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Patent DD-271509-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entwaesserung und deponie von vorzugsweise voreingedickten schlaemmen
Inventor: LORENZ GUENTER
IPC: C02F11/12
Filed: 1988-04-22
Abstract: Das Verfahren zur Entwaesserung und Deponie von vorzugsweise voreingedickten Schlaemmen bezieht sich auf das Gebiet der Abwasserschlammbehandlung. Die voreingedickten Schlaemme werden in beckenartige Vertiefungen, die durch drainagefaehige Flaechen und Daemme charakterisiert sind, aus festen, durchlaessigen, stueckigen Deponiematerialien und/oder Haldenmassen gefoerdert und teilweise entwaessert. Auf die teilweise entwaesserten Schlaemme und Daemme werden erneut aus Deponiematerialien und/oder Haldenmassen beckenartige Vertiefungen angelegt und mit Schlaemmen gefuellt. Die Prozessabfolge kann beliebig oft bis zur Endhoehe der Deponie und/oder Halde sandwichartig wiederholt werden. Durch den Ueberlagerungsdruck erfolgt eine weitere Entwaesserung und eine Schlammkompression. Durch die Einlagerung der Schlaemme innerhalb der standfesten Deponie und/oder Halde ist eine statisch einwandfreie Schlammdeponie gewaehrleistet.
Patent DD-273144-A1 (DD)
Title: Halogengluehlampe
Inventor: SCHARF DIETER
IPC: H01K7/02
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halogengluehlampe mit Quarzglaskolben vorzugsweise fuer die Verwendung in Planetarien. Durch die erfindungsgemaesse Verlaengerung des Kolbens wird eine maximale Ausnutzung des Lampenlichtstroms erreicht, wodurch eine hohe Brillanz des Sternenhimmels erzielt wird bzw. eine hohe Guete einer optischen Abbildung.
Patent DD-274868-A1 (DD)
Title: Anordnung zur entwaesserung von waagerechten heissdampfleitungen
Inventor: SOMMERFELDT PETER
IPC: F16T1/30
Filed: 1988-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Entwaesserung von waagerechten Heissdampfleitungen mittels einer aus der Heissdampfleitung nach unten herausgefuehrten Entwaesserungsleitung. Der Austrag von Kondensat aus der Kondensatvorlage der Entwaesserungsleitung auf die Rohrwandungen der Heissdampfleitung wird dadurch unterbunden, dass der Ausschnitt fuer die Entwaesserungsleitung in der Heissdampfleitung mindestens doppelt so gross gehalten ist wie der Durchmesser der Entwaesserungsleitung, auf den Ausschnitt ein Topfstutzen mit einem flachen oder halbkugelfoermigen Boden und einer mittigen Bohrung fest aufgesetzt ist, die Entwaesserungsleitung durch den Boden hindurch bis in den mittleren Dampfstrom in der Heissdampfleitung gefuehrt ist, unmittelbar oberhalb des Bodens mehrere Ablaufoeffnungen in die Entwaesserungsleitung eingebracht und zwischen dem Topfstutzen und der Entwaesserungsleitung mehrere, mit Durchlaufoeffnungen versehene Einbauten, z. B. Trennbleche, waagerecht angeordnet sind, wobei die Durchlaufoeffnungen der einzelnen Trennbleche zueinander versetzt sind. Figur
Patent DD-275129-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen dosierung in rohrleitungen
Inventor: WELLENDORF DIETER
IPC: G05D11/03
Filed: 1988-08-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Dosierung in Rohrleitungen. Die Dosiereinrichtung wird dabei von einem vorhandenen Druckgefaelle betrieben. Die Dosiereinrichtung besteht aus einem Kolbenmotor und einer Kolbenpumpe, die beide durch eine gemeinsame Kolbenstange gekoppelt, wobei eine mechanische Steuerung benutzt wird. Aus einer Rohrleitung wird ein Teilstrom entnommen und in der Dosiereinrichtung mit dem Dosiermittel vermischt, anschliessend in den druckreduzierten Teil der Rohrleitung wieder eingeleitet. Das vom Durchfluss abhaengige Druckgefaelle bestimmt ueber den Kolbenhub die Dosiermenge und garantiert somit eine Einhaltung des Dosierverhaeltnisses. Diese Regelung, die Unabhaengigkeit von Hilfsenergie und die ausserhalb der Rohrleitung durchgefuehrte Dosierung sind die wichtigsten Vorteile der Erfindung und gestatten eine breite Anwendung in der Industrie. Figur
