baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005377-A1 (DE)
Title: Injecting carbonaceous dust e.g. petroleum coke dust into cupola furnace, comprises supplying petroleum coke dust into distributor by furnace lances, where dust supply is positioned between a dosing tank and the distributor
Inventor: MATSCHKEWITZ ULRICH
IPC: C21C5/46
Filed: 2013-03-28
Abstract: The method comprises supplying a petroleum coke dust into a distributor using furnace lances (20). A dust supply is positioned between a dosing tank and the distributor, and is configured for independently switching and/or controlling conveyor stations. The dust entered to the distributor is measured by online measurement and/or a pressure sensor. The online measurement values are calibrated by the pressure measurement values, or vice versa. The switching of the conveyor stations is carried out to reduce a predetermined value of flow of dust. The method comprises supplying a petroleum coke dust into a distributor using furnace lances (20). A dust supply is positioned between a dosing tank and the distributor, and is configured for independently switching and/or controlling conveyor stations. The dust entered to the distributor is measured by online measurement and/or a pressure sensor. The online measurement values are calibrated by the pressure measurement values, or vice versa. The switching of the conveyor stations is carried out to reduce a predetermined value of flow of dust. An amount of dust and/or flow rate of the dust is measured before a dust manifold pressure. The conveyor stations are operated in an alternative manner. An independent claim is included for a system for injecting carbonaceous dust into a cupola furnace.
Patent DE-102013009637-A1 (DE)
Title: Federunterlage für eine Schraubenfeder
Inventor: DIEKMANN DANIEL
IPC: B60G11/16
Filed: 2013-06-06
Abstract: Federunterlage für ein Kraftfahrzeug zur Anordnung zwischen einer Schraubenfeder und einem Federteller, umfassend einen Basiskörper aus einem Elastomer und eine Opferanode, welche federseitig auf dem Basiskörper angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Opferanode und dem Basiskörper ein Einleger aus einem festen Material eingebettet ist, und der Einleger die Opferanode abstützt.
Patent DE-102013014393-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen eines Spannungsversorgungsschutzes in einer Speichervorrichtung
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C5/14
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches Speichersystem und genauer gesagt auf ein System zum Bereitstellen eines Spannungsversorgungsschutzes in einer Speichervorrichtung und auf ein Verfahren zum Bereitstellen eines Spannungsversorgungsschutzes in einer Speichervorrichtung. In Übereinstimmung mit einer Ausführungsform ist ein System zum Bereitstellen eines Spannungsversorgungsschutzes in einer Speichervorrichtung bereitgestellt, wobei das System ein Speicher-Array, das eine Vielzahl von Speicherzellen aufweist, die in einer Vielzahl von Gruppen von Speicherzellen angeordnet sind, und eine Vielzahl von Strombegrenzungselementen aufweist, wobei jede Gruppe von Speicherzellen mit wenigstens einem Strombegrenzungselement verknüpft ist.
Patent DE-102013017825-A1 (DE)
Title: Freilauf und Freilaufanordnung mit einem solchen Freilauf
Inventor: BÄUMLER RICHARD
IPC: F16D41/06
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (4) mit einem ersten Laufring (28), einem zweiten Laufring (30), einem zwischen dem ersten und zweiten Laufring (28, 30) ausgebildeten Klemmspalt (32) und mindestens einem Klemmelement (34) in dem Klemmspalt (32), wobei dem Klemmspalt (32) eine Seitenwand (40; 52) zugeordnet ist, an der das mindestens eine Klemmelement (34) abstützbar oder abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist die der Seitenwand (40; 52) zugewandte Seite (60; 64) des Klemmelements (34) oder/und die dem Klemmelement (34) zugewandte Seite (68; 72) der Seitenwand (40; 52) mit einer reibungs-, verschleiß- oder/und korrosionsverringernden Beschichtung (62, 66; 70, 74) oder Oberflächenbehandlung versehen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Freilaufanordnung (2) mit einem solchen Freilauf (4).
Patent DE-102013018065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Metallschutzgasschweißen
Inventor: SIEWERT ERWAN
IPC: B23K9/173
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Metallschutzgasschweißen, wobei eine Drahtelektrode (110) mit einem Schweißstrom bestromt wird und die Drahtelektrode (110) durch einen Lichtbogen (120) aufgeschmolzen wird, wobei mindestens ein Parameter, der eine Joulesche Wärme der Drahtelektrode (100) beeinflusst, eingestellt wird.
