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Patent DE-3220579-C2 (DE)
Title: Drehschiebeverschluss unterhalb der Einlaufhülse eines im Behälterboden eines Schmelzbehälters angeordneten Bodensteines
IPC: B22D41/08
Filed: 1982-06-01
Granted: 1984-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschiebeverschluß zum Abgießen von Metallen aus einem Schmelzbehälter (1, 2), insbesondere einem Zwischenbehälter einer Stranggußanlage, mit einem ortsfesten (20) und einem drehbaren (30) feuerfesten Verschlußteil, wobei der letztere ein Ring mit mehreren Durchflußöffnungen (31) ist. An einem solchen Verschluß werden mit der Erfindung insbesondere störungsfreie Funktion und praxisgerechte Handhabung angestrebt. Die Lösung besteht darin, daß auch der ortsfeste Verschlußteil (20) ringförmig gestaltet und wie der drehbare Verschlußteil (30) in einem tellerförmigen metallischen Rahmen (24) gehalten wird, und ferner, daß beide Rahmen (24, 34) mittels einer Bolzenanordnung (42, 43) zusammengehalten werden, die durch die Mittelöffnung beider Ringe (20, 30) hindurchgreift und am einen Rahmen (24) verankert ist. Dadurch erhält die Gleitfläche des drehbaren Teils eine gleichbleibende, sichere Abstützung, und es ist möglich, die Verschlußeinheit, bestehend aus Statorteil und Rotorteil, abseits des Schmelzbehälters vorzumontieren und am Behälter rasch und bequem auszuwechseln.
Patent DE-3240724-C2 (DE)
Title: Transformatoranordnung
IPC: H01F27/02
Filed: 1982-11-04
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Transformatoranordnung, bei der eine mittels eines Isolieröls (3) isolierte Transformatoreinheit (5) und eine mittels eines Isoliergases (2) isolierte Schaltereinheit (4) miteinander kombiniert sind. Die Transformatoreinheit (5) ist in einen mit dem Isolieröl (3) gefüllten Transformator-Tank (1A) eingesetzt, während die Schaltereinheit (4) in einem mit dem Isoliergas (2) gefüllten Schalter-Tank (1B) untergebracht ist. Der Schalter-Tank (1B) ist auf die Oberseite des Transformator-Tanks (1A) aufgesetzt und einheitlich bzw. unter Abdichtung nach außen mit ihm verbunden, so daß diese Tanks (1A, 1B) in ihrem Inneren miteinander kommunizieren.
Patent DE-3246819-C2 (DE)
Title: Elektrischer Schalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/34
Filed: 1982-12-17
Granted: 1985-04-25
Abstract: In einem Schalter sind ein Steuerglied 11 und ein Schaltglied 25 über ein mit einer Druckfeder 15 am Steuerglied 11 abgestützten Raster 16 und einer am Schaltglied 25 befindlichen Schaltkurve 27 miteinander gekoppelt. Die Schaltkurve 27 ist satteldachartig ausgebildet und weist zwei Flanken 28 bzw. 29 auf. Über das Schaltglied ist ein beweglicher Kontakt 51 steuerbar. Damit das Schaltglied 25 mit möglichst großer Schaltgeschwindigkeit umschaltet, ist in jeder Endlage des Schaltglieds 25 die Steigung der vom Raster 16 beaufschlagten Schaltkurvenflanke 28 bzw. 29 bezüglich der Richtung der Federkraft kleiner als die Steigung einer durch die jeweilige Stelle gehenden, in der Schwenkebene des Schaltglieds 25 liegenden Normalen auf eine Gerade, die durch die Stelle und senkrecht durch die Schwenkachse 26 des Schaltglieds 25 verläuft. Ein besonders günstiges Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen elektrischen Schalters ist in Fig. 4 gezeigt.
Patent DE-3247799-C2 (DE)
Title: Brennstoffzellenelektrodensubstrat und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: C04B35/83
Filed: 1982-12-23
Granted: 1986-11-13
Abstract: Beschrieben wird ein Brennstoffzellenelektrodensubstrat mit hoher Porosität, guter mechanischer Festigkeit, guter elektrischer Leitfähigkeit und einer engen Porenradienverteilung sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung, welches darin besteht, 30 bis 50 Gew.% Kohlenstoffasern, 20 bis 50 Gew.% eines Bindemittels und 20 bis 50 Gew.% organischer Körnchen zu vermischen, die erhaltene Mischung durch Pressen zu formen, das geformte Produkt zu härten und das gehärtete Produkt zu calcinieren.
