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Patent DE-102019204806-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-04-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C-C-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) einen oder mehrere Ester der Formel (E-I)worinRa, Rb unabhängig voneinander stehen für eine C-C-Alkylgruppe, eine C-C-Alkenylgruppe, eine Hydroxy-C-C-Alkylgruppe oder eine Polyhdydroxy-C-C-Alkylgruppe.
Patent DE-102019206558-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren zur zerstörungsfreien Bauteilprüfung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: STEINBACH MICHAEL
IPC: G01N29/04
Filed: 2019-05-07
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Bauteilprüfung bereitgestellt sowie ein Herstellungsverfahren. Hierbei wird das zu prüfende Bauteil von einer Sendeeinheit erregt und ein von einer Empfangseinheit empfangenes Antwortsignal als Messdaten ausgegeben. Diese Messdaten werden von einer Analyseeinheit, unter Nutzung einer auf einer Kante des Bauteils basierenden Maske herangezogen, um die Oberflächenbeschaffenheit des Bauteils zu analysieren. Hierbei wird die Empfangseinheit und/oder Sendeeinheit von einer Führeinheit über die Kante des Bauteils geführt und nur die Messdaten, die außerhalb eines Bereichs der Maske fallen, werden zur Analyse herangezogen, um eine Änderung der Oberflächenbeschaffenheit des Bauteils festzustellen. Somit können Bauteile mit hoher Zuverlässigkeit und Geschwindigkeit trotz Kanteneffekts geprüft werden.
Patent DE-102019206851-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: QUAPPEN MALTE
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem luftdurchströmbaren Klimatisierungsgerät (16), mit einer Luftkanalanordnung (13), die mit einem Luftkanal (15) an einem Ausgang des Klimatisierungsgeräts (16) und mit zwei mit dem ersten Luftkanal (15) strömungstechnisch verbundenen weiteren Luftkanälen (11,12) an jeweils einem dem Innenraum des Kraftfahrzeugs (1) zuordenbaren/zugeordneten Ausströmer (4,5) angeschlossen ist, und mit einem verstellbaren Klappenelement (20) zum Verteilen einer Luftströmung aus dem Ausgang des Klimatisierungsgeräts (16) auf die Ausströmer (4,5). Es ist vorgesehen, dass die Luftkanalanordnung (13) als Y-Luftkanalanordnung mit nur zwei weiteren Luftkanälen (11,12) ausgebildet ist, und dass die Luftkanalanordnung (13) nur ein betätigbares Klappenelement zum Verteilen der Luftströmung aufweist.
Patent DE-102019212135-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einer Verbrennungsmaschine (58), mit: wenigstens einer ersten Getriebeantriebswelle (12) und/oder Kupplungsantriebswelle (20); einer zweiten Getriebeantriebswelle (14), wobei die erste Getriebeantriebswelle auf der zweiten Getriebeantriebswelle gelagert ist; wenigstens einer ersten Vorgelegewelle (16); Stirnradsätzen mit Übersetzungsstufen zur Erzeugung von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5, 6); und einem Planetenradsatz (PS) zur Erzeugung einer Vorübersetzung bei einem Teil der Gangstufen, wobei an der ersten Getriebeantriebswelle ein einziges Stirnrad (30) angeordnet ist und/oder an der zweiten Getriebeantriebswelle ein einziges Stirnrad (36) angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Hybridgetriebe mit einem solchen Getriebe (10) und wenigstens einer an das Getriebe angebundenen elektrischen Antriebsmaschine (62). Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56).
Patent DE-102019212245-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Mischtrommel eines Fahrmischers
Inventor: EYMÜLLER MARKUS
IPC: H02K5/15
Filed: 2019-08-15
Abstract: Um eine Mischtrommel eines Fahrmischers bei einem Defekt des Motors (1) entleeren zu können wird die Verschlussschraube (5) entfernt und die Vorrichtung (4) des Rotors (3) mit einer externen Drehvorrichtung verbunden.
