baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19634353-B4 (DE)
Title: Münzbetätigter, einen Gewinn in Aussicht stellender Unterhaltungsautomat mit einer Symbol-Spieleinrichtung
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-08-26
Granted: 2012-03-15
Abstract: Zur Anzeige der unterschiedlichen Guthabenstände weisen münzbetätigte Unterhaltungsautomaten mehrere Ziffernanzeigefelder auf, in denen die Guthabenstände der gewinnindividuellen Guthaben angezeigt werden. Durch den Verzicht des Sonderspielzählers soll der Spielablauf unter Beibehaltung der Spielfreude und Spannung vereinfacht werden.  Zur Vereinfachung des Spielablaufs wird nunmehr beim Erzielen einer vorgegebenen Symbol-Kombination mit der Symbol-Spieleinrichtung bei den nachfolgenden gewinnbringenden Symbol-Kombination ein erhöhter Gewinnwert gewährt. Wird eine weitere vorgegebene Symbol-Kombination mit der Spieleinrichtung angezeigt, so wird nachfolgend, bei gewinnbringenden Symbol-Kombinationen, der normale der Symbol-Kombination zugeordnete Gewinn gewährt.
Patent DE-19700108-B4 (DE)
Title: Elektronische Uhr und Ladeverfahren derselben
Inventor: NAKAJIMA FUMIO
IPC: G04C10/00
Filed: 1997-01-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektronische
Uhr mit:  einer Energiequelle (1), die externe Energie in elektrische Energie
umwandelt und eine Versorgungsspannung (Va) liefert,  einer
Speichereinrichtung (3) zum Speichern der Versorgungsspannung (Va)
oder einer verstärkten
Spannung (Ve) der Versorgungsspannung (Va) so, dass eine Speicherspannung
(Vh) geliefert wird,  einer Taktausgabeeinrichtung (4), die
ein Uhrsystem (42) und einen Kondensator (41) mit einer kleinen
Kapazität
aufweist und die die Versorgungsspannung (Va), die verstärkte Spannung
(Ve) bzw. die Speicherspannung (Vh) als eine Uhrspannung (Vm) empfängt und
eine Mehrzahl von Taktsignalen (L1-L9) ausgibt,  einer Konstantspannungsschaltung
(5) zum Erzeugen einer Referenzspannung (Vr) aus der Uhrspannung
(Vm),  einer Spannungserfassungsschaltung (6), die die Versorgungsspannung
(Va), die verstärkte
Spannung (Ve), die Speicherspannung (Vh) und die Uhrspannung (Vm)
einzeln mit einer Vergleichsspannung vergleicht, die auf der Grundlage
der Referenzspannung (Vr) und der Taktsignale (L1, L2) eingestellt
ist, und die ein Spannungserfassungssignal (Sv) liefert,  einer
Schalteinrichtung (8) mit einer Mehrzahl von...
Patent DE-19712974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer steuerbaren Kupplung im Antriebsstrang zwischen einer Vorderachse und einer Hinterachse eines Kraftfahrzeuges mit Vierradantrieb
Inventor: GABRISCH ROMAN
IPC: B60K23/08
Filed: 1997-03-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer steuerbaren Kupplung (5) im Antriebsstrang zwischen
einer Vorderachse (7) und einer Hinterachse (8) eines Kraftfahrzeuges
mit Vierradantrieb, mit die Fahrsituationen sensierende Sensoren
und einer die Signale der Sensoren auswertenden Auswerteeinheit
(10) mit Datenspeicher, wobei das vollständige oder teilweise Öffnen oder
Schließen
der steuerbaren Kupplung (5) nach einer in dem Datenspeicher der Auswerteeinheit
(10) abgelegten Zeitrampe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Zeitrampe nach einer vorgegebenen Nachlaufzeit, nachdem die
Auswerteeinheit (10) mit Datenspeicher nach Auswerten der Signale
der Sensoren den Befehl zum teilweisen oder vollständigen Schließen oderÖffnen der
steuerbaren Kupplung (5) gab, ausgeführt wird.
