baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108538-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: B60K6/442
Filed: 2014-06-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Antriebswelle (AN), die eine Leistung von einem Verbrennungsmotor (E) aufnimmt;ein verbrennungsmotorseitiges Antriebsrad (1), das an der Antriebswelle (AN) vorgesehen ist;eine Abtriebswelle (AB), die parallel zu der Antriebswelle (AN) angeordnet ist;ein verbrennungsmotorseitiges Abtriebsrad (3), das an der Abtriebswelle (AB) drehbar vorgesehen ist und mit dem verbrennungsmotorseitigen Antriebsrad (1) im Eingriff steht;ein elektromotorseitiges Antriebsrad (5), das konzentrisch zu der Antriebswelle (AN) angeordnet ist und von einem Elektromotor (M) gedreht wird;ein elektromotorseitiges Abtriebsrad (7), das an der Abtriebswelle (AB) fest vorgesehen ist und mit dem elektromotorseitigen Antriebsrad (5) im Eingriff steht;ein Abtriebsrad (9), das an der Abtriebswelle (AB) drehbar vorgesehen ist;eine Einwegkupplung (25), die zwischen dem Abtriebsrad (9) und der Abtriebswelle (AB) derart installiert ist, dass sie Leistung nur in einer Richtung von der Abtriebswelle (AB) an das Abtriebsrad (9) überträgt, wenn das Fahrzeug vorwärts angetrieben wird;eine Kupplungseinheit (CL), die derart vorgesehen ist, dass sie einen Betriebszustand des Abtriebsrades (9) zwischen einem fixierten Zustand und einem freigegebenen Zustand relativ zu der Abtriebswelle (AB) schaltet und einen Betriebszustand des verbrennungsmotorseitigen Abtriebsrades (3) zwischen einem fixierten Zustand und einem freigegebenen Zustand relativ zu der Abtriebswelle (AB) schaltet; undeinen Planetengetriebemechanismus (PG), welcher derart installiert ist, dass er die Abtriebswelle (AB) und das Abtriebsrad (9) miteinander kuppelt.
Patent DE-102014110266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von halbleiterbauelementen
Inventor: VOERCKEL ANDREAS
IPC: H01L21/30
Filed: 2014-07-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Leistungs-Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bereitstellen eines Halbleiterwerkstücks, welches Siliziumkarbid aufweist und das an einem Träger angebracht ist (105), wobei das Halbleiterwerkstück einen Halbleiterwafer mit einem oder mehreren Schnittgrabengebieten aufweist;Zersägen des Halbleiterwerkstücks und des angebrachten Trägers, um mindestens einen individuellen Leistungs-Halbleiterchip auszubilden (110), wobei der Halbleiterwafer in dem einen oder den mehreren Schnittgrabengebieten gesägt wird;Montieren des mindestens einen Leistungs-Halbleiterchips mit einer vom Träger abgewandten Seite an einen zusätzlichen Träger (115); undEntfernen des Trägers von dem montierten mindestens einen Leistungs-Halbleiterchip (120).
