baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017714-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung zum Nachrüsten von durch eine Drehung um eine Drehachse von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung bringbaren Fenstern, Türen o.dgl.
IPC: E05C17/22
Filed: 2007-12-19
Abstract: Arretiervorrichtung
(1) zum Nachrüsten
von durch eine Drehung um eine Drehachse von einer geschlossenen
Stellung in eine geöffnete
Stellung bringbaren Fenstern, Türen
oder dgl., mit  einem am unbeweglichen Blendrahmen (FB) oder
am beweglichen Flügelrahmen
(FR) des nachzurüstenden
Fensters, Tür
oder dgl. befestigbaren Basisteil (2),  einem am Basisteil (2)
geführten
und relativ zu diesem verschiebbaren Eingriffsteil (5), das in Eingriff
mit dem anderen der beiden Rahmen (FR; FB) des nachzurüstenden Fensters,
Tür oder
dgl. bringbar ist, und  einer Feststelleinrichtung (23), die
das Eingriffsteil (5) relativ zum Basisteil (2) in unterschiedlichen
Verschiebepositionen fixieren kann, so daß mittels der nachgerüsteten Arretiervorrichtung
(1) das Fenster, die Tür
oder dgl. in verschiedenen Stellungen zwischen der geschlossenen
und der geöffneten
Stellung arretierbar ist.
Patent DE-202007018587-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum dimensionierten Mikroschleifen der Hochpräzisions-Erzeugnisse mit einer komplizierten Form
IPC: B23F1/02
Filed: 2007-10-22
Abstract: Einrichtung
zum Mikroschleifen von kugelig-schraubenförmigen, konischen,
konvexen, konkaven und zahnartigen Formen eines gekoppelten Elementenpaars,
deren Drehachsen sich schneiden und folgende Merkmale umfassen:  – eine
Schleifmaschine (1), die im XYZ-Koordinatensystem mit dem Bezugspunkt
O orientiert ist, der in der XOY-Horizontalfläche liegt,  – ein
CNC-Modul zur Bedienung der Stellorgane der Maschine (1)  – ein
Gestell (3) mit Organen, nämlich  a) einer Haltevorrichtung
(4) für das erste Schneidewerkzeug (5), das um die C1-Achse
drehbar gelagert is, die als Normale die XOY-Horizontalfläche
schneidet, wobei die Schneidefläche (6) Schneidekörner
(7) aufweist, die gleich hoch vom Bund (21) abstehen,  b) einen
unter dieser Vorrichtung (4) positionierten Support (8), auf dem
der Tisch (9) mit der Spannvorrichtung (10) für die Werkstücke
(11, 111) montiert ist,  c) einen ersten Antrieb (12) zur Längsverstellung
des Tischs (9) hinsichtlich des Supports (8) vom Bezugspunkt O auf
der X-Koordinatenachse der Maschine,  d) einen zweiten...
Patent DE-202008001357-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
Inventor: LEHMENKUEHLER WERNER
IPC: A47C17/13
Filed: 2008-01-31
Abstract: Sitz-Liegemöbel (10),
insbesondere Sofa, welches von einer Sitzkonfiguration (12) in eine
Liegekonfiguration (72) überführbar ist,
mit einem Möbelgrundgestell
(14), welches Seitenteile (16) und zumindest ein Rückenteil
(18) aufweist, zumindest einer entgegen des Rückenteils (18) ausziehbaren
Sitzfläche
(20) und zumindest einer in der Sitzkonfiguration (12) unterhalb
der Sitzfläche
(20) gelagerten Liegfläche
(22), wobei die Liegefläche
(22) beim Ausziehen der Sitzfläche
(20) mittels zumindest eines mit der Liegefläche (22) wirkverbundenen, aus zumindest
zwei über
Kreuz angelenkten Lenkern (54, 56) gebildeten Scherenbeschlages
(28) derart angehoben wird, dass die Liegefläche (22) gemeinsam mit der
Sitzfläche
(20) in der Liegekonfiguration (72) eine Ebene bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Scherenbeschlag (28) in seinem Kreuzgelenkpunkt einen von
dem Scherenbeschlag (28) abragenden Führungsbolzen (30) aufweist, welcher
während
des Überführens von
der Sitzkonfiguration (12) in die Liegekonfiguration (72) an einer
andem Möbelgrundgestell
(14) ausgebildeten, in einem im Bezug auf den Boden ansteigendem
Winkel ausgerichteten ersten Führungsebene
(32) derart ansteigend...
