baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019009161-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für den modularen Aufbau von Bauwerken oder Gegenständen
Inventor: PACARADA ELVIR
IPC: E04B1/38
Filed: 2019-07-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Kopplungsvorrichtung für den modularen Aufbau von Bauwerken oder Gegenständen, mit einem mindestens einen Durchgang (2) oder mindestens eine Ausnehmung aufweisenden und mit mindestens einem Bauelement (3) eines Bauwerks oder Gegenstands koppelbaren Grundkörper (1), wobei der mindestens eine Durchgang (2) oder die mindestens eine Ausnehmung zum Zusammenwirken mit einem Kopplungsmittel für ein Koppeln des mindestens einen Bauelements (3) mit dem Grundkörper (1) ausgebildet ist und wobei der Grundkörper (1) als Eckelement oder Randelement eines Moduls des Bauwerks oder Gegenstands ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grundkörper (1) mindestens ein im Wesentlichen zwischen dem Grundkörper (1) und dem mindestens einen Bauelement (3) wirkendes erstes Verbindungselement (4) zugeordnet ist und/oder dass dem Grundkörper (1) mindestens ein zwei oder mehrere Grundkörper (1) koppelndes zweites Verbindungselement (5) zugeordnet ist, dass das mindestens eine erste Verbindungselement (4) und/oder das mindestens eine zweite Verbindungselement (5) mindestens einen Durchgang (6) für das Kopplungsmittel aufweisen oder aufweist und dass der mindestens eine Durchgang (6) für das Kopplungsmittel in dem mindestens einen ersten Verbindungselement (4) und/oder in dem mindestens einen zweiten Verbindungselement (5) eine Vertiefung (7) oder Einsenkung für das Kopplungsmittel aufweist.
Patent DE-102019119490-B4 (DE)
Title: Achsgetriebe mit einem Differenzial und einer Trennkupplung
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-07-18
Granted: 2021-07-08
Abstract: Achsgetriebe (1) mit einem Differenzial (7), einem Differenzialgehäuse (18), einer in das Differenzialgehäuse (18) integrierten Trennkupplung (8), einem Ausrücklager (19) zum Betätigen der Trennkupplung (8), einem Aktuator (22) und Kraftverstärkungsmitteln (21), wobei das Ausrücklager (19), zum Betätigen der Trennkupplung (8), über die Kraftverstärkungsmittel (21) mittels des Aktuators (22) axial verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftverstärkungsmittel (21) einen Ausrückhebel (23) und einen Kniehebel (24) aufweisen, wobei der Ausrückhebel (23) im Bereich eines Endes in einem Achsgetriebegehäuse (20) drehbar gelagert ist und im Abstand zu diesem Ende das Ausrücklager (19) kontaktiert, wobei der Kniehebel (24) zwei drehbar miteinander verbundene Hebelabschnitte (27, 28) aufweist, wobei der eine Hebelabschnitt (27) im Achsgetriebegehäuse (20) drehbar gelagert und der andere Hebelabschnitt (28) drehbar im Ausrückhebel (23), in dessen der Drehachse (25) des Ausrückhebels (23) im Achsgetriebegehäuse (20) abgewandten Endes, gelagert ist, wobei die Drehachsen (26, 29, 30) des Kniehebels (24) parallel zueinander angeordnet sind, wobei der Aktuator (22) den im Achsgetriebegehäuse (20) gelagerten Hebelabschnitt (27) in Abstand von dessen Drehachse (29) im Achsgetriebegehäuse (20) kontaktiert, wobei die Hebelabschnitte (27, 28) bei betätigter Trennkupplung (8) einen größeren Winkel miteinander einschließen als bei nicht betätigter Trennkupplung (8).
