baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10114753-B4 (DE)
Inventor: FALKENSTEIN THOMAS
IPC: B01D36/04
Filed: 2001-03-22
Granted: 2008-02-21
Abstract: The system has a turbulence device (24), for introduction into the tank (16) to stir the oil (20), and a circulation filter device (26) with decanter. This has a suction pipe (28) inserted into the tank, a circulation pump, a separator to collect contaminants in the oil, and a return flow pipe (29) also inserted into the tank. The turbulence device is an agitator with propeller driven by a hydraulic motor and moveable in three directions. Pump, separator, and decanter are carried in e.g. a motor vehicle (30). The system also has a device to measure tank wall thickness.
Patent DE-10116806-B4 (DE)
Title: Zahnkette, insbesondere Transportzahnkette
Inventor: WINKELMANN KLAUS-BURKHARD
IPC: B65G17/38
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Zahnkette, insbesondere Transportzahnkette, mit einer Vielzahl ebener Zahnlaschen (5) aus Stahlblech, die über mindestens zwei beabstandet angeordnete Durchbrüche (6a, 6b) verfügen, durch welche eine in der Länge auf die gewünschte Kettenbreite abgestimmte Bolzenanordnung (7) zur Verbindung der einzelnen Zahnlaschen (5) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche des Bolzens eine solche Ausnehmung (12) mit der Außenfläche (10) der Außenlaschen (5') bildet, dass eine Kehlnaht (9) mittels Laserschweißens zwischen dem Bolzenende (11) und der Wandung des Durchbruchs (6) nicht über die Außenfläche (10) hinausragt.
Patent DE-10118257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen des Arbeitsraumes einer Streckenvortriebsmaschine und Schutzhaube
Inventor: DAUDE EKKEHART
IPC: E21D9/04
Filed: 2001-04-11
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Schützen des Arbeitsraumes oder von Werkzeugen (1) oder Schildmänteln (4) einer Streckenvortriebsmaschine mittels einer Verfüllung an der Ortsbrust, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Stirnflächen der Werkzeuge (1) oder der Schildmantel oder eines Hilfsgerüstes, welche in Richtung der Ortsbrust (10) weisen, mittels mindestens einer Schutzhaube (6) abgedeckt werden, bevor der Raumbereich (9) zwischen Ortsbrust (10) und Schutzhaube (6) verfüllt wird.
Patent DE-10122151-B4 (DE)
Title: Prothetische Vorrichtung für in Knochen einzusetzende Zahnimplantate
Inventor: RIZZO ROSARIO
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-05-08
Granted: 2010-04-22
Abstract: Prothetische Vorrichtung für in Knochen einzusetzende Zahnimplantate, mit einem in den Knochen einzusetzenden Stützimplantat (11) und einem Lagerpfosten (12), wobei das Stützimplantat (11) eine sacklochartige Ausnehmung (18) besitzt, die zur Spitze des Implantats (11) offen ist und wobei der Lagerpfosten (12) einen zum Einsetzen und Festlegen in der Ausnehmung (18) des Stützimplantats (11) bestimmten Schaft (21) und einen das Implantat (11) überragenden transmukosen Verbindungskopf (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützimplantat (11) wenigstens eine innere Zone (20) mit konischer Oberfläche aufweist und dass der Schaft (21) wenigstens eine äußere konische Zone (23) zur Kraftkopplung mit der inneren konischen Zone (20) der Ausnehmung (18) des Stützimplantates (11) aufweist und dass an dem Verbindungskopf (22) unter Zwischenfügung eines halbstarren Dämpfungsringes (13) eine Kappe (14) für eine Zahnprothese befestigt ist.
Patent DE-10127430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Biegefestigkeit eines stehend verankerten, länglichen Objektes
Inventor: GEORG RUDOLF
IPC: G01M5/00
Filed: 2001-06-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
der Biegfestigkeit eines stehend verankerten, länglichen Objekts (1) mit im
zu prüfenden
Objektbereich wenigstens angenähert
in Objektlängsrichtung
verlaufenden Tragelementen, bei dem das Objekt (1) oberhalb seiner
Verankerung (4) mit einer ansteigenden Kraft zur Erzeugung eines
Biegemomentes belastet wird und hierbei aus dem mechanischen Verhalten des
Objektes (1) gewonnene Messwerte als Aussage für seine Biegefestigkeit ausgewertet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass beim Belastungsvorgang im Objekt entstehende
akustische Schwingungen mittels eines an das Objekt (1) berührend angelegten
Schallsensors (12) als Schallereignisse messtechnisch erfasst werden
und die jeweiligen Schallereignisse (K1, K2, K3) in Bezug auf ihre Frequenzbestandteile
(25, 26, 27, 28, 29) und/oder in Bezug auf ihre Amplitudenverläufe als
Messwerte analysiert und zur Ermittlung der Biegefestigkeit des
Objektes ausgewertet werden.
