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Patent DE-102012110460-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Eingeben eines Steuerbefehls für eine Komponente eines Kraftwagens
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Eingeben eines Steuerbefehls für eine Komponente eines Kraftwagens, mit den Schritten: a) Erzeugen einer Bildsequenz eines von einem Benutzer geführten Eingabeobjekts (14) in einem vorgegebenen Erfassungsbereich mittels einer Bildgebungseinrichtung; b) Erkennen einer Lageveränderung des Eingabeobjekts (14) auf Grundlage der Bildsequenz; c) Erzeugen eines Steuerbefehls an die Komponente des Kraftwagens auf Grundlage der erkannten Lageveränderung. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Bildgebungseinrichtung zumindest eine infrarotsensitive Kamera (10) umfasst und der Erfassungsbereich mit zumindest einer Infrarotquelle (12) beleuchtet wird.
Patent DE-102012111617-A1 (DE)
Title: Verteilerschiene
Inventor: BARTONEK MICHAEL
IPC: H01R25/16
Filed: 2012-11-29
Abstract: Bei einer Verteilerschiene (1), insbesondere Niederspannungs-Verteilerschiene, wobei die Verteilerschiene (1) wenigstens eine erste Stromschiene (2) und eine zweite Stromschiene (3) aufweist, an welchen in vorgebbaren Abständen eine vorgebbare Mehrzahl Anschlusslaschen (4) angeordnet sind, wird vorgeschlagen, dass an den Anschlusslaschen (4) wenigstens der ersten Stromschiene (2) jeweils ein Stromsensor (5) angeordnet ist, dass die Verteilerschiene (1) eine Kontrolleinheit (6) aufweist, und dass die Stromsensoren (5) und die Kontrolleinheit (6) nachrichtentechnisch verbunden sind.
Patent DE-102012112367-A1 (DE)
Title: Streugerät
Inventor: GIEHOFF STEFAN
IPC: A01C15/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: Streugerät mit Vorratsbehälter, einer vorzugsweise im unteren Bereich des Vorratsbehälters angeordneten Rührvorrichtung, die sich vorzugsweise oberhalb einer Dosiereinrichtung befindet, wobei die Rührvorrichtung durch eine Antriebsvorrichtung über ein Verbindungselement mit dem Rührorgan verbunden ist. Um einen einfach ausgestalteten Überlastschutz mit gleichzeitiger Außerbetriebssetzfunktion des Rührorgans in die Rührwerksvorrichtung zu integrieren, ist vorgesehen, dass das zwischen Antriebseinheit und Rührorgan angeordnete Verbindungselement drehelastisch und/oder als Torsionsfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102012200671-A1 (DE)
Title: Musikauswahlsystem und -verfahren in einem Fahrzeug
Inventor: PAIK SOON KWON
IPC: G11B27/02
Filed: 2012-01-18
Abstract: Es wird ein Musikauswahlsystem und -verfahren in einem Fahrzeug bereitgestellt. Das System beinhaltet eine Fahrzeugfahrinformation-Sammeleinheit, welche konfiguriert ist, Fahrzeugfahrinformation zu sammeln, eine fahrzeugexterne Umgebungsinformation-Sammeleinheit, welche konfiguriert ist, fahrzeugexterne Umgebungsinformation zu sammeln, eine fahrzeuginterne Umgebungsinformations-Sammeleinheit, welche konfiguriert ist, Fahrzeugparameterwerte zu sammeln, um zu gestatten, dass Lieder, welche durch einen Fahrer ausgewählt werden, mit den Fahrzeugparameterwerten verglichen werden und in entsprechenden Klassifikationskategorien gespeichert werden, wobei dadurch gestattet wird, dass andere Lieder in der gleichen Kategorie ausgewählt und gespielt werden, wenn das ausgewählte Lied gespielt wird.
