baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036064-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Zellaktivierung einer Zielzelle durch einen Aktivator
Inventor: AMREIN MATTHIAS
IPC: G01N33/483
Filed: 2008-08-04
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Zellaktivierung einer Zielzelle durch einen Aktivator, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Bereitstellen einer Sondenmessvorrichtung mit einer Sonden-Proben-Einrichtung, welche eine Messsonde und eine Probenaufnahme aufweist, – Beladen der Sonden-Proben-Einrichtung mit einer Zielzelle und einem der Zielzelle zugeordneten Aktivator, wobei die Messsonde mit dem Aktivator und die Probenaufnahme mit der Zielzelle beladen werden, oder umgekehrt, – relatives Verlagern der Messsonde und der Probenaufnahme zueinander bis zu einer Kontaktausbildung zwischen der Zielzelle und dem Aktivator mit Hilfe einer Verlagerungseinrichtung der Sondenmessvorrichtung, – Erfassen von eine Bindung zwischen der Zielzelle und dem Aktivator anzeigenden Messwerten für die Messsonde mit der Sondenmessvorrichtung beim relativen Verlagern von Messsonde und Probenaufnahme und – Bestimmen eines Maßes für die Zellaktivierung der Zielzelle aus den erfassten Messwerten, wobei bei der Kontaktausbildung interne Signale in der Zielzelle ausgelöst werden, die zu einem Übergang der Zielzelle von einem Ausgangszustand zu einem aktivierten Zustand führen, in dem die Zielzelle gegenüber dem Ausgangszustand neue Aufgaben wahrnimmt.
Patent DE-102008037547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Niveauregelanlage
Inventor: STILLER ALEXANDER DR
IPC: B60G17/052
Filed: 2008-11-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Niveauregelanlage eines Kraftfahrzeuges mit einer Vorderachse (VA) und wenigstens einer Hinterachse (HA), an denen jeweils Räder (6) und Luftfedern (2, 2a, 2b, 2c, 2d) angeordnet sind, wobei jede dieser Luftfedern (2, 2a, 2b, 2c, 2d) ein Luftvolumen (16) umschließt, das mit einem Zusatzvolumen (22, 22a, 22b, 22c, 22d) über jeweils ein Ventil (20, 20a, 20b, 20c, 20d) in Verbindung steht, wobei jeder Luftfeder (2, 2a, 2b, 2c, 2d) Wegeventile (48, 48a, 48b, 48c, 48d) zugeordnet sind, um die Luftfedern (2, 2a, 2b, 2c, 2d) mit einer Druckmittelquelle (54, 56) zu verbinden und/oder miteinander zu verbinden, sowie mit zumindest einem Mittel (40) zur Bestimmung des Abstandes des jeweiligen Rades vom Fahrzeugaufbau (8) und mit einer Regeleinheit (26) zum Ansteuern der Ventile (20, 20a, 20b, 20c, 20d), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (20, 20a, 20b, 20c, 20d) unabhängig vom ermittelten Abstand betätigt werden und gleichzeitig oder unmittelbar danach die Wegeventile (48, 48a, 48b, 48c, 48d) achsweise nacheinander betätigt werden.
