baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101365-U1 (DE)
Title: Profilschiene
IPC: F16S3/02
Filed: 2018-03-12
Abstract: Profilschiene (1), umfassend mindestens eine hinterschnitten ausgebildete Profilnut (11, 12, 13) und eine Rücklaufkammer (15), in der ein umlaufendes Fördermittel führbar ist, wobei die Rücklaufkammer von Längsstegen (16, 17) und einem sich zwischen den Längsstegen (16, 17) erstreckenden Bodensteg (150) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufkammer (15) mit einer Unterdruckleitung (4) kommuniziert.
Patent DE-202018102372-U1 (DE)
Title: Antriebssystem mit wenigstens einem Metallelement aufweisend eine Formgedächtnis-Charakteristik
IPC: F03G7/06
Filed: 2018-04-27
Abstract: Antriebssystem (100; 200; 300), basierend auf zyklischer Umwandlung von thermischer in mechanische oder elektrische Energie durch Ausnutzung einer Temperaturdifferenz zwischen wenigstens zwei Medien (M1, M2) und der Kontraktion eines Metallelementes (20) mit Formgedächnis-Charakteristik, umfassend:
 - wenigstens ein Antriebsaggregat (48, 48'; 49), welches ein Gehäuse (34; 34') mit wenigstens einem innerhalb des Gehäuses (34, 34') platzierten Metallelement (20) umfasst,
 - wenigstens ein innerhalb des Gehäuses (34; 34') befindliches Rückstellelement (37),
 - wenigstens ein bewegliches Betätigungselement (35), mit dem das Metallelement (20) und das Rückstellelement (37) gekoppelt sind,
 - wobei das Metallelement (20) und das Rückstellelement (37) durch ein gasförmiges oder flüssiges Medium umströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Antriebsaggregat (48, 48'; 49) wenigstens einen ersten und wenigstens einen zweiten Speicher (11; 12) enthaltend Medien (M1, M2) von unterschiedlicher Temperatur umfasst, wobei der zweite Speicher (12) eine Durchgangsöffnung (36) zur direkten Verbindung durch einen Boden (18) des Gehäuses (34, 34') aufweist,
 - das Gehäuse (34, 34') ein Zylinder (10) ist, welcher einen Kolben (15) beinhaltet,
 - der Kolben (15) den Zylinder (10) in zwei Zylinderräume (14; 16) teilt, von denen der eine, von dem Boden (18) begrenzte, erste Zylinderraum (14) das Metallelement (20) mit Formgedächtnis-Charakteristik und der andere, zweite Zylinderraum (16) das Rückstellelement (37) beinhaltet, 
 - wobei das Metallelement (20) an einem Befestigungspunkt (A) an dem Kolben (15) und an einem innerhalb des zweiten Speichers (12) angeordneten Befestigungspunkt (B) verankert ist, so dass ein Teilbereich (33) des Metallelements (20) mit dem Medium (M2) des zweiten Speichers (12) und ein Teilbereich (39) mit dem Medium (M1) im ersten Zylinderraum (14) in Kontakt stehen.
Patent DE-202018103021-U1 (DE)
Title: Recycling-Container für Sammlung der Restflüssigkeit
IPC: B65F1/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Recycling-Container für Sammlung der Restflüssigkeit, umfassend ein Containergehäuse, welches innen mit einer Stromversorgungseinheit, einer Öffnung für Müllabfuhr, einer Einheit für Wiegen und Scanning, einer Einheit für Walzenverdichtung, einem Lagerkasten und einer Hauptsteuervorrichtung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lager am Boden des Recycling-Containers angeordnet ist, wobei sich der Lagerkasten über dem Lager befindet, dessen Boden zu einer konischen Form schwindet, wobei mehrere Durchflusslöcher am Boden des Lagerkastens angeordnet sind, wobei ein Wassersammelbecken unter dem Lagerkasten innerhalb des Containergehäuses angeordnet ist, welches innen mit einem Wasserstandsensor ausgestattet ist, wobei eine Wasserpumpe und ein Wasservorratsbehälter außen am Containergehäuse angeordnet sind, wobei sich das Einlassrohr der Wasserpumpe im Wassersammelbecken befindet und sich das Auslassrohr im Wasservorratsbehälter befindet, wobei der Wasserstandsensor und die Wasserpumpe jeweils mit der Hauptsteuervorrichtung angeschlossen sind, wobei die Hauptsteuervorrichtung laut der Statistik des ersten Wasserstandsensors den Schalter der Wasserpumpe kontrolliert, und wobei die Außenwand des Wasservorratsbehälters in Richtung deren Höhe mit einem durchsichtigen Beobachtungsfenster ausgestattet ist.
