baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020869-U1 (DE)
Title: Akustisches Rastermikroskop
IPC: G01N29/06
Filed: 2006-02-07
Abstract: Akustisches Rastermikroskop, mit  – wenigstens einem Transducer (50, 51, 60, 61, 62, 63), wobei das akustische Rastermikroskop ausgebildet ist, mit dem wenigstens einem Transducer akustische Signale (40) auszusenden und zu empfangen,  – einer ersten Vorrichtung (70), die ausgebildet ist, um den wenigstens einen Transducer (50, 51, 60, 61, 62, 63) zu verschiedenen Positionen entlang einer Ebene zum lateralen Abscannen einer Probe zu verschieben, und  – einer zweiten Vorrichtung (52), die zum Verschieben des wenigstens einen Transducers entlang einer Richtung senkrecht zu dieser Ebene ausgebildet ist,  wobei das akustische Rastermikroskop derart ausgebildet ist, bei mehr als einer der verschiedenen Positionen den wenigstens einen Transducer abhängig von der Signalstärke des von dem Transducer empfangenen akustischen Signals entlang der Verschieberichtung der zweiten Vorrichtung zu verschieben.
Patent DE-202006021122-U1 (DE)
Title: Vorderer Kettenumwerfer
IPC: B62M9/136
Filed: 2006-11-23
Abstract: Vorderer Kettenumwerfer mit einem einen geschlossenen Kettenkäfig bildenden Kettenführungselement, welches eine innere Führungsplatte (2) und eine äußere Führungsplatte (3) umfasst, wobei die äußere Führungsplatte (3) eine zum Inneren des Kettenkäfigs hin vorstehende Innenkontur (4) mit einer Führungsfläche (5) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, mit einer im fertig montierten Zustand zwischen innerer und äußerer Führungsplatte (2, 3) geführten Kette beim Schalten von einem größeren auf ein nächstkleineres Kettenblatt in gleitenden Berührkontakt zu gelangen, um die Kette von einem größeren auf das nächstkleineres Kettenblatt umzuwerfen, wobei die Führungsfläche (5) einen ersten Abschnitt aufweist, welcher einem Kettenverlauf zu dem kleineren Kettenblatt zugeordnet ist, einen zweiten Abschnitt aufweist, welcher einem Kettenverlauf zu dem größeren Kettenblatt zugeordnet ist, und einen oberen Abschnitt (10) aufweist, welcher einem Überspringweg der Kette am größeren Kettenblatt zugeordnet ist, wobei ein vor dem oberen Abschnitt (10) gelegener Bereich der äußeren Führungsplatte (3) frei von der Innenkontur (4) ist, dadurch...
Patent DE-202007001598-U1 (DE)
Title: Rollenprüfstand Spur HO
IPC: A63H19/30
Filed: 2007-03-31
Abstract: – Rollenprüfstand von
unten offen neben den einzelnen Bockrollen Direkter Sichtkontakt,
sowie auch Zugang zur Lokomotive  – kein feststellen der Bockrollen
sowie Vorläufer
und Tenderauflage frei verschiebbar.
Patent DE-202007001767-U1 (DE)
Title: Automatic machine for preparing baby food, has pipes connecting water containers and powdered baby food containers to preparation containers
IPC: A47J31/00
Filed: 2007-02-07
Abstract: Two removable water containers made of ceramic or similar material are connected via metal pipes to a removable preparation container. One or more removable PVC containers for powdered baby food are connected via metal pipes to the preparation container. The containers preferably rest on weighing scales connected to a control unit. The containers pre provided with temperature sensors connected to the control unit.
Patent DE-202007003562-U1 (DE)
Title: Spooler spring-damper unit for rail vehicle, has pressure control valves, where each valve has valve piston pre-stressed against hub that surrounds orifice of high-pressure borehole that communicates with operating chamber, by coil spring
IPC: B61G11/02
Filed: 2007-03-09
Abstract: The unit has a piston (4) movably guided into a cylinder (2), and a hydraulic operating chamber (14) bordered by the cylinder and the piston. A volume changeable over-flow chamber (12) is separated from a gas chamber (13) by a separation piston (11). An over-pressure valve unit (16) has a number of pressure control valves (20) that are arranged around a path-dependent throttle (15). Each valve has a valve piston (23) that is pre-stressed against a hub by a coil spring, where the hub surrounds an orifice of a high-pressure borehole (21) that communicates with the operating chamber.
