baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10222346-B4 (DE)
Title: Harter Verbindungskanal
Inventor: KLARIC IGOR DIPL ING
IPC: F02B25/22
Filed: 2002-05-21
Granted: 2013-10-17
Abstract: Tragbares, handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor (1), dessen Zylinder (2) einen Brennraum (3) mit einem Abgasauslass (10) aufweist, wobei der Brennraum (3) von einem Kolben begrenzt ist, der eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einer die Zylinderachse (22) enthaltenen, den Abgasauslass (10) etwa teilenden Zylinderebene (14) und einem auf jeder Seite der Zylinderebene (14) vorgesehenen Überströmkanal (15), der jeweils das Kurbelgehäuse (4) mit dem Brennraum (3) verbindet, wobei ein erstes Ende eines Überströmkanals (15) über ein Eintrittsfenster (16) in den Brennraum (3) mündet und ein zweites Ende dieses Überströmkanals (15) zum Kurbelgehäuse (4) hin offen ist, und beide Überströmkanale (15) mit einem Luftkanal (20) verbunden sind, der Verbrennungsluft zuführt, und mit einem Vergaser (8), dessen Strömungskanal (36) stromauf einer Vergaserdrosselklappe (26) mit dem Reinraum (19') eines Luftfilters (19) verbunden ist, und stromab der Vergaserdrosselklappe (26) mit einem Ansaugkanal (9) des Motors (1) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Vergaser (8) und dem Zylinder (2) eine Gehäusewand (23) zur thermischen Trennung des Vergasers (8) vom Zylinder (2) angeordnet ist, dass die Gehäusewand (23) Teil eines Gehäuses des Arbeitsgerätes ist, und dass ein Kanalabschnitt (29) des Luftkanals (20) als starrer Kanal in der Gehäusewand (23) ausgebildet ist.
Patent DE-10226370-B4 (DE)
Title: Substrat für ein elektronisches Bauteil, Verwendung des Substrates, Verfahren zur Erhöhung der Ladungsträgermobilität und Organischer Feld-Effekt Transistor (OFET)
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: H01L51/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2008-12-11
Abstract: Substrat
(1) eines elektronischen Bauteils, das mit einer organischen Funktionsschicht
(3) beschichtet ist, wobei das Substrat (1) eine orientierte, biaxial
gestreckte und damit geordnete Kunststofffolie ist und die Kunststofffolie
die Ordnung auf die Funktionsschicht (3) überträgt.
Patent DE-10235736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Gerüchen bei Klimaanlagen und Klimaanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAYER ERHARD
IPC: B60H3/00
Filed: 2002-08-05
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung von Gerüchen
bei Klimaanlagen und insbesondere bei Klimaanlagen von Fahrzeugen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass beim Abstellen der Klimaanlage der Wärmetauscher oder
andere kondensatbeaufschlagte Komponenten mit einer im oder am Wärmetauscher
angebrachten elektrischen Heizeinrichtung oder mit einer Warmwasserheizung
auf eine erhöhte
Temperatur gebracht werden,  wobei der Wärmetauscher an seiner Oberfläche auf
eine Temperatur erwärmt
wird, bei der auf der Oberfläche
des Wärmetauschers
vorhandene Bakterien und/oder Sporen beseitigt werden.
Patent DE-10241057-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: HAPPOLD WALTER
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-09-05
Granted: 2006-01-05
Abstract: Optische
Messvorrichtung zum Vermessen der Oberfläche eines in einer Aufnahme
angeordneten Objekts (2) mittels Fokuslage von beleuchtendem Licht
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme als Objektträger (1)
mit einer Aufnahmefläche
(1.4) und einer diese zumindest teilweise umgebenden und gegenüber dieser
definiert stufenförmig
oder kontinuierlich mit Skalierung (1.3) ansteigenden Schräge (1.1,
1.2) ausgebildet ist.
