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Patent DE-102016119529-A1 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKI ALEXEJ
IPC: H02N2/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallmotor, umfassend einen Ultraschallaktor in Form einer rechteckigen Platte aus piezoelektrischem Material, die zwei Hauptflächen, zwei längere Seitenflächen und zwei kürzere Seitenflächen, welche Stirnflächen definieren, ein anzutreibendes Element und eine elektrische Erregervorrichtung aufweist, wobei der Ultraschallaktor Generatoren für akustische Stehwellen umfasst und an dem Ultraschallaktor wenigstens ein an das anzutreibende Element angepresstes Friktionselement angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Ultraschallmotor dadurch gekennzeichnet, dass die Generatoren der akustischen Stehwellen als abwechselnd angeordnete streifenförmige allgemeine Elektroden und Erregerelektroden ausgeführt sind, die entweder nur auf einer der Hauptflächen oder auf beiden Hauptflächen angeordnet sind, wobei der Ultraschallaktor eine Symmetrieebene aufweist, die senkrecht zu seinen Seitenflächen und parallel zu seinen Stirnflächen verläuft, und die streifenförmigen Elektroden parallel zu dieser Symmetrieebene angeordnet sind und die Polarisationsrichtungen des piezoelektrischen Materials zwischen den Elektroden senkrecht zu dieser Symmetrieebene verlaufen. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ansteuern eines solchen Ultraschallmotors.
Patent DE-102016121667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spulstelle und Spulmaschine
Inventor: KÜPPENBENDER MARC
IPC: B65H59/40
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spulstelle (2). Die Fadenspannung wird mittels eines Fadenspanners (14) eingestellt und ein Abzugsbeschleuniger (45) wird mit dem Abspulfortschritt über dem Kops (9) abgesenkt. Erfindungsgemäß wird die Fadenspannung an einer Referenzspulstelle (2') mittels eines Fadenzugkraftsensors (20) geregelt, wobei der Fadenspanner (14) in Abhängigkeit von Messwerten des Fadenzugkraftsensors (20) eingestellt wird, die Einstellung des Fadenspanners (14) an der Referenzspulstelle (2') wird in Abhängigkeit von der Position des Abzugsbeschleunigers (45) erfasst und gespeichert und an der Spulstelle (2) erfolgt die Einstellung des Fadenspanners (14) mittels der gespeicherten Werte in Abhängigkeit von der Position des Abzugsbeschleunigers (45).Die Erfindung betrifft außerdem eine Spulmaschine (1).
Patent DE-102016125332-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebener Staubsauger
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/19
Filed: 2016-12-22
Abstract: Elektromotorisch betriebener Staubsauger (1) mit einem Gehäuse (2), einer Energieversorgungseinrichtung (3), einer Motor-Gebläse-Einrichtung (4) und einer Filterkammer (5) zur Aufnahme eines Filterbeutels (6), wobei das Gehäuse (2) einen die Filterkammer (5) aufweisenden ersten Gehäuseteil (7) und einen für einen Wechsel des Filterbeutels (6) relativ zu dem ersten Gehäuseteil (7) verlagerbaren zweiten Gehäuseteil (8) aufweist, wobei die beiden Gehäuseteile (7, 8) an einer Gehäusetrennstelle (9) zumindest teilweise trennbar miteinander verbunden sind, und wobei zwischen den beiden Gehäuseteilen (7, 8) eine elektrische Versorgungsleitung (10) ausgebildet ist. Um ein ordnungsgemäßes Einsetzen eines Filterbeutels (6) und/oder eines Filterbeuteladapters (12) sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der elektrischen Versorgungsleitung (10) im Bereich der Gehäusetrennstelle (9) ein verlagerbares Schaltelement (11) zugeordnet ist, welches durch ein an dem Filterbeutel (6) und/oder ein an einem den Filterbeutel (6) aufnehmenden Filterbeuteladapter (12) angeordnetes Betätigungselement (13) verlagerbar ist.
