baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10100652-C5 (DE)
Title: Anordnung zur hydraulischen Betätigung eines bewegten Teils an Fahrzeugen
Inventor: OSTERRIED JUERGEN
IPC: B60J7/00
Filed: 2001-01-09
Granted: 2010-04-15
Abstract: Anordnung zur hydraulischen Betätigung eines bewegten Teils an Fahrzeugen, insbesonders eines Verdecks, eines Heckdeckels, einer Abdeckklappe od. dgl., mit zumindest einem doppeltwirkenden hydraulischen Arbeitszylinder (1), dessen Arbeitsräume über eine Druckleitung (4) mit einer Druckquelle (5) in Verbindung stehen bzw. über ein Schaltventil (11) zumindest zeitweise damit verbindbar sind, wobei in der Druckleitung (4) ein zur Druckquelle (5) hin sperrendes Rückschlagventil (16) eingesetzt ist, und wobei von einer Stelle zwischen dem Rückschlagventil (16) und der Arbeitszylinder-Schaltventil-Anordnung (1, 11) eine Druckentlastungsleitung (17) ausgeht, in der ein bei Abfall des Druckes der Druckquelle öffnendes Sperrelement (19) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckentlastungsleitung (17) hinter dem Sperrelement (19) eine Drossel (20) vorgesehen ist.
Patent DE-10306100-C5 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Lenksystem umfassend eine mechanische Lenksäule samt Lenkrad sowie einem System zur Erfassung einer Abweichung der Fahrspur des Kraftfahrzeugs von einer ausgezeichneten Fahrspur der Fahrbahn oder zur Erfassung einer Belegung einer Nachbarspur
Inventor: HOFBAUER MANFRED
IPC: F16D41/06
Filed: 2003-02-14
Granted: 2012-11-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Lenksystem umfassend eine Lenksäule samt Lenkrad sowie einem System zur Erfassung einer Abweichung der Fahrspur des Kraftfahrzeugs von der ausgezeichneten Fahrspur der Fahrbahn, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (5, 5a, ..., 5h) zur direkten oder indirekten Gabe eines über das Lenkrad (4) haptisch wahrnehmbaren, der Warnung des Fahrers dienenden, nicht in den eigentlichen Lenkbetrieb eingreifenden, richtungsselektiven und impulsartig angelegten Drehmoments in Abhängigkeit einer von dem Abweichungserfassungssystem (8) erfassten Richtungsabweichung vorgesehen ist, wobei die Einrichtung (5, 5a, ..., 5h) zur Gabe des Drehmoments an der Lenksäule (3) angreift und dieser das Drehmoment erteilt und einen Elektromotor (13) umfasst, der zur Gabe des Drehmoments betrieben wird, und dem ein mechanisches Eingriffmittel zugeordnet ist, das durch den Betrieb des Elektromotors (13) mit der Lenksäule (3) gekoppelt wird oder über das der Elektromotor (13) durch seinen Betrieb mit der Lenksäule (3) gekoppelt wird.
Patent DE-10348545-C5 (DE)
Title: Verstellmechanik zum Verlagern eines Deckels eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verstellmechanik zum Verlagern eines Deckels (14) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches, versehen mit mindestens einem Schlitten (30, 50), der für einen Eingriff mit dem Deckel ausgelegt ist, sowie mit einer Führungsschiene (28, 56), an welcher der Schlitten zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verfahrbar geführt ist, wobei an dem Schlitten (30, 50) ein erster (32, 52) und ein zweiter Gleiter (34, 54) vorgesehen sind, die beide in der Führungsschiene (28, 56) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene mindestens einen geknickten oder gekrümmten Bereich (40, 62) aufweist, der von dem Schlitten beim dessen Verlagerung zwischen der ersten und der zweiten Endstellung durchfahren wird, wobei zum Verfahren des Schlittens (30, 50) ein drucksteifes Antriebskabel (46) vorgesehen ist, an dem ein Mitnehmer (44, 66) befestigt ist, der mit dem Schlitten in Eingriff steht, und der Mitnehmer (44, 66) so gestaltet ist, dass er den Schlitten (30, 50) in der Bewegungsrichtung des Antriebskabels (46) fixiert, eine Bewegung des Schlittens in einer zu der Bewegungsrichtung des Antriebskabels im Wesentlichen senkrechten Richtung jedoch zulässt, und der Mitnehmer (44, 66) eine zu der Bewegungsrichtung des Antriebskabels (46) im Wesentlichen senkrecht verlaufende Führungskulisse (48) aufweist, in der ein an dem Schlitten vorgesehener Gleiter (32, 52) geführt ist.
