baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ändern des Füllstands von mit stabförmigen Artikeln befüllbaren oder gefüllten Transportbehältern
Inventor: VITZ MARTIN
IPC: A24C5/352
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10, 100) der Tabak verarbeitenden Industrie sowie ein Verfahren zum Ändern des Füllstands von mit stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie befüllbaren oder gefüllten Transportbehältern (14) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Schragen, mit einer Empfangsstation zum Empfang der Transportbehälter (14) und mit einer, vorzugsweise unmittelbar an die Empfangsstation anschließenden, Überführungseinrichtung zum Überführen der Transportbehälter (14) zu einer Füllstandsänderungsposition der Transportbehälter (14) entlang einer Überführungsbahn, wobei die Transportbehälter (14) entlang der Überführungsbahn, vorzugsweise einzeln, förderbar oder gefördert sind, In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Transportbehälter (14) und/oder die in den Transportbehältern (14) enthaltenden Artikel mit einem Ionisierungsstrom der Ionisierungseinrichtung (30, 30.a, 30.b, 30.c, 130) beaufschlagt oder beaufschlagbar sind, wobei bei der Überführung der Transportbehälter (14) entlang einer Überführungsbahn von der Empfangsstation zur Entleerungsposition (20) die Transportbehälter (14) wenigstens eine Hubbewegung und/oder wenigstens eine Senkbewegung ausführen.
Patent DE-102013209081-A1 (DE)
Title: Objektbestimmungsvorrichtung und kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: ICHIDA HIROYASU
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine Objektbestimmungsvorrichtung umfasst: einen Erfassungssensor (10), der an einem Bezugsfahrzeug angebracht ist, und der eine Erfassungswelle aussendet und die Erfassungswelle, die von einem Objekt reflektiert wird, empfängt, und der das Objekt gemäß der empfangenen Erfassungswelle erfasst; eine Erfassungseinheit (22), die eine Reflexionsintensität der Erfassungswelle, die durch den Erfassungssensor (10) empfangen wird, die sich gemäß der Entfernung zu dem Objekt ändert, erfasst; und eine Bestimmungseinheit (23), die bestimmt, dass das Objekt ein Fahrzeug außer dem Bezugsfahrzeug ist, wenn eine Spitze der Reflexionsintensität einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt. Spitzen der Reflexionsintensität ändern sich gemäß der Entfernung zum Objekt, aber Spitzen bezüglich Fahrzeugen außer dem Bezugsfahrzeug tendieren dazu, höher zu sein als Spitzen bezüglich Strukturen auf der Straße. Folglich kann durch Vergleichen einer Spitze der Reflexionsintensität mit dem vorbestimmten Schwellenwert bestimmt werden, ob das erfasste Objekt ein Fahrzeug außer dem Bezugsfahrzeug ist.
Patent DE-102013209881-A1 (DE)
Title: Lasermikrodissektionssystem mit Visualisierungseinrichtung, Visualisierungseinrichtung für Lasermikrodissektionssystem und Verfahren zur Lasermikrodissektion
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/32
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es wird ein Lasermikrodissektionssystem (100), das ein Mikroskop (10) mit einer Auflichteinrichtung (76) zum Fokussieren eines Laserstrahls (b) durch ein Mikroskopobjektiv (41) des Mikroskops (10) auf ein zu dissektierendes Objekt (51) und Mittel zum Heraustrennen eines Dissektats (511) aus dem zu dissektierenden Objekt (51) mittels des fokussierten Laserstrahls (b) aufweist, wobei das Lasermikrodissektionssystem (100) ferner Mittel zur Aufnahme eines Dissektatauffangbehälters (55) zum Auffangen des Dissektats (511) und Mittel zum Visualisieren des Dissektats (511) in dem Dissektatauffangbehälter (55) aufweist, vorgeschlagen. Die Mittel zum Visualisieren des Dissektats (511) in dem Dissektatauffangbehälter (55) weisen eine oder mehrere auf eine Auffangfläche des Dissektatauffangbehälters (55) ausgerichtete oder ausrichtbare und unabhängig von einer Fokussierung des Mikroskopobjektivs (41) auf das Dissektat in dem Dissektatauffangbehälter (55) fokussierte oder fokussierbare Visualisierungskameras (91–95) auf. Ein entsprechendes Verfahren ist ebenfall Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013211196-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Steuerung der Fördermenge einer Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: TCHIKANGO SIAGAM ADELINE
IPC: F02M59/36
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zur Steuerung der Fördermenge einer Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Saugventil (1) mit einem in einem Ventilkörper (2) axial beweglich aufgenommenen Ventilglied (3), das über die Federkraft einer Ventilfeder (4) in Richtung eines Ventilsitzes (5) axial vorgespannt ist. Erfindungsgemäß umfasst die Ventilanordnung ferner wenigstens ein Steuerventil (6, 7) zur Anhebung oder Absenkung eines Drucks in einem Druckraum (8, 9), der von einer am Ventilglied (3) ausgebildeten Steuerfläche (10, 11) begrenzt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einer solchen Ventilanordnung.
