baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19959776-B4 (DE)
Title: Differentialschutzverfahren
Inventor: PHILIPPOT LUC
IPC: H02H7/26
Filed: 1999-12-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines einen Fehlerstrom eines mindestens zwei Leiterenden
(120, 123, 126, 129) aufweisenden elektrischen Leiters (130) kennzeichnenden
Fehlersignals mit Ladungsmesseinrichtungen (100, 103, 106, 109),
die über
Datenleitungen (112) untereinander verbunden sind und von denen
an jedem Leiterende des Leiters jeweils eine angebracht ist, wobei
bei dem Verfahren  – mit
den Ladungsmesseinrichtungen Ladungsmesswerte gemessen werden, die
jeweils die durch das jeweilige Leiterende während einer vorgegebenen Messdauer
geflossene Ladungsmenge angeben,  – mit den Ladungsmesswerten
unter Berücksichtigung
der Richtung des Ladungsflusses durch Addition ein Gesamtladungsmesswert
gebildet wird und  – das
Fehlersignal erzeugt wird, wenn der Gesamtladungsmesswert betragsmäßig einen
an die jeweilige Messsituation angepassten Schwellenwert überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Schwellenwert unter Berücksichtigung
der individuellen Messtoleranz der einzelnen Ladungsmesseinrichtungen
gebildet ist, wobei  – die
Beträge
der Ladungsmesswerte jedes Leiterendes mit der individuellen Messtoleranz
der jeweiligen Ladungsmesseinrichtung gewichtet und unter Bildung
eines Gesamtmessfehlers aufsummiert werden und...
Patent AU-2020103981-B4 (AU)
Title: Fixing system for architectural mouldings
Inventor: QUINSEY WILFRED JOHN
IPC: E04F19/04
Filed: 2020-12-09
Granted: 2021-11-04
Abstract: Disclosed is a bracket (100) for fixing an architectural moulding (200) relative to a 
frame (300) of an architectural opening. Bracket (100) comprises a substantially planar 
body (110) having a first major surface (112) on a first side (114) thereof and a second 
major surface (116) on an opposite second side (118) thereof. A first coupling 
formation (120) is provided on first side (114) for engagement by a second coupling 
formation (220) on architectural moulding (200) to secure the architectural moulding to 
the bracket. An engagement surface (130) is provided on second side (118) and is 
adapted to bear against a planar wall surface adjacent the architectural opening, in use.  
A locating projection (140) extends from second side (118), is located adjacent the 
engagement surface (130) and defines a bearing surface (142) that is adapted, in use, to 
engage an edge of frame (300) to facilitate orienting and positioning architectural 
moulding (200) relative to frame (300).
Patent DE-102004001531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beimischen eines flüssigen Zusatzmittels zum Wasser und zur Schaumbildung für eine Waschinstallation
Inventor: KANEVSKYY LEONID
IPC: E03C1/048
Filed: 2004-01-10
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Beimischen eines flüssigen Zusatzmittels zum Wasser und zur Schaumbildung für eine Waschinstallation mit einem Anschluss an einen Frischwasserzulauf (18), mit einer Mischkammer (1), in welche das Frischwasser durch Drosselbohrungen einspritzt, mit einer, dem Frischwasserzulauf (18) gegenüber angeordneten, gewölbten Stirnwand (3) vor einer Schaumaustrittsöffnung (4), mit einem, für ein zuzuführendes Waschmittel vorgesehenen, rohrförmigen Behälter (8) mit Boden und einem im Behälter (8) bewegbaren Kolben (9), wobei der Behälter (8) mit einer Dosiervorrichtung korrespondiert und diese aus einem Ventilgehäuse (11) mit darin eingelassenem bewegbaren Ventilrohr (16) besteht, welches eine Öffnung (13) für den Zulauf von Waschmittel und eine Öffnung (14) für einen Lufteintritt aufweist und wahlweise auf eine dieser Öffnungen umschaltbar ist, und die Zufuhr von Waschmittel und Luft für eine Schaumbildung und Beschleunigung des Stromes aus Wasser, Waschmittel und Luft oder aus Wasser und Luft in der Mischkammer (1) durch eine am Übergang des Ventilgehäuses (11) in der Mischkammer...
