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Patent DE-102015101921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Metallelektrode mit Hilfe von Salzwasser und zum Erzeugen von elektrischem Strom mit einer solchen Metallelektrode
Inventor: LEE KUANG-CHE
IPC: H01M12/06
Filed: 2015-02-11
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Metallelektrode mittels Salzwasser (1) und zum Erzeugen von elektrischem Strom mit dieser Metallelektrode, mit den folgenden Schritten:Schritt 1: Bereitstellung eines Stromerzeugungssystems, das an ein Meer oder Salzwasserreservoir angrenzend angeordnet ist, wobei das Stromerzeugungssystem eine Salzwasser-Behandlungsvorrichtung (10) mit einem ersten Sonnenkollektor (121), eine Abscheidungs- oder Ausfällvorrichtung (20) mit einem zweiten Sonnenkollektor (22), eine Trennvorrichtung (30) mit einem dritten Sonnenkollektor (31) und eine Stromerzeugungsvorrichtung (40) umfasst, und wobei die Stromerzeugungsvorrichtung (40) einen ersten Elektrodenträger, eine zweite Elektrode (42), die der ersten Elektrodenträgers gegenüberliegend angeordnet ist und ein Kohlenstoffmaterial aufweist, und einen Elektrolyten (43) umfasst;Schritt 2: Beschaffen von Salzwasser (1) aus dem Meer oder Salzwasserreservoir, wobei das Salzwasser (1) der Salzwasser-Behandlungsvorrichtung (10) zugeführt wird und das Salzwasser (1) auf eine erste Temperatur im Bereich von 100 °C bis 120 °C erwärmt wird, um konzentriertes Salzwasser (2) zu erhalten;Schritt 3: Zuführen des konzentrierten Salzwassers (2) zu der Abscheidungs- oder Ausfällvorrichtung (20) und Zugabe eines Fällungsmittels zu dem konzentrierten Salzwasser (2), um ein erstes kristallines Material zu erhalten, das Magnesiumhydroxid (Mg(OH)) umfasst oder enthält;Schritt 4: Erwärmen des ersten kristallinen Materials auf eine zweite Temperatur im Bereich von 600 °C bis 1100 °C, um Wasser aus dem ersten kristallinen Material zu entfernen und das erste kristalline Material in ein zweites kristallines Material umzuwandeln, das Magnesiumoxid (3) umfasst oder enthält;Schritt 5: Transportieren des zweiten kristallinen Materials zu der Trennvorrichtung (30), Zugabe eines Reduktionsmittels zu dem zweiten kristallinen Material, Erwärmen des zweiten kristallinen Materials auf eine dritte Temperatur im Bereich von 1200 °C bis 2400 °C, um das zweite kristalline Material in Magnesiummetall (4) umzuwandeln; undSchritt 6: Transportieren des Magnesiummetalls (4) zu der Stromerzeugungsvorrichtung (40), wobei das Magnesiummetall (4) auf dem ersten Elektrodenträger angeordnet wird, um als eine erste Elektrode (41) zu wirken, und wobei die erste Elektrode (41) und die zweite Elektrode (42) mit dem Elektrolyten (43) reagieren, um elektrochemische Reaktionen zu bewirken, die einen elektrischen Potentialabfall zwischen der ersten Elektrode (41) und der zweiten Elektrode (42) erzeugen und den elektrischen Ausgangsstrom abgeben.
Patent DE-102015103814-B4 (DE)
Title: Anordnung, System und Verfahren zur Montage für ein Fahrzeugdach
Inventor: HÜTTEL PHILIPP
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-03-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Anordnung (1) zur Montage eines Fahrzeugdachs, umfassend- ein Dachmodul (3), das bei der Montage an einem Rohbau (5) eines Kraftfahrzeugs angeordnet wird, und- ein keilförmiges Element (7), das als einzelnes Element bei der Montage an mindestens einer Position zwischen dem Dachmodul (3) und dem Rohbau (5) angeordnet wird und das derart ausgebildet ist, dass ein vorgegebener Abstand zwischen dem Dachmodul (3) und dem Rohbau (5) einrichtbar ist, wobei das keilförmige Element (7) und das Dachmodul (3) jeweils eine Oberflächenstruktur (21, 22) aufweisen, die in einem montierten Zustand der Anordnung (1) formschlüssig ineinander greifen.
