baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleitervorrichtungen und entsprechende Vorrichtung
Inventor: GUARINO LUCREZIA
IPC: H01L23/52
Filed: 2016-09-30
Abstract: In einer Ausführungsform weist ein Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen, die Metallisierungen (36, 38, 40) mit peripheren Abschnitten aufweisen, wobei mindestens eine unterliegende Schicht (20, 24) Randbereiche aufweist, die sich den peripheren Abschnitten zugewandt erstrecken, auf: – Bereitstellen einer Opferschicht (26) zum Bedecken der Randbereiche der unterliegenden Schicht (20, 24), – Bereitstellen der Metallisierungen (36, 38, 40), während die Randbereiche der unterliegenden Schicht (20, 24) von der Opferschicht (26) bedeckt sind, und – Entfernen der Opferschicht (26), so dass die Randbereiche der unterliegenden Schicht (20, 24) sich den peripheren Abschnitten ohne eine Kontaktgrenzfläche dazwischen zugewandt erstrecken, wodurch thermomechanische Belastungen vermieden werden.
Patent DE-102016124805-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: KETTEMANN RALF
IPC: F16B1/02
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein Membranventil mit einer axial angetriebenen Ventilspindel (16) sieht ein Druckstück (24) vor, mit dem die Membran (10) mit der Ventilspindel (16) direkt gekoppelt werden kann. Unabhängig von der Art eines Befestigungselements, das in die Membran (10) eingebettet ist, kann stets dasselbe Druckstück (24) zur Ankoppelung verwendet werden.
Patent DE-102016200220-A1 (DE)
Title: Temperaturregulation in einem Abgasrückführungssystem
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M26/25
Filed: 2016-01-12
Abstract: Es wird ein Abgasrückführungssystem mit einem Kühlerkanal und einem Bypasskanal, die einen gemeinsamen Einlass- und Auslasskanal aufweisen, bereitgestellt, wobei die Kanäle mindestens teilweise mit einer Ummantelung umgeben sind, die ein fluides Medium aufnehmen kann. Weiterhin wird ein Verfahren bereitgestellt, mit dem durch Leiten eines fluiden Mediums in die Ummantelung die Temperatur in den Kanälen, besonders durch Wärmezufuhr, gesteuert werden kann.
Patent DE-102016200389-A1 (DE)
Title: Mehrschwellenwert-Alarmkomparatoren für Mehrphasen-Tiefsetzsteller-Phasenabschaltsteuerung
Inventor: KOBAYASHI HIDENORI
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine Steuerschaltung, die in einem Mehrphasen-Schaltmodusumsetzer enthalten ist, ist konfiguriert, um Betriebssignale einzustellen, um Leistungsstufen des Mehrphasen-Schaltmodusumsetzers hinzuzufügen, um dynamisch auf vorübergehende Änderungen eines Laststroms zum Minimieren einer Unterschwingung zu reagieren, während ein Überschwingen einer Ausgangsspannung des Mehrphasen-Schaltmodusumsetzers vermieden wird. Die Steuerschaltung weist Alarmkomparatoren auf, die derart konfiguriert sind, dass jeder Alarmkomparator einen Eingangsanschluss aufweist, der zum Empfangen der Ausgangsspannung zum Vergleich mit einer von mehreren Referenzspannungen verbunden ist. Eine Alarmsteuereinheit empfängt Alarmindikatorsignale von den Alarmkomparatoren und bestimmt, welche der Leistungsstufen aktiviert werden sollen, um die vorübergehende Änderung an den Laststrom anzupassen, um ein Minimieren eines Unterschwingens zu verhindern und um ein Überschwingen der Ausgangsspannung des Mehrphasen-Schaltmodusumsetzers zu verhindern. Der Mehrphasen-Schaltmodusumsetzer kann in einem kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Leitungsmodus arbeiten.
