baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103773-U1 (DE)
Title: Maskierelement
IPC: B05B12/24
Filed: 2012-10-02
Abstract: Maskierelement (1),  mit einer Oberseite und einer Unterseite,  wobei die Oberseite eine Zuglasche (2) aufweist,  wobei die Unterseite mit einem Haft-Klebstoff (6) versehen ist, dessen Klebekraft eine lösbare Befestigung des Maskierelements (1) an einer zu maskierenden Oberfläche ermöglichend ausgestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Maskierelement (1) mehrteilig ausgestaltet ist, wobei eine untere Abdeckfolie (5) vorgesehen ist, deren Unterseite die mit dem Haft-Klebstoff (6) versehene Unterseite des Maskierelements (1) bildet,  und wobei oberhalb der Abdeckfolie (5) eine Zugfolie (7) vorgesehen ist, welche die Zuglasche (2) bildet und ihrerseits mit der Abdeckfolie (5) verbunden ist,  wobei die Verbindung zwischen der Zugfolie (7) und der Abdeckfolie (5) die Aufnahme höherer Zugkräfte ermöglichend ausgestaltet ist als die Zugkräfte, welche der Haft-Klebstoff (6) aufzunehmen in der Lage ist, derart, dass ein auf eine zu maskierende Oberfläche aufgeklebtes Maskierelement (1) mittels Zuges an der Zuglasche (2) von der...
Patent DE-202013005558-U1 (DE)
Title: Pflegesocke
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: In engem Hautkontakt zu tragende(r) textile(r) Socke (1), Strumpf, Strumpfhose oder Bandage (7), beinhaltend Wirkstoffschichten mit einer sich allmählich freisetzenden Wirkstoffmenge, dadurch gekennzeichnet, dass die Socke (1) im Zehenbereich (5) eine Öffnung (4) für sämtliche Fußgrößen hat, innen mit einer Tränkung (2) versehen ist, die mittels Schutzhülle als Stülpsocke (3) oder Sperrschicht (11) gegen Feuchtigkeits- und Geruchsaustritt geschützt ist.
Patent DE-202013007831-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von medizinischen Zielvorrichtungen u. dgl.
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung von medizinischen Zielvorrichtungen, Markern, Sonden oder chirurgischen Instrumenten für bildgestützte, minimalinvasive Operationen, mit mindestens einem Trägerelement, das bevorzugt mit einer Klebeschicht auf der Körperoberfläche positionierbar ist, und einer Feinpositioniereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) mindestens eine formschlüssige Halterung (3) für die Feinpositioniereinheit (2) aufweist, die eine dazu passende Komplementärform (3c) besitzt.
Patent DE-202013101212-U1 (DE)
Title: Fliegenfänger aus Kunststoff
IPC: A01M1/14
Filed: 2013-03-21
Abstract: Fliegenfänger (10) umfassend eine Verpackungshülse (12), einem mit Fliegenleim versehenen Fangstreifen (14) und einem Befestigungsmittel (16), insbesondere eine Befestigungsschleife, einen Befestigungsklebestreifen, eine Befestigungsreißzwecke oder ähnliches, wobei der Fangstreifen (14) zum bestimmungsgemäßen Gebrauch aus einen in der Verpackungshülse (12) zusammengerollten Zustand in einen im Wesentlichen ausgerollten streifenförmigen Zustand herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fangstreifen (14) aus einer Kunststoff besteht.
