baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10149478-B4 (DE)
Title: Türverriegelungseinrichtung
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: E05B81/54
Filed: 2001-10-08
Granted: 2007-02-15
Abstract: Türverriegelungseinrichtung,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Türinnengriffelement,
das durch Betätigung
eines Türinnengriffs
aus einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung bewegbar ist, mit
einem Türaußengriffelement,
das durch Betätigung
eines Türaußengriffs
aus einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung bewegbar ist,
mit einem Mitnehmerelement, das durch eine Kupplung mit dem Türinnengriffelement und/oder
dem Türaußengriffelement
formschlüssig
koppelbar und von dem Türinnengriffelement
und/oder Türaußengriffelement
aus einer entkoppelten Geschlossenstellung in eine eingekoppelte
Offenstellung bewegbar ist und durch das in gekoppeltem Zustand
eine Sperrklinke eines Türschlosses
betätigbar
ist, wobei die Kupplung von einem Entkopplungselement aus ihrer
Einkoppelstellung in ihre Entkoppelstellung entgegen einer Federkraft
bewegbar antreibbar ist und wobei einer Steuereinheit berührungslos von
einer mobilen Berechtigungseinheit ein Berechtigungssignal zuleitbar
und dem Türaußengriff
ein Schalter zugeordnet ist, durch den bei Betätigungsbeginn des Türaußengriffs
ein Signal erzeugbar und der Steuereinheit zuleitbar ist und bei
Vorliegen dieses Signals und des Berechtigungssignals von der Steuereinheit
ein Antrieb derart ansteuerbar ist, dass durch den...
Patent DE-10164350-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit beweglichem Reflektor
Inventor: SHIRAI KATUTADA
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2008-03-13
Abstract: Scheinwerfer
für Kraftfahrzeuge
mit beweglichem Reflektor (14), wobei vorgesehen sind:  ein
Leuchtenkörper
(10);  eine Linse (12), die mit einem Vorderoberflächenöffnungsabschnitt
des Leuchtenkörpers
(10) vereinigt ist, um eine Leuchtenkammer (S) auszubilden;  eine
Lichtquelle (18);  ein in der Leuchtenkammer (S) aufgenommener
Reflektor (14), der so angeordnet ist, dass er von der Lichtquelle
(18) ausgehendes Licht reflektiert; und  ein Ausrichtungsmechanismus
(E), der zwischen dem Leuchtenkörper
(10) und dem Reflektor (14) angeordnet ist, und so betätigt werden
kann, dass der Reflektor (14) in Bezug auf den Leuchtenkörper (10)
verkippt gehaltert und bewegt werden kann;  wobei der Ausrichtungsmechanismus
(E) aufweist:  ein Schraubeneinführungsloch (10a, 10b) am Leuchtenkörper (10);  einen
Ausrichtungshebeldrehpunkt (P), der einen Kipphebeldrehpunkt des
Reflektors (14) bildet;   eine Ausrichtungsschraube (30, 40),
die drehbar durch das Schraubeneinführungsloch (10a, 10b) gehaltert
wird, und so betätigbar
ist, dass der Reflektor (14) durch Drehbewegung der Ausrichtungsschraube
(30, 40) bewegt wird;...
Patent DE-10210276-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine IS-Maschine
Inventor: SIMON JONATHAN S
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-03-08
Granted: 2017-04-27
Abstract: Maschinenzyklus-Öffner zur Verwendung mit einer Glasformungsmaschine, die eine Rohlingsstation zum Formen eines Külbels aus einem Glasschmelzeposten mit mindestens einem Mechanismus (12, 16, 26, 38) umfasst, sowie eine Blasstation zum Formen eines Külbels in eine Flasche mit mindestens einem Mechanismus (12, 16), ein Zufuhrsystem zum Formen eines Tropfens aus einem Anguss geschmolzenen Glases und eine Zufuhreinrichtung zum Zuführen des Tropfens an die Rohlingsstation, einen Mechanismus (26) zum Übergeben eines Külbels aus der Rohlingsstation an die Blasstation und einen Herausnahme-Mechanismus (38) zum Entfernen einer Flasche aus der Blasstation, wobei die Maschine durch eine programmierbare Ablaufsteuerung gesteuert wird, die einen 360°-Maschinenzyklus mit einer eingestellten Zyklusdauer definiert, wobei jeder der Mechanismen während der Dauer eines 360°-Maschinenzyklus' von einer vorgeschobenen Position in eine zurückgezogene Position und von der zurückgezogenen Position zurück in die vorgeschobene Position verschoben wird, wobei die Verschiebungsdauer jedes der Mechanismen aus der zurückgezogenen Position in die vorgeschobene Position und aus der vorgeschobenen Position in die zurückgezogene Position bestimmbar sind, wobei zwischen den Bewegungswegen des Tropfens, des Külbels, der Flasche und den einzelnen Mechanismen (12, 16, 26, 38) Überlagerungen bestehen, wobei die thermische Formung des Külbels und der Flasche eine Anzahl von thermischen Formungsprozessen umfasst, die während der Dauer eines 360°-Maschinenzyklus auftreten und endliche Dauern haben, wobei während der Dauer eines 360°-Maschinenzyklus' für mindestens einen Prozess während einer begrenzten Dauer Prozessluft zugeführt wird, indem ein Zufuhrventil (V1–6) „ein”-und dann „aus”-geschaltet wird, wobei das Einsetzen der Verschiebungen und das „Ein-” und „Aus-”Schalten der Ventile (V1–6) in einer gewünschten Reihenfolge bei diskreten Erreigniswinkeln um den 360°-Maschinenzyklus herum erfolgt und ...
