baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19641979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Antriebsbewegungen einer Kämmaschine, insbesondere einer Baumwollkämmaschine
Inventor: BARTH JOHANNES
IPC: D01G19/26
Filed: 1996-10-11
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Antriebsbewegungen einer Kämmaschine, insbesondere einer Baumwollkämmaschine  – mit umlaufend
angetriebenen Rundkamm,  – mit
einem schwingend anggetriebenen Zangenapparat,  – mit einem
im Pilgerschritt angetriebenen Abreißwalzenpaar und  – mit einer
auf dem Zangenapparat angeordneten Speiseanordnung, die einem intermittierenden
Antrieb unterworfen ist,  – wobei
mindestens dem Antrieb der Speiseanordnung ein elektronisch gesteuer ter
Antriebsmotor zugeordnet ist, dem von einer Steuerung programmgemäß differenzierte Antriebsimpulse
zuleitbar sind und andere Antriebe von einem zentralen Antrieb ableitbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Antriebsbewegung der
Speiseanordnung auch Bewegungskomponenten  – für das Zusammenspiel mit der
Schwingbewegung des Zangenapparates,  – für das Zusammenwirken mit der
Bewegung der Abreißwalzen
und  – Stellwerte
für den
Verzug in der Kämmzone
zugeordnet werden.
Patent DE-19653396-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einem Ventil und einem Wegsensor
Inventor: TEICHMANN ANDREAS
IPC: G01D5/20
Filed: 1996-12-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Einrichtung
mit einem Ventil und einem Wegsensor, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  a) das Ventil (17) ist als Magnetventil (17) mit
einem beweglichen Magnetkernteil (16), einem feststehenden Magnetkernteil
(23) und einer die beiden Magnetkernteile (16, 23) umschließenden Antriebs-Spule
(19) ausgebildet;  b) der Wegsensor (3) ist als Drehsensor oder
als Verschiebungssensor ausgebildet und besteht aus einem beweglichen
Magnetkernteil (28) und dem feststehenden Magnetkernteil (23) sowie
einer beide Magnetkernteile (23, 28) umschließenden Mess-Spule (5);  c)
das Magnetventil (17) und der Wegsensor (3) sind koaxial ausgebildet;  d)
der Wegsensor (3) dient zur Positionsbestimmung eines nicht mit
dem beweglichen Magnetkernteil (16) in Verbindung stehenden Drehhebels
(2).
Patent DE-19703559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Toner auf ein Substrat mittels Druckmaschine
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41J2/325
Filed: 1997-01-31
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von geladenen Tonerteilchen auf ein Substrat mittels
eines Druckwerkes einer Druckmaschine, wobei ein Druckbild auf ein als
Zwischenträger
fungierendes Trägerband
(5) aufgebracht wird und von diesem dem zu bedruckenden Substrat (2),
welches über
ein Transportband (4) durch das Druckwerk befördert wird, zugeführt wird,
indem das auf dem Transportband (4) liegende Substrat (2) der bebilderten Fläche des
Zwischenträgers
zugeführt
wird, und wobei ein Walzenpaar (21), das am Ende einer Heizeinrichtung
angeordnet ist, den geschmolzenen Toner an das Substrat (2) druckt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (2) und der auf ihm im
Druckwerk aufgebrachte Toner, vor und/oder während des Übertragungsvorganges des Druckbildes vom
Zwischenträger
auf das Substrat (2), durch das Trägerband (5) hindurch mittels
einer über
eine möglichst
lange Strecke angeordneten Heizeinrichtung (7) erwärmt und gleichzeitig
der Toner verflüssigt
und in die Faserstruktur des Substrats (2) eingebracht wird, dass
das Substrat (2) und der auf ihm im Druckwerk aufgebrachte...
Patent DE-19747896-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Valorisieren und zum eventuellen hierfür Bearbeiten von Pfannenschlacken
Inventor: ARLT KLAUS-JUERGEN
IPC: C03C6/10
Filed: 1997-10-30
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Valorisieren von Pfannenschlacken, dadurch gekennzeichnet, dass
die Pfannenschlacken als Ausgangsstoff für die Produktion von Flachglas
oder Hohlglas verwendet werden.
