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Patent DE-102015116394-A1 (DE)
Title: Oberflächentemperaturempfindlicher, Aktuatoren mit einem intelligenten Material verwendender Schalter
Inventor: PINTO NICHOLAS W
IPC: H01H37/50
Filed: 2015-09-28
Abstract: Einer Fehlfunktion oder einem Defekt einer mechanischen, elektrischen und elektromechanischen Einrichtung wie z. B. einer Einrichtung, die bei Produktionsvorgängen verwendet wird, geht oft ein Anstieg der Betriebstemperatur zumindest eines Abschnitts der Einrichtung voraus. Es wird ein temperaturempfindlicher, ein aktives Material enthaltender Aktuator vorgewählt, um bei einer vorbestimmten Temperatur zu arbeiten, die bezeichnend für einen bevorstehenden Einrichtungsdefekt ist und in thermischem Kontakt mit der Einrichtung angeordnet ist. Wenn die Einrichtung die vorgewählte Temperatur erreicht, signalisiert der Aktuator dies, indem er einen extern gespeisten Schaltkreis schließt, um ein geeignetes Alarmsignal zu ermöglichen oder bereitzustellen. Außerdem kann der Aktuator einen zweiten Schaltkreis schließen, der mit einem Maschinencontroller verbunden ist, um dem Maschinencontroller zu melden, eine vorprogrammierte Aktivität durchzuführen. Ausgewählte Aktuatoren basieren auf Formgedächtnislegierungen (SMA, vom engl. shape memory alloy), die geeignet sind, über einen Temperaturbereich zu arbeiten, der hinreichend ist, um den erwarteten Bereich vorbestimmter Temperaturen zu umspannen.
Patent DE-102015118040-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleninspektionsverfahren und -herstellungsverfahren
Inventor: USAMI SHO
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-10-22
Abstract: Problem: Eine Inspektion oder Überprüfung der Ausgabe bei Übergangsbedingungen zu realisieren. Lösung: Bei einer Anstiegsgeschwindigkeit von 0,5 A/(cm2·sec) soll die Stromdichte von einem bestimmten Wert J1 auf einen Maximalwert J2 steigen (Schritt S120). Die Zellenspannung V3 wird 5 Sekunden nach Abschluss des Anstiegs ermittelt (Schritt S130). Wenn die Zellenspannung V3 niedrig ist (Schritt S150: NEIN), wird bestimmt, dass eine kationische Kontamination erzeugt wurde (S160).
Patent DE-102015121305-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: HIGELIN MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine, insbesondere eine Schleifmaschine (10), mit einem in einem Maschinengehäuse (11) angeordneten Exzentergetriebe (40) und einem elektrischen oder pneumatischen Antriebsmotor (30) zum rotatorischen Antreiben einer Antriebswelle (35) des Exzentergetriebes (40) um eine Antriebsachse (A), wobei das Exzentergetriebe (40) eine Werkzeugwelle (50) aufweist, die zur Durchführung von Exzenterbewegungen anhand mindestens eines Werkzeugwellenlagers (42, 44) (50) an der Antriebswelle (35) exzentrisch drehbar gelagert ist und eine Werkzeughalterung für ein Teller-Werkzeug (14) aufweist, wobei eine Zwangsrotationsführung (54) vorgesehen ist, die in einem Zwangsrotation-Exzentermodus der Werkzeugwelle (50) Rotationsbewegungen bezüglich des Maschinengehäuses (11) aufzwingt, indem sich ein Wälzkörper (55) der Zwangsrotationsführung (54) an einem anderen Wälzkörper (57) der Zwangsrotationsführung (54) abwälzt, wobei ein Wälzkörper (57) am Maschinengehäuse (11) und der andere Wälzkörper (55) an der Werkzeugwelle (50) abgestützt ist. Zwischen mindestens einem der Wälzkörper (57) und der Werkzeugwelle (50) oder dem Maschinengehäuse (11) ist eine Freilaufeinrichtung (62) vorgesehen, die den mindestens einen Wälzkörper (57) mit dem Maschinengehäuse (11) oder der Werkzeugwelle (50) in einer ersten Drehrichtung der Werkzeugwelle (50), die einer Sperrrichtung der Freilaufeinrichtung (62) entspricht, drehfest koppelt, so dass sich der eine, an der Werkzeugwelle (50) abgestützte Wälzkörper (55) an dem anderen, am Maschinengehäuse (11) abgestützten Wälzkörper (57) abwälzen kann, und in einer zweiten Drehrichtung der Werkzeugwelle (50), die einer Freilaufrichtung der Freilaufeinrichtung (62) entspricht, drehbar freigibt, so dass die Werkzeugwelle (50) ohne relative Drehung der Wälzkörper (55, 57) aneinander bezüglich des Maschinengehäuses (11) drehbar ist.
