baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4224409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Änderungen der Parameter eines optischen Senders und eines als optischen Empfänger dienenden Phototransistors
Inventor: GLEIM GUENTER
IPC: G11B15/54
Filed: 1992-07-24
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Kompensation von Änderungen
der Parameter eines als optischen Empfänger dienenden Phototransistors
(E) und eines optischen Senders (S), der an einer ersten Versorgungsspannung
liegt, in einem optischen Abtaster, der unterschiedliche Helligkeiten detektiert,
bei dem der optische Empfänger
(E) Licht vom optischen Sender (S) empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Potential am Emitter und am Kollektor des Phototransistors (E)
auf je einen festen Wert geklemmt wird, der Kollektor-Emitter-Strom
des Phototransistors (E) ausgewertet und zum detektieren hochfrequenter Änderungen
einer den optischen Empfänger
nicht kapazitiv belastenden Steuerschaltung des optischen Senders
(S) zugeführt
wird.
Patent DE-4411452-B4 (DE)
Inventor: LANGER GEB LAYHER
IPC: E04G1/15
Filed: 1994-04-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: The floor unit consists of an alloy frame, whose side rails have cross sections with vertical inner (107) and outer (108), and horizontal lower and upper walls. The rails also have grooves (130) and ribs for centring purposes when stacking. A rib (136) is provided on the side rail to limit skidding, and which is separated by a ventilation and drainage groove (80) from the edge (43) of the floor board (45). The base (70) of groove lies beneath the level of the supporting surface (41) for the board. The base of the groove can also be wider than the minimum separation between the end face of the board and the groove wall (42). <IMAGE>
Patent DE-4429045-B4 (DE)
Title: Dämmmaterial
IPC: F16L55/02
Filed: 1994-08-16
Granted: 2005-11-24
Abstract: Dämmmaterial
für Rohrleitungen, Formstücke, Sanitärgegenstände und
dergleichen mit zumindest zwei übereinander
angeordneten Schichten, wobei zumindest eine Schicht körperschalldämmend und
zumindest eine weitere Schicht luftschalldämmend ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die geräuschquellenseitige
innere Schicht zumindest aus einem Schaumstoff mit geschlossener
Oberfläche
und einer außenseitig vorgesehenen
Verbundschicht besteht und die äußere Schicht
von zumindest einer flexiblen, zwischen der Verbundschicht und einer
Folienschicht gelegenen Metallfolie sowie einer außenliegenden
Schicht aus einem reißfesten Gittergewebe
oder einem Vlies gebildet ist.
Patent DE-10003376-B4 (DE)
Title: Bildschirmstabilisierungsvorrichtung für eine Anzeigeneinheit
Inventor: ABALI BULENT
IPC: G06F3/048
Filed: 2000-01-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Bildstabilisierungsvorrichtung für eine Anzeigeeinheit mit einem Bildschirm, die Folgendes umfasst:  eine Messschaltung mit mindestens einem Beschleunigungsmesser zum Messen einer Bewegung der Anzeigeeinheit;  eine Verarbeitungsschaltung zum Verarbeiten der Signale der Messschaltung und zum Ausgeben eines Verschiebungssignals;  eine Bewegungskompensationsschaltung zur Anpassung eines Bildes auf dem Bildschirm mittels eines Verschiebesignals, so dass das Bild auf dem Bildschirm der Anzeigeeinheit in Bezug auf einen Betrachter im wesentlichen stillstehend bleibt,  wobei die Bewegungskompensationsschaltung das Verschiebesignal mit einem anderen Signal verbindet um das Bild allmählich zu seiner ursprünglichen Position zurückzusetzen,  wobei die Bewegungskompensationsschaltung das Bild an seiner Peripherie durch Löschung der Pixel an einem Rande des Bildes abschneidet und Pixel an einem anderen Rande des Bildes hinzufügt.
