baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106146-A1 (DE)
Title: Parkbremseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEINUNG ANDREAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parkbremseinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einer Steuerventileinrichtung (20), mit wenigstens einem Relaisventil (36), mit wenigstens einer pneumatischen Bremsvorrichtung (42) und mit wenigstens einem Anhängersteuermodul (46), wobei die Steuerventileinrichtung (20) und das Relaisventil (36) mittels einer Verbindungsleitung miteinander verbunden sind und wobei mittels der Steuerventileinrichtung (20) das Relaisventil (36) steuerbar ist und wobei mittels des Relaisventils (36) wenigstens die pneumatische Bremsvorrichtung (42) ansteuerbar ist, wobei wenigstens eine Zuleitung (40'', 50) zum Anhängersteuermodul (46) stromabwärts des Relaisventils (36) abzweigt und dass stromaufwärts des Anhängersteuermoduls (46) ein erstes Select-High-Ventil (52) vorgesehen ist, wobei ein erster Eingang (52a) des ersten Select-High-Ventils (52) mit der Zuleitung (40'', 50) zum Anhängersteuermodul (46) verbunden ist und wobei ein zweiter Eingang (52b) des ersten Select-High-Ventils (52) mit einer Zuleitung (22'') verbunden ist, in der ein Abluftventil (54) angeordnet ist, mittels dessen die über die Zuleitung (22'') zugeführte Druckluft einstellbar ist.
Patent DE-102015106786-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M50/169
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird eine Sekundärbatterie geschaffen, bei der ein Batteriedeckel (1) an einem Batteriegehäuse (2) befestigt wird, indem der Batteriedeckel (1) in eine Öffnung des Batteriegehäuses (2), das die Öffnung hat, eingesetzt wird, und Laserstrahlen auf einen Stoßabschnitt zwischen dem Batteriegehäuse (2) und den Batteriedeckel (1) gestrahlt werden, um ein Stoßschweißen auszuführen, wobei, wenn eine batteriedeckelseitige Schweißnaht, die in dem Batteriedeckel (1) ausgebildet ist, eine Distanz von einer Fläche des Batteriedeckels (1) zu einem unteren Ende der batteriedeckelseitigen Schweißnaht hat, die als batteriedeckelseitige Schweißtiefe definiert ist, und eine batteriegehäuseseitige Schweißnaht, die in dem Batteriegehäuse (2) ausgebildet ist, eine Distanz von der Fläche des Batteriedeckels (1) zu einem unteren Ende der batteriegehäuseseitigen Schweißnaht hat, die als batteriegehäuseseitige Schweißtiefe definiert ist, die batteriedeckelseitige Schweißtiefe tiefer ist, als die batteriegehäuseseitige Schweißtiefe.
Patent DE-102015106857-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für Augenduschen
Inventor: PLATEN HARALD
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-05-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Prüfeinrichtung 100, 200 für Augenduschen umfassend ein Gefäß 9 zur Aufnahme der Duschköpfe 1 einer Augendusche und der von diesen Duschköpfen 1 ausgehenden Spülfontaine, wobei das Gefäß 9 parallel zu dieser Spülfontaine ausgerichtet ist. Weiterhin umfasst die Prüfeinrichtung 100, 200 eine Wasserüberführung 6 zur Aufnahme und zur Überführung des Wassers der Spülfontaine aus dem Gefäß 9, einen Behälter 5 zur Aufnahme des Wassers der Spülfontaine aus der Wasserüberführung 6, eine Durchflussmengenmesseinheit 8 zur Messung des Volumens des Wassers der Spülfontaine. Dabei umfasst das Gefäß 9 eine optisch auswertbaren Messeinheit 11, 12, 13 zur Messung der Spülfontainenhöhe.
