baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004436-B4 (DE)
Title: Zusammenstoßenergie absorbierende Lenksäule eines Fahrzeugs mit Drahtblockeinheit
Inventor: OH JAE-MOON
IPC: B62D1/19
Filed: 2008-01-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Zusammenstoßenergie absorbierende Lenksäule eines Fahrzeugs, mit:  einer Lenkwelle (102) mit einem mit einem Lenkrad verbundenen oberen Ende und einem mit einer Zahnstangeneinrichtung verbundenen unteren Ende;  einem inneren Rohr (110) zum Umgeben der Lenkwelle;  einem äußeren Rohr (120) zum Umgeben des inneren Rohrs;  einer Anbaukonsole (330), welche das äußere Rohr (120) stützt und ein Befestigungsloch aufweist, um die Anbaukonsole (330) an einem Chassis des Fahrzeuges zu befestigen,  einer Drahtblockeinheit (300), die an der Anbaukonsole (330) befestigt ist, um Zusammenstoßenergie durch Deformation eines Drahts zu absorbieren, wenn ein Fahrzeug gegen ein Objekt prallt;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anbaukonsole (330) eine Vielzahl von Rippen (332) aufweist, welche zwischen der Fläche, durch welche das Befestigungsloch (337) gebildet ist, und einer Fläche, welche rechtwinklig zu der Fläche des Befestigungsloches ist, angeordnet ist, wobei jede Rippe (332) mit einem Drahtzusammenbauloch (335) ausgestattet ist, durch welche sich ein Draht...
Patent DE-102008029495-B4 (DE)
Title: Sattelauflieger für Container
Inventor: KUGLSTATTER JOHANNES
IPC: B60P7/13
Filed: 2008-06-20
Granted: 2016-07-07
Abstract: Sattelauflieger (1) mit einem vorderen mit dem Sattelschlepper (3) kuppelbaren Fahrgestell (4) mit den Laufrädern (5) und einer Ladefläche (6) für Container (7a, 7b) und mit einem Heckteil (9) das mit wenigstens einen Längsträger (11) mit dem Fahrgestell (4) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar verbunden ist, gekennzeichnet durch ein plattenförmiges Zwischenstück (12) mit wenigstens einer Längsausnehmung (15) an der Unterseite, in der bei nach hinten verschobener Position des Heckteils (9) der wenigstens eine Längsträger (11) aufnehmbar ist, wobei das Zwischenstück (12) eine Höhe (h) aufweist, die der Höhe (H) des Innenbodens (13) des Containers (7a) über der Ladefläche (6) entspricht, sodass bei einem auf der Ladefläche (6) im Abstand von deren hinterem Ende abgestellten kurzen Container (7a) das hinter dem Container (7a) auf der Ladefläche (6) abgelegte Zwischenstück (12) mit dem Innenboden (13) des Containers (7a) bündig abschließt, während bei einem langen Container (7a), der mit seinem hinteren Teil über den Längsträger (11) in der nach hinten verschobenen Position des Heckteils (9) anordenbar ist, das Zwischenstück (12) unter Aufnahme des Längsträgers (11) in der Längsausnehmung (15) des Zwischenstücks (12) auf dem Längsträger (11) unter dem hinteren Teil des langen Containers (7b) anordenbar ist.
Patent DE-102008031309-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEE BYUNG HO
IPC: H01L23/62
Filed: 2008-07-02
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren, umfassend: Ausbilden eines Transistors auf einem Wafer, wobei der Transistor (10) ein Gate und erste und zweite Source/Drain-Gebiete enthält, die auf abgewandten Seiten des Gate ausgebildet sind; und dann Ausbilden einer Isolationsschicht auf dem Transistor (10); und dann Ausbilden eines ersten Kontaktlochs (20) und eines zweiten Kontaktlochs (30) in der Isolationsschicht, die das erste Source/Drain-Gebiet freilegen; und dann Ausbilden einer Phasenwechselmaterialschicht (31) in dem zweiten Kontaktloch (30); und dann Ausbilden von wenigstens ersten und zweiten Kontaktanschlüssen jeweils im ersten Kontaktloch und im zweiten Kontaktloch, wobei die ersten und zweiten Kontaktanschlüsse elektrisch mit dem ersten Source/Drain-Gebiet verbunden sind, wobei das Phasenwechselmaterial angepasst ist, um die elektrische Verbindung zwischen den ersten Source/Drain-Gebieten und dem ersten Kontaktanschluss gemäß einer erfassten Temperaturänderung wahlweise zu unterbrechen.
