baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216754-A1 (DE)
Title: Wiper blade for wiping motor car windscreen, has headpiece recess and touching lath recess including equivalent large longitudinal extension, where touching lath recesses are arranged one behind other in longitudinal direction
Inventor: ROSTYNE KRIS VAN DE
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-09-19
Abstract: The blade (10) has a headpiece comprising a headpiece recess. A touching lath comprises a set of touching lath recesses. A wedge shoulder comprises a wedge shoulder recess. The headpiece recess and the touching lath recesses include an equivalent large longitudinal extension. The headpiece recess and the touching lath recesses are arranged in same height in a longitudinal direction (28). The touching lath recesses are arranged one behind the other in the longitudinal direction. A filling material is filled in the headpiece recess. An independent claim is also included for a wiping lath manufacturing method.
Patent DE-102012218089-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Halterungselement
Inventor: MUEHLEISEN HARALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Wärmeübertrager (10) und ein Halterungselement (1) für den Wärmeübertrager (10), wobei das Halterungselement (1) einen Aufnahmebereich (2) und ein Distanzelement (4) aufweist und der Aufnahmebereich (2) den Wärmeübertrager (10) zumindest teilweise aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (2) eine Kontur aufweist, welche einer Außenkontur des Wärmeübertragers (10) im Wesentlichen entspricht, wobei der Aufnahmebereich (2) Mittel zur Fixierung aufweist, über welche das Halterungselement (1) am Wärmeübertrager (10) fixierbar ist, wobei das Distanzelement (4) von dem Halterungselement (1) nach außen abragt und über die Außenkontur des Wärmeübertragers (10) hinausragt.
Patent DE-102012218135-A1 (DE)
Title: Lagerkammerentlüftungssystem für ein Flugzeugtriebwerk und Verfahren zum Bereitstellen eines gewünschten Druckverhältnisses an Lagerkammerdichtungen einer luftgedichteten Lagerkammer
Inventor: SCHILLINGER THOMAS
IPC: F02C7/06
Filed: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerkammerentlüftungssystem für ein Flugzeugtriebwerk, das aufweist: mindestens eine mittels Sperrluft über Lagerkammerdichtungen (7) luftgedichtete Lagerkammer (1) mit Lagerelementen (2), die dazu vorgesehen sind, ein mechanisches Teil (3) eines Flugzeugtriebwerks zu lagern, mindestens eine mit der Lagerkammer (1) verbundene Entlüftungsleitung (9), über die ein in der Lagerkammer (1) befindliches Öl-/Luftgemisch aus der Lagerkammer (1) entlüftet wird, einen Ölabscheider (11), in den die Entlüftungsleitung (9) mündet, wobei dem Ölabscheider (11) das Öl-/Luftgemisch der Lagerkammer (1) zugeführt wird, eine mit dem Ölabscheider verbundene Ölrückführleitung (12), über die aus dem Öl-/Luftgemisch abgetrenntes Öl abgeleitet wird, und eine mit dem Ölabscheider verbundene Luftaustrittsleitung (13), über die gereinigte Luft (23) in die Umgebung (14) abgeleitet wird. Es ist vorgesehen, dass in der Luftaustrittsleitung (13) ein Luftauswerfer (15) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, dem Luftauswerfer (15) zugeführtes Gas (17) mit einer Geschwindigkeit in die Luftaustrittsleitung (13) auszuwerfen, die größer ist als die Geschwindigkeit der in der Luftaustrittsleitung (13) strömenden, aus dem Ölabscheider (11) in die Umgebung (14) abgeleiteten Luft. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Bereitstellen eines gewünschten Druckverhältnisses an Lagerkammerdichtungen einer luftgedichteten Lagerkammer eines Flugzeugtriebwerks.
Patent DE-102012221744-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-batterie mit reihen- und parallel-fluidströmung
Inventor: GEBBIE JAMES GEORGE
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-11-28
Abstract: Ein fluidgekühlter Reihen-/Parallel-Batteriesatz ist mit einem Fluidströmungssystem versehen. Eine Vielzahl von prismatischen Batteriezellen sind parallel in zwei oder mehr Reihen angeordnet. Ein Fluid strömt in einer Reihen-Strömungskonfiguration von einer vorderen Reihe von Batterien zu einer hinteren Reihe von Batterien. Ein Bypass-Durchgang liefert eine zusätzliche Fluidströmung an einen inneren Sammelraum, der zwischen den Reihen von Batterien angeordnet ist, um einen Druckabfall zu reduzieren und gleichmäßigere Temperaturen in den Reihen von Batteriezellen zu liefern.
