baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005406-U1 (DE)
Title: Beschlagaufbau zur höhenrichtigen Montage einer Dekorplatte an einer Tür eines Haushaltsgeräts
IPC: A47B96/20
Filed: 2008-04-18
Abstract: Beschlag
für die Halterung einer Dekorplatte (7) an der Tür
(2) eines Haushaltsgerätes (1), mit einem an der Tür
(2) zu montierenden ersten Beschlagteil (41) und einem an der Dekorplatte
(7) zu befestigenden zweiten Beschlagteil (40), die vertikal verschiebbar
ineinandergreifen, gekennzeichnet durch eine Blockiereinrichtung
(50), die in einem inaktiven Zustand die vertikale Verschiebung
der Beschlagteile (40, 41) gegeneinander zulässt und in
einem aktiven Zustand die Beschlagteile (40, 41) gegeneinander vertikal
zumindest weitgehend unbeweglich hält.
Patent DE-202008005619-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/22
Filed: 2008-04-23
Abstract: Kettenwirkmaschine
(1) mit einem Wirkbereich (2), einer Kettbaumanordnung (3, 4), die
mehrere auf einer gemeinsamen Achse (21) angeordnete Teilkettbäume (17–20) aufweist,
und einer Steuereinrichtung (23), die die Drehzahl der Achse (21)
einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (23)
mit einer Durchmessererfassungseinrichtung (24-27), die für jeden Teilkettbaum
(17–20)
mindestens eine Messposition aufweist, verbunden ist und eine Auswerteeinrichtung
(28) aufweist, die aus den Durchmessern aller Teilkettbäume (17–20) eine
Steuergröße bildet,
mit der die Steuereinrichtung (23) die Drehzahl einstellt.
Patent DE-202008006002-U1 (DE)
Title: Deckel zum Verschliessen eines Behälters
IPC: B65D3/10
Filed: 2008-04-30
Abstract: Deckel
(3) zum Verschliessen eines Behälters
(1), der an seinem oberen Rand eine umlaufende Verdickung (2) aufweist,
wobei der Deckel (3) aus einer Kunststoffolie tiefgezogen oder im
Spritzgussverfahren hergestellt ist und einen die Verdickung (2)
des Behälters (1) übergreifenden,
im wesentlichen nach unten gerichteten Randflansch (4) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Randflansch (4) wenigstens geringfügig nach
aussen geneigt ausgebildet ist und mit einer Vielzahl nach innen
gerichteter Vorsprünge
(5) versehen ist, welche unter die Verdickung (2) des Behälters (1)
zu greifen vermögen.
Patent DE-202008007282-U1 (DE)
Title: Basisband-Hardware-Übertragungsanordnung
IPC: H04L25/02
Filed: 2008-05-30
Abstract: Basisband-Hardware-Übertragungsanordnung,
die eine Digitalfunksignal-Empfangs-/Sendeeinheit (10), eine beidseitige
Datenschnittstelle (20), einen Zeitimpuls-Wiederherstellungs-/Korrekturfunktionsblock (30),
einen Korrelator (40), einen Mikrocontroller (50), ein Zeitimpuls-Ereignis-Steuermodul
(60), ein Daten-Reihenparallelumsetzmodul
(70), ein Direktzugriffsblock (100), ein Kodier-/Dekodiermodul (90),
ein Empfangs-/Sendemodul-Befehlsteuergerät (120)
und einen Oszillator (110), wobei die Digitalfunksignal-Empfangs-/Sendeeinheit
(10) für den
Signalempfang sorgt, und wobei die beidseitige Datenschnittstelle
(20) an die Digitalfunksignal-Empfangs-/Sendeeinheit (10) angeschlossen ist
und dazu dient, dass die Digitalfunksignal-Empfangs-/Sendeeinheit
(10) die Signale empfängt,
und wobei der Zeitimpuls-Wiederherstellungs-/Korrekturfunktionsblock
(30) an die beidseitige Datenschnittstelle (20) angeschlossen und
für die
Korrektur der Zeitimpulseigenschaften des Zeitimpuls-Folge/Autonomieterminals
vorgesehen ist, und wobei der Korrelator (40) an den Zeitimpuls-Wiederherstellungs-/Korrekturfunktionsblock
(30) angeschlossen ist und ermittelt, ob die Ähnlichkeit der Folgecodes von
eingegebenen Signaldaten einen Vorgabewert erreicht, woraufhin sich
ein Zugriffscode-Unterbrechungssignal ergibt, das an den Mikrocontroller
(50) und das Zeitimpuls-Ereignis-Steuermodul
(60) übertragen wird,
wobei ein Auslösesignal
erzeugt wird, das bewirkt, dass das Daten-Reihenparallelumsetzmodul (70) mit dem Empfang
von externen Signalen beginnt sowie das den Mikrocontroller...