Patent DD-277834-A1 (DD)
Title: Mittel zur erhoehung der stresstoleranz von kulturpflanzen
Inventor: BERGMANN HANS
IPC: A01N37/06
Filed: 1988-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Erhoehung der Stresstoleranz von Kulturpflanzen, insbesondere zur Erhoehung der Salz- und Trockentoleranz von Kulturpflanzen. Als Wirkstoff enthalten diese Mittel Fettsaeuregemische pflanzlicher Herkunft mit einem Anteil der C22:1-Fettsaeurefraktion von 35%. Diese pflanzlichen Fettsaeuregemische werden dabei vorzugsweise aus Samen von Brassica napus. ssp. napus cv. Sollux gewonnen und insbesondere als Kaliumsalz nach einer Anreicherung der C22:1-Fraktion in diesen Fettsaeuregemischen auf 85% verwendet.
Patent DD-278947-A1 (DD)
Title: Elektronischer magnetmischer
Inventor: PIETSCH FRANK
IPC: B01F13/08
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektronischen Magnetmischer, der in Labors zur Durchmischung von Fluessigkeiten in einem oder mehreren Gefaessen gleichzeitig eingesetzt werden kann. Ihr Anliegen ist es, eine Mischeinrichtung zu schaffen, die eine moeglichst grosse Anzahl von Ruehrstellen bei minimiertem Flaechenbedarf besitzt, an denen die gleichen physikalischen Bedingungen vorliegen und die eine homogene Durchmischung gewaehrleistet. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass ueber eine Steuerelektronik vier Leistungsverstaerker, beschaltet mit gegenlaeufig parallel oder in Reihe geschalteten Spulen mit entsprechenden Polschuhen so angesteuert werden, das mit jedem magnetischen Teilkreis, auf dem jeweils vier Spulen angeordnet sind ein magnetisches Drehfeld erzeugt wird und bei Ankopplung jeweils weiterer zwei Spulen unter der Beruecksichtigung des vorgesehenen Schaltregimes jeweils neue magnetische Teilkreise mit vier Spulen ausgebildet werden.
Patent DD-279354-A1 (DD)
Title: Einfuehrvorrichtung zum pneumatischen einbringen eines kabels, zug- oder hilfsseils in einen rohr- oder kanalzug
Inventor: SOBIERAJ ARKADIUSZ
IPC: H02G1/08
Filed: 1988-12-30
Abstract: Einfuehrvorrichtung zum pneumatischen Einbringen eines Kabels, Zug- oder Hilfsseils in einen Rohr- oder Kanalzug. Die erfindungsgemaesse Einfuehrvorrichtung kann ueberall dort angewendet werden, wo insbesondere Lichtwellenleiterkabel groesserer Verlegelaenge in einen Rohr- oder Kanalzug pneumatisch eingebracht werden sollen, die Einfuehrvorrichtung umgesetzt werden muss und ein problemloses Montieren bzw. Demontieren erforderlich ist ohne, z. B. das Kabel, schneiden zu muessen. Sie besteht aus zwei Zylindern die so ineinander eingepasst sind, dass sich die Zylinderboeden auf der selben Seite befinden und die Wandungen und die Huelsenboeden gegeneinander verschiebbar bzw. drehbar sind und in ihrer gesamten Laenge bzw. bis zum Mittelpunkt einen Schlitz aufweisen. Die Breite des Schlitzes ist dem Durchmesser des einzubringenden Gegenstandes entsprechend zu waehlen. Durch entsprechende Massnahmen werden Druckverluste minimiert. Fig. 1
Patent DE-10001065-A1 (DE)
Title: Plate stack heat exchanger, especially reforming reactor, has corrugated profile with different width corrugation types, separate channel structures of different passage cross-sections
Inventor: MOTZET BRUNO
IPC: F28F3/04
Filed: 2000-01-13
Abstract: The device has a stack of heat conducting plate elements (1a-1d) connected in fluid-tight manner along butting corrugated profile regions to form two fluidically separate channel structures (14,15). The corrugated profile contains corrugation types (10,11) of different widths, a first for the first channel structure and a second for the second channel structure. First structure channels have a larger cross-section than those of the second.
