baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114883-A1 (DE)
Title: Identifizierung und Lokalisierung einer Basisstation eines autonomen mobilen Roboters
Inventor: ARTES HAROLD
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-09-04
Abstract: Im Folgenden wird eine System mit einem autonomen mobilen Roboter und einer Basisstation für den Roboter beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung weist dabei der Roboter ein Navigationsmodul mit einem Navigationssensor zum Erfassen von geometrischen Merkmalen von Objekten in der Umgebung des Roboters auf Die Basisstation weist mindestens eine geometrisches Merkmal (Feature) auf, welches mittels des Navigationssensors für den Roboter erfassbar ist. Der Roboter umfasst eine mit dem Navigationsmodul gekoppelte Robotersteuerung, die dazu ausgebildet ist, basierend auf dem mindestens einen geometrischen Merkmal der Basisstation die Basisstation zu identifizieren und/oder zu lokalisieren und/oder eine Andockposition des Roboters zu bestimmen.
Patent DE-102015116010-A1 (DE)
Title: Gekühltes Ventil für Verbrennungsmotoren mit Entlastungsnut
Inventor: KELLERMANN STEFAN
IPC: F16K1/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein gekühltes Ein- oder Auslassventil (4) für Verbrennungsmotoren, mit einem Ventilteller (6), einem Ventilschaft (8), sowie einem Hohlraum (10) innerhalb des Ventilschafts (8) und des Ventiltellers (6). Ein Kühlmittel (12) ist in dem Hohlraum (10) angeordnet. Das Ventil ist mindestens zweiteilig ausgeführt und weist an einer Ventiltellerfläche (22) eine Öffnung (18) auf, die mit einem Deckel (20) verschlossen ist, wobei der Deckel (20) zusätzlich mit mindestens einer Entlastungsnut (34) versehen ist, die eine Fügestelle (32) zwischen der Öffnung (18) der Ventiltellerfläche (22) und dem Deckel (20) entlastet.
Patent DE-102015119903-A1 (DE)
Title: Durchlaufkühlvorrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: FRISCH GERHARD
IPC: F25D17/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Durchlaufkühlvorrichtung (1) zur Schnellabkühlung von Erntegut und Verfahren zum Betreiben einer solchen Durchlaufkühleinrichtung zur Schnellabkühlung von Erntegut, mit einem Kühlabschnitt (2) umfassend eine Fördereinrichtung (3) zum Transport zu kühlender Güter entlang einer Förderstrecke (4) durch den Kühlabschnitt (2) und ein mit Wasser (5) befüllbares Kühlbecken (6) mit einer Kühleinrichtung (7) zur Kühlung des Wassers (5). Der Kühlabschnitt umfasst weiterhin eine oberhalb der Förderstrecke (4) angeordnete Berieselungseinrichtung (8), mittels welcher kaltes Wasser (5) aus dem Kühlbecken (6) auf die zu kühlenden Güter leitbar ist. In Förderrichtung (9) auf der einen Seite (10) des Kühlbeckens (6) ist eine Wasserentnahmeeinrichtung (11) in und/oder an dem Kühlbecken (6) vorgesehen, über welche Wasser (5) aus dem Kühlbecken (6) entnommen und der Berieselungseinrichtung (8) zugeführt wird. Unterhalb der Förderstrecke (4) ist eine Leiteinrichtung (12) vorgesehen, über welche das aus der Berieselungseinrichtung (8) austretende Wasser (5) zurück in das Kühlbecken (6) leitbar ist, wobei die Leiteinrichtung (12) dazu geeignet und ausgebildet ist, das Wasser (5) an der der Wasserentnahmeeinrichtung (11) gegenüberliegenden Seite (13) des Kühlbeckens (6) in das Kühlbecken (6) zurückzuführen.
Patent DE-102015120770-A1 (DE)
Title: Transportstern zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: SCHOPP MATTHIAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportstern zum Führen von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage. Um einen verstellbaren Transportstern zum Führen von Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen bereitzustellen, der kostengünstig, leicht verstellbar und einfach zu reinigen ist, ist ein Sternrad mit einer Mehrzahl von Sterntaschen aufweisenden Sterntaschen zur Anlage der Behälter, eine Verstellvorrichtung mit einer Mehrzahl von in Radialrichtung angeordneten hydraulischen Lineareinheiten zum radialen Bewegen der Sterntaschen und eine die Sterntaschen mit den Lineareinheiten verbindende Kopplungseinheit vorgesehen.
