baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122568-B4 (DE)
Title: Messkopf zur Kraftfahrzeugvermessung
Inventor: RAMAIAH ASHOK
IPC: G01M17/04
Filed: 2020-08-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Ein Messkopf (10) für die Fahrwerksvermessung eines Kraftfahrzeugs (6) zur Anordnung seitlich neben dem zu vermessenden Kraftfahrzeug (6) umfasst wenigstens eine Bildaufnahmevorrichtung (12a, 12b), die zur Aufnahme von Bildern wenigstens einer an einem Rad (7a, 7b) des Kraftfahrzeugs (6) angebrachten Messtafel (8a, 8b) ausgebildet ist, und wenigstens eine in den Messkopf (10) integrierte Anzeigevorrichtung (22), die zur Anzeige von Grafiken und/oder alphanumerischen Zeichen ausgebildet ist. Die wenigstens eine Anzeigevorrichtung (22) ist insbesondere an einer Seitenfläche (11b, 11c) des Messkopfes (10) ausgebildet, die im Wesentlichen parallel zu einer Blickrichtung (B) der wenigstens einen Bildaufnahmevorrichtung (12a, 12b) ausgerichtet ist.
Patent DE-102020126210-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Mikrowellen-Vakuumtrocknung, insbesondere Mikrowellen- Gefriertrocknung, von Produkten mit, insbesondere pharmazeutischen, Wirkstoffen in Behältern, wie zum Beispiel Vials, Karpulen, Fläschchen, Fertigspritzen, vorzugsweise im Batch-Betrieb
Inventor: PÜSCHNER PETER
IPC: F26B3/347
Filed: 2020-10-07
Granted: 2022-08-25
Abstract: Anlage (1) zur Mikrowellen-Vakuumtrocknung, insbesondere Mikrowellen-Gefriertrocknung, von, insbesondere pharmazeutischen, Wirkstoffen (12) in Behältern, wie zum Beispiel Vials (14), Karpulen, Fläschchen, Fertigspritzen, vorzugsweise im Batch-Betrieb, aufweisend:- einen für Mikrowellen undurchlässigen Vakuumbehälter (16) mit einem Heiz-/Kühlmantel (18) sowie einem daran angeschlossenen Heiz-/Kühlaggregat (20) zum Kühlen eines zu trocknenden Wirkstoffs (14),- ein an den Vakuumbehälter (16) angeschlossenes Vakuumsystem zum Erzeugen eines Vakuums in dem Vakuumbehälter,- einen in dem Vakuumbehälter um eine, vorzugsweise mittig angeordnete, Drehachse (22) drehbar angeordneten oder anordbaren, steuerbar drehbaren Ladungsträger (24) für den zu trocknenden Wirkstoff (14), wobei der Ladungsträger (24) mindestens zwei Ladungsträgerebenen (24a, 24b, 24c) aufweist,- mindestens eine Mikrowellenerzeugungseinrichtung (26),- mindestens eine Mikrowelleneinkoppeleinrichtung (28) zum Einkoppeln der von der mindestens einen Mikrowellenerzeugungseinrichtung (26) erzeugten Mikrowellen in den Vakuumbehälter (16) zur Mikrowellentrocknung des zu trocknenden Produkts (12) mit dem Wirkstoff,- mindestens eine Mikrowellen-Phasenverschiebungseinrichtung (30) zur Verschiebung der Phase der von der mindestens einen Mikrowellenerzeugungseinrichtung (26) erzeugten Mikrowellen und/oder mindestens eine Mikrowellen-Frequenzänderungseinrichtung (32) zur Änderung der Frequenz der von der mindestens einen Mikrowellenerzeugungseinrichtung (26) erzeugten Mikrowellen,- mindestens eine IR-Temperaturmesseinrichtung (34) je Ladungsträgerebene (24a, 24b, 24c) zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Messung der Produkttemperatur eines Produkts mit dem Wirkstoff (14) in dem Behälter und- eine Steuereinrichtung zur Verschiebung der Mikrowellen-Phase mittels der mindestens einen Mikrowellen-Phasenverschiebungseinrichtung (30) und/oder Änderung der Mikrowellen-Frequenz mittels der mindestens einen Mikrowellen-Frequenzänderungseinrichtung (32) während der Mikrowellentrocknung mittels von der Mikrowellenerzeugungseinrichtung (26) erzeugter und der Mikrowelleneinkoppeleinrichtung eingekoppelter Mikrowellen, wenn die in den verschiedenen Ladungsträgerebenen (24a, 24b, 24c) mittels der IR-Temperaturmesseinrichtungen (34) gemessenen Produkttemperaturen voneinander abweichen, derart, dass die Abweichung zwischen den in den verschiedenen Ladungsträgerebenen (24a, 24b, 24c) gemessenen Produkttemperaturen minimal wird.
