baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017004743-U1 (DE)
Title: Kabelverbinder und Kabelabschluss
IPC: H02G15/08
Filed: 2017-09-11
Abstract: Kabelverbinder zum Verbinden zweier mehradriger Kabel, nämlich zweier Flachkabel oder eines Flachkabels und eines Rundkabels, umfassend
 eine Klemmbuchse umfassend einen keramischen Isolierkörper mit wenigstens jeweils zwei Öffnungen an beiden Seiten der Klemmbuchse zur Aufnahme von Aderleitern,
 wobei die Klemmbuchse wenigstens zwei Kontakteinsätze umfasst, die an korrespondierenden Öffnungen an beiden Seiten durch die Klemmbuchse gehen
 wobei jedem der wenigstens zwei Kontakteinsätze Klemmelemente zugeordnet sind, um die Aderleiter an einer bzw. der anderen Seite der Kontakteinsätze zu klemmen und somit einen elektrischen Kontakt zwischen der Klemmbuchse und dem mehradrigen Flach- oder Rundkabel herzustellen und damit die beiden Kabel zu verbinden,
 einen Schrumpfschlauch der die einmündenden Teile der Kabel und die Klemmbuchse umhüllt und sich im geschrumpften Zustand an eine Außenkontur der Klemmbuchse und eine Außenkontur des in die Klemmbuchse einmündenden Teils der Kabel anschmiegt.
Patent DE-202017006715-U1 (DE)
Title: System mit mindestens einem Verteilerkasten sowie Vorrichtung für ein solches System
IPC: E04C2/52
Filed: 2017-09-01
Abstract: System umfassend mindestens einen Verteilerkasten (2a, 2b) sowie einen ersten Wandabschnitt (18) und einen zweiten Wandabschnitt (19), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (1) vorgesehen ist, die zwischen den beiden Wandabschnitten (18, 19) angeordnet ist und den mindestens einen Verteilerkasten (2a, 2b) sowie ein Montage- und Stützelement (4) umfasst, welches sich entlang einer ersten Richtung (5), einer zweiten Richtung (6) und einer dritten Richtung (7) erstreckt, wobei die erste Richtung (5), die zweite Richtung (6) und die dritte Richtung (7) wechselseitig normal aufeinander stehen, und wobei das Montage- und Stützelement (4) mit dem mindestens einen Verteilerkasten (2a, 2b) verbunden, insbesondere verschraubt, ist.
Patent DE-202017101543-U1 (DE)
Title: Füllstutzen mit einer den Füllstutzen automatisch verschließenden Verschlussvorrichtung
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-03-16
Abstract: Füllstutzen zum Befüllen eines Flüssigkeitstanks, mit einer den Füllstutzen automatisch verschließenden Verschlussvorrichtung, – wobei ein erstes Ende des Füllstutzens mit dem über den Füllstutzen befüllbaren Flüssigkeitstank verbindbar ist, – wobei am gegenüberliegenden Füllstutzenende eine Einfüllöffnung (31) vorgesehen ist, die durch eine schwenkbare Verschlussklappe (32) verschließbar ist, – wobei die Verschlussklappe (32) in ihrer die Einfüllöffnung (31) verschließenden Schließstellung durch eine Feder (39) von innen gegen einen die Einfüllöffnung umgebenden Rand gedrückt wird, – wobei die Verschlussklappe (32) so mit einem an einer anderen Füllstutzen-Komponente befestigten Stift (36) verbunden ist, dass die Verschlussklappe um diesen Stift nach innen in den Füllstutzen hinein schwenkbar ist, und – wobei zur Verbindung der Verschlussklappe (32) mit dem Stift (36) an der Verschlussklappe oder einer damit verbundenen Verschlussvorrichtungs-Komponente mindestens eine Durchgangsöffnung (35) vorgesehen ist, die von dem Stift durchlaufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenabmessungen der mindestens einen Durchgangsöffnung (35) größer sind als die Außenabmessungen des die mindestens eine Durchgangsöffnung durchlaufenden Stiftabschnitts, sodass die Verschlussklappe (32) durch die Feder (39) nicht nur relativ um den Stift (36) schwenkbar ist, sondern zusätzlich auch noch anders bewegbar ist.
