baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105375-U1 (DE)
Title: Warnlicht für eine Spurwechselblindzone
IPC: F21S43/30
Filed: 2019-09-27
Abstract: Warnlicht für eine Spurwechselblindzone, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse mit einer Öffnung zur Bereitstellung einer Lichtaustrittsfläche und einen Aufnahmehohlraum;
 eine Leiterplatte, die in dem Aufnahmehohlraum des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Leiterplatte zumindest eine Lichtquelle umfasst, und wobei die zumindest eine Lichtquelle der Lichtaustrittsfläche zugewandt angeordnet ist, so dass Licht von der zumindest einen Lichtquelle auf die Lichtaustrittsfläche hin emittiert wird;
 zumindest eine reflektierende Platte, die zwischen der Lichtquelle und der Lichtaustrittsfläche angeordnet ist und dazu verwendet wird, das Streulicht in dem durch die zumindest eine Lichtquelle emittierten Licht auf die Lichtaustrittsfläche zu reflektieren.
Patent DE-202019106641-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Anbringung einer Isolatorhülle an einem elektrischen Leiter
IPC: H01B13/10
Filed: 2019-11-28
Abstract: Anordnung (1) zur Anbringung einer einen elektrischen Leiter (6) aufnehmenden Isolatorhülle (4) auf dem elektrischen Leiter (6), wobei die Anordnung (1) die Isolatorhülle (4) und eine Befestigungshülse (2) aufweist, wobei ein Endstück (8) der Isolatorhülle (4) in einer Aufnahmeöffnung (12) der Befestigungshülse (2) aufnehmbar ist, und wobei wenigstens ein Haltestift (7) vorgesehen ist, welcher die Isolatorhülle (4) durchdringt, und die Befestigungshülse (2) in einer Längsrichtung (18) der Isolatorhülle (4) auf dieser unverschieblich fixiert.
Patent DE-202019107269-U1 (DE)
Title: Verschleiß- und Korrosionsschutzschicht aufweisende Bremseinheit
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-12-30
Abstract: Bremseinheit, aufweisend einen metallischen Grundkörper, der mindestens einen Bereich mit ausgebildeten Reibflächen und mindestens einen Bereich mit ausgebildeten Anlageflächen aufweist, wobei mindestens der Bereich der Reibflächen und der Bereich der Anlageflächen eine Al-basierte oder FeAIbasierte Verschleiß- und Korrosionsschutzschicht aufweist, die eine Schichtdicke von 0,4mm bis 0,6mm aufweist und mindestens als Diffusionsschicht im Material des metallischen Grundkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-202020005088-U1 (DE)
Title: Schallschluckende Gesangsmaske
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-12-09
Abstract: Schallschluckende Gesangsmaske , die Gesicht und Hals abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Atem-Zu-und Abluft durch ein Labyrinth aus schalldämpfenden Wänden geführt ist.
Patent DE-202020100111-U1 (DE)
Title: Blockiereinsatz für eine Linearführung
IPC: F16C29/08
Filed: 2020-01-10
Abstract: Blockiereinsatz (10, 30, 40, 50), der verwendet wird, um ein Abdeckband (20) auf einer Gleitschiene (26) einzurichten, worin das Abdeckband (20) eine Zunge (24), die an jedem von zwei abgewandten Enden angeordnet ist und einen Eingriffsbereich (22) umfasst, der an jeder von zwei abgewandten Längsseiten angeordnet ist, worin der Blockiereinsatz (10, 30, 40, 50) auf jeder von zwei abgewandten Längsseiten zwei symmetrisch und vertikal beabstandete Kugelhalterillen (12), eine Pressrille (14, 52), die an einer Unterseite angeordnet ist und eine Ausrichtungsaussparung (16, 32) umfasst, die an mindestens einem von zwei abgewandten Enden angeordnet ist, worin die Pressrille (14, 52) angepasst ist, die zwei Eingriffsbereiche (22) des Abdeckbandes (20) an zwei abgewandte Längsseiten der Gleitschiene (26) zu befestigen, worin die Ausrichtungsaussparung (16, 32) des Blockiereinsatzes (10, 30, 40, 50) angepasst ist, eine der Zungen (24) des Abdeckbandes (20) aufzunehmen.
