baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018000746-T5 (DE)
Title: Wickelvorrichtung für blattförmige lebensmittel
Inventor: BANDO KENJI
IPC: A23P20/20
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Wickelvorrichtung ist eine Vorrichtung, die konfiguriert ist, ein blattförmiges Lebensmittel um ein geformtes Lebensmittel zu wickeln. Die Wickelvorrichtung beinhaltet einen Hauptkörper, zwei Führungselemente, die in einem gegebenen Abstand zwischen diesen so vorgesehen sind, dass sie von dem Hauptkörper wegste4hen, und einen Steuer- und/oder Regelteil, der konfiguriert ist, zumindest eines der zwei Führungselemente zu steuern und/oder zu regeln. Das Steuer- und/oder Regelteil steuert und/oder regelt die Operation der zwei Führungselemente so, dass, in einem Zustand, in welchem das blattförmige Lebensmittel auf die zwei Führungselemente platziert ist und das Lebensmittel, das auf das blattförmige Lebensmittel platziert ist, zwischen den zwei Führungselementen hindurch passiert, ein Teil von zumindest einem der zwei Führungselemente ein Ende des blattförmigen Lebensmittels zur Mitte des Lebensmittels hin bewegt, um das Ende des blattförmigen Lebensmittels um das Lebensmittel zu wickeln.
Patent DE-112018007310-T5 (DE)
Title: Optoelektronische vorrichtung, die eine leuchtstoffplatte aufweist und verfahren zur herstellung der optoelektronischen vorrichtung
Inventor: LIM CHOON KIM
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-03-21
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung (10, 11) weist eine Leuchtstoffplatte (120), einen optoelektronischen Chip (25), der einen Schichtstapel einer ersten optoelektronischen Halbleiterschicht (101) und einer zweiten optoelektronische Halbleiterschicht (102) umfasst, eine erste Elektrode (131) und eine zweite Elektrode (132) auf. Der optoelektronische Chip (25) ist an der Leuchtstoffplatte (120) angebracht, so dass die zweite optoelektronische Halbleiterschicht (102) zwischen der Leuchtstoffplatte und der ersten optoelektronischen Halbleiterschicht (101) angeordnet ist. Die erste Elektrode (131) und die zweite Elektrode (132) sind auf einer ersten Hauptoberfläche (110) der ersten optoelektronischen Halbleiterschicht (101) auf einer von der Leuchtstoffplatte (120) abgewandten Seite angeordnet. Die zweite Elektrode berührt direkt die erste optoelektronische Halbleiterschicht (101).
Patent DE-112019000260-T5 (DE)
Title: Hocheffiziente löteinrichtung für einen flachdrahtwicklungskopf einer elektrischen maschine und lötverfahren
Inventor: LIU LEI
IPC: B23K3/06
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine hocheffiziente Löteinrichtung für einen Flachdraht-Wicklungskopf einer elektrischen Maschine und ein Lötverfahren. Die Löteinrichtung umfasst eine Stützunterlage, eine Lotschale, eine Lötpunkttrennungs- und -begrenzungsplatte, eine Stange und eine bewegliche Schale, wobei in der Mitte der Stützunterlage die Lotschale angeordnet ist, auf der die Lötpunkttrennungs- und -begrenzungsplatte angeordnet sind, wobei auf der Stützunterlage die Stange angeordnet ist, auf welcher Stange die bewegliche Schale angeordnet ist, welche bewegliche Schale sich oberhalb der Lotschale befindet, wobei die bewegliche Schale sich entlang der Stange nach oben und unten bewegt, wobei in der Mitte der beweglichen Schale ein Stator platziert ist und ein Wicklungskopf des Stators soweit hinausragt, dass er unter die bewegliche Schale reicht. Die Verfahrensschritte umfassen: (1) Schmelzen des Lotes, (2) Beschichten mit einem Flussmittel, (3) Platzieren eines Stators, (4) Tauchlöten und (5) Rückstellen. Die erfindungsgemäße Löteinrichtung zeichnet sich durch kompakten und angemessenen Aufbau und einfache Bedienung aus. Durch Vorsehen der Lötpunkttrennungs- und -begrenzungsplatte wird das Löten benachbarter Leiter erleichtert und zudem das Verkleben benachbarter Lötpunkte verhindert. Mit einem einzigen Lötvorgang können alle Lötpunkte gelötet werden, was für hohe Produktionseffizienz sorgt.
