baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005058563-B4 (DE)
Title: Streuanordnung
Inventor: LEHNER MANFRED
IPC: A01C17/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2012-10-18
Abstract: Streuanordnung mit einer Verteileinrichtung und einem über dieser angeordneten Streugutbehälter, welcher eine der Verteileinrichtungen zugewandte untere Ausfallöffnung aufweist und im unteren Bereich über der Ausfallöffnung eine von einem elektrischen Antriebsmotor angetriebene Rühreinrichtung sowie eine Sensoreinrichtung zur Erfassung von Kenngrößen des Antriebs der Rühreinrichtung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung eine oder mehrere veränderliche elektrische Betriebskenngrößen des Antriebsmotors der Rühreinrichtung erfasst und aus diesen oder daraus gebildeten weiteren Kenngrößen durch Vergleich mit einem oder mehreren vorgebbaren Kriterien eine Entscheidung über die Erzeugung eines Fehlersignals, welches das Fehlen von Streugut im unteren Behälterbereich signalisiert, ableitet.
Patent DE-102005061785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Rissen in Silizium-Wafern
Inventor: GRAMATKE MARTIN
IPC: H01L21/66
Filed: 2005-12-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Rissen, insbesondere Mikrorissen in dünnen Wafer-Platten,
insbesondere Halbleiter- oder Silizium-Wafern, mit folgenden Schritten:  – Durchleuchten
eines vorbestimmten Abschnitts des Wafers (11) mit Infrarotlicht,  – Aufnehmen
des durch den Wafer transmittierenden Lichts mittels wenigstens
einer ersten Kamera (17, 17'), die wenigstens ein erstes Bild des
Abschnitts des Wafers erzeugt,  – Beleuchten des vorbestimmten
Abschnitts des Wafers mit Licht, das eine kleinere Wellenlänge als
die des Infrarotlichts aufweist,  – Aufnehmen des an der Oberfläche reflektierten,
gestreuten oder gebeugten Lichts mit wenigstens einer zweiten Kamera
(23, 23'), die wenigstens ein zweites Bild des gleichen Abschnitts
des Wafers erzeugt,  – Verknüpfung des
ersten und zweiten Bilds, um eventuell vorhandene Risse (29) festzustellen.
Patent DE-102006004742-B4 (DE)
Title: System mit einer komponentenseitigen Steckeinheit und einer bodenseitigen Buchseneinheit sowie ein Fahrzeug mit diesem System
Inventor: GIESSMANN STEPHAN
IPC: H01R24/76
Filed: 2006-02-02
Granted: 2017-10-12
Abstract: System zur reversiblen elektrischen Verbindung einer Komponente eines Fahrzeugsitzes (10), mittels einer komponentenseitigen Steckeinheit (12) und einer in einem oder auf einem Boden (16) angeordneten Buchseneinheit (14), wobei die Steckeinheit (12) mindestens einen Steckerkontakt (12B) und die Buchseneinheit (14) mindestens einen Buchsenkontakt (14B) aufweist, wobei die Steckeinheit (12) und die Buchseneinheit (14) aus einer Nichtkontaktstellung in eine Kontaktstellung, in der sich der mindestens eine Steckerkontakt (12B) und der mindestens eine Buchsenkontakt (14B) kontaktieren, bringbar sind, wobei die Steckeinheit (12) mindestens ein, mit dem mindestens einen Steckerkontakt (12B) versehenes, Steckerelement (12A) aufweist, und die Buchseneinheit (14) mindestens ein, mit dem mindestens einen Buchsenkontakt (14B) versehenes, buchsenseitiges Aufnahmeelement (14A) mit einem Verschlusselement (14G) aufweist, wobei das Verschlusselement (14G) eine erste Stellung (') und eine zweite Stellung ('') einnehmen kann, wobei die Buchseneinheit (14) in Nichtkontaktstellung durch das Verschlusselement (14G) in seiner ersten Stellung (') abgeschottet ist, wobei zur elektrischen Verbindung der Komponente mit dem Boden (16) das Steckerelement (12A) das Verschlusselement (14G) in die Buchseneinheit (14) in seine zweite Stellung ('') hinein bewegt und das Verschlusselement (14G) das mindestens eine buchsenseitige Aufnahmeelement (14A) unter Herbeiführung der Kontaktstellung an das mindestens eine Steckerelement (12A) heranführt, dadurch gekennzeichnet, dass die bodenseitige Buchseneinheit (14) mehrere der buchsenseitigen Aufnahmeelemente (14A) und einen bodenseitigen Aufnahmekörper (14C) aufweist, der buchsenseitige Lagerelemente (14D) zur beweglichen Lagerung der buchsenseitigen Aufnahmeelemente (14A) aufnimmt.
