baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103139-B3 (DE)
Title: Verteilte optische Messvorrichtungen und Verfahren zum Ausführen einer Messung
IPC: G01K11/32
Filed: 2015-03-04
Granted: 2016-08-11
Abstract: Eine verteilte optische Messvorrichtung wird bereitgestellt, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: eine Recheneinheit, die dazu ausgebildet ist, Signale zu empfangen, die indikativ sind für eine Menge von Licht, das in einer Lichtleitfaser zurückgestreut worden ist, und mittels eines Lichtdetektors detektiert worden sind, wobei die Recheneinheit ferner dazu ausgebildet ist, das empfangene Signal bezüglich einer Menge von zurückgestreutem Licht, das von dem Lichtdetektor aufgrund einer Totzeit des Lichtdetektors nicht detektiert wird, zu korrigieren.
Patent DE-102015114725-B3 (DE)
Title: Schmelzenaufgabesystem für eine horizontale Bandgießanlage
Inventor: EBERT HOLGER
IPC: B22D11/22
Filed: 2015-09-03
Granted: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmelzenaufgabesystem für eine horizontale Bandgießanlage mit einer Gießdüse (1), deren Auslaufbereich sich nur wenig oberhalb eines die auslaufende Schmelze aufnehmenden gekühlten Endlosbandes (3) befindet. Erfindungsgemäß greifen an das Schmelzenaufgabesystem quer zur Auslaufrichtung der Schmelze sich gegenüberliegend Mittel (5) zur Höhenverstellung an, mit denen das Schmelzenaufgabesystem ein- oder beidseitig heb-, senk- oder schwenkbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum horizontalen Bandgießen mittels eines Schmelzenaufgabesystems.
Patent DE-102016005391-B3 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHLERETH DANIEL
IPC: F16H3/36
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Getriebe (1), insbesondere zur Anordnung an eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, aufweisend eine erste Getriebestufe mit einem ersten Zahnrad (10) eines kleineren Durchmessers und wenigstens eine zweite Getriebestufe mit einem zweiten Zahnrad (11) eines größeren Durchmessers, wobei zwischen den Zahnrädern (10, 11) ein unrundes Zahnrad (12) angeordnet ist, und wobei ein Schaltritzel (13.1, 13.2) vorgesehen ist, das zum Eingriff in das erste Zahnrad (10) oder in das zweite Zahnrad (11) ausgebildet ist, wobei das Schaltritzel (13.1, 13.2) in Eingriff mit dem unrunden Zahnrad (12) bringbar ist, um zwischen dem Eingriff mit dem ersten Zahnrad (10) und dem Eingriff mit dem zweiten Zahnrad (11) zu wechseln. Erfindungsgemäß ist das Schaltritzel (13.1, 13.2) an einem Schwenkelement (14.1, 14.2) aufgenommen, wobei mit einer Verschwenkung des Schwenkelementes (14.1, 14.2) die Position des Schaltritzels (13.1, 13.2) an die unterschiedlichen Durchmesser der Zahnräder (10, 11) anpassbar ist.
Patent DE-102016013557-B3 (DE)
Title: Halterung für den gesicherten Transport von Ladung im Innern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SWASSEK GÜNTER
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-11-14
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für den gesicherten Transport von Ladung in Kraftfahrzeugen (1), mit wenigstens einer Vorrichtung (17, 18) zur Aufnahme und Sicherung der Ladung (19), wobei die Vorrichtung (17, 18) im Innenraum des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Fixiereinrichtung (6) befestigbar ist, und bei der die Fixiereinrichtung (6) an ihren längsseitigen Enden (7, 8) mit Hilfe von Rastelementen (9, 10) erfolgt, und dass Adapter (15, 16) vorhanden sind, welche an Zurrschienen (4, 5) verschieblich aber arretierbar sind, und dass die Adapter (15, 16) Formausnehmungen (13, 14) aufweisen, in denen die Stifte (11, 12) der Rastelemente (9, 10) formschlüssig eingreifen.