Patent DE-112019003983-T5 (DE)
Title: Eingabe-/Ausgabevorrichtung und Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: G06F3/042
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine neuartige Eingabe-/Ausgabevorrichtung, die eine hohe Zweckmäßigkeit oder eine hohe Zuverlässigkeit aufweist, wird bereitgestellt. Die Eingabe-/Ausgabevorrichtung beinhaltet einen Anzeigeabschnitt und einen Eingabeabschnitt, und der Anzeigeabschnitt beinhaltet ein Flüssigkristallelement. Das Flüssigkristallelement beinhaltet eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode, eine Schicht, die ein Flüssigkristallmaterial enthält, einen ersten Ausrichtungsfilm und einen zweiten Ausrichtungsfilm. Die zweite Elektrode wird derart bereitgestellt, dass ein elektrisches Feld an die Schicht, die ein Flüssigkristallmaterial enthält und zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode bereitgestellt wird, angelegt wird. Die Schicht, die ein Flüssigkristallmaterial enthält, streut einfallendes Licht mit einer ersten Streuintensität, wenn ein elektrisches Feld in einem ersten Zustand ist, und die Schicht, die ein Flüssigkristallmaterial enthält, streut das einfallende Licht mit einer zweiten Streuintensität, wenn das elektrische Feld in einem zweiten Zustand ist, das höher ist als dasjenige in dem ersten Zustand. Die zweite Streuintensität ist zehnmal oder mehr so hoch wie die erste Streuintensität. Die Schicht, die ein Flüssigkristallmaterial enthält, enthält ein Flüssigkristallmaterial und ein hochmolekulares Material. Die Schicht, die ein Flüssigkristallmaterial enthält, wird durch das hochmolekulare Material stabilisiert. Der Eingabeabschnitt umfasst einen Erfassungsbereich, und der Eingabeabschnitt erfasst einen Gegenstand, der sich dem Erfassungsbereich nähert. Der Erfassungsbereich umfasst einen Bereich, der sich mit einem Pixel überlappt, und der Erfassungsbereich beinhaltet ein Erfassungsgerät.
Patent DE-112020002921-T5 (DE)
Title: Einparkhilfevorrichtung und einparkhilfeverfahren
Inventor: SAKAI YUKIO
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Einparkhilfevorrichtung (10) umfasst: eine Einparkhilfe-Steuereinheit (11), die dazu konfiguriert ist, eine Einparksteuerung durchzuführen, um ein Fahrzeug (1) in einer Parklücke P einzuparken, die mit einer Stromversorgungsspule (4) versehen ist, die dazu konfiguriert ist, das Fahrzeug (1), das kabellos geladen werden kann, berührungslos mit elektrischem Strom zu versorgen; und eine Fremdkörperdetektionseinheit (26), die als Fremdkörperinformation-Erfassungseinheit dient und dazu konfiguriert ist, Fremdkörperinformationen zu erfassen, die darauf hinweisen, dass ein Fremdkörper (6) in einem vorbestimmten Bereich vorhanden ist, der die Stromversorgungsspule (4) in der Parklücke P enthält. Die Einparkhilfe-Steuereinheit (11) ist dazu konfiguriert, die Einparksteuerung zu stoppen, wenn die Fremdkörperinformationen erfasst werden.
Patent DE-112020003975-T5 (DE)
Title: Bitübertragungsschicht-zu-verbindungsschicht-schnittstelle und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: IYER VENKATRAMAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2020-08-04
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen beziehen sich allgemein auf eine verbesserte Datenempfangshandhabung in einer Bitübertragungsschicht. Einige Ausführungsformen beziehen sich auf End-of-Line-Systeme, welche ältere Medienzugriffssteuerungs-(MAC)-Vorrichtungen und PHY-Vorrichtungen einschließen, die eine verbesserte Datenempfangshandhabung realisieren, die hierin offenbart wird. Die verbesserte Datenempfangshandhabung verbessert den Betrieb der Altsysteme und insbesondere der MAC und in einigen Fällen, um Medienzugriffsabstimmungsprotokolle zu erfüllen, die in der Bitübertragungsschicht realisiert werden.
