baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19930815-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abblendung von Strahlung bei Projektoren und/oder Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: HINSCHING HAGEN
IPC: F16P3/00
Filed: 1999-07-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: Anordnung
zur Abblendung von Strahlung bei Projektoren und/oder Beleuchtungseinrichtungen,
deren das Licht projizierender Projektionskopf (1; 17) in einer
um eine Azimutachse (8) drehbaren Aufnahme (9) oder Halterung um
eine zur Azimutachse (8) senkrecht angeordneten weiteren Achse (10)
schwenkbar gelagert ist,  umfassend einen Kopplungsglieder (3;
15) und lichtabsorbierende oder abblendende Mittel (4; 16) umfassenden,
mit der Aufnahme (9) fest verbundenen und zusammen mit dieser und
dem Projektionskopf (1; 17) um die Azimutachse (8) drehbaren Abblendmechanismus,  wobei
die lichtabsorbierenden oder abblendenden Mittel (4; 16) in Abblendstellung
vor der Lichtaustrittsöffnung
(13) des Projektionskopfes (1; 17) oder eines Objektivs (2) oder in
einer innerhalb des Projektionskopfes (1; 17) liegenden Zwischenbildebene
(18) positioniert sind.
Patent DE-19933377-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: B60N2/56
Filed: 1999-07-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (1) für Fahrzeugsitze mit einer Polsterauflage (3), welche an ihrer Oberseite (15) mindestens eine Vertiefung (7) aufweist, und mit einem Heizelement (5), welches an der Oberseite (15) der Polsterauflage (3) vorgesehen ist. DOLLAR A Es ist vorgesehen, daß das Heizelement (5) ein Heiztextil aufweist.
Patent DE-19934422-B4 (DE)
Title: Einfüllstutzen
Inventor: KOPP PETER
IPC: B60K15/04
Filed: 1999-07-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank in einem Kraftfahrzeug, mit einer im lichten Querschnitt des Stutzens angeordneten umlaufenden Dichtung für eine Kraftstoff-Zapfpistole und einer dahinter liegenden federbelasteten Klappe, die um eine Welle schwenkbar den Stutzen verschließt und von der Zapfsäule beim Einführen geöffnet wird, wobei zur Erzielung eines zuverlässigen Abschaltens der Zapfpistole bei nicht korrekt eingeführter Zapfpistole am Einfüllstutzen ein die Dichtung umgehender Bypass vorgesehen ist, der mittels eines Ventils gesteuert bei geschlossener Klappe geöffnet und bei geöffneter Klappe geschlossen ist.
Patent DE-19952720-B4 (DE)
Title: Hochspannungs-Leistungsschalter mit zwei Schaltkammern
Inventor: MEINHERZ MANFRED
IPC: H01H33/42
Filed: 1999-10-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Hochspannungs-Leistungsschalter mit mehreren elektrisch in Reihe geschalteten, im wesentlichen rotationssymmetrisch aufgebauten, jeweils innerhalb einer Schaltkammer angeordneten Schaltstrecken, denen zur Spannungssteuerung je ein zylindrischer Steuerkondensator elektrisch parallel geschaltet ist, wobei die Schaltkammern axial hintereinander in einem radial von Stromzuführungen durchsetzten zylindrischen oder ovalen Schaltergehäuse und die Steuerkondensatoren parallel zu den Schaltkammern angeordnet sind, den Schaltstrecken eine gemeinsame, in Achsrichtung des Schaltergehäuses einseitig zu den Schaltstrecken liegende Antriebseinrichtung zugeordnet. ist und diese Antriebseinrichtung eine Traverse aufweist, die über Schaltstangen mit den verschiebbaren Teilen der Schaltstrecken verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  daß bei einem Schalter mit nur zwei Schaltstrecken die beiden Schaltkammern (2,3) derart entgegengesetzt exzentrisch zur Achse (A) des zylindrischen oder ovalen Schaltergehäuses (1) angeordnet sind, daß die Achse (C) der zweiten Schaltstrecke (3) außerhalb der Schaltkammer (2) der ersten Schaltstrecke verläuft,  und daß jede Schaltstrecke über eine axial zu dieser Schaltstrecke verlaufende Schaltstange (16,17) an die Traverse (15) angekoppelt ist,  wobei der jeweilige Steuerkondensator (10,11) seitlich zu einer durch die Schaltstangen (16,17) und die Achsen (B, C) der Schaltstrecken aufgespannten Ebene (E) liegt.
