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Patent DE-102015219402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Insassenschutzsystems sowie entsprechendes Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60K28/10
Filed: 2015-10-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Insassenschutzsystems, wobei das Insassenschutzsystem zumindest ein Steuergerät, zumindest einen Sensor und zumindest ein Insassenschutzmittel aufweist und ein Steuergerät die korrekte Funktionsweise des Steuergeräts, zumindest eines Sensors oder zumindest eines Aktors oder mehrerer dieser überwacht und bei vorliegenden vorgegebener Fehlerbedingungen eine Warnung an den Fahrer erzeugt, wobei zumindest bei einer Untergruppe von Fehlerbedingungen als Warnung eine entsprechende Warnnachricht an den Fahrer erfolgt, welche der Fahrer durch Betätigen zumindest eines vorgegebenen Bedienmittels bestätigen muss, wobei die Bestätigung durch den Fahrer durch Betätigen des vorgegebenen Bedienmittels in einem Speicher protokolliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass dabei im Speicher der Zeitpunkt der Bestätigung abgespeichert wird, und dass dann, wenn die Warnnachricht nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne durch Betätigen des vorgegebenen Bedienmittels bestätigt wird, eine entsprechende Datenübermittlung an einen Fahrzeughersteller und/oder Serviceprovider erfolgt.
Patent DE-102015225793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Deaktivierung von Online-Diensten in einem Fahrzeug
Inventor: GERLACH MATTHIAS
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-12-17
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verhinderung der Deaktivierung von Online-Diensten in einem Fahrzeug (12, 14). Es sind Schritte vorgesehen, des Generierens einer Konfigurationsnachricht (30, 32), die Angaben enthält, welche im Fahrzeug (12, 14) aktiven Online-Dienste nicht deaktiviert werden dürfen, wobei die Generierung auf einer zumindest temporär mit dem Fahrzeug (12, 14) in Verbindung stehenden Rechnereinheit (16) erfolgt; des Übertragens der Konfigurationsnachricht (30, 32) an das Fahrzeug (12, 14); des Auslesens der Konfigurationsnachricht (30, 32) in dem Fahrzeug (12, 14); und des Sperrens der Möglichkeit der Deaktivierung von Online-Diensten in dem Fahrzeug (12, 14) entsprechend der Konfigurationsnachricht (30, 32). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Deaktivierung von Online-Diensten in einem Fahrzeug zu konfigurieren.
Patent DE-102016009123-B4 (DE)
Title: Automatische Spulenwechselvorrichtung
Inventor: KINOSHITA HARUHIKO
IPC: D05B59/04
Filed: 2016-07-27
Granted: 2023-01-05
Abstract: Automatische Spulenwechselvorrichtung (1) für eine Nähmaschine, die aufweist:eine Kassette (3) mit Spulenkapseln (2), von denen jede eine zylindrische Form mit geschlossenem Ende hat;einen Kassettenantrieb (4), der eine ausgewählte Spulenkapsel in eine erste Wechselposition (A) antreibt;eine Spannvorrichtung (5), die eine Spulenkapsel lösbar greift;einen Spannvorrichtungsantrieb (7), der die Spannvorrichtung zu einer zweiten Wechselposition (B) nahe einem Umlaufgreifer (6), der unter einem Nähtisch eingerichtet ist, antreibt und die Spannvorrichtung auch zu der ersten Wechselposition antreibt;einen Rasthebel (14), der an dem geschlossenen Ende der Spulenkapsel schwenkbar befestigt ist;eine Spannklaue (37), die an der Spannvorrichtung schwenkbar befestigt ist und die gedreht wird, in den Rasthebel einhakt und ihn nach oben zieht und die Spulenkapsel hält; undein Einstellsystem (54), das die Spannvorrichtung im Voraus in der zweiten Wechselposition anordnet, während eine Trajektorie (G) des Rasthebels und eine Trajektorie (F) der Spannklaue in einer gleichen imaginären Ebene vorhanden sind.