Patent DE-102015106898-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Feldhäcksler
Inventor: SCHIEWER STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein selbstfahrender Feldhäcksler weist ein zumindest teilweise im Bereich zwischen Antriebsrädern angeordnetes Häckselaggregat auf, das aus einem Trommelgehäuse (8) und einer in diesem gelagerten Häckseltrommel besteht. Weiterhin weist der Feldhäcksler ein dem Häckselaggregat vorgeschaltetes Einzugsgehäuse (4) auf, welches für Wartungs- oder Reparaturarbeiten gegenüber dem Trommelgehäuse (8) um eine im Wesentlichen vertikale Schwenkachse in zumindest eine Öffnungsstellung verschwenkbar ist, so dass das Innere des Trommelgehäuses (8) zugänglich ist, wobei an einer ersten vertikalen Seitenwand (8a) des Trommelgehäuses (8) oder einem dieser benachbarten Gestellteil (13) ein die Schwenkachse bildendes mit einer ersten Seitenwand (4a) des Einzugsgehäuses (4) verbundenes Scharnier (14) befestigt ist und wobei in einer Schließposition an einer zweiten vertikalen Seitenwand (8b) des Trommelgehäuses (8) oder einem dieser benachbarten Gestellteil (13) eine zweite Seitenwand (4b) des Einzugsgehäuses (4) festlegbar ist. Zur Vereinfachung von Wartungs- und Reparaturarbeiten am Häckselaggregat und zur Verringerung der Verletzungsgefahr bei derartigen Arbeiten soll im Bereich der zweiten Seitenwände (4b, 8b) des Einzugsgehäuses (4) und des Trommelgehäuses (8) zumindest ein Kuppelelement (11) zumindest eines Antriebselements (10) vorgesehen sein, wobei am Scharnier (14) eine Rast- oder Verriegelungseinrichtung (21) vorgesehen ist, über die das Einzugsgehäuse (4) in mindestens einer zwischen der Schließposition und einer maximalen Öffnungsposition liegenden Zwischenposition gehalten wird.
Patent DE-102015108848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer kieferorthopädischen Korrekturvorrichtung
Inventor: KANDIL SHERIF
IPC: A61C7/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer kieferorthopädischen Korrekturvorrichtung. Um eine patientenfreundliche kieferorthopädische Korrekturvorrichtung bereitzustellen, ist vorgesehen, dass eine kieferorthopädische Korrekturvorrichtung mit einer Wand, die an einer Zahnoberfläche anliegt und die aus einem dynamischen synthetischen Material besteht, das bei Zutritt von Wasser in berechenbarer Weise seine Gestalt ändert, mit den folgenden Schritten hergestellt wird: – Erfassen der Ist-Stellung eines zu korrigierenden Zahns – Berechnen der Soll-Stellung des zu korrigierenden Zahns – Berechnen der Wand der Korrekturvorrichtung unter Berücksichtigung der Ist-Stellung, der Soll-Stellung und der Gestaltänderung des dynamischen synthetischen Materials – Herstellen einer Korrekturvorrichtung mit einer an der Zahnoberfläche in der Ist-Stellung anliegenden Wand, die bei Zutritt von Wasser in berechneter Weise ihre Gestalt verändert, um den Zahn in Richtung auf die Soll-Stellung zu bewegen. Die Erfindung umfasst weiter eine Korrekturvorrichtung.
Patent DE-102015109249-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Getränkeauslauf eines Getränkeautomaten
Inventor: PELS ULRICH VAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Höhenverstellen eines Getränkeauslaufs eines Getränkeautomaten, insbesondere eines Kaffeevollautomaten, bei dem der Getränkeauslauf nach Auslösen einer Getränkeausgabe in eine Fließrichtung eines Getränkes höhenverstellt wird, bis eine Zwischenposition erreicht ist, wobei der Getränkeauslauf nach Erreichen der Zwischenposition um einen definierten Wert gegen die Fließrichtung in eine Endposition zurückgestellt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen Getränkeautomaten zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102015109838-A1 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (2) für einen Staubsauger (1) zum Aufsaugen von Sauggut von einer zu reinigenden Fläche (13) mittels eines Saugluftstroms, wobei die Saugdüse (2) einen benachbart zu der zu reinigenden Fläche (13) anordenbaren Saugmund (3) mit einem eine von dem Saugluftstrom beaufschlagte Teilfläche begrenzenden Saugrand (4) und einer Saugluftstrom-Abzugsöffnung (5) aufweist, sowie ein dem Saugrand (4) zugeordnetes Begrenzungsmittel (8, 9), welches abhängig von einem Detektionsergebnis eines Sensors steuerbar ist. Um eine Saugdüse (2) zu schaffen, deren Begrenzungsmittel (8, 9) variabel bei Auftreten anderer Ereignisse verlagerbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Sensor ein Hindernissensor (10, 11) zur Detektion eines vor der Saugdüse (2) befindlichen im Wesentlichen ortsfesten Hindernisses (15), insbesondere einer Wand oder eines Möbelstückes, ist, wobei der Hindernissensor (10, 11) eingerichtet ist, außerhalb des von der Saugdüse (2) überragten Teilbereiches der Fläche (13) angeordnete und in Bezug auf eine Anordnung der Saugdüse (2) während eines üblichen Reinigungsbetriebs über eine den Saugrand (4) aufweisende Saugrandebene hinausragende Hindernisse (15) zu detektieren. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Staubsauger (1) mit einer solchen Saugdüse (2) sowie ein Verfahren zum Aufsaugen von Sauggut mittels einer Saugdüse (2).