Patent DE-10005638-A1 (DE)
Title: Knitted tubular ribbon for cladding bearings is composed of one yarn in full rows of stitches and a second yarn bonded to the first yarn stitches by tuck loops to give evenly distributed yarn floats on one side
Inventor: REICHEL MARTINA
IPC: D04B1/22
Filed: 2000-02-09
Abstract: The tubular ribbon material (14), to clad bearings, is knitted using a twin yarn system where one yarn (16) forms a full row of stitches (20). The second yarn (18) is bonded into the row of stitches (20) with the first yarn (16) by tuck loops (28) to give yarn floats. The second yarn (18) is knitted in a consistent sequence of tuck loops (28) and yarn floats (30). The yarn floats (30) are offset from each other in different rows using the second yarn (18), and are offset by one stitch (22) in successive rows. The first yarn (16) is composed of synthetic fibers or filaments, with a thickness of 900-2000 dtex. The second yarn, of synthetic filaments, has a thickness of 500-1800 dtex. The knitted tubular ribbon (14) is heated for stabilizing at a temperature of at least 200[deg]C, and preferably at a temperature of 200-300[deg]C for a duration of 0.5-2.0 minutes.
Patent DE-10006830-A1 (DE)
Inventor: BAEUERLE GOTTFRIED
IPC: H01R24/84
Filed: 2000-02-16
Abstract: The invention relates to a device for connecting electric lines during mechanical coupling of a first component to a second component of an, especially railborne, means of transport, especially an automatic railway coupling. The inventive device comprises a first connecting element (1) that is allocated to the first component and is provided with a first electroconductive contact element (12a, 12b, 12c) that can be electrically connected to a second electroconductive contact element (32a, 32b, 32c) of a second connecting element which is allocated to the second component. The invention is characterised in that the first and second connecting elements (1) are embodied in such a way that the first and second contact elements (12a to 12c; 32a to 32c) can be automatically and electrically connected to one another during mechanical coupling.
Patent DE-10010218-A1 (DE)
Title: Front aiming unit for hunting weapon comprises front sight saddle and protection, protection being insertable in two grooves of saddle
Inventor: RECKNAGEL GEORG
IPC: F41G1/02
Filed: 2000-03-02
Abstract: The front aiming unit for a hunting weapon comprises a front sight saddle and protection. The protection is insertable in two grooves of the saddle. The grooves are open in the direction of the sight surface (9) of the front sight saddle (1). The front sight protection has an outlet stop. The front sight saddle has a stop screw (3) with a round tip, in a hollow groove on the sight surface. The outlet stop can be secured by the stop screw.