Patent DE-102006005998-B4 (DE)
Inventor: SCHNIER DIETMAR
IPC: F16B37/08
Filed: 2006-02-08
Granted: 2008-05-08
Abstract: A nut includes an internal thread and at least two parts, each of the parts having a section of the internal thread which can be pushed onto an external thread in the radial direction. The parts may have connecting elements which interact and permit a relative displacement of the parts in a direction running radially to the axis of the internal thread into a position of use. The connecting elements may have guide surfaces which are inclined at an angle to the plane running radially to the axis of the internal thread and guide the parts in a rotational movement about an axis of rotation running transversely to the axis. A part may have a locking arm with a guide surface only on one side which produces the rotational movement during the displacement of the parts and bears against a complementary guide surface of the other part.
Patent DE-102006008433-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Messrohr aus Kunststoff
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/58
Filed: 2006-02-23
Granted: 2010-12-23
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einem Messrohr (1) aus Kunststoff, das in ein Rohrleitungssystem einsetzbar ist, mit mindestens zwei einander gegenüberliegend in die Wandung des Messrohres (1) eingebrachten Messelektroden (3) zur Erfassung einer Messspannung, wobei eine ebenfalls außen am Messrohr (1) angeordnete Magneteinheit (2) ein im Wesentlichen senkrecht zur Fließrichtung des zu messenden leitfähigen Strömungsmediums ausgerichtetes Magnetfeld erzeugt, wobei das Messrohr (1) aus Kunststoff mit Mitteln zum Umleiten von Axial- und Schubkräften ausgestattet ist, die von außen auf das im Rohrleitungssystem eingesetzte Messrohr (1) einwirken, um zerstörende mechanische Belastungen vom Messrohr (1) fernzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Umleiten der Axial- und Schubkräfte mehrere entlang des Messrohres (1) im Abstand hierzu und im Abstand zueinander verlaufende Stangenelemente (6a, 6b) aus Metall umfassen, die zumindest endseitig mit dem Messrohr (1) in Verbindung stehen.
Patent DE-102006010808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System, Verfahren, Computerprogramm und Datenträger zur elektrophoretischen Abscheidung mit einer beweglichen Elektrode
Inventor: WIEST THOMAS
IPC: A61C5/77
Filed: 2006-03-07
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung (101, 201, 301, 401, 501) zur Herstellung eines Formkörpers (117), insbesondere eines dentalen Formkörpers (117), mittels elektrophoretischer Abscheidung von Partikeln (115) aus einer Suspension (113, 213), mit:  – einer Kammer (103, 503) zur Aufnahme der Suspension (113, 213),  – einer ersten der Kammer (103, 503) zugeordneten Elektrode (105, 405, 905),  – einer zweiten der Kammer (103, 503) zugeordneten Elektrode (107, 207, 307, 407, 807, 907),  – einer der Kammer (103, 503) zugeordneten Trägerstruktur (107, 219, 907), auf der Partikel (115) abscheidbar sind, wobei die Trägerstruktur (107, 219, 907) von der zweiten Elektrode (107, 207, 307, 407, 807, 907) und/oder einem zwischen der ersten Elektrode (105, 405, 905) und der zweiten Elektrode (107, 207, 307, 407, 807, 907) angeordneten Abscheideelement (219) gebildet wird,  – einer Spannungsquelle (109, 409) zum Erzeugen einer elektrischen Potentialdifferenz zwischen der ersten Elektrode (105, 405, 905) und der zweiten Elektrode...
