baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Variieren von Motorbremsmoment eines Fahrzeugs mithilfe eines vollautamatischen aktiven Kraftstoffmanagements
Inventor: BOWMAN CARL B
IPC: F02D41/12
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Verfahren zum intelligenten aktiven Motorbremsen mithilfe eines vollautomatischen Kraftstoffmanagements anhand der Fahrzeuggeschwindigkeit und Bremspedalposition. Das Verfahren beinhaltet das Ermitteln, ob der Schleppmodus des Fahrzeugs ausgewählt wurde und alle Motorzylinder aktiviert, um eine maximale Motorbremsleistung sicherzustellen. Wenn der Schleppmodus des Fahrzeugs nicht ausgewählt ist, dann variiert das Verfahren die Motorbremsleistung durch das Deaktivieren eines oder mehrerer Zylinder anhand der Fahrzeuggeschwindigkeit und Bremspedalposition.
Patent DE-102017126732-A1 (DE)
Title: Sensormembran, Sensor, ein Messgerät umfassend den Sensor und Verwendung des Sensors
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: B01D71/06
Filed: 2017-11-14
Abstract: Sensormembran (6) für einen optischen, potentiometrischen und/oder amperometrischen Sensor (1, 20, 21, 30, 40, 50, 60), insbesondere zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung eines Analyten in einem wässrigen oder gasförmigen Medium, wobei die Benetzbarkeit der Sensormembran (6) durch eine Anregung von hydrophob nach superhydrophil änderbar ist, sowie einen Sensor und mehrere Verwendungen.
Patent DE-102017127311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vormagnetisierung eines Netztransformators in einem Stromrichtersystem
Inventor: NADOLNY PETER
IPC: H02M7/53
Filed: 2017-11-20
Abstract: Offenbart ist eine Vormagnetisierungsvorrichtung für ein an ein dreiphasiges elektrisches Netz (2) anschließbares Stromrichtersystem (3), das einen dreiphasigen Netztransformator (9), einen mit dem Netztransformator (9) verbundenen Stromrichter (11) und einen Leistungsschutzschalter (8) auf der Netzseite des Netztransformators (9) aufweist. Die Vormagnetisierungsvorrichtung (18) ist eingerichtet, um den Netztransformator (9) in einem von dem Netz (2) getrennten Zustand geeignet vorzumagnetisieren. Die Vormagnetisierungsvorrichtung (18) verwendet eine einphasige Referenzspannung (U), die zu der Netzspannung (U) in einer festen Beziehung hinsichtlich der Spannungsparameter steht, um auf der Basis der gemessenen momentanen Referenzspannung (U) und der bekannten festen Parameterbeziehungen durch Ansteuerung des Stromrichters (11) eine zu der Netzspannung (U) synchrone dreiphasige Wechselspannung auf der Netzseite des Netztransformators 9 zu generieren. Ein Stromrichtersystem (3) und ein Verfahren zum Vormagnetisieren eines dreiphasigen Netztransformators (9) eines Stromrichtersystems (3) sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017127528-A1 (DE)
Title: Freilaufeinheit sowie Getriebeeinrichtung mit der Freilaufeinheit
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2017-11-22
Abstract: Ein Freilauf ist eine richtungsgeschaltete Kupplung, die in unterschiedlichsten Anwendungsbereichen zum Einsatz kommt, um einen Teil eines Antriebstrangs von der Drehbewegung bei Änderung der Lastverhältnisse zu entkoppeln.Hierzu wird eine Freilaufeinheit 1, mit einem Freilaufinnenring 2 und einem Freilaufaußenring 2, wobei der Freilaufinnenring 2 koaxial in Bezug auf eine Drehachse D zu dem Freilaufaußenring 3 angeordnet ist, und wobei der Freilaufinnenring 2 und der Freilaufaußenring 3 relativ zueinander verdrehbar sind, mit mehreren Klemmkörpern 8 zur Übertragung eines Drehmoments zwischen den beiden Freilaufringen 2, 3 in genau eine Umlaufrichtung, wobei die Klemmkörper 8 zwischen dem Freilaufinnenring 2 und dem Freilaufaußenring 3 angeordnet sind, mit einer ersten Lagereinrichtung 10 zur Lagerung der beiden Freilaufringe 2, 3, wobei die erste Lagereinrichtung 10 zwischen dem Freilaufinnenring 2 und dem Freilaufinnenring 3 auf einer ersten axialen Seite der Klemmkörper 8 angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei die Freilaufeinheit 1 eine zweite Lagereinrichtung 11 zur Lagerung der beiden Freilaufringe 2, 3 aufweist, wobei die zweite Lagereinrichtung 11 auf einer zweiten gegenüberliegenden axialen Seite der Klemmkörper 8 angeordnet ist, sodass ein Verkippen des Freilaufinnenrings 2 relativ zu dem Freilaufaußenring 3 verhindert ist.
