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Patent DE-102018205937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwerks und Kraftwerk
Inventor: ZUNFT STEFAN
IPC: F01K17/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Um ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwerks bereitzustellen, welches einen flexiblen Betrieb des Kraftwerks mit einem möglichst hohen Wirkungsgrad ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Erzeugen von Dampf mittels einer Dampferzeugervorrichtung; Betreiben einer oder mehrerer Wärmepuffervorrichtungen in einem Pufferbeladebetrieb oder in einem Pufferentladebetrieb, wobei in dem Pufferbeladebetrieb zumindest ein Teil des von der Dampferzeugervorrichtung erzeugten Dampfs der einen oder den mehreren Wärmepuffervorrichtungen zugeführt wird, wobei Wärme von dem Dampf auf die eine oder die mehreren Wärmepuffervorrichtungen übertragen wird, wobei in dem Pufferentladebetrieb Wärme von der einen oder den mehreren Wärmepuffervorrichtungen abgeführt und zur Erwärmung einer Flüssigkeit auf die Flüssigkeit übertragen wird, insbesondere zur Erwärmung von Speisewasser und/oder zur Erwärmung von Kondensat aus einer Kondensatorvorrichtung des Kraftwerks.
Patent DE-102018212097-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit mehreren Rechenwerken
Inventor: HOFERER CHRISTIAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2018-07-19
Abstract: Es wird ein Feldgerät (10) zur Erfassung einer Prozessmessgröße vorgeschlagen, welches eine Sensoranordnung (12) zur Erfassung eines mit der Prozessmessgröße korrelierenden Messsignals und eine Rechenanordnung (20) zur Ermittlung eines Messwertes der Prozessmessgröße basierend auf dem Messsignal aufweist. Die Rechenanordnung (20) weist wenigstens ein erstes Rechenwerk (22) und wenigstens ein zweites Rechenwerk (24) auf, wobei das erste Rechenwerk (22) zur Durchführung wenigstens einer deterministischen Rechenoperation eingerichtet ist, und wobei das zweite Rechenwerk (24) wenigstens ein Künstliche-Intelligenz-Modul (26) aufweist und zur Durchführung von wenigstens einer wahrscheinlichkeitsbasierten und/oder klassifikationsbasierten Rechenoperation eingerichtet ist.
Patent DE-102018212841-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug mit zwei elektrischen Verbrauchern und einer Entstöreinrichtung, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RETTNER CORNELIUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Traktionsnetzverteiler (3) für ein elektrisches Bordnetz (1) für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug (K), wobei der Traktionsnetzverteiler (3) zum Verteilen von elektrischer Energie (4) einer Energiespeichereinrichtung (2) an zumindest einen ersten elektrischen Verbraucher (5) des elektrischen Bordnetzes (1) und zum elektrischen Verbinden zwischen zumindest einem ersten Stromrichter (6) ausgebildet ist, wobei der Traktionsnetzverteiler (3) zum Verteilen von elektrischer Energie (4) an zumindest einen zweiten elektrischen Verbraucher (8) und zum elektrischen Verbinden mit einem zweiten Stromrichter (9) ausgebildet ist und eine Entstöreinrichtung (7) zum Entstören von bei dem Wandeln erzeugten elektrischen Störungen des ersten Stromrichters (6) und/oder des zweiten Stromrichters (9) ausgebildet ist, wobei die Entstöreinrichtung (7) zum elektrischen Verbinden mit dem ersten Stromrichter (6) sowie dem zweiten Stromrichter (9) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (K).
Patent DE-102018214518-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeige-Vorrichtung
Inventor: MAEDA TOMOHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Fahrzeug-Anzeige-Vorrichtung (1) beinhaltet eine Aufnahme-Einheit (100), die an einem Fahrzeug montiert ist, ein ringartiges dekoratives Element (2), das innerhalb der Aufnahme-Einheit (100) positioniert ist, und eine Vorrichtung (7, 8, 9), die konfiguriert ist, um einen Zustand des dekorativen Elements (2) in Abhängigkeit eines Fahr-Modus des Fahrzeugs zu ändern. Die Vorrichtung (7, 8, 9), die konfiguriert ist um einen Zustand des dekorativen Elements (2) zu ändern, kann eine Antriebs-Vorrichtung (7) sein, die konfiguriert ist, um eine Stellung des dekorativen Elements (2) abhängig von dem Fahr-Modus zu ändern. Die Antriebs-Vorrichtung (7) kann eine Stellung des dekorativen Elements (2) ändern, um unterschiedlich zu sein von der in dem anderen Fahr-Modus, wenn ein erster Fahr-Modus, in welcher die Ansprechempfindlichkeit des Verhaltens des Fahrzeugs in Erwiderung auf eine Fahrer-Manipulations-Eingabe, höher ist als jene in dem anderen Fahr-Modus, ausgewählt ist.
