baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341566-B4 (DE)
Title: Bildanzeigesystem
Inventor: MORI KENGO
IPC: H04N5/44
Filed: 2003-09-09
Granted: 2008-06-12
Abstract: Bildanzeigesystem
mit mehreren Bildanzeigevorrichtungen (11, 12, 13; 51, 52, 5n; 71,
72, 73), die miteinander in Reihe verbunden sind und von denen jede
aufweist:  eine Eingangsschnittstelle und eine Ausgangsschnittstelle,  zwei
Datensende- und -empfangsvorrichtungen (111, 121, 131; 115, 125,
135), die mit der Eingangs- bzw. Ausgangsschnittstelle in Signalverbindung
stehen und die Vorrichtungsinformationsdaten an benachbarte Bildanzeigevorrichtungen
(11, 12, 13; 51, 52, 5n; 71, 72, 73) senden und von benachbarten
Bildanzeigevorrichtungen (11, 12, 13; 51, 52, 5n; 71, 72, 73) empfangen,
die mit der Eingangsschnittstelle bzw. der Ausgangsschnittstelle
verbunden sind,  eine Identifikationsverarbeitungsvorrichtung
(113, 123, 133), die Daten analysiert und verarbeitet, die von den
Datensende- und -empfangsvorrichtungen (111, 121, 131; 115, 125,
135) erfasst werden, und  mindestens eine Speichervorrichtung
(112, 114, 122, 124, 132, 134), die Steuerinformationen und eine
der Bildanzeigevorrichtung (11, 12, 13; 51, 52, 5n; 71, 72, 73)
zugeordnete Vorrichtungsadresse sowie Vorrichtungsinformationsdaten
der Bildanzeigevorrichtung (11, 12, 13;...
Patent DE-10342271-B4 (DE)
Title: Reibbelag-Lamelle
Inventor: EPPLE THOMAS DIPL ING
IPC: F16D69/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Reibbelag-Lamelle für ein nasslaufendes Reibschaltelement, mit mindestens einer ringscheibenartigen, zum Reibeingriff dienenden Reibfläche (4), die vom Reibflächen-Innendurchmesser (d_i) her mit Kühlmittel durchströmte Nuten (5, 6) aufweist, wobei – die Nuten (5, 6) zwei sich überlagernde Nutensätze bilden, – die Reibbelag-Lamelle (1) im eingebauten Zustand ohne Vorzugsdrehrichtung rotierbar ist, – die Reibfläche (4) keine senkrecht zur Drehrichtung ausgerichteten Nutkanten aufweist, – sich jede der Nuten (5) des ersten Nutensatzes in einem bezüglich einer ersten Drehrichtung (n_1) zur Radialen schräg nach rückwärts geneigten ersten Winkel als Durchgangsnut vom Reibflächen-Innendurchmesser (d_i) zum Reibflächen-Außendurchmesser (d_a) erstreckt und – sich jede der Nuten (6) des zweiten Nutensatzes in einem bezüglich der ersten Drehrichtung (n_1) zur Radialen schräg nach vorwärts geneigten zweiten Winkel als Durchgangsnut vom Reibflächen-Innendurchmesser (d_i) zum Reibflächen-Außendurchmesser (d_a) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich jede der Nuten (6) des zweiten Nutensatzes mit nur drei Nuten (5) des ersten Nutensatzes in jeweils einem Nutschnittpunkt (7, 8, 9) schneidet, wobei – ein erster Nutschnittpunkt (8) am Reibflächen-Innendurchmesser (d_i) liegt, – ein zweiter Nutschnittpunkt (7) am Reibflächen-Außendurchmesser (d_a) liegt und – die gesamte Nutquerschnittsfläche am Reibflächen-Innendurchmesser (d_i) kleiner ist als die gesamte Nutquerschnittsfläche an einem Reibflächen-Durchmesser zwischen Reibflächen-Innendurchmesser (d_i) und Reibflächen-Außendurchmesser (d_a).
