baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124482-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-agr-kühler
Inventor: LEE JAE JIN
IPC: F02M26/29
Filed: 2017-10-19
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-AGR-Kühler kann aufweisen ein Gehäuse (1) das bereitgestellt ist, wobei ein Kühlmittel darin strömt, ein Gas-Rohr (3), in welchem Abgas durch das Gehäuse (1) hindurch strömt, Kühl-Lamellen (5), die in dem Gas-Rohr (3) angeordnet sind, ein variierbares Ventil (10), wobei ein Abschnitt von diesem befestigt ist an einer Seite des Gehäuses (1), wobei das variierbare Ventil (10) eine Länge hat, die in einer Breitenrichtung der Kühl-Lamellen (5) variiert wird abhängig von einer Temperatur des Kühlmittels, und eine Hilfs-Kühl-Lamelle (20), die an der einen Seite des Gehäuses (1) angeordnet ist, um mit dem variierbaren Ventil (10) verbunden zu sein, wobei die Hilfs-Kühl-Lamelle (20) in das Gas-Rohr (3) eingebracht ist, um zwischen den Kühl-Lamellen (5) angeordnet zu sein, und die Hilfs-Kühl-Lamelle (20) in Kontakt kommt mit oder von den Kühl-Lamellen (5) entfernt ist, während sich diese bewegt gemäß einer Veränderung einer Länge des variierbaren Ventils (10), wobei ein Abstrahlungsbereich für das Abgas verändert wird.
Patent DE-102017126607-A1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Kühlergrill
Inventor: PINGSTON STEPHEN NOEL
IPC: F01P11/14
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Fahrzeug, eine Basis, einen Kühlergrill und eine Stoßstange umfassend. Der Kühlergrill wird von der Basis gehalten und ist zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar. Die Stoßstange wird von der Basis unter dem Kühlergrill gehalten. In der eingefahrenen Position ist ein vorderer Endteilabschnitt des Kühlergrills von einem vorderen Endteilabschnitt der Stoßstange versetzt, und in der ausgefahrenen Position ist der vordere Endteilabschnitt des Kühlergrills allgemein auf den vorderen Endteilabschnitt der Stoßstange ausgerichtet.
Patent DE-102017130949-A1 (DE)
Title: Surfboard mit griff
Inventor: WEISENBURGER NICOLAI
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Surfboard mit einer Trittfläche (17), einen Antrieb für das Surfboard (2), wobei ein Ende eines Seils (7) am Bug (4) des Surfboards (2) befestigt ist und ein anderes Ende des Seils (7) einen Griff (8) aufweist, wobei der Antrieb mit einer Steuerung (21) verbunden ist, die einen Empfänger (25) einer Funkfernbedienung umfasst, und der Griff (8) einen Gashebel (23) aufweist, der mit einem Sender (24) der Funkfernbedienung datenleitend verbunden ist, und der Sender (24) im Griff (8) angeordnet ist und durch Betätigen des Gashebels (23) Steuersignale erzeugbar sind, die vom Sender (24) als Funksignale sendbar und von dem Empfänger (25) empfangbar sind und von der Steuerung (21) in Steuerwerte für den Antrieb umwandelbar sind.
Patent DE-102017203389-A1 (DE)
Title: Radiallager für Strömungsmaschinen
Inventor: KUZOVICH VADIM
IPC: F16C27/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Radiallager (10), insbesondere für eine Strömungsmaschine (1), wobei das Radiallager (10) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Das Radiallager (10) umfasst eine äußere Basishülse (11) zur Anordnung in einem Gehäuse (9). Das Radiallager (10) umfasst weiterhin eine innere Lagerschicht (14) zur Lagerung einer Welle (2). Zwischen der Basishülse (11) und der Lagerschicht (14) sind konzentrisch zumindest zwei Dämpfungsschichten (13) und zumindest eine Stützhülse (12) einander abwechselnd angeordnet.
Patent DE-102017204827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererfassung bei einem analogen Drucksensor
Inventor: CHIA TET KONG BRIAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2017-03-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung eines bereichsinternen Fehlers eines analogen Drucksensors beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Druckmessung mit dem Drucksensor und einer an diesen angeschlossenen Steuereinheit durchgeführt, ferner eine Druckmessung mit einem externen Referenz-Drucksensor. Wenn der vom externen Referenz-Drucksensor gemessene tatsächliche Druck den maximalen kalibrierten Druckwert des Drucksensors erreicht hat, wird der von der Steuereinheit des Drucksensors ermittelte Druck eingefroren. Ein bereichsinterner Fehler des Drucksensors wird festgestellt, wenn der von der Steuereinheit ermittelte Druck entsprechend dem maximalen kalibrierten Druckwert von dem gemessenen tatsächlichen Druck abweicht.
