baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004450-A1 (DE)
Title: Mikropumpensystem und Verfahren zur Führung eines kompressiblen Fluids
Inventor: HANSMANN HANS-ULRICH
IPC: B81B1/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikropumpensystem (100) zur Führung eines kompressiblen Fluids (102) mit einer Mehrzahl von Mikropumpen (110), eine Anzahl von starren Strömungskanalelementen (120), einer Steuereinheit (130) und einer oder zwei Leiterplatten (140). Die Mikropumpen weisen jeweils eine Ansaugöffnung (112) und eine Ausgangsöffnung (114) für das Fluid auf. Die starren Strömungskanalelemente sind über einen jeweiligen elastisch abgedichteten Anschluss (122) mit einer jeweiligen Mikropumpe verbunden und bilden zusammen mit der Mehrzahl von Mikropumpen einen Strömungspfad (104) für das Fluid. Die eine oder die zwei Leiterplatten sind angeordnet und ausgebildet, die Steuereinheit mit der Mehrzahl von Mikropumpen elektrisch zu verbinden, wobei jede Mikropumpe aus der Mehrzahl von Mikropumpen über ein jeweiliges Befestigungsmittel starr an der einen oder den zwei Leiterplatten befestigt ist, und wobei ein durch die Mehrzahl von Mikropumpen kaskadierter Druckaufbau des im Einsatz die Mehrzahl von Mikropumpen durchströmenden Fluids an einem Systemausgang (106) des Mikropumpensystems bereitgestellt wird.
Patent DE-102019004683-A1 (DE)
Title: Fluidverteileinrichtung
Inventor: JOHANSEN THOMAS WILLUM
IPC: F16K11/076
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidverteileinrichtung (10) mit einem Verteilergehäuse (12), wobei das Verteilergehäuse (12) zumindest eine Fluideinlassöffnung (18) und zumindest eine Fluidauslassöffnung (20a, 20b, 22) aufweist, und zumindest einem drehbaren länglichen Hohlkörper (24a, 24b), dessen Bewandung (30a, 30b) eine oder mehrere Fluiddurchtrittsöffnungen (32a, 32b, 34a, 34b, 36a, 36b, 38a, 38b, 40a, 40b, 42a, 42b) aufweist, wobei über eine Verdrehung des zumindest einen Hohlkörpers (24a, 24b) der Fluiddurchfluss durch das Verteilergehäuse (12) veränderbar ist.
Patent DE-102019004815-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: KUROHARA YASUYUKI
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine numerische Steuerung, die ein Werkstück bearbeitet, um mehrere bearbeitete Bohrungen mit einer vorbestimmten Bearbeitungsposition und einer vorbestimmten Bearbeitungsform im Werkstück zu erzeugen, umfasst eine Wärmeeinfluss-Berechnungseinheit, die eine zeitliche Änderung in einer Wärmeverteilung des Werkstücks für jede der bearbeiteten Bohrungen bestimmt, wenn die die Bearbeitungsform aufweisende bearbeitete Bohrung an der Bearbeitungsposition erzeugt wird, eine Bearbeitungspositions-Bestimmungseinheit, die auf der Grundlage einer verstrichenen Zeit, die ab der Erzeugung einer zuvor bearbeiteten Bohrung bis zur Erzeugung einer nächsten bearbeiteten Bohrung verstreicht, und einer aus der Erzeugung der zuvor bearbeiteten Bohrung und der nächsten bearbeiteten Bohrung resultierenden Wärmeverteilung eine nächste bearbeitete Bohrung bestimmt, die keine thermische Verformung des Werkstücks verursacht, und eine Bearbeitungseinheit, die die bearbeiteten Bohrungen erzeugt. Die numerische Steuerung kann die Bearbeitungspositionen unter Berücksichtigung der thermischen Verformung bestimmen.
Patent DE-102019005295-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Spitzenzwickvorgangs bei der Herstellung eines Schuhs, Schuleisten sowie Transportgestell
Inventor: KERN ANDREAS
IPC: A43D3/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen eines Spitzenzwickvorgangs bei der Herstellung eines Schuhs angegeben bei dem eine Brandsohle an einem Leistenboden durch Erzeugen eines Vakuums über mindestens eine an dem Leistenboden endende Öffnung angesaugt wird und das Vakuum durch eine dem Schuhleisten zugeordnete Saugeinheit erzeugt wird. Der Schuhleisten wird zusammen mit der Saugeinheit und der an dem Leistenboden angesaugten Brandsohle, unter Aufrechterhaltung des Vakuums, während des Spitzenzwickvorgangs als eine autarke, mobile Einheit gehandhabt. Es werden auch ein Schuhleisten sowie ein Transportgestell, in dem mehrere Schuhleisten aufgenommen sind, denen jeweils eine Vakuumpumpe und eine Stromversorgungseinheit zugeordnet sind, angegeben.