Patent DE-10352144-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage zum Beschichten von längserstreckten Substraten
Inventor: GAWER OLAF
IPC: C23C14/56
Filed: 2003-11-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vakuumbeschichtungsanlage
zur Beschichtung längserstreckter
Substrate mit einer oder mehreren Beschichtungssektionen und einer
oder mehreren Pumpsektionen, mit mindestens einem Magnetron in einer Anordnung
als Sputter-up-Variante
unterhalb des Substrates mit einer der Unterseite des Substrats
zugewandten Targetfläche
und einer Transporteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die
Transporteinrichtung (9) in einer Antriebsebene (10) und in einer
Transportebene (11) unterteilt angeordnet ist, wobei die Antriebsebene
(10) so angeordnet ist, dass die Unterseite eines das Magnetron
(4) beinhaltenden Magnetronkörpers
oberhalb der Antriebsebene (10) liegt.
Patent DE-10353787-B4 (DE)
Title: Optischer Modul-Sperrmechanismus für ein optisches Modulgehäuse und Ummantelung zum Aufnehmen von Gehäusen aneinander
Inventor: MINOTA YUJI
IPC: G02B6/36
Filed: 2003-11-18
Granted: 2008-10-02
Abstract: Sperrmechanismus
zum Sperren eines Gehäuses
(1), das ein optisches Modul umfasst, mit einer Ummantelung (10)
zur Aufnahme dieses Gehäuses, wobei
der Mechanismus aufweist:  einen Hebel (3), der schwenkbar am
Gehäuse
(1) angeordnet ist und  ein Sperrelement (4), das um eine Schwenkachse
(5) schwenkbar am Gehäuse
(1) angeordnet ist und einen vorderen Abschnitt (4a) und einen rückwärtigen Abschnitt
(4c) auf der gegenüberliegenden
Seite der Schwenkachse (5) aufweist, wobei der rückwärtige Abschnitt ein erstes
Sperrmittel (4d) trägt,
das in einer Sperrstellung in ein zweites Sperrmittel (10a) in der
Ummantelung (10) eingreift, um Gehäuse (1) und Ummantelung (10)
zu verriegeln,  wobei das Sperrelement (4) auf der Seite des
rückwärtigen Abschnitts
(4c) ein Vorspannmittel (4e) zum Vorspannen des Sperrelements (4)
in die Sperrstellung aufweist, wenn das Gehäuse (1) in der Ummantelung
(10) aufgenommen ist,  wobei das Sperrelement (4) auf der Seite
des vorderen Abschnittes (4a) eine erhöhte Fläche (4b,...
Patent DE-10358769-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flashspeicherbauelements
Inventor: LEE BYOUNG KI
IPC: H01L27/10
Filed: 2003-12-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Flashspeicherbauelements, mit den Schritten:  ein Halbleitersubstrat (21) mit einem Hochspannungstransistorgebiet (HV), in welchem ein erster Gateoxidfilm (22A) und eine erste Polysiliziumschicht (23) zwischen ersten Elementisolationsfilmen (26, 260) gebildet sind, und ein Niederspannungstransistorgebiet oder Speicherzellengebiet (LV/ZELLE), in welchem ein zweiter Gateoxidfilm (22B) und die erste Polysiliziumschicht (23) zwischen zweiten Elementisolationsfilmen (26, 260) gebildet sind, wird zur Verfügung gestellt;  ein einebnender Film (28) auf den Oberflächen der ersten Polysiliziumschicht (23) und dem ersten und zweiten Elementisolationsfilm (26, 260) wird gebildet;  obere Abschnitte des einebnenden Films (28) und des Elementisolationsfilms (26, 260) in dem Niederspannungstransistorgebiet oder Speicherzellengebiet (LV/ZELLE) werden durch Ausführen eines ersten Ätzprozesses bis auf eine bestimmte Dicke entfernt;  obere Abschnitte des einebnenden Films (28) und der Elementisolationsfilme (26, 260) in dem Hochspannungstransistorgebiet (HV) und dem Niederspannungstransistorgebiet oder Speicherzellengebiet werden durch Ausführen eines zweiten Ätzprozesses entfernt; und   eine zweite Polysiliziumschicht (29) wird auf...