Patent DE-3306831-C2 (DE)
Inventor: GEBERT HEINZ DIPL ING
IPC: C02F3/20
Filed: 1983-02-26
Granted: 1994-04-14
Abstract: 1. Aeration device for sewage purification with a pump device (21), a sewage-air-mixing device (22), at least one aeration tower (23) and a biological step being connected in series and arranged separately from each other and with a recirculating pipe (2) extending from the biological step to the pump device (21) for mixing the mechanically presettled sewage flowing from the aeration device (20) with biologically settled sewage from the biological step, characterized in that the aeration tower (23) is formed as a self-dumping tower.
Patent DE-3307091-C2 (DE)
IPC: C10L1/02
Filed: 1983-03-01
Granted: 1988-04-14
Abstract: 1. Fuel, based on methanol, which additionally may contain higher alcohols, ethers, ketones and hydrocarbons respectively mixtures of these compounds, characterized in that the fuel consists of non-distilled technical methanol, contains 0,5-18 weight-% of water and 0,5-12 weight-% of dimethylether.
Patent DE-3311796-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen von Werkstücken
IPC: B26D1/00
Filed: 1983-03-31
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Durchtrennen von Werkstücken und hier insbesondere von Papier oder Folie mit Hilfe einer drehbar gelagerten, mindestens ein Messer auf ihrem Umfang tragenden Walze. Der Kern der Erfindung liegt darin, daß das Messer im Querschnitt polygonförmig ist und mehrere Schneidkanten aufweist.
Patent DE-3338657-C2 (DE)
Title: Verdampfer für eine Wärmepumpen-Heizvorrichtung
IPC: F24S10/75
Filed: 1983-10-25
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung zum Erwärmen von Heiz- oder Brauchwasser und/oder Raumluft mit einer im Betrieb von einem niedrigsiedenden Wärmeübertragungsmedium durchströmten Kreislaufleitung, die von einem Kompressor zum Verdichten des verdampften Wärmeübertragungsmediums über mindestens einen im Betrieb vom zu erwärmenden Wasser bzw. Raumluft beaufschlagten Kondensator zur Verflüssigung des verdichteten Wärmeübertragungsmediums, ein nachgeschaltetes Entspannungsventil und mindestens einen Verdampfer zum Verdampfen des entspannten flüssigen Wärmeübertragungsmediums zurück zum Kompressor führt. Mindestens ein Verdampfer ist als im geringen Abstand von einer Gebäudeaußenfläche angeordneter Flachkörper mit in mindestens einer Ebene angeordneten Verdampferrohren ausgebildet, die mit jeweils über den Hauptteil ihrer Länge verlaufenden Leitblechen wärmeleitend verbunden sind. Die Leitbleche leiten die von der Gebäudeaußenfläche zuströmende Luft an die Verdampferrohre heran. Die durch den Verdampfer zum Kompressor strömende Menge an Wärmeübertragungsmedium kann durch entsprechende Vorrichtungen geregelt werden.
Patent DE-3424043-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterteilen einer endlosen Bahn
IPC: G07D9/00
Filed: 1984-06-29
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattabtrennvorrichtung, bei welcher eine Zugspannung auf einen ununterbrochenen oder endlosen Streifen (R1) mit in vorbestimmten gegenseitigen Abständen in ihm vorgesehenen Schwächungslinien (r1) so ausgeübt wird, daß der ununterbrochene Streifen (R1) längs der Schwächungslinien (r1) getrennt bzw. abgerissen wird. Die Blattabtrennvorrichtung umfaßt zwei Förder- oder Transportmechanismen (128A, 128B; 120), die mit Abstand voneinander angeordnet sind und den ununterbrochenen Streifen (R1) zu transportieren und die auf ihn auf seiner Transportstrecke einwirkende Zugspannung zu erhöhen vermögen, sowie eine Leitrolle (1301) zur weiteren Vergrößerung der durch Änderung der Relativgeschwindigkeit der beiden Transportmechanismen (128A, 128B; 120A) erhöhten Zugspannung an einer vorbestimmten Stelle senkrecht zur Transportrichtung des ununterbrochenen Streifens (R1), um damit das Abtrennen des Streifens (R1) in dem der vorbestimmten Stelle entsprechenden Bereich jeder Schwächungslinie (r1) einzuleiten.
Patent DE-3448224-C2 (DE)
Title: Cosmetic agent for activating cutaneous metabolism
IPC: A01N63/30
Filed: 1984-01-23
Granted: 1990-01-18
Abstract: A cosmetic agent for activating cutaneous metabolism comprises a thallophytic or bryophytic cytorrhysate which has been chemicytorrhysed by treatment of intact thallophytic and/ôor bryophytic cells by mixing the cells at temperatures in the range from 0 DEG C to 40 DEG C intimately with a water-soluble salt or salt mixture of metals of group 1a and 2a of the periodic table in an amount sufficient to liquefy the cell body mass, and subsequently heating the liquefied mixture to a temperature above 40 DEG C, but below the pasteurisation temperature, and then cooling.
