baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018929-A1 (DE)
Title: Rettungsgurt
Inventor: MANZ AXEL
IPC: A62B35/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rettungsgurt (1) mit einem einen Oberkörper eines den Rettungsgurt (1) tragenden Person umschließenden Umschließungsgurt (2), der zwei gegenüberliegende Enden (5, 6) aufweist, die jeweils mit einem fest mit dem Umschließungsgurt (2) verbundenen Verschlusselement (7, 8) versehen sind, wobei die beiden Verschlusselemente (7, 8) in kraftübertragender Weise miteinander kuppelbar sind, wenn der Umschließungsgurt (2) den Oberkörper der Person umschließt, wobei der Umschließungsgurt (2), vorzugsweise an einem der beiden Enden (5, 6) oder an einem oder in der Nähe eines der beiden Verschlusselemente (7, 8) eine Halte- und Rettungsöse (9) aufweist, die in kraftübertragender Weise mit dem Umschließungsgurt (2) verbunden ist, und an die ein erstes Ende (14) eines Sicherungszugmittels (3) in kraftübertragender Weise angeschlossen ist. Um den Rettungsgurt (1) dahingehend zu ändern, dass ein Austausch des Sicherungszugmittels (3) möglich ist und ungeachtet dessen eine ausreichende Sicherheit gewährleistet werden kann, ist vorgesehen, dass die Halte- und Rettungsöse (9) öffenbar und das Sicherungszugmittel (3) in einem geöffneten Zustand der Halte- und Rettungsöse (9) von dem Umschließungsgurt (2) entfernbar ist.
Patent DE-102014018987-A1 (DE)
Title: Membranausdehnungsgefäß
Inventor: GÄRTNER JAN
IPC: F02G5/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranausdehnungsgefäß (1), umfassend einen geschlossenen Behälter, in dem eine beweglich Membran (2) angeordnet ist, die eine Gasseite (1.1) des Membranausdehnungsgefäßes (1) von einer Mediumseite (1.2) trennt, wobei die Mediumseite (1.2) eine Öffnung (13) zur Verbindung mit einem Arbeitskreislauf (9) aufweist, wobei die Gasseite (1.1) mit einem unter Druck stehenden Füllgas befüllbar oder befüllt ist, wobei die Gasseite (1.1) thermisch direkt oder indirekt mit einer Wärmequelle koppelbar ist.
Patent DE-102014102756-A1 (DE)
Title: Geräuschreduzierter Umlaufgreifer mit Spulenkapsel für eine Doppelsteppstich-Nähmaschine
Inventor: CERLIANI DANIELE
IPC: D05B57/14
Filed: 2014-03-01
Abstract: Umlaufgreifer (1) für und eine Doppelsteppstich-Nähmaschine, bestehend mindestens aus einem Greiferkörper (2) beinhaltend einen zylindrischen Hohlraum (11), aus einem Spulenkapselträger (6, 6b), der sich frei im zylindrischen Hohlraum (11) drehen kann, aus einer Spulenkapsel (8, 8b), die im Spulenkapselträger (6, 6b) eingesetzt ist, und aus einer Spule (4, 4b), die in der Spulenkapsel (8, 8b) untergebracht ist. Es sind Mittel (30, 40, 50, 60, 61, 70) vorgesehen, die geeignet sind, zwischen Spulenkapsel (8, 8b) und Spulenkapselträger (6, 6b) eine Reibung zu erzeugen. Es kann so verhindert werden, dass die Spulenkapsel (8, 8b) sich frei innerhalb des zwischen Spulenkapsel (8, 8b) und Spulenkapselträger (6, 6b) vorhandenen Spiels bewegen kann oder vibrieren kann. Demzufolge kann der Fachmann oder die Näherin die während des Nähens erzeugte Geräuschentwicklung vermindern.
