baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214172-A1 (DE)
Title: Gurtautomat
Inventor: REITINGER CHRISTIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-07-21
Abstract: Gurtautomat, umfassend ein Gehäuse (3), eine drehbar in dem Gehäuse (3) aufgenommene Gurtrolle (1), eine Sperrvorrichtung für die Gurtrolle (1), die wahlweise dazu eingerichtet ist, die Drehung der Gurtrolle (1) in einer Drehrichtung zu unterbinden bzw. freizugeben, ein Betätigungsmittel für die Sperrvorrichtung, das zur Betätigung der Sperrvorrichtung in Abhängigkeit von einer auf den Gurtautomat einwirkenden Beschleunigung eingerichtet ist, wobei die Sperrvorrichtung einen Verriegelungshebel (7) umfasst, wobei der Verriegelungshebel (7) über ein Gelenk (8) an dem Gehäuse (3) angebracht ist, wobei das Betätigungsmittel ein erstes Verbindungsmittel (9), ein zweites Verbindungsmittel (10) und ein zwischen den Verbindungsmitteln (9, 10) angeordnetes Gewicht (14) umfasst, wobei das Betätigungsmittel zwischen dem Gehäuse (3) und dem Verriegelungshebel (7) aufgespannt ist, sowie Verfahren zur Einstellung der Sensitivität eines Gurtautomaten gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, durch Einstellung der Biegesteifigkeit der Verbindungsmittel (9, 10) und/oder Auswahl der Längen der Verbindungsmittel (9, 10) und/oder Auswahl der Masse des Gewichtes (14).
Patent DE-102014216779-A1 (DE)
Title: Car2X-Empfängerfilterung basierend auf Empfangskorridor in Geokoordinaten
Inventor: GROTENDORST THOMAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Filtern einer zwischen einem Sender (8) und einem Empfänger (3) in einem Fahrzeug-Ad-hoc-Netzwerk (1) übertragenen Nachricht (17), die wenigstens eine Position (12) des Senders (8) enthält, umfassend: – Bestimmen einer Position (12) des Empfängers (3) mittels eines globalen Satellitennavigationssystems (11) in einem vorbestimmten Koordinatensystem (54), – Bestimmen einer Entscheidungsschwelle (53) für einen maximalen Abstand (51) zwischen dem Empfänger (3) und dem Sender (8) in dem vorbestimmten Koordinatensystem (54), in dem die Position (12) des Empfängers (3) bestimmt wurde, und – Verwerfen der Nachricht (17), wenn ein Abstand (51) zwischen der Position (12) des Senders (8) und der Position (12) des Empfängers (3) die Entscheidungsschwelle (53) überschreitet.
Patent DE-102014221316-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von Türblechen und damit hergestellte Tür
Inventor: HEISSWOLF TOBIAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine Tür für ein Haushaltsgerät umfasst ein Türblech (28), das erhalten ist durch a) Bereitstellen eines Zuschnitts (1), b) Formen einer sich in Längsrichtung einer ersten Flanke (10) des Türblechs (27, 28) erstreckenden, die Flanke (10) unterteilenden Zwischenkante (18), c) Formen einer ersten Vorderkante (19), die die Frontplatte (9) von der ersten Flanke (10) des Türblechs (27, 28) abgrenzt, d) Formen einer ersten Abkantung (22) an einem oberen oder unteren Rand (4, 5) des Zuschnitts (1), die die erste Vorderkante (19) des Türblechs (27, 28) kreuzt. Die Vorderkante (19) wird bei Modellen mit unterschiedlich gewölbter Frontplatte (9) mit identischem Querschnitt geformt, wohingegen die Zwischenkante (18) bei Modellen mit unterschiedlich gewölbter Frontplatte (9) mit unterschiedlichem Querschnitt geformt wird.
Patent DE-102014222868-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Rekonstruktion eines Codes aus einem empfangen Signal sowie mobiles Endgerät zur Verwendung in einem solchen Verfahren oder System
Inventor: FALK RAINER
IPC: G01S19/35
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Verarbeitung kodierter Signale. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren und ein System zur Rekonstruktion eines Codes aus einem durch eine Mehrzahl von n räumlich disjunkten Empfängern (130, 140) empfangenen kodierten Signals, welches bei jedem der n Empfänger (130, 140) als ein durch Rauschen derart modifiziertes Signal empfangen wird (121, 122), dass die Rekonstruktion des kodierten Signals anhand des durch einen jeden Empfänger empfangenen modifizierten Signals nur bei Kenntnis des für die Kodierung des Signals verwendeten Codes möglich ist. Hierzu werden zunächst n modifizierten Signalabschnitte empfangen. Anschließend wird der Codes rekonstruiert, indem die modifizierten Signalabschnitte kohärent überlagert werden.
