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Patent DE-102007018241-A1 (DE)
Title: Elektrische Bedieneinheit, insbesondere Funkschlüssel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SERR HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Bedieneinheit, insbesondere einen Funkschlüssel für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei Gruppen von zumindest je einer Taste. Erfindungsgemäß werden der Bedieneinheit zumindest zwei Leiterplattensegmente angeordnet, wobei auf dem ersten Leiterplattensegment die erste Gruppe von Tasten und auf dem zweiten Leiterplattensegment die zweite Gruppe von Tasten angeordnet werden. Dabei sind die erste Gruppe von Tasten in eine Richtung ausgerichtet und die zweite Gruppe von Tasten in die zu der ersten Gruppe entgegengesetzte Richtung ausgerichtet. Die beiden Leiterplattensegmente sind zueinander mittels eines biegbaren elektrischen Verbindungsmittels elektrisch verbunden. Durch die erfindungsgemäße Ausführung der Leiterplatte und die erfindungsgemäß verteilte Anordnung der Tasten auf den Leiterplattensegmenten werden vor allem das Arretierungsproblem gelöst und die unterschiedlichen Betätigungstoleranzen für die Tasten vermieden.
Patent DE-102007018543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Versorgungsleitungen entlang der Struktur eines Industrieroboters
IPC: B25J19/00
Filed: 2007-04-17
Abstract: Industrieroboter zeichnen sich durch ihre im Vergleich zu konventionellen Maschinen besondere räumliche Flexibilität aus. Ihre Flexibilität wird durch an der Roboterstruktur verlaufende Versorgungsleitungen eingeschränkt. Die Einschränkungen beruhen auf zwei Hauptfaktoren: auf dem beschränkten Längenausgleich und auf der Störkontur der Versorgungsleitungen. Ein hoher Längenausgleich bei geringer, berechenbarer Störkontur ist schwer zu erreichen, ohne zugleich die Lebensdauer der Versorgungsleitungen zu verkürzen. Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Führen von Versorgungsleitungen (2) entlang der Struktur eines Industrieroboters (1), die die Versorgungsleitungen (2) in einem dem Längenausgleich dienenden Vorrichtungsabschnitt (3) mit Rückholmittel (10, 11) beweglich führt, wobei die Versorgungsleitungen (2) in einem ersten Teilabschnitt (5) von einem Drehpunkt (4) weggeführt und in einem zweiten Teilabschnitt (6) im Wesentlichen exakt, im Wesentlichen kreisförmig und im Wesentlichen mit konstantem Abstand zum Drehpunkt (4) weitergeführt werden. Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Führen von Versorgungsleitungen entlang der Struktur eines Industrieroboters, die sich durch ein verbessertes Verhältnis von hohem Längenausgleich, geringer, berechenbarer Störkontur und langer Lebensdauer auszeichnet.
Patent DE-102007021920-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement, mikromechanisches System, Vorrichtung zum Einstellen einer Empfindlichkeit eines mikromechanischen Bauelements, Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: KLOSE THOMAS
IPC: G02B27/18
Filed: 2007-05-10
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement (100) beschrieben, mit einer Schicht (110); zumindest einem ersten Schlitz (120'), der in der Schicht (110) gebildet ist, um ein über einen ersten Federabschnitt (130') der Schicht (110) schwingfähig aufgehängtes erstes Schwingungselement (150') zu definieren; und zumindest einem zweiten Schlitz (120), der in der Schicht (110) gebildet ist, um ein über einen zweiten Federabschnitt (130) der Schicht (110) schwingfähig aufgehängtes zweites Schwingungselement (150) zu definieren, wobei in dem zweiten Federabschnitt (130) ein Graben (140) in einer Hauptoberfläche (112) der Schicht (110) gebildet ist, wobei eine Resonanzfrequenz (f<SUB>1</SUB>) des ersten Schwingungselements (150') unterschiedlich zu einer Resonanzfrequenz (f<SUB>2</SUB>) des zweiten Schwingungselements (150) ist, und der erste Federabschnitt (130'), der zweite Federabschnitt (130) und der Graben (140) derart gebildet sind, dass bei einem anisotropen lateralen Materialabtrag (-Deltab) bzw. einer anisotropen lateralen Materialhinzufügung (+Deltab) des ersten Federabschnittes (130') und des zweiten Federabschnittes (130) ein Verhältnis (V<SUB>s</SUB>) einer relativen Änderung der Resonanzfrequenz des zweiten Schwingungselements (150) zu einer relativen Änderung der Resonanzfrequenz des ersten Schwingungselements (150') zwischen 0,8 und 1,2 liegt.
