baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002833-A1 (DE)
Title: Dach- Schneeräumer und zugehörige Einsatzorganisation
Inventor: BÜDENBENDER GÜNTHER
IPC: E01H5/04
Filed: 2020-05-08
Abstract: Bedingt durch starken Schneefall kommt es immer wieder vor, dass die Grenzen der Belastbarkeit von Dächern überschritten werden und Einsturzgefahr besteht.Das Räumen der Schneemassen von Dächern erfolgt dann sehr oft von Hand und stellt besonders bei Schrägdächern eine schwierige und zugleich gefährliche Aufgabe dar.Um diese Schneeräumarbeiten effizienter durchzuführen, wird der Einsatz einer Konstruktionsvorrichtung und die zugehörige Einsatzorganisation beschrieben, mittels denen die Räumaktionen automatisiert, computerüberwacht und ohne menschliche Handarbeit durchgeführt werden können.Bei der Konstruktionsvorrichtung handelt es sich um elektromotorisch-bewegte Räumschilde, die mittels eines Zahnradantriebs über zusammengeschraubte Rohrgestänge mit Hilfe von Rollkästen als Führungselemente bewegt werden.Zusammen mit einem Kran, der den einsatzfertigen Schneeräumer auf den Dächern absetzt und gleichzeitig computerüberwacht dessen Gewicht trägt, sind im Folgenden der technische Aufbau, der Einsatz bei Räumaktionen sowie die zugehörige Einsatzorganisation beschrieben.
Patent DE-102020003021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen einer Abdeckeinrichtung eines Fahrzeug-Interieurs
Inventor: HASENOEHRL OLIVER
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen einer Abdeckeinrichtung eines Fahrzeug-Interieurs, umfassend ein vorgespanntes Federelement (5), welches mit einer Bremseinrichtung (11, 19) verbunden ist. Bei einer solchen Vorrichtung ist die Bremseinrichtung als Induktionsbremse (11, 19) zur Dämpfung einer Bewegung des aus Metall bestehenden Federelementes (5) ausgebildet.
Patent DE-102020007824-A1 (DE)
Title: Sicherheitsverfahren und Sicherheitssystem
Inventor: DAAS MANFRED
IPC: B60T17/20
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsverfahren, insbesondere ein Sicherheitsverfahren für den streckengebundenen öffentlichen Personenverkehr. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System zur Durchführung des Verfahrens. Bei dem erfinderischen Sicherheitsverfahren für den streckengebundenen öffentlichen Personenverkehr, wobei ein Personentransportmittel auf einer vorgegebenen Strecke fortbewegbar ist und wobei in dem Personentransportmittel in einem öffentlich zugänglichen Bereich eine Notbremsbetätigungsvorrichtung angeordnet ist, wird bei deren Betätigung das Personentransportmittel abgebremst, wobei der Abbremsvorgang durch einen Fahrer beeinflussbar ist.
Patent DE-102020007931-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Managen der Temperatur von in Verbrennungsmotoren eingespritztem Kraftstoff
Inventor: LEPSCH FERNANDO
IPC: F02M43/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Steuern der Temperatur von in Verbrennungsmotoren eingespritztem Kraftstoff, wodurch eine verminderte Kraftstoffmenge bereitgestellt wird, die in Motoren eingespritzt wird, die entweder mit reinem Benzin oder Ethanol oder mit einem beliebigen Bi-Fuel-Gemisch betrieben werden, durch präzises Steuern der dem Kraftstoff zugeführten Wärmemenge.
Patent DE-102020100029-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern des starts eines hybridfahrzeugs
Inventor: CHEN WEITIAN
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-01-02
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs beschrieben. In einem Beispiel wird der Fahrzeugstart gemäß einem linear-quadratischen Regler gesteuert, der eine Rückwärtkopplungssteuerung gemäß einem Drehmomentwandlerschlupffehler und einem Fahrzeuggeschwindigkeitsfehler bereitstellt. Das Fahrzeugstart wird auch gemäß der vorwärtsgekoppelten Steuerung gesteuert, die auf einem angeforderten Drehmomentwandlerschlupf und einer angeforderten Fahrzeuggeschwindigkeit basiert.