Patent DE-202014000072-U1 (DE)
Title: Abdeckung zum Verschließen des unteren Segments eines Hybrid-Turms
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Abdeckung zum Verschließen der nach dem Aufrichten bis zum Aufsetzen eines aus Stahl gefertigten oberen Segments frei liegenden Öffnung eines aus Beton gefertigten unteren Segments eines Hybrid-Turms, insbesondere einer Windenergieanlage, der von einer freien ringförmigen Stirnfläche, aus der eine Vielzahl von gleichmäßig über den Umfang verteilten Gewindebolzen vorragen, abgeschlossen ist, und eine vertikal von der Stirnfläche beabstandet angeordnete, mit einem den Zugang zu der Plattform erlaubenden Ausschnitt versehene Plattform aufweist, gekennzeichnet durch – eine Plane (10), bestehend aus – einer in einer horizontalen Ebene liegende Ringscheibe (12), die mit einer der Vielzahl von Bolzen entsprechenden Vielzahl von Ausstanzungen (14) versehen ist, – einer sich vertikal erstreckenden Ringfläche (16), deren Höhe der Höhe der frei liegenden Abschnitte der Gewindebolzen entspricht und deren Durchmesser dem Außendurchmesser der Ringscheibe (12) entspricht, und – einem sich konisch verjüngenden Deckel (18), dessen Basisdurchmesser dem Durchmesser der Ringfläche (16) entspricht und der mit wenigstens einer Tasche zur Aufnahme des oberen Endes eines stangenförmigen Stützelements versehen ist, sowie – wenigstens einem Stützelement, dessen Länge dem Abstand zwischen der Plattform und dem Deckel (18) bei dessen Spannen über der zu verschließenden Öffnung entspricht.
Patent DE-202014002745-U1 (DE)
Title: Beschädigungsfreie Antennenhalterung für WLAN Geräte
IPC: H01Q1/12
Filed: 2014-03-28
Abstract: WLAN Antennenhalterung (1 & 2), welche mittels keilförmiger Verklemmung (2) an passenden Gehäusen (6) angebracht werden kann. Das Gehäuse wird dadurch mechanisch nicht verändert, eine Verklebung oder Verschraubung ist zur Befestigung nicht nötig. Das Gerät wird im Gebrauch nicht eingeschränkt.
Patent DE-202014004621-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Hebevorrichtung
IPC: B66F7/28
Filed: 2014-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug-Hebevorrichtung mit – zumindest einer Tragsäule, – zumindest einem Tragarm (1), dessen hinteres Ende (1a) verschwenkbar an der Tragsäule angeordnet ist und dessen vorderes Ende ein freies Ende (1b) ist, und – zumindest einer Justiereinrichtung (2), die relativ zu dem freien Ende (1b) des Tragarms (1) um eine Vertikalachse (D) drehbar an dem freien Ende (1b) angeordnet ist, und – einer ersten Arretiereinrichtung (3a), die derart arretierbar ist, dass eine Drehposition der Justiereinrichtung (2) festlegbar ist.
Patent DE-202014008043-U1 (DE)
Title: Regulierbare Leselampe mit Lesezeichenfunktion
IPC: F21L4/00
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung von Buchseiten und mit Lesezeichenfunktion mit einem quaderförmigen Gehäuse und einer daran angebrachten Acrylglasscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des quaderförmigen Gehäuses SuperFlux LEDs als Leuchtmittel, einen Akku und eine Spannungs- und Schaltplatine umfasst, die Außenseite des Gehäuses an der unteren Längsseite eine schlitzförmige Öffnung aufweist, in die eine Acrylglasscheibe eingesetzt und fest verankert werden kann und die Außenseite des Gehäuses ein Einstellrad, einen Druckknopf und eine Micro USB Buchse umfasst.
Patent DE-202014009436-U1 (DE)
Title: Modularer Multikopter
IPC: B64C27/08
Filed: 2014-11-28
Abstract: Modularer Multikopter (1), aufweisend ein Grundgerüst (2), zumindest eine Zentraleinheit (4), zumindest einen Energiespeicher (10), zumindest zwei Antriebseinheiten (11) und zumindest einen Gimbal (22), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Antriebseinheiten (11) vertikal verschwenkbar an der zumindest einen Zentraleinheit (4) angeordnet sind.