Patent DE-202018103274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächeninspektion eines Kraftfahrzeugs
IPC: G01N21/958
Filed: 2018-06-11
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächeninspektion eines Kraftfahrzeugs (KF) umfassend eine Vielzahl von Linienlasern (LL1, LL2, LL3), wenigstens ein Reflektorschild (RS) und wenigstens eine Kamera (KA), wobei die Vielzahl von Linienlasern (LL1, LL2, LL3) einen zu inspizierenden Bereich (BE) einer Oberfläche (OF) des Kraftfahrzeugs (KF) jeweils mit einem linienförmigen Strahl (LL1', LL2', LL3') bedecken, wobei die linienförmigen Strahlen (LL1', LL2', LL3') unterschiedlicher Linienlaser (LL1, LL2, LL3) wenigstens bereichsweise unterschiedliche Farben bei kleinem Öffnungswinkel aufweisen, wobei jeder Linienlaser (LL1, LL2, LL3) auf einer Schwenkeinrichtung (SW) montiert ist, und wobei die Kamera (KA) über das Reflektorschild (RS) ein Abbild (LL1", LL2", LL3") des zu inspizierenden Bereichs (BE) aufnimmt und einer Auswerteeinheit (AE) zuführt, so dass eine Begutachtung der Oberfläche (OF) im zu inspizierenden Bereich (BE) durchführbar ist.
Patent DE-202018104192-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für eine digitale Anzeigetafel und entsprechende Tafel
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-07-20
Abstract: Lüftungsvorrichtung (10) einer digitalen Anzeigetafel (16a, 16b), wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:
 - eine Strebe (11), die dafür bestimmt ist, eine innere Strebe der digitalen Anzeigetafel zu bilden (16a, 16b), wobei eine Vorderseite (12) der Strebe (11) dazu geeignet ist, LED-Module aufzunehmen, die auf beiden Seiten der Strebe (11) angeordnet sind; und
 - mindestens einen Ventilator (29), der dafür bestimmt ist, einen Luftstrom zur Kühlung der LED-Module zu erzeugen; dadurch gekennzeichnet dass die Lüftungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:
 - einen Luftzirkulationshohlraum (19), der längs der Strebe zwischen der Vorderseite (12) und einer von der Vorderseite (12) abgewandten Rückseite (23) der Strebe (11) angeordnet ist, wobei der Luftzirkulationshohlraum (19) seitlich durch Seitenwände (21, 22) der Strebe (11) begrenzt ist;
 - mindestens einen Ventilator (29), der auf der Rückseite (23) im Bereich einer Lufteintrittsöffnung (27) der Strebe (11) montiert ist, wobei die Lufteintrittsöffnung (27) in diesen Luftzirkulationshohlraum (19) einmündet; und
 - Luftaustrittsöffnungen (28), die auf den Seitenwänden (21, 22) der Strebe (11) angeordnet sind und dafür ausgelegt sind, die in dem Luftzirkulationshohlraum (19) enthaltene Luft über eine Rückseite der LED-Module zu leiten.
