baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214008-B4 (DE)
Title: Sensorelementeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sensorelementeinrichtung
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-07-24
Granted: 2018-02-08
Abstract: Sensorelementeinrichtung für einen kapazitiven Berührungsschalter einer Bedieneinrichtung, mit:  – einem Sensorelementgehäuse aus Kunststoff mit einer Oberseite und einer Unterseite,  – einem durchgehenden Lichtleitkanal durch das Sensorelementgehäuse von der Unterseite zur Oberseite,  – einem kapazitiven Sensorelement an der Oberseite des Sensorelementgehäuses, wobei das Sensorelement mehrere längliche Abschnitte aufweist, wobei mindestens ein Abschnitt des Sensorelements an einer Seite an dem Sensorelementgehäuse entlang verläuft von der Oberseite bis mindestens zu einer Ebene, die von der Unterseite des Sensorelementgehäuses gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Sensorelement nur aus Metall besteht oder ausschließlich metallisch ist und  – das Sensorelementgehäuse in einem Kunststoffspritzgussverfahren zusammen mit dem Sensorelement hergestellt ist oder das Sensorelementgehäuse an das Sensorelement angespritzt ist.
Patent DE-102015223943-B4 (DE)
Title: Druckregelvorrichtung
Inventor: GARNER JENS
IPC: G05D16/20
Filed: 2015-12-01
Granted: 2022-12-22
Abstract: Druckregelvorrichtung, mit mindestens einer Druckregeleinheit (2), die einen hinsichtlich eines zu regelnden Sekundärdruckes (P2) einstellbaren Druckregler (3) aufweist, der über ein Reglergehäuse (5) mit einem zur Einspeisung eines unter einem Primärdruck (P1) stehenden Druckmediums dienenden Primärkanal (6) und mit einem zur Ausgabe des auf den eingestellten Sekundärdruck (P2) geregelten Druckmediums dienenden Sekundärkanal (7) verfügt, wobei zwischen den Primärkanal (6) und den Sekundärkanal (7) ein Regelventil (13) des Druckreglers (3) eingeschaltet ist, das ein zur Beeinflussung des dem Druckmedium für den Übertritt vom Primärkanal (6) zum Sekundärkanal (7) zur Verfügung stehenden Überströmquerschnittes dienendes, bewegliches Ventilglied (14) aufweist, wobei der Druckregler (3) ferner eine mit dem Sekundärkanal (7) verbundene und dadurch von dem Sekundärdruck (P2) beaufschlagte Regelkammer (24) enthält, die durch eine mit dem Ventilglied (14) zusammenwirkende bewegliche Wand (27) von einer weiteren Kammer abgetrennt ist, wobei der Primärkanal (6) über einen Steuerkanal (48) unter Umgehung des Sekundärkanals (7) mit der weiteren Kammer verbunden ist, wobei in den Steuerkanal (48) eine Steuerventileinrichtung (4) eingeschaltet ist, durch die eine Fluidverbindung zwischen dem Primärkanal (6) und der weiteren Kammer wahlweise freigebbar oder absperrbar ist, wobei die Steuerventileinrichtung (4) eine die Fluidverbindung zwischen dem Primärkanal (6) und der Federkammer (36) freigebende Freigabestellung und eine die Fluidverbindung zwischen dem Primärkanal (6) und der Federkammer (36) absperrende Absperrstellung aufweist, so dass der Druckregler (3) entweder in einer einen maximalen Überströmquerschnitt freigebenden Offen-Betriebsart oder in einer Druckregelungs-Betriebsart betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckregler mechanisch einstellbar ist, wobei die weitere Kammer eine Federkammer (36) ist, in der sich eine die bewegbare Wand (27) im Sinne einer Verringerung des Volumens der Regelkammer (24) beaufschlagende Federeinrichtung (37) befindet, und wobei die Steuerventileinrichtung (4) eine 3/2-Wege-Ventilfunktion hat und in der Absperrstellung die Federkammer (36) mit der Atmosphäre verbindet.
