baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104693-U1 (DE)
Title: Filterelement in Form eines Granulat-Trockenfilters
IPC: B01D53/04
Filed: 2019-08-27
Abstract: Filterelement (1) mit Trägern (2; 3), die mit einem partikelförmigen Adsorptionsmaterial versehen sind, wobei das Filterelement (1) ein Granulat-Trockenfilter in Form eines Schüttfilters, umfassend einen ersten Träger (2) und einen zweiten Träger (3), ist und die Träger (2; 3) jeweils als flächiges Gitter (5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Träger (2) und der zweite Träger (3) aus biologisch abbaubarem Material bestehen, der erste Träger (2) und der zweite Träger (3) an ihren Außenkanten mittels eines biologisch abbaubaren Verbindungselementes (4) verbunden sind, so dass ein Innenraum ausgebildet ist, in welchem sich ein partikelförmiges Adsorptionsmaterial befindet, wobei jeder Träger (2; 3) an seiner in Richtung des Innenraumes gerichteten Oberfläche mit einer gasdurchlässigen, biologisch abbaubaren Gaze (6) versehen ist, welche Öffnungen aufweist, die kleiner als die Partikel des Adsorptionsmaterials sind, wobei das Filterelement (1) kompostierbar ist.
Patent DE-202020004858-U1 (DE)
Title: Urinalbecken
IPC: E03D11/13
Filed: 2020-11-20
Abstract: Urinal-Becken WIM 100. dadurch gekennzeichnet dass das Urinal-Becken (1) auf einer Einbauhöhe (2) von 40 cm über OK FB montiert wird. Die Schürze (3) halbrund als Spritzschutz von OK Becken schräg nach oben verlaufend. Der Abwasser Anschluss (4) DN 100 wie ein üblicher WC-Anschluss zur Vermeidung von Verstopfungen. Und einem Becken mit verlängertem Schnabel (5) für abtropfenden Urin. Sowie einen Stehanschlag (6) am Becken an geformt oder angebaut. Der Geruchverschluss (7) wird auf DN 100 vergrößert, um das Verstopfungsproblem entgegen zu wirken. Ausformung und Dimension wie beim WC-Becken.
Patent DE-202020101975-U1 (DE)
Title: Sitz
IPC: B60R22/18
Filed: 2020-04-09
Abstract: Passagiersitz (100) zur Verwendung in Nutzfahrzeugen und Schienensystemen im Personenverkehr, mit einer parallel zum Fahrzeugboden installierten Sitzfläche (101), auf der ein Passagier sitzt, einer mit der Sitzfläche (101) verbundenen Rückenlehne (102), auf der der Passagier ruht, einer Kopfstütze (103), die mit dem oberen Teil der Rückenlehne (102) verbunden ist, in der der Passagier seinen Kopf ruht, einer Armlehne (104), die mindestens auf einer Seite des Passagiersitzes, vorzugsweise an der Verbindung der Sitzfläche (101) und der Rückenlehne (102), angeordnet ist und die geöffnet und geschlossen werden kann, um den Arm des Passagiers während der Fahrt abzulegen, und einem an der Verbindung der Sitzfläche (101) und der Rückenlehne (102) angebrachten Sicherheitsgurtschloss (K), an dem ein Sicherheitsgurt befestigt ist, gekennzeichnet durch 
 - ein Massagekissen (3), das an einem außen mit Stoff bezogenen oberen Teil der Rückenlehne (102) angeordnet ist, auf dem der Rücken des Passagiers zur Verbesserung der Ergonomie im Taillenbereich und zur Massage ruht und das in Verbindung mit einem Rahmen (105) unter dem oberen Teil in der Rückenlehne (102) positioniert ist,
 - einen Lufterzeugungskompressor (1), der an der Unterseite des Passagiersitzes (100) zum Boden hin angeordnet ist, um das Massagekissen (3) mit Luft aufzublasen;