Patent DE-102014225420-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kosmetisches Produkt, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend bezogen auf ihr Gesamtgewicht a1) 65 bis 96 Gew.-% mindestens eines polaren Lösungsmittels; a2) 0,1 bis 34 Gew.-% mindestens eines anorganischen Salzes; b) eine Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung der kosmetischen Zubereitung a) sowie Verfahren unter Einsatz entsprechender Produkte und die Verwendung der kosmetischen Zubereitung a) als Prozessgut in einer Vorrichtung zur Entspannungsverdampfung.
Patent DE-102015000763-A1 (DE)
Title: Bremsmodulator für ein Druckluft-Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: LÜCHAU KARSTEN-WILHELM
IPC: B60T15/12
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsmodulator (1) für ein Druckluft-Bremssystem (80) eines Fahrzeugs, wobei der Bremsmodulator (1) ein als Leichtmetall-Druckgussteil ausgebildetes Hauptgehäuse (8) und zwei in dem Hauptgehäuse (8) ausgebildete, in einer Axialrichtung (A) des Hauptgehäuses (8) beabstandete Relaisventile (2, 3) zur Luftmengenverstärkung aufweist. Jedes Relaisventil ist mit einem Belüftungs-Ventilsitz (31, 131) und einem Entlüftungs-Ventilsitz (30, 130) zur Einstellung einer Belüftungsstellung und einer Entlüftungsstellung ausgebildet, wobei die Druckluft-Eingänge (2d, 3d) der Relaisventile (2, 3) über eine Querbohrung (27) des Hauptgehäuses (8) an einen gemeinsamen Druckluft-Anschluss (25, 26) des Hauptgehäuses (8) angeschlossen sind und in jedem Relaisventil (2, 3) sich zwischen der Querbohrung (27) und dem Belüftungs-Ventilsitz (30) ein Belüftungs-Kanal (12a) in der Axialrichtung (A) erstreckt. Hierbei ist vorgesehen, dass die Relaisventile (2, 3) Einsatz-Führungskörper (12, 112) aufweisen, die in eine sich in Axialrichtung (A) erstreckende Längsbohrung (29) des Hauptgehäuses (8) eingesetzt sind, und jeweils den Belüftungs-Kanal (12a) aufweisen.
Patent DE-102015001985-A1 (DE)
Title: Doppelkammer Fünftaktmotor Sutur X
Inventor: PROBST BENJAMIN-ELIAS
IPC: F02B75/02
Filed: 2015-02-14
Abstract: Der bekannte Fünftaktmotor fusioniert, auch ohne Absaugzylinder bei Doppelkammer Viertaktmotoren, zu einem Doppelkammer Fünftaktmotor durch die Lösung der Dampfmaschine. Der Zylinder ist unten, bis auf eine Pleueldichtung, geschlossen und ein doppelseitiger Kolben teilt diesen in zwei sich unterscheidende Einzel(brenn)kammern. Da sich diese innerhalb eines Zylinders befinden werden diese von mir als Doppel(brenn)kammer bezeichnet. Die Kraftstoffverbrennung erfolgt nun oberhalb und unterhalb des Kolbens innerhalb zwei verschieden großer Einzel(brenn)kammern. Ein starres mit dem Kolben fusioniertes, unten aus dem Zylinder ragendes, abgedichtetes Pleuel, überträgt die gewonnene Kraft der Verbrennung auf eine Gleitschiene mit einem beweglichen Bauteil mit einem beweglichem Pleuel unterhalb, welches zur Kurbelwelle führt. Der Zylinderboden wird nach dem Vorbild der bekannten Oberseite des Zylinders mit Ventilen, Einlässen, Auslässen und Nockenwellen versehen, unter der Auflage, das starre Pleuel des Kolbens nicht zu behindern. Notwendig ist/sind die Direktschmierung des Kolbens mit Ölrückstoßventile, separate Ölwanne, Gleitschienenform, Gasdichtung, Ventilform, Kraftstoffzufuhr- und Nockenwellenanordnungen, der verbesserte Katalysator und Kolben. Alle Erfindungen des regulären Verbrennungsmotors, auch aus der Lösung oben, müssen auf das Prinzip erweitert werden, weil sich alle Verbrennungen bisher auf nur eine Brennkammer oberhalb des Zylinders beziehen.
