baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234880-B4 (DE)
Title: Flexible Schlauchleitung
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/118
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-11-04
Abstract: Flexible
Schlauchleitung (1), die aus zumindest einer bandförmigen Werkstoffbahn
schraubenwendelförmig
gewickelt ist,  wobei zumindest ein elektrisch leitfähiges Armierungselement
vorgesehen ist, das parallel zu der gewickelten bandförmigen Werkstoffbahn
ebenfalls schraubenwendelförmig verläuft, welches
Armierungselement in die Wandung (2) der Schlauchleitung (1) eingebettet
ist,  wobei das Armierungselement im Bereich einer Erdungsanschlussstelle
(4) freigelegt und an ein elektrisch leitfähiges Erdungselement (6) angeschlossen
ist,  wobei der freigelegte Teil (5) des Armierungselementes und
das daran angeschlossene Erdungselement (6) zumindest teilweise
innerhalb einer die Schlauchleitung (1) umgebenden Isolierhülse (7)
angeordnet sind und wobei das Erdungselement (6) zumindest teilweise
in die Isolierhülse (7)
formschlüssig
eingekapselt ist  und wobei die aus der Außenoberfläche der Schlauchleitung (1)
hervorstehenden Armierungsbereiche Formschlusselemente bilden, die
in Komplementärformschlusselemente
bildende Ausnehmung an der Innenoberfläche der Isolierhülse (7)
formschlüssig
eingepasst sind.
Patent DE-10236336-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Befördern von Lebensmitteln
Inventor: BIALY JUERGEN
IPC: B65G15/58
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Fördereinrichtung
zum Befördern
von unverpackten Lebensmittelscheiben, zum Beispiel von einer Schneidstation
(1) zu einer Verpackungsstation, mit einer Auflage für die unverpackten
Lebensmittelscheiben und einem Antrieb für die Auflage, gekennzeichnet
durch mindestens eine auf die auf der Auflage angeordneten unverpackten
Lebensmittelscheiben wirkende Vorrichtung zur gezielten Beeinflussung
der statischen Elektrizität
innerhalb des unverpackten Lebensmittels.
Patent DE-10244230-B4 (DE)
Inventor: WEIDELENER OLIVER
IPC: F16D11/10
Filed: 2002-09-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: At least one catch part extends around the locking part, can be used to fix the latter into position and can preferably be moved along the coupling sleeve in an axial direction. The coupling sleeve is provided with additional rotary drive parts (32, 76, 78).  The transmission device (10) is used to releasably connect a head part (54) and a shaft part (56) together. At least one locking part mounted on a coupling sleeve can be engaged with grooves (33, 35) in the ends of the head and shaft parts (58, 60). Independent claims are also included for the following: (1) Power transmission device with the locking parts movable around a coupling sleeve in an axial direction, the sleeve being provided with catch parts for supporting the locking parts in the radial direction and having rotary drive parts fixed to it, the catch parts being rotatably mounted between rotary drive stops;  (2) Power transmission device including at least one locking part for connecting each head or shaft part to a coupling sleeve, each locking part being provided with at least two stop surfaces extending in a radially inwards and axial direction for a form-fit connection with corresponding stop surfaces on the sleeve; and  (3) Power transmission device with a coupling sleeve for releasably holding the head and shaft parts together via locking parts, the sleeve having a substantially smooth outside surface in both the locking and released positions.
Patent DE-10251307-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: B25C1/14
Filed: 2002-11-04
Granted: 2014-04-10
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät mit einem Gehäuseteil (11), einer Kolbenführung (13), die gegen die Kraft wenigstens eines Federelements und gegenüber dem Gehäuseteil (11) axial versetzbar ist sowie einer sich entgegen der Setzrichtung an die Kolbenführung (13) anschliessenden Zündstiftführung (12), die gegenüber dem Gehäuseteil (11) axial versetzbar ist und mit einer Dämpfungseinrichtung (20) zusammenwirkt, die sich an einer Anschlagfläche (17) des Gehäuseteils (11) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperreinrichtung (30) vorgesehen ist, die in ihrer Sperrstellung (28) die Dämpfungseinrichtung (20) wenigstens beim Anpressen des Setzgeräts an einen Untergrund inaktiv setzt und eine Einwirkung der Anpresskraft auf die Dämpfungseinrichtung (20) verhindert, und die in ihrer Freigabestellung (29), bei erfolgter Betätigung eines Schaltelements, die Dämpfungseinrichtung (20) zur Aufnahme einer Rückstosskraft aktiv setzt.
