsetzelement (5), das (5) Einsetzgehäuse (4) hat, welches Einsetzgehäuse (4) über eine stirnseitige Einsetzöffnung in eine Gehäuseaufnahme (7) in einem ersten Leitungsabschnitt (2) einsetzbar ist. Für die erfindungsgemäße Kupplung (1) ist kennzeichnend, dass der Gehäuseinnenraum (6) des Einsetzgehäuses (4) mit der Umgebungsluft kommuniziert, zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Einsetzgehäuses (4) und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme (7) dass eine Ringzone (10) vorgesehen ist, dass in einem Teilbereich dieser Ringzone (10) mindestens ein zwischen Gehäuseinnenraum (6) und Gehäuseaußenumfang wirksamer Luftkanal (12) vorgesehen ist, dass der erste Leitungsabschnitt (2) mindestens einen zum Stirnumfangsrand (9) sowie zum Innen- und zum Außenumfang des ersten Leitungsabschnitts (2) hin offenen Luftschlitz (13) hat, und dass in dem zwischen dem Ringflansch (8) und der wenigstens einen Ringdichtung (11) angeordneten Teilbereich der Ringzone (10) ein Luftspalt (14) zwischen dem Gehäuseaußenumfang und dem Innenumfang der Gehäuseaufnahme (7) angeordnet ist, welcher den Luftkanal (12) mit dem Luftschlitz (13) verbindet.
Patent DE-102015009739-A1 (DE)
Title: Schragenentleerstation zum Entleeren von mit stabförmigen Produkten gefüllten Schragen und Verfahren zum Entleeren eines mit stabförmigen Produkten gefüllten Schragens mittels einer Schragenentleerstation
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: A24C5/358
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Schragenentleerstation (1) zum Entleeren von mit stabförmigen Produkten (9) gefüllten Schragen (8) umfassend einen Aufnahmeraum (6) für die bei dem Entleeren aus dem Schragen strömenden Produkte (9) sowie ein an den Aufnahmeraum (6) anschließendes Förderelement (7), über das ein Abtransport der stabförmigen Produkte (9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Aufnahmeraums (6) ein Speicherbereich (5) angeordnet ist, der als Puffer zwischen dem zu entleerenden Schragen (8) und dem Aufnahmeraum (6) dient, und weiterhin mindestens ein Sensor (S1, S2, S3, S4, S5) vorgesehen ist, der den Speicherbereich (5) und/oder Aufnahmeraum (6) überwacht, sowie eine Steuerungs- oder Regelungseinrichtung, die von dem Sensor (S1, S2, S3, S4, S5) Informationen über den überwachten Bereich erhält und basierend auf diesen Überwachungsinformationen eine Zufuhr der Schragen (8) zur Entleerstation (1) und/oder eine Steuerung oder Regelung von mindestens einer Einrichtung zur Förderung der stabförmigen Produkte (9) durch den Speicherbereich (5) durchführt.
Patent DE-102015011155-A1 (DE)
Title: Wasserwaage mit einem Gehäuse
Inventor: OQUEKA JENS
IPC: G01B3/10
Filed: 2015-08-28
Abstract: Bei einer Wasserwaage mit einem Gehäuse, das die Ausrichtung des Gehäuses angebende Anzeigeelemente hat, ist vorgesehen, dass dem Gehäuse zumindest eine Wegstreckenmesseinrichtung zum Messen einer Bewegung der Wasserwaage zugeordnet ist.