Patent DE-102018214793-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HANKE STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug, umfassend- eine elektrische Maschine (10),- eine erste Eingangswelle (1), die mittels einer Hauptkupplung (60) mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine koppelbar ist,- eine mit dem Rotor (12) verbundene, zweite Eingangswelle (2),- eine oder mehrere mit einer Ausgangswelle (4) verbundenen Triebwellen (3; 3a, 3b), die mittels einer Mehrzahl von schaltbaren Gang-Stirnradstufen (31, 32, 32' 33) mit der ersten Eingangswelle (1) koppelbar sind,- einen als Plus-Getriebe ausgebildeten Planetensatz (100) mit einer mit dem Rotor (12) verbundenen Sonne (110), einem Hohlrad (120) und einem mit der ersten Eingangswelle (1) verbundenen Steg (130), wobei- mittels einer ersten Schaltkupplung (61) eine erste (31) der Gang-Stirnradstufen (31, 32, 32', 33) schaltbar ist,- mittels einer zweiten Schaltkupplung (62) das Losrad (322) einer zweiten (32) der Gang-Stirnradstufen (31, 32, 32', 33) mit der ersten Eingangswelle (1) koppelbar ist,- mittels einer dritten Schaltkupplung (63) das Losrad (332) einer dritten der Gang-Stirnradstufen (31, 32, 32' 33) mit der ersten Eingangswelle (1) koppelbar ist,- mittels einer vierten Schaltkupplung (64) das Losrad (322) der zweiten Gang-Stirnradstufe (32) oder das Losrad (322') einer übersetzungsgleichen weiteren Gang-Stirnradstufe (32') mit dem Hohlrad (120) koppelbar ist,- mittels einer fünften Schaltkupplung (65) das Losrad (332) der dritten Gang-Stirnradstufe (33) mit dem Hohlrad (120) koppelbar ist und- mittels einer sechsten Schaltkupplung (66) der Steg (130) mit der Sonne (110) koppelbar ist.
Patent DE-102018215556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Rückkopplungsmoments an einer Lenkhandhabe eines Kraftfahrzeugs, Lenksystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Rückkopplungsmoments (M FF ) an einer Lenkhandhabe (2) eines Fahrzeugs (14), wobei in einem Normalbetrieb, in dem ein Fahrer die Lenkhandhabe (2) greift, ein Rückkopplungsmoment (M FF ) an der Lenkhandhabe (2) nach Maßgabe eines mittels der Lenkhandhabe (2) vorgegebenen Lenkwinkels (φ L ) einstellbar ist; und wobei das Verfahren umfasst:
 - Ermitteln, ob ein Freihandbetrieb vorliegt, in dem Fahrer die Lenkhandhabe (2) nicht greift, basierend auf einer sensorischen Erfassung eines etwaigen Kontakts des Fahrers und der Lenkhandhabe (2), und wenn der Freihandbetrieb vorliegt:
 - Erzeugen eines Rückkopplungsmoments (M FF ), das von Null verschieden ist und einen gegenüber dem Normalbetrieb geringeren Wert aufweist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Lenksystem (1) und ein Fahrzeug (14).
Patent DE-102018216267-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100), welches mindestens eine Brennstoffzelle (106) aufweist, die in einen einen Kühler (104) umfassenden Kühlmittelkreislauf (102) eingebunden ist, in welchem eine erste Kühlmittelpumpe (108) zur Zirkulation eines Kühlmittels vorliegt, und welchem eine Bypassleitung (110) zugeordnet ist, in die eine zur ersten Kühlmittelpumpe (108) parallel geschaltete zweite Kühlmittelpumpe (112) eingebunden ist, umfassend die Schritte:
 - Feststellen, dass der Kühler (104) eine erhöhte Kühlleistung bereitzustellen hat, die gegenüber einer momentanen Kühlleistung des Kühlers (104) erhöht ist, und
 - Erhöhen eines Volumenstroms des durch den Kühler (104) geförderten Kühlmittels durch Erhöhen einer Drehzahl der in die Bypassleitung (110) eingebundenen zweiten Kühlmittelpumpe (112). Außerdem betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (100).