Patent DE-202008001660-U1 (DE)
Title: Clip für Brillen
IPC: A45F5/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Clip
für Brillen  mit
einem sich über
einen der beiden Brillenbügel
erstreckenden Federschenkel und einem den Brillenbügel umfassenden
Klemmorgan,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Klemmorgan
im wesentlichen von zwei zusammenschiebbaren Profilstücken gebildet
ist,  von denen das eine ein U-Profilstück (4) ist, in welches der Brillenbügel (2)
einlegbar ist und welches beidseits je eine Führungsleiste (4a, 4b) aufweist,  und
das andere nach Art eines Schiebedeckels (1c; 1c') gebildet ist,
dessen mittlerer Bereich gegen den Bügel anliegt und der beidseits
je eine Klemmleiste (1f, 1g) aufweist, die gegen je eine Führungsleiste
(4a, 4b) anliegt.
Patent DE-202008006100-U1 (DE)
Title: Lehrcomputertomograph
IPC: G09B9/00
Filed: 2008-05-03
Abstract: Lehrcomputertomograph (10) mit einem Schulröntgengerät (12) und mit einem Computertomographie-Modul (14), wobei das Schulröntgengerät (12)  – eine Röntgenquelle (22),  – ein schrittmotorgesteuertes Goniometer (24) mit einer Objektaufnahme (28),  – einen die Röntgenquelle (22) und das Goniometer (24) steuernden Mikroprozessor (20),  – eine mit dem Mikroprozessor (20) verbundene erste Schnittstelle (30) und  – ein die Röntgenquelle (22) und das Goniometer (24) enthaltendes strahlungssicheres Röntgengehäuse (26) mit einem Leuchtschirm (50) zur Abbildung der Röntgenstrahlung,  aufweist, und wobei das Computertomographie-Modul (14) eine Kamera (36) und eine zweite Schnittstelle (34) zum Anschließen der Kamera (36) an einen Personalcomputer aufweist.
Patent DE-202008007091-U1 (DE)
Title: Ringförmige Niederdruckentladungslampe
IPC: H01J61/30
Filed: 2008-05-27
Abstract: Niederdruckentladungslampe
mit einem Entladungsgefäß (10), das die Form eines
Ringsegments besitzt und in dem Gasentladungselektroden angeordnet
sind, und mit einer elektrische Anschlüsse (21, 22) aufweisenden
Sockelhülse (20), in der die die Enden des Ringsegments
bildenden Entladungsgefäßabschnitte (11, 12) aufgenommen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sockelhülse (20)
im Zwischenraum zwischen den die Enden des Ringsegments bildenden
Entladungsgefäßabschnitten (11, 12) ein Glimmzünder
(5) angeordnet ist.
Patent DE-202008009844-U1 (DE)
Title: Eine Fotografiervorrichtung für ein globales Positionsbestimmungssystem
IPC: G01C21/04
Filed: 2008-07-22
Abstract: Eine
Fotografiervorrichtung für
ein globales Positionsbestimmungssystem, wobei das globale Positionsbestimmungssystem
aus einem Gehäuse
(2) aufgebaut ist, auf dessen einer Seite ein Anzeigebildschirm
(3) eingebaut ist, während
ein Inneres dieses Gehäuses
(2) in einen Einbauraum (22) geformt ist, in dem eine Steuerschaltungsplatine
(30) eingebaut ist, die mit einer Positions- und Übertragungseinheit
(301), einer Berechnungseinheit (302), einer Zugriffseinheit (303)
und mit einer Batterie (304) bestückt ist; im Innern des globalen
Positionsbestimmungssystems (1) eine Fotografiervorrichtung (4)
eingebaut ist, während
an einer vorbestimmten Stelle auf der Steuerschaltungsplatine (30)
eine elektrische Verbindungseinheit (300) montiert ist, die mit
dieser Fotografiervorrichtung (4) verbunden ist.