Patent DE-10300781-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein, Testsystem und Verfahren zum Testen eines oder mehrerer Speicherbausteine
Inventor: OHLHOFF CARSTEN
IPC: G11C29/12
Filed: 2003-01-11
Granted: 2014-02-06
Abstract: Integrierter Speicherbaustein (2) mit einer Speichereinheit (5) und einer Selbsttestschaltung (21), wobei die Selbsttestschaltung (21) ausgeführt ist, um Testdaten und Testadressen zum Testen von Speicherbereichen in der Speichereinheit (5) zur Verfügung zu stellen und abhängig von dem Erkennen eines Fehlers Fehlerdaten zu generieren, dadurch gekennzeichnet, dass der integrierte Speicherbaustein (2) weiterhin eine Testschaltung (7) aufweist, wobei die Testschaltung gestaltet ist, um Fehlerdaten von einem oder mehreren anschließbaren zu testenden Speicherbausteinen (3) zu empfangen, und um die empfangenen Fehlerdaten abhängig von ihnen zugeordneten Adressen in der Speichereinheit (5) zu speichern.
Patent DE-10302945-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungsteil
Inventor: WOLTER MARTIN
IPC: H01R13/436
Filed: 2003-01-24
Granted: 2010-08-12
Abstract: Elektrisches Steckverbindungsteil mit einem eine Anzahl an Kammern (3, 3') zur Aufnahme von elektrischen Kontaktelementen aufweisenden Kontaktelementgehäuse (2) und mit einer an dem Kontaktelementgehäuse (2) gehaltenen Verriegelungseinrichtung (4) zum Verriegeln von in die Kammern (3, 3') eingesetzten elektrischen Kontaktelementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindungsteil (1) ein durch die Verriegelungseinrichtung (4) verstellbares Sicherungselement (11) aufweist, durch das bei nicht oder nur teilgeschlossener Verriegelungseinrichtung (4) ein Blockieranschlag zum Verhindern eines Zusammenführens des Steckverbindungsteils (1) mit einem Gegensteckverbindungsteil (16) gebildet ist und das dergestalt kinematisch mit der Verriegelungseinrichtung (4) verbunden ist, dass nach Bewegen der Verriegelungseinrichtung (4) in ihre Verriegelungsstellung die Blockierstellung des Sicherungselementes (11) aufgehoben ist.
Patent DE-10303925-B4 (DE)
Title: Dielektrische Barrierenschicht für eine Kupfermetallisierungsschicht mit einer über die Dicke hinweg variierenden Siliziumkonzentration und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZHAO LARRY
IPC: H01L23/532
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-06-06
Abstract: Halbleiterstruktur
mit:  einer dielektrischen Schicht;  einem metallenthaltenden
Gebiet, das in der dielektrischen Schicht gebildet ist, wobei das
metallenthaltende Gebiet mindestens eine Kupferoberfläche aufweist;  einer
silizium- und stickstoffenthaltenden dielektrischen Barrierenschicht,
die auf der mindestens einen Kupferoberfläche gebildet ist, wobei die
silizium- und stickstoffenthaltende Barrierenschicht eine erste
Oberfläche
in Kontakt zu der mindestens einen Kupferoberfläche und eine zweite abgewandete
Oberfläche
aufweist, wobei eine Siliziumkonzentration an der zweiten Oberfläche höher als
die Siliziumkonzentration an der ersten Oberfläche der Barrierenschicht ist.
Patent DE-10312475-B4 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: HAMAMOTO TOSHIKAZU
IPC: F01L1/04
Filed: 2003-03-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: Nockenwelle
umfassend:  eine Welle (19) aus Stahlrohr;  wenigstens ein
zylindrisches Lagerelement (33); und  wenigstens ein Nockenstück (31)
aus Gusseisen, auf dessen Scheitelelement (35) eine gehärtete Schicht
(36) ausgebildet ist,  wobei das wenigstens eine zylindrische
Lagerelement (33) und das wenigstens eine Nockenstück (31)
jeweils mit einem Loch zum Hindurchführen der Welle (19) versehen sind
und  wobei das zylindrische Lagerelement (33) und das Nockenstück (31)
mit der Welle (19) durch ein Hartlötmaterial (32) verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens der durch das Hartlötmaterial
(32) mit der Welle (19) verbundene Bereich des Nockenstücks (31)
mit einer Nickelbeschichtung (43) versehen ist.