Patent DE-3526720-C2 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für den unteren Türspalt eines Türflügels
IPC: E06B7/215
Filed: 1985-07-26
Granted: 1986-07-17
Abstract: Die Dichtungsvorrichtung ist für die Abdichtung des unteren Türspalts von Schiebetürflügeln vorgesehen. Während ein schwenkbarer Türflügel in der Anschlagstellung durch ein Schloß gehalten wird, ist dies bei Schiebetürflügeln nicht immer der Fall. Aus diesem Grund ist die Dichtungsvorrichtung so ausgebildet, daß der Türflügel in der Anschlagstellung allein durch die Reibung gehalten wird, die der angepreßte Gummistreifen (6) erzeugt. In der abgesenkten Stellung der Absenkleiste (5) sind die Federn (20) zwar gespannt, doch es sind keine horizontalen Rückstellkräfte mehr wirksam. Beim Anschlagen des Türflügels ist eine Kupplung (3, 16) zwischen einem endseitigen Schieber und einem Element am Türrahmen hergestellt. Diese Kupplung sorgt dafür, daß beim Wegschieben des Flügels aus der Anschlagstellung die Schieber immer wieder herausgezogen werden, so daß sich die Federn entspannen können und die Absenkleiste nach oben geht. Die Kupplung löst sich selbsttätig, wenn der Außenschieber seine vorstehende Stellung erreicht hat.
Patent DE-3711778-C2 (DE)
IPC: C09J201/00
Filed: 1987-04-08
Granted: 1992-09-03
Abstract: A process wherein a heat-activatable, crosslinking PVC/metal adhesive is applied in two coats, where the first coat is applied to the metal and is dried at conventional temperatures and then the second coat is applied and dried at lower than usual temperatures before lamination with the embossed film.
Patent DE-3991428-C2 (DE)
Title: Bile acid sulphate sulphatase produced by pseudomonas testosterone
Inventor: SUGIMORI TSUNETAKE
IPC: C12N9/16
Filed: 1989-11-21
Granted: 1996-10-10
Abstract: A new bile acid sulphate sulphatase hydrolyses the sulphate ester from the 3 beta-sulphate ester of bile acid, with inversion to the 3 alpha-hydroxy cpd. It is active on taro- and glycoholic acid esters, and has greatest activity at pH 8.5 +/- 0.5.   The bile acid sulphate sulphatase is obtd. by culture of Pseudomonas testosterone in a medium contg. bile acid. Pref.  P testosterone ATCC-11996 is used.
Patent DE-4119252-C2 (DE)
IPC: B65D69/00
Filed: 1991-06-11
Granted: 2000-07-13
Abstract: A container, consisting of a hollow shaped body (1), in particular of plastic material,   - having an upper part (2) and a lower part (3) which can be separated to receive objects, - having end faces (7) which are arranged perpendicular to the longitudinal axis of said body, and of which in each case one has a projection (5) and the other has a cutout (15) in which the projection (5) of the one end face can be inserted to produce a releasable connection, and - having connecting means (4) on the circumference of at least one of the parts (2, 3) of the shaped body (1), is constructed for the purpose of bringing about sliding or plug-in connection possibilities in virtually any directions and for use as a plug-in module for a plurality of dimensions, in such a way   - that a projection (5) is provided in one of the end faces (7) which contains the cutout (15) to receive the projection (5) of the other one of the end faces (7), and - that recesses (4) and elevations (8) which alternate with one another are provided on the circumference of the at least one part (3) of the shaped body (1), by means of which recesses and elevations a sliding or plug-in connection can be produced, by engagement of at least one elevation (8) in at least one recess (4), on the circumference of different shaped bodies (1) in each case.   <IMAGE>
Patent DE-4207638-C2 (DE)
Inventor: EULENBERG THOMAS
IPC: B32B17/10
Filed: 1992-03-11
Granted: 1994-01-27
Abstract: An electrically heatable window (item of glazing) (1) made of laminated glass comprises thin resistance wires arranged a short distance from each other in the thermoplastic interlayer. The heated surface of the window made of laminated glass is uniformly furnished with these heating wires. Several mutually adjacent resistance wires are respectively grouped together into a group of wires (4) and are connected to the current-supply collecting lines (2, 3). Provided between these groups of wires (4) are groups of wires (5) which also comprise several resistance wires adjacent to each other, but which are electrically separated by at least one of the current-supply collecting lines (3). <IMAGE>
Patent NL-1001928-C2 (NL)
Title: Placing of clay balls for brick industry in firing forms
Inventor: KOSMAN WILHELMUS JACOBUS MARIA
IPC: B28B5/02
Filed: 1995-12-18
Granted: 1997-06-19
Abstract: The clay balls for the brick industry are transported and placed in rows of forms by an apparatus consisting of a clay transporter and an intermittently moving form transporter. This transporter lies below the supply point and a number of clay balls are simultaneously dropped into the forms by means of a movable holder which consists of plate that can pivot around axis close to the supply point.