Patent DE-102017129812-A1 (DE)
Title: Mobile Werkzeugmaschine
Inventor: FRANK JOSUA
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Werkzeugmaschine (10), nämlich eine Hand-Werkzeugmaschine oder halbstationäre Werkzeugmaschine, zur Bearbeitung eines Werkstücks (W), wobei die Werkzeugmaschine (10) ein insbesondere plattenartiges Führungselement (30) mit einer Führungsfläche (32) zum Führen der Werkzeugmaschine (10) an dem Werkstück (W) oder des Werkstücks (W) an der Werkzeugmaschine (10) aufweist, wobei die Werkzeugmaschine (10) eine Antriebseinheit (11) mit einem Antriebsmotor (13) zum Antreiben einer an der Antriebseinheit (11) angeordneten Werkzeugaufnahme (14) zur Aufnahme eines Arbeitswerkzeugs (15) aufweist, wobei die Werkzeugmaschine (10) einen Werkzeugsensor (61, 62) aufweist, dessen Erfassungsbereich (EB1, EB2) zumindest teilweise durch Partikel belastet ist, die bei einer Bearbeitung eines Werkstücks (W) anhand des Arbeitswerkzeugs (15) erzeugt werden. Es ist vorgesehen, dass die Werkzeugmaschine mindestens ein Optimierungsmittel (OPT) zur Verringerung der Auswirkung der im Erfassungsbereich (EB1, EB2) befindlichen Partikel auf ein Werkzeugsensorsignal des Werkzeugsensors (61, 62) aufweist.
Patent DE-102017202704-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/04537
Filed: 2017-02-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems,
 - wobei ein Brennstoffzellenstapel des Brennstoffzellensystems mindestens eine Brennstoffzelle umfasst;
 - wobei ein aktueller oder prognostizierter Stapelspannungswert eine aktuelle oder prognostizierte Spannung mindestens einer Brennstoffzelle repräsentiert;
 - wobei ein maximaler Stapelspannungswert eine maximal zulässige Spannung vom Brennstoffzellenstapel repräsentiert;umfassend den Schritt, wonach ein stöchiometrische Verhältnis eines Oxidationsmittels der mindestens einer Brennstoffzelle verringert wird, falls der aktuelle oder prognostizierte Stapelspannungswert einen maximalen Stapelspannungswert übersteigt.
Patent DE-102017204383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs (2), insbesondere zur Steuerung des Fahrzeugs (2) in Längsrichtung und Querrichtung, vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug (2) ohne Eingriff eines Fahrers in die Fahrzeugsteuerung gesteuert wird und mittels mindestens einer Umfeldsensorik (6) mindestens ein vorherfahrendes Fahrzeug (3) detektiert wird, wobei bei Erkennung eines Abbiegevorgangs (5) des unmittelbar vorherfahrenden Fahrzeugs (3) mittels der mindestens einen Umfeldsensorik (6) die Fahrzeuglängssteuerung (19; 20) und Fahrzeugquersteuerung (21) so gesteuert werden, dass das eigene Fahrzeug (2) das vorherfahrende, verzögernde und und abbiegende Fahrzeug (3) durch eine Fahrtrajektorie (9) umfährt und dass ein minimales Ausweichen in Querrrichtung zum Ausweichen und ein minimales Verzögern und Wiederbeschleunigen in Längsrichtung notwendig sind um eine Kollision mit dem vorherfahrenden Fahrzeug (3) vermieden wird.
