baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012003909-U1 (DE)
Title: Laufschuh für ein Läuferelement einer Linearführung und Läuferelement
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-04-19
Abstract: Laufschuh für ein Läuferelement einer Linearführung, aufweisend mindestens zwei Linearkugellager, wobei ein Linearkugellager jeweils eine Mehrzahl umlaufend geführter Kugeln (1) und jeweils einen Kugelkanal (2) aufweist und wobei der jeweilige Kugelkanal (2) einen Laufbereich und einen Rückführbereich aufweist, wobei die Kugeln (1) bei einer axialen Bewegung des Laufschuhs, aus dem Laufbereich des Kugelkanals (2) in den Rückführbereich des Kugelkanals (2) überführbar und aus dem Rückführbereich in den Laufbereich rückführbar sind, und wobei sich der Laufschuh über die Kugeln (1) in dem Laufbereich des jeweiligen Kugelkanals (2) auf einer Welle (3) der Linearführung abstützt, und wobei im Laufbereich des jeweiligen Kugelkanals (2) ein Führungselement achsparallel zu der Welle (3) der Linearführung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement des jeweiligen Linearkugellagers als einteiliges Führungsprofil (4) ausgebildet ist, wobei sich die Kugeln (1) eines Linearkugellagers auf einer Laufseite (5) des jeweiligen Führungsprofils (4) abstützen, und wobei die Laufseite (5) des jeweiligen Führungsprofils (4) konkav ausgebildet ist, wobei durch die konkave Laufseite (5) des jeweiligen Führungsprofils (4) eine Lauffestlegung der, in dem Führungsprofil (4) laufenden, Kugeln (1) erfolgt.
Patent DE-202012005768-U1 (DE)
Title: Schutzgitterdraht zum Fernhalten von Vögeln und Kleintieren im Dachbereich
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Firstband mit Gitterdraht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gitterdraht oben oder unten angebracht ist.
Patent DE-202012008496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von austauschbaren Gegenständen
IPC: A41D27/08
Filed: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von austauschbaren Gegenständen, beispielsweise Schmucksteine und Applikationen und dergleichen, gekennzeichnet durch einen Träger (2) und eine Basiseinheit (1), die beispielsweise an Kleidung, Schuhen, Gürteln, Taschen etc. befestigbar ist, wobei der Träger (2) und die Basiseinheit (1) mittels fest miteinander verschließbaren und wieder lösbaren Bestandteilen (Pins und federgelagerte Platte) eines Feder belasteten Verschlusses verbindbar sind und der Träger (2) gegenüber der Basiseinheit (1) austauschbar ist.
Patent DE-202012009897-U1 (DE)
Title: Schnur-Haken Verbindeglieder - System für Kunstköder aus dem Angelbereich
IPC: A01K85/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Schnur-Haken Verbindeglieder-System für Kunstköder aus dem Angelbereich dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (1) (2) aus einem zur Öse geformten wasserbeständigen und rostfreien Material ausgeführt sind, welches durch die Bohrungen (5) (6) gefädelt werden können und durch Zusammendrücken oder in Sprengringausgestaltung in den Bohrungen des Köderkörpers angebracht werden
Patent DE-202012010468-U1 (DE)
Title: Binär codierter kapazitiver Dimmstufenschalter
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-10-30
Abstract: Binär codierter kapazitiver Dimmstufenschalter dadurch gekennzeichnet, dass ein Hexadezimal-Codierschalter mit rückseitig verbundenen und binär gewichteten Kondensatorwerten jeweils an den vier Eingangsanschlüssen über den Ausgangsanschluss des Codierschalters in Serie mit der Lampenlast zwischen Phase- und Null-Leiter an das Wechselstromnetz angeschlossen ist.
Patent DE-202012011135-U1 (DE)
Title: Mobiles Stativ zum Fotografieren von Dokumenten mittels Tablet-Computer
IPC: B31D99/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Mobiles Stativ zum Fotografieren von Dokumenten mittels Tablet-Computer, dadurch gekennzeichnet, dass es aus faltbaren flachen Elementen (6, 9, 10 und 7, 11, 12) besteht, die aufgefaltet einen Anschlag (3, 4) für die Vorlage (8) und eine Auflage (1, 2) sowie einen Anschlag (6, 7, 13) für den Computer (5) bieten und die Camera mittig und in fester Höhe über einem Dokument positionieren.
