baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221764-B4 (DE)
Title: Energiespeicherelement und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: MASUDA HIDEKI
IPC: H01M50/557
Filed: 2012-11-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Energiespeicherelement (1) mit:einem Behälter (30),einer in dem Behälter (30) untergebrachten Elektrodenanordnung (11),einer Elektrodenklemme (23),einem Stromkollektor (12), der die Elektrodenklemme (23) und Elektrodenanordnung (11) elektrisch verbindet, undeinem Isolierelement (22), das den Behälter (30) und die Elektrodenklemme (23) isoliert,wobei der Behälter (30) einen Vorsprungsteil (21) aufweist, der von einer Oberseite (20b) des Behälters (30) nach außen hervorsteht,wobei der Vorsprungsteil (21) eine Durchgangsöffnung (21a) zum Ermöglichen des Durchdringens der Elektrodenklemme (23) aufweist,wobei die Elektrodenklemme (23) mit dem Stromkollektor (12) in einem Zustand elektrisch verbunden ist, in dem die Elektrodenklemme (23) durch den Vorsprungsteil (21) über die Durchgangsöffnung (21a) dringt,wobei das Isolierelement (22) einen Seitenteil (22a) aufweist, der entlang einer Seitenfläche des Vorsprungsteils (21) positioniert ist, undwobei der Seitenteil (22a) des Isolierelements (22) einen Endteil aufweist, der sich an einer Seite der Oberseite (20b) des Behälters (30) befindet und von der Oberseite (20b) entfernt ist.
Patent DE-102013012760-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen, enthaltend einen dispergierten Ureaseinhibitor, und deren Verwendung zur Behandlung von harnstoffbasierten Düngemitteln
Inventor: HUCKE ANDRÉ
IPC: C05G3/90
Filed: 2013-07-31
Granted: 2023-07-06
Abstract: Flüssige Zusammensetzung, enthaltend mindestens ein Phosphorsäureamidderivat der allgemeinen Struktur (I),in der X = Sauerstoff oder Schwefel, Y = Sauerstoff oder eine Aminogruppe NR2bedeutet und R1und R2unabhängig voneinander Wasserstoff, jeweils substituiertes oder unsubstituiertes C1-C8-Alkyl, C3-C8-Cycloalkyl, C3-C8-Heterocycloalkyl, C6-C10-Aryl, C5-C10-Heteroaryl, COOR3mit R3= R1, R2ist, einschließlich Salze, Tautomere, Polymorphe und Metallkomplexe von Verbindungen der allgemeinen Formel (I), die ureaseinhibierende Wirkung haben;mindestens ein Dispersionsmedium, ausgewählt untera) Pflanzenölen, ausgewählt unter Rapsöl, Sonnenblumenöl, Sojaöl, Leinöl oder Olivenöl, und/oderb) Fettsäurealkylestern, ausgewählt unter Rapsmethylester, Sonnenblumenölmethylester, Sojaölmethylester oder Palmölmethylester, und optionalc) Gemischen aus Paraffinölen und Glycol und/oder Glycolderivaten; sowie optional eine oder mehrere aus der folgenden Gruppe ausgewählte Komponente(n): Tenside, Harnstoff, Wasser, Emulgatoren.
Patent DE-102013013714-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen sich laufend verändernden Eingreifbereich an Maschinen und Anlagen /z.B. Rollenwickelmaschinen für die Textil-, Metall-, Kunststoffindustrie) um das Eindringen von unzulässigen Objekten wie zum Beispiel Finger, Hand, Werkzeug etc. in den Eingreifbereich zu erfassen.
