baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016001642-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Verschiebung von Strangkühlwannen
IPC: B29B9/06
Filed: 2016-03-12
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Verschiebung von Strangkühlwannen Dadurch gekennzeichnet Dass die Wanne mit dem Grundrahmen über eine leicht bewegliche Führung verbunden ist. Die Betätigungseinrichtung zur Verschiebung von Strangkühlwannen, aus einem Hebel und einem Drehpunkt besteht. Die Hebellänge und die Position des Drehpunktes bestimmt die nötige Kraft zur Verschiebung. Der Hebel lenkt die Wanne über eine Gelenkstange an. Durch eine Bewegung nach vorn oder hinten wird durch die Lagerung im Drehpunkt eine Bewegung erzeugt, die über die Gelenkstange die Wanne in Längsrichtung verschiebt. Je nach Montage der Gelenkstange kann die Bewegungsrichtung der Wanne festgelegt werden. D. h. die Verschieberichtung der Wanne ist mit der Bewegungsrichtung des Hebels gleichsinnig oder gegensinnig.
Patent DE-202016002021-U1 (DE)
Title: Austauschbare Bodenkonstruktion an Be- und Entladestellen für Wechselbrücken oder Container-Auflieger
IPC: E01C5/22
Filed: 2016-04-01
Abstract: Auswechselbare Bodenbefestigung für Be- und Entladestellen von Wechselbrücken, Container-Aufliegern oder dgl., bestehend aus Bodenbefestigungseinheiten, die jeweils aus einem im Boden eingebauten Stahlrahmen (1) mit Umfassungswänden (1a) und einer Bodenwand (1b), und aus einer lose in den Stahlrahmen einlegbaren Betonplatte (2) bestehen.
Patent DE-202016004173-U1 (DE)
Title: Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Innenraumverkleidung (1), insbesondere Instrumententafel, eines Kraftfahrzeugs, wobei die Innenraumverkleidung (1) eine Grundstruktur (2) und zumindest eine in einem Lagerbereich (3) der Grundstruktur (2) gelagerte Komponente (4) aufweist, wobei die Grundstruktur (2) angrenzend an den Lagerbereich (3) auf einer einem Innenraum zugewandten Seite der Grundstruktur (2) ein Grunddekor (5) und die Komponente (4) eine Trägerstruktur (6) und auf einer dem Innenraum zugewandten Seite der Komponente (4) ein Dekor (7) aufweist, wobei die Komponente (4) reversibel in dem Lagerbereich (3) der Grundstruktur (2) gehalten ist.
Patent DE-202016105773-U1 (DE)
Title: Sicherheitskennzeichnungsanordnung
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-10-14
Abstract: Sicherheitskennzeichnungsanordnung zum Kennzeichnen eines zu kennzeichnenden Gegenstandes, wobei die Sicherheitskennzeichnungsanordnung umfasst: – ein erstes Kennzeichnungselement (4), und – ein zweites Kennzeichnungselement (1); – wobei eines der zwei Kennzeichnungselemente eine Kennzeichnung, die den zu kennzeichnenden Gegenstand eindeutig kennzeichnet, als Code (2) auf der Oberfläche aufweist und das andere der zwei Kennzeichnungselemente ein Modul umfasst, das dazu eingerichtet ist, die Kennzeichnung zu empfangen und abzuspeichern; – wobei das erste und zweite Kennzeichnungselement (4, 1) dazu eingerichtet sind, miteinander und mit einem Befestigungselement (3), das an dem zu kennzeichnenden Gegenstand befestigbar ist, verbunden zu werden; und – wobei das erste und zweite Kennzeichnungselement (4, 1) derart ausgebildet sind, dass sie im verbundenen Zustand eine Plombe ausbilden, wobei die Plombe durch Auflösen der Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Kennzeichnungselement (4, 1) irreversibel zerstörbar ist.
