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Patent DE-102019210828-A1 (DE)
Title: Rührreibschweißen eines Werkstücks
Inventor: RÜCKER JÖRG
IPC: B29C65/06
Filed: 2019-07-22
Abstract: Verfahren zum Rührreibschweißen eines Werkstücks, bei dem ein Rührreibschweißwerkzeug eine zwischen zwei Abschnitten eines Werkstücks gebildete Fuge mittels einer Rührreibschweißnaht vollflächig schließt, sowie Werkstück mit einer Rührreibschweißnaht.
Patent DE-102019211338-A1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FONNEMANN MICHAEL
IPC: F03G7/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauscheranordnung und ein Verfahren zu deren Betrieb. Wärmetauscheranordnungen und deren Betriebsweisen zur Nutzbarmachung von Wärmeenergie sind im Stand der Technik grundsätzlich bekannt. Um ein Ausdehnungsfluid in der Wärmetauscheranordnung effektiver mit veränderlichen Wärmenergiemengen beaufschlagen zu können, sieht die vorliegende Erfindung vor, bei mindestens einem ersten Wärmetauscher in dessen Innenraum eine Trennscheibe 5 verschiebbar anzuordnen zum Unterteilen seines Innenraums in einen oberen Teilraum 1-1 zur Aufnahme einer ersten Wärmeübertragungsflüssigkeit 9 und zum dortigen Erwärmen und Expandieren eines ersten Ausdehnungsfluids oberhalb der Trennscheibe. Unterhalb der Trennscheibe ist ein unterer Teilraum 1-2 ausgebildet zur Aufnahme einer zweiten Wärmeübertragungsflüssigkeit mit einer Temperatur T2, welche kleiner ist als die Temperatur T1 der ersten Wärmeübertragungsflüssigkeit. Die zweite Wärmeübertragungsflüssigkeit dient zum Abkühlen und Kontrahieren des Ausdehnungsfluids 11 in dem Teil eines internen Rohrleitungsabschnittes des ersten Wärmetauschers, welcher in dem unteren Teilraum 1-2 angeordnet ist.
Patent DE-102019214414-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine Druck- und Inertialsensorvorrichtung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikromechanisches Bauteil für eine Druck- und Inertialsensorvorrichtung mit einem Substrat (10) mit einer Substratoberfläche (10a), einer aufgespannten Membran (12) mit einer zu der Substratoberfläche (10a) ausgerichteten Membraninnenseite (12a) und einer von der Substratoberfläche (10a) weg gerichteten Membranaußenseite (12b), wobei die Membraninnenseite (12a) an einem Innenvolumen (16) angrenzt, in welchem ein Referenzdruck (p0) eingeschlossen ist, und wobei die Membran (12) mittels einer Druckdifferenz zwischen einem auf ihrer Membranaußenseite (12b) vorherrschenden Druck (p) und dem Referenzdruck (p0) verwölbbar ist, und einer in dem Innenvolumen (16) angeordneten seismischen Masse (14), wobei eine an der Membraninnenseite (10a) hervorstehende und in das Innenvolumen (16) hineinragende Sensorelektrode (18) mittels einer Verwölbung der Membran (12) in Bezug zu dem Substrat (10) verstellbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine Druck- und Inertialsensorvorrichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine Druck- und Inertialsensorvorrichtung.
Patent DE-102019214525-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: G09F21/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Fahrzeugreifen mit Seitenwänden (1), wobei auf zumindest einer Seitenwand (1) ein Label (2) aufgebracht ist, welches mit zumindest einer Schicht aus einem Gummimaterial mehrschichtig aufgebaut ist und dessen Außenseite mit zumindest einem farbigen, insbesondere nicht schwarzen Zeichen, versehen ist.Das Label (2) enthält eine Verstärkung (4) aus zumindest einer Lage aus Festigkeitsträgern.