Patent DE-112020006234-T5 (DE)
Title: Trittbrett mit verbesserten leistungseigenschaften
Inventor: TOK GORKEM
IPC: B60R3/02
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Trittbrettsystem für Fahrzeuge, das ein Brett (2), je eine Antriebsgruppe auf jeder Seite des Trittbrettsystems und ein Antriebselement aufweist, wobei das Antriebselement auf einem Antriebsflansch so befestigt ist, dass die durch das Antriebselement erzeugte Drehbewegung an ein Schneckenrad übertragen wird. Das Trittbrettsystem weist weiterhin ein Segmentgetriebe auf, sodass die Bewegung von diesem Schneckenrad an das Segmentgetriebe und am Segmentgetriebe zentriertes mittleres Segment übertragen wird. Das Trittbrettsystem weist weiterhin eine Drehmomentstütze auf, wodurch die Bewegung von der Seite mit dem Antriebselement auf die Seite ohne das Antriebselement auf synchronisierte Weise übertragen und dadurch das Brett parallel zum Fahrzeug geöffnet und geschlossen wird, und das Trittbrett in einer horizontalen und vertikalen Öffnungs- und Schließungsbewegung parallel zum Boden angetrieben wird.
Patent DE-112021000282-T5 (DE)
Title: Lernen mit momentschätzung unter verwendung verschiedener zeitkonstanten
Inventor: MORIMURA TETSURO
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Technik zum Trainieren eines Modells umfasst ein Erhalten eines Trainingsbeispiels für ein Modell mit Modellparametern, die auf einem oder mehreren durch einen Computer lesbaren, funktionsmäßig mit dem Hardware-Prozessor verbundenen Speichermedien gespeichert sind. Das Trainingsbeispiel umfasst ein Ergebnis und Merkmale zur Erklärung des Ergebnisses. Es wird ein Gradient in Bezug auf die Modellparameter des Modells unter Verwendung des Trainingsbeispiels berechnet. Es werden zwei Schätzungen eines Moments des Gradienten mit zwei verschiedenen Zeitkonstanten für denselben Typ des Moments unter Verwendung des Gradienten berechnet. Unter Verwendung eines Hardware-Prozessors werden die Modellparameter des Modells unter Verwendung der zwei Schätzungen des Moments mit den zwei verschiedenen Zeitkonstanten aktualisiert, um Fehler zu verringern, während die mindestens zwei Schätzungen des Moments des Gradienten berechnet werden.
Patent DE-112021000595-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Problem, ein Bildverarbeitungssystem bereitzustellen, das ein Zielobjekt genau und effizient erkennen kann, selbst wenn sich die Positionsbeziehung zwischen einer Bildaufnahmevorrichtung und dem Zielobjekt zwischen dem Zeitpunkt des Lehrens und dem Zeitpunkt der Detektion unterscheidet. Ein Bildverarbeitungssystem 1 umfasst: einen Controller 52, der auf Basis von Positionsinformationen eines Roboters 2 zur Bestimmung der Position eines Optiksensors 4 in einem Roboterkoordinatensystem und auf der Grundlage von Positionsinformationen, die die Position eines Zielobjekts W in einem Bildkoordinatensystem zeigen, die Positionsbeziehung zwischen dem Optiksensor 4 und dem Zielobjekt W erhält; undeine Speichereinheit 51, die auf der Grundlage eines Modellmusters, das aus Merkmalspunkten besteht, die aus einem Lehrbild extrahiert wurden, und auf der Grundlage der Positionsbeziehung zwischen dem Optiksensor 4 und dem Zielobjekt W beim Erfassen des Lehrbildes das Modellmuster in Form von dreidimensionalen Positionsinformationen speichert. Die Controller-Einheit 52 führt eine Erkennungsverarbeitung durch, bei der das Zielobjekt W aus einem Erkennungsbild auf der Grundlage eines Ergebnisses erkannt wird, das durch den Abgleich des Modellmusters mit den Merkmalspunkten erhalten wird, die aus dem Erkennungsbild, das das Zielobjekt W enthält, extrahiert wurden.
Patent AT-3527-U1 (AT)
Title: Transportables bühnensystem
Inventor: RATZ ANDREAS
IPC: E04H3/24
Filed: 1999-01-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein transportables Bühnensystem, insbesondere für Freiluftveranstaltungen, mit untereinander verbindbaren Plattformen (6), die auf tragenden Unterbaueinheiten (4) aus einzelnen Stützelementen (41) montiert sind. Dabei umfaßt das Bühnensystem eine Hauptbühne (1) mit anschließenden Seitenlaufstegen (2, 3). Die Stützelemente (41) des Unterbaues (4) sind im Bereich mindestens eines Seitenlaufsteges (2, 3) derart angeordnet, daß eine oder mehrere stützelementfreie Raumeinheiten (5) gebildet sind, wobei diese eine Mindesthöhe (51) bzw. horizontale Abmessungen (52, 53) derart aufweisen, daß die Raumeinheiten (5) jeweils begehbar sind sowie zur Aufnahme von Verkaufsstätten dienen.
