baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060707-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion einer Bewegung eines Körpers sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Anordnung
Inventor: OBERHOFFNER GERHARD
IPC: G08C21/00
Filed: 2007-12-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Anordnung zur Detektion einer Bewegung eines Körpers, umfassend: – einen Körper (20'), der zumindest in eine Richtung bewegbar gelagert ist und einen Magneten (200) umfasst, dessen Pole im Wesentlichen entlang einer Hauptebene (HE1) verlaufen; – ein Detektorsystem (100, 102) mit zumindest vier Magnetfeldsensoren (1 bis 8, 10a bis 10d) zur Erfassung einer Magnetfeldänderung bei einer Bewegung des Körpers (20') und mit zumindest einem weiteren Magnetfeldsensor (9, 11) zur Erzeugung eines magnetfeldabhängigen Korrektursignals; – eine Auswerteeinrichtung (98) zur Bereitstellung einer Bewegungsinformation des Körpers (20') abgeleitet aus vier Signalen der zumindest vier Magnetfeldsensoren (1 bis 8, 10a bis 10d) und dem Korrektursignal, wobei die Auswerteeinrichtung (98) eingerichtet ist; – ein erstes und ein zweites Summensignal aus den vier Signalen derart zu bilden, dass zum Bilden des ersten und des zweiten Summensignals jeweils zwei der Signale addiert und zwei der Signale subtrahiert werden, wobei das erste und das zweite Summensignal jeweils ein Maß für eine Bewegung des Körpers in eine der beiden Hauptbewegungsrichtungen darstellen; und – das erste und das zweite Summensignal jeweils mit einem Gesamtsummensignal aus den vier Signalen und dem Korrektursignal zu skalieren.
Patent DE-102007062131-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung für eine Aufhängemaschine zum Aufhängen wurstförmiger Produkte
Inventor: TÖPFER KLAUS
IPC: B25B11/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Einspannvorrichtung (1), für eine Aufhängemaschine zum Aufhängen von wurstförmigen Produkten auf länglichen Stangen, enthaltend: ein Spanngehäuse (30), in dessen Inneren das Spanngut zumindest abschnittsweise entlang einer Einspannachse (14) aufnehmbar ist und das wenigstens drei Einspannbacken mit jeweils mindestens einer zu der Einspannachse (14) weisenden Backenfläche aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einspannbacke als Spannbacke (10) reversibel aus einer Freigabestellung in eine Spannstellung verfahrbar ist und dass mindestens eine weitere Einspannbacke als Ausgleichsbacke (12) um eine Achse senkrecht zur Einspannachse kippbewegbar in der Weise in dem Spanngehäuse (30) aufgenommen ist, dass ihre Backenfläche sowohl parallel als auch in einem Winkel zu der Einspannachse (14) anordenbar ist.
Patent DE-102008004786-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil und Verfahren zum Herstellen insbesondere derartiger Vorrichtungen
Inventor: BUESCH MARTIN
IPC: F16B21/07
Filed: 2008-01-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Bei erfindungsgemäßen Vorrichtungen ist in einem Verankerungselement (1) und in einer in das Verankerungselement (1) eingefügten Einschiebestift (14) ausgebildeten Ringnutanordnung (11, 13, 15) ein weichelastisches Material (17) vorhanden, um in einer Endmontageanordnung unter Ausbilden von in einem einzigen Arbeitsschritt hergestellten inneren und äußeren Dichtungen eine hohe Dichtwirkung zu erzielen.
Patent DE-102008038628-B4 (DE)
Inventor: FLAIG HARTMUT
IPC: F01L1/18
Filed: 2008-08-12
Granted: 2012-01-12
Abstract: The invention relates to a counter arrangement (6) with a threaded element comprising a single external thread profile (9), the external thread profile (9) of said element being able to be screwed into a single thread first internal thread profile (10) of a receiving part (11) and with a counter nut (12) comprising a single thread second inner thread profile (15) for screwing on the external thread profile (9) of the thread element against the receiving part (11) or against an optionally arranged washer or flanged nut between the counter nut (12) and the receiving part (11). According to the invention, the external thread profile (9) and the first and second internal thread profile (15) each form a partial flank angle pair (a1 und a2) with two different partial flank angles (a1, a2), forming the associated flank angle (a) in total.