Patent DE-102019007546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und Verfahren
Inventor: KAUP OTMAR
IPC: B66F9/12
Filed: 2019-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Transportwaren zum Anbringen an ein Hubfahrzeug, insbesondere an einer Transporteinrichtung eines Gabelstaplers, umfassend zumindest zwei Vertikalführungsmasten, ein Gabelmittel mit mehreren, insbesondere zwei oder vier, insbesondere teleskopierbaren, Tragarmen, die insbesondere seitlich verfahrbar ausgebildet sind, wobei korrespondierend zu dem Gabelmittel an den Vertikalführungsmasten verfahrbar zumindest ein Druckhalteelement angeordnet ist, als Stabilisierungsmittel zum Aufsetzen auf Transportwaren, die auf dem Gabelmittel angeordnet sind, insbesondere palettierten Transportwaren, wobei das Druckhalteelement im Wesentlichen parallel beabstandet in vorbestimmt einstellbarem Abstand zu dem Gabelmittel vertikal verfahrbar angeordnet ist, wobei das Druckhalteelement durch zumindest ein umlaufendes Kettenmittel an dem Vertikalführungsmast verfahrbar ist, wobei das Kettenmittel durch zumindest einen an den Vertikalführungsmasten angeordneten Antriebsmotor, insbesondere Ölmotor und/oder Elektromotor, angetrieben ist.
Patent DE-102019008948-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), mit einem Planetenradsatz (14), welcher einen Planetenträger (16) und ein Planetenrad (18) aufweist, welches über einen Bolzen (20) drehbar an dem Planetenträger (16) gehalten ist, und mit einer Kopplungseinrichtung (26), welche zwischen einem Kopplungszustand, in welchem der Planetenträger (16) drehfest mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, und einem Freigabezustand verstellbar ist. Die Kopplungseinrichtung (26) weist ein drehfest mit dem Planetenträger (16) verbundenes erstes Kopplungselement (28) und ein drehfest mit dem Gehäuse (12) verbundenes zweites Kopplungselement (32) auf, welches zwischen einer Freigabestellung, in welcher zum Einstellen des Freigabezustands die Kopplungselemente (28, 32) voneinander entkoppelt sind, und einer Kopplungsstellung, in welcher zum Einstellen des Kopplungszustands die Kopplungselemente (28, 32) miteinander gekoppelt sind, relativ zu dem Gehäuse (12), relativ zu dem Planetenträger (16) und relativ zu dem ersten Kopplungselement (28) verschiebbar ist.
Patent DE-102019101858-A1 (DE)
Title: Klammer für die Fixierung von Rohren auf einem Substrat, entsprechender Klammerpack und entsprechende Klammervorrichtung
Inventor: CHAPPUIS FABRICE PHILIPPE THIERRY
IPC: F16B7/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Klammer (2; 2.1; 2.2; 2.3) für die Fixierung von Rohren auf einem Substrat, umfassend einen Scheitelabschnitt (10), der ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist und einen Scheitel (12) bildet, zwei Klammerabschnitte (14, 16). Der Scheitelabschnitt umfasst eine Stirnseite (18, 20). Die Klammer umfasst eine Frontalebene FE und eine Mittelebene ME. Der Scheitelabschnitt definiert eine Zentralachse ZA. Die Klammer weist ein mit dem Scheitelabschnitt verbundenes Verbindungselement (4) auf, mit dem die Klammer mit einer weiteren Klammer (2.2) lösbar verbindbar ist, wobei das Verbindungselement einen Verbindungselementbereich (22) definiert. Die Klammer weist einen Ausgleichsbereich (24) auf, der sich in Zentralachsrichtung erstreckt. Die Klammer weist an der Stirnseite ein Ausgleichselement (8) auf, das einem, durch das Verbindungselement hervorgerufenen, Winkelversatz der Klammer bezüglich der weiteren Klammer (2.2) entgegenwirkt. Das Ausgleichselement ist im Ausgleichsbereich angeordnet.
