baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10023891-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Prüfen eines digitalen Teilnehmeranschlusses
Inventor: KESLER STEFFEN
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-05-17
Granted: 2012-03-08
Abstract: System zum Prüfen eines digitalen Teilnehmeranschlusses eines Kommunikationsnetzes (70), wobei das System umfasst: ein an das Kommunikationsnetz (70) anschaltbares Testgerät und eine Schleifen-Einrichtung (10) mit folgenden Merkmalen: eine Anschlusseinrichtung zum Anschließen der Schleifen-Einrichtung (10) an eine dem zu prüfenden digitalen Teilnehmeranschluss zugeordnete Netzabschlusseinrichtung (90), eine Einrichtung zum automatischen Erkennen der Art des digitalen Teilnehmeranschlusses dahingehend, ob es sich um einen Mehrgeräteanschluss oder einen Punkt-zu-Punkt-Anschluss handelt, eine Kommunikations-Steuereinrichtung (50) zum Annehmen eines Verbindungswunsches des Testgerätes oder zum Einleiten eines Verbindungsaufbaus zum Testgerät und zum Bilden einer Prüfschleife in einem vorbestimmten Kanal der Verbindung unter Ansprechen auf ein vorbestimmtes, vom Testgerät erzeugten Bitmusters, um vom Testgerät kommende Prüfsignale zu diesem zurückschleifen zu können.
Patent DE-10038181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln von Drehmoment-Sollwerten für Antriebsaggregate von Kraftfahrzeugen mit mindestens zwei Antriebsaggregaten
Inventor: GASSNER FRIEDRICH
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-08-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von Drehmoment-Sollwerten für Antriebsaggregate von Kraftfahrzeugen
mit mindestens zwei Antriebsaggregaten (10, 11), mit Mitteln zum
Erfassen einer den Fahrerwunsch charakterisierenden Größe (PV_AV)
und mit Mitteln zum Erfassen von Betriebsgrößen des Kraftfahrzeugs, da
durch gekennzeichnet, dass in getrennten Auswertezweigen für jedes der
Antriebsaggregate (10, 11) ein Drehmoment-Sollwert (TQ-REQ_ENG_RAW,
TQ_REQ_CSG_RAW) abhängig von
der den Fahrerwunsch charakterisierenden Größe (PV_AV) und Betriebsgrößen des
Kraftfahrzeugs ermittelt wird.
Patent DE-10038788-B4 (DE)
Title: Halterung für Abspulrollen
Inventor: BRAUN GERHARD
IPC: B65H75/24
Filed: 2000-08-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: Halterung
für Abrollspulen
mit zylindrischen Hülsen
(20, 21) unterschiedlichen Innendurchmessers, mit Spannstücke (13,
14) tragenden Verstellelementen (6, 7, 8), die um parallel zur Achse
(1) der Halterung verlaufende Drehachsen (9) schwenkbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verstellelemente (6, 7, 8) mindestens zwei Arme (11, 12) unterschiedlicher
Länge (x,
y) aufweisen, die die Spannstücke
(13, 14) tragen, und durch eine Umschaltvorrichtung (4) in mindestens
zwei Positionen schwenkbar sind, in denen die Spannstücke (13,
14) jeweils eines Armes (11, 12) wirksam sind.
Patent DE-10042345-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bordleistungsungsversorgungssystem
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: B60R16/03
Filed: 2000-08-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: Elektrisches
Bordleistungsversorgungssystem mit:  einer Batterie (29), die
eine erste Gleichstromleistung mit einem vorbestimmten Spannungswert
(12V) und einen benötigten
Strom zu mindestens einem Verbraucher (26, 27, 28) in Erwiderung
auf ein entsprechendes Anschaltsteuersignal liefert;  einem
Gleichspannungswandler (32), der eine Eingangsgleichspannung (42V)
in eine zweite Gleichstromleistung umwandelt und die zweite Gleichstromleistung
an die Batterie (29) liefert; und  einer Steuerung (31), die
Gleichspannungswandler (32) aktiviert; dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuerung (31) den Gleichspannungswandler (32) unmittelbar nach
dem Erhalt des Anschaltsteuersignals aktiviert.
