baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124907-A1 (DE)
Title: Eingabeeinheit, Anzeigevorrichtung und Vibrationszustands-Erfassungsverfahren der Eingabeeinheit
Inventor: TANAKA TAKASHI
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Eingabeeinheit (12) gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Mehrzahl von Vibrationselementen (31 bis 34), welche eine Bedienungsfläche (27) und eine zum Vibrieren bringen, und eine Steuerung (23). Die Steuerung (23) erfasst in einem Zustand, wenn die Steuerung (23) bewirkt, dass eines oder mehrere der Mehrzahl von Vibrationselementen (31 bis 34) die Bedienungsfläche (27) zum Vibrieren bringen, einen Vibrationszustand der Bedienungsfläche (27) unter Verwendung mindestens eines von anderen Vibrationselementen der Vibrationselemente (31 bis 34).
Patent DE-102016125336-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Kombination und Verfahren zum Betreiben der Kombination
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01B73/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Landwirtschaftliche Kombination bestehend aus einer Zugmaschine und einer Verteilmaschine, welche an heckseitigen Ankuppelvorrichtungen der Zugmaschine angekuppelt ist und einen ersten Vorratsbehälter zur Bevorratung von zu verteilendem Material aufweist, sowie einem zweiten Vorratsbehälter zur Bevorratung von zu verteilendem Material, welcher an frontseitigen Ankuppelvorrichtungen der Zugmaschine angekuppelt ist, wobei die landwirtschaftliche Kombination eine Fördereinrichtung zur Förderung von zu verteilendem Material aus dem frontseitigen zweiten Vorratsbehälter in den heckseitigen ersten Vorratsbehälter aufweist und die Fördereinrichtung ein pneumatisches Antriebsmittel zur Erzeugung eines das zu verteilende Material fördernden Luftstroms und zumindest eine den zweiten und den ersten Vorratsbehälter verbindende pneumatische Förderleitung umfasst. Um eine pneumatische Fördereinrichtung für eine landwirtschaftliche Kombination zur Verfügung zu stellen, welche eine zuverlässige Förderung von zu verteilendem Material von dem zweiten in den ersten Vorratsbehälter ermöglicht und zudem beschädigungsunanfällig und kostengünstig herstellbar ist, ist vorgesehen, dass die pneumatische Fördereinrichtung sich selbst regulierend ausgebildet ist.
Patent DE-102016200053-A1 (DE)
Title: Modulquerträger für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Komplettierung des besagten Modulquerträgers
Inventor: GREULICH SEBASTIAN
IPC: B62D29/00
Filed: 2016-01-06
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Modulquerträger (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Konsolenelement (10a, 10b) für zumindest ein Anbauteil, wobei das Konsolenelement (10a, 10b) durch ein Basisteil (11, 23) mit mindestens einer ersten Anbindungsstelle (13a, 13b; 14) zur unmittelbaren Anbindung wenigstens eines bautypenübergreifenden ersten Anbauteils und mindestens einer zweiten Anbindungsstelle (15a, 15b; 16) zur unmittelbaren Anbindung zumindest eines Adapterteils (17, 18; 24, 25, 26) am Basisteil (11, 23) gebildet ist, und wobei am zumindest einen Adapterteil (17, 18; 24, 25, 26) wenigstens ein bautypenspezifisches zweites Anbauteil befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-102016200983-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit einem Stoßfängerquerträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STORZ EUGEN
IPC: B60R19/54
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung mit einem Stoßfängerquerträger (12) für ein Kraftfahrzeug, wobei sich der Stoßfängerquerträger (12) über einen Großteil der Breite des Kraftfahrzeugs erstreckt, und mindestens einem Anbindungsbereich (14) zu einem rückseitig des Stoßfängerquerträgers (12) angeordneten Deformationselement (16) zur Anbindung des Stoßfängerquerträgers (12) an einen Längsträger. Der Stoßfängerquerträger (12) weist mindestens einen Endabschnitt (18) auf, der in Fahrzeugquerrichtung seitlich nach außen über den Anbindungsbereich (14) hervorragend ausgebildet ist, wobei an dem Stoßfängerquerträger (12) und/oder an dem Deformationselement (16) oder einem fest mit der Stoßfängeranordnung (10) verbundenen Element ein Bauraumsicherungselement (36) derart angeordnet ist, dass bei Einwirkung von zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung von vorne auf die Stoßfängeranordnung (10) einwirkenden Kräften, die durch plastische Verformung des Deformationselements (16) eine Relativbewegung des Stoßfängerquerträgers (12) gegenüber dem sich hinter dem Deformationselement (16) anschließenden Längsträger bewirken, eine gegenüber der Rückseite des Deformationselements (16) zumindest teilweise positionserhaltende oder in Fahrzeuglängsrichtung zumindest teilweise nach vorne gerichtete Relativbewegung des Endabschnitts (18) bewirkt wird.
