baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014208884-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FOITZIK BERTRAM
IPC: B60T13/68
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit einem Hauptbremszylinder (10), mindestens einem Bremskreis (12a, 12b) mit mindestens einem Radbremszylinder (14a bis 14d), und einer motorisierten Kolben-Zylindervorrichtung (16), welche über mindestens ein Steuerventil (18a bis 18d) mit dem einzigen Radbremszylinder oder mit mindestens einem der Radbremszylinder (14a bis 14d) so verbunden ist, dass, sofern das mindestens eine Steuerventil (18a bis 18d) zumindest teilweise offen ist, Bremsflüssigkeit von der motorisierten Kolben-Zylindervorrichtung (16) in den mindestens einen mit der motorisierten Kolben-Zylindervorrichtung (16) verbundenen Radbremszylinder (18a bis 18d) transferierbar ist, wobei jeder mit der motorisierten Kolben-Zylindervorrichtung (16) verbundene Radbremszylinder (14a bis 14d) ausschließlich über je einen ventilfreien Leitungsweg (20a bis 20d) mit dem einzigen Steuerventil oder mit höchstens einem der Steuerventile (18a bis 18d) verbunden ist, welches ausschließlich über mindestens einen weiteren ventilfreien Leitungsweg (22) mit der motorisierten Kolben-Zylindervorrichtung (16) verbunden ist.
Patent DE-102014209804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung in Form einer Kolbeneinheit und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HÜSGEN DAVID
IPC: F15B15/20
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) in Form einer Kolbeneinheit und ein Verfahren zu deren Betrieb. Die Vorrichtung (100) weist eine Kolbenstange (110), einen die Kolbenstange (110) umgebenden inneren Zylinder (120) und einen die Kolbenstange (110) ebenfalls umgebenden äußeren Hohlkolben (130) auf. Der innere Zylinder (120) ist innerhalb und außerhalb des äußeren Hohlkolben (130) relativ zu diesem auf der Kolbenstange (110) axial verfahrbar gelagert. Um ein Verfahren des inneren Zylinders (120) auch vollständig nach außerhalb des äußeren Hohlkolbens (130) zu ermöglichen, ohne dass der äußere Hohlkolben (130) auf die Kolbenstange (110) fällt, ist erfindungsgemäß eine Abstützeinrichtung (140) mit einem sich radial zu der Kolbenstange (110) erstreckenden Boden (142) vorgesehen, wobei die Abstützeinrichtung (140) ebenfalls auf der Kolbenstange (110) axial verfahrbar gelagert ist, allerdings nur innerhalb des äußeren Hohlkolbens (130).
Patent DE-102014211308-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs mit integrierter Heizeinrichtung
Inventor: WEISSERT MARIO
IPC: B62K21/26
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Zweirads, umfassend eine Heizeinrichtung (3) zum Beheizen der Lenkeinrichtung, wobei die Heizeinrichtung (3) einen Latentwärmespeicher (30) umfasst, wobei der Latentwärmespeicher (30) eingerichtet ist, aus der Lenkeinrichtung (1) entnommen zu werden und in die Lenkeinrichtung (1) eingebaut zu werden.
Patent DE-102014212230-A1 (DE)
Title: Sitz mit integrierter Zierleistenanordnung und Kopfstütze
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer Rückenlehne mit einem Polymer- Körperabschnitt. Eine flexible Komfortstütze ist über einer Vorderseite des Polymer-Körperabschnitts angeordnet und weist eine Vielzahl von Öffnungen auf, die eine Stützmatrix, die zum Tragen des Gewichts eines Fahrgastes ausgelegt ist, definieren. Eine Kopfstütze weist eine Kopfanlage und einen einzigen sich nach unten erstreckenden Stützpfosten, der mit der Kopfanlage homogen ausgebildet ist, auf. Der Stützpfosten weist Schlitze definierende Seitenabschnitte auf. Der Stützpfosten ist mit der Rückenlehne drehbar gekoppelt. Die Kopfanlage ist zwischen einer Gebrauchsstellung, in der sich der sich nach unten erstreckende Stützpfosten in die Rückenlehne erstreckt, und einer verstauten Stellung, in der der sich nach unten erstreckende Stützpfosten aus der Rückenlehne herausgezogen und nach vorne gedreht wird, so dass sich die Kopfstütze im Wesentlichen orthogonal zur Rückenlehne erstreckt, drehbar.
