baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001968-T5 (DE)
Title: Gemeinsame korrekturlogik für hohe und niedrige zufalls-bitfehlerraten
Inventor: O'CONNOR JAMES
IPC: G11C29/52
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung enthalten ein Arbeitsspeichermodul, das eine Mehrzahl von Arbeitsspeichereinheiten und eine Arbeitsspeicher-Puffereinheit enthält. Jede der Arbeitsspeichereinheiten ist entweder als eine Arbeitsspeichereinheit mit hoher Zufalls-Bitfehlerrate (Random Bit Error Rate, RBER) oder eine Arbeitsspeichereinheit mit niedriger RBER charakterisiert. Die Arbeitsspeichereinheit enthält eine Lesedaten-Schnittstelle, um Daten zu empfangen, die aus einer Arbeitsspeicheradresse in einer der Arbeitsspeichereinheiten gelesen werden. Der Arbeitsspeicherpuffer enthält außerdem eine gemeinsame Fehlerkorrekturlogik, um Fehlerbedingungen in Daten, die sowohl aus Arbeitsspeichereinheiten mit hoher RBER als auch mit niedriger RBER gelesen werden, zu erkennen und zu korrigieren. Die gemeinsame Fehlerkorrekturlogik enthält eine Mehrzahl von Fehlerkorrektureinheiten, die verschiedene Komplexitätsgrade einer Fehlerkorrektur bereitstellen und verschiedene Latenzen aufweisen. Die Fehlerkorrektureinheiten enthalten eine erste Fehlerkorrektureinheit mit schnellem Pfad zum Isolieren und Korrigieren von Zufalls-Symbolfehlern.
Patent DE-112019006050-T5 (DE)
Title: Werkzeugmagazin
Inventor: WATANABE YASUHITO
IPC: B23Q3/157
Filed: 2019-01-04
Abstract: Ein Werkzeugmagazin (100), in dem mehrere lösbar in Werkzeugaufnahmen (120) angebrachte Werkzeuge (T) untergebracht sind, weist eine Werkzeugladestation (200) auf, wobei die Werkzeugladestation ein Gleitstück (300) aufweist, das zwischen einer Werkzeugunterbringungsstelle für den Wechsel und einer Auszugsposition außerhalb des Werkzeugmagazins hin und her beweglich ausgeführt ist, wobei an der Werkzeugmagazinseite des Gleitstücks ein Aufnahmehalteelement (308) ausgebildet ist, an der zu dem Werkzeugmagazin entgegengesetzten Seite ein Werkzeughalteelement (310) ausgebildet ist, und eine Anbringungs/Abnahmevorrichtung (316, 326, 340) dann, wenn sich das Gleitstück in dem Werkzeugmagazin befindet, das Aufnahmehalteelement und das Werkzeughalteelement (310) einander annähert sowie voneinander entfernt, das Werkzeug von dem an dem Aufnahmehalteelement gehaltenen Werkzeugaufnahme trennt sowie ein Werkzeug in der an dem Aufnahmehalteelement gehaltenen Werkzeugaufnahme anbringt.
Patent DE-112020000590-T5 (DE)
Title: Karte und verfahren zum erstellen einer karte
Inventor: PANAGIOTOU VASSILIOS
IPC: G08G1/0969
Filed: 2020-01-23
Abstract: Ein Verfahren umfasst Aufnehmen von mindestens zwei Bildern mit einer Bildeinheit, wobei jedes der mindestens zwei Bilder von einer anderen Position der Bildeinheit aus aufgenommen wird, wobei ein erster Abschnitt der Umgebung der Bildeinheit durch jedes der mindestens zwei Bilder aufgenommen wird, und wobei ein Abschnitt einer langgestreckten Landmarke in dem ersten Abschnitt aufgenommen wird, und Generieren von mindestens zwei Beobachtungsebenen, wobei jede Beobachtungsebene im Wesentlichen orthogonal zu der langgestreckten Landmarke ist und die langgestreckte Landmarke an einem bestimmten Punkt kreuzt.