Patent DE-202014009790-U1 (DE)
Title: Schallschutzwand zur temporären Reduzierung von Schallemissionen
IPC: E01F8/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Schallschutzwand (1, 10) zur temporären Reduzierung von Schallemissionen, wie sie insbesondere beim Be- oder Entladen von Transportfahrzeugen entstehen, mit wenigstens einem an einer Aufrollwelle auf- und abrollbar gehaltenen flächigen Schalldämmelement (2), wobei die Aufrollwelle an ihren beiden Enden um ihre Längsachse drehbar gelagert und an einer Haltekonstruktion (3) befestigt ist.
Patent DE-202014009801-U1 (DE)
Title: Kajakpaddel mit lateralsymmetrischem Strömungsprofil und balancierten Flügelenden
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Kajakpaddel mit einem fluidmechanisch wirksamen, achssymmetrischen und lateralsymmetrischen Strömungsprofil dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch die Ellipsengleichung beschrieben und durch die gegebene Profiltiefe und die spezifische Profildicke vollständig und eindeutig definiert ist.
Patent DE-202014102490-U1 (DE)
Title: Schleifleitung, Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
IPC: H02G5/04
Filed: 2014-05-27
Abstract: Schleifleitung (6) zur Versorgung mindestens eines an der Schleifleitung (6) in deren Längsrichtung (L) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers, mit mindestens einem in Längsrichtung (L) verlaufenden Leiterstrang (15) mit einem elektrisch leitenden Leiterprofil (16) zur Kontaktierung mit einem Schleifkontakt (27) eines Stromabnehmers (3) des Verbrauchers und mit mindestens einem in Längsrichtung (L) verlaufenden länglichen Schlitzhohlleiter (18) mit einem Längsschlitz (19) zur Aufnahme einer mit dem Verbraucher verfahrbaren Antenne (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschlitz (19) gegenüber einer Verfahrebene (E), in welcher der Stromabnehmer (3) in Längsrichtung (L) verfahrbar ist, um einen Winkel (α) ungleich 90° um die Längsrichtung (L) gekippt ist.
Patent DE-202014103068-U1 (DE)
Title: Sensor zur ortsgenauen Detektion eines relativ zum Sensor in eine Förderrichtung geförderten Objekts
IPC: G01S17/88
Filed: 2014-07-03
Abstract: Sensor zur ortsgenauen Detektion eines relativ zum Sensor in eine Förderrichtung geförderten Objekts, mit: – einer Lichtsendevorrichtung zum Erzeugen von Sendelicht bestehend aus drei Sendelichtstrahlen, deren optische Achsen in Förderrichtung einen Abstand haben, so dass bei Fördern des Objekts das Objekt zunächst vom ersten, dann vom zweiten und schließlich vom dritten Sendelichtstrahl getroffen wird, – einem Empfänger zum Erfassen von Reflexionen des Sendelichts an dem geförderten Objekt oder bei Nichtvorhandensein des Objekts gegebenenfalls an einem Hintergrund, – und zum Erfassen der den Sendelichtstrahlen zugeordneten Reflexionen des Lichts als Empfangslichtspots und Erzeugen von den Sendelichtstrahlen zugeordneten ersten, zweiten und dritten Empfangssignalen, – einer Auswerteeinheit mit – ersten Mitteln zum Verknüpfen der ersten und dritten Empfangssignale zu einem Verknüpfungsergebnis, – mit zweiten Mitteln zum Vergleichen des Verknüpfungsergebnisses mit dem zweiten Empfangssignal oder einem aus dem zweiten Empfangssignal abgeleiteten Wert zu einem Vergleichsergebnis, – einem Ausgang zum Ausgeben eines Objektfeststellungssignals wenn der Vergleich einen Schwellwert über- oder unterschreitet.