Patent DE-102014105163-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: BEHRA JAN PHILIPP
IPC: B62D11/24
Filed: 2014-04-11
Abstract: Eine selbstfahrende Erntemaschine (1) mit einem frontseitigen Erntevorsatz (2) weist zwei in deren Längsrichtung gegenüber dem Erntevorsatz versetzt angeordnete Antriebswellen eines Fahrantriebes auf, wobei die Antriebswellen trieblich mit sich beidseitig der Erntemaschine erstreckenden in deren Längsrichtung verlaufenden Raupenlaufwerk (19) verbunden sind. Dabei ist in einem Heckbereich der Erntemaschine eine Hinterachse (16) mit über eine Lenkeinrichtung (8) lenkbaren Hinterrädern (18) vorgesehen. Zur Verbesserung der Lenkbarkeit der mit einem Erntevorsatz (2) betriebenen Erntemaschine (1) unter Beibehaltung der Aufstandsflächen der beiden dem Fahrantrieb zugeordneten Laufbänder (22) des Raupenlaufwerks (19) während einer Kurvenfahrt beziehungsweise dem Wenden der Erntemaschine (1) soll jede Antriebswelle über jeweils einen separaten Hydromotor eines hydrostatischen Getriebes angetrieben werden, wobei ein Schluckvolumen eines jeden der beiden Hydromotoren derart in Abhängigkeit von einer von der Lenkeinrichtung (8) auf die lenkbaren Hinterräder (18) übertragenen Lenkbewegung veränderbar ist, dass bei gleichzeitiger Lenkung der Hinterräder (18) ein Moment um eine Hochachse der Erntemaschine (1) erzielbar ist.
Patent DE-102014105272-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit Absorber sowie ein Verfahren zur Montage des Absorbers
Inventor: JOHN ANDREAS
IPC: H01Q17/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor (20) zum Ausstrahlen und/oder zum Empfangen von wellenförmigen elektromagnetischen Signalen, mit zumindest einem Gehäuse (21) und mit zumindest einem Absorber (10), wobei der Absorber (10) innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet ist, wobei eine Oberfläche des Absorbers (10) erhabene rippenartige Abschnitte (11, 12) aufweist die benachbart zueinander an der Oberfläche des Absorbers (10) angeordnet sind, wobei der Absorber (10) ein Spritzgussteil ist. Auch betrifft die Erfindung ein diesbezügliches Verfahren zur Montage.
Patent DE-102014108325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur markenlosen Steuerung und Regelung eines digitalen Druckprozesses
Inventor: ELCHLEPP ANDREAS
IPC: B41F13/54
Filed: 2014-06-13
Abstract: Bei den bekannten Lösungen für Digitaldruckmaschinen kommen zur Steuerung der Druck- als auch der Weiterverarbeitungsprozesse Marken zum Einsatz, welche von Sensoren erfasst werden und mit den darin enthaltenen Informationen insbesondere die vielseitigen und teilweise variablen Nachverarbeitungsschritte gesteuert werden. Diese Marken benötigen zusätzliches Papier, ferner sind über die Marken keine Kontrolle der bereits ausgeführten Produktionsschritte möglich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein möglichst automatisiertes Verfahren zur Kontrolle von Zwischen-, Teil- oder Endprodukten während des Produktionsprozesses ohne die Verwendung von Marken zur Verfügung zu stellen. Erfindungsgemäß wird das Druckbild des auf einer Digitaldruckmaschine produzierten Zwischen-, Teil- oder Endproduktes zumindest nach einem vorgegebenen Produktionsschritt erfasst, um anschließend das erfasste Druckbild mit gespeicherten Produktdaten zu vergleichen. Basierend auf dem Vergleich erfolgen die Durchführung der Kontrolle der bisherigen Bearbeitungsschritte und/oder die Berechnung der nachfolgenden Steueraktionen für den zu dem Zwischen-, Teil- oder Endprodukt zugeordnetem Auftrag sowie die Ausführung der Steueraktionen durch die Produktionseinrichtung. Anwendungsbereiche sind hierbei Digitaldruckmaschinen insbesondere zur Herstellung von Produkten mit druckformvariablem Druckbild und variabler Produktgestaltung mit entsprechendem Nachverarbeitungsequipment.