Patent DE-102016002904-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: SUGIO KENJI
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-03-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Robotersystem (1), umfassend einen Roboter (13) zum Befördern eines Werkstücks und eine Trajektorieerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen einer Trajektorie des Roboters 13, wobei die Trajektorieerzeugungsvorrichtung Folgendes umfasst:eine Referenztrajektorieerzeugungseinheit (21), die eine Referenztrajektorie (41) einschließlich eines gekrümmten Abschnitts auf der Basis mehrerer Referenzlehrpunkte (P1 bis P6) erzeugt;eine Lastbeurteilungseinheit (22), die eine Last berechnet, die auf ein vorherbestimmtes Bauteil eines Roboters (13) ausgeübt wird, wenn der Roboter entlang der Referenztrajektorie betrieben wird, und die Last mit einem vorherbestimmten Lastbeurteilungswert vergleicht;eine Geschwindigkeitsverringerungseinheit (23), die eine Geschwindigkeit des Roboters verringert, bis die Last kleiner gleich dem Lastbeurteilungswert wird, wenn die Last größer als der Lastbeurteilungswert ist;eine Vergleichstrajektorieerzeugungseinheit (24), die einen Vergleichslehrpunkt (P2a, P3a, P5a) setzt, der durch Ändern einer Position des Referenzlehrpunkts erhalten wird, wenn die Geschwindigkeit von der Geschwindigkeitsverringerungseinheit verringert wird, und eine Vergleichstrajektorie (42) auf der Basis des Vergleichslehrpunkts erzeugt; undeine Trajektorieauswahleinheit (25), die eine Laufzeit der Vergleichstrajektorie mit einer Laufzeit der Referenztrajektorie vergleicht und eine Trajektorie auswählt, von der eine Laufzeit kürzer ist.
Patent DE-102016104419-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge in Leichtbauweise und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHEN WEI-CHIN
IPC: B60B1/04
Filed: 2016-03-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Fahrradfelge in Leichtbauweise, das die folgenden Schritte aufweist:SI) Bereitstellen eines Felgenskeletts (1), wobei das Felgenskelett (1) einen Innenrahmen (11), einen Montageabschnitt (12) und einen zwischen dem Innenrahmen (11) und dem Montageabschnitt (12) angeordneten Abstützungsabschnitt (13) aufweist, wobei der Innenrahmen (11) mit einer Mehrzahl von ringförmig an dem Innenrahmen (11) ausgebildeten Speichenlöchern (14) und einem zum Einbau eines Luftventils dienenden, sich durch den Innenrahmen (11) und den Abstützungsabschnitt (13) hindurch erstreckenden Montageloch (15) versehen ist;S2) Einarbeiten von durchgehenden Löchern (16), wobei an dem Innenrahmen (11) und dem Abstützungsabschnitt (13) des Felgenskeletts (1) durch eine Fräsbearbeitung eine Mehrzahl von durchgehenden Löchern (16) gleichmäßig an dem Innenrahmen (11) und dem Abstützungsabschnitt (13) ausgebildet werden;S3) Durchführen einer Oberflächenrauhigkeitsbehandlung, wobei das mit den durchgehenden Löchern (16) versehene Felgenskelett (1) so behandelt wird, dass das Felgenskelett (1) oberflächlich eine entsprechende Rauheit aufweist, und wobei darauf abgezielt wird, die oberflächliche Rauheit des Felgenskeletts (1) zu erhöhen, sodass diese besser mit den Kohlenstofffasergeweben (21) verbunden werden kann;S4) Aufbringen eines Kohlenstofffasergewebes (21), wobei das Kohlenstofffasergewebe (21) vorher in gewünschter Form und Größe zugeschnitten wird, wobei das zugeschnittene Kohlenstofffasergewebe (21) mit vorgelochten Löchern (211) versehen ist, die an die Speichenlöcher (14) und das zum Einbau des Luftventils (211) dienende Montageloch (15) angepasst sind, und wobei durch das Aufbringen des Kohlenstofffasergewebes (21) die durchgehenden Löcher (16) überdeckt werden;S5) Warmformen, wobei das Felgenskelett (1) mit den aufgebrachten Kohlenstofffasergeweben (21) in einem Werkzeug eingesetzt und so erwärmt wird, dass eine Kohlenstofffaserschicht (2) an der Oberfläche des Felgenskeletts (1) ausgebildet wird; undS6) Durchführen einer Oberflächenbehandlung, wobei die soweit gefertigte, mit der Kohlenstofffaserschicht (2) versehene Fahrradfelge einer Oberflächenbehandlung unterzogen wird;wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass die im Schritt S2) ausgebildeten durchgehenden Löcher (16) voneinander getrennte, kleinflächige und gleich große Löcher sind, wobei die durchgehenden Löcher (16) zusammen eine Fläche einnehmen, die etwa 35% bis 85% von einer Gesamtfläche des Innenrahmens (11) und des Abstützungsabschnittes (13) beträgt, und wobei ein Abstand von 0,5 bis 1,5 mm zwischen je zwei benachbarten durchgehenden Löchern (16) eingehalten wird, sodass zwischen je zwei benachbarten durchgehenden Löchern (16) eine entsprechende Haftfläche für ein Kohlenstofffasergewebe (21) definiert wird.