Patent DE-19956172-B4 (DE)
Title: Doppelkammerdämpfer
Inventor: DENKER DIETRICH
IPC: G10K11/16
Filed: 1999-11-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zur Luft- u. Körperschallabsenkung
mit einem Außenmantel
und einem Innenrohr, wobei der Außenmantel (1) mindestens zwei
einer Zwischenwand (2) benachbarte Kammern (4) bildet und das Innenrohr
(3) mindestens aus einem quer zur Zwischenwand (2) angeordneten
akustisch abgestimmten Rohrstück (8)
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (1) eine Einschnürung aufweist,
die die Zwischenwand (2) mit einer Aufnahmeöffnung für das Innenrohr (3) bildet, und
dass das Innenrohr (3) neben dem Rohrstück (8) in den Anschlüssen (5,
6) des Außenmantels
(1) angeordnete, vom Rohrstück
(8) getrennte Rohrteile aufweist.
Patent AU-2013100793-B4 (AU)
Title: Improved chainwinder
Inventor: BYRNE GRAEME
IPC: E05B65/00
Filed: 2013-06-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: A chainwinder including a. a housing formed by a covering body and closed by an attachable base, the housing for receiving a chain therein and a drive means engageable with the chain having a drive gear to selectively drive the chain from the housing and alter the degree of openness of an attached window; b. wherein the chainwinder includes an idler gear having a plurality of peripheral teeth that fit into the chain at the distal end of the chain from the end that extends out of the chain winder housing, the idler gear providing a turning arc for the end of the chain which is following an arcuate path within the chain winder housing c. wherein the idler gear having central formation to limit deflection or torsional deformation of the idler gear or deformation by the contact of the sprocket idler gear to the rest of the chainwinder such as bulging of chain within casing, when the drive gear is forcibly overdriven.
Patent AU-2019100175-B4 (AU)
Title: Compensated Elevator Link
Inventor: CREE DAVID
IPC: E21B19/09
Filed: 2019-02-15
Granted: 2019-07-18
Abstract: Abstract An elevator link arranged for use in providing a compensatory response to a load applied thereto, is disclosed. In at least one aspect, the elevator link comprises first and second actuable devices configured operable with a piston rod by way of respective non-compressible fluids. The piston rod has an internal chamber for accommodating a compressible fluid. The first and second actuable devices are arranged in operable association with the piston rod such that the non-compressible and compressible fluids are cooperable with each other so as to allow the elevator link to be operable toward and/or from one of an extended condition and a retracted condition in response to the load. Each actuable device comprises a housing, whereby opposite free ends of the piston rod are slideably associated with a respective housing.
Patent DE-102004003106-B4 (DE)
Title: Käfig für Walzkörperlager
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16C33/66
Filed: 2004-01-21
Granted: 2006-05-11
Abstract: Käfig (1)
für innen
mit Schmiermittel versehene Wälzkörperlager
(2), wobei der Käfig
(1) für
jeden Wälzkörper (9)
eine entsprechende, an einer Seite offene und an der entgegengesetzten
Seite durch eine sämtlichen
Aufnahmen (13) gemeinsame Ringwand (12) geschlossene Aufnahme (13)
und einen geformten Trennarm (14)), ausgebildet mit je zwei Abschnitten,
von denen der eine radial außen,
der andere radial innen angeordnet ist, aufweist, der sich ausgehend
von der Ringwand (12) axial erstreckt, um zusammen mit dem benachbarten
Trennarm (14) die entsprechende Aufnahme (13) seitlich abzugrenzen
und am Umfang durch eine formgerechte Mantelfläche (15) nach außen abgegrenzt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die formgerechte Mantelfläche (15)
im wesentlichen an der Innenrollbahn (5) des Außenrings (3) des Lagers (2) anliegt
und der Käfig
(1) den Trennarmen zugeordnete Mittel (24, 25) zur Verteilung des
Schmiermittels innerhalb des Lagers (2) sowohl während des Zusammenbaues als
auch während
des Betriebes des Lagers (2) umfasst, die wenigstens aus...
Patent DE-102004010013-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren eines Chipmoduls
IPC: H05K3/32
Filed: 2004-03-01
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Kontaktieren eines Chipmoduls mit einer auf oder in einem Kartengrundkörper verlegten
Leiterbahn, dadurch gekennzeichnet, dass das Chipmodul außerhalb
des Kartengrundkörpers
mit aus dem Kartengrundkörper
freigelegten, abgehobenen Abschnitten der Leiterbahn kontaktiert
wird.
