baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125453-A1 (DE)
Title: Einpresskontakt und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: H01R12/58
Filed: 2020-09-29
Abstract: Einpresskontakt zum Einpressen in ein Loch einer Leiterplatte, mit:einem sich von einem vorderen Ende zu einem hinteren Ende erstreckenden Einpressabschnitt (10) mit einem vorderen Abschnitt (14), einem hinteren Abschnitt (18) und einem sich zwischen vorderem Abschnitt und hinterem Abschnitt befindenden Mittelabschnitt (16), wobei der Mittelabschnitt (16) durch einen ersten Schenkel (27a) und einen zweiten Schenkel (27b) gebildet wird, welche jeweils nach außen gewölbt sind und welche jeweils eine Außenfläche aufweisen,erster Schenkel (27a) und zweiter Schenkel (27b) durch einen sich in Längsrichtung des Einpressabschnittes (10) von einem vorderen Ende (21) zu einem hinteren Ende (22) erstreckenden Schlitz (20) getrennt sind,die maximale Dicke (dmax) von vorderem Abschnitt, hinterem Abschnitt und Mittelabschnitt im Wesentlichen gleich ist,der erste Schenkel (27a) auf der Innenseite eine durch druckbeaufschlagtes Verformen erzeugte erste eingeprägte Zone (EZa), in der die Dicke des Einpressabschnitts gegenüber der maximalen Dicke (dmax) verringert ist, aufweist, undder zweite Schenkel (27b) auf der Innenseite eine durch druckbeaufschlagtes Verformen erzeugte zweite eingeprägte Zone (EZa), in der die Dicke des Einpressabschnitts gegenüber der maximalen Dicke (dmax) verringert ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasssich die erste eingeprägte Zone (EZa) und die zweite eingeprägte Zone (EZb) jeweils über das vordere Ende (21) des Schlitzes (20) hinauserstrecken, sodass die eingeprägten Zonen (EZa, EZb) jeweils einen sich seitlich entlang des Schlitzes erstreckenden Hauptabschnitt (23a, 23b) und einen vorderen Endabschnitt (24a, 24b) aufweisen, wobei die Dicke der Endabschnitte (24a, 24b) geringer als die Dicke der Hauptabschnitte (23a, 23b) ist.
Patent DE-102020126049-A1 (DE)
Title: Luftsteuereinrichtung für einen Luftausströmer und Luftausströmer mit einer solchen Luftsteuereinrichtung
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-10-06
Abstract: Zu einer Entkopplung eines Antriebs von Luftlenkeinrichtungen (6, 7) eines Luftausströmers (1) für einen Kraftwagen schlägt die Erfindung ein Schwenk- und Schiebegelenk (15) mit einem Kugelkopf (20) vor, der zweidimensional schwenkbar und verschiebbar in einer Führungsrinne (19) aufgenommen und der mittels einer zweiten Schiebeführung (25) quer oder schräg zu der Führungsrinne (19) verschiebbar ist. Eine Schwenkbewegung eines Bedienelements (11) um wahlweise eine von zwei Schwenkachsen (31, 32) schwenkt ausschließlich die dieser Schwenkrichtung zugeordnete Luftlenkeinrichtung (6, 7). Um eine Kardanwelle (42) zum Antrieb zweier Drosselklappen (50) zentral zwischen den Luftlenkeinrichtungen (6, 7) durchführen zu können, sieht die Erfindung vor, die zweite Schiebeführung (25) des Kugelkopfs (20) mit radialem Abstand von der Kardanwelle (42) anzuordnen.
