baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207754-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit Tagfahrlicht
Inventor: HAAS NORBERT
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Offenbart ist ein Fahrzeugscheinwerfer mit einer Tagfahrlicht(TFL)-Leuchte für eine Tagfahrlichtfunktion. Diese hat zumindest zwei TFL-Segmente, die unabhängig voneinander steuerbar sind.
Patent DE-102016208427-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Hochdruckpumpe, Hochdruckpumpe und Verfahren zum Betrieb eines Überströmventils
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M63/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (11) für eine Hochdruckpumpe (105), insbesondere in einem Kraftstoffeinspritzsystem, vorzugsweise in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein in einer Gehäusebohrung (1) verschiebbar aufgenommenes Ventilelement (2) zur Verbindung eines Ventileingangs (3) mit wenigstens einem Ventilausgang (5) sowie eine in einem Federraum (6) aufgenommene Feder (7), deren Federkraft das Ventilelement (2) in Richtung des Ventileingangs (3) beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Ventilausgang (5) als Öffnung, insbesondere in Form einer, vorzugsweise radial, in die Gehäusebohrung (1) mündenden Bohrung, einer Gehäusewand (25) vorgesehen. Das Ventilelement (2) umfasst einen zum Ventileingang (3) hin geöffneten Innenraum (30). Das Ventilelement (2) umfasst ferner eine Drosselöffnung (4) in einer Umwandung (35) des Innenraums (30), die in einem ersten Bereich der Position des Ventilelements (2) in der Gehäusebohrung (1) einen Durchfluss aus dem Innenraum (30) des Ventilelementes (2) zum mindestens einen Ventilausgang (5) in der Gehäusewand (25) freigibt. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe (105) mit einem solchen Überströmventil (11). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Überströmventils (11) in mindestens zwei Stufen mit unterschiedlichem Durchfluss Q, wobei das Überströmventil (11) in einer Hochdruckpumpe (105) eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine angeordnet ist und ein Zulaufdruck des Überströmventils (11) durch eine Vorförderpumpe eingestellt wird und wobei abhängig vom Zulaufdruck das Überströmventil (11) in einer ersten Stufe mit geringerem Durchfluss Q oder in einer zweiten Stufe mit höherem Durchfluss Q betrieben wird. Erfindungsgemäß wird der Zulaufdruck abhängig von einer Motordrehzahl (n) der Brennkraftmaschine, einem Kraftstoffdruck (p) in einem von der Hochdruckpumpe (105) mit Kraftstoff versorgten Hochdruckspeicher und/oder einer Kraftstofftemperatur (T), insbesondere im Hochdruckspeicher, in einem Triebwerksraum (9) der Hochdruckpumpe (105) oder in einer Rücklaufleitung (10) der Hochdruckpumpe (105), eingestellt.
Patent DE-102016211535-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines LED-Bandes
Inventor: PETRI ALEKSEJ
IPC: F21Y103/10
Filed: 2016-06-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines LED-Bandes werden Kontaktblätter als SMD-Bauteile bei der Fertigung mit bestückt. Die Kontaktblätter liegen relativ dicht. So kann das LED-Band quasi an jeder gewünschten Stelle an die Spannungsversorgung angeschlossen werden.
