baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332220-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in einer Flüssigkristallanzeige mit hoher Verdrillung
Inventor: SUERMANN JULIANE
IPC: C09K19/20
Filed: 2003-07-16
Granted: 2013-05-29
Abstract: Flüssigkristallines Medium mit helikal verdrillter Struktur enthaltend eine nematische Komponente und eine optisch aktive Komponente, dadurch gekennzeichnet, dass dieoptisch aktive Komponente eine oder mehrere chirale Verbindungen in der Gesamtkonzentration von 0.01 bis 7 Gew.-% enthält, deren Verdrillungsvermögen so gewählt ist, dass die Helixganghöhe des Mediums ≤ 1 μm ist, und die nematische Komponente eine oder mehrere Verbindungen der Formel Iund eine oder mehrere Verbindungen der Formel IIenthält, worin R und R0 jeweils unabhängig voneinander H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-,-CO-, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O- oder -C≡C- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,jeweils unabhängig voneinanderL1 bis L6 jeweils unabhängig voneinander H oder F, Z1 -COO- oder, falls mindestens einer der Reste A1 und A2 trans-1,4-Cyclohexylen bedeutet, auch -CH2CH2- oder eine Einfachbindung, Y1 und Y2 F, X0 F und a und b jeweils unabhängig voneinander 0 oder 1 bedeuten, und das Medium eine Doppelbrechung Δn < 0,16 aufweist.
Patent DE-10334924-B4 (DE)
Inventor: BRAEUER ANDREAS
IPC: B23K11/30
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-05-31
Abstract: A device for processing workpieces with surfaces of rotation, preferably electrode caps for resistance welding, has a pneumatically- or electrically-driven machining head (1), with a cutting insert (2) in a recess, and profiling rollers (3,3') integrated into the machining head. The cutting insert contours and the profiling rollers correspond in their working region to the desired workpiece geometry.
Patent DE-10346062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gussteils
Inventor: FAUST ROBERT
IPC: B22D30/00
Filed: 2003-10-04
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gussteils (2), wobei eine Gießform (4)
mit einem Kernpaket (6) ausgestattet ist, die Gießform (4)
ausgegossen wird, das Gussteil (2) entformt wird und Kernsand (10)
des Kernpaketes (6) einem Kernschießprozess (12) wieder zugeführt wird,
wobei ferner  – der
Kernsand (10) durch ein anorganisches Bindemittel zum Kernpaket
(6) gebunden wird,  – das
Gussteil nach dem Gießen
in einem Abschreckmedium abgeschreckt wird,  – das Gussteil
(2) nach dem Abschrecken in einen Wärmebehandlungsofen (16) geführt wird,  dadurch
gekennzeichnet  dass das Gussteil mit dem Kernpaket (6) abgeschreckt wird,
wobei das Kernpaket (6) während
des Abschreckens aus dem Gussteil (2) herausgelöst wird, und dass die Ofenwärme des
Wärmebehandlungsofens
(16) zum Trocknen des Kernsandes (10) verwendet wird.
Patent DE-10347719-B4 (DE)
Title: Innere Antenne für ein mobiles Kommunikationsgerät
Inventor: SUNG JAE SUK
IPC: H01Q5/10
Filed: 2003-10-14
Granted: 2009-12-10
Abstract: Interne Antenne (300) für ein mobiles Kommunikationsgerät,  mit einem Energiezufuhranschluss (310) zum Zuführen von Energie zur Antenne;  einem Erdungsanschluss (320) zum Erden der Antenne;  einem ersten bandförmigen Strahlungseinheit (330) mit einer vorgegebenen Breite, deren eines Ende mit dem Energiezufuhranschluss (310) und deren anderes Ende mit dem Erdungsanschluss (320) verbunden ist und die auf der Oberfläche eines dielektrischen Trägersubstrats (390) zum Abstützen der Antenne (300) angeordnet ist, um einen schleifenförmigen Strompfad zu bilden und ein vorbestimmtes erstes Frequenzband abzustrahlen unter Verwendung von durch den Energiezufuhranschluss (310) zugeführten Stroms, wobei das dielektrische Trägersubstrat (390) näherungsweise quaderförmig ausgebildet ist und die erste Strahlungseinheit (330) in eine linke Strahlungseinheit (331), eine obere Strahlungseinheit (332), eine rechte Strahlungseinheit (333) und eine untere Strahlungseinheit (334) unterteilt ist, entsprechend den Positionen, an denen die Strahlungseinheiten auf der Oberfläche des Trägersubstrats (390) angeordnet sind;  gekennzeichnet durch eine weitere bandförmige Strahlungseinheit (350) mit einer vorgegebenen...