Patent DE-102020127022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatisierungssystems mit Steuerungs-Redundanz und Automatisierungssystem
Inventor: JANSSEN DIRK
IPC: H04L12/433
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Steuern eines Automatisierungssystems (200) mit Steuerungs-Redundanz, wobei das Automatisierungssystem (200) wenigstens eine erste Steuereinheit (201), eine zweite Steuereinheit (203) und eine Mehrzahl von Feldgeräten (205) umfasst, die über einen Datenbus (207) mit der ersten Steuereinheit (201) und der zweiten Steuereinheit (203) verbunden sind, wobei die erste Steuereinheit (201) und die zweite Steuereinheit (203) eingerichtet sind, einen Automatisierungsprozess des Automatisierungssystems (200) zyklisch zu steuern, wobei das Verfahren (100) umfasst:Zyklisches Steuern des Automatisierungsprozesses des Automatisierungssystems (200) durch die erste Steuereinheit (201) in einem ersten Steuerschritt (101),Ermitteln einer Fehlfunktion der ersten Steuereinheit (201) während eines (n+x)-ten Steuerzyklus in einem Fehlerermittlungsschritt (113), wobei der (n+x)-te Steuerzyklus um x Steuerzyklen zeitlich später als der n-te Steuerzyklus ausgeführt wird; undAussenden des n-ten Satzes von Ausgabedaten (On) über die zweite Eingabe-Ausgabe-Einheit (217) der zweiten Steuereinheit (203) an die Mehrzahl von Feldgeräten im (n+x)-ten Steuerzyklus zum Steuern des Automatisierungsprozesses in einem weiteren Ausgabesendeschritt (115).Die Erfindung betrifft ferner ein Automatisierungssystem (200), das eingerichtet ist, das Verfahren (100) auszuführen.
Patent DE-102020128075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Spritzmittel mittels einer landwirtschaftlichen Spritze
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Verfahren zum Ausbringen von Spritzmittel (30) mittels einer landwirtschaftlichen Spritze (10) bei der ein Einstellparameter mittels zumindest einem der landwirtschaftlichen Spritze (10) zugeordneten Steuer- und/oder Regelsystem (200) abgerufen und/oder vorgegeben wird, wobei auf Basis des Einstellparameters die Spritze (10) eingestellt und/oder parametriert wird und ein Spritzmittel (30) über zumindest ein an einem Gestänge (12) der Spritze (10) angeordnetes Ausbringelement (20) auf einen Pflanzenbestand (P) einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (N) ausgebracht wird, wobei zumindest eine Oberfläche (P1, P2) des Pflanzenbestands (P) zumindest teilweise mit Spritzmittel (30) benetzt und die zumindest eine Oberfläche (P2) in einem benetzten Zustand mittels zumindest einer ersten Sensoreinrichtung (40) erfasst wird, und wobei der Einstellparameter in Abhängigkeit der mittels der ersten Sensoreinrichtung (40) erfassten Oberfläche (P2) angepasst wird. Um ein Verfahren zum Ausbringen von Spritzmittel (30) mit verbesserter Erfassung der Benetzung bereitzustellen, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Oberfläche (P1, P2) in einem unbenetzten Zustand erfasst und/oder vorgegeben wird; und dass eine tatsächliche Benetzung der zumindest einen Oberfläche (P1, P2) unter Berücksichtigung des benetzten und unbenetzten Zustands ermittelt wird.
Patent DE-102020128397-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum unterstützen einer körperbehinderten person beim erlangen einer fahrt in einem autonomen fahrzeug
Inventor: ARRECHEA ALCANTAR LUIS FRANCISCO
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Offenbarung ist im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Unterstützen einer körperbehinderten Person beim Erlangen einer Fahrt in einem autonomen Fahrzeug gerichtet. In einer beispielhaften Ausführungsform kann eine körperbehinderte Person eine in einem Smartphone installierte Hilfsanwendung verwenden, um eine Anforderung für ein autonomes Fahrzeug zu initiieren. Nach dem Empfangen der Anforderung bestimmt die Hilfsanwendung einen ersten Satz von Standortkoordinaten der körperbehinderten Person und einen zweiten Satz von Standortkoordinaten eines autonomen Fahrzeugs, das zum Bereitstellen der Fahrt verfügbar ist. Die Hilfsanwendung kann den ersten Satz und/oder den zweiten Satz von Standortkoordinaten verwenden, um einen Parkplatz für das autonome Fahrzeug zu identifizieren. Das Smartphone überträgt dann an das autonome Fahrzeug einen ersten Satz von Anweisungen, der das autonome Fahrzeug anleitet, zu dem Parkplatz zu fahren, und einen zweiten Satz von Anweisungen an die körperbehinderte Person, um sie beim Bewegen zu dem Parkplatz zu unterstützen.
