baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128623-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Messwerts einer Maschine zum Messen des Oberflächenaufbaus und Maschine zum Messen des Oberflächenaufbaus
Inventor: KATAYAMA MINORU
IPC: G01D3/036
Filed: 2001-06-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Meßwertes für eine Maschine zur Messung des Oberflächenaufbaus, wobei die Maschine aufweist: einen Ständer (D), der aufrecht auf einer Basis (A) der Maschine steht; einen vertikal beweglichen Tisch (E), der so gehaltert ist, daß er vertikal in Bezug auf den Ständer (D) bewegt werden kann; einen V-Achsendetektor (13), der einen vertikalen Verschiebungsbetrag des vertikal beweglichen Tisches (E) in Bezug auf den Ständer (D) feststellt; eine horizontale X-Achsenführung (17), die auf dem vertikal beweglichen Tisch (E) angeordnet ist; ein Gleitstück (18), das entlang der X-Achsenführung (17) geführt wird, und einen Z-Achsendetektor (27) aufweist, der einen Oberflächenaufbau eines Gegenstands feststellt; und einen X-Achsendetektor (74), der einen Horizontalverschiebungsbetrag x des Gleitstücks (18) in Bezug auf die X-Achsenführung (17) feststellt, wobei das Verfahren umfaßt: einen Fehlerberechnungsschritt, in welchem infolge einer Verformung des Ständers auftretende Fehlerbeträge bezüglich der X-Achse und der Z-Achse an einer Bezugsposition des vertikal beweglichen Tisches berechnet werden aus einer Höhe v von einem Basisabschnitt des Ständers zu der Bezugsposition des vertikal beweglichen Tisches, wobei die Höhe v von dem V-Achsendetektor erhalten wird, und aus einem Horizontalverschiebungsbetrag x von einer Bezugsposition der X-Achsenführung zur Position des Schwerpunkts (G) des Gleitstücks (18), wobei der Horizontalverschiebungsbetrag x von dem X-Achsendetektor (74) erhalten wird; und einen Fehlerkorrekturschritt, in welchem ein Meßergebnis zumindest entweder des X-Achsendetektors oder des Z-Achsendetektors korrigiert wird, entsprechend dem Fehlerbetrag, der bei dem Fehlerberechnungsschritt erhalten wird, wobei der Fehlerkorrekturschritt Folgendes umfasst: ...
Patent DE-10140742-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtspaltreduzierung zwischen einer rotierenden und einer stationären Komponente innerhalb einer axial durchströmten Strömungsmaschine
Inventor: FRIED REINHARD
IPC: F01D11/12
Filed: 2001-08-20
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Dichtspaltreduzierung zwischen einer rotierenden und einer stationären Komponente (1, 2) innerhalb einer axial durchströmten Strömungsmaschine, in der die rotierende (1) und die stationäre (2) Komponente jeweils einen Flächenabschnitt (3, 4) aufweisen, die durch einen Dichtspalt (5) getrennt angeordnet sind und auf wenigstens einem der beiden Flächenabschnitte (3, 4) Dichtungsstrukturen vorsehen, von denen eine eine abbreibbare oder abschleifbare flächig ausgebildete Dichtungsstruktur ist, und der der abbreibbaren oder abschleifbaren flächig ausgebildeten Dichtungsstruktur gegenüberliegende Flächenabschnitt (3, 4) ebenfalls eine abbreibbare oder abschleifbare flächig ausgebildete Dichtungsstruktur (7, 9) aufweist, und beide Dichtungsstrukturen den Dichtspalt (5) flächig begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die abbreibbaren oder abschleifbaren flächig ausgebildeten Dichtungsstrukturen als Honigwabenstruktur (7) ausgebildet sind.
Patent DE-10144474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bismutoxid-haltigen Gläsern und Verwendung des Verfahrens zur Herstellung optischer Gläser
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: C03C3/068
Filed: 2001-09-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bismutoxid-haltigen Glases, wobei während des
Schmelzvorgangs in die Schmelze Sauerstoff eingeblasen wird und wobei
eine Glaszusammensetzung mit Bi 2 O 3  in einem Anteil von mindestens 20 Mol.-%
geschmolzen wird.
