baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216662-B4 (DE)
Title: Axialkrafterzeugungseinrichtung
Inventor: HERTTER TOBIAS
IPC: F16D23/12
Filed: 2012-09-18
Granted: 2015-12-24
Abstract: Axialkrafterzeugungseinrichtung zum Betätigen einer Drehmomentübertragungseinrichtung (20), mit – einem ersten drehbar angeordneten Element (1), das über eine Rampenanordnung oder über eine Kugel-/Rampenanordnung (5), an einem zweiten drehbar angeordneten Element (2) in einer Betätigungs- oder Axialrichtung (6) der Drehmomentübertragungseinrichtung abgestützt ist, – einem drehbar angeordneten Stellelement (8), das über eine erste Übersetzungseinrichtung (3, 9) mit dem ersten Element (1) und – über eine zweite Übersetzungseinrichtung (4, 10) mit dem zweiten Element (2) gekoppelt ist, wobei die Übersetzungseinrichtungen (3, 10; 4, 9) unterschiedliche Übersetzungen aufweisen, so dass eine Drehung des Stellelements (8) eine Relativdrehung der beiden Elemente (1, 2) zueinander und somit eine Relativverschiebung der beiden Elemente (1, 2) in Betätigungs- oder Axialrichtung (6) bewirkt, wobei – das erste und/oder das zweite drehbar angeordnete Element (1, 2) über ein Radiallager (25) auf einer Welle (23) gelagert ist, – die beiden drehbar angeordneten Elemente (1, 2) in Betätigungs- oder Axialrichtung (6) über ein Axialkraft übertragendes Lager (17) an einem Anpresselement (18, 19) abgestützt sind, welches sich mit einem Element (21) der Drehmomentübertragungseinrichtung (20) mitdreht, dadurch gekennzeichnet, dass • das Anpresselement (18, 19) sich permanent mit dem Innenlamellenträger (21) oder mit dem Außenlamellenträger (24) mitdreht, • das zweite drehbar angeordnete Element (2) über ein Axialkräfte abstützendes Wälzlager (26) auf der Welle (23) gelagert ist, wobei ein Innenring des Wälzlagers (26) zumindest in einer Richtung mittels einer Abstützeinrichtung (27) auf der Welle (23) fixiert ist, wobei die Abstützeinrichtung (27) Betätigungskräfte der Axialkrafterzeugungseinrichtung abstützt und • die Axialkrafterzeugungseinrichtung nicht selbsthemmend ist, so dass bei Fortfall einer auf das Stellelement wirkenden Stellkraft bzw. eines Stellmoments die Drehmomentübertragungseinrichtung (20) selbsttätig einen geöffneten bzw. drehmomentfreien Zustand einnimmt.
Patent DE-102012220951-B4 (DE)
Title: Montagesystem für einen elektrischen Schaltschrank, sowie Schaltschrank
Inventor: LENDLE MANFRED
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-11-16
Granted: 2017-11-30
Abstract: Montagesystem (1) für einen Schaltschrank, mit einer Montageplatte (2) und mit mindestens zwei an der Montageplatte (2) befestigbaren Modulen (3), die jeweils einen Modulträger (4), welcher an der Montageplatte (2) mechanisch lösbar befestigbar ist, eine an dem Modulträger (4) angeordnete Funktionsbaugruppe (5) zur Umsetzung einer elektrischen Funktion und ein erstes Anschlusselement (7) der Funktionsbaugruppe (5) aufweisen, wobei an der Montageplatte (2) zweite Anschlusselemente (9) angeordnet sind, die zur Signalübertragung und/oder zur Energieversorgung miteinander verbunden sind und im an der Montageplatte (2) befestigten Zustand der Module (3) jeweils mit den ersten Anschlusselementen (7) der Module (3) verbunden sind, und wobei zumindest einer der Modulträger (4) eine Modulträgerplatte (12) aufweist, an der zumindest ein Teil der jeweiligen Funktionsbaugruppe (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder a) die Modulträgerplatte (12) im Wesentlichen parallelbeabstandet zu der Montageplatte (2) angeordnet ist, wobei die Modulträgerplatte (12) im an der Montageplatte (2) befestigten Zustand des Moduls (3) von den zweiten Anschlusselementen (9) beabstandet angeordnet ist, wobei die Funktionsbaugruppe (5) erste und zweite Funktionselemente (6a, 6b) aufweist, wobei die ersten Funktionselemente (6a) auf einer der Montageplatte (2) abgewandten Seite der Modulträgerplatte (12) befestigt sind, und wobei die zweiten Funktionselemente (6b) auf einer der Montageplatte (2) zugewandten Seite der Modulträgerplatte (12) und/oder auf einer zwischen der Montageplatte (2) und der Modulträgerplatte (12) angeordneten zusätzlichen Modulträgerplatte (16) des jeweiligen Moduls (3) befestigt sind, oder b) die Modulträgerplatte (12) über einen Befestigungsschenkel (18) im Wesentlichen senkrecht zur Montageplatte (2) an der Montageplatte (2) befestigbar ist, wobei die Modulträgerplatte (12) im an der Montageplatte (2) befestigten Zustand des Moduls (3) von den zweiten Anschlusselementen (9) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102013009804-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung für fließfähige Medien
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B05C17/00
Filed: 2013-06-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Austragvorrichtung für fließfähige Medien, mit einem zur Medien-Bevorratung dienenden Medienbehälter (12), der einen eine Innenwandung (18) und eine Außenwandung (17) aufweisenden Behälterhals (16) besitzt, an dem eine Behälteröffnung (22) ausgebildet ist, und mit einem am Behälterhals (16) befestigten Fitment (29), an dem ein Medium vom Medienbehälter (12) nach außen transportierender Wälzkörper (30) gelagert ist, wobei das Fitment (29) einen Dichtabschnitt (32) aufweist, der durch die Behälteröffnung (22) hindurch in den Medienbehälter (12) eingeführt ist und dort mittels Dichtmitteln dichtend an der Innenwandung (18) des Behälterhalses (16) anliegt, wobei die Dichtmittel wenigstens einen am Dichtabschnitt (32) angeformten, an dessen Außenumfang umlaufenden und rein kraftschlüssig dichtenden, radial orientierten und radial dichtend ausgebildeten Dichtvorsprung (36) aufweisen, wobei die Dichtmittel wenigstens einen weiteren Dichtvorsprung (40) aufweisen, der axial orientiert und axial dichtend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Dichtvorsprung (40) im befestigten Zustand des Fitments (29) auf die Stirnfläche (27) des Behälterhales (16) drückt.
Patent DE-102013012188-B4 (DE)
Title: Kugelkopf-Ausrichtungsvorrichtung zur Verwendung bei Ein-Fuß-Gestellen
Inventor: LI JIE
IPC: F16M13/04
Filed: 2013-07-23
Granted: 2015-04-30
Abstract: Kugelkopf-Ausrichtungsvorrichtung zur Verwendung bei Ein-Fuß-Gestellen, welche einen Kugelkopf (1) und ein Positionsbegrenzungsteil umfasst, wobei ein Ende des vorstehend bezeichneten Kugelkopfes (1) als ein drehendes Teil (11) ausgebildet wird, welches in rundum schwenkbarer Weise innerhalb einer Kugelkopfhalterung (5) vorgesehen wird, während an dem anderen Ende durch Ausstreckung ein Verbindungsteil (12) gebildet wird, welches durch entsprechende Befestigung mit einer Hauptstange (4) verbunden wird, wobei das vorstehend bezeichnete Positionsbegrenzungsteil innerhalb der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) vorgesehen wird und wobei das vorstehend bezeichnete Positionsbegrenzungsteil ein an der oberen Seite des vorstehend bezeichneten drehenden Teils (11) befindliches Verriegelungs- und Positionsbegrenzungsteil (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vorstehend bezeichneten Verbindungsteil (12) und/oder der vorstehend bezeichneten Hauptstange (4) ein Ausrichtungsdrehelement (3) vorgesehen wird, wobei das vorstehend bezeichnete Ausrichtungsdrehelement (3) bei Drehung in Richtung auf die vorstehend bezeichnete Kugelkopfhalterung (5) hin gegen die Endfläche der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) stößt, wobei unter der Positionsbegrenzung durch das vorstehend bezeichnete Verriegelungs- und Positionsbegrenzungsteil (21) die Verriegelung ohne weitere Drehung erfolgt, während das vorstehend bezeichnete Ausrichtungsdrehelement (3) bei Drehung in Richtung von der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) fort von der vorstehend bezeichneten Kugelkopfhalterung (5) getrennt wird und die Ausrichtungsverriegelung des vorstehend bezeichneten Kugelkopfes (1) aufgehoben und eine freie Drehung ermöglicht wird.