Patent DE-102018216436-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energieversorgung einer Sensoreinrichtung in einem Schienenfahrzeug
Inventor: KÖRNER OLAF
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energieversorgung einer Sensoranordnung in einem Schienenfahrzeug. Die Vorrichtung weist zumindest einen zweiten elektrischen Leiter auf, der eine induktive Kopplung mit einem ersten elektrischen Leiter aufweist, wobei der erste elektrische Leiter einen Umrichter mit einem Motor des Schienenfahrzeugs verbindet. Weiterhin weist die Vorrichtung ein mittels einer Betriebsspannung betriebenes Schaltungsmodul zur Verarbeitung von Signalen zumindest eines Sensors auf, wobei der zumindest eine Sensor einer Erfassung von Daten und/oder eines Zustands einer Fahrzeugkomponente dient. Dabei ist das Schaltungsmodul mit dem zweiten elektrischen Leiter verbunden und der zweite elektrische Leiter ist zur Erzeugung der Betriebsspannung aus einer an dem ersten Leiter anliegenden Wechselspannung mittels Induktion in dem zweiten elektrischen Leiter konfiguriert.
Patent DE-102018217419-A1 (DE)
Title: Drehbar gelagertes Element, System mit einem drehbar gelagerten Element und einer Stromquelle, und Verfahren zum veränderlichen Koppeln einer Nabe mit einer Welle
Inventor: BAUR MARKUS
IPC: F16D65/22
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ein drehbar gelagertes Element (1000; 2000; 3000) umfasst eine Welle (100; 200; 400) mit einem Wellenkörper (10) und eine Nabe (300; 350). Das drehbar gelagerte Element umfasst ferner zumindest eine Nut (12a; 12b; 12c), die in der Nabe oder in dem Wellenkörper angeordnet ist, zumindest eine Bremsbacke (14a; 14b; 14c), die zumindest teilweise in der zumindest einen Nut (12a; 12b; 12c) angeordnet ist, und ein Zugelement (16), wobei das Zugelement (16) mit der zumindest einen Bremsbacke (14a; 14b; 14c) gekoppelt ist. Das Zugelement (16) ist zumindest teilweise aus einem Formgedächtnismaterial gefertigt. Das Zugelement (16) ist dazu ausgebildet, um in einem ersten Zustand des Formgedächtnismaterials mit einer ersten größeren Zugkraft auf die zumindest eine Bremsbacke (14a; 14b; 14c) zu wirken, so dass die zumindest eine Bremsbacke vollständig in der zumindest einen Nut (12a; 12b; 12c) gehalten wird. Das Zugelement (16) ist dazu ausgebildet, in einem zweiten Zustand des Formgedächtnismaterials mit einer zweiten geringeren Zugkraft auf die zumindest eine Bremsbacke (14a; 14b; 14c) zu wirken.
Patent DE-102018220217-A1 (DE)
Title: Injektorvorrichtung zum Einblasen von Feststoffen in ein metallurgisches Aggregat
Inventor: NIEKAMP MARK
IPC: C21C5/46
Filed: 2018-11-26
Abstract: Injektorvorrichtung (1) und Verfahren zum Einbringen eines Feststoffs, vorzugsweise in der Form eines pulverförmigen Materials, in ein metallurgisches Aggregat, wobei die Injektorvorrichtung (1) aufweist: eine Feststoffdüse (10), die eingerichtet ist, um einen Strahl aus dem Feststoff und einem Transportmedium zu erzeugen, durch eine Austrittsöffnung (10b) der Feststoffdüse (10) auszugeben und somit in das metallurgische Aggregat einzubringen; einen die Feststoffdüse (10) zumindest teilweise, vorzugsweise konzentrisch, umgebenden Hüllgaskanal (13), der eingerichtet ist, um einen Strahl aus einem entzündbaren Hüllgas zu erzeugen und aus einer ringförmigen Austrittsöffnung (13e) des Hüllgaskanals (13) auszugeben, so dass dieser den Strahl aus dem Feststoff und Transportmedium nach Austritt aus der Feststoffdüse (10) zumindest teilweise umhüllt; und eine Zündeinrichtung (13b), die eingerichtet ist, um das Hüllgas im Hüllgaskanal (1) zu entzünden.