Patent DE-102012201623-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for photovoltaic module for electric power generation, has direct current-direct current converter connected between input and output terminals, and including control signal generator for generating signal
Inventor: KEGGENHOFF RALF
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: The arrangement has two input terminal (11, 12) for supplying a source current (I1) and a source voltage (V1) from a solar cell (2). Two output terminals (13, 14) provide an output voltage (Vz) and an output current (Iz), respectively. A direct current (DC)-DC converter (6) connected between the input and output terminals includes a control signal generator (8) for generating a signal (S67) by which a switching element (67) is switched on or off, where a potential of one input terminal corresponds to a potential of one output terminal, and the potentials of the output terminals are same.
Patent DE-102012202956-A1 (DE)
Title: Method for producing clamping force by electromechanical parking brake of vehicle, involves computing engine temperature as function of motor constants and producing clamping force from brake motor based on brake disc temperature
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2012-02-27
Abstract: The method involves determining temperature of brake disc (10) as function of engine temperature. The engine temperature is computed as function of motor resistor or motor constants of brake motor (3), during an operation of electrical brake motor from motor current, motor voltage and engine speed. The clamping force is produced from electrical brake motor based on brake disc temperature. Independent claims are included for the following: (1) a control device; and (2) parking brake.
Patent DE-102012203216-A1 (DE)
Title: Domestic appliance has activation pin that is inserted in housing of domestic appliance main portion to activate controller for controlling demonstration operation of appliance main portion to standard mode limited functionality
Inventor: SCHESSL BERND
IPC: A47F7/30
Filed: 2012-03-01
Abstract: The domestic appliance (1) has a controller (3) for operating the domestic appliance main portion in demonstration mode to standard mode limited functionality. The controller is activated by an activation pin (6) for operating the domestic appliance main portion in the demonstration mode. The activation pin is inserted in a housing (5) of appliance main portion to activate the controller for controlling the demonstration operation of the appliance main portion.
Patent DE-102012204100-A1 (DE)
Title: Fluidfördersystem und Verfahren zum Fördern eines Fluids
Inventor: KARL BERNHARD
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-03-15
Abstract: Ein Fluidfördersystem (1), insbesondere für ein Einspritzsystem hat einen Fluidreservoir (2) zur Speicherung des fördernden Fluids (3); eine Fluidförderpumpe (8) und einer Druckleitung (12). Die Fluidförderpumpe (8) ist ausgebildet, um im Betrieb Fluid (3) aus dem Fluidreservoir (2) zu entnehmen und unter erhöhtem Druck in die Druckleitung (12) auszugeben. Zwischen der Druckleitung (12) und dem Fluidreservoir (2) ist eine Rückflussleitung (20) mit einem regelbaren Rücklaufventil (22) angeordnet. Das Rücklaufventil (22) ermöglicht in einem geöffneten Zustand einen Rückfluss von Fluid (3) aus der Druckleitung (12) in das Fluidreservoir (2) und verhindert in einem geschlossenen Zustand den Rückfluss von Fluid (3) aus der Druckleitung (12) in das Fluidreservoir (2).
Patent DE-102012204182-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Verdichter
Inventor: FUKASAKU HIROSHI
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-03-16
Abstract: Ein Verdichter hat ein Gehäuse, einen Verdichtungsmechanismus und einen Elektromotor, der den Verdichtungsmechanismus antreibt. Der Elektromotor hat einen an dem Gehäuse befestigten Stator, eine durch das Gehäuse drehbar gestützte Rotationswelle, einen Rotor, der an der Rotationswelle befestigt ist und einen Rotorkern hat, der aus einer Vielzahl von geschichteten Stahlblechen gefertigt ist, ein durch den Rotorkern ausgebildetes Magneteinsetzloch, einen locker in das Magneteinsetzloch eingesetzten Dauermagneten, einen zwischen der Innenfläche des Magneteinsetzlochs und der Außenfläche des Dauermagneten ausgebildeten ersten Zwischenraum, einen zwischen der Endfläche des Rotorkerns und der Fläche des Dauermagneten in der Achsrichtung des Rotorkerns ausgebildeten zweiten Zwischenraum sowie ein Harz, das so in den ersten Zwischenraum und den zweiten Zwischenraum eingefüllt ist, dass es die gesamte Fläche des Dauermagneten umgibt.