Patent DE-102015121300-A1 (DE)
Title: Elektronisches Geschäftsverbindung-System
Inventor: DU JIANNONG
IPC: G06Q20/32
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches Geschäftsverbindung-System. Besonders ist sie eine elektronische Geschäftsverbindung-System-Verflechtung, das Internet und Software-Plattform, drahtlose Kommunikation-Geräte und das Ende von der Aufgabe für Ticket als das Geschäft-Ende, das Internet und drahtlos Kommunikation-Internet als Übertragung-Plattform mit dem intelligenten Kennen-Ende. Es enthält: Management-Software für elektronische Tickets, drahtlos Kommunikation-Ende, Geschäftsverbindung-Netzverwaltung mit drahtlos Kommunikation, elektronisches Passwort mit dem Tourismus, Rückkopplung von den Kunden und Server von der Datenbank der Aufgabe für Tickets, Geräte in dem Korridor für Checken der Tickets, spezifisches Internet TCP/IP für das Behandeln der Informationen, das Management-System für die elektronische Tickets des Tourismus, das das Bestellen, Kaufen, Kontrollieren für die Tickets liefert.
Patent DE-102015201520-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung und Brennstoffeinspritzanlage mit einer Verstelleinrichtung
Inventor: ROTH HEIKO
IPC: F16K47/16
Filed: 2015-01-29
Abstract: Eine Ventileinrichtung (2) dient zum Schalten und/oder Zumessen eines Fluids und weist einen Ventilsitzkörper (15) sowie eine relativ zu dem Ventilsitzkörper (15) verstellbare Ventilplatte (16) auf. Die Ventilplatte (16) ist plattenförmig ausgebildet. Zwischen einer umfänglichen Außenseite (20) der Ventilplatte (16) und einer nach innen orientierten Innenseite (29) des Ventilsitzkörpers (15) ist ein Dichtsitz (26) gebildet. Zwischen einem Sitzwinkel (30) der Ventilplatte (16) an dem Dichtsitz (26) und einem Sitzwinkel (31) des Ventilsitzkörpers (15) an dem Dichtsitz (26’) ist eine nicht verschwindende Sitzwinkeldifferenz (32) von etwa 1,5° vorgegeben. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) für solch eine Ventileinrichtung (2) angegeben.
Patent DE-102015202910-A1 (DE)
Title: Zinn-Nickel-Schicht mit hoher Härte
Inventor: FUNK MARTIN
IPC: C25D5/50
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zinn-Nickel-Schicht mit hoher Härte, ein Verfahren zu deren Herstellung und ein beschichtetes Bauteil, das als Beschichtung eine solche Zinn-Nickel-Schicht umfasst. Die Zinn-Nickel-Schicht enthält eine NiSn-Phase und weist eine Härte von mindestens HV 750 (Vickers-Härte) auf. Die Zinn-Nickel-Schicht kann durch Abscheiden sowie Tempern der abgeschiedenen Schicht bei mindestens 200°C erhalten werden.
Patent DE-102015205300-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramme zum Vorrichtung zum Bereitstellen eines Schlosssteuerungssignals für ein mobiles Logistikziel
Inventor: CANIS DANIEL
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Vorrichtung (10) für eine Zentralstelle zum Bereitstellen eines Schlosssteuerungssignals für ein mobiles Logistikziel, eine Vorrichtung (20) für ein mobiles Logistikziel, und eine Vorrichtung (30) für ein mobiles Rechnersystem. Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest eine Schnittstelle (12), die ausgebildet ist, um über ein Netzwerk (400) zu kommunizieren, eine Zusteller-Standortinformation zu erhalten, eine Information über eine Lieferanfrage zu dem mobilen Logistikziel zu erhalten, eine Information über eine Zugangsberechtigung zu erhalten, eine Information über eine Schlossanfrage zu erhalten, und eine Logistikziel-Standortinformation zu erhalten. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Kontrollmodul (14), das ausgebildet ist, um die Zugangsberechtigung basierend auf der Information über die Lieferanfrage zu validieren und um eine Berechtigung eines Logistikdienstleisters für eine Logistikdienstleistung am Logistikziel zu verifizieren, eine Zusteller-Standort-Differenz zwischen der Logistikziel-Standortinformation und die Zusteller-Standortinformation zu berechnen, und, falls die Zugangsberechtigung valide ist und die Zusteller-Standort-Differenz einen Abstands-Grenzwert nicht verletzt, das Schlosssteuerungssignal basierend auf der Information über die Schlossanfrage und der Information über die Zugangsberechtigung zu bestimmen und das Schlossteuerungssignal über die zumindest eine Schnittstelle (12) bereitzustellen.
