baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001698-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Authentifizierung
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Anordnung zur Authentifizierung, aufweisend ein Master-RFID-Element (1) mit einem auslesbaren Mastercode (2) und aufweisend ein Sekundär-RFID-Element (3) mit einem auslesbaren Sekundärcode (4) und aufweisend eine Initialisierungslesevorrichtung (5) mit einem Initialisierungslesegerät (6) und einer Initialisierungsauswertungseinheit (7), wobei mit der Initialisierungslesevorrichtung (5) der Mastercode (2) und der Sekundärcode (4) auslesbar sind und wobei der Mastercode (2) dem Sekundärcode (4) zuordenbar ist und wobei aus dem Mastercode (2) und dem Sekundärcode (4) ein Initialisierungsgesamtcode (11) bildbar ist und wobei der Initialisierungsgesamtcode (11) mittels eines Schlüssels (12) zu einem Initialisierungsgeheimcode (13) verschlüsselbar ist und wobei durch Zuordnen des Initialisierungsgeheimcodes (13) zu dem Sekundärcode (3) ein Codedatensatz bildbar ist, und aufweisend eine Kontrolllesevorrichtung (8) mit einem Kontrolllesegerät (9) und einer Kontrollauswertungseinheit (10), wobei mit der Kontrolllesevorrichtung (8) der Mastercode (2) und der Sekundärcode (4) auslesbar sind und wobei der Mastercode (2) dem Sekundärcode (4) zuordenbar ist und wobei aus dem Mastercode (2) und dem Sekundärcode (4) ein Kontrollgesamtcode (14) bildbar ist und wobei der Kontrollgesamtcode (14) mittels des Schlüssels (12) zu einem Kontrollgeheimcode (15) verschlüsselbar ist und wobei der Kontrollgeheimcode (15) mit dem Initialisierungsgeheimcode (13) aus dem Codedatensatz vergleichbar ist und wobei eine Authentifizierung (16) bei Übereinstimmung des Kontrollgeheimcodes (15) und des Initialisierungsgeheimcodes (13) feststellbar ist.
Patent DE-202013002266-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beleuchtung des Auges mit dem Ziel einer visuellen Einschätzung des Zustandes der optischen Medien des eigenen Auges des Betrachters
IPC: A61B3/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Einrichtung zur Beleuchtung des Auges mit dem Ziel einer visuellen Einschätzung des Zustandes der optischen Medien des eigenen Auges des Beobachters, die ein lichtundurchlässiges und lichtabsorbierendes Gehäuse, eine Lichtquelle, ein zerstreuendes und ein fokussierendes optisches System einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass als zerstreuendes System ein Bereich der spiegelnder Kugeloberfläche mit einem Durchmesser von 1 bis 20 mm oder einer Oberfläche, die einen Bereich mit der Krümmung hat, die nah zu sphärischer (Oval, Elipsoid, zum Beispiel eine gerundete und polierte Stirnseite eines Kernes) ist mit einer Krümmung in den erwähnten Grenzen dient, wobei der Durchmesser der Kugel oder die Krümmung der abspiegelnden Oberfläche, die Entfernung zwischen der Lichtquelle und der abspiegelnden Oberfläche, die Entfernung zwischen der abspiegelnden Oberfläche und das Eingangsfenster des fokussierenden Systems so ausgewählt sind, dass die Form und die Ausmaße der Darstellung der Lichtquelle, die durch das zerstreuende System aus dem Punkt betrachtet wird, der mit dem Vorderbrennpunkt des fokussierendes Systems übereinstimmt, bei der Beobachtung eines Auges mit einer normalen Sehkraft nicht gelöst wurde, d. h. der maximale Winkelgröße der Darstellung der Lichtquelle eine Größe von circa einer Winkelminute nicht überschreitet.
Patent DE-202013003992-U1 (DE)
Title: Anordnung von Kleinenergiequellen
IPC: H02J1/10
Filed: 2013-04-20
Abstract: Anordnung von Kleinenergiequellen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zusammenführung Mosfetschalter im Rückwärtsbetrieb verwendet werde, die durch eine spannungsauswertende Logik angesteuert sind.
