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Patent DE-102014112384-B4 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG SEONG WOOK
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-08-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Antriebswelle (IS), die ein Drehmoment aufnimmt;eine Abtriebswelle (OS), die parallel zu und abseits von der Antriebswelle (IS) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Planetenradträger (PC1) und ein erstes Hohlrad (R1) aufweist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Planetenradträger (PC2) und ein zweites Hohlrad (R2) aufweist;eine erste Drehwelle (N1), die direkt mit dem ersten Sonnenrad (S1) und dem zweiten Sonnenrad (S2) verbunden ist und wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist;eine zweite Drehwelle (N2), die direkt mit dem zweiten Hohlrad (R2) verbunden ist und direkt mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist;eine dritte Drehwelle (N3), die direkt mit dem ersten Planetenradträger (PC1) und dem zweiten Planetenradträger (PC2) verbunden ist, wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbunden ist;eine vierte Drehwelle (N4), die direkt mit dem ersten Hohlrad (R1) verbunden ist, wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise mit dem Getriebegehäuse (H) verbunden ist;einen ersten Übertragungsradsatz (TF1), der zwischen der Antriebswelle (IS) und der vierten Drehwelle (N4) angeordnet ist;einen zweiten Übertragungsradsatz (TF2), der zwischen der Antriebswelle (IS) und der vierten Drehwelle (N4) angeordnet ist;einen dritten Übertragungsradsatz (TF3), der zwischen der Antriebswelle (IS) und der ersten und der dritten Drehwelle (N1, N3) angeordnet ist;eine Klauenkupplung (DC), die das Drehmoment der Antriebswelle (IS) wahlweise an den ersten oder den zweiten Übertragungsradsatz (TF1, TF2) überträgt oder an keinen der beiden Übertragungsradsätze (TF1, TF2) überträgt;eine erste Kupplung (C1), die zwischen dem dritten Übertragungsradsatz (TF3) und der ersten Drehwelle (N1) angeordnet ist;eine zweite Kupplung (C2), die zwischen dem dritten Übertragungsradsatz (TF3) und der dritten Drehwelle (N3) angeordnet ist;eine erste Bremse (B1), die zwischen der dritten Drehwelle (N3) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist; undeine zweite Bremse (B2), die zwischen der vierten Drehwelle (N4) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist.
Patent DE-102014116950-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warm- oder Halbwarmumformen eines Werkstücks und Fertigungsanlage zum Warm- oder Halbwarmumformen eines Werkstücks
Inventor: BANIK JANKO
IPC: C21D9/46
Filed: 2014-11-19
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Warm- oder Halbwarmumformen eines Werkstücks (1) umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen des Werkstücks (1), zumindest teilweises Vorbehandeln des Werkstücks (1), zumindest teilweises Erwärmen des Werkstücks (1) auf eine Zieltemperatur in einer Erwärmungsstation (20) und zumindest teilweises Umformen und/oder Härten des Werkstücks (1), wobei zeitlich zwischen dem Vorbehandeln und dem Erwärmen des Werkstücks (1) das Werkstück (1) zumindest teilweise in einem Reinigungsschritt gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (1) im Reinigungsschritt zumindest teilweise thermisch behandelt wird.