Patent DE-102008031489-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Lagerung einer Nockenwelle
Inventor: KOSCHINAT HUBERT
IPC: F16D65/52
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Lagerung einer Welle, nämlich einer Nockenwelle (1) für die Betätigung einer Trommelbremse für Fahrzeuge oder dgl., bei welcher die Nockenwelle (1) über einen Lagerabschnitt (LB) in einem Lagerauge (2) des z.B. an dem Fahrzeugachskörper (4) befestigten Bremsträgers (3) gelagert und axial unverrückbar gehalten ist und benachbart des Lagerabschnitts (LB) einen z.B. S-förmigen Nocken (6) zur Betätigung der Bremsbacken trägt, sowie mit einem Gestängesteller (5) für die Nockenwelle (1) im Bereich des dem Bremsträger (3) gegenüberliegenden Endes der Nockenwelle (1) und wenigstens einem bremsträgerseitigen Lagerelement (EB) aus dauerelastischem Material, welches auf dem Lagerabschnitt (LB) der Nockenwelle (1) verdrehelastisch derart radial vorgespannt ist, dass nach einem vorgegebenen Verdrehwinkel ein Durchrutschen der Nockenwelle (1) gegenüber dem Lagerelement (EB) erfolgt.
Patent DE-102008047845-B4 (DE)
Title: Variable Verdrängungspumpe
Inventor: SOEDA JUN
IPC: F04C2/344
Filed: 2008-09-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Variable Verdrängungspumpe: mit einem Pumpenkörper (1); mit einer Antriebswelle (7), die vom Pumpenkörper (1) drehbar abgestützt wird; mit einem Rotor (8), der im Pumpenkörper (1) angeordnet ist, der von der Antriebswelle (7) angetrieben wird, die einen Umfangsbereich aufweist, der mit einer Mehrzahl von Schlitzen (8a) ausgebildet ist, und der mit einer Mehrzahl von Flügeln (14) ausgebildet ist, von denen jeder in einem der Schlitze (8a) aufgenommen ist und jeder in einer radialen Richtung verschoben werden kann; mit einem Nockenring (6), der radial an der Außenseite des Rotors (8) angeordnet ist, um im Pumpenkörper (1) bewegt zu werden und eine Mehrzahl von Pumpenkammern (15) mit den Flügeln (14) und dem Rotor (8) zu definieren; mit einem ersten Plattenelement (3) und einen zweiten Plattenelement (12), die auf beiden Seiten des Nockenrings (6) angeordnet sind; mit einem Einlasskanal (17) der zumindest entweder im ersten Plattenelement (3) oder zweiten Plattenelement (12) ausgebildet ist und in einem Bereich geöffnet ist, in dem sich die Volumina der Pumpenkammern (15) vergrößern; mit einem Auslasskanal (19), der zumindest entweder im ersten Plattenelement (3) oder zweiten Plattenelement (12) ausgebildet ist und in einem Bereich geöffnet ist, in dem sich die Volumina der Pumpenkammern (15) verringern; mit einer ersten Flüssigkeitsdruckkammer (13a), die durch den Nockenring (6) abgeteilt ist, die in einem ersten Bereich radial an der Außenseite des Nockenrings (6) ausgebildet ist, und deren Volumen sich vergrößert, wenn sich ein exzentrisches Maß des Nockenrings (6) verringert; mit einer zweiten Flüssigkeitsdruckkammer (13b), die durch den Nockenring (6) abgeteilt ist, die in einem zweiten Bereich gegenüber dem ersten Bereich radial an der Außenseite des Nockenrings (6) ausgebildet ist, und deren Volumen sich verringert, wenn sich das exzentrische Maß des Nockenrings (6) verringert; mit einer Messöffnung (23), die in einem Ausstoßdurchgang (22) vorgesehen ist, der mit dem Auslasskanal (19) verbunden ist; mit einem Druck-Regulierungsabschnitt (24) zum Regulieren des entweder in die erste Flüssigkeitsdruckkammer (13a) oder die zweite Flüssigkeitsdruckkammer (13b) ...
