baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100549-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Rennbahn
IPC: G07C1/24
Filed: 2014-02-07
Abstract: Messvorrichtung für Rennbahn, umfassend einen Rahmen (10), der eine umgekehrte U-Form hat und am Ende der Rennbahn installiert wird, eine Vielzahl von Detektionsmodulen (20), die an dem Querschenkel des Rahmens (10) angeordnet sind, um gleichzeitig mehrere Messgegenstände (90), die durch den Rahmen (10) durchkommen, zu erfassen, wodurch mehrere Erfassungssignale (225) erzeugt werden, ein Identifiziermodul (30), das am Querschenkel des Rahmens (40) befestigt ist, um die Daten der Messgegenstände (90) zu identifizieren, ein Speichermodul (40), das die Erfassungssignale (225) und die Identifizierdaten (305) empfängt und diese als Speicherdaten (455) speichert, und ein Anzeigemodul (50), das die Zeitwerte (226) und die Identifizierdaten (305) für die Erfassungssignale (225) der durch den Rahmen (10) durchkommenden Messgegenstände (90) anzeigt, wobei das Detektionsmodul (20) einen Signalerzeuger (21) und einen Signalsender (22) beinhaltet, wobei wenn ein Messgegenstand (90) durch den Rahmen (10) durchkommt, der Signalerzeuger (21) ein Erfassungssignal (225) erzeugt und der Signalsender (22) das Signal an das Speichermodul (40) sendet.
Patent DE-202014104154-U1 (DE)
Title: Wasserinstallationsanordnung mit einem Wasserzähler und Verwendung eines Wasserzählers in einer Wasserinstallation
IPC: E03B7/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Wasserinstallationsanordnung, umfassend eine gebäudeseitige Wasserinstallation (2), wenigstens einen in einer gebäudeseitigen Wasserinstallation (2) integrierten Wasserzähler (5, 6) zur Bereitstellung von mit dem wenigstens einen Wasserzähler (5, 6) gemessenen Wasserverbrauchsmengen zur Abrechnung des Wasserverbrauches durch ein Wasserversorgungsunternehmen, und eine in die Wasserinstallation (2) eingebundene Spülvorrichtung (1), die die Wasserinstallation (2) abhängig von den vom Wasserzähler (5, 6) gemessenen Wasserverbrauchsmengen spült.
Patent DE-202014104852-U1 (DE)
Title: Karosserie und Automobil mit Karosserie
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-10-10
Abstract: Karroserie, dadurch gekennzeichnet, daß die Karosserie (100) umfaßt: – einen Verstärkungsbauteil des linksseitigen Sitzes und einen Verstärkungsbauteil des rechtsseitigen Sitzes, mindestens eines von dem Verstärkungsbauteil des linksseitigen Sitzes und dem Verstärkungsbauteil des rechtseitigen Sitzes umfaßt: – einen Türschwellerseitenträger (31), der im Inneren einen sich in Längsrichtung erstreckenden Hohlraum (301) aufweist; – ein Querträgerbauteil (32) des Sitzes der vorderen Reihe, das äußere Ende des Querträgerbauteiles (32) ist mit dem Türschwellerträger (31) verbunden; – ein Verstärkungselement (33) des Türschwellers, das Verstärkungselement (33) des Türschwellers ist in Querrichtung im Inneren des Hohlraumes (301) verbunden, ein Teil des genannten Verstärkungselementes (33) des Türschwellers und das genannte äußere Ende des Querträgerbauteiles (32) des Sitzes der vorderen Reihe sind separat an dem entsprechenden Türschwellerseitenträger (31) geschweißt, so daß eine Sandwich-Schweiß-Struktur gebildet ist.
Patent DE-202015001295-U1 (DE)
Title: Bild aus Blütenblättern
IPC: A01G5/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Bild (1) mit einer Bilddarstellung (2) mit Blütenblättern (3) auf einem Bildträger (4), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Blütenblätter (3) der Bilddarstellung (2) Blütenblätter (3) von den Blumen (5) eines Event-Blumenarrangements sind, und dass die Bilddarstellung mit einem UV-Schutz (10) abgedeckt ist.
