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Patent DE-102019123223-A1 (DE)
Title: Kompensation der Temperaturabhängigkeit des Nullpunktes einer Wheatstone-Messbrücke
Inventor: VAYHINGER-DOPATKA KLAUS
IPC: G01L9/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wägezelle (1), die zur Bestimmung eines Gewichts eine Messeinrichtung mit Messelementen umfasst, wobei die Messelemente gemäß einer Wheatstone-Messbrücke angeordnet und gekoppelt sind, wobei ein Messknoten der Wheatstone-Messbrücke durch eine Ergänzungsschaltung ersetzt ist, welche einen ersten Widerstand, einen zweiten Widerstand und einen dritten Widerstand umfasst, die gemäß einer Dreieckschaltung verbunden sind, wobei der erste Widerstand in einem ersten Zweig der Dreieckschaltung, der zweite Widerstand in einem zweiten Zweig der Dreieckschaltung und der dritte Widerstand in einem dritten Zweig der Dreieckschaltung angeordnet ist, und entweder der zweite oder der dritte Widerstand ein temperaturabhängiger Widerstand mit einer signifikanten Temperaturabhängigkeit ist.
Patent DE-102019123652-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: KOMURA TAKAMICHI
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Airbagvorrichtung beinhaltet einen Hauptsack, der derart konfiguriert ist, dass er aufgeblasen wird, wenn in den Hauptsack Gas eingebracht wird, wobei der Hauptsack derart konfiguriert ist, dass er zwischen ersten und zweiten Fahrzeugsitzen, die in einer Fahrzeugvorderansicht benachbart zueinander in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind, und zu einer lateralen Seite eines Insassen, der auf dem ersten Fahrzeugsitz sitzt, aufgeblasen wird. Die Airbagvorrichtung beinhaltet ferner einen Hilfssack, der derart konfiguriert ist, dass er aufgeblasen wird, wenn in den Hilfssack Gas eingebracht wird, wobei der Hilfssack derart konfiguriert ist, dass er zwischen einem Abschnitt des Hauptsacks in einem oberen Teil des Hauptsacks und dem zweiten Fahrzeugsitz angeordnet ist.
Patent DE-102019130216-A1 (DE)
Title: LIDAR-System mit nicht gleichförmiger Empfindlichkeitsantwort
Inventor: KIRILLOV BORIS
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Licht- und Abstandsmessungs- (LIDAR) System umfasst einen Lichtdetektor mit einem ersten Abtastspiegel und einem Lichtsensor, der mit dem ersten Abtastspiegel ausgerichtet ist. Der erste Abtastspiegel ist ausgebildet, um sich um eine erste Achse zu drehen und einfallende Lichtpulse in Richtung des Lichtsensors bei verschiedenen Rotationswinkeln in Bezug auf die erste Achse zu reflektieren. Der Lichtsensor ist ausgebildet, um reflektierte Lichtpulse von dem ersten Abtastspiegel über einen Bereich der Rotationswinkel zu detektieren. Ein Eingangsbereich des Lichtdetektors weist eine nicht gleichförmige Empfindlichkeitsantwort entlang einer ersten Richtung auf.
Patent DE-102019130471-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für fahrzeugsitze und verfahren zum herstellen unterschiedlicher varianten von modularen sitzkomponenten für ein derartiges baukastensystem
Inventor: KLINGBEIL NILS
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für Fahrzeugsitze (10), umfassend wenigstens eine Variante einer Sitzgrundstruktur (18) für die Fahrzeugsitze (10), welche einen Rückenlehnenbereich (12) und einen Sitzflächenbereich (14) aufweist; unterschiedliche Varianten von modularen Sitzkomponenten (16), welche zur Individualisierung der Sitzgrundstruktur (18) unter Ausbildung einer Fahrzeugsitzvariante an zumindest einem Aufnahmebereich (20) Sitzgrundstruktur (18) integrierbar sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Fahrzeugsitz (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Sitzgrundstruktur (18) und wenigstens eine Variante einer modularen Sitzkomponente (16) des Baukastensystems sowie ein Verfahren zum Herstellen unterschiedlicher Varianten von modularen Sitzkomponenten (16) für ein derartiges Baukastensystem.
