baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009909-U1 (DE)
Title: Werkzeugtasche
IPC: A45C13/18
Filed: 2009-07-21
Abstract: Werkzeugtasche (1, 100) zur Aufnahme von Werkzeugen, mit einem ersten Aussenteil (2) und einem zweiten Aussenteil (6), welche entlang einer eine Schwenkachse (18) definierenden Kante schwenkbeweglich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Aussenteil (2) und dem zweiten Aussenteil (6) mindestens ein Begrenzungsmittel (10, 11, 110, 111) angeordnet ist, welches einen maximalen Öffnungswinkel (16, 116) der Werkzeugtasche (1, 100) begrenzt, vorzugsweise auf einen Wert unter 90 Grad, so dass ein Innenfach (17) mit einem V-förmigen Querschnitt entsteht, und dass das mindestens eine Begrenzungsmittel (10, 11, 110, 111) quer zur Schwenkachse (18) angeordnet ist.
Patent DE-202009010744-U1 (DE)
Title: Verbundlager mit Schmiermittelkanal
IPC: F16C33/02
Filed: 2009-08-08
Abstract: Verbundlager mit Schmiermittelkanal, bestehend aus einer Kunststoff-Gleitmaterialschicht (2) und einer Spezial-Mineralguss-Tragschicht (1), die ein oder mehrere Kanäle zur Zuführung eines Gleitmittels aufweist, wobei die Kanäle als rohrförmiges metallisches Einlegeteil (3) in einer Gießform positioniert angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermittelkanal (3; 4) ein als Einlegeteil vorgefertigter poröser Mineralguss einer Mischung aus einem Siliciumdioxid mit einer Körnung von 2 bis 3 mm und einem Härter als Bindemittel mit einem Anteil von 2 bis 3,5 Prozent ist und das Ende des Schmiermittelkanals zur Gleitmaterialschicht (2) als Lagertasche (4) ausgeführt ist.
Patent DE-202009014016-U1 (DE)
Title: Dämmkommunikationsplastik für Hörgeschädigte am Lärmarbeitsplatz
IPC: A61F11/08
Filed: 2009-10-16
Abstract: Dämmkommunikationsplastik mit Unterdrückung von Lärm im Ohrkanl, welches umfasst: eine Dämmplastik mit kunststoffähnlichen Gehörgangszapfen (1), welcher im Ohrkanal untergebracht werden kann um laute Pegel nicht in den Ohrkanal eindringen zu lassen; eine integrierte Schallleitung (2) in der Dämmplastik; eine Kopfplatte (3), welche das System abschließt und somit die Funktion nicht beeinträchtigt werden kann
Patent DE-202009014551-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung von Speiseeis, insbesondere für den häuslichen Gebrauch
IPC: A23G9/12
Filed: 2009-10-28
Abstract: System (1) zur Herstellung von Speiseeis, bestehend aus:  – einer Kühlvorrichtung (2), welche ein Aufnahmefach (4) und Kühlmittel umfasst, die mit dem Fach verbunden sind, um es zu kühlen;  – eine im Aufnahmefach der Kühlvorrichtung angeordnete Bildungsvorrichtung (10) zur Ausbildung von Eis, aufweisend einem Behälter (12) und Rührmittel bzw. Durchmischungsmittel zur Eisbildung im Behälter;  bei dem die Kühlvorrichtung eine Leistungs- bzw. Antriebsquelle bzw. -anschluß (9) umfasst, an die die genannten Rührmittel bzw. Durchmischungsmittel zu ihrem Antrieb bzw. Betätigung angeschlossen sind.