Patent DE-102019216744-A1 (DE)
Title: Granulare Speicherverwaltung für einen Distributed Ledger
Inventor: PODDEY ALEXANDER
IPC: G06F21/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Netzwerks (1) mit einer Vielzahl computerimplementierter Knoten (2), wobei dieses Netzwerk (1) dazu ausgebildet ist, einen über das Netzwerk (1) verteilten und/oder replizierten Speicher (3) sowie die Ausführung von Transaktionen (4) mit Inhalten dieses Speichers (3) zu implementieren, wobei• einer ersten Teilmenge (21) der Knoten (2) die Aufgabe zugewiesen wird (110), einen für das Netzwerk (1) als Ganzes gültigen Konsens über die Reihenfolge (41) zu ermitteln, in der anstehende Transaktionen (4) ausgeführt werden; und• einer zweiten Teilmenge (22) der Knoten (2) die Aufgabe zugewiesen wird (130), einen für das Netzwerk (1) als Ganzes gültigen Konsens darüber zu ermitteln, welche Speicherstellen (31) innerhalb des Speichers (3) zu welcher Zeit für den Zugriff durch weitere Transaktionen (4) zur Verfügung stehen (31a) bzw. für den Zugriff durch bereits für die Ausführung geplante Transaktionen (4) reserviert sind (31b).
Patent DE-102019217098-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Bestimmung einer Totzeit für leistungselektronische Schalter
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-11-06
Abstract: Steuergerät (10) zur Ansteuerung einer Halbbrücke (30) eines Fahrzeugleistungsmoduls, umfassend eine Eingangseinheit (12) zum Erhalten eines Betriebsparameters der Halbbrücke (30) und Messung der Kommutierungszeit und der Verzögerungszeiten im Betrieb der Halbbrücke (30); eine Extraktionseinheit (14) zum Extrahieren, basierend auf dem erhaltenen mindestens einen Betriebsparameter, einer adaptiven Totzeit der Halbbrücke (30) aus einem Kennfeld, in dem die adaptive Totzeit an eine Kommutierungszeit der Halbbrücke (30) gekoppelt und durch einen Minimalwert zur Verhinderung von Querleitung begrenzt ist; eine Aktualisierungseinheit (14) zum Aktualisieren der Kommutierungszeit und/oder des Minimalwerts im Betrieb des Fahrzeugleistungsmoduls; und eine Signaleinheit (16) zum Erzeugen eines Steuersignals zum Einprägen der extrahierten adaptiven Totzeit in die Halbbrücke (30).
Patent DE-102019217106-A1 (DE)
Title: Turbolader mit einer Einlassbaugruppe
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01D17/16
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turbolader (2) mit einem Verdichter (4), wobei in Strömungsrichtung (S) eines Mediums vor dem Verdichter (4) eine Einlassbaugruppe (10) angeordnet ist, wobei die Einlassbaugruppe (10) eine Mehrzahl von Segmenten (12a, 12b, 12c, 12d) aufweist, die mittels eines Aktuators (20) von einer ersten Position (I) in eine zweite Position (II) verlagerbar sind, wobei die Mehrzahl der Segmente (12a, 12b, 12c, 12d) in der ersten Position (I) eine größere Eintrittsfläche (E) freigeben als in der zweiten Position (II), und wobei die Mehrzahl der Segmente (12a, 12b, 12c, 12d) in der ersten Position (I) zumindest abschnittweise in einer Umfangsnut (14) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet zwischen je zwei der Segmente (12a, 12b, 12c, 12d) jeweils eine Führungsschiene (16a, 16b, 16c, 16d) angeordnet ist, wobei die Führungsschiene (16a, 16b, 16c, 16d) einen radial auswärts zunehmenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102019217802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelleneinheit
Inventor: RIEGLER UDO
IPC: H01M8/2465
Filed: 2019-11-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelleneinheit als Brennstoffzellenstapel zur elektrochemischen Erzeugung von elektrischer Energie mit einer übereinander angeordneten Anzahl an Brennstoffzellen, die Brennstoffzellen umfassend je einen Gasraum für Brennstoff, je einen Gasraum (32) für Oxidationsmittel, je eine Protonenaustauschermembran und je eine Bipolarplatte mit den Schritten: Durchleiten eines Brennstoffes durch die Gasräume für Brennstoff, Durchleiten eines Oxidationsmittels durch die Gasräume (32) für Oxidationsmittel, Durchleiten von Protonen durch die Protonenaustauschermembranen, so dass mittels einer elektrochemischen Reaktion eine elektrische Spannung an den Bipolarplatten erzeugt wird, wobei während eines n-ten Teilvolumenstromerhöhungszeitraumes bei einer n-ten Teilanzahl der Gasräume (31) für Oxidationsmittel einer n-ten Teilanzahl der Brennstoffzellen durch die n-te Teilanzahl der Gasräume (31) für Oxidationsmittel ein größerer Volumenstrom an Oxidationsmittel geleitet wird als bei einer anderen Teilanzahl der Gasräume (31) für Oxidationsmittel einer anderen Teilanzahl der Brennstoffzellen und zeitlich aufeinanderfolgend in einem Volumenstromerhöhungszyklus n Teilvolumenstromerhöhungszeiträume ausgeführt werden.
