baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009676-B4 (DE)
Title: Strahlenbehandlungsvorrichtung und Strahlenbehandlungsverfahren
Inventor: HIRAI RYUSUKE
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-08-09
Granted: 2022-02-17
Abstract: Strahlenbehandlungsvorrichtung, aufweisend:einen ersten Empfänger, der konfiguriert ist, um ein erstes Projektionsbild eines Kalibrierungsobjekts, das auf eine Liegefläche gelegt ist, welche in ein Bestrahlungsgebiet eines Behandlungsstrahls zum Behandeln eines Patienten bewegt worden ist, zu empfangen, wobei das erste Projektionsbild unter einer Röntgenstrahlbildgebung erhalten ist,einen Speicherabschnitt, der konfiguriert ist, um ein ideales Projektionsbild des Kalibrierungsobjekts zu speichern, wobei das ideale Projektionsbild basierend auf Ausgestaltungsinformationen einer Röntgenstrahlbildgebungsstruktur, welche die Röntgenstrahlbildgebung durchführt, Positionsinformationen des Kalibrierungsobjekts in dem Bestrahlungsgebiet, und Volumendaten des Kalibrierungsobjekts erzeugt ist,einen Berechner (22), der konfiguriert ist, um zumindest einen Transformationsparameter, durch welchen das erste Projektionsbild in das ideale Projektionsbild transformiert wird, zu berechnen,einen zweiten Empfänger, der konfiguriert ist, um ein zweites Projektionsbild zu empfangen, das erhalten wird, indem die Röntgenstrahlbildgebung bezüglich des auf der Liegefläche, welche in das Bestrahlungsgebiet bewegt worden ist, liegenden Patienten durchgeführt wird,einen Transformiertes-Bild-Generator (23), der konfiguriert ist, um zumindest ein transformiertes Projektionsbild des Patienten, welches ein resultierendes Bild eines Transformierens des zweiten Projektionsbildes basierend auf dem zumindest einen Transformationsparameter ist, zu erzeugen,einen Rekonstruiertes-Bild-Generator (24), der konfiguriert ist, um ein rekonstruiertes Projektionsbild basierend auf Volumendaten, die durch ein dreidimensionales Abbilden im Inneren des Körpers des Patienten erhalten sind, Positionsinformationen des Patienten in dem Bestrahlungsgebiet und den Ausgestaltungsinformationen zu erzeugen, undeinen Abgleichbildgenerator (25), der konfiguriert ist, um ein Abgleichbezugsbild zu erzeugen, durch welches eine Abgleichverarbeitung zwischen dem transformierten Projektionsbild und dem rekonstruierten Projektionsbild durchgeführt wird;ferner mit einem Strahlbestrahler (37), der konfiguriert ist, um den Behandlungsstrahl auszustrahlen, wenn das transformierte Projektionsbild und das rekonstruierte Projektionsbild in der Abgleichverarbeitung basierend auf dem Abgleichbezugsbild miteinander übereinstimmen.
Patent DE-102016118429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Motors an einem Pfosten einer Drehtoranlage
Inventor: KOZA MARIAN LUDWIG
IPC: E05F15/48
Filed: 2016-09-29
Granted: 2019-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Motors (6) an einem Pfosten (51) einer Drehtoranlage (5), mit wenigstens einer Pfostenschelle (1), die aus zwei Schellenhälften (2) gebildet ist und die um den Pfosten (51) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schellenhälften (2) an einem Ende jeweils mit einer wenigstens einen Hinterschnitt aufweisenden Verzahnung (21) versehen sind, welche Verzahnungen (21) im montierten Zustand der Pfostenschelle derart ineinandergreifen, dass eine formschlüssige, zugbelastbare Verbindung gebildet ist, wobei die Schellenhälften (2) an ihrem anderen Ende miteinander korrespondierende Spannmittel aufweisen und wobei wenigstens eine Schellenhälfte (2) wenigstens eine Aufnahme für einen Beschlag (3) zur Befestigung des Motors (6) aufweist.