Patent DE-102008003745-C5 (DE)
Title: Spüle
Inventor: RUECKER HEINZ
IPC: A47L17/02
Filed: 2008-01-10
Granted: 2012-06-14
Abstract: Spüle (1) mit wenigstens einem Spülbecken (2) und wenigstens einer Abstellfläche (3), wobei eine Heizeinrichtung (4) zur Beheizung der Abstellfläche (3) vorgesehen ist und wobei die Heizeinrichtung (4) unterhalb der Abstellfläche (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein als Widerstandsheizelement ausgebildetes Heizelement (5) der Heizeinrichtung (4) an der Unterseite (6) der Abstellfläche (3) befestigt ist, so dass die Abstellfläche (3) als Warmhaltebereich (11) für Teller, Speisen und dergleichen nutzbar ist, wobei das Heizelement (5) als flacher Widerstandsheizleiter ausgebildet und auf die Unterseite (6) der Abstellfläche (3) aufgedruckt oder aufgeklebt ist.
Patent DE-102008033256-C5 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb zum Verstellen von Konstruktionsteilen
Inventor: SCHMID KURT DIPL ING
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-07-15
Granted: 2014-07-31
Abstract: Linearer Stellantrieb zum Verstellen von Konstruktionsteilen insbesondere an Möbeln, wie Sitzmöbeln und Liegemöbeln, mit einer über einen Elektromotor mit zugehörigem Getriebe antreibbaren ortsfest gelagerten, drehbaren Spindel (1), mit einer in einem Rohrstück (2) unverdrehbar, längs des Rohrstückes (2) verstellbaren Spindelmutter (3), die mit der Spindel (1) in Eingriff ist und an der ein axial zum Rohrstück (2) verschiebbares Hubrohr angeschlossen ist, das mit einem bewegbaren Konstruktionsteil verbunden ist, wobei von der Spindelmutter (3) betätigbare Endschalter (4, 5) vorgesehen sind, die zur Steuerung der Bewegung des Hubrohres mit dem Motor über Verbindungsleitungen (6, 17) verbunden sind und in einer Aufnahme des Rohrstückes (2) angeordnet sind, wobei die Aufnahme durch eine längs des Rohrstückes (2) verlaufende Kammer (7) des Rohrstückes (2) gebildet ist, die stirnseitig offen ist und über einen Längsschlitz (8) zum Rohrinneren offen ist, wobei die Spindelmutter (3) einen Mitnehmer (9) aufweist, der in den Längsschlitz (8) eingreift und die Endschalter (4, 5) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass beide Endschalter (4, 5) in jeweils ein Kunststoffgehäuse (10, 11) eingesetzt sind oder jeweils integraler Bestandteil eines Kunststoffgehäuses (10, 11) sind, die Kunststoffgehäuse (10, 11) von der einen Stirnseite des Rohrstückes (2) in die Kammer (7) des Rohrstückes (2) einschiebbar sind, die beiden Kunststoffgehäuse (10, 11) durch einen formstabilen stabförmigen Verbinder (12) miteinander zu einer Funktionseinheit verbunden sind, und eines der Kunststoffgehäuse (10), welches nahe des einschubseitigen Stirnendes des Rohrstückes (2) in Montagesolllage positioniert ist, Mittel (13) zur Einschubbegrenzung aufweist, und dass der formstabile, stabförmige Verbinder (12) ein Drahtabschnitt ist.
