baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von flächigen Stückgütern und Sortieranlage mit wenigstens einer derartigen Vorrichtung
Inventor: AXMANN NORBERT
IPC: B07C1/16
Filed: 2001-11-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: 1. Vorrichtung zum Sortieren von flächigen Stückgütern (27), insbesondere Päckchen, Paketen, Briefen (28) und dergleichen, mit einem an einem Lagerkörper (26) drehbar und schräg gelagerten, auf beiden Stirnseiten (24,25) nach außen offenen Trommelzylinder (30), dessen Mantelfläche (31) mit aus im Abstand zueinander angeordneten, an Ringflanschen (32) um ihre Längsachse (45) drehbar gelagerten Längsrollen (35) ausgebildet ist, wobei die Längsrollen (35) als sich nach innen erstreckende, jeweils aus einer Rollenanordnung (37) von Längsrollen (35) gebildeten Stufen (36) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß durch einen Antrieb (38) um ihre Längsachsen (45) in Drehung versetzbare Längsrollen (35) der Stufen (36) in einem ersten Umfangsbereich (47) des Trommelzylinders (30) in dessen Umlaufrichtung (49) um ihre Längsachsen (45) in Drehung versetzbar sind und in einem zweiten Umfangsbereich (48) des Trommelzylinders (30) entgegen dessen Umlaufrichtung (49) um ihre Längsachsen (45) in Drehung versetzbar sind.
Patent DE-10160045-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-12-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: System
zur Überwachung
des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei Rädern (12),
umfassend:  – zumindest
eine einem Rad (12) zugeordnete Radkraft-Sensoreinrichtung (10), welche wenigstens
eine im Wesentlichen zwischen Fahruntergrund und Radaufstandsfläche wirkende
Radkraftkomponente des jeweiligen Rades (12) erfasst und ein die
Radkraftkomponente repräsentierendes
Signal (Si, Sa) ausgibt,  – eine
Beurteilungseinrichtung (14), welche das die Radkraftkomponente
des Rades (12) repräsentierende
Signal (Si, Sa) verarbeitet, und  – eine Stelleinrichtung (16),
die einen Betriebszustand des Kraftfahrzeugs nach Maßgabe eines
Stellsignals beeinflusst,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Beurteilungseinrichtung (14) nach Maßgabe des Ergebnisses der Verarbeitung
ein Ist-Giermoment des Fahrzeugs ermittelt, das ermittelte Ist-Giermoment
mit einem Soll-Giermoment vergleicht, und das Stellsignal ausgibt,
wenn die Differenz zwischen dem  Ist-Giermoment und dem Soll-Giermoment
einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-10161218-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Oxidationsschutz faserverstärkter kohlenstoffhaltiger Verbundwerkstoffe und Verwendung eines nach dem Verfahren hergestellten Verbundwerkstoffes
Inventor: BAUER MORITZ
IPC: C04B41/89
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Oxidationsschutz faserverstärkter, kohlenstoffhaltiger Verbundwerkstoffe, deren Matrix zumindest in der Randschicht Siliziumkarbid (SiC) enthält, beinhaltend folgende Schritte  a) Imprägnieren des Verbundwerkstoffs mit einer wässrigen, phosphathaltigen Lösung,  b) nach Trocknung Durchführung einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur, welche wenigstens ausreicht, um die getrocknete Lösung in nicht lösliche Verbindungen umzuwandeln, die zur Ausbildung eines selbstheilenden Glases geeignet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Oxidationsschutz an einem faserverstärkten, kohlenstoffhaltigen Verbundwerkstoff ausgebildet wird, dessen Matrix zumindest in der Randschicht neben Siliziumkarbid (SiC) auch Silizium (Si) und/oder Siliziumlegierungen beinhaltet, und dass  der Verbundwerkstoff vor dem Schritt a) oder zwischen den Schritten a) und b) oder während oder nach dem Schritt b) zur Ausbildung von Siliziumoxid (SiO 2 ) oxidierend behandelt wird.
Patent DE-10162286-B4 (DE)
Inventor: SCHLAEFER WOLFGANG
IPC: G01F3/38
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-08-05
Abstract: Device for determining the atmospheric pressure equivalent volume of gas in a container (1). Said container has supply (2) and outlet (3) lines. The device comprises a first differential pressure gauge (4) for measuring the pressure within the container and a second pressure gauge (5) for measuring ambient pressured.
