baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gegenseitigen Profitieren von Ressourcen
IPC: H04W72/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum gegenseitigen Profitieren von den Ressourcen, die das Nutzungsrecht für spätere Ressourceneinflusspunkte von anderen Informations- und Kommunikationsressourcen durch die Teilung der Informations- und Kommunikationsressourcen bekommt, beinhaltend: mindestens eine erste Informationsvorrichtung; mindestens eine zweite Informationsvorrichtung; mindestens ein zur ersten Informationsvorrichtung passendes erstes Konto; mindestens ein zur zweiten Informationsvorrichtung passendes zweites Konto; mehrere Kommunikationsplattformsmodule, die jeweils in der ersten Informationsvorrichtung und in der zweiten Informationsvorrichtung angeordnet sind, wobei die Informationen der ersten Informationsvorrichtung und die der zweiten Informationsvorrichtung mittels der Kommunikationsplattformsmodule miteinander verknüpft werden; und mindestens einen Ressourceneinflusspunkt, der sich zwischen dem ersten Konto und dem zweiten Konto hin und her bewegen kann, wobei, wenn die erste Informationsvorrichtung durch die zweite Informationsvorrichtung die Informations- und Kommunikationsressourcen nutzt, die auf dem ersten Konto gespeicherten Ressourceneinflusspunkte verbraucht werden, wobei, wenn die erste Informationsvorrichtung die Informations- und Kommunikationsressourcen mit der zweiten Informationsvorrichtung teilt, sich die Ressourceneinflusspunkte auf dem ersten Konto erhöhen, um das Ziel des gegenseitigen Profitierens der Internetressourcen zu erreichen.
Patent DE-202014100997-U1 (DE)
Title: Strukturiertes Gewebe
IPC: D03D15/56
Filed: 2014-03-06
Abstract: Gewebe (1) gaufrierter Art mit unidirektionaler Kräuselung, bei dem eine Vielzahl von elastischen Fäden (10) parallel zueinander mit einer Beabstandung L angeordnet ist und in einem gespannten Zustand an dem Gewebe (1) mit einem Abstand L1 befestigt/angenäht ist, wobei der Abstand L1 der Länge des Abschnitts des Gewebes (1) entspricht, der zwischen zwei aufeinanderfolgenden Punkten (21, 22) des Befestigens/Annähens des elastischen Fadens (10) gedehnt ist, wobei die Länge L2 eines Abschnitts des elastischen Fadens (10) in einem lockeren Spannungszustand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Punkten (21, 22) des Befestigens/Annähens an dem Gewebe kleiner als der Abstand L1 ist, um den die elastischen Fäden (10) an dem Gewebe (1) zwischen den beiden aufeinanderfolgenden Punkten (21, 22) befestigt/angenäht sind.
Patent DE-202014101136-U1 (DE)
Title: Magnetische Befestigungsvorrichtung für Behälter an einer Eisenwand
IPC: F16B2/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Eine magnetische Befestigungsvorrichtung für Behälter an einer Eisenwand, aufweisend ein Verbindungselement (1) und einen Permanentmagneten (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) eine Reißzwecke-Form hat und aus einem kreisförmigen Kopfabschnitt und einem zum Kopfabschnitt vertikalen Stangenabschnitt besteht, oder das Verbindungselement (1) aus einer Gewindestange mit Verschlusskappe und einer Mutter besteht, und wobei die Anlageflächen auf den beiden Seiten des Permanentmagneten (5) jeweils der Form der Anlageflächen der anliegenden Gegenstände entsprechen, und wobei am Permanentmagnet (5) mindestens ein Durchgangsloch (6) für das Verbindungselement angeordnet ist, das dem Durchgangsloch (4) für das Verbindungselement an der zu befestigenden Behälterwand (3) entspricht, und wobei an der Außenseite des Durchgangslochs (6) für das Verbindungselement am Permanentmagnet (5) eine Aussparung (7) zum Aufnehmen des Nietkopfs oder der Mutter angeordnet ist.