Patent DE-10149725-B4 (DE)
Title: Anisotroper Herstellungsprozess von Oxidschichten in einem Substratgraben
Inventor: CHU YU-PING
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-10-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Bildung einer dicken Oxidschicht (211) auf einer Unterseitenfläche (209) einer Vertiefung (208) und einer dünnen Oxidschicht (212) auf einer Umfangswand (210) der Vertiefung (208), wobei die Vertiefung (208) ein Teil eines in einem Substrat (201) gebildeten Grabens (204) ist, und wobei die Umfangswand (210) senkrecht zu der Unterseitenfläche (209) angeordnet ist, mit den Schritten: Implantieren von Inertgas-Ionen in die Unterseitenfläche (209) in einer Richtung, die im Wesentlichen parallel zu der Umfangswand (210) ist; und thermisches Prozessieren des Substrats (201) durch einen thermischen Oxidationsprozess, um die dicke Oxidschicht (211) auf der Unterseitenfläche (209) und die dünne Oxidschicht (212) an der Umfangswand (210) zu bilden.
Patent DE-10157428-B4 (DE)
Title: Lastentragvorrichtung für das Dach eines Fahrzeugs
Inventor: DE GAILLARD FRANCOIS
IPC: B60R9/042
Filed: 2001-11-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lastentragvorrichtung
mit zumindest einer Lastenbox für
das Dach eines Fahrzeugs, wobei die Lastenbox mittels einer Lagereinrichtung
zwischen einer Schließstellung
am Dach und einer seitlich neben das Dach versetzten Ladestellung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß vor und hinter der Lastenbox
(18) unter einer jeweiligen Verkleidung (20, 22) der Lastentragvorrichtung (10)
zumindest ein Teil der Lagereinrichtung (24) und eine Antriebseinrichtung
(26) zum Bewegen der Lastenbox (18) bzw. der Lagereinrichtung (24)
angeordnet ist und daß ein schwenkbar
gelagerter Lagerarm (28) der Lagereinrichtung (24) beim Bewegen
der Lastenbox (18) aus ihrer Schließstellung in ihre Ladestellung
in einem Anfangsabschnitt (48) einer Führungsschiene (46) im wesentlichen
horizontal geführt
ist, um die Lastenbox (18) vom Dach seitlich im wesentlichen horizontal
auszufahren.
Patent DE-10163311-B4 (DE)
Title: Flash-Speichervorrichtung mit einem Multi-Bank-Aufbau
Inventor: WON SAM KYU
IPC: G11C16/06
Filed: 2001-12-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: Flash-Speichervorrichtung mit Multi-Bank-Struktur, mit:  einer Vielzahl von Bänken, welche eine Speicherzellenanordnung und einen Zeilen- und Spaltendecoder aufweisen;  einer Einrichtung zum Einteilen einer Eingangsadresse in eine Leseadresse und eine Schreibadresse, abhängig von Lese- oder Schreibvorgang;  einer ersten Auswahleinrichtung zum Aktivieren einer der Bänke, abhängig von der Bankadresse, welche der Eingangsadresse zugewiesen ist, und der Leseadresse zum Durchführen des Lesevorgangs;  einer zweiten Auswahleinrichtung zum Aktivieren einer der Bänke, abhängig von der Bankadresse, welche der Eingangsadresse zugewiesen ist, und der Schreibadresse zum Durchführen des Schreibvorgangs;  einem Abtastverstärker zum Abtasten von Daten der Bank zum Vergleichen mit Daten einer Referenzzelle; und  einer pumpenden Einrichtung zum Bereitstellen einer gegebenen Vorspannung an der Bank.
Patent DE-10164038-B4 (DE)
Title: Medizinisches zweiäugiges Stereomikroskop
Inventor: KANEKO NORIO
IPC: G02B21/06
Filed: 2001-12-28
Granted: 2013-11-07
Abstract: Ein zweiäugiges Stereomikroskop für die Zahnbehandlung mit geneigter Leuchte, das folgendes umfasst: ein rechtes und linkes optisches Observationssystem mit jeweils mehreren Linsen zum Observieren eines Observationsziels; und ein optisches Beleuchtungssystem mit einer einzigen Beleuchtungseinheit zum Beleuchten eines angezielten Objekts zur Observation ohne Verwendung von Prismen zur Umlenkung der Beleuchtung; wobei das zweiäugige Stereomikroskop mit geneigter Leuchte ferner ein Halteteil aufweist, das auf geradlinige Weise ausgebildet ist und an dem die Beleuchtungseinheit angeordnet ist und wobei die Beleuchtungseinheit eine innerhalb eines Kreises angeordnete optische Achse aufweist, wobei der Kreis einen Durchmesser aufweist, der die optischen Achsen des rechten und linken optischen Observationssystems in einer Ebene verbindet, die mindestens diejenigen Linsen des rechten und linken optischen Observationssystems enthält, die dem Observationsziel am nächsten positioniert sind.
