baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020105109-A1 (DE)
Title: Thermischer Festkörperaktor
Inventor: KLABUNDE JONAS
IPC: F03G7/06
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen Festkörperaktor mit einem langgestreckten Gehäuse, wobei an einem ersten und einem hiervon weggerichteten zweiten Endabschnitt des Gehäuses jeweils ein Anbindungspunkt vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der thermische Festkörperaktor dazu ausgebildet ist, einen der Anbindungspunkte in Relation zu dem jeweils anderen Anbindungspunkt mindestens einachsig oder mehrachsig zu positionieren. Infolgedessen ist unter anderem eine hochgenaue und umkehrspielfreie Positionierung der Anbindungspunkte möglich. Der thermische Festkörperaktor weist einen robusten, einfachen sowie platzsparenden Aufbau auf und ist zudem praktisch wartungsfrei. Darüber hinaus lässt sich der thermische Festkörperaktor kostenoptimal beispielweise im Wege von additiven Fertigungsverfahren fertigen.
Patent DE-102020105711-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: WERLING MORITZ
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, wobei das Fahrerassistenzsystem eingerichtet ist, Maximalannahmen über einen Verlauf einer Fahrspur entgegenzunehmen oder zu ermitteln, in Abhängigkeit von den Maximalannahmen einen maximalen linken Fahrspurrand und einen maximalen rechten Fahrspurrand für eine Fahrspur, auf der sich das Kraftfahrzeug befindet, zu ermitteln, zumindest ein Objekt, dass sich zwischen dem maximalen linken Fahrspurrand und dem maximalen rechten Fahrspurrand befindet, zu erkennen, und das zumindest ein Objekt bei der Fahrerassistenz zu berücksichtigen.
Patent DE-102020108633-A1 (DE)
Title: Kraftsensor
Inventor: MUKAI SUGURU
IPC: G01L1/22
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung verbessert die Zuverlässigkeit eines Kraftsensors bezüglich mechanischer Probleme. Der Kraftsensor umfasst: eine primäre Brückenschaltung, die eine erste Dehnungsstreifengruppe umfasst, die an einer ersten Hauptfläche eines Dehnungselements angeordnet ist, und die eingerichtet ist, eine Komponente einer Kraft, die auf ein Dehnungselement aufgebracht wird, in einer spezifischen Richtung zu erkennen, und eine sekundäre Brückenschaltung, die eine zweite Dehnungsstreifengruppe umfasst, die an einer zweiten Hauptfläche des Dehnungselements angeordnet ist, und die eingerichtet ist, eine Komponente einer Kraft in derselben Richtung wie die spezifische Richtung zu erkennen.
Patent DE-102020110148-A1 (DE)
Title: Ventiltrimmung mit einstellbarer fluidströmungscharakteristik und zugehörige verfahren
Inventor: HOSTETTER STEVEN
IPC: F16K47/08
Filed: 2020-04-14
Abstract: Eine Ventiltrimmung und zugehörige Verfahren werden beschrieben. Eine beispielhafte Ventiltrimmung umfasst einen Käfig, der einen Körper definiert, der eine Bohrung zum Aufnehmen eines Ventilstopfens aufweist. Der Käfig umfasst eine Mehrzahl von Durchgängen durch eine Seitenfläche des Körpers die relativ zu einer longitudinale Achse der Bohrung radial beabstandet sind. Einen Ventilsitz zum Aufnehmen des Käfigs. Der Ventilsitz hat eine Mehrzahl von Vorsprüngen, die eine Mehrzahl von ersten Öffnungen und eine Mehrzahl von zweiten Öffnungen definieren. Jeweilige eine der ersten Öffnungen richten sich mit jeweiligen einen der Durchgänge aus, um eine erste Strömungscharakteristik bereitzustellen, wenn der Käfig in einer ersten Ausrichtung relativ zu dem Ventilsitz positioniert ist. Jeweilige eine der zweiten Öffnungen richten sich mit jeweiligen einen der Durchgänge des Käfigs aus, um eine zweite Strömungscharakteristik, die sich von der ersten Strömungscharakteristik unterscheidet, bereitzustellen, wenn der Käfig in einer zweiten Ausrichtung, die sich von der ersten Ausrichtung unterscheidet, relativ zu dem Ventilsitz positioniert ist.
