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Patent DE-102012214833-A1 (DE)
Title: Kolbenführungsbuchse für eine Axialkolbenmaschine und Axialkolbenmaschine mit einer Kolbenführungsbuchse
Inventor: HONNEF JOHANNES
IPC: B21D51/16
Filed: 2012-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenführungsbuchse, die zur Führung eines Arbeitskolbens einer hydraulischen Axialkolbenmaschine in ein Arbeitsräume ausbildendes Bauteil der Axialkolbenmaschine einzusetzen ist und auf ihrer Außenkontor zumindest eine umlaufende Vertiefung begrenzter axialer Abmessung aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Kolbenführungsbuchsen zu schaffen, die bei Verminderung der Gefahr von Buchsenbrüchen hoch beansprucht werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Außenkontur zumindest im Bereich der Vertiefung durch Umformen gefertigt ist. Die Erfindung betrifft auch eine hydraulische Axialkolbenmaschine mit einer Kolbenführungsbuchse.
Patent DE-102012215333-A1 (DE)
Title: Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/574
Filed: 2012-08-29
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Batterie (12) mit einer Batteriezelle (10) in einem elektrisch leitfähigen Batteriezellengehäuse (16) und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie (12) vorgestellt.
Patent DE-102012218839-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung an einem Baumständer, insbesondere Christbaumständer, und Baumständer mit einer solchen Spanneinrichtung
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-10-16
Abstract: Spanneinrichtung 2 an einem Baumständer, insbesondere Christbaumständer, mit einem schwenkbar gelagerten, zur Fußbetätigung nach Art einer Ratsche ausgebildeten Spannhebel 3, der mit mindestens einem beweglichen Halteelement in Wirkverbindung steht, das beim Betätigen des Spannhebels an dem einzuspannenden Baumstamm zur Anlage kommt und diesen beim Erreichen der erforderlichen Haltekraft festspannt, und mit einer Einrichtung 25, die bei Erreichen eines vorherbestimmten Grenzwertes der erforderlichen Haltekraft ein Signal abgibt, und Ständer mit einer entsprechenden Spanneinrichtung. Die Spanneinrichtung kann zusätzlich ein Sicherungsglied 18 aufweisen, das in seinem aktivierten Zustand ein Lösen des mindestens einen Halteelements verhindert, das vor dem Lösevorgang für sich deaktiviert werden muss und das derart ausgebildet ist, dass es beim Betätigen des Spannhebels selbsttätig aus dem deaktivierten in den aktivierten Zustand übergeht, wenn der vorherbestimmte Grenzwert der erforderlichen Haltekraft erreicht ist.
Patent DE-102012220327-A1 (DE)
Title: Gieß-Form
Inventor: MEDERER HERBERT
IPC: A23G3/06
Filed: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gieß-Form für die Herstellung von Fruchtgummi-Artikeln. Die Gießform hat einen ersten Gieß-Formkörper (2), der erste Formkammern (5) räumlich begrenzt, und einen zweiten Gieß-Formkörper (3), der zweite Formkammern (14) räumlich begrenzt. In den zweiten Formkammern (14) sind Fruchtgummi-Masse-Zuführöffnungen (22) angeordnet. Der erste Gieß-Formkörper (2) und der zweite Gieß-Formkörper (3) sind zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition relativ zueinander beweglich. In der Schließposition des ersten Gieß-Formkörpers (2) und des zweiten Gieß-Formkörpers (3) sind die ersten Formkammern (5) und zweiten Formkammern (14) unter Bildung von jeweiligen, dreidimensionalen Gesamt-Formkammern (25) zur Befüllung über die Fruchtgummi-Masse-Zuführöffnungen (22) mit einer Fruchtgummi-Masse benachbart zueinander angeordnet.
Patent DE-102013002440-A1 (DE)
Title: Mobile device for cutting bodies for insulation or isolation, has base body with two straight guides with two guided components, where straight guides are arranged spaced to each other
Inventor: MAI THOMAS
IPC: B26D1/547
Filed: 2013-02-10
Abstract: The mobile device has a base body with two straight guides (2) with two guided components (7), where the straight guides are arranged spaced to each other. A cutting wire (3) is coupled at the latter guided component of the straight guides, so that the cutting wire is movably guided in its height for cutting the body (10) by the latter guided component opposite to the base body. The base body is formed as a base plate (1). The straight guides are connected with the base plate over lockable rotary joints.