Patent DE-10162313-B4 (DE)
Title: Walze für Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Trommel, Abnehmer o. dgl., für eine Karde
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: D01G15/16
Filed: 2001-12-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Walze für Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Trommel, Abnehmer o. dgl. für eine Karde, umfassend zumindest einen Mantel (17) mit an seinen jeweiligen Enden angeordneten Trommelböden (18, 19), wobei innerhalb der Walze an jedem Trommelboden (18, 19) eine hohlzylindrische Nabe (20, 21) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Nabe (20, 21) ein separater Wellenzapfen (24, 25) drehfest mittels Klebeverbindung befestigt ist, wobei die inneren Stirnflächen (24b, 25b) der Wellenzapfen (24, 25) bündig mit den inneren Stirnflächen (20a, 21a) der Naben (20, 21) abschließen.
Patent DE-10164804-B4 (DE)
Title: Protective sleeve for bit holder on cutting tool assembly comprises split ring portion which is radially compressed by smaller opposite end portion as sleeve is hammered and axially displaced on bit holder
Inventor: MONTGOMERY ROBERT H JR
IPC: E21C35/197
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-06-24
Abstract: The protective sleeve comprises a rearward split ring portion(30) and an intermediate cylindrical ring portion(32) adjacent to forward shoulder portion(34). The outer diameter of the wear sleeve intermediate portion and rearward split ring portion is uniform. The forward portion is a collar for protecting the bit holder from axial forces applied to the cutting tool bit. the wear sleeve is inserted into the bit holder's stepped bore aperture. An Independent claim is also included for a cutter tool assembly for attachment to cutting tool machinery.
Patent DE-10205182-B4 (DE)
Title: Knopflochnähmaschine
Inventor: KUBOTA TSUGUO
IPC: D05B3/08
Filed: 2002-02-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Knopflochnähmaschine
mit  Messermitteln zum Schneiden eines Knopfloches (P) an einem
Nähgut;  Speichermitteln
zum Speichern von Steuerdaten zur Ausbildung von Knopflochstichen
(M) um das Knopfloch (P) herum, wobei diese wenigstens linke und
rechte seitliche Nähabschnitte
(S1, S2) aufweisen; und  Steuermitteln (1) zum Ausbilden der
Knopflochstiche (M) basierend auf Nadelstellungsdaten, die aufgrund
der Steuerdaten gewonnen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuerdaten Messerabstandsdaten (lc) einschließen zum Einstellen eines Abstandes
(ls + lc) zwischen den inneren Nadelstellungen (E, E2 bis E8, F)
eines der linken und rechten seitlichen Nähabschnitte (S1) und dem Knopfloch
(P) derart, dass dieser Abstand einen unterschiedlichen Wert gegenüber einem
Abstand (ls) zwischen den inneren Nadelstellungen (A, B) des anderen
seitlichen Nähabschnitts
(S2) und dem Knopfloch (P) hat, und dass  die Steuermittel Stiche
(M) um das Knopfloch (P) herum basierend auf den Messerabstandsdaten
(lc) ausbilden.
Patent DE-10217295-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Ausrichtung eines optoelektronischen Sensors
Inventor: LAGES ULRICH DR
IPC: G01S7/497
Filed: 2002-04-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Ausrichtung eines an einem Gegenstand (11) angebrachten optoelektronischen Sensors (13), der zur Erfassung der Umgebung des Gegenstands (11) mit zumindest einem wiederholend ausgesandten Abtaststrahl (15) in wenigstens einer Abtastebene einen vorgegebenen Winkelbereich überstreicht, wobei zur Bestimmung der Sensorausrichtung – die Lage der Abtastebene relativ zu dem Gegenstand (11) ermittelt wird, indem der Gegenstand (11) entlang einer vorgegebenen Prüfbahn (17) an zumindest einer Prüffläche (19) vorbei bewegt und – bei für die gesamte Prüfbahn (17) bekannter Position und/oder Ausrichtung des Gegenstands (11) relativ zur Prüffläche (19) die Lage und/oder die Orientierung der von den Abtaststrahlflecken auf der Prüffläche (19) gebildeten Abtastlinie bestimmt wird.