Patent DE-102008059870-B4 (DE)
Title: Variabel-Verdichtungsverhältnis-Vorrichtung
Inventor: SHIN MIN SIG
IPC: F02D15/02
Filed: 2008-12-01
Granted: 2017-06-22
Abstract: Variabel-Verdichtungsverhältnis-Vorrichtung (10) für einen Verbrennungsmotor, bei dem eine Verbrennungskraft eines Luft-Kraftstoff-Gemisches in einer Kolbenkammer (20) empfangen wird zum Antreiben eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist zum Verändern eines Verdichtungsverhältnisses des Luft-Kraftstoff-Gemisches in der Kolbenkammer (20), und wobei die Vorrichtung aufweist: eine obere Pleuelstange (40), die ein Ende aufweist, das schwenkbar mit dem Kolben (30) verbunden ist, zum Aufnehmen von Verbrennungskraft des Luft-Kraftstoff-Gemisches, eine untere Pleuelstange (50), die ein Ende aufweist, das schwenkbar mit einem zweiten Ende der oberen Pleuelstange (40) verbunden ist, und die durch von der oberen Pleuelstange (40) aufgenommene Verbrennungskraft des Luft-Kraftstoff-Gemisches in Rotation versetzbar ist, eine Kurbelwelle (60), die exzentrisch mit der unteren Pleuelstange (50) zusammenmontiert ist, so dass sie dadurch in Rotation versetzbar ist, eine Steuerstange (80), die ein Ende aufweist, das schwenkbar mit einem zweiten Ende der unteren Pleuelstange (50) verbunden ist, zum Ändern eines Bewegungspfades der unteren Pleuelstange (50), eine Steuerwelle (90), die exzentrisch und drehbar mit einem zweiten Ende der Steuerstange (80) verbunden ist, zum Ändern einer Position des anderen Endes der Steuerstange (80), und ein Planetengetriebe (110), das eingerichtet ist zum Empfangen von Drehmoment von einer Antriebseinheit (165) zum Verändern von Phasenwinkeln der Kurbelwelle (60) und der Steuerwelle (90), wobei das Planetengetriebe (110) aufweist: ein erstes Betriebselement (120), das mit der Steuerwelle (90) verbunden ist, zum Rotieren mit der Steuerstange (80), ein zweites Betriebselement (105), das mit der Kurbelwelle (60) verbunden ist, zum Rotieren mit der Kurbelwelle (60), und ein drittes Betriebselement (130), das mit der Antriebseinheit (165) verbunden ist, zum Empfangen des Drehmomentes zum Verändern des Phasenwinkels der Steuerwelle (90).
Patent DE-102009003422-B4 (DE)
Title: Stopfenvorrichtungen für Inspektionsöffnungen
Inventor: BALLARD HENRY GRADY JR
IPC: F02C9/00
Filed: 2009-02-03
Granted: 2013-06-13
Abstract: Inspektionsöffnungsstopfenvorrichtung (100) zum Verschließen mehrerer gegenüberliegender Inspektionsöffnungen auf einem Triebwerk, aufweisend:  eine Kappe (126), die eine erste Vertiefung enthält;  einen ersten Schaft (102) mit gegenüberliegenden ersten (102a) und zweiten (102b) Enden, wobei das erste Ende (102a) in der ersten Vertiefung (128) der Kappe (126) aufgenommen ist und das zweite Ende (102b) einen ersten Verschlussstopfen (106) hat, der eine zweite Vertiefung (130) enthält;  einen ersten Vorspannmechanismus (114), der mit dem ersten Ende (102a) des ersten Schaftes (102) gekoppelt ist und der den ersten Schaft (102) vorspannt, dass er sich in einer radialen Richtung von der ersten Vertiefung (128) nach außen erstreckt;  einen zweiten Schaft (104) mit gegenüberliegenden dritten (104a) und vierten (104b) Enden, wobei das dritte Ende (104a) in der zweiten Vertiefung (130) des ersten Verschlussstopfens (106) aufgenommen ist und das vierte Ende (104b) einen zweiten Verschlussstopfen (108) hat; und  einen zweiten Vorspannmechanismus (116), der mit dem dritten Ende (104a) des zweiten Schaftes (104) gekoppelt ist und der den zweiten Schaft (104) vorspannt, dass er sich in einer radialen Richtung von der zweiten Vertiefung (130) nach außen erstreckt.