Patent DE-102004004173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer abgetrennten Batterie
Inventor: SCHUSTER DIRK
IPC: G01R31/58
Filed: 2004-01-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer abgetrennten Batterie in einem Fahrzeugbordnetz, das wenigstens einen von einem Motor angetriebenen Generator, eine Batterie sowie mit der Batterie verbindbare Verbraucher und mindestens eine Auswerteeinheit aufweist, wobei die Auswerteeinheit die Frequenz vorgebbarer zugeführter oder ermittelter Spannungen analysiert und aus vorgebbaren Charakteristiken der Frequenz erkennt, dass die Batterie abgetrennt oder defekt ist oder dass ein Kabelbruch vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Änderung einer Resonanzfrequenz der Spannung gegenüber der üblichen Resonanzfrequenz oder eine Resonanzfrequenz der Spannung selbst ausgewertet wird.
Patent DE-102004010781-B4 (DE)
Title: Betonsägekette und Verfahren zur Herstellung einer Sägekette
Inventor: LEHMANN ROLF
IPC: B23D61/18
Filed: 2004-03-05
Granted: 2014-09-04
Abstract: Sägekette, insbesondere Betonsägekette, mit einer Vielzahl von Zähnen mit wenigstens einem Schneidsegmentträger (12, 14) und wenigstens einem Schneidsegment (3b), das in eine Bindung (5b) eingebettete Hartstoffkörner (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hartstoffkörner (6) in die Schmelzverbindung (5b) gebettet sind, wobei zwischen dem wenigstens einen Schneidsegment (3b) und dem wenigstens einen Schneidsegmentträger (12, 14) die Schmelzverbindung (5b) ausgebildet ist, und der wenigstens eine Schneidsegmentträger (12, 14) eine Auflage (14) für das wenigstens eine Schneidsegment (3b) aufweist, die in einer Kettenlaufrichtung (L) schräg gestellt ist und sich das Schneidsegment (3b) in Kettenlaufrichtung (L) verjüngt.
Patent DE-102004015374-B4 (DE)
Title: Formsteinverlegevorrichtung
Inventor: HUNKLINGER BERNHARD
IPC: E01C19/52
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Formsteinverlegevorrichtung
mit einer Greifeinrichtung (1) zum Greifen einer Formsteinlage (9),
wobei die Greifeinrichtung (1) aufweist:  – einen Halterahmen (7),  – ein Paar
paralleler, am Halterahmen (7) schwenkbar gelagerter Ausrichtbacken
(8) zum Ausrichten der Formsteinlage (9) in einer ersten Richtung
(10),  – ein
Paar paralleler, rechtwinklig zu den Ausrichtbacken (8) angeordneter
und am Halterahmen (7) gehalterter Greifbacken (20) zum Klemmen
der Formsteinlage (9) in einer zweiten Richtung (25), die rechtwinklig
zur ersten Richtung (10) ist,  – eine Zusatzgreifeinrichtung,
welche auf die Formsteinlage (9) im Bereich zwischen den Greifbacken
(20) eine Zusatzhaltekraft ausübt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Zusatzgreifeinrichtung mindestens ein Paar
zusammenwirkender, auf gegenüberliegenden
Seiten einer Formsteinlage (9) anordenbarer Zusatzgreifer (26, 26',
26'') aufweist, die auf einzelne Formsteinreihen von gegenüberliegenden
Seiten her eine Druckkraft ausüben,
die parallel oder schräg
zu den Greifbacken (20) gerichtet ist, derart, dass eine das vertikale Durchbiegen
der Formsteinlage (9) hemmende Zusatzhaltekraft...
Patent DE-102004019600-B4 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung zum Überbrücken einer elektrischen Last
Inventor: KAMMERL FRANZ
IPC: H02H9/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Überbrückungseinrichtung
(3) zum Überbrücken einer
elektrischen Last (4) mit  – einer
Anschlusseinrichtung (c, d) zum Ausschließen der Überbrückungsvorrichtung (3) parallel
zu der elektrischen Last (4) und  – einer elektrischen Impedanz
(L1, R2), die an die Anschlusseinrichtung gekoppelt ist,  gekennzeichnet
durch  – ein
Schaltnetzteil (N2, N3, T1), mit dem die elektrische Impedanz (L1,
R2) an die Anschlusseinrichtung (c, d) geschaltet ist.
