baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Leiterplattenanordnung
Inventor: HEIN HUBERTUS
IPC: H05K3/46
Filed: 2003-02-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Leiterplattenanordnung (2) mit einer Mehrzahl
von übereinander
gestapelten Trägerplatten
(20, 21) aus elektrisch isolierendem Material, bei welchem Verfahren
wenigstens eine elektrisch leitende Querverbindung (3) durch die
jeweilige Trägerplatte
(1) hindurch dadurch erstellt wird, dass ein die Querverbindung
(3) bildender elektrisch leitender Stift (10), dessen Länge wenigstens
der Dicke der Trägerplatte
(1) entspricht, quer zur Trägerplatte
(1) derart in die Trägerplatte
(1) eingeschossen wird, dass der Stift (10) die Trägerplatte
(1) durchdringt und seine Längsenden
(11, 12) an den Plattenflächen
(5, 8) der Trägerplatte
(1) freigelegt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
oberste Trägerplatte
(20, 21) auf Ober- und Unterseite mit Leiterbahnstrukturen (4, 7)
versehen wird, wobei das jeweilige freiliegende Längsende
(11, 12) des oder der Stifte (10) an der Oberseite und an der Unterseite
der obersten Trägerplatte
(20, 21) mit den zugehörigen
oberen bzw. unteren Leiterbahnstrukturen (4, 7) in...
Patent DE-10312065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entmischen akustischer Signale
Inventor: KOLOSSA DOROTHEA
IPC: G01S/
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Entmischen von akustischen Signalen, bei dem:  – mit Hilfe
von wenigstens zwei akustischen Sensoren M 1  und
M 2  mindestens zwei zeitabhängige akustische
Mischsignale x 1 (t) und x 2 (t)
erfaßt
werden, die jeweils gemischte Signalanteile zeitabhängiger akustischer
Quellsignale s 1 (t) und s 2 (t)
von akustischen Signalquellen Q 1  und Q 2  umfassen;   – die akustischen Mischsignale
x 1 (t) und x 2 (t)
zum Bilden von frequenzabhängigen
Mischsignalen X 1 (ω) und X 2 (ω) mit Hilfe
einer Verarbeitungseinrichtung in den Frequenzbereich transformiert
werden; und  – mit
Hilfe der Verarbeitungseinrichtung die frequenzabhängigen Mischsignale
X 1 (ω)
und X 2 (ω)
mittels eines im Frequenzbereich ausgeführten Null-Beamformings auf
Basis eines Delay-and-Sum-Verfahrens analysiert werden, um entmischte
frequenzabhängige
Ausgangssignale Y 1 (ω) und Y 2 (ω) zu bilden,
die anschließend
in entmischte zeitabhängige
Ausgangssignale y 1 (t) und y 2 (t)
transformiert werden, wobei Einfallswinkel der zeitabhängigen akustischen Quellsignale
s 1 (t) und s 2 (t)
bei dem Null-Beamforming
auf Basis des Delay-and-Sum-Verfahrens als frequenzabhängige Einfallswinkel φ 1 (ω n ) und φ 2 (ω n ) für
mehrere Frequenzbänder ω n (n = 1, 2, ...) optimiert werden.
Patent DE-10313305-B4 (DE)
Inventor: PAIER THOMAS
IPC: H02G3/22
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: The lamellae (2) have a degree of undercut.
Patent DE-10329874-B4 (DE)
Title: Tajixanthonhydrat und dessen Verwendung zur Behandlung von Tumorerkrankungen
Inventor: BRINGMANN GERHARD
IPC: C07D311/86
Filed: 2003-07-02
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verwendung von Tajixanthonhydrat zur Behandlung von Tumorerkrankungen.