Patent DE-102019127593-B4 (DE)
Title: Sockel für ein Gehäuse mit einer elektronischen Komponente zur Hochfrequenz-Signalübertragung
Inventor: DRÖGEMÜLLER KARSTEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-14
Granted: 2021-08-26
Abstract: Sockel (1) für ein elektronisches Bauelement (10) zur Hochfrequenz-Datenübertragung, wobei- der Sockel einen metallischen Grundkörper (5) mit mehreren elektrischen Durchführungen (7) umfasst, und wobei der Sockel (1)- ein thermoelektrisches Kühlelement (9) umfasst, welches eine auf dem Grundkörper aufliegende Seite (11) und eine gegenüberliegende Seite (13) zur Anbringung der elektronischen Komponente (3) aufweist, wobei- die Seite (13) zur Anbringung der elektronischen Komponente (3) einen elektrischen Kontakt (35) aufweist, der mit dem metallischen Grundkörper (5) elektrisch verbunden ist und diese Verbindung den Erdleiteranschluss einer Hochfrequenz-Leitung (12) zur elektronischen Komponente (3) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Verbindung ein Tellurid-Element (15) umfasst.
Patent DE-102020002434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Wasserstoffperoxid-Verbrauchs bei der Reinigung von mit organischen Verbindungen verunreinigter Abfallschwefelsäure durch oxidative Behandlung
Inventor: WINTERBAUER HANSJÜRGEN
IPC: C01B17/90
Filed: 2020-04-23
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Wasserstoffperoxidverbrauchs bei der Reinigung von mit organischen Verbindungen verunreinigter Abfallschwefelsäure durch oxidative Behandlung, dadurch gekennzeichnet, dassa. Mindestes ein Teil oder auch das gesamte für die Reinigung benötigte Wasserstoffperoxid mit kalter, nicht organisch verunreinigter Schwefelsäure gemischt wird,b. anschließend die Mischung direkt in die organisch belastete Abfallsäure zugegeben wird,c. und diese Mischung dann in einen Umlaufverdampfer mit einer bei erhöhter Temperatur umlaufenden Schwefelsäure eingedüst wird.
Patent DE-102021109616-B4 (DE)
Title: Variables Möbelelement und modulares Möbelsystem aus mehreren Möbelelementen
Inventor: ERDMEIER LARS
IPC: A47B47/05
Filed: 2021-04-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Möbelelement (11;12,13), aufweisend einen Grundrahmen (20) mit mehreren Rahmenseiten und mehreren Aufnahmeschienen (30;31;32;33;40;41;42;43) zur Einbringung jeweils einer Verkleidungsplatte (60;61;62;63;66;67;68;69), wobei wenigstens drei äußere Aufnahmeschienen (30;31;32;33) parallel zueinander an wenigstens drei äußeren Kanten des Grundrahmens (20) verlaufen, während wenigstens weitere drei innere Aufnahmeschienen (40;41;42;43) parallel zueinander verlaufen und dabei nach innen versetzt gegenüber den äußeren Aufnahmeschienen (30;31 ;32;33) liegen, wobei die inneren und äußeren Aufnahmeschienen (30;31;32;33;40;41;42;43) zum Einschieben jeweils einer Verkleidungsplatte (60;61;62;63;66;67;68;69) zwischen zwei parallelen Aufnahmeschienen (30;31;32;33;40;41;42;43) angeordnet und ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (20) wenigstens eine Rahmenplatte aufweist, die eine polygonale, zentrale Aussparung aufweist, wobei die endseitigen Einschiebeöffnungen der inneren Aufnahmeschienen (40;41;42;43) in den Ecken dieser Aussparung liegen.
Patent DE-102021114754-B4 (DE)
Title: Adaptiver lenkradkranz
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-06-09
Granted: 2022-11-03
Abstract: Lenkrad (194) für ein Fahrzeug, umfassend:eine Nabe (230), die angepasst ist, um an einer Lenksäule eines Fahrzeug angebracht zu werden;einen Lenkradkranz (210), der mit der Nabe (230) über mehrere Speichen (221, 222, 223) gekoppelt ist;ein Kranzmaterial (310, 410, 510), das mindestens einen Teil des Lenkradkranzes (210) abdeckt; mindestens eine Blase (320, 520), die zwischen dem Lenkradkranz (210) und dem Kranzmaterial (310, 410, 510) angeordnet ist;eine Fluidpumpe (192), die konfiguriert ist, um die mindestens eine Blase (320, 520) aufzublasen und zu entleeren; undein Steuermodul (140), das mit mindestens einem Fahrzeugsensor gekoppelt und konfiguriert ist, um den Betrieb der Fluidpumpe (192) zu steuern;dadurch gekennzeichnet , dassdie Fluidpumpe (192) eine Flüssigkeit transferiert, um die mindestens eine Blase (320, 520) aufzublasen und zu entleeren;wobei die Fluidpumpe (192) innerhalb der Nabe (230) angeordnet ist.
