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Patent DE-102020116537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Behältern aus thermisch konditionierten Vorformlingen aus thermoplastischem Material
Inventor: GROPMANN DAVID
IPC: B29C49/42
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Behältern aus thermisch konditionierten Vorformlingen aus thermoplastischem Material, wobei ein Vorformling in einer Form angeordnet (102) wird, mittels einer Reckstange und eines Blasgases, das in den Vorformling eingeleitet wird, gereckt (104) wird, wobei nach dem Formen des Behälters sowie mit Beginn einer Reduktion des Drucks und/oder nach einer vordefinierten Zeitdauer nach dem Beginn der Reduktion des Drucks des im Behälter angeordneten Blasgases ein Boden des Behälters mittels eines Spülgases gekühlt (106) wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülgas mit einer Vielzahl von getakteten Spülgaspulsen auf den Boden geleitet wird. Mit der Erfindung wird ein Verfahren (100) bereitgestellt, das ein erhöhtes Kühlpotenzial und eine verbesserte Effizienz aufweist.
Patent DE-102020118355-A1 (DE)
Title: Abgasklappe
Inventor: LORY MARKUS
IPC: F02D9/10
Filed: 2020-07-13
Abstract: Eine Abgasklappe, insbesondere für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Klappenrohr (14), eine im Inneren des Klappenrohrs (14) an einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren Schwenkwelle (18) getragene Klappenblende, wobei die Schwenkwelle (18) in jedem ihrer beiden axialen Endbereiche (30) vermittels einer Lageranordnung an dem Klappenrohr (14) drehbar getragen ist, wobei die Schwenkwelle (18) in einem ersten axialen Endbereich zur Ankopplung an ein Antriebsorgan eines Schwenkantriebs ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwelle (18) in wenigstens einem axialen Endbereich (30) in Kontakt mit bezüglich des Klappenrohrs (14) getragenem Schwingungsdämpfungsmaterial (56) ist.
Patent DE-102020119315-A1 (DE)
Title: Muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
Inventor: WILLNER MICHAEL
IPC: B62K25/20
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, aufweisend einen Rahmen und eine Radaufhängung welche über ein kraftleitendes Strukturbauteil miteinander verbunden sind, wobei das Strukturbauteil einen entlang der Längsachse des Strukturbauteils ausgerichteten Federbereich und einen an den Federbereich in Richtung der Radaufhängung angrenzenden Versteifungsbereich aufweist, wobei der Federbereich eine geringere Biegesteifigkeit um eine Querachse des Strukturbauteils aufweist als der Versteifungsbereich und wobei die Höhe des Federbereiches geringer ist als die Breite des Federbereiches.
Patent DE-102020124537-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur Halterung von Verteileinrichtungen für Fußbodenheizungen, Wasserversorgungen o.ä.
Inventor: VLASAK AXEL
IPC: F24D3/12
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Halterung von Verteileinrichtungen für Fußbodenheizungen, Wasserversorgungen o.ä. Die Verteileinrichtung umfasst wenigstens ein oder zwei Rohre, die an einen Heizkreislauf, die Trinkwasserversorgung o.ä. eines Gebäudes o.ä. anschließbar sind, nämlich wenigstens ein erstes Rohr für den Anschluss des Vorlaufs und eventuell ein zweites Rohr für den Anschluss des Rücklaufs. Die Erfindung schlägt nun vor, dass die Baugruppe eine oder mehrere Schienen umfasst, die an einer Wand des Gebäudes oder eines Gehäuses befestigbar sind, wobei jede der Schienen jeweils eine hinterschnittene Nut aufweist in die ein Befestigungsmittel einbringbar und in einer gewünschten Position festlegbar ist. Weiterhin umfasst die Baugruppe mindestens je ein Abstandstück für jedes der Rohre der Verteileinrichtung umfasst, wobei das Abstandstück an einem Befestigungsmittel festlegbar ist. Schließlich umfasst die Baugruppe noch Kopplungselemente, mittels derer eine Verbindung zwischen den Abstandstücken und den Rohren der Verteileinrichtung herstellbar ist.