Patent DE-102014118877-B4 (DE)
Title: Behälter zur Sammlung von Wertstoffen und System mit mehreren solchen Behältern
Inventor: KISTNER MARKUS
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-12-17
Granted: 2020-12-17
Abstract: Behälter (1) zur Sammlung von Wertstoffen, bestehend aus einem Behälterkörper (2) zur Aufnahme der Wertstoffe, wobei der Behälterkörper (2) mindestens eine Einwurföffnung (3), die der Zuführung der Wertstoffe in den Behälter (1), und mindestens einer Entleerungsöffnung (4), die zur Entnahme der Wertstoffe aus dem Behälter (1) dient, aufweist, wobei an einer der Innenseiten des Behälters (1) ein elektronisches Modul (5) angeordnet ist, das aus einer Steuereinheit (21), einer Energieversorungseinheit (22) und einer Schnittstelleneinheit (23) besteht, wobei über die Schnittstelleneinheit (23) mit der Steuereinheit (21) eine am oder im Behälter (1) angeordnete Positionsbestimmungseinheit (6) und eine im oder am Behälter (1) angeordnete Funkkommunikationseinheit (8) anschließbar ist und wobei die Einwurföffnung (3) mit einer Klappe verschließbar ist und an der Klappe oder an der Innenseite des Behälters (1) eine elektrisch betätigbare Verriegelungseinheit (10) angeordnet ist, mittels der die Klappe in einer Position arretierbar ist, in der die Einwurföffnung (3) von der Klappe verschlossen ist und wobei die Steuereinheit (21) des Steuermoduls (5) über die Schnittstelleneinheit (23) des Steuermoduls (5) die elektrisch gesteuerte Verriegelungseinheit (10) ansteuert, sodass diese die Klappe der Einwurföffnung (3) zu vorprogrammierbaren Uhrzeiten ver- oder entriegelt.
Patent DE-102014213490-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung und Leistungsschaltung
Inventor: SMIT ARNOUD
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-07-10
Granted: 2017-06-14
Abstract: Kühlvorrichtung (10), die einen Aluminiumkühlkörper (26) und mindestens ein Nickel-Blechstück (90, 90') aufweist, welches mittels einer Lotschicht (36) direkt mit dem Aluminiumkühlkörper (26) verbunden ist, wobei die Kühlvorrichtung (10) eine Befestigungsfläche (92, 92') zur Befestigung und zur Wärmeaufnahme aufweist, die von einer Seite des Nickel-Blechstücks (90) ausgebildet wird, die dem Aluminiumkühlkörper (26) abgewandt ist.
Patent DE-102014214865-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben einer Klimaanlage eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einer Klimaanlage
Inventor: TIAN QI
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-07-29
Granted: 2016-02-25
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage (KA) eines Fahrzeugs (FZ), mit folgenden Verfahrensschritten: – Erfassen (S100) von Ist-Fahrdynamikdaten während einer aktuellen Fahrt; – Vergleichen (S300) der erfassten Ist-Fahrdynamikdaten mit vorab ermittelten Referenz-Fahrdynamikmustern; – Berechnen (S500) einer Ist-Restfahrtdauer, die bis zu dem Fahrtende der aktuellen Fahrt noch erforderlich ist, in Anhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichens; – Herunterregeln (S700) der Klimaanlage (KA), wenn die Ist-Restfahrtdauer eine vorab bestimmte Referenz-Restfahrtdauer unterschreitet.
Patent DE-102015000869-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: RÜGER ALEXANDER
IPC: F04B49/00
Filed: 2015-01-23
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1), insbesondere in einer Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen, insbesondere in einer Lackieranlage zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen. Die erfindungsgemäße Pumpenanordnung (1) weist mehrere Pumpen (4.1-4.7) auf zum Fördern eines Beschichtungsmittels mit einer einstellbaren Pumpleistung, insbesondere zum Fördern eines Dichtmittels zur Nahtabdichtung von Schweißnähten an einem Kraftfahrzeugkarosseriebauteil. Die Pumpen (4.1-4.7) sind ausgangsseitig und eingangsseitig parallel geschaltet sind, so dass die Pumpen (4.1-4.7) das zu fördernde Beschichtungsmittel aus einer gemeinsamen Eingangsleitung (3) beziehen und in eine gemeinsame Ausgangsleitung (7) fördern. Die Erfindung sieht zusätzlich eine Kontrolleinrichtung vor zur Steuerung oder Regelung jeweils einer Fluidgröße am Ausgang der einzelnen Pumpen (4.1-4.7), wobei die Kontrolleinrichtung die einzelnen Pumpen (4.1-4.7) individuell ansteuert, und/oder eine Überwachungseinheit, welche die Pumpen (4.1-4.7) ungleichzeitig einschaltet und ausschaltet.
