baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19515790-B4 (DE)
Title: System zum Steuern eines Fahrzeugantriebesstrangs mit einem stufenlos verstellbaren Getriebe
Inventor: OCHIAI TATSUO
IPC: F16H61/02
Filed: 1995-04-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: System
zum Steuern eines Fahrzeugantriebsstrangs mit einem stufenlos verstellbaren
Getriebe, mit  einem Verbrennungsmotor (10), der mit einem Gaspedal (2)
steuerbar ist,  dem stufenlos verstellbaren Getriebe (CVT),
das eine Übersetzungsverhältnis-Steuereinrichtung
(108, 182, 178, 106, 164) mit einem Übersetzungsverhältnis-Steuerelement (182)
enthält,
das durch einen Schrittmotor (108) betätigt wird, welcher im Ansprechen
auf ein Steuersignal positionierbar ist, um verschiedene Getriebe-Übersetzungsverhältnisse
herzustellen, und  einer Steuereinrichtung (300), die eine gewünschte Schrittzahl
(PD) des Schrittmotors (108) ermittelt und das Steuersignal in einer
solchen Weise erzeugt, dass der Schrittmotor (108) mit einer gewünschten
Schrittmotorgeschwindigkeit (SP) in eine solche Richtung bewegt
wird, dass eine Schrittzahlabweichung (PE), die durch einen absoluten
Betragswert einer Differenz zwischen der gewünschten Schrittzahl (PD) und
einer tatsächlichen
Schrittzahl (PA) des Schrittmotors (108) repräsentiert wird, zum Positionieren
des Übersetzungsverhältnis-Steuerelements
(182) verringert wird, wobei  die Steuereinrichtung (300) die
gewünschte
Schrittmotorgeschwindigkeit (SP), die als eine Änderung der Schrittzahl pro
eines vorbestimmten Zeitintervalls...
Patent DE-19524952-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage mit elektrisch umschaltbaren Hydraulikventilen
Inventor: SONNENSCHEIN GEORG
IPC: B60T8/36
Filed: 1995-07-08
Granted: 2004-08-19
Abstract: Hydraulische Bremsanlage mit elektrisch umschaltbaren Hydraulikventilen, die zur Modulation des Bremsdruckes in den Radbremsen zwecks Blockierschutzregelung, Antriebsschlupfregelung oder dergl. vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß zur Umschaltung der Hydraulikventile (5, 6) von der einen in die andere Endstellung für die Dauer der Umschaltung (t 1 –t 2 ; t 4 –t 5 ) ein Wechselsignal angelegt wird, das den Umschaltvorgang im Vergleich zu einem "Ein- bzw. Ausschalten" des Hydraulikventils (5, 6) verzögert, und daß nach dem Umschalten oder nach einer vorgegebenen Umschaltzeitdauer ein Dauersignal an dem Hydraulikventil anliegt.
Patent DE-19529156-B4 (DE)
Title: Datenfunkverbindungssystem bestehend aus einer gemeinsamen Basisfunkstation und Handy-Funkanschlußstation
Inventor: KONOSU KOJI
IPC: H04B1/38
Filed: 1995-08-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Funkverbindungssystem
zum Durchführen
einer Funkverbindung zwischen ersten und zweiten Funkstationen mit:  einer
Einrichtung zum Übertragen
eines Verbindungsqualitätsbestätigungsanforderungssignals,
die in der ersten Funkstation vorgesehen ist, zum Übertragen eines
Verbindungsqualitätsbestätigungsanforderungssignals
von der ersten Funkstation zu der zweiten Funkstation, wobei das
Verbindungsqualitätsbestätigungsanforderungssignal
erste vorbestimmte Strukturdaten enthält;  einer Meßeinrichtung
einer zweiten Funkstation, die in der zweiten Funkstation vorgesehen
ist, zum Festhalten von ersten Bezugsstrukturdaten, die aus den
Strukturdaten entsprechend den ersten vorbestimmten Strukturdaten
gebildet sind, zum Empfang der ersten vorbestimmten Strukturdaten,
die mit dem Verbindungsqualitätsbestätigungsanforderungssignal
verbunden sind, das von der ersten Funkstation übertragen wird, und zum Erzeugen
von Meßdaten
der zweiten Funkstation durch Vergleichen der ersten vorbestimmten
Strukturdaten mit den ersten Bezugsstrukturdaten;  einer Einrichtung
zum Übertragen
eines Verbindungsqualitätsbestätigungsantwortsignals,
die in der zweiten Funkstation vorgesehen ist, zum Übertragen
eines Verbindungsqualitätsbestätigungsantwortsignals
von der zweiten Funkstation zu der ersten Funkstation, wobei das Verbindungsqualitätsbestätigungsantwortsignal
zweite vorbestimmte Strukturdaten und die von der Meßeinrichtung der
zweiten Funkstation...
