baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393859-B4 (DE)
Title: Entkoppelter Hardwarekonfigurationsmanager
Inventor: ROTHMANN MICHAEL
IPC: G06F17/28
Filed: 2003-11-10
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Hardwarekonfiguration, das folgendes umfaßt:  – Lesen von Hardwarekonfigurationsoptionsdaten
durch ein Hardwarekonfigurationsprogramm aus mehreren, Hardwarevorrichtungen,
wobei die Konfigurationsoptionsdaten einen Benutzer bei der Verwendung
des Hardwarekonfigurationsprogramms zum Konfigurieren wenigstens einer
Hardwareeinstellung von wenigstens einer der mehreren Hardwarevorrichtungen
unterstützen
und folgendes umfassen:  eine Abfolge von in Token zu setzende
Strings zur Unterstützung
der Erzeugung einer menschlich lesbaren Frage und Antwort in bezug
auf die Hardwareeinstellung und  einen codierten Befehlscode,
um zu spezifizieren, welche Art von Hardwareeinstellung konfiguriert
werden soll,  – nach
dem Lesen Erzeugen einer Benutzerschnittstelle unter Verwendung
der Hardwarekonfigurationsoptionsdaten zum Anfordern von Benutzereingabedaten
unter Verwendung eines zentralen Benutzerschnittstellen-Managers,  – nach Empfang
der angeforderten Benutzereingabedaten Bearbeiten der Benutzereingabedaten
durch das Hardwarekonfigurationsprogramm und Bereitstellen der bearbeiteten
Eingabedaten an eine oder mehrere zutreffende der Hardwarevorrichtungen
und  – Konfigurieren
der Hardwarevorrichtungen gemäß den bereitgestellten
Benutzereingabedaten.
Patent DE-19502444-B4 (DE)
Title: Grauspannungsgenerator für eine Flüssigkristallanzeige, welcher den Blickwinkel steuern kann
Inventor: MOON SEUNG HWAN
IPC: G02F1/133
Filed: 1995-01-26
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ein
Grauspannungsgenerator für
eine Flüssigkristallanzeige,
welcher einen Betrachtungswinkel steuert, wobei eine Schwellwertspannung
und eine Rückwirkungsspannung,
welche den Betrachtungswinkel beeinflussen, von der Art des verwendeten
Flüssigkristalls
abhängen,
mit:  einer ersten Einrichtung (21) zum Invertieren und Verstärken eines
Umkehrsignals (RVS) eines Mikrocontrollers (1) in einer Flüssigkristallanzeige,
zum Erzeugen eines Signals (VB) mit umgekehrter Phase, welches einen
ersten gesteuerten Spannungspegel aufweist;  einer zweiten Einrichtung
(22) zum Verstärken
des Umkehrsignals des Mikrocontrollers (1) in der Flüssigkristallanzeige,
zum Erzeugen eines gleichphasigen Signals (VA) mit einem zweiten
gesteuerten Spannungspegel; und  einer dritten Einrichtung (23)
mit Anschlüssen,
welche die Ausgangssignale von der ersten und der zweiten Einrichtung
(21, 22) empfangen, um eine Vielzahl an Grauton- bzw. Grauspannungen
zu erzeugen, von denen jede ein sequenziell unterschiedliches Potential
besitzt, und die eine Vielzahl an in Reihe geschalteten Widerständen (R1 bis
R7) enthält,
die zwischen die Anschlüsse
geschaltet sind,  einem ersten Bildschirmcontroller (24) zum
Verhindern eines...
Patent DE-19515251-B4 (DE)
Title: Faserreaktive Disazofarbstoffe
Inventor: DOSWALD PAUL
IPC: D06P3/66
Filed: 1995-04-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel I  und deren Salze, worin.  Q 1  für
Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl,
-CH 2 SO 3 H oder -COOH,  Q 2  für
Wasserstoff, -CN, -CONH 2  oder -CH 2 SO 3 H,  Q 3  für
Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl
oder substituiertes C 1 -C 4 -Alkyl,  die
beiden R unabhängig
voneinander für
Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl
stehen oder zusammen eine C 1 -C 4 -Alkylenbrücke bilden.  X
für ein
aliphatisches oder aromatisches Bindeglied und  Hal für Chlor
oder Fluor stehen,  wobei die Carbamoylgruppe in 3- oder 4-Stellung
am Phenylrest gebunden ist.
