baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009229-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: WÖHLE LINUS
IPC: B65B21/18
Filed: 2013-05-31
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verpackungsmaschine zum Einschachteln von zu einer Gruppe (G) zusammengestellten Produkten (P) in einen Karton (6) mit: a) einer ersten Fördereinrichtung (1), auf der die Produkte (P) hintereinander angeordnet zu einer Sammelstation (A) gefördert werden, b) einer zweiten Fördereinrichtung (5), mit der die in einer Beladestation (B) zum Befüllen mit Produkten (P) bereitgestellten Kartons (6) nach dem Befüllen abtransportiert werden, c) einem in der Sammelstation (A) zwischen der ersten und der zweiten Fördereinrichtung (1, 5) vorgesehenen Sammeltisch (7), auf dem die Gruppen (G) an Produkten (P) zusammengestellt werden, d) einem oberhalb des Sammeltischs (7) und der Beladestation (B) angeordneten Einsetzwerkzeugs (3), das eine auf dem Sammeltisch (7) zusammengestellte Gruppe (G) von Produkten (P) erfasst und in einen in der Beladestation (B) vorgesehenen Karton (6) einsetzt, wobei e) in der Sammelstation (A) ein Anschlag (2) und ein Schieber (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass f) die erste Fördereinrichtung (1) ein umlaufend angetriebenes Förderband ist, g) in der Sammelstation (A) weiterhin ein Klemmer (12) vorgesehen ist, der mit dem Anschlag (2) und dem Schieber (11) derart zusammenwirkt, dass h) die Produkte (P) von dem Förderband (1) gegen den Anschlag (2) gefördert werden und eine definierte Anzahl Produkte (P1 bis P5) dann aneinander anläuft, i) der Klemmer (12) dazu vorgesehen ist, zumindest das unmittelbar der definierten Anzahl von Produkten (P1 bis P5) folgende Produkte (Pi) festzuhalten, sodass es trotz ununterbrochenem Betrieb des Förderbandes (1) nicht weitergeführt werden kann, j) der Schieber (11) die definierte Anzahl Produkte (P1 bis P5) auf den Sammeltisch (7) schiebt, solange der Klemmer (12) das Produkt (Pi) klemmt, und k) auf der dem Sammeltisch (7) gegenüberliegenden Seite der zweiten Fördereinrichtung (5) ein Zwischenlagen-Magazin (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102013017688-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-10-24
Granted: 2015-03-19
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Räder mit jeweils wenigstens einer zugeordneten, hydraulisch betätigbaren Bremse, zwei separate hydraulische Bremskreise, über die die Bremsen betätigbar sind, wobei beide Bremskreise über einen gemeinsamen Bremskraftverstärker bedienbar und über eine dem Bremskraftverstärker nachgeschaltete Ventileinheit separat zuschaltbar sind, wobei in beiden Bremskreisen eine Ventilbaugruppe mit zugeordneter Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, umfassend eine Mehrzahl an separat über die Steuerungseinrichtung steuerbaren Ventilen zur Modulation des Bremsdrucks innerhalb des Bremskreises, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu dem ersten und dem zweiten Bremskreis ein dritter und ein vierter Bremskreis vorgesehen ist, wobei im dritten und vierten Bremskreis eine weitere, identische Ventilbaugruppe (24) mit zugeordneter Steuerungseinrichtung (26) vorgesehen ist, wobei bei einer die Funktionstüchtigkeit des ersten und/oder zweiten Bremskreises beeinträchtigenden erfassten Störung über die elektrisch steuerbare Ventileinheit (7) die Ventilbaugruppe (24) mit Steuerungseinrichtung (26) des dritten und vierten Bremskreises zuschaltbar ist.