Patent DE-102017205361-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Diagnose eines Partikelfilters
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02B77/08
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Erkennung eines ausgebauten oder defekten Partikelfilters in einem Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Benzinmotors, wobei zur Überwachung des Partikelfilters ein Differenzdruck zwischen dem Eingang und dem Ausgang des Partikelfilters gemessen und ausgewertet wird. Dabei ist es vorgesehen, dass in Abhängigkeit von den Betriebsparametern der Brennkraftmaschine und/oder des Abgasnachbehandlungssystems eine Korrelation des gemessenen Differenzdrucks über dem Partikelfilter zu einem erwarteten Differenzdruck für einem intakten Referenz-Partikelfilter oder eine Korrelation des zeitlichen Gradienten des gemessenen Differenzdruckes zu einem erwarteten zeitlichen Gradienten des erwarteten Differenzdruck für einen intakten Referenz-Partikelfilter bestimmt wird und dass bei einer hohen Korrelation auf einen vorhandenen und intakten Partikelfilter und bei einer niedrigen Korrelation auf einen ausgebauten oder defekten Partikelfilter geschlossen wird.Das Verfahren ermöglicht unter vielen Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine auch bei sehr geringen absoluten Druckdifferenzen, wie dies insbesondere bei Benzin-Partikelfiltern der Fall ist, eine Erkennung eines ausgebauten oder defekten Partikelfilters.
Patent DE-102017210042-A1 (DE)
Title: Belüfteter Sitz, Fahrzeug und Verfahren zur Belüftung eines Sitzes
Inventor: WOLF PHILIPP
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-06-14
Abstract: Es wird ein belüfteter Sitz 1 angegeben, der auf einer Sitzoberfläche 2 des Sitzes 1 angeordnete Belüftungsöffnungen 3, eine Belüftungseinrichtung 4 zur Erzeugung eines Luftstroms 5, Belüftungskanäle 6 zur luftleitenden Verbindung der Belüftungseinrichtung 4 mit den Belüftungsöffnungen 3, Durchflussregeleinrichtungen 7 zum individuellen Öffnen und Verschließen der Belüftungskanäle 6 und/oder der Belüftungsöffnungen 3, Sensoren 8 zur Ermittlung einer auf die Sitzoberfläche 2 aufgebrachten Kraft und/oder eines auf der Sitzoberfläche lastenden Drucks und/oder zur Ermittlung eines Luftdrucks in den Belüftungskanälen 6 und eine Steuereinheit 9 ausgebildet zum Steuern der Durchflussregeleinrichtungen 7 in Abhängigkeit der ermittelten Kraft und/oder des ermittelten Drucks der Sensoren 8 aufweist.
 Zudem werden ein Fahrzeug mit einem solchen Sitz 1 sowie ein Verfahren zur Belüftung eines Sitzes 1 angegeben.
Patent DE-102017210318-A1 (DE)
Title: Elektrode
Inventor: GENTER SIMON
IPC: H01T19/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode (100; 100a; 100b; 100c; 100d; 100e) zur Erzeugung einer Korona-Entladung (200), insbesondere für einen Partikelsensor (1000), wobei die Elektrode (100; 100a; 100b; 100c; 100d; 100e) einen Grundkörper (110) mit wenigstens einer Elektrodenspitze (112) aufweist, und wobei eine Oberfläche (110a) des Grundkörpers (110) elektrisch leitfähig ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem ersten Bereich (B1) des Grundkörpers (110) eine Schutzschicht (120) aus einem elektrisch isolierenden Material auf der Oberfläche (110a) angeordnet ist.
Patent DE-102017212680-A1 (DE)
Title: Präformierte siliziumbasierte Elektrode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHRAMM LINDA-SUSANN
IPC: H01M4/1395
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer siliziumbasierten negativen Elektrode sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Batterie aus einer präformierten siliziumbasierten negativen Elektrode und eine so erhaltene Lithium-Ionen-Batterie.