Patent DE-202007006927-U1 (DE)
Title: Multi-blade saw for longitudinally breaking apart wood, has separately driven saw engines, whose rotor disks are provided with permanent magnets and saw blades, and clamping device fixing sawing device with linear motors in sawing position
IPC: B27B5/34
Filed: 2007-05-12
Abstract: The saw has multiple separately driven saw engines (1) in the form of narrow disk engines, horizontally adjustable on linear units. Adjustment of each sawing engine is accomplished separately by individual linear motors (5). Fixing of the sawing engine takes place in a horizontal direction in a sawing position through an additional separate clamping device (6). The clamping device fixes a sawing device with the linear motors in the sawing position. The sawing engines have rotor disks, which are provided with permanent magnets (10) and saw blades (7).
Patent DE-202007007032-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Antriebseinheit eines Seil-Fensterhebers für Kraftfahrzeuge an einem plattenförmigen Träger sowie Kraftfahrzeugtür mit selbiger
IPC: E05F11/48
Filed: 2007-05-14
Abstract: Befestigungsanordnung
zur Befestigung einer Antriebseinheit (54) eines Seil-Fensterhebers für Kraftfahrzeuge
an einem plattenförmigen
Träger
(1), welcher einen einstückig
mit dem Träger
(1) ausgebildeten und von diesem vorstehenden Lagerabschnitt (2)
zum drehbeweglichen Lagern einer Seiltrommel (5) des Seil-Fensterhebers aufweist,
gekennzeichnet durch eine Lagerschale (3), um darin die Seiltrommel
(5) drehbeweglich aufzunehmen, welche Lagerschale (3) durch eine
Einführöffnung (10)
in den Lagerabschnitt (2) einführbar
und an diesem drehfest gelagert ist.
Patent DE-202007009278-U1 (DE)
Title: Passagierfähre oder Schiff in Rochenform mit ablegbaren Flettnerrotoren
IPC: B63B71/20
Filed: 2007-07-02
Abstract: Diese
Kombination von 2 Flettner-Rotoren, wobei der erste wesentlich größer ist
und als Hauptantrieb längs
zur Schiffsachse abgelegt werden kann und konisch nach oben erweitert
ist; der Hilfsrotor wesentlich kleiner als der Hauptrotor ist und
im Heck quer zur Schiffsachse abgelegt werden kann.
Patent DE-202007014268-U1 (DE)
Title: Vulkanartige Vorrichtung
IPC: G09B23/06
Filed: 2007-10-11
Abstract: Vulkanartige
Vorrichtung mit wenigstens einer an einer Außenseite der Vorrichtung (10)
verlaufenden Ablaufrinne (13, 19a), die einen im oberen Bereich der
Vorrichtung angeordneten Austritt in Form eines Kraters (14) und/oder
einer Austrittsöffnung
(19) mit einem im Sockelbereich (11) vorhandenen Auffangbecken (15)
verbindet, wobei im Inneren der Vorrichtung eine Pumpe (20) Flüssigkeit
aus dem Auffangbecken (15) über
eine Steigleitung (21) zum Krater (14) befördert.
Patent DE-202007018062-U1 (DE)
Title: Sicherheitsmarkierung bei Dunkelheit
IPC: G09F13/20
Filed: 2007-12-28
Abstract: Sicherheitsmarkierung
bei Dunkelheit dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem fluoreszenzierenden
Material besteht.