Patent DE-202014103164-U1 (DE)
Title: Aufprallablenkanordnung
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-07-10
Abstract: Fahrzeugrahmenanordnung, die Folgendes umfasst: einen Rahmen mit einem Hauptlängsträger und einem lateralen Träger; eine Halterung, die mit dem Hauptlängsträger wirkgekoppelt ist; und ein keilförmiges Ablenkglied, das Folgendes enthält: ein mit der Halterung wirkgekoppeltes erstes Ende; und ein zweites Ende, das zwischen einer standardmäßigen Gebrauchsstellung, in der das zweite Ende um einen vorbestimmten Abstand vom Hauptlängsträger beabstandet ist, und einer Aufprallereignisstellung, in der sich das zweite Ende mit dem Hauptlängsträger in Anlagekontakt befindet, betrieben werden kann, wobei sich das zweite Ende während eines Aufprallereignisses aus der standardmäßigen Gebrauchsstellung in die Aufprallereignisstellung bewegt, so dass das Ablenkglied auf den Rahmen übertragene Energie absorbiert und ablenkt.
Patent DE-202014103519-U1 (DE)
Title: Deckelstelleranordnung
IPC: E05F1/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Deckelstelleranordnung für eine Möbelklappe, umfassend einen Deckelsteller (2) mit einem Grundkörper (3), einem schwenkbar am Grundkörper (3) gelagerten Schwenkarm (5), der zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar ist, und einem Kraftantrieb (17), der den Schwenkarm (5) mit Kraft beaufschlagt, und ein lösbares Sicherungsmittel (8) zum zeitweisen Sperren einer Schwenkbewegung des Schwenkarms (5) in Richtung der Offenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) einen Aufnahmebereich (7) zur lösbaren Aufnahme des Sicherungsmittels (8) aufweist, wobei das Sicherungsmittel (8) in einem im Aufnahmebereich (7) eingesetzten Zustand in einer Verriegelungsstellung am Grundkörper (3) verriegelt, und dass das Sicherungsmittel (8) derart ausgebildet ist, dass das verriegelte Sicherungsmittel (8) durch eine Schwenkbewegung des Schwenkarms (5) entgegengesetzt zu einer Kraftrichtung des Kraftantriebs (17) in eine Entriegelungsstellung überführbar ist, in welcher das Sicherungsmittel (8) vom Deckelsteller (2) vollständig entfernbar ist.
Patent DE-202014105693-U1 (DE)
Title: Herstellungseinrichtung für Kuchenteig
IPC: A21C1/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Herstellungseinrichtung für Kuchenteig, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein Zutatenmagazin, eine einstufige Mischeinrichtung (25) und eine zweistufige Mischeinrichtung (30) aufweist, wobei das Zutatenmagazin ein Mehlmagazin (40) und ein Zutatenflüssigkeitsmagazin (10) aufweist, und wobei das Mehlmagazin und das Zutatenflüssigkeitsmagazin jeweils mit einer ersten Einlassöffnung und einer zweiten Einlassöffnung verbunden sind, die sich an den beiden Enden des Oberteils der einstufigen Mischeinrichtung (25) befinden, und wobei eine horizontale Platte (24) in der einstufigen Mischeinrichtung angeordnet ist, und wobei an der horizontalen Platte zwei Spiralschubeinrichtungen versetzt von oben nach unten angeordnet sind, und wobei die Auslassöffnung der einstufigen Mischeinrichtung (25) über ein Lecknetz (26) mit der Einlassöffnung am Oberteil der zweistufigen Mischeinrichtung (30) verbunden ist, und wobei die Auslassöffnung am Bodenabschnitt der zweistufigen Mischeinrichtung mit einem Entladungsrohr verbunden ist, und wobei in der zweistufigen Mischeinrichtung eine vertikale Schiebeplatte (31) angeordnet ist, und wobei die vertikale Schiebeplatte mit einer Kolbenstange des Hydraulikzylinders außerhalb der zweistufigen Mischeinrichtung von der Zylindertrommel verbunden ist, und wobei die vertikale Schiebeplatte mit einem Leckloch versehen ist.
