baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111513-A1 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: SINN EDGAR EMIL
IPC: F16L3/08
Filed: 2014-08-12
Abstract: Eine Rohrschelle (10) umfasst einen Schellenkörper mit einem ersten Bügel (20) und einem zweiten Bügel (30) zum Umfassen und Halten eines Rohrs (12) oder eines Schlauchs, eine Gelenkeinrichtung (40) zum gelenkigen Verbinden eines ersten Endes (21) des ersten Bügels (20) mit einem ersten Ende (31) des zweiten Bügels (30), ein Gewindebauteil (50) mit einem Innengewinde (56), wobei das Gewindebauteil (50) schwenkbar an einem zweiten Ende (22) des ersten Bügel (20) gelagert ist, und ein elastisches Bauteil (70) zum Ausüben einer Kraft auf das Gewindebauteil (50) zum elastischen Halten des Gewindebauteils (50) in einer vorbestimmten Winkelposition, wobei das elastische Bauteil (70) ausgebildet und angeordnet ist, um unmittelbar auf das Gewindebauteil (50) einzuwirken.
Patent DE-102014112924-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von Krankheitsbildern
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: G01R33/60
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein System zur Detektion von Krankheitsbildern, bei dem eine Probe (P) mittels Elektronenspinresonanzspektroskopie hinsichtlich einer Konzentration zumindest eines vorgegebenen Bestandteils insbesondere einer Körperflüssigkeit insbesondere in-vivo spektroskopisch analysiert wird, wobei der zumindest eine vorgegebene Bestandteil insbesondere zumindest eines ist von – Ferritin, dessen Konzentration bestimmt wird, und – Karbonatradikal, insbesondere aus einer Reaktion von Peroxynitrit und Kohlenstoffdioxid entstehendem Karbonatradikal, dessen Konzentration bestimmt wird.
Patent DE-102014114114-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung auf Überlast bei einem Flurförderzeug
Inventor: FRANCOIS YVES-JOCELYN
IPC: B66F17/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung auf Überlast bei einem Flurförderzeug mit einem Hubmast sowie einer an dem Hubmast höhenbeweglich geführten Lastaufnahmevorrichtung, insbesondere einer Lastgabel, mit mindestens einem Hydraulikzylinder zum Anheben der Lastaufnahmevorrichtung, mit Drucksensormitteln zur Erfassung eines Lastdrucks (2, 4, 8), mit einer Bedienvorrichtung zum Eingeben von Steuerbefehlen zum Anheben/Senken der Lastaufnahmevorrichtung und mit einer Steuerung, wobei die Steuerung anhand des Lastdrucks (2, 4, 8) bei einem Steuerbefehl zum Anheben erfasst, ob ein Wert entsprechend einer maximalen Last erreicht ist, führt bei einem Steuerbefehl zum Anheben der Lastaufnahmevorrichtung und einem Lastdruck (4, 8) entsprechend einer maximalen Last die Steuerung für einen Mindestzeitraum (5) Druckmittel zu und stoppt anschließend die Zufuhr von Druckmittel, sowie erkennt nach dem Stopp der Druckmittelzufuhr beim Auftreten mindestens eines deutlichen Druckabfalls (9) eine tatsächliche Hubbewegung und das Aufliegen einer Last.
Patent DE-102014115718-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Sicherstellung eines Mischverhältnisses eines Isoliergasgemisches für ein gasisoliertes elektrisches Hochspannungsgerät
Inventor: MANN MICHAEL
IPC: H02B13/055
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein System und ein Verfahren werden beschrieben zur Sicherstellung eines gewünschten Mischverhältnisses in einem Isoliergasgemisch (3) eines gasisolierten elektrischen Hochspannungsgerätes, wobei das Isoliergasgemisch (3) aus einem Isolierfluid und einem Trägergas gebildet ist. Um ein einmal befülltes Hochspannungsgerät nachbefüllen zu können, umfasst das System einen in einem Gasraum (1) des Hochspannungsgerätes angeordneten Sensor (4) zum Erfassen des Anteils an Isolierfluid in dem Isoliergasgemisch (3), eine Dosierpumpe (6) zum Befördern von flüssigem Isolierfluid von einem Vorratsbehälter in Richtung Gasraum, sowie ein Steuergerät (9) zum Ansteuern der Dosierpumpe solange, bis der vom Sensor erfasste Anteil an Isolierfluid innerhalb eines voreingestellten Wertebereiches liegt. Die Förderrate der Dosierpumpe (6) liegt im Bereich von weniger als einem Normliter pro Stunde, und es wird nicht das Isoliergasgemisch als solches sondern ausschließlich das Isolierfluid in den Gasraum (1) befördert.
