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Patent DE-102013106265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichereinrichtung und entsprechende Energiespeichereinrichtung
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeichereinrichtung (18), die mehrere Speichereinheiten (30, 32), insbesondere Speicherzellen, und eine Schaltungsanordnung (22) mit Anschlüssen (24, 26) und mindestens einem die Anschlüsse (24, 26) verbindenden Strompfad (28) aufweist, in dem die Speichereinheiten (30, 32) verschaltbar sind. Es ist vorgesehen, dass jede der Speichereinheiten (30, 32) über eine ihr vorgeschaltete Schaltvorrichtung (34, 36) in dem Strompfad (28) verschaltbar ist und die jeweilige Schaltvorrichtung (34, 36)die an ihr angeschlossene Speichereinheit (30, 32) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (38) in einen Abschnitt (48, 50) des Strompfades (28) aufnimmt oder diesen Abschnitt (48, 50) des Strompfades (28) alternativ kurzschließt. Die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (38) ermittelt mindestens eine Kenngröße (U, T) und/oder mindestens eine Zustandsgröße (SOC, SOH) einer jeden der Speichereinheiten (30, 32) und bestimmt ihre Ausgangssignale in Abhängigkeit dieser ermittelten Kenn- und/oder Zustandsgrößen (U, T; SOC, SOH). Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Energiespeichereinrichtung (18).
Patent DE-102013107486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Randschichtbearbeitung eines Bauteils in einem Behälter
Inventor: FELDMANN GOETZ
IPC: B24B31/10
Filed: 2013-07-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Bearbeitung eines Bauteils (3) in einem Behälter (11) vorgeschlagen, in dem ein zur Randschichtbearbeitung vorgesehenes, eine Vielzahl von Bearbeitungskörpern (33) aufweisendes Bearbeitungsmittel (13) anordenbar ist. Über wenigstens eine Anregungseinrichtung (39) ist das Bearbeitungsmittels (13) in Bewegung versetzbar. Der Behälter (11) weist wenigstens eine Volumeneinrichtung (45, 47) auf, mittels welcher ein zur Aufnahme des Bearbeitungsmittels (13) vorgesehenes Volumen des Behälters (11) gegenüber einem Zustand ohne die wenigstens eine Volumeneinrichtung (45, 47) reduziert ist. Alternativ oder zusätzlich hierzu ist wenigstens ein Bereich einer Wand des Behälters relativ zu weiteren Wandbereichen des Behälters bewegbar, so dass ein zur Aufnahme des Bearbeitungsmittels vorgesehenes Volumen des Behälters variierbar ist.
Patent DE-102013107518-A1 (DE)
Title: Messleitung für eine Stromzählereinrichtung
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01H1/38
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine Messleitung für eine Stromzählereinrichtung umfasst zwei elektrische Anschlusskontakte zum Einspeisen eines zu messenden Stroms. An der Messleitung ist ein Messwandler zum Messen eines in der Messleitung geführten Stroms anzuordnen. Dabei ist vorgesehen, dass die Messleitung (3) mehrteilig ausgebildet ist und mindestens ein Kontaktmesser (30, 31), das einen Anschlusskontakt (301, 311) ausbildet, und einen Leitungsabschnitt (32), an dem der Messwandler (2, 2A, 2B, 2C) anzuordnen ist und der mit dem mindestens einen Kontaktmesser (30, 31) verbunden ist, aufweist. Auf diese Weise wird eine Messleitung für eine Stromzählereinrichtung bereitgestellt, die in einfacher, kostengünstiger Weise herstellbar ist und eine flexiblere Anordnung eines oder mehrerer Messwandler in einem Gehäuse eines Stromzählers ermöglicht.