Patent DE-102016212759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Freigabezeitbemessung bei einer verkehrsabhängig steuerbaren Lichtsignalanlage
Inventor: TRUMPOLD JAN
IPC: G08G1/08
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Freigabezeitbemessung bei einer verkehrsabhängig steuerbaren Lichtsignalanlage (1) an einem Verkehrsknoten (4) mit mindestens zwei Zuflüssen (5) von Fahrzeugen (50), umfassend die folgenden Schritte: Erfassen von Fahrzeugen (50) jeweils während einer Freigabephase (104) mittels jeweils einem Detektorfeld (3-1) an den Zuflüssen (5) des Verkehrsknotens (4), Bestimmen einer Zeitlücke (107) zwischen zwei aufeinanderfolgend erfassten Fahrzeugen (50) mittels einer Auswerte- und Steuereinrichtung (7), Vergleichen der bestimmten Zeitlücke (107) mit einem vorgegebenen Zeitlückengrenzwert (108) mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (7), Anpassen einer Dauer der Freigabephase (104) in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (7), wobei jeweils während der Freigabephasen (104) eine Geschwindigkeit der Fahrzeuge (50) an dem jeweiligen Zufluss (5) bestimmt wird und wobei auf Grundlage der bestimmten Geschwindigkeit mittels der Auswerte- und Steuereinrichtung (7) eine Auswahl zwischen dem Detektorfeld (3-1) und mindestens einem weiteren Detektorfeld (3-2 bis 3-n) an dem entsprechendem Zufluss (5) getroffen wird, so dass die Zeitlücke (107) jeweils mittels dem für den Zufluss (5) ausgewählten Detektorfeld (3-1 bis 3-n) erfasst und bestimmt wird.
Patent DE-102016212810-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messsystem für die Prüfung eines Bauteils durch aktive Thermografie
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: G01N25/72
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Bauteils (200) durch aktive Thermografie, umfassend: – thermische Anregung des Bauteils (200) durch wenigstens eine Erregerquelle (111, 112); – Erfassen der vom thermisch angeregten Bauteil (200) abgestrahlten Wärme durch wenigstens einen Detektor (120); – Auswerten der Detektorsignale und Aufbereiten von Ergebnisinformationen; wobei – durch wenigstens einen Sensor (131, 132) auch die Anregungscharakteristik der thermischen Anregung erfasst und beim Aufbereiten der Ergebnisinformationen berücksichtigt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Messsystem (100).
Patent DE-102016215743-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, Verfahren zur Hubeinstellung
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Zylinderkopf (1) und ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil (2), das in den Zylinderkopf (1) integriert ist, wobei das Saugventil (2) einen Ventilkörper (3) umfasst, der an einem Absatz (4) des Zylinderkopfs (1) unmittelbar oder mittelbar über ein Distanzelement (5) axial abgestützt ist, und wobei im Ventilkörper (3) eine zentrale Ausnehmung (6) zur Aufnahme eines hubbeweglichen Ankers (7) ausgebildet ist, der mit einem hubbeweglichen Ventilstößel (8) zum Freigeben und Verschließen eines im Zylinderkopf (1) ausgebildeten Ventilsitzes (9) koppelbar ist. Erfindungsgemäß ist der Zylinderkopf (1), der Ventilkörper (3) oder das Distanzelement (5) unter Einwirkung einer Axialkraft, die mittels einer mit dem Zylinderkopf (1) verschraubten Spannmutter (10) aufgebracht wird, zumindest bereichsweise plastisch und/oder elastisch verformbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Hubeinstellung eines Saugventils 2.
Patent DE-102016216092-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel
Inventor: ZLAUS UROS
IPC: B26D3/22
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung (1) für Lebensmittel, umfasst ein Schneidgitter (10), einen Zuführschacht (30) zum Hinführen des jeweiligen Lebensmittels an das Schneidgitter (10) und ein um eine Rotationsachse (A) in eine Umlaufrichtung (U) rotierbares Messer (20). Das Schneidgitter (10) weist eine Mehrzahl an Schneidelementen (12) und eine Mehrzahl an zwischen den Schneidelementen ausgebildeten Durchtrittsöffnungen (11, 11a, 11b, 11c) für ein jeweils durch das Schneidgitter hindurchgepresstes Lebensmittel auf. Das Schneidgitter (10) und der Zuführschacht (30) sind relativ zueinander verdrehfest in einer Position fixiert oder fixierbar, in der jeder Punkt (P1, P2) des Messers, der einen zentralen Bereich des Ausgangs (31) bei einer Rotation des Messers passieren kann, (unmittelbar) nach seinem Passieren des Ausgangs mindestens über einen Abschnitt einer oder mehrerer der Durchtrittsöffnungen (11, 11a, 11b, 11c) läuft. Eine erfindungsgemäße Küchenmaschine umfasst eine erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung 1.