Patent DE-102008050974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur photosynthesegestützten Abgas-, insbesondere CO2-Entsorgung
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: A01G9/14
Filed: 2008-10-09
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur biologischen und okologisch verträglichen Umsetzung von CO2 in Kohlenstoff und Sauerstoff, wobei als CO2-Quelle Abgase aus Verbennungsprozessen oder chemischen Prozessen dienen, bei welchem das Abgas in ein zumindest teilabgeschlossenes System eingeleitet wird, in welchem schnellwüchsige photosyntheseaktive Biomasse angebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgase unter Druck in Wasser unter Bildung von in Wasser gelöster Kohlensäure eingeleitet wird, dass zumindest ein Teil der Biomasse aus Wasserlinsen besteht, welche in flachen Wannen auf dem genannten eingeleiteten aufbereiteten Wasser schwimmen, und dass mehrere Lagen von Wannen übereinandergeschichtet sind, soweit ein ausreichender Lichteinfall zur Photosynthese gewährleistet ist.
Patent DE-102008051619-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehneneinheit für eine Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-10-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Mittelarmlehneneinheit für eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer fahrzeugfest montierten Lehnenhalterung (2) sowie mit einer Mittelarmlehne (1), die an der Lehnenhalterung (2) mittels einer Schwenklagerung (4) zwischen einer aufrechten und einer etwa horizontalen Stellung schwenkbeweglich gelagert und werkzeuglos aus der Schwenklagerung (4) entnehmbar ist, wobei die Mittelarmlehne (1) beidseitig jeweils einen Lagerzapfen (10) für die Schwenklagerung (4) aufweist, dem in der Lehnenhalterung (2) jeweils ein in einer Entnahmerichtung offener Lagersitz (8) zugeordnet ist, dessen Öffnung auf die Abmessung des Lagerzapfens (10) abgestimmt und durch ein manuell bedienbares Riegelelement (5) verschließbar ist, sowie beidseitig jeweils einen parallel11), der im Bereich der Lehnenhalterung (2) in einer Steuerkulisse (12, 13, 14) geführt ist, wobei ferner die Steuerzapfen (11) in einer Stellung innerhalb der Steuerkulisse (12 bis 14) ein Gegenlager (13) zum Aussteuern der Lagerzapfen (10) aus der Schwenklagerung (4) bilden.
Patent DE-102008052180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Auskleidung für ein Aneurysma
Inventor: POMMI DORIS
IPC: A61B6/00
Filed: 2008-10-17
Granted: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Auskleidung für ein Aneurysma eines Patienten (P) aufweisend – eine Angiographieröntgenanlage (2), mit der ein erster 3D-Datensatz von einer das Aneurysma aufweisenden Körperregion des Patienten (P) gewonnen wird, – eine Recheneinrichtung (8), mit der aus dem ersten 3D-Datensatz der Körperregion des Patienten (P) ein zweiter 3D-Datensatz und/oder ein 3D-Rechenmodell des Aneurysmas ermittelt wird, welcher zweite 3D-Datensatz und/oder welches 3D-Rechenmodell die reale Form, die reale Größe, die realen Abmessungen und das reale Volumen des Aneurysmas beschreibt, – eine Fertigungsvorrichtung (10) zur Herstellung der Auskleidung für das Aneurysma basierend auf dem zweiten 3D-Datensatz und/oder dem 3D-Rechenmodell des Aneurysmas, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung eine der Gestalt des Aneurysmas entsprechende Silikonhülle und ein die Gestalt des Aneurysmas aufweisendes Silikongel umfasst, wobei die Silikonhülle mit dem die Gestalt des Aneurysmas aufweisenden Silikongel gefüllt wird.