Patent DE-202014105900-U1 (DE)
Title: Raumgestaltungselement und Raumgestaltungssystem
IPC: E04F19/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Raumgestaltungselement zum Anbringen in einer Ecke eines Raumes mit Decke, wobei das Raumgestaltungselement (1) sphärisch gewölbt ist und eine im Wesentlichen dreieckige Form mit gekrümmten Kanten (2, 3, 4) aufweist und wobei das Raumgestaltungselement (1) derart dimensioniert ist, dass wenn es (1) in einer ersten Ecke eines Raumes angebracht wird, in Kombination mit einem weiteren in einer zweiten Ecke des Raumes angebrachten im Wesentlichen baugleichen Raumgestaltungselement den Raum gewölbt erscheinen lässt, wobei die erste Ecke und die zweite Ecke an eine gemeinsame Wand des Raumes und an die Decke angrenzen.
Patent DE-202015000361-U1 (DE)
Title: An- und Aufzuchttopf mit nach unten gebogenem Rand und Verzahnung als Schneckenbarriere
IPC: A01G9/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: An- und Aufzuchttopf mit Schneckenbarriere dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand des Topfes nach außen und zugleich nach unten gebogen ist
Patent DE-202015000541-U1 (DE)
Title: Distanzblende/Distanzrahmen für Unterputz Schalter
IPC: H02G3/14
Filed: 2015-01-27
Abstract: Distanzblende/Distanzrahmen für Unterputz-Schalter dadurch gekennzeichnet, dass die Blende aus einer Platte mit einer Rundlochbohrung Durchmesser 60 bis 68 mm, einer Breite von 75 bis 95 mm, einer Länge von 75 bis 95 mm und einer Tiefe von 5 bis 30 mm gefertigt ist
Patent DE-202015002304-U1 (DE)
Title: Toilettenbecken mit einem Fach für Spülsteine
IPC: E03D9/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Toilettenbecken mit einem direkt in die Keramik eingegossenem Spülsteinfach und Fangkorb, dadurch gekennzeichnet, dass sich im montierten Zustand der Fangkorb (4) des Spülsteinfaches im Spülrohranschluss (5) des Toilettenbeckens und somit im direkten Spülstrom des ankommenden Spülwassers befindet.
Patent DE-202015003064-U1 (DE)
Title: Fisteldrainage
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-04-25
Abstract: Fisteldrainage zur Ableitung von Fistelflüssigkeit aus Wunden (16) dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Hohlzylinder (1) mit einer flexiblen Versiegelungshülse (2) bei Komprimierung der Wundeinlagen (14) (15) mittels Vakuum (19) die Komprimierungshöhe der Wundeinlage (14) (15) bei Vakuumfreiheit des Innenlumens (6) annimmt und die Fistelflüssigkeit durch das Innenlumen (6) ablaufen kann.
Patent DE-202015005922-U1 (DE)
Title: Anti-Druckstellendrain zur Absaugung von Wundsekret
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Anti-Druckstellendrain zur Ableitung von Sekret (5) aus menschlichen Körpern (25) und Wunden (26) mittels mit einer Hülle (23) ummantelten Labyrinthes (22), durch Anlegen von Vakuum (27), dadurch gekennzeichnet, dass der Anti-Druckstellendrain (1) mit einer Drainagelänge (3), mit Perforationen (6) versehen, und mit einer Platzierungslänge (4) ohne Perforationen durch Endmarkierung (7), Platzierungsmarke (8) und Anfangsplatzierung (9) markiert, mit einem Drainschlauch (10) verbunden, mittels Redonnadel (12) im Drainschlauch (10) durch das Gewebe der Wunde (26) gezogen wird, so dass die Platzierungslänge (4) außerhalb jeder Druckstellenlage (17) erst mit Verbindungselementen zur Vermeidung von Druckstellen am Körper (25) verbunden wird.
Patent DE-202016000099-U1 (DE)
Title: Sportschuh für Gewichtheber
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-01-07
Abstract: Unterscheidet sich, dass die Gesamtfläche der Stütze der Sohle vergrößert wird
Patent DE-202016000570-U1 (DE)
Title: Magnetische Kupplung, um LED-Platinen für LED-Wände passgenau zusammenzuhalten unter Ermöglichung der Montage und des Service von vorne.
