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Patent DE-102016207333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer elektrischen Maschine während eines Impulsstartes eines Verbrennungsmotors
Inventor: GROSS DOMINIC
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer elektrischen Maschine (27) während eines Impulsstartes eines Verbrennungsmotors (36), bevorzugt eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Hybrid-Kraftfahrzeuges, wobei der Verbrennungsmotor (36) vor dem Impulsstart von der elektrischen Maschine (27) abgekoppelt und nach dem Impulsstart an die elektrische Maschine (27) angekoppelt ist und wobei die elektrischen Maschine (27) für den Impulsstart auf eine Startdrehzahl (6) beschleunigt wird.
Patent DE-102016211012-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fremdkraftbremsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HANSMANN SIMON
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fremdkraftbremsanlage (1) mit einem Hauptbremszylinder (3) für eine Hilfsbremsung und als Sollwertgeber für eine Betriebsbremsung, mit einem hydraulischen Fremdkraft Druckerzeuger (2) für eine Betriebsbremsung und mit einem federbeaufschlagten Pedalwegsimulator (19), der an den Hauptbremszylinder (3) angeschlossen ist. Die Erfindung schlägt vor, eine Sekundärkammer (26) des Pedalwegsimulators (19) durch eine Drossel (27) und ein der Drossel (27) hydraulisch parallel geschaltetes Rückschlagventil (28) an einen drucklosen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (8) anzuschließen. Es lässt sich eine Pedalwegcharakteristik eines Hauptbremszylinders (3) mit einem Unterdruckbremskraftverstärker einer Hilfskraftbremsanlage simulieren.
Patent DE-102016213737-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnrad-stufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, D1, D2, D3, E, F, F1) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) mit einem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbunden oder verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) sowie mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbunden oder verbindbar ist und wobei die zweite Welle (2) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem dritten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden ist.
Patent DE-102016214706-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: FLINSPACH THOMAS
IPC: F15B7/06
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem eines Fahrzeugs hat ein Kupplungspedal (12), einen Geberzylinder (14, 16), einen Nehmerzylinder (18) und ein hydraulisches Drucksystem (26), das derart ausgebildet ist, dass es die Abhängigkeit des Druckes im Nehmerzylinder (18) von der Stellung des Kupplungspedals (12) und/oder von der auf das Kupplungspedal (12) wirkenden Kraft verändern kann.
Patent DE-102016220087-A1 (DE)
Title: Wischerblatt und Scheibenwischersystem
Inventor: PIETERS ERIC
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wischerblatt (10) für ein Scheibenwischersystem (36) eines Fahrzeugs, mit einer Trägereinrichtung (16) zum Halten einer Wischlippe (14) und einer Markierungseinheit (26), die eingerichtet ist, Daten bereitzustellen und die bereitgestellten Daten berührungslos in die Umgebung des Wischerblatts (10) zu übertragen. Es ist vorgesehen, dass die Markierungseinheit (26) von zumindest einem anderen Teil Wischerblatts (10) nach außen hin verdeckt wird.
Patent DE-102016225478-A1 (DE)
Title: Spezialschloss sowie Fluggepäck mit einem solchen Spezialschloss
Inventor: MORSZECK DIETER
IPC: E05B65/52
Filed: 2016-12-19
Abstract: Spezialschloss zur Verbesserung der Untersuchung von Fluggepäck mit einem ersten Schließmechanismus individuell für das jeweilige Spezialschloss und ein Hauptschlüsselschloss, wobei das Hauptschlüsselschloss durch einen Hauptschlüssel geöffnet werden kann. Der Hauptschlüssel ist dabei ausgebildet jedes Hauptschlüsselschloss einer Vielzahl von Spezialschlössern zu öffnen. Das Spezialschloss ist dabei an einem Fluggepäckstück anbringbar und weist ferner eine Anzeigevorrichtung mit einem ersten Anzeigezustand auf der vorliegt, wenn das Spezialschloss mittels dem ersten Schließmechanismus geöffnet wurde. Weiter weist die Anzeigevorrichtung einen zweiten Anzeigezustand auf der vorliegt, wenn das Spezialschloss mit dem Hauptschlüssel geöffnet wurde.