Patent DE-202008010862-U1 (DE)
Title: Strahlenschutzelement und Strahlenschutzzaun
IPC: E04B1/92
Filed: 2008-08-14
Abstract: Strahlenschutzelement (1; 6) mit einer Lage elektrisch leitenden Flachmaterials (3; 8) und einer auf einer Vorderseite des Flachmaterials (3; 8) angeordneten ersten Lage (4; 9) aus Flechtmaterial.
Patent DE-202008011553-U1 (DE)
Title: Spann-Freigabe-Vorrichtung für ein Spanngerät
IPC: B25B5/06
Filed: 2008-08-29
Abstract: Verbesserte
Spann-Freigabe-Vorrichtung für
ein Spanngerät,
umfassend:  – ein
Druckteil, das zwei Druckscheiben (52, 53) und eine Feder (51) aufweist,
wobei die vordere Druckscheibe (52) sich an einem Stufenrand der
Vorderzelle (42) und an dem Druckhebel (50) abstützt, und am Unterbereich der
Druckscheibe (52) eine Erhebung (522) ausgebildet ist, die sich an
dem Unterbereich der hinteren Druckscheibe (53) abstützt, die
von der Feder (51) so gedrückt
wird, dass der Oberbereich der Druckscheibe sich an dem anderen
Stufenrand der Vorderzelle (42) abstützt, und der vorspringende
Stift (511) der Feder (51) durch die hintere Druckscheibe (53) verläuft und
sich so am Oberbereich der vorderen Druckscheibe (52) abstützt;  – ein Verschlussteil,
das zwei Verschlussscheiben (61, 62) und eine Feder (60) aufweist,
wobei der Unterbereich der vorderen Verschlussscheibe (61) sich
an dem Freigabe-Knopf (63) abstützt,
und der Oberbereich der Verschlussscheibe (61 durch die Seitenwand
der Hinterzelle (43) begrenzt wird und sich daran...
Patent DE-202008012430-U1 (DE)
Title: Anlage zur Umwandlung von Windenergie in elektrische Energie
IPC: F03D9/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Einrichtung
zur Umwandlung von Windenergie in elektrische Energie, insbesondere
innerhalb von Gebäuden, mit horizontal und/oder vertikal
angeordneten Windrädern, die mit ihren Rotationsachsen
mit elektrischen Generatoren verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die innerhalb von Gebäuden angeordneten Windräder
(11) den in das Gebäude eintretenden Windstrom zugeordnete,
mit einer die Rotationsachse bildenden Baugruppe verbundene Flächenelemente
(3) aufweisen, die jeweils der Form und Fläche der Windeintrittsöffnung
entsprechen und die Flächenelemente (3) so selbstwirkend
veränderbar ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass
sie bei der Bewegung innerhalb des Windschattens des Rotationsbereiches
jeweils die Stellung und/oder Form mit dem geringsten Windwiderstand
einnehmen.
Patent DE-202008014218-U1 (DE)
Title: Thermoplastische Elastomere
IPC: C08J3/24
Filed: 2008-10-24
Abstract: Thermoplastische Elastomere mit verbesserten elastischen Eigenschaften, die für die Extrusionsverarbeitung geeignet sind, erhältlich durch dynamische Vulkanisation einer Zusammensetzung mindestens folgender Komponenten:  – EPDM  – Styrolblockcopolymer (SEES)  – Polypropylen-Copolymer  – Olefinblockcopolymer OBC  – Füllstoff  – Paraffinisches Extenderöl  – Alkylphenolharz  – Zinnchlorid.
Patent DE-202008014374-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63F7/06
Filed: 2008-10-29
Abstract: Spielgerät
(100) in Gestalt eines Tisches (10) mit einem Spielfeld (11), das
von einem Rahmen (12) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Rahmen (12) mit mindestens einer Druckluftpistole (13) versehen
ist.