Patent DE-102017208228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Klimatisieren eines Fahrzeuges
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zur Klimatisierung eines Fahrzeuges mit einem Luftkanal zum Leiten eines Luftstromes in oder aus einer Fahrzeugkabine, einem ersten Wärmeübertrager mit einer ersten Fluidseite zum Leiten eines ersten Fluids, einer zweiten Fluidseite zum Leiten eines zweiten Fluids und einer Wärmeübertragungsfläche zum Tauschen einer Wärmemenge zwischen dem ersten Fluid und dem zweiten Fluid, wobei der erste Wärmeübertrager im Bereich der zweiten Fluidseite mindestens eine Sorptionsschicht aufweist. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Klimatisierung eines Kabinenraumes eines Fahrzeuges offenbart.
Patent DE-102017208332-A1 (DE)
Title: Zentralvenöse Katheteranordnung
Inventor: WEISS ANDRÉ
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Eine derartige zentralvenöse Katheteranordnung zum Anlegen eines zentralen Zugangs zu einem Venensystem eines Patienten aufweisend einen Katheterschlauch zum Einführen in eine Vene des Venensystems mit einem eine Katheterspitze aufweisenden distalen Schlauchende sowie einem proximalen Schlauchende, das fluidleitend mit mindestens einer Katheterzuleitung verbindbar ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist eine Verbindungsvorrichtung mit einem Gehäuse und einer Verriegelungseinheit vorgesehen, wobei das proximale Schlauchende derart lösbar an der Verbindungsvorrichtung festgelegt ist, dass der Katheterschlauch ausgehend von dem proximalen Schlauchende kürzbar ist zum Erreichen einer ausgewählten Schlauchlänge zwischen dem proximalen und dem distalen Schlauchende, und wobei das proximale Schlauchende mittels der Verbindungsvorrichtung fluidleitend mit der mindestens einen Katheterzuleitung verbindbar ist.
 Einsatz bei der Infusionstherapie
Patent DE-102017208407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reibungsüberwachung elektromagnetischer Aktoren und Steuergerät
Inventor: KUDERMANN KARSTEN
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-05-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Reibungsüberwachung eines elektromagnetischen Aktors, wobei in einem ersten Schritt (S1) ein Reibungsparameter erfasst und ausgewertet wird, und in einem zweiten Schritt (S2) der erfasste Reibungsparameter mit einem Schwellwert verglichen wird, und bei einer Erfassung, dass eine vorgegebene Schwellwertgrenze verletzt wird, in einem dritten Schritt (S3) die Notwendigkeit einer Wartung des Aktors angezeigt wird. Ferner wird ein entsprechendes Steuergerät bereitgestellt.
Patent DE-102017209609-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft
Inventor: MANGER THOMAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-06-07
Abstract: Verstellbarer Schwingungsdämpfer, umfassend jeweils mindestens ein verstellbares Dämpfventil pro Arbeitsrichtung, wobei eine Fluidverbindung zwischen einem Ausgleichsraum und einem Arbeitsraum durch ein einen Rückschlagventilkörper aufweisendes Rückschlagventil gesteuert ist, das dem verstellbaren Dämpfventil hydraulisch parallel geschaltet ist, wobei das Rückschlagventil von einem die Fluidverbindung bildenden Zwischenrohr gehalten wird, das eine Anschlussöffnung zu dem angeschlossenen verstellbaren Dämpfventil aufweist, wobei sich der Rückschlagventilkörper des Rückschlagventils zumindest mittelbar im Bereich der Anschlussöffnung abstützt.
Patent DE-102017209984-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit nicht aufrecht stehenden Artikeln eines Artikelstroms unter Vermeidung von Störungen
Inventor: ESCHLBECK RICHARD
IPC: B65G47/22
Filed: 2017-06-13
Abstract: Es ist ein Verfahren (100) zum Umgang mit regelmäßig beförderten und/oder ausgerichteten und/oder nicht aufrecht stehenden Artikeln eines Artikelstroms unter Vermeidung von Störungen offenbart. Das Verfahren (100) umfasst folgende Schritte:
 - Erkennen mindestens eines nicht aufrecht stehenden Artikels in einem Artikelstrom als Fehler,
 - Durchführen eines Korrekturschrittes zum Auflösen des Fehlers, welcher Korrekturschritt aus einer Beseitigung des mindestens einen als nicht aufrecht stehend erkannten Artikel aus dem Artikelstrom oder aus einem Überführen des jeweiligen mindestens einen als nicht aufrecht stehend erkannten Artikels in eine aufrechte Orientierung besteht, wobei
 - zeitlich vor und/oder zeitlich überlagert mit dem Korrekturschritt auf den mindestens einen als nicht aufrecht stehend erkannten Artikel und/oder weitere aufrecht stehende Artikel des Artikelstroms eine definierte Einwirkung ausgeübt wird, welche definierte Einwirkung auf ein Vermeiden von Störungen bei Durchführung des Korrekturschrittes ausgerichtet ist.