Patent DE-112004002494-B4 (DE)
Title: Hybridgetriebe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL R
IPC: B60K6/445
Filed: 2004-11-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Hybridgetriebe (10) mit:einem Antriebselement (12) zur Aufnahme von Leistung von einer Antriebsmaschinen-Leistungsquelle (14);einem Abtriebselement (64) zum Abgeben von Leistung von dem Hybridgetriebe (10);einem ersten und zweiten Motor/Generator (56, 72);einer Energiespeichereinrichtung (74) zum Austauschen elektrischer Leistung mit dem ersten und zweiten Motor/Generator (56, 72);einer Steuereinheit (76) zum Regeln des elektrischen Leistungsaustauschs zwischen der Energiespeichereinrichtung (74) und dem ersten und zweiten Motor/Generator (56, 72) und auch zum Regeln des elektrischen Leistungsaustauschs zwischen dem ersten und zweiten Motor/Generator (56, 72);einem ersten, zweiten und dritten einfachen Planetenradsatz (24, 26, 28), die koaxial ausgerichtet sind und von denen jeder ein Sonnenrad (32, 40, 48), ein Hohlrad (30, 38, 46) und einen Planetenträger (36, 44, 52) umfasst, der mehrere Planetenräder (34, 42, 50) drehbar lagert;wobei der erste und zweite Motor/Generator (56, 72) koaxial miteinander und mit den drei Planetenradsätzen (24, 26, 28) ausgerichtet sind;wobei das Hohlrad (30) des ersten Planetenradsatzes (24) kontinuierlich mit dem Antriebselement (12) verbunden ist;wobei das Hohlrad (38) des zweiten Planetenradsatzes (26) kontinuierlich mit dem ersten Motor/Generator (56) und mit dem Sonnenrad (32) des ersten Planetenradsatzes (24) verbunden ist;wobei das Sonnenrad (40) des zweiten Planetenradsatzes (26) kontinuierlich mit dem zweiten Motor/Generator (72) sowie mit dem Sonnenrad (48) des dritten Planetenradsatzes (28) verbunden ist;wobei das Hohlrad (46) des dritten Planetenradsatzes (28) selektiv mit einem Getriebegehäuse (68) verbunden ist;wobei der Planetenträger (44) des zweiten Planetenradsatzes (26) selektiv mit dem Sonnenrad (40) des zweiten Planetenradsatzes (26) verbunden ist;wobei der Planetenträger (52) des dritten Planetenradsatzes (28) kontinuierlich mit dem Abtriebselement (64) verbunden ist;wobei die Planetenträger (36, 44) des ersten und zweiten Planetenradsatzes (24, 26) selektiv mit dem Planetenträger (52) des dritten Planetenradsatzes (28) verbunden sind; und wobei das Sonnenrad (40) des zweiten Planetenradsatzes (26) über ein Verbindungselement (66) mit einer Schaltkupplung (73) verbunden ist und über die Schaltkupplung (73) selektiv mit dem Getriebegehäuse (68) verbunden ist.
Patent DE-112005000002-B4 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse
Inventor: COMMANDEUR BERND
IPC: B22D19/00
Filed: 2005-03-07
Granted: 2013-12-24
Abstract: Zylinderlaufbuchse, deren Mantelfläche zur Verbesserung der Anbindung beim Umgießen durch den Werkstoff des Kurbelgehäuses ganz oder teilweise durch Rauhen nachbehandelt ist, wobei die Mantelfläche ein Rillenprofil mit umlaufenden scharfkantigen Stegen aufweist, deren Rauhtiefe (r) zwischen 0,10 mm und 0,75 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die scharfkantigen Schneiden der Stege durch axiales Bürsten in Art eines Haifischzahnprofils (7) gekrümmt und aufgerissen sind.
