baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103385-A1 (DE)
Title: Lenken von Spracheingaben basierend auf einem Eye-Tracking
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F3/16
Filed: 2015-03-09
Abstract: Zum Leiten einer Spracheingabe basierend auf einem Eye-Tracking wird ein Verfahren offenbart, das ein Empfangen eines Audiosignals durch Verwenden eines Prozessors umfasst, wobei das Audiosignal eine Spracheingabe umfasst, ein Auswählen eines Ortes aus der Gruppe, bestehend aus einem Computergerät und einer Applikation, welche auf einem Bildschirm des Computergeräts dargestellt wird, wobei der Ort erfasst wird, auf den die Augen eines Nutzers gerichtet sind, und ein Leiten der Spracheingabe an den ausgewählten Ort.
Patent DE-102015105366-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: BEVERMEIER MAIK
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Umfeldüberwachungsvorrichtung (2) zur Erkennung von Objekten (4) im Umfeld (3) des Kraftfahrzeugs (1), wobei bei einer Erkennung eines Objektes (4) und bei Bestehen einer vordefinierten Verkehrsbedingung eine Warnung ausgebbar ist, wobei die Warnung (5) ausgegeben wird, wenn eine aus der Erkennung des Objekts (4) und der vordefinierten Verkehrsbedingung sich ergebende Warnbedingung noch erfüllt ist oder aufgrund einer Prädiktion der Bewegung des und/oder der Position des Objekts (4) relativ zum Fahrzeug (1) und/oder der Verkehrsbedingung die Warnbedingung noch als erfüllt gelten müsste. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102015105435-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: MARKMANN CHRISTOPH
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere vollintegrierte Einbau-Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter, der eine mittels einer Spülraumtür (3) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist, wobei die Spülraumtür (3) mittels eines an einem Scharnierträger (4) angeordneten Türscharniers (22) um eine horizontal verlaufende Spülraumtürachse (5) verdrehbar gelagert ist und frontseitig eine mit der Spülraumtür (3) verdrehbare Vorsatztür (6) trägt, wobei die Vorsatztür (6) relativ zur Spülraumtür (3) translatorisch verschiebbar ausgebildet ist, gekennzeichnet durch ein mit der Vorsatztür (6) gekoppeltes Liniearlager (7) und eine vom Scharnierträger (4) bereitgestellte Nockenkontur (8), wobei das Linearlager (7) einen Ausleger (11) aufweist, der mit der Nockenkontur (8) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015105531-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit elektrisch leitendem Kontaktelement, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: ALIGANGA DENVER
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (4) mit einem Linsengehäuse (8), welches einen elektrisch leitenden, ersten Bereich (9) und einen elektrisch isolierenden, zweiten Bereich (10) aufweist, mit einer elektrisch leitenden Rückplatte (18) und mit einem Befestigungselement (25), mittels welchem die Rückplatte (18) und das Linsengehäuse (8) derart verbunden sind, dass die Rückplatte (18) mit dem zweiten Bereich (10) des Linsengehäuses (8) in Kontakt steht, wobei das Befestigungselement (25) mit dem ersten Bereich (9) des Linsengehäuses (8) elektrisch verbunden ist und die Kamera (4) ein elektrisch leitendes Kontaktelement (22) aufweist, welches mit dem Befestigungselement (25) und der Rückplatte (18) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015108914-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung von Strömungsgeräuschen
Inventor: BUCK RALF
IPC: F16L55/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘) zur Absenkung von Strömungsgeräuschen umfassend ein erstes Anschlussstück (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘), ein dem ersten Anschlussstück (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) abgewandtes zweites Anschlussstück (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘), eine zwischen dem ersten Anschlussstück (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) und dem zweiten Anschlussstück (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) angeordnete Außenhülse (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘), und eine zwischen den Anschlussstücken (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘,3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) angeordnete Innenhülse (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘), wobei zwischen der Innenhülse (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) und der Außenhülse (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) mindestens zwei durch mindestens einen umlaufenden radialen Kragen (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘) voneinander getrennte Volumenkammern (7, 7‘, 8, 8‘, 8‘‘, 9, 9‘, 10, 10‘, 10‘‘‘) angeordnet sind, die über Öffnungen (11) in der Wandung (12) der Innenhülse (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) mit dem von der Innenhülse (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) umschlossenen Leitungsraum (13, 13‘‘‘‘) in Verbindung stehen, wobei der radiale Kragen (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘) an seinem freien Ende (14, 14‘) einen Dichtring (15, 15‘, 15‘‘, 15‘‘‘, 15‘‘‘‘, 27, 27‘) aus einem Elastomer aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Dichtring (15, 15‘, 15‘‘, 15‘‘‘, 15‘‘‘‘, 27, 27‘) mindestens eine schräg vom radialen Kragen (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘) wegführende elastische Dichtlippe (21, 21‘, 21‘‘, 21‘‘‘, 21‘‘‘‘, 28, 28‘, 29, 29‘) aufweist, die mit ihrem freien Ende (22, 22‘, 22‘‘‘, 22‘‘‘‘, 30, 30‘, 31, 31‘) an der Wandung der benachbarten Hülse (4, 4', 4‘‘, 4‘‘‘, 5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) unter Spannung dichtend anliegt.