Patent DE-102020202732-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für einen Elektrostecker
Inventor: FORELL RICHARD
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-03-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Gehäuseanordnung (100) für einen Elektrostecker (200), mit einem von einer ersten Schwenkstellung (21) in eine zweite Schwenkstellung (22) an einem Gehäuse (10) drehbar angebrachten Hebel (20), und mit einem Verriegelungsmechanismus (30), durch den der Hebel (20) in der ersten Schwenkstellung (21) verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (30) einen gegenüber dem Hebel (20) beweglichen Riegel (40) und eine gegenüber dem Hebel (20) wenigstens teilweise bewegliche Riegelaufnahme (50) aufweist, wobei der Riegel (40) und die Riegelaufnahme (50) relativ zueinander in Abhängigkeit von einer Schwenkstellung (41, 42) des Hebels (20) relativ zum Gehäuse (10) beweglich sind, wobei der Riegel (40) in der ersten Schwenkstellung (21) in die Riegelaufnahme (50) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Verriegelungsmechanismus (30) in einer den Hebel (20) am Gehäuse (10) lagernden Hebelachse (25) ausgebildet ist.
Patent DE-112005001320-B4 (DE)
Title: Brechvorrichtung
Inventor: TAMURA MASATAKA
IPC: B02C13/13
Filed: 2005-05-10
Granted: 2013-03-21
Abstract: Brechvorrichtung, die folgendes umfaßt: einen Zuführungsbereich (30) zum Aufnehmen eines Feststoffmaterials; mindestens einen Brechbereich (50) zum Brechen des vom Zuführungsbereich zugeführten Materials (M); und einen Austragungsbereich (100) zum Austragen des im Brechbereich (50) gebrochenen Materials nach außen; wobei der mindestens eine Brechbereich (50) durch Unterteilung mit einer Drehscheibe (60) auf einer Seite des Zuführungsbereichs (30) und mit einer Drehscheibe (70) auf einer Seite des Austragungsbereichs (100) gebildet ist, die mit mindestens einer Drehwelle (110, 111), die angetrieben wird, um eine Drehbewegung zu bewirken, verbunden und in voneinander beabstandeten Positionen in einer axialen Richtung vorgesehen sind; wobei die Drehscheibe (60) auf der Seite des Zuführungsbereichs (30) und/oder die Drehscheibe (70) auf der Seite des Austragungsbereichs (100) mit einem durchgehenden Loch (61, 71), das in der axialen Richtung und in einer Position in der Nähe eines Drehachsenzentrums der Drehscheibe sowie in einer Position von mindestens einem Bereich...
Patent DE-112005001909-B4 (DE)
Title: Kanalverwaltung unter Verwendung einer Präambel, die Frequenznutzungsinformationen enthält
Inventor: JACOBSEN ERIC
IPC: H04L27/26
Filed: 2005-07-20
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  einen Sender/Empfänger, der zur drahtlosen Kommunikation zwischen der Vorrichtung und wenigstens einem Drahtlosgerät unter Verwendung einer Hilfsträgerfrequenzausrichtung oder einer teilweisen Hilfsträgerfrequenzausrichtung befähigt ist,  wobei der Hilfsträger eine zuvor festgelegte Präambel enthält, die durch das wenigstens eine Drahtlosgerät und die Vorrichtung detektiert werden kann, und  wobei die Vorrichtung eine erste Kanalbreite, und das wenigstens eine Drahtlosgerät eine zweite Kanalbreite, die anders als die erste Kanalbreite ist, verwendet.