Patent DE-102015116757-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur schätzung desträgerfrequenzversatzes für langtrainingsfelder
Inventor: LI QINGHUA
IPC: H04W88/00
Filed: 2015-10-02
Granted: 2021-05-20
Abstract: Drahtloses Kommunikationsgerät, das umfasst:mindestens einen Speicher, der Computer-ausführbare Befehle umfasst, die darauf gespeichert sind, undein oder mehrere Verarbeitungselemente, die die Computer-ausführbaren Befehle ausführen:Veranlassen des Empfangs eines oder mehrerer Datenströme über den drahtlosen Kommunikationskanal, die wenigstens zwei codierte Langtrainingsfeld (LTF) -Symbole umfassen;Ermitteln einer Anzahl von Datenströmen, die in den einen oder mehreren Datenströmen umfasst sind,Ermitteln einer Anzahl von LTF-Symbolen, die in den einen oder mehreren LTF-Symbolen umfasst sind, wobei die Anzahl von Datenströmen weniger als die Anzahl der LTF-Symbole beträgt, die in den einen oder mehreren LTF-Symbolen umfasst sind,Ermitteln einer ersten Phase des drahtlosen Kommunikationskanals nach dem Empfang eines ersten LTF-Symbols;Ermitteln einer zweiten Phase des drahtlosen Kommunikationskanals nach dem Empfang eines zweiten LTF-Symbols;Ermitteln einer Phasendifferenz zwischen der ersten Phase und der zweiten Phase;Ermitteln eines Trägerfrequenzversatzes (CFO) des drahtlosen Kommunikationskanals unter Verwendung der ermittelten Phasendifferenz;Modifizieren des drahtlosen Kommunikationskanals, zumindest teilweise auf dem ermittelten CFO basierend, wobei das Modifizieren des drahtlosen Kommunikationskanals das Einstellen einer oder mehrerer Eigenschaften, die mit dem drahtlosen Kommunikationskanal verbunden sind, umfasst; undHinzufügen eines oder mehrerer zusätzlicher LTF-Symbole zu den einen oder mehreren LTF-Symbolen, die in den einen oder mehreren Datenströmen codiert werden sollen, so dass eine Gesamtzahl von LTF-Symbolen, die in den einen oder mehreren Datenströme codiert sind, gleich der ermittelten Anzahl von Datenströmen ist, die in den einen oder mehreren Datenströmen umfasst sind,wobei die Gesamtzahl der LTF-Symbole einen ersten decodierbaren Satz der LTF-Symbole und einen zweiten decodierbaren Satz der LTF-Symbole umfasst, wobei ein oder mehrere zusätzliche LTF-Symbole zum ersten decodierbaren Satz hinzugefügt werden unter der Verwendung einer orthogonalen Matrix einer ersten Größe und ein oder mehrere zusätzliche LTF-Symbole zu einem zweiten decodierbaren Satz unter Verwendung einer orthogonalen Matrix einer zweiten Größe, die sich von der ersten Größe unterscheidet.
Patent DE-102015118437-B4 (DE)
Title: Schichtanordnung für ein Volumenwellenbauelement
Inventor: SCHIEK MAXIMILIAN
IPC: H03H9/15
Filed: 2015-10-28
Granted: 2017-11-16
Abstract: Schichtanordnung für ein Volumenwellenbauelement, umfassend: – eine erste Elektrodenschicht (100) und eine zweite Elektrodenschicht (200), – eine erste Spannungszuführungsleitung (110), die zur Zuführung einer Spannung an die erste Elektrodenschicht (100) angeschlossen ist, – eine zweite Spannungszuführungsleitung (210), die zur Zuführung einer Spannung an die zweite Elektrodenschicht (200) angeschlossen ist, – eine piezoelektrische Schicht (300), – eine Zusatzschicht (400), – einen aktiven Innenbereich (10), der die erste und zweite Elektrodenschicht (100, 200) und die piezoelektrische Schicht (300) aufweist und in dem eine Volumenwelle anregbar ist, – einen vollständig um den Innenbereich (10) angeordneten Übergangsbereich (20), in dem die Anregung der Volumenwelle