baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009057286-B4 (DE)
Title: Airbag-Rutschenvorrichtung zum Lenken der Entfaltung eines Airbags
Inventor: GORMAN DAVID J
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-12-07
Granted: 2016-03-17
Abstract: Airbag-Rutschenvorrichtung zum Lenken der Entfaltung eines Airbags ausgehend von einem an einem Sitzrahmen angebrachten und in einem Sitzkissen verborgenen Airbag-Gehäuse, damit er sich durch eine trennbare Naht entfaltet, die zwischen nach innen und nach außen weisenden Sitzbezugbahnen genäht ist, die umfasst: ein Airbag-Gehäuse, das im Allgemeinen kastenförmig ist und eine am Sitzrahmen angebrachte Basiswand und eine hintere und eine vordere Wand und Stirnwände, die sich von der Basiswand erstrecken, sowie eine Abdeckwand besitzt, wobei wenigstens eine Wand am Sitzrahmen angebracht ist und wenigstens eine Wand eine Öffnung definiert, durch die sich der Airbag entfaltet, wenn er aufgeblasen wird, wobei die Abdeckwand durch den sich entfaltenden Airbag nach außen geschwenkt wird; eine innere Rutschenplatte, wovon ein inneres Ende an dem Airbag-Gehäuse befestigt ist und ein äußeres Ende an der nach innen weisenden Sitzbezugbahn benachbart zu der Naht befestigt ist; und eine äußere Rutschenplatte, wovon ein inneres Ende an dem Airbag-Gehäuse befestigt ist und ein äußeres Ende an der nach außen weisenden Sitzbezugbahn benachbart zu der Naht befestigt ist; wobei die Befestigung der inneren Enden der nach innen weisenden Enden der inneren bzw. äußeren Rutsche an dem Airbag-Gehäuse an den Wänden des Gehäuses vorgesehen ist, wobei die inneren Enden voneinander beabstandet sind, wobei an der Abdeckwand ein Kanal befestigt ist und das innere Ende der äußeren Rutschenplatte kugelförmig ausgestaltet ist, und wobei die äußere Rutschenplatte an der Abdeckwand befestigt ist, indem das kugelförmige Ende der äußeren Rutschenplatte in dem Kanal aufgenommen ist.
Patent DE-102010005295-B4 (DE)
Title: Pulvermetallurgisches Verfahren und Werkzeug zur Fertigung einer Nockenpackung bestehend aus mehreren Nocken für eine Nockenwelle
Inventor: WAKADE SHEKHAR G
IPC: B22F3/02
Filed: 2010-01-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Fertigen zumindest einer Nockenpackung (210, 310, 1310, 2310) für eine Nockenwelle (100) unter Verwendung einer dynamischen magnetischen Verdichtung, wobei das Verfahren umfasst, dass: mehrere Werkzeugformen (441, 442, 541, 542, 641, 642), die jeweils eine Außenfläche (4412, 4422, 5412, 5422, 6412, 6422) und eine Innenfläche (4411, 4421, 5411, 5421, 6411, 6421) umfassen, derart innerhalb einer Wesentlichen axialsymmetrischen Hülse (420, 520) angeordnet werden, dass die Außenfläche (4412, 4422, 5412, 5422, 6412, 6422) jeder Werkzeugform (441, 442, 541, 542, 641, 642) mit der Wesentlichen axialsymmetrischen Hülse (420, 520) in Eingriff gelangt, wobei die Innenfläche (4411, 4421, 5411, 5421, 6411, 6421) der Werkzeugformen (441, 442, 541, 542, 641, 642) eine Form definiert, die einer äußeren Form zumindest mehrerer Nocken (210A, 210B, 310A, 310B, 310C, 1310A, 1310C, 2310A, 2310B, 2310C) in der Nockenpackung (210, 310, 1310, 2310) entspricht; ein Pulvermaterial (10) innerhalb der Innenfläche (4411, 4421, 5411, 5421, 6411, 6421) jeder der Werkzeugformen (441, 442, 541, 542, 641, 642) positioniert wird; eine elektrische leitende Spule (30) um die mehreren Werkzeugformen (441, 442, 541, 542, 641, 642) positioniert wird; und ein elektrischer Strom durch die Spule (30) geleitet wird, so dass ein magnetischer Druckpuls auf jede der mehreren Werkzeugformen (441, 442, 541, 542, 641, 642) ausgeübt wird, um eine dynamische magnetische Verdichtung des darin enthaltenen Pulvermaterials (10) zu erreichen, wobei das Pulvermaterial (10) insbesondere ein Metallpulver umfasst.
