baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10321803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten sowie nach diesem Verfahren arbeitendes Datenübertragungssystem
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-05-14
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten, wobei das Datum als eine Bit-Folge mittels elektromagnetischer Signale (7, 12) zwischen einer ersten Einrichtung (4) und einer zweiten Einrichtung (5) übertragen wird, wobei die beiden Einrichtungen (4, 5) jeweils einen Sender und/oder einen Empfänger für elektromagnetische Signale (7, 12) besitzen, wobei die elektromagnetischen Signale (7, 12) eine in einem Frequenzband zwischen zwei Grenzfrequenzen νa, νb liegende Frequenz ν aufweisen, wobei eine erste Anzahl n1 von Kanälen mit Frequenzen νk aus dem Frequenzband ausgewählt wird, und wobei die Frequenzen νk in dem Intervall [νa, νb] zwischen den Grenzfrequenzen νa, νb einschließlich der Grenzfrequenzen νa, νb liegen, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Anzahl n2 von Bits Bj aus der Bitfolge des Datums ausgewählt wird, und daß sowohl im Sender als auch im Empfänger eine relationale Zuordnung R = (Bj, νk) zwischen den ausgewählten Bits Bj und den Kanälen mit der Frequenz νk festgelegt ist, derart daß jedes ausgewählte Bit Bj mit einem bestimmten Kanal der Frequenz νk übertragen wird.
Patent DE-10322196-B4 (DE)
Title: Sockelbaugruppe für einen Antriebsregler
Inventor: HUEBNER KARSTEN
IPC: H02M7/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sockelbaugruppe
zur Aufnahme eines Umrichters, Gleichrichters oder einer solchen
Steuerbaugruppe (2) für
eine Umsetzung von Strom und/oder Spannung von einer Starkstrom-Eingangsseite (ES)
auf eine steuerbare Motor-Ausgangsseite
(MS), wobei  – die
Sockelbaugruppe (1) eine Längserstreckung
(L) und eine Quererstreckung (Q) aufweist, welche eine Montage- und Verbindungsebene
(E) definieren, deren Unterseite eine Montagefläche bildet, zur mechanischen
Montage der Sockelbaugruppe in einem Schaltschrank (3) an einer
metallischen Halteplatte (90);  – in der Verbindungsebene (E)
mehrere elektrische Steckverbinder (31, 30, 33, 39) vorgesehen sind,
von denen zumindest einige eine Steckrichtung senkrecht (z) zur
Verbindungsebene (E) aufweisen;  – auf der Motor-Ausgangsseite
(MS) die Montagefläche von
einem Metallblech (10; 11, 12; 10a, 10b) gebildet ist, das sich
zumindest abschnittsweise in Längs-
und Querrichtung erstreckt und bei einer Montage der Sockelbaugruppe
(1) in dem Schaltschrank (3) mit der Montagefläche an der metallischen Halteplatte
des Schaltschranks zu liegen kommt, um dabei mit dem Metallblech...
Patent DE-10322739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur markerlosen Navigation in präoperativen 3D-Bildern unter Verwendung eines intraoperativ gewonnenen 3D-C-Bogen-Bildes
Inventor: MITSCHKE MATTHIAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur markerlosen Navigation eines medizinischen Instrumentes in präoperativen
3D-Bildern unter Verwendung eines intraoperativ gewonnenen 3D-C-Bogen-Bildes  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Aufnehmen
eines intraoperativen 3D-Bildes D mit einem C-Bogen (S2),  – Registrieren N des medizinischen
Instrumentes 11 bezüglich
des intraoperativen 3D-Bildes D wodurch eine Registriermatrix MDN
erhalten wird (S3),  – Registrieren
des intraoperativen 3D-Bildes D bezüglich eines vorliegenden präoperativen
3D-Bildes E mittels bildbasierter Registrierung, wodurch eine Registriermatrix MED
erhalten wird (S4),  – Navigieren
des medizinischen Instrumentes 11 in dem präoperativen 3D-Bild E.