Patent DE-102016217785-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Erzeugung von Lichtfeldverteilungen und Verfahren zum Betrieb einer optischen Anordnung
Inventor: HEBER JÖRG
IPC: G02F1/13
Filed: 2016-09-16
Abstract: Eine Phasen- und Phasen/Amplituden-Flächenlichtmodulator-Anordnung zur Erzeugung eines komplexwertigen Lichtfeldes mit einem Flächenlichtmodulator, einem Phasenelement und einem optischen System. Die Phasen- und Amplituden-Flächenlichtmodulator-Anordnung ist ausgelegt, um ein Lichtfeld zu erzeugen das in Betrag und Phase einstellbar ist. Ein Verfahren verwirklicht einen Betrieb eines kombinierten Flächenlichtmodulators zur Erzeugung eines komplexwertigen Lichtfeldes. Das Verfahren weist dabei ein Anpassen einer optischen Eigenschaft in mehreren Bereichen eines Phasenelements auf. Ein weiteres Verfahren verwirklicht einen Betrieb einer optischen Anordnung zur Modulierung von unterschiedlichen Lichtwellenlängen mit einem Einstellen mehrerer Phasenbeeinflussungen in mehreren Bereichen eines Phasenmodulators. Ein letztes Verfahren verwirklicht einen Betrieb einer optischen Anordnung mit einem Einstellen eines Amplituden-Flächenlichtmodulators, um Lichtintensitäten in zumindest zwei Strahlengängen zu modulieren.
Patent DE-102016219685-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Rückförderpumpe
Inventor: KLEINKNECHT HORST
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuereinheit, zum Betreiben einer Rückförderpumpe eines Dosiersystems für stickoxidreduzierende Flüssigkeiten, bei dem die Rückförderpumpe zur Ansteuerung ihrer Magnetspule mit einem pulsweitenmodulierten Signal (PWM-Signal) beaufschlagt wird, wobei die Signal-Beaufschlagung während einer Ansteuerperiode der Rückförderpumpe in den unterschiedlichen Bestromungsabschnitten mit unterschiedlichen Frequenzen erfolgt, um zum einen Störgeräusche zu minimieren, aber insbesondere EMV-Störungen zu vermeiden. Weiterhin kann erreicht werden, dass die thermische Belastung der dazu erforderlichen Schaltendstufe reduziert und auch Bauteilalterungen, insbesondere von Kondensatoren infolge hoher Schaltfrequenzen und/oder Schaltströmen, minimiert werden.
Patent DE-102016223122-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Unterstützung eines Fahrers an einer Kreuzung
Inventor: RATHGEBER CHRISTIAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Ego-Fahrzeug beschrieben, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, Verkehrsregel-Information in Bezug auf eine Kreuzung mit einer Mehrzahl von Zufahrtsstraßen zu ermitteln. Dabei befindet sich das Ego-Fahrzeug auf einer Ego-Zufahrtsstraße der Mehrzahl von Zufahrtsstraßen. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, Verkehrsteilnehmer-Information in Bezug auf mögliche ein oder mehrere andere Fahrzeuge auf den ein oder mehreren anderen Zufahrtsstraßen der Mehrzahl von Zufahrtsstraßen zu ermitteln. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, auf Basis der Verkehrsregel-Information und auf Basis der Verkehrsteilnehmer-Information Vorfahrt-Information zu ermitteln, die anzeigt, ob das Ego-Fahrzeug in die Kreuzung einfahren darf oder nicht, und die Vorfahrt-Information an einen Nutzer des Ego-Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102016224094-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse und zugehörige Ladeeinrichtung
Inventor: KLEINSCHMIDT RUEDIGER
IPC: F16C33/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (3) für eine Ladeeinrichtung (1), insbesondere einen Abgasturbolader. Erfindungswesentlich ist dabei,dass eine Innenmantelfläche (5) der Lagerbuchse (3) zumindest zwei radiale Vertiefungen (6) aufweist,dass die jeweils tiefste Stelle (7) der Vertiefungen (6) auf einem Kreis mit Radius R1 liegt,dass umfangsmäßig zwischen den Vertiefungen (6) radial nach innen versetzte und gekrümmte Plateauflächen (8) vorgesehen sind, die einen konstanten Radius R2 aufweisen,dass folgendes Verhältnis zwischen R1 und R2 gilt: R1/R2 = 1,001 bis 1,015.