Patent DE-102019217808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrtenregistrierung für eine eisenbahntechnische Anlage und Registrierungsteilnehmer
Inventor: BRABAND JENS
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrtenregistrierung für eine eisenbahntechnische Anlage, bei dem gleichzeitig von mehreren Registrierungsteilnehmern (3) jeweils Daten der eisenbahntechnischen Anlage über einen vorbestimmten Zeitraum ausgelesen und jeweils wenigstens ein Datenpaket aus den Daten und/oder wenigstens ein Hash-Wert des Datenpaketes erstellt werden, bei dem die Datenpakete und/oder die Hash-Werte jeweils mittels Feldbuskommunikation zwischen den Registrierungsteilnehmern (3) ausgetauscht werden und die von unterschiedlichen Registrierungsteilnehmern (3) erstellten Datenpakete und/oder deren Hash-Wert miteinander verglichen werden.
 Die Erfindung betrifft weiterhin auch einen Registrierungsteilnehmer (3) für eine Fahrtenregistrierungseinrichtung (2) für eine eisenbahntechnische Anlage.
Patent DE-102019219711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Färbung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxysilans, einer farbgebenden Verbindung und eines Galaktomannans
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/58
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden:- eine erste Zusammensetzung (A), die enthält:(A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxysilane und/oder deren Kondensationsprodukte, und(A2) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und der direktziehenden Farbstoffe, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) ein Versiegelungsreagenz, wobei mindestens eine der Zusammensetzungen (A) und (B) mindestens ein Galaktomannan enthält.
Patent DE-102020003625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Testplanung einer erweiterten Funktionsprüfung von Fahrzeugen
Inventor: KÖNIG SIMONE
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Testplanung einer erweiterten Funktionsprüfung von Fahrzeugen unter Verwendung von künstlicher Intelligenz,wobei in einem Ranking-Verfahrensschritt (R) ein Ranking unter Anwendung einer Multiplicative Score Function durchgeführt wird,wobei in einem Clustering-Verfahrensschritt (HC) ein hierarchisches Clustering erfolgt, wobei in einem Auswahl-Verfahrensschritt (A) eine Auswahl der Fahrzeuge für einen Testcase (TC) unter Berücksichtigung der Daten aus dem Clustering-Verfahrensschritt (HC) und dem Ranking-Verfahrensschritt erfolgt,wobei eine Ausgabetabelle (AT) für die Testplanung der erweiterten Funktionsprüfung ausgegeben wird, in der die Produktionsnummern (P1 bis P 25) Testcases (TC) zugeordnet sind.
Patent DE-102020003636-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder zur Pflege und/oder zum Desinfizieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: NAEDER ROLF
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Desinfizieren und/oder zum Reinigen und/oder zur Pflege einer zu bearbeitenden Arbeitsfläche, insbesondere einer Bodenfläche, umfassend zumindest ein Tuchmittel, umfassend Vliesstoffmittel, insbesondere mehrlagig, das über die Arbeitsfläche zu verfahren ist, insbesondere mehrere Tuchmittel, insbesondere einen Stapel von Tuchmitteln insbesondere mit Vliesstoffmittel aufweist, die insbesondere mittels Schwächungslinien miteinander verbunden sind, vorgetränkt eingesetzt und/oder mittels eines integrierten, insbesondere austauschbaren, Tanks mit Desinfektionslösung und/oder Reinigungslösung und/oder Pflegelösung tränkbar, eine Bereitstellungseinrichtung für Tuchmittel , sowie eine Entnahme- und/oder Entfernungseinrichtung für (benutzte) Tuchmittel, insbesondere Entnahmeschlitz und/oder Sammelbehälter, insbesondere Klappenmittel, mit einem Kontaktbereich zum Kontaktieren des Tuchmittels, insbesondere Vliesstoffmittels, mit der zu bearbeitenden Arbeitsfläche, insbesondere Bodenfläche.