Patent DE-10359417-B4 (DE)
Title: Faserleitkanal
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H4/38
Filed: 2003-12-18
Granted: 2014-04-03
Abstract: Faserleitkanal für eine Offenend-Spinnvorrichtung zum pneumatischen Transport von Einzelfasern, die eine Auflösewalze aus einem Vorlagefaserband ausgekämmt hat, zu einem mit hoher Drehzahl in einem Rotorgehäuse umlaufenden Spinnrotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserleitkanal (13) stromab seiner Eingangsöffnung (18) eine Luftleitfläche (47) aufweist, die mit einer Störeinrichtung (62) zur Beeinflussung einer mit der Auflösewalze (21) umlaufenden Luftströmung (65) versehen ist.
Patent DE-10362309-B4 (DE)
Title: Blockvorhersageverfahren unter Verwendung eines verbesserten Direkt-Modus
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: G06T9/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen eines gegenwärtigen Blocks (B c ) eines Doppel-Vorhersage-Bildes (B-Bildes) (B 5 ) im Direkt-Modus, das Verfahren umfassend:  Erhalten eines vorwärts-bewegungskompensierten Blocks (B f ) eines Vorwärts-Referenzbildes (P 1 ) unter Verwendung eines Vorwärts-Bewegungsvektors (MV f ), und Erhalten eines rückwärts-bewegungskompensierten Blocks (B b ) eines Rückwärts-Referenzbildes (P 7 ) unter Verwendung eines Rückwärts-Bewegungsvektors (MV b );  gekennzeichnet durch  Vorhersagen des gegenwärtigen Blocks (B c ) des Doppelvorhersage-Bildes (B 5 ) unter Verwendung einer gewichteten Summe des vorwärts-bewegungskompensierten Blocks (B f ) und des rückwärts-bewegungskompensierten Blocks (B b );  wobei bei der Vorhersage des gegenwärtigen Blocks (B c ) des Doppel-Vorhersage-Bildes (B 5 ) ein erster Gewichtungsfaktor auf den vorwärtsbewegungskompensierten Block (B f ) angewandt wird sowie ein zweiter Gewichtungsfaktor auf den rückwärtsbewegungskompensierten Block (B b ) angewandt wird;  wobei der erste Gewichtungsfaktor und der zweite Gewichtungsfaktor durch Verwendung eines Bildordnungszählwerts (T b ) des Rückwärts-Referenzbildes P 7 ), eines Bildordnungszählwerts (T c ) des Doppel-Vorhersage-Bildes (B 5 ) und eines Bildordnungszählwerts (T f ) des Vorwärts-Referenzbildes (P 1 ) abgeleitet werden; und  wobei der Vorwärts-Bewegungsvektor (MV f ) und der Rückwärts-Bewegungsvektor (MV b ) aus einem Bewegungsvektor (MV) eines...
Patent DE-19548459-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D23/12
Filed: 1995-12-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Reibungskupplung
zur Drehmomentübertragung
in einem Antriebsstrang, die ein vom Schwungrad (3) einer Brennkraftmaschine
antreibbares Gehäuse
(2), eine gegenüber
dem Gehäuse
drehfeste, jedoch axial verlagerbare Druckscheibe (5), eine zwischen einer
Reibfläche
der Druckscheibe und einer Reibfläche des Schwungrades einspannbare,
mit einer Welle (10) verbindbare Kupplungsscheibe (8) sowie zwischen
dem Gehäuse
und der Druckscheibe wirksame, über
eine Betätigungsvorkehrung
(14) beaufschlagbare, als Übersetzungshebel
ausgestaltete Betätigungsmittel
(11) aufweist, die Übersetzungshebel
an ihren radial inneren Bereichen durch die Betätigungsvorkehrung (14) beaufschlagbar
und am Kupplungsgehäuse
verschwenkbar gelagert sind, um die Druckscheibe axial beaufschlagen
zu können,
wobei mittels der Betätigungsvorkehrung
(14) eine in Abhängigkeit
des von der Reibungskupplung (1) zu übertragenden Drehmomentes den
Reibungseingriff bestimmende Kraft erzeugbar ist und die Betätigungsvorkehrung
(14) hierfür einen
mittels des Kupplungsgehäuses
(2) der Reibungskupplung antreibbaren ersten Bestandteil (13) und
einen mit der Kupplungsscheibe (8) antriebsmäßig verbindbaren und von dieser
trennbaren zweiten Bestandteil (15) aufweist.
