baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10121061-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Überwachungsverfahren
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H04L12/26
Filed: 2001-04-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung von über einen Datenbus (12) gesendeten Nachrichten in einem Kraftfahrzeug, wobei die Überwachungsvorrichtung eine an den Datenbus (12) angeschlossene Kontrolleinheit (18) umfaßt, die eine Speichereinheit (20) aufweist, in der bekannte Nachrichten abgelegt sind, wobei die Kontrolleinheit (18) dazu ausgelegt ist, die über den Datenbus (12) gesendeten Nachrichten zu ermitteln und diese mit den in der Speichereinheit (20) abgelegten bekannten Nachrichten zu vergleichen, wobei durch den Vergleich mindestens eine fremde Nachricht ermittelbar ist, wobei die Kontrolleinheit (18) eine Bewertungseinheit (22) für die Ermittlung einer Kenngröße der mindestens einen fremden Nachricht aufweist, wobei die Kenngröße charakteristisch für eine Gefährdung eines einwandfreien Betriebs des Kraftfahrzeugs durch die mindestens eine fremde Nachricht ist, wobei die Kontrolleinheit (18) dazu ausgelegt ist, eine Fehlermeldung zu generieren, wenn die Kenngröße der mindestens einen fremden Nachricht einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-10124596-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Bestimmung der Gasaustrittstemperatur oder Gaseintrittstemperatur eines Verbrennungsmotors
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D35/02
Filed: 2001-05-21
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Gasaustrittstemperatur eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor (1) mindestens einen Brennraum (19) mit einem darin über eine Kurbelwelle (21) verschiebbar angeordneten Kolben (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturverlauf in dem Brennraum (19) in Abhängigkeit von der Stellung (φ) der Kurbelwelle (21) ermittelt wird, und dass mit Hilfe eines motorspezfischen Modells in Abhängigkeit von der für eine bestimmte Stellung (φ) der Kurbelwelle (21) ermittelten Temperatur in dem Brennraum (19) die Gasaustrittstemperatur (T2) des Verbrennungsmotors (1) abgeleitet wird.
Patent DE-10147020-B4 (DE)
Title: Neue Telomerase-immoralisierte Zelllinien
Inventor: KLONISCH THOMAS
IPC: G01N33/50
Filed: 2001-09-25
Granted: 2005-07-28
Abstract: Neue
Telomerase-immortalisierte humane uterine endometriale Zelllinien,
gekennzeichnet durch aus einem humanen Uterusgewebe in der Proliferationsphase
des menstruellen Zyklus isolierte und kultivierte humane endometriale
Zellen nach stabiler Transfektion mit dem eukaryoten Expressionsplasmid
pCI-neo-hTERT oder mit pcDNA3-hTERTn2 unter dem Einfluß von Geneticin.
Patent DE-10152405-B4 (DE)
Title: Wässrige Dispersion von Polyurethanharzen und wässrige Klebstoffe
Inventor: KITADA MITSURU
IPC: C08G18/70
Filed: 2001-10-24
Granted: 2012-06-14
Abstract: Wässrige Dispersion eines Polyurethanharzes, erhältlich aus Verbindungen, bestehend aus: (A) einem organischen Polyisocyanat; (B) einem Polyesterpolyol, das aromatische Metallsulfonatgruppen enthält und erhalten wird durch Umsetzung einer Dicarbonsäure, die aromatische Metallsulfonatgruppen enthält, oder ihres Esterderivats mit einem Polyol mit einem Molekulargewicht von 300 oder niedriger; und (C) einem aliphatischen Polyol, das von aromatischen Metallsulfonatgruppen frei ist, und eine Hydroxylzahl von 10 bis 350 hat und hergestellt wird durch Umsetzung einer aliphatischen (alicyclischen) Polyolverbindung mit einer aliphatischen (alicyclischen) Polycarbonsäure oder einem reaktiven Derivat davon; und (D) mindestens einem aus einem Polyamin mit einem Molekulargewicht von 300 oder niedriger und einem Polyol mit einem Molekulargewicht von 300 oder niedriger; und (E) gegebenenfalls einem oder mehreren ausgewählt aus einem organischen Lösungsmittel, einem Emulgator, einem Katalysator für die Urethanbildung und einem Vernetzungsmittel, wobei der Gehalt der genannten aliphatischen Polyoleinheiten (C) mindestens 55 Gew.-%, bezogen auf den Feststoffgehalt des Polyurethanharzes,...
