baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107924-A1 (DE)
Title: Partikelabscheider
Inventor: CAPARROS CHAD J
IPC: B04C5/12
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Partikelabscheider enthält ein Partikelabscheideelement (10) mit einer Vielzahl von konischen Hohlräumen (12) zum Abscheiden von Partikeln aus unreiner Flüssigkeit; ein Fluidverteilungselement (70) zum Verteilen der unreinen Flüssigkeit auf die Hohlräume; ein Partikelsammelelement (30) zum Sammeln der abgeschiedenen Partikel; und ein Fluidleitelement (50) zum Leiten der gereinigten Flüssigkeit zu einem Auslass (54). Jeder Hohlraum (12) hat ein schmales offenes Ende (16) und ein breites offenes Ende (14). Ein Wirbelfinder (80) ist in jedem der Hohlräume angeordnet. Ein Eintrittskanal (20) für die Flüssigkeit hat einen Einlassbereich (22), der zwischen zwei benachbarten Hohlräumen (12) des Partikelabscheideelements (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015115456-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren und -vorrichtung für Leitungselemente
Inventor: SCHENK KARSTEN
IPC: B23Q39/02
Filed: 2015-09-14
Abstract: Verarbeitungsverfahren und -vorrichtung für Leitungselemente dadurch gekennzeichnet, dass ein Operationskopf in mehreren translatorischen und / oder rotatorischen Bewegungsrichtungen angetrieben ist und dieser eine Synchronisierung mit der Vorschubrichtung des Leitungselements als „fliegender“ Verband aufweist. Dabei weist der Operationskopf mindestens einen Prozessorkopf mit mindestens einem universalen Modulträger aufweist, um Technologie-Einheiten zu tragen. Dadurch wird eine von der Geometrie des Leitungselementes unabhängiges, Technologie variables Verarbeitungsverfahren bereitgestellt.
Patent DE-102015116167-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Transport von einzelnen Produkten
Inventor: VICKTORIUS WINFRIED
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (1) zum Transport von einzelnen Produkten, mit einer Vorschubeinrichtung (2) umfassend ein Transportmittel (3) zum Transport des jeweiligen Produkts in einer Transportrichtung (X), die zur Schwerkraftrichtung (S) winkelig, insbesondere orthogonal, verläuft, wobei das Transportmittel (3) eine Auflagefläche (4) für das jeweilige Produkt aufweist, mit einer Steuereinrichtung (5) umfassend mindestens ein elektronisches Bauteil (6) und mit einem Gestell (7), das einen zwischen einer Betriebsposition und einer Wartungsposition bewegbaren Halter (8) trägt, der das mindestens eine elektronische Bauteil (6) trägt, wobei das mindestens eine elektronische Bauteil (6) in der Betriebsposition des Halters (8) betriebsbereit ist. Um Einstell- und Wartungsarbeiten zu vereinfachen und Stillstandzeiten der Fördervorrichtung zu verringern, schlägt die Erfindung vor, dass die Steuereinrichtung (5) auch in der Wartungsposition betriebsbereit ist. Die Erfindung betrifft auch eine Etikettiervorrichtung mit einer solchen Fördervorrichtung (1) und einer Aufbringvorrichtung (22) zum Aufbringen eines Etiketts auf das jeweilige Produkt.
Patent DE-102015116402-A1 (DE)
Title: Optisches Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PROCHNAU JENS
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird ein optisches Bauteil (1) zur Verfügung gestellt, welches einen kleinvolumigen Abschnitt (11) und einen großvolumigen Abschnitt (9) umfasst, wobei das optische Bauteil bis auf eine Bereich (5) im großvolumigen Abschnitt (9) ein einstückig spritzgegossenes Bauteil (3) ist, welches in dem Bereich (5) im großvolumigen Abschnitt (9) mittels einer Ergänzung (13) zu dem optischen Bauteil (1) ergänzt ist.