 - ein Kühlkissen (6), das zwischen dem Rahmen (105) über dem in der Rückenlehne (102) angeordneten Massagekissen (3) und innerhalb der Sitzfläche (101) angeordnet ist, zum Bereitstellen eines Luftstroms durch den Passagiersitz (100), um den Passagier zu kühlen;
 - ein Heizkissen (7), das zwischen den Kühlkissen (6) und dem Stoff innerhalb der Rückenlehne (102) und der Sitzfläche (101) positioniert ist, um die Rückenlehne (102) und den oberen Teil der Sitzfläche (101), die in Kontakt mit dem Passagier sind, zu erwärmen;
 - einen Belegungssensor (8), der zwischen dem Rahmen (105) und dem Kühlkissen (6) positioniert ist, um festzustellen, ob sich ein Passagier auf dem Passagiersitz (100) befindet;
 - einen Gurtsensor (10), der in die Sicherheitsgurtschnalle (K) integriert ist, die an der Verbindungsstelle der Rückenlehne (102) und der Sitzfläche (101) positioniert ist, um festzustellen, ob der auf dem Passagiersitz (100) sitzende Passagier den Sicherheitsgurt angelegt hat,
 - ein manuelles Bedienfeld, das vorzugsweise an der Armlehne (104) angeordnet ist, um dem Passagier eine Steuerung des Heizkissens (7), des Kühlkissens (6) und des Massagekissens (3) zu ermöglichen;
 - ein drahtloses Verbindungsmodul, das mit dem Passagiersitz (100) verbunden ist, um das Heizkissen (7), das Kühlkissen (6) und das Massagekissen (3) über ein mobiles Gerät des Passagiers zu steuern;
 - ein auf dem Passagiersitz (100) angebrachtes Identifikationsetikett zur Identifizierung des Passagiersitzes (100) für eine auf dem mobilen Gerät des Passagiers installierte Anwendung;
 - eine im Fahrzeug positionierte Hauptsteuereinheit (201), über die vom Belegungssensor (8) und vom Gurtsensor (10) erfasste Daten übertragen werden.
Patent DE-202020105142-U1 (DE)
Title: Ankervorrichtung
IPC: F21V27/02
Filed: 2020-09-07
Abstract: Ankervorrichtung mit einem Kippelement (1) und einem Bolzen (2), wobei das Kippelement (1) an einem ersten Endabschnitt (9) des Bolzens (2) zwischen einer Einführungsposition und eine Befestigungsposition schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bolzen (2) eine durchgehende Kabeldurchführungsöffnung (11) ausgebildet ist, die von dem ersten Endabschnitt (9) zu einem zweiten Endabschnitt (10) des Bolzens (2) verläuft.
Patent DE-202020105621-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske mit Armbandfunktion
IPC: A44C5/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Gesichtsmaske (100), insbesondere Mund-Nasen-Maske, aufweisend
 - ein im Wesentlichen flächig ausgebildetes Abdeckelement (10), wobei das Abdeckelement (10) in einer Richtung der Längserstreckung (L) des Abdeckelements (10) betrachtet einen ersten Endbereich (19a) und ein dem ersten Endbereich (19a) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (19b) aufweist, wobei das Abdeckelement (10) in einem Maskenzustand derart ausgebildet ist, dass es zumindest auf den Mund-Nasen-Bereich einer Person auflegbar ist, sodass das Abdeckelement (10) zumindest den Mund-Nasen-Bereich der Person abdeckt, wobei das Abdeckelement (10) in einem Armbandzustand in einer Richtung quer, bevorzugt senkrecht, zur Längserstreckung (L) der Gesichtsmaske (100) komprimiert, insbesondere gefaltet, gerollt und/oder gerafft, ist,
 - eine am ersten Endbereich (19a) und dem zweiten Endbereich (19b) angeordnete Befestigungseinrichtung, mittels welcher das Abdeckelement (10) im Maskenzustand an einem Kopf des Trägers befestigbar ist,