Patent DE-102009004088-B4 (DE)
Title: Trittschalldämmung
Inventor: RETSCH WOLFGANG
IPC: C08J9/14
Filed: 2009-01-05
Granted: 2021-04-29
Abstract: Trittschalldämmung aus Kunststoffschaum mit geringer Dicke, wobei der Kunststoffschaum thermoplastisches Elastomer enthält, gekennzeichnet durch die Verwendung physikalischer Treibmittel für den Kunststoffschaum und dadurch, dass der Kunststoffschaum ein Raumgewicht von 10 bis 100 kg pro Kubikmeter aufweist.
Patent DE-102009005974-B4 (DE)
Title: Fahrbare Gehhilfe
Inventor: ROEFER THOMAS
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-01-23
Granted: 2011-01-27
Abstract: Fahrbare Gehhilfe mit zwei gelenkten Rädern (1) und zwei ungelenkten Rädern (2), Handgriffen (3) zum Abstützen eines Benutzers beim Gehen und einer Anzeigevorrichtung (4) auf dem ein Auswahlmenü für verschiedene Funktionen und/oder einzelne Befehle anzeigbar ist und über Steuersignale einer Auswähleinrichtung eine der angezeigten Funktionen auswählbar oder ein Befehl ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Steuersignale der Auswahleinrichtung (4) in Abhängigkeit von der Drehung mindestens eines der Räder (1, 2) erzeugbar ist.
Patent DE-102009006605-B4 (DE)
Title: Ringwärmflasche mit Igelnoppen
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: A61F7/08
Filed: 2009-01-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ringwärmflasche enthaltend einen Einfüllstutzen (1) zur Einbringung von heißem Wasser und dass ein verstellbarer Gürtelring mit Schnalle (2) und Öse (3) zur Verbindung einer Mehrzahl von untereinander verbundenen, mit heißem Wasser gefüllten Gummiballsegmenten (4) vorgesehen ist, wobei die Gummiballsegmente (4) von denselben abragende, hohl ausgebildete Igelnoppen (5) aufweisen.
Patent DE-102009010871-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit Notschließfunktion
Inventor: HAEHNLE MATTHIAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-02-27
Granted: 2012-02-02
Abstract: Stellantrieb (10) mit Notschließfunktion, insbesondere für ein Ventil, mit – einem Antriebsmotor (20) und einer Abtriebswelle (30), die in einer Öffnungsdrehrichtung und einer Schließdrehrichtung drehbar ist, – einer Spindel-Mutter-Anordnung (55), deren Spindelmutter (50) drehend mit der Abtriebswelle (30) zur translatorischen Verlagerung einer Spindelstange (56) in einer Öffnungsrichtung und einer Schließrichtung zusammenwirkt, wobei – auf die Spindelstange (56) eine Druckfeder (72) wirkt, die die Spindelstange (56) in Schließrichtung vorspannt, – die Spindelstange (56) der Spindel-Mutter-Anordnung (55) durch Axialkräfte nicht rücktreibbar ist, und – auf die Abtriebswelle (30) eine Wickelfeder (36) wirkt, die die Abtriebswelle (30) in Schließdrehrichtung vorspannt und die beim Drehen der Abtriebswelle (30) in Öffnungsdrehrichtung gespannt wird.