Patent DE-102015205727-A1 (DE)
Title: Wirbelschichtreaktor zur Herstellung von Chlorsilanen
Inventor: BABL MAXIMILIAN
IPC: C01B33/107
Filed: 2015-03-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Wirbelschichtreaktor zur Herstellung von Chlorsilanen, umfassend einen Reaktormantel aus Stahl, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine Innenwand des Reaktormantels ein Streckmetall aufgeschweißt ist und auf das Streckmetall Zement enthaltend Keramikpartikel aufgebracht ist.
Patent DE-102015207155-A1 (DE)
Title: Fadenschneidervorrichtung
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fadenschneidervorrichtung (10‘) für ein Pflanzenschneidgerät (12), welche dazu vorgesehen ist, um eine Rotationsachse (40) zu rotieren, umfassend ein Gehäuse (86) und eine Gehäuseabdeckung (300). Es wird vorgeschlagen, dass die Gehäuseabdeckung (300) zumindest ein Niederhalteelement (344, 344‘) aufweist um das axiale Spiel eines im Gehäuse (86) befestigten Schneidfadens (16) in Richtung der Rotationsachse (40) einzuschränken, wobei insbesondere das zumindest eine Niederhalteelement (344, 344‘) im Bereich zumindest einer Fadenaustrittsöffnungen (206) des Gehäuses (86) angeordnet ist.
Patent DE-102015208393-A1 (DE)
Title: Hängetasche mit Trapdoor sowie Hängetaschengestell zum Ausbilden einer solchen sowie Hängefördereinrichtung umfassend eine solche
IPC: B65G17/20
Filed: 2015-05-06
Abstract: Hängetasche (50) als Fördergutbehälter zum Transport von Fördergut in einer Hängefördereinrichtung (100), mit einem Anhängmittel (13) und mit einer ersten Taschenseitenwand (12a, 12b, 34) und einer zweiten Taschenseitenwand (13, 14, 32), die einander gegenüberliegend einen Fördergutaufnahmebereich (30) mit einer ersten Öffnung zwischen sich begrenzen und in einem Klappverbindungsbereich (15) so miteinander verbunden sind, dass sie auseinanderklappbar sind und zusammenklappbar sind, um die erste Öffnung aufzuweiten oder zu verengen, wobei das Anhängmittel (13) zum Anhängen der Hängetasche (50) in einer Transportstellung mit obenliegender erster Öffnung an eine Hängefördereinrichtung (100) ausgebildet ist, wobei die erste Taschenseitenwand (12a, 12b, 34) und die zweite Taschenseitenwand (13, 14, 32) in der Transportstellung so relativ zueinander bewegbar sind, dass sie eine zweite Öffnung des Fördergutaufnahmebereichs (30) am unteren Ende der Hängetasche (50) bilden.
Patent DE-102015208792-A1 (DE)
Title: Haftklebemasse
Inventor: MüSSIG BERNHARD
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es sollen leistungsstarke Haftklebemassen mit hoher Adhäsion und einstellbarem kohäsiven Versagensverhalten zur Verfügung gestellt werden. Dies gelingt mit Haftklebemassen, die – 30–90 Gew.-% mindestens eines Poly(meth)acrylats; – 10–60 Gew.-% dreidimensionale Körper K aus einem anorganischen Material mit einer maximalen Ausdehnung von 40 bis 300 µm; und – 0,1–10 Gew.-% zumindest teilweise expandierte Mikroballons M, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Haftklebemasse, enthalten. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Klebeband, das eine derartige Haftklebemasse enthält.