Patent DE-102014216580-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungsvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Eine hydraulische Steuerungsvorrichtung (100) für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Schaltelementen (106) zur schaltbaren Übertragung eines Drehmoments umfasst mindestens eine erste Druckstelleinrichtung (103) und mindestens ein Absperrventil (101), wobei die Schaltelemente (106) jeweils einen Schaltelementzylinder (107) zu deren Betätigung aufweisen. Das Absperrventil (101) ist zwischen der ersten Druckstelleinrichtung (103) und dem jeweiligen Schaltelementzylinder (107) angeordnet und hydraulisch mittels der Veränderung eines Steuerdrucks (p_S) in zwei Schaltstellungen schaltbar. In einer ersten Schaltstellung ist die erste Druckstelleinrichtung (103) durch das Absperrventil (101) mit dem Schaltelementzylinder (107) hydraulisch verbunden und in einer zweiten Schaltstellung ist der Schaltelementzylinder (107) von dem Absperrventil (101) gegenüber der restlichen hydraulischen Steuerungseinrichtung und damit auch der ersten Druckstelleinrichtung (103) dicht verschließbar. Erfindungsgemäß ist das Absperrventil (101) als entsperrbares Rückschlagventil ausgebildet und umfasst ein Rückschlagventil (120) und eine Entsperreinrichtung (110), welche mittels des Steuerdrucks (p_S) aus einer zweiten Druckstelleinrichtung (104) betätigbar ist.
Patent DE-102014218194-A1 (DE)
Title: Kupplung für die drehfeste Koppelung einer Pumpenwelle mit einer Rotorwelle eines Retarders
Inventor: LEICHSENRING HORST
IPC: F16D57/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (2) für die drehfeste Koppelung einer Pumpenwelle (1) mit einer Rotorwelle (3) eines Retarders, umfassend eine topfartige Mitnehmerscheibe (5) und eine Kupplungsscheibe (7), von welchen eine einer drehfesten Verbindung mit der Rotorwelle (3) und eine einer drehfesten Koppelung mit der Pumpenwelle (1) dient. Die Kupplungsscheibe (7) ist dabei drehfest und quernachgiebig in der Mitnehmerscheibe (5) aufgenommen. Um nun neben einer drehfesten Verbindung von Pumpenwelle (1) und Rotorwelle (3) auch eine möglichst dichte Zuführung von Schmiermittel in den Bereich des Retarders darstellen zu können, liegt die Kupplungsscheibe (7) axial zwischen der Mitnehmerscheibe (5) und einer Dichtscheibe (11), welche nach radial außen unter minimaler Spielpassung zu einem umlaufenden Bord (13) der Mitnehmerscheibe (5) liegt und nach radial innen mit Abstand zu einer Hindurchführung für die mit der Kupplungsscheibe (7) zu verbindende Welle positioniert ist. Des Weiteren ist die Dichtscheibe (11) über ein Sicherungselement axial verliersicher an der Mitnehmerscheibe (5) gehalten.
Patent DE-102014219541-A1 (DE)
Title: Luftmassenmesser mit einem Sensorelement
Inventor: KNITTEL THORSTEN
IPC: G01F1/692
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftmassenmesser (2) mit einem Sensorelement (15), wobei sich ein zu messender Luftmassenstrom (10) über das Sensorelement (15) hinweg bewegt, und wobei das Sensorelement (15) als mikroelektromechanisches System ausgebildet ist, das eine Membran (17) aufweist, wobei die Membran (17) in ihrem Randbereich (23) mit einem Substrat (24) verbunden ist, und wobei auf der Membran (17) ein Heizelement (12) ausgebildet ist, und wobei in Richtung des Luftmassenstromes (10) vor und hinter dem Heizelement (12) jeweils ein Temperatursensorelement (7, 8) angeordnet ist. Um die Verfälschung der Messergebnisse durch die Verschmutzung des Sensorelementes zu beseitigen oder zumindest in engen Grenzen zu halten, ist im Randbereich (23) der Membran (17) eine Kunststoffbeschichtung (25) auf die Membran (17) aufgebracht.