Patent DE-102015008565-B4 (DE)
Title: Vorfeldbeleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer solchen Vorfeldbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: F21V21/14
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorfeldbeleuchtungseinrichtung (1) für die Montage im Seitenschwellerbereich (11) eines Fahrzeugs (10) umfassend: – ein Gehäuse (2) mit einer U-förmigen Gestalt, – eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Beleuchtungseinheit (3) zum Beleuchten eines Bereiches im Vorfeld (20) des Fahrzeugs (10)) mit einem in einem Leuchtenträger (4) angeordneten Leuchtelement (5), wobei der Leuchtenträger als Profilschiene (4) mit einem Profilkanal (4.1) zur Aufnahme des Leuchtelementes (5) ausgebildet ist, und – eine Schwenkmechanik (6), mittels welcher der Leuchtenträger (4) mit dem Gehäuse (2) derart schwenkverbunden ist, dass der Leuchtenträger (4) mit dem Leuchtelement (5) zwischen einer das Leuchtelement (5) gegenüber der Umgebung schützenden Verstauposition (I) und einer die Beleuchtung ermöglichenden Betriebsposition (II) verschwenkbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass – zur Bildung der Schwenkmechanik (6) die Profilschiene (4) jeweils endseitig mit einer Drehwelle (4.3) und das Gehäuse (2) mit einer Drehwellenaufnahme (2.3) ausgebildet ist, – der Profilkanal (4.1) jeweils von einem von der Profilschiene (4) abstehenden und in Profilrichtung verlaufenden Begrenzungssteg (4.4, 4.5) begrenzt wird, wobei – ein erster Begrenzungssteg (4.4) die Schwenkbewegung der Profilschiene (4) aus der Verstauposition (I) in die Betriebsposition (II) durch Anlage an einen öffnungsseitig der U-Form des Gehäuses (2) angeordneten Anschlagsteg (2.4) des Gehäuses (2) begrenzt wird, und – und ein zweiter Begrenzungssteg (4.5) die Schwenkbewegung der Profilschiene (4) aus der Betriebsposition (II) in die Verstauposition (I) durch Anlage an den Anschlagsteg (2.4) des Gehäuses (2) begrenzt wird.
Patent DE-102015015466-B4 (DE)
Title: Elektronische Sicherungseinrichtung
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: H02H3/08
Filed: 2015-11-28
Granted: 2023-10-19
Abstract: Elektronische Sicherungseinrichtung (10) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (12, 14) zum Anschließen an eine mit elektrischem Strom beaufschlagbare und gegen Überstrom zu sichernde Leitung, wobei die elektronische Sicherungseinrichtung (10) umfasst:- ein über eine erste Steuerelektrode (18) steuerbares Schaltelement (16) mit einer Schaltstrecke, die mit dem ersten und dem zweiten Anschluss (12, 14) elektrisch gekoppelt ist, und- eine an die erste Steuerelektrode (18) des Schaltelements (16) angeschlossene Steuereinheit (20) zum Steuern des Schaltelements (16), wobei die Steuereinheit (20) ausgebildet ist, den elektrischen Strom zu erfassen, mit einem vorgebbaren Vergleichswert zu vergleichen und die erste Steuerelektrode (18) in Abhängigkeit von einem Vergleichsergebnis mit einem ersten Steuersignal zu beaufschlagen, gekennzeichnet durch- eine Energieversorgungseinheit (22), die zur Aufnahme von Energie mit dem ersten und dem zweiten Anschluss (12, 14) gekoppelt ist und die ausgebildet ist, die elektronische Sicherungseinrichtung (10) für ihren bestimmungsgemäßen Betrieb mit elektrischer Energie zu versorgen, und- einen über eine zweite Steuerelektrode (26) einstellbaren elektrischen Widerstand (24), der in Reihe zur Schaltstrecke des Schaltelements (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (12, 14) geschaltet ist, wobei die zweite Steuerelektrode (26) an die Steuereinheit (20) angeschlossen ist und die Steuereinheit (20) ausgebildet ist, die zweite Steuerelektrode (26) mit einem zweiten Steuersignal zu beaufschlagen, um eine elektrische Spannung zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (12, 14) einzustellen, wobei die Steuereinheit (20) ausgebildet ist, eine durch die Energieversorgungseinheit (22) bereitgestellte Versorgungsspannung auf einen vorgebbaren Spannungswert durch Einstellen eines Werts des elektrischen Widerstands (24) mittels des zweiten Steuersignals zu regeln.
Patent DE-102015101311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von piezoelektrischen Vielschichtbauelementen
Inventor: OTTLINGER MARION
IPC: H01L41/083
Filed: 2015-01-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von piezoelektrischen Vielschichtbauelementen (2) umfassend die Schritte:
 A) Aufbringen eines Elektrodenmaterials (5) auf Grünfolien (3) enthaltend ein piezoelektrisches Material,
 B) Aufbringen einer Schicht eines ersten Hilfsmaterials (9) auf zumindest eine Grünfolie (3) enthaltend das piezoelektrische Material,
 C) Bilden eines Stapels (1), in dem die Grünfolien (3), auf denen Elektrodenmaterial (5) aufgebracht ist, übereinander angeordnet sind, wobei in dem Stapel (1) zumindest eine Lage der Grünfolie (3), auf der die Schicht des ersten Hilfsmaterials (9) aufgebracht ist, angeordnet wird,
 D) Sintern des Stapels (1), wobei die Schicht des ersten Hilfsmaterials (9) ausgedünnt wird, und
 E) Einbrennen des Stapels (1), wobei der Stapel (1) entlang der zumindest einen Lage in zumindest zwei Vielschichtbauelemente (2) vereinzelt wird.