Patent DE-102007025138-A1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Verbundprofil für Fenster, Türen, Fassaden und dergleichen
Inventor: LINZMEIER THOMAS
IPC: E06B3/263
Filed: 2007-05-30
Abstract: Das wärmegedämmte Verbundprofil ist für Fenster, Türen, Fassaden und dergleichen vorgesehen und von wenigstens zwei vorzugsweise aus Metall bestehenden Profilen (1, 2) gebildet. Die Profile (1, 2) sind über mindestens einen zwischen den Profilen (1, 2) angeordneten und mit seinen als Anschlußleiste (4) ausgebildeten Längsrändern an den Profilen (1, 2) angeschlossenen Dämmsteg (3) miteinander verbunden und im Abstand voneinander gehalten. Am Dämmsteg (3) ist wenigstens eine Trägerleiste (6) vorgesehen, an deren freiem Rand ein zur Anschlußleiste (4) weisender Abdecksteg (7) über ein elastisch ausgebildetes Scharnier (8) verschwenkbar angeschlossen ist.
Patent DE-102007027346-A1 (DE)
Title: Belt drive for printing press sheet brake assembly has cold air feed directed at first of two pulley wheels
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: F16H7/02
Filed: 2007-06-14
Abstract: A printing press has a belt drive with a first pulley wheel (24) and a second pulley wheel linked by a belt. The assembly has a feed hose (28) for cooling air. The cooling air duct is directed primarily at the first pulley wheel.
Patent DE-102007029601-A1 (DE)
Title: Piezoceramic composition, useful to prepare a piezoceramic component e.g. piezoceramic bending transducer, comprises lead-rare earth metal-alkaline earth metal-alkali metal-zirconium-titanium-iron-niobium-metal-tungsten-oxide compound
Inventor: BAMIERE FRANCOIS
IPC: H01L41/39
Filed: 2007-06-27
Abstract: Piezoceramic composition comprises lead-rare earth metal-alkaline earth metal-alkali metal-zirconium-titanium-iron-niobium-metal-tungsten-oxide compound. Piezoceramic composition comprises lead-rare earth metal-alkaline earth metal-alkali metal-zirconium-titanium-iron-niobium-metal-tungsten-oxide compound of formula (Pb 1 - aRE bAE cAL d[Zr x-Ti y(Fe rNb n) k(M mW w) z]O 3). RE : rare earth metal; AE : alkaline earth metal; AL : alkali metal; Nb : niobium; Fe : iron; W : tungsten; M : at least one metal consisting of Co, Fe, Cu, Mg, Mn, Mo, Ni, scandium, Zn or rare earth metal, which has a inner radius of less than 0.9 nm, additional doping metal with a doping metal portion of m-z; a : less than 1; b : 0-4; c, d : 0-0.5; n : 0-1; f : 1-n; w : 0-1; m : 1-w; and x-z, k : greater than 0, where x+y+z+k is 1. An independent claim is included for preparing a piezoceramic component (1) with a piezoceramic material using the piezoceramic composition comprising: (a) providing a green body with the piezoceramic composition and (b) tempering the green body, where the piezoceramic components are generated from the piezoceramic composition.
Patent DE-102007033904-A1 (DE)
Title: Angular ball bearing i.e. spindle ball bearing, for machine tool, has outboard with internal diameter gradient increasingly formed in neighboring region adjoining at flange of bearing surface in axial extension along direction of balls
Inventor: MASUCH HORST
IPC: F16C19/14
Filed: 2007-07-20
Abstract: The bearing (1) i.e. spindle ball bearing, has balls (4) moveably arranged in a cage (5) e.g. plastic cage, between an outer ring (3) and an inner ring. External diameter gradient of the cage is decreasingly formed in a starting region (13) that lies opposite to a flange (7) of an outboard (6) along an axial extension in a direction of the balls. Internal diameter gradient of the outboard is increasingly formed in a neighboring region adjoining at a flange of a bearing surface (9) in the axial extension along the direction of the balls.
