baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008028563-A1 (DE)
Title: Kipphebelbaugruppe
Inventor: NG KWOK Y
IPC: F01L1/18
Filed: 2008-06-16
Abstract: Eine zweitstufige Kipphebelbaugruppe wird geschaffen, die einen Hebelkörper, eine erste Rollenbaugruppe, die an dem Hebelkörper angebracht ist, und eine zentrale Welle aufweist, die sich durch die erste Rollenbaugruppe erstreckt. Eine zweite Welle erstreckt sich durch den Hebelkörper und definiert einen ersten Drehpunkt. Ein Kopplungshebel ist mit der zweiten Welle verschwenkbar verbunden und weist eine Öffnung auf, um die zentrale Welle aufzunehmen. Der Kopplungshebel ist um den ersten Drehpunkt rotierbar. Ein Verriegelungsstift ist an dem Hebelkörper angebracht. Eine zweite Rollenbaugruppe ist an der zentralen Welle angebracht. Ein Federhebel ist mit der zweiten Welle verschwenkbar verbunden und mit der zentralen Welle verbunden. Der Federhebel ist um den ersten Drehpunkt rotierbar. Ein Federelement ist an dem Hebelkörper angebracht und steht mit dem Federhebel in Eingriff, um den Federhebel und die zentrale Welle in die erste Position vorzuspannen.
Patent DE-102008030386-A1 (DE)
Title: Sunscreen blind for e.g. driver door, of motor vehicle, has rolling up attachment adjusting blind from non-usage position into usage position in region of door behind door lining, where region is located below window lower edge
Inventor: BEYER MATTHIAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-06-26
Abstract: The sunscreen blind has a rolling up attachment (14) adjusting the blind from a non-usage position into a usage position in a region of a door behind a door lining, where the region is located below a window lower edge (18). The rolling up attachment is arranged parallel to a vehicle longitudinal axis such that the blind is unrollable towards a vehicle vertical axis. A blind guide rail (24, 26) running towards the vehicle vertical axis is arranged adjacent to a rear window frame (20, 34) of the door and adjacent to elements (22) of the door, which are formed for assembly of an outside mirror.
Patent DE-102008040615-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät zum Kompensieren einer Abweichung einer Kraftstoffmenge, die aus einem Kraftstoffinjektor gespritzt wird
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-07-22
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsteuergerät für eine Brennkraftmaschine ist bereitgestellt. Eine Steuerungseinrichtung weist einen Kraftstoffinjektor an, um eine Lerneinspritzmenge eines Kraftstoffs einzuspritzen, und bestimmt eine sich ergebende Erhöhung einer Drehzahl der Maschine. Das Steuerungsgerät bestimmt die Menge des Kraftstoffs, die tatsächlich von dem Kraftstoffinjektor eingespritzt wird, auf der Grundlage der Erhöhung der Drehzahl der Maschine und berechnet einen Korrekturfaktor, der eine Differenz zwischen der Lerneinspritzmenge und der tatsächlichen Einspritzmenge kompensiert. Die Steuerungseinrichtung bestimmt auch eine Veränderung einer Last, die auf ein Antriebsbauteil eines Drehmomentübertragungsmechanismus wirkt. Wenn eine derartige Veränderung unerwünscht groß ist, stoppt die Steuerungseinrichtung das Einspritzen der Lerneinspritzmenge. Die Steuerungseinrichtung kann die Erhöhung der Drehzahl der Maschine auf der Grundlage des Grads der Veränderung der Last bestimmen. Dies stellt die Genauigkeit der Berechnung des Korrekturfaktors unabhängig von der Veränderung der Last sicher.
Patent DE-102008043598-A1 (DE)
Title: Bauteil und Herstellungsverfahren für ein Bauteil
Inventor: PANNEK THORSTEN
IPC: G01P15/097
Filed: 2008-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil mit einem Beschleunigungssensor (14) mit mindestens einer frei schwingbaren Masse und einem Resonator (12) mit mindestens einer in Resonanz versetzten Struktur, wobei die mindestens eine frei schwingbare Masse des Beschleunigungssensors (14) und die mindestens eine in Resonanz versetzbare Struktur des Resonators (12) auf und/oder in einem Chip (10) angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Herstellungsverfahren für ein Bauteil.