Patent DE-10221264-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16H45/02
Filed: 2002-05-14
Granted: 2015-05-21
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1) zur Drehmomentübertragung zwischen einem antriebswellenseitigen Gehäuseteil (3), das mit einem Pumpenrad (9) koppelbar ist, und einer Abtriebswelle (60), die mit einem Turbinenrad (19) koppelbar ist, das mit dem Pumpenrad (9) zusammenwirkt, wobei zwischen dem Turbinenrad (19) und dem Gehäuseteil (3) eine Überbrückungskupplung (25) angeordnet ist, über die das Gehäuseteil (3) mittels wenigstens einer Reibscheibe mit der Abtriebswelle (60) koppelbar ist und die mit Hilfe eines mit dem Gehäuseteil drehverbundenen Kolbens (23) über die Druckdifferenz zwischen einer ersten Kammer (29) die zwischen dem Kolben (23) und dem antriebswellenseitigen Gehäuseteil (3) angeordnet ist, und einer zweiten Kammer (31), die zwischen dem Kolben (23) und dem Turbinenrad (19) angeordnet ist, geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer (31) über mindestens einen zusätzlichen Durchlass (49) mit Druck beaufschlagbar ist, wobei der Durchlass (49) bei geöffneter Überbrückungskupplung (25) zumindest teilweise geschlossen ist.
Patent DE-10226500-B4 (DE)
Inventor: VETTER THOMAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2002-06-14
Granted: 2010-04-22
Abstract: The invention relates to a device (1) for processing the surface of objects (3) and comprises a predetermined number of processing stations (B1-B8) performing processing processes and a conveying unit performing processing movements. The objects are transported into predetermined desired positions at the processing stations (B1-B8) by means of the conveying unit. The device (1) further comprises a central controller (7), by means of which the processing movements of the conveying unit and the processing processes of the processing stations are synchronized by presetting a clock pulse being correlated with the processing movement of the object (3) to be processed and controlling the respective processing process via the central controller (7) for each processing station (B1-B8).
Patent DE-10228804-B4 (DE)
Title: Ein virtualisierter generischer Ausrüstungsmodelldaten- und Steuerrouter für eine Fabrikautomatisierung
Inventor: O'GRADY WILLIAM T
IPC: G05B19/418
Filed: 2002-06-27
Granted: 2007-09-27
Abstract: Steuerrouter
zum Liefern von Kommunikation (52, 53, 61) zwischen einem Automatisierungshost
(40, 43, 60) und einer Mehrzahl von Fertigungswerkzeugen (46–51, 71–74), wobei
jedes der Mehrzahl von Fertigungswerkzeugenverwendet wird, um einen
Verarbeitungsschritt durchzuführen,
wobei der Steuerrouter folgende Merkmale umfaßt:  eine einzige Kommunikations-
und Prozeßverhaltensverbindungsschnittstelle
(62) zu dem Automatisierungshost (40, 43, 60); und  eine Mehrzahl
von virtuellen Hostschnittstellen (67–70), die alle in einen einzigen
Steuerrouter implementiert sind, wobei jede virtuelle Hostschnittstelle
von der Mehrzahl von virtuellen Hostschnittstellen (67–70) eine
Kommunikations- und Prozeßverhaltensschnittstelle
zu einem der Fertigungswerkzeuge (46–51, 71–74) der Mehrzahl von Fertigungswerkzeugen
(46–51,
71–74)
liefert;  wobei der Automatisierungshost (40, 43, 60) den Betrieb
aller Fertigungswerkzeuge (46–51,
71–74)
in der Mehrzahl von Fertigungswerkzeugen (46–51, 71–74) über die einzige Kommunikations-
und Prozeßverhaltensverbindungsschnittstelle
(62) steuern und koordinieren kann.