Patent DE-102008039779-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KODAMA HIROYUKI
IPC: B60W40/107
Filed: 2008-08-26
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem, das aufweist: eine Informationserlangungseinrichtung (M2, M4, M6, 26, 32, 34) zum Erlangen von Straßeninformationen um ein Fahrzeug herum und eine automatische Fahrzeugfahreinrichtung (30) zum Betreiben einer Leistungserzeugungseinrichtung (10, 14), die im Fahrzeug montiert ist, auf der Grundlage der Straßeninformationen, um das Fahrzeug vom Fahrzeugstoppzustand zum Fahrzeugfahrzustand zu bringen, wenn eine Anforderung zum Ändern des Fahrzeugzustands vom Fahrzeugstoppzustand zum Fahrzeugfahrzustand erzeugt wird, wobei das Fahrzeugsteuersystem dadurch gekennzeichnet ist, dass die Straßeninformation Informationen in Bezug auf einen Straßengradienten um das Fahrzeug herum aufweist, die automatische Fahrzeugfahreinrichtung (30) die Fahrzeugbeschleunigung kleiner macht, wenn der Straßengradient während eines Betriebes zum Ändern des Fahrzeugzustands zum Fahrzeugfahrzustand größer wird, wenn das Fahrzeug auf einer geneigten Straße ist und das Fahrzeug in eine Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung der Gravitationskraft, die auf das Fahrzeug aufgebracht wird, fährt, die Straßeninformation Informationen in Bezug auf eine Reibung zwischen Fahrzeugrädern (16, 18) und der Straßenoberfläche um das Fahrzeug herum aufweist, und wobei die automatische Fahrzeugfahreinrichtung (39) die Fahrzeugbeschleunigung kleiner gestaltet, wenn die Reibungskraft zwischen den Fahrzeugrädern (16, 18) und der Straßenoberfläche während eines Betriebes zum Ändern des Fahrzeugzustands zum Fahrzeugfahrzustand kleiner wird.
Patent DE-102008041282-B4 (DE)
Title: Stift mit Verschlusskappe
Inventor: ZAHN WERNER
IPC: A45D34/00
Filed: 2008-08-15
Granted: 2017-01-19
Abstract: Stift (2) mit einem ein Reservoir (10) und eine Applikatorspitze (16) für ein Auftragsfluid (12) umfassenden Schaft (4), wobei das Auftragsfluid (12) ein bei Raumtemperatur flüchtiges Lösungsmittel (13) enthält, und mit einer auf den Schaft (4) aufgesetzten, einen die Applikatorspitze (16) aufnehmenden Hohlraum (22) aufweisenden Verschlusskappe (6), wobei diese einen Speicherraum (40) zur Aufnahme einer bei Raumtemperatur flüchtigen Opferflüssigkeit (44) und einen den Speicherraum (40) mit dem Hohlraum (22) fluidisch verbindenden Verbindungskanal (72) enthält, wobei die Verschlusskappe (6) ein Dichtelement (52) enthält, das zwischen einer den Verbindungskanal (72) verschließenden Dichtstellung und einer den Verbindungskanal (72) freigebenden Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei das Dichtelement (52) zu seiner Bewegung in Öffnungs- und/oder Schließrichtung mit einem in den Hohlraum (22) der Verschlusskappe (6) ragenden Schaftabschnitt (14) des Schaftes (4) bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-102008046975-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung für hochfrequente elektromagnetische Wellen
Inventor: ZIEGLER VOLKER DR ING
IPC: H01Q3/30
Filed: 2008-09-12
Granted: 2014-07-24
Abstract: Antennenvorrichtung (10) für hochfrequente elektromagnetische Radar-Wellen mit einer Mehrzahl von Einzelantennenvorrichtungen, wobei die Antennenvorrichtung (10) als Transmissionstyp aus mehreren Schichten (20, 30, 60) aufgebaut ist, wobei die Antennenvorrichtung (10) wenigstens eine Einleitungsschicht (20), eine erste Phasenschiebungsschicht (30) mit Phasenschiebereinrichtungen (32), eine Abstrahlschicht (60) und wenigstens ein Verteilnetzwerk (36, 58) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilnetzwerk (36, 58) in der Einleitungsschicht (20) und der ersten Phasenschiebungsschicht (30) über Öffnungen zur Aufnahme des Verteilnetzwerks (36, 58) quer zu den Schichten (20, 30) verläuft, wobei wenigstens ein Teil der Phasenschiebeeinrichtung (32, 56) durch RF-MEMS-Elemente gebildet ist.
