baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250733-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einer Lagereinheit
Inventor: SCHETTER MARTIN
IPC: F16C19/54
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Getriebe
mit zumindest einer Lagereinheit, in der zumindest zwei Getriebewellen
in einem Zwischenbereich zwischen zwei Endlagerbereichen an einem
Getriebegehäuse
(38, 39) abgestützt
sind, wobei die Lagereinheit (10, 10a, 11) zumindest eine Teilungsebene (12,
12a, 13, 14, 15, 16, 17) und zumindest zwei fest miteinander verbindbare
Lagerteile (18, 18a, 19, 19a, 20, 21) aufweist, die jeweils zumindest
einen Teil einer Lagerstelle (23, 23a, 24, 24a) für eine der
Getriebewellen (25, 26) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Teilungsebene (12, 12a) durch eine Lagerstelle (24, 24a) verläuft und
dass die Lagereinheit 10 von einem Zwischengehäuse gebildet ist, das zwischen
einer ersten und einer zweiten Getriebegehäusehälfte 38, 39 angeordnet ist.
Patent DE-10253123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Inspektion oder Reparatur von erdverlegten Rohrleitungen
Inventor: ROSEN HERMANN DIPL ING
IPC: F16L55/18
Filed: 2002-11-13
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Inspektion oder Reparatur von erdverlegten Rohrleitungen (2) oder dergleichen langgestreckten Bauteilen mit einem zumindest ein auf das Bauteil gerichteten Inspektions- oder Bearbeitungsgerät haltenden Tragkörper (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper eine Aufnahme (12) für das Bauteil (2) und Förderelemente (6, 8, 10) zur Verlagerung von Erdreich von einem bezüglich einer Vortriebsrichtung längs des Bauteils vorderseitigen in einen rückseitigen Bereich aufweist, dergestalt, dass sich die Vorrichtung (1) längs des Bauteils (2) vorbewegen kann.
Patent DE-10257716-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Bestimmung von Farbstoffkonzentrationen in flüssigen Medien und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHNEIDER REINHOLD
IPC: G01N21/27
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Optischer
Sensor zur Bestimmung von Farbstoffkonzentrationen in flüssigen Medien
mit wenigstens einem Messkopf, bestehend aus einer Sendereinheit
(2) mit einem sichtbare Sendelichtstrahlen (8) emittierenden Halbleiter-Sendeelement
(9) und einer Empfängereinheit
(3) mit einem Halbleiter-Empfangselement (10), auf welches der eine
eine Absorptionsstrecke mit flüssigen Medium
durchsetzende Teil der Sendelichtstrahlen (8) geführt ist,
und mit einer über
elektrische Zuleitungen (4, 4') an den Messkopf gekoppelten Auswerteeinheit
(6), in welcher die am Ausgang des Halbleiter-Empfangselements (10)
anstehenden Empfangssignale zur Ermittlung der Farbstoffkonzentration
ausgewertet werden.
Patent DE-10305589-B4 (DE)
Title: Siebanordnung
Inventor: BOAST IAN
IPC: B07B1/46
Filed: 2003-02-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Siebanordnung (22) für eine Materialbearbeitungsanlage (10) mit einem Sieb (24) mit einem Gitter zum Auftrennen von Fraktionen von darauf platziertem Material, einem unter dem Sieb (24) drehbar montierten Fördermittel (26), wobei das Fördermittel (26) zwischen einer Betriebsposition, in welcher das Fördermittel (26) im Einsatz im Wesentlichen parallel zum Sieb (24) angeordnet ist, um Material, das durch das Sieb (24) hindurchgetreten ist, aufzunehmen, und einer Ruhe- oder Wartungsposition, in welcher das Fördermittel (26) um den Drehpunkt herum derart winklig versetzt ist, dass die Lage des Fördermittels (26) relativ zum Sieb (24) Zugang zur Unterseite des Siebs (24) bereitstellt, bewegbar ist, und Mittel (44), um die Stellung des Fördermittels (26) relativ zum Sieb (24) in der Betriebsposition lösbar zu befestigen.
