baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10190547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Betätigung einer Kupplung
Inventor: JUNG MARIO
IPC: B60W50/14
Filed: 2001-01-18
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zur automatisierten Betätigung einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Antriebsmotor und einem Getriebe, mit einer Vorrichtung zur automatisierten Betätigung der Kupplung mit einer elektronischen Steuereinheit und einem Aktuator zur Betätigung der Kupplung, mit einem Fahrpedal zur Steuerung des Antriebsmotors, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- ein Erkennen einer Getriebedrehzahl n von Null oder kleiner als ein Grenzwert,- ein Erkennen eines Maßes einer Fahrpedalbetätigung x ungleich Null und kleiner als ein vorgebbarer Grenzwert,- bei Vorliegen dieser Bedingungen ein Einleiten von Warnmaßnahmen zur fahrerseitigen Erkennung von einer Mißbrauchssituation.
Patent DE-10195136-B4 (DE)
Title: Automatische Drehelektrodenzufuhreinrichtung einer Draht-Erodiermaschine
Inventor: YAMADA HISASHI
IPC: B23H7/10
Filed: 2001-01-16
Granted: 2008-01-17
Abstract: Automatische
Drahtzufuhreinrichtung einer Draht-Erodiermaschine, welche aufweist:  einen
optischen Sensor (100) zur Feststellung von Positionsinformation
einer Drahtelektrode (1) in einem Einführungskanal zwischen einer
Zufuhrrolle (7) zum Zuführen
einer Drahtelektrode und einer oberen Drahtführung (11); und eine Steuereinheit
(400) zur Unterscheidung eines Schwingungszustands und eines Auslenkungszustands der
Drahtelektrode (1) entsprechend der Positionsinformation, die von
dem optischen Sensor (100) festgestellt wird, sowie zum Steuern
einer Zufuhr- und
Rückspulbewegung der
Zufuhrrolle (7) entsprechend dem Ausmaß der Auslenkung der Drahtelektrode
(1).
Patent DE-10200539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstüberwachung eines Gerätes zur automatischen Betätigung von Gegenständen sowie das Gerät
Inventor: SCHUSTER JONAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-01-09
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Selbstüberwachung eines Gerätes (5) zur automatischen Betätigung von Gegenständen (3) deren Zustand verändert werden kann, wobei – durch einen Oszillator (11) eines Radarmoduls (10) des Gerätes (5) Nutzsignale erzeugt werden – der Oszillator (11) durch ein, von einem im Gerät (5) enthaltenen Rechner (25) generiertes Disable-Signal (DI) ausgeschaltet wird – durch den Übergang des Oszillators (11) von seinem eingeschalteten in den ausgeschalteten Zustand ein sprunghafter Übergang des vom Oszillator (11) erzeugten Nutzsignals stattfindet – im Rechner (25) ein durch den sprunghaften Übergang des Nutzsignals bedingter Signalverlauf bei störungsfreier Funktionsweise eines zu überwachenden Bestandteils (12, 13, 15, 20) als störungsfreies Sprungsignal gespeichert ist – der im zu überwachenden Bestandteil (12, 13, 15, 20) des Gerätes (5) auftretende, durch den sprunghaften Übergang des Nutzsignals bedingte Signalverlauf dem Rechner (25) als Übergangssignal des betreffenden Bestandteils zugeführt wird – ein Vergleich der Verläufe des zugeführten...
Patent DE-10200846-B4 (DE)
Title: Verschwenkbare Sitzanordnung
Inventor: FRESE WALTER
IPC: A47C3/02
Filed: 2002-01-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verschwenkbare Sitzanordnung mit Lehne (11), Sitzfläche (10) und einem tragenden Rahmenelement (3), an dem sich mindestens zwei Abrollflächen (5) befinden, auf denen jeweils ein abrollendes Bauelement (6) aufliegt, wobei die Sitzfläche (10) und die Lehne (11) relativ zum tragenden Rahmenelement verschwenkbar sind und bei Verschwenkung die abrollenden Bauelemente (6) auf den Abrollflächen (5) eine Abrollbewegung ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass mit den abrollenden Bauelementen (6) ein Träger (8) starr verbunden ist, an dem die Sitzfläche (10) mit Abstand von den Abrollflächen (5) befestigt ist und der Träger (8) bei Verschwenkung der Sitzfläche (10) und der Lehne (11) relativ zu den Abrollflächen (5) verschwenkt wird.