Patent DE-102008044107-A1 (DE)
Title: Candle comprises a candle coat and a candle core, where the material used for producing the candle coat is different from the material used for producing the candle core
Inventor: KOTZER ERHARD
IPC: C11C5/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: Candle comprises a candle coat (2) and a candle core. The material used for producing the candle coat is different from the material used for producing the candle core. An independent claim is also included for producing the candle, comprising forming the candle coat, introducing a candle core material into the candle coat and coating the candle core with a material that is different from the candle core material.
Patent DE-102008045281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fettsäure- und Wirkstoffauszügen, sowie Fettsäuren und Wirkstoffe selbst
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: C11B1/00
Filed: 2008-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von insbesondere Ölsäure- oder Fettsäureauszügen, sowie Öl- oder Fettsäuren selbst, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 11. Um hierbei Wirkstoffe, insbesondere Öl- oder Fettsäuren aus einer nichtinvasiven Pflanze in großen Mengen zu erhalten, wobei aus agrarrechtlichen Gründen zu berücksichtigen ist, dass dies ohne Anwendung von gentechnischen Manipulationsverfahren erreicht wird, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Öl- oder Fettsäureauszüge aus dem biologischen Material, d.h. dem Pflanzenmaterial der neuen Pflanzensorte CANDY (CPVO 2007/1958) gewonnen werden.
Patent DE-102008045475-A1 (DE)
Title: Quick release for cycle hub has axle made of fiber reinforced plastic rod with at least one threaded section made of metal threaded sleeve pushed onto rod and held there in fixed manner
Inventor: FAHL ULRICH
IPC: B62K25/02
Filed: 2008-09-03
Abstract: The quick release has an axle with a threaded section (2) at one or both ends with an external thread, a clamp nut (6) for screwing onto a threaded section and a clamp element (11) on the other end operated by a clamping lever (7). The axle is made of a fiber reinforced plastic rod (1) with at least one threaded section made of a metal threaded sleeve pushed onto the rod and held there in a fixed manner.
Patent DE-102008045979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermöglichen eines vollständig dimmbaren Betriebs einer kompakten Leuchtstofflampe
Inventor: BOBEL ANDRZEJ
IPC: H05B41/39
Filed: 2008-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Vorschaltgerät und ein verwandtes Verfahren zum Ermöglichen des Dimmens über den gesamten Bereich einer Gasentladungslast, wie etwa eine Kompaktleuchtstofflampe.
Patent DE-102008047444-A1 (DE)
Title: Systemsteuervorrichtung
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: G05B24/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Die Erfindung schafft eine Systemsteuervorrichtung, die enthält: ein Halbleiterelement (10); einen Abschnitt zum Erfassen eines tatsächlichen Steuerwerts; ein Abweichungsberechnungsmittel zum Berechnen der Abweichung zwischen dem tatsächlichen Steuerwert und einem Zielsteuerwert; einen Integraltermberechnungsabschnitt zum Berechnen eines in dem ersten Steuerbefehlswert enthaltenen Integralterms; einen Abschnitt (26) zum Berechnen eines ersten Steuerbefehlswerts zum Bestimmen des nächsten Steuerbefehlswerts aus dem unmittelbar vorhergehenden Integralterm und aus der Ableitung; einen ersten Rückkopplungsregelungsabschnitt (30) zum Ausüben einer Regelung in Übereinstimmung mit dem ersten Steuerbefehlswert; einen Schutzsteuerabschnitt (11) zum Bereitstellen einer Schutzsteuerung, während zugelassen wird, dass der Abschnitt (26) zum Berechnen des ersten Steuerbefehlswerts während einer Zeitdauer, während der erste Rückkopplungssteuerungsabschnitt (30) eine Regelung ausführt, Berechnungen ausführt; einen Steuerbefehlswert-Verringerungsabschnitt (26); einen Abschlusszeiterfassungsabschnitt zum Erfassen der Informationen über die Abschlusszeit für die Schutzsteuerung; und einen Abschlusssteuerabschnitt, der einen durch den Steuerbefehlswert-Verringerungsabschnitt (26) verringerten Steuerbefehlswert als den Anfangssteuerbefehlswert nach der Abschlusszeit verwendet.
