baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4405093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Fahrzeuggeschwindigkeit in Abhängigkeit von einer Änderung der Straßenlageeigenschaften
Inventor: YAMAMOTO MASAKI
IPC: F02D9/10
Filed: 1994-02-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern der Fahrzeuggeschwindigkeit in Abhängigkeit von einer Änderung von
Straßenlageeigenschaften
eines Fahrzeugs, umfassend  eine Erfassungseinrichtung (20),
die zumindest einen auf die Reifen des Fahrzeugs (1) bezogenen Parameter
ermittelt und erfaßt,
daß sich
der zumindest eine reifenbezogene Parameter während des Fahrbetriebs geändert hat,
und  einer Steuereinrichtung (20), die die Fahrzeuggeschwindigkeit
in Übereinstimmung
mit der erfaßten Änderung
des zumindest einen reifenbezogenen Parameters steuert,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Erfassungseinrichtung (20) als den zumindest einen reifenbezogenen
Parameter die Reifenfülldrücke, den
Verschleiß und/oder
die Größen der
Reifen des Fahrzeugs ermittelt und eine Verschlechterung der Straßenlageeigenschaften
des Fahrzeugs dann erfaßt,
wenn sich der zumindest eine ermittelte reifenbezogene Parameter
auf einen Wert kleiner als ein vorbestimmter Bezugswert geändert hat,
und  die Steuereinrichtung (20) eine Zunahme der Fahrgeschwindigkeit
des Fahrzeugs derart begrenzt, daß in Übereinstimmung mit den durch
die Erfassungseinrichtung erfaßten
verschlechterten Straßenlageeigenschaften
eine übermäßige Zunahme
der Fahrzeuggeschwindigkeit verhindert wird.
Patent DE-4435428-B4 (DE)
Title: Analog/Digital-Wandler
Inventor: KOYASU TAKAHISA
IPC: H03M1/36
Filed: 1994-10-04
Granted: 2004-06-24
Abstract: Analog/Digital-Wandler aus n Stufen,  wobei n eine natürliche Zahl größer als 1 ist und wobei jede m-te Stufe aufweist:  einen Komparator (1, 2, 7, 13),  einen Spannungsteiler (D1-D4), der m+1 in Reihe zwischen einer Versorgungsspannung und Masse geschaltete Widerstände (R1-R14) aufweist, zwischen denen ein Verbindungspunkt (J1, J2, J5, J8) zur Lieferung einer Referenzspannung liegt, und  m-1 Schalter (T1-T6),  wobei die Komparatoren (1, 2, 7, 13) die analoge Eingangsspannung mit den Referenzspannungen vergleichen und n-Bit Ausgangssignale ausgeben und der Komparator (1) der ersten Stufe ein höchstwertiges Bit als erstes Bit-Ausgangssignal ausgibt und  wobei m-1 Verbindungspunkte (J3, J4, J6, J7, J9, J10) in den Spannungsteilern der zweiten bis m-ten Stufe mit den m-1 Schaltern (T1-T6) in Übereinstimmung mit den Ausgangssignalen der Komparatoren (1, 2, 7) der höherwertigen Stufen auf die Versorgungsspannung oder Massepotential gelegt werden.
Patent DE-4445606-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: PFAENDLER THOMAS
IPC: F16D27/00
Filed: 1994-12-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Betätigungsvorrichtung (Aktor) mit einem mechanischen Verstellelement (1-3+5-7), dessen Verstellkraft kleiner als die erforderliche Betätigungskraft ist, und einem mit dem Verstellelement zusammenwirkenden Element (4), wie beispielsweise Piezoelement (4) oder magnetostriktives Element, das kleine Hubbewegungen in schneller Folge (hochfrequent) ausführen kann, wobei das mechanische Verstellelement während der Hubbewegungen verstellbar ist.