Patent DE-102012204318-A1 (DE)
Title: Umlaufkugel-Servolenksystem
Inventor: PACHECO ESCOBEDO MAURO
IPC: B62D3/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Ein Servolenksystem umfasst eine Eingangswelle, die funktional mit einem Eingangselement verbunden ist, und ein Sektorzahnrad, das funktional mit einem Lenkstockhebel verbunden ist. Eine erste Kugelspindel ist an der Eingangswelle gebildet. Eine erste Kugelmutter umgibt die erste Kugelspindel und steht mit dieser durch mehrere Kugellager in Drehmomentübertragungsverbindung. Eine erste Zahnstange ist starr an der ersten Kugelmutter angebracht und kämmt mit dem Sektorzahnrad zur Drehmomentübertragung mit diesem. Eine zweite Kugelspindel ist nicht wesentlich koaxial mit der ersten Kugelspindel. Eine zweite Kugelmutter umgibt die zweite Kugelspindel und steht durch die Kugellager mit der zweiten Kugelspindel in Drehmomentübertragungsverbindung. Eine zweite Zahnstange kämmt mit dem Sektorzahnrad zur Drehmomentübertragung mit diesem. Ein Elektromotor ist ausgestaltet, um dem Sektorzahnrad selektiv Drehmoment durch die zweite Kugelspindel zuzuführen.
Patent DE-102012204698-A1 (DE)
Title: Traktionsregelungsvorrichtung
Inventor: MIKI KOTARO
IPC: B60K28/16
Filed: 2012-03-23
Abstract: Es wird eine Traktionsregelungsvorrichtung angegeben, die, wenn während der Traktionsregelung ein Fehler auftritt, einen übermäßig einschränkenden Fehlerprozess, welcher einen Benutzer übermäßig belasten würde, verhindern kann. Die erfindungsgemäße Traktionsregelungsvorrichtung enthält ein Throttle-by-Wire-Mittel (TBW) 61 zum Ausführen der Drosselsteuerung mittels eines Motors 57 in Antwort auf eine Gasöffnung αA, und wenn ein Schlupf eines Antriebsrads WR erfasst wird, dann wird eine Drosselventilöffnung θTH durch das TBW 61 auf einen ersten vorbestimmten Wert θTHTCS verringert. Wenn ein Fehler erfasst wird, während die Drosselventilöffnung θTH auf den ersten vorbestimmten Wert θTHTCS verringert ist, dann wird durch das TBW 61 die Drosselventilöffnung θTH weiter auf einen zweiten vorbestimmten Wert θTHidle verringert. Wenn der Gasgriff 24R zur vollständig geschlossen Stellung betätigt wird, während die Drosselventilöffnung θTH zum zweiten vorbestimmten Wert θTHidle verringert ist, dann wird die Steuerung durch das TBW 61 beendet, und die Drosselsteuerung durch direkte Betätigung des Gasgriffs 24R in Antwort auf die Gasöffnung αA wird ermöglicht.
Patent DE-102012205143-A1 (DE)
Title: Method for operating powertrain of vehicle such as motor car, involves adjusting target state of charge depending on predetermined vehicle dynamics parameters which describe desired stage or dynamics of driving behavior of driver
Inventor: KUBERCZYK RAFFAEL
IPC: B60W10/06
Filed: 2012-03-29
Abstract: The method involves charging and discharging energy storage device in generator mode and in motor mode. The operation of powertrain (3) is controlled and/or regulated by energy storage device based on hybrid strategy (1) in dependence on number of parameters including target state of charge (SOCsoll). The target state of charge is adjusted depending on one or more predetermined vehicle dynamics parameters (FD), which describe desired stage or dynamics of driver's driving behavior. The dynamics of driving behavior is greater according to dynamics or default parameters. An independent claim is included for device for operating powertrain of vehicle.