Patent DE-102013004144-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen
Inventor: CARLS ALEXANDER
IPC: B05D1/00
Filed: 2013-03-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, wird der Gegenstand (14; 64) mittels einer Applikationseinrichtung (30) mit einer Beschichtung und/oder einer Beschichtung in Form eines Funktionsmusters (36) versehen, die durch einen Applikationsroboter (28) positioniert wird. Die absolute Position der Applikationseinrichtung (30) im Raum wird mittels eines Positioniersystems (74) erfasst und eingestellt. Außerdem ist eine Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit einer Applikationseinrichtung (30) angegeben, mittels welcher der Gegenstand (14; 64) mit einer Beschichtung und/oder einer Beschichtung in Form eines Funktionsmusters (36) versehen werden kann und die durch einen Applikationsroboter (28) positionierbar ist. Dort ist ein Positioniersystem (74) vorhanden, mit welchem die absolute Position der Applikationseinrichtung (30) im Raum erfassbar und einstellbar ist.
Patent DE-102013005421-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiewandler und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHLETTERER ERHARD
IPC: H01M50/533
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein erfindungsgemäßer elektrochemischer Energiewandler weist eine Mehrzahl von Elektroden und wenigstens einen Stromableiter (1, 2) auf, der sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung erstreckt und der somit eine Längserstreckungsrichtung (LR) aufweist, und der elektrisch leitend mit mehreren dieser Elektroden verbunden ist. An bzw. auf diesem Stromableiter ist eine Mehrzahl von Verbindungsstellen, insbesondere Schweißstellen (4, 5, 6, 7) in der Längserstreckungsrichtung im Abstand zueinander angeordnet. Der Stromableiter weist an diesen Verbindungsstellen senkrecht zu dieser Längserstreckungsrichtung angeordnete erste Querschnittsflächen (QF1) auf. Der Stromableiter weist in der Längserstreckungsrichtung zwischen diesen Verbindungsstellen zweite Querschnittsflächen (QF2) auf. Diese ersten Querschnittsflächen (QF1) sind zumindest bei einer Anzahl benachbart zueinander angeordneten Verbindungsstellen größer und insbesondere erheblich größer als diese zweiten Querschnittsflächen (QF2).
Patent DE-102013005483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung in der Medizin mittels kombinierter gepulster Laserstrahlung
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: A61N5/067
Filed: 2013-03-28
Abstract: Aktuelle medizinische Lasersysteme ermöglichen in zeitlich linearer Abfolge hintereinander die Anwendung verschiedener Therapien respektive Laser-Parametersätze des Systems. Das neue Verfahren ermöglicht bei gepulsten Lasersystemen die zeitgleiche Anwendung von mindestens zwei Therapien respektive Laser-Parametersätzen.  Zur Lösung der Aufgabe führt, dass gepulste Laserstrahlung nicht mit einem einheitlichen Parametersatz appliziert wird, sondern mindestens zwei Parametersätze (z. B. 2a + 2b) kombiniert in zumindest einem Teilvolumen des Zielgebietes zur Anwendung kommen.  Laserbehandlungen in der Medizin
Patent DE-102013007435-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Dioden-Anzeige, Schaltung und Verfahren zum Treiben derselben
Inventor: LEE BUYEOL
IPC: G02F1/061
Filed: 2013-04-30
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine organische lichtemittierende Dioden-Anzeigevorrichtung offenbart. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine organische lichtemittierende Dioden-Anzeigevorrichtung zum Minimieren des Strombedarfs in einem Stand-by-Betrieb, in dem keine Bilder angezeigt werden, aber nicht in einem Normalbetrieb, in dem typische Bilder angezeigt werden, sowie einer Treiberschaltung und ein Verfahren derselben. Eine organische lichtemittierende Diode (D1) der vorliegenden Erfindung kann eine Drain-Source-Spannung (VDS) des Treibertransistors (DTFT) steuern, der in dem Pixel (PXL) vorgesehen ist, wodurch ein Effekt erzielt wird, der den Strombedarf in einem Stand-by-Betrieb minimieren kann.