Patent DE-102016202988-A1 (DE)
Title: Organischer Elektrolyt, Verwendung des Elektrolyten und Hybridsuperkondensator, der den Elektrolyten enthält
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01G11/64
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen organischen Elektrolyten (6) für einen Kondensator, der mindestens eine redoxaktive Substanz enthält. Diese ist ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Aldehyden, Ketonen, Iminen, Imiden und chemischen Verbindungen, die zu einer dieser Substanzen oxidierbar sind Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des organischen Elektrolyten (6) in einem Superkondensator, in einem Pseudokondensator oder in einem Hybridsuperkondensator (1) und einen Hybridsuperkondensator (1), der den organischen Elektrolyten (6) enthält.
Patent DE-102016205623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils mittels eines Formwerkzeuges mit einem Dichtungskonzept
Inventor: EHLEBEN MAX
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-04-05
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils durch Umformung eines reaktiven thermoplastischen Prepregs vorzuschlagen, wobei möglichst wenig Materialabfall entsteht beziehungsweise das faserverstärkte Kunststoffbauteil möglichst kostengünstig hergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, das Prepreg nach dem Auflegen auf ein erstes Werkzeugteil des Formwerkzeuges und vor dem Umformen des Prepregs so weit gegen eine formbildende Innenfläche des ersten Werkzeugteils anzudrücken, dass das Prepreg beabstandet zu einer umlaufenden Dichtung in der Formkavität angeordnet wird.
Patent DE-102016215634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zusammenführung von Milchströmen und Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung
Inventor: MAIER JAKOB
IPC: A01J5/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt somit ein modulares System zur druckabhängigen und/oder gesteuerten Hemmung des Milchflusses bereit. Durch das modulare Konzept lassen sich in effizienter Weise die benötigten Eigenschaften der Vorrichtung einstellen. Beispielsweise ist es möglich, die Anbindung an eine Milchleitung, d. h., die Geometrie der Anschlussanordnung, gezielt an die bestehenden Gegebenheiten des Melkplatzes und der Melkanlage anpassen. Die druckabhängige Hemmung beim Melken kann gezielt für eine einzelne Zitze oder paarweise für zwei Zitzen durch Verwendung einer entsprechenden Modulkomponente eingestellt werden. Bei Bedarf kann eine Anpassung des Bereichs für das zuverlässige Schalten durch Auswahl geeigneter Federkomponenten und/oder durch Anpassung des Strömungswiderstands erfolgen. Der Strömungswiderstand ist dabei durch Verwendung einer geeigneten Anschlussanordnung und/oder durch Austausch eines modularen Strömungskörpers einstellbar.
Patent DE-102016216118-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und Fleckerkennungsverfahren
Inventor: NISHIJIMA MASAKAZU
IPC: B60S1/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine Objekterkennungsvorrichtung (1) ist in einem Fahrzeug angeordnet und verwendet Aufnahmebilder einer Stereokamera (10), welche das Äußere um das Fahrzeug herum aus dem Fahrzeuginneren heraus durch einen Bereich (40l, 40r) eines Fensterglases (40) aufnimmt, der von einem Scheibenwischer gewischt wird. Die Objekterkennungsvorrichtung ist ausgestattet mit: einem Lichtquellendetektor (21), der eine Lichtquelle in einem Aufnahmebild erkennen kann; einem Randdetektor (22), der einen Rand erkennen kann, der sich in dem Aufnahmebild in einer Richtung erstreckt, welche eine Wischrichtung des Scheibenwischers kreuzt; und einem Bestimmer (23) der bestimmen kann, dass das Fensterglas (40) wenigstens einen Fleck aufweist, wenn sich der von der Lichtquelle aus in Kreuzungsrichtung erstreckende Rand fortlaufend eine bestimmte Zeitdauer lang auf der Grundlage eines Erkennungsergebnisses vom Lichtquellendetektor (21) und eines Erkennungsergebnisses vom Randdetektor (22) erkannt wird.