Patent DE-202009016782-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung
IPC: E05C19/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: Teleskopierende Einbruchsicherung, bestehend aus zwei teleskopierenden Rohren (2 + 3) mit zwei in die Mauer rechts und links der Tür (des Fensters) eingebrachten Buchsen (13), in die die vor Kopf der teleskopierenden Rohre angebrachten Bolzen (4 + 5) hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (2) der teleskopierenden Formation mit einer Reihe von Bohrungen (9) versehen ist, und dass mindestens an einer Seite, sei es an der Wandbuchse oder an einem Bolzen ein verstellbaren Anschlag vorhanden ist, sei es, dass der Bolzen (4 oder 5) mit einem Gewinde (7 oder 8) vor Kopf der teleskopierenden Rohrs oder über ein Gewinde des Bolzens (5b) mit einer Mutter (5c) (siehe) eine Verstellmöglichkeit bietet, sei es, dass die Wandbuchse (13) mit Gewinde (13a) versehen ist, in der eine verstellbare Schraube (18) sitzt.
Patent DE-202009018998-U1 (DE)
Title: Faltbare temporäre Embolieschutzvorrichtung mit länglicher blutdurchlässiger Einheit
IPC: A61F2/01
Filed: 2009-09-04
Abstract: Faltbare temporäre Embolieschutzvorrichtung (200) für transvaskuläre Zuführung zu einem Aortenbogen (100) eines Patienten und Zurückziehen vom Aortenbogen (100) nach einem zeitweiligen Schutz mindestens eines Seitenastgefäßes des Aortenbogens vor embolischem Material (150), wobei die Vorrichtung eine Schutzeinheit (140) aufweist, welche umfasst: blutdurchlässige Einheit (132), welche so angepasst ist, dass sie einen Durchgang des embolischen Materials (150) mit einem Blutfluss verhindert, wobei die Schutzeinheit (140) an einem Verbindungspunkt (131) auf Abstand zur blutdurchlässigen Einheit (132) mit einer transvaskulären Zuführungseinheit (130) permanent verbunden ist, und umfassend ein erstes Stützelement (133, 210) zum Stützen der Schutzeinheit (140), das mindestens teilweise an einer Peripherie (180) der blutdurchlässigen Einheit (132) angeordnet ist; und wobei die selektiv durchlässige Einheit (132) nicht-rohrförmig ist und im entfalteten Zustand im Wesentlichen planar in Längsrichtung der Vorrichtung (200) verläuft, wobei die transvaskuläre Zuführeinheit (130) permanent mit der Stützeinheit (133) in der Längsrichtung der Vorrichtung (200) verbunden ist, und wobei die blutdurchlässige Einheit (132) länglich ist und der Verbindungspunkt an einer Mittellinie der Vorrichtung in der Längsrichtung mit Abstand in Bezug zu einem Mittelpunkt der blutdurchlässigen Einheit (132) angeordnet ist.
Patent DE-202009018999-U1 (DE)
Title: Faltbare temporäre Embolieschutzvorrichtung mit transvaskulärer Zuführeinheit
IPC: A61F2/01
Filed: 2009-09-04
Abstract: Faltbare temporäre Embolieschutzvorrichtung (200) für transvaskuläre Zuführung zu einem Aortenbogen (100) eines Patienten und Zurückziehen vom Aortenbogen (100) nach einem zeitweiligen Schutz mindestens eines Seitenastgefäßes des Aortenbogens vor embolischem Material (150), wobei die Vorrichtung eine Schutzeinheit (140) aufweist, welche umfasst: blutdurchlässige Einheit (132), welche so angepasst ist, dass sie einen Durchgang des embolischen Materials (150) mit einem Blutfluss verhindert, wobei die Schutzeinheit (140) an einem Verbindungspunkt (131) auf Abstand zur blutdurchlässigen Einheit (132) mit einer transvaskulären Zuführungseinheit (130) verbunden ist, und umfassend ein erstes Stützelement (133, 210) zum Stützen der Schutzeinheit (140), das mindestens teilweise an einer Peripherie (180) der blutdurchlässigen Einheit (132) angeordnet ist; und wobei in einem entfalteten Zustand der Vorrichtung (200) der Verbindungspunkt (131) von dem ersten Stützelement (133) umschlossen wird oder einen Teil davon bildet, wobei der Verbindungspunkt (131) außermittig an der Embolieschutzvorrichtung angeordnet ist, so dass die transvaskuläre Zuführungseinheit (130) sich an dem Verbindungspunkt (131) außermittig mit der Schutzeinheit (140) verbunden ist, wobei die selektiv durchlässige Einheit (132) nicht-rohrförmig ist und im entfalteten Zustand im Wesentlichen planar verläuft.
