baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107620-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kompensation des Okklusionseffektes bei Kopfhörern oder Hörhilfen mit verbesserter Wahrnehmung der eigenen Stimme
Inventor: LIEBICH STEFAN
IPC: H03G3/00
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein digitales Audiosignale verarbeitendes System für einen Kopfhörer (1) oder ein Hörgerät (1) zur Reduzierung des durch den Kopfhörer (1) oder das Hörgerät (1) erzeugten Okklusionseffekts. Das System umfasst einen Feedback-Regler (15) zur Filterung eines Signals eines inneren Mikrofons (3) und eine Anpassungseinheit (22), wobei ein Reglerausgangssignal (uk(n)) des Feedback-Reglers (15) mit einem zeitvarianten Skalierungsfaktor (α(n)) gewichtet ist und das gewichtete Reglerausgangssignal (uk(n)) ein Kompensationssignal (u(n)) bildet oder mitbildet, und die Anpassungseinheit (21) den Skalierungsfaktors (α(n)) in Abhängigkeit eines ersten und eines zweiten Eingangssignals festlegt, indem sie ein Produkt aus dem ersten und dem zweiten Eingangssignal (uk'(n), e(n)) bildet und rekursiv glättet, das geglättete Produkt anschließend zur Normalisierung durch einen Nenner teilt und das normalisierte Produkt auf einen positiven Wertebereich abbildet. Dabei wird der Nenner entweder aus einem rekursiv geglätteten Absolutbetrag des Produkts der Eingangssignale (uk'(n), e(n)) oder aus einem Produkt der jeweils rekursiv geglätteten Absolutbeträge der einzelnen Eingangssignale (uk'(n), e(n)) gebildet.
Patent DE-102020126474-B3 (DE)
Title: Behälter mit aufprellbarem Deckel
Inventor: SAIER HANNS-ULRICH
IPC: B65D41/48
Filed: 2020-10-09
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (2), insbesondere eine bevorzugt aus Kunststoff hergestellte Weithals-Dose, umfassend: einen Boden (4) und eine umlaufende Seitenwand (5), die im Bereich einer Öffnung (6) des Behälters (2) einen umlaufenden Rand (7) aufweist, an dem an der Außenseite der umlaufenden Seitenwand (5) ein Eingriffsbereich (8) zum rastenden Zusammenwirken mit einem Deckel gebildet ist. An einer der Öffnung (6) abgewandten Seite des Randes (7) ist ein von der umlaufenden Seitenwand (5) nach außen vorstehendes, bevorzugt umlaufendes Rastprofil (16) zum rastenden Zusammenwirken mit einem an dem Deckel lösbar befestigten Garantieband gebildet. Das Rastprofil (16) weist mindestens eine Eingriffsmulde (21) zum erleichterten Abheben des Deckels (3) nach dem Lösen des Garantiebandes auf. Die Erfindung betrifft auch einen zugehörigen Deckel sowie ein Gebinde.
Patent DE-102021110757-B3 (DE)
Title: Anschlussblock mit elastischer Leiste
Inventor: WU SHANG TSAI
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Anschlussblock, in den mindestens ein Draht eingeführt wird, wobei der Anschlussblock Folgendes umfasst: eine isolierende Basis, die einen Aufnahmeraum und ein Einführloch, das mit dem Aufnahmeraum in Verbindung steht, umfasst, wobei eine Erstreckungsrichtung des Einführlochs im Aufnahmeraum entlang einer Einführrichtung in den Aufnahmeraum ausgerichtet ist und die isolierende Basis eine seitliche Öffnung umfasst, die auf einer Seitenfläche angeordnet ist, wobei eine Normalenlinie der Seitenfläche zur Einführrichtung senkrecht ist; eine Führungsstruktur, die im Aufnahmeraum angeordnet ist, die eine Führungsplatte und einen Führungsarm, der mit der Führungsplatte verbunden ist, umfasst, wobei die Führungsplatte zum Einführloch benachbart angeordnet ist und sich entlang der Einführrichtung erstreckt, derart, dass ein Abschnitt der seitlichen Öffnung abgedeckt ist, und wobei ein Durchgangsraum zwischen der isolierenden Basis und einer Oberseite der Führungsplatte, die dem Einführloch zugewandt ist, angeordnet ist, ein L-förmiger Raum zwischen zwei benachbarten Seiten der Führungsplatte und der isolierenden Basis angeordnet ist und ein U-förmiger Raum zwischen zwei benachbarten Seiten des Führungsarms und der isolierenden Basis angeordnet ist; einen leitenden Anschluss, der im L-förmigen Raum angeordnet ist; und eine elastische Leiste, die einen anliegenden Abschnitt, einen Positionierungsabschnitt und einen U-förmigen Abschnitt, der zwischen dem anliegenden Abschnitt und dem Positionierungsabschnitt verbunden ist, umfasst, und wobei die elastische Leiste durch die seitliche Öffnung in den Durchgangsraum und den U-förmigen Raum eingeführt wird, derart, dass sie mit dem Führungsarm verbunden wird.