Patent DE-102013211490-A1 (DE)
Title: Schalungsankeraufnahme, Schalungsanker sowie Schalungselement zur Aufnahme dieser
IPC: E04G17/065
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schalungsankeraufnahme sowie einen Schalungsanker, die im Bereich des Bauwesens zur Anwendung kommen. Ferner betrifft die Erfindung ein Schalungselement. Die Schalungsankeraufnahme ist zur Aufnahme eines Ankerstabs eingerichtet, welcher Ankerstab zur Verbindung von Schalungselementen vorgesehen ist. Die Schalungsankeraufnahme umfasst einen Abschnitt mit einer Öffnung zur Einführung eines Ankerstabs und einen Kugelabschnitt zur Abstützung gegen ein Schalungselement aufweist.
Patent DE-102013211532-A1 (DE)
Title: Innenliegendes Sonnenschutzelement für Gebäude
Inventor: GEORGII ANDREAS
IPC: E06B9/24
Filed: 2013-06-19
Abstract: Sonnenschutzelement für die Abschirmung von Sonnenstrahlung im Innenbereich von Gebäuden mit einem Grundkörper aus einem textilen Material, welcher gegenüber sichtbarem Licht teildurchlässig ist und eine vorherbestimmte Durchlassrate für sichtbare Lichtanteile der Sonnenstrahlung aufweist, wobei der Grundkörper an seiner äußeren Oberfläche mit einem Substrat versehen ist, welches Lichtanteile im sichtbaren Bereich zu mindestens 60 % reflektiert und im Innern ein Material aufweist, welches zusätzlich Lichtanteile im Infrarotbereich zu einem Anteil von mindestens 50 % der auftreffenden Sonnenstrahlung reflektiert.
Patent DE-102013213642-A1 (DE)
Title: Tube lamp, particularly light-emitting diode tube lamp, has fluorescent tube and light-emitting diode-module attached within fluorescent tube, where fluorescent tube is rotatable with respect to light-emitting diode-module
Inventor: ISTVAN BAKK
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-07-12
Abstract: The tube lamp has a fluorescent tube (1) and a light-emitting diode-module (2,3) attached within the fluorescent tube, where the fluorescent tube is rotatable with respect to the light-emitting diode-module. A rotation of the fluorescent tube changes the light emission characteristics, particularly a color, a color temperature and intensity of the emitted light, of the tube lamp with respect to the light-emitting diode-module. The fluorescent tube has a transparent or semi-transparent pipe that is provided with different optical units (6a). A heat sink is made from metal or plastic. An independent claim is included for a method for changing the light emission characteristics of a tube lamp.
Patent DE-102013216385-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Frank
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1, 2) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Getriebeeingangswelle (3), mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (4), mit zwei Triebwellen (5, 6), mit mehreren Zahnrädern (8 bis 21), mit mehreren Kopplungsvorrichtungen (S1, S2, S3, S4, S5, S6), wobei die erste Getriebeeingangswelle (3) über eine erste Reibkupplung und die zweite Getriebeeingangswelle (4) über eine zweite Reibkupplung mit einem Antriebsmotor verbindbar oder verbunden ist, wobei die Zahnräder (8 bis 21) derart kämmend angeordnet sind, dass mehrere Vorwärtsgänge mittels der Kopplungsvorrichtungen (S1 bis S6) schaltbar sind, wobei mindestens ein Vorwärtsgang als Windungsgang ausgebildet ist, und wobei sich ein Leistungsfluss des Windungsganges über mehrere Zahnradstufen windet. Ein kompakt bauendes Doppelkupplungsgetriebe (1, 2) mit einer abnehmenden, insbesondere näherungsweise progressiven Übersetzungsstufung ist dadurch bereitgestellt, dass genau eine Doppelradebene (29, 38) mit drei als Losrädern ausgebildeten Zahnrädern (10, 15, 19) vorgesehen ist.
