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Patent DE-102018117681-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung eines fahrzeugantriebssystems
Inventor: ABINGTON JAMES
IPC: F16H59/18
Filed: 2018-07-20
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem beinhaltet eine Antriebsmaschine mit einer Abtriebswelle, einen Drehmomentwandler mit einem mit der Abtriebswelle der Antriebsmaschine gekoppelten Verdichter, eine mit dem Verdichter fließend gekoppelte Turbine und eine Drehmomentwandlerkupplung zur selektiven mechanischen Kopplung des Verdichters an die Turbine, ein stufenloses Automatikgetriebe (CVT), das mit der Turbine des Drehmomentwandlers gekoppelt ist, und eine Steuerung, die programmiert ist, um Signale zu empfangen, die Betriebszustände des Fahrzeugantriebssystems anzeigen, bestimmen, ob die empfangenen Signale eine Verringerung des Übersetzungsverhältnisses im CVT bevorsteht, bestimmen, ob die Drehmomentwandlerkupplung basierend auf dem Bestimmen, dass eine Verringerung des Übersetzungsverhältnisses bevorsteht, geöffnet wird, und die Drehmomentwandlerkupplung als Reaktion auf ein Bestimmen zum Öffnen der Drehmomentwandlerkupplung öffnen.
Patent DE-102018123178-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit in Axialrichtung am Stator abgestützter zweiter Nockenwelle
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) für eine erste Nockenwelle (2) und eine zweite Nockenwelle (3), die konzentrische zueinander angeordnet sind, wobei die zweite Nockenwelle (3) innerhalb der ersten Nockenwelle (2) angeordnet ist, wobei ein hydraulischer Nockenwellenversteller (4) des Flügelzellentyps zur Verstellung der ersten Nockenwelle (2) eingerichtet ist und ein elektrischer Nockenwellenversteller (5) zur Verstellung der zweiten Nockenwelle (3) eingerichtet ist, wobei die zweite Nockenwelle (3) in Axialrichtung an einem Stator (6) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (4) abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Nockenwellenverstelleinheit mit dem erfindungsgemäßen Nockenwellenverstellsystem (1) und zwei Nockenwellen (2, 3).
Patent DE-102018123194-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtungen, Speichersysteme und Verfahren zum Betreiben nichtflüchtiger Speichervorrichtungen
Inventor: KIM TAEK-SOO
IPC: G11C16/34
Filed: 2018-09-20
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung (30) enthält eine Speicherzellenanordnung (100), die eine Mehrzahl von nichtflüchtigen Speicherzellen enthält; eine Seitenzwischenspeicherschaltung (410), die mit der Speicherzellenanordnung (100) durch eine Mehrzahl von Bitleitungen (BLs) verbunden ist; eine Berechnungsschaltung (700), die konfiguriert ist, eine Berechnung auf Informationsbits und Gewichtungsbits basierend auf einem Berechnungsfenster mit einer ersten Größe durchzuführen, wobei die Informationsbits und Gewichtungsbits in einem Benutzerdatensatz enthalten sind, wobei die Speicherzellenanordnung konfiguriert ist, den Benutzerdatensatz zu speichern, wobei die Berechnungsschaltung (700) ferner konfiguriert ist, den Benutzerdatensatz durch die Seitenspeicherschaltung (410) zu empfangen; und eine Daten-Eingabe/Ausgabe-Schaltung (Daten-I/O-Schaltung; 420), die mit der Berechnungsschaltung (700) verbunden ist, wobei die Berechnungsschaltung (700) ferner konfiguriert ist, einen Ausgabedatensatz der Daten-I/O-Schaltung (420) bereitzustellen, als Reaktion darauf, dass die Berechnungsschaltung (700) die Berechnung bezogen auf all die Informationsbits und die Gewichtungsbits abgeschlossen hat, und wobei der Ausgabedatensatz einem Ergebnis der abgeschlossenen Berechnung entspricht.
