baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118563-A1 (DE)
Title: Planare und nicht-planare fet-basierte vorrichtungen zum schutz gegen elektrostatische entladung
Inventor: PENG PO-LIN
IPC: H01L23/60
Filed: 2017-08-15
Abstract: Es wird eine ESD-Schutzvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes aufweist: einen Source-Bereich, der mit einem ersten Potential verbunden ist; einen ersten Drain-Bereich, der mit einem zweiten Potential verbunden ist, das von dem ersten Potential verschieden ist; und einen erweiterten Drain-Bereich zwischen dem Source-Bereich und dem ersten Drain-Bereich. Der erweiterte Drain-Bereich weist N elektrisch floatende dotierten Bereichen und M Gate-Bereiche auf, die mit dem zweiten Potential verbunden sind, wobei N und M ganze Zahlen sind, die größer als 1 sind, und N gleich M ist. Die elektrisch floatenden dotierten Bereiche der N floatenden dotierten Bereiche wechseln sich jeweils mit Gate-Bereichen der M Gate-Bereiche ab.
Patent DE-102017121455-A1 (DE)
Title: Trajektorienerfassung zur Benutzerkennung
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines eine Fernbedienung (3) haltenden Benutzers (2) umfassend:
 - Bewegen der Fernbedienung (3) auf einer Referenzbahn (11) mittels einer durch den zu erkennenden Benutzer (3) durchgeführten Referenzbewegung,
 - Erfassen von Referenzbewegungsdaten (84) der Fernbedienung (3), die die Referenzbewegung der Fernbedienung (3) durch den Benutzer (2) auf der Referenzbahn (11) zumindest teilweise beschreiben,
 - Erfassen von Messbewegungsdaten (72) der Fernbedienung (3), die eine Messbewegung der Fernbedienung (3) im Raum zumindest teilweise beschreiben, und
 - Erkennen des Benutzers (2) basieren auf einer Gegenüberstellung (82) der Referenzbewegungsdaten (84) und der Messbewegungsdaten (72).
Patent DE-102017122115-A1 (DE)
Title: Schmierölsystem einer Schiffsdieselbrennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: HYNA CHRISTIAN
IPC: B63H21/38
Filed: 2017-09-25
Abstract: Schmierölsystem einer Schiffsdieselbrennkraftmaschine (10), mit einem Schmierölvorratsbehälter (12) zum Bereithalten von Schmieröl; einer von der Schiffsdieselbrennkraftmaschine (10) aus antreibbaren bzw. angetriebenen Schmierölpumpe (13) zum Fördern von Schmieröl aus dem Schmierölvorratsbehälter (12); einem Schmierölventil (14) zur Begrenzung eines von der Schmierölpumpe (13) bereitgestellten Schmieröldrucks; mit einer Steuerungseinrichtung (15) zur Ansteuerung des Schmierölventils (14), wobei die Steuerungseinrichtung (15) abhängig von der Drehzahl der Schiffsdieselbrennkraftmaschine (10) einen von der Drehzahl der Schiffsdieselbrennkraftmaschine (10) abhängigen Soll-Schmieröldruck bestimmt und abhängig von diesem Soll-Schmieröldruck das Schmierölventil (14) zur Bereitstellung dieses Soll-Schmieröldrucks ansteuert.
Patent DE-102017125040-A1 (DE)
Title: Kohlenwasserstoffinjektion durch kleinporigen cu-zeolith-katalysator
Inventor: CHEN HAI-YING
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-10-26
Abstract: Beschrieben wird ein System, das eine Kohlenwasserstoffquelle, einen stromabseitigen Katalysator und einen SCR-Katalysator umfasst, wobei sich der SCR-Katalysator zwischen der Kohlenwasserstoffquelle und dem stromabseitigen Katalysator befindet und wobei der stromabseitige Katalysator einen Katalysator umfasst, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Dieseloxidationskatalysator (DOC), einem exothermen Dieselkatalysator (DEC), einem katalysierten Rußfilter (CSF), einem NO-Absorber, einem selektiven katalytischen Reduktions-(Katalysator)/Passiv-NO-Adsorber (SCR/PNA), einem Kaltstart-Katalysator (CSC) oder einem Drei-Wege-Katalysator (TWC) besteht.
