baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202380-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsdose
Inventor: KAKIMI TAKAAKI
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-02-11
Abstract: Eine elektrische Verbindungsdose umfasst: einen Rahmen; und einen Block mit einer Doppelwand, die durch eine Außenwand und eine Innenwand definiert wird. An einer Position, wo die Doppelwand und ein Komponenten-Aufnahmeabschnitt des Blocks einander gegenüberliegen, ist ein unteres Ende der Innenwand höher positioniert als eine Komponenten-Einsteckfläche an einem unteren Ende des Komponenten-Aufnahmeabschnitts und ist eine wasserdichte Wand an dem unteren Ende und an einer Außenkante auf der Doppelwandseite des Komponenten-Aufnahmeabschnitts vorgesehen. Die wasserdichte Wand wird durch eine erste wasserdichte Wand, die sich von dem unteren Ende und der Außenkante auf der Doppelwandseite des Komponenten-Aufnahmeabschnitts horizontal zu der Außenwand erstreckt, und eine zweite wasserdichte Wand, die sich von einem Ende auf der Außenwandseite der ersten wasserdichten Wand nach unten und parallel zu der Außenwand erstreckt, definiert.
Patent DE-102014202866-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern von Kraftstoffdiebstahl an einer Tankstelle oder einer Aufladestation für Kraftfahrzeuge
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B67D7/34
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verhindern von Kraftstoffdiebstahl an einer Tankstelle oder einer Aufladestation für Kraftfahrzeuge. Ein erfindungsgemäßes Verfahren umfasst folgende Schritte. Ermitteln, ob ein Auftankvorgang oder Aufladevorgang eines Kraftfahrzeuges (11) vorliegt, und Aktivieren eines Notbetriebsmodus des Kraftfahrzeuges (11), bis eine Bezahlung des Auftankvorganges oder Aufladevorganges erfolgt ist.
Patent DE-102014203889-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: ALAGOEZ HALIT
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein vierrädriges Kraftfahrzeug mit zwei Achsen, welches eine Betriebsbremse mit Radbremsen an allen Rädern, die Mittel zum fahrerunabhängigen Aufbau von Bremskraft an einer oder mehreren Radbremsen aufweist, eine mit Fremdkraft betätigte Feststellbremse an mindestens einem Rad, insbesondere an den Rädern der Hinterachse, ein erstes Bedienelement zur Betätigung der Betriebsbremse und ein zweites Bedienelement umfasst. Erfindungsgemäß löst eine Betätigung des zweiten Bedienelements einen Aufbau von Bremskraft an den Rädern einer ersten Achse aus, wobei an mindestens einem Rad einer zweiten Achse kein Aufbau von Bremskraft stattfindet, und wobei die aufgebaute Bremskraft derart bemessen ist, dass die Räder der ersten Achse blockieren. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Bremssystem.
Patent DE-102014206302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen
IPC: B23K26/342
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schweißen, bei dem eine Energiequelle und/oder eine Materialzufuhr zum Schweißen in in sich kreuzenden, gebogen verlaufenden Bahnen, insbesondere vollständig gebogen verlaufenden Bahnen, gegenüber der Oberfläche eines Substrats bewegt werden.
Patent DE-102014207975-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Gestänge eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) für ein Gestänge eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine Koppelstange (10) und ein Sicherungselement (40) zur Sicherung der Koppelstange (10) an einem weiteren Bauteil (20) des Fahrzeugsitzes. Dabei ist die Koppelstange (10) in eine mit dem weiteren Bauteil (20) verbindbare Lagerbuchse (30) eingeführt, welche einen Hohlraum (31) aufweist, in welchen das Sicherungselement (40) eingeführt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz, welcher mindestens eine erfindungsgemäße Verbindungsanordnung aufweist.