Patent DE-102015002298-A1 (DE)
Title: 4,6-Difluor-dibenzofuran-Derivate
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: G02F1/13
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft 4,6-Difluor-dibenzofuran-Derivate der Formel Iworin R1, R2, m und n wie in Anspruch 1 definiert sind, ihre Herstellung, ihre Verwendung als Komponenten in flüssigkristallinen Medien sowie elektrooptische Anzeigeelemente, die die erfindungsgemäßen flüssigkristallinen Medien enthalten.
Patent DE-102015015338-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage, Gondel und Kühleinrichtung für eine Windkraftanlage
Inventor: SHAHNAZIAN HAMID
IPC: F03D80/60
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es wird eine Windkraftanlage beschrieben, die zu Kühlzwecken eine Einrichtung zum Führen von Außenluft in die Gondel der Anlage und eine Filtereinrichtung für die eingeführte Außenluft umfasst. Die Filtereinrichtung weist ein für eine Durchströmung mit der Außenluft und zur Ablagerung von in der Außenluft mitgeführten Feststoffpartikeln geeignetes Filtermaterial und eine Reinigungsvorrichtung zur Entfernung der auf dem Filtermaterial abgelagerten Feststoffpartikel vom Filtermaterial durch Druckluftbeaufschlagung und/oder Schwingungserzeugung auf. Ferner ist eine Einrichtung zum Auffangen und Lagern der gelösten Feststoffpartikel vorgesehen. Auf diese Weise lässt sich ein besonders wartungsfreundlicher Betrieb der Filtereinrichtung erreichen.
Patent DE-102015015767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von hydraulischen Prüfungen mit gefährlichen Fluiden
Inventor: BAUDLER FRANK
IPC: G01M3/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung von hydraulischen Prüfungen mit gefährlichen Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, gemäß Druckgeräterichtlinie als Prüffluid, wobei der Prüfling unmittelbar und unter anwendungsnahen Bedingungen mit dem gefährlichen Fluid beaufschlagt wird. Erfindungsgemäß wird der Prüfling in einen gesicherten, gekapselten Prüfraum eingebracht, wobei im Prüfraum ein Druckübertrager sowie eine Füll- und Nachspeiseeinrichtung vorgesehen ist. Der Prüfling wird hydraulisch mit der Füll- und Nachspeiseeinrichtung verbunden. Der Druckübertrager wird an einen außerhalb des gesicherten Prüfraums befindlichen Druckerzeugerkreis angekoppelt. Der Prüfling wird mit dem jeweiligen gefährlichen Prüffluid gefüllt. Es erfolgt dann ein Auswählen eines Antriebsfluids für den Druckerzeugerkreis, wobei die Auswahl nach den Kriterien der Nichtmischbarkeit, des nicht miteinander Reagierens und der nicht gegebenen Löslichkeit erfolgt, wobei das Antriebsfluid grundsätzlich eine nicht gefährliche Flüssigkeit ist. Mit entsprechendem Druckaufbau kann dann ein Durchfahren der jeweiligen Prüfzyklen und Prüfaufgaben vorgenommen werden, wobei im Druckübertrager Prüffluid und Antriebsfluid membranfrei mediengetrennt vorliegen.
