baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100002-A1 (DE)
Title: Geschirrspülautomat
Inventor: ENNEN GÜNTHER
IPC: A47L15/18
Filed: 2014-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere programmgesteuerte Geschirrspülmaschinen, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3) und einem innerhalb des Spülbehälters (3) verdrehbar angeordneten Sprüharm (11, 12), wobei der Sprüharm (11, 12) Reinigungsdüsen (19) zur jeweiligen Erzeugung eines Reinigungssprühkegels (20) einerseits sowie vorzugsweise endseitig des Sprüharms (11, 12) ausgebildete Antriebsdüsen (21) zur jeweiligen Erzeugung eines Antriebsstrahls andererseits aufweist, welche Düsen (19, 21) zur Beschickung mit Spülflotte strömungstechnisch an eine Umwälzpumpe (8) angeschlossen sind, wobei die Antriebsdüsen (21) jeweils mit einer Verstelleinheit (22) ausgerüstet sind, die in Abhängigkeit des Pumpendrucks die Sprühcharakteristik des Antriebsstrahls der jeweiligen Antriebsdüse (21) einstellt.
Patent DE-102014104351-A1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung für eine vorgefaltete Bedruckstoffbahn
Inventor: SAMWEBER JOACHIM
IPC: B65H45/20
Filed: 2014-03-28
Abstract: Bei der Stapelvorrichtung wird ein Referenzschalter im Drehbereich eines von einem Schrittmotor bewegten Niederhalteelementes für einen Bedruckstoffstapel genutzt, um einen zu großen Schrittverlust des Schrittmotors beim Anschwenkvorgang an den Stapel zu erkennen und zu kompensieren. Mit Hilfe des Referenzschalters wird die Startstellung des Niederhalteelementes dadurch eingestellt, dass der Schrittmotor eine festgelegte Anzahl von Schritten ausführt. Wenn das Niederhalteelement beim Anschwenkvorgang seine Stellung zum Stapel nicht erreicht und bei der Rückwärtsbewegung auf den Referenzschalter auftrifft, wird über dessen Schaltsignal die Startstellung des Niederhalteelementes neu eingestellt.
Patent DE-102014107848-A1 (DE)
Title: Qualitätsminderungs-Detektionsvorrichtung für Fahrzeugbrennstoffzelleneinheit
Inventor: KITAZUMI HITOSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-06-04
Abstract: [Zu lösendes Problem] Spezifische Bestimmung der Ursache einer Qualitätsminderung, die in einer in ein Fahrzeug eingebauten Brennstoffzelleneinheit auftritt, so dass unter geeigneten Bedingungen eine Wiederherstellungsoperation für die Qualitätsminderung ausgeführt werden kann. [Lösung] Ein Sollwert des Ausgangsstroms der Brennstoffzelleneinheit wird in einem Stufenmuster geändert. Es wird eine Übergangsantwort der Ausgangsspannung der Brennstoffzelleneinheit, die in der Weise angesteuert wird, dass der Ausgangsstrom diesem Sollwert folgt, gemessen und die Übergangsantwort wird in eine schnell ansprechende Komponente und in eine langsam ansprechende Komponente zerlegt. Es werden eine Zeitkonstante T1 der schnell ansprechenden Komponente und eine Zeitkonstante T2 der langsam ansprechenden Komponente berechnet. Es wird eine Differenz ΔT1 zwischen der Zeitkonstante der schnell ansprechenden Komponente in dem Normalzustand und der Zeitkonstante T1 berechnet und es wird eine Differenz ΔT2 zwischen der Zeitkonstante der langsam ansprechenden Komponente in dem Normalzustand und der Zeitkonstante T2 berechnet. Auf der Grundlage der Differenz ΔT1 wird eine Qualitätsminderung bestimmt, die Änderungen des reaktionsfähigen Zustands des Platinkatalysators der Brennstoffzelleneinheit und des Innenwiderstands der Zellen zugeordnet ist, und auf der Grundlage der Differenz ΔT2 wird eine Qualitätsminderung bestimmt, die einer Änderung des Zuführungszustands des Wasserstoffs und des Sauerstoffs in der Brennstoffzelleneinheit zugeordnet ist.