Patent DE-202008009437-U1 (DE)
Title: Tastenmodul mit der Möglichkeit zur Erhöhung der Brechungszahl
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: Tastenmodul
mit der Möglichkeit
zur Erhöhung
der Brechungszahl, aufweisend:  ein lichtleitendes, elastisches
Element (10);  eine optische Brechungsschicht (20), die an der
Oberfläche des
lichtleitenden, elastischen Elements (10) angebracht ist, wobei
die Brechungszahl der Luft als reelle Zahl von x definiert ist,
und wobei die Brechungszahl des lichtleitenden, elastischen Elements
(10) als reelle Zahl von y definiert ist, und wobei die Brechungszahl
der optischen Brechungsschicht (20) als reelle Zahl von z definiert
ist, und wobei die Brechungszahl von y größer ist diejenige von z, während die
Brechungszahl von z größer ist
diejenige von x; und  wenigstens ein Leuchtelement (30), das
an einer Seite des lichtleitenden, elastischen Elements (10) angebracht
ist.
Patent DE-202008011274-U1 (DE)
Title: Schlauchartige Wursthülle mit Schweißnaht als zusätzlichem Verschluss
IPC: A22C11/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Schlauchförmige
Hülle zur Verpackung von Lebensmitteln, insbesondere schlauchförmige Wursthülle,
die gegebenenfalls mit dem entsprechenden Lebensmittel gefüllt
ist, wobei die Hülle zumindest einseitig mit einer ersten
und mindestens einer zweiten Verschlussart verschlossen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die zweite Verschlussart eine Schweißung
ist.
Patent DE-202008011556-U1 (DE)
Title: Öffnungshilfe mit veränderlichem Anstellwinkel
IPC: B65D5/54
Filed: 2008-08-27
Abstract: Öffnungshilfe
für Kartonverpackungen,
Versandfaltschachteln, Versandfaltkisten und dergleichen, wobei
die Öffnungshilfe
als Perforation ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungshilfe
eine zumindest abschnittsweise gebogenen Perforationslinie (2) mit
Materialbrücken
(4) und Materiallücken
(3) aufweist, wobei die Materialbrücken (4) bzw. Materiallücken (3)
eine von der Tangentialen zur Perforationslinie (2) abweichende Ausrichtung
mit einem über
den Verlauf der Perforationslinie (2) veränderlichen Anstellwinkel (α) aufweisen.
Patent DE-202008017921-U1 (DE)
Title: Operationsleuchte mit beleuchteten Handgriffen
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-06-20
Abstract: Operationsleuchte mit einem Tragsystem (2), einem Leuchtenkörper (4) mit einer ersten Lichtaustrittsfläche (13), und mindestens einem Handgriff (5, 6) mit mindestens einem Leuchtmittel (18), wobei der Handgriff (5, 6) zumindest teilweise eine zweite Lichtaustrittsfläche aufweist und die zweite Lichtaustrittsfläche transluzent ist, dadurch gekennzeichnet, dass annähernd der gesamte Handgriff (5, 6) die zweite Lichtaustrittsfläche aufweist.