Patent DE-19609995-B4 (DE)
Title: Stirnwand für Leichtbau-Schienenfahrzeuge, insbesondere Führerstand-Stirnwand für Nahverkehrs-Schienenfahrzeuge
Inventor: DUERSCHMIED FRANK
IPC: B61D17/04
Filed: 1996-03-14
Granted: 2005-04-21
Abstract: Stirnwand
für Leichtbau-Schienenfahrzeuge,
insbesondere Führerstand-Stirnwand
für Nahverkeltrs-Schienenfahrzeuge,
in welcher ein nahezu der gesamten Fahrzeugbreite entsprechender
sowie nahezu von der Mittelpufferkupplung bis zum Fahrzeugdach reichender
Fensterausschnitt für
eine Frontscheibe vorgesehen ist, wobei die Frontscheibe zusammen
mit der Stirnwand eine sphärische
Krümmung
aufweist und sowohl die Seitenwände
als auch das Dach des Fahrzeuges mit nahezu in einer Querebene am
Fahrzeugende angeordneten und zur Verbindung mit der Stirnwand geeignet
ausgebildeten Randpartien ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Stirnwand (9) durch Teilung in logistisch günstig ausgebildete Bauteile
aus zwei vom Dach (2) bis zum Untergestell (8) des Fahrzeuges reichenden
Seitenteilen (11; 12), einem die Seitenteile (11; 12) im Dachbereich
verbindenden Dachteil (19) sowie einem die Seitenteile (11; 12)
unterhalb des Fensterausschnittes (31) verbindenden Mittelteil (23)
besteht, welche als vorgefertigte Einzelsektionen durch die Montage
am Wagenkasten (1) und miteinander zu einer Stirnwand (9) komplettierbar
sind.
Patent DE-19640801-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Erstellen von Schwellwerten
Inventor: CHEN MING C
IPC: G06K7/14
Filed: 1996-10-02
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zum dynamischen Erstellen von Schwellwerten zur Verwendung bei der Dekodierung eines Balkencode-Symbols (10; 100) mit mehreren Zeichen (*, A, B, C, *), wobei jedes Zeichen mehrere Elemente aufweist und die mehreren Zeichen ein erstes Zeichen (*) enthalten, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  (a) Setzen einer Variablen (C neu ) zum Halten eines ersten Anzeigewertes entsprechend einer Zeitspanne, in welcher eine Lichtquelle (52) eines Abtastsystems (50) ein ausgewähltes Element als ein erstes Element des ersten Zeichens beleuchtet; und  (b) Erstellen eines ersten Schwellwertes auf der Grundlage des ersten Anzeigewertes zur Verwendung bei einer Dekodierung eines zweiten Elements.