Patent DE-10316429-B4 (DE)
Title: TAB-Folienband für eine Halbleiterpackung
Inventor: KIM DONG HAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: TAB-Folienband
für eine
Halbleiterpackung, mit  – einem
Basisfilm (60) mit einer Chipmontagefläche (51) zum Anbringen von
wenigstens einem Halbleiterchip und  – einer Verdrahtungsstruktur
(70), die auf dem Basisfilm ausgebildet ist und eine Mehrzahl von
Ausgangsanschlussstrukturen (74), die sich von der Chipmontagefläche aus
erstrecken, und eine Mehrzahl von Ausgangsprüfkontaktstellen (78) beinhaltet,
wobei je eine Ausgangsprüfkontaktstelle
mit einer Ausgangsanschlussstruktur verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – dem
jeweiligen Halbleiterchip mehrere, in einer Zeilenrichtung nebeneinanderliegende
Gruppen von Ausgangsprüfkontaktstellen
(78) zugeordnet sind, wobei die Ausgangsprüfkontaktstellen in jeder Gruppe
(78a bis 78b) in einer Mehrzahl von Zeilen angeordnet sind und jede
Gruppe in wenigstens einer Zeile wenigstens zwei Ausgangsprüfkontaktstellen
enthält.
Patent DE-10324693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Bildsignalverstärkung für ein elektronisches Endoskop
Inventor: IKETANI KOHEI
IPC: H04N5/20
Filed: 2003-05-30
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Bildsignalverstärkung für ein elektronisches Endoskop (10), umfassend einen ansteuerbaren Verstärker (22) zum Verstärken von Bildsignalen mit einem einstellbaren Verstärkungswert, wobei die Bildsignale von Bildelementen einer Bildaufnahmevorrichtung (11) in Abhängigkeit der empfangenen Lichtmenge als analoge Spannungssignale ausgegeben werden und die Bildelemente jeweils eine Lichtmengen-Spannungs-Charakteristik haben, die einen linearen Bereich und einen nichtlinearen Sättigungsbereich aufweist, die durch eine Sättigungsspannung voneinander getrennt sind, einen Wandler (23) zum Digitalisieren der durch den Verstärker (22) verstärkten Bildsignale innerhalb eines vorbestimmten Quantisierungsbereichs, eine Histogramm-Einheit (25) zum Ermitteln einer Häufigkeitsverteilung der digitalisierten Werte von durch den Verstärker (22) verstärkten Referenzbildsignalen, welche die Bildaufnahmevorrichtung (11) in einem Weissabgleich ausgibt, wobei die der Histogramm-Einheit (25) zugeführten Referenzbildsignale Farbdifferenzsignale sind und die Histogramm-Einheit (25) diese Farbdifferenzsignale überwacht, eine Sättigungserfassungseinheit (28) zum Ermitteln, ob für die in dem Quantisierungsbereich des Wandlers (23) liegenden Bildsignale ein in Sättigung befindliches Bildelement vorhanden ist, dessen Bildsignal die...
