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Patent DE-102015219524-A1 (DE)
Title: Ventilkartusche mit anschlagbegrenzt drehbeweglicher Ventilverstelleinrichtung
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: F16K31/44
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilkartusche mit einem Kartuschengrundkörper (1), einer Ventilverstelleinrichtung (2), die zur Ausführung einer Verstelldrehbewegung drehbeweglich an dem Kartuschengrundkörper gehalten ist und einen aus dem Kartuschengrundkörper vorstehenden Achsstummel (3) aufweist, einem grundkörperseitigen Anschlagringteil (7), das eine Ringöffnung (9) zur drehbeweglichen Durchführung des Achsstummels aufweist, und einem verstelleinrichtungsseitigen Gegenanschlagring (8), der mit dem grundkörperseitigen Anschlagringteil zur Begrenzung der Verstelldrehbewegung der Ventilverstelleinrichtung zusammenwirkt und drehfest auf den Achsstummel der Ventilverstelleinrichtung montierbar ist. Bei der erfindungsgemäßen Ventilkartusche weist das grundkörperseitige Anschlagringteil einen Zahnkranz (11) auf, und am Kartuschengrundkörper ist ein Gegenzahnkranz (12) ausgebildet, der mit dem Zahnkranz des Anschlagringteils eine Zahnkranzkopplung bildet, mittels der das Anschlagringteil wahlweise in einer von mehreren verschiedenen Drehwinkelstellungen entsprechend einem Zahnteilungsmaß der Zahnkranzkopplung drehfest mit dem Kartuschengrundkörper koppelbar ist. Dabei liegt die Zahnkranzkopplung auf einem Radius, der größer als ein Außenradius des durch die Ringöffnung durchgeführten Achsstummels der Ventilverstelleinrichtung ist. Verwendung z.B. für sanitäre Kaltwasser/Warmwasser-Mischventile mit variabler Temperaturbegrenzung.
Patent DE-102015220026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Geheimnisses für eine Einmalverschlüsselung in einem Netzwerk
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem ersten Netzwerkteilnehmer vorgestellt, bei welchem der erste Netzwerkteilnehmer eine Übertragung mindestens einer ersten Wertfolge auf einem Übertragungskanal zumindest teilweise synchron zu einer Übertragung mindestens einer zweiten Wertfolge auf dem Übertragungskanal durch einen zweiten Netzwerkteilnehmer veranlasst. Das Geheimnis wird von dem ersten Netzwerkteilnehmer auf Basis der mindestens einen ersten Wertfolge und auf Basis einer Überlagerung der mindestens einen ersten Wertfolge und der mindestens einen zweiten Wertfolge auf dem Übertragungskanal ermittelt. Eine Kommunikation des ersten Netzwerkteilnehmers wird über eine Einmal-Verschlüsselung auf Basis des Geheimnisses abgesichert.
Patent DE-102015221980-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung (1) beinhaltet einen Mikrocomputer (3), eine Überwachungsschaltung (4) und einen Ausgabeverifizierungsteil (401). Der Mikrocomputer (3) steuert Treiben eines Aktuators (A). Die Überwachungsschaltung (4) überwacht den Mikrocomputer (3) und gibt ein Ausfallsicherungssignal aus, wenn ein Zählwert eines Fehlerzählers (404), der die Anzahl von Erfassungen einer Abnormalität des Mikrocomputers (3) angibt, einen vorbestimmten ersten Grenzzählwert erreicht. Der Mikrocomputer (3) veranlasst die Überwachungsschaltung (4) vorsätzlich, die Abnormalität des Mikrocomputers (3) zu erfassen. Die Überwachungsschaltung (4) gibt ein Einzelpulssignal aus, wenn der Zählwert des Fehlerzählers (404) einen vorbestimmten zweiten Grenzzählwert erreicht, der kleiner als der erste Grenzzählwert ist. Der Ausgabeverifizierungsteil (401) verifiziert, ob das Ausfallsicherungssignal normal von der Überwachungsschaltung (4) ausgegeben werden wird, basierend auf dem Einzelpulssignal.
