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Patent DE-102018116314-A1 (DE)
Title: Bauplattform und Verfahren zur generativen Herstellung eines Bauteils, insbesondere eines Medizinprodukts wie ein Implantat
Inventor: SCHÖNDIENST BERND
IPC: F27B21/14
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauplattform (1) zur Herstellung eines Medizinprodukts (14), insbesondere eines Implantats (14), mittels generativer / additiver Herstellungsverfahren, mit zumindest einem Oberflächenbereich als Trägerfläche (8) für das generativ aufzubauende Medizinprodukt (14), die zum Ausbilden einer festen Verbindung mit dem generativ aufgebauten Material ausgebildet ist, wobei die Bauplattform (1) einen Grundträger (2) und zumindest einen mit dem Grundträger (2) lösbar verbundenen Fertigungsträger (3) aufweist, der die Trägerfläche (8) für das generativ aufzubauende Medizinprodukt (14) aufweist. Sie betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Medizinprodukts (14) mittels einer solchen Bauplattform (1).
Patent DE-102018118305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Feststellbremse
Inventor: KÜBLER FLORIAN
IPC: B60T7/06
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Betätigung einer Feststellbremse, insbesondere eines Landmaschinenfahrzeugs, Nutzfahrzeugs oder einer Arbeitsmaschine, beschrieben mit einem Pedalhebel (2) mit einem Pedal (3), mit einem Spannwerk umfassend mindestens ein Kurvenelement (4), mit einem Schwenkbolzen (6), auf dem der Pedalhebel (2) schwenkbar angeordnet ist und einer Rückstellvorrichtung (8), die den Pedalhebel (2) vorspannt, mit einem Kurvenfolgeelement (11), das in einer als Schaltherz (18) ausgebildeten umlaufenden Nut mit einer charakteristischen Kurve (12) des Kurvenelements läuft, wobei die charakteristische Kurve (12) einen ersten Abschnitt (13) für die geöffnete Feststellbremse, einen zweiten Abschnitt (14) zur Zuführung zu einer geschlossenen Feststellbremse, einen dritten Abschnitt (15), in dem die Feststellbremse verriegelt ist und einen vierten Abschnitt (16) zur Rückführung in eine geöffnete Feststellbremse aufweist, wobei das Kurvenelement (4) mit mindestens einer Zwangsführungsmechanik (17) und die charakteristische Kurve (12) derart ausgebildet ist, so dass bei einer ersten Betätigung des Pedals (3) in einer erhöhten Position mit offener Feststellbremse das Kurvenfolgeelement (11)aus dem ersten Abschnitt (13) in den zweiten Abschnitt (14) lenkbar ist und in dem dritten Abschnitt (15) mit geschlossener Feststellbremse vertiefend einrastbar ist, bei einer zweiten Betätigung des vertieften Pedals (3) das Kurvenfolgeelement (11) aus dem dritten Abschnitt (15) in den vierten Abschnitt (16) überführbar ist, bis es wieder in den ersten (13) Abschnitt mit offener Feststellbremse sicherbar ist.
Patent DE-102018120464-A1 (DE)
Title: Anordnung zum fluiddichten Verbinden von Leitungen
Inventor: KÖSTER STEPHAN
IPC: F17D5/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum fluiddichten Verbinden von Leitungen. Die Anordnung (1) weist jeweils ein mit einer Leitung verbundenes erstes und zweites Verbindungselement (2, 3) auf, welche jeweils auf einer zum anderen Verbindungselement (2, 3) ausgerichteten Seite mit einer radial verlaufenden Dichtfläche ausgebildet und durch mindestens ein Befestigungsmittel miteinander verbunden sind. Die Anordnung (1) weist zudem ein zwischen den Verbindungselementen (2, 3) angeordnetes Zwischenelement (5) mit einem Halteelement (5a) sowie einem streifenförmigen zweiten Dichtelement (5b) auf. Im Halteelement (5a) und zwischen den Dichtflächen der Verbindungselemente (2, 3) ist ein erstes Dichtelement (4) angeordnet. Das Halteelement (5a) ist mit einer hohlzylinderförmigen Wandung mit einem ersten Rand (6) und einem zweiten Rand (7) ausgebildet. Dabei ist das zweite Dichtelement (5b) am zweiten Rand (7) des Halteelementes (5a) fest mit dem Halteelement (5a) verbunden.Das Zwischenelement (5) weist eine Ausnehmung (14) auf, welche sich von einem an einer Außenseite des zweiten Dichtelementes (5b) ausgebildeten ersten Ende (15a) bis zu einem in einem Bereich des ersten Dichtelementes (4) am Halteelement (5a) ausgebildeten zweiten Ende (15b) erstreckt. Das erste Ende (15a) ist mit einer konischen Form ausgebildet, wobei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände der Ausnehmung (14) an der Außenseite des Dichtelementes (5b) aneinander anliegen.