Patent DE-102019212915-A1 (DE)
Title: Lageraufnahme für ein Folienlager und Folienlager
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F16C33/08
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageraufnahme für ein Folienlager (10) innerhalb oder an der wenigstens eine Folie (16, 18) angeordnet und fixiert ist, wobei die Lageraufnahme (12) eine der wenigstens einen Folie (16) zugewandte Oberflächenkontur (30) zur Fixierung der wenigstens einen Folie (16) aufweist. Die Lageraufnahme (12) ist mehrlagig ausgebildet und weist wenigstens eine erste Lage (40) aus einem massiven Material und wenigstens eine zweite Lage (42) aus einem Material mit gegenüber dem massiven Material geringerer Dichte auf, das plastisch verformbar ist. Zumindest die zweite Lage (42) aus dem Material mit geringerer Dichte weist die Oberflächenkontur (30) auf. Die Oberflächenkontur (30) kann auf einfache Weise durch Pressen und dadurch bewirkte plastische Verformung der zweiten Lage (42) erzeugt werden.
Patent DE-102019213802-A1 (DE)
Title: Verbesserter Lippen-und Wangenexpander
Inventor: IVOCLAR VIVADENT AG
IPC: A61C5/90
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Abdecken der Lippen und Mundwinkel und zum Abhalten der Lippen, Wangen und Mundwinkel von den Zahnreihen im Mund eines Patienten mit einem ersten elastischen Spannelement zur äußeren Anlage an der Mundöffnung, mindestens einem zweiten elastischen Spannelement zum Einlegen in das Vestibulum oris des Mundes des Patienten und einem die Spannelemente verbindenden Abdeckmittel, wobei die Spannelemente entlang zweier gegenüberliegender Endbereiche des Abdeckmittels angeordnet sind, so dass die eingesetzte Vorrichtung zur Mundhöhle hin offen ist, wobei das zweite Spannelement mindestens einen Abschnitt aufweist, der bei eingesetzter Vorrichtung in sagittaler Richtung anterior des Vestibulum oris verläuft.
Patent DE-102019216328-A1 (DE)
Title: Beobachtungsvorrichtung
Inventor: GRIMM DIETMAR
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Beobachtungsvorrichtung (22) zum Beobachten eines Fahrzeuginsassen (24) eines Fahrzeugs (20) mit einer Aufnahmeeinheit (32) zum Aufnehmen von Lichtstrahlen, wobei die Beobachtungsvorrichtung (22) eine Abdeckung (40) mit zumindest einem ersten optischen Element (42) aufweist, wobei das erste optische Element (42) einstückig mit der Abdeckung (40) ausgebildet ist und wobei die Abdeckung (40) und die Aufnahmeeinheit (32) derart angeordnet sind, dass von dem Fahrzeuginsassen (24) abgestrahlte Lichtstrahlen durch das erste optische Element (42) hindurch in Richtung der Aufnahmeeinheit (32) lenkbar sind.
Patent DE-102019216394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Ladezustands einer Fahrzeugbatterie
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Ladezustands einer Fahrzeugbatterie, die von einem Generator (10) gespeist wird, wobei ein Spannungsregler (20) zwischen Ladeintervallen, in denen eine Leistung des Generators (10) zum Aufladen der Fahrzeugbatterie (30) genutzt wird, und Entladeintervallen, in denen eine Leistung der Fahrzeugbatterie (30) zum Versorgen eines Bordnetzes (40) des Fahrzeugs genutzt wird, umschaltet, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen des erwarteten Energiebedarfs des Bordnetzes während eines geplanten schaltfreien Intervalls, in dem der Spannungsregler nicht umschaltet, wobei der erwartete Energiebedarf auf Grundlage einer vorgegebenen Leistung des Generators und dem Verhältnis der Zeitdauer der Ladeintervalle zur gesamten Betriebsdauer bestimmt wird; Bestimmen des erwarteten Batteriestroms in die Fahrzeugbatterie oder aus der Fahrzeugbatterie während des schaltfreien Intervalls; und Ansteuern des Spannungsreglers so, dass der integrierte Batteriestrom in einem Einstellintervall, das bis zum Beginn des schaltfreien Intervalls andauert, dem integrierten erwarteten Batteriestrom während des schaltfreien Intervalls entspricht.