Patent DE-102015122970-A1 (DE)
Title: Gleichstrombürstenmotor
Inventor: LIU FEI
IPC: H02K21/30
Filed: 2015-12-30
Abstract: Ein Gleichstrombürstenmotor hat einen Stator und einen Rotor. Der Stator hat 2P Magnetpole, wobei P eine ganze Zahl größer als 1 ist. Der Rotor hat eine Welle (81), einen Rotorkern (85), einen Kommutator (83) und eine Wicklung (87). Der Rotorkern hat m × P Zähne. Der Kommutator hat n × P Segmente, wobei n ein ganzzahliges Vielfaches von m ist und wobei die Wicklung mehrere Spulenwicklungen umfasst, die an den Zähnen ausgeführt und mit einem jeweiligen Segment verbunden sind. Die Segmente sind in n Gruppen unterteilt. Jede Gruppe hat P Segmente, die durch einen Ausgleicher elektrisch miteinander verbunden sind. Der Ausgleicher für mindestens eine Gruppe der n Gruppen von Segmenten und sämtliche Spulenwicklungen sind durch einen einzigen Wickeldraht gebildet, der fortlaufend gewickelt ist.
Patent DE-102015201608-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: YEOH SIM TEIK
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine beschrieben, die ein zumindest teilweise in einem Gehäuse angeordnetes Getriebegehäuse eines Getriebes, wobei das Getriebe ein von einem Antriebsmotor erzeugtes Drehmoment auf eine um eine Drehachse x rotierende Antriebswelle überträgt. Die Antriebswelle sowie das Getriebegehäuse ragen in einem vorderen Bereich des Getriebegehäuses aus dem Gehäuse heraus, wobei sich ein hinterer Bereich des Getriebegehäuses innerhalb des Gehäuses der Handwerkzeugmaschine befindet. Wobei das Getriebegehäuse wird durch wenigstens eine formschlüssige und schraubenfreie Verbindungsanordnung in dem Gehäuse der Handwerkzeugmaschine gehalten, wobei eine Verbindungsanordnung eine erste Verbindungsgeometrie umfasst. Die erste Verbindungsgeometrie ist im hinteren Bereich des Getriebegehäuses entlang eines Umfangs des Getriebegehäuses ausgebildet und korrespondiert mit einer zweiten Verbindungsgeometrie, die im Gehäuse ausgeformt ist. Die erste Verbindungsgeometrie kann sowohl eine in axialer Richtung der Drehachse x auf das Getriebegehäuse einwirkende Axialkraft als auch ein auf das Getriebegehäuse einwirkendes Drehmoment über die zweite Verbindungsgeometrie auf das Gehäuse übertragen.
Patent DE-102015205296-A1 (DE)
Title: Vorrichtung in der Getränkeindustrie mit einem Radiallager und/oder einem Axiallager
Inventor: SCHERL STEFAN
IPC: F16C32/06
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in der Getränkeindustrie, insbesondere eine Abfüll- oder Verpackungsmaschine oder ein Greiferzylinder, mit einem Radiallager und/oder einem Axiallager, die jeweils als Luftlager ausgebildet sind.