Patent DE-202013007654-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Veröden von Gewebe
IPC: A61B18/14
Filed: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Veröden von Gewebe mit einer bipolaren Sonde (1), die ein aus zwei durch einen elektrisch isolierenden Isoliersteg (4.2) gegeneinander elektrisch isolierten Elektroden (4.3) gebildetes distales Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (4.3) einander gegenüberliegende Vertiefungen (4.4) aufweisen, die durch elektrisch isolierendes Isoliermaterial (4.5, 4.2) der Isolierlage (4.2) ausgefüllt sind.
Patent DE-202013011037-U1 (DE)
Title: Rollrettungsbrett mit integrierter Luftversorgung für die Atemschutznotfallrettung
IPC: A61G1/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Rettungsbrett zum Transport eines Geschädigten welches mit Rädern ausgestattet ist, eine abnehmbare Luftversorgungseinheit aufweist und Befestigungen für weitere Gegenstände hat. dadurch gekennzeichnet, dass am Fußende des Grundkörpers zwei Räder (3) von ca. 100 mm Durchmesser angebracht sind, auf denen das Fußende des Rollrettungsbrettes nach anheben des Kopfendes lagert.
Patent DE-202013012249-U1 (DE)
Title: Jacket für eine Windkraftanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Jacket (1) für eine Windkraftanlage, das wenigstens drei Beine (2) einer Länge L und eine Mehrzahl von Streben (4) aufweist, die sich zwischen jeweils zwei Beinen (2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest über einen Großteil der Länge L Streben (4) zwischen den Beinen (2) angeordnet sind, die keine anderen Streben (4) kreuzen.
Patent DE-202013100335-U1 (DE)
Title: Abgasrohrschalldämpfer für BHKWs
IPC: F01N1/08
Filed: 2013-01-24
Abstract: Abgas-Rohreinheit, insbesondere zum Abführen von Abgasen aus einem Blockheizkraftwerk (6), umfassend einen Hauptströmungskanal (12) sowie einen seitlichen Einlassstutzen (3) für Abgas sowie Schalldämpfungsmitteln, wobei die Schalldämpfungsmittel einen in Abgasströmungsrichtung dem Einlassstutzen (3) nachgeordneten Ringraum (10) umfassen, der durch einen, bevorzugt ringförmigen, Spalt (13) begrenzt ist, durch den das Abgas von radial außen nach radial innen in den Hauptströmungskanal (12) strömen kann, wobei Mittel zum Einstellen der Spaltgröße vorgesehen sind.
Patent DE-202013101315-U1 (DE)
Title: Eine Ausgangsspannungskontrollschaltung in einer Aktivierungsvorrichtung
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-03-26
Abstract: Eine Ausgangsspannungskontrollschaltung in einer Aktivierungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten, einen zweiten, einen dritten, einen vierten und einen fünften Widerstand umfasst, und die fünf Widerstände und andere Bestandteile wie folgt angeordnet sind: Das eine Ende des ersten Widerstands ist mit den Kontrollsignalen einer Hauptkontrollschaltung verbunden und das andere Ende des ersten Widerstands ist mit der Base einer Triode verbunden. Der Kollektor der Triode ist mit der Erde verbunden. Der Emitter der Triode ist mit dem vierten Pol eines Relais verbunden. Der dritte Pol des Relais ist sowohl mit dem einen Ende des zweiten Widerstands als auch mit einem Ende des dritten Widerstands verbunden. Das andere Ende des dritten Widerstands ist mit einer Feedbacksignalsammelschaltung verbunden. Das andere Ende des zweiten Widerstands ist sowohl mit dem ersten Pol des Relais als auch mit dem vierten Widerstands verbunden. Der vierte Widerstand ist sowohl mit einer Ladezeitkontrollschaltung als auch mit einer Gleichrichter-Filter-Schaltung für Ausgangsspannung verbunden. Der fünfte Pol des Relais gibt über den fünften Widerstand Spannungssignale von 14 V aus.
Patent DE-202013104934-U1 (DE)
Title: Patiententransportinkubator
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ein Patiententransportinkubator (PTI), der für eine Magnetresonanzbildgebungsvorrichtung (MRD) mit einer offenen Bohrung geeignet ist, wobei besagter PTI ein inneres Volumen aufweist, das einen ersten Satz von Abmessungen hat, wobei das besagte innere Volumen durch Form und Größe dazu angepasst ist, den besagten Patienten zu beherbergen, wobei das besagte innere Volumen weiter durch eine Umhüllung umfasst ist, die einen zweiten Satz von Abmessungen hat, und die durch Form und Größe dazu angepasst ist, zeitweilig in die besagte offene Bohrung eingeführt zu werden, wobei zumindest ein Teil der besagten Umhüllung wärmeisolierenden MRT-sicheren Schaum umfasst, der das besagte innere Volumen von seiner Umgebung trennt.
