baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012006076-B4 (DE)
Title: Impulslast-FET
Inventor: HARTZSCH JÖRG
IPC: H01L29/772
Filed: 2012-03-23
Granted: 2019-03-14
Abstract: Impulslast-FET mit- einem Halbleitersubstrat (14) zur Verwendung als Treiber,- mindestens zwei Streifen-Aktivgebieten (12), die in dem Halbleitersubstrat (14) ausgebildet sind,- wobei jedes Streifen-Aktivgebiet (12) eine Aufeinanderfolge von Source-, Gate- und Drain-Gebieten (18,16,20) aufweist und- wobei die Source-, Gate- und Drain-Gebiete (18,16,20) der Streifen-Aktivgebiete (12) jeweils untereinander durch Leiterbahnen (36,40) verbunden sind,- mindestens einem Source-Anschlussfeld (24), das sich außerhalb der Streifen-Aktivgebiete (12) befindet, und- mindestens einem Drain-Anschlussfeld (38),- wobei jeweils mehrere Source-Gebiete (18) der Streifen-Aktivgebiete (12) zu einzelnen Gruppen zusammengefasst sind,- wobei von einem Source-Anschlussfeld (24) aus zu mehreren dieser Gruppen von Source-Gebieten (18) des betreffenden Streifen-Aktivgebiets (12) jeweils eine außerhalb der Streifen-Aktivgebiete verlaufende Gruppenleiterbahn (26,28,30,32) führt und- wobei• die Gruppenleiterbahnen (26, 28, 30, 32) durch Wahl ihrer geometrischen Querschnittsabmessungen zwischen dem Source-Anschlussfeld (24) und der zugehörigen Gruppe von Source-Gebieten (18) jeweils im Wesentlichen den gleichen Widerstand aufweisen oderdie Gruppenleiterbahnen (28,30), die zu thermisch höher belasteten Bereichen der Streifen-Aktivgebiete (12) führen im Vergleich zu den restlichen Gruppenleiterbahnen (26, 32) durch die Wahl ihrer geometrischen Querschnittsabmessungen einen höheren Widerstand zwischen einem Source-Anschlussfeld (24) und der diesen zugeordneten Gruppe von Source-Gebieten (18) aufweisen.
Patent DE-102012011574-B4 (DE)
Title: Erntevorrichtung  zum Aufnehmen von Pflanzen
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D89/00
Filed: 2012-06-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: Erntevorrichtung zum Ernten und/oder Aufnehmen von auf dem Feld angeordneten Erntegut wie Pflanzen oder Pflanzenteile, mit wenigstens einer Aufnehmereinheit (2) zum Aufnehmen des Erntegutes, wobei in Strömungsrichtung des Erntegutes hinter der Aufnehmereinheit (2) eine um eine Rotationsachse rotierende Fördereinheit (3) zum Weiterfördern des aufgenommenen Erntegutes vorgesehen ist, wobei die Fördereinheit (3) wenigstens eine Querfördervorrichtung (3) zum längs der Rotationsachse gerichteten Fördern von Erntegut aufweist und wobei die Fördereinheit (3) wenigstens ein um die Rotationsachse rotierendes Förderelement (14) zum Weiterfördern des Erntegutes zu einem Sammelabschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Förderelement-Verstelleinheit (16, 17) zum Verstellen des Förderelementes (14) der Fördereinheit (3) vorgesehen ist, wobei das Förderelement (14) zur Anpassung an unterschiedlichste Erntegutmengen zwischen einer ausgefahrenen Stellung mit maximalem Durchmesser (D max) und einer eingefahrenen Stellung mit minimalem Durchmesser (D min) verstellbar ist.
Patent DE-102012018213-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen einer auf einen Kraftwagen einwirkenden Lastverteilung
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B62D37/00
Filed: 2012-09-14
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer auf einen Kraftwagen (10) einwirkenden Lastverteilung (24), mit den Schritten: – Messen jeweiliger von außen in Fahrzeughochrichtung (z) auf mehrere eine Außenhülle des Kraftwagens (10) bildende Komponenten (20, 28, 30, 32, 34) des Kraftwagens (10) einwirkende Lastverteilungen (24); – Überprüfen, ob die gemessenen Lastverteilungen (24) eine jeweils vorgegebene Lastverteilung überschreiten; – Ausgeben einer Warnmeldung, falls zumindest eine der gemessenen Lastverteilungen (24) die jeweils vorgegebene Lastverteilung überschreitet.