Patent DE-102016208462-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers
Inventor: GROSSERÜSCHKAMP THOMAS
IPC: B21H1/22
Filed: 2016-05-18
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Herstellen eines Formkörpers (15, 15'), umfassend folgende Schritte:
 - Bereitstellen eines rondenförmigen oder vorgeformten Halbzeugs (1) aus einem Stahlwerkstoff,
 - Zumindest bereichsweises Erwärmen des Halbzeugs (1) auf eine erste Temperatur,
 - Formen einer Nabe (8) an dem zumindest bereichsweise warmen Halbzeug (1) zur Erzeugung einer Vorform (3) mit einem oberen Geometrieelement in einem ersten Arbeitsschritt und/oder Werkzeug (7) mittels Drückwalzen,
 - Zumindest bereichsweises Erwärmen oder Wiedererwärmen der Vorform (3) mit einem oberen Geometrieelement auf eine zweite Temperatur,
 - Formen einer Glocke (14) an der zumindest bereichsweise warmen Vorform (3) mit einem oberen Geometrieelement zur Erzeugung einer Vorform (11) mit einem oberen und mindestens einem unteren Geometrieelement in einem zweiten Arbeitsschritt und/oder Werkzeug (12) mittels Drückwalzen,
 - Zumindest bereichsweises Erwärmen oder Wiedererwärmen der Vorform (11) auf eine dritte Temperatur,
 - Profilieren der zumindest bereichsweise warmen Vorform (11) zur Erzeugung eines Formkörpers (15, 15') in einem dritten Arbeitsschritt und/oder Werkzeug (16, 20).
Patent DE-102016210627-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Transportieren von Bauteilen und Verfahren zur Versorgung mindestens einer Verarbeitungseinrichtung mit Bauteilen
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Aufbewahrungs- und Transportvorrichtung (10) zum Aufbewahren und Transportieren von Bauteilen (18), umfassend einen Multicopter (11) und mindestens ein Teilemagazin (14) zur Aufnahme von Bauteilen (18), wobei das Teilemagazin (14) einen Boden (40) und Seitenwände (42) aufweist und wobei die Vorrichtung (10) für einen fliegenden Transport der im Teilemagazin (14) aufgenommenen Bauteile (18) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Teilemagazin (14) fest mit dem Multicopter (11) verbunden ist und die Aufbewahrungs- und Transportvorrichtung (10) ferner eingerichtet ist, als Aufbewahrungseinrichtung an einer Entnahmestation (20) aufgenommen zu werden, wobei in dem Teilemagazin (14) aufgenommene Bauteile (18) durch die Entnahmestation (20) von oben aus dem Teilemagazin (14) entnehmbar sind, wobei das Teilemagazin (14) so ausgestaltet ist, dass die Oberseite des Teilemagazins (14) der Aufbewahrungs- und Transportvorrichtung (10), wenn diese an einer Entnahmestation (20) und/oder an einer Befüllstation (30) aufgenommen ist, für das Beladen und das Entladen frei zugänglich ist, wobei ein Freiraum (44) oberhalb des Teilemagazins (14) vorhanden ist, der eine vollautomatisierte Entnahme von in dem Teilemagazin (14) aufgenommenen Bauteilen nach oben gestattet wobei die Oberseite des Teilemagazins (14) verschließbar ist, so dass die Oberseite des Teilemagazins (14) während des fliegenden Transports verschlossen ist, wobei die Aufbewahrungs- und Transportvorrichtung (10) zum Verschließen des Teilemagazins (14) eine Verschlusseinrichtung umfasst und wobei die Verschlusseinrichtung einen Antrieb umfasst, über den ein Öffnen und/oder ein Schließen der Verschlusseinrichtung automatisierbar ist.
Patent DE-102016215741-B4 (DE)
Title: Unterschenkelstützvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: GOSWAMI MAKARAND
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-08-23
Granted: 2019-09-26
Abstract: Unterschenkelstützvorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz (1), mita) einer Basis (110) undb) einem relativ zu der Basis (110) schwenkbar um eine Schwenkachse (S) gelagerten Trägerteil (120), wobei eine Winkellage des Trägerteils (120) relativ zur Basis (110) zwischen einer Nichtgebrauchsposition und wenigstens einer Gebrauchsposition einstellbar ist, sowiec) einer Überlastsicherung, die bei einer auf das Trägerteil (120) wirkenden Überlast (F) ein Schwenken des Trägerteils (120) in Richtung der Nichtgebrauchsposition ermöglicht,wobeidie Überlastsicherung ein Gegenelement (129) und eine mit dem Gegenelement (129) zusammenwirkende Klinke (160) aufweist, wobei die Klinke (160) von einer vorgespannten Feder (166) in einer das Gegenelement (129) verriegelnden Position gehalten wird, solange eine auf das Trägerteil (120) wirkende Kraft kleiner als die Überlast (F) ist, wobei bei einem Aufbringen der Überlast (F) auf das Trägerteil (120) das Gegenelement (129) die Klinke (160) unter weiterer Vorspannung der Feder (166) bewegt, insbesondere schwenkt, so dass das Gegenelement (129) von der Klinke (160) lösbar ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Schwinge (150) relativ schwenkbar zur Basis (110) angeordnet ist, und die Klinke (160) exzentrisch zur Schwenkachse (S) schwenkbar an der Schwinge (150) gelagert ist.