Patent DE-102016200233-B3 (DE)
Title: Variables speisepumpensystem für geschlossene hydraulikkreisläufe
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: F16H61/4139
Filed: 2016-01-12
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speisepumpensystem (10) aufweisend eine hydrostatische Speisepumpe (12), die geeignet ist, einen hydraulischen Volumenstrom zu generieren, um diesen in einen geschlossenen Kreislauf eines hydrostatischen Antriebs einzuspeisen, ein Planetengetriebe (20), dessen Planetenträger (22) mit einer Eingangswelle (11) der Speisepumpe (12) verbunden ist, und dessen Sonnenrad (21) durch eine Antriebswelle (3) antreibbar ist, und einen Speisepumpenmotor (30) der geeignet ist, das Hohlrad (23) des Planetengetriebes (20) anzutreiben.
Patent DE-102016205802-B3 (DE)
Title: Reibteil für eine nasslaufende Reibschlusseinrichtung und Kupplung mit einem derartigen Reibteil
Inventor: BERNHARDT JOHANNES
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-04-07
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibteil für eine nasslaufende Reibschlusseinrichtung, mit mindestens einer Reibfläche, die mindestens einen Strömungsweg zum Durchführen eines Fluids aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Reibteil mindestens einen fluidischen Widerstand aufweist, durch den eine Fließgeschwindigkeit des Fluids entlang des Strömungswegs so reduziert wird, dass eine Kühlleistung im Betrieb des Reibteils beim Durchführen des Fluids entlang des Strömungswegs gesteigert wird.
Patent DE-102017110669-B3 (DE)
Title: Rollenelektrodenanordnung
Inventor: GUBLER ULRICH
IPC: B29C65/04
Filed: 2017-05-17
Granted: 2018-08-02
Abstract: Eine Rollenelektrodenanordnung (1) zur Beaufschlagung eines Werkstücks (5a, 5b) mit einem hochfrequenten elektrischen Wechselfeld soll durch einen Kern (2) und ein elektrisch isolierendes Umfangselement (18) gekennzeichnet sein, wobei das Umfangselement (18) den Kern (2) umfängt und eingerichtet ist, um relativ zum Kern (2) eine Drehbewegung durchzuführen, der Kern (2) eine Elektrode (16) umfasst, deren Querschnitt von einem Vollkreis abweicht.
Patent DE-102019005695-B3 (DE)
Title: Metallkäfig zur Aufnahme von Wälzkörpern in einem Wälzlager
Inventor: FROMM JOHANNES
IPC: F16C33/50
Filed: 2019-08-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Metallkäfig zur Aufnahme von Wälzkörpern in einem Wälzlager, aufweisend zwei parallel nebeneinander und koaxial zur Lagerachse angeordnete scheibenförmige Käfigseitenelemente, zwischen denen auf mit beiden Käfigseitenelementen in Wirkverbindung stehenden Drehachsen geführte Wälzkörper in Umlaufrichtung regelmäßig voneinander beabstandet aufgenommen und die Käfigseitenelemente mit Durchdringungen zur Aufnahme des Endbereiches der jeweiligen Drehachse versehen sind, wobei die Käfigseitenelemente (3, 4) zumindest abschnittsweise mittels eines äußeren Steges (17) U- oder gabelförmig miteinander verbunden sind und an ihren Außenflächen parallel zur Lagerachse (2) einstellbare Aufnahmelager (7) für die Drehachsen (6) der Wälzkörper (5) aufweisen und wobei jeder Endbereich der Drehachse (6) des Wälzkörpers (5) von einem außerhalb an den Käfigseitenelementen (3,4) einstellbar festgelegten Trägerelement (8) des Aufnahmelagers (7) aufgenommen ist, wobei jedes Trägerelement (8) eine Ausnehmung (9) zur Aufnahme eines Endbereichs der Drehachse (6) aufweist und mit einem Gewindeteil (10) ausgebildet ist, welches in einem Gegenstück (11) aufgenommen ist, einem zusätzlichen Wälzlager, insbesondere Kugellager (20), welches ebenfalls am Drehkörper (23), insbesondere einer Welle anliegt und über einen Stellring (21) an die Größe des Drehkörpers (23) anpassbar ist, das Wälzlager, insbesondere Kugellager (20) Kugellagerbolzen (19) aufweisen, die in einem Aufnahmekörper (18) gelagert sind, wobei die Kugellagerbolzen (19) in paralleler Richtung zur Drehachse des Drehkörpers (23) durch Langlöcher im Aufnahmekörper (18) verstellbar sind.