Patent DE-102020112495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Airbag-Abdeckung mit einer Sollbruchlinie mit definiertem Aufreißwiderstand
Inventor: WITTENBECHER WOLFGANG
IPC: G01N29/34
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Airbag-Abdeckung mit einer Sollbruchlinie (3). Die Sollbruchlinie (3) wird geprüft indem durch einen Initiator ein Energieeintrag entlang der Sollbruchlinie (3) erfolgt, wodurch Schallwellen (SW) am jeweiligen zu prüfenden Ort generiert werden. Zur Prüfung des Aufreißwiderstandes entlang der Sollbruchlinie (3) wird ein durch die generierten Schallwellen beeinflusstes optisches Prüfsignal gebildet, und mit einem Referenzsignal verglichen.
Patent DE-102020115711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bedarfsabhängigen Regelung einer elektrochemischen Anlage
Inventor: TSIKLIOS CHRISTOS
IPC: C25B15/02
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur bedarfsabhängigen Regelung einer elektrochemischen Anlage, welche Anlage Module und eine Steuereinheit umfasst, wobei jedes Modul durch die Steuereinheit individuell angesteuert und mit einem modulspezifischen elektrischen Betriebsstrom versorgt wird, um mittels der Module jeweils einen Produktstrom zu erzeugen, wobei die Produktströme der einzelnen, bezüglich ihrer Produktströme parallel geschalteten Module zu einem Gesamtproduktstrom der Anlage zusammengeführt werden, welches sich dadurch auszeichnet, dass bei Vorliegen einer Startbedingung die folgenden Schritte durch die Steuereinheit durchgeführt werden:- Erfassen eines aktuellen Gesamtproduktstrombedarfs 1- Erfassen der aktuellen von dem Verhältnis aus jeweiligem Betriebsstrom und Produktstrom abhängigen Effizienz der Module der elektrochemischen Anlage 2,- Ermitteln der Module 3,- Ermitteln von modulspezifischen Soll-Betriebsströmen für die einsatzbereiten Module zur Deckung des aktuellen Gesamtproduktstrombedarfs aus einer Spanne zulässiger modulspezifischer Soll-Betriebsströme in Abhängigkeit von der Effizienz der Module und des aktuellen Gesamtproduktstrombedarfs 4,- Einstellen der Betriebsströme der Module auf die ermittelten modulspezifischen Soll-Betriebsströme 5.
Patent DE-102020119400-A1 (DE)
Title: Techniken zum setzen eines 2-ebenen-auto-schliess-timers zum zugriff auf eine speichervorrichtung
Inventor: Kozhikkottu Vivek
IPC: G06F12/08
Filed: 2020-07-22
Abstract: Techniken zum Setzen eines 2-Ebenen-Auto-Schließ-Timers zum Zugriff auf eine Speichervorrichtung umfassen Beispiele für das Setzen eines ersten und zweiten Zeitwerts für den 2-Ebenen-Auto-Schließ-Timer zum Bewirken, dass sich Zeilen, auf die zugriffen wird, nach einem Cache-Linien-Zugriff auf eine Zeile einer Bank von Speichervorrichtungen automatisch schließen. Bei diesen Beispielen erfolgt der Cache-Linien-Zugriff als Reaktion auf eine Mehrkanal-Adressenverschachtelungsrichtlinie, die entweder sukzessive oder nicht sukzessive Cache-Linien-Zugriffe auf die Bank von Speichervorrichtungen bewirkt.
