baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325029-B4 (DE)
Title: Substratbasiertes Chip-Package
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H01L23/31
Filed: 2003-06-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Substratbasiertes
Chip-Package, bestehend aus einem Substrat, auf dem ein Chip mit
einem Die-Attach-Material befestigt ist, wobei das Substrat beidseitig
mit einem Lötstopp-Lack
versehen ist und auf der dem Chip gegenüber liegenden Seite mit Lötkugeln
versehene Leitbahnen aufweist, die mit dem Chip über Drahtbrücken verbunden sind, die sich
durch einen Bondkanal erstrecken, der mit einem Glob-Top vergossen
ist und wobei das Chip und das Substrat auf der Chipseite mit einer
Moldkappe verkapselt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lötstopp-Lack
(4) auf der Chipseite zumindest partiell derart ausgespart ist,
dass zwischen dem Die-Attach-Material (3) und dem Substrat (1) Lötstopp-Lack
(4) angeordnet ist, wobei der Bereich unter dem Mold-Compound (10)
frei von Lötstopp-Lack
(4) ist, so dass wenigstens für
den Moldcompound (10) auf dem Substrat (1) ein Interface mit höheren Hafteigenschaften
entsteht.
Patent DE-10340433-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TATSUKAWA MASASHI
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-09-02
Granted: 2010-06-02
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10), der aufweist:  mehrere Leuchteneinheiten (20, 40A, 40B, 60), welche lichtemittierende Halbleiterelemente (32, 52A, 52B, 72) als Lichtquelle verwenden, wobei  die mehreren Leuchteneinheiten eine Leuchteneinheit (40A, 40B) des Direktprojektionstyps, die so ausgebildet ist, dass sie Licht, das von der Lichtquelle (52A, 52B) abgegeben wird, in Vorwärtsrichtung der Leuchte mit Hilfe einer Kondensorlinse (44A, 44B) abstrahlt, die vor der Lichtquelle angeordnet ist, und zumindest eine Leuchteneinheit umfassen, die ausgewählt ist unter einer Leuchteneinheit (20) des Projektortyps, die so ausgebildet ist, dass sie Licht, das in Vorwärtsrichtung gesammelt werden soll und von einer Lichtquelle (32) abgegeben wird, mit Hilfe eines Reflektors (34) reflektiert und das reflektierte Licht in Vorwärtsrichtung der Leuchte mit Hilfe einer Projektorlinse (24) abstrahlt, die vor dem Reflektor (34) angeordnet ist, und unter einer Leuchteneinheit (60) des Reflexionstyps, die so ausgebildet ist, dass sie Licht, das von der Lichtquelle (72) abgegeben wird, in Vorwärtsrichtung der Leuchte...
Patent DE-10345235-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung und Verfahren zur Stromversorgung einer Last
Inventor: BERGER STEFAN
IPC: H03K3/017
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-12-21
Abstract: Stromversorgungsschaltung,
die folgende Merkmale aufweist:  – einen Eingang (IN) zur Zuführung eines
Sollwertsignals (S1) und einen Lastanschluss (N1) zum Anschließen einer Last
(Z) und Bereitstellen eines von dem Sollwertsignal (S1) abhängigen Stromes
(IL) durch die Last,  – eine
aktivierbare und deaktivierbare Stromregelanordnung (10), die an
die Ausgangsklemme angeschlossen ist und der das Sollwertsignal
(S1) und ein von dem Laststrom (IL) abhängiges Strommesssignal (S2)
zugeführt
sind und die in aktiviertem Zustand einen von dem Sollwertsignal (S1)
abhängigen
geregelten Laststrom (IL) durch die Last (Z) bewirkt,  – eine aktivierbare
und deaktivierbare einstellbare Stromquellenanordnung (20), die
an die Ausgangsklemme (N1) angeschlossen ist und die in aktiviertem
Zustand einen von dem Sollwertsignal abhängigen Strom (IL) durch die
Last (Z) bewirkt,  – eine
Vergleicherschaltung (30), der das Sollwertsignal (S1) und ein Grenzwertsignal
(S3) zugeführt
sind und die abhängig
von einem Vergleich des Sollwertsignals (S1) mit dem Grenzwertsignal
entweder die Stromregelanordnung...