Patent DE-102013004277-A1 (DE)
Title: Druckerzeugungseinrichtung für eine Anlage zur Erzeugung von Energie aus Solar- und/oder Windenergie
Inventor: DONEFF HANS-PETER
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckerzeugungseinrichtung für eine Anlage zur Erzeugung von Energie aus Solar- und/oder Windenergie.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die ein Gehäuse (11) aufweisende Druckerzeugungsvorrichtung (10) eine Lamellen-Anordnung (13) mit einer Anzahl von Lamellen (14), die durch Spalte (15) getrennt sind, aufweist, dass die Lamellen (14) aus Solarglas gefertigt sind, dass die Druckerzeugungseinrichtung (10) Mittel zur Umwandlung der durch die Lamellen-Anordnung (13) einfallenden Solarenergie in thermische Energie aufweist, so dass durch diese Mittel die im Innenraum (10') der Druckerzeugungseinrichtung (10) befindliche Luft erwärmbar ist, dass die Druckerzeugungseinrichtung (10) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (17), durch welche Luft in das Innere (10') der Druckerzeugungseinrichtung (10) eintretbar ist, und mindestens eine zweite Luftaustrittsöffnung (18), durch welche erwärmte Luft aus dem Inneren (10') der Druckerzeugungseinrichtung austretbar ist, aufweist.
Patent DE-102013004519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Flanschmuttern
Inventor: RUBERG BERND
IPC: F16B39/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Vorrichtung zur einfachen, lösbaren, unverlierbaren und verdrehsicheren Montage von Flanschmuttern an einer Fläche mit Bohrung und einem der Bohrung benachbarten Winkelvorsprung mit einer rechteckigen Aussparung dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschmutter 5 mit dem Fanschring 6 zwischen der zu verschraubenden Fäche 1 und dem Halter 7 gefangen ist und die Sechskantaussparung 8 des Halters 7 den Sechskantkopf der Flanschmutter 5 verdrehsicher hält und der Halter 7 von der Sechskantaussparung 8 bis zum Ende einen Schlitz 9 aufweist und er mit diesem Ende durch die rechteckige Aussparung 4 in der abgewinkelten Kontur 2 gesteckt und durch zwei über die rechteckige Aussparung überstehende Nasen 10 des Halters unverlierbar gehalten wird.
Patent DE-102013006258-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: FENKER OLIVER
IPC: B66C13/40
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran, insbesondere Turmdrehkran, Teleskopauslegerkran, Hafenkran und dergleichen, mit einem anheb- und absenkbaren Lasthaken, der durch bewegliche Kranelemente und Betätigen von den Kranelementen zugeordneten Antriebsvorrichtungen in einem Kranarbeitsbereich verfahrbar ist, sowie einer Steuervorrichtung mit Eingabemitteln zum Steuern der Antriebsvorrichtungen. Erfindungsgemäß verwendet der Kran hierzu einen mobilen, tragbaren Zielsignalgeber, der im Kranarbeitsbereich variabel positionierbar ist, ferner Positionsbestimmungsmittel zum automatischen Bestimmen der aktuellen Position des Zielsignalgebers relativ zum Lasthaken und/oder einem Kranelement, sowie Zielsteuermittel zum automatischen Ansteuern der Antriebsvorrichtungen in Abhängigkeit eines Signals der Positionsbestimmungsmittel derart, dass der Lasthaken automatisch zum mobilen Zielsignalgeber verfahren wird.
Patent DE-102013006965-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Ventilmagneten, Ventil mit einer Schaltungsanordnung und Verfahren zum Steuern eines Ventils
Inventor: STITZ MATTHIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-04-23
Abstract: Offenbart ist eine Schaltungsanordnung mit einer Ansteuerschaltung und einer Schutzschaltung. Die Ansteuerschaltung wird für einen Ventilmagneten zum Betätigen eines hydraulischen Ventils eingesetzt. Sie kann an den Ventilmagneten einen deutlich über eine Auslegungs-Dauerleistung liegende Ansteuerleistung abgeben, um Schaltvorgänge zu beschleunigen. Mit der Schutzschaltung kann der Ventilmagnet vor Überhitzung geschützt werden. Diese erfasst hierbei eine Ist-Leistung des Ventilmagneten und errechnet daraus eine Ist-Temperatur, die dann mit einem Temperaturgrenzwert verglichen ist. Überschreitet die Ist-Temperatur den Temperaturgrenzwert, so wird die Ansteuerleistung verringert, damit der Ventilmagnet abkühlen kann.