Patent DE-202017103521-U1 (DE)
Title: Heizkörperreinigungsanordnung
IPC: F28G15/10
Filed: 2017-06-13
Abstract: Reinigungsanordnung mit einem Heizkörper (1) und mit einem Schmutzauffangmodul (6) für den Heizkörper (1), wobei das Schmutzauffangmodul (6) wenigstens einen Modulkörper (7a, 7b) mit einer Bodenplatte (12) umfasst, wobei die Bodenplatte (12) eine Innenfläche (14) und eine Außenfläche (15) aufweist, wobei der Heizkörper (1) eine jedenfalls abschnittsweise offene, Schmutz durchlässige Heizkörperunterseite (3) aufweist an welcher Heizkörperanschlüsse (2) mit einer Anschlussbreite (B1) und mit einem von einer zu den Heizkörperanschlüssen (2) gering beabstandeten Heizkörperseitenwand (4) zu einem der Heizkörperseitenwand (4) abgewandten Heizkörperanschluss (2) verlaufenden Anschlussabstand (A) festgelegt sind, wobei die Bodenplatte (12) des wenigstens einen Modulkörpers (7a, 7b) wenigstens eine Anschlussaussparung (10) aufweist, wobei die wenigstens eine Anschlussaussparung (10) eine Aussparungsbreite (B2) größer gleich der Anschlussbreite (B1) der Heizkörperanschlüsse (2) aufweist und wobei der wenigstens eine Modulkörper (7a, 7b) in einer bevorzugten Verwendungsstellung die Heizkörperunterseite (3) vollumfänglich abdeckt.
Patent DE-202017105646-U1 (DE)
Title: Stativkopf für video-fotografische Ausrüstung
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-09-19
Abstract: Stativkopf (10) für optische oder videografische Ausrüstung, Folgendes umfassend: einen ersten Körper (1), der mit Befestigungsmitteln (3) zum Befestigen des ersten Körpers (1) an einen Träger (100) für die Ausrüstung bereitgestellt ist, so dass der erste Körper (1) um eine erste Drehachse (Z) der Ausrüstung relativ zu dem Träger (100) drehbar ist, einen zweiten Körper (2), der mit dem ersten Körper (1) verbunden ist, mit dem Vermögen, relativ zu dem ersten Körper (1) um eine zweite Drehachse (X) der Ausrüstung, die senkrecht zur ersten Drehachse (Z) liegt, zu drehen, wobei der erste (1) und der zweite Körper (2) für eine gemeinsame Drehung relativ zur ersten Drehachse (Z) aneinander befestigt sind, wobei der zweite Körper (2) mit einem Schieber (5) zum Koppeln einer Trägerplatte (55) für die Ausrüstung an den zweiten Körper (2) bereitgestellt ist, einen Einstelldrehknopf (35) zum Verriegeln bzw. Lösen der Drehung des ersten Körpers (1) relativ zum Träger (100), der nach außen von einer äußeren Oberfläche (11') eines Anschlusses (11) des ersten Körpers (1) hervorsteht und auf dem Anschluss (11) um eine Drehachse (W'), die senkrecht zur ersten Drehachse (Z) liegt und relativ zur Projektion der zweiten Drehachse (X) geneigt ist, drehbar ist, einen Verriegelungsdrehknopf (61), der betätigt werden kann, um die Drehung des zweiten Körpers (2) um die zweite Drehachse (X) relativ zum ersten Körper (1) zu verhindern bzw. zu ermöglichen, die sich von dem zweiten Körper (12) zu dem Anschluss (11) entlang einer Verriegelungsachse (W) erstreckt, die quer zu der ersten Drehachse (Z), zu der zweiten Drehachse (X) und auch zu einer dritten Achse, die senkrecht zu sowohl der ersten als auch der zweiten Drehachse (Z, X) liegt, angeordnet ist, und wobei die zweite Drehachse (X) von der ersten Drehachse (Z) durch einen Mindestabstand (D) von nicht weniger als 5 mm, bevorzugt im Bereich von 5 bis 30 mm, beabstandet ist.