Patent DE-102015109291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Messung und Anzeige des Zuladegewichts eines Schienenfahrzeugs
Inventor: HARTMANN ALBERT
IPC: G01G23/14
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur automatischen Messung und Anzeige des Zuladegewichts eines Schienenfahrzeugs mit einem Messsystem bestehend aus einem Dehnungsmessstreifen-Sensor mit einem Steuergerät mit einem Messverstärker, einer Auswerteelektronik und einer Anzeige. Vor Beginn eines Beladungsvorganges wird detektiert 2 wird, ob das Schienenfahrzeug für eine Beladung hält. Sobald ein Stopp des Schienenfahrzeugs erkannt wird, detektiert 3 das Messsystem, ob bereits eine Zuladung vorhanden ist. Falls keine Zuladung vorhanden ist, wird das Messsystem kalibriert 4 und auf Null gesetzt. Wenn eine Zuladung vorhanden ist, übernimmt das kalibrierte Messsystem den vorher ermittelten Wert. Fernes prüft 7 das Messsystem, ob eine Zuladung erfolgt. Wenn eine Zuladung erfolgt, wird das Steuergerät aktiviert 10 und die Beladung überwacht 10, 11. Nach Erreichen der zulässige Zuladung wird dies durch die Anzeige signalisiert 10 und das Gewicht der Zuladung wird im Messsystem gespeichert 11.
Patent DE-102015109970-A1 (DE)
Title: Fluidgefüllte Vibrationsdämpfungsvorrichtung
Inventor: FURUMACHI NAOKI
IPC: F16F13/10
Filed: 2015-06-22
Abstract: Eine fluidgefüllte Vibrationsdämpfungsvorrichtung (10) weist folgendes auf: ein erstes Befestigungsbauteil (12); ein zweites Befestigungsbauteil (14); einen elastischen Hauptgummikörper (16), der das erste und das zweite Befestigungsbauteil (12, 14) elastisch verbindet; eine Druckaufnahmekammer (56), deren Wand teilweise durch den elastischen Hauptgummikörper (16) gebildet ist; eine Ausgleichs- bzw. Gleichgewichtskammer (58), deren Wand teilweise durch einen flexiblen Film (24) gebildet ist, wobei die Druckaufnahmekammer (56) und die Gleichgewichtskammer (58) mit einem nicht komprimierbaren Fluid gefüllt sind; und einen Öffnungsdurchgang (60), der die Druckaufnahmekammer (56) und die Gleichgewichtskammer (58) miteinander verbindet. Ein Turbulenzerzeugungsteil (50) ist in einem mittleren Abschnitt des Öffnungsdurchgangs (60) in einer Längsrichtung ausgebildet, der eine in Abhängigkeit von einer Strömungsrate eines strömenden Fluids zu erzeugende Turbulenz verursacht.