Patent DE-10017140-A1 (DE)
Title: Fahrradhinterrad-Kettenschaltung
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: B62M9/04
Filed: 2000-04-06
Abstract: Eine Hinterrad-Kettenschaltung für ein Fahrrad weist einen ersten Körper (8), der an einen ersten Anlenkbolzen (6) drehbar angebracht ist und an dem Fahrradrahmen zu befestigen ist, und einen zweiten Körper (9) auf, der mit dem ersten Körper (8) mittels eines Gelenkparallelogrammsystems (10) verbunden ist und einen zweiten Anlenkbolzen (17) trägt, an dem ein Kipphebel (19) zur Übertragung der Fahrradkette so angebracht ist, dass er drehen kann. Die zwei Anlenkbolzen (6, 17) sind ersten und zweiten elastischen Mitteln (26, 48) zugeordnet, die den ersten Körper (8) bzw. den Kipphebel (19) in eine Anschlagposition zurückbringen sollen. Es sind Mittel zur Justierung der Spannung der zweiten elastischen Mittel (48) durch Einwirken auf das Ende der zweiten elastischen Mittel (48) vorgesehen, die mit dem Kipphebel (19) verbunden sind, die es möglich machen, das Gleichgewicht der Kräfte, dem die Kettenschaltung unterliegt, zu verändern und folglich auch eine Drehung des ersten Körpers (8) um den ersten Anlenkbolzen (6) zu bewirken.
Patent DE-10017737-A1 (DE)
Title: Dip coating bath used for coating a vehicle chassis comprises a bath wall and anode cells for introducing an electrical current into the bath
Inventor: KONZACK MARTIN
IPC: C25D13/22
Filed: 2000-04-11
Abstract: Dip coating bath comprises a bath wall (1) and anode cells (4) for introducing an electrical current into the bath. The cells have a frame with a tensioned membrane, a holder for the anode sheet, and a connecting region for connecting the bath wall. Preferred Features: The holder is open on one side. The connecting region has flat profiles made from high grade steel.
Patent DE-10018640-A1 (DE)
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-04-14
Abstract: A catalyst carrier comprising a honeycomb body (1) consisting of sheet metal layers (2). An axial recess (4) thereof and the sheet metal layers (2) are at least partially structured in such a way that the honeycomb body (1) is provided with channels (3) through which a waste gas can flow. The catalyst carrier also comprises an outer jacket (9) which has one edge (30) and an axial recess (11). The axial recess (11) is smaller than the axial recess (4) of the honeycomb body and the outer jacket is at least joined to the honeycomb body in at least one axial partial area (12). The catalyst carrier further comprises a sleeve whose axial length is smaller than the axial extension of the honeycomb body (1). The sleeve is arranged on an outer area of the honeycomb body, close to a front side, and is provided with an inner covering surface which is joined to end areas of the sheet metal layers of the honeycomb body located on the front face in a radially outer position. The honeycomb body protrudes above the edge (10) of the outer jacket (9) and the protruding section (7) thereof is surrounded by the sleeve (13), thereby avoiding stress from occurring between the honeycomb body and the outer tube even when subjected to high temperatures.
Patent DE-10024679-A1 (DE)
Title: Plate material consisting substantially of paper and similar products for packaging of various articles and products is additionally provided with a substance producing a pleasant smell
Inventor: CASTELL KLAUS
IPC: B32B29/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: The plate material consisting substantially of paper and similar product (such as cardboard, for example) for packaging of various articles and products is additionally provided with a substance producing a pleasant smell.
Patent DE-10024913-A1 (DE)
Title: Slicer machine has cutting-head, feeder table, forward feed appliance, holder, suction head and vacuum chamber and filter
Inventor: SCHINDLER ANDY
IPC: B26D7/01
Filed: 2000-05-19
Abstract: The slicer machine has a cutting-head (14), a feeder-table (16) on which the loaf-shaped food product (50) rests; and a forward-feed appliance (18) supplying the product to the cutter-head. The forward-feed appliance comprises a holder (40) with at least one holder element incorporating at least one suction-head (46) defining a vacuum chamber open towards the product-loaf. The suction head has a filter arrangement.
Patent DE-10028534-A1 (DE)
Title: False twister for thermoplastic filament yarns has a rotating cooling body in a hybrid assembly which also gives an additional axial twist
Inventor: CALLHOFF CHRISTIAN
IPC: D02G1/04
Filed: 2000-06-08
Abstract: The yarn twister, to impose a false twist on yarns for texturizing, has a twist cooling body (2) to rotate the yarn (1). In addition, a full axial twist (A) is applied to the yarn by the body.  The yarn false twisting assembly rolls the yarn over the outer mantle surface (2a) of the body. The yarn can ride within a spiral groove around the rotating body. An active or passive cooling is applied to the yarn or the rotating body, or the false twister is a hybrid assembly. An active cooling uses a cooling medium e.g. air suction. The false twisting assembly is of metal or ceramic materials. A number of yarns can be passed through the false twister at the same time. The geometric shape gives the requirements for the process and the loading on the filament yarn(s) to give a structured cooling and false twist.
