baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018111-U1 (DE)
Title: Tretlager
IPC: B62M1/36
Filed: 2008-10-02
Abstract: Tretlager, umfassend eine Welle (1), eine erste Tretkurbel (2), die drehfest mit der Welle (1) verbunden ist, eine zweite Tretkurbel (4), die drehfest mit der Welle (1) verbunden ist, und einen Kettenblattträger (6), der mit der Welle (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kettenblattträger (6) mit einer Kettenblattwelle (7) drehfest verbunden ist, dass die Kettenblattwelle (7) mit der Welle (1) drehfest verbunden ist, dass die Kettenblattwelle (7) abschnittsweise eine erste Magnetisierung (12) aufweist, und dass ein erster Sensor (13) vorgesehen ist, der eine Änderung der ersten Magnetisierung (12) bei einem im Bereich der ersten Magnetisierung (12) vorliegenden Drehmoment erfasst, und dass die erste Magnetisierung (12) einen ersten magnetisierten Abschnitt (32) und einen axial beabstandeten zweiten magnetisierten Abschnitt (33) umfasst, wobei die beiden magnetisierten Abschnitte (32, 33) zueinander gegenläufig magnetisiert sind.
Patent DE-202009003844-U1 (DE)
Title: Sportlich-elegantes Polohemd
IPC: A41B1/08
Filed: 2009-03-18
Abstract: Kleidungsstück (1) für den menschlichen Oberkörper aus einem luftdurchlässigen Stoff, im Halsbereich (2) aufweisend wenigstens einen von der Körperseite weg umklappbaren Kragen (3), vorzugsweise ein Polohemd, wobei der Kragen (3) zumindest teilweise mit Hilfe von  – mindestens einem an Halsbereich (2) oder Kragen (3) vorgesehenen Knopf (6) und mindestens einem am Kragen (3) oder Halsbereich (2) vorgesehenen Gegenstück (7), und/oder  – zumindest einem Magneten, und/oder  – zumindest einer Öse  am Kleidungsstück (1) fixierbar ist.
Patent DE-202009004365-U1 (DE)
Title: Brühwursterzeugnis nach Weißwurstart mit einer Füllung aus süßem Senf und Laugenteigumhüllung
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-03-28
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Weißwurst eine Füllung mit süßem Senf aufweist und gleichzeitig einen Laugenteigmantel besitzt.
Patent DE-202009012548-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung und Blende für handelsübliche Beleuchtungskörper zu deren Verwendung in der Aquaristik
IPC: F21S8/06
Filed: 2009-09-17
Abstract: Aufnahmevorrichtung für kostengünstige, handelsübliche Flutlichtstrahler für Entladungslampen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung erlaubt, einen oder mehrere handelsübliche Flutlichtstrahler (4) so über einem offenen Aquarium anzubringen, dass die Konstruktion hinsichtlich der Stellung der Lichtquelle(n) flexibel und dennoch sehr stabil und sicher ist, wobei die Konstruktion so ausgelegt ist, dass eine Verkleidung mit einer Blende (5) auf einfachste Weise bewerkstelligt werden kann, und dass Lampen, Aufnahmevorrichtung und Blende einfach und ohne Werkzeuge voneinander getrennt oder abgehängt werden können, was die Wartung der Lampen deutlich vereinfacht.