Patent DE-102007034731-A1 (DE)
Title: Chelatharze
Inventor: KLIPPER REINHOLD
IPC: B01J41/14
Filed: 2007-07-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft neue Chelatharze, die als funktionelle Gruppe quartäre Stickstoffatome in Strukturen der allgemeinen Formel (I) $F1 enthalten, worin wenigstens einer der Reste R<SUB>1</SUB> bis R<SUB>3</SUB> für einen gegebenenfalls substituierten Rest der Reihe Picolyl, Methylchinolin- oder Methylpiperidin, m für eine ganze Zahl von 1 bis 4 und M für die Polymermatrix steht und X für ein Gegenion der Reihe Hydroxid OH<SUP>-</S</SUP>, oder Sulfat SO<SUB>4</SUB><SUP>2-</SUP> steht, ein Verfahren zu ihrer Herstellung sowie deren Verwendung, insbesondere die Verwendung der neuen Chelatharze in der Hydrometallurgie und Galvanik.
Patent DE-102007035056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zu Rezirkulation eines Kathodengases in einer Brennstoffzellenanordnung, Verfahren zum Herunterfahren einer Brennstoffzellenvorrichtung mit der Brennstoffzellenanordnung
Inventor: KNOOP ANDREAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-07-26
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Rezirkulation eines Kathodengases einer Brennstoffzellenanordnung zu schaffen, welche ein schonendes Herunterfahren der Brennstoffzellenanordnung erlaubt, sowie ein entsprechendes Verfahren zum Herunterfahren der Brennstoffzellenvorrichtung vorzuschlagen. Eine Vorrichtung 2 zur Rezirkulation eines Kathodengases in einer Brennstoffzellenanordnung 3 mit einer Kathodengaszuführung 7 zur Zuführung des Kathodengases zu einem Kathodenbereich 5 der Brennstoffzellenanordnung 3, mit einer Kathodengasabführung 9 zur Abführung des teilverbrauchten Kathodengases aus dem Kathodenbereich 5, mit einer Rezirkulationsleitung 11 zur Rezirkulation des teilverbrauchten Kathodengases von einem Verzweigungspunkt 10 der Kathodengasabführung 9 in einen Zuführungspunkt 12 der Kathodengaszuführung 7 ist gekennzeichnet durch eine Sperrvorrichtung 15, 16, welche zur Sperrung der Kathodengaszuführung 7 in Strömungsrichtung vor dem Zuführungspunkt 12 und zur Sperrung der Kathodengasabführung in Strömungsrichtung nach dem Verzweigungspunkt 10 ausgebildet ist, so dass bei geschlossener Sperrvorrichtung 15, 16 ein geschlossener Kreislauf für das teilverbrauchte Kathodengas gebildet ist.
Patent DE-102007035310-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Daten-und/oder Energieübertragung
Inventor: HAAS HEINRICH
IPC: H02J17/00
Filed: 2007-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Daten- und/oder Energieübertragung von einem vorzugsweise ortsfesten Teil auf einen scheibenförmigen bzgl. diesen ortsfesten Teil beweglichen Teil, insbesondere eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs und/oder umgekehrt. Erfindungsgemäß werden die Daten- und/oder Energie zwischen einer elektrischen Einheit im oder am ortsfesten Teil und einer elektrischen Einheit in oder auf einem relativ zu diesem ortsfesten Teil beweglichen scheibenförmigen Teil, insbesondere einer verstellbaren Fensterscheibe, mithilfe elektromagnetischer Wechselwirkung zwischen zumindest einer im oder auf dem scheibenförmigen beweglichen Teil angeordneten Induktionsspule in Form von einer Leiterschleife und zumindest einem im oder am ortsfesten Teil angeordneten ringförmigen Magnetkreis erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung die Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Einklemmschutz für diesen scheibenförmigen beweglichen Teil, insbesondere für die verstellbare Fensterscheibe eines Fahrzeugs und/oder zum Diebstahlschutz für ein Fahrzeug. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch als Sende- bzw. Empfangsantenne verwendet werden.
Patent DE-102007035466-A1 (DE)
Title: Infusion stand for medical application, has covering cap with integrated elastic ring element that lies on inner pipe and brakes relative movement between inner pipe and outer pipe
Inventor: HILVERKUS MICHA
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-07-26
Abstract: The stand has an inner pipe (2) inserted into an outer pipe (1). The inner and outer pipes move and lock relative to each other. The inner and outer pipes are arranged approximately and perpendicularly during the use of the stand. A load bearing device (3) is arranged on the inner pipe. A covering cap (6) with an integrated elastic ring element (7) is arranged on a joint between the outer and inner pipes. The elastic ring element lies on the inner pipe, and brakes a relative movement between the inner and outer pipes.
