baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011102748-B4 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere Doppelkupplung, mit einem Kühlfluidleitmittel
Inventor: BILIC MICHAEL
IPC: F16D21/00
Filed: 2011-05-28
Granted: 2017-04-27
Abstract: Kupplung (1), insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, vorzugsweise Doppelkupplung (2) für ein automatisches oder automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe, mit mindestens einer Reibkupplung (K1, K2), wobei die Reibkupplung (K1, K2) zum einen mit einer Motorwelle und zum anderen mit einer Getriebeeingangswelle verbunden oder verbindbar ist, wobei die Reibkupplung (K1, K2) ein Lamellenpaket (13, 14) mit Innenlamellen (16) und Außenlamellen (15) aufweist, wobei die Außenlamellen (15) an einem Außenlamellenträger (17, 18) und die Innenlamellen (16) an einem Innenlamellenträger (9, 10) angeordnet sind, wobei die Reibkupplung (K1, K2) mit einem Kühlfluid, insbesondere mit einem Kühlöl, kühlbar ist, wobei der Innenlamellenträger (9, 10) an einem sich im wesentlichen in axialer Richtung erstreckenden Lamellentragbereich (35) mehrere Kühlfluidöffnungen (36) aufweist, wobei ein Kühlfluidleitmittel (38) zum Leiten des Kühlfluids vorgesehen ist, wobei das Kühlfluidleitmittel (38) mehrere Querstege (39) aufweist, wobei die Querstege (39) sich quer zu den Außenlamellen (15) und den Innenlamellen (16) erstrecken, wobei die Querstege (39) an einer Innenumfangsfläche (37) des Lamellentragbereiches (35) zwischen den Kühlfluidöffnungen (36) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlfluidleitmittel (38) als separates Bauteil an der Innenumfangsfläche (37) des Lamellentragbereiches (35) angeordnet ist.
Patent DE-102012010170-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung und Zweiganggetriebe
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: F16H57/022
Filed: 2012-05-19
Granted: 2018-10-04
Abstract: Kupplungsanordnung (50) für Kraftfahrzeuggetriebe (14), mit einem Gehäuse (24), mit einer in dem Gehäuse (24) angeordneten Reibungskupplung (52), die konzentrisch zu einer Ausgangswelle (34) angeordnet ist, die sich in einer Längsachse erstreckt, wobei die Ausgangswelle (34) an dem Gehäuse (24) mittels eines ersten, der Reibungskupplung (52) benachbarten Wellenlagers (76) und mittels eines zweiten, von der Reibungskupplung (52)axial beabstandeten Wellenlagers (78) gelagert ist, und mit einer Aktuatoranordnung (57) zum Betätigen der Reibungskupplung (52),wobei die Aktuatoranordnung (57) dazu ausgebildet ist, auf die Reibungskupplung (52) eine Betätigungskraft (106) in einer ersten Längsrichtung auszuüben, wobei die Aktuatoranordnung (57) sich hierbei an dem Gehäuse (24) axial abstützt und wobei aufgrund der Betätigungskraft ein Kraftfluss in die Ausgangswelle (34) eingeleitet wird,wobei das erste Wellenlager (76) so angeordnet ist, dass der in die Ausgangswelle (34) eingeleitete Kraftfluss sich axial über das erste Wellenlager (76) an dem Gehäuse (24) abstützen kann, undwobei das Gehäuse (24A) wenigstens zwei in Längsrichtung verbundene Gehäuseelemente (44A, 46A) aufweist, wobei die Gehäuseelemente (44A, 46A) über einen Zuganker (118) miteinander verbunden sind, der im Bereich der Wellenlager (76A, 78A) an den Gehäuseelementen (44A, 46A) angreift,wobeidie Ausgangswelle (34) als Hohlwelle ausgebildet ist, durch die hindurch sich der Zuganker (118) erstreckt.