Patent DE-102008052626-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: STROMIEDEL KONRAD
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-10-22
Granted: 2014-12-31
Abstract: Eine Anschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse, mindestens einem Federkraftklemmanschluss, der eine aus einem gebogenen Federstahlblech gebildete Klemmfeder (2) mit einem an einem Stromschienenstück (4) anliegenden Anlageschenkel, einem Federbogen und einem federnd beweglichen Klemmschenkel hat und in dem Isolierstoffgehäuse zum Anklemmen eines durch eine Leitereinführungsöffnung im Isolierstoffgehäuse einführbaren Leiters aufgenommen ist, und mit mindestens einem Betätigungselement (7), das jeweils einem Federkraftklemmanschluss zugeordnet ist, wird beschrieben. Das Betätigungselement (7) hat einen die Klemmfeder (2) beidseits umgreifenden und an dem Anlageschenkel oder dem daran angrenzenden Stromschienenstück (4) anliegenden Bügel (8) und einen so mit dem Bügel (8) verbundenen und ausgeformten Betätigungshebel (15), dass der Betätigungshebel (15) gegenüberliegend zur Auflage des Bügels (8) an der Klemmfeder (2) aufliegt und die Klemmfeder (2) beim Verschwenken des Betätigungshebels (15) in eine Öffnungsstellung zum Öffnen des Federkraftklemmanschlusses betätigt wird.
Patent DE-102009006417-B4 (DE)
Title: Überwachung eines medizinischen Gerätes
Inventor: HORNUNG OLIVER DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-01-28
Granted: 2016-10-06
Abstract: Überwachungssystem für ein medizinisches Gerät, wobei das medizinische Gerät einen Roboter (1) und einen von dem Roboter (1) bewegbaren Bildaufnahmebestandteil (2) umfasst, mit einer an dem medizinischen Gerät befestigten Strahlungsquelle (L), einem entfernt von dem medizinischen Gerät befindlichen Strahlungsempfänger (K) zum Empfangen von von der Strahlungsquelle (L) ausgesandter Strahlung (LS), einer Vergleichseinrichtung (V) zum Vergleichen eines Auftreffortes (Si) von Strahlung (LS) auf dem Strahlungsempfänger (K) mit einem oder mehreren vorgegebenen, jeweils einer Roboterkonfiguration entsprechenden und aus dieser berechneten, Auftrefforten (Ss) von Strahlung (LS) auf dem Strahlungsempfänger (K).
Patent DE-102009007102-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherungs-Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Sicherungs-Vorrichtung
Inventor: LEHMANN GUNTHER DR
IPC: H01L21/20
Filed: 2009-02-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Elektrische Sicherungs-Vorrichtung (1200), aufweisend:• eine Fin-Struktur (1202), welche einen ersten Fin-Bereich (1202b) und einen zweiten Fin-Bereich (1202c) aufweist, sowie einen schmelzbaren Verbindungsbereich (1212), welcher den ersten und zweiten Fin-Bereich (1202b, 1202c) elektrisch miteinander verbindet,• wobei die Fin-Struktur (1202) eine Fin-Kernstruktur (1050) aufweist sowie eine epitaktische Schicht (1154), welche selektiv auf der Fin-Kernstruktur (1050) in dem ersten und zweiten Fin-Bereich (1202b, 1202c) aber nicht in dem schmelzbaren Verbindungsbereich (1212) ausgebildet ist, so dass die Fin-Struktur (1202) in dem schmelzbaren Verbindungsbereich (1212) eine geringere Weite und eine niedrigere Höhe aufweist als in dem ersten und zweiten Fin-Bereich (1202b, 1202c).