Patent DE-102015212212-A1 (DE)
Title: Niederhalter zur Fixierung von Batteriezellen in einem Batteriesubmodul und Batteriesubmodul
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederhalter (100) zur Fixierung von Batteriezellen (2) in einem Batteriesubmodul (70), umfassend Positionierungselemente zur Positionierung des Niederhalters (100) relativ zu den Batteriezellen (2), sowie Führungselemente zur Führung von die Batteriezellen (2) verbindenden Zellverbindern (80), wobei in einem Zentralbereich des Niederhalters (100) von einer Oberseite bis zu einer Unterseite durchgehende Entgasungsöffnungen vorgesehen sind, und wobei an der Unterseite des Niederhalters (100) Dichtungselemente vorgesehen sind, welche die Entgasungsöffnungen umgeben. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesubmodul (70), welches mehrere Batteriezellen (2) und die Batteriezellen (2) verbindende Zellverbinder (80) sowie mindestens einen Niederhalter (100) zur Fixierung der Batteriezellen (2) umfasst.
Patent DE-102015212677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für konglomerierende Schüttgüter
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: B65D88/64
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Vorrichtung für konglomerierende Schüttgüter umfasst einen Behälter (2) mit einer Abgabeöffnung (6) zum Abgeben von Schüttgut aus dem Behälter (2), ein in dem Behälter (2) angeordnetes Entlastungselement (11) zum Entlasten konglomerierten Schüttguts und einen mit dem Entlastungselement (11) verbundenen Antrieb (16).
Patent DE-102015213019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Befeuchtungsvorrichtung mit unterschiedlich getaktetem Lüfter und Verneblereinheit sowie Haushaltskältegerät
Inventor: SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Befeuchtungsvorrichtung (11) eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchem in einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln des Haushaltskältegeräts (1) ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich (8) ausgebildet ist, in den Lebensmittel einbringbar sind, und mit der Befeuchtungsvorrichtung (11) in dem Lagerbereich (8) eine von dem restlichen Innenraum unabhängige Einbringung eines Fluidnebels erfolgen kann, wobei mit einer Verneblereinheit (20) der Befeuchtungsvorrichtung (11) der Fluidnebel aus einem Fluid erzeugt wird und der Fluidnebel durch einen durch einen Lüfter (27) erzeugten Luftstrom in den Lagerbereich (8) eingeleitet wird, wobei die Verneblereinheit (20) und der Lüfter (27) in einer Fluidnebeleinbringungs-Betriebsphase zumindest zeitweise jeweils getaktet betrieben werden und die Verneblereinheit (20) mit einem zum Lüfter (27) unterschiedlichen Takt betrieben wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015215821-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: SCHIRMER JOHANNES
IPC: H01M8/1011
Filed: 2015-08-19
Abstract: Um eine Brennstoffzellenvorrichtung bereitzustellen, welche eine unbeschadete Lagerung bei tiefen Temperaturen und/oder einen optimierten Kaltstart ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung wahlweise (a) in einen Normalbetrieb oder (b) in einen Vorbereitungsbetrieb zur Vorbereitung der Brennstoffzellenvorrichtung (100) auf eine Abkühlung, insbesondere unterhalb des Gefrierpunkts von Wasser, oder (c) in einen Heizbetrieb zum Erwärmen der Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere über den Gefrierpunkt von Wasser, versetzbar ist, wobei in dem Vorbereitungsbetrieb die Anodenseite und/oder die Kathodenseite mit dem Füllstoff befüllbar oder befüllt sind und wobei in dem Heizbetrieb der Kathodenseite Oxidator zuführbar oder zugeführt ist, so dass der Oxidator mit chemisch reaktiven Bestandteilen des Füllstoffs exotherm reagiert.
Patent DE-102015219698-A1 (DE)
Title: Haptische Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Benutzerschnittstelle für ein Fahrzeug zur haptischen Ausgabe von Informationen mit einer verformbaren Ausgabefläche. Die Benutzerschnittstelle ausgebildet, eine Verformung der Ausgabefläche in der Weise zu bewirken, dass eine physiologisch wahrnehmbare Raumform eine Bewegung mit wenigstens einer Richtungskomponente entlang der Ausgabefläche ausführt. Insbesondere ist die Bewegung der physiologisch wahrnehmbaren Raumform eine gefühlte Bewegung eines Bereichs der verformbaren Ausgabefläche in wenigstens eine Bewegungsrichtung, welche wenigstens eine Richtungskomponente entlang der verformbaren Ausgabefläche aufweist. Zudem ist einer auszugebenden Information ein Motiv der Bewegung zugeordnet.