Patent DE-19680836-B4 (DE)
Title: Fernsehapparat
Inventor: HAMADATE SHUNICHI
IPC: H04N5/44
Filed: 1996-10-16
Granted: 2007-07-26
Abstract: Fernsehapparat,
welcher die gleichzeitige Anzeige einer Vielzahl von ausgestrahlten
Bildern einer Vielzahl von Kanälen
auf einem Mehrteilschirm mit einer Vielzahl von Kleinbildschirmen
ermöglicht,
wobei der Fernseher ein Kanalauswahl-Steuerteil (109) umfasst, um die
Vielzahl von Kanälen
sequentiell auszuwählen,
ein Multi-PIP-Verarbeitungsteil
(400), um Videosignale der Vielzahl von Kanälen, von dem Kanalauswahl-Steuerteil
als auszugeben ausgewählt,
zu komprimieren, und eine Einstellvorrichtung, um die Vielzahl von
Kanälen
voreinzustellen, die auf dem Mehrteilschirm anzuzeigen sind,  wobei
die Einstellvorrichtung umfasst:  eine Zeichenerzeugungsvorrichtung
(116) zum Erzeugen von Zeichen eines Menüschirms, um jeweilige Positionen der
Kleinbildschirme auf dem Mehrteilschirm bezeichnende Positionsinformation
und um die durch das Kanalauswahl-Steuerteil (109) ausgewählten Kanäle bezeichnende Kanalinformation
(CH) anzuzeigen;  ein Betriebsteil (111) zum Auswählen, auf
dem angezeigten Menüschirm,
einer der Positionen der Kleinbildschirme und zum Auswählen eines
der aus den durch das Kanalauswahl-Steuerteil (109) ausgewählten Kanäle in Entsprechung
zu der ausgewählten
Position, Zuordnen des ausgewählten
Kanals zu der ausgewählten
Position und...
Patent DE-19703767-B4 (DE)
Title: Gehäuse für den Gassack in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WAGENER KEIT
IPC: B60R21/20
Filed: 1997-02-01
Granted: 2005-06-30
Abstract: Gehäuse für einen
aufblasbaren Gassack in einem Kraftfahrzeug in einteiliger Ausführung, mit daran
angeformten Befestigungshalterungen, mit einer Diffusorkammer und
mit einer Kammer zur Aufnahme eines gefalteten Gassackes, wobei
die Diffusorkammerwandung zwischen den beiden Kammern des Gehäuses mit
Gasdurchlassöffnungen
ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kammer zur Aufnahme
des gefalteten Gassackes (1.1) an der Diffusorkammerwandung Verstärkungsrippen
(5) des Gehäuses
(1) angeformt sind, die sich gegen die Wandungen der Kammer zur
Aufnahme des gefalteten Gassackes (1.1) abstützen.
Patent DE-19705181-B4 (DE)
Title: Bügeleisen mit Wassertank
Inventor: PERSCHL LUDWIG
IPC: D06F75/14
Filed: 1997-02-11
Granted: 2004-12-23
Abstract: Elektrisches
Bügeleisen
mit einem Gehäuse,
einer beheizbaren Bügelsohle
und einer Dampfkammer, die mit einem Wassertank in Verbindung steht,
der eine Befüllöffnung aufweist,
wobei der Wassertank (25) eine Luftaustrittsöffnung (45) aufweist, die räumlich getrennt
von der Befüllöffnung (23)
in deren unmittelbarer Nähe
in der Wassertankwandung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Bereich der Befüllöffnung (23)
ein Auflager (59) vorgesehen ist, an dem sich ein Ventilstößel (69)
eines Aufstoßventils
(57) einer Befüllflasche
(46) abstützen
kann, daß der
Wassertank (25) mit Ausnahme der Befüllöffnung (23) und der Luftaustrittsöffnung (45)
im wesentlichen luftdicht geschlossen ist, und daß ein Schwimmerkörper (47)
der Luftaustrittsöffnung
(45) zu deren Verschließen
im Wassertank (25) zugeordnet ist.