Patent DE-202009003550-U1 (DE)
Title: Eingebettetes Computersystem für den industriellen Einsatz
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-03-12
Abstract: Eingebettetes Computersystem für den industriellen Einsatz mit einem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse komplett abgedichtet und wärmeableitend ist, innerhalb des Gehäuses ein Hauptcomputer-Modul mit Netzteil und Festplatten und ein Hauptplatine-Modul montiert sind und dass das Hauptcomputer-Modul und das Hauptplatine-Modul mit dem Gehäuse fest verbunden sind.
Patent DE-202009003993-U1 (DE)
Title: Dosierlösung zur Desinfektion von Trink- und Brauchwasser
IPC: C02F1/68
Filed: 2009-03-25
Abstract: Dosierlösung zur Desinfektion von Trink- und Brauchwasser zur Unterbindung von Legionellenwachstum sowie zur Vermeidung von Korrosion und Abbau von Inkrustation in Leitungssystemen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierlösung nach der Trinkwasserverordnung zulässige Anteile von Desinfektionsmittel auf Basis von Natriumhypochlorit, Chlordioxid oder Calciumhypochlorit in Kombination mit Phosphatmischungen aus Poly- und Orthphosphaten enthält, die vorgemischt oder getrennt einem wasserführenden Leitungssystem mengenproportional zudosiert werden und deren gemeinsamer Anteil größer als 0,2 mg/Liter im Trink- oder Brauchwasser nachweisbar ist.
Patent DE-202009004567-U1 (DE)
Title: Universal Schiebetransporter
IPC: B62B3/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Der Universal Schiebetransporter besteht aus einer Auffangwanne (1), gekennzeichnet dadurch, dass große Räder (2), die am hinteren Teil, und kleinen Rädern (3), die am vorderen Teil der Auffangwanne (1) befestigt werden, zwei seitlich der Auffangwanne (1) angebrachten Längsstäbe (4), zwischen denen Querverbindungen (5) befestigt werden und zwei Handgriffen (6), die am oberen Ende der Längsstäbe montiert werden.
Patent DE-202009005341-U1 (DE)
Title: Deckenabhänger
IPC: E04B9/18
Filed: 2009-04-07
Abstract: Deckenabhängvorrichtung aus Blech mit einem Boden (12), an dessen Längsenden jeweils ein Schenkel (14) über eine Sollbiegestelle (15) angeformt ist, der jeweils mit einem Lochmuster versehen ist, wobei in dem Boden Befestigungsöffnungen (18, 38) vorgesehen sind, die wenigstens teilweise in Laschen (26) angeordnet sind, die im abgewinkelten Zustand der Schenkel (14) seitlich über diese überstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöffnungen (38) in den Laschen (26) als Langlöcher ausgebildet sind.
Patent DE-202009014456-U1 (DE)
Title: Lageranordnung
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-10-26
Abstract: Lageranordnung,  mit einer Regalanordnung, an der Lagerplätze gebildet sind und  mit wenigstens einem flurfreien Regalförderzeug zur Ein- bzw. Auslagerung von Stückgütern an den bzw. von den Lagerplätzen, das entlang einer oberhalb der Regalanordnung eingeordneten Führungseinrichtung verfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Lageranordnung (2) wenigstens einen regalfreien Bereich aufweist und daß das flurfreie Regalförderzeug (6) in dem regalfreien Bereich als Senkrechtförderer fungiert.
Patent DE-202009016039-U1 (DE)
Title: Lichtschutzrohr für Digitale Kameras
IPC: H04N5/64
Filed: 2009-11-24
Abstract: Lichtschutzrohr, das den Lichteinfall für LCD-Bildschirme von Digitalen Kameras reduziert, dadurch gekennzeichnet, dass bei Benutzung das Lichtschutzrohr 12 cm lang ist und einen Durchmesser, bedingt durch die Verjüngung, von 4 cm auf 3,5 cm hat.