Patent DE-102010009073-B4 (DE)
Title: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: HUA ZHIDONG DR
IPC: H02J17/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2013-01-17
Abstract: Anordnung zur berührungslosen Energieübertragung, wobei ein Primärleiter aus einer Wechselstromquelle elektrisch speisbar ist, wobei der Primärleiter einen Hinleiter und einen Rückleiter umfasst, die jeweils mit ihrem ersten Ende an ein jeweiliges Potential der Wechselstromquelle angeschlossen sind und mit ihrem jeweiligen anderen Ende miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein entlang dem Primärleiter verfahrbarer Wagen vorgesehen ist, wobei am Wagen ein Mittel zur Datenübertragung vorgesehen ist, wobei sowohl der Hinleiter als auch der Rückleiter jeweils aus gegeneinander elektrisch isoliert vorgesehenen Einzel-Litzendrähten zusammengesetzt ist, wobei das Mittel zur Datenübertragung ein erstes Koppelelement umfasst, welches kapazitiv an die Litzendrähte des Hinleiters derart gekoppelt vorgesehen ist, dass Signalspannungen ein- und/oder auskoppelbar sind in die Litzendrähte des Hinleiters, wobei das Mittel zur Datenübertragung ein zweites Koppelelement umfasst, welches kapazitiv an die Litzendrähte des Rückleiters derart gekoppelt vorgesehen ist, dass Signalspannungen ein- und/oder auskoppelbar sind in die Litzendrähte des...
Patent DE-102010013691-B4 (DE)
Title: Mit einer Türstation einer Hauskommunikationsanlage kombinierter Briefkasten
Inventor: DORER ARMIN
IPC: A47G29/12
Filed: 2010-04-01
Granted: 2021-01-14
Abstract: Mit einer Türstation (6, 8, 9, 55) einer Hauskommunikationsanlage kombinierter Briefkasten, miteinem ersten Raum (80) zum Lagern von Postsendungen,einer ein Schloss (15) aufweisenden ersten Verschlusseinrichtung in Form einer Entnahmetür (10) zum Verschließen des ersten Raumes (80),einem zweiten Raum (85) zum zumindest teilweisen Aufnehmen der Türstation (6, 8, 9, 55) undeiner eine Verriegelungseinrichtung (30, 35, 40, 45, 50) aufweisenden zweiten Verschlusseinrichtung zum Verschließen des zweiten Raums (85),dadurch gekennzeichnet, dassdie Verriegelungseinrichtung (30, 35, 40, 45, 50) nur zugänglich ist, wenn die Entnahmetür (10) geöffnet ist.
