baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102499-B4 (DE)
Title: Elektrische Bauelemente, integrierte Schaltungen und Verfahren zum Überwachen von Spannungen
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: G01R19/165
Filed: 2017-02-08
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ein elektrisches Bauelement umfasst eine Leistungsversorgungsschaltung. Die Leistungsversorgungsschaltung ist ausgebildet zum Bereitstellen einer ersten Spannung und zumindest einer zweiten Spannung. Ferner umfasst das elektrische Bauelement eine erste Verifizierungsschaltung. Die erste Verifizierungsschaltung umfasst einen Eingangsanschluss für die erste Spannung. Die erste Verifizierungsschaltung ist ausgebildet zum Herleiten einer ersten und einer zweiten inneren Spannung von der ersten Spannung, zum Vergleichen der ersten inneren Spannung mit der zweiten inneren Spannung und zum Erzeugen eines ersten Ausgangssignals basierend auf dem Vergleich der ersten inneren Spannung mit der zweiten inneren Spannung. Ferner umfasst das elektrische Bauelement eine zweite Verifizierungsschaltung, die einen ersten Eingangsanschluss für die erste Spannung und einen zweiten Eingangsanschluss für die zweite Spannung aufweist. Die zweite Verifizierungsschaltung ist ausgebildet zum Vergleichen der ersten Spannung mit der zweiten Spannung und zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals basierend auf dem Vergleich der ersten Spannung mit der zweiten Spannung. Ferner umfasst das elektrische Bauelement 200 eine Kombinationsschaltung, die ausgebildet ist zum Erzeugen eines dritten Ausgangssignals, wenn zumindest eines von dem ersten Ausgangssignal und dem zweiten Ausgangssignal anzeigt, dass zumindest eine von der ersten Spannung und der zweiten Spannung außerhalb eines vordefinierten Toleranzbereiches ist.
Patent DE-102017103311-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI SHOUTAROU
IPC: B29C45/18
Filed: 2017-02-17
Granted: 2022-10-06
Abstract: Einspritzvorrichtung (2, 3, 5A, 5B, 5C), aufweisend:eine Speichereinheit (11), die ein Formmaterial speichert;eine Einspritzzylindereinheit (12), die das Formmaterial zum Schmelzen erwärmt und dann das so geschmolzene Formmaterial einspritzt; undeine Zuführeinheit (23, 33), die in ihr ein Zuführloch (131, 331) zum Zuführen des in der Speichereinheit (11) gespeicherten Formmaterials zur Einspritzzylindereinheit (12) aufweist, wobeidie Einspritzzylindereinheit (12) ausgestaltet ist einen Zylinder (121) und eine Schnecke (122) aufzuweisen, welche konzentrisch innerhalb des Zylinders angeordnet istdie Zuführeinheit (23, 33) um eine vorbestimmte Schwenkachse nahtlos schwenkbar so befestigt ist, dass eine Position und/oder Ausrichtung einer Öffnung (332) des Zuführlochs (331) auf einer Seite der Speichereinheit (11) relativ zur Einspritzzylindereinheit (12) veränderbar ist, unddas Zuführloch (331) innerhalb der Zuführeinheit (33) verzweigt ist und mindestens drei Öffnungen (332, 333, 334) aufweist.
Patent DE-102017107066-B4 (DE)
Title: Lichtemittierender Airbag zur Beleuchtung einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges bei einem Unfall
Inventor: MATHEIS PHILIPP
IPC: F21K2/06
Filed: 2017-04-03
Granted: 2019-04-25
Abstract: Lichtemittierender Airbag (2) zur Beleuchtung einer Fahrgastzelle (6) eines Kraftfahrzeuges (1) nach einem Unfall, gekennzeichnet durch- eine großflächig ausgebildete lichtemittierende Oberfläche des Airbags (2), die nach der Auslösung und Entfaltung des Airbags (2) die Fahrgastzelle beleuchtet,- wobei auf der Oberfläche des Airbags (2), eine chemische lichtemittierende Reaktion auslösende chemische Wirkstoffe aufgebracht sind,- die nach der Airbag-Auslösung mit der Umgebungsluft die chemische lichtemittierende Reaktion eingehen.