Patent DE-102019219719-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für die Einstellung oder Auswahl eines Fahrzustands und/oder eines Fahrmodus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGEL VITALI
IPC: H01H15/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für die Einstellung oder Auswahl eines Fahrzustands, insbesondere eine Schaltstufe, und/oder eines Fahrmodus eines Kraftfahrzeugs, welche Schaltvorrichtung (1) ein für die benutzerseitige Bedienung vorgesehenes Schaltelement (2) und ein mit dem Schaltelement (2) gekoppeltes relativ zu einem Gehäuse (5) entlang einer Bewegungsbahn (4) bewegbares Führungselement (3) aufweist, wobei an wenigstens einem Ende der Bewegungsbahn (4) eine Schaltmatte (6, 7) angeordnet ist, die wenigstens zwei verschiedenen Fahrzuständen und/oder Fahrmodi zugeordnete Schaltzustände aufweist, in die das Führungselement (3) durch eine Bewegung gegen die Schaltmatte (6, 7) bewegbar ist.
Patent DE-102020006926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transport großer Lasten
Inventor: PLAAS-LINK ANDREAS
IPC: B65G7/06
Filed: 2020-11-12
Abstract: Es ist bekannt große Lasten durch das Aufblasen großer Kissen anheben zu können. Bisher wurde diese Technik nur zur vertikalen Bewegung dieser Lasten verwendet. Aufgabe ist es sehr schwere Lasten auch in horizontaler Richtung zu bewegen. Die Aufgabe wird durch den Einsatz von unvollständig aufgepumpten Schlauchrollen (2) gelöst, auf denen die Last (3) abgerollt wird. Um einen kontinuierlichen Transport zu ermöglichen, werden die hinter der Last freigewordenen Schlauchrollen (7) zusammengerollt (9) an der Last vorbei nach vorne gerollt, um erneut unter der dem vorderen Teil der Last nicht aufgepumpt (8) ausgelegt und danach wieder aufgepumpt zu werden. Durch das nicht vollständige Aufpumpen der Schlauchrollen ist es möglich, den Druck, der unter der Last und auf der Rolle entsteht, gering zu halten, weil eine größere Auflagefläche entsteht. Werden die Schlauchrollen (3) im hinteren Bereich unter der Last stärker aufgepumpt, rollt die Last auf der entstehenden schiefen Ebene ohne Zugsysteme nach vorne, oder kann durch verstärktes Aufpumpen im vorderen Bereich abgebremst werden.
Patent DE-102020007178-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit Blasenzähler zur Messung von Kohlendioxyd in der Aquarientechnik
Inventor: DÜREN JÖRG
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-11-24
Abstract: Eine Messvorrichtung zur Messung von Gasmengen in der Aquarientechnik, die eine Messeinheit (2) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein bis zu einem Bereich (8) mit Wasser gefülltes Außengehäuse (1) mit einer Messeinheit (2) versehen wird.
Patent DE-102020007353-A1 (DE)
Title: Brezen- und Backwaren-SB-Automat
IPC: A47F1/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein Brezen- und Backwaren-SB-Automat, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass Brezen, bzw. Backwaren (3) in einer entsprechenden Hülle, meist hinter durchsichtigen Fronten (7), in der Regel aus Glas, gut präsentiert, aber hygienisch und zugriffssicher auf ein oder mehreren Stäben (2) aufgereiht sind und jedem Bediener erlaubt ein oder mehrere Backwaren (3) selbst mittels eines Ziehhakens (4), welcher vom Bediener durch einen Schlitz (5) in der Front geführt wird, von den Stäben (2) zu ziehen und somit einfach, hygienisch und sicher zu entnehmen, während gleichzeitig ein Hineingreifen nicht möglich ist und der Ziehhaken (4) sowie der Schlitz (5) so ausgeführt sind, dass der Ziehhaken (4) nur im Innenraum geführt werden kann und nicht von der Einrichtung (1) entnommen werden kann. Dies kann beispielsweise eine stäbchenförmige oder eine teller- oder vieleckförmige Figur (6) am Ende des Ziehhakens (4) sein, welche in allen drei Dimensionen groß genug ist, um nicht durch den Schlitz (5) gezogen werden zu können.