Patent DE-102021206298-B3 (DE)
Title: Fluidkühler, insbesondere zur Kühlung einer medizinischen Bildgebungseinrichtung, und medizinisches Bildgebungssystem
Inventor: NERRETER ULRICH
IPC: A61B6/00
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-09-15
Abstract: Fluidkühler zur Kühlung eines Fluids (4), insbesondere zur Kühlung einer medizinischen Bildgebungseinrichtung (2), wobei ein Kanalsystem (14) einer Hauptkomponente (15) des Fluidkühlers (5) einen Hauptzulauf (16) für zu kühlendes Fluid (4) und einen Hauptablauf (17) für gekühltes Fluid (4) aufweist, wobeidie Hauptkomponente (15) mehrere Schnittstellen (18 - 21) aufweist, die jeweils mit einem Kühlmodul (22 - 25) bestückbar sind,wobei wenigstens eine der Schnittstellen (18, 20, 21) mit einem jeweiligen dort installierten Kühlmodul (22 - 25) bestückt ist, das einen Modulkanal (26) zur Führung des Fluids (4) durch das Kühlmodul (22 - 25) und eine aktive Kühleinrichtung (27) zur Kühlung dieses Fluid (4) umfasst,wobei die Schnittstellen (18 - 21) jeweils einen Fluidanschluss (28) umfassen, der, bei einer Bestückung dieser Schnittstelle (18 -21) mit einem Kühlmodul (22 - 25), den Modulkanal (26) dieses Kühlmoduls (22 - 25) mit dem Kanalsystem (14) verbindet.
Patent DE-102022206018-B3 (DE)
Title: Markise mit schwimmend gelagerter Tuchwelle
Inventor: DIECKMANN MARTIN
IPC: E04F10/02
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Eine Markise, umfasst- ein Gehäuse (1),- eine antriebsseitige und eine lagerseitige Lagerkonsole (2, 3),- eine im Gehäuse (1) drehbar gelagerte, durch eine Antriebsvorrichtung (7) in Drehbewegung versetzbare Tuchwelle (4), wobei zwischen der Antriebsvorrichtung (7) und der Tuchwelle (4) eine mit letzterer über ein Koppelstück (15) drehfest gekoppelte Antriebswelle (12) angeordnet ist, sowie- ein auf die Tuchwelle (4) gewickeltes Markisentuch (5), das für das Ausfahren der Markise von der Tuchwelle (4) abwickelbar und für das Einfahren der Markise auf die Tuchwelle (4) aufwickelbar ist, wobei sich der Tuchwickel (9) durch eine in Schwerkraftrichtung (S) schwimmende Lagerung der Tuchwelle (4) unabhängig vom Durchmesser (D) des Tuchwickels (9) auf seiner Länge auf einer Stützwange (10) abstützt,- wobei die Antriebswelle (12) unter Einrücken des Koppelstückes (15) in die Tuchwelle (4) hinein verlängert und derart elastisch ausgelegt ist, dass zur schwimmenden Lagerung der Tuchwelle (4) und zum Ausgleich des variierenden Durchmessers (D) des Tuchwickels (9) die Antriebswelle (12) auf ihrer Länge (L) quer zu ihrer Längsrichtung biegbar ist.