Patent DE-102020128565-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ECKERLE SIMON
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelflansch (2) und beidseitig an dem Pendelflansch (2) über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (3), welche mittels Pendellagern (10) an dem Pendelflansch (2) auf einer vorgegebenen Pendelbahn im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelflanschs (2) pendelfähig aufgehängt sind, wobei die Pendellager (10) aus komplementär ausgebildeten Laufbahnen (15, 17) der Pendelmassen (3) und des Pendelflanschs (2) und einer mittels einer Abwälzfläche (19) auf diesen Laufbahnen abwälzenden Pendelrolle (18) ausgebildet sind. Um die Laufbahnen (15, 17) des Pendelflanschs (2) und der Pendelmassen (3) im Wesentlichen gleich zu belasten, sind die Laufbahnen (15, 17) eines Pendellagers (10) jeweils zwischen axial erweitert angeordneten Lagerbereichen (11) des Pendelflanschs (2) und den Pendelmassen (3) radial übereinander und axial in derselben Ebene zwischen dem Pendelflansch (2) und den Pendelmassen (3) ausgebildet.
Patent DE-102020129539-A1 (DE)
Title: Klimasystem sowie Verfahren zum Steuern eines solchen
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: F25B43/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimasystem (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kältekreislauf (11) aufweisend einen Verdichter (15), einen Kondensator (16), ein Expansionsventil (17) und einen Verdampfer (18), die seriell angeordnet sind, wobei einen Tropfenabscheider (14) mit dem flüssiges Kältemittel aus dem Kältekreislauf (13) entnehmbar ist, und einen Sammler (19), in dem das flüssige, vom Tropfenabscheider (14) entnommene Kältemittel speicherbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern solch eines Klimasystems (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Klimasystem (10).
Patent DE-102020129799-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Steuern eines Bremssystems
Inventor: LEITER RALF
IPC: B60T8/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Bremse (1a-1f), mindestens einen Sensor (3a-3l) zum Messen einer Temperatur der mindestens einen Bremse (1a-1f), und eine Steuereinheit (4). Die Steuereinheit (4) ist eingerichtet zum Empfangen eines Betätigungssignals, das eine Bremsbetätigung anfordert, und zum Empfangen von Temperaturdaten von dem mindestens einen Sensor (3a-3l), welche die von dem mindestens einen Sensor (3a-3l) gemessene Temperatur angeben. Die Steuereinheit (4) ist ferner eingerichtet zum Bewirken eines Bremsmoments der mindestens einen Bremse (1a-1f), basierend auf dem Betätigungssignal. Die Steuereinheit (4) ist ferner eingerichtet zum Steuern des Bremsmoments der mindestens einen Bremse (1a-1f), basierend auf den Temperaturdaten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020129914-A1 (DE)
Title: Alarmierungssystem zum Konfigurieren eines Alarms
Inventor: KULLIK GÖTZ
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Alarmierungssystem (100) zum Konfigurieren eines Alarms in einem medizinischen Umfeld, mit einer zentralen Verwaltungseinheit (110) und mindestens einer Ausgabeeinheit (120). Die zentrale Verwaltungseinheit ist ausgebildet, über eine Verwaltungsschnittstelle (112) eine Anzahl von Verwaltungssignalen (114) zu empfangen, die jeweils eine Komponente (115) eines Zustands (116) einer Patientenumgebung eines überwachten Patienten indizieren, wobei der Zustand der Patientenumgebung durch eine vorbestimmte Anzahl von Komponenten beschrieben ist. Dabei ist die zentrale Verwaltungseinheit weiter ausgebildet, basierend auf innerhalb eines vorbestimmten zurückliegenden Zeitraums empfangenen Verwaltungssignalen einen Zustand der Patientenumgebung zu bestimmen, diesem Zustand basierend auf einer vorbestimmten Alarmierungsvorschrift (118) eine Alarmkonfiguration (119) zuzuordnen und eine Ausgabe mindestens eines entsprechenden Konfigurationssignals (122) auszulösen. Die mindestens eine Ausgabeeinheit ist zudem ausgebildet, das mindestens eine Konfigurationssignal an eine Anzahl von Medizingeräten (130) und/oder an eine zur Alarmierung vorgesehene Alarmweiterleitungseinrichtung auszugeben.