Patent DE-102013006994-A1 (DE)
Title: Digitalmikroskop und Verfahren zur Optimierung des Arbeitsablaufes in einem Digitalmikroskop
Inventor: GAIDUK ALEXANDER
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Digitalmikroskop und ein Verfahren zur Optimierung eines Arbeitsablaufes in einem solchen Digitalmikroskop. Das Digitalmikroskop umfasst erfindungsgemäß mindestens einen ersten Überwachungssensor zur Beobachtung einer Probe (08), eines Probentisches (04), einer Optikeinheit (02) oder eines Benutzers und eine Überwachungseinheit. In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden erste Beobachtungsdaten des ersten Überwachungssensors erfasst und in der Überwachungseinheit automatisch analysiert und ausgewertet, um Steuerdaten zu erzeugen und diese zur Steuerung des Arbeitsablaufs des Digitalmikroskops zu verwenden.
Patent DE-102013009184-A1 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: JUSTI JÖRN
IPC: H02G15/068
Filed: 2013-05-31
Abstract: Beschrieben wird ein Kontaktelement zur Schirmkontaktierung eines mit einem Schirmgeflecht versehenen Kabels, bestehend aus erstens einem Federkontaktelement, welches einen Ringabschnitt und eine Vielzahl von umlaufend mit dem Ringabschnitt verbundenen Federkontakten aufweist, und zweitens einer Crimphülse, die mit dem Ringabschnitt des Federkontaktelements verbindbar ist, wobei die Crimphülse durch das Zusammenfügen mit dem Federkontaktelement einen Hohlraum ausbildet, welche einen zur Kontaktierung vorgesehenen freigelegten Abschnitt des Schirmgeflechts vollständig aufnehmen kann.
Patent DE-102013013789-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbindung für Sportboards
Inventor: PRINZHAUSEN MARIO
IPC: A63C10/12
Filed: 2013-08-09
Abstract: Beschrieben wird die Funktionsweise und der Aufbau einer flächenbasierten Sicherheitsbindung für Sportboards.  Sportboards sind brettförmige Sportgeräte, die fest mit Schuhen versehen sind, in denen der Sportler steht um damit auf dem Wasser zu gleiten, (zum Beispiel Wakeboards, Surfboards, Kiteboards, Wasserski) oder auf dem Schnee zu fahren (zum Beispiel Snowboads).  Bei den Wassersportboards werden die Sportler dabei von einer Seilbahnanlage oder einem Motorboot mit ca. 25–40 km/h gezogen. Beim Snowboarding fahren sie Berge und Pisten hinunter.