Patent DE-102015117257-A1 (DE)
Title: Seitenwandaufbau
Inventor: HOLZ KLAUS
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenwandaufbau für Nutzfahrzeuge, mit einer eine Seitenplane aufweisenden Seitenwand, wobei die Seitenplane mit mindestens einer Seitenrunge verbunden ist, die einen Rungenkörper und einen gegenüber dem Rungenkörper zur Verlängerung der Seitenrunge ausziehbaren Rungenschiebling aufweist, einem sich längs zur Seitenwand erstreckenden, den Rungenschiebling in Längsachsenrichtung verschiebbar aufnehmenden Dachgurt eines Nutzfahrzeugdachs, das zwischen einer Gebrauchslage und einer Beladungsposition höhenverstellbar ist und einer mit dem Dachgurt verbundenen Dichtlippe, die in der Gebrauchslage die Seitenplane mit einer Innenseite im Bereich des Nutzfahrzeugdachs außenseitig überlappt. Um einen Seitenwandaufbau bereitzustellen, der bei einer Verlagerung des Nutzfahrzeugdachs aus der Beladungsposition in die Gebrauchslage eine zuverlässige, außenseitige Anordnung der Dichtlippe an der Seitenplane gewährleistet, ist vorgesehen, dass an dem Dachgurt ein mit der Seitenplane verbundenes Führungselement angeordnet ist, das derart ausgebildet ist, dass dieses einen durch eine Positionierung des Dachgurts im Bereich zwischen der Gebrauchslage und der Beladungsposition hervorgerufenen Abstand der Dichtlippe von einer Oberkante der Seitenplane überbrückt und dabei an der Innenseite der Dichtlippe anliegt.
Patent DE-102015118632-A1 (DE)
Title: Wickelschlauch
Inventor: ROTHFUSS DANIEL
IPC: F16L55/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wickelschlauch, bestehend aus einem profilierten Metallband 1, das helixförmig gewickelt ist und dessen jeweils benachbarten Windungen 2, 2‘, 2‘‘, relativ zueinander beweglich, lose miteinander verfalzt sind. Das profilierte Metallband 1 weist einen im wesentlichen S-förmigen Querschnitt auf, mit einem Mittelsteg 3, der einen äußeren 5 und einen inneren Wandabschnitt 4 miteinander verbindet, mit einem vom äußeren Wandabschnitt 5 ausgehenden, zum Mittelsteg 3 hin zurückgebogenen äußeren Bord 7 und mit einem vom inneren Wandabschnitt 4 ausgehenden, zum Mittelsteg 3 hin zurückgebogenen inneren Bord 6, Die Borde 6, 7 weisen jeweils eine geringere axiale Ausdehnung als die Wandabschnitte 4, 5 auf, wobei der äußere Bord 7 einer ersten Windung 2 des Metallbands 1 so zwischen dem inneren Bord 6‘ und dem inneren Wandabschnitt 4‘ einer benachbarten Windung 2‘, und der innere Bord 6‘ der benachbarten Windung 2‘ so zwischen dem äußeren Bord 7 und dem äußeren Wandabschnitt 5 der ersten Windung 2 aufgenommen sind, dass sich ein Überlappungsbereich 10 zwischen dem inneren 6‘ und dem äußeren Bord 7 ergibt und die Windungen 2, 2‘ in radialem Formschluss, axial gegeneinander beweglich, lose miteinander verfalzt sind. Der innere und/oder der äußere Bord 6, 7 ist mittels einer zusätzlichen, vom Mittelsteg 3 weg weisenden Abbiegung 8, 9 des Metallbands 1, innerhalb des Überlappungsbereichs 10 mit einer Materialdoppelung versehen, oder er enthält eine Materialschwächung, oder er ist geschlitzt oder gehärtet oder stabilisiert. Die Wandabschnitte 4, 5 können außerdem mit Ausnehmungen 14 und/oder Perforationen 13 versehen sein.
Patent DE-102015119634-A1 (DE)
Title: Zylinderverzugssimulationsvorrichtung
Inventor: MUSCH DAVID
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Zylinderverzugssimulationsvorrichtung mit einer Zylinderlaufbuchse mit einstellbarem Zylinderverzug zur reproduzierbaren Simulation verschiedener vorbestimmter Zylinderverzüge der Zylinderlaufbuchse von Hubkolben-Brennkraftmaschinen bereit. Zur Einstellung des Zylinderverzugs der Zylinderlaufbuchse weist die Zylinderverzugssimulationsvorrichtung weiter einen Verstellmechanismus mit einem Gehäuse und mehreren Verstellelementen auf. Mittels der Verstellelemente ist die Zylinderlaufbuchse mit dem Gehäuse verbunden, wobei das Gehäuse die Zylinderlaufbuchse räumlich umgreift und die Verstellelemente zur Zylinderlaufbuchse radial, also senkrecht zur Symmetrieachse der Zylinderlaufbuchse ausgerichtet sind.