Patent DE-102019132740-A1 (DE)
Title: Fahrzeugabschlepphaken
Inventor: SHENAQ MOHAMMED
IPC: B60D1/14
Filed: 2019-12-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugabschlepphaken bereit.Eine Baugruppe beinhaltet einen Stoßfänger. Die Baugruppe umfasst ferner eine Basis, die in Bezug auf den Stoßfänger befestigt ist, und einen Haken, der von der Basis getragen wird. Der Haken ist in Bezug auf die Basis zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingezogenen Position drehbar. Die Baugruppe beinhaltet ferner eine Feder zwischen der Basis und dem Haken, die dazu positioniert ist, den Haken aus der eingezogenen Position in die ausgefahrene Position vorzuspannen.
Patent DE-102019134376-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Reinigung wenigstens einer in einem Gasstrom einer Klimatisierungseinrichtung angeordneten Komponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) für eine Reinigung wenigstens einer in einem Gasstrom (4) einer Klimatisierungseinrichtung (5) angeordneten Komponente (3, 3') eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eine Innenraumkomponente (3, 3') oder eine Komponente (3, 3') der Klimatisierungseinrichtung (5), welche Reinigungsvorrichtung (2) ein Reinigungsreservoir (8) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels aufweist, wobei die Reinigungsvorrichtung (2) mittels wenigstens einer Einbringungseinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, Reinigungsmittel zur Reinigung der wenigstens einen Komponente (3, 3') in den Gasstrom (4) einzubringen.
Patent DE-102019135147-A1 (DE)
Title: Funktionskontrolle für einen elektrohydrodynamischen Zerstäuber
Inventor: MANGOLD SEBASTIAN
IPC: B05B9/03
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Funktionskontrolle eines elektrohydrodynamischen Zerstäubers (20), wobei von dem Zerstäuber (20) ausgehend ein elektrohydrodynamisch zerstäubtes Fluid (23) auf einen Körper, z.B. eine Person, aufgetragen wird, um diesen Körper zumindest abschnittsweise zu beschichten, wobei der Zerstäuber (20) einen Fluidtank zur Bevorratung des Fluids (23) und mindestens eine Hochspannungsquelle zur Bereitstellung einer Hochspannung sowie mindestens eine Pumpeinheit zum Transport des Fluids umfasst, wobei das Fluid (23) mittels der Pumpeinheit zu einer Düsenanordnung des Zerstäubers (20) gefördert wird, und wobei das Fluid (23) an der Düsenanordnung mittels Einwirkung der Hochspannung aus der Hochspannungsquelle elektrohydrodynamisch zerstäubt wird, wobei eine Spannung und/oder ein Strom an der Hochspannungsquelle ausgewertet wird, um über eine Strom-Spannungs-Kennlinie einen Arbeitspunkt der Hochspannungsquelle zu erfassen.
Patent DE-102019201182-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: VEIT JAN-MARTIN
IPC: F15B11/16
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Fahrzeug mit einer Dickstoffpumpe weist mehrere Abstützvorrichtungen, eine drehbare Mastanordnung mit Teil-Mastgliedern und eine hydraulische Antriebsanordnung mit Hydraulikantrieben für die Abstützvorrichtungen und die Mastanordnung auf. Es ist eine Ventilanordnung vorgesehen für die hydraulische Antriebsanordnung. Die Ventilanordnung weist eine Gruppe von Proportionalventilen auf, und eine Gruppe von Umschaltventileinrichtungen, die jeweils mit mindestens einem Hydraulikantrieb der Abstützvorrichtungen oder der Teil-Mastglieder verbunden sind, wobei die Umschaltventileinrichtungen den Proportionalventilen nachgeschaltet sind. Genau eine Umschaltventileinrichtung wird von genau einem Proportionalventil versorgt sind bzw. ist genau einem einzigen Proportionalventil nachgeschaltet, so dass Ausgänge der Proportionalventile ausschließlich an Eingänge der Umschaltventileinrichtungen führen.