Patent DE-102013016095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Audiowiedergabeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: CAMKIRAN ERCAN
IPC: H04R5/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Audiowiedergabeeinrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug (13), die wenigstens zwei Dateneingänge (2, 3) für wiederzugebende Audioinhalte aufweist, wobei jedem Dateneingang (2, 3) wenigstens ein Anpassungsparameter zur Angleichung der Wiedergabe gleicher Audioinhalte unterschiedlicher, an den Dateneingängen (2, 3) angeschlossener Datenquellen zugeordnet ist, wobei ein erster (2) der wenigstens zwei Dateneingänge (2, 3) zum Empfang von aus einer wechselnden Eingangsdatenquelle, insbesondere einer Internetquelle (4, 5, 6), stammenden ersten Audioinhalten verwendet wird, wobei der wenigstens eine Anpassungsparameter des ersten Dateneingangs (2) in Abhängigkeit der aktuellen Eingangsdatenquelle (4, 5, 6) gewählt und eingestellt wird
Patent DE-102013019422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugeinrichtung sowie entsprechende Kraftfahrzeugeinrichtung
Inventor: PETERS AXEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugeinrichtung (11) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Zentralsteuergerät (10), einem Aktuator (7) und einem dem Aktuator (7) zugeordneten, mit dem Zentralsteuergerät (10) in Kommunikationsverbindung stehenden Aktuatorsteuergerät (8), wobei das Zentralsteuergerät (10) zumindest einmalig eine kraftfahrzeugspezifische, antriebsspezifische und/oder ortsspezifische Kennung an das Aktuatorsteuergerät (8) übermittelt, wobei in dem Aktuatorsteuergerät (8) eine Vielzahl von Aktuatorreaktivierungsfunktionen gespeichert ist, bei einem Fehler des Aktuators (7) das Aktuatorsteuergerät (8) anhand der Kennung eine Aktuatorreaktivierungsfunktion aus der Vielzahl von Aktuatorreaktivierungsfunktionen auswählt und den Aktuator (7) entsprechend der ausgewählten Aktuatorreaktivierungsfunktion ansteuert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kraftfahrzeugeinrichtung (11) eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102013021983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Kaltstarteigenschaft einer Brennkraftmaschine und Kurbelgehäuse-Entlüftungeinrichtung dazu
Inventor: PLENK KAJETAN
IPC: F02N19/04
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Kaltstarteigenschaft eines mit Wasser gekühlten Verbrennungsmotors, dessen Kühlwasser für den Kaltstart vorgewärmt wird. Damit der Motor auch bei Kälte ohne Störungen startet wird vorgeschlagen, dass vorgewärmtes Warmwasser durch Strömungswege in einem Gehäusebereich der Kurbelgehäuse-Entlüftungseinrichtung und/oder in einem Wasser/Luftwärmetauscher der Kurbelgehäuse-Entlüftungseinrichtung geleitet wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Kühlwasserumlauf (1) und mindestens einer im Kühlwasserumlauf (1) angeordneten Kühlwasserpumpe (2), sowie mit mindestens einer Kurbelgehäuse-Entlüftungseinrichtung (3), wobei die Kurbelgehäuse-Entlüftungseinrichtung (3) mindestens zeitweise in den Kühlwasserumlauf der Brennkraftmaschine eingebunden ist und der Kühlwasserumlauf (1) vorzugsweise eine Vorwärmaggregat (4) zum Vorheizen des Kühlwassers (5) bei einem Kaltstart der Brennkraftmaschine (6) aufweist. Schließlich betrifft die Erfindung eine Kurbelgehäuse-Entlüftungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine bei der die Kurbelgehäuse-Entlüftungseinrichtung (3) mindestens einen Warmwassereintritt (16) und einen Warmwasseraustritt (15) und mindestens einen dazwischenliegenden Strömungsweg (8) für Warmwasser (5) aufweist, wobei der mindestens eine Strömungsweg (8) vorzugsweise als Wasser-/Luftwärmetauschers (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102013102253-A1 (DE)
Title: Antriebswellenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HILDEBRANDT WOLFGANG
IPC: B60K17/22
Filed: 2013-03-07
Abstract: Antriebswellenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), zumindest umfassend: – eine erste Anschlusswelle (13), – eine Verbindungswelle (3) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5), – ein erstes Gleichlaufdrehgelenk (6) mit einem ersten Gelenkaußenteil (7) und einem ersten Gelenkinnenteil (8) sowie Drehmoment übertragende Rollkörper (9) dazwischen, – ein zweites Gleichlaufdrehgelenk (10) mit einem zweiten Gelenkaußenteil (11) und einem zweiten Gelenkinnenteil (12) sowie Drehmoment übertragende Rollkörper (9) dazwischen, – eine zweite Anschlusswelle (14), wobei ausgehend von der ersten Anschlusswelle (13) ein Drehmoment über das am ersten Ende (4) der Verbindungswelle (3) angeordnete erste Gleichlaufdrehgelenk (6), über die Verbindungswelle (3) und das am zweiten Ende (5) angeordnete zweite Gleichlaufdrehgelenk (10) auf die zweite Anschlusswelle (14) und auf ein mit der zweiten Anschlusswelle (14) verbundenes Rad (15) des Kraftfahrzeuges (2) übertragbar ist, wobei das erste Gelenkaußenteil (7) mit dem ersten Ende (4) und das zweite Gelenkaußenteil (11) mit dem zweitem Ende (5) der Verbindungswelle (3) verbunden sind.