Patent DE-10056628-B4 (DE)
Title: Fraktionierte Regenerierung eines mit Nickelionen beladenen schwach sauren Ionenaustauschers
Inventor: BROUWER JAN-WILLEM
IPC: B01J49/53
Filed: 2000-11-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur fraktionierten Regenerierung eines mit zweiwertigen Nickelionen beladenen schwach sauren Ionenaustauschers unter Erhalt einer phosphorsauren, diese Metallionen enthaltende Wertstofflösung, welches folgende Schritte umfaßt:  A) Aufgeben einer ersten Portion wäßriger Phosphorsäure auf einen Ionenaustauscher  B) Ausschleusen einer phosphorsauren Nickelionen-haltigen Wertstofflösung als Konzentrat-Fraktion, die mehr als 1 Gew.-% Nickelionen enthält und deren Volumen nicht größer ist als das zweifache Volumen der ersten Portion wäßriger Phosphorsäure  C) Aufgeben von mindestens einer zweiten oder weiteren Portionen wäßriger Phosphorsäure auf den Ionenaustauscher, wobei die zweite und jede nachfolgende Portion wäßrige Phosphorsäure eine geringere Phosphorsäure-Konzentration aufweist als die vorhergehende  D) Auffangen von mindestens einer zweiten oder weiteren Regenerat-Fraktionen, deren jeweiliges Volumen sich um nicht mehr als 50 % von dem Volumen der zum Erzeugen der jeweiligen Regenerat-Fraktion auf den Ionenaustauscher aufgegebenen Portion wäßriger Phosphorsäure unterscheidet  E) nach Aufgeben der letzten Portion wäßriger Phosphorsäure und Auffangen der Regenerat-Fraktion Nachwaschen mit mindestens...
Patent DE-10064507-B4 (DE)
Title: Magnetfeldempfindlicher Näherungssensor
Inventor: ELSCHNER CARSTEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Magnetfeldempfindlicher
Näherungssensor,
welcher einen induktiven Näherungssensor
(12) mit einem magnetfeldfesten Oszillator (16) umfaßt, wobei der
induktive Näherungssensor
(12) so ausgebildet ist, daß ein
metallischer Gegenstand mindestens in einem bestimmten Abstandsbereich
zwischen dem Gegenstand und dem Oszillator (16) die Amplitude des
schwingenden Oszillators (16) durch induktive Ankopplung beeinflußt und der magnetfeldempfindliche
Näherungssensor
(10) ein von dem Oszillator (16) getrenntes Kopplungselement (38)
aufweist, welches durch ein Detektionsmagnetfeld (70) beaufschlagbar
ist und welches an den Oszillator (16) induktiv koppelt, wobei die
induktive Kopplung an den Oszillator (16) durch das Detektionsmagnetfeld
(70) beeinflußbar
ist.
Patent DE-10107579-B4 (DE)
Inventor: FRENKEN EGBERT DR
IPC: B21D39/04
Filed: 2001-02-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: A pressing tool for pressing pipe ends, and in particular, ends of pipe to be laid for sanitary purposes. The pressing jaws of the tool are connected to one another in an articulated manner, each jaw having an insert that has a circle-like-configuration in the area of interaction between the respective jaws.