Patent DE-102019132801-B3 (DE)
Title: Beschattungsanordnung mit Leuchtmitteln
Inventor: SCHLARB JULIAN
IPC: E06B9/42
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Es wird eine Beschattungsanordnung für einen transparenten Dachabschnitt eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Beschattungselement, das zwischen einer Beschattungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist und an seinen bezogen auf eine Dachlängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils mit einer dachfesten Führungsschiene (22A, 22B) versehen ist, die den transparenten Dachabschnitt seitlich begrenzt und die in einer Ebene, die oberhalb des Beschattungselements liegt, einen Kanal (24) aufweist, in dem ein Leuchtmittel angeordnet ist, welches das Beschattungselement von oben beleuchtet. Es wird ferner ein Antriebsmittel vorgeschlagen, das bei einem Verstellen des Beschattungselements eine Betätigung erfährt, so dass das Leuchtmittel in einem geöffneten oder teilgeöffneten Zustand des Dachabschnitts gegenüber einer Unterseite der Beschattungsanordnung verblendet ist.
Patent DE-102020115862-B3 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: HUEMMER THOMAS
IPC: F16D11/00
Filed: 2020-06-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei- eine Steuerwelle (10) zum Verstellen eines Steuerelements (9) vorgesehen ist, wobei- die Steuerwelle (10) einen ersten Teilabschnitt (15) aufweist, der von einem Aktuator (36) antreibbar ist, und einen zweiten Teilabschnitt (16), der dazu eingerichtet ist, das Steuerelement (9) zu verstehen, wobei- der erste Teilabschnitt (15) gegenüber dem zweiten Teilabschnitt (16) verdrehbar gelagert ist, wobei zwischen den beiden Teilabschnitten (15, 16) ein Federelement (11) vorgesehen ist, über das ein Drehmoment des ersten Teilabschnitts (15) auf den zweiten Teilabschnitt (16) übertragbar ist.
Patent DE-102020203615-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Nutzereingabe, und Medienvorrichtung
Inventor: OHMS TORSTEN
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-03-20
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Nutzereingabe von einem Nutzer eines ersten Elements und eines zweiten Elements, wobei das erste Element und das zweite Element elektronische Mediengeräte oder Komponenten elektronischer Mediengeräte oder eines elektronischen Mediengeräts sind, wobei das erste Element eine Inertialsensoreinrichtung, insbesondere eine Drehratensensoreinrichtung, aufweist, mit den Schritten: Ausgeben eines Sensorsignals, durch die Inertialsensoreinrichtung, in Abhängigkeit von einer Bewegung des ersten Elements, Ermitteln einer Relativbewegung des ersten Elements mit Bezug auf das zweite Element unter Verwendung des ausgegebenen Sensorsignals, wobei sich eine Gesamtbewegung des ersten Elements aus einer Absolutbewegung und der Relativbewegung zusammensetzt, und wobei unter Verwendung des ausgegebenen Sensorsignals die Absolutbewegung des ersten Elements zumindest teilweise kompensiert wird; und Ermitteln der Nutzereingabe in Abhängigkeit von der ermittelten Relativbewegung.
Patent DE-102022109301-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen der Bremsung bei einem Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: GORONTZI PHILIPP
IPC: F01P7/14
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren (10) zum Unterstützen einer Bremsung bei einem Kraftfahrzeug mit einem durch eine Ölspritzdüse (21) gekühlten Kolben (25), wobei ein Einleiten (11) der Bremsung erkannt wird und auf das Einleiten (11) der Bremsung hin die Ölspritzdüse (21) aktiviert wird, wobei während der Bremsung eine Aktivierungsdauer der Ölspritzdüse (21) gemessen und die Ölspritzdüse (21) deaktiviert wird, wenn die Aktivierungsdauer eine vorgegebene Zeitspanne (t) überschreitet.