Patent DE-19814870-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B75/06
Filed: 1998-04-02
Granted: 2004-06-09
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit wenigstens einem Zylinder (2), in dem ein Kolben (4) hin- und herbeweglich ist, der über je ein Pleuel (36, 38) mit einer von zwei parallel zueinander angeordneten, über eine Verzahnung (34) miteinander in Eingriff befindlichen, sich gegensinnig mit gleicher Drehzahl drehenden Kurbelwellen (30, 32) verbunden ist, wobei jedes Pleuel zwischen seiner Lagerstelle am Kolben und an der zugehörigen Kurbelwelle ungeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Pleuel (36, 38) zur Zylinderachse hin gekrümmt sind.
Patent DE-19826317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitersubstrats, Halbleiterdrucksensor und sein Herstellungsverfahren
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: B81C3/00
Filed: 1998-06-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleitersubstrats durch Aufeinanderschichten
von ersten und zweiten Substraten (13, 15; 28, 30), in welchen eine
Druckreferenzkammer (16; 31) vorgesehen ist, um darin einen verringerten
Druck aufzuweisen, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Ausbilden
einer Austiefung (13b; 28a) in dem ersten Substrat (13; 28);  derartiges
Ausbilden eines Verbindungslochs (13a) in mindestens einem der ersten
und zweiten Substrate (13, 15), dass, wenn die ersten und zweiten
Substrate (13, 15) aufeinandergeschichtet worden sind, die Austiefung
(13b) für die
Druckreferenzkammer (16) mit dem Äußeren verbunden ist;  derartiges
Schichten des ersten Substrats (13; 28) auf das zweite Substrat
(15; 30) in einer Atmosphäre
bei Atmosphärendruck,
dass eine Fläche
des ersten Substrats (13; 28), an welcher die Austiefung (13b; 28a)
ausgebildet worden ist, mit dem zweiten Substrat (15; 30) bedeckt
ist, wobei das Ausbilden eines Verbindungslochs (13a) vor dem Schichten
ausgeführt
wird;  Evakuieren eines Inneren der Austiefung...
Patent DE-19832086-B4 (DE)
Title: Schalthebeleinheit
Inventor: BOFIAS JOSEP
IPC: F16H61/00
Filed: 1998-07-16
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schalthebeleinheit
zur Umwandlung von Kippbewegungen eines Schalthebels (1) in elektrische Steuersignale
insbesondere zur Ansteuerung eines Schaltgetriebes, mit  a.
einem Schalthebel (1);  b. einem scheibenförmigen oder halbkugelförmigen Drehelement
(30, 30'), das oberhalb einer Aufhängung des Schalthebels (1)
angeordnet ist, wobei sich der Schalthebel (1) durch einen Schlitz
(31, 31') im Drehelement (30, 30') erstreckt, so dass das Drehelement
durch die Kippbewegungen in verschiedene Kipprichtungen des Schalthebels (1)
gedreht wird; und  c. einem Sensor (32, 41), der die Winkelposition
des Drehelements (30, 30') detektiert und in elektrische Signale
umwandelt; wobei  d. das Drehelement (30, 30') an seinem Umfang
an mehreren Stellen Einkerbungen (33) aufweist, um das Drehelement
(30, 30') in vorbestimmten Winkelpositionen einrasten zu lassen.
Patent DE-19847956-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz
Inventor: BOEGGE HERBERT
IPC: B60N2/28
Filed: 1998-10-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Haltevorrichtung
zur lösbaren
Befestigung eines Kindersitzes an einem Fahrzeugsitz, wobei am Fahrzeugsitz
zwischen Rückenlehne
und Sitzteil wenigstens ein Halteorgan mittels Schraubbefestigung
in Lage gehalten ist und das Halteorgan einen vorstehenden querverlaufenden,
etwa horizontal ausgerichteten Halteschenkel aufweist, an dem der
Kindersitz mit an ihm angeordneten Befestigungslaschen festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedes
Halteorgan (13) durch eine ringförmige
Halteöse
(14) gebildet wird und ein etwa parallel zum Halteschenkel (15)
ausgerichteter Befestigungsschenkel (16) der ringförmigen Halteöse (14)
von der Vorderseite des Fahrzeugsitzes (1) her durch lediglich eine
Schraubbefestigung (19) am Fahrzeugsitz (1) festlegbar ist, wobei
in einem mittleren Bereich der Quererstreckung des Befestigungsschenkels
(16) ein gegenüber
dem Befestigungsschenkel (16) vergrößerter Auflageabschnitt (17)
ausgebildet ist, der sich an einer am Fahrzeugsitz (1) aufliegenden Distanzscheibe
(18) abstützt.