Patent DE-202009000485-U1 (DE)
Title: Rollmarkise mit Solarzellen
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-01-13
Abstract: Rollmarkise
mit einem Gehäuse (4), mit einem Markisentuch (2) und einem
Ausfallprofil (9) am freien Ende des Markisentuchs und mit Solarzellen
(100), wobei die Solarzellen (1) steif sind.
Patent DE-202009003957-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B41/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: Unterlegscheibe zur unverlierbaren, drehbaren Befestigung an einer Mutter mit angeformten Ringflansch, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Unterlegscheibe (1) flächige Ausstellungen (13) ausgeformt sind.
Patent DE-202009009374-U1 (DE)
Title: Wagenheber
IPC: B66F3/08
Filed: 2009-07-08
Abstract: Wagenheber mit einem Paar unterer Tragarme, die mit ihren einen Enden in den Achsen in einem Fuß gelagert sind und einem Paar oberer Tragarme, die mit ihren einen Enden auf den Achsen in einer Stütze gelagert sind, wobei die unteren Tragarme und die oberen Tragarme an einander zugewandten Enden mit ineinander greifenden Zähnen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (2, 9) zumindest des einen Paares aus einem im Querschnitt U-förmigen Gehäuse (10) und einem Zahnsegment (11) ausgebildet sind, das mit seinem U-förmigen Teil in den Gehäuse (10) eingeschoben und mit diesem mit einer spielfreien formschlüssigen Pressverbindung verbunden ist.
Patent DE-202009010587-U1 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
IPC: A47C7/54
Filed: 2009-08-05
Abstract: Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl,  – mit einer vorzugsweise höhenverstellbaren Armlehnensäule (2),  – mit einer auf der Armenlehnensäule (2) gelagerten Armauflage (4) und  – mit einem zur Lagerung der Armauflage (4) auf der Armlehnensäule (2) dienenden, an der Armlehnensäule (2) angebrachten Lagerkopf (3), der zumindest eine Längs- und/oder eine Querverstellmechanik zur Längs- bzw. Querverstellung der Armauflage (4) aufweist,  wobei der Lagerkopf (3) umfaßt:  – eine mit der Armlehnensäule (2) verbundene, vorzugsweise feststehende Basisplattform (9),  – eine mit der Armauflage (4) verbundene, vorzugsweise bewegliche Trägerplattform (11) und  – eine Verriegelungsvorrichtung zur lösbaren Verriegelung der Basisplattform (9) und der Trägerplattform (11) in unterschiedlichen Stellungen zueinander,  und wobei die Verriegelungsvorrichtung ein Kugelrastgesperre (44, 45, 52, 53) umfaßt, bei dem  – in einer Verriegelungsstellung durch wenigstens eine Klemmschräge (52, 53) ein Rastdruck auf eine Mehrzahl von in der Trägerplattform (11) gehaltenen Kugeln (44)...
Patent DE-202009010755-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich höhenverstellbarer Universal-Dreh-Befestigungshaken für einen Schraubhering
IPC: E04H15/62
Filed: 2009-08-10
Abstract: Dreh-Befestigungshaken für einen ein Schraubgewinde aufweisenden Schraubhering mit einem eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Schraubhering-Schaftes aufweisenden Korpus sowie mit mindestens einem offen endenden, hakenförmigen Fortsatz zur Befestigung von insbesondere Spannseilen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Korpus (1.2) mittels die Ausnehmung (1.1) zum Korpus (1.2) abgrenzender Korpus-Wandungsteile (I, II, III, IV) ein der Schraubgeometrie des Schraubgewindes (2.2) komplementär entsprechendes Innengewinde (1.3) ausgebildet ist, wodurch der in die Ausnehmung (1.1) eingeschraubte Schraubhering (2) in einem Bereich des das Schraubgewinde (2.2) tragenden Schraubhering-Schaftes (2.1) formschlüssig vom Korpus (1.2) umfasst wird.
