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Patent DE-112020001734-T5 (DE)
Title: Kartuschenflügelpumpe und Pumpenvorrichtung
Inventor: NAGASAKA RYOUICHI
IPC: F04C2/344
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine Kartuschenflügelpumpe (100) hat: ein Verbindungselement (80), das so aufgebaut ist, dass es ein Seitenelement (50) und ein Abdeckelement (60) verbindet, wobei das Verbindungselement (80) folgendes aufweist: einen ersten Stützabschnitt (81), der so aufgebaut ist, dass er das Seitenelement (50) stützt; einen zweiten Stützabschnitt (83), der so aufgebaut ist, dass er das Abdeckelement (60) stützt; und einen Erstreckungsabschnitt (82), der so ausgebildet ist, dass er sich zwischen dem ersten Stützabschnitt (81) und dem zweiten Stützabschnitt (83) erstreckt, wobei sich der Erstreckungsabschnitt (82) in einer axialen Richtung eines Rotors (20) erstreckt, wobei Nuten (91, 93) jeweils in Außenumfangsflächen des Seitenelementes (50) und des Abdeckelementes (60) so ausgebildet sind, dass sie sich in einer Umfangsrichtung erstrecken, und der erste Stützabschnitt (81) und der zweite Stützabschnitt (83) jeweils in den Nuten (91, 93) aufgenommen sind, die in dem Seitenelement (50) und dem Abdeckelement (60) ausgebildet sind.
Patent DE-112020002383-T5 (DE)
Title: Zusammenfaltbares wasserfahrzeug
Inventor: WILLIS ANTON
IPC: B63B34/23
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein zusammenfaltbares Kajak kann eine einteilige Hülle enthalten, die eine Mehrzahl von Knicklinien enthält, entlang denen die Hülle faltbar ist. Eine Bodenplatte belegt einen Mittelschiffabschnitt der Hülle zwischen einem Bugabschnitt und einem Heckabschnitt, und die Bodenplatte enthält eine Basis und ein Paar von Außenbordwänden, die an distalen Enden mit Backbord- und Steuerbord-Schandecks der Hülle permanent befestigt sind. Die Bug-, Heck- und Mittelschiffabschnitte dreifaltig konfiguriert sind, so dass der Bugabschnitt und der Heckabschnitt des Kajaks aufeinander zu faltbar sind, um, wenn zusammengefaltet, den Mittelschiffabschnitt der Hülle zu überlappen.
Patent DE-112020004790-T5 (DE)
Title: Buchse für Elektrofahrzeug-Antriebsstrangaufhängung sowie Aufhängungssystem
Inventor: CHEN YAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Buchse für Elektrofahrzeug-Antriebsstrangaufhängung und ein Elektrofahrzeug-Antriebsstrangaufhängungssystem, das die Buchse für Elektrofahrzeug-Antriebsstrangaufhängung umfasst. Es umfasst einen Dorn (1), eine Außenhülse (2) und eine Gummihauptfeder (3), die zwischen dem Dorn (1) und der Außenhülse (2) verbunden ist. Die Gummihauptfeder (3) umfasst eine Vielzahl von um die Außenkontur des Dorns (1) beabstandet angeordneten Hauptkörperteilen (31), an mindestens einer Seite der Hauptkörperteile (31) ist ein Verlängerungsteil (32) vorgesehen, und eine Endfläche (4) des Verlängerungsteils (32) und die Endfläche (4) der Hauptkörperteile (31) bilden eine gestufte Struktur. Die vorliegende Erfindung weist eine bessere Stabilität auf, da sich der Verlängerungsteil von dem Gummihauptkörperteil erstreckt, und vermeidet grundsätzlich das Risiko der Erzeugung von Hochfrequenzgeräuschen, und geringere hochfrequente dynamische Steifigkeit liegt vor. Außerdem befindet der Verlängerungsteil sich in der Lücke zwischen den zwei benachbarten Hauptkörperteilen, das Volumen der Gummihauptfeder wird nicht zusätzlich erhöht, die Struktur ist kompakt und es ist bequem, es an den verschiedenen Aufhängungssystemen anzubringen.