Patent DE-202015001326-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Wunden und Hautläsionen
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Wunden und Hautläsionen am Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass eine transparente, flexible Hülle (1), innen mit einer Labyrinthhülle (2) und perforierten Wundfolienhülle (3) ausgerüstet ist, welche so flexibel sind, dass sie sich an einen Körperteil (21) des Patienten bei Vakuum (4) anschmiegen können und ein Labyrinth (18) bilden, wobei die äußere Hülle (1) aus gasundurchlässigem Material wenigsten eine Öffnung (8) zum Austausch von Sekret (20) und anderen Fluiden zur Erzeugung von Unterdruck aufweist und ein Drosselventil (11) auf der Hülle (1) den Vakuumzyklus regelt.
Patent DE-202015001927-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Kopplung eines Türschlosses an einen Panzerriegel, mit modifizierten Einsteckschloss
IPC: E05B63/14
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Kopplungseinrichtung des Hauptschlosses einer Wohnungstür an ein Panzerriegel, zur Steigerung des Bedienungskomforts beim Auf-, und Zuschliessen einer Wohnungstür mit eingebautem Panzerriegel, dadurch dass beide Schlösser nur mit einem Schiesszylinder gleichzeitig bedient werden, dadurch gekennzeichnet, dass, an der Ende der Stabe des Panzerriegels ein Mitnehmerzahn montiert wird, der durch geeignete Drehhebel oder Schubstangen die Bewegung der Stabe auch an des Haupttürschloß überträgt so, dass wenn sich die Stabe des Panzerriegels bewegt, diese Bewegung auch an den Riegel und die Falle des Hauptschlosses übertragen wird; und eine Hebelmechanik, vorzüglich mit zwei oder anderer Anzahl der Hebel die Schubbewegung des Panzerriegels an den Riegel des Hauptschlosses überträgt; und beide Schlößer gleichzeitig mit dem Schliesszylinder des Panzerriegels bedient werden, und Das Hauptschloß keinen eingenen Schliesszylinder für den Antrieb benötigt,
Patent DE-202015003565-U1 (DE)
Title: Anbaugerät
IPC: E02F3/96
Filed: 2015-05-16
Abstract: Anbaugerät in Form eines Baggerlöffels (1) oder einer Radladerschaufel, welcher bzw. welche über eine Montageeinrichtung (17, 75, 90, 100) mit dem Ausleger (2) eines Baggers bzw. dem Hubrahmen eines Radladers schwenkbeweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Anbaugerät (1) in Wirkverbindung stehender Schwingungserreger (24) oder Schwingantrieb (91, 101) vorgesehen ist, durch dessen Aktivierung das Anbaugerät (1) in Schwingungen versetzbar ist und dass die Montageeinrichtung (17, 75, 90, 100) schwingfähig ausgebildet ist oder in einen schwingfähigen Zustand versetzbar ist.