Patent DE-102013103138-B4 (DE)
Title: Gedrehte Halbleiterbauelementgehäuse auf Wafer-Ebene vom Fan-Out-Typ und Verfahren zum Herstellen gedrehter Halbleiterbauelementgehäuse auf Wafer-Ebene vom Fan-Out-Typ
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-03-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Bauelementgehäuse aufweisend:• einen Träger, der eine Platzierungsoberfläche aufweist, wobei ein Rand der Platzierungsoberfläche einen Rand des Bauelementgehäuses definiert;• mindestens ein Halbleiterbauelement (201, 701) direkt auf der Platzierungsoberfläche angeordnet und gedreht um eine Achse mit Bezug auf eine Kante (240) des Bauelementgehäuses;• eine Vielzahl von Bond-Pads auf dem mindestens einen Halbleiterbauelement (201, 701) entlang jeder von mindestens zwei Seiten von dem mindestens einen Halbleiterbauelement (201, 701); und• mindestens eine leitfähige Leiterbahn verbunden mit dem mindestens einen Halbleiterbauelement (201, 701) mittels mindestens einem der Bond-Pads, und• eine Vielzahl von Verbindungen zur elektrischen Verbindung des mindestens einen Halbleiterbauelements (201, 701) mit mindestens einem anderen Halbleiterbauelement (715), welches über dem mindestens einen Halbleiterbauelement (201, 701) angeordnet ist, wobei die Verbindungen so entlang des Randes des Bauelementgehäuses angeordnet sind, dass eine Ecke zwischen den mindestens zwei Seiten des mindestens einen Halbleiterbauelements (201, 701) auf die Vielzahl der Verbindungen zeigt.
Patent DE-102013103791-B4 (DE)
Title: Monolithisches Wägesystem
Inventor: GRAF WINFRIED
IPC: G01G7/02
Filed: 2013-04-16
Granted: 2015-07-09
Abstract: Monolithisches Wagesystem, umfassend eine Basis (12), eine über eine Parallellenkeranordnung (16, 20) an der Basis (12) angelenkte Lastaufnahme (26) und ein an der Lastaufnahme (26) angelenkter Hebel (28), welcher eine Ansatzstelle für eine Kraftkompensationsanordnung und einen Targetbereich (32) für einen optischen Lagesensor (34) aufweist, wobei der Targetbereich (32) eine Schlitzblende (36) in einem dünnwandigen Hebelabschnitt des Hebels (28) in dessen Auslenkungsebene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Targetbereich (32) benachbart ein einstückig mit der Basis (12) verbundener Sockel (38a, b) angeordnet ist, der mit einer senkrecht zur Auslenkungsebene ausgerichteten Sockeldurchbrechung (40a, b) versehen ist, wobei die Schlitzblende (36) des Targetbereichs (32) mittels Laserbearbeitung durch die Sockeldurchbrechung (40a, b) hindurch geschaffen ist.