Patent DE-112021001184-T5 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: HIBINO TAKUMA
IPC: H01R13/6581
Filed: 2021-02-09
Abstract: Diese Verbinderanordnung ist versehen mit einem Kommunikationskabel, einem rohrförmigen wasserdichten Stopfen und einem aufnehmenden Teil, wobei der wasserdichte Stopfen auf der äußeren Umfangsoberfläche des Kommunikationskabels montiert ist, das aufnehmende Teil eine rohrförmige innere Umfangsoberfläche, welche die äußere Umfangsoberfläche des wasserdichten Stopfens abdeckt, und einen erhöhten Querschnitt aufweist, welcher nach außen von der inneren Umfangsoberfläche in Richtung zu dem wasserdichten Stopfen vorragt, und der erhöhte Querschnitt den wasserdichten Stopfen fängt, um der Abrutschrichtung des wasserdichten Stopfens von dem aufnehmenden Teil entgegenzuwirken.
Patent DE-112021002043-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Korrigieren einer Robotereinlernposition, Einlernvorrichtung, Robotersystem, Einlernpositions-Korrekturverfahren und Computerprogramm
Inventor: Fu wanfeng
IPC: B25J13/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Es ist eine Vorgehensweise zum Vereinfachen einer Aufgabe gefordert worden, die mit einer Einlernpositionskorrektur eines Roboters verbunden ist.Eine Vorrichtung (70), die dazu ausgebildet ist, eine Einlernposition eines Roboters (12) zu korrigieren, weist einen Orientierungsänderungsdaten-Erfassungsbereich (82) auf, der dazu ausgebildet ist, Ausrichtungsänderungsdaten, die einen Änderungsbetrag einer Ausrichtung eines Werkstücks in Bezug auf den Roboter (12) aufgrund einer Änderung einer Anordnung angeben, auf Grundlage von ersten Positionsdaten und zweiten Positionsdaten des Roboters (12) zu erfassen, einen Bereich (84) zur Erfassung von dritten Positionsdaten, der dazu ausgebildet ist, dritte Positionsdaten des Roboters (12) zu erfassen, wenn ein Handspitzenbereich in einer vorgegebenen Positionsbeziehung zu einem Index in einem Zustand angeordnet ist, in dem der Handspitzenbereich in einer zweiten Ausrichtung angeordnet ist, die mithilfe der Ausrichtungsänderungsdaten gegenüber der ersten Ausrichtung korrigiert ist, und einen Positionsänderungsdaten-Erfassungsbereich (86) auf, der dazu ausgebildet ist, Positionsänderungsdaten, die einen Änderungsbetrag einer Position des Werkstücks in Bezug auf den Roboter (12) aufgrund der Änderung der Anordnung angeben, auf Grundlage der ersten Positionsdaten und der dritten Positionsdaten zu erfassen.
Patent DE-112022000380-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur einheitlichen geschwindigkeitskartierung und navigation
Inventor: HEILBRON ADINA
IPC: G08G1/08
Filed: 2022-01-06
Abstract: Es wird ein System zum Sammeln und Verteilen von Navigationsinformationen in Bezug auf ein Straßensegment offenbart. In einer Ausführungsform enthält das System mindestens einen Prozessor, der dazu programmiert ist, Fahrinformationen zu empfangen, die durch jedes einer Vielzahl von Fahrzeugen, die das Straßensegment befahren haben, gesammelt wurden, wobei die aus jedem der Vielzahl von Fahrzeugen empfangenen Fahrinformationen einen oder mehrere Indikatoren für die durch eines der Vielzahl von Fahrzeugen beim Befahren des Straßensegments gefahrene Geschwindigkeit enthalten; basierend auf dem einen oder den mehreren Indikatoren für die Geschwindigkeit, die in den aus jedem der Vielzahl von Fahrzeugen empfangenen Fahrinformationen enthalten sind, mindestens ein aggregiertes einheitliches Geschwindigkeitsprofil für das Straßensegment zu ermitteln; das mindestens eine aggregierte einheitliche Geschwindigkeitsprofil in einem Straßennavigationsmodell für autonome Fahrzeuge, das dem Straßensegment zugeordnet ist, zu speichern; und das Straßennavigationsmodell für autonome Fahrzeuge an ein oder mehrere autonome Fahrzeuge zur Verwendung beim Navigieren entlang des Straßensegments zu verteilen.