Patent DE-102004020708-B4 (DE)
Title: Projektoroptikgruppe zur Bildung und Projektion einer Richtcharakteristik mit hohem Gradienten für Fahrzeuge
Inventor: SAYERS EDWIN MITCHELL
IPC: G02B6/42
Filed: 2004-04-26
Granted: 2008-05-08
Abstract: Projektoroptikgruppe
zur Bildung und Projektion einer Richtcharakteristik mit hohem Gradienten für Fahrzeuge,
umfassend:  – eine
Lichtemissionsquelle (26), die eine optische Achse (28) bildet,  – einen
als Materialvollkörper
ausgebildeten Lichtleiter (22), der in der optischen Achse (28)
positioniert ist und eine Reflexionsregion (30), eine Übergangsebene
(34), eine Trichterregion (32) und eine Emissionsöffnung (54) umfasst,  – wobei
die Reflexionsregion (30) ein erstes Ende (36) und ein zweites Ende
hat, wobei mindestens ein Teil des ersten Endes eine Kopplungsregion
(46) bildet,  – wobei
die Trichterregion (32) ein erstes Ende und ein zweites Ende (42)
hat, wobei mindestens ein Teil des zweiten Endes (42) eine Emissionsöffnung (54)
bildet,  – wobei
die Übergangsebene
(34) durch das zweite Ende der Reflexionsregion (30) und das erste
Ende der Trichterregion (32) definiert ist,  – eine in
der optischen Achse (29) positionierte Projektorlinse (24),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Lichtleiter...
Patent DE-102004028904-B4 (DE)
Title: Print head for use particularly with a needle matrix printer has ring formed yoke with non ferro-magnetic carrier
Inventor: LICHTI BERNHARD
IPC: B41J2/25
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: The print head of a needle matrix printer has a ring shaped yoke carrier (5) having a number of single yokes (4) having electromagnetic coils (6) on yoke arms (4a). Armature elements (3) operate radially on the ends of the print head needles (7) and react against damping elements. The yoke elements are set into carrier material coated with heat conducting material (9).
Patent DE-102004031711-B4 (DE)
Title: Oberflächenemittierender Halbleiterlaser und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REILL WOLFGANG
IPC: H01S3/109
Filed: 2004-06-30
Granted: 2008-09-18
Abstract: Oberflächenemittierender
Halbleiterlaser mit  – einem
Halbleiterchip (1), der ein Substrat (2) und eine auf dem Substrat
(2) aufgewachsene Halbleiterschichtenfolge (19), die eine strahlungsemittierende
aktive Zone (12) umfasst, enthält,
und  – einem
externen Resonatorspiegel (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Substrat
(2) eine Ausnehmung (3) aufweist und die emittierte Strahlung (6)
durch die Ausnehmung (3) ausgekoppelt wird, und  – zum optischen
Pumpen des oberflächenemittierenden Halbleiterlasers
eine außerhalb
des Halbleiterchips (1) angeordnete Pumpstrahlungsquelle (8) vorgesehen
ist, wobei die von der Pumpstrahlungsquelle (8) emittierte Pumpstrahlung
(9) durch die Ausnehmung (3) des Substrats (9) in die aktive Zone
(12) eingestrahlt wird.
Patent DE-102004046201-B4 (DE)
Inventor: VOLLMERT HERBERT
IPC: B29C44/12
Filed: 2004-09-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: The invention relates to an acoustically active carpet shaped part (1') for motor vehicles, comprising: a textile air-permeable carpet layer (2, 3); a barrier layer (5), which is joined to the underside of the carpet layer while preventing the penetration of foam, and; a foam material back (6) foamed onto the barrier layer, this foam material back being formed by foam-laminating the barrier layer in a foaming tool. The invention also relates to a method for producing a carpet shaped part of the aforementioned type. In order to provide a carpet shaped part of this kind that, with a low weight and reduced costs, has a high airborne sound absorbing effect, the invention provides that instead of a sealing or heavy layer film, a fine-fibered needle-punched nonwoven or a needled felt is used as a barrier layer (5) for preventing a penetration of foam. This needle-punched nonwoven or needled felt is produced from synthetic fibers having a fineness of less than 6.7 dtex as well as from bicomponent hot-melt adhesive fibers and has a weight per unit area ranging from 600 to 900 g/m<sup
Patent DE-102004046805-B4 (DE)
Title: Anlasser zum Ankurbeln einer Brennkraftmaschine
Inventor: SHIMOYAMA TAKESHI
IPC: F02N11/00
Filed: 2004-09-27
