baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125508-B4 (DE)
Title: Auffindbarkeitssystem für Sprachaktionen
Inventor: WANG BO
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-03-10
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, umfassend:Empfangen durch ein Sprachaktionssystem (100, 300), das eine Plattform und einen Dienst bereitstellt, wodurch ein Anwendungsentwickler (101) eine neue Sprachaktion für eine auf einem Benutzergerät (104, 304) installierte Softwareanwendung einrichten kann, von Daten, die die neue Sprachaktion definieren, wobei die Daten Auslösebegriffe für das Auslösen der neuen Sprachaktion durch die Softwareanwendung und einen Kontext angeben, der einen Status der Softwareanwendung angibt, in dem die neue Sprachaktion ausgelöst werden kann;Empfangen von Daten durch das Sprachaktionssystem (100, 300), die ein Auffindbarkeitsbeispiel für die neue Sprachaktion definieren, wobei die das Auffindbarkeitsbeispiel definierenden Daten einen oder mehrere der Auslösebegriffe umfassen, die die Softwareanwendung zum Ausführen der neuen Sprachaktion veranlassen, wenn ein Status der Softwareanwendung dem angegebenen Kontext entspricht;Speichern, in einer Auffindbarkeitsbeispieldatenbank, wenigstens der Daten, die das Auffindbarkeitsbeispiel für die neue Sprachaktion definieren;Empfangen einer Anforderung von Auffindbarkeitsbeispielen für die Softwareanwendung von dem Benutzergerät, auf dem die Softwareanwendung installiert ist, durch das Sprachaktionssystem (100,300);Empfangen, durch das Sprachaktionssystem (100, 300), von Benutzergerät-Kontextinformationen, die Kontext des Benutzergeräts (104, 304) und Kontext der auf dem Benutzergerät (104, 304) laufenden Softwareanwendung umfassen, wobei der Kontext des Benutzergeräts (104, 304) einen Status einer Reihe von Komponenten des Benutzergeräts (104, 304) oder eines oder mehrerer auf dem Benutzergerät (104, 304) laufender oder zu ihm gehörender Betriebssysteme angibt;Analysieren der Benutzergerät-Kontextinformationen durch eine Kontextanalyse-Engine (140, 340);Empfangen, durch einen Auffindbarkeitsbeispielselektor des Sprachaktionssystems (100, 300), analysierter Benutzergerät-Kontextinformationen von der Kontextanalyse-Engine (140, 340), die eine Teilmenge der empfangenen Benutzergerät-Kontextinformationen umfassen;Vergleichen der Teilmenge der Benutzergerät-Kontextinformationen mit Kontext, der von in der Auffindbarkeitsbeispieldatenbank gespeicherten Auffindbarkeitsbeispielen für die Softwareanwendung angegeben wird;Identifizieren, durch den Auffindbarkeitsbeispielselektor, eines ausgewählten Auffindbarkeitsbeispiels für die Softwareanwendung anhand der Teilmenge von Benutzergerät-Kontextinformationen, die von der Kontextanalyse-Engine (140, 340) empfangen werden;Bereitstellen, durch den Auffindbarkeitsbeispielselektor, des identifizierten Auffindbarkeitsbeispiels an das Benutzergerät zur Ausgabe, umfassend ein Bereitstellen, durch das Sprachaktionssystem (100, 300), von der das Auffindbarkeitsbeispiel definierenden Daten als Reaktion auf die Anforderung.
Patent DE-102016204966-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: COSIC ERICH
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-03-24
Granted: 2018-12-06
Abstract: Antriebsanordnung umfassend eine N-phasige elektrische Maschine, einen N-phasigen Inverter und eine Phasenanbindung (1) mit N Phasenleitern (2, 2', 2"), wobei N größer 1 ist und jede Phase des Inverters einer bestimmten Phase der elektrischen Maschine zugeordnet ist und jede Phase des Inverters über jeweils einen Phasenleiter (2, 2', 2") mit der jeweiligen Phase der elektrischen Maschine verbunden ist, wobei die Phasenleiter (2, 2', 2") der Phasenanbindung (1) koaxial und ausgehend von einem ersten Phasenleiter (2) jeder weitere Phasenleiter (2', 2") den vorhergehenden Phasenleiter (2, 2') zumindest teilweise umfänglich umschließend angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass koaxial zu den Phasenleitern (2, 2', 2") ein Filterelement (3) angeordnet ist, das die Phasenleiter (2, 2', 2") zumindest teilweise umfänglich umschließt, wobei die Phasenanbindung (1) ein Trägerelement (5) umfasst, wobei das Trägerelement (5) einen ersten Abschnitt (6), der im Wesentlichen zylindrisch mit einem zentralen Hohlraum (8) für die Phasenleiter (2, 2', 2") ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt (7) aufweist, der scheibenförmig entlang einer Ebene normal auf eine Längsachse (9) der Phasenanbindung (1) um den ersten Abschnitt (6) des Trägerelements (5) erstreckt und das Filterelement (3) enthält.