Patent DE-102020101021-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: SUESS CHRISTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Das Fahrassistenzsystem umfasst eine Umgebungssensorik, die eingerichtet ist, um erste Umfelddaten des Fahrzeugs zu erfassen; eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, um zweite Umfelddaten des Fahrzeugs von wenigstens einem, nicht zum Fahrzeug gehörenden, externen Sensor zu empfangen; und wenigstens eine Prozessoreinheit, die eingerichtet ist, um die ersten Umfelddaten und die zweiten Umfelddaten zur Erzeugung einer Darstellung einer Fahrzeugumgebung zu kombinieren.
Patent DE-102020101345-A1 (DE)
Title: Metallische Behälterdichtung mit bogenförmig zusammenlaufenden Dichtkontaktabschnitten und ein medizinischer Behälter
Inventor: HENKE MATTHIAS
IPC: A61B50/30
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterdichtung (1) zur Abdichtung einer Behälterwanne (2) gegenüber einem darauf aufgesetzten Behälterdeckel (4) eines medizinischen Behälters (18), wobei die Behälterdichtung (1) zwei im wesentlichen parallel beabstandete, längs sich erstreckende sowie vorzugsweise ausschließlich aus einem Metall gefertigte Dichtungswände (6, 8) aufweist, die zwischen sich einen Aufnahmespalt (10) ausbilden, der an einer Längsseite der Behälterdichtung (1) einen Einführschlitz (12) aufweist, in welchen ein jeweiliger Abschnitt einer Behälterwand (20, 22) der Behälterwanne (2) oder des Behälterdeckels (4) einführbar ist, wobei die Behälterdichtung (1) an deren gegenüberliegenden Längsseiten einen Fixierbereich (14) ausbildet, an welchem sie an dem Behälterdeckel (4) oder der Behälterwanne (2) dichtend fixierbar ist, wobei sich die beiden Dichtungswände (6, 8) im Bereich des Aufnahmespalts (10) ausgehend von dem Einführschlitz (12) bogenförmig einander zu einem Dichtkontaktabschnitt (16) annähern, um sich dann ausgehend von dem Dichtkontaktabschnitt (16) in Richtung hin zum Fixierbereich (14) wieder voneinander zu entfernen. Die Erfindung betrifft zusätzlich einen medizinischen Behälter mit einer erfindungsgemäßen Behälterdichtung.
Patent DE-102020105473-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Seitentürschloss
Inventor: WAHMANN HENDRIK
IPC: E05B77/06
Filed: 2020-03-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Seitentürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Betätigungshebel (4) für das Gesperre (1, 2) und ein Auslösehebel (6) für die Sperrklinke (2) realisiert. Beide Hebel (4, 6) sind durch einen Kupplungshebel (7) miteinander kuppelbar und entkuppelbar. Außerdem ist ein Massenträgheitselement (12) realisiert, welches den Kupplungshebel (7) zumindest im Crashfall auskuppelt. Erfindungsgemäß wird der Kupplungshebel (7) im Normalbetrieb bei jeder Beaufschlagung des Betätigungshebels (4) zumindest geringfügig in Bezug auf sein Lager (8) relativ betätigt.
Patent DE-102020105686-A1 (DE)
Title: Dachhimmelsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verstellen einer Ausströmungseinrichtung
Inventor: HOPPE SEBASTIAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Dachhimmelsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: zumindest einen Luftzufuhranschluss zum Anschließen des Dachhimmelsystems an ein Klimatisierungs- und Belüftungssystem des Kraftfahrzeugs; und zumindest eine Ausströmungseinrichtung, die mit dem zumindest einen Luftzufuhranschluss fluidverbunden ist, wobei zumindest eine Ausströmungseinrichtung, bevorzugt jede Ausströmungseinrichtung, zumindest zwei Ausströmungssegmente aufweist, wobei ein Ausströmungssegment dazu eingerichtet ist, einen designierten Luftvolumenstrom an die Fahrgastzelle abzugeben; wobei ein erstes Ausströmungssegment ein zweites Ausströmungssegment zumindest teilweise umschließt; und wobei zumindest eine Ausströmungseinrichtung, bevorzugt jede Ausströmungseinrichtung, in zumindest einer Achse der Ausströmungseinrichtung verschiebbar ausgeführt ist.