Patent DE-19520786-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Handstück auf Laserbasis
Inventor: BRUGGER WILHELM
IPC: A61B18/20
Filed: 1995-06-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Zahnärztliches
bzw. chirurgisches auf Laserbasis arbeitendes mit einem Knick (7)
versehenes Handstück
(1), das gegenüber
einem Versorgungsschlauch (2) über
eine Drehkupplung verbunden ist, durch die mittig ein das Laserlicht
leitender Lichtleiter (3) geführt ist,  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  – der fest im Versorgungsschlauch
(2) angeordnete Lichtleiter (3) ist einstückig durch die Drehkupplung
hindurch bis nahe an den Knick (7) herangeführt;  – der Lichtleiter (3) ist an
seinem handstückseitigen
freien Ende (9) in einer Aufnahme (8) im Handstück (1) drehbar gelagert;  – die Aufnahme
(8) ist exzentrisch zur Innenseite des Knicks hin verlagert und
schräg
zur Achse gestellt;  – der
Lichtleiter (3) verläuft
schräg
innerhalb des Handstücks
(1), ausgehend von der koaxialen Lage an der Drehkupplung zunehmend
exzentrisch nach der schräg
gerichteten Aufnahme (8) hin;
Patent DE-19528042-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines hydraulisch betätigten Brennstoffeinspritzsystems zum Starten eines Motors
Inventor: BARNES TRAVIS E
IPC: F02D45/00
Filed: 1995-07-31
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Steuern einer hydraulisch betätigten Einspritzvorrichtung (25), um einen Verbrennungsmotor (55) zu starten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Bestimmen einer Ist-Beschleunigungsrate des Motors, Vergleichen der Beschleunigungsrate mit einer Soll-Beschleunigungsrate, und Erzeugen eines Beschleunigungsratenfehlersignals (ds e ) ansprechend auf den Vergleich;  Empfangen des Beschleunigungsratenfehlersignals (ds e ) und Erzeugen eines Soll-Betätigungsströmungsmitteldrucksignals (P d ); und  Empfangen des Soll-Betätigungsströmungsmitteldrucksignals (P d ), Bestimmen eines elektrischen Soll-Stroms und Erzeugen eines elektrischen Soll-Stromsignals (I), um die Kraftstoffeinspritzrate zu steuern bzw. zu regeln.
Patent DE-19549856-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungs-Steuervorrichtung
Inventor: NISHINO KAZUHISA
IPC: H02P29/00
Filed: 1995-08-31
Granted: 2014-04-30
Abstract: Elektrische Servolenkungs-Steuervorrichtung zum Steuern einer Lenkkraftunterstützung eines Lenkrades, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist: – einen Motor (6) zur Lenkkraftunterstützung eines Lenkrades; – eine Motorstromdetektiereinrichtung (15) zum Detektieren eines durch den Motor (6) fließenden Stromes; – einen Motordrehzahl-Sensor (8); – eine Motordrehzahl-Detektiereinrichtung (17), welche ein Signal von dem Motordrehzahl-Sensor (8) empfängt; – eine Verarbeitungseinheit (10); und – eine Motorabschalteinrichtung (123), wobei die Verarbeitungseinheit (10) folgendes aufweist: – eine vorbestimmte Tabelle auf deren Basis nach Maßgabe einer Fahrzeuggeschwindigkeit und eines auf eine Lenkwelle ausgeübten Drehmoments ein Motorsollstrom bestimmt wird; – eine Motorversorgungsspannungs-Bestimmungseinrichtung (10c) zum Bestimmen der Motorversorgungsspannung, basierend auf dem Sollstromwert und dem mit der Motorstromdetektiereinrichtung (15) detektierten Motorstrom; und – eine Motordrehwinkel-Berechnungseinrichtung (10a) zum Berechnen eines Motordrehwinkels, dadurch gekennzeichnet, dass die Motordrehwinkel-Berechnungseinrichtung (10a) dazu ausgelegt ist, aus der mit der Motordrehzahl-Detektiereinrichtung (17) detektierten Motordrehzahl den Motordrehwinkel zu berechnen, und dass mit Hilfe der Motorabschalteinrichtung (123) der Antrieb des Motors (6) abgeschaltet wird, wenn der mit der Motordrehwinkelberechnungseinrichtung (10a) berechnete Motordrehwinkel einen vorbestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-19629447-B4 (DE)