Patent DE-202013105057-U1 (DE)
Title: Eine Pinzette mit austauschbaren Spitzen
IPC: B25B9/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine Pinzette mit austauschbaren Spitzen mit zwei Pinzettenschenkeln (1) und zwei Spitzen (2), dadurch gekennzeichnet, dass jede Spitze (2) an ihrem dickeren Ende eine zylinderförmige Verbindungswelle (3) aufweist, in dem vorderen Ende eines jeden Pinzettenschenkels (1) jeweils ein Aufnahmekanal mit entsprechendem Gewinde vorgesehen ist und dass die Spitzen (2) auf ihrer äußeren Seite jeweils einen Fingerring (4) aufweisen.
Patent DE-202013105510-U1 (DE)
Title: System zur Übermittlung kodierter Information
IPC: H04L9/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: System zur Übermittlung codierter Information, das eine Übermittlungseinheit mit einer Einheit zur Erstellung der Ausgangsinformation, eine Empfangseinheit mit einer Identifikationseinheit und einen Verbindungskanal umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das System durch eine Einheit zur zusätzlichen Umwandlung der Ausgangsinformation, durch die sie als bestimmte Klasse von Matrizen dargestellt wird, deren Eigenzahlen eindeutig der Ausgangsinformation entsprechen, sowie durch eine Rückumwandlungseinheit ergänzt ist, wobei der Ausgang der Einheit zur Erstellung der Ausgangsinformation mit dem Eingang der Einheit zur zusätzlichen Umwandlung der Ausgangsinformation verbunden ist, durch die sie als bestimmte Klasse von Matrizen dargestellt wird, deren Eigenzahlen eindeutig der Ausgangsinformation entsprechen, deren Ausgang mit dem Eingang der Übermittlungseinheit verbunden ist, deren Ausgang mit dem Eingang des Verbindungskanals verbunden ist, dessen Ausgang mit dem Eingang der Empfangseinheit verbunden ist, deren Ausgang an den Eingang der Rückumwandlungseinheit angeschlossen ist, deren Ausgang an den Eingang der Identifikationseinheit angeschlossen ist.
Patent DE-202014000186-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät 3D Pro Trainer
IPC: A63B21/04
Filed: 2014-01-10
Abstract: Es wird ein Trainingsgerät 3D PRO Trainer zum Schutz vorgeschlagen, bestehend aus  • Teil (1) einem kurzen Vierkantrohr aus Stahl, weiß lackiert, mit den Maßen (Materialstärke 3 mm L/B/H 360 mm/100 mm/50 mm)  • Teil (2) einem langen Vierkantrohr aus Stahl, weiß lackiert, mit den Maßen (Materialstärke 3 mm L/B/H 900 mm/60 mm/40 mm)  • Teil (3) Axialrillenkugellager aus Edelstahl mit den Maßen (Außendurchmesser 22 mm, Innendurchmesser 10 mm)  • Teil (4) Axialrillenkugellager aus Edelstahl mit den Maßen (Außendurchmesser 57 mm, Innendurchmesser 36 mm)  • Teil (5) Schlossschrauben M10 aus Stahl mit einer Länge von 85 mm  • Teil (6) Schlossschraube M10 aus Stahl mit einer Länge von 144 mm  • Teil (7) Ringöse aus Edelstahl mit Innengewinde M10 mit den Maßen (Außendurchmesser 51 mm, Innendurchmesser 27 mm)  • Teil (8) Kontermutter M10 aus Edelstahl  • Teil (9) 90 Grad Winkelblech aus Stahl, weiß lackiert, mit den Maßen (Materialstärke 3 mm UB/H 60 × 60 mm/100 mm/3 mm
Patent DE-202014002878-U1 (DE)
Title: Zahlungssicherheit aller Scheckkarten
IPC: G06K19/08
Filed: 2014-04-03
Abstract: Fälschungssicherheit: gekenntzeichnet-dadurch, daß diese mit Biometrischen Kennzeichen (Fingerabdruck versehen ist)
Patent DE-202014004671-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffrohren
IPC: F16L13/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffrohren, im Wesentlichen bestehend aus einem Schweißring (10), der einen inneren, mit einem Hohlraum versehenen Dehnschlauch aufweist, um den vorzugsweise spiralförmig ein Widerstandsheizdraht (11) geführt ist, der seinerseits von einer Kunststoffumhüllung (12) umgeben ist, welche nach dem Aufschmelzen die vollständige stoffschlüssige Verbindung der aneinanderstoßenden Kunststoffrohre herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißring (10) vor dem Einbau mindestens eine nach innen ragende Schlaufe (17) aufweist.