Patent DE-102015103609-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: ZSCHAGE HOLGER
IPC: E06B1/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Um ein Einsetzen von Bauelementen (120), wie Fenstern und/oder Türen, weiter vereinfacht und universell durchführbar zu gestalten und damit einen erleichterten Einbau der Bauelemente zu ermöglichen, wird eine Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen wenigstens eines Bauelements, insbesondere eines Fensters oder einer Tür, in und/oder vor einer Wandöffnung (141) einer Wand (140), insbesondere einer tragenden Wand (142), vorgeschlagen, umfassend wenigstens ein, insbesondere wenigstens im wesentlichen plattenförmiges, Tragelement (200, 201, 202, 203), eingerichtet zum, insbesondere flächigen, an einer Laibung (143) der Wandöffnung und aus dieser mit einem Abschnitt (204, 205, 206, 207), der zum Befestigen des wenigstens einen Bauelements vorgesehen ist, über eine Wandoberfläche (144, 145) auskragend Anordnen, sowie wenigstens ein Befestigungsmittel (300, 301, 302, 303, 304; 350) zum Befestigen des wenigstens einen Tragelements an der Laibung. Vorgeschlagen werden auch ein Tragelement und ein Verankerungselement für die Befestigungsvorrichtung sowie ein Einbausystem (400) mit der Befestigungsvorrichtung und ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102015111094-A1 (DE)
Title: Kabelbaumanomaliedetektionssysteme und -verfahren
Inventor: WANG XU
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Traktionsbatterie, einen Kabelbaum, der elektrisch mit der Batterie verbunden ist, und einen Controller, der programmiert ist zum Generieren einer Kabelbaumanomalieausgabe auf der Basis von Daten, die historische Widerstandswerte anzeigen, die mit dem Kabelbaum und der Temperatur assoziiert sind, und Ladezustandsdaten für die Batterie, die einen mit dem Kabelbaum assoziierten aktuellen Widerstandswert anzeigen, enthalten.
Patent DE-102015113147-A1 (DE)
Title: Einströmdüse mit einer Beschichtung in einem Messringraumbereich
Inventor: MORGAN REX ALLEN
IPC: F02C7/045
Filed: 2015-08-10
Abstract: Ein Luftstromeinlass kann eine Einströmdüsenkomponente, die eine im Wesentlichen unebene innere Oberfläche aufweist, und eine Beschichtung variierender Dicke in einem Messringraumbereich der im Wesentlichen unebenen inneren Oberfläche enthalten. Der Messringraumbereich enthält lediglich einen Ringraum um die innere Oberfläche der Einströmdüsenkomponente herum. Die Beschichtung variierender Dicke ist dazu eingerichtet, eine ebenere Oberfläche als die im Wesentlichen unebene innere Oberfläche zu bieten.
Patent DE-102015113460-A1 (DE)
Title: Bodendüse für ein Reinigungsgerät, insbesondere für einen Staubsauger
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für ein Reinigungsgerät, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem ersten bewegbaren Träger (6), der eine Borstenanordnung (7) und/oder eine Dichtlippe aufweist, und mit einem Bedienelement (8) zum Bewegen des ersten Trägers (6) aus einer Nichtarbeitsstellung in eine Arbeitsstellung und umgekehrt. Damit eine derartige Bodendüse außer einer guten Staubaufnahme auf Teppichen auch eine gute Aufnahme von Grobgut auf Hartböden und zudem eine gute Staubaufnahme aus Ritzen von Hartböden ermöglicht, wobei die Handhabung der Bodendüse für den Nutzer einfach und komfortabel sein soll, ist die erfindungsgemäße Bodendüse (1) mit einem zweiten bewegbaren Träger (9) ausgestattet, der eine Dichtlippe (10) und/oder eine Borstenanordnung aufweist und durch Betätigung des Bedienelements (8) aus einer Nichtarbeitsstellung in eine Arbeitsstellung und umgekehrt bewegbar ist.
Patent DE-102015116542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Parkfläche zum Parken eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Parkfläche (8) zum Parken eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem das Kraftfahrzeug (1) relativ zu einer potentiellen Parklücke (9) bewegt wird, während des Bewegens des Kraftfahrzeugs (1) relativ zu der potentiellen Parklücke (9) anhand von Sensordaten zumindest eines Sensors (4) des Kraftfahrzeugs (1) eine Fahrbahnmarkierung (11) und zumindest ein die potentielle Parklücke (9) begrenzendes Objekt (12, 16) erkannt werden und anhand der erkannten Fahrbahnmarkierung (11) und des zumindest einen Objekts (12, 16) die Parkfläche (8) innerhalb der potentiellen Parklücke (9) bestimmt wird, wobei anhand der Fahrbahnmarkierung (11) eine Orientierung für die Parkfläche (8) bestimmt wird, eine Orientierung des zumindest einen Objekts (12, 16) bestimmt wird und die Parkfläche (8) in Abhängigkeit von einem Vergleich der bestimmten Orientierung für die Parkfläche (8) und der bestimmten Orientierung des zumindest einen Objekts (12, 16) bestimmt wird.