Patent DE-10357080-B4 (DE)
Title: Elastisches Federaugenlager zur Lagerung eines Federauges einer Blattfeder an einem Fahrzeug
Inventor: ZAWADZKI BERND
IPC: B60G7/00
Filed: 2003-12-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elastisches
Federaugenlager (1) zur Lagerung eines Federauges (5) einer Blattfeder
an einem Fahrzeug, bestehend aus einem Gummi-Metallteil (2)  – mit einem
inneren, zylindrischen Metallteil (3) welches mit einem Rahmenteil
des Fahrzeugs verbindbar ist,  – mit einem auf das innere
Metallteil (3) festhaftend aufvulkanisierten, rotationssymmetrisch
umlaufenden Gummikörper
(4) mit beidseitigen Stirnseiten, wobei das Gummi-Metallteil (2)
bei der Montage unter Aufbringung einer Gummivorspannung in das
Federauge (5) einpressbar ist, und der Gummikörper (4) mit seiner Umfangsfläche direkt im
Federauge (5) anliegt,  – mit
Metallteilüberständen, mit
denen das innere Metallteil (3) zu beiden Seiten den Gummikörper (4) überragt,  – mit beidseitig
auf die Metallteilüberstände aufgesteckten und
axial fixierten Stützringen
(7a, 7b; 7c, 7d), die im montierten, eingepressten Zustand zur axialen
Abstützung
des Gummikörpers
(4) an den jeweils zugeordneten Stirnseiten des Gummikörpers (4)
mit Ringanlageflächen
(6a, 6b) anliegen, wobei das Federauge (5) mit seinen stirnseitigen Federaugenenden
die Stützringe
(7a,...
Patent DE-10359642-B4 (DE)
Title: Antriebsübertragungseinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: WIESNETH BERNHARD DIPL ING
IPC: F16H55/36
Filed: 2003-12-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: Antriebsübertragungseinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer über einen motorgetriebenen Riemenantrieb antreibbaren Riemenscheibe (2, 29, 34, 50, 54), die gegenüber einem an einer Welle eines Generators festlegbaren Wellenring (5, 22, 42) entkoppelbar ist, wobei im Bereich zwischen der Riemenscheibe (2, 29, 34, 50, 54) und dem Wellenring (5, 22, 42) eine mit dem Wellenring (5, 22, 42) gekoppelte, axial verschiebbare Hülse (7, 21, 33, 48, 52) vorgesehen ist, die bei aktivem Antrieb der Riemenscheibe (2, 29, 34, 50, 54) gegen wenigstens ein den Bewegungsweg begrenzendes Dämpfungselement (14, 28, 37) reversibel in eine das über die Riemenscheibe (2, 29, 34, 50, 54) eingeleitete Drehmoment auf den Wellenring (5, 22, 42) übertragende Stellung bewegbar ist, und wobei zur Bewegung der Hülse (7, 21, 33, 48, 52) eine Gewindekopplung (10, 20, 32, 41) der Hülse (7, 21, 33, 48, 52) mit einem axial unbewegbaren Teil der Einrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-10394159-B4 (DE)
Title: Mehrschichtanordnung eines rohrförmigen Netzes auf einem Halterungsrohr, und Vorrichtung und Verfahren, um diese zu erhalten
Inventor: ARIAS LOPEZ JUAN LUIS
IPC: A22C13/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, die dazu verwendet werden, eine mehrschichtige Anordnung eines rohrförmigen Netzes (6) zu erhalten, das zuerst auf einem Übertragungsrohr (3) angeordnet wird. Gemäß der Erfindung wird eine gezahnte Ladevorrichtung (5) dazu verwendet, das Netz (6) entlang der Außenseite des Übertragungsrohres (3) zu dessen Ende gleiten zu lassen, wobei das Ende eine geringfügig kegelförmige Endzone (4) aufweist. Wenn das Netz (6') die Endzone (4) erreicht, fällt es auf das Halterungsrohr (1) in einer Anordnung aus konzentrischen Schichten (6'). Auf diese Weise weisen die äußeren Schichten des eingeladenen Netzes (6'') einen maximalen Durchmesser auf, der gleich jenem des Übertragungsrohres (3) ist, wogegen der Innendurchmesser des eingeladenen Netzes (6''), welcher dem Außendurchmesser des Halterungsrohres (1) entspricht, kleiner ist als der maximale Durchmesser des gestreckten Netzes.