Inventor: GEBHARDT JOACHIM
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-08-20
Granted: 2016-05-19
Abstract: Schutzvorrichtung mit zwei fest installierten messenden Sensoren einer programmierbaren Auswerteelektronik, um den sich laufend verändernden Eingreifbereich an einer Maschine auf eindringende Objekte zu überwachen, wobei der Erste der messenden Sensoren die Größe des sich vergrößernden oder verkleinernden Eingreifbereichs erfasst und ein dazu äquivalentes elektrisches Signal ausgibt, der Zweite der messenden Sensoren einen sich verändernden Teil der Maschine, zum Beispiel Rollenwickel, Paket oder ähnliches, das den Eingreifbereich in mindestens einer Dimension verändert, erfasst und ein dazu äquivalentes elektrisches Signal in Form einer Strom-/Spannungsveränderung ausgibt, die programmierbare Auswerteelektronik die zwei Sensorsignale, unter Berücksichtigung einzustellender Toleranzen und Grenzwerte, auswertet und mindestens ein Ausgangssignal zur Einbindung in die externe Maschinensteuerung ausgibt.
Patent DE-102013014456-B4 (DE)
Title: Betätiger eines Sicherheitsschalters sowie Sicherheitsschalter mit einem solchen Betätiger
Inventor: LINK WALTER
IPC: H01H27/00
Filed: 2013-08-30
Granted: 2016-03-24
Abstract: Betätiger (1) eines Sicherheitsschalters (10) zum Detektieren und Arretieren eines vorgebbaren Zustandes einer Einrichtung (2), insbesondere zum Detektieren und Arretieren des geschlossenen Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine (4) oder dergleichen, wobei der Betätiger (1) eine Induktivität (36) zum kontaktlosen Signalaustausch mit einer Leseinduktivität (38) eines Schalterelements (16) des Sicherheitsschalters (10) aufweist, und wobei der Betätiger (1) eine Sperrflanke (50) aufweist, an welche ein Sperrelement (24) des Schalterelements (16) in sperrende Anlage bringbar ist und dadurch der Betätiger (1) an dem Schalterelement (16) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivität (36) mindestens eine sich um die Sperrflanke (50) oder um eine die Sperrflanke (50) bildende Aussparung oder Bohrung in dem Betätiger (1) herum erstreckende Windung aufweist, so dass in dem den Betätiger (1) an dem Schalterelement (16) arretierenden Zustand die mindestens eine Windung sich um das Sperrelement (24) oder um eine Verlängerung des Sperrelements (24) herum erstreckt.
Patent DE-102013018417-B4 (DE)
Title: Rohrprofilschneidmaschine und Verfahren zum Schneiden einer Kontur
Inventor: HAMACHER RALF
IPC: B23K7/10
Filed: 2013-11-04
Granted: 2017-02-23
Abstract: Rohrprofilschneidmaschine (1) a. mit einer Schneideinrichtung (2) und b. mit einer Spanneinrichtung (3) mittels derer ein Rohr mit einem Außendurchmesser kleiner als 1200 mm oder einem Innendurchmesser größer als 2500 mm in einer horizontal verlaufenden Längsachse (5) zentriert spannbar und um die Längsachse (5) rotierbar ist, c. mit einem Fahrwerk (10), mittels dessen das Rohr und/oder die Schneideinrichtung (2) parallel zu der Längsachse (5) zueinander verfahrbar sind, d. mit einem Vertikalantrieb (11), mittels dessen die Schneideinrichtung (2) in einer vertikal verlaufenden Hochachse (12) verfahrbar ist, e. mit einem Drehantrieb (13), mittels dessen die Schneideinrichtung (2) um die Hochachse (12) drehbar ist, f. mit einem Schneidkopf (14) an der Schneideinrichtung (2) und g. mit einem Schwenkantrieb (15), mittels dessen der Schneidkopf (14) um eine horizontale Schwenkachse (16) schwenkbar ist, und h. mit einem Zustellantrieb (18), mittels dessen der Schneidkopf (14) in einer Strahlrichtung (17) zustellbar ist, wobei durch Rotation der Spanneinrichtung (3) und mittels des Fahrwerks (10), des Vertikalantriebs (11), des Drehantriebs (13), des Schwenkantriebs (15) und des Zustellantriebs (18) der Schneidkopf (14) derart zu dem Rohr verfahrbar ist, dass ein in der Strahlrichtung (17) aus dem Schneidkopf (14) dringender Schneidstrahl an dem Rohr eine Kontur schneidet, gekennzeichnet durch eine Kippeinrichtung (6), mittels derer die Spanneinrichtung (3) derart um 90 Grad kippbar ist, dass mittels der Spanneinrichtung (3) ein gewölbter Boden für einen Behälter mit einer vertikal verlaufenden Symmetrieachse (9) zentriert spannbar und um die Symmetrieachse (9) rotierbar ist.