Patent DE-10057043-B4 (DE)
Title: Alkylphenolglyoxalharze und ihre Verwendung als Emulsionsspalter
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: C08G8/04
Filed: 2000-11-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Alkylphenol-Glyoxalharze, erhältlich aus Verbindungen der Formel (1)   in denen die Substituenten R 1  und OH zueinander in ortho-, meta- oder para-Stellung stehen können, und R 1  für C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl steht, durch die in beliebiger Reihenfolge ausführbaren Schritte  A) Umsetzung mit Glyoxal und  B) Alkoxylierung mit einem C 2 -C 4 -Alkylenoxid im molaren Überschuss, so dass das entstehende Alkoxylat einen Alkoxylierungsgrad von 1 bis 100 Alkylenoxideinheiten pro OH-Gruppe aufweist,  und die ein Molekulargewicht von 250 bis 100.000 Einheiten aufweisen, gekennzeichnet dadurch, dass die genannten Harze Strukturen der Formeln    
  enthalten, worin die Teilalkoxylierungsgrade k, 1 und m in der Summe den Alkoxylierungsgrad von 1 bis 100 ergeben, A für eine C 2 - bis C 4 -Alkylengruppe steht, n eine Zahl von 2 bis 100 bedeutet, und R 2  Wasserstoff, C 1 -C 30 -Alkyl-CO-, C 2 -C 30 -Alkenyl-CO-, C 6 -C 1 
 8 -Aryl-CO- , C 7 -C 30 -Alkylaryl-CO-, C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl bedeutet.
Patent DE-10122093-B4 (DE)
Title: Glas- oder Glaskeramikpaneel
Inventor: MARTINI CLAUS
IPC: C03C17/38
Filed: 2001-05-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Glas-
oder Glaskeramikpaneel für Einrichtungs-
oder Haushaltsgegenstände,
wobei zumindest ein Teilbereich einer Oberfläche des Paneels ein metallisches
Aussehen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest
auf Teile einer Glas- oder Glaskeramikplatte (30) eine Schicht (20)
aus keramischer Farbe eingebrannt ist und  dass zumindest auf
Teile der Schicht (20) aus keramischer Farbe und/oder zumindest
auf Teile der Glas- oder Glaskeramikplatte (30) eine Metallbeschichtung
(10) aufgebracht ist, wobei  die Schicht (20) aus keramischer
Farbe und die Metallbeschichtung (10) nacheinander auf der Sichtseite
der Glas- oder Glaskeramikplatte oder die Schicht (20) aus keramischer
Farbe auf der Rückseite
und die Metallbeschichtung (10) auf der Sichtseite der Glas- oder
Glaskeramikplatte (30) aufgebracht sind.
Patent DE-10135540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von Elektromotoren
Inventor: KNORR MARKUS
IPC: H02P6/16
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln der Geschwindigkeit eines bewegbaren Elektromotorteils
aus Inkrementsignalen eines Positionsdetektors und Taktsignalen
eines Taktgebers, das zur Ermittlung eines ersten Geschwindigkeitssignals
(G1) die Taktsignale zwischen jeweils zwei Inkrementsignalen zählt und
die Summe zu dem Abstand, der den zwei Inkrementsignalen entspricht,
in Beziehung setzt und das zur Ermittlung eines zweiten Geschwindigkeitssignals
(G2) die Inkrementsignale zwischen zwei Taktsignalen zählt und
den entsprechenden Abstand zu der Zykluszeit zwischen zwei Taktsignalen
in Beziehung setzt, dadurch gekennzeichnet, dass man das erste und das
zweite Geschwindigkeitssignal zu einem Resultatgeschwindigkeitssignal
gewichtet summiert, wobei bei geringen Geschwindigkeiten das erste
Geschwindigkeitssignal (G1) ein hohes Gewicht hat, bei hohen Geschwindigkeiten das
zweite Geschwindigkeitssignal (G2).