Patent DE-102009021490-B4 (DE)
Title: Mehrschrittabscheidung eines Abstandshaltermaterials zur Reduzierung der Ausbildung von Hohlräumen in einem dielektrischen Material einer Kontaktebene eines Halbleiterbauelements
Inventor: LENSKI MARKUS
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-05-15
Granted: 2013-04-04
Abstract: In komplexen Halbleiterbauelementen werden Abstandshalterelemente auf der Grundlage einer Mehrschrittabscheidetechnik hergestellt, wobei ein gewisser Grad an Variabilität in den diversen Teilschichten der Abstandshaltermaterialien hinsichtlich einer unterschiedliche Dicke in verschiedenen Bereichen einer Teilschicht angewendet wird, um die Ätzbedingungen während des nachfolgenden anisotropen Ätzprozesses zu verbessern. Daher führen die Abstandshalterelemente mit der besseren Form zu günstigeren Abscheidebedingungen, wenn ein verspannungsinduzierendes dielektrisches Material verwendet wird. Folglich können Ausbeuteverluste auf Grund von Kontaktausfällen in dicht gepackten Bauteilbereichen, etwa statischen RAM-Bereichen, verringert werden.
Patent DE-102009043796-B4 (DE)
Title: Helm mit einer stoßfesten Helmschale
Inventor: FERTIG KORBINIAN
IPC: A42B3/06
Filed: 2009-09-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Helm mit einer stoßfesten Helmschale, die mindestens ein Zentralelement (1) und mehrere periphere Elemente (2) aufweist, die zueinander bewegbar sind, und wobei die benachbarten Elemente miteinander verbindbar sind, wobei zwischen dem Zentralelement (1) und jedem der peripheren Elemente (2) jeweils ein Verbindungsbereich (4) mit einer durch das Zentralelement (1) und dem jeweiligen peripheren Element (2) in einem zusammengesetzten Zustand gebildeten, stetigen Innenkontur ausgebildet wird, wobei eine im Wesentlichen lineare Schwenkachse in oder an und parallel bzw. tangential zu der Innenkontur angeordnet ist, um jedes der peripheren Elemente (2) zum Inneren der Helmschale in Richtung des Zentralelements (1) schwenkbar auszubilden, wobei die Innenkontur des Verbindungsbereichs (4) im zusammengesetzten Zustand im Wesentlichen flach ist, wobei ein Seil bzw. Riemen (8, 12, 13) auf einem mit einem unteren Rand benachbarten Umfang die Helmschale umschließt, um das Zentralelement (1) und die peripheren Elemente (2) im zusammengesetzten Zustand des Helms durch eine Zugspannung zu stützen, und wobei das Zentralelement (1) und die peripheren Elemente (2) in dem zusammengesetzten Zustand des Helms auf Stoß gegeneinander formschlüssig angeordnet sind, so dass die Helmschale im zusammengesetzten Zustand eine im Wesentlichen sphärische Außenkontur bildet.
Patent DE-102010004298-B4 (DE)
Title: Verhinderung eines Nachrichtenverlustes in CAN-Systemen
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: H04L69/40
Filed: 2010-01-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Verhindern eines Nachrichtenverlustes in einem Controller-Area-Network-System (CAN-System), wobei das CAN-System mehrere verteilte Knoten (24, 26) umfasst, die in der Lage sind, über einen CAN-Bus miteinander zu kommunizieren, wobei jedem von den mehreren verteilten Knoten (24, 26) eine Task zugewiesen wird, wobei die mehreren verteilten Knoten (24, 26) einen Master-Knoten (24) und zumindest einen Slave-Knoten (26) umfassen, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Synchronisationsfrequenz ermittelt wird; Synchronisationsrahmen von dem Master-Knoten (24) an den zumindest einen Slave-Knoten (26) gesendet werden, wobei die Synchronisationsrahmen mit der Synchronisationsfrequenz gesendet werden; und eine Taskaktivierungs-Synchronisation an dem zumindest einen Slave-Knoten (26) basierend auf einer Information ausgeführt wird, die in den Synchronisationsrahmen enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ermitteln der Synchronisationsfrequenz umfasst, dass das CAN-System als ein linearer Hybridautomat (LHA) modelliert wird und dass ein iterativer Betrieb an dem LHA ausgeführt wird, wobei der LHA eine Testfrequenz als einen Parameter umfasst, die anfänglich derart gewählt wird, dass sie die höchste Frequenz ist, die der LHA unter gegebenen System-Ressourcenbeschränkungen annehmen kann, und anschließend im iterativer Betrieb an dem LHA mit jeder Iteration solange verringert wird, bis ein Nachrichtenverlust im LHA beobachtet wird, und wobei die Synchronisationsfrequenz als die niedrigste Testfrequenz festgelegt wird, bei der noch kein Nachrichtenverlust im LHA auftritt.