Patent DE-102005015998-B4 (DE)
Title: Katalysatordiagnoseverfahren
Inventor: PFISTER TOBIAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-04-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Katalysatordiagnoseverfahren mit den Schritten: wiederholt erfolgendes Messen (38) einer Ist-Temperatur hinter einem Katalysatorvolumen (24), wiederholt erfolgendes Berechnen (40) einer ersten Modell-Temperatur auf der Basis eines ersten Temperaturmodells und Beurteilen einer Konvertierungsfähigkeit des Katalysatorvolumens (24) auf der Basis einer ersten Differenz (D1), die von der Ist-Temperatur und der ersten Modell-Temperatur abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine zweite Modell-Temperatur auf der Basis eines zweiten Temperaturmodells berechnet (42) wird, eine zweite Differenz (D2) gebildet wird (46), die von der zweiten Modell-Temperatur und der ersten Modell-Temperatur abhängt, und das Beurteilen (58, 62) der Konvertierungsfähigkeit auf der Basis eines von der ersten Differenz abhängigen Wertes erfolgt, der auf einen von der zweiten Differenz abhängigen Wert normiert wird.
Patent DE-102005018546-B4 (DE)
Inventor: NOBBE LUDGER
IPC: B31B1/60
Filed: 2005-04-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: The invention relates to a device for connecting the ends of two flat tubular webs (3, 6), the one end of the tubular webs (6), in its lateral sections, being provided with cuts which separate the upper (14) and the lower (15) wall of the end of said tubular web from each other. The inventive device comprises the following features: means for guiding (16, 17) the upper and lower wall of the end of the one tubular web, with which the upper and the lower wall can be brought into contact with sections of the walls of the end of the other tubular web (3); and means for connecting the upper and lower wall of the end of the one tubular web (6) with sections of the walls of the end of the other tubular web (3). The means for guiding (16, 17, 31, 32, 34, 35) can at least be partially moved in the direction of the longitudinal axis of the tubular webs.
Patent DE-102005043278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines sich ausdehnenden, diffusen Mikrowellenplasmas
Inventor: KROHMANN UDO
IPC: H05H1/18
Filed: 2005-09-09
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Zünden und Erzeugen eines sich ausbreitenden, diffusen Mikrowellenplasmas bestehend aus einer resonanten Zündstruktur, einer wellenbegrenzenden Hohlstruktur, einem Mikrowellengenerator und einer Mikrowelleneinspeisung, dadurch gekennzeichnet,  a) dass durch die wellenbegrenzende Hohlstruktur (1) als Außenleiter und die resonante Zündstruktur (3) in Verlängerung des Innenleiters eine koaxiale Leitung gebildet wird,  b) dass die wellenbgrenzende Hohlstruktur (1) als Rohr mit einem offenen Ende ausgeführt ist, wobei das Rohr entsprechend der verwendeten Frequenz so ausgeführt ist, dass eine Wellenausbreitung nicht möglich ist,  c) dass die resonante Zündstruktur (3), welche bei Leistungseinkopplung eine für die Plasmazündung hohe Resonanzfeldstärke erzeugt, am Ende des Innenleiters angeordnet ist,  d) dass die wellenbegrenzende Hohlstruktur (1) mit ihrem offenen Ende über das Ende des mit der resonanten Zündstruktur (3) gebildeten Innenleiters hinaus verlängert ist,  e) dass die Mikrowelleneinspeisung (5) in die vom Innenleiter mit der resonanten Zündstruktur (3) und der wellenbgrenzenden Hohlstruktur (1) gebildeten koaxialen...
