baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000782-U1 (DE)
Title: Ausrüstungsgegenstand für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ausrüstungsgegenstand für Tiere, insbesondere ein Halsband, ein Halfter, ein Geschirr, eine Führleine oder ein Vorderzeug für Tiere, insbesondere für Pferde, Hunde oder Katzen, mit an den Enden des Ausrüstungsgegenstandes in Schließstellung miteinander verbundenen Verbindungselementen, welcher wenigstens teilweise Schmuckelemente, insbesondere Perlen, Schmuck- bzw. Edelsteine und/oder dergleichen Schmuckelemente, aufweist, wobei wenigstens zwei Enden (1, 2) des Ausrüstungsgegenstandes jeweils einen aufeinander gelegten, vorzugsweise abgeschrägten Gurtband-Abschnitt (7) aufweisen, welcher wenigstens einen hochbeanspruchbaren, rostgesicherten Draht (8), abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (8), vorzugsweise Metalldraht (8), um einen Ring (15), vorzugsweise D- oder O- förmigen Ring (15), geschlungen ist, das Ende (8a) des Drahtes (8) unter Bildung einer Schlaufe (9) mit einer Quetschhülse (10) mit dem Draht (8) verquetscht ist, wobei vorzugsweise eine feste Verbindung von Draht (8) und Quetschhülse (10) gegeben ist, und der Draht (8) der Schlaufe (9), das Ende (8a) des Drahtes (8) und die Quetschhülse (10) von dem Gurtband-Abschnitt (7) vollständig abgedeckt bzw. verkleidet sind, wobei die aufeinander gelegten Enden (7b, 7c) des Gurtband-Abschnitts (7) fest miteinander verbunden, vorzugsweise miteinander verklebt und/oder vernäht sind.
Patent DE-202017002920-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Zugänglichkeit des Stauraumes unterhalb von Fahrzeugsitzen
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Zugänglichkeit des Raumes unterhalb eines Fahrzeugsitzes (1) und damit seine Nutzung als Stauraum, wobei mittels der Vorrichtung der Sitz (1) oder eine Sitzführung (2) mit darauf angeordneten Sitz (1) in Richtung Fahrzeugfront (7) lageveränderbar ist um ein Maß, das die Zugänglichkeit des Stauraumes in Form eines Aufnahmebehältnisses (6) oder eine Ablage gewährleistet ist.
Patent DE-202017100284-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Diagnose- und Therapievorrichtung unter Verwendung eines Smart-Geräts
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-01-20
Abstract: Bidirektionale Diagnose- und Therapievorrichtung unter Verwendung eines Smart-Geräts, aufweisend: eine Stromversorgungseinheit (10), die dafür sorgt, eine aus einer externen Spannungsquelle (11) bezogene Spannung in eine benötigte Spannung umzuwandeln; eine Hochspannungs-Diagnose-Therapieeinheit (20), die einen elektronischen Oszillator (21), zwei Ausgänge (22) und eine Elektrodengruppe (23) umfasst, wobei der elektronische Oszillator (21) aufgrund einer Eingangsspannung einen periodisch schwankenden Strom erzeugt, der dann über die beiden Ausgänge (22) ausgebbar ist, wobei die Elektrodengruppe (23) zwei Ausgangspunkte (236) aufweist, die separat voneinander jeweils mit einem der beiden Ausgänge (22) verbunden sind; eine Eingabeeinheit (30), die zur Eingabe von Bedienungsbefehlen dient; einen Mikroprozessor (40), der die Stromversorgungseinheit (10), die Eingabeeinheit (30) und die Hochspannungs-Diagnose-Therapieeinheit (20) miteinander verbindet und deren Betrieb gemäß dem an die Eingabeeinheit (30) eingegebenen Bedienungsbefehl durchführbar ist; einen Digitalsignalumwandler (50), der dafür sorgt, erhaltene Diagnose- bzw. Therapiesignale in entsprechende Digitalsignale umzuwandeln; eine Signalübertragungseinheit (60), die zur Übertragung der Diagnose- bzw. Therapiesignale dient; und ein Smart-Gerät (80), das drahtlos mit der Signalübertragungseinheit (60) verbunden ist, wobei in dem Smart-Gerät (80) eine zur Bearbeitung von den Diagnose- bzw. Therapiesignalen dienende App installiert ist, die sich durch ein Online-Upgrade ständig verbessern lässt, wobei, nachdem die App die Diagnose- bzw. Therapiesignale erhalten hat, ein Vorschlag anhand der erhaltenen Diagnose- bzw. Therapiesignale gemacht wird, in dem vorgeschlagen wird, wie der Benutzer die Eingabeeinheit (30) verwendet.