Patent DE-10116506-B4 (DE)
Title: Knopfannähmaschine
Inventor: SHIINA TAKAYUKI
IPC: D05B19/12
Filed: 2001-04-03
Granted: 2006-12-28
Abstract: Knopfannähmaschine
mit Mitteln zum Abschneiden eines Fadens nach dem Annähen eines Knopfes
mit einer vorbestimmten Anzahl von Stichen, umfassend  Haltemittel
(110) zum Halten eines Knopfes (B) und eines Nähgutes (W); Vorschubmittel
(150) zum Bewegen der Haltemittel, um den Knopf mit einem ein vorbestimmtes
Stichmuster aufweisenden Stich auf das Nähgut aufzunähen;  ein ortsfestes Messer
(230);  ein bewegliches Messer (220), das beweglich ist, um
den Faden (Ta) festzuziehen und den Faden (Ta) dann im Zusammenwirken
mit dem ortsfesten Messer abzuschneiden;  Steuermittel (300)
zur Steuerung der Vorschubmittel (150), um den Knopf, nachdem das
Nähen beendet
ist und bevor der Faden abgeschnitten wird, mit Bezug auf das ortsfeste Messer
(230) in eine vorbestimmte Position zu bewegen, um dadurch einen
Abstand (L) zwischen einem verknoteten Teil des Fadens in einer
Nadelendstellung und dem ortsfesten Messer (230) einzustellen.
Patent DE-10116648-B4 (DE)
Title: Widerstandspaste sowie Verwendung dieser Widerstandspaste als Widerstandsschicht
Inventor: AMBROS PETER
IPC: C09D177/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Widerstandspaste
aus härtbaren,
polymeren Bindemittel mit eindispergierten Pigmenten aus glasartigem
Kohlenstoff, dadurch gekennzeichnet, daß die das Bindemittel vernetzende
Komponente ein Titanat ist
Patent DE-10117290-B4 (DE)
Title: Variabler Drei-Anschluß-Induktor
Inventor: IIDA NAOKI
IPC: H01F21/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-01-29
Abstract: Variabler Drei-Anschluß-Induktor (20;40) mit folgenden Merkmalen:  einer ersten Anschlußelektrode (10);  einer zweiten Anschlußelektrode (11);  einer dritten Anschlußelektrode (12);  einer ersten Spiralspulenelektrode (2), die elektrisch zwischen die erste Anschlußelektrode (10) und die dritte Anschlußelektrode (12) geschaltet ist, wobei ein innerer Abschnitt (2a) der ersten Spiralspulenelektrode (2) der ersten Anschlußelektrode (11) zugeordnet ist, und ein äußerer Abschnitt (2b) der ersten Spiralspulenelektrode (2) der dritten Anschlußelektrode (12) zugeordnet ist;  einer zweiten Spiralspulenelektrode (3), die elektrisch zwischen die zweite Anschlußelektrode (11) und die dritte Anschlußelektrode (12) geschaltet ist, wobei ein innerer Abschnitt (3a) der zweiten Spiralspulenelektrode (3) der zweiten Anschlußelektrode (11) zugeordnet ist, und ein äußerer Abschnitt (3b) der zweiten Spiralspulenelektrode (3) der dritten Anschlußelektrode (12) zugeordnet ist, wobei die äußeren Abschnitte (2b, 3b) benachbart zueinander angeordnet sind;  zumindest einer Trimmelektrode (4a bis 4f), die den äußeren Abschnitt (2b) der ersten Spiralspulenelektrode (2) und den äußeren Abschnitt (3b) der zweiten Spiralspulenelektrode (3) verbindet, so daß sie keinen Ab schnitt der ersten Spiralspulenelektrode (2) und der zweiten Spiralspulenelektrode (3) kreuzt, wobei die Trimmelektrode (4a bis 4f) die ersten Spiralspulenelektrode (2) und die zweite Spiralspulenelektrode (3) elektrisch verbindet.