Patent DE-102014108617-A1 (DE)
Title: Displayvorrichtung
Inventor: YOMOGITA YASUKAZU
IPC: B60K37/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird eine Displayvorrichtung (1) angegeben, die folgendes umfasst: ein Displayteil (6) zur Anzeige von Informationen, und ein Aufbewahrungsteil (k), das dafür ausgelegt ist, das Displayteil (6) aufzunehmen und das eine Öffnung (2a1) beinhaltet, durch die sich das Displayteil (6) hindurchbewegt, wobei die Displayvorrichtung (1) ferner umfasst: eine Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5), die dafür ausgelegt sind, die Öffnung (2a1) zu bedecken und von der Öffnung (2a1) zu einem Bereich des Aufbewahrungsteils (k) zu fahren, der an die Öffnung (2a1) angrenzt, wo sie zusammengelegt werden und sich gegenseitig überlappen, und Verfahrbewegungssteuerungs-Mittel (12, 17, 8, 9, 20) die dafür ausgelegt sind, die Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5) zu veranlassen, sich in einen ersten Zustand zu begeben, in dem die Öffnung (2a1) durch die Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5) geschlossen ist, und auch in einen zweiten Zustand, in dem die Vielzahl von Abdeckungsteilen (4, 5) zusammengelegt und sich gegenseitig überlappend angeordnet sind, und die dafür ausgelegt sind, das Displayteil (6) zu veranlassen, sich in einen hochgefahrenen Zustand und in einen eingefahrenen Zustand zu begeben, und nur eine einzige Antriebsquelle (7), die dazu ausgelegt ist, die Verfahrbewegungssteuerungs-Mittel (12, 17, 8, 9, 20) anzutreiben.
Patent DE-102014110008-A1 (DE)
Title: Träger, Halbleitermodul und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-07-16
Abstract: Ein Halbleitermodul umfasst einen Träger, der eine erste Trägeroberfläche und eine zweite Trägeroberfläche, die der ersten Trägeroberfläche gegenüberliegt, umfasst, einen ersten Halbleiterchip, der über der ersten Trägeroberfläche montiert ist, und eine Wärmesenke, die mit der zweiten Trägeroberfläche mit einer ersten Wärmesenkenoberfläche, die dem Träger zugewandt ist, gekoppelt ist, wobei die zweite Trägeroberfläche oder die erste Wärmesenkenoberfläche mindestens eine Vertiefung in Form eines oder mehrerer Grübchen oder Gräben umfasst.
Patent DE-102014111159-A1 (DE)
Title: Unterplanenspanner
Inventor: PAPENHEIM JOSEF
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Ein Unterplanenspanner 1 zum Spannen der Seitenplane 23 eines Nutzfahrzeugaufbaus umfasst – ein Unterteil 2 mit einem Haken 16, ausgelegt zum Hintergreifen eines Widerlagers zum Zwecke des Spannens einer Seitenplane 23, – einen schwenkbar an dem Unterteil 2 angelenkten, zum Anschließen an der Innenseite einer Seitenplane 23 in zumindest einem Anschlusspunkt ausgelegten Spannhebel 5, – eine Verriegelungseinrichtung 7 zum Verriegeln des Spannhebels 5 in seiner Geschlossen-Stellung an dem Unterteil 2 und – eine Einrichtung zum Einstellen des Abstandes zwischen dem Haken 16 und dem zumindest einen Anschlusspunkt, an dem der Spannhebel 5 an die Seitenplane 23 anschließbar ist.