Patent DE-102017130571-A1 (DE)
Title: Stromführungsprofil
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R25/14
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Stromführungsprofil mit wenigstens zwei Profilelementen (2a, 2b) wird beschrieben, wobei wenigstens zwei Profilelemente (2a, 2b) parallel nebeneinander sich in einer Längserstreckungsrichtung (L) der Profilelemente 2a,2b) erstreckende Nuten (4a, 4b) zur Aufnahme elektrischer Leiter haben, wobei die Nuten (4a, 4b) durch ein Paar von Nutenwänden (5) begrenzt sind und einen Nutgrund (13) haben und wobei die Profilelemente (2a, 2b) über ein Brückungselement (6) miteinander verbindbar sind, wobei das Brückungselement (6) nebeneinander in der Längserstreckungsrichtung (L) des Brückungselementes (6) angeordnete Nuten (4c, 4d) hat, die derartig zu den Nuten (4a, 4b) der Profilelemente (2a, 2b) anordbar sind, dass die Nuten (4c, 4d) des Brückungselementes (6) und die Nuten (4a, 4b) der Profilelemente (2a, 2b) eine gemeinsame Einrichtung zur Aufnahme für elektrische Leiter (3) bilden.Das Brückungselement (6) ist an den Profilelementen (2a, 2b) lagerbar, wobei das Brückungselement (6) zwischen den Stirnseiten (7) zweier benachbarter Profilelemente (2a, 2b) beweglich lagerbar ist.
Patent DE-102017203659-A1 (DE)
Title: Steuerung einer verbundenen primärvorrichtung von fahrzeug-rechnerplattformen und verbundenen sekundärvorrichtungen
Inventor: GROVER JOEY RAY
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Eine mobile Vorrichtung kann einen Anwendungs-Mensch-Maschinen-Schnittstellen(MMS)-Dienst als Reaktion auf das Verbinden mit einer Rechnerplattform eines Fahrzeugs als die mobile Primärvorrichtung anbieten. Eine oder mehrere mobile Sekundärvorrichtungen können sich mit dem Anwendungs-MMS-Dienst der mobilen Primärvorrichtung verbinden. Die mobile Primärvorrichtung kann eine Benutzeroberfläche einer verbundenen Anwendung, die von der mobilen Primärvorrichtung ausgeführt wird, zu der Rechnerplattform und der mindestens einen mobilen Sekundärvorrichtung bereitstellen, wobei jede Sekundärvorrichtung die verbundene Anwendung ausführt.
Patent DE-102017205677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer nicht-therapeutischen Behandlung einer menschlichen Körperpartie
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: G01J3/46
Filed: 2017-04-04
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer nicht-therapeutischen Behandlung einer menschlichen Körperpartie. Die Vorrichtung weist ein Colorimeter zum Messen von Farbinformationen über die mindestens eine menschliche Körperpartie auf. Ferner weist die Vorrichtung eine Datenverarbeitungseinrichtung auf, welche einen Speicher, der eingerichtet ist von dem Colorimeter gemessene Farbinformationen zu speichern, und einen Prozessor aufweist, der eingerichtet ist, von dem Colorimeter gemessene erste Farbinformationen zu empfangen und die ersten Farbinformationen mit im Speicher gespeicherten zweiten Farbinformationen zu vergleichen und basierend auf dem Vergleichsergebnis eine nicht-therapeutische Behandlung der menschlichen Körperpartie zu ermitteln.
Patent DE-102017207228-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: ROSTEK MARIAN
IPC: G01M17/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem herkömmliche Fahrzeugreifen verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dass
 in einem Profilblock des Laufstreifens ein Reifensensor mit einem Lichtwellenleiter (5) angeordnet ist,
 wobei der Lichtwellenleiter (5) in Form einer Lichtleitung mit mindestens einem Interferenzfilter (6, 7, 8, 9) ausgebildet ist und sich im Wesentlichen in radialer Richtung (2) des Profilblockes (4) erstreckt,
 wobei bei einem Profilabrieb des Fahrzeugreifens die Anzahl der Interferenzfilter (6, 7, 8, 9) im Lichtwellenleiter (5) reduziert wird und
 über eine Auswertung von im Lichtwellenleiter (5) reflektierten Lichtsignalen der Profilabrieb bestimmt werden kann.