Patent DE-102010015071-B4 (DE)
Title: Versorgungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für pulsmodulierte Hochfrequenzleistung
Inventor: YUZURIHARA ITSUO
IPC: H03K7/02
Filed: 2010-04-15
Granted: 2020-04-30
Abstract: Versorgungsvorrichtung für pulsmodulierte Hochfrequenzleistung zum Versorgen einer Last mit Hochfrequenzleistung, umfassend
 einen Hochfrequenzausgabeteil zum Ausgeben von Hochfrequenz als Pulsausgabe an eine Last,
 einen Ausgabeamplitudensteuerungsteil zum Steuern einer Amplitude der Pulsausgabe, und
 einen Tastgradsteuerungsteil zum Steuern eines Tastgrads der Pulsausgabe, wobei
 der Ausgabeamplitudensteuerungsteil eine konstante Amplitudensteuerung durchführt, um einen Amplitudenwert der Pulsausgabe so zu steuern, dass der Amplitudenwert gleich einem eingestellten Amplitudenwert wird,
 wobei der Tastgradsteuerungsteil eine konstante Leistungssteuerung durchführt, um das Tastverhältnis der Pulsausgabe so zu steuern, dass ein durch den Tastgrad bestimmter Leistungsbetrag gleich einem eingestellten Leistungswert wird, und
 wobei der Ausgabeamplitudensteuerungsteil und der Tastgradsteuerungsteil unabhängig den Hochfrequenzausgabeteil betreiben, um Pulsmodulation der Hochfrequenzleistung durchzuführen,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabeamplitudensteuerungsteil ausgebildet ist, die konstante Amplitudensteuerung derart durchzuführen, dass ein Amplitudenwert der Spitzenvorwärtsleistung gleich dem eingestellten Amplitudenwert wird.
Patent DE-102010033646-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schachtvergaser zur Erzeugung von Brenngas aus einem festen Brennstoff
IPC: F23B10/00
Filed: 2010-08-06
Granted: 2012-05-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Erzeugung von Brenngas aus einem festen Brennstoff (4) in einem Schachtvergaser (1), wobei der Brennstoff (4) dem Schachtvergaser (1) zugeführt wird, wobei der Brennstoff (4) in einer Entgasungszone (9) des Schachtvergasers (1) unter Zufuhr eines Oxidationsmittels von außen entgast und das so gebildete Pyrolysegas (11) aus der Entgasungszone (9) einer innerhalb eines Vergaserschachts (2) des Schachtvergasers (1) angeordneten und von der Entgasungszone (9) getrennten Oxidationszone (12) zugeführt wird, wobei die Oxidationszone (12) gebildet wird innerhalb einer Oxidationskammer (13), der das Pyrolysegas (11) über Pyrolysegasöffnungen (14) zugeführt wird, wobei das Pyrolysegas (11) in der Oxidationszone (12) durch Zufuhr eines Oxidationsmittels zumindest partiell oxidiert und thermisch gecrackt wird, wobei das Abgas (21) aus der Oxidationskammer (13) in einer der Oxidationskammer (13) nachgeschalteten Reduktionszone (22) durch den in der Entgasungszone (9) gebildeten Koks unter Wärmeentzug zu einem Brenngas reduziert wird, und wobei, vorzugsweise, der in der Entgasungszone (9) gebildete Reduktionskoks unter Umgehung der Oxidationskammer (13) der Reduktionszone (9) zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Pyrolysegas (11) zur Verlängerung der Verweilzeit in der Oxidationskammer (13) an wenigstens einem Einbauteil (27) der Oxidationskammer (13) mit Strömungsleitfunktion umgelenkt wird.
