baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216761-B4 (DE)
Title: Leuchte mit reibschlüssig befestigtem Leuchtenbauteil und zugehöriges Leuchtenbauteil
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V17/10
Filed: 2002-04-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Leuchte
mit einem Leuchtenbauteil, das zwischen einem oder mehreren Halteabschnitten
der Leuchte gehalten ist, gekennzeichnet durch eine Spreizeinrichtung
zum reibschlüssigen
Halten des Leuchtenbauteils (12) an dem oder den Halteabschnitten
der Leuchte (1), die aneinander anliegende Kontaktflächen des
Leuchtenbauteils und des Halteabschnitts aufweist und mit der das Leuchtenbauteil
zwischen einer oder mehreren eine Lichtaustrittsöffnung der Leuchte (1) umschließenden Wand
oder Wänden
gehalten ist.
Patent DE-10221410-B4 (DE)
Title: Schmiereinheit mit Druckausgleich
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2002-05-14
Granted: 2011-01-05
Abstract: Lineareinheit (10) umfassend:  – einen Läufer (14), der längs einer Bewegungsbahn hin- und herbewegbar angeordnet ist, und  – wenigstens eine mit dem Läufer (14) bewegungsfest verbundene Schmiervorrichtung (28), welche wenigstens ein mit der Bewegungsbahn in Schmierkontakt stehendes Schmierelement (32) und wenigstens ein Schmiermittel-Reservoir (34) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ventil (50) vorgesehen ist, welches das Schmiermittel-Reservoir (34) mit der Umgebung verbindet und den in dem Schmiermittel-Reservoir (34) herrschenden Druck im Wesentlichen auf einem konstanten Unterdruck-Wert hält.
Patent DE-10228431-B4 (DE)
Title: Laborprobentemperiervorrichtung mit Aufnahmen
Inventor: SCHIRR ANDREAS
IPC: B01L7/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: Labortemperiervorrichtung mit in einer Ebene beabstandet angeordneten gefäßförmigen, zu einer Baueinheit verbundenen, dünnwandigen Aufnahmen (2) und mit einer Heizeinrichtung, die strombeaufschlagbare Heizdrähte (4, 4a, 4b) aufweist, wobei die Heizdrähte (4, 4a, 4b) so angeordnet sind, daß sie die Aufnahmen (2) als Wendeln (5) umlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenoberflächen der Aufnahmen (2) bis auf die Bedeckung durch die mit Windungsabstand ausgebildeten Wendeln (5) zu einem als Kühleinrichtung die Außenoberflächen beaufschlagenden Luftgebläse (6) freiliegend ausgebildet sind, wobei die Wendeln (5) der Form der Außenoberflächen der Aufnahmen (2) angepaßt ausgebildet sind.
Patent DE-10233019-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau von Böden und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: E02F3/92
Filed: 2002-07-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Abbau von Böden, insbesondere von standfesten bindigen Böden,  wobei zumindest eine um ihre Längsachse rotierende Aufdüslanze (5) in Richtung ihrer Längsachse in den Boden (6) vorgetrieben wird und wobei aus zumindest einer Öffnung der Aufdüslanze (5) eine Flüssigkeit unter hohem Druck zur Auflockerung des Erdreiches in den Boden (6) eingedüst wird,  wobei die an eine drehbare Scheibe (8) angeschlossene Aufdüslanze (5) durch Drehung der Scheibe (8) auf einer Umlaufbahn, vorzugsweise auf einer Kreisbahn bewegt wird, wobei unterschiedliche Neigungswinkel (α) der Aufdüslanze (5) bezüglich einer Vertikalachse (7) eingestellt werden  und wobei das aufgelockerte Erdreich mit zumindest einer Pumpe (11) abgefördert wird.
