baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Kleinteilen
IPC: B65G47/14
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln von mit beliebiger Ausrichtung ungeordnet vorliegenden Kleinteilen (1), welche Vorrichtung einen Behälter (2) zur gleichzeitigen Aufnahme einer Vielzahl von zur Vereinzelung vorgesehen Kleinteilen (1) umfasst, der mit einer Abgabeöffnung (3) versehen ist, durch welche die Kleinteile (1) vereinzelt ausgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, – dass zumindest ein Abschnitt des Bodens (4) des Behälters (2), gegebenenfalls der gesamte Boden des Behälters (2), als Schieber (5) ausgebildet ist, der zwischen einer Lage im Behälter (2) und einer Lage außerhalb des Behälters (2) verschiebbar ist, und – dass in diesem Schieber (5) zumindest eine an die Form der zu vereinzelnden Kleinteile angepasste, jeweils einen Kleinteil (1) in einer vorgegebenen Ausrichtung lagerichtig aufnehmende Aufnahme (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110048-U1 (DE)
Title: Werkzeugsystem
IPC: B23B31/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Werkzeugsystem (1) für eine Bohrmaschine oder ein Bohrhammer, mit einem auswechselbaren Rotationswerkzeug (4) und mit einer als Mehrbackenspannbohrfutter (2) mit mehreren Spannbacken (11) ausgebildeten Rotationswerkzeugaufnahme, wobei das Rotationswerkzeug (4) einen in das Mehrbackenspannbohrfutter (2) einspannbaren, im Wesentlichen kreiszylinderförmigen Schaft (8) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens drei durch Materialverdrängung gebildeten, sich axial erstreckende Mitnahmestege (28, 29, 30) und jeweils mindestens eine durch die Materialverdrängung gebildete, an die Mitnahmestege (28, 29, 30) angrenzende Vertiefung (16, 17) aufweist, wobei die Länge der Vertiefung (16, 17) kürzer ist als die Länge von jeder der dem Einspannen des Schafts (8) dienenden Spannbacken (11).
Patent DE-202012000133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Aufsteckteiles an einem Trägerteil
IPC: F16M11/04
Filed: 2012-01-09
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines ein Fußstück (4) aufweisendes Aufsteckteiles (1) an einem Trägerteil (2) mit einer an dem Trägerteil (2) anbringbaren Blockiereinrichtung (14) zum Festlegen des Fußstücks (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (14) zwei Klemmbacken (15, 16) aufweist, die zwischen einer Verriegelungsstellung, in der das Aufsteckteil (1) an dem Trägerteil (2) befestigt ist, und einer Freigabestellung, in der das Aufsteckteil (1) von dem Trägerteil (2) abnehmbar ist, bewegbar sind, und dass eine Kopplungseinrichtung (29, 30) vorhanden ist, mit der die Klemmbacken (15, 16) zu einer synchronen Bewegung gekoppelt sind.
Patent DE-202012001727-U1 (DE)
Title: Vorrrichtung zur Behandlung von Augen
IPC: A61F9/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Augentropfbrille zum Tropfen der eigenen Augen, bestehend aus einem Trägergestell, Brillenbügeln und Lochkränzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägergestell (1) gemeinsam mit den Brillenbügeln (2) auf Nase und Ohren abgestützt den Abstand zu den Augen festlegt und an dem Trägergestell (1) im Abstand der Augen zueinander Lochkränze (3) angeknöpft sind.
Patent DE-202012003065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transfer eines Werkstücks zwischen einem Werkstückspeicher und einer Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q7/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Transfer eines Werkstücks (W) zwischen einem Werkstückspeicher (2) und einer Bearbeitungsmaschine (3), wobei die Vorrichtung (1) eine Hubeinrichtung (10) und eine von dieser bewegbare Aufnahmeeinheit (20), durch die das Werkstück (W) aus einer Werkstückaufnahme des Werkstückspeichers (2) durch ein Anheben der Aufnahmeeinheit (20) durch die Hubeinrichtung (10) entnehmbar und durch ein Absenken derselben in eine Werkstückaufnahme der Bearbeitungsmaschine (3) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubkraft der die Aufnahmeeinheit (20) bewegenden Hubeinrichtung (10) zu Beginn eines Transfervorgangs so lange erhöht wird, bis ein Anheben des in der Werkstückaufnahme des Werkstückspeichers (2) aufgenommenen Werkstücks (W) erfolgt, dass die Vorrichtung (1) einen unteren Endschalter (31a) aufweist, der den Beginn des Anhebevorgangs der Aufnahmeeinheit (20) erfasst und ein Signal zu einer Steuereinrichtung (30) der Vorrichtung (1) sendet, dass von der Steuereinrichtung (30) aus der zu diesem Zeitpunkt gegebenen Hubkraft der Hubeinrichtung (10) das zu bewegende Gewicht des Werkstücks (W) bestimmt wird,...
