baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10104742-B4 (DE)
Title: Grabenstruktur für eine Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-02-02
Granted: 2006-01-12
Abstract: Grabenstruktur
für eine
Halbleiterschaltungsanordnung,  – mit mindestens einem Graben
(20), welcher in einem Halbleitersubstrat (2) der Halbleiterschaltungsanordnung ausgebildet
ist und welcher mit einem im Betrieb der Halbleiterschaltungsanordnung
mit einem elektrischen Potenzial beaufschlagbaren, elektrisch leitfähigen Material
(22) zumindest zum Teil zusammenhängend gefüllt ist, und  – mit mindestens
einem ersten und einem zweiten Wandbereich (30a, 30b) des Grabens
(20), welche im Halbleitersubstrat (2) ausgebildet sind,  – wobei
mindestens einer der Wandbereiche (30a, 30b) zumindest zum Teil
ein erstes zusammenhängendes
Leitfähigkeitsgebiet
(34) eines ersten Leitungstyps aufweist, in welches zumindest zum
Teil mindestens zwei zweite Leitfähigkeitsgebiete (35, 36) eines
zweiten Leitungstyps durch einen Zwischenbereich (37) des ersten
Leitfähigkeitsgebiets
(34) räumlich
getrennt, ausgebildet sind,  – wobei durch das erste Leitfähigkeitsgebiet
(34) und die zweiten Leitfähigkeitsgebiete
(35, 36) und durch das elektrisch leitfähige Material (22) im Graben
(20) eine parasitäre
Transistoreinrichtung (50) ausgebildet ist, und  – wobei
ein Isolationsbereich (60) vorgesehen...
Patent DE-10110671-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln wenigstens einer für die Betriebscharakteristik einer Schwingungsdämpfungseinrichtung relevanten Größe
Inventor: FISCHER MATTHIAS DIPL ING
IPC: F16F15/131
Filed: 2001-03-06
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln wenigstens einer für die Betriebscharakteristik einer Schwingungsdämpfungseinrichtung (10) relevanten Größe, wobei die Schwingungsdämpfungseinrichtung (10) umfasst: – eine mit einer Antriebswelle zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) gekoppelte oder koppelbare Primärseite (12), – eine gegen die Wirkung einer ersten Dämpferelementenanordnung (30) in begrenztem Drehwinkelbereich bezüglich der Primärseite (12) drehbare Sekundärseite (16), – im Bereich der Primärseite (12) oder/und der Sekundärseite (16) eine Tilgeranordnung (42), wobei die Tilgeranordnung (42) eine Tilgermassenanordnung (44) und eine zweite Dämpfer elementenanordnung (48; 48') aufweist, über welche die Tilgermassenanordnung (44) an die Primärseite (12) oder die Sekundärseite (16) angekoppelt ist, wobei die erste Dämpferelementenanordnung (30) einen ersten Dämpfungscharakteristikbereich (C1) aufweist, welcher bis zu einem Grenz-Relativdrehwinkel (αg) zwischen der Primärseite (12) und der Sekundärseite (16) wirksam ist, und einen zweiten Dämpfungscharakteristikbereich (C2) aufweist, welcher ab dem Grenz-Relativdrehwinkel (αg) zwischen der Primärseite (12) und der Sekundärseite (16) wirksam ist, wobei das...
Patent DE-10115583-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung eines Ähnlichkeitsmaßesund Kanalschätzung mittels Ähnlichkeitsmaß
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: H04B1/707
Filed: 2001-03-29
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Ähnlichkeitsmaßes für die Ähnlichkeit der Übertragungseigenschaften und zur Kanalschätzung mittels des Ähnlichkeitsmaßes von mindestens zwei Datenübertragungskanälen durch Bestimmen eines Schätzwertvektors bezüglich der Übertragungseigenschaften für jeden der Datenübertragungskanäle, wobei das Ähnlichkeitsmaß durch Verknüpfung der Schätzwertvektoren nach folgender Formel gebildet wird:und wobei die Funktion mean|| bedeutet, dass der Mittelwert der Beträge der Einzelkomponenten des Operanden gebildet wird und H1 für den Schätzwertvektor eines ersten Datenübertragungskanals und H2 für den Schätzwertvektor eines zweiten Datenübertragungskanals steht, und Bestimmen von ähnlichen Datenübertragungskanälen auf der Grundlage des mindestens einen Ähnlichkeitsmaßes ÄM durch Schwellwertvergleich, Gruppieren von Datenübertragungskanälen, falls diese ähnlich sind, in einer oder mehreren Kanalgruppen und Mittelung der Schätzwertvektoren in jeder Kanalgruppe und Zuweisen eines gemittelten Schätzwertvektors zu jedem Datenübertragungskanal einer Kanalgruppe.