Patent DE-10249449-B4 (DE)
Title: Bypass-Ventilvorrichtung
Inventor: THOENNESEN DIETER
IPC: F01P7/14
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: Bypassventilvorrichtung
zur Regelung der Temperatur eines Kühlmittels in einem Kühlmittelkreislauf
in einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse, in
dem Stellelemente angeordnet sind, und welches ein Sammelraum bildet,
der mit zwei Einlaßkanälen und
einem Auslaßkanal
fluidisch verbunden ist, wobei der erste Einlaßkanal zwischen einer Kühlvorrichtung
und dem Sammelraum angeordnet ist, der zweite Einlaßkanal ein Bypasskanal
ist, über
den der Kühlmittelstrom
ungekühlt den
Kühler
umgeht, und der Auslaßkanal
zu einer Kühlmittelpumpe
führt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Stellelement eine Drehwalze (3) ist, die zwei Bohrungen (8, 9) aufweist, über die
die Einlaßkanäle (5, 6)
mit dem Auslaßkanal (7)
fluidisch verbindbar und die beiden einlaßseitigen Kühlmittelströme abhängig voneinander regelbar sind,
wobei jeweils in Höhe
der beiden Einlaßkanäle (5, 6)
am Umfang der Drehwalze (3) ein klappenförmiges Element (10, 11) fest
angeordnet ist.
Patent DE-10253515-B4 (DE)
Title: Strahlführendes und/oder frequenzkonvertierendes optisches System sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: GOTTMANN JENS
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-11-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines strahlführenden
und/oder frequenzkonvertierenden optischen Systems, bei dem ein
strahlemittierendes optoelektronisches Bauelement (1), das zumindest
eine Strahlaustrittsfläche
(2) für
den Austritt eines Strahls aufweist, bereitgestellt und mit einer
Oberfläche
(5) einer Unterlage (4) so verbunden wird, dass der austretende
Strahl annähernd parallel
zur Oberfläche
(5) der Unterlage (4) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass nach der Verbindung des optoelektronischen
Bauelements (1) mit der Unterlage (4) ein aus mehreren Schichten
(7, 8, 9) zusammen gesetztes wellenleitendes Schichtsystem (6) für eine Führung und/oder Frequenzkonvertierung
des Strahls derart auf der Oberfläche (5) der Unterlage (4) abgeschieden
und strukturiert und/oder lokal modifiziert wird, dass ein direkter
Kontakt zwischen der Strahlaustrittsfläche (2) und dem Schichtsystem
(6) entsteht und eine vorgebbare Strahlführung erreicht wird.
Patent DE-10256151-B4 (DE)
Title: Kunststoffformteil
Inventor: ZIMMER WOLFGANG
IPC: B60R21/2165
Filed: 2002-11-29
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kunststoffformteil
(1) mit einer Airbagabdeckung, bestehend aus mehreren Schichten,  – wobei
eine erste Schicht (2) als Trägerschicht
ausgebildet ist und aus expandiertem Polypropylen (EPP) besteht
und eine weitere Schicht als Dekorschicht (5) ausgebildet ist,  – wobei
Verschwächungen
in Form von Schnitten (15, 16) vorgesehen sind, welche zumindest
die Trägerschicht
vollständig
durchtrennen,  – wobei
die Schnitte (15, 16) mittels einer Ultraschallschneidvorrichtung
erzeugt sind  – und
wobei die Schnitte (15, 16) derart ausgeführt sind, dass sich die Schnittflächen (19,
20) nach dem Schneiden zumindest abschnittsweise berühren.
Patent DE-10256465-B4 (DE)
Title: Federaufhängung für Laugenbehälter im Gehäuse einer Waschmaschine
Inventor: KNISPEL GUENTER
IPC: D06F37/20
Filed: 2002-12-03
Granted: 2006-02-02
Abstract: Federaufhängung für Laugenbehälter im
Gehäuse
einer Waschmaschine mit einer zwischen der Federaufnahme und dem
eingehängten
Federhaken angeordneten Zwischeneinlage, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zwischeneinlage (10) aus mindestens einem Einsatzteil (11)
und einem Trägerteil
(12) besteht, die beide unterschiedliche Materialeigenschaften aufweisen.