Patent DE-102022117732-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe einer Navigationsanweisung in einem Kraftfahrzeug zum Ansteuern einer Haltemöglichkeit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HENKENHAF FLORIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe einer Navigationsanweisung in einem Kraftfahrzeug (16) zum Ansteuern einer Haltemöglichkeit (18), wobei ein Navigationssystem des Kraftfahrzeugs eine aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (16) und mindestens einen Topologieparameter in einem vorgebbaren Umkreis einer zuvor ermittelten Haltemöglichkeit (18) ermittelt und einen Zeitpunkt bestimmt, zu dem die Ausgabe der Navigationsanweisung zum Ansteuern der Haltemöglichkeit (18) an den Benutzer erfolgt zumindest in Abhängigkeit der ermittelten aktuellen Geschwindigkeit und des mindestens einen ermittelten Topologieparameters. Zu dem bestimmten Zeitpunkt gibt das Navigationssystem die Navigationsanweisung zum Ansteuern der Haltemöglichkeit (18) an den Benutzer aus.
Patent DE-102022118200-B3 (DE)
Title: Verstelleinheit einer Lenksäule eins Fahrzeugs
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verstelleinheit einer Lenksäule eines Fahrzeugs, in der eine Lenkspindel um eine Längsachse drehbar gelagert ist und eine Manteleinheit (2) aufweist, die mindestens drei, axial relativ zueinander teleskopierbar angeordnete Mantelrohre (3, 4, 5) aufweist, von denen eines ein äußeres Mantelrohr (3) bildet, in dem mindestens ein Zwischenmantelrohr (4) aufgenommen ist, in dem ein inneres Mantelrohr (5) aufgenommen ist, wobei ein Motor (6) zur Verstellung der Manteleinheit (2) vorgesehen ist, wobei der Motor (6) mit der Manteleinheit (2) und einem eine Spindel (7) aufnehmenden Gehäuse (8) verbunden ist und wobei der Motor (6) die Spindel (7) betätigt.
Patent DE-102022122300-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Prüfung von Substratbogen mit mehreren Rohlingen von Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenten
Inventor: VALTA THOMAS
IPC: B42D25/40
Filed: 2022-09-02
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Anordnung (100) zur Prüfung von Substratbogen (200), die eine Mehrzahl an Rohlingen (202) für Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumente umfassen, wobei zumindest einige der Rohlinge (202) mit einem RFID-Modul versehen sind, umfassend:- eine Transportplatte (102), auf der die Substratbogen (200) transportiert werden,- ein Lineartransportsystem (104) mit einer Mehrzahl von Greifern (106), die entlang einer geschlossenen Bahn (108) umlaufen, wobei die Bahn (108) abschnittsweise neben der Transportplatte (102) verläuft, und wobei mindestens zwei der Greifer (106) eingerichtet sind, einen der Substratbogen (200) entlang der Transportplatte (102) in einer Transportrichtung (110) zu transportieren, und- mindestens eine Prüfvorrichtung (120) zur Prüfung auf Ausschuss unter den Rohlingen (202) und/oder zur Funktionsprüfung der Rohlinge (202), wobei die Prüfvorrichtung (120) der Transportplatte (102) zugeordnet ist und senkrecht zur Transportrichtung (110) versetzt angeordnet ist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Prüfung von Substratbogen (200).
Patent DE-102022209563-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Leistungsmoduls
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L23/36