Patent DE-102017002433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Schätzung von Kraftstoffkosten
Inventor: SANDBERG DANIEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-03-13
Abstract: Verfahren (400) und Steuereinheit (210) zum Bestimmen der Kraftstoffkosten pro Längeneinheit für das Fahrzeug (100). Das Verfahren (400) umfasst das Bestimmen (401) des durchschnittlichen Kraftstoffverbrauchs pro Längeneinheit für das Fahrzeug (100), wenn man mit einer ersten Kraftstoffart fährt; das Erheben (403) des Kraftstoffpreises der ersten Kraftstoffart; das Berechnen (405) der Kraftstoffkosten pro Längeneinheit für das Fahrzeug (100), wenn man mit der ersten Kraftstoffart fährt, basierend auf dem bestimmten (401) durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch und dem erhobenen (403) Kraftstoffpreis; und das Ausgeben (408) der berechneten (405) Kraftstoffkosten pro Längeneinheit für das Fahrzeug (100).
Patent DE-102017003453-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für einen Betätiger einer Sicherheitszuhaltung
Inventor: FUST GUNTRAM J
IPC: F16P3/08
Filed: 2017-04-10
Abstract: Sperrvorrichtung für einen an einer beweglichen Schutztür (2) angeordneten und mit einer Einführöffnung (7) für eine mechanische Verriegelung ausgebildeten Betätiger (3) einer Sicherheitszuhaltung (4), umfassend eine U-förmige, abgewinkelte Klammer (10) mit einem starren, von außen an dem Betätiger (3) lösbar aufrastbaren Klammerende (11) und einem beweglichen Klammerende (12), das von einem endseitigen Riegelabschnitt eines in einer Führung eines Klammerrückenfortsatzes axial verschiebbaren Riegels gebildet ist und die Klammerweite derart ausgebildet ist, dass der Riegelabschnitt bei Abstützung durch das aufgerastete starre Klammerende (11) als Eingriffsglied in die Einführöffnung (7) einsetzbar ist, und der Riegel eine Anzahl beabstandeter Löcher aufweist, die mit Löchern des Klammerrückenfortsatzes zum Einhängen von Schlössern (8) zum lösbaren Blockieren des Riegelabschnitts in der Einführöffnung (7) fluchten.
Patent DE-102017006181-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Fluidgröße
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: H04R17/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Messeinrichtung (1) zur Ermittlung einer Fluidgröße mit einem Messrohr (3) und einem ersten und einem zweiten piezoelektrischen Schwingungswandler (5, 6), wobei der erste und/oder der zweite Schwingungswandler (5, 6) ansteuerbar sind, um eine durch eine Seitenwand (7) des Messrohrs (3) geführte Welle anzuregen, wobei die geführte Welle Kompressionsschwingungen des Fluids anregt, die über das Fluid zu dem jeweils anderen Schwingungswandler (5, 6) führbar und dort erfassbar sind, wobei entweder der erste und/oder der zweite Schwingungswandler (5, 6) jeweils genau eine messrohrseitige Elektrode (9) und genau eine messrohrabgewandte Elektrode (10) aufweisen, oder wobei der erste und/oder der zweite Schwingungswandler (5, 6) mehrere messrohrseitige Elektroden (9) und wenigstens eine messrohrabgewandte Elektrode (10, 25, 26) oder umgekehrt aufweist, wobei die Steuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, die Spannungen zwischen den Elektroden (9, 10, 25, 26) derart vorzugeben, dass das Vorzeichen der Spannung zwischen einer jeweiligen messrohrseiteigen Elektrode (9) und einer jeweiligen messrohrabgewandten Elektrode (10, 25, 26) für alle Paare aus messrohrseitigen und messrohrabgewandten Elektroden (9, 10, 25, 26) des jeweiligen Schwingungswandlers (5, 6) gleich ist.