Patent DE-102014116061-A1 (DE)
Title: Volumenstromregler
Inventor: WECK FRANZ
IPC: F24F13/10
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch selbsttätiger Volumenstromregler (1) mit – einem Kanalstück (2), dessen Mantel (4) einen Innenraum (3) umschließt und das einen Eintrittsquerschnitt (6) und einen Austrittsquerschnitt (7) jeweils für das Kanalstück (2) durchströmende Luft aufweist, – einer in dem Innenraum (3) des Kanalstücks (2) angeordneten Drosselklappe (8, 108, 208), deren Drosselklappenblatt (11, 111, 211) um eine Drehachse (9, 109, 209) drehbar gelagert ist, wobei mittels einer Drehung des Drosselklappenblatts (11, 111, 211) um seine Drehachse (9, 109, 209) ein freier Querschnitt (10) des Kanalstücks (2) veränderbar ist, wobei das Drosselklappenblatts (11, 111, 211) zumindest abschnittsweise Perforationen (26, 126) aufweist. Um die Erfindung dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Regelaufgabe des Volumenstromreglers (1) auch bei deutlich kleineren Druckverlusten und kleineren Strömungsgeschwindigkeiten der Luft mit hoher Regelgüte erfüllen kann, ist vorgesehen, dass ein Flächenschwerpunkt (28, 128, 228) des Drosselklappenblatts (11, 111, 211) in einem Abstand (A) von der Drehachse (9, 109, 209) angeordnet ist.
Patent DE-102014116218-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und betriebsverfahren hierzu
Inventor: HAIDACHER MATTHIAS
IPC: B01D29/39
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung, insbesondere Rauchgas- oder Staubfiltervorrichtung, mit einem Gehäuse (2), einem Einlass (3) für das zu filternde Medium, einem Auslass (4) für das gereinigte Medium und mindestens einem Filter (8), der in dem Gehäuse zur Abtrennung der aus dem Medium zu filternder Stoffe angeordnet ist, wobei die Filtervorrichtung weiterhin eine Hohlwelle (5) mit einem Hohlwelleninnenraum aufweist, wobei die Hohlwelle drehbar in dem Gehäuse aufgenommen ist und mit dem Auslass verbunden ist oder diesen bildet, wobei der Filter als Filterscheibe (8) ausgebildet ist, und wobei die Filterscheibe Filtermaterial und einen Hohlraum aufweist, der zumindest teilweise von dem Filtermaterial umgeben und mit dem Hohlwelleninnenraum verbunden ist, sodass das zu reinigende Medium über den Einlass in das Gehäuse, durch das Filtermaterial in den Hohlraum des Filters und vom Hohlraum des Filters zum Hohlwelleninnenraum und von da zum Auslass gelangen kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Filtervorrichtung.
Patent DE-102014117014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation von Unfallsituationen
Inventor: MANTENAER GREGOR
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Vorrichtung (1) zur Simulation von Kollisions- und/oder Unfallsituationen, insbesondere Zielobjekt und/oder Dummy, sowie ein Herstellungsverfahren dafür. Zur Kosteneinsparung ist ein mit einem Gas aufblasbarer Körper (2), insbesondere ein Ballon vorgesehen, der für elektromagnetische Wellen, insbesondere Funkwellen, vorzugsweise Radar, reflektierend ausgebildet ist.
Patent DE-102014117546-A1 (DE)
Title: Befestigungselement und Positionierwerkzeug
Inventor: JURCEVIC DINKO
IPC: F16B37/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement mit einem Grundelement (1), welches wenigstens ein Befestigungsmittel (2) mit wenigstens einem korrespondierenden Funktionselement und/oder Befestigungsmittel aufweist, wobei erfindungsgemäß dass ein oder mehrere Verankerungselemente (3) zum Verankern des Befestigungselements an oder in einem Bauteil vorgesehen sind und wobei das Befestigungselement zumindest im Bereich eines Verankerungselements (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung oder ein aushärtbares Material mit dem Bauteil verbindbar ist und dass der Grundkörper (1) und/oder wenigstens ein Verankerungselement in Richtung zum Bauteil wenigstens eine erhabene Positionierungshilfe (5) aufweist, die in eine Ausnehmung des Bauteils eingreifbar ist und das Befestigungselement am Bauteil lagefixiert. Weiterhin betrifft die ein Positionierwerkzeug, welches in Form eines Körners (8) mit wenigstens einer Körnerspitze (9) ausgebildet ist und zur Erzeugung von Ausnehmungen in einem Bauteil, dient mit Hilfe derer das Befestigungselement am Bauteil positionierbar ist.