Patent NL-1023371-C2 (NL)
Title: Haymaking machine, contains pair of rolls covered with plastic parts each comprising detachable plastic pieces
Inventor: HIDDEMA JORIS JAN
IPC: A01D82/02
Filed: 2003-05-08
Granted: 2004-11-09
Abstract: Each plastic part (7) for covering the crushing rolls (3, 4) comprises at least two detachable plastic pieces. The machine comprises a pair of substantially identical and intermeshing parallel rolls (3, 4), each one comprising a number of adjacent plastic parts mounted on an elongated support part. Each plastic part has a profiled outer periphery and completely surrounds the support part.
Patent NL-1026216-C2 (NL)
Inventor: KOELEWIJN FERNANDUS CORNELIS
IPC: A62C3/16
Filed: 2004-05-18
Granted: 2005-11-21
Abstract: Example embodiments provide a device for protecting an inner space of an object against fire, including a housing provided with at least one passage opening; an aerosol-forming extinguishing element arranged in the housing and which may include a container for holding extinguishing material which can be activated at a fixed activating temperature; at least one outlet opening which can be connected to the passage opening in the housing and along which the activated extinguishing material can be carried into the inner space of the object so as to extinguish the fire; an activating element for bringing at least part of the extinguishing material to the activation temperature; at least one detection unit arranged in or close to the housing for detecting at least one physical and/or chemical parameter representative of fire in the inner space; and a control unit arranged in the housing for causing thermal activation of the extinguishing element by the activating element when a preset activation value of the detected physical and/or chemical parameter is reached. The housing may be embodied for placing in the inner space of the object.
Patent NL-1027778-C2 (NL)
Inventor: BROWNSCOMBE THOMAS FAIRCHILD
IPC: C10J3/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-09-11
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that includes a crude product. The crude feed has a residue content of at least 0.2 grams of residue per gram of crude feed. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed. In some embodiments, gas is produced during contact with one or more catalysts and the crude feed.
Patent NL-1027997-C2 (NL)
Title: Wire connection with seal for data networks, has sheet with reinforcing parts along its length edges wound around connection
Inventor: IPENBURG WIM
IPC: H02G15/18
Filed: 2005-01-11
Granted: 2006-07-12
Abstract: A sheet (8) with at least one reinforcing part (11, 12) extending along each length edge is wound around the connection so that the reinforcing parts on the opposite length edges are overlapping and/or interlocked. The sheet is elastically deformable in at least one direction at right angles to the length edges. The reinforcing parts are integrally formed in the sheet, especially by coextrusion. An independent claim is also included for a sealing arrangement for a wire connection, comprising the above sheet and a closure strip (13) for securing to the overlapping and/or interlocked reinforcing parts.
Patent NL-1031217-C2 (NL)
Title: Sandblasting method for rails on railway track, involves moving nozzle along length of rail while collecting particles for reuse on same rail section
Inventor: GINKEL ANDRE VAN
IPC: C21D7/06
Filed: 2006-02-22
Granted: 2007-12-11
Abstract: At least one sandblasting nozzle (9) is moved along the length of at least one rail (5) whilst directing the jet (14) of particles (6) against at least part of one or both rail flanks. The particles are collected and reused again for sandblasting the same rail section. An independent claim is also included for the sandblasting machine, comprising at least one nozzle; a feed for delivering particles to the nozzle; a means (12) for collecting the spent particles and material (13) removed from the rail; a means (15) for removing the collected particles and removed material; and at least two wheels for moving the machine along the rail. The collection means extends beneath the wheels. The jet is directed towards a plane extending parallel to the travelling direction (18) of the machine and is located underneath the wheel trajectory (55).
