baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-289581-A5 (DD)
Title: Sicherungsstift zur verhinderung der durchbiegung von platten, insbesondere leiterplatten
Inventor: MUELLER RONALD
IPC: F16B21/16
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Sicherungsstift zur Verhinderung der Durchbiegung von Platten, insbesondere Leiterplatten. Die wesentlichen Merkmale des erfindungsgemaeszen Sicherungsstiftes bestehen darin, dasz er ein Griffstueck mit Rille aufweist, welches fest mit einer Huelse und einer Fuehrungsstange verbunden ist, die am entgegengesetzten Ende einen Anschlagbund mit einer durchgehenden Nut und einer darunter liegenden Kralle aufweist. UEber der Fuehrungsstange ist eine mit einem Zapfen versehene Federhuelse befestigt, die gegen eine Druckfeder bis zur Anschlagflaeche der Huelse axial verschiebbar ist. Ein Zapfen an der Rueckseite der Kralle gleitet in der Nut, sichert die Federhuelse gegen Verdrehen und verriegelt die Kralle in der Aufnahmebohrung. Die Kralle ist aus einem lotabweisenden Material gefertigt. Fig. 1{Sicherungsstift; wechselseitige Durchbiegung; Platten; Leiterplatten; Tauchloeten; Schwalloeten}
Patent DD-287595-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur drehzahlregelung eines drehstromschleifringlaeufermotors
Inventor: STOELZEL DIETER
Filed: 1989-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer die Ansteuerung der Thyristoren im Laeuferkreis eines Drehstromschleifringlaeufermotors, mit denen durch Pulsung der Laeuferstrangvorwiderstaende die Motordrehzahl geregelt wird. Zur Erzeugung des Zuendwinkels besteht die Schaltungsanordnung aus einer Nullspannungskomperatorschaltung zur Erfassung der Laeuferspannungsnulldurchgaenge der Grundwelle, einer Synchronisationsschaltung zur Erzeugung von drei Signalspannungen, die mit den Laeuferspannungen in Phase liegen, einem Oszillator mit konstanter Frequenz, einem spannungsgesteuerten Oszillator und drei Steuerschaltungen fuer die Bildung des Zuendwinkels und der Thyristoransteuersignale. Die Bildung des Zuendwinkels erfolgt mittels Vor-Rueckwaertszaehler, indem ueber eine Halbperiode der Laeuferstrangspannung die Impulse des Oszillators mit fester Frequenz vorwaerts gezaehlt werden und in der folgenden Halbperiode die Rueckwaertszaehlung der Impulse vom spannungsgesteuerten Oszillator bis Null erfolgt. Damit laeszt sich ein konstanter Zuendwinkel bei veraenderlicher Laeuferspannung und Laeuferfrequenz erreichen. Fig. 1{Drehstromschleifringlaeufermotor; Laeuferwiderstand; Zuendwinkelerzeugung; Thyristoren; Pulsung}
Patent DD-288651-A5 (DD)
Title: Feststehende achse einer maschine
Inventor: SEIFERT FRANK
IPC: F16C3/02
Filed: 1989-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feststehende Achse einer Maschine. Die Anwendung der Erfindung ist vor allem bei Maschinen zweckmaeszig, bei denen Achsen in einem Gehaeuse zu lagern sind, dessen Lagerstellen sich beim Ansteigen der Temperatur auf Betriebstemperatur gegenueber dem Einbauzustand im Durchmesser mehr vergroeszern als die Achsen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine feststehende Achse einer Maschine zu entwickeln, die sowohl im Einbauzustand als auch im Betriebszustand den jeweils erforderlichen festen Sitz im Gehaeuse sichert - und zwar auch dann, wenn sich beim Ansteigen der Temperatur auf Betriebstemperatur die Lagerstellen des Gehaeuses im Durchmesser mehr vergroeszern als die Achsen, so dasz Tribokorrosion bzw. unzulaessiger Verschleisz an diesen Lagerstellen sicher vermieden und die Voraussetzungen fuer eine eventuell erforderliche Oberflaechenhaertung im Bereich eines Sitzes fuer Waelzlager oder eines Zapfens fuer Gleitlager beibehalten werden. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz die fuer die Lagerung in dem Gehaeuse vorgesehenen Lagerstellen der Achse teilweise oder ganz aus einem mit dem uebrigen Teil der Achse loesbar oder unloesbar verbundenen gesonderten Teil bestehen, wobei der Temperaturkoeffizient der Laenge des fuer dieses Teil verwendeten Werkstoffes dem des Werkstoffes vom Gehaeuse nahekommt. Fig. 1{Achse, feststehend; Maschine; Gehaeuse; Lagerstelle; Betriebstemperatur; Tribokorrosion; Temperaturkoeffizient der Laenge; Gehaeusewerkstoff; Achsenwerkstoff}
Patent DD-288981-A5 (DD)
Title: Steigevorrichtung mit bremsmechanismus
Inventor: SCHMIDT SIEGFRIED
IPC: A62B1/10
Filed: 1989-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steigevorrichtung mit Bremsmechanismus zum Vertikaltransport von Personen mit einem selbstaetigen Ein- und Ausschaltmechanismus und automatischen Seilfixierung in bestimmten Intervallen. Zwischen Seiltrommel 7 und Gehaeuse 1 ist eine Sperre mit Schieber 4 angeordnet, die bei jeder halben bzw. ganzen Umdrehung der Seiltrommel 7 des Bremsmechanismus selbstaetig einschaltet und ueber einen Stift 5 ausschaltet. Die Anzahl der Ein- und Ausschaltintervalle sind abhaengig von der Anzahl der an der Seiltrommel 7 angeordneten Sperren.{Seiltrommel; Gehaeusedeckel; Gehaeuse; Gehaeuseaussparung; Schieber; Schieberanschlag; Blattfeder; Stiftanschlag; Stift}
Patent DD-297881-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung von niederdruck in einem geschlossenem behaelter
Inventor: JENSEN MOGENS P
IPC: G05D15/00
Filed: 1989-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Niederdruck in einem geschlossenen Behaelter durch Eintrag eines Druckmediums in eine in dem Behaelter eingebaute elastisch deformierbare Kammer und anschlieszende Beseitigung des UEberdrucks aus dieser Kammer. Die elastisch deformierbare Kammer besteht aus einem elastischen Werkstoff, der durch Druck eines in den Behaelter eingefuehrten Mediums, vorzugsweise Wasser und/oder Luft, durch ein Ventil in den oberen Teil des Behaelters expandiert. Wenn eine genuegende Menge des Mediums im Behaelter durch das Ventil hinausgedrueckt ist, wird dieses geschlossen, wonach der UEberdruck in der elastisch deformierbaren Kammer z. B. ueber einen Wandungsdurchgang, beseitigt wird, der mit dem Aggregat zur Erzeugung des genannten Druckmediums verbunden ist. In Verbindung mit der Beseitigung des UEberdrucks zieht sich die elastisch deformierbare Kammer zusammen, wodurch man einen betraechtlichen Niederdruck im Behaelter erhaelt. Den so erzeugten Niederdruck kann man in einer Reihe von Anwendungsgebieten nutzen, z. B. beim Beschichten eines Teils mit einem UEberzug aus elastischem Material bei einer Buchse, wobei deren Innenquerschnitt urspruenglich wesentlich kleiner als die Querschnittsflaeche des genannten Teils ist. Fig. 1{Niederdruck; Druckmedium; deformierbare Kammer; elastischer Werkstoff; Medium; Ventil; UEberdruck; Wandungsdurchgang; Behaelter; UEberzug; Innenquerschnitt}
Patent DD-291306-A5 (DD)
Title: Sicherheitselement zum halten von gehaengen in haengebahnen
Inventor: MELCHERT DIETER
IPC: B65G47/60