Patent DE-4447243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindungssteuerung in Kommunikationssystemen mit drahtloser Signalübertragung
Inventor: MUELLER WILHELM
IPC: H04W36/08
Filed: 1994-12-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Abbauen einer zwischen einem Schnurlosendgerät (KES) und einer Vermittlungseinrichtung (PBX) über eine erste Basisstation (RFP1) bestehenden Verbindung und zum gleichzeitigen Aufbauen einer Verbindung zwischen diesem Schnurlosendgerät (KES) und der Vermittlungseinrichtung (PBX) über eine zweite Basisstation (RFP2), – wie in ETS300 175– 4: 1992, Kapitel 9.2.7.3 mit "Connection handover" bezeichnet – , in einem Kommunikationssystems mit  – mindestens einer Vermittlungseinrichtung (PBX) zum Aufund Abbauen von Verbindungen zwischen Kommunikationsendgeräten (KE, KES), wobei innerhalb einer Verbindung jeweils Nutzinformation zwischen der Vermittlungseinrichtung (PBX) und einem Kommunikationsendgerät (KE, KES) in Form von Nutzsignalen übertragbar ist und die Vermittlungseinrichtung (PBX) drahtgebunden übertragbare Nutzsignale empfangen und abgeben kann; und  – einer Vielzahl von an die Vermittlungseinrichtung (PBX) angeschlossenen Basisstationen (RFP) zum Umsetzen drahtgebunden übertragbarer Nutzsignale in drahtlos übertragbare Nutzsignale und zum Ausgeben dieser Nutzsignale auf einem von mehreren, auswählbaren Kanälen sowie zum Umsetzen drahtlos übertragbarer Nutzsignale in drahtgebunden übertragbare Nutzsignale, um eine Verbindung zwischen einem als Schnurlosendgerät (KES) ausgebildeten, drahtlose Signale empfangenden und sendenden Kommunikationsendgerät (KE, KES) und der Vermittlungseinrichtung (PBX) zu ermöglichen;  wobei ein über die erste Basisstation (RFP1) mit der Vermittlungseinrichtung (PBX) verbundenes Schnurlosendgerät (KES) an die zweite Basisstation (RFP2) zum Veranlassen eines Verbindungsaufbaus zwischen diesem Schnurlosendgerät (KES) und der Vermittlungseinrichtung (PBX) über diese zweite Basisstation (RFP2) ein Vermittlungsaufbau-Anforderungssignal (Connection-HandOverRequest) sendet, und wobei das Schnurlosendgerät (KES) nach Abgabe des Vermittlungsaufbau-Anforderungssignals  (ConnectionHandOverRequest) unabhängig von einem darauffolgenden Quittungssignal-Empfang parallel Nutzsignale über Nutzkanäle zur ersten Basisstation (RFP1) und zur zweiten Basisstation (RFP2) sendet,  dadurch gekennzeichnet, daß das Schnurlosendgerät (KES) nach dem Empfang einer Bestätigungsmeldung (BearerConfirm) von der zweiten Basisstation (RFP2) den Empfang von der Verbindung über die erste Basisstation (RFP1) auf die Verbindung über die zweite Basisstation (RFP2) umschaltet.
Patent DE-10003791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Felgen
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: B21D53/30
Filed: 2000-01-28
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Felgen, bei dem eine Vorform der Felge mit Materialanhäufungen an vorbestimmten Positionen aus dem thixotropen Zustand erzeugt und anschließend durch Drückwalzen umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – mit dem Erwärmen in den thixotropen Zustand mit einem Flüssiganteil von 20 bis 30% gleichzeitig ein Lösungsglühen erfolgt,  – die Vorform durch Thixoschmieden in einem Schmiedegesenk erzeugt wird,  – nachfolgend die thixogeschmiedete Vorform aus dem Schmiedegesenk ausgeworfen und auf Raumtemperatur abgeschreckt wird,  – anschließend in diesem Zustand durch Drückwalzen mittels Kaltumformung die Endform erzeugt wird  und  – dass die Felge abschließend nach Warm- oder Kaltauslagerung im Zustand „lösungsgeglüht, kaltumgeformt und warmausgelagert" (T8 bzw. wa) oder „lösungsgeglüht, kaltumgeformt und kaltausgelagert" (T3 bzw. ka) verbleibt.