Patent DE-102013108198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines Zellausgleichs eines Batteriesystems basierend auf Kapazitätswerten
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-07-31
Abstract: Ein Verfahren zum Berechnen der auszugleichenden Ladung für Zellen in einer Vielzellenbatterie. Das Verfahren bestimmt einen Zielentladungsladezustand (SOC) für die Batteriezellen. Das Verfahren bestimmt eine korrespondierende Menge von Zielentladungsladungen und verwendbaren Ladungen für die Menge von Zellen, wobei die Zielentladungsladungen unter Verwendung der korrespondierenden Ladekapazität und eines Zielentladungsladezustands berechnet wird und die verwendbare Ladung unter Verwendung der korrespondierenden tatsächlichen Ladung und der Zielentladungsladung berechnet wird. Das Verfahren bestimmt eine Zellvorspannung unter Verwendung der Menge von verwendbaren Ladungen. Das Verfahren bestimmt für die Menge von Zellen eine korrespondierende Menge von auszugleichenden Ladungen von der Menge von verwendbaren Ladungen und der Ladevorspannung.
Patent DE-102013114051-A1 (DE)
Title: Elektronisch auslösbare Bindung für ein Gleitbrett
Inventor: REITER ANTON
IPC: A63C9/088
Filed: 2013-12-13
Abstract: Bindung für ein Gleitbrett, die Bindung umfassend: (a) eine vordere Halteeinheit (1) und eine hintere Halteeinheit (2), die mit dem Gleitbrett verbunden oder verbindbar sind, um in jeweils einem Halteeingriff mit einem Schuh diesen am Gleitbrett zu halten, (b) eine Steuerung (10) mit einer Auswerteeinrichtung (13) zur Auswertung eines Sensorsignals (Si) eines Sensors (11a–11f) und Erzeugung eines Auslösesignals (T) in Abhängigkeit vom Ergebnis der Auswertung und einem mit der Auswerteeinrichtung (13) signaltechnisch gekoppelten, durch das Auslösesignal (T) auslösbaren Aktuator (15), wobei der Sensor (11a–11f) der Erfassung des Fahrzustands des Gleitbretts oder einer mit dem Gleitbrett fahrenden Person dient und die Auswerteeinrichtung (13) mit dem Sensor (11a–11f) signaltechnisch gekoppelt oder koppelbar ist, um das Sensorsignal (Si) zu erhalten, (c) und ein mit einer der Halteeinheiten (1, 2) gekoppeltes Kopplungsglied (7), das mit dem Aktuator (15) eine Kopplungsschnittstelle bildet, die den Aktuator (15) zumindest bei Auslösung mit der gekoppelten Halteeinheit (2) mechanisch verbindet, um bei Auslösung den Halteeingriff wenigstens einer der Halteeinheiten (1, 2) zu lockern, (d) wobei die Steuerung (10) in einem Gehäuse (6) einer Auslöseeinheit (5) angeordnet ist, (e) das Gehäuse (6) eine Verbindungseinrichtung für einen händisch sowohl einfach herstellbaren als auch lösbaren Befestigungseingriff mit einer Verbindungsgegeneinrichtung der Bindung oder des Gleitbretts aufweist (f) und die Auslöseeinheit (5) und die Kopplungsschnittstelle so gebildet sind, dass die Auslöseeinheit (5) an der Bindung oder dem Gleitbrett befestigt und von der Bindung oder dem Gleitbrett gelöst werden kann, ohne das Gehäuse (6) zu öffnen.
Patent DE-102013114348-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Diode Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: YOON SANG-HUN
IPC: G09G3/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Offenbart sind eine organische lichtemittierende Diode (OLED) Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben derselben. Die OLED-Anzeigevorrichtung weist Bildelemente (P) auf, von denen jedes ein lichtemittierendes Element (OLED) und einen Bildelementtreiberschaltkreis aufweist. Der Bildelementtreiberschaltkreis weist auf ein Treiberschaltelement (DT), das zwischen eine Hohes- und eine Niedriges-Level-Spannung-Zuführleitung mit dem lichtemittierenden Element (OLED) in Reihe geschaltet ist, ein erstes Schaltelement (T1) zum Verbinden einer Datenleitung (DL) mit einem ersten Knoten (N1), der mit einem Gate des Treiberschaltelements verbunden ist, in Reaktion auf ein erstes Scansignal (SCAN1), ein zweites Schaltelement (T2) zum Verbinden einer Initialisierungsspannung-Zuführleitung mit einem zweiten Knoten (N2), der mit einer Source des Treiberschaltelements verbunden ist, in Reaktion auf ein zweites Scansignal (SCAN2), ein drittes Schaltelement (T3) zum Verbinden der Hohes-Level-Spannung-Zuführleitung mit einem Drain des Treiberschaltelements in Reaktion auf ein Emissionssignal (EM) und einen ersten Kondensator (C1), der zwischen den ersten Knoten (N1) und den zweiten Knoten (N2) geschaltet ist.