Patent DE-102013018914-A1 (DE)
Title: Server-Verarbeitungsmodul
Inventor: YEE ABRAHAM F
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-11-13
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt ein Verarbeitungsmodul mit einem Zwischenelement mit mehreren Verarbeitungsknoten bereit. Das Zwischenelement umfasst mehrere Substratdurchführungen. Jeder Verarbeitungsknoten umfasst einen Verarbeitungseinheitenchip, der direkt mit einer Oberseitenfläche des Zwischenelements mit mehreren ersten Lothökerstrukturen verbunden ist, und einen Speicherchip, der direkt mit der Oberseitenfläche des Zwischenelements mittels mehrerer zweiter Lothökerstrukturen verbunden ist, und mehrere Schaltungselemente, die elektrisch den Verarbeitungseinheitenchip und den Speicherchip miteinander verbinden. Das Verarbeitungsmodul umfasst ferner mehrere elektrische Verbindungen, die auf einer Unterseitenfläche des Zwischenelements ausgebildet sind und elektrisch mit den mehreren Verarbeitungsknoten über die mehreren Substratdurchführungen verbunden sind. Das Verarbeitungsmodul umfasst ferner mehrere verbindende Schaltungselemente, die die mehreren Verarbeitungsknoten untereinander elektrisch verbinden.
Patent DE-102013021952-A1 (DE)
Title: Nadelanordnung zum Abheben eines Chips von einem Trägermaterial
Inventor: HÜLSMANN AXEL
IPC: H01L21/683
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Nadelanordnung zum Abheben eines Chips von einem Trägermaterial, wobei der Chip eine viereckförmige erste Fläche aufweist, und an eine der Seiten der viereckförmigen ersten Fläche daran vorspringend eine viereckförmige zweite Fläche anschließt, wobei die Seite der zweiten Fläche, mit der diese an die Seite der ersten Fläche anschließt wesentlich kürzer ist als die Seite der ersten Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadelanordnung derart angeordnet ist, dass eine erste Nadel in der ersten Fläche beim Anheben des Chips ansetzt und mindestens eine zweite Nadel in der zweiten Fläche des Chips ansetzt, um ein Abbrechen der ersten Fläche von der zweiten Fläche beim Abheben des Chips zu verhindern.
Patent DE-102013102787-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme mindestens eines SSD-Laufwerks
Inventor: WINKELSTRÄTER BERND
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer PCI-Express-Karte (1) zur Aufnahme mindestens eines SSD-Laufwerks (3), die mindestens einen Hot-Plug-Anschluss (4) zwischen der PCI-Express-Karte (1) und einem aufgenommenen SSD-Laufwerk (3) aufweist, wobei die PCI-Express-Karte (1) einen Trägerteil (2, 9) zur mechanischen Aufnahme eines SSD-Laufwerks (3) aufweist.
Patent DE-102013105053-A1 (DE)
Title: Kupfer(I)- und Silber(I)-Komplexe als Leuchtstoffe in Energiespar- und Leuchtstofflampen
Inventor: YERSIN HARTMUT
IPC: C09K11/06
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Metallkomplexes oder Clusters, der ein Kupfer(I)- oder Silber(I)-Ion aufweist, als Leuchtstoff in einem Leuchtmittel.
Patent DE-102013105440-A1 (DE)
Title: Anbaugerät
Inventor: ISLER CLAUDE
IPC: A01B59/043
Filed: 2013-05-28
Abstract: Anbaugerät mit auf seiner Ankuppelseite an dessen Rahmen angeordneten Dreipunktkupplungselementen zum Anbau an einen einen Dreipunktkuppler mit Unterlenkerarmen und Oberlenker aufweisenden Schlepper, wobei die Dreipunktkupplungselemente des Anbaugerätes ein Oberlenkeranschlusselement und zwei Unterlenkeranschlusselemente zum Ankuppeln an die Unterlenkerarme und den Oberlenker aufweisen, wobei den beiden Unterlenkeranschlusselementen Verstellvorrichtungen, mittels denen der jeweilige Unteranschlusspunkt in und entgegen der Fahrtrichtung in unterschiedlichen Positionen einstell- und festlegbar ist, zugeordnet sind. Um auch bei beengten Anbauverhältnissen eine einfach und stabil ausgestaltete Verstellmöglichkeit für verstellbare Unterlenkeranschlüsse zu schaffen, ist vorgesehen, dass die beiden Unterlenkeranschlusselemente jeweils an Schwenkhebeln, die an dem Rahmen jeweils mittels eines beabstandet zu dem jeweiligen Unterlenkeranschlusselement sich befindlichen Gelenkes angelenkt sind, angeordnet sind, dass die Schwenkhebel durch die Verstellvorrichtungen in unterschiedlichen Positionen und Abständen für die Unteranschlusspunkte der Unterlenkeranschlusselemente zum Rahmen festlegbar sind.