Patent DE-102014118130-A1 (DE)
Title: Fluidverteileinrichtung für einen Gas-Flüssigkeits-Kontaktor, Gas-Flüssigkeits-Kontaktor und Verfahren zum Versetzen einer Flüssigkeit mit einem Gas
Inventor: SABELFELD MARINA
IPC: B01F3/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidverteileinrichtung für einen Gas-Flüssigkeits-Kontaktor (1) mit einer ersten Seite (18) und einer zweiten Seite (19) und einer Vielzahl von Durchbrüchen (8), die sich von der ersten Seite (18) zur zweiten Seite (19) erstrecken und durch die ein erstes Fluid (4) strömen kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Fluidverteileinrichtung (7, 13) ferner einen Innenraum, der von der ersten Seite (18) und von der zweiten Seite (19) begrenzt wird und der gegenüber den Durchbrüchen (8) fluiddicht ausgestaltet ist, eine Vielzahl von Öffnungen (10), die den Innenraum mit der zweiten Seite (19) verbinden, und einen Fluidanschluss (14, 15), durch den ein zweites Fluid (12) in den Innenraum eingebracht oder aus dem Innenraum ausgebracht werden kann, aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Gas-Flüssigkeits-Kontaktor mit einer solchen Fluidverteileinrichtung und ein Verfahren zum Versetzen einer Flüssigkeit mit einem Gas.
Patent DE-102014204967-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NAGAYASU HIDETAKA
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, bei dem einen Neigungswinkel einer Sitzlehne bezüglich eines Sitzpolsters mittels einer Sitzlehnenneigungseinstellvorrichtung einstellbar ist, umfasst ein Basiselement (30), eine Platte (50), die die Sitzlehne so stützt, dass die Sitzlehne bewegbar ist, und die auf einer Drehseite der Sitzlehnenneigungseinstellvorrichtung (40) befestigt ist, ein Verbindungselement (60), das das Sitzpolster und die Sitzlehne miteinander verbindet, einen ersten Führungsmechanismus (11B, 52A), der die Sitzlehne bezüglich der Platte (50) führt, und einen zweiten Führungsmechanismus (22, 33), der das Sitzpolster bezüglich des Basiselements (30) führt. Die Sitzlehne und das Sitzpolster werden durch den ersten Führungsmechanismus (11B, 52A) bzw. den zweiten Führungsmechanismus (22, 33) so geführt, dass sich die Sitzlehne und das Sitzpolster um eine Position drehend bewegen, die einem Hüftpunkt eines sitzenden Insassen entspricht.