Patent DE-202008001046-U1 (DE)
Title: Projektionskopf für einen Laserzeiger zum Vorführen verschiedener projizierter Vorlagen
IPC: G02B27/20
Filed: 2008-01-24
Abstract: Projektionskopf
(10) zum Vorführen verschiedener
projizierter Vorlagen, der an einem Laserzeiger (20) angebracht
ist, der über
einen Laseremissionspfad (21) ein Laserlicht emittiert, mit:  einer
Basis (11) mit  einem vorderen Ende;  einem hinteren Ende,
das an dem Laserzeiger (20) angebracht ist; und  einem Laserkanal
(111), der durch die Basis (11) hindurch ausgebildet ist und zu
dem Laseremissionspfad (21) des Laserzeigers (20) korrespondiert;  einem
Zahnrad (12), das drehbar an dem vorderen Ende der Basis (11) angebracht
ist, an die vordere Öffnung
des Laserkanals (111) der Basis (11) angrenzt und die Öffnung abdeckt
und  mehrere verschiedene, an dem Zahnrad (12) ausgebildete Bilderzeugungsschablonen
(121) aufweist, wobei jede Bilderzeugungsschablone (121) durch Drehen
des Zahnrads (12) selektiv zu der vorderen Öffnung des Laserkanals (111)
der Basis (11) korrespondiert;  einer Positionierstufe (13),
die an dem vorderen Ende der Basis (11) angebracht ist, um das Zahnrad
(12) gegen die Basis...
Patent DE-202008006798-U1 (DE)
Title: Lattenrost für Liegemöbel
IPC: A47C20/04
Filed: 2008-05-20
Abstract: Lattenrost
für Liegemöbel mit einem Rahmen (1), einem am
Rahmen (1) angeordneten, vorzugsweise schwenkbar angelenkten Rückenteil
gegebenenfalls mit schwenkbarem Kopfteil, einer am Rahmen (1) schwenkbar
angelenkten Oberschenkelstütze (2), an deren freiem Ende
eine Unterschenkelstütze (3) angelenkt ist, einer am Rahmen
(1) befestigten drehbaren Traverse (5), die über einen
Hebel mittelbar mit der Unterschenkelstütze (3) verbunden
ist, wobei die Oberschenkelstütze (2) mit der Unterschenkelstütze
(3) und gegebenenfalls das Rückenteil aus einer waagerechten
Grundstellung ( 1 ) in eine aufgeschwenkte Gebrauchslage
( 2 ) und zurück in die Grundstellung ( 1 )
verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Stellhebel
(4) mit seinem ersten Ende an der Traverse (5) befestigt und mit
seinem zweiten Ende an der Unterschenkelstütze (3) nahe
der Gelenkverbindung (6) mit der Oberschenkelstütze (2)
in einer ersten Anlenkstelle angelenkt ist, dass eine Schwinge (7)
einerseits mit einem ersten  Endbereich mit Abstand von der ersten
Anlenkstelle näher dem freien Ende der Unterschenkelstütze
(3) benachbart und mit...
Patent DE-202008007163-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bewegung von einem oder mehreren Körpern
IPC: A63H33/40
Filed: 2008-05-27
Abstract: Anordnung
zur Bewegung von einem oder mehreren Körpern, bestehend aus einem
in einem Gehäuse
(1) angeordneten Gebläse
(2), dessen Luftstrom den oder die Körper in einer Schwebe hält.
Patent DE-202008007801-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B05C17/00
Filed: 2008-06-11
Abstract: Behälter
zum Aufbewahren und Ausbringen von wenigstens zwei Komponenten,
insbesondere mittels einer Ausbringpistole oder dgl., wobei der
Behälter wenigstens zwei Kammern (4a, 4b) zur Aufnahme
der Komponenten, eine Kolbeneinrichtung (15, 18, 20) zum gleichzeitigen
Ausbringen der Komponenten aus den Kammern, einen an dem Behälter
(1) vormontierten Mischer (8) zum Mischen der aus den Kammern ausgebrachten
Komponenten und eine ohne Demontage des Mischers öffenbare
Dichtungseinrichtung (11) zum Abdichten der Kammern (4a, 4b) aufweist,
und wobei die Kolbeneinrichtung wenigstens eine einem Kolben (17)
zugeordnete Kolbenstange (14) aufweist, die in einem dem Mischer
(8) abgewandten Halteabschnitt (13) des Behälters (1) so
verschiebbar geführt aufgenommen ist, dass die Kolbenstange
(14) vor dem Ausbringen der Komponenten im Wesentlichen bündig
mit der dem Mischer (8) abgewandten Stirnseite (13b) des Halteabschnitts
(13) abschließt.