Patent DE-102007043103-A1 (DE)
Title: Kalibrierung von Farbmessgeräten in einer Druckmaschine
Inventor: BERTI CHRISTOPHER
IPC: G01J3/50
Filed: 2007-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Farbmessung auf Bedruckstoffen (14) in Druckmaschinen (1) mit wenigstens einem farblich eher ungenau messenden Farbmessgerät (7) und einem farblich exakt messenden Farbmessgerät (8). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das farblich ungenau messende Farbmessgerät (7) und das farblich exakt messende Farbmessgerät (8) über eine Kommunikationsverbindung (18) Daten austauschen und dass mittels der Daten des farblich exakt messenden Farbmessgeräts (8) ein Kalibrierung des farblich ungenau messenden Farbmessgeräts (7) vorgenommen wird.
Patent DE-102007043341-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: AONO SHINJI
IPC: H01L21/331
Filed: 2007-09-12
Abstract: Eine Ladungsträgerspeicherschicht (3) befindet sich in einem Gebiet mit einer vorgegebenen Tiefe von einer Oberfläche eines N<SUP>-</SUP>-Substrats (1), ein Basisgebiet (2) befindet sich in einem Gebiet mit einer kleineren als der vorgegebenen Tiefe und ein Emittergebiet (4) befindet sich in einer Oberfläche des N<SUP>-</SUP>-Substrats. Die Ladungsträgerspeicherschicht (3) wird durch Phosphor ausgebildet, der so injiziert wird, dass er eine maximale Störstellenkonzentration in der vorgegebenen Tiefe hat, das Basisgebiet (2) wird durch Bor ausgebildet, das so injiziert wird, dass es die maximale Störstellenkonzentration in einer kleineren als der vorgegebenen Tiefe hat, und das Emittergebiet (4) wird durch Arsen ausgebildet, das so injiziert wird, dass es die maximale Störstellenkonzentration an der Oberfläche des N<SUP>-</SUP>-Substrats hat. Eine Öffnung (1a) erstreckt sich durch das Emittergebiet (4), durch das Basisgebiet (2) und durch die Ladungsträgerspeicherschicht (3). An der Innenwand der Öffnung (1a) ist eine Gate-Elektrode (8) ausgebildet, wobei die Gate-Isolierlage (7) dazwischen liegt.
Patent DE-102007043720-A1 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: ITOU SHINJI
IPC: B62K25/28
Filed: 2007-09-13
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Kraftrad vorzusehen, welches mit einem Wellenantriebssystem ausgestattet ist, welches die Verkürzung der Montagezeit von dem Drehstab und die Verbesserung der Produktivität der Hauptfertigungsstraße fördert. Zur Lösung ist ein Kraftrad (10) vorgesehen mit einer hinteren Gabel (21), welche an einem Rumpfrahmen (11) derart angebracht ist, dass sie frei auf und ab schwingt, einem Hinterrad (35), welches an dem hinteren Endabschnitt von der hinteren Gabel (21) angebracht ist, einem Getriebegehäuse (54), welches an einer Seite von dem Hinterrad (35) angebracht ist, und einer Antriebswelle (56), welche zwischen dem Getriebegehäuse (54) und einer Ausgangswelle (55) von einer Antriebseinheit (32) vorgesehen ist. Die Ausgangsleistung von der Antriebseinheit (32) wird zu dem Hinterrad (35) über die Antriebswelle (56) und das Getriebegehäuse (54) übertragen. Bei dem Kraftrad (10) wird das Getriebegehäuse (54) durch eine Hinterradachse (36) gelagert, welche an dem hinteren Endabschnitt der hinteren Gabel (21) vorgesehen ist. Ein Drehstab (57), welcher einen Außenumfangsabschnitt von dem Getriebegehäuse (54) mit der hinteren Gabel (21) verbindet, dient als ein Anschlag für die Drehung von dem Getriebegehäuse (54).