Patent DE-102016200473-A1 (DE)
Title: Umrichteranordnung sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DOMMASCHK MIKE
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Umrichteranordnung (10) mit zumindest einer Reihenschaltung (R1, R2, R3) mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Teilmodulen (T), die jeweils mindestens einen Schalter (S1, S2) aufweisen und jeweils an einem vorgegebenen elektrischen Einbauplatz (EP1, EP2, EPn) der Umrichteranordnung (10) eingebaut sind, und einer mit den Teilmodulen (T) in Verbindung stehenden Zentraleinheit (200) zum Ansteuern der Teilmodule (T). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Teilmodule (T) jeweils einen Speicher (130) aufweisen, in dem eine das jeweilige Teilmodul (T) eindeutig identifizierende Kennung (SNR), insbesondere Seriennummer, abgespeichert ist, und die Teilmodule (T) jeweils eine Steuereinrichtung (120) aufweisen, die die abgespeicherte Kennung (SNR) über eine das jeweilige Teilmodul (T) und die Zentraleinheit (200) verbindende Kommunikationsverbindung an die Zentraleinheit (200) übermitteln kann.
Patent DE-102016201617-A1 (DE)
Title: Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHREER KAI
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) einer Brennkraftmaschine (2), – mit einem Kolbenschaft (3), mit einem, eine umlaufende Ringpartie (4) aufweisenden Kolbenkopf (5), in welchem ein Kühlkanal (6) zum Aufnehmen eines ersten Kühlmediums vorgesehen ist, – wobei der Kolbenkopf (5) eine Brennraummulde (7) mit einem Dom (8) aufweist, – mit wenigsten einem sich zumindest im Kolbenkopf (5) erstreckenden Kanalelement (9), das fluidisch vom Kühlkanal (6) getrennt und in dem ein zweites, vom ersten Kühlmedium unterschiedliches Kühlmedium zum zumindest bereichsweisen Kühlen des Kolbens (1) aufgenommen ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest zwei Kanalelemente (9) als von dem Dom (8) ausgehende Sacklöcher ausgebildet und im Bereich des Doms (8) von einem gemeinsamen Verschlusselement (10) verschlossen sind.
Patent DE-102016207509-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Optimierung von Arbeitsparametern einer Erntemaschine
Inventor: BISCHOFF LUTZ
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-05-02
Abstract: Zur Optimierung von einem Arbeitsparameter einer Erntemaschine (10) bei einem durchzuführenden Erntevorgang wird eine zur Festlegung des Arbeitsparameters verwendbare Zielvorgabe für die Erntemaschine (10) durch einen Computer (200) im Sinne einer wirtschaftlichen Optimierung des Ergebnisses des Erntevorganges unter Berücksichtigung äußerer, den Erntevorgang betreffender Randbedingungen sowie von Betriebskosten der Erntemaschine (10) und von einem erwarteten, abhängig von mindestens einem Qualitätsparameters des Ernteguts bestimmten Verkaufspreis des Ernteguts berechnet.
Patent DE-102016207548-A1 (DE)
Title: Härtbare Klebemasse und darauf basierende Reaktivklebebänder
Inventor: BRODBECK MARKUS
IPC: C09J133/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermisch härtbare Klebemasse, bestehend aus den folgenden Komponenten:  (A) 4,9 bis 34,9 Gew.-% (bezogen auf die Gesamtheit der härtbaren Klebemasse) eines epoxidfuntionalisierten (Co)Polymers mit einer gewichtsmittleren Molmasse im Bereich von 5 000 g/mol bis 200 000 g/mol, auf Basis von mehr als 30 bis 100 Gew.-%, bevorzugt 50 bis 100 Gew.-%, (bezogen auf die Gesamtheit der dem epoxidfuntionalisierten (Co)Polymer zugrundeliegenden Monomere) zumindest einer Sorte eines mit einer Epoxy-Gruppe funktionalisierten (meth)acrylischen (Co)Monomers (a),  (B) 0,1 bis 5 Gew.-% (bezogen auf die Gesamtheit der härtbaren Klebemasse) zumindest eines thermisch aktivierbaren Härters für eine kationische Härtung von Epoxiden,  (C) 65 bis 95 Gew.-% (bezogen auf die Gesamtheit der härtbaren Klebemasse) zumindest einer Sorte eines Matrixpolymers als Filmbildner,  (D) optional 0 bis 30 Gew.-% weiterer Bestandteile.