Patent DE-102014208366-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Steuern einer Druckluftleitung eines Fahrzeugverbandes sowie Fahrzeugverband
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B60T17/22
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (107; 207; 307) zum Steuern einer Druckluftleitung (4) eines Fahrzeugverbandes (101; 201; 301) mit einer Steuervorrichtung (8) und mit zumindest einer mittels eines Steuerbefehls (SB.w) der Steuervorrichtung (8) steuerbaren Ventilvorrichtung (113a; 113b; 213a; 213b; 313a; 313b), die einen Auslass (36) zur Atmosphäre bildet. Zur Optimierung des Abbremsens des Fahrzeugverbandes ist die Steuervorrichtung (8) geeignet ausgebildet ist, einen aus zumindest vier verschiedenen Steuerbefehlswerten (SBW1, SBW2, SBW3, SBW4) des Steuerbefehls (SB.w) als aktuellen Steuerbefehlswert auszugeben. Die steuerbare Ventilvorrichtung (113a; 113b; 213a; 213b; 313a; 313b) ist ferner geeignet ausgebildet, unter der Einwirkung der verschiedenen Steuerbefehlswerte entsprechend verschiedene Stellungen (ST1, ST2, ST3, ST4) derart einzunehmen, dass zwei Abschnitte (4.k, 4.k+1; 4.l, 4.l+1; 4.ma, 4.mb) der Druckluftleitung (4) bei installierter Ventilvorrichtung (113a; 113b; 213a; 213b; 313a; 313b) entweder verbunden oder getrennt oder zur Atmosphäre hin geöffnet sind oder nur einer der beiden Abschnitte zur Atmosphäre hin geöffnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Steuern einer Druckluftleitung (4) eines Fahrzeugverbandes.
Patent DE-102014210613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sphärischen Silizium-Kohlenstoff-Nanokompositen, sphärische Silizium-Kohlenstoff-Nanokomposite und deren Verwendung
Inventor: JAUMANN TONY
IPC: H01M4/13
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Materialwissenschaften und betrifft sphärische Silizium-Kohlenstoff-Nanokomposite, welche beispielsweise als Anodenmaterial für Lithium-Ionen-Batterien eingesetzt werden können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von sphärischen Silizium-Kohlenstoff-Nanokompositen, welche als Anodenmaterial eine hohe Kapazität und verbesserte Zyklenstabilität aufweisen, sowie in der Angabe eines einfachen und kostengünstigen Verfahrens zu ihrer Herstellung und Verwendung. Die Erfindung betrifft ein sphärisches Silizium-Kohlenstoff-Nanokomposit, bestehend aus Siliziumpartikeln mit einer mittleren Partikelgröße ≤ 5 nm, von denen sich eine Vielzahl im Inneren einer oder mehrerer poröser Kohlenstoffhüllen befinden, wobei die Siliziumpartikel das Volumen des Hohlraums der porösen Kohlenstoffhülle maximal zu 60 % füllen und die Durchmesser der Poren der Kohlenstoffhülle insgesamt kleiner sind als die mittlere Partikelgröße der Siliziumpartikel, und wobei die poröse Kohlenstoffhülle einen mittleren Durchmesser von 20 bis 250 nm aufweisen.
Patent DE-102014212796-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Freigeben und Schließen einer Öffnung in einem Innenausstattungsteil eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÄLLERT CHRISTOPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zum Freigeben und Schließen einer in einer Deckfläche (2) eines Innenausstattungsteils (1) eines Fahrzeugs vorgesehenen Öffnung (3) mittels eines verstellbaren Abdeckelements (5). Das Abdeckelement (5) weist zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete sowie in Verstellrichtung (7) des Abdeckelements (5) weisende Zahnstangen (8, 9) auf, die ihrerseits jeweils mit einem zugeordneten Zahnrad (10, 11) kämmen, wobei die Zahnräder (10, 11) an einem mit dem Innenausstattungsteil (1) verbundenen Rahmenelement (12) drehgelagert sind und mittels einer drehangetriebenen Welle (13) untereinander verbunden sind, wobei zumindest ein Zahnrad (10, 11) drehfest mit der Welle (13) verbunden ist, und wobei das Abdeckelement (5) infolge einer Drehbewegung der mit den Zahnstangen (8, 9) kämmenden Zahnräder (10, 11) relativ zum Rahmenelement (12) und demgemäß zur Öffnung (3) verstellbar ist. Bevorzugt taucht das Abdeckelement (5) während des Freigebens der Öffnung (3) unter die die Öffnung (3) begrenzende Deckfläche (2) des Innenausstattungsteils (1).