Patent DE-102013019204-B4 (DE)
Title: Packhilfe zum Verstauen von Packstücken in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: G06V20/64
Filed: 2013-11-15
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Fassungsvermögens eines Stauraums (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei- von einer Kamera (28) eines portablen Geräts (26) erzeugte Kamerabilder (B), die Abbildungen zumindest eines in dem Stauraum (14) zu verstauenden Packstücks (16 bis 24) aus mehreren unterschiedlichen Perspektiven (32) enthalten, empfangen werden, und- eine Bildverarbeitungseinrichtung (38) anhand der Kamerabilder (B) jeweilige Geometriedaten (44, 46, 48) des zumindest einen Packstücks (16 bis 24) ermittelt, und- eine Planungseinrichtung (40) in Abhängigkeit von den jeweiligen Geometriedaten (44, 46, 48) des zumindest einen Packstücks (16 bis 24) und in Abhängigkeit von Stauraummaßen des Stauraums (14) überprüft und einer Bedienperson (12) signalisiert, ob in den Stauraum (14) insgesamt jedes Packstück (16 bis 24) passt, und- die Planungseinrichtung (40) ermittelt, welches von dem zumindest einen Packstück (16 bis 24) in den Stauraum (14) passt und zu jedem passenden Packstück (16 bis 24) ermittelt, in welcher Reihenfolge es durch eine Zugangsöffnung, durch welche der Stauraum (14) von außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) aus zugänglich ist, in den Stauraum (14) einzuführen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Planungseinrichtung (40) für ein Packstück (16 bis 24) weiterhin mittels einer Methode zur computerunterstützten Montageplanung ermittelt- wie es durch die Zugangsöffnung in den Stauraum (14) einzuführen ist, sowie- eine geeignete Trajektorie oder Führungsbahn durch die Zugangsöffnung, um ein Verkanten des Packstücks (16 bis 24) während des Verstauens zu vermeiden.
Patent DE-102013107171-B4 (DE)
Title: Tragbehälter zum Transport von gekleisterter Tapete
Inventor: HEYSE MICHAEL
IPC: B44C7/02
Filed: 2013-07-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Tragbehälter zum Transport von gekleisterter Tapete zu schaffen, welcher eine große Ablagefläche für gekleisterten Tapetenbahnen bietet und zudem ein schnelles Abtrocknen der gekleisterten Tapetenbahnen verhindert sowie ein sicheres und leicht Transportieren der gekleisterten Tapete gewährleistet. Erreicht wird dies dadurch, dass dass an einem Kasten (1) mindestens eine gegenüber dem Kasten (1) schwenkbare Seitenfläche (2) angeordnet ist, mit der der Kasten (1) zugeklappt werden kann, wobei der Kasten (1) mindestens einen Tragegriff (3) aufweist. Derartige Tragbehälter werden zum Transport und Zwischenlagerung von gekleisterter Tapete, insbesondere im Malerhandwerk eingesetzt.
Patent DE-102013107268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation einer Luftresonanz bei einem Hubschrauber
Inventor: GREISER STEFFEN
IPC: G05D19/02
Filed: 2013-07-09
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Kompensation einer Luftresonanz bei einem Hubschrauber (2), wobei ein Ansteuersignal (4) für eine in einer Wirkrichtung wirksame Lenkeinrichtung modifiziert und wobei die Lenkeinrichtung mit dem modifizierten Ansteuersignal (4'') angesteuert wird, um aus dem Ansteuersignal (4) resultierende Schwingungen des Hubschraubers (2) in der Wirkrichtung der Lenkeinrichtung aktiv abzumindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftresonanz als Störung betrachtet und beim Modifizieren des Ansteuersignals (4) durch Störgrößenaufschaltung berücksichtig wird, die darauf abzielt, die Luftresonanz so vorgreiflich zu kompensieren, dass sie nicht zu Änderungen der Ausrichtung des Hubschraubers (2) in der Wirkrichtung der jeweiligen Lenkeinrichtung führt, wobei Signalanteile (18) mit anderen Frequenzen und/oder Phasen zu dem Ansteuersignal (4) hinzugefügt werden, als sie in einer tatsächlichen Änderung (8) der Ausrichtung des Hubschraubers (2) in der Wirkrichtung enthalten sind, wobei die hinzugefügten Signalanteile (18) nicht aus der tatsächlichen Änderung der Ausrichtung des Hubschraubers generiert werden.
