baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007011513-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Profilieren des Umfangsrands einer Halbleiterscheibe
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B23K26/08
Filed: 2007-03-09
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren zum Profilieren des Umfangsrandes einer Halbleiterscheibe, gekennzeichnet durch folgende Schritte: die Halbleiterscheibe wird auf in Umfangsrichtung der Halbleiterscheibe beabstandeten Auflagerpunkten nahe dem Umfangsrand aufgelagert mit Hilfe von mindestens zwei Lasern oder zwei mit mindestens einem Laser gekoppelten Linsensystemen, die am Umfang der Halbleiterscheibe angeordnet sind, werden Laserstrahlen auf den Umfangsrand gerichtet die Laser oder Linsensysteme und die Halbleiterscheibe werden relativ zueinander um das Zentrum der Halbleiterscheibe gedreht und die Laser oder Linsensysteme werden in einer Ebene senkrecht zur Rotationsachse bewegt derart, dass Abschnitte des Umfangsrandes zwischen den Auflagerpunkten durch Laserbestrahlung profiliert werden anschließend werden die Auflagerpunkte an der Halbleiterscheibe verändert und die restlichen Randabschnitte des Umfangsrands profiliert und während der Profilierung wird der Auftreffpunkt der Laserstrahlen auf dem Umfangsrand mit einem Fluid gekühlt.
Patent DE-102008025946-B3 (DE)
Title: Method for recording x-ray image of examination area, involves moving x-ray source continuously with motionless x-ray detector parallel to detector surface such that slit-shaped blended x-ray bundle moves over x-ray detector
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: G01N23/04
Filed: 2008-05-30
Granted: 2009-12-17
Abstract: The method involves moving the x-ray source (10) continuously with a motionless x-ray detector (11) parallel to the detector surface such that a slit-shaped blended x-ray bundle moves over the x-ray detector. An individual image is selected from the x-ray detector, and no x-radiation is applied on the examination area during the movement of the x-ray detector. An x-ray image is collected from the individual images.
Patent DE-102009034174-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines verarbeitungsfähigen Kunststoffmaterial- oder Naturfaser-Compounds
Inventor: SACHER MARTIN
IPC: B29B7/88
Filed: 2009-07-22
Granted: 2011-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines verarbeitungsfähigen Kunststoffmaterial-Compounds der zumindest teilweise aus Sekundärmaterial und/oder Naturfasern besteht. Bei dem Verfahren wird einer Mühle mittels einem Luftstrom als Fördermittel zumindest ein Kunststoff-Sekundärmaterial und/oder Naturfasern sowie Nebenkomponenten, wie Additive, Haftvermittler, Beschichtungsmaterialien und/oder Füllstoffe für die Herstellung eines bestimmten Kunststoffrezeptes zugeführt, die der Mühle zugeführten Komponenten zur Herstellung des Kunststoffrezeptes in der Mühle durch deren Betrieb zerkleinert, getrocknet und gemischt und am Auslass der Mühle das fertige Kunststoffmaterial-Compound in gewünschter Körnung ausgeführt.
Patent DE-102012020393-B3 (DE)
Title: Wind deflector device for roof opening of e.g. sliding lifting roof of motor car, has control unit displacing wind deflector arms in swinging-out and swinging directions in different swivel positions depending on movement of control slide
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-10-18
Granted: 2013-12-24
Abstract: The device has a front wind deflector (4) and a rear wind deflector (5) swingably supported at a roof-side over lateral wind deflector arms (6, 11), and adjustable by an adjustment device between a lowered rest position and a swung-out operational position. The adjustment device comprises a control unit providing a control intervention between a control slide (15) and the wind deflector arms. The control unit forcibly displaces the wind deflector arms in a swinging out direction and in a swinging direction in different swivel positions depending on the movement of control slide.
Patent DE-102013011396-B3 (DE)
Title: Method for controlling grade of highly pure vapor deposition used for manufacturing semi-finished quartz glass, involves accessing evaluation unit and providing control unit for controlling to-be-conducted coating parameter
Inventor: BURKERT ALFONS
IPC: C03B37/018
Filed: 2013-07-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: The method involves polishing end face (11) of a rotary main portion (1). The buildup start portion (13) is provided on the end face during the manufacturing process of melting glass-forming particles. A growth surface (12) of the rotary main portion is provided opposite to end face to which light beam (31) is directed. The back-arriving signal is detected by a signal detecting unit, and is passed towards the end face of rotary main portion. The evaluation unit (4) is assessed and control unit (5) is provided for controlling to-be-conducted coating parameter. An independent claim is included for apparatus for controlling grade of highly pure vapor deposition.