Patent DE-102016207655-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungssystem
Inventor: STEINHOFF MICHAEL
IPC: F01M5/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidversorgungssystem (1). Erfindungsgemäß vorgesehen ist – ein in einem Kontrollkanal (6) angeordnetes Bypassventil (7) mit einem Ventilkörper (8), der zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbar ist, – wobei der Ventilkörper (8) den Kontrollkanal (6) in einen ersten und einen zweiten Raum (10,11) trennt und eine Leckageöffnung (12) aufweist, die den ersten Raum (10) mit dem zweiten Raum (11) verbindet, – wobei im zweiten Raum (11) ein Federelement (13) angeordnet ist, das den Ventilkörper (8) in seine zweite Stellung vorspannt, – wobei der zweite Raum (11) über einen Leckagekanal (14) mit einem Fluidreservoir (9) verbunden ist, – wobei in dem Leckagekanal (14) ein schaltbares Ventil (15) zum zumindest teilweise Öffnen/Schließen des Leckagekanals (14) angeordnet ist, – wobei eine Erfassungseinrichtung (16) und eine Steuerungseinrichtung (18) vorgesehen sind, die das Ventil (15) bei Erreichen einer vordefinierten Eigenschaft schließt und damit den Leckagekanal (14) sperrt.
Patent DE-102016208231-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: AOI YU
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (4) beinhaltet Verbindungsanschlüsse (Tu bis Tw), einen Erdungsanschluss (Tgnd1), MOSFETs (420u bis 420w), einen Mikrocomputer (40), einen Erdungsanschluss (Tgnd2), eine Verbindungsleitung (L23) und einen MOSFET (430). Der Erdungsanschluss (Tgnd1) ist elektrisch über eine interne Erdungsleitung (L21) mit den Verbindungsanschlüssen (Tu bis Tw) und über eine externe Erdungsleitung (L11) mit der Erde verbunden. Der Erdungsanschluss (Tgnd2) ist über eine interne Erdungsleitung (L22) elektrisch mit dem Mikrocomputer (40) verbunden. Die Verbindungsleitung (L23) verbindet die interne Erdungsleitung (L21) und die interne Erdungsleitung (L22) über den MOSFET (430). Der MOSFET (430) ist in einem Ausschaltzustand, wenn die externe Erdungsleitung (L11) normal ist, wird aber eingeschaltet, wenn die externe Erdungsleitung (L11) abgetrennt ist.
Patent DE-102016209746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Funktionsfähigkeit eines Arbeitsgerätes und Arbeitsgerät
Inventor: RUHS EBERHARD
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Funktionsfähigkeit eines Arbeitsgerätes, das zur Durchführung eines Arbeitsprozesses, bei dem in wenigstens einer Arbeitsphase (P 1 ) ein Bearbeitungselement mit Kraft beaufschlagt wird und in wenigstens einer Leerlaufphase (P 2 , P 3 ) das Bearbeitungselement nicht mit Kraft beaufschlagt wird, verwendbar ist, wobei wenigstens eine Messgröße (F, I), die zur Überwachung und/oder Steuerung eines Betriebs des Arbeitsgerätes verwendbar ist, während des Betriebs erfasst wird, und wobei, wenn ein Wert der wenigstens einen Messgröße (F, I) während der wenigstens einen Leerlaufphase (P 2 , P 3 ) um mehr als einen vorgebbaren Schwellwert (∆F) von einem Vergleichswert (F 2 , F 3 ) abweicht, auf eine Funktionseinschränkung des Arbeitsgerätes geschlossen wird, sowie ein solches Arbeitsgeräte.
Patent DE-102016210670-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: GIRR HARRY
IPC: F16D13/22
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, zumindest umfassend, koaxial zueinander angeordnet, eine Reibkupplung, die zwischen einer Antriebswelle und einer Getriebeeingangswelle zur Übertragung von Drehmomenten angeordnet ist, eine Getriebeeingangswelle sowie ein Ausrücklager; wobei die Reibkupplung zumindest eine Gegenplatte, eine in einer axialen Richtung zum Öffnen und Schließen der Reibkupplung durch das Ausrücklager verlagerbare Anpressplatte sowie eine zwischen der Gegenplatte und Anpressplatte angeordnete Kupplungsscheibe umfasst; wobei sich die Getriebeeingangswelle ausgehend von einem Getriebe durch das Ausrücklager, die Anpressplatte und die Kupplungsscheibe bis zu einem ersten Ende erstreckt, wobei das erste Ende über ein erstes Lager an der Gegenplatte gelagert ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Reibkupplung zumindest ein Stützelement aufweist, dass mit dem Ausrücklager zumindest bei einem Verkippen der Reibkupplung gegenüber der Getriebeeingangswelle zusammenwirkt.
