baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004048352-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, ausgebildet zur Halterung einer Kochplatte aus Glaskeramik eines Kochfeldes
Inventor: URBAN DIRK
IPC: A47B77/08
Filed: 2004-10-01
Granted: 2010-05-12
Abstract: Haltevorrichtung (1), ausgebildet zur Halterung einer Kochplatte (2) aus Glaskeramik eines Kochfeldes (3) in einem Haltezustand der Kochplatte (2), wobei das Kochfeld (3) im Haltezustand in eine Kochfeldöffnung einer Arbeitsplatte (4) eingesetzt und an der Arbeitsplatte (4) befestigt ist, mit einem einen horizontalen Auflageschenkel (5) und einen vertikalen Befestigungsschenkel (6) aufweisenden einteiligen Rahmenelement, wobei die Kochplatte (2) mit ihrem Randbereich auf dem Auflageschenkel (5) aufliegt und der Auflageschenkel (5) zur Auflage auf den an die Kochfeldöffnung angrenzenden Randbereich der Arbeitsplatte (4) vorgesehen ist, wobei der Befestigungsschenkel (6) in die Kochfeldöffnung im wesentlichen senkrecht hineinragt und wobei der Auflageschenkel (5) an seinem dem Befestigungsschenkel (6) abgewandten Ende ein C-förmiges Winkelprofil (7) mit einem Einsteckbereich (8) für die Kochplatte (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckbereich (8) einen im Haltezustand auf die Oberseite der Kochplatte (2) wirkenden Federschenkel (20) aufweist, wobei der Federschenkel (20) durch eine Vertiefung (22) in dem C-förmigen Winkelprofil...
Patent DE-102004051622-B4 (DE)
Title: Ladeboden für den Gepäckraum eines Fahrzeugs
Inventor: DEXLE GEORG
IPC: B60P1/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2013-08-22
Abstract: Ladeboden (10) für den Gepäckraum eines Fahrzeuges, welcher mehrteilig ausgeführt ist und ein bewegbares Ladeboden-Element (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeboden (10) dreigeteilt ist in ein erstes, bewegbares Ladeboden-Element (12), ein zweites, hinteres Ladeboden-Element (14) und ein drittes, vorderes Ladeboden-Element (16), wobei das zweite (14) und dritte (16) Ladeboden-Element nebeneinander über die Fläche des Laderaumbodens angeordnet sind, und das bewegbare Ladeboden-Element (12) relativ zu den beiden anderen Ladenboden-Elementen (14, 16) bewegbar gehalten ist, wobei es zu einem der anderen beiden Ladeboden-Elemente (14, 16) planar angrenzend positionierbar und aus dieser Position heraus zum Überschieben über das angrenzende Ladeboden-Element (14), und das bewegbare Ladeboden-Element (12) in Führungsschienen (18) horizontal verschiebbar gehalten ist, und das angrenzende Ladeboden-Element (14) vertikal versetzbar gehalten ist, um zum Überschieben des bewegbaren Ladeboden-Elements (12) über das angrenzende Ladeboden-Element (14) Letzteres abzusenken.
Patent DE-102004056992-B4 (DE)
Title: Displayeinheit mit zentralem Display
Inventor: TANAKA MITSUTOSHI
IPC: B60R11/02
Filed: 2004-11-25
Granted: 2012-04-26
Abstract: Displayeinheit, welche aufweist: ein Display (21c, 22c); eine vor dem Display (21c, 22c) angeordnete Skala (21a, 22a), die einen Innenumfang aufweist, der das Display (21c, 22c) bei Betrachtung von vorn umgibt; und einen Zeiger (21b, 22b), der von einem an der Rückseite der Skala (21a, 22a) angeordneten Antrieb (21d) angetrieben wird, wobei ein vorderes Teil des Zeigers (21b, 22b) sich vor der Skala (21a, 22a) drehen kann; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Zeiger (21b, 22b) von einem Außenumfang des Displays (21c, 22c) in einer ersten Richtung (Y2) zum Drehzentrum des Zeigers (21b, 22b) über einen Spalt erstreckt, der zwischen einer vorderen Oberfläche des Displays (21c, 22c) und einer rückwärtigen Oberfläche der Skala (21a, 22a) vorgesehen ist, dann abgebogen ist, und sich entlang dem Innenumfang der Skala (21a, 22a) erstreckt, und dann abgebogen ist, und sich in einer zweiten Richtung (Y1) weg vom Drehzentrum des Zeigers...