Patent DE-102010041138-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür oder dergl.
Inventor: BANTLE THORSTEN
IPC: E05F3/12
Filed: 2010-09-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: Antrieb (1) für einen Flügel einer Tür oder dergl., mit einem in einem Aufnahmeraum eines Gehäuses (2) des Antriebs (1) angeordneten Getriebe, das mit einer Abtriebswelle (4) und einem Hebelarm zum Öffnen und Schließen des Flügels zusammenwirkt, mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Arbeitskolben (10), welcher bei geöffnetem Flügel durch eine Schließfeder (9) in Schließrichtung beaufschlagt ist, mit einem Dämpfungskolben (12), welcher auf eine im Aufnahmeraum des Gehäuses (2) befindliche Hydraulikflüssigkeit einwirkt, mit im Gehäuse (2) angeordneten Strömungskanälen (13) für die Hydraulikflüssigkeit, wobei wenigstens ein Ventil in mindestens einem Strömungskanal (13) zur Steuerung des Verhaltens des Antriebs (1) angeordnet ist, und mit einem Magnetventil (7) zum Feststellen des Flügels in einer Offenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Strömungskanal (13) zur Umgehung des Magnetventils (7) ein Ventil angeordnet ist, das als Schaltventil (6) ausgebildet ist, wobei ein Stößel (17) des Schaltventils (6) aus dem Strömungskanal (13) heraus in den Aufnahmeraum im...
Patent DE-102010043313-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MATTINA GIUSEPPE
IPC: F21S43/00
Filed: 2010-11-03
Granted: 2022-08-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem ersten Reflektor (9) und mit einem zweiten Reflektor (12), zwischen denen eine Leiterplatte (6, 6') mit jeweils den Reflektoren (9, 12) zugeordneten LED-Lichtquellen (8, 11) eingespannt ist, wobei der erste Reflektor (9) und der zweite Reflektor (12) und die Leiterplatte (6, 6') eine Anzahl von verteilt angeordneten Positioniermitteln (17, 18, 19) aufweisen, mittels derer der erste Reflektor (9), die Leiterplatte (6, 6') und der zweite Reflektor (12) in eine Montageposition bringbar sind, in der der erste Reflektor (9), die Leiterplatte (6, 6') und der zweite Reflektor (12) über gesonderte Befestigungsmittel lösbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Reflektor (9) als Positioniermittel eine Anzahl von aus einer Anlagefläche (15) desselben abragende Positionierstifte (17) aufweist, die jeweils in eine hohlzylinderförmige Hülse (18) der Leiterplatte (6, 6') eingreifen, dass in axialer Verlängerung der jeweiligen hohlzylinderförmigen Hülse (18) von einer dem zweiten Reflektor (12) zugewandten zweiten Flachseite (10) der Leiterplatte (6, 6') jeweils ein Positionierelement (19) abragt, das in eine Ausnehmung des zweiten Reflektors (12) eingreift.