Patent DE-102005049087-B4 (DE)
Title: Elektronisches Flusssteuerventil
Inventor: SHINOGLE RONALD D
IPC: F02M65/00
Filed: 2005-10-13
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit:  einer Hochdruck-Einspeisungsleitung (14);  einer Vielzahl von Brennstoffeinspritzvorrichtungen (30), die strömungsmittelmäßig mit der Hochdruck-Einspeisungsleitung (14) verbunden sind, wobei jede der Brennstoffeinspritzvorrichtungen (30) betreibbar ist, um einen Brennstoff in den Verbrennungsmotor (10) einzuspritzen;  einer elektronisch gesteuerten Flussblockierungsvorrichtung (40), die zwischen der Hochdruck-Einspeisungsleitung (14) und einem Brennstoffeinspritzsteuerventil (32) von jeder der Brennstoffeinspritzvorrichtungen (30) angeordnet ist, wobei jede Flussblockierungsvorrichtung (40) eine Betätigungsvorrichtung (44) aufweist, die betreibbar ist, um ein Ventilglied (41) zu einer geschlossenen Position zu bewegen, in der die Flussblockierungsvorrichtung (40) einen Brennstofffluss zu der jeweiligen Brennstoffeinspritzvorrichtung (30) blockiert; und  einer Vielzahl von mechanischen Flussbegrenzungsvorrichtungen (50), die betreibbar sind, um einen Brennstofffluss zu mindestens einer der Brennstoffeinspritzvorrichtungen (30) zu begrenzen oder zu blockieren, wobei jede der mechanischen Flussbegrenzungsvorrichtungen (50) in Reihe mit einer der elektronisch gesteuerten Flussblockierungsvorrichtung (40) angeordnet ist.
Patent DE-102005056664-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G08G1/16
Filed: 2005-11-28
Granted: 2011-02-10
Abstract: Fahrzeugumgebungsüberwachungsvorrichtung, die einen in der Umgebung eines Fahrzeugs (10) vorhandenen Körper auf Grundlage eines mittels einer Infrarotabbildungseinrichtung (2R, 2L) aufgenommenen Graustufenbildes als ein Objekt extrahiert, umfassend:  eine Extraktionseinrichtung, die durch Binärisieren von Bilddaten des Graustufenbildes ein binärisiertes Objekt (OB) extrahiert;  eine Bereichseinstelleinrichtung, die einen Bereich im Graustufenbild festlegt, der das extrahierte binärisierte Objekt (OB) enthält,  eine Luminanzstatusgrößen-Berechnungseinrichtung, die in aufeinanderfolgenden Horizontalpositionen (I) des Bereichs die vertikal integrierten Luminanzen (S(I)) des binärisierten Objekts (OB) als Luminanzstatusgröße berechnet,  eine Luminanzverteilungsstatusgrößen-Berechnungseinrichtung, die die horizontale Breite (w) horizontal benachbarter Luminanzpositionen (xCC), deren integrierte Luminanzen (S(I)) einen gemeinsamen vorbestimmten Durchschnittswert (AVE) dieser integrierten Luminanzen (S(I)) überschreiten, bestimmt,  eine Luminanzverteilungsstatusgrößen-Bestimmungseinrichtung, die bestimmt, ob die in der Luminanzverteilungsstatusgrößen-Berechnungseinrichtung berechnete horizontale Breite (w) einen vorbestimmten Schwellenwert (w_TH) überschreitet, und  eine Objekttypbestimmungseinrichtung, die einen Objekttyp auf Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Luminanzverteilungsstatusgrößen-Bestimmungseinrichtung bestimmt.
Patent DE-102006002439-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIDEKI
IPC: H01L29/861
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Halbleitervorrichtung
(100, 200) mit:  einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps
mit einer ersten Oberfläche
und einer zweiten Oberfläche,  einer
Basisregion (3) eines zweiten Leitungstyps, die auf der ersten Oberfläche des
Halbleitersubstrates (1) ausgebildet ist,  einer Guardringregion
(5) des zweiten Leitungstyps, die um die Basisregion (3) herum ausgebildet
ist und Verunreinigungen des zweiten Leitungstyps aufweist, deren
Konzentration niedriger ist als jene in der Basisregion (3),  einer
ersten Elektrode (7), die auf der Basisregion (3) ausgebildet ist
und  einer zweiten Elektrode (9), die auf der zweiten Oberfläche des
Halbleitersubstrates (1) ausgebildet ist,  weiterhin aufweisend
eine Basis-Umfangsregion (4), die um die Basisregion (3) herum ausgebildet
ist und mit der Basisregion (3) verbunden ist, wobei die Basis-Umfangsregion
(4) tiefer als die Basisregion (3) ist und im Wesentlichen eine
konstante Tiefe aufweist und die Konzentration der in der Basis-Umfangsregion (4)
enthaltenen Verunreinigungen des zweiten Leitungstyps niedriger
ist als jene,...