Patent DE-102017010620-B4 (DE)
Title: Helikopter
Inventor: JBEILI MAJD
IPC: B64C27/12
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Helikopter mit einem Rotor (2) und Einrichtungen zum Drehantrieb des Rotors, wobei der Rotor (2) als Läufer einer elektrischen Maschine ausgebildet ist und Permanentmagnete umfasst und wobei unter dem Rotor mit den Permanentmagneten zusammen wirkende Statorelemente (4) angeordnet sind.
Patent DE-102017105681-B4 (DE)
Title: Luftpumpe für ein Fahrrad
Inventor: KORDES SVEN
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2019-12-24
Abstract: Luftpumpe für ein Fahrrad, umfassend- einen Zylinder (14),- einen Kolben (15), der in dem Zylinder (14) so bewegbar ist, dass Luft komprimiert wird,- Verbindungsmittel, die die von der Luftpumpe erzeugte komprimierte Luft einem Fahrradventil zuführen können,- eine Handhabe (13), die von einem Benutzer betätigt werden kann, sowie- ein Fußteil (2), wobei das Fußteil (2) und die Handhabe (13) derart angeordnet sind, dass die Luftpumpe als Standpumpe dienen kann, wobei der Zylinder (14) oder der Kolben (15) derart mit dem Fußteil (2) verbunden sind, dass während der Betätigung der Luftpumpe der Winkel, den der Zylinder (14) mit der Vertikalen einschließt, veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftpumpe einen Druckbehälter aufweist, der in dem Fußteil (2) angeordnet ist und von der Luftpumpe mit Druckluft befüllt werden kann, wobei die in dem Druckbehälter befindliche Druckluft für das Befüllen eines schlauchlosen Reifens genutzt werden kann.
Patent DE-102017127341-B4 (DE)
Title: Feuchte-Sensorelement, Verfahren zum Herstellen eines Feuchte-Sensorelements, Feuchte- oder Taupunkt-Sensor und Feuchtemessverfahren
Inventor: STARK WENDELIN
IPC: G01N29/02
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-08-14
Abstract: Feuchte-Sensorelement (10) für einen Feuchte-Sensor (12) zum Messen eines Feuchtigkeitsgehalts in einem Gas, umfassend wenigstens ein Schwingelement (14), wenigstens ein erstes Material (16) und wenigstens ein zweites Material (18) auf dem Schwingelement (14), wobei das wenigstens eine erste Material (16) derart ausgebildet ist, dass sich seine Masse bei sich über einen ersten Feuchtigkeitswert hinweg verändernder Feuchte sprunghaft ändert, und das wenigstens eine zweite Material (18) derart ausgebildet ist, dass sich seine Masse bei über einen zweiten Feuchtigkeitswert hinweg verändernder Feuchte sprunghaft ändert.
Patent DE-102017128668-B4 (DE)
Title: Optische Baugruppe, Endoskop sowie Verfahren zur Ausrichtung einer optischen Funktionseinheit einer optischen Baugruppe
Inventor: SCHLENKER STEFAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2017-12-04
Granted: 2023-04-06
Abstract: Optische Baugruppe (1, 100), mit- wenigstens einer optischen Funktionseinheit (2),- einem Gehäuse (3), welches die optische Funktionseinheit (2) wenigstens teilweise umschließt, und- einer Verstelleinrichtung (4) zur Einstellung einer gewünschten Position der optischen Funktionseinheit (2) innerhalb des Gehäuses (3) und relativ zum Gehäuse (3),- wobei die Verstelleinrichtung (4) über eine jeweilige Wirkverbindung (5) von außerhalb des Gehäuses (3) mittels eines ersten Betätigungsteils (9) und mittels eines zweiten Betätigungsteils (10) bedienbar ist,- wobei eine die optische Funktionseinheit (2) wenigstens teilweise umschließende Gehäusewandung (6) zumindest im Bereich der Wirkverbindung (5) geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die optische Funktionseinheit (2), jeweils mit dem ersten oder dem zweiten Betätigungsteil (9, 10), in je einer von zwei in einer Transversalebene (15) liegenden Freiheitsgraden relativ zu dem Gehäuse (3) verstellbar ist, wobei die Transversalebene (15) senkrecht zu einer optischen Achse (16) der optischen Baugruppe (1, 100) ausgerichtet ist, und- dass ein Fixiermittel (8) vorgesehen ist, mit dem die optische Funktionseinheit (2) nach Einstellung der gewünschten Position in dieser Position, vorzugsweise permanent, fixierbar ist,- wobei das Fixiermittel (8) die optische Funktionseinheit (2) in Gebrauchsstellung fixiert.