Patent DE-202012011761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung eines Kettenrades
IPC: G01B5/20
Filed: 2012-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung eines einstückig mit einer Welle gefertigten Kettenrades, bei der die Welle während der Überprüfung drehbar gelagert und ihre Drehbewegung über ein Winkelmessgerät erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Drehung der Welle (1) mit dem Kettenrad (2) um einen vorgebbaren Winkel ein mit einem Tastelement (8e, 9e) bestückter Tastbolzen (8a, 9a) eines ortsfest an einer Messeinheit (7) befestigten und mit einem Rechner verbundenen Profil-Messtasters (8, 9) mit einer voreinstellbaren Kraft radial an die Verzahnung des Kettenrades (2) anlegbar ist.
Patent DE-202012013753-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-02-07
Abstract: Licht emittierendes Element, das umfasst:
 ein Paar Elektroden; und
 eine Licht emittierende Schicht, die ein Gastmaterial und ein Wirtsmaterial zwischen dem Paar Elektroden umfasst,
 wobei es sich bei dem Gastmaterial um einen Iridiumkomplex handelt,
 wobei das Wirtsmaterial eine Materialmischung aus einer heterocyclischen Verbindung und einer Carbazolverbindung ist,
 wobei eine Differenz zwischen dem Energiewert eines Maximums des Emissionsspektrums des Wirtsmaterials und dem Energiewert eines Maximums der Absorptionsbande an der längsten Wellenlängenseite in dem Absorptionsspektrum des Gastmaterials 0,2 eV oder weniger beträgt,
 wobei die Absorptionsbande einem direkten Übergang von dem Singulett-Grundzustand zu dem tiefsten angeregten TriplettZustand des Iridiumkomplexes entspricht, und
 wobei das Niveau einer Triplettanregungsenergie des Wirtsmaterials höher als dasjenige des Gastmaterials ist.
Patent DE-202012100883-U1 (DE)
Title: Ratschenlastspanner für Zurrketten und Zurrbänder
IPC: B25B25/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Ratschenlastspanner für Zurrketten oder Zurrbänder bestehend aus – einem Rohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden gegenläufigen Innengewinden, – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2), die an ihren freien Enden Befestigungsösen (2.1) für die Zurrketten oder -bänder aufweisen, – einer einen Betätigungsarm (4.1) und ein Ratschenzahnrad (4.2) aufweisenden Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1) und damit zum Spannen oder Entspannen der Zurrketten oder des Zurrbandes, und – einer an mindestens einer der Befestigungsösen (2.1) anbringbaren Sicherungskette zur Sicherung der Gewindespindeln (2) gegen unbeabsichtigtes Drehen in dem Rohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungskette (3; 8, 8’) mittels eines Sicherungselementes an der Ratscheneinheit (4) festlegbar ist.
Patent DE-202012104226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von plattenförmigen Elementen an Trägerflanschen
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von plattenförmigen Elementen an Trägerflanschen mit einer durch eine Bohrung im plattenförmigen Element hindurchgreifende Klemmschraube, einem mit der Klemmschraube wirkmäßig verbundenen, in Gebrauchslage den Trägerflansch klemmend hintergreifenden L-förmigen Klemmelement und einem in Gebrauchslage umlaufend den Rand der Bohrung des plattenförmigen Elementes überlappenden tellerförmigen Element, welches die Klemmschraube aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das L-förmige Klemmelement (7) so ausgebildet ist, dass es von der dem Trägerflansch (3) abgewandten Seite durch die Bohrung (4) hindurchführbar ist, wobei der kurze L-Schenkel (7a) des Klemmelementes (7) am tellerförmigen Element (8) angelenkt ist.
Patent DE-202013001428-U1 (DE)
Title: Springform-Drehverschluß zum Trennen
IPC: A47J37/01
Filed: 2013-02-14
Abstract: Drehverschluß zum Trennen für eine Springform mit einem größenverstellbaren Formrand (1) mit überlappenden Endbereichen (2, 3), die mittels zweier Hebelarme (6, 9) zueinander verschiebbar sind, welche um Drehgelenke (5, 10) mit senkrecht zur Oberfläche des jeweiligen Endbereichs (2, 3) verlaufenden Drehachsen drehbar gelagert und durch ein Verbindungsgelenk (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk (10) zum Trennen ausgebildet ist.