Patent DE-102019105678-A1 (DE)
Title: Detektionssystem mit konfigurierbarer Reichweite und konfigurierbarem Sichtfeld
Inventor: VAN LIEROP HENDRIKUS
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Verfahren, das von einem Lidar-Detektionssystem ausgeführt wird, umfasst ein Betreiben eines 2D-Pixel-Arrays von Pixelsensoren einer Detektorvorrichtung, um ein Objekt in einem Zielbereich einer Scannervorrichtung zu detektieren, wobei die Scannervorrichtung den Zielbereich durch Emittieren eines Laserlichts in Richtung des Zielbereichs scannen soll; ein Identifizieren einer Position der Scannervorrichtung, wenn die Scannervorrichtung den Zielbereich scannt; ein Auswählen eines Abschnitts der Pixelsensoren des 2D-Pixel-Arrays zum Lesen abhängig von der Position der Scannervorrichtung, um das Objekt zu detektieren; wobei der Abschnitt der Pixelsensoren das Objekt durch Erfassen des Laserlichts, das von dem Objekt reflektiert, detektieren soll; und ein Bestimmen einer Charakteristik des Objekts basierend auf Messungen des Abschnitts der Pixelsensoren des 2D-Pixel-Arrays, wobei die Messungen dem Laserlicht entsprechen, das von dem Objekt reflektiert.
Patent DE-102019106528-A1 (DE)
Title: Zeit- und ortsbasierte authentifizierungsanmeldedaten
Inventor: AGARWAL GAURAV
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-03-14
Abstract: [00104] Es wird ein Prozess bereitgestellt, der Folgendes beinhaltet: Empfangen einer ersten Anforderung zum Erzeugen von eingeschränkt benutzbaren Authentifizierungsanmeldedaten; Einholen eines Shared-Secret-Wertes; Bestimmen einer gemessenen Geolocation des Anmeldedaten erzeugenden Computergeräts; Bestimmen eines gröberen Geolocation-basierten Wertes auf der Basis der gemessenen Geolocation; Bestimmen eines Benutzungsbegrenzungswertes, der eine Zeitdauer einschränkt, für die Anmeldedaten gültig sind, oder eine Zeitdauer, über die erzeugte Anmeldedaten gültig sind; Erzeugen von eingeschränkt benutzbaren Authentifizierungsanmeldedaten von einem oder mehreren kryptografischen Hash-Werten auf der Basis des Shared-Secret-Wertes, des gröberen Geolocation-basierten Wertes und des Benutzungsbegrenzungswertes; Ausgeben der eingeschränkt benutzbaren Authentifizierungsanmeldedaten zur Vorlage der fernen Authentifizierungsanwendung; Erzeugen von erwarteten eingeschränkt benutzbaren Authentifizierungsanmeldedaten auf der Basis eines Wertes, der eine gültige Geolocation eines mit dem Shared-Secret-Wert assoziierten Benutzers anzeigt; Feststellen, dass die erwarteten Anmeldedaten empfangenen eingeschränkt benutzbaren Authentifizierungsanmeldedaten entsprechen, ausgegeben durch das Anmeldedaten erzeugende Computergerät, die bewirken, dass der Benutzer authentifiziert wird.
Patent DE-102019109177-A1 (DE)
Title: Achslenker für eine Radaufhängung
Inventor: BUTSCHER JOCHEN
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Achslenker (8) für eine Radaufhängung bei einem elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeug, insbesondere bei einem Nutzfahrzeug. Die Erfindung sieht vor, dass der Achslenker (8) eine Leitungsführung aufweist zur Führung mindestens einer Elektroleitung (11) entlang dem Achslenker (8), wobei die Elektroleitung (11) zur Stromversorgung eines elektrischen Antriebsmotors (2) des Kraftfahrzeugs dient.
Patent DE-102019116058-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur objekterkennung in kamera-blindzonen
Inventor: CHOI GABRIEL T
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Objekterkennung innerhalb eines sichttoten Raums einer Kamera in einem Kraftfahrzeug. Insbesondere ist das System ausgeführt, einen sichttoten Raum innerhalb eines Bildes zu bestimmen, einen Dynamikbereich einer Kamera einzustellen, und ein Objekt als Reaktion auf den eingestellten Dynamikbereich zu erfassen.