Patent DE-202018000420-U1 (DE)
Title: Lampenschirm aus einem durchgehendem Streifen transluzenten Materials
IPC: F21V1/12
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein, ein Leuchtmittel allseitig umschliessender, Lampenschirm als Blendschutz (Fig.A - Fig.E), dadurch gekennzeichnet, dass, ein einziger, rechteckiger Streifen transluzentem Materials (Fig.F) in mehreren Schritten (-) zu einem Blendschutz „verschlungen“ wird.
Patent DE-202018002230-U1 (DE)
Title: Windsurfbrettschutz
IPC: B63B35/79
Filed: 2018-05-04
Abstract: Windsurfbrettschutz, zum Abbau von kinetischer Energie durch Verformung des Elastomers des Mastfusses (6) beim Aufschlagen des Windsurfriggs (14) auf das Windsurfbrett (16), gekennzeichnet durch ein etwa becherförmiges Bauteil (1), das aus einem nichtelastischem Material besteht, welches den Mastfuss (6) in sich aufnimmt und eine Bohrung (4) aufweist, über welche das Bauteil (1) zusammen mit einem Führungsteil (2) und dem Mastfuss (6) auf dem Windsurfbrett (16) montiert und fixiert wird, wobei ein Rand des Bauteils (1) eine ringsegmentförmige Auflagefläche (3) für die Mastaufnahme (15) bildet, die in Richtung der Windsurfbrettspitze erhaben ist.
Patent DE-202018004353-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für einen Staukasten
IPC: B60R9/055
Filed: 2018-09-19
Abstract: Sicherheitssystem (5) für die Öffnungsklappe (3.1) eines Staukastens (3) eines Fahrzeuges, insbesondere eines LKW (1), umfassen die folgenden Merkmale:
 1.1 einen Aktuator (7), der um eine Achse (9) schwenkbar ist, umfassend ein Griffteil (7.1) und ein Verriegelungsteil (7.2);
 1.2 die Klappe (3.1) weist einen Eingriffsbereich (11) auf, an dem das Verriegelungsteil (7.2) beim Betätigen des Griffteiles (7.1) verriegelnd eingreift beziehungsweise den Eingriffsbereich (11) entriegelnd freigibt;
 1.3 ein Sicherungsteil (10), das bei geschlossener Klappe (3.1) den Aktuator (7) oder die Klappe (3.1) selbst verriegelt.
Patent DE-202018006518-U1 (DE)
Title: Klappbarer Stuhl
IPC: A47C4/52
Filed: 2018-08-16
Abstract: Klappbarer Stuhl (10) umfassend ein Rückenteil (20), eine Sitzfläche (30), wenigstens zwei vordere Stuhlbeine (40), wenigstens zwei hintere Stuhlbeine (50), wenigstens ein Verbindungselement (60) zur Verbindung jeweils eines unteren Endes (43, 53) der vorderen Stuhlbeine (40) und der hinteren Stuhlbeine (50), sowie Gelenke (70A, 70B, 70C) zur Verbindung des unteren Endes (43) der vorderen Stuhlbeine (40) mit dem Verbindungselement (60) und der Sitzfläche (60) mit den vorderen und den hinteren Stuhlbeinen (40, 50), wobei die hinteren Stuhlbeine (50) mit dem Verbindungselement (60) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Stuhlbeine (50) und das Rückenteil (20) durchgehend ausgebildet sind und das Verbindungselement (60) derart ausgebildet ist, dass es wenigstens zwei unterschiedliche Abstände der unteren Enden (43, 53) der vorderen und der hinteren Stuhlbeine (40, 50) ermöglicht.