Patent DE-202014102890-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Scheuerprüfgerät zur Halterung eines Keders
IPC: D06H3/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) für ein Scheuerprüfgerät (9) zur Halterung eines Keders (4) mit einer am Keder (4) angeordneten Kederfahne (5), umfassend eine ebene Oberfläche (2) und eine Ausnehmung (3) in der ebenen Oberfläche (2), die für die Aufnahme der Kederfahne (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil des Keders (4) aus der Ausnehmung (3) aus einer von der Oberfläche (2) definierten Ebene herausragt.
Patent DE-202015009265-U1 (DE)
Title: Einheitliche api zur programmierung beider server und des fabric für die feinoptimieirung von netzwerken
IPC: H04L45/42
Filed: 2015-02-10
Abstract: Ein System zur Steuerung von Netzwerkrouten, umfassend: ein Netzwerk umfassend eine Vielzahl von Edgegeräten, jedes der Vielzahl von Edgegeräten führt eine Anwendung mit einer Anwendungsanforderung aus und jedes der Vielzahl von Edgegeräten verfügt über ein Weiterleitungsmodul, und eine Vielzahl von Core-Switches, die die Vielzahl von Edgegeräten untereinander verbindet, und einen Netzwerkcontroller, der mit jedem der Vielzahl von Edgegeräten und mit jedem der Vielzahl von Core-Switches verknüpft ist, und der Netzwerkcontroller ist für Folgendes konfiguriert: das Empfangen der Anwendungsanforderung der auf jedem der Vielzahl von Edgegeräten ausgeführten Anwendung; das Bestimmen einer Vielzahl von Routen gemäss den empfangenen Anwendungsanforderungen, und das Programmieren des Weiterleitungsmoduls für jedes der Vielzahl von Edgegeräten sowie eines Weiterleitungsmoduls für jeden der Vielzahl von Core-Switches, die auf die festgelegte Vielzahl von Routen reagieren.
Patent DE-202016003531-U1 (DE)
Title: Scanfähige Übertragungsschlüssel unterschiedlicher Weite zur Übertragung der menschlichen Nasenbreite in die Konstruktionssoftware von dentalen Cadcam Systemen
IPC: A61C13/36
Filed: 2016-05-31
Abstract: Scanfähige Übertragungsschlüssel unterschiedlicher Weite zur Übertragung der menschlichen Nasenbreite in die Konstruktionssoftware von dentalen Cadcam Systemen, deren Größe sich in dem Erfassungsfeld des dazugehörigen Scanners bewegt und dessen Materialoberfläche von Streifenlicht- und Laserscannern erfasst werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Material und die Größe von allen handelsüblichen Laser- und Streifenlichtscannern erfasst werden kann.
Patent DE-202016004593-U1 (DE)
Title: Regentropfen Entfernung von einer Sichtscheibe
IPC: A61F9/06
Filed: 2016-07-26
Abstract: Regentropfen Entfernung von einer Sichtscheibe dadurch gekennzeichnet, dass die Kohäsionskraft ausgenutzt wird.