Patent DE-102013008111-A1 (DE)
Title: Überwachung des Vorhandenseins eines Fadens
Inventor: GEISLER ROBERT
IPC: D01H13/16
Filed: 2013-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Arbeitsstelle einer Textilmaschine aufweisend eine Spuleinrichtung (1) zur Herstellung einer Kreuzspule (2) mit einer Fadenverlegeeinrichtung (3) zur changierenden Verlegung eines Fadens (4) auf einer in der Spuleinrichtung (1) befindlichen Kreuzspule (2) und einen Fadenwächter (5) mit einer Lichtquelle (6) und einem lichtempfindlichen Empfänger (7), der das Vorhandensein des Fadens (4) an der Arbeitsstelle überwacht und so im Changierbereich (8) des Fadens (4) angeordnet ist, dass der changierende Faden (4) eine Lichtstrecke (11) zwischen der Lichtquelle (6) und dem Empfänger (7) schneidet, und es ist eine Auswerteeinheit (12) vorhanden, die die Unterbrechung der Lichtstrecke (12) durch den Faden (4) detektiert und anhand der wiederkehrenden Unterbrechung auf das Vorhandensein des Fadens (4) schließt. Erfindungsgemäß sind die Lichtquelle (6) und der Empfänger (7) auf einer Leiterkarte (14) angeordnet und es ist ein Lichtwellenleiter (14) vorhanden, der einen Lichtstrahl der Lichtquelle (6) in Richtung des Empfängers (7) umlenkt. Die Erfindung betrifft ferner einen entsprechenden Fadenwächter (5).
Patent DE-102013013625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion eines Betriebsmittels und dafür verwendeter Betriebsmittel-Baukasten
Inventor: PFEIFER MARKO
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-08-16
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung werden ein Verfahren zur Konstruktion eines Betriebsmittels, insbesondere für die Serienfertigung von Bauteilen oder Baugruppen sowie ein in einem solchen Verfahren zur Anwendung kommender Betriebsmittel-Baukasten bereitgestellt. Das erfindungsgemäße Verfahren weist zumindest zwei Verfahrensschritte auf. In einem ersten Verfahrensschritt wird ein Betriebsmittel-Baukasten bereitgestellt, dessen Aufbau und/oder Eigenschaften derart eingerichtet werden, dass die mit dem aufgebauten Baukasten-Betriebsmittel gefertigten Bauteile oder Baugruppen eine gewünschte Fertigungs-, insbesondere Serienfertigungsqualität einhalten. In einem daran anschließenden zweiten Verfahrensschritt werden der Aufbau und/oder die Eigenschaften des eingerichteten Baukasten-Betriebsmittels zur Konstruktion des Fertigungs- insbesondere Serienfertigungsbetriebsmittel eingesetzt.
Patent DE-102013019053-A1 (DE)
Title: Koksofenbedienungsmaschinen, die ein Türwerkzeug aufweisen
Inventor: WAHLERS REINHOLD
IPC: C10B35/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Koksofenbedienungsmaschinen, die jeweils eine Koksausdrückmaschine, eine Koksüberleitmaschine, einen Nasslöschwagen, eine Löschlok und einen Füllwagen aufweisen. Koksausdrückmaschine und Koksüberleitmaschine weisen jeweils einen Türabheber, einen Rahmenreiniger und einen Türreiniger auf. Der Türabheber, der Rahmenreiniger und der Türreiniger sind als abtrennbare Module so ausgebildet, dass sie für beide Maschinen verwendbar sind.