Patent DE-10142998-B4 (DE)
Title: Formgedächtnisverbund mit inhärentem Bewegungsablauf
Inventor: WINZEK BERNHARD
IPC: B32B15/01
Filed: 2001-09-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Formgedächtnisverbund
(V), umfassend eine erste Formgedächtnislegierung (F1), die in
Abhängigkeit
von der Temperatur (T) in einer Martensitphase (M) und/oder in einer
Austenitphase (A) vorliegt,  wobei der Phasenübergang
der Formgedächtnislegierung (F1)
bei einer Erwärmung
in die Austenitphase (A) bzw. bei einer Abkühlung in die Martensitphase
(M) in einer Hystereseschleife erfolgt, welche bezüglich der
Temperatur (T) eine Hysteresebreite (B1) hat,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Formgedächtnisverbund
(V) mindestens eine zweite Formgedächtnislegierung (F2) umfaßt, die
unmittelbar oder mittelbar mit der ersten Formgedächtnislegierung (F1)
verbunden ist,  und die in Abhängigkeit von der Temperatur
(T) in einer Martensitphase (M) und/oder in einer Austenitphase
(A) vorliegt,  wobei der Phasenübergang der Formgedächtnislegierung (F2)
bei einer Erwärmung
in die Austenitphase (A) bzw. bei einer Abkühlung in die Martensitphase
(M) in einer Hystereseschleife erfolgt, welche bezüglich der
Temperatur (T) eine Hysteresebreite (B2) hat,  und wobei die
Hysteresebreite (B1) der ersten Formgedächtnislegierung (F1) innerhalb
der...
Patent DE-10143797-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für Auffangbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2001-09-06
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verbindungseinrichtung
(1) zum Verbinden eines Auffangbeutels (3) mit einem Saugvorrichtungsrohr
(23), wobei die Verbindungseinrichtung (1) zum Anpassen an unterschiedliche
Saugvorrichtungsrohrinnendurchmesser (d i )
ein konusförmiges
Teilstück
(20, 21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungseinrichtung
zum lösbaren
Befestigen der Verbindungseinrichtung (1) an dem Auffangbeutel (3)
und/oder an dem Saugvorrichtungsrohr (23) vorgesehen ist, die Schienenelemente
(24) und ein an den Schienenelementen angreifendes und/oder in diese
eingreifendes Element (25) aufweist.
Patent DE-10152970-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Systembus und externem Bus sowie Halbleiterchip-Betriebsverfahren und Speichermedium
Inventor: KIM YOUNGSIK
IPC: G06F13/364
Filed: 2001-10-19
Granted: 2008-04-17
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  – einem
Chip (405),  – mehreren
ersten Blöcken
auf dem Chip,  – einem
mit den ersten Blöcken
gekoppelten Systembus (410) auf dem Chip und  – einem
externen Bus (415) zum Koppeln dualer erster Blöcke mit einer Mehrzahl von
zweiten Blöcken
außerhalb
des Chips,  gekennzeichnet durch  – einen einzelnen Mehrentscheidungs-Zuteiler
(495), der darauf ausgelegt ist, Anfragen nach Besitz des Systembusses
(410) und des externen Busses (415) zu empfangen, alle empfangenen
Anfragen gemäß einem
programmierbaren Prioritätsplan
in eine Rangfolge zu bringen, ein erstes Erteilungssignal zum dualen
ersten Block bezüglich
einem ersten Besitz des externen Busses zu übertragen und ein zweites Erteilungssignal
bezüglich
eines zum ersten gleichzeitigen zweiten Besitzes des Systembusses
zu einem anderen der ersten Blöcke
zu übertragen.