Patent DE-102018220472-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung sowie Fahrzeug mit der Dämpfervorrichtung
Inventor: SCHELL ARTUR
IPC: F16F7/09
Filed: 2018-11-28
Abstract: Reibungsdämpfer, insbesondere Teleskop-Reibungsdämpfer, werden vorzugsweise zur Schwingungsdämpfung eingesetzt.Hierzu wird eine Dämpfervorrichtung 1 mit einem Dämpferrohr 2, mit einer Kolbenstange 3, wobei die Kolbenstange 3 eine Hauptachse H definiert und in axialer Richtung in Bezug auf die Hauptachse H in einer Zugrichtung Z und einer Druckrichtung D in dem Dämpferrohr 2 bewegbar ist, mit einer Reibungsvorrichtung 4 zur Erzeugung einer Dämpfkraft, wobei die Reibungsvorrichtung 4 koaxial zu der Kolbenstange 3 in dem Dämpferrohr 2 angeordnet ist, wobei die Reibungsvorrichtung 4 eine an dem Dämpferrohr 2 anliegende Reibeinrichtung 6 und mindestens einen auf der Kolbenstange 3 angeordneten Betätigungskolben 5a zur Betätigung der Reibeinrichtung 6 aufweist, wobei der Betätigungskolben 5a bei einer Bewegung der Kolbenstange 3 in der Zugrichtung Z oder der Druckrichtung D relativ zu der Reibeinrichtung 6 bewegbar ist und zugleich die Reibeinrichtung 6 in radialer Richtung in Bezug auf die Hauptachse H bewegbar ist, vorgeschlagen, wobei die Reibungsvorrichtung 4 mindestens eine Nachstelleinrichtung 11a zur Einstellung eines verschleißbedingten Spiels zwischen der Reibeinrichtung 6 und dem Betätigungskolben 5a aufweist.
Patent DE-102018222598-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: KARRER ULRICH
IPC: F01N3/025
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein System zur Abgasnachbehandlung umfasst einen Katalysator mit einem Gaseinlass, wobei der Katalysator dazu ausgebildet ist, Abgas an dem Gaseinlass zu empfangen, welches von einem Verbrennungsmotor stammt, und eine katalytische Behandlung des Abgases vorzunehmen; und einen Flüssigbrennstoffbrenner, welcher dem Gaseinlass vorgelagert und dazu ausgebildet ist, das Abgas, welches von dem Verbrennungsmotor an den Gaseinlass gespeist wird, mit einem heißen Gasstrom aufzuheizen, der innerhalb des Flüssigbrennstoffbrenners durch Verbrennen von Flüssigbrennstoff erzeugt wird.
Patent DE-102019008406-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Darstellen von medizinischen Alarmen
Inventor: FISCHER SEBASTIAN
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung umfassend ein medizinisches Gerät mit Patienten-Sensoren, eine Signalverarbeitungseinheit und eine Ausgabeeinheit. Die Signalverarbeitungseinheit empfängt Messwerte von den Patienten-Sensoren und erzeugt durch Auswertung von empfangenen Messwerten mehrere Signale. Die Signalverarbeitungseinheit entscheidet, ob ein vorgegebenes Alarm-Kriterium erfüllt ist, welches sich auf ein Signal bezieht, und detektiert einen Alarm sowie den Zeitpunkt des Alarms. Die Signalverarbeitungseinheit steuert die Ausgabeeinheit an. Die angesteuerte Ausgabeeinheit stellt in einer Alarm-Gesamt-Abfolge (16) die Alarme in einem Gesamt-Zeitraum (T) sowie in einem Alarm-Referenz-Abschnitt (26) und in einer Alarm-Referenz-Abfolge (18) die Alarme in einem Referenz-Zeitfenster (T1) und in einer Signalverlaufs-Darstellung (10) den zeitlichen Verlauf mindestens eines Signals im Referenz-Zeitfenster dar. Das Referenz-Zeitfenster ist ein Abschnitt des Gesamt-Zeitraums. Die angesteuerte Ausgabeeinheit stellt die zeitliche Positionierung des Alarm-Referenz-Abschnitts relativ zu der Alarm-Gesamt-Abfolge dar. Die Zeitmaßstäbe für die Signalverlaufs-Darstellung und die Alarm-Referenz-Abfolge sind feiner als die Zeitmaßstäbe für die Alarm-Gesamt-Abfolge und den Alarm-Referenz-Abschnitt.