Patent DE-102014118956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Bereitstellen von zwei Bedienmodi für ein Bedienelement, Bedienanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels eines Bedienelements (4, 4’), welches an einem Lenkrad (5) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und welches einen berührungsempfindlichen Bildschirm aufweist, eine Berührung des Bedienelements (4, 4’) mit zumindest einem Finger (9) als Bedienhandlung erfasst wird und mittels einer Steuereinrichtung (3) ein Gerät (8) in Abhängigkeit von der erfassten Bedienhandlung angesteuert wird, wobei in einem ersten Bedienmodus des Bedienelements (4, 4’) mittels der Steuereinrichtung (3) ein auf einer Anzeigeeinrichtung (10) des Geräts (8) dargestellter Zeiger (11) gesteuert wird und in einem zweiten Bedienmodus des Bedienelements (4, 4’) auf dem Bedienelement (4, 4’) zumindest eine Schaltfläche (15) angezeigt wird und die Berührung der Schaltfläche (15) als die Bedienhandlung erfasst wird.
Patent DE-102014202645-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein FVK-Bauteil
Inventor: WESSELS JAN
IPC: F16B17/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Verbindungsvorrichtung (1) für ein FVK-Bauteil (B) weist (1) mindestens ein hohles Verstärkungselement (3) aus Metall als Aufnahme für ein externes Verbindungsgegenelement (S) auf, wobei das mindestens eine Verstärkungselement (3) in ein Kunststoffvolumen (2) der Verbindungsvorrichtung (1) eingebettet ist. Ein FVK-Bauteil (B) weist mindestens eine Verbindungsvorrichtung (1) auf. Ein Kraftfahrzeug (F) weist mindestens ein FVK-Bauteil (B) auf. Die Erfindung ist insbesondere einsetzbar im Fahrzeugbau, z. B. zur Befestigung von FVK-Bauteilen an Kraftfahrzeugen, insbesondere an Personenkraftwägen, Lastkraftwägen oder Motorrädern.
Patent DE-102014203508-A1 (DE)
Title: Rotorblattlageranordnung für eine Windenergieanlage
Inventor: RHODEN ROLF
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Offenbart ist ein Rotor einer Windenergieanlage mit einer Rotornabe, einem oder mehreren Rotorblättern, die an der Rotornabe angebracht sind, wobei jedes Rotorblatt einen nicht verstellbaren Abschnitt und einen verstellbaren Abschnitt aufweist, und mit einem Rotorblattverstellsystem mit einer Rotorblattlagerandordnung. Die Rotorblattlagerandordnung weist eine Rotorblattverstellwelle und zwei oder mehr Lager auf, die an der Rotorblattverstellwelle vorgesehen sind. Die zwei oder mehr Lager sind in der axialen Richtung der Rotorblattverstellwelle voneinander beabstandet. Der verstellbare Abschnitt ist mit einem ersten Ende der Rotorblattverstellwelle verbunden, um mit diesem einstückig drehbar zu sein.
Patent DE-102014204845-A1 (DE)
Title: Dynamische Wellenlängenanpassung von Eye-Tracking Beleuchtungen
Inventor: RASSHOFER RALPH HELMAR
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: Offenbart wird ein Augenerfassungssystem zur Bestimmung der Blickrichtung eines Benutzers; umfassend: Eine Kamera zur Aufnahme der Augen des Benutzers; Eine Lichtquelle zur Beleuchtung zumindest der Augen des Benutzers, die dazu eingerichtet ist, Licht einer ersten Wellenlänge mit einer ersten Leistung abzugeben und Licht einer zweiten Wellenlänge mit einer zweiten Leistung abzugeben; wobei die erste Wellenlänge kürzer als die zweite Wellenlänge ist und wobei die erste Leistung geringer als die zweite Leistung ist; wobei die zweite Wellenlänge insbesondere 1,5 µm ist; Elektronische Rechenmittel; wobei das Augenerfassungssystem zu Folgendem eingerichtet ist: Erkennen, dass die Beleuchtung des Benutzers mit Licht der ersten Wellenlänge mit der ersten Leistung nicht ausreichend ist für eine vorgegebene Güte der Bestimmung der Blickrichtung; In Antwort auf das Erkennen: Beleuchten des Benutzers mit Licht der zweiten Wellenlänge mit der zweiten Leistung mithilfe der Lichtquelle; Bestimmen der Blickrichtung des Benutzers.