Patent DE-202009017529-U1 (DE)
Title: Interaktiver Würfel
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-12-24
Abstract: Würfelobjekt ( 1 ) mit 3D-Orientierungssensor als Eingabemedium dadurch gekennzeichnet, dass der Würfel optional über einen abnehmbaren, arretierbaren Deckel ( 2  – 1), eine Datenschnittstelle ( 2  – 2) und einen Stromschalter sowie Statusanzeiger verfügen kann ( 2  – 3). Im Inneren des Würfels sind Halterungen für Elektronikkomponenten vorhanden, die die Stromunterbrechung und Statusanzeige ( 3  – 3), die Stromversorgung durch Batterien ( 3  – 4), den 3D Orientierungssensor sowie ein daran angeschlossenes, digitales Funkmodul ermöglichen bzw. unterbringen.
Patent DE-202010004158-U1 (DE)
Title: Aufspannsystem für Fenster-/Türen- & Fassadenprüfstände (Spannwangen, Spannelemente)
IPC: G01M3/26
Filed: 2010-04-16
Abstract: Das Aufspannsystem ist gekennzeichnet durch: 1) Das Rechteckprofil horizontal und die beiden Vertikalen erhalten Durchgangsbohrungen um in diese Spanner (DWG NO 2) einzuführen, deren axiale Verschiebbarkeit mittels eingelegter Scheiben (DWG NO 1 & 2: Pos. 5) in eine Nut in eine Richtung verhindert wird. Der Ausleger (DWG NO 2: Pos. 6) ist auf der Stange (DWG NO 2: Pos. 7) verschiebbar und wird somit den unterschiedlichen Tiefen der zu prüfenden Elemente gerecht. Durch Andrücken des Drucktellers (DWG NO 2: Pos. 8) an den Prüfkörper mittels Drehen am Griff (DWG NO 2: Pos. 9), verklemmt sich der Ausleger auf der Stange und somit findet eine Kraftübertragung statt die es ermöglicht einen Anpressdruck (Trapezgewindekombination => Trapezgewinde im Ausleger/Trapezgewindespindel) zum Erzeugen der Anpresskraft auf den Probekörper auszuüben. Der Klemmmechanismus wird durch Verkanten des Auslegers auf der Stange erwirkt (mittels Auslegung der Bohrungs- & Stangendurchmesser auf geeignete Größen) 2) Der Spanner unten...
Patent DE-202010005839-U1 (DE)
Title: Wasserbettmatratze
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-02-23
Abstract: Wasserbettmatratze (1) enthaltend eine mit einer Flüssigkeit befüllbare Wasserbetthülle (2) mit einer Auflagefläche (4), mit einer Unterseitenfläche (5) und mit mindestens einer die Auflagefläche (4) und die Unterseitenfläche (5) verbindenden Seitenfläche (6), wobei innerhalb der Wasserbetthülle (2) als Dämpfungseinlage wenigstens ein Stabilisierungskörper (3.1, 3.2) angeordnet ist, welcher durch Haltemittel (8) mit der Wasserbetthülle (2) verbunden ist zur Positionierung des wenigstens einen Stabilisierungskörpers (3.1, 3.2) in der Wasserbetthülle (2), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Stabilisierungskörper (3.1, 3.2) aus einem flächigen Obertextil (10), aus einem beabstandet zu demselben angeordneten flächigen Untertextil (11) und aus das Obertextil (10) und das Untertextil (11) beabstandet zueinander haltenden Stützfäden (12) gebildet ist, wobei die Stützfäden (12) zwischen dem Obertextil (10) und dem Untertextil (11) angeordnet sind.
Patent DE-202010006554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines drehmomentgenauen Anzugsmoments für Schraubverbindungen
IPC: B25B23/144
Filed: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines drehmomentgenauen Anzugsmoments für Schraubverbindungen, gekennzeichnet durch die Kombination aus Drehmomentvervielfältiger (100) und einem an diesen angepassten und zusammen mit diesem kalibrierten Drehmomentschlüssel (200).