Patent DE-102019207201-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System und Verfahren
Inventor: KNOLL FRANK
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-05-17
Abstract: Offenbart ist ein hydraulisches System, das einen Hydraulikaktor aufweist. Ein Stellglied des Hydraulikaktors kann über Druckmittel einer Druckmittelquelle betätigbar sein. Des Weiteren ist stromaufwärts des Hydraulikaktors ein Ventil und/oder eine verschwenkbare Hydropumpe vorgesehen und über einen Stellwert in Form eines Ventilöffnungsgrades oder eines Pumpenschwenkwinkels kann eine Verstellgeschwindigkeit des Stellglieds verstellbar sein. Das hydraulische System weist zudem zumindest ein Rechenelement auf und zumindest ein Wegmesssystem. Über das Wegmesssystem können Messwerte in Form der Verstellgeschwindigkeit oder eines Verstellwegs des Stellglieds erfassbar sein und aus den Messwerten des Wegmesssystems kann ein Geschwindigkeitsverlauf des Stellglieds in Abhängigkeit des Stellwerts ermittelbar sein. Aus diesem Geschwindigkeitsverlauf kann ein Zustand des Hydraulikaktors durch das Rechenelement abgeschätzt werden.
Patent DE-102019207363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Pedalanordnung
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer Pedalanordnung (2) in einem Kraftfahrzeug zwischen einer Nutzstellung und einer Ruhestellung, mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (3), mit einer mit der wenigstens einen Antriebseinrichtung (3) in Wirkverbindung stehenden Getriebeeinrichtung (4) und mit wenigstens einer Verbindungseinrichtung (5) zur Verbindung der Getriebeeinrichtung (4) mit der Pedalanordnung (2). Die Getriebeeinrichtung (4) weist wenigstens eine von der Antriebseinrichtung (3) antreibbare, in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung (x) verlaufende Gewindespindel (6,6') und wenigstens eine mit der Gewindespindel (6,6') in Eingriff stehende und mit der Verbindungseinrichtung (5) verbundene Mutter (7) auf. Die Pedalanordnung (2) ist mittels einer Beaufschlagung der Gewindespindel (6,6') durch die Antriebseinrichtung (3) entlang der Gewindespindel (6,6') in horizontaler Richtung (x) von der Nutzstellung in die Ruhestellung bringbar.
Patent DE-102019213157-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für Elektrofahrzeug
Inventor: PARK DANGHEE
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es ist ein Kühlsystem eines Elektrofahrzeugs vorgesehen. Das System umfasst ein integrales Ventil mit mindestens einem oder mehreren Kühlmitteleinlässen und mindestens zwei oder mehreren Kühlmittelauslässen, das selektiv ein Kühlmittel durch einen der mindestens zwei oder mehreren Kühlmittelauslässe ausstößt. Eine Vielzahl von Kühlmittelpfaden ist vorgesehen, die so verbunden sind, dass das durch einen der mindestens zwei oder mehreren Kühlmittelauslässe ausgestoßene Kühlmittel über den mindestens einen oder die mehreren Kühlmitteleinlässe wieder in das integrale Ventil eingeführt wird, nachdem es einem Abschnitt zugeführt worden ist, in dem eine Kühlmittelzirkulation erforderlich ist. Eine Wärmepumpenvorrichtung ist in mindestens einem oder mehreren der Vielzahl von Kühlmittelpfaden vorgesehen, um eine Temperatur des Kühlmittels selektiv zu erhöhen oder zu senken.
Patent DE-102019213252-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: WINDHAM NORMAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine Sitzanordnung umfasst einen Sitz, einen Aktuator, der zum Betätigen und/oder Ermöglichen der Betätigung des Sitzes konfiguriert ist, eine Nockenanordnung, die zum Betätigen des Aktuators konfiguriert ist und einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, ein erstes Kabel, das mit dem ersten Abschnitt der Nockenanordnung verbunden ist und/oder ein zweites Kabel, das mit dem zweiten Teilabschnitt der Nockenbaugruppe und dem Aktuator verbunden ist. Mindestens eines des ersten und des zweiten Kabels kann konfiguriert sein, um die Nockenanordnung zu drehen. Der zweite Abschnitt kann konfiguriert sein, um Abweichungen in einer minimalen Zugkraft des ersten Kabels zum Betätigen des Aktuators zu begrenzen.
Patent DE-102019213786-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-09-11
Abstract: Brennstoffzelleneinheit (1) als Brennstoffzellenstapel (1) zur elektrochemischen Erzeugung von elektrischer Energie, umfassend Brennstoffzellen (2), die Brennstoffzellen (2) umfassend jeweils eine Protonenaustauschermembran, eine Anode (7), eine Kathode (8), eine Gasdiffusionsschicht (9), eine Bipolarplatte (10), wenigstens einen Fluidkanal (37) zur Durchleitung eines Fluides, wenigstens eine Dichtung (11) aus einem Dichtmaterial zur Abdichtung des wenigstens einen Fluidkanales (37), wobei die wenigstens eine Dichtung (11) an einer Dichtungskontaktfläche einer Oberfläche der wenigstens einen Dichtung (11) auf einer Dichtungsgegenkontaktfläche einer Oberfläche einer Komponente der Brennstoffzelleneinheit (1) aufliegt, wobei die Komponente an der Dichtungsgegenkontaktfläche eine kleinere Rauheit aufweist als die Oberfläche der Komponente außerhalb der Dichtungsgegenkontaktfläche.