Patent DE-10124106-B4 (DE)
Title: Automatisierte Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung des Herstellungsprozesses von Sicherheitskarten
Inventor: FOGLE LEIDY M
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
(100) zur automatisierten Überwachung
des Herstellungsprozesses von Sicherheitskarten, insbesondere Karten
mit Sicherheitsmerkmalen und/oder Chipkarten, wobei der Herstellungsprozess
zumindest einen Vorgang des Aufbringens zumindest eines Sicherheitsmerkmals
umfasst, mit  – zumindest
einem Zentralrechner (110) mit einem Datenbanksystem (240) zur Datenspeicherung
und zur Datenauswertung, wobei im Zentralrechner (110) Algorithmen ablaufen,
welche während
des Herstellungsprozesses ständig
den Materialfluss zur Herstellung und die Produktionsdaten überwachen,
Unregelmäßigkeiten
im Materialfluss einschließlich
des Verschwindens von Karten oder Kartenrohlingen während des
Herstellungsprozesses detektieren und die Herstellungsdaten dokumentieren,  – zumindest
einem Mittel (120) zur Eingabe für
Auftragsdaten,  – zumindest
einem Mittel (130) zur Dateneingabe der Prozessdaten,  – zumindest
einem Mittel (150) zur Datenauswertung,  – zumindest einem Rechnernetzwerk
(115), wobei der Zentralrechner (110), das zumindest eine Mittel
(120) zur Eingabe von Auftragsdaten, das zumindest eine Mittel (150) zur
Datenauswertung und das zumindest eine Mittel (130) zur Dateneingabe
der Prozessdaten durch das Rechnernetzwerk (115) verbunden sind,...
Patent DE-10154505-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Zugriff auf ein Speichermodul
Inventor: ZUCKERSTAETTER ANDREA
IPC: G11C7/04
Filed: 2001-11-07
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zum Zugriff auf ein Speichermodul (100) über einen Bus (104), mit folgendem Schritt
während
einer Zugriffsoperation:  Anlegen eines ersten Befehls (110),
der einen hohen Leistungsverbrauch in dem Speichermodul (100) hervorruft,
an das Speichermodul (100) lediglich über einen Teil (106 1 ) des Busses (104); und  Anlegen eines
zweiten Befehls (112), der verglichen mit dem ersten Befehl (110)
einen niedrigeren Leistungsverbrauch in dem Speichermodul (110)
hervorruft, an das Speichermodul (100) über den verbleibenden Teil
(106 n ) des Busses (104).
Patent DE-10154932-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ DONALD
IPC: G10H7/02
Filed: 2001-11-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: The method involves compressing several audio signals with a conventional compression technique by combining sound sources similar to a sound field and selecting compression factors so that the maximum permitted data rate is not exceeded. Information is added to the combined sound sources regarding the type of source and the object position with respect to the observer <??>AN Independent claim is also included for the following: an arrangement for implementing the inventive method.
Patent DE-10162496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absichern einer Berechnung in einem kryptographischen Algorithmus
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F17/10
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Absichern einer Berechnung in einem kryptographischen Algorithmus, wobei die Berechnung Eingangsdaten erhält, um Ausgangsdaten zu erzeugen, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen (10) der Eingangsdaten für die Berechnung; Durchführen (12) der Berechnung, um die Ausgangsdaten der Berechnung zu erhalten;  nach dem Durchführen der Berechnung, Überprüfen (14), ob die Eingangsdaten während der Berechnung verändert wurden, unter Verwendung einer Überprüfungsalgorithmus, der sich von der Berechnung unterscheidet; und  falls das Überprüfen (14) ergibt, daß die Eingangsdaten während der Berechnung verändert wurden, Unterdrücken (16) einer Weitergabe der Ausgangsdaten der Berechnung.