Patent DE-102015110496-A1 (DE)
Title: Integriertes, lichtemittierendes bauelement,integriertes sensorbauelement undherstellungsverfahren
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01N21/3504
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein integriertes, lichtemittierendes Bauelement (200). Das integrierte, lichtemittierende Bauelement (200) umfasst ein Substrat (205) eines Halbleitermaterials, eine lichtemittierende Einheit (210), die in das Halbleitermaterial integriert ist und zumindest einen Hohlraum (215), der in dem Halbleitermaterial zwischen dem Substrat (205) und der lichtemittierenden Einheit (210) gebildet ist. Zumindest Abschnitte des zumindest einen Hohlraums (215) können durch SON-Prozessschritte (SON = Silicon-On-Nothing) gebildet werden.
Patent DE-102015113488-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Getriebes in einer Struktur
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: F16D7/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zwischen einer antriebseitigen Struktur (14) und einem ein radial innen angeordnetes Getriebe abschließenden Getriebeaußenring (12), wobei zwischen dem Getriebeaußenring (12) und der antriebseitigen Struktur (14) ein Ringraum (16) mit einem darin angeordneten Verbindungselement (18) ausgebildet ist, und axial mindestens einseitig des Ringraumes (16) eine Umfangsführung (17) zwischen Getriebeaußenring (12) und antriebseitiger Struktur (14) ausgebildet ist, wobei das Verbindungselement (18) über der Umfangserstreckung beabstandete elastisch verformbare Ausbauchungen (26) aufweist und unter elastischer Deformation der Ausbauchungen (26) eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Getriebeaußenring (12) und antriebseitiger Struktur (14) ausbildet.
Patent DE-102015114416-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: DOMNICK FRANK
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Elektrisch betriebene Einräder sind eine Platz sparende und sportliche Alternative zur Fortbewegung mit Fahrrädern und Rollern, insbesondere in Städten. Wie bei allen elektrisch betriebenen Fahrzeugen ist die Batterieladung zumeist zwar für die kurzen Strecken ausreichend, muss aber dennoch irgendwann wieder erneuert warden. Die vorliegende Erfindung schlägt hierfür eine für das öffentliche Stadtbild geeignete Ladeeinrichtung vor.
Patent DE-102015114765-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und zum Verbinden zweier ausgedehnter Sektionen eines Flugzeugs
Inventor: LINDE PETER
IPC: B64F5/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Herstellen einer ersten ausgedehnten Sektion eines Flugzeugs und einer zweiten ausgedehnten Sektion eines Flugzeugs und zum Verbinden der ersten Sektion mit der zweiten Sektion zu einem Abschnitt des Flugzeugs. Die Sektionen weisen einen flächigen Abschnitt, der eine Außenhaut des Flugzeugs bildet, und Verstärkungsabschnitte auf. Weiterhin weisen die Sektionen Verbindungsabschnitte mit Verbindungsflächen und integrierten Verbindungselementen auf, wobei die Verbindungsflächen flächig aneinander anliegen können und die integrierten Verbindungselemente zum formschlüssigen Eingriff miteinander ausgebildet sind. Die ausgedehnten Sektionen werden mit einem generativen Fertigungsverfahren hergestellt, wobei mit dem generativen Fertigungsverfahren der flächige Abschnitt, die Verstärkungsabschnitte und die Verbindungsabschnitte hergestellt werden. Die ausgedehnten Sektionen werden so verbunden, dass die integrierten Verbindungselemente in formschlüssigem Eingriff miteinander sind und die Verbindungsflächen flächig aneinander anliegen. Schließlich werden die Verbindungsflächen stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102015116212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb einer permanenterregten synchronmaschine,insbesondere eines servomotors in einem lenksystem
Inventor: ELZMANN MALTE
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer permanenterregten Synchronmaschine wird eine feldorientierte Regelung und im Falle eines fehlerhaften Strommessshunts eine feldorientierte Steuerung durchgeführt. Der ausgefallene oder fehlerhaft ermittelte Phasenstrom wird durch eine Strommessung verminderter Qualität ersetzt, wobei die feldorientierte Steuerung einer Hardware-Fehlerdiagnose und einer Software-Plausibilisierung unterzogen wird.