Patent DE-202016004888-U1 (DE)
Title: Fußpodest mit höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Schienenfahrzeuges
IPC: B61D37/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Fußpodest mit höhenverstellbarer Trittplatte zum Führen eines Fahrzeuges, vorzugsweise im Führerstand eines Schienenfahrzeuges, wobei das Fußpodest eine stufenlos höhenverstellbare und arretierbare Trittplatte aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Höhenverstellung der Trittplatte des Fußpodestes (8) – ohne vertikale Führung – als Scherenkonstruktion (5) ausgeführt ist, wobei zwei Scherenpaare längs- oder querseitig positioniert zwischen einer Bodenplatte und der Trittplatte angeordnet werden, die • einerseits auf einer Bodenplatte (1) in derart aufliegen, dass eine Seite der Scherenkonstruktion (5) über zwei gelenkige Festlager (3; 4) und die andere Seite über eine Achse sowie zwei gelenkige Loslager (6; 7) verschiebbar ausgeführt sind und • andererseits an der Unterseite der Trittplatte (11) des Fußpodestes (8) in derart befestigt ist, dass die Scherenkonstruktion (5) auf der einen Seite über zwei gelenkige Festlager (9; 10) und auf der anderen Seite über eine Achse (12) sowie zwei gelenkige Loslager (15; 16) verschiebbar und • mit mindestens einer mechanischen Federeinheit (13) in Kombination mit einem Pneumatikzylinder (14), die als Antrieb und Arretierung der Höhenverstellung dienen, verbunden sind.
Patent DE-202016005778-U1 (DE)
Title: Ein- oder zweiteiliges Halsband, für Haustiere mit Bernsteinfüllung, insbesondere Hunde, Pferde und Katzen zur Parasitenabwehr
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein- oder zweiteiliges Halsband für Haustiere mit Bernsteinfüllung, insbesondere Hunde, Pferde und Katzen zur Parasitenabwehr dadurch gekennzeichnet, dass das Halsband (1) zweiteilig ist und aus einem Halsband (1) und einer Netz-Einlage (2) mit Bernsteingranulatfüllung (2–4) besteht. Die Netz-Einlage besteht aus einem Gurtband (3) das auf der Innenseite mit einem reißfesten Kunststoffnetz (4) vernäht ist und an dem außen Laschen (5) aufgenäht sind. Das Kunststoffnetz ist mit Bernsteingranulat gefüllt
Patent DE-202016006838-U1 (DE)
Title: Drehkonsole mit Gleitlager aus Kunststoff
IPC: B60N2/14
Filed: 2016-11-09
Abstract: Drehkonsole, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung über ein Gleitlager realisiert wird.
Patent DE-202016105898-U1 (DE)
Title: POE (Power-Over-Ethernets)-Vorrichtung
IPC: H04L12/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: POE(Power-Over-Ethernet)-Vorrichtung, mit einer PSE-Stromquellensteuerung zur Port-Konfigurationseinstellung des POE, einem Hauptchip zum Anschluss über einen ersten Zweig an der PSE-Stromquellensteuerung und zur Steuerung der PSE-Stromquellensteuerung, sowie einem an dem Hauptchip angeschlossenen Hauptmodul für Redundanz-Steuerung, um über einen zweiten Zweig an der PSE-Stromquellensteuerung anzuschließen und die PSE-Stromquellensteuerung zu steuern, falls der Hauptchip damit aufgehört hat, Keep-live-Nachrichten auszusenden.
Patent DE-202016107146-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen, die das Formatierungsmanagement von digitalem Inhalt erleichtern
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-12-19
Abstract: System (102) umfassend: einen Unterbrechungsstellenmanager (108), der basierend auf einer Benutzereingabe in eine Benutzerschnittstelle (112), die eine Darstellung eines Darstellungsfelds (114) eines digitalen Inhaltselements (116) umfasst, eine oder mehrere Unterbrechungsstellen des Darstellungsfelds basierend auf einer Höhe, einer Breite oder einem Seitenverhältnis des Darstellungsfelds erzeugt; und einen Formatierungsregelerzeuger (110), der basierend auf der einen oder den mehreren Unterbrechungsstellen, zwei oder mehr Formatierungsregeln erzeugt, die jeweils eine unterschiedliche Version des digitalen Inhaltselements erzeugen, wenn die Formatierungsregel angewandt wird, wobei unterschiedliche der zwei oder mehr Formatierungsregeln für unterschiedlich dimensionierte Darstellungsfelder angewandt werden, wobei das digitale Inhaltselement an (116) eine gegebene Clientvorrichtung zum Anzeigen innerhalb eines elektronischen Dokuments verteilt wird und das Verteilen das Bereitstellen von i) Text- oder Bildinhalt des digitalen Inhaltselements und ii) der zwei oder mehr Formatierungsregeln an die gegebene Clientvorrichtung umfasst, wobei die zwei oder mehr Formatierungsregeln eine clientseitige Anwendung veranlassen, eine geeignete Version des digitalen Inhaltselements basierend auf den zwei oder mehr Formatierungsregeln und einer Größe eines Anzeigebereichs, in dem das digitale Inhaltselement präsentiert wird, dynamisch zu rendern und anzuzeigen.