Patent DE-102014213120-A1 (DE)
Title: Radlager
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Es ist ein Radlager (1) mit einem Außenringflansch (3) und einen Innenringflansch(2) offenbart. Der Innenringflansch(2) besitzt einen Innenring (5) mit einem Innenringteil (4), wobei zwischen dem Außenringflansch (3) und dem Innenring (5) des Innenringflansches(2) mindestens ein erstes Wälzlager (6) und mindestens ein zweites Wälzlager (7) vorgesehen sind. Eine erste Kappe (11) wirkt mit einer radial umlaufenden Anlagefläche (9) des Außenringflansches (3) und/oder eine zweite Kappe (12) wirkt mit einer radial umlaufenden Anlagefläche (10) einer Bohrung (8) des Innenringflansches (2) kraft- und formschlüssig zusammen.
Patent DE-102014215217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Tabakschneidevorrichtung und einer Fördereinrichtung zum Zuführen eines verdichteten Tabakkuchens zu der Vorrichtung
Inventor: DICK JÜRGEN
IPC: A24B7/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Tabakschneidevorrichtung (34) und einer Fördereinrichtung (35) zum Zuführen eines verdichteten Tabakkuchens (32) zu der Tabakschneidevorrichtung (34), wobei – die Fördereinrichtung (35) einen Aufgabeabschnitt in Form eines Schüttbehälters (8) und einen Transportabschnitt in Form von wenigstens einem Endlosfördermittel (6, 7) aufweist, wobei – der Tabak mittels einer Einrichtung (26) in Form von losen Tabakfasern (33) in den Schüttbehälter (8) aufgegeben wird, und – das Endlosfördermittel (6, 7) derart ausgerichtet ist, dass der Transportquerschnitt der Tabakfasern (33) in Transportrichtung kleiner wird, und die Tabakfasern (33) während des Transportes zu dem Tabakkuchen (32) verdichtet werden, wobei – die Tabakschneidevorrichtung (34) eine Messerträgertrommel (2) mit wenigstens einem von der Messerträgertrommel (2) vorstehenden Trennmesser (3) und eine Schleifeinrichtung (14) zum Schleifen der Schnittkante des Trennmessers (3) aufweist, wobei – die Einrichtung (26), mittels der die Tabakfasern (33) in den Schüttbehälter (8) aufgegeben werden, dazu eingerichtet ist, die Tabakfasern (33) in einer unterschiedlichen Flächenverteilung in den Schüttbehälter (8) aufzugeben.
Patent DE-102014219576-A1 (DE)
Title: Kapselfüllmaschine
Inventor: RUNFT WERNER
IPC: B65B43/42
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapselfüllmaschine zur Befüllung einer einen Kapseloberteil (21) und einen Kapselunterteil (22) umfassenden Kapsel (20), umfassend eine Vielzahl von separaten Stationen zur Handhabung der Kapseln (20) und eine Kapseltrennvorrichtung (30) und eine Kapselanwesenheitsvorrichtung (40), wobei die Kapseltrennvorrichtung (30) und die Kapselanwesenheitsvorrichtung (40) in einer gemeinsamen Station (2) integriert sind.
Patent DE-102014222797-A1 (DE)
Title: Elektronisch einstellbarer Rheostat
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-11-07
Abstract: Elektronisch einstellbarer Rheostat mit einem bipolaren Transistor 1, der mit einer Stromquelle 2 gesteuert wird, wobei der Basisanschluss des bipolaren Transistors 1 als Steuereingang und dessen Kollektor-Emitter-Strecke als steuerbarer Widerstand dienen, wobei der Kollektor und der Emitter des Transistors 1 auf demselben Gleichspannungspotential liegen, und eine Kapazität 3 und eine Induktivität 4 seriell oder parallel zur Kollektor-Emitter-Strecke des bipolaren Transistors 1 geschaltet sind und hier als Bandpassfilter 3, 4 wirken.
Patent DE-102014223657-A1 (DE)
Title: Mechanisches Bauteil mit einem Kraftsensor
Inventor: HASKAMP KLAUS
IPC: G01L1/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Bauteil für ein Fahrzeug, aufweisend einen Messbereich mit einer Oberfläche und einem dem Messbereich zugeordneten Kraftsensor zur Erfassung einer das Bauteil beanspruchenden Kraft, wobei der Kraftsensor eine auf die Oberfläche des Messbereiches aufgebrachte Schicht aus Carbon Nanotubes umfasst.