Patent DE-202020103181-U1 (DE)
Title: Ein autonomer Gabelstapler
IPC: B66F9/24
Filed: 2020-06-03
Abstract: Ein autonomer Gabelstapler, wenigstens umfassend:
 - eine Karosserie (10),
 - eine Transportgabel (11),
 - die am unteren Teil der Karosserie (10) angeordnet ist,
 - Laufräder im unteren Teil der Karosserie (10) und
 - einen Steuergriff (12), der an der Vorderseite der Karosserie (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelstapler ferner umfasst:
 - einen Rahmen (20) mit zwei vertikalen Armen (21, 22),
 - die durch einen oberen Querträger (23), einen mittleren Querträger (24) und einen vorderen unteren Balken (27) sowie durch zwei horizontale untere Arme (25, 26) miteinander verbunden sind;
 - wobei der erste vertikale Arm (21) und der erste horizontale untere Arm (25) des Rahmens (20) an einer Seite der Karosserie (10) angeordnet sind und der zweite vertikale Arm (22) und der zweite horizontale untere Arm (26) an der anderen Seite der Karosserie (10) angeordnet sind;
 - ein Navigations-Lidar-System (31) zur Kartierung und Lokalisierung des Gabelstaplers im Arbeitsraum, welches auf dem oberen Querträger (23) angeordnet ist;
 - eine 3D-Kamera (32) zum Abtasten des Raums vor dem Gabelstapler, welche vor dem Gabelstapler auf dem oberen Querträger (23) angeordnet und auf die Vorderseite des Gabelstaplers gerichtet ist; 
 - ein vorderes Lidar-System (35) zum Scannen des Raums vor dem Gabelstapler, welches vor dem Gabelstapler auf dem vorderen unteren Balken (27) angeordnet ist;
 - ein seitliches linkes Lidar-System (36) und ein seitliches rechtes Lidar-System (37) zum Abtasten des Raumes zur Seite des Gabelstaplers und hinter dem Gabelstapler, welche am unteren Teil der Karosserie (10) an der linken bzw. rechten Seite der Karosserie (10) angeordnet sind.
Patent DE-202021100138-U1 (DE)
Title: Over-the-wire-System zur Implantation von Herzklappenprothesen
IPC: A61F2/24
Filed: 2021-01-14
Abstract: System (1) zum Implantieren eines medizinischen Implantats (2), insbesondere in Form einer Herzklappenprothese, aufweisend:
 - einen Träger (3) zum Tragen des medizinischen Implantats (2),
 - ein längserstrecktes flexibles Zugelement (4), das am Träger (3) festlegbar ist, und
 - ein Umlenkelement (5), das im Gewebe (G) eines Patienten verankerbar ist, wobei das Umlenkelement (5) dazu ausgebildet ist, das am Träger (3) festgelegte und zum Umlenkelement (5) geführte Zugelement (4) umzulenken, so dass der Träger (3) samt darauf angeordnetem medizinischen Implantat zum Umlenkelement (5) hin bewegbar ist, indem ein Zug auf einen durch das Zugelement (4) umgelenkten Abschnitt des Zugelements (4) ausgeübt wird.
Patent DE-202021100666-U1 (DE)
Title: Sanitärwannenanordnung
IPC: E03C1/05
Filed: 2021-02-10
Abstract: Sanitärwannenanordnung mit einem Wannenkörper (1), der einen oberen Wannenrand (2) und eine daran über einen oberen Übergangsbereich (3) anschließende Seitenwand (4) aufweist und mit einer an eine Öffnung des Wannenkörpers (1) angeschlossenen Sanitärarmatur (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärarmatur (5) sich zumindest teilweise an dem oberen Übergangsbereich (3) erstreckt.