Patent DE-102017129097-B4 (DE)
Title: Schallmaskierungsvorrichtung, Fahrzeug und Schallmaskierungsverfahren
Inventor: KOTEGAWA KAZUHISA
IPC: G10K11/175
Filed: 2017-12-07
Granted: 2023-03-09
Abstract: Schallmaskierungsvorrichtung (10), umfassend:eine Informationserfassungseinheit (11), die eine Frequenzinformation erfasst, die eine Frequenz eines Geräuschs in einem Fahrzeug (50) angibt;eine Signalquelle (12), die ein Maskierungssignal erzeugt, um einen Maskierungsschall auszugeben, der das Geräusch an einer vorgegebenen Stelle (57a, 57b) in dem Fahrzeug (50) maskiert;eine Tonhöhenänderungseinheit (17), die eine Tonhöhenänderung am Maskierungssignal gemäß der Frequenzinformation, die erfasst wurde, so durchführt, dass die Frequenz an einem vorgegebenen Punkt auf einer Signalwellenform des Maskierungssignals an die Frequenzinformation angepasst wird;einen Korrigierer (18a, 18b), der eine Korrektur am Maskierungssignal nach der Tonhöhenänderung gemäß der vorgegebenen Stelle (57a, 57b) durchführt; undeine Ausgabeeinheit (19), die das Maskierungssignal nach der Korrektur ausgibt.
Patent DE-102017222559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage des Ausfallzeitpunktes des Druckbegrenzungsventils einer Kraftstoffhochdruckpumpe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2017-12-13
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines möglichen Ausfallzeitpunktes eines Druckbegrenzungsventils einer Kraftstoffhochdruckpumpe eines Kraftfahrzeugs mit folgenden Schritten:- Betreiben des Kraftfahrzeugs,- Nachfolgendes Abstellen des Kraftfahrzeugs,- Nachfolgendes Messen eines charakteristischen Parameters des Druckbegrenzungsventils,- dreimaliges Wiederholen der vorgenannten Schritte, wodurch vier charakteristische Parameter erfasst werden, wobei es sich bei diesen charakteristischen Parametern um einen jeweiligen im Hochdruckbereich am Druckbegrenzungsventil anliegenden Druck handelt,- Ermitteln und Abspeichern von unter Verwendung der gemessenen vier charakteristischen Parametern ermittelten vier Größen, wobei die ermittelten Größen bei einem vorbestimmten Druckgradienten herrschende Druckniveaus sind odernach einer vorgegebenen Zeitdauer nach dem Abstellen des Kraftfahrzeugs in dem Hochdruckbereich herrschende Drücke sind,- Ermitteln des Verlaufs der vier Größen über die Zeit,- Vorhersage eines zukünftigen Verlaufs aus den ermittelten Größen und- Vergleich des vorhergesagten zukünftigen Verlaufs mit einem vorgegebenen Verschleißgrenzwert zur Vorhersage eines Zeitpunkts, an welchem der vorhergesagte zukünftige Verlauf den vorgegebenen Verschleißgrenzwert erreicht.