Patent DE-60016279-T8 (DE)
Inventor: KAZAKOV MARK EVGENIEVICH
IPC: A61B17/66
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-08-03
Abstract: The inventive apparatus for transosseous osteosynthesis comprises a detachable repositioning mechanism for axial compression and distraction of bone fragments, the mechanism having a thrust element with two guiding bars. A mobile traverse is mounted on the guiding bars. A lead screw which interacts with a screw orifice of the mobile traverse is fixed in the thrust element. Two side bars for movement of bracing frames, one end of each of the side bars being fixed to the mobile traverse, the other end being fixed to a holder with the aid of a screw clamp. The apparatus has at least two holders, each comprising a hollow body with an inner cylindrical surface, the axis of the body coincides with the axis of a corresponding tightening bolt, and also has a stem on the side surface of the body with an opening, which stem has a threaded portion. A latch is disposed in the holder body and is intended for fixing the holder in the direction of axial movement along the tightening bolt. According to another embodiment, the apparatus comprises an assembly for drawing in and fixing the bone fragments, which assembly is disposed between the strips having longitudinal slots. <IMAGE>
Patent AT-3500-U1 (AT)
Title: Holzspaltmaschine
IPC: B27L7/00
Filed: 1999-03-09
Abstract: Holzspaltmaschine mit einem in einer Buchse (2) verschiebbar angeordneten Kolben (3), der eine Speicherkammer (6) und eine Druckkammer begrenzt und von einer elastischen Spannfeder (5) gegen einen Verschlußboden (26, 35) gespannt wird, mit einer Pumpe (7), deren Druckanschluß mit der Druckkammer und deren Sauganschluß mit der Speicherkammer (6) verbunden ist, und mit einem Amboß (9) und einem Keil (10), die außen zugänglich und relativ zueinander beweglich sind, wobei der der Pumpe (7) zugewandte Verschlußboden (35) der Buchse (2) eine Verbindungsöffnung (36) zwischen der Druckkammer und einem Druckanschluß der Pumpe (7), eine weitere Verbindungsöffnung (69) zwischen einem Sauganschluß der Pumpe (7) und der Speicherkammer (6) und mindestens einen Querkanal (38) mit einem Absperrventil (59, 60) zwischen diesen Verbindungsöffnungen (36, 37) aufweist.
Patent AT-3226-U1 (AT)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: NEUMANN PETER DR
IPC: G06F3/033
Filed: 1999-04-29
Abstract: Bedienvorrichtung, insbesondere einer Spritzgießmaschine mit einem Kontaktbildschirm und mindestens einem stiftartigen Zeigegerät zum Auslösen von Bedienoperationen durch Berühren des Kontaktbildschirmes, wobei im bzw. am Zeigegerät ein Identifikationscode gespeichert ist und daß dem Kontaktbildschirm eine diesen Identifikationscode berührungslos empfangende Empfangseinrichtung zugeordnet ist.
Patent AT-4222-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zum zumischen eines komprimierten gases zu einer schaumbildenden löschmittelflüssigkeit
IPC: A62C5/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zumischen eines komprimierten Gases zu einer schaumbildenden Löschmittelflüssigkeit bestehend aus einer Treibmittelquelle (9, 14), welche Treibmittel, z.B. Luft, unter Druck zur Verfügung stellt, einem Löschmittelvorratsbehälter (7) zur Aufnahme von Löschmittelflüssigkeit und Treibmittel, einer Mischkammer (6) zum Zumischen eines komprimierten Gases zur Löschmittelflüssigkeit zur Herstellung einer homogenen Dispersion, einer ersten Leitung (10) von der Treibmittelquelle zum Löschmittelvorratsbehälter und einer zweiten Leitung (12) zur Förderung des Löschmittels vom Löschmittelvorratsbehälter zur Mischkammer. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß eine dritte Leitung (11) vorgesehen ist, welche die Mischkammer (6) mit der Treibmittelquelle (9, 14) verbindet. Bevorzugt verbindet die dritte Leitung (11) die Mischkammer mit dem Löschmittelvorratsbehälter (7) oder zweigt von der ersten Leitung (10) ab.