Patent DE-10326282-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem mit Unterdrückung von Modulationsstörungen
Inventor: BAUMGARTNER JOSEF
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Zugangskontrollsystem
zum Nachweis einer Berechtigung zum Ver- und Entriegeln und/oder der
Benutzung eines Objekts, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit  – einer
Basisstation (20), die ein aus linearen, frequenzmodulierten Up-Chirp-
und Down-Chirp-Rampen zusammengesetztes FMCW-Abfragesignal aussendet
(2),  – zumindest
einem Codegeber (30), der das FMCW-Abfragesignal empfängt und mit einem Hilfsträgersignal,
dessen Frequenz von der Frequenz des Abfragesignals verschieden
ist, aufmoduliert und daraus ein mit einer Codeinformation versehenes
Zwischensignal erzeugt und dieses als Antwortsignal an die Basisstation
zurücksendet,  – einer
Auswerteeinheit (20) in der Basisstation, die das empfangene Antwortsignal
hinsichtlich der Codeinformation und der Entfernung zwischen Objekt
und Codegeber auswertet, wobei zur Unterdrückung von Modulationsstörungen eine
Korrektureinrichtung (50) vorgesehen ist, welche eine Phasenkorrektur
des Antwortsignals durchführt.
Patent DE-10326335-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit Fensterbereich und Element zur optischen Nachrichtenübertragung
Inventor: OKUNUKI YUICHIRO
IPC: H04J14/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2008-02-14
Abstract: Halbleiterlaser
(10, 30), der ein Substrat (1), eine Mehrzahl von Schichten, die
auf dem Substrat übereinander
angeordnet sind und eine aktive Schicht enthalten, in der ein Lichtstrahl
erzeugt wird, und einen Fensterbereich, durch den das Licht emittiert
wird, umfasst, wobei der Fensterbereich Folgendes umfasst:  – eine erste
Halbleiterschicht (4), die eine erste Ladungsträgerkonzentration aufweist;  – eine zweite
Halbleiterschicht (5), die als eine Erstreckung der aktiven Schicht
auf der ersten Halbleiterschicht (4) gebildet ist und eine zweite
Ladungsträgerkonzentration
aufweist, die niedrieger als die erste Ladungsträgerkonzentration ist; und  – eine dritte
Halbleiterschicht (6), die eine dritte Ladungsträgerkonzentration aufweist und über der
zweiten Halbleiterschicht (5) angeordnet ist, so dass ein Brechungsindexprofil
des Fensterbereichs in Richtung der Schichtfolge der Mehrzahl von
Schichten bezüglich
eines Zentrums symmetrisch ist, wobei die Erstreckung der aktiven
Schicht (2) das Zentrum bildet.
Patent DE-10331660-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung wenigstens eines Kabels, Leitungsrohres oder dergleichen durch eine Gebäudewand
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L5/02
Filed: 2003-07-12
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zum Durchführen
wenigstens eines Kabels, Leitungsrohres oder dergleichen durch eine
Gebäudewand,
mit wenigstens einem Schutzrohr, das durch die Gebäudewand
verläuft
und in oder an dieser befestigt ist, und mit einer Dichtungseinrichtung,
durch die das Kabel oder Leitungsrohr führbar ist, wobei die Dichtungseinrichtung
mehrere axial voneinander beabstandete, aus einem gummiartigen Material
bestehende Dichtungsscheiben enthält, die quer verlaufende Trennwände (11)
bilden, und die Dichtungsscheiben (10) eine der Anzahl der durchzuführenden
Kabel oder Leitungsrohre entsprechende Anzahl von kreisrunden Löchern (14)
aufweisen, deren Durchmesser im spannungslosen Zustand kleiner ist
als der kleinste Durchmesser des hindurchzuführenden Kabels oder Leitungsrohres,
und vor dem Durchführen
des Kabels oder Leitungsrohres durch die Dichtungsscheiben (10)
eine Einführungskappe
(15) in einem lösbaren
Klemmsitz durch die Löcher
der Dichtungsscheiben (10) verläuft, wobei
die Einführungskappe
(15) beim Durchführen
des Kabels oder Leitungsrohres aus den Dichtungsscheiben (10) ausgestoßen wird,
und wobei die Dichtungsscheiben (10) in einem Innenrohr (1) angeordnet
sind, das in...