Patent NL-2001593-C2 (NL)
Title: Transformation system for use in power system installed in building i.e. house, has control unit disabling some of converters utilized for converting input signal into output signal, based on power consumption
Inventor: DINGS FRANCISCUS CORNELIUS
IPC: H02J1/10
Filed: 2008-05-19
Granted: 2009-11-20
Abstract: The system (100) has a transformation assembly (102) to convert an input electrical signal to a detachable electrical output signal with different characteristics than the input signal. A control unit (106) is connected to inverter assemblies (103, 103') to monitors the power required to transform the instantaneous energy to the inverter assemblies. The control unit disables some of a set of instantaneous power switching converters utilized for converting the input signal into the output signal, based on the power consumption. Independent claims are also included for the following: (1) a method for transforming energy (2) a power system comprising a central control system.
Patent NL-2010331-C2 (NL)
Inventor: LUO XIONG
IPC: A45B25/14
Filed: 2013-02-19
Granted: 2014-06-04
Abstract: A mechanism for adjusting the screen area of ​​umbrellas, which includes a curved arm on the sunshade built and connected to the mast of the parasol and the large curved arm of the sunshade housing. Characterized in that the upper end of the mast is connected by means of the housing with the large curved arm. The outside of said large curved arm forms the matching of the dimensions of the inside of the curved arm opposite side. Said curved arm is attached by means of the housing movable on large curved arm whose upper end is connected to the faceplate. Its features are: On the opposite side of the large curved arm a groove is longitudinally mounted. Within the channel a toothed rack is attached. In the central part of the inside of said curved arm a to intercuspation with the teeth on the top of the rack latch assembly is mounted. One end of the latch assembly is by a cable with the ...
Patent SE-519545-C2 (SE)
Inventor: BENGTSSON SUNE
IPC: B01D53/18
Filed: 2001-07-05
Abstract: A device ( 1 ) for separating sulphur dioxide from a gas has an inlet ( 2 ) for the gas ( 4 ) and an outlet ( 42 ) for gas ( 40 ), from which sulphur dioxide has been separated. An apertured plate ( 20 ) is arranged between the inlet ( 2 ) and the outlet ( 42 ) and allows the gas ( 4 ) to pass from below. On its upper side ( 22 ), the apertured plate supports a flowing layer ( 24 ) of absorption liquid. An inlet duct ( 12 ) connects a container ( 6 ) for absorption liquid to the upper side ( 22 ) of the apertured plate ( 20 ). A means ( 10 ) conveys the absorption liquid ( 8 ) from the container ( 6 ), through the inlet duct ( 12 ), to the upper side ( 22 ) of the apertured plate ( 20 ) and along the apertured plate ( 20 ). The device also has an outlet box ( 30 ) for collecting the absorption liquid ( 8 ) flowing over the apertured plate ( 20 ) and at least one distribution means ( 34 ), which is arranged to contact the gas ( 4 ) which is supplied to the device ( 1 ) through the inlet ( 2 ) with the liquid ( 8 ) flowing from the outlet box ( 30 ) to the container ( 6 ) before the gas ( 4 ) passes through the apertured plate ( 20 ).
Patent SE-525258-C2 (SE)
Inventor: LINGEGAARD HANS
IPC: A61G5/10
Filed: 2003-05-05
Abstract: A calf rest is provided for a patient chair. The calf rest may comprise a plate-shaped calf rest pad and a mounting is be mounted on the patient chair by means of a joint arrangement. The joint arrangement may be designed so that the calf rest pad is movable between an inactive moved-away end position, in which the extent of the calf rest pad is substantially parallel to one side of the patient chair and the calf rest pad can be positioned close to the patient chair, and a second active end position, where the calf rest pad is capable of supporting the patient's legs when extended, outwards away from the patient chair.
Patent SE-526428-C2 (SE)
Title: Modular heating system for large vehicle e.g. bus, has blower module that is attached to heating element module at position adjacent to fins, and produces forced airflow towards convector through fins
Inventor: HESOUN PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-12-03
Abstract: An elongated heating element module (2), mounted at a vehicle inner wall, has a convector (3) with a longitudinally extending pipe (4a) that conducts a heating medium. A blower module (7) is attached to the heating element module at position adjacent to fins (5), and produces forced airflow towards the convector through the fins.
Patent SE-527716-C2 (SE)
Inventor: DAHLBERG TOMAS
IPC: F28F3/10
Filed: 2004-04-08
Abstract: The invention relates to a plate heat exchanger in which the heat exchanging plates are brazed together along the periphery (17) of the exchanger and around port holes (2′,4′) in neighboring plates to prevent that the heat exchanging flows mix when flowing through port channels comprising said port holes (2′,4′). In order to facilitate draining of heat exchanging media from the exchanger and in order to obtain better exploitation of the heat exchanger volume the sealing of neighboring plates around port holes may according to the invention be effected in different plans (24, 25).