 - ein Verschlussmittel (14), mittels welchem der erste Endbereich (19a) und der zweite Endbereich (19b) der Gesichtsmaske (100) im Armbandzustand miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202020107172-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K1/42
Filed: 2020-12-11
Abstract: Stellventil (10), umfassend ein Ventilgehäuse (12), einen Ventilsitz (14) sowie ein Ventilglied (16), das mit dem Ventilsitz (14) zusammenwirkt, um den Strömungsquerschnitt zwischen einem Ventilein- und Ventilauslass (12-1, 12-2) einzustellen, wobei der Ventilsitz (14) mittels mehreren, den Ventilsitz (14) durchfassende Schraubmittel (18) mit dem Ventilgehäuse (12) lösbar verbunden ist, wobei die Schraubmittel (18) jeweils eine mindestens eine Schlüsselfläche aufweisende Außenkontur aufweisen und wobei das Stellventil (10) ein mit der Schlüsselfläche des jeweiligen Schraubmittel (18) zusammenwirkendes, ein Verdrehen des jeweiligen Schraubmittels (18) verhinderndes ringförmiges Sicherungselement (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Sicherungselement (20) und der Ventilsitz (14) über eine zwischen Sicherungselement (20) und Ventilsitz (14) ausgebildeten Schraubverbindung lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202020107554-U1 (DE)
Title: Blattverarbeitungssystem
IPC: B65H21/00
Filed: 2020-12-26
Abstract: Blattverarbeitungssystem, aufweisend:
 - eine Blattzuführstation, die dazu ausgebildet ist, einzelne und separate Druckblätter nacheinander zumindest einem kontinuierlichen Blatt zuzuführen und darauf zu platzieren, wobei sich ein Druckblatt benachbart zum anderen befindet, wobei eine Vorderkante eines Druckblattes der separaten Druckblätter die Oberseite oder die Unterseite einer Hinterkante ihres zuvor zugeführten Druckblattes überlappt; und
 - eine Druckwalze, die dazu ausgestaltet ist, das zumindest eine kontinuierliche Blatt zu bewegen und das zumindest eine kontinuierliche Blatt auf die Druckblätter zu kleben, um dadurch die einzelnen und separaten zugeführten Druckblätter in ein kontinuierliches Druckblatt umzuwandeln, um dadurch zu ermöglichen, dass ein separierten Blattdrucker zum Erzeugen eines kontinuierlich Druckblattes verwendet wird.
Patent DE-202021002121-U1 (DE)
Title: Zinkenbefestigung an einer Aufnahmeeinrichtung
IPC: A01D89/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für eine Erntemaschine wie Pressen, Ladewagen oder Merger, die mit einer quer zur Aufnahmerichtung angeordneten, während der Aufnahme von Erntegut rotierenden Trommel (2) ausgestattet ist, wobei die Trommel (2) mit einer Anordnung nicht steuerbarer Förderzinken (3) besetzt ist, die am Boden liegendes Erntegut aufnehmen und an eine nachgeordnete Vorrichtung übergeben, wozu in der Mantelfläche (4) der Trommel (2) Befestigungsschienen (5) angebracht sind, in die Förderzinken (3) einsetzbar sind und mittels Klemmstücke (6) kraftschlüssig auf den Grund (7) der Befestigungsschienen (5) verspannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderzinken (3) zur Montage/Demontage in den Befestigungsschienen (5) von einer Montageposition (M) in eine Arbeitsposition (A) oder von einer Arbeitsposition (A) in eine Montageposition (M) axial in den Befestigungsschienen (5) verschoben werden.