Patent DE-102017213701-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO MASAHIRO
IPC: H01H13/14
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Schaltvorrichtung enthält einen Knopf, einen Schieber und eine Halterung, in der der Knopf und der Schieber gleitfähig gehalten werden. Der Schieber enthält erste Führungsabschnitte. Die Halterung enthält: einen ersten Halterungsabschnitt, der den Knopf hält; einen zweiten Halterungsabschnitt, der den Schieber hält; und zweite Führungsabschnitte, die mit den ersten Führungsabschnitten in Eingriff sind. Der Knopf enthält: eine Wandwölbung, die zwischen dem zweiten Halterungsabschnitt und dem Schieber eingefügt ist; und Eingriffsabschnitte, die in der Wandwölbung bereitgestellt sind und mit Führungserhebungsabschnitten in Eingriff sind. Mindestens ein Führungserhebungsabschnitt ist bereitgestellt, der sich in einer Gleitrichtung des Schiebers erstreckt, und ein Einsetzabschnitt, in den ein Endabschnitt der Wandwölbung eingesetzt ist, ist an einer Seitenfläche des Führungserhebungsabschnitts bereitgestellt, die sich in der Gleitrichtung erstreckt.
Patent DE-102017214282-A1 (DE)
Title: Textilvorrichtung
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: D04B1/14
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Textilvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einer Gewirkedeckschicht (12a; 12b), mit zumindest einer weiteren Gewirkedeckschicht (14a; 14b), und mit zumindest einer zumindest abschnittsweise zwischen der Gewirkedeckschicht (12a; 12b) und der weiteren Gewirkedeckschicht (14a; 14b) angeordneten Verbindungsschicht (16a; 16b), insbesondere einer Gewirkefadenschicht, die die Gewirkedeckschicht (12a; 12b) und die weitere Gewirkedeckschicht (14a; 14b) miteinander verbindet und voneinander beabstandet anordnet.Es wird vorgeschlagen, dass die Gewirkedeckschicht (12a; 12b) und die weitere Gewirkedeckschicht (14a; 14b) jeweils zumindest eine Elektrode (18a, 20a; 18b; 20b) aufweisen, welche jeweils zumindest teilweise von einem elektrisch leitenden Garn ausgebildet sind.
Patent DE-102017215458-A1 (DE)
Title: Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H1/24
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlage (3) eines Fahrzeugs (1) zum Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums (2), wobei die Klimaanlage (3) einen Außenluftkanal (36) zum Einlassen von Außenluft in die Klimaanlage (3) und einen Umluftkanal (8) zum Rezirkulieren von Innenluft aus dem Fahrzeuginnenraum (2) aufweist, in denen jeweils ein Absperrorgan (52, 53) vorgesehen ist, und wobei die Klimaanlage (3) eine Sensoreinrichtung (9) zum Erfassen einer Eigenschaft von Luft aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass an zumindest einem der Kanäle (8, 36) ein das zugehörige Absperrorgan (52, 53) umgehender Bypass (84, 85) vorgesehen ist, der fluidisch mit der Sensoreinrichtung (9) verbunden ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Klimaanlage (3).