Patent DE-19549670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum flexiblen, gasdichten Verbinden von Rohren
Inventor: HOLZHAUSEN WIELAND
IPC: F16L27/11
Filed: 1995-08-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum flexiblen gasdichten Verbinden von Rohren, insbesondere in Abgasleitungen von Kraftfahrzeugen, mit einem die Rohrenden zumindest mittelbar verbindenden, flexiblen Leitungselement, z. B. einem Metallbalg, und mit den Enden des Leitungselements verbundenen, zumindest ein Dämpfungskissen unter radialer und/oder axialer Anlage tragenden bzw. übergreifenden, Widerlagerflächen für das Dämpfungskissen bildenden, relativ zueinander beweglichen Stützteilen, zeichnet sich dadurch aus, daß das Dämpfungskissen zumindest an einer axialen Seite nur teilweise über den Umfang einer Dämpfungseinheit hin an den Stützteilen anliegt, wobei ein die Dämpfungskissen durchsetzender Stößel mit einem als Widerlager für die Dämpfungskissen dienenden, sich radial erstreckenden Kopf vorgesehen ist und der Stößel, auf dem die Dämpfungskissen zumindest teilweise aufsitzen, zumindest ein zugeordnetes Stützteil frei beweglich durchragt, wobei die Dämpfungskissen zentral eine im wesentlichen teilbogenförmige Aussparung aufweisen und/oder zumindest ein die Dämpfungskissen über- bzw. untergreifendes Stützteil in zumindest einer Ebene parallel zur axialen Erstreckungsrichtung beabstandet zum Dämpfungskissen angeordnete Wandabschnitte aufweist.
Patent DE-19704670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenlegen eines Seitenaufprall-Gassacks für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, zusammengelegter Seitenaufprall-Gassack sowie Vorrichtung zum Zusammenlegen eines Seitenaufprall-Gassacks
Inventor: LANG NORBERT
IPC: B60R21/16
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Zusammenlegen eines Seitenaufprall-Gassacks (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem,
dessen Gassack (10) im aufgeblasenen Zustand die Form eines Kissens
hat und mit einer Einblasöffnung
(30) in einer der Seitenflächen
versehen ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – der Gassack
(10) wird auf einer Unterlage (12) ausgebreitet;  – die Berandung
der Einblasöffnung
(30) des Gassacks (10) wird fixiert;  – es wird eine Platte (14)
in einem vorbestimmten Abstand (a) von der Unterlage (12) und parallel
zu dieser so angeordnet, daß der
Gassack (10) zwischen der Unterlage (12) und der Platte (14) liegt;  – der Gassack
(10) wird zwischen der Unterlage (12) und der Platte (14) aufgeblasen;  – die Wandung
des Gassacks (10) wird von außen
nach innen zusammengeschoben, wobei ein Teil der Wandung des Gassacks
(10) in dessen Innenraum hinein eingestülpt wird, indem ein Schieber
(24) in das Innere des Gassacks (10) eintaucht, so...