Patent DE-102014205650-A1 (DE)
Title: Zweistufiger Gleichspannungswandler mit Leistungsskalierung
Inventor: TASTEKIN DAVID
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler mit einer hochvoltseitigen Schaltungsanordnung (2), welche dazu ausgelegt ist, eine hochvoltseitig anliegende Gleichspannung (21) in eine mittlere Gleichspannung (31) umzusetzen, und welche eine Anzahl N2 von parallel geschalteten Hochsetz-Tiefsetz-Stellern (8) aufweist, die die hochvoltseitige Gleichspannung (21) empfangen und in die mittlere Gleichspannung (31) heraufsetzen bzw. herabsetzen, wobei N2 ≥ 2 ist; mit einer hochvoltseitigen Regelvorrichtung (22), welche dazu ausgebildet ist, die hochvoltseitige Gleichspannung (21) zu erfassen und die Hochsetz-Tiefsetz-Steller (8) so zu regeln, dass die mittlere Gleichspannung (31) auf einem konstanten Wert gehalten wird; mit einer niedervoltseitigen Schaltungsanordnung (4), welche dazu ausgelegt ist, die mittlere Gleichspannung (31) in eine niedervoltseitige Gleichspannung (41) umzusetzen, und welche einen ersten potenzialtrennenden Gleichspannungswandler (5) aufweist, der die mittlere Gleichspannung (31) empfängt und in die niedervoltseitige Gleichspannung (41) umsetzt; und mit einer niedervoltseitigen Regelvorrichtung (42), welche dazu ausgebildet ist, den ersten potenzialtrennenden Gleichspannungswandler (5) mit einem im Wesentlichen fest eingestellten Übertragungsverhältnis zu betreiben.
Patent DE-102014208085-A1 (DE)
Title: 2K-Hybriddichtung und Brems-/ Kupplungsgeberzylinder mit 2K-Primärdichtung
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Dichtung für eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung innerhalb einer hydraulischen Strecke zur Kupplungs- oder Bremsbetätigung, mit einem ersten Dichtelement, das eine kolbenseitige Fläche und eine zylinderseitige Fläche der Kolben-Zylinder-Anordnung zur Abdichtung kontaktiert, sowie mit einer Armierung, die das erste Dichtelement entgegen eines in einem Druckraum wirkenden hydraulischen Betriebsdruckes abstützt, wobei der Druckraum unmittelbar an die Dichtung grenzt und wobei das erste Dichtelement stoffschlüssig mit der Armierung verbunden ist, sowie eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung umfassend mindestens eine solche Dichtung und ein Kupplungsnehmer- oder -gebersystem mit einem Zylinder und einem Kolben, wobei an wenigstens einer dieser Bauteile eine Dichtung anliegt.
Patent DE-102014210494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: KORTHAUER ANDREAS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte – Ermitteln einer Kollisionswahrscheinlichkeit für das Fahrzeug, – Ermitteln eines einem Rückhaltesystem des Fahrzeugs zugeordneten Effektivitätsparameters, der ein Maß dafür ist, wie effektiv das Rückhaltesystem einen Fahrzeuginsassen im Fall einer der Kollisionswahrscheinlichkeit zugeordneten Kollision schützen kann, und – Durchführen zumindest einer schadensmindernden Maßnahme abhängig von dem ermittelten Effektivitätsparameter, um einen Insassenschaden bei einer Kollision zu mindern. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014211188-A1 (DE)
Title: Vertikal hybrid integriertes Bauteil mit Interposer zur Stressentkopplung einer MEMS-Struktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRABMAIR FLORIAN
IPC: G01R33/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Es wird ein Aufbaukonzept für ein vertikal hybrid integriertes Bauteil (100) mit mindestens einem MEMS-Bauelement (10) vorgeschlagen, dessen MEMS-Struktur (11) zumindest teilweise in der Bauelementvorderseite ausgebildet ist und das über mindestens ein Anschlusspad (13) auf der Bauelementvorderseite elektrisch kontaktierbar ist. Dieses Aufbaukonzept lässt sich einfach und kostengünstig umsetzen lässt und ermöglicht eine weitgehend stressfreie Anordnung der MEMS-Struktur innerhalb des Chipstapels sowie eine zuverlässige elektrische Anbindung des MEMS-Bauelements an weitere Bauelementkomponenten des Bauteils. Dazu sieht das erfindungsgemäße Aufbaukonzept vor, das MEMS-Bauelement (10) über einen Interposer (20) kopfüber auf einem weiteren Bauelement (30) des Chipstapels zu montieren und über mindestens einen Durchkontakt (23) im Interposer (20) elektrisch an das weitere Bauelement (30) anzubinden. Der Durchkontakt (23) wird erfindungsgemäß in Form einer metallisch verfüllten Durchkontaktöffnung realisiert, wobei die metallische Verfüllung des Durchkontakts (23) auf das Anschlusspad (13) des MEMS-Bauelements (10) aufgewachsen ist und sich durch den gesamten Interposer (20) erstreckt.