Patent DE-102014225590-A1 (DE)
Title: Kolbenbaugruppe für eine Druckerzeugungsvorrichtung, Druckerzeugungsvorrichtung, Hydraulikaggregat zum Zusammenwirken mit der Druckerzeugungsvorrichtung, Bremssystem und Verfahren zur Montage der Kolbenbaugruppe für die Druckerzeugungsvorrichtung
Inventor: TANDLER JUERGEN
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenbaugruppe (5) für eine Druckerzeugungsvorrichtung (12) eines Bremssystems (1) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kolben (10), welcher zumindest teilweise in eine in einem Hydraulikaggregat (20) des Bremssystems (1) ausgebildete Öffnung (14) einfügbar und in der Öffnung (14) axial verstellbar ist; und mit einem Kugelgewindetrieb (16) zum axialen Verstellen des Kolbens (10). Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Druckerzeugungsvorrichtung, ein Hydraulikaggregat, ein Bremssystem und ein Verfahren zur Montage des Kolbens für die Druckerzeugungsvorrichtung.
Patent DE-102014226618-A1 (DE)
Title: Drehbetätiger
Inventor: FAURIE JEAN JACQUES
IPC: H01H19/14
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehbetätiger mit einem zylindrischen Grundkörper (1) und einer Betätigungshandhabe (2), die auf den zylindrischen Grundkörper (1) aufgesetzt ist und eine Anzeigefläche (3) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dabei dadurch aus, dass im zylindrischen Grundkörper (1) ein Einlegeboden (4) angeordnet ist, wobei der Einlegeboden (4) Konturen (9) aufweist, welche in Konturen (10) einer Krone (6) greifen, und wobei der Einlegeboden (4) und die Krone (6) auf einem Führungselement (7) geführt sind.
Patent DE-102015001321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung des initialen optischen Relaxationspulses einer gewinngeschalten Laserdiode
Inventor: KLEMME DIETMAR
IPC: H01S5/06
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegenden Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Unterdrückung des initialen optischen Relaxationspulses einer gewinngeschalteten Laserdiode im Pulsbetrieb, welche vorzugsweise als Signalquelle in einem optischen Verstärker verwendet werden kann. Die Erfindung basiert darauf, dass dem eigentlichen Strompuls eine dynamische Vorstromregelung voraus geht, welche sich unmittelbar vor dem Stromimpuls durch ein ansteigendes Bias-Stromsignal äußert, dass über die Schwellstromstärke der Laserdiode geregelt wird. Der eigentliche Stromimpuls setzt erst auf diesem Bias-Stronlevel ein, wodruch der optisch generierte Puls exakt dem elektrischen Puls folgt. Damit wird ein nahezu symmetrischer optischer Puls im Bereich von bis zu mehreren hundert Pikosekunden ohne störende Anteile mit erhöhter Pulsspitzenleistung erreicht.
Patent DE-102015002184-A1 (DE)
Title: Transporteinheit, Rollenverbund und Sortiereinrichtung sowie Verfahren zum Anbringen einer Transporteinheit in einer Sortiervorrichtung
Inventor: EISINGER THOMAS
IPC: B65G35/06
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinheit, einen Rollenverbund, eine Sortiervorrichtung, wobei die Transporteinheit (10) ausgelegt ist, in einer Sortiervorrichtung entlang zumindest einem Führungselement (32a, 32b) in einer Förderrichtung (FR) befördert zu werden und zumindest einen Rollenverbund (12a, 12b) mit zumindest zwei Rollenelementen (14a, 14b, 16a, 16b) umfasst, wobei – jedes Rollenelement (14a, 14b, 16a, 16b) des zumindest einen Rollenverbundes (12a, 12b) eine um eine Rotationsachse rotierbare Rolle (18) aufweist; – jede Rotationsachse entweder parallel zu einer ersten Rotationsachsenrichtung (RR1a, RR1b) oder parallel zu einer von der ersten Rotationsachsenrichtung (RR1a, RR1b) verschiedenen zweiten Rotationsachsenrichtung (RR2a, RR2b) ausgebildet ist, wobei die Rotationsachse der Rolle (18) zumindest eines ersten Rollenelements (14a, 14b) parallel zu der ersten Rotationsachsenrichtung (RR1a, RR1b) ist und die Rotationsachse der Rolle (18) zumindest eines zweiten Rollenelements (16a, 16b) parallel zu der zweiten Rotationsachsenrichtung (RR2a, RR2b) ist; und – die zwei Rotationsachsenrichtungen (RR1a, RR1b, RR2a, RR2b) im Wesentlichen senkrecht zur Förderrichtung (FR) sind und in einem Winkel (α) ungleich 90° zueinander ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anbringen einer Transportvorrichtung an bzw. in einer Sortieranlage.