Patent DE-202009012823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren eines Kleidungsstücks
IPC: A47F8/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Präsentieren eines Kleidungsstücks mit  • dem Kleidungsstück, das zum Bekleiden und/oder Schmücken eines Körperteils eines Körpers hergestellt ist, mit mindestens einer Saumöffnung zum dort hindurch aus dem Kleidungsstück hinaus Ragen des übrigen Körpers und mit  • einem Torso mit Bekleidungsoberflächenbereichen,  – deren Form und Anordnung zueinander Oberflächenbereichen des Körperteils im Wesentlichen entspricht und  – die von dem Kleidungsstück bekleidet sind in einer Anordnung des Kleidungsstücks, wie zum Bekleiden des Körperteils vorgesehen, und  – die bei mindestens einer Saumöffnung einen Begrenzungsrand aufweisen, der aus der Saumöffnung im Wesentlichen nicht hinaus ragt und der andererseits eine Blicköffnung im Torso umgrenzt, und mit  • einem Stativ, das den Torso trägt und dazu am Torso befestigt durch eine Saumöffnung des Kleidungsstücks hindurch angeordnet ist.
Patent DE-202009014814-U1 (DE)
Title: Sperrsynchronisationsbaugruppe eines Schaltgetriebes
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-11-03
Abstract: Sperrsynchronisationsbaugruppe eines Schaltgetriebes, mit  einem Synchronkörper (14), der auf einer Welle des Schaltgetriebes drehfest anzubringen ist,  wenigstens einem sperrverzahnungsfreien Konusring (18) zur Koppelung des Synchronkörpers (14) mit einem Gangrad (20) des Schaltgetriebes über eine Reibverbindung und  einer Vorsynchroneinheit (22), die an einer Schaltmuffe (16) angreift und bei einer Axialverschiebung der Schaltmuffe (16) den Konusring (18) axial beaufschlagt, wobei die Vorsynchroneinheit (22) zumindest einen Sperrzahn (32) aufweist, der ein axiales Verschieben der Schaltmuffe (16) bis zum Erreichen der Synchronisation verhindert, und wobei die Vorsynchroneinheit (22) wenigstens einen Kopplungsstein (24) aufweist, der in einer Ausnehmung (44) des Synchronkörpers (14) untergebracht ist, sich radial durch eine Ausnehmung (43) im Konusring (18) erstreckt und einen radial äußeren Abschnitt (67) aufweist, mit dem er den Konusring (18) außenseitig übergreift,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kopplungsstein (24) einen radial inneren Abschnitt mit wenigstens einem seitlichen Vorsprung (47) aufweist, mit dem der Kopplungsstein...
Patent DE-202009016143-U1 (DE)
Title: Barbeque-Grillplatte
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-11-26
Abstract: Geteilte Grillfläche: 
                 1 = Glatte, geschlossene Grillfläche 
                 (Zeichnung: schattiert) 
               