Patent DE-102013110408-B4 (DE)
Title: Abtastschaltung, Verfahren zum Reduzieren von Verzerrung in einer Abtastschaltung und ein Analog-Digital-Umsetzer mit einer solchen Abtastschaltung
Inventor: HURRELL CHRISTOPHER PETER
IPC: H03M1/06
Filed: 2013-09-20
Granted: 2021-10-14
Abstract: Abtastschaltung, umfassend:einen Eingangsknoten (82) mit einem einzigen Spannungssignal;einen ersten Signalweg (80), der einen ersten Abtastkondensator (90) und einen ersten Signalwegschalter (92) an einem Signalweg zwischen dem Eingangsknoten (82) und einer ersten Platte des ersten Abtastkondensators umfasst (90);einen zweiten Signalweg, der einen zweiten Abtastkondensator (100) und einen zweiten Signalwegschalter (102) an einem Signalweg zwischen dem Eingangsknoten (82) und einer erste Platte des zweiten Abtastkondensators (100) umfasst, undeine Signalverarbeitungsschaltung (110) zum Bilden einer Differenz zwischen einem Signal, das auf den ersten Abtastkondensator von dem einzigen Spannungssignal abgetastet wird, und einem Signal, das auf den zweiten Abtastkondensator von dem einzigen Spannungssignal abgetastet wird,wobei der erste Signalweg ferner einen zweiten Schalter (94) aufweist, zum selektiven Verbinden der ersten Platte des ersten Abtastkondensators mit Masse oder einer Vorspannung oder einer Bezugsspannung, und einen dritten Schalter (96), zum Verbinden einer zweiten Platte des ersten Abtastkondensators mit Masse oder einer Vorspannung, undwobei der zweite Signalweg ferner einen zweiten Schalter (104) aufweist, zum selektiven Verbinden der ersten Platte des zweiten Abtastkondensators (100) mit Masse oder einer Vorspannung oder einer Bezugsspannung, und einen dritten Schalter (106) zum Verbinden einer zweiten Platte des zweiten Abtastkondensators mit Masse oder einer Vorspannung.
Patent DE-102013213458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas
Inventor: DEPENHEUER DANIEL
IPC: G01N21/61
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas (1), indem die Intensität des Lichts (4) eines wellenlängendurchstimmbaren Halbleiterlasers (3) nach Durchstrahlen des Messgases (1) detektiert und die Konzentration der Gaskomponente anhand der Minderung der Lichtintensität durch die Absorption des Lichts (4) an der Stelle einer ausgewählten Absorptionslinie (27) der Gaskomponente bestimmt wird, wobei – der Halbleiterlaser (3) periodisch mit einer Stromrampe (23) angesteuert wird, um die Absorptionslinie (27) der Gaskomponente wellenlängenabhängig abzutasten, – der Halbleiterlaser (3) in einer ersten Phase (24) unmittelbar vor der Stromrampe (23) mit einem ersten Stromsignal und/oder in einer zweiten Phase (25) unmittelbar nach der Stromrampe (23) mit einem zweiten Stromsignal angesteuert wird und – die an der Stelle der Absorptionslinie (27) detektierte Lichtintensität mit in der ersten und/oder zweiten Phase (24, 25) detektierten Lichtintensitäten normiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Stromsignal aus einem dem Startwert der Stromrampe (23) entsprechenden Konstantstrom (I1) besteht, – das zweite Stromsignal aus einem dem Endwert der Stromrampe (23) entsprechenden Konstantstrom (I2) besteht, – nach einer vorgegebenen Anzahl (N) von mehreren Stromrampen (23) der Halbleiterlaser (3) während einer dritten Phase (26) stromlos geschaltet wird und – für die Normierung der an der Stelle der Absorptionslinie (27) detektierten Lichtintensität die jeweils zuletzt in der ersten und/oder zweiten und in der dritten Phase (24, 25, 26) detektierten Lichtintensitäten verwendet werden.
Patent DE-102014109846-B4 (DE)
Title: Leistungs-MOSFET und Verfahren zum Herstellen eines Leistungs-MOSFET
Inventor: LAFORET DAVID
IPC: H01L29/423
Filed: 2014-07-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Leistungs-Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor, umfassend:eine Gateelektrode (132) in einem Gatetrench (130) in einer Hauptoberfläche (110) eines Halbleitersubstrates (100), wobei der Gatetrench (130) sich parallel zu der Hauptoberfläche erstreckt, undeine Feldelektrode (142) in einem Feldplattentrench (140) in der Hauptoberfläche (110), wobei der Feldplattentrench (140) eine Ausdehnungslänge in einer ersten Richtung hat, wobei die Ausdehnungslänge kleiner ist als das Doppelte einer Ausdehnungslänge in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung, wobei die Ausdehnungslänge in der ersten Richtung mehr als eine Hälfte der Ausdehnungslänge in der zweiten Richtung ist, wobei die erste und die zweite Richtung parallel zu der Hauptoberfläche (110) sind,wobei die Gateelektrode (132) ein Gateelektrodenmaterial umfasst, das eine Kombination einer ersten und einer zweiten Metallschicht umfasst, wobei die erste Metallschicht benachbart zu einem Gatedielektrikum ist und die erste Metallschicht ein Metallnitrid ist.