Patent DE-102015003056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsbestimmung und Fehlerortung an installierten isolierten Ableitungen im äußeren Blitzschutz
Inventor: BEIERL OTTMAR PROF DR
IPC: G01R31/08
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsbestimmung und Fehlerortung an installierten isolierten Ableitungen im äußeren Blitzschutz, wobei die isolierten Ableitungen einen koaxialen Aufbau mit metallischem Innenleiter, Dielektrikum und spannungsgesteuertem Außenmantel besitzen, sowie mit mindestens einem Potentialausgleichsanschluss am erdseitigen Ende der jeweiligen Ableitung. Erfindungsgemäß wird zum Zweck der Fehlerortung nach Entfernen des Erdanschlusses eine Impulsspannung zwischen dem Innenleiter und dem Potentialausgleichsanschluss der jeweiligen Ableitung eingespeist, welche bei Ableitungsfehlern am Fehlerort zu einer Entladung führt, wobei die Entladung durch geeignete Sensoren erfasst und zur Zustandsbestimmung der jeweiligen Ableitung einer Bewertung unterzogen wird.
Patent DE-102015005202-A1 (DE)
Title: Ladungsträger sowie System aus einer Vielzahl an Ladungsträgern
Inventor: ELITZSCH CARSTEN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsträger, insbesondere Kleinladungsträger, zur Aufnahme ein oder mehrerer Transportgüter in einem Laderaum, wobei der Ladungsträger wenigstens ein Kommunikationsmodul zur bidirektionalen Kommunikation mit wenigstens einem weiteren Ladungsträger umfasst.
Patent DE-102015005669-A1 (DE)
Title: Fondsitz mit einer Armlehne für ein Fahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fondsitz (1) für ein Fahrzeug (10) mit einem Sitzteil (1.1), einer Rückenlehne (1.2), die um eine im Bereich ihrer Unterkante befindliche Schwenkachse (1.4) aus einer senkrechten Position (I) in eine Beladeposiition (II) auf das Sitzteil (1.1) umklappbar ist, und einer Armlehne (1.3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Armlehne (1.3) einen winkelförmigen Armlehnenträger (1.30) mit einem ersten Armlehnenschenkel (1.31) und einem zweiten Armlehnenschenkel (1.32) umfasst, wobei der erste Armlehnenschenkel (1.31) in Fahrzeuglängsrichtung sich erstreckt und in Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs (10) gesehen am vorderen Ende des ersten Armlehnenschenkels (1.31) sich der zweite Armlehnenschenkel (1.32) nach unten erstreckend anschließt, und der zweite Armlehnenschenkel (1.32) des Armlehnenträgers (1.30) um eine an seinem freien Ende angeordnete Schwenkachse (1.33) aus wenigstens einer Gebrauchsposition (V) entgegen der Fahrtrichtung (F) in eine Durchladeposition (VI) schwenkbar ist.
Patent DE-102015005844-A1 (DE)
Title: Motor für ein Kraftfahrzeug und Dichtungsteil für einen solchen Motor
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft einen Motor (2) für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen Motorbestandteil (4), eine unter Ausbildung eines Zwischenraums (10) an dem Motorbestandteil (4) befestigte Abdeckung (8) und eine zumindest teilweise außerhalb des Zwischenraums (10) angeordnete Funktionseinrichtung (20) zur Beeinflussung oder/und Gewährleistung des Betriebes des Motors (2), die über eine Aussparung (16) in der Abdeckung (8) an dem Motorbestandteil (4) befestigt ist, wobei ein Aussparungsrand (18) der Aussparung (16) zwischen der Funktionseinrichtung (20) und dem Motorbestandteil (4) eingeklemmt ist. Darüber hinaus betrifft eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Dichtungsteil (30) für einen solchen Motor (2).
