Patent DE-112011106047-B4 (DE)
Title: Mit Arretiermechanismus ausgestatteter Schieber
Inventor: KEYAKI KEIICHI
IPC: A44B19/30
Filed: 2011-12-27
Granted: 2019-01-17
Abstract: Mit einem Arretiermechanismus ausgestatteter Schieber (1, 2, 4), der einschließt:
 einen Schieberkörper (10, 10a);
 eine Lasche (6) mit einem Befestigungsschaftabschnitt (7);
 einen Arretierklauenkörper (20, 50, 60, 80);
 ein elastisches Stück (29, 59, 69, 89), das einstückig mit oder separat von dem Arretierklauenkörper (20, 50, 60, 80) vorgesehen ist und den Arretierklauenkörper (20, 50, 60, 80) elastisch mit Druck beaufschlagt; und
 einen Abdeckkörper (30, 40, 70, 90), in dessen Innerem der Arretierklauenkörper (20, 50, 60, 80) und das elastische Stück (29, 59, 69, 89) untergebracht sind und der am Schieberkörper (10, 10a) befestigt ist, wobei
 der Schieberkörper (10 ,10a) ein oberes Blatt (11), ein vom oberen Blatt (11) beabstandetes unteres Blatt (12), das an einer unteren Oberflächenseite vorgesehen ist, und einen ein Ende des oberen Blatts (11) und ein Ende des unteren Blatts (12) verbindenden Keil (13) aufweist, und wobei an dem Schieberkörper (10, 10a) eine linke und eine rechte Schulteröffnung ausgebildet sind, um den Keil (13) dazwischen zu halten,
 und wobei der Arretierklauenkörper (20, 50, 60, 80) einen Hauptkörper (21, 51, 61, 81), der über den Befestigungsschaftabschnitt (7) der Lasche (6) hinweg vorgesehen ist, und einen Klauenabschnitt (22, 52, 62, 82) aufweist, der sich aus einer Endseite des Hauptkörpers (21, 51, 61, 81) erstreckt und mit einem Verschlusselement auf einem Elementführungsweg (16) des Schieberkörpers (10, 10a) in Eingriff bringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Arretierklauenkörper (20, 50, 60, 80) einen Erweiterungsabschnitt (23, 53, 63, 83) und einen vorragenden Abschnitt (24, 54, 64, 84) aufweist, der aus einem Spitzenabschnitt des Erweiterungsabschnitts (23, 53, 63, 83) ragt und vom Abdeckkörper gehalten wird, wobei sich der Erweiterungsabschnitt (23, 53, 63, 83) aus der anderen Endseite des Hauptkörpers (21, 51, 61, 81) in eine Richtung erstreckt, die sich dem oberen Blatt (11) nähert, und in eine Richtung der Schulteröffnungen des Schieberkörpers (10, 10a) gekrümmt oder gebogen ist
 und der Spitzenabschnitt des Erweiterungsabschnitts (23, 53, 63, 83) an einer Seite angeordnet ist, die einem Verbindungsendabschnitt, der mit dem Hauptabschnitt (21, 51, 61, 81) verbunden ist, entgegengesetzt ist, der Erweiterungsabschnitt (23, 53, 63, 83) einen Rotationsunterstützungsteil umfasst, der sich in Kontakt mit einer oberen Fläche des oberen Blatts (11) des Schieberkörpers (10, 10a) befindet und zu einem Drehpunkt wird, wenn sich der Arretierklauenkörper (20, 50, 60, 80) dreht, das obere Blatt (11) eine Kontaktfläche aufweist, mit der sich der Rotationsunterstützungsteil in Kontakt befindet, und zumindest die Kontaktfläche als eine plane Fläche (11a) ausgebildet ist, der Abdeckkörper (30, 40, 70, 90) einen Klauenkörper-Halteabschnitt (35, 45, 75, 95) umfasst, der den vorragenden Abschnitt (24, 54, 64, 84) des Arretierklauenkörpers (20, 50, 60, 80) hält, und ein Ausnehmungsabschnitt (11c) auf der oberen flächigen Seite des oberen Blatts (11) vorgesehen ist, und der Arretierklauenkörper (20, 60, 80) ein Einführstück (25, 65, 85) beinhaltet, das von der an der der Erweiterungsabschnitt (23, 53, 63, 83) angeordneten anderen Endseite des Hauptkörpers (21, 61, 81) aus perpendikular vorgesehen ist und lose in den Ausnehmungsabschnitt (11c) des oberen Blatts (11) eingefügt ist.