baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101873-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsschiene
IPC: B62D33/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ladungssicherungsschiene für auf einem Fahrzeug in Fahrtrichtung hintereinander auf benachbarten Paletten voneinander beabstandet gestapelte Warenstapel, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Halteprofil (2) besteht, welches eine aus einem von oberhalb von zwei benachbarten Warenstapeln in einen freien Zwischenraum dazwischen gerichtete keilartig konvexe Querschnittsform aufweist, deren maximale Breite breiter ist, als das freie Breitenmaß des Zwischenraumes zwischen den Warenstapeln, sowie eine Länge, deren Maß dem Tiefenmaß der benachbarten Warenstapel entspricht oder geringfügig größer ausgebildet ist.
Patent DE-202017105587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Computerprogrammprodukt zum Bereitstellen eines Autofokusvermögens basierend auf Objektabstandsinformationen
IPC: G02B27/40
Filed: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Linsensystem zum Empfangen von Licht von einer zu der Vorrichtung externen Umgebung;Abstandsbewertungsschaltungen, die konfiguriert sind, entsprechende Abstände zu jedem von mehreren Objekten zu identifizieren, die ein erstes Objekt und ein zweites Objekt umfassen;Auswahlschaltungen, die mit den Abstandsbewertungsschaltungen gekoppelt sind, um einen Fokus des Linsensystems zu bestimmen, wobei die Auswahlschaltungen Logik umfassen, die bei Ausführung die Vorrichtung veranlasst, Operationen auszuführen, die umfassen:Bestimmen einer ersten Zählung von irgendwelchen der mehreren Objekte, die im Fokus sein sollen, während sich das erste Objekt bei einer ersten nahen Tiefenschärfe befindet, aufgrund einer ersten fokalen Konfiguration und einer ersten Blende;Bestimmen einer zweiten Zählung von irgendwelchen der mehreren Objekte, die im Fokus sein sollen, während sich das zweite Objekt bei einer zweiten nahen Tiefenschärfe befindet, aufgrund einer zweiten fokalen Konfiguration und der ersten Blende;Vergleichen einer ersten Punktzahl basierend auf der ersten Zählung und einer zweiten Punktzahl basierend auf der zweiten Zählung; undBereitstellen, basierend auf dem Vergleichen, eines Signals, das eine Präferenz zwischen der ersten fokalen Konfiguration oder der zweiten fokalen Konfiguration anzeigt;einen Scharfeinstellungsregler, der gekoppelt ist, um das Linsensystem basierend auf dem Signal anzupassen; undeinen Bildsensor, der optisch gekoppelt ist, um ein mit dem Linsensystem empfangenes Bild zu erfassen.
Patent DE-202017106037-U1 (DE)
Title: Pflanzennahrungsträger
IPC: A01G29/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Pflanzennahrungsträger (30; 40) zur Speicherung und Abgabe von Pflanzennahrung (20) an die Wurzel (12) einer Pflanze (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzennahrungsträger (30; 40) so gestaltet ist, dass die Pflanzennahrung (20) in unmittelbare Nähe der Wurzel (12) einbringbar ist.
Patent DE-202017107890-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch mit leitfähiger Bahn
IPC: B29C53/56
Filed: 2017-12-22
Abstract: Flexibler Schlauch, enthaltend eine Außenwand (100; 200), die aus einer Mehrzahl von Windungen eines extrudierten und helixförmig gewickelten Profils (101; 201) hergestellt ist, wobei benachbarte Windungen des Profils mittels einer Naht (102; 202) miteinander verbunden sind, wobei die Außenwand eine elektrisch leitfähige Bahn (110; 210) enthält, die einen leitfähigen Abschnitt (111; 211A; 211B) des extrudierten und helixförmig gewickelten Profils und/oder der Naht (102; 202) enthält, wobei der leitfähige Abschnitt aus einem elektrisch leitfähigem Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähige Bahn weiterhin einen elektrisch leitfähigen Faden (103; 203) enthält, der an der Außenwand des Schlauchs in elektrischem Kontakt mit dem leitfähigen Abschnitt des extrudierten und helixförmig gewickelten Profils und/oder der Naht steht.