Patent DE-202008008111-U1 (DE)
Title: Selbstschneidende Wandankervorrichtung
IPC: F16B13/06
Filed: 2008-06-17
Abstract: Wandankervorrichtung
(1) zum Verankern in einem Hohlraum (89) eines Werkstücks (88)
oder einer Wand, umfassend eine Hülse (10) mit einer Durchgangsöffnung (14),
einem äußeren Ende
(12), einem spreizbaren Mittelteil (16), und einem inneren Ende
(18), und einen Einsatz (20), der in die Hülse (10) einsetzbar ist und
ein äußeres Ende
mit einer Ausnehmung (22) zum Ansetzen eines Werkzeugs (8) aufweist,
sowie ein äußeres Gewinde,
und ein inneres Ende (26), dadurch gekennzeichnet, dass ein Bohrer
(30) an dem inneren Ende (26) des Einsatzes (20) befestigt ist und
zumindest ein Vorsprung (41) von dem Bohrer (30) absteht.
Patent DE-202008008387-U1 (DE)
Title: Befestigungsset am Gepäckträger vorne, sowie hinten am Fahrrad für alle Arten von Behältnissen, wie Taschen und Körbe
IPC: B62J7/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: Befestigungsset
am Gepäckträger vorne,
sowie hinten am Fahrrad für
alle Arten von Behältnissen,
wie Taschen und Körbe,
dadurch gekennzeichnet das der Gepäckträger an den Seiten sowie am
Oberteil mit einer Einschubvorrichtung ausgestattet ist, die fest
im Gepäckträger integriert
ist.
Patent DE-202008009198-U1 (DE)
Title: Klettdartscheibe mit microcomputerunterstützter Punktzahlberechnung
IPC: F41J5/04
Filed: 2008-07-04
Abstract: Klettdartscheibe
mit mikrocomputerunterstützter
Punktzahlberechnung, dadurch gekennzeichnet, dass  die Klettdartfläche (11)
mit Häkchen
(111) mindestens eine Zielzone (101) aufweist,  an der Rückseite
der Klettdartfläche
(11) mindestens eine Schaltereinheit (70) vorgesehen ist,  eine
elektronische Punktzahlberechnungs- und Anzeigeeinheit (30) das
Signal aus der Schaltereinheit (70) empfängt, die Punktzahl berechnet
und eine optische und akustische Anzeigefunktion aufweist,   ein
Ball oder Wurfgegenstand (20) mit Schlaufen (211) an der Klettdartfläche (11)
klebenbleiben kann, und  wenn der Ball oder Wurfgegenstand (20)
die Zielzone (101) trifft, die Zielzone (101) nach innen gedrückt wird,
wodurch die Schaltereinheit (70) betätigt wird, so dass ein Signal
erzeugt wird.
Patent DE-202008011597-U1 (DE)
Title: Schälscheibe einer Zentrifuge
IPC: B04B11/08
Filed: 2008-08-30
Abstract: Schälscheibe (1) für eine Zentrifuge, insbesondere für einen Separator, mit  a) einem scheibenförmigen Grundabschnitt (2), an den sich vorzugsweise ein rohrförmiger Schaftabschnitt (4) anschließt,  b) wobei im Grundabschnitt (2) wenigstens ein sich vom Außenumfang des Grundabschnitts (2) vorzugsweise senkrecht zur Drehachse (D) der Zentrifuge nach innen erstreckender Ableitungskanal (3) für eine Flüssigkeitsphase ausgebildet ist, der einen Einlass (8) und einen Auslass (9) aufweist, und  c) wobei der Auslass (9) in wenigstens einen korrespondierenden Schaftkanal (5) im rohrförmigen Schaftabschnitt (4) mündet,  dadurch gekennzeichnet, daß  d) der wenigstens eine Schaftkanal (5) eine asymmetrische Querschnittskontur aufweist.