Patent DE-10254188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kraftfahrzeugverkleidungsteilen
Inventor: KUSOLITSCH CHRISTIAN
IPC: B29C45/72
Filed: 2002-11-20
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kraftfahrzeugverkleidungsteilen, wobei einem
Dekormaterial (3) aus textiler Oberware (1), wie ein Gewebe oder
Gewirke und einer Bindeschicht (2) aus mechanisch verfestigtem oder
einem chemisch oder thermisch gebundenem Vlies aus Fasern aus Polyester
oder Polyamid,  – vor
dem Einbringen in ein Werkzeug,  – im offenen Werkzeug oder  – im geschlossenen
Werkzeug  kaltes, flüssiges
oder festes Kohlendioxid Gas (CO2-Schnee) zugeführt wird, welches beim Verdunsten das
Dekormaterial (3) kühlt.
Patent DE-10260731-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung von eisenoxidhaltigen Feststoffen
Inventor: HIRSCH MARTIN
IPC: B01J8/24
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Wärmebehandlung
von eisenoxidhaltigen Feststoffen, bei dem feinkörnige Feststoffe in einem Reaktor
(1) mit Wirbelbett bei einer Temperatur von etwa 450 bis 950°C behandelt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gas oder Gasgemisch von
unten durch wenigstens ein Gaszufuhrrohr (3) in einen Wirbelmischkammerbereich
(7) des Reaktors (1) eingeführt
wird, wobei das Gaszufuhrrohr (3) wenigstens teilweise von einer
durch Zufuhr von Fluidisierungsgas fluidisierten, stationären Ringwirbelschicht
(10) umgeben wird, und dass die Gasgeschwindigkeiten des ersten
Gases oder Gasgemisches sowie des Fluidisierungsgases für die Ringwirbelschicht
(10) derart eingestellt werden, dass die Partikel-Froude-Zahlen
in dem Gaszufuhrrohr (3) zwischen 1 und 100, in der Ringwirbelschicht
(10) zwischen 0,02 und 2 sowie in der Wirbelmischkammer (7) zwischen
0,3 und 30 betragen.
Patent DE-10260999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Rechners
Inventor: NUSBAUM REINER
IPC: G06F9/445
Filed: 2002-12-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Rechners, welcher ein nach Verzeichnissen gegliedertes
Dateisystem enthält,
bei dem die Verzeichnisse durch Zeichenketten, insbesondere in Form
von ASCII Code, identifizierbar sind, und die Dateien durch zugeordnete
Anwendungsprogramme verarbeitet werden, deren Arbeitsablauf über Programmparameter
steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Programmparameter
eines Anwendungsprogramms durch Analysieren der Zeichenkette eines
ersten Verzeichnisses bestimmt werden,  und dass eine in dem
ersten Verzeichnis abgelegte Datei durch das zugehörige Anwendungsprogramm
mit den ermittelten Parametern verarbeitet wird.
Patent DE-10301670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Datenübertragung
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04W28/24
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Datenübertragung
mit Hilfe eines Funkkommunikationsendgeräts, das zur Verarbeitung von
mindestens einem ersten Übertragungsstandard
(UMTS) und einem zweiten Übertragungsstandard
(GSM) ausgebildet ist,  – bei
dem ein erster Teilnehmer aus einer Funkzelle des ersten Kommunikationsnetzes
(UMTS) mit zugeordnetem erstem Übertragungsstandard
(UMTS) in einen Bereich gelangt, der ausschließlich durch einen zweiten Übertragungsstandard
(GSM) eines zugeordneten zweiten Kommunikationsnetzes (GSM) funkversorgt
wird,  – bei
dem der erste Teilnehmer im ersten Kommunikationsnetz (UMTS) mit
zugeordnetem ersten Übertragungsstandard
(UMTS) eine gewünschte
Datenübertragung
anfordert,  – bei
dem der erste Teilnehmer zur Durchführung der Datenübertragung
an das zweite Kommunikationsnetz (GSM) mit zugeordnetem zweiten Übertragungsstandard
(GSM) übergeben
wird,  – bei
dem der erste Teilnehmer im zweiten Kommunikationsnetz (GSM) gegenüber Teilnehmern
des zweiten Kommunikationsnetzes (GSM) eine höhere Priorität erhält und bei
der Zuordnung von Übertragungsressourcen
bevorzugt behandelt wird, und  – bei dem bei der Zuordnung
der Übertragungsressourcen neben
der Priorität
zusätzlich
spezifische...