Patent DE-102020101235-A1 (DE)
Title: Intensity noise mitigation für vertical-cavity oberflächenemittierende laser
Inventor: WANG BINHAO
IPC: H01S5/183
Filed: 2020-01-20
Abstract: Eine VCSEL-Vorrichtung umfasst ein Substrat und eine erste DBR-Struktur, die auf dem Substrat angeordnet ist. Die VCSEL-Vorrichtung umfasst ferner einen Kathodenkontakt, der auf einer oberen Oberfläche der ersten DBR-Struktur angeordnet ist. Zusätzlich enthält das VCSEL-Gerät eine VCSEL-Mesa, die auf der Oberseite der ersten DBR-Struktur angeordnet ist. Die VCSEL-Mesa umfasst eine Quantentopfstelle, einen nicht kreisförmig geformten Oxidaperturbereich, der über dem Quantentopf angeordnet ist, und eine zweite DBR-Struktur, die über dem nicht kreisförmig geformten Oxidaperturbereich angeordnet ist. Zusätzlich enthält die VCSEL-Mesa eine selektive Polarisationsstruktur, die über der zweiten DBR-Struktur angeordnet ist, und einen Anodenkontakt, der über der selektiven Polarisationsstruktur angeordnet ist.
Patent DE-102020102796-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und verfahren zum verarbeiten von geheimen daten
Inventor: MENDEL FLORIAN
IPC: G06F21/64
Filed: 2020-02-04
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung beschrieben, die einen Speicher, der eingerichtet ist, geheime Daten zu speichern, die eine Mehrzahl von geheimen Datenworten aufweisen, und einen Prozessor aufweist, der eingerichtet ist, ein erstes Datenwort und ein zweites Datenwort der Mehrzahl von geheimen Datenworten zu kombinieren, indem er, für jedes von dem ersten Datenwort und dem zweiten Datenwort, für eine Exklusiv-Oder-Zerlegung des Datenworts in mehrere Teil-Repräsentanten für mindestens einen der Teil-Repräsentanten eine transformierte Version des Teil-Repräsentanten in einem Prozessorregister speichert, und, falls für die Kombination des ersten Datenworts mit dem zweiten Datenwort ein Teil-Repräsentant des ersten Datenworts mit einem transformiert in einem Prozessorregister gespeicherten Teil-Repräsentanten des zweiten Datenworts zu kombinieren ist, den Teil-Repräsentanten des ersten Datenworts mit dem Teil-Repräsentanten des zweiten Datenworts mittels einer Prozessoroperation kombiniert, die berücksichtigt, dass der Teil-Repräsentant des zweiten Datenworts transformiert ist.
Patent DE-102020103104-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für eine sicherheitsherausforderung mit niedriger leistung des fahrzeugs
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60R25/30
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für eine Sicherheitsherausforderung mit niedriger Leistung des Fahrzeugs bereitstellt. Es sind Fahrzeuge und Verfahren zum Ermöglichen von Sicherheitsprüfungen mit niedriger Leistung offenbart, die hinsichtlich versuchten Zugriffs auf ein Fahrzeug durchzuführen sind. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Kommunikationssystem, das eine Niederfrequenzantenne zur Kommunikation mit einer Fahrzeugentriegelungsvorrichtung aufweist, und einen Prozessor. Der Prozessor ist zu Folgendem konfiguriert: das Ändern eine Verstärkung in einem Niederfrequenzsignal, das über das Kommunikationssystem an die Fahrzeugentriegelungsvorrichtung übermittelt wird, das Bestimmen auf Grundlage einer Antwort von der Fahrzeugentriegelungsvorrichtung, dass die Fahrzeugentriegelungsvorrichtung eine mutmaßliche Angriffsvorrichtung ist, als Reaktion darauf das Durchführen einer Sicherheitsprüfung an der Fahrzeugentriegelungsvorrichtung, und das Übermitteln einer Warnmeldung auf Grundlage der Sicherheitsprüfung.