Patent DE-102016101153-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug aufweisend eine Elektronikeinrichtung mit zwei Leiterplatten, Kraftfahrzeug sowie Herstellungsverfahren
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: H05K1/14
Filed: 2016-01-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug aufweisend eine Elektronikeinrichtung (13) mit einer ersten Leiterplatte (15) und mit einer zweiten Leiterplatte (16), wobei die erste Leiterplatte (15) ein erstes Trägerelement (19) und die zweite Leiterplatte (16) ein zu dem ersten Trägerelement (19) separates, zweites Trägerelement (20) aufweist und wobei das zweite Trägerelement (20) in einem vorbestimmten Winkel (α) geneigt zu dem ersten Trägerelement (19) angeordnet ist, wobei die erste Leiterplatte (15) und die zweite Leiterplatte (16) zumindest eine gemeinsame Leiterbahn (26) aufweisen, wobei das erste Trägerelement (19) und das zweite Trägerelement (20) in einem Verbindungsbereich (27) durch die zumindest eine Leiterbahn (26) miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anzeigevorrichtung (2) ein Gehäuse (14) aufweist und die Elektronikeinrichtung (13) an einer Außenseite des Gehäuses (14) angeordnet ist, wobei an der Außenseite des Gehäuses (14) ein Auflagebereich (31) vorgesehen ist, welcher mit der zweiten Leiterplatte (16) thermisch gekoppelt ist,wobei die zweite Leiterplatte (16) an der dem Auflagebereich (31) zugewandten Rückseite (30) eine Ausnehmung (32) aufweist und der Auflagebereich (31) eine zu der Ausnehmung (32) korrespondierende Erhebung (33) aufweist.
Patent DE-102016103745-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Fixieren eines Einsatzes in einer Ausnehmung eines tafelartigen Werkstücks sowie Fahrzeugdachelement
Inventor: SEEBASS MARTIN
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-03-02
Granted: 2019-03-14
Abstract: Formwerkzeug zum Fixieren eines Einsatzes (22) in einer Ausnehmung (20) eines tafelartigen Werkstücks (18), umfassend ein Unterwerkzeug (32), das eine Anlagefläche für das Werkstück (18) bildet und zumindest bereichsweise aus Kunststoff gefertigt ist, und ein Oberwerkzeug (34), das zumindest bereichsweise aus Kunststoff gefertigt ist und zusammen mit dem Unterwerkzeug (32) mindestens eine Kavität (62) begrenzt, die einem Außenrand des Werkstücks (18) und vollständig umlaufend einem Rand des Einsatzes (22) folgt, oder mindestens zwei Kavitäten begrenzt, von denen eine erste Kavität einem Außenrand des Werkstücks und eine zweite Kavität vollständig umlaufend einem Rand des Einsatzes und einem Rand der Ausnehmung folgt, wobei das Oberwerkzeug (34) mindestens eine Dichtlippe (46, 56) hat, die in einer Grundstellung an einer Anlagefläche des Unterwerkzeugs (48, 54) anliegt und zur Ausbildung einer Kavitätsöffnung gegen die Wirkung einer Rückstellkraft von der Anlagefläche (48, 54) abhebbar ist.
Patent DE-102016110628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter und einem elektrischen Kontaktteil sowie Kontaktteil und Leitungsanordnung
Inventor: LEHMANN LUTZ
IPC: H01R43/02
Filed: 2016-06-09
Granted: 2023-04-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter (2) und einem elektrischen Kontaktteil (7), mit den Schritten:- Bereitstellen des abisolierten oder freigelegten Leiters (2),- Bereitstellen des aus einem Metallwerkstoff gefertigten Kontaktteils (7) mit einer Anbindungsfläche (8),- Ausbilden einer durch ein Höhenprofil (10) definierten Oberflächenstrukturierung (9) auf der Anbindungsfläche (8), und- Verschweißen des Leiters (2) mit der oberflächenstrukturierten Anbindungsfläche (8) mittels Ultraschallschweißen (S).
