baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Minimierung von Fremdlichteinflüssen bei einer Messeinrichtung
Inventor: MÜLLER KLAUS FRIEDRICH DR
IPC: G01D5/26
Filed: 2004-09-03
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zur Minimierung von Fremdlichteinflüssen bei einer Messeinrichtung, wobei diese Messeinrichtung eine Steuerung (40), eine Nutzlichtquelle (41) zum Aussenden eines Nutzlichtsignals, mindestens ein Wandlerelement (3) zum Umwandeln einer durch das Nutzlichtsignal und durch Fremdlicht beeinflussbaren optischen Messgrösse in eine elektrische Messgrösse und eine dem Wandlerelement (3) zugeordnete primäre Integrationsvorrichtung (4) mit einem primären Integrationsspeicher (5) zum Integrieren eines aus der elektrischen Messgrösse ableitbaren primären Signals, einem primären Rücksetzmittel (15) zum Rücksetzen des primären Integrationsspeichers (5) in einen Ausgangszustand und einer primären Verarbeitungseinheit (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine sekundäre Integrationsvorrichtung (22) mit einem zu beliebigen Zeitpunkten aktivierbaren sekundären Freigabemittel, unabhängig von der primären Integrationsvorrichtung (4) mit dem Wandlerelement (3) verbunden ist und dass die Steuerung (40) zum mehrfachen Aktivieren der Nutzlichtquelle (41) und zum mehrfachen Aktivieren des sekundären Freigabemittels innerhalb eines Messintervalls eingerichtet ist, wobei der primäre Integrationsspeicher (5) Messwerte mit Nutzlichtanteil und ein sekundärer Integrationsspeicher (23) der sekundären Integrationsvorrichtung (22) Messwerte ohne solchen Nutzlichtanteil inkrementiert oder dekrementiert.
Patent DE-102004045516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Stabilisieren von Lasten
Inventor: ASMANN ROLAND HEINZ
IPC: B66C13/06
Filed: 2004-09-20
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zum Heben und Stabilisieren von Lasten, insbesondere Gehänge für Fahrzeuge oder
Fahrzeugteile, umfassend einen Rahmen (5) sowie eine darunter angeordnete,
die Last aufnehmende Traverse (3), die über an der Traverse befestigte
Hubseile (4) höhenverstellbar
ist, und die mittels zwei sich kreuzender, im Wesentlichen in einer
parallel zur Verfahrrichtung des Rahmens gedachten Vertikalebene
verlaufender, einerseits am Rahmen und andererseits an der Traverse
verschwenkbar angelenkter Teleskopstreben (11) stabilisierbar ist,
die ihrerseits mittels zweier symmetrisch verlaufender Spannseile
(14, 15) gegen unerwünschte
Längenänderungen
infolge in Traversenlängsrichtung
angreifender Kräfte
gesichert verbunden sind, wozu jeweils ein mit einer der Teleskopstreben
(11) fest verbundenes Spannseil über
eine erste Umlenkrolle (16) zu einer im Bereich des Anlenk-Endes der
Teleskopstrebe vorgesehenen zweiten Umlenkrolle (17) geleitet und
von dort über
die an der jeweils anderen Teleskopstrebe gelagerte zweite Umlenkrolle
zu einem Befestigungspunkt an der jeweils anderen Teleskopstrebe
geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindesten die im Bereich der
Anlenk-Enden der...
Patent DE-102004045905-B4 (DE)
Title: Schutzelement für textile Zurr- oder Anschlagmittel
Inventor: DOHSE LARS
IPC: D07B1/16
Filed: 2004-09-20
Granted: 2007-07-26
Abstract: Schutzelement
für textile
Zurr- oder Anschlagmittel (4, A) zum Heben, Spannen oder Zurren von
Gegenständen
(L), mit einer Schutzlage, die dazu bestimmt ist, zwischen dem Zurr-
oder Anschlagmittel (4, A) und dem jeweiligen Gegenstand (L) angeordnet
zu werden, wobei die Schutzlage aus einem textilen Grundgewebe (2, G)
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Grundgewebe
(2, G) mindestens auf seiner dem Zurr- oder Anschlagmittel (4, A)
zugeordneten Oberfläche
ein textiles Material (H) trägt,
das fest mit dem textilen Grundgewebe (2, G) verwebt ist und aufgrund
seiner Formgebung, seiner Anordnung und/oder seiner Materialeigenschaften
im an dem Zurr- oder Anschlagmittel (4, A) anliegenden Zustand andere
Gleiteigenschaften besitzt als das Grundgewebe (G).