Patent DE-102006009272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verspannten Transistors durch eine späte Amorphisierung und durch zu entfernende Abstandshalter
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-02-28
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistorelements mit einem verspannten Kanalgebiet mit den folgenden Schritten in der angegebenen Reihenfolge: Bilden von Source- und Draingebieten (213) in einer kristallinen Halbleiterschicht benachbart zu einer Gateelektrode (204) mit einer ersten Seitenwandabstandshalterstruktur (220), die an deren Seitenwand gebildet ist, wobei dieser Schritt umfaßt: Ausführen mindestens eines Ionenimplantationsprozesse (217) und Ausheizen der Halbleiterschicht zur Aktivierung der Dotierstoffatome Entfernen der ersten Seitenwandabstandshalterstruktur (220); Ionenimplantation (208) zur Amorphisierung von Gebieten der Halbleiterschicht und des Source- und Draingebiets, Bilden einer verspannten Schicht (209s) mit einer spezifizierten inneren Verspannung zumindest über einem Teil der Halbleiterschicht; und Rekristallisieren der amorphisierten Gebiete in Anwesenheit der verspannten Schicht durch Ausführen einer Wärmebehandlung (224).
Patent DE-102006011251-B4 (DE)
Title: Zuluftsteuervorrichtung
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F23N3/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-07-24
Abstract: Zuluftsteuervorrichtung
für Primärluft und/oder
Sekundärluft
für einen
Brennofen, umfassend:  eine Luftzuführöffnung (3; 33), durch die Zuluft
in die Zuluftsteuervorrichtung (1; 31; 63; 93) eingeleitet werden
kann,  eine Primärluftöffnung (17;
47; 71; 101), durch die Zuluft als Primärluft aus der Zuluftsteuervorrichtung
(1; 31; 63; 93) ausgeleitet werden kann,  eine Sekundärluftöffnung (15;
45; 73; 103), durch die Zuluft als Sekundärluft aus der Zuluftsteuervorrichtung
(1; 31; 63; 93) ausgeleitet werden kann, und  ein erstes (5;
35) und ein zweites Regelelement (7; 37), die derart relativ zueinander
drehbar angeordnet sind, dass die Zuluft in Abhängigkeit einer Drehung wenigstens
eines Regelelements (5, 7; 35, 37) als Primärluft und/oder als Sekundärluft durch
die Primärluftöffnung (17;
47; 71; 101) bzw. Sekundärluftöffnung (15;
45; 73; 103) ausgeleitet werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Primärluftöffnung (17; 47;
71; 101) und die Sekundärluftöffnung (15;
45; 73; 103) im Wesentlichen in einer Ebene liegen.
Patent DE-102006014059-B4 (DE)
Title: Vibrationsdämpfende Gummizusammensetzung
Inventor: KIMURA NORIHITO
IPC: C08F36/06
Filed: 2006-03-27
Granted: 2010-02-11
Abstract: Vibrationsdämpfende Gummizusammensetzung umfassend:  einen Gummi auf Dienbasis;  ein Vulkanisierungsmittel einer Bismaleimidverbindung,  wiedergegeben durch Formel (1):  wobei X eine Kohlenwasserstoffgruppe mit einem aromatischen Ring in ihrer molekularen Struktur bezeichnet oder eine aromatische Kohlenwasserstoffgruppe, R 1  bis R 4  gleich oder verschieden sein können und jeder Rest ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe, -NH 2  oder -NO 2  bezeichnet, wobei das Vulkanisierungsmittel schwefelfrei ist, und einen Vulkanisationsbeschleuniger auf Thiurambasis.
Patent DE-102006030712-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R12/71
Filed: 2006-06-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Steckverbinder
mit einem ersten Steckverbinder-Gehäuseteil (16), in welchem mehrere Kontaktelemente
(17) angeordnet sind, deren hintere Kontaktelement-Endstücke (22)
zumindest in einem Teilbereich (30) zur Verlötung mit einer Platine (12)
vorgesehen sind und deren zur Auflage auf der Platine (12) vorgesehenen Seiten
in einer Kontaktelement-Endstück-Ebene
(24) liegen, die parallel zur Platinenebene (15) ausgerichtet ist, welches
im montierten Zustand in Bezug auf die Platine (12) derart angeordnet
ist, dass die Steckrichtung (13) in einer Steckrichtungs-Ebene (14)
liegt, die parallel zur Platinenebene (15) ausgerichtet ist, und
welches im montierten Zustand des Steckverbinders (11) in einem
Bereich (18) vor der Platine (12) angeordnet ist und an die Platine
(12) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (11)
als Rund-Steckverbinder ausgebildet ist und dass an das erste Steckverbinder-Gehäuseteil
(16) ein zweites hinteres Steckverbinder-Gehäuseteil (19) angeformt ist,
welches die hinteren Kontaktelement-Endstücke (22) zumindest teilweise
aufnimmt.