Patent DE-102008053156-B4 (DE)
Title: Innenräumwerkzeug
Inventor: KUEHNER JUERGEN
IPC: B23D43/02
Filed: 2008-10-24
Granted: 2011-01-27
Abstract: Innenräumwerkzeug (1) zum Innenräumen von Innenverzahnungen mit Profilgrund und Profilflanken bestehend aus einem Schaft (2), einem dem Schaft (2) entgegen der Räumrichtung (3) benachbart angeordneten Zahnungsteil (4) mit mehreren in Reihen hintereinander angeordneten Räumzähnen mit einander zugeordneten Profilgrundschneiden zum Vorräumen (Schruppräumen) eines Profils, einem entgegen der Räumrichtung (3) nachfolgend angeordneten Kalibrierteil (6) mit mehreren in Reihen (7) hintereinander angeordneten Kalibrierräumzähnen (8) und einem Endstück (9), mit zwischen einzelnen Schneidsequenzen des Innenräumwerkzeuges angeordneten Entspannungsteil/en (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Entspannungsteil (5) zwischen dem Zahnungsteil (4) und dem Kalibrierteil (6) angeordnet ist und die Kalibrierräumzähne (8) in den benachbarten Reihen (7) am Kalibrierteil (6) derart ausgebildet sind, dass diese jeweils mit einer Führungsflanke (10) (ohne Freiwinkel/oder einem negativem Freiwinkel kleiner/gleich 0,1°) und einer Schneidflanke (11) (mit positivem Freiwinkel) versehen sind und in den benachbarten Reihen (7) die jeweilige Anordnung der Führungsflanken (10) und der Schneidflanken (11) an den entgegen der Räumrichtung hintereinander...
Patent DE-102008058737-B4 (DE)
Title: HF-Chirurgiegenerator
Inventor: SCHALL HEIKO
IPC: H02M7/537
Filed: 2008-11-24
Granted: 2019-12-12
Abstract: HF-Chirurgiegenerator, umfassend- ein Netzgerät (3) zum Liefern einer gleichgerichteten elektrischen Energie;- einen Leistungsoszillator (10) zum Liefern einer potentialfreien, gleichstrom- bzw. gleichspannungsfreien Hochfrequenzspannung (U),- eine Regeleinrichtung (20) zum Regeln der Hochfrequenzspannung (U), dadurch gekennzeichnet, dass das Netzgerät (3) als Stromquelle zum Liefern eines eingeprägten Ausgangsstroms ausgebildet ist, dessen Sollwert von der Regeleinrichtung (20) so vorgegeben ist, dass der eingeprägte Ausgangsstrom des Netzgerätes (3) als Stellgröße zum Regeln der HF-Spannung (U) dient.
