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Patent DE-202013012651-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge mit integrierter Regelungseinrichtung zur Regulierung der abgegebenen Ladeleistung mehrerer Ladepunkte
IPC: H02J7/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Laden mindestens eines Elektrofahrzeugs, umfassend mindestens ein erstes elektrisches Verbindungselement, ausgelegt und eingerichtet, um die Vorrichtung mit einem Stromnetz zu verbinden, und mindestens ein zweites und/oder mindestens ein drittes elektrisches Verbindungselement, ausgelegt und eingerichtet, um die Vorrichtung mit mindestens einem Elektrofahrzeug zu verbinden, gekennzeichnet durch mindestens eine Regelungseinrichtung, die ausgelegt und eingerichtet ist, um während eines Ladevorgangs Messwerte repräsentativ für Spannung, Strom und/oder die Temperatur mindestens eines Akkumulators mindestens eines mit dem mindestens einen zweiten und/oder dritten Verbindungselement verbindbaren oder verbundenen Elektrofahrzeugs zu messen und/oder Schwellwerte für den Ladestrom und/oder die Ladespannung von dem mindestens einen Elektrofahrzeug zu empfangen und/oder mittels mindestens einer Eingabeeinrichtung bereitgestellt Schwellwerte zu erfassen, und die individuelle Ladespannung und/oder der individuellen Ladestrom an jedem der zweiten und/oder dritten Verbindungselementen in Abhängigkeit der erfassten Messwerte, der erfassten Schwellwerte und/oder der bereitgestellten Schwellwerte zu steuern oder zu regeln, wobei die Summe der Ladeströme der zweiten und/oder dritten Verbindungselemente kleiner oder gleich einem vorgegebenen Maximalwert ist.
Patent DE-202013101980-U1 (DE)
Title: Schrankanordnung
IPC: H02B13/025
Filed: 2013-05-07
Abstract: Schrankanordnung mit einem Schrank (2), der angeordnet ist, elektrische Geräte zu enthalten, und Druckentlastungsmittel zum kontrollierten Ablassen von Überdruck aus dem Schrank (2) in die Umgebung aufweist, und mit einem an den Schrank (2) angeschlossenen Anschlusskasten (4), der angeordnet ist, zumindest ein Speisekabel (6) an den Schrank (2) anzuschließen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlusskasten (4) und dem Schrank (2) eine Druckentlastungsöffnung (8) vorhanden ist, die angeordnet ist, Überdruck aus dem Anschlusskasten (4) in den Schrank (2) abzulassen, welche Druckentlassungsöffnung (8) mit einer Zwischenklappe (10) bedeckt ist, die aus einem nichtleitenden und leicht zerbrechlichen Material besteht.
Patent DE-202013102973-U1 (DE)
Title: Abrollbehälter
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-07-05
Abstract: Abrollbehälter für Abrollkipperfahrzeuge, umfassend einen unteren Rahmen (10) und einen vorderen Rahmen mit einer Hakenaufnahme am vorderen Rahmen sowie einen Boden (12) aus Blech und Seitenwände (14, 16) ebenfalls aus Blech, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rahmen (10) aus demselben Blech wie der Boden (12) besteht, wobei der Boden (12) in einen mittleren Bereich (18) und zwei seitliche Bereiche (20) unterteilt ist und seitliche einander zu weisende Enden des mittleren Bereichs (18) und/oder seitlichen Bereichs (20) ausgehend von einer waagerechten Bodenfläche wenigstens einmal senkrecht nach unten weisend als Abschnitte (22; 24) und abschließend waagerecht zur Längsmittelachse des Abrollbehälter weisend als Abschnitte (30, 32) abgekantet und der seitliche Bereich (20) mit dem mittleren Bereich (22) an gemeinsamen Berührungsflächen der Abschnitte (22; 24, 30; 32) verschweißt ist und dieses aus Blechen zusammengesetzte Profil der untere Rahmen (10) ist.
