baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017005329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batteriewanne
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: H01M50/224
Filed: 2017-06-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Batteriewanne umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen von zwei Seitenplatten sowie eines einstückigen Wannenbauteils umfassend einen Bodenabschnitt sowie zwei gegenüberliegende Wandabschnitte,
 - Anordnen der Seitenplatten an den Stirnflächen des Wannenbauteils, sodass jede Seitenplatte an den Bodenabschnitt und die Wandabschnitte anschließt,
 - Verbinden der Seitenplatten mit dem Bodenabschnitt und den Wandabschnitten durch Anschweißen.
Patent DE-102017006620-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschinen-Fördervorrichtung insbesondere für Tuben
Inventor: SPECK MARKUS
IPC: B65G23/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Eine Verpackungsmaschinen-Fördervorrichtung insbesondere für Tuben weist zwei nebeneinander angeordnete Bandförderer auf, die jeweils ein endlos umlaufendes Förderband aufweisen und mit ihrem Obertrum jeweils geneigt relativ zu einer horizontalen Ebene und so geneigt zueinander verlaufen, dass zwischen ihnen ein oberseitiger V-förmiger Förderkanal gebildet ist. Ein Untertrum der Bandförderer verläuft jeweils über ein Antriebselement, das mittels einer Antriebsvorrichtung um eine Antriebsachse drehangetrieben ist. Die Antriebsachse jedes Antriebselementes kann dabei im wesentlichen horizontal verlaufen und es kann für die Antriebselemente der Bandförderer eine gemeinsame um die Antriebsachse drehbare Antriebswelle vorgesehen sein.
Patent DE-102017008215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verlegen von Geotextilbahnen
Inventor: KUNZEWITSCH FELIX
IPC: E02B5/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verlegen von Geotextilbahnen (2) quer zum Verlauf der Wasserstraße (1), die die Ufer und die Sohle einschließen unter Verwendung von auf einer Uferböschung antransportierten aufgerollten Geotextilbahnen (2) mit zwei auf der Uferböschung verfahrbar angeordneten miteinander verbundenen Auslegern (4), deren Ausladelänge die Wasserstraße von Uferböschung zur Uferböschung überspannt, wobei die Ausladelänge veränderbar ist, mit einer Fixiereinrichtung (5), die den Zwischenraum zwischen den Auslegern (4) überspannt und die von Uferseite zur Uferseite an den Auslegern (4) verfahrbar ist unter Abrollen der Geotextilbahn (2), und dass das die Wasserstraße (1) überquerte eine Ende der Geotextilbahn (2) auf der Uferböschung fixierbar ist und mit mindestens einer Packerwalze (6), die den Zwischenraum zwischen den Auslegern (4) einnimmt, in Anlegerlängsrichtung verfahrbar ist und die höhenverstellbar mit den Auslegern (4) verbunden ist zum uferböschungs- und sohlseitigen Andrücken der Geotextilbahn (2).
Patent DE-102017009587-A1 (DE)
Title: Phasendifferenzschätzungsvorrichtung und Kommunikationsvorrichtung mit der Phasendifferenzschätzungsvorrichtung
Inventor: NAKAMA TOMOMASA
IPC: H04L7/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Es kann eine Phasendifferenz zwischen Synchronisierungsdaten von Empfangsdaten und einem Prozesstakt durch eine Digitalschaltung berechnet werden. Eine Phasendifferenzschätzungsvorrichtung beinhaltet: eine Rückgewinnungseinheit (211) zum Trennen von Rückgewinnungsdaten und eines Rückgewinnungstaktes von eingegebenen Kommunikationsdaten und Ausgeben der Rückgewinnungsdaten und des Rückgewinnungstaktes; eine Phasendifferenznulldetektionseinheit (212) zum Detektieren eines Zeitpunktes, zu dem eine Phasendifferenz zwischen einem erzeugten Prozesstakt und dem Rückgewinnungstakt gleich 0 ist; eine Synchronisierungscodedetektionseinheit (214) zum Detektieren eines Synchronisierungscodes, der in den Rückgewinnungsdaten beinhaltet ist, unter Verwendung des Rückgewinnungstaktes; und eine Phasendifferenzberechnungseinheit (217) zum Berechnen einer Phasendifferenz zwischen dem Synchronisierungscode und dem Prozesstakt unter Verwendung eines Verhältnisses zwischen einer ersten Anzahl von Takterzeugungszeiten des Prozesstaktes in einer Zeitspanne von einem ersten Zeitpunkt, zu dem die von der Phasendifferenznulldetektionseinheit detektierte Phasendifferenz gleich 0 ist, zu einem zweiten Zeitpunkt, zu dem die Phasendifferenz anschließend gleich 0 ist, und einer zweiten Anzahl von Takterzeugungszeiten des Prozesstaktes in einer Zeitspanne von dem ersten Zeitpunkt zu einem dritten Zeitpunkt, zu dem der Synchronisierungscode von der Synchronisierungscodedetektionseinheit detektiert wird.