Patent DE-102017207442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren von Objekten im Umfeld eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: G01S7/41
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren von Objekten im Umfeld eines Kraftfahrzeuges, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Erfassen eines Umfeldes des Kraftfahrzeuges mittels mindestens eines Radarsensors (2), wobei von Objekten in dem Umfeld hervorgerufene Radarechos (6) eines Radarimpulses erfasst werden; Auswerten eines von dem Radarsensor (2) auf Grundlage der erfassten Radarechos (6) bereitgestellten Radarsignals (7) mittels einer Radarauswertungseinrichtung (3), wobei ein mit einem Objekt korrespondierender Signalabschnitt (8) im Radarsignal (7) identifiziert wird, und wobei ein mit dem Objekt korrespondierender Abstand (9), eine Geschwindigkeit (10) und/oder ein Azimutwinkel (11) bestimmt werden; Klassifizieren des Signalabschnitts (8) mittels einer Klassifizierungseinrichtung (4), wobei der Signalabschnitt (8) mittels eines Deep Neural Networks (12) durch Zuordnen mindestens einer Objektklasse (13) zu dem Signalabschnitt (8) klassifiziert wird, und wobei mittels des Deep Neural Networks (12) für jede dem Signalabschnitt (8) zugeordnete Objektklasse (13) ein Klassenwahrscheinlichkeitsmaß (14) ermittelt wird; Ausgeben der mindestens einen zugeordneten Objektklasse (13) und der jeweils zugehörigen Klassenwahrscheinlichkeitsmaße (14) mittels einer Ausgabeeinrichtung (5). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102017215317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Datennetzwerks eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einem Datennetzwerk
Inventor: BRAUN THORSTEN
IPC: H04L12/10
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Datennetzwerks (8) eines Fahrzeugs (2), bei dem das Datennetzwerk (8) einen Netzwerkknoten (20), ein Elektrogerät (22), das an einen Port (18) des Netzwerkknotens (20) angeschlossen ist und über diesen Port (18) mit elektrischer Energie versorgbar ist, sowie eine mit dem Netzwerkknoten (20) verbundene Datenverarbeitungseinrichtung (10) zum Steuern des Netzwerkknotens (20) aufweist. Um einen energiesparenden Betrieb des Fahrzeugs (2) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass von der Datenverarbeitungseinrichtung (10) gemäß einer vorgegebenen, fahrzeugzustandsabhängigen Ein-/Abschaltvorschrift ein Steuerbefehl zum Ein- oder Abschalten des Ports (18) an den Netzwerkknoten (20) übermittelt wird und vom Netzwerkknoten (20) der Port (18) gemäß dem übermittelten Steuerbefehl ein- oder abgeschaltet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2) mit einem Datennetzwerk (8) .
Patent DE-102017217248-A1 (DE)
Title: Brennstoff-Luft-Mischeinrichtung und ein Heizgerät
Inventor: CATALAN BARRIUSO ALVARO CARLOS
IPC: F23D14/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoff-Luft-Mischeinrichtung (12), insbesondere für ein von einem Gebläse (14) unterstütztes Heizgerät (10), umfassend einen Lufteinlass (52), ein äußeres Venturirohr (36) mit einer ersten Engestelle (40), ein inneres Venturirohr (38) mit einer zweiten Engstelle (42) und eine Düse (54) im Bereich der zweiten Engstelle (42) zum Zuführen von Brennstoff (28). Es wird vorgeschlagen, dass das innere Venturirohr (38) innerhalb des äußeren Venturirohrs (36) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Heizgerät (10) mit einem von einem Gebläse (14) unterstützten Brenner (16) und einer Brennstoff-Luft-Mischeinrichtung (12) gemäß der vorliegenden Erfindung, die über eine Brennstoffleitung (32) strömender Luft (26) insbesondere gasförmigen Brennstoff (28) zuführt.