Patent DE-10127689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Streulinien in Maskenstrukturen zur Herstellung von integrierten elektrischen Schaltungen
Inventor: MEIER WOLFGANG
IPC: G03F1/00
Filed: 2001-06-08
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Streulinien (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12,
13, 14, 15) in als Datei vorliegenden Maskenstrukturen zur Herstellung
von integrierten elektrischen Schaltungen, wobei eine Maskenstruktur
ein oder mehrere Maskenstrukturelemente (1) auf einer Maskenebene
beinhaltet, wobei die Maskenstrukturelemente (1) durch Kanten begrenzt
sind und wobei die Streulinien (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12,
13, 14, 15) als schmale Rechtecke ausgebildet sind,  wobei das
Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  1) Bestimmen von
Kanten bzw. Kantenpaaren der Maskenstrukturelemente (1) einer Maskenebene,
zu denen abhängig
vom jeweiligen Abstand zu anderen Maskenstrukturelementen parallel
Streulinien (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14, 15) erzeugt
werden,  2) Erzeugen von Streulinien (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 10,
11, 12, 13, 14, 15) mit einem vorgegebenen Abstand und mit einer vorgegebenen
Breite, die neben den in Schritt...
Patent DE-10144955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Mikrosystemen
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: B65G49/07
Filed: 2001-09-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken von Mikrosystemen, bei der ein geschlossener Transportbehälter (5)
für plattenförmige Elemente
(10) an eine Übergabestation
(2) anzudocken ist und bei der die plattenförmigen Elemente (10) nach Öffnen des
Transportbehälters
(5) und einer der Übergabestation
(2) zugeordneten Schleuse zwischen der Übergabestation (2) und dem
Transportbehälter (5)
zu verlagern sind, wobei zur Übergabestation
(2) auskragend vorgelagert eine Aufnahme (4) für den Transportbehälter (5)
vorgesehen ist und wobei der Transportbehälter (5) an seiner gegen die Übergabestation
(2) zu öffnenden
und bei geschlossenem Schleusentor (6) diesem zugewandter Frontseite
einen abnehmbaren Deckel (7) aufweist, der mit dem Schleusentor
(6) zu verbinden und, getragen über
das Schleusentor (6), mit diesem in eine eine Übergabeöffnung (3) zwischen Transportbehälter (5)
und Übergabestation
(2) freigebende Öffnungslage
zu überführen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) als die Übergabeöffnung (3)
umschließender
Kasten ausgebildet ist, der eine den Bereich seiner von der Übergabestation
(2) abgelegenen oberen Kante durchsetzende,...
Patent DE-10146098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Abspeichern ergänzender digitalisierter Weginformationen und Navigationssystem hierzu
Inventor: SCHMIDT HEINRICH
IPC: G01C21/32
Filed: 2001-09-19
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Erfassen und Abspeichern ergänzender
digitalisierter Weginformationen mit einem Navigationssystem mit
einer Recheneinheit (1), mit einer Speichereinheit (3) zum Zugriff
auf digitalisierte Weginformationen und mit Wegerfassungsmitteln
(4), mit den Schritten
Patent DE-10162606-B4 (DE)
Title: Thermostatventilaufsatz
Inventor: FREDERIKSEN BJARNE
IPC: F16K31/64
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Thermostatventilaufsatz
mit einem Thermostatelement (7), das einen Druckraum (8) aufweist, dessen
Volumen sich temperaturabhängig
verändert,
mit einem Betätigungselement
(17), das mit einer Dehnzone (15) des Thermostatelements (7) in
Wirkverbindung steht, und mit einer Sicherheitsanordnung, die eine Überdruckdehnzone
(12) außerhalb
der Dehnzone (15) aufweist, wobei das Thermostatelement (7) eine
Flüssigkeitsfüllung aufweist
und eine Überdruckfeder
(21) in einem Drehgriff (5) abgestützt ist, in dem das Thermostatelement
(7) angeordnet ist.