Patent DE-10333110-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker mit Steuerventilanordnung
Inventor: CALVO JOSE MANUEL
IPC: B60T13/57
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-05-08
Abstract: Unterdruckbremskraftverstärker (10) mit  – einem
Verstärkergehäuse (12),
dessen Innenraum durch zumindest eine bewegliche Wand (14) in eine
Unterdruckkammer (16) und eine Arbeitskammer (18) unterteilt ist, und  – einer
Steuerventilanordnung (20) zur Steuerung einer auf die bewegliche
Wand (14) wirkenden Druckdifferenz, die durch ein Eingangsglied
(22) betätigbar
ist und ein kraftübertragend
mit der beweglichen Wand (14) verbundenes, im Verstärkergehäuse (12)
angeordnetes und axial relativ zum Verstärkergehäuse (12) verschiebbares Steuerventilgehäuse (34)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerventilanordnung (20)
ferner eine in das Verstärkergehäuse (12)
ragende, axial relativ zum Verstärkergehäuse (12)
verschiebbare und separat von dem Steuerventilgehäuse (34)
ausgebildete Steuerventilhülse
(40) aufweist, wobei zumindest zwischen einem Abschnitt (42) einer
die Steuerventilhülse
(40) umgebenden Außenfläche (44)
und dem Verstärkergehäuse (12)
ein Spalt (48) vorhanden ist, der nur durch einen elastisch verformbaren
Balg (50) gegen die Umgebungsatmosphäre abgedichtet ist.
Patent DE-10334934-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Element zur Bekleidung von Dächern oder Fassaden und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: E04D3/18
Filed: 2003-07-31
Granted: 2008-06-05
Abstract: Plattenförmiges Element
zur Bekleidung von Dächern
oder Fassaden, das eine Dicke von 3 bis 10 mm aufweist, aus einer
Mischung aus Holzpartikeln und zerkleinertem Recyclingkunststoff
besteht und die Mischung mittels eines Bindemittels unter Preßdruck und Wärme verpreßt wurde,
dadurch gekennzeichnet, daß zerkleinertes
Agglomerat von Recyclingkunststoff verwendet wird, die Holzpartikel
und die Partikel des zerkleinerten Agglomerates annähernd die
gleiche Größe aufweisen
und auf mindestens einer Seite eine Beschichtung mit Bitumen aufgebracht
ist.
Patent DE-10338274-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und integriertes Schaltkreissystem
Inventor: LEE JIN-AEON
IPC: G06F1/00
Filed: 2003-08-15
Granted: 2011-07-28
Abstract: Integrierter Schaltkreis mit – wenigstens einem Hardwaremodul (30, 40), – einem vorgegebenen Speicher (60) zur Speicherung von Arbeitskontextdaten bezüglich des wenigstens einen Hardwaremoduls, – einem Mikroprozessor (10), der dafür ausgelegt ist, die Arbeitskontextdaten bezüglich des wenigstens einen Hardwaremoduls (30, 40) und seine eigenen Arbeitskontextdaten zum vorgegebenen Speicher (60) vor oder bei Ausführen eines Standby-Abschaltmodus zu übertragen, und – einer Arbeitskontext-Übertragungssteuerung (70), welche die Arbeitskontextdaten bezüglich des wenigstens einen Hardwaremoduls von dem vorgegebenen Speicher (60) in Reaktion auf ein vorgegebenes Befehlsignal zu einem nichtflüchtigen Speicher (130) außerhalb des integrierten Schaltkreises überträgt, wobei die Arbeitskontext-Übertragungssteuerung (70) folgende Elemente umfasst: – eine Einheit (71) für direkten Speicherzugriff zum Übertragen der Arbeitskontextdaten zwischen dem vorgegebenen Speicher (60) und dem nichtflüchtigen Speicher (130), – ein Steuerregister (73) mit einer Mehrzahl von Registern, von denen jedes eine zugehörige Speicherbereichsinformation für den vorgegebenen Speicher und/oder den nichtflüchtigen Speicher...