Patent DE-10356153-B4 (DE)
Title: Modul für kontaktlose Chipkarten oder Identifizierungssysteme
Inventor: KARL ANDREAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2003-12-02
Granted: 2010-01-14
Abstract: Modul für kontaktlose Chipkarten oder Identifizierungssysteme mit  – einem ersten und einem zweiten Antennenkontaktstreifen (1, 2), die jeweils eine erste und eine von dieser abgewandte zweite Oberfläche aufweisen,  – einem Halbleiterchip (3) mit mindestens zwei Kontaktmitteln (7), wobei mindestens ein Kontaktmittel (7) die erste Oberfläche des ersten Antennenkontaktstreifens (1) kontaktiert und mindestens ein weiteres Kontaktmittel die erste Oberfläche des zweiten Antennenkontaktstreifens (2) kontaktiert,  – mindestens einem Klebefolienstreifen (4, 5), der die erste Oberfläche sowohl des ersten als auch die des zweiten Antennenkontaktstreifens (2) wenigstens teilweise bedeckt, wobei der mindestens eine Klebefolienstreifen (4, 5) außerhalb eines durch den Halbleiterchip (3) abgedeckten Bereichs angebracht ist, und  wobei der mindestens eine Klebefolienstreifen einen Zusammenhalt des Moduls in sich bewirkt.
Patent DE-19509530-B4 (DE)
Title: Sanitäres Mischventil
Inventor: LORCH WERNER
IPC: F16K11/00
Filed: 1995-03-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Sanitäres Mischventil,
mit  1.1 einem Armaturengehäuse
(1), das  1.1.1 einen Einlass für kaltes Wasser,  1.1.2
einen Einlass für
warmes Wasser und  1.1.3 einen Auslass (5) für Mischwasser aufweist,  1.2
einem Einstellelement (16) zum Einstellen einer Mischtemperatur,  1.3
einem um eine Achse verdrehbaren Betätigungselement (25) zum Öffnen und
Schließen
des Auslasses aus dem Armaturengehäuse (1),  1.4 einem Thermostatgehäuse (9),
das  1.4.1 in das Armaturengehäuse (1) einsetzbar ist und  1.4.2
einen mit dem Einstellelement (16) verbundenen Thermostaten (29)
aufweist, sowie mit  1.5. einem Absperrventil (17), das  1.5.1
in dem Thermostatgehäuse
(9) in axialer Verlängerung
des Thermostaten angebracht und  1.5.2 mit dem Betätigungselement
(25) über
ein Getriebeelement verbunden ist, wobei  1.5.3 und das Thermostatgehäuse (9)
mit dem Absperrventil (17) eine Baueinheit bildet  1.6 das Getriebeelement
eine Stange (22) aufweist oder von dieser gebildet wird, die auf
einen Betätigungsansatz...
Patent DE-19513983-B4 (DE)
Inventor: MARQUARDT ERICH
IPC: F21V23/06
Filed: 1995-04-13
Granted: 2007-05-16
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00521 Sec. 371 Date Oct. 10, 1996 Sec. 102(e) Date Oct. 10, 1996 PCT Filed Apr. 13, 1995 PCT Pub. No. WO95/28598 PCT Pub. Date Oct. 26, 1995A signal pillar includes a plurality of signal elements (2, 2') which are identical in their design and are arranged one on top of the other. In order to achieve simple and effective mechanical and electrical connection, a bayonet closure arrangement (13) is provided between the signal elements (2, 2') and an electrical connection base (3), and connection between respectively adjacent components are made by connecting wires having L-shaped legs (31) and U-shaped connecting bridges (27).