Patent AT-9614-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur erstellung digitaler signaturen
IPC: G09C1/00
Filed: 2006-03-13
Abstract: Zur gesicherten Erstellung digitaler Signaturen und/oder zur gesicherten Authentifizierung von Benutzern mit einer Chipkarte wird eine Vorrichtung an einen Computer angesteckt und die PIN eingegeben. Vom Computerbetriebssystem wird die Autorunfunktion eines Leselaufwerks (1) der Vorrichtung aktiviert und ein http-Responderprogramm (4, 21) in den Computer geladen. Über ein Standard-http-Protokoll wird ein alle Signaturdaten enthaltender Signaturrequest (23) an den http-Responder (4, 21) gesandt, der diese in den Interface-Speicherbereich (5) eines Lese-/Schreib-Laufwerks (2) der Vorrichtung schreibt, welcher von der internen Software (6) der Vorrichtung ausgelesen wird, die die Daten interpretiert und anhand von Konfigurationsdaten (7) die Zulässigkeit des Befehls überprüft. Gegebenenfalls wird dann der Signaturrequest über eine Chipkarten-Lese-Schreibvorrichtung (9) an die Chipkarte weitergeleitet und die von der Karte erstellte Signatur in den Interface-Speicherbereich (5) geschrieben, von wo sie der http-Responder (21) ausgeliest und der Anwendung (22) als http-Antwort (26) zur Verfügung stellt.
Patent AT-4520-U1 (AT)
Title: Lagerung für ein wandschrankbett
IPC: A47C17/40
Filed: 2000-09-22
Abstract: Bei einer Lagerung für ein Wandschrankbett ist dessen Bettrahmen (1) um waagrechte Schwenkachsen (2) zwischen einer Liegestellung und einer Verwahrungsstellung schwenkbar, wobei die Lager der Schwenkachsen (2) an seitlich in einem Korpus (12) befestigten zweiteiligen, miteinander verbindbaren Platten (4, 7) angeordnet sind.Zur Erleichterung der Schwenkbewegung sind Federn (15) vorgesehen, die einerseits am Bettrahmen (1), andererseits an den Platten (4, 7) angreifen, wobei der eine Plattenteil (Montageplatte 4) das Lager der Schwenkachse (2) des Bettrahmens (1) und die korpusseitige Anlenkung (14) der Federn (15) aufnimmt, der andere Plattenteil (Befestigungsplatte 7) zur Befestigung am Korpus (12) ausgebildet ist und Führungen (5, 6) für die Montageplatte (4) aufweist.Die Federn sind in an sich bekannter Weise als Zugfedern (15) ausgebildet, von denen wenigstens ein Ende mit einer Gewindespindel (16) verbunden ist, deren zugehörige Mutter (17) mit einem Ansatz (19) am Bettrahmen (1) zusammenwirkt.Dadurch kann eine Abdeckung (3) direkt am Bettrahmen (1) angebracht werden.
Patent AT-7909-U1 (AT)
Title: Einzugsautomatik für schubladen-ausziehführungen
IPC: A47B88/04
Filed: 2004-12-06
Abstract: Einzugsautomatik (10) für Schubladen-Ausziehführungen mit einem an einer der beiden äußeren Schienen angeordneten Klinkengehäuse (12), an welchem ein durch eine Federanordnung vorgespannter beweglicher Klinkenbauteil (14) vorgesehen ist, welcher eine Aufnahme für einen an der anderen Schiene vorgesehenen Mitnehmer (28) aufweist, welcher bei Annäherung an die Schließstellung in die Aufnahme (26) einfährt und den vorgespannten beweglichen Klinkenbauteil (14) verschwenkt und dadurch aus der zugeordneten Endlage entriegelt und im Klinkengehäuse (12) ein langgestrecktes hohlzylindrisches Gehäuse (34) eines Lineardämpfers (32) angeordnet ist, an welchem eine Kolbenstange (36) angreift, an deren freien Ende Mittel zur Herstellung einer Mitnahmeverbindung mit dem Klinkenbauteil (14) vorgesehen sind.Diese Mittel weisen ein am freien Ende der Kolbenstange (36) angeordnetes Endstück (38) mit einem in Bezug auf den Außendurchmesser der Kolbenstange (36) vergrößerte Abmessungen aufweisenden Kopfteil (40) und eine im Klinkenbauteil vorgesehene, zum Kolbenstangen-Endstück (38) ausgerichtete und in Richtung zum Endstück offen mündende Aufnahme (42) für den Kopfteil (40) des Endstücks auf. Die Aufnahme ist dabei so geformt, dass der Kopfteil in der verriegelten Endstellung weitgehend kräftefrei durch die offene Mündung (42a) in die Aufnahme (42) einführbar ist, in der nach der Entriegelung verschwenkten Stellung des Klinkenbauteils (14) jedoch zumindest partiell von einem Teilabschnitt der Aufnahme (42) umgriffen wird.