Patent DE-102015206731-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterbringung und Lagerung eines Ladekabels
Inventor: KATENHUSEN BJÖRN
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur zumindest weitgehend klapperfreien Unterbringung und Lagerung eines Ladekabels für Elektro- oder Hybrid-Kraftfahrzeuge. Es ist vorgesehen, dass eine Aufbewahrungsbox (10) mit einer Entnahmeöffnung (11) für die Unterbringung und Lagerung eines Ladekabels (14) für Elektro- oder Hybrid-Kraftfahrzeuge bereitgestellt wird, so dass das Ladekabel (14) fahrzeugseitig möglichst platzsparend untergebracht und gelagert werden kann, die Unterbringungsmöglichkeit für den Fahrzeugführer einfach und schnell zu erreichen sowie komfortabel zu bedienen ist, eine Möglichkeit zur Abdeckung der Einrichtung als Schutz gegen Verschmutzung und/oder als Sichtschutz besteht und das Ladekabel (14) zusätzlich gegen Verrutschen und die Entwicklung störender Klappergeräusche gesichert ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Entnahmeöffnung (11) durch eine oder mehrere mit der Aufbewahrungsbox (10) verbundene Abdeckungen (20, 24, 30, 32) verschlossen werden kann, die im geschlossenen Zustand eine Fixierung des in der Aufbewahrungsbox (10) aufgenommenen Ladekabels (14) bewirken.
Patent DE-102015209530-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerfeststellung bei einem Prozessor, der ein sicherheitsrelevantes Programm ausführt
Inventor: ECKELMANN-WENDT UWE
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerfeststellung bei einem Prozessor, der ein sicherheitsrelevantes Programm ausführt, sowie eine diesbezügliche Vorrichtung. Um größtmögliche Sicherheit bei der Fehlerfeststellung zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Prozessor in Rechenpausen des sicherheitsrelevanten Programms ein Prüfprogramm ausführt, dessen Ausgabewerte mittels eines externen Gerätes mit Erwartungswerten verglichen werden, wobei Nichtübereinstimmung eine Fehlerreaktion auslöst.
Patent DE-102015209859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahlunterstützung von Bedienelementen
Inventor: JACOBS JAN
IPC: G06F3/03
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahlunterstützung von Bedienelementen (16), in dem wenigstens ein Bedienelement (28), das in einem für einen Benutzer (12) vorgesehenen Handlungsraum (26) liegt, in einem räumlich von dem wenigstens einen Bedienelement (28) beabstandeten Sichtfeld (32) angezeigt wird, wenn der Benutzer (12) sich zumindest teilweise innerhalb des Handlungsraums (26) aufhält.  Es ist vorgesehen, dass wenigstens ein Sensor berührungslos und unmittelbar erfasst, dass der Benutzer (12) sich zumindest teilweise innerhalb des Handlungsraums (26) aufhält, indem wenigstens ein durch den Benutzer (12) manuell führbarer Sensor (24) verwendet wird, der wenigstens ein Bedienelement (28) erfasst, oder wenigstens ein dem wenigstens einen Bedienelement (28) zugeordneter Sensor verwendet wird, der den Benutzer (12) zumindest teilweise erfasst.  Die Erfindung betrifft ferner ein System zur Durchführung des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug mit dem System.
Patent DE-102015214571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Bremspedalgegenkraft in einem hydraulischen Bremssystem
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einstellung der Bremspedalgegenkraft in einem hydraulischen Bremssystem wird eine Hydraulikpumpe in der Weise angesteuert, dass bei einer Betätigung des Bremspedals der Hydraulikdruck einen Mindestdruck nicht unterschreitet.
Patent DE-102015217480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Steuerungseinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FAMBACH RALF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens zwei Schwingungsdämpfern, wobei mit wenigstens einem Teil der Schwingungsdämpfer eine Aufbaukontrolle realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbaukontrolle in Abhängigkeit wenigstens eines Signals einer Aufprallkontrolleinrichtung vorgenommen wird. Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015219160-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung und Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: NAKAKUKI YASUHITO
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Um zu unterdrücken, dass eine elektrische Servolenkvorrichtung ein Kontaktgeräusch aufgrund eines Vorgangs an einem mechanischen Anschlag und einem Zahnstangenanschlag erzeugt, wird eine Steuereinheit bereitgestellt, in der ein Befehlssignal Io, das an einen Elektromotor angelegt wird, der zum Unterstützen der Lenkkraft verwendet wird, unter Berücksichtigung sowohl einer Dämpfungskorrektur auf der Zahnstangenanschlagseite, die durch ein Zahnstangenseiten-Dämpfungskorrektursignal Dr dargestellt wird, das in einem Zahnstangenseiten-Dämpfungskorrektursignal-Berechnungsteil 21 berechnet wird, als auch einer Dämpfungskorrektur auf der Seite des mechanischen Anschlags berechnet wird, die durch ein Mechanikseiten-Dämpfungskorrektursignal Dm dargestellt wird, das in einem Mechanikseiten-Dämpfungskorrekturbetrags-Berechnungsteil 23 berechnet wird.