Patent DE-102010026068-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor, insbesondere zum Einbau in eine Waschmaschine oder eine Geschirrspülmaschine der Haushaltsausstattung
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: G01N21/82
Filed: 2010-07-05
Granted: 2017-09-28
Abstract: Optischer Sensor, insbesondere zum Einbau in eine Wasch- oder Geschirrspülmaschine der Haushaltsausstattung, umfassend: – ein Gehäuse (20) mit einem Gehäuseinnenraum, wobei das Gehäuse einen topfartigen Gehäusehauptkörper (22) mit einem Topfmantel (26) und einem mit mehreren Ausstülpungen (32, 34) ausgeführten Topfboden (28) aufweist, – eine in dem Gehäuseinnenraum angeordnete Messbaugruppe (38) mit einem lichtaussendenden Element (40) und einem lichtempfangenden Element (42), wobei die Messbaugruppe eine von dem lichtaussendenden Element zu dem lichtempfangenden Element verlaufende Lichtmessstrecke (16) definiert, die auf einem Teil (18) ihrer Streckenlänge außerhalb des Gehäuses verläuft, wobei das lichtaussendende Element und das lichtempfangende Element gemeinsam in einem ersten Teilraum (70) des Gehäuseinnenraums angeordnet sind und die Lichtmessstrecke (16) auf einem Teil ihrer Streckenlänge durch mindestens einen gegenüber dem ersten Teilraum abgedichteten zweiten Teilraum (72, 74) des Gehäuseinnenraums verläuft, wobei die Messbaugruppe einen das Licht längs eines Teils der Lichtmessstrecke führenden Lichtleitkörper (48) umfasst, welcher eine in den ersten Teilraum (70) offene Eintrittsstelle (60) für ein von dem lichtaussendenden Element kommendes Lichtbündel oder/und eine in den ersten Teilraum (70) offene Austrittsstelle (62) für ein auf das lichtempfangende Element gerichtetes Lichtbündel aufweist und in den mindestens einen zweiten Teilraum (72, 74) ragt, wobei der Lichtleitkörper einen Basisteil (50) sowie zwei mit dem Basisteil einstückig zusammenhängende, in je eine der Ausstülpungen ragende Fortsätze (52, 54) aufweist, wobei der Basisteil des Lichtleitkörpers gegenüber dem Topfmantel des Gehäusehauptkörpers abgedichtet ist.
Patent DE-102010028444-B4 (DE)
Title: Dokument mit einem Chip und Verfahren zur Herstellung eines Dokuments
Inventor: MUTH OLIVER
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-04-30
Granted: 2016-06-23
Abstract: Dokument mit einem Chip (110) und einer Antenne (102) zur induktiven Einkopplung von Energie, wobei die Antenne eine äußere Windung (104), zumindest eine mittlere Windung (108) und eine innere Windung (106) aufweist, wobei die zumindest eine mittlere Windung zwischen der äußeren und der inneren Windung angeordnet ist, wobei die zumindest eine mittlere Windung in einem Überbrückungsbereich (128) der Antenne den Chip überbrückt, wobei die innere und die äußere Windung den Chip elektrisch kontaktieren, wobei die mittleren Windungen in dem Überbrückungsbereich einen kleineren Leitungsquerschnitt als außerhalb des Überbrückungsbereichs haben, und wobei die Antenne durch eine Silberleitpaste oder ein leitfähiges Polymer gebildet wird.
Patent DE-102010048062-B4 (DE)
Title: Kartuschenkolben
Inventor: HELMENSTEIN ACHIM
IPC: B65D83/76
Filed: 2010-10-12
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kartuschenkolben mit einem rohrförmigen Kolbenkörper, der eine umlaufende Seitenwand (17) hat und an seinem vorderen Ende mit einer Kolbenbrust (16) verschlossen ist, wobei an der Seitenwand (17) mindestens eine flexible Dichtlippe (22) vorgesehen ist, die Luftdurchlässe (29) aufweist, und wobei vor der mindestens einen Dichtlippe (22) ein die Dichtlippe (22) mindestens teilweise überdeckender relativ zu der Dichtlippe (22) starrer Schutzrand (24) vorgesehen ist, der Durchbrechungen (25) aufweist, die wenigstens teilweise umfangsmäßig versetzt, zu den Luftdurchlässen (29) der Dichtlippe (22) angeordnet sind, wobei der Schutzrand (24) einen maximalen Durchmesser aufweist, der kleiner als der maximale Durchmesser der Dichtlippe (22) ist.