Patent DE-102015224672-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem mit einer Temperatursteuerfunktion in einem Fahrzeug und dessen zentrale Verarbeitungseinheit
Inventor: YANG RUI
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein fahrzeuginternes Verbindungssystem und dessen zentrale Verarbeitungseinheit, die ausgestaltet ist, die Echtzeitkapazität der wiederaufladbaren Batterie in einem mobilen Gerät, das mit dem fahrzeuginternem Verbindungssystem verbindbar ist, zu erhalten und basierend auf der Information über die Echtzeitkapazität den Aufladestromwert für die Aufladung der wiederaufladbaren Batterie zu bestimmen, wobei die zentrale Verarbeitungseinheit festlegt, dass die Batterie mit einem Nennaufladestromwert, der für normale Batterieaufladung geeignet ist, oder einem Hochaufladestromwert, der höher als den Nennaufladestromwert ist, aufgeladen wird, wenn die Echtzeitkapazität niedriger als ein erster Kapazitätsschwellenwert zum Aufrechterhalten eines normalen Betrieb des Handys ist, und dass die Batterie mit einem Aufladestromwert, der niedriger als den Nennaufladestromwert ist, aufgeladen wird, wenn die Echtzeitkapazität gleich oder höher als der erste Kapazitätsschwellenwert ist. Mit der vorliegenden Anmeldung kann eine Überhitzung eines mobilen Geräts beim Einsatz in einem Fahrzeug aufgrund Aufladung vermieden werden.
Patent DE-102015225743-A1 (DE)
Title: Brennstoffventil
Inventor: SIMMERER JUERGEN
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffventil zum Eindosieren eines flüssigen oder gasförmigen Brennstoffs in einen Brennraum oder in einen mit dem Brennraum verbundenen Bereich einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Elektromagneten (1) und einen mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), der in Richtung eines Ventilsitzelements (3), in dem mindestens eine Durchströmöffnung (4) ausgebildet ist, federbelastet ist. Erfindungsgemäß ist der Anker (2) als Flachanker ausgeführt und weist zumindest einen plattenförmigen Abschnitt (5, 6) zur Ausbildung einer Polfläche (7) auf, die einer spulenträgerlosen Magnetspule (8) des Elektromagneten (1) zugewandt ist.
Patent DE-102016000610-A1 (DE)
Title: CNC-Haarschneidevorrichtung
IPC: B26B19/38
Filed: 2016-01-23
Abstract: CNC-Haarschneide-Vorrichtung, aufweisend ein Haarschneide-Gerät (1), eine Haareinzugsvorrichtung (2) und eine Zentriervorrichtung (3) dadurch gekennzeichnet, dass am Haarschneide-Gerät (1) wenigstens eine Schneideeinheit (2) angeordnet ist, die zumindest CNC-gesteuerte Abstandsbewegungen zum menschlichen Kopf relativ zur Zentriervorrichtung (4) ausführt und hiermit die von der Haareinzugsvorrichtung (3) eingezogenen Haare schneidet.
Patent DE-102016001939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterbindung und/oder Freigabe eines Fluidstroms
IPC: D06F33/47
Filed: 2016-02-19
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zur Unterbindung und/oder Freigabe eines Fluidstroms und ein Verfahren zur Unterbindung und/oder Freigabe eines Fluidstroms vorgeschlagen. Die Vorrichtung weist vorzugsweise mindestens eine Energieversorgungseinrichtung auf, die dazu ausgebildet ist, Energie des Fluidstroms umzuwandeln und als elektrische Energie bereitzustellen. Insbesondere weist die Vorrichtung mindestens ein Stellglied auf, das zur Unterbindung und/oder Freigabe des Fluidstroms mit der durch die Energieversorgungseinrichtung bereitgestellten elektrischen Energie ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine sichere, insbesondere verzögerungsfreie, Unterbindung und/oder Freigabe des Fluidstroms bei gleichzeitig netzunabhängigem Betrieb bzw. universeller Einsatzfähigkeit der Vorrichtung.