Patent DE-102014114157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenverarbeitung zum Ermitteln, ob bei einer Ausführung eines Programms ein Fehler aufgetreten ist und Datenverarbeitungsanordnungen zum Erzeugen von Programm-Code
Inventor: FETZER CHRISTOF
IPC: G06F11/10
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Datenverarbeitung zum Ermitteln, ob bei einer Ausführung eines Programms ein Fehler aufgetreten ist, das Verfahren aufweisend: • Ausführen von codiertem Programm-Code; • Ausführen mindestens einer Anweisung des codierten Programm-Codes basierend auf ersten codierten ein oder mehreren Zahlenwerten, die mittels eines arithmetischen Codes aufweisend einen ersten Multiplikator codiert sind und ein oder mehreren Operanden der mindestens einen Anweisung entsprechen; • Ausführen der mindestens einen Anweisung basierend auf zweiten codierten ein oder mehreren Zahlenwerten, die mittels des arithmetischen Codes aufweisend einen zweiten Multiplikator codiert sind und den ein oder mehreren Operanden der mindestens einen Anweisung entsprechen; und • Ermitteln, ob bei der Ausführung des Programms ein Fehler aufgetreten ist, basierend auf ersten ein oder mehreren Ergebniswerten des Ausführens der mindestens einen Anweisung auf den ersten codierten ein oder mehreren Zahlenwerten und dem ersten Multiplikator und basierend auf zweiten ein oder mehreren Ergebniswerten des Ausführens der mindestens einen Anweisung auf den zweiten codierten ein oder mehreren Zahlenwerten und dem zweiten Multiplikator; • das Ermitteln aufweisend ein Decodieren des ersten und zweiten codierten Ergebniswertes zu einem decodierten Ergebniswert mittels einer Differenz des codierten ersten und zweiten Ergebniswertes; • wobei das Decodieren des codierten ersten und zweiten Ergebniswertes zu einem decodierten Ergebniswert ferner ein Verschieben der Ziffern des Ergebniswertes der Differenz des codierten ersten und zweiten Zahlenwertes in Richtung der Ziffernposition mit dem niedrigsten Wert aufweist; • wobei der erste Multiplikator gleich dem zweiten Multiplikator subtrahiert um eine Basiszahl hoch einer Exponentenzahl ist, so dass das Decodieren des ersten und zweiten codierten Ergebniswertes zu einem decodierten Ergebniswert mittels der Differenz des ersten und zweiten codierten Ergebniswertes gefolgt von dem Verschieben der Ziffern möglich ist.
Patent DE-102014205038-B4 (DE)
Title: Visualisierungsvorrichtungen mit Kalibration einer Anzeige und Kalibrierverfahren für eine Anzeige in einer Visualisierungsvorrichtung
Inventor: MECKES GÜNTER
IPC: G06T5/50
Filed: 2014-03-18
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Visualisierungsvorrichtung (10), insbesondere ein Operationsmikroskop. Die Visualisierungsvorrichtung (10) enthält eine Abbildungsoptik (12) für das Erzeugen eines Beobachtungsbildes eines in einem Objektbereich (20) angeordneten Objekts. In der Visualisierungsvorrichtung gibt es eine Anzeigeeinrichtung (34) für das Visualisieren eines dem Beobachtungsbild des Objekts überlagerten Bildes (54). Zudem weist die Visualisierungsvorrichtung eine Bilderfassungseinrichtung (26) für das Erfassen eines Bilds des in dem Objektbereich (20) angeordneten Objekts auf, die einen Bildsensor (28) enthält. Die Visualisierungsvorrichtung (10) enthält ein Rechnersystem (43), in dem aus dem mit der Bilderfassungseinrichtung (26) erfassten Bild des Objekts Bilddaten berechnet und an die Anzeigeeinrichtung (34) übermittelt werden. Für das Bestimmen wenigstens eines Korrekturparameters aus der Parametergruppe Vergrößerung, azimutale Verdrehung und Verschiebung für z. B. von Fertigungs-, Einbau-, sowie Justagetoleranzen der Anzeigeeinrichtung (34) hervorgerufene systematische Fehler des mit der Anzeigeeinrichtung (34) visualisierten Bildes ist das mit der Abbildungsoptik (12) erzeugte Beobachtungsbild des Objekts dem mit der Bilderfassungseinrichtung (26) erfassten als ein mit der Anzeigeeinrichtung (34) angezeigtes Bild des Objekts überlagerbar.