Patent DE-102018109611-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: KOTZ MAXIMILIAN
IPC: B60N2/841
Filed: 2018-04-20
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kopfstütze mit einer Haltevorrichtung (13), mit welcher die Kopfstütze (10) an einem Sitz lagerbar ist, mit einem Kopfteil (11), als Widerlager für einen Kopf, mit einem Viergelenk, umfassend eine erste Lenkervorrichtung (15) und wenigstens eine in Verstellrichtung dahinter angeordnete zweite Lenkervorrichtung (16), wobei jede Lenkervorrichtung (15, 16) wenigstens ein Gelenk (G1, G2) mit der Haltevorrichtung (13) und wenigstens ein Gelenk (G3, G4) mit dem Kopfteil (11) bildet, dergestalt, dass das Kopfteil (11) mittels des Viergelenks (14) relativ zu der Haltevorrichtung (13) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Verstellvorrichtung (36) mit wenigstens einem Stellelement (19) die Relativposition zwischen einer der Lenkervorrichtungen (15, 16) und dem Kopfteil (11) oder zwischen einer der Lenkervorrichtungen (15, 16) und der Haltevorrichtung (13) veränderbar und / oder arretierbar ist, wobei eine der Lenkervorrichtungen (15) mit einer ersten Kulisse (17) starr verbunden ist und eine zweite Kulisse (18) mit dem Kopfteil (11) oder mit der Haltevorrichtung (13) starr bewegungsverbunden ist, wobei ein von einem Antrieb (30) bewegbarer Kulissenstein (19) inder ersten Kulisse (17) und in der zweiten Kulisse (18) geführt ist.
Patent DE-102018200438-B4 (DE)
Title: Voll ausgerichtete Via-Strukturen
Inventor: LICAUSI NICHOLAS V
IPC: H01L23/522
Filed: 2018-01-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Struktur (10, 10'), umfassend:eine Mehrzahl von in einem dielektrischen Material (12) gebildeten leitfähigen Strukturen (14a, 14b) mit minimaler Strukturgröße, die jeweils ein vertieft liegendes leitfähiges Material (18) umfassen;wenigstens eine in dem dielektrischen Material (12) gebildete leitfähige Struktur (14c), die breiter ist als die Mehrzahl von leitfähigen Strukturen (14a, 14b) mit minimaler Strukturgröße und ein leitfähiges Material (24) umfasst, wobei das leitfähige Material (24) zu dem dielektrischen Material (12) eben ist;eine Ätzstoppschicht (28) über einer Oberfläche des dielektrischen Materials (12) mit Öffnungen zum Freilegen des leitfähigen Materials (24) der wenigstens einen leitfähigen Struktur (14c) und des vertieft liegenden leitfähigen Materials (18) von einer aus der Mehrzahl von leitfähigen Strukturen (14a, 14b) mit minimaler Strukturgröße ausgewählten leitfähigen Struktur (14b) mit minimaler Strukturgröße; undobere Verbindungsstrukturen (32a, 32b), die durch die Öffnungen der Ätzstoppschicht (28) voll ausgerichtet sind zu und in direktem elektrischen Kontakt stehen mit der wenigstens einen leitfähigen Struktur (14c) und dem vertieft liegenden leitfähigen Material (18) der ausgewählten leitfähigen Struktur (14b) mit minimaler Strukturgröße.
Patent DE-102019135620-B4 (DE)
Title: Optisches Anlernen von kameraerfassten Wegstrecken
Inventor: SCHANG DANIEL
IPC: B65G43/10
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Einrichten, einer Steuerung einer Förderanlage, wobei die Förderanlage mehrere Fördersegmente umfasst, jedes Fördersegment einen Förderantrieb zum Fördern von Fördergütern durch das jeweilige Fördersegment umfasst und die Steuerung die Förderantriebe der mehreren Fördersegmente steuert, mit den Schritten:a) Anordnen eines Konfigurationsobjekts auf einem der Fördersegmente,;b) Antreiben eines Förderantriebes, wodurch das Konfigurationsobjekt durch das Fördersegment zu einem daran angrenzenden Fördersegment gefördert wird;c) Erkennen einer durch das Fördern des Konfigurationsobjekts auftretenden Bewegung des Konfigurationsobjekts mittels einer Bilderfassungsvorrichtung, in deren Sichtfeld das Fördersegment, durch das das Konfigurationsobjekt gefördert wird, angeordnet ist;d) Erzeugen einer Zone in dem Sichtfeld der Bilderfassungsvorrichtung, wobei die Zone von dem von dem Konfigurationsobjekt zurückgelegten Weg durch das Fördersegment aus Sicht der Bilderfassungsvorrichtung aufgespannt wird;e) Zuordnen des während der Bewegung des Konfigurationsobjekts, angetriebenen Förderantriebs zu der Zone in dem Sichtfeld der Bilderfassungsvorrichtung;f) Speichern dieser Zuordnung.