Patent DE-102010051719-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Nahtinstrument
Inventor: SAUER JUDE S
IPC: A61B17/06
Filed: 2010-11-19
Granted: 2018-03-08
Abstract: Chirurgisches Nahtinstrument (50), umfassend: ein Gehäuse, das einen feststehenden Griff (54) und einen beweglichen Betätigungshebel (62) umfasst; ein längliches Führungsteil (16), das an dem Gehäuse angebracht ist und ein distales Ende aufweist; ein Gewebeeingriffsspalt (15), der proximal an dem distalen Ende des länglichen Führungsteils (16) ausgebildet ist; eine Nadel (18), die mit dem Betätigungshebel (62) verbunden ist und sich von dem Gehäuse durch das Führungsteil (16) zu dem distalen Ende hin erstreckt und durch den Betätigungshebel (62) über den Gewebeeingriffsspalt (15) hin und her bewegbar ist, und einen Klemmhülsenabstreifer (36) zum Abstreifen einer Klemmhülse (32, 116) von der Nadel (18); wobei der Betätigungshebel (62) in einer ersten Richtung von einer Ruheposition des Betätigungshebels (62), in der der Betätigungshebel (62) die Nadel (18) an einem proximalen Ende des Gewebeeingriffsspalts (15) hält, in eine eingefahrene Position des Betätigungshebels (62), in der der Betätigungshebel (62) die Nadel (18) an ein distales Ende des Gewebeeingriffsspalts (15) bewegt hat, bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (62) zudem in einer zu der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung von der Ruheposition des Betätigungshebels (62) in eine ausgefahrene Position des Betätigungshebels (62), in der der Betätigungshebel (62) die Nadel (18) von dem proximalen Ende des Gewebeeingriffsspalts (15) in proximaler Richtung bewegt hat, bewegbar ist; wobei der feststehende Griff (54) einen flexiblen Anschlag (72) aufweist, welcher in der Ruheposition in einen oberen Bereich des Betätigungshebels (62) eingreift, um den Betätigungshebel (62) an einer weiteren Bewegung zu hindern, und wobei der Klemmhülsenabstreifer (36) so an dem distalen Ende des Führungsteils (16) angeordnet ist, dass der Klemmhülsenabstreifer (36) dann an der Nadel (18) angreift, wenn der Betätigungshebel (62) von der Ruheposition des Betätigungshebels (62) in die ausgefahrene Position des Betätigungshebels (62) bewegt wird.
Patent DE-102010061012-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: KONG JIN KOOK
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-12-03
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ventilzeitsteuervorrichtung umfassend:eine Endplatte (300), welche mit einer Nockenwelle (330) verbunden ist,ein Antriebsritzel (310), welches die Endplatte (300) dreht,eine erste Reibscheibe (130), welche koaxial zu der Endplatte (300) angeordnet ist,eine zweite Reibscheibe (140), welche koaxial zu der Endplatte (300) angeordnet ist,eine erste Bremse (110), welche wahlweise die erste Reibscheibe (130) bremst,eine zweite Bremse (120), welche wahlweise die zweite Reibscheibe (140) bremst,einen Schaltgetriebeabschnitt (200), welcher eine relative Phasenlage zwischen der Endplatte (300) und dem Antriebsritzel (310) entsprechend einer Bremsbetätigung der ersten Reibscheibe (130) oder der zweiten Reibscheibe (140) ändert, undein erstes Zahnrad (132), welches an der ersten Reibscheibe (130) ausgebildet ist, ein zweites Zahnrad (142), welches an der zweiten Reibscheibe (140) ausgebildet ist, undein Gehäuse (320), welches mit dem Antriebsritzel (310) verbunden ist und in welchem ein Gehäusezahnrad (322) ausgebildet ist,wobei der Schaltgetriebeabschnitt (200) umfasst: eine Schneckenwelle (210), welche drehbar mit der Endplatte (300) verbunden ist, ein drittes Zahnrad (230), welches an einem ersten Ende der Schneckenwelle (210) ausgebildet ist und mit dem ersten Zahnrad (132) in Eingriff steht, ein viertes Zahnrad (240), welches an einem zweiten Ende der Schneckenwelle (210) ausgebildet ist und mit dem zweiten Zahnrad (142) in Eingriff steht, und ein Schneckenrad (220), welches drehbar mit der Endplatte (300) verbunden ist und mit der Schneckenwelle (210) und dem Gehäusezahnrad (322) in Eingriff steht.