Patent DE-102013212650-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Schließfolge einer zweiflügeligen Drehtüranlage
Inventor: NOTTER FELIX
IPC: E05F5/12
Filed: 2013-06-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Regelung der Schließfolge einer zweiflügeligen Drehtüranlage, welche einen überschlagenden Gangflügel und einen unterschlagenden Standflügel aufweist, beschrieben. Der Gangflügel und der Standflügel sind jeweils mit einer Abtriebswelle einer Antriebseinrichtung wirkverbunden. Ferner ist eine Blockiereinrichtung vorhanden, durch welche der Gangflügel abhängig von der Position des Standflügels blockier- bzw. freigebbar ist, indem sie einen Ankopplungspunkt für ein mechanisches Übertragungselement aufweist. Die Blockiereinrichtung wirkt auf ein bewegliches Bauteil der Antriebseinrichtung des Gangflügels ein, indem sie eine mit dem beweglichen Bauteil über ein Freilauflager gekoppelte Bremstrommel aufweist. Die Blockiereinrichtung weist zwei Bremsbacken auf, welche durch mindestens eine sich zwischen den beiden Bremsbacken abstützende Spannfeder gegeneinander auf die Bremstrommel beaufschlagt sind.
Patent DE-102016008161-B3 (DE)
Title: Duale-Web-TV-Leuchte
Inventor: KÖLCHENS GERT
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-07-04
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die erfindungsgemässe, werbetaugliche Duale-Web-Tv-Leuchte (All-in-one Lampe) ermöglicht einer bzw. einer zweiten, ebenfalls sitzenden Person, bei Anschluss ihres Smartphones, die Aktivierung seines vollen Leistungsumfanges, fernbedienbar, auf einem darin in Augenhöhe integrierten vergrösserten Bildschirm bzw. auf einem zweiten, über eine kommerzielle per Funktransceiver gekoppelte PC-Tastatur mit integriertem „Multitouch-Trackpad”. Ausserdem die Einstellung von Sprache/Musik, mittels eines ebenfalls darin montierten, Bluetooth unterstützenden Stereolautsprechers sowie bei abendlicher Nutzung z. B. in Wohnräumen, Cafés, Fernverkehrsmitteln, eine geeignete Beleuchtung. Sie reduziert damit, insbesondere bei jungen Menschen, vorprogrammierte Langzeitschädigungen an Halswirbeln, Augen, auch Ohren, verursacht durch nachhaltige Fehlbeanspruchungen ihres Körpers bei der bisher üblichen Nutzung ihres mobilen Funkgerätes.
Patent DE-102016102135-B3 (DE)
Title: Leiterplatten - Transportsystem und Fertigungssystem
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-02-08
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem (10) zum Bewegen von Leiterplatten (1) innerhalb eines Fertigungssystems (20) zur Verarbeitung von Leiterplatten (1) sowie ein Fertigungssystem (20).
Patent DE-102016106240-B3 (DE)
Title: Kontaktkammer zur aufnahme eines elektrischen steckkontakts und herstellungsverfahren dafür sowie elektrischer stromverteiler
Inventor: RANFTL OLIVER
IPC: H01R43/18
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktkammer (1) zur Aufnahme eines elektrischen Steckkontakts (2), mit einem Grundkörper (3), in dem ein elektrisches Kontaktelement (9) zur Kontaktierung des Steckkontakts (2) anordbar ist und der an einer Stirnwand (4) eine Aufnahmeöffnung (6) zur Aufnahme des Steckkontakts (2) aufweist. Erfindungsgemäß ist an der Aufnahmeöffnung (6) ein Paar von Einführschrägen (7, 8) zum Führen des Steckkontakts (2) ausgebildet und eine Seitenwand (5) des Grundkörpers (3) weist eine Formungsöffnung (12) zum Formen wenigstens einer der Einführschrägen (7, 8) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Kontaktkammer (1) sowie einen elektrischen Stromverteiler mit einer solchen Kontaktkammer (1).
Patent DE-102018119220-B3 (DE)
Title: Filterelement zur Filtration und Entfeuchtung eines Gases und Filtereinrichtung
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: B01D53/26
Filed: 2018-08-07
Granted: 2019-08-01
Abstract: Ein Filterelement zur Filtration und Entfeuchtung eines Gases weist einen Filtermediumkörper, einen Trägerkörper und eine Entfeuchtungseinheit auf, die auf Abstand zu dem Filtermediumkörper liegt.