Patent DE-19714785-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: PEISTRUP PETER GADE
IPC: B62D5/08
Filed: 1997-04-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: Hydraulische
Lenkeinrichtung mit einem Lenkhandrad, das mit einer Handpumpe verbunden ist,
einer Pumpe, die Hydraulikflüssigkeit
fördert,
einem Lenkmotor und einem Lenkventil, das zwischen Pumpe und Lenkmotor
angeordnet ist und ein Ventilelement aufweist, das den Strom der
Hydraulikflüssigkeit
zwischen der Pumpe und dem Lenkmotor steuert, wobei das Ventilelement
durch hydraulische Energie verschiebbar ist, die von der Handpumpe
stammt und das Ventilelement einen Zusatzantrieb aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Drücke von
der Handpumpe (3) größere Kräfte auf
das Ventilelement (20) ausüben
als der Zusatzantrieb (31).
Patent DE-19738804-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: HOFMANN KARL
IPC: F02M59/10
Filed: 1997-09-05
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für Brennkraftmaschinen, mit einer Kraftstoff aus einem Niederdruckraum (5) über eine Hochdruckleitung (3) zu einem Kraftstoffeinspritzventil (7) fördernden Hochdruckpumpe (1) und einer hydraulischen Übersetzungseinrichtung (13) zwischen der Hochdruckpumpe (1) und dem Kraftstoffeinspritzventil (7), die einen in einer Bohrung (15) verschiebbaren Stufenkolben (19) aufweist, dessen Stirnflächen jeweils einen Druckraum begrenzen, wobei eine erste größere Stirnfläche (21) einen ersten mit dem pumpenseitigen Teil der Hochdruckleitung (3) verbundenen Druckraum (23) und eine zweite gegenüberliegende kleinere Stirnfläche (25) einen zweiten mit dem einspritzventilseitigen Teil der Hochdruckleitung (3) verbundenen Druckraum (27) begrenzt sowie mit einem ein Drückventil enthaltenden Zulaufkanal zur Befüllung des zweiten Druckraumes (27) mit Kraftstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der in den zweiten Druckraum (27) mündende Zulaufkanal vom ersten Druckraum (23) abführt, und durch eine Durchgangsbohrung (43) im Stufenkolben (19) gebildet ist, wobei das den Zulaufkanal verschließende Druckventil innerhalb des Stufenkolbens (19) angeordnet ist, wobei das Übersetzungsverhältnis am Stufenkolben (19) zwischen der...