Patent RU-2422531-C9 (RU)
Inventor: POMPEJUS MARKUS
IPC: A23L35/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-07-27
Abstract: FIELD: medicine. ^ SUBSTANCE: method provides preparing a sugar-containing nutrient medium with the maintenance content more than 20 wt % of total by grinding a starch source selected from corn, or rye, or triticale, or wheat grains. A portion of the grinding product is selected. A suspension is prepared of the portion of the grinding product with using water. A portion of starch-thinning enzyme is introduced in the prepared suspension, and then the residual portion of the product is intermittently or continuously added to provide the medium viscosity no more than 20 Pa*s to produce a suspension. The produced suspension is heated up to temperature exceeding gelatinisation temperature of used starch to be cooled, and the residual portion of the thinning enzyme is introduced in the suspension. The thin grinding product is cooled to optimal temperature of a saccharifying enzyme, and said saccharifying enzyme is introduced. A strain of a microorganism producing required metabolism product (-s) is (are) introduced in the sugar-containing nutrient medium, and further it is cultivated on said nutrient medium to produce a fermentative broth. No more than 30 wt % of solid substances are separated from the fermentative broth, and volatile components to residual humidity approximately 20 wt % are removed to residual humidity 20 wt %; thereafter the end product containing 10 to 80 % of one nonvolatile metabolism product, 1 to 50 wt % of product biomass, 1 to 50 wt % not containing starch of solid components of the starch source and 0 to 40 wt %, other auxiliary substances are dried. ^ EFFECT: simplified method of preparing the end product and reduced preparation time. ^ 23 cl, 32 tbl, 12 ex
Patent RU-2477626-C9 (RU)
Title: Устройство для инфильтрации аппроксимальных повреждений эмали, а также процедурный комплект, включающий такое устройство
Inventor: EHFFENBERGER SHTEFFEN
IPC: A61C5/88
Filed: 2008-10-23
Granted: 2014-02-10
Abstract: Группа изобретений относится к области медицины, в частности стоматологии, и предназначено для инфильтрации повреждений эмали аппроксимальных поверхностей зубов. Устройство для инфильтрации аппроксимальных поверхностей зубов содержит гибкий плоскостный элемент и держатель, в котором зажат этот плоскостный элемент, который имеет область поверхности, принимающую служащую для обработки жидкость. Плоскостный элемент представляет собой непроницаемую для жидкостей синтетическую пленку. Держатель представляет собой скобообразный элемент с перемычкой и двумя отходящими от нее боковыми плечами, имеющими дугообразное или U-образное расположение, с которым синтетическая пленка соединена непроницаемым для жидкостей соединением. Скобообразный элемент снабжен одним или несколькими каналами. Процедурный комплект для инфильтрации аппроксимальных поверхностей зубов содержит устройство по одному из пп.1-14, а также дополнительно включает один или несколько разделительных клиньев различного размера для расширения межзубного промежутка, травильный раствор, средство для высушивания и/или аппликационное устройство для травильного раствора, а также инфильтрационной жидкости. Технический результат - возможность точного нанесения инфильтранта на поврежденную аппроксимальную поверхность зубов, а также удобство пользования в труднодоступных местах ротовой полости. 2 н. и 13 з.п. ф-лы, 9 ил.
Patent RU-2530492-C9 (RU)
Title: Многослойный пленочный композит со слоем из поликарбоната
Inventor: KHOJER KHEL MUT-VERNER
IPC: B32B27/08
Filed: 2010-01-27
Granted: 2015-10-20
Abstract: Изобретение относится к пленочному многослойному композиту, идентификационной смарт-карте, удостоверению, переносному носителю данных и т.д., которые содержат пленочный многослойный композит, применению такого пленочного многослойного композита, его изготовлению, а также к поликарбонатной или сополикарбонатной композиции. Многослойный пленочный композит имеет по меньшей мере один слой из поликарбоната или сополикарбоната и отличается тем, что поликарбонат или сополикарбонат дополнительно содержит одну или несколько добавок, выбранных из группы, включающей пентаэритриттетрастеарат, глицеринмоностеарат, пропандиолдистеарат, стеарилстеарат и смеси этих соединений. Общая концентрация добавок, выбранных из указанной группы, составляет от 2,1 до 6% в пересчете на массу композиции. Технический результат - получение пленки для изготовления многослойных систем, которая обладает необходимым уровнем механических свойств и характеризуется более высокой по сравнению с уровнем техники пригодностью для наслаивания, повышенным сцеплением при наслаивании и улучшенными технологическими свойствами. 5 н. и 2 з.п. ф-лы, 1 табл., 1 ил., 4 пр.