Patent DE-10304264-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren eines planaren, plattenformigen Mikroreaktors
Inventor: LOHF ASTRID
IPC: B01J19/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Temperieren eines planaren, plattenförmigen Mikroreaktors, der in
einem Randbereich der Platte (1) Öffnungen zu Fluidzu- und -abfuhr
enthält,
wobei die Platte (1) in dem Randbereich in einer Halterung (3) eingespannt
ist, wobei die Halterung (3) Fluidanschlüsse (6) aufweist, die, mit
den Öffnungen
fluchtend, gegen die Platte (1) gepresst sind, und wobei die Platte
(1) außerhalb
ihres in der Halterung (3) eingespannten Randbereichs in einem von
einer rohrförmigen
Zu- und Ableitung (11) für
ein Temperierungsfluid (12) durchdrungenen schlitzförmigen Raum
(13) derart angeordnet ist, dass die Wände (14) des Raumes (13) in
einem spaltbildenden Abstand zu der Platte (1) verlaufen und das
in den Raum (13) einströmende
Temperierungsfluid (12) auf die quer dazu angeordnete Platte (1)
prallt, danach seitlich um die Platte (1) herum strömt und auf
der anderen Seite abgeführt
wird.
Patent DE-10316896-B4 (DE)
Title: Zentrifuge mit Dämpfungssystem
Inventor: EIGEMEIER FRANK
IPC: B04B7/02
Filed: 2003-04-12
Granted: 2008-11-06
Abstract: Zentrifuge
mit einer Antriebseinheit (4) und mindestens einer Gerätekomponente,
wobei ein erster Träger
(2) zur Lagerung der mindestens einen Gerätekomponente und ein zweiter
Träger
(3) zur Lagerung der Antriebseinheit (4) vorgesehen ist, wobei der
erste Träger (2)
mittels mindestens eines dämpfenden
Fußelementes (6)
gelagert ist, welches in direktem Kontakt zu einer Geräteaufstandsunterlage
steht, und der zweite Träger
(3) an diesem dämpfenden
Fußelement
(6) gelagert ist, wobei zwischen dem ersten Träger (2) und dem zweiten Träger (3)
zusätzlich
ein dämpfendes
Auflageelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-10319099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Interferenzmessung eines Objektes, insbesondere eines Reifens
Inventor: STEINBICHLER HANS
IPC: G01M17/02
Filed: 2003-04-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Interferenzmessung eines Objekts (3), insbesondere eines Reifens,
bei dem das Objekt (3) mit kohärentem
Licht (5), insbesondere Laserlicht, bestrahlt wird und das von dem
Objekt (3) reflektierte Licht von einem Detektor (6) aufgenommen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine erste Aufnahme
( 5 ) mit einer ersten Kameraeinstellung gemacht
wird, die an einen ersten Bildbereich (13) angepasst ist, dass eine
zweite Aufnahme ( 6 ) mit einer zweiten Kameraeinstellung
gemacht wird, die an einen zweiten Bildbereich (12) angepasst ist,
und dass beide Aufnahmen kombiniert ( 7 ) werden.
Patent DE-10320192-B4 (DE)
Title: Betätigungselement in einem Fahrzeug sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAMYN PETER
IPC: H01H9/18
Filed: 2003-05-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Betätigungselement
in einem Fahrzeug mit einem beleuchteten Funktionsanzeigebereich,
dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsanzeigebereich (2) durch
mehrere, voneinander beabstandete, lichtdurchlässige, durchgängige Linien
(4) ausgebildet ist.
Patent DE-10328395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Landmaschine
Inventor: BALDINGER MARTIN
IPC: A01B69/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Landmaschine (1), wie beispielsweise eines selbstfahrenden Zetters oder dergleichen, bei dem eine Ist-Position der Landmaschine (1) bestimmt und mit einem vorgegebenen Soll-Fahrweg verglichen wird sowie anhand des Vergleichs Steuerbefehle für die Lenkung der Landmaschine (1) automatisch bereitgestellt werden, in Abhängigkeit derer die Lenkung der Landmaschine von einem Lenkaktor automatisch betätigt wird, wobei mittels einer optischen Bilderfassungseinrichtung (4) ein Bild des aktuellen Fahrwegs der Landmaschine (1) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das erfaßte Bild des aktuellen Fahrwegs mit einem abgespeicherten Bild des Soll-Fahrwegs verglichen wird sowie anhand des Bildvergleichs die Steuerbefehle für die Lenkung der Landmaschine (1) bereitgestellt werden, wobei das aktuell erfaßte Bild des aktuellen Fahrwegs online auf eine Auswerteeinheit (6, 7; 10, 15) übertragen und als Live-Bild auf dem Bildschirm (8) einer Visualisierungseinheit (7) dargestellt wird, in das der vorgegebene Soll-Fahrweg eingeblendet wird, wobei die durch den Bildvergleich automatisch generierten Steuerbefehle für die Lenkung der...