Patent DE-112020000669-T5 (DE)
Title: Zylinderlagerungsvorrichtung und Einspritzvorrichtung
Inventor: HARAI HARUYOSHI
IPC: B29C45/50
Filed: 2020-01-27
Abstract: Bereitgestellt wird eine Zylinderlagerungsvorrichtung einer Einspritzvorrichtung, welche ein Verbiegen des Zylinders aufgrund seines Eigengewichts wirksam verringern kann. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Zylinderlagerungsvorrichtung auf: ein Zylinderlagerungselement 32 zur Lagerung eines Zylinders 12 von unten; und einen Schenkelabschnitt 38, der das Zylinderlagerungselement 32 lagert, und der sich der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Zylinders 12 folgend bewegen kann.
Patent DE-112020000825-T5 (DE)
Title: Betrieb von Benutzerendgerät in 5G NR Kommunikationssystem
Inventor: SHRIVASTAVA VINAY KUMAR
IPC: H04W52/02
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt Verfahren zum Betreiben von Benutzerendgeräten in einem 5G NR-Kommunikationssystem. Gemäß einigen Ausführungsformen weist das Verfahren auf: Detektieren einer Bedingung in Bezug auf das Benutzerendgerät (UE), während es sich entweder in einem RF-inaktiven Zustand oder in einer Zellenübergabe befindet, wobei die Bedingung Folgendes angibt: entweder (a) das UE empfängt während des RF-inaktiven Zustands keine Signalisierungsinformation von einer bedienenden Basisstation oder (b) das UE ist nicht mit der bedienenden Basisstation synchronisiert; Bestimmen eines Ereignisses in Bezug auf eine Übertragung von Daten durch das UE, einen Empfang von Daten durch das UE oder eine Funkressourcenmanagement(RRM)-Messung durch das UE in Verbindung mit der detektierten Bedingung; und Anwenden eines oder mehreres von (a) einer blinden Downlink-Steuerinformation(DCI)-Dekodierung, (b) einer statischen DCI-Konfiguration und (c) einer dynamischen DCI-Konfiguration basierend auf der Bestimmung zum Aktivieren des UE zu mindestens einem von (a) die Signalisierungsinformation zu empfangen, (b) die Daten zu empfangen und (c) Funkressourcenmanagement(RRM)-Messung auszuführen.
Patent DE-112020002047-T5 (DE)
Title: Verfahren, systeme und vorrichtungen zum variieren drahtloser sendeleistung basierend auf pfadverlustinformationen
Inventor: WANG XIANMIN
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Ein Verfahren kann bei einer ersten Station in einem drahtlosen Netzwerk Empfangen von Pfadverlust- (PL) Übertragungen von mindestens einer zweiten Station, dynamisches Ändern der Leistung für Übertragungen von der ersten Station zu der zweiten Station basierend auf den empfangenen PL-Informationen, Ermitteln von PL-Werten für Übertragungen, die an der ersten Station von anderen Stationen empfangen werden, und Senden von PL-Übertragungen von der ersten Station, die die ermittelten PL-Werte für mindestens eine andere Station aufweisen, aufweisen. Die PL-Übertragungen sind konfiguriert, von Stationen desselben drahtlosen Netzwerks und Stationen eines anderen drahtlosen Netzwerks empfangen zu werden. Entsprechende Vorrichtungen und Systeme sind auch offenbart.