Patent DE-102017124676-B4 (DE)
Title: Fensterscheiben-Alarmdetektor
Inventor: REDEKER HEINZ-G
IPC: G08B13/18
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Fensterscheiben-Alarmdetektor (1) zur Detektion eines Durchtritts durch eine Fensterscheibe (12), wobei der Fensterscheiben-Alarmdetektor (1) ein Gehäuse (2) mit darin eingebautem thermopilen Sensor (5) hat, wobei der Fensterscheiben-Alarmdetektor (1) zur Montage an einer Fensterlaibung (11), an einem Fensterflügelprofil (15) oder auf der Fensterscheibe (12) ausgebildet ist, um mit dem fächerförmigen Erfassungsbereich des thermopilen Sensors (5) eine Temperaturänderung in einem der Fensterscheibe (12) vorgelagerten Flächenbereich zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zwei im Winkel zueinander ausgerichtete Anbauflächen (3a, 3b) zum Anbau in eine Ecke einer Fensterlaibung (11) oder eine Ecke der Innenkanten (14) eines Fensterflügelprofils (15) und eine in dem Gehäuse (2) eingebaute Leiterplatte (4) hat, wobei die Leiterplatte (4) eine die beiden Anbauflächen (3a, 3b) schneidende Ebene aufspannt und auf einer Oberseite den thermopilen Sensor (5) trägt, und dass eine Gehäuseabdeckung (6) vorhanden ist, die das Gehäuse (2) in einer die Anbauflächen (3a, 3b) schneidenden Ebene abschließt, wobei in der Gehäuseabdeckung (6) eine Blende (7) zur Einschränkung der Erfassungsbreite auf einen Winkel (β) von weniger als 10 Grad vorhanden ist, wobei sich der Erfassungsbereich des thermopilen Sensors (5) von einer Lotrechten zur Ebene des thermopilen Sensors (5) erstreckt und fächerförmig in einem Erfassungswinkel (α) um diese Lotrechte ausgerichtet ist.
Patent DE-102017213712-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine drehende elektrische Maschine, und elektrische Servolenkung, bei der diese verwendet wird
Inventor: KANO RYO
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-08-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Steuervorrichtung (10) für eine drehende elektrische Maschine (80), die einen Antrieb einer drehenden elektrischen Maschine (80) mit mehreren Wicklungsgruppen (81, 82) steuert, wobei die Vorrichtung aufweist:mehrere Inverter (11, 12), die bereitgestellt sind, um den Wicklungsgruppen (81, 82) jeweils zu entsprechen;ein Temperaturerfassungselement (16), das ein Grundelement erfasst, das als eine Basis zur Schätzung von Invertertemperaturen, die Temperaturen der Inverter (11, 12) sind, verwendet wird; undeinen Steuerabschnitt (30), der einen Temperaturschätzabschnitt (53) aufweist, der die Invertertemperaturen basierend auf einer Grundtemperatur und einem Temperaturänderungsbetrag, der aufgrund von Bestromung der Inverter (11, 12) erzeugt wird, schätzt, dadurch gekennzeichnet, dassein EIN-Widerstand (R1) der Schaltelemente (111-116) des ersten Inverters (11), der einer der mehreren Inverter (11, 12) ist, kleiner als ein EIN-Widerstand (R2) der Schaltelemente (121-126) des zweiten Inverters (12), der einer der mehreren Inverter (11, 12) ist, ist, unddas Temperaturerfassungselement (16) in einem Bereich angeordnet ist, wobei ein Abstand zwischen dem Bereich und dem ersten Inverter (11) kürzer ist als ein Abstand zwischen dem Bereich und dem zweiten Inverter (12).