Patent DE-102004062704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines portionierten Wasch- oder Reinigungsmittels
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: C11D17/04
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung portionierten Wasch- oder Reinigungsmittels, umfassend
die Schritte  a) Bereitstellen eines Formkörpers mit einer Kavität, welche
mindestens zwei Öffnungen
auf der Oberfläche
des Formkörpers
aufweist und zwei gegenüberliegende
Seiten des Formkörpers
miteinander verbindet;  b) Auflegen eines ersten wasserlöslichen
oder wasserdispergierbaren Folienmaterials auf eine der Öffnungen
der Kavität;  c)
Tiefziehen des ersten wasserlöslichen
oder wasserdispergierbaren Folienmaterials in die Kavität unter
Ausbildung einer durch das Folienmaterial gebildeten Aufnahmekammer,
wobei das Folienmaterial derart tiefgezogen wird, dass die von dem
Folienmaterial gebildete Aufnahmekammer aus einer zweiten Öffnung hinausragt;  d)
Einfüllen
einer wasch- oder reinigungsaktiven Substanz in die Aufnahmekammer.
Patent DE-102005006081-B4 (DE)
Title: Testanlage
Inventor: SCHIMPF OLIVER
IPC: G01M9/02
Filed: 2005-02-09
Granted: 2006-12-21
Abstract: Testanlage
für Bekleidung, Schutzausrüstungen
und Zweiradzubehör
mit einem Gebläse
(2) und einem Gebläseaustritt
(3), der in einen Testraum (4) mündet,
dadurch gekennzeichnet, dass die transportable Testanlage (1) in
dem Testraum (4) eine Bedieneinrichtung (5) für eine Steuereinrichtung (6)
zur Steuerung des Gebläses
(2) aufweist, wobei die Bedieneinrichtung (5) an einem in dem Testraum
(4) angeordneten Zweirad (23) angeordnet ist.
Patent DE-102005010572-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: SCHNEIDER OLIVER
IPC: G01M17/02
Filed: 2005-03-04
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen (5), Seitenwänden (3) und einem auf der Reifeninnenseite (2) oder in einem Reifenaufbauteil angeordneten Reifenmodul, wobei mindestens ein Kompensationsmittel (4) in mindestens einem Reifenaufbauteil dergleichen angeordnet ist, dass Ungleichförmigkeiten des Reifens infolge der Reifenmodulanordnung ausgeglichen werden,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kompensationsmittel (4) eine in einem Reifenaufbauteil angeordnete Massenreduzierung ist,wobei die Massenreduzierung durch eine Materialaussparung (4) in einem Reifenaufbauteil realisiert ist,wobei die Massenreduzierung in räumlicher Nähe zum Reifenmodul angeordnet ist, wobei die Massenreduzierung in Form einer Materialaussparung (4) im Laufstreifen-Reifenaufbauteil (5) angeordnet ist,wobei als Kompensationsmittel im Laufstreifen (4) eine Profilverfeinerung vorgesehen ist.
Patent DE-102005020432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Profils
Inventor: FROMM GERALD
IPC: B29C48/07
Filed: 2005-04-29
Granted: 2009-09-03
Abstract: Eine zur Herstellung eines Profils aus plastifizierbaren Material bestimmte Vorrichtung (1) mit einem Kalander (3) mit zwei Walzen (4, 5) sowie mit einem Spritzkopf (2), durch den plastifiziertes Material einem Walzenspalt (13) zuführbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine mit einem Spritzprofil ausgestattete Spritzleiste hat und an der Walze (5) eine Arbeitsposition zur Herstellung des Profils zwischen den beiden Walzen (4, 5) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine zweite Arbeitsposition zur Herstellung des Profils zwischen der Walze (4) und der Spritzleiste (10) einstellbar ist.