Patent DE-202015003952-U1 (DE)
Title: Abnehmgetränk
IPC: A61K36/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Abnehmgetränk zum Abbau von Körperfetten, dadurch gekennzeichnet, das einem Cappuccinogetränk bestehend aus Zucker, Süßmolkenpulver, Kokosfett, Magermilchpulver, löslichen Bohnenkaffee, Kakaopulver, Speisesalz, Stabilisator: Natriumphosphate und natürliches Aroma besteht. Durch Zugabe von Gundermann/Gundelrebe werden Schadstoffe im Körper gebunden und wirkt als Appetitzügler
Patent DE-202015006945-U1 (DE)
Title: Selbstdichtender Fahrzeugluftreifen
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Selbstdichtender Fahrzeugluftreifen mit einem Gürtelpaket (2), einem radial oberhalb des Gürtelpakets (2) angeordneten Laufstreifen (1) und einer radial innen angeordneten luftdicht ausgeführten Innenschicht (4), wobei die Selbstdichtung des Fahrzeugluftreifens durch eine nach der Vulkanisation des Fahrzeugluftreifens nachträglich radial innen aufgebrachten Dichtmittellage (5) erhalten ist, wobei die Dichtmittellage (5) im Wesentlichen die Breite des Gürtelpakets (2) aufweist und im Wesentlichen in dessen Projektion angeordnet ist und einen in der die Reifenachse beinhaltenden Querschnittsebene ausgebildeten Querschnitt mit einer in axialer Richtung im Wesentlichen parallel zum Gürtelpaket verlaufenden Oberfläche (5a) und einer im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufenden Oberfläche (5b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die radial nach innen gerichtete in axialer Richtung im Wesentlichen parallel zum Gürtelpaket verlaufende Oberfläche der Dichtmittellage (5a) umlaufend eine Beschichtung (6) aufweist, die wenigstens ein Alkalisalz wenigstens einer Fettsäure und/oder wenigstens ein Erdalkalisalz wenigstens einer Fettsäure enthält.
Patent DE-202015009734-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Identifizierung von Gerüstteilen
IPC: G06Q50/08
Filed: 2015-11-25
Abstract: Anordnung zur Identifizierung von Gerüstteilen umfassend
 - mit einer informationstragenden Markierung (2), welche zumindest eine Seriennummer umfasst, insbesondere einem Markierungsetikett, versehene Gerüstteile (1),
 - einen an einem beliebigen Ort befindlichen Servercomputer (3), mit Mitteln versehen um mit Kommunikationsgeräten (4) eine bidirektionale Datenverbindung (5) aufzubauen,
 - eine auf dem Servercomputer (3) gespeicherte Datenbank (10), und
 - ein an einem Aufenthaltsort der Gerüstteile befindliches Kommunikationsgerät (4), das mit Mitteln versehen ist, um Markierungsinformationen aufzunehmen, mit dem Servercomputer (3) in bidirektionale Datenkommunikation zu treten und eine Datenbankabfrage (11) zu senden, und vom Server erhaltene Information (12) anzuzeigen,
 - wobei die Anordnung dazu vorbereitet ist, dass zunächst in die Datenbank (10) unter der in der Markierung (2) enthaltenen Seriennummer Informationen über das markierte Gerüstteil (1) eingetragen werden, und
 - wobei das Kommunikationsgerät dazu vorbereitet ist, dass zu einem späteren Zeitpunkt eine Datenverbindung (5) zwischen dem Kommunikationsgerät (4) und dem Servercomputer (3) aufgebaut und darüber vom Kommunikationsgerät (4) anhand der in der Markierung (2) enthaltenen Information, insbesondere der Seriennummer, eine Datenbankabfrage (11) an den Servercomputer (3) gesendet wird,
 - der Servercomputer (3) dazu vorbereitet ist, nach Erhalt dieser Anfrage (11) eine Datenbanksuche durchzuführen und auf dem Ergebnis dieser Suche beruhende Informationen (12) über die Datenverbindung (5) an das Kommunikationsgerät (3) zu senden,
 - das Kommunikationsgerät (3) dazu vorbereitet ist, die Information (12) anzuzeigen.