Patent DE-10124737-B4 (DE)
Title: Planare, zirkularpolarisierende HF-Antenne für offene MR-Systeme
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: H01Q13/10
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Zirkular-polarisierende
planare HF-Antenne für
offene MR-Geräte
mit zwei beabstandeten Systemen aus ebenen, auf einer Tragplatte
angeordneten Leitern für
einander kreuzende Ströme,
die zur Abstimmung auf die gewünschte
Resonanzfrequenz durch auf Masse gelegte Abstimmkondensatoren an
wenigstens einem Ende kapazitiv verkürzt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass auf jeder Tragplatte (5) eine flächige Metallschicht (6) angeordnet
ist, in die um 90° versetzt
die beiden wiederum um 90° phasenversetzten
Ströme
eingespeist werden, wobei an der Einspeisungsstelle (7, 8) und der
gegenüberliegenden
Seite Abstimmkondensatoren angeordnet sind.
Patent DE-10132414-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer, flächiger Infrarotstrahler
Inventor: STEINMETZ MANFRIED
IPC: H05B3/26
Filed: 2001-07-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektrisch
betreibbarer, flächiger
Infrarotstrahler (1), mit einem Grundkörper (2) aus einem keramischen
Fasermaterial geringer thermischer Trägheit, der auf seiner dem zu
bestrahlenden Gut zugekehrten Seite (4) eine Heizwendel (5) trägt, dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Infrarotstrahler (1) ein Befestigungsteil (3) aufweist,  – das aus
keramischem Material besteht und  – als schalenartiger Hohlkörper mit
Sockel (18) ausgebildet ist und  – dass der Grundkörper (2)
in das Befestigungsteil (3) eingeklebt ist.
Patent DE-10150062-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: B01J20/20
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Filtervorrichtung
mit einem Aktivkohleformkörper
(12) mit einer Wabenstruktur, mit einem anströmseitigen und einem abströmseitigen
Anschlußelement
(16, 18) und mit einem die beiden Anschlußelemente (16, 18) dicht verbindenden
Abdichtelement (20), in das der Aktivkohleformkörper (12) eingeschlossen ist,
wobei das Abdichtelement (20) von einem Schrumpfschlauch (22) gebildet
ist, in den der Aktivkohleformkörper
(12) eingeschrumpft ist und der auf die Anschlußelemente (16, 18) abdichtend
aufgeschrumpft ist, dadurch gekennzeichnet , daß der Aktivkohleformkörper (12)
von den Anschlußelementen
(16, 18) definiert beabstandet ist, so daß zwischen dem Aktivkohleformkörper (12)
und den Anschlußelementen
(16, 18) eingezogene Übergänge (48)
des geschrumpften Schrumpfschlauches (22) ausgebildet sind.
Patent DE-10150570-B4 (DE)
Title: Vliesband und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHAEFFER PETER
IPC: A41D27/20
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Vliesband
zur Verwendung bei der Herstellung von Taschenpaspeln an Bekleidungsstücken, dadurch
gekennzeichnet, dass das Vliesband (1) in seiner Längsrichtung
mit zwei parallel zueinander verlaufenden, etwa die doppelte Breite
(B) der Paspel (6) einnehmenden Verstärkungen (2) versehen ist, die
in einem Abstand (A) voneinander angeordnet sind, welcher etwa der
doppelten Breite (B) der Paspel (6) entspricht, und dass das Vliesband
(1) zur Bildung der Taschenpaspeln (6) in seiner Längsrichtung
so gefaltet wird, dass die Verstärkungen
(2) in ihrer Mitte gefaltet sind.
