baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014986-U1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares, mechanisches Getriebe mit formschlüssiger Kraftübertragung in Form eines Kettentriebes
IPC: F16H55/30
Filed: 2009-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Übertragen von Drehmoment, welche über eine Eingangs- und Ausgangswelle mit jeweils unterschiedlichen oder auch gleichen Drehzahlen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass Kräfte formschlüssig übertragen werden können.
Patent DE-202009015989-U1 (DE)
Title: Holzpflastermatten
IPC: E01C5/14
Filed: 2009-11-25
Abstract: Die Holzpflastermatte zum Wegebau  wird  dadurch gekennzeichnet,  dass gleichstarke Baumscheiben aus Buche oder Fichte mit Belagstärken von 6 bis 10 cm in unterschiedlichen Größen nebeneinander zu einem Pflaster  auf die in einem Rastermaß vorgefertigten ökologisch verträglichen Kunststoffmatten in verschiedenen Wegebreiten von 80 cm bis 320 cm  befestigt, zum Beispiel geklebt werden.  und so einen Wegebelag bilden, der auf ein vorgefertigtes Planum verlegt und  dazu individuell zugeschnitten werden kann.
Patent DE-202009016668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der antithrombotischen Wirkung der Acetylsalicysäure
IPC: G01N33/483
Filed: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der antithrombotischen Wirkung der Acetylsalicylsäure in vitro mittels Untersuchung der funktionellen Thrombozytenaktivität vor und nach der Inkubation der biologischen Materialprobe mit Acetylsalicylsäure,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung umfasst:  Mittel zur Probeninkubation mit Acetylsalicylsäure bei einer Endkonzentration von 108 μMol/l im Laufe von 15 Minuten bei einer Temperatur von 37°C,  Mittel zur Thrombozyteninduktion mittels Adenosindiphosphat bei einer Endkonzentration von 1,0–5,0 μMol/l,  Mittel zur Bestimmung der Aggregationsaktivität der Thrombozyten im Vollblutimpedanzverfahren und  Mittel zur Ermittlung der Amplituden des Aggregationsvorgangs in Ohm zur 5. Minute ab dem Zeitpunkt der Adenosindiphosphatgabe an den Aggregationsdiagrammen.
Patent DE-202009017570-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für Tier-Laufrad
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Leuchtvorrichtung für und/oder mit einem ein Tier-Laufrad, das ein Laufrad (1), eine Leuchtvorrichtung (2), ein Befestigungselement (3) und einen Verschluß (4) umfaßt, wobei das Laufrad (1) aus lichtdurchläßigem Material hergestellt ist und an einer Seite eine Öffnung (11) und an der anderen Seite eine Seitenwand aufweist, die in der Mitte eine kegelförmige Büchse (13) bildet, die einen durchgehenden Hohlraum (131) besitzt, wobei die ringförmige Innenwand des Laufrads (1) eine Vielzahl von Rippen (14) für den Lauf des Tiers bildet, wobei das Befestigungselement (3) an einer Seite einen Klemmabschnitt (31) mit einer Nut (311) zur Befestigung an einem Käfig (5) und an der anderen Seite einen Gewindestift (32) mit einem Außengewinde (321) aufweist, wobei der Gewindestift (32) durch den Hohlraum (131) des Laufrads (1) geführt wird, und wobei der Verschluß (4) mit dem Befestigungselement (3) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Leuchtvorrichtung (2) ein Gehäuse (21) mit einem Mittelloch...
Patent DE-202010000111-U1 (DE)
Title: Fischwurst
IPC: A23L17/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Fischwurstmasse mit einem gegebenen Eiweißgehalt und/oder einem gegebenen Fettgehalt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fischwurstmasse mindestens eine Partie mindestens einer Fischart enthält, wobei der gegebene Eiweißgehalt und/oder der gegebenen Fettgehalt durch den Eiweißgehalt und/oder Fettgehalt der Partie der mindestens einen Fischart bestimmt ist.