Patent DE-10196442-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponente mit einem dielektrischen Film aus wenigstens einem Bis(4-mercaptophenyl)-sulfidderivat
Inventor: ECHIGO NORIYASU
IPC: C07C323/12
Filed: 2001-07-23
Granted: 2011-03-31
Abstract: Elektronische Komponente, umfassend einen dielektrischen Film, der durch Ausbilden eines dünnen Filmes, welcher wenigstens einen Typ von Monomer enthält, und Polymerisieren des Monomers in dem dünnen Film, gebildet wird, wobei das Monomer eines oder eine Vielzahl von Monomeren umfasst, welche durch die allgemeine Formel 1  worin R Wasserstoff oder eine Methylgruppe und n eine ganze Zahl von 1 bis 4 ist oder  die allgemeine Formel 4  worin R Wasserstoff oder eine Methylgruppe ist oder  die chemische Formel 5  oder die chemische Formel 6  dargestellt sind.
Patent DE-10203472-B4 (DE)
Title: Verlängerungsstück für ein Werkzeug
Inventor: LEE TIAN-MING
IPC: B25B23/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verlängerungsstück für ein Werkzeug mit: einem zylindrischen Verbindungskörper (10) mit einem mit einem rechteckigen Verriegelungsende (11) ausgebildeten ersten Ende und einem mit einem Befestigungsabschnitt (12) ausgebildeten zweiten Ende, wobei das Verriegelungsende mit einem Kugelaufnahmeloch (110) zur Aufnahme einer Verriegelungskugel (13) ausgebildet ist und der Verbindungskörper ein zentrales Loch (14) zur Aufnahme einer Druckstange (20) mit einem mit einer bogenförmigen Andrückvertiefung (21) zur Aufnahme der Verriegelungskugel ausgebildeten ersten Ende hat, wobei das zentrale Loch (14) ein dem Befestigungsabschnitt (12) zugewandtes Ende mit einer geschlossenen Wand hat, eine Andruckfeder (30) in dem zentralen Loch angeordnet und zwischen der geschlossenen Wand des zentralen Lochs und einem zweiten Ende der Druckstange (20) vorgespannt ist, der Verbindungskörper (10) mit einem mit dem zentralen Loch (14) in Verbindung stehenden Wellenloch (15) ausgebildet ist, das zweite Ende der Druckstange (20) mit einem Durchgangsschlitz (22) ausgebildet ist, ein drehbares Steuerelement (40) drehbar auf dem Verbindungskörper (10)  angeordnet ist und eine Oberseite mit einem Knopf (41) und eine Unterseite mit einem in dem Durchgangsschlitz (22) festgelegten Druckabschnitt (42) hat und wobei der Druckabschnitt (42) einen Boden mit einem kreisförmigen vergrößerten Kopf (420) hat, der durch das Wellenloch (15) und den Durchgangsschlitz (22) hindurchgeht und auf der Bodenwand des Durchgangsschlitzes ruht.
Patent DE-10204409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Daten in einer Speichereinrichtung mit Zugriffsmöglichkeit auf redundante Speicherzellen
Inventor: DANKOWSKI STEFAN
IPC: G11C29/00
Filed: 2002-02-04
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Speichern von Daten in einer Speichereinrichtung, die in Speicherzellenzeilen und
Speicherzellenspalten angeordnete Speicherzellen aufweist, mit folgenden
Schritten:  Bereitstellen redundanter Speicherzellen in der
Speichereinrichtung;  Lokalisieren einer defekten Speicherzelle;  Auswählen redundanter
Speicherzellen der Speichereinrichtung durch einen vorgegebenen
Zugriffsmodus; und  Umleiten fehlerhafter Speicherzellen der
Speichereinrichtung durch den vorgegebenen Zugriffsmodus während eines
Betriebs für
einen Zugriff auf und eine Ersetzung durch redundante Speicherzellen
der Speichereinrichtung, wobei  ein Ersetzen der fehlerhaften
Speicherzellen der Speichereinrichtung durch die redundanten Speicherzellen
reversibel erfolgt, indem bereits zugewiesene, redundante Speicherzellen,
die fehlerhafte Speicherzellen ersetzt haben, für andere fehlerhafte Speicherzellen
der Speichereinrichtung bereitgestellt werden;  eine vorgebbare
Anzahl von redundanten Speicherzellenzeilen und eine vorgebbare
Anzahl von redundanten Speicherzellen spalten bereitgestellt werden;
und  fehlerhafte Speicherzellen der Speichereinrichtung in Abhängigkeit
von dem vorgegebenen Zugriffsmodus während eines Betriebs der Speichereinrichtung
durch einen Austausch mindestens einer Speicherzellenzeile und/oder
mindestens einer Speicherzellenspalte ersetzt werden.