Patent DE-102019213846-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PETRZIK LENARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-09-11
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Sitzvorrichtung (2), insbesondere einen Fahrersitz, eine Steuerungseinrichtung (3) für die Steuerung wenigstens einer Funktion des Kraftfahrzeugs und eine Bedienvorrichtung (1) mit wenigstens einer Bedieneinrichtung (4, 12) für eine benutzerseitige Bedienung der Steuerungseinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Bedieneinrichtung (4, 12) an einer Lagereinrichtung (5) gelagert ist, die dazu ausgebildet ist, die Position der Bedieneinrichtung (4, 12) in Abhängigkeit einer Sitzposition zu verändern.
Patent DE-102019215045-A1 (DE)
Title: Elektronikkomponente
Inventor: GIER KLAUS-JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikkomponente, aufweisend mehrere elektrische Bauelemente sowie ein die Bauelemente zumindest teilweise umschließendes Gehäuse. Hierbei weist die Elektronikkomponente ein nicht zerstörungsfrei von der Elektronikkomponente lösbares Kennzeichnungselement auf, wobei das Kennzeichnungselement mit einer Beschriftung beschriftet oder beschriftbar ist.
Patent DE-102019215740-A1 (DE)
Title: Wellrohrhalter und kabelbaum
Inventor: NAGASAWA MASANORI
IPC: H02G15/007
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Wellrohrhalter, der konfiguriert ist, ein Wellrohr zu sichern, das eine perfekte kreisförmige Gestalt in einem Querschnitt senkrecht zu einer axialen Richtung des Wellrohrs aufweist, wobei das Wellrohr vertiefte Abschnitte aufweist, die sich um eine äußere Peripherieoberfläche des Wellrohrs erstrecken, wobei der Wellrohrhalter einen ersten vorstehenden Abschnitt beinhaltet, der konfiguriert ist, in einer ringförmigen Gestalt zu sein, um mit einem der vertieften Abschnitte in Eingriff zu kommen, um das Wellrohr zu sichern, wobei der erste vorstehende Abschnitt eine unperfekte kreisförmige Gestalt in einem Querschnitt senkrecht zu der axialen Richtung aufweist, wenn der erste vorstehende Abschnitt mit dem einen der vertieften Abschnitte in Eingriff ist, um das Wellrohr zu sichern.
Patent DE-102019216703-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für einen elektromotor
Inventor: JIANG HUI
IPC: H02P6/18
Filed: 2019-10-30
Abstract: Steuerungssystem für einen Permanentmagnet-Elektromotor mit einer Vielzahl von Phasenwicklungen, insbesondere eines elektrischen Servolenkungssystems, wobei das Steuerungssystem umfasst:eine Steuerstufe, die dazu eingerichtet ist, ein Stromanforderungssignal als Reaktion auf ein von dem Motor angefordertes Drehmoment zu erzeugen,eine Ansteuerstufe, umfassend einen Wechselrichter mit einer Vielzahl von Ansteuerstufenschaltern und einen Treiber, der als Reaktion auf das Stromanforderungssignal Ansteuersignale für die Schalter des Wechselrichters erzeugt, wobei die Schalter Galliumnitrid-Feldeffekttransistoren (FET) umfassen; undwobei die Steuerstufe ferner dazu eingerichtet ist, dem der Ansteuerstufe zugeführten Stromanforderungssignal ein Hochfrequenzsignal zu überlagern und die Position des Motors unter Verwendung eines sensorlosen Motorpositionsbestimmungsmittels zu bestimmen, das die entsprechende Hochfrequenzkomponente des im Motor fließenden Stroms extrahiert, die im Betrieb in Abhängigkeit von der positionsabhängigen Salienz des Motors moduliert wird,und wobei ferner das Hochfrequenzsignal eine Frequenz von mindestens 20 kHz aufweist.