Patent DE-10341162-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes
Inventor: RITZEL MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-09-06
Granted: 2011-12-08
Abstract: Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit wenigstens einem Zustellelement (21), mit dessen Betätigung eine Ansteuerung des zugeordneten Einstellers erfolgt, welcher den Fahrzeugsitz (3) oder eine Komponente (7) desselben einstellt, einem gesonderten Schaltelement (11) mit wenigstens zwei auswählbaren Schaltstellungen, von denen jede einem Einsteller oder einer Funktion zugeordnet ist, wobei das Zustellelement (21) den jeweils ausgewählten Einsteller ansteuert oder die Funktion auslöst, und einem gemeinsamen Gehäuse (5), innerhalb dessen das Schaltelement (11) und das Zustellelement (21) beweglich gelagert sind, wobei die Bedieneinheit (1) eine dem Insassen des Fahrzeugsitzes (3) zugängliche Bedienfläche (9) aufweist, in welcher jeweils wenigstens ein Teil des Schaltelementes (11) und des Zustellelementes (21) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (11) als drehbar gelagertes Rad und das Zustellelement (21) als schwenkbarer Kippschalter ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse des Zustellelementes (21) und die Drehachse des Schaltelementes (11) parallel zu einander sind, und dass das...
Patent DE-10361146-B4 (DE)
Title: Positionssicherungseinheit von Gehhilfen
Inventor: FIEDLER JUERGEN
IPC: A61H3/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Positionssicherungseinheit
von Gehhilfen, insbesondere von Unterarmstützen, Stöcken und orthopädischen
Stütz-
und Gehhilfen, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei Befestigungselemente
aufweist, von denen ein Befestigungselement mit der Gehhilfe oberhalb
deren Schwerpunkt verbindbar ist und das andere Befestigungselement
an einem Fixpunkt anbringbar ist und daß zwischen beiden Befestigungselementen
diese verbindend eine Seilrolleinheit mit einem mittels einer Feder
bewirktem Selbsteinzugsmechanismus vorgesehen ist.
Patent DE-19604063-B4 (DE)
Title: Dekopack mit Ultraschallnaht sowie Verfahren zum klebstofffreien Fixieren von vorgedruckten Etiketten auf einer schalenförmigen Kunststoffverpackung und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BORGARDT BERNHARD
IPC: B29C65/00
Filed: 1996-02-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Tiefgezogene
Kunststoffverpackung in Schalenform mit lösbar daran angeordnetem Schmucketikett,
bei der  (a) das Etikett (20) am oberen und unteren Rand mittels randnaher
linienförmig
aufgereihter Ultraschall-Schweißstellen
(21a, 21b, 21c, ... kurz: 21) linienförmig an der Wandung (11) des
Kunststoffbehälters
(10) angebracht ist;  (b) die Schweißstellen (21) eine Fläche haken,
die sehr viel kleiner als die Fläche
des Etiketts (20) ist.
Patent DE-19611128-B4 (DE)
Title: Ventildichtung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUNSTERHUIS WIM
IPC: F16K1/42
Filed: 1996-03-21
Granted: 2004-12-02
Abstract: Ringförmige Ventildichtung
für Hubventile,
insbesondere für
Gasventile, welche einen in Hubrichtung wirksamen, im Betrieb elastisch
verformbaren ringförmigen
Dichtungsteil (1) sowie hiermit verbundene zweischenklige, unter
der Einwirkung einer Anfangskraft bleibend verformbare, an ihrem
Scheitel den elastisch verformbaren Dichtungsteil (1) tragende Halteteile
(15, 16) aufweist, die sich mit den Schenkelenden (25, 26) an einem Träger abstützen und
an diesem befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß  a)
die verformbaren Halteteile (15, 16) ebenfalls ringförmig sind;  b)
wenigstens eine der trägerseitigen
Abstützflächen (17, 27,
29) für
die Schenkelenden (25, 26) unter einem von 90° verschiedenen Winkel gegenüber der
Bewegungsrichtung (H) des Ventilschließkörpers (2, 3) geneigt ist; und  c)
der von den Halteteilen (15, 16) und dem Träger (8) begrenzte Raum (9)
mit einer aushärtbaren
Füllmasse
gefüllt ist.