Patent DE-10210670-B4 (DE)
Title: Wälzelemente für Wälzlager, Verfahren zu deren Herstellung und Wälzlager
Inventor: MURAI TAKASHI
IPC: F16C33/36
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-10-05
Abstract: Ein
Verfahren zur Oberflächenbearbeitung
von Wälzelementen
(6) für
ein Wälzlager,
welches aufweist:  Bereitstellen von vorgefertigten kugelartigen
Elementen (15) sowie kugelstumpfartiger Wälzelemente (6),  Vermischen
der kugelartigen Elemente (15), die aus Stahlkugeln hergestellt
sind, und der kugelstumpfartigen Wälzelemente (6), von denen jedes
Wälzkontaktflächen (6a)
mit Krümmungen
in deren axialer Richtung und einer radialen Richtung senkrecht
zur axialen Richtung hat und wenigstens eine ebene Fläche (6b,
6d) hat, im vorgegebenen Mischungsverhältnis; und  Platzieren
und Bearbeiten der so vermischten Elemente in einem Raum zwischen
zwei Prozessscheiben (C1, C2), die einander gegenüber liegen,
wodurch die Oberflächen
der kugelartigen Elemente und der kugelstumpfartigen Wälzelemente
bearbeitet werden, um runder zu werden.
Patent DE-10212599-B4 (DE)
Title: Plattenantriebsvorrichtung
Inventor: ARASE HIROYUKI
IPC: G11B17/056
Filed: 2002-03-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Eine Plattenantriebsvorrichtung, welche aufweist:  einen Plattenträger (1), welcher zwischen einer Plattenklemmposition und einer Plattenlade-/Entlade-Position beweglich ist; und  einen Klemmmechanismus (5), welcher eine Platte (D) klemmt, die an dem Plattenträger (1) montiert ist und in die Plattenklemmposition geführt ist, wobei  ein Bodenplattenbereich (12) des Plattenträgers mit einer Öffnung (14) vorgesehen ist, welche in dem Klemmbetrieb des Klemmmechanismus verwendet wird, wobei der Bodenplattenbereich (12) einen Plattenmontagebereich hat,  ein stabähnlicher angrenzender Bereich (17), in welchem ein vorderes Ende als eine geneigte Führungsfläche (18) ausgebildet ist, und was sich längs erstreckt, von der Umgebung eines zentralen Bereichs eines vorderen Endes des Plattenträgers (1) nach unten vorstehend ist,  ein flacher Aufnahmebereich (31) an einer Grundplatte (3) vorgesehen ist, die als ein stationäres Element dient, wobei der flache Aufnahmebereich (31) von einer unteren Seite den stabähnlichen angrenzenden Bereich (17) des Plattenträgers (1) stützt, welcher zu der Plattenklemmposition gebracht ist, und verhindert,...
Patent DE-10215990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Identifizierungsnummern von Teilnehmern in einem hierarchischen Bus-System
Inventor: HAENEL ANDRE
IPC: H02J13/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln der Identifizierungsnummern (ID's) von Teilnehmern
(A, B, C, D) in einem hierarchischen Bus-System, insbesondere in
einer EIB-Installation, mit wenigstens einem Segment und wenigstens
einer übergeordneten
Instanz (Master, LC), wobei die wenigstens eine übergeordnete Instanz (Master,
LC) durch Abfragen die Identifizierungsnummern (ID's) der Teilnehmer
(A, B, C, D) in diesem Segment ermittelt, wobei die Abfrage durch
eine Rundruf-Abfrage (Broadcast) erfolgt, die eine vorgebbare Struktur
beinhaltet, wodurch es unterschiedlichen Teilnehmern (A, B, C, D)
ermöglicht
wird, gezielt auf diese Rundruf-Abfrage zu antworten, dadurch gekennzeichnet,
dass die vorgebbare Struktur eine feste Struktur ist und jeder Teilnehmer
(A, B, C, D) den Low-Teil seiner Identifizierungsnummer einer Ganzzahldivision
(z. B. div14) unterzieht und sich aus dem Ergebnis der Ganzzahldivision
(Integer-Wert) sein Zeitfenster (Slot) für seine Antwort eigenständig ermittelt,
wobei das Bus-Zugriffsverfahren nach dem CSMA/CA-Verfahren arbeitet.