Patent DE-19737893-B4 (DE)
Title: Installationskanal mit Abdeckung und Potentialausgleichsklammer für den Potentialausgleich zwischen diesen
Inventor: PRASSEL JOERG
IPC: H01R4/66
Filed: 1997-08-29
Granted: 2007-05-31
Abstract: Installationskanal
(IK) mit Abdeckung (AD) und Potentialausgleichsklammer für den Potentialausgleich
zwischen diesen, bei denen die parallelen profilierten Öffnungsränder des
Installationskanals (IK) jeweils einen Z-Querschnitt (ZQ) aufweisen, deren untere
Flanschabwinklungen (1) einander zugewandt verlaufen, und die Seitenränder (SR)
der Abdeckung (AD) etwa rechtwinklige Abwinklungen aufweisen, deren
Längskanten
in der Abdeckposition der Abdeckung (AD) auf die unteren Flanschabwinklungen
(1) der Z-Querschnitte (ZQ) gerichtet sind und/oder auf diesen aufliegen,
und die Potentialausgleichsklammer aus einem ebenen, etwa rechteckigen Tragteil
(TT) und winklig auf diesem aufstehenden und/oder aus diesem ausgebogenen
Federteilen (FT) mit Kontaktspitzen und weiteren, angesetzten Kontaktspitzen besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass der Tragteil (TT) der Potentialausgleichsklammer
im Einbauzustand in dem Installationskanal (IK), bei horizontal
liegender Abdeckung (AD) des Kanals, mit Abstand (d) unterhalb der
unteren Flanschabwinklung (1) des Z-Querschnitts (ZQ) des Öffnungsrandes
verläuft,
und dass die Federteile (FT1, FT2) um dessen parallel oder senkrecht
zu den Flanschabwinklungen (1) verlaufende Ränder (R1, R2) herumgeführt sind,...
Patent DE-19810620-B4 (DE)
Title: Breitbanddämpfungseinrichtung zur frequenzkompensierten Dämpfung von Hochfrequenzsignalen eines Frequenzbandes
Inventor: DOBROVOLNY PIERRE
IPC: H03H7/25
Filed: 1998-03-12
Granted: 2004-01-15
Abstract: Breitbanddämpfungseinrichtung (10) zur frequenz kompensierten Dämpfüng von Hochfrequenzsignalen eines Frequenzbandes, wobei der Dämpfungseinrichitung ein Bereich variabler AGC-Signaldämpfungspotentiale zugeführt wird, mit  einem Eingang (12) und einem Ausgang (19);  einer ersten PIN-Diode (D1), die in Reihe zwischen den Eingang (12) und den Ausgang (19) geschaltet ist und eine frequenzabhängige Steilheit über dem Frequenzband und über dem AGC-Bereich aufweist;  einer zweiten (D2) und einer dritten (D3) PIN-Diode, die an gegenüberliegenden Anschlüssen der ersten PIN-Diode (D1) angeschlossen sind;  Mitteln zur Herstellung einer Wechselstromerde; und  einer ersten Induktivität (L2A, L2B), welche die Kathode der zweiten PIN-Diode (D2) mit der Wechselstromerde verbindet und einer zweiten Induktivität (L3A, L3B), welche die Anode der dritten PIN-Diode (D3) mit der Wechselstromerde verbindet;  
 dadurch gekennzeichnet  daß die erste und die zweite Induktivität (L2A, L2B, L3A, L3B) so geschaltet sind, daß ihre Signalströme jeweils in entgegengesetzte Richtungen fließen und daß zwischen ihnen ein negativer gegenseitiger Kopplungseffekt entsteht.