Patent DE-102015120447-A1 (DE)
Title: Hydraulikarmatur und Herstellungsverfahren für eine derartige Armatur
Inventor: KÜNSTEL CHRISTIAN
IPC: F16L33/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikarmatur zur Verbindung eines Schlauchs mit einer anderen Komponente eines Hydrauliksystems wie einem Rohr oder einem anderen Schlauch. Diese Hydraulikarmatur weist ein Gehäuse mit einem zentralen Kanal auf, der zwischen einem Verbindungsende und einem Schlauchanschluss verläuft, wobei der Schlauchanschluss einen ersten zylindrischen Abschnitt, auf den ein Schlauch geführt werden kann, einen zweiten zylindrischen Abschnitt, der konzentrisch um die Außenseite des ersten zylindrischen Abschnitts verläuft und einen Verbindungsflansch aufweist, der sich radial zwischen dem ersten und zweiten zylindrischen Abschnitt am Ende des Schlauchanschlusses befindet und an das Verbindungsende angrenzt. Der erste zylindrische Abschnitt, der Verbindungsflansch und der zweite zylindrische Abschnitt sind ein monolithisches Teil und weisen eine gleichmäßige Wandstärke auf. Die Erfindung betrifft außerdem ein Herstellungsverfahren für die in der Erfindung beschriebene Hydraulikarmatur.
Patent DE-102015120479-A1 (DE)
Title: Anpassen einer Head-Up-Anzeige (HUA) auf Grundlage von Lichtmessung
Inventor: WEINDORF PAUL FREDRICK LUTHER
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-11-26
Abstract: Offenbart wird ein System zum Anpassen einer Head-up-Anzeige (HUA). Das System beinhaltet einen nach vorne gerichteten Lichtsensorempfänger zum logarithmischen Empfangen erster Lichtinformationen von einem nach vorne gerichteten Lichtsensor; und eine Anpassungseinrichtung zum Anpassen einer Leuchtdichte der HUA auf Grundlage der ersten Lichtinformationen. Ein Verfahren oder Prozess kann in ähnlicher Weise verwendet werden. Die Anpassungseinrichtung kann implementiert werden, indem eine Nachschlagtabelle verwendet wird oder indem Analogwerte zum Durchführen einer Transformation verwendet werden, auf die für die Anpassung zurückgegriffen wird.
Patent DE-102015121770-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Schlagbolzen sowie Waffe mit der Spannvorrichtung
Inventor: MÜLLER ANDY
IPC: F41A19/47
Filed: 2015-12-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Spannvorrichtung für eine Schlagbolzenfeder (13.2) eines Schlagbolzens (13) einer Waffe (100), wobei der Schlagbolzen (13) in einem Verschluss (1) integriert ist. Diese Schlagbolzenfeder (13.2) wird durch einen Spannschieber (17) an der Waffe (100), der eine Spannkurve (17.1) umfasst, in der ein Zapfen (14.1) einer Spannwippe (14) eingebunden ist, beim Vorlauf des Steuerschiebers (2) gespannt wird.
Patent DE-102015121924-A1 (DE)
Title: Trennwand-Vorrichtung
Inventor: FEIGL BERNHARD
IPC: E04B2/74
Filed: 2015-12-16
Abstract: Bei einer Trennwand-Vorrichtung (1) für eine Platte (5), insbesondere eine Glasplatte, die an einer Wand (3, 4) und/oder an einem Untergrund (2) abgestützt ist, bestehend aus: – einem Halteprofil (8), das ein U-förmiges Widerlager (20) mit drei Auflageflächen (21, 22, 23) aufweist in das die Platte (5) einsetzbar und mittels einer Klemmeinrichtung (9) in diesem arretierbar ist, – einer Tragestange (6), die mit einer der Stirnseiten an einer der Wände (3, 4) verbunden ist und die das Halteprofil (8) beabstandet zu einer der Wände (3, 4) abstützt, – und aus einem Gelenkkopf (7), durch den das Halteprofil (8) mit der Tragestange (6) winkelverstellbar bzw. verdrehbar verbunden ist, soll zum einen gewährleistet sein, dass die Platte beabstandet zu einer Wand gehalten ist, und zum anderen, dass die Krafteinleitung zur Verklemmung der Platte flächig er-folgt, so dass punktuelle wirkende Kräfte und Spannungsspitzen vermieden sind. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass in dem Widerlager (20) ein Einlegestück (11) vorgesehen ist durch das die Platte (5) beabstandet zu der Klemmeinrichtung (9) gehalten ist und dass das Einlegestück (11) in dem Widerlager (20) ortsfest gehalten ist.
