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Patent DE-102018218768-A1 (DE)
Title: Motorhaubenverriegelungsvorrichtung für fahrzeug
Inventor: LIM SANG KYOON
IPC: E05B83/24
Filed: 2018-11-02
Abstract: Eine Motorhaubenverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug weist auf: ein Gehäuse, das Eintrittsführungsaussparungen an jeweils einem vorderen Abschnitt und einem hinteren Abschnitt aufweist, um das Eintreten eines Schließers zu ermöglichen; eine erste Stützwelle und eine zweite Stützwelle, die jeweils an beiden Seiten der Eintrittsführungsaussparungen angeordnet sind; eine Klaue, die drehbar mit der ersten Stützwelle verbunden ist; eine Klinke, die drehbar mit der zweiten Stützwelle verbunden ist und so gestaltet ist, dass sie Klaue beschränkt oder die Beschränkung der Klaue löst; einen Sicherheitshaken, der drehbar mit der zweiten Stützwelle verbunden ist und so gestaltet ist, dass er das Öffnen einer Motorhaube begrenzt; und einen Sicherheitshebel, von welchem ein Ende drehbar an einer dritten Stützwelle gelagert ist, die in dem des Gehäuses angeordnet ist und der einen Benutzermanipulationsabschnitt, der sich zu einer Außenseite des Gehäuses erstreckt und einen Drückabschnitt zum Drücken eines unteren Abschnitts des Sicherheitshakens aufweist.
Patent DE-102018220044-A1 (DE)
Title: Äussere Anzeigebeleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: LIM JUNG WOOK
IPC: G03B21/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Eine externe Anzeigebeleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs kann eine Lichtquelle, die Licht emittiert; einen Scanspiegel, der das von der Lichtquelle emittierte Licht reflektiert, um einen Bewegungspfad des Lichts zu ändern, und ausgestaltet ist, sich um einen vorbestimmten Winkel zu drehen, um ein Bild von reflektiertem Licht abzutasten; und einen Reflektor aufweisen, der so vorgesehen ist, dass das von dem Scanspiegel reflektierte Licht darauf einfällt und das einfallende Licht von einer Straßenoberfläche reflektiert wird, wobei der Reflektor so ausgestaltet ist, dass er derart drehbar ist, dass das Licht auf die Straßenoberfläche um das Fahrzeug herum projiziert wird.
Patent DE-102019001766-A1 (DE)
Title: Defender
Inventor: ZIEGENBALG PETER WOLFGANG
IPC: G08B25/10
Filed: 2019-03-12
Abstract: Der Defender ist ein Gerät für den Personenschutz der mehrere Funktionen in sich vereint. Der Defender hat einen zentralen Einschalt- und Notknopf der mit einer Bluetoothvorrichtung versehen ist und bei Verbindung mit einem Mobilfunkgerät automatisch eine Notrufnummer wählt und dabei gleichzeitig über GPS den aktuellen Standort mittteilt.Ebenso wird bei Bestätigung des Einschalt-Notknopfes eine laute Sirene eingeschaltet die einen wechselnden lauten schrillen Ton einer Polizeisirene nachmacht und dabei intervallmäßig ebenfalls laut ausruft „Die Polizei ist bereits alarmiert und bereits auf dem Weg, sowie die blinkende Leuchtfunktion über mehrere eingebaute LED-Leuchten. Mit Betätigung des Einschalt-Notknopfes wird ebenfalls die eingebaute und ausfahrbare Antenne elektrisch geladen. Die Antenne kann durch eine starke Vorwärtsbewegung des Gerätes ausgefahren werden und ist ca. 1 Meter lang. Die Antenne ist so konstruiert, das diese aus einem flexiblen Seitgewinde besteht und auch zum Schlagen verwendet werden kann.Oberhalb des Einschalt-Notknopfes ist ein quadratischer Druckknopf eingebaut, mit dem über eine Spritzdüse eine nicht abwaschbare und stark übel riechende Flüssigkeit mehrere Meter weit versprüht werden kann. Die Flüssigkeit kann über eine Nachfüllpatrone ausgetauscht und nachgefüllt werden. Eine austauschbare Gaspatrone sorgt für den notwendigen Druck um die Flüssigkeit zu verspritzen.Das Gerät wird mit 2 austauschbaren Batterien betrieben, die an der Unterseite des Gerätes eingebaut sind. Nach Betätigung des Einschalt-Notknopfes lässt sich das Gerät nicht ausschalten und schaltet erst nach ca. fünf Minuten selbstständig aus.