Patent DE-202015009941-U1 (DE)
Title: Elektrische Schlossvorrichtung für Möbel und Aufbewahrung
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-12-28
Abstract: Elektrische Schlossvorrichtung (100) für Möbel und Aufbewahrung, umfassend:ein Vorrichtungsgehäuse (104) zum Befestigen der Schlossvorrichtung an einem ersten Teil (132, 132') eines Möbel- oder Aufbewahrungsstücks (130, 130'), das ferner einen zweiten Teil (134, 134') aufweist, wobei die ersten und zweiten Teile in Bezug aufeinander geöffnet und geschlossen werden können;eine lokale Leistungsquelle (406) zum Betreiben der Schlossvorrichtung als eine autonom betriebene Vorrichtung;eine Steuerung (404);einen Speicher (405), der mit der Steuerung assoziiert ist und eingerichtet ist, um Referenzinformation (405a) zu speichern, die einen Satz von zugangsgenehmigten tragbaren Datenträgern (202-210) definiert;einen RFID-Sender/Empfänger (402, 404), der eingerichtet ist für eine kontaktlose Kommunikation mit tragbaren Datenträgern in einer Umgebung der Schlossvorrichtung gemäß einem Standard für kontaktlose Smartcards, wobei der Satz von zugangsgenehmigten tragbaren Datenträgern (202-210) kontaktlose Smartcards oder Näherungsetiketten sind;einen elektrischen Aktivator (410); undeinen Schlossaktuator (412, 414), wobei der elektrische Aktivator (410) gekoppelt ist, um den Schlossaktuator (412, 414) beim Empfangen eines Steuersignals (408) von der Steuerung zu aktivieren, um zu bewirken, dass das Möbel- oder Aufbewahrungsstück (130, 130') aufgeschlossen oder geschlossen wird, sodass die ersten und zweiten Teile (132, 132', 134, 134') geöffnet werden können oder in einer fixen Position zueinander verbleiben können, und wobei die Steuerung konfiguriert ist, zum:Erkennen (610), dass ein tragbarer Datenträger (200) in einer Umgebung der Schlossvorrichtung vorhanden ist;Lesen (620), durch den RFID-Sender/Empfänger, eines Datensatzes aus einem Speicher (502) in dem tragbaren Datenträger;basierend auf dem Datensatz, der aus dem Speicher gelesen wird, Bestimmen (630) eines Typs des tragbaren Datenträgers unter mindestens den folgenden möglichen Typen: zugangsanfordernder Typ und funktionsbestimmender Typ;wenn der tragbare Datenträger vom zugangsanfordernden Typ (640) ist, Abrufen (642) von Identitätsinformation für den tragbaren Datenträger von dem Datensatz, der aus dem Speicher gelesen wird, Vergleichen (644) der Identitätsinformation mit der Referenzinformation, die in dem Speicher gespeichert ist, und in Antwort auf ein positives Vergleichsergebnis (646), Steuern (648) des elektrischen Aktivators, um zu bewirken, dass der Schlossaktuator das Möbel- oder Aufbewahrungsstück aufschließt oder verschließt;wenn der tragbare Datenträger vom funktionsbestimmenden Typ (650) ist, Abrufen (652) von funktionsbestimmender Information von dem Datensatz, der aus dem Speicher gelesen wird, und in Antwort auf den Inhalt der funktionsbestimmenden Information, Durchführen (654) einer Aktion, die den Betrieb der Schlossvorrichtung beeinflusst.
Patent DE-202015101408-U1 (DE)
Title: Elektrisches Türsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-03-19
Abstract: Elektrisches Seitentürsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine mit einer Fahrzeugkarosserie verbundene Fahrzeugseitentür; einen Aktor zum Verstellen der Seitentür zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position; einen Anwesenheitssensor zur Bestimmung einer Veränderung der Anwesenheit einer Person in einer Sitzposition neben der Seitentür und ein auf den Anwesenheitssensor reagierendes Steuergerät zum Steuern des Betriebs des Aktors.
Patent DE-202015101942-U1 (DE)
Title: Optischer Resonator für einen Hochleistungs-Faserlaser
IPC: H01S3/067
Filed: 2015-04-20
Abstract: Optischer Resonator (1) für einen Hochleistungs-Faserlaser mit einem optisch aktiven Medium, das eine einen zumindest abschnittsweise dotierten Faserkern (10) aufweisende Multimoden-Faser (2) umfasst, wobei die Multimoden-Faser (2) zwischen einem hochreflektierenden ersten Reflexionselement (3) und einem zumindest teilweise transmittierenden zweiten Reflexionselement (4) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Reflexionselement (3) einen dielektrischen Spiegel (5) umfasst.