Patent DE-102017217882-B4 (DE)
Title: Kollisionsschutzvorrichtung für einen Roboter und damit ausgestatteter Roboter
Inventor: GAUCHEL WOLFGANG
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-10-09
Granted: 2021-07-15
Abstract: Kollisionsschutzvorrichtung für einen Roboter, mit einem zur Anbringung an einem Antriebsteil (3) des Roboters (2) ausgebildeten, eine imaginäre Hauptachse (17) aufweisenden ersten Hauptkörper (5) und einem zur Kopplung mit einem Endeffektor (4) des Roboters (2) ausgebildeten zweiten Hauptkörper (6), wobei der zweite Hauptkörper (6) bezüglich des ersten Hauptkörpers (5) durch über Federmittel (13) verfügende Vorspannmittel (12) nachgiebig in eine Grundstellung vorgespannt ist, aus der er aufgrund einer durch externe Kraft- und/oder Drehmomenteinwirkung auf ihn einwirkenden Auslösekraft (FA) entgegen einer Vorspannkraft (FV) der Vorspannmittel (12) im Rahmen einer Auslenkbewegung (16) auslenkbar ist, die aus einer einzelnen oder kombinierten Bewegung aus der Gruppe von Bewegungen resultiert, die eine Linearbewegung (62) in der Achsrichtung der Hauptachse (17), eine Drehbewegung (63) um die Hauptachse (17) und eine Kippbewegung (64) um eine quer zu der Hauptachse (17) verlaufende imaginäre Querachse umfasst, wobei mit den Auslenkbewegungen (16) ein Spannen der Federmittel (13) einhergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannmittel (12) zusätzlich zu den Federmitteln (13) über Unterdruckmittel (14) verfügen, die einen Unterdruck hervorrufen, aus dem eine mit der Wirkrichtung der Federmittel (33) gleichgerichtete Unterdruckkraft (FU) resultiert und denen eine Auslöseeinrichtung (15) zugeordnet ist, durch die bei jeder Auslenkbewegung (16) des zweiten Hauptkörpers (5) ein Aufheben des Unterdruckes hervorrufbar ist.
Patent DE-102018001912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Reinigen der Rauchgasflächen eines Wärmetauschers eines Brennwertkessels
Inventor: OLBERT MAIK
IPC: F28G9/00
Filed: 2018-03-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Reinigen der Rauchgasflächen eines Wärmetauschers (02) eines Brennwertkessels, in dem der Wärmetauscher (02) rauchgasseitig zeitweise mit einer Reinigungsflüssigkeit behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dassnach einer Demontage des Brenners die Brennkammer (01) abgedeckt und eine abgemessene Menge der Reinigungsflüssigkeit in die offene Brennkammer (01)gefüllt wird, anschließend durch den Anschluss des Kondensatablasses (05) und Übergangsstück mit Luftdüse (06) mit geringem Überdruck zeitweise Luft eingeblasen und danach die Reinigungsflüssigkeit mit den gelösten Ablagerungen durch die Ablassöffnung (05/07) in einen Behälter für verbrauchte Reinigungsflüssigkeit (09) abgelassen wird.
Patent DE-102018005258-B4 (DE)
Title: Tandem-Ladung für einen Flugkörper und schockabweisende Kappe für eine Hauptladung einer Tandem-Ladung
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/16
Filed: 2018-07-02
Granted: 2023-02-02
Abstract: Tandem-Ladung (1) für einen Flugkörper, mit:einer Vorladung (2), insbesondere Vorhohlladung;einer Hauptladung (3), welche eine Hülle (4) mit einer zu der Vorladung (2) ausgerichteten Spitze (5) aufweist; undeiner auf die Spitze (5) aufgesetzten Kappe (6), welche zur Abweisung von bei Detonation der Vorladung (2) entstehenden Schockwellen ausgebildet ist, wobei die Kappe (6) ein zu der Hülle (4) unterschiedliches Material aufweist und derart ausgelegt ist, dass sie bei Abweisung einer bei Detonation der Vorladung (2) entstehenden Schockwelle zerbricht, sodass die Spitze (5) der Hülle (4) freigelegt wird.