Patent DE-102019004933-A1 (DE)
Title: Ladesystem für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug
Inventor: SEIFFERT STEFAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (1) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (2), wobei- eine Auswerteeinheit (3) des elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (2) mit einem ersten Signalkontakt (K1) und einem zweiten Signalkontakt (K2) eines ersten Ladeanschlusses (4) verbunden ist, wobei- ein erster Signalkontakt (K1) und zweiter Signalkontakt (K2) eines zumindest zweiten Ladeanschlusses (5) des elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (2) mit der Auswerteeinheit (3) verbunden sind, und- der erste Signalkontakt (K1) des ersten Ladeanschlusses (4) mit dem ersten Signalkontakt (K1) des zweiten Ladeanschlusses (5) und der zweite Signalkontakt (K2) des ersten Ladeanschlusses (4) mit dem zweiten Signalkontakt (K2) des zweiten Ladeanschlusses (5) verbunden sind, wobei- jedem Signalkontakt (K1, K2) ein jeweiliges Schaltelement (S1, S2, S3, S4) zugeordnet ist, und mit dem jeweiligen Schaltelement (S1, S2, S3, S4) der entsprechende Signalkontakt (K1, K2) mit der Auswerteeinheit (3) verbindbar oder trennbar ist.
Patent DE-102019005325-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: STEHLE GERHARD
IPC: F02M37/50
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (2, 6), in dem ein austauschbares Filterelement (4) aufgenommen ist und das ein Deckelteil (2) aufweist, wobei das Elementmaterial (30) endseitig von mindestens einer Endkappe (32) begrenzt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens diese eine Endkappe (32) des Filterelements (4) auf einen Fluidkanal (58) aufgesetzt ist und dass zwischen dieser einen Endkappe (32) und dem Fluidkanal (58) eine Einrichtung (84) zur Querkraftabstützung für das Filterelement (4) vorgesehen ist, die das Filterelement (4) gegenüber dem in das Innere des Filterelementes (4) zumindest teilweise endseitig eingreifenden Fluidkanal (58) abstützt.
Patent DE-102019006569-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beaufschlagung eines Formkörpers mit einem Fluid
Inventor: GÄRTNER ERIC
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beaufschlagung zumindest eines in einem Greifbereich (G) einer Steuerungsvorrichtung (4) zum manuellen Lenken eines Fahrzeuges (1) angeordneten, mit einem Fluid beaufschlagbaren Formkörpers (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zumindest eine beaufschlagbare Formkörper (5) in dem zumindest einen Greifbereich (G) bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision zur Änderung seiner Form mit dem Fluid beaufschlagt und ein Volumen des Formkörpers (5) vergrößert wird.
Patent DE-102019007227-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanisches polierkissen und polierverfahren
Inventor: GADINSKI MATTHEW R
IPC: B24D13/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein chemisch-mechanisches Polierkissen mit einer Polierschicht, die ein einheitliches positives Zeta-Potenzial auf der gesamten Oberfläche aufweist. Ferner ist auch ein chemisch-mechanisches Polierverfahren unter Verwendung des Polierkissens zusammen mit einer positiv geladenen Aufschlämmung offenbart.
Patent DE-102019007756-A1 (DE)
Title: Verwendung von Titanverbindungen
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: B01J21/06
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein die Verwendung wenigstens einer Verbindung aus der Gruppe eines Titan enthaltenden Minerals, eines festen Titanats, Ti-Silikats, Zirkonats, Zirkonsilikats, Aluminiumtitanats, Zirkontitanats und Zirkonalumotitanats, oder einer ausgehend von diesen hergestellten festen Zusammensetzung oder Mischung derselben zum Erzeugen katalytisch aktiver Oberflächen sowie aus dieser Verwendung hervorgehende Produkte.