Patent DE-10339674-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöbel
Inventor: HATTORI MASAAKI
IPC: A47B55/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Aufbewahrungsmöbel, mit:  einem Möbelkörper (1);  einer Gleittür (2), die mit einer Gleitbewegung in Breitenrichtung des Möbelkörpers (1) eine Öffnung des Möbelkörpers (1) öffnet oder schließt;  einem Ziehgriff (3), der von der einen zur anderen Seite gehend drehbar entlang eines Kantenabschnitts der zu betätigenden Gleittür (2) vorgesehen ist; und  mindestens einem Schließmechanismus (4), der an einer vorbestimmten Stelle des Ziehgriffs (3) vorgesehen ist und einen Eingriffsstift (42) umfasst, der in einen Teil des Möbelkörpers (1) eingreift, wobei die Eingriffsstellung des Eingriffsstifts (42) durch eine Drehbewegung des Ziehgriffs (3) gelöst werden kann.
Patent DE-10393677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Zielwellenlänge für eine optoelektronische Baugruppe und optoelektronische Baugruppe
Inventor: STEWART JAMES
IPC: H01S5/06
Filed: 2003-11-05
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Zielwellenlänge für eine optoelektronische Baugruppe mit folgenden Schritten: Auswählen eines Betriebskanals zur Verwendung durch die optoelektronische Baugruppe, wobei dieser Kanal einen um eine Kanalmittelwellenlänge zentrierten Bereich von Wellenlängen umfaßt; Einstellen von einem oder mehreren Steuerungsparametern für die optoelektronische Baugruppe, um die Zielwellenlänge der optoelektronischen Baugruppe so einzustellen, daß sie um einen ausgewählten Wellenlängenversatz von der Kanalmittelwellenlänge versetzt ist, so daß (A) die Zielwellenlänge mit mindestens einer vordefinierten Wellenlängenregelungstoleranz in den Betriebskanal fällt, und (B) eine vorhergesagte Lebensendewellenlänge mit mindestens der vordefinierten Wellenlängenregelungstoleranz in den Betriebskanal fällt, wobei die vorhergesagte Lebensendewellenlänge als die um eine vorhergesagte Wellenlängendrift der optoelektronischen Baugruppe über eine definierte Betriebslebensdauer geänderte Zielwellenlänge definiert ist, und wobei zur weiteren Einstellung der Zielwellenlänge nach Ablauf vorbestimmter Zeitperioden die Zieltemperatur eines thermoelektrischen Kühlers der Baugruppe neu eingestellt wird.
Patent DE-19520136-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf zur Bekämpfung von eingesandeten Seeminen
Inventor: SCHILDKNECHT MANFRED
IPC: F42B33/06
Filed: 1995-06-01
Granted: 2005-03-17
Abstract: Gefechtskopf
zur Bekämpfung
von eingesandeten Seeminen, der in einem Gehäuse (12) zwei Sprengladungen
(18) mit jeweils einander symmetrisch gegenüberliegenden Zündeinrichtungen
(20) aufweist, wobei die einander gegenüberliegenden Stirnflächen (26)
der beiden Sprengladungen (18) in der Zünderebene jeweils konvex bis
konkav gekrümmt
ausgebildet sind und der zwischen den Sprengladungen (18) vorhandene
Freiraum (30) mit einem flüssigen
Medium (32) gefüllt
ist.
Patent DE-19528413-B4 (DE)
Title: Verschlußmittel für einen Druckbehälter
Inventor: HARRISON RONALD ARTHUR
IPC: F16J13/06
Filed: 1995-08-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verschlußmittel
für einen
Druckbehälter,
der ein Hauptteil (2) und ein Deckelteil (4) aufweist, das Verschlußmittel
mindestens ein am Deckelteil (4) des Druckbehälters angebrachtes Befestigungsmittel
(6) aufweist, um das Hauptteil (2) und das Deckelteil (4) lösbar aneinander
zu befestigen und einen im wesentlichen gasdicht abschließenden Behälter zu
bilden, wobei das mindestens eine Befestigungsmittel (6) einen begrenzten
Bewegungsspielraum zwischen dem Hauptteil (2) und dem Deckelteil (4)
von einer Abdichtstellung zu einer Belüftungsstellung erlaubt, wenn
der Druck innerhalb des Behälters
den äußeren Druck
um ein vorgegebenes Maß übersteigt,
wodurch ein Ableiten des Überdrucks
erlaubt wird, und wobei das Verschlußmittel mindestens ein Ausgleichsmittel
(24) aufweist, das nach Ableiten des Überdrucks eine Ausgleichsbewegung
des Hauptteils (2) und des Deckelteils (4) von der Belüftungsstellung
zur Abdichtstellung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens
eine Ausgleichsmittel (24) eine näherungsweise in S-Form ausgebildete
Feder umfaßt,
die in der Abdichtstellung auf Druck belastet wird und beim Ableiten
des Überdrucks
weiter...