Patent DE-102015222342-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SAKAMOTO HIROSHI
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) weist auf: eine Speichereinheit (2) zur Speicherung von Daten, eine Fehlererfassungseinheit (12a) zur Ausgabe eines Fehlersignals, wenn ein Fehler in den in der Speichereinheit gespeicherten Daten erfasst wird, eine Verarbeitungseinheit (11) zum Ausführen einer Verarbeitung auf der Grundlage der in der Speichereinheit gespeicherten Daten, und eine Rücksetzeinheit (14) zum Zurücksetzen der Verarbeitungseinheit auf der Grundlage eines Empfangs des von der Fehlererfassungseinheit ausgegebenen Fehlersignals. Wenn sich die Verarbeitungseinheit von dem Zurücksetzen durch die Rücksetzeinheit erholt hat, deaktiviert sie eine Rücksetzfunktion der Rücksetzeinheit und eliminiert sie den Fehler in den in der Speichereinheit gespeicherten Daten in einer Zeitspanne, in der die Rücksetzfunktion der Rücksetzeinheit deaktiviert ist.
Patent DE-102015223504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIEREN MARTIN
IPC: B60K28/16
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (5, 6), das zumindest eine mit wenigstens einem Antriebsrad wirkverbundene Antriebsmaschine aufweist, die in Abhängigkeit von einer Fahrpedalstellung angesteuert wird, um ein Antriebsdrehmoment zu erzeugen, wobei zur Vermeidung eines Rutschens des Antriebsrads, wenn das Fahrpedal in Richtung einer Nullstellung bewegt wird, eine Motor-Schleppmoment-Regelung durchgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass ein maximal zulässiges Motorschleppmoment der Motor-Schleppmoment-Regelung in Abhängigkeit von einem aktuell wirkenden Fahrbahnreibwert vorgegeben wird, der in Abhängigkeit von einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs bestimmt wird.
Patent DE-102015223579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen eines Komponentenfehlerbaums
Inventor: HÖFIG KAI
IPC: G06F9/44
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergestützten Überprüfen eines Komponentenfehlerbaumes für ein technisches System, bei dem ein Prozessor die folgenden Verfahrensschritte ausführt. Das Verfahren umfasst einen ersten Verfahrensschritt zum Ausführen einer Fehlereffektsimulation für das technische System unter Verwendung des Komponentenfehlerbaumes, wobei der Komponentenfehlerbaum Fehlerzustände für Komponenten des technischen Systems umfasst, die durch vorgegebene Störungen an den Komponenten erzeugt werden. Dabei sind die vorgegebenen Störungen den Fehlerzuständen zugeordnet. Zusätzlich umfasst das Verfahren einen zweiten Verfahrensschritt zum Stimulieren der Fehlereffektsimulation mit den vorgegebenen Störungen, wobei die vorgegebenen Störungen als Fehlersignale an die Komponenten übertragen werden. Zusätzlich umfasst das Verfahren einen dritten Verfahrensschritt zum Erfassen von Stimulationsfehlern, die durch das Stimulieren der Fehlereffektsimulation erzeugt werden. Zusätzlich umfasst das Verfahren einen vierten Verfahrensschritt zum Überprüfen des Komponentenfehlerbaumes durch ein Vergleichen der Stimulationsfehler mit den Fehlerzuständen, wobei ein erstes Steuersignal bereitgestellt wird, das die Korrektheit des Komponentenfehlerbaumes angibt, wenn die Stimulationsfehler mit den Fehlerzuständen im Wesentlichen übereinstimmen.