Patent DE-102018101511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Halbleiterverarbeitung zum Bilden einer differenziellen Ätzstoppschicht
Inventor: KO CHUNG-TING
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-01-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Halbleiterverarbeitung, das Folgendes umfasst:Bilden einer differenziellen Ätzstoppschicht (96)über einer Bauteilstruktur (74, 92, 86) auf einem Substrat (70), wobei die Ätzstoppschicht (96) einen vertikalen Abschnitt (96v) und einen horizontalen Abschnitt (96h) auf der Bauteilstruktur (74, 92, 86) aufweist, wobei das Bilden der differenziellen Ätzstoppschicht (96) umfasst:ein erstes Aussetzen der Bauteilstruktur (74, 92, 86) gegenüber einem ersten Precursor;nach dem ersten Aussetzen, Aktivieren einer oberen Fläche (92) der Bauteilstruktur (74, 92, 86) unter Verwenden einer gerichteten Plasmaaktivierung (200), undnach dem Aktivieren der oberen Fläche (92) der Bauteilstruktur (74, 92, 86), ein zweites Aussetzen der Bauteilstruktur (74, 92, 86) gegenüber einem zweiten Precursor, wobei mehr Reaktionen an der aktivierten oberen Fläche (92) auf der Bauteilstruktur (74, 92, 86) auftreten als an einer nicht aktivierten Fläche (86) auf der Bauteilstruktur (74, 92, 86), während die Bauteilstruktur (74, 92, 86) dem zweiten Precursor ausgesetzt ist,wobei der erste Precursor und der zweite Precursor unterschiedlich sind.
Patent DE-102018118890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen von Gegenständen, insbesondere von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen und/oder zum mechanischen Abtasten von Gegenständen, insbesondere von Werkzeugen oder Werkstücken sowie Computerprogramm zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung und/oder zum Ausführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: MANKOWSKI MANFRED
IPC: G01B5/008
Filed: 2018-08-03
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Gegenständen (22), insbesondere von Werkzeugen an Werkzeugmaschinen und/oder zum mechanischen Abtasten von Gegenständen (22), insbesondere von Werkzeugen oder Werkstücken, mit einer Vorrichtung (10), wobei die Vorrichtung (10) aufweist- eine Antriebseinrichtung (12),- eine mit der Antriebseinrichtung (12) zwischen einer Ruhestellung und einer vorgebbaren Prüfstellung bewegbare Tastnadel (18), wobei der Gegenstand (22) in der Prüfstellung eine Idealposition einnimmt, und- eine Steuereinheit (20) zum Steuern der Vorrichtung (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Definieren eines Toleranzbereichs (T) mittels der Steuereinheit (20), der sich ausgehend von der Prüfstellung mit demselben Maß zur Ruhestellung hin und von der Ruhestellung weg um die Prüfstellung erstreckt,- Definieren eines sich dem Toleranzbereich (T) zur Ruhestellung hin anschließenden Annäherungsbereichs (A) mittels der Steuereinheit (20), und- Definieren einer im Toleranzbereich (T) geltenden ersten Anhaltebedingung (C1) und einer außerhalb des Toleranzbereichs (T) und im gesamten Annäherungsbereich (A) geltenden zweiten Anhaltebedingung (C2) für die Tastnadel (18) mittels der Steuereinheit (20), bei deren Erfüllung die Präsenz eines Gegenstands (22) angenommen wird, wobei- die erste Anhaltebedingung (C1) leichter erfüllbar ist als die zweite Anhaltebedingung (C2),- für den Fall, dass die Präsenz eines Gegenstands (22) im Toleranzbereich (T) angenommen wird, Erzeugen eines Gegenstandsfeststellungssignal mittels der Steuereinheit (20), und- für den Fall, dass keine Präsenz eines Gegenstands (22) im Toleranzbereichs (T) angenommen wird, Erzeugen eines Fehlersignals mittels der Steuereinheit (20).
Patent DE-102018127738-B4 (DE)
Title: Kamerablockadeerfassung für autonome Fahrsysteme
Inventor: MU XIAOYAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2018-11-07
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Blockaden in Bildern, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen, durch ein Blockadeerfassungsmodul, mehrerer Bilder, die durch eine an einem Fahrzeug installierte Kamera erfasst wurden;Kennzeichnen, durch das Blockadeerfassungsmodul, einen oder mehrere Kandidatenblockierbereiche in den mehreren Bildern, wobei jeder der Kandidatenblockierbereiche Bilddaten enthält, die durch Blockaden im Sichtfeld der Kamera verursacht wurden;Zuweisen, durch das Blockadeerfassungsmodul, von Blockadewerten dem einen oder mehreren Kandidatenblockierbereichen basierend auf Bereichsassoziationen unter dem einen oder mehreren Kandidatenblockierbereichen in den mehreren Bildern; undals Antwort auf eine Bestimmung, dass einer der Blockadewerte oberhalb einer vorbestimmten Blockadeschwelle ist, Übertragen, durch das Blockadeerfassungsmodul, eines Blockadealarmsignals an das Fahrzeug, wobei das Kennzeichnen der einen oder mehreren Kandidatenblockierbereiche umfasst:Teilen eines Bildes, das von den mehreren Bildern ausgewählt wurde, in mehrere Verarbeitungseinheiten PUs;Kennzeichnen mehrerer blockierter PUs von den mehreren PUs basierend auf einer Teilmenge von vorangegangenen Bildern in den mehreren Bildern, die vor dem Bild erfasst wurden; und Anhäufen der mehreren blockierten PUs in dem einen oder mehreren Kandidatenblockierbereichen, wobei das Kennzeichnen der mehreren blockierten PUs umfasst:Unterhalten einer Blockadeeinheitskarte basierend auf der Menge von vorangegangenen Bildern, wobei die Blockadeeinheitskarte mehrere Einträge entsprechend den mehreren PUs enthält;Einstellen der mehreren Einträge basierend auf mehreren unblockierten PUs, die von den mehreren PUs gekennzeichnet wurden; undErzeugen der mehreren blockierten PUs basierend auf den mehreren Einträgen mit entsprechenden Zählerwerten, die unterhalb einer vorbestimmten Zählerschwelle sind.