Patent DE-202012005222-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Holzspalter bzw. Holzspalter mit Schutzvorrichtung
IPC: B27L7/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Schutzvorrichtung insbesondere für vertikal arbeitende Holzspalter bzw. Holzspalter mit Schutzvorrichtung dadurch gekennzeichnet dass die Schutzvorrichtung aus einer drehbaren Vorrichtung (Drehteller (5)) besteht, die durch mindestens eine auf ihr angebrachten Trennwand (6) die Schutzvorrichtung in zwei oder mehr voneinander getrennte Bereiche (Beschickungskammer (7) und Spaltkammer (8)) teilt, wobei in dem Bereich, der dem Maschinenführer abgewandt ist (Spaltkammer (8)), der Spaltvorgang stattfindet, während in einem anderen, vom Spaltbereich durch die Trennwand (6) räumlich getrennten und dem Maschinenführer zugewandten Bereich (Beschickungskammer (7)) zeitgleich das gespaltene Holzstück (11) entnommen werden kann und in diesem oder einem weiteren Bereich durch ein nächstes zu spaltendes Holzstück (11) ersetzt werden kann.
Patent DE-202012007150-U1 (DE)
Title: Luftleitplatte
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-07-20
Abstract: Vorrichtung (100) zur Führung der Luftströmung in einem Schienenkasten (500), wobei der Schienenkasten mehrere langgestreckte, parallel zueinander angeordnete Stromschienen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) flach und im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung an einer Seite eine kammartige Struktur (150) aufweist, die so ausgebildet ist, dass die kammartige Struktur (150) auf die mehreren Stromschienen (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207) aufgesteckt werden kann.
Patent DE-202012007545-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60R13/08
Filed: 2012-08-06
Abstract: Hitzeschild (4) zur Abschirmung heißer Bereiche mit einem Gehäuse mit mindestens zwei metallischen Lagen (10, 20), die zumindest abschnittsweise an ihren Rändern (11, 21) formschlüssig und/oder stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind, und einer zwischen den beiden metallischen Lagen (10, 20) zumindest bereichsweise angeordneten Isolierlage (30) aus verdichtetem Isoliermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass über ≥ 50% der flächigen Ausdehnung der Isolierlage (30) das Verhältnis zwischen der Dicke der Isolierlage (30) und der Gesamtdicke der zwei metallischen Lagen (10, 20) ≥ 2,5 beträgt.
Patent DE-202012102379-U1 (DE)
Title: Tisch mit einer Anschlusseinrichtung für ein informationstechnisches Gerät
IPC: A47B13/16
Filed: 2012-06-28
Abstract: Tisch mit einer Anschlusseinrichtung für ein informationstechnisches Gerät, wie Smartphone (400) oder Tablet-Computer, wobei die Anschlusseinrichtung unterhalb der Oberseite einer mit einer Durchgangsöffnung (110) versehenen Tischplatte (100) und eine Bedienfläche des informationstechnischen Gerätes in einem Benutzungszustand oberhalb der Tischplattenoberseite angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung eine unterhalb der Tischplattenoberseite an der Tischplatte (100) angebrachte Koppelstation (500) mit einem elektrischen Steckanschluss für das informationstechnische Gerät aufweist, dass die Durchgangsöffnung (110) über dem Steckanschluss der Koppelstation (500) in der Tischplatte (100) angeordnet und auf die Querschnittskontur des informationstechnischen Geräts abgestimmt ist und dass das informationstechnische Gerät mit seinem Anschlussteil durch die Durchgangsöffnung (110) unmittelbar in den Steckanschluss der Koppelstation (500) mit senkrecht oder schräg nach oben gerichteter Bedienfläche einsteckbar oder eingesteckt ist.