Patent DE-102020104086-A1 (DE)
Title: Kabelhaltevorrichtung, entsprechende Montagegruppe und Fahrzeug
Inventor: HENNING CHRISTIAN
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-02-17
Abstract: Diese Kabelhaltevorrichtung (16), ist geeignet, eine Vielzahl von Kabeladern (22) in einer Öffnung (32) staub- und wasserdicht zu halten, durch die sich die Kabeladern (22) erstrecken, wobei die Kabelhaltevorrichtung (16):
 - elastische Halteeinlagen (30), und
 - ein Gehäuse (28) umfasst, wobei das Gehäuse (28) geeignet ist, die Halteeinlagen (30) aufzunehmen, wobei das Gehäuse (28) eine untere (34) und eine obere Schale (36) umfasst, und die untere (34) und obere Schale (36) eine geöffnete und eine geschlossene Konfiguration definieren. Die Kabelhaltevorrichtung (16) umfasst mindestens drei Halteeinlagen (30) umfasst. Die Halteeinlagen (30) sind ausgebildet, im Gehäuse (28) gestapelt zu sein, und um im gestapelten Zustand und bei geschlossener Konfiguration jede der Kabeladern (22) jeweils zwischen zwei angrenzenden Halteeinlagen (30) zu halten. In der geschlossenen Konfiguration, die Halteeinlagen (30) sind zwischen der unteren (34) und der oberen Schale (36) eingespannt.
Patent DE-102020104448-A1 (DE)
Title: Radiallager zur drehbaren Lagerung eines Armaturengehäuses einer Sanitärarmatur sowie Sanitärarmatur mit einem Radiallager
Inventor: VOREL THOMAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Radiallager (1) zur drehbaren Lagerung eines Armaturengehäuses (2) einer Sanitärarmatur (3), aufweisend:- einen Lagerabschnitt (4), der zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet ist; und- einen Befestigungsabschnitt (5), an dem eine Fluidleitung (6) der Sanitärarmatur (3) befestigbar ist und der einstückig mit dem Lagerabschnitt (4) ausgebildet ist. Zudem wird eine Sanitärarmatur (3) mit einem erfindungsgemäßen Radiallager (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020104655-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem und Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerbauteil, insbesondere einem Trägerbauteil eines Fahrzeugs, umfassendein Gehäuseelement, wobei das Gehäuseelement einen Aufnahmeraum begrenzt und wobei im Aufnahmeraum in einem entgegen einer Montagerichtung liegenden Bereich zumindest eine und vorzugsweise zwei Rastausnehmungen mit jeweils einer Anschlagfläche und einer Rastfläche ausgebildet sind, und ein klammerartiges, im Aufnahmeraum angeordnetes Aufnahmeelement mit zumindest einem und vorzugsweise zwei in eine Öffnungs- und Schließrichtung federnd ausgebildeten Schenkeln, wobei der zumindest eine und vorzugsweise die beiden Schenkel einen Fixierraum begrenzen in dem ein Befestigungselement aufnehm- und fixierbar ist, wobei der und vorzugsweise die Schenkel einen in den Fixierraum weisenden und federnd ausgebildeten Rastarm aufweisen, wobei der und vorzugsweise die Rastarme zum Fixieren des Befestigungselements im Fixierraum ausgebildet sind, und wobei zumindest ein und vorzugsweise zwei entgegen der Montagerichtung liegende Abschnitte zwischen dem Schenkel und vorzugsweise den Schenkeln und dem Rastarm und vorzugsweise den Rastarmen Rastabschnitte ausbilden, die eine Anschlagfläche und eine Rastfläche aufweisen, wobei diese Flächen korrespondierend zu den entsprechenden Anschlag- und Rastflächen des Gehäuseelements ausgebildet sind.
Patent DE-102020108172-A1 (DE)
Title: Schalung zur Herstellung von Betonfertigteilen
Inventor: RÖTTINGER JOCHEN
IPC: B28B7/16
Filed: 2020-03-25
Abstract: Schalung zur Herstellung von Betonfertigelementen mit Überständen, insbesondere Noppen oder Pyramiden umfassend- zwei Seitenteile mit einer Höhe H- ein Ober- und ein Unterteil mit einer Länge L und einer Breite B dadurch gekennzeichnet, dass das Ober- und/oder das Unterteil Einbuchtungen oder Ausbuchtungen, die im Wesentlichen kongruent zur Form der Überstände, insbesondere Noppen oder Pyramiden, sind, umfassen und wenigstens das Oberteil und/oder das Unterteil verschiebbar entlang der Höhe H des Seitenteils ausgebildet ist.
Patent DE-102020108264-A1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D27/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Verpackung (10), insbesondere Versandverpackung, die aus zwei übereinanderliegenden Papierlagen (11, 12) hergestellt ist, die an zumindest einem ersten Seitenrand (11.1, 12.1) miteinander verleimt sind, wobei die Papierlagen (11, 12) an zweiten gegenüberliegenden Seitenrändern (17, 18) gemeinsam eingeschlagen oder eingerollt sind, wobei die Einschlag- oder Rollränder (17, 18) mittels einer Verbindung (19) oder eines Verbindungsmittels fixiert sind.