Patent DE-19782002-B4 (DE)
Title: Ein Gerätegehäuse und ein Verfahren zur Steuerung der Temperatur und der relativen Luftfeuchtigkeit von der Innenraumluft in einem solchen Geräteraum
Inventor: MANNINEN JORMA
IPC: G05D22/02
Filed: 1997-09-02
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Temperatur und der relativen Luftfeuchtigkeit einer
Innenluft in einem Geräteraum
(10), gemäß dem  – die Temperatur
der inneren Luft in dem Geräteraum
durch Änderung
der Kühlleistung
geregelt wird, die durch das Kühlgerät (13),
das in dem Geräteraum
enthalten ist, auf den Geräteraum
gerichtet ist, in einer Art und Weise, dass die Temperatur der Innenluft
innerhalb des zulässigen
Temperaturbereiches bleibt, der durch die Erfordernisse der Ausrüstung, die
sich in dem Geräteraum
befindet, definiert wird, und  – die relative Luftfeuchtigkeit
der Innenluft in dem Geräteraum
durch Verwendung der selben Kühlausrüstung und durch
zusätzliches
Halten der Temperatur auf einem solchen Niveau so geregelt wird,
dass die relative Luftfeuchtigkeit der Innenluft innerhalb des zulässigen Wertebereiches
bleibt, der durch die Luftfeuchtigkeitserfordernisse der Ausrüstung, die
sich in dem Geräteraum
befindet, definiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die minimalen
und maximalen Werte für
die Temperatur der Innenluft in dem...
Patent DE-19814325-B4 (DE)
Title: Anrufweiterschaltung
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04M3/42
Filed: 1998-03-31
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Weiterleitung eines Anrufs innerhalb eines Telekommunikationsnetzes,
das aus einem digitalen Verbindungsnetz und mehreren daran angeschlossenen
Teilnetzen besteht, wobei mindestens eines der verbundenen Teilnetze
ein Zentralsystem zur Steuerung der Funknetze für schnurlose Telefone enthält,  wobei
der Anruf für
eine einem schnurlosen Telefon zugewiesene Teilnehmernummer in einem
der verbundenen Teilnetze bestimmt ist,  wobei bei erfolgreicher Überprüfung der
Erreichbarkeit im Funknetz des angewählten Teilnetzes (FA, FB, FC)
die Verbindung zum Teilnehmer (MA1, MA2, ...) erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die angewählten Teilnetze (FA, FB, FC)
Zentralsysteme zur Steuerung der Funknetze für schnurlose Telefone aufweisen,
wobei  bei nicht erfolgreicher Überprüfung das Zentralsystem des angewählten ersten
Teilnetzes (FA) eine Anwahl des Teilnehmers in einem zweiten gleichartigen
Teilnetz veranlasst,  wobei bei nicht erfolgreicher Überprüfung der
Erreichbarkeit in diesem Teilnetz (FB, FC) aufgrund einer negativen Rückmeldung
eine weitere Rufnummer in einem weiteren Teilnetz (FB, FC) angewählt wird.
Patent DE-19815106-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Kamera- und Linseneigenschaften zur Kameranachführung
Inventor: ROHLFING THOMAS R
IPC: G06T13/00
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren einer Kamera und einer Linse relativ zu einer virtuellen
Umgebung, um dadurch zu ermöglichen,
dass wenigstens ein virtuelles Objekt darin korrekt angeordnet wird
relativ zu wenigstens einem wirklichen Objekt in kombinierten Bildern
einer wirklichen Umgebung und einer virtuellen Umgebung umfassend
die Schritte,  (1) dass die Betrachtungseinstellungen der Kamera
und der Linse gewählt
werden,  (2) dass die wirkliche Umgebung durch die Kamera und
die Linse fotografiert wird und ein erstes Videosignal, das die wirkliche
Umgebung repräsentiert,
zu einer gemeinsamen Displayeinrichtung übertragen wird, wobei die wirkliche Umgebung
mindestens eine wirkliche Skala enthält,   (3) dass die virtuelle
Umgebung generiert wird unter Verwendung eines Virtuellbildgenerators
und ein zweites Videosignal, das die virtuelle Umgebung repräsentiert,
zu der gemeinsamen Displayeinrichtung übertragen wird, wobei die virtuelle
Umgebung mindestens eine virtuelle Skala enthält,  (4) dass die wirkliche
Umgebung und die virtuelle Umgebung als kombinierte Bilder auf der
gemeinsamen Displayeinrichtung sichtbar gemacht...
