baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115213-A1 (DE)
Title: Bandmaßstruktur
Inventor: KUO SHAO-FAN
IPC: G01B3/10
Filed: 2014-10-20
Abstract: Obwohl Bandmaße seit vielen Jahren hergestellt werden, werden sie den Ansprüchen der Benutzer immer noch nicht voll gerecht. Durch Veränderungen an der Arretierung des teilweise ausgezogenen Maßbands sollen diese Probleme gelöst werden. Die erfindungsgemäße Bandmaßstruktur erlaubt eine einfache und sichere Bedienung ohne Verletzungsgefahr.
Patent DE-102014116452-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Radarsignalen
Inventor: YGNACE ROMAIN
IPC: G01S13/34
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein Beispiel bezieht sich auf ein Verfahren zur Verarbeitung von Radarsignalen, wobei die genannten Radarsignale digitalisierte Daten umfassen, die von wenigstens einer Radarantenne empfangen werden, welches Verfahren umfasst: (i) Bestimmen von FFT-Ergebnissen auf der Basis der empfangenen digitalisierten Daten; und (ii) Speichern einer ersten Gruppe der FFT-Ergebnisse, wobei die erste Gruppe von FFT-Ergebnissen wenigstens zwei Abschnitte umfasst, wobei ein erster Abschnitt von FFT-Ergebnissen mit einer ersten Genauigkeit gespeichert wird und ein zweiter Abschnitt von FFT-Ergebnissen mit einer zweiten Genauigkeit gespeichert wird
Patent DE-102014116824-A1 (DE)
Title: Wasserpfeife
Inventor: COHEN ERIK
IPC: A24F1/30
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserpfeife, umfassend ein Gefäß zur Aufnahme von Wasser, eine Rauchsäule mit einem Tauchrohr an ihrem unteren Ende zur Einleitung von Tabakrauch in das Wasser, und mindestens einen Schlauch, der an einem Ende mit dem Gefäßvolumen oberhalb des Wassers und am anderen Ende mit einem Mundstück verbunden ist. An einem Ende oder innerhalb des mindestens einen Schlauches ist eine Vorrichtung angeordnet, die eine Fluidströmung von dem Gefäß in Richtung des Mundstücks ermöglicht, aber in die entgegengesetzte Richtung verhindert.
Patent DE-102014117963-A1 (DE)
Title: Wortleitungsaktivierung
Inventor: GUPTA SIDDHARTH
IPC: G11C8/08
Filed: 2014-12-05
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen offenbart, wobei eine Spannung an einer Wortleitung von einer ersten Spannung über mehrere Zwischenspannungen zu einer zweiten Spannung geändert wird.
Patent DE-102014118166-A1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: H05B6/76
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Gargerät (10) ist beschrieben, mit einer Garraummuffel (14), die eine Vorderseite (15) mit einer Öffnung (16) aufweist, und einer Garraumtür (20), die die Öffnung (16) der Garraummuffel (14) verschließen kann. Ferner sind eine Nut (30) und ein Vorsprung (3) vorgesehen, der im geschlossenen Zustand der Garraumtür (20) in die Nut (30) eingreift, die maximal 2 cm breiter als der Vorsprung (32) ist.
Patent DE-102014119284-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement für einen elektronischen Schaltkasten eines Flugzeugs
Inventor: KARAMAHMUT MUHAMMED
IPC: F16F9/30
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement für einen elektronischen Schaltkasten eines Flugzeugs mit einer Basisverbindung (1) und einer Vorrichtungsverbindung (2), wobei zwischen der Schalkastenverbindung (2) und der Basisverbindung (1) ein erster Dämpfer (3) angeordnet ist, bei der die Basisverbindung (1) einen zweiten Dämpfer (4) umfasst, welches über ein Gegenstück in der Basisverbindung (1) gehaltert ist.