Patent DE-202008012489-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von gleichartigen Gegenständen
IPC: B65D25/10
Filed: 2008-09-19
Abstract: Behälter
zur Aufnahme von gleichartigen Gegenständen, vorzugsweise
ausgebildet als Kunststoffbehälter, der zur Aufnahme der
Gegenstände am Behälterboden angeformte Haltemittel
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1)
aus einem Behälterunterteil (2) und einem als Lochmaske
ausgebildeten Behälteroberteil (3) besteht, wobei die Lochmaske
(3) verschiebbar auf dem Behälterunterteil (2) angeordnet
ist.
Patent DE-202008012659-U1 (DE)
Title: Endverbindung für ein Seil sowie Anlage oder Vorrichtung mit zumindest einer Endverbindung
IPC: B66B7/06
Filed: 2008-09-25
Abstract: Endverbindung (7) für ein Seil (5) mit einem Gehäuse, in dem ein Ende des Seils (5) lösbar aufnehmbar und befestigbar ist, und an dem ferner zumindest eine weitgehend in Seilrichtung weisende Befestigungsfläche (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202008012702-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für ein Rohr mit einem Anschlussstück
IPC: F16L47/12
Filed: 2008-09-24
Abstract: Verbindungseinrichtung
für ein
Rohr (3) mit einem Anschlussstück
(1), das einen Eingriffsabschnitt mit einem Dichtungsring (1.1)
und einem Haltering (1.2) aufweist,  wobei ein rohrförmiges Verbindungselement
(2) vorgesehen ist,  das auf einer Seite einen Passabschnitt
(2.2) zur Aufnahme im Eingriffsabschnitt des Anschlussstückes (1)
aufweist und  auf der gegenüberliegenden
Seite einen Abschnitt mit einem Schneidgewinde (2.3), das sich in
das Material des Rohres (3) einschneidet, wenn das Verbindungselement (2)
durch Drehen in das Rohrende eingesetzt wird.
Patent DE-202008012715-U1 (DE)
Title: Lösbare Schnappverbindung für rohrartige Gegenstände
IPC: F16L21/08
Filed: 2008-09-24
Abstract: Arretiereinrichtung für eine axiale Verbindung eines Rohrstücks mit einem weiteren Rohrstück, wobei die Arretierung per Hand herzustellen und zu lösen ist, und mindestens ein im wesentlichen senkrecht zum Verbindungsverlauf A manuell bewegbarer Vorsprung vorgesehen ist, der in Arretierungsstellung in eine Ausnehmung im benachbarten Rohrstück eingreift und sich in Nicht-Arretierstellung in einer bezogen auf die Mittelachse des Verbindungsverlaufs A näher liegenden Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (6) über ein Trägerteil (10) mit einer ebenfalls im Wesentlichen senkrecht zum Verbindungsverlauf A druckbetätigbaren Betätigungseinrichtung (8) verbunden ist, die Betätigungseinrichtung (8) von außen zugänglich ist und bei Druckbetätigung des Betätigungsteils (8) der Vorsprung (5) von der Arretierstellung in die Nicht-Arretierstellung überführbar ist.
Patent DE-202008013551-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Fußschalter
IPC: H01H3/14
Filed: 2008-10-15
Abstract: Fußschalter,  mit
einem Gehäuse,  und
mit wenigstens einem als Schaltfläche bezeichneten Betätigungselement,
sowie mit einer Signalübertragungseinrichtung,
die ein vom Schaltzustand des jeweiligen Betätigungselementes abhängiges Ausgangssignal
erzeugt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse wenigstens
zwei Schaltflächen
(2) aufweist,  wobei die Schaltflächen (2) derart angeordnet
sind, dass mit einem Fuß zwei
Schaltflächen
(2) gleichzeitig betätigbar
sind,  und dass der Fußschalter
Anschlüsse
für wenigstens
zwei anzusteuernde Geräte
aufweist,  derart, dass bei Betätigung entweder einer einzelnen Schaltfläche (2)
oder zweier gleichzeitig betätigter
Schaltflächen
(2) unterschiedliche Geräte
ansteuerbar sind.