Patent DE-102020007673-A1 (DE)
Title: Motorzündsystem mit turbulentem strahl
Inventor: SCHOCK HAROLD J
IPC: F02P13/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Motorsystem nutzt eine vormontierte und/oder entfernbare Kartusche. In einem anderen Aspekt sind eine Zündeinrichtung, eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung und ein Lufteinlassventil alle auch nach Montage der Kartusche an einem Motorzylinderkopf von einer Oberseite der Kartusche aus zugänglich. Ein weiterer Aspekt positioniert Mittellinien einer Zündeinrichtung, einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung und eines Lufteinlassventils winkelversetzt zueinander und auch winkelversetzt zu einer Vertikalmittellinie einer Kartusche, an der sie befestigt werden.
Patent DE-102020103714-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: F28F9/22
Filed: 2020-02-13
Abstract: Der Wärmetauscher (1) weist mindestens ein Innengitter (33) auf, das zwischen dem Einlass (7) des zweiten Fluids und dem Auslass (9) des zweiten Fluids angeordnet ist und das Innenvolumen (6) in mehrere Kammern (35, 39, 37) unterteilt, die in Längsrichtung nacheinander angeordnet sind; das Innengitter (33) begrenzt mit einer Innenfläche der Hülle (5) einen Durchgang (45) für das zweite Fluid, wobei der bzw. jeder Durchgang (45) so angeordnet ist, dass das zweite Fluid labyrinthartig von dem Einlass (7) des zweiten Fluids über die Kammern (35, 39, 37) zum Auslass (9) des zweiten Fluids zirkuliert.
Patent DE-102020108117-A1 (DE)
Title: TIRFM-fähiges Mikroskop und Verfahren zum Betreiben eines TIRFM-fähigen Mikroskops
Inventor: SCHAEFER MICHAEL
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein TIRFM-fähiges Mikroskop sowie ein Verfahren zum Betreiben desselben.Das TIRFM-fähige Mikroskop umfasst eine erste Lichtquelle (201, 301, 501a, 601) zur Erzeugung und Aussendung von inkohärentem Anregungslicht. Ein erstes projizierendes Linsensystem (202, 302, 502a, 602) projiziert das Anregungslicht auf eine räumliche Filtervorrichtung (203, 303, 504, 603), welche in einer zur hinteren Fokalebene (BFP) des Objektivs (206, 308, 507, 608) konjugierten Ebene (cBFP) liegt und das Anregungslicht mit zweidimensionalen Mustern räumlich filtert. Ein Objektiv (206, 308, 507, 608) umfasst eine Objektivlinse, die ausgebildet und angeordnet ist, das Anregungslicht auf eine Probe zu lenken und Fluoreszenzlicht von der Probe aufzunehmen, wobei für eine numerische Apertur NAobjdes Objektivs (206, 308, 507, 608) und den Brechungsindex nspecder Probe NAobj> nspecgilt. Eine erste Steuereinheit steuert die räumliche Filtervorrichtung (203, 303, 504, 603) zur Auswahl oder Erzeugung verschiedener zweidimensionaler Muster an und wählt die Position, Form und/oder Größe eines zweidimensionalen, insbesondere ringförmigen, Musters so aus oder passt sie so an, dass eine TIRF-Beleuchtung der Probe erzeugt wird.
Patent DE-102020108684-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, Sensoreinheit und Verfahren zur Erfassung einer Winkelposition
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01D1/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Erfassung einer Winkelposition (α) eines um eine Drehachse drehbaren Drehbauteils (24) über eine Sensoreinheit (12), die ein festgelegtes Sensorelement (28) und ein gegenüber diesem und gemeinsam mit dem Drehbauteil (24) drehbares Drehelement (22) aufweist, wobei das Sensorelement (28) ein der gemessenen Winkelposition (αm) entsprechendes Sensorsignal bereitstellt und in einem bei einem anwendungsseitigen Betrieb der Sensoreinheit (12) erfolgenden Bearbeitungsschritt die gemessene Winkelposition (αm) zur Verringerung eines Winkelfehlers als aufbereitete Winkelposition (αa) ausgegeben wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Sensoreinheit (12) und eine Antriebseinheit (10).