Patent DE-19936381-B4 (DE)
Title: Druckgas-Schusswaffe mit Leichtgehäuse
Inventor: EGGER KARL
IPC: F41B11/62
Filed: 1999-08-03
Granted: 2007-08-02
Abstract: Mit
Druckgas betriebene Schusswaffe, bestehend aus einem Gehäuse, einem
Lauf, einem Verschluß,
einem Druckgasbehälter
und einer Abzugs- und Ventilvorrichtung, dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
das Gehäuse
(1) ein aus einem Leichtwerkstoff bestehendes Stück konstanten Querschnittes
mit zwei übereinander
angeordneten, in Schußrichtung
durchlau fenden Bohrungen (2, 3) konstanten Durchmessers ist, wobei
der Durchmesser der oberen Bohrung (2) kleiner als der Durchmessers
der unteren Bohrung (3) ist,  b) die obere Bohrung (2) den Lauf
(10) und den Verschluß (13)
aufnimmt, und  c) die untere Bohrung (3) den Druckgasbehälter (25)
und die Abzugs- und Ventilvorrichtung (22, 23) aufnimmt.
Patent DE-19959037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dekodierung von digitalen Audiodaten
Inventor: KUPFERSCHMIDT CLAUS
IPC: G10L19/00
Filed: 1999-12-08
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Decodierung von digitalen Audiodaten, wobei als Schritte der Decodierung eine Fehlererkennung, eine Dequantisierung und eine Filterung der digitalen Audiodaten durchgeführt werden, wobei anhand der Fehlererkennung ein Maß der Übertragungsqualität der digitalen Audiodaten ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit des Maßes Entzerrerwerte bestimmt werden, mittels derer die Dequantisierung durchgeführt wird.
Patent AU-2013101326-B4 (AU)
Title: Trampolines, trampoline mats and safety barriers
Inventor: ANDON JOE
IPC: A63B5/11
Filed: 2013-10-04
Granted: 2016-02-18
Abstract: A trampoline including: a mat frame mounted on a plurality of spaced apart legs; a trampoline mat supported within said mat frame and 5 connected thereto by a plurality of spaced apart tensioning members; a plurality of spaced apart posts operatively connected to said mat frame and upstanding therefrom, each of said posts having a plurality of connection points for connection of a 10 safety barrier thereto and being encased between said connection points by safety padding; and a flexible safety barrier (or fence) having an upper edge and a lower edge extending about said trampoline mat and upwards therefrom and being spaced radially inwards from said 15 posts and connected to said trampoline mat at or adjacent its lower edge; and expandable tensioning means extending between said safety barrier and said posts and connecting said safety barrier thereto at said connection points. iVULOI 1864October2013
Patent AU-2016100226-B4 (AU)
Title: A projectile firing apparatus
Inventor: BHATTACHARYA UTPAL
IPC: F41B3/04
Filed: 2016-03-03
Granted: 2016-09-08
Abstract: An apparatus for firing projectiles including a feeding mechanism adapted to feed projectiles into rotating arms rotating around an axis within a guide wall. The wall includes an opening through which the projectile are expelled due to the rotation of the arms. Strikers attached to each arm are so positioned so that they strike the projectile that has been expelled through the guide accelerating the projectile.
Patent AU-2017100552-B4 (AU)
Title: Jet Brush
Inventor: ARMANOUS DIB ALEXANDRO
IPC: A61C17/28
Filed: 2017-05-17
Granted: 2018-02-22
Abstract: Abstract The Jet Brush is an electric tooth brush with a water jet function. A capsule is inserted into the back of the tooth brush accessed by the lid. The capsule contains antibacterial cleaning solution. The bristles are replaceable meaning it is a long lasting product. It has advantages over the standard electric toothbrush because of the water jet aspect. It gives a more thorough clean and eliminates the need of flossing.