Patent DE-202017101977-U1 (DE)
Title: Zugangsbeschränkungsanordnung
IPC: E06B11/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Zugangsbeschränkungsanordnung für eine Baustelle oder einen sonstig abzusichernden Sicherungsbereich umfassend mehrere auf Füßen aufsitzende Bauzäune (2), welche den abzusichernden Bereich vorzugsweise vollumfänglich, aber auch evtl. einfassend mit einer natürlichen Abgrenzung, wie einer Wand, umschließen, wobei jeder Bauzaun (2) vorzugsweise besteht aus einem umfänglich geschlossenen Rohrrahmen mit sich entlang einer Längserstreckungsrichtung im Wesentlichen parallel zueinander erstreckenden und zueinander beabstandeten Längsrohren (2.1, 2.2), die über diese Längsrohre an Stirnenden verbindende Vertikalrohre (2.3) verbunden sind und vorzugsweise eine rechteckige, geschlossene Außengeometrie definieren, wobei diese geschlossene Außengeometrie ein Gitter (2.4) einfasst, und wobei der Bauzaun (2) mit vorzugsweise als Betonfüße (8) ausgebildeten Aufsätzen verbindbar ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS diese eine mit zumindest einem Bauzaun (2) verbundene Bautür (4) umfasst, die an einem Türrahmen (4.1) drehbar angelenkt ist, und DASS die Bautür (2) einen Stabilisierungsrahmen umfasst.
Patent DE-202017104336-U1 (DE)
Title: Triglyceride von MCT-Fettsäuren umfassende flüssige Margarine
IPC: A23D7/015
Filed: 2017-07-20
Abstract: Flüssige essbare Emulsion mit kontinuierlicher Fettphase, umfassend 3 bis 40 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Emulsion, einer dispergierten wässrigen Phase und 60 bis 97 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Emulsion, einer kontinuierlichen Fettphase, wobei die Fettphase 80–100 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Fettphase, an Triglyceriden von Fettsäuren enthält, wobei diese Fettsäuren in den folgenden Mengen vorhanden sind (nach Gewicht, bezogen auf die gesamten Fettsäuren): – 1–15 % Caprylsäure – 1–15 % Caprinsäure – 0–1 % Laurinsäure – 40–95 % Fettsäuren einer Länge von 16 Kohlenstoffatomen oder länger, einfach oder mehrfach ungesättigte zusammengenommen – 5–25 % gesättigte Fettsäuren einer Länge von 16 Kohlenstoffatomen oder länger.
Patent DE-202017107118-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit mindestens einem elektrischen Schaltelement und einer Nockenwelle
IPC: H01H21/34
Filed: 2017-11-23
Abstract: Schalteinrichtung aufweisend mindestens ein von einem Nocken einer Nockenwelle (3) betätigtes Schaltelement (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken als Raumnocken (4) ausgebildet ist und dass das mindestens eine Schaltelement (7) zum Einstellen eines Schaltpunkts im Wesentlichen parallel zu einer Achse der Nockenwelle (3) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202018002997-U1 (DE)
Title: Spielvorrichtung
IPC: A63F13/24
Filed: 2018-06-26
Abstract: Spielvorrichtung einschließend ein Gehäuse, das ein Bildschirm trägt und an das zwei Befestigungsplätze für eingerichtet sind, und zwei Kontrolleinheiten, die an die Befestigungsplätze befestigt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplätze an das Gehäuse mit der Möglichkeit an verschiedenen Distanzen von dem Gehäuse und unter verschiedenen Winkeln zu dem Gehäuse befestigt zu werden eingerichtet sind.