Patent DE-202012102681-U1 (DE)
Title: Rollenoffsetdruckmaschine zur einseitigen Bedruckung einer Materialbahn
IPC: B41F7/02
Filed: 2012-07-18
Abstract: Rollenoffsetdruckmaschine (10) zur Bedruckung einer flächigen, von einer Rolle (12) abgerollten Materialbahn (3), insbesondere Karton oder Liner für Wellpappe oder Verpackungen, mit zumindest einem Druckwerk (1) zur Bedruckung eines abgerollten Abschnitts der Materialbahn (3), und mit einer Abrollvorrichtung (11) zur Abrollung der Materialbahn (3) von der Rolle (12) und zur Zuführung der abgerollten Materialbahn (3) zum Druckwerk (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenoffsetdruckmaschine (10) mit einem Lackmodul (23) zur einseitigen Beschichtung der bedruckten Materialbahn (3) ausgestaltet ist, wobei das Lackmodul (23) dem Druckwerk (1) nachgeschaltet ist.
Patent DE-202013001374-U1 (DE)
Title: Rückschlagratsche mit einem Drehmomentstutzen
IPC: B25B15/04
Filed: 2013-02-11
Abstract: Eine Rückschlagratsche mit einem Drehmomentstutzen, aufgebaut aus: einer Wellenstange (1), die radial mit einem Flansch (12) gebildet ist, wobei beide Seiten dieses Flansches (12) je und axial mit einem Einschubzapfen (11) erweitert sind, und dieser Einschubzapfen (11) einen nichtkreisförmigen Querschnitt aufweist, während eine zentrale Welle (13) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist; eine Oberfläche der zentralen Welle (13) axial mit mindestens einer eingeschnittenen Kerbe (131) versehen ist; die zentrale Welle (13) an einen elastischen Ring (14) befestigt ist, der gegen den Flansch (12) anstößt, während eine bewegliche Sperrklinke (15) an der zentralen Welle (13) axial bewegt werden kann und radial mit einer kreisförmigen einseitig gerichteten beweglichen Sperrklinkenverzahnung (151) versehen ist; einem Wellenzylinder (2), dessen beide axiale Seiten je mit einem Schaftschlitz (21) versehen sind, wobei diese Schaftschlitze (21) je einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, während eine Hülsennut (22) einen nichtkreisförmigen Querschnitt aufweist; wobei der Schaftschlitz (21) als ein gestuftes Loch gebildet ist, um die zentrale Welle (13) daran zu befestigen, wobei inwendig im gestuften Loch ein ringförmiges Reibsegment (212) gebildet ist, mit dem die zentrale Welle (13) umwickelt ist und um somit zwischen der zentralen Welle (13) und dem Schaftschlitz (21) ein voreingestelltes Drehmoment zu erreichen; wobei zwischen dem offenen Ende des Schaftschlitzes (21) und dem Reibsegment (212) ein Mitnehmerschlitz (213) geformt ist, um in diesem die bewegliche Sperrklinke (15) aufzunehmen; innen im Mitnehmerschlitz (213) eine unbewegliche Sperrklinke (23) gebildet ist, die radial und ringförmig mit einer einseitig gerichteten unbeweglichen Sperrklinkenverzahnung (231) versehen ist, wobei diese unbewegliche Sperrklinkenverzahnung (231) in die bewegliche Sperrklinkenverzahnung (151) eingerückt wird; und wobei beim Übersteigen des voreingestellten Drehmomentwertes durch das angewendete Drehmoment, wenn die zentrale Welle (13) im Schaftschlitz (21) rotiert wird, die zentrale Welle (13) im Leerlauf im Schaftschlitz (21) rotiert wird, um die bewegliche Sperrklinkenverzahnung (151) der beweglichen Sperrklinke (15) zum axialen und elastischen Bewegen zur Erzeugung eines Geräusches in die unbewegliche Sperrklinkenverzahnung (231) der unbeweglichen Sperrklinke (23) einzurücken und um mit dieser rotiert zu werden.