Patent DE-202015102105-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-04-28
Abstract: Installationsdose aus Kunststoff für elektrotechnische Zwecke, zumindest aufweisend einen topfartigen Dosenkörper (1) mit einem Boden (2) und eine vom Boden (2) abragende umlaufende Wandung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der topfartige Dosenkörper (1) aus zwei miteinander verbindbaren oder verbundenen Halbschalen (1a, 1b) besteht, die in Zusammenbaulage den topfartigen Dosenkörper (1) bilden.
Patent DE-202015104865-U1 (DE)
Title: Warnsystem zur Überwachung von Objekten
IPC: G08B25/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Warnsystem zur Überwachung von einem Objekt umfassend a) eine Ortungsvorrichtung angebracht vorliegend an dem Objekt und b) ein mobiles Endgerät dadurch gekennzeichnet, dass die Ortungsvorrichtung eine Sendeeinheit zum Aussenden von Signalen umfasst, die Signale einen Identifikationscode für das Objekt umfassen, das mobile Endgerät eine Empfangseinheit zum Empfangen der Signale umfasst, das mobile Endgerät aus den Signalen die Distanz zwischen der Ortungsvorrichtung und dem mobilen Endgerät bestimmt und das mobile Endgerät in Abhängigkeit der bestimmten Distanz ein Warnsignal generiert.
Patent DE-202015105380-U1 (DE)
Title: Riegeleinrichtung für Pendelbordwand
IPC: B62D33/037
Filed: 2015-10-12
Abstract: Riegeleinrichtung für eine Pendelbordwand (8) eines Kippfahrzeugs (1), welches ein Chassis (2) und eine Kippbrücke (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegeleinrichtung (12) eine von der Kippbrücke (4) durch ihre Kippbewegung antreibbare Betätigungseinrichtung (13) mit einem beweglichen Riegelelement (16) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, am Seitenrand der Pendelbordwand (8) anzugreifen.
Patent DE-202016001530-U1 (DE)
Title: Pulvermetallurgisch hergestelltes manganhaltiges Vormaterial zur Herstellung einer Leichtmetalllegierung sowie seine Verwendung
IPC: C22C47/14
Filed: 2016-03-09
Abstract: Pulvermetallurgisch hergestelltes manganhaltiges Vormaterial zur Herstellung einer Leichtmetalllegierung, vorzugsweise einer aluminiumfreien Magnesiumlegierung, mit der Zusammensetzung: Mn100-x-y-zAxByCz, worin A Cerium (Ce) und/oder Lanthan (La) oder ein Ce-Mischmetall, B Scandium (Sc), C Zirkonium (Zr) ist und x, y, z die Bereiche der Zusammensetzungen von 0 ≤ x ≤ 37 Gew%, 0 ≤ y ≤ 4 Gew% und 0 ≤ z ≤ 9 Gew% betragen.
Patent DE-202016002813-U1 (DE)
Title: Umlenkwippe zur Betätigung einer Drehfalle einer Fahrzeugschiebetür
IPC: E05B83/42
Filed: 2016-05-02
Abstract: Umlenkwippe zur Betätigung einer Drehfalle (1) einer Fahrzeugschiebetür (2), die Umlenkwippe umfassend einen Betätigungshebel (3) zur Bewegung der Drehfalle (1), welcher Betätigungshebel (3) zwischen einer Verriegelungsstellung zum Verriegeln der Drehfalle (1) und einer Entriegelungsstellung zum Entriegeln der Drehfalle (1) bewegbar ist, und einen Notentriegelungshebel (6a), welcher Notentriegelungshebel (6a) zum Bewegen des Betätigungshebels (3) in die Entriegelungsstellung mit dem Betätigungshebel (3) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkwippe eine fest mit dem Betätigungshebel verbundene Anlenkvorrichtung (4) aufweist, über die der Betätigungshebel (3) mit der Drehfalle (1) koppelbar ist, sodass die Drehfalle (1) und der Betätigungshebel (3) wechselseitig ihrer Bewegung folgen.