Patent DE-19638211-B4 (DE)
Title: Durchflußratendetektor
Inventor: KURISAKI SHOGO
IPC: G01F1/68
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Durchflußratendetektor
mit:  einem Durchflußdurchgang
(14) für
den Durchfluß eines Fluids;  einem
ersten Temperatursensor (20), der in dem Durchflußdurchgang
(14) angeordnet ist;  Heizeinrichtungen zum Aufheizen des ersten
Temperatursensors (20);  einem zweiten Temperatursensor (22),
der in dem Durchflußdurchgang
(14) angeordnet ist;  einem Kompensationsschaltkreis (47) zur
Kompensation eines Ausgangssignals des ersten Temperatursensors
(20) mit einem Ausgangssignal des zweiten Temperatursensors (22);  Anzeigeeinrichtungen
(36, 38a, 38b) zur Anzeige einer Durchflußrate;  Einstelleinrichtungen
(40a–40c)
zur Festlegung einer Referenzdurchflußrate;  Signalausgabeeinrichtungen
(56a, 56b, 82a–82h, 88a–88h) zur
Ausgabe eines elektrischen Signals; und  einem Verarbeitungsschaltkreis
(48) zur Verarbeitung des Ausgangssignals des Kompensationsschaltkreises
(47), wobei der Verarbeitungsschaltkreis (48) eine Durchflußrate des
in dem Durchflußdurchgang
(14) fließenden
Fluids aus dem  Ausgangssignal des Kompensationsschaltkreises (47)
berechnet, die berechnete Durchflußrate auf der Anzeigeeinrichtung
(36, 38a, 38b) anzeigt, die berechnete Durchflußrate mit der Referenzdurchflußrate, die
durch die Einstelleinrichtung (40a–40c) festgelegt wurde, vergleicht und
ein Signal an die...
Patent DE-19647827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtstofflampe
Inventor: OGA TOSHIYOSHI
IPC: H01J61/30
Filed: 1996-11-19
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Leuchtstofflampe mit einer Konfiguration,
bei der mehrere Bogenröhren
mit im wesentlichen runder oder im wesentlichen C-förmiger Form
mit unterschiedlichem Innendurchmesser gleichachsig auf der gleichen
Ebene angeordnet sind, die Bogenröhren durch eine (mehrere) Übergangsbrücke(n) verbunden
sind und eine Entladungsstrecke von einer ersten Elektrode an einem
Ende der Bogenröhre,
die am weitesten innen angeordnet ist, zu einer zweiten Elektrode
an einem Ende der Bogenröhre,
die am weitesten außen
angeordnet ist, durch das Innere der Bogenröhren und die Verbindungsbrücke(n) gebildet
ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Anordnen
mehrerer Bogenröhren,
von denen jede mindestens ein geschlossenes Ende hat und mit einer
benachbarten Bogenröhre
durch eine Übergangsbrücke zu verbinden ist,
auf unterschiedlichen Höhen
in einer Richtung senkrecht zu einer Ebene mit der im wesentlichen
runden oder im wesentlichen C-förmigen
Form;  gleichmäßiges Erwärmen eines
vorbestimmten Abschnitts einer Seitenwand in der Umgebung des geschlossenen
Endes jeder Bogenröhre,
an dem...
Patent DE-19655315-B4 (DE)
Title: Entfernbares Sender/Empfänger-Modul und -Aufnahme
Inventor: POPLAWSKI DANIEL S
IPC: H01R24/00
Filed: 1996-01-10
Granted: 2014-10-02
Abstract: Baugruppe, bestehend aus einem Sender/Empfänger-Modul und einer Aufnahme, gekennzeichnet durch: – ein Sender/Empfänger-Modulgehäuse (12) mit einer ersten Stirnseite (16) und einer zweiten Stirnseite (18); – ein Verriegelungsmittel, das benachbart der ersten Stirnseite (16) angebracht ist und einen steckbaren Verbinder (66) an der zweiten Stirnseite (18) hat; und – ein Erdungsmittel, das der Aufnahme zugeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass – eine äußere Fläche des Sender/Empfänger-Moduls metallisiert ist und das metallisierte Sender/Empfänger-Modulgehäuse bei Einsetzen in die Aufnahme (610) gegen Erdungsflächen (691, 692) stößt, die in eine Aufnahmekammer (620) vorragen, um das Sender/Empfänger-Modul an der Aufnahme (310) zu erden; und – ein Sender/Empfänger-Verbinder (20; 320; 420; 520; 820) an der ersten Stirnseite (16; 316; 416; 516) des Sender/Empfänger-Modulgehäuses (12; 312; 412; 512; 811), der angebracht ist und der eine Aufnahme für einen Faseroptik-Stecker ist.