Patent DE-102016117184-B4 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
Inventor: JAEGERS HELMUT
IPC: F41A19/06
Filed: 2016-09-13
Granted: 2021-05-27
Abstract: Handfeuerwaffe (100) mit einem sich in einer Längsrichtung (R) erstreckenden Lauf (13),mit einem Stoßboden (14), mit einem Stoßbodeneinsatz (2), der den Stoßboden (14) bereitstellt,wobei der Einsatz (2) in einen ersten Zustand (Z1) und einen zweiten Zustand (Z2) bringbar ist und in Längsrichtung (R) des Laufs (13) im zweiten Zustand (Z2) Spiel (S) aufweist, das größer als in dem ersten Zustand (Z1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) mit seiner dem Stoßboden (14) gegenüberliegenden Seite an einem Stützelement (3) anliegt,und ein Hahn (11) vorgesehen ist, der von einer Neutralposition (20), in eine Ladeposition (21) und eine Schussposition (31) manuell verlagerbar ist und das Stützelement (3) durch die Verlagerung des Hahns (11) verlagerbar ist unddie Handfeuerwaffe eine Trommel (6) und eine Trommelarretierung (7) umfasst, ein Koppelelement (9) und einen Übertragungshebel (10), mittels dessen die Bewegung des Koppelelements (9) auf das Stützelement (3) übertragbar ist und die Bewegungen von Trommelarretierung (7) und Übertragungshebel (10) mittels des Koppelelements (9) gekoppelt sind wobeider Hahn (11) während der Verlagerung von der Neutralposition (20) in die Ladeposition (21) mittels eines Mitnehmeranschlags (12) die Trommelarretierung (7) von einer Arretierposition (18) in eine Freigabeposition (19) verlagert und hierbei der Übertragungshebel (10) das Stützelement (3) von einer ersten Position (P1), in der der Einsatz (2) in dem ersten Zustand (Z1) ist, in eine zweite Position (P2), in der der Einsatz (2) in dem zweiten Zustand (Z2) ist, verlagert.
Patent DE-102016124005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Früchten, die einen Hohlraum aufweisen, mit einer dem Volumen des Hohlraumes angepassten Menge einer pastösen Masse
Inventor: QUIEL TORSTEN
IPC: A23P20/25
Filed: 2016-12-10
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung von Früchten, die einen Hohlraum aufweisen, mit einer dem Volumen des Hohlraumes angepassten Menge einer pastösen Masse, bei der die Früchte manuell oder mittels eines Antriebes von einer Beschickungsposition zu einer Füllposition bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Füllposition die hohlen Fruchtkörper so positioniert sind, dass ein Füllrohr (1) bis zur gewünschten Füllhöhe in den Hohlraum der Frucht eintaucht, dass das Füllrohr (1) mit einer Zuflusssteuerung (2) versehen ist, über die der Zufluss der Füllmasse beeinflusst wird, dass weiterhin am oder im Füllrohr (1) eine Sondenleitung (3) so angeordnet ist, dass sich deren Mündung (31) unmittelbar neben der Ausgangsöffnung (11) des Füllrohres (1) befindet, wobei durch die Sondenleitung (3) kontinuierlich ein Fühlmedium strömt, dass in der Sondenleitung ein Drucksensor (32) angeordnet ist, von dem eine Signalleitung (33) über ein Steuerelement zur Zuflusssteuerung (2) führt.