Patent DE-102020109234-A1 (DE)
Title: Feldbus-Sende-Schnittstelle, Feldbus-Empfangs-Schnittstelle und System mit beiden Schnittstellen sowie Kodierverfahren für eine Feldbus-Sende-Schnittstelle
Inventor: HAASE BJÖRN
IPC: H04L12/40
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feldbus-Sende-Schnittstelle (200) für ein Feldgerät oder eine Leitstelle, wobei die Feldbus-Sende-Schnittstelle (200) eine Recheneinheit (102), ein digitales Gatter, einen analogen Sendefilter und einen Sende-Schnittstellenausgang (204) umfasst. Die Recheneinheit (102) ist mit dem digitalen Gatter verbunden und das digitale Gatter ist mit dem analogen Sendefilter verbunden und der analoge Sendefilter ist mit dem Sende-Schnittstellenausgang (204) verbunden. Die Recheneinheit (102) umfasst einen Puls-Weiten-Modulator (108) und einen Puls-Weiten-Modulator-Taktgeber (114), und der Puls-Weiten-Modulator (108) ist dazu geeignet, ein Sekundärsignal (SK) zu generieren, welches mittels eines durch den Puls-Weiten-Modulator-Taktgeber (114) zeitlichen veränderlichen Tastgrads kodiert ist, und der Puls-Weiten-Modulator (108) ist dazu geeignet, das Sekundärsignal (SK) mit einem Trägersignal zu überlagern, so dass ein digitales Sendesignal (133) mit einer Frequenz von weniger als 150 kHz erzeugt wird. Das digitale Gatter und der analoge Sendefilter sind dazu geeignet, das digitale Sendesignal (133) in ein analoges Schleifensignal (AS) zu wandeln. Der Sende-Schnittstellenausgang (204) ist dazu geeignet, mit einer Gegenstelle verbunden zu werden, um das analoges Schleifensignal (AS) an die Gegenstelle zu senden.
Patent DE-102020111452-A1 (DE)
Title: Zellmodul für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Traktionsbatterie sowie Verfahren zum Betreiben eines Zellmoduls
Inventor: FRAUNHOFER EIKE
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul (1) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Zellmodulgehäuse (2), in dem wenigstens eine Batteriezelle (3) sowie ein Sensor zur Bestimmung eines Zustandsparameters der Batteriezelle (3) angeordnet sind, und mit einen an den Sensor angeschlossenen Zellmodulcontroller (4). Dabei ist vorgesehen, dass das Zellmodul (1) eine Verriegelungseinrichtung (8) aufweist, die den Zellmodulcontroller (4) in einer Verriegelungseinstellung bezüglich des Zellmodulgehäuses (2) festsetzt und in einer Entriegelungseinstellung zur Verlagerung bezüglich des Zellmodulgehäuses (2) freigibt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Zellmoduls (1) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020111484-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängereinheit
Inventor: TAYARI AYMEN
IPC: F04C2/10
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Verdrängereinheit (1), aufweisend ein Gehäuse (2), eine Antriebswelle (9), einen Verdrängereinlass (3), einen Verdrängerauslass (4) und ein Verdrängungsmittel (10), wobei der Verdrängereinlass (3) mit mindestens einer Saugzone (25) des Verdrängungsmittels (10) fluidisch verbunden ist und wobei der Verdrängerauslass (4) mit mindestens einer Druckzone (26) des Verdrängungsmittels (10) verbunden ist, wobei das Verdrängungsmittel (10) einen Rotorsatz (11), eine ersten Endplatte (21) und eine zweiten Endplatte (22) enthält, und wobei der Rotorsatz (11) ein Innenzahnrad (13) und ein Außenzahnrad (14) aufweist, und wobei das Außenzahnrad (14) in einer Lagerung (33) gelagert ist, die in dem Gehäuse (2) angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Lagerung (33) eine Lagerkammer (34) aufweist, die mit dem Verdrängerauslass (4) und / oder dem Verdrängereinlass (3) fluidisch verbunden ist und einerseits zu der ersten Endplatte (21) und andererseits zu der zweiten Endplatte (22) abgedichtet ist.