Patent DE-102016201911-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SOREA IOAN-OVIDIU
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller zur automatischen, drehzahlabhängigen Einstellung einer Phasenrelation zwischen einer Kurbelwelle (1) und einer Nockenwelle (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein zumindest mittelbar über ein Zugmittel (3) drehfest mit der Kurbelwelle (1) verbindbares Antriebsrad (4), das über einen mechanischen Verstellmechanismus (5) drehbeweglich mit der Nockenwelle (2) verbunden ist, wobei der mechanische Verstellmechanismus (5) mehrere Gewichtselemente (6a, 6b) aufweist, die von einem jeweiligen Federelement (7a, 7b) vorgespannt sind und bei einer Grenzdrehzahl aufgrund einer auf sie einwirkenden Zentrifugalkraft radial nach außen auslenkbar sind, um die Phasenrelation zwischen der Kurbelwelle (1) und der Nockenwelle (2) zu verändern. Erfindungsgemäß weist der mechanische Verstellmechanismus (5) ein zumindest mittelbar mit dem Antriebsrad (4) drehfest verbundenes erstes Element (8) und ein zumindest mittelbar mit der Nockenwelle (2) drehfest verbundenes zweites Element (9) auf, wobei mehrere Planetenräder (10a, 10b) radial zwischen den beiden Elementen (8, 9) angeordnet sind und zur Realisierung einer Relativdrehung zwischen dem Antriebsrad (4) und der Nockenwelle (2) mit einer jeweiligen Verzahnung (11a, 11b, 12a, 12b) am ersten und zweiten Element (8, 9) kämmen.
Patent DE-102016201916-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur partiellen galvanischen oder chemischen Beschichtung von Bauteilen
Inventor: PODGAYNYY NIKOLAY
IPC: C25D17/02
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur partiellen galvanischen oder chemischen Beschichtung von Bauteilen (10). Die Bauteile (10) weisen eine Durchgangsöffnung (11) auf, wobei eine Elektrolytflüssigkeit (5) durch die fluchtend angeordneten Durchgangsöffnungen (11) der Bauteile (10) geleitet wird und eine an die Durchgangsöffnung (11) angrenzende Oberfläche eines jeden Bauteils (10) beschichtet wird. Die Bauteile (10) sind dabei im Bereich ihrer Durchgangsöffnungen (11) über mindestens eine ringförmige Dichtungsanordnung (20) miteinander verbunden. Nachdem die Bauteile (10) in einem Reaktorraum (2a) angeordnet wurden, wird in dem Reaktorraum (2a) ein Gasdruck erzeugt, der einem Austritt von Elektrolytflüssigkeit (5) über die mindestens eine Dichtungsanordnung (20) in den Reaktorraum (2a) entgegenwirkt.
Patent DE-102016203210-A1 (DE)
Title: Zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: SALZ-BREUER MARTIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, das zumindest teilweise elektrisch betreibbar ist, aufweisend eine Bodenstruktur (2) einer Kraftfahrzeugkarosserie (1) und mindestens eine Batterie (4), die an einer Unterseite der Bodenstruktur (2) angeordnet und mit dieser verbunden ist, wobei die Bodenstruktur (2) einen sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Mitteltunnel (3) mit einem nach unten offenen Profil aufweist. An dem Mitteltunnel (3) sind mehrere den Mitteltunnel (3) versteifende und mit diesem fest verbundene Verstärkungsstreben (5, 6) angeordnet. Die mindestens eine Batterie (4) ist wenigstens an einem Teil der Verstärkungsstreben (5, 6) befestigt.
Patent DE-102016204234-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von chemischen, biochemischen und/oder biologischen Untersuchungen
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: G01N21/17
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine mikrofluidische Vorrichtung (60) ist zur Durchführung von chemischen, biochemischen und/oder biologischen Untersuchungen vorgesehen, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Messfenster (65) zur Durchführung von spektrometrischen Messungen aufweist. Die Vorrichtung besteht im Bereich des Messfensters (65) zumindest teilweise aus einem porösen Material (66).