Patent DE-102016215321-A1 (DE)
Title: Segmentierter Käfig für ein Wälzlager
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/50
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen segmentierten Käfig (10) für ein Wälzlager (30), welcher aus einer Mehrzahl von Käfigsegmenten (12, 40) besteht, wobei mehrtaschige Käfigsegmente (12) zumindest zwei sich in Umfangsrichtung (35) des Wälzlagers (30) erstreckende Seitenplatten (16, 17, 18, 19, 20, 21) und wenigstens zwei sich parallel zur Drehachse (34) des Wälzlagers (30) erstreckende Stege (23, 24) aufweisen, wobei die Seitenplatten (16, 17, 18, 19, 20, 21) und die Stege (23, 24) zumindest eine geschlossene Tasche (13) zur Aufnahme jeweils eines Wälzkörpers bildend fest miteinander verbunden sind, wobei sich Seitenplatten (16, 17, 18, 19, 20, 21) im Anschluss an eine geschlossene Tasche (13) in Umfangsrichtung (35) des Wälzlagers (30) soweit erstrecken, dass diese zusammen mit jeweils einem der Stege (23, 24) eine in Umfangsrichtung (35) des Wälzlagers (30) offene Tasche (14, 15) zur Aufnahme von jeweils einem weiteren Wälzkörper bilden. Bei diesem Käfig (10) ist außerdem vorgesehen, dass dieser zusätzlich zu den mehrtaschigen Käfigsegmenten (12) auch eintaschige Käfigsegmente (40) aufweist, und dass die eintaschigen Käfigsegmente (40) sowie die mehrtaschigen Käfigsegmente (12) in Umfangsrichtung (35) des Wälzlagers (30) wechselweise unmittelbar hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016215398-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsbaugruppe
Inventor: BUEYUEKBAS TURHAN
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungsbaugruppe (1). Diese umfasst dazu ein Leitungsträgerelement (4), an dem wenigstens eine Kontaktstelle (8) zur elektrischen Verbindung mit einer elektrischen Komponente (22, 34, 36, 44, 52) angeordnet ist. Die elektronische Schaltungsbaugruppe (1) umfasst des Weiteren einen Grundträger (2), der das Leitungsträgerelement (4) trägt. Außerdem umfasst die elektronische Schaltungsbaugruppe (1) ein Gehäuseelement (6) zur Ausbildung einer Umhausung für die vorstehend beschriebene Kontaktstelle (8) und/oder für die elektrische Komponente (22, 34, 36, 44, 52). Das Gehäuseelement (6) ist dabei an dem Leitungsträgerelement (4) und/oder an dem Grundträger (2) mittels einer Duroplastumspritzung (18) mediendicht abgedichtet angeordnet.
Patent DE-102016218078-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine mit Schaltvorrichtung
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16D57/06
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Retarder zum Anbau an einen Antriebsstrang, umfassend ein Gehäuse (11, 12), in dem zumindest eine Welle (13), zwei Schaufelräder, insbesondere Rotor (10) und Stator (11), die einen torusförmigen, mit einem Arbeitsmedium befüllbaren, Arbeitsraum ausbilden, und ein Zahnrad (1) angeordnet sind, wobei die Schaufelräder (9,10) und das Zahnrad (1) um eine gemeinsame Drehachse (A) angeordnet und der Rotor (10) sowie das Zahnrad (1) unabhängig voneinander um die Achse (A) drehbar gelagert sind, eine Synchronisationsvorrichtung (17), umfassend eine Betätigungsvorrichtung (2), mittels der eine drehfeste Verbindung zwischen Rotor (10) und Zahnrad (1) herstellbar ist, wobei die Synchronisationsvorrichtung (17) vollständig im Gehäuse (11, 12) des Retarders angeordnet ist. Um einen verbesserten Aufbau zu erreichen ist vorgesehen, dass das Gehäuse ein Rotorgehäuseteil (11) und eine Lagergehäuse (12) umfasst und die Betätigungsvorrichtung (2) axial entlang einer Achse B verschiebbar gelagert ist, wobei eine zweiseitige Lagerung vorgesehen ist, mit einer ersten Lagerstelle (23) im Rotorgehäuseteil (11) und einer zweiten Lagerstelle (24) im Lagergehäuse (12).