Patent DE-102017213783-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: LICHIUS THOMAS
IPC: H01M8/04044
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zur Entfernung von Partikeln aus dem Kühlkreislauf eines Brennstoffzellensystems.
Patent DE-102017214194-A1 (DE)
Title: Partikelsensor und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N27/68
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelsensor (100; 100a) mit einer eine Hochspannungselektrode (112) aufweisenden Partikelaufladeeinrichtung (110) zum Aufladen von Partikeln (P) in einem Fluidstrom (A1), und mindestens einer Sensorelektrode (120) zur Erfassung von Information über einen elektrischen Ladungsstrom, der durch Partikel aus dem Fluidstrom (A1) verursacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelektrode (120) an einem ersten elektrisch isolierenden Körper (102) angeordnet ist, und dass die Hochspannungselektrode (112) an einem zweiten elektrisch isolierenden Körper (104; 104') angeordnet ist, der von dem ersten elektrisch isolierenden Körper (102) verschieden ist.
Patent DE-102017218131-A1 (DE)
Title: Elektrische Komponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DREW GREGORY
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine elektrische Komponente (1), umfassend ein elektrisches Bauteil (2) sowie einen flächigen Träger (3), auf dem das elektrische Bauteil (2) angeordnet ist. Ferner umfasst die erfindungsgemäße elektrische Komponente (1) ein Gehäuse (4), das den Träger (3) mit dem elektrischen Bauteil (2) so aufnimmt, dass das Bauteil (2) auf dem Träger (3) einem Gehäuseabschnitt (5) gegenüberliegt, mit dem der Träger (3) verbunden ist. Die Erfindung weist einen ringförmigen Mantel (6) aus einem flexiblen Material auf, der das elektrische Bauteil (2) vollständig umgibt und mit seinem ersten Ende (6a) an dem Träger (3) und mit seinem zweiten Ende (6b) an dem Gehäuseabschnitt (5) anliegt. Eine Vergussmasse (8) umgibt innerhalb des Mantels (6) das elektrische Bauteil (2) und füllt das freie Volumen zumindest teilweise aus.
Patent DE-102017218158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode und galvanisches Element umfassend eine Elektrode
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M4/139
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (1) für ein Lithium-haltiges galvanisches Element umfassend die Schritte:
 a) Bereitstellen einer, bevorzugt metallischen, Folie (3),
 b) Bereitstellen einer Partikelschüttung (5) enthaltend ein Aktivmaterial, bevorzugt umfassend Lithium,
 c) Auftragen der Partikelschüttung (5) auf eine erste Seite (7) der Folie (3), so dass eine erste Schicht (9) gebildet wird,
 d) Abnehmen einer ersten Teilmenge (11) der ersten Schicht (9) mit einem Abstreifer (13), so dass eine erste Schichtdicke (15) der ersten Schicht (9) eingestellt wird,
 e) Erwärmen der Folie (3) und
 f) Pressen der Folie (3) und der ersten Schicht (9), bevorzugt in einer Kalandervorrichtung (19).
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein galvanisches Element umfassend eine erfindungsgemäß hergestellte Elektrode 1 sowie eine Batteriezelle.
Patent DE-102017221310-A1 (DE)
Title: Wischarmsprühvorrichtung
Inventor: BRATEC HERVE
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmsprühvorrichtung (10a; 10b) zu einer Kopplung mit einem Wischarm (12a; 12b), mit zumindest einer Ventileinheit (14a; 14b), welche zu einer Versorgung einer Düseneinheit (16a; 16b) mit Wischflüssigkeit vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Ventileinheit (14a; 14b) dazu vorgesehen ist, in eine Wischarmschlaucheinheit (18a; 18b) integriert zu werden.