Patent DE-102017101953-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Pufferung eines bahnförmigen Materials
Inventor: STRAUB ALEXANDER
IPC: B65H20/30
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Pufferung eines bahnförmigen Materials (12) mit zumindest einer einseitig aufgebrachten oder einseitig behandelten Schicht zwischen zwei Bearbeitungsstationen (24, 28), bei dem das bahnförmige Material (12) aus einer ersten Bearbeitungsstation (24) einer Einlaufzone (17) einer Speichertrommel (14) zugeführt wird, bei dem das bahnförmige Material (12) einseitig in einer Speicherzone (18) der Speichertrommel (14) anliegend durch die Speicherzone (18) hindurchgeführt sowie über eine Auslaufzone (19) der Speichertrommel (14) abgeführt und einer nachfolgenden Bearbeitungsstation (28) zugeführt wird. (Hierzu)
Patent DE-102017106710-A1 (DE)
Title: Stapelbares Lagergestell
Inventor: VOLLMAYER ROBERT
IPC: B65D21/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für den Transport und/oder die Lagerung von, insbesondere plattenartigen, Gütern (52) mit einem sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Auflageabschnitt (12) und mit einem sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Stützabschnitt (14).
Patent DE-102017107043-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Versorgungsschlauch und/oder eine Versorgungsleitung zum Befestigen an einem Industrieroboterarm
Inventor: JOESTEN BERND
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für zumindest einen Versorgungsschlauch und/oder zumindest eine Versorgungsleitung zum Befestigen an einem Industrieroboterarm mit einem Halter, einer zuordenbaren Haltereinheit für den Versorgungsschlauch und/oder die Versorgungsleitung und einem verschließbaren Spannelement, wobei der Halter am verschließbaren Spannelement angeordnet ist, sodass der Halter durch ein Umspannen und ein Verschließen des Spannelementes um den Industrieroboterarm flexibel an dem Industrieroboterarm befestigbar und/oder positionierbar ist und somit im Falle eines Verbindens des Halters mit der zuordenbaren Halteeinheit der Versorgungsschlauch und/oder die Versorgungsleitung gezielt ausrichtbar ist oder sind.
Patent DE-102017109989-A1 (DE)
Title: Einspeiseeinrichtung und Energieversorgungssystem
Inventor: KREITER FRANK
IPC: H02G3/18
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspeiseeinrichtung (12; 112) zur kabelgebundenen Versorgung eines gegenüber der Einspeiseeinrichtung (12; 112) in mindestens eine Fahrrichtung (F) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers (1) mit elektrischer Energie und/oder Daten, wobei ein vom elektrischen Verbraucher (1) mitgeführtes elektrisches Leitungskabel (5) mit der Einspeiseeinrichtung (12; 112) verbindbar oder verbunden ist, sowie ein Energieversorgungssystem zur kabelgebundenen Versorgung eines verfahrbaren elektrischen Verbrauchers (1), mit mindestens einer elektrischen Einspeiseeinrichtung (12; 112) und einem mit der Einspeiseeinrichtung (12; 112) verbindbaren und/ oder verbundenen Leitungskabel (5), wobei das Leitungskabel (5) aus einem vom Verbraucher (1) mitgeführten Reservoir (4) entsprechend eines Abstands zwischen Reservoir (4) und Einspeiseeinrichtung (12; 112) ausgebbar bzw. einholbar ist. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine schonende Führung und Ablage des Leitungskabels zu ermöglichen, insbesondere die Gefahr eines Abknickens oder einer zu starken Abkrümmung des Leitungskabels beim Verfahren des elektrischen Verbrauchers zu verringern, durch eine Einspeiseeinrichtung, bei der die Einspeiseeinrichtung (12; 112) mindestens ein um mindestens eine Schwenkachse (D, D') drehbares Anschlussteil (15, 15'; 115, 115', 115") für das Leitungskabel (5) aufweist sowie ein Energieversorgungssystem mit einer solchen Einspeiseeinrichtung (12; 112).