Patent DE-10259027-B4 (DE)
Title: NF-Sendemodul für eine schlüssellose Nutzungsberechtigungskontrolleinrichtung sowie Verfahren zum Senden von Weck-und Ortungssignalen im Rahmen einer schlüssellosen Nutzungsberechtigungskontrolle
Inventor: ROTHER UWE
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-12-16
Granted: 2011-07-28
Abstract: NF-Sendemodul für eine Basisstation einer schlüssellosen Nutzungsberechtigungskontrolleinrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Senden von Weck- und/oder Ortungssignalen auf einer NF-Funkstrecke über zumindest eine jeweils an einer Endstufe (3) angeschlossene Antenne (4), dadurch gekennzeichnet, dass das NF-Sendemodul (1) einen Gleichspannungswandler (8), geeignet zum Ausgleich von Spannungsschwankungen im Bordnetz, umfaßt und die zumindest eine Endstufe (3) mit ihrem Spannungseingang (15) an dem Ausgang (11) des Gleichspannungswandlers (8) anliegt.
Patent DE-10297513-B4 (DE)
Title: In vitro Herstellung von dendritischen Zellen aus CD14+ Monocyten
Inventor: BECHETOILLE NICOLAS
IPC: A61P17/16
Filed: 2002-12-10
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verwendung
von CD14 +  Monocyten, isoliert aus peripher
zirkulierendem Blut, um durch Differenzierung mindestens eine gemischte
Population aus Langerhansschen und interstitiellen dendritischen
Zellen zu erhalten, wobei sowohl die Langerhansschen Zellen als
auch die interstitiellen dendritischen Zellen präkonditioniert und undifferenziert
und/oder differenziert und unreif und/oder reif und/oder miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10303858-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzdüsenbaugruppe mit induzierten Turbulenzen
Inventor: XU MIN
IPC: F02M61/18
Filed: 2003-01-30
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kraftstoff-Einspritzdüsenbaugruppe (10),
mit:  – einem
Einspritzkörper
(12) mit einem Ventilsitz (16) mit einer Zuführungspassage (18), durch welche
Kraftstoff im Wesentlichen entlang einer Zuführungsachse (14) fließt, und  – einer
Düsenplatte
(24), die auf dem Ventilsitz (16) befestigt ist und eine Vielzahl
an Düsenöffnungen
(26) derart aufweist, dass durch diese Kraftstoff fließen kann,
und  – einem
Turbulenzhohlraum (30), der sich zwischen dem Ventilsitz (16) und
der Düsenplatte
(24) erstreckt, so dass der Kraftstoff aus der Zuführungspassage
(18) in den Turbulenzhohlraum (30) fließt, und  – einer
Vielzahl an Hindernissen (27), die unmittelbar vor den Düsenöffnungen
(26) angeordnet sind und Turbulenzwirbel (38) innerhalb des Kraftstoffflusses
erzeugen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Hindernisse (27)
die Höhe
des Turbulenzhohlraumes (30) aufweisen und sich die Hindernisse
(27) von einer Bodenfläche
des Turbulenzhohlraumes (30) bis zum Ventilsitz (16) erstre cken,
so dass sie den Kraftstofffluss in eine Vielzahl Einzelströme (40) aufteilen,
wobei die nebeneinander...
Patent DE-10311502-B4 (DE)
IPC: F16K15/14
Filed: 2003-03-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: An insertion part is provided in the form of a back-flow preventer and which can be inserted in a gas or liquid line. An insertion part is also provided that can be inserted into a gas or liquid line in the form of a flow regulator. The insertion parts are characterizedin that they comprise an annular lip shaped part which, togther with its annular body, is held inside the housing and which has at least one controlling lip ( 9 ), with the controlling lip being displaced by the fluid, and/or at least one sealing lip ( 14 ). The insertion part can be used in a versatile manner and is characterized by the simple production thereof as well as by having a uniform and reliable functioning.