Patent DE-102016201579-B4 (DE)
Title: Pelletpresse
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B30B11/20
Filed: 2016-02-02
Granted: 2023-08-17
Abstract: Pelletpresse (1) zum Pressen von Pellets (8) ausgehend von einem Pressmaterial (5), mit einer rotierbaren Ringmatrize (3), die im wesentlichen radiale Durchgangsbohrungen (9) aufweist und in ihrem Inneren einen Pressraum (4) ausbildet, in den das Pressmaterial (5) zuführbar ist, Pressmitteln (6), um das Pressmaterial (5) zur Ausbildung des Pellets (8) durch die Durchgangsbohrungen (9) zu pressen, und zumindest einer einen Anlegebereich für ein über die Ringmatrize (3) in deren Radialrichtung hinausragendes Pellet (8) aufweisenden Ablängvorrichtung (11), die an einem feststehenden Gehäuseteil (10) der Pelletpresse (1) derart befestigt ist, dass der Anlegebereich im radial äußeren Bereich der drehbar gelagerten Ringmatrize (3) in einem radialen Abstand zu dieser angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Anlegebereich in Umfangsrichtung der Ringmatrize (3) von einem Frontazimutwinkel (16) bis zu einem bezüglich einer bestimmungsgemäßen Rotationsrichtung (13) der Ringmatrize (3) größeren Heckazimutwinkel (19) erstreckt, wobei der Abstand zur Ringmatrize (3) in Abhängigkeit des Azimutwinkels (16, 17, 19) variabel ausgestaltet ist, wobei der Abstand der Ablängvorrichtung (11) in einem durch einen Azimutwinkelbereich von einem Minimalazimutwinkel (17), bei dem der Abstand der Ablängvorrichtung (11) ein Minimum aufweist, bis zum Heckazimutwinkel (19) definierten Heckabschnitt (18) des Anlegebereichs, vorzugsweise monoton, zunimmt und wobei bezüglich der bestimmungsgemäßen Rotationsrichtung in Umfangsrichtung hinter der Ablängvorrichtung (11) eine Abbremsvorrichtung (15) mit einem Prallbereich vorgesehen ist, die an einem feststehenden Gehäuseteil (10) der Pelletpresse (1) derart befestigt ist, dass der Prallbereich im radial äußeren Bereich der drehbar gelagerten Ringmatrize (3) in einem radialen Abstand zu dieser angeordnet ist, wobei sich der Prallbereich in Umfangsrichtung der Ringmatrize (3) von einem Frontazimutwinkel (20) bis zu einem bezüglich einer bestimmungsgemäßen Rotationsrichtung (13) der Ringmatrize (3) größeren Heckazimutwinkel (22) erstreckt, wobei zumindest ein Abschnitt des Prallbereichs auf einer Tangente (25) des Heckabschnitts des Anlegebereich liegt.
Patent DE-102017110675-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B60P3/36
Filed: 2017-05-17
Granted: 2018-12-20
Abstract: Tisch (1), umfassend wenigstens ein Stützmittel (2) und wenigstens eine Tischplatte (3), wobei das wenigstens eine Stützmittel (2) ein oberes Ende (4) und ein unteres Ende (5) aufweist und wobei das Stützmittel (2) am oberen Ende (4) mit der Tischplatte (3) verbunden ist, wobei das Stützmittel (2) wenigstens ein Befestigungsmittel (6) umfasst, welches an einem unteren Ende (5) des Stützmittels (2) angeordnet ist und magnetische Eigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende (5) des Stützmittels (2) eine Kontaktfläche (10) umfasst, wobei die Kontaktfläche (10) durch einen Magneten gebildet ist oder durch den Magneten magnetisierbar ist.
Patent DE-102017114664-B4 (DE)
Title: Federspeicherbremszylinder mit einer Notlöseeinrichtung
Inventor: KRAUS HARRY-WERNER
IPC: B61H13/00
Filed: 2017-06-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Federspeicherbremszylinder (100) mit einer Notlöseeinrichtung (200), insbesondere für Schienenfahrzeuge, und mit einem innerhalb eines Gehäuses (1) axial bewegbaren Federspeicherkolben (8), der einerseits durch eine Speicherfeder (9) zum Betätigen der Bremse bei Druckabfall und andererseits durch eine druckmittelbeaufschlagbare Federspeicherdruckkammer (10) zum Lösen dieser Federspeicherbremse bewegbar ist, sowie einem im Kraftfluss zwischen dem Federspeicherkolben (8) und einer abtriebsseitigen Kolbenstange (5) angeordneten normalerweise gesperrten nichtselbsthemmenden Gewindespindeltrieb (12) mit einer Achse (5a), der über ein der Notlöseeinrichtung (200) zugeordnetes Sperrelement (27) manuell entsperrbar ist, um die Federspeicherbremse ohne Druckmittel zu lösen, wobei dem relativ zum Gehäuse (1) drehbaren Teil des Gewindespindeltriebes (12) eine außenradiale Gleitfläche für das hieran in Anlage gehaltene Sperrelement (27) zugeordnet ist, an welcher nur eine formschlüssig mit dem Sperrelement (27) zusammenwirkende Sperrflanke (22) zum Sperren der Notlöseeinrichtung (200) ausgebildet ist, wobei die Steigung des Gewindespindeltriebes (12) derart bemessen ist, dass der drehbare Teil des Gewindespindeltriebes (12) über seinen maximalen axialen Verstellhub weniger als eine ganze Umdrehung ausführt, wobei der relativ zu dem Gehäuse (1) drehbare Teil des Gewindespindeltriebs (12) als eine gemeinsam mit einer Kolbenstange (5) axial in Richtung der Achse (5a) verschiebbare Spindel (14) ausgebildet ist, die drehbar um die Kolbenstange (5) und die Achse (5a) gelagert ist, und die mit einer ortsfest zu dem Federspeicherkolben (8) angeordneten Mutter (16) als drehstarrer Teil des Gewindespindeltriebs (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrflanke (22) in ein Außengewinde (23) der Spindel (14) eingeformt ist.