Patent DE-102015011541-A1 (DE)
Title: Gassensorvorrichtung und Konzentrationsmessverfahren, das durch Verwendung eines Gassensors ausgeführt wird
Inventor: TSUZUKI MASAO
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-09-02
Abstract: [Ziel der Erfindung] Ein Ziel, der vorliegenden besteht in der Bereitstellung einer Gassensorvorrichtung und eines durch Verwendung eines Gassensors durchgeführten Verfahrens, das die Verschlechterung der Messgenauigkeit auch bei dynamischen Druckänderungen unterdrücken kann. [Mittel zur Problemlösung] Eine Gassensorvorrichtung umfasst einen Gassensor 10, der einen Ausgabewert ausgibt, welcher der Konzentration einer speziellen Gaskomponente entspricht, und einen Rechenabschnitt 30, der anhand des vom Gassensor 10 ausgegebenen Ausgabewerts und eines den Druck des Gases darstellenden Druckwerts eine spezielle Komponentenkonzentration berechnet. Der Rechenabschnitt 30 umfasst Druckänderungsgeschwindigkeits-Berechnungsmittel 31 zum Berechnen einer Druckänderungsgeschwindigkeit ausgehend von einem Änderungsbetrag des Druckwerts pro einem vorherbestimmten Zeitraum, Druckänderungsgeschwindigkeits-Beurteilungsmittel 32 zum Beurteilen, ob die Druckänderungsgeschwindigkeit eine vorherbestimmte Geschwindigkeit überschreitet oder nicht, Korrekturbetrags-Berechnungsmittel 33 zum Berechnen eines Korrekturbetrags für den Ausgabewert anhand der berechneten Druckänderungsgeschwindigkeit, wenn geurteilt wird, dass die Druckänderungsgeschwindigkeit die vorherbestimmte Geschwindigkeit überschritten hat, und Ausgabekorrekturmittel 34 zum Korrigieren des Ausgabewerts des Gassensors 10 durch Verwenden des vom Korrekturbetrags-Berechnungsmittel 33 berechneten Korrekturbetrags,
Patent DE-102015012568-A1 (DE)
Title: Scheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung der Scheinwerfervorrichtung
Inventor: ROECKL PHILIPP
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-09-25
Abstract: Scheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug zur Erzeugung eines Lichtes wird vorgesehen, wobei das Licht ein gerichtetes Spotlicht mit einer Leuchtrichtung und mit einer Spotlichtverteilung (3) sowie ein Orientierungslicht mit einer im Verhältnis zum Spotlicht breiteren Orientierungslichtverteilung (2) umfasst, wobei die Leuchtrichtung des Spotlichts horizontal und vertikal verstellbar ist, und die Spotlichtverteilung (3) zur Entblendung von Verkehrsteilnehmern wenigstens teilweises abblendbar ist.
Patent DE-102015014240-A1 (DE)
Title: Gummiertes Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines solchen gummierten Bauteils
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Bauteil (10), insbesondere für einen Motor eines Kraftwagens, mit einem aus einem metallischen Werkstoff gebildeten Grundkörper (12), dessen Oberfläche (16) zumindest in einem Teilbereich (18, 20) mit einer auf die Oberfläche (16) zumindest in dem Teilbereich (18, 20) aufgebrachten Schicht (22, 24) aus Gummi versehen ist, wobei zumindest der Teilbereich (18, 20) der Oberfläche (16) mit einer mittels wenigstens eines Energiestrahls hergestellten Strukturierung versehen ist.
Patent DE-102015017127-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Flaps als Rückstromklappe für die Luftfahrt
Inventor: RÖHM DIETER
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung eines Sicherheitssystems und/oder Ressourcen-Energieeffizienz-Verbesserungs-Systems zur Strömungsbeeinflussung eines Aero- oder Hydrodynamischen Körpers (3), bevorzugt eines Flügels (3), nach dem Prinzip einer Rückstromklappe (4), dadurch gekennzeichnet, dass diese mit dem Aero- oder Hydrodynamischen Körper (3), insbesondere Flügel (3), zumindest eine teilweise Verschiebung der Klappen-Bereichsabgrenzung (21) durch die Rückstromklappe (4) und deren Abgrenzungs-Bauteil (5) bei teilweiser und/oder vollständiger Aufstellung der Rückstromklappe (4) ausbilden und so dass dadurch der/die Endkanten-Ablösewirbel (1) und/oder Klappen-Ablösewirbel (2) beeinflusst wird/werden, und dass die Klappen-Bereichsabgrenzung (21) sich vollständig bis an oder über die Profil-Endkante (6) verschiebt oder auch nur bis zu einem Teil vor der Profil-Endkante (6) verschiebt, und dass dieses mit einem Basiselement (23) auf dem Flügel (3) beweglich verbunden, bevorzugt dauerhaft und/oder für Wartungszwecke wieder lösbar, befestigt ist, wobei dadurch eine hohe Lebensdauer des Flügels und/oder der Windkraftanlage und/oder des Flap-Systems ermöglicht, bevorzugt > 5 Jahre, besonders bevorzugt > 10 Jahre, ganz besonders bevorzugt >= 20 Jahre und/oder ggf. ein einfaches Entfernen/Austauschen ermöglicht.