Patent DE-112012007314-B3 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-03-01
Granted: 2018-05-03
Abstract: Ein lichtemittierendes Element mit einer extrem hohen Effizienz von ungefähr 25% wird bereitgestellt. Das lichtemittierende Element umfasst eine lichtemittierende Schicht, welche einen phosphoreszierenden Gast, einen Wirt vom n-Typ, und einen Gast vom p-Typ, wobei die lichtemittierende Schicht zwischen einer Schicht vom n-Typ , welche den Wirt vom n-Typ enthält, und einer Schicht vom p-Typ, welchen den Gast vom p-Typ enthält, angeordnet ist, und wobei der Wirt vom n-Typ um der Gast vom p-Typ in der Lage sind einen Exciplex in der lichtemittierenden Schicht zu bilden. Das lichtemittierende Element zeigt eine extrem hohe Emissionseffizienz (Leistungseffizienz von 74,3 Im/W, externe Quanteneffizienz von 24,5%, Energieeffizienz von 19,3 %) bei einer niedrigen Antriebsspannung (2,6 V) bei welcher eine Leuchtdichte von 1200 cd/m 2  erzielbar ist.
Patent DE-4223762-B4 (DE)
Title: Sichtereinrichtung zum Sichten von körnigem Gut und Umlaufmahlanlage mit Einschaltung einer solchen Sichtereinrichtung
Inventor: SUESEGGER ALBERT
IPC: B02C23/08
Filed: 1992-07-18
Granted: 2009-07-23
Abstract: Sichtereinrichtung zum Sichten von körnigem Gut (14), mit wenigstens einem im Gehäuse (10) rotierbar angeordneten Stabkorb (11) mit über den Rotorumfang verteilt angeordneten Turboelementen und mit Ein- und Auslässen für Sichtluft (18, 25), Sichtgut (14, 27), Feingut (21), Mittelgut (23) und Grobgut (16),  wobei  a) dem horizontal liegend angeordneten Stabkorb (11) seitlich eine schachtförmige Vorsichtungskammer (12) auf gleicher Höhe vorgeschaltet ist, die oben eine von der Sichtluft getrennte Eintragsöffnung (13, 26) für das Sichtgut, seitlich, eine dem Stabkorb gegenüber liegend angeordnete Öffnung für die Sichtluft (18), unten eine Austragsöffnung (15) für eine ausgesichtete Grobkornfraktion (16) und zwei sich gegenüberliegende, zwischen sich eine Vorsichtungszone (17) bildende, für die Sichtluft durchlässige Schachtbegrenzungswände aufweist,  b) die sichtluftdurchlässigen Schachtbegrenzungswände der Vorsichtungskammer (12) schräg nach unten in Richtung zur Austragsöffnung (15) der ausgesichteten Grobkornfraktion (16) geneigte jalousieartige Leitbleche (19, 20) aufweisen, wobei diese Schachtbegrenzungswände und damit die Vorsichtungszone (17) mit einem von...
Patent DE-4230476-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türbeschlag
Inventor: GOLDSCHMIDT HANS-GERD
IPC: E05B3/08
Filed: 1992-09-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Fenster- oder Türbeschlag, bei dem ein Betätigungswellenansatz (4) einer einzigen Handhabe (1) in ein in einem Beschlaggehäuse (2) drehbar gelagerten Verschlussbetätigungselement (5) eingreift und mit Hilfe eines senkrecht zum Betätigungswellenansatz (4) durch eine Feder (12) beaufschlagten sowie gegen die Federwirkung zurückdrückbaren Rastelementes axial festgelegt ist,dadurch ge kennzeichnet, dass das Rastelement in Form eines im freien Ende des Betätigungswellenansatzes (4) in einer Bohrung (8) gelagerten und in eine Radialbohrung (9) des Verschlussbetätigungselementes (5) eingreifenden Rundbolzens (7) ausgeführt ist, dass die Radialbohrung (9) zwischen zwei benachbarten Zähnen des Verschlussbetätigungselementes (5) angeordnet ist, dass die den Betätigungswellenansatz (4) aufnehmende Ausnehmung des Verschlussbetätigungselementes (5) beidseits der Radialbohrung (9) mit jeweils einer Einführungsabschrägung (14) versehen ist, und dass das Beschlaggehäuse (2) falzseitig eine Bohrung (15) aufweist, in die ein den Rundbolzen (7) zurückdrückendes Stiftwerkzeug einführbar ist.