Patent DE-102015200206-A1 (DE)
Title: Informationsmeldesystem, sendevorrichtung und empfangsvorrichtung
Inventor: SANMA NORIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-09
Abstract: Ein Informationsmeldesystem enthält eine Sendevorrichtung (90), eine Empfangsvorrichtung (3, 103, 203, 10), einen Fahrerbetreffinformationserlangungsabschnitt (120, 130) und einen Parametereinstellabschnitt (15). Die Sendevorrichtung (90) enthält einen Unterstützungsinformationserlangungsabschnitt (96, 150), der Unterstützungsinformationen erlangt, die einen Fahrer während einer Fahrt eines Fahrzeugs unterstützen. Die Empfangsvorrichtung (3, 103, 203, 10) enthält einen Meldeabschnitt (11, 111, 211), der dem Fahrer die Unterstützungsinformationen auf taktile Weise meldet. Der Fahrerbetreffinformationserlangungsabschnitt (120, 130) erlangt einen Fahrer betreffende Informationen, die einem Wahrnehmungsvermögen des Fahrers für die Unterstützungsinformationen zugeordnet sind. Der Parametereinstellabschnitt (15) stellt einen Meldeparameter auf der Grundlage der einen Fahrer betreffenden Informationen ein. Der Meldeabschnitt (11, 111, 211) meldet dem Fahrer die Unterstützungsinformationen entsprechend dem Meldeparameter.
Patent DE-102015206276-A1 (DE)
Title: Gerüstteil und Gerüst mit einem solchen Gerüstteil
Inventor: STECK TOBIAS
IPC: E04G5/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnseitengeländer (12), das von einer unteren Ebene aus montierbar ist und nach der ersten Montage an dieser Position verbleibt. Es ist an Gerüstaufnahmen (22, 24) eines Gerüsts (10) anordenbar. Das Stirnseitengeländer (12) weist zumindest zwei Vertikalzapfen (26, 28) auf, die in Ausnehmungen (48, 50) der Gerüstaufnahmen (22, 24) einführbar sind. Bezüglich der Mittenlängsachse des Stirnseitengeländers (12) sind im Bereich des den Vertikalzapfen (26, 28) entgegengesetzten Endes des Stirnseitengeländers (12) vorzugsweise Einfädelklammern (30) angeordnet oder ausgebildet, um das Stirnseitengeländer (12) an Gerüststielen (16) zu sichern. Besonders bevorzugt weisen die Vertikalzapfen (26, 28) jeweils eine Sicherungsklinke auf, um das Stirnseitengeländer (12) unterenends an den Gerüstaufnahmen (22, 24) reversibel lösbar zu verrasten.
Patent DE-102015207648-A1 (DE)
Title: Anzeige einer Parkberechtigung eines Kraftfahrzeugs mittels einer Parkberechtigungs-Anzeigevorrichtung
Inventor: FONTE BOA TRINDADE RAPHAEL
IPC: G07C1/30
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Anzeige einer Parkberechtigung eines Kraftfahrzeugs mittels einer Parkberechtigungs-Anzeigevorrichtung nachdem das Kraftfahrzeug in eine Parkposition gebracht worden ist. Um eine komfortablere Bereitstellung einer Parkberechtigung zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine im Kraftfahrzeug vorgesehene Parkpositions-Bestimmungsvorrichtung die geografische Position des Kraftfahrzeugs bestimmt. Für die geografische Position des Kraftfahrzeugs wird ermittelt, ob und ggf. welche von mehreren Parkberechtigungen erforderlich ist, und die ggf. erforderliche Parkberechtigung wird mittels der Parkberechtigungs-Anzeigevorrichtung zur Anzeige gebracht.