Patent DE-102008062846-A1 (DE)
Title: Kolbendosierer mit überwachtem Ventil
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-12-23
Abstract: Um die korrekte Funktion eines Kolbendosierers ständig zu überwachen, wird vor allem die Schließstellung, insbesondere des Einlassventils in den Dosierkolben, ständig überwacht, vor allem dessen korrekte Schließstellung, über die bei ausreichend feiner Detektion auch der Verschleißzustand der Schließmembran überwacht werden kann.
Patent DE-102008063587-A1 (DE)
Title: Graben-Gate-Mosfet und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIM HEE DAE
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-12-18
Abstract: Ein Graben-Gate-MOSFET und ein Verfahren zu seiner Herstellung umfassen das Ausbilden einer ersten Epitaxieschicht über einem Halbleitersubstrat, und dann das Ausbilden einer zweiten Epitaxieschicht, die über der ersten Epitaxieschicht ausgebildet wird, und dann das Ausbilden eines Bodygebiets über der zweiten Epitaxieschicht eines zweiten Leitungstyps, und dann das Ausbilden eines Kreisquerschnitts in einem Bereich des Bodygebiets durch Ausführen eines Ionenimplantationsprozesses auf dem Bodygebiet derart, dass eine untere Fläche desselben einen Kreisquerschnitt hat.
Patent DE-102008064176-A1 (DE)
Title: Polyaxial ausrichtbares Stabilisierungselement für Endoprothesen
Inventor: KLINKENBERG ERNST-DIETER
IPC: A61F2/28
Filed: 2008-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein polyaxial ausrichtbares Stabilisierungselement für Endoprothesen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein polyaxial ausrichtbares, zapfenförmiges Stabilisierungselement für Endoprothesen zu entwickeln, welches vorzugsweise nach dem optimalen Positionieren des Implantats montierbar ist und das sich durch eine angepasste Form und funktionelle Funktionsbereiche auszeichnet. Das polyaxial ausrichtbare Stabilisierungselement mit einer Führungsspitze, einem Führungsbereich und einem osteointegrativen Bereich hat erfindungsgemäß einen abschließenden Befestigungsbereich, der kugelschalenförmig mit sphärischen Teilflächen versehen ist, wobei die polyaxiale Ausrichtung des Stabilisierungszapfens durch einen Bereich mit Kugelfläche im Befestigungsbereich ermöglicht wird, und ein eingelassenes Gewinde zum Rückzug des Stabilisierungszapfens dient.
Patent DE-102009001588-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrodynamische Maschine
Inventor: PRITZEN THOMAS
IPC: H02K1/14
Filed: 2009-03-17
Abstract: Der erfindungsgemäße Stator (10) für eine elektrodynamische Maschine beinhaltet einen Rückschlussring (11), der wenigstens eine axial verlaufende Nut aufweist, und wenigstens einen Statorzahn (12), der formschlüssig in der axial verlaufenden Nut verankert ist. Die axial verlaufende Nut ist in wenigstens einem Abschnitt zu einem Schlitz (20) ausgebildet.
Patent DE-102009002193-A1 (DE)
Title: Device for connecting e.g. vacuum hoses, utilized for conveying e.g. sand, has coupling unit that is provided for attaching hoses, and clamping devices provided for tensioning hoses with coupling unit
Inventor: STRAUS MARTIN
IPC: F16L33/12
Filed: 2009-04-03
Abstract: The device has a coupling unit (4) on which hoses (1, 2) are attached, where the coupling unit is a hollow cylindrical body. Clamping devices (18, 19) are provided for tensioning the hoses with the coupling unit, where the devices include a locking force producing unit (22) i.e. lever arrangement (23), for producing locking force, and a locking force transferring unit (9) e.g. rope, for transferring locking force to a lateral surface (MS) of the hoses. The lever arrangement includes a handle (3) and a latch (24), where handle is rotatably connected with the latch around a rotation axis (25).
Patent DE-102009004225-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgungseinrichtung für eine Last
Inventor: SALITERNIG MARTIN
IPC: H02M1/32
Filed: 2009-01-09
Abstract: Es wird eine Spannungsversorgungseinrichtung für eine Last, insbesondere für ein Netz, mit einem an Anschlusskammern anschließbaren Energiespeicher und einem Spannungswandler, der mindestens einen elektronischen Schalter umfasst, vorgeschlagen. Verpolschutzmittel stehen mit den Anschlussklemmen in Verbindung, die ausgebildet sind, die bei Verpolung des Energiespeichers von diesem gelieferte Spannung in eine Steuerspannung zum aktiven Einschalten des elektronischen Schalters umzuwandeln.