Patent DE-102014200714-A1 (DE)
Title: Vereinfacht aufgebaute Innenringanordnung für eine mehrreihige Wälzlagereinheit
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRE
IPC: F16C27/04
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagereinheit (1a), ausgeführt als ein mehrreihiges Schrägwälzlager, die für eine Radlagerung eines Fahrzeugs bestimmt ist, bestehend aus zumindest einem Außenring (3a, 3b) und einer Innenringanordnung (8a) sowie in zwei beabstandeten Reihen an Laufbahnen der Lagerringe geführte Wälzkörper (6a, 6b). Die axial geteilte Innenringanordnung (8a) der Wälzlagereinheit (1a) umfasst zwei Innenringe (7a, 7b), zwischen denen eine Zwischenbuchse (9a) eingesetzt ist. Zur Sicherung einer Axialposition sind alle Bauteile der Innenringanordnung (8a) nach einem vorgespannten Zusammenfügen untrennbar stoffschlüssig verbunden, wodurch sich eine definierte Vorspannung der Wälzlagereinheit (1a) einstellt.
Patent DE-102014208179-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit balligen Laufflächen im Stoßbereich
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F16J9/14
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenring, der einen offenen Ring 1 mit einem Stoßbereich 2 umfasst, wobei eine äußere Umfangsfläche 3 des Rings im Stoßbereich 2 aus mindestens zwei sich zumindest teilweise in Umfangsrichtung überlappenden Ringenden 5, 6 zusammengesetzt ist und wobei im Stoßbereich auf jedem der Ringenden 5, 6 auf der äußeren Umfangsfläche jeweils ein balliger Laufflächenbereich 10, 12 angeordnet ist.
Patent DE-102014208824-A1 (DE)
Title: Retarderhochtreiberstufe für eine Dauerbremseinrichtung, sowie Dauerbremseinrichtung
Inventor: WÖLFLE BERND
IPC: F16H55/08
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retarderhochtreiberstufe (16) für eine Dauerbremseinrichtung, umfassend zwei Stirnräder (17, 18), von welchen ein Stirnrad (17) der Anbindung einer Rotorwelle eines Retarders dient, wohingegen das andere Stirnrad (18) für die Koppelung mit einer Welle eines Kraftfahrzeugantriebsstranges vorgesehen ist. Dabei stehen die Stirnräder (17, 18) an Verzahnungen (19, 20) miteinander im Zahneingriff. Um nun eine Retarderhochtreiberstufe (16) zu schaffen, welche sich durch eine hohe übertragbare Leistung auszeichnet, sind jeweilige Zahnprofile der Verzahnungen (19, 20) jeweils asymmetrisch gestaltet.
Patent DE-102014211075-A1 (DE)
Title: Lastoptimierte Speicherintegration
Inventor: PRÖBSTLE HARTMUT
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Bereitstellung von einer Vielzahl von elektrischen Energiespeichern in einem Bordnetz eines Fahrzeugs. Es wird eine Steuereinheit (110) für ein Bordnetz (100) eines Fahrzeugs beschrieben. Das Bordnetz (100) umfasst einen Basisspeicher (102) und einen Zusatzspeicher (103) zur Speicherung von elektrischer Energie für einen elektrischen Verbraucher (101, 105) des Bordnetzes (100). Die Steuereinheit (110) ist eingerichtet, Zustandsdaten (121) bzgl. des elektrischen Verbrauchers (101, 106) zu ermitteln. Die Steuereinheit (110) ist weiter eingerichtet, in Abhängigkeit von den Zustandsdaten (121) zu veranlassen, dass der elektrische Verbraucher (101, 105) von dem Basisspeicher (102) und nicht von dem Zusatzspeicher (103) mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-102014212750-A1 (DE)
Title: Schaltaktorik, Getriebe und Verfahren zum Betreiben einer Schaltaktorik
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: F16H63/20
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltaktorik mit mindestens einer ersten Schaltgabel und einer zweiten Schaltgabel, die zueinander verschiebbar angeordnet sind, wobei die erste Schaltgabel und die zweite Schaltgabel über ein gemeinsames Stellelement zur Verschiebung der Schaltgabeln miteinander verbunden sind und wobei die erste Schaltgabel über eine erste Rasteinrichtung und die zweite Schaltgabel über eine zweite Rasteinrichtung lösbar fixierbar sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Getriebe mit einer entsprechenden Schaltaktorik sowie ein Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Schaltaktorik.
Patent DE-102014214432-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Messverfahren sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: MAGORI ERHARD
IPC: H05B1/02
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung, die mit einer minimalen Anzahl von Anschlussleitungen mindestens zwei Widerstandsheizungen für Multi-Gassensoren mit Strom versorgen und die Temperatur im Bereich der Widerstandsheizungen mit guter Genauigkeit ermitteln kann.