Patent DK-14892-D0 (DK)
Inventor: MALINOW M RENE
IPC: C07J71/00
Filed: 1992-02-06
Abstract: Tigogenin cellobioside is a potent inhibitor of cholesterol absorption and therefore useful in treating hypercholesterolemia and arteriosclerosis. Tigogenin cellobioside heptaacetate is useful as an intermediate in preparing tigogenin cellobioside. The two compounds are represented by the formula <CHEM> wherein R is hydrogen or -C(O)CH3, either as a mixture of the  alpha - and  beta -anomers or as the individual  alpha - or  beta -anomer.
Patent DK-19393-D0 (DK)
Inventor: VILSTRUP PER
IPC: A23L5/44
Filed: 1993-02-19
Abstract: PCT No. PCT/DK94/00072 Sec. 371 Date Aug. 30, 1995 Sec. 102(e) Date Aug. 30, 1995 PCT Filed Feb. 21, 1994 PCT Pub. No. WO94/19411 PCT Pub. Date Sep. 1, 1994A powdered water-dispersible carotenoid preparation in the form of discrete carotenoid microparticles is prepared by milling a carotenoid in an aqueous medium in the presence of a hydrocolloid so as to form a suspension, heating the suspension thus formed to a sufficiently high temperature to cause a total or partial melting of the carotenoid and cooling, finely dividing and drying the suspension to form a powder.
Patent DK-125889-D0 (DK)
Inventor: LEHNHARDT FRITZ-JOACHIM
IPC: A61M37/00
Filed: 1989-03-15
Abstract: In an implantable catheter device for experimental microsurgery, a tubular and straight sleeve (10) has at one end area a cavity (13), which is closed off at the end face of the sleeve (10) by an upper wall (14) which can be punctured by a needle. The other end area of the sleeve (10) forms an attachment part (30) in which a clamping space (21) is formed for receiving an elastomeric clamping piece (11), which surrounds a catheter (12). The section of the attachment part (30) projecting beyond the clamping piece (11) is provided with an internal thread (31) into which an externally threaded shaft (32) of a pressure piece (20) can be screwed. The end face of the externally threaded shaft (32) of the pressure piece (20) presses axially against the clamping piece (12) in order to press it by radial deformation sealingly against the catheter (12) which, in this area, sits on a rigid support cannula (22) whose lumen communicates with the cavity (13) and which projects into the pressure piece (20). 
<??>The catheter device can be made with very small dimensions, so that it can be implanted without problems in extremely small test animal species. Virtually no infections, clot formations or catheter repulsions occur during the investigation period. 
<IMAGE>
Patent DK-209885-D0 (DK)
Inventor: MUSHAHWAR ISA K
IPC: G01N33/543
Filed: 1985-05-10
Abstract: A biotin-antibiotin immunoassay comprises coating a solid phase with a ligand-specific binding material, reacting the solid phase with a test sample, reacting the solid phase with the biotin-labeled form of the ligand-specific binding material and antibiotin labeled with a suitable marker. The marker is then measured to detect the amount of ligand present in the test sample.
Patent DK-220390-D0 (DK)
Inventor: CALVERT JOHN RICHARD
IPC: B65D43/02
Filed: 1990-09-14
Abstract: A tamper evident band (16) is provided around an area of cooperation between a container mouth (18) and a closure cap (11). Sloping faces (15) and (24) on the container and cap respectively allow the cap, surrounded by the strip (16) to be pushed on to the container, but shoulders (14) and (23) prevent subsequent removal of the cap without first removing the band (16). When the band (16) is removed, the cap can expand radially when pulled upwardly to release the engagement between the shoulders (14) and (23), and so allow removal of the cap. The cap and band (16) may be moulded together from a plastics material, with the band (16) depending from the edge of the cap and being attached thereto by a frangible portion (17, Fig. 1). At some point prior to, or during the assembly with the container, the frangible portion is broken and the band (16) moved to surround the cap as shown.