Patent DE-202008014849-U1 (DE)
Title: Sich selbst tragende Innen-Wandmodule mit Montagetechnik
IPC: E04B2/82
Filed: 2008-11-05
Abstract: Sich
selbst tragende Innen-Wände umfassend
mindestens ein Wandmodul (20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein Montageelement (10) oder eine Montage-/Begrenzungsleiste (23) vorgesehen ist,
mit Hilfe dessen das Wandmodul (20) mit Decke oder Boden lösbar verbunden
werden kann.
Patent DE-202008015953-U1 (DE)
Title: Klappvorrichtung für Tisch und Bett
IPC: A47B3/083
Filed: 2008-11-18
Abstract: Klappvorrichtung
für Tisch und Bett, die aus einem ersten Rahmenteil (10),
einem zweiten Rahmenteil (20), einem ersten Fußteil (30),
einem zweiten Fußteil (40) und Verlängerungsstangen
(50) besteht, wobei der erste und zweite Rahmenteil (10, 20) jeweils
eine plane rechteckige Außenfläche aufweisen und
an der Innenseite jeweils einen Aufnahmeraum bilden, in denen der
erste und zweite Fußteil (30, 40) sowie die Verlängerungsstangen (50)
aufgenommen werden können, wobei der erste und zweite Fußteil
(30, 40) U-förmig ausgebildet sind und in und aus dem ersten
und zweiten Rahmenteil (10, 20) geklappt werden können,
und wobei die Verlängerungsstangen (50) mit den Enden der
ersten und zweiten Seitenschenkel (31, 41) des ersten und  zweiten
Fußteils (30, 40) verbunden werden können, um
die Höhe des Tisches oder Bettes zu vergrößern.
Patent DE-202008018610-U1 (DE)
Title: Verbesserte ACK/NACK/DTX-Erfassung für LTE
IPC: H04W28/04
Filed: 2008-10-02
Abstract: Vorrichtung, die ein Benutzergerät (UE) ist, umfassend: einen Empfänger, wobei der Empfänger konfiguriert ist zum Empfangen von Downlink-Zuweisungsgewährungssignalen, einen Prozessor, der konfiguriert ist zum Bestimmen, dass eine Downlink-Zuweisungsgewährung verpasst wurde, einen Sender, der konfiguriert ist zum Erzielen einer dreistufigen UL-Steuersignalisierung für ACK/NACK/DTX, wobei DTX signalisiert wird, wenn keine DL-Gewährung empfangen wurde, wobei ACK/NACK-Symbole an Konstellationspunkten mit einem maximalen euklidischen Abstand platziert werden, wobei DTX durch ein Symbolpaar in Entsprechung zu zwei Konstellationspunkten signalisiert wird und die Konstellationspunkte symmetrisch auf gegenüberliegenden Seiten der Mitte des Konstellationsdiagramms platziert werden, wobei jedes zweite Symbol für ACK reservierte Konstellationspunkte verwendet, während die restlichen Symbole für NACK reservierte Konstellationspunkte verwenden, wobei DTX in Übereinstimmung mit einem ACK-NACK-ACK-NACK-Muster signalisiert wird.
Patent DE-202009000097-U1 (DE)
Title: Strommessanordnung
IPC: G01R15/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Strommessanordnung
mit einer Messschaltung mit einem Messwiderstand (1) und mit einer elektrischen
Kontaktierung (2, 3) des Messwiderstandes (1) zur Bildung eines
Leiterbereichs mit einem bekannten Widerstandswert zwischen den
Kontaktierungen (2, 3), der in der Messschaltung auswertbar ist
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Kontaktierungen (2, 3)
des Messwiderstandes und einer Steckeranordnung (5) ein Verbindungskabel
(6) geführt ist, wobei im Steckergehäuse (7) der
Steckeranordnung (5) die elektronische Messschaltung (8) untergebracht
ist.