Patent DE-102015225863-A1 (DE)
Title: Optische phasengesteuerte Anordnung und LiDAR System
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G02B6/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische phasengesteuerte Anordnung, umfassend eine Wellenleiteranordnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass – die Wellenleiteranordnung (2) einen ersten Wellenleiter (2a) mit einer ersten Dimensionierung und einen zweiten Wellenleiter (2b) mit einer zweiten Dimensionierung aufweist, – wobei die erste Dimensionierung des ersten Wellenleiters (2a) ungleich der zweiten Dimensionierung des zweiten Wellenleiters (2b) ist und – wobei die erste Dimensionierung des ersten Wellenleiters (2a) und die zweite Dimensionierung des zweiten Wellenleiters (2b) derart gewählt sind, dass ein Einkoppeln von Licht wenigstens einer vorgegebenen Wellenlänge des ersten Wellenleiters (2a) in den zweiten Wellenleiters (2b) gedämpft wird.
Patent DE-102016009229-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial aus aktivem Material und Trägermaterial sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BOTAR BOGDAN
IPC: B01J35/10
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundmaterial, umfassend ein festes Trägermaterial, das durch ein aktives Material mit einer chemischen, katalytischen oder optischen Funktionalität veredelt ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das aktive Material durch eine zumindest teilweise Ladungstrennung zwischen Oberfläche und Volumen des Trägermaterials an das Trägermaterial gebunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Herstellungsverfahren eines Verbundmaterials gekennzeichnet durch folgende Schritte: • ein Trägermaterial wird in Lösung überführt und die Ladungstrennung zwischen Oberfläche und Volumen wird in der Lösung herbeigeführt, wobei das Trägermaterial als fester Niederschlag wieder aus der Lösung ausfällt; • das Trägermaterial wird anschließend einer Lösung oder Suspension zugegeben, die das aktive Material enthält.
Patent DE-102016010492-A1 (DE)
Title: Leuchtenbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: WEINGAERTNER THOMAS
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenbaugruppe (2) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (4), zumindest einem Leuchtmittel (8) zur Abstrahlung von Licht in zumindest einer Abstrahlrichtung (R), einer kapazitiven Sensoreinrichtung mit zumindest einer ersten Sensorelektrode (12), wobei das Leuchtmittel (8) und die kapazitive Sensoreinrichtung zumindest teilweise in oder an dem Gehäuse (4) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (4) zumindest eine in Abstrahlrichtung (R) liegende Abstrahlfläche (20) mit einer zum Inneren des Gehäuses (4) gewandten Innenseite (22) und einer nach außen gewandten Außenseite (24) aufweist, wobei die Außenseite (24) bei bestimmungsgemäßem Einbau der Leuchtenbaugruppe (2) in das Fahrzeug für einen Benutzer zumindest teilweise sichtbar ist, wobei mittels der kapazitiven Sensoreinrichtung zumindest ein erster Erfassungsbereich (30) auf ein Bedienereignis zum Auslösen zumindest einer Fahrzeugfunktion überwachbar ist, und wobei der erste Erfassungsbereich (30) die Abstrahlfläche (20) zumindest teilweise umfasst und/oder der erste Erfassungsbereich (30) der Außenseite (24) der Abstrahlfläche (20) in Abstrahlrichtung (R) nachgelagert ist.
Patent DE-102016012712-A1 (DE)
Title: Schuppungsverfahren, Falzverfahren, Verfahren zur Bereitstellung gefalzter Nutzen in einem Schuppenstrang, sowie dazu eingerichtete Vorrichtungen
Inventor: EHRET BERNHARD
IPC: B65H45/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem Gebiet der Herstellung von Schuppensträngen (3), die aus vereinzelten und vorzugsweise gefalzten Nutzen (2) hergestellt werden. Vorgeschlagen werden ein Schuppungsverfahren, ein Falzverfahren sowie ein Verfahren zur Bereitstellung gefalzter Nutzen (2) in einem Schuppenstrang (3), wie zur Durchführung dieser Verfahren eingerichtete Vorrichtungen (1, 4, 5) ().
Patent DE-102016014031-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtungsanordnung (S) für ein Fahrzeug, umfassend eine Sprühvorrichtung (V) mit einem Stoff zum Binden eines aus einer Klimaanlage austretenden Klimamittels. Erfindungsgemäß ist die Sprühvorrichtung (V) in ein Kühlsystem (1) des Fahrzeuges integriert, wobei der Stoff einer in dem Kühlsystem (1) strömenden Kühlflüssigkeit beigemengt ist.