Patent DE-102014214740-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-07-28
Abstract: Dargestellt und beschreiben ist ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1) zur Messung des Durchflusses eines strömenden, leitfähigen Mediums in einem Rohrabschnitt (2), mit einer Spule zur Erzeugung eines Magnetfeld, das senkrecht zur Strömungsrichtung verläuft, mit zwei das Medium berührende Messelektroden (M1, M2) zum Abgriff der durch die Strömung bewirkten Induktionsspannung und mit einer Auswerteeinheit (4) zur Ermittlung der Strömungsmenge aus der Induktionsspannung, wobei den beiden Messelektroden (M1, M2) zum Reinigen ihrer Stirnflächen jeweils ein piezoelektrischer Wandler (10a, 10b) zugeordnet ist. Um die Reinigung der Messelektroden weiter zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die beiden piezoelektrischen Wandler (10a, 10b) jeweils eine erste Ansteuerelektrode (E1, E3) und eine zweite Ansteuerelektrode (E2, E4) aufweisen und über diese Ansteuerelektroden (E1, E2, E3, E4) mittels eines dazugehörigen Frequenzgenerators (15) aktiviert werden, und dass die beiden ersten Ansteuerelektroden (E1, E3) der Wandler (10a, 10b) als die zwei das Medium berührenden Messelektroden (M1, M2) zum Abgriff der durch die Strömung bewirkten Induktionsspannung ausgeführt sind, wobei eine Umschaltvorrichtung (20) vorgesehen ist, durch die die beiden mediumsberührenden ersten Ansteuerelektroden (E1, E3) abwechselnd mit einem Messpfad (MP) zum Abgriff der Messspannung und einem Reinigungspfad (RP) zur Verbindung mit dem Frequenzgenerator (15) verbunden sind.
Patent DE-102014217038-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Kopfauflage eines Fügeelementes
Inventor: BIERE ALEXANDER
IPC: G01M11/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Kopfauflage eines Fügeelementes umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Bauteils (6) und eines Fügeelementes (1), wobei das Fügeelement (1) einen Schaft (2) und einen Kopf (3) umfasst, und wobei der Schaft (2) im Bauteil (6) steckt, Senden eines Signals (17) in den möglichen Spalt (8) zwischen einer Unterseite (4) des Kopfes (3) und einer dem Kopf (3) zugewandten Oberseite (7) des Bauteils (6), Empfangen des gesendeten Signals (17) und Entscheiden, ob die Unterseite (4) des Kopfes (3) zumindest stellenweise auf der Oberseite (7) des Bauteils (6) aufliegt, basierend auf dem Empfangenen Signal (17) oder auf der Tatsache, dass kein Signal (17) empfangen wird.
Patent DE-102014220944-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Getriebe (G) mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einer Zwischenwelle (WZ), einem ersten und einem zweiten Planetenradsatz (P1, P2), einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Stator (S) und einem mit der Zwischenwelle (WZ) wirkverbundenen Rotor (R), einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (B2), einem dritten Schaltelement (K0), einem vierten Schaltelement (K1) und einem fünften Schaltelement (B1), wobei der erste und der zweite Planetenradsatz (P1, P2) je ein erstes Element (E11, E12) ein zweites Element (E21, E22) und ein drittes Element (E31, E32) aufweisen, wobei die Eingangswelle (GW1) über das dritte Schaltelement (K0) mit der Zwischenwelle (WZ) verbindbar ist, wobei das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der Zwischenwelle (WZ) ständig verbunden ist, wobei das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das erste Schaltelement (K2) mit der Abtriebswelle (GW2) verbindbar ist, wobei das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist und über das fünfte Schaltelement (B1) drehfest festsetzbar ist, wobei durch Schließen des zweiten Schaltelements (B2) Drehmoment zwischen dem ersten, zweiten, und dritten Element (E12, E22, E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) übertragbar ist, wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (K1) zwei der ersten, zweiten, und dritten Elemente (E11, E21, E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014221168-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GORZELLIK SARAH
IPC: F28F13/12
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) zur Kühlung einer Wärmequelle eines Kraftfahrzeugs mit einen Kühlmittelströmungsweg (6) bildenden Kühlmittelkanälen (2) und einen Kältemittelströmungsweg (7) bildenden Kältemittelkanälen (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass – das Kältemittel CO2 ist, – der Kältemittelströmungsweg (7) zumindest einmal U-förmig umgelenkt ist, – die Kältemittelkanäle (3) ein Verhältnis zwischen ihrer Wandstärke (w) und ihrem Durchmesser (d) von mindestens 0,4 aufweisen, – ein zwischen zwei Kältemittelkanälen (3) vorhandener Steg (5) eine Breite b aufweist, die zumindest 40% des Durchmessers des Kältemittelkanals (3), vorzugsweise sogar 70%, besonders bevorzugt sogar 100% des Durchmessers des Kältemittelkanals (3) beträgt.