Patent DE-102009005223-A1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung und Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Einrichtung
Inventor: DINESCU DAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2009-01-20
Abstract: Elektronische Einrichtung (100, 300), aufweisend: eine Schnittstelle (101), die eingerichtet ist, ein mittels einer Digitalkamera (104, 303) erzeugtes erstes digitales Bild (102) und ein zweites digitales Bild (103) zu empfangen; einen Ermittlungs-Schaltkreis (105), der eingerichtet ist, eine Bewegung der Digitalkamera (104, 303) in einer Richtung senkrecht zu der Bildebene des ersten digitalen Bildes (102), basierend auf Unterschieden zwischen dem ersten digitalen Bild (102) und dem zweiten digitalen Bild (103), zu ermitteln; einen Erzeugungs-Schaltkreis (106), der eingerichtet ist, Steuerinformationen gemäß der ermittelten Bewegung zu erzeugen; und einen Steuerschaltkreis (107, 304), der eingerichtet ist, eine Operation gemäß den Steuerinformationen auszuführen.
Patent DE-102009005576-A1 (DE)
Title: Package for snacks, has receiving device that is arranged on outer side of package for receiving napkin, where receiving device comprises opening device for withdrawing napkin from receiving device
Inventor: WALTL MARTIN
IPC: B65D33/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: The package (1) has receiving device (3) which is arranged on an outer side of the package for receiving a napkin (4), and a paper bag (2). The receiving device comprises an opening device for withdrawing napkin from the receiving device. The package and/or the receiving device are made of paper. The receiving device is formed by an additional side wall that is made of paper. The opening device is formed by a separable paper strip. The receiving device is arranged in a lower part of the package.
Patent DE-102009008541-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel und Messanordnung für ein solches Möbel
Inventor: LANGHEINRICH LARS-PETER
IPC: F25D17/06
Filed: 2009-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmöbel (1) mit einem durch Luft (3a, 3b, 3c) gekühlten Aufbewahrungsraum (2) für Kühlgut (4) und mit einem Messsystem, das eine Messeinrichtung mit mindestens einem Temperaturfühler (5) umfasst. Um ein derartiges Kühlmöbel (1) und eine dafür geeignete Messanordnung zu schaffen, womit in wenig aufwendiger Weise die Temperaturmessung verbessert werden kann, ohne dass dabei hygienische Vorschriften verletzt werden, wird vorgeschlagen, dass der Temperaturfühler (5) mit einem Massenspeicher (6) derart gekoppelt ist, dass der Temperaturfühler (5) die Temperatur des Massenspeichers (6) erfasst, wobei der Massenspeicher (6) innerhalb des Aufbewahrungsraumes (2) für das Kühlgut (4) angeordnet ist und aus einem Material besteht, dessen Kühlverhalten dem des Kühlgutes (4) angepasst ist.
Patent DE-102009010600-A1 (DE)
Title: Herstellung von rundlichen Metallpartikeln
Inventor: EIBISCH HARALD
IPC: B22F1/065
Filed: 2009-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von rundlichen Metallpartikeln hoher Größen- und Form-Uniformität aus einer Schmelze sowie Verfahren zur Herstellung von rundlichen Metallpartikeln aus einer hochreaktiven Metallschmelze hoher Größen- und Form-Uniformität mit folgenden Schritten: Schmelzen des metallischen Ausgangsmaterials unter Luftabschluss; Transportieren der Metallschmelze in einem geschlossenen Granulierrohr aus dem Schmelzeofen zu mindestens einem Schmelzauslass; Austritt der Schmelze aus dem Schmelzauslass über einem Drehteller in Form von diskreten Tropfen als Schmelzestrahl, der bis zum Auftreffen auf den Drehteller zu Tropfen zerfällt; Leiten eines Schutzgasstroms in den Bereich der aus dem Schmelzeauslass a Erstarren der Schmelztropfen zu Granulatpartikeln durch Kontakt mit der kälteren Oberfläche des Drehtellers und Leiten der Granulatpartikel zur Verpackung/Weiterverarbeitung vom Drehteller.