Patent DE-102013106294-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Gerät
Inventor: WINDORFER HARALD
IPC: A47L9/28
Filed: 2013-06-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Gerät (1), insbesondere Bodenreinigungsgerät, mit einer bei üblichem Betrieb oberseitigen Anordnung zur Umgebungserfassung mittels Lichtsignalen, die bevorzugt von einem über 360° drehenden Lichtsender abgegeben und von einem auch an dem Gerät (1) angeordneten Empfänger empfangen werden, wobei die Lichtsignale in einer bezogen auf die Höhe des Gerätes (1) bestimmten Ebene oder in einem vorgegebenen Höhenbereich abgegeben und empfangen werden, wobei oberhalb der Ebene bzw. des Höhenbereichs ein berührungssensitiver Sensor (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (21) auf einem, mittels eines oder mehreren Füßen (8) den Bereich oder die Ebene durchsetzenden Trägerteil (7) angeordnet ist.
Patent DE-102013222428-B4 (DE)
Title: Berechtigungsnachweisprüfung und Autorisierungslösung zur Personenfahrzeugvermietung
Inventor: KLEVE ROBERT BRUCE
IPC: B60R25/24
Filed: 2013-11-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: System, das Folgendes umfasst:
 einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, Folgendes auszuführen:
 mit einer bei einem Fahrzeug bereitgestellten drahtlosen Vorrichtung zu kommunizieren;
 einen Identifikator von einem Fahrzeugverleihverwaltungssystem durch die drahtlose Vorrichtung zu empfangen, wobei der Identifikator dafür ausgelegt ist, ein Fahrzeug während eines festgelegten Verleihzeitraums zu aktivieren;
 eine Benutzereingabe zu empfangen, die einem Versuch entspricht, das Fahrzeug zu aktivieren;
 die Benutzereingabe mit dem empfangenen Identifikator zu vergleichen; und
 ein schlüsselloses Wegfahren des Fahrzeugs zu ermöglichen, wenn die Benutzereingabe dem Identifikator entspricht,
 wobei der Prozessor dafür ausgelegt ist, von einem Eigentümer durch die Verwendung einer Website oder einer nomadischen Vorrichtung festgelegte Benutzerbeschränkungen zu empfangen,
 wobei die Benutzerbeschränkungen auf einer Geschwindigkeit beruht beruhen.
Patent DE-102013223946-B4 (DE)
Title: Kaschiervorrichtung und Verfahren zum Kaschieren eines Werkstücks mit einer Abdecklage
Inventor: PENISCH THOMAS
IPC: B32B37/10
Filed: 2013-11-22
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kaschiervorrichtung zum Kaschieren eines Werkstücks (1) mit einer Abdecklage (10), umfassend eine Rahmenanordnung (6), die eine nicht-planare Öffnung umschließt, eine flexible, gasundurchlässige Membran (7), die in der Öffnung der Rahmenanordnung (6) befestigt ist, eine Dichtvorrichtung (2, 3), die zumindest einen Block umfasst, der wenigstens teilweise von der Rahmenanordnung (6) umschlossen ist, und ein an der Dichtvorrichtung (2, 3) angeordnetes Mittel zum Abpumpen (11), wobei das Werkstück (1) von der Rahmenanordnung (6), der Dichtvorrichtung (2, 3) und der Membran (7) bis auf mindestens einen Auslass (5) umschließbar ist und das Mittel zum Abpumpen (11) eingerichtet ist, einen durch die Rahmenanordnung (6), die Membran (7) und die Dichtvorrichtung (2, 3) umschlossenen Raum mit einem Unterdruck zu versehen, wobei die Dichtvorrichtung (2, 3) eingerichtet ist, den Auslass (5) abzudichten, wobei die Rahmenanordnung (6) einen einzelnen Rahmen oder mindestens zwei miteinander verbindbare Rahmen umfasst.