Patent DE-202018100415-U1 (DE)
Title: Leiterplatte
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-01-25
Abstract: Leiterplatte (10), welche zur Direktverbindung mit einem Steckverbinder (11) Durchbrüche (17) aufweist, wobei wenigstens ein Durchbruch (17) als Kontaktöffnung (12) ausgestaltetet ist, welche mit einem Steckkontakt (14) des Steckverbinders (11) zusammenwirkt und wobei eine elektrisch isolierte Funktionsöffnung (15) vorhanden ist, welche ein Funktionsorgan (16), wie beispielsweise Kodierstift (20), Befestigungsorgan (21) oder Verpolungssicherung, des Steckverbinders (11) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Funktionsöffnung (15) zur gemeinsamen Aufnahme mehrerer Funktionsorgane (16) dient.
Patent DE-202018101657-U1 (DE)
Title: Testattrappe für einen Sitz und Vorrichtung zum Testen eines Sitzes
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Testattrappe (1) für einen, insbesondere verstellbaren Sitz (10), umfassend zumindest drei miteinander gelenkig verbundene Testelemente (2 bis 4), wobei ein erstes Testelement (2) als Rückenelement, ein zweites Testelement (3) als Gesäßelement (G) und ein drittes Testelement (4) als Wadenelement (W) ausgebildet sind und wobei das jeweilige Testelement (2 bis 4) eine Tragstruktur (2.1 bis 4.1) und eine halboffene Schalenstruktur (2.2 bis 4.2) umfasst, in deren Schalenöffnung (2.2.1 bis 4.2.1) die Tragstruktur (2.1 bis 4.1) von außen zugänglich eingesetzt und gehalten ist.
Patent DE-202018102333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von Betonfugen
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Abdichtung von Betonfugen, mit einer in den Beton einzubettenden Sperrplatte (18; 18'; 18"; 18a, 18b), die mit einem unter Wassereinwirkung aushärtenden Betonzusatzmittel (22) behandelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrplatte (18; 18'; 18"; 18a, 18) eine Faserbetonplatte ist.
Patent DE-202018102593-U1 (DE)
Title: Katzenstreuschaufel
IPC: A01K23/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Katzenstreuschaufel (10, 20, 30, 50) mit einem Griff (11) und einem Sieb (12, 40), wobei das Sieb (12,40) einen Siebboden (41) aufweist und die Katzenstreuschaufel (10, 20, 30) lösbar mit einem Siebbelag (42) verbunden ist, welcher gegenüber dem Siebboden (41) verschiebbar angeordneten ist, sodass die effektive Lochgröße durch Verschieben des Siebbelags (42) gegenüber dem Siebboden (41) variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebbelag (42) über einen Griff (51) und über eine Kehrvorrichtung (52) verfügt, mit deren Hilfe nach dem Abnehmen des Siebbelags (42) von der Katzenstreuschaufel heruntergefallenes Katzenstreu in die Katzenstreuschaufel gefegt werden kann.
Patent DE-202018105319-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Taschen
IPC: A45C13/30
Filed: 2018-09-18
Abstract: Tragegurt, der das rucksackartige Tragen einer Tasche (1) erlaubt, die einen Taschenkörper (21) und mindestens einen hieran befestigten Henkel (22) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegurt (1) zwei Riemen (2, 3) aufweist, die an einem oberen Abschnitt (4) lösbar mit einem Henkel (22) der Tasche (20) verbindbar sind und an einem unteren Abschnitt lösbar und zumindest mittelbar mit unterschiedlichen Enden des Henkels (22) verbindbar sind, sodass der Tragegurt (1) beim rucksackartigen Tragen der Tasche (20) den Taschenkörper (21) der Tasche (20) umgreift.