Patent DE-202013003567-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Arbeitsmaschine
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-04-09
Abstract: Kolben-Zylinder-Arbeitsmaschine mit einem Hubkolben, der in einem Zylinder eine hin- und hergehende Bewegung vollzieht, wobei der Zylinder durch einen Zylinderkopf verschlossen und so ein Arbeitsraum zwischen dem Hubkolben und dem Zylinderkopf zur Verdichtung eines Arbeitsmediums gebildet ist, der Arbeitsraum über einen Ein- und Auslass verfügt und das Volumen des Arbeitsraumes verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopf (1) eine in Richtung Hubkolben weisende durchgehende zylindrische Bohrung (2) aufweist und in der Bohrung (2) ein Einsatz in unterschiedlichen Positionen (9) bezogen auf die Achse der Bohrung (2) fixierbar ist, wobei der Einsatz jeweils die zylindrische Bohrung (2) verschließt.
Patent DE-202013007461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Klebebandhandabroller
IPC: B65H35/07
Filed: 2013-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Klebebandhandabrollers (9) für die Wand- oder Tischmontage.
Patent DE-202013008755-U1 (DE)
Title: Vorrichtung/Halterung zur Aufnahme eines Fastfood-Menüs, die es ermöglicht, ein Menü (Getränk, Pommes Frittes und z.B. Hamburger) während des Gehens zu verspeisen
IPC: A47G19/03
Filed: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung/Halterung zur Aufnahme eines Fast-Food-Menüs bestehend aus Getränk, Pommes-Frites und/oder Hamburger oder ähnlichem dadurch gekennzeichnet, dass das Menü komplett mit einer Hand (an der Getränkaufnahmevorrichtung) gehalten werden kann und somit die Möglichkeit eröffnet wird, dass das Menü mit der freien Hand, beim gehen, stehen und auch sitzen verspeist werden kann.
Patent DE-202013009137-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Autoinnenraumteile
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-10-16
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Autoinnenraumteile, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Autoinnenraumteile ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202013010188-U1 (DE)
Title: Tierhütte
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Hütte (1) für wenigstens ein Zuchttier, die eine Struktur (10) aus thermoplastischem Material umfasst, die eine, ein Dach (3) bildende Wand (2) und wenigstens eine Seitenwand (4) umfasst, in deren Bereich wenigstens eine Zugangsöffnung (5) vorgesehen ist, wobei die besagte Wand (2) einen Innenraum (6) abgrenzt, der geeignet ist, wenigstens ein Tier aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Wand (2) zwei Schichten umfasst, die unterschiedliche Undurchsichtigkeitscharakteristiken aufweisen, eine erste Schicht aus undurchsichtigem Material und eine zweite Schicht, die geeignet ist, um die Lichtstrahlen durchzulassen, wobei jede der besagten Schichten aus einem Material besteht, das einen Sonnenreflexionsindex von mehr als 0,5 und bevorzugt von mehr als 0,7 aufweist.
Patent DE-202013012206-U1 (DE)
Title: Anordnung zur bedarfsgerechten Steuerung einer Aufschnittschneidemaschine
IPC: G06Q50/04
Filed: 2013-10-23
Abstract: Anordnung zur bedarfsgerechten Steuerung mindestens einer Aufschnittschneidemaschine, insbesondere mit nachgeschalteter Verpackungseinrichtung, und mit mindestens einer Kassa mit Dateneingang und Datenausgang, wobei eine Datenverbindung zwischen der Kassa und einem Steuergerät zur Erfassung des statistischen Tagesverbrauchs über einen größeren Zeitraum nach Warensorte, Menge und Uhrzeit vorgesehen ist und über das Steuergerät ein Signal der Aufschnittschneidemaschine, zum Beispiel einer Eingabe- und Anzeigevorrichtung an dieser, unter Angabe von Schnittgutsorte und Verpackungsmenge zur Herstellung von Aufschnitten in Verpackungen nach dem statistischen Tagesmuster zuführbar bzw. die Aufschnittschneidemaschine ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung des Vorratsbestandes an geschnittener und verpackter Ware in einer Theke im Steuergerät (5) eine Differenz aus geschnittener Ware und aktuell verkaufter Ware zwischen Kassa (6) und Aufschnittschneidemaschine (1) ermittelbar und bei einem Unterschreiten einer einstellbaren unteren Schwelle im Steuergerät (5) ein Einschaltbefehl zum produkt- und mengenbezogenen Nachschneiden an die Aufschnittschneidemaschine (1) absetzbar bzw. bei Überschreiten einer einstellbaren oberen Schwelle für einen maximal zulässigen Lagerbestand in der Theke (4) ein Signal auslösbar, insbesondere ein Preisnachlass an einem Display (10) bei der Theke (4) anzeigbar und ein produktbezogener Rabattsatz von dem Steuergerät (5) an die Kassa (6) vermittelbar ist.