Patent DE-102014004863-B4 (DE)
Title: Mechanische Höhenspeichervorrichtung für einen luftgefederten Fahrzeugsitz sowie luftgefederter Fahrzeugsitz mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: DÖRING HORST
IPC: B60N2/16
Filed: 2014-04-04
Granted: 2017-10-12
Abstract: Mechanische Höhenspeichervorrichtung für einen luftgefederten Fahrzeugsitz mit einer Steuerplatte (6), die eine erste Drehachse (12) zur schwenkbaren Verbindung mit einem Trägerblech (33) aufweist und zwischen Steuerplatte (6) und Trägerblech (33) eine erste Feder (10) angeordnet ist; wobei die Steuerplatte (6) eine zweite Drehachse (13) zur schwenkbaren Verbindung mit einem Rasthebel (2) aufweist und an der ein erster Schalter (5) angeordnet ist, der vom Rasthebel (2) in Abhängigkeit seiner Schwenkposition gegenüber der Steuerplatte (6) betätigbar ist; wobei der Rasthebel (2) einen ersten Teil (2a) und einen zweiten Teil (2b) aufweist, die beide gegen die Kraft einer zweiten Feder (9) um die zweite Drehachse (13) relativ zueinander schwenkbar sind; wobei zwischen dem ersten Teil (2a) des Rasthebels (2) und der Steuerplatte (6) eine dritte Feder (8) angeordnet ist; wobei am ersten Teil (2a) des Rasthebels (2) eine Anlenkstelle für ein Betätigungselement (1) sowie ein Betätigungsabschnitt (20) zur Betätigung eines ersten Entlüftungsventils (4) einer Luftfeder (11) des Fahrzeugsitzes ausgebildet sind; wobei am zweiten Teil (2b) des Rasthebels (2) ein Abschnitt mit Sägezähnen (18) ausgebildet ist; wobei ein Rastsegment (3) über die erste Drehachse (12) schwenkbar mit der Steuerplatte (6) verbunden ist; wobei das Rastsegment (3) eine auf die Sägezähne (18) abgestimmte Verzahnung (21) aufweist, die den Sägezähnen (18) gegenüberliegt, und Sägezähne (18) und Verzahnung (21) entweder in Eingriff oder außer Eingriff sind; wobei das Rastsegment (3) einen Verbindungsarm (22) aufweist, der an seinem freien Ende eine Verbindungsvorrichtung (25) zur schwenkbaren Verbindung mit einer zweiten Schere (36) des Fahrzeugsitzes aufweist; wobei die Steuerplatte (6) eine Steuervorrichtung (14) zur Steuerung eines zweiten Schalters (7) aufweist, der an dem Trägerblech (33) angeordnet ist.
Patent DE-102014007503-B4 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: KENÉZ PÈTER
IPC: B62D5/083
Filed: 2014-05-23
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kraftfahrzeuglenkung mit einem Eingangswellen-Drehstabverbund aufweisend einen in einer axialen Hohlbohrung (5) einer Eingangswelle (1) angeordneten Drehstab (2), wobei der Drehstab (2) in einem ersten Endbereich (3) mit der Eingangswelle (1) drehfest verbunden ist, und eine die Eingangswelle (1) zumindest teilweise umgebenden Mittelstellungskappe (6), die einen in Axialrichtung erstreckenden Fortsatz (13) aufweist, der zur Ausrichtung der Eingangswelle (1) relativ zu einer Lenksäule vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelstellungskappe (6) in die Hohlbohrung (5) der Eingangswelle (1) an einem lenksäulennahen Ende (3') eingreift.