Patent DE-102014220064-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: KOLLMANN HOLGER
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, dessen zwischen einem Ventilsitz (11) und einem Magnetanker (3) angeordneter Ventilraum (1) über einen den Magnetanker (3) durchdringenden Druckausgleichskanal (4) mit einem Zwischenraum (2) permanent hydraulisch verbunden ist, der vom Magnetanker (3) und einem Magnetkern (12) begrenzt ist, um eine vollständige Entlüftung und hydraulische Befüllung des Zwischenraums (2) zu gewährleisten.
Patent DE-102014221278-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: HORVATH ISTVAN
IPC: F16D3/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung mit zumindest einem ersten Eingangselement und einem ersten Ausgangselement, mit einer Reibungskupplung mit einer Druckplatte und einer Gegenplatte und mit einer zwischen Druckplatte und Gegenplatte angeordnete Kupplungsscheibe vorgesehen ist, wobei das eine erste Ausgangselement mit der Gegenplatte verbunden ist und das Eingangselement mit der Kupplungsscheibe verbunden ist, wobei zwischen dem Eingangselement und der Druckplatte eine Übertragungsvorrichtung aus axial federnd angeordneten Scheiben vorgesehen ist.
Patent DE-102014221402-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel enthaltend ein Kamm-Copolymer I
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel, enthaltend ein ausgewähltes Kamm-Copolymer, eine Tensidmischung aus anionischen und amphoteren/zwitterionischen Tensiden sowie einen wässrigen Träger. Das Kamm-Copolymer enthält eine Struktureinheit A) der Formel (I)worin R1 = H oder CH3; x = 0 bis 50, y = 0 bis 50; z = 0 bis 50, x + y + z > 2 und Z = Alkyl, Alkenyl, Aryl oder Aralkyl; eine nichtionische Struktureinheit B) und eine kationische Struktureinheit C). Das Haarbehandlungsmittel dient zur Reinigung und Pflege menschlicher Haare.
Patent DE-102014221490-A1 (DE)
Title: Sauerstoffsensor
Inventor: HIEN MARKUS
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-10-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Sauerstoffsensor (14) zur Erfassung des Sauerstoffgehaltes in einem Gasstrom (18), der durch einen Ansaugstrang (7) zu einem Verbrennungsmotor (1) geführt wird, mit einer zentralen Sauerstoffsensorachse (24), einem Sensorelement (22) und einer Schutzkappe (26), in der das Sensorelement (22) angeordnet ist und die an einem oberen Schutzkappenrand (35) einen Schutzkappendeckel (32) aufweist, wobei die Schutzkappe (26) als um die zentralen Sauerstoffsensorachse (24) symmetrisches Bauteil ausgebildet ist. Um einen Sauerstoffsensor zur Erfassung des Sauerstoffgehaltes in einem Gasstrom, der durch einen Ansaugstrang zu einem Verbrennungsmotor geführt wird, zu schaffen, wobei der Sauerstoffsensor durch Verunreinigungen im Gasstrom nicht beeinträchtigt wird, ist die Schutzkappe (26) innerhalb eines Schutzrohres (31) angeordnet, wobei das Schutzrohr (31) einen oberen Schutzrohrrand (33) aufweist und der obere Schutzrohrrand (33) in einer abstrakten Ebene (36) ausgebildet ist, die orthogonal auf der zentralen Sauerstoffsensorachse (24) steht und die durch den oberen Schutzkappenrand (35) verläuft.
Patent DE-102014222427-A1 (DE)
Title: Anpassung einer Zuordnung zwischen einem Anwenderprofil und einem Funkschlüssel
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es werden ein Funkschlüssel, ein mobiles Anwenderendgerät, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Anpassung einer Zuordnung zwischen einem Anwenderprofil und einem Funkschlüssel (20) für ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Abfragen einer Authentisierung für einen Datenaustausch zwischen dem Funkschlüssel (20) und einem mobilen Anwenderendgerät (30), und – Anpassen einer Zuordnung zwischen einem Anwenderprofil und dem Funkschlüssel (20) mittels des mobilen Anwenderendgerätes (30).