Patent DE-102005023997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Stopfen auf Behältnisse
Inventor: KONSTRUKTIONSBUERO EDMUND BUSCHER
IPC: B67B1/00
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbringen von Stopfen (2) auf Behältnisse wie insbesondere Glasflaschen,
welche einen oberen, über
dessen Zylinderteil überstehenden
Rand aufweisen, bestehend aus:  a) einem rotierend angetriebenen
separaten Teller (1) mit seitlichem Geländer (4), auf den die Stopfen
(2) mit nach oben weisendem Zylinderteil aufgelegt werden sowie  b)
einer Vereinzelung (3), die die Stopfen (2) an das Geländer (4)
bewegt, an das  c) peripher eine Bogenschiene (5) anschließt, zu der
das Geländer
(4) geöffnet
ist, über
welche die Stopfen (2) durch Schwerkraft in eine Ebene unterhalb
des Tellers (1) bewegt werden, wobei  d) die Bogenschiene (5)
seitliche Kragen (6) aufweist, zwischen denen die Ränder (7)
der Stopfen (2) gleiten und die Zylinderteile um 180° geschwenkt
werden und  e) sich an das Ende der Bogenschiene (5) seitliche
bewegliche Greifer (7) anschließen,
denen  f) ein Sensor (12) zugeordnet ist, wobei  g) unterhalb
der Bogenschiene (5) ein...
Patent DE-102005024656-B4 (DE)
Title: Horizontal schaltendes Flüssigkristalldisplay und Ansteuerverfahren für ein solches
Inventor: KIM DO SUNG
IPC: G02F1/1362
Filed: 2005-05-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: IPS-LCD mit:  – einer Vielzahl von in einer ersten Richtung angeordneten Gateleitungen (42) und einer Vielzahl von in einer zweiten Richtung angeordneten Datenleitungen (44) auf einem Substrat (31), die einander schneidend angeordnet sind und eine Vielzahl von Pixelgebieten (P1...P4) definieren;  – einem Dünnschichttransistor (T) an jeder Schnittstelle zwischen einer der Datenleitungen (44) und einer der Gateleitungen (42);  – einem Paar von Leitungen (51) zur Zuleitung fürs gemeinsame Potential, die in den Pixelgebieten (P1...P4) im Wesentlichen parallel zu den Datenleitungen (44) verlaufen;  – einem Paar von Pixelelektrodenleitungen (52) in Überlappung mit den Leitungen (51) zur Zuleitung fürs gemeinsame Potential;  – einer Vielzahl von Elektroden (46) fürs gemeinsame Potential, die jeweils von den Leitungen (51) zur Zuleitung fürs gemeinsame Potential abragen;  – einer Vielzahl von Pixelelektroden (48), die jeweils von den Pixelelektrodenleitungen (52) abragen;  – wobei die Pixelelektroden (48) in einem Abwechslungsmuster mit den Elektroden...
Patent DE-102005028532-B4 (DE)
Title: Modulare (Lastschalt-) Getriebe
Inventor: BOISCH RICHARD
IPC: F16H3/093
Filed: 2005-06-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Ein Konzept der modularen Lastschaltgetriebe soll beispielhaft anhand der Variante 8 dargestellt werden. Das Getriebe hat zwei koaxiale Eingangswellen 23 und 24, eine Ausgangswelle 13, eine Vorgelegewelle 21 und eine dazu koaxiale Zusatzwelle 21a. Das Zahnradpaar 4a, 4b ist die Eingangskonstante für die geraden Gänge, während das Zahnradpaar 3a, 3b bei geschlossenem Schaltelement 34a Ausgangskonstante für die ungeraden Gänge ist. Bei geschlossenem Schaltelement 34b werden die Zahnradpaare 3.1, 3a1 und 3.2, 3a2 (3. und 5. Gang) zusätzliche Eingangskonstanten für die geraden Gänge und den Rückwärtsgang. Dadurch werden zwei zusätzliche lastschaltbare Vorwärtsgänge (1. und höchster Gang) ermöglicht und ein Rückwärtsgang wird in drei lastschaltbare Rückwärtsgänge gesplittet.