Patent DE-202018104447-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggespann mit einem Zugfahrzeug und einem vom Zugfahrzeug gezogenen Planierhobel
IPC: E02F3/815
Filed: 2018-08-02
Abstract: Fahrzeuggespann (100) mit einem Zugfahrzeug (10) und einem vom Zugfahrzeug (10) gezogenen Planierhobel (20), gekennzeichnet durch eine zur Aufnahme von rieselfähigem Planiergut eingerichtete Ladefläche (30) mit einem als Transportband (40) ausgebildeten Boden, wobei das Transportband (40) zur Zufuhr des Planierguts zum Planierhobel (20) eingerichtet ist.
Patent DE-202019001682-U1 (DE)
Title: Setzwerkzeug zum setzen eines Befestigungselementes
IPC: H02G3/36
Filed: 2019-04-13
Abstract: Setzwerkzeug (1) zum fixieren eines Befestigungselementes wie in DE 103 52 084 A1 beschrieben um Elektroleitungen in Mauernuten, die zuvor mit einer Schlitzfräse gefräst wurden, unter Putz zu verlegen. Zwischen den Federstahlblechen 4a und 4b als Führungshalter für das Befestigungselement als Aufnahmehalterung.
Patent DE-202019003927-U1 (DE)
Title: Lederhalsbänder mit unterpolsterter Schnalle , Lederhalsbänder mit Polster genäht für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Herstellung eines Lederhalsbandes aus unterschiedlichen Lederarten, was komplett unterpolstert ist, vor allem die Schnalle ist gut unterpolstert oder aber der D-Ring wird nicht gegenüber der Schnalle gesetzt.
Patent DE-202019004060-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für Anhänger mit Feststellbremse und Auflaufbremse
IPC: B60R25/01
Filed: 2019-10-03
Abstract: Diebstahlschutzvorrichtung für Anhänger dadurch gekennzeichnet dass das Bremsgestänge eines Anhängers mit Feststellbremse oder Auflaufbremse im angezogenen Zustand durch eine geeignete, abschließbare Blockiervorrichtung arretiert wird.
Patent DE-202019004904-U1 (DE)
Title: Tischplatte, die insbesondere für den Internethandel von zusammenklappbaren Tischen auf engstem Raum verkleinert werden kann
IPC: A47B3/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Tischplatte, die besonders für den Internethandel von zusammenklappbaren Tischen auf engstem Raum verkleinert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte platzsparend und somit zur günstigen Anlieferung aufrollbar aus ein- oder mehrlagiger Wellpappe besteht, die speziell getränkt und nach dem Abrollen und der Montage auf dem Tischgestell an der Raumluft selbsttätig oder nach einer zusätzlichen Behandlung aushärtet.
Patent DE-202019101795-U1 (DE)
Title: Sedimentförderanlage
IPC: E02F3/88
Filed: 2019-03-29
Abstract: Sedimentförderanlage zum Abtragen von Sediment vom Grund eines Gewässers, mit ein oder mehreren Ansaugelementen (5) zum Ansaugen von mit Sediment beladenem Wasser, wenigstens einem Förderschlauch (16) zum Abtransportieren von mit Sediment beladenem Wasser, und wenigstens einer Förderpumpe (7), wobei die Ansaugelemente (5) saugseitig an die Förderpumpe (7) angeschlossen ist und der Förderschlauch (16) druckseitig an die Förderpumpe (7) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sedimentförderanlage eine schwimmfähige Basiseinheit (2) umfasst, welche die Förderpumpe (7) trägt, und an welcher die Ansaugelemente (5) hängend angeordnet sind.