Patent DE-102016004587-A1 (DE)
Title: Profilsystem zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodendielen und Profilschiene
Inventor: BURKHARDT RAINER
IPC: E04F15/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilsystem (1) und eine Profilschiene zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodendielen (10), aufweisend mehrere Profilschienen (11) mit einer Aufnahmeseite (12) zur Aufnahme der Bodendielen (10), sodass die Bodendielen (10) abschnittsweise auf den Profilschienen (11) befestigbar sind, und wobei die Profilschienen (11) einen Hohlraumquerschnitt mit einem sich längs der Profilschienen (11) erstreckenden Hohlraum (13) aufweisen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (14) vorgesehen ist, welches Aufnahmemittel (15) zur Aufnahme wenigstens eines Schraubelementes (16) aufweist, mit dem das Verbindungselement (14) an einer Außenseitenfläche (17) einer ersten Profilschiene (11) anschraubbar ist, und wobei das Verbindungselement (14) Außenmaße aufweist, die komplementär zum Querschnitt des Hohlraumes (13) der Profilschienen (11) ausgeführt sind, sodass eine zweite Profilschiene (11) auf das Verbindungsprofil (14) aufschiebbar ist und wodurch diese seitlich abragend an die erste Profilschiene (11) anordbar ist.
Patent DE-102016005338-A1 (DE)
Title: Entlüftungssystem mit einer Entlüftungseinheit und einem Entlüftungsvorrichtungsset sowie Verfahren zum Betreiben eines Entlüftungssystems
Inventor: FILIPON SVEN
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ein Entlüftungsvorrichtungsset ermöglicht es, mit einer Entlüftungseinheit vollautomatisch einen Primingkreislauf zu entlüften. Hierfür werden eine Primingsteuereinheit, ein Primingflüssigkeitsbehälter und vorzugweise eine Primingpumpe oder ein Primingkompressor vorgesehen.
Patent DE-102016005531-A1 (DE)
Title: Niedriggekohlter Stahl
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf niedriglegierte Stähle für hochfeste Teile: Schrauben, Trieb- und Fahrwerkteile usw. Die Besonderheit des vorgeschlagenen Stahls ist ein hoher Widerstand gegen Ermüdungsbruch/Wasserstoffversprödung/Spannungsrißkorrosion bei Mindestzugfestigkeit. Der Stahl lässt die Abschreckung in Wasser zu. Der Stahl enthält Silizium, Mangan, Chrom, Aluminium, Titan und mindestens ein Element der Erdalkalimetalle und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Gehalte dieser Legierungselemente folgende sind C = 0,15–0,6 Si = 0,25–6 Mn = 0,2–2 Cr = 0,15–1 Al = 0,05–0,3 Ti = 0,015–0,1 Ca = 0,005–0,03 oder/und (Ba + Sr) = 0,008–0,08 oder/und Mg = 0,002–0,02 wobei Verhältnis zwischen summarischem minimalem Gehalt an Kohlenstoff und an Silizium zu summarischem maximalem Gehalt an Mangan und an Chrom, das besprochene absolute Beständigkeit gegen Wasserstoffversprödung gewährleistet, in Abhängigkeit von Mindestzugfestigkeit folgendes ist: (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 1,0 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1400 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 1,3 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1300 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 1,8 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1200 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 2,4 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1100 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 3,2 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 1000 MPa (Mnmax + 2 × Crmax) ≤ 5,0 × (Simin + 4 × Cmin) bei Festigkeit ≥ 800 MPaDer Stahl kann zusätzlich beinhalten B = 0,001–0,01%, Zr oder/und Seltenerdelemente = 0,01–0,15% oder/und Stickstoff = 0,01–0,05% oder/und P = 0,04–0,15.
Patent DE-102016007500-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: H02K5/167
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem, welches eine feststehende Lagerkomponente (12, 16, 18) und eine drehbare Lagerkomponente (14, 14a) aufweist, die relativ zur feststehenden Lagerkomponente um eine Rotationsachse (32) drehbar gelagert ist, einen Lagerspalt (20), der zwischen einander gegenüber liegenden Flächen der feststehenden und der drehbaren Lagerkomponenten ausgebildet ist und mit einem Lagerfluid gefüllt ist, mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (22, 24) und mindestens ein fluiddynamisches Axiallager (28), die entlang von Abschnitten (20a, 20b) des Lagerspalts (20) angeordnet ist, mindestens einen Dichtungsspalt (36) zur Abdichtung eines offenen Endes des Lagerspalts (20), und mindestens eine dynamische Pumpdichtung (38) mit Pumprillenstrukturen (38a), die entlang eines Abschnitts des Dichtungsspalts angeordnet ist. Erfindungsgemäß erstrecken sich die Pumprillenstrukturen (38a) der dynamischen Pumpdichtung (38) entlang des Dichtungsspalts (36) bis in den Übergangsbereich (41) zwischen dem Dichtungsspalt (36) und dem Lagerspalt (20).