Patent DE-102012100321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gummizusammensetzung, Gummizusammensetzung, Vulkanisiertes Produkt und Verwendung einer Gummizusammensetzung in einem luftgefüllten Reifen
Inventor: MASUMOTO YUKI
IPC: C08L15/00
Filed: 2012-01-16
Granted: 2018-02-15
Abstract: Ein Herstellungsverfahren von Gummizusammensetzung, das Zugabe von 30–110 Massenteilen Quarzpulver als Verstärkerfüllstoff auf 100 Massenteile Dien-Kautschukkomponente und Zugabe von Silanhaftungsmitteln in Höhe von 3–15 Massen% des Quarzpulvers umfasst, umfassend: Herstellen von Styrol-Butadien-Kautschuk, der mit einer funktionalen Gruppe(n) mit einem Heteroatom modifiziert ist, als hetero-modifizierter SBR, der in der Gummizusammensetzung 20 Massen% oder mehr der besagten 100 Massenteile oder der vollständigen Dien-Kautschukkomponente ausmacht, wobei besagte funktionale Gruppe(n) mindestens eine ist, die aus einer Gruppe, bestehend aus Hydroxylgruppe, Aminogruppe, Carboxylgruppe, Alkoxylgruppe, Epoxygruppe, Cyanogruppe und Halogengruppe ausgewählt ist; Herstellen von Styrol-Butadien-Kautschuk als hoch-Tg SBR, der eine Glasübergangstemperatur in einem Bereich von –10°C bis 10°C hat und einen Massendurchschnitt der Molekularmasse von nicht weniger als 900.000 hat, der in der Gummizusammensetzung 5–25 Massen% der besagten 100 Massenteile oder der vollständigen Dien-Kautschukkomponente ausmacht; Ein erster Mischungsknetschritt, in dem 80–95 Massenteile der Dien-Kautschukkomponente, die mindestens 20 Massenteile des hetero-modifizierten SBR beinhaltet, mit dem vollständigen Verstärkerfüllstoff vermischt wird; Entnahme der erhaltenen Mischung aus der Knetmaschine, die eine erste Grundmischung ergibt; und ein zweiter Mischungsknetschritt, in dem die erste Grundmischung mit 5–15 Massenteilen des hoch-Tg SBR vermischt wird.
Patent DE-102012110339-B4 (DE)
Title: Haltestruktur zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von medizinischen oder pharmazeutischen Behältern sowie Transport- oder Verpackungsbehälter mit Selbiger und Verfahren zur Behandlung solcher Behälter
Inventor: PAWLOWSKI EDGAR
IPC: B01L9/00
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-04-10
Abstract: Haltestruktur in Form eines Querstegs (165) zum gleichzeitigen Halten einer Mehrzahl von Behältern (2) für Substanzen für kosmetische, medizinische oder pharmazeutische Anwendungen, wobei an der Vorderseite des Querstegs Paare von elastischen Haltearmen (166) angeordnet sind, welche jeweils eine mittige Ausbauchung aufweisen, um sich jeweils an den Halsabschnitt (5) eines zu haltenden Behälters (2) anzuschmiegen, und wobei der Quersteg (165) von oben in einen Transportbehälter (1) einsteckbar ist, um in dem Transportbehälter (1) in vertikaler Position vorübergehend fixiert zu werden.
Patent DE-102012215002-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Entladen einer Busspannung unter Verwendung von Halbleitereinrichtungen
Inventor: RANSOM RAY M
IPC: H03K17/60
Filed: 2012-08-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Entladen eines Energiepotentials zwischen einem ersten Knoten (260) und einem zweiten Knoten (270) unter Verwendung eines zwischen den ersten Knoten (260) und den zweiten Knoten (270) geschalteten ersten Transistors (220), wobei das Verfahren umfasst: Identifizieren eines Entlade-Zustandes; in Antwort auf das Identifizieren des Entlade-Zustandes, Aktivieren einer zwischen einen Bezugsspannungsknoten 216) und einen dritten Knoten (210) gekoppelten geschalteten Kondensator-Anordnung (208), wobei der dritte Knoten (210) mit einem Steueranschluss (214) des ersten Transistors (220) gekoppelt ist; und Bereitstellen eines oder mehrerer Spannungspulse für den dritten Knoten (210) nach Aktivierung der geschalteten Kondensator-Anordnung (208).
