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Patent DE-102021212945-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erfassung von genealogischen Informationen bezüglich erzeugter Emissionen und verbrauchter Ressourcen zu einem metallurgischen Produkt, welches in mehreren voneinander abhängigen Herstellungsprozessen innerhalb einer metallurgischen Prozesskette, insbesondere von Herstellungsprozessen der Primärmetallurgie über die Sekundärmetallurgie bis hin zu Fertigungsverfahren, hergestellt wird
Inventor: PESCHEN ANDRÉ
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) und ein Verfahren zur Erfassung von genealogischen Informationen bezüglich erzeugter Emissionen und verbrauchter Ressourcen zu einem metallurgischen Produkt (3), welches in mehreren voneinander abhängigen Herstellungsprozessen innerhalb einer metallurgischen Prozesskette, insbesondere von Herstellungsprozessen der Primärmetallurgie über die Sekundärmetallurgie bis hin zu Fertigungsverfahren, hergestellt wird, wobei die mehreren voneinander abhängigen Herstellungsprozesse in separaten Anlagen (2) ausgeführt werden,wobei in jeder separaten Anlage (2) die genealogischen Informationen bezüglich erzeugter Emissionen und verbrauchter Ressourcen bei der Verarbeitung des Produkts (3) in dem jeweiligen Herstellungsprozesses erfasst werden,wobei das System (1) eine zentrale Datenspeichereinrichtung (4) umfasst, zur produktionsübergreifenden Speicherung und Agglomeration der in den separaten Anlagen (2) erfassten genealogischen Informationen bezüglich erzeugter Emissionen und verbrauchter Ressourcen zu dem in der metallurgischen Prozesskette hergestellten Produkt (3), undwobei die zentrale Datenspeichereinrichtung (4) eine Schnittstelle (5) umfasst, zum Abrufen der gespeicherten und agglomerierten genelogischen Informationen bezüglich erzeugter Emissionen und verbrauchter Ressourcen zu dem in der metallurgischen Prozesskette hergestellten Produkt (3).Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102022100792-A1 (DE)
Title: Tiefe grabenisolation zur reduzierung der kreuzkopplung
Inventor: HUANG CHENG YU
IPC: H01L21/76
Filed: 2022-01-14
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen einen CMOS-Bildsensor, der auf einem Substrat angeordnet ist. Eine Mehrzahl von Pixelbereichen, die jeweils eine Mehrzahl von Fotodioden aufweisen, ist so konfiguriert, dass sie Strahlung empfängt, die in eine Rückseite des Substrats eintritt. An Grenzbereichen der Pixelbereiche ist eine tiefe Grenz-Grabenisolationsstruktur (BDTI-Struktur) angeordnet, die eine erste Gruppe von BDTI-Segmenten, die sich in einer ersten Richtung erstrecken, und eine zweite Gruppe von BDTI-Segmenten aufweist, die sich in einer zu der ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung erstrecken, um die Fotodiode seitlich zu umschließen. Die BDTI-Struktur weist ein erstes Material auf. In der BDTI-Struktur ist eine tiefe Pixel-Grabenisolationsstruktur (PDTI-Struktur) angeordnet, die sich über der Fotodiode befindet. Die PDTI-Struktur weist ein zweites Material auf, das von dem ersten Material verschieden ist, und sie weist ein erstes PDTI-Segment auf, das sich in der ersten Richtung erstreckt, sodass das erste PDTI-Segment von der BDTI-Struktur umschlossen ist.
Patent DE-102022103064-A1 (DE)
Title: Prüfstand zur Prüfung eines Fahrzeugprüflings
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: G01M17/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Prüfstand (1) zur Prüfung eines Fahrzeugprüflings (2), insbesondere eines Fahrzeugs oder eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs oder eines Antriebstrangteils eines Fahrzeugs. Der Prüfstand (1) weist eine Belastungseinrichtung, einen Leitrechner (4) und eine Ladeinfrastruktur (5) auf, wobei der Leitrechner (4) die Belastungseinrichtung, den Fahrzeugprüfling (2) und die Ladeinfrastruktur steuert. Der Fahrzeugprüfling (2) weist mindestens einen Elektromotor auf, wobei die Ladeinfrastruktur (5) ein Ladegerät (6), ein Ladekabel (7) und einen mit dem Ladekabel (7) verbundenen Ladestecker (8) aufweist. Die Energiespeichereinrichtung weist eine Sicherheitseinrichtung auf, wobei die Sicherheitseinrichtung einen Zustand eines von dem in einer Ladebuchse (9) der Energiespeichereinrichtung eingesteckten Ladestecker (8) betätigten Sicherheitskontakt überwacht. Die Sicherheitseinrichtung gibt einen Betrieb des mindestens einen Elektromotors frei, wenn der Ladestecker (8) von der Ladebuchse (9) der Energiespeichereinrichtung getrennt ist und sperrt den Betrieb, wenn der Ladestecker (8) in der Ladebuchse (9) eingesteckt ist. Der Ladestecker (8) weist ein durch den Leitrechner elektrisch betätigbares Simulationselement auf, wobei durch das Simulationselement der Sicherheitskontakt betätigbar ist.