Patent DE-102013105834-A1 (DE)
Title: Radnabendeckelanordnung sowie Radnabe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FEICHA FRIEDRICH
IPC: B60B7/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radnabendeckelanordnung zur Abdeckung einer nach Außen gerichteten Radnabenöffnung (18) einer Radnabe (4), die ein Deckelflächenelement (12) aufweist, das über ein Wandorgan (22) und ein Anschlussorgan (26) mit der Radnabe (4) verbunden ist, derart, dass das Deckelflächenelement (12) und das Wandorgan (22) ein Deckelvolumen (32) einschließen, wobei mindestens eine Entlüftungsöffnung (28) zum Entlüften und zum Druckausgleich einer mit der Radnabe (4) verbundenen Fahrzeugwelle vorgesehen ist, wobei mindestens eine Ablauföffnung (34) zum Abführen von Spritzwasser aus dem Deckelvolumen (32) im Wandorgan (22) vorgesehen ist, wobei Mittel (36) vorgesehen sind, die eine fluidische Verbindung der Ablauföffnung (34) mit der Umgebung des Wandorgans (22) gewährleisten.
Patent DE-102013107364-A1 (DE)
Title: Laserpanzerung
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F41H7/04
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Laserpanzerung zum Schutz eines Objekts (10), insbesondere eines Fahrzeugs, gegen Laserwaffen mit einem an dem Objekt (10) anordbaren Panzerungselement (2), wobei das Panzerungselement (2) gegenüber dem Objekt (10) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102013107672-A1 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsanlage mit Wärmerückgewinnung
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-07-18
Abstract: Offenbart wird eine Blutbehandlungs-/Dialyseanlage mit einer Wasser- Aufbereitungseinrichtung vorzugsweise der Umkehrosmosebauart, an deren Ausgang eine Wasserzuführleitung angeschlossen ist, die eine Anzahl von Zweiganschlüssen hat, an die in selektiver Weise Blutbehandlungs-/Dialysemaschinen fluidgekoppelt sind und mit einer Ablaufleitung, über die verbrauchte Blutreinigungsflüssigkeit aus fluidgekoppelten Blutbehandlungs-/Dialysemaschinen entsorgbar ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Maschinen-externer Wärmetauscher vorgesehen, dessen eine Seite an die Wasserzuführleitung unmittelbar stromauf zu den Zweiganschlüssen und dessen andere Seite an die Ablaufleitung angeschlossen.
Patent DE-102013108177-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Einsetzen von Trennelementen in Verpackungseinheiten
Inventor: JÖRISSEN MICHAEL
IPC: B65G47/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren und Einsetzen von Trennelemente in Gebinden welche jeweils aus einer Mehrzahl an Behältern gebildet sind, wobei benachbarte Behälter mittels der einzusetzenden Trennelemente zumindest bereichsweise voneinander getrennt werden, und wobei eine Transportvorrichtung das Trennelement aus einem Magazin entnimmt, und zu einer Einsetzstation transportiert, mit der das jeweilige Trennelement in dem Gebinde eingesetzt wird. Vorgeschlagen wird, dass zumindest die Transportvorrichtung als Lineartransporteur mit einer geschlossenen Bewegungsbahn ausgeführt ist, an welcher Bewegungselemente in einer gemeinsamen Richtung umlaufen, wobei an dem jeweiligen Bewegungselement zumindest ein Greifelement angeordnet ist.