Patent DE-202019103989-U1 (DE)
Title: Gasbrenner
IPC: F23D14/84
Filed: 2019-07-19
Abstract: Vormischender Gasbrenner mit einem Diffusor (4) mit einem Verbrennungsgebiet (7), wobei der Diffusor (4) mehrere Durchgangsbohrungen (5a, 5b) aufweist, die so gestaltet sind, dass sie einen Durchgang der vorgemischten Gase zu dem Verbrennungsgebiet (7) durch mehrere entsprechende Durchgangsöffnungen (7a, 7b) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbrennungsgebiet (7) ein Randgebiet (9) aufweist, in welchem im Betrieb die Stromdichte der Gasmischung aus brennbarem Material/oxidierendem Material größer ist als diejenige in dem Rest des Verbrennungsgebiets (7), sodass der vormischende Gasbrenner (1) eine Flammenverteilung in dem Verbrennungsgebiet (7) erzeugt, wonach eine zentrale flache Flamme von einer Flammenspitze umgeben ist, wobei die Flammenspitze geeignet ist, ausreichend Hitze zu erzeugen, um CO in CO 2  umzuwandeln, wenn der vormischende Gasbrenner (1) bei geringer Leistung innerhalb seines Verstellbereichs arbeitet.
Patent DE-202019104427-U1 (DE)
Title: HV-Steckverbinder
IPC: H01R13/6593
Filed: 2019-08-12
Abstract: HV-Steckverbinder (10, 100), umfassend
 ein Gehäuse (20, 120);
 eine HV-Leitung (30, 130), die zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses (20, 120) angeordnet ist;
 wobei die HV-Leitung (30,130) zumindest teilweise von einer ersten EMV-Schirmung (40, 140) vollumfänglich ummantelt ist; und
 wobei die erste EMV-Schirmung (40, 140) die HV-Leitung zumindest teilweise radial vollständig umschließt.
Patent DE-202019105253-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B25F3/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Werkzeugadapter, miteinem Adapterkörper (10), der ein Gehäuse (11), ein erstes Drehelement (12) und ein zweites Drehelement (13) aufweist, wobei ein erster Kanal (111) und ein zweiter Kanal (112) in dem Gehäuse (11) ausgebildet sind, wobei der erste Kanal (111) und der zweite Kanal (112) senkrecht zueinander stehen und an einem Ende miteinander verbunden sind, wobei die anderen Enden des ersten Kanals (111) und des zweiten Kanals (112) mit der Außenseite des Gehäuses (11) verbunden sind, wobei an den beiden gegenüberliegenden Enden des ersten Drehelements (12) ein erstes Kegelrad (121) und ein erster Antriebsteil (122) vorgesehen sind, wobei an den beiden gegenüberliegenden Enden des zweiten Drehelements (13) ein zweites Kegelrad (131) und ein zweiter Antriebsteil (132) vorgesehen sind, wobei das erste Drehelement (12) drehbar in dem ersten Kanal (111) angeordnet ist, wobei das zweite Drehelement (13) drehbar in dem zweiten Kanal (112) angeordnet ist, wobei das erste Kegelrad (121) und das zweite Kegelrad (121) in Eingriff stehen, um zu ermöglichen, dass das erste Drehelement (12) und das zweite Drehelement (13) einander mitdrehen können; undeinem Antriebselement (20, 20a), das eine Außenhülse (21) und eine Antriebsstange (22, 22a) aufweist, wobei die Außenhülse (21) die Antriebsstange (22, 22a) umschließt und relativ zu dieser drehbar ist, wobei die gegenüberliegenden Enden der Antriebsstange (22, 22a) ein erstes Verbindungsende (221, 221a) und ein zweites Verbindungsende (222, 222a). bilden, wobei das erste Verbindungsende (221, 221a) lösbar und drehfest mit dem zweiten Antriebsteil (132) verbunden ist.