Patent DE-102014212022-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HOLTMANN LUDGER
IPC: F04C14/06
Filed: 2014-06-23
Abstract: Es wird eine Pumpe (1), mit – mindestens einem Saugbereich und mindestens einem Druckbereich (19, 19‘), – einem Druckraum (23), der einen Ausströmbereich (25) zu einem Verbraucher aufweist, – einem mit einer um eine Drehachse (A) drehbaren Welle (9) wirkverbundenen Rotor (7), in dem Förderelemente (11) – in radialer Richtung gesehen – verlagerbar aufgenommen sind, wobei – der Rotor (7) radial innerhalb der Förderelemente (11) Austreibbereiche (13) aufweist, die zumindest teilweise mit dem Druckbereich (19, 19‘) durch einen ersten Fluidpfad (20) verbunden sind, und mit – einer Kaltstarteinrichtung (29), die ein in eine erste Funktionsstellung vorgespanntes Kaltstartelement (31) umfasst, welches – in seiner ersten Funktionsstellung einen zweiten Fluidpfad (35) von dem Druckbereich (19, 19‘) zu dem Druckraum (23) sperrt, wobei das Kaltstartelement (31) – in einer zweiten Funktionsstellung den zweiten Fluidpfad (35) freigibt, wobei – das Kaltstartelement (31) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es durch einen im Betrieb der Pumpe (1) in dem Druckbereich (19, 19‘) erzeugten Pumpendruck entgegen der Vorspannung in seine zweite Funktionsstellung drängbar ist, vorgeschlagen. Die Pumpe zeichnet sich dadurch aus, dass das Kaltstartelement (31) in seiner zweiten Funktionsstellung zumindest bereichsweise mit einer dem Druckbereich (19, 19‘) abgewandten Entlastungsfläche (47) in einer Entlastungsaufnahme (49) derart angeordnet ist, dass die Entlastungsfläche (47) im Betrieb der Pumpe (1) mit einem Druck beaufschlagt ist, der kleiner ist als ein Systemdruck in dem Ausströmbereich (25).
Patent DE-102014212034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Imager-Moduls und ein entsprechendes Imagermodul
Inventor: REICHE MARTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Imager-Moduls (1), mit mindestens folgenden Schritten: Aufbringen eines flexiblen, vorzugsweise elastischen Aufnahmebereichs (5) auf eine Trägereinrichtung (2), z. B. eine Metallplatte, und Aufbringen eines Bildsensors (4) auf den flexiblen Aufnahmebereich (5), wobei der Bildsensor (4) mittels dem flexiblen Aufnahmebereich (5) kippbar und/oder schwenkbar ist, Aufsetzen eines Objektivs (8), vorzugsweise mit einer Führungseinrichtung (10) auf den Bildsensor (4) derartig, dass das Objektiv (8) den Bildsensor (4) derartig ausrichtet, dass eine Achse (N2), insbesondere optische Achse, des Objektivs (8) im Wesentlichen parallel zu einer Normalen (N1) des Bildsensors (4) verläuft, und Fixieren des Objektivs (8) auf dem Bildsensor (4) und/oder der Trägereinrichtung (2). Hierbei kann die Führungseinrichtung insbesondere durch drei Führungsstifte (10) gebildet werden, deren untere Stiftenden eine Auflageebene (12) definieren, die auf eine Sensoroberfläche (4a) gesetzt wird. Weiterhin wird ein so hergestelltes Imager-Modul (1) geschaffen.