Patent DE-19813163-B4 (DE)
Title: Vorderteilmodulstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: NAKAI KIYOTAKA
IPC: B62D29/00
Filed: 1998-03-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorderteilstruktur
einer Fahrzeugkarosserie, mit  vorderen Längsträgern (7), die an den beiden
Seiten der Fahrzeugkarosserie angeordnet sind,  einem Vorderteilmodul
zum Anbringen von mindestens einem Kühler (2) sowie einem Gebläse (3) dafür und zur
Verbindung der Längsträger (7)
miteinander,  einer im Abstand vor dem Vorderteilmodul angebrachten Stoßstangenverstärkung (23),
deren Enden jeweils mit vorderen Enden der Längsträger (7) verbunden sind, und  Bügeln (8)
zur Befestigung des Vorderteilmoduls an Seiten der Längsträger (7),
wobei jeder der Bügel
(8) einen Überlastaufnahmeabschnitt
(8c) hat, der bei Aufbringen einer einen vorbestimmten Wert übersteigenden Überlast
durch Verformung der Stoßstangenverstärkung (23) über den
Abstand hinaus bricht und das Vorderteilmodul freigibt.
Patent DE-19820386-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für die Scheibe eines Fahrzeugfensters
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60J10/30
Filed: 1998-05-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Befestigungsanordnung
für die
Scheibe eines Fahrzeugfensters an einem Karosserieflansch mit zumindest
einer einem Randbereich der Scheibe zugeordneten hinterschnittenen
Aufnahmerinne für
eine Kleberraupe, die mit einem außerhalb der Rinne liegenden
Bereich an dem Karosserieflansch fest haftet, dagegen an der Scheibe
praktisch nur durch die Hinterschnittsform der Rinne gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Scheibe (1) eine Kunststoffscheibe ist, in die die Rinne (5) unmittelbar
eingeformt ist.
Patent DE-19825099-B4 (DE)
Title: Längsführung eines Fahrzeugsitzes mit Arretiervorrichtung
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/08
Filed: 1998-06-05
Granted: 2008-01-10
Abstract: Längsführung eines
Fahrzeugsitzes, die zum einen eine Oberschiene (20) und eine Unterschiene
(22) aufweist und die zum anderen eine Arretiervorrichtung hat,
welche  a) ein Lagergehäuse
(24) aufweist,  b) mehrere, im Lagergehäuse (24) angeordnete, unabhängig voneinander
in eine Sperrposition einrastbare und gemeinsam in eine Freigabeposition
ausrastbare Sperrfinger (26) hat,  c) eine Entriegelungsklappe
(32) aufweist, die  – um
eine Schwenkachse (34) und dabei zwischen einer Sperrstellung und
einer Freigabestellung schwenkbar am Lagergehäuse (24) angeordnet ist,  – einen
Entriegelungsbereich (40) hat und  – für jeden Sperrfinger (26) einen
Mitnehmer (38) für
die formschlüssige
Mitnahme des jeweiligen Sperrfingers (26) in die Freigabeposition
hat,  d) für
jeden Sperrfinger (26) eine Sperrfeder (36) hat, die sich jeweils
am zugehörigen
Sperrfinger (26) abstützt,
und jeweils zwischen der Entriegelungsklappe (32) und dem zugehörigen Sperrfinger
(26) angeordnet ist und  – eine
zwischen Lagergehäuse
(24) und Entriegelungsklappe (32) angeordnete Hauptfeder (46) aufweist,...
Patent DE-19832987-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SHIRAI MAKOTO
IPC: F02B77/00
Filed: 1998-07-22
Granted: 2006-08-10
Abstract: Ausgleichswelle
für eine
Brennkraftmaschine, mit  – einer
Welle (32),  – einem
kreiszylindrischen, an der Außenumfangsseite
der Welle (32) mit bestimmtem Abstand von dieser angeordneten Teil
(56),  – einem
Wuchtgewicht (44, 46), das exzentrisch in einem ringförmigen,
von dem Außenumfang
der Welle (32) und dem Innenumfang des kreiszylindrischen Teils
(56) begrenzten Raum fest angeordnet ist,  – Festklemmmitteln (48, 50,
52, 54) zur Befestigung des Wuchtgewichts (44, 46) und  – mehreren
Deckelteilen (38, 42) zum Verschließen des kreiszylindrischen
Teils (56) an beiden Enden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Wuchtgewicht (44, 46) mit den Festklemmmitteln (48, 50, 52, 54)
am Außenumfang
der Welle (32) befestigt ist und das kreiszylindrische Teil (56)
die Festklemmmittel (48, 50, 52, 54) sowie zumindest teilweise die
Deckelteile (38, 42) überdeckt.