Patent DE-102017216515-A1 (DE)
Title: Lithiumfestkörperbatterie und Verfahren zum Verbinden von Anschlusselementen von als Anode dienenden Lithiumfolien für eine Lithiumfestkörperbatterie
Inventor: WEBER CONSTANZE
IPC: H01M2/26
Filed: 2017-09-19
Abstract: Es wird eine Lithiumfestkörperbatterie (10) vorgeschlagen, umfassend mehrere Lithiumfolien (20) als Anode, dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Anschlusselemente (30) der Lithiumfolien (20) zumindest teilweise mäanderförmig angeordnet und mit einem Klemmverbindungselement (50) verbunden sind, wobei das Klemmverbindungselement (50) ein Batteriepol der Lithiumfestkörperbatterie (10) ist oder mit einem Batteriepol der Lithiumfestkörperbatterie (10) elektrisch verbunden ist, wobei die Anschlusselemente (30) der Lithiumfolien (20) mit dem Klemmverbindungselement (50) mittels Durchsetzfügen mechanisch und elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102017219876-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Führen eines Fahrzeugs mit Anhänger
Inventor: EBNER ADRIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-11-08
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeugs mit zumindest automatisierter Querführung beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, Referenzdaten in Bezug auf eine Referenzfahrt des Fahrzeugs mit Anhänger auf einer Referenz-Trajektorie von einer Anfangsposition zu einer Endposition zu ermitteln, wobei die Referenzdaten Daten in Bezug auf den Anhänger für eine Vielzahl von Positionen auf der Referenz-Trajektorie umfassen. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, auf Basis der Referenzdaten, Steuerdaten für eine Fahr-Trajektorie für eine erneute Fahrt des Fahrzeugs mit Anhänger zwischen der Anfangsposition und der Endposition zu ermitteln. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, zumindest eine Lenkvorrichtung des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Fahr-Trajektorie anzusteuern.
Patent DE-102017220265-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsintensitäts-Korrekturvorrichtung zur Vorgabe einer Beleuchtungsintensität über ein Beleuchtungsfeld einer lithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: GORKOM RAMON VAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-11-14
Abstract: Eine Beleuchtungsintensitäts-Korrekturvorrichtung (24) dient zur Vorgabe einer Beleuchtungsintensität über ein Beleuchtungsfeld (18) einer lithografischen Projektionsbelichtungsanlage. Die Korrekturvorrichtung (24) hat eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten, stabförmigen Einzelblenden (27). Ein Verlagerungsantrieb dient zur Verlagerung mindestens einiger der Einzelblenden (27) zumindest längs ihrer jeweiligen Stabachse (28). Freie Enden der Einzelblenden (27) sind mit Hilfe des Verlagerungsantriebes (29) individuell zur Vorgabe einer längs einer Korrekturdimension (x) quer zu den Stabachsen (28) wirkenden Intensitätskorrektur einer Beleuchtung des Beleuchtungsfeldes (18) in eine vorgegebene Verlagerungsposition verlagerbar. Die Einzelblenden (27) gehören zu mindestens drei Abstands-Blendengruppen (I bis IV) und haben jeweils einen anderen Abstand (abis a) zu einer Blenden-Referenzebene (16). Letztere ist aufgespannt von einer Stab-Referenzachse (y) parallel zu den Stabachsen (28) und einer Korrektur-Referenzachse (x) längs der Korrekturdimension und gibt eine Anordnungsebene für das Beleuchtungsfeld (18) vor. Es resultiert eine Korrekturvorrichtung mit verbesserter Korrekturgenauigkeit.
Patent DE-102017222739-A1 (DE)
Title: Neuestes Sonnenschutzmittel mit reduzierter Neigung zur Textilverfleckung
Inventor: GUTZKE DOREEN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Verwendungen zur Erleichterung der Auswaschbarkeit von UV-Lichtschutzfilter enthaltenden kosmetischen Zubereitungen aus Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kosmetikum [(3Z)-3-[[4-[(Z)-[7,7-Dimethyl-2-oxo-1-(sulfomethyl)-3-bicyclo[2.2.1]heptanyliden]methyl]phenyl]methyliden]-7, 7 -dimethyl-2-oxo-1-bicyclo[2.2.1]heptanyl]methansulfonsäure (INCI: Terephthalylidene dicamphor sulfonic acid) und/oder dessen Natriumsalz zugesetzt wird.
Patent DE-102017223095-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Zahnflanken
Inventor: EYNDHOVEN ERWIN VAN
IPC: F16H55/17
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad mit mindestens einem Zahn und mindestens einem Sensor (205). Das Zahnrad weist mindestens eine Einlage (105) auf; wobei mindestens eine Flanke (101) des Zahns mindestens eine Nut (103) aufweist; wobei die Einlage (105) in die Nut (103) eingesetzt ist, wobei mindestens ein Teil der Einlage (105) ausgebildet ist, von den Zähnen eines weiteren Zahnrads mit einer Flächenpressung beaufschlagt zu werden, wenn das Zahnrad mit dem weiteren Zahnrad kämmt; und wobei der Sensor (205) ausgebildet ist, eine durch die Flächenpressung hervorgerufene Verformung der Einlage (105) zu messen.