Patent DE-202010012000-U1 (DE)
Title: Kompakter Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-08-26
Abstract: Kompakter Klapp-Rollator als Gehhilfe-Vorrichtung mit zwei Handgriffen und einem Rahmen aus zwei Ständer (1, 2), die mit einer Schelle (3) und einer Latte (4) verbunden sind und zwei Räder (11) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass beim Zusammenklappen des Rollators der Sitz (5) und mit dem Letzteren verbundene, Räder (13) tragende Stangen (12) gleichzeitig zur Mittelebene des Rahmens (1-3-2-4) zugeführt wenden.
Patent DE-202010012299-U1 (DE)
Title: abnehmbare Stütze / Ständer für nichtmotorisierte Zweiräder mit integrierter Handluftpumpe
IPC: B62H1/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die abnehmbare Stütze/Ständer für nichtmotorisierte Zweiräder mit integrierter Handluftpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich hierbei um eine schnell lösbare Verbindung zwischen den Zweiradrahmen und der abnehmbaren Stütze/Ständer handelt. Die Stütze/Ständer ist dabei in der Höhe variabel verstellbar.
Patent DE-202010015001-U1 (DE)
Title: Klappbare Lagerbox
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-11-02
Abstract: Klappbare Lagerbox zur Unterbringung von Kaminholz, Werkstattgegenständen, Gartengeräten und sonstigen Utensilien, welche aus Holz, Metall, Kunststoff oder sonstigen Materialien hergestellt sein kann.
Patent DE-202010015778-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung für Fahrzeuganhänger
IPC: B60P1/04
Filed: 2010-11-23
Abstract: Kippvorrichtung für Fahrzeuganhänger, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Deichsel (D.) und eine Hubvorrichtung (3.) angebracht wird..
Patent DE-202010016174-U1 (DE)
Title: Gemeinschaftsgrabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Gemeinschaftsgrabmal aus Natursteinplatten zur Aufnahme von Namen/Daten der Verstorbenen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grabplatten nicht mehr im Erdboden liegen, sondern aufrecht stehend den Charakter eines Grabsteins vermitteln, und dass die Verbindung der Platten wieder eine gemeinsame Grabstele ergeben.
Patent DE-202010016718-U1 (DE)
Title: Handfahrzeug
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-12-20
Abstract: Handfahrzeug, insbesondere Golfcaddy, mit einem Chassis (1) mit einem Handgriff (2) und mit zwei Rädern (3) jeweils an einem Achsschenkel (4), der durch ein Achsschenkel-Gelenk (5) mit dem Chassis schwenkbar verbunden in eine erste Position (Stauposition) an das Chassis (1) heran schwenkbar ist sowie in eine zweite Position (Fahrposition) weiter von dem Chassis (1) weg und der um das Achsschenkel-Gelenk (5) als Kipphebel ausgebildet ist mit dem Rad auf der einen Seite des Achsschenkel-Gelenks und mit einem Zugkraftangriffslager (6) auf der anderen Seite, an dem eine Haltevorrichtung (7) angreift, die durch Zugkraftübertragung die Fahrposition des Achsschenkels, im Achsschenkel-Gelenk (5) abgestützt, hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (7) keine die Zugkraft übertragende Feder aufweist und in der Fahrposition am Chassis (1) in eine Arretiervorrichtung (8), die die Zugkraft übertragt, formschlüssig einrastbar ist und dass die Arretiervorrichtung (8) zum Schwenken in die Stauposition lösbar ist.
Patent DE-202011000195-U1 (DE)
Title: Kombination aus einem Deckel und einem Sieb für einen Mixbecher
IPC: A47J43/27
Filed: 2011-01-27
Abstract: Deckel, der derart gestaltet ist, dass er lösbar an einen Behälter befestigbar ist, und der ein Sieb aufweist das derart gestaltet ist, dass es lösbar an dem Deckel befestigbar ist.