Patent DE-102014102050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Konzentration zumindest eines Gases in einem Probengasstrom mittels Infrarotabsorptionsspektroskopie
Inventor: FETZNER STEPHAN
IPC: F25B21/02
Filed: 2014-02-18
Granted: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Konzentration zumindest eines Gases in einem Probengasstrom mittels Infrarotabsorptionsspektroskopie mit einer Infrarotstrahlungsquelle (12), deren Strahlung durch eine Analysezelle (16) führbar ist,einem Probengasstrom, welcher in die Analysezelle (16) leitbar ist, einem Detektor (22), über den ein in der Analysezelle (16) entstehendes Absorptionsspektrum messbar ist,einem Peltier-Kühlelement (66) mit einer warmen Seite (68) und einer kalten Seite (70), wobei die kalte Seite (70) in wärmeleitendem Kontakt mit der Infrarotstrahlungsquelle (12) oder dem Detektor (22) steht und die warme Seite in wärmeleitendem Kontakt mit einem Kühlkörper (46) steht,dadurch gekennzeichnet, dassder Kühlkörper (46) mittels eines drehzahlgeregelten Lüfters (38) gekühlt ist.
Patent DE-102014115450-B4 (DE)
Title: Motorrad mit Ausgleichswellengehäuse und Turbolader
Inventor: SHIBANO KEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-10-23
Granted: 2017-09-21
Abstract: Ein Motorrad (100) umfassend: einen Motor (11), der ein Kurbelwellengehäuse (12), das eine Kurbelwelle (36) und eine Ausgleichswelle (37) umfasst, wobei die Ausgleichswelle (37) vor der Kurbelwelle (36) positioniert ist, und einen Zylinder (13) sowie einen Zylinderkopf (14), der oberhalb des Kurbelwellengehäuses (12) positioniert ist, und Auspuffrohrleitungen (32), die sich von dem Zylinderkopf (14) erstrecken, aufweist, wobei das Kurbelwellengehäuse (12) ein Ausgleichswellengehäuse (38), das darin die Ausgleichswelle (37) lagert, umfasst und einen vertieften Bereich (42) aufweist, der in Rückwärtsrichtung (Rr) in einem frontseitigen Mittelteilbereich des Ausgleichswellengehäuses (38) eingedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Turbolader (30) umfasst, der mit den Auspuffrohrleitungen (32) verbunden ist, die sich an einer Vorderseite der Zylinder (13) verbinden und miteinander verschmelzen, und der von deren Abgasströmung angetrieben wird und Einlassluft komprimiert und dem Motor (11) zuführt, wobei der Turbolader (30) in einem vorderen unteren Bereich des Motors (11) und unterhalb der Ausgleichswelle (37) positioniert ist, wobei die zusammengeführte Auspuffrohrleitung (32) durch den vertieften Bereich (42) verläuft, und wobei ein Teil eines Abgaseinführungsanschlusses (32A) an dem Turbolader (30) in einer Seitenansicht des Motorrads (100) weiter in Rückwärtsrichtung (Rr) als ein vorderseitiges Ende des Ausgleichswellengehäuses (38) positioniert ist.