Title: Scherbeneismaschine
Inventor: SCHILL JOACHIM
IPC: F25C1/142
Filed: 1996-07-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: Scherbeneismaschine
zur Erzeugung von Scherbeneis aus Wasser (5)  – mit einer über eine
Welle (3) durch einen Motor angetriebenen, auf ihrer Mantelfläche mit
Wasser benetzbaren, zylindrischen Verdampferwalze (1), welche mindestens
einen Kältemittelkanal
(6) zur Leitung und Verdampfung von Kältemittel aufweist, welcher
mit einem innerhalb der Welle (3) verlaufenden Zufuhrkanal (13)
und einem Ableitkanal (12) verbunden ist,  – mit Drehlagerung (8) der
Welle (3) der Verdampferwalze (1) am Maschinengehäuse,  – mit einer
dynamischen Dichtung (24, 25) zwischen dem Zufuhrkanal (13) bzw.
dem Ableitkanal (12) einerseits und einem Anschlußnippel
(19, 21) zu einer Zufuhrleitung (14) bzw. Ableitleitung (15) andererseits,
unter Verwendung jeweils einer Dichtbuchse (22, 23), welche einerseits
zum Anschlußnippel
(19, 21) hin abgedichtet ist und andererseits in Axialrichtung durch
Federkraft belastet als Halterung für die dynamische Dichtung (24,
25) zu einem den Anfang des Zufuhrkanals (13) bzw. des Ableitkanals
(12) bildenden, mit der Welle (3) mitrotierenden Rohrstutzen...
Patent DE-19704692-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren und Reinigungssystem für Seen und Sümpfe
Inventor: YODA HIROAKI
IPC: E02B3/00
Filed: 1997-02-07
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Wasser in einem bestimmten abgetrennten Behandlungswasserbereich eines Sees/Sumpfes mit folgenden Schritten:  – Bildung eines abgeschlossenen Behandlungswasserbereichs an der Mündung eines in den See/Sumpf strömenden Flusses;  – Entnahme von Wasser aus dem Behandlungswasserbereich zur Abtrennung und Beseitigung von Verunreinigungen aus dem Wasser;  – Abführung von behandeltem Wasser, aus dem Verunreinigungen abgetrennt und beseitigt worden sind, außerhalb des Behandlungswasserbereiches.
Patent DE-19716316-B4 (DE)
Title: Telekommunikationseinrichtung und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: ROMBERG WOLFGANG
IPC: H04M1/247
Filed: 1997-04-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Telekommunikationseinrichtung
(1) umfassend ein Mikrofon, einen Lautsprecher, ein Eingabegerät zur Eingabe
von Daten und Befehlen, eine elektronische Einrichtung für den Aufbau
einer Telekommunikationsverbindung, einen Datenspeicher (2) zur
Speicherung von Adressen von Telekommunikationsanschlüssen, eine elektronische
Anzeigeeinrichtung (5), die zur Erzeugung grafischer Darstellungen
auf einer Anzeigefläche
(6) geeignet ist, und einen Datenverarbeitungsprozessor, der Befehle
des Eingabegeräts
und Signale der Einrichtung für
den Verbindungsaufbau verarbeitet, die Daten im Datenspeicher (2)
verwaltet und die Anzeigevorrichtung (5) und die Einrichtung zum
Verbindungsaufbau steuert, wobei die Telekommunikationseinrichtung
(1) und ausgewählte
Adressen von Telekommunikationsanschlüssen auf der Anzeigefläche (6)
der Anzeigevorrichtung (5) jeweils durch ein grafisches Objekt (10,
11, 12) sichtbar gemacht werden, jedes grafische Objekt (10, 11,
12) einem Speicherplatz mit den Daten der dazugehörigen Adresse
zugeordnet ist, die grafischen Objekte (10, 11, 12) durch das Eingabegerät unmittelbar
ansteuerbar sind, durch Ansteuerung und Aktivierung eines grafischen
Objekts (11, 12) der Aufbau einer Telekommunikationsverbindung zu
dem entsprechenden...