Patent DE-202014001850-U1 (DE)
Title: Selbstschließender Koffer
IPC: A45C5/04
Filed: 2014-02-22
Abstract: Der Griff und der Koffer können sowohl aus einem Kunststoff als auch aus anderen Materialien produziert werden, z. B. Lederwaren, o. a.
Patent DE-202014003122-U1 (DE)
Title: Technischer Spielzeugbaukasten Holz - Kunststoff
IPC: A63H33/12
Filed: 2014-04-10
Abstract: Bausatz mit einer Anzahl von langgestreckten trägerartigen Grundelementen und diesen zugeordneten Verbindungselementen, mit welchen die Grundelemente miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die trägerartigen Grundelemente (10; 12) als in Längsrichtung durchgehende Hohlprofile von im wesentlichen runden Querschnitt (15; 20) ausgebildet sind, daß in jeder der vier Längs-Begrenzungsseiten (12; 22) der Grundelemente je eine schwalbenschwanzartig hinterschnittene, in Längsrichtung durchlaufende Längsnut (14; 24) vorgesehen ist, und daß die Verbindungselemente eine erste Gruppe (30; 31; 40) umfassen, die jeweils mindestens ein in die Längsnuten (14; 24) der Grundelemente (10; 20) einschiebbares Verbindungsstück haben, und eine zweite Gruppe (50; 51; 56) umfassen, die jeweils mindestens ein in das Innere der im wesentlichen runde Hohlprofile einschiebbares Verbindungsstück haben.
Patent DE-202014006202-U1 (DE)
Title: Massage-Vorrichtung für Brüste
IPC: A61H23/02
Filed: 2014-07-31
Abstract: Brustmassage-Vorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (10), eine Antriebseinheit (20), die in dem Hauptkörper (10) installiert ist und eine Massagescheibe (70, 70A), die auf dem Hauptkörper (10) gelagert und elektrisch mit der Antriebseinheit (20) so gekoppelt ist, dass sie durch sie in Drehung versetzt wird, wobei die Massagescheibe (70, 70A) eine äußere Oberfläche aufweist, die zur Abdeckung der Brust eines Benutzers verwendet wird und die so konturiert ist, dass sie wenigstens zwei gebogene Bereiche besitzt, die sich asymmetrisch geneigt zueinander erstrecken, wobei des weiteren mehrere Massageelemente (50, 50A) vorhanden sind, die auf den geneigten Bereichen drehbar gelagert sind, so dass die Massageelemente in Bezug auf die äußere Oberfläche drehbar sind, sobald die Antriebseinheit (20) aktiviert wird.
Patent DE-202014011516-U1 (DE)
Title: Diätpaket
IPC: A23L33/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Diätpaket umfassend:Rationen für eine das Fasten nachahmende Diät zur Verabreichung an ein Subjekt während eines ersten Zeitraums, welche das Fasten nachahmende Diät höchstens 50 Prozent der normalen Kalorienaufnahme des Subjekts für einen ersten Tag bis zu einem fünften Tag mit sowohl einer Proteinrestriktion als auch einer Zuckerrestriktion bereitstellt, welche das Fasten nachahmende Diät weniger als 12 g gesättigte Fette an einem ersten Tag bereitstellt, wobei mindestens 2 Prozent der Kalorien der das Fasten nachahmenden Diät aus Protein stammen und mindestens 2 Prozent der Kalorien der das Fasten nachahmenden Diät aus Zucker stammen.