Patent DE-10231939-B4 (DE)
Title: Auswurfmechanismus für eine Schaltungskarte
Inventor: WHITE JOSEPH M
IPC: H01R13/633
Filed: 2002-07-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Auswurfmechanismus
(10) für
eine Schaltungskarte, wobei die Schaltungskarte einen oberen Rand,
einen unteren Rand, gegenüberliegende
Seitenränder
und mindestens einen Randverbinder (27) aufweist, der an dem unteren
Rand angebracht und in einen elektrischen Verbinder (28) einer Rückwandplatine
(26) passend aufgenommen ist, wobei entweder der untere Rand oder
der Randverbinder der Schaltungskarte eine unterste Längsachse
definieren, wobei der Auswurfmechanismus (10) folgende Merkmale
aufweist:  mindestens einen länglichen Hebel (12), der an
einem Seitenrand der Schaltungskarte schwenkbar angebracht und aus
einer ersten Position, bei der der Randverbinder (27) in dem elektrischen
Verbinder sitzt, zu einer zweiten Position, bei der der Randverbinder
(27) nicht darin sitzt, bewegbar ist, wobei der Hebel eine obere
Manipulationsregion (14) zum Aufnehmen einer Eingangskraft und eine
untere Anstoßregion
(16) zum Berühren
der Rückwandplatine
(26) aufweist;  eine Befestigungseinrichtung (22) zum schwenkbaren
Befestigen des länglichen
Hebels (12) an der Schaltungskarte, wobei die Befestigungseinrichtung
(22) derart an der Schaltungskarte angebracht ist,...
Patent DE-10237482-B4 (DE)
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: F16M11/04
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: A remote-load-bearing section for a first swivel arm (FSA) (22) forms a limb for a non-symmetrical four-bar mechanism with its limb opposite the FSA represented by a vertical peg (28), on which upper (34) and lower (36) articulated limbs with an on-axis clearance from each other each swivel on bearings around the peg's axis and two parallel horizontal axes.
Patent DE-10243246-B4 (DE)
Title: Betonschalungselement insbesondere für Gleit- und Kletterschalungen
Inventor: PENZKOFER LUDWIG
IPC: E04G9/10
Filed: 2002-09-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Betonschalungselement
(1) zum Gießen
eines Betonkörpers
mit einem Hauptkörper
(2) und einem Flächengebilde
(3), das an der dem Beton zugewandten Oberfläche (4) des Hauptkörpers (2)
anliegt, und mit einem Mittel zum Bevorraten des ungebrauchten Flächengebildes
(5), das an dem Hauptkörper
(2) vorgesehen ist.
Patent DE-10246200-B4 (DE)
Title: Ölzufuhrvorrichtung für einen Doppelkolbenverdichter
Inventor: SHIN DONG-KOO
IPC: F04B39/02
Filed: 2002-10-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: Ölzufuhrvorrichtung für einen Doppelkolbenverdichter, umfassend:  ein Gehäuse (110) mit einer Saugöffnung und einer Ablassöffnung an seinen Seiten, wobei das Gehäuse (110) eine vorgegebene Menge Öl enthält;  eine Vielzahl von Kolbenmotoren (121, 122), die im Gehäuse (110) zur Ausführung von Hin- und Herbewegungen in einander entgegengesetzten Richtungen eingerichtet sind;  einen Zylinder (130) mit einem Verdichtungsraum (S1), der zwischen den Motoren (121, 122) angebracht ist;  eine Vielzahl von Kolben (141, 142), die jeweils an Anker (121C, 122C) der Kolbenmotoren (121, 122) gekuppelt und gleitbar in den Zylinder (130) eingefügt sind, so dass vordere Endflächen der Kolben (141, 142) einander zugekehrt sind;  einen Ablassventilzusammenbau (160) und einen Saugventilzusammenbau (150) zum abwechselnden Öffnen/Schließen einer Saugseite und einer Ablassseite des Verdichtungsraums (S1), so dass der Verdichtungsraum (S1) des Zylinders (130) abwechselnd mit der Saugöffnung und der Ablassöffnung in Verbindung stehen kann, wobei der Ablassventilzusammenbau (160) und der Saugventilzusammenbau (150) jeweils...