Patent DE-102009032393-B4 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit einteiligem Steckergehäuse und Montageverfahren
Inventor: SCHUCHT OLAF
IPC: H01R43/00
Filed: 2009-07-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektrischer Stecker (1), mit einem Kontaktgehäuse (3) und einem einteiligen Steckergehäuse (2), das wenigstens einen Montageschacht (2a) mit einer Montageöffnung (2g) zur Aufnahme des Kontaktgehäuses (3) in einer Montagerichtung (M) aufweist, wobei das Kontaktgehäuse (3) mit einem sich im Wesentlichen quer zur Montagerichtung (M) erstreckenden Haltefortsatz (3d) versehen ist, der im montierten Zustand des Steckers (1) in einer im Wesentlichen quer zur Montagerichtung (M) verlaufenden Ausbuchtung (21) des Montageschachtes (2a) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kontaktgehäuse (3) und Steckergehäuse (2) auf einer der Ausbuchtung (21) gegenüberliegenden Seite des Montageschachtes (2a) im montierten Zustand des Steckers (1) einen in die Montageöffnung (2g) mündenden Ausgleichsspalt (10) begrenzen, der durch ein in den Montageschacht (2a) einschiebbar ausgestaltetes Fixierelement (4) wenigstens teilweise gefüllt ist.
Patent DE-102009053863-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für ein Handschweißgerät
Inventor: LAAK HERMANN VAN DIPL ING
IPC: B23K37/04
Filed: 2009-11-20
Granted: 2013-11-21
Abstract: Positioniereinrichtung (203) für ein Handschweißgerät (200, 300), insbesondere für ein Kunststoffschweißgerät, umfassend zumindest eine dem Handschweißgerät (200, 300) zugeordnete Andruckblende (16, 215, 404) und einen dem zu verschweißenden Material zugeordneten Positionierring (3, 214), dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierring (3, 214) auf dem zu verschweißenden Material festlegbar ist und eine radiale Ausnehmung (8) aufweist, in welcher eine Flanschscheibe (7) zur Führung einsetzbar ist, wobei die Flanschscheibe (7) gleichzeitig als Andruckblende (16, 214, 404) ausgebildet ist oder mit einer Andruckblende (16, 214, 404) verbunden ist, welche einen über den Umfang gleichmäßig verteilten Druck durch eine direkte Anlage auf die zu verschweißenden Materialien überträgt.
Patent DE-102010015445-B4 (DE)
Title: Koaxiallautsprecher
Inventor: FAERBER ARNE
IPC: G10K9/00
Filed: 2010-04-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: Koaxiallautsprecher, – bestehend aus einem ersten Schallerzeuger (1) für einen unteren Frequenzbereich und einem zweiten Schallerzeuger (13) für einen oberen Frequenzbereich, dadurch gekennzeichnet, dass dem zweiten Schallerzeuger (13) ein Karlson-Koppler (2) vorgeschaltet ist, dass der Karlson-Koppler (2) ein Rohr mit einem Rohrdurchmesser (8), mit einer Rohrlänge (12), mit einem Schlitz mit einer Schlitzbreite (9), mit einer Schlitzöffnungsform (10) und mit einer Schlitzlänge (11) ist, und dass der Karlson-Koppler (2) solchermaßen vor dem ersten Schallerzeuger (1) angeordnet ist, dass eine konzentrische Abstrahlung eines kombinierten Frequenzbereiches aus einem ersten Schallanteil (3) des ersten Schallerzeugers (1) und einem zweiten Schallanteil (4) des zweiten Schallerzeugers (13) mit vorgeschaltetem Karslon-Koppler (2) erfolgt, wobei durch Anpassung der Rohrlänge (12) des Karlson-Kopplers (2) oder durch eine elektronische Phasenanpassung eine Angleichung der Phasenlage des ersten Schallerzeugers (1) und des zweiten Schallerzeugers (13) mit vorgeschaltetem Karlson-Koppler (2) erfolgt.