Patent DE-102014109156-A1 (DE)
Title: Digitaler Phasendetektor
Inventor: LAHR LEWIS F
IPC: H03L7/08
Filed: 2014-06-30
Abstract: Gemäß einem Beispiel wird ein digitaler Phasendetektor zur Verwendung mit einem Phasenregelkreis offenbart. Der digitale Phasendetektor ist so konfiguriert, dass er in einer Niederfrequenzumgebung funktioniert und Rausch und Transienten in einem Signal filtert, während er außerdem gegenüber verworfenen Phasenimpulsen tolerant ist. In einigen Ausführungsformen ist der digitale Phasendetektor so konfiguriert, dass er bis zu zwei REFCLK-Flanken in Bezug auf ein FBCLK-Signal misst und eine Flanke als nacheilend klassifiziert, wenn die Flanke in der ersten Hälfte von REFCLK auftritt, und eine Flanke als voreilend klassifiziert, wenn die Flanke in der zweiten Hälfte von REFCLK auftritt. Wenn beiden Flanken voreilend oder beide nacheilend sind, wird die kleinere der beiden als die Phase verwendet. Wenn eine voreilend ist und eine nacheilend ist, wird die Differenz als die Phase verwendet.
Patent DE-102014110548-A1 (DE)
Title: Roboterarmsystem und Verfahren zum Kalibrieren einer Parallelität
Inventor: HSIEH WU-TENG
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Ein Roboterarmsystem beinhaltet einen Roboterarm, eine Steuerung zum Steuern des Betriebs des Roboterarms, sowie eine Vorrichtung zur Parallelkalibrierung. Der Roboterarm weist einen Endabtrieb mit einer Endoberfläche auf. Die Vorrichtung zur Parallelkalibrierung liegt an dem Endabtrieb angeordnet vor und weist wenigstens eine Vorrichtung zur Entfernungsmessung auf. Ein Verfahren zum Kalibrieren einer Parallelität des Roboterarmsystems beinhaltet ein Bewegen des Endabtriebs in eine Kalibrierungsposition nahe einer Bezugsebene, Bringen der Vorrichtung zur Parallelkalibrierung dazu, die Unterschiede in den Entfernungen zwischen wenigstens drei zu erfassenden Punkten auf der Bezugsebene und der Endoberfläche zu messen und die Messdaten an die Steuerung zu übertragen, und Bringen der Steuerung dazu, eine Haltung des Roboterarms gemäß der durch Messdaten anzupassen, so dass die Entfernungen zwischen den zu erfassenden Punkten und der Endoberfläche alle identisch sind. Somit ermöglicht es das Verfahren, den Roboterarm unter verschiedenen Arbeitsanforderungen schnell und präzise parallel zur Arbeitsfläche auszurichten.
Patent DE-102014110616-A1 (DE)
Title: Ventilgehäuse mit Ventilklappe
Inventor: WEIDNER MICHAEL
IPC: F28D21/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse 1 zum strömungstechnischen Verbinden einer Abgasleitung 3 mit einem Abgaswärmetauscher 4, wobei sich der Hauptströmungskanal 1.6 des Gehäuses 1 in Richtung einer Mittelachse X von einer Einlassöffnung 1.1 bis zu einer Auslassöffnung 1.2 mit einem mittleren Strömungsquerschnitt SQ erstreckt, im Hauptströmungskanal 1.6 zumindest eine Öffnung 1.5 im Gehäuse 1 für eine Ventilwelle 2 und am Gehäuse 1 zwischen der Einlassöffnung 1.1 und der Auslassöffnung 1.2 mindestens eine durch einen Stutzen 1.4 gebildete Bypassöffnung 1.3 mit einem mittleren Bypassquerschnitt BQ in Richtung einer Bypassachse Y zum Anschließen eines Abgaswärmetauschers 4 vorgesehen ist. Das Gehäuse 1 ist aus maximal zwei tiefgezogenen Teilschalen 1a, 1b aus Blech gebildet, die als Oberschale 1a und Unterschale 1b ausgeführt jeweils einen von zwei sich zu einem Ganzen ergänzenden Teil des Hauptströmungskanals 1.6 bilden, der sich in Hauptströmungsrichtung S von der Einlassöffnung 1.1 bis zu der Auslassöffnung 1.2 erstreckt, wobei der Stutzen 1.4 zum Anschließen eines Abgaswärmetauschers 4 durch die Oberschale 1a und/oder durch die Unterschale 1b um die Bypassachse Y umlaufend gebildet ist.