Patent DE-102022108732-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: GROTHUES LEON
IPC: A47L9/28
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung einer Bodenfläche eines Raumes, umfassend ein Gebläse (2) zur Erzeugung eines Saugluftstroms (3), einen Saugluftkanal (4) zur gerichteten Führung des Saugluftstroms (3) ausgehend von einer Ansaugöffnung (5) hin zu einer Abströmöffnung (6) und mindestens eine Batterie (7) zur Vorhaltung elektrischer Energie zum Betrieb elektrischer Verbraucher des Staubsaugers (1).Erfindungsgemäß ist hierbei ein Nebenluftkanal (8) vorgesehen, der an einem ersten Ende (9) strömungstechnisch in einen Mündungsbereich (10) des Saugluftkanals (4) mündet und an seinem anderen Ende (11) mittelbar oder unmittelbar strömungstechnisch mit einer Umgebung (12) des Staubsaugers (1) verbunden ist. Hierbei ist ein Strömungsquerschnitt (13) des Saugluftkanals (4) in dem Mündungsbereich (10) lokal verengt, sodass mittels des Saugluftstroms (3) nach dem Prinzip einer Venturi-Düse in dem Nebenluftkanal (8) ein Unterdruck erzeugbar und hierdurch ein Nebenluftstrom (14) ansaugbar ist. Weiterhin wirkt die Batterie (7) derart mit dem Nebenluftkanal (8) zusammen, dass der angesaugte Nebenluftstrom (14) entlang mindestens einer Batteriezelle (15) der Batterie (7) strömt und hierdurch geeignet ist, die Batteriezelle (15) zu kühlen.
Patent DE-102022109364-A1 (DE)
Title: Durch eine Anzahl roter, grüner und blauer LEDs gesteuerte Vollfarben-Anzeige aus MikroLEDs
Inventor: PARK JONGLEE
IPC: B60R1/26
Filed: 2022-04-15
Abstract: Ein System umfasst ein Anzeigefeld mit mehreren Pixeln. Ein Pixel enthält einen ersten, einen zweiten und einen dritten Satz lichtemittierender Dioden (LED). Jede LED im ersten Satz gibt Licht einer ersten Farbe ab, jede LED im zweiten Satz gibt Licht einer zweiten Farbe ab, und jede LED im dritten Satz gibt Licht einer dritten Farbe ab. Das Pixel emittiert ein Anzeigelicht mit einer Farbe, die eine Kombination der der ersten, zweiten und dritten Farben ist. Als Reaktion darauf, dass ein Treiber einen ersten elektrischen Strom in den ersten Satz von LEDs, einen zweiten elektrischen Strom in den zweiten Satz und einen dritten elektrischen Strom in den dritten Satz einspeist, hat das Anzeigelicht vom Pixel eine vorbestimmte Zielfarbe, wobei der erste, der zweite und der dritte elektrische Strom im Wesentlichen gleich sind und innerhalb einer vorbestimmten Toleranz zueinander liegen.
Patent DE-102022111524-A1 (DE)
Title: Revisionsvorrichtung mit Sperrfunktion
Inventor: ELEZI RESUL
IPC: F16L55/134
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Revisionsvorrichtung (100) zum Absperren eines Rohrs (1000), insbesondere eines Abwasserrohrs, wobei die Revisionsvorrichtung (100) einen Einlass (1), einen Auslass (2) und einen dazwischenliegenden Rohrabschnitt (3) mit einer Öffnung (30) aufweist, wobei die Revisionsvorrichtung (100) ein reversibel lösbares Stopfelement (4) aufweist, welches über die Öffnung (30) einführbar ist, um den Rohrabschnitt (3) abzusperren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Absperren eines Rohrs (1000) mit einer Revisionsvorrichtung (100), sowie ein Stopfelement (4) für eine Revisionsvorrichtung (100) zum Absperren eines Rohrabschnitts (3).