Patent DE-102012023523-B4 (DE)
Title: Dieselmotor mit Turbolader, Steuer- und Regelvorrichtung dafür, Verfahren zumSteuern und Regeln eines Dieselmotors und Computerprogrammprodukt
Inventor: NISHIMURA HIROYUKI
IPC: F02D41/12
Filed: 2012-11-30
Granted: 2018-02-01
Abstract: Dieselmotor umfassend: einen Turbolader (61, 62), beinhaltend einen Motorkörper, welcher wenigstens einen Zylinder (11a) aufweist, zu welchem Kraftstoff, enthaltend Dieselkraftstoff als seine Hauptkomponente, zugeführt wird, ein Kraftstoffeinspritzventil (18) für ein Einspritzen des Kraftstoffs in den Zylinder (11a), eine Turbine (61b, 62b) des Turboladers (61, 62), welche innerhalb eines Auslassdurchtritts (40) vorgesehen ist, durch welche ein Abgas von dem Zylinder (11a) ausgetragen wird, einen Bypassdurchtritt (64, 65) für ein Umgehen der Turbine (61b, 62b), ein Bypassventil (64a, 65a) für ein Öffnen und Schließen des Bypassdurchtritts (64, 65), einen Oxidationskatalysator (41a), welcher innerhalb des Auslassdurchtritts (40) stromabwärts von der Turbine (61b, 62b) und dem Bypassdurchtritt (64, 65) angeordnet ist und für ein Reinigen von HC, welches in dem Abgas enthalten ist, und ein Dieselpartikelfilter (41b), welches innerhalb des Auslassdurchtritts (40) stromabwärts von dem Oxidationskatalysator (41a) angeordnet ist und für ein Fangen von Ruß dient, welcher in dem Abgas enthalten ist, ein Kraftstoffunterbrechungsmodul für ein Anhalten, wenn sich der Dieselmotor in einem Verzögerungszustand befindet, einer Haupteinspritzung des Kraftstoffs, welche an einem Verdichtungshub des Zylinders (11a) durchgeführt wird; ein Dieselpartikelfilter-Regenerationsmodul für ein Durchführen, wenn eine vorbestimmte Dieselpartikelfilter-Regenerationsbedingung erfüllt ist, einer Nacheinspritzung an einem Expansionshub des Zylinders (11a), um HC zu dem Oxidationskatalysator (41a) zuzuführen und das Dieselpartikelfilter (41b) durch Hitze zu regenerieren, welche von einer Oxidationsreaktion von HC generiert wird; und ein Bypassventil-Regel- oder -Steuermodul für ein Regeln oder Steuern des Bypassventils (64a, 65a), wobei, wenn sich der Dieselmotor in dem Verzögerungszustand befindet und die vorbestimmte Dieselpartikelfilter-Regenerationsbedingung erfüllt ist, das Bypassventil-Regel- oder -Steuermodul das Bypassventil (64a, 65a) regelt oder steuert, um in dem Ausmaß mehr als eine Öffnung des Bypassventils (64a, 65a) zu öffnen, wenn die vorbestimmte Dieselpartikelfilter-Regenerationsbedingung nicht erfüllt ist.
Patent DE-102012023859-B4 (DE)
Title: Leistenanordnung
Inventor: ELBERS STEFAN
IPC: E04F19/04
Filed: 2012-12-06
Granted: 2018-07-26
Abstract: Leistenanordnung (1) mit wenigstens einer Leiste (4) und einer Befestigungseinrichtung zur Wandbefestigung der Leiste (4), wobei die Befestigungseinrichtung wenigstens einen Halter (5) mit einer Halterplatte (6) zur Befestigung an der Wand (2) und wenigstens einem von der Halterplatte (6) rechtwinklig abstehenden Klemmschenkel (7, 8) zum reibschlüssigen Einsetzen in eine rückseitig an der Leiste (4) vorgesehene Nut (10) aufweist und wobei die Leiste (4) aus einem Vollprofil aus Holz, einem Holzwerkstoff oder einem Holz-Kunststoffwerkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass rückseitig an der Leiste (4) eine die Halterplatte (6) aufnehmende Vertiefung (11) vorgesehen ist, in die die Nut (10) mündet, und dass ober- und unterseitig der Vertiefung (11) jeweils ein längslaufender Flachabschnitt (12, 13) vorgesehen ist, wobei die beiden Flachabschnitte (12, 13) in einer gemeinsamen Ebene verlaufen und wobei der Klemmschenkel (7, 8) auf der Mittellängsachse (L) der Halterplatte (6) liegt.
