baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011100158-A1 (DE)
Title: Laminiervorrichtung, zum Laminieren von Bauteilen
Inventor: TALAGA JOERG
IPC: B30B5/02
Filed: 2011-05-02
Abstract: Es wird eine Laminiervorrichtung, zum Laminieren von Bauteilen, insbesondere für die Bildung von Photovoltaikmodulen, beschrieben. Die Laminiervorrichtung weist wenigstens ein Rahmengestell auf, das geeignet ist, eine Vielzahl von Laminiereinheiten übereinander zu tragen, wenigstens zwei Laminiereinheiten, die jeweils ein fest mit dem Rahmen verbundenes erstes Teil und ein relativ zum Rahmen und zum zweiten Teil bewegliches zweites Teil aufweisen, wobei das erste oder zweite Teil eine Trageinheit zum Tragen von zu laminierenden Bauteilen besitzt, sowie wenigstens eine Bewegungseinheit für jede Laminiereinheit zum Bewegen des zweiten Teils zwischen einer geschlossenen Position, in der es mit dem ersten Teil eine geschlossene Kammer bildet und einer geöffneten Position, in der die ersten und zweiten Teile beabstandet sind, um einen Zugriff auf einen Bereich zwischen den ersten und zweiten Teilen freizugeben. Ferner weist die Laminiervorrichtung wenigstens eine flexible Membran am ersten und/oder zweiten Teil, die zum anderen Teil weist, und in der geschlossenen Position des zweiten Teils ein flexibles Wandteil der geschlossenen Kammer bildet und Mittel zum jeweiligen Erzeugen einer Dxiblen Membran auf, um diese in Richtung des anderen Teils zu bewegen, wobei die geschlossene Kammer, die Trageinheit und die flexible Membran so ausgelegt sind, dass die zu laminierenden Bauteile durch die flexible Membran zusammendrückbar sind. Es ist wenigstens eine Steuereinheit vorgesehen, die geeignet ist die Bewegung der zweiten Teile der Laminiereinheiten und das Anlegen von Druck an die jeweilige flexible Membran der Laminiereinheiten für jede Laminiereinheit unabhängig von einer anderen zu steuern.
Patent DE-102011100356-A1 (DE)
Title: Device for charging low-voltage battery of electric vehicle by high-voltage battery, has switches sharing input currents to obtain switching frequency of resonant converter by calculating geometric mean of two resonance frequencies
Inventor: EDEL HORST
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-05-03
Abstract: The device has a resonant converter circuit (10) that limits the charging current and comprises two parallel resonant converters (RW1,RW2). The input currents are shared by two switches (S1,S2) to flow such that the switching frequency of the resonant converter is obtained by calculating the geometric mean of the two resonance frequencies of the resonant converters. The resonant converter is detuned to operate in the switching frequency. An independent claim is included for method for confinement of output stream of charging device.
Patent DE-102011100890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Nachführung der Position einer ortsveränderlichen Übergabeeinrichtung / Verladeeinrichtung eines Schaufelradbaggers oder Eimerkettenbaggers
Inventor: GRALOW BERND
IPC: E02F3/26
Filed: 2011-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erkennung und Nachführung der Position einer ortsveränderlichen Übergabeeinrichtung 1 Verladeeinrichtung eines Schaufelradbaggers oder Eimerkettenbaggers (1) vorgeschlagen, welcher aus einem Gewinnungsgerät (2) mit schwenkbarem Oberbau mit neigbarem Ausleger (4), aus einem raupenfahrbaren Unterbau (9) und einer Übergabeeinrichtung (12) mit Verladeausleger (13) besteht und über eine Strossenbandanlage (17) mit/ohne zwischengeschalteten Bandwagen (37) Fördergut aufgibt. Dabei gibt eine Regel-/Steuereinrichtung (20) den Schwenkwinkel und die Neigung des Verladeauslegers der Übergabeeinrichtung in Abhängigkeit der Signale folgender Messwertgeber vor: • eines Messwertgebers (21) zur Erfassung der aktuellen Raumkoordinaten (xB/yB/zB) des Schaufelradbaggers oder Eimerkettenbaggers (1), • eines Messwertgebers (22) zur Erfassung der aktuellen Raumkoordinaten (xS/yS/zS) der abfördernden Bandanlage, • eines Messwertgebers (23) zur Erfassung der aktuellen Längsneigung und Querneigung des Verladeauslegers (13), • eines Messwertgebers (24) zur Erfassung des aktuellen Schwenkwinkels des Verladeauslegers (13), • eines Messwertgebers (26) zur Erfassung des aktuellen Abstandes des Verladeauslegers (13) über der abfördernden Bandanlage, • eines Messwertgebers (27) zur Erfassung der aktuellen vertikalen Positionierung des Verladeauslegers (13) über der abfördernden Bandanlage, • eines Messwertgebers zur Überwachung einer Überschüttung in/an der Übergabestelle des Verladeauslegers (13).