Patent DE-102018120586-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampenbeleuchtungsvorrichtung, Fahrzeuglampenbaugruppe und Fahrzeug
Inventor: YAN MENG
IPC: F21S41/30
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fahrzeuglampentechnologie und insbesondere auf eine Fahrzeuglampenbeleuchtungsvorrichtung, eine Fahrzeuglampenbaugruppe, die diese Fahrzeuglampenbeleuchtungsvorrichtung umfasst, und ein Fahrzeug, das diese Fahrzeuglampenbaugruppe umfasst. Die Fahrzeuglampenbeleuchtungsvorrichtung umfasst eine Linse, eine Leiterplatte, mehrere LED-Lichtquellen, die auf der Leiterplatte angeordnet und arrayartig verteilt sind, und eine Reflexionsstruktur, die zwischen mehreren LED-Lichtquellen und der Linse angeordnet ist, wobei mehrere arrayartig verteilten LED-Lichtquellen in seitlicher Richtung in zwei Reihen, d.h. einer oberen Reihe und einer unteren Reihe angeordnet sind, die Reflexionsstruktur mehrere Spiegelgruppen umfasst, die eins-zu-eins korrespondierend mit jeder der zwei oberen und unteren gegenüberliegenden LED-Lichtquellen angeordnet sind, wobei die Spiegelgruppen einen Primärspiegel, der zwischen den beiden oberen und unteren gegenüberliegenden LED-Lichtquellen befindlich ist, und einen oberen Sekundärspiegel und einem unteren Sekundärspiegel, die zueinander beabstandet jeweils oberhalb und unterhalb des Primärspiegels angeordnet sind. Die Fahrzeuglampenbeleuchtungsvorrichtung kann die Helligkeit und die Dunkelheit eines bestimmten Teilbereichs oder einer Mehrzahl von Teilbereichen des Beleuchtungslichttyps einstellen, wodurch verschiedene Beleuchtungslichttyp realisiert werden und die Anforderungen der Selbstanpassung des Scheinwerfers erfüllt werden.
Patent DE-102018124582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung bei einem Radarsystem
Inventor: RHEIN ANDREAS VON
IPC: G01S13/34
Filed: 2018-10-05
Abstract: Verfahren zur Erfassung bei einem Radarsystem (10) mit wenigstens einer Empfangsantenne (30) eines Fahrzeuges (1), wobei die nachfolgenden Schritte wiederholt durchgeführt werden:- Durchführen einer Erfassung eines Sensorsignals (101) bei jeder der Empfangsantennen (30) des Radarsystems (10), wobei das jeweils hierdurch erfasste Sensorsignal (102) für eine Detektion von Rohzielen (5) durch das Radarsystem (10) spezifisch ist,- Durchführen eines Vergleichs des erfassten Sensorsignals oder der erfassten Sensorsignale (102) verschiedener der Empfangsantennen (30) jeweils zur Bereitstellung eines phasenangepassten Sensorsignals (120), wobei eine Kombination der phasenangepassten Sensorsignale (120) aus verschiedenen der Wiederholungen der Schritte durchgeführt wird, um ein Erfassungsergebnis (121) bereitzustellen.
Patent DE-102018125143-A1 (DE)
Title: Schaltkreisvorrichtungen mit gatesiegeln
Inventor: LAI SHENG-CHOU
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-10-11
Abstract: Verschiedene Beispiele einer Schaltkreisvorrichtung, die Gatestapel und Gatesiegel enthält, sind hierin offenbart. In einem Beispiel wird ein Substrat aufgenommen, das eine Finne aufweist, die sich von dem Substrat erstreckt. Ein Platzhaltergate ist auf der Finne geformt, und die ersten und zweiten Gatesiegel werden auf der Seite des Platzhaltergates geformt. Das Platzhaltergate wird selektiv entfernt, um eine Aussparung zwischen Seitenflächen des ersten Gatesiegels und des zweiten Gatesiegels zu formen. Ein funktionales Gate ist innerhalb der Aussparung und zwischen den Seitenflächen des ersten Gatesiegels und des zweiten Gatesiegels geformt.