Patent DE-202009002266-U1 (DE)
Title: Seitlicher Kennzeichenhalter für Harley-Davidson V-Rod Modelle oben am Heckteil befestigt
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-02-18
Abstract: Der Kennzeichenhalter ist seitlich am oberen Rahmen der V-Rod ”Muscle” befestigt.  Er besteht aus Aluminium und ist Kunststoffbeschichtet.  Er mir mit Schrauben an vorhandene Bohrungen des Motorrades befestigt.
Patent DE-202009002358-U1 (DE)
Title: Behandlungsstuhl
IPC: A61G15/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: Stuhl zur therapeutischen Behandlung, insbesondere für die Fußpflege, mit einer Einrichtung (16) zur Auflage der Füße eines Patienten, wobei die Einrichtung (16) wenigstens zwei Fußauflagen (18, 20) aufweist, die jeweils mittels einer Befestigungsvorrichtung auf einem Trägerelement (22) ausfahrbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußauflage (18, 20) aus einer Ausgangsposition vor dem Stuhl (10) relativ zum Trägerelement (22) in eine Stellung überführbar ist, in der bei zumindest teilweise ausgefahrenem Trägerelement ein Freiraum (42) zwischen den Fußauflagen vorhanden ist.
Patent DE-202009003006-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Tischtüchern
IPC: A47G21/16
Filed: 2009-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Tischtüchern (9) oder dergleichen an Tischplatten (1) oder ähnlichen Gegenständen mittels sich magnetisch anziehender Haltekörper (2) und Gegenhaltekörper (3), wobei der mit einem Magnetkörper (6) ausgestattete Haltekörper (2) lösbar oder fest mit dem Tisch, bevorzugt mit der Tischplatte (1) verbunden ist und der magnetische oder aus einem magnetisch anziehbaren Metall wie Weicheisen bestehende Gegenhaltekörper (3) lose vorgesehen ist und der Haltekörper (2) und der Gegenhaltekörper (3) zwischen sich zur Aufnahme des Tischtuches (9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkörper (6) von einer von der Tischkante (4) entfernten Position zu einer Position naher der Tischkante (4) verschiebbar im Haltekörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009003536-U1 (DE)
Title: Aufstiegshilfe
IPC: B63B27/14
Filed: 2009-03-12
Abstract: Aufstiegshilfe an Wasserfahrzeugen zur Erleichterung des Aufstiegs von im Wasser befindlichen Personen in das Wasserfahrzeug, gekennzeichnet durch die an der Aussenseite des Wasserfahrzeuges in Griffhöhe eines Schwimmers angeordnete Aufstiegshilfe (1), an derem freien Ende eine Haltevorrichtung vorhanden ist zugunsten einer Halterung des freien Endes der Aufstiegshilfe (1) an einem Aufbau des Wasserfahrzeugs.
Patent DE-202009005367-U1 (DE)
Title: Symmetrischer Unterbau für verstellbare Liegemöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2009-04-09
Abstract: Unterbau (1) für ein Liegemöbel mit einer Auflage (7) für die Liegefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage (7) für die Liegefläche vom Kopf- bis zum Fussende in parallele, über Schwenkachsen (9, 10, 11, 12) miteinander verbundene Abschnitte (2, 3, 4, 5, 6) aufgeteilt ist, die flächensymmetrisch zu einer schwenkachsenparallelen, vertikal die plane Auflage halbierenden Symmetrieebene (8) angeordnet sind.
Patent DE-202009006296-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D27/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Kompartimenten zur Aufnahme von Kühl- oder Gefriergut, wobei wenigstens ein Temperatursensor vorgesehen ist, mittels dessen die Temperatur in dem wenigstens einen Kompartiment erfaßt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Leuchtmittel vorgesehen ist, das mit dem wenigstens einen Temperatursensor derart unmittelbar oder mittelbar miteinander in Verbindung steht, dass das Leuchtmittel Licht in einer Farbe abgibt, die von der durch den wenigstens einen Temperatursensor erfaßte Temperatur abhängig ist.