Patent DE-102013105559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Datenbittiefe und Schnittstellenvorrichtung für eine Anzeigevorrichtung, die dasselbe verwendet
Inventor: JEONG YANGSEOK
IPC: G09G5/30
Filed: 2013-05-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Detektieren einer Datenbittiefe, mit den Schritten:Empfangen an einem Schnittstellenempfangsgerät (200) von Anzeigedaten in zwei oder mehr Datenbittiefen ohne einen separaten Optionspin, der die Datenbittiefe anzeigt, von einem Schnittstellenübertragungsgerät (100), und Empfangen an dem Schnittstellenempfangsgerät (200) eines Taktdatenwiederherstellungs (CDR)- Trainingsmustersignals von dem Schnittstellenübertragungsgerät (100);Ausgeben von Takten von einer CDR-Schaltung (21) des Schnittstellenempfangsgerätes (200) unter Verwendung des CDR-Trainingsmustersignals;Empfangen an dem Schnittstellenempfangsgerät (200) eines Ausrichtungstrainingsmustersignals (ALN) vom Schnittstellenübertragungsgerät (100) im Anschluss an das CDR-Trainingsmustersignal, wobei das Ausrichtungstrainingsmustersignal (ALN) eine Anzahl von Bits von Pixeldaten und Ausrichtungsdaten aufweist, wobei die Ausrichtungsdaten dem Schnittstellenempfangsgerät (200) den Zeitpunkt anzeigen, ab dem die Anzeigedaten im Anschluss an das Ausrichtungstrainingsmustersignal (ALN) empfangen werden;Trennen eines Datenaktivierungssignals (DE) von dem Ausrichtungstrainingsmustersignal (ALN) in dem Schnittstellenempfangsgerät (200), wobei das Datenaktivierungssignal (DE) die Eingabezeitpunkte einer Zeile von Pixeldaten (PIX) zum Anzeigen auf einer Anzeigetafel anzeigt;Bestimmen der Datenbittiefe am Schnittstellenempfangsgerät (200) der im Anschluss empfangenen Anzeigedaten durch Zählen der kumulierten Anzahl von Bits von Pixeldaten (PIX), die das Ausrichtungstrainingsmustersignal (ALN) während einem hohen Pegel und einem niedrigen Pegel des Datenaktivierungssignal (DE) beinhaltet, ohne den separaten Optionspin, der die Datenbittiefe anzeigt; undEmpfangen der Anzeigedaten am Schnittstellenempfangsgerät (200), wobei die Anzeigedaten auf den Ausrichtungsdaten basieren, wobei die Anzeigedaten im Anschluss an das Ausrichtungstrainingsmustersignal (ALN) empfangen und auf der Anzeigetafel angezeigt werden.
Patent DE-102013205066-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit einem Rückwandmodul
Inventor: REITHMEIER FLORIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-03-22
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe (10), die umfasst: einen Sitzbezug (20), der an einer lateralen Seite (44) einer Rückenlehne (14) angeordnet ist; ein Airbagmodul (26), das in der Rückenlehne (14) angeordnet ist, wobei das Airbagmodul (26) einen Airbag (54) und einen Gasgenerator (52) aufweist, der dazu eingerichtet ist, ein Füllgas bereitzustellen, um den Airbag (54) aus einem Aufbewahrungszustand in einen aufgeblasenen Zustand zu entfalten; und ein Rückwandmodul (30), das zum Verbergen des Airbagmoduls (26) konfiguriert ist, wobei das Rückwandmodul (30) eine Rückwand (60) mit einem Rückwandende (72) und eine Seitenwand (62) aufweist, die sich von dem Rückwandende (72) zu dem Sitzbezug (20) erstreckt; wobei sich die Rückwand (60) und die Seitenwand (62) entlang der lateralen Seite (44) der Rückenlehne (14) erstrecken und jeweils eine Außenseite des Rückwandmoduls (30) bereitstellen; wobei die Seitenwand (62) einen ersten Endteil (90) aufweist, der an der Rückwand (60) fixiert ist; wobei die Seitenwand (62) einen gegenüber dem ersten Endteil (90) angeordneten zweiten Endteil (92) aufweist, der mit dem Sitzbezug (20) in Verbindung steht, jedoch nicht daran fixiert ist, wenn sich der Airbag (54) im Aufbewahrungszustand befindet; und wobei die Rückwand (60) einen gewölbten Teil (70) aufweist, der nachgibt ohne zu reißen, so dass ein Spalt (112) zwischen dem zweiten Endteil (92) und dem Sitzbezug (20) entsteht, durch den sich der Airbag (54) entfaltet, wenn der Airbag (54) ausgelöst wird.