Patent DE-202011001277-U1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Temperaturfühler
IPC: G01K1/12
Filed: 2011-01-10
Abstract: Thermoelektrischer Temperaturfühler (1) mit einem Thermoelement (3), umfassend eine temperaturbeständige und mechanisch flexible Mantelleitung (2) mit Thermoleitern (2.3, 2.4), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Mantelleitung (2) mehrere Temperatursensoren (2.5, 2.7) ausgebildet sind, wobei zumindest einer der Temperatursensoren (2.5, 2.7) durch eine Austrittsöffnung (O) der Mantelleitung (2) nach außerhalb der Mantelleitung (2) ragt und die Mantelleitung (2) an einer der Austrittsöffnung (O) zugewandten Seite von einem Schutzelement (6) verschlossen ist, wobei in dem Schutzelement (6) zumindest ein Keramikformteil (7, 10) angeordnet ist.
Patent DE-202011003338-U1 (DE)
Title: Abrollcontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2011-02-28
Abstract: Abrollcontainer bestehend aus einen Laderaum begrenzenden, miteinander verbundenen Außenwänden, wobei an einer der Stirnwände des Abrollcontainers ein als Hakenaufnahme für einen Meilerhaken ausgebildeter Aufnahmebügel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmebügel (4) lösbar und damit austauschbar an einer Stirnwandfläche (1) des Abrollcontainers angeordnet ist.
Patent DE-202011051969-U1 (DE)
Title: Wirbelstromkupplung
IPC: H02K49/04
Filed: 2011-11-14
Abstract: Kupplung, insbesondere zur Übertragung eines Drehmomentes von einer von einem Verbrennungsmotor (3) angetriebenen Antriebswelle (4) auf ein Nebenaggregat (5) eines Kraftfahrzeuges, bevorzugt auf einen Verbrennungsmotorlüfter, umfassend eine Wirbelstromkupplung (2) mit einem ersten rotierbaren Kupplungselement (6), das einen elektrisch leitenden Wirbelstromabschnitt (22) umfasst, in welchem Wirbelströme ausgebildet werden können und mit einem zweiten Kupplungselement (7), das von dem ersten Kupplungselement (6) über einen Luftspalt (21) getrennt ist und das relativ zu dem ersten Kupplungselement (6) rotierbar ist und dem Magnetmittel (9) derart zugeordnet sind, dass bei einer Relativrotation des ersten und des zweiten Kupplungselementes (6, 7) zueinander in dem Wirbelstromabschnitt (22) Wirbelströme erzeugt werden, so dass ein von einer Antriebswelle (4) angetriebenes der Kupplungselemente (6, 7) das jeweils andere der Kupplungselemente (6, 7) in Umfangsrichtung mitschleppt, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetmittel (9) mindestens einen Elektromagnet (10) umfassen, dem Bestromungsmittel (14, 15) zugeordnet sind, mit denen die effektive Bestromung des Elektromagneten...
Patent DE-202011101285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbegrenzung eines Vorhanges
IPC: A47H13/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionsbegrenzung eines Vorhanges, insbesondere eines Duschvorhanges (2), der an dem oberen Ende angeordnete und mit an einer horizontalen Tragstange (6) in Abständen geführten Gleitelementen (5) verbundene Halteelemente (4) aufweist, und der von einer gefalteten in eine entlang der Tragstange (6) annähernd gestreckte Hängelage, in der der Vorhang (2) einen Duschraum (3) wenigstens einseitig begrenzt, verschiebbar aufgehängt ist, bestehend aus einem an der Tragstange (6) schwenkbar eingehängten, entlang der dem Duschraum (3) zugewandten Vorhangseite nach unten sich erstreckenden Positionierungselement (7), dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise stabförmige, sich nach unten erstreckende Positionierungselement (7) an dem der Tragstange (6) zuwandten Ende mit einem von der dem Duschraum (3) zugewandten Seite über die Tragstange (6) auf die dem Duschraum (3) abgewandte Seite der Tragstange (6) bügelartig gekrümmten Endabschnitt (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202011102453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen von einzelnen Wafern von einem Stapel solcher Wafer aus einer Aufnahmevorrichtung