Patent DE-102017000405-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Es wird eine Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosserieelements eines Fahrzeugs vorgeschlagen, mit- einer Verstellanordnung (3), die- in eine erste Funktionsstellung und in eine zweite Funktionsstellung verlagerbar ist, und mit- einer Verstelleinrichtung (5), die eingerichtet ist, um die Verstellanordnung (3) von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und/oder von der zweiten Funktionsstellung in die erste Funktionsstellung zu verstellen.Dabei ist vorgesehen, dass- die Verstellanordnung (3) ein erstes Verkleidungselement (7) und ein zweites Verkleidungselement (9) aufweist, wobei- das erste Verkleidungselement (7) und das zweite Verkleidungselement (9) miteinander gekoppelt sind, sodass das erste Verkleidungselement (7) und das zweite Verkleidungselement (9) gemeinsam durch die Verstelleinrichtung (5) verlagerbar sind.
Patent DE-102017003063-A1 (DE)
Title: Heißklebestift
Inventor: SEFERI NICHOLAS L
IPC: B05C17/005
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein ergonomischer Heißklebestift wendet eine federbelastete Vorschubanordnung zum Vorschub eines Klebesticks in Richtung auf ein Heizelement an. Wenn die geeignete Temperatur erreicht ist, wird ein Abzug niedergedrückt, um den Kleber durch eine vordere Düse zu dosieren. In einigen Ausführungsformen ändert die Düse ihrer Farbe, wenn die geeignete Temperatur erreicht ist. Ein Knopf an der Seite des Heißklebestifts kann vom Benutzer manuell verschoben werden. Der Klebestick wird am hinteren Ende des Heißklebestifts durch eine Einweg-Klemmhülse eingesetzt. Der Abzug wirkt bevorzugt über eine federbelastete Rastmechanik mit der Vorschubanordnung zusammen.
Patent DE-102017004658-A1 (DE)
Title: Segmentierendes Aufnahmesystem für die automatische Gewinnung von Panoramabildern
Inventor: CLAUSS ULRICH
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Das beschriebene Aufnahmesystem für die segmentierende Bildaufnahme ist so ausgestaltet, dass in allen natürlich vorkommenden Situationen hochwertige und hochauflösende 180° × 360° - Panoramabilder aufgenommen werden, ohne dass eine Konfiguration des Systems notwendig ist. Der Einsatz ist daher auch für Nutzer ohne Vorkenntnisse bzw. für zeitkritische Aufnahmen geeignet. Durch eine integrierte Beleuchtungseinrichtung sind schattenfreie Aufnahmen selbst bei völliger Dunkelheit möglich.
 Die höchstmögliche Zuverlässigkeit des Systems wird durch den Verzicht auf eine elektromechanische Verschluss-Blende und durch eine verschleißfreie elektrische Dreh-Verbindung zwischen Kameraeinheit und Steuereinheit erreicht.
Patent DE-102017008012-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Trübungen in einer wässrigen Spüllösung
Inventor: HINKEL ULRICH PAUL
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Vorrichtung zur Erfassung von Trübungen in einer wässrigen Spüllösung ist gekennzeichnet durch einen Basiskörper, wenigstens eine Lichtquelle, eine Detektoreinrichtung, auf die die wenigstens eine Lichtquelle gerichtet ist, eine Halterung für ein die Spüllösung enthaltendes Bauteil zwischen der wenigstens einen Lichtquelle und der Detektoreinrichtung und eine Anzeigeeinrichtung für die der erfassten Trübung entsprechenden Werte.