Patent DE-102013202098-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Transportwagen für Paletten
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-02-08
Abstract: Selbstfahrender Transportwagen (10) für Paletten (18), wobei der Transportwagen (10) einen Fahrantrieb (22), einen Rahmen, eine Tragschiene (14) und einen Hubmechanismus (26) zum Anheben und Absenken der Tragschiene (14) relativ zu dem Rahmen aufweist, wobei der Transportwagen (10) ausgebildet ist, eine zur Fahrbahn (16) hin offene Durchgangsöffnung zwischen einer auf der Fahrbahn (16) stehenden Palette (18) und der Fahrbahn (16) in zwei entgegengesetzten Richtungen vollständig zu durchfahren, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen zwei relativ zueinander bewegliche Teilrahmen (8A, 8B) aufweist, die jeweils mit wenigstens zwei Rollen (40, 46, 48), einem Fahrantrieb (22) für wenigstens eine der Rollen (40, 46, 48) und einem Hubmechanismus (26) versehen sind.
Patent DE-102013204781-A1 (DE)
Title: Gear wheel of gear box, has main gear wheel which is connected to auxiliary gear wheel, such that existing tooth flank clearance is reduced or canceled, while teeth of auxiliary gear wheel are formed elastically in radial direction
Inventor: BERTRAM ULRICH
IPC: F16H55/10
Filed: 2013-03-19
Abstract: The gear wheel (1) has main gear wheel (2) which is connected to an auxiliary gear wheel (3), such that the existing tooth flank clearance is reduced or canceled. The teeth of the auxiliary gear wheel are formed elastically in radial direction. The number of teeth of the auxiliary gear wheel is less than that of the main gear wheel. A resilient lock washer is arranged in the radial direction of the auxiliary gear wheel.
Patent DE-102013205836-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: FREI ULRICH
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-03
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte umfasst ein lichtemittierendes Bauelement, das einen optoelektronischen Halbleiterchip aufweist, und eine Abdeckanordnung, die ein wellenlängenkonvertierendes Element aufweist. Das lichtemittierende Bauelement ist ausgebildet, Licht mit einer Wellenlänge aus einem ersten Spektralbereich auszubilden. Das wellenlängenkonvertierende Element ist ausgebildet, Licht mit einer Wellenlänge aus dem ersten Spektralbereich in Licht mit einer Wellenlänge aus einem zweiten Spektralbereich zu konvertieren.
Patent DE-102013206756-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: B60K17/35
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe, mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar angeordnet ist, einem in dem Umlaufgehäuse zur Getriebeachse koaxial angeordneten Planetenträger, einer Bremseinrichtung mit einer Bremslamellenpackung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Koppelungsmomentes, und einer Betätigungsmechanik zur Generierung einer an der Bremseinrichtung angreifenden Axialkraft. Erfindungsgemäß weist die Betätigungsmechanik einen axial weitbaren Hubaktuator auf, der in dem Umlaufgehäuse aufgenommen ist und sich in dem Umlaufgehäuse an diesem drehbar axial abstützt.
Patent DE-102013208029-A1 (DE)
Title: Motorkühlung mit Phasen-Wechsel-Speicher
Inventor: GROMOLL BERND
IPC: H02K9/22
Filed: 2013-05-02
Abstract: Beim Einsatz von elektrischen Antrieben treten unterschiedlich hohe Verlustleistungen auf und ein herkömmliches Kühlsystem müsste auf die maximale Verlustleistung ausgelegt werden um zu gewährleisten, dass die niedrigste bauteilkritische Maximaltemperatur Tmax nicht überschritten wird. Die erfindungsgemäße Kühlanordnung mit einem Phasen-Wechsel-Speicher (16) gewährleistet die energetische Pufferung von Verlustleistungsspitzen und erlaubt, die herkömmliche Kühlanordnung auf die Grundlast zu optimieren.