Patent DE-102016114804-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: TSAI TSUNG-HAN
IPC: H01L21/56
Filed: 2016-08-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Halbleitervorrichtung (200), umfassend:ein Halbleitersubstrat (210);eine Strahlung erfassende Region (220), die im Halbleitersubstrat (210) vorhanden ist; undmindestens eine Isolierungsstruktur (270), die im Halbleitersubstrat (210) und angrenzend an die Strahlung erfassende Region (220) vorhanden ist; undeine dotierte Passivierungsschicht (280), die mindestens teilweise die Isolierungsstruktur (270) in einer konformen Weise umgibt,wobei das Halbleitersubstrat (210) eine Vorderseite (212) und eine Rückseite (214) aufweist und die Isolierungsstruktur (270) sich von der Rückseite (214) des Halbleitersubstrats (210) bis zur Vorderseite (212) des Halbleitersubstrats (210) erstreckt.
Patent DE-102016119392-B4 (DE)
Title: Zahnriemen für ein bewegliches Dachelement eines Fahrzeugs, System für ein Fahrzeugdach und Verfahren zum Herstellen eines Zahnriemens
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: F16G1/28
Filed: 2016-10-12
Granted: 2019-11-07
Abstract: Zahnriemen für ein bewegliches Dachelement (104) eines Fahrzeugs, aufweisend:
 - einen Zahnriemenkörper (106) aus Kunststoff (107), der sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt,
 - einen länglich ausgedehnten Zugträger (130), der in dem Kunststoff (107) eingebettet ist, und
 - eine Schnittstelle (101) des Zahnriemens (105) zur Kopplung mit dem beweglichen Dachelement (104), wobei die Schnittstelle (101) mittels eines Umformens des Kunststoffs (107) ausgebildet ist und wobei sich der Zugträger (103) in dem Zahnriemenkörper (106) in die Schnittstelle (101) erstreckt und der Zugträger (130) an der Schnittstelle (101) quer zur Längsachse (L) verschoben angeordnet ist in Bezug auf einen an die Schnittstelle (101) angrenzenden Bereich (131) .
Patent DE-102016123023-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenkühlungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ONISHI YOICHI
IPC: F01P11/20
Filed: 2016-11-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: Brennkraftmaschinenkühlungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit:einem Brennkraftmaschinenkühlungskreis (12), der eine Kühlflüssigkeit zu einer Brennkraftmaschine (16) und einem Wärmetauscher (20) zirkuliert;einem Speichertank (24), der mit dem Brennkraftmaschinenkühlungskreis (12) verbunden ist, und der die Kühlflüssigkeit speichert, um Druckänderungen innerhalb des Brennkraftmaschinenkühlungskreises (12) aufzunehmen;mindestens einem oder mehreren Kühlflüssigkeitzirkulationskreisen (14), die die Kühlflüssigkeit zu in dem Fahrzeug installierten Geräten zirkulieren;einem Schaltabschnitt (30), der selektiv zwischen einem Verbindungszustand des Verbindens des Brennkraftmaschinenkühlungskreises (12) und des Kühlflüssigkeitzirkulationskreises (14), und einem Trennzustand des Trennens des Brennkraftmaschinenkühlungskreises (12) und des Kühlflüssigkeitzirkulationskreises (14) schaltet; undeinem Steuerabschnitt (40), der den Schaltabschnitt derart steuert, dass der Verbindungszustand eingestellt ist, wenn ein Zündschalter ausgeschaltet ist und eine Temperatur der Kühlflüssigkeit erfasst ist, die unter einem vorbestimmten Flüssigkeitstemperaturgrenzwert ist, und/oder wenn der Zündschalter ausgeschaltet ist und eine Außenlufttemperatur erfasst ist, die unter einem vorbestimmten Außenlufttemperaturgrenzwert ist.