                   
                 2 = Gerillte Grillfläche 
                 (Zeichnung: schattiert) 
               
                 Öl/Fettlauf 
                 3 = Vertiefung/Rillen 
                 (Zeichnung: weiß) 
               
                 Äußerer Rand 
                 4 = 12 mm stark, 10 mm breit 
                 (Zeichnung: schattiert) 
               
                 Öl Ablauf und Aufnahme (Öse) für Haken/Kette 5, 6, 7: 
                 (Zeichnung: dunkel) je 60 mm 
               
                 Maße der Barbecue-Grillplatte: 690 mm Durchmesser 
                   
               
                   
                 Stärke: 
                 ca. 12 mm 
                 (Handarbeit, kann etwas variieren.) 
               
                 Geriffelte Grillrippen 
                 Breite: 
                 10 mm 
               
                 Fett/Öllaufrillen 
                 tiefe: 
                 3 mm 
               
                   
                 Breite: 
                 10 mm 
               
                 3 × Fettablauf/Ösen 
                 länge: 
                 60 mm 
               
                   
                 Breite: 
                 30 mm 
               
                 Abstand von Öse zu Ösen im Fettlauf: 
                 640 mm 
               
                 Gewicht: 
                 24,5 kg
Patent DE-202009016929-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Schachtabdeckung
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-12-15
Abstract: Höhenverstellbare Schachtabdeckung zur Anpassung an das Niveau des Straßenbelages dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtdeckel Pos. 2 den Schachtrahmen Pos. 1 überdeckt.
Patent DE-202009018822-U1 (DE)
Title: Behälter für Transport und Lagerung von Gütern mit einem Behälterboden und zumindest zwei übereinander klappbaren Seitenwänden
IPC: B65D6/16
Filed: 2009-11-06
Abstract: Behälter für Transport und Lagerung von Gütern mit einem Behälterboden (2) und zumindest zwei übereinander klappbaren Seitenwänden (1, 1a), wobei die übereinander klappbaren Seitenwände (1, 1a) durch Scharniere (3) an dem Behälterboden (2) angelenkt sind und die Scharniere (3) mit Scharnierbolzen (4) in Scharnierbolzenaufnahmen (5) gelenkig gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierbolzenaufnahmen (5) Aussparungen (8) aufweisen, die obere Bereiche (11) mit ersten Breiten (B1) und untere Bereiche (12) mit zweiten Breiten (B2) aufweisen, wobei die ersten Breiten (B1) kleiner als die zweiten Breiten (B2) sind und die derart ausgebildet sind, dass die Scharnierbolzen (4) in den Scharnierbolzenaufnahmen (5) aus einer unteren Endlage, in welcher die umgeklappte Seitenwand (1) auf dem Behälterboden (2) aufliegt und die Scharnierbolzen (4) in den unteren Bereichen (12) der Aussparungen (8) angeordnet sind, so weit in eine obere Endlage, in welcher die Scharnierbolzen (4) in den oberen Bereich (11) der Aussparungen (8) angeordnet sind, bewegbar sind, dass ein planes Aufeinanderliegen zweier Seitenwände (1, 1a) möglich ist.
Patent DE-202010001358-U1 (DE)
Title: Einstecktürschloss mit Falle oder Fallenriegel und Falle oder Fallenriegel zur Verwendung in einem derartigen Einstecktürschloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2010-01-25
Abstract: Einstecktürschloss mit gegen die Rückstellkraft eines Federelementes in einem Schlossgehäuse (8) verschieblich gelagerter, aus einem zum Beispiel metallischen Werkstoff bestehender Falle oder mit einem Fallenriegel, deren bzw. dessen aus dem Schlossgehäuse heraustretender Kopf (4) mit einer mit einem Schließblech oder einer Zarge (11) zusammenwirkenden, unter einem spitzen Winkel zur Längsachse der Falle bzw. des Fallenriegels verlaufenden Anlaufschräge (17), die mit einem kratz- und reibungsmindernden, aus der Anlaufschräge (17) mit mindestens einem körperlich hervorstehenden Abweisungskörper (29) versehen ist.
