baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10203241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebsdrucks eines Brennstoffzellensystems und entsprechendes Brennstoffzellensystem
Inventor: MAUME CHRISTOPH
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-01-29
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebsdrucks eines Brennstoffzellensystems (10), das eine Brennstoffzelleneinheit (16) sowie eine Reformereinheit (12) zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gasgemischs für die Brennstoffzelleneinheit (16) umfasst, und die Reformereinheit (12) mit Wasser beliefert wird, das aus einem Abgas der Brennstoffzelleneinheit (16) zurückgewonnen wird, wobei eine Wasserbilanz durchgeführt wird, welche die Menge zurückgewonnenen Wassers mit der in der Reformereinheit (12) benötigten Wassermenge vergleicht, und der Betriebsdruck des Brennstoffzellensystems (10) in Abhängigkeit mindestens eines Parameters eingestellt wird, der in Bezug auf die Wasserrückgewinnung relevant ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer positiven Wasserbilanz eine wirkungsgraderhöhende Betriebsdrucksenkung erfolgt und bei einer negativen Wasserbilanz eine Betriebsdruckerhöhung bis zur Wasserbedarfsdeckung erfolgt.
Patent DE-10211308-B4 (DE)
Title: Zahnkette
Inventor: SUZUKI TADASU
IPC: F16G13/06
Filed: 2002-03-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Zahnkette (1) mit einer Reihe von Kettengliedaufbauten (3), wobei jeder Kettengliedaufbau (3) zumindest zwei innere Kettenlaschen (4) aufweist, die jeweils ein Paar von Zähnen (4a) und Hülsenlöchern (4b) aufweisen, wobei die inneren Kettenlaschen (4) mittels eines Paars von Hülsen (5) verbunden und aneinander befestigt sind und wobei jede Hülse (5) in Hülsenlöcher (4b) in den jeweiligen inneren Kettenlaschen (4) eingepresst sind, mit Zwischen-Kettenlaschen (6), die jeweils ein Paar von Zähnen (6a) und Hülsenlöchern (6b) aufweisen, und mit Führungslaschen (2), die jeweils ein Paar von Stiftlöchern (2a) aufweisen, wobei die Bauteile mittels Verbindungsstiften (7) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Reihe der Kettengliedaufbauten (3) bezüglich der Breitenrichtung der Kette (1) in der Mitte angeordnet ist und sich entlang der Längsrichtung der Kette (1) erstreckt, wobei die Zwischen-Kettenlaschen (6) auf beiden Seiten der Kettengliedaufbauten (3) beabstandet zueinander angeordnet sind und wobei die Führungslaschen (2) auf Außenseiten der Zwischen-Kettenlaschen (6) angeordnet sind und wobei sich die Zwischen-Kettenlaschen (6) und Führungslaschen (2) jeweils ebenfalls in Reihen entlang der Längsrichtung der Kette (1) erstrecken und wobei jede Hülse (5) in dem Kettengliedaufbau (3) zwischen Zwischen-Kettenlaschen (6) auf beiden Seiten der Kettengliedaufbauten (3) angeordnet ist und eine Länge aufweist, die dem Abstand zwischen den Zwischen-Kettenlaschen (6) auf beiden Seiten der Kettengliedaufbauten (3) im Wesentlichen gleich ist.
Patent DE-10215569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines starren innenverzahnten Zahnrads eines Wellgetriebes
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: B22D19/04
Filed: 2002-04-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines starren Innenzahnrads eines Wellgetriebes,
wobei das starre Innenzahnrad einen Zahnrad-Hauptring (11) und einen eine
Verzahnung bildenden Ring (12) aufweist, auf dessen Innenumfangsfläche eine
Innenverzahnung (2a) ausgebildet wird, und wobei der die Verzahnung
bildende Ring in dem Zahnrad-Hauptring angeordnet wird und in integraler Weise
mit diesem verbunden wird,  wobei das Verfahren folgende Schritte
aufweist:  Aluminisieren einer Außenumfangsfläche des
die Verzahnung bildenden Rings, um eine Überzugsschicht mit darin dispergiertem
Aluminium zu bilden; und  Ausführen eines Umschließungs- Gießvorgangs
an dem Zahnrad-Hauptring (11) und dem die Verzahnung bildenden Ring
(12), um diese miteinander zu vereinigen.