Patent DE-102015116219-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Verbrennungsmotors mit zweistufiger Turboaufladung
Inventor: WU KO-JEN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist einen Zylinderblock, der einen Zylinder definiert, einen Zylinderkopf, ein Ansaugventil, ein Abgasventil sowie einen variablen Abgasventilzeitsteuermechanismus auf. Der Motor weist auch ein Turboaufladesystem auf, das derart konfiguriert ist, die Umgebungsluftströmung zur Lieferung an den Zylinder mit Druck zu beaufschlagen. Das Turboaufladesystem weist einen Turbolader für niedrigen Durchfluss, einen Turbolader mit hohem Durchfluss und eine Durchflusssteuervorrichtung zum selektiven Lenken von Nachverbrennungsgas zu dem Turbolader mit niedrigem Durchfluss und hohem Durchfluss auf. Ein Controller lenkt das Nachverbrennungsgas zu dem Turbolader mit niedrigem Durchfluss und wählt eine erste vorbestimmte Abgasventilzeitsteuerung, wenn der Motor unterhalb einer vorbestimmten Drehzahl und über einer vorbestimmten Last arbeitet. Alternativ dazu lenkt der Controller das Nachverbrennungsgas zudem Turbolader mit hohem Durchfluss und wählt eine zweite vorbestimmte Abgasventilzeitsteuerung bei oder über der vorbestimmten Motordrehzahl. Die erste vorbestimmte Abgasventilzeitsteuerung fängt weniger Nachverbrennungsgas in dem Zylinder im Vergleich zu der zweiten vorbestimmten Abgasventilzeitsteuerung ab.
Patent DE-102015122149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Betrieb einer Verdichtungsvorrichtung
Inventor: MALASCHEWSKI ARMIN
IPC: E02D3/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Betrieb einer Verdichtungsvorrichtung (1) zur Verdichtung eines Untergrundes (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Eine zu bearbeitende Fläche (3) des zu verdichtenden Untergrundes (2) wird ausgewählt. b) Die Verdichtungsvorrichtung (1) und/oder zumindest ein Teil der zu bearbeitenden Fläche (3) werden derart präpariert, dass die Verdichtungsvorrichtung (1) zumindest in einem Autonombetrieb selbsttätig die zu bearbeitenden Fläche (3) bearbeitet und im Zuge dessen zumindest im Wesentlichen jede Stelle der zu bearbeitenden Fläche (3) mindestens einmal überstreicht. Um ein Verfahren bereitzustellen, das gegenüber dem Stand der Technik einen geringeren Vorbereitungsaufwand für den Autonombetrieb einer Verdichtungsvorrichtung erfordert, werden erfindungsgemäß die folgenden Verfahrensschritte vorgeschlagen: c) Eine Positionsbestimmungseinrichtung wird entlang einer Strecke (5) geführt, die zumindest einen Teil einer äußeren Grenze (4) der zu bearbeitenden Fläche (3) repräsentiert, wobei während der Führung der Positionsbestimmungseinrichtung entlang der Strecke (5) mittels der Positionsbestimmungseinrichtung zumindest intermittierend Positionsdaten erfasst werden. d) Unter Zuhilfenahme erfasster Positionsdaten der Strecke (5) wird eine elektronische Information über die Lage der äußeren Grenze (4) der zu bearbeitenden Fläche (3) erzeugt. e) Die Verdichtungsvorrichtung (1) wird mit der elektronischen Information versorgt, sodass sie dazu befähigt wird, in ihrem Autonombetrieb selbsttätig bei einer Kollision mit der äußeren Grenze (4) ihre Fahrtrichtung derart anzupassen, dass sie zumindest im Wesentlichen auf der zu bearbeitenden Fläche (3) verbleibt.