Patent BG-1737-U1 (BG)
Title: Device for washing of socks
Inventor: NIKOLOVA DANIELA
IPC: D06F95/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: The utility model is used in everyday life and gives you the opportunity for washing the socks in pairs in a washing machine. The device for washing of socks has a body (1) made ??of silicone, the body (1) is flat and rectangular in shape. Along the two long sides, symmetrically to the longitudinal axis of the body (1), are formed a plurality of openings (2 and 3), in which the socks can be placed. The openings (2 and 3) are grouped in couples, spaced from each other. In one embodiment of the utility model the openings (2 and 3) in each couple are in different sizes. In another embodiment of the utility model the openings (2 and 3), in each couple, have different shapes.
Patent BG-2318-U1 (BG)
Title: A vehicle air freshener containing bio-essential plant extracts
Inventor: KORADOV KOSTADIN
IPC: A61L9/013
Filed: 2016-07-07
Abstract: The utility model relates to an air freshener designed for vehicles, containing bio-essential plant matter extracts, which has no ill effect and does not contain allergenic or carcinogenic particles, it is intended for domestic use, more specifically in cars. The freshener is comprised by a container, in which an absorbent filter is placed, soaked in a liquid, containing bio-essential plant extracts. The absorbent filer is made from a pressed fabric and air vents are formed in the container. Grips are placed on the one side of the container made for attaching to a dashboard. The corpus of the air freshener is made from recyclable plastics. The liquid has the following contents by weight percentage- bio-essential plant extract, more specifically Lavandula Officinalis extract, from 1.00 to 11.00, a mixture of caprylic/capric triglyceride and diethylhexyl syringylidene malonate from 0.06 to 0.10, sodium hydroxymethylglycinate from 0.10 to 0.15 and ethyl alcohol up to 100.
Patent BG-3369-U1 (BG)
Title: Warehouse management system
Inventor: SARANDEV GEORGI
IPC: G06K17/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: This utility model relates to a warehouse management system that will find application in warehousing facilities, particularly in the field of warehouse management and logistics. The created system for warehouse management comprises RFID tags (1.1, 1.2 ... 1.n), unidirectionally connected to fixed readers (2.1, 2.2 ... 2.m), with mobile reader (3), with security reader (4) and with antennas (5). The system also includes a collector (6), bidirectionally connected with the fixed readers (2.1, 2.2 ... 2.m), with the mobile reader (3) and with the security reader (4). The warehouse management system provides an opportunity for digital monitoring of stocks and localization of specific products in the warehouse and their exact location. What is more, the mobile reader optimizes the work of the warehouse staff and reduces the cost of warehouse operations.
Patent SK-242019-U1 (SK)
Inventor: TIMKO JÁN
IPC: A47G1/14
Filed: 2019-02-27
Abstract: Drevený rám na multiobraz pozostáva z dvoch kratších hranolov (1), (2) a dvoch dlhších hranolov (3), (4) spojených spojovacou plochou (5), na zadnej strane rámu sú pomocné kratšie tenšie lišty (7), (8), dlhšia širšia lišta (9) a kratšie širšie lišty (10), (11), ktoré spolu vytvárajú lôžko (6).
Patent SK-462019-U1 (SK)
Inventor: KOVÁR STANISLAV
IPC: F16L37/113
Filed: 2019-04-23
Abstract: Vodotesný rozoberateľný spoj zahŕňa prvý rúrkový komponent (1), druhý rúrkový komponent (15), dvojdielnu spojovaciu maticu (5) a C-tesnenie (14). Dvojdielna spojovacia matica (5) je zostavená z dvoch identických segmentov (5a, 5b).
Patent AT-5896-U1 (AT)
Title: Aufhängeeinrichtung für den innenraum eines kraftfahrzeuges
IPC: B60R7/04
Filed: 2002-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängeeinrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeuges, die ein an einem Fahrzeugteil lösbar anordenbares Befestigungsteil (5), einen Haken (3) oder dergleichen und ein diese beiden Teile (3, 5) verbindendes und in seiner Länge veränder- und einstellbares Verbindungselement (4) aufweist.