Patent DE-102016205320-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit Kühlstruktur
Inventor: ANTON REINER
IPC: F01D5/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbinenschaufel (100) umfassend: eine Schaufelspitze, eine Kühlstruktur (10), umfassend Kühlkanäle (5), welche ausgebildet sind, zur Kühlung der Turbinenschaufel (100) im Betrieb von einem Kühlfluid durchströmt zu werden, einen gegenüber der Schaufelspitze (20) abgesenkten Endabschnitt (1) und einen äußeren Wandabschnitt (2), welcher sich bis zur Schaufelspitze (20) erstreckt, wobei die Kühlstruktur (10) zwischen dem Endabschnitt (1) und der Schaufelspitze (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102016205636-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REICHERT BERND
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Abdeckung (5) einer Türsäule (3), insbesondere einer B-Säule, eines Innenraums des Kraftfahrzeugs, wobei ein oberer Teil der Abdeckung (5) mittels eines ersten, aufwärts gerichteten Fortsatzes (8) in eine karosseriefeste Ausnehmung (4) einsetzbar ist, wobei ein Rand eines Dachhimmels (2) an die Abdeckung (5) der Türsäule (3) angrenzt, wobei ein Kopfairbag (7) zum Austritt zwischen dem Rand des Dachhimmels (2) und der Abdeckung (5) vorgesehen ist, und wobei an dem oberen Teil der Abdeckung (5) zudem ein zweiter, abwärts gerichteter Fortsatz (11) ausgebildet ist, der die Abdeckung im montierten Zustand gegen eine nach unten gerichtete Kraft gegenüber der Fahrzeugkarosserie abstützt.
Patent DE-102016205689-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesystem
Inventor: HAYAKAWA MICHIHIKO
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-04-06
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel des Fahrzeuganzeigesystems ist die Zeichnungseinheit in Funktion, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines vorgegebenen niedrigen Geschwindigkeitsbereichs liegt, beginnt mit der Funktionsausübung, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit über eine Untergrenze des niedrigen Geschwindigkeitsbereichs kommt, und stoppt die Funktionsausübung, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit eine Obergrenze des niedrigen Geschwindigkeitsbereichs überschreitet.
Patent DE-102016206754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Drucks in einem Hochdruckspeicher
Inventor: WOKOECK TILL
IPC: F02D1/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Drucks in einem Hochdruckspeicher (18) einer Brennkraftmaschine (40), in den mittels einer Hochdruckpumpe (15) mit einem elektrischen Saugventil (16) Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich über ein Fördervolumen (26) der Hochdruckpumpe (15) gefördert wird, wobei ein im Rahmen einer Regelung des Drucks im Hochdruckspeicher (18) während einer Betriebsphase der Brennkraftmaschine (40), in der ein Druck in dem Hochdruckspeicher (18) und/oder eine von dem Hochdruckspeicher (18) zu entnehmende und/oder eine in den Hochdruckspeicher (18) nachzufördernde Kraftstoffstoffmenge innerhalb eines jeweiligen, vorgebbaren Bereiches liegen, auftretender Wert einer Stellgröße erfasst wird, und wobei der erfasste Wert der Stellgröße bei einer Vorsteuerung einer nachfolgenden Regelung des Drucks im Hochdruckspeicher berücksichtigt wird.
Patent DE-102016208153-A1 (DE)
Title: Messanordnung für Schmieröl und Messverfahren
Inventor: PODGAYNYY NIKOLAY
IPC: G01N33/30
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Messanordnung (14) für Schmieröl (8) in einem Ölkreislauf (6) einer Anlage (2), enthält einen ersten Sensor (16a) stromaufwärts einer durch das Schmieröl (8) zu schmierenden Anlagenkomponente (4) und stromabwärts eines Ölfilters (10) des Ölkreislaufs (2) für einen ersten Wert (W1) einer Kenngröße (εr) des Schmieröls (8) und einen zweiten Sensor (16b) stromabwärts der Anlagenkomponente (4) und stromaufwärts des Ölfilters (10) für einen zweiten Wert (W2) der selben Kenngröße (εr) des Schmieröls (8). Bein einem Verfahren zum Ermitteln der Werte (W1, 2) wird der erste Wert (W1) stromaufwärts der Anlagenkomponente (4) und stromabwärts des Ölfilters (10) ermittelt, und der zweite Wert (W2) stromabwärts der Anlagenkomponente (4) und stromaufwärts des Ölfilters (10) ermittelt.