Patent DE-19729677-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Halbleiterbauelemente, insbesondere für Leistungshalbleiterbauelemente
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H01L25/04
Filed: 1997-07-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Gehäuse oder
Package für
Halbleiterbauelemente, insbesondere für Leistungshalbleiterbauelemente,
mit einem den Boden des Gehäuses
bildenden Mehrfachsubstrat (2), welches aus einer ersten Keramikschicht
(6), die an einer Oberflächenseite
mit einer ersten Metallisierung (8) und an der anderen Oberflächenseite
mit einer zweiten Metallisierung (10) versehen ist, und aus einer
zweiten Keramikschicht (7), die über
die zweite Metallisierung (10) mit der ersten Keramikschicht (6)
verbunden ist, besteht, wobei die erste und zweite Metallisierung
(8, 10) jeweils von Metallfolien gebildet sind, die auf der wenigstens
ersten Keramikschicht (6) flächig
befestigt und strukturiert sind, und die erste Metallisierung (8)
eine geschlossene Rahmenstruktur (8a') bildet, mit einem die Umfangswand
des Gehäuses
bildenden und den Innenraum (3) des Gehäuses umschließenden beidseitig
offenen Metallrahmen (4), der auf der Rahmenstruktur (8a') aufgelötet und
durch einen Deckel (5) hermetisch verschließbar ist, wobei das Mehrfachsubstrat
(2a) innerhalb des von der Umfangswand (4) umschlossenen Innenraumes
(3) frei liegende Kontaktflächen
(10''') und/oder Leiterbahnen...
Patent DE-19733465-B4 (DE)
Title: Verfahren bzw. Anordnung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: B60K23/02
Filed: 1997-08-02
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Steuern einer automatisierten Kupplung (12) eines Kraftfahrzeuges für das Kupplungsmoment beim Kriechen mit einem Mittel (22) zum Erfassen einer Betätigung eines Bremspedals (20), einem Mittel (24) zum Erfassen eines Rückwärtsrollens, einem Mittel (26) zum Erfassen eines Vorwärtsrollens und einem Mittel (42) zum Erfassen der gewählten Getriebefahrstufe des Fahrzeuggetriebes (14), die entsprechende Ausgangssignale abgeben, wobei ferner eine Entscheidungsvorrichtung (28) vorgesehen ist, die mit den Mitteln (22, 24, 26, 42) zum Erfassen der Betätigung des Bremspedals, des Rückwärtsrollens und des Vorwärtsrollens und der gewählten Getriebefahrstufe verbunden ist, deren Ausgangssignale erhält und entsprechend den Ausgangssignalen entscheidet, welcher Fahrzustand vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden: (a) Erfassen der gewählten Getriebefahrstufe, (b) Erfassen, ob eine Betätigung eines Bremspedals vorliegt, (c) Erfassen, ob ein Rückwärtsrollen des Kraftfahrzeuges vorliegt, (d) Erfassen, ob ein Vorwärtsrollen des Kraftfahrzeuges vorliegt, (e) Entscheiden aufgrund der Ergebnisse der Schritte (a) bis...
Patent DE-19744897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren von wenigstens zwei Magnetplatten und Plattenrundlaufjustier- und Montagevorrichtung
Inventor: KIM IN-SU
IPC: G11B17/038
Filed: 1997-10-10
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Montieren von wenigstens zwei Magnetplatten (1) eines Festplattenlaufwerk-Aufzeichnungsgeräts mit den folgenden Schritten:  – Vormontieren der Magnetplatten (1) auf einer Nabe (2b) eines Spindelmotors (2) des Geräts;  – Vorbefestigen der Magnetplatten (1) auf der Nabe (2b);  – Drücken einer jeden Magnetplatte (1) in jeweiliger radialer Richtung zur Nabe (2b), bis ein Abschnitt der Innenwand des konzentrischen Mittellochs (1a) einer jeden der Magnetplatten (1) in Kontakt mit einer Außenumfangsfläche der Nabe (2b) ist, wobei der Schwerpunkt jeder Magnetplatte zur Achse der Nabe (2b) justiert wird, und  – vollständiges Befestigen der Magnetplatten (1).