Patent DE-10209130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dachdämmplatten, Dachdämmplatten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahren
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: B27B27/04
Filed: 2002-03-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von insbesondere großformatigen Dachdämmplatten
(1), vorzugsweise für
flache und/oder flach geneigte Dächer,
aus Fasermaterialien, insbesondere aus Mineralfasern, vorzugsweise
aus Steinwolle, bei dem aus einer silikatischen Schmelze Mineralfasern
erzeugt und mit einem Binde und/oder Imprägniermittel auf einem Stetigförderer als
Mineralfaserbahn abgelegt werden, die Mineralfaserbahn mechanischen
Bearbeitungen, wie Längs-
und/oder Querkompressionen und einem Härteofen zugeführt und
anschließend
entlang von Schnittflächen
(4) in Dachdämmplatten
(1) unterteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachdämmplatten
(1) sowohl in ihrer Längserstreckung,
als auch in ihrer zur Längserstreckung
rechtwinklig verlaufenden Quererstreckung lagegenau auf einer Fördereinrichtung
ausgerichtet und anschließend
einer Besäumung
und/oder Kalibrierung zumindest ihrer Längsflächen (5, 5') zugeführt werden.
Patent DE-10211981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Informationsdichte eines Barcodes, sowie Barcode
Inventor: KOCH ECKHARD
IPC: G06T1/00
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Informationsdichte eines ein- oder mehrdimensionalen Barcodes (1), wobei mittels wenigstens eines digitalen Wasserzeichens zumindest eine zusätzliche Information in den Barcode (1) eingebettet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Information ausschließlich im Bereich der Balkenfläche wenigstens eines Balkens des Barcodes eingebettet wird.
Patent DE-10229501-B4 (DE)
Title: Roll-Rodel
Inventor: GSCHWENDTNER HANS
IPC: B62B17/08
Filed: 2002-07-01
Granted: 2014-07-17
Abstract: Transportabler Roll-Rodel, mit einer Sitzfläche (20), zum Festhalten bestimmten und ausgebildeten Handhaltegriffen (26) und einer einzigen, bezogen auf die Querrichtung des Rodels (10) mittig unter der Sitzfläche (20) angeordneten Laufradreihe (12) aus insgesamt drei in Längsrichtung des Rodels hintereinander angeordneten, ungelenkten Laufrädern (12V, 12M, 12H), wobei das zwischen dem vorderen und dem hinteren Laufrad (12V, 12H) der Laufradreihe (12) angeordnete mittlere Laufrad (12M) nach unten über eine gedachte Verbindungsgerade (22) hinausragt, welche zwischen den bodennächsten Punkten des vorderen und des hinteren Laufrads (12V, 12H) gezogen ist, und mit einer Bremseinrichtung (30), mittels der ausschließlich das mittlere Laufrad (12M) bremsbar ist.
Patent DE-10230041-B4 (DE)
Title: Rückstromsperre
Inventor: HOLZSCHUH JOHANN
IPC: B29C45/76
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: Rückstromsperre
(1), die zur Steuerung des Flusses von Kunststoffschmelze am Ende
einer Plastifizier- und Einspritzschnecke (2) angeordnet ist, um den
Fluss von Kunststoffschmelze vom Bereich der Schneckengänge (3)
der Plastifizier- und Einspritzschnecke (2) zum Bereich eines Schneckenvorraums
(4) eines Schneckenzylinders (5) zu steuern, in dem sich die Plastifizier- und
Einspritzschnecke (2) befindet,  wobei die Rückstromsperre (1) einen Grundkörper (6)
mit einer Spitze (15) aufweist, der mit seinem hinteren Ende mit
der Plastifizier- und Einspritzschnecke (2) verbunden ist, und ein
Außenteil
(7) aufweist, das relativ zum Grundkörper (6) zumindest translatorisch,
vorzugsweise auch rotatorisch, beweglich ist, wobei eine hintere
Stirnfäche
(20) des Außenteils
(7) parallel zu einem Axialanschlag (17) an der Plastifizier- und
Einspritzschnecke (2) ausgeführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Außenteil
(7) mindestens eine in seinem Inneren geführte, von der hinteren Stirnfläche (20)
ausgehende und in seinen Innendurchbruch (21) mündende Schmelzeleitung (10)
und der Grundkörper
(6) mindestens eine...