Patent DE-102014222287-A1 (DE)
Title: Dynamische Konfiguration von Berührungssensorelektrodenclustern
Inventor: BRUNET SAMUEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung einer Ausführungsform enthält einen Sensor mit einer Vielzahl von Elektroden und eine Steuereinheit mit einer Verarbeitungseinheit und einem Speicher. Der Speicher enthält eine Logik, die dazu eingerichtet ist, die Elektroden zu konfigurieren, um ein erstes Clustermuster mit einer Vielzahl von ersten Clustern aus zwei oder mehr Elektroden zu bilden, eine Spannung an jedes erste Cluster anzulegen, und eine Vielzahl von ersten Werten zu ermitteln, die mit einer Kapazität eines ersten Clusters assoziiert sind. Die Logik ist des Weiteren dazu eingerichtet, die Elektroden zu konfigurieren, um ein zweites Clustermuster mit einer Vielzahl von zweiten Clustern aus zwei oder mehr Elektroden zu bilden, eine Spannung an jedes zweite Cluster anzulegen, und eine Vielzahl von zweiten Werten zu ermitteln, die mit einer Kapazität eines zweiten Clusters assoziiert sind. Zumindest ein zweites Cluster ist mit einem angrenzenden zweiten Cluster verschachtelt. Die Logik ist des Weiteren dazu eingerichtet, eine Position eines Objekts basierend zumindest auf den zweiten Werten zu ermitteln.
Patent DE-102014225226-A1 (DE)
Title: Brennstoffgemischzuführvorrichtung
Inventor: KOELLMANN GORDY
IPC: F23N1/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffgemischzuführvorrichtung, welche dazu vorgesehen ist, ein Brennstoff-Luft-Verhältnis eines Brennstoffgemischs (18) einzustellen, mit zumindest einem Automatikventil (12), welches dazu vorgesehen ist, einen Brennstoffvolumenstrom (14) in Abhängigkeit von zumindest einem Verbrennungskennwert einzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffgemischzuführvorrichtung eine Strömungseinheit (16)aufweist, welche dazu vorgesehen ist, den Brennstoffvolumenstrom (14) durch das Automatikventil (12) in Abhängigkeit von einem Verbrennungsluftvolumenstrom (20) zu ändern.
Patent DE-102014225298-A1 (DE)
Title: Stufenloses multimode-getriebe
Inventor: REKOW ANDREW K
IPC: F16H47/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein stufenloses Getriebe umfasst eine Kupplung, eine Bremse und ein erstes Planetengetriebe, das eine erste und zweite Komponente umfasst, und ein Doppel-Planetengetriebe, das eine Eingangs- und Ausgangskomponente und eine zusätzliche dritte und vierte Komponente umfasst.