Patent DE-102009010866-A1 (DE)
Title: Synchronverfahren zum Betongießen eines Hauptträgers einer Schrägseilbrücke
Inventor: QIN SHINQUAN
IPC: E01D11/04
Filed: 2009-02-27
Abstract: Synchronverfahren zum Betongießen eines Hauptträgers einer Schrägseilbrücke und zum Einstellen deren Schrägseile, wobei es hier eher um eine Bautechnik eines Hauptträgers einer Schrägseilbrücke geht, insbesondere um eine Technik zur Synchronisierung des Betonvergießens mit dem Einstellen der Schrägseile eines Hauptträgers einer Schrägseilbrücke, die folgende Detailschritte umfasst. Im Folgenden ist das beim Betonvergießen einzustellende Schrägseil mit "Schrägseil 1" bezeichnet. Zuerst werden die Länge, die Kräfte sowie die elastische Dehnung des Schrägseils 1 vor dem Betonvergießen berechnet. Die ursprüngliche Länge des Schrägseiles 1 ergibt sich aus der Länge des Schrägseils 1 nach dem Abzug der elastischen Dehnung. Die Ermittlung der Länge des Schrägseils 1 nach dem Betonvergießen erfolgt mit gleicher Vorgehensweise. Der Dehnungsbetrag des Schrägseils 1 ist durch die Differenz der Länge des Schrägseils vor und nach dem Gießen zu ermitteln. Zum Schluss ist ein kontinuierliches Gießen der Betonsegmente synchron mit dem Einstellen des Schrägseils durchzuführen, wobei der berechnete Dehnungsbetrag dabei zum Einstellen des Schrägseils 1 herangezogen wird. Da das Betonvergießen mit dem erfindungsgemäßen Verfahren keiner Unterbrechung unterliegt, ist ein kontinuierlicher Gießvorgang zu gewährleisten, was für die Qualität des vergossenen Betons vom Vorteil ist. Außerdem erübrigt sich dabei eine genaue Ermittlung der gegossenen Betonmenge, so dass die negative Auswirkung ...
Patent DE-102009011037-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Drähten
Inventor: HAUSMANN DIRK
IPC: H01R43/02
Filed: 2009-03-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schweißen von Drähten bereitgestellt, wobei mittels einer Laserquelle mindestens zwei Drähte miteinander verschweißt werden, wobei im Anschluß daran die entstandene Schweißstelle mittels eines Heißgasstromes einem Annealing unterworfen wird.
Patent DE-102009011406-A1 (DE)
Title: Valve actuator assembly, has housing in which spring is clamped against movement in force direction, and activation sensor connected with control device and determining whether actuation device left pre-determined position
Inventor: KNOX ALEXANDER MITCHELL
IPC: F16K31/64
Filed: 2009-03-03
Abstract: The assembly (1) has a drive device (11) acting on an actuation device (5) against force direction of a spring (9). A blocking device blocks the actuation device in a pre-determined position in a housing in which the spring is clamped against movement in force direction. An activation sensor (24) i.e. path sensor, determines whether the actuation device left the position, and is connected with a control device (29). The activation sensor is arranged in an inner side of the housing, and a reflection surface (27) is arranged perpendicular to force direction of the actuation device.
Patent DE-102009011874-A1 (DE)
Title: Katalysator und Verfahren zur Herstellung von Diphenylcarbonat
Inventor: GROSE BOEWING ALEXANDRA
IPC: B01J31/08
Filed: 2009-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Katalysatorzusammensetzung, ein Verfahren zu ihrer Herstellung, sowie ein Verfahren zur Herstellung von Diphenylcarbonat unter Verwendung des neuen Katalysators.
Patent DE-102009015774-A1 (DE)
Title: Foil for assembly of halogen lamp, has narrow sides and broad sides limited by edges, and stair step-like contour formed in edge proximity to foil, where foil is formed in rectangular shape
Inventor: HEIL THOMAS
IPC: H01K1/38
Filed: 2009-03-31
Abstract: The foil (6) has narrow sides and broad sides limited by edges, and a stair step-like contour formed in edge proximity to the foil, where the foil is formed in rectangular shape. The contour comprises ten steps that are parallelly guided to the edges. The steps asymmetrically extend from one of the broadsides to the other broadside. The steps are formed in arc-shaped, wavy or jagged manner, where the foil is made of molybdenum or tantalum. Independent claims are also included for the following: (1) an electrical lamp comprising a sealing (2) a method for manufacturing a foil.