Patent DE-102019007974-A1 (DE)
Title: Barriere zur Absperrung oder Begrenzung von Bereichen
Inventor: DRÖGE JAN EIKE
IPC: F41H5/013
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Barriere (10), aufweisend:wenigstens ein Basiselement (12) zur Positionierung der Barriere (10) auf einem Untergrund,wenigstens einen Rahmen (14), der mit dem wenigstens einen Basiselement (12) verbunden ist, undwenigstens eine ballistische Schutzeinrichtung (48), wobei die wenigstens eine ballistische Schutzeinrichtung (48) mit zumindest einem Rahmenteil (18, 20, 22, 24) des wenigstens einen Rahmens (14) in Verbindung steht.
Patent DE-102019008295-A1 (DE)
Title: Produktionsplanänderungssystem, produktionsplanänderungsverfahren und produktionsplanänderungsprogramm
Inventor: FUJITA TAKUMI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Produktionsplanänderungssystem umfasst: einen Produktionsplanakquirierungsteil, der konfiguriert ist, um einen Produktionsplan eines Produkts in einem Fall zu akquirieren, in welchem das Produkt zu einer Anfangsbedingung einer Produktionsgeschwindigkeit produziert wird; einen Zeitinformationsakquirierungsteil, der konfiguriert ist, um Zeitinformationen zu akquirieren, die eine geplante Sammelzeit anzeigen; und einen Plankandidatberechnungsteil, der konfiguriert ist, um: die Produktionsgeschwindigkeit von der Anfangsbedingung innerhalb eines durch einen Qualitätsstandard des Produkts definierten Bereichs basierend auf den Zeitinformationen zu ändern; und zumindest einen Produktionsplankandidaten zu berechnen, der eine erste Bedingung, dass eine Zeitdifferenz zwischen einer lieferbaren Zeit des Produkts und der geplanten Sammelzeit in einem akzeptablen Bereich liegt, und zumindest eine von einer zweiten Bedingung, dass die lieferbare Zeit vor der geplanten Sammelzeit liegt, oder einer dritten Bedingung, dass die geplante Sammelzeit vor der lieferbaren Zeit liegt, erfüllt.
Patent DE-102019008658-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtüranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: E05B79/06
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, einen Türgriffhebel (7) der Kraftfahrzeugtüranordnung (1) in einer Montagestellung mittels einer Federrastverbindung zu fixieren, wobei die Federrastverbindung durch ein Rastelement (10) wenigstens eines Türgriffhebels (7) einer Türgriffbewegungskinematik und durch ein federndes Gegenrastelement (12) einer Montagehilfsvorrichtung (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102019008949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauelemente
Inventor: KISING MICHAEL
IPC: B23K1/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines aus Kupfer gebildeten ersten Bauelements (10) mit einem aus einer Eisen-Chrom- oder Nickel-Eisen-Legierung gebildeten zweiten Bauelement (12), bei welchem die Bauelemente (10, 12) durch Widerstandslöten ohne die Verwendung eines Flussmittels und unter Zuhilfenahme eines Lötguts (14) miteinander verbunden werden, wobei das Lötgut (14) zumindest Kupfer, Silber und Phosphor umfasst.
Patent DE-102019104730-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleiteranordnung
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2019-02-25
Abstract: Eine Leistungshalbleiteranordnung umfasst ein erstes und ein zweites Leistungshalbleitermodul, wobei jedes Leistungshalbleitermodul eine erste Hauptseite und eine gegenüberliegende zweite Hauptseite umfasst und wobei die Leistungshalbleitermodule so angeordnet sind, dass eine Hauptseite des ersten Leistungshalbleitermoduls und eine Hauptseite des zweiten Leistungshalbleitermoduls einander zugewandt sind, und ein Kühlergehäuse zur direkten Flüssigkeitskühlung der Leistungshalbleitermodule, wobei das Kühlergehäuse einen Fluidkanal umfasst, wobei mindestens eine Hauptseite des ersten Leistungshalbleitermoduls eine Seitenwand des Fluidkanals bildet, und wobei eine Strömungsrichtung im Fluidkanal entlang der ersten Hauptseite und eine Strömungsrichtung entlang der zweiten Hauptseite des ersten Leistungshalbleitermoduls in entgegengesetzte Richtungen ausgerichtet sind.