Patent DE-102013218441-A1 (DE)
Title: Direktsteckvorrichtung mit Vorjustiereinrichtung und relativ zu dieser verschiebbarer Verriegelungseinrichtung
Inventor: WITTIG KLAUS
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-09-13
Abstract: Direktsteckvorrichtung (108) zum direkten Stecken auf eine Leiterplatte (302), wobei die Direktsteckvorrichtung (108) ein Steckelement (110), das ein Aufnahmegehäuse (114) und mindestens ein daran aufgenommenes steckbares, insbesondere federartiges, Kontaktelement (106) aufweist, und eine Steckelementaufnahme (120) aufweist, die zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Steckelements (110) eingerichtet ist, eine Verriegelungseinrichtung (102) aufweist und relativ zu dem Steckelement (110) zwischen einem kontaktelementfernen Zustand (104) und einem kontaktelementnahen Zustand (200) verfahrbar ist, wobei das Steckelement (110) mindestens eine leiterplattenseitig anzuordnende Vorjustierstruktur (112) aufweist, die mittels Aufsetzens des Steckelements (110) auf die Leiterplatte (302) mit mindestens einer korrespondierenden Vorjustierstruktur (306) der Leiterplatte (302) derart verbindbar ist, dass im verbundenen Zustand das mindestens eine Kontaktelement (106) zu mindestens einer korrespondierend ausgebildeten Kontaktelementöffnung (304) der Leiterplatte (302) ausgerichtet ist, und wobei die Steckelementaufnahme (120) gegenüber dem auf die Leiterplatte (302) vorjustiert aufgesetzten Steckelement (110) derart von dem kontaktelementfernen Zustand (104) zu dem kontaktelementnahen Zustand (200) verfahrbar ist, dass dadurch die Verriegelungseinrichtung (102) und die Vorjustierstruktur (112) des Steckelements (110) gemeinsam an der Vorjustierstruktur (306) der Leiterplatte (302) verriegelt werden.
Patent DE-102013224589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum unterstützen Einparken für ein Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt, Einparkassistenzvorrichtung zum unterstützen Einparken sowie mobiles Endgerät mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: ROJAS RAÚL
IPC: G05D1/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum unterstützten Einparken eines Kraftfahrzeugs sowie eine Einparkassistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum unterstützten Einparken aus einer Startposition (A) in eine Endposition (B) in einer seitlichen Parklücke (2) unter Betätigung eines Lenkrades (3) durch einen Fahrer (F). Die Einparkassistenzvorrichtung umfasst eine Sensorik (4, 24, 34), eine Steuereinrichtung (5, 25, 35) sowie eine Signaleinrichtung (6, 26, 36). Die Sensorik (4, 24, 34) stellt Ausgangsdaten des Kraftfahrzeugs (1) bereit, die wenigstens die Bewegung oder Position des Kraftfahrzeugs (1) charakterisieren. Die Steuereinrichtung (5, 25, 35) ist dazu eingerichtet eine Einparktrajektorie (14, 15) zu bestimmen entlang der das Kraftfahrzeug (1) von der Startposition (A) in die Endposition (B) gelangt. Ferner ist die Steuereinrichtung (5, 25, 35) ausgelegt, während eines Einparkvorgangs auf Basis der Ausgangsdaten die aktuelle Position des Kraftfahrzeugs (1) bezüglich der Einparktrajektorie (14, 15) zu bestimmen und die Signaleinrichtung (6, 26, 36) in Abhängigkeit der Ausgangsdaten der Sensorik zu steuern, um den Fahrer (F) zu informieren, sobald das Lenkrad (3) in Richtung der Parklücke oder in eine entgegengesetzte Richtung eingeschlagen werden muss, um entlang der Einparktrajektorie (14, 15) in die Endposition (B) zu gelangen.