Patent DE-10226322-B4 (DE)
Inventor: SCHOMMER REINER
IPC: F23G5/44
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: The floating sludge is introduced through a conveyor device into a floating sludge pipe (6), passed in measured amounts, e.g. through a ring nozzle, into a sludge cake pipe (13) with the sludge cake and then supplied to the fluidized bed combustion furnace (15) for combustion.  Independent claims are included for : (1)  device with pressing device (4) with eccentric worm (3) for floating sludge.
Patent DE-10238324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIENKAMP MARKUS DR
IPC: G08B21/06
Filed: 2002-08-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, bei welchem Verfahren in Abhängigkeit von Stelleingriffen des Fahrers vorübergehend ein Aktivzustand des Fahrers festgestellt wird, ein Ruhezustand des Fahrers festgestellt wird, wenn kein Aktivzustand vorliegt, und die Häufigkeit und/oder Dauer des Auftretens des Ruhezustands erfasst wird, wobei die Häufigkeit und/oder die Dauer des Auftretens des Ruhezustands mit wenigstens einem jeweiligen Grenzwert verglichen wird, und wobei der wenigstens eine Grenzwert in Abhängigkeit von zu Beginn einer Fahrt für den Fahrer ermittelten Anfangswerten für die Häufigkeit und/oder die Dauer des Auftretens des Ruhezustands festgelegt wird.
Patent DE-10242779-B4 (DE)
Title: Motorrad mit Seitenwagen
Inventor: KUNZ-VIZENETZ THOMAS
IPC: B62K11/00
Filed: 2002-09-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Motorrad
mit Seitenwagen, umfassend  – ein hintereinander angeordnetes
Vorderrad (1) und Hinterrad (2), wobei Vorderrad (1) und Hinterrad
(2) eine Längsachse
(12) definieren,  – ein
Motorradrahmenteil (4) mit einem Motor mit Getriebe (5), wobei der
Motor mit Getriebe (5) und das Motorradrahmenteil (4) in der Längsachse
(12) angeordnet sind,  – ein
Seitenwagenrahmenteil (6), welches mit dem Motorradrahmenteil (4)
verbunden ist,  – ein
im seitlichen Abstand von der Längsachse
(12) und vor der durch das Hinterrad (2) gehenden Querachse (13) angeordnetes
Seitenwagenrad (3),  – wobei
die Führung
des Hinterrades (2) über
eine Schwinge (7) mit zwei voneinander beabstandeten Anlenkpunkten (8,
9) erfolgt,  – wobei
der eine Anlenkpunkt (8) auf der dem Seitenwagenrad (3) abgewandten
Seite der Längsachse
(12) und der andere Anlenkpunkt (9) auf der dem Seitenwagenrad (3)
zugewandten Seite der Längsachse
(12) angeordnet ist, und  – wobei
der Abstand (Y) des einen Anlenkpunktes...
Patent DE-10244955-B4 (DE)
Title: Sinterhartmetall, Verwendung eines Sinterhartmetalls und Verfahren zur Herstellung eines Sinterhartmetalls
Inventor: USAMI KEIJI
IPC: B24D3/06
Filed: 2002-09-26
Granted: 2014-06-18
Abstract: Sinterhartmetall, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Hartphase, enthaltend Wolframcarbid WC, mindestens eine Substanz ausgewählt aus Carbiden, Nitriden und Carbonitriden der Metalle der Gruppen 4a, 5a und 6a im Periodensystem und eine Bindemittelphase, enthaltend mindestens ein Metall der Eisengruppe, aufweist, wobei die Härte im Oberflächenbereich des Sinterhartmetalls 90 bis 98% der Härte in 1 mm Tiefe unterhalb der Oberfläche beträgt.