Patent DE-102015215523-A1 (DE)
Title: Druckmittelversorgungseinheit zur Versorgung eines Verbrauchers mit Druckmittel unter einem einstellbaren Versorgungsdruck
Inventor: BARSKE TIMO
IPC: B60T17/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmittelversorgungseinheit (10), zur Versorgung eines Verbrauchers (18) mit Druckmittel unter einem einstellbaren Versorgungsdruck, wobei dieser Versorgungsdruck durch wenigstens ein elektronisch regelbares Ventil (22) einstellbar ist. Mit elektronisch regelbaren Ventilen (22) sind relativ kleine Steuerquerschnitte einstellbar. Müssen allerdings mit derart kleinen Steuerquerschnitten hohe Druckdifferenzen gesteuert werden, kann dies unerwünschten Kavitationsverschleiß an den Dichtpartnern der Ventile (22), welche den Steuerquerschnitt begrenzen, hervorrufen. Zur Reduzierung und/oder Vermeidung von kavitationsbedingtem Verschleiß wird deshalb erfindungsgemäß vorgeschlagen stromabwärts der regelbaren Ventile (22) Druckbegrenzungsmittel (70) vorzusehen, welche einen gegenüber dem Versorgungsdruck der Druckmittelversorgungseinheit (10) höheren Staudruck in der Druckmittelverbindung zwischen dem regelbaren Ventil (22) und dem Druckbegrenzungsmittel (70) einstellen. Der Staudruck reduziert das Druckgefälle am Steuerquerschnitt der regelbaren Ventile (22) und das Druckbegrenzungsmittel (70) kann zusammen mit einem vorgeschalteten Druckmittelvolumen als Dämpfer wirken und von der Druckerzeugereinheit (12) verursachte Druckpulsationen dämpfen.
Patent DE-102015215549-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen, ob in einem Kraftfahrzeug ein Fehlerzustand vorliegt oder nicht
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-08-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob beim Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs (1) ein Fehler vorliegt, bei dem ein Sollwert einer Betriebsgröße ermittelt wird und wobei abhängig von einer Abweichung zwischen diesem Sollwert und einem ermittelten Istwert der Betriebsgröße darauf entschieden wird, ob der Fehler vorliegt, wobei der Istwert der Betriebsgröße abhängig von einem ermittelten Istwert einer Rotationsenergie der Brennkraftmaschine (10) ermittelt wird.
Patent DE-102015218812-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: SCHÖNICHEN JONAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100) für ein Kraftfahrzeug (110a) mit einem Prozessor (101), der ausgebildet ist, das Fahrerassistenzsystem (100) in einem Einparkmodus oder in einem Parkmodus zu betreiben, und einem Kommunikationsmodul (103) zum Kommunizieren mit einem Fahrerassistenzsystem eines parkenden Kraftfahrzeugs, das im Parkmodus betrieben wird. Dabei ist der Prozessor (101) ausgebildet, im Einparkmodus mittels des Kommunikationsmoduls dem Fahrerassistenzsystem des parkenden Kraftfahrzeugs eine Einparkanfrage zu senden, um das Fahrerassistenzsystem des parkenden Kraftfahrzeugs zu veranlassen, das parkende Kraftfahrzeug zu verfahren, um eine Parklücke für das Kraftfahrzeug (110a) zu schaffen.
Patent DE-102015220790-A1 (DE)
Title: Einspritzdüse für eine Kaltkanalgießvorrichtung sowie Verfahren zum Herstellen einer entsprechenden Einspritzdüse
Inventor: BERLET THOMAS
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzdüse (1) für eine Kaltkanalgießvorrichtung (2), mit einem kühlbaren Düsenkörper (3), in dem ein Angusskanal (16) für ein Spritzgießmaterial ausgebildet ist, und einer in den Düsenkörper (3) eingesetzten Düsenspitze (4). Dabei ist vorgesehen, dass der Düsenkörper (3) einen ersten Düsenkörperabschnitt (8) und wenigstens einen zweiten Düsenkörperabschnitt (9, 10) aufweist, wobei die Düsenkörperabschnitte (8, 9, 10) in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (11) des Düsenkörpers (3) aneinander angrenzen und sich wenigstens ein Kühlkanal (21) sowohl in den ersten Düsenkörperabschnitt (8) als auch in den zweiten Düsenkörperabschnitt (9, 10) erstreckt, sodass der Kühlkanal (21) zumindest einen in dem ersten Düsenkörperabschnitt (8) verlaufenden ersten Kühlkanalbereich (22, 25, 27, 28) und zumindest einen in dem zweiten Düsenkörperabschnitt (9,10) verlaufenden zweiten Kühlkanalbereich (23, 24, 29, 30, 31) aufweist, wobei der erste Kühlkanalbereich (22, 25, 27, 28) über seine gesamte Erstreckung gerade verläuft und der zweite Kühlkanalbereich (23, 24, 29, 30, 31) wenigstens bereichsweise gekrümmt ist, und dass der erste Düsenkörperabschnitt (8) als Massivbauteil und der wenigstens eine zweite Düsenkörperabschnitt (9, 10) als Sinterbauteil vorliegt oder dass der erste Düsenkörperabschnitt (8) und/oder der zweite Düsenkörperabschnitt (9, 10) jeweils als Sinterbauteil oder gemeinsam als Sinterbauteil vorliegen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Einspritzdüse (1) für eine Kaltkanalgießvorrichtung (2).