Patent DE-202017003873-U1 (DE)
Title: Stativ in Quaderform mit herausnehmbaren flexiblen Stativbeinen für Kameras und Camcorder (das aufgrund der geringen Größe fest am Objekt angebracht und dort dauerhaft verbleiben kann )
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-07-21
Abstract: Stativ in Quaderform mit herausnehmbaren flexiblen Stativbeinen für Kameras und Camcorder jeglicher Art, das sich in einem Gehäuse befindet dass der ungefähren Größe des Objekts angepasst ist und fest montiert werden kann. dadurch gekennzeichnet: dass das Stativgehäuse im inneren hohl ist und die Stativbeine im nicht benötigten Zustand darin verstaut sind und mit einem Deckel verschlossen.
Patent DE-202017106922-U1 (DE)
Title: Bauteil zur Anordnung im Innenraum eines Fahrzeugs
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-11-15
Abstract: Bauteil zur Anordnung im Innenraum eines Fahrzeugs, vorzugsweise eines PKW oder LKW, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein dem Fahrzeuginnenraum zugewandter Abschnitt (14, 16) des Bauteils (10) aus einem hochglänzenden semikristallinen Polymer gebildet ist.
Patent DE-202018000286-U1 (DE)
Title: Paletten Stabilisierung
IPC: B65D19/38
Filed: 2018-01-16
Abstract: Stabilisierungsteil für Paletten, dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht stehende Einschübe oder beweglich befestigte Strukturen zwischen den Paletten Kufen und dem Oberdeck die Paletten Stabilität erhöhen.
Patent DE-202018001605-U1 (DE)
Title: Brustpolsterungselement für Brustblattgeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Brustpolsterungselement für Brustblattgeschirr, das aus einer mit einem Umrandungselement (17) umgrenzten, aus einem Schaumstoffelement (11) gestalteten Brustpolsterung (10), aus einem auf der Brustpolsterung (10) angeschlossenen Element unter dem Brustkorb (16), des Weiteren aus einem aufliegenden Schlaufenteil (7) besteht; und es mit dem aufliegenden Schlaufenteil (7) auf dem Brustgurt (5) des Brustblattgeschirrs anschließbar gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Umrandungselement (17) der Brustpolsterung (1) mindestens ein aufliegender Schlaufenteil (7) befestigt ist, der sich in die Richtung des Elements unter dem Brustkorb (16) erstreckend ist; der eine Länge hat, die nicht größer ist als Zweidrittel der auf der Achsenlinie (18) gemessenen Länge der Polsterung (10); der in dem freistehenden Element (8) endet und eine Klettverschluss-Ausführung hat; der in die Richtung des Elements unter dem Brustkorb (16) mit dem Klettverschlusselement an der gegenüberliegenden Seite des Brustkorbes des Hundes (5a) von dem Brustgurt (5), eine offene Schlaufe bildend angeschlossen ist, um eine schnelle Abnahme und Anbringung zu ermöglichen und gleichzeitig die horizontale und vertikale Bewegung der Polsterung (10) auf dem Brustgurt (5) zu vermeiden.
Patent DE-202018002535-U1 (DE)
Title: Burgeresshilfe
IPC: A47G19/03
Filed: 2018-05-17
Abstract: Burgeresshilfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Burgeresshilfe aus 2 halbkreisförmigen und ca. 2-4cm breiten Pappen besteht, die am unteren Ende mit ebenfalls einer Pappe fest verbunden sind.