Patent DE-10249835-B4 (DE)
Title: Voll differentieller Operationsverstärker
Inventor: SCHWOERER CHRISTOPH
IPC: H03F3/45
Filed: 2002-10-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Voll
differentieller Operationsverstärker
(7), umfassend:  – eine
erste Verstärkerstufe
mit  – zwei
ersten Eingängen
(INP, INN), zwischen denen eine Eingangsspannung (VIN) anlegbar
ist,  – zwei
ersten Ausgängen,
zwischen denen eine Zwischenspannung abgreifbar ist,  – zwei ersten
steuerbaren Stromquellen (MN12, MN13), die jeweils mit einem der
ersten Ausgänge
verbunden sind und  – eine
erste Schaltung zur Regelung der Gleichtaktspannung (VCM') der ersten
Verstärkerstufe
mit zwei ersten, seriell zwischen die ersten Ausgänge geschalteten
Spannungsteilerkondensatoren (C1', C2'), wobei ein erster Knoten
(A'), welcher zwischen den ersten Spannungsteilerkondensatoren (C1',
C2') angeordnet ist, mit den Steueranschlüssen der ersten Stromquellen
(MN12, MN13) verbunden ist, und wobei die ersten Spannungsteilerkondensatoren
(C1', C2') derart mit ersten geschalteten Ladekondensatoren (C1A',
C2A') beschaltet sind, dass die Gleichtaktspannung (VCM') der ersten
Verstärkerstufe
einen vorgegebenen ersten Wert (VCMREF') annimmt, und  – eine zweite
Verstärkerstufe
mit  – zwei
zweiten Eingängen,
die jeweils mit einem der ersten...
Patent DE-10255656-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für einen kupplungslosen verstellbaren Kompressor
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/18
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Steuereinheit
(1) für
einen kupplungslosen verstellbaren Kompressor (2), der in einer
Fahrzeugklimaanlage verwendbar ist, wobei der Kompressor ein Solenoid
(10) besitzt, so daß die
Ausstoßverdrängung des Kompressors
durch Einstellung eines Druckes in dem Kompressor durch ein Steuerventil
gesteuert wird, das durch Steuerung eines Stroms, der in dem Solenoid
fließt, betätigt wird,
wobei die Steuereinheit folgende Bauteile aufweist:  eine Solenoidantriebsvorrichtung
(11), die Schaltelemente aufweist, zur Einstellung des Stroms, der
in dem Solenoid fließt;  eine
Spannungserfassungsvorrichtung (17) zur Erfassung einer an das Solenoid
angelegten Spannung;  eine Stromerfassungsvorrichtung (12) zur
Erfassung des in dem Solenoid fließenden Stroms; und  eine
Steuervorrichtung (14) zur Lieferung eines Stroms an die Solenoidantriebsvorrichtung
(11) für
eine erste vorbestimmte Zeitdauer (t1), wenn die Fahrzeugklimaanlage nicht
arbeitet und nachdem das Solenoid (10) von einem fließenden Strom
für eine
zweite vorbestimmte Zeit (t2) isoliert worden ist; zur Berechnung
eines Widerstandes einer Spule des Solenoids aus einer Spannung,...
Patent DE-10258371-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion von periodischen Gitterstrukturen auf Lithographiemasken
Inventor: KOEHLE RODERICK
IPC: G03F1/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Inspektion von periodischen Strukturen auf einer Lithographiemaske
mit einem Mikroskop mit einer justierbaren Beleuchtung, einem Betätigungselement
zur Bewegung eines Kreuztisches mit der daran befestigten Lithographiemaske,
um Abbildungen der Lithographiemaske an einem rechnergesteuerten
Ort auf der Lithographiemaske aufzunehmen, wobei Position, Größe und Pitch-Spezifikation
der Maske gespeichert werden, gekennzeichnet durch Kalibrierung
einer ersten Abbildung jeder Array-Struktur ausgewählter Orte
der Lithografiemaske, Berechnung der Fourier-Koeffizienten am Bezugspunkt eines
Arrays/Beugungsgitters, Berechnung eines Restabbildes aus der Differenz
zwischen der Originalabbildung des Arrays und der Fouriererweiterung
und Bildung eines Schwellwertes, um ein den Fehler anzeigendes Abbild
zu berechnen.