Patent DE-102015101222-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuergerät
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein Planetenlager (40, 140) hat eine einzelne Reihe von kugelförmigen Rollelementen (46) zwischen einem äußeren Rad (42) und einem inneren Rad (44). Ein Planetenrad (30) wird durch das äußere Rad von der radial inneren Seite her gestützt. Ein Planetenträger (50) stützt das innere Rad von einer radial inneren Seite. Eine elastische Komponente (60) liegt zwischen dem inneren Rad und dem Planetenträger. Ein Antriebsrotor (10) oder ein Abtriebsrotor (20) hat einen Axiallagerteil (26, 126), der das Planetenrad von einer Seite her in der axialen Richtung stützt. Das äußere Rad ist in Kontakt mit dem kugelförmigen Rollelement an einem Rollkontaktpunkt (48) und definiert einen Kontaktwinkel (θ) auf der einen Seite in der axialen Richtung.
Patent DE-102015103213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlagerung eines Hohlorgans eines Patienten
Inventor: HELFTEREN ALWIN VAN
IPC: A61M29/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Ballonkatheter (1) gestattet durch Verlagern des Ösophagus eines Patienten während einer Katheterablation bei Herzrhythmusstörungen die Vermeidung ösophagialer Verletzungen. Dazu sind entlang einem Katheterschaft (3) drei Ballons (7, 9, 11) vorgesehen, die im Abstand voneinander angeordnet sind und jeweils abwechselnd in eine entgegengesetzte Richtung aufweitbar sind.
Patent DE-102015105158-A1 (DE)
Title: Schaltereinrichtung
Inventor: ASAM MICHAEL
IPC: H03K17/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Schaltereinrichtungen mit einem ersten Schaltpfad und einem zweiten Schaltpfad werden in einigen Ausführungsformen vorgesehen. Wenn ein Spannungsabfall am ersten Schaltpfad eine vorbestimmte Spannung übersteigt, kann der zweite Schalter aktiviert werden.
Patent DE-102015106956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken und Werkstückrohling
Inventor: GRUHLER SIEGFRIED
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Bruchtrennen von Werkstücken und ein Werkstückrohling, bei denen Bruchtrennkerben einseitig ausgebildet werden.
Patent DE-102015109759-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradarsteuerung
Inventor: OLSHANSKY INNA STAINVAS
IPC: G01S13/89
Filed: 2015-06-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern eines Radarsystems eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein oder mehrere Sender sind konfiguriert, um Radarsignale zu senden. Eine Vielzahl von Empfängern ist konfiguriert, um Radarrücksignalen zu empfangen, nachdem die gesendeten Radarsignale von einem Objekt in der Nähe des Fahrzeugs abgelenkt wurden. Ein Prozessor ist mit der Vielzahl von Empfängern gekoppelt und ist konfiguriert, um eine Vielzahl von Merkmalsvektoren basierend auf den zurückgekehrten Radarsignalen zu generieren und eine dreidimensionale Darstellung des Objekts unter Verwendung der Vielzahl von Merkmalsvektoren zu generieren.