Patent DE-102015200587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anfordern eines Notrufes bei einer Fahrzeugstörung unter Verwendung von Reiseinformationen über das Fahrzeug
Inventor: CHOI JIN YOUNG
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-01-15
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Anfordern eines Notrufes bei einer Fahrzeugstörung, die einen Notruf für die Fahrzeugstörung unter Verwendung von Reiseinformationen anfordern, die während einer Reise eines Fahrzeuges erhalten werden. Eine Vorrichtung zum Anfordern eines Notrufes bei einer Fahrzeugstörung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Einheit zum Detektieren von Reiseinformationen, die ausgebildet ist, um Reiseinformationen über ein Fahrzeug für jede vorbestimmte Zeit zu detektieren; eine Einheit zum Bestimmen von Fahrzeugstörungen, die ausgebildet ist, um zu bestimmen, ob eine Störung in dem Fahrzeug auftritt, basierend auf den Reiseinformationen; und eine Einheit zum Übermitteln von Notrufsignalen, die ausgebildet ist, um ein Notrufsignal für die Fahrzeugstörung mit einem gegenwärtigen Standort des Fahrzeuges zu übermitteln, wenn es bestimmt wird, dass die Störung in dem Fahrzeug auftritt.
Patent DE-102015202768-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Atemmanöver-Qualitätskennzahl für eine Atemgasanalyse, Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren von Atemgas sowie Atemgasmessgerät
Inventor: REISINGER DANIEL
IPC: G01N33/497
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Atemmanöver-Qualitätskennzahl (AQK) für eine Atemgasanalyse. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens zumindest eines erfassten Momentanwertes (Ftn) einer Gasflussmenge ) von Atemluft bei einem für die Atemgasanalyse durchgeführten Atemmanöver auf. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Verarbeitens des zumindest einen Momentanwertes (Ftn) der Gasflussmenge unter Verwendung eines Sollwertes für die Gasflussmenge ) mittels einer Verarbeitungsvorschrift auf, um die Atemmanöver-Qualitätskennzahl (AQK) zu bestimmen.
Patent DE-102015207851-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und damit betriebener hydrodynamischer Retarder
Inventor: LEICHSENRING HORST
IPC: F16D35/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines hydrodynamischen Retarders (1), dessen zwischen einem Rotor (3) und einem Stator (2) gebildeter Arbeitsraum (6) zur Erzeugung eines Bremsmomentes mit Arbeitsfluid befüllt wird. Zur Einstellung des Bremsmoments des hydrodynamischen Retarders (1) wird eine Kombination aus Änderung der Füllmenge an Arbeitsfluid und Änderung des Abstandes zwischen Rotor (3) und Stator (2) verwendet.
Patent DE-102015208690-A1 (DE)
Title: Elektrodialytische Herstellung von Phosphorsäure und Vorrichtung
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: C01B25/18
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrodialytischen Herstellung von Phosphorsäure und Calciumhydroxid bei dem ein verunreinigtes wässriges Diluat, enthaltend mindestens ein gelöstes Calciumphosphatsalz, durch eine 5-Kammer-Elektrodialysezelle in ein calciumsalzhaltiges wässriges Konzentrat, eine wässrige Phosphorsäure und eine wässrige Base getrennt wird, wobei ein zusätzlicher Salzkreislauf, enthaltend mindestens ein anorganisches Salz und ein Elektrolyt eingesetzt wird und wobei Diluat, der zusätzliche Salzkreislauf, Konzentrat, Phosphorsäure und Base in fünf unabhängigen Prozessströmen im kontinuierlichen Kreislauf geführt werden und eine Vorrichtung.