Patent DE-19847650-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen in einem Kraftfahrzeug mitgeführten Kindersitz
Inventor: WIESNER UWE
IPC: B60N2/28
Filed: 1998-10-15
Granted: 2009-01-02
Abstract: Rückhaltesystem
für einen
in einem Kraftfahrzeug mitgeführten,
auf einem Sitz (1) des Kraftfahrzeuges abgestellten Kindersitz (7),
mit wenigstens zwei beabstandeten Rastteilen (10, 11), die mit dem
Sitz (1) oder in dessen Nähe
mit einem Karosserieteil verbunden sind und die im Bereich der Sitzfläche (3)
und der Unterseite der Sitzlehne (4) liegen, und mit zugeordneten
Schlossteilen (14) an unteren hinteren Seitenbereichen des Kindersitzes (7),
die mit den Rastteilen (10, 11) zur Halterung des Kindersitzes (7)
in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz
und im Fahrzeug vorhandene Gurtschlösser über ein als Adapterteil (8)
ausgebildetes Trägerteil
(9) mittelbar in lösbarer
Verbindung stehen, indem an der Längsseite des Trägerteiles
(9) die beabstandeten Rastteile (10, 11) angeordnet sind und an
dem gegenüberliegend
zu den Rastteilen (10, 11) wenigstens zwei Gurtschlosszungen (12,
13), entsprechend den Gurtschlosszungen im Fahrzeug eingebauter
Sicherheitsgurte, angeordnet sind, wobei das Adapterteil (8) über die
Gurtschlosszungen (12, 13) mit den im...
Patent DE-19880257-B4 (DE)
Inventor: KAHL HELMUT
IPC: H05K9/00
Filed: 1998-03-05
Granted: 2010-12-23
Abstract: In a process for manufacturing a screening housing (4) for an electronic unit, a gap between the housing parts (1,2) is filled by a sealing and screening profile (9). The profile (9) is applied under pressure from a applicator needle or nozzle (6) directly onto one housing part (1) to which it adheres and solidifies to form an elastic seal. The needle or nozzle (6) has a two separate channels (6a, 6b) for simultaneous application of a material (8a) with good sealing properties and another elastic material (8b) with good screening properties, the two materials readily bonding together to form the profile (9).
Patent DE-19882693-B4 (DE)
Title: On-line-Sensoranordnung zum Messen eines Bioanalyten wie etwa Lactat
Inventor: SAY JAMES
IPC: A61B5/00
Filed: 1998-09-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: On-line-Sensoranordnung
(210) umfassend:  einen Analytsensor (214);  eine erste
Flüssigkeitsströmungsleitung
(220) zum Absaugen einer Flüssigkeitsprobe
von einem Patienten und das Überführen der
Flüssigkeitsprobe
zum Analytsensor (214);  eine Quelle (235) einer Sensorkalibrierflüssigkeit;  eine
zweite Flüssigkeitsströmungsleitung
(223), die eine Flüssigkeitsverbindung
zwischen der Quelle (235) der Sensorkalibrierflüssigkeit und dem Analytsensor
(214) herstellt; und  eine Spritze (216) mit Kolben (228), Kolbenkammer
(292) und Spritzengehäuse
(290) zum Absaugen einer Flüssigkeitsprobe
durch die erste Flüssigkeitsströmungsleitung (220)
zu dem Analytsensor (214), wobei das Spritzengehäuse (290) von einer Seitenwand
(302), die eine erste Öffnung
(294) begrenzt, und einem Basisende (300), das eine zweite Öffnung (296)
begrenzt, gebildet wird, wobei die erste Öffnung (294) eine Flüssigkeitsverbindung
zwischen dem Spritzengehäuse
(290) und der Quelle (235) der Sensorkalibrierflüssigkeit und die zweite Öffnung (296)
eine Flüssigkeitsverbindung
zwischen dem Spritzengehäuse (290)
und der zweiten Flüssigkeitsströmungsleitung
(223) herstellt.