Patent DE-202021100748-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Einführen in Flaschen
IPC: F21V23/06
Filed: 2021-02-15
Abstract: Eine Leuchte zum Einführen in Flaschen (12), Folgendes umfassend:
 a) Ein Kabelanschlussteil (1), das länglich entlang einer Längsachse mit einem ersten zylinderförmigen Abschnitt (1a) und einem anschließenden damit verbundenen zweiten Abschnitt (1b) ausgebildet ist,
 b) wobei der erste Abschnitt (1a) mit einem Durchgang für ein Kabel (3), das ein Anschlusskabel ist, und einer Arretierung (4) für das Kabel (3) ausgebildet ist,
 c) wobei der anschließende zweite Abschnitt (1 b) zumindest teilweise zylindrisch und metallisch leitend ist und zu einer virtuellen zylindrischen Mantelfläche hin eine Aussparung aufweist, in der eine Kabelklemme (7a) zu einem Anschluss des Kabels (3) angeordnet ist, und der zweite Abschnitt (1b) an einem dem ersten Abschnitt (1a) gegenüberliegenden Ende einen in Längsrichtung nach außen stehenden Federkontakt (7b) aufweist, der mit der Kabelklemme (7a) elektrisch verbunden ist;
 d) ein Leuchtmittel (2), das entlang der Längsachse als ein metallischer Hohlzylinder (2a) mit einem daran anschließenden und verbundenen Lichtverteilerelement (1b) ausgebildet ist, wobei der Hohlzylinder (2a) solche Innenmaße aufweist, dass der zweite Abschnitt (1b) des Kabelanschlussteils (1) darin bis zu einem Anschlag manuell einführbar und arretierbar ist, wobei im Hohlzylinder (2a) in einem Abschnitt am Lichtverteilerelement (2b) senkrecht zur Längsachse eine Trennwand (8) mit einem zentrischen Durchbruch ausgebildet ist, auf der eine LED-Platine (9) angeordnet ist, die auf einer Vorderseite eine LED (10) aufweist, die in das Lichtverteilerelement (1b) hineinstrahlt und auf einer Rückseite eine erste Kontaktfläche aufweist, die mit einem ersten Pol der LED (10) verbunden und so angeordnet ist, dass sie vom Federkontakt (7b) zu einer Stromübertragung kontaktiert wird, bei dem bis zum Anschlag eingeführten Kabelanschlussteil (1).
Patent DE-202021100754-U1 (DE)
Title: Schnellwechsler und Schnellwechselvorrichtung mit einem Schnellwechsler
IPC: E02F3/96
Filed: 2021-02-16
Abstract: Schnellwechsler (2) zum An- und Entkoppeln von Anbaugeräten an einen bzw. von einem Löffelstiel (1) einer Erdbaumaschine, wobei der Schnellwechsler (2) einen vorzugsweise als Gehäuse ausgebildeten Schnellwechslerrahmen (10) aufweist, wobeider Schnellwechslerrahmen (10) auf seiner einen Außenseite, seiner Vorderseite, eine Anzahl, vorzugsweise zwei seitlich voneinander beabstandete, klauenförmige Fanghaken (12) mit einer sich von der Vorderseite weg öffnenden, also nach vorne gewandten Öffnung (13) zum Angreifen an einer Welle am Anbaugerät aufweist, und wobeian dem Schnellwechslerrahmen (10) rückseitig, also auf einer den Öffnungen (13) der Fanghaken (12) gegenüberliegenden Außenseite eine Anzahl, vorzugsweise zwei nebeneinander angeordnete Riegelbolzen (14) aufgenommen sind, die entlang ihrer Riegelachse (A) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung aus- und einfahrbar sind und jeweils an ihrem den Öffnungen der Fanghaken (12) entgegengesetzten, freien Ende einen Keilabschnitt (15) mit einer Außenkontur aufweisen, deren Querschnitt sich zum freien Ende hin keilförmig verjüngt und dort von einer nach außen, also von den Öffnungen (13) der Fanghaken (12) weg weisenden Stirnfläche (16) begrenzt wird,so dass die Riegelbolzen (14) bei an der Welle angreifenden Fanghaken (12) mit ihrem Keilabschnitt (15) in eine zugeordnete Riegelaufnahme (18) am Anbaugerät einschiebbar sind, so dass ein keilartiges Verriegelungssystem zwischen Schnellwechsler (2) und Anbaugerät gebildet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stirnflächen (16) jedes Riegelbolzens (14) an den freien Enden des Riegelbolzens (14) eine konvex nach außen gewölbte Form aufweisen.
Patent DE-202022000753-U1 (DE)
Title: Rudern in Blickrichtung mit Federriemen
IPC: B63H16/10
Filed: 2022-03-25
Abstract: Rudern in Blickrichtung mit dem Federriemen dadurch gekennzeichnet, dass der Ruderer beim Rudern nach vorne blickt.