Patent DE-102015001505-B4 (DE)
Title: Harnleiterschienen-Extraktion
Inventor: OSCOMED GMBH
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-02-05
Granted: 2018-12-06
Abstract: Einrichtung zur Extraktion einer Harnleiterschiene (10) in Gestalt einer Doppel-J-Schiene (DJ-Schiene), welche den Urin des Nierenbeckens drainiert und somit den Harntransport über den Harnleiter sicherstellt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a) die Extraktionseinrichtung hat von außen gesehen die Größe und Form eines Blasenkatheters mit einem Mantelschlauchteil (13), an dessen blasenseitigem Ende ein vorne abgerundetes Spitzenteil (14) ansetzbar ist, wobei beide Teile aus hochelastischem Material bestehen;
 b) das Spitzenteil (14) ist über einen zentral im Mantelschlauchteil (13) liegenden Führungsdraht (15) derart am blasenseitigen Ende des Mantelschlauchteils angeordnet, dass durch Betätigung des Führungsdrahtes (15) ausgehend vom äußeren Ende (16) des Mantelschlauchteils das Spitzenteil (14) aus dem Mantelschlauchteil (13) translatorisch axial ausschiebbar und relativ zum Mantelschlauchteil verdrehbar ist;
 c) in der vom Mantelschlauchteil (13) herausgeschobenen Arbeitsposition gibt das Spitzenteil (14) ein sich daran anschließendes am Führungsdraht (15) befestigtes Greifteil (17) frei mit wenigstens einem elastisch verforrnbaren biegsamen Greifarm (17a, 17b), so dass beim Verdrehen des Führungsdrahtes das sich mitdrehende Greifteil (17) mit Greifarm wenigstens eine außen am distalen Ende der Harnleiterschiene (10) angeordnete Fadenschlinge (20a, 20b, 20c) erfasst und aufwickelt, wonach die Extraktionseinrichtung zusammen mit der daran angehängten Harnleiterschiene (10) extrahierbar ist.
Patent DE-102015010852-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Werkstückoberflächen
Inventor: GOLDAU HARALD
IPC: B24B35/00
Filed: 2015-08-18
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Finishbearbeitung von Werkstückoberflächen. Sie betrifft insbesondere eine Vorrichtung (1) zur Anordnung an einem Werkzeugrevolver (4) mit einer Antriebsschnittstelle einer CNC-Werkzeugmaschine, wie beispielsweise einer CNC-Drehmaschine. Die Vorrichtung (1) weist ein Gestell (2) mit Mitteln zur Anordnung der Vorrichtung (1) an einer Werkzeugaufnahme (4), beispielsweise einem Werkzeugrevolver (4), mit einer Antriebsschnittstelle einer CNC-Werkzeugmaschine sowie mit einer zur Antriebsschnittstelle der Werkzeugaufnahme (4) kompatiblen Antriebswelle (5) und eine mit der Antriebswelle (5) in kraftübertragender Wirkverbindung stehende, am Gestell (2) angeordnete Einrichtung (6) zur Erzeugung einer linearen Oszillationsbewegung (7) eines einen Finishkopf (8) mit einem vielschneidigen Finishwerkzeug (13) tragenden Oszillationskörpers (9) auf. Das vielschneidige Finishwerkzeug (13) besitzt eine mindestens in Richtung der Achse (21) der linearen Oszillationsbewegung (7) gerade und parallel zur Achse (21) der linearen Oszillationsbewegung (7) ausgerichtete vielschneidige Bearbeitungsfläche. Die Einrichtung (6) zur Erzeugung einer linearen Oszillationsbewegung umfasst eine Einrichtung zur Feinjustierung der Ausrichtung der Achse (21) der linearen Oszillationsbewegung (7) des Oszillationskörpers (9) und somit auch der vielschneidigen Bearbeitungsfläche des Finishwerkzeuges (13) gegenüber der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche. Die Vorrichtung (1) weist ein vergleichsweise geringes Bauvolumen auf. Sie ermöglicht dennoch die Realisierung einer Finishbearbeitung, die höchsten Anforderungen hinsichtlich der zu erzeugenden Oberflächenstrukturen im Submikrometerbereich gerecht wird. Dies wird insbesondere durch die Feinjustierung der Achse (21) der Oszillationsbewegung (7) gegenüber der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche erreicht.