Patent DE-102006012304-B4 (DE)
Title: Hebelventil
Inventor: FAUST GÜNTER
IPC: F16K11/078
Filed: 2006-03-15
Granted: 2014-11-06
Abstract: Hebelventil mit einem aus einem Ventilgehäuse (1) herausgeführten Stellhebel (11), – der von einer im Ventilgehäuse (1) angeordneten Buchse (10) auf einer senkrecht zur Mittelachse (13) ausgebildeten Schwenkachse (100) gehalten ist, – so dass durch eine Schwenkbewegung des Stellhebels (11) in einer Schwenkbahn der Buchse (10) eine Stellgröße für ein Ventilglied (15) erzeugt wird, – wobei wenigstens ein radial zur Schwenkachse (100) wirkender federnder Rastkörper (2) als überwindbarer Anschlag beim Verschwenken des Stellhebels (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – parallel und mit Abstand zur Schwenkbahn (12) wenigstens an einer Seite eine sich von der Außenseite bis in die Nähe der Schwenkachse (100) erstreckende Öffnung (102) in der Buchse (10) vorgesehen ist, – in der ein federnder Rastkörper (2) mit einem Rastnocken (20) angeordnet ist, der in einer Stecklage zu einem großen Teil von der Öffnung (102) in der Buchse (10) aufgenommen wird, so dass im wesentlichen lediglich die Rastnocken (20) stirnseitig aus der Buchse (10) vorstehen, und – der Rastkörper (2) mit einer am Stellhebel (11) vorgesehenen Rastnase (3) zusammenwirkt.
Patent DE-102006015697-B4 (DE)
Title: Verriegelungsbeschlag für einen Schiebeflügel sowie Verfahren zum Einbauen des Verriegelungsbeschlags
Inventor: DIAZ FRANCISCO CANAS
IPC: E05B9/08
Filed: 2006-03-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verriegelungsbeschlag (1) für einen Schiebeflügel (37) einer Tür oder eines Fensters, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Riegel lagerbar ist, und mit zwei Befestigungsorganen (15, 16), die sich an einander in Längsrichtung des Gehäuses (2) gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (2) befinden und zusammen mit dem Gehäuse (2) in eine Öffnung (40) des Schiebeflügels (37) einsetzbar sind und jeweils Mittel aufweisen, die mit dem zugehörigen Innenrand der Öffnung (40) in Hintergriff kommen, und mit einer dem Gehäuse (2) zugeordneten Deckplatte (11), die derart ausgebildet ist, dass sie an eine Seite des Schiebeflügels (37) anlegbar ist und dabei die Öffnung (40) abdeckt, wobei eines der Befestigungsorgane (15, 16) derart ausgebildet ist, dass es elastisch in Richtung der Mitte des Gehäuses (2) ausweichen kann und weitere Mittel zum Abstützen am Rand der Öffnung (40) aufweist, um durch bei der Montage in Längsrichtung des Gehäuses (2) erfolgendes Verlagern des Verriegelungsbeschlags (1) das andere Befestigungsorgan (16, 15) in die Öffnung (40) hinein und in den Hintergriff zum Innenrand der Öffnung (40) bringen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Befestigungsorgan (15, 16) ein erstes Befestigungsorgan ist, das eigenelastisch für die Ausweichbewegung als eine aus U-förmigem Federblech (17) bestehende Feder (18) ausgebildet ist, und dass das andere Befestigungsorgan (16, 15) ein zweites Befestigungsorgan ist, das starr ausgebildet und starr angeordnet ist, wobei die Feder (18) einen ersten Schenkel (19) aufweist, der am Gehäuse (2) festgelegt ist, und einen zweiten Schenkel (20) aufweist, der als freier Schenkel (25) ausgebildet ist und mindestens einen Abstützsteg (27) zum Abstützen am Rand der Öffnung (40) sowie mindestens einen Hintergriffsteg (26) zum Abstützen am Innenrand der Öffnung (40) aufweist.
Patent DE-102006018339-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für die Verbrennung von Pflanzenölen in Ölheizkesseln
Inventor: MIETHE REINER
IPC: F23N5/10
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorschaltgerät für die Verbrennung von
Pflanzenölen
in Ölheizkesseln,
mit dem ein Vorwärmen des
Pflanzenöls
vor der Verbrennung erfolgt, wobei der Ölheizkessel aus einer Brennkammer
mit Wärmetauscher und
einem Ölzerstäuberbrenner,
bestehend aus einem Düsenstock
(7) mit Öldüse (8),
einer Ölzuführung (5),
einer Zündeinrichtung
(11), einer Heizölpumpe
(1) und einem Lüfter
(2), aufgebaut ist, der unmittelbar vor dem Düsenstock (7) befindliche Teil
der Ölzuführung (5,
13) mit einer elektrischen Heizeinrichtung (14) versehen ist und
die in Abhängigkeit
von der am Düsenstock
(7) mit einem Thermosensor gemessenen Öltemperatur von einem Regler (15)
so leistungsgeregelt ist, dass das jeweils zu verbrennende Öl eine Temperatur
annimmt, bei der es etwa die Viskosität von normalem Heizöl (Heizöl EL) erreicht,
dadurch gekennzeichnet, dass mit der Umschaltung auf eine bestimmte Öltemperatur
gleichzeitig ein Aktor (18) zur Verstellung der Zündelektroden
der Zündeinrichtung
(11) in Richtung der Brennkammer des Ölheizkessels aktivierbar ist.
