Patent DE-102019114601-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungssystem für automatische Notbremsung und Fernstart von Schaltgetriebefahrzeugen
Inventor: CARLSON ERIC
IPC: F16D29/00
Filed: 2019-05-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Hydraulisches Kupplungssystem (10) mit elektronisch betätigter automatischer Kupplungsausrückung zur Verwendung in einem Fahrzeug mit Handschaltung, umfassend:einen Hydraulikzylinder (30) mit einer Zufuhr von Hydraulikflüssigkeit dorthin;ein Kupplungspedal (32), das operativ mit dem Hydraulikzylinder (30) verbunden ist, um zumindest einen Teil der Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikzylinder (30) zu zwingen und dadurch die Hydraulikflüssigkeit unter Druck zu setzen, wenn das Kupplungspedal (32) niedergedrückt wird;einen Druckspeicher (40), der eine Ladung der Hydraulikflüssigkeit speichert und der betreibbar ist, um mindestens einen Teil der Hydraulikflüssigkeit aus dem Druckspeicher (40) herauszudrücken und dadurch die Hydraulikflüssigkeit unter Druck zu setzen;eine Kupplung (20), die, wenn sie in Eingriff ist, einen Motor des Fahrzeugs mit einem Getriebe des Fahrzeugs koppelt, wobei die Kupplung (20) den Motor vom Antriebsstrang ablöst, wenn sie als Reaktion auf den Empfang von druckbeaufschlagter Hydraulikflüssigkeit entweder aus dem Hydraulikzylinder (30) oder dem Druckspeicher (40) betätigt wird, wodurch die kinetische Energieübertragung vom Motor zum Getriebe verhindert wird;ein Stellglied (50) mit mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position entsprechend jeweiligen ersten und zweiten Betriebsarten des hydraulischen Kupplungssystems (10); undeine Steuerung (70), die elektrisch mit dem Stellglied (50) verbunden ist, um das Stellglied (50) von der ersten Position in die zweite Position zu schalten;wobei, wenn sich das Stellglied (50) in der ersten Position befindet, das hydraulische Kupplungssystem (10) in einer ersten Betriebsart funktioniert, in der die Kupplung (20) vom Fahrer des Fahrzeugs mit Handschaltgetriebe unter Verwendung des Kupplungspedals (32) betätigt werden kann, und wenn sich das Stellglied (50) in der zweiten Position befindet, das hydraulische Kupplungssystem (10) in einer zweiten Betriebsart funktioniert, in der die Kupplung (20) von der druckbeaufschlagten Hydraulikflüssigkeit unabhängig von einer Fahrerbetätigung des Kupplungspedals (32) außer Eingriff gebracht wird;wobei das Stellglied (50) ein Magnetventil (50) umfasst, das zwischen dem Hydraulikzylinder (30), dem Druckspeicher (40) und der Kupplung (20) angeordnet ist und diese so miteinander verbindet, dass die Hydraulikflüssigkeit selektiv zwischen dem Hydraulikzylinder (30), dem Druckspeicher (40) und der Kupplung (20) geleitet wird, und in dem das Magnetventil (50) einen Kolben (58) aufweist, der sich zwischen verschiedenen Positionen innerhalb des Magnetventils (50) hin- und her bewegt, wobei das Magnetventil (50) ferner mindestens eine Spule (64) umfasst, die, wenn sie unter Spannung steht, bewirkt, dass sich der Kolben (58) zwischen mindestens zwei der Positionen bewegt, um das hydraulische Kupplungssystem (10) zwischen der ersten und der zweiten Betriebsart umzuschalten; undferner umfassend eine dritte Betriebsart, wobei, wenn sich das hydraulische Kupplungssystem (10) in der ersten Betriebsart befindet, der Kolben (58) sich an einer ersten Position befindet, in welcher der Hydraulikzylinder (30) mit der Kupplung (20) strömungstechnisch verbunden ist; wobei, wenn sich das hydraulische Kupplungssystem (10) in der zweiten Betriebsart befindet, der Kolben (58) in einer zweiten Position steht und den Druckspeicher (40) strömungstechnisch mit der Kupplung (20) verbindet; und wobei, wenn sich das hydraulische Kupplungssystem (10) in der dritten Betriebsart befindet, der Kolben (58) sich in einer dritten Position befindet, in welcher der Hydraulikzylinder (30) mit dem Druckspeicher (40) strömungstechnisch verbunden ist und der Fahrer durch Niederdrücken des Kupplungspedals (32) den Druckspeicher (40) wieder aufladen kann.