Patent DE-102017012009-A1 (DE)
Title: Segmentwalze
Inventor: RESTER BERND
IPC: F16C13/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Segmentwalze (1) weist einen Walzenkörper (2), der um eine Achse (3) drehbar gelagert ist. Der Walzenkörper (2) weist hierzu außenseitig Nuten (9) auf, in die Federn (8) von Profilen (7) eingreifen. Diese Profile (7) ergreifen die Warenbahn (5) mittelbar oder unmittelbar. Zur Erhöhung der Standzeit und Verbesserung der mechanischen Eigenschaften der Profile (7) sind die Profile (7) schubsteif ausgebildet und weisen elastische Lippen (20) auf. Diese elastischen Lippen (20) werden beim Eingriff der Feder (8) in die Nut (9) deformiert.
Patent DE-102017102003-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Primärlichtquelle (14) und einen dieser zugeordneten Primärreflektor (16) zum Reflektieren von Licht der Primärlichtquelle (14) zur Erzeugung einer Primärlichtverteilung, und ferner umfassend eine Sekundärlichtquelle (24) und einen dieser zugeordneten Sekundärreflektor (26) zum Reflektieren von Licht der Sekundärlichtquelle (24) zur Erzeugung einer Sekundärlichtverteilung. Die Reflektoren (16, 26) sind in Lichtaustrittsrichtung (12) hintereinander angeordnet. Der Primärreflektor (16) weist Öffnungen (20) auf, durch die das an dem Sekundärreflektor (26) reflektierte Licht hindurchtritt. Der Sekundärreflektor (26) weist Facetten (30) auf, die jeweils die Form eines Ellipsoidabschnitts und einen ersten Brennpunkt im Bereich oder nahe der Sekundärlichtquelle (24) und einen zweiten Brennpunkt im Bereich oder nahe der Öffnungen (20) in dem Primärreflektor (16) aufweisen, wobei das von jeder einzelnen Facette (30) reflektierte Lichtbündel mindestens ein Teil-Lichtbündel umfasst.
Patent DE-102017102662-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: BERGMANN LARISSA
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Molekül- eine erste chemische Einheit aufweisend eine oder bestehend aus einer Struktur gemäß Formel Iund- zwei zweite chemische Einheiten jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden aufweisend eine oder bestehend aus einer Struktur gemäß Formel II,wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten verknüpft ist;mitT, V ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit oder H;W, X, Y ist unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF;wobei eines der beiden Q gleich CRist und das andere Q gleich N ist; undwobei genau ein Rest ausgewählt aus W, X und Y gleich CN oder CFist und genau zwei Reste ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y gleich Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der ersten chemischen Einheit und einer zweiten chemischen Einheit sind.und- zwei zweite chemische Einheiten D jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden aufweisend eine oder bestehend aus einer Struktur gemäß Formel II,Hierbei ist die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten D verknüpft.T ist Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D oder ist H.V ist Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D oder ist H.W ist Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D oder ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF.X ist Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D oder ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF.Y ist Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit D oder ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF;
Patent DE-102017104068-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur abnehmbaren Befestigung von Geräten an einer Halterung
Inventor: BIGOT RÉMI
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur abnehmbaren Befestigung von Geräten an einer Halterung, wobei sowohl an dem Gerät als auch an der Halterung Befestigungsbereiche angeordnet sind, wobei der Befestigungsbereich (2) an der Rückseite (1a) von dem Gerät (1) mindestens einen Halterungsmagneten (10) und zwei spiegelbildlich angeordnete Befestigungssektoren (2a, 2b) aufweist, welche mit spiegelbildlich angeordneten elektrischen Kontakten (4) versehen sind und der Befestigungsbereich (5) an der Halterung (3) mindestens einen Halterungsmagneten (11) und einen Befestigungssektor (5a) mit elektrischen Kontakten (6) aufweist, wobei in montiertem Zustand die Halterungsmagnete (10) und (11) sowie die elektrischen Kontakte (6) des Befestigungssektors (5a) mit den elektrischen Kontakten (4) des Befestigungssektors (2a) oder des Befestigungssektors (2b) in Kontakt stehen derart, dass in Abhängigkeit von der Kontaktierung des Befestigungssektors (2a) oder des Befestigungssektors (2b) mit dem Befestigungssektor (5a) eine um 180° gedrehte Positionierung des Gerätes (1) realisiert wird.