Patent DE-202018003686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalldämpfen
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-08-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schalldämpfen für Be- und Entlüftungsanlagen, umfassend ein Gehäuse (2), wobei in dem Gehäuse (2) wenigstens ein Strömungsweg für Luft vorgesehen ist, mit einem in dem Strömungsweg angeordneten Volumenstromregler (9) und mit einem in dem Strömungsweg angeordneten Schalldämpfer (10), der vorzugsweise zwei keilförmige Einsätze (11) aus Mineralwolle aufweist, wobei das Gehäuse (2) wenigstens einen Anschluss25 (15, 16) für wenigstens eine Leitung, die zu wenigstens einem zu ent- und belüftenden Raum führt, aufweist, gekennzeichnet durch einen dem Schalldämpfer (10) zugeordneten Nach-Schalldämpfer (20).
Patent DE-202018004067-U1 (DE)
Title: Portables Messgerät zum nichtinvasiven Erfassen bioelektrischer Signale
IPC: A61B5/332
Filed: 2018-09-03
Abstract: Portables Messgerät (1) zum nichtinvasiven Erfassen bioelektrischer Signale, insbesondere von Elektrokardiogramm (EKG-) und Herzrateninformationen am Oberkörper eines Testsubjekts, wobei das Messgerät (1) ein Gehäuse (4) mit mindestens zwei, eine Gehäusewandung (10) durchsetzenden Messelektroden (2, 3) umfasst und die Messelektroden (2, 3) mit einer innerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Platine (5) in leitender Verbindung stehen, wobei die Platine (5) eine Prozessoreinrichtung zum Empfangen und zumindest teilweisen Weiterverarbeiten der über die Messelektroden (2, 3) übermittelten Informationen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die leitende Verbindung zwischen der Platine (5) und mindestens einer Messelektrode (2, 3) jeweils durch ein im Montagezustand unter Vorspannung stehendes Federelement (7) hergestellt ist.
Patent DE-202018101857-U1 (DE)
Title: Spaltmessvorrichtung und System
IPC: G01B5/14
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Messen eines Spaltes zwischen gegenüberliegenden Oberflächen von benachbarten Teilen, wobei die Vorrichtung einen Hauptkörper, mindestens ein erste Blatt, welches fest relativ zu dem Hauptkörper angebracht ist und mindestens ein zweites Blatt aufweist, welches für eine relative Bewegung zu dem Hauptkörper angebracht ist, wobei das mindestens erste eine Blatt eine erste Referenzoberfläche zum Eingriff mit einer ersten der gegenüberliegenden Flächen definiert, und das mindestens eine zweite Blatt eine zweite Referenzoberfläche zum Eingriff mit der anderen der gegenüberliegenden Flächen definiert, wobei die Vorrichtung eine digitale Anzeige und elektronische Steuermittel aufweist zum Erhalten einer Messung repräsentativ für einen Abstand zwischen der ersten und der zweiten Referenzoberfläche und um die Messung auf dem digitalen Display anzuzeigen, wobei die Vorrichtung eine elastische Vorspannanordnung aufweist zum Aufbringen einer Kraft, um die ersten und zweiten Blätter auseinander in eine erste Richtung zu bewegen, um die erste und zweite Referenzoberfläche in Kontakt mit jeweiligen gegenüberliegenden Flächen bei der Benutzung zu bringen, wobei die ersten und zweiten Blätter versetzt zueinander in einer zweiten Richtung sind, welche senkrecht zu der ersten Richtung ist, wobei das zweite Blatt beweglich gegen die Vorspannkraft in einer dritten Richtung entgegen der erste Richtung in eine Einführposition bewegbar ist, in der mindestens das eine erste Blatt und das mindestens eine zweite Blatt im Wesentlichen koplanar zueinander sind.