Patent DE-10201052-B4 (DE)
Title: LED-Hinterleuchtungssystem
Inventor: WEINDORF PAUL FREDERICK LUTHER
IPC: F21K99/00
Filed: 2002-01-14
Granted: 2011-12-15
Abstract: Flüssigkristallanzeige(LCD)-Vorrichtung (100), aufweisend: Eine nicht weißes Licht emittierende Diode (126), einen Lichtleiter (110), ein Spektrumwandlungsmaterial (130) zwischen der nicht weißes Licht emittierenden Diode (126) und dem Lichtleiter (110), eine Lichtextraktionsoberfläche (120), die an einer ersten Seite des Lichtleiters (110) angeordnet ist, einen Diffusor (108), der an einer zweiten Seite des Lichtleiters (110) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Seite gegenüberliegende Seiten des Lichtleiters (110) sind, einen reflektierenden Polarisator (106) und eine Flüssigkristallanzeige (104), wobei Licht von der nicht weißes Licht emittierenden Diode (126) durch das Spektrumwandlungsmaterial (130) in weißes Licht gewandelt in den Lichtleiter (110) eintritt, den Diffusor (108) und den reflektierenden Polarisator (106) durchsetzt und daraufhin die Flüssigkristallanzeige (104) hinterleuchtet, wobei die Licht emittierenden Dioden (126) auf einer flexiblen Schaltkarte (116) angeordnet sind und die Schaltkarte (116) zwei Faltungen aufweist, wobei eine LED-Steuerschaltung (128) auf einem ersten gefalteten Bereich und die Licht emittierenden Dioden (126) auf einem zweiten...
Patent DE-10209680-B4 (DE)
Title: Sägekette
Inventor: MANG HARALD DIPL ING
IPC: B27B33/14
Filed: 2002-03-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Sägekette für eine Motorkettensäge (1), insbesondere Harvester, die aus mittleren Treibgliedern (10) und seitlichen Verbindungsgliedern (11) gebildet ist, die einen flächigen Grundkörper (28) mit jeweils zwei Nietöffnungen (12, 13; 24, 25) aufweisen, durch die quer zur Kettenlängsrichtung (29) liegende Nietbolzen (9) zur gelenkigen Verbindung der Kettenglieder (10, 11) ragen, wobei die Verbindungsglieder (11) teilweise als Schneidglieder (14) ausgebildet sind, und die Schneidglieder (14) auf einer Seite längs zur Kettenlängsrichtung (29) einen am Grundkörper (28) angeformten Schneidzahn (15) und auf der gegenüberliegenden Seite etwa auf der Höhe der vorlaufenden Nietöffnung (12) eine vordere Lauffläche (16) und etwa auf der Höhe der nachlaufenden Nietöffnung (13) eine hintere Lauffläche (17) besitzen, wobei die hintere Lauffläche (17) entgegen der Laufrichtung (8) der Sägekette (5) verlängert ausgebildet ist und ein erster Radius (18) den maximalen Abstand von der Achse (22) der vorlaufenden Nietöffnung (12) eines Verbindungsgliedes (11) zu dem in Laufrichtung (8) liegenden, der vorderen...
Patent DE-10211441-B4 (DE)
Title: Schaltsaugrohr
Inventor: JELINEK DIETER
IPC: F02D9/10
Filed: 2002-03-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schaltsaugrohr für Brennkraftmaschinen, mit  einem Ansaugkanal (10) mit Kurzschlussöffnung (12),  einer Schaltklappe (14) zum Verschließen und Öffnen der Kurzschlussöffnung (12) und  einer mit der Schaltklappe (14) verbundenen Betätigungseinrichtung (20) zum Betätigen der Schaltklappe (14)  dadurch gekennzeichnet, dass  die Betätigungseinrichtung (20) eine Schubstange (24) aufweist, die über ein Verbindungselement (22) beweglich mit der Schaltklappe (14) verbunden ist, und das Verbindungselement (22) mit der Schaltklappe (14) und der Schubstange (24) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-10212188-B4 (DE)
Title: Notöffnungsantrieb zum Schwenken einer Flugzeugtür
Inventor: EISENBART ROLAND
IPC: B64C1/14
Filed: 2002-03-20
Granted: 2009-10-08
Abstract: Notöffnungsantrieb (21) zum Schwenken einer Flugzeugtür, wobei die Flugzeugtür an einem Tragarm (1) gelagert ist und der Tragarm (1) in einer am rumpfseitigen Rahmen (6) angeordneten Achse (A 1 ) schwenkbar gelagert ist und im Notfall der Notöffnungsantrieb (21) einschaltbar ist und dieser ein Schwenken der Flugzeugtür in Öffnungslage veranlasst, wobei der Notöffnungsantrieb (21) im Bereich des rumpfseitigen Rahmens (6) in der rumpfseitigen Struktur (4) angeordnet ist und sein Abtrieb (20) mit dem Tragarm (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (1) an seinem türseitigen Ende über Verbindungselemente (8, 80) gelenkig (A 2 , A 3 ) an der Flugzeugtür gelagert ist und die Verbindungselemente (8, 80) neben einer Schwenkbewegung der Flugzeugtür bei feststehendem Tragarm (1) auch eine Hubbewegung der Passagiertür zulassen und dass der Abtrieb (20) mit dem Tragarm (1) in der Nähe der rumpffesten Achse (A 1 ) verbunden ist, so dass der Ort der Krafteinleitung (K) in der Nähe der Achse (A 1 ) am Tragarm...