Patent DE-102015110610-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: RUDOLPH ANDREAS
IPC: H01L33/30
Filed: 2015-07-01
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip (10) angegeben, umfassend: – einen p-Typ-Halbleiterbereich (4), – einen n-Typ-Halbleiterbereich (6), – eine zwischen dem p-Typ-Halbleiterbereich (4) und dem n-Typ-Halbleiterbereich (6) angeordnete aktive Schicht (5), die als Mehrfach-Quantentopfstruktur (51, 52) ausgebildet ist, wobei – die Mehrfach-Quantentopfstruktur (51, 52) Quantentopfschichten (51A) und Barriereschichten (51B) aufweist, und – die Quantentopfschichten (51A) InxAlyGa1-x-yAs mit 0 ≤ x ≤ 1, 0,01 < y < 0,2 und x + y ≤ 1 aufweisen.
Patent DE-102015116378-A1 (DE)
Title: Verteilturm einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: PIRKENSEER MICHAEL
IPC: A01C17/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es ist Verteilerturm (10) einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (12) zum Ausbringen von granulatartigem Verteilgut, wie Saatgut, Dünger oder dergl., offenbart, mit einem Steigrohr (22), zum Zuführen eines Verteilgut-Luftvolumenstroms zu einem, an das Steigrohr (22) anschließenden ringförmigen Verteilerkopf (24), zur Aufteilung des Verteilgut-Luftvolumenstroms in eine Vielzahl von Verteilgut-Luftvolumenströmen entsprechend einer Anzahl, von über dessen Umfang verteilten Abgängen (26), wobei zumindest einem der Abgänge eine Absperrvorrichtung (28) oder eine Druckausgleichsvorrichtung (70) zugeordnet ist, wobei die Absperrvorrichtung (28) eine Weiche (30) aufweist, mittels derer der Verteilgut-Luftvolumenstrom in Richtung eines, der Absperrvorrichtung (28) zugeordneten Saatleitungsanschlusses (48) oder in Richtung eines, der Absperrvorrichtung (28) zugeordneten Rückführbereichs (45) geleitet werden kann, wobei an den Rückführbereich (45) eine Rückführeinrichtung (38) anschließt, wobei die Rückführeinrichtung (38) das Steigrohr (22) umgibt und/oder Teil dieses ist und wobei das Steigrohr (22) im Bereich der Rückführeinrichtung (38) Öffnungen (40) zur Aufnahme des rückgeführten Verteilguts aufweist, um eine beliebige Anzahl an Abgängen abschalten zu können, sowie einen Verteilerkopf zu schaffen der unempfindlich gegenüber äußeren Einflüssen ist, ist vorgesehen, dass das Steigrohr (22), die Rückführeinrichtung (38) und/oder der Rückführbereich (45) sowie der Saatleitungsanschluss (48) dauerhaft pneumatisch verbunden sind. Weiter sieht die Erfindung ein Verfahren zur Reihenabschaltung insbesondere, zur Einzelreihenabschaltung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine (12) vor, bei dem eine beliebige Anzahl von Abgängen (26) abgeschaltet werden kann, ohne dass eine gravierende Veränderung der Querverteilung eintritt.
Patent DE-102015117012-A1 (DE)
Title: Interaktives Fahrgeschäft, insbesondere Achterbahn
Inventor: SCHRADE STEPHAN
IPC: A63G7/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Für die Fahrzeuge (10) eines interaktiven Fahrgeschäftes, insbesondere einer Achterbahn, werden mit einem Steuertaster (13) und einer Anzeigeeinheit (14) ausgestattete Steuerpulte (12) vorgeschlagen, die jedem Fahrgast zugeordnet sind. Diese Steuertaster (13) und gegebenenfalls die Anzeigeeinheiten (14) aller Steuerpulte (12) sind über einen Transmitter (16) per Funk oder per Kabel mit einer Auswertungs- und Steuerungseinheit (17) verbunden, welche die Reaktionszeiten aller Fahrgäste erfasst und aus diesen einen Mittelwert, die kollektive Reaktionszeit, errechnet. Erst nach Ablauf der kollektiven Reaktionszeit wird ein Signal zum Start des Fahrzeuges (10) erzeugt. Bei einem Fahrgeschäft dieser Art kommt es auf das Zusammenwirken aller Fahrgäste eines Fahrzeuges an.