Patent DE-102020201369-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bahnplanung für einen autonomen Agenten
Inventor: HANSELMANN MICHAEL
IPC: G05D1/00
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines mobilen Agenten (1), das die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen (S1) einer Rasterkarte, die eine Umgebung des mobilen Agenten beschreibt;- Bereitstellen einer Ist-Position des mobilen Agenten (1) und einer Ziel-Position in der Rasterkarte, die eine Position in der Umgebung angibt, zu der sich der mobile Agent (1) oder ein Teil des mobilen Agenten (1) bewegen soll;- Abbilden (S2, S3) der Rasterkarte, der Ist-Position und der Ziel-Position auf eine Angabe eines Korridors im freien Raum in der Rasterkarte unter Verwendung mindestens eines datenbasierten Modells eines Korridors im freien Raum;- Durchführen (S4) einer modellprädiktiven Steuerung auf der Grundlage der Ist-Position, der Ziel-Position und des Korridors im freien Raum, um eine Bewegungsbahn zu erhalten; und- Bewegen (S5) des mobilen Agenten (1) oder eines Teils des mobilen Agenten (1) gemäß der Bewegungsbahn.
Patent DE-102020203999-A1 (DE)
Title: Pelotte umfassend ein Druckelement
Inventor: BECK ANDRÉ
IPC: A61F13/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Pelotten, insbesondere für orthopädische Hilfsmittel, umfassend ein Pelottendruckelement. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der erfindungsgemäßen Pelotten in Orthesen, Bandagen oder Kompressionsbekleidung, sowie Orthesen, Bandagen oder Kompressionsbekleidung, die erfindungsgemäße Pelotten aufweisen.
Patent DE-102020205799-A1 (DE)
Title: Druckstück für Zahnstangenlenkung
Inventor: BRENNER PETER
IPC: B62D3/12
Filed: 2020-05-08
Abstract: Druckstück für eine Vorrichtung (200) zum Andrücken einer Zahnstange an ein Ritzel, wobei die Vorrichtung (200) für einen Einsatz in einer Zahnstangenlenkung vorgesehen ist, das Druckstück (202) dafür eingerichtet ist, mit einer Stelleinrichtung (204) zusammenzuwirken, und an dem Druckstück (202) eine Feder angebracht ist, die zumindest abschnittsweise zwischen dem Druckstück (202) und der Stelleinrichtung (204) angeordnet ist.
Patent DE-102020214358-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Übertragen von einzelnen Nachrichten mittels eines MQTT-Protokolls
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: H04L69/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren (200) zum Übertragen von einzelnen Nachrichten (1) mittels eines MQTT-Protokolls, wobei das Verfahren aufweist:- Sammeln einer Vielzahl von einzelnen Nachrichten (1), die für zumindest eine Empfangsvorrichtung (20) relevant sind,- Erstellen einer Sammelnachricht (2) in einem Sammelthema, wobei die Sammelnachricht (2) die gesammelte Vielzahl der für die zumindest eine Empfangsvorrichtung (20) relevanten Nachrichten umfasst,- Übertragen der Sammelnachricht (2) an die zumindest eine Empfangsvorrichtung (20),- Empfangen der übertragenen Sammelnachricht (2) von der zumindest einen Empfangsvorrichtung (20),- Entpacken der empfangenen Sammelnachricht (2) in die Vielzahl von einzelnen Nachrichten (1), und- Veröffentlichen der entpackten Vielzahl von einzelnen Nachrichten (1).
Patent DE-102020214742-A1 (DE)
Title: Sensorkalibrierungsvorrichtung mit konfigurierbaren elementen
Inventor: BARTKOWIAK SCOTT
IPC: G12B5/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Eine tragbare Sensorkalibrierungsvorrichtung, die eine Referenz zu einem Sensor während eines Kalibrierungsvorgangs bereitstellt. Die Sensorkalibrierungsvorrichtung kann eine Anzahl von einstellbaren Funktionen aufweisen, die eine funktionale Konfigurierbarkeit gewährleisten, wie zum Beispiel austauschbare Zielelemente, eine einstellbare Neigung, eine einstellbare Zielbefestigung und Verriegelungselemente.
Patent DE-102020216170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Informationen zu einer Kollision
Inventor: KOLATSCHEK JOSEF
IPC: B60R21/01
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Informationen zu einer Kollision eines Fahrzeugs (10), bei dem während der Fahrt Sensordaten gewonnen werden, die eine Beschreibung der Bewegung des Fahrzeugs (10) ermöglichen, die Bewegung des Fahrzeugs (10) für bestimmte Zeitintervalle als rein rotatorische Bewegung beschrieben wird und zu der rein rotatorischen Bewegung Koordinatendaten eines Rotationszentrum ermittelt werden, und auf Grundlage der ermittelten Koordinatendaten des Rotationszentrums die Informationen bestimmt werden.