Patent DE-102015104765-B4 (DE)
Title: Lithium-ionen-batterie, integrierte schaltung und verfahren zum herstellen einer lithium-ionen-batterie
Inventor: KARLOVSKY KAMIL
IPC: H01L27/06
Filed: 2015-03-27
Granted: 2023-03-09
Abstract: Lithium-Ionen-Batterie, umfassend:ein erstes Halbleiter-Substrat (100), das eine erste Hauptoberfläche (110) hat,einen Deckel (200) mit einem leitenden Abdeckelement (205), wobei der Deckel (200) an der ersten Hauptoberfläche (110) angebracht ist,einen zwischen dem ersten Substrat (100) und dem Deckel (200) gebildeten Hohlraum (126),einen in dem Hohlraum (126) angeordneten Elektrolyten (130),eine Anode (11), die in dem ersten Halbleiter-Substrat (100) ausgebildet ist, undeine Kathode (12) an dem Deckel (200).
Patent DE-102015104913-B4 (DE)
Title: Herstellung von Wolfram-Mems-Strukturen
Inventor: GEEN JOHN
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-03-30
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer MEMS-Vorrichtung mit einer wolframbasierten MEMS-Struktur (134), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:
 Ablagern eines wolframbasierten Materials bei einer Temperatur unter etwa 500 °C und Verwenden eines Kornwachstumsinhibitors, der ein Dotierungsmittel aufweist, um eine spannungsarme wolframbasierte Materialschicht (128), die mindestens zwei Mikrometer dick ist, über einer darunterliegenden Oxidschicht (124, 126) zu bilden, ohne zuerst die Oxidschicht (124, 126) zu verdichten; und
 Ätzen der wolframbasierten Materialschicht (128), um eine wolframbasierte MEMS-Struktur (134) zu bilden.
Patent DE-102015203734-B4 (DE)
Title: Fahrrad-bremssattel-baueinheit
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: F16D65/00
Filed: 2015-03-03
Granted: 2016-06-02
Abstract: Fahrrad-Bremssattel-Baueinheit (10), umfassend: einen Bremssattel (12), der so konfiguriert ist, dass er eine Bremskraft auf eine Bremsscheibe (2) ausübt, die so konfiguriert ist, dass sie um eine Drehachse (A1) drehbar ist, wobei der Bremssattel (12) eine Befestigungsfläche (22) aufweist; und eine Grundkonstruktion (14) mit einer ersten Grundfläche (58), wobei die Grundkonstruktion (14) so konfiguriert ist, dass sie an die Befestigungsfläche (22) des Bremssattels (12) gekoppelt und so an einem Fahrradrahmen (4) befestigt werden kann, dass der Bremssattel (12) an einer ersten Position (P1) oder einer zweiten Position (P2), die weiter von der Drehachse (A1) weg ist als die erste Position (P1), angeordnet wird, wobei die Grundkonstruktion (14) so konfiguriert ist, dass sich ein Relativwinkel, der zwischen der Befestigungsfläche (22) des Bremssattels (12) und der ersten Grundfläche (58) der Grundkonstruktion (14) definiert ist, zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2) unterscheidet, wobei die Grundkonstruktion (14) ein Grundbauteil (32) umfasst, das so konfiguriert ist, dass es an dem Fahrradrahmen (4) mit einer ersten Orientierung, die den Bremssattel (12) an der ersten Position (P1) anordnen soll, oder einer zweiten Orientierung, die den Bremssattel (12) an der zweiten Position (P2) anordnen soll, befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundbauteil (32) die erste Grundfläche (58) und eine zweite Grundfläche (59) aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie der Befestigungsfläche (22) an dem Bremssattel (12) zugewandt ist, und die zweite Grundfläche (59) in Bezug auf die erste Grundfläche (58) geneigt ist.