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement zum Halten von zum Zwecke des Be- oder Entladens auf einem Teilstueck einer Flurfoerderanlage, z. B. Rohrhaengebahn, abgesenkten Gehaengen. Das Anliegen der Erfindung, ein technisch vereinfachtes Be- und Entladen von solchen Gehaengen bei Reduzierung des Kraftaufwandes und Platzbedarfes zu ermoeglichen, wird dadurch realisiert, dasz zwischen der Stirnseite eines feststehenden Haengebahnteiles mit Stirnplatte, welche eine Durchfuehrung fuer einen Arretierbolzen und eine Nase aufweist, und der Stirnseite eines absenkbaren Haengebahnteiles mit Stirnplatte, die eine Durchfuehrung fuer einen Arretierbolzen und Fuehrungsbolzen aufweist, eine Stopperplatte mit Fuehrungsnuten und Vertiefungen fuer die Arretierbolzen angeordnet ist.{Flurfoerderanlage; Haengebahn; Beladen; Entladen; Sicherheitselement}
Patent DD-291303-A5 (DD)
Title: Sicherheitsverbindungsglied fuer girlandentragerollen
Inventor: KERBER SIEGFRIED
IPC: B65G43/02
Filed: 1989-12-29
Abstract: Mit dem Sicherheitsverbindungsglied fuer Girlandentragrollen sollen Braende an Gurtbandfoerderern, die durch Reibung von defekten Tragrollen am Foerdergurt entstehen, verhindert werden. Dazu besteht das Sicherheitsverbindungsglied aus einem aeuszeren und einem inneren U-Profil, die beide ineinandergreifen und jeweils zwei schraeg nach auszen gerichtete Aussparungen zur Aufnahme der Verbindungsbolzen aufweisen. Die beiden Enden der U-Profile sind in ihrem Rundungsbereich mit einer Abschraegung versehen. Beide U-Profile werden durch einen thermisch beeinfluszbaren Ring zusammengehalten, welcher durch die beiden Verbindungsbolzen gegen ein Verschieben arretiert ist. Fig. 1{Sicherheitsverbindungsglied; Girlandentragrollen; Gurtbandfoerderer; U-Profile; Aussparungen; Rundungsbereich; Abschraegung; Ring; Verbindungsbolzen}
Patent DD-291521-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum befuellen von behaeltern zum bevorraten von mehr als einem pumpbaren wirkstoff, vorzugsweise wasch-oder spuelmittelwirkstoff
Inventor: KRUEGER MANFRED
IPC: D06F39/02
Filed: 1990-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Befuellen von Behaeltern zum Bevorraten von mehr als einem pumpbaren Wirkstoff, vorzugsweise Wasch- oder Spuelmittelwirkstoff. Mit je einem Fuellstutzen versehene Behaelter zum Bevorraten von Wasch- oder Spuelmittelwirkstoffen zum Behandeln von Waesche oder Geschirr sind ortsfest in einem Geraetegehaeuse untergebracht. Die Fuellstutzen sind durch je einen Deckel verschlieszbar. Damit von den verschiedenen Wasch- oder Spuelmittelwirkstoffen nur das jeweils zutreffende in einen Behaelter eingefuellt werden kann, weist der Deckel des Fuellstutzens einen Verriegelungsmechanismus auf, der von einem auszen ansetzbaren Schluessel entriegelbar ist, der an keinen der benachbarten Deckel paszt. Ein solcher Schluessel kann Bestandteil eines Transportgebindes fuer den zugeordneten Wirkstoff sein. Fig. 5{Wirkstoff, pumpbar; Fuellstutzen; Behaelter; Bevorraten; Geraetegehaeuse; Deckel; Verriegelungsmechanismus; Schluessel, entriegelbar}
Patent DD-292997-A5 (DD)