Patent DE-102019100629-A1 (DE)
Title: Verbund aus einer Trägerfolie und zumindest einer aufgebrachten Klebeschicht, Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges mit einem solchen Verbund sowie Halbzeug
Inventor: BLURTON SVEN
IPC: C09J7/35
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund aus einer Trägerfolie (46) und aus zumindest einer auf zumindest einer Seite der Trägerfolie (46) aufgebrachten Klebeschicht (43, 44), ein Verfahren zur Herstellung eines Halbzeuges mit einem solchen Verbund sowie ein Halbzeug, wobei die Klebeschicht (43, 44) eine reaktive Schmelzklebermasse enthält, die mit temperaturempfindlichen, sich in der Farbe ändernden Pigmenten angereichert ist, welche durch einen Farbumschlag eine zumindest bereichsweise Erwärmung der Schmelzklebermasse auf deren Aktivierungstemperatur anzeigen.
Patent DE-102019101653-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung
Inventor: BAUER LUTZ
IPC: F16J15/44
Filed: 2019-01-23
Abstract: Schutzanordnung für einen Freiraum (20) zwischen einem feststehenden Getriebegehäuseteil (12) und einem im Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeuges rotierenden Antriebswellengehäuseteil (18), wobei ein Wellenstück 14 der im Antriebswellengehäuseteil (18) gelagerten Antriebswelle (16) in das Getriebegehäuseteil (12) hineinreicht, wobei ein Wellendichtring (22) zur Abdichtung des Wellenstückes (14) gegenüber dem Getriebegehäuseteil (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schutzring (24) vorgesehen ist, der mindestens zwei Schenkel aufweist, wobei ein erster, axialer Schenkel (26) zum Zusammenwirken mit einer in Axialrichtung verlaufenden Mantelfläche (30) des Antriebswellengehäuseteils (18) und ein zweiter, radialer Schenkel (32) zum Zusammenwirken mit einer in Radialrichtung verlaufenden Oberfläche (34) des Getriebegehäuseteils (12) vorgesehen sind, wobei der Schutzring kraft- und/oder formschlüssig mit dem Antriebswellengehäuseteil (18) verbunden ist.
Patent DE-102019105583-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit haarnadelförmiger wicklung mit gestaffelten haarnadelverbindungen
Inventor: LEONARDI FRANCO
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine elektrische Maschine mit haarnadelförmiger Wicklung mit gestaffelten Haarnadelverbindungen bereit. Eine elektrische Maschine beinhaltet einen Statorkern, der Nuten definiert, und in den Nuten angeordnete Haarnadeln. Die Haarnadeln sind an Verbindungen selektiv zusammengefügt, um Wicklungen zu bilden, die mindestens eine erste und zweite radiale Schicht beinhalten. Jede Verbindung ist in einer der Schichten angeordnet. Die Verbindungen sind gestaffelt, sodass die Verbindungen der ersten Schicht in Umfangsrichtung von den Verbindungen der zweiten Schicht versetzt sind, um einen Freiraum für Werkzeug, das die Verbindungen bildet, zu vergrößern.
Patent DE-102019105979-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein fahrzeug
Inventor: NAKAYAMA YUSUKE
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Erfindungsgemäß wird der Ausstoß schädlicher Komponenten von einem Fahrzeug zu dem Startzeitpunkt einer Verbrennungskraftmaschine bestmöglich unterdrückt. Ein Steuergerät für ein Fahrzeug wird auf das Fahrzeug angewendet, das mit einem ersten Wärmeerzeugungselement zum Heizen eines Abgasreinigungskatalysators, einem zweiten Wärmeerzeugungselement zum Heizen eines auf Kraftstoff bezogenen vorbestimmten Abschnitts, und einer Batterie zur Zufuhr von elektrischer Leistung an das erste Wärmeerzeugungselement und das zweite Wärmeerzeugungselement versehen ist, und es steuert die Zufuhr der elektrischen Leistung von der Batterie an das erste Wärmeerzeugungselement und/oder das zweite Wärmeerzeugungselement vor dem Starten der Verbrennungskraftmaschine. In Fällen, bei welchen eine zuführbare Menge an elektrischer Leistung gleich oder weniger als eine erste Menge an elektrischer Leistung ist, steuert das Steuergerät die Zufuhr der elektrischen Leistung so, dass eine Gesamtmenge an elektrischer Leistung innerhalb der zuführbaren Menge an elektrischer Leistung dem zweiten Wärmeerzeugungselement zugeführt wird, wohingegen in Fällen, bei welchen die zuführbare Menge an elektrischer Leistung größer als die erste Menge an elektrischer Leistung ist, das Steuergerät die Zufuhr der elektrischen Leistung so steuert, dass die Gesamtmenge an elektrischer Leistung innerhalb der zuführbaren Menge an elektrischer Leistung dem ersten Wärmeerzeugungselement zugeführt wird.