Patent DE-10229149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Modellbahneinrichtung
Inventor: GRAF WILLI
IPC: A63H19/30
Filed: 2002-06-28
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Modellbahneinrichtung, bei der ein in einem
Bahnfahrzeug angeordneter Elektromotor angesteuert wird, wobei der
dem Elektromotor zugeführte
Strom oder Spannung in Abhängigkeit
von der Zeit und in Abhängigkeit
von dem vorgesehenen Geschwindigkeitsprofil gesteuert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit
von dem Höhenprofil der
Strecke und somit in Abhängigkeit
von dem Geschwindigkeitsprofil, das sich bei einem realen Vorbild-Bahnfahrzeug
aufgrund des Höhenprofils
einstellen würde,
ein Strom/Spannungsprofil für
jede Position des Bahnfahrzeugs auf der Strecke erzeugt wird, und
dass die Position des Bahnfahrzeugs in Abhängigkeit von dem Strom/Spannungsprofil
und der Zeit berechnet wird.
Patent DE-10253205-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Produktionsverfahren zur Herstellung von kugelförmigen Graphit-, Brenn- und Absorberelementen für Hochtemperatur - Kernreaktoren (HTR)
Inventor: HROVAT MILAN
IPC: B28B5/08
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kugelförmigen
Grafitbrennelementen für
einen Hochtemperatur-Kernreaktor durch Pressen eines Gemisches aus
umhüllten
beschichteten Brennstoffteilchen und Grafitpresspulver, wobei die
Brennelementkugel aus einem Kern und einer brennstofffreien Schale
zusammengesetzt ist, bestehend aus folgenden Schritten:  – Bereitstellen
der beschichteten Brennstoffteilchen als Vielfaches der pro Brennelement
benötigten
Menge und Aufteilen in Einzelportionen mittels zweier rotierender
Zellenspeicher, von denen jeweils einer in einer Aufteilungsposition
und einer in einer Zuteilungsposition für einen Vormischer steht,  – Zugabe
von Grafitpresspulver über
eine Dosierwaage,  – Vormischen,  – Abgabe
des Gemischs in eine von mehreren, eine Silikongummiform mit ellipsoidförmiger Höhlung aufweisenden
Positionen eines Schaltdrehtellers,  – Vorpressen des Kugelkerns,  – Abgabe
des vorgepressten Kugelkerns an einen zweiten Schaltdrehteller mit
der gleichen Anzahl von Positionen, wo der Kern zusammen mit der
zugehörigen
Schale zu einer Brennelement-Kugel nachgepresst wird,  – Fertigpressen
der Brennelement-Kugel in einer Hochdruckpresse  wobei die einzelnen
Fertigungsschritte in zeitlich...
Patent DE-10257859-B4 (DE)
Inventor: RENZELMANN KLAUS
IPC: F04C2/16
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: The invention relates to a single-flow type two-spindle screw pump comprising an outer bearing (4) for the two spindles (1, 2), a pump housing (3) that encloses at least the two spindles (1, 2) and thereby forms the conveying chambers (11) required for the pumping process, a connection (6) for the conveying medium that is to be aspirated (arrow 7), said connection (6) being located at the inlet end and extending into a suction chamber (5), and a connection (9) for a pressure-delivering line used for the conveying medium that is to be discharged (arrow 10), said connection (9) being connected to a pressure chamber (8). At least one of the two inventive connections (6, 9) is part of a removable inlet connection housing module or outlet connection housing module (13 or 14, henceforth referred to as connection module ) which is flanged to a conveying housing module (12) so as to form a parting line (15, 16). The inner shell surface (12a) of the conveying housing module (12) delimits the outside of the conveying chambers (11). The parting lines (15, 16) between the conveying housing module (12) and the connection module (13, 14) extend perpendicular to the spindle axes (17, 18) through the cross section of the suction chamber (5) or pressure chamber (8).