Patent AU-2022100004-B4 (AU)
Title: A texture modified food product
Inventor: COOK IAN WILLIAM
IPC: A23L17/00
Filed: 2022-01-12
Granted: 2022-04-21
Abstract: A method of preparing a texture modified food product, comprising the steps: 
comminuting a selected cooked protein and forming a paste; thickening the paste by 
introducing an additive that increases a viscosity thereof; forming a sealed package 
that contains the paste, with at least a portion of the sealed package being shaped and 
textured to conform with a serving portion of the selected protein to form the food 
product; and pasteurising the sealed package to increase a usable shelf life of the food 
product.  
18390775 1 (GHMatters) P108963.AU.1
Patent DE-102004003881-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SPAHN MARTIN DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-01-26
Granted: 2013-06-06
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung mit einem Detektor (3), der der Aufnahme von Hochenergiebildern (11) mit Hilfe hochenergetischer Photonen (2) dient, und mit einer Auswerteeinheit (8), die einen den Zustand der Bildaufnahmevorrichtung beschreibenden Systemparameter erfasst, und die im Zusammenhang mit dem Erstellen eines in einem Bildverarbeitungsvorgang (17, 18, 22, 26) verwendbaren Korrekturbilds den aktuellen Wert des Systemparameters (19, 23) erfasst, dessen zeitliche Entwicklung überwacht und beim Überschreiten eines vorbestimmten Grenzwerts das erneute Erstellen eines Korrekturbilds (17, 18, 26) anfordert, dadurch gekennzeichnet, dass – die Auswerteeinheit (8) im Zusammenhang mit der Durchführung einer Kalibrierung (16) Referenzsystemdaten (19) erfasst und im weiteren Verlauf aktuelle Vergleichssystemdaten (20) aufnimmt und bei Abweichung der Vergleichssystemdaten (20) von den Referenzsystemdaten (19) um ein vorbestimmtes Maß hinaus eine erneute Kalibrierung (16) anfordert und dass – die Bildaufnahmevorrichtung eine Strahlungsquelle (14) für niederenergetische Photonen (15) aufweist und die Auswerteeinheit (8) mit Hilfe der Strahlungsquelle (14) aufgenommene Niederenergiebilder als Referenzsystemdaten (19) und Vergleichssystemdaten (20) verwendet.
Patent DE-102004014886-B4 (DE)
Title: Transportsicherung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MURARESCU VIKTOR-MARIUS
IPC: F16C41/04
Filed: 2004-03-26
Granted: 2008-06-12
Abstract: Transportsicherung
für eine
Brennkraftmaschine (1), welche eine mittels Lagern in einem Motorgehäuse (2)
gelagerte Kurbelwelle mit einem darauf angebrachten, von einem Teil
des Motorgehäuses
(2) gebildeten Schwungradgehäuse
(3) umgebenen Schwungrad (4) aufweist, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
mit einem an die Kurbelwelle angeflanschten Aggregat, wobei an dem
Schwungradgehäuse
(3) nahe dem Schwungrad (4) ein Blockierelement (10; 20; 30) zum
Festlegen von Kurbelwelle und Schwungrad (4) befestigt ist, wobei
das Blockierelement (10; 20; 30) federnd elastisch ausgebildet und
mittels eines Spannelements (5) unter federnd elastischer Verformung
gegen das Schwungrad (4) verspannbar ist.
Patent DE-102004017988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoffdirekteinspritzung
Inventor: KOEHLER BERND DIPL ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-04-14
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine (10) mit Kraftstoffdirekteinspritzung nach dem Kaltstart, bei welchem einem Brennraum (18) Verbrennungsluft zugeführt wird; in den Brennraum (18) mittels eines Kraftstoffinjektors (20) Kraftstoff eingespritzt wird; und ein in dem Brennraum (18) gebildetes Kraftstoff-Luft-Gemisch mittels einer Zündkerze (26) zu einem vorbestimmten Zündzeitpunkt (ZT) gezündet wird, wobei eine Voreinspritzung (MH) einer ersten Kraftstoffmenge in einem Ansaughub der Brennkraftmaschine (10) in den Brennraum (18) eingespritzt wird, mit welcher im Wesentlichen in dem gesamten Brennraum (18) ein homogenes, mageres Kraftstoff-Luft-Gemisch (λ > 1) gebildet wird; und anschließend eine Haupteinspritzung (MS) einer zweiten Kraftstoffmenge in einem Arbeitshub der Brennkraftmaschine unmittelbar vor dem Zündzeitpunkt (ZT) in den Brennraum (18) eingespritzt wird, mit welcher im Bereich der Zündkerze (26) ein geschichtetes, fettes Kraftstoff-Luft-Gemisch (λ < 1) gebildet wird, wobei die Haupteinspritzung (MS) als Mehrfacheinspritzung mit mehreren Schichteinspritzungen in zeitlich kurzer Abfolge durchgeführt wird.