Patent DE-102013209446-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen von Informationen zu Wartungs- und Servicezwecken einer Batterie
Inventor: BROCHHAUS CHRISTOPH
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen zu Wartungs- und Servicezwecken einer Batterie, die ein Steuergerät mit einem nicht-flüchtigen Speicher (18) und mehrere Batterieeinheiten aufweist, mit den folgenden Schritten: a) Erfassen und Quantisieren von Nutzungsdaten der Batterieeinheiten; b) Bilden eines Histogramms, das Häufigkeitswerte des Auftretens bestimmter Werte der einzelnen quantisierten Nutzungsdaten oder daraus abgeleitete Werte aufweist; c) Ermitteln zumindest eines zusätzlichen Informationsträgers (16), der zu einer Validitätsprüfung des Histogramms eingerichtet ist; und d) Speichern (S5) des Histogramms und des zusätzlichen Informationsträgers (16) in den nicht-flüchtigen Speicher (18) des Steuergeräts. Die Erfindung betrifft außerdem ein weiteres Verfahren, welches derartige Informationen manipulationsgeschützt auf dezentralen Modulsteuergeräten bereitstellt. Es werden außerdem eine Datenstruktur, ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer derartigen Batterie verbunden ist.
Patent DE-102013214726-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Absicherung eines potentiellen Kurzschlusses bzw. einer Überlast in einem Gleichstromnetz mit systembedingten, variablem Quellinnenwiderstand
Inventor: ESSCHENDAL HORST
IPC: H02H7/26
Filed: 2013-07-29
Abstract: Es wird eine Anordnung zur elektrischen Absicherung einer potentiellen Kurzschlussstrecke in einem Stromnetz mit einem Energiespeicher mit systembedingtem, variablem Quellinnenwiderstand vorgeschlagen. Die Anordnung umfasst ein Trennelement, dessen Auslösecharakteristik zur Absicherung eines ersten und zweiten Leitungsabschnitts der potentiellen Kurzschlussstrecke in einem ersten Betriebszustand des Energiespeichers unzureichend dimensioniert ist, und eine zweite Sicherungseinrichtung, welche eingerichtet ist, den ersten und zweiten Leitungsabschnitt gegen eine Belastung, welche in dem ersten Betriebszustand unterhalb der Auslösegrenze des Trennelementes auftritt, abzusichern.
Patent DE-102013216678-A1 (DE)
Title: Kabelloses Elektrowerkzeug
Inventor: SAUR DIETMAR
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein kabelloses Elektrowerkzeug umfasst eine Schnittstelle für einen elektrischen Energiespeicher, einen elektrischen Verbraucher, eine Steuereinrichtung zur Steuerung eines Energieflusses vom Energiespeicher zum Verbraucher und eine Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe eines Parameters an einen Benutzer. Dabei ist die Steuereinrichtung dazu eingerichtet, als Parameter einen Wirkungsgrad des Elektrowerkzeugs zu bestimmen und mittels der Anzeigeeinrichtung einen Hinweis auf den bestimmten Wirkungsgrad auszugeben.
Patent DE-102013217178-A1 (DE)
Title: Paralleles optisches Kommunikationsmodul Verbinder
Inventor: MCCOLLOCH LAURENCE R
IPC: G02B6/36
Filed: 2013-08-28
Abstract: Ein optischer Verbinder beinhaltet ein Verbindergehäuse und eine Optikvorrichtung. Eine Mehrzahl von optischen Fasern wird in einem Faseranschluss des Verbinders festgehalten. Der Faseranschluss hat zwei Faserführerarrays, welche in einem Winkel mit Bezug zueinander orientiert sind. Abschnitte der Fasern zwischen den zwei Faserführerarrays biegen sich, wenn die Optikvorrichtung und das Verbindergehäuse zusammengebaut werden. Die nachgiebige Kraft der gebogenen Fasern hält die Faserenden aufrecht, welche innerhalb der Faserführerarrays gelagert sind, um ein weiteres Handhaben, wie zum Beispiel ein Anwenden eines Adhäsives, um die Faserenden in dem Verbinder weiter zu sichern, zu unterstützen.