Patent DE-202018000366-U1 (DE)
Title: Sanitär - Aufladestation
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Mehrfachsanitäraufladestation die Vertiefungen für die Aufnahme von elektrischen Akku-Zahnbürsten(l), Akkurasierer(1)Akkuepelierer(1) und Ersatzzahnbürsten(2) aufweist.Die Aufladung erfolgt entweder über Transformatorentechnik oder über zwei kontakte mit Schutzkleinspannung, die beim Herausnehmen eines Gerätes abschaltet. - dadurch gekennzeichnetdaß man verschiedene Sanitärakkugeräte mit einerStation aufladen kann, sowie verschiedene Geräte kombinieren kann.
Patent DE-202018001011-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Heizkörper-Kleiderhaken
IPC: A47G25/06
Filed: 2018-02-26
Abstract: Auf Heizkörper aufsteckbare Kleiderhalterung die eine nach vorne weisende Kleiderstange beinhaltet. Halterung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontal in den Raum ragende Stange, die in einem unbestimmten Winkel (z.B. 90°) zum Heizkörper steht und -je nach Materialbeschaffenheitmehrere, auf Kleiderbügeln hängende Kleidungsstücke, gleichzeitig aufnehmen kann.
Patent DE-202018003114-U1 (DE)
Title: Folienbeutel
IPC: B65D77/06
Filed: 2018-07-03
Abstract: Folienbeutel, für Aufnahme nichtfliesenden zähe Mittel wie Creme, Zahnpasta, Schmiermittel oder andere Gebrauchsmittel, welche in einem Behälter angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Spritzguss Verfahren hergestellte Teil (1,2), wie Dichtung (1) oder Gewindehals (2), eine dünne Membrane (4) aufweist und die Membrane (4) in dem Behälter (8) bis Innenwand des Behälters (8) aufgeblassen ist und somit Membrane (4) eine dünne faltbare Folie (9) ist.
Patent DE-202018100389-U1 (DE)
Title: flexibles Aufbewahrungsbehältnis mit Innenbeschichtung
IPC: A45C11/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Flexibles Aufbewahrungsbehältnis (1) mit einem im Wesentlichen wasserdichten Verschluss, wobei die Innenseite (4) des Aufbewahrungsbehältnisses (1) mit einem Biozid beschichtet ist.
Patent DE-202018100693-U1 (DE)
Title: Markisen-Set
IPC: E04F10/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Markisen-Set, beinhaltend einen Rahmen, der zwei Spannprofile (2) und zwei Querprofile (6) umfasst, welche zusammen ein Rechteck bilden, an welchem eine Schutzschicht (1) zwischen den Elementen (2, 6) des Rahmens befestigt ist, wobei der Rahmen an zwei vertikalen Stützen (10) schwenkbar befestigt ist, und zwar so, dass der Winkel zwischen der Rahmen-Ebene mit der Schutzschicht (1) und der durch die beiden Stützen (10) definierten Ebene veränderbar ist, wobei die Stützen (10) parallel zueinander angeordnet sind und einen teleskopischen Aufbau aufweisen, wodurch die Änderung der Höhe des Rahmens mit der Schutzschicht (1) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stützen (10) jeweils eine Basis (11) gelagert ist, an der wiederum ein Drehsockel (8) befestigt ist, wobei der Drehsockel (8) über die Drehachse (8.1) mit der Basis (11) verbunden ist und wobei der Drehsockel (8) wenigstens eine Schelle (7) eines Querprofils (6) aufweist, an dem Spannprofile (2) so befestigt sind, dass die Schutzschicht (1) zwischen den beiden an den Querprofilen (6) befestigten Spannprofilen (2) gespannt ist.