Patent DE-102009018878-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildgebung in der Magnetresonanztomographie mit spektraler Fett-Sättigung oder spektraler Wasser-Anregung
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: G01R33/483
Filed: 2009-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf die Kernspintomographie (Synonym: Magnetresonanztomographie, MRT), wie sie in der Medizin zur Untersuchung von Patienten Anwendung findet und dabei auf ein neuartiges MRT-Verfahren mit spektraler Fett-Sättigung oder spektraler Wasser-Anregung in einem darzustellenden Gewebebereich eines zu untersuchenden Patienten, aufweisend die folgenden Schritte: S1: Frequenzjustiermessung eines darzustellenden Bereiches eines Patienten mit einer ausgewählten ersten Teil-Spule des MRT-Systems, S2: Exaktes Bestimmen der Resonanzfrequenz von Wasser anhand des in Schritt S1 gewonnenen die Resonanzfrequenzen von Fett und Wasser aufweisenden Spektrums, S3: Wiederholen der Schritte S1 und S2 mit zumindest einer weiteren ausgewählten der ersten Teil-Spule benachbarten zweiten Teil-Spule des MRT-Systems, S4: Messen eines k-Raumdatensatzes mit einer Teil-Spule oder einer Teil-Spulenkombination auf Basis der diesen Teil-Spulen zugeordneten Wasser-Resonanzfrequenz, S5: Wiederholen des Schrittes S4 mit anderen Teil-Spulen oder anderen Teil-Spulenkombinationen, bis der gesamte darzustellende Gewebebereich vermessen worden ist, S6: Kombinieren der in den Schritten S4 und S5 gewonnenen Meßergebnisse und S7: Darstellen des in Schritt S6 gewonnenen Ergebnisses im Bildraum in Form eines Gesamtbildes des darzustellenden Gewebebereichs.
Patent DE-102009018979-A1 (DE)
Title: Brechverschluss zum Verstopfen eines Schlauchs
Inventor: MADER JUERGEN
IPC: B65D33/36
Filed: 2009-04-25
Abstract: Der Brechverschluss dient zum Verstopfen eines an einen Behälter mit einer medizinischen Lösung angeschlossenen Schlauchs bis zur Ingebrauchnahme. Er besteht aus einem Brechstopfen (10) mit einem hohlen, endseitig offenen, unteren Teil (14) und einem über eine Sollbruchstelle einstückig mit diesen verbundenen, im Querschnitt kleineren, oberen Teil (18). Die Öffnung des unteren Teils (14) ist durch eine dessen Ende übergreifende, lösbare Verschlusskappe (12) abgedeckt. Um den inneren Hohlraum (24) des Brechstopfens (10) auch ohne dichte Umverpackung lange steril zu halten, ist vorgesehen, dass die Verschlusskappe (12) in ihrem oberen Bereich materialschlüssig ringsum dicht mit dem Brechstopfen (10) verbunden und axial darunter mit einer Sollbruchstelle (28) in der Umfangswand ausgebildet ist.
Patent DE-102009019484-A1 (DE)
Title: Adhesive composition, useful for bonding components and for detaching bonded components including e.g. metal, plastic, wood and natural or synthetic material, comprises an adhesive matrix with an expansion and a detaching material
Inventor: CONCORD ARNAUD
IPC: C09J9/00
Filed: 2009-05-04
Abstract: Adhesive composition (I) comprises an adhesive matrix with at least an expansion material and at least a detaching agent. Independent claims are included for: (1) a method of bonding components comprising applying (I) on at least a surface of at least a component, contacting the adhesive-bearing surface of the component with at least one another component and curing (I) to form an adhesive bond comprising an adhesive layer and at least two components; (2) a method for detaching the bonded components, comprising heating the adhesive layer at an expansion temperature of the expansion material, heating the adhesive layer at a temperature that enables the activation of the detaching agent, and separating the bonded components; and (3) a composite comprising at least two components and the adhesive layer comprising (I).