Patent DE-102013205718-B4 (DE)
Title: Metallseparator für Brennstoffzellen und Herstellungsverfahren davon
Inventor: OHTANI TERUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-03-28
Granted: 2014-07-03
Abstract: Metallseparator (14, 14A, 14B, 14C, 14D, 14E, 14F, 16) für Brennstoffzellen, der auf eine Membranelektrodenanordnung (12) gelegt ist, in der an beiden Seiten einer Elektrolytmembran (120) jeweils eine Elektrode (122, 124) angeordnet ist, wobei der Metallseparator (14, 14A, 14B, 14C, 14D, 14E, 14F, 16) für Brennstoffzellen zu einer Wellblechform mit einem konvexen Teil (145, 145A, 145B, 145C, 145D, 145E, 145F) und einem konkaven Teil geformt ist, und wobei ein dünner Edelmetallfilm (147, 147A, 147B, 147C, 147D, 147E, 147F) auf dem konvexen Teil (145, 145A, 145B, 145C, 145D, 145E, 145F) des Metallseparators (14, 14A, 14B, 14C, 14D, 14E, 14F, 16) für Brennstoffzellen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Löcher (148, 148A, 148B, 148C, 148D, 148B, 148F), durch die der Metallseparator (14, 14A, 14B, 14C, 14D, 14E, 14F, 16) für Brennstoffzellen frei liegt, in dem dünnen Edelmetallfilm (147, 147A, 147B, 147C, 147D, 147E, 147F) ausgebildet sind, und dass die Löcher (148, 148A, 148B, 148C, 148D, 148E, 148F) von dem dünnen Edelmetallfilm (147, 147A, 147B, 147C, 147D, 147E, 147F) umgeben sind.
Patent DE-102013205781-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: KOPP GERHARD
IPC: F03D13/20
Filed: 2013-04-02
Granted: 2017-01-26
Abstract: Windkraftanlage (100), umfassend einen bodenseitigen Anlagenteil (102) und einen im Betrieb der Windkraftanlage (100) schwebenden Anlagenteil (104), wobei der schwebende Anlagenteil (104) mehrere Auftriebskörper (120) und eine Rotationsvorrichtung (124) umfasst, wobei mittels der Rotationsvorrichtung (124) die Auftriebskörper (120) derart in Rotation versetzbar sind, dass auf die Auftriebskörper (120) bei einer Umströmung derselben mit Wind aufgrund des Magnus-Effekts eine Auftriebskraft (146) wirkt, wobei die Auftriebskörper (120) jeweils um eine eigene Drehachse (140) und gemeinsam um eine gemeinsame Drehachse (156) drehbar sind, wobei die Drehachsen (140) der Auftriebskörper (120) zumindest näherungsweise in einer Zylindermantelfläche liegen, deren Rotationsachse die gemeinsame Drehachse (156) ist, wobei der schwebende Anlagenteil (104) mittels eines Verbindungselements (106) mit dem bodenseitigen Anlagenteil (102) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (106) durch eine Auf- und Abbewegung der Auftriebskörper (120) in Bewegung versetzbar ist und hierdurch Energie zur Erzeugung von elektrischer Energie auf eine Generatorvorrichtung (110) des bodenseitigen Anlagenteils (102) übertragbar ist.