Patent DE-202016106700-U1 (DE)
Title: Extrudiertes Fenster- oder Türprofil sowie dieses umfassender Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B3/30
Filed: 2016-12-01
Abstract: Extrudiertes Fenster- oder Türprofil (1) zur Ausbildung eines Fenster- oder Türrahmens, wobei das Fenster- oder Türprofil (1) zwei voneinander abgewandte Profilaußenwände (8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Profilaußenwände (8, 9) an ihrer nach außen gerichteten Oberfläche (12) mindestens einen sich senkrecht zur Extrusionsrichtung des Fenster- oder Türprofils (1) erstreckenden Abschnitt (13) aufweist, der ein anderes Material und/oder eine andere Oberflächenstruktur aufweist als die übrigen Abschnitte (14, 15) dieser Profilaußenwand (9).
Patent DE-202017104141-U1 (DE)
Title: Pipettenhalter
IPC: B01L3/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein Halter für eine Pipette mit einem Ballon, wobei der Halter umfasst: ein Vorderteil mit einer ersten Öffnung; ein Rückteil; und einen ersten und einen zweiten Abstandhalter, die jeweils mit dem Vorder- und dem Rückteil verbunden sind, um Vorder- und Rückteil auseinander zu halten, wobei sich die erste Öffnung zumindest teilweise zwischen dem ersten und dem zweiten Abstandhalter befindet und wobei das Vorderteil, das Rückteil, der erste Abstandhalter und der zweite Abstandhalter einen Raum zur Aufnahme des Pipettenballons umgrenzen.
Patent DE-202017104476-U1 (DE)
Title: Demontierbares und zweifach nutzbares Schub-/ Pedal-Fahrrad
IPC: B62M1/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Demontierbares und zweifach nutzbares Schub-/Pedal-Fahrrad (1), umfassend: einen Rahmen (10), und eine vordere Gabel (11) sowie eine hintere Gabel (12), die jeweils an einem der beiden Enden des Rahmens (10) befestigt sind, wobei ein Vorderrad (13) drehbar an der vorderen Gabel (11) angebracht ist und ein Hinterrad (14) drehbar an der hinteren Gabel (12) montiert ist, wobei der Rahmen (10) ferner eine Sattelstange (17) umfasst, die zwischen der vorderen Gabel (11) und der hinteren Gabel (12) montiert ist und sich nach unten erstreckt, wobei ein Montageabschnitt (170) an einem Ende der Sattelstange (17) vorgesehen ist, und wobei zur Benutzung als Schub-Fahrrad ferner ein Pedalsatz (18), der am Montageabschnitt (170) montierbar ist, vorgesehen ist.
Patent DE-202017106409-U1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigte Ladewanneneinrichtung zum Beladen eines Abfallsammelfahrzeugs
IPC: B65F3/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ladewanneneinrichtung zum Beladen eines Abfallsammelfahrzeugs mit Müllsäcken oder nichtin Behältern gelagertem Abfall, umfassend wenigstens eine Ladewanne (1), die schwenkbar mit dem Abfallsammelfahrzeug gekoppelt ist, wobei die Ladewanne (1) zwischen einer Aufladestellung und einer Einladestellung schwenkbar ist, wobei die Müllsäcke in der Aufladestellung auf die Ladewanne aufladbar sind und in der Einladestellung im Inneren des Abfallsammelfahrzeugs einladbar sind.
Patent DE-202018000319-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge mit integrierter Beleuchtung
IPC: B60B21/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Fahrzeugrad oder Felge mit einem Nabenabschnitt, einem Felgenbett zur Aufnahme eines Reifen oder zur Ausbildung einer Lauffläche, sowie mit mehreren zwischen dem Naben-Abschnitt und dem Felgenbett über den Umfang verteilte angeordnete Tragelementen, wie Speichen oder Stegen, zwischen denen Durchbrüche oder Zwischenräume vorgesehen sind, sowie ein Felgenstern (2), der im Bereich des Felgenbetts befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Tragelemente zumindest von einem LED-Lichtleiter (6) teilweise abgedeckt wird, wobei zumindest ein LED-Lichtleiter (6) teilweise von einer Blende (4) abgedeckt ist.