Patent DE-4231086-B4 (DE)
Title: Münzbetätigtes Geld- oder Unterhaltungspielgerät und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: SCHOENE SIEGFRIED
IPC: G07F17/32
Filed: 1992-09-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Münzbetätigtes Geld- oder Unterhaltungsspielgerät, welches zumindest die Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit mit Zufallszahlengenerator,  – Motorsteuervorrichtungen für die Antriebsmotoren von Umlaufkörpern oder eine äquivalente Darstellungsform von Gewinnsymbolen,  – Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung,  – Datenspeichervorrichtungen und  – Anzeigevorrichtungen für Guthaben und Gewinnspeicher sowie  – verschiedene Ausspieltableaus  aufweist und deren Arbeitsweise darin besteht,  dass der Zufallszahlengenerator solange Zufallszahlen ermittelt, bis diese von der zentralen Steuereinheit als zulässig anerkannt werden und  dass nachfolgend die Antriebsmotoren der Umlaufkörper auf den der jeweiligen Zufallszahl entsprechenden Stoppposition gestoppt werden und  dass durch die Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung die Stopppositionen der einzelnen Umlaufkörper auf das Vorliegen einer Gewinnkombination geprüft werden, was ggf. zur Erhöhung der Inhalte von Gewinnspeicher und deren nachgeordneten Anzeigevorrichtungen führt,  dadurch gekennzeichnet,  dass frontseitig am Geld- oder Unterhaltungsspielgerät (1) mindestens ein zusätzlicher Zähler in Tableauform (6) vorgesehen ist,  dass dieses zusätzliche Tableau (6) aus...
Patent DE-4239291-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D23/12
Filed: 1992-11-23
Granted: 2007-01-18
Abstract: Reibungskupplung
(1), insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer Druckplatte (3), die drehfest, jedoch
axial begrenzt verlagerbar mit einem Gehäuse (2) verbunden ist, wobei
zwischen Gehäuse
und Druckplatte eine die Anpreßtkraft
erzeugende Tellerfeder (4) axial verspannt ist, die einerseits um
eine vom Gehäuse
getragene Schwenklagerung (12) verschwenkbar ist und andererseits die
Druckplatte (3) in Richtung einer zwischen dieser und einer Gegendruckplatte
(6), wie einem Schwungrad, einklemmbaren Kupplungsscheibe (8) beaufschlagt,
wobei die vom Gehäuse
getragene Schwenklagerung (12) von einer zumindest den Verschleiß der Reibbeläge (7) der
Kupplungsscheibe kompensierenden, von einer Vorschubeinrichtung
(26) weitertransportierten, zwischen Deckel und Tellerfeder wirksamen
selbsttätigen
Nachstelleinrichtung (16) axial verlagerbar ist und die Tellerfeder
in Richtung auf die Schwenklagerung unter der Wirkung einer Abstützkraft steht.
Patent DE-4312369-B4 (DE)
Title: Mäkler für Baufahrzeuge
Inventor: HEICHEL CHRISTIAN
IPC: E02D13/04
Filed: 1993-04-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Mäkler für Baufahrzeuge
mit einem aus einem Rundrohrprofil gebildeten Innenmäkler und
einem auf dem Innenmäkler
geführten
Außenmäkler, der eine
Führung
für einen
als Träger
des Arbeitsgerätes
dienenden Mäklerschlitten
aufweist, wobei der Innenmäkler (1)
mit einem Steg (6) mit seitlich auskragenden, von jeweils einem
Vierkant-Profilrohr gebildeten Führungsleisten (7)
versehen ist, und der Außenmäkler mit
Führungsprofilen
(8) für
den Mäklerschlitten
(4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Außenmäkler (2)
aus einem den Innenmäkler
(1) bis auf einen Schlitz für
den Steg (6) umfassenden offenen Rundrohrprofil gebildet ist, wobei  – die Innenseiten
der Schlitzkanten (9) am Steg (6) des Innenmäklers (1) anliegen, und  – an den
Schlitzkanten (9) außenseitig
Stabilisatoren (11, 13) anliegen.