Patent DE-102018128638-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Umschlingungsgetriebe und ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- zumindest eine Gleitfläche (3,4) zum dämpfenden Anliegen an einem Umschlingmittel (5) eines Umschlingungsgetriebes (2);- eine Schwenkmittelaufnahme (6) zum schwenkbaren Abstützen der Dämpfervorrichtung (1) auf einem Schwenkmittel (7) eines Getriebegehäuses (8) eines Umschlingungsgetriebes (2); und- zwei axiale Positionierelemente (9,10), welche beidseitig der Dämpfervorrichtung (1) jeweils eine axiale Anschlagfläche (11,12) zum axial starren Positionieren der Dämpfervorrichtung (1) relativ zu dem Getriebegehäuse (8) eines Umschlingungsgetriebes (2) aufweisen. Die Dämpfervorrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die axialen Anschlagflächen (11,12) seitlich axial außerhalb der zumindest einen Gleitfläche (3,4) angeordnet sind.Mit der hier vorgeschlagenen Gleitschiene sind eine verringerte Geräuschemission und ein verbesserter Wirkungsgrad mittels einer axial weiter außen liegenden Anschlagfläche erreichbar.
Patent DE-102018128841-A1 (DE)
Title: Halter für medizinische Instrumente
Inventor: JARMS ANN-KATHRIN
IPC: A61B50/30
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für ein medizinisches Instrument sowie einen Behälter mit einem solchen Halter. In einem Aspekt stellt die Erfindung einen Halter (1) für ein medizinisches Instrument (5) bereit, wobei der Halter (1)a) eine einseitig offene Ausnehmung (2) zur Aufnahme des medizinischen Instruments (5) mit einer die Ausnehmung (2) auskleidenden Wandung (3) undb) mindestens einen aus der Ausnehmung (2) und in die Wandung (3) der Ausnehmung (2) zurückziehbaren oder zurückpressbaren Haltestift (4) aufweist.
Patent DE-102018129310-A1 (DE)
Title: Ölluftversorgungssystem
Inventor: MIZUNO SATOSHI
IPC: F16N29/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein Ölluftversorgungssystem bereit, das in der Lage ist, Versorgungsanomalie der Ölluft zu einer Vielzahl von Schmierpunkten mit einer einfachen Struktur bei reduzierten Kosten und weniger Arbeitsaufwand sicher zu erfassen. Das Ölluftversorgungssystem beinhaltet eine Schmierölversorgungsleitung, eine Druckluftversorgungsleitung, eine Mischvorrichtung, die das aus der Schmierölversorgungsleitung zugeführte Schmieröl in einer festen Menge verteilt und das Schmieröl mit Druckluft aus der Druckluftversorgungsleitung zur Erzeugung von Ölluft mischt, eine Vielzahl von Ölluftversorgungsleitungen, die jeweils eine Vielzahl von Lagern einer Hauptspindelvorrichtung mit der Ölluft versorgt, einen Durchflusssensor, der in der Schmierölversorgungsleitung bereitgestellt ist und den Durchfluss des Schmieröls erfasst, einen Drucksensor, der in der Druckluftversorgungsleitung bereitgestellt ist und den Druck der Druckluft erfasst, und eine Anomalie-Erfassungsvorrichtung, die Versorgungsanomalie des Schmieröls basierend auf einem vom Durchflusssensor ausgegebenen Erfassungssignal erfasst und Versorgungsanomalie der Druckluft basierend auf einem vom Drucksensor ausgegebenen Erfassungssignal erfasst.
Patent DE-102018132604-A1 (DE)
Title: Aufbereitung und Reinigung eines Feststoffgemenges
Inventor: ENDERS MARC
IPC: B09C1/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung und Reinigung eines Feststoffgemenges, insbesondere zur Abtrennung fluorierter organischer Verbindungen aus einem aus dem Feststoffgemenge separierten Sand, wobei das Feststoffgemenge, insbesondere der Sand, mit einer ersten Adsorbenskomponente in Kontakt gebracht wird, welche erste Adsorbenskomponente eine chemische Verbindung umfasst oder eine chemische Verbindung ist, die eine lipophile Gruppe enthält, wobei die lipophile Gruppe ausgewählt ist aus einer Gruppe, bestehend aus Alkylgruppen, die vorzugsweise zumindest eine Octyleneinheit umfassen, Arylgruppen und Aralkyl-Gruppen.