Patent DE-102014220631-B4 (DE)
Title: Küchengerät zum Zerkleinern eines Bearbeitungsguts
Inventor: MATJAZ NEJC
IPC: A47J43/08
Filed: 2014-10-10
Granted: 2017-11-16
Abstract: Küchengerät zum Zerkleinern eines Bearbeitungsguts, insbesondere eine Küchenmaschine (1) oder ein Standmixer, mit einer ersten Messeranordnung (4), die bezüglich einer Drehachse in einer ersten Drehrichtung drehantreibbar ist und die mindestens einen Messerflügel (13, 14) mit einer bezüglich der ersten Drehrichtung vorne angeordneten Schneide (23, 24) umfasst, wobei das Küchengerät eine zweite Messeranordnung (5) umfasst, die gleichzeitig bezüglich der Drehachse in einer zweiten, der ersten entgegengesetzten Drehrichtung drehantreibbar ist und die mindestens einen Messerflügel (18, 19) mit einer bezüglich der zweiten Drehrichtung vorne angeordneten Schneide (25, 26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Messeranordnung (4, 5) jeweils eine Nabe (15, 20) umfassen, wobei der mindestens eine Messerflügel (13, 14, 18, 19) der ersten bzw. zweiten Messeranordnung (4, 5) an der Nabe (15, 20) der jeweiligen Messeranordnung befestigt ist und die Nabe (15) der ersten Messeranordnung (4) mit der ersten Antriebswelle (17) und die Nabe (20) der zweiten Messeranordnung (5) mit der zweiten Antriebswelle (22) drehfest verbunden sind.
Patent DE-102015003746-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum lösbaren Halten einer Maske an einem Schutzhelm und Schutzhelm mit einer Spannvorrichtung
Inventor: TRALAU TIMO
IPC: A62B18/08
Filed: 2015-03-25
Granted: 2018-05-30
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum lösbaren Halten einer Maske an einem Helm, aufweisend eine erste Haltevorrichtung (2) mit einer ersten Koppeleinrichtung (2a) zum Befestigen der Spannvorrichtung (1) an einem Helm und eine zweite Haltevorrichtung (3) mit einer zweiten Koppeleinrichtung (3a) zum Befestigen der Spannvorrichtung (1) an einer Maske. Die erste Haltevorrichtung (2) und die zweite Haltevorrichtung (3) sind relativ zueinander zwischen mindestens einer ersten Relativposition (R1) und einer zweiten Relativposition (R2) verstellbar, wobei ein Abstand zwischen der ersten Koppeleinrichtung (2a) und der zweiten Koppeleinrichtung (3a) in der ersten Relativposition (R1) größer als in der zweiten Relativposition (R2) ist. Die Spannvorrichtung (1) weist ein Federelement (4) auf, das ausgebildet ist, die erste Koppeleinrichtung (2a) und die zweite Koppeleinrichtung (3a) von der ersten Relativposition (R1) in Richtung der zweiten Relativposition (R2) zu verstellen, wobei die Spannvorrichtung (1) ein Rastmittel (5) aufweist, das ausgebildet ist, in einer Raststellung das Federelement (4) derart in einem gespannten Zustand zu halten, dass das Federelement (4) eine Relativbewegung der ersten Koppeleinrichtung (2a) und zweiten Koppeleinrichtung (3a) zwischen der ersten Relativposition (R1) und der zweiten Relativposition (R2) nicht durch eine Federkraft beeinflusst. Das Rastmittel (5) ist weiter ausgebildet, das Federelement (4) in einer Freigabestellung freizugeben. Die Spannvorrichtung (1) weist ein Auslösemittel (6) auf, das zum Lösen des Rastmittels (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102015004051-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung eines Antriebs für einen Doppelschneckenextruder
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD
IPC: F16H1/22