Patent DE-112006002909-B4 (DE)
Title: Geschichtetes Wafer- oder Die-Packaging mit verbesserter Wärme- und Bauteil-Leistungsfähigkeit
Inventor: BASKARAN RAJASHREE
IPC: H01L25/065
Filed: 2006-10-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen Metallisierungsbereich mit mehreren Metallschichten auf einer Bauteilschicht eines Substrats; ein Via, das sich durch das Substrat und die Bauteilschicht erstreckt und eine Metallschicht in dem Metallisierungsbereich berührt; einen Bereich zur Wärmeverteilung und zur Spannungskonstruktion in dem Substrat und benachbart zur Bauteilschicht; ein Verbindungselement auf dem Metallisierungsbereich, wobei das Verbindungselement mit einer aktiven Oberfläche eines zweiten Substrats verbunden ist; und eine Kühleinrichtung, die mit einer der aktiven Oberfläche entgegengesetzten Oberfläche des zweiten Substrats verbunden ist.
Patent DE-112008000740-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Harnstoffkonzentration und Vorrichtung zum Messen derHarnstoffkonzentration
Inventor: NAKAGAWA MASUO
IPC: A61M1/14
Filed: 2008-03-18
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Messen der Harnstoffkonzentration, bei dem die Harnstoffkonzentration in einer Probenlösung gemessen wird, wobei das Verfahren das Messen der Chemilumineszenz umfasst, die durch eine Reaktion von Harnstoff mit unterhalogenigen Säureionen, die in dem System als ein Ergebnis der Elektrolyse erzeugt werden, emittiert wird, wodurch die Harnstoffkonzentration bestimmt wird.
Patent DE-112008003891-B4 (DE)
Title: Drahtloser Zugriffspunkt
Inventor: FIORE LUCA DI
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-05-30
Granted: 2013-09-26
Abstract: Eine Elektronikanordnung (100), die folgende Merkmale umfasst:  einen drahtlosen Zugriffspunkt (114), der die Fähigkeit aufweist, mit einem verdrahteten Netzwerk zu verbinden;  eine Leistungsversorgung (116), die für eine Verbindung mit einem Wechselstromnetz konfiguriert ist;  eine Verbindung (118) zum Liefern von Leistung von der Leistungsversorgung (116) zu dem drahtlosen Zugriffspunkt (114);  eine Verbindung (112) zum Liefern von Leistung von der Leistungsversorgung zu einem separaten tragbaren Informationsgerät (104); und  eine Steuerung (124) mit nichtflüchtigem Speicher, wobei der nichtflüchtige Speicher eine Adresse eines bestimmten tragbaren Informationsgeräts (104) speichert, wobei der drahtlose Zugriffspunkt konfiguriert ist, um nur mit dem bestimmten tragbaren Informationsgerät drahtlos zu kommunizieren,  wobei der drahtlose Zugriffspunkt (114) konfiguriert ist, um drahtlose Übertragung nur bereitzustellen, wenn derselbe mit einem verdrahteten Netzwerk verbunden ist.