Patent DE-102013219766-A1 (DE)
Title: Anstreifdichtung und Dichtungsanordnung
Inventor: GRUND CHRISTOPH
IPC: F01D11/12
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anstreifdichtung (1), insbesondere für magnetgelagerte Rotoren (2). Die Anstreifdichtung (1) umfasst eine Dichtschale (3), wobei die Dichtschale (3) eine ovale Öffnung zur Aufnahme des Rotors (2) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Dichtungsanordnung mit einer solchen Anstreifdichtung (1).
Patent DE-102013221534-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine umfassend eine Düsennadel (1), die in einer Hochdruckbohrung (2) eines Düsenkörpers (3) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (4) hubbeweglich geführt ist, sowie einen Magnetaktor (5) mit einer Magnetspule (6) zur Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (1), wobei die Magnetspule (6) mit einem Anker (7) zusammenwirkt, der über eine hydraulische Kopplungseinrichtung (8) mit der Düsennadel (1) koppelbar ist.  Erfindungsgemäß umfasst die hydraulische Kopplungseinrichtung (8) einen ersten und einen zweiten Kopplerraum (9, 10), wobei der erste und der zweite Kopplerraum (9, 10) über eine in einem Zwischenkörper (11) ausgebildete Drossel (12) hydraulisch verbunden sind.
Patent DE-102013226401-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: SCHAETZLE JENS
IPC: B60T15/18
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Hauptbremszylinder (8), mit wenigstens einem mit dem Hauptbremszylinder (8) verbindbaren Hydraulikkreis (9, 10), der wenigstens eine Radbremse (3, 4, 5, 6) und wenigstens eine Hydraulikpumpe (19) für einen aktiven Druckaufbau an der Radbremse (3, 4, 5, 6) aufweist, wobei die Hydraulikpumpe (19) saugseitig mit dem Hauptbremszylinder (8) verbindbar ist, und mit einem zwischen der Radbremse (3, 4, 5, 6) und der Hydraulikpumpe (19) druckseitig einerseits und dem Hauptbremszylinder (8) andererseits angeordneten Umschaltventil (12), das in einer ersten Schaltstellung die Radbremsen (3, 4, 5, 6) und die Hydraulikpumpe (19) druckseitig mit dem Hauptbremszylinder (8) verbindet und in einer zweiten Schaltstellung voneinander trennt. Dabei ist vorgsehen, dass das Umschaltventil (12) derart ausgebildet ist, dass es in einer dritten Schaltstellung die Hydraulikpumpe (19) saugseitig mit dem Hauptbremszylinder (8) verbindet.
Patent DE-102013226941-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: GROSSGEBAUER UWE
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-12-20
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung (10) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen zur Drehung um eine Drehachse (A) anzutreibenden Eingangsbereich (50) und einen Ausgangsbereich (55) und einen ersten Drehmomentübertragungsweg (47) und parallel dazu einen zweiten Drehmomentübertragungsweg (48), die beide von dem Eingangsbereich (50) ausgehen und eine mit dem Ausgangsbereich (55) in Verbindung stehende Koppelanordnung (41) zur Überlagerung der über die Drehmomentübertragungswege (47; 48) geleiteten Drehmomente, wobei die Koppelanordnung (41) ein Planetengetriebe (61) mit einem Planetenradträger (9) und ein an dem Planetenradträger (9) drehbar gelagertes Planetenradelement (46) umfasst, wobei das Planetenradelement (46) ein Antriebsplanetenrad (80) und ein zumindest teilweise axial beabstandetes, konzentrisches und drehfest zu dem Antriebsplanetenrad (80) positioniertes Abtriebsplanetenrad (81) umfasst, sowie einem Antriebselement (82), das mit dem Antriebsplanetenrad (80) kämmt und einem Abtriebselement (85), das mit dem Abtriebsplanetenrad (81) kämmt und eine Phasenschieberanordnung (43) für den ersten Drehmomentübertragungsweg (47) zur Erzeugung einer Phasenverschiebung von über den ersten Drehmomentübertragungsweg (47) geleiteten Drehungleichförmigkeiten bezüglich der, über den zweiten Drehmomentübertragungsweg (48) geleiteten Drehungleichförmigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (82) in axialer Richtung zu dem Eingangsbereich (50) mittels eines Axialsicherungselement (32) an dem Antriebsplanetenrad (80) gelagert ist und dass das Antriebselement (82) in axialer Richtung zu dem Ausgangsbereich (55) mittels der Axialsicherungselement (32) an dem Abtriebselement (85) gelagert ist.