Patent DE-202010000897-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Halter für mindestens einen Schlüssel und/oder mindestens ein Werkzeug
IPC: E05B19/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Modular aufgebauter Halter (1, 81, 120, 150) für mindestens einen Schüssel (9, 10, 110, 122, 152) und/oder mindestens ein Werkzeug, umfassend  1.1 mehrere Schlitten (6, 7, 87, 123, 153), an denen je ein Schlüsselbart (8, 89, 124, 154) oder ein Werkzeugrohling angeordnet werden kann, wobei die Schlitten (6, 7, 87, 123, 153) parallel zueinander und drehbar an einem Zylinder (40, 84, 100, 127) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.2 jedem Schlitten (6, 7, 87, 123, 153) ein Federelement (67, 68, 93, 132, 160) zugeordnet ist und die Schlitten (6, 7, 87, 123, 153) über diese Federelemente (67, 68, 93, 132, 160) mit dem Zylinder (40, 84, 100, 127) verbunden sind,  1.3 wobei ein stabförmiges Element (44, 86, 135, 158) in dem Zylinder (40, 84, 100, 127) angeordnet ist, wobei jedem Zylinder (40, 84, 100, 127) eine Arretiervorrichtung (170, 171, 172, 173) zugeordnet ist, die mittels des...
Patent DE-202010004537-U1 (DE)
Title: Thermostat-Mischbatterie mit einer Verteilungsfunktion
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Thermostat-Mischbatterie mit einer Verteilungsfunktion, aufweisend:  einen Hauptkörper (10), der einen Warmwasserkanal (11), einen Kaltwasserkanal (12) und einen Mischwasserkanal (13) besitzt, wobei der Warmwasserkanal (11) und der Kaltwasserkanal (12) jeweils für einen Warm- bzw. Kaltwassereinlauf sorgen;  eine Thermostat-Mischeinheit (20), die zum Mischen von Warm- und Kaltwasser dient und mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist, wobei die Thermostat-Mischeinheit (20) ein Wassereinlaufgehäuse (21), das einen Durchgang zu Mischwasserkanal aufweist, und ein im Wassereinlaufgehäuse (21) axial verschiebbares Regelelement (22) aufweist, wobei das Wassereinlaufgehäuse (21) ferner eine an den Warmwasserkanal angeschlossen Warmwassereinlauföffnung (211) und eine an den Kaltwasserkanal angeschlossene Kaltwassereinlauföffnung (212) aufweist, und wobei durch axiale Verschiebung des axial verschiebbaren Regelelements (22) entschieden wird, wie groß die Warm- bzw. Kaltwassereinlauföffnung (211, 212) geöffnet wird; und  ein Verteilerventil (30), das mit dem im Inneren des Hauptkörpers (10) befindlichen Mischwasserkanal (13) verbunden ist und für die Steuerung der Fließrichtung des gemischten Mischwassers sorgt, wobei...
Patent DE-202010005560-U1 (DE)
Title: Feuerfestes keramisches Brenngestell
IPC: C04B33/24
Filed: 2010-06-04
Abstract: Aus Einzelteilen zusammengesetztes Brenngestell (1) aus feuerfestem keramischem Werkstoff zum Abstützen von Gegenständen in einem mit Abständen gestapelten Verhältnis während des Brennens, umfassend  einen Stapel Setterplatten (2), wobei jede Setterplatte einen Ring (3), welcher durch einen inneren Umkreis (4) und einen äußeren Umkreis (5) definiert wird, und eine Mehrzahl von Armen (6), die sich nach außen vom äußeren Umkreis des Ringes ausstrecken,, enthält und  eine Mehrzahl von Distanzhaltern (7), die eine Oberseite und eine Unterseite haben und mechanisch die Setterplatten über die Arme der Setterplatten abstützen und auseinander halten,  dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des inneren Umkreises jedes Ringes mindestens 20% des Durchmessers des äußeren Umkreises des Ringes darstellt, und  dass jeweils eine der Oberseiten und der Unterseiten jedes Distanzhalters einen hervorstehenden Zapfen (8), und die jeweils andere Oberfläche ein Zapfenloch (9) aufweisen, wobei Zapfen und Zapfenloch der Distanzhalter beim Aufeinanderstapeln lösbar verbunden werden.