Patent DE-102014222493-A1 (DE)
Title: Super-niedrig schmelzender toner mit niedermolekularen plastifiziermitteln
Inventor: WOSNICK JORDAN H
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein Emulsionsaggregations(EA)-Toner umfasst ein amorphes Polymerharz, optional ein Farbmittel, und eine niedermolekulare, kristalline, organische Verbindung mit einer Molekularmasse unter 1.000 g/mol und einem Schmelzpunkt unterhalb der Fixiertemperatur des EA-Toners, wobei die Mischung aus dem Harz und der niedermolekularen Verbindung durch eine Verringerung der Glasübergangstemperatur des Harzes und durch Fehlen eines bedeutsamen Fest-zu-Flüssigphasenübergangspeaks für die niedermolekulare Verbindung charakterisiert ist, wie mittels dynamischer Differenzkalorimetrie bestimmt, wobei die Fixierenthalpie für die niedermolekulare Verbindung in der Mischung weniger als 10% der Fixierenthalpie der Verbindung in Reinform misst. Weiterhin kann der EA-Toner so konfiguriert sein, dass er eine Crease Fix-Mindestfixiertemperatur (MFT) aufweist, die kleiner oder gleich der Crease Fix-MFT eines maßgeblichen Ultra-Low-Melt-Emulsionsaggregationstoners ist.
Patent DE-102014224050-A1 (DE)
Title: Hochgedämpftes Lagerelement
Inventor: HEIN DIERK
IPC: F16F15/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Lagerelement (1) zur Befestigung an einem Trägerelement (10), umfassend eine tragende Feder (5), insbesondere Stahlfeder, ein Elastomerelement (7), insbesondere Gummielement, mit einer Ausnehmung (8) zur Aufhängung eines schwingenden Körpers, insbesondere eines Kompressors für Luftfedersysteme an einer Fahrzeugkarosserie, und einen Bolzen (2), der teilweise von der Feder (5) umgeben ist, wobei der Bolzen (2) von einem hohlförmigen unteren Dämpfungselement (6) und einem hohlförmigen oberen Dämpfungselement (9) umschlossen ist, wobei zwischen dem unteren und dem oberen Dämpfungselement (6, 9) das Elastomerelement (7) angeordnet ist, und dass als Endanschlag für das untere Dämpfungselement (6) ein, insbesondere plattenförmiges, Stützelement (11) mit einem Übergang zu einer inneren Hülse (12) und als Endanschlag für das obere Dämpfungselement (9) das Trägerelement (10) vorgesehen sind, wobei das Stützelement (11), das untere und das obere Dämpfungselement (6, 9), das Elastomerelement (7) und das Trägerelement (10) formschlüssig angeordnet sind.
Patent DE-102014224767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entleeren und erneuten Anfahren einer Kollektoranlage sowie Hydraulikkreis einer Kollektoranlage
Inventor: BERGSTERMANN CHRISTOPH
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entleeren einer Kollektoranlage (1), insbesondere einer Solarkollektoranlage (1), für ein Thermosystem (0), insbesondere ein Solarthermiesystem (0), wobei zeitlich vor einem Stillstand der Kollektoranlage (1), ein in Hydraulikleitungen (100, 110, 200) der Kollektoranlage (1) befindliches Fluid (45) zur Speicherung in einen Speicherbehälter (40) zurückfließt, und das Zurückfließen des Fluids (45) in den Speicherbehälter (40) im Wesentlichen als ein Zurückfördern mittels einer Pumpe (30) durchgeführt wird.  Die Erfindung betrifft ferner einen Hydraulikkreis (5) einer Kollektoranlage (1), insbesondere einer Solarkollektoranlage (1), für ein Thermosystem (0), insbesondere ein Solarthermiesystem (0), mit einem Speicherbehälter (40) für ein Fluid (45), einer Pumpe (30) und einer Mehrzahl von Hydraulikleitungen (100, 110, 200, 300), wobei mittels der Pumpe (30) das Fluid (45) durch die Hydraulikleitungen (100, 110, 200, 300) förderbar ist, wobei mittels der Pumpe (30) oder einer zweiten Pumpe das Fluid (45) durch die Hydraulikleitungen (100, 110, 200, 300) in den Speicherbehälter (40) zurückförderbar ist.