Patent DE-202009011960-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbügel für den Reitsport
IPC: B68C3/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Sicherheitsbügel dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem Stück gezogen ist.
Patent DE-202010004110-U1 (DE)
Title: Führungselement als Abstandshalter zur Befestigung einer Schot an einem Segel (Befestigungselement)
IPC: B63H9/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Führungselement als Abstandshalter welches mit der Schot eines Segelbootes verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (A) zu beiden Enden verjüngt (abgeflacht) ist.
Patent DE-202010009070-U1 (DE)
Title: Verpackungsrahmenaufbau
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-06-11
Abstract: Verpackungsrahmenaufbau, umfassend  mehrere Querstützen (1), die jeweils eine Oberwandung (11), eine Unterwandung (13) und eine Verbindungswandung (12) zwischen der Oberwandung (11) und der Unterwandung (13) aufweisen, wobei die Verbindungswandung (12) an den beiden Enden durch Schrauben (71) mit den Senkrechtstützen (2) verbunden ist, und wobei die Oberwandung (11) an den beiden Enden durch Schrauben (72) mit den Verbindungsstützen (3) verbunden ist und mehrere Positionierlöcher besitzt,  vier Senkrechtstützen (2), die jeweils eine Innenwandung (21), eine Aussenwandung (23) und eine Verbindungswandung (22) zwischen der Innenwandung (21) und der Aussenwandung (23) aufweisen, wobei die Verbindungswandung (22) durch Schrauben (71) mit den Querstützen (1) verbunden ist, und wobei die Innenwandung (21) durch Schrauben (73) mit den Verbindungsstützen (3) verbunden ist,   mehrere Verbidnungsstützen (3), die jeweils eine Oberwandung (31), eine Unterwandung (33) und eine Verbindungswandung (32) zwischen der Oberwandung (31) und der Unterwandung (33) aufweisen, wobei die Unterwandung (33) an den beiden...
Patent DE-202010010019-U1 (DE)
Title: Schweißadapter
IPC: F16L47/02
Filed: 2010-07-08
Abstract: Schweißadapter (1) zur fluiddichten Verbindung von Rohren (6) und/oder Rohrformteilen (7), der ein schweißbares Polymermaterial und eine Heizwicklung (2) aufweist, bestehend aus einem Körper, der in einem ersten Teil (1.1) eine im Wesentlichen zylindrische Innenfläche (1.10) mit einer Heizwicklung (2) aufweist, und einem zweiten Teil (1.2), der eine im Wesentlichen zylindrische Fläche mit einer Heizwicklung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Fläche eine Außenfläche (1.20) ist.
Patent DE-202010012916-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines Drehstrommotors mit Sanftanlauf
IPC: H02P1/16
Filed: 2010-11-17
Abstract: Antriebsvorrichtung eines Drehstrommotors mit Sanftanlauf, die aus dem Stromnetz (V AC ) einen Wechselstrom entnimmt und einen Motor (60) in Betrieb setzt, aufweisend:  eine Abtasteinheit (30), die an das Stromnetz (V AC ) angeschlossen ist und gemäß dem Stromnetz (V AC ) eine Abtastspannung (V sample ) erzeugt;  eine Sanftanlauf-Steuereinheit (40), die an die Abtasteinheit (30) angeschlossen ist, um die Abtastspannung (V sample ) zu empfangen, wobei die Sanftanlauf-Steuereinheit (40) gemäß der Abtastspannung (V sample ) ein Sanftanlauf-Steuersignal (V control ) erzeugt; und  eine Motorantriebseinheit (50), die an die Sanftanlauf-Steuereinheit (40) angeschlossen ist, um das Sanftanlauf-Steuersignal (V control ) zu empfangen, wobei die Motorantriebseinheit (50) gemäß dem Sanftanlauf-Steuersignal (V control ) die dem Motor (60) zugeführte, elektrische Energie derart bestimmt, dass die Drehzahl des Motors (60) in allmählich ansteigender Weise den vom Benutzer eingestellten Wert erreicht.