Patent DE-10319020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verrunden von Kanten an Schaufeln von Turbomaschinen
Inventor: WERNER KLEMENS
IPC: B24B9/00
Filed: 2003-04-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Verrunden von Kanten an Schaufeln von Turbomaschinen, insbesondere
Leit- und Laufschaufeln von Gasturbinen, wobei eine vorgefertigte Schaufelkante
(2, 3) zur angrenzenden Druck- und Saugseite (4, 5) der Schaufel
(1) hin zu verrunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest
großteils
aus abrasiven Partikeln bestehender Strahl (7) mit seiner Mitte
etwa tangential zur Profilmittellinie (6) der Schaufel (1) an der Schaufelkante
(2, 3) eingestellt wird und der Strahl (7) und die Schaufelkante
(2, 3) in der Weise relativ zueinander längs der Schaufelkante (2, 3)
bewegt werden, dass die Verrundung zur Druck- und Saugseite (4,
5) hin erfolgt.
Patent DE-10325421-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23Q1/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2006-03-23
Abstract: Werkzeugmaschine,
insbesondere zur Bearbeitung von wellenförmigen Werkstücken, mit  einem
Maschinengestell (3, 4), das eine vertikale vordere Wandfläche (5)
aufweist, mindestens einer an der vorderen Wandfläche (5)
des Maschinengestells (3, 4) angeordneten und rotatorisch antreibbaren
vertikalen Arbeitsspindel (7) zur Aufnahme der zu bearbeitenden
Werkstücke
(2),  mindestens einem Werkzeughalter (13), der über einen Kreuzschlitten
(15, 16) horizontal und vertikal verfahrbar an der vorderen Wandfläche (5)
des Maschinengestells (3, 4) angeordnet ist, und  mindestens
einem Werkstückgreifer
(22, 23) zum automatischen Ein- und Auswechseln der Werkstücke (2)
an der Arbeitsspindel (7),  dadurch gekennzeichnet,  dass
dem Kreuzschlitten (15, 16) eine Energieführungseinrichtung mit mindestens
einem entlang der vorderen Wandfläche (5) nach oben verlaufenden
starren Führungskanal (24)
zugeordnet ist, der hinter einer oberen Abdeckung (25) angeordnet
und mit einem Vertikalschlitten (15) des Kreuzschlittens (15, 16)
verfahrbar ist.
Patent DE-10350638-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: GERCKE MATTHIAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2003-10-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: Kugelgelenk (2), insbesondere für eine Pendelstütze (1) eines Kraftfahrzeuges, mit einem hohlzylinderförmigen Gelenkgehäuse (3), in dessen Innenraum eine Lagerschale (4) einbringbar ist, in der die Gelenkkugel (5) eines Kugelzapfens (6) gleitbeweglich aufnehmbar ist, wobei die Lagerschale (4) einen ersten Lagerschalenteil (4a) umfasst, der bis zur Anlage eines am ersten Schalenteil angeordneten ersten Ringbundes (11) an einer ersten Stirnseite des Gelenkgehäuses (3) in das Gelenkgehäuse (3) einführbar ist, und dass die Lagerschale (4) einen zweiten, einen weiteren Ringbund (4b, 4c) aufweisenden Lagerschalenteil umfasst, der mit dem ersten Lagerschalenteil (4a) verbindbar ist, dergestalt, dass der weitere Ringbund (4b, 4c) an der zweiten Stirnseite des Gelenkgehäuses (3) zur Anlage kommt dadurch gekennzeichnet, dass die beiden verbundenen Lagerschalenteile in gelenkgehäuseaxialer Richtung unter Zugvorspannung stehen.