Patent DE-102011102422-A1 (DE)
Title: Gerät zum Verhindern kompensierten bzw. obstruktiven Schnarchens
Inventor: FRIESLEBEN KLAUS
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-05-24
Abstract: Das Gerät zum Verhindern kompensierten bzw. obstruktiven Schnarchens enthält zur Aufnahme von Schnarchgeräuschen ein oder mehrere Mikrofone (M1, 2) mit einer nachgeschalteten Verstärker-Baugruppe (BG1), eine weiter nachgeschaltete monostabile Kippstufe (BG2), die nach Erreichen eines einstellbaren Schwellwertes die nachgeschaltete Signalton-Aufzeichnungs- und Ausgabestufe (BG3) ansteuert. Die Baugruppe BG3 gibt einerseits einen kurzen, Signalton über angeschlossene Minilautsprecher (ML1, 2) oder Ohrhörer (O1, 2) an den Schnarchenden ab, sodass dieser das Schnarchen abbricht. Andererseits können mit der Baugruppe BG3 über das Mikrofon (M3) unterschiedliche Signaltöne aufgenommen, abgespeichert und wiedergegeben werden. Damit soll der Gewöhnungsprozess an einen einzigen bestimmten Signalton verhindert werden. Die Lautstärke des Signaltons wird über ein Potentiometer (P2) individuell angepasst. Das Gerät kann mit handelsüblichen Netzgeräten (NG), die eine Kleinspannung im Bereich 12 bis 24 V= abgeben, betrieben werden. Für einen vorrübergehenden Betrieb ohne Netzgerät (NG) ist auch die Spannungsversorgung über einen integrierten Akkumulator (AK) möglich.
Patent DE-102011105908-A1 (DE)
Title: Frame side rail for commercial motor vehicle, comprises curvature regions having constant wall thicknesses that are connected at end face on narrow side of web plate
Inventor: KUHN DANIEL
IPC: B62D21/02
Filed: 2011-06-28
Abstract: The frame side rail (2) has upper flange (4), lower flange (6) and web plate, which are arranged to form a U-shaped cross section having different wall thicknesses (a,b). The web plate having reduced wall thickness is extended in longitudinal direction of vehicle. The upper flange and lower flange are positioned so as to be orthogonal to each other. The curvature regions (14a,14b) having constant wall thicknesses are connected at end face on narrow side of web plate. An independent claim is included for method of producing longitudinal structure.
Patent DE-102011106592-A1 (DE)
Title: Raumfahrtsystem mit einer gekühlten Radiatorplatte
Inventor: STUTE THOMAS
IPC: B64G1/22
Filed: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Raumfahrtsystem (1) mit einer Radiatorplatte (2), auf der zur Abfuhr von Wärme zumindest ein Wärmerohr (3) angeordnet ist. Die Radiatorplatte (2) und das zumindest eine Wärmerohr (3) bestehen aus Materialien mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten. Das erfindungsgemäße Raumfahrtsystem (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine Wärmerohr (3) in Axialrichtung gleitfähig auf der Radiatorplatte (2) aufliegt und über eine Anzahl an Bügeln (4; 4a, 4b, 4c), welche an der Radiatorplatte (2) befestigt sind, derart an dieser fixiert ist, dass das zumindest eine Wärmerohr (2) zumindest bei gegebener Thermaldehnung an die Radiatorplatte (2) gepresst wird.