Patent DE-102015002322-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: F02F3/22
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenkopf (11) und einem Kolbenschaft (18), mit einer im Kolbenkopf (11) angeordneten, Ringnuten (16a, 16b, 16c) zur Aufnahme von Kolbenringen aufweisenden umlaufenden Ringpartie (15) und einem im Kolbenkopf (11) in Höhe der Ringpartie (15) umlaufenden Kühlkanal (17), welcher Zulauföffnungen (23a, 23b) und Ablauföffnungen (26, 27) für Kühlöl aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest im Bereich einer Zulauföffnung (23a, 23b) für Kühlöl ein Hohlraum (24a, 24b) zur Aufnahme von Kühlöl vorgesehen ist, welcher in den Kühlkanal (17) mündet
Patent DE-102015002544-A1 (DE)
Title: PLATO Park -und Ladegebührenautomat
Inventor: BLASZCYK ROBERT
IPC: G07F17/24
Filed: 2015-02-27
Abstract: Bezeichnung PLATO Park- und Ladegebührenautomat, im weiteren nur PLATO genannt. Technische Aufgabe und Zielsetzung Technische Aufgabe und Zielsetzung, ist die kostenpflichtige Aufladund von Kraftfahrzeugen mit Elektroantrieb, sowie die Erhebung und Abrechnung von Gebühren für die Nutzung von Parkraum sowie der entstehenden Energiekosten. Lösung der technischen Aufgabe Bei der Plato kommt die bereits verwendete Technik für Parkautomaten, welche zusätzlich mit einen Stromkompensator, einen Steuerelement sowie diversen Anschlußdosen, bei Bedarf auch nur mit einer Anschlußdose, zur Energieabgabe zum Einsatz. Anwendungsgebiet Zurzeit betragen die Energiekosten zum Aufladen eines Elektrofahrzeuges ca. neun Euro. Bedingt durch diese Kosten sind weder die Gemeinden noch die Unternehmen (z. B. Supermarktbetreiber) an einer flächendeckende Versorgung mit Ladestationen interessiert. Durch die PLATO wird es möglich sein, die anfallenden Kosten für Parkraum und Energie auf die Nutzer umzulegen.
Patent DE-102015003934-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Anzeigemöglichkeit im Kofferraumbereich
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60P1/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Empfangseinrichtung (29) für ein Sensorsignal (28) einer Sensoreinrichtung (21), wobei das Sensorsignal (28) zumindest ein in einem Heck (2) des Kraftfahrzeugs (1) und/oder in einem an das Heck (2) angrenzenden rückwärtigen Außenbereich (25) des Kraftfahrzeug (1) angeordnetes Objekt (26) darstellt, und mit einer Analyseeinrichtung (27), die dazu ausgelegt ist, anhand des Sensorsignals (28) eine vorbestimmte Assistenzsituation (AS) zu erkennen und zu der erkannten Assistenzsituation (AS) ein Hinweissignal (13) zu ermitteln. Das Hinweissignal soll im rückwärtigen Außenbereich (25) einsehbar sein. Im Heck (2) des Kraftfahrzeugs (1) ist hierzu eine Anzeigeeinrichtung (8) bereitgestellt, die mit der Analyseeinrichtung (27) gekoppelt ist und die dazu ausgelegt ist, das Hinweissignal (13) einem Benutzer (14) des Kraftfahrzeugs (1) auf einem selbstleuchtend betreibbar ausgestalteten Bildschirm (10) als Pixelgrafik anzuzeigen.
Patent DE-102015004286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer mehrlagigen dreidimensionalen Strukturfolie in der Tabak verarbeitenden Industrie, mehrlagige Strukturfolie und stabförmiger Artikel aus einer solchen Strukturfolie
Inventor: STÖCKER RALF
IPC: A24B15/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen einer mehrlagigen dreidimensionalen Strukturfolie (70) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Strukturfolie (70), die eine unregelmäßig hügelige Oberfläche (OS) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine solche Strukturfolie (70) sowie einen stabförmigen Artikel (71) aus einer solchen Strukturfolie (70). Zum Herstellen der Strukturfolie (70) werden eine Trägerfolie (TF) und eine Deckfolie (DF) zusammengefügt, wobei zuvor auf eine Oberseite (OTF) der Trägerfolie (TF) Pflanzenpartikel und/oder Pflanzenschnitzel (PA) aufgebracht werden.