Patent DE-102019105923-A1 (DE)
Title: Luftverteilerbox
Inventor: SCHÄFER LOTHAR
IPC: F24F13/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine Luftverteilerbox (13) für eine Gebäude-Lüftungsanlage mit einem Gehäuse, das eine Mehrzahl von Rohranschlussöffnungen (17) aufweist, in die Rohranschlussstutzen (18) montierbar sind, wird beschrieben. In der Luftverteilerbox (13) ist auf mindestens einen Rohranschlussstutzen (18) ein Luftklappenadapter (1) aufgesteckt, der ein Rohrstück (2) mit einer im Rohrstück (2) drehbar gelagerten Luftklappe (8) zum Öffnen oder Verschließen des Rohrstücks (2) und einer auf das Rohrstück (2) aufsteckbare Antriebseinheit (3) hat. Die Antriebseinheit (3) hat einen Verstellaktuator und ein drehbar in der Antriebseinheit (3) gelagertes und mit dem Verstellaktuator gekoppeltes Kupplungsstück (23). Die Luftklappe (8) hat ein Kupplungsgegenstück (10), das im aufgesteckten Zustand der Antriebseinheit (3) auf das Rohrstück (2) zur drehfesten Wirkverbindung mit dem Kupplungsstück (23) der Antriebseinheit (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019108357-A1 (DE)
Title: Transportverfahren für eine Feuer- und/oder Rauchschutzglasscheibe sowie dieses einsetzendes Montageverfahren
Inventor: BAUS THOMAS
IPC: B65G49/06
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportverfahren zum Transport einer Feuer- und/oder Rauchschutzglasscheibe (14) für einen mit einer Feuer- und/oder Rauchschutztür (18) versehenen Feuer- und/oder Rauchschutzabschluss (10, 12) zu einem Montageort in einem Gebäude (90). Damit lässt sich eine Feuer- und/oder Rauchschutzglasscheibe transportieren, die eine erste Glasscheibe (28a) und eine zweite Glasscheibe (28b) und eine Abstandshaltekonstruktion (30) und ein Brandschutzmittel (42) in dem so gebildeten Hohlraum (40) aufweist und die durch U-förmige Kontur einen mittigen Türausschnitt (16) aufweist. Mit einer solchen Feuer- und/oder Rauchschutzscheibe (14) lässt sich ein Feuer- und/oder Rauchschutzabschluss (10, 12) mit einzigartiger Optik und verbesserter Statik und Schutzfunktion schaffen. Das Transportverfahren verwendet gemäß einer Variante ein sehr steifes Transportgestell (164) und gemäß einer weiteren Variante eine Schutzkonstruktion (200) in den Türausschnitt (16), so dass die Schutzkonstruktion (200) gegenüberliegende Innenränder (32, 36) des Türausschnitts (16) gegen eine Bewegung zueinander und/oder gegen eine relative Bewegung quer zu der Glasebene abstützt. Vorzugsweise sind beide Maßnahmen vorgesehen.
Patent DE-102019108459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stahlbandes mit verbesserter Haftung metallischer Schmelztauchüberzüge
Inventor: KÖHLER KAI
IPC: C23C28/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kalt- oder warmgewalzten Stahlbandes mit einem metallischen Überzug, das Stahlband Eisen als Hauptbestandteil und neben Kohlenstoff, einen Mn-Gehalt von 8,1 bis 25,0 Gewichts-% und optional eines oder mehrere der Legierungselemente Al, Si, Cr, B, Ti, V, Nb und/oder, Mo aufweist, wobei die Oberfläche des unbeschichteten Stahlbandes zunächst gereinigt wird, danach auf die gereinigte Oberfläche eine sauerstoffhaltige, eisenbasierte Schicht aufgebracht wird, die mehr als 5 Massenprozent Sauerstoff enthält, danach das Stahlband mit der sauerstoffhaltigen, eisenbasierten Schicht glühbehandelt wird und zur Erzielung einer im Wesentlichen aus metallischem Eisen bestehenden Oberfläche im Zuge der Glühbehandlung in einer reduzierenden Ofenatmosphäre reduktionsbehandelt wird und anschließend das so behandelte und glühbehandelte Stahlband mit dem metallischen Überzug schmelztauchbeschichtet wird. Um gleichmäßige und reproduzierbare Haftungsbedingungen für den Überzug auf der Stahlbandoberfläche zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass nach dem Reinigungen und vor dem Aufbringen der sauerstoffhaltigen, eisenbasierten Schicht eine Schicht aus Reineisen aufgebracht wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Stahlband mit einem mittels Schmelztauchen aufgebrachten metallischen Überzug sowie die Verwendung eines solchen Stahlbandes.