Patent DE-102010027420-B4 (DE)
Title: Fahrzeug in modularer Bauweise, nämlich mit einem Chassis und einem Auflieger, mit einer Verstelleinrichtung für den Auflieger
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: B60P3/14
Filed: 2010-07-13
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) in modularer Bauweise, nämlich mit einem Chassis (11) und einem vollständig vom Chassis (11) lösbaren Auflieger (12), wobei der Auflieger (12) als Einheit eine Fahrerkabine (14) und eine Funktionseinheit (13) umfasst, das sich dadurch auszeichnet, dass dem Fahrzeug (10) eine Einrichtung (17) zugeordnet ist, die zum Verändern der Position des Aufliegers (12) relativ zum Chassis (11) ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102010047788-B4 (DE)
Title: System zur Wassergewinnung durch Aufnahme von Luftfeuchtigkeit aus der Umgebung
Inventor: STORSBERG JOACHIM DR
IPC: E03B3/28
Filed: 2010-10-08
Granted: 2017-04-27
Abstract: System zur Trinkwassergewinnung durch Aufnahme von Luftfeuchtigkeit (3) aus, in das System eintretender, Umgebungsluft, mit wenigstens einem auf und/oder in einem Trägersubstrat immobilisierten Sorptionsmittel, wobei als Trägersubstrat ein textiles Gewebe oder ein Vlies, und als Sorptionsmittel wenigstens ein polymeres Hydrogel (4) vorgesehen ist, wobei eine Wasserabgabe des Hydrogels (4) durch eine Änderung der Umgebungstemperatur schaltbar ist und die Wasserabgabe nach Erreichen und Überschreiten einer Schalttemperatur in kondensierter Form erfolgt und wobei das Trägersubstrat eine abgedunkelte, vorzugsweise schwarze, Oberfläche aufweist.
Patent DE-102010050541-B4 (DE)
Title: Farbe, Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: LIM KHWAN-KHUNG
IPC: C09D7/62
Filed: 2010-11-02
Granted: 2013-11-14
Abstract: Farbe für die Herstellung eingebrannter Dekore auf Glas-, Email- oder Keramikoberflächen oder als Beimischung in eine Glasur, ein Glas oder eine Keramik, in der Edelmetallplättchen/-partikel und/oder mit Edelmetall beschichtete Plättchen enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens eine diffusionshemmende Komponente mit einem Anteil von maximal 50 Masse-% in Bezug zum enthaltenen Edelmetall sowie ein Fluss enthalten ist; wobei das/die Edelmetall(e) ausgewählt ist/sind aus Au, Pt, Ag, Pd, Ru, Ir und Os und die diffusionshemmende(n) Komponente(n) ausgewählt ist/sind aus Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Zn, Si, V, Sn, Ti, Al, Bi, In, W, Ta, Zr, Y, Nb, Ce, Mo, Cd, Sb, Ge, In, Li, Na, Mg, K, Ca und Sr oder die diffusionshemmende Komponente(n) ein Carbid oder Nitrid dieser Elemente ist/sind.