Title: Mos-halbleiterbauelement und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: CATTUS GERHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Herstellen von MOS-Halbleiterbauelementen. Die Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dasz Metalleitbahnen ueber Kontaktinseln (17) aus Polysilizium * die in Siliziumdioxid (18) eingebettet sind, an aus schwach dotierten n -Gebieten (15) mit hoch dotierter n -Oberflaechenzone (16) bestehenden Source- und Drain-Gebieten (13; 14) angeschlossen sind und bis unmittelbar an die von Spacern (10 a) seitlich umschlossenen Gate-Elektroden (6 b), die von einer Isolatorschicht (7) bedeckt sind, heranfuehren, oder dasz die Kontaktinseln (17) ueber einem Teil der Gate-Elektroden (6 b) angeordnet sind. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz auf eine erste Polysiliziumschicht (6) eine Isolatorschicht (7) abgeschieden, die erste Polysiliziumschicht (6) und die Isolatorschicht (7) strukturiert werden, dasz mittels Niedrigdosis-Ionenimplantation spaetere Source- und Drain-Gebiete (13; 14) vorbelegt werden, dasz die Isolatorschicht (7) auf Polysiliziumbahnen (6 a) strukturiert wird, dasz aus einer weiteren Isolatorschicht (10) Spacer (10 a) erzeugt werden, dasz durch Hochdosis-Ionenimplantation eine zweite Polysiliziumschicht (11) dotiert wird, aus der Kontaktinseln (17) und mit einer Siliziumdioxidschicht (18) bedeckte Verbindungsbahnen (19) gebildet werden. Fig. 8{Haftfestigkeit von Metalleitbahnen; Silicon-Gate-Technologie; Spacer; Kontaktinsel aus Polysilizium; ebene Oberflaeche}
Patent DD-293793-A5 (DD)
Title: Verfahren zur mischung und homogenisierung von kohlen, insbesondere von braunkohlen
Inventor: SCHENKE KARL
IPC: B65G65/30
Filed: 1990-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Mischung und Homogenisierung von zwei (oder mehr) Kohlesorten unterschiedlicher Qualitaet, insbesondere von Braunkohlen fuer die Brikettierung, Vergasung und Verfeuerung, zur Minimierung der Streubandbreiten bestimmter Qualitaetsparameter im nachfolgenden Verarbeitungs- bzw. Veredlungsprozesz. Ziel der Erfindung ist die Prozeszstabilisierung bei Verfahren der Kohleveredlung bzw. -verarbeitung, die zunaechst zwei unterschiedliche Kohlesorten einsetzen muessen, durch Verbesserung der Moeglichkeiten zur Herstellung homogenisierter Kohlemischungen mit nur in engen Grenzen streuenden Qualitaetsparametern. Erfindungsgemaesz erfolgt die Verkippung im Schlitzbunker derart, dasz die beiden Kohlesorten A und B vertikal orientierte, in Laengsachse des Bunkers abwechselnd aufeinanderfolgenden Feldern abgelagert werden, indem in staendiger Wiederholung bei der Zugentleerung im Fall der Kohlesorte A zunaechst nur jeder zweite Wagen entleert wird, wonach der Kohlezug um eine Wagenlaenge versetzt wird und die uebrigen Wagen an der jeweils gleichen Stelle auf die bereits vorhandene Aufschuettung der Kohlesorte A entleert werden, dasz der Zuginhalt mit der Kohlesorte B in gleicher Weise in die zwischen den Aufschuettungen der Kohlesorte A entstandenen Freiraeume abgekippt wird und dasz die Entnahme der im Bunker abgelagerten Kohlen in technisch ueblicher Weise am Bunkeraustragsschlitz unter Verwendung eines Bunkerentleerungswagens erfolgt. Fig. 1{Mischung; Homogenisierung; Braunkohlen; Brikettierung; Vergasung; Verfeuerung; Schlitzbunker; Austragsgurtbandfoerderer; Verkippung; Aufschuettung; Entnahme; Bunkerentleerungswagen}
Patent DD-294043-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung ungesaettigter 11beta, 17, 21-trihydroxy-pregnan-3,20-dion-verbindungen durch biotransformation
Inventor: UNDIAZ KATRIN
IPC: C12P33/08