Patent DE-102015008153-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: B60K17/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (14) für einen Kraftwagen, mit einer Abtriebswelle (32), über welche Räder (28) einer Achse (30) des Kraftwagens antreibbar sind, mit wenigstens einer elektrischen Maschine (16) zum Antreiben der Abtriebswelle (32), und mit einer Kopplungseinrichtung (44), welche zwischen wenigstens einer Neutralstellung (N), in welcher die elektrische Maschine (16) von der Abtriebswelle (32) entkoppelt ist, und wenigstens einer Koppelstellung (1), in welcher die Abtriebswelle (32) mittels der Kopplungseinrichtung (44) mit der elektrischen Maschine (16) gekoppelt ist, verstellbar ist, wobei die Kopplungseinrichtung (44) einen selbsthemmenden Spindelantrieb (46) mit einem Elektromotor (48), einen zumindest teilweise in der Abtriebswelle (32) aufgenommenen Stößel (54), welcher mittels des Spindelantriebs (46) in axialer Richtung der Abtriebswelle (32) relativ zu dieser verschiebbar ist, und eine zumindest teilweise auf der Abtriebswelle (32) angeordnete und mit dem Stößel (54) gekoppelte Schaltklaue (56) umfasst, welche in axialer Richtung der Abtriebswelle (32) relativ zu dieser zwischen der Neutralstellung (N) und der Koppelstellung (1), in welcher die Abtriebswelle (32) mit der elektrischen Maschine (16) über jeweilige Verzahnungen (86, 88) der Schaltklaue (56) gekoppelt ist, durch Verschieben des Stößels (56) bewegbar ist.
Patent DE-102015015333-A1 (DE)
Title: Trockeneisschneepistole mit ergonomischem Handgriff
Inventor: BERGER SEBASTIAN
IPC: B24C5/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ausstoßen von Trockeneisschnee (S), mit einer Düse (10) zum Ausstoßen des Trockeneisschnees (S), die sich entlang einer Achse (L) erstreckt, wobei die Vorrichtung (1) dazu konfiguriert ist, Trockeneisschnee (S) mittels eines Trägergases (T) in Richtung der Achse (L) über die Düse (10) aus der Vorrichtung (1) auszustoßen, wobei die Düse (10) an einem Gehäuse (30) der Vorrichtung (1) festgelegt ist, wobei das Gehäuse (30) einen entlang der Achse (L) erstreckten Gehäuseabschnitt (300) aufweist, wobei von dem Gehäuseabschnitt (300) ein Handgriff winklig (40) absteht, wobei der Handgriff (40) über ein erstes Ende (400) des Handgriffs (40) mit dem Gehäuseabschnitt (300) verbunden ist, und wobei die Vorrichtung (1) zumindest eine mit dem Gehäuse (30) verbundene erste Leitung (43) aufweist, über die der Trockeneisschnee (S) und/oder das Trägergas (T) zur Düse (10) führbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die erste Leitung (43) mit einem freien zweiten Ende (401) des Handgriffs (40) verbunden ist, wobei das freie zweite Ende (401) des Handgriffs (40) dem ersten Ende (400) des Handgriffs (40) gegenüberliegt.
Patent DE-102015016218-A1 (DE)
Title: Meereswellen Generator für vertikale und horizontale Wellen mit Exzenterscheibe
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03B13/18
Filed: 2015-12-14
Abstract: Meereswellen Generator, dadurch gekennzeichnet, dass das hermetisch dichte Gehäuse (7) des Meereswellen Generators (1) den kraft- oder formschlüssig damit verbundenem Auftriebskörper (2) aufweist, wobei wenigstens ein Exzenter (6) mit seinem Lager (12) axialkonzentrisch um die Achse (11) dreht, und dass die daran platzierten Permanentmagnete (5n) mit ihren jeweils alternierenden Süd/Nord und Nord/Süd ausgerichteten magnetischen Polen unverlierbar damit verbundenen sind, aufweist, die beim Vor- oder Zurückdrehen des Exzenters (6) in den Spulen (3n) und den Weicheisenkernen (4n) eine Wechselspannung induzieren, und dass der mit dem Gehäuse (7) hermetisch dicht verbundene Führungszylinder (13) die Steuerelektronik und den Ausgang des Energietransportkabels aufweist.
Patent DE-102015100147-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Augenanalyse
Inventor: RILL MICHAEL STEFAN
IPC: A61B3/14
Filed: 2015-01-08
Abstract: Es werden mobile Computervorrichtungen, Halterungen und entsprechende Computerprogrammprodukte bereitgestellt, mit welchen eine Eigenschaft des Auges, beispielsweise zu Diagnosezwecken, bestimmt werden kann.