Patent DE-102015209407-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung zwischen einem Antrieb und einer Welle einer Maschine mittels axialer Klemmung
Inventor: STEINBOCK STEFAN
IPC: F16D1/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Maschine (100), insbesondere Druckmaschine, mit einem Antrieb (110) und einer Welle (130), wobei die Welle (130) und ein Antriebselement (113) des Antriebs (110) drehfest als Direktantrieb miteinander verbunden sind, wobei ein Federelement (120) derart angeordnet und gespannt ist, dass das Federelement (120) eine Kraft in axialer Richtung auf das Antriebselement (113) und auf die Welle (130) ausübt, so dass die Welle (130) und das Antriebselement (113) kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015210545-A1 (DE)
Title: Justierbare Sitzanordnung
Inventor: O'BANNON TERRY
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einem verschiebbaren Sitzpolster, einer schwenkbaren Rückenlehne und einer Kopfstütze, die dafür ausgelegt ist, zur Verschiebung angrenzend an der Rückenlehne montiert zu sein, geschaffen. Zur Justierung mehrerer Einstellungen der Sitzanordnung ist ein Aktuator mit dem Sitzpolster und/oder mit der Rückenlehne funktional verbunden. Ein Controller steht mit dem Aktuator in elektrischer Verbindung und ist dafür konfiguriert, eine Eingabe zu empfangen, die Insassenanthropometriedaten, den aktuellen physischen Zustand und/oder den Aktivitätspegel angibt, die Eingabe mit vorgegebenen Datenbereichen zu vergleichen und wenigstens eine der mehreren Einstellungen des Aktuators auf der Grundlage des vorgegebenen Bereichs auf eine vorgegebene Einstellung zu justieren. Ein Computerprogrammprodukt ist zur automatischen Justierung einer Sitzanordnung programmiert. Ein Verfahren zum Justieren einer Sitzanordnung empfängt Anthropometriedaten für einen Insassen.
Patent DE-102015212710-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktor für eine Doppelkupplung mit einem einzigen Aktormotor
Inventor: FRIETSCH THOMAS
IPC: F16D28/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Kupplungsaktor für ein Doppelkupplungsgetriebe, aufweisend einen einzigen Aktormotor zum Antreiben eines ersten Getriebes eines ersten Aktors und zweiten Getriebes eines zweiten Aktors, wobei das erste Getriebe eine erste Magnetkupplung aufweist, mit der eine Abtriebsdrehrichtung einer ersten Abtriebswelle des ersten Aktors einstellbar ist und das zweite Getriebe eine zweite Magnetkupplung aufweist, mit der eine Abtriebsdrehrichtung einer zweiten Abtriebswelle des zweiten Aktors einstellbar ist.
Patent DE-102015216164-A1 (DE)
Title: Abdeckstruktur für eine Gleitpositionserfassungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KITOU HIDEKAZU
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-25
Abstract: Eine Abdeckstruktur für eine Gleitpositionserfassungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz weist einen Magnetdetektor (41), der auf der Seite einer Schiene einer Festschiene und Laufschiene angeordnet ist, eine Abdeckung (44), die den Magnetdetektor (41) verdeckt und auf der Seite der einen Schiene angeordnet ist, und einen zu erfassenden Abschnitt (43a) auf, der auf der Seite der anderen Schiene angeordnet ist. Die Abdeckung (44) weist einen seitlichen Abdeckungsabschnitt (44a2), der einen seitlichen Abschnitt des Magnetdetektors (41) verdeckt, und einen Erfassungsabschnitt-Abdeckungsabschnitt (44a3) auf, der einem Erfassungsabschnitt (41a) des Magnetdetektors (41) gegenüber liegt und den Erfassungsabschnitt (41a) verdeckt. Der Erfassungsabschnitt-Abdeckungsabschnitt (44a3) ist mit einer dem Erfassungsabschnitt (41a) gegenüber liegenden ferromagnetischen Platte (44b) versehen, die sich an einer Position befindet, die weiter entfernt ist vom Erfassungsabschnitt (41a) als eine nächstliegende Position des Erfassungsabschnitts (43a) relativ zum Erfassungsabschnitt (41a) und die das Magnetfeld des Magnetdetektors (41) abschirmt.
Patent DE-102015217894-A1 (DE)
Title: Ausstechsystem und Verfahren zum Ausstanzen von Teigwaren
Inventor: GREIF BETTINA
IPC: A21C11/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstechsystem (1) zum Ausformen von Teigwaren, umfassend ein Grundelement (2), umfassend mindestens eine Teigaufnahmeplatte (4) mit mindestens einer Aussparung (5), und ein Stanzelement (3), umfassend mindestens eine Stanzform (7), und wobei die mindestens eine Stanzform (7) komplementär zu der mindestens einen Aussparung (5) ausgebildet ist, und wobei das Grundelement (2) und das Stanzelement (3) so übereinander angeordnet werden können, dass die mindestens eine Stanzform (7) in die mindestens eine Aussparung (5) eingreift. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.