Patent DE-202018004708-U1 (DE)
Title: Neutrino-Detektor
IPC: G01T3/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Neutrino-Detektor, dadurch gekennzeichnet, dass am Magnetkern (2) aus weichem magnetischen Material ein Bandkondensator (1) als Primärspule gewickelt ist und an dem Sekundärspule (3) aus Metalldraht gewickelt ist, der mittels den elektrischen Anschlüssen (4, 5) mit Oszilloskop (6) verbunden ist und dass der Bandkondensator (1) mit dem elektrischen Anschluss (10) mit Antenne (7) verbunden ist und mittels Anschluss (11) mit elektrischer Erdung (12) verbunden ist.
Patent DE-202018106247-U1 (DE)
Title: Flugjacke
IPC: A41D1/02
Filed: 2018-11-01
Abstract: Jacke zur Verwendung insbesondere im Flugzeug oder auf Reisen, dadurch gekennzeichnet, dass sie insgesamt sechs großformatige Taschen besitzt, nämlich links, rechts und auf dem Rücken jeweils eine Innentasche und eine Außentasche.
Patent DE-202019003082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten mit mehreren Prozessen
IPC: B23Q39/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme von mehreren Werkzeugen oder Antrieben zur Befestigung an einer Bewegungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung selbst über eine oder mehrere weitere Einrichtungen in Form von Antrieben und/oder Bewegungseinrichtungen und -achsen verfügt, die es erlauben, die Position und Lage der Vorrichtung selbst sowie deren einzelnen, daran befestigten Einrichtungen relativ zum Befestigungspunkt der Vorrichtung selbst an deren Maschine, zu bewegen.
Patent DE-202019101080-U1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einer Leerrohreinführung zur Einführung einer Vielzahl Lichtwellenleiter in einen Schaltschrankinnenraum
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Schaltschrank (100) mit einer Leerrohreinführung (1) zur Einführung einer Vielzahl Lichtwellenleiter (2) durch eine Wand (3) des Schaltschranks (100) in einen Schaltschrankinnenraum, wobei die Leerrohreinführung (1) zwei zueinander in mindestens einer Richtung verschiebliche Schieber (4) aufweist, die jeweils eine Mehrzahl Durchlässe (5) aufweisen, die paarweise zumindest anteilig fluchten, wobei die Leerrohreinführung (1) ein Arretierungsmittel (6) aufweist, mit dem die Schieber (4) zueinander arretierbar sind.
Patent DE-202019101836-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß
IPC: A45F3/16
Filed: 2019-04-01
Abstract: Trinkgefäß mit einer äußeren Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass an der oder um die äußere Oberfläche herum ein Gehäuse (20) mit einem wiederaufladbaren Akkumulator (22) (Powerbank) und mindestens einem Stromanschluss (23) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202019103628-U1 (DE)
Title: Schnell zusammenbaubare, instand haltbare und reparierbare elektronische Vorrichtung
IPC: H05K5/03
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine schnell zusammenbaubare, instand haltbare und reparierbare elektronische Vorrichtung, umfassend:
 einen Körper der elektronischen Vorrichtung, wobei der Körper der elektronischen Vorrichtung eine obere Abdeckung, eine erste elektronische Vorrichtung und eine zweite elektronische Vorrichtung aufweist, wobei die erste elektronische Vorrichtung ein erstes Gehäuse, eine erste Leiterplatte und eine erste Bodenabdeckung aufweist, wobei das erste Gehäuse einen ersten Aufnahmeraum, einen zweiten Aufnahmeraum und ein erstes Durchgangsloch aufweist, wobei die erste Leiterplatte einen Abschnitt zur elektrischen Verbindung aufweist, wobei die erste Leiterplatte im zweiten Aufnahmeraum angeordnet ist; wobei die zweite elektronische Vorrichtung ein zweites Gehäuse, eine zweite Leiterplatte und eine zweite Bodenabdeckung aufweist, wobei die obere Abdeckung auf dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse angeordnet ist, wobei das zweite Gehäuse einen dritten Aufnahmeraum, einen vierten Aufnahmeraum und ein zweites Durchgangsloch aufweist, wobei ein Gegenabschnitt zur elektrischen Verbindung auf der zweiten Leiterplatte angeordnet ist, wobei die zweite Leiterplatte im vierten Aufnahmeraum angeordnet ist.
