Patent DE-202015104480-U1 (DE)
Title: Kompaktes selbstverriegelndes Einsteckschloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2015-08-24
Abstract: Einsteckschloss für Türen, insbesondere für Brandschutztüren, mit einem kastenförmigen Gehäuse (2), zu dem ein Gehäuseboden (3), ein Gehäusedeckel (4) und ein Stulp (6) gehören, der auf einer Längsseite des Gehäuses (2) zwischen dem Gehäuseboden (3) und dem Gehäusedeckel (4) angeordnet ist, wobei eine Längsrichtung des Gehäuses (2) und des Stulpes (6) eine Höhenrichtung (9) definiert und eine zu der Höhenrichtung (9) und dem Stulp (6) senkrechte Richtung eine Tiefenrichtung (10) definiert; mit einer in dem Gehäuse (2) in etwa in der Mitte in der Höhenrichtung (9) angeordneten Fallenriegelanordnung (12), die einen in Tiefenrichtung (10) verschiebbar gelagerten und in Ausfahrstellung federvorgespannten Fallenriegel (11) aufweist, der bei geschlossenem Türflügel in eine vollständig ausgerückte Stellung, in der er den Stulp (6) durchragend am weitesten aus dem Gehäuse (2) herausragt, und beim Öffnen in eine vollständig eingerückte Stellung überführbar ist; mit einer ersten Sperreinrichtung (32) zur Arretierung des Fallenriegels (11) in seiner vollständig ausgerückten Stellung, um eine Verschiebung des Fallenriegels (11) ins Schlossinnere zu verhindern; mit einer Fallenbetätigungseinrichtung (53), die eine drehbar gelagerte Drückernuss (54) aufweist, die mit dem Fallenriegel (11) in Verbindung steht, um den Fallenriegel (11) in seine vollständig eingerückte Stellung überführen zu können, wobei die Drückernuss (54) in Höhenrichtung (9) zu der Fallenriegelanordnung (12) versetzt angeordnet ist; mit einer Getriebeeinrichtung (62) zur Umwandlung einer Drehbewegung der Drückernuss (54) in eine hin- und hergehende Bewegung der Fallenriegelanordnung (12), wobei die Getriebeeinrichtung (62) ein mit der Drückernuss (54) drehfest gekoppeltes erstes Eingriffselement (71), das exzentrisch zu der Drückernuss (54) angeordnet ist, ein mit der Fallenriegelanordnung (12) verschiebefest gekoppeltes zweites Eingriffselement (72) und eine dazwischen wirksame Schwenkscheibe (27) aufweist, wobei die Schwenkscheibe (27) in Form eines zweiarmigen Hebels ausgebildet ist, der eine Drehachse (28), um die die Schwenkscheibe (27) drehbar gelagert ist, einen sich in eine Richtung von der Drehachse (28) weg erstreckenden ersten Arm (73), der mit dem ersten Eingriffselement (71) relativ bewegbar zu diesem in Eingriffsverbindung steht, und einen sich in eine andere Richtung von der Drehachse (28) weg erstreckenden zweiten Arm (74) aufweist, der mit dem zweiten Eingriffselement (72) relativ bewegbar zu diesem in Eingriffsverbindung steht, wobei der zweite Arm (74) eine Steuerkurve (77) aufweist, die in allen Stellungen des Fallenriegels (11) direkt an dem zweiten Eingriffselement (72) eingreift, wobei die Steuerkurve (77) einen ersten Abschnitt (78), der in der vollständig ausgerückten Stellung des Fallenriegels (11) wirksam ist, um eine Verschiebung des Fallenriegels (11) durch eine von außen auf den Fallenriegel (11) einwirkende Kraft zu verhindern, und einen zweiten Abschnitt (79) aufweist, der bei Betätigung der Fallenbetätigungseinrichtung (53) wirksam ist, um eine Verschiebung des Fallenriegels (11) in seine vollständig eingerückte Stellung infolge einer Verschwenkung der Schwenkscheibe (27) zu unterstützen.