Patent DE-202010002426-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Gerüsthalters für ein Dachgerüst an einer Gebäudedachkonstruktion
IPC: E04G3/22
Filed: 2010-02-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung eines Gerüsthalters (15) für ein Dachgerüst an einer Gebäudedachkonstruktion (11) zum lösbaren Festspannen des Gerüsthalters (15) an einem Dachbalken, wobei die Befestigungsvorrichtung (16) eine Trägereinrichtung und wenigstens ein der Trägereinrichtung zugeordnetes Seitenschutzaufnahmeelement (18) zur Aufnahme eines Seitenschutzträgers (19) aufweist, wobei das Seitenschutzaufnahmeelement (18) an einer Lageraufnahme der Trägereinrichtung lösbar befestigbar oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung einen Längsträgerabschnitt (43) und einen im Wesentlichen rechtwinklig zum Längsträgerabschnitt (43) angeordneten und mit diesem verbundenen Querträgerabschnitt (44) aufweist, die gemeinsam eine Art Trägerkreuz bilden, wobei an allen vier Abschnittsenden des Quer- und Längsträgerabschnitts (43, 44) jeweils eine Lageraufnahme für ein zugeordnetes Seitenschutzaufnahmeelement (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202010002641-U1 (DE)
Title: Optisch ansprechende Bewegungsfugenprofile mit ausgezeichneter trittfester Trittfläche, dauerhafter Abriebfestigkeit und hoher Belastbarkeit
IPC: E01C11/02
Filed: 2010-02-23
Abstract: Fugen-Profilanordnung mit ausgezeichneter trittfester Trittfläche, mit ansprechender Optik, dauerhafter Abriebfestigkeit und hoher Belastbarkeit zur Überbrückung einer Fuge (16), wie Dehnfuge, zwischen Bauwerken mit einer trittfesten Trittfläche, welche an beiden Rändern (50) der Fuge (16) an den Bauwerken festlegbare parallel zueinander sich erstreckbare Verankerungsprofile (1) und mindestens ein die Fuge (16) übergreifbares Brückenleistenprofil (2) umfasst, die Verankerungsprofile (1) durch das Brückenleistenprofil (2) beweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Oberflächen (23, 26) des Verankerungsprofils (1) und/oder mindestens eine der Oberflächen (23) des Brückenleistenprofils (2) als Trittflächen einen Profilbelag (7) aufweisen.
Patent DE-202010002717-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Bodenplatte zum Ausrichten von Verkaufsbuden und Holzhütten
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-02-24
Abstract: Höhenverstellbare Bodenplatte zum Ausrichten von Verkaufsbuden und Holzhütten, (nachfolgend „höhenverstellbare Bodenplatte” genannt) dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verwendung von Gerüstspindeln (1) in Kombination mit dem Hüttenboden (9) eine Waagerechte ohne Unterlegmaterial hergestellt werden kann.
Patent DE-202010003151-U1 (DE)
Title: Sammel- und Transportkette für PET-Flaschen
IPC: B65D67/02
Filed: 2010-03-04
Abstract: Vertikal hängende biegsame Flaschenkette zum Sammeln und Transportieren von PET-Flaschen im hängendem Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass eine spezifisch wählbare Anzahl an ineinandergreifenden Kettengliedern (1), in welche je eine PET-Flasche eingehängt werden kann, einen Kettenstrang (2) mit zwei Enden bildet und dass die Flaschenkette an einem Ende mit einer Öse oder Schlaufe (3) abschließt, an der ein Kettenstrang oder mehrere -stränge nebeneinander befestigt sind und an der die Flaschenkette sowohl aufgehängt als auch getragen werden kann.
Patent DE-202010005858-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Anschluss eines Geokunststoffs an einen tragfähigen Untergrund
IPC: E02D17/20
Filed: 2010-04-19