Patent DE-102017111011-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: HORNER DOMINIC
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-05-19
Abstract: Es wird ein Luftausströmer beschrieben, der zwei erste Luftleitelemente (90) aufweist, die in Luftströmungsrichtung einer Luftaustrittsöffnung (14) und einem vorderen Abschnitt eines Luftkanals (16) des Luftausströmers (10) vorgelagert sind. Die ersten Luftleitelemente (90) sind so angeordnet, dass sie den Querschnitt des Luftkanals (16) verkleinern, wobei die Schwenkachsen (A) der ersten Luftleitelemente (90) durch die der Luftaustrittsöffnung (14) abgewandten Stirnseiten der ersten Luftleitelemente (90) verlaufen.
Patent DE-102017111606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen von zwei hohlen Profilstäben aus Kunststoff
Inventor: WAGNER WLADIMIR
IPC: B29C65/20
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschweißen von zwei hohlen Profilstäben aus Kunststoff zur Bildung eines Fensterrahmens, bei dem die miteinander zu verbindenden Profilstäbe durch Einfügen eines Schweißspiegels zwischen deren Verbindungsflächen und Anpressen derselben an den Schweißspiegel unter Bildung von äußeren und inneren Wulsten auf eine vorgegebene Temperatur erhitzt und nach dem Entfernen des Schweißspiegels bei gleichzeitiger Vergrößerung des Schweißwulstes unter Druck zusammengefügt werden.
 Um bei allen für die Herstellung von Fensterrahmen verwendeten Querschnitten der Profilstäbe und den eingesetzten Kunststoffen im Bereich der Verbindungsstellen des fertigen Fensterrahmens an dessen Ober- bzw. Vorderseite und an dessen Unter- bzw. Rückseite eine Art Schattennut zu erreichen, werden nach dem Entfernen des Schweißspiegels nur die an den Sichtflächen des späteren Fensterrahmens im Bereich der Verbindungsstellen der beiden Profilstäbe entstandenen äußeren Wülste unter Bildung einer schrägen Kante geringfügig nach innen gedrückt und dann zusammen mit den inneren Wülsten entfernt und anschließend die Verbindungsflächen der beiden Profilstäbe zusammengefügt.
Patent DE-102017118881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen
Inventor: LECHNER JULIAN
IPC: B29B9/16
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen. Dabei wird ein Grundmaterial bereitgestellt, aus dem ein Granulat erzeugt wird, wobei das Granulat erhitzt wird und aus der Schmelze, die durch das Erhitzen des Granulats entsteht, Gebrauchsgegenstände im Spitzgussverfahren hergestellt werden. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung die Gebrauchsgegenstände, die mit dem vorgeschlagenen Verfahren hergestellt werden können.
Patent DE-102017119238-A1 (DE)
Title: Bewegungsgerät
Inventor: WATANABE NAOYA
IPC: B60R22/03
Filed: 2017-08-23
Abstract: In einem Hebe-Gurtschlossgerät bewegen sich ein Rutscher und ein Schuh nach vorwärts und ein Gurtschloss wird zu einer verstauten Position bewegt. Der Schuh prallt gegen einen vorspringenden Abschnitt an einem unteren Abschnitt eines Dämpfers und stößt mit einem Gehäuse über den unteren Abschnitt des Dämpfers zusammen. Somit ist die Vorwärtsbewegung des Rutschers und des Schuhs angehalten, während der Dämpfer einen Aufprall gegen den Rutscher und den Schuh absorbiert. Deswegen kann ein Ausmaß des Aufpralls gegen den Rutscher und den Schuh, das durch den Dämpfer absorbiert wird, durch den vorspringenden Abschnitt erhöht werden, und der Dämpfer kann den Aufprall gegen den Rutscher und den Schuh wirkungsvoll absorbieren.