Patent DE-202018101519-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsvorrichtung
IPC: G12B9/08
Filed: 2018-03-19
Abstract: Toleranzausgleichsvorrichtung, umfassend:einen Körper, der (a) eine Befestigungselementaufnahme und (b) einen ersten Satz von Vorsprüngen und einen zweiten Satz von Vorsprüngen um die Befestigungselementaufnahme beinhaltet, wobei der erste Satz von Vorsprüngen ein erstes Positionierungsmerkmal beinhaltet und der zweite Satz von Vorsprüngen ein zweites Positionierungsmerkmal beinhaltet, wobei sich das erste Positionierungsmerkmal vom zweiten Positionierungsmerkmal unterscheidet.
Patent DE-202018102760-U1 (DE)
Title: Mikro-/Nano-Blasengenerator
IPC: C02F1/24
Filed: 2018-05-17
Abstract: Mikro-/Nano-Blasengenerator, umfassend einen Blasenerzeugungsbehälter (1) und einen Gaskompressor (2), wobei der Gaskompressor (2) auf einer Seite des Blasenerzeugungsbehälters (1) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite des Gaskompressors (2) ein Gaszähler (3) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite des Gaszählers (3) ein Gasfreisetzungsgerät (4) angeordnet ist, und wobei das Gasfreisetzungsgerät (4) auf einer Seite des Blasenerzeugungsbehälters (1) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite des Gaskompressors (2) eine Gaszufuhrleitung (5) angeordnet ist, und wobei die Gaszufuhrleitung (5) durch den Gaszähler (3), das Gasfreisetzungsgerät (4) und den Blasenerzeugungsbehälter (1) durchgeht und sich zum Boden des Inneren des Blasenerzeugungsbehälter (1) erstreckt, und wobei an der Gaszufuhrleitung (5) ein Gaselektromagnetventil (6) angeordnet ist, und wobei das Gaselektromagnetventil (6) auf einer Seite des Gasfreisetzungsgeräts (4) angeordnet ist, und wobei am Boden auf einer Seite einer Außenwand des Blasenerzeugungsbehälters (1) eine Saugpumpe (7) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite der Saugpumpe (7) ein Rückschlagventil (8) angeordnet ist, und wobei auf einer Seite des Rückschlagventils (8) eine Wasserzufuhrleitung (9) angeordnet ist, und wobei die Wasserzufuhrleitung (9) durch das Rückschlagventil (8) und die Saugpumpe (7) durchgeht und sich zum Boden des Inneren des Blasenerzeugungsbehälters (1) erstreckt, und wobei an einem Ende der Wasserzufuhrleitung (9) ein Filtrierventil (10) angeordnet ist, und wobei das Filtrierventil (10) auf einer Seite des Rückschlagventils (8) angeordnet ist, und wobei an der Spitze des Blasenerzeugungsbehälters (1) eine Luftblasenausgangsleitung (11) angeordnet ist, und wobei der Boden der Luftblasenausgangsleitung (11) durch die Oberwand des Blasenerzeugungsbehälters (1) hindurchgeht und sich ins Innere des Blasenerzeugungsbehälters (1) erstreckt, und wobei an der Luftblasenausgangsleitung (11) ein Luftblasenrückschlagventil (13) und ein Luftblasenelektromagnetventil (14) angeordnet sind, und wobei das Luftblasenrückschlagventil (13) und das Luftblasenelektromagnetventil (14) jeweils an der Außenseite des Blasenerzeugungsbehälters (1) angeordnet sind.
Patent DE-202018105754-U1 (DE)
Title: Rückspiegelbaugruppe, die eine integrierte Halterung für eine elektronische Vorrichtung einbindet
IPC: B60R1/04
Filed: 2018-10-08
Abstract: Rückspiegelbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse;
 ein am Gehäuse getragener Spiegel; und
 ein Klemmenelement, das auf dem Gehäuse getragen wird, wobei das Klemmenelement zwischen einer verstauten Position, die mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses verdeckt ist, und einer ausgefahrenen Position, die mindestens teilweise von dem Gehäuse hervorsteht, verschiebbar ist.