Patent DE-10313273-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit hoher IP-Schutzart
Inventor: STURM GERHARD
IPC: H02K11/30
Filed: 2003-03-24
Granted: 2016-07-28
Abstract: Elektromotor (1) mit einem Motorgehäuse (2) hoher IP-Schutzart, bestehend aus einem Stator (4) und einem den Stator (4) von einer Seite her als Teil des Motorgehäuses (2) topfartig umschließenden Außenläufer (6) sowie einem sich als weiterer Teil des Motorgehäuses (2) auf der dem Außenläufer (6) axial gegenüberliegenden Seite anschließenden, eine Steuerelektronik (18) enthaltenden Elektronikgehäuse (16), wobei der Außenläufer (6) über eine Läuferwelle (12) in einem in dem Stator (4) sitzenden Lagertragrohr (10) drehbar gelagert ist, und wobei das Lagertragrohr (10) einstückig aus einem gut wärmeleitenden Material bestehend mit einem auf der der Steuerelektronik (18) zugewandten Seite radial nach außen geführten Ringflansch (22) verbunden ist, der außerhalb des Motorgehäuses (2) mit Kühlrippen (24) versehen ist, wobei der Außenläufer (6) in seinem dem Ringflansch (22) zugewandten Bereich ein Luftrad (28) mit den Kühlrippen (24) axial gegenüberliegenden Lüfterrippen (30) trägt, wobei das Lagertragrohr (10) mit dem Ringflansch (22) über einen Übergangsabschnitt (26) einstückig verbunden ist, wobei der Übergangsabschnitt (26) trennwandartig zwischen dem Stator (4) und der Steuerelektronik (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen dem Stator (4) und der Steuerelektronik (18) ein inneres Lüfterrad (34) auf einem verlängerten Ende (36) der Läuferachse (12) sitzt, das innere Lüfterrad (34) in axialer Richtung zumindest bereichsweise innerhalb eines sich von dem Lagertragrohr (10) ausgehend trichterartig erweiternden Raums (38) angeordnet ist, wobei ein mit dem Ende (36) der Läuferachse (12) verbundener Halteabschnitt (40) sich in Richtung eines vom Lagertragrohr (10) ausgehenden Trichteranfangs erstreckt, und der trichterartige Raum (38) durch einen entsprechend trichterartigen, im Längsschnitt bogenförmig gekrümmten Verlauf des Übergangsabschnittes (26) zwischen dem Lagertragrohr (10) und dem nach außen geführten Ringflansch (22) gebildet ist.
Patent DE-10320325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Kommunikatioanssignalen über ein System mit mehreren Sende- und Empfangselementen
Inventor: STEGE MATTHIAS
IPC: H03M13/00
Filed: 2003-05-06
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Kommunikationssignalen über ein System mit mehreren Sende- und Empfangselementen, bei dem ein zu übertragender Gesamtdatenstrom in unabhängige Datenströme geteilt wird, daraus ein Sendesignal erzeugt und nach einer Modulation über mehrere Sendeelemente ausgestrahlt und von einem Empfänger über mehrere Empfangselemente als Empfangssignal empfangen wird, wonach das Empfangssignal einer Interferenzunterdrückung unterzogen wird und danach daraus Datenströme detektiert werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Gesamtdatenstrom in M unabhängige Datenströme mit 1 ≤ M ≤ M Tx  geteilt wird,  – dass der Sendesignalvektor s durch eine erste Orthogonaltransformation für jeden m-ten Datenstrom, mittels der das Signal über alle Sendeelemente gespreizt wird und durch eine zweite Orthogonaltransformation, die die mit der ersten Orthogonaltransformation transformierten Datenströme für die einzelnen Sendeelemente zusammenfasst, aus einem komplexwertigen Datensymbolvektor x m  erzeugt wird und über alle M Tx  Sendeelemente ausgestrahlt wird,   – dass das Empfangssignal als Empfangsvektor r(n) vor einer Detektion der M empfängerseitigen Datenströme aus...