Patent DE-202018104385-U1 (DE)
Title: Fliegengitter als Insektenschutz für Fenster
IPC: E06B9/52
Filed: 2018-07-30
Abstract: Fliegengitter (1) als Insektenschutz an Fenstern mit einem innerhalb eines statischen Blendrahmens (3) beweglich aufgenommen Flügelrahmen (4), enthaltend ein Netzgewebe (13) und ein Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung des Fliegengitters (1) am Blendrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Netzgewebe (13) eine geschlossene erste Umfangskante (11) und eine geschlossene zweite Umfangskante (12) aufweist, wobei die erste Umfangskante (11) entsprechend einer Größe und Form des Blendrahmens (3) und die zweite Umfangskante (12) entsprechend einer Größe und Form des Flügelrahmens (4) dimensioniert sind,
 - an der ersten Umfangskante (11) ein erstes Befestigungsmittel (14) zum Befestigen des Netzgewebes (13) am Blendrahmen (3) angeordnet ist,
 - an der zweiten Umfangskante (12) ein zweites Befestigungsmittel (15) zum Befestigen des Netzgewebes (13) am beweglichen Flügelrahmen (4) angeordnet ist und
 - das Netzgewebe (13) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202019101779-U1 (DE)
Title: Gestell für ein Bett und Bett
IPC: A61G7/008
Filed: 2019-03-28
Abstract: Gestell (12; 203) für ein Bett (10; 200), bevorzugt ein orthopädisches Bett, insbesondere ein Bett mit einer Liegeschale (14), wobei das Gestell (12; 203) eine Längsrichtung (L) entlang der Länge des Bettes (10; 200) und eine Querrichtung (Q) senkrecht zur Längsrichtung (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (12; 203) angepasst ist, eine erste Verschwenkbarkeit des Bettes (10; 200) in Querrichtung (Q) bereitzustellen.
Patent DE-202019104356-U1 (DE)
Title: Abdichtende Verschlussvorrichtung, die mit der Öffnung der Backkammer von Wagenöfen für Lebensmittel verbunden werden kann, und der Backofen, der diese Vorrichtung aufweist.
IPC: A21B3/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Verschlussvorrichtung, die der Öffnung der Backkammer eines Wagenofens zugeordnet werden kann, wobei der Ofen eine der Backkammer zugeordnete Verschlusstür aufweist, um die Backkammer in Abwesenheit des Wagens dicht abzuschließen, wobei die Vorrichtung ein Verschlusselement aufweist, das so platziert werden kann, dass es einen Abschnitt der Backkammeröffnung schließt, der nicht von der Verschlusstür betroffen ist, dieser Abschnitt der Öffnung geeignet ist, die Tür zu schließen, wenn der Wagen in die Backkammer eingesetzt wird, wobei das Verschlusselement mit den entsprechenden Dichtungsabschnitten zusammenwirkt, die in der Öffnung angeordnet sind, um die Backkammer dicht abzuschließen, wenn der Wagen nicht in die Kammer eingesetzt wird, wobei das Verschlusselement an die Ofentür gebunden und zumindest teilweise flexibel ist, sodass das Verschlusselement zwischen einem Betriebszustand, in dem das Element in Abwesenheit des Wagens in der Backkammer und nach dem Schließen der Tür in einer ausgeklappten Konfiguration am Öffnungsabschnitt befestigt bleibt, um ein dichtes Schließen der Tür zu gewährleisten, und einem Nichtbetriebszustand, in dem das Element mit dem in die Kammer eingesetzten Wagen und nach dem Schließen der Tür in einer zumindest teilweise gebogenen Konfiguration zwischen der Tür und dem Wagen verbleibt ohne den abgedichteten Verschluss in diesem Abschnitt zu beeinträchtigen, verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung ein plattenförmiges Schuborgan des Verschlusselements aufweist, das im Betriebszustand gegen das Verschlusselement gedrückt werden kann, so dass das Verschlusselement folglich gegen die Dichtungsabschnitte der Öffnung beim abgedichteten Verschluss dieser Öffnung gedrückt gehalten wird.