Patent DE-19828746-B4 (DE)
Title: Personenführung
Inventor: MAATZ BERNHARD
IPC: E01F13/02
Filed: 1998-06-27
Granted: 2008-03-06
Abstract: Personenführung (1)
mit wenigstens einem Pfosten (2) und mit mindestens einem Absperrteil (4),
das mit Hilfe eines Vorsprunges (5) in einer am Pfosten (2) befindlichen,
von einer Stützeinrichtung
(7) gehaltenen Aufnahmeeinrichtung (11) arretierbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (11) zwei miteinander
verschraubbare Stützelemente
(12, 13) aufweist, die zur Aufnahme des Vorsprunges (5) von wenigstens
einem Absperrteil (4) bestimmt sind, wobei die beiden Stützelemente
(12, 13) scheibenförmig
gestaltet sind und spiegelbildlich angeordnet sind.
Patent DE-19840151-B4 (DE)
Title: Abstützstruktur für Radfahrzeuge
Inventor: HAMMAR BENGT OLOF
IPC: B60S9/12
Filed: 1998-09-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Abstützstruktur
für Radfahrzeuge,
bestehen aus zumindest zwei Abstützteilen,
die in Querrichtung des Fahrzeugs relativ zueinander versetzt sind
und von denen ein erstes Teil eine Stützhülse (7), die mittels eines
mit dem Fahrzeugchassis (2) verbundenen Schwenkzapfens (6) gelagert
ist, und ein zweites Teil ein Verlängerungsteil (8) ist, das beweglich
in einem Lager der Stützhülse (7)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützhülse (7) und das Verlängerungsteil
(8) zwischen einer Parkposition, in der sie zu der Seite des Fahrzeugs nach
unten geneigt sind, die von dem Schwenkzapfen (6) der Abstützstruktur
am weitesten entfernt ist, und zumindest einer Betriebsposition
mit einer entgegengesetzten Neigung schwenkbar sind, wobei die Stützhülse (7)
eine Längserstreckung
aufweist, die in der Parkposition der Abstützvorrichtung der Breite des
Fahrzeugs (1) entspricht, wobei die Enden (16, 17) der Stützhülse (7)
so abgeschnitten sind, daß sie
sich in der Parkposition der Stützhülse (7) vertikal
erstrecken.
Patent DE-19906625-B4 (DE)
Title: Fördereinheit
Inventor: ARNOLD BERNHARD
IPC: F16D1/08
Filed: 1999-02-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fördereinheit mit einer Antriebswelle (10), die über ein Verbindungsteil (20; 54) mittelbar oder unmittelbar drehfest mit zumindest einem Rotor (22) einer Verdrängereinheit (6) verbunden ist, über die Druckmittel ansaugbar und druckbeaufschlagt abgebbar ist, wobei das Verbindungsteil (20; 54) mit einem zumindest abschnittsweise kreisförmigen Querschnitt ausgebildet ist, wobei das Verbindungsteil (20; 54) ein scheiben- oder zylinderförmiger Mitnehmer (54) ist, der in einer Radialtasche (56) der Antriebswelle (10) und einer Axialnut (58) des Rotors (22) aufgenommen ist, und wobei der Mitnehmer (54) mit einem geringen Spiel zwischen der Antriebswelle (10) und dem Rotor (22) angeordnet ist.
Patent DE-19913355-B4 (DE)
Title: Integrierte opto-elektronische Schaltung mit ZnO-Schicht als Lichtwellenleiter
Inventor: NANISHI YASUSHI
IPC: H01S5/02
Filed: 1999-03-24
Granted: 2007-03-22
Abstract: Integrierte
opto-elektronische Schaltung, mit  einem Siliciumsubstrat (21;
41), das eine ein elektrisches Signal verarbeitende elektronische
Schaltung (26; 46) enthält,  einer
ersten ZnO-Lage (22; 42) auf wenigstens einem Bereich des Siliciumsubstrats,
und  einer elektrisch mit der elektronischen Schaltung verbundenen
optischen Schaltung (25; 45), die auf der ZnO-Lage wenigstens eine
auf GaN basierende Halbleiterverbindungslage (23a, 23b, 23c; 43a,
43b) aufweist, wobei durch die auf GaN beruhende Halbleiterverbindungslage
ein Lichtsignal empfangbar oder aussendbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie eine zusätzliche
zweite Lage aus ZnO (32; 52) aufweist, die optisch mit der optischen
Schaltung (25; 45) gekoppelt und so dimensioniert ist, dass sie
als Lichtwellenleiter fungiert.