 Das Material der Pappe auf der Innenseite besteht aus laminierter Pappe oder ähnlichem. Das hat den Grund, dass die austretenden Flüssigkeiten unten aus dem Burger nicht die Pappe aufweichen.
 Die Breite der Pappe wird dadurch bestimmt, wie breit der jeweilige Burger ist. Die Pappe wird dem jeweiligen Burger in zusammengefaltetem Zustand beigefügt. Dafür ist es ausreichend, die Esshilfen durchgehend mit einer perforierten Knickkante zu versehen.
Patent DE-202018003826-U1 (DE)
Title: Bohrhilfe
IPC: B23B49/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Bohrhilfe (5) für eine Handbohrmaschine mit einer Klemmschelle (6) zur Fixierung der Bohrhilfe (5) am Gehäuse (1) der Handbohrmaschine, einem ringförmigen Anschlag (11), der zentrisch zur Bohrachse (14) angeordnet ist, auf der zu bohrenden Fläche (4) aufliegt und durch mindestens eine federbelastete Führungsstange (9) mit der Klemmschelle (6) verbunden ist, wobei die mindestens eine Führungsstange (9) von jeweils einer Spiralfeder (10) umgeben und parallel zur Bohrachse (14) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (11) auf der Seite der zu bohrenden Fläche (4) eine auf der zu bohrenden Fläche (4) haftende lösbare Beschichtung (12) oder eine aufgerauhte Beschichtung (12) aufweist.
Patent DE-202018101988-U1 (DE)
Title: Gebäude-Belüftungssystem und Luftverteiler für ein solches
IPC: F24F13/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Luftverteiler für ein Gebäude-Belüftungssystem mit einer Anzahl von Lüftungskanälen (7), die im Wesentlichen aus Kunststoff-Wellschläuchen (11) bestehen, umfassend ein Verteilergehäuse (8) und mindestens einen daran angebrachten Anschlussstutzen (10) zum Anschließen eines Lüftungskanals (7), wobei der Anschlussstutzen (10) als glattwandiges Rohrstück zum Einstecken eines Kunststoff-Wellschlauchs (11) ausgebildet ist und einen Querschnitt aufweist, der dem Außendurchmesser (d) des einzusteckenden Kunststoff-Wellschlauchs (11) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (10) trichterförmig ausgebildet ist, mit einem Querschnitt, der zum Verteilergehäuse (8) hin kleiner als der Außendurchmesser (d) des Kunststoff-Wellschlauchs (11) wird.
Patent DE-202018103793-U1 (DE)
Title: Fußstütze
IPC: A47C7/50
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Stützen der Füße sitzender Personen, miteinem langgestreckten Stützkörper (3; 10; 23), wobei der Stützkörper sich mit seiner Längsausdehnung entlang einer ersten Raumrichtung erstreckt,wobei an dem Stützkörper wenigstens eine Fußablagefläche (3a; 10a; 23a) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,der Stützkörper (3; 10; 23) zur Auflage auf einer Unterlage entlang der ersten Raumrichtung wenigstens abschnittsweise mit einer Auflagefläche (3b; 10b; 23b) ausgebildet ist, wobei die Auflagefläche relativ zu dem Stützkörper unbeweglich fixiert ist und der Fußablagefläche (3a; 10a; 23a) abgewandt ist,wobei eine von dem Stützkörper (3; 10; 23) in einer Richtung quer zu der ersten Raumrichtung beabstandete Feststelleinrichtung (4; 11; 20) ausgebildet ist, welche eine konturierte Feststelleinrichtungs-Oberseite aufweist,wobei die Feststelleinrichtungs-Oberseite zur Aufnahme einer Sitzmöbel-Stützrolle einen Einlaufabschnitt (4a; 11a; 20a) und einen daran angrenzenden Halteabschnitt (4b; 11b; 20b) aufweist,wobei ein Übergang (4c; 11c; 20c) von dem Einlaufabschnitt (4a; 11a; 20a) zu dem Haltabschnitt (4b; 11b; 20b) derart geformt ist, dass einer aus Richtung des Einlaufabschnitts in Richtung Halteabschnitt auf der Feststelleinrichtungs-Oberseite abrollende Sitzmöbel-Stützrolle (2a) in Rollrichtung eine kleinere Sperrkraft entgegenwirkt als einer aus Richtung des Halteabschnitts in Richtung Einlaufabschnitt abrollenden Sitzmöbel-Stützrolle,wobei die Feststelleinrichtung (4; 11; 20) so zu dem Stützkörper (3; 10; 23) orientiert ist, dass der Halteabschnitt dem Stützkörper (3; 10; 23) zugewandt ist und der Einlaufabschnitt dem Stützkörper (3; 10; 23) abgewandt ist.