Patent DE-10053789-B4 (DE)
Title: Laserschweißverfahren
Inventor: POLENSKY RENE
IPC: B23K26/244
Filed: 2000-10-30
Granted: 2009-11-26
Abstract: Laserschweißverfahren zur Verbindung von zwei Materialien, wobei zumindest eines der beiden Materialien eine Beschichtung aufweist und zwischen den Materialien ein Zwischenraum vorgesehen wird, der durch Auftragen einer Strukturierung geschaffen wird, durch den die bei der Erwärmung freigesetzten Schweißemissionen entweichen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturierung als eine körnige Substanz aufgetragen wird, die kurzzeitig auf ihre Erweichungstemperatur erwärmt wird und anschließend an dem Material anhaftet.
Patent DE-10057599-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bucheinbanddecken
Inventor: BOHN VOLKER
IPC: B42C19/08
Filed: 2000-11-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Bucheinbanddecken (5) mit einer Pappenzuführung (30)
zum Zuführen
von aus einem Pappenmagazin (32) vereinzelten Deckelpappen (3) und
einer Rückeneinlage
(4), mit einer Nutzenzuführung
(10) zum Zuführen
von aus einem Nutzenmagazin (11) vereinzelten Bezugsnutzen (2),
mit einem die zugeführten
Bezugsnutzen (2) mit Greifern (21) übernehmenden, an einer Leimauftragswalze
(22) vorbeiführenden
und mit den zugeführten
Deckelpappen (3) und der Rückeneinlage
(4) zusammenfügenden
Nutzenzylinder (20), und mit einer die überstehenden Bezugsnutzenkanten
um die Pappenkanten legenden und die Buchdecken (5) andrückenden
Einschlag- und Andrückvorrichtung
(50) sowie mit einer Ausfuhrvorrichtung (80) zum Auslegen der Buchdecken
(5) in Stapeln (83), und mit einer Antriebsvorrichtung (100) für die Nutzenzuführung (10),
die Pappenzuführung
(30), den Nutzenzylinder (20) und die Einschlag- und Andrückvorrichtung
(50), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Nutzenzuführung (10),
die Pappenzuführung
(30) und die Einschlag- und Andrückvorrichtung (50)
jeweils unabhängig
voneinander antreibbar sind.
Patent DE-10110986-B4 (DE)
Title: Viertakt-Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Einlassventilen
Inventor: LAIMBOECK FRANZ
IPC: F02D9/14
Filed: 2001-03-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Viertakt-Brennkraftmaschine
mit zumindest zwei Einlassventilen (8, 9) und einem Einlassströmungsweg
mit zumindest zwei von einem gemeinsamen Einlassrohr (13) sich verzweigenden
und bis zu den Einlassventilen (8, 9) getrennt geführten Einlasskanälen pro Zylinder
(1), von denen zumindest ein Einlasskanal als Ladungsbewegungskanal
(11) und zumindest ein Einlasskanal als Füllkanal (12) ausgeführt ist,
wobei im Einlassströmungsweg
eine Drosseleinrichtung (21) zur Füllungsregelung angeordnet ist,
und der Einlassströmungsweg
mit einer Kraftstoffzuführeinrichtung
verbunden ist, wobei die Kraftstoffzuführeinrichtung durch einen für beide
Einlasskanäle
gemeinsamen Vergaser (14) gebildet ist, wobei der Vergaser (14)
im Bereich der Verzweigung der Einlasskanäle vom Einlassrohr (13) angeordnet
ist und wobei beim Öffnen
der Drosseleinrichtung (21) zuerst der Ladungsbewegungskanal (11)
und anschließend
der Füllkanal
(12) freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergaser (14)
ein Schieber- oder Gleichdruckvergaser ist und dass die Drosseleinrichtung
(21) durch einen Vergaserschieber (15) des Vergasers (14) gebildet
ist, der im Bereich des Beginnes einer Kanaltrennwand (16) zwischen
den beiden...