Patent DE-102017124337-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnisches Gelenk
Inventor: BOITEN HERMAN
IPC: A61F2/64
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein orthopädietechnisches Gelenk für eine Prothesemit einem Oberteil (10), einem daran um eine Schwenkachse (12) schwenkbar gelagerten Unterteil (20) und einer Rotationshydraulik (30), die ein Gehäuse (31) mit einer Kammer (32) und einem darin schwenkbar gelagerten Schwenkkolben (33) aufweist, der die Kammer (32) in eine Flexionskammer (34) und eine Extensionskammer (35) unterteilt, die über zumindest einen Kanal (36) hydraulisch miteinander verbunden sind, und mit einer Vorspanneinrichtung (40), die eine Verschwenkbewegung des Oberteils (10) relativ zu dem Unterteil (20) unterstützt, wobei die Vorspanneinrichtung (40) über eine Stütze (41) direkt mit dem Schwenkkolben (33) gekoppelt ist.
Patent DE-102017124804-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit anzeigepaneel und rückseitenabdeckung
Inventor: KIM JAE-HO
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung, die eine Rückseitenabdeckung (300) zum Aufnehmen eines Anzeigepaneels (100) aufweist, wird bereitgestellt. Die Anzeigevorrichtung hält einen Abstand zwischen dem Anzeigepaneel (100) und der Rückseitenabdeckung (300) innerhalb eines vorgegebenen Bereichs, wenn die Anzeigevorrichtung geneigt installiert wird. Dadurch kann bei der Anzeigevorrichtung verhindert werden, dass sich eine Qualität des Anzeigepaneels (100) verschlechtert.
Patent DE-102017129227-A1 (DE)
Title: Nummerische Steuerung und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: KUBO MAMORU
IPC: G07C3/08
Filed: 2017-12-08
Abstract: Bereitstellen einer nummerischen Steuerung und einer Maschinenlernvorrichtung, die eine Anomalie basierend auf maschinellem Lernen mit Erkennen von zeitlicher Veränderung in Daten vorhersagen. Die nummerische Steuerung weist die Maschinenlernvorrichtung, die mit einer Lerneinheit, die maschinelles Lernen der Verläufe bei Betrieb der Maschine, wenn Anomalien in der Maschine auftreten, basierend auf Zeitreihendaten, die von einer Datenloggervorrichtung erhalten werden und sich auf den Betrieb der Maschine beziehen, und Anomalieinformationen bezüglich der Anomalien, die in der Maschine aufgetreten sind, ausführt, und mit einer Vorhersageeinheit, die eine Anomalie, die in der Maschine auftreten wird, basierend auf den Ergebnissen des maschinellen Lernens in der Lerneinheit und Zeitreihendaten, die von der Datenloggervorrichtung erhalten werden und sich auf den aktuellen Betrieb der Maschine beziehen, vorhersagt, versehen ist, auf.
Patent DE-102017130399-A1 (DE)
Title: Batterie-pack-befestigungsarchitektur mit scherplatte für elektroantriebsmotoren
Inventor: BRYER GILES D
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-12-18
Abstract: Offenbart werden Scherplatten zum strukturellen Verbinden von Fahrzeugfahrgestell-Fronthalterungen mit Batterie-Pack-Tragschalen, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zur Verwendung solcher Scherplatten und Elektrofahrzeuge mit einem Fahrgestellrahmen mit einer vorderen Halterung, die durch eine Scherplatte mit einer Batterie-Pack-Tragschale verbunden ist. Eine Scherplatte ist zum Verbinden einer vorderen Halterung mit einem Traktionsbatterie-Pack offenbart. Die Scherplatte beinhaltet einen verlängerten Plattenkörper mit gegenüberliegenden vorderen und hinteren Streben, die durch einander gegenüberliegende Steuerbord- und Backbordstreben verbunden sind. Die vordere Strebe ist direkt mechanisch mit einem Querträger der vorderen Halterung verbunden, wohingegen die hintere Strebe direkt mechanisch mit einer Tragschale des Traktionsbatterie-Packs verbunden ist. Der verlängerte Körper der Scherplatte ist so ausgelegt, dass er Kräfte in der Ebene und Torsionskräfte, die von der vorderen Halterung über die vordere Strebe durch die rechten und linken Streben aufgenommen werden, über die hintere Strebe an die Tragschale überträgt.