Patent DE-10337362-B4 (DE)
Title: Borosilicatglas und seine Verwendungen
Inventor: KASS CHRISTOF
IPC: C03C3/095
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-05-11
Abstract: Aluminiumfreies
Borosilicatglas mit guter chemischer Beständigkeit, mit einer Zusammensetzung
(in Gew.-% auf Oxidbasis) von:                SiO 2     60 – 78     B 2 O 3     7 – 20     Li 2 O   0 – 2     Na 2 O   0 – 4     K 2 O   3 – 12     MgO   0 – 2     CaO   0 – 2     mit
MgO + CaO   0 – 3     BaO   0 – 3     ZnO   0 – 2     ZrO 2     0,8 – 12     TiO 2     0 – 10     CeO 2     0 – 1     F –     0 – 0,6                          sowie ggf. übliche
Läutermittel
in üblichen
Mengen
Patent DE-10339340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Energieübertragung
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H02J50/12
Filed: 2003-08-25
Granted: 2020-02-20
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Energieübertragung elektrischer Leistung aus einer oder mehreren Mittelfrequenzstromquellen, deren Frequenzen Abweichungen um die Mittelfrequenz faufweisen können, auf mindestens einen bewegten Verbraucher über eine oder mehrere Übertragungsstrecken und den Verbrauchern zugeordneten Übertragerköpfenmit nachgeschalteter Anpassschaltung zum Bereitstellen einer eingeprägten Mittelfrequenz-Spannung für den Verbraucher,wobei eine Übertragungsstrecke von einer Mittelfrequenzstromquelle mit einem eingeprägten Mittelfrequenzstrom gespeist wird,wobei die Anpassschaltung als stromgesteuerte Spannungsquelle ausgeführt ist,wobei die Anpassschaltung als derartiger Vierpol ausgeführt ist, dass bei ohmschem Verbraucher und konstanter Frequenz eines sinusförmigen Eingangsstroms der Betrag der Ausgangsspannung dem Betrag des Eingangsstroms mit dem Proportionalitätsfaktor Z proportional ist,wobei der Vierpol V zumindest eine Kapazität mit dem Wert Cund eine Induktivität mit dem Wert Lumfasst, die den Proportionalitätsfaktor Z bestimmenwobei der Vierpol einen inneren Vierpol umfasst, welcher zwischen seinen Eingangsklemmen eine Kapazität mit dem Wert Caufweist und eine Induktivität mit dem Wert Lzwischen einer ersten Eingangsklemme und einer ersten Ausgangsklemme geschaltet ist und die zweite Ausgangsklemme mit der zweiten Eingangsklemme direkt verbunden istwobei zwischen eine erste Eingangsklemme der Anpassschaltung und die erste Eingangsklemme des inneren Vierpols ein erster Zweipol Zzwischengeschaltet ist und zwischen die zweite Eingangsklemme der Anpassschaltung und die zweite Eingangsklemme des inneren Vierpols ein zweiter Zweipol Zzwischengeschaltet ist undzwischen die beiden Ausgangsklemmen des inneren Vierpols ein dritter Zweipol Zgeschaltet ist unddie erste Ausgangsklemme des inneren Vierpols mit der ersten Ausgangsklemme der Anpassschaltung direkt verbunden ist unddie zweite Ausgangsklemme des inneren Vierpols mit der zweiten Ausgangsklemme der Anpassschaltung direkt verbunden ist,wobei zur verbesserten Regelung der Ausgangsspannung die Induktivität Lsteuerbar ist, wobei die Spule mit der Induktivität Leine weitere Wicklung zur Erzeugung von Hilfsspannung trägt,wobei die Hilfsspannung ein Schaltungsteil versorgt, das den Strom zur Steuerung der Induktivität Lfür einen zusätzlichen Gleichstromkreis im magnetischen Kreis der Spule Lerzeugt,wobei- der erste und der zweite Zweipol jeweils als Induktivität ausgeführt ist und der dritte Zweipol eine Unterbrechung ist, wobei die Summe der Induktivitäten des ersten und des zweiten Zweipols dem Wert Lgleicht.
Patent DE-10352664-B4 (DE)
Title: Schmiedeteil sowie Schmiedevorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MAECKEL HANS GERHARD
IPC: B21J13/02
Filed: 2003-11-11
Granted: 2007-01-18
Abstract: Schmiedevorrichtung
zur Bearbeitung von aus Schmiedematerial herzustellenden Schmiedeteilen,
umfassend ein Schmiedewerkzeug mit einem ersten Gravurteil (11)
und einem zweiten Gravurteil (12), welche die Schmiedeteile in Anlage
aneinander unter Bildung eines Hohlraumes sowie einer Fügefläche (13)
gemeinsam umformen, wobei an der Fügefläche (13) angrenzend an den
Hohlraum für
das herzustellende Schmiedeteil eine Aussparung (15) an dem ersten
Gravurteil (11) und/oder dem zweiten Gravurteil (12) ausgebildet
ist, welche zur teilweisen oder vollständigen Auffüllung mit Schmiedematerial vorgesehen
ist.