Patent DE-10219495-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Karosserieteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Teils
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B62D65/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-10-26
Abstract: Fahrzeug-Karosserieteil,
insbesondere Dachmodul, mit einer Außenhaut aus einem im Coil-Coating-Verfahren.
mindestens außen
beschichteten Metallblechteil, mit einer mit der Innenseite des
Metallblechteils über
eine Zwischenlage verbundenen Trägerstruktur
und mit einer Abschlusslage auf der von dem Metallblechteil abgewendeten
Seite der Trägerstruktur,
die miteinander zu einem Verbundbauteil verpresst sind, bei dem
die Kante des Metallblechteils in Kunststoffmaterial mindestens
einer der Lagen und/oder in im Randbereich beim Verpressen eingebrachtem
Kunststoff vollständig
eingebettet ist.
Patent DE-10226492-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit verstellbarem Kolbenhub
Inventor: SCHOEPKE MANUEL
IPC: F04B1/29
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-09-14
Abstract: Axialkolbenmaschine,
insbesondere Axialkolbenpumpe oder Axialkolbenhydromotor, mit einem Gehäuse (1,
1a, 1b), mit einer im Gehäuse
(1) gelagerten Antriebswelle (19), mit mindestens einem Pumpenelement (3),
wobei das mindestens eine Pumpenelement (3) von der Antriebswelle
(19) betätigt
wird und je eine Saugseite (13) und eine Druckseite (17) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass je Pumpenelement (3) ein drehbar gelagerter
Umlenkhebel (27) vorgesehen ist, dass der Umlenkhebel (27) eine
zu seiner Drehachse (29) und einer Längsachse (43) des zugehörigen Pumpenelements
(3) um einen Winkel (a) kleiner 90° geneigte Steuerfläche (33)
aufweist, dass die Antriebswelle (19) einen exzentrischen Abschnitt (21)
aufweist, dass der exzentrische Abschnitt (21) den Umlenkhebel (27)
in eine oszillierende Bewegung versetzt, und dass die Steuerfläche (33)
das mindestens eine Pumpenelement (3) betätigt.
Patent DE-10234520-B4 (DE)
Inventor: SCHAUER CLAUDIUS
IPC: F27D3/00
Filed: 2002-07-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Device for charging a blast furnace operated with an elevated counter pressure comprises a transporting strip for continuously introducing charging materials for a bell-throat closure (1) of the furnace, and feeders arranged outside and inside the closure. The inner-lying feeder is a funnel-like rotary distributor (10) having an axis of rotation (15) vertical to a small bell (2) and an outlet opening (11') lateral to the center of gravity of its inlet cross-section.
Patent DE-10241397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit T-förmiger Gate-Struktur mit Seitenwandabstandselementen, die in-situ hergestellt sind
Inventor: WIEZCOREK KARSTEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-09-06
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung zumindest einer Halbleiterstruktur auf einem Substrat, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden zumindest einer ersten Struktur aus einem halbleitenden Material über dem Substrat, wobei die zumindest eine erste Struktur Seitenwände und eine obere Fläche aufweist;  Bilden einer dielektrischen Schicht auf dem Substrat benachbart zu einem Bereich der Seitenwände, wobei die dielektrische Schicht weniger als die Gesamtheit der Seitenwände bedeckt und einen freigelegten Bereich der Seitenwände der zumindest einen ersten Struktur definiert, wobei Bilden der dielektrischen Schicht umfasst:  ganzflächiges Abscheiden eines dielektrischen Materials, um die Seitenwände in ihrer Gesamtheit und die obere Fläche der zumindest einen ersten Struktur zu bedecken;  Polieren des dielektrischen Materials; und  teilweise Entfernen des verbleibenden dielektrischen Materials durch anisotropes Ätzen, um einen Bereich der Seitenwände der zumindest einen ersten Struktur freizulegen;  selektives epitaxiales Wachsen einer Schicht aus einem halbleitenden Material zumindest auf der oberen Fläche und dem freigelegten Bereich...