Patent DE-102015117951-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: HÖRBER FERDI
IPC: B29C45/30
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzgießmaschine mit einem Heißkanal 5 zur Zuführung einer plastifizierten Schmelze in ein Formwerkzeug. Es ist eine Verschlussnadel 4 zum wahlweisen Verschließen oder Öffnen des Heißkanals 5 vorgesehen, wobei die Verschlussnadel 4 mit einem Kolben 10 verbunden ist, der in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse einen Gehäuseboden 6 aufweist der eine Führung für die Verschlussnadel 4 hat und in der die Verschlussnadel geführt wird und das Gehäuse eine Gehäusewand 7 aufweist. Des Weiteren ist eine Kolbenaufnahme 8 vorgesehen, die einen hohlzylindrischen Abschnitt 9 aufweist, wobei das Gehäuse den hohlzylindrischen Abschnitt 9 umgebend angeordnet ist und wobei der hohlzylindrische Abschnitt 9 den Kolben 10 umgebend angeordnet ist. Um eine Spritzgießmaschine der genannten Art hinsichtlich der Energieaufnahme zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der hohlzylindrische Abschnitt 9 der Kolbenaufnahme 8 von der Gehäusewand 7 beabstandet ist.
Patent DE-102015118447-A1 (DE)
Title: Oberflächenabschätzung für Fahrzeuge
Inventor: HUNTZICKER FRED
IPC: G01N19/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Abschätzung einer Eigenschaft einer Oberfläche einer Straße, auf der ein Fahrzeug fährt, bereitgestellt. Das System umfasst einen Sensor und einen Prozessor. Der Sensor ist so konfiguriert, dass er Informationen misst, die sich auf einen Radschlupf von einem oder von mehreren der Räder des Fahrzeugs nach dem Ausüben eines Drehmoments beziehen. Der Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt und so konfiguriert, dass er mindestens das Ausüben des Drehmoments auf das eine oder auf die mehreren der Räder des Fahrzeugs erleichtert und die Eigenschaft der Oberfläche der Straße mindestens teilweise auf der Grundlage des Radschlupfs nach dem Ausüben des Drehmoments und des Drehmoments schätzt.
Patent DE-102015121951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugtürverschlusses
Inventor: KOROSEC PETER
IPC: B21D28/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugtürverschlusses, mit einem Gesperre aus zumindest einer Drehfalle und/oder einer Sperrklinke, bei dem die Drehfalle und/oder die Sperrklinge aus zumindest zwei aufeinandergeschichteten Lamellen durch Stanzpaketieren geformt werden. Die beiden aufeinandergeschichteten Lamellen bestehen jeweils einzeln aus unterschiedlichen Werkstoffen und weisen Erhöhungen und/oder Ausnehmungen auf. Zu veröffentlichen mit der einzigen Figur.
Patent DE-102015200651-A1 (DE)
Title: Nockenscheibe für eine Anpressplatte einer Reibkupplung
Inventor: BULUT FARUK
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenscheibe für eine Anpressplatte einer Reibkupplung, welche zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – zumindest eine Anbindungslasche zum axialen Befestigen der Nockenscheibe an einer Anpressplatte; – zumindest eine Stützerhebung, welche sich im Einbau in einer Reibkupplung axial erstreckt und welche zur Auflage für einen Drahtring und zur axialen Kraftübertragung eingerichtet ist; – zumindest ein Positionierungselement zum axialen und radialen Positionieren eines Drahtrings. Mit der hier vorgeschlagenen Nockenscheibe beziehungsweise Nockenvorrichtung ist für viele verschiedene Konfigurationen der Federkräfte beziehungsweise der Kraftkennlinie in einer Reibkupplung ein und dieselbe Nockenscheibe einsetzbar.
Patent DE-102015200819-A1 (DE)
Title: Schalthebel eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: HWANG YUNJE
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ein Schalthebel eines Fahrzeugs wird bereitgestellt, der einen Knauf und eine Stange umfasst, die mit dem Knauf in einem Arbeitsschritt lösbar verbunden ist. Ein erstes Verbindungselement und ein zweites Verbindungselement sind am Knauf bzw. an der Stange angeordnet und elektrisch aneinander angeschlossen, wenn der Knauf und die Stange verbunden sind. Das erste Verbindungselement ist im Knauf montiert und das zweite Verbindungselement ist an einer Spitzenseite der Stange lösbar befestigt. Ein Verbindungsgehäuse befestigt das zweite Verbindungselement lösbar an der Spitzenseite der Stange und ein leitendes Element, das ein am zweiten Verbindungselement befestigtes erstes Ende aufweist, ist in die Stange eingefügt und darin untergebracht.