Patent DE-19709666-B4 (DE)
Title: Feuerstätte
Inventor: EHGARTNER FRIEDRICH
IPC: F24B1/08
Filed: 1997-03-11
Granted: 2007-12-27
Abstract: Feuerstätte, insbesondere
für einen Kachelofen,
mit einer verschließbaren
Befüllöffnung (2), über die
ein im wesentlichen geschlossener Innenraum (1) mit Brennmaterial
befüllbar
ist, wobei eine Abzugsöffnung (12)
in der Wandung des Innenraumes (1), über die die bei der Verbrennung
im Innenraum (1) entstehenden Abgase entweichen, und ein Lufteinlass
zur Zufuhr von Sauerstoff über
die Befüllöffnung (2)
in den Innenraum (1) vorgesehen sind, und wobei gegebenenfalls der
Abzugsöffnung
(12) eine Drosselklappe (3) zur Querschnittsveränderung einer von der Abzugsöffnung (12)
abgehenden Abgasableitung (36) nachgeschaltet ist, wobei im Innenraum
(1) eine Trennwand (9, 90, 900) angeordnet ist, die diesen in einen über die
Befüllöffnung (2)
befüllbaren
Füllraum
(20) und einen an letzteren anschließenden Brennraum (21) zur Verbrennung
des Brennmaterials unterteilt, wobei der Füllraum (20) und der Brennraum
(21) über
zumindest eine Durchbrechung (22) der Trennwand (9, 90, 900) zum
Nachschub von Brennmaterial aus dem Füllraum (20) in den Brennraum
(21) miteinander verbunden sind, und...
Patent DE-19737516-B4 (DE)
Title: Kunststoffmembranventil
Inventor: LEYS JOHN A
IPC: F16K7/17
Filed: 1997-08-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Kunststoffmembranventil
zur Benutzung mit ätzenden
oder korrosiven Strömungsmitteln,
umfassend:  a) ein Ventilgehäuse
aus Kunststoff, das eine Achse, einen ersten Strömungskanal (12, 144), einen
zweiten Strömungskanal
(13) und einen dritten Strömungskanal
(14), sowie eine offene Innenkammer (34) im Gehäuse in Strömungsverbindung mit dem ersten
Strömungskanal
(12, 144) besitzt, sowie einen ersten Ventilsitz (36) im Gehäuse in der
offenen Innenkammer (34) zwischen dem ersten Strömungskanal (12, 144) und dem
zweiten Strömungskanal
(13), einen zweiten Ventilsitz (38) im Gehäuse in der offenen Innenkammer
(34) zwischen dem ersten Strömungskanal
(12, 144) und dem dritten Strömungskanal
(14);  b) eine Ventilspindelanordnung (40) aus Kunststoff, die
axial beweglich in der offenen Innenkammer (34) gelagert ist, wobei
die Ventilspindelanordnung (40) folgendes umfaßt:  i) ein erstes Ventilglied
(42), das eine erste Membran (46) besitzt, die abdichtend mit dem
Gehäuse
verbunden ist, wobei das erste Ventilglied (42) so positioniert
und ausgestaltet ist, daß es
sich in und...
Patent DE-19745680-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lockern von Ackerböden
Inventor: KERKOW HARTMUT
IPC: A01B35/28
Filed: 1997-10-09
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zur Lockerung von Ackerböden,
mit einer Walze (1), bestehend aus einzelnen gegeneinander fixierten
Segmenten, und mit an den Segmenten radial angeordneten, nach außen abstehenden,
gekrümmten
Grubberzinken (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Grubberzinken
(2) draht- oder bandförmig
ausgestaltet und derart kreisförmig
gebogen sind, dass die Grubberzinken (2) mit der Spitze gerade an
der Eintauchstelle (E2) in das Erdreich eintauchen und sich die
Grubberzinken (2) beim Weiterdrehen der Walze (1) weiter in das
Erdreich schieben, ohne dass sich die Eintauchstelle (E2) der Grubberzinken
(2) verschiebt.