Patent DE-102019217178-A1 (DE)
Title: Abschirmeinheit zur abgeschirmten Anordnung eines Sensors, Sensoranordnung mit einer derartigen Abschirmeinheit und Behälter
Inventor: FINKE OLAF
IPC: G01D11/26
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Abschirmeinheit zur abgeschirmten Anordnung eines Sensors (13) umfasst ein Abschirmelement (15) zur Abschirmung des Sensors (13) und ein mit dem Abschirmelement (15) verbundenes Halteelement (16) zum Halten des Sensors (13).
Patent DE-102019218292-A1 (DE)
Title: Vorgehensweise beim Laserbohren von mehreren Löchern auf Basis der Fokuslage
Inventor: BECK THOMAS
IPC: B23K26/384
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehreren Löchern (40, 41, 42, ...) einer gekrümmten Oberfläche (20), wobei die einzelnen Löcher (40, 41, 42, ...) lagenweise abgetragen werden, wobei die ersten abzutragenden Lagen (101, 102, 103, ...) der Löcher (40, 41, 42, ...) in verschiedenen Abständen in einer Z-Richtung (22) des Lasers (23) liegen, wobei die Löcher (40, 41, 42, ...) jeweils in einer bestimmten Fokuslage bearbeitet werden, wobei nur die Löcher (40, 41, 42, ...) bearbeitet werden, die von derselben Fokuslage erfasst werden.
Patent DE-102019219168-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine, Turbolader, Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: PICKEL JOSEF
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische Maschine (28) zum Antrieb eines Verdichters (23) und/oder einer Turbine (21) eines Turboladers (20), mit einem Rotorkörper (3) und mit einem Rotormagneten (2). Es ist vorgesehen, dass der Rotorkörper (3) ein Anschlusselement (4) und eine getrennt von dem Anschlusselement (4) hergestellte und mit dem Anschlusselement (4) verbundene, insbesondere verschweißte, Hülse (5) aufweist, wobei das Anschlusselement (4) und die Hülse (5) zusammen eine Aufnahme (7) ausbilden, in der der Rotormagnet (2) angeordnet ist, wobei das Anschlusselement (4) ein Befestigungsmittel (9) aufweist, durch das der Rotor (1) an einer Laderwelle (25) des Turboladers (20) befestigt/befestigbar ist, und wobei der Rotormagnet (1) innerhalb der Aufnahme (7) axial direkt an dem Anschlusselement (4) anliegt.
Patent DE-102020003895-A1 (DE)
Title: System zur Generierung eines Eingangsdatensatzes zum Betreiben einer Fahrzeugkomponente mit zumindest einer ersten Information über eine Ausführung einer ersten Funktion und einer zweiten Information über eine Ausführung einer zweiten Funktion
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) für ein Fahrzeug (1), das System (10) aufweisend eine Fahrzeugkomponente (2), eine erste Recheneinheit (3) mit einer ersten Funktion zur Berechnung einer Systemgröße zum Steuern der Fahrzeugkomponente (2) und eine zweite Recheneinheit (4) mit einer zweiten Funktion zur Berechnung der Systemgröße, wobei die Fahrzeugkomponente (2) in Abhängigkeit von einem mithilfe der ersten Funktion und der zweiten Funktion erzeugten Wert (13) der Systemgröße steuerbar ist und in Abhängigkeit von einem Eingangsdatensatz (5) betreibbar ist und der Eingangsdatensatz (5) den Wert (13) der Systemgröße, eine erste Information (21) über eine Ausführung der ersten Funktion und eine zweite Information (22) über eine Ausführung der zweiten Funktion aufweist.
Patent DE-102020005524-A1 (DE)
Title: Vorladeelnrichtung eines Hochvoltnetzes eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: KOCH SASCHA
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorladeeinrichtung (100) eines Hochvoltnetzes (50) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, wobei das Hochvoltnetz (50) wenigstens einen Hochvolt-Energiespeicher (10) mit einer Vorladeschaltung (20); und eine Zwischenkreiskapazität (30) des Hochvoltnetzes (50) umfasst, welche mit dem Hochvolt-Energiespeicher (10) über wenigstens zwei Schalter (12, 14) elektrisch koppelbar ist, und welche über wenigstens einen weiteren Schalter (16) mit der Vorladeschaltung (20) elektrisch koppelbar ist. Dabei weist die Vorladeeinrichtung (100) eine Vorladeschnittstelle (42) auf, über welche eine vorladefähige Komponente (40), insbesondere eine externe vorladefähige Komponente (40), zum Vorladen mit der Zwischenkreiskapazität (30) koppelbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Vorladen eines Hochvoltnetzes (50) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit einer solchen Vorladeeinrichtung (100).