Patent DE-10029784-A1 (DE)
Title: Object and process monitoring device e.g. for building security system, uses telecommunication network to link objects units, CPUs, monitoring units, intervention units, and customer units
Inventor: JOHN ALEXANDER
IPC: G05B15/02
Filed: 2000-05-04
Abstract: Objects units (OE), CPUs, monitoring units (WE), intervention units (IE), and customer units (KE) are linked via a telecommunications network (TKN) in a location-, information and work-distributed manner to coordinate personnel operations. The object units process data e.g. electronically received image sequences, measurement values. The monitoring units interpret the data via the watchman. The CPUs control the flow of information, while the intervention units insert objects based on the processed data. The customer units in turn determine the effects of the inserted objects based on the instructions input via the object units.
Patent DE-10031236-A1 (DE)
Inventor: HOLLAENDER VERA
IPC: C12N15/09
Filed: 2000-06-27
Abstract: The invention relates to the use of compositions for isolating and/or stabilising nucleic acids in or from micro-organisms such as prokaryots, fungi, protozoa or algae. The composition comprises a cationic compound of general formula Y<+>R1R2R3R4 X' as an essential constituent; wherein Y can represent nitrogen or phosphorus; R1, R2, R<3> and R4 can independently represent an unbranched or branched C1-C20 alkyl radical and/or a C6-C20 aryl radical and a C6-C26 aralkyl radical; and X' can represent an anion pertaining to an inorganic or organic, monobasic or polybasic acid.
Patent DE-10033157-A1 (DE)
Title: Method for providing electrical energy for equipment in motor vehicle using AMTEC cells (Alkali Metal Thermal to Electric Conversion)
Inventor: WEGNER BERND
IPC: H01M14/00
Filed: 2000-07-07
Abstract: The AMTEC unit requires heating for one stage of its operation and cooling for a second. The source of the heat can be the exhaust gases of an IC engine or a separate burner using the engine fuel. Heat extracted in the cooling process can be used to supplement the vehicle heating system.
Patent DE-10034342-A1 (DE)
Title: Brick used as heat- and sound-insulating material has chambers formed as part of sections which are placed next to each other in the impact direction
Inventor: SCHALLER ERHARDT
IPC: E04B2/02
Filed: 2000-07-14
Abstract: Brick has chambers (8) formed as part of sections (11, 12, 13) which are placed next to each other in the impact direction. The impact sides (6, 6') have a step corresponding to the offset (2) whilst both opposite lying impact sides are formed in a stepwise manner complementary to each other and each are formed as part of a tongue and groove arrangement. The brick has a symmetrical plane (10) extending vertically in the impact direction.
Patent DE-10035080-A1 (DE)
Title: Thermal treatment apparatus for various types of substrate has a pressure tight transparent cover
IPC: B29C35/08
Filed: 2000-08-07
Abstract: The infra-red heating unit(1) is covered by one or more radiation-transparent plates(6,7), at least one of which forms a pressure tight seal with the equipment to prevent explosion risk.  An Independent claim is made for a process for thermal treatment of substrates in which the a substrate passes the heater and heat is provided both directly through radiation from the emittors(2) and also indirectly through reflection of the radiation at reflectors(3).
Patent DE-10036223-A1 (DE)
Title: Klappverdeck für Fahrzeuge
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-07-26
Abstract: Für ein Klappverdeck eines Fahrzeuges wird eine Abdeckung vorgeschlagen, die aus Mittelteil und Seitenteilen besteht, wobei für das Klappverdeck, das Mittelteil und die Seitenteile ein gemeinsamer, zwangsgekoppelter Antrieb vorgesehen ist.