Patent DE-112009000958-B4 (DE)
Title: Pulverkernpulver und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OISHI YUSUKE
IPC: H01F1/24
Filed: 2009-04-17
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Pulverkernpulvers (10), das die Durchführung einer Siliciumimprägnierung der Oberfläche eines weichmagnetischen Metallpulvers (1), welches elementaren Kohlenstoff enthält, umfasst, wobei eine Siliciumimprägnierung dadurch durchgeführt wird, dass ein Siliciumimprägnierungspulver, das zumindest eine Siliciumverbindung enthält, mit der Oberfläche eines weichmagnetischen, ein Pulver auf Eisenbasis umfassenden Metallpulvers (1) in Kontakt gebracht wird, das Siliciumimprägnierungspulver erwärmt wird, um elementares Silicium aus der Siliciumverbindung zu dissoziieren, und dann das solchermaßen dissoziierte elementare Silicium über eine Imprägnierung durch die Oberflächenschicht des weichmagnetischen Metallpulvers (1) diffundiert wird; die Siliciumimprägnierung unter einer Diffusionsatmosphäre durchgeführt wird, die eine Dissoziierung ermöglicht, bei der die Reaktionsrate, mit der das elementare Silicium dissoziiert wird, höher ist als die Diffusionsrate, mit der das elementare Silicium über die Imprägnierung durch die Oberflächenschicht des weichmagnetischen Metallpulvers (1) diffundiert wird; und die Diffusionsatmosphäre, die eine Dissoziierung ermöglicht, durch Einstellen des Gehalts an elementarem Kohlenstoff im weichmagnetischen Metallpulver (1) auf einen Bereich von 0,1 Gew.-% bis 1,0 Gew.-%, Einstellen des Gehalts an elementarem Silicium (Gew.-%) in einer Siliciumverbindung mindestens so hoch oder höher als den Gehalt an elementarem Kohlenstoff, und Einstellen der Wärmebehandlungstemperatur auf einen Bereich von 900°C bis 1050°C gebildet wird.
Patent DE-112009002036-B4 (DE)
Title: Verfahren und Geräte zur GNSS-Signalverarbeitung mit Ambiguitätsauswahl
Inventor: VOLLATH ULRICH
IPC: G01S1/00
Filed: 2009-08-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Schätzen von Parametern, die von Signalen eines globalen Navigations-Satellitensystems (GNSS) abgeleitet werden und nützlich sind, um eine Position zu bestimmen, umfassend folgende Schritte:Erzielen von Beobachtungen eines GNSS-Signals von jedem einer Vielzahl von GNSS-Satelliten;Eingeben der Beobachtungen in ein Filter, das einen Zustandsvektor aufweist, der mindestens eine Gleitkomma-Ambiguität für jede empfangene Frequenz der GNSS-Signale umfasst, wobei jede Gleitkomma-Ambiguität eine reellzahlige Schätzung bildet, die mit einer ganzzahligen Anzahl von Wellenlängen des GNSS-Signals zwischen einem Empfänger des GNSS-Signals und dem GNSS-Satelliten, von dem es empfangen wird, verknüpft ist, und wobei das Filter dazu angeordnet ist, einen Gleitkommawert für jede Gleitkomma-Ambiguität des Zustandsvektors zu schätzen;Erzeugen von mehreren unvollständigen Gleitkomma-Ambiguitätsmengen des Zustandsvektors;Auswählen einer der Gleitkomma-Ambiguitätsmengen des Zustandsvektors basierend auf einem Qualitätskriterium der Gleitkomma-Ambiguitäten;Zuordnen von ganzzahligen Werten zu den geschätzten Gleitkommawerten der Gleitkomma-Ambiguitäten der ausgewählten Ambiguitätsmenge, um eine Vielzahl von Kandidatenmengen zu definieren;Bestimmen eines Qualitätsmaßes für jede der Kandidatenmengen; undBilden eines gewichteten Mittelwertes der Kandidatenmengen.
Patent DE-112010003458-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Verwaltung der P2P-Dateiübertragung
Inventor: ZHAO YI XIN
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-08-19
Granted: 2016-05-12
Abstract: Steuerbarer Trackerserver (306) für das Ändern der Knotenliste einer Peer-to-Peer-(P2P)Datei, der Folgendes beinhaltet: ein Erhaltungsmittel (acquiring means) für das Erhalten einer Knotenliste, die einer P2P-Datei entspricht, in einem ursprünglichen Trackerserver (309); ein Beurteilungsmittel für das Beurteilen, ob die Knotenliste gemäß einer vorgegebenen Regel geändert werden muss; ein Knotenlisten-Änderungsmittel zum Ändern der Knotenliste, falls die Knotenliste geändert werden muss, wobei das Knotenlisten-Änderungsmittel verwendet wird, um mindestens einen Knoten in der Knotenliste zu löschen; ein Rückgabemittel für das Zurückgeben der geänderten Knotenliste an einen Nutzer; ein Ermittlungsmittel, um zu ermitteln, ob der mindestens eine gelöschte Knoten einen Dateiblock der P2P-Datei enthält, der in nicht gelöschten Knoten der geänderten Knotenliste nicht enthalten ist; ein Erzeugungsmittel für das Erzeugen eines Abbildungs-Knotens (D') (mapping node), falls der mindestens eine gelöschte Knoten einen Dateiblock der P2P-Datei enthält, der in den nicht gelöschten Knoten nicht enthalten ist, wobei mindestens ein in dem Abbildungs-Knoten gespeicherter Dateiblock mit mindestens einem Dateiblock identisch ist, der in dem mindestens einen gelöschten Knoten gespeichert ist; und ein Hinzufügungsmittel für das Hinzufügen des Abbildungs-Knotens zu der Knotenliste.