Patent DE-102013209523-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung für Fahrzeuginnenraummaterialien sowie Fahrzeug-Innenraumverkleidungsteil unter Verwendung dieser Polypropylenharzzusammensetzung
Inventor: NOH JUNG GYUN
IPC: C08K3/20
Filed: 2013-05-23
Granted: 2022-09-22
Abstract: Polypropylenharzzusammensetzung für Fahrzeug-Innenraumverkleidungsteile, umfassend:40-70 Gew.-%, basierend auf dem Gesamtgewicht der Polypropylenharzzusammensetzung, eines Basisharzes ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polypropylen, einem Propylen-Ethylen-Copolymer und einer Mischung davon;10-18 Gew.-%, basierend auf dem Gesamtgewicht der Polypropylenharzzusammensetzung, eines Verstärkungsmittels, das Magnesiumhydroxid umfasst; und20-42 Gew.-%, basierend auf dem Gesamtgewicht der Polypropylenharzzusammensetzung, eines Ethylen-Buten-Elastomers, wobei das Magnesiumhydroxid eine durchschnittliche Länge von 1-4 µm und eine durchschnittliche Dicke von 0,03-0,1 µm aufweist, und wobei das Ethylen-Buten-Elastomer einen Schmelzindex von 0,5 - < 10 g/10 min bei 190°C und 2,16 kg aufweist.
Patent DE-102013209782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs mit einem Getriebe
Inventor: LOCHOCKI JR RONALD F
IPC: B60W30/20
Filed: 2013-05-27
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (20) mit einem Getriebe (26) mit mindestens einer Kupplung (30), wobei das Verfahren umfasst: Detektieren einer Vibration in einem Antriebsstrang (22) des Fahrzeugs (20) mit einem Längsbeschleunigungsmesser (34); Identifizieren einer Betriebsordnung des Fahrzeugs (20), wenn zuvor festgestellt wurde, dass die detektierte Vibration außerhalb eines vordefinierten zulässigen Bereichs liegt; Einstellen einer Steuerstrategie des Antriebsstrangs (22), um eine überarbeitete Steuerstrategie zu definieren, um die identifizierte Betriebsordnung zu vermeiden; und Anwenden der überarbeiteten Steuerstrategie, um den Antriebsstrang (22) zu steuern, um die Vibration im Antriebsstrang (22) abzuschwächen; wobei das Identifizieren der Betriebsordnung des Fahrzeugs (20) das Identifizieren eines oder mehrerer Werte für mehrere Parameter umfasst; wobei die mehreren Parameter eine Kraftmaschinendrehzahl und/oder eine Getriebe-Eingangswellendrehzahl und/oder eine Getriebe-Ausgangswellendrehzahl und/oder einen Drehzahlgradienten und/oder ein Kraftmaschinendrehmoment und/oder eine Drosselklappenposition und/oder ein Kupplungseingangsdrehmoment und/oder eine Temperatur einer Komponente umfassen; wobei das Detektieren der Vibration mit dem Längsbeschleunigungsmesser (34) ein Messen einer Amplitude der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (20) umfasst; wobei das Detektieren der Vibration mit dem Längsbeschleunigungsmesser (34) ein Messen einer Frequenz der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (20) umfasst; wobei der vordefinierte zulässige Bereich einen Amplitudenbereich zwischen 0 und 2 m/s2 umfasst; und wobei der vordefinierte zulässige Bereich einen Frequenzbereich von weniger als 16 Hz und größer als 18 Hz umfasst.