Patent DK-256583-D0 (DK)
Inventor: JENSEN BENT
IPC: B65D19/12
Filed: 1983-06-06
Abstract: A supporting frame (1, 11, 12) for a loading pallet (4-7) is so placed on the pallet that its corner columns (1) rest on a portion of a foot fitting (2) which projects beyond the corners of the pallet. Supporting means (either separate 9, 10, or in the form of transoms 11, 12) permit an essential part of the load of the corner columns (1) on the foot fitting (2) in the operative position to be transferred to such areas of the foot fitting that the load is distributed inwardly over the portion of the foot fitting which is supported by the corner of the pallet, where the supporting means are so adapted as to allow rotation of the foot fitting, e.g. to secure the supporting frame on the pallet.
Patent DK-275089-D0 (DK)
Inventor: OGAWA SHINJI
IPC: C12P13/22
Filed: 1989-06-06
Abstract: A process for producing L-tryptophane from L-serine and indole using immobilized enzyme, which comprises adding L-serine to the reaction solution in an amount more than the sum (mol number) of indole and L-tryptophane therein.
Patent DK-291489-D0 (DK)
Inventor: HSU ADAM CHI-TUNG
IPC: C07C243/00
Filed: 1989-06-14
Abstract: This invention concerns certain insecticidally active N min -substituted-N-alkylcarbonyl-N min -acylhydrazines or N min -substituted-N-acyl-N min -alkylcarbonylhydrazines and compositions containing such compounds.
Patent DK-308987-D0 (DK)
Inventor: VAN VLIET FRED
IPC: B42D15/00
Filed: 1987-06-17
Abstract: Continuous stationery (1) to be typed upon or printed with characters by a print unit of a computer or the like having a plurality of blocks (4) extending transversely across the continuous stationery, the blocks having a depth of one eighth of an inch with the blocks spaced at a distance apart of one half of an inch (l2.7 millimetres).
Patent DK-381588-D0 (DK)
Inventor: CLIFF GEOFFREY ROSS
IPC: C07C69/732
Filed: 1988-07-08
Abstract: The invention provides compounds of formula I <CHEM> wherein W, D, R<1>, R<2>, R<3>, X, m, n and p are as defined in the description. The compound have valuable pesticidal activity especially against fungi, insects, nematodes, acarids and weeds
Patent DK-454883-D0 (DK)
Inventor: LINK WERNER
IPC: A47C3/30
Filed: 1983-10-03
Abstract: In a gas pressure spring for a chair, a locking device is provided, which includes a safety sleeve formed of two semi-circular halves which are clamped on an outer tube of the gas pressure spring by clamping bolts. The outer tube is formed with an end portion of a reduced diameter and a transition zone. The two halves of the safety sleeve are formed each with an inner collar matching the transition zone of the outer tube. One of the halves is formed with a through opening for passing a height-adjusting lever towards the outer tube.
Patent DK-681187-D0 (DK)
Inventor: COHEN ISAAC DAVID
IPC: C07C219/10
Filed: 1987-12-22
Abstract: Higher alkyl quaternary halide salts of cinnamate esters of the general formula I <CHEM> wherein R<1> is an alkyl group containing from one to four carbon atoms; R<2> is an alkyl group containing from one to six carbon atoms; R<3> is alkylene containing from two to six carbon atoms; R<4> is an alkyl group containing from sixteen to twenty-two carbon atoms; and X<-> is a halogen anion are useful as sunscreen agents. Sunscreen compositions containing same and methods of using are provided.
Patent DK-682588-D0 (DK)
Inventor: WESS GUENTHER
IPC: C07D319/06
Filed: 1988-12-07
Abstract: A process for the preparation of optically active 3-de-methylmevalonic acid derivatives, and intermediates A process for the preparation of optically active 3-de-methylmevalonic acid derivatives of the formula I   <IMAGE> I  (3,5-dihydroxy carboxylic acid derivatives) or of the formula II   <IMAGE> II  ( beta -hydroxy lactones) in which R, R1 and Y have the indicated meanings, is described. The invention furthermore relates to aldehydes of the formula XII   <IMAGE> XII  in which M represents the indicated protective groups.  The 3-demethylmevalonic acid derivatives of this invention are useful for lowering cholesterol levels of a host.