Patent DE-10261268-B4 (DE)
Title: Belüftetes Liege- oder Sitzmöbel
Inventor: PFEIL GERHARD
IPC: A47C21/04
Filed: 2002-12-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Belüftetes Liege-
oder Sitzmöbel,
bestehend aus einem unteren Teil bezw. Sitzteil und einem oberen
Teil bezw. Rückenlehnenteil
und/oder Kopfteil, gegebenenfalls (gegfls.) Armstützen und
gegfls. einem Luftzufuhr- und Enlüftungssystem, wobei die zentralen
Bereiche des Sitzteiles und des Rückenlehnenteils aus Gitternetzen
11 und Polstern 12, welche mit dazwischen liegenden Hohlräumen Gitternetz-Polsterelemente
9 bilden, und/oder aus Paaren von Gitternetzelementen 21 und Polsterelementen
19 mit dazwischen liegenden Hohlräumen aufgebaut sind, welche
Gitternetz- Polsterelemente
9 bezw. Gitternetzelemente 21 und Polsterelemente 19 aus- und einbaubar
sind und ihre Position vertauschen können, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Abstände
(s. Zeichnungsblätter
10 und 11) zwischen den Gitternetzen 11 und den Polstern 12 bezw.
die Abstände.
zwischen den Gitternetzen 11 und den Polstern 22 in vorgegebener
Weise verändert
und eingestellt werden können.
Patent DE-10303495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Offset-Bestimmung von Winkelsensorsignalen
Inventor: WEIGOLD THOMAS
IPC: G01D5/12
Filed: 2003-01-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Offset-Bestimmung von Winkelsensorsignalen X, Y, welche einen zu bestimmenden Winkel φ auf der Grundlage eines dem Winkel φ über ein Sinus-Argument zugeordneten Sinus-Signals und eines dem Winkel φ über ein Kosinus-Argument zugeordneten Kosinus-Signals bestimmen, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Bestimmen einer ersten Winkelposition, bei der das Sinus-Signal ein Extremum aufweist,- Bestimmen des Kosinus-Signal bei der ersten Winkelposition,- Ablegen des bestimmten Kosinus-Signals als Kosinus-Offset,- Bestimmen einer zweiten Winkelposition, bei der das Kosinus-Signal ein Extremum aufweist,- Bestimmen des Sinus-Signals bei der zweiten Winkelposition,- Ablegen des bestimmten Sinus-Signals als Sinus-Offset
Patent DE-10306387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontrollierten Bereitstellen eines fliessfähigen Mediums
Inventor: KAPPELER ROMAN
IPC: B29B13/02
Filed: 2003-02-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum Schmelzen von Medien,  – mit
einem Aufnahmebehälter
(10; 40) für
das zu schmelzende Medium (44),  – mit einem Austrittsbereich
(19; 49; 59), in dem das Medium (44) den Aufnahmebehälter (10;
40) verlässt,  – mit einer
in dem Austrittsbereich (19; 49; 59) positionierten, mit Durchlässen (20;
42) versehenen Schmelzeinrichtung (19, 25; 41; 50, 53, 55),  – mit einer
Vorrichtung (19, 26, 27; 43; 50, 51, 56, 57, 58, 60) zum Kühlen des
Austrittsbereiches (19; 49; 59) und/oder der Schmelzeinrichtung
(19, 25; 41; 50, 53, 55),  – mit
einem Füllstandsanzeiger
(24) in einem nachgeordneten Speicher (15; 45), in dem das geschmolzene
Medium (44) aufnehmbar ist.