Patent DE-102021000029-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Schutzelement für eine Batterie
Inventor: STÖCKMANN CARSTEN
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-01-08
Abstract: Es werden ein mehrschichtiges Schutzelement zur thermischen Isolierung einer Batterie, eine Batterie mit einem solchen Schutzelement und die Verwendung des Schutzelements zur Filtration von im Brandfall austretenden Gasen und zur Verhinderung des Austretens von Flammen bzw. Funken vorgeschlagen. Das hochgradig gasdurchlässige Schutzelement weist eine Trägerschicht aus einem Gewebe und eine kompressible Faserschicht in Form eines genähten Faservlies auf. Das Schutzelement ist zwischen mindestens einer Batteriezelle und einer Gehäusewand der Batterie angeordnet und deckt einen Auslass der Gehäusewand innenseitig ab. So wird im Brandfall bzw. bei einem Kurzschluss ein guter Druckausgleich ermöglicht, wobei austretende Gase insbesondere durch die Faserschicht gefiltert werden und ein Austreten von Flammen oder Funken durch den Auslass verhindert wird.
Patent DE-102021001298-A1 (DE)
Title: Zweiradständer mit einem Anlehnbügel
Inventor: ATTIA MARUAN
IPC: B62H3/04
Filed: 2021-03-11
Abstract: Ein Zweiradständer mit einem Anlehnbügel zum Anlehnen eines Zweirades weist an einer Seite des Anlehnbügels eine Bodenplatte auf. Der Anlehnbügel ist lösbar an der Bodenplatte befestigt und die Bodenplatte ist überfahrbar ausgebildet.Dies ermöglicht es, Parkplatzflächen sowohl als Parkfläche für Pkws als auch zum Abstellen von Zweirädern zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102021006376-A1 (DE)
Title: Kupplung bestimmt für einen Druckluftmotor
Inventor: VOGEL JÖRG
IPC: F16L37/28
Filed: 2021-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung (10) zum Verbinden einer Druckluftquelle mit einem Druckluftmotor, umfassend ein Gehäuse (16) mit einem zu einem Druckluftanschluss (18) führenden Gehäusekanal, einen axial in dem Gehäusekanal (22) verstellbaren von einem Federelement (26) kraftbeaufschlagten Kolben (24), der einen axial verlaufenden Kolbenkanal (30, 132) aufweist, der bei mit dem Druckluftmotor verbundener Kupplung in einen in einem Zapfenelement (40) des Druckluftmotors vorhandenen Verbindungskanal (41) übergeht.
Patent DE-102021102520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen einer Verschmutzung eines Kühlluftpfads für eine Traktionsbatterie und Steuergerät
Inventor: WINTERBERG HEIKO
IPC: B60L58/26
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Feststellen einer Verschmutzung eines Kühlluftpfads (3) für eine Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs (100), wobei das Kühlen mit einem Lüfter (7) erfolgt. Das Verfahren (400) umfasst ein Ermitteln eines Referenz-Verlaufs (201, 202) einer Lüfterkenngröße und ein Erfassen eines Ist-Verlaufs (203, 204) der Lüfterkenngröße. Ferner wird ein Verlaufsunterschied zwischen dem Referenz-Verlauf (201, 202) und dem Ist-Verlauf (203, 204) ermittelt. Es wird festgestellt, dass eine Verschmutzung vorliegt anhand des Verlaufsunterschieds. Ferner betrifft die Erfindung ein Steuergerät (9) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens (400).