Patent DE-10214087-B4 (DE)
Inventor: JAEGER WERNER
IPC: C08F290/06
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: The invention relates to water soluble branched block copolymers made of quaternary ammonium compounds and polyalkylenglycoles, whereby the molecular building blocks containing the quaternary ammonium groups form skeletons which are linked by the polyalkylenglycole blocks in a loose manner
Patent DE-10235658-B4 (DE)
Title: Prüfungseinrichtung und Prüfungsverfahren für Dichtungen von Verschlüssen
Inventor: KAPPNER HELMUT
IPC: G01M3/38
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Prüfeinrichtung
für einen
Verschlusskörper
(2) mit einer innerhalb des Verschlusskörpers (2) auf einer Verschlussfläche (2.1)
angeordneten Dichtung (3), wobei die Prüfeinrichtung mindestens eine
erste Beleuchtungseinrichtung (4.1) für den Verschlusskörper (2)
aufweist und mindestens eine durch die Beleuchtungseinrichtung (4.1)
generierte Lichtlinie (4.5) auf der Dichtung (3) und auf der als
Verschlussfläche
ausgebildeten Bezugsfläche
(2.1), die eine Höhenreferenz
bildet, anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtlinie
(4.5) gleichzeitig an zwei gegenüberliegenden
Positionen P1, P2 jeweils auf der Dichtung (3) und der angrenzenden
Verschlussfläche (2.1)
anbringbar ist.
Patent DE-10247973-B4 (DE)
Title: Halogenreduzierte Flammschutzmittelmischungen zur Herstellung von emissionsstabilen Polyurethanweichschäumen
Inventor: KNOP SUSANNE
IPC: C09K21/14
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-05-04
Abstract: Mischungen
aus Hydroxyalkylphosphonaten, die der allgemeinen Formel I entsprechen,  in der  u eine Kettenlänge von
0 bis 10  R 1 , R 5  gleich
oder verschieden sind und einen hydroxylgruppenhaltigen Rest der
allgemeinen Formel II  R 2 ,
R 4  gleich oder verschieden sind und eine
Alkyl-, Aryl- oder Alkyfarylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen  R 3  einen Rest der allgemeinen Formel III  ā eine durchschnittliche Kettenlänge von
0 bis 4  Ī eine
durchschnittliche Kettenlänge
von 0 bis 4 bedeuten und  R 6 , R 7 , R 8 , R 9  gleich
oder verschieden sind und unabhängig voneinander
für H oder
eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 C-Atomen stehen,  und chlorierten
Phosphorsäureestern.
Patent DE-10250842-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zum Verarbeiten eines Dokumentendatenstroms eines Eingangsformates zu einem Ausgangsformat
Inventor: SCHWIER HARTWIG
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-10-31
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Formatierungselemente und variable Daten enthaltenden Ausgangs-Dokumentendatenstroms (106) aus einem zeilenweise strukturierten Zeilendaten-Eingangs-Dokumentendatenstrom (80, 105) mittels einer für den Zeilendaten-Eingangs-Dokumentendatenstrom (105) spezifischen Regeldatei (77), die dem zeilenweise strukturierten Zeilendaten-Eingangs-Dokumentendatenstrom (105) zugeordnet ist, wobei die Regeldatei (77) mittels eines Layout-Editors (26) erstellt wird, mit dem ein Musterdatensatz (62) des Zeilendaten-Eingangs-Dokumentendatenstroms (80, 105) bearbeitet wird und mit dem individuelle zusätzliche grafische Formatierungselemente hinzugefügt werden.