Patent DE-202013104299-U1 (DE)
Title: Tür für Rauchschutzzwecke
IPC: E06B7/18
Filed: 2013-09-20
Abstract: Tür (1), insbesondere für Rauchschutzzwecke zur Vermeidung des Übertritts von Rauch von einem ersten in einen benachbarten zweiten Raum mit einem Türblatt (2), deren senkrechte Schwenkachse (3) durch aus dem Türblatt (2) oben und unten herausragende Drehzapfen (4) gebildet ist, die in einem Drehlager (4a) im Boden bzw. im waagerechten Teil (4b) einer Zarge gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren und oberen Rand der Front- oder Rückseite der Tür auf dem Türblatt (2) eine Rauchschutzvorrichtung (5a bzw. 5b) mit einer ausfahrbaren Rauchschutzdichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014000890-U1 (DE)
Title: Nahtprüfer
IPC: G01M99/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Nahtprüfer, dadurch gekennzeichnet, dass er einen beweglichen Aufsatz enthält, der zur Montage einer geeigneten Prüfspitze dient.
Patent DE-202014009783-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für einen Abfallbehälter, sowie einen Abfallbehälter mit einem  derartigen Spritzschutz
IPC: B65F7/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Abfallbehälter, der einen Behälterrumpf (2) mit einer Behälteröffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass in den Abfallbehälter (1) ein dessen Behälteröffnungen (5) abdeckender Spritzschutz (10) abnehmbar ein- oder aufgesetzt ist, und dass dieser abnehmbare Spritzschutz (10) eine Öffnung (12) aufweist, durch die ein Reinigungsgerät (R) in das Innere (2') des Abfallbehälters (1) einführbar ist.
Patent DE-202014011582-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel
IPC: F16B12/20
Filed: 2014-02-13
Abstract: Verbindungsmittel (100) zum Verbinden eines ersten Bauteils (102) und eines zweiten Bauteils (104), insbesondere zum Verbinden von Möbel- oder Maschinenteilen, umfassend:
 - ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem ersten Bauteil (102) angeordnetes erstes Verbindungselement (120), welches ein Federelement (130) umfasst, und
 - ein im verbundenen Zustand der Bauteile an dem zweiten Bauteil (104) angeordnetes zweites Verbindungselement (122), welches ein Aufnahmeelement (168) umfasst,
 wobei mindestens eines der Verbindungselemente (120, 122) eine gekrümmte Anlagefläche umfasst, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist,
 wobei zum Verbinden des ersten Bauteils (102) und des zweiten Bauteils (104) das Federelement (130) mit dem Aufnahmeelement (168) in Eingriff bringbar ist und wobei das Verbindungsmittel (100), insbesondere das erste Verbindungselement (120) und/oder das zweite Verbindungselement (122), ein Verstärkungselement (148) zum Verstärken einer Federkraft des Federelements (130) umfasst, wobei das erste Verbindungselement (120) mindestens ein als Versteifungselement (162) ausgebildetes Verstärkungselement (148) umfasst, welches derart mit dem Federelement (130) verbunden ist, dass aus einer Verformung des Federelements (130) eine Scherung des Versteifungselements (162) resultiert.
Patent DE-202014101452-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: G05F1/10
Filed: 2014-03-27
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) zur Verstellung von beweglichen Bauteilen eines Möbels (2), insbesondere Funktionsmöbel, aufweisend mindestens einen elektromotorischen Verstellantrieb (3), eine Steuerung (4), mindestens eine Betätigungseinrichtung (5) mit mindestens einer Bedienungseinheit (6), und mindestens eine elektrischen Energieversorgungseinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (5) mindestens eine Ladeeinrichtung (10) mit zwei Betriebszuständen aufweist, wobei die mindestens eine Ladeeinrichtung (10) in einem ersten Betriebszustand „Betrieb“ zur Bereitstellung elektrischer Versorgungsenergie von der mindestens einen elektrischen Energieversorgungseinrichtung (7) für ein zuzuordnendes elektrisches Gerät (12), insbesondere Smartphone, welches an eine mit der mindestens einen Ladeeinrichtung (10) elektrisch verbundene Verbindungseinrichtung (11) anschließbar ist, ausgebildet ist, und wobei die mindestens eine Ladeeinrichtung (10) derart für einen zweiten Betriebszustand „Ruhezustand“ ausgebildet ist, dass sie keine elektrische Versorgungsenergie für das zuzuordnende elektrische Gerät (12) bereitstellt.