Patent DE-202013008255-U1 (DE)
Title: Optische Brennweitenänderungsstruktur einer Bildaufnahmevorrichtung
IPC: G02B1/06
Filed: 2013-09-18
Abstract: Optische Brennweitenänderungsstruktur einer Bildaufnahmevorrichtung, die eine brennweitenverändernde Linsengruppe (10) umfasst, die auf der optischen Achse der Bildaufnahmevorrichtung (100) vor oder hinter dem Objektivmodul (200) angeordnet ist und mindestens eine flüssige Linse (11) und eine positive und negative Elektrode (12), die mit dem Hauptgerät der Bildaufnahmevorrichtung (100) elektrisch verbunden sind, beinhaltet, wobei die flüssige Linse (11) eine gewölbte Fläche besitzt, wobei nach der Bestromung die Wölbung der gewölbten Fläche verändert werden kann, wodurch die Brennweite der Bildaufnahmevorrichtung (100) verändert wird.
Patent DE-202013009392-U1 (DE)
Title: Blumenbaum
IPC: A01G5/04
Filed: 2013-10-21
Abstract: Blumenbaum Fig. 1 bis Fig. 18 dadurch gekennzeichnet, dass alle wasserführenden Teile aus Stahlrohren bestehen, die mit Rostschutz und Farbe versehen werden.
Patent DE-202013010447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Aowasser vom Regulierungseinheit einer Vorrichtung zur Behandlung von Abwasser
IPC: C02F3/12
Filed: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Abwasser, aufweisend, ein erstes Behandlungsbecken (2), ein zweites Behandlungsbecken (3), einen Einlauf (4) einen ersten Ablauf (7) und einen zweiten Ablauf (8), wobei der Einlauf (4) mindestens einem der beiden Behandlungsbecken (2, 3) zugeordnet ist und wobei über den Einlauf (4) zu reinigendes Abwasser einbringbar ist, und wobei die beiden Behandlungsbecken (2; 3) zu kommunizierenden Gefäßen verbunden ist, und wobei der erste Ablauf (7) dem ersten Behandlungsbecken (2) und der zweite Ablauf (8) dem zweiten Behandlungsbecken (3) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Regulierungseinheit (9) aufweist, wobei die Regulierungseinheit (9) ein erstes Verschlussmittel (10), ein zweites Verschlussmittel (11), eine Antriebseinheit (12) sowie ein mechanisches Verbindungsmittel (13) aufweist, wobei mittels des mechanischen Verbindungsmittels (13) das erste Verschlussmittel (10) und das zweite Verschlussmittel (11) mechanisch miteinander verbunden sind, und wobei das erste Verschlussmittel (10) dem ersten Ablauf (7) und das zweite Verschlussmittel (11) dem zweiten Ablauf (8) zugeordnet sind, und dass bei einer Öffnungsstellung des ersten Verschlussmittels (10) das zweite Verschlussmittel (11) eine Schließstellung einnimmt und umgekehrt, und dass die Öffnungsstellung und die Schließstellung beider Verschlussmittel (10, 11) durch die Antriebseinheit (12) festlegbar ist.
Patent DE-202013011717-U1 (DE)
Title: Bleiplatte mit Biegemöglichkeit
IPC: B63C11/30
Filed: 2013-07-16
Abstract: Bleiplatte mit Biegemöglichkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Blei in quadratische oder rechteckige Platten geformt ist und in die wenigstens eine Nut eingelassen ist
Patent DE-202013012524-U1 (DE)
Title: Tragbare Sport-Zeitmessung-Etikett-Anordnung
IPC: G07C1/24
Filed: 2013-10-13
Abstract: Tragbare Sport-Zeitmessungs-Etiketten-Anordnung aufweisend mindestens ein erstes Etikett und ein zweites Etikett, vorzugsweise UHF-Etiketten, besonders bevorzugt UHF-Etiketten, die eine Monopol-, Dipol- oder Quadrupol-Antenne aufweisen, zum Übermitteln von Daten, die mit dem Träger der Etiketten-Anordnung assoziiert sind, an mindestens eine Detektions-Antenne, wobei das erste Etikett und das zweite Etikett auf einem flexiblen Träger-Substrat, vorzugsweise einem lang gestreckten flexiblen Träger-Substrat angeordnet sind; wobei die Etiketten-Anordnung ferner Mittel zum Befestigen der Etiketten-Anordnung an mindestens einem Körperteil oder Kleidung des Trägers aufweist; und wobei, wenn an dem Körper oder der Kleidung befestigt, die Hauptsignalübertragungsrichtung des ersten Etiketts eine erste Richtung ist; und die Hauptsignalübertragungsrichtung des zweiten Etiketts eine zweite Richtung ist, die unterschiedlich ist von der ersten Richtung.