Patent DE-10353288-B4 (DE)
Title: Temperierbare Walze
Inventor: RIECK MARKUS
IPC: D06C15/08
Filed: 2003-11-14
Granted: 2011-01-05
Abstract: Temperierbare Walze für die thermomechanische Behandlung eines Bahnmaterials,  a) mit einem Walzenkörper (1), durch den sich wenigstens ein Kanal (7, 8) erstreckt, der für eine Temperierung einer Walzenoberfläche (S) von einem Temperierfluid durchströmbar ist,  b) wobei der Kanal (7, 8) zumindest über einen größeren Teil seiner Länge in Segmente (s1, s2) segmentiert ist und in einem ersten (s1) der Segmente (s1, s2) ein kleinerer Wärmeübergangswiderstand von dem Temperierfluid auf die Kanalwand (7a, 8a) als in einem zweiten (s2) der Segmente (s1, s2) herrscht und  c) sich jedes der Segmente (s1, s2) über den größten Teil der Breite der Materialbahn erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) sich die Umfangsanteile der Segmente (s1, s2) in Längsrichtung des Kanals (7, 8) kontinuierlich ändern.
Patent DE-19646369-B4 (DE)
Title: Keramische Mehrlagenschaltung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BECK WALTER
IPC: H05K1/11
Filed: 1996-11-09
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung keramischer Mehrlagenschaltungen in LTCC-Technik,
bei dem  – in
ungebrannte keramische Folien Durchkontaktierlöcher (1) eingestanzt werden,  – die Durchkontaktierlöcher mit
einer Silberpaste aufgefüllt werden,  – in einem
weiteren Schritt Leiterbahnen (2) aus Silber auf die Folien gedruckt
werden,  – die
keramischen Folien anschließend
zu einem Folienstapel (3) gestapelt und in einem Pressvorgang miteinander verbunden
werden,  – in
einem weiteren Schritt ein Sintervorgang erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,
dass vor und/oder nach dem Sintervorgang Außenleiterbahnen (4) und/oder
Außenkontaktierungen
(5) aus Silber an den Außenseiten
(10) des Folienstapels (3) aufgedruckt werden und dass in einem
weiteren Schritt metallische Schutzschichten aus Nickel und Gold
auf die Außenleiterbahnen
(4) und/oder Außenkontaktierungen
(5) aufgetragen werden.
Patent DE-19704665-B4 (DE)
Title: Feuchttücherpackung
Inventor: NIKI YOSHIFUMI
IPC: B65D6/40
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verpackung,
mit einem im Wesentlichen rechteckigen, parallelepiped-förmigen Aufbewahrungskörper, der
vier Umfangsflächen
und zwei Stirnseiten aufweist, die aus einer stirnseitig offenen
Hülse aus
einem einzigen Packungsmaterial geformt sind, wobei eine der Umfangsflächen mit
einer Entnahmeöffnung
versehen ist, wobei einander gegenüberliegende Kantenbereiche
wenigstens einer ersten Umfangsfläche selbsttragend verstärkt sind
und sich die verstärkten
Kantenbereiche bis in die anliegenden Stirnseiten erstrecken, und
wobei die offenen Enden der Hulse derart verschlossensind, dass
die mit den verstärkten
Kantenbereichen versehene, erste Umfangsfläche mit der ihr gegenüberliegenden
zweiten Umfangsfläche
mit einer Verbindungsnaht zum Ausbilden der Stirnseiten verbunden
ist, wobei sich die verstärkten
Kantenbereiche an den Stirnseiten im Wesentlichen rechtwinklig zu
den verstärkten
Kantenbereichen der Umfangsfläche erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem als Feuchttücherverpackung
(1) mit Feuchttüchern
(11) ausgebildeten Aufbewahrungskörper (12), die Verbindungsnähe (12d)
der Stirnseiten (12e) gefaltet und befestigt sind, derart dass die
erste oder die zweite Umfangsfläche
(12a, 12b) im Wesentlichen die Außenseite der Stirnseiten...