Patent DE-102011008601-B4 (DE)
Title: Manueller Roboterwerkzeugwechsler mit Schnellkopplungsmechanismus
Inventor: NORTON DANIEL ALLEN
IPC: B25J1/00
Filed: 2011-01-14
Granted: 2013-09-12
Abstract: Ein manuell betätigter Roboterwerkzeugwechsler (10) beinhaltet einen Schnellkopplungsmechanismus. Der Roboterwerkzeugwechsler (10) beinhaltet eine Master-Einheit (14) mit einem Kolben (16), welcher entlang seiner Achse zwischen einer nicht verriegelten Position und einer vollständig verriegelten Position beweglich ist, und eine Werkzeug-Einheit (12), welche mit der Master-Einheit (14) gekoppelt wird, wenn die Master-Einheit (14) und die Werkzeug-Einheit (12) benachbart sind und der Kolben (16) in die vollständig verriegelte Position bewegt wird. Ein Kolbenbewegungssteuermechanismus ermöglicht selektiv eine freie axiale Bewegung des Kolbens (16) zwischen der nicht verriegelten Position und einer annähernd verriegelten Position, wenn der Kolbenbewegungssteuermechanismus betätigt ist. Der Kolben (16) kann in Richtung der verriegelten Position vorgespannt sein, was es ermöglicht, die Master-Einheit (14) und die Werkzeug-Einheit (12) schnell zu koppeln, indem die Master-Einheit (14) und die Werkzeug-Einheit (12) benachbart positioniert werden, der Kolbenbewegungssteuermechanismus betätigt wird, um es dem Kolben (16) zu ermöglichen, sich schnell in die annähernd verriegelte Position vorzubewegen, der Kolbenbewegungssteuermechanismus freigegeben wird, um die freie axiale Bewegung des Kolbens (16) einzuschränken, und der Kolben (16) manuell in die vollständig verriegelte Position vorbewegt wird.
Patent DE-102011010407-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer polymerbasierten Leiterbahn
Inventor: STROHMAYR MICHAEL DIPL ING
IPC: H05K1/09
Filed: 2011-02-04
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer auf einem Substrat (5) aufgebrachten polymerbasierten Leiterbahn (3), mit: – Ausbringen eines Strangs (17) eines homogen dispergierte Partikel aufweisenden polymerisationsfähigen Polymermaterials (13) mittels einer Strangdosiervorrichtung zum Aufbringen der polymerbasierten Leiterbahn (3) auf das Substrat (5), – elektrisches Kontaktieren des Strangs (17) zu Beginn des Ausbringens mit einer auf dem Substrat (5) aufgebrachten Kontaktfläche (7), – Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen der Kontaktfläche (7) und der Strangdosiervorrichtung und einer elektrischen Spannung zwischen der Kontaktfläche (7) und einer auf dem Substrat (5) aufgebrachten weiteren Kontaktfläche (9), wobei die Strangdosiervorrichtung und die weitere Kontaktfläche (9) auf demselben Potential liegen, wobei das Ausbringen des Strangs (17) zwischen der Kontaktfläche (7) und der weiteren Kontaktfläche (9) erfolgt.
Patent DE-102011011149-B4 (DE)
Title: Multiplexe mechanische schaltanordnung
Inventor: CAREY CLINTON E
IPC: F16H63/02
Filed: 2011-02-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Multiplexe mechanische Schaltanordnung, umfassend, in Kombination,einen bidirektionalen Linearaktuator (152), der ein längliches Ausgangselement (74) aufweist, das sich axial erstreckende Segmente von in Umfangsrichtung nicht kontinuierlichen Außenwindungen (76) umfasst,mehrere voneinander beabstandete Muffen (82, 84, 86), die um das Ausgangselement (74) herum angeordnet sind, wobei jede der Muffen (82, 84, 86) Segmente aus nicht kontinuierlichen Innenwindungen umfasst, die komplementär zu den Außenwindungen (76) sind, wobei jeder der Muffen (82, 84, 86) jeweils ein Zweistellungsaktuator (112) zugeordnet ist, der zum Rotieren der Muffe (82, 84, 86) mit der jeweiligen Muffe (82, 84, 86) gekoppelt ist, sowiezumindest eine Schaltgabelanordnung, die mit einer der Muffen (82, 84, 86) gekoppelt ist, und ein Kupplungsbetätigungsgestänge, das mit der anderen der Muffen (82, 84, 86) gekoppelt ist.