Patent DE-102011110705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdruckwundbehandlung
IPC: A61M27/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wundunterdrucktherapie bestehend aus einem Wegwerfkanister 8 zur Aufnahme eines abgesaugten Wundexsudats und einer Unterdruckpumpe 10, wobei der Wegwerfkanister ausgebildet ist, die Unterdruckpumpe, die in den Kanister eingeführt wird zu umschließen und damit gegen Verschiebungen in der waagrechten Ebenen zu fixieren. Der Aufbau der Vorrichtung ist insbesondere vorteilhaft, wenn sie überwiegend stationär und zeitweilig mobil durch Patienten getragen eingesetzt wird.
Patent DE-102011118005-A1 (DE)
Title: Device for adjusting inclination of backrest of seat of vehicle i.e. motor vehicle, has transmission rod engaged to backrest of seat, and handwheel attached to end of rod, where handwheel and rod are connected by axial safety device
Inventor: NIEHUES ANDREAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-11-09
Abstract: The device has a transmission rod (4) engaged to a backrest of a seat and a frame of the backrest and provided for carrying out adjustment of inclination of the backrest. A handwheel (1) is attached to an end of the rod, where the handwheel and the rod are connected with one another by an axial safety device (7). The safety device is engaged into an inner side of the rod, where length and/or depth of the safety device corresponds to depth of the handwheel. The safety device has an outwardly aligned holding element (8) that lies partially on a contact surface of the handwheel.
Patent DE-102011118643-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/931
Filed: 2011-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem ersten Ultraschallsensor (3 bis 6) mit einer Membran zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen, wobei der erste Ultraschallsensor (3 bis 6) eine erste Resonanzfrequenz (f1 bis f4) aufweist, und mit einem zweiten Ultraschallsensor (3 bis 6) mit einer Membran zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallwellen, wobei der zweite Ultraschallsensor (3 bis 6) eine von der ersten Resonanzfrequenz (f1 bis f4) unterschiedliche zweite Resonanzfrequenz (f1 bis f4) aufweist. Eine Steuereinrichtung (8) steuert die Ultraschallsensoren (3 bis 6) an und ist dazu ausgelegt, zumindest den ersten Ultraschallsensor (3 bis 6) zwischen einem ersten Betriebsmodus, in welchem der erste Ultraschallsensor (3 bis 6) die Ultraschallwellen mit der ersten Resonanzfrequenz (f1 bis f4) aussendet, und einem zweiten Betriebsmodus zu schalten, in welchem der erste Ultraschallsensor (3 bis 6) die Ultraschallwellen mit der zweiten Resonanzfrequenz (f1 bis f4) aussendet.
Patent DE-102011121054-A1 (DE)
Title: Riblet-Struktur auf einer Strömungsfläche, Verfahren zum Herstellen einer Riblet-Struktur auf einer Strömungsfläche und Verwendung von Verstärkungselementen in Riblets für eine Strömungsfläche
Inventor: SANDER PETER
IPC: B64C21/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: Eine Riblet-Struktur (2) für eine Strömungsfläche weist eine Vielzahl von Riblets (4) auf, die aus einem Verstärkungselemente (14) einschließenden Matrixmaterial (16) bestehen. Die Verstärkungselemente (16) können als in Längsrichtung verlaufende Verstärkungsfasern oder als Partikel ausgeführt sein. Dadurch kann die Abriebfestigkeit gesteigert und die Erosion verlangsamt werden.