Patent DE-102015014349-B4 (DE)
Title: Druckstoßbetätigter Injektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M51/00
Filed: 2015-11-05
Granted: 2017-06-14
Abstract: Druckstoßbetätigter Injektor (1), aufweisend:  – einen Druckstoßgeber zur Erzeugung von Druckstößen,  – ein Kraftstoffreservoir, welches durch einen Kanal (7) gebildet ist, wobei  – der Kanal (7) eine erste Mündungsseite (7a) mit einem daran angeordneten Ventilkörper (9a) aufweist, mit welchem ein Einspritzventil (9) des Injektors (1) gebildet ist, und wobei  – der Kanal (7) eine zweite Mündungsseite (7b) mit einem daran angeordneten, zumindest partiell in Richtung zur ersten Mündungsseite (7a) in den Kanal (7) hinein verlagerbaren Verschlusselement (15) aufweist,  – wobei der Injektor (1) eingerichtet ist, durch einen mittels des Druckstoßgebers erzeugten Druckstoß auf das Verschlusselement (15) eine gerichtete Druckwelle in einem im Kanal (7) aufgenommenen Kraftstoff zu erzeugen, welche den Kanal (7) von der zweiten (7b) zur ersten Mündungsseite (7a) durchläuft und den Ventilkörper (9a) in eine Öffnungsstellung drängt.
Patent DE-102015105832-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung und Verfahren zum Lösen einer elektrischen Steckverbindung
Inventor: LUDEWIG CARSTEN
IPC: H01R13/627
Filed: 2015-04-16
Granted: 2017-03-30
Abstract: Elektrische Steckverbindung, die ein erstes Steckverbinderelement (1) und ein zweites Steckverbinderelement (2) aufweist, das als Gegenstück zum ersten Steckverbinderelement (2) ausgebildet ist, wobei das erste und das zweite Steckverbinderelement (1, 2) zusammensteckbar sind und im zusammengesteckten Zustand eine elektrische Steckverbindung bilden, wobei das erste Steckverbinderelement (1) ein erstes Gehäuse (10) und wenigstens ein in dem ersten Gehäuse (10) angeordnetes elektrisches Kontaktelement (5) aufweist und das zweite Steckverbinderelement (2) ein zweites Gehäuse (20) und wenigstens ein in dem zweiten Gehäuse (20) angeordnetes elektrisches Kontaktelement (4) aufweist, wobei an der Außenseite des ersten Gehäuses (10) wenigstens eine erste und eine zweite Verriegelungszunge (11, 12) angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Verriegelungszunge jeweils wenigstens ein erstes Rastmittel (110, 120) aufweisen, das dazu eingerichtet ist, mit einem an dem zweiten Gehäuse (20) des zweiten Steckverbinderelements (2) angeordneten zweiten Rastmittel (210, 220) zusammenzuwirken und im vollständig zusammengesteckten Zustand des ersten und des zweiten Steckverbinderelements (1, 2) diese durch wenigstens zwei Rastverbindungen aneinander zu fixieren, wobei ein Entriegelungsring (3) zum Lösen wenigstens einer der wenigstens zwei Rastverbindungen vorhanden ist, der wenigstens einen entriegelten und einen verriegelten Betriebszustand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsring (3) in dem entriegelten Betriebszustand gegenüber dem ersten Steckverbinderelement (1) um dessen Längsachse (L) verdrehbar ist, wobei der Entriegelungsring (3) bei Verdrehung des Entriegelungsrings (3) gegenüber dem ersten Steckverbinderelement (1) wenigstens eine der wenigstens zwei Rastverbindungen lösende Entriegelungsmittel (32) aufweist, und wobei der Entriegelungsring (3) in dem verriegelten Betriebszustand durch wenigstens ein an der ersten und/oder der zweiten Verriegelungszunge (11, 12) angeordnetes Blockiermittel (111, 121) gegen Verdrehung des Entriegelungsrings (3) gegenüber dem ersten Steckverbinderelement (1) blockiert ist.