Patent DE-102015219567-A1 (DE)
Title: Kolben mit einem Kolbenkörper und einer Kolbendichtung und dessen Herstellung
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: F16J1/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) mit einem Kolbenkörper (7) und einer Kolbendichtung (9). Der Kolbenkörper (7) weist an einer Kolbenaußenseite eine ringförmig um eine Kolbenachse (13) des Kolbens (1) verlaufende Kolbenkörpernut (11) auf. Die Kolbendichtung (9) verläuft in der Kolbenkörpernut (11) ringfömig um die Kolbenachse (13), ist in der Kolbenkörpernut (11) an den Kolbenkörper (7) angeformt und einstückig ausgebildet. Ferner weist die Kolbendichtung (9) zwei elastisch defomierbare Dichtlippen (15, 17) auf, die jeweils ringförmig um die Kolbenachse (13) verlaufen und in einem undeformierten Zustand aus der Kolbenkörpernut (11) herausragen.
Patent DE-102015222834-A1 (DE)
Title: Schaufelcluster mit Umfangssicherung
Inventor: SCHLEMMER MARKUS
IPC: F01D9/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitschaufelsegment (10) für eine Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, umfassend wenigstens ein radial äußeres Deckband (14) und ein radial inneres Deckband (12), die sich entlang eines jeweiligen Kreisbogens erstrecken und gemeinsam einen Ringabschnitt bilden, wobei in radialer Richtung (RR) zwischen dem äußeren Deckband (14) und dem inneren Deckband (12) mehrere Leitschaufeln (16, 16a) in Umfangsrichtung (UR) nebeneinander angeordnet sind, die mit dem inneren Deckband (12) und dem äußeren Deckband (14) materialschlüssig verbunden, insbesondere einstückig verbunden sind, wobei das äußere Deckband (14) in einer axialen Längsrichtung (AR) ein axial vorderes Stirnwandelement (20) und ein axial hinteres Stirnwandelement (22) umfasst, derart dass das äußere Deckband (14) und die beiden Stirnwände (20, 22) im Längsschnitt ein wannenartiges Profil bilden, wobei am äußeren Deckband (14) für jede Leitschaufel (16, 16a) eine zugeordnete Verstärkungsrippe (32, 32a) ausgebildet ist, die sich zwischen den beiden Stirnwänden (20, 22) erstreckt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass bei wenigstens einer Leitschaufel (16a) an der hinteren Stirnwand (22) wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Sicherungsrippen (34, 36) ausgebildet sind, wobei ein durch die beiden Sicherungsrippen (34, 36) in Umfangsrichtung (UR) begrenzter Zwischenraum (40) von radial außen nach radial innen verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-102015224892-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: NISHIMURA NAOYA
IPC: F16H48/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Bei einem Differenzialgetriebe wird auch in dem Fall, in dem die Verzahnung der Seitenräder aufgrund einer Vergrößerung des Durchmessers der Seitenräder von den Abtriebswellen weiter entfernt ist, und in dem Fall, in dem die Ritzel unter harten Betriebsbedingungen mit hoher Geschwindigkeit rotieren, ein Festfressen der Ritzelteile, in die die Seitenräder greifen, und ein Festfressen der gleitenden Ritzelteile wirksam verhindert. Die Seitenräder besitzen jeweils einen Wellenteil, der mit einer Abtriebswelle verbunden ist, und einen flachen Mittelwandteil, der den Wellenteil mit der Verzahnung, die vom Wellenteil in Radialrichtung des Antriebselements nach außen versetzt ist, zu einer Einheit verbindet, wobei in dem Mittenwandteil von mindestens einem Seitenrad Öldurchgangskanäle ausgebildet sind, deren beide Enden in der Innen- und Außenfläche des Mittelwandteils geöffnet sind.
Patent DE-102015226113-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Sensorsystem
Inventor: MEYER MARCUS
IPC: H05K13/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1), umfassend ein Sensorelement (11), mindestens eine elektrische Zuleitung (3) zum Kommunizieren eines vom Sensorelement (11) erzeugten Signals, ein Gehäuse (2), welches das Sensorelement (11) und die Zuleitung (3) zumindest teilweise umschließt, wobei wenigstens ein dornartiges Befestigungselement (5) zum mechanischen Befestigen der Sensorvorrichtung (1) in das Gehäuse (2) eingebettet ist und aus diesem hervorragt.