Patent DE-202016006157-U1 (DE)
Title: Musikinstrument in Art einer Zither in Familie orientalisches Instrument der Qanun
IPC: G10D1/12
Filed: 2016-09-27
Abstract: Nuzhia:  A) Der Resonanzkorpus ist für jeder Körper Größe geeignet.  1 – der Steg  2 – Nur zwei Resonanzkasten aus Pergament.  beim ähnlichem Orientalischen Instrument Qanunder 4–5 hat.  3 – für jeden Ton eine Saite, beim Qanun sind Drei. Saiten sind aus Nylon und umsponnen,  4 – Ein Schallloch, beim Qanun sind es Drei  5 – die Mechaniken für Präzise und individuelle Abstimmungsmöglichkeit für Mikrointervallspiele was beim Qanun nicht möglich ist, weil temperiert und feste Position haben.  6 – Wirbel Ähnlich von Qanun
Patent DE-202016008097-U1 (DE)
Title: Radialpresse
IPC: B30B7/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Radialpresse mit einer Grundstruktur (1), einer Mehrzahl von um eine Pressachse (X) herum angeordneten Pressbacken (24) und einer auf diese wirkenden, sich an der Grundstruktur (1) abstützenden Antriebseinheit, mittels derer die Pressbacken (24) radial auf die Pressachse (X) zu bzw. von dieser weg bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass radial außerhalb der Pressbacken (24) mindestens eine diese umgebende, sich in einer im Wesentlichen auf der Pressachse (X) senkrecht stehenden Ebene in ringförmig geschlossener Form um die Pressachse herum erstreckende Faserstruktur (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202016100113-U1 (DE)
Title: Mobiles Trinkgefäß für ein Heißgetränk
IPC: B65D23/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Mobiles Trinkgefäß (10) für ein Heißgetränk, mit einem Behälter (12) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) einen integrierten elektrischen Heizabschnitt (28) zum Erhitzen der Flüssigkeit (14) umfasst.
Patent DE-202016102056-U1 (DE)
Title: Test-Brennstoffzellen-Polplattenpaar
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-04-20
Abstract: Test-Brennstoffzellen-Polplattenpaar (10), aufweisend:  eine erste Polplatte (11), die eine viereckige Grundfläche (14) umfasst, in welcher wenigstens eine Einlassöffnung (18) und wenigstens eine Auslassöffnung (19) ausgebildet sind,  eine zweite Polplatte (12), die eine viereckige Grundfläche (26) umfasst, in welcher wenigstens eine Zuführöffnung (29) und wenigstens eine Abführöffnung (30) ausgebildet sind,  wobei die Grundfläche (14) der ersten Polplatte (11) eine Reaktionsseitenfläche (15) und eine Rückseitenfläche (16) umfasst und auf der Reaktionsseitenfläche (15) der ersten Polplatte (12) eine Kanalstruktur (17) zur Verteilung eines Reaktionsgases ausgebildet ist, und  wobei die Grundfläche (26) der zweiten Polplatte (12) eine Reaktionsfläche (27) und eine Rückseitenfläche (28) umfasst und auf der Reaktionsseitenfläche (27) der zweiten Polplatte (12) eine Kanalstruktur (31) zur Verteilung eines Reaktionsgases ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Polplatte (11) wenigstens einen zum Spannungsabgriff dienenden Ansatz (22a, 22b) aufweist, der sich von einem Seitenrand (11b, 11d) der Grundfläche (14) aus erstreckt, und dass die zweite Polplatte (12) wenigstens einen zum Spannungsabgriff dienenden Steg (45) aufweist, der sich von einem Seitenrand der Grundfläche (26) aus erstreckt.
Patent DE-202016102557-U1 (DE)
Title: Werkzeugbit
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Werkzeugbit mit einem Aufnahmeabschnitt, insbesondere zur befestigenden Anordnung an einem Werkzeug, wobei in den Aufnahmeabschnitt ein elektronisch auslesbarer Transponder integriert ist.