Patent DE-112011106032-B4 (DE)
Title: Energieeinsparung durch Speicherkanal-Abschaltung
Inventor: NACHIMUTHU MURUGASAMY K
IPC: G06F1/32
Filed: 2011-12-22
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein Verfahren, das umfasst:die Ausführung des Folgenden, in Erwiderung auf den Wunsch, in einen niedrigeren Leistungszustand einzutreten:Verschiebung der Zwischenspeicher-Zeilen, die auf einem DRAM-Speicherkanal gespeichert sind, auf andere DRAM-Speicherkanäle (302_1,..., 302 4) und einen NVRAM-Speicher (142; 304), wobei auf den NVRAM-Speicher (142;304) bei der Granularität einer Zwischenspeicher-Zeile zugegriffen werden kann und der NVRAM Speicher (142; 304) als Systemspeicher genutzt wird, welcher für auf einem Prozessor (100) ausgeführte Software direkt adressierbar ist, wobei diese genannten Zwischenspeicher-Zeilen, im Zusammenhang mit häufiger verwendeten virtuellen Adressen, in besagte andere DRAM-Speicherkanäle (302_1,..., 302 4) verschoben werden und die von besagten Zwischenspeicher-Zeilen, im Zusammenhang mit weniger häufig verwendeten virtuellen Adressen, in besagten NVRAM-Speicher (142; 304) verschoben werden; sowieAbschaltung des besagten DRAM-Speicherkanals.
Patent DE-112012003068-B4 (DE)
Title: Ozongas erzeugendes Verarbeitungsgerät, Verfahren zum Bilden eines Siliziumoxidfilms und Verfahren zum Auswerten eines Silizium-Einkristallwafers
Inventor: KUME FUMITAKA
IPC: H01L21/316
Filed: 2012-07-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ozongas erzeugendes Verarbeitungsgerät (1), welches eine Lichtquelle (11) für ultraviolette Strahlen und einen Waferplatzierungsbereich (13) einschließt, Ozongas durch Strahlen von ultravioletten Strahlen aus einer Lichtquelle in eine Atmosphäre, enthaltend Sauerstoff, erzeugt, und einen Wafer (12) in dem Waferplatzierungsbereich (13) mit Ozongas behandelt, wobei die Sauerstoff enthaltende Atmosphäre Luft ist,wobei das Ozongas erzeugende Verarbeitungsgerät (1) eine Licht blockierende Platte (14) umfasst, die es dem erzeugten Ozongas erlaubt, hindurchzugelangen und ultraviolette Strahlen zwischen der Lichtquelle (11) und dem auf dem Waferplatzierungsbereich (13) platzierten Wafer (12) blockiert,wobei der Grad der Lichtblockierung der Licht blockierenden Platte 95 % oder mehr und weniger als 100% beträgt.