Patent DE-19724624-B4 (DE)
Title: Längsträgerelement
Inventor: POSCHMANN MICHAEL
IPC: B62D21/15
Filed: 1997-06-11
Granted: 2010-09-30
Abstract: Trägerelement (10), insbesondere Längsträgerelement, einer Rahmenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei das Trägerelement (10) wenigstens einen an diesem integral ausgeformten Anschluss zum direkten Verbinden mit weiteren Elementen der Rahmenstruktur und/oder weiteren Komponenten der Kraftfahrzeugkarosserie (12, 14, 16, 18, 20, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10) unterschiedliche Wandstärken aufweist, die nach der Tailored-Blank-Technologie erstellt sind, wobei eine Wandstärkenerhöhung derart erzeugt ist, dass sich das Material nach innen aufdickt.
Patent DE-19724625-B4 (DE)
Title: Aufprallschutz
Inventor: ZOGALLA GERHARD
IPC: B60R21/16
Filed: 1997-06-11
Granted: 2006-09-21
Abstract: Aufprallschutz
für Fahrzeuginsassen (3)
mit einem wenigstens eine Hülle
aufweisenden und durch wenigstens ein Treibmittel aufblasbaren Gassack
(5, 10), dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Hülle (5a)
wenigstens einen Hüllenabschnitt
(9, 13) aufweist, der eine wesentlich höhere Dehnbarkeit und wesentlich
höhere
Bruchdehnung als die übrige
Gassackhülle
aufweist und der zur zumindest zeitweisen Bereitstellung eines Zusatzvolumens
durch das Treibmittel elastisch verformbar ist.
Patent DE-19733000-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem optischen Abstandssensor
Inventor: BAEKER WOLFGANG
IPC: F21V31/03
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
mit einem optischen Abstandssensor, mit einem Scheinwerfergehäuse (1)
und einer transparenten Abdeckscheibe (2), die die Lichtaustrittsöffnung des
Scheinwerfergehäuses
(1) abdeckt und eine optische Oberfläche (6) aufweist, wobei der Kraftfahrzeugscheinwerfer
einen Abstandssensor (3) mit einer zugeordneten optischen Oberfläche (6),
durch die optische Sensorstrahlen des Abstandssensors (3) hindurchtreten,
in dem Scheinwerfergehäuse
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betauungsschutzvorrichtung
(7, 8, 9, 10, 11) zur Verhinderung einer Kondensatbildung auf den
optischen Oberflächen
(6) von Abdeckscheibe (2) und Abstandssensor (3) in dem Scheinwerfergehäuse (1)
ausgebildet ist.
Patent DE-19735912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen einer Fahrzeugquerneigung
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: G01C19/00
Filed: 1997-08-19
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Feststellen einer Fahrzeugquerneigung, dadurch gekennzeichnet,
dass  Drehgeschwindigkeiten (ψ • l  , ψ • r ) eines Fahrzeugs um zwei Sensorachsen (3,
4) gemessen werden,  wobei die Sensorachsen (3, 4) gegenüber einer
Fahrzeug-Hochachse (2) um unterschiedliche Sensoranstellwinkel (+ε1, –ε2) verkippt
sind, und  die Fahrzeugquerneigung (η) aus den gemessenen Drehgeschwindigkeiten
(ψ • l ‚ ψ • r  und den Sensoranstellwinkeln (+ε1, –ε2) ermittelt
wird.