Patent DE-102020108760-A1 (DE)
Title: Wantenspanner mit elektronischer Anzeigevorrichtung
Inventor: BUCK MARTIN
IPC: B63B15/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Wantenspanner (1) mit einer Energieversorgung und einem Display (40) zur Anzeige einer anliegenden Wantenspannung,mit einem Kugellager (70), das auf einem Steg eines hülsenförmigen Kugellagerträgers (80) angeordnet ist,wobei der Kugellagerträger (80) ein Innengewinde aufweist,in dem eine Pütting (10) für eine Want einschraubbar ist,mit einer Sensorik (100) zur Erfassung der anliegenden Wantenspannung und Darstellung der Wantenspannung als Messwert auf dem Display (40),mit einem Außenring (90), der mit seiner Gehäuseoberseiten auf dem Kugellager (70) aufliegt,wobei der Außenring (90) zylinderförmig nach unten weitergeführt und mit einem Unterteil (130) verbunden ist,wobei das Unterteil (130) ein zentrisches Innengewinde aufweist,in dem eine Gewindestange (120) eingeschraubt ist,wobei die Gewindestange (120) mit einer Anschlussgabel (150) verbunden ist.
Patent DE-102020109119-A1 (DE)
Title: Prüfschiene für Solarzellen
Inventor: GIRI RAMSHANKAR CHANGAYIL
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Prüfschiene (10) für die lösbare elektrische Kontaktierung eines elektrisch leitfähigen Substrats, insbesondere einer busbarlosen Solarzelle, aufweisend einen länglichen lamellenförmigen Grundkörper (2) mit einer Mehrzahl daran einseitig angeordneter und integral mit dem Grundkörper ausgebildeten Kontaktelemente (3), wobei die Kontaktelemente (3) jeweils einen endseitig angeordneten linearen Kontaktierungsabschnitt (4) aufweisen, welcher sich mit vordefinierter Länge (L1) parallel zu einer Längserstreckungsrichtung (L) des Grundkörpers (2) erstreckt, und ein jeweils zwischen Grundkörper (2) und Kontaktierungsabschnitt (4) angeordnetes Federelement (5), welches sich im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckungsrichtung (L) des Grundkörpers (2) in mäanderartiger Weise zwischen Grundkörper (2) und Kontaktierungsabschnitt (4) und in einer Ebene mit dem Grundkörper (2) liegend derart erstreckt, dass eine Breitenerstreckung (B) des Federelements (5) parallel zur Längserstreckungsrichtung (L) des Grundkörpers (2) größer als die Länge (L1) des jeweiligen Kontaktierungsabschnitts (4) ist.
Patent DE-102020110759-A1 (DE)
Title: Sperrschicht für metall-isolator-metall-kondensatoren
Inventor: CHENG ANHAO
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf ein Verfahren zur Herstellung von MiM-Kondensatorstrukturen mit metallischen Elektroden, die stickstoffreiche Metallnitridschichten aufweisen, gerichtet. Das Verfahren umfasst ein Abscheiden einer ersten Elektroden-Doppelschicht auf einer ersten Interconnect-Schicht, die auf einem Substrat angeordnet ist, wobei die erste Elektroden-Doppelschicht eine erste Schicht und eine zweite Schicht mit einer unterschiedlichen Stickstoffkonzentration aufweist. Das Verfahren umfasst auch ein Abscheiden einer dielektrischen Schicht auf der ersten Elektroden-Doppelschicht und ein Abscheiden einer zweiten Elektroden-Doppelschicht auf der ersten Interconnect-Schicht, wobei die zweite Elektroden-Doppelschicht eine dritte Schicht und eine vierte Schicht mit einer unterschiedlichen Stickstoffkonzentration aufweist. Das Verfahren umfasst ferner ein Strukturieren der ersten Elektroden-Doppelschicht, der dielektrischen Schicht und der zweiten Elektroden-Doppelschicht zum Ausbilden einer Kondensatorstruktur auf der ersten Interconnect-Schicht.