Patent DE-102016218593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander, umfasst ein schwenkbar an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnendes Verstellteil (21) und ein flexibles Kraftübertragungselement (22), das an dem Verstellteil (21) angeordnet ist und sich an dem Verstellteil (21) erstreckt. An dem zweiten Fahrzeugteil (11) ist eine um eine Drehachse (L) drehbare Antriebstrommel (24) anzuordnen, die entlang einer Verstellrichtung (V) bewegbar an dem Verstellteil (21) angeordnet und mit dem Kraftübertragungselement (22) verbunden ist, wobei sich das Kraftübertragungselement (22) bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) mit einem Abschnitt (22A, 22B) auf die Antriebstrommel (24) aufwickelt und mit einem anderen Abschnitt (22B, 22A) von der Antriebstrommel (24) abwickelt und sich die Antriebstrommel (24) dadurch entlang des Verstellteils (21) bewegt. Eine Einstelleinrichtung (23) weist einen Körper (230) auf, an dem einer der Abschnitte (22A, 22B) des Kraftübertragungselements (22) befestigt ist und der an dem Verstellteil (21) entlang einer Spannrichtung (S) geführt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Einstelleinrichtung (23) ein zu dem Körper (230) verstellbares Spannelement (233) mit einem Kopf (234), an dem ein Werkzeugeingriff (238) ausgebildet ist, und einem von dem Kopf (234) erstreckten Schaft (235) aufweist, wobei der Kopf (234) an dem Verstellteil (21) und der Schaft (235) an dem Körper (230) abgestützt ist. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander bereitgestellt, bei der die Spannung des Kraftübertragungselements an dem Verstellteil in günstiger Weise eingestellt werden kann.
Patent DE-102016218616-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung eines eine Brennstoffzelle aufweisenden Kraftfahrzeugs mit Brennstoff
Inventor: KAPFHAMER JÜRGEN
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-09-27
Abstract: Einrichtung zur Versorgung eines eine Brennstoffzelle (2) aufweisenden Kraftfahrzeugs (3) mit Brennstoff, umfassend eine Erzeugungsvorrichtung (5) zur Erzeugung von Wasserstoff, eine Befüllvorrichtung (9) zum Befüllen eines austauschbaren Wasserstoffspeichers (10a, 10b, 10c, 10d) mit erzeugtem Wasserstoff, sowie eine Be- und Entladevorrichtung (12) zum automatischen Entladen eines entleerten Wasserstoffspeichers (10a, 10b, 10c, 10d) aus einer Aufnahmevorrichtung (11) des Kraftfahrzeugs sowie zum Beladen der Aufnahmevorrichtung (11) mit einem befüllten Wasserstoffspeicher (10a, 10b, 10c, 10d).
Patent DE-102016220989-A1 (DE)
Title: Batteriezellhalter zur federelastischen Aufnahme mindestens einer Batteriezelle, Batteriemodulgehäuse und Batteriemodul sowie Verfahren zur Herstellung des Batteriemoduls
Inventor: LUTZ JUERGEN
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Batteriezellhalter und ein Batteriemodulgehäuse zur federelastischen Aufnahme mindestens einer Batteriezelle sowie ein Batteriemodul und ein Verfahren zur Herstellung des Batteriemoduls.Der Batteriezellhalter umfasst eine Oberseite, welche zur Aufnahme wenigstens einer Batteriezelle mindestens eine Vertiefung aufweist. In einem unteren Bereich und an einer Innenwand der Vertiefung ist wenigstens ein Federelement angeordnet, wodurch der Batteriezellhalter dazu eingerichtet ist, in der Vertiefung eine Batteriezelle in einer Längsrichtung der Batteriezelle federelastisch aufzunehmen. Das Federelement und der Batteriezellhalter umfassen dabei ein Polymermaterial. Vorteilhafterweise können das Federelement und der Batteriezellhalter somit in einem Spritzguss-Prozess zusammen hergestellt werden. Die Aufnahme von Batteriezellen erfolgt kraftschlüssig und lösbar, wodurch auch Maßtoleranzen einer aufgenommenen Batteriezelle ausgeglichen werden können. Des Weiteren wird die Erzeugung einer Federkraft auf eine Batteriezelle funktional von einer elektrischen Kontaktierung der Batteriezelle getrennt, so dass die mechanische Belastung eines elektrischen Kontaktes zur Batteriezelle reduziert wird.