Patent DE-10156415-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung
Inventor: NISHIO AKITAKA
IPC: B60T7/12
Filed: 2001-11-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fa
hrzeugbewegungssteuervorrichtung mit:  einem Radbrems zylider;  einem
automatischen Hydraulikdruckgenerator zur Druckbeaufschlagung des
Radbremszylinders mit einem Hauptzylinder, einem Bremskraftverstärkerbetätigungsglied
und einem Bremskraftverstärker,
der die Betätigung
des Hauptzylinders in Übereinstimmung
mit einer Betätigung
eines Bremspedals verstärkt,
wobei das Bremskraftverstärkerbetätigungsglied
den Bremskraftverstärker
unabhängig
von der Betätigung
des Bremspedals betätigt
und den Hauptzylinderhydraulikdruck in dem Hauptzylinder er zeugt;  einem
Hydraulikdrucksteuerventil, das zwischen dem automatischen Hydraulikdruckgenerator
und dem Radzylinder angeordnet ist;  einer Steuereinrichtung
zum Steuern des Bremskraftverstärkerbetätigungsgliedes
und des Hydraulikdrucksteuerventils in Übereinstimmung mit einem Fahrzustand
des Fahrzeugs und zum Ausführen
einer automatischen Druckerhöhungssteuerung
an dem Radzylinder;  gekennzeichnet durch  eine Anormalitätserfassungseinrichtung
zum Erfassen einer Anormalität
des automatischen Hydraulikdruckgenerators auf der Basis eines Vergleichsergebnisses
zwischen einem aus Zustandsvariablen des Bremsbetätigungs glieds berechneten
Soll-Hauptzylinderdruck und einem mittels eines Drucksensors gemessenen
Ist-Hauptzylinderdruck, wobei die Anormalitätserfassungseinrichtung mit
einer Bremspedal hub-Erfassungseinrichtung verbunden ist, um auf
der Basis eines Vergleichsergebnisses zwischen einem aus dem Bremspedal
hub berechneten...
Patent DE-10207035-B4 (DE)
Inventor: BOETTIGER ROLAND
IPC: A61B17/90
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-03-25
Abstract: The invention relates to a template for guiding a surgical machining tool, comprising a fastening device for fastening the template to a bone that is to be machined. The aim of the invention is to reduce the injury to surrounding tissue and to enable an optimal access to the bone that is to be machined. To these ends, the fastening device comprises three bone screws each having a screw section, which can be screwed into a bone, and having a retaining section that is placed at a distance from the screw section. The distance between the screw section and the retaining section is great enough so that the retaining section, when a bone screw is screwed into a bone, is located outside of the tissue surrounding the bone while being situated at a distance from the surface of the body. In addition, the template is fixed to the bone screws in the area of the retaining sections.
Patent DE-10212429-B4 (DE)
Inventor: ASSFALG ALOIS
IPC: G01G17/08
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: The device has a device for fixing an animal and a weighing device. The fixing device has two circulating bands operated in parallel and held at a fixed angle forming a V during a weighing process, each band forming an animal fixing wall. The smallest band separation corresponds approximately to the width of an animal's hoof or foot and the bands have horizontal protrusions in this region forming a tread surface for the animal being weighed.
Patent DE-10218623-B4 (DE)
Title: Zerstäuberbrenner für ein Heizgerät
Inventor: FORSTHUBER WOLFGANG
IPC: F23N5/12
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: Der Zerstäuberbrenner (10) weist eine Düse (12, 14) zum Zerstäuben des Brennstoffs in Richtung auf eine davor ausgebildete Brennkammer und einen an der Düse (12, 14) angeordneten Glühstift bzw. Flammwächter (20) zum Erkennen einer Flamme in der Brennkammer auf. Um ein mobiles Heizgerät mit einem Zerstäuberbrenner dieser Art derart zu verbessern, dass auf kostengünstige Weise ein nahezu qualmfreier Start des Heizgerätes bei tiefen Temperaturen möglich ist, ist der Glühstift bzw. Flammwächter (20) im Zentralbereich (16) der Düse (12, 14) angeordnet.