Patent DE-102020120462-A1 (DE)
Title: Zeige- und interaktions-steuervorrichtungen für grossformatige tabletop-modelle
Inventor: CHUEH SJAM CHY
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-08-03
Abstract: Zeige- und Interaktions-Steuervorrichtungen für großformatige Tabletop-Modelle werden hierin bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Bestimmen eines Referenzrahmens für eine erste Anzeige, wobei die erste Anzeige eine mehrdimensionale Darstellung bereitstellt. Das Verfahren beinhaltet Bestimmen einer Stelle und einer Richtung eines Laserstrahls, der durch eine mobile Vorrichtung mit einer Laser-Zeigeeinrichtung emittiert wird, unter Verwendung von Bewegungssignalen, die von der mobilen Vorrichtung erlangt werden, und des Referenzrahmens. Die erste Anzeige kann eine zweidimensionale Anzeigefläche und eine physische dreidimensionale Darstellung beinhalten, die auf die zweidimensionale Anzeigefläche gelegt ist. Das Verfahren kann Bestimmen eines Schnittpunkts eines Laserstrahls der Laser-Zeigeeinrichtung mit entweder der physischen dreidimensionalen Darstellung oder der zweidimensionalen Anzeigefläche auf Grundlage der Stelle und der Richtung der mobilen Vorrichtung bezogen auf den Referenzrahmen beinhalten.
Patent DE-102020120835-A1 (DE)
Title: Spannungsgenerator
Inventor: MORA-PUCHALT GERARD
IPC: G05F3/16
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein Spannungsgeneratorschaltkreis kann so strukturiert sein, dass er eine Ausgangsspannung mit einem im Wesentlichen flachen Temperaturkoeffizienten durch Verwenden einer Schaltkreisschleife mit Transistoren und einem Widerstand derart angeordnet bereitstellt, dass im Betrieb ein Strom durch den Widerstand einen vorzeichenbehafteten Temperaturkoeffizienten hat. Das Stromverhalten kann durch einen Ausgangstransistor gesteuert werden, der mit einem anderen Transistor gekoppelt ist, der mit der Schaltkreisschleife gekoppelt ist, wobei dieser andere Transistor so bemessen ist, dass im Betrieb eine Spannung dieses anderen Transistors einen vorzeichenbehafteten Temperaturkoeffizienten hat, der in Bezug auf das Vorzeichen entgegengesetzt zu dem vorzeichenbehafteten Temperaturkoeffizienten des Stroms durch den Widerstand ist. Ausführungsformen eines Spannungsgeneratorschaltkreises können auch zusätzliche Komponenten aufweisen, um eine Ausgangsspannung zu trimmen, eine bedingungslose Stabilität oder andere Merkmale für den jeweiligen Spannungsgeneratorschaltkreis bereitzustellen. Bei verschiedenen Ausführungsformen kann ein Spannungsgeneratorschaltkreis als ein Low-Dropout(LDO)-Spannungsregler implementiert werden.
Patent DE-102020123341-A1 (DE)
Title: Waffenkoffer zum Transport auf zumindest einem Sitz eines Fahrzeugs
Inventor: JANSEN LARS
IPC: F41C33/06
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waffenkoffer (1) zur Beförderung von einer oder mehreren Waffen (2) sowie zum Transport auf zumindest einem Sitz (3) eines Fahrzeugs, insbesondere einer Rückbank eines Personenkraftfahrzeugs, wobei der Waffenkoffer (1) einen ersten Schließmechanismus aufweist, mit welchem er gegen ein unbefugtes Öffnen verschließbar ist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Waffenkoffer (1) zumindest zwei Fixierungselemente (4), (4') einer sitzbezogenen, zumindest zwei Befestigungspunkte umfassende Fixiereinrichtung zur Verbindung mit fahrzeugseitigen Fixierungspunkten (5), (6) aufweist und die Fixiereinrichtung kofferseitig gegen ein unberechtigtes Lösen eines Fixierungselements (4), (4') von einem Fixierungspunkt (59, (6) einen zweiten Schließmechanismus (7) aufweist.