Patent DE-202010007265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung der Klaviatur von Klavieren, Flügeln und Pianos
IPC: G10G3/02
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung ( 1 ,  2 ,  3 ,  4 ,  5 ,  6 ) der Klaviatur 11 ( 5 ,  6 ) von Klavieren, Flügeln, Pianos und allen vergleichbaren Musikinstrumenten welche über eine Klaviatur 11 ( 5 ,  6 ) verfügen dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung, die Klaviatur 11 ( 5 ,  6 ) der genannten Musikinstrumente gleichmäßig hell und angenehm blendfrei zu beleuchten vermag.
Patent DE-202010009109-U1 (DE)
Title: Hauptstromkreis mit der Möglichkeit zur Vermeidung des Energieverbrauchs im Bereitschaftszustand
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-06-15
Abstract: Hauptstromkreis mit der Möglichkeit zur Vermeidung des Energieverbrauchs im Bereitschaftszustand, wobei ein Netzteil ein Hauptstromsystem (4) und ein Dauerstromsystem (2) aufweist, und wobei das Dauerstromsystem (2) einen Dauerstrom (91) abgibt, den eine Steuereinheit (5) entnimmt, wobei die Steuereinheit (5) durch ein Ein-/Ausschaltsignal (92) so ausgelöst wird, dass das Hauptstromsystem (4) zur Ausgabe eines Hauptstroms 93 angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Übertragung des Dauerstroms (91) sorgende, elektrische Leitung und eine Blindlast (6) an beiden Enden einer Schaltereinheit (7) geschaltet sind, wobei das Ein- oder Ausschalten der Schaltereinheit (7) durch das Ein-/Ausschaltsignal (92) steuerbar ist, und wobei die Schaltereinheit (7) sperrt, wenn diese sich vor dem Auslösen durch das Ein-/Ausschaltsignal (92) im Bereitschaftszustand befindet, und wobei das Dauerstromsystem (2) und die Blindlast (6) elektrisch verbunden sind, wenn die Schaltereinheit (7) durch das Ein-/Ausschaltsignal (92) in den Durchlasszustand versetzt wird.
Patent DE-202010013942-U1 (DE)
Title: möbelschonende(r)Staubsaugerfuss/Düse und schonender Staubsaugerrohraufsatz
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Möbelschonende(r) Staubsaugerfuss/Düse (1), dadurch gekennzeichnet, dass der/die Staubsaugerfuss/Düse (1) mit einem Silikonbezug oder ähnlichem Material ummantelt ist. Die Unterseite jedoch bleibt offen.
Patent DE-202010013958-U1 (DE)
Title: Leuchtenbaugruppe mit Leuchtdioden
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: LED-Leuchtenbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:  eine Leiterplatte (11), die eine Erweiterung (112) besitzt, die sich von einem Ende von ihr erstreckt, wobei sich zwei Punkte (113) für den elektrischem Kontakt in der Erweiterung (112) befinden, wobei zwei erste Löcher (111) durch die Leiterplatte (11) definiert sind;  eine LED-Lichtquelle (14), die mit einer Oberseite der Leiterplatten (11) verbunden ist,  eine Wärmeabgabeplatte (13), die mit einer Unterseite der Leiterplatte (11) verbunden ist und zwei zweite Löcher (132) besitzt, und  ein Positionierungselement (15), das mit der Oberseite der Leiterplatte (11) verbunden ist, um die LED-Lichtquelle (14) zu positionieren, wobei es zwei Einsatzstücke (152) besitzt, die sich von seiner Unterseite erstrecken, wobei sich die Einsatzstücke durch die ersten (111) und zweiten (132) Löcher erstrecken und zwei vergrößerte Schweißköpfe (153), die größer als die zweiten Löcher (132) sind, bilden.