Patent DE-102015119006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Belastung von Pankreatin mit Mikroorganismen
Inventor: MOEST THOMAS
IPC: A61L2/18
Filed: 2015-11-05
Abstract: Für ein Verfahren zur Reduzierung der Belastung von Pankreatin mit Mikroorganismen bereitzustellen, und insbesondere ein Verfahren zur Reduzierung der Belastung von Pankreatin mit Viren, Bakterien, Pilzen, nichtvegetativen Sporen von Bakterien und/oder nichtvegetativen Sporen von Pilzen bereitzustellen, wird ein solches Verfahren vorgeschlagen umfassen die Schritte: Bereitstellen einer Dispersion von Pankreatin in einem Lösungsmittel und anschließendes Erwärmen der Dispersion auf eine Temperatur von 70 bis 130°C.
Patent DE-102015119556-A1 (DE)
Title: Anpassen einer anzeige auf einer transparenten elektronischen anzeige
Inventor: BOWDEN UPTON BEALL
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein System und Verfahren zum Anpassen einer Anzeige auf einer transparenten elektronischen Anzeige mit einer virtuellen Anzeige werden offenbart. In einem Beispiel beinhaltet das System einen Fokuspunktwähler zum Auswählen eines Fokuspunkts der virtuellen Anzeige, die transparente elektronische Anzeige ist in eine Frontscheibe eines Fahrzeugs integriert. In einem anderen Beispiel beinhaltet das System einen Bilddetektor zum Erkennen eines Bildes eines Objekts auf Grundlage eines Fensters, das von der transparenten elektronischen Anzeige definiert wird, wobei der Bilddetektor ein Bild des Fensters von einer nach vorne gewandten Kamera empfängt; einen Objektergänzer zum Ergänzen des Objekts, wobei die transparente elektronische Anzeige in eine Frontscheibe eines Fahrzeugs integriert ist und der Objektergänzer das Objekt auf Grundlage eines Abstands des Objekts zum Fahrzeug und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs ergänzt.
Patent DE-102015121617-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M26/70
Filed: 2015-12-11
Abstract: Regelvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Ansaugkanal (12), einem Abgasrückführkanal (16), der in den Ansaugkanal (12) mündet, einem Gehäuse (10), in dem der Ansaugkanal (12) und der Abgasrückführkanal (16) ausgebildet sind, einer als Drehachse (30) dienenden Welle (28), auf der ein Regelkörper (36) exzentrisch gelagert ist, und die senkrecht zu den Mittelachsen des Ansaugkanals (12) und des Abgasrückführkanals (16) angeordnet ist, wobei in einer ersten Endposition, in der der Ansaugkanal (12) stromaufwärts einer Mündung des Abgasrückführkanals (16) zumindest gedrosselt ist, ein Normalenvektor einer ersten Oberfläche (44) des Regelkörpers (36) zur stromaufwärtigen Seite des Ansaugkanals (12) weist und in einer zweiten Endposition, in der der Abgasrückführkanal (16) verschlossen ist, ein Normalenvektor einer zweiten Oberfläche (48) des Regelkörpers (36) zum Abgasrückführkanal (16) weist, sind bekannt. Diese weisen jedoch den Nachteil auf, dass durch erhöhte Strömungswiderstände durch die Drosselung der Kanäle auch die Leistung eines nachfolgenden Verdichters und des Verbrennungsmotors gemindert wird. Um dieses Problem zu lösen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass auf der ersten Oberfläche (44) Leitrippen (52) ausgebildet sind.
Patent DE-102015201974-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Lagerelements einer Schaltvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe sowie Lagerelement und Schaltvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: RAKE LUDGER
IPC: B60K20/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lagerelements einer Schaltvorrichtung (100) für ein Fahrzeuggetriebe. In einem ersten Verfahrensschritt (705) wird ein Lagerelement (105) bereitgestellt, das zumindest einen Vorsprung (115) und eine Koppelstelle zum mechanischen Koppeln eines Wählhebels (135) zum Wählen einer Schaltstellung des Fahrzeuggetriebes aufweist. Der Vorsprung (115) wird mittels eines Montagespritzgießverfahrens mit einem Lagerbuchsenmaterial zum Ausbilden einer Lagerbuchse (120) zum drehbeweglichen Lagern des Lagerelements (105) umspritzt.