Patent DE-102017112515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Speichers für elektrische Energie und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SPITZER KARL-HEINZ
IPC: H01M8/18
Filed: 2017-06-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Speichers für elektrische Energie zur Umwandlung von elektrischer Energie in chemische Energie und Speicherung der chemischen Energie sowie zur Rückumwandlung der gespeicherten chemischen Energie in elektrische Energie, wobei mindestens zwei Reaktoren vorliegen, die räumlich voneinander getrennt sind, und zwischen diesen Reaktoren ein ladungstragender Elektrolyt umgewälzt wird, so dass der Ladungstransport zwischen diesen Reaktoren hauptsächlich durch Konvektion bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Reaktor (1) eine elektrisch neutrale chemische Komponente A von einer ersten Schmelze eines Metalls oder einer Metalllegierung in ionischer Form Aoder Ain einen schmelzflüssigen Elektrolyten übergeht, dass der schmelzflüssige Elektrolyt in einen zweiten Reaktor (2) gefördert wird, wobei in dem zweiten Reaktor die aus der ersten Schmelze aufgenommenen Ionen Aoder Awiederum als neutrale Komponente in eine zweite Schmelze eines Metalls oder einer Metalllegierung übergehen, und dass der schmelzflüssige Elektrolyt wiederum in den ersten Reaktor (1) zurückgefördert wird und dabei ein Nettotransport der Ionen Aoder Aunter Stromzufuhr in die eine und unter Stromabgabe in die andere Richtung erfolgt.
Patent DE-102017120266-B4 (DE)
Title: Feldgerät der Mess- und Automatisierungstechnik mit galvanischer Trennvorrichtung
Inventor: TANNER LUKAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-09-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Feldgerät (1) der Mess- und Automatisierungstechnik mit einem Gehäuse mit einer Gehäusewand, einer Datenübertragungsvorrichtung (14), welche auf einer Außenseite der Gehäusewand angeordnet ist und einer elektronische Betriebsschaltung (70), welche in einer Gehäusekammer (10.1) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, die Datenübertragungsvorrichtung betreiben,
 wobei die Datenübertragungsvorrichtung und die elektronische Betriebsschaltung über eine elektrische Signalleitung (20) verbunden sind,
 wobei die Signalleitung eine Mehrzahl von elektrischen Leitern aufweist, wobei ein erster elektrischer Leiter (21) zum Führen eines Datensignals eingerichtet ist, und wobei mindestens ein zweiter elektrischer Leiter (22) dazu eingerichtet ist, den ersten elektrischen Leiter zu schirmen,
 wobei die Signalleitung eine Trennvorrichtung (26) aufweist, welche Trennvorrichtung dazu eingerichtet ist, einen ersten, datenübertragungsvorrichtungsseitigen Signalleitungsabschnitt (20.1) von einem zweiten, betriebselektronikseitigen Signalleitungsabschnitt (20.2) zumindest teilweise galvanisch zu trennen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Trennvorrichtung eine elektromagnetisch transparente Platte (26.1) mit einer ersten Seitenfläche (26.21) und einer zur ersten Seitenfläche parallelen zweiten Seitenfläche (26.22) aufweist.