Patent DE-202018105846-U1 (DE)
Title: Analysevorrichtung für eine flüssige Probe
IPC: H01M8/22
Filed: 2018-10-12
Abstract: Analysevorrichtung für eine flüssige Probe, umfassend:
 einen mikrofluidischen Analysekanal hergestellt aus einem Dochtmaterial mit angemessener Porosität, um eine Kapillarströmung mindestens einer flüssigen Probe zu erlauben, welche zur Erzeugung von Elektrizität geeignet ist;
 mindestens einen empfangenden Absorptionsbereich, welcher mit dem genannten mikrofluidischen Analysekanal gekoppelt ist;
 mindestens einen sammelnden Absorptionsbereich, welcher mit dem genannten mikrofluidischen Analysekanal gekoppelt ist;
 eine kathodische Zone, welche mindestens aus einer mit dem genannten Analysekanal gekoppelten Kathode gebildet ist;
 eine anodische Zone, welche mindestens aus einer mit dem genannten mikrofluidischen Analysekanal gekoppelten Anode gebildet ist; und
 mindestens eine Detektionszone, welche mindestens einen mit dem genannten mikrofluidischen Analysekanal verbundenen Sensor aufweist,
 wobei jeder empfangende Absorptionsbereich und jeder sammelnde Absorptionsbereich mit dem mikrofluidischen Analysekanal verbunden sind, wodurch, wenn eine flüssige Probe im empfangenden Absorptionsbereich eingelegt wird, sie mittels Kapillarwirkung durch den mikrofluidischen Analysekanal fließt, um den sammelnden Absorptionsbereich zu erreichen, wo sie absorbiert wird, und
 wobei der Sensor mit der zu testenden flüssigen Probe zusammenwirkt, wenn die genannte Probe mittels Kapillarität durch den mikrofluidischen Analysekanal fließt.
Patent DE-202019005818-U1 (DE)
Title: System und Einrichtung zum Auswählen eines Edge-Servers
IPC: H04L67/1004
Filed: 2019-10-31
Abstract: Vielzahl von Benutzergeräten, die dazu ausgelegt sind, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen:
 Senden von Probing-Anforderungen zu einem besten Edge-Server für jedes Benutzergerät und zu einem oder mehreren einer Vielzahl von Edge-Servern, die nicht als der beste Edge-Server für das jeweilige Benutzergerät identifiziert sind,
 wobei die Vielzahl von Edge-Servern dazu ausgelegt ist, Zugang zu einer Inhaltsplattform bereitzustellen, die Inhalt zu der Vielzahl von Benutzergeräten liefert, wobei jedes Benutzergerät mit einem Netzwerkschlüssel assoziiert ist,
 wobei eine Anzahl von Netzwerkschlüsseln geringer ist als eine Anzahl von Benutzergeräten und die Netzwerkschlüssel als Kennungen von Partitionen von Benutzergeräten dienen und wobei jedes Benutzergerät dazu ausgelegt ist,
 Inhaltsanforderungen zu einem Edge-Server der Vielzahl von Edge-Servern zu senden, der von Daten auf dem Benutzergerät als ein bester Edge-Server für das Benutzergerät identifiziert ist;
 Empfangen von Probing-Antworten auf die Probing-Anforderungen von jeweiligen besten Edge-Servern und dem jeweiligen einen oder den mehreren der Vielzahl von Edge-Servern, die nicht als der beste Edge-Server für das jeweilige Benutzergerät identifiziert sind oder von denen eine Antwort ausbleibt;
 Bestimmen für jede empfangene Probing-Antwort einer Umlaufzeit, wobei die Umlaufzeit eine Zeitmenge ist, die zwischen einem Zeitpunkt, zu dem ein Benutzerendgerät die Probing-Antwort empfangen hat, und einem Zeitpunkt, zu dem das Benutzerendgerät die entsprechende Probing-Anforderung versandt hat, verstrichen ist, wobei die bestimmten Umlaufzeiten Edge-Serverdaten sind;
 Senden einer Polling-Anforderung an die Inhaltsplattform durch ein erstes Benutzergerät, das mit einem ersten Netzwerkschlüssel assoziiert ist, wobei basierend auf der Polling-Anforderung von der Inhaltsplattform ein neuer bester Edge-Server für das erste Benutzergerät mindestens zum Teil basierend auf aggregierten Edge-Serverdaten ausgewählt wird, die von der Inhaltsplattform von jedem der Vielzahl von Benutzergeräten empfangen wurden, wobei die aggregierten Edge-Serverdaten mit dem ersten Netzwerkschlüssel markiert sind, wobei die aggregierten Edge-Serverdaten von der Inhaltsplattform gemäß Netzwerkschlüsseln aggregiert sind; und
 Empfangen durch das erste Benutzerendgerät einer Kennung des ausgewählten neuen besten Edge-Servers für das erste Benutzerendgerät und von Kennungen eines oder mehrerer anderer Edge-Server, an die das erste Benutzergerät zukünftige Probing-Anforderungen senden sollte.