Patent DE-19842653-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Schiebedach und einer Windschutzscheiben-Waschanlage
Inventor: LUEBKE ANDREAS
IPC: B60J7/057
Filed: 1998-09-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem zwischen einer Öffnungs-
und einer Schließstellung
motorisch bewegbaren Schiebedach und einer Windschutzscheiben-Waschanlage, die
eine über
einen Schalter ansteuerbare Pumpe enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß Mittel (7,
8, 9, 10, 15) vorgesehen sind, die von dem Schalter (5) erzeugte
Betätigungssignale
für die
Pumpe (4) nur bei in Schließstellung
befindlichem Schiebedach (2) wirksam werden lassen, indem sie eine
durch Betätigung
des Schalters (2) für
die Pumpe (4) aktivierbare Logik (7, 8, 9, 10, 15) solcher Auslegung
enthalten, dass:  – die
aktuelle Stellung des Schiebedachs (2) über einen Sensor (7) erfasst
wird,  – bei
in Schließstellung
befindlichem Schiebedach (2) die Pumpe (4) zur Betätigung freigegeben
wird,  – bei
in Öffnungsstellung
befindlichem Schiebedach (2) der diesem zugeordnete Motor (6) bis
zum Erreichen der Schließstellung
des Schiebedachs (2) eingeschaltet, danach die Pumpe (4) zur Betätigung freigegeben
wird und nach Beendigung der Betätigung
der Pumpe (4) der dem Schiebedach (2) zugeordnete...
Patent DE-19846057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen und zum Schutz eines Reaktordruckbehälters bei Kernschmelzunfällen
Inventor: LENSA WERNER VON
IPC: G21C11/08
Filed: 1998-10-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Reaktordruckbehälters (3),  – mit einer Kerntragplatte (11), die einen Reaktorkern (4) innerhalb des Reaktordruckbehälters (3) trägt, und  – mit einer Vorrichtung zum Aufteilen des Volumens unterhalb der Kerntragplatte (11) in eine Mehrzahl von Teilvolumina dadurch gekennzeichnet,  – daß die Vorrichtung zum Aufteilen des Volumens innerhalb der Außenwand (10) einen wabenförmigen Einbau (34) aufweist, der sich bis zur Kerntragplatte erstreckt und im wesentlichen senkrecht verlaufende, Kammern (31) bildende Zwischenwände (35) aufweist, und  – daß der wabenförmige Einbau (34) Verbindungsöffnungen (14) in den Zwischenwänden (35) aufweist, die vorzugsweise horizontal versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-19860840-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung, Fahrzeuginnenverkleidung zur Abdeckung einer Airbagvorrichtung, Sitz mit einer Airbagvorrichtung und Auslöseverfahren einer Airbagvorrichtung
Inventor: MüLLER OLAF
IPC: B60R21/233
Filed: 1998-12-30
Granted: 2014-06-26
Abstract: Airbagvorrichtung (2) mit einem Gassack (8) und einer Abdeckung (5), die in einem Austrittsbereich des Gassackes (8) zum Öffnen der Abdeckung (5) wenigstens einen Reißfaden (7) enthält, der ein Faden eines Gewebes und/oder einer Naht der Abdeckung (5) im Austrittsbereich des Gassackes (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass Durchtrennmittel (10) vorgesehen sind, die einen Trennfaden (9), eine Trennschnur oder einen Trenndraht enthalten, mittels dem/der der wenigstens eine Reißfaden (7) an wenigstens einer Stelle durchtrennbar ist, dass der Trennfaden (9), die Trennschnur oder der Trenndraht im Austrittsbereich des Gassackes (8) aus der Abdeckung (5) so an dem wenigstens einen Reißfaden (7) angreift und derart an die Airbagvorrichtung (2) gekoppelt ist, dass er/sie bei der Auslösung der Airbagvorrichtung (2) vor oder während des Aufblasens des Gassackes (8) die Abdeckung (5) durch Durchtrennen des wenigstens einen Reißfadens (7) schwächt oder öffnet, und dass die Airbagvorrichtung (2) wenigstens ein bei ihrer Auslösung bewegliches Teil (14) enthält oder selbst bei ihrer Auslösung beweglich ist, und dass der Trennfaden (9), die Trennschnur oder der Trenndraht an das bewegliche Teil (14) der Airbagvorrichtung (2) oder die bewegliche Airbagvorrichtung (2) gekoppelt ist, um durch die Bewegung des Teils (14) oder der Airbagvorrichtung (2) den wenigstens einen Reißfaden (7) der Abdeckung (5) zu durchtrennen.