Patent DE-102017201114-A1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung zur impulsartigen Pipettierung mit einer basierend auf einer Erfassung des Arbeitsgasdrucks geregelten Pipettierkolbenbewegung
Inventor: ROMER HANSPETER
IPC: G01N35/10
Filed: 2017-01-24
Abstract: Eine Pipettiervorrichtung (10) zum impulsartigen Pipettieren von Dosierflüssigkeiten in kleinen Dosiervolumina von weniger als 2 µl, wobei die Pipettiervorrichtung (10) umfasst:- einen wenigstens teilweise mit Arbeitsgas (34) gefüllten Pipettierkanal (11),- eine Pipettierspitze (26), welche durch eine Pipettieröffnung (30) zugänglich ist, so dass mittels Veränderung des Drucks des Arbeitsgases im Aufnahmeraum durch die Pipettieröffnung (30) hindurch die Menge an im Aufnahmeraum aufgenommener Dosierflüssigkeit veränderbar ist,- einen längs des Pipettierkanals (11) beweglich im Pipettierkanal aufgenommenen Pipettierkolben (14) zur Veränderung des Drucks des Arbeitsgases (34),- einen Bewegungsantrieb (20), um den Pipettierkolben (14) zur Bewegung längs des Pipettierkanals (11) anzutreiben,- eine Steuervorrichtung (24) zur Ansteuerung des Bewegungsantriebs (20), und- einen Drucksensor (38) zur Erfassung des Drucks des Arbeitsgases, wobei die Steuervorrichtung (24) dazu ausgebildet ist, den Bewegungsantrieb (20), zur Erzeugung eines Druckimpulses im Pipettierkanal (11) mit einer Impulsdauer von nicht mehr als 40 ms derart auf Grundlage des vom Drucksensor (38) ausgegebenen Drucksignals anzusteuern, dass der Druck des Arbeitsgases (34) während des Impulses einem vorgegebenen Arbeitsgas-Soll-Druckimpulsverlauf folgt.
Patent DE-102017203036-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrassistenzsystem
Inventor: ISKE BURKHARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (4), insbesondere eines autonom betreibbaren Fahrzeugs (4). Die Erfindung schlägt dabei ein Verfahren vor, bei dem das Fahrzeug (4) im Zustand des Parkens die Notwendigkeit eines Fahrmanövers erkennt, und nach Freigabe durch den Fahrer (14) das Fahrmanöver autonom durchführt.Des Weiteren wird ein Fahrassistenzsystem (6) zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102017203983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs bei einem Rangiervorgang
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges bei der Durchführung eines Rangiervorgangs in einer durch eine Positionsinformation beschreibbaren Rangierumgebung (4, 4'), wobei in Abhängigkeit der aktuellen Positionsinformation des Kraftfahrzeugs (3, 3') wenigstens eine der Rangierumgebung (4, 4') zugeordnete, ein Fahrmanöver für den Rangiervorgang beschreibende Manöverinformation ausgewählt und zur Durchführung des Rangiervorgangs verwendet wird, wobei die ausgewählte Manöverinformation von einer kraftfahrzeugexternen Servereinrichtung (1) über eine Kommunikationsverbindung (8) empfangen wird.
Patent DE-102017207458-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit partikelfalle
Inventor: BAIER JÜRGEN
IPC: G21K1/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, insbesondere EUV-Projektionsbelichtungsanlage mit einem Strahlengang (10), entlang dem sich ein Arbeitslicht der Projektionsbelichtungsanlage von der Lichtquelle (1) zum zu belichtenden Wafer (5) ausbreitet, und mit mindestens einer Partikelfalle, mit der Fremdstoffe aus dem Bereich des Strahlengangs (10) entfernt werden, wobei die Partikelfalle so ausgebildet ist, dass mindestens ein elektrisches und/oder magnetisches Feld erzeugbar ist, mit dem geladene Teilchen in eine Auffangeinrichtung (18) abgelenkt werden können, wobei die Partikelfalle weiterhin eine Strahlungsquelle (16) umfasst, mit der eine ionisierende Strahlung aus Photonen unabhängig vom Arbeitslicht erzeugbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer entsprechenden Projektionsbelichtungsanlage.