Patent DE-102018124172-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: OLBERTZ MARKUS
IPC: F16F15/16
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und an diesem über den Umfang verteilt angeordnete Pendelmassen (5), welche mittels zweier in Umfangsrichtung beabstandeter Pendellager (8) entlang einer durch diese vorgegebenen Pendelbahn im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (2) verschwenkbar an dem Pendelmassenträger (2) aufgehängt sind. Um die Fliehkraftpendeleinrichtung (1) verschleißfest und maßhaltig herzustellen, ist zumindest ein Bauteil der Fliehkraftpendeleinrichtung (1) aus Sintermetall hergestellt.
Patent DE-102018124819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ende-Zu-Ende-Abstands in einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L21/311
Filed: 2018-10-09
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung können zum Strukturieren einer Schicht in einer 5-nm-Knoten-Herstellung oder darüber hinaus verwendet werden, um einen Ende-zu-Ende-Abstand unter 35 nm zu erreichen. Verglichen mit der Technologie des Standes der Technik reduzieren Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung die Zykluszeit und Produktionskosten von drei Lithografieprozessen und vier Ätzprozessen auf einen Lithografieprozess und drei Ätzprozesse.
Patent DE-102018125705-A1 (DE)
Title: Unterflureinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: HAINZINGER MICHAEL
IPC: B62D21/11
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterflureinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einem Schubfeld (2) zum Befestigen im Unterflurbereich des Kraftwagens und mit jeweiligen Streben (3, 4) zum Verbinden eines Vorderachsträgers (20) mit einer Rohbaustruktur (17) des Kraftwagens. Um eine Unterflureinrichtung (1) zu schaffen, mittels welchen sich hinsichtlich der Steifigkeit und Fahrdynamik einerseits und hinsichtlich Unfall- und Komponentenschutzes weitere Vorteile bei gleichzeitiger Kosten- und Gewichtsreduktion realisieren lassen, sind die jeweiligen Streben (3, 4) separat von dem Schubfeld (2) ausgebildet und in Einbauposition oberseitig des Schubfeldes (2) angeordnet, wobei die jeweiligen Streben (3, 4) und das Schubfeld (2) zu einer Baueinheit miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018126554-A1 (DE)
Title: Steuerlogik und steuerungsarchitektur zur batteriezustandseinschätzung für elektrische energiespeichersysteme
Inventor: KOCH BRIAN J
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-10-24
Abstract: Es werden Batteriemanagementsysteme mit Steuerlogik zur Batteriezustandseinschätzung (BSE), Verfahren zur Herstellung/Verwendung/Montage einer Batteriezelle mit einer Referenzelektrode und Fahrzeuge mit Elektroantrieb, die mit einem Antriebsbatteriesatz und BSE-Fähigkeiten ausgestattet sind, offenbart. In einem Beispiel beinhaltet eine Batteriezellenbaugruppe ein Batteriegehäuse mit einer Elektrolytzusammensetzung im Batteriegehäuse. Die Elektrolytzusammensetzung transportiert Ionen zwischen den Arbeitselektroden. Eine erste Arbeitselektrode (Anode) ist am Batteriegehäuse angebracht und steht in elektrochemischem Kontakt mit der Elektrolytzusammensetzung. Ebenso ist sich eine zweite Arbeitselektrode (Kathode) am Batteriegehäuse angebracht und steht in elektrochemischem Kontakt mit der Elektrolytzusammensetzung. Ein Referenzelektrode ist zwischen der ersten und zweiten Arbeitselektrode eingefügt und steht in direktem elektrochemischen Kontakt mit der Elektrolytzusammensetzung. Die Referenzelektrode und eine oder beide Arbeitselektroden wirken zusammen, um ein Halbzellen-Spannungssignal auszugeben, das den Batteriezustand des Batteriezellenverbundmoduls angibt.
Patent DE-102018129684-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem mit einer Heizvorrichtung zur Aufheizung einer Sonde
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem mit einer Heizvorrichtung zur Aufheizung einer Sonde in der Warmlaufphase oder bei Kaltstart.
 Das erfindungsgemäße Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine Abgasleitung (1), einen in der Abgasleitung (1) angeordneten NO x  Speicherkatalysator (2), eine in der Abgasleitung (1) angeordnete Sonde (3) und eine in der Abgasleitung (1) angeordnete Heizvorrichtung (4), wobei die Heizvorrichtung (4) derart eingerichtet ist, dass die Sonde (3) in der Warmlaufphase oder bei Kaltstart aufgeheizt werden kann.