Patent DE-202019101532-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen und Reinigen eines Rasiergerätes mit in einer Rasierklingeneinheit gelagerten Rasierklingen
IPC: B24D15/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Schärfen und Reinigen eines Rasiergerätes mit in einer Rasierklingeneinheit gelagerten Rasierklingen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Grundkörper (1) mit einem unter Druckbelastung komprimierbaren Flüssigkeitsspeicher (2) sowie mit einem streifenförmigen Lederabschnitt (4) umfasst.
Patent DE-202019104834-U1 (DE)
Title: Fensterabluftadapter
IPC: E06B7/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Fensterabluftadapter zur Luftdurchleitung von feuchter Trocknungsluft durch ein Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Abluftverteiler (2) mit einem Ablufteinlass (3) und mehreren in einer Ebene nebeneinander verlaufend davon abgehenden Abluftschläuchen (4) besteht.
Patent DE-202020000691-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbstständigen Löschen von Bränden verursacht durch Batterien
IPC: A62C35/10
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung, umfassend einen mit Brandbekämpfungsmittel gefüllten Behälter (2) aus Metall oder Kunststoff in einer beliebigen geometrischen Form und einer Halterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter, der an der Unterseite eine Öffnung besitzt, die durch ein wärmeempfindliches Material (4) verschlossen ist, mittels der Halterung derart positioniert ist, dass eine Batterie (5) unter dem Behälter gelagert werden kann.
Patent DE-202020000736-U1 (DE)
Title: Fußrasten Aufnahme Motocross - Enduro Sport
IPC: B62J25/00
Filed: 2020-02-22
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Vergleich zur originalen Fußrasten Aufnahme, der Fußrasten Anschlag 2 Zentimeter nach unten versetzt wird. Somit ergeben sich neue Fahreigenschaften.
Patent DE-202020004574-U1 (DE)
Title: Maske mit Filterbereich und Ventil
IPC: A62B18/10
Filed: 2020-10-30
Abstract: Maske (1) zum Tragen über Mund und Nase, mit
 einem Filterbereich (2) und einem Ventil (4),
 wobei das Ventil (4)
 - in einer Verschlusskonfiguration bidirektional geschlossen oder befiltert ist,
 - in einer Öffnungskonfiguration hingegen unidirektional offen ist, wobei die Maske (1) derart ausgelegt ist, dass
 - beim Einatmen der Filterbereich (2) durchströmt wird, und
 - beim Ausatmen, wenn sich das Ventil (4) in der Öffnungskonfiguration befindet, das Ventil (4) durchströmt wird.
Patent DE-202020100918-U1 (DE)
Title: Handbetätigbarer Schraubendreher
IPC: B25B17/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Handbetätigbarer Schraubendreher (1), umfassend
 eine Eingangswelle (2),
 eine Ausgangswelle (3) aufweisend ein Werkzeug (4) oder eine Werkzeugaufnahme, und
 einen Drehmomentwandler (5), welcher zur Wandlung eines an der Eingangswelle (2) wirkenden ersten Drehmoments in ein zweites an der Ausgangswelle (3) wirkendes Drehmoment ausgebildet ist.