Patent DE-202014105358-U1 (DE)
Title: Strandkorbmodul sowie modularer Strandkorb aus derartigen Strandkorbmodulen
IPC: A47C1/14
Filed: 2014-11-07
Abstract: Strandkorbmodul (4, 6) mit einem über eine Frontseite (10) zugänglichen Innenraum (12), der von einem festen Boden (14) gegenüber einer Aufstellfläche für das Strandkorbmodul (4, 6) sowie zusätzlich zumindest rückseitig und dem Boden (14) gegenüberliegend nach oben hin von einem festen Korpus (16) begrenzt ist, zumindest aber zu einer Seite (18, 20) des Strandkorbmoduls (4, 6) seitenwandfrei ist, und mit zumindest einem Verbindungselement (8) zur lösbaren Verbindung des Strandkorbmoduls (4, 6) auf der seitenwandfreien Seite (18, 20) mit einem weiteren Strandkorbmodul (4, 6) an dessen seitenwandfreier Seite (18, 20) oder mit einer den Innenraum (12) seitlich begrenzenden Abschlusswand.
Patent DE-202015000505-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verhindern der Ausbreitung eines Brandes in einem Gebäude, mit zumindest einer Gebäudewand aus Holzbaustoffen
IPC: F16L5/04
Filed: 2015-01-26
Abstract: Anordnung zum Verhindern der Ausbreitung eines Brandes in einem Gebäude mit zumindest einer Gebäudewand und mit wenigstens einer durch die Gebäudewand hindurchführenden Lüftungsleitung, wobei die Gebäudewand aus Holzbaustoffen gefertigt ist und wobei der Lüftungsleitung zumindest eine Brandschutzklappe zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Brandschutzklappe (2) eine Ummantelung (4) zumindest abschnittsweise zugeordnet ist, die zwischen der Brandschutzklappe (2) und an die Brandschutzklappe (2) angenäherten Abschnitten der Gebäudewand (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015002362-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt, verpresste Pulvermischung die pulverisierte Nusskerne mit Süßungsmitteln ausweist
IPC: A23L25/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Lebensmittelprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Erdnusskernen, Puderzucker sowie hin zugegebenen flüssig-Zucker besteht, mit Abweichungen wie Schokolade, Karamell, Zuckerguss, Zimt oder andere.
Patent DE-202015002783-U1 (DE)
Title: Schnurlose Vorhang-Anordnung
IPC: A47H5/14
Filed: 2015-04-16
Abstract: Steuereinheit für eine Vorhang-Anordnung, umfassend eine Feder (20), die ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei das zweite Ende (22) der Feder an einem oberen Kasten (11) der Vorhang-Anordnung (10) befestigt ist; ferner umfassend einen fixen Teil (30), der an dem oberen Kasten (11) befestigt ist und in dem sich ein erster Durchgang (31) befindet, wobei in dem fixen Teil (30) mehrere erste Spindeln (310) angeordnet sind; des weiteren umfassend einen beweglichen Teil (40), der in dem oberen Kasten (11) angeordnet ist und zwischen der Feder (20) und dem fixen Teil (30) liegt, wobei in dem beweglichen Teil (40) ein zweiter Durchgang (41) ausgebildet ist, in dem mehrere zweite Spindeln (410) angeordnet sind, wobei des weiteren mehrere Rollen (42) mit dem beweglichen Teil (40) verbunden sind und in Berührung mit dem oberen Kasten (11) beweglich sind, wobei des weiteren ein erster fixer Körper (43) mit dem beweglichen Teil (40) verbunden ist und das erste Ende der Feder (20) mit dem fixen Körper (43) in Verbindung steht, und schließlich umfassend eine Betätigungsschnur (50) mit einem ersten Ende, das an einer unteren Stange (12) der Vorhang-Anordnung (10) befestigt ist, einem zweiten Ende, das sich durch den Vorhangkörper (13) und den oberen Kasten (11) erstreckt, wobei das zweite Ende der Betätigungsschnur (50) um die ersten Spindeln (310) über den ersten Durchgang (31) gewickelt ist und die zweiten Spindeln (410) über den zweiten Durchgang (41) in Rückwärts- und Vorwärtsweise gewickelt ist, und wobei schließlich das zweite Ende der Betätigungsschnur (50) sich durch den oberen Kasten (11) und den Vorhangkörper (13) erstreckt und mit der unteren Stange (12) der Vorhang-Anordnung (10) fest verbunden ist.