Patent DE-102016200725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: STIEFENHOFER MAGNUS
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-01-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (1) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem formschlüssigen Schaltelement (A, F) und mit mehreren reibschlüssigen Schaltelementen (B, C, D, E), wobei in jedem eingelegten Gang eine erste Anzahl von Schaltelementen des Getriebes (1) geschlossen bzw. zugeschaltet und eine zweite Anzahl von Schaltelementen des Getriebes (1) geöffnet bzw. weggeschaltet ist, wobei zum Gangeinlegen eines Anfahrgangs ein formschlüssiges Schaltelement (A) geschlossen bzw. zugeschaltet wird, wobei eine Synchronisierung des hierbei zu schließenden bzw. zuzuschaltenden, formschlüssigen Schaltelements (A) durch zumindest teilweises Schließen mindestens eines reibschlüssigen Schaltelements (C, B, D) unter Überbestimmung des Getriebes (1) durchgeführt wird, wobei nach dem Synchronisieren des zu schließenden bzw. zuzuschaltenden, formschlüssigen Schaltelements (A) dasselbe zum Schließen angesteuert wird, und wobei nachfolgend ein erstes der zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelemente (C) zur Momentübergabe auf das zum Schließen angesteuerte formschlüssige Schaltelement (A) geöffnet bzw. weggeschaltet und nachfolgend ein zweites der zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelemente (B) zur Aufhebung der Überbestimmung für einen nachfolgenden Anfahrvorgang geöffnet bzw. weggeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungsgradient des ersten zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelements (C), welches zur Momentübergabe geöffnet wird, und/oder ein Öffnungsgradient des zweiten zumindest teilweise geschlossenen, reibschlüssigen Schaltelements (B), welches zur Aufhebung der Überbestimmung geöffnet wird, abhängig von einem Bremsdruck oder einer den Bremsdruck repräsentierenden Größe bestimmt wird.
Patent DE-102016201135-B4 (DE)
Title: Berührungsmatrixsubstrat, Flüssigkristallanzeigefeld und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: XIE HUIMIN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2016-01-27
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein Berührungsmatrixsubstrat, das Folgendes umfasst:ein Substrat (110);eine Berührungserfassungselektrodenschicht, die eine Vielzahl voneinander isolierter Berührungserfassungselektroden (120) umfasst, die jeweils mit einer Berührungserfassungselektrodenleitung (130) elektrisch verbunden sind;wobei die Berührungserfassungselektrode (120) einen ersten Spalt (121) aufweist, wobei der erste Spalt (121) in der Berührungserfassungselektrode (120) angeordnet ist, und ein erster Bereich (Z1), der eine Projektion des ersten Spalts (121) auf das Substrat (110) in einer Richtung senkrecht zu dem Substrat (110) darstellt, überschneidet sich mindestens teilweise mit einem zweiten Bereich (Z2), der eine Projektion der Berührungserfassungselektrodenleitung (130) auf das Substrat (110) in der Richtung senkrecht zu dem Substrat (110) darstellt; undwobei der zweite Bereich (Z2) eine Projektion der Berührungserfassungselektrode (120) auf das Substrat (110) in einer Richtung senkrecht zu dem Substrat (110) überschneidet.
Patent DE-102016208241-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kennzeichnung des Haftreibungszustandes in einem manuellen Lenkgetriebe
Inventor: HWA IAN Y
IPC: G01M17/06
Filed: 2016-05-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: System (10), das Folgendes umfasst:
 ein Drehstellglied (42);
 ein manuelles Lenkgetriebe (20);
 eine mit dem manuellen Lenkgetriebe (20) und dem Drehstellglied (42) verbundene Lenkwelle (25);
 einen Drehmomentaufnehmer (44), der zum Messen eines Lenkausgangsdrehmoments, das der Lenkwelle (25) durch das Drehstellglied (42) verliehen wird, betreibbar ist; und
 eine Steuerung (50), die programmiert wurde, um einen Haftreibungszustand im manuellen Lenkgetriebe (20) zu kennzeichnen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Ausführung der Anweisungen der Steuerung (50) die Steuerung (50) dazu veranlasst:
 ein Lenkeingangssteuersignal (θ 42 ) an das Drehstellglied (42) zu übermitteln, um das Drehstellglied (42) dazu zu veranlassen, die Lenkwelle (25) mit einer konstanten Beschleunigung zu drehen;
 das gemessene Lenkausgangsdrehmoment (T 44 ) vom Drehmomentaufnehmer (44) zu empfangen, während sich die Lenkwelle (25) mit konstanter Beschleunigung dreht; und
 eine Steuermaßnahme mit Bezug auf das manuelle Lenkgetriebe (20) auszuführen, wenn eine Rate des empfangenen Lenkausgangsdrehmoments (T 44 ) eine Schwellenwertrate überschreitet, die auf einen Haftreibungszustand schließen lässt.