Patent DE-102020123378-A1 (DE)
Title: Transimpedanzverstärker mit anpassbarem eingangsbereich
Inventor: ADUT JOSEPH
IPC: H03F3/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Ein mehrstufiger Transimpedanzverstärker (TIA) mit einem anpassbaren linearen Eingangsbereich ist offenbart. Der TIA weist eine erste Stufe, die zum Umwandeln eines single-ended Signals von einem optischen Sensor einer Empfängersignalkette in ein single-ended Spannungssignal ausgebildet ist, und eine zweite Stufe auf, die zum Umwandeln des single-ended Spannungssignals, das durch die erste Stufe bereitgestellt wird, in ein differentielles Signal ausgebildet ist. Bei einem solchen TIA kann der lineare Eingangsbereich unter Verwendung einer Klemme angepasst werden, die mit einem Ausgangs-Offset-Strom programmierbar ist, um die zweite Stufe des TIA von einer Übersteuerung abzuhalten und um eine lineare Übertragungsfunktion ohne Kompression beizubehalten.
Patent DE-102020123589-A1 (DE)
Title: Dreikammer-Kapsel-Applikationssystem für medizinische Anwendungen
Inventor: OSCHATZ STEFAN THOMAS
IPC: A61C5/64
Filed: 2020-09-10
Abstract: Das vorgestellte Dreikammer-Kapsel-Applikationssystem ist zu einer Dreikammer-Kapsel zusammensetzbar, die drei abgegrenzte Kammern zur Lagerung und Mischung reaktiver Substanzen, insbesondere für medizinische und zahnmedizinische Anwendungen, aufweist. Die Kammern sind dabei dicht und verhindern ungewolltes Ein- oder Austreten der in ihnen gelagerten Substanzen sowie ein vorzeitiges Abreagieren der Substanzen untereinander oder mit der Umgebungsatmosphäre. Die Kammern lassen sich ferner mit einfachsten Handgriffen sequenziell öffnen, damit die Substanzen vermischt werden können und insbesondere den Erfordernissen einer medizinischen oder zahnmedizinischen Anwendung im klinischen Setting einer Praxis oder Zahnarztpraxis genügen. Das System ist zudem mit am Markt erhältlichen Mischautomaten kompatibel.
Patent DE-102020125768-A1 (DE)
Title: Raumsensorik für den Einsatz im Pflegebereich
Inventor: DUDA ROMAN
IPC: A61G10/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumsensoriksystem, das insbesondere beim Überwachen von Räumen im Pflegebereich hilfreich ist.Verschiedene, auch unabhängig voneinander, aber insbesondre auch in Kombination miteinander zu verwirklichende Aspekte der Erfindung dienen dem Erreichen dieses Ziels, nämlich- in Raumsensoriksystem mit einer zentralen Raumsensoreinheit, die mehrere Einzelsensoren, insbesondere einen Temperatursensor, einen Luftfeuchtigkeitssensor und/oder eine Wärmebildkamera umfasst,- eine Gewichtssensorik für ein Bett mit schwenkbaren Rollen an den Beinen des Betts, wobei die Gewichtssensorik Gewichtssensoren mit je einem Kraftsensor aufweist, der ausgebildet und angeordnet ist, eine auf einem jeweiligen Bein des Betts lastende Gewichtskraft zu erfassen,- eine zentrale Sensoreinheit mit einem Gehäuse und mehreren darin angeordneten Sensoren, zu denen vorzugsweise eine niedrig auflösende 3D-Kamera, eine Wärmebildkamera und ein Temperatursensor gehören, und- eine zentrale Auswerteeinheit, die dazu ausgebildet ist, von den Sensoren gelieferte Signale und insbesondere auch deren Änderungen in Kombination miteinander so auszuwerten, dass bestimmte, in dem jeweiligen Raum herrschende Zustände erfasst werden können.