Patent DE-202019104690-U1 (DE)
Title: Kraftstoff für eine selbstzündende, direkt einspritzende Brennkraftmaschine
IPC: C10L1/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Kraftstoff für selbstzündende Brennkraftmaschinen, der als Mischkraftstoff ausgebildet ist mit einem ersten Bestandteil UCOME (Used Cooking Oil Methyl Ester) und einem zweiten Bestandteil DME (Dimethylether).
Patent DE-202020002973-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Grillrost
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-07-11
Abstract: Ausziehbarer Grillrost, dadurch gekennzeichnet, dass am Grillrost vier L-förmige Winkel angeschweisst sind, auf denen eine metallene Aufnahmeschale für Grillkohle hineingeschoben wird.
Patent DE-202020003520-U1 (DE)
Title: Konstruktionsbewegungsmodell und neues Wirkprinzip eines 3-kammrigen Gabelschieberläufer-Kurbelwellenmotors oder -verdichters ohne Darstellung des Ventiltriebs und ohne Zündmechanismus oder Verdichters nach dem Viertaktprinzip
IPC: F01B9/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Konstruktionsbewegungsmodell (3 kammriger Gabelschieberläufer Kurbelwellenmotor oder - verdichter), dadurch gekennzeichnet, dass das Dreiecksgehäuse 1 aus einem gleichseitigem und gleichwinkligen Dreieck besteht.
Patent DE-202020100511-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück für eine Rattanstuhl-Rückenlehne, Verbindungskomponente und Rattanstuhl
IPC: A47C5/02
Filed: 2020-01-30
Abstract: Verbindungsstück für eine Rattanstuhl-Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Grundkörper, ein erstes Verbindungsteil und ein zweites Verbindungsteil umfasst, wobei der Grundkörper eine zueinander benachbarte erste Seitenfläche und zweite Seitenfläche aufweist, und wobei die erste Seitenfläche abgestuft ausgebildet ist und eine erste abgestufte Fläche und eine zweite abgestufte Fläche umfasst, und wobei die zweite abgestufte Fläche höher als die erste abgestufte Fläche ist, und wobei das erste Verbindungsteil an der ersten abgestuften Fläche angeordnet ist, während das zweite Verbindungsteil an der zweiten Seitenfläche angeordnet ist.
Patent DE-202020102975-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbeutel für Lebensmittel
IPC: B65D33/16
Filed: 2020-05-25
Abstract: Aufbewahrungsbeutel für Lebensmittel (1), umfassend- einen Rahmensatz (2), der eine Vielzahl von Außenrahmenelementen (3) und eine Vielzahl von Innenrahmenelementen (4) umfasst, wobei an der Innenseite des jeweiligen Außenrahmenelements (3) zwei einander entsprechende Aussparungen (31) und ein Schlitz (32) angeordnet sind, wobei an einem der Außenrahmenelemente (3) ein bewegliches Element (33) und an dem anderen Außenrahmenelement (3) eine Rille (34) angeordnet ist, wobei die Innenrahmenelemente (4) an der Innenseite der Außenrahmenelemente (3) angeordnet sind, wobei an der Außenseite des jeweiligen Innenrahmenelements (4) zwei einander entsprechende Einsätze (41) und eine Erhebung (42) angeordnet sind, wobei die Einsätze (41) in die Aussparungen (31) der Außenrahmenelemente (3) eingesetzt sind;- eine Vielzahl von Gelenkelementen (5), die durch die Aussparungen (31) der Außenrahmenelemente (3) und die Einsätze (41) der Innenrahmenelemente (4) hindurch gesteckt sind; und- ein Beutel (6), der eine Öffnungskante (61) aufweist, von der die Innenrahmenelemente (4) umhüllt sind.