Patent DE-102016219541-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: COULIBALY JEAN BAPTISTE
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-10-07
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere ein Zweimassenschwungrad, mit einer Primärseite umfassend eine Primärmasse und einer Sekundärseite, wobei Primärseite und Sekundärseite entgegen der Wirkung mindestens eines Energiespeichers gegeneinander verdrehbar sind, wobei zwischen der Primärseite und der Sekundärseite eine Reibeinrichtung angeordnet ist, wobei die Reibeinrichtung zwischen der Primärmasse und einer Nabe angeordnet ist, wobei die Nabe ein Zentrierelement umfasst, das zumindest teilweise radial von der Primärmasse eingefasst ist.
Patent DE-102016222134-A1 (DE)
Title: Videoanalyseeinrichtung für eine Überwachungsvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Einzelbildes
Inventor: IBRAHIM EMAD MONIER MOSAAD
IPC: H04N5/262
Filed: 2016-11-11
Abstract: Öffentliche und nichtöffentliche Bereiche werden häufig mittels Videokameras überwacht, deren Videodaten in einem zentralen Überwachungszentrum durch Sicherheitspersonal ausgewertet wird. Es wird Videoanalyseeinrichtung 1 für eine Überwachungsvorrichtung 2 zur Überwachung eines Überwachungsbereichs 5 vorgeschlagen, wobei die Überwachungsvorrichtung 2 mindestens eine Videokamera 4 umfasst, wobei die Videokamera 4 im Überwachungsbereich 5 zur Überwachung eines Abschnitts des Überwachsbereichs 5 angeordnet ist, wobei die Videokamera 5 Videodaten 7 und Metadaten 8 bereitstellt. Die Videoanalyseeinheit weist ein Analysemodul 12 und eine Eingangsschnittstelle 10 zur Übernahme der Videodaten 7 und der Metadaten 8 auf, wobei das Analysemodul 12 ausgebildet ist, für ein auf einem Objekt 6, 6a, 6b, 6c basierendem Ereignis im Überwachungsbereich 5 eine bevorzugte Position 17 und/oder eine bevorzugte Größe 18 des Objekts 6, 6a, 6b, 6c in den Videodaten 7 basierend auf Regeln 16 eines Regelwerks, den Videodaten 7 und/oder den Metadaten 8 zu bestimmen. Ein Einzelbilderzeugungsmodul 21 ist ausgebildet, für das Ereignis ein Einzelbild 22 des Objektes 6, 6a, 6b, 6c mit der bevorzugten Position 17 und/oder der bevorzugten Größe 18 zu erzeugen.
Patent DE-102016222795-A1 (DE)
Title: Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT RENÉ MARCO
IPC: F16D3/20
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (10) für ein Kraftfahrzeug, welche eine als Hohlwelle ausgebildete Außenwelle (20) umfasst, in der eine Innenwelle (30) koaxial angeordnet ist, die relativ zur Außenwelle (20) in Richtung der Längsachse (L) der Lenkwelle (10) teleskopierbar und mit der Außenwelle (20) über mindestens einen Wälzkörper (40) drehmoment-schlüssig verbunden ist, wobei der Wälzkörper (40) in Richtung der Längsachse (L) abrollbar ist und in Umfangsrichtung bezüglich einer Drehung um die Längsachse (L) formschlüssig zwischen Wälzkörperlaufbahnen (22, 32) an der Innenwelle (30) und an der Außenwelle (20) anliegt, wobei die Lenkwelle weiterhin ein Sicherungselement (9, 90, 900) umfasst, welches mindestens einen Stützkörper (92, 920, 921) aufweist, der zwischen an der Innenwelle (30) und an der Außenwelle (20) ausgebildeten Stützflächen (220, 28) angeordnet und in Umfangsrichtung formschlüssig abstützbar ist. Um eine leichtgängige Verstellung und eine erhöhte Sicherheit beim Ausfall von Wälzkörpern (40) zu bieten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Stützkörper (92, 20, 921) in Umfangsrichtung Abstand (a) zu den Stützflächen (220, 27) aufweist.