Patent DE-19716407-B4 (DE)
Title: Modellmotor und Verfahren zur Steuerung eines Modellmotors
Inventor: MATSUDA NORIO
IPC: F02M69/00
Filed: 1997-04-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Funkgesteuerter
Modellmotor (1), insbesondere für
ein Modellflugzeug,  mit einem Zylinder (S) mit einer Brennkammer,  mit
einem in dem Zylinder (S) hin und her bewegbaren Kolben (P) und
mit einer Kurbelwelle (K), die sich synchron mit der hin- und hergehenden
Bewegung des Kolbens (P) dreht,  mit einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(30) zum Einspritzen von Kraftstoff in die Brennkammer,  mit
einem Drosselventil (14) zum Steuern der Luftzufuhr zur Brennkammer,  mit
einer Drosselventil-Stelleinrichtung (15) zum Einstellen der Öffnung des
Drosselventils (14) in Abhängigkeit
eines Drosselventil-Stellsignals,  mit einer Hubdetektoreinrichtung
(12) zum Detektieren eines Arbeitszyklus des Modellmotors (1), und
zum Ausgeben eines Hubsignales an die Steuereinrichtung (4),  mit
einer Glühkerze
(19) und mit einem an der Glühkerze (19)
angeordneten Temperatursensor (203), zum Messen der Temperatur in
der Brennkammer.  mit einem Funkempfänger (3) mit einer Steuereinrichtung (4)
zum Steuern der Kraftstoffversorgung des Modellmotors (1),  wobei
die Steuereinrichtung (4) so...
Patent DE-19731531-B4 (DE)
Title: Infrarotabtastung von Perforationslöchern
Inventor: EIBERGER BERTHOLD
IPC: H04N1/19
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Filmabtaster
mit einer ersten Abtastvorrichtung zur Abtastung der Filmbilder
und einer zweiten Abtastvorrichtung zur Abtastung der Perforationslöcher eines
kinematografischen Films mittels jeweils mindestens eines fotoelektrischen
Wandlers, wobei die erste Abtastvorrichtung in einem ersten Bereich
des Lichts empfindlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite
Abtastvorrichtung in einem zweiten spektralen Bereich des Lichts
empfindlich ist, welcher im wesentlichen unterschiedlich von dem
ersten spektralen Bereich des Lichts ist.
Patent DE-19758589-B4 (DE)
Title: Production of solar cells
Inventor: MORIKAWA HIROAKI
IPC: H01L31/042
Filed: 1997-02-19
Granted: 2004-05-13
Abstract: Production of solar cells comprises: (a) forming a 1st electrically conducting region on a 1st surface of a semiconductor substrate (1), in which through-holes (3) are provided and on which is formed an emitter layer (2); (b) arranging the semiconductor substrate on a transport substrate, where a 2nd surface of the semiconductor substrate lies opposite the 1st surface of the transport substrate, and over a resin material; (c) connecting the semiconductor substrate and the transport substrate using the resin material; and (d) forming a 2nd electrically conducting region on the 1st electrically conducting region. Also claimed is the solar cell produced.