Patent DE-102013020314-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Verarbeitung von Sensordaten
Inventor: HEIMBERGER MARCO
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit zur Verarbeitung von Sensordaten. Die Steuereinheit (1) besteht aus einem Mikrocontroller (2) und einer Ansteuerungseinheit (5) für Umfeldsensoren (3), insbesondere Ultraschallsensoren (4), wobei die Ansteuerungseinheit (5) zum Austausch von Daten über einen internen Bus (6) der Steuereinheit (1) mit dem Mikrocontroller (2) verbunden ist. In der Ansteuerungseinheit (5) ist ein Zwischenspeicher (10) als Datenpuffer vorgesehen; dem Mikrocontroller (2) ist als weiterer Datenpuffer ein Arbeitsspeicher (18) zugeordnet. Nach der Erfindung wird dem Mikrocontroller (2) ein dritter Datenpuffer als Zusatzspeicher (28) zugewiesen, wobei der Arbeitsspeicher (18) des Mikrocontrollers (2) über eine hochpriore Einheit (19) und den Bus (6) mit der Ansteuerungseinheit (5) der Umfeldsensoren (3) verbunden ist. Der Zusatzspeicher (28) des Mikrocontrollers (2) ist über eine niederpriore Einheit (29) mit dem Prozessor (7) des Mikrocontrollers (2) verbunden. Die niederpriore Einheit (29) kopiert im Arbeitsspeicher (18) enthaltene Daten in den Zusatzspeicher (28) und stellt sie als Schnittstelle dem Prozessor (7) der Steuereinheit (1) zur Verfügung.
Patent DE-102013021110-A1 (DE)
Title: Rotor eines Synchronmotors mit internen Permanentmagneten und Synchronmotor mit internen Permanentmagneten
Inventor: ARIMATSU YOHEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein Rotor eines Synchronmotors mit internen Permanentmagneten umfasst einen Rotorkern, eine Vielzahl von Schlitzen, die in dem Rotorkern ausgebildet ist, und eine Vielzahl von Permanentmagneten, die in der Vielzahl von Schlitzen untergebracht ist. Jeder der Schlitze umfasst einen Halteabschnitt, der zwischen einer ersten Außendurchmesseroberfläche und einer ersten Innendurchmesseroberfläche ausgebildet ist, um jeden der Permanentmagneten zu halten, und einen Öffnungsabschnitt, der auf beiden Seiten des Halteabschnitts ausgebildet ist und durch eine zweite Außendurchmesseroberfläche, eine zweite Innendurchmesseroberfläche und eine Verbindungsoberfläche ausgebildet ist, die diese verbindet. Die zweite Außendurchmesseroberfläche ist in einer gekrümmten Form derart ausgebildet, dass eine Distanz zu einer Außenumfangsoberfläche des Rotorkerns in der diametralen Richtung graduierlich kleiner wird von beiden Enden der zweiten Außendurchmesseroberfläche zu einem Zwischenabschnitt in der Umfangsrichtung.
Patent DE-102013021803-A1 (DE)
Title: Aufstieg zur Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LENERZ RUDOLF
IPC: B60R3/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufstieg (4) zur Fahrzeugtür (3) eines Kraftfahrzeugs (1) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten Trittstufen (5), wobei die Trittstufen (5) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nicht Gebrauchsstellung verstellbar sind. Der erfindungsgemäße Aufstieg ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung über einen pneumatischen Arbeitszylinder (7) erfolgt.
Patent DE-102013100467-A1 (DE)
Title: Mikroprozessor-gesteuerte Steuerungseinrichtung für eine Spritzgiessanlage
Inventor: WERFELI FRIEDRICH
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-01-17
Abstract: Eine mikroprozessor-gesteuerte Steuerungseinrichtung für eine Spritzgiessanlage (95) mit einem Bedieninterface (20, 21) und einem oder mehreren Prozessoren (10, 40) verfügt über I/O-Controller (100) für Sensor/Aktor-Einheiten von Werkzeugen (76) einer Produktionszelle, um in einer koordinierten Weise einen wesentlichen Prozessschritt abzudecken, in dem Kunststoffteile hergestellt werden. Die I/O-Controller (100) sind dabei mit mindestens einem Echtzeit-Prozessor (40) der Prozessoren (10, 40) der Steuerungseinrichtung über eine Echtzeit-Ethernet-Verbindung (41) direkt oder indirekt verbunden. Es ist dazu eine Sicherheitslogik (180) vorgesehen, die einen sicheren Power-Bus (185) erzeugt, der Speisungen in definierten Powerklassen bereitstellt. Dabei sind die I/O Controller als Sensor/Aktor-Controller (100) mit einem Leistungseingang für die Sicherheitslogik (180) ausgeführt, so dass Aktoren über die Auswahl der Powerklasse sicher abschaltbar sind.