im Vergleich zu dem aktiven Innenbereich abgeschwächt ist, wobei der Übergangsbereich (20) die erste und zweite Elektrodenschicht (100, 200), die piezoelektrische Schicht (300) und die Zusatzschicht (400) aufweist, – einen um den Übergangsbereich (20) angeordneten passiven Außenbereich (30), in dem keine Volumenwelle anregbar ist und der die piezoelektrische Schicht (300) und eine der ersten und zweiten Elektrodenschicht (100, 200) aufweist, – wobei der Übergangsbereich (20) eine erste Zone (20a), die der ersten und zweiten Spannungszuführungsleitung (110, 210) zugewandt ist, und eine zweite Zone (20b), die neben der ersten Zone (20a) liegt, aufweist, – wobei die erste und/oder die zweite Zone (20a, 20b) des Übergangsbereichs (20) jeweils mindestens einen ersten Abschnitt (21) und mindestens einen zweiten Abschnitt (22) aufweist, wobei sich die Breite des Übergangsbereichs (20) in dem mindestens einen ersten Abschnitt (21) und dem mindestens einen zweiten Abschnitt (22) der ersten und/oder zweiten Zone (20a, 20b) des Übergangsbereichs unterscheidet, – wobei die Zusatzschicht (400) eine erste Teilschicht (410) und/oder eine zweite Teilschicht (420) aufweist, wobei die erste Teilschicht (410) im Übergangsbereich (20) über der piezoelektrischen Schicht (300) angeordnet ist und die zweite Teilschicht (420) im Übergangsbereich unter der piezoelektrischen Schicht (300) angeordnet ist, – wobei sich die Anordnung der ersten und/oder zweiten Teilschicht (410, 420) der Zusatzschicht in dem mindestens einen ersten Abschnitt (21) von der Anordnung der ersten und/oder zweiten Teilschicht (410, 420) der Zusatzschicht in dem mindestens einen zweiten Abschnitt (22) unterscheidet.
Patent DE-102015214958-B4 (DE)
Title: Profilleuchtenanordnung, Verbindungselement für eine solche Profilleuchtenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Profilleuchtenanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/14
Filed: 2015-08-05
Granted: 2017-11-30
Abstract: Profilleuchtenanordnung (1) mit: einer ersten Profilleuchte (2), welche eine erste Profilrichtung (3) aufweist; einer zweiten Profilleuchte (4), welche eine zweite Profilrichtung (5) aufweist; und einem Verbindungselement (6), mittels welchem die erste und die zweite Profilleuchte (2, 4) mechanisch und elektrisch verbindbar sind, wobei das Verbindungselement (6) zumindest ein Gelenk (7) aufweist, welches derart ausgebildet und ausgelegt ist, dass im montierten Zustand die erste Profilleuchte (2) relativ zu der zweiten Profilleuchte (4) um zumindest eine schräg oder quer zu der ersten und/oder zweiten Profilrichtung (3; 5) ausgerichtete Schwenkachse (8) verschwenkbar ist, wobei das Verbindungselement (6) zumindest einen Steckerabschnitt (17; 18) aufweist und die erste und/oder zweite Profilleuchte (2; 4) einen Gegensteckerabschnitt (19; 20) aufweist, wobei mittels Verbinden des Steckerabschnitts (17; 18) mit dem Gegensteckerabschnitt (20) eine elektrische Verbindung herstellbar ist, wobei das Verbindungselement (6) zwei gegenüberliegende endseitige Steckerabschnitte (17, 18) aufweist, welche mittels zumindest eines durch das Gelenk (7) hindurch verlaufenden elektrischen Leiters (21) verbunden sind, und wobei das Verbindungselement (6) und die erste und/oder zweite Profilleuchte (2; 4) formschlüssig ineinandersteckbar ausgebildet sind, wobei am Verbindungselement (6) vorgesehene Rastmittel (22) mit Gegenrastmitteln (23) der ersten und/oder zweiten Profilleuchte (2; 4) verrastbar vorgesehen sind.