Patent DE-102019116072-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Verbrennungsmotors basierend auf einem ermittelten Frischluftmassenstrom
Inventor: BLUMENDELLER WILHELM
IPC: F02D41/18
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) basierend auf einer korrigierten Frischluftmassenstromangabe (ṁair,opt), wobei die korrigierte Frischluftmassenstromangabe (ṁair,opt) bestimmt wird durch folgende Schritte:- Ermitteln (S1) einer ersten Frischluftmassenstromangabe (ṁair,sens) mit einem ersten Ermittlungsverfahren;- Ermitteln (S2) einer zweiten Frischluftmassenstromangabe (ṁptn) mit einem zweiten Ermittlungsverfahren;- Bestimmen von Toleranzen der erste (ṁair,sens) und der zweiten Frischluftmassenstromangabe;- Bestimmen (S4) der korrigierten Frischluftmassenstromangabe (ṁair,opt) abhängig von der ersten (ṁair,sens) und der zweiten Frischluftmassenstromangabe (ṁpTn) und den jeweiligen Toleranzen (σair,sens, σpTn), so dass die resultierende Toleranz der korrigierten Frischluftmassenstromangabe (ṁair,opt) minimiert ist.
Patent DE-102019116526-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung der position von objekten
Inventor: KARNAUSHENKO DANIIL
IPC: G01S5/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Mikroelektronik und betrifft ein Verfahren, mit dem die Position von Objekten mit verbesserter Auflösung bestimmt werden kann.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Verfahrens, mit dem die Position der Objekte mit hoher Genauigkeit bestimmt wird.Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem Objekte in ein Medium- entweder ein mit einem Code-moduliertes Signal vom Bauelement zum Objekt gesandt, dort in ein mit einem anderen Code moduliertes Signal umgewandelt und an ein Bauelement gesandt wird,- oder ein nicht-Code moduliertes Signal vom Bauelement zum Objekt ausgesandt, dort in ein mit einem Code moduliertes Signal umgewandelt und an ein Bauelement gesandt wird,- oder ein Objekt ein mit einem Code moduliertes Signal erzeugt und an ein Bauelement sendet, und der Anteil des Rauschens des Signals entfernt wird.
Patent DE-102019120916-A1 (DE)
Title: DC-Ladestation für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Inventor: BREU MARTIN
IPC: B60L53/54
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellen enthaltende Gleichstrom-Ladestation und ein Verfahren zum Betreiben der Ladestation.
Patent DE-102019127602-A1 (DE)
Title: Bakterienresistente und -abweisende, biokompatible Oberfläche für in Hart- und Weichgewebe integrierte Implantate, Schrauben und Platten
Inventor: MASUR RALF
IPC: A61L27/42
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bakterienresistente und -abweisende, biokompatible, chemisch stabile Oberfläche für Implantatoberflächen, die mehrphasig ist bzw. eine heterogene Mischphase ausbildet, und mindestens bipolar ist, wobei mindestens eine Phase einen pzzp in physiologischer Umgebung von 5 oder mehr aufweist.
Patent DE-102019129497-A1 (DE)
Title: Breitstreckwalze
Inventor: ROSSENBACH ANDREAS
IPC: D21G1/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung mit einer Breitstreckwalze (2), die ein Walzenrohr (3) aufweist, über das eine Materialbahn geführt ist, wobei diese durch eine Verbiegung der Breitstreckwalze (2) um ihre Längsachse breitsteckbar ist, mit zwei Lagerzapfen (4), die mit dem Walzenrohr (3) in Wirkverbindung stehen und in einem Maschinengestell (1) schwenkbar angelenkt sind, wobei die Lagerzapfen (4) mittels schwenkbarer Lager (6) am Maschinengestell (1) gelagert sind und diese die Lager (6) überragende Längszapfen (5) aufweisen, an deren Enden radial angreifende Verstellmittel (7) angeordnet sind.