Patent DE-10359338-B4 (DE)
Title: Antimikrobieller Nanosilber-Zusatz für polymerisierbare Dentalmaterialien
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: A61K6/896
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verwendung
eines polymerisierbaren Materials, welches bis 0,5 % Silberpartikel
enthält,
die einen Primärpartikeldurchmesser < 40 nm aufweisen,
zur Herstellung von dentalen Werkstoffen.
Patent DE-10392298-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit einer Ventilnadelführung für eine ventilbetätigte Düse
Inventor: BABIN DENIS
IPC: B29C45/28
Filed: 2003-02-21
Granted: 2016-04-28
Abstract: Spritzgießvorrichtung (10), umfassend: mindestens eine Düse (14), wobei die mindestens eine Düse (14) einen Düsenschmelzekanal (29) dort hindurch definiert, und wobei die Düse (14) stromabwärts von einer Schmelzequelle positioniert ist, so dass der Düsenschmelzekanal (29) Schmelze von einer Schmelzequelle erhält; eine Düsenspitze (27) an einem stromabwärtigen Ende der Düse (14) angeordnet ist; einen Formhohlraumblock (22), der mindestens einen Formhohlraum (32) und eine Angussöffnung (34) in den mindestens einen Formhohlraum (32) definiert, wobei die Angussöffnung (34) stromabwärts von der Düsenspitze (27) positioniert ist; und eine Ventilnadel (16), wobei die Ventilnadel (16) in dem Düsenschmelzekanal (29) bewegbar ist, um die Angussöffnung (34) zu öffnen und zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Ventilnadelführung (20) vorgesehen ist, wobei die Ventilnadelführung (20) stromabwärts von der Düsenspitze (27) und stromaufwärts von der Angussöffnung (34) positioniert ist, und wobei die Ventilnadelführung (20) eine Führungsöffnung (21b) durch sich hindurch definiert, wobei die Führungsöffnung (21b) die Ventilnadel (16) aufnimmt und berührt, um die Ventilnadel (16) in Ausrichtung mit der Angussöffnung (34) zu führen.
Patent DE-19528099-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schließsystem
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: E05F15/20
Filed: 1995-08-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektronisches
Schließsystem
mit einem eine zum bestimmungsgemäßen Betrieb dienende Elektronik
(14) enthaltenden Schlüssel
(2) und mit verschließbaren
Teilen in Verbindung stehenden Signalverarbeitungseinrichtungen,
wobei der Schlüssel
(2) mit der Signalverarbeitungseinrichtung über Sende-/Empfangsmittel ein
codiertes Betriebssignal (8), vorzugsweise bidirektional austauscht,
so daß eine
positive Auswertung des Betriebssignals (8) ein mit der Signalverarbeitungseinrichtung
in Verbindung stehendes Steuergerät (20) zur Änderung des Schließzustandes
entsprechend einer Ver- oder Entriegelung des verschließbaren Teiles
betätigt,
wobei eine erste Signalverarbeitungseinrichtung (6) derart in einem
Kraftfahrzeug (4) angeordnet ist, daß mittels des codierten Betriebssignals
(8) eine fernbedienbare Ver- oder Entriegelung der Türen (12)
des Kraftfahrzeugs (4) durchführbar
ist, wobei wenigstens eine zweite Signalverarbeitungseinrichtung
(6') an einer dem Kraftfahrzeug (4) zuordenbaren Immobilie (5),
wie einer Garage (33) oder einem Haus (34) angeordnet ist, so daß mittels
desselben codierten Betriebssignals (8) eine Ver- oder Entriegelung
wenigstens einer Türe
(35, 36) der Immobilie (5) durchführbar ist, und wobei der Austausch
des Betriebssignals...