Patent DE-102015204803-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Stahlbauteil, Verfahren zur Herstellung des Stahlbauteils und Herstellungsanlage
Inventor: BELZNER MATHIAS
IPC: C23C28/04
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es wird ein beschichtetes Stahlbauteil vorgeschlagen, wobei ein Substrat aus Stahlblech einem Warmumformungsprozess zuführbar ist und eine nichtmetallische Beschichtung auf Siliziumbasis in einem Schichtaufbau besitzt, wobei zwei funktionale Schichten vorhanden sind, wobei die erste Schicht eine Schutzschicht aus SiOx oder SiNx oder einer Kombination beider Materialen ist und eine zweite Schicht eine Absorberschicht aus einem Metallnitrid oder -carbid oder aus einem Metall besteht.
Patent DE-102015207917-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Sonde und Ultraschallsonographievorrichtung
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01S15/89
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Ultraschall-Sonde (1), insbesondere für Anwendungen im Bereich der medizinischen Diagnostik mittels Ultraschallsonographie, mit einem Sonden-Gehäuse (10), in dem ein Sender (11), ein Empfänger (12) und ein Ultraschall-Wandler (14) mit einer Anzahl an Kanälen angeordnet sind. Der Ultraschall-Wandler (14) ist zum Erzeugen eines Ultraschall-Sendesignals als Reaktion auf eine elektrische Erregung durch den Sender (11) und zum Empfangen eines an einem Beobachtungsmedium reflektierten Empfangssignals ausgebildet. Ferner umfasst die Ultraschall-Sonde (1) eine Betriebssteuereinrichtung (15), welche dazu ausgebildet ist, den Sender (11) in Abhängigkeit einer im Betrieb der Ultraschall-Sonde (1) ermittelten Temperatur der Ultraschall-Sonde (1) zwischen einem ersten Betriebsmodus (BM1) und zumindest einem zweiten Betriebsmodus (BM2) umzuschalten. Der erste und der zweite Betriebsmodus (BM1, BM2) repräsentieren jeweils ein Messverfahren mit jeweiligen Betriebsparametern.
Patent DE-102015209136-A1 (DE)
Title: Steckernetzteileinheit und elektrisches oder elektronisches Gerät
Inventor: PETER ALEXANDER
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Steckernetzteileinheit weist ein Gehäuse (110) und eine Steckkontakteinheit (130) mit mindestens zwei Steckkontakten (131, 132) auf, wobei die Steckkontakteinheit (130) an dem Gehäuse (110) drehbar und/oder klappbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102015209794-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Glases mit Antifog-Beschichtung
Inventor: GLÖGE THOMAS
IPC: C03C17/30
Filed: 2015-05-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Glases mit einer Antifog-Beschichtung, mit den Schritten: a. zur Verfügung stellen eines optischen Glases, b. Aufbringen einer Schicht, die Si-H-Gruppen aufweist, c. Reagierenlassen der Silangruppen mit einer Verbindung, die hydrophile Gruppen und wenigstens eine mit der Silangruppe reaktive Gruppe aufweist.
Patent DE-102015213300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Geräte-spezifischen Kennung und Geräte umfassend einen personalisierten programmierbaren Schaltungsbaustein
Inventor: BUSSER JENS-UWE
IPC: H03M13/09
Filed: 2015-07-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Erzeugung einer Geräte-spezifischen Kennung in einem Gerät (200), das mindestens einen programmierbaren Schaltungsbaustein (210) enthält und dessen Schaltung aus einzelnen Komponenten besteht, die durch das Laden eines Bitstroms konfiguriert wird, umfasst die Verfahrensschritte: – Darstellen (11) der Referenzkennung (R-Id) als Bitfolge und Zuordnen eines jeden Bits der Referenzkennung (R-Id) zu jeweils einer unterschiedlichen Komponente (Si) des Schaltungsbausteins, – Erzeugen (12) eines Referenz-Bitstroms (B0) für eine Referenz-Schaltung (F0) des Schaltungsbaustein (210), in der mindestens die vorbestimmten Komponenten (Si) der Referenzkennung (R-Id) enthalten sind, und – Eintragen (13) der Geräte-spezifischen Kennung (G-Id) als binäre Folge durch Überschreiben der Bits der entsprechenden Komponenten der Referenzkennung (R-Id) direkt im Referenz-Bitstrom (B0). Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist Mittel auf, das Verfahren durchzuführen. Das erfindungsgemäße Gerät weist einen programmierbaren Schaltungsbaustein (210) und wendet das Verfahren zur Erstellung eines Geräte-individuellen Bitstroms an.