Patent DE-10259160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Landfahrzeugs
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B62M7/06
Filed: 2002-12-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines Landfahrzeugs für mindestens eine Person, mit einem Rahmen aus zwei Rahmenteilen, einem vorderen (1) und einem hinteren (8), die, um eine Längsachse gegeneinander verschwenkbar, so miteinander verbunden und von einer Fahrbahn abgestützt sind, dass ein Rahmenteil (1 bzw. 8) um die Schwenkachse labil vom anderen Rahmenteil (8 bzw. 1) gehalten wird und mit einer Einrichtung zum Festlegen der beiden Rahmenteile (1, 8) gegeneinander im Stillstand und bei Fahrt mit geringer Geschwindigkeit, die den Verschwenkwinkel der beiden Rahmenteile (1, 8) zueinander geschwindigkeitsabhängig so begrenzt, dass der mögliche Verschwenkwinkel mit zunehmender Geschwindigkeit zunimmt ohne eine Rückstellkraft zwischen den Rahmenteilen (1, 8) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Einrichtung ein an einem Rahmenteil (8) befestigtes, in seiner Längsrichtung sich im wesentlichen von unten nach oben und in seiner Breitenrichtung sich im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckendes Band (20) mit veränderlicher Bandlose mit einem am anderen Rahmenteil (1) befestigten Anschlag...
Patent DE-10314595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistoren unterschiedlichen Leitungstyps und unterschiedlicher Packungsdichte in einem Halbleitersubstrat
Inventor: POPP MARTIN
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von in einem ersten Abschnitt (1) einer Oberfläche eines
Halbleitersubstrats (10) mit einer hohen Packungsdichte und in einem
zweiten Abschnitt (2) mit einer niedrigen Packungsdichte angeordneten
Transistoren (3, 3') unterschiedlichen Leitungstyps, bei dem:  A)
auf dem Halbleitersubstrat (10) eine Gateelektrodenschicht (12)
vorgesehen wird, die mindestens im ersten Abschnitt (1) eine Dotierung
von einem ersten Leitungstyp aufweist,  B) im ersten und zweiten
Abschnitt (1,2) gekapselte, den Transistoren zugeordnete Gatestrukturen
(5) erzeugt werden, wobei die Gatestrukturen aus der Gateelektrodenschicht
(12) hervorgehende Gateelektroden (7) und aus einer oberhalb der
Gateelektrodenschicht (12) vorgesehenen zweiten Dielektrikumsschicht
(16) hervorgehende Deckelstrukturen aufweisen,  C) zur Einkapselung
der Gatestrukturen (5) eine zur Oberfläche des Halbleitersubstrats
(10) senkrechte aus einer dritten Dielektrikumsschicht (17) bestehende
Spacerstruktur vorgesehen wird, wobei die als Deckelstruktur ausgebildeten
Gatestruktur-Abschnitte der zweiten Dielektrikumsschicht (16) während der
Ausbildung der Spacerstrukturen in den Gatestrukturen (5) verbleiben
und die Spacerstruktur und die Deckelstruktur aus...
Patent DE-10328122-B4 (DE)
Title: Näherungssensor mit verbesserter Positioniergenauigkeit für Umgebungselemente der Nachweisspule
Inventor: NAKAZAKI TAKAO
IPC: H03K17/95
Filed: 2003-06-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: Nachweisendenmodul zur Verwendung in einem Näherungssensor, welches aufweist:  eine Nachweisspule (1);  eine Nachweisschaltung, welche eine Schwingungsschaltung mit der Nachweisspule (1) als Schwingkreiselement enthält und so eingerichtet ist, dass sie nach außen ein Signal mit einer bestimmten Form, die dem Schwingungszustand der Schwingungsschaltung entspricht, als ein Objektnachweissignal des Näherungssensors ausgibt;  einen Spulenkörper (3), welcher eine hohlzylindrische Drahtwickeltrommel (31), um welche ein Leitungsdraht der Nachweisspule gewickelt ist, einen nachweisseitigen Flansch (32), der an einem nachweisseitigen Ende der Drahtwickeltrommel (31) vorgesehen ist, und einen schaltungsseitigen Flansch (33), der an dem nachweisschaltungsseitigen Ende der Drahtwickeltrommel (31) vorgesehen ist, enthält;  einen aus einem magnetischen Teil hergestellten Kern (4), welcher einen in die Drahtwickeltrommel des Spulenkörpers eingesetzten Schaft (41) und eine zwischen dem Spulenkörper und der Nachweisschaltung angeordnete plattenförmige Basis (42) enthält;  ein zylindrisches Spulengehäuse (5), welches den Spulenkörper (3) und den Kern (4) aufnimmt und einen Boden an dem nachweisseitigen...