Patent DE-102017209323-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung und Verfahren zur Reduzierung der Ladungswechselverluste bei Zylinderabschaltung
Inventor: CHEN GUOHUI
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-06-01
Granted: 2020-12-31
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (9) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Frischluft via Ansaugsystem (6) anschließt,- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt,- mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist,- das Ansaugsystem (6B) der zweiten Gruppe mit mindestens einem Absperrelement (10a) ausgestattet ist, mit dem das Zuführen von Frischluft zu dem mindestens einen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe unterbindbar ist,- das Abgasabführsystem (8B) der zweiten Gruppe mit mindestens einem Absperrelement (10b) ausgestattet ist, mit dem das Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe unterbindbar ist, und- zwischen dem mindestens einen Absperrelement (10a) des Ansaugsystems (6B) der zweiten Gruppe und dem mindestens einen Absperrelement (10b) des Abgasabführsystem (8B) der zweiten Gruppe mindestens eine Unterdruckleitung (IIa, 11b) abzweigt, die mit einer Unterdruckquelle zumindest verbindbar ist und in der ein Absperrelement (1 1a', 11b') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ansaugleitungen (5b) des mindestens einen Zylinders (2, 3) der zweiten Gruppe unter Ausbildung eines Einlasskrümmers (6B) zu einer Gesamtansaugleitung (5B) zusammenführen, wobei ein Absperrelement (10a) in der Gesamtansaugleitung (5B) dieses zweiten Einlasskrümmers (6B) angeordnet ist, mit dem - bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine - das Zuführen von Frischluft zu dem mindestens einen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe unterbindbar ist, und- zwischen dem Absperrelement (10a) in der Gesamtansaugleitung (5B) des zweiten Einlasskrümmers (6B) und dem mindestens einen Zylinder (2, 3) der zweiten Gruppe eine Unterdruckleitung (11a) abzweigt, die mit der Unterdruckquelle zumindest verbindbar ist und in der ein Absperrelement (11a') angeordnet ist.
Patent DE-102018203747-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistoren mit einer t-förmigen gateelektrode und verfahren zu deren herstellung
Inventor: SHANK STEVEN M
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-03-13
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden einer ersten Dielektrikumsschicht (22);ein Bilden einer zweiten Dielektrikumsschicht (24) auf der ersten Dielektrikumsschicht (22);ein Bilden einer ersten Öffnung (28), die sich vertikal durch die erste Dielektrikumsschicht (22) und die zweite Dielektrikumsschicht (24) erstreckt;ein laterales Aussparen der zweiten Dielektrikumsschicht (24) relativ zu der ersten Dielektrikumsschicht (22) mit einem selektiven Ätzprozess, um einen ersten Abschnitt der ersten Öffnung (28), die sich vertikal durch die zweite Dielektrikumsschicht (24) erstreckt, relativ zu einem zweiten Abschnitt der ersten Öffnung (28), die sich vertikal durch die erste Dielektrikumsschicht (22) erstreckt, zu verbreitern, nachdem die erste Öffnung (28) gebildet ist;ein Bilden einer Gateelektrode (35), die einen breiten Abschnitt (34) in dem ersten Abschnitt der ersten Öffnung (28) und einen engen Abschnitt (36) in dem zweiten Abschnitt der ersten Öffnung (28) umfasst, nachdem die zweite Dielektrikumsschicht (24) seitlich ausgespart ist;ein Entfernen der zweiten Dielektrikumsschicht (24) von der ersten Dielektrikumsschicht (22);ein Aussparen einer oberseitigen Oberfläche (23) der ersten Dielektrikumsschicht (22) relativ zu dem breiten Abschnitt (34) der Gateelektrode (35), nachdem die zweite Dielektrikumsschicht (24) entfernt ist,wobei der breite Abschnitt (34) der Gateelektrode (35) von der oberseitigen Oberfläche (23) der ersten Dielektrikumsschicht (22) vertikal beabstandet ist; undein Bilden eines dielektrischen Abstandshalters (52), der sich von dem breiten Abschnitt der Gateelektrode (34) zu der oberseitigen Oberfläche (23) der ersten Dielektrikumsschicht (22) erstreckt, nachdem die oberseitige Oberfläche (23) der ersten Dielektrikumsschicht (22) ausgespart ist,wobei ein Luftspaltabstandshalter (56) zwischen dem dielektrischen Abstandshalter (52) und dem engen Abschnitt (36) der Gateelektrode (35) seitlich begrenzt ist und der Luftspaltabstandshalter (56) zwischen der oberseitigen Oberfläche (23) der ersten Dielektrikumsschicht (22) und dem breiten Abschnitt (36) der Gateelektrode (35) vertikal begrenzt ist.