Patent DE-102019102078-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: SCHMIDT MARK
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-01-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Getriebeanordnung umfassend: eine Gehäuseanordnung (3), eine erste Getriebestufe (6) mit einem ersten Rad (9), das um eine erste Drehachse (B) drehend antreibbar ist und eine erste Mittenebene (E1) aufweist, sowie eine zweite Getriebestufe (13) mit einem zweiten Rad (15), das um eine zur ersten Drehachse (B) parallelen zweiten Drehachse (C) drehend antreibbar ist und eine zweite Mittenebene (E2) aufweist, wobei die erste Getriebestufe (6)und die zweite Getriebestufe (13) miteinander antriebsverbunden sind und das erste Rad (9) zum zweiten Rad (15) eine gegenläufige Drehrichtung aufweist, ein Trennelement (28), das axial zwischen der ersten Mittenebene (E1) und der zweiten Mittenebene (E2) angeordnet ist, und Schmieröl, das im beruhigten Zustand einen Schmierölruhepegel (L1) definiert, wobei eine Schmierölführungsgeometrie (21) in axialer Überdeckung zum zweiten Rad (15) angeordnet ist und derart ausgestaltet ist, dass bei Betrieb der Getriebeanordnung vom zweiten Rad (15) abgeschleudertes Schmieröl in Richtung der ersten Mittenebene (E1) geleitet wird.
Patent DE-102019126962-B3 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinheit für ein mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug und ein mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug
Inventor: BLÜMEL MATTHIAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-10-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Antriebseinheit (1) für ein mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug, umfassend einen Stator (2), einen Rotor (3), eine über den Rotor (3) antreibbare Antriebsscheibe (4) mit einer Anbindung (5) an ein Endloszugmittel (6), sowie eine Freilaufeinrichtung (7) zur Realisierung eines Freilaufs, derart, dass die Antriebsscheibe (4) bei gleicher Rotationsrichtung mit einer geringeren Geschwindigkeit drehbar ist als der Rotor (3). Die Freilaufeinrichtung (7) umfasst eine erste Kopplungsscheibe (8) und umfasst eine zweite Kopplungsscheibe (9), wobei die beiden Kopplungsscheiben (8; 9) axial benachbart angeordnet sind und wobei jede der beiden Kopplungsscheiben (8; 9) auf der axialen Stirnfläche, die der anderen Kopplungsscheibe (9; 8) gegenübersteht, erste Formschlussmittel (10) zur Bildung des Freilaufs aufweist und wobei die beiden Kopplungsscheiben (8; 9) gegeneinander auf einer mit dem Stator (2) gemeinsamen Achse (11) axial verschiebbar anordenbar sind. Ferner ist die erste Kopplungsscheibe (8) über zweite Formschlussmittel (12) mit dem Rotor (3) gekoppelt und ist die zweite Kopplungsscheibe (9) über dritte Formschlussmittel (13) mit der Antriebsscheibe (4) gekoppelt, und ist ein Aktuator (14) vorhanden, über den die erste Kopplungsscheibe (8) und die zweite Kopplungsscheibe (9) axial gegeneinander verschoben werden können, derart, dass eine Kraftübertragung über die ersten Formschlussmittel (10) der Kopplungsscheiben (8; 9) in beide Drehrichtungen aufgehoben ist.
Patent DE-102020123305-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb eines Handhelds in einer virtuellen Realität, Computerprogrammprodukt für ein Handheld und Computerprogrammprodukt für einen VR-Server sowie Handheld und VR-Server für ein derartiges System
Inventor: DAUDERT CHRISTIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-09-07
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Handhelds (4) in einer virtuellen Realität (VR), mit den Schritten:(S100) Einlesen eines Bildschirm-Datensatzes (BDS) zum Ansteuern eines Bildschirms (6) des Handhelds (4),(S200) Übertragen des Bildschirm-Datensatzes (BDS) zu einem VR-Server (8) gemäß einem ersten Übertragungs-Protokoll,(S300) Einbetten des Bildschirm-Datensatzes (BDS) in die virtuelle Realität (VR),(S400) Einbetten von einem virtuellen Eingabegerät (10) in die virtuelle Realität (VR),(S500) Erfassen einer Nutzerinteraktion eines Nutzers (12) mit dem virtuellen Eingabegerät (10) in der virtuellen Realität (VR)(S600) Auswerten einer Nutzerinteraktion um einen Ansteuer-Datensatz (ADS) zum Ansteuern des Handhelds zu erzeugen,(S700) Übertragen des Ansteuer-Datensatzes (ADS) zu dem Handheld (4) gemäß einem zweiten Übertragungs-Protokoll zum Anschluss eines realen Eingabegerätes, wobei sich das zweite Übertragungs-Protokoll vom ersten Übertragungs-Protokoll unterscheidet, und(S800) Steuern des Handhelds (4) gemäß dem Ansteuer-Datensatz (ADS).