Patent DE-102012101767-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2012-03-02
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit einem Motorblock (10), einer Luftansaugleitung (12), die von einem Lufteinlass (16) zum Motorblock (10) führt, einer Abgasleitung (14), die vom Motorblock (10) zu einem Abgasauslass (60) führt, einem Abgasturbolader (26), dessen Verdichter (24) in der Luftansaugleitung (12) angeordnet ist und dessen Turbine (48) in der Abgasleitung (14) angeordnet ist, einer Schubumluftleitung (30), in der ein Schubumluftventil (32) angeordnet ist, einer ersten Verbindungsleitung (66), über welche ein Auslass (28) des Verdichters (24) mit der Abgasleitung (14) verbunden ist, einem Luftregelventil (70), welches in der Verbindungsleitung (66) angeordnet ist, einem Oxidationskatalysator (56) und einem Partikelfilter (58), die in der Abgasleitung (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftregelventil (70) und das Schubumluftventil (32) über einen gemeinsamen Aktor (78) regelbar sind.
Patent DE-102012200478-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter mit einer Schlag- und Stoßdämpfungseinrichtung
Inventor: HAMMA MICHAEL
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-01-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Näherungsschalter 1 mit einer Stoß- und Schlagdämpfungseinrichtung, wobei der Näherungsschalter 1 in seiner Einbaulage mit einer stabilen Auflagefläche 2 verschraubt ist. Die Schlag- und Stoßdämpfungseinrichtung weist eine zwischen der Gehäuseunterseite 4 und der stabilen Auflagefläche 2 angeordnete Schaumstoffmatte 3 auf. Weiterhin sind Rohrniete 5 zur Schraubenführung vorgesehen. Sie sind so bemessen, dass sie an der Gehäuseunterseite 4 überstehen, wobei der Überstand 6 der Rohrniete 5 geringer ist als die vertikale Ausdehnung der Schaumstoffmatte 3 im entspannten Zustand. So dienen sie als Anschlag für die Befestigungsschrauben 9 und definieren dabei eine elastische Vorspannung für die Schaumstoffmatte 3.
Patent DE-102012218721-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern einer Strömung zwischen sich schneidenden Durchlässen
Inventor: BARTNICK BRIAN K
IPC: F15D1/02
Filed: 2012-10-15
Granted: 2015-02-12
Abstract: Ein Element weist eine erste Fläche und eine zweite Fläche auf. Die erste Fläche legt einen ersten Durchlass fest, und die zweite Fläche legt einen zweiten Durchlass fest, der den ersten Durchlass an einer ersten Öffnung schneidet. Ein Einsatz ist zumindest teilweise in dem zweiten Durchlass angeordnet und erstreckt sich in den ersten Durchlass. Der Einsatz legt einen dritten Durchlass mit einer zweiten Öffnung fest, die sich in dem ersten Durchlass befindet.
Patent DE-102013003519-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung
Inventor: HIRCHE FRANK
IPC: E05D3/02
Filed: 2013-03-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: Es werden ein Beschlag und eine Duschabtrennung vorgeschlagen, wobei der Beschlag als Pendelscharnier ausgebildet ist und einen lösbaren Schenkelabschnitt als Aushebesicherung aufweist. Der Beschlag greift mit einem Eingriffsabschnitt in eine randoffene Aussparung einer Scheibe ein, wobei die Eingriffskante des Eingriffsabschnitts eine Eingriffsnut zur Aufnahme bzw. Halterung einer Dichtung gegen die Aussparungswandung aufweist. Eine Vertikalkante der Aussparung ist zur Anpassung an den Eingriffsabschnitt abgeschrägt oder abgerundet. Weiter hält eine Beschlaghälfte eine Bürste als Lagerdichtung, die radial an einem Lagerabschnitt der anderen Beschlaghälfte in jeder Schwenklage anliegt.