Patent DE-202010013784-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit einem Paar gegenläufiger Sägeblätter
IPC: B23D45/10
Filed: 2010-09-30
Abstract: Schneidvorrichtung mit:  einem ersten Blatt, das eine erste Oberfläche aufweist; und  einem zweiten Blatt, das eine zweite Oberfläche aufweist, wobei die erste Oberfläche so positioniert ist, daß sie zur zweiten Oberfläche weist, und wobei der Abstand zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche von einer Außenkante der Schneidvorrichtung zur Mitte der Schneidvorrichtung zunimmt.
Patent DE-202010014683-U1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern von Medien, insbesondere eine Kreiselpumpe, mit Sensoreinrichtung
IPC: F04D13/06
Filed: 2010-10-27
Abstract: Eine Pumpe (1) zum Fördern von Medien, insbesondere eine Kreiselpumpe, enthaltend: eine Welle (6) zum Antreiben mindestens eines Rotationselements (30, 1Pum), die mittels einer Antriebseinrichtung (20) antreibbar ist, und ein mit der Welle gekoppeltes Rotationselement (30), das in einem Abstand (39) einem Gehäuseabschnitt (36) der Pumpe (1) gegenüberliegt, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtu(1Sen), welche ein Positionssignal über die Position mindestens eines rotierenden Teils (6, 1Rot, 1Pum) bereitstellt, mittels dessen der Abstand (39) zwischen dem Rotationselement (30) und dem Gehäuseabschnitt (36) bestimmbar ist.
Patent DE-202010016145-U1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungslasche für Getränkekartons
IPC: B65D5/70
Filed: 2010-12-02
Abstract: Be- und Entlüftungslasche zur Verwendung an handelsüblichen Getränkekartons dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Getränkekartons (1) eine zweite Lasche (2) angebracht ist, die die Öffnung (3) verschließt.
Patent DE-202011000365-U1 (DE)
Title: Laserscanner
IPC: G01S17/93
Filed: 2011-02-17
Abstract: Laserscanner zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (10) mit einem Distanzsensorelement bestehend aus einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender (30) und einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger (26), mit einer Ablenkeinheit (14), an welcher die Sendelichtstrahlen abgelenkt werden, so dass diese periodisch den Überwachungsbereich (10) überstreichen, mit einer Auswerteeinheit (32), in welcher als Parameter wenigstens ein Schutzfeld (2, 3) und/oder ein Warnfeld abgespeichert ist, welches einen vorgegebenen Bereich des Überwachungsbereichs (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehvorrichtung (28) vorgesehen ist, um das Schutzfeld (2, 3) und/oder Warnfeld entlang einer Drehachse zu einer Montagfläche (38) zu drehen.
Patent DE-202011003572-U1 (DE)
Title: Profilelement aus Kunststoff
IPC: E06B1/28
Filed: 2011-03-04
Abstract: Profilelement aus Kunststoff, insbesondere für Fensterflügel oder andere Verglasungsträger oder Fensterrahmen, mit einer Mehrzahl von Kammern, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (7, 11) vollständig mit einem Schaumstoffmaterial (8) ausgeschäumt sind und in zumindest einer der Kammern (7a, 13) ein Armierungselement (9, 12) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004038-U1 (DE)
Title: Kraftschrauber-Überlastsicherung
IPC: B25B23/144
Filed: 2011-03-17
Abstract: Kraftschrauber-Überlastsicherung (100), die zwischen einem Antriebsteil (110) und einem Abtriebsteil (102, 121) angeordnet ist und die beim Überschreiten eines Grenz-Drehmoments die Drehmomentübertragung zwischen dem Antriebsteil (110) und dem Abtriebsteil (102 121) unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil (110) wenigstens einen drehfest in dem Antriebsteil angeordneten Ring von Kugeln (130) aufweist, dass das Abtriebsteil (102, 121) wenigstens einen drehfest in dem Abtriebsteil (102, 121) angeordneten Ring von Kugeln (140; 141, 142) aufweist und dass der in dem Antriebsteil (110) angeordnete Ring von Kugeln (130) federvorgespannt so über dem in dem Abtriebsteil (102, 121) angeordneten Ring von Kugeln (140; 141, 142) liegt, dass die Kugeln (130) des Antriebsteils (110) jeweils zwischen zwei Kugeln (140; 141, 142) des Abtriebsteils (102, 121) liegen und so ein Drehmoment übertragen und dass sich die Kugeln (130) des Antriebsteils (110) bei Überschreiten des Grenzdrehmoments über die Kugeln (140; 141, 142) des Abtriebsteils (102, 121) abwälzen und dabei...