Patent DE-102019132911-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz, der zwischen einer Normalposition und einer Liegeposition einstellbar ist
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/34
Filed: 2019-12-04
Abstract: Der zwischen einer Normalposition und einer Liegeposition einstellbare Fahrzeugsitz hat a) ein Untergestell (20), b) einen Sitzträger (24), c) linke und eine rechte vordere Schwingenanordnungen (28), die jeweils in einem oberen Gelenkbereich (36) mit dem Sitzträger (24) und in einen unterem Gelenkbereich (38) mit dem Untergestell (20) verbunden sind, die ein Deformationselement (40) aufweisen, und die in einer in der Liegeposition stattfindenden Unfallsituation irreversibel eine Unfallposition einnehmen, in welcher das Deformationselement (40) deformiert ist und der Abstand der beiden Gelenkbereiche (36, 38) mindestens 20 % kleiner ist als in der Liegeposition, d) eine linke und eine rechte hintere Schwinge (42), die jeweils in einem unteren Gelenkpunkt mit dem Untergestell (20) verbunden sind, e) eine Rückenlehne (44), die in einem Gelenkbeschlag (46) mit dem Sitzträger (24) um eine Achse einstellbar verbunden ist und f) einen Sicherheitsgurt (48) mit Gurtstraffer. In der Liegeposition ist die Rückenlehne um 20 - 45° aus einer Gebrauchsposition nach hinten in eine feste Winkelposition verstellt. Die oberen Gelenkbereiche (36) der vorderen Schwingenanordnungen (28) haben einen Abstand vom Untergestell (20) haben, der mindestens 2 % oder 1 cm größer ist als in der Normalposition. In einer Unfallsituation ausgehend von der Liegeposition ist der Gurtstraffer aktiviert, sind die beiden vorderen Schwingenanordnungen (28) jeweils in ihrer Unfallposition, und ist die Einheit aus Sitzträger (24) und Rückenlehne (44) um mindestens 10°, vorzugsweise 15° um eine parallel zur y- Achse und durch die unteren Gelenkpunkte verlaufende Schwenkachse nach vorn verschwenkt.
Patent DE-102019134253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und computerlesbares Speichermedium zur Erfassung von Objekten in einem Videosignal beruhend auf visuellen Anzeichen unter Verwendung einer Ausgabe eines Maschinenlernmodells
Inventor: EGGERT CHRISTIAN
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Detektionen in Videobildern eines Videosignals, die aus einem Maschinenlernmodell ausgegeben werden (S305), werden zur Erzeugung einer Detektionskette assoziiert (S307). Eine Anzeige einer Detektion in dem Videosignal wird beruhend auf einer Position der Detektion in der Detektionskette, dem Konfidenzwert der Detektion und dem Ort der Detektion veranlasst (S309).
Patent DE-102019200405-A1 (DE)
Title: Abgassensor
Inventor: ROSENLAND MARC
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgassensor zur Erfassung einer physikalischen Größe eines Abgases mit einem metallischen Gehäuse (1), das in Längsrichtung (100) einen Durchgangskanal (2) aufweist, und mit einem keramischen Sensorelement (3), das einen rechteckigen Querschnitt aufweist und mit einer keramischen Dichtanordnung (4), wobei durch die keramische Dichtanordnung (4) in dem Durchgangskanal (2) des metallischen Gehäuses (1) das keramische Sensorelement (3) fixiert ist und ein abgasseitiger Teil (21) des Durchgangskanals (2) gegenüber einem referenzgasseitigen (22) Teil des Durchgangskanals (2) abgedichtet ist, wobei abgasseitig der Dichtanordnung (4) eine abgasseitige Isolationsbuchse (5) angeordnet ist, die an ihrem abgasseitigen Ende (51) an einer Ringschulter (11) im Durchgangskanal (2) des metallischen Gehäuses (1) abgestützt ist, wobei referenzgasseitig der Dichtanordnung (4) eine referenzgasseitige Isolationsbuchse (6) angeordnet ist, die eine Innenkontur (61) aufweist, in der das keramische Sensorelement (3) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass der Querschnitt der Innenkontur (61) der referenzgasseitigen Isolationsbuchse (6) am referenzgasseitigen Ende der referenzgasseitigen Isolationsbuchse (6) kreisförmig ist und von dort aus in abgasseitiger Richtung kontinuierlich in einen rechteckigen Querschnitt übergeht.
Patent DE-102019201047-A1 (DE)
Title: Entriegelungsmechanismus für eine Abdeckung eines Kofferraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GAAS MATTHIAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein Entriegelungsmechanismus für eine Abdeckung eines Kofferraums eines Kraftfahrzeugs, mit einem Eingriffselement, das eine Verriegelungsposition und eine Entriegelungsposition einnehmen kann, und das durch ein Betätigen des Entriegelungsmechanismus aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition verlagert werden kann, zeichnet sich dadurch aus, dass der Entriegelungsmechanismus einen Aktor aus einer Formgedächtnislegierung aufweist, der beim Betätigen des Entriegelungsmechanismus eine Längenänderung durchführt und dadurch eine Verlagerung des Eingriffselements in die Entriegelungsposition bewirkt.