Patent DE-102019101531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Steuerelements für ein Ventilsystem in einer Wasserbehandlungsanlage
Inventor: BROCKE SEBASTIAN
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-01-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Eine Wasserbehandlungsanlage mit einem Behälter mit periodisch regenerierbaren Mitteln zur Wasserbehandlung, einem Ventilsystem zum Steuern von Volumenströmen mittels eines beweglichen Steuerelements (1), einem in einem Gehäuse (4) stationär angeordneten Gegenelement (5), wobei das Steuerelement am Gegenelement dichtend anliegt und nacheinander, periodisch wiederholt in mindestens zwei Betriebspositionen (P1, P2, P3) eines Betriebszyklus mit unterschiedlich ausgestalteten Ventilfunktionen relativ zum Gegenelement bewegt werden kann, sowie einem Sensor (6) zur Bestimmung der Position des Steuerelements relativ zum Gegenelement, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zur Umkehrung der Bewegungsrichtung des Steuerelements relativ zum Gegenelement vorhanden ist, mittels welcher die Bewegungsrichtung des Steuerelements pro Betriebszyklus mindestens einmal umgekehrt werden kann, und dass mit dem Sensor eine Referenzposition (R) des Steuerelements bestimmt werden kann, wobei die Referenzposition zu den einzelnen Betriebspositionen jeweils um einen Abschnitt x>0 versetzt ist. Damit wird ein schnelleres Einstellen einer anderen Betriebsposition ausgehend von einer vorherigen Betriebsposition ermöglicht, wobei die aktuelle Position des Steuerelements exakt bestimmt und eine unerwünschte Ventilstellung sicher vermieden wird.
Patent DE-102019126467-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zur modularen anordnung von kontakteinsätzen, steckeranordnung, verwendung sowie verfahren zur herstellung des steckverbinders
Inventor: EGENHOFER ULRICH
IPC: H01R13/436
Filed: 2019-10-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Steckverbinder (100, 400) zur modularen Anordnung von Kontakteinsätzen (102), der Steckverbinder (100) aufweisend:-eine Trägeranordnung (104),-eine Mehrzahl an Kontakteinsätzen (102),wobei die Trägeranordnung (104) zumindest eine Aufnahmeeinheit (106) aufweist, wobei die Aufnahmeeinheit (106) dazu eingerichtet ist, zumindest einen Kontakteinsatz (102) aufzunehmen,wobei die Mehrzahl an Kontakteinsätzen (102) jeweils mittels einer translatorischen Bewegung entlang einer einheitlichen Führungsrichtung (110) in die Aufnahmeeinheit (106) einführbar ist,wobei die Mehrzahl an Kontakteinsätzen (102) zusammen mit der Trägeranordnung (104) den Steckverbinder (100) ausbilden,wobei die Aufnahmeeinheit (106) eine Vielzahl von Ausnehmungen (112) aufweist, wobei die Vielzahl von Ausnehmungen (112) derart angeordnet sind, dass die Kontakteinsätze (102) jeweils entlang der einheitlichen Führungsrichtung (110) in die Vielzahl an Ausnehmungen (112) einführbar sind, und wobei ferner die Ausnehmungen (112) an einer Art und Form des Kontakteinsatzes (102) anpassbar sind,wobei die Kontakteinsätze (102) jeweils eine Kontaktkammer (124) aufweisen,wobei die Kontaktkammer (124) dazu eingerichtet ist, ein Kontaktelement (126) aufzunehmen,wobei das Kontaktelement (126) dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Signal und/oder ein optisches Signal zu übertragen,wobei die Kontakteinsätze (102) jeweils zumindest ein Spannelement (128) aufweisen,wobei das Spannelement (128) dazu eingerichtet ist, mittels eines Form- und/oder Kraftschluss zwischen den Kontakteinsätzen (102) und der Aufnahmeeinheit (106) das Kontaktelement (128) in der Kontaktkammer (124) festzulegen und/oder freizugeben.