Patent DE-202021102428-U1 (DE)
Title: Halter zur lösbaren Befestigung eines flachen Geräts an einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-05-05
Abstract: Halter (10) zur lösbaren Befestigung eines flachen, in etwa rechteckigen Geräts - wie eines Tablet-Computers oder eines Smartphones - an einem Kraftfahrzeugsitz (20), wobei der Halter (10) eine Befestigungseinrichtung (12) zur lösbaren Steckbefestigung des Halters (10) an einer dem Kraftfahrzeugsitz (20) zugeordneten Steckaufnahme (18) aufweist und wobei der Halter (10) eine Halteeinrichtung (24) zur lösbaren Halterung des Geräts an dem Halter (10) aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung (12) und die Halteeinrichtung (24) über ein Koppelelement (36) miteinander verbunden sind, wobei das Koppelelement (36) über ein erstes Gelenk mit der Befestigungseinrichtung (12) und über ein zweites Gelenk mit der Halteeinrichtung (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke als Schwenkgelenke mit einem ersten Schwenkgelenk (42) und einer ersten Schwenkachse (38) und mit einem zweiten Schwenkgelenk (44) und einer zweiten Schwenkachse (40) ausgebildet sind, wobei die erste Schwenkachse (38) und die zweite Schwenkachse (40) zueinander parallel orientiert sind.
Patent DE-202021106671-U1 (DE)
Title: Pelletofen mit Generator
IPC: F24B1/187
Filed: 2021-12-07
Abstract: Pelletofen,
 mit einem Feuerraum,
 einem Vorratsbehälter, der dazu bestimmt ist, Brennstoffpellets aufzunehmen,
 und mit elektrischen Verbrauchern
 • in Form einer elektrisch angetriebenen Fördereinrichtung, die dazu bestimmt ist, Brennstoffpellets in den Feuerraum zu fördern,
 • und / oder in Form einer die Fördereinrichtung steuernden elektronischen Steuerung
 • und / oder und in Form eines Gebläses, das dazu bestimmt ist, Luft in den oder aus dem Feuerraum zu fördern, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Pelletofen einen thermoelektrischen Generator aufweist,
 sowie eine elektrische Schaltung in der Art, dass elektrische Verbraucher des Pelletofens durch die vom thermoelektrischen Generatorerzeugte elektrische Energie betreibbar sind.
Patent DE-202023100229-U1 (DE)
Title: Fahrzeugapplikationsbeleuchtungssystem
IPC: B60Q1/26
Filed: 2023-01-17
Abstract: Fahrzeugapplikationsbeleuchtungssystem, gekennzeichnet durch:
 eine Applikationsabdeckung eines Fahrzeugs;
 eine Lichtquelle auf einer ersten Seite der Applikationsabdeckung; und
 einen Reflektor, der einen Abschnitt aufweist, der sich außerhalb eines Umfangs der Applikationsabdeckung befindet, wobei der Reflektor dazu konfiguriert ist, Licht aus der Lichtquelle auf der ersten Seite auf eine gegenüberliegende zweite Seite der Applikationsabdeckung zu reflektieren.
Patent DE-202023101343-U1 (DE)
Title: Phosphorstrukturen
IPC: F21K9/64
Filed: 2023-03-17
Abstract: Lichtquelle, umfassend:
 eine Laserdiodenvorrichtung;
 ein Wellenlängenumwandlungsteil, das als ein Emitter konfiguriert ist und optisch an die Laserdiodenvorrichtung gekoppelt ist, wobei das Wellenlängenumwandlungsteil ein Wellenlängenumwandlungselement mit Hohlräumen, ein dielektrisches Element und ein reflektierendes Element umfasst, wobei das dielektrische Element zwischen dem Wellenlängenumwandlungselement und dem reflektierenden Element angeordnet ist und das dielektrische Element die Hohlräume auf einer Fläche des Wellenlängenumwandlungselements angrenzend an das dielektrische Element füllt und eine im Wesentlichen planare Grenzfläche mit dem reflektierenden Element bereitstellt;
 eine Ausgangsfacette der Laserdiodenvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, einen Laserstrahl elektromagnetischer Strahlung auszugeben;
 wobei das Wellenlängenumwandlungsteil dazu konfiguriert ist, mindestens eine Fraktion der elektromagnetischen Strahlung mit einer ersten Wellenlänge in eine zweite Wellenlänge, die länger als die erste Wellenlänge ist, umzuwandeln; und
 das Wellenlängenumwandlungsteil dazu konfiguriert ist, ein Licht von der primären Emissionsfläche des Wellenlängenumwandlungsteils zu emittieren, wobei die Lichtemission aus einer Mischung von Wellenlängen besteht, die durch mindestens die zweite Wellenlänge von dem Wellenlängenumwandlungsteil gekennzeichnet ist.