Patent DE-202019103791-U1 (DE)
Title: Fütterungseinrichtung zur Wandmontage in Boxen und Ställen für Großtiere wie Pferde
IPC: A01K5/01
Filed: 2019-07-10
Abstract: Fütterungseinrichtung (10) zur Wandmontage in Boxen und Ställen (11) für Großtiere, wie Pferde (13), bestehend aus einer flexiblen Begrenzung (16), die zumindest teilweise an mindestens einer Wand befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Begrenzung (16) an den Wänden mit Befestigungsmittel (17, 18, 19) angeordnet ist, die beim Übersteigen einer bestimmten Zugkraft das Lösen der Befestigung sicherstellt.
Patent DE-202019104496-U1 (DE)
Title: Faltkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2019-08-15
Abstract: Faltkarte (1) umfassend einen Grundabschnitt (2), an dem seitlich zwei einander gegenüberliegende Seitenabschnitte (3a, 3b) mittels Falzlinien (4a, 4b) verschwenkbar (V) angelenkt sind und zwischen den Seitenabschnitten (3a, 3b) mindestens ein erster Deckabschnitt (5b) an einer weiteren Falzlinie (4c) verschwenkbar (V) angelenkt ist.
Patent DE-202019104851-U1 (DE)
Title: Optischer Linsenrahmen und Einstellsystem für einen optischen Linsenrahmen
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-09-03
Abstract: Optischer Linsenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Linsenrahmen einen Linsenrahmenhalter und mehrere Steuerelemente umfasst, ein Ende des Steuerelements fest mit dem Linsenrahmenhalter verbunden ist und das andere Ende fest mit einer optischen Linse verbunden ist;
 dass der Linsenrahmenhalter einen Lichtdurchlassbereich umfasst, durch den das Licht in die optische Linse einfällt;
 dass ein Temperaturregelelement innerhalb des Steuerelements angeordnet ist, wobei das Temperaturregelelement einen Temperaturregelkörper umfasst, der elektrisch mit einer externen elektronischen Komponente verbunden ist und eigene Temperatur gemäß der Einstellung der externen elektronischen Komponente ändert.
Patent DE-202019104890-U1 (DE)
Title: Schiebeleiste für einen Kalender aus Textilfaser
IPC: B42D5/04
Filed: 2019-09-04
Abstract: Schiebeleiste für Kalender mit einem rahmenartigen Schieber, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeleiste aus einem textilen Stoff besteht,
Patent DE-202020000974-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum staubfreien Schneiden von Beton, Stein oder anderen Baumaterialien
IPC: B28D1/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Vorrichtung 1 und 2, ist dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig ist, und das benötigte Wasser gezielt auf das rotierende Sägeblatt leitet.
Patent DE-202020001661-U1 (DE)
Title: Druckschlauch
IPC: F16L11/11
Filed: 2020-04-21
Abstract: Druckschlauch (1) für ein wasserführendes System zum Anschließen von Sanitärarmaturen, mit einem vorzugsweise gewellten Innenschlauch (2) aus Kunststoff und mit wenigstens einem abweichend zum Innenschlauch (2) ausgebildeten Anschlussstück (4, 6) an einem Schlauchende (3, 5) des Innenschlauchs (2), wobei das Anschlussstück (4, 6) eine Anschlussgeometrie zur Verbindung mit einem komplementär ausgebildeten Anschlussstück einer Sanitärarmatur aufweist, wobei der Innenschlauch (2) und das Anschlussstück (4, 6) materialeinheitlich miteinander ausgebildet und aus demselben Material hergestellt sind, vorzugsweise durch Extrusion in einem gemeinsamen, weiter vorzugsweise kontinuierlichen, Extrusionsprozess und der Innenschlauch (2) und das Anschlussstück (4, 6) ein einstückiges Extrusionsteil bilden, und wobei, weiter vorzugsweise, der Innenschlauch (2) und das Anschlussstück (4, 6) entlang einer gemeinsamen Mittellängsachse des Druckschlauchs (1) verlaufen und das Anschlussstück (4, 6) ein freies Schlauchende (3, 5) des Druckschlauchs (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenschlauch (2) von einem Glattschlauch umhüllt ist.