Patent DE-102019108601-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum begrenzen der fahrzeugsitzbewegung
Inventor: Demirovic Orhan
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein System zum Begrenzen der Verstellmöglichkeiten eines Fahrzeugsitzes beinhaltet: eine Kamera, die sich in einem Fahrzeug befindet und konfiguriert ist, um Bilder eines visuellen Inhalts aufzuzeichnen, wobei der visuelle Inhalt mindestens ein Teil des Fahrzeugsitzes ist; wobei der Fahrzeugsitz fernbedienbar ist, damit er zwischen einer aufrechten Anordnung und einer geklappten Anordnung eingestellt werden kann; einen Sensor, der konfiguriert ist, um eine Ausgabe zu erzeugen, wenn eine Gurtzunge in ein entsprechendes Gurtschloss eingesteckt wird; wobei die ausführbaren Anweisungen es der Steuerung ermöglichen: die Kamera zu bedienen, um ein Bild des visuellen Inhalts aufzunehmen; zu bestimmen, ob mindestens ein Objekt im visuellen Inhalt vorhanden ist; zu bestimmen, ob der Sensor eine Ausgabe erzeugt hat; und wenn ein Objekt im visuellen Inhalt vorhanden ist oder der Sensor eine Ausgabe erzeugt hat, die Verstellmöglichkeiten des Fahrzeugsitzes so zu begrenzen, dass der Fahrzeugsitz auf die senkrechte Anordnung beschränkt ist.
Patent DE-102019109469-A1 (DE)
Title: Optischer Encoder
Inventor: BURGER DANIEL
IPC: G01D5/36
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein optischer Encoder umfasset einen Sender, einen Empfänger, einen Reflektor und einen Codeträger, wobei der Sender elektromagnetische Strahlung entlang einer Sendeachse in Richtung des Reflektors aussendet und der Reflektor die elektromagnetische Strahlung entlang einer Empfangsachse in Richtung des Empfängers umlenkt. Der Codeträger ist beweglich gelagert und weist eine Abfolge von Codeabschnitten auf, um die ausgesendete elektromagnetische Strahlung in Abhängigkeit von der Position des Codeträgers zu unterbrechen oder für eine Beaufschlagung des Detektors freizugeben, wobei die Sendeachse und die Empfangsachse in einem Ausrichtungswinkel zueinander verlaufen, der einen Wert im Bereich von 30 Grad bis 150 Grad aufweist.
Patent DE-102019112815-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: BINDERSZEWSKY JÖRG
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig umfasst zwei Seitenringe (2, 3), welche unter Bildung von Wälzkörpertaschen (4) durch Stege (6) miteinander verbunden sind, wobei an den Seitenringen (2, 3) Ausnehmungen (9, 10), welche jeweils einen Strömungsquerschnitt für Schmiermittel darstellen, angeordnet sind.Erfindungsgemäß befinden sich die Ausnehmungen (9, 10) ausschließlich in Umfangsbereichen zwischen den Stegen (6).