Patent DE-10161577-B4 (DE)
Inventor: RUDOLPH RAINER
IPC: C07K14/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2008-01-10
Abstract: The present invention relates to the use of substituted imidazolium salts for the renaturation, for the decrease of aggregation and/or for the increase of the thermal stability of proteins as well as to a method for the renaturation of proteins, for the decrease of the aggregation and/or for the increase of the thermal stability of proteins as well as to renatured proteins prepared by means of the method according to the invention. In the method according to the invention, the proteins to be treated are contacted with a liquid renaturation medium containing substituted imidazolium salts.
Patent DE-10165111-B4 (DE)
Title: Fahrbewegungssteuerung von zumindest zwei Wartungseinrichtungen an einer Textilmaschine
Inventor: ZIPPERER MARTIN
IPC: D01H15/013
Filed: 2001-09-29
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Fahrbewegung von zumindest zwei Wartungseinrichtungen (14a–14d) an einer Textilmaschine. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass für den Fall, in dem bei einer der Wartungseinrichtungen (14a–14d) eine Wartungsfunktion ausfällt und eine Grundstellung oder Wartungsstellung nicht zur Verfügung steht oder eine andere Wartungseinrichtung diese Stelle passieren muss, eine Ausweichfunktion der defekten Wartungseinrichtung aktiviert wird.
Patent DE-10217524-B4 (DE)
Title: Brenner mit seitlichem Austritt zur flammenlosen Oxidation
Inventor: WUENNING JOACHIM G
IPC: F23L15/04
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
(1) zur flammenlosen Oxidation von Brennstoffen,  mit einem
Reaktionsraum (2), der eine Wand (3) aufweist, mit wenigstens einem
Brenner (6), der unmittelbar von der Wand (3) umgeben ist sowie
einen sich durch die Wand (3) erstreckenden Abschnitt und einen
Brennerkopf (23) aufweist, der wenigstens eine in den Reaktionsraum
(2) führende
Austrittsöffnung
(24) aufweist, die eine zu der den Brenner (6) umgebenden Wand (3)
geneigte oder parallele Austrittsrichtung (R) festlegt,  und
mit einem Abgaskanal (17), der eine Eintrittsöffnung (18) aufweist, die in
der Nähe
des Brennerkopfs (23) angeordnet ist.
Patent DE-10228344-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen sowie Anordnung von Mikrostrukturen
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: B81B1/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mikrostrukturen mit den Schritten:  a) Bilden
einer regelmäßigen Anordnung
von verschlossenen Hohlräumen
(H) in einer auf einem Substrat (S) angeordneten Strukturierungsschicht
(2, S1, S2, S3), wobei die Hohlräume
(H) voneinander durch Trennwände
(4) getrennt sind;  b) Öffnen
solcher Hohlräume
(H'), in denen Mikrostrukturen (M) geschaffen werden sollen;  c)
Entfernen zumindest eines Teils der zwischen benachbarten geöffneten
Hohlräumen
(H') befindlichen Trennwände
(4) zur Bildung von sich über
mindestens zwei Hohlräume
(H') erstreckende Gräben
(8); und  d) Einbringen eines Materials (M) in die Gräben (8)
zur Herstellung der Mikrostrukturen (M).
Patent DE-10241396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit T-förmiger Gate-Struktur, etwa eines FET und dessen Gate-Elektrode
Inventor: WIEZCOREK KARSTEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2002-09-06
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung zumindest einer Struktur aus einem halbleitenden Material, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden zumindest einer ersten Struktur aus einem halbleitenden Material, wobei die zumindest eine erste Struktur Seitenwände und eine obere Fläche aufweist;  Bilden einer dielektrischen Schicht benachbart zu einem Teil der Seitenwände, wobei die dielektrische Schicht weniger als die Gesamtheit der Seitenwände bedeckt und einen freigelegten Bereich der Seitenwände definiert, wobei Bilden der dielektrischen Schicht umfasst:  ganzflächiges Abscheiden eines dielektrischen Materials, um die Seitenwände in ihrer Gesamtheit und die obere Fläche der zumindest einen ersten Struktur zu bedecken;  Polieren des dielektrischen Materials; und  teilweise Entfernen des verbleibenden dielektrischen Materials durch anisotropes Ätzen, um einen Bereich der Seitenwände der zumindest einen ersten Struktur freizulegen;  selektives epitaxiales Wachsen einer Schicht aus einem halbleitenden Material auf zumindest der oberen Fläche und dem freigelegten Bereich der Seitenwände der zumindest einen ersten Struktur, um die zumindest...