Patent DE-202015003728-U1 (DE)
Title: Drehflügeltür mit Torsionsstab
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-05-22
Abstract: Drehflügeltürantriebsvorrichtung (1) zum Antreiben eines Drehflügels (8) einer Drehflügeltür mit den folgenden Merkmalen: – einem Elektromotor (3) mit einer Motorwelle; – einem Schwenkhebel (5), der um eine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) verschwenkbar ist; – der Schwenkhebel (5) ist an seinem freien Ende mit einer an dem Drehflügel (8) befestigten Gleitschiene (2), einem Kniehebel (9) oder mit einem an dem Drehflügel (8) befestigten zweiten Hebel unter Bildung eines Kniehebels (9) zum Öffnen des Drehflügels (8) verbunden oder verbindbar; – der Elektromotor (3) steht mit einer Abtriebswelle (10) in Wirkverbindung, so dass eine Rotation der Motorwelle des Elektromotors (3) eine Rotation der Abtriebswelle (10) zur Folge hat; – der Schwenkhebel (5) ist drehfest mit der Abtriebswelle (10) verbunden, so dass eine Rotation der Abtriebswelle (10) ein Verschwenken des Schwenkhebels (5) um seine Schwenkhebel-Schwenkachse (6) und damit eine Verschwenkung des Drehflügels (8) zur Folge hat; – einer Kraftspeichereinheit (30), die eine Kurvenscheibe (14) und einen Torsionsstab (7) umfasst, wobei die Kurvenscheibe (14) drehfest an der Abtriebswelle (10) oder an dem Schwenkhebel (5) angeordnet oder mit dieser verbunden ist; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – die Kraftspeichereinheit (30) umfasst außerdem einen Übertragungshebel (11), der drehfest an einem ersten Ende (121) des Torsionsstabs (7) angeordnet ist; – der Übertragungshebel (11) liegt kraftschlüssig am Außenumfang (13) der Kurvenscheibe (14) an, wobei der Außenumfang (13) in Schließrichtung des Drehflügels (8) einen abnehmenden Abstand zur Kurvenscheibenachse aufweist.
Patent DE-202015007055-U1 (DE)
Title: Schneckenförderer für ein zu förderndes Gut
IPC: B65G33/14
Filed: 2015-10-12
Abstract: Schneckenförderer für ein zu förderndes Gut mit einer Förderschnecke (7), die eine Schneckenachse (8) und eine spiralförmige Förderwendel (9) aufweist, mit einem Antrieb, der an ein Ende der Schneckenachse (8) gekoppelt ist und mit einem Schneckenkasten (1), dessen unterer Bereich (3) mit seiner Innenfläche an die Außenkontur der Förderschnecke (7) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass im obere Bereich (2) des Schneckenkastens (1) wenigstens eine Entspannungskammer (5) für das zu fördernde Gut vorgesehen ist.
Patent DE-202015007842-U1 (DE)
Title: Formstein zur Erstellung eines Kanals
IPC: A01G9/28
Filed: 2015-11-16
Abstract: Formstein (1) zur Erstellung eines Kanals, dadurch gekennzeichnet, dass der ins Erdreich einsetzbare Formstein (1) einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Außenseite (7) des zwischen den beiden seitlichen Schenkeln (4, 5) quer verlaufende Schenkels (6) die Auflagefläche für den Formstein (1) bildet, und dass an den freien Enden (8, 9) der seitlichen Schenkel (4, 5) an ihren nach innen gerichteten Seiten (10, 11) jeweils ein Absatz (12, 13) eingeformt ist, der bzw. die zur Auflage für eine den Formstein (1) verschließende Abdeckung (14) vorgesehen sind, wobei die vertikal gerichteten Begrenzungsseiten (15, 16) der Absätze (12, 13) jeweils eine seitliche Führung für die Abdeckung (14) bilden.
Patent DE-202015008823-U1 (DE)
Title: Wannentransportwagen zur Beförderung von leer ineinander stapelbaren Wannen
IPC: B62D3/10
Filed: 2015-12-29
Abstract: Wannentransportwagen zur Beförderung von leer ineinander stapelbaren Wannen zur Aufnahme von zu überprüfenden Gegenständen im Bereich einer Passagiergepäck-Überprüfungsstation, mit einem von Rollen (4) abgestützten Kastengehäuse (1), dessen Deckelrand (3) mit einer Deckelöffnung (5) versehen ist, durch welche ineinander stapelbare, sich nach unten konisch bzw. schräg verjüngende Wannen (6) auf einen innerhalb des Kastengehäuses (1) vertikal geführt (7) absenkbaren Tragboden (10) absetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Aussenseiten der Seitenwände (2) des Kastengehäuses (1) auf gleicher Höhe horizontal verlaufende, aus elastisch nachgiebigem Material bestehende Quetschschutzleisten (8) befestigt sind.