Filed: 2015-03-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Getriebeanordnung (10; 30) eines Antriebs für einen Doppelschneckenextruder, mit einer Leistungsverteilungsstufe (11; 31) und mit einer Leistungssummierungsstufe (12; 32), wobei die Leistungsverteilungsstufe (11; 31) ineinander kämmende Zahnräder (13, 14, 15; 33, 34, 35) aufweist, und wobei die Leistungssummierungsstufe (12; 32) ebenfalls ineinander kämmende Zahnräder (16, 17, 18; 36, 37, 38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder (13, 14, 15) der Leistungsverteilungsstufe (11) einfachschrägverzahnt und die Zahnräder (16, 17, 18) der Leistungssummierungsstufe (12) doppelschrägverzahnt sind und wobei die auf einer zweiten Ausgangswelle (22) ebenso wie die auf einer ersten Zweigwelle (20) und die auf einer zweiten Zweigwelle (21) positionierten doppelschrägverzahnten Zahnräder (16, 17, 18) jeweils Verzahnungsabschnitte (16a, 16b, 17a, 17b, 18a, 18b) aufweisen, die Schrägungswinkel mit gegenläufigen Neigungsrichtungen sowie unterschiedlichen Beträgen aufweisen, oder dass die Zahnräder (33, 34, 35) der Leistungsverteilungsstufe (31) doppelschrägverzahnt und die Zahnräder (36, 37, 38) der Leistungssummierungsstufe (32) einfachschrägverzahnt sind und wobei die auf einer ersten Ausgangswelle (39) ebenso wie die auf einer ersten Zweigwelle (40) und die auf einer zweiten Zweigwelle (41) positionierten doppelschrägverzahnten Zahnräder (33, 34, 35) jeweils Verzahnungsabschnitte (33a, 33b, 34a, 34b, 35a, 35b) aufweisen, die Schrägungswinkel mit gegenläufigen Neigungsrichtungen sowie unterschiedlichen Beträgen aufweisen.
Patent DE-102015105240-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel-Vorrichtung
Inventor: MILLER WILLI
IPC: A47C9/10
Filed: 2015-04-07
Granted: 2019-01-17
Abstract: Sitzmöbel-Vorrichtung (100) mit zwei Seitenteilen (110, 120) sowie einem Sitz-Element (130) und einem Rückenlehnen-Element (140), die an den Seitenteilen (110, 120) mindestens indirekt lösbar verankerbar sind, wobei mindestens eines der Seitenteile (110, 120) eine Höhlung (111, 121) aufweist, die bemessen ist, um mindestens das Sitz-Element (130) oder das Rückenlehnen-Element (140) zum zumindest überwiegenden Teil aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (130) auf zwei parallel angeordnete Trägereinheiten abgestützt ist, die jeweils zwei über ein Drehgelenk (151) miteinander verbundene Trägerstreben (150) enthalten, die aus einer das Sitzelement (130) tragenden X-Position reversibel in eine für ein Verstauen geeignete Parallel-Position kollabierbar sind, wobei im Bereich jeweils erster Enden zweier über ein Drehgelenk (151) miteinander verbundener Trägerstreben (150) Ankereinrichtungen (152) vorgesehen sind, um die betreffenden Trägerstreben (150) lösbar fest in einem mittleren Abschnitt eines Seitenteils (110, 120) zu verankern.
Patent DE-102015107327-B4 (DE)
Title: Verdeckgestänge mit an Hauptlenker angebundenem Querspriegel
Inventor: WEBER ALBERT
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-05-11
Granted: 2020-01-16
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug (14) und ein Verdeckgestänge (12), mittels dessen der Verdeckbezug (14) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (16), die zwei Hauptlenker (22, 24) umfasst, die Bestandteil einer Hauptmehrgelenkanordnung sind und die schwenkbar an einem fahrzeugfesten Hauptlager (18) gelagert sind, und das mindestens einen Querspriegel (34) aufweist, der sich in Verdeckquerrichtung erstreckt und beidseits jeweils an einen der Hauptlenker (22) der Lenkeranordnungen (16) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querspriegel (34) beidseits jeweils mit dem betreffenden Hauptlenker (22), einem Zwischenlenker (46) und einem Steuerlenker (52) eine Viergelenkmechanik (42) bildet, über die er mit dem jeweiligen Hauptlenker (22) verbunden ist.