Patent DE-102020125936-A1 (DE)
Title: Rückseitige tiefe grabenisolationsstruktur für bildsensor
Inventor: WU CHENG-TA
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bildsensor mit einer Fotodiode, die von einer rückseitigen tiefen Grabenisolationsstruktur (BDTI-Struktur) umschlossen ist, und ein zugehöriges Herstellungsverfahren. Bei einigen Ausführungsformen ist in einem Bildsensor-Die eine Mehrzahl von Pixelbereichen angeordnet, die jeweils eine Fotodiode aufweisen, die so konfiguriert ist, dass sie Strahlung in ein elektrisches Signal umwandelt. Die Fotodiode weist eine Fotodioden-Dotierungssäule mit einer ersten Dotierungsart auf, die von einer Fotodioden-Dotierungsschicht mit einer zweiten Dotierungsart umschlossen ist, die von der ersten Dotierungsart verschieden ist. Eine BDTI-Struktur ist zwischen benachbarten Pixelbereichen angeordnet und erstreckt sich von einer Rückseite des Bildsensor-Dies bis zu einer Position in der Fotodioden-Dotierungsschicht. Die BDTI-Struktur weist einen dotierten Belag mit der zweiten Dotierungsart und eine dielektrische Füllschicht auf. Der dotierte Belag belegt eine Seitenwandfläche der dielektrischen Füllschicht.
Patent DE-102020127953-A1 (DE)
Title: Rückspiegelanordnung für ein Kraftrad
Inventor: SCHLAYER ANDREAS
IPC: B62J29/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Es wird eine Rückspiegelanordnung für ein Kraftrad, insbesondere für ein Motorrad oder einen Motorroller, bereitgestellt, mit einem Spiegelarm, welcher an einem äußeren Ende ein Spiegelgehäuse und/oder ein Spiegelelement trägt, und einem Befestigungsabschnitt, welcher an einem fahrzeugnahen Ende des Spiegelarms angeordnet ist, um den Spiegelarm an dem Kraftrad zu befestigen, und einem Kabelstrang, welcher in einem Hohlraum des Spiegelarms zwischen dem äußeren Ende und einem fahrzeugnahen Ende des Spiegelarms verläuft, wobei der Kabelstrang ein Kopplungselement zum Bereitstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung mit einem fahrzeugseitig vorgesehenen Kabel umfasst, wobei der Befestigungsabschnitt das Kopplungselement trägt.
Patent DE-102020133114-A1 (DE)
Title: Rotationsfähiges Bauteil, Werkzeug und Verfahren zur Herstellung eines rotationsfähigen Bauteils
Inventor: MATTHES PATRIK
IPC: B21D53/26
Filed: 2020-12-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein rotationsfähiges Bauteil, umfassend eine Wandung (3) mit einer inneren Rotationsfläche (4) oder Innenumfangsfläche (5), die in Längsrichtung (L) von einer Zentrallängsachse (Z4) durchgriffen ist, und einer äußeren Rotationsfläche (6) oder Außenumfangsfläche, die in Längsrichtung (L) von einer Zentrallängsachse (Z6) durchgriffen ist und umfangsseitig der inneren Rotationsfläche (4) oder Innenumfangsfläche (5) angeordnet ist, wobei die Zentrallängsachsen (Z4, Z6) zueinander in Radialrichtung (R) um eine Distanz (D) versetzt sind und/oder die Wandung (3) zumindest eine Wandungsausnehmung (40) und/oder zumindest eine Wandungsaufdickung (42) aufweist, wodurch die Wandung (3) keine Rotationssymmetrie aufweist.
Patent DE-102020204590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Parametern eines Kniegelenkes, Verfahren zur Herstellung einer Kniegelenksendoprothese oder einer kniegelenksübergreifenden Orthese, Verfahren zur individuellen Anpassung und Vorrichtung hierfür
Inventor: POHLIG KURT
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Parametern eines Kniegelenkes eines Beines einer Person, Verfahren zur Herstellung und/oder Implantation einer Kniegelenksendoprothese oder einer kniegelenksübergreifenden Orthese, Verfahren zur individuellen Anpassung der Bandspannungen eines Kniegelenks und Vorrichtung hierfür. Derartige Verfahren werden zu unterschiedlichen Zwecken eingesetzt.