Patent DE-202010000380-U1 (DE)
Title: Schutzhaube
IPC: B27G19/02
Filed: 2010-03-15
Abstract: Schutzhaube für rotierende und schwenkbare Sägeblätter (2) an einer Sägemaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhaube (5) eine veränderliche Form aufweist und in der Weite (w) ihres Innenraums (10) verstellbar ist.
Patent DE-202010000444-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil
IPC: E06B3/62
Filed: 2010-03-23
Abstract: Dichtungsprofil (1, 1'), insbesondere zur Einfassung von Flächenelementen, wie Isolierglasscheiben an einem Rahmen, welches strangförmig ausgebildet ist, und folgendes aufweist: a. einen an einem Profil festlegbaren Montagebereich, der als Haltefuß oder Halteausnehmung ausgebildet ist, b. einen an das Flächenelement anlegbaren Dichtwulst (3, 17), c. wenigstens einer Dichtlippe (4), d. wobei zumindest der Montagebereich und zumindest ein Teil des Dichtwulstes (3) einen Bereich (A) mit einer ersten Materialbeschaffenheit bilden, an den sich direkt ein Bereich (B) mit einer zweiten Materialbeschaffenheit anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass e. in den Bereich (B) des Dichtwulstes (3, 17) mit der zweiten Materialbeschaffenheit wenigstens ein sich mit dem Dichtungsprofil in dessen Haupterstreckungsrichtung erstreckendes Funktionsband (11) eingebettet ist, das einen Bereich (C) ausbildet, der eine zum Bereich (B) mit der zweiten Materialbeschaffenheit unterschiedliche Materialbeschaffenheit und einen Durchmesser von wenigstens 2 mm aufweist.
Patent DE-202010001303-U1 (DE)
Title: Andruckleiste für eine Fassadenkonstruktion
IPC: E04F13/26
Filed: 2010-01-23
Abstract: Andruckleiste (3; 25) zur Befestigung zweier Fassadenelemente (2a, 2b) an einem Tragelement (1), insbesondere einer Pfosten-Riegel-Fassade, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckleiste (3; 25) als Kunststoffprofil mit einem aus Schaummaterial bestehenden Kern (19; 28) und einem den Kern umgebenden Außenteil (20; 29) ausgebildet ist, wobei der Außenteil (20; 29) eine gegenüber dem Kern (19) höhere Härte aufweist.
Patent DE-202010002561-U1 (DE)
Title: Schablone zur Anbringung von Haarverlängerungen
IPC: A45D6/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Schablone für Haarverlängerungen und Haarverdichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Material verwendet wird das durch die mögliche Hitzeeinwirkung selbst nicht beschädigt wird, insbesondere stabiler Karton.