Patent DE-202019106032-U1 (DE)
Title: Spulenkomponente
IPC: H01F27/29
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Spulenkomponente, die folgende Merkmale aufweist:einen im Wesentlichen trommelförmigen Kern, der einen Wicklungskernabschnitt und einen Flanschabschnitt, der an einem Endabschnitt des Wicklungskernabschnitts vorgesehen ist, umfasst;einen um den Wicklungskernabschnitt gewickelten Draht;eine Anschlusselektrode, mit der ein Endabschnitt des Drahtes verbunden ist,wobei der Flanschabschnitt eine innere Endoberfläche, die dem Wicklungskernabschnitt zugewandt ist und die den Endabschnitt des Wicklungskernabschnitts positioniert, eine äußere Endoberfläche, die der inneren Endoberfläche gegenüberliegt und die nach außen gewandt ist, und eine Anbringoberfläche, die die innere Endoberfläche und die äußere Endoberfläche miteinander verbindet und die zum Zeitpunkt des Anbringens der Spulenkomponente auf ein Anbringsubstrat gerichtet ist, aufweist,wobei die Anschlusselektrode auf der Anbringoberfläche des Flanschabschnitts angeordnet ist,wobei eine abgerundete Oberfläche auf der Anbringoberfläche gebildet ist, wobei die abgerundete Oberfläche eine Mittelachse aufweist, die sich linear in einer Breitenrichtung erstreckt, die zu der Anbringoberfläche und der äußeren Endoberfläche parallel ist, und die einen Krümmungsradius aufweist, der länger ist als ein Abstand zwischen der inneren Endoberfläche und der äußeren Endoberfläche, undwobei sich der Endabschnitt des Drahtes entlang der abgerundeten Oberfläche von einer Seite, auf der die innere Endoberfläche vorliegt, zu einer Seite, auf der die äußere Endoberfläche vorliegt, erstreckt.
Patent DE-202020000158-U1 (DE)
Title: Selbsthaftende Dekor-Folie für ausgeschalteten TV
IPC: B65D65/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Technische Merkmale Bildschirmabdeckung dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine mittels elektrostatischer Aufladung selbsthaftende, mit unterschiedlichen Motiven bedruckte Folie handelt, die in den entsprechenden Bildschirmgrößen gefertigt ist. Die Folie soll aufrollbar sein.
Patent DE-202020000578-U1 (DE)
Title: Ladungshilfsmittel - Durchlaufsystem für Nutzfahrzeuge
IPC: A47B96/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Regale-, Rollregale und Rollbehälter dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Kisten von hinten beladen und vorn rechts und links entnommen werden.
Patent DE-202020002739-U1 (DE)
Title: Expansionshalterung als sekundärer Energiespeicher
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-11-18
Abstract: Expansionshalterung (2) für Mobilfunkgeräte (1) oder Tablets zum Einklemmen zwischen mehreren Fingern, dadurch gekennzeichnet, dass die Expansionshalterung wiederaufladbare Zusatzbatterien (3) beinhaltet, mit denen das Mobilfunkgerät nachgeladen werden kann.
Patent DE-202020003362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstromung der bei Solarthermie-Anlagen zeitweise anfallenden, überschüssigen und somit bis jetzt noch nicht genutzten, Wärmeenergie
IPC: F03G6/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Vorrichtung zur zusätzlichen Verstromung von bei Solarthermie-Anlagen zeitweise anfallenden, überschüssigen und somit bis jetzt meist noch ungenutzten, Wärmeenergie.
Patent DE-202020005046-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur Ausbildung von Kastenprofilen, insbesondere für Messe- und Ladenbausysteme
IPC: G09F15/00
Filed: 2020-12-04
Abstract: Verbindungseinrichtung für mindestens zwei unter einem Winkel miteinander zu verbindenden Profilelementen (10) von Wandelementen, Gestellen, Lastenträgern und dergleichen, die für einen Messestand, als Ladeneinrichtung oder sonstige Präsentationsvorrichtungen vorgesehen sind, wobei die Verbindungseinrichtung einen ersten und einen zweiten Schenkel (2) aufweist, die beiden Schenkel (2) den Winkel einschließen, und jeder Schenkel (2) an einem der beiden miteinander zu verbindenden Profilelemente (10) anbringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, daß
 die Verbindungseinrichtung keine unlösbare Verbindung zu einem der miteinander zu verbindenden Profilelementen (10) aufweist und als separates Bauteil ausgebildet ist,
 zumindest einer der beiden Schenkel (2) mit einem federkraftbelasteten oder federkraftbelastbarem Betätigungselement (1) versehen ist, welches einen zumindest im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung seines Schenkels (2) ausführbarem Hubweg oder einen Schwenkhubweg aufweist.