Patent DE-10205020-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Wiederstart einer Antriebseinheit
Inventor: HUELSER HOLGER
IPC: B60W10/02
Filed: 2002-02-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum automatischen Wiederstart einer Antriebseinheit (1), insbesondere
eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Falle eines Aussetzens der Antriebseinheit (1) geprüft wird,
ob sich die Antriebseinheit (1) unmittelbar vor dem Aussetzen bereits
in einem eingeschwungenen Zustand befand, daß geprüft wird, ob das Aussetzen der
Antriebseinheit (1) aufgrund einer Benutzervorgabe, insbesondere
an einer Eingabeeinheit (5), erfolgte, daß geprüft wird, ob eine kraftschlüssige Verbindung
zwischen der Antriebseinheit (1) und einem Getriebe (25, 80) besteht, und
daß automatisch
ein Wiederstart der Antriebseinheit (1) eingeleitet wird, wenn sich
die Antriebseinheit (1) unmittelbar vor dem Aussetzen bereits in
einem eingeschwungenen Zustand befand, wenn das Aussetzen abweichend
von der Benutzervorgabe erfolgte und wenn das Getriebe (25, 80)
kraftschlüssig
von der Antriebseinheit (1) getrennt ist.
Patent DE-10205788-B4 (DE)
Title: Lagefixierte, schockelastische Lagerung
Inventor: SAUR ARNOLD
IPC: F16C27/00
Filed: 2002-02-13
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur schockelastischen Lagerung von Geräten auf, in und an Schiffen,
bei der die Positionierung durch mindestens ein elastisches Element (7)
für Zug- bzw. Druckbeanspruchung
geschieht und zur Krafteinleitung in eine Platte (10) eine Stange
(4) angeschlossen ist  dadurch gekennzeichnet,  a. dass
die Positionierung mit zwei Fangringen (8) gegen einen Basisring
(9) geschieht,  b. das die Zentrierung durch die Platte (10)
erreichbar ist,  c. dass die Stange (4) an ihrem freien Ende über mindestens
ein Gewinde verfügt,
an dem mindestens eine Gewindebuchse (13) verstellbar befestigt
ist.
Patent DE-10209611-B4 (DE)
Title: Verpacktes Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial und dessen Verwendung
Inventor: OKETANI MASAO
IPC: B41J2/01
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verpacktes
Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial,
das ein Schutzblatt zum Schutz der Oberfläche der äußersten tintenaufnehmenden
Schicht des Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterials aufweist, worin
ein Schutzpapierblatt, in dem der Unterschied zwischen dem pH seiner
Oberfläche,
die in Kontakt mit der Oberfläche
der äußersten
tintenaufnehmenden Schicht steht, und dem pH der Oberfläche der
tintenaufnehmenden Schicht 1,5 oder kleiner ist, als Schutzblatt
verwendet wird.
Patent DE-10210367-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage und Abgasreinigungsverfahren zur Reinigung eines Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-03-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: Abgasreinigungsanlage
zur Reinigung eines Abgases einer Brennkraftmaschine (1), mit  – einem
in einer Abgasleitung (2) der Brennkraftmaschine (1) angeordneten
Abgaskatalysator und  – mit
einem katalytischen Kraftstoffreformer (7) zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen
Reformiergases, welches eingangsseitig des Abgaskatalysators der
Abgasleitung (2) zuführbar
ist, wobei dem Kraftstoffreformer (7) zur Erzeugung des Reformiergases
ein zum Betrieb der Brennkraftmaschine (1) nutzbarer kohlenwasserstoffhaltiger
Kraftstoff zuführbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Abgaserhitzer (6)
zur Erhitzung eines der Abgasleitung (2) entnommenen und dem Kraftstoffreformer
(7) zugeführten
Teilstroms des Brennkraftmaschinenabgases vorgesehen ist.
Patent DE-10217443-B4 (DE)
Inventor: HENNING HANS-MARTIN
IPC: F25B17/08
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: A solid sorption heat pump is provided that includes an adsorber/desorber unit including a heat exchanger and a solid sorption material. The adsorber/desorber unit is placed in a common housing, which is sealed against the outside atmosphere, together with a condenser/evaporator unit, and the adsorber/desorber unit and the condenser/evaporator unit are separated from one another by an adsorbant-permeable element. The adsorber/desorber unit includes a thermoconductive absorbent holding body, which is connected in a thermoconductive manner to the heat exchanger. The absorbant holding body holds the sorption material, and provides stability to the adsorber/desorber unit. The interior of the common housing is subjected to the action of a negative pressure. The common housing is provided as a thin-walled sheet metal sheathing that is placed on the absorbent holding body, whereby diverting the collapsing forces generated by the negative pressure to the holding body and/or to the heat exchanger and to the condenser/evaporator unit.