Abstract: Anordnung zum Anschluss eines Geokunststoffs (5) an einen tragfähigen Untergrund (1) – mit mindestens zwei jeweils Bodennägel (9) bildenden Ankerstäben, die jeweils mit einem ersten Längsabschnitt (10) im tragfähigen Untergrund (1) verankert sind und mit einem zweiten Längsabschnitt (14) aus dem tragfähigen Untergrund (1) herausreichen, wobei der Geokunststoff (5) kraftschlüssig im Bereich des zweiten Längsabschnitts (14) an die mindestens zwei Ankerstäbe anschließt, gekennzeichnet durch einen quer zur Längsachse der Ankerstäbe verlaufenden Anschlussstabs (20), an dem und über dessen Länge der Geokunststoff (5) kraftschlüssig angeschlossen ist, wobei Mittel zur Befestigung des Anschlussstabs (20) jeweils an dem freien Ende des zweiten Längsabschnitts (14) der Ankerstäbe vorgesehen sind.
Patent DE-202010009272-U1 (DE)
Title: Behälter für menschliche Überreste
IPC: A61G17/007
Filed: 2010-06-18
Abstract: Behälter für menschliche Überreste mit der Eigenschaft, dass er aus einem Kasten mit solchen Formen und Ausmaßen besteht, dass er ohne Schwierigkeiten in einen Sargkasten (2) gesetzt werden kann; der Behälter (1) ist nach oben hin offen und weist zumindest an der Behälterunterseite Öffnungen (1.3) auf; die zwei Breitseitenwände (1.1) des Behälters können höher gebaut sein und jede dieser Breitseitenwände weist eine Öffnung (1.2) mit einem Griff auf; der genannte Behälter (1) besteht aus biologisch abbaubarem Material oder aus gering umweltschädlichem Plastik mit einer Lebensdauer von über zehn Jahren.
Patent DE-202010010118-U1 (DE)
Title: Instrumenten-Satz zum Ausführen einer subantralen Implantation
IPC: A61B17/56
Filed: 2010-07-12
Abstract: Instrumenten-Satz zum Ausführen einer subantralen Implantation im Bereich einer auskleidenden Membran einer Knochenhöhle, enthaltend aufeinander abgestimmte Mittel zur Tiefenbestimmung eines Implantatbettes, zum präparativen Manipulieren und zur Zustandskontrolle der auskleidenden Membran sowie zum Aufblähen der Membran und zum subantralen Implantieren eines Knochenersatzmaterials.
Patent DE-202010010147-U1 (DE)
Title: Ideal-weiße, anlaufbeständige Edelmetall-Schmucklegierung
IPC: A44C27/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Ideal-weiße, anlaufbeständige Edelmetall-Schmucklegierung enthaltend Rhodium und Platin, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmucklegierung Rhodium in einem Gewichtsanteil von 40 bis 70 Gew.-% und Platin in einem Gewichtsanteil von 60 bis 30 Gew.-% aufweist, wobei sich der Gewichtsanteil von Platin und der Gewichtsanteil von Rhodium im Wesentlichen zu 100% ergänzen.
Patent DE-202010010519-U1 (DE)
Title: Plakette mit Kontrollnummer
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-07-22
Abstract: Kennzeichnungsplakette (1) zum Anbringen an einer Anbringungsfläche eines zu kennzeichnenden Objekts durch eine autorisierte Ausgabestelle, wobei die Kennzeichnungsplakette (1) aus mehreren Schichten (10, 12, 14) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schichtenaufbaus eine für die Kennzeichnungsplakette (1) individuelle Kennzeichnung (13) angebracht ist und dass die individuelle Kennzeichnung (13) im an der Anbringungsfläche angebrachten Zustand der Kennzeichnungsplakette (1) unsichtbar ist und nach einem Abziehen der Kennzeichnungsplakette (1) von der Anbringungsfläche sichtbar ist.
Patent DE-202010010537-U1 (DE)
Title: Hecktragvorrichtung für ein Fahrzeug mit Wechselaufbau und Fahrzeug mit einer derartigen Hecktragvorrichtung
IPC: B60P1/02
Filed: 2010-07-22