Patent DE-10220396-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelementanordnung
Inventor: KAPELS HOLGER
IPC: H01L23/34
Filed: 2002-05-07
Granted: 2007-08-23
Abstract: Leistungshalbleiterbauelementanordnung,  – mit mindestens
einem Leistungshalbleiterbauelement (10), welches mit einem Halbleiterbereich
(20) mit einer vergleichsweise hohen Wärmeleitfähigkeit im Bereich oberhalb
von 2 W/K·cm
aus Siliziumcarbit (SiC), Galliumnitrid (GaN), Aluminiumnitrid,
Diamant, einer Mischung oder einer Verbindung davon ausgebildet
ist und welches an oder in einem Oberflächenbereich (20a) mindestens
einen Schottkykontaktbereich (30) aufweist, und  – mit mindestens
einem Kontakt- und Entwärmungselement
(40), an welchem das Leistungshalbleiterbauelement (10) zum Kontaktieren
und Entwärmen
thermisch und elektrisch kontaktiert ist,  – wobei der Schottkykontaktbereich
(30) in direktem elektrischen und mechanischen Kontakt steht mit
dem Kontakt- und Entwärmungselement
(40) und  – wobei
der Metallisierungsbereich (23) des Schottkykontaktbereiches (30)
ein Gold-Zinn-Eutektikum aufweist und einen eutektischen Bond bildet,
welcher als Verbindungselement (42) zum Kontakt- und Entwärmungselement
(40) dient.
Patent DE-10223103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von flüssigen Produkten aus einem Produktgemisch und Festkörpermembran dafür
Inventor: KOECKRITZ ANGELA
IPC: B01J31/40
Filed: 2002-05-17
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung von flüssigen
Produkten aus einem Produktgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass
man das Produktgemisch, bestehend wenigstens aus einem gelösten, ionischen
polymeren Stoff mit einem Molekulargewicht von wenigstens 1000 und
einem durch die Membran abzutrennenden ungeladenen Produkt unter
einem Druck bis 100 bar auf eine ionogene anorganische Festkörpermembran
leitet, die eine Porengröße von 0,3
bis 20 nm in der ionogenen Funktionsschicht hat, wobei die Funktionsschicht
eine kationische oder anionische Ladungsart gleichgerichtet oder
entgegengesetzt gerichtet wie der abzutrennende ionische polymere
Stoff enthält.
Patent DE-10228143-B4 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh
Inventor: KOH KANAE
IPC: A43C11/00
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Schuh,
insbesondere Sportschuh, mit  – einem Schaft (2), der im
Ristbereich eine durch zwei Schnürleisten
(3) begrenzte Öffnung
aufweist,  – einer
mit dem Schaft (2) verbundenen Sohle (1), und  – an jeder
Seite des Schaftes (2) wenigstens zwei sich zwischen Sohle (1) und
Schnürleiste
(3) erstreckende Zugbänder/-kabel
(11),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zugbänder/-kabel
(11) jeweils nur mit ihren Enden an der zugeordneten Schnürleiste
(3) einerseits und Sohle (1), insbesondere deren Brandsohle andererseits
befestigt, im übrigen
in Zugrichtung relativ zum Schaft (2) frei beweglich gehalten sind,
und  dass die Ausrichtung der Zugbänder/-kabel (11) derart ist, dass
sie sich jeweils ausgehend von einer Schnürleiste (3) fächerartig
schräg
nach hinten zur Sohle (1) hin erstrecken derart, dass der Winkel
(α) zwischen
Zugband/-kabel (11) und Sohle (1) in Richtung von vorne nach hinten
von etwa 35° bis
50°, insbesondere
etwa 45°,
bis auf 10° bis
20°, insbesondere
etwa...
Patent DE-10229621-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Trennwand von Kraftfahrzeugen
Inventor: LENSKER UDO
IPC: B61D17/04
Filed: 2002-06-29
Granted: 2004-07-22
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Trennwand von Kraftfahrzeugen mit mehreren an einem tragenden Fahrzeugbauteil befestigbaren Wandhaltern, die mit jeweils zwei Halteschenkeln eine zugeordnete Befestigungszone der montierten Trennwand in einem Klemmgriff halten, wobei jeder Wandhalter zwischen seinen Halteschenkeln eine Stützkörperanordnung aus gummielastischem Material trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungszone (6) der Trennwand (1) ein Befestigungsloch (8) aufweist, das bei montierter Trennwand (1) von der Stützkörperanordnung (Gummihülsen 9) durchsetzt ist, wobei die Trennwand (1) über die Stützkörperanordnung (Gummihülsen 9) ständig am Umfang des Befestigungslochs (8) abgestützt ist und wobei die Stützkörperanordnung (Gummihülsen 9) hülsenförmig ausgebildet ist und bei montierter Trennwand (1) von einer Zapfenanordnung (Sicherungszapfen 7) durchdrungen ist, die in Achsrichtung des Befestigungslochs (8) zwischen den Halteschenkeln (5) des Wandhalters (2) abgestützt ist.