Patent DE-10330071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01N21/47
Filed: 2003-07-03
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften mit: – wenigstens einer ersten Strahlungseinrichtung (1), mit wenigstens einer Strahlungsquelle, welche Strahlung aussendet; – wenigstens einer Strahlungsdetektoreinrichtung (20), welche wenigstens einen Teil der von der wenigstens einen Strahlungseinrichtung (1) ausgesandten und anschließend von einer Messfläche gestreuten und/oder reflektierten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist; und – einer optischen Trenneinrichtung (11) mit einer vorgegebenen Dicke, welche auf dem optischen Pfad zwischen der Strahlungseinrichtung (1) und der Strahlungsdetektoreinrichtung (20) angeordnet ist und welche wenigstens eine Öffnung (15) aufweist, die sich wenigstens abschnittsweise in einem vorgegebenen, von 0 Grad unterschiedlichen Winkel gegenüber der Dicke der optischen Trenneinrichtung (11) erstreckt.
Patent DE-10346740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen von auf dem Wasser schwimmenden Öl und Emulsionen
Inventor: PASCHEN ECKHARD DIPL ING
IPC: C02F1/68
Filed: 2003-10-08
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Aufnehmen von auf dem Wasser schwimmenden Öls und Emulsionen mittels Ölbindern und Netzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein von Wasserfahrzeugen (1) gezogenes großmaschiges Netz (5) mittels Scherkörpern (4) den Ölteppich (3) in einer definierten Tiefe unterschleppt, aufschwimmt und mittels konfektionierter Ölbinder (6; 7) das Öl und die Öl-Wasser-Emulsion aufnimmt, wobei sich das großmaschige Netz (5), die konfektionierten Ölbinder (6; 7) und das Öl zu einer untrennbaren Einheit verbinden und dass diese Einheit als Ganzes geborgen wird.
Patent DE-19532996-B4 (DE)
Title: Gasfeder einstellbarer Geschwindigkeit
Inventor: JEFFRIES MARK STEVEN
IPC: F16F9/02
Filed: 1995-09-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: Gasfeder einstellbarer Geschwindigkeit, die zur Unterstützung des Schließens einer Gebäudetür ausgebildet ist, wobei die Gasfeder-Ausfahrgeschwindigkeit die Schließgeschwindigkeit der Tür bestimmt, umfassend:  ein rohrförmiges Gehäuse (24) mit einer Innenwand (32), die darin eine langgestreckte Fluidkammer (34) begrenzt, welche ein erstes Ende, ein zweites Ende und auch eine langgestreckte Achse (35) aufweist, die sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende erstreckt, wobei das erste und das zweite Ende jeweils normalerweise geschlossene Öffnungen darin besitzen, wobei die Fluidkammer (34) mit mindestens einem ersten unter Druck gesetzten Fluid gefüllt ist, und wobei das zweite Ende (28) des Gehäuses (24) zur wahlweisen Verbindung mit dem Gebäude (52) in Türnähe oder der Tür (56) ausgebildet ist,  eine Kolbenstange (36) mit einer Mittelachse (35), einem ersten und einem zweiten Ende (38, 42), von denen sich das erste Ende (38) in das erste Ende der Fluidkammer (34) erstreckt, so daß die Achsen der Fluidkammer...
Patent DE-19643675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur auf Satellitenfunk gestützten Zeit- und/oder Ortsbestimmung
Inventor: KINAL GEORGE VLADIMIR
IPC: G01S19/11
Filed: 1996-10-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Satellitenfunk-gestützte Zeit- und/oder
Ortbestimmungsvorrichtung, aufweisend:  einen Funkempfänger (11,
50) zum Empfang eines Mehrfrequenz-Vermessungssignals von einem ersten
Satelliten, der kein GNSS-Satellit ist, und  eine Herleitungseinrichtung
zum Herleiten erster Ionosphärenverzögerungsdaten
aus dem Mehrfrequenz-Vermessungssignal,  wobei der Funkempfänger (11,
50) zum Empfang eines weiteren Vermessungssignals von einem zweiten, GNSS-Satelliten
eingerichtet ist und  eine Abschätzeinrichtung (60) zum Abschätzen zweiter
Ionosphärenverzögerungsdaten
für das
weitere Vermessungssignal auf der Grundlage der ersten Ionosphärenverzögerungsdaten
vorgesehen ist.