Patent DE-19747658-B4 (DE)
Title: Hochdruckblechumformmaschine
Inventor: GARTZKE ATILLA
IPC: B21D26/02
Filed: 1997-10-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hochdruckblechumformmaschine, bestehend
aus einem Pressenrahmen (3) mit einer Hauptumformachse, zwei beidseitig
von einer Zwischenplatte (6) angeordneten Werkzeugen (2) und einem
Niederhaltersystem , wobei zur Beschickung und Entnahme der Bleche
die Werkzeuge der Hochdruckblechumformmaschine geöffnet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckblechumformmaschine mit
ihrer Hauptumformachse (9) horizontal liegend angeordnet ist während die
Werkzeuge (2) und die Zwischenplatte (6) mit integrierter Wirkmedienzuführung für flüssige Druckmedien
zur Entleerung des Wirkmediums (7) nach der Umformung in Schwerkraftrichtung senkrecht
angeordnet sind, und dass die Werkzeuge und die Zwischenplatte (6)
mit dem Niederhaltersystem in Kassetten (1) integriert sind, die
zur Beschickung mit Blechhalbzeugen und zur Entnahme der fertigen
Blechformteile quer zur Hauptumformrichtung aus dem Pressenrahmen herausfahrbar
sind.
Patent DE-19809039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer metallischen Schiebemuffe mit Innenverzahnung
Inventor: STEIN FRANZ
IPC: F16D23/02
Filed: 1998-03-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer metallischen Schiebemuffe mit Innenverzahnung
für Kfz-Schaltgetriebe,
mit den Fertigungsabschnitten Bauteilvorformen und anschließendes Anbringen
von als Auszugssperre dienenden Hinterschneidungen an einzelnen Zahnflanken
der Innenverzahnung mittels plastischer Umformung räumlicher
Verdrängung
des metallischen Werkstoffes durch Hinterrollen und/oder Drücken, dadurch
gekennzeichnet, dass an der einzelnen zu hinterschneidenden Zahnflanke
sowohl Teilflächen
mit, als auch an erstere angrenzende Teilflächen ohne Auszugssperrfunktion
vorgeformt werden und dass beim Hinterschneiden plastifizierter
Werkstoff aus den Bereichen der Teilflächen mit Sperrfunktion heraus-
und in als Ausnehmung oder Flächenrücknahme
ausgebildete Teilflächen
ohne Sperrfunktion hineingedrückt
wird.
Patent DE-19814115-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHISHIDO NOBUYASU
IPC: H01L21/331
Filed: 1998-03-30
Granted: 2007-03-15
Abstract: Halbleiteranordnung
mit:  a) einer ersten Halbleiterschicht (105; 205; 305; 405;
505; 605; 705) eines ersten Leitungstyps,  b) einer zweiten
Halbleiterschicht (103; 203; 303; 403; 503 603; 703) eines zweiten
Leitungstyps mit relativ hoher Konzentration, die zur Bildung einer
Grenzfläche
zu einer ersten Hauptfläche
der ersten Halbleiterschicht bereitgestellt ist, c) einer Getterungsschicht
(102; 202; 302; 302A; 402; 402A; 502; 602; 702) zum Bilden einer
Grenzfläche
zu einer ersten Hauptoberfläche
der zweiten Halbleiterschicht auf der bezüglich der Grenzfläche zu der
ersten Halbleiterschicht gegenüberliegenden
Seite, zum Aussondern von Metallverunreinigungen,  d) einer
ersten Hauptelektrode (106; 206; 306; 406), die sich zumindest mit
einer ersten Hauptoberfläche
der Getterungsschicht auf der bezüglich der Grenzfläche zu der zweiten
Halbleiterschicht gegenüberliegenden
Seite in Kontakt befindet, und  e) einer zweiten Hauptelektrode
(28), die auf einer bezüglich
der ersten Hauptoberfläche
der ersten Halbleiterschicht gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche der ersten
Halbleiterschicht angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19824025-B4 (DE)
Title: Modellierung und Steuerung der Eigenschaftsvariation einer zweidimensionalen Bahn
Inventor: CHEN SHIH-CHIN
IPC: G01N21/89
Filed: 1998-05-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer zweidimensionalen Variation einer Materialbahn,
während diese
Materialbahn hergestellt wird, wobei das Verfahren die Schritte
aufweist:  Messen zumindest einer Eigenschaft der Bahn im wesentlichen
quer über
die gesamte Breite der Bahn, um eine zweidimensionale Meßfunktion
zu erzeugen,  Auswählen
einer Reihe von elementaren Basisfunktionen, und  Falten der
zweidimensionalen Meßfunktion
mit den elementaren Basisfunktion, um ein zweidimensionales Variationssignal
zu erzeugen, welches für
die Materialbahn repräsentativ
ist.