Patent DE-102013004954-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mehrphasigen elektrischen Maschine sowie entsprechende mehrphasige elektrische Maschine
Inventor: ADAM MARTIN
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-03-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mehrphasigen elektrischen Maschine, die einen Rotor und einen mit dem Rotor wirkverbundenen Drehwinkelgeber aufweist, wobei ein Istdrehwinkel des Rotors aus einem mittels des Drehwinkelgebers bestimmten Messdrehwinkel und einem Drehwinkeloffset (θOffset) bestimmt wird, wobei zum Bestimmen des Drehwinkeloffsets (θOffset) der Rotor auf eine bestimmte Drehzahl gebracht und dann ein aktiver Kurzschluss der elektrischen Maschine eingeleitet wird, wobei ein Iststromvektor (1) aus den Stromstärken der in wenigstens zwei der Phasen der elektrischen Maschine fließenden Ströme sowie dem mittels des Drehwinkelgebers ermittelten Messdrehwinkel mit Hilfe einer dq-Transformation bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkeloffset (θOffset) aus dem Iststromvektor (1) und einem Referenzstromvektor (2) berechnet wird, wobei der Drehwinkeloffset (θOffset) mittels der GleichungθOffset=12arctan(I1,qI2,d−I1,dI2,qI1,dI2,d−I1,qI2,q)+arctan(I2,qI2,d)−180°oder mittels der GleichungθOffset=arctan(I2,qI2,d)−arctan(I1,qI1,d)ermittelt wird, wobei I1,qdie q-Komponente und I1,ddie d-Komponente des Iststromvektors (1) sowie I2,qdie q-Komponente und I2,ddie d-Komponente des Referenzstromvektors (2) ist.
Patent DE-102013005903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Warnung von Verkehrsteilnehmern vor einer Verkehrsgefährdung
Inventor: WEWETZER CHRISTIAN
IPC: G01S19/39
Filed: 2013-04-05
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Ausführung in einer auf einem Fahrzeugdach angeordneten Vorrichtung mit einer Verarbeitungseinrichtung (8) und einer Sendeeinrichtung (5) zur Warnung von Verkehrsteilnehmern vor einer Verkehrsgefährdung umfassend die Schritte:- Aktivieren (100) einer Sondersignaleinrichtung (11, 12) eines Fortbewegungsmittels (20) und/oder Aktivieren (100) eines Sondereinsatzfahrzeugmoduls (2) eines Fortbewegungsmittels (20),- Verifizieren (200) mindestens einer der folgenden Bedingungen- eine vordefinierte Geschwindigkeit wird durch das Fortbewegungsmittel (20) unterschritten oder überschritten; und/oder- eine vordefinierte Fahrstufe des Fortbewegungsmittels (20) ist eingelegt; und/oder- eine Feststellbremse des Fortbewegungsmittels (20) ist aktiviert; und/oder- eine Motorweiterlaufschaltung ist aktiv; und/oder- eine vordefinierte Position des Fortbewegungsmittels (20) ist ermittelt; und im Ansprechen darauf- automatisches Senden (400) einer vordefinierten Nachricht durch die Vorrichtung des Fortbewegungsmittels (20) zur Warnung der Verkehrsteilnehmer.