Patent DE-102012222199-B4 (DE)
Title: Flaches Getriebesteuermodul; Kraftfahrzeug mit einem Getriebesteuermodul und Verfahren zum Zusammenbau eines Getriebesteuermoduls
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F16H59/02
Filed: 2012-12-04
Granted: 2023-01-26
Abstract: Getriebesteuermodul (10) eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit:- einer primären Leiterbahnplatte (12), die mit Anschlüssen (14) für eine externe Verbindung oder Kontaktierung für weitere Bauteile versehen ist;- einer sekundären Leiterbahnplatte (16), die auf einer ersten Seite (18) mit elektronischen Bauelementen (20) bestückt ist;- elektrischen Verbindungen (22) zwischen der primären und der sekundären Leiterbahnplatte (16); und- einer Matrixmasse (24), die im Bereich zwischen den elektronischen Bauelementen angeordnet ist; wobei die sekundäre Leiterbahnplatte (16) und die darauf angeordneten Bauelemente (20) gegenüber der Umgebung (26) abgedichtet sind;und wobei eine Trägerplatte (28) vorgesehen ist und die Trägerplatte (28) auf einer ersten Seite (30) an einem Getriebebauteil befestigbar ist und auf einer zweiten Seite (32), die der ersten Seite (30) gegenüberliegt, wenigstens ein Aufnahmevolumen (34) bildet, das seitlich von Seitenwandbereichen (36) umlaufend umschlossen ist;wobei die primäre Leiterbahnplatte (12) auf den Seitenwandbereichen (36) aufliegt;wobei die sekundäre Leiterbahnplatte (16) mit der ersten Seite (18) der zweiten Seite (32) der Trägerplatte (28) im Bereich des Aufnahmevolumens (34) derart zugewandt angeordnet ist, dass die Bauelemente (20) wenigstens teilweise in das Aufnahmevolumen ragen; undwobei das Aufnahmevolumen (34) mit der Matrixmasse aufgefüllt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die primäre Leiterbahnplatte (12) einen Ausschnitt (40) aufweist und die sekundäre Leiterbahnplatte (16) in dem Ausschnitt (40) angeordnet ist; und die sekundäre Leiterbahnplatte (16) allseitig von Matrixmasse (24) umschlossen ist.
Patent DE-102013000081-B4 (DE)
Title: Bedienschnittstelle zum berührungslosen Auswählen einer Gerätefunktion
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-01-08
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienschnittstelle (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei durch eine optische Sensoreinrichtung (26) der Bedienschnittstelle (10) berührungslos eine Hand (24) einer Bedienperson beobachtet und in Abhängigkeit von einer Bewegungsrichtung (32, 34) der Hand (24) eine Funktion (40, 42) des Kraftfahrzeugs (12) ausgewählt und aktiviert wird, wobei bei der optischen Sensoreinrichtung (26) die Hand (24) mittels einer 3D-Kamera beobachtet wird und eine Position und/oder Bewegung der Hand (24) auf der Grundlage von 3D-Bilddaten der 3D-Kamera (26) ermittelt werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die optische Sensoreinrichtung (26) einen Erfassungsbereich (28) aufweist und der Erfassungsbereich (28) einen Raumbereich (30) oberhalb einer Mittelkonsole des Kraftfahrzeugs umfasst, wobei es sich bei dem Raumbereich (30) um einen quaderförmigen Volumenbereich handelt, dessen Kanten jeweils Abmessungen aufweisen, die in einem Bereich von 20 cm bis 50 cm liegen, und
 eine Berechnungseinheit (16) anhand der 3D-Bilddaten der optischen Sensoreinrichtung (26) erkennt, dass es sich bei der Hand (24) der Bedienperson um ein bewegtes Objekt mit der Form einer Hand handelt, und eine Bewegungstrajektorie der Hand (24) in dem Erfassungsbereich (28) verfolgt und dabei überprüft, ob sich die Hand (24) in dem vorbestimmten Raumbereich (30) befindet, und
 falls die Berechnungseinheit (16) erkennt, dass sich die Hand (24) in dem Raumbereich (30) befindet, eine Funktionsauswahl aktiviert, bei welcher eine Wischbewegung der Hand (24) zu einem Rand des Raumbereichs (30) hin erkannt wird und eine durch die Wischbewegung definierte Bewegungsrichtung (32, 34) ermittelt wird und eine der Bewegungsrichtung (32, 34) zugeordnete Funktion (40, 42) ausgewählt wird, sodass die Bedienperson mit einer einzigen Bediengeste eine binäre Auswahl trifft, und hierbei für den Fall, dass ein Telefon des Kraftfahrzeugs läutet, durch die Sensoreinrichtung (10) detektiert wird, ob die Bedienperson mit der Hand (24) in den vordefinierten Raumbereich (30) hineinfasst, und nach Detektieren der Hand (24) in dem Raumbereich (30) eine binäre Wischgeste nach rechts oder links erkannt wird, durch welche die Bedienperson festlegt, ob sie den Telefonanruf entweder annimmt oder das Telefonat ablehnt.