Patent DE-202020100040-U1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für eine Dunstabzugshaube für Privathaushalte
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-01-07
Abstract: Ansaugvorrichtung (1) für eine Dunstabzugshaube für Privathaushalte zum Ansaugen von Kochdünsten (F), wobei die Vorrichtung (1) umfasst:
 - einen kastenförmigen Körper (2), der von einer ersten Wand (2a) und einer Seitenwand (2b) begrenzt wird und eine Öffnung (2c) aufweist, die der ersten Wand (2a) gegenüberliegt,
 - ein Gehäuse (3) für die Ansaugmittel, wobei das Gehäuse (3) in den kastenförmigen Körper (2) eingesetzt ist und das Gehäuse (3) mindestens einen Ansaugbereich (4), der auf die Seitenwand (2b) des kastenförmigen Körpers (2) zeigt, und einen Ausstoßbereich (5) auf Höhe der ersten Wand (2a) des kastenförmigen Körpers (2) bildet,
 - Ansaugmittel (6), die im Gehäuse (3) untergebracht sind, zum Ansaugen der Kochdünste (F) längs einer ersten Ansaugrichtung (X-X) von der Öffnung (2c) zum Ansaugbereich (4),
 - mindestens eine Zufuhrleitung (7), die so ausgestaltet ist, dass sie die Kochdünste (F) von der Öffnung (2c) zum Ansaugbereich (4) leitet, wobei mindestens eine Zufuhrleitung (7) von der Seitenwand (2b) des kastenförmigen Körpers (2) und von dem Ansaugbereich (4) des Gehäuses (3) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner umfasst:
 - eine Leitwand (8) auf Höhe der ersten Wand (2a) des kastenförmigen Körpers (2) und des Ansaugbereichs (4) des Gehäuses (3), wobei die Leitwand (8) zwischen der Seitenwand (2b) und dem Gehäuse (3) verläuft und mindestens einen Teil der Kochdünste (F') abfängt, so dass mindestens ein Teil der abgefangenen Kochdünste (F') längs einer zweiten, quer zur ersten Ansaugrichtung (X-X) liegenden Ansaugrichtung (Y-Y) umgeleitet wird.
Patent DE-202020101328-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Werkzeugmagazins und Werkzeugmagazin
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Vorrichtung (2) eines Werkzeugmagazins (1) zum Handhaben von Werkzeugen (3) für Werkzeugmaschinen mit einem ersten Handhabungsmittel (14), mittels dem wenigstens ein transportables Lagermittel (5) für Werkzeuge (3) zwischen einer Lagerposition in einem Werkzeugmagazin (1) und einem Arbeitsbereich (16) eines zweiten Handhabungsmittels (15) verlagerbar ist, wobei mittels des zweiten Handhabungsmittels (15) jeweils wenigstens ein Werkzeug (3) dem Lagermittel (5) entnehmbar oder zuführbar ist.
Patent DE-202020107464-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Befestigen eines flächenförmigen Abtrennungselements und Abtrennungsanordnung mit einer Haltevorrichtung
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-12-22
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Befestigen eines flächenförmigen Abtrennungselements (2), insbesondere einer rahmenlosen Dusch- oder Badewannenabtrennung, an einer Wand (3), wobei die Haltevorrichtung (1) umfasst:
 ein erstes Halteelement (6) zum Befestigen an der Wand (3),
 ein zweites Halteelement (7) zum Befestigen an dem Abtrennungselement (2),
 wobei die beiden Halteelemente (6, 7) über einen begrenzten Drehwinkelbereich relativ zueinander um eine Drehachse (S) drehbar miteinander verbunden sind, und
 zumindest eine Feststellschraube (18) zum Fixieren der beiden Halteelemente (6, 7) in einem Drehwinkel (φ) innerhalb des Drehwinkelbereichs zueinander,
 wobei die zumindest eine Feststellschraube (18) durch ein jeweiliges Langloch (17), das in einem von den beiden Halteelementen (6, 7) ausgebildet ist, hindurch greift und in eine Gewindebohrung (12), die in dem anderen von den beiden Halteelementen (6, 7) ausgebildet ist, eingeschraubt ist.