Patent DE-102007044180-A1 (DE)
Title: Selbstschließender Ausgabekopf
Inventor: PROX MATTHIAS
IPC: B05B11/00
Filed: 2007-09-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen selbstschließenden Ausgabekopf 1 für einen Druckbehälter mit einem Abgabeventil zur Abgabe von Medien, insbesondere viskosen, selbstschäumenden und/oder gelartigen Produkten, wobei der Ausgabekopf eine durch ein Schließelement verschließbare Ausgabeöffnung 3, einen Öffnungsmechanismus, durch welchen im montierten Zustand das Abgabeventil des Druckbehälters geöffnet werden kann und einen in die Ausgabeöffnung 3 mündenden Kanal für das Medium aufweist, wobei der Kanal einen ersten Kanalabschnitt 4 und einen zweiten Kanalabschnitt 5 aufweist und wobei durch Druck auf ein Betätigungselement 7 sowohl der Öffnungsmechanismus betätigbar als auch das Schließelement und der zweite Kanalabschnitt 5 relativ zueinander derart bewegt werden, daß die Ausgabeöffnung freigebbar ist. Um die Ausgabeöffnung sicher schließen zu können ohne das Risiko, daß ein Rest von auszugebendem Medium dort verbleibt, ist vorgesehen, daß das Schließelement als beweglicher Schließkolben mit auf seiner Kolbenmantelfläche mit Abstand voneinander vorgesehenen und mit dem Schließkolben 6 bewegbaren Zentrieransätzen 6.2 ausgebildet ist, wobei zwischen einzelnen Zentriersätzen 6.2 Durchströmräume 6.3 für das Medium vorgesehen sind.
Patent DE-102007045509-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuereinheit mit einem Versorgungspannungsüberwachten Mikrocontroller sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: FROSCHHAMMER ALEXANDER
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-09-24
Abstract: Eine Fahrzeug-Steuereinheit (CD) weist einen Mikrocontroller (MC), an den mehrere analoge Versorgunsspannungen (VCC1 mit VCCn) angelegt sind, und eine Überwachungseinheit (MU) zur Funktionsüberwachung des Mikrocontrollers (MC) auf. Der Mikrocontroller (MC) umfasst einen A/D-Wandler (ADC1) zur Umwandlung seiner Vielzahl von analogen Versorgungsspannungen (VCC1-VCCn) in digitalisierte Versorgungsspannungen. Für die Überwachung dieser digitalisierten Versorgungsspannungen des Mikrocontrollers (MC) ist ein rechentechnisch abgesicherter Rechenbereich (LL2) des Mikrocontrollers (MC) vorgesehen, wo die Vielzahl von digitalisierten Versorgungsspannungen dahingehend überwacht werden, ob sie innerhalb vorgegebener Toleranzbereiche (TB1, TB2) liegen.
Patent DE-102007046513-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsmaschine
Inventor: WEIGEL JAN
IPC: H02P25/00
Filed: 2007-09-28
Abstract: Elektrische Antriebsmaschinen mit einem gemeinsamen Aktivteil aus Stator und Läufer, das Wicklungen und/oder Permanentmagnete für eine Antriebs- und eine Energieübertragungsfunktion aufweist, erlauben die Nutzung der für die Energieübertragung vorhandenen Läuferwicklung, um eine Positionserfassung mit geringem Zusatzaufwand zu erlauben. Dazu prägt ein Stromrichter im Läufer, der der Auskopplung der elektrischen Energie für die Energieübertragungsfunktion dient, eine Wechselspannung in die Läuferwicklung ein, die im Stator detektiert wird und die Ermittlung der Läuferposition erlaubt.
Patent DE-102007046880-A1 (DE)
Title: Chimney oven, has base frame with mounting rails that outwardly strut, carry and secure lower front lining panel, sill plate, middle front lining panels, upper front lining panels, side lining panel and narrow side lining panel
Inventor: STURM WILFRIED
IPC: F24B13/02
Filed: 2007-09-28
Abstract: The oven has a base frame provided with lateral and front-side mounting rails that outwardly strut, carry and secure a lower front lining panel (1), a sill plate (2), middle front lining panels (3u, 3o), upper front lining panels (4u, 4o), a side lining panel (6) and a narrow side lining panel (7). The rails have a flat steel bar or angle section, where widths of the rails are reset relative to strength of the panels. The frame is covered by a cover plate (9). Rear corner stands are strengthened with a U-profile by an auxiliary stand, and a fire protection plate is moved into the U-profile.