Patent DE-19603722-B4 (DE)
Title: HF-Eingangsstufe
Inventor: SAPOTTA HANS
IPC: H03G3/30
Filed: 1996-02-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: HF-Eingangsstufe
(1) mit einer geregelten Verstärkerstufe
(12) zur Erzeugung eines an einem Ausgangsanschluß (OUT)
abgegebenen Wechselspannungs-Ausgangssignals (U OUT )
aus einem zu regelnden HF-Signal und mit einer einen Siebkondensator
(C2) aufweisenden Gleichrichterstufe (11) zur Regelung der Verstärkung der
geregelten Verstärkerstufe
(12), wobei die Gleichrichterstufe (11) durch ein aus dem Wechselspannungs-Ausgangssignal
(U OUT ) gebildetes und an einem Eingangsanschluß (IN) anstehendes
Wechselspannungs-Eingangssignal (U IN ) angesteuert
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Gleichrichterstufe
(11) der in einen Schaltkreis integrierten HF-Eingangsstufe (1)
einen aktiven Verstärkertransistor
(Q1) und einen Referenztransistor (Q3) aufweist, wobei  – der Emitteranschluß des aktiven
Verstärkertransistors (Q1)
und der Emitteranschluß des
Referenztransistors (Q3) mit Bezugspotential (GND) verbunden sind,  – zwischen
dem Basisanschluß des
aktiven Verstärkertransistors
(Q1) und dem Kollektoranschluß des
Referenztransistors (Q3) ein erster Basiswiderstand (R1) angeordnet
ist,  – zwischen
dem Basisanschluß und
dem Kollektoranschluß des
Referenztransistors (Q3) ein zweiter Basiswiderstand (R3) angeordnet
ist,  – der
Kollektoranschluß des
Referenztransistors (Q3) mit...
Patent DE-19612713-B4 (DE)
Title: Einrichtung in einer Halbleiterfertigungsanlage, insbeosndere für integrierte Schaltungen
Inventor: HAUEIS NORBERT
IPC: H05K13/00
Filed: 1996-03-29
Granted: 2005-08-18
Abstract: Einrichtung
in einer Halbleiterfertigungsanlage, insbesondere für integrierte
Schaltungen, mit mindestens einer elektrischen und/oder mechanischen Prüfeinrichtung
(1), in welcher die Bauteile geprüft und nach dem Prüfvorgang
in einer End- oder Zwischenverpackung (8) abgelegt werden, wobei
die Einrichtung eine von der Taktzeit der Prüfeinrichtung (1) entkoppelte
Sortiereinrichtung (20) aufweist, in welcher die Bauteile nacheinander
abgelegt werden, daß die
Prüfeinrichtung
(1) jedem geprüften
Bauteil einen Datensatz nach Maßgabe
der Prüfergebnisse
zuordnet, und daß in
der Sortiereinrichtung (20) das Bauteil entsprechend seines Datensatzes
in einer zuvor ausgewählten
End- oder Zwischenverpackung (8) abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß durch
die Prüfeinrichtung
(1) eine Vorsortierung der geprüften
Bauteile derart erfolgt, daß die
Bauteile in "Gut-Klassen" und "Schlecht-Klassen" getrennt abgelegt
werden.
Patent DE-19617731-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Aktivität von Enzymen und Konzentration von Inhibitoren in Flüssigkeiten
Inventor: SCHUMACHER JOHANNES
IPC: C12M1/36
Filed: 1996-05-03
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Aktivität von Enzymen in Flüssigkeiten, bei dem einer Messprobe die mit mindestens einem Enzym korrespondierenden Enzym-Inhibitoren entzogen werden und bei dem die so behandelte Messprobe mit einem Substrat versetzt wird, wobei das Substrat durch das Einwirken des Enzyms in Spaltprodukte aufgespalten wird und der Anstieg der Konzentration zumindest eines Spaltprodukts des Substrats pro Zeiteinheit während einer Inkubationszeit erfasst wird, wobei die Enzym-Inhibitoren der Messprobe auf chromatographischem Wege entzogen werden und wobei i) die Enzyme, deren Aktivität bestimmt wird, unter den Cathepsinen B, H, L und Kombinationen davon ausgewählt sind, ii) die Flüssigkeiten unter Blut, Blutserum und Blutplasma ausgewählt sind, iii) die Enzym-Inhibitoren dem mindestens einen Enzym entzogen werden, indem man die Messprobe mit einem Sepharose-Gel als Trägersubstanz, an welches die Cystein-Proteinase Papain gekoppelt ist, in Kontakt bringt und iv) der Anstieg der Konzentration zumindest eines Spaltprodukts des Substrats pro Zeiteinheit während einer Inkubationszeit fluorometrisch erfasst wird.