Patent DE-10219418-B4 (DE)
Title: Freilaufende Hülse
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B23B31/02
Filed: 2002-05-02
Granted: 2014-11-27
Abstract: Werkzeughalter (1) mit einem Futter zur Aufnahme eines durch Drehen um seine Achse (x-x) verwendbaren Werkzeuges, insbesondere eines Schraubendrehereinsatzes, und mit einem dem Futter drehfest zugeordneten Einspannabschnitt (2) zum Einspannen des Werkzeughalters (1) in eine Halterung eines motorisch angetriebenen Schraubers oder dergleichen, wobei das Werkzeug in einer Aufnahmehülse (4) des Futters von einem Halteelement gehalten ist, welches Halteelement von einem die Aufnahmehülse (4) umgebenden Betätigungsorgan (17) in einer Fesselungsstellung gehalten ist und durch eine Verlagerung des Betätigungsorgans (17) in einer Freigabestellung die Werkzeugentnahme ermöglicht, gekennzeichnet durch eine dem Betätigungsorgan in Achsrichtung (x-x) im Wesentlichen unverlagerbar zugeordnete, frei drehbare Hülse (23), welche mit ihrer Umfangsfläche eine Griffzone (22) ausbildet zur Halterung des Werkzeughalters (1) während des Betriebs des Schraubers oder dergleichen zwischen Daumen und Zeigefinger.
Patent DE-10234550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur axialen Erweiterung einer Bohrung in einer Knochensubstanz
Inventor: SCHNELLER BERNHARD
IPC: A61B17/16
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zur axialen Erweiterung einer Bohrung in einer Knochensubstanz mit einer Führungshülse (1), die ein Außengewinde (2) und an ihrem rückwärtigen Ende eine Ausformung (6) zum form- und/oder kraftschlüssigen Ansetzen eines ersten Hilfswerkeugs aufweist, und mit einer Verdrangungsschraube (3), die in der Führungshülse (1) geführt ist, am vorderen Ende ein abgerundetes, der Verdrängung der Knochensubstanz dienendes Druckstück (5) und am hinteren Ende eine weitere Ausformung (7) zum form- und/oder kraftschlüssigen Ansetzen eines zweiten Hilfswerkzeugs aufweist, wobei das Außengewinde (2) der Führungshülse (1) zum Eindrehen in die Bohrung der Knochensubstanz ausgebildet ist und die Verdrängungsschraube (3) mittels eines Führungsgewindes (4, 8) in der Führungshülse (1) geführt ist.
Patent DE-10244894-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerkettenspannanordnung
Inventor: BEARDMORE JOHN MEADE
IPC: F01L1/02
Filed: 2002-09-26
Granted: 2010-08-26
Abstract: Hydraulische Steuerkettenspanneinrichtung mit:  einem Schuh (24) zur Anlage an einer Steuerkette (10),  einer hydraulischen Spanneinrichtung (50) mit einem Plunger (56), der ein distales Ende (58) aufweist, das an dem Schuh (24) anliegt, wobei der Plunger (56) in einer Öffnung (54) bewegbar ist, die in einem Spanneinrichtungskörper (52) ausgebildet ist, wobei die Öffnung Öl (80) und ein Federelement (76) darin umfasst, um Kettenlasten zu dämpfen, die durch den Schuh (24) und den Plunger (56) übertragen werden;  wobei die hydraulische Spanneinrichtung (50) ferner eine Sitzventilanordnung umfasst, die durch den Plunger (56) gebildet wird, wobei der Plunger (56) eine Plungerhülse (68), ein Schuhkontaktende (70), ein Ventilkopfende (66) und eine interne Feder (74) umfasst, die zwischen dem Schuhkontaktende (70) und einer Einfassung (78) der Plungerhülse (68) gepresst wird, wobei die Einfassung (78) auch in Kontakt mit dem Öl (80) und mit dem Ventilkopfende (66) steht, um das Sitzventil zu bilden, wobei...