Patent DE-202013105624-U1 (DE)
Title: Schiebetüren-Vorrichtung für einen Schrank
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-12-11
Abstract: Schiebetüren-Vorrichtung (100) für einen Schiebetüren-Schrank mit einer oberen (110) und einer unteren (111) Laufschiene zur Aufnahme der Räder eines oberen sowie eines unteren Laufwagens einer seitlich verschiebbaren Schiebetüre (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüre (120) einen hölzernen Rahmen (130) mit zwei horizontalen (131) und zwei vertikalen (132) Leisten sowie eine in den Rahmen (130) fest eingefasste lichttransparente Scheibe (133) enthält, wobei zumindest die vertikalen Leisten (132) des Rahmens (130) mit einer parallel zu den Kanten der vertikalen Leisten (132) angeordneten metallenen Stützschiene (140) versehen sind.
Patent DE-202014005335-U1 (DE)
Title: Eine Druckgussform
IPC: B22D17/22
Filed: 2014-06-30
Abstract: Druckgussform, aufweisend einen Einspritzstandkopf, eine am unteren Ende des Einspritzstandkopfs angeordnete und dem Einspritzstandkopf passende Druckkammer, in der Druckkammer angeordnete geschmolzene Legierung, einen am unteren Ende der geschmolzenen Legierung angeordneten Gegenstempel, eine mit der Druckkammer fest verbundene feste Form und eine mit der festen Form verbundene bewegliche Form, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der festen Form und der beweglichen Form ein Formhohlraum angeordnet ist, wobei an den Formhohlraum eine Düse angeschlossen ist, und wobei die Düse durch die feste Form und die Druckkammer geht, und wobei eine Kühlvorrichtung an einer Position in der festen Form in der Nähe vom Formhohlraum angeordnet ist.
Patent DE-202014006565-U1 (DE)
Title: Halbautomatisches Topf- und Containerdüngegerät für die Injektion von Dünger und Bodenhilfsstoffen bei Topf- und Containerpflanzen
IPC: A01G29/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Handgeführtes Topfpflanzeninjektionsgerät zum mechanischen Einpressen von Bodenhilfsstoffen, insbesondere Wasserspeichermaterialien, unter Hochdruck, also höher als 8 bar, durch einen Schubstempel ohne Zuhilfenahme von Druckluft oder anderen komprimierbaren und anschließend expandierenden Medien, in Pflanzsubstrat haltende Gebinde, derart gestaltet, dass das Material in einem Materialbehälter (7) gelagert und über einen einhändig bedienbaren Pumpmechanismus durch eine rohrförmige Injektionsnadel (2) bis zum Absetzpunkt (9.1/9.2) befördert wird.
Patent DE-202014102503-U1 (DE)
Title: Halterungs-Vorrichtung Druckluftflaschen
IPC: A62B9/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Halterungs-Vorrichtung (100) für im Inneren eines Brandschutzfahrzeuges im Bereich einer Fahrzeug-Innenwand (105) zu befestigende Druckluftflaschen (110), gekennzeichnet durch eine mit mindestens einer Druckluftflasche (110) lösbar fest verbindbare Halterungseinrichtung (120), an der mindestens ein Einrastelement (131) zum lösbaren Einrasten mit einem Eingriffelement einer an einer Innenwand (105) des Brandschutzfahrzeuges befestigten Einrasteinrichtung (130) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung einer Führungseinheit an einem Möbelteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-06-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anbringung einer Führungseinheit (18) an einem ersten Möbelteil (17), das gegenüber einem zweiten Möbelteil beweglich geführt ist, wobei die Führungseinheit (18) eine am zweiten Möbelteil angeordnete Korpusschiene (18a) und eine am ersten Möbelteil (17) angeordnete Bewegungsschiene (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterkante (3g, 8) der Vorrichtung, die zur Anordnung an der Bewegungsschiene (2) vorgesehen ist, zwei Anlageabschnitte (10, 15) in einem Abstand voneinander angeordnet sind, wobei jeder der Anlageabschnitte (10, 15) an einer dem jeweils anderen Anlagenabschnitt (10, 15) zugewandten Seite ausgebildet ist, so dass zwischen den Anlageabschnitten (10, 15) die Bewegungsschiene (2) anordenbar ist, wobei zumindest einer der Anlageabschnitte (10, 15) an der Vorrichtung derart verstellbar gelagert ist, dass eine Position des Anlageabschnitts (10, 15) veränderbar ist, um im montierten Zustand das erste Möbelteil (17) in einer horizontalen Richtung bezüglich der Bewegungsschiene (2) ausrichten zu können.