Patent DE-102018130569-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Darstellung eines Kabinenlayouts im Originalmaßstab
Inventor: MÜLLER-VOGT CHRISTIAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Dargestellt und beansprucht ist ein System zur Darstellung eines Layouts einer Fahrzeugkabine im Originalmaßstab, das eine Mehrzahl von Projektoren, eine ebene Projektionsfläche und ein Steuerungssystem umfasst. Das darzustellende Layout wird in Form von digitalen Kabinenlayoutdaten in das Steuerungssystem geladen und umfasst einen Gangabschnitt, der einer Lauffläche für Personen in der Fahrzeugkabine entspricht und sich entlang einer ersten Gangachse erstreckt. Die Mehrzahl von Projektoren umfasst eine erste Gruppe von Vertikalprojektoren, die voneinander beabstandet entlang einer ersten Projektorenachse angeordnet sind. Das Steuerungssystem steuert die Mehrzahl von Projektoren so an und verarbeitet in das Steuerungssystem geladene Kabinenlayoutdaten so, dass das Layout der Fahrzeugkabine im Originalmaßstab auf die ebene Projektionsfläche projiziert wird. Zumindest ein Abschnitt des Layouts, der den ersten Gangabschnitt umfasst, wird von der ersten Gruppen von Vertikalprojektoren so auf die ebene Projektionsfläche projiziert, dass die erste Gangachse mit der ersten Projektorenachse in einer ersten Gangebene verläuft.
Patent DE-102018203459-A1 (DE)
Title: Verschlossene Wabenstruktur
Inventor: KUKI TATSUYUKI
IPC: F01N3/022
Filed: 2018-03-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine für eine hervorragende Auffangleistung konfigurierte und zum Unterdrücken von Variationen des Druckverlusts nach Imprägnieren mit einem Katalysator zur Abgasreinigung fähige verschlossene Wabenstruktur. Eine verschlossene Wabenstruktur, enthaltend: einen poröse Trennwände 1 enthaltenden säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4; und an offenen Enden von Waben 2 an einer der Stirnseiten angeordnete Verschlussteile 5. Die Trennwände 1 haben ein mittels Quecksilberporosimetrie gemessenes summiertes Porenvolumen. Der dem summierten Porenvolumen von 10% entsprechende Porendurchmesser D10 ist größer als oder gleich 6 µm, und der dem summierten Porenvolumen von 90% entsprechende Porendurchmesser D90 ist kleiner als oder gleich 58 µm. Die verschlossene Wabenstruktur erfüllt die Beziehung von Ausdruck (1),In Ausdruck (1) bezeichnen D30, D50 und D70 die dem summierten Porenvolumen von 30%, 50% beziehungsweise 70% entsprechenden Werte des Porendurchmessers.
Patent DE-102018204407-A1 (DE)
Title: Funktionsintegrierte Temperierung in Stahl-Kunststoff-Hybriden durch wärmeleitfähige Füllstoffe
Inventor: KALEMBA DIETER
IPC: B32B15/08
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein tiefziehfähiges, platinen- oder bandförmiges Halbzeug zur Herstellung eines dreidimensional geformten Hybridbauteils im Metall/Kunststoffverbund, das mindestens ein platinen- oder bandförmiges Metallblech und mindestens eine auf dem Metallblech stoffschlüssig aufgebrachte thermoplastische oder duroplastische Kunststoffschicht aufweist, wobei die mindestens eine thermoplastische oder duroplastische Kunststoffschicht mindestens einen die Wärmeleitfähigkeit der Kunststoffschicht erhöhenden Füllstoff enthält und der mindestens eine Füllstoff entweder über die gesamte Kunststoffschicht oder in definierten Teilbereichen der Kunststoffschicht in anisotroper Verteilung vorliegt, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbzeugs und ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional geformten Hybridbauteils im Metall/Kunststoffverbund.