Patent DE-10155603-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Schaltsteuerung eines Automatikgetriebes
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H63/50
Filed: 2001-11-13
Granted: 2017-09-21
Abstract: System zur Schaltsteuerung eines Automatikgetriebes mit:  einer Fahrzustandsdetektoreinrichtung (100) zum Detektieren des Fahrzustands eines Fahrzeugs;  einer Schaltsteuereinrichtung (200) zum Ausgeben eines Schaltsignals zum Ausführen eines 3-1-Kick-down-Sprungschaltvorgangs, wenn Bedingungen für den 3-1-Kick-down-Sprungschaltvorgang bei einer Gaspedalbetätigung während eines 4-3-Schaltvorganges erfüllt sind, und zum Ausgeben eines Steuersignals zum Vermindern eines Motordrehmoments auf der Basis eines Anfangspunktes (P1) und einer Dauer (T) der Motordrehmomentverminderung, wobei Anfangspunkt (P1) und Dauer (T) in Abhängigkeit einer Fahrzeugverlangsamungsrate während des 4-3-Schaltvorgangs bestimmt werden;  einer Getriebebetätigungseinrichtung (300) zum Ausführen eines Gangwechsels entsprechend dem von der Schaltsteuereinrichtung (200) ausgegebenen Schaltsignals; und  einer Motorbetätigungseinrichtung (500) zum Vermindern des Motordrehmoments entsprechend dem von der Schaltsteuereinrichtung (200) ausgegebenen Steuersignals.
Patent DE-10164805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Modifikation humaner Angiogenese
Inventor: BRUNNER HERWIG
IPC: C07K14/47
Filed: 2001-02-28
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zum Transport eines Nucleinsäuremoleküls in eukaryontische Zellen, Zellkulturen oder Gewebe, insbesondere Zellen und Gewebe von Säugern, wobei humane embryonale Stammzellen ausgenommen sind, und Vögeln, in vitro oder in vivo umfassend die folgenden Schritte:  – Modifikation des zu transportierenden Nucleinsäuremoleküls, das natürlicherweise nicht mit dem Angiotropin-Komplex und/oder ähnlichen Komplexen in Zusammenhang steht, durch Anlagerung von Sequenzen eines zweiten Nucleinsäuremoleküls, das unter geeigneten Bedingungen in seiner Sekundärstruktur zur Ausbildung einer Haarnadelschleife mit der Sequenz aus SEQ ID Nr. 12 oder 13 geeignet ist;  – Herstellung eines ternären Komplexes durch in vitro Zugabe von Metall-Ionen und mindestens einem Protein zu dem modifizierten Nucleinsäuremolekül; und  – Applikation des hergestellten ternären Komplexes auf Zellen oder Gewebe, in die das modifizierte Nucleinsäuremolekül eingebracht werden soll,  wobei das zweite Nucleinsäuremolekül als funktionaler Bestandteil eines biologisch aktiven Metallo-Ribonucleoprotein-Komplexes geeignet ist und ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus:  a) einem Nucleinsäuremolekül, das...
Patent DE-10203833-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Differenzdruckregelung an Epitaxiereaktoren
Inventor: BRENNINGER GEORG
IPC: C23C16/52
Filed: 2002-01-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Drucks in einem Epitaxiereaktor, der eine Wafer-Handling-Kammer (WHC),
eine Prozesskammer (PC) und ein die beiden Kammern verbindendes
Gate Valve (GV) aufweist, wobei die Wafer-Handling-Kammer kontinuierlich
mit Inertgas gespült
wird, die Druckdifferenz zwischen Wafer-Handling-Kammer und Prozesskammer gemessen
wird und das daraus resultierende Messsignal zur Regelung des Drucks in
der Wafer-Handling-Kammer eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Regelkreis die Leistung einer Saugpumpe geregelt wird,
die Inertgas aus der Wafer-Handling-Kammer absaugt, wobei die Leistung
der Saugpumpe erhöht
und damit der Druck in der Wafer-Handling-Kammer gesenkt wird, falls
die Druckdifferenz über
einem vorbestimmten Wert liegt und die Leistung der Saugpumpe verringert
und damit der Druck in der Wafer-Handling-Kammer erhöht wird,
falls die Druckdifferenz unter einem vorbestimmten Wert liegt, und
wobei die vorbestimmte Druckdifferenz, die als Druck(Wafer-Handling-Kammer)-Druck(Prozesskammer)
definiert ist, zwischen 5 und 500 Pa beträgt.