Patent DE-10245274-B4 (DE)
Title: Abdeckmasse zur Herstellung einer Isolierung von zu behandelnder Zahnsubstanz und eines Schutzes des umgebenden Zahnfleisches und/oder benachbarter Zähne
Inventor: EIKEREN ANDREAS VAN
IPC: A61K6/884
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Abdeckmasse zur Herstellung einer Isolierung von zu behandelnder Zahnsubstanz und eines Schutzes des umgebenden Zahnfleisches und/oder benachbarter Zähne vor dentalen Behandlungsmitteln, umfassend ein Mehrkomponentensystem, das gemischt bei Umgebungstemperatur im Mundraum selbsthärtend vernetzt und ein elastomeres Material ergibt.
Patent DE-10246445-B4 (DE)
Title: Pflege- und Behandlungsstand für Großtiere, insbesondere zur Klauenpflege
Inventor: VOS JUERGEN
IPC: A01K1/06
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-08-16
Abstract: Pflegestandanordnung
für Grosstiere, aufweisend
einen im Wesentlichen rahmenartigen nach vorne offenen, über das
Tier rollbaren Pflegestand (1) mit Rädern (12) und seitlichen Streben
(4, 5) und Vorrichtungen zum Festhalten der angehobenen Füße des Tieres (17,
18), wobei  – der
Pflegestand (1) zumindest hinten Räder (12) aufweist, die für einen
Spurrichtungswechsel drehbar am Bodenrahmen (14) des Pflegestandes
(1) frei gelagert sind und den Bodenrahmen (14) des Pflegestandes
(1) vom Boden (21) so rollbar beabstanden, dass der Pflegestand
bei Krafteinwirkung durch das in dem Pflegestand befindliche Tier
zumindest hinten seitlich in einem gewissen Umfang beweglich ist,  – die Pflegestandanordnung
ein unbewegliches ortsfestes Kopfgitter (31) aufweist, das das im
Pflegstand befindliche Tier fixiert und  – Kopfgitter (31) und Pflegestand
(1) mittelbar oder unmittelbar zur Arretierung des Pflegestandes
(1) über
Befestigungsmittel (29) zeitweilig lösbar verbunden sind,  – die Befestigungsmittel
(29) Ketten, Stangen bzw. Streben sind,  – der Bodenrahmen...
Patent DE-10246872-B4 (DE)
Title: Coating press for sheet-like workpieces, has pressure compensating cushions which are being hydraulic cushions having closure, hydraulic medium, and covers which define pressure-tight inner space along with closure
Inventor: MUESSE LUDWIG
IPC: B30B5/02
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: Pressure compensating cushions (1) are disposed between an upper press platen (16), a lower press platen (17), and pressure plates (15). The pressure compensating cushion is a hydraulic cushion having a hydraulic medium, a lateral edge closure and upper and lower covers. The covers along with the closure define a pressure-tight inner space filled with hydraulic medium. - The upper press platen is connected to press cylinders (23) supported by a press frame (22).
Patent DE-10254339-B4 (DE)
Title: Futter zur Aufnahme von durch Drehen um ihre Achse verwendbare Werkzeuge
Inventor: STRAUCH MARTIN
IPC: B25B23/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Futter zur Aufnahme von durch Drehen um Ihre Achse verwendbare Werkzeuge (1), insbesondere von Schraubendrehereinsätzen, mit einem eine Aufnahmehöhlung (2) mit einer unrunden Querschnittsfläche aufweisenden Einsteckabschnitt (3), in welcher Aufnahmehöhlung (2) das Werkzeug (1) mittels eines der Höhlungswandung zugeordneten Halteelementes (4) gegen ein Herausziehen aus der Aufnahmehöhlung (2) sicherbar ist, welches Halteelement (4) durch Verschieben eines Betätigungsorgans, insbesondere in Form einer Betätigungshülse (5) außer Wirkung bringbar ist, wobei sich das Werkzeug (1) rückwärtig in der Aufnahmehöhlung (2) abstützt. Die Erfindung schlägt vor, dass das Werkzeug (1) durch Betätigen der Betätigungshülse (5) aus der Abstützstellung in Richtung auf die Öffnung der Aufnahmehöhlung (2) verlagebar ist. Ferner werden Mittel (15, 16, 17) vorgesehen zum aus der Anlage bringen von Stirnfläche (1') des Bits und einen den Bit in der Höhlung haltenden Magneten (9) zum Zwecke der einfacheren Entnahme des Bits.