Patent DE-102022111828-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines vibronischen Sensors
Inventor: MONSE BENJAMIN
IPC: G01D18/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren, zum Betreiben einer Vorrichtung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums, ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Computerprogrammprodukt mit einem erfindungsgemäßen Computerprogramm. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Sensoreinheit (2) und eine Elektronik (3) mit zumindest einer Komponente (4) mit einem binären Eingang und/oder Ausgang, wobei zumindest ein erster und ein zweiter Wert für ein Eingangs- (E) und/oder Ausgangssignal (A) der Komponente einem ersten und/oder zweiten Zustand der Komponente (4) entsprechen. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte:- Erfassen eines ersten (E1, A1) und/oder zweiten Werts (E2, A2) für das Eingangs- und/oder Ausgangssignal (E, A) entsprechend dem ersten und/oder zweiten Zustand,- Vergleichen des ersten (E1, A1) und/oder zweiten Werts (E2, A2) mit einem ersten (R1) und/oder zweiten vorgebbaren Referenzwert (R2) für den ersten und/oder zweiten Zustand, und- Erkennen des Vorhandenseins einer elektrisch leitfähigen Substanz (S) im Bereich der Komponente (4) anhand des Vergleichs.
Patent DE-102022112705-A1 (DE)
Title: Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/30
Filed: 2022-05-20
Abstract: Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs, mit einem Modulgehäuse (12), und mindestens einem Batteriezellstapel (20, 22), welcher in dem Modulgehäuse (12) angeordnet ist und mehrere, in Stapelrichtung nebeneinander angeordnete Batteriezellen (241, 242, 243, 244, 245, 246, 247, 248) aufweist, wobei an zumindest einer Seite des Batteriezellstapels (20) eine thermische Isolationsvorrichtung (40) angeordnet ist, wobei an einer dem Batteriezellstapel (20) abgewandten Seite der Isolationsvorrichtung (40) ein Entgasungsraum (50) angeordnet ist, wobei die thermische Isolationsvorrichtung (40) gemeinsam mit jeweils zwei, in Stapelrichtung benachbarten Batteriezellen (241, 242, 243, 244, 245, 246, 247, 248) und/oder mit einer an einem Ende des Batteriezellstapels (20) angeordnete Batteriezelle (241, 248) und eine Gehäusewandung (13) des Modulgehäuses (12) jeweils einen Zwischenraum (522, 523, 524, 525, 526, 527, 528) begrenzt, und wobei die thermische Isolationsvorrichtung (40) derart ausgeführt ist, dass im Normalzustand die Zwischenräume (522, 523, 524, 525, 526, 527, 528) von dem Entgasungsraum (50) fluidisch getrennt sind und in einem Entgasungszustand zumindest einer der Zwischenräume (522, 523, 524, 525, 526, 527, 528) mit dem Entgasungsraum fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102022115184-A1 (DE)
Title: Solaranordnung mit mindestens einer Photovoltaikeinheit
Inventor: PAULY KARSTEN
IPC: H02S20/32
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solaranordnung (1) mit mindestens einer Photovoltaikeinheit (24), deren Ausrichtung mit Hilfe einer Verstellvorrichtung verstellbar ist, wobei die mindestens eine Photovoltaikeinheit (24) in Form einer sich in einer Längsrichtung erstreckenden Lamelle ausgebildet ist. Die Solaranordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Photovoltaikeinheit (24) innerhalb eines um seine Längsachse drehbaren Kollektorrohrs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102022115344-A1 (DE)
Title: Zellkontaktiersystem und Verfahren zur Herstellung eines Zellkontaktiersystems
Inventor: WINKLER MANUEL
IPC: H01M50/526
Filed: 2022-06-21
Abstract: Es wird Zellkontaktiersystem für einen elektrischen Energiespeicher zur Speicherung von elektrischer Energie beschrieben, wobei der Energiespeicher eine Vielzahl von Speicherzellen aufweist. Das Zellkontaktiersystem umfasst eine Mehrzahl von Verbindungsstegen, die jeweils eingerichtet sind, eine Speicherzelle der Vielzahl von Speicherzellen elektrisch leitend mit einer anderen Speicherzelle der Vielzahl von Speicherzellen zu verbinden. Die Verbindungsstege sind jeweils aus einem Blech gefertigt. Dabei weisen die Verbindungsstege der Mehrzahl von Verbindungsstegen zumindest teilweise unterschiedliche Anzahlen von Lagen des Blechs auf.