Patent DE-102017115069-B4 (DE)
Title: Svstempack aus elektrischem Getriebeaktor, elektrischem Pumpenaktor und Ventilplatte und System aus Systempack und Getriebeqlocke mit einem Getriebeaktor mit axial qeteiltem Betätiqunqsmechanismus
Inventor: SCHAUER ANDRE
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-07-06
Granted: 2019-11-21
Abstract: Systempack aus einem Getriebeaktor (1) zum Ein- und Auslegen von Gängen und/oder zum Schalten von Gängen eines Schaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs, mit einer Verstelleinheit (2) zum translatorischen und rotatorischen Bewegen einer Schaltwelle (3) mit einem ersten, an der Schaltwelle (3) befestigten Betätigungsmechanismus (4), der zum Betätigen einer ersten Radsatzanordnung ausgelegt ist, und einem zweiten, an der Schaltwelle (3) befestigten Betätigungsmechanismus (5), der zum Betätigen einer zweiten Radsatzanordnung ausgelegt ist, wobei der erste Betätigungsmechanismus (4) auf der einen Seite der Verstelleinheit (2) angeordnet ist und der zweite Betätigungsmechanismus (5) auf der anderen Seite der Verstelleinheit (2) angeordnet ist, zumindest einem elektrischen Pumpenaktor (18, 19) und einer Ventilplatte (17), wobei der Getriebeaktor (1) zum Anbringen innerhalb einer Getriebeglocke (16) ausgelegt ist, und der Pumpenaktor (18, 19) und die Ventilplatte (17) jeweils zum Anbringen innerhalb oder außerhalb der Getriebeglocke (16) ausgelegt sind.
Patent DE-102017124337-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnisches Gelenk
Inventor: BOITEN HERMAN
IPC: A61F2/74
Filed: 2017-10-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein orthopädietechnisches Gelenk für eine Prothesemit einem Oberteil (10), einem daran um eine Schwenkachse (12) schwenkbar gelagerten Unterteil (20) und einer Rotationshydraulik (30), die ein Gehäuse (31) mit einer Kammer (32) und einem darin schwenkbar gelagerten Schwenkkolben (33) aufweist, der die Kammer (32) in eine Flexionskammer (34) und eine Extensionskammer (35) unterteilt, die über zumindest einen Kanal (36) hydraulisch miteinander verbunden sind, und mit einer Vorspanneinrichtung (40), die eine Verschwenkbewegung des Oberteils (10) relativ zu dem Unterteil (20) unterstützt, wobei die Vorspanneinrichtung (40) über eine Stütze (41) direkt mit dem Schwenkkolben (33) gekoppelt ist.