Patent DE-19545767-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren
Inventor: SIPILAE TUOMO
IPC: H04L29/08
Filed: 1995-12-07
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum schnurlosen Anschließen
eines Datenendgerätes
(DTE) an die Datenübertragungseinrichtung/Modem
(DCE) eines Telekommunikationsnetzes, wobei das Datenendgerät ein portables
Funkteil (PP) und die Datenübertragungseinrichtung/Modem (DCE)
ein ortsfestes Funkteil (FP) umfasst und zwischen dem Datenendgerät (DTE)
und dem portablen Funkteil (PP) sowie zwischen der Datenübertragungseinrichtung/Modem
(DCE) und dem ortsfesten Funkteil (FP) u. a. Daten und Signalisierungsinformationen
sowie eventuell Daten des automatischen Verbindungsaufbaus übertragen werden,
wobei die zwischen portablem (PP) und ortsfestem (FP) Funkteil zu übertragende
Information im die Information sendenden Funkteil (PP, FP) in ihrer
Gesamtheit oder teilweise in DECT-Standard-gemäße Protokollrahmen eingefügt und im
empfangenden Funkteil (FP, PP) dem besagten Rahmen entnommen wird,
wobei die Übertragung
der Signalisierungs-informationen zwischen Datenendgerät (DTE)
und portablem Funkteil (PP) sowie zwischen Datenübertragungseinrichtung/Modem
(DCE) und ortsfestem Funkteil (FP) gänzlich oder teilweise nach
Standard CCITT V.24 erfolgt und die zwischen Datenendgerät (DTE)
und Datenübertragungseinrichtung/Modem
(DCE) von einem Ende zum anderen zu übertragenden Signalisierungsinformationen
zwischen portablem Funkteil (PP) und...
Patent DE-19628316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben, Schwenken und Drehen des Deckels eines Vakuumkessels einer Kristallziehanlage
Inventor: SCHOLLER JOHANN
IPC: C30B15/30
Filed: 1996-07-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Heben, Schwenken und Drehen des Deckels (5) eines Vakuumkessels
(14) einer Kristallziehanlage mit einem von einem ortsfesten Teil (15)
der Anlage gehaltenen, sich lotrecht erstreckenden Bolzen (26) und
einer den Bolzen (26) umschließenden, auf
diesem drehbaren Hülse
(24) und fest an der Hülse
(24) angeordneten, sich horizontal erstreckenden Nasen (34, 34'),
mit von den Nasen (34, 34') gehaltenen, sich quer zu diesen erstreckenden
Bolzen (36, 36') und einem um diese schwenkbaren Hülsenteil
(28) eines Gehäuses
(35), wobei im Gehäuse
(35) ein sich parallel zu seinem Hülsenteil (28) erstreckender
und von diesem beabstandeter Gewindezapfen (37) mit Handhebel (21)
gelagert ist, der mit einer Schraubenmutter (38) zusammenwirkt,
die ihrerseits an der Hülse
(24) gehalten ist, wobei das Hülsenteil
(28) einen Zapfen (27) umschließt,
der mit dem Vorrichtungsteil oder Deckel (85) fest verbunden ist.