IPC: G09F9/302
Filed: 2016-01-28
Abstract: Magnetische Kupplung, um LED-Platinen für LED-Wände passgenau zusammenzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Außenseite einer jeden Platine wenigstens ein Magnet (2) oder wenigstens ein Magnetpaar (3) angebracht ist.
Patent DE-202016001543-U1 (DE)
Title: verstellbares Lesezeichen durch verschiebbare Perlen am Band namens " Verlier Mein Nicht"
IPC: B42D9/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ich möchte gerne die Technik des Feststellens des Bandes schützen lassen. Die Kombination aus den doppelten Schnüren mit den durch Knüpfung befestigten Kugeln, die man nach oben und unten schieben kann, um das Band an einem Buch zu befestigen.
Patent DE-202016008038-U1 (DE)
Title: QR-Code statt Noten in Liederbüchern
IPC: G09B15/02
Filed: 2016-12-29
Abstract: Liederbuch, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Lieder nicht mit Noten, sondern mir QR-Codes versehen sind.
Patent DE-202016008536-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handfixierung eines Patienten während einer Operation
IPC: A61G13/10
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Handfixierung eines Patienten, wobei- ein Haltegurt einen Patientenkörper umspannt (umschließt) und eine jeweilige Hand auf einem im Wesentlichen rechteckigen Auflagebrett mit einer proximalen und einer distalen kurzen Seite zu liegen kommt,- die kurze Seite im Bereich einer Handbreite liegt und die lange Seite länger als eine Handlänge ausgebildet ist,- sowie lösbare Handbefestigungslaschen im Bereich der proximalen Seite und wenigstens eine zur Aufnahme des Haltegurts ausgebildete Schlaufe an der distalen Seite des Auflagebretts anbringbar ist (befestigt ist).
Patent DE-202016100354-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21V21/24
Filed: 2016-01-27
Abstract: Elektrische Leuchte (1), zumindest aufweisend ein Leuchtengehäuse mit Boden (2) und Seitenwänden (3), mit mindestens einem Reflektor (4), zudem aufweisend eine Leuchteneinheit mit Kühler (5) und mindestens einer lichtemittierenden Diode (6) (LED), die von dem Reflektor (4) umgeben oder zwischen den Reflektoren (4) angeordnet ist, wobei der Lichtaustritt der LED (6) oder der LEDs (6) etwa horizontal in Richtung des Reflektors (4) oder der Reflektoren (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteneinheit mit Kühler (5) und LED (6) höhenverstellbar gegenüber dem Boden (2) des Gehäuses und gegenüber dem Reflektor (4) oder den Reflektoren (4) angeordnet ist, wobei je nach Höhe des Lichtaustritts aus der LED (6) ein anderer Bereich des Reflektors (4) oder der Reflektoren (4) angestrahlt und somit der Lichtaustrittswinkel vergrößerbar oder vergrößert beziehungsweise verkleinerbar oder verkleinert ist.
Patent DE-202016100609-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Panoramadach
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-02-08
Abstract: Fahrzeugsystem, umfassend: eine Kamera, die ausgelegt ist, eine Live-Videozuspielung einer Aussicht über einem Fahrzeug zu erfassen; und ein Anzeigefeld, das ausgelegt ist, an einer Dachinnenfläche befestigt zu werden und die Live-Videozuspielung der Aussicht über dem Fahrzeug in Echtzeit im Fahrzeug darzustellen.