Patent DE-102016008334-A1 (DE)
Title: Beschussresistendes Verbindungselement
Inventor: MENGEL CHRISTIAN
IPC: B60B21/12
Filed: 2016-07-07
Abstract: Verspannbarer Notlaufeinsatz für ein aus Felge und darauf angeordneter Luftbereifung bestehendes Kraftfahrzeugrad, mit wenigstens zwei, insbesondere drei kreisringsegmentförmigen Teilelementen, deren Enden verjüngt, im einsatzfähigen Zustand überlappend verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verspanneinrichtung in einem Bereich maximalen Querschnitts des kreisringsegmentförmigen Teilelements eingreift.
Patent DE-102016011935-A1 (DE)
Title: Stromlos arbeitende Abwasserbehandlungsanlage mit einem Vorklärbereich und einem Bioreaktor
Inventor: LANCÉ ELMAR
IPC: C02F9/14
Filed: 2016-10-06
Abstract: Eine stromlos arbeitende Abwasserbehandlungsanlage hat einen Vorklärbereich und einen Bioreaktor. Erfindungsgemäß ist der Bioreaktor oberhalb des Vorklärbereiches angeordnet. Dies ermöglicht es, den Vorklärbereich und den Bioreaktor übereinander in einem Tank anzuordnen, der als stapelbarer Einkammertank einfach herstellbar und leicht zu transportieren ist.
Patent DE-102016012052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Abfahrtskontrolle für ein Fahrzeug
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Durchführung einer Abfahrtskontrolle für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (2) eine Videoanlage (3) mit zumindest einer Kamera (4) zur Aufnahme und Speicherung von Bilddaten des Fahrzeuges (1).
Patent DE-102016013971-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen ferngesteuerten Betrieb eines Kraftwagens, sowie System zum ferngesteuerten Betrieb eines Kraftwagens
Inventor: GOTTBEHÜT THOMAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den ferngesteuerten Betrieb eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: – Erfassen eines Umfelds (12) des Kraftwagens (10) mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (18) des Kraftwagens (10); – Betreiben des Kraftwagens (10) in Abhängigkeit des erfassten Umfelds (12) des Kraftwagens (10) mittels einer ersten Steuerungseinrichtung (20) des Kraftwagens (20) in einem semi-autonomen Modus; gekennzeichnet durch die Schritte: – Erzeugen eines Signals (28) in Abhängigkeit eines Eintritts eines Ereignisses (26) mittels der ersten Steuerungseinrichtung (20); – Senden des Signals (28) an eine zweite, kraftwagenexterne Steuerungseinrichtung (32); – Betreiben des Kraftwagens (10) mittels der zweiten Steuerungseinrichtung (32) in einem ferngesteuerten Modus.
Patent DE-102016014048-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Drehspieß- Gerichten
IPC: G07F11/70
Filed: 2016-11-24
Abstract: In einer neuartigen Vorrichtung werden Drehspieß-Gerichte aus vorbereiteten, frischen und frisch zugeschnittenen Zutaten angerichtet und ausgegeben.
Patent DE-102016101912-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Auslassfunktion
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: A61L2/06
Filed: 2016-02-03
Abstract: Offenbart ist ein gasdurchlässiges Filtersystem (2; 2’) für einen Sterilbehälter (14), mit einem Filterelement (4; 46), einen Dichtungsabschnitt (8), der ausgebildet ist, um an einem Sterilbehälterwandungsabschnitt (12) des Sterilbehälters (14) anliegend eine in dem Sterilbehälterwandungsabschnitt (12) vorgesehene Gasaustauschöffnung (24) dichtend zu umschließen, sodass ein steriler Strömungspfad durch die Gasaustauschöffnung (24) und das Filterelement (4; 46) ausgebildet wird, und mindestens einem temperatursensitiven Stellabschnitt (28; 38), der bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Temperatur zumindest den Dichtungsabschnitt (8) von dem Sterilbehälterwandungsabschnitt (12) zwanghaft löst, sodass ein unsteriler Strömungspfad ausgebildet wird, welcher es erlaubt, ein Fluid unter Umgehung des Filterelements (4; 46) über die Gasaustauschöffnung (24) zu- oder abzuführen, sowie ein Sterilbehälter (14), insbesondere zur Aufnahme und sterilen Aufbewahrung von chirurgischen Besteck oder chirurgischen Material, mit einem durch einen Sterilbehälterboden (12) und Sterilbehälterwänden (52) gebildeten Aufnahmeraum (54) und einem Sterilbehälterdeckel zum Verschließen des Aufnahmeraums (54), wobei mindestens ein Filtersystem (2; 2’) vorzugsweise an dem Sterilbehälterboden (12) befestigt ist.
