baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105058-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Position und/oder Oszillationsfrequenz eines Mikrospiegels
Inventor: ABULADZE GRIGORY
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Schwenkposition und/oder Oszillationsfrequenz eines Mikrospiegels sollen genauer bestimmt werden. Daher wird eine Mikrospiegelvorrichtung für ein Lichtsystem eines Fahrzeugs mit einem Mikrospiegel (2) zum Ablenken eines Lichtstrahls aus einer vorbestimmten Richtung und einer lichtempfindlichen Sensoreinrichtung (8) zum Detektieren eines Signals in Abhängigkeit von der Schwenkposition des Mikrospiegels (2) und zum Erzeugen eines jeweiligen Sensorsignals bereitgestellt. Die Sensoreinrichtung (8) ist in einem Beleuchtungsbereich der Reflexionsstrahlen (3, 4, 5) befestigt. Eine Recheneinrichtung ist in der Lage, die Schwenkposition und/oder Oszillationsfrequenz des Mikrospiegels (2) auf der Basis von mindestens zwei Signalwerten des Sensorsignals zu bestimmen. Die erste Sensoreinrichtung (8) ist an der Stützeinrichtung (1) in einem Beleuchtungsbereich befestigt, der durch Reflexionsstrahlen (3, 4, 5) abgedeckt ist, die sich aus dem Ablenken des Lichtstrahls durch den Mikrospiegel (2) in allen möglichen Schwenkpositionen des vorgegebenen Schwenkbereichs ergeben. Die erste Sensoreinrichtung (8) ist lichtempfindlich. Ferner ist die Recheneinrichtung in der Lage, die Schwenkposition und/oder Oszillationsfrequenz des Mikrospiegels (2) zu bestimmen.
Patent DE-102017106704-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung zur elektrochemisch unterstützten Biosynthese
Inventor: UTESCH TYLL
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung stellt eine Elektrodenanordnung für bioelektrochemische Systeme bereit, die einfach im Aufbau und robust ist, und insbesondere zur elektrolytischen Wasserspaltung während laufender biosynthetischer Prozesse in einem Bioreaktor einsetzbar ist. Bei Einsatz zur elektrolytischen Wasserspaltung kann Zellen in einem Bioreaktor entweder Sauerstoff oder Wasserstoff zur Beeinflussung des Zellstoffwechsels zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102017110855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Einrichtung, Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT GüNTHER
IPC: F02B25/26
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Motor, der eine Kurbelwelle aufweist, wobei ein dem Motor zugeführter Ladeluftstrom mittels eines Verdichters über eine zweite rotatorische Bewegung verdichtet und eine Nutzturbine zur Erzeugung einer ersten rotatorischen Bewegung mit einem aus dem Motor ausgeleiteten Abgasstrom beaufschlagt wird.Erfindungsgemäß sind die Schritte vorgesehen: in einem ersten Betriebsmodus Betreiben der Brennkraftmaschine im Viertakt-Betrieb, in einem zweiten Betriebsmodus Betreiben der Brennkraftmaschine im Zweitakt-Betrieb.Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass die Kurbelwelle von der Nutzturbine antreibbar ist über die erste rotatorische Bewegung, der Verdichter von der Kurbelwelle antreibbar ist über die zweite rotatorische Bewegung wobei sich die zweite rotatorische Bewegung für den Verdichter unterschiedlich von der ersten rotatorischen Bewegung der Nutzturbine einstellen kann.
Patent DE-102017115202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Erwärmen eines Bauteils
Inventor: RETZBACH ADRIAN
IPC: H05B6/14
Filed: 2017-07-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum induktiven Erwärmen eines Bauteils, insbesondere zum Einschrumpfen oder Ausschrumpfen eines Werkzeugs innerhalb einer Spannöffnung (15) eines Schrumpfspannfutters (14) angegeben, mit einer Induktionsspule (12), in die das Bauteil seitlich ein- und ausführbar ist, und mit einer Wechselspannungsquelle (24), mit der die Induktionsspule (12) verbindbar ist. Die Induktionsspule (12) weist in Umfangsrichtung einen offenen Bereich (16) mit zwei einander gegenüberliegenden Enden (21, 29) auf. Die Induktionsspule (12) ist somit nicht vollständig in Umfangsrichtung geschlossen.