Patent DE-102013218863-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopf- und/oder Rumpfpositionierung
Inventor: JOHN UDO
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-09-19
Granted: 2016-09-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kopf- und/oder Rumpfpositionierung für eine Sitzeinheit, insbesondere für einen Rollstuhl oder eine Sitzschale, mit einer an einem Kopfstützenhalter (4) verstellbar angeordneten Kopfstütze (3), welche mit zumindest zwei Rückhaltebügeln (2) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Rückhaltebügel (2) innerhalb eines vorgebbaren Schwenkbereichs jeweils um eine erste Schwenkachse (c) relativ zur Kopfstütze (3) schwenkbar sind, wobei – die Rückhaltebügel (2) innerhalb des Schwenkbereichs jeweils in mindestens zwei Positionen (P1, P2) arretierbar sind, – die Rückhaltebügel (2) jeweils mit einem Scharnier (5) mechanisch an die Kopfstütze (3) gekoppelt sind, – die Scharniere (5) jeweils wenigstens zwei Raststellungen aufweisen, – die Rückhaltebügel (2) in einer ersten Raststellung in einer ersten Position (P1) und in einer zweiten Raststellung in einer zweiten Position (P2) fixiert sind, – jeweils ein Scharnier (5) ein mit der Kopfstütze (3) verbundenes, feststehendes Scharnierteil (5.1) und ein gegenüber dem feststehenden Scharnierteil (5.1) schwenkbares Scharnierteil (5.2) aufweist, welches mit einem der Rückhaltebügel (2) verbunden ist, – das feststehende Scharnierteil (5.1) ein Auslöseelement (8) und einen Rastbolzen (9) aufweist, welcher mindestens zwei Ausformungen aufweist, die in einer Raststellung in eine Hinterschneidung (5.2.2) des schwenkbaren Scharnierteils (5.2) eingreifen und – eine Raststellung durch Einleiten einer Kraftkomponente in das Auslöseelement (8) aufhebbar ist.
Patent DE-102013222275-B4 (DE)
Title: Deckel für einen Bremsflüssigkeitsbehälter
Inventor: OTTMANN SWEN
IPC: B65D51/24
Filed: 2013-11-01
Granted: 2021-10-21
Abstract: Es wird ein Deckel (30) zum Verschließen eines Bremsflüssigkeitsbehälters (26) in einem Ausgleichselement (24), das zur Aufnahme einer Bremsflüssigkeit (18) für ein Druckerzeugungselement (16) zum Ansteuern einer Bremse (12) eines Fahrzeuges (2) mit der Bremsflüssigkeit (18) basierend auf einer Bremsanforderung (22) eingerichtet ist, offenbart, umfassend einen Verschlusskörper (32) zum Aufsetzen auf den Bremsflüssigkeitsbehälter (26) mit einer auf den Bremsflüssigkeitsbehälter (26) aufsetzbaren Verschlussseite (34) und einer der Verschlussseite (34) gegenüberliegenden Deckseite (36), wobei gesehen in einer Deckelrichtung (38) von der Deckseite (36) zur Verschlussseite (34) hin auf dem Verschlusskörper (32) ein Anschlusselement (48) zum Anschluss an ein Informationselement (44), auf dem eine Information (46) dargestellt ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102014003386-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätskontrolle eines Blutprodukts
Inventor: SCHÜTZE RAIMUND
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-03-07
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Qualitätskontrolle eines Blutprodukts (2), das ein Erythrozytenkonzentrat, ein Thrombozytenkonzentrat, ein Granulozytenkonzentrat, ein Leukozytenkonzentrat, Vollblut und/oder Blutplasma umfasst, wobei das Verfahren umfasst:  Erfassen mehrerer Raman-Spektren (40) durch Raman-Spektroskopie einer flüssigen Probe (9) des Blutprodukts (2), und  Bestimmen, ob das Blutprodukt (2) für eine Transfusion verwendbar ist, anhand einer Auswertung der mehreren Raman-Spektren (40) der flüssigen Probe, wobei durch die Auswertung der mehreren Raman-Spektren (40) ermittelt wird,  welcher Anteil von zellulären Bestandteilen des Blutprodukts (2) einer molekularen Veränderung unterliegt und  ob Verunreinigungen in dem Blutprodukt (2) enthalten sind, wobei für die Erkennung molekularer Veränderungen der zellulären Blutbestandteile und für die Erkennung von Verunreinigungen unterschiedliche Raman-Spektren ausgewertet werden.