Patent DE-202014006058-U1 (DE)
Title: Teleskopstange, die sich in ihrer senkrechten Auszugslänge effizient verändern lässt
IPC: B27B17/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Grundelement ist die Teleskopstange 4, die mittels einer Druckwasserpumpe 6 über ein Rückschlagventil 10, dessen Ausgang mit dem Eingang des Magnetventils 11 als Ablassventil verbunden ist. (1)
Patent DE-202014011458-U1 (DE)
Title: Verbundgetter für Kohlendioxid
IPC: H01M10/52
Filed: 2014-12-12
Abstract: Kohlendioxidkompositgetter (10; 20), umfassend eine CO 2 -durchlässige Hülle (14), die ein Innenvolumen V definiert, das Pulver aus mindestens einem ersten und einem zweiten aktiven Material (11, 11', 11", 12, 12', 12") enthält, deren kumulatives Volumen Vm ist, wobei das erste aktive Material (12, 12', 12") ein Hydroxid ist, ausgewählt aus einem oder mehreren von LiOH, NaOH, KOH, Ca(OH) 2 , Mg(OH) 2 , Sr(OH) 2  und das zweite aktive Material (11, 11', 11") ein Oxid ist, ausgewählt aus einem oder mehreren von Li 2 O, CaO, MgO, SrO, gekennzeichnet dadurch, dass die CO 2 -durchlässige Hülle einen CO 2 -Permeationskoeffizienten von mindestens 50 cm 3 *mm/(m 2 *Tag*atm) aufweist, und eine Wasserdampfdurchlässigkeits-Geschwindigkeit (WVTR) von nicht mehr als 0,6 g*mm/(m 2 *Tag) zeigt, und das Verhältnis der WVTR bei 90 % relativer Luftfeuchtigkeit bei 38 °C zur WVTR bei 85 % relativer Luftfeuchtigkeit bei 23 °C weniger als 10, vorzugsweise weniger als 5 beträgt, gemessen nach dem Verfahren der ASTM F-1249.
Patent DE-202014101737-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere Haltevorrichtung für Mobiltelefone in einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) für beispielsweise ein Mobiltelefon bzw. ein anderes Elektronikgerät zum Einbau in einen geeigneten Schlitz in einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges, – wobei die Haltevorrichtung (1) eine Haltebasis (2) für verschiedene Halterelemente (3), – eine Fixiereinrichtung (4) für die Haltebasis (2), sowie – einen mit Halteklammern (7, 8) verbunden Halterungsarm (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungsarm (5) als Spreizmechanismus (9) für die Halteklammern (7, 8) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103113-U1 (DE)
Title: Antriebskomponente eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugschlosses
IPC: E05B81/74
Filed: 2014-07-07
Abstract: Antriebskomponente eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (3) mit einem um eine Antriebsteilachse (4) rotierbaren Antriebsteil (5), mit einer Halteanordnung (6) zum Stabilisieren des Antriebsteils (5) in mindestens einer Stabilisierungsstellung und einer Sensoranordnung (7) zum Bestimmen einer Ist-Stellung des Antriebsteils (5) durch Erfassen des Antriebsteils (5).