Patent DE-19527972-B4 (DE)
Title: Messschaltung unter Verwendung eines Messfühlers zum Erfassen und Orten von Wassereinbrüchen
Inventor: GOEHLICH LOTHAR
IPC: G01M3/18
Filed: 1995-07-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Messschaltung
zur Ortung eines Wassereinbruches an einer wenigstens zweiadrigen
Rohr- oder Kabelanlage, wobei jede Kabelader bzw. jedes Rohr einen
Messleiter (10) umfasst, jeder der Messleiter (10) aus elektrisch
gut leitendem Metall besteht, die Rohr- oder Kabelanlage neben den
Messleitern (10) einen anderen Leiter (4) aus elektrisch gut leitendem
Metall umfasst, und wobei zwischen jedem Messleiter (10) und dem
anderen Leiter (4) jeweils eine Isolierung angeordnet ist, die ihr
Isoliervermögen
bei Zutritt von Wasser verringert  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Leitermaterial jeder der Messleiter (10) mit einer Schicht (2)
aus einem Metall versehen ist, dessen elektrochemische Spannung
kleiner ist als die des Leitermaterials;  dass jeder der Messleiter
(10) mit dem anderen Leiter (4) jeweils eine Leiterschleife bildet,
wobei jeder der Messleiter (10) jeweils mit dem anderen Leiter (4)
am Anfang der Leiterschleife über
einen Messwiderstand (R M ) mit zugeordnetem
Strom- oder Spannungsmessgerät
verbunden ist und die Anfänge
aller Leiterschleifen untereinander...
Patent DE-19644485-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Schiebetür
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05B15/00
Filed: 1996-10-25
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine
Tür, ein
Fenster oder dergleichen,  mit einem verschiebbar angeordneten
Flügel,
und  mit einem am Flügel
angeordneten Riegel zur Verriegelung des Flügels in dessen Schließlage,  wobei
in einem Teilbereich derjenigen Wegstecke, welche der Flügel bei
einem Öffnungs-
und/oder Schließvorgang zurücklegt,
die Riegelbewegung beim Entriegelungs- und/oder Verriegelungsvorgang
unter Nutzung der Bewegung des den Riegel tragenden Flügels erfolgt,
und  wobei der Riegel durch ein Arretierelement in der entriegelten
Stellung zur Blockierung einer Bewegung in Verriegelungsrichtung
festgestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass beim Schließvorgang
des Flügels
(1a) oder unmittelbar bei Erreichen der Schließlage der Riegel (51) durch
das Lösen
der Arretierung unter Entladung eines Energiespeichers (57) aus
seiner entriegelten Stellung in die verriegelnde Stellung bewegt
wird,  wobei das Arretierelement (56, 59) am Flügel (1b)
angeordnet ist und zum Lösen
der Arretierung mit einem zweiten Flügel (1b) oder einem ortsfesten
Auslöser
(55) zusammenwirkt.
Patent DE-19649770-B4 (DE)
Title: Stützscheibe für eine Stützscheibenlagerung von OE-Spinnrotoren
Inventor: ZOTT WERNER
IPC: D01H4/12
Filed: 1996-11-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Stützscheibe
für eine
Stützscheibenlagerung
für OE-Spinnrotoren
mit einem scheibenartigen Grundkörper
aus Metall, dessen Umfang mit einem Laufring aus Kunststoff versehen
ist, dessen Außendurchmesser
wenigstens 75 mm beträgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Laufrings (13) zwischen
5 mm und 7 mm und die Dicke etwa 4 mm betragen, dass der Laufring (13)
ohne Verankerungsprofil auf dem Grundkörper (12) angeordnet ist, und
dass der Laufring (13) eine unterbrechungsfreie Lauffläche und
freiliegende Seitenflächen
besitzt, die bündig
zu den Seitenflächen
des Grundkörpers (12)
verlaufen.