Patent DE-102015112574-A1 (DE)
Title: Verschließwinkelmessung mit Drehmoment
Inventor: ANGRES JOHANN
IPC: G01L3/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur, insbesondere automatisierten, Messung eines Verschließwinkels eines Deckels eines Behälters, insbesondere eines Flaschendeckels mit Schraubgewinde, aufweisend die zumindest folgenden Schritte: a) Positionieren des Behälters und Festlegen einer Startposition, b) Drehen des Deckels von einer Schließstellung in Richtung einer Offenstellung des Deckels, c) Erfassen einer Offenstellung des Deckels sowie eines entsprechenden Offenstellungswinkels, d) Berechnen des Verschließwinkels des Deckels auf Basis des Offenstellungswinkels und insbesondere eines Deckelparameters. Ebenfalls ist die Erfindung auch auf eine Vorrichtung zur automatisierten Messung eines Verschließwinkels eines Deckels eines Behälters gerichtet.
Patent DE-102015118517-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: B62D25/18
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Motorraum, der über Luftdurchlassöffnungen mit mindestens einem Radhaus (3) verbunden ist.  Um das Kraftfahrzeug funktionell zu verbessern, sind die Luftdurchlassöffnungen so ausgeführt und in einer Spritzschutzvorrichtung (5) angeordnet, dass erstens der Durchtritt einer Luftströmung durch die Luftdurchlassöffnungen nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird, und dass zweitens ein unerwünschter Durchtritt von Spritzwasser im Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) aus dem Radhaus (3) durch die Luftdurchlassöffnungen in den Motorraum verhindert oder deutlich reduziert wird.
Patent DE-102015119698-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von modulartigen Funktionseinheiten
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Lagerung von im Rahmen der generativen Herstellung dreidimensionaler Objekte zu verwendenden modulartigen Funktionseinheiten (2), umfassend – eine Lagereinrichtung (7) mit mehreren Lagerabteilen (9), welche jeweils zur Lagerung wenigstens einer modulartigen Funktionseinheit (2) eingerichtet sind, und – eine der Lagereinrichtung (7) zuordenbare oder zugeordnete Handhabungseinrichtung (8) zur Handhabung wenigstens einer modulartigen Funktionseinheit (2), welche zum Einsetzen wenigstens einer modulartigen Funktionseinheit (2) in ein bestimmtes Lagerabteil (9) und/oder zur Entnahme wenigstens einer in einem bestimmten Lagerabteil (9) angeordneten modulartigen Funktionseinheit (2) aus dem oder einem bestimmten Lagerabteil (9) eingerichtet ist.
Patent DE-102015200572-A1 (DE)
Title: An einer Wand befestigbare, dünne Anzeigevorrichtung
Inventor: CHEN WEI-CHIEH
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine dünne Anzeigevorrichtung, die an einer Wand angeordnet werden kann, umfasst ein Gehäuse und eine Halterung. Ein Anzeigefeld ist am Gehäuse angeordnet und das Gehäuse umfasst ferner eine eingelassene Struktur. Die Halterung ist am Gehäuse abnehmbar angeordnet. Die Halterung umfasst eine Basis, einen Positionierungsbereich und einen Eingriffsbereich. Die Basis umfasst eine erste Kante und eine der ersten Kante gegenüberliegende zweite Kante. Der Positionierungsbereich ist von der ersten Kante gebogen und an der Wand angeordnet. Der Eingriffsbereich ist von der zweiten Kante gebogen. Der Eingriffsbereich fügt sich in die eingelassene Struktur ein, um die Halterung mit dem Gehäuse zusammenzubauen.