Patent DE-202014103262-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01T1/14
Filed: 2014-07-15
Abstract: Überspannungsschutzelement für den Einsatz zwischen einem Neutralleiter N und einem Potentialausgleich PE in der Stromversorgung eines Niederspannungsnetzes, mit einem Gehäuse (2), mit einem im Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), mit zwei Anschlusskontakten (4, 5) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strompfad, mit einem elektrisch leitfähigen Verbindungselement (6), mit einem isolierenden Trennelement (7) und mit mindestens einem Federelement, wobei als überspannungsbegrenzendes Bauelement ein gasgefüllter Überspannungsableiter (3) verwendet wird, wobei das isolierende Trennelement (7) verschiebbar am Gehäuse (2) angeordnet und durch die Kraft des mindestens einen Federelements aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar ist, wobei der erste Anschlusskontakt (4) mit der ersten Elektrode (9) des Überspannungsableiters (3) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der zweite Anschlusskontakt (5) mit dem ersten Ende (10) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (6) elektrisch leitend verbunden ist, wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) das zweite Ende (11) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (6) über eine thermisch auftrennende Verbindung (12) mit der zweiten Elektrode (13) des Überspannungsableiters (3) elektrisch leitend verbunden ist und das isolierende Trennelement (7) in seiner ersten Position gehalten ist, und wobei bei Überschreiten einer vorgegebenen Grenztemperatur des Überspannungsableiters (3) die thermisch Verbindung (12) zwischen dem zweiten Ende (11) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (6) und der zweiten Elektrode (13) des Überspannungsableiters (3) auftrennt und das isolierende Trennelement (7) durch die Kraft des mindestens einen Federelements in seine zweite Position bewegt wird, in der ein Abschnitt des Trennelements (7) zwischen dem zweiten Ende (11) des elektrisch leitfähigen Verbindungselements (6) und der zweiten Elektrode (13) des Überspannungsableiters (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015002876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schlagdrehen
IPC: B23Q5/04
Filed: 2015-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Schlagdrehen mit  einer Einrichtung zum Montieren eines Werkzeugs und  einer Einrichtung zum Montieren eines Werkstücks und  einer Einrichtung zum Erzeugen einer Relativbewegung des Werkzeugs und Werkstücks relativ zueinander,  wobei die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, dass das Werkzeug in einem kinematischen Bezugssystem um eine erste Achse gedreht wird,  gleichzeitig das Werkstück in dem Bezugssystem um eine zweite, von der ersten Achse entfernte Achse gedreht wird,  wobei das Werkzeug das Werkstück in bestimmten Kontaktphasen der sich aus der Kombination der beiden Drehbewegungen ergebenden Relativbewegung bearbeitet,  dadurch gekennzeichnet, dass während der Bearbeitung das Betragsverhältnis der jeweils gleichzeitigen Drehgeschwindigkeiten der beiden Drehbewegungen innerhalb einer Wiederholungsperiode der sich aus der Kombination der Drehbewegungen ergebenden Relativbewegung nicht-monoton variiert.
Patent DE-202015005857-U1 (DE)
Title: Enteisungsvorrichtung für Nutzfahrzeuge mit Planenaufbau
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-08-14
Abstract: Enteisungsvorrichtung für ein Nutzfahrzeug mit Planenaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass sich über der Dachfläche des Fahrzeugs eine oder mehrere Freistrahldüsen befinden, welche einen Luftstrom bereitstellen, der durch ein oder mehrere flügelförmige Elemente verjüngt und anschließend wieder erweitert wird, sodass ein Unterdruck in diesem Bereich entsteht, der haftendes Eis, Schnee oder Wasser von der Fahrzeugplane abhebt und mit dem Luftstrom austrägt.
Patent DE-202015006881-U1 (DE)
Title: Aufsatz für PET Flaschen zur Anreicherung von Flüsigkeiten mit Kohlensäure
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-10-01
Abstract: Geschützt werden soll insbesondere die Fähigkeit des PET MAX insofern, das er sich durch sein besonderes Schraubgewinde auf jede gängige PET Flasche aufschrauben lässt und es dem Benutzer ermöglicht die PET Flasche direkt wieder zu verwenden und jegliche Art von Flüssigkeit insbesondere Leitungswasser mit Kohlensäure anzureichern.
Patent DE-202015007471-U1 (DE)
Title: Flammschutz und Brandhemmer aus einem oder mehreren ökologischen Stoffen die Mensch, Tier und Umwelt nicht belasten
IPC: C09K21/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flammschutz und Brandhemmer aus einem oder mehreren ökologischen Stoffen der Mensch, Tier und die Umwelt nicht belasten. dadurch gekennzeichnet, dass im Flammschutz und Brandhemmer der ökologische Stoff Mineralerde-Tonerde aus vermahlenen Tonmineralien-Montmorillonit, insbesonders aus verwitterter vulkanischer Asche als Flammschutz und Brandhemmer Verwendung findet.