Patent DE-10308186-B4 (DE)
Title: Antimikrobiell wirkendes Phosphatglas und dessen Verwendungen
Inventor: FECHNER JOERG
IPC: A01N59/14
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Antimikrobiell
wirkendes Phosphatglas mit nachfolgender Zusammensetzung in Gew.-%
auf Oxidbasis:                P 2 O 5     > 66–80 Gew.-%     SO 3     0–40 Gew.-%     B 2 O 3     0–1 Gew.-%     Al 2 O 3     > 6,2–10 Gew.-%     SiO 2     0–10 Gew.-%     Li 2 O   0–25 Gew.-%     Na 2 O   ≥ 9,0–20 Gew.-%     K 2 O   0–25 Gew.-%     CaO   0–25 Gew.-%     MgO   0–15 Gew.-%     SrO   0–15 Gew.-%     BaO   0–15 Gew.-%     ZnO   0–25 Gew.-%     Ag 2 O   0–5 Gew.-%     CuO   0–10 Gew.-%     GeO 2     0–10 Gew.-%     TeO 2     0–15 Gew.-%     Cr 2 O 3     0–10 Gew.-%     J   0–10 Gew.-%     F   0–3 Gew.
%
Patent DE-10323613-B4 (DE)
Title: Stecker oder Buchse einer Steckverbindung oder Verbinder in Schnellanschlusstecnik
Inventor: GAIDOSCH OTHMAR
IPC: H01R4/52
Filed: 2003-05-26
Granted: 2007-10-18
Abstract: Stecker
oder Buchse einer Steckverbindung oder Verbinder in Schnellanschlußtechnik  mit
zumindest einem in einem Kontaktträger (2) angeordneten Kontaktelement
(1) und mindestens einem in einem Halter (4) festlegbaren Ende einer
Leitungsader (7.1) eines Kabels (7), wobei der Halter (4) mit dem
Kontaktträger
(2) über
Befestigungselemente (3) verbindbar ist,  mit Kontaktierungsmitteln,
durch die beim Verbinden des Halter (4) mit dem Kontaktträger (2)
eine federkraftbeaufschlagte Kontaktierung zwischen der Leitungsader
(7.1) und dem Kontaktelement (1) erfolgt,  wobei die Kontaktierungsmittel
eine Druckfeder (1.2), die zumindest teilweise koaxial in dem Kontaktelement
(1) angeordnet ist, und einen durch die Druckfeder (1.2) federkraftbeaufschlagten,
zumindest teilweise koaxial in dem Kontaktelement (1) verschiebbar
gelagert Kontaktkolben (1.3) aufweisen,  wobei der Kontaktkolben
(1.3) mit einer Kontaktfläche
in Anlage mit der Leitungsader (7.1) bringbar ist, und  wobei
die Kontaktfläche
für die
Leitungsader (7.1) konkav, konvex oder plan gestaltet ist.
Patent DE-10331911-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Streugut, insbesondere Dünger, Saatgut oder dergleichen
Inventor: SCHICKINGER HARALD
IPC: A01C7/08
Filed: 2003-07-15
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von Streugut, insbesondere Dünger, Saatgut oder dergleichen, mit einem auf einem Selbstfahrer oder Nachläufer angeordneten, das Streugut enthaltenden Behälter (1), der beiderseits der Längsachse Durchtrittsöffnungen (6, 7, 8) für das Streugut und diesen zugeordnete Dosierorgane (44, 45 46) aufweist, sowie unterhalb der Dosierorgane geführten Streuleitungen (37), in die das Streugut mittels Injektoren (38, 39, 40) übergeben wird und die am hinteren Ende des Behälters quer zu dessen Längsachse nach außen umgelenkt sind und mit unterschiedlichem Abstand von der Längsachse an Verteilerorganen enden, wobei wenigstens ein Gebläse (28, 29) außerhalb des Behälters (1) vorgesehen und über Druckleitungen (30) und Luftverteiler (34, 35, 36) an die Injektoren angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Druckleitung (30) wenigstens teilweise in den Behälter hineingeführt und zum Anschluss an einen Luftverteiler (35, 36) aus dem Behälter herausgeführt ist, und dass das Gebläse (28, 29) in Fahrtrichtung vor dem Behälter (1) angeordnet ist und die Druckleitung (30) zunächst etwa horizontal verläuft und mit sich nach unten erstreckenden Abgängen (31, 32, 33) versehen ist, die an je einen Luftverteiler (34, 35, 36) angeschlossen sind.