Patent DE-19700736-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F01L13/00
Filed: 1997-01-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ventiltrieb
einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Gaswechselventil (2),
das durch mindestens zwei unterschiedliche Nocken (5, 6; 61, 62,
63) einer Nockenwelle (4) wechselweise betätigbar ist, mit einem Hebelelement
(3) zwischen dem Gaswechselventil (2) und den Nocken, das die Hubkurve
jeweils eines Nockens auf das Gaswechselventil überträgt, wobei dieses Hebelelement
zumindest einen Lagerabschnitt (7, 55) und ein mit dem jeweiligen
Nocken zusammenwirkendes Übertragungselement
(9, 9c, 9d) aufweist, welches als drehbare Rolle (9, 9c, 9d) ausgebildet
ist, die auf einer im Hebelelement angeordneten Rollenachse (10,
10c, 10d) gelagert ist, und der Lagerabschnitt des Hebelelementes
in axialer Richtung feststeht und die Rolle (9, 9c, 9d) axial verschieblich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (9, 9c, 9d) axial fest
auf der Rollenachse gelagert ist, die Rollenachse (10, 10c bis d)
in axialer Richtung verschieblich ist und eine Verriegelungskontur
(31, 32) aufweist, in die ein Verriegelungselement (27, 34) in Abhängigkeit
von der Drehlage der Nockenwelle...
Patent DE-19704351-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen und Montagevorbereitungsverfahren für einen Leiterrahmen
Inventor: THIES JANCZEK
IPC: H01L23/50
Filed: 1997-02-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Leiterrahmen
(Leadframe) mit einem metallischen Grundkörper (1), der zumindest auf
einer Seite mit einem Polymer als Haftmittler (2) beschichtet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer ein Harnstoff bzw. Melamin/Formaldehydharz
ist.
Patent DE-19721082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kubischem Bornitrid
Inventor: SHIOI KOUSUKE
IPC: C01B21/064
Filed: 1997-05-20
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kubischem Bornitrid, dadurch gekennzeichnet,
daß hexagonales
Bornitrid in Gegenwart mindestens einer Verbindung aus der Gruppe
der Carbide von Alkalimetallen und Erdalkalimetallen und mindestens
einer Verbindung aus der Gruppe der Amide oder Imide von Alkalimetallen
und Erdalkalimetallen unter Temperatur- und Druckbedingungen im
Stabilitätsbereich
von kubischem Bornitrid gehalten wird.
Patent DE-19818148-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: STORCH HELMUT
IPC: B23B31/107
Filed: 1998-04-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Spannvorrichtung
zur Verbindung eines Werkzeugkopfes (12) und eines Werkzeughalters
(10) an einer Werkzeugmaschine mit einem wechselbaren Werkzeugkopf
(12), der einen zylindrischen oder zumindest teilweise kegeligen
Aufnahmezapfen (13) aufweist, der mit einer entsprechend ausgebildeten
Aufnahmebohrung (11) des Werkzeughalters (10) zusammenwirkt, wobei zum
Spannen mittels einer axial verschiebbaren Spannstange (15) Spannelemente
(14) radial nach außen
in Ausnehmungen (37) des Werkzeugkopfes (12) bewegbar sind und die
Spannstange (15) eine Querbohrung (32) aufweist, in der eine drehbare
Exzenterwelle (18) entlang des Mantels der Querbohrung (32) geführt ist
und durch Drehung der Exzenterwelle (18) die Axialbewegung der Spannstange
(15) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Querbohrung (32) einen
länglich-runden
Querschnitt aufweist, der gleichzeitig als Drehbegrenzungsanschlag
den axialen Spannweg festlegt.