Patent DE-112020005435-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Ansteuerungsverfahren für Anzeigevorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: TOYOMURA NAOBUMI
IPC: G09G3/20
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, in der Anzeigeelemente in einer zweidimensionalen Matrix in der Zeilenrichtung und der Spaltenrichtung angeordnet sind. Jedes Anzeigeelement ist mit einem stromangesteuerten Lichtemissionsteil und einem Ansteuerungsschaltkreis zum Ansteuern des Lichtemissionsteils versehen. Der Ansteuerungsschaltkreis beinhaltet wenigstens einen Ansteuerungstransistor und einen Kapazitätsteil. Der Ansteuerungstransistor ist mit einem Source/Drain-Gebiet, an das eine Ansteuerungsspannung über eine erste elektrische Versorgungsleitung angelegt wird, und einem anderen Source/Drain-Gebiet, das mit einem Ende des Lichtemissionsteils verbunden ist, versehen und ist derart konfiguriert, dass ein Strom, der der in dem Kapazitätsteil gehaltenen Spannung entspricht, über den Ansteuerungstransistor zu dem Lichtemissionsteil fließt. Nachdem die Spannung des anderen Source/Drain-Gebiets des Ansteuerungstransistors derart eingestellt wurde, dass die Differenz zwischen der Spannung des anderen Source/Drain-Gebiets des Ansteuerungstransistors und der Ansteuerungsspannung abnimmt, wird die Ansteuerungsspannung an das eine Source/Drain-Gebiet des Ansteuerungstransistors angelegt.
Patent DE-112020005704-T5 (DE)
Title: Laminat und Rostschutzverfahren
Inventor: TORIGATA HIROSHI
IPC: C09D179/02
Filed: 2020-11-11
Abstract: Gegenstand ist es, ein Laminat bereitzustellen, umfassend eine Schicht, enthaltend Zink und/oder eine Zinklegierung, und auf dem sich über einen langen Zeitraum kein Rost bildet, ein Laminat bereitzustellen, umfassend eine Schicht aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, und auf dem sich über einen langen Zeitraum kein Rost bildet, und ein Rostschutzverfahren bereitzustellen, das die Bildung von Rost auf einer Schicht, enthaltend Zink und/oder eine Zinklegierung, oder auf einer Aluminium- oder einer Aluminiumlegierungsschicht über einen langen Zeitraum reduzieren kann. Als Lösung wird ein Laminat bereitgestellt, umfassend eine Schicht, enthaltend ein Polymer auf Polyanilinbasis und ein Harz auf Phenoxybasis, und eine Schicht, enthaltend Zink und/oder eine Zinklegierung, ein Laminat, umfassend nacheinander eine Schicht, enthaltend ein Polymer auf Polyanilinbasis und ein Harz auf Phenoxybasis, eine Schicht, enthaltend Zink und/oder eine Zinklegierung und eine Aluminium- oder Aluminiumlegierungsschicht, und ein Rostschutzverfahren, umfassend die Bildung einer Schicht, enthaltend ein Polymer auf Polyanilinbasis und ein Harz auf Phenoxybasis, auf einer Schicht, enthaltend Zink und/oder eine Zinklegierung, oder auf einer Schicht, enthaltend Zink und/oder eine Zinklegierung, angeordnet auf einer Aluminium- oder Aluminiumlegierungsschicht.
Patent DE-112020006566-T5 (DE)
Title: Stromrichtereinrichtung
Inventor: MURAKAMI SATOSHI
IPC: H02M7/487
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein Wechselrichter (3) ist zum Antreiben eines Motors (5) ausgebildet. Ein erster Kondensator (2c), sowie ein zweiter Kondensator inklusive in Reihe geschalteten Kondensatoren (2a, 2b), sind parallel zu einer DC-Energieversorgung (1) geschaltet. Ein Schaltkreis (4), der Schaltelemente (4a bis 4f) aufweist, ist zwischen den Wechselrichter (3) und den zweiten Kondensator (2a, 2b) geschaltet. Eine Steuerungsschaltung (6) ist zum Steuern des Wechselrichters (3) und des Schaltkreises (4) ausgebildet. Die Steuerungsschaltung (6) führt eine Steuerung zum Umschalten des Schaltkreises (4) auf der Basis von Drehmoment- und Drehzahl-Befehlen für den Motor (5) durch, so dass Strom vom zweiten Kondensator (4a, 4b) zum Wechselrichter (3) während des Dreipegelbetriebs zugeführt wird und Strom sowohl vom ersten Kondensator (2c), als auch vom zweiten Kondensator (2a, 2b) zum Wechselrichter (3) während des Zweipegelbetriebs zugeführt wird.