Patent DE-19633952-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerung mit Fehlerdiagnosefunktion
Inventor: KABUNE HIDEKI
IPC: B60T8/176
Filed: 1996-08-22
Granted: 2009-03-19
Abstract: Elektronische
Steuereinheit (100) zum Betreiben eines Stellglieds (26), mit:    einem
Steuerschaltungssystem, welches eine CPU (24) und eine Stellgliedansteuerschaltung
(25) zum Kontrollieren und Ansteuern des Stellglieds enthält;  einem Überwachungsschaltungssystem,
welches eine Überwachungsschaltung
(12–15,
21) zum Überwachen
eines Betriebszustands des Schaltungssystems und eine Fail-Safe-Schaltung
(18) zum Durchführen
einer Fail-Safe-Operation aufweist, wenn der überwachte Betriebszustand des
Schaltungssystems als abnorm bestimmt worden ist, dadurch gekennzeichnet
dass  eine interne Spannungsversorgungsschaltung (11) als Spannungsquelle
für das
Schaltungssystem zum Versorgen der CPU und der Stellgliedansteuerschaltung
mit elektrischer Energie vorgesehen ist,  eine interne IC-Spannungsversorgungsschaltung
(17) als Spannungsquelle für
das Überwachungsschaltungssystem vorgesehen
ist, und  die Fail-Safe-Schaltung (18) die elektronische Steuereinheit
als Fail-Safe-Operation direkt in den sicheren Bereich umschaltet.
Patent DE-19649881-B4 (DE)
Title: Positionswandler mit einem Lichtstrahlgenerator zum Abdecken eines breiten detektierbaren Bereichs
Inventor: YAMAMOTO JUN
IPC: G10H1/34
Filed: 1996-12-02
Granted: 2006-10-12
Abstract: Positionswandler
zum Bestimmen einer derzeitigen Position eines beweglichen Gegenstandes (3d)
auf einer Bahn, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, wobei
der Positionswandler folgendes aufweist:  eine Lichtstrahlquelle
(3k), die auf einer Seite der Bahn vorgesehen ist zum Abstrahlen
eines Lichtstrahls von einem einzigen lichtaussendenden Element
aus und mit einem ersten Querschnitt über die Bahn hinweg;  und  einen
Lichtstrahlempfänger
(3f), der auf der anderen Seite der Bahn vorgesehen ist und gestattet,
daß der
Lichtstrahl darauf auftrifft, so daß der bewegliche Gegenstand
die auf den Lichtstrahlempfänger
auftref fende Lichtmenge verändert;  gekennzeichnet
durch  einen Querschnittsmodifizierer (3o; 11; 23b/23c), der
zwischen der Lichtstrahlquelle und dem Lichtstrahlempfänger vorgesehen
ist zum Modifizieren des Lichtstrahls, so daß dieser einen zweiten Querschnitt
(CR0; CR2; CR7) besitzt, der in der ersten Richtung länger ist
durch Strecken bzw. Verbreitern des Lichtstrahls in der ersten Richtung,  wobei
der zweite Querschnitt einen Überwachungsbereich umfaßt, in dem...
Patent DE-19750975-B4 (DE)
Title: Aufblasbare Rettungsinsel
Inventor: MEISNER AXEL
IPC: B63J2/04
Filed: 1997-11-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Aufblasbare
Rettungsinsel zur Aufnahme schiffbrüchiger Personen, bestehend
aus einem an wenigstens einem aufblasbaren Tragkörper gehalterten Boden und
aus einem sich über
dem Tragkörper
erhebenden und zum Schutz gegen in den Innenraum der Rettungsinsel
eindringendes Wasser verschließbares
Dach, wobei die Rettungsinsel in ihrem Innenbereich wenigstens einen
zwischen dem Dach und dem Boden verlaufenden und das Dach und den
Boden jeweils in einer Öffnung durchdringenden
Lüftungsschlauch
aufweist und der Lüftungsschlauch
mit einer im Abstand zum Boden angeordneten Durchlaßöffnung zum
Innenraum der Rettungsinsel versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Lüftungsschlauch
(16) das schräg
zum Tragkörper
(11, 12) der Rettungsinsel hin verlaufende Dach (14) unter Bildung
der Öffnung
(17) durchdringt, wobei die zum Tragkörper (11, 12) der Rettungsinsel
gerichtete Wandung (24) des Lüftungsschlauches
(16) nach außen
in Richtung des Tragkörpers (11;
12) derart abgewinkelt ist, dass sich für den Lufteintritt der Querschnitt
des Lüftungsschlauches
(16) zu der im Dach (14) ausgebildeten Öffnung (17) hin...