Patent DE-102015008179-A1 (DE)
Title: Kommunizieren eines Teilnehmeridentitätsmoduls zu einem Server, insbesondere bei Profilwechsel
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W48/16
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Kommunizieren eines in einem Endgerät implementierten oder implementierbaren Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC), in dem mindestens ein Profil zu Nutzung des mobilen Endgeräts in einem Mobilfunknetzwerk eingerichtet ist, gegenüber einem Server, bei welchem Verfahren eine Nachricht vom Teilnehmeridentitätsmodul an den Server gesendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Senden der Nachricht im Teilnehmeridentitätsmodul (eUICC) ein Schritt des Ermittelns einer Technologie durchgeführt wird, in welchem ermittelt wird, welcher Technologie das Profil entspricht, und das Senden konform mit der Technologie durchgeführt wird. Das Kommunizieren kann insbesondere das Mitteilen eines im Teilnehmeridentitätsmodul erfolgten Profilwechsels zum Inhalt haben.
Patent DE-102015012502-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit automatischem Karosserieklappenantrieb
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: E05F15/627
Filed: 2015-09-24
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2) und wenigstens eine an der Karosserie (2) über wenigstens zwei Scharnierverbindungen (3) schwenkbar gelagerte Klappe (4), die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei die Klappe (4) über eine Antriebseinrichtung (5) automatisch von der Schließstellung in die Offenstellung und/oder umgekehrt bewegbar ist, wobei die an der Klappe (4) angeordnete Antriebseinrichtung (5) einen Antriebsmotor (6), der über ein über den Antriebsmotor (6) bewegbares umlaufendes Zugmittel (7) mit zwei Getriebeanordnungen (9), die den Scharnierverbindungen (3) zugeordnet sind, gekoppelt ist, die ihrerseits mit jeweils einem Abtriebselement mit einem karosseriefesten Bauteil gekoppelt sind, aufweist.
Patent DE-102015014255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen von Räumen in Bezug auf ein Eindämmen kontaminierter Bereiche
Inventor: WICH THOMAS
IPC: G01S13/56
Filed: 2015-11-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Überwachen von Räumen in Bezug auf ein Eindämmen kontaminierter Bereiche innerhalb dieser Räume, ist vorgesehen, dass jedem in den Räumen vorhandenen kontaminierten Bereich mindestens ein Funknetz zugeordnet ist, das drahtlos Informationen mit einer dem kontaminierten Bereich zugeordneten Kennung aussendet, und dass jeder potentielle Besucher des kontaminierten Bereiches mit einem Empfänger für die Informationen des Funknetzes ausgerüstet ist. Mit dieser Vorrichtung gelingt eine bessere Überwachung der Räume in Bezug auf ein Eindämmen kontaminierter Bereiche.
Patent DE-102015100663-A1 (DE)
Title: Verdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Verdeckausrichtung
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Verdeck (4), das ein Verdeckgestell (6) und einen damit verbundenen faltbaren bzw. spannbaren Verdeckbezug (8) aufweist, und mit einem Heckdeckel (10), der an einer Hebelanordnung (14) angeordnet ist, wobei der Verdeckbezug (8) dem Heckdeckel (10) zugewandte (Finnen 12) aufweist, wobei der Heckdeckel (10) jeweils ein erstes Koppelorgan (18) für jeweils eine Finne (12) und jeweils ein zweites Koppelorgan (22) für ein karosserieseitiges Verdecklager (24) aufweist, wobei am Heckdeckel (10) für jede Finne (12) ein während der Montage auszurichtendes Koppelbauteil (16) vorgesehen ist, dass sowohl das erste als auch das zweite Koppelorgan (18, 22) ausbildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verdeckausrichtung während der Erstmontage einer derartigen Verdeckanordnung.
Patent DE-102015101401-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen der Schwingung eines Getriebes
Inventor: HWANG JAE WOONG
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen der Schwingung einer Drehwelle 300 eines Getriebes. Die Vorrichtung weist auf einen Eingangswellendämpfer 400, der drehbar um einen Außenumfang einer Eingangswelle 300 des Getriebes zwischen einer Kupplung 100 und einem Getriebegehäuse 200 angeordnet ist, eine Zentrifugalpendeleinrichtung 500, welche drehbar mit dem Einfangswellendämpfer 400 verbunden ist, um Pulsation des Eingangswellendämpfers zu dämpfen, und einen bidirektionalen Aktuator 600, welcher zwischen dem Eingangswellendämpfer 400 und der Kupplung 100 bereitgestellt ist, um den Eingangswellendämpfer 400 und die Kupplung bidirektional zu zwingen, simultane bidirektionale Linearbewegungen zu erlauben.