Patent DE-112006002855-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Einstellung seiner Temperatur
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-11-10
Granted: 2014-05-08
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (20), einem Mittel für den Kühlmittelkreislauf für die Zirkulation des Kühlmittels über die Brennstoffzelle (20), einem ersten, die Temperatur des in die Brennstoffzelle (20) eintretenden Kühlmittels ermittelnden Temperatursensor (62), einem zweiten, die Temperatur des aus der Brennstoffzelle (20) austretenden Kühlmittels ermittelnden Temperatursensor (61) und einem Mittel zur Einstellung der Brennstoffzellentemperatur durch Steuerung des Zirkulationszustands des Kühlmittels auf der Basis der Temperatur des aus der Brennstoffzelle (20) austretenden Kühlmittels, umfassend: ein Mittel zur Feststellung einer Anomalie, das feststellt, ob im ersten Temperatursensor (62) oder im zweiten Temperatursensor (61) eine Anomalie auftritt oder nicht, ein Mittel zur Abschätzung der Kühlmitteltemperatur, das die Temperatur des aus der Brennstoffzelle (20) austretenden Kühlmittels auf der Basis einer die Temperatur des in die Brennstoffzelle (20) eintretenden Kühlmittels betreffenden Information und einer den Betriebszustand der Brennstoffzelle (20) betreffenden physikalischen Information abschätzt, wenn das Mittel zur Feststellung einer Anomalie feststellt, daß im zweiten Temperatursensor (61) eine Anomalie auftritt; und ein Mittel zum Stoppen des Betriebs, das, wenn das Mittel zur Feststellung einer Anomalie feststellt, daß im ersten Temperatursensor (62) und im zweiten Temperatursensor (61) eine Anomalie auftritt und sowohl die Temperatur des in die Brennstoffzelle (20) eintretenden Kühlmittels als auch die Temperatur des aus der Brennstoffzelle (20) austretenden Kühlmittels nicht festgestellt werden kann, den Betrieb der Brennstoffzelle (20) stoppt.
Patent DE-112010001502-B4 (DE)
Title: Bewegungsmechanismus eines beweglichen Körpers
Inventor: HAMAGUCHI TSUYOSHI
IPC: B60R7/04
Filed: 2010-03-31
Granted: 2021-02-25
Abstract: Bewegungsmechanismus eines beweglichen Körpers (2), der für eine Drehbewegung zwischen einer Bezugsstellung und einer aufgestellten Stellung auf einem Trägerkörper (1) mittels eines getragenen Teils (21) zusammengebaut ist, der enthält:ein erstes ortsfestes Getriebeteil (32) und ein zweites ortsfestes Getriebeteil (33), die an einer Seite des Trägerkörpers (1) angeordnet sind;ein bewegliches Getriebeteil (30) und ein Ritzel (31), angeordnet auf dem getragenen Teil (21) des beweglichen Körpers (2); undeine Führungsvorrichtung (34) zur Positionierung des beweglichen Getriebeteils (30), um in das erste ortsfeste Getriebeteil (32) einzugreifen, und des Ritzels (31), um in das zweite ortsfeste Getriebeteil (33) einzugreifen;wobei das erste ortsfeste Getriebeteil (32) entlang eines Kreisbogens geformt ist und Zähne hat, die zur Mitte des Kreises gerichtet sind und eine Innenverzahnung bilden; unddas zweite ortsfeste Getriebeteil (33) dem ersten ortsfesten Getriebeteil (32) benachbart um die Mitte des Kreises angeordnet ist, entlang eines Bogens eines zu dem ersten Kreis konzentrischen Kreis geformt ist und Zähne hat, die zur Mitte des konzentrischen Kreises ausgerichtet sind und eine Innenverzahnung bilden,wobei ein Schlitzteil (34d), das die Führungsvorrichtung (34) bildet, zur Aufnahme eines Schenkels (34c) eines Achsenkörpers (34a), auf einer Seitenfläche (13) eines den Trägerkörper (1) bildenden Gehäuses (1') weiter hinten als die Position, an der das zweite ortsfeste Getriebeteil (33) angeformt ist, angeordnet ist, wobei dieses Schlitzteil (34d) so geformt ist, dass es einem Kreisbogen folgt, der konzentrisch zu den oben erwähnten Kreisen angeordnet und von dem ersten ortsfesten Getriebeteil (32) und dem zweiten ortsfesten Getriebeteil (33) gefolgt ist und einen kleineren Durchmesser als diese Kreise besitzt, wobei das Schlitzteil (34d) sich auch in der Richtung von oben nach unten erstreckt, so dass die Innenseite seiner Krümmung zu einer hinteren Platte (12) des Trägerkörpers (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-112010003879-B4 (DE)
Title: Gaslaser-Oszillator und Gaslaserverstärker
Inventor: FUJIKAWA SHUICHI
IPC: H01S3/081
Filed: 2010-09-17
Granted: 2016-05-04
Abstract: Gaslaser-Oszillator vom Querfluss-Typ, welcher enthält: einen optischen Resonator vom Oszillationstyp, welcher einen reflektierenden Spiegel (1) und einen Ausgabespiegel (2) hat; ein Lasermedium zum Verstärken von Licht, welches im optischen Resonator bereitgestellt ist; und ein Polarisations-Auswahlelement (3) zum Steuern des Lichts auf lineare Polarisation, welches im optischen Resonator bereitgestellt ist; wobei der reflektierende Spiegel (1) ein orthogonaler Spiegel ist, welcher zwei zueinander senkrechte reflektierende Flächen hat, und wobei das Polarisations-Auswahlelement (3) derart angeordnet ist, dass eine Polarisationsrichtung (41) des Lichts parallel zu einer Referenzachse (14) ist, welche in einer Ebene eingestellt ist, welche senkrecht zu einer optischen Achse des optischen Resonators ist, wobei der orthogonale Spiegel (1) derart angeordnet ist, dass die Polarisationsrichtung (41) des Lichts parallel zu einer Tallinie (101) des orthogonalen Spiegels (1) ist, wobei eine Lasergas-Flussrichtung (9) in einer ersten Richtung (x) senkrecht zur optischen Achse des optischen Resonators eingestellt ist, und eine Entlade-Richtung in einer zweiten Richtung (y) senkrecht zur optischen Achse und zur ersten Richtung eingestellt ist, und wobei die Referenzachse (14) derart angeordnet ist, dass sie sich mit der Entlade-Richtung bei einem Winkel von 45 Grad kreuzt.
Patent DE-112011102036-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem und Steuerverfahren für Fahrzeugantriebssystem
Inventor: ICHIKAWA KAZUKI
IPC: B60K6/543
Filed: 2011-06-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Fahrzeugantriebssystem, das umfasst:einen Brennkraftmaschinenabschnitt (ENG1), der Rotationsleistung erzeugt;einen Getriebemechanismus (TM1), der die erzeugte Rotationsleistung des Brennkraftmaschinenabschnitts (ENG1) ausgibt, während sein Gang gewechselt wird;eine Freilaufkupplung (OWC1), die in einem Ausgangsabschnitt des Getriebemechanismus (TM1) bereitgestellt ist, wobei die Freilaufkupplung (OWC1)- ein Eingangselement (122), das die Rotationsleistung von dem Getriebemechanismus (TM1) aufnimmt;- ein Ausgangselement (121); und- ein Eingreifelement (123), welches das Eingangselement (122) und das Ausgangselement (121) dazu bringt, in einen gesperrten oder entsperrten Zustand miteinander einzutreten, so dass das Eingangselement (122) und das Ausgangselement (121) in den gesperrten Zustand eintreten, wenn eine Drehzahl in einer positiven Richtung des Eingangselements (122) eine Drehzahl in einer positiven Richtung des Ausgangselements (121) übersteigt, wodurch die Rotationsleistung von dem Eingangselement (122) auf das Ausgangselement (121) übertragen wird, aufweist;ein Antriebszielelement (11), das mit dem Ausgangselement (121) der Freilaufkupplung (OWC1) verbunden ist und die Rotationsleistung, die an das Ausgangselement (121) übertragen werden soll, an ein Antriebsrad überträgt, wobei die Rotationsleistung des Brennkraftmaschinenabschnitts (ENG1) über den Getriebemechanismus (TM1) in die Freilaufkupplung (OWC1) eingespeist wird, und die Rotationsleistung über die Freilaufkupplung (OWC1) in das Antriebszielelement (11) eingespeist wird;einen Hauptmotor/Generator (MG1), der mit dem Antriebszielelement (11) verbunden ist;einen Hilfsmotor/Generator (MG2), der mit einer Ausgangswelle (S1) des Brennkraftmaschinenabschnitts (ENG1) verbunden ist;eine Leistungsspeichereinheit (8), die Leistung zwischen dem Hauptmotor/Generator (MG1) und/oder dem Hilfsmotor/Generator (MG2) zuführt und aufnimmt; undeine Steuerung (5), die Steuersignale für einen Antrieb des Hilfsmotors/Generators (MG2) durch den Brennkraftmaschinenabschnitt (ENG1) als einen Generator abgibt und eine serielle Betriebssteuerbetriebsart durchführt, die einen seriellen Betrieb steuert, in dem aufgrund der Antriebskraft des Hauptmotors/Generators (MG1) ein Elektromotorbetrieb ausgeführt wird, während die erzeugte Leistung an den Hauptmotor/Generator (MG1) und/oder die Leistungsspeichereinheit (8) zugeführt wird, und wobeidie Steuerung (5) eine Drehzahl des Brennkraftmaschinenabschnitts (ENG1) und/oder ein Übersetzungsverhältnis des Getriebemechanismus (TM1) steuert, so dass die in das Eingangselement (122) der Freilaufkupplung (OWC1) eingespeiste Drehzahl während der seriellen Betriebssteuerung kleiner als die Drehzahl des Ausgangselements (121) ist.
Patent DE-112011103142-B4 (DE)
Title: Containerartiger Systemstand für Innen-/Außenausstellung oder Innen-/Außenveranstaltung
Inventor: YOO SEUNG HYEUP
IPC: E04H1/12
Filed: 2011-07-12
Granted: 2017-02-16
Abstract: Containerartiger Systemstand für Innen-/Außenausstellung oder Innen-/Außenveranstaltung, wobei der Systemstand aus einer oder mehreren Einheit-Ausstellungsmodulen 11 besteht, wobei das Einheit-Ausstellungsmodul 11 umfasst: ein viereckiges Deckengerüst 21 mit vier Kanten, das sich oberhalb der vier Modulstützen 12 befindet; ein viereckiges Bodengerüst 41 mit vier Kanten, das sich unterhalb der vier Modulstützen 12 befindet; eine die Decke bedeckend zum Inneren des Deckengerüstes 21 hin ausgebildete Deckenplatte 22; eine einen Boden bildend zum Inneren des Bodengerüstes 41 hin ausgebildete Bodenplatte 42; Deckenverstärkungsröhren 23, die zwischen den vier Kanten des Deckengerüstes 21 einen Boden der Deckenplatte 22 abstützen; Bodenverstärkungsröhren 43, die zwischen den vier Kanten des Bodengerüstes 41 die Bodenplatte 42 tragen; ein sich zwischen den Bodenverstärkungsröhren 43 in Vor- und Hinterrichtung erstreckendes Transportrohr 44; und vier Modulstützen 12, die das viereckige Deckengerüst 21 und das viereckige Bodengerüst 41 verbinden; wobei der Systemstand ferner umfasst: einen Wasserschenkel 24 ausgebildet an der Oberkante des Deckengerüstes 21, wobei der Wasserschenkel 24 eine Erhebung bildet; eine Wasserablaufschiene 25 zwischen dem Wasserschenkel 24 und einer Kante der Deckenplatte 22, wobei sie eine Rille in der Längsrichtung oberhalb des Deckengerüstes 21 bildet, um Regenwasser abzuführen; ein Loch 26 für Regenwasser auf einem oberen Bereich der Modulstütze 12, wo die Modulstütze 12 mit der Wasserablaufschiene 25 in Kontakt steht.