Patent DE-102005041616-B4 (DE)
Inventor: EBERTS DANIELA
IPC: A61K38/08
Filed: 2005-09-01
Granted: 2011-03-17
Abstract: The present invention relates to certain melanoma-associated oligopeptides that are recognized by CD8-positive cytotoxic T-lymphocytes (CTLs) as peptide antigen and which elicit a CTL-induced lysis and/or apoptosis of tumor cells. The present invention also relates to the use of these melanoma-associated oligopeptides in cancer therapy.
Patent DE-102005041851-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Synchronisierung der Spitzenwerterfassung bei  Beschleunigeranlagen
Inventor: MOHOS ISTVAN
IPC: G01T1/29
Filed: 2005-09-02
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Teilchen in einem Teilchenbeschleuniger, • wobei bei der Injektion von Teilchen in einen Teilchenbeschleuniger ein mit der Injektion mittels einer vorgegebenen Phasenverschiebung synchronisiertes Startsignal eines periodischen Referenzsignals so erzeugt wird, dass nes Signals zusammenfällt, der in einem ersten Monitor durch die Teilchen erzeugt wird, • im Zeitpunkt des Startsignals das Signal des ersten Monitors gemessen wird, • wobei Monitorsignale von nachfolgend angeordneten Monitoren in Abhängigkeit von vorgegebenen Phasenverschiebungen für die jeweils nachfolgenden Monitore gemessen werden, so dass die jeweiligen nachfolgend erzeugten Spitzenwerte, die in den jeweils nachfolgenden Monitoren durch die Teilchen erzeugt werden, gemessen werden.
Patent DE-102005047355-B4 (DE)
Title: Hydraulikanschluss für eine Fahrzeugbaugruppe
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: F16L41/08
Filed: 2005-10-04
Granted: 2014-06-18
Abstract: Hydraulikanschluss für eine Fahrzeugbaugruppe (20) mit einem Innengewinde (14) zum Einschrauben einer Hydraulikleitung und einer in der Fahrzeugbaugruppe (20) angeordneten konischen Schnittstelle (22), wobei das Innengewinde (14) in einer Gewindehülse (12) angeordnet ist, welche über der konischen Schnittstelle (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindehülse (12) eingepresst und formschlüssig mit dem Material der Fahrzeugbaugruppe (20) verstemmt ist.
Patent DE-102005050841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selbsttätigen Schaltung eines Fernlichts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: B60Q1/076
Filed: 2005-10-24
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur selbsttätigen Schaltung eines Fernlichts eines Kraftfahrzeugs, bei dem das Fernlicht in Abhängigkeit von einem Steuersignal selbsttätig ein- und/oder ausgeschaltet wird, wobei bestimmt wird, ob eine Kurve durchfahren wird und das Fernlicht, wenn es vor der Einfahrt in die Kurve ausgeschaltet war, unabhängig von dem Steuersignal ausgeschaltet bleibt, wenn eine Kurve durchfahren wird, dadurch gekennzeichnet,- dass das Fernlicht trotz des Detektierens einer Kurvenfahrt eingeschaltet bleibt, wenn es vor dem Detektieren der Kurvenfahrt eingeschaltet war, und- dass bestimmt wird, ob dem eigenen Fahrzeug ein anderes Fahrzeug entgegenkommt oder ob sich vor dem eigenen Fahrzeug ein anderes Fahrzeug befindet, wobei das Steuersignal so erzeugt wird, dass das Fernlicht selbsttätig ausgeschaltet wird, wenn dem eigenen Fahrzeug ein anderes Fahrzeug entgegenkommt oder wenn sich vor dem eigenen Fahrzeug ein anderes Fahrzeug befindet.