Patent DE-102015220973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen Vier-Takt-Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Vier-Takt-Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D13/06
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Vier-Takt-Brennkraftmaschine umfassend mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung (3b, 4b) und mindestens eine Einlassöffnung (3a, 4a) aufweist, – die Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens zwei Gruppen bilden, wobei Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder (1, 4) sind und Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbare Zylinder (2, 3) ausgebildet sind, und – die Zylinder (1, 2, 3, 4) gruppiert sind, so dass jeweils zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) ein Zylinderpaar bilden, welches einen Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe und einen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe umfasst, bei dem während der Teilabschaltung – jeder in Betrieb befindliche Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe gemäß einem Zwei-Takt-Arbeitsverfahren betrieben wird, wobei jeder Zylinder (1, 4) der ersten Gruppe als ladeluftempfangender Zylinder (1, 4) via Überströmkanal (8) mit dem zugehörigen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe des Zylinderpaares als ladeluftlieferndem Zylinder (2, 3) zwecks Frischluftzufuhr verbunden wird.
Patent DE-102015223929-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: HALLMANN STEFFEN
IPC: B60C11/01
Filed: 2015-12-01
Abstract: Nutzfahrzeugreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (1), einer Innenschicht (4), einer Karkasseinlage (3) und einem zwischen dem Laufstreifen (1) und der Karkasseinlage (3) angeordneten Gürtelverband (2), welcher zumindest drei Gürtellagen (2a, 2b, 2c, 2d) aufweist, wobei in den Schulterbereichen jeweils mehrere radial übereinander angeordnete Schulterpolster (6, 7, 8) vorgesehen sind, welche sich in den Bereich der Gürtelkanten erstrecken. In den Schulterbereichen des Laufstreifens sind jeweils drei Schulterpolster (6, 7, 8) angeordnet, welche übereinstimmende oder im Wesentlichen übereinstimmende Speichermodule gemäß DIN 53513 aufweisen, wobei der Speichermodul jedes Schulterpolsters (6, 7, 8) mindestens 5,0 MPa und höchstens 10,0 MPa beträgt.
Patent DE-102015225369-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung, Batteriemodul und Verfahren zum Kontaktieren
Inventor: IDIKURT TUNCAY
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungseinrichtung (10) für ein Batteriemodul (1) zur Ausbildung eines oder mehrerer elektrischer Kontakte (11, 12) zu einem oder zu mehreren Anschlüssen (6, 7) einer oder mehrerer Einzelzellen (5) des Batteriemoduls (1), insbesondere für einen messenden Abgriff, mit einem elektrisch isolierenden Träger (20) mit oder als einem elektrisch isolierenden Material (23), welcher im Wesentlichen flächen- oder schichtartig und mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22) ausgebildet ist, und einer Mehrzahl von Leiterbahnen (35) jeweils aus einem elektrisch leitfähigen Material (33), welche im Inneren (29) des Trägers (20) verlaufen, voneinander räumlich beabstandet und voneinander elektrisch isoliert sind, wobei ein jeweiliger Kontakt (11, 12) als lokale Durchkontaktierung (31, 32) zwischen Unterseite (22) und/oder Oberseite (21) des Trägers (20) zu einer der Leiterbahnen (35) ausbildbar oder ausgebildet ist.
Patent DE-102015225617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Drive-by-Wire-Systems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CORRAL PATINO ISIDRO
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Drive-by-Wire-Systems eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Zeitlich versetztes Einlesen von zumindest zwei Eingabewerten (W) einer Eingabegröße eines Bedienelements des Kraftfahrzeugs, Ermitteln einer zeitlichen Änderung oder Änderungsrate der Eingabegröße aus den zumindest zwei eingelesenen Eingabewerten (W), Bestimmen einer Überwachungsgröße (a) für den Kraftfahrzeugbetrieb aus der zeitlichen Änderung oder Änderungsrate, Auswählen einer Überwachungsfunktion anhand der Überwachungsgröße (a), Überwachen der Überwachungsgröße (a) für den ermittelten Kraftfahrzeugbetrieb mittels der Überwachungsfunktion.