Patent DE-102014116410-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Armaturenbrett für das Fahrzeug
Inventor: GORMAN DAVID J
IPC: B62D25/14
Filed: 2014-11-11
Granted: 2016-05-19
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend: eine Wand (30), die ein erstes Ende (36) und ein zweites Ende (38) umfasst, die voneinander beabstandet sind, wobei die Wand (30) einen ersten Abschnitt (42), der benachbart zu dem ersten Ende (36) angeordnet ist, einen zweiten Abschnitt (44), der benachbart zu dem zweiten Ende (38) angeordnet ist, und einen mittleren Abschnitt (46), der zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (42, 44) angeordnet ist, umfasst, wobei die Wand (30) eine Gesamtdistanz (40) zwischen dem ersten und zweiten Ende (36, 38) definiert; ein Element (50), das mit der Wand (30) gekoppelt ist, wobei das Element (50) einen ersten Elementabschnitt (56), der entlang des ersten Abschnitts (42) der Wand (30) angeordnet ist, einen zweiten Elementabschnitt (58), der entlang des zweiten Abschnitts (44) der Wand (30) angeordnet ist, und einen mittleren Elementabschnitt (60), der entlang des mittleren Abschnitts (46) der Wand (30) angeordnet ist, umfasst; wobei sich das Element (50) von der Wand (30) zu einer distalen Fläche (62) weg nach außen erstreckt, um einen Hohlraum (64) zwischen der distalen Fläche (62) und der Wand (30) zu definieren; eine Airbag-Einrichtung (76), die an dem zweiten Abschnitt (44) der Wand (30) angebracht ist und in dem Hohlraum (64) angeordnet ist; einen Träger (88), der mit dem ersten Abschnitt (42) oder dem mittleren Abschnitt (46) der Wand (30) in dem Hohlraum (64) gekoppelt ist, wobei sich der Träger (88) von dem ersten Ende (36) der Wand (30) entlang einer Achse (89) in den Hohlraum (64) erstreckt, so dass der Träger (88) von dem zweiten Elementabschnitt (58) des Elements (50) und dem zweiten Abschnitt (44) der Wand (30) entlang der Achse (89) beabstandet ist, wobei sich der Träger (88) eine erste Distanz (92) von dem ersten Ende (36) in den Hohlraum (64) erstreckt, wobei die erste Distanz (92) kleiner als die Gesamtdistanz (40) ist; und eine Heizungs-, Lüftungs- und Klimaeinheit (110), die in Fahrtrichtung vor der Wand (30) außerhalb des Fahrgastraums des Fahrzeugs (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014207338-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-16
Granted: 2020-11-26
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit• einem Flügelzellenversteller mit• einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (1) und• einem in dem Stator (1) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (2), wobei• an dem Stator (1) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) in eine Mehrzahl von Druckräumen (8, 9, 10, 11) unterteilen, wobei• der Rotor (2) eine Mehrzahl von sich radial nach außen erstreckenden Flügeln (4, 5, 6, 7) aufweist, welche die Druckräume (8, 9, 10, 11) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (12 bis 19) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und• einer Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung des Rotors (2) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (1), wobei• die Verriegelungseinrichtung (20) wenigstens zwei in einer statorfesten Verriegelungskulisse (24) verriegelbare, federbelastete Verriegelungsstifte (22, 23) in einem Aufnahmeraum (48) aufweist, welche bei einer Verdrehung des Rotors (2) aus Richtung einer Anschlagstellung „Früh“ oder „Spät“ in die Mittenverriegelungsposition aus unterschiedlichen Richtungen in der Verriegelungskulisse (24) verriegeln, wobei• die Verriegelungsstifte (22, 23) durch Druckmittelbeaufschlagung über eine erste Druckmittelleitung (45) von einer ersten Schaltstellung entgegen einer Federkraft in eine zweite Schaltstellung bewegbar sind, wobei• der Verriegelungsstift (22, 23) mit dem jeweiligen Aufnahmeraum (48) eine Ventileinrichtung bildet, wobei• der Aufnahmeraum (48) über eine zusätzliche Abströmdruckmittelleitung (39, 60, 61) mit der ersten Druckmittelleitung (45) strömungstechnisch verbindbar ist, und• eine Steuernut (44, 53, 54) zur strömungstechnischen Verbindung der ersten Druckmittelleitung (45) mit der zusätzlichen Abströmdruckmittelleitung (39, 60, 61) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass• die Steuernut (44, 53, 54) in einem statorfesten Bauteil der Nockenwellenverstelleinrichtung so angeordnet ist, dass die strömungstechnische Verbindung zwischen der Abströmdruckmittelleitung (39, 60, 61) und der Steuernut (44, 53, 54) in der Mittenverriegelungsposition blockiert ist.