Patent DE-102020127021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines parkassistenzsystems, computerprogrammprodukt, parkassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: BAYAR BILGEHAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-10-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Parkassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100, 100'), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Anbieten (S1) einem Fahrer einer Auswahl eines Parkplatzes; b) Empfangen (S2) einer Auswahl eines ausgewählten Parkplatzes (160); c) Prüfen (S3), ob der ausgewählte Parkplatz (160) ein Hindernis (170) umfasst; d) Bestimmen (S4) eines korrigierten Parkplatzes (180), bei dem es sich nicht um den ausgewählten Parkplatz (160) handelt, wenn das Hindernis (170) auf dem ausgewählten Parkplatz (160) detektiert wird; e) Ausgeben (S5) einer Information zu dem korrigierten Parkplatz (180); f) autonomes Parken (S6) des Fahrzeugs (100) auf einem Parkplatz (105), der dem korrigierten Parkplatz (180) entspricht, wenn ein Bestätigungsbefehl, der den korrigierten Parkplatz (180) bestätigt, empfangen wird.
Patent DE-102020133911-A1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Fahrzeug
Inventor: KUMAZAWA SUGURU
IPC: B60W10/26
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein motorbetriebenes Fahrzeug (1) weist auf: einen Motor (42) zum Fahren, einen Wechselrichter (34), der den Motor antreibt, und eine Steuerungseinrichtung (100), die konfiguriert ist, eine automatische Parksteuerung zum Parken des motorbetriebenen Fahrzeugs an einer Zielparkposition durchzuführen, ohne von einer Fahrzeugbedienung durch einen Anwender abhängig zu sein, und die automatische Parksteuerung zu unterbinden oder zu stoppen, wenn ein Lastbegrenzungsverhältnis kleiner als ein Schwellwert ist, wobei das Lastbegrenzungsverhältnis einen Begrenzungspegel eines Drehmoments angibt, das von dem Motor in Reaktion auf ein erforderliches Drehmoment für den Motor ausgegeben werden kann.
Patent DE-102020134305-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: RUTSCH UWE
IPC: F16K27/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranventil (10), umfassend ein Ventilgehäuse (12) mit zumindest einem Strömungskanal (18) zur Fluiddurchströmung und einem Ventilsitz (20), ein mit dem Ventilgehäuse (12) verbundenes, einen Antrieb aufweisendes Aktorgehäuse (14), sowie eine das Ventil- und Aktorgehäuse (12, 14) fluiddicht trennende Membran (16), wobei die Membran (16) über ihren Randbereich (16-1) in axialer Richtung (a) betrachtet verklemmt und fluiddicht zwischen Ventil- und Aktorgehäuse (12, 14) gehalten ist, und die Membran (16) mit dem im Aktorgehäuse (14) angeordnetem Antrieb derart in Wirkverbindung steht, dass die Membran (16) zum Schließen des Strömungskanals (18) mit dem Ventilsitz (20) in Kontakt bringbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Aktorgehäuse (14) über einen mit dem Ventilgehäuse (12) lösbar verbindbaren Zwischenflansch (34) mit dem Ventilgehäuse (12) verbunden ist, und dass das Aktorgehäuse (14) mit Zwischenflansch (34) lösbar, auf den Randbereich (16-1) der Membran (16) eine Druckkraft ausübend, befestigbar ist
Patent DE-102020200813-A1 (DE)
Title: Stromrichter und elektrisches Antriebssystem
Inventor: THESSELING MATTHIAS
IPC: H02P29/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Stromrichter (1), aufweisend:- eine erste Halbbrückenschaltung (2) mit einem Mittenabgriff (3), wobei der Mittenabgriff (3) der ersten Halbbrückenschaltung (2) mit einem ersten Ausgangsanschlusspol (4) elektrisch verbunden ist,- eine zweite Halbbrückenschaltung (5) mit einem Mittenabgriff (6), wobei der Mittenabgriff (6) der zweiten Halbbrückenschaltung (5) mit einem zweiten Ausgangsanschlusspol (7) elektrisch verbunden ist,- eine dritte Halbbrückenschaltung (8) mit einem Mittenabgriff (9), wobei der Mittenabgriff (9) der dritten Halbbrückenschaltung (8) mit einem dritten Ausgangsanschlusspol (10) elektrisch verbunden ist, und- eine Steuereinheit (11), die dazu ausgebildet ist, die erste, die zweite und die dritte Halbbrückenschaltung (2, 5, 8) in Abhängigkeit von verschiedenen Betriebsarten (B1, B2, B3) des Stromrichters (1) anzusteuern,- wobei der Stromrichter (1) mindestens zwei der folgenden Betriebsarten (B1, B2, B3) aufweist:- eine erste Betriebsart (B1),- bei der an den ersten Anschlusspol (4), an den zweiten Anschlusspol (7) und an den dritten Anschlusspol (10) eine bürstenlose Gleichstrommaschine (12), eine Synchronmaschine (13), eine Asynchronmaschine (14) oder eine Reluktanzmaschine (15) anschließbar ist,- eine zweite Betriebsart (B2),- bei der an zwei Anschlusspole ((4, 7), (7, 10), (4, 10)) der drei Anschlusspole (4, 7, 10) eine permanenterregte Gleichstrommaschine (16) oder ein Reihenschlussmaschine (17) anschließbar ist, oder bei der an die drei Anschlusspole (4, 7, 10) zwei permanenterregte Gleichstrommaschinen (16_1, 16_2) oder zwei Reihenschlussmaschinen (17_1, 17_2) anschließbar sind, und- eine dritte Betriebsart (B3),- bei der an den ersten Anschlusspol (4), an den zweiten Anschlusspol (7) und an den dritten Anschlusspol (10) eine fremderregte Gleichstrommaschine (18) oder ein Schrittmotor (19) anschließbar ist.