Patent DE-102020206058-A1 (DE)
Title: Verbindungselement, Bauteil aus einem Kompositwerkstoff und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Kompositwerkstoff
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-05-13
Abstract: Gemäß einem Aspekt betrifft die Erfindung ein Verbindungselement (1), das zur Positionierung eines Stabilisierungsmittels bei der Herstellung eines Bauteils aus einem Kompositwerkstoff geeignet ist, wobei das Verbindungselement (1) Öffnungen (3) aufweist, in die eine Schmelzmasse in geschmolzenem Zustand hineinfließen kann, und wobei das Verbindungselement (1) mindestens ein Positionierungsmittel zur Positionierung des Stabilisierungsmittels an dem Verbindungselement (1) aufweist. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Bauteil aus einem Kompositwerkstoff mit einer zusammenhängenden, ausgehärteten Schmelzmasse, mit dem vorangehend beschriebenen Verbindungselement und mit mindestens einem Stabilisierungsmittel, wobei das Verbindungselement (1) und das Stabilisierungsmittel in die Schmelzmasse eingebettet sind, wobei die Schmelzmasse durch die Öffnungen (3) des Verbindungselements (1) in das Verbindungselement (1) hineinreicht, und wobei das Stabilisierungsmittel an dem Positionierungsmittel des Verbindungselements (1) positioniert ist. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung des Bauteils vorgeschlagen.
Patent DE-102020206969-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHETTER MARKUS
IPC: F02M59/46
Filed: 2020-06-04
Abstract: Es wird eine Kraftstoffhochdruckpumpe (22) für eine Brennkraftmaschine, die ein Pumpengehäuse (52) und eine Ventileinrichtung (24) umfasst, vorgeschlagen, wobei die Ventileinrichtung (24) ein Ventilelement (60) sowie einen Ventilsitz (68) umfasst und wobei das Pumpengehäuse (52) einen topfartig ausgebildeten Führungsbereich (59) aufweist in dem eine an dem Pumpengehäuse (52) anliegende Feder (62) angeordnet ist, die das Ventilelement (60) in die geschlossene Stellung spannt.
Patent DE-102020208489-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Gehäusevorrichtung
Inventor: KRAEMER TOBIAS
IPC: G02B5/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusevorrichtung, insbesondere für ein Fahrerbeobachtungssystem, aufweisend eine vordere Abdeckung, eine hintere Abdeckung und eine Leiterplatte zur Anbindung an eine Bildaufnahmeeinheit, wobei die Leiterplatte zwischen der vorderen Abdeckung und der hinteren Abdeckung derart angeordnet ist, dass ein vorderer Zwischenraum zwischen der vorderen Abdeckung und der Leiterplatte und ein hinterer Zwischenraum zwischen der Leiterplatte und der hinteren Abdeckung ausgebildet werden und dass ein vorderer Abstand zwischen der vorderen Abdeckung und der Leiterplatte kleiner ist als ein hinterer Abstand zwischen der Leiterplatte und der hinteren Abdeckung..