Patent DE-10121425-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Druckgasbehälter
Inventor: HILDEBRANDT BODO
IPC: B65D83/14
Filed: 2001-05-02
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ventil zum Abgeben von Teilmengen aus einem Druckgasbehälter, wobei das Ventil mit einem Gehäuse versehen ist und ein aus dem Gehäuse herausführendes, federkraftbeaufschlagtes Rohr mit einem axialen Abgabekanal aufweist, und dass das Rohr manuell axial verschiebbar oder/und kippbar und flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (4) anfangsseitig im Inneren des Gehäuses (3) mit einem Ventilteller (6) mit einem oberen Dichtkragen (7) versehen ist, der in einer Verschlussstellung an einer ersten Dichtscheibe (8) druck- und flüssigkeitsdicht anliegt, wobei das Rohr (4) in einer ersten Schub- oder Kippstellung (A) den oberen Dichtkragen (7) von der Dichtscheibe (8) zumindest teilweise abhebt, dass das Rohr (4) unterhalb des Dichtkragens (7) mit einem seitlichen ersten Durchflusskanal (9) versehen und mit dem Abgabekanal (5) verbunden ist, dass der Abgabekanal (5) in axialer Fortsetzung mit einem zweiten Durchflusskanal (10) versehen ist, der durch den Ventilteller (6) hindurch angeordnet ist, dass der Ventilteller (6) mit einem...
Patent DE-10137104-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Druckbegrenzungseinrichtung
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: F16K17/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2014-10-23
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit zumindest einem im geschlossen Kreislauf an eine Pumpe (2) angeschlossenen Verbraucher (3a; 3b), insbesondere einem Fahrantrieb, wobei in zumindest einer von der Pumpe (2) zum Verbraucher (3a; 3b) geführten Druckmittelleitung (4a; 4b) eine Druckregeleinrichtung (5a; 5b), insbesondere eine Bremsventileinrichtung, angeordnet ist, und mit zumindest einer Druckbegrenzungseinrichtung (10; 10a, 10b), insbesondere einem Druckbegrenzungsventil, zur Absicherung von zumindest einem Arbeitsdruck in dem Kreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckbegrenzungseinrichtung (10; 10a, 10b) einen Ventilkörper (15) aufweist, der mit zumindest zwei in Richtung einer Durchflussstellung wirkenden Druckflächen (25, 25a, 25b; 27, 27a, 27b) in Wirkverbindung steht, wobei eine erste Druckfläche (25a; 25b) zur Absicherung des Beschleunigungssdruckes des Verbrauchers (3a; 3b) mit einem von der Pumpe (2) zur Druckregeleinrichtung (5a; 5b) geführten Abschnitt der Druckmittelleitung (4a; 4b) und eine zweite Druckfläche (27a; 27b) zur Absicherung des Bremsdruckes des Verbrauchers (3a; 3b) mit einem von der Druckregeleinrichtung (5a; 5b) zum Verbraucher (3a; 3b) geführten Abschnitt der Druckmittelleitung (4a; 4b) in Verbindung steht.
Patent DE-10140940-B4 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: DENKENA BEREND
IPC: B23Q39/04
Filed: 2001-08-21
Granted: 2005-04-07
Abstract: Drehmaschine
mit einer stationären, um
eine horizontale Achse drehend antreibbaren Hauptpindel (2) zur
Aufnahme eines Werkstücks,
mit einem ersten Werkzeugträger
(3), der quer zur Hauptspindelachse (z') verschieblich ist, ferner
mit einem zweiten Werkzeugträger (4),
der um eine horizontale Schwenkachse (A) schwenkbar auf einem Schlitten
(4d, 4e) gelagert ist, der in einer ersten Vorschubrichtung (z)
parallel zur Hauptspindelachse (z') und quer dazu in einer zweiten
Vorschubrichtung (x) verfahrbar ist, wobei der zweite Werkzeugträger (4)
eine drehend antreibbare Abgreifspindel (4a) aufweist, die zur Übernahme
des Werkstücks
aus der Hauptspindel (2) ausgebildet ist, und wobei mindestens ein
Werkzeug (4b) an der Seite des zweiten Werkzeugträgers (4)
anbringbar ist, aus der die Abgreifspindel (4a) vorragt, ferner
mit einem dritten Werkzeugträger
(5; 5'; 5''), der zum Anbringen eines Werkzeugs (5a; 5b; 5a'; 5b')
in einer zur Abgreifspindel (4a) weisenden Ausrichtung ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
horizontale Schwenkachse (A) des zweiten Werkzeugträgers (4)
quer zur...