Patent DE-102005062143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspeisen von Gas in einen Verbraucher, insbesondere in einem Gebäude
Inventor: PAPENHEIM WOLFGANG
IPC: F16L55/027
Filed: 2005-12-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum Einspeisen von Gas in einen Verbraucher (Gas- oder Hausinstallation), insbesondere
in einem Gebäude,
umfassend mindestens ein Druckregelgerät mit einem Sicherheitsabsperrventil
(SAV), wobei dem Druckregelgerät
(8) ein Gasausdehnungsbehälter
(20) in der Gasleitung (13) nachgeordnet ist, wobei der Gasausdehnungsbehälter (20)
mindestens eine unter einer Kraft stehende Membran (23) aufweist,
wobei durch die Membran (23) der Behälter (21) in zwei Kammern (24, 25)
unterteilt ist, wobei die eine Kammer (25) mit der Gasleitung (13)
und die andere Kammer (24) mit der Umgebung in Verbindung steht.
Patent DE-102005063408-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzung für einen Freikolbenmotor
Inventor: PENG LIXIN
IPC: F02M69/04
Filed: 2005-04-21
Granted: 2009-10-22
Abstract: Freikolbenmotor (10), aufweisend:  eine erste Verbrennungszylinderanordnung (14), die eine erste Zylinderlaufbuchse (42) aufweist, die einen im Wesentlichen kreisförmigen ersten Motorzylinder (44) definiert,  eine Innenkolbenanordnung (200) mit einem ersten Innenkolben (202), der innerhalb des ersten Motorzylinders (44) angeordnet ist,  eine Außenkolbenanordnung (250) mit einem ersten Außenkolben (252), der einen dem ersten Innenkolben (202) zugewandten Kopf (254) aufweist, der innerhalb des ersten Motorzylinders (44) angeordnet ist, wobei der erste Außenkolben (252) eine erste Kolbenbrücke (264) aufweist, die außerhalb des ersten Motorzylinders (44) an dem dem Kopf (254) entgegengesetzten Ende des ersten Außenkolbens (252) angeordnet ist, wobei die erste Kolbenbrücke (264) eine elliptische Außenfläche mit einem maximalen Durchmesser aufweist, der größer als der Zylinderdurchmesser des ersten Motorzylinders (44) ist, und  eine erste Spülpumpe (74), die mit der ersten Zylinderlaufbuchse (42) verbunden ist und ein erstes Spülpumpengehäuse (76) aufweist, in dem eine Lufteinlassöffnung (80) und eine Luftauslassöffnung (84) geformt sind...
Patent DE-102006000654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Wenden von Paletten
Inventor: KAUP OTMAR
IPC: B65G61/00
Filed: 2006-01-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Wenden von Paletten (12) mit darauf gelagertem Lagergut (13) unter Verwendung eines Hubstaplers (1), wobei jeweils eine Palette (12) mittels des Hubstaplers (1) innerhalb eines Lagerregals angehoben, aus diesem heraus bewegt und nach einer Drehung in eine entgegengesetzte Richtung wieder im Lagerregal abgesetzt wird. Zur Lösung der Aufgabe, auch in großen Höhen gelagerte Lasten in relativ geringem Abstand von herkömmlich ausgerüsteten Hubstaplern (1) aufzunehmen und ohne Belastung des Hubstaplers (1) zu wenden und in großen Höhen wieder abzusetzen, ohne dass zusätzliche schwere und kostenträchtige Vorbauten hergestellt und angebaut werden müssen, wird erfindungsgemäß die Drehung der Palette (12) durch eine kräftefreie Wirkverbindung von Bewegungen des Hubstaplers (1) und eines motorisch angetriebenen Drehständers (10) herbeigeführt, der auf einem Flur (11) eines Lagerbereichs abgestellt ist. Alternativ wird die Palette (12) mittels des Hubstaplers (1) auf einem den Hubstapler nicht belastenden Drehständer (10) abgestellt, durch eine Signalübertragung als Wirkverbindung auf dem Drehständer (10) in die entgegengesetzte Richtung gedreht und nach dieser Drehung mittels des Hubstaplers wieder auf das Lagerregal ausgerichtet und auf diesem abgestellt.