Patent DE-102005008073-B4 (DE)
Title: Motor mit einem Steuerschaltungsteil, ein Steuerschaltungsteil und Verfahren zur Herstellung des Motors
Inventor: KOKUBU HIROSHI
IPC: H02K11/00
Filed: 2005-02-22
Granted: 2014-01-16
Abstract: Motor, mit: einem Motorhauptkörper (2), der einen Bürstenhalter (7, 61) aus Harzmaterial enthält, wobei der Bürstenhalter (7, 61) eine mit ihm einstückig ausgebildete Steckeranordnung (7c, 61c) umfasst, welche direkt mit einem externen Stecker zum Empfangen von elektrischer Energie verbindbar ist und wobei der Bürstenhalter (7, 61) eine Vielzahl an Stromversorgungsbürsten (8) haltert; und einer Drehzahluntersetzungseinheit (3), die Folgendes enthält: ein Getriebegehäuse (21), welches mit dem Motorhauptkörper (2) verbunden ist und eine Installationsöffnung (21g) aufweist, wobei die Installationsöffnung (21g) sich in einer Richtung weg von dem Bürstenhalter (7, 61) öffnet; einen Drehzahluntersetzungsmechanismus (22, 23), der in dem Getriebegehäuse (21) aufgenommen ist und die Drehung des Motorhauptkörpers (2) verlangsamt, und der eine Schneckenwelle (22), die durch den Motorhauptkörper (2) angetrieben wird; und ein Schneckenrad (23), welches mit der Schneckenwelle (22) kämmt, enthält; und ein Steuerschaltungsteil (25, 41, 62), welches in dem Getriebegehäuse (21) durch die Installationsöffnung (21g) des Getriebegehäuses (21) installierbar ist, wobei das Steuerschaltungsteil (25, 21, 62) die Drehung des Motorhauptkörpers (2) steuert und eine Vielzahl von Verbindungsanschlüssen (36a, 36b, 76a, 76b) enthält, von denen jeder elektrisch mit einem entsprechenden Anschluss einer Mehrzahl von Verbindungsanschlüssen (13a), die von der Steckeranordnung (7c, 61c) wegführen und einer Mehrzahl von Verbindungsanschlüssen (12a), die von den Stromversorgungsbürsten (8) wegführen verbunden ist; und wobei die Verbindungsanschlüsse (36a, 36b, 76a, 76b) des Steuerschaltungsteiles (25, 41, 62) parallel zueinander in einer Richtung senkrecht zu einer Ebene des Schneckenrades (23) angeordnet sind.
Patent DE-102005016372-B4 (DE)
Inventor: POPP HERMANN
IPC: F41H5/04
Filed: 2005-04-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Disclosed is an armoring element comprising at least three approximately parallel layers made of one respective fabric that is impregnated with a cured or thermoset polymer. A first layer is impregnated with a first polymer while a third layer is impregnated with a third polymer, the first and the third polymer being identical or different but compatible with each other. A second layer located between the first and the third layer is impregnated with a second polymer which is different from the first or third polymer of the first or third layer, especially incompatible or poorly compatible with the first and third polymer. In order to cause at least some layers to delaminate in a defined manner during a given mechanical stress of the armoring element in case of an impact of a projectile, some areas of the first polymer of the first layer are covalently bonded to the third polymer of the third layer, the second layer located between the first and the third layer being provided with penetration zones from the first and/or the third polymer. The invention further relates to a method for producing such an armoring element.
Patent DE-102005018512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Spritzaggregats am Rahmen einer Spritzgiessmaschine
Inventor: WACKER RAINER
IPC: B29C45/17
Filed: 2005-04-20
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Spritzaggregats am Rahmen einer Spritzgießmaschine  mit
einem Tisch (7) zum Anordnen und Befestigen des Spritzaggregats
(5),  mit mehreren Tischbeinen (8) an dem Tisch (7),  mit
einem zumindest annähernd
horizontal verlaufenden Träger
(14) an dem Tisch (7) zum Verbinden des Tisches (7) mit dem Rahmen
(1) der Spritzgießmaschine,  mit
einem Verbindungselement an dem dem Tisch (7) abgewandten Ende des
Trägers
(14), welches einen Holm (2) des Rahmens (1) der Spritzgießmaschine
umgreift und den Träger
(14) an dem Holm (2) lösbar
befestigt.