Patent DE-102018006418-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines ersten Abgasführungselements an einem zweiten Abgasführungselement für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FAISS MANUEL EUGEN
IPC: F01N13/10
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) eines von Abgas durchströmbaren ersten Abgasführungselements (12, 16) an einem zweiten Abgasführungselement (14), bei welcher ein von dem Abgas durchströmbarer Endbereich (26) des ersten Abgasführungselements (12, 16) relativ zu dem zweiten Abgasführungselement (14) längsverschiebbar ist, wobei ein Faltenbalg (30) vorgesehen ist, welcher zum Abdichten der Abgasführungselemente (12, 14, 16) an seinen jeweiligen Enden (34, 36) mit den Abgasführungselementen (12, 14, 16) verbunden und bei relativ zu dem zweiten Abgasführungselement (14) entlang einer Verschieberichtung (28) erfolgenden Verschiebungen des Endbereiches (26) längenveränderbar ist, und wobei das eine Ende (34), an welchem der Faltenbalg (30) mit dem zweiten Abgasführungselement (14) verbunden ist, in Strömungsrichtung des den Endbereich (26) durchströmenden und dadurch aus dem ersten Abgasführungselement (12, 16) ausströmenden Abgases stromauf des anderen Endes (36) angeordnet ist, an welchem der Faltenbalg (30) mit dem ersten Abgasführungselement (12, 16) verbunden ist.
Patent DE-102018007965-A1 (DE)
Title: Kontrollanordnung sowie Verfahren zum Kontrollieren von Fahrzeuginsassen eines Kraftwagens
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G01V3/12
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontrollanordnung (16) zum Kontrollieren von Fahrzeuginsassen (12) eines Kraftwagens (10), mit einer an einem Türrahmen (20) des Kraftwagens (10) angeordneten Erfassungseinrichtung (18), mittels welcher eine von dem Fahrzeuginsassen (12) mit sich getragene Waffe (14) beim Bewegen des Fahrzeuginsassen (12) durch den Türrahmen (20) ermittelbar und ein Ausgeben einer Warnung in Abhängigkeit von dem Ermitteln der Waffe (14) auslösbar ist.
Patent DE-102018008586-A1 (DE)
Title: Fahrradnabenanordnung
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Fahrradnabenanordnung umfasst eine Nabenachse, einen Nabenkörper, einen Kettenradstützkörper und eine Freilaufstruktur. Der Kettenradstützkörper umfasst mindestens zehn Außenkeilzähne, die zum Eingriff mit einer hinteren Fahrradkettenradanordnung eingerichtet sind. Jeder der mindestens zehn Außenkeilzähne weist eine Innenkeilverzahnungs-Antriebsfläche und eine Innenkeilverzahnungsnichtantriebsfläche auf. Die Freilaufstruktur umfasst ein erstes Klinkenelement und ein zweites Klinkenelement. Das erste Klinkenelement umfasst mindestens einen ersten Klinkenzahn. Das zweite Klinkenelement umfasst mindestens einen zweiten Klinkenzahn, der eingerichtet ist, um mit dem mindestens einen ersten Klinkenzahn in einer drehmomentübertragenden Weise in Eingriff zu treten.
Patent DE-102018009053-A1 (DE)
Title: Anordnung zur nachträglichen Montage eines Bauteiles an einer bestehenden Mutter-Bolzen-Verbindung
Inventor: MUSCHKO FRANK
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur nachträglichen Montage eines Bauteiles an einer bestehenden Mutter-Bolzen-Verbindung, insbesondere in oder an einem Fahrzeug, bei welcher die Mutter (9) an einem Außenumfang eine Außenstruktur (13, 15) aufweist, an welcher ein eine formnegative Innenstruktur (23, 25) aufweisendes Befestigungselement für das nachträglich zu montierende Bauteil (29) angreift, welche mittels Druck entlang einer Bolzenachse miteinander verbindbar sind. Bei einer Anordnung, bei welcher hohe Gegenkräfte aufwendbar sind, um die Verbindung zu lösen, weisen die Außenstruktur (13, 15) der hülsenförmig ausgebildeten Mutter (9) und die formnegative Innenstruktur (23, 25) des Befestigungselementes (19) mindestens eine stufenförmige Rastebene auf.