Patent DE-102014216214-B4 (DE)
Title: Dosiersystem und Getränkeautomat
Inventor: SCHINDLER BERNHARD
IPC: G07F13/00
Filed: 2014-08-14
Granted: 2017-03-16
Abstract: Dosiersystem zum Dosieren von Getränkegranulat, mit einer Förderschnecke (2), die dazu ausgebildet ist, das Getränkegranulat entlang der Förderschnecke (2) zu transportieren, und mit einem Rotationsförderer (3), der direkt mit der Förderschnecke (2) verbunden ist, so dass er von der Förderschnecke (2) rotatorisch angetrieben wird, und der so mit Kammern (6) ausgebildet ist, dass im Betrieb das von der Förderschnecke (2) transportierte Getränkegranulat von der Förderschnecke (2) durch eine Aufnahmeöffnung (13) in jeweils zumindest eine Kammer (6) des Rotationsförderers (3) eingebracht wird, das Getränkegranulat zusammen mit der jeweiligen Kammer (6) durch Rotation des Rotationsförderers (3) von der Förderschnecke (2) weg weiter transportiert wird und aus der jeweiligen Kammer (6) des Rotationsförderers (3) durch eine Auslassöffnung (12) ausgelassen wird, wobei die Auslassöffnung (12) im Mantel eines nicht mitrotierenden ersten Hohlzylinders (14) ausgebildet ist, der die Kammern (6) des Rotationsförderers (3) ansonsten in radialer Richtung nach außen hin abschließt, wobei die Aufnahmeöffnung (13) im Mantel eines nicht mitrotierenden zweiten Hohlzylinders (15) eingelassen ist, der die Kammern (6) des Rotationsförderers (3) ansonsten in radialer Richtung nach innen hin abschließt, und wobei der Rotationsförderer (3) stets die Auslassöffnung (12) gegenüber der Förderschnecke (2) abschließt.
Patent DE-102014223482-B4 (DE)
Title: Streifenartiges Element zur Montage in einer elektrischen Sicherung sowie eine Sicherung mit einem solchen Element
Inventor: WITTIG BOB
IPC: H01H85/08
Filed: 2014-11-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Streifenartiges Element (1) zur Montage in einer elektrischen Sicherung (2), wobei das Element (1) mehrere für einen Stromfluss wirksame Engstellen (11) und mehrere, quer zu einer Flächenebene (E) des Elementes (1) herausragende (b1,b2) Längenausgleichsbereiche (10a,10b) aufweist, wobei mehrere Längenausgleichsbereiche (10a,10b) vorhanden sind, die quer (Q) zu einer Längserstreckung (L) des Elementes (1) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils wenigstens zwei seitlich benachbarte und zwei in Längserstreckung (L) aufeinanderfolgende Längenausgleichsbereiche (10a,10b) in entgegengesetzten Richtungen (b1, b2) aus der Flächenebene (E) des Elementes (1) herausragen.
Patent DE-102015100181-B4 (DE)
Title: Systemanordnung von Hubwerken und Verfahren zum Betrieb der Systemanordnung
Inventor: LAUTWEIN CHRISTOF
IPC: B66D1/54
Filed: 2015-01-08
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Systemanordnung für Hubwerke mit mindestens einem Antriebsmotor, mindestens einer mit diesem verbundenen Seiltrommel, einem zwischen dem Antriebsmotor und der Seiltrommel angeordneten Untersetzungsgetriebe, einer automatischen Schubabschaltung sowie mindestens einer Sicherheitsbremse, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar nach der elektrischen Verzögerung des Antriebsmotors oder der Antriebsmotoren auf die Drehzahl „0” eine Motorverriegelung aktiviert wird.