Patent DE-102016001599-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LIND CHRISTOFFER
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem (4) für einen Verbrennungsmotor (2), wobei das Kraftstoffsystem (4) eine erste Kraftstoffpumpe (16) umfasst, die in Fluidverbindung mit einem Hauptkraftstofftank (10) steht und eingerichtet ist, um Kraftstoff von dem Hauptkraftstofftank (10) einem Hochdrucksystem (19) zuzuführen, das eingerichtet ist, um Kraftstoff in den Verbrennungsmotor (2) einzuspritzen, und einen ersten Kraftstofffilter (18), der eingerichtet ist, um Partikel und Wasser aus dem Kraftstoff zu filtern, bevor der Kraftstoff in das Hochdrucksystem (19) eintritt. Mindestens ein erster Sensor (22) zum Messen der Leitfähigkeit des Kraftstoffs ist stromabwärts des ersten Kraftstofffilters (18) und stromaufwärts des Hochdrucksystems (19) angeordnet, um einen Wassergehalt des Kraftstoffs nach der Filtration anzugeben. Auf diese Weise ist es möglich, eine Angabe von zu hohem Wassergehalt und ungenügender Filtrationskapazität des ersten Kraftstofffilters (18) zu erhalten. Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor (2) und einen Verbrennungsmotor mit einem solchen Kraftstoffsystem, ein Fahrzeug (1) mit einem solchen Verbrennungsmotor (2) und ein Verfahren zum Reduzieren des Risikos von Betriebsstörungen durch überschüssiges Wasser in einem Kraftstoff.
Patent DE-102016003122-A1 (DE)
Title: Tanksystem zum Aufnehmen eines flüssigen Reduktionsmittels
Inventor: HAGEN AUREL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tanksystem (10, 11) zum Aufnehmen eines flüssigen Reduktionsmittels (12) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Tank (14), welcher einen Aufnahmeraum (16) zum Aufnehmen des Reduktionsmittels (12) aufweist, mit wenigstens einem Einfüllrohr (18) zum Einfüllen des Reduktionsmittels (12) in den Aufnahmeraum (16), mit wenigstens einem Entlüftungsrohr (20) zum Entlüften des Aufnahmeraums (16) beim Einfüllen des Reduktionsmittels (12), und mit wenigstens einem in dem Einfüllrohr (18) angeordneten Verschlusselement (24), welches zwischen einer das Einfüllrohr (18) fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer das Einfüllrohr (18) freigebenden Offenstellung relativ zu dem Einfüllrohr (18) bewegbar ist, wobei das Verschlusselement (24) bezogen auf die Längserstreckung des Einfüllrohrs (18) an einer solchen Stelle angeordnet ist, dass durch einen aus dem Einfüllen resultierenden Druckanstieg in dem Aufnahmeraum (16) eine Bewegung des Verschlusselements (24) aus der Offenstellung in die Schließstellung bewirkbar ist, bevor Reduktionsmittel (12) aus dem Entlüftungsrohr (20) austritt.
Patent DE-102016006231-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Gewinnung von hochwertiger einheitlicher Pflanzenkohle aus Biomasse, betriebssichere selbständig regelbare Anlage zur kontinuierlichen Erzeugung von Pflanzenkohle und kostengünstiges Verfahren zur Erzeugung einheitlicher Pflanzenkohle
Inventor: NIENHAUS HUGO
IPC: C10L5/44
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung zur Gewinnung von hochwertiger einheitlicher Pflanzenkohle aus einer Biomasse zum Einsatz in einem Meiler, mit einer um eine, insbesondere senkrecht oder lotrecht ausgerichtete Drehachse drehbare Schütteinrichtung und einer Antriebseinrichtung zur kontrollierten Beschickung einer Schüttung des Meilers mit der Biomasse, die eine, vorzugsweise stufenlos, neigbare Schütte zur stufenlosen radialen Beschickung derselben aufweist.