Patent DE-10207161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Implantaten
Inventor: HAFERKAMP HEINZ
IPC: A61L31/02
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Implantaten aus bioresorbierbarem Metall, insbesondere
aus Magnesiumlegierungen oder Zinklegierungen, dadurch gekennzeichnet,
dass aus dem bioresorbierbaren Metall durch Gießen, eine Wärmebehandlung und durch eine
anschließende
thermomechanische Behandlung ein bolzenförmiges Halbzeug hergestellt
wird, welches danach durch ein Trennverfahren in Längsrichtung
in zumindest zwei Teilstücke
geteilt und das jeweilige Teilstück
schließlich
zur Herstellung eines röhrenförmigen Implantats
spanend bearbeitet wird.
Patent DE-10226139-B4 (DE)
Inventor: UNTERSCHUETZ UWE
IPC: B21C35/02
Filed: 2002-06-12
Granted: 2004-05-13
Abstract: Anti-parallel crank mechanism has a mechanical connection between a carriage (3) and a pulling device (1) formed by a main arm (11) and a coupler (14). The main arm and the coupler are positioned on the carriage on one side and on the pulling device on the other side so that the main arm and the coupler are located in an anti-parallel position to each other. The bearings (12, 15) for the main arm and the coupler are arranged so that during lifting and lowering of the pulling device a curve is followed between the lifted and lowered positions.  Preferred Features: The lifting drive (7) is positioned on the carriage on one side close to a rail and on the pulling device on the other side.
Patent DE-10227014-B4 (DE)
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: B29C45/16
Filed: 2002-06-17
Granted: 2008-07-10
Abstract: The present invention pertains to a bearing shell for a ball-and-socket joint, wherein the bearing shell has a core component consisting of a first material, which is completely enclosed by a jacket component consisting of a second material.
Patent DE-10229585-B4 (DE)
Title: Durchflussarmatur für Flüssigkeiten und Gase
Inventor: STRIPF ROLAND
IPC: G01F15/18
Filed: 2002-07-02
Granted: 2006-03-16
Abstract: Durchflussarmatur
für Flüssigkeiten und
Gase  – mit
rohrförmigem
Gehäuse,
dessen Endstücke
(1) mit Außengewinden
(2) versehen sind,  – und
mit zusätzlichen
lösbaren
Flanschtellern (3, 5)  – mit
Innengewinde (4)  – und
einer durchgehenden, radial gerichteten Bohrung (6) mit einer Feststellschraube
(7) zur Sicherung der Schraubverbindung zwischen Flanschteller (3,
5) und Endstück
(1),  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenwand des
Endstücks
(1) und der Feststellschraube (7) ein lösbares, kraft- und formschlüssiges Klemmelement
(8, 10) aus plastisch verformbarem Material angeordnet ist.
Patent DE-10235378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bremsenregelung
Inventor: QUIRANT WERNER
IPC: B60T8/24
Filed: 2002-08-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Bremsenregelung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug, bei dem – die Bremsenregelung abhängig von einer erkannten Seitenneigung (α) des Kraftfahrzeugs erfolgt und – mit zunehmendem Neigungswinkel (α) die Schlupfschwellenwerte (s) des Bremsenregelsystems verringert werden, dadurch gekennzeichnet, dass – mittels eines Gierratensensors (1) die Seitenneigung (α) des Kraftfahrzeugs erfasst wird, – wobei die Seitenneigung durch einen Neigungswinkel (α) gekennzeichnet ist, – der Neigungswinkel (α) aus der durch den Gierratensensor ermittelten Gierrate (ψ) ermittelt wird, – jedem Rad ein Schlupfschwellenwert (s) zugeordnet ist und – bei Überschreiten des Schlupfschwellenwertes durch den Bremsschlupf des entsprechenden Rades die Intensität des Bremseingriffs an diesem Rad reduziert oder aufgehoben wird.