Patent DE-102016102590-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtungen und verfahren zum rekonstruieren eines puf-werts
Inventor: GÖTTFERT RAINER
IPC: H03M13/13
Filed: 2016-02-15
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird eine Datenverarbeitungseinrichtung beschrieben mit einer PUF-Wert-Quelle, die dazu eingerichtet ist, einen Referenz-PUF-Wert und mehrere nachfolgende PUF-Werte zu liefern, wobei der Referenz-PUF-Wert und jeder nachfolgende PUF-Wert eine Vielzahl von binären Komponenten aufweist, einer Ermittlungseinrichtung, die eingerichtet ist, eine Menge von Komponenten zu ermitteln, deren Wert bei den mehreren nachfolgenden PUF-Werten gleich ist, und einer PUF-Rekonstruktionseinrichtung, die eingerichtet ist, den Referenz-PUF-Wert aus den nachfolgenden PUF-Werten ausgehend von der Annahme zu rekonstruieren, dass die Werte der ermittelten Komponenten bei dem nachfolgenden PUF-Wert mit den Werten der ermittelten Komponenten bei dem Referenz-PUF-Wert übereinstimmen.
Patent DE-102016112197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum stereoskopischen Bestimmen von einer Information bezüglich der Höhenlage der Vorderseite eines Anschlusses
Inventor: OHLROGGE BJÖRN
IPC: H05K3/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum Bestimmen einer Information bezüglich einer Höhenlage einer Vorderseite von einem Anschluss (151), welcher an einem Bauelement (150) angebracht ist. Das Verfahren weist auf: i) Bereitstellen des Bauelements (150) vor einer Kamera (110), so dass die Vorderseite des Anschlusses (151) sich in einer ersten Objektposition (152) zumindest annährend in der Fokusebene (115) der Kamera (110) befindet, ii) Aufnehmen eines ersten Bildes (452) der Vorderseite des Anschlusses (151) in der ersten Objektposition (152) mittels der Kamera (110), iii) Verschieben des Bauelements (150) entlang einer vorbestimmten Richtung (160), so dass die Vorderseite des Anschlusses (151) sich in einer zweiten Objektposition (153) zumindest annährend in der Fokusebene (115) der Kamera (110) befindet, iv) Aufnehmen eines zweiten Bildes (453) der Vorderseite des Anschlusses (151) in der zweiten Objektposition (153) mittels der Kamera (110), und v) Bestimmen der Information bezüglich der Höhenlage der Vorderseite des Anschlusses (151) basierend auf dem ersten Bild (452) und dem zweiten Bild (453).
Patent DE-102016112486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer stehenden Welle
Inventor: AUFLEGER MICHEL
IPC: E02B3/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erzeugung einer stehenden Welle in einem fließenden Medium vorgeschlagen, welche zumindest zwei nebeneinander angeordneten Rampenelemente, die von dem fließenden Medium überströmbar sind umfasst, wobei die Rampenelemente jeweils mit einem ersten Ende einem Oberwasser und mit einem dem ersten Ende gegenüber liegenden zweiten Ende einem Unterwasser zugeordnet sind, wobei die Rampenelemente unterschiedliche Gefälle in Strömungsrichtung aufweisen. Ferner umfasst die Erfindung die Verwendung der Vorrichtung sowie das Verfahren zur Erzeugung einer stehenden Welle in einem fließenden Medium.
Patent DE-102016112745-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: ZILLICH CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/2475
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen in einem Gehäuse (28) angeordneten Brennstoffzellenstapel (12) mit einem zwischen Gehäuse (28) und Brennstoffzellenstapel (12) angeordneten Isolationsmaterial (34). Das Isolationsmaterial weist ein zwischen einer Endplatte (16a, b) und einer Gehäusestirnfläche (30a, b) angeordnetes zweites Isolationselement (38) beziehungsweise ein zwischen dem Brennstoffzellenstapel (12) und zumindest einer Gehäuseseitenwand (32) angeordnetes erstes Isolationselement (36) auf, wobei das erste Isolationselement (36) ein Material mit einer in oder entgegengesetzt zur Stapelrichtung (S) steigenden Wärmeleitfähigkeit aufweist und das zweite Isolationselement (38) ein mittels einem druckbehafteten Medium (40) dauerhaft expandiertes elastisches Element (42) aufweist.