Patent DE-202020005732-U1 (DE)
Title: Tippen zum automatischen Füllen mit Kartendaten
IPC: G06Q20/40
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein computerlesbares Speicherungsmedium, wobei das computerlesbare Speicherungsmedium Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch einen Prozessor einer Vorrichtung ausgeführt werden, den Prozessor zu Folgendem veranlassen:
 Empfangen verschlüsselter Daten von einer kontaktlosen Karte;
 Bestimmen, basierend auf einem Entschlüsselungsergebnis, das von einem Server empfangen wird, dass der Server die verschlüsselten Daten entschlüsselt hat;
 Empfangen einer Kontonummer;
 Bereitstellen der Kontonummer für einen automatischen Fülldienst; und
 automatisches Füllen, durch den automatischen Fülldienst, eines Zahlungsfelds eines Formulars mit der Kontonummer.
Patent DE-202020005775-U1 (DE)
Title: Lineare Positioniervorrichtung
IPC: B27B27/10
Filed: 2020-08-12
Abstract: Lineare Positioniervorrichtung, umfassend: einen Tisch, der einen Fahrweg aufweist, wobei der Tisch zum Stützen und Ausrichten eines Werkstücks parallel zu dem Fahrweg konfiguriert ist; und einen Schlitten mit einem Anschlag, der mit einem Ende des Werkstücks in Kontakt steht, und einem Wagen, der mit dem Anschlag verbunden und zum Bewegen entlang des Fahrwegs konfiguriert ist, in Reaktion auf ein oder mehrere von einem Computer empfangene Signale, um den Anschlag in eine gewünschte Position zu bewegen; wobei, optional, der Schlitten mit dem Tisch an dem Fahrweg verbunden ist, wobei, optional, der Schlitten einen Motor aufweist, um den Schlitten mit dem Motor als eine Einheit entlang des Fahrwegs anzutreiben, und wobei, optional, der Fahrweg die Bewegung des Wagens entlang des Fahrwegs führt.
Patent DE-202020101498-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von mindestens einem Fluidstrahl und Gerät für die Ausgabe von mindestens einem Fluidstrahl
IPC: B05B7/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von mindestens einem Fluidstrahl, vorzugsweise einem Schaumstrom, umfassend:
 - eine Düse (2), die ausgelegt ist, um eine zumindest aus Wasser und einer schaumbildenden Flüssigkeit bestehende Mischung entlang einer Längsrichtung (L) auszugeben;
 - ein Förderelement (3), das frontseitig an der Düse (2) entlang der Längsrichtung (L) angeordnet ist, aufweisend eine Einlassöffnung (4) und eine Auslassöffnung (5), zwischen denen eine Seitenwand (6) eingesetzt ist, die sich entlang der Längsrichtung (L) um eine vorgegebene Länge erstreckt, wobei die Einlassöffnung (4) einen Einlassquerschnitt definiert, der größer oder gleich einem Auslassquerschnitt ist, der von der Auslassöffnung (5) definiert ist;
 - ein Halterungselement (7), das zwischen dem Förderelement (3) und der Düse (2) eingesetzt ist, um eine Verbindung dieser zu definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (4) des Förderelements (3) in einem vorgegebenen Abstand zur Düse (2) angeordnet ist, um einen Querschnitt für die ungehinderte Durchströmung (A) der Luft zwischen dem Förderelement (3) und der Düse (2) zu definieren, wobei dieser Querschnitt der ungehinderten Durchströmung (A) ausgelegt ist, um einen Bereich außerhalb der Vorrichtung (1) mit einem internen Volumen (V) im Förderelement (3) in Fluidkommunikation zu bringen, sodass während des Gebrauchs ein Lufteinlass vom Außenbereich in die von der Düse (2) ausgegebene Mischung realisiert wird.