Patent DE-102017210572-A1 (DE)
Title: Geberanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: GEIGER ANDREAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-06-22
Abstract: Geberanordnung (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (13), mit einem Planetenradsatz (PS) und mit einem Geber (2) für einen Sensor (3) zur Ermittlung einer Drehzahl eines Rotors (6) einer elektrischen Maschine (EM), wobei ein Hohlrad (4) des Planetenradsatzes (PS) in einer festen Drehzahlbeziehung zum Rotor (6) steht, wobei der Geber (2) mit einem Hohlrad (4) des Planetenradsatzes (PS) verbunden ist, sodass mittels des Sensors (3) die Rotordrehzahl anhand einer Drehbewegung des am Hohlrad (4) befestigten Gebers (2) erfassbar ist. Die Erfindung betrifft ferner Kraftfahrzeuggetriebe mit einer solchen Geberanordnung (1), sowie ein Verfahren zum Verbinden des Gebers (2) mit dem Hohlrad (4).
Patent DE-102017211412-A1 (DE)
Title: Lithium-Zellen-Separator mit Schwammmaterialschicht
Inventor: BUCHKREMER ANNE
IPC: H01M50/434
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Separator (10) für eine Lithium-Zelle (100). Um die Sicherheit, Lebensdauer und Leistungsfähigkeit einer mit dem Separator (10) ausgestatteten Lithium-Zelle (10) zu steigern, umfasst der Separator (10) mindestens eine Festelektrolytschicht (11,11') und mindestens eine Schwammmaterialschicht (12,12'), wobei die mindestens eine Festelektrolytschicht (11,11') mindestens einen Festelektrolyten und die mindestens eine Schwammmaterialschicht (12,12') mindestens ein anorganisches Material mit Schwammstruktur umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine derartige Lithium-Zelle (100).
Patent DE-102017213158-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Analysieren von Substanzen in einem Stoff und Verfahren zum Betreiben einer solchen Sensoranordnung
Inventor: BHATT VIJAY DEEP
IPC: G01N35/10
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zum Analysieren von Substanzen in einem Stoff, welche ein Substrat (2), einen ersten Aufnahmebereich (5) zum Aufnehmen eines ersten Stoffes, einen elektronischen Bauteil-Sensor (3), einen Testbereich (4), der mit dem elektronischen Bauteil-Sensors (3) in Kontakt steht, und eine Steuervorrichtung (10) umfasst. Der erste Aufnahmebereich (5) und der Testbereich (4) sind auf dem Substrat (2) angeordnet sind. Die Steuervorrichtung (10) ist eingerichtet, den ersten Aufnahmebereich (5) und/oder den Testbereich (4) zu steuern, um einen Teil des ersten Stoffes vom ersten Aufnahmebereich (5) in den Testbereich (4) zu bewegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Sensoranordnung (1).
Patent DE-102017215941-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit, Verwendung dafür und damit ausgestatteter Roboter
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-09-11
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit (22) vorgeschlagen, die beispielsweise in einen Roboter integrierbar ist, um zwei Roboterkomponenten relativ zueinander zu verschwenken. Die Antriebseinheit (22) hat ein Schneckengetriebe (23) mit einem in einem Getriebegehäuse (24) drehbar gelagerten und mit einer Abtriebswelle (28) verbundenen Schneckenrad (25) und einer mit dem Schneckenrad (25) kämmenden Schnecke (37). Die Schnecke (37) ist in einem Schneckenträger (43) verdrehbar gelagert, der bezüglich des Getriebegehäuses (24) um eine zur Längsachse (44) der Schnecke (37) parallele Schneckenträger-Schwenkachse (74) verschwenkbar ist. Durch eine mit Federmitteln (77) ausgestattete Vorspanneinrichtung (73) wird auf den Schneckenträger (43) ein Drehmoment ausgeübt, sodass die Schnecke (37) mit der Verzahnung (36) des Schneckenrades (25) verspannt ist und zum Ausgleich von Verschleiß und Toleranzen eine Nachstell-Schwenkbewegung (76) um die Schneckenträger-Schwenkachse (74) ausführen kann.
Patent DE-102017220763-A1 (DE)
Title: Auftragschweißen mit pulverförmigem Zusatzwerkstoff unter Wasser
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K26/144
Filed: 2017-11-21
Abstract: Durch das Auftragschweißen unter Wasser (13) wird kein Prozessgas mehr benötigt und höhere Abkühlraten sind möglich.