Patent DE-19902319-B4 (DE)
Inventor: POLITZE HEINER
IPC: G06K9/00
Filed: 1999-01-21
Granted: 2011-06-30
Abstract: A procedure for recognizing fires is based on the evaluation of scattered light signals that measures two angles of dispersion in a fire detector fitted with a scattered light system. A microprocessor in the fire detector gets an alarm value from scattered light signals through comparison with an alarm threshold.
Patent DE-19922193-B4 (DE)
Title: Wasserlösliches Konzentrat, bestehend aus ätherischen Ölen mikroverkapselt in einem Liposomensystem, ein Verfahren zu seiner Herstellung und die Verwendung
Inventor: SONNENBERG FRANK
IPC: A23L27/00
Filed: 1999-05-12
Granted: 2004-12-02
Abstract: Formulierung
von ätherischen Ölen in Wasser,
dadurch gekennzeichnet, daß allein
hydriertes Lecithin zur Erzeugung einer homogenen Verteilung der ätherischen Öle enthalten
ist.
Patent DE-19927518-B4 (DE)
Title: Standklimatisierung
Inventor: KHELIFA NOURREDINE
IPC: H01M8/065
Filed: 1999-06-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Klimaanlage, insbesondere Standklimaanlage für ein Fahrzeug, mit einem zumindest einen Kompressor (12) enthaltenden Kältekreis (10), wobei der Kompressor elektrisch angetrieben werden kann und wobei der Kompressor (12) mit einer Brennstoffzelle (20) verbunden ist, die aus einem Brennstoffreservoir (30) gespeist wird, welches den Brennstoff abhängig von einem Wärmeeinfall in das Reservoir (30) umgibt.
Patent DE-19938447-B4 (DE)
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: B41M1/34
Filed: 1999-08-13
Granted: 2005-08-11
Abstract: A printing method using at least one transfer roller, whose roller surface is charged with a coating material, for example a toner. The coating material is directly or indirectly transferred from the transfer roller to a support surface of a transfer element, before being transferred at least partially from the transfer element to a workpiece to be coated. According to this invention, the transfer element has a stretching element which forms the support surface and the support surface is stretched in the direction of the surface by a stretching device. This ensures that this method can also be used to easily coat 3-dimensional surfaces which are curved in space.
Patent DE-19947015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden und Trennen einer gebogenen CSP-Platte mit erheblicher Biegung in einzelne kleine Teile
Inventor: YOSHII MASAHIRO
IPC: H01L21/78
Filed: 1999-09-30
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Schneiden und Trennen einer gebogenen CSP-Platte (10) mit erheblicher Biegung in einzelne kleine Teile mit Hilfe einer Schneidemaschine (13) mit mindestens einem Aufspanntisch (14) zum Halten der Platte (10) und einer Einrichtung zum Schneiden der auf dem Aufspanntisch (14) instabil gehaltenen Platte (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (10) durch vollständiges oder unvollständiges Schneiden und Trennen in zwei oder mehr Stücke (10a, 10b, 10c, 10d), die jeweils nicht erheblich gebogen sind, geschnitten und getrennt wird, wobei die Platte (10) vorläufig auf dem Aufspanntisch (14) gehalten wird, die so erhaltenen Stücke (10a, 10b, 10c, 10d) auf dem Aufspanntisch (14) in stabilem Zustand zwangsweise gehalten und angesaugt werden, und jedes Stück (10a, 10b, 10c, 10d) in einzelne kleine Teile geschnitten und getrennt wird.