Filed: 2022-09-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Montieren eines Leistungsmoduls (20) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Vorrichtung (21), wobei die Vorrichtung (21) einen Rahmen (23) aufweist, der mindestens eine Vorrichtungsausnehmung (25) umgibt, und die Vorrichtung (21) mindestens einen Stift (26) an dem Rahmen (23) aufweist; Anordnen eines Kühlkörpers (22) innerhalb der Vorrichtungsausnehmung (25), wobei der Kühlkörper (22) eine elektrisch isolierende Schicht (32) und eine elektrisch leitende Schicht (30) auf der elektrisch isolierenden Schicht (32) aufweist, und wobei die Vorrichtungsausnehmung (25) so ausgebildet ist, dass der Kühlkörper (22) in die Vorrichtungsausnehmung (25) passt; Anordnen einer Chipanordnung (24), die einen Träger (40), mindestens einen Halbleiterchip (42) auf dem Träger (40) und mindestens eine Stiftausnehmung (44) aufweist, an der Vorrichtung (21) und dem Kühlkörper (22) so, dass der Stift (26) der Vorrichtung (21) zumindest teilweise in der Stiftausnehmung (44) angeordnet ist und dass der Halbleiterchip (42) mit dem Kühlkörper (22) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-112012007347-B3 (DE)
Title: Dosiereinrichtung und Mischeinrichtung für eine Fahrzeugabgasanlage
Inventor: CHAPMAN CHRIS
IPC: F01N3/24
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-04-27
Abstract: Dosiereinrichtung und Mischeinrichtung für ein Fahrzeugabgassystem mit einer ersten Abgaskomponente (14) mit einem Einlass zur Aufnahme von Motorabgasen, einer zweiten Abgaskomponente (28), die stromabwärts der ersten Abgaskomponente angeordnet ist, wobei die Mischeinrichtung (30) so konfiguriert ist, dass sie stromabwärts der ersten Abgaskomponente (14) und stromaufwärts der zweiten Abgaskomponente angeordnet ist, wobei die Mischeinrichtung (30) eine Mittelachse (A1) definiert, die sich entlang einer Länge davon erstreckt, und einen Mischeinrichtungskörper umfasst, der ein stromaufwärts gelegenes Leitblech (60) umfasst, das von einer Außenumfangsfläche (64) umgeben ist, und wobei die Dosiereinrichtung (36) an einer Öffnung (80) der Außenumfangsfläche (64) aufgenommen ist und eine Dosiereinrichtungsmittelachse (A2) definiert, die nicht radial in Bezug auf die Mittelachse (A1) der Mischeinrichtung (30) ausgerichtet ist, wobei das stromaufwärtige Leitblech (60) so konfiguriert ist, dass es eine Verwirbelung des Abgasstroms hervorruft, und mehrere Öffnungen hat, von denen eine größer ist als die übrigen, die den Großteil des Abgases aufnimmt,dadurch gekennzeichnet, dassder Mischeinrichtungskörper ferner ein stromabwärts gelegenes Leitblech (62) umfasst, das von der Außenumfangsfläche (64) umgeben ist und von dem stromaufwärts gelegenen Leitblech in axialer Richtung entlang einer Länge der Mischeinrichtung (30) beabstandet ist, wobei die Öffnung (80), die die Dosiereinrichtung (36) aufnimmt, zwischen dem stromaufwärts gelegenen Leitblech (60) und dem stromabwärts gelegenen Leitblech (62) angeordnet ist, wobei das stromabwärts gelegene Leitblech (62) mehrere Öffnungen (70) und Ablenkabschnitte (72) aufweist, wobei die größte Öffnung (70A) größer ist als alle anderen Öffnungen, unddass die Dosiereinrichtung (36) neben der größten Öffnung (66) des stromaufwärtigen Leitblechs (60) so angeordnet ist, dass sich ein aus der Dosiereinrichtung (36) austretender Strahl mit dem verwirbelten Strom der Abgase vermischt, so dass das Gemisch um die genannte Mittelachse (A1) wirbelt.
Patent DE-4243175-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHMID HEINRICH
IPC: H01L33/54
Filed: 1992-12-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrzeuge,
mit wenigstens einem Trägerteil
(12), in dem mehrere Halbleiterlichtquellen (14) und für deren
Verbindung erforderliche elektrische Leiter (18) angeordnet sind
und an dem Anschlusselemente (26) zur Verbindung der Leiter (18)
mit einer Spannungsquelle vorgesehen sind, wobei mehrere separate
Trägerteile
(12) in einem Gehäuse
(10) angeordnet sind, die jeweils nur einen Teil aller für die Beleuchtungseinrichtung
vorgesehenen Halbleiterlichtquellen (14) enthalten, wobei die Trägerteile
(12) unabhängig
voneinander in das Gehäuse
(10) lösbar
eingesetzt werden können und
dass im Gehäuse
(10) elektrische Kontakte (40) angeordnet sind, an denen die Anschlusselemente
(26) der Trägerteile
(12) bei deren Einsetzen in das Gehäuse (10) zur Anlage kommen
und dadurch die Trägerteile
(12) ohne zusätzliche
Befestigungselemente im Gehäuse
(10) gehalten sind.