Patent DE-202010014401-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Töten und Entsorgen von Nutztieren
IPC: A22B3/00
Filed: 2010-10-16
Abstract: Vorrichtung zum Töten und Entsorgen von Nutztieren, insbesondere von kranken oder einer Seuchengefahr unterliegenden Nutztieren, wie Schweinen oder Kälbern, mit zumindest einem manuell zu bedienenden Betäubungs- und Tötungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Betäubungs- und Tötungsgerät in einem geschlossenem Raum (11) angeordnet ist, der eine Zuführungseinrichtung (6) für die Tiere hat und dessen Raumboden mit einem Flurförderer (9) ausgerüstet ist.
Patent DE-202010015120-U1 (DE)
Title: Funkfernbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Funkfernbedienung, bestehend aus  – einem Funksendemodul 1, aus dem eine Betätigungsstange 11 herausragt, durch deren mechanische Bewegung elektrische Energie erzeugbar ist, die ein Funksignal auslöst und  – einem mehrteiligen Gehäuse 2,  – das das Funksendemodul 1 aufnimmt und  – von dem ein erstes Gehäuseteil relativ zu einem zweiten Gehäuseteil bewegbar ist und die Relativbewegung die Betätigungsstange 11 aktiviert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein erstes Gehäuseteil  – wannenartig geformt ist und  – Seitenwände W aufweist, die zumindest teilweise etwa senkrecht zur Großfläche G des Gehäuseteiles ausgerichtet sind und  – im Bereich seiner Öffnung einen dazu komplementär geformten Bereich eines zweiten Gehäuseteils berührt oder umschließt und  – die beiden Großflächen G der beiden Gehäuseteile durch eine Feder 3 auseinander spreizbar sind.
Patent DE-202011000585-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Unterlage zum Lagern eines Informationsträgers
IPC: A47B21/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Rutschhemmende Unterlage (1) zum Lagern eines Informationsträgers (22) auf einer Auflage (26), auf welcher die rutschhemmende Unterlage (1) ruht; wobei die rutschhemmende Unterlage (1) auf der Auflage (26) derart anordenbar ist, dass sie zwischen der Auflage (26) und dem darauf aufbringbaren Informationsträger (22) liegt; wobei die rutschhemmende Unterlage (1) eine Oberseite (2) und eine Unterseite (4) aufweist; wobei wenigstens Teilflächen der Oberseite (2) und der Unterseite (4) der rutschhemmenden Unterlage (1) aus einem rutschhemmenden Material ausgebildet sind; wobei der Informationsträger (22) nur teilweise auf der rutschhemmenden Unterlage (1) aufliegt; wobei der Informationsträger (22) ferner gegen eine Fläche zum Anlehnen (28) anlehnbar ist; wobei die Fläche zum Anlehnen (28) im Wesentlichen aufrecht zur Auflage (26) orientiert ist; und wobei die rutschhemmende Unterlage (1) den Informationsträger (22) gegen Verrutschen sichert.
Patent DE-202011001122-U1 (DE)
Title: Elektrische Anlage zur Erzeugung, Speicherung und Fortleitung el.Energie auf der Basis der Hochenergie-Elektrostatik
IPC: H02J15/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Elektrische Anlage auf der Basis der Hochenergie-Elektrostatik gekennzeichnet dadurch, daß in dieser mindestens 1 Generator (HGG) und 1 Energiespeicher (HGS) mit einander elektrisch verbunden sind und daß an diesem Verbund mindestens 1 Fernleitung (HGÜ) angeschlossen ist.