Patent DE-10320890-B4 (DE)
Title: Aufheizen von Katalysatoren beim Betrieb von Verbrennungsmotoren mit Direkteinspritzung
Inventor: WAGNER JENS
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-05-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Aufheizen wenigstens eines Katalysators (36, 38) im Abgas eines mit Fremdzündung und direkter Einspritzung von Kraftstoff in Luftfüllungen wenigstens eines Brennraums (16) arbeitenden Verbrennungsmotors (12) durch abwechselndes Erzeugen von mageren Brennraumfüllungen und fetten Brennraumfüllungen in dem wenigstens einen Brennraum (16), wobei  der Verbrennungsmotor (12) in einer ersten Betriebsart mit geschichteten Brennraumfüllungen betrieben wird und in einer zweiten Betriebsart mit homogenen Brennraumfüllungen betrieben wird, wobei magere Brennraumfüllungen in der ersten Betriebsart erzeugt werden und fette Brennraumfüllungen in der zweiten Betriebsart erzeugt werden und wobei  Fremdzündungen (65) der fetten Brennraumfüllungen im Vergleich zu Fremdzündungen (63) der mageren Brennraumfüllungen verspätet erfolgen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verspätung der Fremdzündung (65) so bemessen ist, dass sich aus Verbrennungen der mageren Brennraumfüllungen und der fetten Brennraumfüllungen gleiche Momente ergeben.
Patent DE-10326477-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzschalter
Inventor: YAMAGATA HIDETO
IPC: H01H73/02
Filed: 2003-06-12
Granted: 2013-10-24
Abstract: Leitungsschutzschalter mit einem abnehmbar an diesem montierten Hilfsschalter (7), wobei der Hilfsschalter (7) ein kassettenartiges Hilfsschaltergehäuse (7a) und der Leitungsschutzschalter ein Hauptgehäuse (1) mit einer taschenartigen Ausnehmung (8) aufweist, in die der Hilfsschalter (7) einsetzbar ist, und wobei der Hilfsschalter (7) in seinem in der Ausnehmung (8) montierten Zustand mit einem im Hauptgehäuse (1) des Leitungsschutzschalters vorhandenen Schaltschloß (3) gekoppelt ist, aufweisend: – Mittel zur Positionierung (9, 7i) des in die Ausnehmung (8) eingesetzten Hilfsschalters (7) an einer vorbestimmten Position, von denen eines der Positionierungsmittel ein Eingriffsvorsprung (9) und das andere der Positionierungsmittel eine Eingriffsnut (7i) ist, wobei eines der Positionierungsmittel (9, 7i) an der Rückseite des Hilfsschaltergehäuses (7a) und das andere Positionierungsmittel (7i, 9) an dem der Rückseite des Hilfsschaltergehäuses (7a) gegenüberliegenden Wandabschnitt der taschenartigen Ausnehmung (8) des Hauptgehäuses (1) angeordnet ist; – Mittel zur Fixierung des Hilfsschalters (7) in der Ausnehmung (8) an der durch die Positionierungsmittel (9, 7i) vorbestimmten Position, wobei das Hilfsschaltergehäuse (7a) an seiner der Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite einen in Einsetzrichtung des Hilfsschalters (7) verschiebbaren Gehäusedeckel (7j) aufweist, der mit dem Öffnungsrand des gegenüberliegenden Wandabschnitts der Ausnehmung (8) in Eingriff bringbar ist, wobei zur Fixierung des Hilfsschalters (7) der Gehäusedeckel (7j) aus einer hochgeschobenen Position, die der Einsetzrichtung entgegengesetzt ist, in eine untere Position verschoben wird derart, dass er an dem Öffnungsrand des gegenüberliegenden Wandabschnitts der Ausnehmung (8) anliegt.