Patent DE-102014000477-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von Befestigungskräften
Inventor: TSUTSUI YOSHITAKA
IPC: G01M7/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Eine Meßvorrichtung (20) für eine Befestigungskraft umfaßt einen Abschnitt (21) zum Aufbringen einer vorgegebenen, kontrollierten Hammerkraft auf eine Keiloberfläche zum Erzeugen eines Hammertons, einen Abschnitt (22) zum Steuern des erzeugten Hammertons, einen Abschnitt (23) zum Aufnehmen von mehreren Arten von Merkmalsgrößen wie einer Merkmalsgröße für eine Hammertonenergie und eine Merkmalsgröße für die Frequenz des Hammertons aus dem aufgenommenen Hammerton durch eine arithmetische Operation sowie einen Abschnitt (55, 56) zum Bestimmen einer Befestigungskraft aus den mehreren Arten von Merkmalsgrößen durch die Verwendung einer Beziehung zwischen der vorher erhaltenen Befestigungskraft für einen Keil und den mehreren Arten von Merkmalsgrößen.
Patent DE-102014002550-A1 (DE)
Title: Flügelelement, insbesondere Tür oder Klappe, für einen Kraftwagen
Inventor: HOFFMANN BERNHARD
IPC: C25D13/00
Filed: 2014-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flügelelement, insbesondere Tür oder Klappe, für einen Kraftwagen, welches an einem Aufbau (12) des Kraftwagens anordenbar, zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zu dem Aufbau (12) bewegbar ist und wenigstens ein zumindest in einem Teilbereich aus einem Kunststoff gebildetes Bauelement (18) aufweist, wobei in den Kunststoff zumindest ein Dichtungs- und/oder Schwingungsdämpfungselement (20) integriert ist, über welches das Flügelelement (10) in seiner Schließstellung am Aufbau (12) abstützbar ist.
Patent DE-102014007618-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beleuchten eines auf einem Sitz in einem Fahrzeug angeordneten Objekts
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beleuchten eines auf s einem Sitz (21) in einem Fahrzeug angeordneten Objekts (22), bei dem mindestens eine in dem mindestens einen Sitz (21) angeordnete Beleuchtung (23) in Abhängigkeit einer über mindestens einen Sensor detektierten Anwesenheit des Objekts (22) derart zu aktivieren ist, dass das Objekt an mindestens einem im Voraus zu definierenden Punkt (25) zu beleuchten ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Beleuchten eines auf mindestens einem Sitz in einem Fahrzeug angeordneten Objekts.
Patent DE-102014015367-A1 (DE)
Title: Ölpumpe für Verbrennungsmotor und Ablassdruck-Steuervorrichtung für Ölpumpe
Inventor: WATANABE YASUSHI
IPC: F04B53/10
Filed: 2014-10-17
Abstract: Eine Ölpumpe enthält ein Ablass-Ventil. Das Ablass-Ventil reguliert einen Pumpen-Austrittsdruck in Abhängigkeit von einer Druckdifferenz zwischen dem Pumpen-Austrittsdruck und einem Druck einer Gegendruck-Kammer. Ein elektromagnetisches Umschaltventil enthält ein bewegliches Element, das elektromagnetisch bewegt wird. Das bewegliche Element versetzt ein Kugelventil-Element selektiv in einen Zustand, indem es auf einen Ventilsitz-Abschnitt gedrückt wird, um einen Ölkanal selektiv zu schließen und zu öffnen. Das elektromagnetische Umschaltventil führt den Pumpen-Austrittsdruck selektiv einer Gegendruck-Kammer des Ablassventils zu und lehrt die Gegendruck-Kammer des Ablassventils durch wahlweises Öffnen und Schließen des Ölkanals. Ein Vorsteuerventil ist dem elektromagnetischen Umschaltventil nachgelagert und wird Aufnahme des Pumpen-Austrittsdrucks oder des Drucks der Gegendruck-Kammer wirksam und steuert einen der Gegendruck-Kammer des Ablassventils zugeführten Öldruck.