Patent DE-102011010919-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Generierung eines mit einer manuellen Eingabeoperation korrelierenden Signales
Inventor: IVANOV ARTEM DR -ING
IPC: G06F3/0488
Filed: 2011-02-10
Granted: 2018-05-09
Abstract: System zur Generierung von Eingabesignalen für ein Display (D), wobei die Eingabesignale mit anwenderseitig vollführten manuellen Eingabeoperationen korrelieren, mit:- einer in eine Gerätekomponente eingebundenen Elektrodengruppe, die mehrere flächig ausgebildete und zueinander benachbarte Elektroden umfasst, wobei die Elektrodengruppe eine Generatorelektrode (GEN) und Positionserfassungselektroden (EL1, ..., EL4) umfasst,- einer durchsichtigen Elektrode (SE),wobei die Generatorelektrode (GEN) als Rahmen unter den Positionserfassungselektroden (EL1, ..., EL4) ausgeführt ist und die durchsichtige Elektrode (SE) in einer Schicht zwischen der Generatorelektrode (GEN) und dem Display (D) liegt,wobei der Generatorelektrode (GEN) ein Generatorsignal zugeführt wird undwobei die durchsichtige Elektrode (SE) die Positionserfassungselektroden (EL1, ..., EL4) abschirmt,und- einer Schaltungsanordnung, die mit den Elektroden (GEN, EL1,..., EL4) der Elektrodengruppe gekoppelt ist,- wobei die Elektrodengruppe und die Schaltungsanordnung eine Erfassungsschaltung bilden, die sowohl eine Erfassung eines als physische Kontaktierung der Gerätekomponente zu bewertenden Zustands, als auch eine Positionserfassung der Hand oder eines Fingers eines Anwenders in einem der Gerätekomponente räumlich vorgelagerten Bereich ermöglicht, wobei die Schaltungsanordnung die Positionserfassung durch Auswerten der Signale der Positionserfassungselektroden (EL1,..., EL4) durchführt und- wobei die Schaltungsanordnung die physische Kontaktierung durch Auswerten der kapazitiven Kopplung der durchsichtigen Elektrode (SE) mit dem Anwender detektiert.
Patent DE-102011078082-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- oder Schraubgerät
Inventor: SZELL ISTVAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-06-27
Granted: 2022-08-11
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- oder Schraubgerät bzw. Akkuschrauber (10), mit einem Werkzeughalter (2) zur Aufnahme eines Werkzeugs (3) und einem Griffgehäuse (5) zum Halten und Führen der Handwerkzeugmaschine (1), wobei eine Relativbewegung zwischen Werkzeughalter (2) und Griffgehäuse (5) als Schaltbewegung auf mindestens einen eine Antriebseinheit ein- und ausschaltenden Mikroschalter (16, 17) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (2) und das Griffgehäuse (5) in Drehrichtung (7) zueinander verstellbar sind und die Schaltbewegung eine Drehbewegung (7) des Griffgehäuses (5) umfasst, wobei bei der Relativbewegung zwischen Werkzeughalter (2) und Griffgehäuse (5) das Griffgehäuse (5) ein Betätigungselement (18) verstellt, das den Mikroschalter (16, 17) beaufschlagt, wobei die Richtung der Drehbewegung zugleich die Richtung der Antriebsbewegung der Antriebseinheit bestimmt.
Patent DE-102011079730-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: MOHSENI SOHEIL
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-07-25
Granted: 2013-04-04
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für ein Haushaltsgerät, mit zumindest einem kapazitiven Bedienelement (2 bis 8), welches eine erste Kondensatorplatte (2a bis 8a) und eine zweite Kondensatorplatte (2b bis 8b) aufweist, wobei die erste Kondensatorplatte (2a bis 8a) auf einer Leiterplatte (9) ausgebildet ist und die zweite Kondensatorplatte (2b bis 8b) über der ersten Kondensatorplatte (2a bis 8a) angeordnet und relativ dazu verformbar ist, so dass abhängig von der Verformung eine Abstandsänderung zwischen den beiden Kondensatorplatten (2a bis 8a; 2b bis 8b) erzeugbar ist, und abhängig von der Abstandsänderung eine mit der Betätigung des Bedienelements (2 bis 8) gekoppelte Bedienfunktion auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der zweiten Kondensatorplatte (2b bis 8b) und der Leiterplatte (9) eine elektrisch leitfähige Kontaktfederplatte (13) kontaktfrei zur ersten Kondensatorplatte (2a bis 8a) und in elektrischem Kontakt zur Leiterplatte (9) und zur zweiten Kondensatorplatte (2b bis 8b) angeordnet ist, wobei die Kontaktfederplatte (13) ein Loch (13a bis...