Patent AT-8181-U1 (AT)
Title: Dämmplatte aus hartschaum
IPC: E04B1/84
Filed: 2004-02-23
Abstract: Beschrieben werden eine Dämmplatte (1) aus Hartschaum, sowie ein Verfahren und eine Form zu ihrer Herstellung. Beiden Plattenseiten (2) der Dämmplatte (1) sind von einem gleichmässig gemusterten Oberflächenrelief (3) überzogen, welches aus ebenen, parallel zur Plattenseite (2) sich erstreckenden ersten Oberflächen-Teilflächen (4a, 4b) und ebenen, senkrecht zur Plattenseite (2) sich erstreckenden zweiten Oberflächen-Teilflächen (5), welche die ersten Oberflächen-Teilflächen (4a, 4b) miteinander verbinden, besteht.
Patent AT-15531-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Konvertierung einer akustischen Richtungsinformation in eine wahrnehmbare Form
Inventor: MARKUS SCHERTLER
IPC: H04R1/20
Filed: 2016-06-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erfassung und Übersetzung von Richtungs- und Geschwindigkeitseigenschaften akustischen Signale, insbesondere akustischer Unterwassersignale, bestehend aus - einem Empfangsmittel, insbesondere aufweisend zwei oder mehrere Unterwassermikrofone - Lautsprechern (3), vorzugsweise zumindest 2 Lautsprechern, - einer Regel/Steuereinheit (1) offenbart, wobei die Empfangsmittel (2) akustischen Signale erfassen, diese akustischen Signale an die Regel/Steuereinheit (1) weiterleiten und dass die Regel/Steuereinheit (1) Richtungs- und/oder Geschwindigkeitseigenschaften der akustischen Signale ermittelt und die Lautsprecher (3) derartig ansteuert, dass die Richtungs- und/oder Geschwindigkeitseigenschaften der akustischen Signale über die Lautsprecher (3) wiedergegeben werden, um die Richtungs- und/oder Geschwindigkeitseigenschaften des akustischen Signals für das menschliche Gehör zu übersetzen.
Patent AT-6793-U1 (AT)
Title: Aufblasbare schutzabdeckung für ein fahrzeug
Inventor: HARML MARKUS
IPC: B60J11/00
Filed: 2003-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufblasbare Schutzabdeckung (1) für ein Fahrzeug (2), mit einer Vielzahl von länglichen Luftkammern (3), wobei die Form der Schutzabdeckung (1) im aufgeblasenem Zustand der Fahrzeugform weitgehend angepasst ist, und wobei die Schutzabdeckung (1) im montierten Zustand die Karosserie des Fahrzeuges (2) vollständig abdeckt. Um einen umfassenden Schutz des Fahrzeuges (2) zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass die Schutzabdeckung (1) im Bereich zumindest einer Fahrzeugtüre (5) so geteilt ist, dass im montierten Zustand ein Zugang zum Fahrzeug (2) möglich ist.
Patent AT-5145-U1 (AT)
Title: Stufenschaltgetriebe, insbesondere für kraftfahrzeuge
Inventor: JEGEL FRANZ PETER ING
IPC: F16D11/16
Filed: 2001-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stufenschaltgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Antriebswelle mit einer Anzahl von Zahnrädern und einer Abtriebswelle mit einer Anzahl von korrespondierenden Zahnrädern, welche mit den Zahnrädern der Antriebswelle kämmend in Eingriff stehen, wobei die Zahnräder 4 auf der Antriebs- und/oder der Antriebswelle durch radial wirkende Eingriffselemente 10 eines Schaltringes 2 in Bewegung versetzt werden, wobei diese Eingriffselemente 10 in eine innenliegende Verzahnung 17 eines Zahnrades 4 eingreifen und dabei formschlüssig mit der entsprechenden Welle verbunden werden und wobei die Betätigung der Eingriffselemente 10 hydraulisch erfolgt.