Patent DE-202020103431-U1 (DE)
Title: Stirnleuchte
IPC: F21V21/084
Filed: 2020-06-16
Abstract: Stirnleuchte mit einem Gehäuse (10) zur Aufnahme eines Leuchtmittels, insbesondere mindestens einer LED, und einem weiteren Gehäuse (11) zur Aufnahme mindestens einer Batterie oder eines Akkumulators (15), wobei beide Gehäuse (10, 11) über einen zur Spannungs- und Stromversorgung geeigneten Leiter (16) miteinander verbunden und an einem Band befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Band ein elastisches und ein nicht elastisches Teil (12, 13) aufweist und dass der Leiter (16) im nicht elastischen Teil (12) integriert ist.
Patent DE-202020104906-U1 (DE)
Title: Operationsleuchte
IPC: F21V7/04
Filed: 2020-08-25
Abstract: Operationsleuchte mit mindestens einer Abstrahleinheit (2) zur Abstrahlung eines Abstrahl-Lichtfelds (AL), die mehrere Lichtquellen (3), insbesondere mehrere Leuchtdioden, aufweist, wobei den Lichtquellen (3) jeweils ein Reflektor (4) zur Abstrahlung jeweils eines Teil-Lichtfelds (TL) zugeordnet ist, die sich zu dem Abstrahl-Lichtfeld (AL) ergänzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (3) in Hauptabstrahlrichtung (H) der Abstrahleinheit (2) versetzt zueinander angeordnet sind und dass die Intensität der Lichtquellen (3) separat einstellbar ist.
Patent DE-202020106876-U1 (DE)
Title: Montagestruktur von Lampen und einer Lampe
IPC: F21V27/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine Montagestruktur von Lampen, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagestruktur einen oberen Montageteil und einen Hauptkörper umfasst, wobei der obere Montageteil mit einem elastischen Element und mehreren Befestigungsnuten versehen ist, und wobei der Hauptkörper mit mehreren Vorsprüngen zur Montage versehen ist, dass der obere Montageteil mit dem Hauptkörper verbunden und relativ zum Hauptkörper gedreht werden kann, nachdem die Vorsprünge zur Montage jeweils entlang der offenen Enden der Befestigungsnuten in die Befestigungsnuten eingegriffen haben und durch das elastische Element gedrückt und begrenzt worden sind, und dass ein Druck derart auf den Hauptkörper ausgeübt wird, dass die Begrenzung bedingt durch das elastische Element aufgehoben wird, wobei der obere Montageteil derart gedreht wird, dass die mehreren Vorsprünge zur Montage entlang der offenen Enden der Befestigungsnuten aus den Befestigungsnuten herausgezogen werden, um den oberen Montageteil von dem Hauptkörper zu lösen.
Patent DE-202021002868-U1 (DE)
Title: Design Grillmotor mit leisem Rundlauf, austauschbaren Mitnehmern und Anschlüsse für USB Powerbank - Batteriebox - 230/6V Netzteil
IPC: A47J37/04
Filed: 2021-09-03
Abstract: Design Grillmotor mit leisem Rundlauf, austauschbaren Drehspießmitnehmern und Anschlüsse für USB Powerbank - Batteriebox -230/6V Netzteil dadurch gekennzeichnet, dass in dem Abdeckblech (5) ein Motorhalter (6) fest verschraubt ist, in dem sich eine Schraube (18) zur Befestigung des Design Grillmotors (Fig.1) an der Grillseitenwand (17), eindrehen lässt. Das besondere Designgriffe (3) angebracht sind.