Patent DE-10332825-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KONDO WAKICHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-07-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Steuerungsvorrichtung
für eine Brennkraftmaschine
(11), die einen variablen Ventilmechanismus (30, 31) aufweist, der
einen Ventilsteuerungsbetrag von zumindest entweder einem Einlassventil
(28) oder einem Auslassventil (29) der Brennkraftmaschine (11) ändert,  dadurch
gekennzeichnet, dass,  die Steuerungsvorrichtung folgendes aufweist:  eine
Zylinderdruckmesseinrichtung (43) zum Messen oder Schätzen eines
Zylinderdrucks in zumindest einem Zylinder (43) der Brennkraftmaschine
(11);  eine Pumpverlustberechnungseinrichtung (201–206) zum Berechnen
von entweder einem Pumpverlust oder einem Pumpverlustparameter der
Brennkraftmaschine (11) auf der Grundlage eines Zylinderdrucks des
Zylinders (43), der durch die Zylinderdruckmesseinrichtung (42)
gemessen oder geschätzt
wird, wobei der Pumpverlustparameter mit dem Pumpverlust korreliert;  und
eine Pumpverluststeuerungseinrichtung (101–109) zum Steuern des variablen
Ventilmechanismus (30, 31) derart, dass der Pumpverlustparameter
im Wesentlichen mit einem entsprechenden vorbestimmten Sollwert übereinstimmt.
Patent DE-10337286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Projektion eines auf einer Maske angeordneten Schaltungsmusters auf einen Halbleiterwafer
Inventor: HAASE NORBERT
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Projektion eines auf einer Maske (10) anzuordnenden Schaltungsmusters
(30) in eine auf einem Halbleiterwafer (9) angeordnete strahlungsempfindliche
Schicht (8), umfassend die Schritte:  a) Bereitstellen von elektronisch
gespeicherten, das Schaltungsmuster (30) repräsentierenden Daten in einer
Designereinheit (D),  b) Vorgeben eines Satzes von Werten für Parameter,
mit welchen die Projektion in einem Projektionsapparat durchzuführen ist,  c)
Durchführen
einer Simulation anhand der elektronisch gespeicherten Daten und
der Parameter zur Berechnung eines in der strahlungsempfindlichen
Schicht (8) auf dem Halbleiterwafer (9) im Falle einer Projektion
entstehenden Schaltungsmusters (30),  d) Identifizieren einer
Position (P) wenigstens eines simulierten Side Lobes in dem berechneten
Schaltungsmuster (30),  e) Herstellen der Maske (10) mit dem
Schaltungsmuster (30) anhand der elektronisch gespeicherten Daten
und Übergabe
an eine Fertigungseinheit (F),  f) Projizieren des Schaltungsmusters
(30) in die strahlungsempfindliche Schicht (8) auf dem Halbleiterwafer
(9) mit...
Patent DE-10340051-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Heißluftlanze und Schmelzkocher zum Reinigen, Schmelzen und Verbreitern von Fugen oder Rissen und Ausgießen mit thermoplastischem Material
Inventor: RUPPRECHT RICHARD
IPC: E01C19/08
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: Es sind unterschiedlich ausgestaltete Schmelzkocher zum Ausgießen von Fugen oder Rissen in Asphaltstraßendecken oder fahrbare Handgerät (Heißluftlanze) zum Reinigen, Schmelzen und Verbreitern der Fugen oder Risse bekannt. In der Regel ist der beim Erwärmungsvorgang erforderliche Energieaufwand hoch und es fehlt ein kostengünstiges Gerät mit einer höheren Fertigungsgeschwindigkeit. DOLLAR A Um eine solche Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, bei der das thermoplastische Material schonend und schnell und mit vergleichsweise geringem Energieaufwand erwärmt und geschmolzen wird und welche dann in einem Arbeitsgang das Reinigen, Schmelzen und Verbreitern von Fugen oder Rissen und Ausgießen dieser Fugen oder Risse ermöglicht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass diese aufweist: DOLLAR A - einen auf einem Fahrgestell (F) angeordneten Schmelzkocher mit: DOLLAR A È einem Behälter (B) als Kocherraum, an dessen doppelwandigen Boden (BOE) nach unten eine Heizkammer (H) ausgeformt ist und dessen aufklappbarer Deckel (D) mindestens eine Öffnung (EÖ) aufweist, DOLLAR A È einem in der Heizkammer (H) angeordneten Großflächenbrenner (BR) und DOLLAR A È ein im Behälter (B) angeordnetes Rührwerk (R), DOLLAR A - einen auf dem Fahrgestell (F) außerhalb des Schmelzkochers befestigten Motor (M), welcher einen Kompressor (K) antreibt und DOLLAR A - eine an den Kompressor (K) angeschlossene Heißluftlanze (HL), deren Austrittsöffnung (HLÖ) für den Pressluft-Heißstrahl in die Öffnung (EÖ) des Deckels einführbar ist. DOLLAR A Die Erfindung liegt auf ...