Patent DE-4339840-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zum Eintreiben in hartes Aufnahmematerial mittels pulverkraftbetriebener Setzgeräte
Inventor: FROEWIS MARKUS
IPC: F16B19/14
Filed: 1993-11-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Befestigungselement
zum Eintreiben in hartes Aufnahmematerial (11) mittels pulverkraftbetriebener
Setzgeräte
und zum Befestigen eines Halteteils (10) an dem harten Aufnahmematerial
(11), mit einem Schaft (1, 6), der eintreibrichtuntgsseitig eine
Spitze (3, 8) aufweist und an den sich entgegen der Eintreibrichtung
ein Lastangriffsmittel (2, 7) anschliesst, und mit einer den Schaft
(1, 6) entlang eines Teiles seiner Länge umgebenden, in axialer Richtung
formsteifen Hülse
(4, 9) dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4, 9) längsgeschlitzt
und radial elastisch verformbar ist und eine sich im eintreibrichtungsseitigen Bereich
in Eintreibrichtung verjüngende
Aussenkontur aufweist und dass die Hülse (4, 9) das Halteteil (10)
durchsetzt, wobei die axiale Länge
der Hülse
(4, 9) die axiale Länge
des die Hülse
(4, 9) umgebenden Bereiches (10a) des Halteteiles (10) übersteigt.
Patent DE-4426121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: OM JAE CHUL
IPC: H01L21/822
Filed: 1994-07-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterspeichervorrichtung mit den Schritten:  (a)
Vorbereiten eines Halbleitersubstrats (41), das einen peripheren
Schaltkreisbereich (41-1) und einen Speicherzellenbereich (41-2)
aufweist,  (b) Bilden einer Abschirmplattenschicht über peripheren Schaltkreiselementen,
die im peripheren Schaltkreisbereich (41-1) angeordnet sind und über Speicherzellen,
die im Speicherzellenbereich (41-2) angeordnet sind,  (c) Musterausbildung
der Abschirmplattenschicht derart, dass eine erste Abschirmplatte
(49) über
dem peripheren Schaltkreisbereich und eine zweite Abschirmplatte
(50) über
den Speicherzellen ausgebildet wird,  (d) wobei die zweite Abschirmplatte
(50) mit den Speicherzellen elektrisch so verbunden wird, dass sie
eine Speicherelektrode eines Kondensators bildet.
Patent DE-4427052-B4 (DE)
Title: Referenzspannungsgenerator
Inventor: PARK SEUNG KYUN
IPC: H03K19/00
Filed: 1994-07-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: Referenzspannungsgenerator
umfassend:  – eine
Stromspiegelschaltung (10) mit einer Vielzahl von Transistoren (Q16
bis Q20), die parallel an eine Versorgungsspannung (Vcc) geschaltet
sind;  – einen
Referenzstromkreis (20), der zwischen die Stromspiegelschaltung
(10) und Masse geschaltet ist, zum Erzeugen eines Referenzstroms,
der sich aus der Differenz der Basis-Emitterspannungen zweier Transistoren
(Q13, Q14), die an einem Widerstand (R12) abfällt, ergibt;  – eine Rückkopplungseinrichtung
zum Anlegen des Referenzstroms an die Stromspiegelschaltung (10);  – einen
Konstantspannungsschaltkreis (30) mit einer Reihenschaltung zweier
Widerstände
(R13 und R14), die in Reihe mit einem Ausgang der Stromspiegelschaltung
(10) geschaltet sind und zu denen parallel die Kollektor-Emitter-Strecke eines Transistors
(Q15) geschaltet ist, wobei die Basis und der Kollektor des Transistors
verbunden sind, bei dem der eine Eingangsanschluss eines ersten
Operationsverstärkers
(OP1) mit einem Verbindungsknoten zwischen den Widerständen (R13
und R14) gekoppelt ist, bei dem der andere Eingangsanschluss des
ersten Operationsverstärkers
mit dem Ausgang des ersten...