Patent DE-10240683-B4 (DE)
Inventor: SCHAFFNER ALFRED
IPC: A61C5/85
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-04-14
Abstract: The invention relates to a dental matrix retainer ( 1 ) used as an aid when filling two-surface cavities in the molars. It comprises a matrix holder ( 3 ) and a device for tensioning a matrix band ( 2 ) placed in the form of a loop ( 22 ) around the tooth which is to be treated, the matrix holder ( 3 ) being composed of a housing ( 5 ) with a circular opening ( 8 ), and of a spindle-like inner body ( 9 ) which can turn in this opening ( 8 ) and which is provided with a gap ( 12 ). The gap ( 12 ) can be aligned with a slit ( 10 ) in the wall of the housing ( 5 ) such that the superposed ends of the matrix band ( 2 ) can be inserted into this slit ( 10 ) and into the gap ( 12 ) aligned therewith and can be tensioned on the tooth by turning the spindle ( 9 ). A toothed wheel ( 13, 27 ) is provided on the upper end of the spindle ( 9 ) protruding from the opening ( 8 ) of the housing ( 5 ), said toothed wheel ( 13, 27 ) engaging with a drive device ( 4 ) which has a laterally outwardly extended drive shaft ( 16 ) with drive pinion ( 17 ).
Patent DE-10251901-B4 (DE)
Title: Haken aus Kunststoff für eine Vorhangschiene
Inventor: DEMETZ LEO
IPC: A47H13/10
Filed: 2002-11-07
Granted: 2011-01-20
Abstract: Haken aus Kunststoff für eine Vorhangschiene mit einem an einem Hakenträger vorgesehenen Hakenkörper und mit einer in einem Lagerauge des Hakenträgers gelagerten Rolle, die aus einer das Lagerauge mit radialem Spiel durchsetzenden Achse und zwei durch die Achse miteinander verbundenen Rollkörpern beidseits des Lagerauges besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rollkörper (7, 8) je einen durch Speichen (12, 13) mit der Achse (9) verbundenen Laufkranz (10, 11) aufweisen, wobei die Speichen (12, 13) der beiden Laufkränze (10, 11) gegeneinander auf Lücke versetzt angeordnet sind und sich über einen höchstens dem Winkelbereich der jeweils gegenüberliegenden Lücke entsprechenden Winkelbereich erstrecken.
Patent DE-10252710-B4 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: WEISSER HELMUT
IPC: B23B3/06
Filed: 2002-11-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Drehmaschine  mit
vertikaler Werkstück-Spindel
(10), an deren unterem Ende das Werkstück (12) hängend gespannt wird,  mit
in dem Arbeitsraum unterhalb der Werkstück-Spindel (10) angeordnetem
Werkzeugträger
(24), der in vertikaler Z-Achse verfahrbar ist,  wobei die Werkstück-Spindel
(10) in X-Achse horizontal verfahrbar ist zwischen einer Arbeitsposition,
in welcher sich die Werkstück-Spindel
(10) oberhalb des Werkzeugs (32) in dem Arbeitsraum befindet, und
einer Lade-Entlade-Station (20), in welcher die Werkstücke in das
Spannfutter der Werkstück-Spindel (10) geladen
oder aus diesem Spannfutter entladen werden.