Patent DE-102020111054-A1 (DE)
Title: Feldkonfektionierbare Ferrule und dazugehöriges Ferrulengehäuse
Inventor: RIEPE DIETER
IPC: G02B6/38
Filed: 2020-04-23
Abstract: Um den Federweg einer feldkonfektionierbaren Ferrule (1) in einem Ferrulengehäuse (2) zu vergrößern und gleichzeitig ein Verkanten der Ferrule (2) über den gesamten Federweg zu verhindern, wird Folgendes vorgeschlagen:- Der Ferrulenkragen besitzt eine von einem Kreis abweichende, insbesondere polygonale, Außenkontur;- Der damit korrespondierende Kodierbereich des Ferrulengehäuses ist in einem kabelanschlussseitigen Kammerabschnitt der Kontaktkammer angeordnet und- besitzt einen von einem Kreis abweichenden, insbesondere polygonalen, Querschnitt, in welchem der Ferrulenkragen formschlüssig über den gesamten Federweg gehalten ist,- die Ferrulenfeder greift über den gesamten Schiebeweg an den Ferrulenkragen an.Dadurch ist die Ferrule (1) zudem mit hoher Haltekraft gegen eine Rotation um ihre Ferrulenachse gesichert, was die Verschraubung eines Lichtwellenleiters (LWL) erleichtert. Die Bauform eignet sich besonders gut für den Einsatz in einem Steckverbindermodul.
Patent DE-102020112496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion der Oberfläche eines optischen Elements
Inventor: KRÄHMER DANIEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Inspektion der Oberfläche eines optischen Elements, insbesondere für die Mikrolithographie. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Durchführen wenigstens einer Rauheitsmessung an der Oberfläche des optischen Elements, und automatisches Bewerten von bei dieser Rauheitsmessung erhaltenen Messdaten auf Basis eines Modells, wobei dieses Modell unter Verwendung einer Methode der künstlichen Intelligenz erzeugt wird, wobei in einer Lernphase ein Trainieren des Modells anhand einer Vielzahl von Trainingsdaten erfolgt, wobei die Trainingsdaten jeweils Messdaten von zuvor durchgeführten Rauheitsmessungen sowie diesen Messdaten zugeordnete Bewertungen umfassen.
Patent DE-102020112729-A1 (DE)
Title: Antifouling-Garn und Antifouling-Garn-Herstellungsverfahren sowie Verwendung
Inventor: GAPEEVA ANNA
IPC: D01F8/18
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antifouling-Garn umfassend einen entlang der Laufrichtung verlaufenden Kern (1) und eine diesen umgebene Korona (2), wobei die Korona Poly- und Oligo-Siloxane [SiR2O]nund tetrapodales Zinkoxid (t-ZnO) (3) enthält und der Kern (1) aus Fasern (4) und einer Matrix (5) besteht und die Fasern aus organischen Polymeren aufgebaut sind und die Matrix ebenfalls Poly- und Oligo-Siloxane [SiR2O]nenthält.Ferner betrifft die Erfindung ein Antifouling-Garn-Herstellungsverfahren sowie eine Verwendung des Antifouling-Garns.
Patent DE-102020113054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion von Gegenständen mittels Ozongas
Inventor: ERLING ANDREAS
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Desinfektion von Gegenständen, mit mindestens einer Ozonerzeugungseinrichtung und einem Raum, in welche Gegenstände einbringbar sind, wobei mittels der Ozonerzeugungseinrichtung die in den Raum eingebrachten Gegenstände mittels zumindest einem durch die Ozonerzeugungseinrichtung in den Raum eingeleiteten Ozongas ozonisiert und mithin desinfiziert werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Raum ein flexibles Behältnis mit mindestens einer verschließbaren Öffnung ist, durch die Gegenstände in das Behältnis einbringbar sind, wobei die Ozonerzeugungseinrichtung mit mindestens einer Luftansaugöffnung in oder an dem Behältnis derart angeordnet ist, dass sie die zur Erzeugung des Ozongases benötigte Luft mittels der mindestens einen Luftansaugöffnung direkt aus dem Behältnis bezieht und weiterhin an der Ozonerzeugungseinrichtung mindestens eine in oder an dem Behältnis angeordnete Ozonaustrittsöffnung vorgesehen ist, mittels der das aus dieser Luft erzeugte Ozon in das Behältnis geleitet wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren, bei dem vorgesehen ist, dass mittels der mindestens einen Ozonerzeugungseinrichtung eine kontinuierliche und - hierdurch bedingt - nahezu vollständige Umwandlung des in dem Behältnis enthaltenen Sauerstoffs zu Ozongas erfolgt.