Patent DE-10247038-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung zur Verhinderung eines Überstroms
Inventor: TOMOMATSU YOSHIFUMI
IPC: H01L27/04
Filed: 2002-10-09
Granted: 2005-08-18
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem ersten Transistor (1) einer Sperrschichtart, um
einen Hauptstrom zu steuern, und einem zweiten Transistor (2) einer
Sperrschichtart, um einen durch den ersten Transistor (1) fließenden Strom
zu überwachen,
wobei die Transistoren (1, 2) in einem gemeinsamen Halbleitersubstrat
ausgebildet sind, wobei sich die Transistoren (1, 2) einen gemeinsamen
Kollektorbereich (4) und einen gemeinsamen Gatebereich (3) teilen,
und wobei ein Emitterbereich (6) des zweiten Transistors kleiner
ist als ein Emitterbereich (5) des ersten Transistors;  einem
Abfühlwiderstand
(8), der zwischen dem Emitterbereich (5) des ersten Transistors
und dem Emitterbereich (6) des zweiten Transistors angeordnet ist,
wobei eine an den gemeinsamen Gatebereich (3) angelegte Spannung
entsprechend einer Abfühlspannung
(Vs) gesteuert wird, die an den Abfühlwiderstand (8) angelegt wird;
und  einem Diodenabschnitt (11), der zwischen dem Emitterbereich
(5) des ersten Transistors und dem Emitterbereich (6) des zweiten
Transistors parallel mit dem Abfühlwiderstand (8)
angeordnet ist, bei der der Diodenabschnitt...
Patent DE-10248576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung der Oberflächenbeschichtung eines Holz- oder Holzwerkstoffes
Inventor: DAMMERS DIRK
IPC: B05D7/08
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung der Oberflächenbeschichtung
von im Wesentlichen länglichen
Holz- oder Holzwerkstoffen für
ein nochmaliges Beschichten, wobei die Oberflächenbeschichtung aus einem
bedruckten, auf der Sichtseite mit Lackschicht versehenen und mittels eines
Schmelzklebers auf dem Holz- oder Holzwerkstoff aufgebrachten, Trägermaterial
besteht, wobei die Lackschicht der bereits vorhandenen Oberflächenbeschichtung mittels
einer Einrichtung zur gezielten Wärmebehandlung berührungslos
erwärmt
wird.
Patent DE-10249372-B4 (DE)
Title: Lenkrad und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SHIMIZU YASUMASA
IPC: B32B1/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Ein
Lenkrad (10), das Folgendes aufweist:  Oberflächenelemente
(14), die eine dekorative bzw. Dekorschicht (15) und eine Verstärkungsschicht
(16) umfassen, welche innerhalb der Dekorschicht aufgeschichtet
ist;  eine Kernmaterialschicht (13), die an der Innenseite der Oberflächenelemente
(14) angeordnet ist; und  einen Metallkern (12), der an der
Innenseite der Kernmaterialschicht (13) angeordnet ist, wobei die
Oberflächenelemente
(14), die Kernmaterialschicht (13) und der Metallkern (12) integriert
sind, um das Lenkrad (10) zu bilden,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstärkungsschicht (16)
aus einem Blattformverbundmaterial und/oder Harzmattenverbund oder
einem Volumenformverbundmaterial hergestellt ist;  wobei das
Blattformverbundmaterial und/oder der Harzmattenverbund zubereitet
ist durch Imprägnieren
einer Mischung, die ein ungesättigtes
Polyesterharz oder ein Vinylesterharz enthält, in geschnittene Glasfaserstränge, eine Glasfasermatte,
ein Glasfaservorspinntuch oder ein nichtgewebtes Stoffmaterial aus
organischen Fasern, und durch Gelieren der Mischung, und  wobei
das Volumenformverbundmaterial gebildet ist durch Mischen oder Imprägnieren
eines ungesättigten
Polyesterharzes oder eines Vinylesterharzes, das ein Aushärtungsmittel
und...