Patent DE-102004022774-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Elektromotors zum Antrieb eines Zylinders einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: H02K5/26
Filed: 2004-05-05
Granted: 2015-09-17
Abstract: Anordnung eines Elektromotors zum Antrieb eines Zylinders einer Rotationsdruckmaschine, der bezüglich seiner Drehachse (5) axial und radial verstellbar in einer Wandung (1) drehgelagert ist, wobei – der Elektromotor einen steif und unmittelbar mit dem Zylinder verbundenen Rotor (2.2) und einen zum Rotor (2.2) konzentrischen Stator (2.1) umfasst, – der Stator (2.1) und der Rotor (2.2) durch Lager drehbeweglich unmittelbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – als Drehmomentenstütze zwischen dem Stator (2.1) und der Wandung (1) ein in einer Belastungsachse zug- und drucksteifes und quer zur Belastungsachse biegeelastisches Zug- und Druckelement (4) vorgesehen und im Abstand zur Drehachse (5) des Zylinders angeordnet ist, – und das eine Ende des Zug- und Druckelements (4) fest mit dem Stator (2.1) und das andere Ende fest mit der Wandung (1) derart ausgerichtet verbunden ist, dass die vom Stator (2.1) in das Zug- und Druckelement (4) eingeleiteten Kräfte, die aus vom Elektromotor erzeugten Momenten resultieren, in der Ausgangslage des Zug- und Druckelements (4)in Richtung der Belastungsachse des Zug- und Druckelements (4) wirken.
Patent DE-102004028050-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpenkreis
Inventor: NISHIJIMA HARUYUKI
IPC: F25B47/02
Filed: 2004-06-09
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ejektorpumpenkreis, mit einem Kompressor (10) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels; einem Kondensator (20) zum Kühlen des aus dem Kompressor (10) ausgegebenen Kältemittels; einem Verdampfapparat (30) zum Verdampfen des Kältemittels, um eine Kühlkapazität aufzuweisen; einer Ejektorpumpe (40) mit einer Düse (41) zum Dekomprimieren und Dehnen des aus dem Kondensator (20) strömenden Kältemittels durch Umwandeln von Druckenergie des Hochdruck-Kältemittels, das aus dem Kondensator (20) strömt, in Geschwindigkeitsenergie des Kältemittels und einem Druckerhöhungsabschnitt (42, 43), der angeordnet ist, um gasförmiges Kältemittel anzusaugen, das bei dem Verdampfapparat (30) verdampft wird, unter Verwendung eines Hochgeschwindigkeits-Kältemittelstroms, der aus der Düse (41) ausgestoßen wird, und einen Druck des Kältemittels durch Umwandeln der Geschwindigkeitsenergie des Kältemittels in die Druckenergie des Kältemittels erhöht, wobei das aus der Düse (41) gestrahlte Kältemittel und das aus dem Verdampfapparat (30) angesaugte Kältemittel vermischt werden; einer Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) zum Trennen des Kältemittels, das aus der Ejektorpumpe (40) strömt, in gasförmiges Kältemittel und flüssiges Kältemittel, wobei die Gas/Flüssigkeit-Trennvorrichtung (50) einen mit einer Kältemittelsaugseite des Kompressors (10) verbundenen Gaskältemittelauslass und einen mit einer Kältemitteleinlassseite des Verdampfapparats (30) verbundenen Flüssig-Kältemittelauslass aufweist; einem Bypasskanal (60), der eine Kältemittelabgabeseite eines Kältemitteleinlasses des Verdampfapparats (30) verbindet; einem Schaltventil (61) zum Öffnen und Schließen des Bypasskanals (60); und einer variablen Drosselvorrichtung (70), die auf einer Kältemittelauslassseite des Kondensators (20) angeordnet ist, und die ihren Drosselöffnungsgrad mit steigendem Überhitzungsgrad des Kältemittels auf einer Kältemittelauslassseite des Verdampfapparats reduziert, wobei wenigstens für eine vorbestimmte Zeit nach Beendigung des Entfrosterbetriebs, während dem das Schaltventil (61) geöffnet wird, sodass aus dem Kompressor (10) ausgegebenes, gasförmiges Hochtemperatur-Kältemittel in den Verdampfapparat (30) eingeleitet wird, um Frost auf einer Oberfläche des Verdampfapparats (30) zu entfernen, ein Vorbereitungsbetrieb durchgeführt wird, in dem die variable Drosselvorrichtung (70) geöffnet wird.