Patent DE-102019206629-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-05-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeuginnenraum, aufweisend eine - in einem betriebsfertig montierten Zustand - fahrzeugfeste Führungsanordnung (2), einen Querstrang (6), der an einander gegenüberliegenden Stirnenden (7) mit Führungselementen (8) verbunden ist, die an der Führungsanordnung (2) gelagert sind, wodurch der Querstrang (6) entlang einer Auszugrichtung (A) verlagerbar an der Führungsanordnung (2) geführt ist, und aufweisend ein flexibles Flächengebilde (3), das an einem in Auszugrichtung (A) vorderen Stirnendbereich (5) an dem Querstrang (6) festgelegt und mittels einer Verlagerung des Querstrangs (6) entlang der Auszugrichtung (A) überführbar ist zwischen einer Ruheposition, in der das flexible Flächengebilde (3) kompakt abgelegt ist, und einer Schutzposition, in der das flexible Flächengebilde (3) in einer Spannebene (E) flächig aufgespannt ist, wobei der Querstrang als biegeschlaffer, ausschließlich auf Zug beanspruchbarer Zugstrang (6) gestaltet ist, der zwischen den Führungselementen (8) vorgespannt erstreckt ist, und wobei die Führungsanordnung (2) zwei zueinander nicht parallel erstreckte Führungsschienen (11, 12) aufweist, zwischen denen die Spannebene (E) des flexiblen Flächengebildes (3) mit einer entlang der Auszugrichtung (A) veränderlichen Breite erstreckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich der veränderlichen Breite wenigstens eine der Führungsschienen (11, 12) eine Umlenkanordnung (13, 14, 15) aufweist, mittels derer ein seitlicher Bereich (3a) des flexiblen Flächengebildes (3) und ein seitlicher Bereich (6a) des Zugstrangs (6) bei einer Verlagerung entlang der Auszugrichtung (A) gegenüber der Spannebene (E) umgelenkt sind.
Patent DE-102019209096-B4 (DE)
Title: Neuronales signalsystem zur verhaltensmodifikation
Inventor: VÁRKUTI BÁLINT
IPC: A61N1/36
Filed: 2019-06-24
Granted: 2022-12-15
Abstract: System zum Stimulieren eines somatosensorischen Kortexbereichs eines Individuums (100), umfassend:ein Mittel zum Erhalten (430, 440) eines neuronalen Stimulationssignals (600), das eingerichtet ist einen Bewegungshinweis für das Individuum bereitzustellen;ein Mittel zum Übertragen (110, 412,420) des neuronalen Stimulationssignals (600) an einen Kontakt einer implantierten neuronalen Stimulationselektrode des Individuums (100), die eingerichtet ist, das neuronale Stimulationssignal 600) auf afferente Axone (230, 342, 344) anzuwenden, die über Synapsen mit dem zu stimulierenden somatosensorischen Kortexbereich verbunden sind;wobei das neuronale Stimulationssignal (600) eingerichtet ist, afferente Aktionspotentiale in den afferenten Axonen hervorzurufen, die über die Synapsen mit dem somatosensorischen Kortexbereich verbunden sind und dadurch ein somatosensorisches Perzept in dem somatosensorischen Kortexbereich des Individuums hervorzurufen, das mit dem Bewegungshinweis für das Individuum assoziiert ist.