Patent DE-112012005884-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Fünfschicht-Polyolefin-Streckfolie
Inventor: SZELIGA SLAWOMIR
IPC: C08J5/18
Filed: 2012-09-06
Granted: 2017-10-19
Abstract: Herstellungsverfahren für eine ebene Fünfschicht-Polyolefin-Streckfolie unter Verwendung von linearem Polyethylen niedriger Dichte, linearem Polyethylen sehr niedriger Dichte und linearem Metallocen-Polyethylen niedriger Dichte und Schneckenextrudern, die eine Flachdüse beschicken, mit einer Trennvorrichtungstemperatur von 260°C, dadurch gekennzeichnet, dass: das Copolymer von Ethylen und n-Hexen, das einen Massendurchsatz (MFR) von 1,0 bis 6,0 g/10 min aufweist, in den ersten Extruder, der eine Flachdüse beschickt, eingebracht wird und zur Bildung der ersten Schicht mit einer Dicke, die 10–12% der gesamten Foliendicke entspricht, verwendet wird, das Gemisch eines Copolymers von Ethylen und n-Hexen, das einen MFR von 1,0 bis 6,0 g/10 min aufweist, mit einem Copolymer von Ethylen und n-Hexen, das in der Gegenwart eines Metallocen-Katalysators erhalten wird und einen MFR von 1,0 bis 6,0 g/10 min aufweist, mit Anteilen von 20–80% von Ersterem in den zweiten Extruder, der eine Flachdüse beschickt, eingebracht wird und zur Bildung der zweiten Schicht mit einer Dicke, die 28–32% der gesamten Foliendicke entspricht, verwendet wird, das Copolymer, welches analog zu dem ist, das in den ersten Extruder eingebracht wird, in den dritten Extruder, der eine Flachdüse beschickt, eingebracht wurde und zur Bildung der dritten Schicht mit einer Dicke, die 14–18% der gesamten Foliendicke entspricht, verwendet wird, das Gemisch eines Copolymers von Ethylen und n-Hexen, das einen MFR von 1,0 bis 6,0 g/10 min aufweist, welches 20–80% Anteil ausmacht, mit einem Polypropylen, das einen MFR von 2,0 bis 6,0 g/10 min aufweist, welches 80–20% Anteil ausmacht, in den vierten Extruder, der eine Flachdüse beschickt, eingebracht wird und zur Bildung der vierten Schicht mit einer Dicke, die 28–32% der gesamten Foliendicke entspricht, verwendet wird, das Gemisch eines Copolymers von Ethylen und n-Hexen, das einen MFR von 1,0 bis 6,0 g/10 min aufweist, welches 40–95% Anteil ausmacht, mit einem Copolymer von Ethylen und n-Hexen, das in der Gegenwart eines Metallocen-Katalysators erhalten wird und einen MFR von 1,0 bis 6,0 g/10 min aufweist, welches 60–5% Anteil ausmacht, in den fünften Extruder, der eine Flachdüse beschickt, eingebracht wird, und dass alle Substanzen vom Extruder in einer Flachdüse bereitgestellt werden, während entweder die Temperatur der Flachdüse und der Trennvorrichtung 260°C beträgt oder die Temperatur der Flachdüse 220 bis 250°C beträgt, die Temperatur der Trennvorrichtung 260°C beträgt und die Geschwindigkeit der Durchlaufwalze und des Walzens bei 590–605 m/min gehalten wird.