IPC: B65G49/07
Filed: 2011-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Abnehmen von einzelnen Wafern von einem Stapel solcher Wafer aus einer verfahrbaren Aufnahmevorrichtung, wobei die Aufnahmevorrichtung ausgebildet ist zum Beladen mit Wafern und zum Einfahren in ein Flüssigkeitsbad der Vorrichtung auf einer Verfahreinrichtung, wobei die Vorrichtung ein Flüssigkeitsbad und darin eine Hubeinrichtung für die Aufnahmevorrichtung und über der Hubeinrichtung ein horizontal umlaufendes Abnehmerband aufweist und wobei die Verfahreinrichtung bis zu der Hubeinrichtung reicht, wobei eine Aufnahmevorrichtung als bekannte Schublade ausgebildet ist zum Verfahren mit den Wafern in etwa in horizontaler Position auf die Hubeinrichtung, wobei das Abnehmerband, die Hubeinrichtung und die Aufnahmevorrichtung ausgebildet sind zum Eingreifen des Abnehmerbands in die Aufnahmevorrichtung bis an den obersten Wafer zu dessen Vereinzelung, Abnahme und Abtransport, wobei das umlaufende Abnehmerband auf gleicher Höhe bleibt und wobei die Aufnahmevorrichtung samt Wafern mittels der Hubeinrichtung angehoben ist zur Anlage des jeweils obersten Wafers an der Unterseite des umlaufenden Abnehmerbandes.
Patent DE-202011103470-U1 (DE)
Title: Feinstimmer - Tremolo
IPC: G10D3/14
Filed: 2011-07-19
Abstract: Schwebend gelagertes Tremolo mit einstellbarer Intonation und der Möglichkeit Gitarrensaiten mit Ballend zu verwenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Saite durch einen mit einer Durchgangsbohrung versehenen Saitenhalter 6 geführt werden und mit einer Klemmschraube 14 fixiert werden. Der Saitenhalter ist auf einer Achse 12 gelagert angeordnet und kann über eine Stellschraube 7 gegen eine Blattfeder 11 verstellt werden.
Patent DE-202011103633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Benetzen oder Schmieren eines Schienenkopfs
IPC: B61K3/00
Filed: 2011-07-25
Abstract: Vorrichtung zum Benetzen oder Schmieren eines Schienenkopfs (7) mit mindestens einem Auslass (30) für ein Benetzungs- und/oder Schmiermittel, dadurch gekennzeichnet, dass der schienenkopfseitige Endabschnitt (33) des mindestens einen Auslasses (30) zwischen einer von dem Schienenkopf (7) entfernten Position und einer dem Schienenkopf (7) angenäherten Position beweglich geführt ist.
Patent DE-202011109630-U1 (DE)
Title: Flexodruckmaschine
IPC: B41F33/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Flexodruckmaschine, umfassend: – eine zentrale Gegendruckwalze, welche zum Drehen angetrieben werden kann, und zumindest eine Druckwalze und eine Farbwalze, welche zum Drehen und linear angetrieben werden können; – Antriebsmittel, um die genannten Antriebe für die Drehung durchzuführen; – Antriebsmittel, um die genannten lineare Antriebe durchzuführen; – Mittel zur Informationserfassung von zumindest einem von der genannten Druckmaschine gedruckten Bild; und – eine Steuereinheit, in Verbindung mit den genannten Mittel zur Informationserfassung und mit der Fähigkeit, eine im Vordruck vorbestimmte Information in digitaler Form, oder digitale Information vom Vordruck, zu speichern, enthaltend zumindest Teil eines zu druckenden Bildes, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Steuereinheit eine Vergleichseinheit des mit der digitalen Vordruckinformation gedruckten Bildes integriert und dazu geregelt ist, um: a) Information von zumindest einem von der genannten Druckmaschine gedruckten Bild zu erfassen; b) die genannte erfasste Information des genannten gedruckten Bildes mit zumindest Teil...