Patent DE-102022203605-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Detektionsgerät; Detektionsgerät
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: G01V3/15
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren für ein Detektionsgerät, wobei das Detektionsgerät dazu vorgesehen ist, ein Detektionssignal von einem innerhalb eines Untersuchungsuntergrunds (14) angeordneten Objekt (16) zerstörungsfrei zu erfassen.Es wird vorgeschlagen, dass das Detektionssignal in zumindest einem Verfahrensschritt auf Basis eines maschinellen Lernprozesses einem Detektionsresultat zugeordnet wird, um das Detektionsresultat auszugegeben und/oder zu einem Einstellen des Detektionsgeräts zu nutzen.
Patent DE-102022205860-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: KARASAWA Yuki
IPC: G01R15/18
Filed: 2022-06-09
Abstract: Ein Stromsensor weist eine Anregungserfassungswicklung auf, die derart eingerichtet ist, dass ein Anregungssignal zum Anregen eines zweiten magnetischen Kerns eingespeist wird, wobei die Anregungserfassungswicklung eingerichtet ist, den magnetischen Fluss, der durch den zweiten magnetischen Kern fließt, zu erfassen und ein Erfassungssignal auszugeben, das einen Messobjektstrom anzeigt. Der Stromsensor weist eine Hilfswicklung auf, die eingerichtet ist, den magnetischen Fluss, der durch den zweiten magnetischen Kern fließt, zu erfassen und ein Hilfssignal auszugeben, das den Messobjektstrom anzeigt. Der Stromsensor weist eine Rückkoppelwicklung auf, die um einen ersten magnetischen Kern und den zweiten magnetischen Kern gewickelt ist, wobei die Rückkoppelwicklung derart eingerichtet ist, dass ein aus dem Erfassungssignal (ein amplitudenmoduliertes Signal) erzeugtes Signal eingespeist wird, und die Rückkoppelwicklung so gewickelt ist, dass sich der magnetische Fluss des ersten magnetischen Kerns und des zweiten magnetischen Kerns aufheben. Der Stromsensor weist einen Schaltkreis auf, der eingerichtet ist, ein Ausgabesignal auszugeben, das einen Pegel des Messobjektsstroms anzeigt, indem ein von der Rückkoppelwicklung ausgegebenes Signal auf der Grundlage eines Korrektursignals, das aus dem Hilfssignal erzeugt wird, modifiziert wird, wobei das Signal von der Rückkoppelwicklung entsprechend dem Messobjektstrom ausgegeben wird.
Patent DE-102022208712-A1 (DE)
Title: Streufeld-unempfindliche magnetische erfassungsvorrichtung und verfahren unter verwendung eines spin-bahn-drehmoment-effekts
Inventor: AGRAWAL MILAN
IPC: G01R33/02
Filed: 2022-08-23
Abstract: Die beschriebenen Techniken ermöglichen die Verwendung eines Magnetfeldsensors, der den gleichen Magnetschichtstapel für die Erfassung der x-, y- und z-Komponenten eines externen Magnetfelds implementiert. Der Sensor ist vorteilhafterweise unempfindlich gegenüber orthogonalen Streufeldern und arbeitet mit einem reduzierten Versatz verglichen mit herkömmlichen Magnetfeldsensoren. Die lineare Charakteristik, die durch den Sensor implementiert wird, um eine Magnetfelderfassung zu ermöglichen, kann pro Anwendung auch eingestellt werden, indem die Stromstärke abgestimmt wird.
Patent DE-102022208911-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fahrzeuginnenraumerfassung
Inventor: KIM EUNG HWAN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2022-08-29
Abstract: Ein System zur Fahrzeuginnenraumerfassung kann umfassen: einen Radarsensor mit einer emittierenden Fläche, die ein Radarsignal in einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs aussendet, und mehreren leitfähigen Stiften; eine Befestigungshalterung, mit der der Radarsensor an einer Scheibe des Fahrzeugs angebracht wird; mehrere leitfähige Schichten, die auf der Scheibe vorgesehen sind; und mehrere feste Kontakte, die jeweils auf den mehreren leitfähigen Schichten vorgesehen sind und die jeweils die mehreren leitfähigen Stifte kontaktieren.