Patent DE-102016208813-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit gefaltetem Laminat
Inventor: OTTOMANO ANTHONY
IPC: H01M50/129
Filed: 2016-05-21
Abstract: Es werden Verfahren und durch diese gebildete Batteriezellen beschrieben, mit denen sich Probleme durch eine freiliegende Metallschicht an der Umfangskante eines flexiblen Laminats, welches eine Tasche für Batteriezellen bildet, minimieren lassen. Die Versiegelung der Umfangskanten der Tasche wird optimiert, indem die Anschlüsse der elektrochemischen Zelle durch Perforierungen einer gefalteten Kante des flexiblen Laminats geführt werden. Die gefaltete Kante weist keine freiliegende Metallschicht auf und erfordert kein Material zur Versiegelung oder ein durch die Anschlüsse erschwertes Versiegelungsverfahren.
Patent DE-102016209227-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Verbindung eines Kabels mit einem elektrischen Verbraucher
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H01R11/12
Filed: 2016-05-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur elektrischen Verbindung eines zwei oder mehr Adern (1a, 1b, 1c) aufweisenden Kabels (1), insbesondere HV-Kabels, mit Anschlussadern (2a, 2b, 2c) eines elektrischen Verbrauchers (3), wobei aufeinander zu gerichtete Enden miteinander korrespondierender Adern (1a, 1b, 1c) und Anschlussadern (2a, 2b, 2c) jeweils ein elektrisch leitendes Anschlusselement (8, 9) aufweisen, und wobei die Anschlusselemente (8, 9) der jeweils miteinander korrespondierenden Adern (1a, 1b, 1c) und Anschlussadern (2a, 2b, 2c) zur Ausbildung je eines elektrischen Leiters (12, 13, 14) unter Zuhilfenahme eines Durchgangsbohrungen (10, 11) in den betreffenden Anschlusselementen (8, 9) durchsetzenden Verbindungselementes (15) untereinander elektrisch kontaktiert und fest verbunden sind. In vorteilhafter Weise sind die Durchgangsbohrungen (10, 11) der Anschlusselemente (8, 9) zumindest zweier zu bildendender elektrischer Leiter (12, 13, 14) von einem gemeinsamen Verbindungselement (15) durchsetzt, wobei benachbarte Anschlusselemente (8, 9) verschiedener Leiter (12, 13, 14) voneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102016211644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern einer Aktuatoreinrichtung und Aktuatorvorrichtung
Inventor: GRODDE BENJAMIN
IPC: B60G17/015
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern einer Aktuatoreinrichtung (102) eines Wankstabilisators, für ein Fahrzeug (100), wobei die Aktuatoreinrichtung (102) einen Versorgungsleitungsanschluss (118) zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung, einen Wandler (112) zum Bereitstellen einer Wechselspannung unter Verwendung der Versorgungsspannung und zumindest zwei Phasenleitungen (114, 116) zum Bereitstellen der Wechselspannung an Aktuatoranschlüsse (132, 134) eines durch die Wechselspannung betreibbaren Aktuators (110) aufweist, umfasst einen Schritt des Einlesens eines Unterbrechungssignals (140), das eine Unterbrechung (130) einer Bereitstellung der Versorgungspannung oder Abweichung von der Versorgungsspannung an dem Versorgungsleitungsanschluss (118) anzeigt, und einen Schritt des Bereitstellens (203) eines Schutzsignals (142, 144, 146, 148) unter Verwendung des Unterbrechungssignals (140) an eine Schnittstelle zu einer Schutzeinrichtung (152, 154, 156, 158), die ausgebildet ist, um ansprechend auf das Schutzsignal (142, 144, 146, 148) eine Weiterleitung einer über die Aktuatoranschlüsse (132, 134) in die Phasenleitungen (114, 116; 314) eingespeisten oder einspeisbaren Generatorspannung zumindest teilweise zu verhindern.
Patent DE-102016213255-A1 (DE)
Title: Mähwerkeinstellradstütze
Inventor: SHAVER PATRICK
IPC: A01D34/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine Mähwerkeinstellradstütze umfasst eine einstückige an einem Mähwerk befestigte Metallblechhalterung, die eine außerhalb einer Schürze des Mähwerks befestigte Hülse aufweist, eine durch die Hülse eingeführte Radwelle und einen J-Stift, der ein erstes Ende, das die Radwelle bei einer Sollschnitthöhe in Eingriff nimmt, und ein zweites Ende, das durch eine Schraubenfeder in der Halterung in Eingriff genommen und gehalten wird, aufweist.