Patent DE-102019108385-A1 (DE)
Title: Laminiertes Glas
Inventor: SADAKANE SHUNSUKE
IPC: B60J1/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein laminiertes Glas weist eine Fahrzeugaußenseite-Glasplatte; eine Fahrzeuginnenseite-Glasplatte; und eine Zwischenfolie, die zwischen der Fahrzeugaußenseite-Glasplatte und der Fahrzeuginnenseite-Glasplatte angeordnet ist, auf. Das laminierte Glas umfasst einen Anzeigebereich zum Reflektieren eines projizierten Bilds, das von der Fahrzeuginnenseite projiziert wird, zum Anzeigen von Informationen. In mindestens einem Teil des Anzeigebereichs ist eine Folie zwischen der Fahrzeugaußenseite-Glasplatte und der Fahrzeuginnenseite-Glasplatte angeordnet. Die Folie ist eine Hauptreflexionsoberfläche für das projizierte Bild. Der Anzeigebereich ist von der Kante der Folie um 5 mm versetzt.
Patent DE-102019112076-A1 (DE)
Title: Kühlmittelversorgungseinrichtung
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: F17D1/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelversorgungseinrichtung (1) zur Versorgung zumindest eines zu kühlenden Verbrauchers (2) mit einem flüssigen Kühlmittel (3), wie insbesondere zumindest einer Ladestation (4) oder anderweitiger zu kühlender Komponenten, mit einer Kühlmittelbereitstellungseinheit (8) und einer Rohranordnung (7, 10) zur Weiterleitung des Kühlmittels (3) von der Kühlmittelbereitstellungseinheit (8) zu dem zumindest einen Verbraucher (2) und/oder von dem zumindest einen Verbraucher (2) zu der Kühlmittelbereitstellungseinheit (8), wobei die Rohranordnung (7, 10) eine Mehrfachrohranordnung aufweist mit einem ersten Rohr (12) oder mit mehreren ersten Rohren (12), welches bzw. welche von einem zweiten Rohr (13) umfasst wird bzw. werden, wobei das zweite Rohr (13) optional von einem dritten Rohr (14) umfasst wird, wobei durch das erste Rohr (12) oder durch die ersten Rohre das Kühlmittel (3) als erstes Fluid (15) strömbar ist, wobei das zweite Rohr (13) als doppelwandiges Rohr ausgebildet ist, durch welches ein zweites Fluid (16) strömbar ist, wobei das zweite Rohr (13) und/oder das optionale dritte Rohr (14) auf Füllstand und/oder Leckagen überwacht wird/werden.
Patent DE-102019115344-A1 (DE)
Title: Reflektor für eine Leuchte
Inventor: FÖGER DANIEL
IPC: F21V7/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reflektor für eine Leuchte, mit einer Reflektorschale zum Umlenken des von einer Lichtquelle der Leuchte abgegebenen Lichts, wobei die Reflektorschale eine facettierte, reflektierend ausgebildete Reflektorfläche aufweist, wobei die Reflektorschale eine transparente Schalenschicht aufweist, die eine glatte, facettenfreie, der Lichtquelle zugewandte und/oder vom umzulenkenden Licht bestrahlte Vorderseite besitzt und auf ihrer gegenüberliegenden Rückseite mit der facettierten, reflektierend ausgebildeten Reflektorfläche versehen ist.
Patent DE-102019117274-A1 (DE)
Title: Drahtlose rückstreuung mit laufzeit zur fahrzeugkommunikation
Inventor: DELONG AARON MATTHEW
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Offenbarung stellt eine drahtlose Rückstreuung mit Laufzeit zur Fahrzeugkommunikation bereit. Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine drahtlose Rückstreuung mit Laufzeit zur Fahrzeugkommunikation bereitgestellt. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Kommunikationsmodul zur WLAN-Kommunikation und eine Steuerung. Die Steuerung dient dazu, bei Identifizieren einer Anforderung zum passiven Einsteigen und passiven Start(passive-entry passive-start - PEPS) ein Signal über das Kommunikationsmodul zu senden und ein Rückstreuungssignal von einer elektronischen Vorrichtung zu empfangen. Bei dem Rückstreuungssignal handelt es sich um eine Reflexion des Signals. Die Steuerung dient außerdem dazu, eine Entfernung zu der elektronischen Vorrichtung auf Grundlage des Rückstreuungssignals zu bestimmen und die PEPS-Anforderung bei Bestimmen durchzuführen, dass die Entfernung der PEPS-Anforderung entspricht.