Patent DE-102015214346-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: NISHINO KIMIO
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-07-29
Abstract: Bremsvorrichtung mit einer Bremszange mit einem Kolben, der derart ausgelegt ist, dass er gegen einen sich mit einem Rad drehenden Scheibenrotor zu drücken ist, einem in der Bremszange angeordneten Vorschubhaltemechanismus, zum Vorschieben des Kolben und Halten der durch den vorgeschobenen Kolben ausgeübten Bremskraft, einem in der Bremszange angebrachten Elektromotor zum Betätigen des Vorschubhaltemechanismus sowie einer Steuerung, die derart ausgelegt ist, dass sie in Reaktion auf einen Anlegebefehl oder einen Lösebefehl elektrischen Strom an den Elektromotor anlegt, wodurch sie eine Steuerung gemäß den Befehlen ausführt, wobei die Steuerung bei Erhalt eines Lösebefehls derart ausgelegt ist, dass sie den Elektromotor dahingehend betätigt, dass die durch den Kolben ausgeübte Bremskraft reduziert wird durch: Ausführen einer Stromhaltesteuerung, welche elektrischen Strom kontinuierlich an den Elektromotor anlegt und einer Schaltungssteuerung, welche sukzessive zwischen einem größeren und einem kleineren Betrag des an den Elektromotor angelegten elektrischen Stroms umschaltet.
Patent DE-102015217184-A1 (DE)
Title: Demodulatoren für Nahfeldkommunikation, Nahfeldkommunikations-Geräte, und elektronische Geräte, die solche aufweisen
Inventor: CHO JONG-PIL
IPC: H04B1/59
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Demodulator für Nahfeld-Kommunikation kann umfassen: eine Skale-Down-Schaltung, die konfiguriert ist zum Empfangen eines ersten modulierten Signals und eines zweiten modulierten Signals von jeweils einer ersten Leistungselektrode und einer zweiten Leistungselektrode, und konfiguriert ist zum Bereitstellen eines Runterskalierungs-Signals an einen ersten Knoten, durch Runterskalieren einer Größe des ersten modulierten Signals und einer Größe des zweiten modulierten Signals; eine Stromquelle, die zwischen dem ersten Knoten und einer Massespannung geschaltet ist, und konfiguriert ist zum Erzeugen eines Konstantstroms, der von dem ersten Knoten zu der Massespannung fließt; eine Ladungsspeicher-Schaltung, die zwischen den ersten Knoten und die Massespannung gekoppelt ist, und konfiguriert ist zum abwechselnden Ausführen eines Ladevorgangs und eines Entladevorgangs basierend auf dem Runterskalierungs-Signal und dem Konstantstrom, um ein Hüllkurvensignal durch den ersten Knoten auszugeben, das einer Einhüllenden des Runterskalierungs-Signals entspricht; und/oder einen Edge-Detektor, der konfiguriert ist zum Erzeugen von Eingangsdaten, die dem ersten modulierten Signal und dem zweiten modulierten Signal entsprechen, basierend auf einem Übergang des Hüllkurvensignal.
Patent DE-102015219814-A1 (DE)
Title: Wagenheberaufnahme für einen Kraftwagen und Verfahren zur Montage einer solchen Wagenheberaufnahme
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B60S11/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wagenheberaufnahme für einen Kraftwagen, mit einem Abstützteil (1) für einen Wagenheber und mit einer Befestigungseinrichtung (2) zu Festlegung der Wagenheberaufnahme an einem Rohbauteil (3) des Kraftwagens, wobei die Befestigungseinrichtung (2) einen Aufnahmebereich (4) für wenigstens ein Schraubmittel (5) umfasst, mittels welchem die Wagenheberaufnahme am Rohbauteil (3) festlegbar ist.