Patent DE-10262052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen von Schüttgut
Inventor: KUN SEN ATTILIA
IPC: A01C17/00
Filed: 2002-04-29
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Ausbringen von Schüttgut,
insbesondere Dünger,
Streusalz, Splitt oder Saatgut, aus einem Aufnahmebehälter (1)
mit einem eigenen Fahrgestell und mit zumindest einer Streueinrichtung (15),
wobei zwischen einer Entnahmestelle (10) des Schüttgutes aus dem Aufnahmebehälter (1)
und der Streueinrichtung (15) zumindest eine Fördereinrichtung (11) vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei parallel zu einem Untergrund
(21) ausgerichtetem Aufnahmebehälter (1)
die zumindest eine Streueinrichtung (15) oberhalb der tiefsten Entnahmestelle
(10) des Aufnahmebehälters
(1) angeordnet ist und zwischen Entnahmestelle (10) und Streueinrichtung
(15) im Aufnahmebehälter
(1) zumindest die eine Fördereinrichtung
(11) vorhanden ist.
Patent DE-10301603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren von Ammoniak oder eines Ammoniak freisetzenden Reagenzmittels in ein Abgas
Inventor: SCHALLER JOHANNES
IPC: B01D53/56
Filed: 2003-01-17
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Dosieren von Ammoniak oder eines Ammoniak freisetzenden Reagenzmittels (200) in ein Abgas einer Verbrennungsanlage (3), mit einem in einer Abgasleitung (20) angeordneten Oxidationskatalysator (11) und einem stromabwärts nach dem Oxidationskatalysator (11) angeordneten SCR-Katalysator (10), zur Reduktion von Stickoxiden (NO), bei dem eine Menge des Ammoniaks oder des Ammoniak freisetzenden Reagenzmittels (200) abhängig von wenigstens einer Betriebskenngröße des wenigstens einen Katalysators (10, 11) und/oder von wenigstens einer Betriebskenngröße der Verbrennungsanlage (3) dem Abgas zugemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge des Ammoniaks oder des Ammoniak freisetzenden Reagenzmittels (200) ausgehend von einer Stickstoffdioxidkonzentration (NO2) in Abgasströmungsrichtung stromabwärts nach dem Oxidationskatalysator (11) bestimmt wird.
Patent DE-10303838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von gleisnahen Entwässerungsanlagen
Inventor: WILMS BERNHARD
IPC: E01H8/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung von gleisnahen Entwässerungsanlagen, vorzugsweise in Tunneln, in Bahnhöfen und an Streckengleisen wobei eine Hochdruckspülung der Entwässerungsanlagen erfolgt und das Spülgut anschließend wieder aufgesaugt, gereinigt und überwiegend wiederverwendet wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System zur Reinigung von gleisnahen Entwässerungsanlagen, vorzugsweise ein schienenfahrbares Kanalreinigungssystem, zu entwickeln, das aus verschiedenen vorgefertigten Modulen besteht und schnell sowie effektiv auch auf Schnellfahrstrecken unter zeitlich und räumlich sehr eingegrenzten Einsatzbedingungen umweltfreundlich einsatzfähig ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Abscheidung von Feststoffen mehrstufig in einem an sich bekannten schienenfahrbaren Hochdruckwassersystem (SPS) und einem gekoppeltenhrt wird, wobei im SKS in einer ersten Stufe eine Abscheidung von Grobbestandteilen durch Sedimentation sowie – ebenfalls im SKS – in einer zweiten Stufe eine weitere Entwässerung und – wiederum im SKS – in einer dritten Stufe eine erste Feinfilterung realisiert und anschließend im SPS in einer vierten Stufe eine weitere, vorzugsweise geteilte, Feinfilterung und eine Rückführung des gereinigten Wassers in einen Vorratsbehälter zur erneuten Verwendung als Spülwasser durchgeführt wird.
Patent DE-10306306-B4 (DE)
Title: In eine Einstellschaltung eingebetteter Halbleitersensor und Torsionsstab-Drehmomentsensorsystem
Inventor: FUKAYA SHIGETOSHI
IPC: G01L5/22
Filed: 2003-02-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ein Torsionsstab-Drehmomentsensorsystem (1) ist mit folgendem ausgestattet: einem elastischen Teil (4), welches ein Drehmoment empfängt und welches das Drehmoment in eine Torsionsverschiebung umsetzt; ein bipolarer Ringmagnet (5), bei dem N-Pole und S-Pole umfangsmäßig und abwechselnd magnetisiert sind; ein Paar von Magnetjochhälften (6A, 6B), die koaxial zu dem Ringmagneten (5) angeordnet sind; und ein magnetometrischer Sensor (7), der den Magnetfluß detektiert, welcher zwischen dem Paar der Magnetjochhälften (6A, 6B) erzeugt wird. Der magnetometrische Sensor (7) ist aus einem Halbleiter gebildet, in welchem ein halbleiter-magnetometrischer Sensor (7G), ein nichtflüchtiger Speicher (7N), eine Rechenschaltung (7I) und eine Ausgangsschaltung (7K) integriert sind. Diese Konstruktion führt zu einem Drehmomentsensorsystem (1), welches eine ausgezeichnete Wartbarkeit besitzt.