Patent DE-102011017115-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine geographische Unterstützungslösung für Navigationssatellitensysteme
Inventor: TUCK DAVID ALLEN
IPC: G01C21/30
Filed: 2011-04-14
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Positionsgenauigkeit eines Empfängers (122), der Satellitensignale (106, 108, 110, 112) zur Navigation empfängt, wobei das Verfahren umfasst:Herleiten (202) eines Anfangsstandorts (602, 702, 706) aus an dem Empfänger (122) empfangenen Daten eines Navigationssatellitensystems, NSS, wobei festgestellt (204) wird, dass der Anfangsstandort (602, 702, 706) in einem relevanten Gebiet liegt;Empfangen (206) von Navigationszustandsinformationen des Empfängers (122);Empfangen (208) ausgewählter Kartografieinformationen aus einer mit dem Empfänger (122) gekoppelten Vorrichtung zur Lokalisierungsunterstützung, wobei die ausgewählten Kartografieinformationen Attribute eines oder mehrerer geografischer Objekte im relevanten Gebiet umfassen;Überlagern (210, 510) des Anfangsstandorts (602, 702, 706) auf die ausgewählten Kartografieinformationen;Herleiten einer Positionskorrektur aus den NSS-Daten, den Navigationszustandsinformationen und den ausgewählten Kartografieinformationen, wobei das Herleiten ein Bestimmen umfasst, ob eine radiale Positionskorrektur (520), eine senkrechte Positionskorrektur (516) oder eine Kombination davon (524) anwendbar ist auf der Grundlage einer Nähe des Anfangsstandorts (602, 702, 706) zu einem oder mehreren geografischen Objekten und im Hinblick auf die Attribute des einen oder der mehreren geografischen Objekte;Anwenden (212) der hergeleiteten Positionskorrektur auf den Anfangsstandort (602, 702, 706) zur Bestimmung eines korrigierten Standorts des Empfängers (122); undAusgeben (214) des korrigierten Standorts des Empfängers (122).
Patent DE-102011054176-B4 (DE)
Title: Behandlungs-Katheter-System
Inventor: BÖRTLEIN GEORG
IPC: A61M25/01
Filed: 2011-10-04
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein Behandlungs-Katheter-System (2) zur Behandlung einer Blutkreislauf-Klappe (4), die eine umfängliche Klappengewebestruktur (6) hat, aufweisend: a.) eine längliche Kathetervorrichtung (8), um angeordnet zu sein im Inneren der umfänglichen Klappengewebestruktur (6) und um von ihr entfernt zu werden nach der Behandlung, wobei sich die Kathetervorrichtung (8) entlang einer longitudinalen Achse (12) erstreckt und ein inneres Lumen (14) und einen proximalen (18) und einen distalen (16) Endbereich hat, und wobei die Kathetervorrichtung (8) eine Fang-Komponente (20) aufweist, die an dem distalen Endbereich (16) der Kathetervorrichtung (8) positioniert ist oder werden kann, so dass sie von der Kathetervorrichtung (8) untrennbar ist, zumindest wenn sie an dem distalen Endbereich (16) der Kathetervorrichtung (8) positioniert ist, und die, zumindest wenn sie an dem distalen Endbereich (16) der Kathetervorrichtung (8) positioniert ist, eine seitliche Nut (22) aufweist, die sich quer zu der longitudinalen Achse (12) erstreckt und zu einer seitlichen Außenseite (24) öffnet, um so eine seitliche Fang-Öffnung (26) zu bilden, b.) eine längliche flexible äußere Vorrichtung (28), um an dem Äußeren (30) der Klappenstruktur (6) auf einer Ebene der seitlichen Nut (22) angeordnet zu sein, wobei sich die äußere Vorrichtung (28) zumindest teilweise umfänglich um die Kathetervorrichtung (8) erstreckt, wobei Klappengewebe der umfänglichen Klappengewebestruktur (6) entsprechend umfänglich zwischen