Patent DE-202021100439-U1 (DE)
Title: Ein Haustierhaus-Zubehör mit Funktionen zur Luftreinigung, Sterilisation und Temperaturregelung
IPC: A01K1/03
Filed: 2021-01-28
Abstract: Haustierhaus-Zubehör mit Funktionen der Luftreinigung, Sterilisation und Temperaturregelung, umfassend ein Gehäuse (1), eine Montageplatte (2), eine Wärmeleitvorrichtung (6), eine Halbleiter-Kühlplatte (7) und eine Sterilisationsvorrichtung (11), wobei ein Wärmeableitungsloch (5) in der Mitte des Bodens des Gehäuses (1) angeordnet ist, die Wärmeleitvorrichtung (6) in der Mitte des Bodens der Montageplatte (2) angeordnet ist, die Halbleiter-Kühlplatte (7) fest an dem Boden der Wärmeleitvorrichtung (6) installiert ist, und ein Durchgangsloch (16) im Inneren der Wärmeleitvorrichtung (6) definiert ist, ein Abluftrohr (10) und die Sterilisationsvorrichtung (11) getrennt auf zwei Seiten der Wärmeleitvorrichtung (6) befestigt sind und ein Lufteinlassventilator (13) fest an einem Ende der Sterilisationsvorrichtung (11) installiert ist, ein Abluftloch (15) auf der Montageplatte (2) auf einer Seite der Wärmeleitvorrichtung (6) definiert ist, die Montageplatte (2) auf der Oberseite des Gehäuses (1) durch ein Montageloch (14) installiert ist und ein Sensor (17) im Inneren des Abluftrohrs (10) installiert ist.
Patent DE-202021103823-U1 (DE)
Title: Entkoppelanordnung für Radnabengetriebe
IPC: F16H63/30
Filed: 2021-07-16
Abstract: Entkoppelanordnung (10) für ein Radnabengetriebe,
 wobei das Radnabengetriebe eine Eingangswelle (20) umfasst, die zur Aufnahme eines Eingangsdrehmoments von einer Antriebseinheit konfiguriert ist;
 wobei die Entkoppelanordnung (10) umfasst:
 - einen ersten Koppelabschnitt (14), der so konfiguriert ist, dass er von der Eingangswelle (20) antreibbar ist;
 - einen Verbinder (12), der einen zweiten Koppelabschnitt (16) aufweist und axial zwischen einer ersten axialen Position und einer zweiten axialen Position verschiebbar ist,
 wobei sowohl der erste als auch der zweite Koppelabschnitt (14, 16) mindestens zwei Eingriffsabschnitte (18) und mindestens einen zwischen den Eingriffsabschnitten (18) angeordneten Auskopplungsabschnitt (19) aufweist, wobei die Eingriffsabschnitte (18) des ersten und des zweiten Koppelabschnitts (14, 16) ineinander eingreifen, wenn der Verbinder (12) die erste axiale Position einnimmt; und
 wobei, wenn der Verbinder (12) die zweite axiale Position einnimmt, mindestens ein Eingriffsabschnitt (18) des ersten und zweiten Koppelabschnitts in dem Auskopplungsabschnitt (19) des jeweils anderen des ersten und zweiten Koppelabschnitts (14, 16) aufgenommen ist.
Patent DE-202022002723-U1 (DE)
Title: Gerät zur kosmetischen Pflege der menschlichen Haut
IPC: A61H23/02
Filed: 2022-01-24
Abstract: Gerät zur kosmetischen Pflege der menschlichen Haut umfassend mindestens ein Gehäuse mit mindestens einem austauschbaren Modul / Aufsatz als Kopfteil und mindestens einem Handgriff, wobei
 - das mindestens eine austauschbare Modul mindestens ein Mittel zur kosmetischen Hautpflege, insbesondere ein Mittel mit einer Oberfläche konfiguriert zum Kontakt mit der Hautoberfläche, aufweist;
 - in das mindestens eine austauschbare Modul mindestens eine Antriebseinheit umfassend mindestens einen Motor zur Erzeugung von Rotations / Vibrationsschwingungen und/oder mindestens ein Piezoelement zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen integriert ist, und
 - der Handgriff zur Aufnahme von jeweils einem Modul ausgelegt ist.