Patent DE-202010006151-U1 (DE)
Title: Saugentwöhner
IPC: A01K15/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Nasenring (1) für Tiere, umfassend einen Ringkörper (9), an dem dornartige Elemente (2) angeordnet sind, einen den Ringkörper (9) unterbrechenden Spalt (3) und einen Mechanismus (4) zur Veränderung der Breite des Spaltes (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens ein Vorsprung (5) zur Verhinderung des dauerhaften Umklappens des Nasenrings (1) auf den Nasenrücken des Tieres vorhanden ist, und  – der Vorsprung (5) an dem Mechanismus (4) zur Veränderung der Breite des Spaltes (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010011317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung, Überwachung und/oder Steuerung von Rennfahrzeugen
IPC: A63H18/16
Filed: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung, Überwachung und/oder Steuerung von Rennfahrzeugen (V1, V2, Vn) auf einer Rennstrecke (1) mit zumindest einer Kamera (9) zur Überwachung des Überfahrens eines vorbestimmten Streckenabschnitts, insbesondere der Start- und/oder Ziellinie (50), sowie einer Aufzeichnungsvorrichtung (51) zur Aufzeichnung der von der Kamera (9) bereitgestellten Bilder, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufzeichnungs-Steuervorrichtung (52) zur automatischen Aufzeichnung der von der Kamera (9) bereitgestellten Bilder nur während eines vorbestimmten Zeitfensters (ZFn), innerhalb dessen ein Überfahren des Streckenabschnitts zu bestimmen ist, eine Sensoreinrichtung (53) zur Erfassung des Überfahrens des vorbestimmten Streckenabschnitts und eine Markierungsvorrichtung (54) zur Markierung eines aufgezeichneten Bildes in Abhängigkeit eines Sensorsignals der Sensoreinrichtung (53) und dessen Auftreten in dem vorbestimmten Zeitfenster (ZFn) vorgesehen sind.
Patent DE-202010013850-U1 (DE)
Title: Polymerschaumkörper oder teilchenförmige expandierbare Polymerisatpartikel
IPC: C08J9/14
Filed: 2010-10-01
Abstract: Polymerschaumkörper oder expandierbare Polymerisate zur Weiterverarbeitung zu einem Polymerschaumkörper, insbesondere teilchenförmige expandierbare Polymerisatpartikel, enthaltend kohlenstoffhältige athermane Partikel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohlenstoff der athermanen Partikel sowohl teilweise grafitisch geordnet als auch turbostratisch vorliegt.
Patent DE-202010013887-U1 (DE)
Title: Gehäuseeinheit für mechanische, elektromechanische und elektrotechnische Komponenten
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-10-02
Abstract: Gehäuseeinheit (2), geeignet zur Aufnahme mechanischer, elektromechanischer und elektrotechnischer Komponenten, umfassend – ein erstes Gehäuseteil (3), innerhalb dessen die mechanischen, elektromechanischen und elektrotechnischen Komponenten untergebracht werden können, – ein zweites Gehäuseteil (4), mittels dessen das erste Gehäuseteil (3) abgedichtet verschließbar ist, – eine Druckausgleichseinrichtung, mittels derer Druckschwankungen im Inneren der Gehäuseeinheit (2) ausgeglichen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichseinrichtung zumindest einen mit dem Inneren der Gehäuseeinheit (2) in Strömungsverbindung stehenden Druckausgleichskanal (17) umfasst, der sich von innen nach außen durch einen Abschnitt des ersten Gehäuseteils (3) und/oder des zweiten Gehäuseteils (4) erstreckt und zumindest abschnittsweise spiralförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202010014127-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch
IPC: A47B9/20
Filed: 2010-10-12
Abstract: Arbeitstisch (1) mit einem aus einem Gestellfuß und einem gegenüber dem Gestellfuß längsverschieblichen Auszug bestehenden Gestell (3) sowie mit einem zwischen dem Gestellfuß und dem Auszug wirksamen Formgesperre als Arretierung des Auszugs gegenüber dem Gestellfuß, wobei das Formgesperre eine Sperrklinke aufweist, welche einen Sperrer (14) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verriegelungsstellung der Sperrklinke mittels einer bogenförmigen Bewegung des Sperrers (14) antreibt und wobei der Gestellfuß eine Durchgangsöffnung (15) und der Auszug mehrere Aufnahmeöffnungen (16) aufweist derart, dass in der Durchgangsöffnung (15) ein die Öffnungsinnenfläche abdeckendes, elastisches Führungselement für den Sperrer (14) angeordnet ist und dass der Sperrer in der Verriegelungsstellung das Führungselement und eine mit der Durchgangsöffnung (15) fluchtende Aufnahmeöffnung (16) formschlüssig durchsetzt.