Patent DE-10252597-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip, insbesondere zum Befestigen eines eine Fensterscheibe einfassenden Dichtungs- und/oder Führungsrahmens an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B25B27/14
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-01-27
Abstract: Befestigungsclip,
insbesondere zum Befestigen eines eine Fensterscheibe (41) einfassenden Dichtungs-
und/oder Führungsrahmens
(40) an der Karosserie (50) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Fussabschnitt (10),
der an einem ersten Bauteil (40) festlegbar ist, und einem sich
in einer Befestigungsrichtung (y) an den Fussabschnitt (10) anschliessenden
Halteabschnitt (20), der einen Schaft (21) und wenigstens zwei elastisch
verformbare Schenkel (24, 30) aufweist, wobei der Schaft (21) in
einem unteren Bereich (22) mit dem Fussabschnitt (10) und in einem
oberen Bereich (23) mit den Schenkeln (24, 30) verbunden ist, wobei
die Schenkel (24, 30) entgegen der Wirkung einer Rückstellkraft
durch eine Öffnung
(51) eines zweiten Bauteils (50) durchsteckbar sind und Halteflächen (26,
32) aufweisen, die formschlüssig
mit dem zweiten Bauteil (50) verbindbar sind, und wobei die Schenkel
(24, 30) symmetrisch von dem Schaft (21) hinunterragen und freie Enden
(25, 31) aufweisen, an denen die Halteflächen (26, 32) ausgebildet sind,
gekennzeichnet durch Zentriermittel (11), die den...
Patent DE-10253796-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: JASANSKY JUERGEN
IPC: H01R13/646
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Anschlussvorrichtung
für eine
einen Fluidkanal (5) enthaltende Fluidleitung (2), in deren Wandung
(4) zwei elektrische Signalleiter (7a, 7b) verlaufen und die an
einem Einsteckende (2a) mit zwei sich diametral gegenüberliegenden
Anschlussbereichen (51) für
die Signalleiter (7a, 7b) versehen ist,  – mit einem Anschlussstück (8),
das vorderseitig eine Steckaufnahme (14) für das Einsteckende (2a) der
Fluidleitung (2) und rückseitig
einen mit einem Außengewinde
(54) versehenen Befestigungsabschnitt (24) zum Einschrauben in eine
ein Innengewinde (42) aufweisende und mit einem weiteren Fluidkanal
(27) verbundene Schraubaufnahme (43) eines Gegenanschlussstücks (3)
aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (24) axial von einem mit
der Steckaufnahme (14) kommunizierenden Durchgangskanal (26) durchsetzt
ist,  – mit
zwei sich diametral gegenüberliegend
in der Schraubaufnahme (43) angeordneten bogenförmigen Kontaktelementen (34a,  34b)
zweier elektrischer Verbindungskontakte (35a, 35b) des Gegenanschlussstücks (3),
die sich jeweils ein Stück
weit um die Längsachse
(36) der Schraubaufnahme (43) herum erstrecken,  – und mit
vier durch das...
Patent DE-10260706-B4 (DE)
Title: Transponderaufnahme
Inventor: BELOW ARMIN
IPC: G08B13/24
Filed: 2002-12-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Tragbares Werkzeug (2) mit einem Gehäuse (4), an dem eine Aufnahme (20a, 20b) vorgesehen ist, in der ein Transponder (26a, 26b) aufnehmbar ist, der insbesondere Teil eines Systems zum Diebstahlschutz ist, wobei die Aufnahme (20a, 20b) im endmontierten Zustand durch eine Aussenseite (18) des Gehäuses (4) und mindestens ein weiteres Bauelement (16) des Werkzeugs (2), das nach der Endmontage an der Aussenseite (18) angebracht ist und das Gehäuse (4) im Bereich der Aufnahme (20a, 20b) überlappt, begrenzt ist.
Patent DE-10260774-B4 (DE)
Title: Lötvorrichtung
Inventor: BARTEL WILLY
IPC: H01R12/61
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verlöten
von zwei abisolierten Folienkabelenden (6, 7) miteinander, wobei zwischen
den zwei zu verbindenden Folienkabelenden (6, 7) ein quer zu Leiterbahnen
(16) verlaufendes Lotträgerband
(5) angeordnet ist, welches zum Schmelzen des Lotmaterials während des
Lötvorgangs
von einem elektrischen Strom durchflossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Messeinrichtung (22) vorgesehen ist, welche eine Dickenänderung
(Δx) eines
aus den Folienkabelenden (6,7) und dem Lotträgerband (5) gebildeten Stapels
während
des Lötvorganges
erfasst.