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung verfolgt das Ziel, therapeutisch wichtige Glucocorticoide, wie z. B. Prednisolon, aus den entsprechenden 11-Desoxyverbindungen in oekonomischer Weise durch mikrobielle Steroidtransformation auf poroesen Festsubstraten, wie z. B. Kleiepellets, zu gewinnen. Dabei entfallen viele Probleme, die die bisher angewandten Submersverfahren der Steroidtransformation belasten, so z. B. Schaeumung, Aufrahmung und inhomogenes Mikroorganismenwachstum. Der Gesamtprozesz ist weniger stoeranfaellig, die Anzucht der eingesetzten pilzlichen Mikroorganismen u. a. aus den Gattungen Cochliobolus sowie Curvularia weniger aufwendig und die Aufarbeitung erleichtert. Insgesamt aeuszern sich diese Vorteile in einer Kosten- und Energieeinsparung bei Anwendung des erfindungsgemaeszen Verfahrens.{11b-Hydroxylierung; mikrobielle Steroidtransformation; Cochliobolus; Curvularia; Glucocorticoide; poroese Festsubstrate}
Patent DD-295230-A5 (DD)
Title: Messverfahren zur ermittlung der kruemmungen und unebenheiten von oberflaechen
Inventor: BOERNER MANFRED
IPC: G01B21/30
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Meszverfahren zur Ermittlung der Kruemmungen und Unebenheiten von Oberflaechen. Das Verfahren ist insbesondere fuer grosze Kruemmungsradien geeignet, wie sie beispielsweise bei Betonfertigteilen, Straszendecken und auch Straszenfuehrungen auftreten und ermoeglicht gleichfalls die UEberpruefung der Ebenheit von derartigen Flaechen, Schienen und dergleichen. Erfindungsgemaesz wird ein Kreisel-Winkelgeschwindigkeitsgeber mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit entlang der zu bestimmenden Kruemmung bewegt. Die Groesze und Richtung der ermittelten Werte der Winkelgeschwindigkeit dienen als Ausgangsgroesze fuer die Ermittlung der Kruemmungen und Unebenheiten.{Meszverfahren; Kruemmungen; Unebenheiten; Betonoberflaechen; Straszendecken; Straszenfuehrung; Winkelgeschwindigkeit; Kreisel-Winkelgeschwindigkeitsgeber; Flaechen; Schienen}
Patent DD-297911-A5 (DD)
Title: Sehnennahtbesteck
IPC: A61B17/00
Filed: 1990-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sehnennahtbesteck zur Wiedervereinigung durchgetrennter Beuge- und Strecksehnen an Haenden und Fueszen sowie zur Rekonstruktion von Achillessehnen. Das erfindungsmaeszige Nahtbesteck besteht aus einem zentralen, resorbierbarem Doppelfaden, auf dem sich ein primaer fester Haekchenanker befindet, aus dessen peripherem Ende zwei separate resorbierbare monophile Faeden heraustreten, die jeweils mit einem Teil einer Teleskopnadel fest verbunden sind. Fig. 1{Sehnennahtbesteck; Haekchenanker; Doppelfaden; Teleskopnadel; Sehnenrekonstruktion}
Patent DD-295572-A5 (DD)
Title: Werkzeug fuer den einsatz in werkzeugmaschinen
Inventor: SCHEER GERHARD
IPC: B23B3/26
Filed: 1990-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Werkzeug fuer den Einsatz in Werkzeugmaschinen mit einem um eine Drehachse rotierenden Grundkoerper (10) und mindestens einem durch eine axial verschiebbare Steuerstange (24) und Getriebemittel quer zum Grundkoerper (10) verstellbaren, mindestens eine Schneidplatte (16) tragenden Schneidenhalter * Um trotz geringem Verschleisz eine hohe Zustellgenauigkeit zu erhalten, ist der Schneidenhalter als um eine zur Verschieberichtung der Steuerstange (24) im wesentlichen senkrechte Achse verschwenkbarer zweiarmiger Schwenkbalken (18) ausgebildet, an dessen einem Hebelarm (22) die Schneidplatte (16) angeordnet ist und der an beiden Hebelarmen (22, 48) mittels komplementaerer Keilgetriebe (28, 30) gefuehrt und dabei in Zustellrichtung ueber die gesamte Verstellstrecke spielfrei gestellt ist. Fig. 1{Werkzeug; Grundkoerper; Steuerstange; Getriebemittel; Schneidenhalter; Zustellgenauigkeit; Schwenkbalken; Hebelarme; Keilgetriebe, spielfrei}