Patent DE-102020200392-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine höhere Sicherheit beim erneuten Pairing
Inventor: DORRER JOHANN
IPC: H01H85/044
Filed: 2020-01-14
Granted: 2021-05-12
Abstract: Es ist für die Bereitstellung von Daten einer Vorrichtung für Anwendungen ein Routing der Daten über einen Kommunikationsknoten vorgesehen. Die Vorrichtung übermittelt dabei die Daten drahtlos an den Kommunikationsknoten. Dazu ist vorangehend ein Pairing der Vorrichtung mit dem Kommunikationsknoten erforderlich, welches mit Hilfe eines Installationsschlüssels durchgeführt wird. Die Datenübertragung selber ist dann mit einem bei dem Pairing festgelegten Verbindungsschlüssel gesichert. Wenn für eine Ersetzung oder Neuverbindung des Kommunikationsknoten ein erneutes Pairing durchzuführen ist, wird mindestens ein auf die Erreichbarkeit des Kommunikationsknotens bezogenes Kriterium abgeprüft und die fehlende Erreichbarkeit gem. Kriterium zur Voraussetzung für die Verwendung des Installationsschlüssels anstelle des Verbindungsschlüssels für ein erneutes Pairing gemacht. Die Erfindung erhöht den Schutz vor Störer, die unautorisiert auf die Vorrichtung zugreifen wollen.
Patent DE-102021107413-B3 (DE)
Title: Kompakte Justierfassung zur Justierung von zwei optischen Tuben
Inventor: FRANZ STEFAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2021-03-24
Granted: 2022-01-13
Abstract: Justierfassung mit einem ersten optischen Tubus (1) und einem zweiten optischen Tubus (8). Der erste optische Tubus (1) steht mit einem ersten Träger (2) über eine erste Hilfsfassung (3) und eine zweite Hilfsfassung (4) in Verbindung und ist gegenüber dessen mechanischer Achse (2.0) kippbar. Der zweite optische Tubus (8) steht mit einem zweiten Träger (9) über eine koaxial angeordnete Hülse (10) in Verbindung, die gegenüber dem zweiten Träger (9) radial und gegenüber dem zweiten optischen Träger (9) axial verschiebbar ist. Der erste und der zweite Träger (2, 9) sind fest miteinander verbunden und der erste optische Tubus (1) und der zweite optische Tubus (8) stehen mittelbar über einen Gummiring miteinander in Verbindung.
Patent DE-102021124300-B3 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement aus pflanzlichem Material
Inventor: KRAFT PETER
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-09-20
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronisches Bauelement (1) umfassend ein Trägersubstrat (2) für elektronische Bauteile, die auf einer ersten (3) und/oder zweiten Fläche (4) des Trägersubstrats (2) aufgebracht sind, eine zwischen der ersten Fläche (3) und der zweiten Fläche (4) des Trägersubstrats (2) ausgebildete elektrische Verbindung (5), wobei das Trägersubstrat (2) ein Rattanmaterial mit einer kapillaren Struktur ist und die kapillare Struktur (13) zwischen der ersten (3) und der zweiten Fläche (4) verläuft und als elektrische Verbindung zumindest abschnittsweise zwischen der ersten und der zweiten Fläche (3, 4) des Trägersubstrats (2) dient
Patent DE-102021131384-B3 (DE)
Title: Automatisierte Erfassung des einsatztaktischen Werts von Einsatzfahrzeugen von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
Inventor: WEDEL MICHAEL
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-11-30
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Ermittlung, Erfassung und Darstellung des einsatztaktischen Werts und weiterer relevanter einsatzfahrzeug- und besatzungsbezogener Informationen von zumindest einem BOS-Fahrzeug.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch Speicherung dieser IDs sowohl auf einem personenbezogenen, von einem BOS-Angehörigen getragenen Tag, als auch in einer Datenbank auf einem zentralen Server. Dabei werden diese IDs in der Datenbank mit weiteren personenbezogenen Informationen betreffend die Identität und Qualifikation des BOS-Angehörigen verknüpft und zusätzlich die technische Ausstattung der BOS-Fahrzeuge hinterlegt. Anschließend wird die in einem Einsatz befindliche Fahrzeugbesatzung mittels der Tags durch eine Lesevorrichtung bzw. Lese-Sende-Vorrichtung erfasst und die IDs sowie BOS-Fahrzeugkennungen und -standorte an den zentralen Server übermittelt und gespeichert. Durch Datenabgleich und kontinuierliche Aktualisierung des Einsatzstatus wird eine Einsatzübersicht dargestellt, die die Anzahl und Qualifikation der BOS-Angehörigen, die technische Ausstattung der Fahrzeuge und den Standort beinhaltet.