Patent DE-102017009715-A1 (DE)
Title: Ladefahrbahn zum leitungslosen Laden von Energiespeichern von Kraftwagen
Inventor: SATHYAN KIRAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladefahrbahn (10) zum leitungslosen Laden von Energiespeichern (12) von Kraftwagen (4) mit elektrischer Energie, mit wenigstens einer Ladespule zum leitungslosen Laden des jeweiligen Energiespeichers (12), und mit einer Fördereinrichtung (16), mittels welcher sowohl der jeweilige Kraftwagen (14) als auch die Ladespule ortsfest zueinander entlang der Ladefahrbahn (10) transportierbar sind, wobei die Fördereinrichtung (16) einen sich beim Fördern des jeweiligen Kraftwagens (14) in eine erste Förderrichtung (20) bewegenden ersten Förderpfad (22) und einen sich beim Fördern des jeweiligen Kraftwagens (14) in eine der ersten Förderrichtung (20) entgegengesetzte zweite Förderrichtung (24) bewegenden zweiten Förderpfad (26) aufweist, mittels welchen sowohl der jeweilige Kraftwagen (14) als auch die Ladespule ortsfest zueinander in die jeweiligen Förderrichtungen (20, 24) entlang der Ladefahrbahn (10) transportierbar sind.
Patent DE-102017009967-A1 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensormodul (2) zum autonomen Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei das Sensormodul (2) modular aufgebaut ist, wobei  – zumindest eine Schnittstelle (5) für ein externes Speicherelement (6) mit lokalen Karteninformationen,  – zumindest eine Funkschnittstelle (7),  – zumindest eine optische Erfassungseinheit (E1 bis E3),  – zumindest eine Positionsbestimmungseinheit (4) und  – zumindest ein elektrischer Energiespeicher (9) mit einer Ladeeinheit (10) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Schnittstelle (5), die zumindest eine Funkschnittstelle (7), die zumindest eine optische Erfassungseinheit (E1 bis E3), die zumindest eine Positionsbestimmungseinheit (4) und der zumindest eine elektrische Energiespeicher (9) mit einer integrierten Recheneinheit (8) verbunden sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Sensormoduls (2).
Patent DE-102017010296-A1 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHAEFER HELMUT
IPC: F16F15/26
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgleichsvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Wellenelement (20) und mit wenigstens einem, mit dem Wellenelement (20) drehfest verbundenen Nabenelement (30, 40), welches zur Lagerung des Wellenelements (20) an der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist. Das wenigstens eine Nabenelement (30, 40) weist wenigstens einen Unwuchtmassenbereich (34, 44) zum Massenausgleich beim Betrieb der Verbrennungskraftmaschine auf.
Patent DE-102017100641-A1 (DE)
Title: Kalorienarme Lebensmittelzusammensetzung enthaltend Alginat
Inventor: FOROUTAN AMIR
IPC: A23P10/30
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kalorienarme Lebensmittelzusammensetzung enthaltend Alginat, Calcium und Wasser, welche erfindungsgemäß weiterhin einen aus mindestens einer Gemüsesorte gewonnenen Gemüseextrakt enthält. Die kalorienarme Lebensmittelzusammensetzung eignet sich zur Herstellung von geformten Lebensmittelprodukten, beispielsweise in Nudelform. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein bevorzugtes Verfahren zur Herstellung eines geformten Lebensmittelprodukts bei dem man einen Gemüseextrakt in flüssiger Form oder in Pulverform mit Wasser und Alginat sowie gegebenenfalls Aromastoffen erhitzt und das dabei erhaltene dickflüssige Gemisch in ein Wasserbad (12) einfließen lässt, in dem ein Calciumsalz gelöst ist, wobei sich das geformte Lebensmittelprodukt (15) ausbildet, welches man anschließend dem Wasserbad entnimmt.
Patent DE-102017101610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Kaltstart-Emissionen bei einem fremdgezündeten Verbrennungsmotor
Inventor: SUDSCHAJEW DAVID
IPC: F02D41/06
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Kaltstart-Emissionen, insbesondere der Partikelemissionen, eines fremdgezündeten Verbrennungsmotors. Dazu wird der Verbrennungsmotor nach einem Kaltstart bis zum Erreichen der Light-Off-Temperatur eines im Abgaskanal des Verbrennungsmotors angeordneten Drei-Wege-Katalysators anstelle mit einem sonst beim Kaltstart üblichen angefetteten, unterstöchiometrischen Verbrennungsgemisch mit einem mageren oder stöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis betrieben. Um Zündaussetzer beim Magerbetrieb in der Kaltstartphase zu vermeiden, ist in der Kaltstartphase eine Mehrfachzündung vorgesehen, um die motorische Verbrennung zu stabilisieren.