Patent DE-102023100521-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Lenkunterstützung von Anhängern
Inventor: GOODARZI AVESTA
IPC: B62D13/06
Filed: 2023-01-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für Fahrzeuge zur Unterstützung der Anhängerlenkung bereitgestellt. Das System umfasst ein Computersystem an Bord des Fahrzeugs, das so konfiguriert ist, dass es durch einen Prozessor: einen vorderen Lenkwinkel des Fahrzeugs und eines Kupplungswinkels des Fahrzeugs überwacht, wenn sich das Fahrzeug und der Fahrzeuganhänger in die Rückwärtsrichtung bewegen, einen hinteren Lenkwinkel des Fahrzeugs dynamisch einstellt, wenn sich das Fahrzeug und der Anhänger in die Rückwärtsrichtung bewegen, auf der Grundlage des vorderen Lenkwinkels und des Kupplungswinkels, um den hinteren Lenkwinkel an den vorderen Lenkwinkel anzupassen, während der Kupplungswinkel kleiner als ein vorgegebener Kupplungswinkel ist, und den hinteren Lenkwinkel des Fahrzeugs dynamisch einstellt, wenn sich das Fahrzeug und der Anhänger in der Rückwärtsrichtung bewegen, auf der Grundlage des vorderen Lenkwinkels und des Kupplungswinkels, um den Kupplungswinkel bei dem vorbestimmten Kupplungswinkel zu halten.
Patent DE-102023103225-A1 (DE)
Title: Cloud-basierte fahrzeugkommunikationsverwaltungseinrichtung
Inventor: AHMED HANAN J
IPC: H04W28/10
Filed: 2023-02-09
Abstract: Es wird eine Cloud-basierte Kommunikationsverwaltung bereitgestellt. Statusinformationen bezüglich Fahrzeugen werden in einem nicht flüchtigen Datenspeicher aufbewahrt. Eine Anforderung, die dazu vorgesehen ist, durch eines der Fahrzeuge durchgeführt zu werden, wird über ein Kommunikationsnetzwerk von einer anfordernden Vorrichtung an einem Cloud-Server empfangen. Als Reaktion darauf, dass die Anforderung durch eine Vorrichtung zum Mobile Edge Computing (MEC) in einer Zelle des Kommunikationsnetzwerks anstelle des einen der Fahrzeuge durchführbar ist, wird die Anforderung durch den Cloud-Server zur Verarbeitung durch die MEC-Vorrichtung an die MEC-Vorrichtung gesendet, anstatt durch das eine der Fahrzeuge durchgeführt zu werden.
Patent DE-102023114042-A1 (DE)
Title: Bildbasierte Fußgängergeschwindigkeitsschätzung
Inventor: BANVAIT HARPREET
IPC: B60W30/08
Filed: 2023-05-29
Abstract: Dieses Dokument offenbart Ausführungsformen eines Systems, eines Verfahrens und eines Computerprogrammprodukts zur bildbasierten Schätzung der Geschwindigkeit von Fußgängern. Beispielsweise beinhaltet das Verfahren das Empfangen eines Bildes einer Szene, wobei das Bild einen Fußgänger beinhaltet, und das Vorhersagen einer Geschwindigkeit des Fußgängers durch Anwenden eines maschinellen Lernmodells bei zumindest einem Abschnitt des Bildes, der den Fußgänger beinhaltet. Das maschinelle Lernmodell wird unter Verwendung eines Datensatzes trainiert, der Trainingsbilder von Fußgängern beinhaltet, wobei die Trainingsbilder mit entsprechenden bekannten Geschwindigkeiten von Fußgängern assoziiert sind. Das Verfahren beinhaltet ferner das Bereitstellen der vorhergesagten Geschwindigkeit des Fußgängers an ein Bewegungsplanungssystem, das dazu ausgelegt ist, eine Trajektorie eines autonomen Fahrzeugs in der Szene zu steuern.
Patent DE-102023117217-A1 (DE)
Title: BEV-Antriebsstrang-/-Lenksteuerungen für verbesserte Stabilität auf geneigten Oberflächen
Inventor: WESTON KEITH
IPC: B60W30/02
Filed: 2023-06-29
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem kann ein Sensornetzwerk, das Fahrzeuglageinformationen erfasst, und eine Steuerung beinhalten, die mit dem Sensornetzwerk wirkgekoppelt ist, um auf Grundlage der Fahrzeuglageinformationen eine Bewegung eines Schwerpunkts des Fahrzeugs relativ zu einer Drehachse des Fahrzeugs zu bestimmen. Die Steuerung kann ferner eine Modifikation einer Drehmomentanwendung des Fahrzeugs auf Grundlage der Bewegung des Schwerpunkts des Fahrzeugs relativ zu der Drehachse des Fahrzeugs bestimmen.