Patent DE-102017004723-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie, insbesondere HV-Kraftfahrzeugbatterie, mit einer sicheren und effektiven Kühlung
Inventor: SOCZKA-GUTH THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbatterie, insbesondere HV-Kraftfahrzeugbatterie, mit zumindest einem Zellblock (11), der zumindest zwei Batteriezellen (12) und zumindest ein spannungsführendes Verbindungsbauteil (13, 13', 14) aufweist, und mit zumindest einem in das spannungsführende Verbindungsbauteil (13, 13', 14) integrierten Kühlmittelkanal (15, 15', 16), welcher zu einer Kühlung des Zellblocks (11) dazu vorgesehen ist, von einem Kühlfluid durchströmt zu werden, wobei der Kühlmittelkanal (15, 15', 16) im Schadensfall dazu vorgesehen ist, das Kühlfluid als Löschmittel freizusetzen.
Patent DE-102017007771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Insassenschutzmittels einer Insassenschutzvorrichtung und Insassenschutzvorrichtung
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb zumindest eines Insassenschutzmittels (S) einer Insassenschutzvorrichtung (SV) eines im autonomen Fahrbetrieb bewegbaren Fahrzeuges (2), wobei das Insassenschutzmittel (S) in Abhängigkeit von zumindest einer Auslösebedingung in eine Wirkstellung positioniert wird. Erfindungsgemäß ist das Insassenschutzmittel (S) als ein Airbag (A1, A2) ausgeführt, welcher in Abhängigkeit einer Positionierung eines dem Airbag (A1, A2) zugeordneten Fahrzeugsitzes (5, 6) innerhalb eines Fahrzeuginnenraumes (1) automatisch positioniert und/oder ausgerichtet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Insassenschutzvorrichtung (SV).
Patent DE-102017010210-A1 (DE)
Title: Bild-Matting mittels tiefem Lernen
Inventor: PRICE BRIAN LYNN
IPC: G06K9/66
Filed: 2017-11-02
Abstract: [00124] Es werden Verfahren und Systeme zum Erzeugen von Matten für Eingabebilder bereitgestellt. Ein neuronales Netzwerksystem kann trainiert werden, wobei das Trainieren das Trainieren eines ersten neuronalen Netzwerks umfasst, das Matten für Eingabebilder erzeugt, wobei die Eingabebilder synthetische Kompositbilder sind. Ein solches neuronales Netzwerksystem kann weiter trainiert werden, wobei das Trainieren das Trainieren eines zweiten neuronalen Netzwerks umfasst, das verfeinerte Matten aus den durch das erste neuronale Netzwerk erzeugten Matten erzeugt. Ein solches trainiertes neuronales Netzwerksystem kann zum Eingeben eines Paars aus einem Bild und einer Trimap verwendet werden, für die das trainierte System eine Matte ausgeben wird. Eine solche Matte kann zum Extrahieren eines Gegenstands von dem Eingabebild verwendet werden. Nach dem Extrahieren des Gegenstands kann ein Nutzer den Gegenstand verändern, z.B. um den Gegenstand auf einem neuen Hintergrund anzuordnen.
Patent DE-102017106353-A1 (DE)
Title: Bremsgeber für eine hydraulische Bremse
Inventor: WAGNER RALF
IPC: B60T11/16
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremsgeber (01) für eine hydraulische Bremse eines Leichtfahrzeuges umfassend einen Bremszylinder (02) mit einem Druckraum (03), einen in dem Bremszylinder (02) angeordneten und entlang einer Längsachse (06) des Bremszylinders (02) verschiebbaren Bremskolben (04), einen mit dem Bremskolben (04) gekoppelten Bremshebel (05) zum Betätigen des Bremskolbens (04) und eine Betätigungssensoreinrichtung zum Erfassen des Betätigungsweges des Bremshebels (05). Der Bremsgeber (01) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Betätigungssensoreinrichtung einen an dem Bremszylinder (02) angeordneten Sensor (09) und einen in den Bremskolben (04) integrierten magnetischen Abschnitt (10) aufweist, wobei der magnetische Abschnitt (10) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102017110103-A1 (DE)
Title: Visualisierungssystem zur Visualisierung eines dreidimensionalen Zielbereichs eines Objektes