Patent DE-10359265-B4 (DE)
Title: Wassersperr- und Verkleidungsplattenmodul
Inventor: MORRISON GERALD O
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-12-17
Granted: 2010-06-17
Abstract: Wassersperr- und Verkleidungsplattenmodul (100) zur Anbringung an einer Fahrzeugtür (50), mit einer Wassersperre (2) aus einer Schicht aus wasserundurchlässigem Material, wobei die Wassersperre (2) mit Öffnungen (4, 6) zum Anschluss von Türbauteilen (12, 13) versehen ist und an einer Verkleidungsplatte (1) montierbar ist, wobei die Wassersperre (2) ferner zur Montage von Türbauteilen eine mit einem Zugangsöffnungsdeckel (9) verschließbare Zugangsöffnung (8) aufweist, und wobei ferner auf dem Umfang der Wassersperre (2) Anbringungsvorrichtungsöffnungen (11) zur Aufnahme von an der Verkleidungsplatte (1) vorgesehenen Anbringungsvorrichtungen (14) vorgesehen sind, wobei darüber hinaus auf der Wassersperre (2) einwärts von den Orten der Anbringungsvorrichtungsöffnungen (11) eine Wulst (3) aus einem druckempfindlichen, permanenten Kleber vorgesehen ist und eine Wulst (5, 7) aus einem druckempfindlichen, permanenten Kleber auch um den Umfang der Öffnungen (4, 6) in der Wassersperre (2) vorgesehen ist, um bei einem Andrücken der Wassersperre (2) gegen die Verkleidungsplatte (1) eine wasserdichte Abdichtung der Öffnungen (4,...
Patent DE-10359724-B4 (DE)
Title: Magazin, sowie Schusswaffe und Verfahren zur Betätigung einer Schusswaffe
Inventor: ABERL HANNES
IPC: F41B11/55
Filed: 2003-12-18
Granted: 2007-10-11
Abstract: Magazin
für eine
druckgasbetriebene Schusswaffe (40), umfassend  – ein Magazingehäuse (1)
mit einem Transportschieber (3), wobei  – der Transportschieber (3)
mit Ausnehmungen (11) zur Aufnahme von Geschossen (20) ausgestattet
ist, wobei  – der
Transportschieber (3) verschiebbar innerhalb des Magazingehäuses (1)
aufgenommen ist, wobei  – der
Transportschieber (3) mit einer Federkraft beaufschlagt ist, und  – das Magazin
(16) mit Arretierungsmitteln ausgestattet ist, die dazu geeignet
sind, den Transportschieber (3) wahlweise an vorbestimmbaren Verschiebepositionen
gegen die Federkraft festzulegen bzw. den Transportschieber (3)
freizugeben  dadurch gekennzeichnet, dass  die Arretierungsmitteln
mindestens Rastelemente umfassen, die durch eine Schwenkbewegung
des Transportschiebers (3) betätigbar
sind.
Patent DE-10393056-B4 (DE)
Inventor: KLOTHER ANDREAS
IPC: F15B11/044
Filed: 2003-03-27
Granted: 2009-01-08
Abstract: The invention relates to hydraulic control in a hydraulic system for the operation of a machine tool such as a press for processing material of a certain type, especially for the operation of the scrap cutters. Said control allows for impact attenuation and combined rapid motion switching with load compensation and transfer of a hydraulic medium of a hydraulic cylinder for the movement of the other. According to the invention, said control comprises hydraulic media of a hydraulic cylinder for pre-control of a first main valve element ( 2.4.0 ), a second main valve element ( 2.7.0 ) and a third main valve element ( 3.7.0 ) which are functionally combined and a fourth valve ( 2.5 ).