Patent DE-102015204169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von Parkplatzinformationen in einem Navigationssystem und Navigationssystem
Inventor: CONNETTE CHRISTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Aktualisieren von Parkplatzinformationen in einem Navigationssystem für ein Fahrzeug. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Erkennen eines Parkplatzes mittels an mindestens einer Vorrichtung an mindestens einem Fahrzeug erfasster Daten, – Ermittlung von Informationen zu dem Parkplatz, die zumindest teilweise charakterisierende Eigenschaften des Parkplatzes betreffen, – Analyse der ermittelten Informationen bezüglich ausreichender Charakterisierung des Parkplatzes, – Vergleich der ermittelten Informationen mit Daten mindestens einer Datenbank (113) und – Aktualisierung der Datenbank (113) bei Vorliegen einer Abweichung zwischen den ermittelten Informationen und den Daten der Datenbank (113). Zudem wird ein Navigationssystem beschrieben
Patent DE-102015204664-A1 (DE)
Title: Flachstrahldüse und Verwendung einer Flachstrahldüse
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: B05B1/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachstrahldüse zum Abtragen von Material oder Schmutz mittels eines Hochdruckflüssigkeitsstrahls in einem Druckbereich ab 100 bar, mit einem Düsengehäuse, wobei in dem Düsengehäuse ein Strahlrichter angeordnet ist, wobei das Düsengehäuse einen Fluidkanal mit einer Austrittsöffnung bildet, wobei der Fluidkanal bis zur Austrittsöffnung konzentrisch zu einer Mittellängsachse des Düsengehäuses ausgebildet ist und wobei die Austrittsöffnung eine längliche Form mit einer längeren Hauptachse und einer kürzeren Nebenachse aufweist, bei der eine Ebene, in der die längere Hauptachse liegt und die senkrecht zur kürzeren Nebenachse angeordnet ist, die Mittellängsachse schneidet und mit der Mittellängsachse einen Winkel zwischen 5° und 75°, insbesondere 10° bis 45°, einschließt.
Patent DE-102015206043-A1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/24
Filed: 2015-04-02
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2) zur Versorgung mindestens eines Zylinders (3) mit Ladeluft und einem Abgasabführsystem (4) zur Abführung des Abgases aus dem mindestens einen Zylinder (3) und mit mindestens zwei in Reihe angeordneten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) dient und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei – die zweite Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) stromaufwärts der ersten Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) im Abgasabführsystem (4) angeordnet ist und der zweite Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) stromabwärts des ersten Verdichters (6b) des ersten Abgasturboladers (6) im Ansaugsystem (2) angeordnet ist, – eine erste Bypassleitung (10) vorgesehen ist, die stromaufwärts der zweiten Turbine (7a) vom Abgasabführsystem (4) abzweigt und unter Ausbildung eines Knotenpunktes (8) zwischen den Turbinen (6a, 7a) wieder in das Abgasabführsystem (4) einmündet und in der ein Absperrelement (11) angeordnet ist, und – mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (15) im Abgasabführsystem (4) zwischen den Turbinen (6a, 7a) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Abgasnachbehandlungssystem (15) zwischen dem Knotenpunkt (8) und der ersten Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102015206277-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit in sich verdrehbarer Rückenlehne und schaltbarer Getriebeeinheit für die Aufteilung eines Antriebsmoments zwischen zwei Lehnenlängsseiten
Inventor: TREICHL MARKUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (F), mit – einem eine Sitzfläche definierenden Sitzuntergestell (U) und einer Rückenlehne (L), wobei sich die Rückenlehne (L) entlang einer Lehnenlängsachse (B) erstreckt und die Lehnenlängsachse (B) in einer Gebrauchsposition der Rückenlehne (L), in der eine Person (P) bestimmungsgemäß auf dem Fahrzeugsitz (F) Platz nehmen kann, unter einem Lehnenwinkel zu der Sitzfläche verläuft, und – einer Antriebseinrichtung mit wenigstens einer Antriebseinheit (1), die eine fremdkraftbetätigte Verdrehung der in der Gebrauchsposition befindlichen Rückenlehne (L) bezüglich ihrer Lehnenlängsachse (B) gestattet, bei der eine Lehnenlängsseite der Rückenlehne (L) bezüglich einer Schwenkachse (A) stärker nach hinten geneigt ist als die andere Lehnenlängsseite. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine schaltbare Getriebeeinheit (2) vorgesehen, mittels der ein von der Antriebseinheit (1) erzeugtes Antriebsmoment zwischen den Lehnenlängsseiten aufteilbar ist, um die Rückenlehne (L) bezüglich ihrer Lehnenlängsachse (B) zu verdrehen.