Patent DE-102014113650-A1 (DE)
Title: Stator mit Abstützbock, Elektromotor mit einem Stator, und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors
Inventor: KAMIYA YOUHEI
IPC: H02K15/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors wird bereitgestellt, mit dem man verhindern kann, dass Kunststoff aus einer Öffnung für einen Anschlussdraht austritt, wenn der Schritt des Einfüllens von Kunststoff in den Innenraum des Elektromotors ausgeführt wird. Dabei wird ein Schritt ausgeführt, in dem ein Abstützbock, der eine Öffnung zum Führen von Anschlussdrähten einer Spule zur Außenseite aufweist, angebracht wird, ein Schritt, in dem ein Dichtungsteil, das Durchgangslöcher hat, die die Anschlussdrähte halten, in der Öffnung angeordnet wird, so dass die Wandflächen, die die Öffnung bestimmen, dicht und ohne Zwischenraum berührt werden und die Anschlussdrähte durch die Durchgangslöcher verlaufen, und ein Schritt, bei dem ein Kunststoff in den Innenraum gefüllt wird, der durch den Abstützbock und den Statorkern bestimmt ist.
Patent DE-102014114951-A1 (DE)
Title: Nockenwellenbaugruppe
Inventor: MOON JOSEPH J
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-10-15
Abstract: Eine Nockenwellenbaugruppe kann die Bewegung der Einlass- oder Auslassventile eines Verbrennungsmotors steuern und umfasst eine Basiswelle, die sich entlang einer Längsachse erstreckt. Die Nockenwellenbaugruppe umfasst ferner eine axial bewegliche Struktur, die an der Basiswelle befestigt ist und relativ zu der Basiswelle in axialer Richtung beweglich ist. Die axial bewegliche Struktur umfasst mehrere Nockenpackungen. Jede Nockenpackung umfasst mehrere Nocken. Die axial bewegliche Struktur weist einen Tonnennocken auf, der eine Steuerrille definiert. Die Nockenwellenbaugruppe umfasst zusätzlich einen Aktuator, der einen Aktuatorkörper und einen Stift aufweist, der mit dem Aktuatorkörper zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position beweglich gekoppelt ist. Die axial bewegliche Struktur kann relativ zu der Basiswelle in axialer Richtung bewegt werden, wenn sich die Basiswelle um die Längsachse dreht und sich der Stift in der ausgefahrenen Position befindet und zumindest teilweise in der Steuerrille angeordnet ist.
Patent DE-102014115843-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Abdichtung einer drehenden Maschine unter Verwendung einer segmentierten Ringdichtung
Inventor: ZHENG XIAOQING
IPC: F01D11/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Eine hydrodynamische Gleitringdichtung (56) für die Verwendung in einer rotierenden Maschine (10) weist einen Stützring (84) mit wenigstens zwei Stützringsegmenten (86, 88) und einer sich radial erstreckenden ersten Stirnfläche (104) auf. Der Stützring (84) ist dazu eingerichtet, an einer Innenfläche eines Außengehäuses (16) der rotierenden Maschine (10) lösbar angebracht zu werden. Die Gleitringdichtung (56) weist außerdem einen Dichtungsring (94) auf, der im Wesentlichen mit dem Stützring (84) konzentrisch ist. Der Dichtungsring (94) weist wenigstens zwei Dichtungsringsegmente (95) und eine sich radial erstreckende, zweite Fläche (106) auf. Der Dichtungsring (94) ist an dem Stützring (94) lösbar angebracht, so dass die erste Stirnfläche (104) gegen die zweite Stirnfläche (106) passgerecht in Anlage kommt.
Patent DE-102014116215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Kühlkanälen und entsprechende Erzeugnisse
Inventor: BUNKER RONALD SCOTT
IPC: C23C4/12
Filed: 2014-11-06
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Bildung von Kanälen auf einem metallischen Substrat beschrieben. Das Verfahren enthält die Schritte des Aufbringens wenigstens einer Schicht aus einem metallischen Beschichtungsmaterial auf eine Oberfläche des Substrates mittels einer Kaltspritztechnik, um Grenzwände für die Kanäle zu definieren und die Grenzwände bis zu einer gewünschten Höhe aufzubauen. Dann wird zusätzliches Beschichtungsmaterial auf eine oder mehrere Oberflächen der Grenzwände mittels der Kaltspritztechnik aufgebracht, um so die Gestalt der Kanäle zu modifizieren. Das Substrat kann eine Hochtemperaturkomponente oder Heißgaspfadkomponente einer beliebigen Bauart sein. In einigen Fällen ist das Substrat eine Gasturbinenwand.