Patent DE-102014205980-A1 (DE)
Title: Planetentrieb mit einem Planetenrad, das mittels zwei Planetenbolzen in einem Planetenträger gelagert ist
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-03-31
Abstract: Planetentrieb (1) mit mindestens einem Planetenrad (4), das mittels zwei Planetenbolzen (7) in einem Planetenträger um eine Rotationsachse (9) drehbar gelagert ist, wobei der Planetenträger aus wenigstens zwei Trägerelementen (2, 3) gebildet ist, von denen jedes Trägerelement (2, 3) jeweils Lagerbasis für einen der Planetenbolzen (7) ist und wobei die Planetenbolzen (7) koaxial einander gegenüberliegend auf der Rotationsachse (9) angeordnet sind und dabei jeder der zapfenartigen Planetenbolzen (7) zur Bildung einer Lagerstelle (5, 6) für das Planetenrad (4) mit einem rotationssymmetrischen Lagerungsabschnitt (7a) teilweise axial in ein koaxial zu den Planetenbolzen (7) ausgerichtetes sowie zur Rotationsachse (9) rotationssymmetrisches Loch (11) des Planetenrades (4) hineinragt.
Patent DE-102014206539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung und Änderung einer Betriebsstrategie eines Hybridfahrzeuges
Inventor: BREUEL MATTHIAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Darstellung und Änderung einer Betriebsstrategie eines Hybridfahrzeugs, die mindestens eine Anzeigeeinheit (2), eine Steuereinheit (3) und mindestens ein Eingabemittel (4) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass mittels der Steuereinheit (3) mindestens eine Betriebsstrategie berechnet und auf der Anzeigeeinheit (2) für eine Fahrtstrecke (10) dargestellt wird, wobei Abschnitten (13) der Fahrtstrecke (10) jeweils ein Betriebsmodus des Hybridfahrzeugs zugeordnet ist, wobei mindestens ein Betriebsmodus ein elektrisches Fahren ist und mindestens ein Betriebsmodus ein hybridisches Fahren ist, wobei mittels des Eingabemittels (4) ein Abschnitt (13) der Fahrtstrecke (10) auswählbar und der Betriebsmodus des Abschnitts (13) veränderbar ist, wobei die Steuereinheit (3) derart ausgebildet ist, dass diese den geänderten Betriebsmodus auf Durchführbarkeit überprüft und eine angepasste Betriebsstrategie auf der Anzeigeeinheit (2) darstellt, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass mindestens einem Teil (21) von einem ausgewählten Abschnitt (13) ein geänderter Betriebsmodus zugeordnet und in den Abschnitt (13) eingefügt werden kann.
Patent DE-102014206692-A1 (DE)
Title: Wiederbefüllbares Spendersystem für Reisende
Inventor: SCHELLHAMMER INGO
IPC: B65D83/68
Filed: 2014-04-07
Abstract: Das portable Spendersystem umfasst mehrere Einzelvorrichtungen in denen unterschiedliche Zubereitungen, insbesondere für die tägliche Kosmetik, integriert sind. Die Einzelvorrichtungen sind einzeln aus der Umverpackung entnehmbar und enthalten mindestens eine, vortielhaft kosmetische Zubereitung, die sich von mindestens einer anderen Zubereitung in einer anderen Vorrichtung in mindestens einem Bestandteil unterscheidet. Die Umverpackung weist ein Volumen von 25 bis 2000 cm3 und jede Einzelvorrichtung ein Volumen von maximal 100 cm3 auf.