Patent DE-102012208027-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Bestrahlungsplans mit möglichst kurzer Bestrahlungsdauer für eine Partikelbestrahlungsanlage
Inventor: ELSAESSER THILO
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen eines Bestrahlungsplans für eine Partikelbestrahlungsanlage (20). Dabei wird mit der Partikelbestrahlungsanlage (20) abhängig von dem Bestrahlungsplan ein Zielvolumen (6) innerhalb eines Untersuchungsobjekts (14; 18) mit einem Teilchenstrahl (16) bestrahlt. Der Strahlungsplan wird bestimmt, um die Energie des Teilchenstrahls (16) gemäß einer vorbestimmten Dosisverteilung in dem Zielvolumen (6) zu applizieren, wobei das Zielvolumen (6) und die vorbestimmte Dosisverteilung vorgegeben sind. Eine Bestimmung des Bestrahlungsplans wird zusätzlich eine Bestrahlungsdauer berücksichtigt, wobei der Bestrahlungsplan derart bestimmt wird, dass die Bestrahlungsdauer möglichst kurz ist.
Patent DE-102012210047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Einkristalls
Inventor: FILIP OCTAVIAN DR
IPC: B23D61/18
Filed: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden eines Einkristalls (1) mit einer ersten polaren Achse (P1) mit folgenden Schritten: Anordnen des Einkristalls (1) bezüglich eines Schneidwerkzeugs (2) derart, dass die erste polare Achse (P1) senkrecht zu einer beabsichtigten Schnittebene (SE) ausgerichtet ist; Anordnen zumindest eines weiteren Einkristalls (5) mit einer zweiten polaren Achse (P2) derart, dass die erste (P1) und die zweite polare Achse (P2) im Wesentlichen parallel, aber entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind; und Gleichzeitiges Führen eines Schneidwerkzeugs (2) durch den Einkristall (1) und den zumindest einen weiteren Einkristall (5) entlang der beabsichtigten Schnittebene (SE).
Patent DE-102012212088-A1 (DE)
Title: Bilderzeugende Einheit
Inventor: GRAEF MICHAEL
IPC: G02B5/09
Filed: 2012-07-11
Abstract: Es wird eine bilderzeugende Einheit (1) angegeben, welche eine Mikrohohlspiegelanordnung (2) mit einer Vielzahl von Mikrohohlspiegeln (3) und einen Projektor (11) aufweist, wobei die Mikrohohlspiegelanordnung (2) als Aufprojektionsfläche (5) für ein von dem Projektor (11) abgestrahltes Bild ausgebildet ist.
Patent DE-102012212898-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage, Verfahren zum Betreiben derselben, sowie EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G02B5/08
Filed: 2012-07-24
Abstract: Eine Spiegelanordnung für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie weist eine Mehrzahl an Spiegeln auf, die jeweils eine im EUV-Spektralbereich reflektierende Schicht (32), die mit EUV-Strahlung beaufschlagbar ist, und einen Grundkörper aufweisen (34). Dabei weist zumindest ein Spiegel (32) der Mehrzahl an Spiegeln zumindest eine Schicht (36) auf, die ein Material mit negativem Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist. Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben der Spiegelanordnung und eine Projektionsbelichtungsanlage beschrieben.
Patent DE-102012213964-A1 (DE)
Title: Kissen mit Steckdoseneinheit
Inventor: MEYER HORST
IPC: A47C7/24
Filed: 2012-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kissen (1) mit einem Polsterinlet (5) und einem Bezug (7). Das Polsterinlet (5) weist eine Aussparung (13) auf, in die eine Steckdosenvorrichtung (2) eingesetzt ist. Die Steckdosenvorrichtung (2) besteht aus einer Steckdoseneinheit (3) mit mindestens einer Steckdose (17a, 17b) und mindestens einem Kabel (19). Der Bezug (7) weist eine erste Öffnung (9) auf, deren Umfangskanten (11) um die mindestens eine Steckdose (17a, 17b) angeordnet und an der Steckdosenvorrichtung (2) befestigt sind. Der Bezug (7) weist eine zweite Öffnung (23) auf, die eine Durchführungsöffnung (25) für das Kabel (19) bildet.