Patent DE-202018105629-U1 (DE)
Title: Aufgabevorrichtung mit Dosierorgan für eine Rollenpresse
IPC: B02C4/28
Filed: 2018-10-01
Abstract: Aufgabevorrichtung (1) zur Aufgabe von sprödem Mahlgut (2) auf einen zwischen zwei Walzen (6, 12) einer Rollenpresse (4) ausgebildeten Walzenspalt (3), aufweisend
 - einen Gutaufgabeschacht (5) oberhalb des Walzenspalts (3), und
 - ein Dosierorgan (9) mit einem Dosierkörper (8) zur Dosierung des aus dem Gutaufgabeschacht (5) tretenden und zum Walzenspalt (3) strömenden Stroms von sprödem Mahlgut (2), wobei der Dosierkörper (8) eine untere Begrenzungsfläche (16) aufweist, die einen Zwischenraum (10) zwischen dem Dosierkörper (8) und der Walzenoberfläche einer ersten der beiden Walzen (6) für den Durchtritt des spröden Mahlguts (2) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Begrenzungsfläche (16) des Dosierkörpers (8) an je einem auf die Längserstreckung des Walzenspalts (3) bezogen äußeren Abschnitt (18) vorspringend ist, so dass im Bereich dieser beiden äußeren Abschnitte (18) der Zwischenraum (19) zwischen dem Dosierkörper (8) und der Walzenoberfläche der ersten Walze (6) enger ist als der Zwischenraum (17) zwischen dem Dosierkörper (8) und der Walzenoberfläche der ersten Walze (6) im Bereich des zwischen den beiden äußeren Abschnitten (18) gelegenen mittleren Abschnitts (15) der unteren Begrenzungsfläche (16) des Dosierkörpers (8).
Patent DE-202018106928-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Eckabdeckung
IPC: F16P1/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Schutzabdeckung (10) mit zumindest einem Rahmenelement (11), wobei das Rahmenelement (11) wenigstens jeweils zwei gegeneinander abgewinkelte, einen gemeinsamen Eckbereich (12) bildende Rahmenschenkel (13) aufweist, mit zumindest einem an dem Rahmenelement (11) angeordneten Schutzabdeckungssegment (14), wobei das Schutzabdeckungssegment (14) wenigstens jeweils zwei gegeneinander abgewinkelte, den gemeinsamen Eckbereich (12) bildende und jeweils etwa senkrecht zum jeweiligen Rahmenschenkel (13) angeordnete Schutzabdeckungsschenkel (15) aufweist, und wobei eine Eckabdeckung (20) zur Abdichtung des gemeinsamen Eckbereichs (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckabdeckung (20) wenigstens zwei zueinander entsprechend dem Winkel der beiden Rahmenschenkel (13) und/oder der beiden Schutzabdeckungsschenkel (15) abgewinkelte Abdeckschenkel (21) aufweist, wobei ein Abdeckschenkel (21) mit einem der Rahmenschenkel (13), mit einem der Schutzabdeckungsschenkel (15) oder mit einem der Rahmenschenkel (13) und mit dem zugehörigen Schutzabdeckungsschenkel (15) lösbar oder unlösbar befestigbar und/oder verbindbar ist.
Patent DE-202019000777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absenken und Anheben des rückseitigen Teiles des Rahmens eines Fahrzeuges
IPC: B62D21/14
Filed: 2019-02-19
Abstract: Vorrichtung (7) zum Absenken und Anheben des in Fahrtrichtung (6) rückseitigen, nach hinten weisenden Teiles (29) des Rahmens (4) eines Transportfahrzeuges (2), einer Anhängervorrichtung, eines Kastenwagens, eines Kofferfahrzeuges oder eines Verkaufsfahrzeuges sowie zur Einstellung des zwischen der Längsachse (3) des Rahmens (4) - oder ihrer rückseitigen Verlängerung - einerseits und dem Untergrund (18) andererseits eingeschlossenen Neigungswinkels α, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine in Bezug auf ihre Spurbreite (19, 20) mittelbar oder unmittelbar teleskopierbare Hinterachse (1) und eine oder mehrere Hub- und Senkeinrichtungen (12) zum unmittelbaren oder mittelbaren Abstützen, Anheben oder Absenken des rückseitigen, in Fahrtrichtung (6) nach hinten weisenden Teiles (29) des Rahmens (4) umfasst.
Patent DE-202019003166-U1 (DE)
Title: Erzeugnisse mit wasserreichen pflanzlichen Produkten
IPC: C11D7/44
Filed: 2019-07-30
Abstract: Wasserhaltiges, nicht-medizinisches Erzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass es Hauswurzsaft enthält und es ein Kosmetikum, Waschmittel, Reinigungsmittel oder flüssiges Lebensmittel ist.