Patent DE-102013103057-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit FinFETs mit zweistufigen Finnen
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-03-26
Granted: 2023-04-06
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), welche Folgendes umfasst:
 ein Isolationsgebiet (106), welches über einem Substrat (102) gebildet ist;
 eine umgekehrt T-förmige Finne, welche über dem Substrat (102) gebildet ist, wobei:
 - ein unterer Bereich (162, 164, 166, 168) der umgekehrt T-förmigen Finne von dem Isolationsgebiet (106) eingeschlossen ist; und
 - ein oberer Bereich (152, 154, 156, 158) der umgekehrt T-förmigen Finne über eine obere Fläche des Isolationsgebiets (106) hervorsteht und wobei die umgekehrt T-förmige Finne Folgendes umfasst:
 - einen Kanal, welcher zwischen ein erstes Drain-/Source-Gebiet und ein zweites Drain-/Source-Gebiet verbunden ist; und
 - eine Gate-Elektrode (922, 924, 926, 1122, 1124, 1322, 1324, 1522, 1524, 1722, 1724,1726), welche den Kanal der umgekehrt T-förmigen Finne einhüllt,
 wobei die umgekehrt T-förmige Finne eine erste Stufe (152, 154, 156, 158) und eine zweite Stufe (162, 164, 166, 168) umfasst; und
 wobei die erste Stufe (152, 154, 156, 158) auf die zweite Stufe (112, 162, 164, 166, 168) gestapelt ist,
 wobei die umgekehrt T-förmige Finne ein erstes Trapez (152, 154, 156, 158) und ein zweites Trapez (162, 164, 166, 168) aufweist, wobei das erste Trapez (152, 154, 156, 158) auf das zweite Trapez (162, 164, 166, 168) gestapelt ist.
Patent DE-102013214224-B4 (DE)
Title: Ladungswiedergewinnung in Leistungswandler-Treiberstufen
Inventor: EJURY JENS A
IPC: H02M3/155
Filed: 2013-07-19
Granted: 2021-04-22
Abstract: Leistungswandler, der aufweist:einen ersten Transistor (Q1), der dazu ausgebildet ist, Strom zu einer Last zu leiten, wenn er eingeschaltet ist;einen zweiten Transistor (Q2), der dazu ausgebildet ist, Induktorstrom im Freilauf fließen zu lassen oder Strom von der Last aufzunehmen, wenn er eingeschaltet ist; undeine Treiberschaltung (120), die dazu ausgebildet ist, während einer ersten Periode (P1) den ersten Transistor (Q1) einzuschalten und den zweiten Transistor (Q2) auszuschalten, während einer dritten Periode (P3) nach der ersten Periode (P1) den ersten Transistor (Q1) auszuschalten und den zweiten Transistor (Q2) einzuschalten und während einer zweiten Periode (P2) zwischen der ersten und dritten Periode (P1, P3) ein Gate (G) des ersten Transistors (Q1) an ein Gate (G) des zweiten Transistors (Q2) anzuschließen, wenn die Gates (G) der ersten und zweiten Transistoren (Q1, Q2) floaten.
Patent DE-102013219118-B4 (DE)
Title: Flanschlager-Gehäuseeinheit
Inventor: SCHADE ANDRE
IPC: F16C35/08
Filed: 2013-09-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Flanschlager-Gehäuseeinheit umfassend wenigstens einen Innenring, wenigstens einen Außenring sowie zwischen diesen aufgenommene Wälzkörper, wobei am Außenring ein Radialflansch zur Befestigung eines über diesen drehgelagerten Drittgegenstands vorgesehen ist und im Innenring ein der Befestigung der Gehäuseeinheit an einem Träger dienender Befestigungsbolzen aufgenommen ist, wobei eine in der Montagestellung an einer Stirnseite des Innenrings (2) anliegende, topfförmige Dichtscheibe (19) vorgesehen ist, die mit einem abgewinkelten Axialflansch (21) in eine in die Stirnseite (17) des Außenrings (4) eingebrachte Axialnut (18) unter Ausbildung eines Labyrinthspalts (22) zwischen dem Axialflansch (21) und der Axialnut (18) eingreift, und wobei die Dichtscheibe (19) in der Montagestellung zwischen dem Innenring (2) und dem Träger axial verklemmt ist, oder dass die Dichtscheibe (19) über einen Presssitz auf dem Befestigungsbolzen (10) axial gehaltert ist.