Patent DE-102016211375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Espressomaschinen
Inventor: SENGER ALEXANDER
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-06-24
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Espressomaschinen, wobei die Vorrichtung (10) wie ein Siebträger in eine Brühgruppe einer Espressomaschine einsetzbar ist, wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein ring- oder hohlzylinderförmiges Borstenträgerelement umfasst, wobei an einer Stirnfläche oder Mantelfläche des Borstenträgerelements mindestens ein Nut-Borstenelement (18) zur Reinigung einer Siebträgernut (66) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Nut-Borstenelement (18) von der Stirnfläche oder Mantelfläche absteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenträgerelement als becherförmiges Element ausgebildet ist, wobei auf einer Bodenfläche (14) des becherförmigen Elements (11) mindestens ein Borstenelement (15) zur Reinigung einer unteren Stirnseite einer Dusche angeordnet ist, wobei an einer inneren Mantelfläche des Borstenträgerelements mindestens ein weiteres Borstenelement (17) zur Reinigung einer Mantelfläche einer Dusche angeordnet ist.
Patent DE-102016215384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofilbauteils mit Querkammern und hiermit hergestellter Seitenschutz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-08-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines lang gestreckten, Querkammern (110) aufweisenden Hohlprofilbauteils (100) aus faserverstärktem thermoplastischen Kunststoff, mit den Schritten:- Platzieren vorgefertigter, flächiger und biegesteifer FVK-Einleger in einer Kavität (210) eines geöffneten Spritzgießwerkzeugs (200), derart, dass diese in der späteren Entformungsrichtung (E) des herzustellenden Hohlprofilbauteils (100) ausgerichtet sind und dass zwischen wenigstens zwei beabstandeten FVK-Einlegern ein Zwischenraum besteht;- Schließen des Spritzgießwerkzeugs (200);- Einspritzen eines thermoplastischen Kunststoffs, wobei im Zwischenraum stegartige Verbindungselemente (160) erzeugt werden, die die beabstandeten FVK-Einleger unter Ausbildung von Querkammern (110) miteinander verbinden und die ebenfalls in der Entformungsrichtung (E) ausgerichtet sind;- Öffnen des Spritzgießwerkzeugs (200) und Entformen des Hohlprofilbauteils (100).
Patent DE-102016222539-B4 (DE)
Title: Klauenkupplung mit Synchronisiereinrichtung
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kupplung mit einem ersten und zweiten jeweils eine Stirnverzahnung (4, 6) aufweisenden scheibenförmigen Kupplungskörper (2, 3) und einer Synchronisiereinrichtung zur Drehzahlangleichung der Kupplungskörper (2, 3), wobei die Kupplungskörper (2, 3) axial voneinander beabstandet sind und mindestens einer der Kupplungskörper (2, 3) zur Erwirkung eines Eingriffes der Stirnverzahnungen (4, 6) axial gegen den anderen Kupplungskörper (3, 2) bewegbar angeordnet ist, wobei die Stirnverzahnungen (4, 6) als Klauenverzahnungen ausgebildet sind, wobei zwischen den Kupplungskörpern (2, 3) mindestens eine ein Getriebeteil (7) koaxial umgreifende Tellerfeder (12, 22) angeordnet und jeweils mittels einer Führung (14; 19, 21; 24) gegen radiale Verschiebung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Führung (19, 21) durch einen Radialanschlag am Kupplungskörper (2,3) gebildet ist, an welchem die Tellerfeder (12, 22) mittels ihres Außenumfanges (18) radial abgestützt und axial geführt ist.