Patent DE-202020101804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Kletterelementen an einer Wand
IPC: A63B9/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Vorrichtung (10, 10a) zur Befestigung von langgestreckten Kletterelementen (26) an einer Wand (16, 28), mit mindestens einem ersten flächigen Basiselement (12), das zur Befestigung an der Wand (16, 28) ausgebildet ist, wobei das Basiselement (12) eine Anlagefläche für die Wand und eine auf der der Anlagefläche gegenüberliegenden Seite ausgebildete Haltefläche (14, 14a, 14b) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens zwei flächige Befestigungselemente (18a, 18b, 18c), die jeweils rechtwinklig von der Haltefläche (14, 14a, 14b) abstehen und in einem Winkel α im Bereich 0°<α≤90° zueinander angeordnet sind, wobei jedes Befestigungselement (18a, 18b, 18c) eine nach außen weisende Befestigungsfläche (24, 24a, 24b) aufweist, die zur Befestigung eines langgestreckten Kletterelements (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202020104007-U1 (DE)
Title: Tube oder Behälter
IPC: B65D35/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Tube oder Behälter zur Aufnahme eines Mediums, umfassend einen sich entlang einer Längsachse (A) erstreckenden Tuben- oder Behälterkörper (1), wobei der Tuben- oder Behälterkörper (1) eine Öffnung (2) aufweist, die im Bereich eines ersten Tuben- oder Behälterkörper-Endes (11) angeordnet ist, und einen Verschlussdeckel (3) zum Verschließen der Öffnung (2), mit einem Stabilisierungsring (4), der sich - bezogen auf einen verschlossenen Zustand zwischen Tuben- oder Behälterkörper (1) und Verschlussdeckel (3) - ausgehend von einem Verschlussdeckel-Grund (5) entlang eines Längsabschnitts des Tuben- oder Behälterkörpers (1) in Richtung eines der Öffnung gegenüberliegenden zweiten Tuben- oder Behälterkörper-Endes (12) erstreckt, wobei der Stabilisierungsring (4) im verschlossenen Zustand zumindest teilweise innenseitig an dem Tuben- oder Behälterkörper (1) anliegt.
Patent DE-202020104255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von erhabenem Zellgewebe, insbesondere von Tumoren
IPC: A61B17/94
Filed: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entfernen von innerhalb des Blutkreislaufs befindlichen Raumforderungen aus erhabenem Zellgewebe (46),
 mit einer Kanüle (12), die ein distales Ende (14) und ein proximales Ende (38) aufweist,
 mit einem in der Kanüle (12) verschiebbaren Schließschlauch (16), der ein distales Ende (22) und ein proximales Ende (40) aufweist,
 mit einer im Verschließschlauch (16) verschiebbaren, am distalen Ende (22) des Verschließschlauchs eine erste Schlaufe (24) bildenden ersten Schnur (18), wobei an der ersten Schlaufe (24) ein Fangsack (28) zum Platzieren über einen Tumor (46) befestigt ist,
 mit einer im Verschließschlauch (16) verschiebbaren, am distalen Ende (22) des Verschließschlauchs (16) eine zweite Schlaufe (26) bildenden zweiten Schnur (20), die wenigstens abschnittsweise um Tumors (46) legbar ist, wobei die Anordnung derart ist, dass der Schließschlauch (16) in distaler Richtung relativ zur ersten und/oder zweiten Schnur (18, 20) um Zuziehen der ersten und/oder zweiten Schlaufe (24, 26) verschiebbar ist.
Patent DE-202021004241-U1 (DE)
Title: Papierverpackungsmaterialvorrat
IPC: B65D85/62
Filed: 2021-02-15
Abstract: Papierverpackungsmaterialvorrat (1) umfassend einen Grundträger (3), wie eine Transportpalette, und mindestens zwei zick-zack-gefaltete Papierbahnstapel (5), die quer zu ihrer Auffalt- und/oder Verbrauchsförderrichtung nebeneinander auf dem Grundträger (3) angeordnet und miteinander verbunden sind.