Patent DE-102013102358-A1 (DE)
Title: Heizgerät für Fahrzeuge
Inventor: SCHULDES KLAUS
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein Heizgerät (10) umfasst einen Brennerkopf (13) und ein sich an diesen anschließendes, lang gestrecktes Brennrohr (24), das sich in Längsrichtung in einen becherförmigen Hohlraum (22) eines doppelwandigen Wärmetauschers (15) hinein erstreckt, zwischen dessen Innen- und Außenwand ein Wärmeträgermedium strömt, wobei im Brennstoffbetrieb vom Brennerkopf (13) her in axialer Richtung ein Brennstoff/Luftgemisch zur Erzeugung einer Flamme (28) eingeblasen wird, die das Brennrohr erhitzt, von dem die Wärme auf die Innenwand (19) des Wärmetauschers und von dieser auf das ihn durchströmende Wärmeträgermedium übertragen wird, und ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem vom Wärmeträgermedium durchströmten Raum (20) zwischen der Innenwand und der Außenwand des Wärmetauschers mehrere längliche, sich in etwa parallel zur Achse des Brennrohrs erstreckende elektrische Heizpatronen (35) angeordnet sind, die in Umfangsrichtung des Brennrohres gegenseitige Abstände aufweisen und einen gleichzeitig mit dem Kraftstoff-Brennerbetrieb oder alternativ zu diesem stattfindenden Elektroheizbetrieb ermöglichen.
Patent DE-102013103746-A1 (DE)
Title: Building door for wheelchairs, has floor frame and door leaf, where floor frame forms door opening, and guide rail in vertical direction of upper horizontal level of beam lies closer than horizontal level of lower side of beam profile
Inventor: AMMON DIETER
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-04-15
Abstract: The building door (1) has a floor frame (2) and a door leaf (5), where the floor frame forms a door opening. A guide rail in vertical direction of the upper horizontal level of a beam lies closer than the horizontal level of the lower side of a beam profile. The guide rail is arranged on the level or slightly above the level of the base of the building interior. The distance of the level from the highest level of the beam upper side carries maximum 20 millimeter, particularly 10 millimeter to 15 millimeter.
Patent DE-102013109746-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ermitteln der rotor-position in einer von einem permanentmagnetischen synchronmotor angetriebenen waschmaschine
Inventor: HE BIAO
IPC: D06F33/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln der Rotor-Stopp-Position eines Waschmaschinenmotors, mit einem Inverter, einem permanentmagnetischen Synchronmotor und einer Motorsteuerelektronik. Die Steuerung ermittelt die Rotorruheposition des Motors durch Messen von in den Statorfeldspulen des Motors induzierten Strömen. Bei entregtem und langsam drehendem Motor werden aus der Steuerung vom Inverter alle Statorfeldspulen des Motors miteinander verbunden. Die Statorfeldspulen können an eine gemeinsame GS-Schiene am Ausgang eines WS/GS-Umrichters in der Waschmaschine gelegt werden. In einer Ausführungsform ermittelt die Steuerung die Rotorposition auf Grund der in den Statorfeldspulen induzierten Ströme. In einer anderen Ausführungsform ermittelt die Steuerung die Rotorposition auf Grund des Phasenwinkels und der Winkelfrequenz der drei Phasenströme nach Transformation zu einem stationären Bezugsrahmen.
Patent DE-102013109901-A1 (DE)
Title: Probenhalter für das Training von Hunden
Inventor: NEHLS IRENE
IPC: A01K15/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Halterung und Präsentation einer Geruchsprobe für die Ausbildung eines Hundes, umfassend einen Formkörper (3) mit einer Stellfläche (1) zur Halterung eines Probenbehälters und einer der Stellfläche (1) gegenüber liegenden Stirnfläche (88) vorgeschlagen, wobei der Formkörper (3) undurchsichtig ist und eine Probenbehälteraufnahme (4) umfasst, die einen Probenbehälter zumindest teilweise umschließen kann, sodass der Probenbehälter aufrecht fixierbar und unsichtbar ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Ausbildung eines Hundes an Geruchsproben vorgeschlagen, die dem Hund mit Hilfe wenigstens einer, vorteilhafterweise mit Hilfe einer Vielzahl der beschriebenen Vorrichtungen präsentiert werden. Ebenso wird ein Herstellungsverfahren für eine solche Vorrichtung vorgeschlagen, ausgewählt unter spanabhebendem Drehen und/oder Fräsen, Gießen, Spritzgießen und Tiefziehen oder Schmieden, insbesondere Gesenkschmieden.