Patent DE-19727454-B4 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Befestigung an einer Schiene
Inventor: BOECK WERNER
IPC: F16M1/00
Filed: 1997-06-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Anordnung
zur lösbaren
Befestigung an einer Schiene, mit folgenden Merkmalen:  a) es
ist zumindest ein Gehäuse
(1) mit zumindest einem bewegbaren Rastmittel (2) zur lösbaren Befestigung
des Gehäuses
(1) an der Schiene vorgesehen,  b) das Rastmittel (2) wirkt
mit einem Hebelarm (3) derart zusammen, dass das Rastmittel (2)
durch eine Hebelbewegung des Hebelarms (3) von einer ersten Verriegelungsstellung
in eine zweite Entriegelungsstellung bewegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass einstückig
mit dem Rastmittel (2) eine Feder (13) verbunden ist, die ein freies
Ende (14) aufweist, das mit einem Aufnahmebereich (15, 16) des Gehäuses (1)
derart im Eingriff steht, dass sich das Rastmittel (2) beim Loslassen
des Hebelarms (3) von der zweiten Entriegelungsstellung in die erste
Verriegelungsstellung zurückbewegt.
Patent DE-19746939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Herzmuskels in Herzbildern
Inventor: CURWEN RUPERT WILLIAM MELDRUM
IPC: G06T7/40
Filed: 1997-10-23
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Epikardgrenze von Myokard eines Objekts aus
einem Herzschnittbild mit Bildintensitäten bei (r, θ) von I(r, θ), mit den Schritten:  a)
Identifizieren einer inneren Myokardgrenze des Herzschnittbilds
r(θ) bei
zahlreichen diskreten Winkeln θ i  aus dem Herzschnittbild durch eine herkömmliche
Vorrichtung,  b) Bestimmen einer Gütefunktion G(I(r, θ)) als positiv,
wenn die Bildelementintensität
I(r, θ)
bei (r, θ)
als Myokard betrachtet wird, und als negativ bei anderem Gewebe
für eine Vielzahl
von (r, θ)
Koordinaten,  c) Berechnen der zweiten Ableitung und der vierten
Ableitung der radialen Veränderung
aufgrund einer Veränderung beim
Winkel, ∂ 2 r/∂θ 2  bzw. ∂ 4 r/∂θ 4 ,  d) Berechnen einer lokalisierten
Energiefunktion H(θ)
aus G(I(r, θ)), ∂ 2 r/∂θ 2 , ∂ 4 r/∂θ 4 , α, β, γ unter Verwendung
einer Wahrscheinlichkeit einer Veränderung,  e) Bestimmung
von δr(θ i ) aus –εH(θ), wobei ε ausgewählt wird,
um das Produkt |–εH(θ)| kleiner
als eine einzelne Bildelementbreite zu machen,  f) Hinzufügen von δr(θ i ) zu jedem Wert...
Patent DE-19917440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Luft-Kraftstoff-Gemisches bei extremen Dynamikvorgängen
Inventor: KLEIN RALF
IPC: F02D45/00
Filed: 1999-04-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Luft-Kraftstoff-Gemisches einer Brennkraftmaschine
bei extremen Dynamikvorgängen,
wobei eine Lambdaregelung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Lambdaregelung
(1) deaktiviert wird, wenn entweder eine hohe Gemischanreicherung
auftritt, welche für
eine vorgegebene Zeitdauer (TVUKGBM) eine Schwelle überschreitet
oder wenn eine hohe Gemischabmagerung auftritt, welche für eine vorgegebene
Zeitdauer (TVUKGVM) eine Schwelle unterschreitet.