Patent DE-19757285-B4 (DE)
Title: Schienentransportier- und Verlegesystem
Inventor: WILCKEN ALEXANDER VON
IPC: E01B29/17
Filed: 1997-12-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Schienentransportier-
und Verlegesystem zum Transportieren von Schienen von einem Ablageort
zu einem Einbauort und zum Verlegen der Schienen am Einbauort, umfassend:  – eine Antriebseinheit
(12),  – eine
Mehrzahl von durch die Antriebseinheit (12) bewegbaren Schienentransportierwagen
(14, 14a, 14b), wobei einander benachbarte Schienentransportierwagen
(14, 14a, 14b) miteinander gekoppelt sind und wobei die Schienentransportierwagen
(14, 14a, 14b) einen Schienenauflageabschnitt (58, 60) für wenigstens
eine Schiene (40) umfassen,  – eine Schienenhebeanordnung
(18, 30), durch welche die wenigstens eine Schiene (40) zum Auflegen
auf die Schienentransportierwagen (14, 14a, 14b) und zum Abnehmen
von den Schienentransportierwagen (14, 14a, 14b) gehoben werden
kann,  wobei zum Auflegen der wenigstens einen Schiene (40)
auf die Schienentransportierwagen (14, 14a, 14b) der Abstand zwischen
wenigstens zwei, vorzugsweise allen einander benachbarten Schienentransportierwagen
(14, 14a, 14b) vergrößerbar ist
und zum Abnehmen der wenigstens einen Schiene (40) von den Schienentransportierwagen
(14, 14a, 14b) der Abstand zwischen wenigstens zwei, vorzugsweise...
Patent DE-19781704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Messung einer Flüssigkeitsmenge
Inventor: KARVINEN JUHA
IPC: G01F1/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2007-01-18
Abstract: Vorrichtung
für eine
innerhalb eines Flüssigkeitsseparators,
insbesondere eines Wasserseparators (1) in einer Papiermaschine,
durchzuführende
Messung von Flüssigkeitsmengen,
wobei der Flüssigkeitsseparator
einen Kammerraum umfasst, der mit zumindest einem Flüssigkeit/Gaseinlasskanal
(2), zumindest einem Gasauslasskanal (3) und zumindest einem Flüssigkeitsauslasskanal
(4) versehen ist, gekennzeichnet durch eine Messaufnahme (6), die
in der Kammer angeordnet ist, wobei von dem Einlasskanal (2) Flüssigkeit
in die Messaufnahme (6) zugeführt
wird, wobei die Messaufnahme (6) einen Einströmraum (7), der mit Einrichtungen
zur Sammlung der einströmenden
Flüssigkeit
versehen ist, und einen Messraum (8) umfasst, wobei der Messraum
(8) eine Führung umfasst,
die einen Flüssigkeitsstrom
von dem Einströmraum
(7) in den Messraum (8) führen
kann, wobei der Messraum (8) mit Einrichtungen für das Messen einer Flüssigkeitsmenge
versehen ist, wobei die Flüssigkeit
von dem Messraum (8) über
den Kammerraum des Flüssigkeitsseparators
in den Auslasskanal (4) geführt
wird.