Patent DE-202014104599-U1 (DE)
Title: Modulares Ventilsystem
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Modulares Ventilsystem (10) zur Montage an einem Träger, insbesondere einem Träger in einem Schaltschrank, mit wenigstens zwei in Strömungsverbindung bringbaren, einzelnen Ventilmodulen (12), an die jeweils wenigstens eine Steuerventileinheit (16) ankoppelbar ist, wobei das modulare Ventilsystem (10) einen Prozessfluidabschnitt (90) mit Prozessfluidleitungen (78), durch die ein Prozessfluid strömen kann, einen Steuerfluidabschnitt (32) mit Steuerfluidleitungen (34) in zumindest einigen der Ventilmodulen (12), durch die ein Steuerfluid strömen kann, und eine, zumindest einigen Ventilmodulen (12) gemeinsame Membran (80) umfasst, die zur Steuerung des Prozessfluids im Prozessfluidabschnitt (90) unter Bildung von Membranventilen (50) und zur Abdichtung des Steuerfluidabschnitts (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202014105545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen und zum Behandeln von länglichen Lebensmitteln
IPC: A23N12/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum Waschen von länglichen Lebensmitteln, insbesondere stangenförmigen Gemüse, bevorzugt Spargel, umfassend ein entlang eines Transportweges verfahrbares Transportband (12) zur Aufnahme und zum Transport der länglichen Lebensmittel, und mindestens eine Düsenanordnung (10', 10'') zum Sprühen eines Waschfluids auf die länglichen Lebensmittel, wobei das Transportband (12) einen ersten seitlichen Rand (13) und einen zweiten seitlichen Rand (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Düsenanordnung (10', 10'') zum Besprühen der länglichen Lebensmittel aus einer dem ersten seitlichen Rand (13) des Transportbandes gegenüberliegenden Richtung ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Düsenanordnung (10', 10'') bevorzugt zum Besprühen der länglichen Lebensmittel ausschließlich aus einer dem ersten seitlichen Rand (13) des Transportbandes gegenüberliegenden Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-202015000441-U1 (DE)
Title: Anbaugerät zum Holzkneifen und Spalten für Trägerfahrzeuge und Arbeitsmaschinen
IPC: A01G23/087
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Schneiden (9/10) des Holzkneifers sind so Konstruiert das nicht nur alle Holzarten durchtrennt werden können sondern auch bei Bedarf können die Schneiden das geerntet Holz längsseits des Wuchses spalten.
Patent DE-202015001130-U1 (DE)
Title: Golf-Möbel (zum ordentlichen Abstellen von Golfbags und Golf-Zubehör)
IPC: A47B81/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Golfmoebel bestehen aus mehreren zusammengesetzten Moebelplatten. Als Werkstoff werden beschichtete Spannplatten bzw. Massivholzplatten verwendet. Diese werden durch Minifix, Minifilxbolzen und Holzduebel zusammen gesetzt und verschraubt. In den Aussenwaenden sind im unteren Teil Sockelhoehenversteller innenliegend verbaut, damit eventuelle Bodenunebenheiten ausgeglichen werden koennen. Die Goelfmoebel dienen zur ordentlichen Unterbringung der kompletten Golfausruestung. Die Auswaende sind in geschwungener Form gehalten. Die innenliegenden Faecher dienen zur Aufbewahrung der Schuhe, Baelle, Handschuhe usw. und haben oben eine abgerundete Kante. Optional sind alle Golfmoebel mit einer Soft-close-Schublade erhaeltlich. Als Einzelteile sind hier die geschwungenen Aussenwaende, die Bodenplatte, ein Sockelelement, die Rueckwand, der innenliegende senkreckrechte Aufteiler, die Einlegeboeden (3 Stueck) sowie optional eine Schublade auf zu fuehren. Die einzelen Platten dann zusammen gesetzt ergeben das komplette Moebelstueck. In die obere Mittelablage sowie in alle Bodenelemente wird ein Kunstrasenteppich zur Schonung der Oberflaeche verlegt. Die Befestigungspunkte zum Zusammenbau befindet sich an der Rueckwand sowie an der Bodenplatte. Die Ablageboeden werden mittels Schwedentraeger gehalten, die Ablageboeden haben eine hierfuer vorgesehene Nut eingefraest. Durch Bohrungen in den Seitenelementen koennen die Ablageboeden individuell in der Hoehe verstellt werden. Der Schutzanspruch soll auf Design und Ausfuehrung ausgestellt werden.