Patent DE-202021000187-U1 (DE)
Title: Pneumatische Feuerbelüftungseinheit
IPC: F23L5/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Pneumatische Feuerbelüftungseinheit (1), welche tragbar ist und einem Zweckfeuer in dessen Zentrum über mehrere Auslassöffnungen (4) eines Ausblasegehäuses (2) ein sauerstoffreiches Medium zuführt und dort verteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblasgehäuse (2) aus einem länglichen Hohlkörper besteht, dessen Länge mindestens 5 Mal größer ist, als dessen Innendurchmesser oder hydraulischer Durchmesser.
Patent DE-202021000375-U1 (DE)
Title: Der Torbanner/die Torhöhenreduzierung kann auf verschiedene Höhen im Tor zur Nutzung angebracht werden.
IPC: A63B63/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Das Torbanner, dadurch gekennzeichnet, das es auf der Torinnenseite zwischen den beiden Torpfosten befestigt wird.
Patent DE-202021001368-U1 (DE)
Title: flexibles physio-therapeutisches Genickstück am Pferdezaum
IPC: B68B1/04
Filed: 2021-04-14
Abstract: Genickstück für Pferdezäume, welches aus einzelnen Elementen besteht (Fig.1). dadurch gekennzeichnet, dass das die Elemente (1-4) in Form und Größe individuell auf das Tier zugeschnitten werden.
Patent DE-202021101790-U1 (DE)
Title: Aromaspeicher für die Speicherung von Duftstoffen sowie Trinksystem mit einem solchen Aromaspeicher
IPC: A47G19/22
Filed: 2021-04-01
Abstract: Aromaspeicher (10) für die Speicherung von Duftstoffen und für die Abgabe der Duftstoffe an ein Trinksystem, wobei der Aromaspeicher (10) einen einen Aufnahmeraum (13) mit einer Wandung (12) umschließenden Behälter aufweist, wobei in der Wandung (12) wenigstens eine Lufteinlassöffnung (14) sowie wenigstens eine Luftauslassöffnung (15; 115) vorgesehen sind, und wobei der Aromaspeicher (10) weiterhin ein in dem Aufnahmeraum (13) angeordnetes Substratmaterial umfasst, welches mit einem Duftstoff beladen ist und den Duftstoff an durch die Lufteinlassöffnung (14) einströmende, an dem Substratmaterial entlangströmende und durch die Luftauslassöffnung (15; 115) ausströmende Luft abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aromaspeicher (10) eine Ringform aufweist mit dem um einen zentralen Durchbruch (11) herum angeordneten, von der Wandung (12) umschlossenen Aufnahmeraum (13), wobei in dem Aufnahmeraum (13) eine diesen vollständig quer teilende Trennwand (19) angeordnet ist und wobei die Lufteinlassöffnung (14) und die Luftauslassöffnung (15; 115) benachbart zueinander angeordnet sind, wobei die Lufteinlassöffnung (14) in einem auf einer ersten Seite der Trennwand (19) an die Trennwand (19) angrenzenden Bereich angeordnet ist und wobei die Luftauslassöffnung (15; 115) in einem auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Trennwand (19) an die Trennwand (19) angrenzenden Bereich angeordnet ist.