Patent DE-102019205032-B4 (DE)
Title: Hydraulikkomponente mit einem Komponentengehäuse und einem Anschlussblock
Inventor: ANEDER GEORG
IPC: F15B21/00
Filed: 2019-04-08
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hydraulikkomponente 1 mit einem Komponentengehäuse 2 und einem Anschlussblock 3. Das Komponentengehäuse 2 weist eine Mantelfläche 4 und eine Axialbohrung 5 auf, wobei sich wenigstens eine Verbindungsbohrung 6 von der Mantelfläche 4 zur Axialbohrung 5 erstreckt. Der Anschlussblock 3 hat eine Gehäuseseite 7 mit wenigstens einer Anschlussbohrung 8, wobei die Anschlussbohrung 8 in fluidischer Verbindung mit der wenigstens einen Verbindungsbohrung 6 steht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Mantelfläche 4 des Komponentengehäuses 2 zumindest im Bereich der wenigstens einen Verbindungsbohrung 6 eine nicht planare Form hat, wobei wenigstens eine sich in die wenigstens eine Anschlussbohrung 8 erstreckende Verbindungshülse 9 mit einer Durchgangsbohrung 10 in der wenigstens einen Verbindungsbohrung 6 angeordnet ist.
Patent DE-102020105339-B4 (DE)
Title: Montageoptimierte kühlmittelpumpe
Inventor: LUDWIG PAUL
IPC: F04D13/06
Filed: 2020-02-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Elektrische Kühlmittelpumpe, aufweisend:ein Pumpengehäuse (1) mit einem Spiralgehäuseabschnitts (14), der eine Pumpenkammer (10) umgibt und zu einem Auslass führt sowie mit einem zentralen Einlass (11); wobei das Pumpengehäuse (1) eine offene Seite aufweist, die von einem Flanschabschnitt (12) umgeben ist;einen trockenlaufenden Elektromotor (3), der über eine Welle (5) ein Pumpenlaufrad (4) in der Pumpenkammer (10) antreibt; undein Antriebsgehäuse (2) zur Aufnahme des Elektromotors (3) und einer Leistungselektronik (30), das eine erste offene Seite aufweist, die von einem Flanschabschnitt (21) umgeben ist; wobeidie Leistungselektronik (30) durch die erste offene Seite einsetzbar, in dem Antriebsgehäuse (2) aufgenommen ist;eine separate Trennwand (6) zur Abgrenzung zwischen dem Antriebsgehäuse (2) und dem Pumpengehäuse (1) bereitgestellt ist, wobei die Trennwand (6) und die Leistungselektronik (30) dazu eingerichtet sind, in einem in der ersten offenen Seite des Antriebsgehäuses (2) zusammenführbaren, thermischen Kontakt zu stehen; unddas Antriebsgehäuse (2) eine zweite offene Seite aufweist, die der ersten offenen Seite axial gegenüberliegt, wobei der Elektromotor (3) durch die zweite offene Seite einsetzbar, in dem Antriebsgehäuse (2) aufgenommen ist, unddas Antriebsgehäuse (2) einen zentralen Lageraufnahmeabschnitt (25) integral ausgebildet umfasst und ein Wellenlager (52) durch die erste offene Seite einsetzbar, in dem Lageraufnahmeabschnitt (25) aufgenommen ist; dadurch gekennzeichnet, dassder Lageraufnahmeabschnitt (25) durch wenigstens einen radialen Gehäusesteg (22) in dem Antriebsgehäuse (2) getragen wird, der zwischen der ersten offenen Seite und der zweiten offenen Seite des Antriebsgehäuses (2) integral ausgebildet ist.