Patent DE-102017103584-A1 (DE)
Title: Schutzbekleidungseinheit und ihre Verwendung
Inventor: Böhringer Bertram
IPC: F41H1/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzbekleidungseinheit, insbesondere eine textile Schutzbekleidungseinheit, vorzugsweise eine Schutzbekleidungseinheit mit Splitter- und/oder Fragmentschutz und/oder mit ballistischer Schutzfunktion, sowie deren Verwendung.
Patent DE-102017106570-A1 (DE)
Title: Flächige flexible Auflageanordnung
Inventor: TRUTWIG LEONHARD
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine flächige flexible Auflageanordnung mit einer zur Auflage auf einem Körperbereich eines Lebewesens ausgebildeten Auflagefläche (9) und wenigstens einer oberhalb der Auflagefläche (9) angeordneten Elektrode (3, 3') und einem die wenigstens eine Elektrode (3, 3') einbettenden Dielektrikum (1), wobei die wenigstens eine Elektrode (3, 3') zur Ausbildung eines dielektrisch behinderten Plasmas eine Zuleitung für eine Wechselhochspannung aufweist, ermöglicht Aufschlüsse über den Verlauf der Plasmabehandlung und ggf. einer Wundheilung ohne Abnahme der Auflageanordnung von dem Körperbereich durch wenigstens einen mit einer elektrischen Spannung versorgten integrierten Sensor (14) zur Ermittlung wenigstens eines Parameters des Körperbereichs.
Patent DE-102017106814-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Erdfehlerströme
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: H02H7/20
Filed: 2017-03-30
Abstract: Messvorrichtung umfassend ein Schutzgerät, zumindest einen Lasttrennschalter, zumindest einen mit dem Schutzgerät gekoppelten Leistungsschalter, eine Messeinrichtung eingerichtet zur Erfassung von Netzparametern, zumindest einen Versuchserder, zumindest einen Betriebserder, zumindest eine mit dem Lasttrennschalter und den Phasen des Versorgungsnetz verbundene Anschlussleitung sowie zumindest eine mit dem Leistungsschalter und der Versuchserde verbundene Anschlussleitung. Die Messvorrichtung ist auf einem mobilen Gestell montiert.
Patent DE-102017107148-A1 (DE)
Title: Intercom-Netzwerk, mobiles Endgerät und Verfahren
Inventor: LEE JIOU-PAHN
IPC: H04M1/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem Intercom-Netzwerk (10) zur Echtzeit-Audiokommunikation zwischen Teilnehmern (11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f, 15a, 15b)), umfassend wenigstens ein stationäres Element (12a, 12b), wie Basis (13), an das die Teilnehmer (11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f) angeschlossen sind, und wenigstens ein mobiles Endgerät (15a, 15b), wie Beltpack (16) oder mobiles Mikrophon (17), welches einen Audio-Input (18a, 18b) aufweist, wobei mit dem mobilen Endgerät Audio-Signale drahtlos innerhalb des DECT-Frequenzbereiches an das stationäre Element oder an einen anderen stationären Teilnehmer übermittelbar sind, wobei das stationäre Element eine Einrichtung (19) zur Teilnehmerverwaltung aufweist, die die an das stationäre Element (12a, 12b) angeschlossenen Teilnehmer (11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f, 15a, 15b) administriert, und wobei zur Anmeldung des mobilen Endgerätes an dem stationären Element von der Einrichtung eine Autorisationsprüfung durchgeführt wird, wobei die Einrichtung (19) ein an dem stationären Element (12a) angeordnetes NFC-Element (20a) umfasst, und wobei an dem mobilen Endgerät (15a, 15b) ein NFC-Gegenelement (21a, 21b) angeordnet ist, wobei bei Annäherung des mobilen Endgerätes an das stationäre Element Autorisationsinformationen von dem NFC-Gegenelement an das NFC-Element übermittelbar sind.