Patent DE-102013103016-A1 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung
Inventor: ARAI KANTA
IPC: H02P6/06
Filed: 2013-03-25
Abstract: Wenn ein Fehlererfassungsteil (71) einen Fehler in einem Inverterschaltkreis (50) in einem ersten Leistungsversorgungssystem erfasst, stoppt ein Ansteuer-Steuerteil (41) den Inverterschaltkreis (50) damit, einen Motor (800) anzutreiben. Ein An/Aus-Steuerteil (31) schaltet ein erstes Leistungsversorgungsrelais (21) eines Leistungsversorgungs-An/Aus-Teils (20) aus. Bei einem Zustand, dass der Inverterschaltkreis (50) einen Motoransteuerbetrieb stoppt, erzeugt ein erster Spulensatz (80) des Motors (800) eine induzierte Spannung aufgrund der Drehung, die durch eine externe Kraft verursacht wird. Die induzierte Spannung wird von dem Inverterschaltkreis (50) durch ein zweites Leistungsversorgungsrelais (22) und eine parasitäre Diode des ersten Leistungsversorgungsrelais (21) zu einer bzw. in eine Batterie (15) regeneriert. Auf diese Weise werden Schaltkreiselemente in dem Leistungsversorgungssystem, welches ausfällt, vor der Zerstörung geschützt.
Patent DE-102013104533-A1 (DE)
Title: Method for operating vehicle e.g. hybrid vehicle, involves adjusting operation of vehicle in response to whether detected traffic control device is stop sign or traffic light
Inventor: BE TUAN ANH
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: The method involves adjusting the operation of vehicle in response to whether a detected traffic control device is a stop sign or a traffic light. The control strategy is carried out automatically, or it is recommended to a driver of vehicle to take action based on the control strategy. The torque of vehicle wheels is converted to electrical energy through starter/generator. The electrical energy is stored in an electrical energy storage device.
Patent DE-102013111035-A1 (DE)
Title: Mit Sicherheitsinstrumenten ausgestattete Prozesssteuerungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: LAW GARY KEITH
IPC: G05B19/048
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine beispielhafte Vorrichtung und Verfahren zum Trennen der Stromzufuhr zu einem Feldgerät werden offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung umfasst einen ersten Schalter zum Steuern der Stromzufuhr zum Feldgerät und einen zweiten Schalter, der ein erstes Gate und ein zweites Gate umfasst. Das zweite Gate ist mit dem ersten Gate elektrisch parallel geschaltet und der zweite Schalter ist mit dem ersten Schalter elektrisch in Reihe geschaltet. Die beispielhafte Vorrichtung umfasst auch eine erste Diagnosesteuerung zur Steuerung des ersten und des zweiten Gates, einen ersten Prozessor zur Steuerung des ersten Schalters, einen dritten Schalter zur Steuerung der Stromzufuhr zum Feldgerät und einen vierten Schalters, der ein drittes Gate und ein viertes Gate umfasst. Das vierte Gate ist mit dem dritten Gate elektrisch parallel geschaltet und der vierte Schalter ist mit dem dritten Schalter elektrisch in Reihe geschaltet. Die beispielhafte Vorrichtung umfasst auch einen zweiten Prozessor zur Steuerung des dritten Schalters, und eine zweite Diagnosesteuerung, um das dritte Gate und das vierte Gate zu steuern.
Patent DE-102013112520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines monolithischen Wärmedämmstoff-Formkörpers und Wärmedämmstoff-Formkörper
Inventor: LEDERMÜLLER DIRK
IPC: C04B38/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines monolithischen Wärmedämmstoff-Formkörpers und einen entsprechenden Wärmedämmstoff-Formkörper, wobei der Wärmedämmstoff-Formkörper mittels Hydrolysierens eines Ausgangsmaterials, das einen Silikaprekursor enthält; Auslösens einer polymerinduzierten Phasenseparation in dem hydrolysierten Ausgangsmaterial; und Gelierens des hydrolysierten Ausgangsmaterials in einer Gießform hergestellt wird und ein offenzelliges Porennetzwerk aus zwei Porenspezies mit unterschiedlichen Porengrößen aufweist.