Patent DE-102015206411-A1 (DE)
Title: Oldhamkupplung
Inventor: BAIER RICHARD
IPC: F16D3/04
Filed: 2015-04-10
Abstract: Oldhamkupplung (2) zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen zwei parallelen Wellen, umfassend zwei äußere Verbindungsscheiben (8) mit parallel verlaufenden Rotationsachsen und einer mittleren Verbindungsscheibe (1), wobei eine der zwei äußeren Verbindungsscheiben (8) mittels mehrerer Verbindungselemente (11), insbesondere Bolzen oder Pins, mit der mittleren Verbindungsscheibe (1) gekoppelt ist, wobei die Verbindungselemente (11) in der mittleren Verbindungsscheibe (1) in jeweils einer durchgehenden Bohrung (4) verschiebbar geführt sind, wobei in den durchgehenden Bohrungen (4) jeweils eine Hülse (3) als Verschleißeinsatz angeordnet ist.
Patent DE-102015206446-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Lagerelement (2), an dem ein Rad drehbar gelagert ist, einen Träger (4), an dem das Lagerelement (2) um eine im Wesentlichen vertikale Lenkdrehachse (5) drehbar gelagert ist, wobei die vertikale Lenkdrehachse (5) nahe dem Radzentrum verläuft, ein Feder-Dämpfer-Bein (6), das einenends mit dem Träger (4) verbunden und anderenends an einem Fahrzeugaufbau abgestützt ist, einen Querlenker (10), der einenends mit dem Träger (4) in einem ersten Gelenk (9) verbunden und anderenends schwenkbeweglich am Fahrzeugaufbau angelenkt ist, und einen Zusatzlenker (11), der einenends mit dem Träger (4) in einem zweiten Gelenk (12) verbunden und anderenends mit dem Querlenker (10) in einem dritten Gelenk (13) verbunden ist. Der Zusatzlenker (11) ist relativ zum Querlenker (10) derart angeordnet, dass eine Kraftwirkungslinie (14) des Zusatzlenkers (11) in einer Vorderansicht auf den Zusatzlenker (11) und den Querlenker (10) derart gegen eine durch die aufbauseitige Anlenkstelle (15) des Querlenkers (10) und den trägerseitigen Gelenkpunkt (9) des Querlenkers (10) definierte Querlenkerachse (16) geneigt ist, dass der Schnittpunkt (17) der Kraftwirkungslinie (14) und der Querlenkerachse (16) zwischen der aufbauseitigen Anlenkstelle (15) des Querlenkers (10) und dem trägerseitigen Gelenkpunkt (9) des Querlenkers (10) liegt.
Patent DE-102015209611-A1 (DE)
Title: Kennungswandler mit Kurvenscheibe und Querkraft- minimiert positioniertem Stößel zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: BOLZ PETER
IPC: F16H53/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kennungswandler zum Betätigen eines Zylinders, insbesondere eines Geberzylinders einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Betätigungsscheibe, die um eine Drehachse in und gegen eine Drehrichtung drehbar ist, und zum Betätigen eines Stößels vorgesehen ist, der in und gegen eine Verschieberichtung verschiebbar ist, wobei die Betätigungsscheibe eine Querschnittskontur aufweist, die in einem Betätigungsbereich, in dem der Stößel in einem Anlagebereich beim Betätigen an der Betätigungsscheibe anliegt, zumindest teilweise einen Achsabstand zur Drehachse aufweist, der sich stetig vergrößert, wobei der Anlagebereich punkt- oder linienförmig ausgebildet ist, und in dem Betätigungsbereich, in dem sich der Achsabstand zur Drehachse stetig vergrößert, ein Kurvenmaximum der Querschnittskontur ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Betätigungsanordnung, die einen solchen Kennungswandler und einen Verstellantrieb zum automatischen Antreiben des Kennungswandlers umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Kupplung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem solchen Kennungswandler.