Patent DE-19917309-B4 (DE)
Title: Stromabnehmer
Inventor: ZIJVERDEN CORSTIAAN JACOB VAN
IPC: B60L5/36
Filed: 1999-04-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Stromabnehmer für mobile Anlagen, wie Brückenkräne, mit einem Wagen (1), der mit Kontaktmitteln (7, 8, 13, 14) für stromführenden Schleifkontakt mit einer Anzahl fest aufgestellter, in einem Schienenprofil (60) aufgenommener Stromleiter (63) versehen ist, wobei die Kontaktmittel in stromführendem Zusammenhang mit einer Anzahl von Anschlußklemmen (31a–d) in dem Wagen (1) stehen, worauf Stromkabel (33a–d) einer Stromleitung (27) für die Stromversorgung der Anlage angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmittel an beiden Seiten des Wagens (1) in einer oberen, einer unteren und einer mittleren Ebene angeordnet sind, wobei die Kontakmittel der mittleren Ebene in mindestens zwei, in Schienenrichtung hintereinander, an beiden Seiten einer senkrecht zur Schienenrichtung ausgerichteten, vertikalen Quersymmetriefläche (T) gelegene Subkontaktmittel (9, 10, 11, 12) geteilt sind.
Patent DE-19920477-B4 (DE)
Title: Wälzführungseinrichtung für Linearbewegungen
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C33/66
Filed: 1999-05-04
Granted: 2007-06-21
Abstract: Wälzführungseinrichtung
für Linearbewegungen
mit:  – einer
sich in Längsrichtung
erstreckenden Schiene (1), die sowohl auf der linken als auch auf
der rechten Seite zumindest eine Laufbahn (11, 12) aufweist,  – einem
Schlitten (2), der zwei abwärts
gerichtete Verlängerungen
(22) an beiden Seiten aufweist, in deren einander gegenüberliegenden
Innenflächen
sich in Längsrichtung erstreckende
Laufbahnen (21) vorgesehen sind, die den Laufbahnen (11, 12) an
der Schiene (1) gegenüberliegen, und  – zwischen
den Laufbahnen (11, 12) der Schiene (1) und den Laufbahnen (21)
am Schlitten (2) angeordneten Reihen von Wälzkörpern (3), so daß der Schlitten
(2) in Folge des Abwälzens
der Wälzkörper (3)
zwischen den Laufbahnen (11, 12; 21) relativ zur Schiene (1) gleiten
kann, wobei der Schlitten (2)  – einen die abwärts gerichteten
Verlängerungen
(22) aufweisenden Stahlkörper
(20),  – einen
Rahmen, der einen Rücklaufweg
(4) für
Wälzkörper (3)
festlegt, und  – ein
Paar von Endkappen...
Patent DE-19925665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Systemdrucks in einem hydraulischen Stellantrieb und hydraulischer Stellantrieb
Inventor: JOHN THOMAS
IPC: F15B21/045
Filed: 1999-06-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Hydraulischer
Stellantrieb für
eine Vorrichtung, vorzugsweise eine Kupplung und/oder ein Getriebe,
mit einer Steuerung (27, 28) und einer mittels eines Antriebs (22)
antreibbaren Pumpe (21), durch die ein Druckspeicher (24) gespeist
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuerung (28) eine
Kennlinie (60) für
den Vorspanndruck, eine Kennlinie (61) für einen Anschaltdruck, bei
dessen Unterschreitung die Pumpe (21) angeschaltet wird und eine
Kennlinie (62) für
einen Abschaltdruck, bei dessen Erreichen die Pumpe (21) abgeschaltet wird,
abgelegt ist, daß ein
Sensorelement (31) zur Bestimmung des Systemdrucks und ein Sensorelement
(29) zur Bestimmung der Betriebstemperatur, insbesondere zur Bestimmung
der Betriebstemperatur der Flüssigkeit,
vorgesehen ist, daß die
Steuerung (28) zum Ermitteln des Vorspanndrucks aus der Kennlinie
(60) für
den Vorspanndruck ausgebildet ist und daß die Steuerung (28) zum Ermitteln des
für den
Vorspanndruck erforderlichen Anschaltdruck aus der Kennlinie (61)
für den
Anschaltdruck sowie des erforderlichen Anschaltdrucks aus der Kennlinie
(62) für
den Anschaltdruck ausgebildet...