Patent DE-102020107642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermahlen von Mahlgut, insbesondere aus Thermoplasten und/oder Elastomeren
Inventor: HANNEMANN HOLGER
IPC: B02C13/26
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mahlvorrichtung (1b) zum Vermahlen von Mahlgut (3), mit- einem Kühlaggregat (6) zum Kühlen von zugeführtem Mahlgut (3) auf eine Mahlgut-Ausgangs-Temperatur (TA3) und- einer dem Kühlaggregat (6) nachgeschalteten Mühle (4) zum Vermahlen des auf die Mahlgut-Ausgangs-Temperatur (TA3) gekühlten Mahlgutes (3) zu Feingut (9), wobei die Mühle (4)- mindestens einen Anschluss (4b) zum Zuführen des auf die Mahlgut-Ausgangs-Temperatur (TA3) gekühlten Mahlgutes (3) sowie eines Stickstoffstroms (20) aus gasförmigem Stickstoff (GN) in die Mühle (4) und- einen Feingut-Ausgang (4c) zum Austragen des in der Mühle (4) produzierten Feingutes (9) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kühlaggregat (6) einen Tank (6b) aufweist, wobei der Tank (6b) bis zu einer Füllstandgrenze (18) mit flüssigem Stickstoff (LN) befüllbar ist,wobei weiterhin mindestens ein Vorkühlaggregat (16) vorgesehen ist, wobei bereitgestelltes Mahlgut (3) durch das mindestens eine Vorkühlaggregat (16) auf eine Mahlgut-Zwischen-Temperatur (TZ3) vorgekühlt werden kann, vorzugsweise in einem Gegenstrom aus gasförmigem Stickstoff (GN),wobei das mindestens eine Vorkühlaggregat (16) dem Kühlaggregat (6) derartig vorgeschaltet ist, dass das durch das mindestens eine Vorkühlaggregat (16) auf die Mahlgut-Zwischen-Temperatur (TZ3) vorgekühlte Mahlgut (3) nach dem Zuführen in das Kühlaggregat (6) in den flüssigen Stickstoff (LN) des Tanks (6b) eintauchen kann.
Patent DE-102020109174-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Transportmittel
Inventor: MEIER DOMINIK
IPC: B61D33/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Transportmittel insbesondere für ein Personentransportmittel, wobei die Sitzanordnung mittels einer Befestigungseinrichtung an dem Transportmittel anordenbar ist, wobei die Sitzanordnung dafür vorgesehen und geeignet ist, eine Sitzposition in Stehhöhe bereitzustellen, wobei die Sitzanordnung zumindest ein Rahmenelement umfasst, wobei an oder in dem zumindest einen Rahmenelement ein Sitzbezug angeordnet ist, wobei der Sitzbezug ein Gestrick ist.
Patent DE-102020111696-A1 (DE)
Title: Funktionselement
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: F16B37/04
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbststanzendes Funktionselement, das zum Einstanzen in ein Werkstück, insbesondere in ein Blechteil, ausgelegt ist, umfassend ein einen Flansch bildenden Kopfteil und einen sich von dem Kopfteil weg erstreckenden und insbesondere koaxial zu einer mittleren Längsachse des Funktionselements angeordneten Stanzabschnitt mit einer umlaufenden Stanzkante, wobei das Kopfteil eine den Stanzabschnitt radial außenseitig zumindest abschnittsweise umgebende Anlagefläche zur Anlage an dem Werkstück und eine die Anlagefläche radial außenseitig zumindest abschnittsweise begrenzenden Begrenzungsabschnitt aufweist, der sich in der gleichen Richtung wie der Stanzabschnitt von der Anlagefläche weg erstreckt, und wobei eine dem Stanzabschnitt zugewandte Innenwand des Begrenzungsabschnitts und eine dem Begrenzungsabschnitt zugewandte Außenwand des Stanzabschnitts zumindest abschnittsweise schräg zur Längsachse des Funktionselements angeordnet sind, so dass die Innenwand und die Außenwand in zumindest einer die Längsachse enthaltenden Ebene jeweils eine Hinterschneidung bilden.