Patent DE-10026376-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BIELEFELD FRANZ-JOSEF
IPC: F02F1/36
Filed: 2000-05-27
Granted: 2015-04-30
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine, bei der im Zylinderkopfgehäuse für jeden Brennraum Einlaß- und Auslaßkanäle, ein Aufnahmeschacht für eine Zündkerze oder ein Einspritzventil sowie ein Kühlmittelraum ausgestaltet sind, wobei die Kühlmittelräume die Einlaßkanäle, die Auslaßkanäle und die Aufnahmeschächte zumindest teilweise umgeben und in ihrem Bodenbereich jeweils mindestens einen Zuführkanal für das Kühlmittel aufweisen, das innerhalb des Kühlmittelraumes zunächst auf Eintrittshöhe in einen nach oben begrenzten Abschnitt und erst nach Passieren dieses Abschnittes in die oberen Bereiche des Kühlmittelraumes geführt wird, wobei jeder Kühlmittelraum (1) mindestens einen senkrechten Zuführkanal (3), der an seiner Einlaßseite mit einer Verteilerleiste in Wirkverbindung steht und mindestens eine waagerechte Rippe (6) aufweist, die den Kühlmittelraum (1) derart begrenzt, daß das aus Richtung der Einlaßseite anströmende Kühlmittel an der Unterseite dieser Rippe (6) in Richtung der Auslaßseite geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuführkanal (3) an seiner Auslaßseite in einen waagerecht verlaufenden Abschnitt (5) übergeht, und im Bereich der Auslaßseite ein Überströmsteg (7) ausgestaltet ist, über den der untere Abschnitt (1u) mit dem oberen Abschnitt (1o) des Kühlmittelraumes (1) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10026522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe von Reinigungsmittel
Inventor: JANSCHUK THEO
IPC: A46B11/00
Filed: 2000-05-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur dosierten Abgabe von Reinigungsmittel an eine Reinigungsbürste (1), insbesondere zur Toilettenreinigung, mit einem Produktbehältnis (5) für das Reinigungsmittel, wobei das Produktbehältnis (5) zur außenseitigen lösbaren Befestigung am Bürstenstiel (2) ein Klemmelement (9) und wenigstens einen eindrückbaren Seitenwandbereich (7) und eine unterseitige, zur direkten Abgabe von Reinigungsmittel auf den Borstenkopf (3) der Reinigungsbürste (1) ausgebildete Austrittsöffnung (6) aufweist, welche bei Druckausübung  auf den eindrückbaren Seitenwandbereich (7) öffnet, wobei das Klemmelement (9) zur Anpassung an unterschiedliche Bürstenstieldurchmesser mehrere Spreizfederlaschen (11) aufweist.
Patent DE-10028701-B4 (DE)
Title: Deckel, für einen Behälter, insbesondere für einen Wasserbehälter oder -tank in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN ARNIM
IPC: B67C11/02
Filed: 2000-06-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Deckel
(10) für
einen Behälter,
insbesondere einen Wasserbehälter
(11) oder -tank in einem Kraftfahrzeug, mit einem Deckeloberteil
(12) und einer ersten, sich von dem Deckeloberteil (12) in den Behälter erstreckenden
Einfüllrinne
(15), mit der eine zweite Einfüllrinne
(16) gelenkig verbunden ist, wobei beim Abnehmen des Deckels (10)
von einer Einfüllöffnung (14)
des Behälters (11)
die erste und zweite Einfüllrinne
(15, 16) zumindest teilweise aus dem Behälter führbar und auseinanderklappbar
sind.