Patent DE-102004024170-B4 (DE)
Title: Rotierendes mechatronisches Werkzeugsystem
Inventor: ASCHENBACH BERND
IPC: B23Q17/12
Filed: 2004-05-14
Granted: 2010-09-16
Abstract: Rotierend arbeitendes mechatronisches Werkzeugsystem für die Fräs- und Bohrbearbeitung, bei dem das aktive, aus Aufnahmeteil, Schaftteil und Werkzeugkopfteil gebildete Werkzeugelement in seiner relativen Arbeitslage stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schaftteil des Werkzeuges eine in direkter Abhängigkeit der beim Zerspanungsprozess sich verändernden dynamischen Eigenschaften gesteuerte Kreiseleinheit integriert ist.
Patent DE-102004025380-B4 (DE)
Inventor: BOLD JENS
IPC: B29C70/48
Filed: 2004-05-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: The frame (1) includes at least one outer flange (2) attached to the window opening edge of the aircraft fuselage, and at least one inner flange (3) and a vertical flange (4) which support a window piece e.g. glass panel. The frame is made from resin reinforced with fiber webbing semifinished components. An independent claim is also included for a window frame manufacturing method.
Patent DE-102004025675-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit organischem Auswahltransistor
Inventor: KLAUK HAGEN
IPC: H01L27/10
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher mit einem Zellenfeld aus einer Vielzahl von in
Zeilen (0-n) und Spalten (0-m) auf einem Substrat angeordneten Speicherzellen,
die jeweils ein Speicherelement (S11, S12, S13) mit zwei Elektroden
und einen zugehörigen
Auswahltransistor (T11, T12, T13) aufweisen, wobei die Steuerelektroden
der Auswahltransistoren der einzelnen Zeilen durch in Zeilenrichtung
(x) laufende Wortleitungen (WL0, WL1, WL2) und eine gesteuerte Elektrode
der Auswahltransistoren der einzelnen Spalten entweder mit einer
in Spaltenrichtung (y) laufenden Bitleitung (BL1, BL2, BL3) oder
mit einer Digitleitung (DL1, DL2, DL3) oder mit einer Feldplatte
(FP) verbunden ist und eine Elektrode jedes Speicherelements (S11, S12,
S13) mit der anderen gesteuerten Elektrode des zugehörigen Auswahltransistors
(T11, T12, T13) und die andere Elektrode jedes Speicherelements
entweder mit einer Bitleitung (BL1, BL2, BL3) einer Digitleitung
(DL1, DL2, DL3) oder einer Feldplatte (FP) verbunden ist, wobei
jede Speicherzelle (S11, S12, S13) ein organisches Speicherelement
(S) mit einer zwischen den zwei Elektroden angeordneten organischen...
Patent DE-102004026932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung einer Speisernadel sowie Speiser und Fertigungsstrecke
Inventor: BONITZ RALF
IPC: C03B7/086
Filed: 2004-06-01
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Positionierung einer Speisernadel, bei welchem eine Speisernadel
(3) einer Vorrichtung (1) zur Portionierung von fluidem Material
(8) positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest während eines
Teils der Positionierung der Speisernadel (3), relativ zu einem
Sitz (7) der Speisernadel (3) eine Kraftmeßeinrichtung (20, 21, 22, 23,
24) verwendet wird.
Patent DE-102004036945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Energieverbrauchs einer Station in einem Netzwerk
Inventor: PEREZ COSTA XAVIER
IPC: G06F1/32
Filed: 2004-07-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Optimierung des Energieverbrauchs einer Station (STA) – wie beispielsweise Laptop,
Palmtop oder Handy – in
einem Netzwerk, vorzugsweise in einem WLAN nach IEEE-Standard 802.11,
dadurch gekennzeichnet, dass die Station (STA) den von ihr empfangenen
Downlink-Datenverkehr und den von ihr gesendeten Uplink-Datenverkehr an der
MAC (Media Access Control)-Schicht in bestimmten Zeitintervallen überwacht und
auf Grundlage des Verhältnisses
zwischen Downlink-Datenverkehr
und Uplink-Datenverkehr oder des in bestimmten Zeitintervallen empfangenen
Downlink-Datenverkehrs ein adaptiver Power Save Modus (PSM) generiert wird.