Patent DE-102020201296-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Ermitteln einer Trajektorie
Inventor: BUSS MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein Steuerungssystem ist zum Einsatz in einem eigenen Fahrzeug (10) geeignet und dazu eingerichtet und bestimmt, eine aktuelle Fahrsituation des eigenen Fahrzeugs (10) zu ermitteln und eine Trajektorie (42) für das eigene Fahrzeug (10) zu ermitteln, der das eigene Fahrzeug (10) zum Ausführen eines Fahrmanövers folgen soll, nach Maßgabe der ermittelten aktuellen Fahrsituation des eigenen Fahrzeugs (10), einer gewünschten Fahrsituation des eigenen Fahrzeugs (10), der Fahrdynamik des eigenen Fahrzeugs (10) und der Umfelddaten (16).
Patent DE-102020205135-A1 (DE)
Title: Endgerät und Verfahren zur Reduzierung oder Vermeidung von Kinetose
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: A61M21/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endgerät (1a, 1b, 1c, 1d) zur Reduzierung oder Vermeidung von Kinetose von einem Bediener in einem Fahrzeug, wobei das Endgerät (1a, 1b, 1c, 1d) eine Anzeigeeinheit (2) zur Visualisierung von Informationen als zumindest eine Bilddarstellung (9) aufweist, wobei das Endgerät (1a, 1b, 1c, 1d) eine Auswerteeinheit (4) zur Ermittlung von Fahrzeugbewegungsdaten des Fahrzeugs umfasst, wobei das Endgerät (1a, 1b, 1c, 1d) dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Bilddarstellung (9) auf der Anzeigeeinheit (2) zumindest teilweise in einem Ausrichtungselement darzustellen, wobei das Ausrichtungselement einen in Abhängigkeit von den ermittelten Fahrzeugbewegungsdaten veränderbaren virtuellen künstlichen Horizont aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Reduzierung oder Vermeidung von Kinetose.