Patent DE-10327416-B4 (DE)
Title: Hochwassergeschützte Brückenanordnung
Inventor: WIBBELER HARTMUT
IPC: E01D15/04
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Hochwassergeschützte Brückenanordnung
für zumindest
zeitweilig in eine Strömungsrichtung (10)
fließende
Gewässer
(9) mit zwei gegenüberliegenden Ufern
(3, 4), wobei die Brückenanordnung
(1) einen Brückenoberbau
(2), der von einer zwei Verkehrswege miteinander verbindenden Normalposition
in eine Hochwasserposition verbringbar ist und zumindest einen Drehpfeiler (16)
aufweist, gekennzeichnet durch zumindest einen Schutzpfeiler (15),
wobei der Brückenoberbau
(2) auf dem Drehpfeiler (16) von der Normalposition in die im wesentlichen
längs zur
Strömungsrichtung
(10) verlaufende Hochwasserposition drehbar angeordnet ist, der
Brückenoberbau
(2) und der Drehpfeiler (16) in der Hochwasserposition vor von dem
Gewässer
(9) transportiertem Strömungsgut geschützt in Strömungsrichtung
(10) hinter dem Schutzpfeiler (15) angeordnet sind und der Brückenoberbau
(2) in der Hochwasserposition an dem Schutzpfeiler (15) arretierbar
ist.
Patent DE-10332939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Frontbereiches vor einem in einem Kraftfahrzeug eingebauten Abstandssensors
Inventor: FUENFER ELMAR
IPC: B60S1/56
Filed: 2003-07-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Frontbereiches, welcher vor einem in einem Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug eingebauten Abstandssensor liegt, wobei der Frontbereich (1) mit Druckluft beaufschlagbar ist, welche über eine Leitung (2) von wenigstens einer im Fahrzeug vorhandenen Druckluftquelle geliefert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluftzufuhr in Abhängigkeit bestimmter Zeitabstände während eines Fahrzeugbetriebs gesteuert ist.
Patent DE-10335646-B4 (DE)
Title: Kartenleser mit Geräuschdämpfungseinrichtung
Inventor: KATHAN HUGO
IPC: G06K7/00
Filed: 2003-08-04
Granted: 2007-04-19
Abstract: Steckkartenverbinder
(2), insbesondere für
PCMCIA-Karten, umfassend eine Kartenaufnahme (4) und eine Entladeeinrichtung
(6) mit einer Auswurfeinheit (8) und einer Betätigungseinheit (10), welche
eine Geräuschdämpfungseinrichtung
(12) aufweist,  wobei die Betätigungseinheit (10) und die
Auswurfeinheit (8) über
ein Verbindungsglied (22) mechanisch miteinander verbunden sind,
um die Auswurfeinheit (8) zum Auswerfen einer in der Kartenaufnahme
(4) anordenbaren Steckkarte mittels der Betätigungseinheit (10) zu betätigen, und  wobei
die Geräuschdämpfungseinrichtung
(12) zumindest ein rückstellfähiges Element
umfaßt,
welches mit zumindest einem Abschnitt des Verbindungsglieds (22)
in Kontakt steht und dieses druckbeaufschlagt.
Patent DE-10340644-B4 (DE)
Title: Mechanische Steuerelemente für organische Polymerelektronik
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: H03K17/965
Filed: 2003-09-03
Granted: 2010-10-07
Abstract: Schaltelement, mit drucksensitiver Transistorfunktion zum mechanischen Schalten von Elektronik, mit einer Schicht (44) aus einem flexiblen, elektrisch isolierenden organischen Stoff und einer Source-Elektrode (41), einer Drain-Elektrode (42) und einer Gate-Elektrode (43) aus einem elektrisch leitenden organischen Stoff, wobei die Source-Elektrode (41) und die Drain-Elektrode (42) voneinander beabstandet an einer Seite der Schicht (44) angeordnet sind und die Gate-Elektrode (43) auf der gegenüberliegenden Seite der Schicht (44) angeordnet ist und wobei der Strom von der Source-Elektrode (41) zu der Drain-Elektrode (42) durch ein elektrisches Feld zur Gate-Elektrode (43) gesteuert wird, das von einem auf die Gate-Elektrode (43) aufgebrachten mechanischen Druck (45) mit Verformung der flexiblen Schicht (44) abhängt.