Patent DE-112021000496-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Regulierung und Steuerung der Zähigkeit eines extradicken Stahlblechs
Inventor: TIAN YONG
IPC: C21D9/46
Filed: 2021-07-08
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung ist ein Verfahren zur Regulierung und Steuerung der Zähigkeit eines extradicken Stahlblechs offenbart. Gemäß der vorliegenden Offenbarung wird ein vorhandener EH47-Stranggussrohling für industrielle Anwendungen als Rohmaterial verwendet, zwei thermomechanische Steuerungsprozesse (TMCP) werden verwendet, und eine Schlagbruchabspaltung wird unter einem niedrigen Verdichtungsverhältnis und einer hohen Endwalztemperatur verwirklicht, wodurch ein Zähigkeitssteigerungseffekt durch die Abspaltung erreicht wird, so dass die Ultratieftemperatur-Zähigkeit des Stahlblechs erheblich erhöht wird. Durch das Herstellungsverfahren der vorliegenden Offenbarung kann die Schlagzähigkeit des Stahlblechs bei -80°C erheblich erhöht werden, währenddessen ist der Herstellungsprozess einfach, die Durchführbarkeit ist hoch, Ausführungsschwierigkeiten sind gering, und der Zähigkeitssteigerungseffekt durch die Bruchabspaltung ist erheblich. Bei praktischer industrieller Herstellung kann die Dicke eines Stahlblechprodukts unter Verwendung dieses Verfahren bis auf 100 mm erhöht werden, und gelöst wird das Problem hinsichtlich relativ schlechter Zähigkeit des Kerns eines extradicken Stahlblechs, das bei praktischer Herstellung von der Dicke des Stranggussrohlings verursacht wird.
Patent DE-112021007047-T5 (DE)
Title: Logikzelle für programmierbares gate-array
Inventor: GREENE JONATHAN W
IPC: H03K19/17728
Filed: 2021-11-20
Abstract: Eine Logikzelle für eine programmierbare integrierte Logikschaltungsvorrichtung weist eine Lookup-Tabellen-(LUT)-Schaltung mit K Eingängen auf, die einen primären Ausgang Y aufweist, wobei Y eine beliebige Funktion von K Eingängen ist, und mindestens einen zusätzlichen Ausgang (F). Eine Übertragsschaltung empfängt die Ausgänge der LUT und einen Übertragseingang CI. Die Übertragsschaltung erzeugt einen Summenausgang S und einen Übertragsausgang CO. Die Übertragsschaltung kann konfiguriert werden, um S = CI bereitzustellen und CO aus dem Satz {0, 1, F}auszuwählen. Die Übertragsschaltung kann alternativ konfiguriert werden, um S = EXOR(Y, CI) bereitzustellen und CO aus dem Satz {0, 1, F} auszuwählen. Die Übertragsschaltung kann alternativ konfiguriert werden, um S = EXOR(Y, CI) und CO = CI bereitzustellen, wenn Y=q ist, oder um CO aus dem Satz {0, 1, F} auszuwählen, wenn Y≠q ist, wobei q ein vorbestimmter Wert ist (z.^B. wie 0 oder 1).