Patent DE-102014006829-A1 (DE)
Title: Elektrischer Speicher mit Wassersensor
Inventor: HARTMEYER MARC
IPC: H02H7/18
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Speicher, der mindestens ein Speicherelement (2) und einen positiven und einen negativen Pol (3, 4) aufweist, wobei die Pole (3, 4) in stromleitender Verbindung mit dem Speicherelement (2) stehen, wobei zwischen den Polen (3, 4) eine Spannung von maximal 60 Volt anliegt und wobei der Elektromotor (18) an die Pole (3, 4) angeschlossen ist. Es ist ein Wassersensor (5) vorgesehen, welcher feststellt, ob sich einer der Pole (3, 4) in Kontakt mit Wasser befindet, und wobei der Wassersensor (5) in Wirkverbindung mit einer Abschalteinrichtung (9) steht, welche zur Unterbrechung der stromleitenden Verbindung zwischen mindestens einem der Pole (3, 4) und dem Speicherelement (2) dient.
Patent DE-102014007753-A1 (DE)
Title: Korrosionssonde und Verfahren zum Einbau einer Korrosionssonde
Inventor: ZORBACH INGO
IPC: G01N17/02
Filed: 2014-05-23
Abstract: Bei einer Sonde für eine elektrochemischen Korrosionsmessung an einer Kessel- oder Wärmetauscherwand in Rohr-Steg-Rohr-Konstruktion, die zylindrisch ausgebildet ist und die einen Abschnitt zur Aufnahme in einer Bohrung in einem Steg der Kesselwand aufweist, wird ein vereinfachter Befestigungsmechanismus und eine passive Temperierung vorgesehen durch Ausbilden des Abschnitts als ein Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Sonde in dem Steg, wobei der Befestigungsabschnitt mit einer Keramikschicht beschichtet ist, die die Sonde elektrisch gegenüber der Kesselwand isoliert, und der beschichtete Befestigungsabschnitt in einem gekühlten Zustand einen ersten Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser der Kesselwandbohrung, und im eingebauten Zustand nach Wiedererwärmung einen zweiten größeren Durchmesser aufweist derart, dass zumindest zwischen einem Teil des beschichteten Befestigungsabschnitts und der Stegbohrung Presspassung vorhanden ist.
Patent DE-102014011156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Signalübertragung und sensorgesteuertes Bauteil
Inventor: BAUMGÄRTEL HAUKE
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur drahtlosen Signalübertragung von einem Sensor zu einem sensorgesteuerten Bauteil, wobei der Sensor ein Messsignal aufnimmt, nutzt der Sensor die mit dem aufgenommenen Messsignal aufgenommene Energie zum Betrieb einer zugehörigen Sendeeinheit, und das von der Sendeeinheit ausgesendete Signal wird von der Menge der mit dem Messsignal aufgenommenen Energie bestimmt. Dadurch wir ein autarker Betrieb des Sensors möglich.
Patent DE-102014011704-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement zur Kontaktierung eines flachen Anschlussendes eines elektrischen Leiters mit einer Leiterplatte
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: H01R12/67
Filed: 2014-08-07
Abstract: Es wird ein elektrisches Kontaktelement (3) zur Herstellung einer elektrischen und mechanischen Verbindung zwischen einem flachen Anschlussende (30) eines elektrischen Leiters (4) und einer Leiterplatte (10) angegeben, das insbesondere zur Verbindung einer Flachleiterelektrode eines kapazitiven Näherungssensors (1) mit der Elektronik einer zugehörigen Steuereinheit dient. Das Kontaktelement (3) weist einen länglichen Schaft (15) auf, der einen zur Herstellung einer Presskontaktverbindung mit der Leiterplatte (19) eingerichteten Einpressbereich (20) aufweist. Das Kontaktelement (3) weist weiterhin einen gegenüber dem Schaft (15) in Radialrichtung des Schafts (15) verbreiterten Kopf (16) zur Klemmung des Anschlussendes (30) des Leiters (4) auf.