Patent DE-102020113846-A1 (DE)
Title: Flachrohranordnung und Batteriesystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAAR BASTIAN
IPC: H01M10/6569
Filed: 2020-05-22
Abstract: Flachrohranordnung zur Kühlung mehrerer Komponenten einer Batterieanordnung, mit einem ersten Flachrohrabschnitt, der mit einer Flachseite entlang einer ersten Komponentenfläche verläuft und einem zweiten Flachrohrabschnitt, der mit einer zweiten Flachseite entlang einer zweiten Komponentenfläche verläuft, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Flachrohrabschnitt ein gekrümmter Übergangsbereich ausgebildet ist, der den ersten und zweiten Flachrohrabschnitt miteinander verbindet und der gekrümmte Übergangsbereich, U-, Ω-, O-, haarnadel-, und/oder schraubenförmig ausgebildet ist, so dass der Übergangsbereich thermisch bedingte Längenänderungen eines angrenzenden Flachrohrabschnitts in dessen Verlaufsrichtung durch biegeelastische Verformung aufnimmt.
Patent DE-102020114629-A1 (DE)
Title: Abdeckrollo
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-06-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Führung für ein Abdeckrollo eines Fahrzeugs, die einen ersten und einen zweiten Einhängepunkt aufweist. Der erste und der zweite Einhängepunkt ermöglicht jeweils ein Fixieren des Abdeckrollos in einem ausgezogenen Zustand. Der erste und der zweite Einhängepunkt sind in Ausziehrichtung des Abdeckrollos voneinander beabstandet. Ferner wird eine Befestigungsvorrichtung für ein temporär an einem Fahrzeug befestigbares Abdeckrollo bereitgestellt. Die Befestigungsvorrichtung weist ein Gehäuse auf, das eine Welle, einen Riegel und eine Feder aufnimmt. Der Riegel und die Feder sind an der Welle so gelagert, dass die Feder den Riegel mit einer senkrecht zu einer Montagerichtung des Abdeckrollos wirkenden ersten Federkraft beaufschlagt.
Patent DE-102020115371-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung für Fahrzeugkomponenten
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Es wird eine Testvorrichtung (100) zum Testen von unterschiedlichen Varianten von Steuergeräten (101) und Hardware-Komponenten (102) eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Die Testvorrichtung (100) umfasst eine Mehrzahl von Steuergeräte-Schnittstellen (111) zum Anschluss einer entsprechenden Mehrzahl von Varianten eines Steuergeräts (101), sowie eine Mehrzahl von Komponenten-Schnittstellen (112) zum Anschluss einer entsprechenden Mehrzahl von Varianten einer Hardware-Komponente (102). Außerdem umfasst die Testvorrichtung (100) eine Schalteinheit (110), die eingerichtet ist, eine Datenkommunikation zwischen einer beliebigen ersten Steuergeräte-Schnittstelle (111) aus der Mehrzahl von Steuergeräte-Schnittstellen (111) und einer beliebigen ersten Komponenten-Schnittstelle (112) aus der Mehrzahl von Komponenten-Schnittstellen (112) zu ermöglichen.
Patent DE-102020122308-A1 (DE)
Title: Gehörknöchelchenprothese
Inventor: KUEN CLEMENS
IPC: A61F2/18
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, eine Gehörknöchelchenprothese (1) mit einem bistabilen Befestigungselement (3) nach Art eines (Miniatur-) Schnapparmbands auszubilden, das in einem geradem Zustand an ein Gehörknöchelchen angelegt und in Richtung des Gehörknöchelchens gebogen wird, bis es einen Totpunkt überwindet und in einen bogenförmigen Zustand umschnappt, in dem es das Gehörknöchelchen umgreift.
Patent DE-102020123286-A1 (DE)
Title: Fahrzeugprojektionsgerät und Fahrzeugbetrachtungsgerät
Inventor: HATTORI TOMOMI
IPC: F21S43/40
Filed: 2020-09-07
Abstract: Fahrzeugprojektionsgerät mit: einem Reflektor, der in einem Fahrzeug bereitgestellt ist und mit einer reflektierenden Oberfläche versehen ist, wobei die reflektierende Oberfläche Licht reflektiert; einem Bildelement, das mit einem Bild versehen ist und durch das das von der reflektierenden Oberfläche reflektierte Licht übertragen wird; und einer Linse, durch die das Licht, das durch das Bildelement übertragen wurde, übertragen wird, wodurch das Bild vergrößert und projiziert wird.