Patent DE-112022001021-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung
Inventor: ITABA FUMIHIRO
IPC: F02D41/20
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, die Ausführungshäufigkeit und die Genauigkeit der Individualabweichungserfassung der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen zu verbessern. Daher ist die Kraftstoffeinspritzsteuerungsvorrichtung dazu konfiguriert, eine Zeit von dem Zeitpunkt, an dem die Erregung des Elektromagneten 407 beendet ist, bis sich der Ventilkörper 402 in die Ventilschließposition für jedes der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen 105 bewegt, als eine Ventilschließzeit zu messen; eine Erregungszeit des Elektromagneten 407 in eine Vielzahl von Abschnitten 1001 bis 1004 zu unterteilen; einen Durchschnittswert der Ventilschließzeiten, die vielfach in jedem der Vielzahl von Abschnitten 1001 bis 1004 gemessen wurden, als durchschnittliche Ventilschließzeit zu berechnen; eine spezifische Ventilschließzeit auf der Grundlage der durchschnittlichen Ventilschließzeit mindestens eines Abschnitts der Vielzahl von Abschnitten 1001 bis 1004 zu berechnen; und die Erregungszeit entsprechend der spezifischen Ventilschließzeit jedes der Vielzahl von Kraftstoffeinspritzventilen 105 zu korrigieren.
Patent BG-1822-U1 (BG)
Title: Box on the measuring part of the electric meter
Inventor: HOLUB LIBOR
IPC: G01R22/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: The utility model refers to the box for measuring part of the electric meter and securing the lid against the opening. The box (1) on the measurement of the electric meter consists of a bottom (2) and cover (3), which is partly fixed to the bottom (2) using the hooks at the bottom of the lid (3). In the touch of the lid (3) of the measuring part at the bottom (2), section (4) at the bottom (2) passes the level of the lid (3) of the data section in the space of the slot (9) on tape (5). The slot (9) for deploying the tape (5) prevents possible damage to the tape (5) manipulate the electric meter. Undamaged protective elements (6) and the bar code are provided for reporting data from the electric meter of an authorized officer. In the case of unauthorized opening of the lid (3) bar code is damaged and unreadable, electronically.
Patent CZ-5913-U1 (CZ)
Title: Personal air ionizer
Inventor: ULBERT KAREL RNDR CSC
IPC: A61L9/22
Filed: 1993-09-24
Abstract: The invention concerns personal self-contained ionizer of air for 24 hour continuous operation which is intended for the relief to people suffering with so-called civilization diseases. To achieve the reliable operation and light-weight of the device the high voltage supply for the emitter of ions is improved to have low energy consumption of energy from the accumulator battery. The ionizer is provided with the lace for carrying it on the neck of the user, the lace being at the same time a part of outer electric circuit. It consists of two parts, one electrostatically and one electrically conductive which may be mechanically separated and cleaned without change of electric properties. This lace enables the night charging of the accumulator at the bed of the user, the device issuing at the same time the ions. Personal ionizer is further provided with a system for the control of quantity of emitted ions, consisting of plates changing the area of the output window, as needed for some cases, mostly in prevention.
Patent SK-642010-U1 (SK)
Title: Power supply controlled by power line signals
Inventor: SEDLAK JOZEF
IPC: H02J13/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Power supply controlled by signals on the power line is primarily intended to illuminate the LED light sources. It is dimmable power supply, which may not have control input. Such a source is controlled via power lines. AC voltage is amplitude modulated and by this modulation are coded instructions for the desired performance.
Patent SK-852010-U1 (SK)
Title: Balancing reservoir with body
Inventor: DZURENDA STEFAN
IPC: D06F37/20
Filed: 2010-06-30
Abstract: A tank with balancing body to silence unacceptable mechanical vibration washing mashines and centrifugs comprises at least one material  similar molded tank material and balancing the body (1) pressed into the tank (2) or its components, forming one whole.