Patent AT-4890-U1 (AT)
Title: Webterminal
IPC: G06F3/0484
Filed: 2000-12-15
Abstract: Ein Webterminal, bei welchem bei zerstörungssicherer Ausführung eine leichte Bedienbarkeit sichergestellt ist, umfaßt einen Bildschirm (1), bei welchem einzelne Symbole bzw. Fenster (4,5,6) durch Berührung selektiert werden können. Die Feineinstellung, also beispielsweise das Scrollen von Linkkategorien bzw. die Auswahl von Links erfolgt durch einzelne Tasten (7,9,10 und 11) von vorzugsweise im Gehäuse (2) des Bildschirms integrierten Bedienungselementen (3).
Patent DE-8317751-U1 (DE)
IPC: A61M16/00
Filed: 1983-06-18
Abstract: A mixer for delivering a mixture of two gases G1 and G2 in proportions respectively and by volume of X/100 and (100-X)/100; X/100 not being allowed to be smaller than a particular value. Each gas circuit comprises a pipe provided with a cock for adjustment of the rate of flow and with a calibrated orifice selected in such manner that for an identical pressure P, the rates of flow of the gases through these orifices are in the ratio X/(100-X), with devices for limiting the pressure of the gas G2 to that of the gas G1, as well as for limiting the pressure in both circuits. The invention is applicable to an oxygen-nitrous oxide mixer for anaesthetic purposes, in which the proportion of oxygen in the mixture supplied cannot drop below 25% and the flow rate of nitrous oxide cannot exceed a predetermined maximum.
Patent DE-8422872-U1 (DE)
IPC: A61M15/08
Filed: 1984-08-01
Abstract: 1. Hand operated overhead-operation dispenser for the intranasal administration of solutions of active substance, consisting of a storage flask (1) with a metering pump (2) and a nasal adapter (3) fitted over this metering pump (2), characterised in that the nasal adapter (3) is inclined at an angle (alpha) of 20 degrees to 70 degrees relative to the central axis (12) of the dispenser and the nasal adapter (3) has a gripping surface (11) on its upper side and when pressure is applied to this surface the adapter is movable by a distance (h) along the central axis (12) and acts on the pump (2).
Patent DE-8616468-U1 (DE)
IPC: A47K10/20
Filed: 1986-06-20
Abstract: © Notepaper dispensers formed from inexpensive card stock material tend to weaken and tear when subjected to concentrated forces, whereas a dispenser provided with lengths of polymeric material (34) adjacent the edges (12, 14) of the dispensing opening which will bend and flex more reliably to reduce tearing and reduce curl of the dispensed sheets when a biasing member (40) is disposed in the container for biasing the notepaper (36) toward the dispensing opening.
Patent DE-8717423-U1 (DE)
IPC: B21D39/06
Filed: 1987-08-06
Abstract: The present invention relates to a heat exchanger tube (1) having a wall thickness of less than 0.5 mm, preferably 0.3 mm, and to a heat exchanger produced therefrom. Such heat exchanger tubes (1) are technically feasible, require less material and improve the exchange of heat by comparison with tubes of greater wall thickness. However, problems arise in fastening such tubes in tube bottoms (6) which generally comes about due to widening. In order to confront this problem, the heat exchanger tubes (1) according to the invention, which have thicker walls, are either provided with two additional welded-on ends (3), which have thicker walls and are attached by means of circular welds (5), or are reinforced with insert sleeves (33). The end regions have a length of, for example, 5 cm and can easily be mounted in tube bottoms (6) using conventional methods. <IMAGE>
Patent DE-8916165-U1 (DE)
IPC: A61F13/15
Filed: 1989-12-14
Abstract: A tampon having a single layer wrap of fibers attached together by a powder binder. The wrap is embossed around a tampon pledget. The wrap in one embodiment includes a blend of hydrophobic synthetic fibers and hydrophilic cellulosic fibers laminated together with bonding powder. Another embodiment has only hydrophilic cellulosic fibers laminated together with bonding powder.