Patent DE-102006019521-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Überwachung wenigstens eines ersten Luftdrucksensors
Inventor: GUNSELMANN CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-04-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Schaltung, die zur Überwachung wenigstens eines Luftdrucksensors (PPSR, PPSL) konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung den wenigstens einen Luftdrucksensor (PPSR, PPSL) mittels eines Prozessors (μC) überwacht, indem der Prozessor (μC) ein Überwachungssignal in Abhängigkeit von einem ersten Signal des wenigstens einen Luftdrucksensors (PPSR, PPSL) und eines zweiten Signals erzeugt, wobei das zweite Signal ein Schließen einer Fahrzeugtür anzeigt, wobei der wenigstens eine Luftdrucksensor (PPSR, PPSL) ausgebildet ist, um beim Schließen der Fahrzeugtür zum einen durch eine Beschleunigung verursachte Werte und zum anderen durch eine Türschwingung verursachte Druckwerte zu messen.
Patent DE-102006022395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine in einem Hybridantrieb
Inventor: SEEL ANDREAS
IPC: B60L50/16
Filed: 2006-05-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Start einer Verbrennungskraftmaschine (14) eines Hybridantriebes (12) für Fahrzeuge mit mindestens einem elektrischen Antrieb (20), der über eine erste Kupplung (16) zum Impulsstart der Verbrennungskraftmaschine (14) mit dieser kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine beim Impulsstart der Verbrennungskraftmaschine (14) auftretende Drehzahländerung (34, 46) des mindestens einen elektrischen Antriebes (20) durch kontinuierlich erfolgende Änderungen (42, 44) der Übersetzung i in einem Fahrzeuggetriebe (26) kompensiert werden, wobei die Raddrehzahl(en) ωRad mindestens eines angetriebenen Rades des Fahrzeugs während des Impulsstartes der Verbrennungskraftmaschine (14) konstant bleiben.
Patent DE-102006022742-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: BISCHOF THOMAS
IPC: F15B11/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2016-03-17
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Pumpe, die zur Versorgung eines Arbeitskreises und eines Nebenkreises, insbesondere eines Speisekreises, vorgesehen ist, wobei zur Versorgung des Nebenkreises eine zu dem Nebenkreis geführte Druckmittelleitung mittels eines Steuerventils an die Förderleitung der Pumpe anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung des Steuerventils (5) ein Sperrventil (22) vorgesehen ist, das in Abhängigkeit von dem im Nebenkreis (6) anstehenden Druck gesteuert ist.
Patent DE-102006041106-B4 (DE)
Title: Elektrodensystem für Glasschmelzöfen
Inventor: PETRI SVEN
IPC: C03B5/027
Filed: 2006-09-01
Granted: 2009-10-01
Abstract: Elektrodensystem für Glas-Schmelzöfen mit einem über dem Schmelzspiegel angeordneten Elektrodenhalter mit einer Kühlmittelführung und einer metallischen Elektrode, wobei die Kühlmittelzuführung bis in das obere Ende der Elektrode hineinreicht und wobei die Elektrode in Bereich des Schmelzspiegels mit einem Mantel aus einem korrosionsbeständigen Material umgeben ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelzufuhr im oberen Ende der Elektrode 5 bis 50 cm unter den Spiegel der Glasschmelze geführt ist und dass die Elektrode wenigstens im kühlbaren Bereich mit einem Mantel aus einer temperaturwechselbeständigen Keramik, einem Glas oder einem chemisch resistenten Refraktärmetall umgeben ist.