Patent DE-112013003158-B4 (DE)
Title: Lösbares Gurtschloss
Inventor: KOLASA SCOTT D
IPC: A44B11/26
Filed: 2013-09-13
Granted: 2017-08-24
Abstract: Lösbares Gurtschloss (10), welches ausgelegt ist zum Eingriff mit mindestens einem ersten Bandelement (6, 8), wobei das Gurtschloss (10) aufweist: einen Körper (12), welcher einen hohlen Hülsenteil (16) aufweist, welcher einen Durchgang begrenzt, welcher sich zwischen einer proximalen Schlitzöffnung (17) und einer distalen Schlitzöffnung (18) erstreckt, wobei seitliche Öffnungen (34) längs entgegengesetzten seitlichen Seiten des Hülsenteils (16) angeordnet sind, wobei der Hülsenteil (16) mindestens ein Paar von Arretierungslaschen (70) aufweist, welche zusammenwirkend eine Verengung innerhalb des Hülsenteils (16) an einer Erhöhung unterhalb der seitlichen Öffnungen (34) begrenzen; einen eindrückbaren Knopf (20), welcher in einem sich hin- und herbewegenden Verhältnis innerhalb der distalen Schlitzöffnung (18) gehalten wird, wobei der eindrückbare Knopf (20) eine Knopfbasis (26) und ein Paar von Fingern (24) aufweist, welche sich von der Knopfbasis (26) wegerstrecken; und ein Arretierungselement (40), welches ausgelegt ist, passend in die proximale Schlitzöffnung (17) eingeführt zu werden, wobei das Arretierungselement (40) ein Paar von Beinen (46) aufweist, welche sich von einer Arretierungsbasis wegerstrecken, wobei die Beine (46) je ein längliches elastisches Federsegment (50) aufweisen, welches funktionsmäßig mit einem distalen Kopf (52) mit einem vergrößerte Durchmesser verbunden ist, und wobei die distalen Köpfe (52) ausgelegt sind, sich mindestens teilweise durch die seitlichen Öffnungen (34) zu erstrecken und in einem Arretierungsverhältnis hintern den Arretierungslaschen (70) einzurasten, wenn die distalen Köpfe (52) an den Arretierungslaschen (70) vorbeigeschoben werden, und wobei bei einem erzwungenen Drücken des Knopfes (20), wenn das Arretierungselement (40) an seinem ...
Patent DE-112013004714-B4 (DE)
Title: Nehmerzylinder eines Ausrücksystems für Kupplungs- oder Bremssysteme
Inventor: LANG VOLKER
IPC: F16D25/08
Filed: 2013-09-11
Granted: 2019-10-17
Abstract: Nehmerzylinder mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Gehäuse (1) aus einem Grundmaterial aus Kunststoff und einem darin axial beweglichen ringförmigen Kolben (3), der mit einem Druck eines Druckmediums beaufschlagbar ist und mit einem Ausrücklager (7) in Wirkverbindung steht, wobei an einem Führungsrohr (1.1) des Gehäuses (1) ein Anschlag (10) vorgesehen ist, der einen Hub des auf dem Führungsrohr (1.1) axial verschiebbaren Kolbens (3) in Richtung zum Ausrücklager (7) begrenzt, wobei der Anschlag (10) durch einen Ring (2) gebildet wird, der über den Umfang verteilte radial nach innen weisende Vorsprünge aufweist, die in korrespondierende Aussparungen (1.2) im Führungsrohr (1.1) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (1.2), in die der Ring (2) zuerst einmontiert wird, die kleinste umfangsseitige Länge aufweist und dass die Aussparungen (1.2), in welchen die Nasen der Enden des Ringes eingreifen, die größte Länge in Umfangsrichtung aufweisen, wobei die umfangsseitigen Längen der Nasen mit den umfangsseitigen Längen der Aussparungen (1.2) korrespondieren.