Patent DE-10344816-B4 (DE)
Title: Ventiltaktungssteuerungs- und Regelungseinrichtung
Inventor: KANADA YOJI
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Variable
Ventiltaktungssteuerungs- und Regelungseinrichtung, enthaltend:  ein
Antriebselement (2), das synchron zu einer Kurbelwelle drehbar ist;  ein
drehbares angetriebenes Element (1), das mit einer Nockenwelle (3)
verbunden ist, die koaxial zu dem Antriebselement (2) angeordnet
ist;  eine Hydraulikkammer (40), die an entweder dem Antriebselement
oder dem angetriebenen Element ausgebildet ist;  eine Schaufel
(5), die die Hydraulikkammer (40) in eine Kammer (43) vorauseilenden
Winkels und eine Kammer (42) nacheilenden Winkels teilt;  einen
Regelungsmechanismus (7) für
die Relativrotationsphase, der eine Relativrotationsphase zwischen
dem Antriebselement (2) und dem angetriebenen Element (1) zwischen
einer am weitesten nacheilenden Winkelphase, in der ein Volumen
der Kammer (43) vorauseilenden Winkels maximal ist, und einer am
weitesten vorauseilenden Winkelphase, in der ein Volumen der Kammer
(42) nacheilenden Winkels maximal ist, durch Zuführen oder Ablassen von Arbeitsfluid
zu und/oder von der Kammer vorauseilenden Winkels und der Kammer
nacheilenden Winkels regelt;  einen Arretiermechanismus (6),
der...
Patent DE-10353767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Häusung einer mikromechanischen Struktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FRANOSCH MARTIN
IPC: B81B7/00
Filed: 2003-11-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Vorrichtung zur Häusung einer mikromechanischen
Struktur, mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines Substrats
(10) mit einer Hauptseite (12), an der die mikromechanische Struktur
(14) gebildet ist;  b) Aufbringen von Photoresistmaterial auf
der Hauptseite (12) des Substrats (10);  c) Bestrahlen des Photoresistmaterials,
wobei das Photoresistmaterial ein Negativresist ist, und die Bestrahlung
in Schritt c) derart stattfindet, daß  in einer ersten Region
(22), die eine zweite Region (28), in der sich die mikromechanische
Struktur (14) befindet, umgibt, der Negativresist über eine
vollständige
Dicke des Photoresistmaterials bis zur Hauptseite (12) des Substrates
(10) vernetzt wird,  wohingegen in der zweiten Region (28) mit
Ausnahme eines Ausschnitts (30) der zweiten Region (28) der Negativresist
nur bis zu einer vorbestimmten Tiefe von einer der Hauptseite (12)
des Substrats 10) abgewandten Seite des Negativresists aus vernetzt
wird, während
der Negativresist unterhalb der vorbestimmten Tiefe nicht vernetzt
wird, und...
Patent DE-10362173-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: TAKEI FUMIO
IPC: B01J35/00
Filed: 2003-07-10
Granted: 2010-04-22
Abstract: Brennstoffzelle umfassend eine zwischen einer Brennstoffelektrode (32) und einer Luftelektrode (33) angeordneten festen Elektrolytmembran,  • wobei die Brennstoffelektrodenseite und die Luftelektrodenseite der Brennstoffzelle jeweils  – eine der Elektrolytmembran benachbarte Katalysatorschicht (38A, 38B),  – ein auf der von der Elektrolytmembran abgewandten Seite der Katalysatorschicht aufgebrachtes Kohlepapier (37A, 37B),  – und einen auf dem Kohlepapier (37A, 37B) angeordneten Kollektor (36A, 36B)  umfassen,  • und wobei in den Katalysatorschichten (38A, 38B) enthaltene Katalysatoren (20) aus einem leitenden Träger (21) gebildet sind, dessen Oberfläche eine ununterbrochene Hüllschicht (22) aus Pt, Ru oder einer Legierung auf Pt-Basis aufweist.