Patent DE-9219178-U1 (DE)
IPC: E06B3/263
Filed: 1992-01-25
Abstract: 2.1 In the known compound profiles, the profile rails (10, 11) are interconnected by webs which pass through the insulating layer and are welded to the inner walls of the profile rails. As the profile rails and the metal webs are provided with a surface-protection coating (zinc coating), the quality of the welding is impaired. The aim of the invention is to render the welding of the metal webs to the profile rails and also the use of other fastening means superfluous. 2.2 To achieve this aim, the webs are designed in one piece with the profile rails (10, 11) or with profile rail parts which partially delimit the hollow chambers (12, 13). 2.3 The compound profile is used in the construction industry. <IMAGE>
Patent DE-9307473-U1 (DE)
IPC: E02F3/36
Filed: 1993-05-21
Abstract: The invention relates to a device for interchangeably attaching an implement to the front end of an arm 3 of an excavator. The implement is provided with a first, transversely running rod 12 as well as with a first locking element. The exchange device 1 is provided with a first recess 7, by means of which the exchange device 1 can be slipped onto the first rod 12, as well as with a second, displaceable locking element which can be brought into engagement with the first locking element and as a result the implement is held by positive locking on the exchange device 1. In order to provide a technically simple and universally usable device for interchangeably attaching an implement to the front part of an arm of an excavator, it is proposed with the invention that the first locking element of the implement be a second rod 12' parallel to the first rod 12, that the exchange device 1 be capable of being slipped onto the second rod 12', and that the second, displaceable locking element block the escape of the second rod 12' from the second recess 7' in a positive-locking manner in the locking state. <IMAGE>
Patent DE-9405062-U1 (DE)
IPC: F28F1/40
Filed: 1994-03-24
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00957 Sec. 371 Date Sep. 16, 1996 Sec. 102(e) Date Sep. 16, 1996 PCT Filed Mar. 15, 1995 PCT Pub. No. WO95/25937 PCT Pub. Date Sep. 28, 1995The heat exchanger tube comprises a cylindrical, smooth walled outer tube (1) of steel into which a profiled insert (2) of aluminium is inserted. The profiled insert is constituted by two half shells (3,4) which engage in one another at their longitudinal edges with groove-shaped recesses (7) and rib-like projections (8). Both half shells (3,4) carry longitudinally extending ribs (5) on their internal surface which are so aligned that each half shell with its ribs constitutes a profile which is open on one side.
Patent IT-9052970-U1 (IT)
IPC: B43K/
Filed: 1990-04-13
Abstract: The pen includes a hollow, substantially cylindrical barrel (4), a cap (6) mounted coaxially on the end of the barrel (4) opposite that associated with the writing tip (2) and slidable thereon, resilient means (8) interposed between the barrel (4) and the cap (6) and a snap-mechanism (25) located in the barrel (4) for causing the writing tip (2) to project from the barrel (4) or to be retracted therein as a result of the sliding of the cap (6) relative to the barrel (4). The cap (6) comprises a sleeve (10) and a top portion (12) having a head (14) with a projecting central pin (16) which fits in the sleeve (10), the sleeve (10) and the pin (16) being fixed together by engagement means (18, 20), the free end (22) of the pin (16) having an annular projection (24) which is intended to abut a corresponding surface (21) of the barrel (4) so as to hold the free end (22) in the barrel (4) and acting as an actuator for the snap-mechanism (25). <IMAGE>
Patent AT-5652-U1 (AT)
Title: Leuchte zur raumbeleuchtung mit sonnenlicht
IPC: F21S11/00
Filed: 2002-03-15
Abstract: Leuchte zur Raumbeleuchtung mit Sonnenlicht, insbesondere zur Beleuchtung von Innenräumen in Gebäuden, wobei die Leuchte einen von einer Wandung begrenzten Hohlkörper (1) mit mindestens einer Lichteintrittsöffnung, insbesondere zum Einlaß von Sonnenlicht, und mindestens eine von außen nicht sichtbare, in ihrer Lichtstärke regulierbare, künstliche Lichtquelle (2) aufweist, wobei der Hohlkörper (1) eine diffus streuende lichtdurchlässige Wandung aufweist, und das in den Hohlkörper (1) eingebrachte Licht von den Innenwandungen (5) des Hohlkörpers (1) reflektiert wird, wobei ein Teil des Lichtes den Hohlkörper (1) durch mindestens eine Lichtaustrittsöffnung (11) und ein anderer Teil des Lichtes den Hohlkörper (1) durch seine Wandung verläßt, wobei der Hohlkörper (1) als Zylinder mit mindestens einer der Länge (I) des Zylinders nach ausgebildeten spaltartigen Lichtaustrittsöffnung (11) ausgebildet ist.