Patent DE-102015217112-B4 (DE)
Title: Entlüftung für ein Getriebe
Inventor: GRAIN CHRISTIAN
IPC: F16H57/027
Filed: 2015-09-08
Granted: 2021-05-12
Abstract: Entlüftung für ein Getriebe, welches zur Verwendung mit einem Kraftfahrzeug geeignet ist,mit einem Grundkörper (1) durch welchen sich ein Entlüftungskanal (9, 7, 11) erstreckt,mit einer ersten ölundurchlässigen aber luftdurchlässigen Membrane (3) undmit einer zweiten wasserundurchlässigen aber luftdurchlässigen Membrane (4),wobei durch eine umlaufende Kanalwandung (6) dieses Entlüftungskanals und durch diese beiden Membrane (3, 4) ein Kanalinnenraum (5) begrenzt ist, welcher durch die zweite Membrane (4) und die Kanalwandung (6) wasserundurchlässig abgeschlossen ist, wobei die dem Kanalinnenraum (5) abgewandte Oberfläche der zweiten Membrane fluidleitend zum Gasaustausch mit der die Entlüftung umgebenden Umwelt (13) verbunden ist, - die erste Membrane (3) und die Kanalwandung (6) diesen Kanalinnenraum (5) ölundurchlässig abschließendadurch gekennzeichnet, dassauf der dem Kanalinnenraum (5) abgewandten Seite der ersten Membrane (3) ein Ölnebeleintrittskanal (9) angeordnet ist,dass der Kanalinnenraum (5); wenigstens unmittelbar benachbart zur ersten Membrane (3), eine Querschnittsfläche mit der Größe AI aufweist, dass der Ölnebeleintrittskanal (9), wenigstens im Bereich seines kleinsten Querschnitts, eine Querschnittsfläche mit der Größe AII aufweist,dass AI wenigstens 2 mal AII entspricht,auf der dem Kanalinnraum abgewandten Seite der ersten Membrane (3) ein Verbindungsraum (7) angeordnet ist,dass der Verbindungsraum (7) die erste Membrane (3) mit dem Ölnebeleintrittskanal (9) fluidleitend verbindet,dass eine, diesen Verbindungsraum (7) begrenzendeVerbindungskanalwandung (8) sich zwischen dem der ersten Membrane (3) zugewandten Ende (10) des Ölnebeleintrittskanals (9) und der ersten Membrane (3) erstreckt und einen, wenigstens im Wesentlichen, stetigen Verlauf aufweist und,dass der Verbindungsraum (7) als Konus mit einer konkav gekrümmten Wandung (7) oder einer Wandung (7) ohne Krümmung ausgebildet ist, dass in planmäßiger Einbaulage der Entlüftung die, . Verbindungskanalwandung (8) wenigstens in der geodätisch unten liegenden Hälfte des Verbindungsraums (7) einen von der ersten Membrane (3) zum Ende (10) des Ölnebeleintrittskanals (9) abfallenden Ölablaufbereich aufweist, um ein Ablaufen von Flüssigkeit von der ersten Membrane (3) in den Ölnebeleintrittskanal (9) zu ermöglichen.
Patent DE-102015219877-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Richten eines Metallbandes
Inventor: SCHUSTER ROLAND
IPC: B21D1/02
Filed: 2015-10-14
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Metallbands (2), bei dem das Metallband (2) eine Richtmaschine (13) mit mehreren hintereinander angeordneten Richtrollen (14) durchläuft und bei dem das Metallband (2) für den Richtvorgang zu einem endlosen Band verschweißt zwischen zumindest zwei Umlenkrollen (11, 12) gespannt wird und insbesondere von zumindest einer Umlenkrolle (11, 12) angetrieben durch die Richtmaschine (13) gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein ungerichteter Bandabschnitt (x) entfernt und das Metallband (2) wieder zu einem endlosen Band verschweißt wird.
Patent DE-102015226334-B4 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/04
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine,
 mit umlaufend antreibbaren Vorderkantengreiferwagen (4) zur Übernahme der Bogen an der Vorderkante und zum Transport der Bogen bis zu einem Stapelbereich
 und/oder
 mit umlaufend antreibbaren Hinterkantengreiferwagen (5) zur Fixierung und zum Transport der Bogen an der Hinterkante,
 wobei ein Nachgreifersystem (11) zur Übernahme der Bogenhinterkanten dem Stapelbereich bezüglich einer Bogenlaufrichtung (BLR) vorgeordnet ist und
 wobei das Nachgreifersystem (11) mindestens ein führbares Greifersystem (12) aufweist, wobei das Greifersystem (12) von einem an einem Führungselement angeordneten Greiferschlitten (15) aufgenommen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Greifersystem (12) an dem Führungselement berührungsfrei gelagert ist und dass Blasluft zwischen das Führungselement und dem Greiferschlitten (15) einbringbar ist.
Patent DE-102016105293-B4 (DE)
Title: Aufgepresster Hallgeber für eine Vorrichtung zur Geschwindigkeitserfassung
Inventor: HEUVER BRADLEY RONALD
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-10-25
Abstract: Getriebe, umfassend:
 einen Planetenradsatz (10) mit einem Träger (18); und
 ein ringförmiges Tonrad (20), das mit dem Träger (18) verbunden ist und eine Innendurchmesserfläche (30) und eine Außendurchmesserfläche (22) hat, wobei das Tonrad (20) ferner ein Schenkelpaar umfasst, das sich von der Innendurchmesserfläche (30) nach innen erstreckt;
 wobei eine Presspassung zwischen den Schenkeln (32) und dem Träger (18) gebildet ist, wobei das Tonrad (20) eine Vielzahl von Schenkelpaaren umfasst, wobei der Planetenradsatz (10) eine Vielzahl von Planetenrädern (14) umfasst, wobei der Träger (18) eine Vielzahl von Wangen (34) umfasst, die jeweils zwischen benachbarten Planetenrädern (14) angeordnet sind, und wobei jedes Schenkelpaar die Presspassung mit einer der Wangen (34) bildet.