Patent DE-102018208820-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor, Nassläufer-Pumpe und Haushaltsgerät
Inventor: KALAVSKY MICHAL
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antriebsmotor, aufweisend einen Stator (1) mit wenigstens einer elektrisch ansteuerbaren Statorwicklung (1a), und einen im Feld der wenigstens einen ansteuerbaren Statorwicklung (1a) unter Belassen eines Ringspaltes (9) drehantreibbar gelagerten Rotor (2), aufweisend eine Motorwelle und einen Magnetträger, welcher koaxial zu der Motorwelle angeordnet ist und wenigstens einen Permanentmagneten (12) aufweist, welcher auf einem Außenumfang des Magnetträgers angeordnet ist, wobei die Motorwelle und der Magnetträger einteilig ausgebildet sind, in dem die Motorwelle und der Magnetträger gemeinsam aus einem einzelnen Ausgangsblech durch Umformen zu einem einteiligen Rotorformkörper (3) hergestellt sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine Nassläufer-Pumpe (6) und ein Haushaltsgerät aufweisend einen solchen elektrischen Antriebsmotor.
Patent DE-102018209159-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: HÜBNER STEFFEN
IPC: H02K11/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator (1) zum Verstellen eines Verstellelements, insbesondere in einem Fahrzeug (0), der ein elektrisch isolierendes Aktuatorgehäuse (3) aufweist, in dem ein elektrisch angetriebener Motor (6) mit einem elektrisch leitenden Motorgehäuse (9) aufgenommen ist, und der eine elektromagnetische Entstörungseinrichtung (15) zum elektromagnetischen Entstören des Aktuators (1) aufweist. Eine vereinfachte und kostengünstige Herstellung des Aktuators (1) mit einem verringerten Bauraumbedarf und einem vereinfachten Anschließen des Aktuators (1) ergeben sich dadurch, dass die Entstörungseinrichtung (15) elektrisch mit dem Motorgehäuse (9) als elektrische Masse kontaktiert ist.
Patent DE-102018209310-A1 (DE)
Title: Batteriemodul sowie Batterie mit solchen Batteriemodulen
Inventor: WUENSCH ANDREAS
IPC: H01M50/229
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2) aufweisend ein Batteriemodulgehäuse (3), welches eine als Hohlzylinder ausgebildete erste Gehäusewand (31) umfasst, wobei die Batteriezellen (2) in der Art in einem Inneren (30) der ersten Gehäusewand (31) aufgenommen sind, dass die jeweiligen Längsrichtungen (4) der Batteriezellen (2) jeweils senkrecht zu einer Tangente (5) an die erste Gehäusewand (31) an einer unmittelbar zu der jeweiligen Batteriezelle (2) benachbart angeordneten Stelle der ersten Gehäusewand (31) angeordnet sind.
Patent DE-102018210342-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen einer für einen Andockvorgang eines Fahrzeugs an eine Wechselbrücke geeigneten Messstelle an der Wechselbrücke
Inventor: JäGER THOMAS
IPC: G01S17/42
Filed: 2018-06-26
Abstract: Beschrieben ist ein System (2) und ein Verfahren zum Erkennen einer für einen Andockvorgang eines Fahrzeugs (1) an eine Wechselbrücke (4) geeigneten Messstelle (7) an der Wechselbrücke (4). Das System (2) weist eine Messeinrichtung (8, 9) auf, welche dazu eingerichtet ist, einen Abstand (D) zu einer Messstelle (12) auf der Wechselbrücke (4) zu ermitteln und ein entsprechendes Signal auszugeben. Ferner weist das System eine Einrichtung zum Ändern der Messstelle (12) auf der Wechselbrücke (4) und eine Signalverarbeitungseinrichtung (14) auf, welche dazu eingerichtet ist, um basierend auf dem von der Messeinrichtung (8, 9) ausgegebenen Signal die geeignete Messstelle (7) zu erkennen.