Patent DE-102010045277-B4 (DE)
Title: Trennwand für ein Hydrolager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/10
Filed: 2010-09-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: Trennwand (7) für ein Hydrolager (1), das eine Tragfeder (2) aus einem Elastomer, die zwischen einem Traglager (3) und einem Auflager (4) angeordnet ist, eine Arbeitskammer (5) und eine Ausgleichskammer (6) umfasst, wobei die Arbeitskammer (5) und die Ausgleichskammer (6) durch die Trennwand (7) voneinander getrennt sind, wobei die Trennwand (7) aus zwei starren Düsenscheiben (9, 10) mit dazwischen eingefügter biegeweicher elastischer Membran (11) gebildet ist, wobei die Kammern (5, 6) hydraulisch über einen Dämpfungskanal (13) miteinander verbunden sind, wobei die Membran (11) in vorgegebenen Bereichen (14, 15, 16) geklemmt und in den dazwischen liegenden verbliebenen Teilbereichen (19) mit Spiel angeordnet ist, und wobei die Teilbereiche (19) mit Spiel aus ringförmigen Vertiefungen (29) gebildet sind, die in der Innenfläche mindestens einer der Düsenscheiben (9, 10) angebracht sind.
Patent DE-102010060872-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Dieselmaschine
Inventor: KAJINO TAKANOBU
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-11-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Steuervorrichtung (1) für eine Dieselmaschine (2) mit:einem Drehzahlabweichungsmessabschnitt zum Messen einer Drehzahlabweichung einer Drehzahl der Dieselmaschine, die mit Kraftstoff gespeist wird, der in einer Leitung (6) angesammelt wird, von einer Soll-Drehzahl; undeinem Semi-Fehlzündungsbestimmungsabschnitt zum Bestimmen, für jeden der Zylinder (11) der Dieselmaschine, ob ein Semi-Fehlzündungszustand vorliegt oder nicht;wobei die Steuervorrichtung konfiguriert ist, den Kraftstoffdruck in der Leitung zu erhöhen, wenn die gemessene Drehzahlabweichung einen vorbestimmten Abweichungsschwellwert überschreitet, wobei der Semi-Fehlzündungsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Semi-Fehlzündungszustand in zumindest einem der Zylinder vorliegt, wobei der Semi-Fehlzündungsbestimmungsabschnitt konfiguriert ist, einen Zwischen-Zylinder-Einspritzbetrag-Korrekturwert für jeden der Zylinder auf Grundlage einer Zwischen-Zylinder-Veränderung der gemessenen Abweichung zu berechnen, und für jeden der Zylinder eine Semi-Fehlzündungsbestimmung zu machen, dass der Semi-Fehlzündungszustand vorliegt, wenn der berechnete Zwischen-Zylinder-Einspritzbetrag-Korrekturwert kleiner als ein vorbestimmter Fehlzündungserfassungsschwellwert ist.
Patent DE-102010061311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bahnschwelle mit einer im Inneren der Bahnschwelle angeordneten Überlastsicherung und Bahnschwelle
Inventor: ELGES LUTZ
IPC: B29C33/14
Filed: 2010-12-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bahnschwelle (1; 13; 16) aus Kunststoff-Recyclat mit einer im Inneren der Bahnschwelle (1; 13; 16) angeordneten Überlastsicherung (2; 17), dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Arbeitsschritt in eine Intrusionsform wenigstens eine Überlastsicherung (2; 17) im Inneren der Bahnschwelle (1; 13; 16) angeordnet wird, bestehend aus wenigstens einem Element, das in wenigstens einer der Achsen der Bahnschwelle (1; 13; 16) wirken kann, wobei das Element eine Schnur, eine Knotenschnur, ein Seil, ein Netz, ein textiles Flächengebilde, eine Kette, Bewehrungsstahl oder eine Spindel ist, wobei das Element im Bereich seiner Enden (3; 4) eine Verdickung, einen Knoten (5; 6), eine Schlaufe, einen Knebel, eine Biegung oder ein Gewinde hat, nachfolgend die Intrusionsform geschlossen und mit einer Fülleinrichtung verbunden wird, sodann die Form über ein Druckintrusionsverfahren gefüllt und bei Erreichen des maximalen Füllungsgrades verschlossen und von der Fülleinrichtung abgenommen wird, nachfolgend einen Abkühlungszyklus erfährt und nach dem Abkühlen entformt wird.