Patent DE-102015109772-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Kaltstarts eines Fahrzeuges mit Dieselmotor
Inventor: KIM HYUNGMIN
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-06-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kaltstarts eines Fahrzeuges mit Dieselmotor, aufweisend:Bestimmen, ob eine Kaltstartbedingung erfüllt ist, durch Erfassen von Daten zur Steuerung eines Dieselmotors, mittels einer Steuereinrichtung (20);Bestimmen eines durch Verbrennung erzeugten Drehmoments zum Starten des Dieselmotors, wenn die Kaltstartbedingung erfüllt ist, mittels der Steuereinrichtung (20);Bestimmen einer Verbrennungsverzögerung und einer Verbrennungsphase basierend auf dem durch die Verbrennung erzeugten Drehmoment zum Starten des Dieselmotors und den erfassten Daten mittels der Steuereinrichtung (20);Bestimmen einer Haupteinspritzzeit entsprechend der bestimmten Verbrennungsverzögerung und Verbrennungsphase mittels der Steuereinrichtung (20);Bestimmen einer Latentwärme von Kraftstoff basierend auf dem durch Verbrennung erzeugten Drehmoment zum Starten des Dieselmotors und den erfassten Daten mittels der Steuereinrichtung (20);Bestimmen einer Steuereinspritzmenge entsprechend der bestimmten Latentwärme des Kraftstoffes mittels der Steuereinrichtung (20);Bestimmen einer Gesamtmenge von Wärme durch Verbrennung basierend auf dem durch die Verbrennung erzeugten Drehmoment zum Starten des Dieselmotors und den erfassten Daten mittels der Steuereinrichtung (20);Bestimmen einer Haupteinspritzmenge entsprechend der bestimmten Gesamtmenge von Wärme mittels der Steuereinrichtung (20); undSteuern eines Betriebs eines Injektors (30) basierend auf der Haupteinspritzzeit, der Steuereinspritzmenge und der Haupteinspritzmenge mittels der Steuereinrichtung (20).
Patent DE-102015109957-B4 (DE)
Title: Durchflusswasserzähler
Inventor: DANNECKER ANDREAS
IPC: G01F15/06
Filed: 2015-06-22
Granted: 2017-06-08
Abstract: Durchflusswasserzähler (1), wobei dieser über eine Steuerungseinheit (2) verfügt, welche mit einem hierzu vorgesehenen Temperatursensor (3) verbunden ist, welcher zur Erfassung der Temperatur des durch den Wasserzähler durchfließenden Wassers ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Über- oder Unterschreiten einer vorgewählten Grenztemperatur der durch den Temperatursensor (3) erfassten Temperatur eine mit der Steuerungseinheit (2) verbundene Anzeigevorrichtung (4) dauerhaft so geschaltet wird, dass diese eine Verwendung in einem Warmwasser- oder Kaltwasserstrang anzeigt.