Patent DE-102018200663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen eines Kraftfahrzeugs aus einer Bewegung in den Stillstand, Verwendungen des Verfahrens, Kraftfahrzeug sowie Getriebesteuerungseinheit für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: SOLLER TOBIAS
IPC: F16H63/48
Filed: 2018-01-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überführen eines Kraftfahrzeugs (10) aus einer Bewegung in den Stillstand beschrieben, wobei mindestens zwei in einem Kraftfahrzeuggetriebe (14) vorgesehene Kupplungen (16, 18) derart betätigt werden, dass eine Getriebeausgangswelle (20) im Wesentlichen drehblockiert wird. Insbesondere werden dabei die mindestens zwei Kupplungen (16, 18) geschlossen. Das Verfahren kann verwendet werden, wenn ein Betriebsbremsensystem (34) des Kraftfahrzeugs (10) fehlerbehaftet und/oder funktionsuntüchtig ist. Auch kann das Verfahren während eines automatisierten Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) verwendet werden. Zusätzlich werden ein zugehöriges Kraftfahrzeug (10) sowie eine Getriebesteuerungseinheit (28) für das Kraftfahrzeuggetriebe (14) vorgestellt.
Patent DE-102018200785-A1 (DE)
Title: Spannungsreferenz-Schaltkreis mit kombiniertem Power-on-Reset
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: G05F3/30
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein Spannungsreferenz-Schaltkreis (100) dient zur Bereitstellung einer Referenzspannung (VBG) für eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung. Der Spannungsreferenz-Schaltkreis (100) umfasst einen Spannungseingang zum Anlegen einer Betriebsspannung, einen Masseanschluss, einen Spannungsausgang zur Bereitstellung einer Referenzspannung (VBG) und einen Signalausgang zur Bereitstellung eines Power-on-Reset-Signals (RST). Der Spannungsreferenz-Schaltkreis (100) umfasst eine zwischen Spannungseingang und Masseanschluss angeschlossene IPTAT-Schaltung zur Erzeugung eines zur absoluten Temperatur proportionalen Stroms, wobei der Spannungsreferenz-Schaltkreis ausgebildet ist, das Power-on-Reset-Signal (RST) nur bereitzustellen, wenn die Referenzspannung einen Zielwert erreicht hat und wenn zusätzlich in der IPTAT-Schaltung ein Strom mit einer Strommenge fließt, die eine durch einen Spannungswert der Betriebsspannung und einen Pulldown-Widerstandswert bestimmte Mindeststromstärke erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102018204652-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfelge
Inventor: CLAUSEN JAN
IPC: B60B21/06
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugfelge mit einem radial außen angeordneten Felgenbett (1) sowie einem mit diesem verbundenen, radial innen angeordneten Felgenstern (6, 11), der mehrere jeweils mit dem Felgenbett verbundene Felgensternarme (7, 8, 9) aufweist. Eine besonders stabile und leichte Bauform einer solchen Felge ergibt sich dadurch, dass jeder mit dem Felgenbett verbundene Felgensternarm jeweils wenigstens ein wenigstens überwiegend aus einem Metall bestehendes Anbindungssegment (2, 2', 2", 3) zur Befestigung des Felgensternarmes (7, 8, 9) an dem Felgenbett (1) sowie wenigstens ein wenigstens überwiegend aus Kunststoff bestehendes Tragsegment (2a, 2a', 2a", 3a) aufweist und dass jeder Felgensternarm eine Faseranordnung (5) aufweist, die sowohl in wenigstens ein Anbindungssegment (2, 3) als auch in wenigstens ein Tragsegment (2a, 2a', 2a", 3a) des Felgensternarmes eingegossen ist.