Patent DE-19807002-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SHIKATA KAZUSHI
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-02-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend:  ein Klimatisierungsgehäuse (2)
zur Ausbildung eines Luftkanals, wobei das Klimatisierungsgehäuse aufweist:  einen
Luftansauganschluß (4a–5c) zum
Einführen
von Luft, der an dem einen Ende des Luftkanals vorgesehen ist, und  eine
Vielzahl von Luftauslaß-Öffnungsbereichen
(20–37) zum
Blasen von Luft in der Richtung zu dem Fahrgastraum, wobei diese
Bereiche an dem anderen Ende des Luftkanals vorgesehen sind;  eine
Gebläseeinheit
zum Blasen von Luft von dem Luftansauganschluß aus in der Richtung zu den
Luftauslaß-Öffnungsbereichen
hin;  einen Heizzwecken dienenden Wärmetauscher (19), der in dem
Klimatisierungsgehäuse
angeordnet ist, zum Erwärmen
der mittels der Gebläseeinheit
geblasenen Luft;  eine Luftauslaßbetriebsart-Klappe (38) zum Öffnen und Schließen der
Luftauslaß-Öffnungsbereiche, um die Menge
der durch die Luftauslaß-Öffnungsbereiche
hindurch strömenden
Luft zu regeln; und  ein Luftströmungsrichtungsumkehrmittel
zum Umkehren der Strömungsrichtung
der Luft, die durch den Heizzwecken dienenden Wärmetauscher hindurchströmt.
Patent DE-19814186-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverfolgung-Steuervorrichtung
Inventor: HIGASHIMATA AKIRA
IPC: B60K31/00
Filed: 1998-03-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Fahrzeugverfolgung-Steuervorrichtung
für ein
Fahrzeug (VE), mit  einer Fahrgeschwindigkeit-Erfassungseinrichtung
(2, 21) zum Erfassen einer Fahrgeschwindigkeit (V) des gesteuerten
Fahrzeugs (VE),  einer Fahrzeug-Fahrzeug-Abstanderfassungseinrichtung (1,
11) zum Erfassen eines Fahrzeug-Fahrzeug-Abstandes (L) zwischen
dem gesteuerten Fahrzeug (VE) und einem in bezug auf das gesteuerte
Fahrzeug (VE) vorausfahrenden Fahrzeug,  einer Relativgeschwindigkeit-Berechnungseinrichtung (501)
zum Erhalten einer Relativgeschwindigkeit (ΔV) zwischen dem gesteuerten
Fahrzeug (VE) und dem  vorausfahrenden Fahrzeug,  einer Sollgeschwindigkeit-Berechnungseinrichtung
(50) zum Berechnen einer Sollfahrgeschwindigkeit (V*), die dazu
verwendet wird, den Fahrzeug-Fahrzeug-Abstand (L) zum Soll-Fahrzeug-Fahrzeug-Abstand
(L*) zu führen,
wobei die Sollgeschwindigkeit-Berechnungseinrichtung (50) die Sollfahrgeschwindigkeit
(V*) unter Verwendung des Fahrzeug-Fahrzeug-Abstands (L) und der
Relativgeschwindigkeit (ΔV)
berechnet, und  einer Fahrgeschwindigkeit-Steuereinrichtung
(51), die die Antriebsleistung des gesteuerten Fahrzeugs (VE) in
der Weise steuert, dass die erfasste Fahrgeschwindigkeit (V) zur
zuvor berechneten Sollfahrgeschwindigkeit (V*) geführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Sollgeschwindigkeit-Berechnungseinrichtung
(50) berechnet:  eine Fahrgeschwindigkeit (Vt) des vorausfahrenden
Fahrzeugs durch Addieren der erhaltenen Relativgeschwindigkeit...
Patent DE-19915220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Fondsitzen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERRLER MICHAEL
IPC: B60N2/50
Filed: 1999-04-03
Granted: 2009-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Fondsitzen in einem Kraftfahrzeug,  – mit einer an der Sitzunterkonstruktion vorgesehenen Verankerungseinrichtung, mit welcher der jeweilige Fondsitz am Fahrzeugaufbau befestigt ist,  – wobei die Verankerungseinrichtung eine am Fahrzeugaufbau befestigte gebogene Sitzschiene aufweist, die sich im wesentlichen in einer horizontalen Ebene erstreckt und wobei der Fondsitz in wenigstens zwei Aufnehmern entlang der Sitzschiene verschiebbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die Sitzschiene (1') quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und  – wobei die Fondsitze (4) einzeln oder beide wahlweise zur Fahrzeugmitte und zum Fahrzeugäußeren hin geschwenkt werden können.