Patent DE-102020112280-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser, Verfahren zum Steuern einer Behandlungsvorrichtung, Steuereinrichtung, Behandlungsvorrichtung, Computerprogramm, Computerlesbares Medium
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/01
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Steuerdaten für einen augenchirurgischen Laser. Eine Steuereinrichtung (20) stellt Fehlsichtigkeitsdaten fest (S1), und eine Ist-Geometrie eines Korrekturbereichs (32) einer Kornea (17) des Auges (40, S2). Die Steuereinrichtung (20) ermittelt eine Soll-Geometrie des Korrekturbereichs (32), die mindestens einen Korrekturanteil (42, 44) des Korrekturbereichs (32) beschreibt, der ein vorgegebenes Fehlsichtigkeitsreduktions-Kriterium, erfüllt Anhand der festgestellten Ist-Geometrie ermittelt die Steuereinrichtung (20) Grenzflächen (14, 16) eines Lentikels (12) innerhalb des Korrekturbereichs (32), wobei ein Anteil des Lentikels (12) derart ausgestaltet ist, dass er bei einer Drehung (D) des Lentikels (12) in den Verdickungsanteil (42) um eine vorgegebene, durch die Kornea (17) verlaufende Drehachse (31) und um einen vorgegebenen Drehwinkel zum Überführen des Korrekturbereichs (32) von der festgestellten Ist-Geometrie in die ermittelte Soll-Geometrie (S4). Die Steuereinrichtung (20) stellt Steuerdaten bereit, die die ermittelten Grenzflächen (14, 16) zum Formen des Lentikels (12) beschreiben (S6).
Patent DE-102020113513-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer hydrostatischen Lenkungseinrichtung
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: B66F9/22
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer hydrostatischen Lenkungseinrichtung (1), die ein Lenkorbitrol (2) umfasst, das zur Versorgung mit Druckmittel mit einer Hydraulikpumpe (11) in Verbindung steht und einen hydraulischen Aktuator (6), insbesondere einen Lenkzylinder (7), betätigt, wobei zwischen der Hydraulikpumpe (11) und dem Lenkorbitrol (2) ein Prioritätsventil (22) vorgesehen ist, das eingangsseitig mit einer Förderleitung (21) der Hydraulikpumpe (11) verbunden ist und ausgangsseitig an eine mit dem Lenkorbitrol (2) verbundene Versorgungsleitung (10) sowie ausgangsseitig an eine mit einem Zusatzverbraucher (20), insbesondere einer Arbeitshydraulik, in Verbindung stehende Versorgungsleitung (23) angeschlossen ist, wobei das Prioritätsventil (22) von einer Federeinrichtung (24) und einem in einer Lastdruckmeldeleitung (25) anstehenden Lastdruck der Lenkungseinrichtung (1) in Richtung einer die Förderleitung (21) der Hydraulikpumpe (11) mit der Versorgungsleitung (10) der Lenkungseinrichtung (1) verbindenden Schaltstellung (22a) und von dem in der Versorgungsleitung (10) der Lenkungseinrichtung (1) anstehenden Druck in Richtung einer die Förderleitung (21) der Hydraulikpumpe (11) mit der Versorgungsleitung (23) des Zusatzverbrauchers (20) verbindenden Schaltstellung (22b) beaufschlagt ist, wobei das Lenkorbitrol (2) von einem Elektromotor (3) betätigt ist. Der Lastdruckmeldeleitung (25) der Lenkungseinrichtung (1) ist ein Entlastungsventil (60) zugeordnet, mittels dem die Lastdruckmeldeleitung (25) der Lenkungseinrichtung (1) zu einem Behälter (13) entlastbar ist.
Patent DE-102020114076-A1 (DE)
Title: Umwelt- und aggregierte schalldosimetrie
Inventor: MAZUR JAKUB
IPC: H04R29/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein digitales Signalverarbeitungsverfahren für Umgebungsschalldosimetrie. Eine Stärke eines Mikrofonsignals, das durch eine von einem Benutzer getragene Armbanduhr erzeugt wurde, wird bestimmt und in eine Schallprobe mit Einheiten für Schalllärmexposition umgewandelt. Dies wird mehrmals wiederholt, um eine zeitliche Abfolge von Schallproben zu erzeugen, die in eine sichere Datenbank geschrieben werden, auf die der Zugriff durch den Benutzer autorisiert ist. Es werden auch andere Gesichtspunkte beschrieben und beansprucht.