Patent DE-102015212151-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks
Inventor: BERGHOFER JAKOB
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-06-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks (30), das Verfahren aufweisend: – Bereitstellen einer das Werkstück (30) haltenden Stützeinrichtung (20), wobei der Stützeinrichtung (20) zumindest ein Mittel (22) zum Erfassen von auf die Stützeinrichtung wirkenden Kräften zugeordnet ist; – Bereitstellen einer Führungseinrichtung (10), welche einen Manipulator (11) aufweist, und mittels derer das Werkstück (30) in eine bestimmte Position geführt werden soll; – Ausüben, mittels der Führungseinrichtung (10), einer Kraft auf die Stützeinrichtung (20) und/oder auf das Werkstück (30); – Erfassen der auf die Stützeinrichtung (20) wirkenden Kraft, und – In Reaktion auf das Erfassen: Bewegen des Werkstücks (30) mittels der Stützeinrichtung (20), – Wobei die Stützeinrichtung (20) und die Führungseinrichtung (10) Transportmittel (14, 24) zum unabhängigen horizontalen Bewegen der Stützeinrichtung (20) bzw. Führungseinrichtung (10) umfassen.
Patent DE-102015223242-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-11-24
Granted: 2020-02-13
Abstract: Spannvorrichtung (10) mit:einem Spannvorrichtungskörper (20) mit einer ein offenes Ende aufweisenden zylindrischen Kolbenbohrung (21);einem zylindrischen Kolben (30), der gleitend bewegbar in die Kolbenbohrung (21) eingesetzt ist; undeiner Vorspanneinrichtung (40) zum Vorspannen des Kolbens (30) in Richtung der ausgefahrenen Position des Kolbens (30),wobei der Kolben (30) mit einem einzigen Kolbendurchgangsloch (32) versehen ist, das sich von einer Außenumfangsfläche des Kolbens (30) zu einer Innenumfangsfläche des Kolbens (30) erstreckt,wobei der Spannvorrichtungskörper (20) mit einem Öleinleithohlraum (26) in einer Seitenfläche gegenüber einem Objekt, an dem die Spannvorrichtung (10) angeordnet ist, versehen ist zum Leiten von Öl, das von dem Objekt, an dem die Spannvorrichtung (10) angeordnet ist, zugeführt wird, und wobei der Spannvorrichtungskörper (20) mit einem Ölzufuhrloch (25) versehen ist, das sich von einem Bodenteil des Öleinleithohlraums (26) zur Kolbenbohrung (21) erstreckt und mit einer Ölpumpe verbunden ist, welche in dem Objekt, an dem die Spannvorrichtung (10) angeordnet ist, vorgesehen ist,wobei das Ölzuführloch (25) mit einer länglichen Form ausgebildet ist, die sich entlang der Richtung erstreckt, in welcher der Kolben (30) sich bewegt, undwobei die Länge des Ölzuführlochs (25) entlang der Bewegungsrichtung des Kolbens (30) derart gewählt ist, sodass das einzige Kolbendurchgangsloch (32) dem Ölzuführloch (25) sowohl zugewandt ist, wenn der Kolben (30) in Bezug auf den Spannvorrichtungskörper (20) zum hintersten Ende des Bewegungswegs zurückgezogen ist, als auch wenn der Kolben (30) in Bezug auf den Spannvorrichtungskörper (20) zum vordersten Ende ausgefahren ist.