Patent AT-16309-U1 (AT)
Title: System zum Mixen von Lebensmitteln
Inventor: HEINZ PÖTTINGER
IPC: G01K1/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: System (1) zum Mixen von Lebensmitteln umfassend ein Gefäß (2), ein Zwischenelement (4) und eine Antriebseinheit (3). Die Antriebseinheit (3) weist einen Motor und eine Steuerung (6) auf. Das Gefäß (2) ist mit Lebensmitteln befüllbar. Das Zwischenelement (4) weist erste Anschlussmittel, mittels welchen das Gefäß (2) mit dem Zwischenelement (4) verbindbar ist, zweite Anschlussmittel, mittels welchen das Zwischenelement (4) mit der Antriebseinheit (3) verbindbar ist, und rotierbare Messer (13) auf, die bei mit der Antriebseinheit (3) verbundenem Zwischenelement (4) durch den Motor antreibbar sind. Die Antriebseinheit (3) weist einen Infrarotsensor (16) auf, welcher mit der Steuerung (6) verbunden ist und ausgebildet ist, bei mit der Antriebseinheit (3) über das Zwischenelement (4) verbundenem Gefäß (2) eine Temperatur des Gefäßes (2) zu ermitteln. Die Steuerung (6) ist ausgebildet, in Abhängigkeit der ermittelten Temperatur den Motor zu regeln, um ein optimales Geschmacks- und Nährstoff und Vitamin schonendes Ergebnis zu erhalten.
Patent AT-9219-U1 (AT)
Title: Klebeband-halter für klebebandabroller
Inventor: RATKOVIC DUSAN
Filed: 2005-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klebeband-Halter (1) für Klebebandabroller, dadurch gekennzeichnet, dass er ein abgeschnittener Kegel ist, der ein achsig aufragendes Durchgangsloch (2) besitzt.
Patent AT-14364-U1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des Gasgehalts von in Kunststofffolien, Glas oder anderen lichtdurchlässigen Materialien verpackten gegenüber einem zu messenden Gas empfindlichen Materialien
Inventor: RIBITSCH VOLKER DR
IPC: G01N33/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Messen des Gasgehalts von in lichtdurchlässigen Materialien verpackten Materialien, wird ein sich in Kontakt mit den zu detektierenden Materialien befindliches für den Gasgehalt im Inneren der Verpackung empfindliches Sensormaterial durch Anregungslicht zur Emission eines Fluoreszenz- oder Lumineszenzlichts angeregt und das emittierte Fluoreszenz- oder Lumineszenzlicht in einer Detektionseinrichtung detektiert und die verpackten Materialien in Abhängigkeit von einem ermittelten Gasgehalt einer Sortierung unterworfen, umfassend die Schritte: -Anbringen eines Sensormaterials auf einer Innenseite der Verpackung, - Einbringen der zu verpackenden Materialien in die Verpackung, - gasdichtes Verschließen der Verpackung, -Aufbringen der Verpackung auf eine Förder- und Sortiereinrichtung, - Anregen des Sensormaterials durch eine in Abstand von der Verpackung angeordnete Anregungslichtquelle, - berührungsloses Detektieren der Intensität des emittierten Fluoreszenz- oder Lumineszenzlichts mittels einer Detektionseinrichtung, - elektrisches oder elektronisches Umsetzen eines in der Detektionseinrichtung erfassten Messwerts in der Auswerteeinheit, -Ausgeben eines Bestätigungs- oder Abweisesignal, und - Weiterführen der Verpackungen zu einer Weiterbearbeitung oder einer Entsorgung sowie Vorrichtung hierfür.