Patent DE-10255308-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Regeneration eines katalytischen Volumens im Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: WINKLER KLAUS
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-11-27
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines im Abgas eines Verbrennungsmotors (12) angeordneten katalytischen Speichervolumens (30), das beim Betrieb des Verbrennungsmotors (12) mit Sauerstoffüberschuss Sauerstoff und Stickoxide aus dem Abgas aufnimmt und speichert und beim Betrieb mit Sauerstoffmangel Sauerstoff und Stickstoff an das Abgas abgibt und dadurch regeneriert wird, mit den Schritten: Auslösen einer Regeneration durch Erzeugen eines ersten Sauerstoffmangels vor dem katalytischen Speichervolumen (30), wobei zu Beginn einer Regeneration ein größerer Sauerstoffmangel erzeugt wird als im weiteren Verlauf der Regeneration, während der Regeneration erfolgendes rechnerisches Bilden eines Füllungsgrades des Speichervolumens (30) aus Betriebskenngrößen des Verbrennungsmotors (12), und Verringern des Sauerstoffmangels vor dem katalytischen Volumen mit zunehmender Dauer der Regeneration, dadurch gekennzeichnet, dass das verringern des Sauerstoffmangels in Abhängigkeit von dem Füllungsgrad des Speichervolumens (30) erfolgt, bei der rechnerischen Bildung des Füllungsgrades sowohl ein Füllungsgrad mit Sauerstoff als auch ein Füllungsgrad mit Stickoxiden gebildet wird und...
Patent DE-10303683-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der durch Kontamination hervorgerufenen Prozessfluktuationen während des Ionenimplantierens
Inventor: KRUEGER CHRISTIAN
IPC: H01J37/317
Filed: 2003-01-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Dotieren eines Substrats, wobei das Verfahren umfasst:  Betreiben
einer Implantationsanlage mit Xenon als die Implantationsspezies
vor dem Installieren des Substrats in der Implantationsanlage, um
kontaminierende Partikel zu reduzieren; und  Betreiben der Implantationsanlage,
wenn das Substrat darin montiert ist, um eine erste Spezies von
Dotierstoffen in das Substrat einzubringen.
Patent DE-10307006-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Steuerung des Einschaltstromes eines anschließbaren elektrischen Verbrauchers
Inventor: BERNARD JOACHIM
IPC: H02H9/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Steuerung des Einschaltstroms (I) eines anschließbaren,
mit Versorgungsspannung (U Supl ) betriebenen
elektrischen Verbrauchers (Z),  mit ersten einen Transistor
(TR1) umfassenden elektrischen Schaltmitteln (SM1) zur Steuerung
des Einschaltstromes (I), wobei die ersten Schaltmittel (SM1) derart
ausgestaltet sind, dass der Einschaltstrom (i) in Abhängigkeit von
einem an der Basis (G) des Transistors (TR1) anliegenden Spannungspotentials
(U Gate ) gesteuert wird, und wobei die ersten
elektrischen Schaltmittel (SM1) mit weiteren elektrischen Schaltmittel
(SM2) verbunden sind, welche in der Art und Weise ausgestaltet sind,
dass bei einer Unterbrechung der Versorgungsspannung (U Supl )
das an der Basis (G) des Transistors (TR1) anliegende Spannungspotential
abgebaut wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die weiteren
elektrischen Schaltmittel (SM2) einen weiteren Transistor (TR2),
dessen Emitter (E) mit der Basis (G) des Transistors (TR1) verbunden
ist, und einen mit der Basis (B) des weiteren Transistors (TR2)
verbundenen und mit der Versorgungsspannung (U Supl )
betriebenen Spannungsteiler (R3/R4) umfassen,  dass der Spannungsteiler
(R3/R4)...
Patent DE-10309302-B4 (DE)
Inventor: STOCKMEIER THOMAS
IPC: H01L23/373
Filed: 2003-03-04
Granted: 2007-09-27
Abstract: A semiconductor power module has a base plate or direct mounting on a cooling body and comprises a housing (50), isolating substrate (20) with many isolated metal connections (24) to semiconductor elements and at least one sensor (40) connected to an external evaluation unit and electrically connected to the base plate. An independent claim is also included for a module as above in which the sensor is mounted on a second of the two main substrate surfaces.