Patent DE-102017109646-A1 (DE)
Title: Wirkungsgradbestimmung eines Radlagers mit Hilfe eines Systems zur Radkraftmessung
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Wirkungsgrades eines Radlagers (1) mit nachfolgenden Schritten:
 - Erfassen des Drehmoments auf der Eingangsseite eines Radlagers (1) mit einer ersten Sensoreinheit (2) zum Detektieren des Drehmoments,
 - Erfassen des Drehmoments auf der Ausgangsseite des Radlagers (1) mit einer zweiten Sensoreinheit (3) zum Detektieren des Drehmoments,
 - Errechnen eines Wirkungsgrades des Radlagers (1) durch Bildung des Quotienten aus dem erfassten Drehmoment der Ausgangsseite und dem erfassten Drehmoment der Eingangsseite,
 - Ausgeben einer Warnmeldung für den Fall, dass der errechnete Wirkungsgrad Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, welches ausführbaren Code für das Verfahren speichert.
Patent DE-102017110566-A1 (DE)
Title: Mehrfachdüsenkörper
Inventor: DEMBECK ACHIM
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Mehrfachdüsenkörper zur Anordnung an einem sich quer zur Fahrtrichtung der Feldspritze erstreckenden Spritzgestänge einer landwirtschaftliche Feldspritze mit einem an eine Zuleitung angeschlossenen Hauptgehäuse, wobei von der Zuleitung zumindest eine Zuflussleitung mit einem Übergabeanschluss abzweigt, wobei auf der Unterseite des Hauptgehäuses ein um seine zentrale Drehachse frei drehbares und in verschiedene Positionen einstellbarer Ausbringelementeträger angeordnet ist, wobei der Ausbringelementeträger mehrere wahlweise mit dem Übergabeanschluss der Zuflussleitung für die jeweilige Ausbringposition verbindbare und jeweils einen Übernahmeanschluss aufweisende Verbindungsleitung aufweisen, wobei die Verbindungsleitungen jeweils an den freien Enden von an der Unterseite des Ausbringelementeträgers angeordnete Kupplungsstutzen zur Anordnung von Ausbringelementen ausmünden. Um auf einfache Weise eine einfache Einstellhilfe für die richtige Verdrehstellung des Ausbringelementeträgers zur Einstellung der richtigen Einstellposition der gewünschten Ausbringelementes zu schaffen, ist vorgesehen, dass an der Außenwand des Hauptgehäuses auf einer durch die Drehachse des Ausbringelementeträgers und des Übergabeanschlusses verlaufenden Geraden eine Markierung angeordnet ist.
Patent DE-102017111263-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung
Inventor: SCHROTT DANIEL
IPC: G08B21/22
Filed: 2017-05-23
Abstract: Detektionsvorrichtung (1) zum Detektieren der Präsenz eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen oder eines Tieres, mit: – wenigstens einem Kohlendioxidsensor (2), – einer Recheneinheit (3), die mit dem wenigstens einen Kohlendioxidsensor (2) verbunden ist wobei die Recheneinheit (3) dazu ausgebildet ist, nach einer ersten vorgegebenen Zeitspanne (t1) einen ersten Messwert (M1) des Kohlendioxidsensors (2) aufzunehmen und nach einer zweiten vorgegebenen Zeitspanne (t2), einen zweiten Messwert (M2) des Kohlendioxidsensors (2) aufzunehmen und diesen zweiten Messwert (M2) mit dem ersten Messwert (M1) zu vergleichen und dass die Recheneinheit (3) weiters dazu ausgebildet ist, für den Fall, dass der zweite Messwert (M2) größer als der erste Messwert (M1) ist, ein erstes Detektionssignal (D1) abzugeben, welches indikativ für die Anwesenheit eines Lebewesens ist.