Patent DE-102020109965-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginterne aufzeichnungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU OKI
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-04-09
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrzeuginterne Aufzeichnungsvorrichtung, mit:einer Informationenbezugsvorrichtung (90), die konfiguriert ist, um Fahrzeugsituationsdaten zu beziehen, die Fahrzeugfahrtdaten, die Informationen über eine Fahrsituation eines Fahrzeugs sind, und/oder Fahrzeugperipheriedaten, die Informationen über eine Situation einer Peripherie des Fahrzeugs sind, enthalten;einer Speichervorrichtung (70, 302), die ein Schreiben, Lesen und Löschen von Daten ermöglicht; undeiner Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung (70, 303, 304), die konfiguriert ist, um, wenn ein im Voraus für das Fahrzeug definiertes Ereignis eingetreten ist, eine Aufzeichnungsverarbeitung des Aufzeichnens der Fahrzeugsituationsdaten, die im Voraus in Übereinstimmung mit einem Typ des eingetretenen Ereignisses definiert sind, in der Speichervorrichtung (70, 302) auszuführen,wobei die Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung (70, 303, 304) weiterhin konfiguriert ist, um, wenn eine Löschbedingung einschließlich einer Löschauslösebedingung erfüllt ist, eine Löschverarbeitung des Löschens von mindestens den Fahrzeugsituationsdaten entsprechend der erfüllten Löschauslösebedingung aus der Speichervorrichtung (70, 302) auszuführen, wobei die Löschauslösebedingung im Voraus gemäß dem Typ des Ereignisses definiert ist und erfüllt ist, wenn ein Zeitpunkt zum Löschen der in der Speichervorrichtung (70, 302) gespeicherten Fahrzeugsituationsdaten eintrifft,dadurch gekennzeichnet, dassdie Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung (70, 303, 304) konfiguriert ist, um einen Verbindungszustand eines Schalters(120) zu erfassen, der konfiguriert ist, um von einem AUS-Zustand in einen EIN-Zustand geändert zu werden, wenn ein Fahrer des Fahrzeugs ein Fahren des Fahrzeugs beginnt, und von dem EIN-Zustand in den AUS-Zustand geändert zu werden, wenn der Fahrer des Fahrzeugs das Fahren des Fahrzeugs beendet,die Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung (70, 303, 304) konfiguriert ist, um die Löschverarbeitung auszuführen, durch Bestimmen, dass die Löschbedingung erfüllt ist, wenn zusätzlich zu der Löschauslösebedingung eine zweite Schaltbedingung und eine vorbestimmte Löschverarbeitungsausführungsbedingung erfüllt sind, wobei die zweite Schaltbedingung erfüllt ist, wenn der Verbindungszustand des Schalters (120) der EIN-Zustand ist, und die vorbestimmte Löschverarbeitungsausführungsbedingung erfüllt ist, wenn eine Wahrscheinlichkeit, dass die Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung die Aufzeichnungsverarbeitung ausführt, gering ist, unddie Aufzeichnungsverarbeitungsausführungsvorrichtung (70, 303, 304) konfiguriert ist, um zu bestimmen, dass die Löschverarbeitungsausführungsbedingung erfüllt ist, wenn sowohl eine Fahrzeuganhaltebedingung (A1) als auch eine Fahrzeugperipheriebedingung (A2) erfüllt sind, wobei die Fahrzeuganhaltebedingung erfüllt ist, wenn das Fahrzeug angehalten hat, und die Fahrzeugperipheriebedingung erfüllt ist, wenn ein vorbestimmtes Objekt in der Peripherie des Fahrzeugs nicht vorhanden ist.
Patent DE-102020122828-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen, aufweisend rückseitige durchkontaktierungen und verfahren zu deren bildung
Inventor: CHANG CHE-LUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-09-01
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:eine erste Transistorstruktur (109) in einer ersten Vorrichtungsschicht;eine vorderseitige Interconnect-Struktur (120) auf einer Vorderseite der ersten Vorrichtungsschicht;eine erste dielektrische Schicht (125) auf einer Rückseite der ersten Vorrichtungsschicht;einen ersten Kontakt (130), der sich durch die erste dielektrische Schicht (125) zu einem Source/Drain-Gebiet (92) der ersten Transistorstruktur (109) erstreckt; undeine rückseitige Interconnect-Struktur (136) auf einer Rückseite der ersten dielektrischen Schicht (125) und des ersten Kontakts (130), wobei der erste Kontakt (130) einen ersten Teil, der erste sich konisch verjüngende Seitenwände hat, und einen zweiten Teil, der zweite sich konisch verjüngende Seitenwände hat, aufweist, wobei Breiten der ersten sich konisch verjüngenden Seitenwände in einer Richtung zu der rückseitigen Interconnect-Struktur (136) schmäler werden und wobei Breiten der zweiten sich konisch verjüngenden Seitenwände in einer Richtung zu der rückseitigen Interconnect-Struktur (136) breiter werden,wobei die erste Transistorstruktur (109) eine Gate-Struktur aufweist, wobei sich ein Halbleitersubstrat (50) zwischen der Gate-Struktur und der ersten dielektrischen Schicht (125) erstreckt, wobei das Halbleitersubstrat (50) die ersten sich konisch verjüngenden Seitenwände umgibt und wobei die erste dielektrische Schicht (125) die zweiten sich konisch verjüngenden Seitenwände umgibt.