Patent DE-202011000107-U1 (DE)
Title: Dichtungsmasse und Dichtungselement zur Bauwerksabdichtung
IPC: C08K3/34
Filed: 2011-01-17
Abstract: Dichtungsmasse zur Bauwerksabdichtung umfassend ein polymeres Material und eine wasserquellbare Komponente, dadurch gekennzeichnet, dass das polymere Material Silylgruppen umfasst.
Patent DE-202011005601-U1 (DE)
Title: Handmontagevorrichtung zum Setzen von Blindnietmuttern
IPC: B21J15/06
Filed: 2011-04-27
Abstract: Handmontagevorrichtung (1) zum Setzen von Blindnietmuttern mit einem Zugelement (21) für eine zu setzende Mutter, das hydraulisch über einen Arbeitszylinder (3) betätigbar ist, sowie mit einer Pumpeinheit (4) mit einem Betätigungszylinder (46) zur Erzeugung von Drücken auf den Arbeitszylinder (3), um diesen zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass eine einstellbare Druckbegrenzungseinheit (8) vorgesehen ist, mit welcher der maximale Druck auf den Arbeitszylinder (3) auf verschiedene vorgegebene Werte begrenzt werden kann.
Patent DE-202011051660-U1 (DE)
Title: Kühler, insbesondere für Elektromotoren oder Windkraftgeneratoren sowie Vorgehensweise zur Herstellung eines Kühlmoduls für einen Kühler
IPC: H02K9/18
Filed: 2011-10-18
Abstract: Kühler, insbesondere für Elektromotoren oder Generatoren, umfassend eine Vielzahl von ersten Kühlmediumkanälen (48) zum Führen eines ersten Kühlmediums, insbesondere Umgebungsluft, und mindestens einen zweiten Kühlmediumkanal (64) zum Führen eines zweiten Kühlmediums, insbesondere Luft, wobei erste Kühlmediumkanäle (48) und zweiter Kühlmediumkanal (64) derart angeordnet sind, dass ein Wärmeaustausch zwischen dem ersten und zweiten Kühlmedium stattfinden kann, wobei der Kühler mindestens ein erstes und ein zweites Modul (21, 22, 23, 24) umfasst, die jeweils eine Vielzahl von Modulkanälen (47) aufweisen und derart zusammengesetzt sind, dass mindestens ein Modulkanal (47) des ersten Moduls (21) und mindestens ein Modulkanal (47) des zweiten Moduls (22) mindestens einen Kühlmediumkanal (48) gemeinsam ausbilden, wobei ein Modulkanalende (49) des ersten Moduls (21) mit einem Modulkanalende (49) des zweiten Moduls (22) verbunden ist.
Patent DE-202011101471-U1 (DE)
Title: Reisekoffer,dadurch gekennzeichnet,dass er eine integrierte,ausziehbare oder ausklappbare Tischplatte enthält.
IPC: A45C9/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Geschützt werden soll ein Reisekoffer, dadurch gekennzeichnet, dass er eine integrierte, ausziehbare oder ausklappbare Laptopunterlage enthält.
Patent DE-202011103087-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Stift an einem tragbaren elektronischen Gerät und eine Anordnung
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-07-11
Abstract: Halterung (3) für einen Stift (2) an einem tragbaren elektronischen Gerät (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) einen Stecker (4) aufweist, der in eine vorhandene Buchse (6, 7) des tragbaren elektronischen Geräts (1) eingesteckt werden kann.
Patent DE-202011105967-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug-Mehrfachgrössenkopf
IPC: B21D39/04
Filed: 2011-09-21
Abstract: Presswerkzeugmehrfachgrößenelemente, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie durch Positionsänderung eines oder mehrerer dieser Größenelemente auf mehrere verschiedene Rohrdurchmesser fixiert werden können, bei nur einer Grundhalterung
Patent DE-202011106861-U1 (DE)
Title: Überströmblende für Fern- und Nahwärmenetze als Strömungsbegrenzer zur Frostfreihaltung von erdverlegten Wärmerohrleitungen und deutlichen Senkung der Netzverluste
IPC: E03F3/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Überströmblende als Baugruppe aus schwarzem Stahlrohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Passstück (2) in der Länge des erforderlichen Trassenabstandes zwischen Vor- und Rücklaufleitung einer Fern- oder Nahwärmetrasse angefertigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Passstücks (2) mit der Trasse über 2 angeschweißte 90° Bögen erfolgt (3).