Patent DE-102008059953-B4 (DE)
Title: Batterie und deren Verwendung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/291
Filed: 2008-12-02
Granted: 2015-02-12
Abstract: Batterie (1) mit mindestens zwei galvanischen Zellen (3) und einer Kühlplatte (2), an die die galvanischen Zellen (3) angepresst sind, wobei zum Anpressen jeder der galvanischen Zellen (3) jeweils mindestens ein elastisches Element (4) vorgesehen ist, das sich an einem Spannband (5) oder einer unter dem Spannband (5) liegenden Spannplatte (6) abstützt, wobei das Spannband (5) die galvanischen Zellen (3) und die Kühlplatte (2) miteinander verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes elastische Element (4) einstückig zumindest mit einem Teil der jeweiligen galvanischen Zelle (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102009006412-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit integrierter Lautsprecheranordnung, damit ausgestattetes Fahrzeug sowie Verfahren zum Optimieren der klanglichen Leistung einer Lautsprecheranordnung
Inventor: CLOSE RICHARD A
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-01-28
Granted: 2023-08-17
Abstract: Sitzanordnung (18) umfassend:
 ein Polster (18A);
 einen zum Tragen des Polsters (18A) ausgelegten hohlen Rahmen (36), wobei der hohle Rahmen (36) ein erstes inneres Luftvolumen (VR2, VL2) festlegt; und
 mindestens eine Lautsprecheranordnung (28R, 28L) mit einem Gehäuse (60R, 60L), das ein zweites inneres Luftvolumen (VR1, VL1) festlegt;
 wobei die mindestens eine Lautsprecheranordnung (28R, 28L) mit dem hohlen Rahmen (36) verbunden ist und wobei zum Erzeugen eines durchgehenden akustischen Luftvolumens (VCR, VCL) das zweite innere Luftvolumen (VR1, VL1) mittels eines Luftdurchlasses (40) mit dem ersten inneren Luftvolumen (VR2, VL2) akustisch gekoppelt ist;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 der hohle Rahmen (36) ein Verschließmerkmal an einem Ende umfasst, das zum Isolieren eines vorbestimmten Volumens des ersten inneren Luftvolumens (VR2, VL2) ausgelegt ist.
Patent DE-102009008211-B4 (DE)
Title: Energiegewinnung aus Wellen oder Impulsen
Inventor: SINN POWER GMBH
IPC: F03B13/24
Filed: 2009-02-10
Granted: 2016-06-02
Abstract: Wellenkraftwerk mit einem steifen Verbund einer Vielzahl von zumindest teilweise in einer Flüssigkeit (9) stehenden Rohren (1), die mit einem Ende (4) mit der Flüssigkeit (9) in Fluidverbindung stehen, wodurch sich die Flüssigkeit (9) aufgrund der Bewegung der Wellen (7) individuell oszillierend entlang der Rohr-Längsrichtung relativ zu jedem der Rohre (1) bewegt, und wodurch Strömungswandler (2) zum Konvertieren der Wellenenergie in eine andere Energieform angetrieben werden, die Rohre (1) voneinander beabstandet, im Wesentlichen parallel angeordnet und am anderen Ende der Rohre (1) fluiddicht über Strömungskanäle (11, 13, 14) miteinander verbunden sind, und das Wellenkraftwerk in der Flüssigkeit (9) gegen Abtreiben gesichert ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Rohren (1) unabhängig von der Wellenlänge festgelegt wurde und die horizontale Ausdehnung des Verbundes flächig ausgebildet ist und eine Vielzahl von Wellenlängen überspannt.
Patent DE-102009010537-B4 (DE)
Title: Strahlvereiniger und Verwendung eines solchen in einer Anzeigevorrichtung
Inventor: DOBSCHAL HANS JUERGEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2009-02-25
Granted: 2018-03-01
Abstract: Strahlvereiniger zur Vereinigung eines ersten Strahlenbündels mit einem dazu nicht parallel verlaufenden zweiten Strahlenbündel zu einem gemeinsamen Strahlenbündel, mit einem für das erste Strahlenbündel (US) transparenten Körper, der einen Überlagerungsbereich (9) aufweist, auf den das erste Strahlenbündel (US) bei Durchlaufen des Körpers trifft und der in einen ersten Abschnitt (10) und einen zweiten Abschnitt (11) aufgeteilt ist, wobei nur der erste Abschnitt (10), der aus einer Vielzahl von voneinander beabstandeten, reflektiven und/oder refraktiven Umlenkelementen (12) gebildet ist, eine Umlenkung des zweiten Strahlenbündels (BS) durch Reflexion und/oder Brechung so bewirkt, dass das erste Strahlenbündel (US) nach Verlassen des Körpers zusammen mit dem umgelenkten zweiten Strahlenbündel (BS) das gemeinsame Strahlenbündel (GS) bildet, wobei der Strahlvereiniger so ausgebildet ist, dass das zweite Strahlenbündel im transparenten Körper bis zum Überlagerungsbereich (9) geführt wird, wobei die einzelnen Umlenkelemente (12) gekrümmt ausgebildet sind, und wobei der erste Abschnitt (10) eine abbildende Funktion für das zweite Strahlenbündel (GS) besitzt.