Patent DE-102017214634-B4 (DE)
Title: Werkstücksortiersystem und Verfahren
Inventor: OGUSU KOUTA
IPC: B07C5/28
Filed: 2017-08-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Werkstücksortiersystem (1), umfassend:einen Förderer (2), der so konfiguriert ist, dass er zufällig verschiedene Werkstücktypen mit unterschiedlichen Gewichten fördert;ein Förderpositionserfassungsteil (10), das konfiguriert ist, um eine Förderposition jedes der vom Förderer (2) transportierten Werkstücke (W) zu erfassen;eine Kamera (3), die so konfiguriert ist, dass sie die vom Förderer (2) transportierten Werkstücke (W) fotografiert;eine Mehrzahl von Robotern (4, 5, 6, 7), die entlang einer Förderrichtung des Förderers (2) angeordnet sind, wobei jeder der Roboter (4, 5, 6, 7) mit einer Hand (11) versehen ist, die in der Lage ist, die Werkstücke (W) auf dem Förderer (2) auszustoßen, und die mit einem Gewichtsmessteil (12) versehen ist, das so konfiguriert ist, dass es ein Gewicht von jedem der durch die Hand (11) ausgestoßenen Werkstücke (W) misst;ein Steuerungsteil (8), das für die Steuerung jedes einzelnen Roboters (4, 5, 6, 7) konfiguriert ist; undein Große-Gruppe-Klassifizierungsteil (9), das so konfiguriert ist, dass die Werkstücke (W) in zwei oder mehr große Gruppen eingeteilt werden, basierend auf einem Bild der von der Kamera (3) erfassten Werkstücke (W), wobei die großen Gruppen den Robotern (4, 5, 6, 7) zugeordnet sind,wobei das Steuerungsteil (8) ein visuelles Nachführteil umfasst, das so konfiguriert ist, dass jeder Roboter (4, 5, 6, 7) die Werkstücke (W) handhabt, während es jeden der Roboter (4, 5, 6, 7) veranlasst, einem Vorgang des Förderers (2) zu folgen, basierend auf dem Bild der von der Kamera (3) erfassten Werkstücke (W) und der Förderposition jedes der Werkstücke (W), die durch das Förderpositionserfassungsteil (10) erfasst werden, undwobei das Steuerungsteil (8) das visuelle Nachführteil steuert, so dass die in die den Robotern (4, 5, 6, 7) zugeordneten großen Gruppen eingeordneten Werkstücke (W) von Hand aus dem Förderer (2) ausgestoßen werden, und so gesteuert werden, dass die Werkstücke (W) auf der Grundlage des durch das Gewichtsmessteil gemessenen Gewichts jeweils für eine von kleinen Gruppen, die in den großen Gruppen enthalten sind, sortiert werden, und wobei zwei große Gruppen, die den Robotern (4, 5, 6, 7) in Förderrichtung des Förderers (2) nebeneinander angeordnet sind, eine gemeinsame kleine Gruppe bilden.
Patent DE-102018131118-B4 (DE)
Title: Instrument-Stütze
Inventor: TAPPERT JOHANNES
IPC: G10G5/00
Filed: 2018-12-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Instrument-Stütze (1) zum Anlegen eines Instruments (8) an ein Körperteil aufweisend eine Brücke (2) mit einer Längsachse e, ein erstes Halteteil (3) und mindestens ein zweites Halteteil (4), die jeweils endseitig an der Brücke (2) angeordnet sind, und mindestens ein Verbindungsprofil (5), über das das erste Halteteil (3) an der Brücke (2) in verschiedenen Positionen lagerbar ist, wobei das jeweilige Halteteil (3, 4) an das Instrument anlegbar ist und das erste Halteteil (3) zwei Halteelemente (3.1, 3.2) aufweist, die am Instrument festsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Lagerprofil (6) vorgesehen ist, über das mindestens eines der beiden Halteelemente (3.1, 3.2) am Halteteil (3) gelagert ist, wobei zwischen dem ersten Lagerprofil (6) und dem Halteelement (3.1) ein Drehlager Dx mit einer in Richtung der Längsachse e verlaufenden Drehachse dx vorgesehen ist, über das eine Winkelposition ε zwischen beiden Halteelementen (3.1, 3.2) veränderbar ist, und/oder dass die Instrument-Stütze (1) zum Halten einer Mandoline geeignet ist, wobei die Brücke (2) eine gebogene Grundform G aufweist mit einer konvexen Außenseite (2.3), die gegen ein Körperteil des Anwenders anlegbar ist.
Patent DE-102018207095-B4 (DE)
Title: Lötverfahren und Lötaufbau
Inventor: KATO AKIO
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-05-08
Granted: 2023-03-16
Abstract: Lötverfahren zum Löten eines Endes (11) eines Elektrodrahts (10) an einen Lötteil (220c) eines Metallanschlusses (220), wobei das Verfahren umfasst:einen Stauaufbau-Bildungsschritt zum Ausbilden eines Stauaufbaus (220d) an einem Umfang des Lötteils (220c), um ein Lot (40), das in einem geschmolzenen Zustand mit einem Flussmittel zu dem Lötteil (220c) zugeführt wird, zu stauen und das Lot (40) an dem Lötteil (220c) zu halten,einen Elektrodraht-Setzschritt zum Setzen des Endes (11) des Elektrodrahts (10) an dem Lötteil (220c) in Vorbereitung auf das Löten, undeinen Lotzuführschritt zum Zuführen des Lots (40) in dem geschmolzenen Zustand mit dem Flussmittel zu dem Lötteil (220c) für das Durchführen des Lötens.