Patent DE-102020007190-A1 (DE)
Title: Haltekonstruktion, roboter und parallelverbindungsroboter
Inventor: OGAWA REISHIN
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-11-24
Abstract: Es wird eine Haltekonstruktion bereitgestellt, bei der ein Reinigen und Trocknen leicht und zuverlässig ausgeführt werden können und die hygienisch verwendet werden kann. Bereitgestellt wird eine Haltekonstruktion 80a, die ein Verbindungselement (ein stabartiges Element) 12a, ein Klammerelement 81, das so angeordnet ist, dass es das Verbindungselement 12a umgibt, und ein elastisches Element 90 umfasst, das zwischen dem Verbindungselement 12a und dem Klammerelement 81 angeordnet ist, wobei die Haltekonstruktion das Verbindungselement 12a über das elastische Element 90 im Inneren des Klammerelements 81 hält und das elastische Element 90 ein flüssigkeitsundurchlässiges Material umfasst und einen Freiraum zwischen dem Verbindungselement 12a und dem Klammerelement 81 füllt.
Patent DE-102020101846-A1 (DE)
Title: Spiralwärmetauscher
Inventor: KATO WATARU
IPC: F28D9/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Ein Spiralwärmetauscher enthält eine Spiraleinheit, ein Gehäuseelement und einen Träger. Die Spiraleinheit enthält dünne Metallbleche. Die dünnen Metallbleche sind mit Abstand voneinander angeordnet und spiralig gewickelt. Die dünnen Metallbleche definieren Strömungswege. Ein Abschnitt oder alle der Strömungswege sind mit einem Kühlmittel versehen. Das Gehäuseelement ist an einem Fahrzeug anzubringen und enthält die Spiraleinheit. Der Träger ist an dem Gehäuseelement befestigt und hält die Spiraleinheit. Der Träger enthält einen Halteabschnitt und einen befestigten Abschnitt. Der Halteabschnitt hält ein erstes Ende, ein zweites Ende oder beide der Spiraleinheit in axialer Richtung der Spiraleinheit. Der befestigte Abschnitt ist zwischen einer Außenumfangsfläche der Spiraleinheit und einer Innenumfangsfläche des Gehäuseelements angeordnet ist. Der befestigte Abschnitt ist an der Innenumfangsfläche des Gehäuseelements befestigt.
Patent DE-102020102643-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs
Inventor: HIRSCHVOGEL ENGELBERT
IPC: G12B3/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Es wird ein Dachmodul (01, 15) zur Bildung eines Fahrzeugdachs an einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit einem Flächenbauteil (02), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise die Dachhaut (03, 20) des Fahrzeugdachs bildet, wobei das Dachmodul (01, 15) zumindest einen Umfeldsensor (05, 16, 17) umfasst, der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann. Der Umfeldsensor (05, 16, 17) ist zwischen einer Ruhestellung und einer Nutzstellung verstellbar am Dachmodul (01) gelagert, wobei der Umfeldsensor (05, 15, 16) mit einer Antriebseinrichtung (10, 21, 22, 23, 24) zwischen der Ruhestellung und der Nutzstellung verstellt werden kann.
Patent DE-102020104005-A1 (DE)
Title: Zugriff auf lokale geschäfte mithilfe von geofence
Inventor: BROWN ANDREW
IPC: H04W4/021
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Offenbarung stellt Zugriff auf lokale Geschäfte mithilfe von Geofence bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine oder mehrere Steuerungen, die dazu programmiert sind, als Reaktion auf das Erkennen eines Fahrzeugstandorts innerhalb eines Geofence einer ersten Einheit, die erste Einheit als einen von auf einem Bildschirm anzuzeigenden Geschäftskandidaten zu qualifizieren; als Reaktion auf den Empfang einer Werbeaktion von einem oder mehreren der Geschäftskandidaten die Werbeaktion auszugeben; und als Reaktion auf den Empfang einer Benutzereingabe eine Reservierung bei einem der Geschäftskandidaten vorzunehmen.