Patent DE-102020207391-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren und Befeuchten von Luft in einem Antriebssystem
Inventor: REINWALD KARSTEN
IPC: H01M8/04291
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) zum Erzeugen von elektrischem Strom. Das Brennstoffzellensystem (100) umfass - einen Brennstoffzellenstapel (401), eine Zuführleitung (101) zum Zuführen von Luft zu dem Brennstoffzellenstapel (401), wobei die Zuführleitung (101) eine Venturi-Düse (105), 201) umfasst, ein Befeuchtungssystem (205) mit einer Wasserleitung (109) zum Zuführen von Wasser in die Zuführleitung (101) und eine mit der Venturi-Düse (105, 201) verbundene Sekundärluftleitung (111) zum Zerstäuben von in der Wasserleitung (109) strömendem Wasser.Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Verfahren, ein Kühlsystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102020208337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren eines unvulkanisierten, Längsrillen aufweisenden Kautschukendlosstreifen zur Herstellung eines Fahrzeugreifenbauteils, Verwendung der Vorrichtung zum Herstellen eines Fahrzeugluftreifens und ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugluftreifens sowie einen Fahrzeugluftreifen umfassend eine innere Außenwand sowie einen einteiligen oder zweiteiligen Laufstreifen
Inventor: VÖLKER THOMAS
IPC: B29D30/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Extrudieren eines unvulkanisierten, Längsrillen aufweisenden Kautschukendlosstreifen zur Herstellung eines Fahrzeugreifenbauteils, umfassend oder bestehend aus eine Ausformeinheit zum Ausformen eines unvulkanisierten Kautschukendlosstreifens mit mindestens einer Strömungseintrittsöffnung und mit mindestens einer Strömungsaustrittsöffnung, wobei sich ein Strömungskanal zum Leiten einer unvulkanisierten Kautschukmischung von der einen Strömungseintrittsöffnung zu der einen Strömungsaustrittsöffnung durch die Ausformeinheit erstreckt, Komponentenanordnungseinheit zum Zuführen von einer oder mehrerer unvulkanisierten Kautschukkomponenten in die Ausformeinheit, wobei die Komponentenanordnungseinheit einen oder mehrere Strömungskanäle aufweist, mindestens eine Schneideeinheit, die dazu eingerichtet ist, Längsrillen in einen durch die Ausformeinheit ausgeformten unvulkanisierten Kautschukendlosstreifen zu schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideeinheit einteilig ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung der Vorrichtung zum Herstellen eines Fahrzeugluftreifens und ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugluftreifens sowie einen Fahrzeugluftreifen umfassend eine innere Außenwand sowie einen einteiligen oder zweiteiligen Laufstreifen.
Patent DE-102020209124-A1 (DE)
Title: ITE-Hörgerät
Inventor: HASANI HAMED
IPC: H01Q1/22
Filed: 2020-07-21
Abstract: Das ITE-Hörgerät weist ein Gehäuse (4) auf, welches zum Einsetzen in einen Ohrkanal eines Hörgeräteträgers ausgebildet ist und das eine Gehäuseschale (2) aufweist. Die Gehäuseschale (2) weist eine Antenne (20), insbesondere eine gefaltete, kapazitiv beladene Dipolantenne auf. Diese ist insbesondere auf eine Außenseite (18) der Gehäuseschale (2) aufgebracht.
Patent DE-102020209940-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds
Inventor: EITEL SANDRA
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte und Heizeinrichtungen daran auf sowie eine Bedieneinrichtung mit manuell betätigbaren Drehknebeln und Kochfeldanzeigemitteln an der Kochfeldplatte zum Durchleuchten durch die Kochfeldplatte. Die Bedieneinrichtung weist mindestens ein Bedienelement an der Kochfeldplatte auf. Das Kochfeld weist Topferkennungsmittel und eine Leistungsversorgung auf, um die Heizeinrichtungen mit Leistung zu versorgen, sowie eine Spannungsversorgung für die Bedieneinrichtung und für den Anwesenheitssensor. Es weist einen Anwesenheitssensor auf oder ist mit einem ihm zugeordneten Anwesenheitssensor verbunden. An den Drehknebeln sind Knebelanzeigemittel vorgesehen, um etwas anzuzeigen.
Patent DE-102020210389-A1 (DE)
Title: Fluidführendes Haushaltsgerät
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F39/10
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines fluidführenden Haushaltsgeräts (1) mit einer Filtereinheit (27) zum Filtern von Fluiden (14), wobei das Fluid (14) durch mindestens eine Pumpeneinheit (15) gepumpt wird, eine Filtermembran (39) der Filtereinheit (27) durch eine Reinigungseinheit (35) gereinigt wird, wobei das Verfahren im Wesentlichen umfasst: mindestens einen Filtervorgang, wobei ein Filtervorgang mindestens eine erste Phase und mindestens eine zweite Phase umfasst, wobei beim Filtern das Fluid (14) in Form eines Volumenstroms die Filtermembran (39) durchströmt, und beim Reinigen der Filtermembran (39) die Filtermembran (39) durch die Reinigungseinheit (35) gereinigt wird, wobei in der mindestens einen ersten Phase der Volumenstrom mit einer Geschwindigkeit v1die Filtermembran (39) durchströmt, und dass in der mindestens einen zweiten Phase der Volumenstrom die Filtermembran (39) mit einer Geschwindigkeit v2durchströmt, wobei die Filtermembran (39) in der mindestens einen zweiten Phase gereinigt wird und sich die Geschwindigkeit v2des Volumenstroms zu der Geschwindigkeit v1des Volumenstroms unterscheidet.