Patent DE-102012218363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines getrennten Ablaufs von verknüpften Programmblöcken und Steuergerät
Inventor: GOEBEL ANDRE
IPC: G06F9/46
Filed: 2012-10-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines getrennten Ablaufs von verknüpften Programmblöcken (20–24), die zur Umsetzung von Funktionen sicherheitsrelevanter Systeme insbesondere in Kraftfahrzeugen ausgebildet sind. Das Verfahren sieht vor, dass ein erster der Programmblöcke (20) auf einem Prozessor (140) ausgeführt wird, wobei der erste Programmblock (20) in einem ersten Abschnitt (10, 110) eines Speichers (130) vorliegt. Der Prozessor (140) greift auf den Speicher (130) zu. Während des Ausführens des ersten Programmblocks (20) wird ein zweiter der Programmblöcke (22) aufgerufen. Der zweite Programmblock (22) liegt in einem zweiten Abschnitt (12, 112) vor, der verschieden zu dem ersten Abschnitt (10, 110) des Speichers (130) ist. Der Zugriff auf den Speicher (130) wird überwacht von einer Speicherschutzeinrichtung (150), die eine Ausnahme auslöst, wenn bei dem Überwachen des Zugriffs von der Speicherschutzeinrichtung (150) ermittelt wird, dass während des Ausführens des ersten Programmblocks (20) der zweite Programmblock (22) aufgerufen wird. Ein Ausnahmehandler (160) sperrt bei Auftreten der Ausnahme den ersten Abschnitt (10, 110) und gibt den zweiten Abschnitt (12, 112) zur Ausführung frei. Vorzugsweise wird auch der Zugriff auf Daten, insbesondere der Schreibzugriff, von der Speicherschutzeinrichtung (150) mittels Ausnahmen und daraus folgenden Sperren und Freigaben gesteuert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Steuergerät zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102012220431-A1 (DE)
Title: Drying device for drying web-like print substrate of web-printing machine, has blowing device comprising outlet opening, where opening alignment direction represents component in direction oriented parallel to tangent at rotation direction
Inventor: HEIDUK JENS
IPC: B41F23/04
Filed: 2012-11-09
Abstract: The device (1) has a roller (2), and a blowing device (7) with an outlet opening (6) whose alignment direction (D) is aligned on a casing surface (9) of the roller. The alignment direction of the opening represents a component in a direction that is oriented parallel to a tangent at a rotation direction (C) of an area of the casing surface of the roller, where the area lies adjacent to the opening. The roller is designed as a cooling roller, where the blowing device is connected to a compressed air source e.g. fan. A hot-air drier and/or IR radiation drier is arranged in front of the roller. An independent claim is also included for a method for drying a print substrate.
Patent DE-102012221993-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has axis about which covering is pivoted between rest position and active position by adjusting device, where axis extends parallel to longitudinal direction of A-column
Inventor: OSWALD ROLAND
IPC: B60J1/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: The motor vehicle has a water arrester device for lateral water flowing off from a windshield (2) of the motor vehicle in the direction of an A-column (4). A covering (30) is provided at the A-column, which is pivoted about an axis (34) between a rest position and an active position by an adjusting device. The axis extends parallel to longitudinal direction of the A-column. The axis extends in the edge area of the A-column, where the edge area is adjacent to the windshield. The A-column has a water arrestor strip (20) at its edge area facing away from the windshield. The water arrestor strip extends along a portion of its height extension. An independent claim is included for a method for controlling a water arrester device for a motor vehicle.