Patent HU-9202149-D0 (HU)
Title: Method and device for diagnosing prothrombic state
Inventor: REUTELINGSPERGER CHRISTIAAN
IPC: G01N33/58
Filed: 1990-12-19
Abstract: Anticoagulant polypeptides (I) of the annexin family, labelled with a detectable marker are new. Also new are compsns. contg. (I) plus auxiliaries. (I) is esp. VAC (vascular anticoagulant protein) and suitable markers include fluorescein isothiocyanate, a radioisotope (esp. 131- or 125-iodine) or a paramagnetic contrast agent. (I), which can be administered intravenously or intraarterially, are formulated with physiological saline, 'Tween 80', arginine and/or phosphate buffer. The compsn. may also include an anticoagulant, esp. heparin, which has no effect on plasma Ca concn.
Patent HU-912765-D0 (HU)
Title: Conitnuously operating balance for cereals
Inventor: GMUER BRUNO
IPC: G01G13/20
Filed: 1991-08-22
Abstract: The invention concerns a continuous mixing and homogenization unit for, in particular, mill products. The system ensures in particular that all the raw materials are mixed together simultaneously in a pre-mixing chamber (8) in order that the subsequent homogenization takes place continuously to the highest specifications. The raw-material  weighing device (4) used, as well as the worm conveyor (25) for removal of material from the weighing device, are designed as substantially tube-shaped units and together form a differential throughput-control system (6). Throughout the whole system, the inside wall in contact with the material is thus tubular and subject to a continuous cleaning action by virtue of the movement of the material. It is also possible to use several weighing devices (4) located symetrically round a collection point (17), for different components. The quality of mixing is extremely high.
Patent HU-903299-D0 (HU)
Title: Process for producing p-substituted propane-phosphine acid derivatives
Inventor: MICKEL STUART J
IPC: A61K31/66
Filed: 1990-06-01
Abstract: Compounds of the formula I <CHEM> wherein either R1 is halogen, R1 min  is halogen or hydrogen and R2 and R2 min  denote hydrogen or R1 and R1 min  represent hydrogen, R2 is an aliphatic or aromatic radical and R2 min  is hydroxy or R2 and R2 min  together represent oxo, and wherein R denotes an aliphatic, cycloaliphatic, cycloaliphatic-aliphatic or araliphatic radical having 2 or more carbon atoms or, if R1 and R1 min  denote hydrogen, R2 represents an aromatic radical and R2 min  is hydroxy, R represents methyl, and their salts are useful as nootropics, antidepressants and/or anxiolytics. The can be manufacture by replacing any group R5 by hydrogen and/or converting any group Z0 into amino in a compound of formula II <CHEM> in which R, R1, R1 min , R2 and R2 min  have their previous significances, Z represents a protected or latent amino group Z0 and R4 denotes hydrogen or a hydroxy-protective group R5, and wherein amino as a constituent of R and/or hydroxy R2 min  or oxo R2 + R2 min may be present in a temporarily protected form.
Patent NO-873589-D0 (NO)
Inventor: APPELGREN CURT HENRY
IPC: A61K31/195
Filed: 1987-08-25
Abstract: The present invention relates to a multiple-unit-dose comprising L-dopa as pharmaceutically active compound, whereby the composition provides a release of L-dopa in accordance with a test in accordance with US Pharmacopea Standards in an artificial gastric juice having a pH of at most 1.2 of at most 20 % by weight during 1 hr, and in a phosphate buffer according to the same standard a release of at least 35 % by weight during 1 hr, and at least 80 % by weight during 3 hrs.
Patent NO-901806-D0 (NO)
Inventor: MESCHENMOSER FRIEDRICH
IPC: H04B1/3877
Filed: 1990-04-24
Abstract: In the case of a radio-telephone for motor cars, the rest (1) for the handset (15) is of an L-shaped design in longitudinal section. It bears the handset on the top of the long piece and the actual transmitting-receiving unit (2) can be fitted in and engaged in place on the inside of the L-shaped profile. <IMAGE>