Patent DE-202022001882-U1 (DE)
Title: Verbesserter Papieradapter zum Aufbewahren von Dokumenten in einer Ring-Mappe
IPC: B42F13/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: Verbesserter Papieradapter für Ordner mit Ringen, einschließlich der Papierhalter 3, der mit dem Papieradapter 2 verbunden ist. Unter dem Papierhalter 3 ist Platz 4 für Papier. Der Papieradapter 2 ist rechteckig. Papierhalter 3 ist an mindestens 2 Seiten mit dem Papieradapter 2 verbunden, gekennzeichnet dadurch, dass der Papieradapter 2 mit verbundenem Rahmen 5, an einen weiteren Papieradapter 2 auf der gegenüberliegenden Seite angeschlossen ist.
Patent DE-202022002183-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für eine Schwenkheuraufe, insbesondere in einer Pferdebox
IPC: A01K1/10
Filed: 2022-10-06
Abstract: Schwenkvorrichtung für eine in der Boxenfront 10 integrierte Schwenkheuraufe 100 insbesondere in einer Pferdebox, dadurch gekennzeichnet, dass sie mittels eines vertikalen, sichtbaren oder auch verdecktem Drehmechanismus geschwenkt werden kann
Patent DE-202022101053-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verbesserung der Wärmeübertragung durch Aufprall eines Flüssigkeitsstrahls durch Modifikation der Zieloberfläche
IPC: F28F13/18
Filed: 2022-02-24
Abstract: Ein System (100) zur Wärmeübertragung durch Aufprall eines Flüssigkeitsstrahls durch Modifikation der Zieloberfläche, umfassend:
 einer Plattenanordnung (101), die eine Heizplatte (102), eine Kupferplatte (103) und Thermoelemente (104) umfasst;
 eine Flüssigkeitsauffangschale (106), die unter der Plattenanordnung (101) angeordnet ist;
 ein Haltegestell (107), das mit der Flüssigkeitssammelschale (106) verbunden ist;
 eine Düsenanordnung (108) mit drei Düsen mit Strahlwinkelneigungsmechanismus;
 einen Dimmerstat (109) für die Heizung, der mit dem Plattensatz (101) verbunden ist;
 eine Temperaturanzeige (110), die mit den Thermoelementen (104) verbunden ist, um die Temperatur der Kupferplatte (103) anzuzeigen;
 eine Stromversorgungseinheit (111) mit Stromversorgungsleitungen (112) zur Stromversorgung des Dimmerstat (109) und der Temperaturanzeige (110);
 eine Zentrifugalpumpe (113) zur Umwälzung von Flüssigkeit mit der erforderlichen Durchflussrate;
 eine Flüssigkeitszufuhrleitung (114) zum Umwälzen von Flüssigkeit durch die mit der Düsenanordnung (108) verbundene Kreiselpumpe (113); 
 einen Rotameter (115) zum Messen der Durchflussmenge, der über die Fluidzufuhrleitung (114) mit der Düsenanordnung (108) verbunden ist;
 ein Steuerventil (116) zur Steuerung der Durchflussmenge, das mit der Flüssigkeitszufuhrleitung (114) verbunden ist;
 einen Sammelbehälter (117) zum Sammeln von Flüssigkeit, der mit der Flüssigkeitszufuhrleitung (114) verbunden ist; und
 ein Reservoir (118) für zirkulierendes Fluid, das mit der Fluidzufuhrleitung (114) verbunden ist; wobei die Heizplatte (102) sandwichartig zwischen zwei Glimmerplatten (105) angeordnet ist;
 wobei die Kupferplatte (103) über der Heizplatte (102) angeordnet ist; und
 wobei die Thermoelemente (104) über einen Draht an der Kupferplatte (103) angebracht sind.