Patent DE-102018214364-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme einer Brennstoffzelle, Brennstoffzellenanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: DAVID FRANK
IPC: H02M3/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inbetriebnahme einer Brennstoffzelle, wobei gasförmiger Kraftstoff derart zugeführt wird, dass eine an einen Hochsetzsteller abgegebene Spannung kleiner als ein erster Schwellenwert ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Brennstoffzellenanordnung sowie ein zugehöriges Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018215893-A1 (DE)
Title: Falzmaschine mit wenigstens zwei Falzwerken und einer Auslage
Inventor: NAFZGER ROLAND
IPC: B65H29/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Eine erfindungsgemäße Falzmaschine mit wenigstens zwei Falzwerken (2, 3, 4) und einer Auslage (5) zeichnet sich dadurch aus, dass die Auslage (5) verschiebbar ist. Durch die Erfindung können Umrüstzeiten reduziert werden.
Patent DE-102018216650-A1 (DE)
Title: Überwachung und Quantifizierung medizinischer Ablaufpläne
Inventor: KELM MICHAEL
IPC: G16H40/60
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer ersten Ablaufinformation. Hierbei umfasst das Verfahren das erste Empfangen eines medizinischen Ablaufplans mittels einer Schnittstelle, wobei der medizinische Ablaufplan Arbeitsschritte umfasst, und wobei jedem der Arbeitsschritte eine Menge von Erkennungsmustern zugeordnet ist. Weiterhin umfasst das Verfahren das Empfangen einer Texteingabe mittels einer Eingabeeinheit. Das Verfahren umfasst ebenfalls das Zuordnen der Texteingabe zu einem ersten Arbeitsschritt durch Vergleich der Texteingabe mit Erkennungsmustern der Arbeitsschritte des medizinischen Ablaufplans mittels einer Recheneinheit, wobei der medizinische Ablaufplan den ersten Arbeitsschritt umfasst, weiterhin umfasst das Verfahren das Bestimmen der ersten Ablaufinformation basierend auf der Texteingabe und/oder dem ersten Arbeitsschritt mittels der Recheneinheit.
 Die Erfindung betrifft auch ein Bestimmungssystem, ein Computerprogrammprodukt sowie ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019007657-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung der Korrosivität eines Kühlmittels
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: G01N27/26
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (16) zur Erfassung der Korrosivität eines Kühlmittels mit einem elektrischen oder elektrochemischen Sensorelement (20), welches mit einem für die Korrosion anfälligen Material (19) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material als säureempfindliches Polymer (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102019007760-A1 (DE)
Title: Wendeltreppengerüst
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: E04G3/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Bekannte Leitern und Plattformen für Treppenhäuser weisen eine zu geringe Standfestigkeit auf, insbesondere wenn man moderne Maßstäbe an den Arbeitsschutz anlegt.Es wird eine Plattform für Treppenhäuser und alle sehr unebenen Untergründe aufgezeigt, die eine sehr hohe Standfestigkeit aufweist, eine präzise Anpassung an extrem unebene Untergründe mit einfachster Handhabung verbindet, einen extrem hohen Verstellbereich zwischen 0 und 1,7m aufweist und sich in einfachster Weise zerlegen und damit leicht transportieren lässt.An der Trittplatte der Arbeitsplattform sind Klemmhalter für Standrohre in einem stumpfen Winkel befestigt und die in den Klemmhaltern schnellfixierbaren Standrohre der Arbeitsplattform stehen 95° bis 100°, insbesondere 97° von je zwei Kanten der rechteckigen Trittplatte der Arbeitsplattform ausgehend unter seitlicher Vergrößerung der Standfläche der Arbeitsplattform nach unten.
Patent DE-102019008047-A1 (DE)
Title: Selbstklebeetikettenrolle
Inventor: JANNASCH UWE
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbstklebeetikettenrolle in Form eines bedruckbaren, trägerbandlos aufgebauten Endlosstreifens, von dem einzelne selbstklebende Etiketten abtrennbar sind. Der Endlosstreifen weist eine zumindest teilweise bedruckbare vorderseitige Streifenoberfläche und eine dieser gegenüberliegende rückseitige Streifenoberfläche auf. Der Endlosstreifen ist zu einer Rolle aufwickelbar, wobei die rückseitige Streifenoberfläche teilweise eine Haftschicht aus Haftschichtmaterial aufweist. Der Endlosstreifen ist so ausgebildet, dass selbstklebende Klebeetiketten an Abreiß- oder Schneidlinien quer zur Längsrichtung des Endlosstreifens abtrennbar sind. Mindestens drei in Längsrichtung des Endlosstreifens orientierte Streifen aus Haftschichtmaterial sind auf der rückseitigen Streifenoberfläche des Endlosstreifens aufgebracht. Zwischen zwei benachbarten Streifen aus Haftschichtmaterial ist ein haftschichtfreier Bereich ausgebildet. Die Streifen aus Haftschichtmaterial im Bereich der Abreiß- oder Schneidlinien sind unterbrochen.