Patent DE-102017222063-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsmesseinrichtung
Inventor: TIEMANN MARC OLIVER
IPC: G01B7/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Positionsmesseinrichtung, die ein Abtastelement (1) und ein Teilungselement (2) aufweist, wobei das Teilungselement (2) relativ zum Abtastelement (1) um eine Achse (A) drehbar angeordnet ist. Das Abtastelement (1) weist zumindest eine Erregerleitung (1.3, 1.4) auf. Das Abtastelement (1) weist zudem eine erste Empfängerspur (1.1), die zumindest eine Empfängerleitung (1.11, 1.12) umfasst, welche gemäß einem ersten periodischen Muster mit einer ersten Periode (P1.1) entlang einer ersten Richtung (X) verläuft. Außerdem weist das Abtastelement (1) eine zweite Empfängerspur (1.2) auf, die zumindest eine Empfängerleitung (1.21, 1.22) umfasst. Das Teilungselement (2) umfasst eine Teilungsspur (2.1), die sich in Umfangsrichtung (U) erstreckt und entlang eine Teilungsperiode (P2.1) aufweist. Weiterhin ist die Positionsmesseinrichtung so konfiguriert, dass ein durch die Teilungsspur (2.1) von der zumindest einen Erregerleitung (1.3, 1.4) erzeugtes elektromagnetisches Feld modulierbar ist, so dass durch die Empfängerleitung (1.11, 1.12) der ersten Empfängerspur (1.1) eine Winkelstellung (φ) und durch die Empfängerleitung (1.21, 1.22) der zweiten Empfängerspur (1.2) eine Position (ξ) des Teilungselements (2) in der ersten Richtung (X) relativ zum Abtastelement (1) detektierbar ist.
Patent DE-102018002328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einer Ultraviolett-Lichtquelle, Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60S1/64
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) mit zumindest einer Ultraviolett-Lichtquelle (3), welche zur Hygienisierung von Fahrzeugteilen (4) innerhalb eines Fahrzeuges (1) UV-C-Strahlung (S) emittiert. Die Vorrichtung (2) umfasst zudem zumindest eine Lichtquelle (5) zur Abstrahlung von für ein menschliches Auge sichtbarem Licht (L). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung (2) und ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Vorrichtung (2).
Patent DE-102018007909-A1 (DE)
Title: Transportsystem zum Transportieren und/oder Positionieren von Objekten entlang einer Transportstrecke sowie Transportkörper für ein solches Transportsystem
Inventor: KNAPP THOMAS
IPC: B65G35/08
Filed: 2018-10-08
Abstract: Bei einem Transportsystem (1) zum Transportieren und/oder Positionieren von Objekten entlang einer Transportstrecke (2), wobei das Transportsystem (1) zumindest einen rotierbaren Transportkörper (10,10a, 10b) mit einem Einlaufende (15) und einem Auslaufende (16) und mit zumindest einer durch zumindest ein Kurvenflankenpaar begrenzten Transportkurvenbahn (12) umfasst, die in linearer Transportrichtung durchgängig zumindest eine positive Transportkurvenbahnsteigung (S) aufweist und in die zumindest ein Mitnehmer (30,31) eines entlang der Transportstrecke (2) verfahrbaren Trägers (3) eingreifbar ist oder eingreift, wobei der zumindest eine Transportkörper (10,10a,10b) zumindest einen Einlaufbereich (11) zum Einlaufen des zumindest einen Mitnehmers (30,31) in die Transportkurvenbahn (12) aufweist, ist in dem Einlaufbereich (11) nur eine der Kurvenflanken (120) des Kurvenflankenpaares vorgesehen, wobei diese erste Kurvenflanke (120) ab dem Einlaufende (15) des Transportkörpers (10,10a,10b) mit einer positiven Steigung (S1) ansteigt und mit einem Versatzabschnitt (122) in die durch beide Kurvenflanken (120,121) begrenzte, mit der positiven Transportkurvenbahnsteigung (S) ansteigende Transportkurvenbahn (12) übergeht.
Patent DE-102018008301-A1 (DE)
Title: Flexible Klotzung
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: E04D13/03
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rahmenprofil (1) für ein Fenster-, Tür-oder Fassadenelement umfassend: ein Profilelement (3), welches sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt; zumindest ein Verglasungsklotz (23), welcher in einer Querrichtung (Q) senkrecht zur Längsrichtung (L) verschiebbar oder verschwenkbar an dem Profilelement (3) gelagert ist; und einen Verglasungsklotz-Bewegungsmechanismus (21), welcher dazu ausgelegt ist, den zumindest einen Verglasungsklotz (23) derart bezüglich eines Glasrands (11) einer Glasscheibe (5) zu verschieben oder zu verschwenken, dass das Verglasungsklotz (23) mit dem Glasrand (11) der Glasscheibe (5) in Kontakt tritt, um die Glasscheibe (5) gegen ein Verrutschen in der Querrichtung (Q) zu sichern.