Patent DE-102020208556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines thermischen Durchgehens und Kraftfahrzeug
Inventor: RÄMISCH GERALD
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-07-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines thermischen Durchgehens in einer Batterie (3) eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1) mit elektrischem oder hybridelektrischem Antrieb, wobei nach einer Beendigung eines Betriebs oder eines Ladevorgangs der Batterie (3) ein Überprüfungsvorgang durchgeführt wird, bei dem ein zeitliches Intervall (ZI) festgelegt wird und nach Ablauf des zeitlichen Intervalls (ZI) ein Vergleich eines Temperaturwerts (T1, T2, T3, T4, TDA, TMA) der Batterie (3) mit einem Soll-Temperaturwert (TDS, TMS) durchgeführt wird, wobei der Soll-Temperaturwert (TDS, TMS) mithilfe eines Temperaturmodells (TMO), das eine Soll-Abkühlung der Batterie (3) beschreibt, bestimmt wird, und mithilfe des Ergebnisses (E1, E2) des Vergleichs eine Auswahl (A) mithilfe eines vordefinierten Beurteilungskriteriums (BK) derart getroffen wird, dass in einem Folgevorgang entweder- der Überprüfungsvorgang als weiterer Überprüfungsvorgang erneut durchgeführt wird, wobei bei dem weiteren Überprüfungsvorgang ein weiteres zeitliches Intervall festgelegt wird und nach Ablauf des weiteren zeitlichen Intervalls ein weiterer Vergleich eines weiteren Temperaturwerts der Batterie (3) mit einem mithilfe des Temperaturmodells (TMO) bestimmten weiteren Soll-Temperaturwert durchgeführt wird und mithilfe des Ergebnisses des weiteren Vergleichs eine weitere Auswahl mithilfe des Beurteilungskriteriums (BK) getroffen wird, wobei der Folgevorgang als weiterer Folgevorgang abhängig von der weiteren Auswahl erneut durchgeführt wird; oder- ein Signal ausgegeben wird; oder- keine weitere Maßnahme ergriffen wird.Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020213689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion wenigstens eines Teils eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Vorrichtung zur Desinfektion
Inventor: ERDOGAN MELISA
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-10-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Desinfektion wenigstens eines Teils eines Innenraums (I) eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst eine Fensterscheibe (10'), die derart hergerichtet ist, dass im Montagezustand der Fensterscheibe (10') UV-Licht (L1') aus Richtung der Fensterscheibe (10') kommend in den Innenraum (I) des Kraftfahrzeugs abgegeben werden kann.Die Erfindung schlägt vor, dass außerhalb der Fensterscheibe (10') wenigstens eine UV-Lichtquelle angeordnet ist, wobei UV-Licht (L1) der UV-Lichtquelle seitlich in die Fensterscheibe (10') einkoppelbar und über eine Auskoppelstruktur (14') der Fensterscheibe (10') in Richtung des Innenraums (I) auskoppelbar ist.
Patent DE-102022104326-B4 (DE)
Title: Niveauregelsystem und Verfahren zur Niveauregelung für Fahrzeuge
Inventor: SCHAIBLE PHILIPP
IPC: B60G17/052
Filed: 2022-02-23
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niveauregelsystem (10) und ein Niveauregelverfahren für Fahrzeuge, durch das ein Fahrzeugaufbau gegenüber mindestens einer Fahrzeugachse abgefedert ist, umfassend einen Verdichter (12), wobei eine Ansaugseite(14) des Verdichters (12) durch eine Atmosphärenleitung (16) mit der Atmosphäre verbunden ist, zumindest eine Luftfeder (18) und zumindest einen ersten Druckluftspeicher (20) für ein erstes Druckniveau, wobei die zumindest eine Luftfeder (18) und der erste Druckluftspeicher (20) über eine Versorgungsleitung (26) mit einer Verdichtungsseite (30) des Verdichters (12) in Verbindung steht, zumindest eine erste Druckleitung (28), durch welche der erste Druckluftspeicher (20) über zumindest ein erstes Ventil (46) mit der Ansaugseite (14) des Verdichters (12) verbindbar ist,Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein zweiter Druckluftspeicher (22) für ein zweites Druckniveau, das höher als das erste Druckniveau des ersten Druckluftspeichers (20) ist, angeordnet ist, wobei der zweite Druckluftspeicher (22) durch die Versorgungsleitung (26) mit der Verdichtungsseite (30) des Verdichters (12) verbindbar ist, wobei der zweite Druckluftspeicher (22) über zumindest ein zweites Anschlussventil (32) mittels einer zweiten Anschlussleitung (38) an eine Speicherleitung (34) des ersten Druckluftspeichers (20) verbindbar ist, so dass das Niveauregelsystem (10) in Kaskadenschaltung betreibbar ist.