Patent DE-10332365-B4 (DE)
Title: Karosserie mit versenkbarem Karosserieelement
Inventor: WILPSBAEUMER REINER
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-10-05
Abstract: Karosserie
(1) mit einem Unterbau (2), einem abnehmbaren Karosserieelement
(5) und Haltemitteln (6; 7; 8; 9), die wenigstens eine Haltevorrichtung
(6) mit einem ersten Element (7) und einem zweiten Element (8) umfassen,
die lösbar
ineinander greifen, zum Halten des Karosserieelements (5) in einer
Normalposition an dem Unterbau (2), wobei das erste Element (7)
und das zweite Element (8) jeweils einen Eingreifarm (13) bzw. eine
Schiene (23) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingreifarm
(13) an der Schiene (23) zwischen einer Eingriffsposition und einer
freien Position längs
eines geknickten Weges verschiebbar ist.
Patent DE-10341287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen einer Formfolie
Inventor: ECK WERNER
IPC: B29L7/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Formen einer Formfolie (10), bei dem die Formfolie (10) erwärmt und
durchgeführt
wird durch eine Formstation (1) mit einem oberen Formwerkzeug (3),
einem ersten unteren Formwerkzeug (4) und einem zweiten unteren
Formwerkzeug (5), bei dem für
einen ersten zu formenden Abschnitt das obere Formwerkzeug (3) und
das erste untere Formwerkzeug (4) zur Horizontalbewegung der Formfolie
(10) synchronisiert und vertikal relativ zueinander zum Formen zur
Anlage an die Formfolie (10) verstellt sowie während des Formens mit der Formfolie
(10) mitbewegt werden, bei dem das erste untere Formwerkzeug (4)
während
des nachfolgenden Kühlens der
erwärmten
Formfolie (10) mit dieser mitbewegt wird, während das obere Formwerkzeug
(3) in die Ausgangslage zurück
bewegt wird, und bei dem das zweite untere Formwerkzeug (5) für den nachfolgenden
zu formenden Abschnitt die Funktion des ersten unteren Formwerkzeugs
(4) übernimmt,
während
das erste untere Formwerkzeug (4) wie zuvor das zweite untere Formwerkzeug
(5) an dem anderen...
Patent DE-10360570-B4 (DE)
Title: Optisches Meßsystem und optisches Meßverfahren
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G01J9/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Optisches
Meßsystem,
umfassend:  – eine
Strahlungsquelle (9a);  – einen
ersten Strahlteiler (13a);  – einen zweiten Strahlteiler
(33a);  – einen
OCT-Detektor (49a);  – einen
Wellenfront-Detektor (41a);  – wenigstens ein adaptives
optisches Element (27a);  und  – einen Kollimator (65, 67,
29a);  wobei die Strahlungsquelle, der erste Strahlteiler, der
zweite Strahlteiler, der OCT-Detektor, der Wellenfront-Detektor, das wenigstens
eine adaptive optische Element,  und der Kollimator derart angeordnet
sind, daß  – ein von
der Strahlungsquelle (9a) erzeugbarer Quellstrahl (11a) durch den
ersten Strahlteiler (13a) aufgeteilt wird in einen Objekt-Belichtungsstrahl
(15a) und einen Referenzstrahl (17a);  – der Objekt-Belichtungsstrahl
(15a) über
das wenigstens eine adaptive optische Element (27a) durch den Kollimator zu
einer Objektposition (69) geführt
wird;  – von
der Objektposition (69) ausgehende Strahlung durch wenigstens den
Kollimator zu einem Objekt-Meßstrahl
(73) geformt wird;  – der
Objekt-Meßstrahl
(73) über
das wenigstens eine adaptive...