Patent DE-10253513-B4 (DE)
Title: Mehrplatz-Beschichtungsvorrichtung und Verfahren zur Plasmabeschichtung
Inventor: ARNOLD GREGOR
IPC: C23C16/54
Filed: 2002-11-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Beschichtungsvorrichtung
(1) zur Plasmabeschichtung von Werkstücken (25, 27) mit  – einem
Reaktor (18) mit einem beweglichen Hülsenteil (19) und einer Grundplatte
(33), wobei in aneinandergefügter
Position zumindest eine abgedichtete Beschichtungskammer (15, 17)
zwischen Hülsenteil
(19) und Grundplatte (33) definiert wird, sowie  – einer
Einrichtung (2) zur Einleitung elektromagnetischer Energie in die
zumindest eine Beschichtungskammer (15, 17),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Reaktor (18) zumindest zwei Beschichtungsplätze (12, 14) aufweist,  – das Hülsenteil
(19) zumindest eine Öffnung
(6, 8) aufweist, in welche ein Zuführungsleiter (9, 7) der Einrichtung (2)
zur Einleitung elektromagnetischer Energie eingreift und  – das Hülsenteil
(19) zum Öffnen
und Schließen
der Beschichtungskammer (15, 17) entlang des zumindest einen Zuführungsleiters
(9, 7) zur Grundplatte (33) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-10254250-B4 (DE)
Title: Transportbandanordnung, insbesondere für einen Gleitladeboden eines Fahrzeugs
Inventor: RUDOLPH THOMAS
IPC: B60P1/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Transportbandanordnung,
insbesondere für
einen Gleitladeboden zum Be- und
Entladen des Laderaumes eines Fahrzeuges, umfassend einen ersten Transportbandabschnitt
(14) und wenigstens einen daran anschließenden, um eine quer zur, Transportrichtung
liegende Schwenkachse zwischen einer in der Ebene des ersten Transportbandabschnittes
(14) liegenden Betriebsstellung und einer demgegenüber verschwenkten
Außerbetriebsstellung
verschwenkbaren weiteren Transportbandabschnitt (12), wobei die
Transportbandabschnitte (12, 14) durch ein einziges Transportband
gebildet sind, das im Anschlussbereich zwischen dem ersten und dem weiteren
Transportbandabschnitt jeweils über
eine dem jeweiligen Transportbandabschnitt (12, 14) zugeordnete Führungsrolle
(22, 24) hinweg und unter einer zwischen den Führungsrollen (22, 24) angeordneten
Umlenkrolle (26) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Umlenkrolle (26;
62) wenigstens eine zu dieser gegenläufig angetriebene Übergaberolle
(28; 64, 66) angeordnet ist, deren oberer Scheitelpunkt (30) im
wesentlichen in der Ebene des ersten Transportbandabschnittes (12;
48) liegt und die durch eine Antriebsverbindung vom Antrieb des Transportbandes
synchron zu diesem angetrieben wird.
Patent DE-10260222-B4 (DE)
Title: Rohrförmiges Element für ein in der Wirbelsäulen- oder der Knochenchirurgie zu verwendendes Implantat und Implantat mit einem solchen Element
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61B17/70
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-01-03
Abstract: Rohrförmiges Element
für ein
in der Wirbelsäulen-
oder der Knochenchirurgie zu verwendendes Implantat mit einem Knochengewindeabschnitt
(5; 102) mit einem Knochengewinde und mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen
(9, 9') in dem Knochengewindeabschnitt (5; 102), wobei die Enden
des Elements (1; 101) zur Aufnahme eines Kopfes oder einer Spitze
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen im Gewindegrund
(8) des Knochengewindes angeordnet sind und so bemessen sind, daß die Wendelspitze
(7) des Knochengewindes unversehrt ist.
Patent DE-10260815-B4 (DE)
Inventor: STREY REINHARD
IPC: C08J9/12
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-07-03
Abstract: The invention relates to a foamed material and to a method for the production of said foamed material. According to the inventive method, foamed material is produced with nanosized foam bubbles Z 1 without the need to surmount the energy barrier which usually occurs during phase transitions and nucleation processes. The aim of the invention is to produce a foamed material in a controlled manner, said material having a foam bubble density of 10<SUP>12</SUP>-10<SUP>18 </SUP>per cm<SUP>3 </SUP>and an average foam bubble diameter of 10 nm-10 mum hat. The inventive method is based on the dispersion of a second fluid K 2 the form of pools Po in a matrix of a first fluid K 1 involving supramolecular interaction of an amphiphile K 3. The first fluid K 1 is provided as a matrix in the reaction chamber RK and the second fluid K 2 is provided in pools. The second fluid K 2 is transformed into a near-critical or overcritical state with a near-liquid density by modifying the pressure and/or temperature. The second fluid K 2 is provided entirely or almost entirely in the form of pools which are evenly distributed in the entire first fluid K 1 . Pressure discharge causes the second fluid to return to a state of gaseous density while the pools are blown to form nanosized foam bubbles Z 1.
Patent DE-10326181-B4 (DE)
Title: Holzwerkstoffplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B27N3/06
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Holzwerkstoffplatte,
bei der Holzspäne
oder -fasern und Kunststoffpartikel oder -fasern mit einem Bindemittel
im Warmpreßverfahren
zu einer Holzwerkstoffplatte verpreßt sind, wobei die Kunststoffpartikel-
oder fasern aus gemahlenem oder zerfasertem Agglomerat aus Mischkunststoffen
aus der Abfallentsorgung bestehen.