Patent DE-202023102042-U1 (DE)
Title: Frostschutzmanometer mit hoher Erfassungsgenauigkeit
IPC: G01L19/14
Filed: 2023-04-20
Abstract: Frostschutzmanometer mit hoher Erfassungsgenauigkeit, gekennzeichnet durch, dass er umfasst:
 eine Körpereinheit (100), die einen Manometerkörper (101), einen ersten Schutzblock (102), der an beiden Seiten einer Oberseite des Manometerkörpers (101) vorgesehen ist, einen zweiten Schutzblock (103), der an einer Unterseite des Manometerkörpers (101) vorgesehen ist, eine erste Einfüllöffnung (104), die an einem hinteren Ende einer Oberseite des ersten Schutzblocks (102) vorgesehen ist, ein Sichtfenster (105), das an einem vorderen Ende der Oberseite des ersten Schutzblocks (102) vorgesehen ist, einen ersten Begrenzungsblock (106), der an einer Unterseite des ersten Schutzblocks (102) vorgesehen ist, und einen ersten Begrenzungsschlitz (107), der an einer Oberseite des zweiten Schutzblocks (103) vorgesehen ist, umfasst;
 eine Begrenzungseinheit (200), die einen zweiten Begrenzungsblock (201), der an einer Vorderseite des ersten Schutzblocks (102) vorgesehen ist, und einen zweiten Begrenzungsschlitz (202), der an einer Oberfläche des ersten Schutzblocks (102) vorgesehen ist, umfasst.
Patent DE-202023104253-U1 (DE)
Title: Überlaufsichere Kaffeekannenstruktur
IPC: A47J31/58
Filed: 2023-07-27
Abstract: Überlaufsichere Kaffeekannenstruktur (1, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Kaffeemaschine (1) eine Einlegenut (2) vorgesehen ist, innerhalb der Einlegenut (2) eine Kaffeekanne (3) eingelegt ist, die Kaffeekanne (3) mit einem Kaffeekannengriff (6) versehen ist, und an beiden Seiten des oberen Endes der Kaffeekanne (3) eine überlaufsichere Infrarot-Überwachungsanordnung angeordnet ist.
Patent DE-202023105695-U1 (DE)
Title: Steuersystem zum Steuern und Überwachen einer Industrieanlage, Industrieanlage, externe Steuereinrichtung und extern gesteuertes Industrieanlagensystem
IPC: H04L43/12
Filed: 2023-09-29
Abstract: Steuersystem (100) konfiguriert zum Steuern und Überwachen einer Industrieanlage (200), das Steuersystem (100) aufweisend:
 zumindest eine Steuersignal-Eingangseinheit (110) konfiguriert zum Empfangen von zumindest einem Steuersignal von zumindest einer externen Steuereinrichtung (160);
 eine Sicherheitseinheit (120) konfiguriert zum Überprüfen, Protokollieren, Authentifizieren und Freigeben des von der Steuersignal-Eingangseinheit (110) empfangenen zumindest einen Steuersignals, wobei die Sicherheitseinheit (120) zumindest eine Firewall (121), eine Datenprotokollierungseinheit (123) und zumindest eine Demilitarisierte Zone (122) umfasst;
 zumindest einen Hardware Server (138) konfiguriert zum Verarbeiten des zumindest einen von der Sicherheitseinheit (120) freigegebenen Steuersignals zu zumindest einem Steuerbefehl zum Steuern zumindest einer Komponente (210) der Industrieanlage (200);
 eine Steuerbefehl-Bereitstellungseinheit (140) konfiguriert zum Bereitstellen von dem zumindest einen Steuerbefehl zu der zumindest einen Komponente (210) der Industrieanlage (200).