Patent DE-19738023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur exakten Justage von Teilungsträgern
Inventor: JUNG WERNER
IPC: G01B21/00
Filed: 1997-08-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur exakten Justage von Teilungsträgern, die im zusammengesetzten
Zustand den Maßstab
einer vorzugsweise inkrementalen Längenmeßeinrichtung bilden, wobei
die Relativorientierung der Teilungsträger an den Stoßstellen
mittels Justierelementen einstellbar ist, gekennzeichnet, durch
folgenden Aufbau der Justagevorrichtung:  – die Justagevorrichtung (9)
umfaßt
ein Trägerelement
(11), das lösbar
im Stoßstellenbereich
benachbarter Teilungsträger
(2, 3) montierbar ist, wobei das Trägerelement (11) eine Längsführung in
Meßrichtung
(x) für
ein Verschiebeelement (12) aufweist, welches innerhalb der Längsführung beweglich
angeordnet ist  – am
Verschiebeelement (12) ist eine Abtasteinheit (13) angeordnet, die
mindestens zwei Abtastfelder zur Erzeugung von Referenzmarken-Abtastsignalen aufweist,
wobei die Abtastfelder in Meßrichtung
(x) beabstandet voneinander angeordnet sind,  – am Trägerelement
(11) ist ein Antrieb (20) angeordnet, über den das Verschiebeelement
(12) inclusive Abtasteinheit (13) in Meßrichtung (x) periodisch bewegbar
ist.
Patent DE-19750683-B4 (DE)
Title: Justiervorrichtung für die Antriebsverbindung eines Balkendiagramme aufzeichnenden Registrierorgans
Inventor: RIESTER THOMAS
IPC: G07C5/12
Filed: 1997-11-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Justiervorrichtung für die Antriebsverbindung eines Balkendiagramme aufzeichnenden Registrierorgans, wobei im nicht betätigten Zustand der Träger des Registrierorgans oder ein mit diesem getrieblich verbundener Übertragungshebel über Federwirkung an einem Anschlag anliegt und das Betätigen des Registrierorgans durch ein frei bewegtes Antriebsglied erfolgt, dadurch gekennzeichnet,  dass ein Mitnehmer (56) zur Betätigung des Registrierorgans (46) vorgesehen ist, welcher auf dem Träger (45) drehbar gelagert ist,  dass der Mitnehmer (56) mit einem Exzenter (55) in Wirkverbindung steht und von diesem verstellbar ist, welcher ebenfalls auf dem Träger (45) drehbar gelagert ist, und  dass dem Exzenter (55) ein Gesperre (61, 62, 70) zugeordnet ist, welches eine lösbare Befestigung zwischen dem Mitnehmer (56) und dem Exzenter (55) bildet.
Patent DE-19804360-B4 (DE)
Title: Rückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIMERI GARRY GORDON LESLIE
IPC: B60R1/02
Filed: 1998-02-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Rückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (10), in dem eine Befestigungsplattform (12) untergebracht ist, die eine konkave, teilkugelförmige Ausnehmung (16) aufweist, mit einem Spiegelträger (20), an dem ein reflektierendes Element (32) angebracht ist und der einen hohlen Vorsprung (18) aufweist, der mit einer teilkugelförmigen äußeren Fläche versehen ist, die an einer teilkugelförmigen inneren Fläche der Ausnehmung (16) der Befestigungsplattform (12) unter Bildung eines Gleitsitzes anliegt, mit einem Halteelement, das einen Stiel (48) und einen T-förmigen Kopf aufweist, der in einer ersten Stellung gegenüber einem Schlitz (54) im Vorsprung (18) des Spiegelträgers (20) ausgerichtet und durch diesen steckbar ist und der in einer zweiten Stellung quer zum Schlitz (54) ausgerichtet ist und ein Lösen des Spiegelträgers (20) von der Befestigungsplattform (12) verhindert, und mit einer Antirotationseinrichtung (60), die zwischen dem Spiegelträger (20) und der Befestigungsplattform (12) in Eingriff bringbar ist, um eine relative Winkelbewegung zwischen dem Spiegelträger (20) und der...