Patent DE-102017113086-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Türstruktur mit Türrumpf und Fensterrahmen aus demselben Gussbauteil
Inventor: FÖRSTER TIM BENJAMIN
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türstruktur, vorzugsweise ein Gussbauteil (100), für eine Fahrzeugtüre, vorzugsweise Nutzfahrzeugtüre, mit einem Türrumpf (1) und einem Fensterrahmen (2). Die Türstruktur zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Türrumpf (1) und der Fensterrahmen (2) aus demselben Gussbauteil (100) ausgebildet sind.
Patent DE-102017113452-A1 (DE)
Title: Radargestützte Umfeldsicherung und Steuerung für ein Fahrzeug
Inventor: BILIK IGAL
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung der Umfeldsicherung und Steuerung eines Fahrzeugs. Das System enthält ein im Fahrzeug angeordnetes Radarsystem mit einer maximalen Reichweite von unter 100 Metern und ein Kommunikationsgerät zur Kommunikation mit dem Radargerät. Das System umfasst auch ein Steuersystem zur Steuerung der auf dem Radarsystem beruhenden Plattform. Das Steuersystem steuert jede der Türen des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Position des Kommunikationsgeräts in Relation zu der Plattform.
Patent DE-102017113458-A1 (DE)
Title: Käfig für ein kombiniertes Rollen-Kugellager, Rollen-Kugellager mit dem Käfig sowie die Verwendung des Rollen-Kugellagers
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16C33/38
Filed: 2017-06-20
Abstract: Rollen-Kugellager sind Wälzlager bei denen abwechselnd Rollen und Kugeln zwischen den beiden Lagerringen angeordnet sind. Derartige Rollen-Kugellager weisen eine erhöhte Kippsteifigkeit auf, wobei die Kugeln zur Aufnahme axialer Kräfte dienen und in Laufrillen abrollen, während die Rollen zur Aufnahme radialer Kräfte dienen und auf den verbleibenden Schulterflächen abrollen. Es ist bekannt die Wälzkörper in einem Käfig anzuordnen, wobei ein Abstand zwischen den Wälzkörpern durch den Käfig festgelegt ist.Hierzu wird ein Käfür ein kombiniertes Rollen-Kugellager 1, mit einer Kugelaufnahmereihe 4c, wobei die Kugelaufnahmereihe 4c mehrere Kugelaufnahmeabschnitte 10 zur Aufnahme von Kugeln 5 aufweist, mit einer ersten und einer zweiten Rollenaufnahmereihe 4a, b, wobei die erste Rollenaufnahmereihe 4a mehrere erste Rollenaufnahmeabschnitte 9a zur Aufnahme von ersten Rollen 6a und die zweite Rollenaufnahmereihe 4b mehrere zweite Rollenaufnahmeabschnitte 9b zur Aufnahme von zweiten Rollen 4 aufweist, und wobei die Kugelaufnahmereihe 10 in axialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse D zwischen der ersten und der zweiten Rollenaufnahmereihe 4a, b angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei der Kämehrere Trennbereiche 11 zur Gewichtsreduzierung aufweist.
Patent DE-102017115994-A1 (DE)
Title: Zweistufiger Mahlkreislauf und Verfahren zur Herstellung eines gemahlenen Produkts mittels einer zweistufigen Mahlung
Inventor: WILCZEK MICHAEL
IPC: B02C23/08
Filed: 2017-07-17
Abstract: Der erfindungsgemäße zweistufige Mahlkreislauf besteht im Wesentlichen aus einer ersten Mahlstufe, die eine Vertikalrollenmühle mit einem Mahlteller, wenigstens einer mit dem Mahlteller zusammenwirkenden Mahlrolle und einen ersten dynamischen Sichter umfasst, wobei der erste dynamische Sichter einen Feingutausgang zum Austrag von Feingut und eine Grießerückführung zur Rückführung von Grießen zum Mahlteller umfasst, und einer zweiten Mahlstufe, die eine durch eine Rührwerkskugelmühle oder eine Kugelmühle gebildete zweite Mühle aufweist, wobei die zweite Mühle einen Einlass und einen Auslass umfasst. Des Weiteren ist eine Grießeabzugseinrichtung zum Abzug eines Teils der Grieße vorgesehen, die an die Grießerückführung angeschlossen ist und mit dem Einlass der zweiten Mühle in Verbindung steht.