Patent DE-102018205203-A1 (DE)
Title: Datenrekorderanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenrekorderanordnung (10) für ein Fahrzeug (3) und ein Verfahren zur Aufzeichnung von unfallrelevanten Fahrdaten sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Die Datenrekorderanordnung (10) umfasst eine Auswerte- und Steuereinheit (12) und eine Speichervorrichtung (20), wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) fortlaufend interne unfallrelevante Fahrdaten, welche mindestens eine Sensoreinheit des zugehörigen Fahrzeugs (3A) erfasst und bereitstellt, und externe unfallrelevante Fahrdaten auswertet, welche eine Kommunikationsvorrichtung (9) von anderen Verkehrsteilnehmern und/oder Infrastrukturobjekten (I, I1, 12) empfängt und bereitstellt, welche innerhalb eines vorgegebenen Erfassungsbereich (18) im Umfeld des zugehörigen Fahrzeugs (3A) angeordnet sind, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) aus den internen und externen unfallrelevanten Fahrdaten Abstandsinformationen zwischen dem zugehörigen Fahrzeug (3A), den anderen Verkehrsteilnehmern (3B, 3C, 3D) und/oder den Infrastrukturobjekten (I, I1, I2, I3) ermittelt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) die internen unfallrelevanten Fahrdaten und die externen unfallrelevanten Fahrdaten und die Abstandsinformationen in einem Zwischenspeicher (22) der Speichervorrichtung (20) zwischenspeichert, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) nach einem erkannten Unfall die im Zwischenspeicher (22) gespeicherten unfallrelevanten Fahrdaten und Abstandsinformationen, welche geeignet sind einen Unfallhergang zu rekonstruieren, in einen Permanentspeicher (24) der Speichervorrichtung (20) überträgt und sichert.
Patent DE-102018206798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen einer Batteriezelle mit einer Sauerstoff-Diffusionsbarriereschicht
Inventor: RINGK ANDREAS
IPC: H01M50/178
Filed: 2018-05-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fertigen einer Batteriezelle (1) sowie eine entsprechend zu fertigende Batteriezelle (1) beschrieben. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Batteriegehäuses (3) und ein Einbringen von Elektroden (5) und eines Elektrolyten (9) in das Batteriegehäuse (3). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest Teilbereiche (23) einer Oberfläche, insbesondere einer Außenoberfläche, des Batteriegehäuses (3) mit einer Diffusionsbarriereschicht (25) aus einem Polymermaterial (27) beschichtet werden und anschließend das Polymermaterial (27) der Diffusionsbarriereschicht (25) zumindest oberflächlich zu einer Oxidschicht (29) oxidiert wird. Das Polymermaterial (27) kann insbesondere Silikon sein, sodass die Oxidschicht (29) aus Siliziumdioxid besteht. Eine derart erzeugte Oxidschicht (29) steigert eine Barrierewirkung der Diffusionsbarriereschicht (25) erheblich und kann mit technisch einfachen Mitteln wie zum Beispiel einem Atmosphärendruckplasma generiert werden.
Patent DE-102018208210-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Zeitversatzes zwischen zwei Zeitbasen
Inventor: STEFANO ERNESTO DE
IPC: H04L7/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Ermitteln eines Zeitversatzes zwischen einer ersten Zeitbasis (ZB1) einer ersten Kommunikationseinrichtung (1) und einer zweiten Zeitbasis (ZB2) einer zweiten Kommunikationseinrichtung (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nacheinander Messschritte durchgeführt werden, wobei bei jedem Messschritt jeweils zu einem ersten Zeitpunkt (T1), der auf die erste Zeitbasis (ZB1) bezogen ist, eine Nachricht (N1) von der ersten Kommunikationseinrichtung (1) zu der zweiten Kommunikationseinrichtung (2) gesendet wird, zu einem zweiten Zeitpunkt (T2), der auf die zweite Zeitbasis (ZB2) bezogen ist, die von der ersten Kommunikationseinrichtung (1) gesendete Nachricht (N1) von der zweiten Kommunikationseinrichtung (2) empfangen wird, zu einem dritten Zeitpunkt (T3), der auf die zweite Zeitbasis (ZB2) bezogen ist, eine Nachricht (N2) von der zweiten Kommunikationseinrichtung (2) zu der ersten Kommunikationseinrichtung (1) gesendet wird, und zu einem vierten Zeitpunkt (T4), der auf die erste Zeitbasis (ZB1) bezogen ist, die von der zweiten Kommunikationseinrichtung (2) gesendete Nachricht (N2) von der ersten Kommunikationseinrichtung (1) empfangen wird, ausgehend von einem in einem vorangegangenen Messschritt ermittelten Zeitversatzfenster (ZVF) durch Extrapolation ein erstes Hilfsfenster (HF1) errechnet wird, unter Heranziehung des ersten, zweiten, dritten und vierten Zeitpunkts des jeweiligen Messschritts ein zweites Hilfsfenster (HF2) errechnet wird, durch Schnittmengenbildung zwischen dem ersten und zweiten Hilfsfenster (HF1, HF2) für den aktuellen Messschritt ein Zeitversatzfenster (ZVF) gebildet wird, das den Zeitversatz zwischen der ersten und der zweiten Zeitbasis (ZB1) durch Angabe eines Intervalls, in dem sich der Zeitversatz befindet, beschreibt.