Patent DE-102023202049-A1 (DE)
Title: Abschwächung von Anhängerschwingungen mit Lenksystemen
Inventor: NILL TREVOR
IPC: B60W30/02
Filed: 2023-03-08
Abstract: Ein System zum Abschwächen eines Schwingens eines Anhängers. Das System umfasst eine Sensormenge, ausgelegt zum Erfassen von einer Mehrzahl von Betriebscharakteristiken eines Fahrzeugs und einen elektronischen Prozessor, der mit der Sensormenge verbunden ist. Der elektronische Prozessor ist ausgelegt zum Empfangen der Mehrzahl von Betriebscharakteristiken von der Sensormenge, Bestimmen, ob der Anhänger schwingt, basierend auf der Mehrzahl von Betriebscharakteristiken, Bestimmen, in Reaktion auf das Anhängerschwingen, einer Zielverlangsamung, Bestimmen, in Reaktion auf Anhängerschwingen, eines Zielgierwerts, und Modifizieren eines aktuellen Gierwerts, um dem Anhängerschwingen entgegenzuwirken, bis der Zielgierwert erreicht ist.
Patent ES-179539-A2 (ES)
Title: Mecanismo para el aumento de la potencia en las bicicletas
Filed: 1947-08-13
Abstract: Perfeccionamientos en el mecanismo para el aumento de la potencia en las bicicletas que esencialmente se caracterizan: a) En que una de las bielas extensibles la de la derecha por ejemplo es susceptible de fijarse a la rueda dentada intercambiable que sirve para accionar a la cadena por haberse previsto en la parte o pieza (2) de la biela extensible que no es susceptible de desplazarse axialmente una pieza de tres brazos (11) acoplada y solidarizada en un extremo de la citada parte o pieza (2) cuyo conjunto presenta un agujero en el cual se encaja el eje (3) del pedalier pieza de brazos que en las extremidades de los mismos existen unos agujeros (12) a través de los cuales y mediante pernos es fijada la citada pieza de tres brazos (11) a la rueda portadora de la cadena de la bicicleta quedando asegurada la rotación del eje (3) del pedalier por el accionado de las dos bielas extensibles mediante pasadores o pernos (13) que a modo de chavetas pasan a través de un fresado previsto en los extremos del citado eje del pedalier pasadores o pernos llevados por las piezas (2) de las bielas extensibles que no son susceptibles de desplazarse axialmente. b) En que el resorte o muelle (7) que da lugar a la longitud mínima de las bielas extensibles en momento oportuno (un resorte para cada biela) se encuentra fijado por uno de sus extremos a un saliente (9) de la pieza (1) susceptible de desplazarse axialmente mientras que su otro extremo queda fijado al pasador o perno (13) que solidariza entre sí al eje (3) del pedalier y la pieza (2) de la biela extensible que le lleva. c) En que el saliente (9) al cual se fija el resorte o muelle (7} sirve a su vez para limitar la longitud máxima que puede alcanzar la biela extensible por chocar y formar tope con la otra pieza (2) que forma parte de la biela extensible. d) En que la pieza (1) portadora del saliente-tope (9) de mayor longitud que la otra pieza (2) de la biela extensible presenta un segundo saliente-tope (10) que al chocar por la acción del resorte o muelle (7) contra la pieza (2) de la biela extensible que no es susceptible de desplazarse axialmente limita la longitud mínima a alcanzar por la mencionada biela extensible.
Patent ES-185995-A2 (ES)
Title: UN NUEVO SISTEMA DE FORJADO DE PISOS DE HORMIGoN ARMADO
Filed: 1948-11-19
Abstract: Un nuevo sistema de forjado de pisos de hormigón armado caracterizado porque en su parte baja o cara inferior la armadura lleva dos barras de tracción separadas por tres centímetros de eje a eje. el diámetro varía según las conveniencias a lo largo de las vigas. También lleva esta nueva una varilla de hierro en su cara superior a fin de que facilite la flexión. El calibre según convenga como en las anteriores.