Patent DE-112010006127-B3 (DE)
Title: Eingelassenes und eingebettetes kernloses Chipgehäuse, Verfahren zur Herstellung davon und Computersystem damit
Inventor: GUZEK JOHN
IPC: H01L23/485
Filed: 2010-12-07
Granted: 2022-06-30
Abstract: Gehäusestruktur (126), umfassend:ein dielektrisches Material (110), wobei das dielektrische Material (110) eine oberseitige Oberfläche aufweist, die einen unteren Abschnitt (111), einen gewinkelten Abschnitt und einen oberen Abschnitt aufweist, wobei ein Winkel zwischen dem gewinkelten Abschnitt und einer Ebene des unteren Abschnitts (111) 70 Grad oder weniger ist, wobei der untere Abschnitt (111) parallel zum oberen Abschnitt ist; undein Die (104) mit einer aktiven Seite (108) und einer gegenüberliegenden Oberseite (107), wobei der Die (104) teilweise im dielektrischen Material (110) eingebettet ist und in dem oberen Abschnitt an der Oberseite (107) des Dies (104) frei von dem dielektrischen Material (110) ist.
Patent DE-4018832-B4 (DE)
Title: Schneepflug mit Räumschar
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: E01H5/06
Filed: 1990-06-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schneepflug mit einem Räumschar, das an einem mit einem Fahrzeug verbindbaren Traggestell über eine Ausgleichvorrichtung (A) verschwenkbar gehalten ist, wobei die Ausgleichsvorrichtung (A) bei plötzlich auftretenden Hindernissen ein Ausweichen der unteren Kante der Räumschar nach hinten und oben bewirkt und durch ein Gelenkviereck (1a, 2b, 3, 4) gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Räumschar (12) und/oder Scharelement (12a, 12b) mittels der Ausgleichsvorrichtung (A) um eine ideelle Schwenkachse (S) verschwenkbar gehalten ist, die hinter der unteren Kante des Räumschars (12) und tiefer wie diese im Schnittpunkt der Geraden (16) zweier Lenker (4) des Gelenkvierecks quer/bzw. schräg zur Fahrtrichtung liegt.
Patent DE-4314035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von substituierten 2-Cyanzimtsäureestern
Inventor: KUHN WALTER
IPC: C07C253/30
Filed: 1993-04-29
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formel  worin  R 1  = H, C 1–4 -Alkyl oder C 1–4 -Alkoxy,  R 2  = H, C 1–4 -Alkyl oder Phenyl und  R 3  = C 1–4 -Alkyl  bedeuten,  durch Umsetzung von Cyanessigsäureester der Formel  NC-CH 2 -COOR 3  (II) mit Carbonylverbindung der Formel  bei einer Reaktionstemperatur im Bereich von 70 bis 130°C, in Abwesenheit organischer Lösungsmittel und in Gegenwart von C 3 -C 6 -Monocarbonsäure und einer Ammoniumverbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ammoniak und Ammoniumsalzen von C 2 -C 6 -Monocarbonsäuren.