Patent DE-102019102235-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur motorkühlung
Inventor: CUNNINGHAM RALPH
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-01-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Motorkühlung bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Beschleunigen der Motorkühlung bereitgestellt, während der Gesamtenergieverbrauch der Komponenten des Motorkühlsystems reduziert wird. Eine erste Umwälzpumpe wird dazu verwendet, Kühlmittel in Abhängigkeit von der Motorleistung durch einen Motorblock zu pumpen, während eine zweite Kühlerpumpe selektiv betrieben wird, wenn ein Thermostatventil offen ist, um Kühlmittel durch einen Kühler und den Motorblock zu pumpen, um die Motorkühlmitteltemperatur zu bewirken. Der Betrieb der zweiten Pumpe wird mit dem Betrieb eines Kühllüfters des Kühlers und Kühlergrillklappen koordiniert, um die Kühlerleistung zu verbessern.
Patent DE-102019102537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Zuführung einer Rakel und Rakelvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: B41F31/07
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Zuführung einer Rakel, die an einer Rakelvorrichtung mit einem Rakelhalter zum Abrakeln einer Druckwalze angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Rakelvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Um ein Verfahren zur automatisierten Zuführung einer Rakel und eine Rakelvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorzuschlagen, mit dem der Montageaufwand beim Wechseln einer Rakel und das Verletzungsrisiko verringert wird und die Produktionsleistung eines Druckverfahrens erhöht wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Rakel innerhalb einer Kassettenführung mit einer Spendeeinheit und einer Aufnahmeeinheit gelagert ist und hierzwischen entlang des Rakelhalters geführt wird bzw. führbar ist.
Patent DE-102019103307-A1 (DE)
Title: Ankerkettensystem
Inventor: JAHN CHRISTIAN
IPC: B63B21/50
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Ankerkettesystem (100, 400, 600) zum Befestigen einer Offshore-Vorrichtung (450) an einem Unterwasserboden (456), umfassend mindestens eine Ankerkette (102, 402, 602), und mindestens eine an der Ankerkette (102, 402, 602) befestigte Kabelführung (106, 606), eingerichtet zum Führen mindestens eines Kabels (104, 204, 304, 404, 604) entlang der Ankerkette (102, 402, 602).
Patent DE-102019104640-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur und Schuh mit einer solchen Sohlenstruktur
Inventor: ITO KOUJI
IPC: A43B5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung hat zum Ziel, bei einer Sohlenstruktur eine geschmeidige Verstellung der Länge des Sohlenkörpers in der Fußquerrichtung mittels eines Verstellmechanismus zu ermöglichen. Ein Sohlenkörper 2 umfasst eine Vertiefung 31, deren Innenwandflächen 31a, 31a mittels eines Verstellmechanismus 10 einander annäherbar und voneinander entfernbar sind, und einen in der Vertiefung 31 vorgesehenen verformbaren Abschnitt 32, der sich zwischen den Innenwandflächen 31a, 31a erstreckt und elastisch verformbar ist. Der verformbare Abschnitt 32 umfasst aufsteigende Abschnitte 33, 33, die mit den Innenwandflächen 31a zusammenhängen und sich in der Dickenrichtung des Sohlenkörpers 2 erstrecken, wenn die Innenwandflächen 31a einander angenähert sind, und einen Verbindungsabschnitt 34, der die aufsteigenden Abschnitte 33, 33 an einem Ende miteinander verbindet. Zwischen den Innenwandflächen 31a und den aufsteigenden Abschnitten 33 ist ein erster Hohlraum 41 vorgesehen, während zwischen den aufsteigenden Abschnitten 33, 33 ein zweiter Hohlraum 42 vorgesehen ist.