Abstract: Hecktragvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (50), insbesondere Lastkraftwagen, mit einem Fahrzeugrahmenchassis (26), einem Wechselaufbau (12), einer Kupplung (16) und einer unterfahrbaren Ladebordwandeinrichtung (14),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hecktragvorrichtung (10) als integrale selbsttragende Vorrichtung ausgebildet ist,  – die Hecktragvorrichtung (10) über eine erste Anschlussschnittstelleneinrichtung (18) an das Fahrzeugrahmenchassis (26) anschließbar ist,  – an die Hecktragvorrichtung (10) über eine zweite Anschlussschnittstelleneinrichtung (20) eine Tiefkupplung (16) angeschlossen ist,  – an die Hecktragvorrichtung (10) über eine dritte Anschlussschnittstelleneinrichtung (22) eine unterfahrbare Ladebordwandeinrichtung (14) angeschlossen ist und  – an der Hecktragvorrichtung (10) oberseitig eine vierte Anschlussschnittstelleneinrichtung (24) zum hinterseitigen Anschluss eines Wechselbehälters (54) vorhanden ist.
Patent DE-202010011999-U1 (DE)
Title: Bettkonstruktion
IPC: A47C19/12
Filed: 2010-08-26
Abstract: Bettkonstruktion, die eine aus einer Mittelstange (11), zwei Seitenstangen (12), mehreren Verbindungselementen (13) und Befestigungselementen (14) bestehende Verbindungseinheit (1), zwei jeweils aus einer Stützstange (21), einem Montageelement (22) und einem Gelenkabschnitt (23) bestehende Stützeinheiten (2), zwei jeweils aus einer Rahmenstange (31), Verbindungslöchern (32) und Montagestücken (33) bestehende Außenrahmen (3) und zwei jeweils aus Stützbeinen (41), Gelenklöchern (42) und Montagelöchern (43) bestehende Beineinheiten (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verbindungseinheit (1) als Verbindungsstange ausgeführt ist und der gelenkigen Verbindung zwischen den Stützeinheiten (2) und den Außenrahmen (3) dient, wobei die beiden Seitenstangen (12) an beiden Enden der Mittelstange (11) angeordnet sind, und wobei am oberen Ende der beiden Seitenstangen (12) die jeweiligen Verbindungselemente (13) angebracht sind, und wobei ein Ende der Stützstangen (21) der Stützeinheiten (2) in der Mitte der Mittelstange (11) schwenkbar angeordnet ist;  – dass die beiden Stützeinheiten (2) in der Mitte der Mittelstange...
Patent DE-202010012795-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2010-09-21
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit  mehreren in einem Gehäuse (24) angeordneten Rotoren (10, 12) mit jeweils mindestens einem Rotorelement (14), wobei die Rotoren (10, 12) mit einer Rotorwelle (16) verbunden sind,  mehreren mit dem Gehäuse (24) verbundenen Statoren (18, 20) mit jeweils mindestens einem Statorelement (22),  einem im Gehäuse (24) vorgesehenen Einlass (26) durch das Medium in Richtung eines im Gehäuse vorgesehenen Auslasses (30) angesaugt wird, das von den, insbesondere allen Rotoren (10, 12) gefördert wird, und  mindestens einem zwischen zwei benachbarten Rotoren (10, 12) angeordneten Zwischeneinlass (34) zum Ansaugen von Medium, das durch den mindestens einen in Strömungsrichtung (32) nachgeordneten Rotor (12) gefördert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Bereich (50) des Zwischeneinlasses (34) und/oder im Bereich (44) zwischen den benachbarten Rotoren (10, 12) mindestens eine Umlenkeinrichtung (42, 52, 54, 58, 60, 64, 72, 74) zum Umlenken des Mediums in Strömungsrichtung (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202010013027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dampflosen Pasteurisierung von abgefüllten Lebensmitteln
IPC: A23L3/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Vorrichtung zur dampflosen Pasteurisierung von abgefüllten Lebensmitteln umfassend  – zumindest einen Primärenergieverbraucher (1),  – zumindest einen Schichtenspeicher (2) zur Speicherung der von dem Primärenergieverbraucher (1) bereitgestellten thermischen Energie,  – zumindest einen Wärmetauscher (3), wobei der Wärmetauscher (3) flüssiges Wasser als Übertragungsmedium enthält,  – zumindest eine Pumpe (4) zur Bewegung des Übertragungsmediums,  – zumindest eine Anlage (5) zur Pasteurisierung von abgefüllten Lebensmitteln, wobei die Anlage (5) zumindest ein Pasteurisierungsmedium enthält, und  – zumindest eine Pumpe (6) zur Bewegung des Pasteurisierungsmedium,  wobei der Wärmetauscher (3) die in dem Schichtenspeicher (2) gespeicherte thermische Energie mit Hilfe von flüssigem Wasser als Übertragungsmedium auf das Pasteurisierungsmedium überträgt.