Patent DE-102013113736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metall-Keramik-Substrates sowie Metall-Keramik-Substrat
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H05K3/38
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrates (1) umfassend zumindest eine Keramikschicht (2) mit einer Ober- und Unterseite (2.1, 2.2) und zumindest eine Metallisierung (3, 4), bei dem die Ober- und/oder Unterseite (2.1, 2.2) der zumindest einen Keramikschicht (2) mit einem Metall oder einer Metalllegierung mittels eines Kaltgasspritzverfahrens derart beschichtet wird, dass eine Metallisierung (3, 4) auf der Ober- und/oder Unterseite (2.1, 2.2) der zumindest einen Keramikschicht (2) entsteht und dass die mit der zumindest einen Metallisierung (3, 4) beschichtete Keramikschicht (2) in einem Behandlungsraum (5) bei einem Gasdruck (P) zwischen 500 und 2000 bar und einer Behandlungstemperatur (T) zwischen 300°C bis 1000°C mittels eines heißisostatischen Pressverfahrens nachbehandelt wird.
Patent DE-102013200745-A1 (DE)
Title: Leistungs-telematikmaster
Inventor: BREY THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-01-18
Abstract: Wenn ein Fahrzeug „aus” ist, werden viele elektrisch betriebenen Vorrichtungen weiter Leistung von der Batterie aufnehmen, was die Batterie schließlich leeren wird. Anstelle dessen, solche Vorrichtungen an zu lassen, wenn die Kraftmaschine abgestellt wird, wird eine Mitteilung von einer Telematikkommunikationsvorrichtung des Fahrzeugs zu der Bedienperson, einem Telematikdiensteanbieter und/oder woandershin übertragen, die den Empfänger den Ausschaltzustand mitteilt. Der Empfänger der Mitteilung kann danach mit einer Anweisung reagieren, die der Telematikkommunikationsmitteilung mitteilt, welche Vorrichtungen eingeschaltet bleiben, abzuschalten sind oder geplant sind abgestellt zu werden. Ohne solch eine Mitteilung schaltet das System die Vorrichtungen gemäß einer voreingestellten Ausschaltordnung aus.
Patent DE-102013202372-A1 (DE)
Title: Method for preparing electromagnetic wave-diffracting structure of wavefront source, involves applying beam of charged or uncharged particles on substrate, and removing material of basic structure on substrate
Inventor: WALD CHRISTIAN
IPC: B81B7/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: The method involves forming (101) a basic structure on a substrate. The beam of charged or uncharged particles is applied (103) on the basic structure of the substrate. The material of the basic structure on the substrate is removed (105). The diffracting structure is formed (107). The charged particles are selected from the group of electrons, protons or ions. The uncharged particles are selected from atoms or molecules.
Patent DE-102013205731-A1 (DE)
Title: Siebdruckanlage zum Bedrucken von flächigen Substraten, insbesondere Solarzellen und Verfahren zum Bedrucken von Substraten
Inventor: MESSMER KLAUS
IPC: B41F15/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebdruckanlage zum Bedrucken von Substraten, insbesondere Solarzellen, mit wenigstens einem Drucksieb, wenigstens einer entlang dem Drucksieb bewegbaren Rakel und wenigstens einem Drucknest, wobei das Drucksieb und die Rakel zum Aufdrucken von leitfähigem Klebstoff auf das Substrat ausgebildet sind.
Patent DE-102013208579-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KEMLE ANDREAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (11) für ein Fahrzeug, das einen Kühlmittelkreislauf, einen an den Kühlmittelkreislauf angeschlossenen Niedertemperaturkühler (20), der einen Kühlmittelstrom (90) in eine erste Richtung leiten kann, von einem Luftstrom zum Kühlen des Kühlmittelstroms in einer sich quer zu der ersten Richtung erstreckenden zweiten Richtung durchströmt werden kann, und in dem bei Vorliegen eines ersten durchströmenden Luftstromes (81), der einen eine erste Massenstromgrenze unterschreitenden Massenstrom aufweist, sich ein Temperaturgradient des ersten durchströmenden Luftstromes entlang der ersten Richtung einstellt, sowie einen an den Kühlmittelkreislauf angeschlossenen Ladeluftkühler (30) für einen Motor und einen an dem Kühlmittelkreislauf angeschlossenen Kondensator (40) für eine Klimaanlage umfasst. Dabei ist der Niedertemperaturkühler derartig an den Kühlkreislauf des Kühlsystems angeschlossen, dass sich die höchste Temperatur des Temperaturgradienten des ersten den Niedertemperaturkühler durchströmenden Luftstromes an dem Kühlmittelstromeintritt des Niedertemperaturkühlers und die niedrigste Temperatur des Temperaturgradienten des ersten den Niedertemperaturkühler durchströmenden Luftstromes an dem Kühlmittelstromaustritt des Niedertemperaturkühler einstellen.