Patent DE-212004000085-U1 (DE)
Title: Schmierölausgleichseinrichtung und eine damit ausgestattete Welle
IPC: F16C3/02
Filed: 2004-12-29
Abstract: Schmierölausgleichseinrichtung,
die in einem Schmieröl-Kanal
einer Welle eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen
Ring-Hauptkörper und
einen Erstreckungsabschnitt einschließt, wobei der Erstreckungsabschnitt
sich von dem Hauptkörper
nach außen
entlang der Achsenrichtung erstreckt, wobei es einen Einlass in
dem Hauptkörper
gibt und der Erstreckungsabschnitt in einem Auslass endet, so dass
Schmieröl
von dem Schmieröl-Eintrittskanal
nur von dem Einlass des Hauptkörpers
hineinfließen
und von dem Erstreckungsabschnitt durch den Hauptkörper herausfließen kann.
Patent DE-212013000246-U1 (DE)
Title: System zum  Hochladen von Videodateien auf ein Immobilienangebot und zur Angabe des Interessentenumfangs eines  Immobilienangebots
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein Angebotssystem für Eigentumsvideos, bestehend aus: Einem mit dem Internet verbundener Server, der konfiguriert wurde, um: Eine Internetseite zum Erhalt einer Vielzahl von Videodateien von einem Benutzer zum Hochladen in Bezug auf ein Eigentumsangebot vorzusehen; alle erhaltenen Videodateien auf einen Video-Hosting Service unter Angabe bezeichnender Daten bezüglich des Eigentumsangebots mit jeder hochgeladenen Videodatei hochzuladen; und das Eigentumsangebot zu zeigen und Miniaturansichtsfotos mit Links zu jeder einzelnen hochgeladenen Videodatei vorzusehen, wobei Besucher der Internetseite die Videodateien innerhalb des Eigentumsangebots ansehen können.
Patent DE-212019000419-U1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Stromtrenner
IPC: H01H39/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Pyrotechnischer Stromtrenner (1) mit einem Gehäuse, in dem hintereinander ein Zünder (15), ein Druckkolben (11), ein Löschmittel (13) zum Löschen eines beim Trennvorgang entstehenden Lichtbogens und ein Trennstempel (14) angeordnet sind, wobei das Paket aus Druckkolben (11), Löschmittel (13) und Trennstempel (14) durch den Zünder (15) antreibbar ist, wobei weiters durch das Gehäuse ein Leiter (2) hindurchgeführt ist, aus welchem bei Zündung des Zünders (15) durch den Trennstempel (14) eine Platine (3) abtrennbar ist, sodass nach dem Trennvorgang zwei Leiterenden (2a, 2b) mit einem Abstand dazwischen verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass sich während des Trennvorgangs das Löschmittel (13) bereits in dem Bereich, wo der Leiter (2) durch das Gehäuse tritt, befindet, bevor der Stromfluss vollständig unterbrochen ist.