Patent DE-102014209282-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung mit Positionierungshilfe für Kabellitzen
Inventor: DOBMEYER ULRICH
IPC: H01R12/57
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsanordnung (1) umfassend eine Leiterplatte (2) mit einem Kontaktierungsbereich (6) auf einer Oberseite (3) der Leiterplatte (2) für Kabellitzen (13), ein Moldgehäuse (4), welches die Leiterplatte (2) zumindest teilweise umschließt, eine Ausnehmung (5) im Moldgehäuse (4), welche den Kontaktierungsbereich (6) der Leiterplatte (2) freilegt, aufweisend eine zu einer Stirnseite (16) des Moldgehäuses (4) ausgerichteten Öffnung (15), in einer Wandung (7) der Ausnehmung (5) ausgeführte Positionierungshilfen (8) für die Kabellitzen, einer Einrichtung (18) im Moldgehäuse (4) zur Aufnahme eines Wandelements (12) zum Verschließen der Öffnung (15), Führungskanäle (9) für Kabel (17), welche den Positionierungshilfen (8) gegenüberliegen.
Patent DE-102014210241-A1 (DE)
Title: Reinigerkartusche, Reinigungsmitteldosiersystem und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: DELLE DANIEL
IPC: A47L15/44
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigerkartusche (15) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), mit mindestens einer Kammer (18–21) zum Aufnehmen eines Reinigungsmittels und einer Entlüftungseinrichtung (39) zum Entlüften der mindestens einen Kammer (18–21), wobei die Entlüftungseinrichtung (39) eine semipermeable Membran (42) aufweist, die luftdurchlässig sowie undurchlässig für das Reinigungsmittel ist.
Patent DE-102014212242-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: MERCADER DAVID
IPC: F28D7/16
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (20) für einen Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2) und mit einer Mehrzahl von Rohren (3), welche von einem Abgas durchströmbar sind und von einem Kühlmittel umströmbar sind, wobei die Rohre (3) innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind und das Gehäuse (2) einen Kühlmitteleinlass (5, 9) und einen Kühlmittelauslass (6) aufweist, wobei das Abgas und das Kühlmittel im Gegenstrom zueinander durch den Wärmeübertrager (20) strömbar sind, wobei das Innenvolumen des Gehäuses (2) in einen ersten Strömungsweg (22) und einen zweiten Strömungsweg (21) unterteilt ist und die Rohre (3) innerhalb des zweiten Strömungsweges (21) angeordnet sind, wobei der erste Strömungsweg (22) einen Bypass zum zweiten Strömungsweg (21) ausbildet, wobei die Querschnittsfläche (AB) des ersten Strömungsweges (22) zwischen 15% und 65%, bevorzugt zwischen 30% und 50%, der insgesamt vom Kühlmittel durchströmten Querschnittsfläche (AT) des Gehäuses (2) beträgt, wobei die insgesamt vom Kühlmittel durchströmte Querschnittsfläche (AT) des Gehäuses (2) durch die Querschnittsfläche (AB) des ersten Strömungsweges (22) und die Querschnittsfläche des zweiten Strömungsweges (21) abzüglich der von den Rohren (3) eingenommenen Querschnittsfläche gebildet ist.
Patent DE-102014213873-A1 (DE)
Title: Silikatbeschichtung mit freisetzbaren Metallkationen
Inventor: WASSERFALLEN DANIEL
IPC: C09D7/80
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen, eine entsprechende Beschichtung sowie die Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände. Erfindungsgemäß umfasst oder bestehend das Verfahren aus den Schritten: I. Bereitstellen eines Substrats mit einer gereinigten Oberfläche, II. Kontaktieren und Beschichten der Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form Dispersion oder/und Suspension, VI. gegebenenfalls Spülen der organischen Beschichtung und VII. Trocknen oder/und Einbrennen der organischen Beschichtung oder VIII. gegebenenfalls Trocknen der organischen Beschichtung und Beschichten mit einer gleichartigen oder weiteren Beschichtungszusammensetzung vor einem Trocknen oder/und Einbrennen, wobei zwischen Schritt I und dem Schritt II die Beschichtung mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form einer Dispersion oder/und Suspension auf der Grundlage einer mehrwertige Metallkationen einlagendernden, kolloidalen silikatischen Sol oder einem silan- oder silikatmodifizierten Polymer und gegebenenfalls ein Spülvorgang erfolgt.