Patent DE-102016108665-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines nach dem Radarprinzip arbeitenden Füllstandmessgeräts und Füllstandmessgerät
Inventor: PICHOT VINCENT
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-05-11
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren (1) zur Überwachung eines nach dem Radarprinzip arbeitenden Füllstandmessgeräts (2), wobei das Füllstandmessgerät (2) ein Halterungsgehäuse (3) mit einer prozessseitig angeordneten Leckkammer (4), einen Signalleiter (5) zum Leiten von Sende- und/oder Empfangssignalen, eine Sende- und Empfangseinheit (6a) ausgestaltet zum Senden und Empfangen der Sende- bzw. Empfangssignale und eine Steuer- und Auswerteeinheit (6b) ausgestaltet zum Steuern der Sende- und Empfangseinheit und zum Auswerten der Empfangssignale aufweist, wobei der Signalleiter (5) aus dem Innenraum der Leckkammer (4) des Halterungsgehäuses (3) durch eine prozessseitige erste Öffnung (7) der Leckkammer (4) und/oder des Halterungsgehäuses (3) in den prozessseitigen Außenraum des Halterungsgehäuses (3) geführt ist, wobei die prozessseitige erste Öffnung (7) der Leckkammer (4) und/oder des Halterungsgehäuses (3) und die der Sende- und Empfangseinheit (6a) zugewandte zweite Öffnung (8) der Leckkammer (4) und/oder des Halterungsgehäuses (3) jeweils mit einer ersten Dichtung (9) bzw. mit einer zweiten Dichtung (10) abgedichtet sind, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Aussenden (11) eines pulsförmigen Sendesignals entlang des Signalleiters (5),- Empfangen (12) eines reflektierten Empfangssignals,- Weiterleiten (13) des Empfangssignals an die Steuer- und Auswerteeinheit (6b), dadurch gekennzeichnet, dass das Frequenzspektrum des Empfangssignals bestimmt wird und dass die Überwachung des Füllstandmessgeräts (2) im Frequenzraum erfolgt, wobei aus dem Frequenzspektrum des Empfangssignals wenigstens ein Überwachungsparameter zur Überwachung des Füllstandmessgeräts (2) extrahiert wird (15) und dass eine Leckage als eine Änderung des Überwachungsparameters detektiert wird.
Patent DE-102016203279-B4 (DE)
Title: Fahrwerk mit einer Verbundlenkerachse und straßengebundenes Fahrzeug
Inventor: WANG MENG
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-02-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrwerk (100) zur Lagerung von Rädern (104) an einer tragenden Struktur (106) eines straßengebundenen Fahrzeugs (102), wobei das Fahrwerk (100) eine Verbundlenkerachse (128) umfasst, welche zwei Längslenkerelemente (108) zur Aufnahme von jeweils einem Rad (104) des Fahrzeugs (102) umfasst,wobei jedes Längslenkerelement (108) an jeweils einem Anbindungspunkt (110) derart an der tragenden Struktur (106) des Fahrzeugs (102) schwenkbar festlegbar oder festgelegt ist, dass die Verbundlenkerachse (128) als Ganzes relativ zu der tragenden Struktur (106) um eine zumindest näherungsweise horizontale und senkrecht zu einer Fahrtrichtung (116) des Fahrzeugs (102) ausgerichtete Schwenkachse (112) schwenkbar ist,wobei die Längslenkerelemente (108) mittels einer räumlichen Strebenstruktur (130) miteinander verbunden sind, welche mehrere die Längslenkerelemente (108) miteinander verbindende Querstreben (132) und eine oder mehrere die Querstreben (132) miteinander verbindende Verbindungsstreben (134) umfasst,wobei die Querstreben (132) Ecken eines Raumbereichs (138) bilden, welcher in einem parallel zur Fahrtrichtung (116) genommenen vertikalen Längsschnitt dreiecksförmig ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie räumliche Strebenstruktur (130) ein Gitterrohrrahmen ist,wobei sämtliche Querstreben (132) und sämtliche Verbindungsstreben (134) rohrförmig oder als Rohr ausgebildet oder durch ein Rohr gebildet sind.