Patent DE-102018009106-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Verringerung einer Kollisionsschwere eines Fahrzeuges
Inventor: HAAG KLAUS-DIETER
IPC: B60L3/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (4) zur Verringerung einer Kollisionsschwere eines Fahrzeuges (1) mit einem elektrischen Energiespeicher (2) und mit einer Kollisionssensorik zur Erfassung einer dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision. Erfindungsgemäß ist die Sicherheitsvorrichtung (4) gekennzeichnet durch
 - zumindest eine pyrotechnische Treibladung zur Trennung einer Verbindung zwischen dem am Fahrzeugboden befestigten elektrischen Energiespeicher (2) und dem Fahrzeugboden zumindest bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision,
 - zumindest einen mit zumindest einer pyrotechnischen Treibladung gekoppelten Anker (8), wobei die Treibladung den Anker (8) nach Trennung der Verbindung zwischen elektrischem Energiespeicher (2) und Fahrzeugboden in einer Fahrbahnoberfläche verankert und
 - zumindest eine an dem elektrischen Energiespeicher (2) und dem zumindest einen Anker (8) angeordnete Seilbremse (7).
Patent DE-102018102320-A1 (DE)
Title: Lenkradfeedbackmechanismus
Inventor: TALAMONTI WALTER JOSEPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Computer in einem Fahrzeug ist programmiert, um einen Lenkwinkel des Fahrzeugs zu ändern und ein Lenkrad des Fahrzeugs auf Grundlage des Lenkwinkels zu einer voreingestellten zukünftigen Zeit und eines bestimmten Verhältnisses des Lenkradwinkels zu dem Lenkwinkel zu einem Lenkradwinkel zu ändern. Das bestimmte Verhältnis variiert auf Grundlage zumindest der Fahrzeuggeschwindigkeit.
Patent DE-102018105666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kommissionieren von Waren
Inventor: SKARBECKI SLAWOMIR
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine Lagerplatzzugriffserfassungsvorrichtung zur Erfassung des Zugriffs auf einzelne Lagerplätze 12 eines Lagers 10, wobei die Lagerplatzzugriffserfassungsvorrichtung wenigstens eine Steuerung 30 und wenigstens eine an einer Hand und/oder einem Arm tragbaren elektrische Schaltung hat 21, 22, ist besonders günstig zu montieren und leicht umkonfigurierbar, wenn die Lagerplatzzugriffserfassungsvorrichtung wenigstens zwei an bekannten Orten montierte Transceiver 31, 32, 33 hat, die tragbare elektrische Schaltung 21, 22 wenigstens einen Transponder T 1 , T 2  zur Kommunikation mit den wenigstens zwei Transceivern 31, 32, 33 über je eine Funkdatenstrecke aufweist und die Steuerung 30 ausgebildet ist, die Laufzeiten von Daten über die Funkdatenstrecken zu bestimmen und ausgehend von den ermittelten Laufzeiten die Position des Transponders T 1 , T 2  relativ zu den Transceivern 31, 32, 33 zu ermitteln. Das ermöglich es der Steuerung den Zugriff auf einen der einzelnen Lagerplätze 12 zu erfassen, wenn die ermittelte Position in einem Volumen ist, dass dem einen der einzelnen Lagerplätze 12 zugeordnet ist und/oder wenn die Bewegungstrajektorie des Transponders T 1 , T 2  eine Fläche kreuzt, wobei die Fläche einer Zugriffsöffnung des entsprechenden einzelnen Lagerplatzes 12 entspricht.
Patent DE-102018109882-A1 (DE)
Title: System zur Programmierung
Inventor: OSCHÜTZ LEONHARD
IPC: G06F3/02
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zu Programmierung. Das System (10) zur Programmierung besitzt eine Eingabeeinheit (12), in der Programmierbefehle eingebbar sind, wobei das System (10) diese Programmierbefehle in einer programmierten Reihenfolge ausgibt, wobei zur Eingabe der Programmierbefehle ein oder mehrere Befehlssteine (14) bestehen, die in die Eingebeinheit (12) einsteckbar sind, wobei zwischen Eingabeeinheit (12) und zumindest einem Befehlsstein (14) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung herstellbar ist. Das System (10) ist leicht für Kinder anwendbar. Dabei ist die Programmierung eindeutig und liegt insbesondere interferenz- bzw. störungsfrei vor. Es können sehr vielfältige unterschiedliche Programmierungen vorgenommen werden, die auch speicherbar sind.
