Patent DE-202016102214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und/oder Senken von Stuhlrückenlehnen
IPC: A47C7/46
Filed: 2016-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Heben und/oder Senken einer Stuhlrückenlehne, umfassend: eine Sitzeinstellungsvorrichtung (A0), eine Drehknopfvorrichtung (B0), und ein Antriebsseil (Z0), wobei das Antriebsseil (Z0) zwischen der Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) und der Drehknopfvorrichtung (B0) angeordnet ist, und wobei die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) und die Drehknopfvorrichtung (B0) jeweils an einer bestimmten Stelle hinter einer Stuhllehne (X1) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) ein Hauptteil (10), ein Führungsstück (20) und eine Führungsplatte (30) aufweist, wobei das Hauptteil (10) an seiner Stirnseite an einer vorgegebenen Stelle einen Vorsprung (13) aufweist, der einen Aufnahmeraum (14) besitzt, wobei an einem Ende im Aufnahmeraum (14) eine Führungsnut (141) ausgebildet ist und am anderen Ende des Aufnahmeraums (14) ein Begrenzungsende (142) vorgesehen ist, wobei sich eine Führungsschiene (143) von der Mitte des Begrenzungsendes (142) erstreckt, wobei ein elastischer Raum (145) jeweils an beiden Seiten der Führungsschiene (143) angeordnet ist, wobei zusätzlich eine Führungsnut (146) am Ende der Führungsschiene (143) ausgebildet ist, wobei sich eine Führungskerbe (144) von einem Ende der Führungsnut (146) erstreckt, wobei eine Mehrzahl von Montageteilen (15) und eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (16) jeweils an beiden Seiten des Hauptteils (10) an vorgegebenen Stellen zur Befestigung eines Gehäusedeckels (40) ausgebildet sind, wobei eine Mehrzahl von Montagelöchern (18) an bestimmten Stellen des Hauptteils (10) ausgebildet sind, um eine Befestigung des Hauptteils (10) an einer bestimmten Stelle einer Stuhllehne (X1) zu ermöglichen, wobei eine Laufschiene (11) an der Hinterseite des Hauptteils (10) ausgebildet ist, wobei eine Gleitschiene (12) an einer bestimmten Stelle der Laufschiene (11) vertikal angeordnet ist, wobei das Führungsstück (20) an seiner Stirnseite an einer vorgegebenen Stelle eine Ansatzstelle (21) aufweist, wobei sich von einem Ende der Ansatzstelle (21) ein Ansatzschlitz (22) erstreckt, wobei eine elastische Ausnehmung (23) jeweils an beiden Seiten der Ansatzstelle (21) an einer vorgegebenen Stelle ausgebildet ist, wobei ein Führungsende (24) an einem Ende des Führungsstücks (20) vorgesehen ist, wobei ein Seitenansatz (25) am anderen Ende des Führungsstücks (20) vorgesehen ist, wobei eine Einsatzausnehmung (27) mittig an einer Seite des Seitenansatzes (25) vorgesehen ist, wobei ein Einsatzvorsprung (26) jeweils an beiden Seiten der Einsatzausnehmung (27) ausgebildet ist, wobei der Seitenansatz (25) im Aufnahmeraum (14) des Hauptteils (10) ausgebildet ist, wobei die Ansatzstelle (21) und die elastische Ausnehmung (23) jeweils nach außen weisen, wobei der Seitenansatz (25) nach innen weist, und wobei die Einsatzausnehmung (27) und der Einsatzvorsprung (26) jeweils entsprechend der Gleitschiene (12) des Hauptteils (10) ausgebildet sind, und wobei die Führungsplatte (30) senkrecht verschiebbar in der Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) angeordnet ist, und wobei deren Boden an einer bestimmten Stelle mit einem Stuhlsitz (X2) verbunden ist und an deren Stirnseite an einer vorgegebenen Stelle ein Führungsstück (31) ausgebildet ist, das an einer Seite eine Führungsleiste (32) besitzt, wobei die Führungsplatte (30) an ihrer Stirnseite an einer vorgegebenen Stelle ein Führungsstück (31) aufweist, das an einer Seite eine Führungsleiste (32) besitzt, wobei die Führungsplatte (30) in der Laufschiene (11) des Hauptteils (10) gleitend angeordnet ist, wobei die Führungsleiste (32) an der Gleitschiene (12) gleitend anordenbar ist, wobei eine Mehrzahl von in einer Linie angebrachten Zahnrädern (33) und Zahnrillen (34) jeweils entsprechend den ...