Patent DE-102017125656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Reaktionsfähigkeit des Reaktivierungsdrehmoments beim aktiven Kraftstoffmanagement
Inventor: CRIBBINS LEON O
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-11-02
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Reaktionsfähigkeit des Reaktivierungsdrehmoments beim aktiven Kraftstoffmanagement, umfassend:Erfassen eines Fahrerdrehmomentanforderungssignals für eine erhöhte Drehmomentabgabe während des aktiven Kraftstoffmanagements;Modifizieren einer Drehmomentanforderungssignal-Rampenrate basierend auf einem überschüssigen Luftdruck, der während des aktiven Kraftstoffmanagements in einem Motorkrümmer vorhanden ist;Ausführen einer Drehmomentformung an dem Fahrerdrehmomentanforderungssignal unter Verwendung der modifizierten Drehmomentanforderungssignal-Rampenrate, um ein geformtes Fahrerdrehmomentanforderungssignal zu erhalten;Modifizieren der Krümmermodell-Drehmomentschätzung basierend auf dem überschüssigen Luftdruck, der während des aktiven Kraftstoffmanagements im Motorverteiler verfügbar ist; undModifizieren des geformten Fahrerdrehmomentanforderungssignals basierend auf der modifizierten Krümmermodell-Drehmomentschätzung, um die Reaktionsfähigkeit der Drehmomentabgabe proportional zum Fahrerdrehmomentanforderungssignal beim Verlassen des aktiven Kraftstoffmanagements zu erhöhen; gekennzeichnet durch:Ermitteln eines Rampenraten-Modifikators basierend auf einer linear interpolierten Nachschlagetabelle, wenn im Rahmen des Ausführens der Drehmomentformung ermittelt wird, dass ein Zylinder-Reaktivierungsdrehmoment-Glättungsmodus aktiv ist; wobei der Rampenraten-Modifikator ein Wert ist, der unter Verwendung der linear extrapolierten Nachschlagetabelle basierend auf dem Übersetzungsverhältnis des Getriebes und der Differenz zwischen dem Fahrer-Solldrehmomentanforderungssignal und einem aktuellen geschätzten Motorausgangsdrehmoment ermittelt wird.
Patent DE-102017129101-B4 (DE)
Title: Roboteranordnung mit einem Auftriebskörper
Inventor: KARGUTH ANDREAS
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-12-07
Granted: 2019-12-19
Abstract: Roboteranordnung mit mindestens einem Auftriebskörper (81) zur Befüllung mit einem Gas leichter als Luft und mit einem Mittel (73, 74) zur Erzeugung einer den Gleichgewichtszustand des Auftriebskörpers (81) beeinflussenden Gegenkraft, wobei die Roboteranordnung weiterhin eine am Auftriebskörper (81) befestigte Plattform (76) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (76) mindestens zwei Roboterarme (71, 72) trägt, und dass das Mittel zur Erzeugung einer den Gleichgewichtszustand des Auftriebskörpers beeinflussenden Gegenkraft einen weiteren Roboterarm (73, 74) umfasst, welcher am Auftriebskörper (81) befestigt ist, wobei die Roboteranordnung mindestens drei der Roboterarme (71, 72, 73, 74) umfasst, wobei zwei der Roboterarme (71, 72) zur Manipulation und/oder Handhabung dienen, und wobei der mindestens eine weitere Roboterarm (73, 74) das Mittel (73, 74) zur Erzeugung einer den Gleichgewichtszustand des Auftriebskörpers (81) beeinflussenden Gegenkraft bildet.
Patent DE-102018216770-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer mit einer Bodenbaugruppe zu verbindenden Führungsschiene
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: B60N2/015
Filed: 2018-09-28
Granted: 2020-12-17
Abstract: Baugruppe eines Fahrzeugs (5), mit
 - einer ortsfest in dem Fahrzeug (5) angeordneten Bodenbaugruppe (4) und - einer Längsverstelleinrichtung (2) zum Längsverstellen eines Fahrzeugsitzes (1) in dem Fahrzeug (5), die eine mit der Bodenbaugruppe (4) zu verbindende, entlang einer Längsachse (L) erstreckte Führungsschiene (20) und eine an der Führungsschiene (20) entlang der Längsachse (L) geführte, dem Fahrzeugsitz (1) zugeordnete Verstellbaugruppe (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbaugruppe (4) einen ersten Verbindungsabschnitt (42) und die Führungsschiene (20) einen zweiten Verbindungsabschnitt (203) aufweisen, wobei der erste Verbindungsabschnitt (42) und der zweite Verbindungsabschnitt (203) zur Verbindung der Führungsschiene (20) mit der Bodenbaugruppe (4) in unterschiedlichen, um die Längsachse (L) zueinander verschwenkten Winkelpositionen miteinander in Anlage bringbar und aneinander befestigbar sind.