Patent DE-102016214749-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigebedienfeld
Inventor: DING HONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Berührungsanzeigebedienfeld beinhaltet mehrere erste Berührungselektrodeneinheiten (10) und mehrere zweite Berührungselektrodeneinheiten (200), wobei die ersten Berührungselektrodeneinheiten (10) in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung in einem Array angeordnet sind und die ersten Berührungselektrodeneinheiten (10) in einer Anzeigeregion des Berührungsanzeigebedienfelds voneinander isoliert sind; jede der zweiten Berührungselektrodeneinheiten (200) beinhaltet mehrere zweite streifenförmige Elektroden (20) aufweist, die elektrisch verbunden sind, und die zweiten streifenförmigen Elektroden (20) erstrecken sich in der zweiten Richtung und zumindest eine der ersten Berührungselektrodeneinheiten (10) ist in der ersten Richtung zwischen beliebigen zwei benachbarten zweiten streifenförmigen Elektroden (20) angeordnet; und die zweiten Berührungselektrodeneinheiten (200) sind voneinander in der Anzeigeregion isoliert und ein Verhältnis einer effektiven Breite der zweiten Berührungselektrodeneinheit in der ersten Richtung zu einer Breite der ersten Berührungselektrodeneinheit in der ersten Richtung liegt in einem Bereich zwischen einschließlich 0,8 und 1,2.
Patent DE-102016215194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HUMMEL MARKUS
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-08-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine werden ein Einspritzpfad für Kraftstoff über eine Saugrohreinspritzung und ein Einspritzpfad für Kraftstoff über eine Direkteinspritzung in wenigstens einen Brennraum der Brennkraftmaschine miteinander kombiniert. Hierbei wird zur Erhaltung eines brennkraftmaschinenspezifischen Mindestmoments die benötigte Einspritzmenge als Mindestmenge (110) über die Saugrohreinspritzung eingespritzt. Weiterhin wird die für die Anforderungen an den laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine erforderliche Einspritzmenge (122) abzüglich der Mindestmenge (110) als Mehrmenge (120) über die Direkteinspritzung eingespritzt.
Patent DE-102016216181-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K3/34
Filed: 2016-08-29
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer rotierenden elektrischen Maschine, die in der Lage ist, zu verhindern, dass sich Isolatoren aufgrund der Zentrifugalkraft während der Rotation eines Rotors lösen. [Lösung] Ein innerer Rotor (300) wird offenbart, in welchem jeder von Isolatoren (340), der mit einer Induktionsspule (I) und einer Erregerspule (F) umwickelt ist, an einem von Rotorzähnen (302) installiert ist. Jeder von Isolatorhalteteilen (345) des Isolators (340) ist mit einem von konkaven Abschnitten (345A) ausgebildet, welche Torus-Nuten (347) um die Mittenlängsachse (1C) ausbilden, wenn die Isolatoren (340) an den Rotorzähnen (302) installiert sind, und die Isolatoren (345) sind mittels einem ersten und einem zweiten Abstandshalter (312) und (314) befestigt, welche einen ersten und einen zweiten konvexen Abschnitt (312A) und (314A) haben, die in die Torus-Nuten (347) eingesetzt sind.
Patent DE-102016223581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit eines Sensors
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit eines Sensors (102) eines Fahrzeugs, wobei der Sensor (102) ausgebildet ist, Sensordaten mit einer ersten Rate bereitzustellen. Die Vorrichtung (100) umfasst einen Speicher (104), in welchem vorbestimmte Prüfdaten gespeichert sind, und einen Prozessor (106), welcher ausgebildet ist, die vorbestimmten Prüfdaten mit den Sensordaten zu verknüpfen, um manipulierte Daten zu erhalten, die manipulierten Daten mit einer zweiten Rate gemäß einer Verarbeitungsvorschrift zu verarbeiten, um verarbeitete Daten zu erhalten, und die verarbeiteten Daten mit vorbestimmten Referenzdaten zu vergleichen, um die Funktionsfähigkeit des Sensors (102) zu überprüfen.