Patent DE-102007049045-A1 (DE)
Title: Transport container, particularly cool bag, for transporting refrigerated cargo and food, has external wall which consists of wickerwork and boxes are integrated as separate module for receiving goods to be conveyed or heating aggregates
IPC: B65D81/38
Filed: 2007-10-11
Abstract: The transport container has an external wall, which consists of wickerwork and boxes and are integrated as separate module for receiving goods to be conveyed or refrigerator or heating aggregates. The wickerwork consists of naturally grown material. The boxes are designed as high-grade steel tubs for receiving goods to be conveyed. The walls of the boxes are formed as moving floor evaporator.
Patent DE-102007049984-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: SALAPIC BORISLAV
IPC: F16D65/097
Filed: 2007-10-18
Abstract: Ein Bremsbelag für eine Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, der eine als bogenförmige Blattfeder ausgebildete Belaghaltefeder (5) aufweist, die in zumindest einem Endbereich mit einer Aussparung (8) versehen ist, in der eine zugeordnete Haltelasche (7) einer Belagträgerplatte (3) geführt ist, ist so ausgebildet, dass die Belaghaltefeder (5) durch Umformen der Haltelasche (7) unverlierbar an der Belagträgerplatte (3) gehalten ist.
Patent DE-102007050380-A1 (DE)
Title: Hair-removal device has base body, at which electrical driven hair-removal unit is firmly arranged, and slider is displaceably mounted on base body
Inventor: FISCHER UWE
IPC: B26B21/22
Filed: 2007-10-22
Abstract: The hair-removal device has a base body, at which an electrical driven hair-removal unit is firmly arranged. A slider (20) is displaceably mounted on the base body. A razor blade is attached or mechanically coupled at the slider. The razor blade has a wet-shaving unit (40).
Patent DE-102007054799-A1 (DE)
Title: Sägeblatt für eine Handsäge und Verfahren zum Herstellen eines Handsägenblatts
Inventor: PEDERSEN HANS
IPC: B27B33/08
Filed: 2007-11-16
Abstract: Bei einem Sägeblatt für eine Handsäge mit einem Blattkörper insbesondere im wesentlichen konstanter Querschnittsstärke und wenigstens einem Sägelängsrand, an dem eine Reihe hintereinander angeordnete Sägezähne ausgebildet sind, ist vorgesehen, daß der Sägelängsrand mit einer größeren Querschnittsstärke als der Blattkörper durch eine Umfalzung eines Blattkörperrands oder ein an den Blattkörperrand befestigtes Ansatzlangstück gebildet ist.
Patent DE-102007062106-A1 (DE)
Title: Verbindung für Fußbodenpaneele
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-12-21
Abstract: Offenbart ist eine Verbindung für Fußbodenpaneele, die entlang ihrer Längs- oder Querkanten einen Anschlagbereich aufweisen.
Patent DE-102008000689-A1 (DE)
Title: Injection device for internal-combustion engine of e.g. lawn-mower, has actuating device comprising actuators for operating fuel pump and pneumatic actuator, where actuators are manufactured from magnetic form memory material
Inventor: SIEBER UDO
IPC: F02M37/14
Filed: 2008-03-14
Abstract: The device has a compact injection module (2) comprising a fuel pump (20a), a pressure controller (20b), an injector (20c) and a pneumatic actuator (20d). An actuating device comprising actuators (22, 23) operates the fuel pump and the pneumatic actuator, where the actuators are manufactured from a magnetic form memory material. The actuator (22) is connected with a pump piston (26) of the fuel pump, and the actuator (23) is connected with a closing member (35) of the pneumatic actuator. Resetting elements (28, 36) reset the actuator after removing the magnetic field.
Patent DE-102008007353-A1 (DE)
Title: Person identification device for use in area of e.g. automatic teller machine, has evaluation unit generating comparison result signal based on similarity between detected person-individual characteristics and stored characteristics
Inventor: HAUFE ANDRE
IPC: G06V10/145
Filed: 2008-01-29
Abstract: The device (10) has a database (26) for storing a default value as person-individual characteristics for an individual person (20). An evaluation unit (24) is connected with a surface counter detection device (14), a weight detection device (12) and the database. The evaluation unit compares the default value with an entry stored in the database. The evaluation unit generates and displays a comparison result signal based on similarity between the person-individual characteristics detected by the detecting devices and the person-individual characteristics stored in the database.