Patent DE-102016116771-B4 (DE)
Title: Gefederter Türanschlag
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-09-07
Granted: 2019-09-05
Abstract: Eine Türanschlagsvorrichtung (10) für eine Passagiertür eines Luftfahrzeugs, aufweisend:
 - einen rahmenseitigen Abschnitt (12) mit einem ersten Überstand (14);
 - einen türseitigen Abschnitt (16) mit einem zweiten Überstand (18); und
 - ein flexibles Element (20);
 wobei der erste Überstand (14) eine erste nach innen gewandte Stirnfläche (22) aufweist, und der zweite Überstand (18) eine zweite nach außen gewandte Stirnfläche (24) aufweist;
 wobei das flexible Element (20) an der ersten Stirnfläche (22) oder an der zweiten Stirnfläche (24) angebracht ist;
 wobei in einem verriegelten Zustand einer Tür der erste Überstand (14) und der zweite Überstand (18) derart einander gegenüberliegend anordenbar sind, sodass die erste Stirnfläche (22) und die zweite Stirnfläche (24) parallel zueinander sind; und
 wobei das flexible Element (20) dazwischen zusammendrückbar ist, so dass Kräfte von dem türseitigen Abschnitt (16) zu dem rahmenseitigen Abschnitt (12) übertragen werden können.
Patent DE-102016117675-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit einem Beleuchtungsmodul
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-09-20
Granted: 2018-07-05
Abstract: Beschrieben ist ein Beleuchtungsmodul (12) für ein Mikroskop (10) mit einem Fokussiertrieb (20), durch den ein Detektionsobjektiv (24) des Mikroskops (10) längs seiner optischen Achse (O) verschiebbar ist. Das Beleuchtungsmodul umfasst eine Lichtquellenanordnung (34), die ausgebildet ist, eine lichtblattartige Beleuchtungslichtverteilung (48) zu erzeugen, und ein Beleuchtungsobjektiv (36), das ausgebildet ist, eine Probe (26) mit der lichtblattartigen Beleuchtungslichtverteilung (48) zu beleuchten. Das Beleuchtungsmodul (12) hat eine Ankoppelvorrichtung (38), die ausgebildet ist, das Beleuchtungsmodul (12) zur gleichlaufenden Verschiebung mit dem Detektionsobjektiv (24) an den Fokussiertrieb (20) des Mikroskops (10) anzukoppeln.
Patent DE-102016118064-B4 (DE)
Title: Messrohr zum Einsetzen in eine Messrohraufnahme eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts und magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: PERFETTI CHRISTINE
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-09-25
Granted: 2021-12-09
Abstract: Messrohr (1) zum Einsetzen in eine Messrohraufnahme (2) eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes (3) und zum Führen eines Mediums, mit zwei Elektroden (4) zum Abgreifen einer in dem Medium induzierten Spannung, wobei sich die Elektroden (4) jeweils zumindest von einem Mediumkontaktbereich (5) zu einem endseitigen Anschlusskontaktbereich (6) zum Anschluss an eine Auswerteeinheit erstrecken, die Elektroden (4) beidseitig des Messrohres (1) in einer senkrecht auf der Längsachse (L) des Messrohres (1) stehenden Elektrodenebene (EE) angeordnet sind und die Elektroden (4) sich parallel zueinander und tangential zum Messrohr (1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die endseitigen Anschlusskontaktbereiche (6) beider Elektroden (4) einseitig einer Bezugsebene (BE) angeordnet sind, wobei die Bezugsebene (BE) senkrecht auf der Elektrodenebene (EE) steht, und wobei die Mediumkontaktbereiche (5) zumindest teilweise in der Bezugsebene (BE) liegen.