Granted: 2013-09-12
Abstract: Anlasser (1) zum Ankurbeln einer Brennkraftmaschine, welcher Anlasser folgendes aufweist: einen Elektromotor (2), der durch eine Batterie (11) mit Energie versorgt wird, wobei der Elektromotor (2) in einem Motorgehäuse (7a, 12) aufgenommen ist; einen Magnetschalter (3), der zwischen den Elektromotor (2) und der Batterie (11) geschaltet ist, um von der Batterie (11) dem Elektromotor (2) elektrische Energie zuzuführen, wobei der Magnetschalter (3) einen Batteriebolzen (14) enthält, der mit der Batterie (11) verbunden ist, und einen Motorbolzen (15) enthält, der mit dem Elektromotor (2) verbunden ist; eine Planetengetriebe-Drehzahluntersetzungsvorrichtung zum Reduzieren der Drehzahl des Elektromotors (2); ein Gehäuse (6), welches die Planetengetriebe-Drehzahluntersetzungsvorrichtung und den Magnetschalter (3) enthält und welches den Elektromotor (2) so haltert, daß eine Betätigungsachse des Magnetschalters (3) parallel zu einer Drehachse des Elektromotors (2) verläuft; und einen Motoranschluß (24) zum Anschließen des Motorbolzens (15) des Magnetschalters (3) an den Elektromotor (2), bei dem: ein erstes Ende des Motoranschlusses (24) elektrisch mit dem Motorbolzen (15) verbunden ist und ein zweites Ende des Motoranschlusses (24) durch das Motorgehäuse (7a, 12) hindurchgeführt ist und elektrisch mit dem Elektromotor (2) innerhalb des Motorgehäuses (7a, 12) verbunden ist; und der Motoranschluß (24) wasserdicht durch eine Gummiisoliervorrichtung (25) an dem Motorgehäuse (7a, 12) gehaltert ist.
Patent DE-102004055162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschwefelung von Faulgas
Inventor: FUCHS LEONHARD
IPC: B01D53/14
Filed: 2004-11-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Entschwefelung von Faulgas aus einer anaeroben Aufbereitung
von Schlamm, dadurch gekennzeichnet, dass  a. das Faulgas in
einer ersten geschlossenen Zone in eine wässrige Waschflüssigkeit
eingeleitet wird, wobei der in dem Faulgas enthaltene Schwefelwasserstoff
weitgehend in der Waschflüssigkeit
gelöst
wird,  b. das weitgehend entschwefelte Faulgas aufgefangen und weiterverwendet
wird,  c. die mit Schwefelwasserstoff angereicherte Waschflüssigkeit
kontinuierlich oder quasi-kontinuierlich aus der ersten Zone in
eine zweite Zone geleitet und dort mit einem sauerstoffhaltigen
Gas belüftet
wird, wobei der in der Waschflüssigkeit
gelöste
Schwefelwasserstoff unter Verbrauch von dem gelösten Sauerstoff zu Wasser und
elementarem Schwefel oxidiert wird und wobei kontinuierlich oder
quasi-kontinuierlich eine entsprechende Menge mit feindispersem,
elementaren Schwefel angereicherte Menge Waschflüssigkeit entweder teilweise
in die erste Zone zurückgeführt oder
unmittelbar vollständig
abgezogen wird.
Patent DE-102004056705-B4 (DE)
Title: Lumineszenzdiodenanordnung und Verfahren zur Überwachung von Lumineszenzdiodenchips
Inventor: HAAS HEINZ
IPC: H01L27/15
Filed: 2004-11-24
Granted: 2012-03-15
Abstract: Lumineszenzdiodenanordnung, umfassend eine Mehrzahl von Lumineszenzdiodenchips (1, 11, 12, 13), wobei – einem ersten Lumineszenzdiodenchip (11) ein zweiter Lumineszenzdiodenchip (12) zugeordnet ist, – die spektrale Emissionsverteilung (101) des ersten Lumineszenzdiodenchips eine erste Peakwellenlänge aufweist, die von einer zweiten Peakwellenlänge der spektralen Emissionsverteilung (102) des zweiten Lumineszenzdiodenchips verschieden ist, – die spektrale Empfindlichkeitsverteilung (201) des ersten Lumineszenzdiodenchips mit der spektralen Emissionsverteilung des zweiten Lumineszenzdiodenchips überlappt und – der erste Lumineszenzdiodenchip zum Betrieb als Strahlungsdetektor zur Überwachung der vom zweiten Lumineszenzdiodenchip im Betrieb als Strahlungsemitter erzeugten Strahlung (3) vorgesehen ist, – die Lumineszenzdiodenanordnung zwei Lumineszenzdiodenchips (11, 12) umfasst, die mittels einer Ansteuerschaltung derart komplementär geschaltet sind, dass im Betrieb des einen Lumineszenzdiodenchips als Strahlungsemitter (11, 12) der andere Lumineszenzdiodenchip als Strahlungsdetektor (11, 12) arbeitet, und – die Lumineszenzdiodenchips der Lumineszenzdiodenanordnung zum gepulsten Betrieb mit einer Hellphase (26), in der sie Strahlung emittieren, und einer emissionslosen Dunkelphase...