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G01C3/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es wird ein Visualisierungssystem zur Visualisierung eines dreidimensionalen Zielbereiches eines Objektes, mit einer Messeinrichtung (6), die einen Abstand eines chirurgischen Instrumentes (9) im Zielbereich (10) zu einer vorbestimmten Struktur (11) im Zielbereich (10) ermittelt, und die eine erste Ansicht des Zielbereiches (10) sowie eine zweite Ansicht mit dem chirurgischen Instrument (9) und der vorbestimmten Struktur (11) quer zur ersten Ansicht erzeugt, einer Anzeigeeinheit (7) zum Darstellen der Ansichten und einer Steuereinheit (8) bereitgestellt, wobei die Steuereinheit (8), die die Anzeigeeinheit (7) so ansteuert, dass sie in einem ersten Anzeigemodus ist, wenn der ermittelte Abstand größer ist als ein vorbestimmter erster Grenzwert, und dass sie vom ersten Anzeigemodus in einen zweiten Anzeigemodus umschaltet, wenn sich der ermittelte Abstand von größer als einem vorbestimmten zweiten Grenzwert, der kleiner als oder gleich zum vorbestimmten ersten Grenzwert ist, zu kleiner als dem vorbestimmten zweiten Grenzwert ändert, wobei im ersten Anzeigemodus von beiden Ansichten mindestens die erste Ansicht dargestellt wird und im zweiten Anzeigemodus, wenn im ersten Anzeigemodus die zweite Ansicht nicht dargestellt wird, die zweite Ansicht dargestellt wird, oder, wenn im ersten Anzeigemodus die zweite Ansicht dargestellt wird, die zweite Ansicht optisch hervorgehoben im Vergleich zum ersten Anzeigemodus dargestellt wird.
Patent DE-102017110160-A1 (DE)
Title: Weit abstimmbarer Vorselektionsfilter für Funkempfänger und Spektrumanalysatoren
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: H03H11/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen neuartigen Vorselektionsfilter für Funkempfänger und Spektrumanalysatoren, welcher mittels eines Differenzverstärkers und zweier Tiefpassfilter sowie einer modellgestützten Parametrisierung eine hohe Flexibilität bei der Wahl der unteren und oberen Grenzfrequenz der Bandpasscharakteristik über mehrere Oktaven ermöglicht. Dazu werden zwei RC-Tiefpassfilter so geschickt mit einem Differenzverstärker verknüpft, dass sich unterhalb der kleinsten Grenzfrequenz eines Tiefpassfilters eine Auslöschung und oberhalb der höchsten Grenzfrequenz eines anderen Tiefpassfilters eine Sperre des Signals ergibt und somit nur im Zwischenbereich ein Signal durchgelassen wird. Bedingt durch die Verfügbarkeit moderner Differenzverstärker mit hohen Eingangsimpedanzen tritt trotz der Verwendung von RC-Filtern hierbei nur eine geringe Durchlassdämpfung auf.
Patent DE-102017110582-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Halbleitersystem und Verfahren zum Betreiben der Halbleitervorrichtung
Inventor: JEON HO YEON
IPC: G06F13/42
Filed: 2017-05-16
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) enthält einen ersten Geistiges-Eigentum-Block (IP-Block) (200), der eine Funktionseinheit (202) und eine Schnittstelleneinheit (204) enthält; eine erste Taktsteuerschaltung (122e), die eine erste Taktquelle (124e) steuert; eine zweite Taktsteuerschaltung (122f), die eine erste Taktanforderung (REQ) an die erste Taktsteuerschaltung (122e) überträgt und eine zweite Taktquelle (124f) steuert, welche ein Taktsignal (CLK) von der ersten Taktquelle (124e) empfängt; und eine Kanalverwaltungsschaltung (130), die konfiguriert ist zum Übertragen einer zweiten Taktanforderung (REQ) an die zweite Taktsteuerschaltung (122f) als Antwort auf eine Taktstoppanforderung, die von dem ersten IP-Block (200) empfangen wurde; wobei die Funktionseinheit (202) einen Betrieb des ersten IP-Blocks (200) steuert und die Schnittstelleneinheit (204) ein erstes Signal empfängt, das von einem elektrisch mit dem ersten IP-Block (200) vorgesehenen zweiten IP-Block (210) bereitgestellt wurde, und das erste Signal an die Funktionseinheit (202) bereitstellt.