Patent DE-102013208860-A1 (DE)
Title: Für ein optimiertes Anoden-Wassermanagement ausgestaltete kostengünstige Brennstoffzellendiffusionsschicht
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Eine Brennstoffzelle umfasst eine Kathodengasdiffusionsschicht, eine Kathodenkatalysatorschicht, eine Anodengasdiffusionsschicht, eine Anodenkatalysatorschicht und einen Elektrolyten. Der Diffusionswiderstand der Anodengasdiffusionsschicht ist, wenn sie mit einem Anodenbrennstoff betrieben wird, deutlich höher als der Diffusionswiderstand der Kathodengasdiffusionsschicht. Die Anodengasdiffusionsschicht kann Füllstoffpartikel mit Plättchengeometrien in einer Ebene umfassen und aus kostengünstigeren Materialien und mithilfe kostengünstigerer Herstellungsverfahren hergestellt werden als derzeit verfügbare kommerzielle Kohlefasersubstrate. Die Diffusionswiderstandsdifferenz zwischen der Anodengasdiffusionsschicht und der Kathodengasdiffusionsschicht kann eine passive Wassergleichgewichtssteuerung erlauben.
Patent DE-102013214392-A1 (DE)
Title: Device for generating gases in electrolyte and for generating electrolyte from gases, has tube and/or tubular electrodes are made of electrically conductive ceramic material in form of substoichiometric titanium oxide ceramic
Inventor: SCHELLBACH WINFRIED
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-07-23
Abstract: The device has an electrode assembly including a tube and/or tubular outer and inner electrodes (1, 2), where the tube and/or the tubular electrodes are made of an electrically conductive ceramic material in the form of a substoichiometric titanium oxide ceramic. The inner tubular electrode is placed within the outer tubular electrode, where the outer tubular electrode is made of a porous ceramic material, and the inner electrode is made of a porous or a non-porous ceramic material. A filling body (2a) is filled in a space between the outer and inner tubular electrodes. An independent claim is also included for a method for generating gases in the electrolyte and for generating electrolyte from gases.
Patent DE-102013216191-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trägerelements für ein Transportmittel
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: B29C43/14
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Trägerelements für ein Transportmittel, wobei das Verfahren umfasst:  – Bereitstellen einer Polypropylen-Naturfaser Matte (106), wobei die Matte (106) ein Flächengewicht unter 850/m 2  aufweist,  – Vorheizen der Matte (106),  – Einlegen der Matte (106) in ein Werkzeug (100), wobei das Werkzeug (100) einen rippenförmigen Hohlraum (112) aufweist,  – Pressen der Matte (106) in eine vordefinierte Form durch das Werkzeug (100), so dass die Dicke der Matte (106) nach dem Pressen geringer als 1,2 mm ist,  – Sofort und unmittelbar nach dem Pressen Hinterspritzen der Matte (106) durch Einspritzen eines polypropylenhaltigen Werkstoffs in den rippenförmigen Hohlraum, wobei aufgrund des Hinterspritzens der Werkstoff mit der Matte (106) stoffschlüssige Versteifungsrippen (200) bildet,  – Entformen der die Versteifungsrippen (200) aufweisende Matte (106).