Patent DE-102016221186-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für ein Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung (50) zum Kalibrieren von je eine Beleuchtung (12) und eine Lichtlaufzeitkamera (20) aufweisenden Lichtlaufzeitkamerasystemen (1). Es ist vorgesehen, dass die Kalibriervorrichtung (50) – ein Lichtleitsystem (52), das einen Lichtwellenleiter (58) oder mehrere Lichtwellenleiter (58) gleicher optischer Länge aufweist, – eine Einkoppelvorrichtung (54) zur Erfassung eines von der Beleuchtung (10) des Lichtlaufzeitkamerasystems (1) ausgesendeten Lichts und zur Einkopplung dieses Lichts in den Lichtwellenleiter (58) oder die Lichtwellenleiter (58) und – eine Ausleuchtungsvorrichtung (56) zur Beleuchtung eines Lichtlaufzeitsensors (22) der Lichtlaufzeitkamera (20) über deren Kameraoptik (25) mit dem Licht des Lichtwellenleiters (58) oder der Lichtwellenleiter (58) aufweist, wobei die Ausleuchtungsvorrichtung (56) eine Positionierungseinrichtung (60) zur Positionierung des Auskoppelbereichs (62) des Lichtwellenleiters (58) oder der Auskoppelbereiche (62) der Lichtwellenleiter (58) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer derartigen Kalibriervorrichtung (50) zum Kalibrieren entsprechender Lichtlaufzeitkamerasysteme (1).
Patent DE-102016221231-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit horizontaler Achse und Kronenrad
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: F16H1/22
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Windkraftanlage mit horizontaler Achse; wobei die Windkraftanlage einen Rotor (205) und einen ersten Generator (113) aufweist; wobei das Getriebe ausgebildet ist, mindestens einen ersten Teil einer Antriebsleistung von dem Rotor (205) zu dem ersten Generator (113) zu übertragen; und wobei das Getriebe ein erstes Ritzel (105) aufweist. Das Getriebe weist mindestens ein Kronenrad (101) auf; wobei das erste Ritzel (105) mit dem Kronenrad (101) kämmt; und wobei das Kronenrad (101) den ersten Teil der Antriebsleitung auf das erste Ritzel (105) überträgt.
Patent DE-102016222148-A1 (DE)
Title: Fluidbehälter mit einem strömungsoptimierten Anschlussstutzen
Inventor: OTTMANN SWEN
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidbehälter (1) mit wenigstens einer Innenkammer (2) zur Aufnahme eines Fluides und mit wenigstens einem Anschlussstutzen (3) zur hydraulischen Verbindung der Innenkammer (2) mit einem nachgeschalteten Hydraulikaggregat (4), wobei der Anschlussstutzen (3) an seinem innerkammerseitigen Ende einen Mündungsabschnitt (5) aufweist. Um einen verbesserten Fluidbehälter (1) vorzuschlagen, mit dem auch hohe Volumenströme mit großen Durchflussgeschwindigkeiten mit geringen Verlusten und einem reduziertem Widerstand durch den Anschlussstutzen passieren können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Ausflusszahl (µ) des Anschlussstutzens (3) größer als 0,82 vorgesehen und der Mündungsabschnitt (5) zumindest bereichsweise gegenüber einem den Mündungsabschnitt (5) unmittelbar umgebenden Behälterwandungsbereich (6) in Richtung Innenkammer (2) erhaben gestaltet wird.