Patent DE-102014201703-A1 (DE)
Title: Actuator for use as start/stop actuator in internal combustion engine, has cable in operative connection with position element and roller engaging in sections of traction unit and connected with piston over eccentric connecting rod
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H19/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: The actuator (1) has a traction unit (2) and a rope or cable (3), which is in operative connection with a position element (4). The position element is laid out to carry out engaging and disengaging movement of a piston (5). A roller (6) engages with sections of the traction unit. The roller is connected with the piston over an eccentric connecting rod (7). The traction unit is directly connected with a resetting element and connected to a mechanical spring over the roller. The roller is more rotatably supported in housing. The mechanical spring is formed as an external spring, an initial tension spring, a printing spring, a spiral spring or a torsion spring.
Patent DE-102014204350-A1 (DE)
Title: Gelenkverbindung zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad eines Fahrzeuges
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung (1) zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad (9) eines Fahrzeuges. Diese umfasst einen Achsschenkel (2), mit welchem das Rad (9) koppelbar ist sowie einen mit dem Achsschenkel (2) verbundenen Lenkhebel (3), welcher zur Aufnahme und Übertragung der Lenkbewegung auf den Achsschenkel (2) vorgesehen ist. Der Lenkhebel (3) ist biegsam ausgebildet, so dass dieser gegenüber dem Achsschenkel (2) elastisch auslenkbar ist. Der Lenkhebel (3) ist materialeinheitlich einstückiger Bestandteil des Achsschenkels (2), wobei eine Begrenzungseinrichtung (13) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, um die Weite der Auslenkbarkeit des Lenkhebels (3) zu wenigstens einer Richtung (C, D) hin zu limitieren. Die Begrenzungseinrichtung (13) weist zwei Begrenzungsarme (14, 15) auf, die sich jeweils einander gegenüberliegend in Richtung des Lenkhebels (3) und parallel zu diesem erstrecken.
Patent DE-102014204746-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor, insbesondere Common-Rail-Injektor
Inventor: MEINTANIS AVRAAM
IPC: F02M65/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail- Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (17) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) ausgebildete Zulaufbohrung (57) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (17) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (15) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (15) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (25), und mit einem Sensor (60) zur Erfassung eines Drucks in einer den Kraftstoff im Injektorgehäuse (11) führenden Bohrung, wobei der Sensor (60) an einem die die Bohrung begrenzenden Bauteil in Anlagekontakt mit dem Bauteil angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Bohrung die Zulaufbohrung (57) ist, und dass der Sensor (60) an einer Außenfläche (63) des Injektorgehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014208285-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzung von verdünnten oder sekundären kraftstoffen in mit gasförmigem kraftstoff betriebenen kraftmaschinen
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-05-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kraftmaschine, das Folgendes umfasst: Kanaleinspritzen einer ersten Menge eines ersten gasförmigen Kraftstoffs in einem Zylinderzyklus; und Direkteinspritzen einer zweiten Menge eines sekundären Einspritzstoffs in dem Zylinderzyklus als eine Funktion eines Luft-Kraftstoff-Sollverhältnisses (Soll-AFR), wobei das Soll-AFR auf einer Temperatur eines Kraftmaschinen-Zylinderventils basiert. Das Soll-AFR kann außerhalb des bei Verbrennung von Erdgas allein zur Verfügung stehenden AFR-Bereichs liegen und gestattet somit einen kühleren Kraftmaschinenbetrieb.