Patent DE-19907003-B4 (DE)
Title: Systembox für den Einsatz in Kraftfahrzeugen
Inventor: KRAETZNER TOBIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 1999-02-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Systembox
für den
Einsatz in Kraftfahrzeugen zu deren Funktionserweiterung, insbesondere für Büro- und
Organisationsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Systembox
(1) als kompakte und auswechselbare Baueinheit ausgebildet ist,
die in ihren Front- und Heckbereichen (6; 15) mit Systemfächern (5),
zur Aufnahme von einzelnen Funktionseinheiten (3) wie eines Computer-Laptops
(7), eines Druckers (8), eines Scanners (9) sowie weiteren Büromittelfächern (10)
und mit Funktionsbereichen als Fächer
und Ablagen gestaltet, ausgebildet ist und der Systembox (1) in
ihrem Frontbereich (6) ein Bedienplatz (14) zugeordnet ist.
Patent DE-19909211-B4 (DE)
Title: Elektrische Stabzündspule
Inventor: ROSEMANN FRIEDHELM DIPL ING
IPC: F02P3/02
Filed: 1999-03-03
Granted: 2012-10-18
Abstract: Elektrische Stabzündspule nach Art eines Energiespeichers zur Versorgung eines Zündmittels einer Brennkraftmaschine mit Hochspannung, mit einem weichmagnetischen Kern aus Kernteilen mit einem Hauptkern (1), Rückschlussschenkeln (2) sowie einer den mittig angeordneten Hauptkern (1) umgebenden Primär- und Sekundärwicklung, wobei die Primärwicklung einen Primäranschluss zum Anschluss an die Stromversorgung aufweist, die Sekundärwicklung über den Kern magnetisch mit der Primärwicklung gekoppelt ist, so dass in der Sekundärwicklung durch Abschalten des Primärstroms der Primärwicklung eine Hochspannung induziert wird, und die Sekundärwicklung einen Sekundäranschluss zum Anschluss an das Zündmittel aufweist, wobei der Hauptkern (1) von einem Innenhüllzylinder (4) aus Isolierstoff umgeben ist, auf den Hüllzylinder die Primärwicklung aufgebracht ist, auf die Primärwicklung ein Außenhüllzylinder (5) aus Isolierstoff aufgebracht ist, auf dem die Sekundärwicklung aufgebracht ist, wobei ferner am einen Ende der Zündspule Anschlussmittel (8) zum Anschluss von Anschlussleitern an die Wicklungen und am anderen Ende der Zündspule ein Zündkerzenanschluss (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19930714-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen
Inventor: BOCK ERICH
IPC: D01H4/48
Filed: 1999-07-02
Granted: 2012-07-26
Abstract: Textilmaschine mit einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen, insbesondere Spinnstellen, die jeweils eine individuelle Steuervorrichtung aufweisen, welche mit einer Anzeigevorrichtung in Verbindung stehen, wobei wenigstens die individuellen Steuervorrichtungen einer vorgegebenen Gruppe von Arbeitsstellen mit einer gemeinsamen, übergeordneten Steuervorrichtung in Verbindung stehen, und jede Arbeitsstelle (A1, A2, A3, A4, A5, A6; B1, B2, B3) mindestens eine individuelle Anzeigevorrichtung (31, 33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (31, 33) ein Display aufweist, das an der jeweiligen Arbeitsstelle (A1, A2, A3, A4, A5, A5; B1, B2, B3) detaillierte Hinweise in Text- oder Symbolform anzeigt, dass die durch die Anzeigevorrichtung (31, 33) anzeigbare Meldung eine Diagnoseanzeige umfasst, und dass durch Betätigen eines Tasters in Abhängigkeit von der Anzahl und/oder Art der Betätigungen verschiedene Anzeigen individuell wählbar sind.