Patent DE-202014103674-U1 (DE)
Title: Federbeinlager
IPC: F16F9/54
Filed: 2014-08-07
Abstract: Federbeinlager für Kraftfahrzeuge, mit einer karosserieseitigen Stützstruktur (10), einem Federteller (32), der ein Widerlager für ein Ende einer Feder (34) des Federbeins bildet und einen zylindrischen, zu dem Federbein koaxialen Versteifungskragen (36) aufweist, und einem zwischen der Stützstruktur (10) und dem Federteller (32) eingefügten Wälzlager (14) mit einem stationären Lagerring (18) und einem drehbaren Lagerring (20) und einem die Lagerringe aufnehmenden Gehäuse (26) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Versteifungskragen (36) in einem Stück mit dem drehbaren Lagerring (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105245-U1 (DE)
Title: Brillenanordnung mit schnell austauschbaren Gläsern
IPC: G02C5/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Brillenanordnung mit schnell austauschbaren Gläsern, wobei die Brille eine Fassungseinheit (1) mit einem in ihrer Mitte angeordneten Gläsereinfassungsabschnitt (11) aufweist, in dem Planlinsen (32) befestigt sind, wobei beidseitig an der Fassungseinheit (1) jeweils eine Bügeleinheit (2) und eine Einrastplatte (41) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den einzelnen Einrastplatten (41) jeweils ein Rastkeil (43) ausgebildet ist, wobei die Fassungseinheit (1) entsprechende Rastabschnitte (13) aufweist, wobei an einem an den Rastkeil (43) angrenzenden Ende der jeweiligen Einrastplatten (41) ein Rastvorsprung (44) ausgebildet ist, der jeweils in eine Einkerbung (321), die am Seitenrand der Planlinsen (32) ausgebildet ist, einklemmbar ist, sodass die Einrastplatten (41) einseitig in den Gläsereinfassungsabschnitt (11) der Fassungseinheit (1) hineinragen, wobei ein Klemmraum (45) an dem Seitenrand des Gläsereinfassungsabschnitts (11) ausgebildet ist, um die Planlinsen (32) am Seitenrand festzuhalten, und wobei sowohl die Einrastplatten (41) als auch die Bügeleinheiten (2) und die Fassungseinheit (1) an ihren Drehverbindungsstellen jeweils ein Drehverbindungsloch (421, 211, 12) aufweisen, und wobei in die jeweiligen Drehverbindungslöcher (421) der einzelnen Einrastplatten (41) jeweils eine Steckhülse (51) eingebaut ist, und wobei ein Schraubelement (53) durch die Drehverbindungslöcher (12, 211) der Fassungseinheit (1) und der jeweiligen Bügeleinheiten (2) und das Steckloch (511) der Steckhülse (51) hindurchgeführt und endseitig eingeschraubt ist, sodass die Fassungseinheit (1), die Bügeleinheit (2) und die entsprechende Einrastplatte (41) drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015003156-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur des Bahnspielzeugs
IPC: A63H18/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Verbindungsstruktur eines Bahnspielzeugs, aufweisend mindestens zwei Bahnengruppen, wobei die Bahnengruppen jeweils aus vielen miteinander verbundenen Bahneinheiten (2) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten der angrenzenden Bahnengruppen durch ein zu jeder Zeit abziehbares Verbindungsstück (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015004524-U1 (DE)
Title: Analyseeinrichtung für die Elementaranalyse
IPC: G01N31/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Analyseeinrichtung für die Elementaranalyse mit einem Probenhalter, einer Leitung (70) für Sauerstoff und Inertgas, einem Reaktor für die katalytische Verbrennung einer Probe, einem stromabwärts des Reaktors vorgesehenen Reduktionsreaktor, einem stromabwärts des Reduktionreaktors vorgesehenen Adsorber, einem stromabwärts des Absorbers vorgesehenen Detektor und einer Logikeinheit zur Verarbeitung der von dem Detektor übermittelten Daten, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenhalter eine Lochfeldplatte (24) umfasst, die mittels eines Antriebes (12, 18) auf einer Unterlage (4) beweglich ist, die mit einer Abwerföffnung (38) zum Abwerfen einer der Proben versehen ist.
Patent DE-202015007835-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel und Befestigungsanordnung
IPC: F16B2/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Befestigungsmittel (4) zum Befestigen einer ersten Vorrichtung (2) an eine zweite Vorrichtung (5), wobei das Befestigungsmittel (4) zumindest teilweise aus elastischem Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungsmittel (4) einen Grundkörper (15) mit einem Hohlraum (3) umfasst, der an eine Außenkontur (20) der ersten Vorrichtung (2), die in den Hohlraum (3) des Befestigungsmittels (4) einzusetzen ist, angepasst ist, – das Befestigungsmittel (4) eine erste deformierbare Halterung (13a) und eine zweite deformierbare Halterung (13b) umfasst, und – das Befestigungsmittel (4) mit der zweiten Vorrichtung (5) derart lösbar zu verbinden ist, dass das Befestigungsmittel (4) relativ zu der zweiten Vorrichtung (5) in verschiedenen Positionen (A, B, C) anzuordnen ist.