Patent DE-102009025495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation an unterschiedlichen Orten arbeitender Prozessoren über einen asynchronen Kommunikationskanal
Inventor: CAROT ALEXANDER
IPC: H04L7/04
Filed: 2009-06-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Synchronisation zweier örtlich beabstandeter Prozessoren durch Übermitteln einer die Taktfrequenz des ersten Prozessors ausdrückenden Information an den zweiten Prozessor und Anpassen der Taktfrequenz des zweiten Prozessors an die Taktfrequenz des ersten Prozessors, gekennzeichnet durch a) Versenden von mit je einem Zeitstempel versehenen ersten Datenblöcken gleicher Größe mit je K Nachrichten von dem ersten Prozessor an den zweiten Prozessor in gleichen Zeitabständen, wobei K eine festgelegte ganze Zahl ist, b) Empfangen der ersten Datenblöcke des ersten Prozessors durch den zweiten Prozessor, c) Erzeugen von zweiten Datenblöcken mit je K Nachrichten auf dem zweiten Prozessor, wobei die zweiten Datenblöcke die gleiche Größe wie die ersten Datenblöcke besitzen und der Prozess der Datenerzeugung auf dem ersten Prozessor simuliert wird, d) Ermitteln der mittleren Laufzeit der ersten Datenblöcke vom ersten zum zweiten Prozessor aus dem Vergleich der Zeitstempel des ersten Prozessors mit der Uhr des zweiten Prozessors, e) Messen des zeitlichen Versatzes zwischen dem Fertigstellen eines zweiten Datenblocks auf dem zweiten Prozessor und dem Eintreffen des nächsten ersten Datenblocks vom ersten Prozessor, wobei eine Messung des Versatzes nur gültig ist, wenn die Differenz der Laufzeit des eintreffenden Datenblocks zur vorab ermittelten mittleren Laufzeit einen vorgegebenen Betrag nicht übersteigt, f) Replizieren des letzten gültigen Versatzmesswerts, wenn dessen Messung einen nicht gültigen Wert liefert, g) Bilden der Differenz zwischen zwei Versatzmesswerte auf dem zweiten Prozessor, zwischen deren Messung N Datenblöcke empfangen worden sind, wobei N eine festgelegte ganze Zahl ist, h) Anpassen der Taktfrequenz des zweiten Prozessors derart, dass die auf dem zweiten Prozessor gebildete Differenz minimiert wird und i) fortlaufendes Wiederholen der Schritte b) bis h).
Patent DE-102009028380-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken einer Schnecke
Inventor: BAREIS HELMUT
IPC: F16H57/12
Filed: 2009-08-10
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung (13) für eine Elektrolenkung eines Kraftfahrzeugs zum Andrücken einer Schnecke (23) an ein in die Schnecke (23) eingreifendes Schneckenrad (25), mit einem in Richtung der Schnecke (23) belastbaren, in einem Gehäuse (302) verschiebbar geführten Druckstück (21); mit einer Nachstelleinrichtung (30) zur Minimierung eines zwischen der Schnecke (23) und dem Schneckenrad (25) auftretenden Spiels; wobei die Nachstelleinrichtung (30) zwei relativ zueinander verdrehbare Stellscheiben (31, 32) aufweist, welche an Kontaktflächen aneinander anliegen, und die Kontaktflächen mindestens zwei schräge Flächensegmente (40) aufweisen; zwischen den beiden relativ zueinander verdrehbaren Stellscheiben (31, 32) ist eine Drehfeder (33) angeordnet; zwischen der Nachstelleinrichtung (30) und dem Druckstück (21) ist eine Federscheibe (34) angeordnet; dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Federscheibe (34) die Nachstelleinrichtung (30) einen Absatz (300) und das Druckstück (21) eine Ausnehmung (39) aufweist; wobei die Federscheibe (34) in die Ausnehmung (39) einfedern kann; wobei der Absatz (300) das minimal zulässige Druckstückspiel definiert; wobei der Absatz (300) an der Federscheibe (34) anliegt, wodurch das Druckstückspiel automatisch entsteht.