Patent DE-19931301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen eines Kranlasthakens
Inventor: MORATH ERWIN
IPC: B66C23/36
Filed: 1999-07-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verändern der Position eines Lasthakens (7) eines Kranes, wobei die zur Bewegung des Lasthakens vorgesehenen Antriebselemente so angesteuert werden, daß der Lasthaken (7) entlang eines vorgegebenen Weges bewegt wird; sowie eine Vorrichtung zum Verändern der Position des Lasthakens (7) eines Kranes mit einem ersten Antriebselement, mit welchem der Lasthaken (7) in einer ersten Richtung bewegt werden kann; einem zweiten Antriebselement, mit welchem der Lasthaken (7) in einer zweiten Richtung bewegt werden kann; und einer Steuervorrichtung, mit welcher die Bewegungen des ersten und zweiten Antriebselements so koordiniert werden können, daß der Lasthaken entlang eines vorgegebenen Weges bewegt werden kann.
Patent DE-19934751-B4 (DE)
Title: System zur Untersuchung einer Netzwerkeinrichtung
Inventor: LEE CHUNG-WANG
IPC: H04Q11/04
Filed: 1999-07-23
Granted: 2007-05-03
Abstract: Ein System zur Untersuchung einer Netzwerkeinrichtung weist einen Hostcomputer, ein an den Hostcomputer angeschlossenes eingebautes System (Netzwerkknoten oder -verteiler) und eine Vielzahl von Testmodulen, die zwischen dem eingebauten System und den entsprechenden Eingangs-/Ausgangsanschlüssen an der zu testenden Netzwerkeinrichtung angeschlossen sind, auf, wobei bei Betätigung des Hostcomputers, um ein in Speichermitteln in dem Hostcomputer gespeichertes Testverfahren durchzuführen, durch das eingebaute System Testanweisungen von dem Hostcomputer zu den Testmodulen gesendet werden und die Testmodule veranlasst werden, an den entsprechenden Eingangs-/Ausgangsanschlüssen an der zu testenden Netzwerkeinrichtung vorher festgelegte Testelemente durchzuführen und das Testergebnis von jedem Testelement an den Hostcomputer zurückzuleiten.
Patent DE-19980339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum kontinuierlichen Mälzen von cerealem Korngut
Inventor: SCHNELLBACHER KURT
IPC: C12C1/13
Filed: 1999-02-27
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Mälzen
von cerealem Korngut, bei dem sich das Gut von einer Aufgabevorrichtung
kommend vorwiegend auf schrägen Förderbahnen
mit wechselnder Bewegungsrichtung als Gutstrom durch Schwerkraft
nach unten bewegend von Belüftungs-,
Kühlungs-,
Befeuchtungs- und Trocknungsmedien beaufschlagt und durch eine Austragvorrichtung
als Malz ausgetragen wird, wobei der Gutstrom eine abwärts strömende Gutschicht
bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die abwärts strömende Gutschicht im Übergabebereich zwischen
zwei Förderbahnen
abschnittsweise in mindestens einen oberen und einen unteren Teilstrom
aufgeteilt wird und daß die
Teilströme
anschließend
wieder zusammengeführt
werden.