Patent DE-19930218-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: WEISS ROLAND
IPC: E03C1/232
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-10-07
Abstract: Betätigungseinrichtung an einem Armaturenkörper für ein Ventil, insbesondere Ablaufventil, mit einem Betätigungsgriff an einem, an der Oberfläche des Armaturenkörpers austretenden, axial begrenzt verschiebbaren Gestänge, wobei in einer Axialstellung des Gestänges der Betätigungsgriff mit einem Bereich an der Oberfläche des Armaturenkörpers anliegt, dadurch gekennzeichnet dass der Betätigungsgriff (2) am Anlagebereich mit einer Platte (3) aus einem die Oberfläche des Armaturenkörpers (1) nicht beschädigenden Werkstoff versehen ist, wobei die Platte (3) zur Fixierung in der Stecklage eine koaxial zum Gestänge (4) ausgebildete Hülse (30) aufweist.
Patent DE-19949490-B4 (DE)
Title: 12-Gang-Getriebe
Inventor: FUEHRER GERHARD
IPC: F16H63/30
Filed: 1999-10-14
Granted: 2010-04-29
Abstract: 12-Gang-Getriebe in 2 × 3 × 2-Bauweise für Nutzfahrzeuge mit einem mehrgängigen Splitgetriebe (GV), einem Hauptgetriebe (HG) und einem mehrgängigen Gruppengetriebe (GP) sowie mit einer Schalteinrichtung, die Schaltschienen (11, 13, 15, 17), Schaltgabeln (12, 14, 16), ein Klauenpaket (2), Synchronpakete (3, 4) und einen Schalthebel aufweist, der in vier Schaltgassen geführt wird, gekennzeichnet durch den folgenden Aufbau:  zwischen dem Rückwärtsgangrad und dem benachbarten Zahnradpaar (21) ist ein Klauenpaket (2) angeordnet; zwischen dem Zahnradpaar (21) und dem benachbarten Zahnradpaar (22) ist ein Synchronpaket (3) angeordnet; zwischen dem Zahnradpaar (22) und der Konstanten (II) ist ein Synchronpaket (4) angeordnet;  dem Klauenpaket (2) oder der Schaltgasse für den 1. Gang und den Rückwärtsgang ist eine Schaltschiene (11) mit fest angeordneter Schaltgabel (12) zugeordnet;  dem Synchronpaket (4) oder der Schaltgasse für den 2. und den 3. Gang ist eine Schaltschiene (13) mit fest angeordneter Schaltgabel (14) zugeordnet;  dem Synchronpaket...
Patent DE-19963731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aromatischen Polyesterpolyolen
Inventor: RECK WERNER
IPC: C07C69/82
Filed: 1999-12-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung aromatischer Polyesterpolyole auf der Grundlage
von PET-Abfällen
und/oder Oligohydroxyestern,  wobei  die Abfälle als
zerkleinerter Feststoff und/oder in schmelzflüssiger Form mit mehrwertigen
Alkoholen gemischt werden, das Gemisch nach Zugabe eines bekannten
Umesterungskatalysators zum Lösen,
Glykolysieren und Umestern bis auf eine Temperatur von maximal 280°C erwärmt wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
im Reaktionsprodukt enthaltene Überschuß an mehrwertigem
Alkohol oder Alkoholgemisch mit noch vorhandenem freien Ethylenglykol
bei einer Verweilzeit von weniger als zwei Minuten im Verdampfer
und einer Verdampfertemperatur von 145 bis 280°C unter Vakuumbedingungen abdestilliert
und das Polyesterpolyol unmittelbar nach dem Austritt aus dem Verdampfer
durch einen Wärmetauscher auf
eine Temperatur von maximal 100°C
gekühlt
wird.