Patent DD-297674-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum verbinden kantenparallel aufeinanderliegender stoffe
Inventor: RUDOLPH JUERGEN
IPC: D05B1/08
Filed: 1990-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden kantenparallel aufeinanderliegender Stoffe (Zuschnitte, Stoffbahnen, Flachmaterialien) mit einem Doppelkettenstich, einem Doppelsteppstich oder einem UEberwendlichstich in einem annaehernd konstanten Abstand entlang der Kanten, vorzugsweise zum Einsatz an einem Naehroboter, der die Vorrichtung entlang der Kanten fuehrt. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz unter Verwendung einer oberhalb der Stoffe angeordneten fadenfuehrenden Nadel dieser Nadel und weiteren an sich bekannten Stichbildungselementen ein oberhalb des Stoffes gelagerter, die Stoffkanten hakenfoermig umgreifender Schlingenheber vorgesehen ist, eine UEbergabestelle zwischen Nadelfaden und Schlingenheber etwa im unteren Totpunkt der Nadel und die andere bzw. anderen UEbergabestellen zwischen der vom Schlingenheber gehobenen Schlinge und den anderen Stichbildungselementen etwa in Hoehe der Stoffkanten, auszerhalb der Stoffe liegen. Wesentliche Teile der Stichbildungselemente und ihrer Antriebe befinden sich staendig oberhalb der Stoffe. Nur die Spitze des Schlingenhebers umgreift die Stoffkanten und dringt in den Raum unterhalb der Stichplatte ein. Damit bleibt dieser Raum weitgehend frei und kann zum Beispiel fuer Vorrichtungen zum lagegenauen Festhalten, Zufuehren oder Fuehren der Werkstuecke genutzt werden. Die Vorrichtung kann aber auch vorteilhaft als Werkzeug am Kopf eines Naehroboters eingesetzt werden, wobei die Stoffe auf einem Borstenfeld liegen und mit Unterdruck festgehalten werden. Der unter der Stichplatte fuer die Spitzen der Nadel und das Hakengreifers zu schuetzende Raum ist wesentlich verkleinert. Die Fadenspulen befinden sich ueber den Stoffen und koennen sehr grosz dimensioniert werden, so dasz das Naehen nur selten fuer einen Spulenwechsel unterbrochen werden musz. Die Vorrichtung ist fuer die Bildung verschiedener Sticharten, Doppelkettenstich, Doppelsteppstich und UEberwendlichstich, einsetzbar. Fig. 1{Verbinden; Stoffe; Zuschnitte; Stoffbahnen; Flachmaterialien; Doppelkettenstich; Doppelsteppstich; UEberwendlichstich; Nadel, fadenfuehrend; Schlingenheber; Naehroboter; Borstenfeld}
Patent DD-298477-A5 (DD)
Inventor: ULBRICH WALDEMAR
IPC: A47C20/04
Filed: 1990-10-02
Abstract: The invention relates to a sick-bed in which there is a double safety mechanism against the falling down of a part, for example a backrest, which can be adjusted in inclination. <IMAGE>
Patent DD-298525-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines hcv-impfstoffes
Inventor: HOUGHTON MICHAEL
IPC: C07K/
Filed: 1988-11-18
Abstract: Hepatitis-C-Virus; Nicht-A-Nicht-B-Hepatitis; cDNA-Sequenzen; Flaviviren; flaviartige Viren; Polynucleotide; Polynucleotidsonden; Polypeptide; HCV-Epitode; Antikörper;HCV-Antigene; Screenen von Blutbankproben; HCV-Impfstoff; pharmakologisch wirksame Dosis; pharmazeutisch verträgliche Exzipienten
Patent BE-1015203-A5 (BE)
Title: Dispositif de tension de fil et cantre mettant en oeuvre le dispositif.