Patent DE-202011108989-U1 (DE)
Title: Dichtungselement mit planparallelen Dichtflächen, umfassend fluorhaltige Polymere, wie Polytetrafluorethylen (PTFE)
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-12-12
Abstract: Dichtungselement, umfassend fluorhaltige Polymere, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyfluorethylenpropylen, Polyperfluoraloxyethylen, Polytrifluorchlorethylen, Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Copolymerisat, Copolymerisaten von Tetrafluorethylen mit Perfluoralkyvinylether, Copolymerisaten von Ethylen und Tetrafluorethylen, Polyvinylidenfluorid, Terpolymerisaten aus Ethylen, Tetrafluorethylen und Vinylidenfluorid, wobei gefülltes oder ungefülltes Polytetrafluorethylen (PTFE) bevorzugt ist, mit einer Oberseite, einer Unterseite, einem Innenrand und einem Außenrand, wobei die Oberseite und die Unterseite jeweils vorgesehen sind, um jeweils in dichtenden Kontakt mit einer Dichtfläche eines abzudichtenden Elements zu kommen, wobei die Oberseite und die Unterseite im Wesentlichen planparallel sind, wobei ein Dichtungsmaterial des Dichtungselements einen nicht-konstanten Dichteprofilverlauf bezüglich eines Querschnitts im Wesentlichen senkrecht zu einer Umfangsrichtung des Dichtungselements aufweist.
Patent DE-202011109312-U1 (DE)
Title: Verbundglas für die Anwendung in Fahrzeugen oder derArchitektur
IPC: B32B17/06
Filed: 2011-12-15
Abstract: Verbundglas für die Anwendung in Fahrzeugen oder der Architektur, an dem ein optisches Mehrschichtsystem vorhanden ist, das eine totale solare Transmission TTS < 40%, eine Transmission Tvis im Wellenlängenbereich des sichtbaren Lichts > 70%, eine Reflexion im Wellenlängenbereich des sichtbaren Lichts eine Reflexion Rvis < 12% aufweist und eine Reflexionsfarbe bestimmt nach ASTM 308 (Beleuchtungsquelle D65 und Standardbeobachter 10°) für Reflexion bei senkrechtem Lichteinfall innerhalb eines Farbraums, der durch die Werte Ra* von –5 bis 5 und Rb* von –25 bis –40 begrenzt ist, aufweist und/oder innerhalb eines Farbraums der durch die Werte Ra* von 0 bis 12 und Rb* von –20 bis –30 begrenzt ist bei einem Lichteinfallswinkel von 60°.
Patent DE-202012001344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Phasenwahl
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Phasenwahl, insbesondere in einem Lichtband, welches mehrere Leuchten und eine mehrere Adern umfassende Durchgangsverdrahtung zur Spannungsversorgung nebst einem Zuleiter umfasst, wobei die Vorrichtung zur Phasenwahl ein Phasenwahlelement umfasst, das zur Zuordnung einer Leuchte zu einer Phase (L1, L2, L3) eine der Phasen (L1, L2, L3) mit dem Zuleiter (L) elektrisch verbindet, und mit einer Sicherung (18), die die Leuchte und gegebenenfalls deren Zusatzeinrichtungen, wie Betriebsgerät oder Steuerung, gegen Überströme schützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Phasenwahlelement von der Sicherung (18) gebildet ist, mittels derer eine der Phasen (L1, L2, L3) mit dem Zuleiter (L) verbunden ist.