Patent DE-10318920-B4 (DE)
Title: Fahrradkettenschutz
Inventor: KOBZAN MICHAEL
IPC: B62J13/04
Filed: 2003-04-23
Granted: 2015-07-30
Abstract: Ein an einem Antriebsritzel (1) einer Antriebskette anbringbar ausgestalteter Schutzmantel (3), der dort die Antriebskette (2) umschließen und so vor Verschmutzung schützen kann, wobei entlang des Schutzmantels (3) in seinem Querschnitt eine Öffnung (6) so angelegt und dimensioniert ist, dass das Antriebsritzel (1) durch sie in das Innere des Schutzmantels (3) hindurchpasst und die im Schutzmantel (3) befindliche Antriebskette (2) aufnehmen kann und gleichzeitig der Schutzmantel (3) sich aufgrund seiner Querschnittsform an der Antriebskette (2) und am Antriebsritzel (1) halten und zentrieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzmantel (3) relativ zum Antriebsritzel (1) und zu der Antriebskette (2) betriebsgemäß stationär ist.
Patent DE-10331913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Streugut, insbesondere Dünger, Saatgut oder dergleichen
Inventor: SCHICKINGER HARALD
IPC: A01C7/08
Filed: 2003-07-15
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von Streugut, insbesondere Dünger, Saatgut oder dergleichen, mittels eines gezogenen einachsigen Nachläufers mit einem auf einem Tragrahmen des Nachläufers angeordneten Streugut-Behälter (1) und einem am Heck des Nachläufers von einem Hubrahmen (9) aufgenommenen pneumatischen Streuaggregat, das mehrere sich beiderseits quer zur Längsachse des Nachläufers erstreckende, außen mit unterschiedlichem Abstand von dieser an Verteilorganen ausmündende und in eine Fahrstellung anklappbare Streuleitungen aufweist, wobei der Behälter (1) beiderseits der Längsachse zu je einer Bodenmulde zusammenlaufende Seitenwände (2, 3, 5) aufweist und die Bodenmulden mit mehreren hintereinander angeordneten Durchtrittsöffnungen (6, 7, 8) mit Dosierorganen für das Streugut versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen aus einem einzigen in Richtung der Längsachse des Nachläufers verlaufenden Rechteckrohr (10) und einem auf dessen Oberseite aufgeschweißten tunnelförmigen Aufbau (11), welcher eine mittige Trennwand im unteren Bereich des Behälters (1) bildet, besteht, wobei in dem tunnelförmigen Aufbau (11) Antriebe der Dosierorgane und/oder Versorgungsleitungen verlegt sind.
Patent DE-10358745-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Kinderbeförderungsvorrichtung
Inventor: LEE HO-YOUNG
IPC: A47D13/02
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Multifunktionale
Kinderbeförderungsvorrichtung
(1), die sowohl als eine Kindertrage als auch als ein Kinderwagen
dient, umfassend:  ein Paar von vorderen Rahmenbauteilen (10),
die vorwärts geneigt
angeordnet sind und einen Trageriemen (12) umfassen,  einen
rückwärtigen Sitz
(30) zum Hineinsetzen eines Kindes,  ein Paar von hinteren Rahmenbauteilen
(20), die sich rückwärtig von
den vorderen Rahmenbauteilen (10) erstrecken,  ein Paar von
Sitzabstützungen
(22), die jeweils drehbar mit den vorderen Enden der hinteren Rahmenbauteile
(20) derart verbunden sind,  dass der Winkel des rückwärtigen Sitzes
(30) einstellbar ist, und  wobei ein Griff (14) an die oberen
Enden der vorderen Rahmenbauteile (10) montiert ist, und Räder (16)
an die unteren Enden der vorderen Rahmenbauteile (10) montiert sind um
den Boden zu berühren.
Patent DE-10358901-B4 (DE)
Inventor: ACKERMANN JUERGEN DR ING
IPC: F16D3/12
Filed: 2003-12-16
Granted: 2013-01-17
Abstract: The damper (80) has a drive-side transmission element (78) connected with an intermediate transmission element (94) by an energy storage (86). The element (94) is formed by a cover plate (92) during arrangement of the energy storage (86) opposite to another energy storage (100) with a radial offset with respect to a rotational axis (3) or by a control plate during arrangement of the energy storages at a same radial distance to the rotational axis. The element (94) has a mass element at an action-oriented application point (120), which lies between coupling devices (96, 108).