Patent DE-4427815-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Reinigungsverfahrens für Zylinder oder Walzen von Farbwerken einer Mehrfarbendruckmaschine
Inventor: LOEFFLER GERHARD
IPC: B41F35/04
Filed: 1994-08-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verwendung
eines Reinigungsverfahrens für
Zylinder oder Walzen von Farbwerken einer Mehrfarbendruckmaschine
zur Beseitigung von durch Farbrückspaltung
verschmutzter Farbe,  bei dem nach einem Reinigungssignal durch
eine Steuer- oder Regelvorrichtung mindestens eine Reinigungsanordnung
in Betrieb gesetzt wird, die auf die Oberfläche der zu reinigenden Farbwerkszylinder-
oder walzen wirkt,  wobei mittels mindestens einer Bildaufnahmeeinrichtung Bildsignale
an Messorten im Druckbild erzeugt werden, in denen mindestens eine
der beteiligten Druckfarben im wesentlichen solo gedruckt ist,  die
Bildsignale der Steuer- oder Regelvorrichtung zugeführt werden,  aus
den Bildsignalen jeweils für
einen Messort farbmetrisch ein Ist-Farbmesswert ermittelt wird,
wobei der Ist-Farbmesswert mit einem Soll-Farbwert verglichen wird,
und dann, wenn der Vergleichswert zwischen Ist- und Soll-Wert einen
vorgegebenen Grenzwert überschreitet,
das Reinigungssignal ausgegeben und mittels der Reinigungsanordnung
die durch Farbrückspaltung
verschmutzte Farbe beseitigt wird.
Patent DE-10008421-B4 (DE)
Title: Integrierte Ölpumpe an einer Kolbenbrennkraftmaschine mit Kurbelwellenlagerung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses
Inventor: YAPICI KURT IMREN DIPL ING
IPC: F01M1/02
Filed: 2000-02-23
Granted: 2015-02-26
Abstract: Kolbenbrennkraftmaschine mit in einem Motorgehäuse (4) angeordneten Zylindern und mit Kolben (6), die über Pleuel (5) mit einer Kurbelwelle (1) verbunden sind, deren Lager (2) in Exzenterringen (3) angeordnet sind, die ihrerseits in Traglagern (4.1) im Motorgehäuse (4) verschwenkbar gelagert sind und die jeweils mit einem Stellantrieb (10) in Verbindung stehen, und mit einer Zahnradölpumpe (13), die eine mit einem Ölzulauf (18) und einem Ölablauf (19) versehenes Pumpengehäuse (17) aufweist, in dem ein mit radialen Durchtrittskanälen (16) versehenes innenverzahntes Kammerrad (15) frei drehbar gelagert ist, und die ein außenverzahntes Pumpenrad (14) aufweist, das exzentrisch zur Drehachse (31) des Kammerrades (15) angeordnet ist und mit diesem im Bereich des Ölablaufs (19) in Eingriff steht, wobei in dem durch die Exzentrizität e zwischen Kammerrad (15) und Pumpenrad (14) bedingten Freiraum im Bereich des Ölzulaufs (18) ein Sichelkörper (20) angeordnet ist, wobei ferner ein ein endseitiges Lager der Kurbelwelle (1) tragender Exzenterring (3.2) als Pumpengehäuse (17) ausgebildet ist, das von einem mit dem Motorgehäuse (4) verbundenen und mit Zulauf (22) und Ablauf (23) versehenen Überströmgehäuse (24) umfaßt ist, wobei der Sichelkörper (20) mit dem als Pumpengehäuse (17) ausgebildeten Teil des Exzenterringes (3.2) fest verbunden ist.
Patent DE-10021897-B4 (DE)
Title: Platte
Inventor: WIEMANN DIETER
IPC: E04F15/04
Filed: 2000-05-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Platte
(1), insbesondere eine mit Laminat beschichtete lignozellulosehaltige
Bodenplatte, mit mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordneten
Kantenprofilen (2, 3; 4, 5; 4', 5'), die als Nutprofil (4, 4') und
Federprofil (5, 5') ausgebildet sind, die zur Bildung einer ebenen
Oberfläche
aus mehreren Platten (1) ineinander fügbar sind, wobei das Nutprofil
(4, 4') eine sich geneigt zur ebenen Oberfläche erstreckende Kontaktfläche (12, 12')
aufweist, die im zusammengefügten
Zustand an einer Kontaktfläche
(20, 20') des Federprofils (5, 5') anliegt, wobei an dem Nutprofil
(4) an einer unteren Nutlippe eine Verdickung (13) vorgesehen ist,
an der die geneigt verlaufende Kontaktfläche (12) und eine im wesentlichen
parallel zur ebenen Oberfläche
verlaufende Auflagekante (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass neben der Kontaktfläche
(12) ein Spalt zwischen der unteren Nutlippe und einem Abschnitt
(19) des Federprofils (5) ausgebildet ist und ein vorstehender Abschnitt
des Federprofils (5, 5') im zusammengefügtem Zustand in das Nutprofil
(4, 4') eingreift...