Patent DE-19823576-B4 (DE)
Title: Scherenklingen für eine Heckenschneidemaschine
Inventor: NAGASHIMA AKIRA
IPC: A01G3/053
Filed: 1998-05-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Scherenklingen
für eine
Heckenschneidemaschine, mit mehreren Schneidrändern und mehreren Schlitzen,
wobei die Schneidränder
und die Schlitze jeweils als Reihe über die Länge der Scherenklingen verteilt
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß je Reihe dieselbe Anzahl
von Schlitzen (23,27) wie von Schneidrändern (22,26) vorhanden ist
und daß der
Abstand der Schneidränder
(22,26) im wesentlichen derselbe ist wie der Abstand der Schlitze
(23,27).
Patent DE-19827510-B4 (DE)
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04L12/54
Filed: 1998-06-22
Granted: 2004-12-09
Abstract: The invention relates to a method for optimized utilization of transmission links in telecommunication networks, whereby at least one communication link is established between at least two communication devices via a transmission link enabling the transmission of signals or data with a specific bandwidth or transfer rate. When the bandwidth, transfer rate or average volume of data per time unit of the signal(s) or data to be transmitted is lower than the available bandwidth or transfer rate of sections of the transmission link, the signals or data to be transmitted are temporarily stored in specially provided devices and are transmitted in the form of data blocks in burst mode according to the available bandwidth or transfer rate of the transmission link.
Patent DE-19832204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer schlüssellosen Zugangsberechtigungskontrolle bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: PRETZLAFF VOLKER DIPL ING
IPC: E05B49/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer schlüssellosen Zugangsberechtigungskontrolle bei einem Kraftfahrzeug, bei dem eine drahtlose Kommunikation zwischen einer oder mehreren im Kraftfahrzeug angeordneten Sende-Empfangseinheiten und einem mobilen ID-Geber zum Überprüfen der Zugangsberechtigung einer den ID-Geber mitführenden Person zum Kraftfahrzeug durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Übermittlung eines Datentelegramms zwischen einer kraftfahrzeugseitigen Sende-Empfangseinheit und dem ID-Geber oder umgekehrt gemäß einem vorbestimmten, der jeweils empfangenden Einheit bekannten Protokoll eine oder mehrere Eigenschaften des zur Übermittlung des Datentelegramms benutzten Trägermediums verändert werden, wobei im laufenden Übertragungsprotokoll die Phasenlage des gesendeten Signals verändert wird.
Patent DE-19835070-B4 (DE)
Title: Anordnung zur einstellbaren wellenlängenabhängigen Detektion in einem Fluoreszenzmikroskop
Inventor: ANTRACK TORSTEN
IPC: G02B21/06
Filed: 1998-08-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: Anordnung
zur einstellbaren wellenlängenabhängigen Detektion
in einem Fluoreszenzmikroskop, vorzugsweise in einem Laser- Scanning-
Mikroskop, bestehend aus mindestens einer im Detektionsstrahlengang
angeordneten Kombination aus mindestens einem Kurzpaß – und mindestens
einem Langpaßfilter
zur Erzeugung eines einstellbaren Bandpasses.
Patent DE-19859840-B4 (DE)
Title: Bremseinheit
Inventor: NAEUMANN EMIL
IPC: F16D65/12
Filed: 1998-12-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Bremseinheit
aus mindestens einer Bremse und mindestens einer Bremsbacke (40)
mit mindestens einem Reibbelag (41), wobei die Bremse (10) eine Bremsscheibe
(11) aufweist, die einen Bremsscheibenrotor (12) aus einem kohlefaserverstärkten Siliziumkarbid-Keramik-Werkstoff
(CMC) besitzt, dessen äußere Fläche bzw. Flächen zumindest
teilweise eine Reibfläche
(13) für
den mindestens einen Reibbelag (41) bilden, und die einen Bremsscheibentopf
(20) aufweist, an dem der Bremsscheibenrotor (12) befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Reibfläche
(13) aus dem kohlefaserverstärkten
Siliziumkarbid-Keramik-Werkstoff eine Härte von etwa 1600 bis 2500
HV 0,5 aufweist,  – der
mindestens eine Reibbelag (41) ein organisch oder anorganisch gebundener
Reibbelag ist, welcher durch Wärmebehandlung
temperaturbeständig
gemacht wurde und einen Reibwert von etwa 0,3 bis 0,5 aufweist,  – und dass
der Bremsscheibentopf (20) aus einem rostfreien Material oder aus
anodisiertem Aluminium gebildet ist.