Patent DE-102014211292-A1 (DE)
Title: Außenhaut-Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WICKERN GERHARD
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenhaut-Anordnung für ein Fahrzeug, mit einer flexiblen Außenhaut (11), die eine verstellbare Unterstruktur (17) überspannt, die eine Abstützbasis für die flexible Außenhaut (11) bildet, und mit einem Aktuator (23), mittels dessen die die flexible Außenhaut (11) abstützende Unterstruktur (17) von einem eingefahrenen Zustand (A) über einen Stellweg (s) in einen ausgefahrenen Zustand (B) verstellbar ist, und zwar unter Verformung der flexiblen Außenhaut (11). Erfindungsgemäß weist die verstellbare Unterstruktur (17) zur Bildung der Abstützbasis Segmente (33, 35) auf, die zur Anpassung an die Verformung der flexiblen Außenhaut (11) räumlich verstellbar sind.
Patent DE-102014211966-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrägscheibenmaschine (1), aufweisend eine Schrägscheibe (14) und Arbeitskolben (7), wobei die Arbeitskolben (7) in einer im Wesentlichen axialen Richtung in Kolbenbohrungen (6) einer Zylindertrommel (5) hin und her bewegbar geführt sind und sich die Arbeitskolben (7) über Gleitschuhe (37) auf einer Gleitfläche (18) der Schrägscheibe (14) abstützen.  Zur Vermeidung einer Rotationsbewegung des Arbeitskolbens (7) und des Gleitschuhs (37) zueinander ist jeweils zwischen einem Arbeitskolben (7) und dem entsprechenden Gleitschuh (37) ein Mittel (50) zur Erhöhung der Reibung des Gelenkkopfes (39) und des Gleitschuhs (37) zueinander angeordnet so dass im Betrieb der Schrägscheibenmaschine (1) der Reibwert zwischen Gelenkkopf (39) und Gleitschuh (37) höher ist als der Reibwert zwischen Arbeitskolben (7) und Kolbenbohrung (6).
Patent DE-102014211984-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stromsensierung von kleinen Strömen
Inventor: JACKE THOMAS
IPC: H03K17/08
Filed: 2014-06-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Stromerfassung einer Leistungstransistoranordnung mit einem Leistungstransistor (2), einer ersten Reihenschaltung (9), die einen ersten Transistor (4) und einen ersten Widerstand (5) aufweist, wobei der erste Widerstand (5) in einem Laststromkreis des ersten Transistors (4) angeordnet ist, – einer zweiten Reihenschaltung (10), die einen zweiten Transistor (6) und einen zweiten Widerstand (7) aufweist, wobei der zweite Widerstand (7) in einem Laststromkreis des zweiten Transistors (6) angeordnet ist, wobei die erste Reihenschaltung (9), die zweite Reihenschaltung (10) und der Leistungstransistor (2) parallel zueinander angeordnet sind, wobei der erste Widerstand (5) mit dem ersten Transistor (4) elektrisch leitend verbunden ist, wenn der erste Transistor (4) eingeschaltet ist, und wobei der zweite Widerstand (7) mit dem zweiten Transistor (6) elektrisch leitend verbunden ist, wenn der zweite Transistor (6) eingeschaltet ist, wobei ein Gateanschluss des ersten Transistors (4) mit einem Gateanschluss des Leistungstransistors (2) elektrisch leitend verbunden ist, wenn der Leistungstransistor (2) eingeschaltet ist, einer Steuereinheit (8), die den Leistungstransistor (2), den ersten Transistor (4) und den zweiten Transistor (6) ansteuert, wobei die Steuereinheit (8) den Leistungstransistor (2) und den ersten Transistor (4) einschaltet, wobei die Steuereinheit (8) ein erstes Spannungspotential (11) erfasst, das einen Spannungsabfall am ersten Widerstand (5) repräsentiert, wobei die Steuereinheit (8) einen Strom in Abhängigkeit des ersten Spannungspotentials (11) und des ersten Widerstands (5) bestimmt, und die Steuereinheit (8), den Leistungstransistor (2) und den ersten Transistor (4) ausschaltet, wenn der Strom kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert (20) ist und den zweiten Transistor (6) einschaltet, sodass der Strom im Wesentlichen über den zweiten Transistor (6) fließt.