Patent DE-202011001704-U1 (DE)
Title: Drahtloses Mikrofon
IPC: H04R1/04
Filed: 2011-01-20
Abstract: Ein drahtloses Mikrofon, gekennzeichnet durch:  ein Rohr (31), welches umfasst:  einen Griffbereich (311) mit einem oberen und einem unteren Ende, und  einen Batterieaufnahmeabschnitt (312), der mit dem unteren Ende des Griffbereichs (311) verbunden ist und zumindest ein Batteriefach (313) aufweist das mit einer nach außen gerichteten Öffnung gebildet ist und dazu ausgelegt ist, eine Batterie (900) aufzunehmen und sich damit elektrisch zu verbinden, und mit einem Aufnahmeraum (310) gebildet ist, der angrenzend zu dem mindestens einen Batteriefach (313) angeordnet ist;  einen Batteriedeckel (32), der entfernbar über den Batterieaufnahmeabschnitt (312) steckbar ist;  eine Tonabnehmereinheit (4), die an dem oberen Ende des Griffbereichs (311) angebracht ist und ausgelegt ist, ein akustisches Signal abzunehmen; und  eine Schaltungseinheit (5), die umfasst:  eine Steuerplatine (52), die in dem Griffbereich (311) installiert und elektrisch zwischen der Tonabnehmereinheit (4) und dem mindestens einen Batteriefach (313) gekoppelt...
Patent DE-202011002077-U1 (DE)
Title: Nähmaschine
IPC: D05B69/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Nähmaschine, umfassend ein Chassis, an dem ein Antrieb (1) zur Nadelbewegung und eine Obertransportvorrichtung mit einem oszillierend beweglichen Schwenkhebel (2) für zwei Stoffdrückerstangen (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (2) zur Realisierung einer einstellbaren Hubhöhe der Stoffdrückerstangen (3, 4) mit einem gegenüber dem Antrieb (1) zur Nadelbewegung separat ansteuerbaren Schrittmotor (5) wirkverbunden ist.
Patent DE-202011051340-U1 (DE)
Title: Multifunktionsadapter für den Anschluss von Hydraulikleitungen
IPC: F16L41/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Adapter für den Anschluss von Abzweigleitungen an eine Hydraulik-Hauptleitung, bestehend aus einem Verteilerblock (1) mit einer Durchgangsbohrung (2) zum Verbinden eines Hauptanschlusses mit einem Gegenanschluss, sowie mit mindestens einer von der Durchgangsbohrung (2) abgehenden Abzweigbohrung (7) zum Anschluss z. B. eines Messanschlusses, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerblock (1) in ein Anschlussrohr (3) einstückig derart integriert ist, dass ein Rohrleitungsstück (3a) an einem Ende der Durchgangsbohrung (2) des Verteilerblocks (1) vorhanden ist und ein weiteres Rohrleitungsstück (3b) am gegenüberliegenden Ende der Durchgangsbohrung (2) des Verteilerblocks (1) für den Gegenanschluss vorhanden ist, und das Rohrleitungsende (3a) zur Verbindung mit dem Hauptanschluss als SAE-Kopfarmatur ausgebildet ist und das andere Rohrleitungsstück (3b) für den Anschluss an den Gegenanschluss an seinem Ende einen Gewindeanschluss (5) aufweist, insbesondere passend für CES- oder ORFS-Armaturen, oder als SAE-Kopfarmatur (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202011105180-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel,  Set zum  Ausbilden einer solchen Verpackung sowie Materialbogen eines solchen Sets
IPC: A47F5/11
Filed: 2011-08-31
Abstract: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere eine Süßigkeit, umfassend: einen ursprünglich flachen Materialbogen (10), der zu einem dreidimensionalen, insbesondere themabezogenen Objekt gefaltet ist, wobei das Objekt eine Aufnahme (20) umfasst, in der wenigstens ein separat verpacktes Lebensmittel aufgenommen ist.