Patent DE-202016103143-U1 (DE)
Title: Fügeeinheit und Fügeeinrichtung
IPC: B25J11/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Fügeeinheit, mit einer Zuführeinrichtung (8) und einem Fügewerkzeug (7) für Fügeelemente (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Fügeeinheit (2) eine Lenkeinrichtung (9) und eine Orientierungseinrichtung (10) sowie eine Aufnahmeeinrichtung (11) für die zugeführten Fügeelemente (3) aufweist.
Patent DE-202016103622-U1 (DE)
Title: Zentriervorrichtung
IPC: G01G19/52
Filed: 2016-07-06
Abstract: Zentriervorrichtung zum Zentrieren eines Bolzenkopfes (12) eines Bolzens (10) eines Twistlock-Systems, insbesondere eines Spreaders, umfassend zwei an gegenüberliegenden Seiten an einem Träger (20) angeordnete Aufnahmen (18), insbesondere Backen, welche den Flachseiten (14) des Bolzenkopfes (12) zugeordnet sind und einen Aufnahmebereich für den Bolzenkopf (12) bilden, und zumindest ein Zentriermittel (24), das dazu ausgebildet ist, den Abstand und/oder den Winkelversatz zwischen den Aufnahmen (18) und einem im Aufnahmebereich angeordneten Bolzenkopf (12), insbesondere den seitlichen Endbereichen (16) des Bolzenkopfes (12), zu verringern.
Patent DE-202016103636-U1 (DE)
Title: Schloss für eine Innentür
IPC: E05B63/08
Filed: 2016-07-07
Abstract: Schloss (10) für eine Innentür umfassend: einen Hauptkörper (19); einen Bolzen (16) und ein Bolzenende (17); eine Nabe (20), welche durch das Betätigen eines Griffs drehbar ist; einen Riegel (13) mit einem Riegelende (25), welches in einen Türrahmen einrastbar ist, welcher zwischen einer horizontalen Achse (Y1) der Nabe und dem Bolzen (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) weiter einen Hebel (15) umfasst, welcher um ein Hebelscharnier (24) schwenkbar ist, um den Riegel (13) zurückzuziehen, welcher einen ersten Arm (50), welcher in einer Verbindung mit dem Riegel steht, und einen zweiten Arm (60) aufweist, welcher durch eine Nabenlasche (32) bewegbar ist, wenn der Griff betätigt wird und wobei eine Länge (Z2) des zweiten Arms gleich oder länger als die Länge (Z1) des ersten Arms ist.
Patent DE-202017004789-U1 (DE)
Title: Stuhl / Sitzbank aus einem einzigen Teil
IPC: A47C5/04
Filed: 2017-09-14
Abstract: Bei dem von mir entwickelten Objekt handelt es sich um, Stuhl/Sitzbank aus einem einzigen Teil. Es handelt sich um metallische Werkstoffe die Blechformat haben, nach der Blecht Konstruktion kann man aus einem einzigen Teil (siehe Bild 1), einiges wie in der Zeichnung dargestellt Sitzgarnituren herstellen.
Patent DE-202017004926-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekleiden von Raumwänden
IPC: E04F13/30
Filed: 2017-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bekleiden von Raumwänden (2), insbesondere einer Raumdecke (3), umfassend mindestens ein Wandbedeckungsmodul (4), umfassend eine Wandbedeckungsplatte (5), wobei das Wandbedeckungsmodul (4) mit einem ersten Magnethaltemittel (6) und/oder Magnetgegenhaltemittel (7) ausgebildet ist, wobei das Magnethaltemittel (6) und/oder das Magnetgegenhaltemittel (7) insbesondere auf einer Rückseite (8) der Wandbedeckungsplatte (5) angeordnet ist, und an der Raumwand (2), insbesondere Raumdecke (3), ausgestattet mit einem zweiten Magnethaltemittel (6) und/oder einem Magnetgegenhaltemittel (7) abnehmbar zu halten ist.