Patent DE-202019003750-U1 (DE)
Title: Färberrahmen
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Färberahmen (50; 70) für ein Brillenglas (56; 83)gekennzeichnet durchwenigstens eine Einrichtung (52, 72, 88) zum Ausrichten aus der nachfolgend angegebenenGruppe:(a) einer Einrichtung (88) zum Ausrichten einer Achslage (55; 82) des bestimmungsgemäß aufgenommenen Brillenglases (56; 83) in Bezug auf eine Referenz (88) des Färberahmens (50; 70),(b) einer Einrichtung (52, 72) zum Ausrichten einer Lage oder eines Abstands eines Punkts des bestimmungsgemäß aufgenommenen Brillenglases (56; 83) in Bezug auf eine Referenz (52a, 72a) des Färberahmens (50; 70).
Patent DE-202019003926-U1 (DE)
Title: Fettleder Halsbänder für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Herstellung von Fettleder Accessoires, aus einer oder mehreren Farben Fettleder, dessen „Mittelteil“ unbearbeitet bleibt sprich nicht geflochten oder gedreht wird, oder dessen Mitteilteil breiter ist als die Enden, sowie das einarbeiten von Schmuckstücken auf das unbearbeitete Mittelteil.
Patent DE-202019005835-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit Energierückgewinnungskreislauf
IPC: F15B21/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Hydrauliksystem umfassend
 eine Hydraulikdruckquelle (1),
 einen Hydraulikverbraucher (2) und
 einen Energierückgewinnungskreislauf, wobei die Hydraulikdruckquelle fluidmäßig mit dem Hydraulikverbraucher über einen ersten Hydraulikkanal (3), der eine Drossel (4) einschließt, verbunden ist, wobei der Energierückgewinnungskreislauf einen Rückgewinnungskanal (5) umfasst, der an seinem ersten Ende fluidmäßig mit der Drossel (4), auf der Seite der Drossel (4), die mit der Hydraulikdruckquelle (1) verbunden ist, und an seinem zweiten Ende fluidmäßig mit einem Hydraulikmotor (6) verbunden ist, wobei der Elektromotor (6) mechanisch mit einem Elektrogenerator (7) gekoppelt ist,
 ein Energiespeichersystem (8), das mit dem Elektrogenerator gekoppelt ist, und
 ein Steuergerät (9), das dafür ausgelegt ist, einen hydraulischen Widerstand des Rückgewinnungskreislaufs auf Grundlage des Werts des Hydraulikfluidstroms zum Hydraulikverbraucher (2) und/oder eines Hydraulikdrucks am Hydraulikverbraucher (2) oder eines Druckabfalls über die Drossel (4) zu steuern.
Patent DE-202019100459-U1 (DE)
Title: Transport- und Präsentationsvorrichtung für Grillrost-Einsätze
IPC: A47J45/10
Filed: 2019-01-25
Abstract: Transport- und Präsentationsvorrichtung für Grillrost-Einsätze gekennzeichnet durch
 - einen Grundkörper (1) zur Aufnahme eines Grillrost-Einsatzes
 - in dem zumindest eine Grillrost-Einsatz-Aufnahme (9) entweder direkt oder in einem Einsatzring (7) angeordnet ist,
 - wobei der Grundkörper (1) eine zentrale Vertiefung (16) in etwa in Größe des einsetzbaren Grillrost-Einsatzes
 - sowie Handgriffe oder Eingriffe (2) aufweist.
Patent DE-202019105157-U1 (DE)
Title: Matratzenversandeinheit
IPC: B65D85/07
Filed: 2019-09-17
Abstract: Matratzenversandeinheit mit einer Matratze (12) und einem Versandsack (14), wobei sich die Matratze (12) in einem komprimierten Versandzustand befindet und im Versandsack (14) vollständig aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Versandsack (14) eine Hülle (16) aufweist, die überwiegend aus einem luftdurchlässigen Material (21) hergestellt ist.