Patent DE-102014224788-A1 (DE)
Title: Warnung des Fahrers eines zweiten Fahrzeugs durch ein erstes Fahrzeug
Inventor: ADAM DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein System zur Warnung des Fahrers eines zweiten Fahrzeugs durch ein erstes, abgestelltes bzw. parkendes Fahrzeug. Um ein solches System kostengünstig bereitstellen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, im abgestellten bzw. geparkten Zustand des ersten Fahrzeugs mindestens eine am oder im ersten Fahrzeug vorgesehene erste Objekterkennungsvorrichtung vorzusehen, die bei Erkennung eines sich bewegenden ersten Objekts eine erste Signalvorrichtung zur Erzeugung mindestens eines Warnsignals betätigt. Durch die betätigte erste Signalvorrichtung wird der Fahrer des sich dem ersten Fahrzeug nähernden zweiten Fahrzeugs vor dem sich bewegenden ersten Objekt gewarnt.
Patent DE-102014224887-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Zugvorrichtung zur Verbindung eines schwenkbar gelagerten Flächenelements in einem Fahrzeug mit einem weiteren schwenkbar gelagerten Fahrzeugteil, umfassend ein flexibles Zugelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das zweite Ende des flexiblen Zugelements mit dem Fahrzeugteil verbindbar ist, und eine Verbindungsvorrichtung, die mit dem Flächenelement verbindbar ist, wobei das erste Ende des flexiblen Zugelements mit der Verbindungsvorrichtung so verbunden ist, dass das erste Ende im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse des Flächenelements und hin zur Mitte des Schwenkbereichs des Flächenelements ausgerichtet ist.
Patent DE-102015001096-A1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors sowie Schalteinheit hierfür
Inventor: KALTHOFF RALPH
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) eines Elektromotors, mit einer mehrphasigen Statorwicklung (5) mit je Phase (u, v, w) einer Anzahl von Spulen (5) mit jeweils ersten und zweiten Spulenenden (6) sowie mit einer Schalteinheit (7) mit einer Anzahl von Kontaktdrähten (9), die zum Anschluss von diesen jeweils zugeordneten Spulenenden (6) eine Anzahl von gebogenen Kontakthaken (13) mit einander beabstandet gegenüberliegenden Drahtschenkel (13a, 13b) unter Bildung jeweils einer Anschlussöffnung (14) aufweisen, die das zugeordnete Spulenende (6) aufnimmt, wobei der jeweilige Kontaktdraht (9) als Runddraht ausgeführt und im Bereich der Kontakthaken (13) auf der der Anschlussöffnung (14) abgewandten Schenkelaußenseite der Drahtschenkel (13a, 13b) unter Bildung einer planaren Anlagefläche (15) für eine Schweißelektrode (17) flach geprägt ist.
Patent DE-102015004912-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Datenübertragung zu Teilnehmern eines Fernmelde- oder Datennetzes und Verfahren zum Betreiben der Anordnung
IPC: H04M11/06
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Datenübertragung zu Teilnehmern eines Fernmelde- oder Datennetzes angegeben, das mindestens eine Vermittlungsstelle aufweist, an welche mindestens ein Kabelverzweiger über optische Übertragungswege angeschlossen ist, mit dem ebenfalls über optische Übertragungswege mindestens ein optischer Netzabschluss verbunden ist, an den mindestens ein Teilnehmer mittels eines Kupferkabels angeschlossen ist. In dem Kabelverzweiger ist dabei mindestens ein Optischer Wellenlängenmultiplexer/-demultiplexer mit optischen Schnittstellen angeordnet, der mit der Vermittlungsstelle über die optischen Übertragungswege verbunden ist und eine Vielzahl von optischen Ports aufweist. In dem optischen Netzabschluss ist mindestens ein Digital Subscriber Line Access Multiplexer angeordnet, der einerseits über einen optischen Übertragungsweg mit einem Port des im Kabelverzweiger angeordneten Wellenlängenmultiplexers/-demultiplexers und andererseits über ein Kupferkabel mit einem kompatiblen Modem am Standort des Teilnehmers verbunden ist. Die Datenübertragung über das Kupferkabel erfolgt mit einem Verfahren, das mit einem gegenüber dem bekannten VDSL2-Verfahren verbesserten Bandbreite/Reichweite-Verhältnis arbeitet.