Patent DE-102019201475-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI NOBUYUKI
IPC: G02B27/28
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (1A) umfasst eine Anzeige (3A), die als Anzeigelicht ein auf eine Windschutzscheibe projiziertes Anzeigebild emittiert, eine transparente Abdeckung, die eine Öffnung (2a) eines Gehäuses (2) blockiert und das Anzeigelicht durchlässt, und einen reflektierenden Spiegel, der das Anzeigelicht an einer Position reflektiert, an der ein optischer Weg des Anzeigelichts von der Anzeige (3A) zur Windschutzscheibe zurückgefaltet ist. Die transparente Abdeckung umfasst eine Lichtabschirmungswand (2b), die auf einem optischen Weg des externen Lichts angeordnet ist, das von einer Außenseite eines Fahrzeugs (100) einfällt, von der transparenten Abdeckung reflektiert wird und von der transparenten Abdeckung zu einem Augenpunkt (201) über die Windschutzscheibe geleitet wird, das von der Anzeige (3A) emittierte Anzeigelicht in Richtung des reflektierenden Spiegels reflektiert, das von dem reflektierenden Spiegel reflektierte Anzeigelicht in Richtung der Windschutzscheibe durchlässt und das externe Licht in Richtung der Lichtabschirmungswand (2b) reflektiert.
Patent DE-102019206193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren von vernetzten Steuergeräten in einem Netzwerk und Steuergeräteanordnung
Inventor: KRIEGER OLAF
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren von vernetzten Steuergeräten (3-x) in einem Netzwerk (4), wobei die Steuergeräte (3-x) gleichartig und anfangs in einem konfigurationslosen Initialzustand sind, und wobei eine Konfiguration (20) der Steuergeräte (3-x) in Abhängigkeit einer vorgegebenen Reihenfolge in einem den Steuergeräten (3-x) zugeordneten Konfigurationsmaster (2) hinterlegt ist oder hinterlegt wird, wobei die Steuergeräte (3-x) in einer vorgegebenen Reihenfolge mit dem Netzwerk (4) verbunden werden, und wobei die Steuergeräte (3-x) nach einem jeweiligen Verbinden in Abhängigkeit einer Konfigurationsposition in der vorgegebenen Reihenfolge mittels des Konfigurationsmasters (2) konfiguriert werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Steuergeräteanordnung (1).
Patent DE-102019207125-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Fahrzeugtür
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Verriegelungssystem für eine Fahrzeugtür umfasst einen Türrahmen mit einem ersten und zweiten Lagerdurchgangsloch; einen exzentrischen Lagerbolzen mit einem ersten Lagerende zur Aufnahme in dem ersten Lagerdurchgangsloch, einem zweiten Lagerende zur Aufnahme in dem zweiten Lagerdurchgangsloch und einem Mittelzylinder zwischen den beiden Lagerenden, welcher exzentrisch zu einer durch die beiden Lagerenden führenden Längsachse ausgebildet ist; wobei der Lagerbolzen an dem ersten Lagerende einen ersten Außenzahnkranz und an dem Mittelzylinder einen zweiten Außenzahnkranz aufweist; eine exzentrische Lagerbuchse mit einem Mitteldurchgang, welcher zur gleitenden Aufnahme des Mittelzylinders ausgebildet ist, und mit einem Zylindermantel, welcher den Mitteldurchgang exzentrisch umgibt, wobei der Mitteldurchgang einen ersten Innenzahnkranz aufweist, welcher komplementär zu dem zweiten Außenzahnkranz ausgebildet ist; eine Befestigungsscheibe, welche mit einem Durchgangsloch zur Aufnahme des ersten Lagerendes ausgebildet ist, wobei die Befestigungsscheibe einen zweiten Innenzahnkranz in dem Durchgangsloch aufweist, der komplementär zu dem ersten Außenzahnkranz ausgebildet ist; eine Riegelhülse, welche zur gleitenden Aufnahme der Lagerbuchse ausgebildet ist; und eine Fahrzeugtür, welche einen Riegel aufweist, der zum Umlegen um die Riegelhülse zum Verriegeln der Fahrzeugtür mit dem Türrahmen ausgebildet ist.