Patent DE-10335366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Stabilisierungssäule im Boden
Inventor: GERESSEN FRANZ WERNER
IPC: E02D3/08
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Stabilisierungssäule im Boden, bei dem durch Einfahren einer drehend antreibbaren Förderschnecke mit einem Verdrängerkopf in den Boden unter Verdrängung von Bodenmaterial ein Hohlraum gebildet wird, welcher mittels der Förderschnecke mit einem Füllgut aus einem Füllgutbehälter befüllt wird, durch welche die Förderschnecke hindurchragt, und die Förderschnecke nach Erreichen einer gewünschten Säulentiefe unter weiterer Zuführung von Füllgut zurückgezogen wird, wobei zumindest die Drehzahl der Förderschnecke und der Vorschub der Förderschnecke gemessen werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-10336866-B4 (DE)
Title: Reflektive Platte für eine LCD
Inventor: CHOI SU SEOK
IPC: G02B5/08
Filed: 2003-08-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Reflektive
Platte für
eine LCD, mit:  – einer
Mehrzahl von Erhebungen (610, 910), die auf einem Substrat (600,
900) angeordnet sind, und jeweils eine Form aufweisen, die einem
Teil der Form einer Halbkugel entspricht,  – wobei jede halbkugelförmige Erhebung
(610, 910) einen Radius r und eine Höhe H aufweist,  – wobei
die halbkugelförmigen
Erhebungen (610, 910) ein Verhältnis
des Radius r zur Höhe
H mit einen festen Wert von 10:1 besitzen, und  – wobei
durch das Verhältnis
des Radius r zur Höhe
H die Form der halbkugelförmigen
Erhebungen (610, 910) definiert ist,  – und einer reflektiven Schicht,
die auf dem Substrat (600, 900) ausgebildet ist und die halbkugelförmigen Erhebungen
(610, 910) vollständig
bedeckt.
Patent DE-19502130-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung und Benutzung einer Spule in einem Webschützen und einer Webschützenspule mit Garnauffangvorrichtung
Inventor: JOHANSSON HANS
IPC: D03D45/02
Filed: 1995-01-25
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
für die
Herstellung einer Spule (9) für
einen Webschützen
(63) in einer Webmaschine, wo das Garn (Faden) auf eine Schussspule
(10) gewickelt wird, die mit einer Drehanordnung (1, 2, 3) während des
Wickelns gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor oder in
Verbindung mit der Positionierung der Schussspule (10) in der Drehanordnung
(1, 2, 3) eine Garnauffangvorrichtung (12) bevorzugterweise an einem
Ende der Schussspule (10) angeordnet wird, wonach das Garn aufgewickelt
wird, um die Spule (9) zu bilden, und dass nach dem vollständigen Aufwickeln
des Garns der hervortretende Teil (15) des Garns in Zusammenwirken
mit der Garnauffangvorrichtung (12) gebracht wird, um den hervortretenden
Garnteil (15) zu befestigen, was die weitere Handhabung der Spule
(9) erleichtert, wozu der hervortretende Garnteil (15) kreuzweise
auf die Garnauffangvorrichtung (12) in Nuten (43, 44) gelegt wird,
die auf dieser und bevorzugterweise rechtwinklig zueinander angeordnet
sind, und dass das Garn in jeder Nut, wenn es sich...
Patent DE-19513394-B4 (DE)
Title: Temperaturgeführte Leistungsansteuerung für elektrisch betriebene Pumpenaggregate
Inventor: GREITZKE STEPHAN
IPC: G05D23/20
Filed: 1995-04-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Temperaturabhängig geführte Leistungssteuerung
(3) für
ein elektrisch betriebenes Pumpenaggregat (2) eines Heizungssystems,
das mit mindestens zwei verschiedenen Leistungsstufen betreibbar
ist, wobei die Leistungssteuerung (2) eine Kontrolleinheit (6) aufweist,
die Kontrolleinheit (6) mittels mindestens eines im Heizungssystem
befindlichen Temperatursensors (5) den Temperaturverlauf registriert
und die Kontrolleinheit (6) der Leistungssteuerung (3) eine von
der registrierten Temperaturverlaufscharakteristik abhängige Leistungsstufe
vorgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrolleinheit aus dem registrierten
Temperaturverlauf eine Umstellung der Kesseltemperatur erkennt und
der Leistungssteuerung eine veränderte
Leistungsstufe vorgibt.