Patent DE-102015005867-A1 (DE)
Title: Bohlenanbauteil für eine Einbaubohle, Einbaubohle und Straßenfertiger mit einer Einbaubohle
Inventor: DRAKE MATTHIAS
IPC: E01C19/48
Filed: 2015-05-11
Abstract: Straßenfertiger (10) dienen zu Herstellung von Straßenbelägen. Solche Straßenfertiger (10) verfügen in Einbaurichtung (13) gesehen hinter einem Fahrwerk (12) über eine Einbaubohle (17). Für das Verbreitern der Einbaubohle (17) können Bohlenanbauteile (20) fest an Seiten (26) der Einbaubohle (17) verbunden werden. Bei bekannten Bohlenanbauteilen (20) bzw. Einbaubohlen (17) ist die Montage bzw. Demontage der Bohlenanbauteilen (20) schwierig und zeitaufwendig. Die Erfindung schafft ein Bohlenanbauteil (20) sowie eine Einbaubohle (17) und einen eine derartige Einbaubohle (17) aufweisenden Straßenfertiger (10) bei dem die Verbindung zwischen dem Bohlengrundkörper (19) der Einbaubohle (17) und Bohlenanbauteilen (20) auf eine schnelle und einfache sowie zuverlässige Art und Weise herstellbar ist. Dazu ist ein Leitschutzblech (34) des Bohlengrundkörpers (19) zumindest teilweise um eine Achse (37) schwenkbar gelagert und aus einer, die Seite (33) des Bohlenanbauteils (20) verschließenden Stellung in eine die Seite (33) freigebende Stellung bringbar.
Patent DE-102015009602-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIM YONG GUEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung bereitgestellt, wobei eine LED als Lichtquelle verwendet wird. Die Beleuchtungsvorrichtung kann einen Strom entsprechend einer gleichgerichteten Spannung einer Beleuchtungseinheit und einer sekundären Stromschaltung zuteilen, eine primäre Lichtemission bei geringer Leuchtstärke durchführen und eine optische Abweichung zwischen LED-Gruppen durch sekundäre Lichtemission reduzieren. Somit kann die Beleuchtungsvorrichtung eine optische Abweichung reduzieren, die einem Dimmen und einem Zyklus einer gleichgerichteten Spannung entspricht.
Patent DE-102015010782-A1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem einen Fluideinlass (14) und einen Fluidauslass (16) aufweisenden Ventilgehäuse (12), in welchem sich ein Fluidkanal (18) vom Fluideinlass (14) zum Fluidauslass (16) erstreckt, mit einem Absperrelement (20a, 20b), das zwischen einer den Fluidkanal (18) sperrenden Sperrstellung und einer den Fluidkanal (18) freigebenden Offenstellung beweglich ist, und mit einer im Bereich des Absperrelements (20a, 20b) um den Fluidkanal (18) rings umlaufenden Dichtmanschette (34). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dichtmanschette (34) eine am Ventilgehäuse (12) anliegende, rings umlaufende erste Partie (36) und eine einstückig mit der ersten Partie (36) verbundene, rings umlaufende zweite Partie (38) aufweist, welche gegenüber der ersten Partie (36) entlang einer Knickkante (40) umgebogen ist, dass die erste Partie (36) mindestens zwei Teilpartien (44, 46, 60) aufweist, die miteinander an mindestens einer weiteren Knickkante (48, 58) verbunden sind, und dass die Dichtmanschette (34) durch elastisches Verformen vorgespannt ist und eine elastische Rückstellkraft die erste Partie (36) gegen das Ventilgehäuse (12) und in der Sperrstellung des Absperrelements (20a, 20b) die zweite Partie (38) in Richtung zum Absperrelement (20a, 20b) drückt.
Patent DE-102015011515-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird bei einer Kollision des Fahrzeuges (1) oder bei einer dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision eine Struktursteifigkeit einer Fahrzeugstruktur (FS) des Fahrzeuges (1) durch ein zumindest teilweises Abtrennen zumindest eines Versteifungselementes (7) von der Fahrzeugstruktur (FS) verringert.