Patent DE-102017219190-A1 (DE)
Title: Gasgeschmierte Gleitringdichtung mit verbessertem Verschmutzungsschutz
Inventor: WERDECKER FERDINAND
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasgeschmierte Gleitringdichtungsanordnung, welche ein gasförmiges Fluid als Sperrmedium verwendet, umfassend: eine Gleitringdichtung mit einem rotierenden Gleitring (2) und einem stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, eine Vorspanneinrichtung (5), welche den stationären Gleitring (3) in Richtung zum rotierenden Gleitring (2) vorspannt, einen Fluidraum (6), welchem das gasförmige Fluid zuführbar ist, einen ersten Gleitringträger (20) zum Halten des rotierenden Gleitrings (2), wobei der erste Gleitringträger (20) eine erste Axialfläche (21) aufweist, einen zweiten Gleitringträger (30) zum Halten des stationären Gleitrings (3), wobei der zweite Gleitringträger (30) eine zweite Axialfläche (31) aufweist, wobei der zweite Gleitring (30) und der stationäre Gleitring (3) gemeinsam auf einer Verschiebefläche (32) in Axialrichtung (X-X) verschiebbar angeordnet sind, einen Axialspalt (7), welcher durch die erste Axialfläche (21) und die zweite Axialfläche (31) begrenzt ist, und einen Vorraum (8), welcher am Dichtspalt (4) der Gleitringdichtung ausgebildet ist und welcher über den Axialspalt (7) mit dem Fluidraum (6) verbunden ist.
Patent DE-102017223757-A1 (DE)
Title: Hartrahmen mit verschwenkbarer Brücke
Inventor: GÖRNERT FLORIAN
IPC: A61F5/01
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hartrahmen (100) für eine gelenküberbrückende Extremitätengelenkorthese, enthaltend zwei sich gegenüber liegende längsverlaufende Gelenkschienen (110,120), wobei deren proximale Gelenkarme (113, 123) über einen querenden proximalen Brückenbogen (310) miteinander verbunden sind und eine proximale Extremitätenfassung (300) bilden, und deren distale Gelenkarme (112,122) über einen querenden distalen Brückenbogen (210) mit einander verbunden sind und eine distale Extremitätenfassung (200) bilden. Dabei ist vorgesehen, dass mindestens einer der Brückenbögen (210) an Gelenkarmenden (114,124) der jeweils zugeordneten Gelenkarme (112,122) der Gelenkschiene (110,120), welche der Brückenbogen (210) verbindet, in einem Gelenk (220) in mindestens einer Verschwenkachse (222) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102018001571-A1 (DE)
Title: Laserverarbeitungsgerät und Vorrichtung zum maschinellen Lernen
Inventor: HATADA MASANOBU
IPC: B23K26/082
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Laserverarbeitungsgerät, das ein Werkstück unter Verwendung von Laserlicht, das von einem Laserverarbeitungskopf ausgegeben wird, verarbeitet, umfasst eine Ausgabedetektionseinheit zum Detektieren einer Ausgabe des Laserlichts während eines vorbestimmten Zeitraums; eine Schwankungsberechnungseinheit zum Berechnen einer Schwankung in der Ausgabe des Laserlichts, die durch die Ausgabedetektionseinheit detektiert wird; und eine Winkelbefehlseinheit zum Befehlen eines Winkels, um den der Laserverarbeitungskopf im Verhältnis zur Normalen des Werkstücks zu neigen ist, basierend auf der Schwankung, die durch die Schwankungsberechnungseinheit berechnet wird.
Patent DE-102018002015-A1 (DE)
Title: Viertakt-verbrennungsmotor und dazugehöriges fahrzeug und verfahren
Inventor: HÖCKERDAL ERIK
IPC: F02D13/04
Filed: 2018-03-13
Abstract: Es wird hier ein Viertakt-Verbrennungsmotor (1) offenbart, der eine Ausstoßventilsteueranordnung (28) mit einer Vorrichtung (30) zum Phasenverschieben eines Ausstoßventils, die konfiguriert ist, um die Steuerung des mindestens einen Ausstoßventils (24) in einen Zustand, in dem das mindestens eine Ausstoßventil (24) während des Ausdehnungstaktes des Motors (1) offen und während des Ausstoßtaktes des Motors (1) geschlossen ist, phasenzuverschieben, um eine Motorbremsung durch Verdichtung in den Zylindern (10) während des Ausstoßtaktes zu erreichen, umfasst. Die Einlassventilsteueranordnung (22) ist konfiguriert, um während der Motorbremsung durch Verdichtung in den Zylindern (10) das mindestens eine Einlassventil (18) zu steuern, damit es während mindestens eines Teils des Ausdehnungstaktes des Motors (1) offen ist. Die vorliegende Offenbarung betrifft auch ein Fahrzeug, das einen Motor (1) umfasst, und ein Verfahren zum Steuern eines Motors (1), ein Computerprogramm und ein Computerprogramm zum Ausführen eines Verfahrens zum Steuern eines Motors (1).