Inventor: DALTON GRIFFITH JOHN
IPC: D02H13/24
Filed: 2002-07-29
Granted: 2004-11-09
Abstract: Disposif de tension de fil comprenant une plaque de serrage de fil fixe qui coopère avec une plaque de serrage de fil mobile, des moyens de poussée pour pousser la plaque de serrage mobile en butée de serrage avec la plaque de serrage fixe, un bras de guidage de fil s'étendant à partir de la plaque de serrage mobile, le bras de guidage comportant un maillon de fil écarté de la plaque de serrage mobile, le bras de guidage de fil et la plaque de serrage mobile étant façonnés en une pièce à partir d'une matière en feuille élastique.
Patent BE-1001386-A6 (BE)
Title: Size measuring device for profile blade
Inventor: PIRLET ROBERT
IPC: G01B11/04
Filed: 1987-12-23
Granted: 1989-10-17
Abstract: A light source transmits a ray which passes the protruding edges (1,2) of the beam. The light passing these edges (3,4) falls on two detector assemblies (n1,n2). The assemblies include mirrors (17,18) which reduce the overall size of the detector housing (16), focussing light on to the detector surfaces (15,15') via lenses (14,14'). The detector surfaces comprise photodiode arrays, and from the position of the incident light, and a knowledge of the dimensions of the appts. the beam size may be determined.
Patent BE-1001428-A6 (BE)
Title: Dispositif de refroidissement d'un metal pendant la coulee.
Inventor: NAVEAU PAUL
IPC: B22D41/60
Filed: 1988-02-03
Granted: 1989-10-31
Abstract: ... comportant une chambre d'alimentation (9) disposée autour d'un conduit vertical (3) et ayant une paroi frontale (10) épousant à distance (e) la forme du conduit vertical (3), et une chambre d'évacuation (11) disposée autour de la chambre d'alimentation (9). La paroi frontale (10) est percée d'une pluralité de passages dirigés vers le conduit vertical (3); une partie (19) de ces passages débouchent dans la chambre d'alimentation (9), et l'autre partie de ces passages sont raccordés à des tubes (20) qui traversent la chambre d'alimentation (9) et la paroi intermédiaire (12) et qui débouchent dans la chambre d'évacuation (11). La chambre d'alimentation (9) comporte des moyens (4,15) d'alimentation en liquide de refroidissement.
Patent BE-1012091-A6 (BE)
Title: Dog excrement cleaner
IPC: E01H1/12
Filed: 1998-07-28
Granted: 2000-04-04
Abstract: A cleaner for picking up dog excrement, with the distinguishing feature that it comprises a reservoir for the excrement (1); a front piece that can be opened (2), and a piece at the back that can be opened (13), attached to a carrying handle that can slide in and out. The whole object can also be hung from a shoulder strap.<IMAGE>
Patent BE-1013019-A6 (BE)
IPC: A01G9/14
Filed: 1998-11-13
Granted: 2001-08-07
Abstract: The invention concerns a method and a device for displacing and positioning growing troughs (2) in an horticultural installation, comprising a cultivation field (1) whereon the troughs are displaced, as the plants grow, in a direction roughly perpendicular to the longitudinal direction of the troughs, from one end of the cultivation field to the other, using a forward moving bridge (3) extending across the cultivation field parallel to the longitudinal direction of the growth troughs and mobile along the cultivation field, bearing conveyor fingers (5) capable of being engaged in the growth troughs and displace them along the cultivation field. A transmitter (15), set on the forward moving bridge, is located at a specific distance (a) from the most downstream growth trough and is activated to signal the presence of a preceding trough, thereby enabling to position a trough or group of troughs at a specific distance (c) from one growth trough preceding them in the forward moving direction.