Patent DE-202022104204-U1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur zum Einfüllen und Ausbilden von Elektrolyt und Batterie
IPC: H01M50/645
Filed: 2022-07-25
Abstract: Dichtungsstruktur zum Einfüllen und Ausbilden von Elektrolyt, die Folgendes umfasst:
 eine Batterieabdeckplatte (1), die mit einer Elektrolyteinfüllöffnung versehen ist, durch die ein Elektrolyt eingefüllt werden soll;
 einen Dichtstopfen (2), der so ausgebildet ist, dass er die Elektrolyteinfüllöffnung verschließt und abdichtet, indem er durch die Elektrolyteinfüllöffnung hindurch verläuft; und
 eine Befestigungseinrichtung (3), die in der Elektrolyteinfüllöffnung und auf dem Dichtstopfen (2) angeordnet und mit der Batterieabdeckplatte (1) verschweißt ist.
Patent DE-202022106030-U1 (DE)
Title: Trockenpulverinhalator-Formulierung zur Behandlung von Lungeninfektionen
IPC: A61P11/12
Filed: 2022-10-26
Abstract: Die Formulierung eines Trockenpulverinhalators besteht aus; einer therapeutischen wirksamen Menge von Ivacaftor, einer therapeutischen wirksamen Menge von Ciprofloxacin, L-Salbutamol und einem Polymer
Patent DE-202023102201-U1 (DE)
Title: Versandvorrichtung
IPC: B65D6/18
Filed: 2023-04-25
Abstract: Versandvorrichtung, aufweisend
 einen aufblasbaren Rahmen (10), und
 eine den Rahmen (10) außen umgebende und die Außenseite der Versandvorrichtung bildende Folie (12), wobei
 der Rahmen (10) im aufgeblasenen Zustand eine quaderförmige Kontur mit wenigstens oder genau vier parallel zueinander orientierten Längsstreben (14) und wenigstens einer sich zwischen zwei benachbarten Längsstreben (14) diagonal erstreckenden Diagonalstrebe (16) aufweist.
Patent DE-202023103170-U1 (DE)
Title: Gerät zur zellulären Fettlösung
IPC: A61B18/18
Filed: 2023-06-08
Abstract: Gerät zur zellulären Fettlösung, umfassend eine Montagebasis (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (2) für Gerät zur zellulären Fettlösung auf der Oberseite der Montagebasis (1) angebracht ist, auf einer Seite der Außenwände des Grundkörpers (2) für Gerät zur zellulären Fettlösung ein Montageschlitz ausgespart ist, an zwei Seiten der Innenwände des Montageschlitzes ein
 -förmiger Befestigungsrahmen (5) angebracht ist, an dem mehrere Aufnahmegestelle (4) mittels Federhaltern (6) angebracht sind, und die Oberfläche der Aufnahmegestelle (4) durchgehend mit Durchgangslöchern (3) versehen ist, an der Oberseite des Montageschlitzes ein Sprühmechanismus ausgestattet ist, und an zwei Seiten der Innenwände des Montageschlitzes ein Sterilisationsmechanismus angebracht ist.
Patent DE-202023105602-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21S45/60
Filed: 2023-09-26
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) umfassend ein Gehäuse (12) mit einer durch eine lichtdurchlässige Abdeckscheibe (16) verschlossenem Lichtaustrittsöffnung (14) und mindestens ein Lichtmodul (18), das beweglich in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Lichtmodul (18) mindestens eine Lichtquelle (34) zum Aussenden von Licht, die während eines Betriebs außer dem Licht auch Wärme erzeugt, und einen zusammen mit dem Lichtmodul (18) relativ zu dem Gehäuse (12) beweglichen ersten Luftkanal (48) zum Leiten eines durch die von der Lichtquelle (34) erzeugten Wärme erwärmten Luftstroms (46) zu einer Austrittsöffnung (52) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) einen fest in dem Gehäuse (12) verbauten zweiten Luftkanal (54) mit einer der Austrittsöffnung (52) des ersten Luftkanals (48) zugewandten Eintrittsöffnung (56) und einer Austrittsöffnung (58) aufweist, die derart in dem Gehäuse (12) angeordnet und ausgerichtet ist, dass ein durch die Austrittsöffnung (58) des zweiten Luftkanals (54) austretender Luftstrom (46) an der Innenseite der Abdeckscheibe (16) zumindest über einen Teil der Abdeckschiebe (16) entlangstreicht, wobei die Austrittsöffnung (52) des ersten Luftkanals (48) und die Eintrittsöffnung (56) des zweiten Luftkanals (54) eine Schnittstelle (60) bilden, über die der erwärmte Luftstrom (46) aus dem beweglichen ersten Luftkanal (48) in den zweiten Luftkanal (54) und weiter an die Abdeckscheibe (16) gelangt.