Patent DE-202015003740-U1 (DE)
Title: Beheizbare Griffe an Rollatoren
IPC: H05B3/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Rollator (1) mit beheizbaren Griffen (2)
Patent DE-202015005643-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Ritzelanordnung für Fahrräder
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-08-13
Abstract: Mehrfach-Ritzelanordnung (10) zur Montage an einer Hinterradachse eines Fahrrades, aufweisend – einen Aufnahmekörper (20), der zur Montage auf der Hinterradachse ausgebildet ist, und – eine Ritzelbaugruppe (30) mit einem ersten Ritzel (31), das an dem Aufnahmekörper (20) radial und axial festgelegt ist, und einem zweiten Ritzel (32), das freitragend ausgeführt ist und über das erste Ritzel (31) mittels eines separaten Verbindungsmittels (40) mit dem Aufnahmekörper (20) verbunden ist, wobei das Verbindungsmittel (40) eine zylindrische Form mit einem ersten und einem zweiten Ende (42a, 42b) aufweist, sich parallel zu der Hinterradachse erstreckt und mit Lochbohrungen (36) im ersten und zweiten Ritzel (31, 32) kraftschlüssig verbunden ist, so dass eine Axialbewegung des ersten Ritzels (31) und des zweiten Ritzels (32) aufeinander zu verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (40) zusätzlich an dem ersten und zweiten Ende (42a, 42b) formschlüssig mit dem ersten und zweiten Ritzel (31, 32) verbunden ist, so dass eine Axialbewegung des ersten Ritzels (31) und des zweiten Ritzels (32) voneinander weg verhindert wird.
Patent DE-202015101786-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Anzeige- und/oder Bedieneinheit zur Anbringung an einem rückseitigen Bereich eines Flugzeugsitzes in einem Flugzeug
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Haltevorrichtung (1, 19) für eine Anzeige- und/oder Bedieneinheit (17) zur Anbringung an einem rückseitigen Bereich eines Flugzeugsitzes (15) in einem Flugzeug, mit einer Anbringeinrichtung (2) für die Befestigung der Haltevorrichtung (1, 19) an einem Flugzeugsitz (15) und mit einer Koppeleinheit für die Fixierung der Anzeige- und/oder Bedieneinheit (17) an der Haltevorrichtung (1, 19) dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1, 19) zwei Haltearme (4, 5) umfasst, wobei jeder der Haltearme (4, 5) an einem Endbereich gelenkig über ein erstes Gelenk (6, 7) mit der Anbringeinrichtung (2) und am gegenüberliegenden Endbereich gelenkig über ein zweites Gelenk (8, 9) mit der Koppeleinheit (3) verbunden ist, so dass die an der Haltevorrichtung (1, 19) montierte Anzeige- und/oder Bedieneinheit (17) von einer ersten eingeklappten Position in eine zweite ausgeklappte Position schwenkbar ist.
Patent DE-202015102640-U1 (DE)
Title: Integrierte Kamerahalterungs- und Bildfensterreinigungsvorrichtung
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-05-22
Abstract: Integrierte kombinierte Kamerahalterungs- und Bildfenster-Reinigungsvorrichtung, umfassend: einen Befestigungsbügel; ein Gehäuse; eine zwischen dem Gehäuse und dem Befestigungsbügel vorgesehene Dichtung; und einen sich um einen Außenumfang des Bildfensters der Kamera erstreckenden Zuführungskanal, durch den Reinigungsflüssigkeit zum Waschen des Bildfensters fließt.
Patent DE-202015104163-U1 (DE)
Title: Rotorflügel für einen Axialventilator
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-08-07
Abstract: Rotorflügel (32) für einen Axialventilator (10), mit einem an einer Nabe (31) des Rotors (30) zu befestigenden Grundkörper (33) aus einem ersten Material und einer an das radial nach außen weisende Ende des Grundkörpers (33) ansteckbaren Kappe (34) aus einem zweiten Material, wobei das zweite Material einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist als das erste Material.