Patent DE-102017111189-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Halbleitersystem und Verfahren zum Betreiben der Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE MIN JOUNG
IPC: G06F1/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Taktverwaltungseinheit (CMU) enthält eine erste Taktsteuerschaltung, die eine erste Taktquelle steuert, eine zweite Taktsteuerschaltung, die eine erste Taktanforderung in Antwort an eine Intellectual Property (IP) Blocktaktanforderung von einem IP Block an die erste Taktsteuerschaltung sendet, und die zweite Taktquelle steuert, und einen CMU Controller. Die zweite Taktsteuerschaltung empfängt ein Taktsignal von der ersten Taktquelle. Eine Leistungsverwaltungseinheit (PMU) sendet eine PMU Taktanforderung an den CMU Controller. Die CMU stellt in Antwort auf die PMU Taktanforderung das Taktsignal dem IP Block bereit.
Patent DE-102017112062-A1 (DE)
Title: Spiegelersatz- oder Spiegelergänzungskonstruktion mit Positionierungserkennung
Inventor: HACKL ANDREAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), vorzugsweise Spiegelersatz- oder Spiegelergänzungskonstruktion (1), mit einer Halterungseinrichtung (2) zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug (3), wobei die Halterungseinrichtung (2) zumindest eine Kamera (4), insbesondere zur Erfassung eines Bereichs seitlich neben und/oder hinter dem Kraftfahrzeug (3), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zumindest eine Erkennungseinrichtung (5) aufweist, um zu erkennen, ob die Halterungseinrichtung (2) in einer Betriebsposition (BP) und/oder einer Nicht-Betriebsposition (NBP) am Kraftfahrzeug (3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (3) mit zumindest einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102017113751-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Klemmeinheit
Inventor: ZIEGLER STEFFEN
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Greifvorrichtung (10) mit wenigstens einer entlang einer Führung (12) in Verfahrrichtung (14) verfahrbaren Grundbacke (16, 18), dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundbacke (16, 18) eine Klemmeinheit (50) mit einem betätigbaren Klemmelement (52) vorgesehen ist, mit dem die Grundbacke (16, 18) gegen die Führung (12) festsetzbar ist sowie Klemmeinheit.
Patent DE-102017114300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung oder Kalibrierung eines elektrischen Stroms und zugehöriges Verfahren
Inventor: FERNALD KENNETH W
IPC: H03M1/06
Filed: 2017-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung weist einen integrierten Schaltkreis (IC) auf. Der IC weist eine Stromquelle zum Abführen oder Beschaffen eines Ausgangsstroms in Reaktion auf ein Steuersignal und einen Schaltkondensator-Widerstand auf, der an die Stromquelle angeschlossen ist. Die Vorrichtung weist ferner ein Steuerglied auf, das angeschlossen ist, um das Steuersignal aus einer Spannung über dem Schaltkondensator-Widerstand abzuleiten, wobei das Steuerglied ferner dem Schaltkondensator-Widerstand ein Schaltersteuersignal bereitstellt.
Patent DE-102017118003-A1 (DE)
Title: Stahllegierung mit massgeschneiderter härtbarkeit
Inventor: ENLOE CHARLES M
IPC: C22C38/04
Filed: 2017-08-08
Abstract: Eine Legierung mit maßgeschneiderter Härtbarkeit enthält Kohlenstoff, Silizium, Mangan, Nickel, Molybdän, Chrom, Vanadium und Kobalt. Ein Zeit- und Temperaturumwandlungsdiagramm der Legierung hat eine Bainitnase und eine Ferritnase, die etwa zur gleichen Zeit bei Temperaturen bei etwa 4 Sekunden bei jeweils etwa 750 K und 950 K auftreten.
Patent DE-102017118170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Brandbekämpfung
Inventor: KLEIN GILLES
IPC: A62C37/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Brandbekämpfung geschaffen, mit einer Meldeeinrichtung (6), die eingerichtet ist, in einem Gebäude einen Brand zu detektieren; einer Löscheinrichtung (1), die eingerichtet ist, zur Brandbekämpfung einen Löschschaum bereitzustellen; und einer Steuereinrichtung (5), die an die Meldeeinrichtung (6) und die Löscheinrichtung (1) koppelt, derart, dass die Löscheinrichtung (1) zur Brandbekämpfung aktiviert wird, wenn die Meldeeinrichtung (6) im Gebäude einen Brand detektiert; wobei die Löscheinrichtung (1) eine Düsenanordnung (2) aufweist, die an einer Außenfassade des Gebäudes angeordnet und eingerichtet ist, den Löschschaum zur Brandbekämpfung auf die Außenfassade auszubringen. Ferner wird ein Verfahren zur Brandbekämpfung bereitgestellt.