Patent DE-102013202464-A1 (DE)
Title: Method for calculating route from start point to end point based on map, involves calculating route from start point to end point while avoiding road segments of second type, which are included in area
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-02-15
Abstract: The method involves receiving start and end points and receive a portion of a map (1), which includes the road sections of first and second road types, where the first type and the third type are different from second type and are similar to each other. A route is calculated from the start point to the end point while avoiding the road segments of the second type, which are included in the area. Independent claims are included for the following: (1) a device for calculating a route from a start point to an end point based on a map; and (2) a computer program for calculating a route from a start point to an end point based on a map.
Patent DE-102013204289-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine, aufweisend zumindest eine Hochdruckpumpe (1) und einen Hochdruckspeicher (6) sowie einen Kraftstoffinjektor (4) je Zylindereinheit der Brennkraftmaschine. Erfindungsgemäß wird ein Kraftstoffeinspritzsystem bereit gestellt, das bei einfachem Aufbau und problemloser Anbaumöglichkeit an eine Brennkraftmaschine eine effiziente Steuerung des der Brennkraftmaschine zuzuführenden Kraftstoffs ermöglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass das Kraftstoffeinspritzsystem modular ausgebildet und je Zylindereinheit der Brennkraftmaschine einen den Kraftstoffinjektor (4) zugeordneten Hochdruckspeicher (6) aufweist.
Patent DE-102013206588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken eines Substrats
Inventor: DURST FRANZ
IPC: B41F5/24
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines Substrats (1) mit einem druckfähigen Fluid (F), insbesondere einer Druckfarbe, mit folgenden Schritten: Fördern des Fluids (F) zu einem Schlitzdüsenwerkzeug (4), Auftragen eines mittels des Schlitzdüsenwerkzeugs (4) erzeugten Fluidfilms auf eine rotierende Übertragungswalze (5), Übertragen des Fluids (F) von der Übertragungswalze (5) auf eine damit in Kontakt befindliche rotierende und ein Druckklischee (7) aufweisende Druckwalze (6), und Drucken des Fluids (F) vom Druckklischee (7) auf das Substrat (1).
Patent DE-102013210998-A1 (DE)
Title: Spritze mit mechanischem Kopplungsstück
Inventor: LECKEBUSCH KLAUS
IPC: A61M5/34
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritze, umfassend: einen Spritzenkörper (12) mit einer axialen Innenausnehmung (16), die sich in Richtung einer Längsachse (LA) des Spritzenkörpers (12) erstreckt und in der ein Kolben (14) in Längsrichtung verschiebbar aufnehmbar oder aufgenommen ist, und eine Nadel (18), die an einem Längsende des Spritzenkörpers (12) mit diesem verbindbar oder verbunden ist, wobei der Spritzenkörper (12) an seinem nadelseitigen Längsende einen Kopplungsabschnitt (20) aufweist, an dem die Nadel (18) mittels eines in Längsrichtung aufschiebbaren Verbindungselements (22) befestigbar oder befestigt ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass am Kopplungsabschnitt (20) wenigstens eine radial nach innen ausgebildete Ausnehmung (34) vorgesehen ist, die mit wenigstens einem korrespondierenden am Verbindungselement (22) vorgesehenen Rastabschnitt (32) in Eingriff bringbar ist oder steht.
Patent DE-102013211752-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem mit einer handgeführten Werkzeugmaschine
Inventor: BEERMANN MARKUS
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Bei einem Werkzeugsystem (90) mit einer handgeführten Werkzeugmaschine (11) zur Ausbildung eines vorgegebenen Arbeitsbilds (72), insbesondere eines Reliefs, eines Konturschnitts und/oder einer Grafik, in einem zugeordneten Arbeitsbereich, (74) ist eine Lokalisierungseinheit (96) zur Bestimmung einer jeweiligen Position der handgeführten Werkzeugmaschine (11) in dem zugeordneten Arbeitsbereich (74) vorgesehen, und eine Steuereinheit (98) ist zur Ansteuerung eines zugeordneten Einsatzwerkzeugs der handgeführten Werkzeugmaschine (11) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, das zugeordnete Einsatzwerkzeug in Abhängigkeit von von der Lokalisierungseinheit (96) bestimmten Positionsdaten anzusteuern.