Patent DE-212019000437-U1 (DE)
Title: Schutzbalg und mit einem derartigen Balg ausgestattetes Übertragungsgelenk
IPC: F16J3/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Schutzbalg (1), insbesondere zum wenigstens teilweisen Schutz des männlichen (21) und weiblichen (22) Elements eines Übertragungsgelenks (20), wobei der Balg (1) in Form eines röhrenförmigen Körpers (2) vorliegt, der an jedem seiner Enden offen ist, wobei der Körper (2) zwei Bereiche (3, 4) unterschiedlichen Querschnitts aufweist, wobei der eine (3) der Bereiche (3, 4) kleineren Querschnitts als kleine Basis (3) des Körpers (2) und der andere Bereich (4) größeren Querschnitts als große Basis (4) des Körpers bezeichnet wird, wobei die Bereiche (3, 4) durch eine verformbare äußere radiale Wand (6) des Körpers (2) voneinander getrennt sind, wobei sich diese verformbare äußere radiale Wand (6) quer zur Längsachse des Körpers (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die verformbare äußere radiale Wand (6), die kleine Basis (3) und die große Basis (4) des Körpers (2) einstückig ausgebildet sind, dadurch, dass die verformbare äußere radiale Wand (6) des Körpers (2), die eine Fläche (61) aufweist, die zur kleinen Basis (3) des Körpers (2) gewandt ist, an ihrem Bereich (12) zur Verbindung mit der großen Basis (4) des Körpers (2) mit einer äußeren Umfangsrille (7) mit äußerer radialer Öffnung (8) versehen ist, dadurch, dass diese Rille (7) mindestens zwei Flanken (9, 10) und einen Boden (11) umfasst, dadurch, dass sich die eine der Flanken (9, 10) der Rille (7) auf einer Seite, die andere auf der anderen Seite einer Ebene erstreckt, die senkrecht zur Längsachse des Körpers (2) und durch den Boden (11) der Rille (7) verläuft, und dadurch, dass sich die eine der Flanken (9, 10) und der Boden (11) der Rille (7) von der Fläche (61) der verformbaren äußeren radialen Wand (6), die zur kleinen Basis (3) des Körpers (2) gewandt ist, hervorstehend erstreckt, um eine Verstärkungsrippe zu bilden.
Patent DE-212020000145-U1 (DE)
Title: Klapphalterung für Rolle eines rollenden Kinderwagens
IPC: B62B9/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Klapphalterung für Rolle eines rollenden Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rolle, einen Klappsitz, einen Klapparm und einen Schnellmontagemechanismus umfasst, und wobei an der unteren Oberfläche de Klappsitzes eine Montagerille vertieft vorgesehen ist, und wobei die Klapparme in einer Anzahl von 2 bereitgestellt und jeweils durch eine rotierende Welle drehbar an den beiden Enden der Montagerille angeordnet sind, und wobei der Schnellmontagemechanismus an einem Endabschnitt des Klapparms angeordnet ist; beim Entfalten ragt der Klapparm an den beiden Enden des Klappsitzes heraus; beim Falten ist der Klapparm in der Montagerille versteck; und dass der Schnellmontagemechanismus eine Verbindungswelle, einen Steckblock, eine Isolationshülse und einen Verriegelungsblock umfasst, wobei die Verbindungswelle fest an dem Klapparm angeordnet ist, und wobei an einem Ende der Verbindungswelle ein Montageloch vertieft vorgesehen ist, welches als quaderförmige Struktur ausgebildet ist, und wobei an zwei Enden des Montagelochs ein durchgehendes Führungsloch vorgesehen ist, und wobei der Verriegelungsblock gleitend in dem Führungsloch an den beiden Enden angeordnet ist, und wobei die Isolationshülse in dem Montageloch angeordnet und mit dem Montageloch fest verbunden ist, und wobei der Steckblock einen ins Innenloch der Isolationshülse passenden Blockkörper und einen an dem Endabschnitt des Blockkörpers angeordneten Magneten umfasst, und wobei der Steckblock in der Isolationshülse eingesteckt ist, und wobei es sich bei dem Verriegelungsblock um einen Magneten handelt, und wobei der Verriegelungsblock aus dem Führungsloch herausragt, wenn der Magnet und der Verriegelungsblock einen gleichen Magnetpol aufweisen; und wobei der Verriegelungsblock bei entgegengesetzten Magnetpolen in dem Führungsloch verborgen ist; und wobei die Rolle auf der Verbindungswelle ummantelt und über den Verriegelungsblock mit der Rolle verbunden ist.