Patent DE-19614466-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsanordnung für eine Positionsmeßeinrichtung
Inventor: SPIES ALFONS DIPL ING
IPC: G01B11/02
Filed: 1996-04-12
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eine Signalverarbeitungsanordnung für eine Positionsmeßeinrichtung weist Signalerzeugungsmittel auf, die mindestens zwei periodische optische Signale liefern sowie Wandlermittel, um aus den periodischen Signalen mindestens ein Paar abgeleiteter periodischer Ausgangssignale zu erzeugen, die jeweils einen definierten Phasenversatz zueinander aufweisen. Die Wandlermittel umfassen hierbei parallel und/oder antiparallel geschaltete optoelektronische Detektorelemente, denen ein oder mehrere Strahlteilungselemente vorgeordnet sind, die eine Aufteilung zumindest eines Teiles der der periodischen optischen Signale in Teilsignale bewirken.
Patent DE-19650425-B4 (DE)
Title: Bremsträger für eine Teilbelagscheibenbremse
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: F16D55/227
Filed: 1996-12-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Bremsträger (1)
für eine
Teilbelagscheibenbremse, mit einem eine Bremsscheibe und beiderseits
der Bremsscheibe angeordnete Bremsbeläge umgreifenden Bremsgehäuse, das
mit mindestens einem Führungsbolzen
axial verschiebbar am Bremsträger
(1) gelagert ist und auf der axial inneren Bremsscheibenseite eine hydraulische
Betätigungsvorrichtung
besitzt, mit der der axial innere Bremsbelag direkt und der axial äußere Bremsbelag
durch Axialverschiebung des Bremsgehäuses indirekt mit der Bremsscheibe
in Anlage bringbar ist, wobei der Bremsträger (1) ausgehend von einem
Basisabschnitt (2) zwei axial die Bremsscheibe übergreifende Bremsträgerarme
(3) mit mindestens einer inneren Belagabstützung (8) und äußeren Belagabstützung (7)
aufweist, an denen die Bremsbeläge
axial verschiebbar geführt
und abgestützt sind,
und wobei in Umfangsrichtung die elastische Nachgiebigkeit der inneren
Belagabstützung
(8) an die elastische Nachgiebigkeit der äußeren Belagabstützung (7)
angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsbolzen in unmittelbarer
Nähe der
in Umfangsrichtung elastischen inneren Belagabstützung (8) angeordnet ist.
Patent DE-19652727-B4 (DE)
Title: Verfahren zum individuellen Kennzeichnen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STOLLHOF THOMAS
IPC: B60R13/10
Filed: 1996-12-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum individuellen Kennzeichnen eines Kraftfahrzeuges durch Anbringen
einer nur schwer entfernbaren individuellen Information an dem Kraftfahrzeug,
dadurch gekennzeichnet, daß die
individuelle Information auf einer dem Kraftfahrzeug zugeordneten Schalttafel
derart erfolgt, daß erstens
die individuelle Information auf der eingebauten Schalttafel durch
eine Scheibe des Kraftfahrzeuges von außerhalb des Kraftfahrzeuges sichtbar
ist und zweitens die individuelle Information auf der Schalttafel
in unmittelbarer Nähe
der Scheibe angeordnet ist, so daß die individuelle Information
bei eingebauter Schalttafel und Scheibe nur erschwert zugänglich ist.
Patent DE-19704300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Platinen mit unterschiedlichen Dicken
Inventor: STREUBEL WOLFGANG
IPC: B21B15/00
Filed: 1997-02-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von metallischen Platinen (1, 17, 30, 34) mit unterschiedlichen
Dicken (S 2 –S 5 )
durch Verformung eines annähernd
gleichmäßig dicken
Ausgangsmaterials, wobei  – das
Ausgangsmaterial (9, 19, 23) von einem Coil (10, 24) abgezogen und
gerichtet wird, wonach  – das
Ausgangsmaterial (9, 19, 23) auf eine Temperatur oberhalb der Rekristallisationstemperatur
induktiv in einem Durchlaufprozess erwärmt wird und anschließend  – eine partielle
walzende Verformung des Ausgangsmaterials (9, 19 23) mit in Walzrichtung
(WR) bereichsweise wechselnden Dicken (S 2 –S 5 ) erfolgt.