Patent DE-10236176-B4 (DE)
Title: Lithotripter
Inventor: ERNST THOMAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-08-11
Abstract: Lithotripter
(1) mit einer an einem C-Bogen (6) aufgenommenen Röntgenvorrichtung
(3), wobei der C-Bogen (6) an einer Basiseinheit (2) gelagert ist, und
einer Therapieeinrichtung (5), die von einem Arm mit Armteilen (14,
15) getragen wird, wobei die Therapieeinrichtung (5) in einer ersten
Stellung (16) auf den Wirkbereich der Röntgenvorrichtung (3) ausgerichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm um eine etwa horizontale Achse
(101) verschwenkbar an der Basiseinheit (2) angelenkt ist und zwischen
zwei benachbarten Armteilen (14, 15) ein Gelenklager (12) vorgesehen
ist, mit welchem die Therapieeinrichtung (5) in eine zweite Stellung
(17, 17') außerhalb
des Wirkbereiches der Röntgenvorrichtung
(3) bewegbar ist.
Patent DE-10243174-B4 (DE)
Title: Pauke
Inventor: AEHNELT STEFAN
IPC: G10D13/04
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Pauke
mit einem Kessel (1), mit einem die offene Seite des Kessels (1) überspannenden
Fell (3), mit einem den Paukenkessel (1) umschließenden Spannreifen
(7) zum Spannen des Fells (3), wobei der Spannreifen (7) Teil einer
Spann- und Stimmeinrichtung ist, die mehrere um die Außenfläche des
Kessels (1) verteilte und am Spannreifen (7) befestigte Spannelemente
(4) aufweist, von denen jedes wenigstens ein in einem Gehäuse (8)
drehbar gelagertes Spannrad (10) besitzt, welches über einen
Steuerabschnitt (11) beim Drehen in einer Richtung ein Spannen des
Fells (3) über
den Spannreifen (7) und beim Drehen in entgegengesetzter Richtung
ein Reduzieren der Spannung des Fells über den Spannreifen (7) bewirkt,
wobei sämtliche
Betätigungsräder über ein
eine endlose Schlaufe bildendes Antriebselement antriebsmäßig miteinander
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Antriebselement
ein Zahnriemen (20) ist, und daß die
Antriebsräder
Zahnriemenräder
(10) sind,  daß der
Steuerabschnitt (11) auf ein Ende eines bandförmigen Verbindungs- oder...
Patent DE-10248047-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit unterteilter Wortleitungsstruktur
Inventor: TOMITA HIDEMOTO
IPC: G11C8/14
Filed: 2002-10-15
Granted: 2007-09-13
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
mit  einer Vielzahl von Speicherzellen (MC), die in Reihen und Spalten
angeordnet sind sowie in einer Vielzahl von Blöcken (5a bis 5d) entlang einer
Spaltenrichtung unterteilt sind,  einer Vielzahl globaler Wortleitungen
(GWL), die jeweils gemeinsam für
die Vielzahl der Blöcke
angeordnet sind, für jeweils
K (K: natürliche
Zahl) Speicherzellenreihen,  einer Vielzahl von Wortleitungen
(WL) die getrennt jeweils für
jede der Speicherreihen entsprechend der Vielzahl der Blöcke angeordnet
sind,  einem globalen Dekodierer (10), der eine Spannung der Vielzahl
der globalen Wortleitungen entsprechend einem Ergebnis einer Reihenauswahl
einstellt,  einer Vielzahl lokaler Dekodiererauswahlschaltungen
(25a bis 25d), die entsprechend der Vielzahl der Blöcke jeweils vorgesehen
sind, die jeweils K Auswahlsignale, die den jeweiligen K Wortleitungen
zugeordnet sind, die jeder globalen Wortleitung zugeordnet sind,
entsprechend den Auswahlinformationen der Vielzahl der Blöcke und
dem Ergebnis der Reihenauswahl erzeugen,   K Auswahlsignalleitungen
(SLa0 bis SLa3), die für
jeden der Blöcke
vorgesehen...