Patent DE-102018112317-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: MIYATA SHUNSUKE
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-05-23
Abstract: In einer Fahrassistenzvorrichtung zur Unterstützung eines Fahrstreifenwechsels von einem eigenen Fahrstreifen auf einen Zielfahrstreifen kann ein Zielobjekt als anderes Fahrzeug auf einem Zielfahrstreifen extrahiert werden, wenn eine geglättete Wahrscheinlichkeit, die erhalten wird durch Glätten einer Änderung „einer Fahrstreifen-Wahrscheinlichkeit, die umso größer ist, je mehr dafür spricht, dass ein Zielobjekt ein anderes Fahrzeug, das auf dem Zielfahrstreifen fährt (ein anderes Fahrzeug auf dem Zielfahrstreifen) ist“ im Zeitverlauf größer ist als ein Schwellenwert. Die geglättete Wahrscheinlichkeit benötigt eine gewisse Zeit, bis sie mit der Besetzungsmöglichkeit in Bezug auf den Fahrstreifen übereinstimmt. Wenn daher nach Abschluss eines Fahrstreifenwechsels sofort ein anderer Fahrstreifenwechsel in derselben Richtung gestartet wird, kann es sein, dass das andere Fahrzeug auf dem Zielfahrstreifen nicht richtig extrahiert werden kann. Daher wird in dem Fall, wo nach Abschluss eines Fahrstreifenwechsels ein anderer Fahrstreifenwechsel in der gleichen Richtung gestartet wird, der Fahrstreifenwechsel nicht gestartet, bis eine Zeit Tint, in der ein erneuter Wechsel nicht zulässig ist, abgelaufen ist.
Patent DE-102018112599-A1 (DE)
Title: Kapazitive Füllstandsmessvorrichtung
Inventor: MEYER MARTIN
IPC: G01F23/26
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Füllstandsmessvorrichtung (1) mit einer Messsonde (4), einem Referenzsensor (6) sowie einer Auswerteeinheit (7) zur kapazitiven Bestimmung des Füllstands (2) eines Mediums (5) in einem Behälter (9). Es soll eine einfache und unkomplizierte Montage bzw. Inbetriebnahme dadurch gewährleistet werden, dass die Messsonde (4), die Auswerteeinheit (7) und der Referenzsensor (6) unter Bildung einer Montageeinheit mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018113645-A1 (DE)
Title: Verfahren für das steuern eines fahrzeugs mit einem allradantrieb-antriebsstrang mit trennender antriebseinheit
Inventor: PILLEN STEPHEN
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Verfahren für das Betreiben eines Fahrzeugs, das einen Allradantrieb-Antriebsstrang mit einer trennenden Antriebseinheit aufweist. Die Verfahrensbedingungen, die den Betriebszustand des Allradantrieb-Antriebsstrangs von einem verbundenen Zustand zu einem getrennten Zustand ändern, basieren teilweise auf einem Betriebszustand eines Fahrzeug-Drehmomentwandlers.
Patent DE-102018114729-A1 (DE)
Title: Mechanische Stoppvorrichtungen für den Wahrnehmungsemulator der Lenksäule
Inventor: ZUZELSKI JOHN T
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-06-19
Abstract: Ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug wird offenbart. Das Lenksystem beinhaltet in einigen Ausführungsformen eine Lenkwelle, einen Lenksäulenmantel, der mindestens einen Abschnitt der Lenkwelle umgibt, einen innerhalb eines Gehäuses eingeschlossenen Emulator, wobei der Emulator an die Lenkwelle gekoppelt ist und eine Hubanschlagbaugruppe, die innerhalb des Gehäuses eingeschlossen ist und an die Lenkwelle gekoppelt ist, wobei die Hubanschlagbaugruppe mindestens ein Drehelement umfasst, das einen Stift und eine Nut aufweist, die konfiguriert ist, um den Stift aufzunehmen, wobei die Nut einen Anschlagabschnitt beinhaltet. In einigen Ausführungsformen dreht das mindestens eine Drehelement und mindestens ein Abschnitt der Lenkwelle sich innerhalb des Gehäuses und der Stift bewegt sich innerhalb der Nut bis der Stift nach einem im Voraus bestimmten Grad der Drehung der Lenkwelle auf den Anschlagabschnitt auftrifft.