Patent DE-102019113970-A1 (DE)
Title: Erkennung von adressfehlern
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G06F11/26
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung eines Adressfehlers beim Lesen einer Bitfolge aus einem Speicher vorgeschlagen, wobei geprüft wird, ob die Bitfolge in Verbindung mit der anliegenden Leseadresse ein Codewort eines Fehlercodes ist und wobei, falls die Bitfolge in Verbindung mit der anliegenden Leseadresse kein Codewort des Fehlercodes ist, ein Adressfehler dann erkannt wird, sofern der Fehlercode einen durch ihn korrigierbaren Fehler nicht korrigiert. Entsprechend werden eine Vorrichtung, ein System und ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102019114039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten und ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: PENSKI KONSTANTIN
IPC: B27N1/02
Filed: 2019-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beleimung von Partikeln, die zumindest teilweise aus zur Herstellung von Werkstoffplatten geeigneten Fasern und/oder Spänen bestehen, umfassend einen Fallschacht (10) mit einer den Fallschacht (10) begrenzenden Wandung (3), eine Dosiervorrichtung (2) zur Einführung der Partikel (1) in den Fallschacht (10) und zumindest eine Düse (6) zur Aufbringung eines Bindemittels (11) auf die Partikel (1). Die Erfindung besteht im Wesentlichen darin, dass bei einer einschichtigen Wandung (3) als die eine Schicht (4) oder bei einer mehrschichtigen Wandung (3) als die erste Schicht (4) auf Seiten der zu beleimenden Partikel (1) ein Kunststoff angeordnet ist. 1600
Patent DE-102019116119-A1 (DE)
Title: Gerüstknoten, gerüstrosette, gerüststiel und gerüstriegel sowie herstellverfahren für eine gerüstrosette
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G7/34
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstknoten (10) mit einem Sicherungselement (26), das drehbar an einem Riegelabschnitt (20) gehalten ist, so dass es in eine Sicherungsstellung bzw. in eine Freigabestellung verbringbar ist.Die Erfindung betrifft auch eine Gerüstrosette (18), die in Form eines Blechbiegeteils ausgebildet ist, das einen sich in einer Hauptebene erstreckenden Hauptabschnitt (62) und einen abgewinkelten Versteifungsabschnitt (64, 66) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Gerüstriegel (14) mit einem Riegelabschnitt (20) und einem Einsteckzapfen (22), der von dem Riegelabschnitt (20) abragt, wobei der Gerüstriegel (14) weiterhin ein Sicherungselement (26) aufweist, das drehbar an dem Riegelabschnitt (20) gehalten ist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Gerüstrosette (18) mit den Schritten Bereitstellen eines flachen Rohlings und Umbiegen von wenigstens einem freien Randbereich des Rohlings, so dass der umgebogene Randbereich als ein Verstärkungsabschnitt (64, 66) gegenüber einem Hauptabschnitt (62) abgewinkelt wird.
Patent DE-102019116403-A1 (DE)
Title: Wickelträger sowie Anordnung und Verfahren zur Kennzeichnung eines Wickelträgers
Inventor: LANGIUS WILHELM
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Wickelträger, insbesondere Kettbaum, wobei an dem Wickelträger 1 eine elektrische Displayeinheit 4 angeordnet ist, die eine Anzeigefläche besitzt zum Anzeigen einer zeitlich befristeten, veränderbaren, programmierbaren Kennung des Wickelträgers 1.
Patent DE-102019117941-A1 (DE)
Title: Tragbarer Generator
Inventor: KOMIYA KOSUKE
IPC: F16M3/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: AufgabeVorsehen eines tragbaren Generators, der Druckluft verschiedenen Gegenständen zuführen kann und der sich in der einfachen Handhabung auszeichnet.LösungEin tragbarer Generator (1) weist einen Motor (51), einen Kompressionsmechanismus (6), der zum Komprimieren und Ableiten von Luft durch den Motor (51) angetrieben wird, ein Hauptkörpergehäuse (2), ein Bein (3), einen Griff (4) und einen manuell betätigbaren Drücker (41) auf, der an dem Griff vorgesehen ist. Das Hauptkörpergehäuse (2) weist einen Batteriemontageteil (251) zum lösbaren Montieren einer Batterie (8) auf, und nimmt den Motor (51) und den Kompressionsmechanismus (6) auf. Das Bein (3) lagert das Hauptkörpergehäuse (2), wenn eine untere Oberfläche (31) desselben auf einer Abstelloberfläche (P) angeordnet ist. Der Griff (4) ist mit dem Hauptkörpergehäuse (2) verbunden und erstreckt sich zumindest im Wesentlichen parallel zu der unteren Oberfläche (31). Der Motor (51) wird gemäß dem Drücken des Drückers (41) angetrieben.
Patent DE-102019119695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines Werkstücks
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B21D24/10
Filed: 2019-07-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Umformen eines Werkstücks angegeben, die eine Matrize (2), einen Stempel (3), einen Werkstückhalter (4), und ein verstellbares Distanzierungsmittel (5), welches zwischen dem Werkstückhalter (4) und der Matrize (2) angeordnet ist, aufweist. Darüber hinaus weist die Vorrichtung (1) eine Erfassungseinrichtung (6) zum Erfassen einer Einstellung des Distanzierungsmittels (5) auf. Weiterhin wird ein Verfahren (100) zum Umformen eines Werkstücks angegeben.