Patent DE-102014015164-A1 (DE)
Title: Fahrzeugabdeckhaube
Inventor: SEIDEL YVONNE
IPC: B60J11/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Fahrzeugabdeckhaube (1) bereitgestellt, die kompostierbar ist. Bevorzugt besteht die Fahrzeugabdeckhaube (1) aus einem kompostierbaren Kunststoff und ist als PKW-Vollgarage zum Abdecken eines PKW (10) ausgebildet.
Patent DE-102014017911-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Straßenzustandsdaten im Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Geoinformationseinrichtung (17), die dazu ausgelegt ist, ortsabhängige Eigenschaftsdaten (12) zu zumindest einer Fahrstrecke (2, 3) bereitzustellen, und mit zumindest einem Fahrassistenzgerät (8–10), welches dazu ausgelegt ist, während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) auf der zumindest einen Fahrstrecke (2, 3) eine Datenanfrage (20) zum Anfragen der Eigenschaftsdaten (12) an die Geoinformationseinrichtung (17) auszusenden und in Abhängigkeit von den angefragten Eigenschaftsdaten (12') eine Fahrassistenzfunktion zu parametrieren. Während der Fahrt soll eine über eine Funkverbindung (16) übertragene Datenmenge gering gehalten werden. Die Geoinformationseinrichtung (17) weist hierzu eine Klassifikationseinrichtung (18) auf, welche anhand der Datenanfrage (20) die angefragten Eigenschaftsdaten in Langzeitdaten (24) und Kurzzeitdaten (25) klassifiziert. Die Geoinformationseinrichtung (17) ist dazu ausgelegt, angefragte Langzeitdaten (24) aus einem Datencache (22) der Geoinformationseinrichtung (17) bereitzustellen und nur angefragte Kurzzeitdaten (25) von einer fahrzeugexternen Servervorrichtung (11) abzufragen.
Patent DE-102014018089-A1 (DE)
Title: Trägereinheit
Inventor: BAYER CHRISTIAN
IPC: H01M10/46
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Trägereinheit (2) zum Transportieren und/oder Bearbeiten eines elektrischen Energiespeichers (1) umfasst erfindungsgemäß eine Ladevorrichtung (3), welche zum Aufladen des in der Trägereinheit (2) angeordneten Energiespeichers (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102014018280-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Rotorblattes an einer Rotornabe einer Windkraftanlage
Inventor: DAUM KARLHEINZ
IPC: F16B39/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Rotorblattes (10) an einer Rotornabe (20) einer Windkraftanlage, umfassend: – einen durch eine Befestigungsöffnung (22) eines Rotornabenflansches (21) hindurchführbaren Dehnungsbolzen (30) mit einem ersten endseitigen Gewindeabschnitt (31) und einem zweiten endseitigen Gewindeabschnitt (32), wobei der erste Gewindeabschnitt (31) zur Verbindung mit einer im Rotorblatt (10) vorgesehenen Gewindebohrung (12) ausgebildet ist; und – eine auf den zweiten Gewindeabschnitt (32) aufschraubbare Befestigungsmutter (40), wobei die Befestigungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass diese ferner eine Sicherungsmutter (50) umfasst, die auf den zweiten Gewindeabschnitt (32) aufschraubbar ist und mit der auf den zweiten Gewindeabschnitt (32) aufgeschraubten Befestigungsmutter (40) zumindest mittelbar in Kontakt bringbar ist, wobei die Sicherungsmutter (50) auf den zweiten Gewindeabschnitt (50) eine größere Klemmkraft ausübt als die Befestigungsmutter (40)
Patent DE-102014100019-A1 (DE)
Title: Funktionelles, elastisches Innenmaterial und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JIN KANG-JUNG
IPC: D06M23/04
Filed: 2014-01-02
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines funktionellen, elastischen Innenmaterials, das gute Luftdurchlässigkeit und Rückstellkraft aufweist, sowie einem Menschen zuträgliche Anionen und Ferninfrarotstrahlung emittieren kann. Hierzu ist das funktionelle, elastische Innenmaterial vorgesehen, das 100 Gewchtsteile eines aufschäumbaren Kunstharzes; 50 bis 100 Gewichtsteile eines Serizitpulvers; 70 bis 85 Gewichtsteile eines Plastifizierungsmittels; 2 bis 7 Gewichtsteile eines Schaummittels; 0,01 bis 1 Gewichtsteil eines Verdickers; 2 bis 4 Gewichtsteile eines Stabilisators; und 3 bis 7 Gewichtsteile eines Farbstoffes aufweist. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung eines funktionellen, elastischen Innenmaterials vorgesehen, das folgende Schritte umfasst: Erzeugen eines Gemisches durch das Vermischen einer Serizit-Zusammensetzung mit einem aufschäumbaren Kunstharz; Aufbringen des erzeugten Gemisches auf ein Gewebe; und Aufschäumen des auf dem Gewebe aufgebrachten Gemisches durch das Erhitzen desselben. Das elastisches Innenmaterial der Erfindung weist eine gute Luftdurchlässigkeit auf und kann so für einen Mehrzweck, d. h. als für Möbel verwendete Kunstleder, als Wandtapeten, als Fußbodenbeläge, als Matten für Babys und Kinder, als Kraftfahrzeugsitze, und dergleichen verwendet werden, wobei es aber auch durch das Emittieren einer großen Menge an einem Menschenkörper zuträglichen Anionen und Ferninfrarotstrahlungen die Förderung der Gesundheit eines Benutzers erheblich unterstützen.