Patent DE-202010014730-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/46
Filed: 2010-10-28
Abstract: Sitzmöbel mit einem durch eine Sitzfläche (2) und eine Rückenlehne (1) begrenzten Sitzbereich (3),  wobei die Rückenlehne (1) über eine Rückenlehnenstütze (4) mit einem Trägerrahmen (5) derart verbunden ist, dass die Rückenlehne zwischen einer ersten, abgesenkten Position und einer zweiten, angehobenen Position verstellbar ist und  wobei die Rückenlehne (1) in der ersten Position auf der Sitzfläche (2) aufsitzend eine Sitztiefe der Sitzfläche begrenzt und in der zweiten Position auf dem Trägerrahmen (5) aufsitzend eine verlängerte Rückenlehne (7) bildet.
Patent DE-202010016554-U1 (DE)
Title: Zylindrische Spreizwalze zur Vermeidung von Faltenbildung an Warenbahnen
IPC: B65G39/071
Filed: 2010-12-03
Abstract: Zylindrische Spreizwalze mit gleichmäßig besetzten Borstenbündeln, deren Abstände zueinander nahezu gleich und somit ohne erkennbare Struktur angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Borstenbündel die gleiche Neigung aufweisen, um unter Warenbahndruck die gleiche Verformung und damit den gleichen Durchmesser zu erzielen, dass aber die Richtung der Neigung über der Walzenlänge unterschiedlich ist und in Walzenmitte die Neigung der Borsten auf maximal 20% der Walzenlänge so angelegt ist, dass keine Querkräfte durch die Neigungsänderung entstehen, während in den äußeren Walzenbereichen die Borsten eine Neigung nach außen aufweisen, die bei Warenbahnüberlauf zu einer Querkrafterzeugung nach außen führen und so Faltenbildung in der Warenbahn beseitigen bzw. verhindern.
Patent DE-202010016585-U1 (DE)
Title: Sudoku-Zahlenrätsel
IPC: A63F9/20
Filed: 2010-12-14
Abstract: Sudoku-Zahlenrätsel mit einem quadratischen Spielfeld (1), das ein Linienraster besitzt, durch welches es in horizontale Zeilen (3) und vertikale Spalten (4) von je 4, 9 oder 12, vorzugsweise je 9 aneinandergrenzende quadratische Zellen (2) eingeteilt ist, wobei in einem Spielfeld die gleiche Anzahl Zahlen 1–9 in Zeilen, Spalten und Blöcken vorhanden sind, mit in einigen der Zellen eingetragnen Vorgabezahlen, wobei an den Zellen-Innenseiten Punkte statt Kandidatenzahlen eintragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Randinneren der Zellen (2) acht durch Linien (8) oder farblich abgegrenzte freie Plätze als Platzhalter (9) für Kandidatenzahlen vorgesehen sind, die jeweils in den Ecken und Seitenmitten der Zellen angeordnet sind und in die Punkte, kleine Kreislein, Kreuzchen oder andere Zeichen einzeichenbar sind.
Patent DE-202011000252-U1 (DE)
Title: Sortiervorrichtung für Abfälle
IPC: B07B13/05
Filed: 2011-02-03
Abstract: Sortiervorrichtung für Abfälle, insbesondere Papier, Karonagen oder Kunststoffteile, umfassend eine durch zwei Seitenwände (16) begrenzte Wanne (12) mit einer vorderen Einfüllöffnung (18) und einer hinteren Auswurföffnung (20) sowie in der Wanne (12) zwischen den beiden Öffnungen und parallel zu den beiden Seitenwänden (16) angeordneten, Mitnehmer (26) aufweisenden Förderleisten (24), die an wenigstens einer von einem Motor (28) angetriebenen Kurbelwelle befestigt sind, die sich quer zu den beiden Seitenwänden (16) erstreckt und an diesen über zwei Lager drehbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lager zur Bildung einer Montageeinheit in jeweils einer Stützplatte (46) vorgesehen sind, die in eine nach oben offene Aussparung (44) der zugeordneten Seitenwand (16) herausnehmbar eingesetzt ist.