Patent DE-102021103772-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: RUCK THERESA
IPC: F16K27/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird eine Ventileinheit (10) angegeben, mit einem Fluidgehäuse (14), durch das sich ein Fluidkanal (54) von einer ersten Öffnung (44) über einen Ventilsitz (52) hinweg zu einer zweiten Öffnung (46) erstreckt, einem Ventilantrieb (16), der mit dem Fluidgehäuse (14) verbunden ist und der ausgebildet ist, einen mit dem Ventilsitz (52) zusammenwirkenden Ventilschließkörper (56) anzutreiben, wobei der Ventilschließkörper (56) an der dem Ventilsitz (52) zugewandten Stirnseite (58) und einer dem Ventilsitz (52) abgewandten Seite (60) mit dem Fluid im Betrieb in Kontakt kommt, einer Anschlussplatte (12) mit einer Anschlussfläche (24), an der das Fluidgehäuse (14) montierbar ist und in dem ein Fluidzufuhrkanal (18) und ein Fluidauslasskanal (20) ausgebildet sind, die jeweils in die Anschlussfläche (24) münden und die in montiertem Zustand der Ventileinheit (10) über die erste und die zweite Öffnung (44, 46) mit dem Fluidkanal (54) im Fluidgehäuse (14) strömungsverbunden sind. Das Fluidgehäuse (14) ist in einer ersten Stellung und in einer relativ zur ersten Stellung um 180° zu einer senkrecht zur Anschlussfläche (24) verlaufenden fiktiven Drehachse (F) rotierten zweiten Stellung an der Anschlussplatte (12) montierbar ist, wobei im Betrieb der Ventileinheit (10) bei gleichbleibender Flussrichtung des Fluids durch die Anschlussplatte (12) in der ersten Stellung eine Übersitzanströmung und in der zweiten Stellung eine Untersitzanströmung stattfindet.
Patent DE-102021104940-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Ableiten von Gasen aus einer Batterie
Inventor: LORENZ CARSTEN
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung für ein Kraftfahrzeug (30), die eine Batterie (12) mit mindestens einer Batteriezelle aufweist, die eine zumindest freigebbare Entgasungsöffnung aufweist, und eine mit der Entgasungsöffnung der mindestens einen Batteriezelle fluidisch gekoppelten Entgasungseinrichtung (16), die dazu ausgelegt ist, aus der mindestens einen freigebbaren Entgasungsöffnung der Batteriezelle austretendes und in die Entgasungseinrichtung (16) eintretendes Gas aus der Batterie (12) herauszuführen. Dabei weist die Entgasungseinrichtung (16) mindestens einen außerhalb der Batterie (12) angeordneten Abgaskanal (18) auf, der mit der Batterie (12) fluidisch gekoppelt ist und derart ausgebildet ist, dass ein über die Kopplungsstelle (20) in den Abgaskanal (18) einströmendes Gas zu einer Austrittsöffnung (22) des Abgaskanals (18) leitbar ist, welche bei einer bestimmungsgemäßen Anordnung der Batterieanordnung (10) am Kraftfahrzeug (30) in einen Kraftfahrzeugbereich mündet, der zumindest von einem direkt unterhalb der Batterie (12) angeordneten Bereich eines Unterbodens (34) des Kraftfahrzeugs (30) verschieden ist.
Patent DE-102021106993-A1 (DE)
Title: Flügelrigg
Inventor: PAJANK MAX
IPC: B63H8/40
Filed: 2021-03-22
Abstract: Offenbart ist ein Flügelrigg, bei dem an einer Fronttube oder einer Centerstrut abnehmbare Handles befestigt sind.
Patent DE-102021108815-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt und vorrichtung zum ausführen einer funktionalität in einem fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-08
Abstract: Beispiele der Erfindung betreffen ein Verfahren (10) zum Ausführen zumindest einer Funktionalität (F11, F13) unter Verwendung einer Vorrichtung (20, 30a) in einem Fahrzeug (40a). Das Verfahren(10) umfasst ein Ermitteln (11) eines Nutzungsbedarfs und/oder einer Ausführbarkeit der zumindest einen Funktionalität (F11, F13) und Ausrichten (12) zumindest eines Sensors (SE11) und/oder einer Ausgabevorrichtung (A) der Vorrichtung (20, 30a) abhängig von dem ermittelten Nutzungsbedarf und/oder der Ausführbarkeit der zumindest einen Funktionalität (F11, F13). Beispiele betreffen eine Vorrichtung (20, 30a), die zum Betreiben in einem Innenraum eines Fahrzeugs (40a) ausgebildet ist, mit einer Aktuatoreinheit (31), die zum mechanischen Ausrichten zumindest eines Sensors (SE11) und/oder einer Ausgabevorrichtung (A) ausgebildet ist. Die Vorrichtung (20, 30a) ist ausgebildet, den zumindest einen Sensor (SE11) und/oder die Ausgabevorrichtung (A) gemäß einer Anforderung einer Funktionalität (F 11, F13) im Fahrzeug (40a) räumlich auszurichten.