Patent DE-102020113783-A1 (DE)
Title: Sitzverstellanordnung
Inventor: MALONEY PATRICK
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-05-21
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sitzverstellanordnung bereit. Die vorliegende Offenbarung stellt eine Sitzverstellanordnung bereit. Eine Fahrzeugsitzanordnung beinhaltet eine Sitzfläche. Eine Bodenschienenanordnung beinhaltet eine Bodenschiene, die eine Rollenbahn und eine Zahnstange aufweist. Mindestens ein Ritzel ist dazu ausgelegt, sich entlang der Zahnstange zu drehen. Mindestens ein Bodenschienenmotor ist neben der Bodenschienenanordnung angeordnet. Der mindestens eine Bodenschienenmotor dreht das mindestens eine Ritzel entlang der Zahnstange, um die Sitzfläche seitlich nach vorne und hinten zu verschieben. Eine erhöhte Schienenanordnung ist mit der Bodenschienenanordnung wirkgekoppelt. Die Sitzfläche ist an die erhöhte Schienenanordnung gekoppelt. Die erhöhte Schienenanordnung ist relativ zu der Bodenschienenanordnung seitlich verschiebbar.
Patent DE-102020114728-A1 (DE)
Title: BioFET SYSTEM
Inventor: HUANG YU-JIE
IPC: G01N27/414
Filed: 2020-06-03
Abstract: Bio-Feldeffekttransistor-System (bioFET-System) weist einen bioFET auf, der dafür konfiguriert ist, ein erstes Spannungssignal zu empfangen und ein Stromsignal auszugeben. Ein logarithmischer Strom-Zeit-Wandler ist mit dem bioFET verbunden und ist dafür konfiguriert, das Stromsignal zu empfangen und das Stromsignal in ein Zeitbereichssignal umzuwandeln. Das Zeitbereichssignal variiert logarithmisch in Bezug auf das Stromsignal, dergestalt, dass das Zeitbereichssignal in Bezug auf das erste Spannungssignal linear variiert.
Patent DE-102020115025-A1 (DE)
Title: Bauteil zur Belüftung des Innenraums eines Fahrzeugs, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Instrumententafel für ein Fahrzeug
Inventor: GRAETZL THOMAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Bauteil (10) zur Belüftung eines Fahrzeuginnenraums (16) ist als Instrumententafel (11) ausgebildet und umfasst ein Basiselement (18) in Form eines Grundträgers mit einer ersten und einer zweiten geschlossenen Schicht (12, 13), zwischen denen eine offenporige Zwischenschicht (17) angeordnet ist. Ein Luftzufuhranschluss (19) dient zur Zufuhr von Luft (L) in das Basiselement (18), das einen Luftleitkanal bildet. Die zweite geschlossene Schicht (13) hat eine Vielzahl von Öffnungen (15) zum Ausströmen der Luft (L) in den Fahrzeuginnenraum (16) nach Durchströmen der offenporigen Zwischenschicht (17). Bei einem Verfahren zur Herstellung des Bauteils (10) bzw. der Instrumententafel (11) wird das Basiselement bzw. der Grundträger (18) im Spritzguss-Integralverfahren gefertigt.
Patent DE-102020121022-A1 (DE)
Title: Begrünbares Wandelement
Inventor: WEGENAST KLAUS
IPC: E04B2/02
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein begrünbares Wandelement (1) das zumindest ein in vertikaler Richtung orientiertes Wandbauteil (2) hat, das einen mit Pflanzsubstrat (3) befüllbaren Hohlraum (4) des Wandelements (1, 5, 7, 8) begrenzt, und das eine Vielzahl von Pflanzöffnungen (6) aufweist, durch welche Pflanzöffnungen (6) im Pflanzsubstrat (4) wurzelnde Pflanzen (23) auf die dem Pflanzsubstrat (3) abgewandte Seite des Wandelements (1, 5, 7, 8) hindurchwachsen können. Für das erfindungsgemäße Wandelement (1) ist kennzeichnend, dass das zumindest eine Wandbauteil (2) wenigstens in einem Teilbereich einen Lamellenrost aufweist, der aus einander kreuzenden Scharen von Stäben (9, 10) gebildet ist, von denen eine erste Schar voneinander beanstandete paralleler Stäbe (9) in vertikaler Richtung orientiert ist und von denen eine zweite Schar voneinander beanstandeter paralleler Stäbe (10) in horizontaler Richtung orientiert ist, und dass die Pflanzöffnungen (6) jeweils durch benachbarte horizontale und vertikale Stäbe (9, 10) umgrenzt sind (vgl. Fig. 4).