Patent DE-212017000175-U1 (DE)
Title: Wassereinsparungssystem
IPC: G05D23/13
Filed: 2017-07-04
Abstract: Divertermodul, das zur Verwendung in einem Wassereinsparungssystem mit einem Warmwassertank in Fluidverbindung mit einer Kaltwasserversorgungsleitung und einer Warmwasserversorgungsleitung geeignet ist, wobei das genannte Divertermodul aufweist:
 ein Divertergehäuse mit einem im Wesentlichen elliptischen Querschnitt;
 ein Divertereingangstor, das an einem ersten Ende des genannten Divertergehäuses angebracht ist;
 ein Diverterausgangstor, das an einem zweiten Ende des genannten Divertergehäuses angebracht ist;
 eine bimetallische Auslegerfeder, die drehbar an einem Federdrehpin befestigt ist, wobei der genannte Federdrehpin an einer Innenoberfläche des genannten Divertergehäuses angebracht ist;
 eine erste Verbindungsstange, die an dem genannten Divertereingangstor und an einem ersten Arm der genannten, bimetallischen Auslegerfeder angebracht ist; und
 eine zweite Verbindungsstange, die an dem genannten Diverterausgangstor und an einem zweiten Arm der genannten, bimetallischen Auslegerfeder angebracht ist.
Patent DE-212017000226-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbasiertes Fernsteuerungssystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-10-04
Abstract: Fernsteuerungssystem eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine erste fahrzeuginterne Vorrichtung; und
 eine zweite fahrzeuginterne Vorrichtung, umfassend:
 einen Benutzereingabemechanismus; und
 eine Steuerung oder Regelung, die zum Ansprechen auf eine Eingabe von einem Benutzereingabemechanismus programmiert ist, wobei bei Betätigung des Benutzereingabemechanismus die Steuerung die erste fahrzeuginterne Vorrichtung auffordert, eine elektronische Kommunikation zu senden, die in einem Benutzersprachbefehl resultiert, der an einen Server bereitgestellt wird, und wobei der Server den Benutzersprachbefehl verarbeitet und einen Befehl zum Ausführen einer durch den Benutzersprachbefehl spezifizierten Aktion erzeugt.
Patent AT-3494-U2 (AT)
Title: Scheibenförmiges spielzeug
Inventor: KAHLERT HEIDI
IPC: A63F9/06
Filed: 1999-10-05
Abstract: Beschrieben wird ein scheibenförmiges Spielzeug (8), welches zumindest ein zentralsymmetrisch angeordnetes Löcherpaar (3) aufweist, durch das eine Schnur (6) mit je einem Haltegriff (5) auf beiden Seiten der Scheibe (8) gezogen wird, deren Enden miteinander verknüpft werden und welches nach anfänglichem Verdrehen der Schnur durch rhytmisches Spannen und Lockerlassen der verdrehten Schnur in Rotation mit wechselnder Drehrichtung versetzt werden kann, wobei an einen massiven, nicht hohlen Zentralbereich (1) ein peripherer, einen Hohlraum aufweisender Randbereich (2) angeschlossen ist, der an der Oberfläche mit mehreren Öffnungen (7) versehen sein kann, die nach belieben offen bleiben oder verschlossen werden können, wodurch die rotierende Scheibe (8) je nach Anzahl und Form der offenen Öffnungen (7) verschiedene Töne, Tonfolgen oder Geräusche erzeugt und dem Spielenden unmittelbare Zusammenhänge zwischen der Anzahl der offenen Öffnungen (7) im hohlen Bereich (2), der Drehgeschwindigkeit und dem akustischen Ergebnis vermittelt, also neben Spass am Spielen auch ein Erforschen akustischer Grundprinzipien ermöglicht.