Patent DE-19541513-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/21
Filed: 1995-11-08
Granted: 2008-02-07
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für einen
Insassen eines Fahrzeugs mit seitlich dem Kopf und der Brust/dem
Becken des Insassen zugeordneten Kopf- (9) und Thoraxairbags (8),
die durch wenigstens einen Gasgenerator (6, 7, 18) in Abhängigkeit
von Signalen eines mit einer Steuereinrichtung (10) verbundenen
Unfallsensors (11) mit Treibgas befüllbar sind, wobei die bei einem
Seitenaufprall auf den Thoraxairbag (8) ausgeübte Kraft zur Befüllung des
Kopfairbags (9) mit Treibgas aus dem Thoraxairbag (8) ausgenutzt
wird und der Kopfairbag (9) eine im Vergleich zum Thoraxairbag (8)
längere
Standzeit aufweist und wobei der Thoraxairbag (8) und der Kofpairbag
(9)  – mit
einer Befüllungseinrichtung
(5), zu der wenigstens der eine Gasgenerator (6, 7, 18) gehört, zu einer
Baueinheit zusammengefaßt
sind,  – an
einem Einbauteil und/oder Aufbauteil des Fahrzeugs befestigt sind,  – im wesentlichen
in Blickrichtung des Fahrzeuginsassen nach vorn hin entfaltbar sind
und  – im
gefüllten
Zustand in einer Seitenansicht gemeinsam mit der...
Patent DE-19654376-B4 (DE)
Inventor: HARBIG PETER
IPC: B60J5/04
Filed: 1996-12-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: A side impact protection member for motor vehicle doors with a sheet metal strip of a profiled cross section, which has at least one longitudinally extending bead and has material strips joining the bead on both sides. The sheet metal strip has essentially flat ends for fastening to the motor vehicle door, and the height of the bead decreases continuously in the transition area toward the flat ends of the sheet metal strip. The sheet metal strip is formed of a cold-formable, high-strength steel material with a yield point of at least 980 N/mm2 and a tensile strength of about 1,250 N/mm2. The bottom of the bead has an essentially semicircular profile, and outer material strips of the sheet metal strip have edge recesses, which extend at least to the bead, directly adjoining the transition area.
Patent DE-19828159-B4 (DE)
Title: Phasenauswahlschaltung
Inventor: ISHII SATORU
IPC: H04L27/22
Filed: 1998-06-24
Granted: 2005-07-07
Abstract: Phasenauswahlschaltung
umfassend:  eine Quadrantenauswahleinrichtung (301), um basierend auf
einer I-Komponente und einer Q-Komponente des Eingangssignales einen
Quadranten zu erfassen, zu welchem ein Eingangssignal gehört, und
um nachfolgend Quadrantendaten auszugeben, die den erfaßten Quadranten
repräsentieren;  eine
Abfragetabelle (306), die zum Auslesen von Phasenwinkeldaten des
Eingangssignals bezüglich
einer Referenzphase unter Verwendung der I-Komponente und der Q-Komponente des als
Adreßdaten
gehandhabten Eingangssignales verwendet wird, wobei der Speicherplan
der Abfragetabelle (306) derart aufgebaut ist, dass die Adreßdaten ADx
an der X-Koordinate Adreßdaten
der I-Komponente sind, während
die Adreßdaten
ADy an der Y-Koordinate
Adreßdaten
der Q-Komponente sind und wobei die Abfragetabelle in einem durch
die Quadrantenauswahleinrichtung ausgewählten Quadranten lediglich
Phasenwinkeldaten entsprechend einem Referenzeinheitsquadranten speichert;  einer
Adreßwandlereinrichtung
(304) zum Wandeln der Adreßdaten
entsprechend den Quadrantendaten, wobei die Adreßwandlereinrichtung die Adreßdaten in
Adreßdaten
wandelt, entsprechend dem Referenzeinheitsquadranten;  eine
Phasenwinkeldaten-Korrektureinrichtung (308), um die von der Abfragetabelle
ausgelesenen Phasenwinkeldaten entsprechend den Quadrantendaten
zu korrigieren, wobei...