Patent DE-102016123935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Buchsenkontaktes
Inventor: FASSMANN DENNIS
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-12-09
Granted: 2020-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Buchsenkontaktes (1) aus einem Rundstab (11), mit folgenden Schritten,
 • Herstellen eines hohlzylindrischen Kontaktierungsbereiches (2) an einem ersten Ende (3) des Rundstabes (11) mittels Fließpressen, wobei der hohlzylindrische Kontaktierungsbereich (2) in Längsrichtung (L) des Kontaktierungsbereiches (2) sich erstreckende erste und zweite Abschnitte (4, 5) aufweist, die in Umfangsrichtung des hohlzylindrischen Kontaktierungsbereiches (2) abwechselnd nebeneinander ausgebildet sind, wobei die ersten Abschnitte (4) eine dickere Wandstärke (d 1 ) und die zweiten Abschnitte (5) eine dünnere Wandstärke (d 2 ) aufweisen
 • Anstellen der ersten Abschnitte (4) mit dickerer Wandstärke (d 1 ) nach innen, wobei die zweiten Abschnitte (5) mit dünnerer Wandstärke (d 2 ) nach außen gebogen oder gefaltet werden.
Patent DE-102016205947-B4 (DE)
Title: Reinigungsdüse mit gekrümmter Strahlführung für einen Dampf- und/oder Hochdruckreiniger
Inventor: KOBLINGER MICHAEL
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-04-08
Granted: 2017-12-14
Abstract: Reinigungsdüse mit gekrümmter Strahlführung für einen Dampf- und/oder Hochdruckreiniger, mit einem Düsenkörper (02), an dessen einem Ende eine Schnittstelle (03) zum Anschluss an eine ein Fluid führende Leitung ausgebildet ist, wobei der Düsenkörper (02) an seinem der Schnittstelle (03) zum Anschluss an die das Fluid führenden Leitung gegenüber liegenden Ende um einen Krümmungswinkel (α) abgewinkelt ausgebildet ist, wobei der von einer Längsachse (04) des Düsenkörpers (02) ausgehende Krümmungswinkel (α) im Bereich von 15° bis 45° liegt, wobei im Inneren des Düsenkörpers (02) ein gekrümmter Strahlgang in Form mindestens eines Kanals (07; 08) ausgebildet ist, wobei der Strahlgang zumindest am abgewinkelten Ende des Düsenkörpers (02) mehrkanalig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am abgewinkelten Ende des Düsenkörpers (02) in seinem Inneren mehrere vertikal übereinander angeordnete Kanäle (07; 08) ausgebildet sind, wobei das abgewinkelte Ende des Düsenkörpers (02) der in eine schmale Nut oder in einen schmalen geschlitzten Kanal des zu reinigenden Objektes eingeführten Reinigungsdüse (01) mindestens zwei vertikal übereinander angeordnete Kanäle (07; 08) aufweist, wobei die Strahlrichtung des aus der Austrittsöffnung (09) des unteren Kanals (07) austretenden Fluids zumindest im Wesentlichen parallel zu einem Grund der schmalen Nut oder des schmalen geschlitzten Kanals des zu reinigenden Objektes gerichtet ist und wobei die Strahlrichtung des aus der Austrittsöffnung (11) des oberen Kanals (08) austretenden Fluids zumindest im Wesentlichen in einem spitzen Winkel (β) zur jeweiligen Öffnung der schmalen Nut oder des schmalen geschlitzten Kanals des zu reinigenden Objektes gerichtet ist.
Patent DE-102017009580-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Sitz
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/838
Filed: 2017-10-13
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kopfstütze für einen Sitz, mit einem Kopfanlageteil (11) sowie mit einer Lagervorrichtung (12), mittels welcher das Kopfanlageteil (11) an dem Fahrzeugsitz gehalten ist, wobei das Kopfanlageteil (11) zwischen wenigstens einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position bewegbar an der Lagervorrichtung (12) gehalten ist und mit einer Verriegelungsvorrichtung (16) in wenigstens einer Position lösbar verriegelbar ist, dass die Verriegelungsvorrichtung (16) dem Kopfanlageteil (11) zugeordnete erste Verriegelungsmittel (17) sowie der Lagervorrichtung (12) zugeordnete zweite Verriegelungsmittel (18) umfasst, welche relativ zu den ersten Verriegelungsmitteln (17) in Eingriff und außer Eingriff bewegbar sind, mit einer Betätigungsvorrichtung (21) mit welcher die Verriegelungsvorrichtung (16) zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsvorrichtung (16) oder der Betätigungsvorrichtung (21) wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (28) zugeordnet ist, mit welchem die Bewegung wenigstens von Teilen der Verriegelungsvorrichtung (16) derart dämpfbar ist, dass die In-Eingriff-Bewegung der Verriegelungsmittel (17, 18) verlangsamt wird.