Patent DE-202021104464-U1 (DE)
Title: Handgriff mit Verdrehsicherung, Griffanordnung sowie Rollator aufweisend selbige
IPC: B62K21/26
Filed: 2021-08-20
Abstract: Handgriff (10) mit Verdrehsicherung für Fahrzeuge wie Fahrräder, Motorräder, Rollatoren, Rollstühle und dgl. umfassend:
 ein auf ein Griffrohr (2) eines Fahrzeugs aufsteckbares (bzw. aufschiebbares, aufpressbares) bevorzugt längliches Griffelement (1), und
 eine Verdrehsicherung (3) zur drehsicheren Fixierung des Griffelements (1) auf dem Griffrohr (2), wobei das Griffelement (1) eine in Längsrichtung (X) des Griffelements (1) verlaufende Ausnehmung (4) zum Aufstecken des Griffelements (1) auf das Griffrohr (2) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (3) in Form einer vorbestimmten Querschnittsform der Ausnehmung (4) oder der Ausnehmung zusammen mit einem Passteil oder Verbindungselement (6) ausgebildet ist, die einen Formschluss mit einem entsprechend komplementär geformten Griffrohr (2) ermöglicht.
Patent DE-202021104964-U1 (DE)
Title: Zahnradmechanismusanordnung für Fahrzeugsitze
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-09-14
Abstract: Zahnradmechanismusanordnung, die in Fahrzeugsitzen verwendet wird und aus Folgendem besteht:- einer Rückenpolsteranordnung (10), die mit der Rückenlehnenplattenanordnung (20) verbunden ist und eine Auflagefläche bildet,- und eine Polsteranordnung (50), die zu der Unterseite der Rückenlehnenplattenanordnung (20) gehört und Folgendes aufweist:■ eine Sitzpolsteranordnung (40), die die Sitzfläche bildet und Folgendes umfasst:- ein Verstellrad (30), das mit der Seitenplatte (60) verbunden ist, die mit der Seite der Polsteranordnung (50) verbunden ist, um zu gestatten, dass die Polsteranordnung (10) zusammen mit der Rückenlehnenplattenanordnung (20) vor und zurück bewegt werden kann, und- ein Gegenrad (70), das das Verstellrad (30) antreibt, gekennzeichnet durch das Umfassen- eines Verstellgriffs (80), der Folgendes aufweist:■ eine Einbuchtung (81), die sich am Verstellgriff (80) befindet und die die zum Verstellrad (70) gehörende Mitnehmerscheibe (100) mit der horizontalen Bewegung des verbundenen Armverbinders (90) aktiviert, indem sie nach oben zieht, um das Gegenrad (70) zu bewegen, und Reibung an der Seitenplatte (60) verhindert,■ mindestens ein Loch (82), in das ein Griff (83) angebracht werden kann, so dass der Verstellgriff (80) nach oben gezogen werden kann, und das sich am Ende des Verstellgriffs (80) befindet.
Patent DE-202022001193-U1 (DE)
Title: Treppensackkarre mit Hebebühne
IPC: B66F9/06
Filed: 2022-05-18
Abstract: Sackkarrenlifter.Sackkarre und Treppensackkarre mit HebebühneDie Hebebühne betrieben mit einer Seilwinde per Hand.Die Kurbel ist einklappbar.und ist montiert in Stehhöhe.
Patent DE-202022002621-U1 (DE)
Title: Pendelleuchte aus Kernholz
IPC: F21V23/00
Filed: 2022-12-09
Abstract: Pendelleuchte bestehend aus einem oder mehreren zylinderförmigen Leuchtkörpern aus massivem Kernholz (1) mit einem Durchmesser (D) von 50mm bis 60mm und einer Länge (L) von 150mm bis 300mm, ausgestattet mit einem Leuchtmittel (4) zur funktionalen Beleuchtung von Tischen und Tresen.
Patent DE-202022103295-U1 (DE)
Title: Schutzausrüstung
IPC: A41D13/05
Filed: 2022-06-10
Abstract: Eine Schutzausrüstung (10), umfassend
 ein Hohlrohr (11);
 zwei schlauchförmige Streifen (2), die sich jeweils auf zwei Seiten des Hohlrohrs (11) befinden; und
 zwei Sätze elastischer Streifen (3), die jeweils in die entsprechenden schlauchförmigen Streifen (3) eingesteckt werden.