Patent DE-102013114961-A1 (DE)
Title: Kupplungsträgerplatte mit Fluidauslass
Inventor: PACIOTTI ROBERT NEIL
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-12-30
Abstract: Eine Trägerplatte für ein Reibungskupplungspaket enthält eine Schulter oder einen Flansch, durch die bzw. den eine Mehrzahl radialer Auslassdurchlässe verlaufen. Die radialen Auslassdurchlässe schneiden einen Umfangskanal, der Hydraulikfluid von der Reibungskupplung sammelt. Die radialen Durchlässe leiten mit Hilfe der Zentrifugalkraft die Hydraulikfluidströmung von anderen Reibungspaketkupplungen weg radial nach außen und verhindern somit, dass das Fluid ein Schleppmoment erzeugt und erhöhte Spinverluste verursacht, während es zu den und durch die ausgerückten Reibungskupplungspakete strömt.
Patent DE-102013201278-A1 (DE)
Title: Universal joint for use in steering column of e.g. passenger car for connecting rotational torque-transferring shaft with fork-type joints, has hinge axes abutting with longitudinal axes of shaft in order to form acute or obtuse angle
Inventor: LANGE OLAV
IPC: F16D3/26
Filed: 2013-01-28
Abstract: The joint has two fork-type joints (6, 16) provided with pairwise interaction of a bearing unit and a complementary bearing unit (14) coupled together on an articulated part. Hinge axes (8, 9) abut with corresponding longitudinal axes (10, 12) of a shaft in order to form an acute angle (alpha) or obtuse angle (beta). Each pair of the complementary bearing unit defines bearing axes that intersect at right angles. Each of the complementary bearing unit includes a bearing pin, and a bearing opening receives the bearing pin. An independent claim is also included for a steering column.
Patent DE-102013201357-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe 12, insbesondere für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine, aufweisend eine in einem Gehäuse 24 gelagerte Pumpenwelle 16, die mit zumindest einem als an dem Gehäuse 24 befestigten Hochdruckpumpenelement 11 ausgebildeten Triebwerk zusammenwirkt, wobei in dem Gehäuse 24 ein Triebwerksraum 25 und an dem Hochdruckpumpenelement 11 ein Stößelfederraum 18 gebildet sind und wobei weiterhin ein Entlüftungsleitungsanschluss 26 für ein Komponenten der Hochdruckpumpe 12 schmierendes Schmiermittel an dem Gehäuse 24 vorgesehen ist. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe 12 bereitgestellt, deren Entlüftung verbesser ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Entlüftungsleitungsanschluss 26 mit einem in dem Gehäuse 24 angeordneten Kanal 29 verbunden ist und dass der Kanal 29 in einem geodätisch hohen Bereich in dem Gehäuse 24 mündet.
Patent DE-102013201485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Elektrodenfaltstapeln
Inventor: ROSCHER MICHAEL
IPC: B65H45/101
Filed: 2013-01-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen von Elektrodenfaltstapeln vorgeschlagen, wobei in einer ersten Richtung zueinander versetzte erste Faltmittel und zweite Faltmittel in einer zu der ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung aufeinander zu bewegt werden, wobei zwischen den ersten Faltmitteln und den zweiten Faltmitteln ein Faltelement in der ersten Richtung geführt wird, wobei die ersten Faltmittel und die zweiten Faltmittel in die erste Richtung bewegt werden, wobei die Abstände zwischen den ersten Faltmitteln und den zweiten Faltmitteln sowie die Abstände der ersten Faltmittel untereinander und der zweiten Faltmittel untereinander kontinuierlich reduziert werden, wobei das Faltelement zwischen den ersten Faltmitteln und den benachbarten zweiten Faltmitteln durch die Bewegungen der ersten Faltmittel und der zweiten Faltmittel zu einem Stapel gefaltet wird, wobei die Bewegung der ersten Faltmittel und der zweiten Faltmittel derart miteinander synchronisiert werden, dass eine Relativbewegung zwischen den ersten Faltmitteln und dem Faltelement an Kontaktpunkten zwischen den ersten Faltmitteln und dem Faltelement sowie eine Relativbewegung zwischen den zweiten Faltmitteln und dem Faltelement an Kontaktpunkten zwischen den zweiten Faltmitteln und dem Faltelement vermieden wird.