Patent DE-102005028570-B4 (DE)
Title: Entfernungsmessvorrichtung und Verfahren zur Entfernungsmessung
Inventor: BARENZ JOACHIM DR
IPC: G01S17/89
Filed: 2005-06-21
Granted: 2012-12-13
Abstract: Entfernungsmessvorrichtung (2) mit einer Strahlungsquelle (4), einer Sendeoptik (6) zur Ausrichtung von Strahlung aus der Strahlungsquelle (4) in eine Objektszene (20), einem Detektor (16) und einer Steuereinheit (12), die zu einer Erzeugung eines Entfernungsbilds aus Signalen (22) des Detektors (16) vorgesehen ist, wobei das Entfernungsbild mehrere, jeweils unterschiedlichen Ausschnitten (18) der Objektszene (20) zugeordnete Bildelemente umfasst, wobei ein schaltbares Auswahlmittel (8) vorgesehen ist, durch das die Strahlung aus der Strahlungsquelle (4) in einem schaltbar wechselbaren Muster (24a–d, 48) in die Objektszene (20) richtbar ist, wobei die Steuereinheit (12) zur Schaltung des Auswahlmittels (8) derart vorgesehen ist, dass mehrere, jeweils einem Auswahlelement (10) des Auswahlmittels (8) zugeordnete Ausschnitte (18) der Objektszene (20) gleichzeitig von der Strahlungsquelle (4) beleuchtet werden, und wobei die Steuereinheit (12) dazu vorgesehen ist, die Ausschnitte (18) in Mustern (24a–d, 48) zu schalten, die sich teilweise überdecken.
Patent DE-102005035671-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-07-29
Granted: 2009-06-18
Abstract: Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine, mit einem in einer Axialrichtung (A) sich erstreckenden hülsenförmigen Injektorgehäuse (12) und einem darin untergebrachten elektrischen Stellantrieb (14), von welchem ein erstes Ende (18) elektrische Stellantriebkontakte (20) zum Ansteuern des Stellantriebs (14) aufweist, die zu einem elektrischen Außenanschluss (24) des Kraftstoffinjektors aus dem Injektorgehäuse (12) herausgeführt sind, und von welchem ein zweites axiales Ende (26) einen bei Ansteuerung des Stellantriebs in Axialrichtung (A) verlagerbaren Stellantriebboden zur Betätigung eines Kraftstoffeinspritzventils (16) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (14) eine kraftstoffdichte Ummantelung (50) aufweist, die das erste axiale Ende (18) des Stellantriebs (14) überragt und ringförmig geschlossen kraftstoffdicht mit einem Außenumfang eines Injektorkopfteils (52) verbunden ist, welches an einem axialen Ende des Injektorgehäuses (12) in das Injektorgehäuse (12) eingreift, wobei die Stellantriebkontakte (20) durch das Injektorkopfteil (52) hindurch aus dem Injektorgehäuse (12) herausgeführt sind und das Injektorkopfteil (52) mit einer Kraftstoffzufuhrpassage (62) versehen ist, die sich von einem...
Patent DE-102005053492-B4 (DE)
Inventor: ELFERS FRANK
IPC: B65D19/02
Filed: 2005-11-09
Granted: 2008-02-14
Abstract: The pallet, transport carrier has a lateral partition wall, which can be moved relatively towards base and can be fixed to the base in different positions. A sideways-limited storage space (42) can be provided at the base by lateral variation of the partition wall.
Patent DE-102005059966-B4 (DE)
Title: Vorhangbeschichter mit seitlich verstellbarer Abkantung
Inventor: SCHWEIZER PETER
IPC: B05C5/02
Filed: 2005-12-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorhangbeschichter
für die
Beschichtung eines bewegten Substrats mit einer Düsenvorrichtung (4)
für die
Erzeugung eines auf das Substrat fallenden Vorhangs aus wenigstens
einer Beschichtungsflüssigkeit;  mit
einer Seitenabkantungsvorrichtung (11) an der Düsenunterkante (6), welche den
fallenden Vorhang beim Verlassen der Düsenvorrichtung (4) an seinen äußeren Seiten eingrenzt;
und  mit einer Führung
(15) einer Vorhangführungsstruktur
(16) innerhalb der Seitenabkantungsvorrichtung (11), die den Vorhang
(V) an der Düsenunterkante
beginnend seitlich führt,  wobei
die Breite der Vorhangführungsstruktur
(16) zusammen mit der Breite der Seitenabkantungsvorrichtung (11) verstellbar
ist.