Patent DE-102017105498-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Dichtring
Inventor: VOJTEK MAREK
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Wälzlager, insbesondere Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager, mit Wälzkörpern (4), mit einem Lageraußenring (1), der mit einem Verlängerungswulst (3) versehen ist, und mit einem Lagerinnenring (5), der einen Stützring (6) aufweist, wobei zwischen dem Stützring (6) und dem Verlängerungswulst (3) ein am Verlängerungswulst (3) abgestütztes Dichtelement (7) eingebaut ist, das den Stützring (6) kontaktiert und wobei das Dichtelement (7) einen ringförmigen Dichtmantel (8) aufweist, der mit einer Mehrzahl von Dichtrippen (9) versehen ist.
Patent DE-102017109157-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktor für eine Reibungskupplung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-04-28
Abstract: Es ist ein Kupplungsaktor (20) für eine Reibungskupplung (12) vorgesehen mit einem Aktorzylinder (22) zur Aufnahme eines Betätigungsfluids, einem in dem Aktorzylinder (22) axial geführten Aktorkolben (28) zur Betätigung der Reibungskupplung (12), einem mit dem Aktorzylinder (22) befestigten Endanschlag (42) zur Begrenzung eines axialen Verlagerungswegs des Aktorkolbens (28), eine von dem Aktorkolben (28) axial verlagerbare Anpressplatte (32) zur Herstellung eines Reibschlusses in der Reibungskupplung (12) und einem zwischen dem Aktorkolben (28) und der Anpressplatte (32) zwischengeschalteten Federelement (38) zur Begrenzung einer von der Anpressplatte (32) aufbringbaren maximalen Anpresskraft auf einen im Wesentlichen konstanten Wert über einen Verlagerungsweg des Aktorkolbens (28) bis zum Erreichen des Endanschlags (42). Durch das zwischengeschaltete Federelement (28) und einer entsprechend ausgelegten Federkennlinie (44) des Federelements (28) kann die Übertragung von zu hohen Drehmomentstößen bei einer zu hohen aufgeprägten Anpresskraft vermieden werden, so dass ein Dämpfen von Drehmomentstößen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102017109242-A1 (DE)
Title: Automatisches Lüftungssystem
Inventor: SCHELLENBERG SASCHA
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Lüftungssystem mit einer motorischen Antriebsvorrichtung (38) zum Überführen eines um eine vertikale Achse schwenkbaren Fenster- oder Türflügels in eine Lüftungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung dazu ausgebildet ist, ein Fenster oder eine Tür für einen Lüftungsvorgang automatisch auf eine Öffnungsweite im Bereich von 18 mm bis 25 mm zu öffnen.
Patent DE-102017111404-A1 (DE)
Title: Schienenfußummantelung
Inventor: ROSSMANN HANS-CHRISTIAN
IPC: E01B9/68
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenfußummantelung (1, 14, 20, 31, 40), die als Profil ausgebildet ist und einen Auflagerabschnitt (4, 15, 21, 32) und seitliche Profilabschnitte (5, 6, 18, 22, 23, 33, 34) aufweist, wobei zumindest die seitlichen Profilabschnitte (5, 6, 18, 22, 23, 33, 34) aus einem Werkstoff hergestellt sind, dessen Elastizitätsmodul wenigstens 100 MPa beträgt.