Patent DE-102006050558-B4 (DE)
Title: Transdermales therapeutisches System enthaltend Norelgestromin zur Kontrazeption und Hormonsubstitution
Inventor: THEOBALD FRANK
IPC: A61K31/567
Filed: 2006-10-26
Granted: 2009-03-26
Abstract: Transdermales
therapeutisches System zur Applikation von Norelgestromin umfassend
eine wirkstoffundurchlässige
Rückschicht,
zumindest eine wirkstoffhaltige Matrixschicht, eine ablösbare Schutzschicht, wobei
die Matrixschicht zumindest enthält:  a)
eine therapeutisch wirksame Dosis an Norelgestromin,  b) ein
oder mehrere Silikonpolymere,  c) ein oder mehrere Stoffe ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus Diethylenglykolmonoethylether, Butandiol
und 1,2-Propandiol.
Patent DE-102007008994-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: KOMATSU MOTOHIRO
IPC: F21Y115/10
Filed: 2007-02-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Leuchteneinheit (70) eines Fahrzeugscheinwerfers (10), bei welcher vorgesehen sind: eine Projektorlinse (32), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die in Längsrichtung eines Fahrzeugs verläuft, ein erstes Lichtemitterelement (34), das hinter einer rückseitigen Brennebene der Projektorlinse (32) angeordnet ist, und ein Reflektor (36) zum Reflektieren von Licht von dem ersten Lichtemitterelement (34) nach vorn und zur optischen Achse (Ax); wobei in der Nähe der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse (32) mehrere zweite Lichtemitterelemente (84) zum Aussenden von Licht zur Projektorlinse (32) vorgesehen sind, wobei die Abschirmung (78A) als ein Spiegelteil ausgebildet ist, welches eine nach oben gerichtete Spiegeloberfläche (78a) aufweist, die sich von dem oberen Endrand der Abschirmung (78A) in Richtung nach hinten erstreckt, und wobei das Spiegelteil (78A) eine nach unten gerichtete Schrägfläche (78b) aufweist, die sich von einem vorderen Endrand (78a1) der nach oben gerichteten Spiegeloberfläche des Spiegelteils in Richtung nach hinten nach unten geneigt erstreckt; und die mehreren zweiten Lichtemitterelemente (84) hinter der rückseitigen Brennebene der Projektorlinse (32) und unterhalb der nach unten gerichteten Schrägfläche (78b) und in deren Nähe angeordnet sind.
Patent DE-102007011776-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung mit durch Anwenden von Druck abstimmbarer Wellenlänge
Inventor: KANG HYUNG DONG
IPC: H01L33/20
Filed: 2007-03-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung mit abstimmbarer Wellenlänge, welche aufweist:  einen elastischen Stützträger; und  eine Licht emittierende Diode, die auf einem Bereich des Stützträgers gebildet ist, die Licht emittierende Diode weist eine erste leitende Halbleiterschicht, eine aktive Schicht und eine zweite leitende Halbleiterschicht, die in dieser Reihenfolge gebildet sind, auf,  wobei die aktive Schicht eine Energiebandlücke als Reaktion auf Druck, der ausgeübt wird, wenn sich der Stützträger biegt, ändert.
Patent DE-102007015006-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung, Navigationssystem und Routensuchverfahren
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G01C21/34
Filed: 2007-03-28
Granted: 2017-12-28
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung (1), mit: einer Straßenbestimmungseinrichtung (11) zum Bestimmen einer zu befahrenden Straße zwischen einem Ausgangspunkt und einem Ziel, wobei die Straße durch Verbindungen gebildet wird, wobei für jede dieser Verbindungen ein vorbestimmter Verbindungsaufwand eingestellt ist; einer Ersetzungseinrichtung (11) zum kollektiven Ersetzen der die zu befahrende Straße bildenden Verbindungen, die durch die Straßenbestimmungseinrichtung (11) bestimmt wurden, durch eine einzelne virtuelle Verbindung, die der zu befahrenden Straße entspricht, und deren Verbindungsaufwand als kleiner eingestellt wurde als die Gesamtsumme der Verbindungsaufwände der Verbindungen der zu befahrenden Straße; und einer Routensucheinrichtung (11) zum Suchen einer empfohlenen Route von dem Ausgangspunkt zu dem Ziel, basierend auf Verbindungsaufwänden, die für Verbindungen gesetzt sind, die andere Straßen als die zu befahrende Straße bilden und auf dem Verbindungsaufwand, der für die virtuelle Verbindung gesetzt ist, mit der die Verbindung für die zu befahrende Straße durch die Ersetzungseinrichtung ersetzt wurde.