Patent DE-102013216857-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten und/oder zum Beobachten eines Objekts sowie Teilchenstrahlgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BIBERGER JOSEF
IPC: H01J37/28
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten und/oder Beobachten eines Objekts (16) mittels mindestens eines Teilchenstrahls, bei dem der Teilchenstrahl über das Objekt (16) gerastert wird. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen eines Rasterbereichs (RB1) auf dem Objekt (16), wobei der Rasterbereich (RB1) eine Vielzahl von Rasterzeilen (RZ1 bis RZ4) aufweist, ein Bewegen des Teilchenstrahls in eine erste Rasterrichtung (A) entlang einer der Vielzahl von Rasterzeilen (RZ1 bis RZ4), sowie ein Ändern der ersten Rasterrichtung (A) in eine zweite Rasterrichtung (A') zu einem Richtungsänderungszeitpunkt, wobei das Ändern der ersten Rasterrichtung (A) in die zweite Rasterrichtung (A') ein Festlegen eines Rotationspunkts (P1) in derjenigen Rasterzeile (RZ4) des Rasterbereichs (RB1) umfasst, in welcher der Teilchenstrahl sich zum Richtungsänderungszeitpunkt befindet, wobei durch den Rotationspunkt (P1) eine Rotationsachse (A1) verläuft, und wobei die erste Rasterrichtung (A) in die zweite Rasterrichtung (A') durch Drehen des Rasterbereichs (RB1) um die Rotationsachse (A1) geändert wird, wobei der Rotationspunkt (P1) in Abhängigkeit der Drehrichtung gewählt wird.
Patent DE-102013219513-A1 (DE)
Title: Sensor zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung, Sensorarray und Sitz oder Liege
Inventor: LEM JEROEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung an einer Person mit wenigstens einer elektrisch leitfähigen, flächigen Elektrode (24), die eine der Person zugewandte Messfläche (25) und eine der Person abgewandte, der Messfläche (25) gegenüberliegende Anschlussfläche (26) umfasst. Gegenüberliegend der Anschlussfläche (26) und beabstandet zu dieser ist ein elektrischer Anschlusskontakt (37) zum Anschluss einer Messeinrichtung angeordnet, wobei die Anschlussfläche (26) erst mittels eines auf die Messfläche (25) aufbringbaren, in Richtung des Anschlusskontakts (37) wirkenden Drucks mit dem Anschlusskontakt (37) elektrisch verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensorarray sowie einen Sitz oder eine Liege für ein Fahrzeug zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung an einer Person.
Patent DE-102013221080-A1 (DE)
Title: Abwasserhebeanlage
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E03F5/22
Filed: 2013-10-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Abwasserhebeanlage (1), die mit zumindest einem Sperrstoff-Sammelbehälter (2) für hierdurch geführtes und mit Sperrstoffen belastetes Abwasser, ferner mit einem Flüssigkeits-Sammelbehälter (3) für das von Sperrstoffen befreite und in dem Sperrstoff-Sammelbehälter (2) vorgereinigte Abwasser, und mit einem Abwasserschacht (8) zur Aufnahme des Sperrstoff-Sammelbehälters (2) und des Flüssigkeits-Sammelbehälters (3) ausgerüstet ist. Der Flüssigkeits-Sammelbehälter (3) und der Abwasserschacht (8) weisen zumindest eine gemeinsame Wandfläche (9, 10) auf. Erfindungsgemäß definiert der Flüssigkeits-Sammelbehälter (3) einen abgeschlossenen Raum mit nur teilweise bedeckter Bodenfläche (9) im Abwasserschacht (8) und ist dazu mit wenigstens einer vom Abwasserschacht (8) unabhängigen Wandfläche (11, 12) ausgerüstet.
Patent DE-102013221196-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MORLOK JOERG
IPC: F16H53/06
Filed: 2013-10-18
Abstract: Hochdruckpumpe 1, aufweisend eine in einem Pumpengehäuse 3 drehbar gelagerte Nockenwelle 5, deren Nockenlaufbahn eines Nockens 6 mit einer Laufrolle 13 eines Rollenstößels 12 zusammenwirkt, der längsverschiebbar in einer Stößelführung 11 eines Pumpengehäuses 3 angeordnet ist, und mit einem in einem Pumpenzylinder 16 der Hochdruckpumpe 1 translatorisch bewegbaren Pumpenplunger 14 zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe 1 bereitgestellt, deren Verschleiß gegenüber einer bekannten Ausführung bei geringem Bauaufwand verringert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Nockenwelle 5 unrechtwinklig zu der Stößelführung 11 des Rollenstößels 12 ausgerichtet ist. Diese unrechtwinklige Ausrichtung wird beispielsweise durch eine Deachsierung eines Gehäuselagers 7 gegenüber einem Flanschlager 8 der Nockenwelle 5 in Bezug zu der Nockenwellenachse 24 erreicht.