Patent DE-102005002753-B4 (DE)
Inventor: FICHTNER NORBERT
IPC: H04L12/40
Filed: 2005-01-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: The apparatus has a shunt switch connected between two input terminals to shunt the current. A current detecting device (SD) detects magnitude of the shunt current. A current limiting device (SB) coupled to one terminal limits current in the terminals based on the detected magnitude. The detecting device has a timing relay e.g. using a low pass filter, which interrupts current detection at a given data impulse of transmit signals. An independent claim is also included for a method for operating a voltage supply apparatus for a bus device.
Patent DE-102005005601-B4 (DE)
Title: Zugriffssteuerung und Verfahren zur Steuerung des Zugriffs auf medizinische Daten
Inventor: LUELL CATRIN
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-02-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Zugriffssteuerung
(1) zur Steuerung des Zugriffs auf medizinische Daten (2, 3),  wobei
die medizinischen Daten (2, 3) wenigstens eine erste Datei (2) und
eine von der ersten Datei (2) unabhängige zweite Datei (3) umfassen
und in der ersten Datei (2) von medizinischem Personal erstellte
textbasierte Befunde (21, 22, 2k, 2n) zu Patienten und in der zweiten
Datei (3) mittels eines Gerätes
der Medizintechnik (4) gewonnene bildbasierte Messergebnisse (31,
32, 3k1, 3k2, 3kl, 3km, 3kn; 3k1', 3k2', 3kl'; 3kl'', 3k2'', 3kl'',
3km) von Patienten gespeichert sind, wobei wenigstens eine Teilmenge
(3k2, 3kl; 3k2', 3kl'; 3k2'', 3kl'') der in der zweiten Datei (3)
gespeicherten Messergebnisse (31, 32, 3k1, 3k2, 3kl, 3km, 3kn; 3k1',
3k2', 3kl'; 3k1'', 3k2'', 3kl'', 3km) wenigstens einer Teilmenge
(2k) der in der ersten Datei (2) gespeicherten Befunde (21, 22,
2k, 2n) zugrunde liegt, und  wobei die Zugriffssteuerung (1)
ausgebildet ist, um die einem gespeicherten Befund...
Patent DE-102005006453-B4 (DE)
Title: Rolladenkasten
Inventor: LIEBERT MANFRED
IPC: E06B9/17
Filed: 2005-02-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Rolladenkasten
aus einem armierten Porenbetonklotz als äußerem Kastenprofil und einem
inneren Kastenprofil aus einem wärmedämmenden
Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollraum mit Hilfe einer speziellen
Bohranlage entsteht, wobei mittels zweier in einem Lagerrohr gelagerter,
auf einer Achse einander gegenüberliegender
Bohrvorrichtungen zentrisch seitwärts ausgebohrt wird.
Patent DE-102005015238-B4 (DE)
Title: Funktionssystem
Inventor: SCHUERG HARTMUT
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-04-02
Granted: 2007-11-15
Abstract: Funktionssystem,
bestehend aus mindestens einem Sitz, insbesondere Fluggastsitz,
mit Komponenten, wie einem Sitzteil (10) und einer in der Neigung
einstellbaren Rückenlehne
(12) und einem Bediengerät
(14), das mit mindestens einem Bedienelement (16) versehen zumindest
der Ansteuerung der Neigung der Rückenlehne (12) dient, dadurch
gekennzeichnet, dass zur zumindest teilweisen Aufnahme des Bediengerätes (14)
in der rückwärtigen Struktur
der Rückenlehne
(12) eine Ausnehmung (18) vorhanden ist, in die das Bediengerät (14) einsetzbar
und festlegbar ist, und dass zumindest im eingesetzten Zustand zumindest
ein Teil des Bediengerätes
(14) für
einen Sitzbenutzer des hinteren von zwei in Reihe angeordneten Sitzen
zugänglich
ist.