Patent DE-19716687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Elementisolierfilms einer Halbleitervorrichtung
Inventor: JANG SE AUG
IPC: H01L21/316
Filed: 1997-04-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines Elementisolierfilms einer Halbleitervorrichtung
mit folgenden Schritten:  Bereitstellung eines Halbleitersubstrats
(41);  sequentielles Formen eines Polsteroxidfilms (43), eines ersten
Nitridfilms (45) und eines Oxid-Nitrid-Filmes (47) über dem
Halbleitersubstrat (41);  Überätzen des
Oxid-Nitrid-Filmes (47), des ersten Nitridfilmes (45) und des Polsteroxidfilmes
(43) durch eine Elementisolationsmaske (49) zur Bildung des Oxid-Nitrid-Filmemusters, des
ersten Nitridfilmmusters, des Polsteroxidfilmmusters und eines ersten
Loches (29) in dem Halbleitersubstrat (41);  Reinigen der gesamten
oberen Fläche
der sich ergebenden Struktur durch eine Ätzlösung;  Bilden von Abstandshaltern
(67) aus einem zweiten Nitridfilm an den Seitenwänden des selektiv geätzten Oxid-Nitrid-Filmmusters,
des ersten Nitridfilmmusters, des Polsteroxidfilmmusters und des
ersten Loches (29);  thermisches Oxidieren der Oberfläche des
ersten Loches (29) zur Bildung eines ersten thermischen Oxidfilmes
(69);  Entfernen des ersten thermischen Oxidfilmes (69) zur
Bildung eines zweiten Loches (71) in dem Halbleitersubstrat (41);  thermisches
Oxidieren der Oberfläche
des zweiten Loches  (71) zur...
Patent DE-19730762-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PARK EUN-JEONG
IPC: H01L21/8247
Filed: 1997-07-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Flash-Speicherzelle
mit folgenden Merkmalen:  einer Gateisolationsschicht (35),
die auf einem Substrat (31) gebildet ist;  einem potentialmäßig nicht
festgelegten Gate (37), einer ersten Isolationsschicht (39) und
einem Steuerungsgate (41), die auf der Gateisolationsschicht (35)
gebildet sind;  Seitenwandisolationsschichten (45, 52), die
auf beiden Seiten des potentialmäßig nicht
festgelegten Gates (37) und des Steuerungsgates (41) gebildet sind;  einem
Auswahlgate (53) und einem Löschgate
(55), die auf den Seitenwandisolationsschichten (45, 52) gebildet
sind; und  einer Sourceregion (57) und einer Drainregion (51,
58), die in dem Substrat gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Seitenwandisolationsschichten (45, 52) eine erste Seitenwandisolationsschicht (45),
die an einer ersten Seite zwischen dem Steuerungsgate (41) und dem
Löschgate
(55) gebildet ist, und zweite Seitenwandisolationsschichten (52),
die auf beiden Seiten zwischen dem potentialmäßig nicht festgelegten Gate
(37) und dem Auswahlgate (53) bzw. Löschgate (55) und an einer zweiten
Seite zwischen dem Steuerungsgate (41) und dem Auswahlgate...
Patent DE-19747088-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von kompakten, elektrisch nichtleitenden Materialien
Inventor: SEIDEL TIMUR
IPC: G01N33/44
Filed: 1997-10-25
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Analyse von kompakten, elektrisch nichtleitenden Materialien unter Einsatz elektrischer Gleitfunken mit definierter Entladecharakteristik, der auf der Oberfläche des zu analysierenden Materials erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Funkenfolge von repetierenden Gleitfunkenentladungen auf der Oberfläche des zu analysierenden Materials erzeugt, die jeweilige Durchbruchsspannung der Gleitfunkenstrecke gemessen und anhand der dynamischen Veränderungen der erfaßten Zündspannungswerte nichtleitende Materialien, insbesondere Kunststoffe, identifiziert werden.