Patent DE-10143523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer selektiv metallisierten Folie
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: B42D25/43
Filed: 2001-09-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer selektiv metallisierten Folie für Sicherheitselemente,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
ein Trägersubstrat  in
einem ersten Schritt auf einer der beiden Seiten des Trägersubstrats
ein in einem Lösungsmittel
löslicher
Farbauftrag in Form einer inversen Codierung aufgebracht wird,  in
einem zweiten Schritt diese Schicht mittels eines Inline-Plasma-,
Corona- oder Flammprozesses behandelt wird und  in einem dritten
Schritt eine funktionelle Schicht eines zu strukturierenden Materials
aufgebracht wird, wobei diese Schicht aus Metallen, Metallverbindungen
oder Legierungen besteht und eine Dicke von 0,001 bis 50 μm aufweist,  worauf
in einem vierten Schritt der Farbauftrag mittels eines Lösungsmittels
entfernt wird.
Patent DE-10150837-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung bzw. Umrechnung von Farbprofilen
Inventor: HAUCK AXEL DR
IPC: G06T1/00
Filed: 2001-10-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Generierung eines Farbprofils vermittels der Bestimmung einer Abbildung A' eines geräteunabhängigen Prozessraumes Q( m ) der Dimension m, wobei m eine natürliche Zahl ist, auf einen geräteabhängigen Prozessraum K'(n) der Dimension n, wobei n eine natürliche Zahl ist, für einen ersten Satz bestimmter Prozessparameter, wobei die Abbildung A' durch eine Verkettung einer bekannten Abbildung A von Q(m) auf einen geräteabhängigen Prozessraum K(n) der Dimension n, wobei n eine natürliche Zahl ist, für einen anderen Satz bestimmter Prozessparameter, welcher sich in wenigstens einem Element vom ersten Satz bestimmter Prozessparameter unterscheidet, und einer Abbildung TK von K(n) nach K'(n) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbildung A aus wenigstens einer Teilmenge von Q( m ) in wenigstens eine Teilmenge von K(n), also lokal, als affine Abbildung darstellbar ist.
Patent DE-10152121-B4 (DE)
Title: Regelbasierte Verarbeitungskontrolle mobiler Information
Inventor: MOERL RAMON
IPC: G06F21/62
Filed: 2001-10-23
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitungskontrolle von Objekten, mit den Schritten:  Erzeugen
einer Kontrollanfrage durch eine Zugriffsvorrichtung bei Erfassung
eines Ereignisses in Zusammenhang mit einem Objekt, wobei die Kontrollanfrage
das Ereignis beschreibende Ereignisinformation und das Objekt beschreibende
Objektinformation enthält
und wobei das Objekt eine Verfahrensweise anfordert;  Übertragen
der Kontrollanfrage an eine Steuervorrichtung;  Auswählen einer
Verarbeitungsvorschrift für
das Objekt aufgrund der Ereignisinformation und Objektinformation aus
einem Zugriffsinformationsspeicher, der dem Objekt und dem Ereignis
zugeordnete Verarbeitungsvorschriften speichert, wobei der Zugriffsinformationsspeicher
in einem ersten Speicherbereich Ereignisinformation zu einer Vielzahl
von Ereignissen enthält
und in einem zweiten Speicherbereich Objektinformation zu einer
Vielzahl von Objekten enthält
und wobei die Objektinformation in einer Baumstruktur mit Objektklassenknoten
gespeichert ist, wobei jeder Objektklasse ein Objektknoten zugeordnet
ist, und die Ereignisinformation in einer Baumstruktur mit Ereignisknoten
gespeichert ist, wobei jedes Ereignis einem Ereignisknoten zugeordnet
ist und jedem Ereignisknoten eine Liste von Objektklassen zugeordnet
ist;  Ersetzen der angeforderten Verfahrensweise durch...