Patent DE-202015008039-U1 (DE)
Title: Schere mit Sperrverriegelung
IPC: B26B13/28
Filed: 2015-11-20
Abstract: Schere mit Sperrverriegelung in Achsmitte mit einem zentralen durch die Scherachse gehenden Bolzen mit durchgehender Öffnung zur Aufnahme der Verriegelungsmechanik, die ohne Werkzeug zerlegbar ist und mit derselben Hand die die Schere bedient verriegelbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenhälften über einen bajonettähnlichen Verschluß 3 (1) beieinander gehalten werden und der Verschluß an einem Teil des in der Drehachse liegendem Bolzen oder Hülse der einen Scherenhälfte angebracht ist, wobei der Bolzen oder Hülse fest mit der Scherenhälfte verbunden ist und das Verschlußgegenstück in der anderen gegenüberliegenden Scherenhälfte ausgeformt ist.
Patent DE-202015101083-U1 (DE)
Title: Einhandhebelkartusche
IPC: F16K11/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Einhandhebelkartusche, umfassend ein Kopfstück (1), das ein Bodenstück (8) aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe (5), welche über eine in einer Spindelaufnahme (3) drehbar und/oder schwenkbar gelagerte Spindel (2) drehbar und/oder verschiebbar angeordnet ist, wobei die Spindelaufnahme eine Durchführung (33) für die Spindel (2) aufweist, wobei in die Spindelaufnahme (3) im Bereich der Durchführung (33) wenigstens zwei Schlitze (37) eingebracht sind, wodurch die Innenkontur der Durchführung (33) in einem endseitigen Abschnitt der Spindelaufnahme (3) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Spindelaufnahme (3) beabstandet zur Durchführung (33) eine Spreiznut (38) angeordnet ist, in die wenigstens ein Spreizkörper eingebracht ist.
Patent DE-202015106719-U1 (DE)
Title: Tonerpatrone und Seitenabdeckung davon
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Seitenabdeckung einer Tonerpatrone, worin die Tonerpatrone (10) eine Seitenöffnung (12) und eine Übertragungseinrichtung (30) aufweist, die durch die Seitenöffnung (12) geht, worin die Tonerpatrone (10) in einer elektronischen, Bild-gebenden Vorrichtung (40) angeordnet ist, die darin mit eine Gleitschiene (42) enthält, ein bewegbares Stück (44), und eines elastisches Element (46), das zwischen der Gleitschiene (42) und dem bewegbaren Stück (44) angeordnet ist, um eine Kraft zu liefern, um das bewegbare Stück (44) zu drücken, worin die Tonerpatrone (10) in die elektronische, Bild-gebende Vorrichtung (40) durch Schieben entlang der Gleitschiene (42) installiert wird und aus der elektronischen, Bild-gebenden Vorrichtung (40) durch Schieben entlang der Gleitschiene (42) herausgenommen werden kann, worin die Seitenabdeckung (20) der Tonerpatrone (10) umfasst: einen Hauptkörper (23), der an der Seitenöffnung (12) angeordnet ist; einen Durchgang (25), der an dem Hauptkörper (23) angeordnet ist, so dass die Übertragungseinrichtung (30) durch den Durchgang (25) gelangt; und einen Drückbereich (27), der an dem Hauptkörper (23) angebracht und an der äußeren Seite des Durchgangs (25) angeordnet ist, um über der Gleitschiene (42) angeordnet zu sein, und Drücken des bewegbaren Stücks (44), um sich auf das elastische Element (46) in einen Vorgang zu bewegen, bei dem die Tonerpatrone (10) aus der elektronischen, Bild-gebenden Vorrichtung (40) entnommen wird.
Patent DE-202015106921-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Sicherheitssystem für Verkehrsanlagen (2), insbesondere Flug- oder Schiffshäfen, mit einer Anlagensteuerung (3) und einer Gepäckaufgabe (4) für Passagiere (9), wobei das Sicherheitssystem (1) eine Bilderfassungseinrichtung (11) für den Passagier (9) und eine direkt benachbarte biometrische Identifikationseinrichtung (12) für den Passagier (9) aufweist, die an eine Verwaltungseinheit (14) des Sicherheitssystems (1) über Datenverbindungen (13) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitssystem (1) eine direkt benachbarte Bilderfassungseinrichtung (10) für das aufzugebende Gepäck (8) aufweist, die ebenfalls an die Verwaltungseinheit (14) des Sicherheitssystems (1) über Datenverbindungen (13) angeschlossen ist.