Patent DE-102005061026-B4 (DE)
Title: Befliesbares bodenebenes Duschbecken
Inventor: DUSAR HEINZ
IPC: A47K3/40
Filed: 2005-12-19
Granted: 2007-10-18
Abstract: Befliesbares
bodenebenes Duschbecken bestehend aus einer aus einem Kunststoff
bestehenden Unterbauplatte und einem auf deren Oberfläche angebrachten
Fliesenträger,
wobei in der Unterbauplatte eine Öffnung zum Einbau eines Ablaufelementes
eingebracht und die Unterbauplatte mit einem Gefälle zur Öffnung hin ausgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Duschbecken (20) als Verbundkörper mit
einer aus einem Polyurethan geschäumten Unterbauplatte (16) und
mit einer an die Unterbauplatte (16) angeschäumten flächigen, unterbrechungsfreien
Folienbahn (17) aus einem Kunststoffmaterial als Fliesenträger ausgebildet
ist.
Patent DE-102005062807-B4 (DE)
Title: Matrix-Substrat einer Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: NAM MISOOK
IPC: G02F1/13363
Filed: 2005-12-28
Granted: 2010-04-29
Abstract: Matrix-Substrat einer Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend:  ein Substrat (210), das einen Pixelbereich und einen Dünnschichttransistor im Pixelbereich aufweist;  eine Passivierungsschicht (270) auf dem Substrat (210);  eine gehärtete Flüssigkristall-Schicht (290) im Pixelbereich, wobei die Flüssigkristalle der gehärteten Flüssigkristall-Schicht (290) fest in einer Richtung ausgerichtet sind, so dass die Flüssigkristall-Schicht (290) als Viertelwellen-Platte wirkt;  eine Einebnungsschicht (280), die die gehärtete Flüssigkristall-Schicht (290) nicht überlappt und die mit der gehärteten Flüssigkristall-Schicht (290) eben ist; und  eine Pixel-Elektrode (281), die elektrisch mit dem Dünnschichttransistor verbunden ist.
Patent DE-102006004629-B4 (DE)
Title: Staufach
Inventor: GUTH OLIVER
IPC: B60R25/10
Filed: 2006-01-31
Granted: 2007-12-06
Abstract: Staufach
(100) mit:  – einem
Deckel (104),  – mindestens
einem Verriegelungselement (106) für den Deckel (104) und  – einem
Piezoantrieb (110) für
das Verriegelungselement (106), wobei das mindestens eine Verriegelungselement ein
Schließbolzen
ist, wobei der Schließbolzen
zum Verriegeln des Staufachs in eine Aussparung (114; 420, 422)
im Deckel oder im Staufachgehäuse
(102; 402) eingreifen kann.
Patent DE-102006037725-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Eingabevorrichtung
Inventor: STEINER TOBIAS DR
IPC: G06F3/041
Filed: 2006-08-11
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Eingabevorrichtung (4), wobei die Eingabevorrichtung (4) ein Display (12) zur optischen Darstellung eines Bedienelementes (55), einen über dem Display (12) angeordneten Touchscreen (11) zum Erkennen einer Berührung des Touchscreens (11) im Bereich des Bedienelementes (55) sowie einen Aktor (13) zur Erzeugung einer haptischen Rückkopplung bei einer Berührung des Touchscreens (11) im Bereich des Bedienelementes (55) oder bei einer Bedienung des dargestellten Bedienelementes (55) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) eine der Eingabevorrichtung (4) zugeordnete Steuerung (10) zur Einstellung der haptischen Rückkopplung in Abhängigkeit des Übersetzungsverhältnisses (φ) des Getriebes des Kraftfahrzeuges (1) oder der Dämpfung (d) des Fahrwerks des Kraftfahrzeuges (1) aufweist.
Patent DE-102006038255-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
Inventor: KAPPEL STEFFEN
IPC: B08B9/34
Filed: 2006-08-16
Granted: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Behältern
(1), insbesondere zur Überkopfreinigung
von Flaschen (1), mit einem Spritzrohr (2) zur Beaufschlagung des Behälterinneren
mit einem Desinfektions-/Reinigungsmittel (4), und mit einer Abdeckvorrichtung
(5) als Behälterersatz zur
vorzugsweise Kreislaufführung
des Desinfektions-/Reinigungsmittels (4) im Zuge einer Anlagenreinigung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Abdeckvorrichtung (5) an einen um eine Drehachse (6) schwenkbaren
Hebel (7) angeschlossen und motorisch verschwenkbar aus einer Ruheposition
in eine Arbeitsposition und zurück
ausgebildet ist, und dass  – die
Abdeckvorrichtung (5) in Bezug auf das Spritzrohr (2) höhenveränderlich
ausgebildet und dazu ergänzend
an einen Stelltrieb (9) angeschlossen ist.