Patent DE-10340552-B4 (DE)
Title: Patientenliege
Inventor: HEINL DIETER
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-09-01
Granted: 2015-10-15
Abstract: Patientenliege (1), die an Patientenlagerungsvorrichtungen (8, 10) von medizinischen Untersuchungs- oder Behandlungsgeräten (7, 9) unterschiedlichen Typs oder von Patiententransportwagen ankoppelbar ist,  wobei  sie aus Hartpapier ausgebildet ist und eine Steifigkeit aufweist, die geringer ist als die minimale Steifigkeit, ab der sie frei tragend ist,  sie eine Unterseite aufweist, mit der sie auf die Patientenlagerungsvorrichtungen (8, 10) auflegbar ist,  sie Kopplungsmittel (19) aufweist, durch die eine lösbare Verbindung zu einem medizinischen Untersuchungs- oder Behandlungsgerät (7, 9) herstellbar ist,  sie Griffe (11) aufweist, mittels derer sie verschoben werden kann, und  wobei die Kopplungsmittel (19) durch Umklappen oder Abklappen der Griffe (11) aktivierbar sind.
Patent DE-10340986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Komprimieren und Verpacken von Holzhackschnitzeln
Inventor: SCHILLING HANS-ERICH
IPC: B30B9/28
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Komprimieren von Holzhackschnitzeln (200), mit einem Hohlzylinder
(110) zur Aufnahme einer vorgebbaren Menge von Holzhackschnitzeln
(200), wobei der Hohlzylinder (110) zwei offene Stirnflächen (111,
112) aufweist, wobei eine erste offene Stirnfläche (111) von einem Paneel
(120) verschließbar
ist, und eine Komprimierungseinrichtung (130) vorgesehen ist, die
durch die zweite offene Stirnfläche
(112) in Richtung auf die erste Stirnfläche (111) zu bewegbar ist,
um Holzhackschnitzel (200) zu komprimieren, die in den von dem Paneel
(120) geschlossenen Hohlzylinder (11O) eingebracht sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Paneel (120) schwenkbar gelagert ist, um
die erste Stirnfläche
(111) des Hohlzylinders (110) lösbar
zu verschließen.
Patent DE-10355572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Seitenwandrauhigkeit von trocken geätzten Strukturen
Inventor: MACHILL STEFAN
IPC: H01L21/321
Filed: 2003-11-28
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Verringern der Seitenwandrauhigkeit von trocken geätzten Stukturen, wobei sich die Rauhigkeit größenordnungsmäßig im Bereich von wenigen nm bewegt, mit den Schritten:  (a) Durchführen eines Trockenätzschritts und  (b) anschließendes Durchführen eines isotropen Ätzschritts,  wobei nach dem Trockenätzschritt (a) und vor Durchführen des isotropen Ätzschritts (b) ein Abscheidungsschritt durchgeführt wird, in dem ein Ausgleichsmedium auf die trocken geätzten Strukturen abgeschieden wird, und nach dem Abscheidungsschritt ein isotroper Planarisierungsschritt zum Glätten von durch die trocken geätzten Strukturen gebildetem Material durchgeführt wird,  wobei während des isotropen Planarisierungsschritts die Ätzrate des Ausgleichsmediums vergleichbar wie oder höher als die Ätzrate des zu glättenden Materials ausgewählt wird.