Patent DE-102006033685-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Orientierung einer Kamera relativ zu einer Referenzebene
Inventor: BESCH KARL-HEINZ DR
IPC: G01B11/00
Filed: 2006-07-20
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Orientierung einer Kamera (240) relativ zu einer Referenzebene (261), welches Verfahren folgende Schritte aufweist:  • Erfassen einer optischen Verschiebung (268) einer in der Referenzebene (261) befindlichen Referenzstruktur (262), wobei die optische Verschiebung (268) durch ein refraktives optisches Element (265) verursacht wird, welches zwischen der Kamera (240) und der Referenzstruktur (262) angeordnet ist, und  • Ermitteln der Orientierung der Kamera (240) relativ zu der Referenzebene (261) basierend auf der erfassten optischen Verschiebung (268) mittels einer der Kamera (140, 240) nachgeschalteten Auswerteeinheit (151),  wobei das Erfassen der optischen Verschiebung (268) der Referenzstruktur (262) folgende Schritte aufweist:  • Aufnehmen eines ersten Kamerabildes von zumindest einem Teil der Referenzstruktur (262),  • Einbringen des refraktiven optischen Elements (265) zwischen der Referenzstruktur (262) und der Kamera (240), und  • Aufnehmen eines zweiten Kamerabildes von zumindest dem Teil der Referenzstruktur (262).
Patent DE-102007014579-B4 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: HEINE LARS
IPC: H04R1/04
Filed: 2007-03-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Mikrofon,
mit  einem Mikrofongehäuse
(20),  einer Mikrofonkapsel (100), und  einer Leiterplatte
(30), auf welcher elektrische Schaltungen zur Signalverarbeitung
der von der Mikrofonkapsel aufgezeichneten Signale vorgesehen sind,  wobei
die Leiterplatte mindestens einen ersten starren Abschnitt und mindestens
einen zweiten flexiblen Abschnitt aufweist,  wobei der erste
starre Abschnitt eine mehrlagige Leiterplatte aufweist, welche radial
zur Mikrofonachse angeordnet ist und eine Mittellage aus einer leitenden
Beschichtung aufweist, die sich über
den gesamten ersten starren Abschnitt erstreckt,  wobei die
Mittellage mittels Durchkontaktierungen (70) mit metallisierten
Flächen
im Gehäuse
verbunden wird.
Patent DE-102007015606-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Schusswaffe
Inventor: RUHLAND ALFONS
IPC: F41A17/56
Filed: 2007-03-29
Granted: 2008-12-24
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für eine Schusswaffe
(5) mit einer Zündeinrichtung
(1), welche zumindest ein Schlagstück (2) und eine Schlagstückfeder
(3) umfasst, wobei die komplette Zündeinrichtung (1) – selbst bei
vollständig
gespannter Schlagstückfeder
(3) – über einen
oder mehrere Sicherungsschieber (6) von einer Gesichert-Stellung
(7) in eine Feuer-Stellung (8) reversibel hin- und her-schiebbar und/oder hin- und
her-schwenkbar ist, wobei in der Gesichert-Stellung (7) die Zündeinrichtung
(1) soweit von dem Zündstift
(9) weggeschoben und/oder weggeschwenkt ist, dass die Zündeinrichtung
(1) nicht mit dem Zündstift
(9) in Eingriff kommen kann, während
in der Feuer-Stellung (8) die Zündeinrichtung
(1) soweit in Richtung des Zündstiftes
(9) verschoben und/oder geschwenkt ist, dass die Zündeinrichtung
(1) mit dem Zündstift
(9) in Eingriff kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschieber
(6) in seiner hinterschaftwärtigen
Gesichert-Stellung (7) zusätzlich
mittelbar oder unmittelbar eine mechanische Sicherung des Schlagstückes (2)
bewirkt, welche eine Bewegung des Schlagstückes (2) aus seiner horizontalen,
umgelegten Ausrichtung bei gespannter...