Patent DE-10155889-B4 (DE)
Title: Lenker für Fortbewegungsmittel, wie Fahrräder, Roller oder dergleichen
Inventor: BENEDIKT ALFRED KARL
IPC: B62K15/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Lenker
für Fortbewegungsmittel,
wie Fahrräder
(3) und Roller, mit einer Lenkerstange (15), die einen Mittenbereich
(13) zum Verbinden mit einem Lenkervorbau (11) des Fortbewegungsmittels
und zwei sich von dem Mittenbereich im wesentlichen in entgegengesetzter Richtung
erstreckende Greifabschnitte (21, 23) umfaßt, wobei ein zumindest vom
Mittenbereich (13) fern liegendes Endteil (27) wenigstens eines
der beiden Greifabschnitte (21, 23) aus einer aktiven Lenkerstellung
in eine passive Verstauungsstellung verschwenkbar ist, wobei an
wenigstens einem Greifabschnitt (21, 23) ein Gelenk (31), insbesondere
ein Scharniergelenk, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk
(31) ein Rastmechanismus (33) zum Feststellen des Endteils (27)
in verschiedenen Schwenkstellungen aufweist.
Patent DE-10196916-B4 (DE)
Title: Symbol-basierte Signalgebung für ein elektromagnetisch gekoppeltes Bussystem
Inventor: SIMON THOMAS
IPC: G06F13/42
Filed: 2001-11-09
Granted: 2007-12-20
Abstract: Ein
System (200), aufweisend:  einen Leiterzug (210);  ein erstes
Bauelement (220(1)) zum Treiben eines ersten Symbols auf den Leiterzug
(210), das mehrere Bits in ausgewählten Eigenschaften des Symbols
codiert; und  ein zweites Bauelement (220(2)...220(m)) zum Wiederherstellen
der mehreren Bits aus einer zu dem zweiten Bauelement über einen
elektromagnetischen Koppler (240) übertragenen Signalform, wobei
der elektromagnetische Koppler (240) eine busseitige Kopplungskomponente
(244) und eine bauelementeseitige Kopplungskomponente (242) aufweist,
wobei die Kopplungskomponenten (242, 244) eine Geometrie aufweisen,
die die Einhaltung eines ausgewählten
Kopplungskoeffizienten für
den elektromagnetischen Koppler bei einer Änderung der relativen Positionierung
der busseitigen Kopplungskomponente und der geräteseitigen Kopplungskomponente
gestatten.
Patent DE-10204237-B4 (DE)
Title: Nähmaschine mit Ober- und Untertransport und Fadenspanner
Inventor: KAMAKURA SHINJI
IPC: D05B27/06
Filed: 2002-02-02
Granted: 2010-02-11
Abstract: Nähmaschine mit Ober- und Untertransport, umfassend  obere Vorschubmittel mit einem oberen Vorschubmotor (112) zum Zuführen eines oberen Nähgutes mit einer oberen Vorschubgröße;  untere Vorschubmittel mit einem unteren Vorschubmotor (114) zum Zuführen eines unteren Nähgutes mit einer unteren Vorschubgröße, wobei die Nähmaschine einen Unterschied der Vorschubgrößen beider Vorschubmittel verändert, um so ein Ausmaß an Kräuselung am Nähgut zu regulieren;  einen Fadenspanner (1), der zwecks Änderung einer Fadenspannung von elektrischen Antriebsmitteln (20) angetrieben ist;  Einstellmittel (105) zum Einstellen des Ausmaßes an Kräuselung in mehreren Kräuselungsniveaus und zum Einstellen eines Einstellwerts einer Fadenspannung in Abhängigkeit von dem Kräuselungsniveau;  Speichermittel (104) zum Speichern des von den Einstellmitteln eingestellten Kräuselungsniveaus und eines Ausmaßes des Anstiegs der Fadenspannung in Abhängigkeit von dem Kräuselungsniveau für jeden Nähbereich; und  Steuermittel (107) zur Steuerung des Fadenspanners (1), um das Ausmaß der Erhöhung der Fadenspannung in Abhängigkeit vom Ausmaß der Kräuselung, das für jeden...