Patent DE-102007019171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmebehandlung eines Rohrkörpers eines Förderrohrs
Inventor: SCHLECHT KARL DIPL -ING
IPC: C21D9/14
Filed: 2007-04-20
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung eines Rohrkörpers (2) eines Förderrohrs, umfassend eine erste Induktionsspule (3) und eine zweite Induktionsspule (4), welche zur Wärmebehandlung den Rohrkörper (2) außen umschließen und in Axialrichtung des Rohrkörpers (2) mit Abstand (a) zueinander angeordnet sind, wobei der Rohrkörper (2) und die Induktionsspulen (3, 4) relativ zueinander verlagerbar sind, und wobei der ersten Induktionsspule (3) eine Abschreckbrause (6) und der zweiten Induktionsspule (4) eine Abkühlbrause (9) zugeordnet ist, wobei die Abkühlbrause (9) innerhalb des Rohrkörpers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102007020906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Legen von Verstärkungsfasern und Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils
Inventor: KOPP GERHARD
IPC: D04H3/02
Filed: 2007-04-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Legen von Verstärkungsfasern für faserverstärkte Bauteile, umfassend eine Faserfadenpositioniereinrichtung (30), welche mindestens einen beweglichen Arm (38) umfasst, der an einer Basis (32) angeordnet, schwenkbar und in einem Schwenkbereich von mindestens 180° beweglich ist, und durch welche ein Faserfadenteil (40) in einer Linie oder in einer Ebene (42) positionierbar ist, und einen Werkstückhalter (14), welcher relativ zu der Faserfadenpositioniereinrichtung (30) linear verschieblich ist und relativ zu der Faserfadenpositioniereinrichtung (30) drehbar ist.
Patent DE-102007028681-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger und Waschmaschine mit diesem
Inventor: AHN IN GEUN
IPC: D06F39/04
Filed: 2007-06-21
Granted: 2013-05-23
Abstract: Dampferzeuger mit: einem unteren Gehäuse (110) mit einem Hauptabschnitt (111) zum Aufnehmen eines Heizers (200), und mit Verbindungsabschnitten (112, 114), die sich ausgehend vom Hauptabschnitt (111) nach außen erstrecken, wobei das untere Gehäuse (110) eine Wasserkammer (W) zum Aufnehmen von Wasser bildet; einem oberen Gehäuse (120), das mit den Verbindungsabschnitten (112, 114) verbunden ist und eine Dampfkammer (S) zum Aufnehmen von Dampf bildet; einem Wasserstandssensor (300) zum Erfassen des Stands von in der Wasserkammer (W) aufgenommenem Wasser; und einem Behältnis (320) zum Schützen des Wasserstandssensors (300) mit einer Öffnung (327) zum Einlassen von Wasser; und einer Rippe (500), die an einer Innenseite des unteren Gehäuses (110) vorhanden ist, um zu verhindern, dass Dampfblasen in das Behältnis (320) strömen; wobei das Behältnis (320) um einen Abstand vom Heizer (200) beabstandet ist, der einem Abstand des Heizers (200) zu einer Innenseite des Hauptabschnitts (111) entspricht oder größer ist.
Patent DE-102007029570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Flüssigkeit in die Erdoberfläche
Inventor: ZSIDAY LASZLO
IPC: A01G29/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Flüssigkeiten in die Erdoberfläche, insbesondere in den Wurzelbereich von Pflanzen, mit  einer Anschlusseinrichtung (4) zum Zuführen von Fluiden wie Wasser oder Lösungen und einem Rohr (1), das am unteren Ende eine Bohrspitze (2) aufweist und  Wasserauslassöffnungen (13) in einem Teil des Rohres aufweist, der bei Gebrauch der Vorrichtung unterhalb der Erdoberfläche angeordnet ist und  einer Dosiervorrichtung (8, 9) für flüssige oder feste Zusatzstoffe, insbesondere Dinger, die zwischen der Anschlusseinrichtung (4) und den Wasserauslassöffnungen (13) vorgesehen ist und  mit einem Griff (5) zum Einbringen des Rohres (1) in den Wurzelbereich der Pflanzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Griff (5) Rohrstücke oder Stangen aufweist, die mittels einer Kreuzkupplung (6) mit dem zylindrischen Rohr (1) verbunden sind, und  dass am Rohr (1) oberhalb und/oder im Bereich der Wasserauslassöffnungen (13) radial abstehende oder wendelförmige Leisten zur Auflockerung der Ende vorgesehen sind.