Patent DE-102006045916-B4 (DE)
Title: Lichttaster oder Lichtschranke zum Nachweis von Objekten und Testverfahren für den Verschmutzungsgrad eines Lichttasters oder einer Lichtschranke
Inventor: BOENICK RAINER
IPC: G01V8/12
Filed: 2006-09-28
Granted: 2010-03-18
Abstract: Lichttaster oder Lichtschranke zum Nachweis von Objekten,  mit einer Strahlungsquelle (10) zum Aussenden von Licht (12),  mit einer Sendeoptik (14) zum Leiten des Lichts (12) auf ein nachzuweisendes Objekt (20),  mit mindestens einem Detektor (30) zum Nachweis von von dem Objekt (20) reflektiertem oder gestreutem Licht (22),  mit einer Detektoroptik (34) zum Leiten des reflektierten oder gestreuten Lichts (22) auf den Detektor (30),  mit einer zum Schutz vor der Sendeoptik (14) und der Detektoroptik (34) angebrachten Frontscheibe (40), die für das Licht (12) der Strahlungsquelle (10) und das vom nachzuweisenden Objekt (20) reflektierte oder gestreute Licht (22) durchlässig ist, und  mit einer separaten Zusatzquelle (80) zum Aussenden von Zusatzlicht (82) zum Überprüfen eines Verschmutzungsgrads der Frontscheibe (40),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zusatzquelle (80) bezüglich der Frontscheibe (40) so angeordnet ist,  dass das Zusatzlicht (82) in die Frontscheibe (40) einkoppelbar ist und...
Patent DE-102006058410-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem
Inventor: HEDLUND GUNNAR
IPC: F02N99/00
Filed: 2006-12-12
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kraftstoffsystem (1) für eine Vibrationsramme (2) mit einer Tankanordnung (3), einem Membranvergaser (4), einer Kraftstoffleitungsanordnung (5) und einer Entleerungsleitungsanordnung (6) zur Zusatzentlüftung des Kraftstoffsystems (1) zur Atmosphäre, dadurch gekennzeichnet, dass die Tankanordnung (3) einen Hauptkraftstofftank (8) und einen Hilfskraftstofftank (11) umfasst, dass die Kraftstoffleitungsanordnung (5) eine Hauptkraftstoffleitung (12) zur Abgabe von Kraftstoff aus dem Hauptkraftstofftank (8) in den Hilfskraftstofftank (11) und eine Hilfskraftstoffleitung (13) zur Abgabe von Kraftstoff aus dem Hilfskraftstofftank (11) in den Membranvergaser (4) umfasst, dass das Kraftstoffsystem (1) auch ein Entlüftungsventil (7), das zur Atmosphäre geöffnet und geschlossen werden kann, umfasst, und dass die Entleerungsleitungsanordnung (6) eine Hilfsentleerungsleitung (15) zum Entleeren von Luft aus dem Hilfskraftstofftank (11) über das Entlüftungsventil (7) in die Atmosphäre umfasst, wobei das Entlüftungsventil (7) so eingerichtet ist, dass es offen ist, wenn es betätigt wird, und geschlossen ist, wenn es nicht betätigt wird.
Patent DE-102006060188-B4 (DE)
Title: System und Adapter zum Ankoppeln unterschiedlicher externer Geräte
Inventor: FESEFELDT MARTIN
IPC: G06F3/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2020-10-22
Abstract: System (10,50) zum Ankoppeln unterschiedlicher externer Geräte (12,52 bis 60), umfassend- eine Schnittstelle (14,16) zum Ankoppeln eines externen Geräts (12,52 bis 60),- eine Verstärkereinheit zur Verstärkung von über die Schnittstelle (14,16) zugeführten Signalen des Geräts (12,52 bis 60) und- eine Lautsprechereinheit, welche die verstärkten Signale empfängt, wobei- die Schnittstelle (14,16) wahlweise so konfigurierbar ist, dass ein erstes Gerät (12,52 bis 60) mit einer ersten Funktionalität an der Schnittstelle (14,16) ankoppelbar ist, oder so konfigurierbar ist, dass ein zweites Gerät (12,52 bis 60) mit einer zweiten Funktionalität an der Schnittstelle (14,16) ankoppelbar ist, wobei die Schnittstelle (14, 16) mittels eines für das externe Gerät (12,52 bis 60) spezifischen Adapters (28) konfigurierbar ist.