Patent DE-10033951-B4 (DE)
Title: Verwendung eines heterogenen Katalysators für die Veresterung
Inventor: MIMURA TAKU
IPC: B01J35/10
Filed: 2000-07-13
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verwendung eines heterogenen Katalysators, der Aluminiumorthophosphat umfasst und Poren, deren Durchmesser im Bereich von 6 bis 100 nm liegen, in einem Porenvolumen von 0,46 ml/g oder mehr, und einen Säurewert von 0,40 mmol/g oder mehr aufweist, für die Veresterung.
Patent DE-10038142-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Verwirklichung einer Netzwerkspielfunktion unter Verwendung von tragbaren Telefonen
Inventor: KIM JONG-KWANG
IPC: A63F13/332
Filed: 2000-08-04
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur Verwirklichung einer Netzwerkspielfunktion in einem ersten tragbaren Telefon (110), wodurch ein Netzwerkspiel gleichzeitig mit einem zweiten tragbaren Telefon (120) mit demselben Netzwerkspielprogramm durchgeführt wird, und das Verfahren enthält die Schritte: Registrieren einer Vielzahl von tragbaren Telefonen, die jeweils das Netzwerkspielprogramm gespeichert haben und die jeweils die Netzwerkspielfunktion durchführen können, wobei jedes tragbare Telefon aus der Vielzahl der tragbaren Telefone programmiert ist, irgendein tragbares Telefon aus der Vielzahl der registrierten tragbaren Telefone zu bezeichnen und wobei die Vielzahl der Telefone das erste und das zweite tragbare Telefon (110, 120) umfasst; Bezeichnen des zweiten tragbaren Telefons (120) durch das erste tragbare Telefon (110), um das Netzwerkspiel durchzuführen; Senden (203) eines Netzwerkspielanforderungssignals über eine Basisstation (200) an das zweite tragbare Telefon (120); falls das Netzwerkspiel beginnt, Durchführen (211) des Netzwerkspielprogramms entsprechend den von einem Benutzer eingegebenen Tastatursignalen für das Netzwerkspiel, Übertragen der Spieldaten, die mit den für das Netzwerkspiel eingegebenen Tastatursignalen korrespondieren, an das zweite tragbare Telefon (120), Empfangen der Spieldaten von dem zweiten tragbaren Telefon (120), und Durchführen des Netzwerkspielprogramms in Übereinstimmung mit den veränderten Daten; und Anzeigen desselben Spielbildes auf einem Anzeigeabschnitt des ersten und zweiten tragbaren Telefons (110, 120), welches das Netzwerkspiel in Übereinstimmung mit den derten Spieldaten in Echtzeit durchführt.
Patent DE-10052292-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit Datenspeicher und elektrisch lösch- und programmierbarer Array-Logik
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: G11C16/20
Filed: 2000-10-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Abgleich von herstellungstechnologiebedingten technischen Kennwerten
auf Sollkennwerte von einem HL-Speicher,
bei dem Abgleichdaten nicht löschbar
in einen Abgleichspeicher in den HL-Speicher gespeichert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass während
eines Abgleichmodus, der nur beim Testen während des Fertigungsprozesses
des einzelnen Halbleiterspeichers (1) vorgenommenen wird, die Abgleichdaten
von einer externen Datenquelle in den nichtflüchtigen Teil des Abgleich-Speicherzellen-Arrays
(6) innerhalb des Halbleiterspeichers (1) eingeschrieben werden
und dass beim Betrieb des Halbleiterspeichers (1) nur während der Betriebsspannungszuschaltung
nach Erreichen einer intern erkannten Chip-Schaltspannung, d.h. vor Erreichen der vollen Betriebsspannung
im Halbleiterspeicher (1), die in dem nichtflüchtigen Teil des Abgleich-Speicher-Arrays
(6) gespeicherten Daten durch eine Abgleich-Steuerung (5) in den
flüchtigen
Teil des Abgleich-Speicherzellen-Arrays (6) des Halbleiterspeichers (1)
gespeichert werden, dass dadurch die Halbleiterspeicher-Steuerung
(4) mittels der Halbleiterspeicher-Steuerleitungen (14) eine Korrektur
der technischen Kennwerte innerhalb des Halbleiterspeichers (1)
vornimmt.