Patent DE-102020211133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mikroskopiesystems und Mikroskopiesystems
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: A61B90/20
Filed: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Mikroskopiesystems und MikroskopiesystemsDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mikroskopiesystems sowie ein Mikroskopiesystem, wobei ein Drehpunkt (21) festgelegt wird, wobei das Mikroskopiesystems (1) derart betrieben wird, dass sich ein Mikroskop (2) des Mikroskopiesystems (1) mit einem konstanten Abstand um den Drehpunkt (21) herum bewegt, wobei eine Referenzfläche (19) bestimmt wird, wobei als Drehpunkt (21) ein Schnittpunkt einer optischen Achse (17) des Mikroskops (2) und der Referenzfläche (19) bestimmt wird, wobei die Lage der Referenzfläche (19) in einem fokuslagenunabhängigen Referenzkoordinatensystem festgelegt ist und der Drehpunkt (21) als der Schnittpunkt der optischen Achse (17) mit der derart festgelegten Referenzfläche im Referenzkoordinatensystem bestimmt wird.
Patent DE-102020211401-A1 (DE)
Title: Gaskonzentrationserfassung mittels thermoakustischer Schallwelle
Inventor: EBERL MATTHIAS
IPC: G01N29/34
Filed: 2020-09-10
Abstract: Beschrieben wird ein Gassensor mit einem Heizer, einem Empfänger, und einem zwischen dem Heizer und dem Empfänger angeordneten Raum, wobei der Heizer ausgelegt ist, um unter Verwendung eines Anregungssignals eine sich durch den Raum ausbreitende thermoakustische Schallwelle zu erzeugen. Der Empfänger ist dabei dazu ausgelegt, um die thermoakustische Schallwelle, die sich durch den Raum ausgebreitet hat, zu empfangen und in ein Empfangssignal umzuwandeln, das eine laufzeitabhängige Verschiebung zu dem Anregungssignal und somit Informationen über eine Gaskonzentration in dem Raum aufweist.
Patent DE-102021000284-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung einer Speiseleitung einer aus einem Frequenzumrichter gespeisten elektrischen Maschine
Inventor: HILSENBECK STEFAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung einer Speiseleitung einer frequenzumrichtergespeisten elektrischen Maschine dient dazu, Ausfall, Verschleiß und/oder Alterung der elektrischen Speiseleitung zu prädizieren. Dabei ist die elektrische Speiseleitung dazu eingerichtet und verlegt, eine elektrische Maschine in einer industriellen Maschine oder Anlage oder in einem Land- oder Luftfahrzeug mit einem Frequenzumrichter zu verbinden. Der Frequenzumrichter ist dazu eingerichtet und bestimmt, durch die elektrische Speiseleitung die elektrische Maschine mit einer ein- oder mehrphasigen Wechselspannung mit vorzugsweise veränderbarer Spannungs-Amplitude und Pulsdauer zu beschicken, wobei eine Veränderung von Pulsdauer und/oder Spannungs-Amplitude der Wechselspannung dazu dient, eine Drehzahl oder ein Drehmoment der elektrischen Maschine zu verändern. Der Frequenzumrichter ist dazu eingerichtet und bestimmt, jede Phase der Wechselspannung als Abfolge von Rechteckpulsen mit hoher Flankensteilheit zur Speisung der elektrischen Maschine bereitzustellen. Eine Erfassungs- und Auswerteeinrichtung ist dazu eingerichtet und programmiert, an wenigstens einer oder zwischen wenigstens zwei Adern der elektrischen Speiseleitung einen Verlauf der Spannungssignale zu erfassen und zu verarbeiten, um aus dem Verlauf der Spannungssignale ein Maß für eine Auftrittswahrscheinlichkeit eines Ausfalls, Verschleißes und/ oder einer Alterung der Leitung zu erhalten, und das erhaltene Maß an einer Ausgabe auszugeben.