Patent DE-19927247-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fördereinrichtung und Verfahren zur Montage einer hydraulischen Fördereinrichtung
Inventor: BREUER PETER
IPC: F16L13/14
Filed: 1999-06-15
Granted: 2014-07-17
Abstract: Hydraulische Fördereinrichtung mit wenigstens einer in einem Gehäuse angeordneten Verdrängereinheit, wobei die Verdrängereinheit mit einem Sauganschluss und mit einem Druckanschluss der Fördereinrichtung in Verbindung steht, und der Sauganschluss über einen mit dem Sauganschluss druckdicht verbindbaren Anschlussstutzen mit einer Quelle eines zu fördernden Mediums verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (18) mittels eines Feststellmittels radial und axial fixierbar ist, wobei das Feststellmittel durch wenigstens einen Abschnitt (60) des Gehäuses (10) realisierbar ist, der in eine Ausnehmung (52) des Anschlussstutzens (18) drängbar (verformbar) ist.
Patent DE-19938272-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60T7/06
Filed: 1999-08-12
Granted: 2010-06-02
Abstract: Im Falle eines Verkehrsunfalls, insbesondere bei einem Frontalzusammenstoß, werden Pedale häufig infolge Spritzwand-Instrusion weiter in den Fußraum verschoben, was zu Verletzungen im Beinbereich des Fahrers führt. Bekannte Pedalanordnungen vermeiden dies, indem eine Druckstange zwischen Pedal und beispielsweise einem an der Spritzwand angebrachten Hauptbremszylinder an einer Sollbruchstelle gebrochen wird. Dies führt zu erhöhtem Reparaturaufwand und zu scharfen Bruchkanten, die zu Schnittverletzungen an den Beinen des Fahrers führen können. Bei der erfindungsgemäßem Pedalanordnung ist die Druckstange (3) aus zwei Druckstangenteilen (7, 8) gebildet, die durch einen Verbindungsstift (9) miteinander verbunden sind. Dieser Verbindungsstift (9) kann bei einem Verkehrsunfall durch eine Löseeinrichtung (10) gelöst werden.
Patent DE-19961012-B4 (DE)
Title: Fachwerkschwelle
Inventor: WIDMANN HORST
IPC: E01B3/40
Filed: 1999-12-17
Granted: 2008-08-14
Abstract: Schwelle
für eine
Feste Fahrbahn, bei der zwei Betonblöcke mit den dazugehörigen Schienenbefestigungen
durch von Beton verschiedene, in der späteren Festen Fahrbahn vollständig durch
Beton überdeckte
Verbindungsmittel steif miteinander verbunden sind,  wobei es
sich bei den Verbindungsmitteln um mindestens zwei räumlich voneinander
getrennte, gerade, ebene bandartige Strukturen handelt, die sich
vom einen Betonblock zum andern erstrecken und in diesen verankert
sind,  wobei zur Versteifung der Schwelle die Ebenen von mindestens
zwei der bandartigen Strukturen einen Winkel zueinander einnehmen,
der größer als
20 Grad ist,  und wobei die Verbindungsmittel so weit unten
in den Betonblöcken
verankert sind, daß sie
in der fertiggestellten Festen Fahrbahn von Beton überdeckt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die bandartigen Strukturen als
im wesentlichen ebene Fachwerkgitter ausgebildet sind.