Patent DE-102009038138-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremse, insbesondere kombinierte Fahrzeugbremse mit elektromechanisch betätigbarer Feststellbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: B60T1/06
Filed: 2009-08-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Kombinierte Fahrzeugbremse (1), die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremsfunktion und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsfunktion aufweist, wobei in einem Gehäuse (2) ein hydraulischer Druckraum (5) von einem Kolben (3) begrenzt ist, der zur Durchführung von Betriebsbremsungen mit hydraulischem Druckmittel beaufschlagbar ist, so dass der Kolben (3) zur Erzielung der Betriebsbremsfunktion entlang einer Kolbenlängsachse (A) betätigbar ist, und wobei eine Feststellbremsvorrichtung auf den Kolben (3) mittels eines Getriebes mit einem Wandler (10) wirkt, indem das Getriebe die Rotationsbewegung eines elektromechanischen Aktuators in eine Translationsbewegung umsetzt und eine Betätigung des Kolbens (3) für die Feststellbremsfunktion bewirkt, und in der betätigten Stellung hält, wobei ein Getriebepfad eine Gewindespindel (11) und eine Gewindemutter (12) aufweist, die über mehrere Wälzkörper (13) miteinander in Kontakt stehen, und mit Mitteln die eine mittelbare Kolbenpositions- und/oder Spannkrafterkennung ermöglichen, wobei der Kolben (3) die Mittel aufweist, die Mittel in den Getriebepfad eingebunden sind, und die Mittel eine mittelbare Positionserkennung des Kolbens (3) ermöglichen, und wobei die Mittel ein, in einen Kraftfluss zwischen Gewindespindel (11) und Kolben (3) integriertes, Elastoelement (30) aufweisen.
Patent DE-102009056147-B4 (DE)
Title: Schaltbetätigungsvorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: SHINTANI MASANORI
IPC: F16H61/688
Filed: 2009-11-27
Granted: 2012-03-15
Abstract: Schaltbetätigungsvorrichtung eines Automatikgetriebes, wobei die Schaltbetätigungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist: ein Schaltbetätigungsteil (55) mit: einem Wellenabschnitt (50), der in einem Gehäuse (100) des Getriebes so gelagert ist, daß er eine Relativverschiebung in Wählrichtung (se) vollführt; und einem Hebelabschnitt (51), der in Radialrichtung im Hinblick auf eine Mittelachse (Lc) des Wellenabschnitts (50) vorsteht und in Wählrichtung (se) bewegbar ist, während er in einer Rücksetzposition (E) verbleiben kann, in der der Hebelabschnitt (51) in Wählrichtung beweglich ist, wonach er um die Mittelachse drehbar ist, wodurch die Schaltbetätigung eines Gangs durchzuführbar ist; und mehrere Schaltstangenteile, von denen jedes aufweist: einen Stangenabschnitt (30), der im Gehäuse (100) so gelagert ist, daß er eine Relativverschiebung vollführen kann; einen Schaltgabelabschnitt (20, 21, 22, 23), der vom Stangenabschnitt vorsteht und die Schaltbetätigung eines Gangs durchführen kann; und einen Schaltbockabschnitt (40), der vom Stangenabschnitt vorsteht und einen Eingriff mit...