Patent DE-19839198-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Fahrerinformationen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUECHER ANDREAS
IPC: B60K35/00
Filed: 1998-08-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Warnhinweisen in einem Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe (10) und einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen von Fahrzeugzuständen und/oder Verkehrszuständen mit den Schritten:  Erfassen der Fahrzeugzustände und/oder Verkehrszustände während des Fahrbetriebs mittels der Erfassungseinrichtung;  Einblenden eines optischen Hinweissignals (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) in die Frontscheibe (10), wenn ein vorbestimmter Fahrzeugzustand und/oder Verkehrszustand von der Erfassungseinrichtung erfasst wird, wobei mit dem optischen Hinweissignal ein Richtungshinweis gegeben wird, in welche Richtung der Fahrer seine Aufmerksamkeit lenken soll.
Patent DE-19858507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Extraktion von Verunreinigungen aus Schüttungen mittels überkritischer Fluide
Inventor: SCHOEN JUERGEN
IPC: B01D11/02
Filed: 1998-12-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Extraktion von Verunreinigungen aus Schüttungen wie von Ölen aus Metallbearbeitungsrückständen wie Schleifschlämmen oder Spänen mittels überkritischerFluide, wie überkritischemCO 2 , bei welchem das zu reinigende Gut mit dem überkritischen Fluid in Kontakt gebracht und dieses anschließend unter Druckabsenkung in einen Abscheider geleitet wird, wodurch die Trennung des mit den abzutrennenden Stoffen beladenen Fluides von dem Schüttgut erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck vor Aufbringen auf die verunreinigte Schüttung zunächst außerhalb der Schüttung auf den gewünschten überkritischen Wert erhöht wird und erst bei Erreichen dieses Wertes sich allmählich aus dem unterkritischen Bereich erhöhend bis zum vollen überkritischen Wert auf die Schüttung aufgebracht wird, sodaß beim Anfahren der Extraktionniemalsüberkritisches Fluid direkt in den Extraktionsbehälter gelangt.
Patent DE-19906558-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem zur Druckbeaufschlagung eines Variators eines Automatgetriebes mit einer Notfahreinrichtung
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H61/662
Filed: 1999-02-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: Hydrauliksystem zur Druckbeaufschlagung eines Variators (7) eines Automatgetriebesmit einer Notfahreinrichtung und mit einer Elektronischen Getriebesteuerung, wobei dem Hydrauliksystem und einem mit diesem verbundenen Schmierölkreislauf (10), in dem wenigstens ein Schmierventil (14) und ein Kühler (13) angeordnet sind, Ö1 aus einer Ölquelle (4) zuführbar ist, und wobei eine hydraulische Notfahreinrichtung vorgesehen ist, welche mindestens ein Notventil (29) zur Einstellung eines konstanten Druckverhältnisses zwischen einem Primärscheibensatz (19) und einem Sekundärscheibensatz (20) des Variators (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hydrauliksystem zur Reduzierung der thermischen Belastung im Notfahrbetrieb wenigstens eine Einrichtung (35, 37, 43, 45, 46, 51) enthält, die den Öldurchfluß durch den Kühler (13) im Notfahrbetrieb erhöht und den Druck auf einer Ausgangsseite des Kühlers (13) reduziert.
Patent DE-19907553-B4 (DE)
Title: Lichtleiter
Inventor: MAYER HERBERT
IPC: G02B6/36
Filed: 1999-02-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: In
einem Gehäuse
aus Kunststoff befestigter Lichtleiter (1), der eine freiliegende
Lichtdurchtrittsfläche
(3), mindestens eine sich näherungsweise
senkrecht zu dieser erstreckende, in eine Gehäuseöffnung einbringbare Seitenfläche (5)
und mindestens einen, auf der Seitenfläche (5) aufgesetzten, zur kraftschlüssigen Verbindung
mit einer Innenwand der Gehäuseöffnung dienenden und
sich zur Lichtdurchtrittsfläche
(3) hin verbreiternden Einstemmkeil (13 bis 16) aufweist.