Patent DE-102013013199-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2013-08-09
Granted: 2017-11-16
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einer Antriebseinheit, die wenigstens einen Elektromotor (38) aufweist und mit wenigstens einem Zugelement in Antriebsverbindung steht, wobei jedem Zugelement wenigstens zwei Bowdenzüge (24, 26; 28, 30) zugeordnet sind, deren Zugseile jeweils mit einem Ende an dem zugeordneten Zugelement festgelegt oder festlegbar sind, mit einem gemeinsamen Gehäuse (22), in dem die Antriebseinheit und die Zugelemente aufgenommen sind, wobei die Zugseile durch wenigstens eine Ausnehmung (64, 66) in dem Gehäuse (22) zu den Zugelementen bzw. dem Zugelement geführt oder führbar sind und wobei die Ummantelungen der Bowdenzüge an dem Gehäuse (22) festgelegt oder festlegbar sind.
Patent DE-102013015525-B4 (DE)
Title: Anschlagmodul
Inventor: UNTERHUBER SEBASTIAN
IPC: B65G47/88
Filed: 2013-09-18
Granted: 2019-10-24
Abstract: Anschlagmodul, insbesondere für automatische Bearbeitungs- und Fördereinrichtungen, mit einer an einem Grundkörper (14) angeordneten, ein Anschlagglied (15) und einen Anschlaggliedträger (20) aufweisenden Anschlageinheit (19) für sich in einer Bewegungsebene in einer aktuellen Arbeitsbewegungsrichtung (12) bewegende Gegenstände (13), wobei die Anschlageinheit (19) mit dem Anschlagglied (15) und dem Anschlaggliedträger (20) mittels einer ein Stellglied (16) aufweisenden Stellvorrichtung (17) per Abwärtshub aus dieser Bewegungsebene heraus und per Aufwärtshub in diese zurückbewegbar ist, und wobei eine mit dem Anschlagglied (15) verbundene Dämpfungseinrichtung (40) vorgesehen ist, um das Anschlagglied (15) beim Anschlagen eines Gegenstandes (13) relativ zum Anschlaggliedträger (20) aus einer Grundstellung (23) in eine Stoppstellung (24) gedämpft zu bewegen, und mit eine Rückstellbewegung erzeugenden Rückstellmitteln (42) zur Rückstellung des Anschlagglieds (15) von der Stoppstellung (24) in die Grundstellung (23), wobei die Rückstellmittel (42) bezüglich der Dämpfungseinrichtung (40) separat ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmitttel (42) vom Stellglied (16) antreibbare Bestandteile der Stellvorrichtung (17) sind.
Patent DE-102013107787-B4 (DE)
Title: Chipbaugruppe und verfahren zum herstellen einer chipbaugruppe
Inventor: BREYMESSER ALEXANDER
IPC: H01L25/04
Filed: 2013-07-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Chipbaugruppe (310), aufweisend: eine erste Verkapselungsstruktur (202); eine über der ersten Verkapselungsstruktur (202) gebildete erste Passivierungsschicht (224) und eine über der ersten Passivierungsschicht (224) gebildete erste elektrisch leitende Schicht (234); mindestens einen über der ersten elektrisch leitenden Schicht (234) und der ersten Passivierungsschicht (224) angeordneten Chip (242), wobei mindestens eine Chipkontaktstelle (243) die erste elektrisch leitende Schicht (234) kontaktiert; mindestens einen in der ersten Verkapselungsstruktur (202) gebildeten Hohlraum (2112), wobei der mindestens eine Hohlraum (2112) einen Abschnitt der die mindestens eine Chipkontaktstelle (243) bedeckenden ersten Passivierungsschicht (224) exponiert; eine auf der ersten Verkapselungsstruktur (202) aufgebrachte und den mindestens einen Hohlraum (2112) bedeckende zweite Verkapselungsstruktur (2116), wobei eine Kammerzone (2118) über der mindestens einen Chipkontaktstelle (243) durch den mindestens einen Hohlraum (2112) und die zweite Verkapselungsstruktur (2116) definiert wird; wobei die zweite Verkapselungsstruktur (2116) einen Einlass (2122) und einen Auslass (2124), die mit der Kammerzone (2118) verbunden sind, umfasst, wobei der Einlass (2122) und der Auslass (2124) einen Zufluss und einen Abfluss von wärmeableitendem Material in die und aus der Kammerzone (2118) steuern.