Patent DE-202018104139-U1 (DE)
Title: Stellwand und Stellwandsystem
IPC: E04B2/78
Filed: 2018-07-18
Abstract: Stellwand (1) mit einem aus einem unteren Horizontalträger (4) und einem oberen Horizontalträger (5) sowie zwei die beiden Horizontalträger (4, 5) miteinander verbindenden Vertikalträgern (6, 7) zusammengesetzten umlaufenden Rahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine spiegelsymmetrisch zu einer Hauptebene (10) der Stellwand (1) ausgebildete Außenkontur der Vertikalträger (6, 7) und der Horizontalträger (4, 5) im Querschnitt durch den jeweiligen Horizontal- oder Vertikalträger (4 bis 7) schwalbenschwanzförmig ist und- eine senkrecht zu der Hauptebene (10) verlaufende gerade Grundlinie (11),- zwei von den Enden der Grundlinie (11) diagonal nach innen in Richtung auf die Hauptebene (10) zu verlaufende gerade Zwischenlinien (12) und- zwei an die Zwischenlinien (12) anschließende und parallel zu der Hauptebene (10) verlaufende gerade Endlinien (13) umfasst.
Patent DE-202018106629-U1 (DE)
Title: System zur Verarbeitung und Speicherung von archivierungspflichtigen Daten
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: System zur Verarbeitung und Speicherung von archivierungspflichtigen Daten, das die Dienstea) Access Service,b) Analytics Servicec) Indexing Service,d) Data Verification Service unde) Storage Serviceumfasst, wobei die Dienste in einer verteilten Infrastruktur ablaufen und der• Access Service durch einen Webservice, der• Analytics Service durch einen Cluster Computing Service, der• Indexing Service durch einen NoSQL Store, der• Data Verification Service durch eine Blockchain und der• Storage Service durch ein verteiltes Dateisystem realisiert wird.
Patent DE-202018106867-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein handgeführtes und elektrisch unterstütztes Fahrzeug wie ein Kinderwagen mit einer Funkstrecke
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für ein handgeführtes und elektrisch unterstütztes Fahrzeug (3) wie ein Kinderwagen, mit einer Mensch/Maschine-Schnittstelle (5), mittels der Steuerbefehle (7) einer Person (9) zum Steuern eines Fahrzustands des Fahrzeugs (3) erfassbar sind,
 - einem Kommunikationsmittel (11), mittels dem die Steuerbefehle (7) von der Mensch/Maschine-Schnittstelle (5) an eine den Fahrzustand stellende Steuervorrichtung (13) weiterleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kommunikationsmittel (11) eine Funkstrecke (15) zum drahtlosen Übermitteln der Steuerbefehle (7) aufweist.