Patent DE-112012006860-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: MIYAZAKI TETSUYA
IPC: B60T17/18
Filed: 2012-08-31
Granted: 2019-08-22
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit:- einem Hauptzylinder (21) zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks in Antwort auf eine Betätigung eines Bremspedals (10) durch einen Fahrer;- einer motorbetriebenen Hydraulikdruckquelle (30) zum Erzeugen eines Hydraulikdrucks durch Antreiben einer Druckpumpe (31);- einem Ventilmechanismus, der mehrere, durch elektrische Signale zu steuernde elektromagnetische Ventile (61 RL, 61RR, 61FL, 61FR, 62FR, 62FL, 62RR, 62RL, 65) umfasst, um eine Übertragung des von dem Hauptzylinder (21) oder der motorbetriebenen Hydraulikdruckquelle (30) ausgegebenen Hydraulikdrucks (Pacc, Pmc_FR, Pmc_FL) durchzuführen;- einem Radzylinder (42RL, 42RR, 42FL, 42FR) zum Ausüben einer Bremskraft auf jedes der Räder durch Übertragung des von dem Hauptzylinder (21) oder der motorbetriebenen Hydraulikdruckquelle (30) ausgegebenen Hydraulikdrucks (Pacc, Pmc_FR, Pmc_FL) über den Ventilmechanismus; und- einem Steuerungs-/Regelungsmittel (100) zum Steuern/Regeln einer Operation des Ventilmechanismus, wobei der Ventilmechanismus umfasst:- Halteventile (61 RL, 61RR, 61FL, 61FR), die jeweils ein elektromagnetisches Schaltventil umfassen und die für die jeweiligen Räder angeordnet sind, um wenigstens eine Verbindung zwischen einer strömungsaufwärts gelegenen Seite, zu der der Hydraulikdruck von der motorbetriebenen Hydraulikdruckquelle (30) übertragen wird, und einer strömungsabwärts gelegenen Seit, mit der der Radzylinder (42RL, 42RR, 42FL, 42FR) verbunden ist, herzustellen oder zu unterbrechen;- Druckreduzierventile (62FR, 62FL, 62RR, 62RL), die jeweils ein elektromagnetisches Schaltventil umfassen und die entsprechend der jeweiligen Halteventile (61RL, 61RR, 61FL, 61FR) angeordnet ist, um wenigstens eine Verbindung zwischen dem Radzylinder (42RL, 42RR, 42FL, 42FR) und einem Reservoir (22) herzustellen oder zu unterbrechen; und- ein Druckerhöhungsventil (65), das ein elektromagnetisches Ventil zum Erhöhen des Hydraulikdrucks auf der strömungsaufwärts gelegenen Seite unter Verwendung des Hydraulikdrucks von der motorbetriebenen Hydraulikdruckquelle (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass:- das Steuerungs-/Regelungsmittel (100) ausgelegt ist, um, während einer Antiblockierregelung zum Verhindern eines übermäßigen Schlupfes in einer Längsrichtung eines Rads, auf das die Bremskraft ausgeübt wird, wenn das niedergedrückte Bremspedal (10) durch den Fahrer zurückgenommen wird:- zu verhindern, dass von den Halteventilen (61RL, 61RR, 61FL, 61FR), die für die jeweiligen Räder angeordnet sind, dasjenige Halteventil (61RL, 61RR, 61FL, 61FR), das auf der Grundlage der Antiblockierregelung so gesteuert wird, dass es geschlossen ist, öffnet; und- das Druckreduzierventil (62FR, 62FL, 62RR, 62RL), das entsprechend dem geöffneten Halteventil (61RL, 61RR, 61FL, 61FR) angeordnet ist, auf der Grundlage der Antiblockierregelung so zu steuern, dass es öffnet.
Patent DE-112012007264-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absenken/Anheben eines Fracht-Deckbodens an Bord eines reinen Auto/Lastwagen-Frachters mit Multideck
Inventor: WESTERMARK HENRIK
IPC: B66F7/06
Filed: 2012-12-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung zum Absenken/Anheben eines Deckbodens zum Transportieren von Autos/Lastwagen an Bord eines Multideck-Frachters (PCTC) von unten, in Form eines mittig darunter angeordneten fahrbaren Lastwagens (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Lastwagen steuerbare Arme (9) und/oder Verlängerungen (10) umfasst, an deren Enden Heber angeordnet sind, die in aktiver Position aus der von dem Lastwagen abweichenden Positionen eine korrekte Hebe-/Absenkoperation durchführen können, und dass sie eine hievbare Hebe-/Absenkvorrichtung (4) umfasst, welche an ihrer Oberseite einen Heberahmen (5) aufweist und dadurch, dass der Heberahmen (5) an seinem Umfang wenigstens drei Stützarme (9) aufweist, welche horizontal drehbar angebracht sind, um aus ihrer Ruheposition am Lastwagen in ihre Hebeposition durch wenigstens eine gesteuerte Verbindung (16) gelenkt zu werden, was es ermöglicht, die Arme (9) in Positionen drehbar auszulenken, welche ein verteiltes Hebemuster darstellen, welche die vorteilhaftesten Hebepunkte für einen spezifischen Deckboden (11) ergeben.