Patent DE-10209164-B4 (DE)
Title: H-Brückenschaltung
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H02M3/158
Filed: 2002-03-01
Granted: 2005-08-18
Abstract: H-Brückenschaltung
mit  – zwei,
aus jeweils einem komplementären
Emitter- und Sourcefolger bestehenden, Brückenzweigen  – einer
Reihenschaltung aus zwei Kondensatoren je Brückenzweig, die die Basen bzw.
Gates der Transistoren eines Brückenzweigs
miteinander verbinden  – zwei
Widerständen
je Brückenzweig,
die die Reihenschaltungen aus den zwei Kondensatoren mit dem positiven
und negativen Anschluss der Betriebsspannung verbinden  – je einem
Eingang pro Brückenzweig
zur Ansteuerung der H-Brückenschaltung
am gemeinsamen Anschluss der Kondensatoren.
Patent DE-10217780-B4 (DE)
Title: Gehäuse aus Metall zum Aufnehmen einer HF-Schaltung
Inventor: HETZEL SIEGFRIED
IPC: H05K5/06
Filed: 2002-04-15
Granted: 2010-11-11
Abstract: Gehäuse aus Metall zum Aufnehmen einer HF-Schaltung,  welches ein Gehäusehauptteil (2) mit einem Boden (9) und mit einer auf dem Boden (9) fußenden Umfangswand (10)  und einen Deckel (1) aufweist, welcher den Rand der Umfangswand (10) des Gehäusehauptteils (2) übergreift,  wobei zwischen dem Deckel (1) und dem Gehäusehauptteil (2) Mittel zum hochfrequenzmäßigen Abdichten eines Spaltes zwischen dem Gehäusehauptteil (2) und dem Deckel (1) vorgesehen sind, und  wobei der Gehäusehauptteil (2) und der Deckel (1) jeweils in einem Stück durch ein Gießverfahren, insbesondere durch ein Druckgussverfahren, hergestellt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum hochfrequenzmäßigen Abdichten des Spaltes zwischen dem Gehäusehauptteil (2) und dem Deckel (1) durch einen Kranz von Lamellen (21) gebildet werden, welche dem Deckel (1) einstückig angeformt und so angeordnet sind, dass sie bei geschlossenem Gehäuse der Innenseite der Umfangswand (10) des Gehäusehauptteils (2) federnd anliegen,  die Lamellen (21) auf der dem...
Patent DE-10219263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die nichtadiabate Rektifikation ohne Rücklauferzeugung
Inventor: FOERSTER HANS
IPC: B01D3/16
Filed: 2002-04-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Dampfkonzentrierung (Rektifikation) bei der thermischen Trennung
von Flüssigkeitsgemischen
für die
Abtrennung von höher
siedenden Komponenten oder Fraktionen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Triebkraft für
die Dampfkonzentrierung ohne äußere Rücklauferzeugung,
durch indirekte Kühlung
von ein oder mehreren Stoffaustauschzonen 14, 15 erhöht wird, wobei
die gekühlten
Stoffaustauschzonen horizontal oder vertikal in Reihe geschaltet
sind, das Kühlmedium
und der Dampf in Gegenstrom oder Kreuzgegenstrom geführt werden,
der Dampf über
Schlitze in das Flüssigkeitsbad
der jeweiligen Stoffaustauschzone 14, 15, 16 eingedüst wird,
wobei die Höhe
des jeweiligen Flüssigkeitsbades
durch ein Überlaufwehr
konstant gehalten wird und die durch Teilkondensation erzeugte Flüssigkeitsmenge
am kalten Ende der Rektifizierung über eine Abtauchung in den
Desorber (Austreiber) zurückgeführt wird.