Patent DE-19722287-B4 (DE)
Title: Drahtvorschub- und Ziehvorrichtung
Inventor: HITE WILLIAM H
IPC: B21J1/00
Filed: 1997-05-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Drahtvorschub-
und Ziehvorrichtung mit einem Tragwerk (22) und mit einer Anordnung
auf dem Tragwerk (22) in der folgenden räumlichen Beziehung entlang
einer Vorschubrichtung aus  – einem Ziehwerkzeug (126),
das verfahrbar auf einem Schlitten (128) angeordnet ist,  – einem
bewegbaren Satz von Greifern (17) und einem stationären Satz
von Greifern (18),  – einem
Stellantrieb zum Öffnen
und Schließen
des bewegbaren Satzes von Greifern (17) und einem Stellantrieb zum Öffnen und
Schließen
des stationären
Satzes von Greifern (18),  – einem
Antrieb zum Hin- und Herbewegen des bewegbaren Satzes von Greifern
(17) in der Vorschubrichtung,  wobei das Ziehwerkzeug (126)
mit dem Schlitten (128), der bewegbare Satz von Greifern (17) und
der stationäre
Satz von Greifern (18) so angeordnet sind, dass Draht (14) vorgeschoben
wird, wenn der bewegbare Satz von Greifern (17) durch den Antrieb
in einer Vorwärtsrichtung
betrieben wird, und das Draht (14) durch das bei der Vorschubbewegung...
Patent DE-19733375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Branderkennung
Inventor: KOCH ANTON
IPC: G08B17/113
Filed: 1997-08-01
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Branderkennung, die als Gehäuseteile zumindest ein zur
Befestigung insbesondere an einer Wand oder Decke vorgesehenes Sockelteil
(2) und ein damit verbindbares Deckelteil (3) aufweist, welches
eine Branderkennungseinrichtung trägt, wobei die Gehäuseteile
mittels einer Kupplung (5) lösbar
miteinander verbindbar sind, mit der Branderkennungseinrichtung
Anschlußkontakte
(7) und mit dem Sockelteil (2) dazu passende, mit elektrischen Anschlußleitungen
verbindbare Gegenkontakte (8) verbunden sind, und die Kupplung (5) eine
Renk-Kupplung ist, mittels der die Gehäuseteile in eine Vormontagestellung
in Steckrichtung (6) aufeinander aufsteckbar und dann in eine Verriegelungsstellung
bewegbar sind, wobei die Anschlußkontakte (7) Steckkontakte und
die Gegenkontakte (8) dazu passende Gegensteckkontakte sind, und
die Anschlußkontakte
(7) und/oder die Gegenkontakte (8) in Ver- und Entriegelungsrichtung
(14) der Kupplung (5) bewegbar mit einem der Gehäuseteile verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Gegenkontakte (8) an dem Sockelteil (2) in  Ver- und Entriegelungsrichtung
(14) bewegbar gelagert und die Anschlußkontakte (7) fest mit dem
Deckelteil...
Patent DE-19733560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden und Entladen eines piezoelektrischen Elements
Inventor: REINEKE JOERG
IPC: H01L41/09
Filed: 1997-08-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Laden und Entladen eines piezoelektrischen Elements (1), wobei
der das piezoelektrische Element ladende Ladestrom bzw. der das
piezoelektrische Element entladende Entladestrom über ein induktive
Eigenschaften aufweisendes Bauelement (2) geführt wird, dass ein im Ladestromkreis
vorgesehener Schalter (3) bzw. ein im Entladestromkreis vorgesehener
Schalter (5) während
des Ladens bzw. Entladens derart wiederholt betätigt wird, dass das piezoelektrische
Element durch einen vorgegebenen mittleren Lade- bzw. Entladestrom
auf eine vorgegebene Spannung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein nicht ordnungsgemäßes piezoelektrische
Element erkannt wird, wenn der ermittelte zeitliche Verlauf und/oder
der Fortschritt des Ladens und/oder Entladens von einem bestimmungsgemäßen Verlauf
und/oder Fortschritt abweicht.