Patent DE-10318834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Kautschukprodukts
Inventor: KATSUMURA GUNPEI
IPC: B29C48/04
Filed: 2003-04-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Ein
Verfahren zum Formen eines Kautschukprodukts aus einem Kautschuk-Compound durch eine
Formvorrichtung, die einen Knetbereich aufweist, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfasst:  Compoundieren einer im Wesentlichen
vollen Menge Ruß (CB)
und einer im Wesentlichen vollen Menge eines Prozessöls mit Rohkautschuk
zur Herstellung eines Vorläufer-Compounds;  Knetendes
Vorläufer-Compounds
und Herstellen mindestens einer Art eines körnigen Masterbatches (körniger MB);  Einmischen
und Dispergieren von Vulkanisierchemikalien in die mindestens eine
Art des körnigen
MB zur Herstellung eines Kautschuk-Compounds; und  Kneten des
Kautschuk-Compounds durch Zuführen
des Kautschuk-Compounds in den Knetbereich der Formvorrichtung zum
Formen des Kautschukprodukts, wobei der Rohkautschuk in dem Kautschuk-Compound
mindestens 70 Massen-% eines Ethylen-α-Olefin-Copolymerkautschuks enthält, der
mindestens 30 Massen-% α-Olefin
enthält.
Patent DE-10324688-B4 (DE)
Title: Stromschiene für Sicherungspatrone
Inventor: NOLTE ANDREAS
IPC: H01R9/26
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Stromschiene
(1; 20) mit einem Anschlußabschnitt
(2; 22) und zwei einteilig mit diesem verbundenen elastischen Kontaktschenkeln
(4, 6; 24, 26) zur Bildung einer lösbaren und elektrisch kontaktierenden Steckaufnahme
für einen
Kontakt-Endabschnitt
einer zylindrischen Sicherungspatrone (16), wobei die Stromschiene (1;
20) aus Metallblech gestanzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromschiene
(1; 20) eben ist, bis auf einen freien Endabschnitt des ersten Kontaktschenkels
(4; 24) oder bis auf den freien Endabschnitt des ersten Kontaktschenkels
(4; 24) und einen freien Endabschnitt (6a; 26a) des zweiten Kontaktschenkels
(6; 26), wobei jeweils der freie Endabschnitt des ersten Kontaktschenkels
(4; 24) unter Bildung einer Lötfahne
(5; 25) abgewinkelt ist.
Patent DE-10325524-B4 (DE)
Title: Brenngutträger für dentalkermischen Zahnersatz
Inventor: FLEISCHFRESSER KLAUS
IPC: F27B5/06
Filed: 2003-06-04
Granted: 2014-11-27
Abstract: Brenngutträger für dentalkeramischen Zahnersatz (10) mit einer unter Wärmezuführung formstabilen Trägerplatte (12), die eine Vielzahl von senkrecht zur Trägerplattenoberfläche angeordnete Durchgangskanälen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeden der Durchgangskanäle (14) ein Bündel (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) bestehend aus mehreren sich im unverformten Zustand parallel zueinander erstreckenden Stiften (18, 19) zur Aufstellung des zu brennenden Zahnersatzes (10) einbringbar ist, und dass das zur Einbringung in die Durchgangskanäle (14) vorgesehene Stiftbündel (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) dergestalt ist, dass die mehreren Stifte (18, 19) im Bereich eines Endes des Stiftbündels (16.1, 16.2, 16.3, 16.4) mit einem temperaturbeständigen Verbindungsstück (24) zusammengehalten und/oder miteinander verklebt und/oder miteinander verschweißt sind.
Patent DE-10334507-B4 (DE)
Title: Sportgerät als Fahrzeug mit einer Standfläche auf insbesondere vier lenkbaren Rädern
Inventor: KINASTBERGER STEFAN
IPC: B62D51/02
Filed: 2003-07-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Sportgerät als Fahrzeug
mit einer Standfläche
auf insbesondere vier lenkbaren Laufrädern oder Kufen und mit einem
Lenkrad oder einer Lenkstange sowie einer Lenksäule (3), die über ein
Lenkgetriebe mit sämtlichen
Laufrädern
(40) zur Übertragung
einer Winkelstellung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Lenkgetriebe mindestens ein Planetengetriebe (6) umfasst, und
dass zusätzlich
zur Lenkbewegung durch die Lenkstange (2) eine Winkelstellung über einen
Hebel (7) in das oder die Planetengetriebe (6) zur Übertragung
einer zusammengesetzten Lenkbewegung auf eine Achse oder einen Lenkbolzen
(28) der Laufräder
(40), insbesondere auf die vorderen Laufräder (40) und allenfalls gegensinnig
auf die hinteren Laufräder
(40), einführbar
ist.