Patent DE-202020103260-U1 (DE)
Title: Ventil mit Ventillinearantrieb
IPC: F16K7/16
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ventil, insbesondere NC-Ventil, mit einem Ventillinearantrieb (20) sowie einem Ventilkörper (12) mit einem Ventilsitz (30), wobei der Ventillinearantrieb (20) ein Antriebsgehäuse (34), ein Ventilverschlusselement (32), einen Aktor (36) sowie eine Federvorrichtung (60) umfasst, wobei das Ventilverschlusselement (32) über den Aktor (36) und eine zwischen Ventilverschlusselement (32) und Aktor (36) geschaltete, kraftübertragende Betätigungseinrichtung (38) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung entlang einer Verstellachse (V) verstellbar ist, wobei die Federvorrichtung (60) die Betätigungseinrichtung (38) in die Offenstellung oder in die Schließstellung beaufschlagt, wobei die Federvorrichtung (60) eine Scheibe (62) mit einem Umfangsrand (64) sowie vom Umfangsrand (64) nach innen vorstehenden, elastischen Fingern (68) ist, wobei die Federvorrichtung (60) in axialer Richtung an der Betätigungseinrichtung (38) angreift, und wobei das Ventilverschlusselement (32) einen Fluidraum (26), der zwischen dem Ventilkörper (12) und dem Ventilverschlusselement (32) gebildet ist, von einem Steuerraum (58) permanent fluidisch trennt, der zwischen dem Antriebsgehäuse (34) und dem Ventilverschlusselement (32) gebildet ist.
Patent DE-202021000086-U1 (DE)
Title: Sonnensegel Carport ohne Fundament und störenden Pfosten beim einfahren zur direkten Montage an der Front oder Seite einer Einzel oder Doppel Garage Erweiterungsfähig für Bedeckung mit Photovoltaik
IPC: E04H15/02
Filed: 2021-01-11
Abstract: Der Schutzanspruch beruht auf die Erfindung,
 in der ein Segeltuch (Sonnensegel) für ein Carport in ein Gestell so montiert wird das kein Fundament und keine Gegen-Spannposten benötigt werden und die Montage direkt an die Garage stattfindet
 Das Gestell mit Segeltuch (Sonnensegel) kann auch als Beschattung für eine Terrasse an einer Hauswand oder
 als Vordach an einem Haus verwendet werden.
 Das Gestell mit Segeltuch (Sonnensegel) kann für Photovoltaik erweitert werden zum laden eines E-Fahrzeuges oder Eigenstromnutzung usw.
Patent DE-202021004313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen eines Gefäßes
IPC: A47J39/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erhitzen eines Gefäßes (12), umfassend eine Stromversorgung (32), eine an die Stromversorgung angeschlossene Heizeinrichtung (20) sowie eine Positionieranordnung (24, 26), mittels welcher ein Gefäß an der Vorrichtung derart positionierbar ist, dass die Heizeinrichtung (20) zumindest teilweise in eine Öffnung des Gefäßes hineinragt.
Patent DE-202021103090-U1 (DE)
Title: Kühlakku
IPC: F25D3/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: Öko-Kühlakku in Form eines Umschlags (1), dadurch kennzeichnet, dass die Innerseite der Umschlagwände mit einer Schicht eines natürlichen Füllstoffs (2) als Isolator bedeckt ist.
Patent DE-202021103903-U1 (DE)
Title: Schwimmbeckenanordnung
IPC: E04H4/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Schwimmbeckenanordnung (7), aufweisend einen rechteckigen Aufstellpool (1) mit einem umlaufenden Rahmen (2), einer davon gehaltenen Poolfolie (4) und seitlich schräg abstehenden Ständern (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine zumindest teilweise außen umlaufende Sichtschutzabdeckung (8) angeordnet ist, welche sich über mindestens 85% der Höhe des Aufstellpools (1) erstreckt, wobei die Sichtschutzabdeckung (8) am oberen Rahmen (2) gekoppelt ist und/oder auf einer Konterlattung (14) gekoppelt ist, wobei die Konterlattung (14) an den Ständern (3) befestigt ist und/oder dass die Sichtschutzabdeckung (8) an den äußeren Ständern (3) befestigt ist.