Patent DE-202011109151-U1 (DE)
Title: Scooter
IPC: B62K3/10
Filed: 2011-11-25
Abstract: Roller mit einem ein Trittbrett (1) umfassenden Rahmen (2, 3) und zwei in Längsrichtung des Rollers in einem Abstand voneinander liegenden, den Rahmen (2, 3) über Radachsen (25, 26, 50) abstützenden Radeinheiten (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2, 3) einen in Bezug auf das Trittbrett (1) nach vorne und/oder einen nach hinten abgehenden, vorzugsweise in der vertikalen Längsmittelebene des Rollers liegenden, Rahmenteil (3, 2) aufweist, von dem zumindest eine in der Längsmittelebene des Rollers liegende Schwenkwelle (13) getragen ist, die unter einem vorgegebenen Winkel (α) zur Aufstandsebene (16) des Rollers vom Rahmenteil (3, 2) abgeht und eine Schwenkachse (A, B) für eine lenkbare Radeinheit (7, 8) definiert und dass zumindest eine lenkbare Radeinheit (7, 8) um die Schwenkachse (A, B) verdrehbar angeordnet ist, sodass bei seitlichem Verkippen der Lenksäule (30) und/oder des Trittbrettes (1) ein Verschwenken der Radeinheit (7, 8) in Bezug auf die Längsmittelebene erfolgt.
Patent DE-202011109307-U1 (DE)
Title: Universaler Dachspanner für Pavillions, Zelte, Markisen, etc.
IPC: E04H15/32
Filed: 2011-12-20
Abstract: Der Dachspanner ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem obigen Befestigungselement (oben), welches mit dem Längenveränderungselement verbunden ist und einem Befestigungselement (unten, Stab) besteht und für das Spannen von Zelt und Pavilliondächer bestimmt ist.
Patent DE-202012007275-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bereitstellung von Unterlagen
IPC: B42F7/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) für die Bereitstellung von Unterlagen wie Begleitpapieren, logistischen Kennzeichnungen, Qualitätskennzeichnungen und dergleichen aus Kunststoff, bestehend aus (a) einer vorderen Wand (2) und (b) einer hinteren Wand (3), (c) die über eine Längskante bzw. Nut mit einander verbunden sind, sowie (d) mindestens zwei Laschen (5a) und (5b), die mit dem Seitenteilen (6a) und (6b) der vorderen Wand (2) oder der hinteren Wand (3) verbunden sind, wobei (i) sowohl die Kante bzw. Nut (4) zwischen der vorderen und hinteren Wand (2, 3) als auch die Kanten bzw. Nuten zwischen den beiden Laschen (5a, b) und den Seitenteilen (6a, b) jeweils als Knickfalze ausgebildet sind; (ii) mindestens eine der beiden einander gegenüberliegenden Längskanten (7a, b) gegebenenfalls spiegelbildlich als Halteelemente (8a, b, c, d) ausgebildet sind; und (iii) die eine Hälfte der Vorrichtung mit sichel- oder pfeilförmigen Einschnitten (9a) und die andere spiegelbildlich mit Schlitzen...
Patent DE-202012008492-U1 (DE)
Title: Warnwürfel
IPC: B60Q7/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: Ein Warnwürfel (102, 300) zur Anbringung auf einem Dach (101) eines Kraftfahrzeugs (100), wobei der Warnwürfel aufweist: – einen Bezug, welcher ein Bodenteil (309), vier Seitenteile (305–308) und ein Oberteil (310) umfasst, die entlang der Kanten miteinander verbunden sind, und – vier Federrahmenelemente (301–304), wobei jedes Federrahmenelement (301–304) einem zugehörigen Seitenteil (305–308) des Bezugs zugeordnet ist und dazu ausgelegt ist, das jeweilige Seitenteil (305–308) in Form zu halten, – wobei der Warnwürfel (102, 300) als zusammenfaltbarer Warnwürfel ausgebildet ist, welcher in einem auseinandergefalteten Zustand oder in einem zusammengefalteten Zustand vorliegen kann, – wobei der Warnwürfel (102, 300) im auseinandergefalteten Zustand eine würfel- oder quaderförmige Gestalt aufweist, – wobei der Warnwürfel (102, 300) dazu ausgelegt ist, durch Zusammendrücken von einander diagonal gegenüberliegenden Längskanten (311, 313) des Warnwürfels aus dem auseinandergefalteten Zustand in den zusammengefalteten Zustand gebracht zu werden, und – wobei im zusammengefalteten Zustand des...