Patent DE-102011121532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung einer Struktur auf einer Maske und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PERLITZ SASCHA
IPC: G03F1/72
Filed: 2011-12-13
Abstract: Es wird bereitgestellt ein Verfahren zur Charakterisierung einer Maske, die eine Struktur aufweist, umfassend die Schritte:  – Beleuchten der Maske unter zumindest einem Beleuchtungswinkel mit monochromatischer Beleuchtungsstrahlung, so dass ein Beugungsbild der Struktur entsteht, welches zumindest zwei Maxima benachbarter Beugungsordnungen umfasst,  – Aufnehmen des Beugungsbildes,  – Ermitteln der Intensitäten der Maxima der benachbarten Beugungsordnungen,  – Ermitteln eines Intensitätsquotienten der Intensitäten  Weiterhin wird ein Maskeninspektionsmikroskop zur Charakterisierung einer Maske unter Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102011122168-A1 (DE)
Title: Faserverstärkter Komposit-Formkörper mit adsorptiven Eigenschaften
Inventor: GIEBELHAUSEN JANN-MICHAEL
IPC: B01J20/30
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mindestens ein partikuläres Adsorptionsmaterial und mindestens ein Fasermaterial aufweisenden, dreidimensionalen, adsorptiven faserverstärkten Komposit-Formkörpers. Im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens werden mindestens ein Agglomerat mit einer Vielzahl diskreter Adsorberpartikel einerseits und mindestens ein Fasermaterial in Form einer Vielzahl diskreter Fasern andererseits, unter Verwendung mindestens eines Bindemittels, zumindest im Wesentlichen homogen und/oder gleichmäßig miteinander vermengt und/oder vermischt und zumindest im Wesentlichen formstabil und/oder dauerhaft miteinander verbunden und/oder aneinander fixiert und/oder aneinander zum Haften gebracht, so dass ein dreidimensionaler, adsorptiver faserverstärkter Komposit-Formkörper resultiert.
Patent DE-102012000098-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller ind -vorspanner
Inventor: KUJAWA PETER P
IPC: B60R22/195
Filed: 2012-01-04
Abstract: Ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug enthält einen Sitzrahmen. Außerdem enthält das Sicherheitsgurtsystem einen Beckengurt, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende mit einer Schnalle verbunden ist und das zweite Ende mit einer Verankerung verbunden ist. Zusätzlich enthält das Sicherheitsgurtsystem einen einzelnen Aufroller-Vorspanner, der mit dem Sitzrahmen funktional verbunden ist und zur gleichzeitigen Spannung des ersten Endes und des zweiten Endes konfiguriert ist. Außerdem wird ein Fahrzeug geschaffen, das einen Sitz mit einem Rahmen aufweist, der mit der Fahrzeugstruktur funktional verbunden ist und das Sicherheitsgurtsystem nutzt.
Patent DE-102012003239-A1 (DE)
Title: Hydraulic damper bearing for supporting internal combustion engine in body of motor vehicle, has partition covered by additional channel, which is extended from attenuation channel in working chamber and/or compensating chamber
Inventor: HOLZ ROLAND
IPC: F16F13/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: The bearing has a bearing mount part (1) and a support part (2), which are supported with each other by a hollow conical spring body (3). A working chamber (4) and a compensating chamber (5) are filled with attenuation liquid (6). The compensating chamber is limited on an axial side by a pressure-free reservoir receiving a bellow-shaped completion diaphragm (14), where the axial side is opposite to a partition (7). The partition is covered by an additional channel (15), which is extended from an attenuation channel (8) in the working chamber and/or the compensating chamber. The spring body is made of elastomeric material.
Patent DE-102012003366-A1 (DE)
Title: Walze und Walzenbeschichtungsverfahren
Inventor: RICHTER DIRK
IPC: F16C13/00
Filed: 2012-02-22
Abstract: Um bei einer Walze aus einem korrosionsgefährdeten Walzenkörper und einer Beschichtung Korrosionsproblemen entgegenzuwirken, weist die Walze ein am Walzenende angeordnetes metallisches Dichtelement aus nicht korrodierendem Material auf, welches die Naht zwischen dem Walzenkörper und der Beschichtung überdeckt.
Patent DE-102012010681-A1 (DE)
Title: Hybrid drive device, has refrigerant circuit cooling engine lubricant and connected to first heat exchange horizontal bar of heat exchanger, and exhaust system heating lubricant and connected to second heat exchange horizontal bar
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F01M5/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: The device (1) has an internal combustion engine (2) including a number of cylinder groups (3, 4) and associated with an exhaust system (5) for discharging exhaust gas of the internal combustion engine, a refrigerant circuit (9) and a lubricant circuit (10). The lubricant circuit is connected to a heat exchanger (11). The refrigerant circuit cools lubricant of the internal combustion engine, and is connected to a first heat exchange horizontal bar of the exchanger. The exhaust system heats the lubricant, and is connected to a second heat exchange horizontal bar of the exchanger. The heat exchange horizontal bars are counter current heat exchange horizontal bars.