Patent DE-102015006409-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Filamentschar
Inventor: CONRAD STEFAN
IPC: D01D5/088
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen und Abkühlen einer Filamentschar bereitgestellt. Zwischen einer Spinndüse zur Extrusion der Filamentschar und einer Radialanblasung ist eine Monomerabfuhreinrichtung angeordnet, um flüchtige Bestandteile wie Mono- oder Oligomere, welche aus dem extrudierten Polymer ausgasen, aus einem Ausspinnraum abzuführen. Bei den bekannten Vorrichtungen erfolgt diese Abfuhr der Mono- bzw. Oligomere aus dem Ausspinnraum nicht vollständig, da sich innerhalb des Ausspinnraums Totzonen ausbilden. Dieser Umstand tritt bei Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht auf, da die Mono- bzw. Oligomerabfuhr durch eine Querströmung durch den Ausspinnraum erreicht wird. Somit können mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung insbesondere sehr hochwertige Fäden aus Polyamid hergestellt werden.
Patent DE-102015007155-A1 (DE)
Title: Unterdruckerzeugung im Kurbelgehäuse zur Partikelzahlreduzierung
Inventor: PRÜMM WERNER
IPC: F02M25/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) für eine Verbrennungskraftmaschine; insbesondere zur Unterdruckerzeugung in einem Kurbelgehäuse (1) und/oder zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses (1), mit einem Kurbelgehäuse (1), zumindest einem Brennraum (4), zumindest einem mit dem Kurbelgehäuse (1) in Verbindung stehenden Ölabscheider (16.1) und zumindest einer Druckeinstelleinrichtung (17.1), die ausgeführt ist, um im Betrieb einen Unterdruck im Kurbelgehäuse (1) einzustellen, so dass zweckmäßig die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse (1) und dem Brennraum (4) reduziert wird.
Patent DE-102015008942-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für eine elektrische Batterie und Fahrzeug
Inventor: WIESHEU NORBERT
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (2) für eine elektrische Batterie (4) mit zumindest einem zur Aufnahme der elektrischen Batterie (4) vorgesehenen Temperierraum (3), wobei der Temperierraum (3) mit einem Temperiermedium (M) beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist der Temperierraum (3) in einem für eine Anordnung im Bereich eines Fahrzeugunterbodens ausgebildeten Unterfahrschutz ausgebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend zumindest eine solche an einem Fahrzeugunterboden angeordnete elektrische Batterie (4) und zumindest eine Temperiervorrichtung (2).
Patent DE-102015013070-A1 (DE)
Title: Formatzuschnitt
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: D06N3/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formatzuschnitt mit einem Substrat als Basis bzw. Formatzuschnitt umfassend ein mit einer Beschichtung (4) versehenes Substrat (5), wobei auf das Substrat (5) eine eine Oberschicht (1) und eine Mittelschicht (2) umfassende Beschichtung (4) aufgebracht ist, wobei die Oberschicht (1) der Beschichtung (4) eine durch Aufbringen auf eine gegebenenfalls negativ strukturierte Silikonmatrize oder ein gegebenenfalls negativ strukturiertes Trennpapier erstellte Schicht aus Polyurethan ist, wobei die Mittelschicht (2) eine ebenfalls aus Polyurethan gebildete Schicht ist, und wobei die erstellte Beschichtung (4) über eine Unterschicht (3) mit dem Substrat (5) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Oberschicht (1) und die Mittelschicht (2) jeweils unterschiedliche Farbe besitzen und die Farben der zwei Schichten (1, 2) zueinander unterschiedlich sind, dass gegebenenfalls die weichere Unterschicht (3) farblich beliebig ausgestaltet ist, und dass in die Beschichtung (4) mit Laser Vertiefungen (6,) vorgegebener Tiefe ausgenommen bzw. eingeschnitten sind, wobei diese Vertiefungen (6) die Oberschicht (1) durchdringen und in die Mittelschicht (2) teilweise eindringen, wobei gegebenenfalls das Eindringen in einem Ausmaß von 0,01 bis 0,06 mm, vorzugsweise von 0,01 bis 0,03 mm, in die jeweilige Mittelschicht (2) erfolgt ist.