Patent DE-19910903-B4 (DE)
Title: Erweiterte Konstellationsanzeige für VSB-Fernsehsignale
Inventor: BERNARD KYLE L
IPC: H04N21/438
Filed: 1999-03-11
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Konstellationsanzeige von Symbol-Auftreffpunkten entlang
von I- und Q-Achsen in einer komplexen Zahlenebene mithilfe eines
Modulationsanalysators, wobei sich die Auftreffpunkte in einem Band
befinden, das sich entlang einer zur Q-Achse parallelen Linie erstreckt,
umfassend:  Verarbeiten der Koordinaten der Auftreffpunkte mittels
eines Prozessors, um eine Kurve zu erzeugen, die sich den Auftreffpunkten
unter einem ausgewählten
Kriterium optimal anpasst, und  Anzeigen der Kurve in der komplexen
Zahlenebene mittels einer Anzeigevorrichtung (52).
Patent DE-19922740-B4 (DE)
Title: System zum Steuern des Motorbremsmoments im Schubbetrieb
Inventor: BELLINGER STEVEN M
IPC: F02D9/04
Filed: 1999-05-18
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Bremsmoments eines Verbrennungsmotors (54), der
mit Motorbremsen (80) ausgerüstet
und in einem Fahrzeug angeordnet ist, die Schritte umfassend:  – Bestimmen,
ob sich das Fahrzeug im Schubbetrieb befindet,  – Bestimmen,
ob ein Motorbremsbetrieb vorliegt,  – Bestimmen eines aktuell vorliegenden Übersetzungsverhältnisses
(GR) und einer Fahrzeuggeschwindigkeit (VS),  – Bestimmen
einer Schubbetriebsdrehmomentbelastbarkeit (CDTC) einer Fahrzeugachse
(60) des Fahrzeugs, und  – Steuern
des Bremsmoments des Motors (54) als Funktion des aktuell vorliegenden Übersetzungsverhältnisses
(GR) oder der Fahrzeuggeschwindigkeit (VS), nur dann wenn sich das
Fahrzeug im Schubbetrieb befindet und der Motorbremsbetrieb vorliegt,
wodurch das Bremsmoment des Motors (54) unterhalb der Schubbetriebsdrehmomentbelastbarkeit
(CDTC) der Antriebsachse (60) gehalten wird.
Patent DE-19983379-B4 (DE)
Title: Temperaturregelung elektronischer Bauelemente unter Verwendung von Leistungsfolgerückkopplung
Inventor: JONES THOMAS P
IPC: G01R31/28
Filed: 1999-07-14
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Temperatur eines Bauelements mit einem Wärme-Kontroller und einem mit dem Bauelement in leitendem Kontakt stehenden Wärmetauscher als Temperaturerzwingungssystem, wobei das Verfahren umfasst: dass ein Parameter gemessen wird, der mit dem Energieverbrauch durch das Bauelement in Beziehung steht, und dass der Wärmetauscher mit dem Wärme-Kontroller geregelt wird, indem der gemessene Parameter, der mit dem Energieverbrauch durch das Bauelement in Beziehung steht, verwendet wird, um die Temperatur des Bauelements zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Regeln der Einstellung der Temperatur des Wärmetauschers umfasst, dass eine erste Gleichung dazu verwendet wird, die Temperatur des Bauelements zu bestimmen, und wobei die erste Gleichung ist: die Temperatur des Bauelements = Ktheta·Ped + Tfs,wobei Ktheta eine Konstante ist, die aus einem Wärmewiderstand zwischen dem Bauelement und dem Wärmetauscher abgeleitet wird, Ped der Leistungsgebrauch des Bauelements ist, Tfs eine Temperatur an der Oberfläche zwischen dem Bauelement und dem...