Patent DE-202015009853-U1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Kompressions- und/oder Schneidewerkzeug
IPC: B25B27/10
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein hydrodynamisches Kompressions- oder Schneidewerkzeug (1), das folgende Merkmale aufweist:
 einen elektrischen Motor (6), der durch eine elektrische Leistungsquelle (5) mit Leistung versorgt werden kann,
 eine hydrodynamische Einheit (11), die durch den elektrischen Motor (6) betätigt werden kann und dazu geeignet ist, ansprechend auf die Bewegung des Motors (6) einen Druckanstieg einer Hydraulikflüssigkeit auszuführen, die auf einen Betätigungskolben (12) wirkt, um den Betätigungskolben (12) zu verschieben,
 zwei Klemmbacken (13, 14; 14, 14), die dahin gehend verbunden sind, dass dieselben zueinander bewegbar sind, wobei zumindest eine bewegbare Klemmbacke derselben mit dem Betätigungskolben (12) so verbunden ist, dass die Klemmbacken (13, 14; 14, 14) ansprechend auf die Verschiebung des Betätigungskolbens (12) eine relative Bewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position durchführen, um das Komprimieren oder Schneiden auszuführen,
 ein elektronisches Steuersystem (9), das mit dem elektrischen Motor (6) und einem Benutzerbetätigungsbauglied (7) zum Betätigen des elektrischen Motors (6) verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass dasselbe einen Identifikationsdetektor (27) in Verbindung mit der Steuerschaltung (9) aufweist und dazu geeignet ist, eine Identifikationscharakteristik der Folgenden zu erfassen:
 der Klemmbacken (13, 14; 14, 14) oder
 von Einsätzen (13', 14'), die in den Klemmbacken (13, 14; 14, 14) aufgenommen sind oder
 eines zu komprimierenden oder zu schneidenden Objekts.
Patent DE-202015101725-U1 (DE)
Title: Oszillationswerkzeug und Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B24B23/04
Filed: 2015-04-08
Abstract: Oszillationswerkzeug (1) zum Bearbeiten eines Werkstücks, mit einem Werkzeuggrundkörper (2), welcher einen Befestigungsabschnitt (4) zur Befestigung des Oszillationswerkzeugs (1) an eine oszillierend antreibbare Werkzeugspindel (102) einer Werkzeugmaschine (100) aufweist, und mindestens einer Aufnahmefläche (6) zur Aufnahme eines Bearbeitungsmittels (8), insbesondere eines Schleifmittels, zur Bearbeitung des Werkstücks dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeuggrundkörper (2) vollständig oder abschnittsweise elastisch verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015101836-U1 (DE)
Title: Wälzkörper und Wälzkörperanordnung für eine Ausziehführung für ein Möbel
IPC: F16C33/34
Filed: 2015-04-15
Abstract: Wälzkörper (9) aus einem Thermoplast für einen Wälzkörperkäfig (8) einer Ausziehführung (1) mit zueinander beweglichen Schienen (2, 3, 4), wobei der Wälzkörper (9) ein lastübertragendes Lagermittel ist, welcher zur Bewegungsführung der Schienen (2, 3, 4) dient, um eine geführte Verschiebebewegung der Schienen (2, 3, 4) über eine Auszugslänge der Schienen (3, 4) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper (9) im Inneren eine Schaumstruktur (15) aufweist.
Patent DE-202015102348-U1 (DE)
Title: Barcodelesegerät mit einem laserscannerähnlichen Lesevorgang
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-05-07
Abstract: Barcodelesegerät mit einem laserscannerähnlichen Lesevorgang, umfassend: – ein Laserlichtpunktmodul (102), das durch Einschalten leuchtet und durch eine ortsfeste Brechungslinse zu einem linearen Laserstrahl (L1) gebildet wird, der auf einen zu lesenden eindimensionalen Barcode (B) gestrahlt wird, – ein Bilderfassungsmodul (105), das ein erstes reflektiertes Licht (L2), das nach Strahlen des linearen Laserstrahls (L1) auf den zu scannenden Barcode (B) erzeugt wird, empfängt, wobei das Bilderfassungsmodul (105) ein Pegelfeststellsignal (D1) ausgibt, sobald es feststellt, dass der lineare Laserstrahl (L1) auf den eindimensionalen Barcode (B) gerichtet ist, wobei der lineare Laserstrahl (L1) nach Empfang des Pegelfeststellsignals (D1) durch ein Mikrokontroll- und Verarbeitungsmodul (106) synchron verschwindet, wobei der Barcode (B) zu der gleichen Zeit in einem Umgebungslicht (L3) ein zweites reflektiertes Licht (L4) erzeugt, wobei das Bilderfassungsmodul (105) nach Empfang des zweiten reflektierten Lichts (L4) eine Bildinformation ausgibt, und – ein zentrales Kontrollmodul (106), das die Bildinformation empfängt und dekodiert, wobei ein Lesefeststelllichtmodul (103) nach dem Dekodiervorgang ein farbiges Licht erzeugt, mittels dessen der Benutzer das Vollenden des Lesens des Barcodes (B) feststellen kann.