Patent DE-19931819-B4 (DE)
Inventor: FEUSSNER IVO
IPC: A01H5/00
Filed: 1999-07-08
Granted: 2006-12-28
Abstract: A method for producing a plant lipoxygenase (LOX) with modified positional specificity toward arachidonic acid and its use for hydroperoxylation of arachidonic acid. The LOX makes it possible to produce for the first time (11S,14Z,12E,8Z,5Z)-11-hydroperoxy-14,12,8,5-eicosatetraenic acids on a large scale. To this end, arachidonic acid is incubated as substrate with the LOX under appropriate conditions. Hydroperoxylation of the arachidonic acid is then effected, preferably at position 11, with secondary products which are hydroperoxylated at position 8, at position 5, or at positions 11 and 8 and 5.
Patent DE-19944297-B4 (DE)
Title: Sitzhebevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/16
Filed: 1999-09-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Sitzhebevorrichtung
für ein
Fahrzeug, mit:  vorderen Verbindern (5) und hinteren Verbindern
(6), die ein fahrzeugbodenseitiges Element (2, 3) des Fahrzeugs mit
einem unteren Arm (4) verbinden;  einer Zahnklinke (9), die
an dem unteren Arm (4) schwenkbar ist;  einem Verbindungselement
(8) zur Verbindung der Zahnklinke (9) mit den hinteren Verbindern
(6);  einem Betätigungselement
(18), welches an dem unteren Arm (4) gehalten ist und mit einem
Zahnrad (19) und einem Bremsmechanismus (17) versehen ist; und  einem
Federelement (15), das die Zahnklinke (9) in der Richtung zum Anheben
des unteren Arms (4) von dem bodenseitigen Element (2,3) vorspannt;  gekennzeichnet
durch  ein Reduktionszwischenzahnrad (14), welches mit der Zahnklinke
(9) kämmt
und an einer Welle (11) gehalten ist, die an dem unteren Arm (4)
gehalten ist;  wobei das Zahnrad (19) zur Übertragung eines Drehmoments
auf das Reduktionszwischenzahnrad (14) vorgesehen ist;  wobei
das Federelement (15) um die...
Patent DE-19948733-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: MAI RUDOLF
IPC: B60Q1/52
Filed: 1999-10-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen mit einem an einem ersten Fahrzeug (1) angeordneten Sender zur Abstrahlung von Informationen tragenden Signalen und einem an einem anderen Fahrzeug angeordneten Empfänger zum Empfang der Signale sowie einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Signale, wobei das System eine Einrichtung (6) zur Erfassung des Bewegungszustandes der mit komplementären Sender-/Empfängereinrichtungen (2, 5) ausgerüsteten und in Kommunikation tretenden Fahrzeuge (1, 4) aufweist und wobei das System derart ausgebildet ist, dass unabhängig von einem Kollisionskurs nur Signale an der Anzeigeeinrichtung (8) eines mit einem Empfänger (5) versehenen Fahrzeuges (4) angezeigt werden, wenn das Fahrzeug (4) sich in einem vorbestimmten Bewegungszustand relativ zu dem mit einem Sender (2) ausgestatteten Fahrzeug (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Helligkeitssensor (10) mit dem Sender (2) gekoppelt ist, um von dem anderen Fahrzeug ausgestrahltes Licht zu detektieren, und dass der Sender (2) veranlasst wird, ein Signal auszusenden, das zu einer Aktivierung der Anzeigeeinrichtung nur des anderen Fahrzeugs führt, wenn ein Führer des ersten Fahrzeugs (1) durch Fahrzeugscheinwerfer (7) des anderen Fahrzeugs (4) geblendet wird.
Patent DE-19959384-B4 (DE)
Inventor: BARLIAN REINHOLD
IPC: H02B1/28
Filed: 1999-12-09
Granted: 2007-01-18
Abstract: A casing (1) has a pan-shaped casing part (2), a fleck-cover-shaped casing part (3) and section clasp (4). A wall part (5) forming the edge of the fleck-cover-shaped casing part is attached to the front side of a wall part (6) in the pan-shaped casing part. The section clasp connects both casing parts with each other.