Patent DE-102005021078-B4 (DE)
Inventor: KRANZ WILLI
IPC: B64C1/22
Filed: 2005-05-06
Granted: 2010-07-15
Abstract: Freight loading system in an aeroplane or another transportation vehicle, with floor-conveying elements (6) which are capable of rotating items of freight about an axis perpendicular to the loading surface (12), with floor-conveying elements (6, L1, L2, L3, xL1, xL2, xL3, T1, T2) which are arranged in the loading surface and have fixedly oriented, bi-directional conveying capability, and a control device which, in order to rotate the items of freight, activates floor-conveying elements which are arranged essentially on a curved track.
Patent DE-102005021095-B4 (DE)
Title: Partitionsstruktur einer Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ASAHI MASAHIKO
IPC: F16H48/38
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: Partitionsstruktur
(1, 201, 301, 401) einer Kraftübertragungsvorrichtung,
wobei die Partitionsstruktur (1, 201, 301, 401) aufweist:  ein
zweites Differential (13, 305, 413), welches mit einem externen,
ersten Differential, welches ein Schmierfluid aufweist, derart gekuppelt
ist, dass es eine von dem ersten Differential zugeführte Eingangsantriebskraft
aufnimmt,  ein Gehäuse
(5, 405) mit einem ersten Ende, welches dem ersten Differential
zugewandt ist, einem zweiten Ende, welches dem ersten Ende gegenüberliegt,
und einer Wandung, welche das Gehäuse (5, 405) ausbildet, wobei
das Gehäuse
(5, 405) das zweite Differential (13, 305, 413) drehbar aufnimmt
und ein Öl
zum Schmieren des zweiten Differentials (13, 305, 413) aufnimmt,  ein
erstes Drehelement (11, 313, 411), welches mit einem externen, ersten
Ausgangszahnrad des ersten Differentials gekuppelt ist,  ein
zweites Drehelement (25, 307, 425), welches ein externes, zweites
Ausgangszahnrad des ersten Differentials mit einem Eingangselement
des zweiten Differentials (13, 305, 413) kuppelt, wobei das zweite
Drehelement...
Patent DE-102005022484-B4 (DE)
Inventor: HELMBOLD AXEL DR
IPC: H01M8/0245
Filed: 2005-05-11
Granted: 2016-02-18
Abstract: A gas diffusion layer, including at least two functional areas (2a, 2b) which are operationally linked to one another, the first area (2a) having a porous structure and the second area (2b) being designed as a stabilization zone, achieves the object of providing a system which implements problem-free operation of a fuel cell while optimizing its efficiency. A system which includes two gas diffusion layers and a method for manufacturing the gas diffusion layer achieve the further cited objects.
Patent DE-102005024719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/40
Filed: 2005-05-30
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts (18) mit einem Wischarm (10), die ein am Wischblatt (18) befestigtes Anschlusselement (22) und ein am Ende des Wischarms (10) aufsteckbares Verbindungselement (38) umfasst, das am Wischarm (10) verrastet und am Anschlusselement (22) um eine Schwenkachse (28) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlusselement (22) ein Sperrzapfen (34) vorgesehen ist, der in einer Betriebsposition des Wischblatts (18) in eine Aussparung (16) des Wischarms (10) eingreift.
Patent DE-102005032745-B4 (DE)
Title: Radanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DELL ANNA RICCARDO
IPC: B60B3/14
Filed: 2005-07-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Radlagerung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  – einen Bremsrotor (10),  – eine Felge (2) aus Leichtmetall, welche durch den Bremsrotor (10) aufgenommen wird und drehfest mit diesem mittels mehrerer Vorsprünge (12; 22) gekoppelt ist, welche in einem Winkelabstand voneinander um eine Drehachse (x) angeordnet und an der Felge (2) oder dem Bremsrotor (10) ausgebildet sind und mit entsprechenden an der Felge (2) oder dem Bremsrotor (10) ausgebildeten Ausnehmungen (11; 21) in Eingriff stehen, und  – eine Zentralverriegelung (14), welche gegen die Außenseite (2a) der Felge (2) drückt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Radlagerung ferner eine angetriebene Radnabe (1) umfasst, welche um die Drehachse (x) drehbar ist,  – der Bremsrotor (10) von der Radnabe (1) aufgenommen wird und drehfest mit dieser gekoppelt ist und  – die Zentralverriegelung (14) an der Radnabe (1) angeordnet ist, um die Felge (2) in Bezug auf die Radnabe (1) axial...