Patent DE-19980859-B4 (DE)
Title: Mehrkoordinatenmess- und -prüfeinrichtung
Inventor: STEFFENS NORBERT
IPC: G01B5/008
Filed: 1999-05-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: Mehrkoordinatenmess-
und -prüfeinrichtung
für ein
Werkstück
mit zumindest einem optischen und einem taktilen Sensor (5, 10),
wobei ein Gehäuse
(3) für
den optischen Sensor (5) über
eine Z-Pinole (4) mit einem Schlitten od. dgl. Bewegungsmittel verbunden
ist, wobei in  dem Gehäuse
(3) für
den optischen Sensor (5) eine Wechseleinrichtung (9) für den taktilen
Sensor (10) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das
Gehäuse
(3) über
die Z-Pinole (4) mit dem Schlitten od. dgl. Bewegungsmittel austauschbar
verbunden ist, wobei anstelle des herkömmlichen taktilen Sensors (10)
die Z-Pinole (4) mit dem Schlitten od. dgl. Bewegungsmittel verbunden
ist, so dass der optische Sensor im Austausch zu dem bisher verwendeten taktilen
Sensor an dem Schlitten oder dgl. Bewegungsmittel fest montiert
und justiert wird und die Wechseleinrichtung (9) den herkömmlichen
taktilen Sensor aufnimmt.
Patent AU-2011101405-B4 (AU)
Title: Stackable metal basket
Inventor: HOWARD BARRIE JAMES
IPC: B65D21/02
Filed: 2011-10-31
Granted: 2012-02-23
Abstract: A stackable metal basket including: a base and sidewalls extending upwardly from the base Lo define an open top, and wherein: one or more of said base and said sidewalls include 5 perforations; and said sidewalls include a pair of opposed side walls having their respective top edges having a smaller separation than the edges of the base from which said opposed side extend.
Patent AU-2014100329-B4 (AU)
Title: Toaster with Countdown Array
Inventor: HENSEL KEITH JAMES
IPC: A47J37/08
Filed: 2014-04-04
Granted: 2014-11-27
Abstract: Abstract A toaster has a linear array of indicators that provides a visual feedback of a toasting cycle selected by a user and a countdown of an amount of time remaining in that cycle.
Patent AU-2021107568-B4 (AU)
Title: Force-activated earphone
Inventor: HARJEE NAHID
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-09-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: An earphone includes a housing that defines a force input surface opposite a touch 
input surface. A spring member in the housing includes a first arm that biases a touch 
sensor toward the touch input surface. The spring member also includes a second arm that 
5 biases a first force electrode toward the housing and allows the first force electrode to move 
toward a second force electrode when a force is applied to the force input surface. A non
binary amount of the force is determinable using a change in a mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode. The mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode may be measured upon detecting a 
t0 touch using the touch sensor.
Patent DE-102004003439-B4 (DE)
Inventor: SCHMON EWALD DR
IPC: B05B7/24
Filed: 2004-01-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Gravity flow reservoir for a spray gun has a container (1) on which a lid (2) can be placed. The lid has a connection part (3) for connecting it to the spray gun or an adapter. The wall (4) of the container has a delimited area (5) that can be penetrated using a pointed tool (6) to form a vent hole. The tool is connected to the lid so that is readily available. An independent claim is made for use of a pointed tool with a shaft (10), a head part (11) and a spike (12) for puncturing a vent hole in the wall of a spray gun paint reservoir.
Patent DE-102004008413-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren und Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MATSUMURA TETSUO
IPC: F16H61/04
Filed: 2004-02-20
Granted: 2010-01-21
Abstract: Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe mit einer Antriebswelle (41), die sich durch ein Drehmoment von einer Antriebsquelle (7) dreht, einer Abtriebswelle (42) zum Ausgeben eines Drehmoments an eine Antriebswelle eines Fahrzeuges, mehreren Losrädern zum Übertragen des Drehmoments zwischen der Antriebswelle (41) und der Abtriebswelle (42) und mehreren Synchronisationseinrichtungen (21, 22, 23), die entsprechende Gangpositionen durch den Eingriff mit jedem Losrad bilden, wobei die Synchronisationseinrichtungen (21, 22, 23) ferner mehrere Naben (21c), die sich zusammen mit der Antriebswelle (41) oder der Abtriebswelle (42) drehen; mehrere Schaltmuffen (21a), die jeweils auf den Naben (21c) vorgesehen sind und sich zusammen mit den Naben (21c) drehen und axial auf den Naben (21c) verschiebbar sind; und mehrere Ringe (21d), die entsprechend zwischen den Naben (21c) und Losrädern vorgesehen sind und jede der Schaltmuffen (21a) zu dem entsprechenden Losrad hin bewegen, enthält, wobei einer der Ringe (21d) an das Losrad gedrückt wird, um das Drehmoment von der...