Patent DE-102015204034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Einspritzmenge an Reduktionsmittel
Inventor: DENCKER FLORIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung der Einspritzmenge an Reduktionsmittel, das in den Abgastrakt (1) einer Brennkraftmaschine (4) stromauf eines NOx-Speicherkatalysators (11.1) dem Abgas über ein Dosiersystem (3) zudosiert wird, wobei über eine Steuereinrichtung (5) eine erforderliche Soll-Dosiermenge des Reduktionsmittels ermittelt wird und eine tatsächlich zudosierte Ist-Dosiermenge des Reduktionsmittels unter Einbeziehung eines stromab des NOx-Speicherkatalysators (11.1) anhand eines Lambda-Sensors (13) ermittelten Ist-Lambdawerts überprüft wird, wobei für die Überprüfung der tatsächlich zudosierten Ist-Dosiermenge ein einem Soll-Lambdawert stromab des NOx-Speicherkatalysators (11.1) entsprechender oder mit diesem in Zusammenhang stehender Soll-Abgaswert unter Einbeziehung eines Sauerstoffanteils im Roh-Abgas, der Soll-Dosiermenge des Reduktionsmittels und eines Katalysatorverhaltens modelliert wird.
Patent DE-102015205343-A1 (DE)
Title: Elektrische Betätigungseinrichtung mit Notbestromung für ein Kraftfahrzeugelektroschloss und Verfahren
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B81/80
Filed: 2015-03-24
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gesperre eines elektrisch betätigten Schlosses auch im Anschluss an den Ausfall einer für ein Öffnen vorgesehenen Stromquelle öffnen zu können. Zur Lösung der Aufgabe umfasst eine Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres einen elektrischen Auslösemechanismus, mit dem ein Gesperre durch Betätigen der Betätigungseinrichtung geöffnet werden kann. Beispielsweise durch einen elektrischen Schalter kann die Betätigungseinrichtung für ein Öffnen des Gesperres betätigt werden. Es gibt einen Schalter, der durch Anlegen einer Spannung geöffnet wird und der bei Wegfall der Spannung oder Unterschreiten einer Mindestspannung schließt. Dieser Schalter ist so eingebaut bzw. installiert, dass er bei Vorhandensein einer für ein Öffnen des Gesperres vorgesehenen Stromquelle, nachfolgend auch Hauptstromquelle oder Fahrzeugstromversorgung genannt, geöffnet ist. Darüber hinaus ist der Schalter so installiert, dass dieser bei Entfall der Hauptstromquelle die Betätigungseinrichtung mit einer Notstromquelle, auch Notstromversorgung genannt, verbindet, um so das Gesperre mit Hilfe der Notstromquelle öffnen zu können. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren für ein Öffnen eines Gesperres.
Patent DE-102015205904-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: EVANS MATTHEW
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Abstützelement für einen Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem topfzylindrischen Gehäuse (2) und einem darin axialbeweglich geführten hohlzylindrischen Kolben (3), dessen inneres Ende (7) über eine Feder (8) an der Bodenwand (9) des Gehäuses abgestützt ist, dessen äußeres Ende (10) den Außenrand (11) des Gehäuses überragt und als ein halbkugelförmiger Lagerkopf (12) ausgebildet ist, und dessen Innenraum (6) mittels eines Schottelementes (13) in einen axial inneren Vorratsdruckraum (15) und einen axial äußeren Schaltdruckraum (14) unterteilt ist. Um eine einfach und kostengünstig herstellbare sowie zugleich wirkungsvolle Entlüftung des Vorratsdruckraums (15) zu erzielen, sind eine Ausbildung des Schottelementes (13) als eine topfzylindrische Kappe (25.1), die im Innenraum des Kolbens mit axial nach außen gerichteter Bodenwand (26) in einem innenzylindrischen Abschnitt (27) der Seitenwand (20) des Kolbens bis zum Anliegen an eine radial innere Einschnürung (28) desselben eingepresst ist, eine Entlüftungsöffnung (30), die weitgehend mittig in der Bodenwand (26) der Kappe angeordnet ist und deren Querschnitt eine vorgegebene Grenzquerschnittsfläche nicht überschreitet, sowie eine innere Einbuchtung (31) in der Bodenwand (26) der Kappe, welche mittig angeordnet ist und den Bereich der Entlüftungsöffnung umfasst, vorgesehen.