Patent DE-102012222495-A1 (DE)
Title: Brush motor device for brush motor for hand-held power tool i.e. drilling hammer, has contact unit that provides contact between brush element and commutator element by material property alteration
Inventor: GOETHEM JAN VAN
IPC: H01R39/46
Filed: 2012-12-07
Abstract: The device (10a) has a brush element (12a) and a commutator element (14a). A contact unit (16a) provides a contact between the brush element and the commutator element by a material property alteration. The contact unit is provided with an axial contact element, to adjust angle between the brush element and the commutator element. The axial contact element is arranged in direct contact with a setting unit (22a). The contact unit is made of a shape memory alloy. Another contact unit is made of a magneto rheological material i.e. magneto rheological elastomer. An independent claim is also included for a method for operating a brush motor device.
Patent DE-102012222754-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: OH MAN JU
IPC: H01M50/204
Filed: 2012-12-11
Abstract: Ein Batteriesystem wird offenbart, welches umfasst: ein luftdichtes Gehäuse, eine Vielzahl von Lüftern, welche auf einen Seitenendabschnitt eines Innerraumes des luftdichten Gehäuses angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Lüftern ausgebildet ist, Luft hin zu einer Mitte des luftdichten Gehäuses zu saugen und die eingesaugte Luft zu einer Seite des luftdichten Gehäuses auszugeben; eine Batteriepackeinheit, welche in dem luftdichten Gehäuse angeordnet ist, um eine Vielzahl von Reihen auszubilden, wobei ein Luftdurchgang einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt von jeder Reihe durchläuft und in der Mitte eines jeden Lüfters angeordnet ist, um einen Saugflusspfad und einen Ausgabeflusspfad auszubilden; und eine Wärmeaustauscheinrichtung, welche auf dem Ausgabeflusspfad in dem luftdichten Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102012222829-A1 (DE)
Title: Sample separation apparatus e.g. liquid chromatography apparatus for separating fractions of fluid sample e.g. organic solvent, has waste container arranged inside housing, for receiving waste fluid, when fluid sample is separated
Inventor: LORAING DANIELA
IPC: B01D15/08
Filed: 2012-12-11
Abstract: The sample separation apparatus (10) comprises housing (200) in which a sample separating device (30) is arranged for separating the fractions of the fluid sample. A waste container (60) is arranged inside the housing and is formed for receiving the waste fluid, when the fluid sample is separated. An independent claim is included for method for operating sample separation apparatus.
Patent DE-102012223888-A1 (DE)
Title: Power window operating device arranged inside of driver door, for motor car, has front and back left control button elements whose outer edges are respectively cooperated with outer edges of front and back right control button elements
Inventor: Müller Stephan
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-12-20
Abstract: The device (1) has front control button (3) and back control button (5) for operating vehicle from front and rear side windows with front left control button element (31), front right control button element (32), back left control button element (51) and back right control button element (52). The outer edges (33,53) of front and back left control button elements are respectively cooperated with outer edges (34,54) of front and back right control button elements such that tactile front arrowhead (35) and tactile rear arrowhead (55) are pointed to front and back control buttons.
Patent DE-102013002626-A1 (DE)
Title: Landing gear steering wheel e.g. whishbones, for vehicle, has slot whose slot edges are spaced from each other in inserted state and non-inserted state, where slot edges form closure in inserted state along axial direction
Inventor: HUDLER ROLAND
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: The wheel (1) has two bars (2) spaced from each other. Bearing holes (3) are formed in the bars and coaxially formed coaxial to each other. A bearing sleeve (4) radially surrounds a bearing (5), where the bearing sleeve is traversed by through a slot (4a) in an axial direction (A). The bearing sleeve is inserted together with the bearing that is formed into the bearing holes. Slot edges (4b) of the slot are spaced from each other in an inserted state and a non-inserted state, where the slot edges form a closure in the inserted state along the axial direction. The bearing is designed as a multilayer rubber metal bearing.