Patent DE-102014106470-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse für ein Fahrwerks- oder Getriebebauteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KROLO MARIO
IPC: B60G11/12
Filed: 2014-05-08
Granted: 2016-08-11
Abstract: Lagerbuchse (2) für ein Fahrwerks- oder Getriebebauteil eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens zwei unterschiedlich dicken Buchsenwandbereichen (2.1, 2.2), die eine in Umfangsrichtung der Lagerbuchse (2) verlaufende Vertiefung (4) definieren, wobei mindestens ein dickerer Buchsenwandbereich (2.1) der Lagerbuchse (2) eine Dicke (t1) aufweist, die kleiner als seine in Axialrichtung der Lagerbuchse (2) gemessene Breite (b1) ist, und wobei die in Axialrichtung der Lagerbuchse (2) gemessene Breite (b2) der Vertiefung (4) mindestens das 0,15-fache der Axiallänge (b3) der Lagerbuchse (2) beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (2) aus mehreren Metallblechstreifen gebildet ist, die in eine rohrförmige Form umgeformt und durch Clinchen miteinander verbunden sind, wobei die in Umfangsrichtung der Lagerbuchse (2) umlaufende Vertiefung (4) durch zwei in Axialrichtung der Lagerbuchse (2) voneinander beabstandete Metallblechstreifen definiert ist, die jeweils mit einem dritten Metallblechstreifen verbunden sind.
Patent DE-102014106582-B4 (DE)
Title: Füllnadel zum Befüllen eines Behälters mit einem Fluid
Inventor: GLOCK RALF
IPC: B65B3/26
Filed: 2014-05-09
Granted: 2017-08-17
Abstract: Füllnadel (10) zum Befüllen eines Behälters (34) mit einem pharmazeutischen oder kosmetischen Fluid (110), mit einem Gehäuse (12), wobei sich das Gehäuse (12) entlang einer Längsachse (43) erstreckt und eine Eintrittsöffnung (14) und eine Austrittsöffnung (16) aufweist, einem Kernelement (44), das innerhalb des Gehäuses (12) parallel zu der Längsachse (43) zwischen einer Öffnungsposition (104) und einer Verschlussposition (106) verschiebbar angeordnet ist, einem Stempelelement (102), das mit dem Kernelement (44) gekoppelt ist, wobei das Stempelelement (102) die Austrittsöffnung (16) in der Verschlussposition (106) verschließt und in der Öffnungsposition (104) freigibt, und einer Betätigungsanordnung (30) zum Verschieben des Kernelements (44) zwischen der Öffnungsposition (104) und der Verschlussposition (106), wobei das Kernelement (44) mindestens einen als Permanentmagnet ausgebildeten Kernmagneten (58, 60) aufweist, wobei die Betätigungsanordnung (30) außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist und mindestens einen als Permanentmagnet ausgebildeten Betätigungsmagneten (88, 90) aufweist, und wobei der mindestens eine Kernmagnet (58, 60) und der mindestens eine Betätigungsmagnet (88, 90) derart angeordnet sind, dass sie anziehend zusammenwirken und das Kernelement (44) und die Betätigungsanordnung (30) gemeinsam parallel zu der Längsachse (43) verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernelement (44) eine Innenaussparung aufweist, um eine Fluidverbindung zwischen der Eintrittsöffnung (14) und der Austrittsöffnung (16) in der Öffnungsposition (104) bereitzustellen, wobei der mindestens eine Kernmagnet (58, 60) ringförmig ausgebildet ist und die Innenaussparung umschließt, und wobei das Kernelement (44) ein Innenelement (54) und ein Außenelement (56) aufweist, die zwischen sich einen Zwischenraum (57) ausbilden, wobei der mindestens eine Kernmagnet (58, 60) in dem Zwischenraum (57) angeordnet ist.