Patent DE-102006009374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Daten mindestens einer Komponente einer mehrere Komponenten und mindestens ein Kommunikationsnetzwerk aufweisenden Druckmaschine
Inventor: BIRKENFELD ANDREAS
IPC: B41F33/16
Filed: 2006-03-01
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Speicherung von Daten mindestens einer Komponente einer mehrere Komponenten und mindestens ein Kommunikationsnetzwerk aufweisenden Druckmaschine, wobei von mindestens einer der Komponenten diese Komponente kennzeichnende Daten in einer mit dem Kommunikationsnetzwerk verbundenen, zu dieser betreffenden Komponente gehörenden und in oder an der betreffenden Komponente fest verbauten Speichereinheit gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheit der jeweiligen Komponente die in ihr gespeicherten, diese Komponente kennzeichnenden Daten an zumindest eine in einer ranghöheren Steuerungsebene als die Daten sendende Komponente angeordneten Datenbank in einer als eine übergeordnete Steuerungseinheit (01) oder als ein Datenserver (06) ausgebildeten Komponente überträgt, wobei die die Datenbank aufweisende Komponente die in der Datenbank zu speichernden Daten von der Speichereinheit der jeweiligen Komponente anfordert.
Patent DE-102006009976-B4 (DE)
Title: Radialverstellmechanismus zur Anwendung in einer Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: SMUK WOJCIECH
IPC: B60N2/235
Filed: 2006-03-03
Granted: 2015-10-29
Abstract: Radialverstellmechanismus (50) zur schwenkbaren Verbindung eines Sitzlehnenteiles (26) und eines Sitzpolsterteiles (22) einer Fahrzeugsitzbaugruppe (20), wobei der Radialverstellmechanismus (50) umfasst: a) erste und zweite Scheibenelemente (52, 58), die so gestaltet sind, dass sie an einem jeden des Sitzpolsterteiles (22) und des Sitzlehnenteiles (26) fest angebracht sind, wobei das zweite Scheibenelement (58) durch das erste Scheibenelement (52) drehbar so gelagert ist, dass es eine im Wesentlichen horizontale Sitzschwenkachse bildet, mit einer Ringverzahnung (60), die an dem zweiten Scheibenelement (58) angeordnet ist, und mit einem ersten Paar längs verlaufender Führungselemente (54, 54), die in das erste Scheibenelement (52) eingeformt sind, wobei das Paar einen Führungskanal (56) zwischen sich bildet, welcher entlang einer im Wesentlichen radialen Achse ausgerichtet ist; b) eine längliche erste Rastklinke (64) mit einer längs verlaufenden Klinkenachse (C), die innerhalb des Führungskanals (56) zwecks Gleitbewegung in diesem angeordnet ist, wobei die Klinke (64) aufweist: i) innere und äußere Endbereiche (66, 76), wobei der äußere Endbereich (76) radial außerhalb des inneren Endbereiches (66) gelegen ist und am äußeren Endbereich ein Zahnsegment (78) angeformt ist, welches im verrasteten Zustand mit einer Ringverzahnung (60) in Eingriff bringbar ist; ii) ein Paar von sich gegenüberliegenden Seitenkanten (82, 82), die in gleitendem Eingriff mit dem Paar von längs verlaufenden Führungselementen (54, 54) stehen, wobei jede der sich gegenüberliegenden Seitenkanten (82, 82) sich zwischen den inne- ren und äußeren Endbereichen (66, 76) erstreckt; und iii) eine angetriebene Nase (68), die am inneren Endbereich von der längs verlaufenden Klinkenachse im Wesentlichen versetzt angeordnet ist, wobei die angetriebene Nase (68) eine Nockenlauffläche (70) umfasst; iv) eine Sicherungsnase am inneren Endbereich, welche eine Sicherungsfläche aufweist c) ein Nockenelement (88), welches zwecks Drehung um die Schwenkachse zwischen einer Rastposition und einer unverrasteten Position relativ zu den ersten und ...