Patent DE-102004024008-B4 (DE)
Title: Leistungsstraffer mit hebelgesteuerter Wellenverriegelung
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2004-05-14
Granted: 2008-04-30
Abstract: Gurtaufroller-Gurtstraffer-Kombination
mit einem Gehäuse,
mit einer wenigstens ein fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv
in eine gehäuseseitige
Blockierverzahnung einsteuerbares Blockiermittel aufweisenden Blockiereinrichtung
für die
Gurtwelle und mit einer auf die Gurtwelle einwirkenden und ein über die
Blockiereinrichtung kraftübertragend
mit der Gurtwelle verbindbares Antriebsrad (10) aufweisenden Straffvorrichtung,
wobei das Antriebsrad (10) auf eine Steuerscheibe (12) als Bestandteil
des fahrzeugsensitiven und/oder gurtbandsensitiven Steuersystems
für das
Blockiermittel einwirkt und durch die über das Antriebsrad (10) eingeleitete Relativdrehung
der Steuerscheibe (12) gegenüber
der Gurtwelle das Blockiermittel in den kraftübertragenden Eingriff mit dem
Antriebsrad (10) ausgesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
Gehäuse
ein von dem Antriebsrad (10) bei dessen Drehung in Straffrichtung
mitgenommener Hebel (16) schwenkbar gelagert ist, dessen freies
Ende (18) bei seiner durch die Rotation des Antriebsrades (10) bewirkten
Schwenkbewegung in Eingriff mit der Steuerscheibe (12) kommt und
dabei über
einen Teil seines Schwenkweges die Steuerscheibe (12) zu deren Relativdrehung
gegenüber
der Gurtwelle antreibt und...
Patent DE-102004027185-B4 (DE)
Title: Niederinduktives Halbleiterbauelement mit Halbbrückenkonfiguration
Inventor: SCHILLING OLIVER
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-06-03
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem ersten (10) und einem zweiten (20) Element einer Halbbrücke, die
auf einem gemeinsamen, Leiterbahnen (10f, 20f, 15) aufweisenden
Substrat (5) angeordnet sind, sowie mit einer ersten (1), einer
zweiten (2) und einer dritten (3) Anschlusslasche, wobei  – das erste
Element (10) der Halbbrücke
wenigstens ein erstes Halbleiterelement (10a) und eine erstes Freilauf-Bauelement (10d)
aufweist,  – das
zweite Elemente (20) der Halbbrücke
wenigstens ein zweites Halbleiterelement (20a) und eine zweites
Freilauf-Bauelement
(20d) aufweist,  – die
erste Anschlusslasche (1) mit dem ersten Halbleiterelement (10a)
und die zweite Anschlusslasche (2) mit dem zweiten Halbleiterelement
(20a) elektrisch leitend verbunden ist,  – die erste Anschlusslasche
(1) mit einer ersten Leiterbahn (10f) und die zweite Anschlusslasche
(2) mit einer zweiten Leiterbahn (20f) verbunden ist, wobei die
erste Leiterbahn (10f) und die zweite Leiterbahn (20f) auf derselben
Seite des Substrates (5) angeordnet sind,- die erste (1) und die zweite...
Patent DE-102004054859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Schaumkontrolle in Flaschenhälsen
Inventor: HUNGER WINFRIED
IPC: G01N21/25
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur optischen Schaumkontrolle in Flaschenhälsen, wobei der Flaschenhals
(71) durch einen Lichtemitter (2) beleuchtet und die Schaumkonsistenz
innerhalb des Flaschenhalses (71) über eine Kamera (3) anhand
von Helligkeit und Kontrast der Flaschenhalskontur über eine
Auswerteeinheit bewertet wird.