Patent DE-202019106007-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:eine erste und eine zweite Sitzbaugruppe, die in einer einzelnen Sitzreihe positioniert sind und einen dazwischen positionierten Raum definieren; undein Lagerelement, das zwischen einer eingeklappten Stellung innerhalb eines unter einer Sitzfläche der ersten Sitzbaugruppe definierten Elementraums und einer ausgeklappten Stellung innerhalb des Raums zwischen der ersten und der zweiten Sitzbaugruppe über ein Verbindungsglied betätigbar ist.
Patent DE-202019106017-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion und Sensorhalterung für eine Schiffsschiebetüranordnung sowie Schiffsschiebetüranordnung
IPC: B63B19/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Unterkonstruktion (1) für eine Schiffsschiebetüranordnung, gekennzeichnet durch wenigstens einen Rahmen (2) mit wenigstens einem oberen horizontalen Rahmenprofil (3) und wenigstens zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander verlaufend mit dem oberen horizontalen Rahmenprofil (3) verbindbaren vertikalen Rahmenprofilen (4, 5), wobei an vertikalen Rahmenaußenseiten (6) oder vertikalen Rahmeninnenseiten (7) der vertikalen Rahmenprofile (4, 5) und an einer horizontalen Rahmeninnenseite (8) des oberen horizontalen Rahmenprofils (3) jeweils wenigstens eine in Längsrichtung des jeweiligen Rahmenprofils (3, 4, 5) durchgehend verlaufende T-Längsnut (10) ausgebildet ist, wobei das jeweilige vertikale Rahmenprofil (4, 5) über wenigstens einen Verbindungswinkel an dem oberen vertikalen Rahmenprofil (3) befestigbar ist, wobei der jeweilige Verbindungswinkel einen in die T-Längsnut (10) an der horizontalen Rahmeninnenseite (8) des oberen horizontalen Rahmenprofils (3) einführbaren horizontalen Nutensteinabschnitt und einen mit diesem verbundenen, in die T-Längsnut (10) an der vertikalen Rahmenaußenseite (6) bzw. Rahmeninnenseite (7) des jeweiligen vertikalen Rahmenprofils (4, 5) einführbaren vertikalen Nutensteinabschnitt aufweist, und wobei an jedem Nutensteinabschnitt wenigstens eine in Tiefenrichtung der jeweiligen T-Längsnut (10) verlaufende Gewindebohrung ausgebildet ist, in die jeweils eine Madenschraube eingeschraubt ist.
Patent DE-202020002588-U1 (DE)
Title: Tragbarer Gut Zerkleinerer
IPC: B02C18/16
Filed: 2020-06-12
Abstract: Tragbarer Gut Zerkleinerer für zerschneiden von Zweigen, Ästen, Rosen und Blumen Stängeln nach abschneiden von Stammbusch mit eine Handscher, dadurch gekennzeichnet, dass eine wiederaufladbare Batterie (4) an das Behälter (3), für Aufnahme eines Schneidkopfes (2), abnehmbar und wieder anbringbar angebracht ist.
Patent DE-202020003560-U1 (DE)
Title: Fenster- und Türen-Abluftsystem für Innenraum-Klimageräte
IPC: F24F1/0041
Filed: 2020-08-20
Abstract: Abluftsystem für mobile Innenraum-Klimageräte, das auf alle gängigen kippbaren Fensterkonstruktionen sowie Balkon- oder Terrassentüren passt, dadurch gekennzeichnet, dass das formstabile Flächenelement (1) auf die gewünschte Länge des Fensters bzw. der Tür individuell einstellbar ist.
Patent DE-202020004755-U1 (DE)
Title: Entnahmestutzen mit Ventil
IPC: B67D7/02
Filed: 2020-11-12
Abstract: Entnahmestutzen mit Ventil der zur Entnahme von Flüssigkeiten dient, bei denen ein dichter Verschluss des Gebindes notwendig ist, z.B. bei Bremsflüssigkeit. Dadurch gekennzeichnet das der Entnahmestutzen Formschlüssig dicht an den Gebinden befestigt wird und das angebrachte Ventil nur bei Entnahme von Flüssigkeit öffnet. Fig. I, Fig. II