Patent DE-202012003063-U1 (DE)
Title: Scherenhubtisch
IPC: B66F3/22
Filed: 2012-03-27
Abstract: Scherenhubtisch mit einer Basiseinheit (12) und einer Trageinheit (14), die mittels einer Schereneinheit (16), die mit einer Antriebseinrichtung (18) versehen ist, gegenüber der Basiseinheit (12) verstellbar ist, wobei die Schereneinheit (16) mindestens ein Scherengliedpaar (20A, 20B) mit zwei Scherengliedern (22A, 24A, 22B, 24B) umfasst, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind und von denen eines mit einem Ende an einem ortsfest an der Basiseinheit (12) angeordneten, ersten Drehlager (34) gelagert ist und mit dem anderen Ende verfahrbar an der Trageeinheit (14) geführt ist und das andere mit einem Ende an einem ortsfest an der Trageinheit (40) angeordneten, zweiten Drehlager (39) gelagert ist und mit seinem anderen Ende verfahrbar an der Basiseinheit (12) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (18) eine Kniehebelanordnung (54) umfasst, von der ein erstes Hebelelement (56) an einem der Scherenglieder (22A, 22B) angreift und ein zweites, mit dem ersten Hebelelement (56) verbundenes Hebelelement (61), das an...
Patent DE-202012008929-U1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Element insbesondere für einen thermoelektrischen Generator
IPC: H01L35/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Thermoelektrisches Element (1) insbesondere für einen thermoelektrischen Generator, bei dem in einen Träger (2) eine Mehrzahl von Leitsträngen (14A, B) aus verschiedenen thermoelektrischen Materialien eingebracht ist, wobei die Leitstränge (14A, B) den Träger (2) von einer oberen Flachseite (16) zu einer unteren Flachseite (18) durchsetzen und an den Flachseiten (16, 18) jeweils Kontaktflächen (24A, B) bilden, wobei die Kontaktflächen (24A, B) zweier Leitstränge (14A, B) aus verschiedenen thermoelektrischen Materialien paarweise elektrisch miteinander verbunden sind, so dass eine thermoelektrische Kontaktstelle (20) zwischen zwei verschiedenen thermoelektrischen Materialien ausgebildet ist, und wobei die Einzelfäden (22A, B) als Tinsel ausgebildet sind mit einem von Metalldrähten (28) umwickelten Trägerfaden (26).
Patent DE-202012009885-U1 (DE)
Title: Drosselklappe 45 mm für Renault® Motor Typ D7F
IPC: F02D9/10
Filed: 2012-10-17
Abstract: Es wird Schutzanspruch beantragt für folgende technische Alleinstellungsmerkmale: 1. Stellwinkel von geschlossener Drosselklappe < 88° 2. Innendurchmesser von Bauteil Drosselklappe > 40,5 mm
Patent DE-202012013293-U1 (DE)
Title: Isolierter Behälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2012-06-07
Abstract: Isolierender Becher, umfassend einen Körper mit einer hülsenförmigen Seitenwand und einen Boden, der an den Körper gekoppelt ist, wodurch ein durch die hülsenförmige Seitenwand und den Boden begrenzter Innenbereich definiert wird, wobei der Körper ein Flächengebilde umfasst, das ein isolierendes zelliges nichtaromatisches Polymermaterial umfasst, das konfiguriert ist, um Mittel zur Ermöglichung von lokalisierter plastischer Verformung in mindestens einem ausgewählten Bereich des Körpers bereitzustellen, um ein plastisch verformtes erstes Materialsegment mit einer ersten Dichte, das sich in einem ersten Teil des ausgewählten Bereichs des Körpers befindet, und ein zweites Materialsegment mit einer zweiten Dichte, die niedriger als die erste Dichte ist, das sich in einem benachbarten zweiten Teil des ausgewählten Bereichs des Körpers befindet, bereitzustellen, ohne dass das isolierende zellige nichtaromatische Polymermaterial reißt, so dass in dem Körper eine vorbestimmte Isoliereigenschaft aufrechterhalten wird.