Patent DE-202022000039-U1 (DE)
Title: Kippstellungsregler für Dreh-Kippfenster
IPC: F24F7/00
Filed: 2022-01-07
Abstract: Einstellbarer Kippstellungsregler, ähnlich einer Leiste mit mehreren Bohrungen die in der Fensterlaibung angebracht wird und einem Stift zur Aufnahme dient welcher den Anschlagweg des Kippfensters begrenzt.
Patent DE-202022100103-U1 (DE)
Title: Modulare Rollvorrichtung für den Einsatz als Rollschuh
IPC: A63C17/14
Filed: 2022-01-10
Abstract: Modulare Rollvorrichtung für den Einsatz als Rollschuh, enthaltend ein als gestreckter Körper ausgebildetes Trägermodul, mindestens ein Gabelmodul, das mindestens eine Rollenaufnahme zur Aufnahme einer Laufrolle aufweist, mindestens ein auf der Oberseite des Trägermoduls angeordnetes vorderes Bindungsmodul zur lösbaren Anordnung eines Schuhs, und mindestens ein ebenfalls auf der Oberseite des Trägermoduls angeordnetes Heckmodul, das ein schwenkbares und ein Bremsmodul enthaltendes hinteres Bindungsmodul aufweist, und ein vom Trägermodul lösbares Fersenmodul, wobei das Trägermodul mindestens auf der Oberseite und den Seitenflächen mehrere longitudinal ausgebildete Nuten aufweist, über die eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung mindestens mit dem mindestens einen Gabelmodul, dem vorderen Bindungsmodul und/oder dem Heckmodul realisiert ist.
Patent DE-202022103765-U1 (DE)
Title: Sägeblatt für eine Baukreissäge
IPC: B23D61/02
Filed: 2022-07-06
Abstract: Ein Sägeblatt (10) für eine Baukreissäge (1) umfassend
 ein Stammblatt (16), an dessen Umfang mehrere Sägezähne (11) angebracht sind,
 wobei jeder Sägezahn (11) einen induktiv aufgelöteten Hartmetallzahn (12) trägt und einen Spanabweiser (13) ausgebildet hat,
 gekennzeichnet durch
 mehrere Luftstromflügel (18), die als Öffnungen im Stammblatt (16) und innerhalb eines Spannungsrings (19) um eine Befestigungsbohrung (14) im Stammblatt (16) ausgebildet sind.
Patent DE-202022106824-U1 (DE)
Title: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
IPC: C03C10/12
Filed: 2022-12-06
Abstract: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramikmit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten im Bereich von 20°C bis 700°C von -0,5 bis 1,9 ppm/K undmit einer Zusammensetzung enthaltend in Gew.-% auf OxidbasisSiO260 - 70Al2O317 - 25Li2O 0,8 - <2,0MgO 0-<1.
Patent DE-202023001290-U1 (DE)
Title: Kugelschreiber-Bleistift
IPC: B43K23/06
Filed: 2023-06-16
Abstract: Kugelschreiber-Bleistift, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Ende eines Bleistiftes ein Kugelschreiber aufgesetzt wird.
Patent DE-202023103099-U1 (DE)
Title: Ein Schienenfahrzeug
IPC: B61B13/00
Filed: 2023-06-06
Abstract: Das Schienenfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 Der Hauptkörper der Schiene (1), der unter der Straße vergraben ist;
 Der Hauptkörper des Fahrzeugs (2) ist am Hauptkörper der Schiene (1) angeordnet, um den Benutzer entlang des Hauptkörpers der Schiene (1) zu tragen.