Patent DE-102014100739-A1 (DE)
Title: Teilweise integrierter abgaskrümmer
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es ist eine teilweise integrierte Krümmerbaugruppe offenbart, die eine Leistungsfähigkeit verbessert, Kosten reduziert sowie ein effektives Packen von Motorkomponenten bereitstellt. Die teilweise integrierte Krümmerbaugruppe weist einen ersten Schenkel auf, der sich von einem ersten Durchlass erstreckt und an einen Montageflansch für ein Abgassteuerventil endet. Mehrere zusätzliche Schenkel (abhängig von der Gesamtzahl von Zylindern) sind einteilig in der Zylinderkopfbaugruppe geformt und erstrecken sich von den Durchlässen des zugeordneten Zylinders und enden an einem Austrittsdurchlassflansch. Diese zusätzlichen Schenkel sind länger als der erste Schenkel, so dass der Austrittsdurchlassflansch von dem Montageflansch beabstandet ist. Diese Konfiguration sieht erhöhten Einbauraum benachbart des ersten Schenkels für Ventilausstattung vor, die erforderlich sein kann, um die Richtung und das Ziel der Abgasströmung bei der Rückführung zu einem AGR-Ventil oder stromabwärts zu einem katalytischen Wandler zu steuern.
Patent DE-102014103236-A1 (DE)
Title: Sackzuführvorrichtung
Inventor: ÖZDEMIR YAKUP
IPC: B65B43/26
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sackzuführvorrichtung, insbesondere für eine stationäre Industrienähmaschine, Schweißeinrichtung oder dergleichen zur Anfertigung von Sackverschlüssen, bestehend aus einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Tragplatte (20), einem sich in Längsrichtung der Tragplatte (20) erstreckenden Durchgangsschlitz (21), einer zu beiden Seiten des Durchgangsschlitzes (21) angeordneten Fördereinrichtung (6) zum Ergreifen der Säcke unterhalb der zuzunähenden bzw. zu verschließenden Sackränder und zum Zuführen der Säcke zu einer Näheinheit, Schweißeinrichtung oder dergleichen, einem nahe dem Eingangsbereich (22) des Durchgangsschlitzes (21) auf der Tragplatte (20) angeordneten, mit einem Antriebsmotor (3) verbundenen Getriebekasten (1), dessen Ausgangswellen (4) mit der Fördereinrichtung (6) in Wirkverbindung stehen und diese in Bewegung versetzen, sowie zwei einander gegenüberliegenden, antreibbaren, um im Wesentlichen vertikale Achsen rotierenden Schneidmessern (11, 14). Eine solche Sackzuführvorrichtung soll so ausgestattet werden, dass sie ohne größere Rüstarbeiten sowohl mit Schneidmessern als auch ohne Schneidmesser arbeiten kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die rotierenden Schneidmesser (11, 14) in einem separat ausgebildeten Messerblock (2) gelagert sind und dass der Messerblock (2) mit den Schneidmessern (11, 14) relativ zu dem Getriebekasten (1) zwischen einer aktiven und einer inaktiven Arbeitsposition verschiebbar und in seinen vorgegebenen Arbeitspositionen fixierbar ist.