Patent DE-102013211163-B4 (DE)
Title: Fahrstabilitätsoptimierung
Inventor: FREY THILO
IPC: B60K28/16
Filed: 2013-06-14
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs (100) mit einem Antriebsaggregat und einem Antriebsstrang beim Betrieb auf einer Straße, mit den Schritten• Erfassen der aktuellen Stabilitätssituation des Fahrzeugs (100)• Vergleich der aktuellen Stabilitätssituation des Fahrzeugs (100) mit einer Vorgabe• Bei einer Abweichung der aktuellen Stabilitätssituation von der Vorgabe in Richtung Instabilität Eingriff in die Leistungssteuerung des Antriebsaggregats des Fahrzeugs (100) durch Veränderung mindestens eines Parameters zur Erzeugung eines Nullmoments bei geschlossenem Antriebsstrang; andernfalls kein Eingriff in die Leistungssteuerung des Antriebsaggregats des Fahrzeugs (100);• Wiederherstellung der vor dem Eingriff herrschenden Antriebsmomentensituation nach Wiederherstellung einer der Vorgabe entsprechenden Stabilitätssituation, wobei zusätzlich zu der aktuellen Stabilitätssituation des Fahrzeugs (100) auch aktuelle Umweltbedingungen erfasst werden,wobei für die Bestimmung der Veränderung des mindestens einen Parameters zur Erzeugung des Nullmoments zusätzlich Geodaten verwendet werden, wobei die Geodaten die aktuelle Position des Fahrzeugs (100) und einen Teil der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs (100) enthalten,wobei für die Bestimmung der Veränderung des mindestens einen Parameters zur Erzeugung des Nullmoments zusätzlich weitere Informationen über Umweltbedingungen zumindest auf einem Teil der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs (100) verwendet werden, wobei zumindest über die Umweltbedingungen auf zumindest einem Teil der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs (100) die maximale Fahrzeuggeschwindigkeit für zumindest einen Teil der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs (100) bestimmt wird, damit die Stabilitätssituation des Fahrzeugs auf mindestens einem Teil der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs (100) nicht instabiler wird als es der Vorgabe für diesen Teil der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs entspricht, und Eingriff in die Leistungssteuerung des Antriebsaggregats des Fahrzeugs (100) zur Erreichung höchstens der maximalen Geschwindigkeit auf zumindest diesem Teil der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102013219317-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie und Fahrzeugkarosserie
Inventor: HUHN HENRIK M
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-09-25
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie mit einem Dachteil (3), seitlichen Dachrahmenteilen, einem zwischen diesen Bauteilen auf jeder Seite des Daches angeordneten Dachkanal (8) sowie vorderen und hinteren Dachstruktur-Querteilen, wobei das Dachteil (3) und die seitlichen Dachrahmenteile mindestens entlang des jeweiligen Dachkanals (8) mit einer Bördelung/Falzung fest miteinander verbunden werden dadurch gekennzeichnet,- dass an mindestens einem der Bauteile ein sich zumindest abschnittsweise über die Länge der Fügestelle (2) erstreckender, hochstehender Flansch (9,14,17,18,20,21,27,29,33,34) angebracht wird, und- dass der Flansch (9,14,17,18,20,21,27,29,33,34) nach dem Aufsetzen des Dachteils (3) auf den Dachrahmen (4) mit Hilfe eines Bördelwerkzeugs verformt wird und eine formschlüssige, feste Verbindung zum benachbarten Bauteil entsteht, und- dass das Dachteil (3) und die vorderen und hinteren Dachstruktur-Querteile mittels einer Bördelung/Falzung fest miteinander verbunden werden, und- dass die Bördelung/Falzung mit einem Klebstoff oder einem Klebeband kombiniert wird.