Patent DE-102018212001-B4 (DE)
Title: Medizinisches Röntgengerät und Verfahren zur Energiekalibrierung
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: G01T7/00
Filed: 2018-07-18
Granted: 2021-11-25
Abstract: Medizinisches Röntgengerät (1) aufweisend eine erste Röntgenquelle (2) und einen ersten zählenden Röntgendetektor (4), wobeia. die erste Röntgenquelle (2) ein Strahlenbündel (7) mit Röntgenphotonen (8) aussendet,b. der erste zählende Röntgendetektor (4) eine Detektionsfläche (11) aufweist, wobei ein Winkel (14) zwischen der Flächennormale (13) der Detektionsfläche (11) und einem Zentralstrahl (12) des Strahlenbündels (7) derart einstellbar ist, dass der Zentralstrahl (12) des Strahlenbündels (7) in einem Kalibrationsbetrieb nicht-flächennormal zur Detektionsfläche (11) verläuft,c. ein Kalibrationstarget (6) derart positionierbar ist, dass im Kalibrationstarget (6) mittels der Röntgenphotonen (8) Kalibrationsphotonen (9) ausgelöst werden und die Kalibrationsphotonen (9) auf zumindest einen Teilbereich (15) der Detektionsfläche (11) einfallen, und wobei der Teilbereich (15) der Detektionsfläche (11) von Röntgenphotonen (8) im Wesentlichen abgeschirmt ist undd. in einem Bildgebungsbetrieb der erste zählende Röntgendetektor (4) einer zweiten Röntgenquelle (3) und ein zweiter Röntgendetektor (5) der ersten Röntgenquelle (2) zugeordnet ist.
Patent DE-102019001788-B4 (DE)
Title: Wand-Befestigungselement
Inventor: HARGASSER FRANZ
IPC: A47G1/16
Filed: 2019-03-13
Granted: 2020-12-10
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein zweiteiliges Wand-Befestigungselement. Ein Teil des Befestigungselements wird zum Beispiel an einem Bilderrahmen und das andere Teil an der Wand befestigt. Das Befestigungselement ist dabei so konzipiert, dass auch bei einen größeren Bilderrahmen nur eine Wandbefestigung notwendig ist und der Bilderrahmen nach dem Aufhängen mit einem definierten Drehmoment dauerhaft horizontal ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102019108341-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Möbeltür und Möbelkorpus mit einem derartigen Scharnier
Inventor: SCHNEIDER MARK
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier (10) für eine Möbeltür (9), bei dem ein erstes Scharnierteil (11) mit einem kassettenförmigen Gehäuse (111) zur Integration in eine Möbelplatte und ein zweites Scharnierteil (12) in Form eines Scharniertopfs (121) zum Einlassen in die Möbeltür (9) ausgebildet ist, wobei die beiden Scharnierteile (11, 12) über ein Hebelwerk (13) verschwenkbar miteinander verbunden sind. Das Scharnier zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (111) des ersten Scharnierteils (11) in einem vorderen Bereich, in dem sich eine Öffnung für das Hebelwerk (13) befindet, gegenüber einem hinteren Bereich verbreitert ist, wobei zumindest ein Teil des Hebelwerks (13) in einer geschlossenen Stellung des Scharniers (10) einen Raum in dem vorderen verbreiterten Bereich einnimmt.