Patent DE-202015104821-U1 (DE)
Title: Kompakte medizinische Positioniervorrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Kompakte medizinische Positioniervorrichtung, die zur Positionierung eines Zielobjekts auf einem Tisch (11) dient, umfassend zwei Schienen (2), die sich an den beiden längeren Seiten des Tisches (11) befinden, eine Tunnelstruktur (3), die an den beiden Seiten mit den beiden Schienen (2) verbunden ist und eine erste Bewegungsgruppe (31), ein Metallgehäuse (32), eine zweite Bewegungsgruppe (33) und eine dritte Bewegungsgruppe (34) beinhaltet, wobei die Tunnelstruktur (3) durch die erste Bewegungsgruppe (31) entlang den Schienen (2) auf einem ersten Weg (D1) hin und her bewegt werden kann, wobei das Metallgehäuse (32) an der Innenseite der Tunnelstruktur (3) angeordnet ist und durch die zweite Bewegungsgruppe (33) an der Innenseite der Tunnelstruktur (3) entlang einem zweiten Weg (D2) hin und her bewegt werden kann, und eine Sonde (4), die mit dem Metallgehäuse (32) verbunden ist und durch die dritte Bewegungsgruppe (34) den Winkel verstellen kann, damit sie gegenüber dem Patienten positioniert wird.
Patent DE-202016002731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein portables Smart-Gerät
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-04-27
Abstract: Hülle (10) für ein mit einer Kamera ausgestattetes portables Gerät (100) wie ein Mobiltelefon oder einen Tabletcomputer, mit einer Kameraöffnung (12), einer Aufnahme (14), die zum Aufnehmen des portablen Geräts (100), so dass die Kamera des portablen Geräts (100) mit der Kameraöffnung (12) ausgerichtet ist, ausgebildet ist, einer UV- und/oder Blaulicht-Beleuchtungseinheit (16), die dazu angepasst ist, ein vor der Kameraöffnung (12) angeordnetes zu authentifizierendes Objekt zu beleuchten, und einer Positioniereinrichtung (18), die zum Positionieren der Hülle (10) in Bezug auf das zu authentifizierende Objekt, so dass die Kameraöffnung (12) eine vorbestimmte Positionsbeziehung zu einem zu untersuchenden Bereich des Objekts aufweist, ausgebildet ist.
Patent DE-202016003047-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung von mit einem Flurförderzeug mit Hubeinrichtung zu fördernden Lasten und Traverse
IPC: B65D19/40
Filed: 2016-05-13
Abstract: Anordnung zur Positionierung von mit einem Flurförderzeug mit Hubeinrichtung zu bewegenden Lasten, welche mindestens zwei voneinander beabstandete und sich parallel gegenüberliegende Traversen (10, 10') umfasst, auf welchen die Last zur Bildung einer Transporteinheit (20) positionierbar ist, wobei die Traversen (10, 10') jeweils eine Abstellfläche (15) und einen Anschlagsteg (14) aufweisen und wobei mindestens im Bereich der Endkanten der Abstellfläche als Hohlraum ausgebildete Stützfüße (11.1, 12.1, 13.1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Traversen (10) aus mindestens zwei, der Länge nach zusammensetzbaren Segmenten (11, 12, 13) bestehen, wobei jedes Segment einen als Hohlraum ausgebildeten Stützfuß (11.1, 12.1, 13.1) aufweist und die Segmente (11, 12, 13) lösbar durch Ineinandergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern (11.1a, 12.1a, 13.1a) und (12.1b, 13.1b) miteinander verbunden sind.