Patent DE-10242454-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement eines lenkbaren Drachens
Inventor: BULAU RALPH
IPC: B63H9/04
Filed: 2002-09-11
Granted: 2008-12-11
Abstract: Sicherheitselement
eines lenkbaren Drachens (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement  • eine Vorrichtung
(2) zur Befestigung mindestens einer Verbindungsschnur (3) zum steuerbaren
Drachen;  • eine
Vorrichtung (4) zur Aufnahme einer Schlaufe (5); und  • eine Vorrichtung
(6) zum Einhängen
eines Panikhakens (7)  aufweist.
Patent DE-10258053-B4 (DE)
Title: Abklappbare Dachabdeckung für Fahrzeuge, insbesondere Pkw
Inventor: ROESLER MATTHIAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Abklappbare
Dachabdeckung für Fahrzeuge,
insbesondere Personenkraftwagen, mit gegeneinander und gegenüber einer
Tragbasis verlagerbaren Dachelementen, deren eines als Tragelement
für ein
anschließendes
Folgeelement dient, wobei zur Abstützung des Tragelementes gegen
die Tragbasis und zur Abstützung
des Folgeelementes gegen das Tragelement jeweils eine Viergelenkkinematik
mit zum Tragelement lagefesten Anlenkpunkten vorgesehen ist und,
ausgehend von einem Antrieb für
das Tragelement, ein Arm der das Tragelement abstützenden
Viergelenkkinematik als Antriebsarm mit einem der das Folgeelement
abstützenden
Viergelenkkinematik als Übertragungsarm über ein
Lenkerparallelogramm verbunden sind, dessen zwischen Antriebsarm
und Übertragungsarm
verlaufende Lenker Anlenkpunkte zum Antriebsarm und zum Übertragungsarm
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkpunkte (15, 20)
des Antriebsarmes (13) und des Übertragungsarmes
(18) zum Tragelement sowie die Anlenkpunkte (25, 26; 27, 28) der Lenker
(29, 30) des in der Verbindung von Antriebsarm (13) und Übertragungsarm
(18) liegenden Lenkerparallelogrammes (24) zum Antriebsarm (13)
und zum Übertragungsarm (18)
jeweils die Eckpunkte korrespondierender Anlenkdreiecke bilden,
deren Spitzen in...
Patent DE-10259331-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Photomaske für eine integrierte Schaltung und entsprechende Photomaske
Inventor: KAMM FRANK-MICHAEL
IPC: G03F1/24
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Photomaske für
eine integrierte Schaltung mit den Schritten:  Vorsehen eines
Substrats (1; 1a, 1b) mit mindestens einem Graben (55);  selektives
Vorstrukturieren der Oberfläche
(60; 60') am Boden des Grabens (55); und  Durchführen einer
Multilagen-Beschichtung (10, 70) über dem Substrat (1);  wobei
durch das Vorstrukturieren die Multilagen-Beschichtung (10, 70)
auf der Oberfläche
des Substrats (1; 1a, 1b) außerhalb
des Grabens (55) einen Reflexionsbereich (R) und im Graben einen
Nicht-Reflexionsbereich (NR) bildet.
Patent DE-10290843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines automatisierten Getriebes eines Fahrzeuges mit dem ein Einkuppelvorgang bei einem Gangwechsel durchgeführt wird
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: F16H63/40
Filed: 2002-03-04
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeuges, mit dem ein Einkuppelvorgang bei einem Gangwechsel durchgeführt wird, wobei bei dem Einkuppelvorgang ein geeigneter Momenteneingriff bei dem Motormoment und bei dem Kupplungsmoment des Fahrzeuges durchgeführt wird, wobei der Verlauf des Kupplungsmomentes unabhängig von einem Motor-Istmoment vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein sprungförmiger Verlauf des vollen Kupplungsmindestmomentes vorgegeben wird und eine Sollwertvorgabe des Motors von einer Drehzahlsteuerung auf eine Momentensteuerung umgeschaltet wird, wenn der Schlupf zwischen der Getriebeeingangswelle und der Kurbelwelle des Fahrzeuges eine maximale vorbestimmte Schlupfschwelle unterschreitet und der Gang erkannt wird.