Patent DE-19939978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dachaufbaus eines Fahrzeugs in Mischbauweise
Inventor: THUERNAU FRANK
IPC: B62D29/00
Filed: 1999-08-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Dachaufbaus eines Fahrzeugs in Mischbauweise wird zunächst ein Fahrzeugrahmen (1) mit einer Dachöffnung (4) hergestellt. Vor dem Verschließen der Dachöffnung (4) wird ein Dachelementträger (2) aus Stahl dauerhaft an dem Fahrzeugrahmen (1) befestigt, wobei der Dachelementträger (2) einen die Dachöffnung (4) umgebenden Dachrahmen bildet. Danach wird ein aus einem Leichtbauwerkstoff gefertigtes Dachelement (3) auf einen an dem Dachrahmen vorgesehenen, die Dachöffnung (4) umgebenden Sockelabschnitt (21) aufgesetzt und mit dem Dachrahmen dauerhaft verbunden, um den verbleibenden Öffnungsbereich der Dachöffnung (4) zu verschließen. Hierdurch wird die Herstellbarkeit eines Fahrzeugdaches in Mischbauweise verbessert.
Patent DE-19954289-B4 (DE)
Title: Private Telekommunikationsanlage und Verfahren zu deren Konfigurierung
Inventor: KOBITZSCH WERNER
IPC: H04M3/42
Filed: 1999-11-11
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren einer an ein Fernmeldenetz angeschlossenen privaten Telekommunikationsanlage (1) mit den Schritten:  – Aufbauen einer ersten Datenverbindung zwischen einem ersten Endgerät (2, 9) und einem Host (4),  – Auswählen von von dem Host (4) über die Datenverbindung angebotenen Konfigurierungsoptionen mit Hilfe des ersten Endgeräts (2, 9),  – Überspielen von den ausgewählten Konfigurierungsoptionen entsprechend den Konfigurierungsdaten vom Host (4) an die private Telekommunikationsanlage (1) über das Fernmeldenetz (6) und Einstellen der Optionen durch die private Telekommunikationsanlage (1) entsprechend den übertragenen Konfigurierungsdaten.
Patent DE-19956466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung chemischer Substanzen in Rauchgas
Inventor: SAKAIRI MINORU
IPC: G01N33/00
Filed: 1999-11-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
chemischer Substanzen in Rauchgas, aufweisend:  eine erste Leitung
(4) zur Entnahme einer Gasprobe aus dem Rauchgas,  ein erstes
und ein zweites Umschaltventil (82a, 82b), die nacheinander in der
ersten Leitung (4) angeordnet sind,  eine zwischen dem ersten
und dem zweiten Umschaltventil (82a, 82b) verlaufende zweite Leitung,  eine
in der zweiten Leitung angeordnete Einrichtung (83) zur Konzentration
von Dioxinen aus dem Probengas, die mehrere Säulen (83) jeweils zur Adsorption
von Dioxinen enthält,  ein
in der zweiten Leitung zwischen dem ersten Umschaltventil (82a)
und der Einrichtung (83) zur Konzentration von Dioxinen vorgesehenes
drittes Umschaltventil (84),  eine mit dem dritten Umschaltventil
(84) verbundene Quelle (85) für
ein Gas zum Spülen
der jeweiligen Säulen
(83),  eine stromabwärts
des zweiten Umschaltventils (82b) mit der ersten Leitung verbundene
Ionenquelle (30) zum Ionisieren des Probengases, und  ein Massenspektrometer
(93) zur Massenanalyse der von der Ionenquelle...