Patent DE-102016113776-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
Inventor: MICHEL HARALD
IPC: B23K9/127
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Schweißvorrichtung zur Herstellung einer vertikal verlaufenden Schweißnaht an der Stoßkante von zwei winklig zueinander angeordneten Blechteilen eines Werkstücks zeichnet sich dadurch aus, dass das Werkstück (10) ohne mechanische Klemmung in einer Aufnahmevorrichtung (11, 13, 5) ruht, wobei die Aufnahmevorrichtung (11, 13, 5) einen Auflagetisch (11), der eine Ebene in X- und Y-Richtung bildet, und zwei dazu, in Z-Richtung und unter einem Winkel zueinander angeordnete flächige Anschlagleisten (13) aufweist, die an der Winkelspitze derart beabstandet zueinander angeordnet sind, dass sie entlang der Z-Achse eine schlitzförmige Öffnung (15) bilden und die y-Richtung zumindest angenähert durch die Winkelhalbierende verläuft und mindestens eine für Ausrichtungs- und Justagezwecke in X-Y- und Z-Richtung einstellbare Haltevorrichtung (5) für einen Schweißbrennerkopf (8) vorgesehen ist, wobei die Haltevorrichtung (5) zur Herstellung der Schweißnaht motorisch angetrieben, parallel zu den Anschlagleisten (13) in Z-Richtung verfahrbar ist.
Patent DE-102016116863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02B37/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1), der Verbrennungsmotor (1) aufweisend zumindest eine in einer Luftzuführung (2) des Verbrennungsmotors (1) angeordnete Verdichtervorrichtung (10) zum Verdichten von Ladeluft (30), zumindest eine in der Luftzuführung (2) nach der Verdichtervorrichtung (10) angeordnete Kühlvorrichtung (3) und eine nach der Kühlvorrichtung (3) angeordnete Drosselklappe (4), wobei vor der Verdichtervorrichtung (10) und nach der Drosselklappe (4) eine Verbindungsleitung (20) mit der Luftzuführung (2) jeweils fluidkommunizierend verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (1).
Patent DE-102016117185-A1 (DE)
Title: SCR mit Schachbrett-Layout
Inventor: CHU LI-WEI
IPC: H01L27/06
Filed: 2016-09-13
Abstract: Eine Schutzschaltung für elektrostatische Entladung (ESD) umfasst mehrere Gruppen von stark dotierten p-Typ-Halbleiterstreifen (p+-Streifen) und mehrere Gruppen von stark dotierten n-Typ-Halbleiterstreifen (n+-Streifen), die einen Array bilden, der mehrere Zeilen und Spalten hat. In jeder Zeile und Spalte sind die mehreren Gruppen von p+-Streifen und mehreren Gruppen von n+-Streifen in einem abwechselnden Layout angeordnet. Die ESD-Schutzschaltung umfasst ferner mehrere Gate-Stapel, die jeweils eine erste Kante aufweisen, die an einer Kante einer Gruppe der mehreren Gruppen von p+-Streifen ausgerichtet ist, und eine zweite Kante, die an einer Kante einer Gruppe der mehreren Gruppen von n+-Streifen ausgerichtet ist.
Patent DE-102016118947-A1 (DE)
Title: Pneumatikventil für ein Fahrzeug
Inventor: KANG SIN JEONG
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-10-06
Abstract: Es wird ein Pneumatikventil für ein Fahrzeug bereitgestellt, das Folgendes aufweist: ein Ventilgehäuse mit einem darin ausgebildeten Strömungsdurchgang, durch den Luft strömt; einen Kern, der in einem zentralen Bereich des Strömungsdurchgangs fixiert ist; einen Ventilkolben, der mindestens einem Ende der beiden Enden des Kerns gegenüberliegend angeordnet ist und sich entlang des Strömungsdurchgangs bewegt; und einen Dämpfer aus elastischem Material, der an einem Ende des Ventilkolbens angeordnet ist, das dem einen Ende des Kerns gegenüberliegt, und durch Bewegung des Ventilkolbens in Kontakt mit einem Ende des Kerns kommt.