Patent DE-102018210309-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) aufweisend ein Lenksystem (4), ein Sensorsystem (6) zur Überwachung des Umfeldes sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (8), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (8) eingerichtet ist, Sensordaten des Sensorsystems (6) derart auszuwerten, dass ein Umfeldobjekt (10) im Umfeld erkannt wird und ein seitlicher Abstand (a) zu dem Umfeldobjekt (10) überwacht wird, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (8) eingerichtet ist, das Lenksystem (4) derart anzusteuern, dass bei einer Unterschreitung eines ersten Grenzwertes (a1) für den seitlichen Abstand (a) ein Gegenlenkmoment erzeugt wird und dass das Gegenlenkmoment mit zunehmender Unterschreitung des ersten Grenzwertes (a1) zunehmend erhöht wird und/oder dass bei einer Unterschreitung des ersten Grenzwertes (a1) für den seitlichen Abstand (a) eine Lenkübersetzung vorgegeben wird und dass die Lenkübersetzung mit zunehmender Unterschreitung des ersten Grenzwertes (a1) zunehmend reduziert wird.
Patent DE-102018211831-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Sitzeinstellung eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Servereinrichtung, Kommunikationsendgerät und Kraftfahrzeug
Inventor: HOJDIS NILS WALTER
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Sitzeinstellung (23) eines Sitzes (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen einer Körperabmessung (12) eines Nutzers (6) des Kraftfahrzeugs (1);- Bereitstellen einer Sitzeigenschaft (13) des Sitzes (3) des Kraftfahrzeugs (1);- Bereitstellen eines mit zumindest einer Referenzsitzeigenschaft (20), zumindest einer Referenzkörperabmessung (21) und zumindest einer Referenzsitzeinstellung (22) trainiertes künstliches neuronales Netz (14); und- Bestimmen der Sitzeinstellung (23) durch Eingabe der Körperabmessung (12) und der Sitzeigenschaft (13) in das künstliche neuronale Netz (14).
Patent DE-102018213028-A1 (DE)
Title: Trennschalter mit zwei relativ zueinander bewegbaren Kontaktteilen
Inventor: ROHMANN MARIUSZ
IPC: H01H1/22
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennschalter (1) mit zwei zwischen zwei Endstellungen relativ zueinander bewegbaren Kontaktteilen (7, 8). Ein erster Kontaktteil (7) weist einen ersten Hauptkontakt (9) und einen starr an dem ersten Kontaktteil (7) angeordneten ersten Hilfskontakt (11) auf. Der zweite Kontaktteil (8) weist einen zweiten Hauptkontakt (19), einen um eine Drehachse (25) drehbar gelagerten zweiten Hilfskontakt (21) und eine Rückstellfeder (23), die bei einer Auslenkung des zweiten Hilfskontakts (21) aus einer Ausgangslage eine Rückstellmoment auf den zweiten Hilfskontakt (21) ausübt, auf. In einer ersten Endstellung der Kontaktteile (7, 8) sind die beiden Hauptkontakte (9, 19) und die beiden Hilfskontakte (11, 21) voneinander getrennt. In der zweiten Endstellung der Kontaktteile (7, 8) kontaktieren die beiden Hauptkontakte (9, 19) einander und die beiden Hilfskontakte (11, 21) sind voneinander getrennt.
Patent DE-102018213304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Sachverhaltes in einem dezentralen Transaktionssystem
Inventor: BERG FLORIAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Verfahren (10) zum Prüfen eines Sachverhaltes (11) in einem dezentralen Transaktionssystem (20),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der Sachverhalt (11) wird durch ein erstes Gerät (21) in dem Transaktionssystem (20) erkannt,- der Sachverhalt (11) wird durch das erste Gerät (21) mittels des Transaktionssystems (20) protokolliert (12),- weitere Geräte (22, 23, 24) in dem Transaktionssystem (20) werden vom ersten Gerät (21) aufgefordert (13), bestimmte Daten zu erfassen (14),- die Daten werden durch die weiteren Geräte (22, 23) erfasst (14),- die erfassten Daten werden durch die weiteren Geräte (22, 23) mittels des Transaktionssystems (20) protokolliert (15) und- der Sachverhalt (11) wird in dem Transaktionssystem (20) anhand der protokollierten Daten bestätigt oder widerlegt.