Patent DE-19807895-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit progressiv wirkendem Streckwerk
Inventor: TOGGWEILER PETER
IPC: D01H5/88
Filed: 1998-02-25
Granted: 2010-04-01
Abstract: Spinnmaschine mit einem Streckwerk, bestehend aus mindestens einem ersten Walzenpaar (w1) und einem zweiten Walzenpaar (w2), wobei jede Walze des ersten Paares (w1) von einem Unterriemchen (14) bzw. einem Oberriemchen (12) umschlungen ist, welche Riemchen in sich geschlossen sind und durch eine untere Umlenkbrücke (18) bzw. einen oberen Käfig (16) streckenweise in engem Kontakt zueinander in Richtung zum zweiten Walzenpaar (w2) so geführt sind, dass sich ein gekrümmter Verlauf eines zwischen den Walzenpaaren (w1, w2) bzw. Riemchen (12, 14) eingelegten Faserverbandes (10) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Unterriemchen (14) und dem Käfig (16) zugewandte Seite der Umlenkbrücke (18) mindestens drei Krümmungsbereiche mit wenigstens 3 unterschiedlichen Radien (r1, r2, r3) mitaufweist, welche Krümmungsbereiche in Laufrichtung des Faserverbandes (10) aufeinanderfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Krümmungsbereiche relativ zum Abstand (s) der Walzenpaare (w1, w2) zueinander Krümmungsradien in folgenden Wertebereichen haben:  r1 = (0.3...0.7)s  r2 = (0.7...1.2)s  r3 =...
Patent DE-19824699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffkarte
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: B29C45/00
Filed: 1998-06-03
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoftkarte ausPC, beidem  – in einem ersten Schritt FC in Form von Granulat und/oder Mahlgut und Hilfsstoffe in Formvon Granulat und/oder Mahlgut jeweils in einem vorbestimmten Mengenverhaltnis in den Fülltrichter (2) eines Extruders (1) einer Spritzgießmaschine eingebracht werdern,  – in einemzweiten Schritt das PC und die Hilfsstoffe in dem Extruder (1) unter Ausbildung einer homogenen Schmelze vermischt werden,  – in einem dritten Schritt die aufgeschmolzene Mischung in den Formraum der Spritzgießmachine zur Ausbildung des Körpers eingespritzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffkarte aus PC-Recyclat hergestellt wird und dass dem PC-Recyclat ein Schlagzähmacher zugegeben wird.
Patent DE-19856318-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur relativen Winkelverstellung einer angetriebenen Welle, insbesondere einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAPP MATTHIAS
IPC: F01L1/344
Filed: 1998-12-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Stellvorrichtung
zur relativen Winkelverstellung einer angetriebenen Welle, insbesondere
einer Nockenwelle (1) einer Brennkraftmaschine, mit  – einem
Antriebsrad (2), das drehwinkelbeweglich mit der Welle verbunden
ist,  – einem
Verstellelement (3) zur Drehwinkelverstellung des Antriebsrades
(2) gegenüber
der Welle mit Kammern zur wechselseitigen Zuführung von Hydraulikflüssigkeit
zur Betätigung
des Verstellelementes und  – zumindest
einem Verriegelungselement zur lösbaren
Arretierung des Antriebsrades (2) in einer definierten Winkelstellung
gegenüber
der Welle, wobei bei der Entriegelung der Verriegelungselementes
eine Entlüftung über eine
Entlüftungsleitung
(4) erfolgt,  – dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Entlüftungsleitung
(4) mit einer zum Zeitpunkt der Entriegelung weitestgehend drucklosen
Kammer (5) des Verstellelementes (3) verbunden ist.
Patent DE-19861262-B4 (DE)
Title: Drive control system for 4-wheel drive vehicle
Inventor: HIWATASHI YUTAKA
IPC: B60K28/16
Filed: 1998-08-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: The drive control uses a central drive differential (3) and a variable drive distribution coupling (21) for delivering the drive to the front and rear wheels (14fl, 14fr, 14rl, 14rr), controlled in dependence on the estimated road adhesion characteristics of the 4-wheel drive vehicle, so that a larger drive force is delivered to the rear wheels (14rl, 14rr)when the road adhesion is less. - A road adhesion estimation device for a 4-wheel drive vehicle is independently claimed.