Patent DE-102015116730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines heißen und wasserdampfhaltigen Gases
Inventor: KOCH STEFFEN
IPC: F23C15/00
Filed: 2015-10-02
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung (20) zum Erzeugen eines heißen und wasserdampfhaltigen Gases, mit:einem Abgasraum (40) mit einem Eingang (43), der mit einem Brenner (30) zum Verbrennen eines Brennstoffs und zum Erzeugen eines heißen Abgases verbindbar ist;einem Dampferzeugungsraum (50);einer Übertragungswand (45) zwischen dem Abgasraum (40) und dem Dampferzeugungsraum (50) zum Übertragen von Wärme vom Abgasraum (40) zum Dampferzeugungsraum (50);wobei ein Ausgang (57) des Dampferzeugungsraums (50) derart mit einer Treibdüse (75) einer Strahlpumpe (70) zum Verdichten des Abgases verbunden ist, dass im Dampferzeugungsraum (50) erzeugter Dampf durch die Treibdüse (75) hindurch mit hoher Geschwindigkeit in eine Mischkammer (76) der Strahlpumpe (70) eintritt,wobei ein Ausgang des Abgasraums (40) mit der Mischkammer (76) der Strahlpumpe (70) verbunden ist.
Patent DE-102015200018-B4 (DE)
Title: Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeugs
Inventor: AMINEV TIMUR
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-01-05
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Aufladen eines Energiespeichers (5) eines Fahrzeugs (10) an einer Ladestation (30), umfassend Erfassen eines Befehls zum Aufladen des Energiespeichers (5) an der Ladestation (30) innerhalb des Fahrzeugs (10), Erstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Fahrzeug (10) und der Ladestation (30), Senden von ersten Informationen des Fahrzeugs (10) an die Ladestation (30) mittels der Kommunikationsverbindung, und Senden von zweiten Informationen der Ladestation (30) an das Fahrzeug (10) mittels der Kommunikationsverbindung in Antwort auf die ersten Informationen, wobei die Informationen, welche von der Ladestation (30) an das Fahrzeug (10) gesendet werden, eine Information über einen freien Ladeplatz der Ladestation (30) umfassen, an welchem das Fahrzeug (10) zum Aufladen seines Energiespeichers (5) parkbar ist, wobei während eines Ladens des Energiespeichers des Fahrzeugs (10) von der Ladestation (30) ein Umgebungsbereich des Fahrzeugs (10) mit mindestens einem Sensor (2) des Fahrzeugs (10) überwacht wird, und wobei das Laden des Energiespeichers (5) des Fahrzeugs (10) abgebrochen wird, sobald erfasst wird, dass sich ein dem Fahrzeug (10) näherndes Objekt einen vorbestimmten Abstand zu dem Fahrzeug (10) unterschreitet.
Patent DE-102015202490-B4 (DE)
Title: Fahrer-fussstützenanordnung aus kunststoff
Inventor: DAVIES BRYN ARTHUR
IPC: B60N3/06
Filed: 2015-02-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußstützenanordnung, umfassend eine Verstärkungsplatte, die auf einem Schaumstoffelement in einem Fahrzeugfußraum befestigt ist, worin das Schaumstoffelement mit einer Blechträgerschicht verbunden ist, eine über dem Schaumstoffelement und der Verstärkungsplatte angeordnete Teppichmatte und eine Fußstützenauflage, die eine Vielzahl von Klammern aufweist, die in einer Vielzahl von auf der Verstärkungsplatte angeordneten Schlitzen aufgenommen sind, worin die Teppichmatte im montierten Zustand zwischen der Verstärkungsplatte und der Fußstützenauflage festgehalten wird.