Patent DE-102011089286-B4 (DE)
Title: Protonenleitendes Polymer und dessen Verwendungen
Inventor: HWANG INCHUL
IPC: C08G65/40
Filed: 2011-12-20
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ein protonenleitendes Polymer, das durch die folgende Formel 1 dargestellt wird:worin m 0,01 bis 0,99 ist;n ist eine ganze Zahl von 10 bis 1000;Y ist unabhängig voneinander eine chemische Bindung, Sauerstoff (O) oder Schwefel (S);D und E sind unabhängig voneinander eine divalente Verbindungsgruppe, umfassend mindestens eines aus der Gruppe bestehend aus einer substituierten oder unsubstituierten Ci-C10-Alkylengruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C2-C10-Alkenylengruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C6-C20-Arylengruppe, einer Sulfonylgruppe (-(SO2)-), undeiner Carbonylgruppe (-(C = O)-), undZ wird durch die folgende Formel 2a dargestellt:wobei A unabhängig irgendeiner der folgenden Substituenten, die durch die Formel 3a dargestellt werden, ist:worin R1bis R24unabhängig voneinander Wasserstoff, eine Sulfonsäuregruppe (-SO3M), eine Phosphatgruppe (-PO3M), eine Carbonsäuregruppe (-CO2M, worin M für H+, Na+oder K+steht), eine Sulfonylgruppe oder eine C1-C10-Alkyl oder C6-C20-Arylgruppe, die mit einer Sulfonsäuregruppe, einer Phosphatgruppe, einer Carbonsäuregruppe oder einer Sulfonylgruppe substituiert sind, sind.
Patent DE-102011117116-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung zum wenigstens teilweise autonomen Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit solch einer Steuereinrichtung
Inventor: KOPFSTEDT THOMAS
IPC: G06F11/20
Filed: 2011-10-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Steuereinrichtung (6) zum wenigstens teilweise autonomen Betrieb eines militärischen Fahrzeugs (1), umfassend – wenigstens zwei Recheneinheiten (7a, 7b), die ein dezentrales System zur verteilten Ausführung miteinander kommunizierender Algorithmen (20, 23) bilden, – wenigstens ein erstes kabelgebundenes Kommunikationsnetzwerk (9) zur Kommunikation der Recheneinheiten (7a, 7b) untereinander im Rahmen einer Middleware-Umgebung, – wenigstens ein zweites, kabelgebundenes Kommunikationsnetzwerk (10a, 10b) zur Kommunikation jeder der Recheneinheiten (7a, 7b) mit wenigstens einem Sensor (2), wobei die Recheneinheiten (7a, 7b) zur Nutzung des zweiten Kommunikationsnetzwerks (10a, 10b) zur Kommunikation untereinander bei einem Ausfall und/oder einer Überlastung des ersten Kommunikationsnetzwerks (9) ausgebildet sind, wobei ein kompletter Satz aller Algorithmen (20, 23) auf allen Recheneinheiten (7a, 7b) vorhanden und/oder in diese einladbar ist, wobei jede Recheneinheit (7a, 7b) zum Ausführen eines Masteralgorithmus (20) zur Koordinierung der Ausführung der übrigen Algorithmen (23) nach dem Booten ausgebildet ist, wobei der Masteralgorithmus (20) Informationen zur Ausführung der Algorithmen (23) aus wenigstens einer auf jeder Recheneinheit (7a, 7b) vorliegenden Konfigurationsdatei (21) ausliest und/oder von wenigstens einem anderen Masteralgorithmus (20) über die Middleware erhält, und wobei die Recheneinheiten (7a, 7b) wenigstens eine selbst bootfähige Master-Recheneinheit (7a) und wenigstens eine über ein Kommunikationsnetzwerk (9, 10a, 10b) mittels einer gebooteten Master-Recheneinheit (7a) bootfähige Slave-Recheneinheit (7b) umfassen.