Patent DE-102014204879-B4 (DE)
Title: Bypass-Ventil-Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine und Bypass-Ventil-Steuerverfahren für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MARUO TOSHIAKI
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-03-17
Granted: 2018-08-09
Abstract: Bypass-Ventil-Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, wobei die Bypass-Ventil-Steuervorrichtung umfasst:einen Steuerabschnitt (28) zum Durchführen einer Öffnungssteuerung über ein Bypass-Ventil (19), so dass eine erfasste Öffnung, die durch einen Bypass-Ventil-Öffnungssensor (95) erhalten wird, gleich einer Ziel-Öffnung wird,einen Upstream-Drosseldruck-Berechnungsabschnitt (29) zum Bestimmen, dass die Öffnungssteuerung durch den Steuerabschnitt (28) in einem geeigneten Steuerzustand ist, wenn eine Differenz zwischen einem Ziel-Upstream-Drosseldruck und einem tatsächlichen Upstream-Drosseldruck in einen erlaubten Bereich fällt, und zum Bestimmen, dass die Öffnungssteuerung durch den Steuerabschnitt (28) in einem ungeeigneten Steuerzustand ist, und zum Bestimmen, ob oder ob nicht der tatsächliche Upstream-Drosseldruck größer oder kleiner als der Ziel-Upstream-Drosseldruck ist, wenn die Differenz außerhalb des erlaubten Bereichs fällt; undeinen Ziel-Öffnungs-Berechnungsabschnitt (25) zum Erzeugen einer korrigierten Zielöffnung zum Erhalten des geeigneten Steuerzustands, durch Korrigieren der Zielöffnung um eine vorgegebene Öffnung in eine Richtung, in der der tatsächliche Upstream-Drosseldruck näher dem Ziel-Upstream-Drosseldruck wird, wenn die Zielöffnung gleich zu oder kleiner als eine vorgegebene Schwellenwertöffnung ist, und der Upstream-Drosseldruck-Bestimmungsabschnitt (29) bestimmt, dass die Öffnungssteuerung in dem ungeeigneten Steuerzustand ist, und Wiederholen der Korrektur der Zielöffnung durch die Öffnungssteuerung, durchgeführt durch den Steuerabschnitt (28), unter Verwendung der korrigierten Zielöffnung, bis der Upstream-Drosseldruck-Bestimmungsabschnitt (29) bestimmt, dass die Öffnungssteuerung in dem geeigneten Steuerzustand ist.
Patent DE-102014217123-B4 (DE)
Title: Lüftungsleitungsanschlussstruktur
Inventor: MORI YU
IPC: B60K37/00
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-03-29
Abstract: Lüftungsleitungsanschlussstruktur (100), die eine Klimaanlageneinheit (104) aufweist, welche in einem Armaturenbrett (102) angeordnet ist und welche eine Austrittsöffnung (104a) aufweist, von der Luft nach oben herausgeblasen wird, wobei durch die Lüftungsleitungsanschlussstruktur (100) mehrere Lüftungsleitungen (110, 120) zur Bildung von Luftströmungskanälen für die aus der Austrittsöffnung (104a) austretende Luft angeschlossen sind, wobei die Lüftungsleitungsanschlussstruktur (100) ferner aufweist: eine Vordersitzlüftungsleitung (110) zum Zuführen von Luft von der Austrittsöffnung (104a) an einen Fahrersitz und einen Beifahrersitz; eine Rücksitzlüftungsleitung (120) zum Zuführen von Luft von der Austrittsöffnung (104a) an die Rücksitze; und einen Adapter (130), der an die Austrittsöffnung (104a) angeschlossen ist und die Austrittsöffnung (104a) mit der Vordersitzlüftungsleitung (110) und der Rücksitzlüftungsleitung (120) verbindet, wobei der Adapter (130) einen Vordersitzleitungsverbindungsabschnitt (132), über welchen die Austrittsöffnung (104a) mit der Vordersitzlüftungsleitung (110) verbunden ist, sowie einen Rücksitzleitungsverbindungsabschnitt (134) aufweist, über welchen die Austrittsöffnung (104a) mit der Rücksitzlüftungsleitung (120) verbunden ist, wobei der Adapter (130) einen Flansch (134b) aufweist, der von einem unteren Ende des Rücksitzleitungsverbindungsabschnitts (134) aus ins Innere des Rücksitzleitungsverbindungsabschnitts (134) verläuft, und die Rücksitzlüftungsleitung (120) eine Form aufweist, die von dem Rücksitzleitungsverbindungsabschnitt (134) nach hinten verläuft, sich dann krümmt und weiter nach unten verläuft.