Patent DE-202012010877-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wandlung solarer Strahlung in Strom und Wärme
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Wandlung von solarer Strahlung in elektrischen Strom und Nutzwärme wie in dem Video ”http://www.youtube.com/watch?v=6Q3SAKBLYvA” dargestellt mit dem Titel ”SWPP – Wandlung der solaren Strahlung” aus dem Kanal von ”hustrunkatwebde”, dadurch gekennzeichnet, dass die dargestellte Vorrichtung zur Erzeugung von elektrischem Strom und Wärme aus Heissluft ersetzt wird durch ein Blockheizkraftwerk mit der Massgabe, dass in oder vor diesem Blockheizkraftwerk Wasser in die Heissluft eingespritzt werden kann, welche von diesem Blockheizkraftwerk hierzu angesaugt wird.
Patent DE-202012013412-U1 (DE)
Title: Systeme für die Steuerung einer Kamera
IPC: G06T17/05
Filed: 2012-08-14
Abstract: Computerimplementierte Vorrichtung zum Steuern einer Kamera, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, Folgendes zu implementieren: das Identifizierung einer Anfangsprojektion eines Ziels auf einem Ansichtsfenster der Kamera, wobei die Anfangsprojektion einer Anfangskamerapose der Kamera zugewiesen ist; das Bestimmen, mittels eines oder mehreren Prozessoren, einer Endprojektion des Ziels im Ansichtsfenster, Zuweisen der Endprojektion zu einer Endkamerpose der Kamera, wobei die Endkamerapose einem Endkamerabild auf einer Höhe entspricht, die niedriger ist als die Höhe des Anfangskamerabilds, das der Anfangskamerapose zugewiesen ist, wobei die Endkamerapose mindestens eine Position aus der Endposition der Kamera und einer Endausrichtung der Kamera umfasst; und das Berechnen einer Vielzahl von Zwischenkameraposen der Kamera entlang eines Navigationspfads zwischen der Anfangskamerapose und der Endkamerapose, jede einzelne der Vielzahl von Zwischenkameraposen ist einer entsprechenden Zwischenprojektion des Ziels im Ansichtsfenster zugewiesen, worin die Vielzahl von Zwischenkameraposen so berechnet ist, dass jede nachfolgende Projektion der Vielzahl von Zwischenprojektionen näher an der Endprojektion ist, als eine vorherige der Vielzahl von Zwischenprojektionen.
Patent DE-202012100654-U1 (DE)
Title: System zur Bewirtschaftung und Kontrolle bzw. Steuerung von Verfügungsrechten an Mietflächen, die für parkende Fahrzeuge vorgesehen sind
IPC: G07B15/04
Filed: 2012-02-27
Abstract: System zum Verwalten und Kontrollieren bzw. Steuern von Verfügungsrechten an Mietflächen, die parkenden Fahrzeugen zugeteilt sind, wobei die Verfügungsrechte an Inanspruchnehmer entsprechend einem abgeschlossenen Vertrag vergeben werden, gekennzeichnet durch eine maschinenlesbare Einlassberechtigung (4), eine Kontroll- bzw. Steuereinheit (6), die zum im Wesentlichen in Echtzeit erfolgenden Prüfen der Gültigkeit der Einlassberechtigung anhand einer Datenbank (2) ausgelegt ist, und ein Authentifizierungsmittel, das dafür ausgelegt ist, einem Endnutzer Zugang zum Aktualisieren von Information in der Datenbank (2) dann und nur dann zu ermöglichen, wenn der Endnutzer authentifiziert und zum Aktualisieren der Information autorisiert ist.