Patent DE-9306636-U1 (DE)
IPC: B27G13/12
Filed: 1993-05-03
Abstract: Milling tool with a shank-shaped support, which is rotatable about its longitudinal axis and has at one end an end slot (56) for accommodating a cutting tip (10), and a cutting tip (10) fastened in the slot and having a cutting-edge pair with two cutting edges (26, 28, 42, 44) running on radially opposite sides of the longitudinal axis of the support. The cutting edges (26, 28, 42, 44) are formed by the outline of the cutting tip at the base of two adjacent, stepped recesses (30, 32, 38, 40), arranged on opposite sides of the cutting tip (10), of half the cutting-tip thickness, a total of two identical cutting-edge pairs (26, 42; 28, 44) being provided on opposite sides of the cutting tip (10), and the slot being of complementary form at its base with regard to a cutting-edge pair. <IMAGE>
Patent DE-9317579-U1 (DE)
IPC: B63C9/125
Filed: 1993-11-18
Abstract: In a diving jacket with a back part (1) which has at least one chamber which can be filled by a gaseous medium, a head support (20) is to be allocated to the back part (1) if need be with a shoulder portion (7) in between. <IMAGE>
Patent SK-1822022-U1 (SK)
Title: Low-floor high-capacity container transfer system module
Inventor: ŠOOŠ ĽUBOMÍR
IPC: B65G63/02
Filed: 2022-12-30
Abstract: Low-floor high-capacity container transfer system module consists of at least one ramp (1) in which at least two shifting mechanisms (17) are slidably mounted, whereby each shifting mechanism (17) is formed by a module (2) of horizontal shift with a motor (11) of horizontal shift. In the module (2) of the horizontal shift, the motor (15) of the vertical shift, the support arm (5) with the extendable part (4) of the support arm and the horizontal drive (16), the folding arm (8) with the guide (6), the sliding member (7), the extending part (3) of the folding arm, the horizontal drive (14), the lifting motor (12) and the folding motor (13) is implemented. Between the two shifting mechanisms (17) there is a securing mechanism (18), which consists of a horizontal shift module (2) with a horizontal shift motor (11), whereby a securing arm (10) with horizontal drive (16), lifting motor (12) and extendable part (9) of the securing arm is implemented in the horizontal shift module (2).
Patent AT-7532-U1 (AT)
Title: Hohler zahnbürstenkopf mit aufschraubbarer zahncremetube und halterung
Inventor: OBERMAYER JOHANN
IPC: A46B9/04
Filed: 2004-03-25
Abstract: Wird das Badezimmer von mehreren Personen benutzt, hat zwar jeder seine eigene Zahnbürste aber die Zahncreme benutzen alle.Der auf der Zahncremetube befindliche Verschluss wird manchmal verlegt oder gar verschmissen.Die Erfindung betrifft Zahnbürsten und Zahncremetuben und eine für diesen Zweck geeignete Halterung.
Patent DE-20022159-U1 (DE)
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-05-19
Abstract: Method of producing a thin laminated construction from a carrier in the form of a flexible, in particular quasi-endless band, with at least one functional coating that is firmly bonded to the carrier and has a thickness in particular of the same order of magnitude as the thickness of the carrier, with the steps: formation of an initial layer structure by applying an original coating material to the carrier over a large area, and irradiation of the carrier bearing the original coating material with electromagnetic radiation that has an effective component in the near-infrared region, to form the functional coating from the original coating material and simultaneously bond it to the carrier with the inclusion of drying and/or thermal cross-linking.
Patent DE-20101993-U1 (DE)
IPC: F01N1/08
Filed: 2001-02-06
Abstract: Exhaust gas construction comprises a reverberation absorber (1) having several chambers. At least one exhaust gas pipe connected to an internal combustion engine enters one of the chambers and exhaust gas pipes (2, 3) leaving the chambers are connected to end pipes (4, 5). The exhaust gas pipes in the reverberation absorber are arranged perpendicularly to the vehicle and approximately facing each other, and have a pipe bend (2a, 3a) positioned in a vertical plane.
Patent DE-20119453-U1 (DE)
Title: Transport device movable by rail, comprises transport segments which can be stacked on top of each other when in storage
IPC: B61D3/00
Filed: 2001-11-29
Abstract: The transport device (10) comprises a number of transport segments (14, 16, 18) which are arranged one after the other in the transport direction (T) when the device is being used to transport goods. These transport segments can be stacked on top of each other when the transport device is in storage.