Patent DE-102012013227-A1 (DE)
Title: Pulverpresse
Inventor: SOLTY WALTER
IPC: B22F3/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: Eine Pulverpresse mit einem Oberjoch, einem Unterjoch und zwischen Oberjoch und Unterjoch wirksamen Zuganker sowie mit einer Matrizenaufnahmeplatte, welche entlang der Zuganker geführt ist, welche mittels eines sich an dem Oberjoch oder an dem Unterjoch abstützenden Stempels parallel zu dem Zuganker verlagerbar bzw. mit einem Druck beaufschlagbar ist und welche eine an einem Adapter vorgesehene Matrizenplatte aufnimmt, wobei der Stempel wenigstens ein Zylinder und einen in dem Zylinder angeordneten, mit hydraulischem Druck in dem Zylinder beaufschlagbaren Kolben umfasst, baut besonders kompakt, wenn der Zylinder und/oder der Kolben eine Durchgangsöffnung durch die Matrizenaufnahmeplatte bzw. durch das Ober- oder Unterjoch und/oder einen Zuganker umgibt.
Patent DE-102012013527-A1 (DE)
Title: Rope drum for e.g. inner-board winch such as rescue hoist, of helicopter, has coupling link rotationally coupling cable guide drive to drum cylinder or to drum drive, where cable guide drive axially displaces direction-reversible guide unit
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: B66D1/38
Filed: 2012-07-04
Abstract: The drum (1) has a drum cylinder (2) for rolling-up a rope (3), and an electronic controllable, electrical drum drive (4) for rotation of the drum cylinder. A cable guide (5) comprises a guide unit (6) axially directed for supplying the rope on the drum cylinder. A cable guide drive (7) i.e. spindle drive, axially displaces the direction-reversible guide unit. A spindle (17) i.e. screw rod, has a spindle pitch, which is constant in a central region and decreases in spindle ends (13, 15). A coupling link (8) rotationally couples the cable guide drive to the drum cylinder or to the drum drive. The drum drive is designed as a brushless direct-current (DC) motor with an angular position sensor (14) and as a torque motor or as a component of a motor and a gear box.
Patent DE-102012014272-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter aus thermoplastischem Kunststoff sowie Vefahren zu dessen Herstellung
Inventor: TENSI FABIO
IPC: B29C49/04
Filed: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter (1) aus thermoplastischem Kunststoff für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einer Leitung aus thermoplastischem Kunststoff, die sich zwischen wenigstens zwei ortsfesten Anschlusspunkten an der Behälterwandung im Inneren des Behälters erstreckt, wobei der Kraftstoffbehälter (1) sich dadurch auszeichnet, dass die Leitung wenigstens an einer Stelle oder über wenigstens einen Abschnitt zwischen ihren Anschlusspunkten gegen die in Einbaulage wirkende Gewichtskraft gegen Durchhängen gestützt ist und dass die Leitung so ausgebildet ist und/oder geführt und/oder aufgehängt ist, dass eine Längenzunahme der Leitung eine Ausgleichsbewegung der Leitung quer zur Gewichtskraftrichtung bewirkt.
Patent DE-102012018458-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Winkel- oder Lageänderungen
Inventor: KUSCHEL RALF
IPC: G01B11/26
Filed: 2012-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung von Winkel- oder Lageänderungen, die eine Lichtquelle 4 zum Aussenden von Licht und eine im Strahlengang der Lichtquelle angeordnete Codier-Maske 9 zur Modulation des Lichts aufweist. Die Codier-Maske 9 weist eine Zählimpuls-Spur 10 und eine Index-Spur 11 auf, denen jeweils ein Lichtdetektoren-Array 6A bzw. 6B zugeordnet ist. Darüber hinaus verfügt die Vorrichtung über eine die Ausgangssignale der der Lichtdetektoren-Arrays auswertenden Auswerteinrichtung 12, die aus den Ausgangssignalen der Lichtdetektoren, die der Zählimpuls-Spur zugeordnet sind, Zählimpulse erzeugt, und aus den Ausgangssignalen der Lichtdetektoren, die der Index-Spur zugeordnet sind, ein den Zähl-Impulsen zuzuordnender Index-Impuls 16 erzeugt. Die Auswerteinrichtung 12 weist Mittel 14 zum Bilden eines Summen-Signals aus nicht-invertierten Ausgangssignalen einer ersten Gruppe Z von Lichtdetektoren des Lichtdetektoren-Arrays 6B des Index-Kanals und aus invertierten Ausgangssignalen einer zweiten Gruppe Z' von Lichtdetektoren des Lichtdetektoren-Arrays 6B des Index-Kanals auf. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Summe der Flächen der Lichtdetektoren 7 der ersten Gruppe Z von Lichtdetektoren gleich der Summe der Flächen der Lichtdetektoren der zweiten Gruppe Z' von Lichtdetektoren ist, wobei die Fläche und Anzahl der Lichtdetektoren vorzugsweise gleich ist.