Patent DE-102004047340-B4 (DE)
Title: Antriebsteil eines Hubwagens
Inventor: GOGUELET ERIC
IPC: B66F9/075
Filed: 2004-09-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Antriebsteil eines Flurförderzeugs mit einem Fahrzeugrahmen (1), einer ein lenkbares Antriebsrad (4d) aufweisenden Antriebseinheit (4) und mindestens einer seitlich versetzt zu dem Antriebsrad (4d) angeordneten Schwenkrolle (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugrahmen (1) - in Querrichtung des Antriebsteils betrachtet - eine erste, mittig angeordnete Aufnahme für die Antriebseinheit (4) und eine zweite, seitlich angeordnete Aufnahme für die Antriebseinheit (4) aufweist, wobei der Fahrzeugrahmen (1) ein quer angeordnetes Rückwandblech (1a), zwei längs ausgerichtete Versteifungsbleche (1b) und ein waagrechtes Aufnahmeblech (1c) aufweist, wobei die erste, mittig angeordnete Aufnahme für die Antriebseinheit (4) und die zweite, seitlich angeordnete Aufnahme für die Antriebseinheit (4) an dem waagrechten Aufnahmeblech (1c) ausgebildet sind.
Patent DE-102004052779-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Dämmeinrichtungen
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: F16B5/00
Filed: 2004-10-30
Granted: 2009-12-10
Abstract: Befestigungsanordnung zum Befestigen einer Dämmeinrichtung (1) zwischen einem Bauteil und einer dem Bauteil zugeordneten Verkleidung (5), insbesondere im Kraftfahrzeugbereich, mit mindestens einem bauteilseitigen oder verkleidungsseitigen Konstruktionselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmeinrichtung (1) mindestens einen Zuschnitt mittels beispielsweise eines Stanzprozesses zum Bilden einer relativ zu der Dämmeinrichtung (1) bewegbaren Dämmeinrichtungs-Lasche (3) aufweist und die Dämmeinrichtungs-Lasche (3) für eine formschlüssige Verbindung mit dem mindestens einen Konstruktionselement (4) dient.
Patent DE-102004056723-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur geometrischen Kalibrierung eines optoelektronischen Sensorsystems
Inventor: SCHEELE MARTIN
IPC: G02B5/08
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur geometrischen Kalibrierung eines optoelektronischen Sensorsystems,
insbesondere für
digitale Kameras, umfassend eine kohärente Lichtquelle, ein diffraktives,
optisches Element zur Erzeugung eines Beugungsbildes als Teststruktur,
wobei die Teststruktur auf die photosensitiven Sensoren des optoelektronischen
Sensorsystems abbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das diffraktive,
optische Element als mindestens ein ansteuerbares, dynamisches,
diffraktives, optisches Element (6) zur Erzeugung einer zeitlichen
Abfolge von Beugungsbildern ausgebildet ist, wobei die ideale Intensitätsverteilung
in der idealen Bildebene der Beugungsbilder (13) bekannt ist, wobei
durch Auswertung der Signale der photosensitiven Sensoren (10) in
einer Auswerte- und
Steuereinheit (8) eine geometrische Lagebestimmung der Sensorelemente
bis in den Subpixel-Bereich durchführbar ist, wobei in der Auswerte-
und Steuereinheit (8) die Abfolge von Beugungsbildern (13) ablegbar und/oder
berechenbar sind, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (8) mit
dem ansteuerbaren, dynamischen, diffraktiven, optischen Element
(6) verbunden ist.