Patent DE-10233992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer vorbestimmten Profilierung versehenen Förderbands für Nahrungsmittel
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: B65G15/30
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einer mit vorbestimmter Profilierung versehenen
Förderbands
für Nahrungsmittel,
insbesondere eines Silikonprofilbandes, bei dem eine Verbindung
mit einem Anfangsabschnitt und einem Verbindungsabschnitt hergestellt
wurde,  gekennzeichnet durch die Herstellungsschritte  – Gießen einer
gewünschten
Profilierung eines Anfangsabschnittes mit einem zumindest im unmittelbaren
späteren Verbindungsbereich
nur langsam härtenden
Silikon,  – Aufbringen
von Gewebe auf den Anfangsabschnitt,  – fortschreitendes Erstellen
der Gesamtlänge
des Förderbandes
durch Gießen
immer weiterer Längenabschnitte und
Aufbringen von Gewebe,  – Erstellen
eines Verbindungsabschnittes nach Aushärtung mittlerer Bereiche des
Förderbandes,  – In-Kontakt-Bringen
des Anfangsabschnittes und des Verbindungsabschnittes in der gewünschten
Ortsbeziehung, und  – Aushärten des
Verbindungsbereiches gemeinsam mit dem Anfangsbereich.
Patent DE-10234214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen auf einer mobilen elektronischen Einheit
Inventor: SALAMON MARKUS
IPC: H04W4/029
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Informationen auf einer mobilen elektronischen
Einheit (10, 30, 50), bei dem in Abhängigkeit einer Position der
mobilen elektronischen Einheit (10, 30, 50) die bereitzustellenden Informationen
aus einem Datenbestand ausgewählt
werden, wobei der Datenbestand in der elektronischen Einheit (10,
30, 50) abgelegt ist.
Patent DE-10242349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Aromaten durch extraktive Destillation und dabei verwendetes Verbundlösungsmittel
Inventor: TIAN LONGSHENG
IPC: C07C15/06
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verbundlösungsmittel
zur Abtrennung von Aromaten aus Kohlenwasserstoffgemischen durch
extraktive Destillation, umfassend ein Hauptlösungsmittel, einen Lösungsbeschleuniger
und ein Modifiziermittel, wobei der Lösungsbeschleuniger aus einem
beliebigen oder Gemischen aus zwei beliebigen C 8 -C 11 -Aromaten
mit einer unterschiedlichen Anzahl von Kohlenstoffatomen ausgewählt wird
und sein Gehalt 3 bis 39 Gew.-% beträgt, wobei im Lösungsbeschleuniger
die Anzahl der Kohlenstoffatome des Aromaten mit der niedrigsten
Anzahl an Kohlenstoffatomen größer sein
sollte als die des Aromaten mit der höchsten Anzahl an Kohlenstoffatomen
in den Aromaten, die getrennt werden sollen, und wenn der Lösungsbeschleuniger aus
einem beliebigen C 8 -C 11 -Aromaten
ausgewählt
wird, das Verbundlösungsmittel
0,01 bis 10,0 Gew.-% Modifiziermittel enthält; wenn der Lösungsbeschleuniger
aus Gemischen aus zwei beliebigen C 8 -C 11 -Aromaten mit einer unterschiedlichen Anzahl
von Kohlenstoffatomen ausgewählt wird,
das Verbundlösungsmittel
0 bis 10,0 Gew.-% Modifiziermittel enthält, wobei das Hauptlösungsmittel
und das Modifiziermittel unabhängig
voneinander aus Sulfolanderivaten, N-Formylmorpholin und N-Methylpyrrolidon
ausgewählt
werden, vorausgesetzt, die Azidität und Basizität des Modifiziermittels
sind denen des...