Patent DE-202011004347-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von Gegenständen
IPC: B65D25/10
Filed: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung (10; 10'; 10''; 10''') zum Tragen von Gegenständen, insbesondere Flaschen (F), wobei die Vorrichtung (10; 10'; 10''; 10''') umfasst:  ein Bodenelement (20; 20'; 20''; 20'''), das dazu ausgestaltet ist, die unteren Enden von wenigstens zwei Gegenständen, insbesondere Flaschen (F), aufzunehmen und gegen ein seitliches Verrutschen zu sichern;  ein Fixierelement (30; 30'; 30''; 30'''), das dazu ausgestaltet ist, die oberen Enden der wenigstens zwei Gegenstände, insbesondere Flaschen (F), aufzunehmen und gegen ein seitliches Umfallen zu sichern; und  ein Führungs- und Trageelement (40; 40'; 40''; 40'''), das derart ausgestaltet ist, dass beim Anheben des Führungs- und Trageelements (40; 40'; 40''; 40''') das Bodenelement (20; 20'; 20''; 20''') und die darauf aufgenommenen wenigstens zwei Gegenstände, insbesondere Flaschen (F), angehoben werden und dass sich das Fixierelement (30; 30'; 30''; 30''') relativ zu dem Bodenelement (20; 20'; 20''; 20''') in der Höhe verstellen lässt, wobei es vom Führungs- und Trageelement...
Patent DE-202011004690-U1 (DE)
Title: Hotpot-Vorrichtung
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Hotpot-Vorrichtung, aufweisend: einen Grundstock (10) mit einer Unterlage (11), an der eine Mehrzahl von Stützwänden (12, 12a, 12b), die nach oben ausgedehnt sind, ausgebildet ist, wobei je eine Aussparung (15) zwischen einzelnen Stützwänden (12, 12a, 12b) vorgesehen ist, sodass ein durch die Unterlage (11) und die Stützwände (12, 12a, 12b) gebildeter Aufnahmeschnitt (14) im Grundstock (10) entsteht, wobei oben an Innenseiten einzelner Stützwände (12, 12a, 12b) je eine Stützebene (13) ausgebildet ist; und einen aus einem Gefäß (31) und einem Deckel (32) bestehenden Topf (30), der einen nach unten ausgedehnten, ringförmigen Boden (33) aufweist.
Patent DE-202011004903-U1 (DE)
Title: Golftrolley der zum Mitlaufen und Aufsteigen geeignet ist
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-04-06
Abstract: Golftrolley einfach umzustellen, auf Lauf-(Bild links) oder Fahrstellung (Bild rechts), leicht zu steuern und zu transportieren, dadurch gekennzeichnet dass er in der Laufstellung, wie ein gewöhnlicher Golftrolley aussieht der nur die Golftasche trägt während der Golfer hintenher laufen muss, dass er in einen Trolley umgestellt werden kann (Fahrstellung) der auch den Spieler tragen kann, dass durch Auslosung und Arretierung der entsprechenden Vorrichtung (3 7), die Länge der Lenksäule (2) und die Neigung der Golftaschenträgerachse (4) verändert werden kann.
Patent DE-202011050002-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit verglastem Kabinendach
IPC: A61G21/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Bestattungsfahrzeug, mit einer Fahrerkabine, und mit einem Sarg- oder Transportraum, welcher gasdicht von der Fahrerkabine abgetrennt ist, wobei die Fahrerkabine nach oben durch ein Kabinendach abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabinendach (7) wenigstens bereichsweise aus einem transluzenten Werkstoff besteht.