Patent DE-102012018899-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for converting high-frequency digital signal in low frequency digital signal, couples high frequency digital signal to other inputs through digital oscillator signal whose frequency is set to different value
Inventor: KANTOR ZOLTAN
IPC: H03D7/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: The arrangement has an exclusive-OR gate (XOR) which switches the high frequency digital signal (S0) and the digital oscillator signal from input to an output (12) of the exclusive-OR gate, such that composite signal containing the low-frequency digital signal (Sa) is occurred. The high frequency digital signal is coupled to the other inputs (10b-10n) of exclusive-OR gate through digital oscillator signal (S1-SN), such that frequencies (F1-Fn) of the digital oscillator signal are set to different values.
Patent DE-102012020821-A1 (DE)
Title: Notantrieb für ein Baugerät und Verfahren zum Betrieb des Notantriebs
Inventor: GEBELE JÖRG
IPC: B66C13/12
Filed: 2012-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Notantrieb für ein Baugerät, umfassend einen Hydraulikmotor, der über eine erste mechanische Welle und einen dafür vorgesehenen Anschluss mit einem Pumpenverteilergetriebe eines Antriebs des Baugeräts verbindbar ist.
Patent DE-102012104683-A1 (DE)
Title: Deckel
Inventor: BERGNER DIETER
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Deckel (1, 31) für Behälter, insbesondere Deckel (1, 31) für Verpackungsbehälter, wobei die Verpackungsbehälter Becher, Schalen oder dergleichen darstellen können, wobei der Deckel (1, 31) als Aufsetzdeckel, Schnappdeckel, Einsetzdeckel oder dergleichen mit einem umlaufenden, vorzugsweise nach unten gerichteten Rand (3, 35) ausgebildet ist, wobei der Deckel (1, 31) aus einem Papier oder papierähnlichem Material tiefgezogen oder in einem davon abgewandelten Prozess geformt ist, sowie Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102012110899-A1 (DE)
Title: Insert for pneumatic compression device for compression spinning on spinning machine, has lateral guide surfaces for lateral guidance of conveyor belt in region of clamping point, particularly in lateral extension of clamping line
Inventor: SCHOCH NIKOLAUS
IPC: D01H5/72
Filed: 2012-11-13
Abstract: The insert (15) is interchangeably insertable in a suction channel (12) of a compression device (3), and has a clamping unit (14) for a clamping roller (11) of the compression device. Lateral guide surfaces (20) are provided for lateral guidance of a conveyor belt in the region of the clamping point, particularly in the lateral extension of a clamping line (17). The insert is made of a wear-resistant and low-friction plastic material, particularly a polyamide material. The insert covers the entire suction slit (10). An independent claim is included for a pneumatic compression device for compression spinning on a spinning machine.
Patent DE-102012112364-A1 (DE)
Title: Multilayer-surface deflation armor for spacecraft, has layer sequence with layer and another layer spaced from former layer, where intermediate space between both layers is completely filled with solid foam
Inventor: EILERS JAN
IPC: B64G1/56
Filed: 2012-12-17
Abstract: The multilayer-surface deflation armor has a layer sequence with a layer (101) and another layer (102) spaced from the former layer, where an intermediate space between the both layers is completely filled with a solid foam (103). The layers are made from a synthetic fiber composite material such as glass fiber reinforced plastic or carbon fiber reinforced plastic. The foam is a metal foam, a ceramic foam or a plastic foam.