Patent AU-2014101391-B4 (AU)
Title: Multifunctional organic agricultural fertilizer composition and process for preparation thereof
Inventor: CHAUDHRY SUUNIL SUDHAKAR
IPC: C05G3/50
Filed: 2014-11-21
Granted: 2015-09-03
Abstract: Abstract A multifunctional agricultural organic bio-complexed composition comprising essential and non-essential nutritional elements; useful as a fertilizer, nutrient, bio-stimulant, complexing agent, pH controller, pH indicator, pH corrector, hard water salts in 5 activator, surface tension reducer, spreader, penetrator, adjuvant, alkaline hard water ill effects mitigator, water conditioner and drip system irrigation cleaner.
Patent AU-2016101055-B4 (AU)
Title: Meloxicam based formulations for providing analgesia in sheep
Inventor: PIPPIA JOE
IPC: A61K31/5415
Filed: 2016-07-12
Granted: 2017-04-20
Abstract: The invention is directed to a method of using meloxicam to provide analgesia or control inflammation in sheep wherein the method comprises administering the sheep, preferably to sheep undergoing a painful surgical procedure, a therapeutically effective amount of a formulation containing pharmacologically acceptable meloxicam or meloxicam salt.
Patent DE-102004002030-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KINOSHITA KYOICHI
IPC: B32B15/02
Filed: 2004-01-14
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verbundmaterial (11) für ein Wärme ableitendes Substrat, auf dem eine elektronische Komponente befestigt wird, wobei  das Verbundmaterial durch Kombination eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils gebildet ist,  das erste Bauteil eine Platte (12) aus einem Streckmetall ist, die eine Vielzahl an Strängen (12b) und eine Vielzahl an die Stränge (12b) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitten (12c) enthält, welche eine Vielzahl von Maschen (12a) definieren, wobei der lineare Ausdehnungskoeffizient des Streckmetalls kleiner oder gleich 8 × 10 –6 /°C ist,  das zweite Bauteil eine Metallplatte (13) ist, deren Wärmeleitfähigkeit größer oder gleich 200 W/(m·K) ist,  die Maschen (12a) der Streckmetallplatte (12) mit einem Material der Metallplatte (13) gefüllt sind und der Volumenanteil der Streckmetallplatte (12) am Verbundmaterial (11) in einem Bereich zwischen einschließlich 20% und 70% liegt und  die Streckmetallplatte (12) vor der Kombination mit der Metallplatte (13) so flach gewalzt ist, dass sich die Stränge (12b) und die...
Patent DE-102004003841-B4 (DE)
Title: Chemisches Filtermedium und dessen Verwendung
Inventor: HAM DONG-SEOK
IPC: B01D53/02
Filed: 2004-01-26
Granted: 2008-05-29
Abstract: Chemisches
Filtermedium, umfassend:  eine erste Ozon-Absorptionsschicht,
umfassend ein Filterbasismaterial, wobei dieses Aktivkohle umfasst,
und ein Imprägniermittel,
wobei dieses Kaliumhydroxid oder Manganmonoxid umfasst;  eine
erste Stickoxid-Absorptionsschicht, die auf der ersten Ozon-Absorptionsschicht
ausgebildet ist, die erste Stickoxid-Absorptionsschicht umfassend
ein Filterbasismaterial, wobei dieses Zeolith umfasst, und ein Imprägniermittel,
wobei dieses Kaliumpermanganat umfasst;  eine zweite Ozon-Absorptionsschicht,
die auf der ersten Stickoxid-Absorptionsschicht ausgebildet ist,
die zweite Ozon-Absorptionsschicht umfassend ein Filterbasismaterial,
wobei dieses Aktivkohle umfasst, und ein Imprägniermittel, wobei dieses Kaliumhydroxid
oder Manganmonoxid umfasst.