Patent DE-19525513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Richten eines Flanschprofils als Richtgut
Inventor: MAAG AXEL
IPC: B21B1/08
Filed: 1995-07-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Richten eines Flanschprofils als Richtgut (5), insbesondere
eines Doppel-T- oder eines U-Trägers,
mit  – oberhalb
und/oder unterhalb des Richtguts (5) angeordneten Richtwerkzeugen
(3, 4; 11, 12; 15, 16) mit einer wirksamen Mantelfläche (9)  – zum Einleiten
der Richtkraft in die Schmalseite des Richtguts (5),  dadurch
gekennzeichnet, daß die
wirksame Mantelfläche (9)
winklig in Bezug auf die Richtachse (10) verläuft.
Patent DE-19539136-B4 (DE)
Title: Flügelzellenverdichter
Inventor: PACHETTI CARLO
IPC: F04C18/344
Filed: 1995-10-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Flügelzellenverdichter
(1.1) mit den folgenden Merkmalen:  1.1 mit einem Gehäuse (2),
das einen Innenraum (3) aufweist;  1.2 der Innenraum (3) ist
mit der Umgebung über
eine Ansaugöffnung
(42) und eine Abgabeöffnung
(45) leitend verbunden;  1.3 mit einem im Innenraum (3) exzentrisch
gelagerten, hohlen, topfförmigen
Rotor (22), der von einer Antriebswelle (17) antreibbar ist und
in seiner zylindrischen Wand (25) eine Mehrzahl von Radialschlitzen
aufweist;  1.4 in jedem Radialschlitz ist ein Flügel (28)
gleitbar gelagert;  1.5 jeder Flügel (28) liegt mit seiner Außenkante
(29) an der Innenfläche
des Innenraumes (3) an, um erste Arbeitskammern (31) variabler Volumina
zu bilden;  1.6 im Inneren des Rotors (22) ist eine Innenhülse (33)
angeordnet;  1.7 die Flügel
(28) weisen jeweils eine innere Kante (32) auf, die am Innenring
(33) anliegt, um zweite Arbeitskammern (35) variabler Volumina zu
bilden  1.8 der erste Rotor (22) ist mit der Welle...
Patent DE-19540900-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Reaktionskammer durch Verbinden von Körpern aus Siliciumcarbid oder Graphit
Inventor: VOELKL JOHANNES
IPC: C04B37/00
Filed: 1995-11-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Reaktionskammer zur Sublimationszüchtung von
SiC-Einkristallen durch Verbinden von Formkörpern, die aus Siliciumcarbid
oder Graphit bestehen, wobei entweder Formkörper gleichen Materials oder
Formkörper
ungleichen Materials zur Wandung der Reaktionskammer miteinander
verbunden werden mit folgenden Verfahrensschritten:  – Es werden
Formkörper
mit Verbindungsstellen zwischen jeweils zwei Formkörpern bereitgestellt,  – im Bereich
der Verbindungsstellen der Formkörper
wird zwischen die Formkörper
elementares Silicium eingebracht,  – die Verbindungsstellen mit
dem elementaren Silicium werden auf eine Temperatur oberhalb der
Schmelztemperatur von Silicium erhitzt,  – durch den Stoffschluss des
geschmolzenen Siliciums wird eine gasdichte Wandung für die aus
den miteinander verbundenen Formkörpern gebildete Reaktionskammer hergestellt.
Patent DE-19544155-B4 (DE)
Title: Abdichtleiste für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TEISHI MINORU
IPC: B60R13/06
Filed: 1995-11-14
Granted: 2005-04-21
Abstract: Abdichtleiste
zum Abdichten der von einer Tür
verschließbaren Öffnung eines
Kraftfahrzeugs, mit einem im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Klemmteil
(21), einem an dem Klemmteil (21) ansitzenden Dichtteil (22) und
einem von dem Klemmteil (21) aufgenommenen fischgrätenartig
ausgebildeten Kerngerüst
(30), das aus einem auf seiner Oberseite angeordneten Verbindungsstreifen
(32) und einer Mehrzahl von von dem Verbindungsstreifen (32) abzweigenden
U-förmigen
Bögen (31) besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere Wand des Klemmteils (21)
und der Verbindungsstreifen (32) des Kerngerüsts (30) mit Ausstanzungen
(H) versehen sind.