Patent DE-4401749-B4 (DE)
Title: Sauerstoffkonzentrationssensor
Inventor: SAITO TOSHITAKA
IPC: G01N27/409
Filed: 1994-01-21
Granted: 2009-02-12
Abstract: Sauerstoffkonzentrationssensor
mit:  einem Trockenelektrolyt, der erste und zweite Hauptoberflächen aufweist,
die einander gegenüberliegen;  einer
Referenzelektrode, die auf der ersten Hauptoberfläche des
Trockenelektrolyt ausgebildet ist; und  einer Messelektrode,
die auf der zweiten Hauptoberfläche des
Trockenelektrolyts ausgebildet ist, wobei die Messelektrode eine
Verbundstruktur aus ersten und zweiten Elektroden aufweist, die
auf der zweiten Hauptoberfläche
des Trockenelektrolyts ausgebildet ist, wobei die erste Elektrode eine
Filmdicke zwischen 5 und 20 μm
sowie eine Porosität von
weniger als 10% aufweist und einen Skelettbereich bildet, wohingegen
die zweite Elektrode eine Filmdicke zwischen 0,5 und 2 μm und eine
Porosität
zwischen 10 und 50% aufweist und einen Reaktionsbereich bildet.
Patent DE-4408099-B4 (DE)
Title: Meß- und Steuereinrichtung zur Stahlbandführung entlang der Längsachse einer kontinuierlich arbeitenden Presse
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27N3/24
Filed: 1994-03-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Meß- und Steuereinrichtung zur Stahlbandführung entlang der Längsachse einer kontinuierlich arbeitenden Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoffplatten und Kunststoffplatten, mit den Preßdruck übertragenden sowie das zu pressende Gut durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern, die über Antriebstrommeln und Umlenktrommeln um einen oberen und einen unteren Pressenholmen geführt sind und die sich mit einstellbarem Preßspalt gegen Heizplatten an den Pressenholm übe mitumlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung geführte rollende Stützelemente abstützen, wobei die Antriebstrommeln und Umlenktrommeln in einer Preßkraftrahmenkonstruktion mit je zwei Seitenschilden durch Auslauf- und Einlauftraversen gelagert sind, und wobei die Antriebstrommelachsen und/oder die Umlenktrommelachsen durch Verstellung an einer Längsseite mittels Druckzylinderkolben-Anordnungen änderbar sind, wenn von seitlich der Stahlbänder angeordneten Wegsensoren Steuerimpulse in die Stahlbandverlauf-Steuereinrichtung eingehen, dadurch gekennzeichnet, daß am Einlauf- und/oder am Auslaufende der Presse (1) jeweils eine Meßsäule (40) mit Abstand (Delta L) zu den zwei Seitenschilden (38) im Fundamentboden (18) verankert ist...
Patent DE-10023324-B4 (DE)
Title: Orkanschutz von Windkraftanlagen
Inventor: SCHMITT HORST
IPC: F03D13/25
Filed: 2000-05-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Windkraftanlage
(1) nach dem Querstromprinzip mit zumindest einem Antriebselement,
das in einem Gerüst
angeordnet ist, wobei zumindest ein Generator zur Erzeugung elektrischer
Energie von dem Antriebselement antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Windkraftanlage
(1) in einem Gewässer
aufgestellt ist und eine Einrichtung zur zumindest teilweisen Verbringung
des Gerüstes
der Windkraftanlage (1) unter eine Wasseroberfläche aufweist.
Patent DE-10030273-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsendgerät
Inventor: OTT HARALD
IPC: F21V33/00
Filed: 2000-06-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Mobiltelefon (1) mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung (5) an einer Gehäusewand (10) des Mobiltelefons (1), wobei eine Aktivierung der Beleuchtungsvorrichtung (5) erfolgt, um einen vorgegebenen Zustand des Mobiltelefons (1) zu signalisieren, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgegebene Zustand durch eine Sendesignalstärke gegeben ist und die Beleuchtungsvorrichtung (5) einen gerichteten Lichtstrahl abstrahlt, derart, dass das Mobiltelefon (1) auch als Zeigegerät verwendet werden kann, dass ein Punkt von seiner Umgebung unterscheidbar beleuchtet wird und dass die Gehäusewand (10) mit der Beleuchtungsvorrichtung (5) von einer Gehäusewand (20) mit einer Bedienoberfläche (25, 30) des Mobiltelefons (1) verschieden ist.
Patent DE-10040742-B4 (DE)
Title: Mittel zur Herz-Kreislauf-Protektion
Inventor: STANGL KARL
IPC: A61K31/401
Filed: 2000-08-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verwendung
eines Proteasom-Inhibitors zur Vorbeugung oder Behandlung von myokardialer Hypertrophie.