Patent DE-102016204376-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: ALEY NICHOLAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-03-16
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung (1), bei dem zur Überprüfung eines durchzuführenden, durch Aufnahmeparameter beschriebenen Messprotokolls seitens einer Limitationsbereitstellungseinheit (14) wenigstens ein das Vermeiden zu starker Anregungen in einem durch wenigstens eine Störfrequenz oder einen Störfrequenzbereich gebildeten Störspektrum in der Magnetresonanzeinrichtung (1) beschreibendes Limitationskriterium vorgegeben wird, seitens einer Simulationseinheit (12) aus den Aufnahmeparametern als Vorausberechnungsablauf wenigstens ein Teil des zeitlichen Steuerablaufs des Messprotokolls ermittelt wird und der Vorausberechnungsablauf in einer Überprüfungseinheit (13) durch das Limitationskriterium geprüft wird, wobei bei nicht erfülltem Limitationskriterium eine Ausführung des Messprotokolls verhindert wird, wobei ein für die Nichterfüllung des Limitationskriteriums verantwortlicher Aufnahmeparameter identifiziert wird und an einen Benutzer ausgegeben und/oder automatisch angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Identifikation des Aufnahmeparameters für einen Zeit angebenden, zu überprüfenden Aufnahmeparameter überprüft wird, ob wenigstens eine natürliche Zahl geteilt durch den eine Zeit angebenden Aufnahmeparameter innerhalb des Störspektrums liegt oder einer im Rahmen der Überprüfung des Limitationskriteriums ermittelten Rückgabefrequenz entspricht, für die eine zulässige Anregungsstärke überschritten ist.
Patent DE-102017005839-B4 (DE)
Title: Baugruppe für eine Schaltvorrichtung zum Bedienen eines elektronischen Geräts sowie elektronisches Gerät und Fahrzeug, in denen diese Baugruppe eingebaut ist
Inventor: SCHOGER FRANK
IPC: H01H23/30
Filed: 2017-06-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Eine Baugruppe für eine Wippschaltvorrichtung zum Bedienen eines elektronischen Geräts umfasst zwei elektrische Schalter und eine Tasteinrichtung zur wahlweisen Betätigung der zwei elektrischen Schalter. Die Tasteinrichtung weist eine Taste und ein Druckstück auf. Die Taste ist mit dem Druckstück verbunden. Über das Druckstück ist wahlweise einer der beiden elektrischen Schalter betätigbar. Die Baugruppe weist ferner zwei Blattfederarme auf. Die zwei Blattfederarme greifen zur Lagerung der Tasteinrichtung an dem Druckstück an. Jeder der Blattfederarme stellt eine Vorspannkraft bereit, um die Tasteinrichtung in ihre Ausgangsstellung vorzuspannen. Die Tasteinrichtung ist zur Betätigung eines der beiden elektrischen Schalter entgegen der von einem der Blattfederarme bereitgestellten Vorspannkraft verlagerbar.
Patent DE-102017100407-B4 (DE)
Title: Bürste und Reinigungsverfahren
Inventor: KLOPP REGINA
IPC: A46B9/02
Filed: 2017-01-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Bürste (2), umfassend einen Reinigungskörper (6) mit einer Vorderseite (10) und einer Rückseite (14) und einen an den Reinigungskörper (6) sich anschließenden Griff (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite (10) eine Mehrzahl von Erhebungen aus Gummimaterial aufweist, welche Kämme (36, 38, 40, 42, 46) aus elastischem Gummimaterial umfassen, wobei auf der Rückseite (14) zwei Bürstenstreifen (70, 74) aus Schrägborstenstoff angeordnet sind, und wobei zwischen den beiden Bürstenstreifen (70, 74) ein Zwischenraum (78) vorgesehen ist.
Patent DE-102017113661-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedienvorrichtung
Inventor: CARVALHO NELSON
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-06-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kraftfahrzeugbedienvorrichtung (10) mit einer eine Bedienoberfläche (20) aufweisenden, zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Bedieneinheit (16) und einer der Bedieneinheit (16) zugeordneten Leiterplatte (43), die mehrere Elektroden (44) umfasst, wobei die Bedieneinheit (16) zumindest einen Betätigungsbereich (30) aufweist, der an einem von der Bedienoberfläche (20) nach außen vorstehenden, kapazitiven Betätigungselement (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Betätigungsbereich (30) an einer Seitenfläche (34) des Betätigungselements (32) vorgesehen ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Bedienoberfläche (20) steht, wobei die Bedieneinheit (16) so ausgebildet ist, dass das von der Bedienoberfläche (20) nach außen vorstehende, kapazitive Betätigungselement (32) an zwei Betätigungsflächen (36) gleichzeitig zu kontaktieren ist, um eine zugeordnete Funktion zu aktivieren, wobei die zwei Betätigungsflächen (36) an entgegengesetzten Oberflächen des Betätigungselements (32) vorgesehen sind.