der Kathetervorrichtung (8) und der äußeren Vorrichtung (28) angeordnet ist, und c.) einen Fang-Mechanismus (32), der betreibbar ist, um einen radialen Abstand (D1) zwischen der Kathetervorrichtung (8) und der äußeren Vorrichtung (32) zu verringern, um so zumindest einen Teil der Klappenstruktur (6) zwischen der äußeren Vorrichtung (28) und der Kathetervorrichtung (8) innerhalb der seitlichen Nut (22) über die Fang-Öffnung (26) zu fangen, um so das gefangene Klappengewebe an dem distalen Endbereich (16) der Kathetervorrichtung (6) zu immobilisieren, wobei die Fang-Komponente (20) durch einen Käfig (36) gebildet ist, und wobei die seitliche Nut (22) als eine umfängliche Nut bereitgestellt ist, die in der äußeren Umfangsfläche des Käfigs (36) gebildet ist.
Patent DE-102011076451-B4 (DE)
Title: Verriegelung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60W20/50
Filed: 2011-05-25
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verriegelungsverfahren für ein Plugin-Fahrzeug, mit den folgenden Schritten:Freigeben des Fahrzeugs, wenn ein negatives Ergebnis von einem Kabelsatzindikator detektiert wird;Freigeben des Fahrzeugs, wenn ein positives Ergebnis von dem Kabelsatzindikator unmittelbar im Anschluß an Detektion eines negativen Ergebnisses von dem Kabelsatzindikator detektiert wird, während das Fahrzeug kontinuierlich aktiviert ist; undSperren des Fahrzeugs, wenn ein positives Ergebnis von einem Kabelsatzindikator detektiert wird, während das Fahrzeug deaktiviert ist.
Patent DE-102011078127-B4 (DE)
Title: Interaktive Anzeigeeinheit
Inventor: ZHAO YANNING
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-06-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Interaktive Anzeigeeinheit (1) zur Darstellung von Informationen und/oder zur Interaktion mit einem Benutzer, umfassend zumindest eine Abbildungszelle (3) und eine haptische Sensor-Aktor-Einheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Abbildungszelle (3) eine photorefraktive Polymermaterialschicht (3.3) zwischen zwei transparenten Substratträgern (3.1, 3.2), welche jeweils mit einer der photorefraktiven Polymermaterialschicht (3.3) zugewandten transparenten Elektrodenschicht versehen sind, umfasst, wobei durch Steuerung der transparenten Elektrodenschichten eine Hochspannung mittels der transparenten Elektrodenschichten an die photorefraktive Polymermaterialschicht (3.3) anlegbar ist, um einen photorefraktiven Effekt zu ermöglichen, wobei auf einem der Substratträger (3.1) parallel zu diesem zumindest eine Schreiblichtquelle (5) mit einer in Richtung der photorefraktiven Polymermaterialschicht (3.3) ausgerichteten Ausbreitung und auf dem anderen Substratträger (3.2) die haptische Sensor-Aktor-Einheit (6) und seitlich der photorefraktiven Polymermaterialschicht (3.3) mit einer in Richtung der photorefraktiven Polymermaterialschicht (3.3) ausgerichteten Ausbreitung mindestens eine Leselichtquelle (4) angeordnet sind.
Patent DE-102011079229-B4 (DE)
Title: Bedienblende, Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Herstelleneiner Bedienblende
Inventor: ETTL SEBASTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-07-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Bedienblende (34) für ein Haushaltsgerät (H), aufweisend einen Blendenträger (1) aus Metall mit mindestens einer daran befestigten Funktionsteil-Aufnahme (4, 5) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Funktionsteil-Aufnahme (4, 5) durch Anspritzen an dem Blendenträger (1) befestigt ist.