Patent DE-10244631-B4 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: NOSAKA MICHIYASU
IPC: F16J15/3244
Filed: 2002-09-25
Granted: 2010-04-29
Abstract: Wellenabdichtungsausbildung, geeignet in Gleitkontakt mit einer Außenumfangsfläche (102a) einer sich drehenden Welle (102) eines Kompressors gebracht zu werden, um das Lecken des Fluids längs dieser Außenumfangsfläche (102a) zu unterbinden, wobei diese Wellenabdichtungsausbildung sich dadurch auszeichnet, dass  eine Vielzahl erster Nutenteile (111b) und zweiter und dritter Nutenteile (111c bzw. 111d) in einer Gleitfläche (111a) dieser Wellendichtungsausbildung geformt sind, die in Kontakt mit dieser Außenumfangsfläche (102a) kommt, wobei diese Vielzahl von ersten Nutenteilen als konzentrische Kreise ausgebildet sind, die zweiten und dritten Nutenteile sich so erstrecken, dass sie diese Vielzahl erster Nuten (111b) derart schneiden, dass Winkel (α, β), die zwischen dieser Vielzahl erster Nutenteile (111b) und den zweiten und dritten Nutenteilen (111c bzw. 111d) spitz werden, wobei diese zweiten und dritten Nutenteile (111c bzw. 111d) weiterhin derart geformt sind, dass deren verlängerte Linien (L1, L2) einander schneiden und dass  diese Vielzahl erster Nutenteile (111b) eine Vielzahl von Umfangsnuten bilden,...
Patent DE-10254677-B4 (DE)
Title: Differential mit einem Differentialkorb
Inventor: ORR BRAIN CHRISTIAN
IPC: F16H48/08
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Ein
Differential für
ein Automobil mit einem ersten Seitenzahnrad (26), mit einem zweiten
Seitenzahnrad (27) und mit einem Differentialkorb (12), der eine
Kammer (16) ausbildet, die einen Mittelpunkt (54) hat, die eine
Mittellinienachse (18) hat, die mindestens eine sphärische Oberfläche (26a)
und mindestens eine gegenüberliegende
Oberfläche
aufweist, wobei das Zentrum der mindestens einen sphärischen
Oberfläche
(26a) im wesentlichen kollinear ist mit der Mittellinienachse (26a)
und versetzt ist vom Mittelpunkt (54) der Kammer (16) um eine Distanz
entlang der Mittellinienachse (18) und in eine Richtung weg von
der gegenüberliegenden
Oberfläche,
und die jeweils einen Vorsprung hat, an dem das erste Seitenzahnrad
(26) und das zweite Seitenzahnrad (27) in Nähe ihrer Peripherie anliegen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Radius der mindestens
einen sphärischen Oberfläche (26a)
zum Abstand des Versatzes etwa dreißig beträgt, und dass jedes Seitenzahnrad
(26, 27) eine Schulter für
die Ausrichtung hat, das mit dem jeweiligen Vorsprung zusammenwirkt.
Patent DE-10255019-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: VOY CHRISTIAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2002-11-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schwingungstilger
(1) zur Reduktion von Schwingungen an Fahrzeugen mittels einer Tilgermasse,
die durch ein Gehäuse
(4) gebildet wird, welches über mindestens
eine Membran (3.1, 3.2) federnd gelagert ist und dessen Innenraum
in zwei durch eine Trennwand (4.3) gebildete Unterräume (5,
6) unterteilt ist, die mit einem Medium (7) gefüllt sind, wobei das Medium
(7) von einem zum anderen Unterraum (5, 6) über Durchtritte oder Bohrungen (8)
hindurchtritt oder -fließt.
Patent DE-10256743-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: KLEIN VOLKMAR
IPC: B01D29/09
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Filterelement
für Fluide,
mit einem von Filtermaterial umgebenen, Fluiddurchlässe aufweisenden
Hohlkörper
(3), der einen inneren Filterhohlraum (1) für gefiltertes Fluid definiert
und als Träger
für einen
Wickel (5, 7) des auf ihn mit einer Mehrzahl von Windungen aufgewickelten
Filtermaterials in Form eines Filterbandes dient, wobei ein zumindest
zweiteilig ausgebildeter Wickel vorgesehen ist, dessen innerer Teil
(5) durch ein erstes, mit seinem Bandanfang am Hohlkörper (3)
anliegendes und diesen mit einer Mehrzahl von Windungen umgebendes
Filterband gebildet ist und dessen äußerer zweiter Teil (7) durch ein
mit seinem Bandanfang mit dem Bandende des ersten Filterbandes verbundenes
zweites Filterband gebildet ist, das das erste Filterband mit einer
Mehrzahl von Windungen umgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen
Bandende des ersten Filterbandes und Bandanfang des zweiten Filterbandes
lösbar
ist und daß zur
Bildung dieser lösbaren
Verbindung der Bandanfang des zweiten Filterbandes über zumindest
einen Teil einer Windung unter dem Bandende des ersten Filterbandes...