Patent DE-102018006639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: MOELLER RAINER
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum (I) eines Fahrzeugs (1) mit zumindest einer Trennwand (3, 15) zur Abtrennung von Fahrgastbereichen (F1 bis F4) des Innenraums (I) und zumindest einer Gegenschallvorrichtung (8). Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Trennwand (3, 15) mit zumindest einem Lautsprecher (9, 10) der Gegenschallvorrichtung (8) gekoppelt oder koppelbar ist und die Trennwand (3, 15) bildet im gekoppelten Zustand eine Lautsprechermembran der Gegenschallvorrichtung (8).
Patent DE-102018008064-A1 (DE)
Title: Herunterskalieren von Bildern mit Pixelsätzen, die durch eine für blaues Rauschen gegebene Abtastung ausgewählt werden
Inventor: WEI LI-YI
IPC: G06T3/40
Filed: 2018-10-11
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen nutzt eine Rechenvorrichtung einen für blaues Rauschen gegebenen abtastenden Vorgang zum Identifizieren von Quellpixeln aus einem Eingabebild, das jeweilige Pixelsätze definiert. Jeder Pixelsatz ist einer jeweiligen Gewichtungsmatrix für einen herunterskalierenden Vorgang zugeordnet. Der für blaues Rauschen gegebene abtastende Vorgang verursacht einen Überlappungsbereich zwischen ersten und zweiten Pixelsätzen. Die Rechenvorrichtung weist der ersten Gewichtungsmatrix ein Überlappungspixel in dem Überlappungsbereich auf Grundlage dessen zu, dass das Überlappungspixel dem ersten Quellpixel näher ist. Die Rechenvorrichtung modifiziert die zweite Gewichtungsmatrix, um das Überlappungspixel aus einem Abschnitt des herunterskalierenden Vorganges, der die zweite Gewichtungsmatrix impliziert, auszuschließen. Die Rechenvorrichtung führt den herunterskalierenden Vorgang an dem Eingabebild durch, indem sie den ersten Pixelsatz zu einem ersten Zielpixel mit der ersten Gewichtungsmatrix kombiniert und den zweiten Pixelsatz zu einem zweiten Ziel bzw. Zielpixel mit der modifizierten zweiten Gewichtungsmatrix kombiniert.
Patent DE-102018009132-A1 (DE)
Title: Asymmetrisches transientes Spannungsunterdrückungs-Bauelement und Verfahren zur Bildung
Inventor: Peters James Allan
IPC: H01L23/62
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein transientes Spannungsunterdrückungs-(TVS)-Bauelement kann eine in einem Substrat gebildete Substratbasis enthalten, wobei die Substratbasis einen Halbleiter eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst. Das TVS-Bauelement kann weiter eine eine erste Dicke umfassende und auf einer ersten Seite des Substrats auf der Substratbasis angeordnete Epitaxieschicht enthalten. Die Epitaxieschicht kann weiter einen ersten Epitaxieabschnitt, wobei der erste Epitaxieabschnitt eine erste Dicke umfasst, undvon einem Halbleiter eines zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet wird, und einen zweiten Epitaxieabschnitt enthalten, wobei der zweite Epitaxieabschnitt einen oberen Bereich, welcher obere Bereich von dem zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet wird, umfasst und eine zweite, zu der ersten Dicke geringere Dicke aufweist. Ein vergrabener Diffusionsbereich kann in einem unteren Abschnitt der Epitaxischicht in dem zweiten Epitaxiebereich angeordnet sein, wobei der vergrabene Diffusionsbereich von einem Halbleiter des ersten Leitfähigkeitstyps gebildet wird, wobei der erste Abschnitt elektrisch von dem oberen Bereich des zweiten Abschnitts isoliert ist.