Patent DE-102007007177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von Gasturbinen- Rotorschaufeln
Inventor: ITZEL GARY MICHAEL
IPC: F01D5/18
Filed: 2007-02-09
Granted: 2017-02-23
Abstract: Turbinenschaufel (30), die aufweist:  Eine Plattform (66);  einen Schwalbenschwanz (43);  ein Schaufelblatt (42) mit einer Vorderkante (48), einer Hinterkante (50), einer druckseitigen Seitenwand (44) und einer saugseitigen Seitenwand (46), wobei das Schaufelblatt mit der Plattform verbunden ist;  einen Hauptkühlkreislauf (62), der sich durch den Schwalbenschwanz und in das Schaufelblatt hinein erstreckt, wobei der Hauptkühlkreislauf einen Auslass für einen Hauptkühlmittelstrom von dem Schaufelblatt zum Austritt durch den Schwalbenschwanz aufweist und  einen Plattformkühlkreislauf (64) in der Plattform (66), der in Strömungsverbindung mit dem Hauptkühlkreislauf steht, wobei der Plattformkühlkreislauf einen Einlass (72) zur Ableitung eines Teils des durch den Hauptkühlkreis strömenden Kühlmittels in den Plattformkühlkreislauf und einen ersten Auslass (78), durch den ein Teil des Kühlmittels aus dem Plattformkühlkreislauf (64) in den Hauptkühlkreislauf (62) abströmt, und einen zweiten Auslass (76) aufweist, um einen Teil des Kühlmittelstroms von dem Plattformkühlkreislauf (64) abzuzweigen, um einen Schaufelblattkühlkreislauf (68) in dem Schaufelblatt (42) zu speisen.
Patent DE-102007010318-B4 (DE)
Title: Entfernbare Düsenabdeckung für einen Fluidspender
Inventor: ANHUF MARTIN
IPC: A47K5/12
Filed: 2007-03-02
Granted: 2019-05-29
Abstract: Fluidspender (10), der umfasst:ein Gehäuse (16),ein Achsenglied (50), das durch das Gehäuse (16) gehalten wird,wobei das Achsenglied (50) entlang einer Längsachse (51) angeordnet ist,wobei das Achsenglied (50) relativ zu dem Gehäuse (16) in einer Richtung normal zu der Achse (51) zwischen einer ersten, hinteren Position und einer zweiten, vorderen Position bewegt werden kann,ein Vorspannglied (52, 53), das das Achsenglied (50) zu der ersten, hinteren Position drückt, wobei das Achsenglied (50) gegen die Vorspannung des Vorspannglieds (52, 53) von der ersten, hinteren Position zu der zweiten, vorderen Position bewegt werden kann,eine Abdeckung (27), die mit dem Gehäuse (16) verbunden ist und zwischen einer geschlossenen Position, in der der Fluidspender für das Ausgeben von Fluid betätigt werden kann, und einer geöffneten Position, in der auf den Innenraum (21) des Gehäuses (16) zugegriffen werden kann, bewegt werden kann,wobei die Abdeckung (27) ein sich nach hinten erstreckendes Hakenglied (71) aufweist,wobei das Hakenglied (71) entfernbar mit dem Achsenglied (50) verbunden ist,wobei wenn das Hakenglied (71) mit dem Achsenglied (50) verbunden ist, (a) sich die Abdeckung (27) in der geschlossenen Position befindet, wenn sich das Achsenglied (50) in der ersten, hinteren Position befindet, (b) das Vorspannglied (52, 53) beim Drücken des Achsenglieds (50) zu der ersten Position die Abdeckung (27) zu der geschlossenen Position drückt und (c) die Bewegung der Abdeckung (27) von der geschlossenen Position zu der geöffneten Position das Achsenglied (50) gegen die Vorspannung des Vorspannglieds (52, 53) von der ersten, hinteren Position zu der zweiten, vorderen Position bewegt,wobei das Hakenglied (71) mit dem Achsenglied (50) verbunden oder von demselben gelöst werden kann, um die Abdeckung (27) mit dem Gehäuse (16) zu verbinden oder von demselben zu lösen, wenn sich das Achsenglied (50) in der zweiten, vorderen Position befindet und sich die Abdeckung (27) in der Nähe der geschlossenen Position befindet.