Patent DE-102021003285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine höhenverstellbare Fahrerhauslagerung eines Fahrzeugs
Inventor: REICHSTATT HENNING
IPC: B62D33/063
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine höhenverstellbare Fahrerhauslagerung eines Fahrzeugs, bei welcher das Fahrerhaus auf mindestens einem Federbein (3) gelagert ist, das einen Kolbenzylinder (9) mit einem Federteller (7) aufweist, welcher von einem Federelement (15) umgeben ist, die zwischen dem ersten Federteller (7) des Kolbenzylinders (9) und einem weiteren Federteller (13) einer Kolbenstange abgestützt ist, wobei unter dem Federelement (15) eine Distanzscheibe (17) angeordnet ist. Bei einer Vorrichtung, welche eine einfache und schnelle Anhebung des Fahrerhauses bei bestehender Beladung des Fahrzeuges ermöglicht, ist die Distanzscheibe (17) mindestens zweiteilig ausgebildet und die mindestens zwei Teile (17a, 17b) sind über eine Verbindungsgeometrie (19, 21) miteinander verbunden, wobei die zwei Teile (17a, 17b) der Distanzscheibe (17) bei zusammengezogenem Federelement (15) auf den ersten Federteller (7) des Kolbenzylinders (9) aufschiebbar und verbindbar sind.
Patent DE-102021005495-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: JULINEK STEFFEN
IPC: B29C49/50
Filed: 2021-11-06
Abstract: Trennvorrichtung mit einem Trennelement (10), das von einer Halteeinrichtung (12) gehalten ist, die in gegenläufigen linearen Zustellrichtungen mittels einer Antriebseinrichtung (14) bewegbar geführt zumindest in einer Richtung einen Trennvorgang an einem Trenngut durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Trennelement (10) bandförmig ausgebildet ist,- die Halteeinrichtung (12) zwischen gegenüberliegenden Halteteilen (16, 18) das Trennelement (10) aufnimmt, und- das Trennelement (10) gegenüber der jeweiligen Zustellrichtung mit einer vorgebbaren Neigung in der Halteeinrichtung (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102021105648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugschlosses
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugschlosses mit einem Verriegelungsmechanismus, wobei ein Öffnen des Schlosses die folgenden Schritte umfasst: Überführen eines Sperrelements einer Sperreinrichtung mittels eines Aktors von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung, wobei das Sperrelement in der Sperrstellung die Betätigung des Verriegelungsmechanismus blockiert und in der Freigabestellung die Betätigung des Verriegelungsmechanismus freigibt; manuelle Betätigung eines an dem Schloss angeordneten Betätigungselements und Überführen des Betätigungselements von einem Passivzustand in einen Aktivzustand, wobei durch das Überführen des Betätigungselements von dem Passivzustand in den Aktivzustand ein Riegel des Verriegelungsmechanismus von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition überführt wird, wobei der Riegel in der Verriegelungsposition ein Öffnen des Schlosses verhindert, und in der Entriegelungsposition ein Öffnen des Schlosses erlaubt; wobei nach Abschluss der Betätigung des Betätigungselements dieses von dem Aktivzustand in den Passivzustand überführt wird und der Riegel von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition überführt wird, wohingegen das Sperrelement in der Freigabestellung verweilt.
Patent DE-102021106065-A1 (DE)
Title: Dispersionskompensation für ein frequenzmoduliertes dauerstrich-(fmcw) lidar-system
Inventor: KIRILLOV BORIS
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Oszillatorsystem umfasst einen Sender, der ausgebildet ist, um einen frequenzmodulierten Dauerstrich- (FMCW) Lichtstrahl entlang eines Übertragungspfades zu übertragen, wobei der FMCW-Lichtstrahl eine Mehrzahl von Wellenlängenrampen umfasst und eine Wellenlänge des FMCW-Lichtstrahls kontinuierlich über die Zeit variiert; eine Oszillatorstruktur, die ausgebildet ist, um um eine Abtastachse basierend auf einem Ablenkungswinkel der Oszillatorstruktur, der kontinuierlich über die Zeit variiert, zu oszillieren; und ein dispersives Element, das in dem Übertragungspfad angeordnet ist und ausgebildet ist, um den FMCW-Lichtstrahl zu empfangen und einen kompensierten FMCW-Lichtstrahl entlang des Übertragungspfades auszugeben, wobei das dispersive Element ausgebildet ist, um eine Ausbreitungsrichtungsstörung zu kompensieren, die durch eine Oszillation der Oszillatorstruktur verursacht wird. Die Oszillatorstruktur ist in dem Übertragungspfad angeordnet und ist ausgebildet, um den FMCW-Lichtstrahl oder den kompensierten FMCW-Lichtstrahl in Richtung eines Ausgangs des Übertragungspfades zu richten.