Patent DE-102004040507-B4 (DE)
Title: Referenzspannungsdetektor für eine Leistungseinschaltsequenz in einem Speicher
Inventor: KIEHL OLIVER
IPC: H03K17/22
Filed: 2004-08-20
Granted: 2015-04-30
Abstract: Schaltung, die folgende Merkmale aufweist: einen Latchspeicher (320), der einen ersten Eingang aufweist, der mit einem Referenzspannungssignaleingang gekoppelt ist, wobei der Latchspeicher eine Schaltungsanordnung enthält, um zu erfassen, wenn das erste Eingangssignal auf einen spezifizierten Pegel steigt, und ein Taktfreigabesignal zu aktivieren, wenn das erste Eingangssignal auf den spezifizierten Pegel steigt; und ein Filter (325), das einen Eingang aufweist, der mit einem Ausgang des Latchspeichers gekoppelt ist, und einen Ausgang, der mit dem Latchspeicher gekoppelt ist, wobei das Filter eine Schaltungsanordnung zum Beseitigen von Einschwingvorgängen aus einem Signal an seinem Eingang enthält, wobei. der Latchspeicher (320) folgende Merkmale aufweist: einen zweiten Transistor (410), der einen ersten Anschluss, der mit einer Spannungsversorgung gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss aufweist, der mit einem zweiten Eingang gekoppelt ist; einen vierten Transistor (420), der parallel zu dem zweiten Transistor angeordnet ist, wobei der vierte Transistor einen ersten Anschluss aufweist, der mit der Spannungsversorgung gekoppelt ist; einen dritten Transistor (415), der einen ersten Anschluss, der mit dem zweiten und dem vierten Transistor gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss aufweist, der mit dem zweiten Eingang gekoppelt ist; und einen ersten Transistor (405), der einen ersten Anschluss, der mit dem dritten Transistor gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss aufweist, der mit dem ersten Eingang gekoppelt ist.
Patent DE-102004041871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer autoklavierbaren Fernbedienung und autoklavierbare Fernbedienung
Inventor: EBERHARDT INGO
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer autoklavierbaren Fernbedienung, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine Platine (1) mit Bauelementen hermetisch in eine Vergussmasse (9) eingegossen wird, b) wobei mechanische Elemente der Fernbedienung, insbesondere Taster (2) und/oder Schnappscheiben, mindestens teilweise gegenüber der Vergussmasse (9) aus der Vergussmasse (9) herausstehen und c) ein Oberteil (5) mit der Vergussmasse (9) verbunden, insbesondere verklebt wird, d) wobei mindestens ein Taster (2) mit mindestens einem definierten Lufteinschluss (8) umgeben wird.
Patent DE-102005005616-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL -ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-02-08
Granted: 2019-12-05
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle (AN), einer Abtriebswelle (AB), vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4) und sieben Schaltelementen (A bzw. A1, B, C, D, E, F, G), umfassend Bremsen (A, C, D, F) und Kupplungen (A1, B, E, G), durch deren selektives Schließen eine Drehzahl der Antriebswelle (AN) über die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) derart auf die Abtriebswelle (AB) übertragbar ist, dass mindestens zehn Vorwärtsgänge und mindestens ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei eines der Schaltelemente (D) als formschlüssiges Schaltelement ausgebildet und im Rückwärtsgang und zumindest einem der Vorwärtsgänge geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Gang drei der Schaltelemente (A bis G) geschaltet sind und dass das formschlüssige Schaltelement (D) bei der Realisierung eines lastschaltbaren Vorwärtsgangs beteiligt ist, wobei das zugkraftunterbrechungsfreie Umschalten in diesen lastschaltbaren Vorwärtsgang bzw. aus diesem lastschaltbaren Vorwärtsgang heraus über die anderen an dieser Schaltung beteiligten reibschlüssigen Schaltelemente sichergestellt ist.