Patent DE-10309987-B4 (DE)
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61B17/17
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: In order to improve a surgical positioning and holding device for positioning and holding a guide for a surgical machining tool, with at least one fastening element for fixation to a bone to be machined and with a platform held on the at least one fastening element so as to hold the guide, so that anchoring surfaces may be prepared in a simple manner and with a high degree of precision on a bone to be machined, it is proposed that the guide be mounted for rotation about a first axis of rotation and be designed such that at least one surface concentric with the first axis of rotation may be prepared with the machining tool guided in or held on the guide.
Patent DE-10314379-B4 (DE)
Title: Eigenfortbewegungsfähige Vorrichtung
Inventor: SIMONS FLORIAN
IPC: B62D57/00
Filed: 2003-03-29
Granted: 2007-04-19
Abstract: Eigenfortbewegungsfähige Vorrichtung
längs einer
weitgehend eben ausgebildeten Oberfläche (3) mit wenigstens zwei
mit der Oberfläche
(3) in Kontakt bringbaren Antriebsmitteln (1), die miteinander in
Wirkverbindung stehen, wobei die Antriebsmittel (1) über wenigstens
jeweils eine mit der Oberfläche
(3) in Berührung bringbare
Kontaktfläche
(1') verfügen,
wobei die Kontaktfläche
(1') jedes Antriebsmittels (1) um jeweils eine die Oberfläche (3)
durchsetzende Drehachse (A) in Rotation versetzbar ist und mit der
Oberfläche
(3) derart über
Gleitreibung in Wechselwirkung tritt, und pro Antriebsmittel (1) eine
parallel zur Oberfläche
(3) gerichtete, auf das jeweilige Antriebsmittel (1) wirkende resultierende
Reibungskraft F R  ≠ 0 erzeugbar ist, und wobei durch Überlagerung
der an den Antriebsmitteln (1) wirkenden resultierenden Reibungskräfte F R  im Wege der in Wirkverbindung stehenden Antriebsmitteln
(1) eine die Eigenfortbewegungsfähigkeit ausschließlich verursachende
Gesamtkraft F G  erzeugbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die parallel zur Oberfläche
(3) gerichtete, auf das jeweilige Antriebsmittel (1) wirkende resultierende
Reibungskraft F R ...
Patent DE-10317407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstofftanksystems
Inventor: MIENTKEWITZ CLAUDIA DR
IPC: F16L47/02
Filed: 2003-04-15
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstofftanksystems, mit einem Kraftstoffbehälter (2a), der in einem Bereich einer Öffnung einen Kraftstoffbehälterstutzen (2) aufweist, einem Kraftstofffunktionsstutzen (4) mit einem im Inneren des Kraftstoffbehälters (2a) angeordneten Funktionselement (8) und einem Kraftstoffzuführrohrstutzen (3), wobei die Stutzen (2, 3, 4) aus Kunststoff bestehen und ineinander steckbar ausgebildet sind, zumindest ein Stutzen (2, 3, 4) mit einem elektrischen Heizelement (5) versehen ist, wobei der Kraftstofffunktionsstutzen (4) unmittelbar von Kraftstoff durchflossen werden kann, wobei die Stutzen (2, 3, 4) ineinander gesteckt werden und eine Beaufschlagung mit elektrischer Energie zur Verschweißung zumindest einer Fläche des zumindest einen Stutzens (2, 3, 4) durch Schmelzen mit einer benachbarten Fläche eines weiteren Stutzens (2, 3, 4) zur Bildung eines Verbindungskanals erfolgt.