Patent DE-202019002633-U1 (DE)
Title: Rollenanbausatz für Verdichterplatten
IPC: E02D3/046
Filed: 2019-06-21
Abstract: Anbausatz mit Rollen für Verdichterplatten bis 460 mm Breite
Patent DE-202019105314-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt auf Kakaobasis ohne zugesetzte Zucker oder Süßungsmittel
IPC: A23L33/22
Filed: 2019-09-25
Abstract: Lebensmittelprodukt auf Kakaobasis, umfassend mindestens ein Kakaoderivat und mindestens ein pflanzliches Fett, dadurch gekennzeichnet, dass das Lebensmittelprodukt keine zugesetzten Zucker oder Süßungsmittel enthält und das Lebensmittelprodukt 0,1 % bis 75 % pflanzliche Fasern, bezogen auf das Gesamtproduktgewicht, 0,1 % bis 60 % Texturregulatoren, bezogen auf das Gesamtproduktgewicht, und/oder mindestens einen Aromastoff umfasst.
Patent DE-202019105572-U1 (DE)
Title: Berührungssteuerbares LED-Bauteil und Berührungssteuerungsvorrichtung
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Berührungssteuerbares LED-Bauteil (4), umfassend: eine Metallkappe (1); eine Berührungstaste (2), welche mit der Innenwand der Metallkappe (1) verbunden ist; und eine LED-Leuchte (3), welche mit der Innenwand der Berührungstaste (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Durchgangsbohrung (11) oberhalb der Metallkappe (1) angeordnet ist, ein Sensoranschlussstift (21) unterhalb der Berührungstaste (2) angeordnet ist, sowie ein positiver Anschlussstift (31) und ein negativer Anschlussstift (32) jeweils beidseitig unterhalb der LED-Leuchte (3) angeordnet sind.
Patent DE-202019106381-U1 (DE)
Title: Rohrzwinge
IPC: B25B5/06
Filed: 2019-11-15
Abstract: Rohrzwinge (100), umfassend ein Rohr (102), einen ersten Spannbügel (108), welcher an dem Rohr (102) lösbar fixiert ist, und eine Spannbügeleinrichtung (111) mit einem zweiten Spannbügel (110), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (102) eine Gleitschiene (105) bildet, dass die Spannbügeleinrichtung (111) als Ganzes verschieblich an dem Rohr (102) gelagert ist und dass die Spannbügeleinrichtung (111) mit dem zweiten Spannbügel (110) mittels eines Betätigungshebels (122) einer Betätigungseinrichtung (116) der Rohrzwinge (100) relativ zu dem ersten Spannbügel (108) an der Gleitschiene (105) längs einer Verschiebungsrichtung (132) verschieblich ist.
Patent DE-202020001696-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Desinfektion von Oberflächen mittels UV-Strahlung hoher Intensität
IPC: A62B29/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Tragbares Desinfektionsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Arm getragener Strahler mit starker UV-Strahlung Oberflächen, die angestrahlt werden, desinfiziert.
Patent DE-202020002262-U1 (DE)
Title: Künstliche Übertragungsleitung unter Verwendung von T-Spulen-Abschnitten
IPC: H03H7/01
Filed: 2020-05-22
Abstract: Elektronische Schaltung, welche eine künstliche Übertragungsleitungsstruktur definiert, umfassend zumindest zwei Einheitszellen, wobei eine jeweilige Einheitszelle unter den zumindest zwei Einheitszellen umfasst:
 einen ersten T-Spulen-Abschnitt, der definiert ist durch eine erste Induktivität, die gegenseitig magnetisch gekoppelt und leitend in Reihe geschaltet ist mit einer zweiten Induktivität, und einen ersten Shunt-Kondensator, der an einen Knoten zwischen der ersten Induktivität und der zweiten Induktivität gekoppelt ist; und
 eine dritte Induktivität, die leitend mit der zweiten Induktivität gekoppelt ist;
 wobei die dritte Induktivität so angeordnet ist, eine gegenseitige magnetische Kopplung mit der ersten Induktivität und der zweiten Induktivität zu unterdrücken oder zu verhindern.