Patent DE-102020212912-A1 (DE)
Title: Kettenabdeckungsstruktur eines motors
Inventor: AKIYAMA SHOTA
IPC: F02F1/18
Filed: 2020-10-13
Abstract: Ein Halterungsbefestigungsabschnitt (23) weist an einem oberen Abschnitt davon eine Befestigungsbasis (23A) auf, die über einen Basiswandabschnitt (27) nach außen hinausragt und an der eine Halterung (19) angebracht ist. Mehrere Vorsprungsabschnitte bestehen aus ersten Vorsprungsabschnitten (61), die neben einem Ausbuchtungsabschnitt (24) angeordnet sind, und zweiten Vorsprungsabschnitten (62), die neben dem Basiswandabschnitt (27) angeordnet sind. Die Höhe der ersten Vorsprungsabschnitte (61) ist höher eingestellt als die Höhe der zweiten Vorsprungsabschnitte (62). Ein oberer Endabschnitt des Halterungsbefestigungsabschnitts (23) ist mit dem Ausbuchtungsabschnitt (24) verbunden, und ein unterer Abschnitt des Halterungsbefestigungsabschnitts (23) ist mit dem Basiswandabschnitt (27) verbunden. Ein in Breitenrichtung mittlerer Abschnitt der Kettenabdeckung (21) weist einen ersten Befestigungsabschnitt (26), einen zweiten Befestigungsabschnitt (30) und einen dritten Befestigungsabschnitt (31) auf. Der erste Befestigungsabschnitt (26) und der zweite Befestigungsabschnitt (30) und der dritte Befestigungsabschnitt (31) sind so angeordnet, dass sie sich in Auf-Ab-Richtung quer über der Befestigungsbasis (23A) gegenüberliegen.
Patent DE-102020213686-A1 (DE)
Title: Kochgefäß
Inventor: PORT CHRISTIAN
IPC: A47J27/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgefäß mit einem mit einer oberen Öffnung versehenen Gefäßkörper, der eine die Öffnung umschließende Gefäßwand mit einem oberen Rand aufweist; mit einem Deckel, der einen ringförmigen Deckelrand zur Auflage auf den oberen Rand der Gefäßwand und einen vom ringförmigen Deckelrand vorstehenden Axialvorsprung aufweist, der mit einem Abstand zu einem äußeren Umfang des Deckelrands angeordnet ist, wobei der Axialvorsprung in einer auf die Gefäßwand aufgelegten Schließposition des Deckels in die Öffnung eingreift; und der Axialvorsprung über seinem Umfang wenigstens zwei Unterbrechungen aufweist, mit denen ein Bogen des Axialvorsprungs von einem ein- oder mehrteiligen verbleibenden Abschnitt des Axialvorsprungs abgetrennt wird. Das erfindungsgemäße Kochgefäß ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bogen einen Innendurchmesser aufweist, der einem Außendurchmesser des oberen Rands der Gefäßwand entspricht.
Patent DE-102021001369-A1 (DE)
Title: Bäckertüte mit Sichtfenster
Inventor: SCHROPP SVEN
IPC: B65D33/04
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bäckertüte (10) mit einer Vorderwand (20) und mit einer Rückwand (22), die beidseitig über jeweils eine Seitenfalte (24, 26) miteinander verbunden sind. In der Vorderwand (20) und/oder der Rückwand (22) ist zumindest ein Sichtfenster (40) vorhanden. Dieses Sichtfenster (40) ist mit einer Folie aus Pergamin hinterklebt.
Patent DE-102021002375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Diebstahlschutzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60R25/01
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Diebstahlschutzsystems eines Fahrzeuges (1), wobei im aktivierten Zustand des Diebstahlschutzsystems automatisch ein Fahrwerk des Fahrzeuges (1) abgesenkt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zusätzlich- Vorderräder (1.1) des Fahrzeuges (1) automatisch bis zu einem Endanschlag eingelenkt werden,- ein Fahrersitz (1.3) und ein Beifahrersitz automatisch in Richtung Fahrzeugfront (F) in eine vorderste Stellung verfahren werden,- eine Sitzlehne (1.4) des Fahrersitzes (1.3) und des Beifahrersitzes automatisch in Richtung Fahrzeugfront (F) geschwenkt werden,- eine Kopfstütze (1.5) des Fahrersitzes (1.3) und des Beifahrersitzes automatisch in eine höchstmögliche Position verfahren werden und/oder- Kopfstützen (1.6) von in einem Fondbereich angeordneten Fahrzeugsitzen (1.7) automatisch in eine höchstmögliche Position verfahren werden.