Patent DE-19831976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu einer Bogen verarbeitenden Maschine
Inventor: BOGUHN HANS PETER
IPC: B41F21/05
Filed: 1998-07-16
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu einer Bogen verarbeitenden Maschine mit einem Vorgreifer, der einen schwenkbar gelagerten Haupthebel, einen schwenkbar gelagerten Führungshebel und eine Koppel aufweist, die den Haupthebel und den Führungshebel miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Haupthebel (17) gestellfest gelagert ist und einen zyklischen Schwenkantrieb (39, 40) aufweist, dass der Führungshebel (22) eine exzentrisch schwenkbare Lagerstelle (B 0 , B 1 ) aufweist, dass die Koppel (19) durch die Greiferbrücke (21) gebildet ist und dass eine Gelenkstelle (18) des Haupthebels (17) an der Koppel (19) eine Greiferwelle (20) eines Vorgreifergreifers (25) ist.
Patent DE-19850449-B4 (DE)
Inventor: HELLER MANFRED
IPC: A43C15/16
Filed: 1998-11-02
Granted: 2005-03-03
Abstract: The present invention relates to a shoe, in particular a sports shoe or walking boot, which has an outer sole (10) and at least one stud (20) which is releasably connected thereto and interacts with the ground when the shoe is used. According to the invention, the at least one stud (20) comprises a stud-fastening mechanism (100), and the outer sole or outsole (10) has at least one locking recess (50). Furthermore, according to the invention, the stud-fastening mechanism (100) can be moved into a position in which it engages behind the locking recess (50) in order to produce the releasable connection between stud (20) and sole (10). Advantageously, the fastening mechanism (100) comprises at least one locking hook (110) which is arranged in an essentially pivotable or displaceable manner in a cavity (40) in the interior of the stud. <IMAGE>   <IMAGE>
Patent DE-19857095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit unterschiedlich dicken Gateoxidschichten
Inventor: KAWAI KENJI
IPC: H01L27/088
Filed: 1998-12-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, die Gateoxidschichten
(6a, 6b) mit jeweils einer unterschiedlichen Dicke auf einem ersten
und einem zweiten Bereich einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrates
(1) aufweist, mit den Schritten:  a) Aussetzen des ersten Bereiches
der Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrates (1) an ein Plasma eines Gases, das eine Oxidationsrateneinstellsubstanz
(5; 35) enthält, zum
Hinzufügen
der Oxidationsrateneinstellsubstanz (5; 35) zu dem ersten Bereich
der Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrates (1), wobei die Oxidationsrateneinstellsubstanz
(5; 35) dem zweiten Bereich nicht hinzugefügt wird; und  b) gleichzeitiges
Oxidieren des ersten und des zweiten Bereiches der Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrates (1) zum Ausbilden einer ersten Gateoxidschicht
(6a; 6b) auf dem ersten Bereich und zum Ausbilden einer zweiten
Gateoxidschicht (6b; 6a) auf dem zweiten Bereich, die in der Dicke
unterschiedlich von der ersten Gateoxidschicht (6a; 6b) ist.