Patent DE-8909505-U1 (DE)
IPC: E05C19/06
Filed: 1989-08-08
Abstract: The proposed snap fastener made of spring sheet steel serves for the releasable fastening of doors, windows or the like mounted pivotably in a frame. The fastener consists of a catch (1) fastened to the pivotal part (15) so that it can spring open and having an insertion leg (9) inclined relative to the pivoting direction and a detent leg (10) angled relative to said insertion leg as well as an associated recess (17) in the frame (16) for the introduction of the detent edge (19) formed by the insertion leg (9) and detent leg (10). To ensure that the catch (1) shifts laterally in parallel with the carrier plate, the catch (1) is displaceably guided in a straight line transversely to its pivoting direction (arrow P) in a housing (2) and is supported at its rear end on the housing (2) by means of a spring leg (13). <IMAGE>
Patent SK-1012017-U1 (SK)
Inventor: MIKLES MILAN
IPC: G01N3/58
Filed: 2017-04-28
Abstract: Zariadenie na meranie rezných podmienok nástrojov sa skladá z dvoch častí, a to z reznej časti (A), ktorá je zložená z rámu (1), na ktorom je uložený asynchrónny elektromotor (2) a vreteník (4) prichytený skrutkami (9), snímač (5) otáčok a krútiaceho momentu uložený na vreteníku (4) pomocou spojok (6) a posuvnej časti (B), ktorá je zložená z rámu (16), na ktorom je prichytený asynchrónny elektromotor (10) s pohybovou skrutkou (11) uloženou v ložiskových jednotkách (14, 15) na ráme (16), snímačom (13) sily a upínacím mechanizmom (12).
Patent DE-20019004-U1 (DE)
IPC: G10G5/00
Filed: 2000-08-30
Abstract: The stand for a musical instrument has a frame (13) with two longitudinal supports (14,15) which extend in parallel and define a support surface for the guitar (11). An upper support bar (18) is attached to the frame to receive the neck of the guitar (12). The upper support extends parallel to the longitudinal supports. The longitudinal supports are connected together at one end.
Patent DE-20023429-U1 (DE)
Title: Door closing unit operated by electric motor for use in building is contained within modular housing to which motor is attached at one end
IPC: E05F3/22
Filed: 2000-08-07
Abstract: The door closing unit has a motor (16) attached to one end of a cast iron or aluminum enclosure (18) with an angled drive (20) connecting to a shaft (21) by a chain or toothed belt.
Patent DE-20209822-U1 (DE)
Title: Peroxide-reactive hair dye giving red shades contains at least one chloroaminophenol, methoxyaminophenol or p-phenylenediamine as developer and/or coupler
IPC: A61K8/41
Filed: 2002-06-25
Abstract: A hair dye based on a peroxide-reactive oxidation dye precursor also contains a developer and/or coupler which is at least one of a chloroaminophenol, a methoxyaminophenol or a p-phenylenediamine. A hair dye based on a peroxide-reactive oxidation dye precursor also contains a developer and/or coupler which is at least one of (a) 3-chloro-p-aminophenol and/or 2-chloro-p-aminophenol; (b) 2-methyl-4-methoxy-5-aminophenol, 2-methyl-4-methoxy-5-hydroxyethylaminophenol and/or 2-methoxy-5-aminophenol; or (c) p-phenylenediamine, p-toluenediamine, 2,6-dimethyl-p-phenylenediamine, 2-hydroxymethyl-p-phenylenediamine, 2-hydroxyethyl-p-phenylenediamine, 2-n-propyl-p-phenylenediamine, 2-isopropyl-p-phenylenediamine, N-(beta -hydroxypropyl)-p-phenylenediamine, N,N-bis-(beta -hydroxyethyl)-p-phenylene diamine, N-methoxy-ethyl-p-phenylenediamine and/or 5-chloro-2-hydroxyethyl-p-phenylenediamine or their water-soluble salts.
Patent DE-20213692-U1 (DE)
Title: Paper web two-part cutting ring is bonded to two-part cutting shell
IPC: B26D7/26
Filed: 2002-09-05
Abstract: A continual feed paper or carton web is cut longitudinally by a ring knife mounted on the outer face of a rotating cylinder. The cylinder rotates around an axle which is transverse to the direction of web feed. The cylinder has two semi-circular shell halves (2, 3) with a circumferential -groove. The groove has a two-part hard metal cutting ring which operates in consort with a ring cutting blade. The two-part hard metal cutting ring is esp. bonded to the groove side-face.