Patent DE-102016223609-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein zumindest teilautonomes Fahrmanöver für ein Fahrzeug in Abhängigkeit von dem Fahrzeugreifen
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren für ein zumindest teilautonomes Fahrmanöver für ein Fahrzeug angegeben. Das Fahrmanöver wird in Abhängigkeit von zumindest einem der folgenden Parameter eines Fahrzeugreifens ausgeführt Typ oder Klasse des Fahrzeugreifens oder Luftdruck im Reifen oder Profiltiefe des Fahrzeugreifens
Patent DE-102016223877-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JOO YEOL
IPC: F16H55/22
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Untersetzungsgetriebe für ein Fahrzeug. Das Untersetzungsgetriebe eines elektrischen Servolenkungssystems weist eine Schnecke und ein Schneckenrad auf, wobei das Schneckenrad aufweist: eine Nabe mit einer Lücke, in die eine Lenkwelle eingeführt wird; einen Zahnradteil, der als Einheit mit der Außenumfangsfläche der Nabe ausgebildet ist und der Zahnköpfe und Zahnfüße aufweist, die an seiner Außenumfangsfläche ausgebildet sind, so dass er mit der Schnecke in Eingriff kommen kann; und ein wärmeleitendes Element, das auf der Seite der Nabe und des Zahnradteils vorgesehen ist, so dass die Zahnfüße und die Nabe an ihm aufliegen, um Reibungswärme, die vom Zahnradteil erzeugt wird, auf die Nabe zu übertragen. Demgemäß gibt das Untersetzungsgetriebe Reibungswärme vom Schneckenrad an die Nabe ab, um einen Verschleiß und ein Geräusch zu vermeiden, die durch die Ausdehnung des Schneckenrads bewirkt werden.
Patent DE-102016226292-A1 (DE)
Title: Düngesystem für Agrarböden, Verfahren zum Betreiben eines Düngesystems
Inventor: BUCHTALA BORIS
IPC: A01C21/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Düngesystem (3) für Agrarböden (2), mit einer Ausbringeinrichtung (4) zum Ausbringen von Düngemittel und mit einer Testeinrichtung (5) zum Erfassen eines Lachgasgehalts in oder auf dem zu düngenden Agrarboden (2). Es ist vorgesehen, dass die Testeinrichtung (5) mehrere Lachgassensoren (6) mit jeweils einer ersten Sendeeinrichtung (8) zum Übermitteln von Messdaten aufweist, und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (9), die eine erste Empfangseinrichtung (10) zum Empfangen der Messdaten aufweist.
Patent DE-102017002971-A1 (DE)
Title: Airbag für ein Fahrzeug
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R21/23
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (1) für ein Fahrzeug mit zumindest zwei randseitig miteinander verbundenen Gewebeabschnitten (2, 3), wobei – die Gewebeabschnitte (2, 3) über eine Umlaufnaht (U) randseitig aneinander befestigt sind und – die Umlaufnaht (U) in Richtung einer bei einer Airbagauslösung zwischen den miteinander verbundenen Gewebeabschnitten (2, 3) gebildeten aufblasbaren Kammer umlaufend mit einem Dichtelement (4) abgedichtet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich der Umlaufnaht (U) zwischen den Gewebeabschnitten (2, 3) eine umlaufende Lasche (5) angeordnet und mit den Gewebeabschnitten (2, 3) vernäht ist.
Patent DE-102017003356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von nicht passierbaren Streckenabschnitten
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von nicht passierbaren Streckenabschnitten (S) für Langfahrzeuge für eine Routenführung. Erfindungsgemäß wird eine Erkennung eines nicht vom Langfahrzeug passierbaren Streckenabschnitts (S) anhand einer Verkehrszeichenerkennung (V) und/oder anhand von in einer digitalen Verkehrskarte (2) hinterlegten Informationen (I) durchgeführt, wobei bei der Erkennung eines nicht vom Langfahrzeug passierbaren Streckenabschnitts (S) Baustellen (B) und/oder Einsatzfahrzeuge (E) berücksichtigt werden und in Abhängigkeit der Erkennung von nicht vom Langfahrzeug passierbaren Streckenabschnitten (S) eine Routenplanung oder bei einer aktiven Routenführung bei Erkennung zumindest eines nicht vom Langfahrzeug passierbaren Streckenabschnitts (S) eine neue Routenplanung durchgeführt wird.