Patent DE-102015014364-A1 (DE)
Title: Knotenstruktur mit integrierten Lasteinleitungselementen, Verfahren zur Herstellung, metallisches Lasteinleitungselement und Kraftfahrzeug
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B62D23/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knotenstruktur (110) für eine Fahrzeugkarosserie, mit wenigstens zwei, insbesondere aus Faserkunststoffverbundmaterial gebildeten, Profilbauteilen (120, 130) und einem aus faserverstärktem Kunststoff (K1) gebildeten Verbindungsknoten (160), der die Profilbauteile (120, 130) an knotenseitigen Profilenden verbindet. Der Verbindungsknoten (160) und/oder wenigstens ein aus faserverstärktem Kunststoff (K1) gebildetes Profilendstück ist/sind mit integrierten Lasteinleitungselementen (180) für die Anbindung wenigstens eines weiteren Bauteils ausgebildet.  Die Erfindung betrifft im Weiteren auch Verfahren zur Herstellung einer solchen Knotenstruktur (110), ein metallisches Lasteinleitungselement (180) und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015015357-A1 (DE)
Title: Plattenlager für schwimmend verlegte Steinplatten
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F15/08
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plattenlager (10) für schwimmend verlegte Steinplatten (70) zur Bildung einer Terrassenlauffläche, mit einem Sockel (12), der mit Elementen einer Unterkonstruktion adaptierbar ist und mit einer Lagerplatte (14) zur Aufnahme mindestens einer Steinplatte (70). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lagerplatte (14) einen seitlichen Ausleger (16) mit einem daran endseitig angeordneten Anschlag (18) besitzt. Ferner schlägt die Erfindung eine Unterbauleiste (40) zur Adaption des Plattenlagers (10) zur Bildung einer Unterkonstruktion für Terrassenlaufflächen vor, die sich dadurch auszeichnet, dass die Unterbauleiste (40) Mittel zur Adaption mindestens eines Plattenlagers (10, 10a) auf der Unterbauleiste (40) sowie Mittel zur Adaption der Unterbauleiste (40) auf mindestens einem Stelzlager (80) umfasst, bei der die Adaptionsmittel von Nocken und/oder Haken hintergreifbare Nasen (58) oder Taschen (49) sind und ferner die Unterbauleiste (40) Mittel zur Bildung eines ausgesteiften Schienenverbundes besitzt. Des Weiteren lehrt die Erfindung die Verwendung einer Aluminiumschiene zur Bildung einer Unterkonstruktion. Durch die Erfindung wird die Plattenlagerung und die Stabilität der Unterkonstruktion sprunghaft verbessert.
Patent DE-102015015594-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Synthesegaserzeugung durch Vergasung von flüssigen, festen oder pastösen Kohlenstoffträgern in einer Wirbelschicht,
Inventor: MEIER WINFRIED
IPC: C10J3/54
Filed: 2015-12-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Produktgaserzeugung durch Vergasung von flüssigen, festen oder pastösen Kohlenstoffträgern in einer Wirbelschicht, insbesondere in einer zirkulierenden Wirbelschicht, wobei ein Kohlenstoffträger (1) unter Zufuhr eines Vergasungsmittels (2) in wenigstens einem Vergasungsreaktor (3) vergast und ein Produktgas (5) erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass kohlenstoffhaltige Reststoffe aus dem Produktgas (5) und/oder aus dem Vergasungsreaktor (3) abgeführt und zur Erzeugung des Vergasungsmittels (2) in einer separaten Feuerung (9) unter Zufuhr eines Oxidationsmittels (10) verbrannt werden und dass das erzeugte Vergasungsmittel (2) zur direkten Wärmeübertragung zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, dem Vergasungsreaktor (3) zugeführt wird.
Patent DE-102015104894-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Staubsauger
Inventor: STARFLINGER FRANK
IPC: A47L9/20
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrisch betriebener Staubsauger (1), aufweisend einen Filterraum (2), einen im Inneren (11) des Filterraums (2) angeordneten sich in axialer Richtung (A) erstreckenden ringförmigen Filtereinsatz (3) und ein rotatorisch im Filterinneren (11) gelagertes Reinigungselement (4), wobei das Reinigungselement (4) wenigstens eine in Richtung des Filtereinsatzes (3) gerichtete Düse (23) aufweist, in einem Reinigungsbetrieb ein Luftstrom (PR) von dem Filterinneren (11) durch die Düse (23) und den Filtereinsatz (3) hindurchleitbar ist und das Reinigungselement (4) wenigstens eine in Bezug auf den Filtereinsatz (3) radiale Verlängerung (20) aufweist. Erfindunsgemäß ist vorgesehen, dass die radiale Verlängerung (20) wenigstens eine in Bezug auf den Filtereinsatz (3) in axiale Richtung (A) gerichtete Düse (22) aufweist, mit der in Bezug auf den Filtereinsatz (3) ein axialer Luftstrom (PA) erzielbar ist. Damit wird eine verbesserte Reinigung des Filtereinsatzes (3) in dem Staubsauger (1) erzielt und eine kostengünstige und konstruktive einfache Lösung zur Reinigung des Filtereinsatzes (3) bereitgestellt.