Patent DE-19882418-B4 (DE)
Title: System einer quellensynchronen Schnittstelle zwischen Master- und Slave-Einrichtungen und zugehöriges Verfahren
Inventor: MACWILLIAMS PETER
IPC: G06F12/08
Filed: 1998-04-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: System,
aufweisend:  eine Slave-Einrichtung (120);  eine Master-Einrichtung
(100) mit einer Mehrzahl von Deskew-Latch-Speichern (220; 345);
und  einen zwischen die Slave-Einrichtung (120) und die Master-Einrichtung
(100) eingekoppelten Bus (290), wobei der Bus (290) eine Anforderung
aus der Master-Einrichtung (100) an die Slave-Einrichtung (120)
und in Erwiderung der Anforderung Daten und Zeitgabeinformationen
aus der Slave-Einrichtung
an die Master-Einrichtung übermittelt;  wobei
die Slave-Einrichtung (120) asynchron zu der Master-Einrichtung
(100) in Erwiderung der Anforderung so wirkt, daß die Zeitgabeinformationen
und die Daten erzeugt werden, und wobei ferner die Daten in einem
der Mehrzahl der Deskew-Latch-Speicher (220; 345) gespeichert werden,
bis auf die Daten durch die Master-Einrichtung (100) zugegriffen
wird.
Patent DE-19882986-B4 (DE)
Title: Trockenvakuumpumpe
Inventor: MITO MASARU
IPC: F04C18/08
Filed: 1998-06-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Trockenvakuumpumpe,
die folgendes umfaßt:  ein
Hauptgehäuse
(1) mit einem Innenzylinder 1a, der mit einem Einlaß und einem
Auslaß der
Pumpe in Verbindung steht;  mehrere Schraubenrotoren (15), von
denen jeder eine Welle (15b) und spiralförmige zahnartige Teile (15a)
umfaßt, die
in dem Innenzylinder 1a aufgenommen werden, wobei die zahnartigen
Teile (15a) miteinander kämmen,
wobei die Welle 15b durch das Hauptgehäuse (1) getragen wird, dadurch
gekennzeichnet, daß  a)
der Querschnitt des spiralförmigen
zahnartigen Teils (15a) durch eine Quimby-Kurve, einen Kreisbogen
und eine quasi-archimedische Spiralkurve gebildet ist;  b) der
spiralförmige
zahnartige Teil (15a) einstückig
mit der Welle (15b) ausgebildet ist;  c) Steuerungszahnräder (16,
19) vorgesehen sind, von denen jedes an den jeweiligen Wellen 15b
der Schraubenrotoren (15) angebracht ist und die 15b miteinander
kämmen;  d)
Verriegelungsmechanismen (17) vorgesehen sind, die jeweils zum fixieren
des Steuerungszahnrads (16, 19) an der Welle (15b) bestimmt sind;
und   e) die...
Patent DE-19905296-B4 (DE)
Title: Doppelstrangpresse
Inventor: KOBAYASHI NOBUHISA
IPC: B29C48/41
Filed: 1999-02-09
Granted: 2004-06-09
Abstract: Doppelstrangpresse mit  – einem Zylinder (1), in welchem zwei Schnecken (2, 3) angeordnet sind, deren Enden abgestützt sind,  – einer Unterwasserschneidevorrichtung (12), die mit einem Entleerungsanschluss (8) des Zylinders (1) verbunden ist,  – Förderabschnitten (5a, 5b), die sich auf beiden Seiten beider Schnecken (2, 3) befinden und  – Knetabschnitten (6a, 6b), die sich auf der Auslassseite der jeweiligen Förderabschnitte (5a, 5b) befinden, wobei beide Knetabschnitte (6a, 6b) im Wesentlichen in der Mitte der Schnecken (2, 3) miteinander verbunden sind und wobei der Zylinderabschnitt, der sich an der Mitte der beiden Schnecken (2, 3) befindet, mit dem Entleerungsanschluss (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Unterwasserschneidevorrichtung (12) über eine Zahnradpumpe (9) mit dem Entleerungsanschluss (8) verbunden ist,  – die Förderabschnitte (5a, 5b) Gewindegänge mit einer ersten Steigung aufweisen und  – die Knetabschnitte (6a, 6b) Gewindegänge mit einer zweiten Steigung aufweisen, wobei die zweite...