Patent DE-102006027171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Niederdruckheißgießen mit Druckverstärker sowie Druckverstärker
Inventor: PAULICK CARL
IPC: B22D18/04
Filed: 2006-06-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Niedrigdruckheißgießen mit einem Druckverstärker sowie einen Druckverstärker. Die Vorrichtung umfasst ein Steigrohr, einen Druckverstärker und ein Formwerkzeug, das mit einer Füllmasse zu füllen ist. In einer ersten Phase des Spritzgusszyklus liegt in einer Zwischenkammer des Druckverstärkers ungefähr der Druck an, der auch auf die Masse im Vorratsgefäß wirkt. Eine Feder oder ein Magnet in der Zwischenkammer presst den Kolben des Druckverstärkers gegen einen Anschlag, so dass Masse aus dem Steigrohr über Bohrungen des Druckverstärkerkolbens in das Formwerkzeug gefördert wird. In der zweiten Phase des Spritzgusszyklus ist das Formwerkzeug gefüllt und die Masse beginnt zu erstarren. Die Zwischenkammer wird entspannt, worauf der Kolben des Druckverstärkers soweit hineingeschoben wird, dass seine Bohrungen nunmehr verschlossen sind. Sobald die Bohrungen verschlossen sind, wirkt die Anordnung als Druckverstärker des Steigdrucks mit einer Druckerhöhung, die ungefähr dem Verhältnis der beiden Stirnflächen des Druckverstärkerkolbens entspricht.
Patent DE-102006036194-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Schaltstellenpaar
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: H01H71/44
Filed: 2006-08-01
Granted: 2019-09-26
Abstract: Schaltvorrichtung (1) mit einer ersten und einer weiteren Schaltstelle (4;5), die jeweils einen feststehenden Kontaktträger (4.1;5.1)und einen beweglichen Kontaktträger (4.2;5.2) aufweisen, und mit einer Schaltmechanik zur Steuerung der Bewegungsabläufe der beiden beweglichen Kontaktträger (4.2;5.2), sowie mit einem Auslöser (6), der einerseits zum unverzögerten Öffnen der einen Schaltstelle (4) und anderseits zum verzögerten Öffnen der weiteren Schaltstelle (5) bestimmt ist, wobei der Auslöser (6) zum verzögerten Öffnen der weiteren Schaltstelle (5) auf die Schaltmechanik einwirkt, bei welcher der Auslöser (6) nach dem elektromagnetischen Funktionsprinzip unter Einsatz eines Ankers (6.1), einer Spule (6.2) und eines Jochs (6.3) arbeitet, wobei der Anker (6.1) des Auslösers (6) einen Stößel (7) mit einem Stößelfortsatz (7.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößelfortsatz (7.1) auf einen weiteren Auslösehebel (26) der Schaltmechanik derart einwirkt, dass die weitere Schaltstelle (5) in einer Übergangszeit geschlossen bleibt.
Patent DE-102006050477-B4 (DE)
Title: Mittelspannungsschaltanlage mit Eingießpolteilen und Einfahrkontaktanordnungen
Inventor: HIPPOLD GUENTHER
IPC: H02B11/04
Filed: 2006-10-20
Granted: 2008-02-28
Abstract: Mittelspannungsschaltanlage
mit Eingießpolteilen
und Einfahrkontaktanordungen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
Schalterraum und Sammelschienenraum und zwischen Sammelschienenraum
und Kabelanschlussraum jeweils eine plasmadichte Schottwand angeordnet
ist, und der Einfahrkontakt mit einem trichterförmigen Deckelelement (5) versehen
ist, dessen Positionierung sowie die Dimensionierung so bemessen
ist dass der Übergang
zum Einfahrkontakt zumindest in der bestimmungsgemäßen Kontaktposition
plasmadicht ist.