Patent DE-202016105805-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Getränkebehältnis und Getränkebehältnis
IPC: B65D41/20
Filed: 2016-10-17
Abstract: Verschlussvorrichtung (12) für ein Getränkebehältnis (2), insbesondere Kunststoffeinwegfass oder Kunststoffeinwegflasche, mit einem Verschlussdeckel (16) und mit einem Auslasselement (18), welches in eine Behältnisöffnung (6) einsetzbar oder im verschlossenen Zustand eingesetzt ist,  – wobei das Auslasselement (18) eine mittels einer durchstechbaren Membran (36) des Verschlussdeckels (16) verschlossene Durchlassöffnung (46) sowie einen Ventilsitz (68) aufweist, der im verschlossenen Zustand eine dem Inneren (8) des Getränkebehältnisses (2) zugewandte Unterseite (48) des Auslasselementes (18) mit dessen dem Äußeren (14) des Getränkebehältnisses (2) zugewandten Oberseite (62) verbindet, und  – wobei in dem Ventilsitz (68) ein Druckbegrenzungsventil (72) einsitzt, das im verschlossenen Zustand dem Inneren (8) des Getränkebehältnisses (2) zugewandt ist.
Patent DE-202016106053-U1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug
IPC: B63H23/24
Filed: 2016-10-27
Abstract: Unterwasserfahrzeug mit mindestens einer Antriebseinrichtung, einem Gehäuse (1) und mindestens einem Propeller (4), wobei – die Antriebseinrichtung einen bürstenlosen Spalttopfmotor (27) mit einem Spalttopf (27), einem Stator (34) und einem Rotor (37) aufweist, – der Spalttopfmotor (27) mit seinem druck- und wasserdicht in eine Gehäuseaufnahme (29) eingesetzten Spalttopf (28) einen Abschnitt des Gehäuses (1) bildet, – der Stator (34) zusammen mit einer Steuereinrichtung (21) und einer Energieversorgungeinheit (35) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, und – der Rotor (37) außerhalb des Gehäuses (1) angeordnet und als Direktantriebswelle mit dem Propeller (4) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Direktantriebswelle zusätzlich zu mindestens einem Lager über eine Lagereinrichtung (60) drehbar an einem Boden (36) des Spalttopfs (28) gelagert ist, und – eine mit dem Rotor (37) verbundene Rotorwelle (38) Strömungshilfen (70) aufweist.
Patent DE-202017002407-U1 (DE)
Title: Zughammer für lackschadenfreie Ausbeultechnik (SmartRepair)
IPC: B21D1/06
Filed: 2017-05-05
Abstract: Der Zughammer besteht aus 3 Teilen, den Griffstücken (2) und (4) die komplett aus dem Werkstoff POM gefertigt und durch ein Flexibles Band verbunden sind. Griffstück (2) verfügt über eine Aufnahmenut für Heißkleberadapter aus der Lackierfreien Ausbeultechnik (Smart Repair). Griffstück (4) dient als Zugimpulsgeber. Der Schutzanspruch bezieht sich in dem Fall auf die Bauart und die einzelnen Komponenten.
Patent DE-202017005847-U1 (DE)
Title: Zahllesegerät mit Sensoren auf Chip und zwei Mikrofone sowie zwei Infrarot-Webcams
IPC: G06Q20/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Fälschungssichere Zahllesegeräte: 1.)Mit neuer Software programmiert und eingebettet für das Authentifizierungs-Zahlenelement im Zahlungs-Validierungsverfahren. 2.)Zwei Mikrofone für Stimme mit Sensoren auf Chip. 3.)Zwei Infrarot-Webcams für biometrisches Auge und Gesichtszüge.
Patent DE-202017100263-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück, welches ein Flächenelement aufweist, das mit mindestens einer Muffe ausgestattet ist
IPC: A41D27/28
Filed: 2017-01-19
Abstract: Kleidungsstück (1), wobei es aufweist: – ein Flächenelement (12); – mindestens eine Muffe (10), welche an dem Flächenelement (12) befestigt ist, wobei die Muffe hohl ist und durch eine Wand (115) aus einem Textil gebildet ist, wobei sie eine äußere Fläche (112) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (115) der Muffe (100) mit Öffnungen (105) versehen ist, welche das Hindurchgehen von Luft zwischen der Außenseite der Muffe (100) und einem inneren Volumen der Muffe (100) erlauben, wobei die Öffnungen (105) in Belüftungszonen (113) angeordnet sind, welche entlang der Muffe (100) verteilt sind.