Patent DE-10253110-B4 (DE)
Title: Deckelverbundmaterial mit Coextrusionsbeschichtung
Inventor: DOERR NORMANN
IPC: B32B15/08
Filed: 2002-11-13
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Deckelverbundmaterials für Verpackungen mit einer Aluminiumfolie
als Barrierefolie dadurch gekennzeichnet, dass eine Aluminiumfolie
mit einer Dicke von weniger als 38 μm in einem Arbeitsgang mit einer
mindestens dreifach Coextrusionsbeschichtung (3) beschichtet wird.
Patent DE-10260606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übersetzung mehrerer virtueller Adressen auf eine einzige physikalische Adresse
Inventor: GAMMEL BERNDT M
IPC: G06F12/1027
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur Übersetzung
einer virtuellen Adresse (VA) in eine zugeordnete physikalische Adresse
(PA), wobei mehrere virtuelle Adressen auf eine einzige physikalische
Adresse abgebildet sein können,
wobei die virtuellen Adressen N-Bit lang sind und jede virtuelle Adresse
(60) einen M-Bit-Shared-Memory-Anzeiger
(70), ein L-Bit-Wort (72) und eine Package-Adresse (62) mit N > L + M aufweist, mit  einer ersten
Adreßübersetzungseinrichtung
(202, 206);  einer zweiten Adreßübersetzungseinrichtung (210);  einer
Vorabüberprüfungseinrichtung
(208) zum Überprüfen der
virtuellen Adresse (VA) daraufhin, ob der M-Bit-Shared-Memory-Anzeiger (70)
eine vorbestimmte Bitkombination aufweist, um bei Übereinstimmung
das L-Bit-Wort (72) an die erste Adreßübersetzungseinrichtung (202,
206) auszugeben und anderenfalls die virtuelle Adresse (VA) an die
zweite Adreßübersetzungseinrichtung (210)
weiterzuleiten;  wobei die erste Adreßübersetzungseinrichtung (202,
206) zur Speicherung von L-Bit-Tags und zugeordneten physikalischen
Adressen und einem Vergleich der L-Bit-Tags mit dem L-Bit-Wort (72) mittels
einer Vergleichseinrichtung (206) ausgebildet ist, um bei Übereinstimmung
die der virtuellen Adresse (VA) zugeordnete physikalische...
Patent DE-10301875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von unterschiedlichen akustischen Druckwellen durch variable Reflexionsflächen
Inventor: SCHULTHEISS REINER
IPC: A61B17/22
Filed: 2003-01-17
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Stoßwellen
bestehend aus  – einer
Druckimpulsquelle zur Erzeugung eines primären Druckimpulses,  – mindestens
einem Reflektorelement,  – einer
stoßwellendurchlässigen Membran,  – einem
druckwellenleitenden Medium,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Vorrichtung mit einem Einstellmechanismus zur Veränderung
der Größe der im
Strahlengang des primären
Druckimpulses befindlichen Reflexionsfläche (5) versehen ist.
Patent DE-10308114-B4 (DE)
Title: Verwendung einer niederviskosen lipophilen Flüssigkeit für Kapillarsysteme
Inventor: APPEL TATIANA
IPC: C09B67/40
Filed: 2003-02-26
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verwendung einer Zubereitung für Mal- und kosmetische Zwecke, die wasserfrei ist, mindestens 50 Gew.% einer Ölphase als Basis und weitere Zusatzstoffe enthält und die eine Viskosität kleiner als 50 mPas (20°C Brookfield) besitzt, für kapillare Auftragsgeräte.