Patent DE-102015210543-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Schaltgetriebe
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-06-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kombiniertes Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit mehreren schaltbaren Übersetzungsstufen zum Übertragen einer Antriebsleistung von einer Getriebeeingangswelle (1) zu einer Getriebeausgangswelle (2), aufweisend ein Getriebegehäuse (0), ein schaltbares Stirnradgetriebe (40) mit der Getriebeeingangswelle (1) und einer Abtriebswelle (3) mit wenigstens einem ersten (1.1) und einem zweiten Eingangszahnrad (7.1), welche konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) angeordnet sind und wenigstens einem ersten (6.1) und einem zweiten Abtriebszahnrad (3.1), welche konzentrisch zur Abtriebswelle (3) angeordnet sind, wobei das erste Eingangszahnrad (1.1) drehfest mit der Getriebeeingangswelle (1) verbindbar ist, wobei drei Gruppen von Schaltelementen (04, 05, 07, 17, 46, 56) vorgesehen sind, von denen die erste Gruppe (07, 17) konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) und die zweite (05, 56) und dritte Gruppe (04, 46) konzentrisch zur Abtriebswelle 3 angeordnet ist, mit einem Planetengetriebe (50) mit der Getriebeausgangswelle (2) und mit einem ersten (So1, St1, P1, Ho1) und einem zweiten Planetenradsatz (So2, St2, P2, Ho2), wobei das Planetengetriebe (50), beziehungsweise wenigstens ein erstes Sonnenritzel (So1) des Planetengetriebes (50), konzentrisch zur Abtriebswelle (3) angeordnet ist, und, wobei wenigstens ein Zahnrad (Ho1) des Planetengetriebes (50) mit einem Schaltelement (04, 46) aus der dritten Gruppe von Schaltelementen selektiv mit dem Getriebegehäuse (0) verbindbar ist.
Patent DE-102015220666-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Lichtassistenten
Inventor: SCHLIEDER ROBERT
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-10-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lichtassistenten eines Kraftfahrzeugs (30), wobei in einem aktivierten Zustand des Lichtassistenten Fernlicht emittiert wird und in einem deaktivierten Zustand des Lichtassistenten eine Emission des Fernlichts unterbrochen wird, umfassend die folgenden Schritte:
 a) Erfassen zumindest eines Signals (10) eines Bereichs (40) außerhalb des Kraftfahrzeugs (30),
 b) Erfassen zumindest eines Fahrzeugparameters (15),
 c) Schalten des Lichtassistenten in den aktivierten oder den deaktivierten Zustand, wobei die Erfassung des Signals (10) durch einen Sensor (12), insbesondere einen optischen Sensor (12) und/oder eine Kameraeinheit (13) erfolgt, wobei der Sensor (12) ein Erkennungsintervall (S1, S2) aufweist, das in Abhängigkeit des erfassten Fahrzeugparameters (15) verändert wird.
Patent DE-102016012803-B4 (DE)
Title: Presse mit gesteuerter, stabiler Stößelführung
Inventor: BALTSCHUN HORST
IPC: B30B15/00
Filed: 2016-10-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Mechanische oder hydraulische Presse, bestehend aus Pressenständer, Antriebseinheiten und Ziehkissenzylinder, wobei zwei mechanische oder hydraulische Antriebseinheiten den Stößelhub ausführen, dadurch gekennzeichnet dass
 a) in der Stößelführung (37) Drucksensoren (86, 87) integriert sind, die bei einer außermittigen Belastung des Stößels die Flächenpressung in der oberen Stößelführung (37) misst und die ermittelten Belastungswerte an die Pressensteuerung übermittelt,
 b) bei einer außermittigen Belastung auf der rechten Stößelseite der Drucksensor (87) an der linken Stößelführung (37) eine erhöhte Flächenpressung misst und diesen Belastungswert an die Pressensteuerung übermittelt,
 c) die Pressensteuerung die Arbeitskraft der rechten Antriebseinheit erhöht, bis die Flächenpressungen an den Drucksensoren (87, 86) ausgeglichen sind,
 d) die Arbeitskraft des Stößels über zwei mechanische (2, 40) oder hydraulische (62, 90) Antriebe erzeugt wird und deren Reaktionskräfte über die Verbindungen (52) in die Seitenständer des Pressenständers (1, 50) geleitet wird, damit entfällt die Biegebeanspruchung des oberen Querhauptes,
 e) der Stößel (16, 39, 69, 97) ein T-Profil aufweist und der schmalere obere Bereich über Stößelführung (37) geführt wird und sich der Stößel im unteren Bereich über eine achtfache Stößelführung (38) am Pressenständer (1, 50) abstützt,
 f) die Stößelführungslänge (22, 66) ca. 3/5 der Pressenständerhöhe beträgt.