Patent DE-102016009096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines von einem Fahrzeug ausgebbaren Warnsignals
Inventor: SCHMIDT ERIC
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines von einem Fahrzeug (1) ausgebbaren Warnsignals (W). Erfindungsgemäß wird das Warnsignal (W) automatisch ausgelöst, wenn zumindest eine Gefahrensituation (G) für das Fahrzeug (1) erfasst wird, wobei das Warnsignal (W) im Fahrzeug (1) und/oder an eine Fahrzeugumgebung (U) ausgegeben wird.
Patent DE-102016009302-A1 (DE)
Title: Steuerungs-System und Steuerungs-Verfahren zur Auswahl und Verfolgung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OSKA BJOERN
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Steuerungs-System, das dazu eingerichtet und bestimmt ist vorausfahrende Kraftfahrzeuge zu erkennen. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, am Verkehr teilnehmende andere Kraftfahrzeuge vor dem eigenen Kraftfahrzeug mit dem mindestens einen Umfeldsensor zu erfassen. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, eine jeweilige Position der anderen Kraftfahrzeuge mit dem mindestens einen Umfeldsensor zu bestimmen. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, aus einer aktuellen Geschwindigkeit und einer aktuellen Gierrate des eigenen Kraftfahrzeugs eine Trajektorie des eigenen Kraftfahrzeugs zu bestimmen. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, ein einziges Kraftfahrzeug aus den anderen Kraftfahrzeugen auszuwählen, das den kürzesten Abstand zu der Trajektorie aufweist, um diesem einzigen Kraftfahrzeug mit dem eigenen Kraftfahrzeug zu folgen.
Patent DE-102016009356-A1 (DE)
Title: Kartusche für eine Atemschutzmaske und Atemschutzmaske
Inventor: STINZENDÖRFER JOACHIM
IPC: A62B23/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartusche (10) für eine Atemschutzmaske (100), mit einem in einem Gehäuse (40) angeordneten Adsorptionsfilterabschnitt (12). Dabei weist der Adsorptionsfilterabschnitt (12) ein Trägermedium (14) und eine Aktivkohleschicht (16) auf, in der Aktivkohlepartikel durch Zusatz eines Fixierungsmittels (18) immobilisiert sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Atemschutzmaske (100) mit einer solchen Kartusche (10).
Patent DE-102016009882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Anatas
Inventor: MEDVED MITJA
IPC: C01G23/053
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Titandioxid in der Anatas Modifikation, vorzugsweise im nanoskaligen Bereich. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung der Hydrothermalbehandlung von peptisierten Titanoxidhydrat zur Herstellung von Titandioxid in der Anatasmodifikation.
Patent DE-102016011068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur automatischen Zuweisung eines für einen Kraftwagen optimalen Parkplatzes
Inventor: PRESSEL ULRICH
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur automatischen Zuweisung eines für einen Kraftwagen (2) optimalen Parkplatzes (13), durch Bereitstellen wenigstens einer Umweltinformation, Bewerten von Parkplätzen (10, 11, 12, 13) anhand der wenigstens einen Umweltinformation und Zuweisen eines Parkplatzes (13) zum Parken des Kraftwagens (2) anhand der Bewertung der Parkplätze (10, 11, 12, 13). Um der Betrieb eines Kraftwagens mit einer Solareinheit zu optimieren, werden die Parkplätze (10, 11, 12, 13) in Bezug auf einen prognostizierten Wert eines Betriebsparameters eines vom Kraftwagen (2) umfassten Solarmoduls (20) bewertet.
Patent DE-102016014132-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: BENCHIKHI ZAKARIA
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Belüftung eines Fahrzeuginneren durch eine Luftströmung, die Auslassvorrichtung (1) aufweisend:ein Gehäuse (H) mit einer inneren Oberfläche (10a), die einen Auslassabschnitt (14) und eine entgegen gesetzt zu der Lufteinlass-Mündung (11) gelegene Lufteinlass-Mündung (11) bildet,eine Strömungsführungs-Vorrichtung (40), die mit einer sich quer zu der axialen Richtung (X) erstreckenden Rotationsachse (Y) einen dem Gehäuse (H) angelenkt ist,zwei Betätigungsteile (60, 70), von denen jedes ein elektro-aktives Material aufweist und von denen jedes mit deren ersten Enden einen dem Gehäuse (H) und mit deren zweiten Enden einen der Führungsvorrichtung (40) fixiert ist.