Patent DE-102018009215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Bewertung des Stoffwechselzustands einer Testperson
Inventor: GERMANI WOLF
IPC: G01N33/64
Filed: 2018-11-25
Abstract: Ein mit einfachen Mitteln ohne Eingriff in den Körper einer Testperson durchführbares Verfahren zur Erfassung und Bewertung des Stoffwechselzustands einer Testperson zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Augenbewegungen der Testperson ausgewertet und ein Aktivitätsindikator für die Stärke der Aktivität der Augenbewegungen ermittelt wird wobei der Aktivitätsindikator als relativer Wert für eine Konzentration von Ketonkörpern im Blut verwendet wird. Das Verfahren ist vorzugsweise mittels fast überall verfügbarer Smartphones, Tablet-Computern, Laptops, Notebooks oder sonstigen Computern mittels geeigneter Software bzw. Apps und unter Verwendung einer Videokamera durchführbar.
Patent DE-102018102967-A1 (DE)
Title: Wärmezelle mit metallischem Dämmring
Inventor: GEVERS HENDRIK
IPC: F23M7/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Eine Wärmezelle (8) verfügt über einen brennstoffbetriebenen Brenner (1), einen Wärmetauscher (9) zur Übertragung thermischer Energie der Abgase des Brenners (1) auf eine Wärmesenke und ein Gehäuse (10) mit einer Öffnung, welche durch eine demontierbare Brennertür (4) verschließbar ist. Auf der einen Seite der Brennertür (4) ist der Brenner (1) montiert und die andere Seite der Brennertür (4) mit einer Brenngas-Luft-Zuführung (3) zur Zuführung eines Brenngas-Luft-Gemisch verbunden. Um den Brenner (1) herum befindet sich auf der dem Brenner (1) zugewandten Seite der Brennertür (4) ein metallischer Dämmring (7).
Patent DE-102018103272-A1 (DE)
Title: Sprechstelle für ein Intercom-Netzwerk
Inventor: SIEBEN HUBERT
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Sprechstelle (10) für ein Intercom-Netzwerk (11), umfassend ein insbesondere quaderförmiges Gehäuse (12), mit einer Gehäusefront (13) und einer Gehäuserückseite (14), wobei an der Gehäusefront (13) dicht gedrängt eine Vielzahl von programmierbaren Bedienelementen (15a, 15b, 15c, 15d) und mehreren Displays (16a, 16b, 16c, 16d) angeordnet sind, wobei die Bedienelemente eine Vielzahl von Auswahltasten (17a, 17b, 17c, 17d) umfassen, wobei die Sprechstelle infolge einer Betätigung einer Auswahltaste durch eine Bedienperson eine unmittelbare Hör- und/oder Sprechverbindung zu einer ausgewählten anderen Sprechstelle (18a, 18b) des Intercom-Netzwerkes über eine Vermittlungsstelle (19) bereitstellt, wobei an der Gehäuserückseite (14) eine Vielzahl von Anschlüssen (20a, 20b, 20c, 20d), wie Spannungsversorgungsanschluss, Datenkabelanschluss, BNC-Anschluss, angeordnet ist, wobei an der Sprechstelle wenigstens ein Lautsprecher (24a, 24b) fest angeordnet ist, wobei der Lautsprecher in einem Unterbringungsraum (25) zwischen Gehäusefront (13) und Gehäuserückseite (14), gegenüber der Gehäusefront (13) nach hinten versetzt (26), untergebracht ist, und wobei der Lautsprecher (24a, 24b) eine Schallaustrittsfläche (27) aufweist, von der der Schall zu einer Öffnung (28) in der Gehäusefront (13) propagiert, wobei die Öffnung einen Öffnungsquerschnitt (29) aufweist, der nur einen Bruchteil der Schallaustrittsfläche (27) beträgt.
Patent DE-102018104421-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/90
Filed: 2018-02-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Türschloss (1). Diese ist mit einem an einer Kraftfahrzeug-Tür (8) angeordneten und bedarfsweise manuell beaufschlagbaren Notbetätigungselement (3) und mit wenigstens einem das Notbetätigungselement (3) mit dem Kraftfahrzeug-Türschloss (1) mechanisch koppelnden Verbindungsmittel (4) ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein mechanisch mit dem Verbindungmittel (4) wechselwirkendes Stellglied (5, 6, 7) vorgesehen, welches das Verbindungsmittel (4) im Normalbetrieb blockiert und im Notbetrieb freigibt.