Patent DE-102014213218-A1 (DE)
Title: Sensor mit Opferanode
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H01L23/532
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (14) zum Erfassen eines von einer zu messenden physikalischen Größe (16) abhängigen physikalischen Geberfeldes (32, 38), umfassend: – einen Leadframe (48) mit einer Bestückinsel (58), einer Schnittstelle (54) und wenigstens einer von der Schnittstelle (54) zur Bestückinsel (58) führenden Leiterbahn (62), – eine auf der Bestückinsel (58) des Leadframes (48) getragene Sensorschaltung (46) zum Erfassen des Geberfeldes (32, 38) und zum Ausgeben eines vom Geberfeld (32, 38) abhängigen Sensorsignals (26, 28) über die Schnittstelle (54), und – einen Bonddraht (50) zum Kontaktieren der Sensorschaltung (46) mit der Leiterbahn (62) des Leadframes (48), – eine elektrisch an die Leiterbahn (62) des Leadframes (48) angebundene Kontaktierschicht (56) zum elektrischen Anbinden des Bonddrahtes (50) an den Leadframe (48), und – eine auf der Leiterbahn (62) des Leadframes (48) getragene Zwischenschicht (64), auf der von der Leiterbahn (62) des Leadframes (48) gesehen die Kontaktierschicht (56) getragen ist, wobei die Zwischenschicht (64) eine Elektronegativität aufweist, die größer ist, als eine Elektronegativität der Kontaktierschicht (56) und des Leadframes (48).
Patent DE-102014216532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-08-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist eine Exzenterbuchse (16) auf, die verdrehbar in einer Bohrung eines von einem Pleueloberteil und einem Pleuelunterteil (11) gebildeten Pleuellagerauges angeordnet ist und einen Kurbelzapfen einer Kurbelwelle umschließt. Dabei ist die in der Bohrung verdrehbar geführte Exzenterbuchse (16) mit radial nach außen verlaufenden Borden (17 und 18) versehen, in denen sich jeweils eine Verriegelungsöffnung (23) befindet, wobei die Verriegelungsöffnungen um vorzugsweise etwa 180° zueinander versetzt angeordnet sind. In einer parallel zur Bohrung innerhalb des Pleuelunterteils (11) verlaufenden Führungsbohrung ist ein im Wesentlichen zylindrisches Verriegelungselement (19) verschiebbar angeordnet. Um zu gewährleisten, dass die Exzenterbuchse stets nur von einer Position in die nächste überführt werden kann, sindan einer Außenmantelfläche des Verriegelungselements (19) zwei Rastnuten (19 und 30) mit einem zwischen diesen ausgebildeten Rastgebirge vorgesehen sind, wobei rechtwinklig zur Führungsbohrung eine Aufnahmebohrung (28) für eine Druckfeder (27) und einen Rastkörper (26) verläuft und wobei das Verriegelungselement (19) aufgrund einer rampenartigen Ausbildung des Rastgebirges in Richtung jeder der Rastnuten (29 und 30) in einer außermittigen Lage jeweils über den Rastkörper (26) in Richtung einer der Borde (17 oder 18) vorgespannt ist.
Patent DE-102014216825-A1 (DE)
Title: Potentialgetrennte Betriebsschaltung mit sekundärseitiger Parametererfassung für den Einsatz als PFC-Schaltung
Inventor: STARK STEFAN
IPC: H05B45/50
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die stellt eine Betriebsschaltung zur Ansteuerung einer LED-Strecke bereit, aufweisend einen primärseitig mit einer Versorgungsspannung versorgten potentialgetrennten getakteten Wandler, insbesondere einen Flyback-Konverter, der an seiner Primärseite ein getaktetes Schaltelement aufweist, wobei Anschlüsse für die LED-Strecke (LS) ausgehend von der Sekundärseite des Wandlers versorgt sind, und eine sekundärseitig angeordnete Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, das getaktete Schaltelement anzusteuern, wobei die Steuereinheit lediglich sekundärseitig erfasste Parameter auswertet und die Ansteuerung des Schaltelements davon abhängig verändert.
Patent DE-102014217304-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: LEFLON ALEXIS
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung zur Tilgung von Torsionsschwingungen, vorzugsweise in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens einen um eine Drehachse drehbaren Tilgermassenträger und mindestens eine an dem Tilgermassenträger angeordnete Tilgermasse, wobei die Tilgermasse gegenüber dem Tilgermassenträger entlang einer Laufbahn begrenzt verschwenkbar ist, wobei mindestens eine Reibeinrichtung angeordnet ist, wobei die Reibeinrichtung mit der Tilgermasse in Kontakt bringbar ist, so dass die Tilgermasse zumindest an einem Endbereich der Laufbahn durch die Reibeinrichtung abbremsbar ist.