Patent DE-10040868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung thermoakustischer Schwingungen in Strömungskraftmaschinen mit einem Brennersystem
Inventor: GUTMARK EPHRAIM
IPC: F02C9/26
Filed: 2000-08-21
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Reduzierung thermoakustischer Schwingungen in einer Strömungskraftmaschine mit einem Brennersystem, das wenigstens einen Brenner vorsieht, in den über wenigstens eine Brennerdüse Brennstoff eingebracht wird, der mit in den Brenner einströmenden Verbrennungszuluft zu einem Brennstoff-/Luftgemisch vermischt wird, das in einer, sich an das Brennersystem anschließenden Brennkammer zur Zündung gebracht wird. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Brennstoff durch die Brennerdüse in den Brenner gepulst mit variablen oder festen Frequenzen zwischen 1 Hz und 1000 Hz eingebracht wird.
Patent DE-10041552-A1 (DE)
Title: Device for mixing components used e.g. in food and pharmaceutical industries comprises mixing chamber surrounded by outer walls and mixing and conveying tools processing mix between inlet opening and outlet opening
Inventor: HINKEN FRANZ-JOSEF
IPC: B01F7/04
Filed: 2000-08-24
Abstract: A device (1) for mixing at least two components comprises a mixing chamber (2) surrounded by outer walls (3, 4) in which at least two mixing and conveying tools (7, 8) process the mixture between an inlet opening (5) and an outlet opening (6). The mixing and conveying tools are designed so that the mix in the mixing space is conveyed by each mixing and conveying tool in some regions in the direction of the outlet opening and in some regions in the opposite direction. Preferred Features: The regions in which the mix is conveyed in the outlet direction and in the inlet direction lie alternately on an imaginary line between the inlet opening and the outlet opening.
Patent DE-10042000-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung, insbesondere für ein Sensorelement zur Analyse von Gasen
Inventor: RENZ HANS-JOERG
IPC: G01N27/406
Filed: 2000-08-26
Abstract: Es wird eine Heizeinrichtung, insbesondere für ein Sensorelement zur Analyse von Abgasen von Verbrennungsmotoren, vorgeschlagen. Die Heizeinrichtung weist dazu einen auf einem Substrat (10) verlaufenden, insbesondere mäanderförmigen Heizleiter (11) sowie mindestens ein in einer Umgebung des Heizleiter (11) angeordnetes, von dem Heizleiter (11) elektrisch isoliertes Wärmeleitelement (12) auf.
Patent DE-10047377-A1 (DE)
Title: Bildschirm-Arbeitsplatz mit zwei LCD-Bildschirmen
Inventor: DERLETH HORST
IPC: G06F1/16
Filed: 2000-09-25
Abstract: Für den Dienstleistungsbereich ist ein Bildschirm-Arbeitsplatz mit zwei Bildschirmen (1 bzw. 1') vorgesehen, deren individuelle Bilddarstellung durch eine ihnen gemeinsam zuzuordnende Tastatur (8) auswählbar ist. Damit kann z. B. ein Berater ein Kundengespräch führen und seine Information dabei getrennt für sich, aber auch dem Kunden visualisieren. Die Bildschirme sollen einfach auf beliebigen Schreibtischen und ergonomisch korrekt für unterschiedliche Blickrichtungen, auch Sitzpositionen von Nutzern aufzustellen sein. Dazu sind sie als Flachbildschirme mit individuellen Gehäusen ausgebildet und gemeinsam an einem Drehgestell (2, 3, 4, 4') angeordnet. Dieses Drehgestell weist ein Sockelelement (2, 3) mit einem plattenförmigen Fuß (2) und einem Lagerelement (3) auf, an dem beide Bildschirme in Horizontalrichtung schwenkbar und mindestens einer der beiden Bildschirme ferner um eine horizontale Achse in vertikaler Richtung kippbar angeordnet sind.