Patent DE-212020000184-U1 (DE)
Title: Wasserreinigungsvorrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-08-01
Abstract: Wasserreinigungsvorrichtung, umfassend einen Reinigungstank (1), dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Reinigungstanks (1) gelenkig mit einer Dichtungstür (2) versehen ist und am oberen Ende innerhalb des Reinigungstanks (1) eine Filterpatrone (3) vorgesehen ist, wobei in der Mitte der Filterpatrone (3) eine erste Filterkammer (4) vorgesehen ist und an der Außenseite der ersten Filterkammer (4) eine erste Filterschicht (5) vorgesehen ist, und wobei eine zweite Filterkammer (6) an der Außenseite der ersten Filterschicht (5) vorgesehen ist und an der Außenseite der zweiten Filterkammer (6) eine zweite Filterschicht (7) vorgesehen ist, und wobei innerhalb der ersten Filterkammer (4) sowie der zweiten Filterkammer (6) jeweils ein Stützring (8) vorgesehen ist und außenseitig um das untere Ende des Stützrings (8) herum eine ringförmige Auffangwannen (9) angeordnet ist und am unteren Ende der ringförmigen Auffangwannen (9) ein Anschlagblock (10) ortsfest angeordnet ist, wobei am unteren Ende der Filterpatrone (3) eine Anschlagnut (11) angeordnet ist und die oberen Enden der beiden Stützringe (8) jeweils beidseitig mit einer Verbindungsstange (12) versehen sind, wobei die oberen Enden der Verbindungsstangen (12) durch die Seitenwand der Dichtungstür (2) verlaufen und fest mit einer mit der Dichtungstür (2) versehenen Stützscheibe (13) verbunden sind, wobei am oberen Ende der Stützscheibe (13) ein Zugring (14) vorgesehen ist und innerhalb des Reinigungstanks (1) sich eine dritte Filterschicht (15) unter der Filterpatrone (3) befindet, wobei am unteren Ende der dritten Filterschicht (15) eine vierte Filterschicht (16) vorgesehen ist und am unteren Ende innerhalb des Reinigungstanks (1) eine Dichtungsblende (17) vorgesehen ist, wobei am unteren Ende der Dichtungsblende (17) ein Ozongenerator (18) ortsfest montiert ist und der Ausgang des Ozongenerators (18) mit den Luftaustrittsöffnungen (19) verbunden ist, die am oberen Ende der Dichtungsblende (17) vorgesehen sind.
Patent DE-212021000476-U1 (DE)
Title: Außenaufhängrahmen zum Bau eines in Ortbeton gegossenen Luftkorridors einer Hochhausstruktur
IPC: E04G3/24
Filed: 2021-08-31
Abstract: Außenaufhängrahmen zum Bau eines in Ortbeton gegossenen Luftkorridors einer Hochhausstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenaufhängrahmen die folgenden Komponenten umfasst:
 eine Vielzahl von horizontalen Stützbalken, wobei die beiden Enden jedes horizontalen Stützbalkens horizontal an den beiden Seiten des ausgehärten Ortbetonkorridors in der aktuellen Schicht auskragen, um durch in den oberen Teil des Ortbetonkorridors eingebettete Verriegelungselemente befestigt zu werden;
 eine Vielzahl von Außenaufhängrahmenkörpern auf beiden Seiten der Korridore, wobei jeder Außenaufhängrahmenkörper fest mit den Enden der Vielzahl von horizontalen Stützbalken verbunden ist,
 wobei der Außenaufhängrahmenkörper zwei Schichten von Schutzstrukturen umfasst,
 wobei die untere Schutzstruktur mit einem horizontalen Stützbalken befestigt ist, umfassend eine untere Laufplatte und eine Vielzahl von vertikalen Stützstangen auf beiden Seiten der unteren Laufplatte, wobei die obere Schutzstruktur eine obere Laufplatte und
 eine Vielzahl von vertikalen Schutzstangen auf der Außenseite der oberen Laufplatte umfasst, wobei die vertikale Stützstange verwendet wird, um die obere Laufplatte zu stützen, wobei die Höhe der oberen Laufplatte an die Höhe der zu konstruierenden Korridore in der hohen Schicht angepasst ist.