Patent DE-102014104168-B4 (DE)
Title: Kurzschlussläufer und Elektromotor mit Kurzschlussläufer
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K17/16
Filed: 2014-03-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Kurzschlussläufer (10), umfassend:
 eine Drehachse (12), die sich in axialer Richtung erstreckt;
 einen geschichteten Kern (14), der sich am Außenrand (12a) der Drehachse (12) befindet; und
 eine Anzahl Schlitze (20, 20'), die in dem geschichteten Kern (14) so angeordnet sind, dass sie in Umfangsrichtung (C) zueinander Abstand haben und sich in axialer Richtung (O) erstrecken,
 wobei jeder Schlitz (20, 20') ein geschlossener Schlitz ist, dessen gesamter Rand von dem geschichteten Kern (14) umschlossen ist, und der Schlitz (20, 20') eine Querschnittsform in einer Richtung senkrecht zur axialen Richtung (O) hat,
 wobei die Querschnittsform eines jeden Schlitzes (20, 20') umfasst:
 eine innere Umfangskante (L1) und eine äußere Umfangskante (L2), die sich jeweils in der Umfangsrichtung (C) des geschichteten Kerns (14) erstrecken;
 einen ersten Seitenabschnitt (L31) und einen zweiten Seitenabschnitt (L32), die sich jeweils in radialer Richtung (R) des geschichteten Kerns (14) erstrecken;
 eine erste gekrümmte Ecke (L41), die die innere Umfangskante (L1) mit dem ersten Seitenabschnitt (L31) verbindet;
 eine zweite gekrümmte Ecke (L42), die die innere Umfangskante (L1) mit dem zweiten Seitenabschnitt (L32) verbindet;
 eine dritte gekrümmte Ecke (L43), die die äußere Umfangskante (L2) mit dem ersten Seitenabschnitt (L31) verbindet; und
 eine vierte gekrümmte Ecke (L44), die die äußere Umfangskante (L2) mit dem zweiten Seitenabschnitt (L32) verbindet,
 wobei die innere Umfangskante (L1) einen Krümmungsradius (R1) hat, der größer ist als der Krümmungsradius der ersten gekrümmten Ecke (L41) und der zweiten gekrümmten (Ecke L42), und die innere Umfangskante (L1) nach innen in radialer Richtung (R) vorsteht, und
 die äußere Umfangskante (L2) einen Krümmungsradius (R2) hat, der größer ist als der Krümmungsradius der dritten gekrümmten Ecke (L43) und der vierten gekrümmten Ecke (L44), und die äußere Umfangskante (L2) in radialer Richtung (R) nach außen vorsteht.
Patent DE-102014117950-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARASIGAN ARIEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kältemittelkreislauf (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend – einen Kältemittel-Primärkreislauf mit – einem Kompressor (12), – einem ersten Expansionsorgan (16), – einem durch einen ersten Wärmetauscher (14) geleiteten Hochdruck-Abschnitt, welcher stromabwärts von dem Kompressor (12) und stromaufwärts von dem ersten Expansionsorgan (16) gebildet wird, und – einem durch einen zweiten Wärmetauscher (18) geleiteten Niederdruck-Abschnitt, welcher stromabwärts von dem ersten Expansionsorgan (16) und stromaufwärts von dem Kompressor (12) gebildet wird, – Anschlüsse (25) für einen fluidbasierten, vorzugsweise wasserbasierten, Kühlmittel-Sekundärkeislauf mit – einem ersten Leitungsabschnitt (26), welcher über den ersten Wärmetauscher (14) mit dem Kältemittel-Primärkreislauf wärmetauschend in Kontakt steht, und – einen zweiten Leitungsabschnitt (27), welcher über den zweiten Wärmetauscher (18) mit dem Kältemittel-Primärkreislauf wärmetauschend in Kontakt steht, – einen im Kältemittel-Primärkreislauf angeordneten dritten Wärmetauscher (20), durch welchen der Kältemittel-Primärkreislauf wärmetauschend mit einem dritten Leitungsabschnitt (28) im Kühlmittel-Sekundärkreislauf in Kontakt steht, und – Schaltmittel (21a, 21b, 22), mittels welcher der Strömungsweg des Kältemittel-Primärkreislaufs durch den dritten Wärmetauscher (20) derart umschaltbar ist, dass entweder der Hochdruck-Abschnitt oder der Niederdruck-Abschnitt durch den dritten Wärmetauscher (20) durchleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Leitungsabschnitt (28) im Kühlmittel-Sekundärkreislauf – mit dem ersten Leitungsabschnitt (26) verbindbar ist, wenn der dritte Wärmetauscher (20) im Kältemittel-Primärkreislauf im Hochdruck-Abschnitt geschaltet ist, und – mit dem zweiten Leitungsabschnitt (27) verbindbar ist, wenn der dritte Wärmetauscher (20) im Kältemittel-Primärkreislauf im Niederdruck-Abschnitt geschaltet ist.