Patent DE-102017117433-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachung unter Verwendung einer redundanten Nachbarmessung
Inventor: RUIZ SEVILLANO JESUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-08-01
Abstract: Gemäß einem Beispiel weist eine Schaltung eine erste integrierte Schaltung und eine zweite integrierte Schaltung auf. Die erste integrierte Schaltung ist dazu ausgebildet, eine erste Batteriespannung, die zu einer ersten Batteriezelle gehört, zu detektieren, und eine Repräsentation der ersten Batteriespannung auszugeben. Die erste integrierte Schaltung ist ferner dazu ausgebildet, eine zu einer mit der ersten Batteriezelle in Reihe geschalteten zweiten Batteriezelle gehörende Batteriespannung zu detektieren und ein Statussignal, das erkennen lässt, ob die zweite Batteriespannung einem ersten Schwellenwert genügt, auszugeben. Die zweite integrierte Schaltung ist dazu ausgebildet, die erste Batteriespannung zu detektieren und ein Statussignal, das erkennen lässt, ob die erste Batteriespannung einem zweiten Schwellenwert genügt, auszugeben. Die zweite integrierte Schaltung ist ferner dazu ausgebildet, die zweite Batteriespannung zu detektieren und eine Repräsentation der zweiten Batteriespannung auszugeben.
Patent DE-102017118214-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), insbesondere einen Dieselmotor. Dabei sind in der Abgasanlage (22) des Verbrennungsmotors (10) stromabwärts eines Auslasses (12) des Verbrennungsmotors (10) ein Abgasturbolader (18), stromabwärts des Abgasturboladers (18) ein offener Partikelfilter (30) und stromabwärts des offenen Partikelfilters (30) ein Dieselpartikelfilter (34), welcher vorzugsweise mit einer Beschichtung (38) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden versehen ist, angeordnet. Der offene Partikelfilter (30) ist vorzugsweise als kontinuierlich regenerierender Partikelfilter ausgebildet und wird kontinuierlich im Betrieb des Verbrennungsmotors mit Rußpartikeln beladen und regeneriert. Der Dieselpartikelfilter (34) ist als geschlossener Filter ausgeführt und muss periodisch regeneriert werden. Durch das Vorschalten des offenen Partikelfilters (30) können die Intervalle zwischen zwei Regenerationsvorgängen des Dieselpartikelfilters (34) verlängert werden, wodurch der durch die Regeneration verursachte Mehrverbrauch gesenkt werden kann und in Verbindung mit der Regeneration des Dieselpartikelfilters (34) weniger Schadstoffe an die Umwelt emittiert werden.
Patent DE-102017118365-A1 (DE)
Title: Head-up Display mit mehreren optionalen Filtern für ein Fahrzeug
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) als Head-up Display für ein Fahrzeug (10) mit einer Bilderzeugungseinrichtung (14), die ausgeführt ist, Licht (16) zur Darstellung eines virtuellen Bildes (38) beziehungsweise einer virtuellen Anzeige (38) abzustrahlen, und einer Optikeinrichtung (18), die ausgeführt ist, das von der Bilderzeugungseinrichtung (14) abgestrahlte Licht (16) auf ein Anzeigeelement (26) zu projizieren, wobei die Anzeigevorrichtung (12) eine Filtervorrichtung (60) mit einer Mehrzahl optischer Filter (62) umfasst, und jeder Filter (62) individuell zwischen einer Lagerposition, in welcher der Filter (62) außerhalb eines Wegs des von der Bilderzeugungseinrichtung (14) abgestrahlten Lichts (16) positioniert ist, und einer Filterposition, in welcher der Filter (62) im Weg des von der Bilderzeugungseinrichtung (14) abgestrahlten Lichts (16) positioniert ist, bewegbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (10) mit einer obigen Anzeigevorrichtung (12).
Patent DE-102017118526-A1 (DE)
Title: Indexierendes selbstausrichtendes gerätewerkzeug
Inventor: SIMONIN MATTHEW P
IPC: B23K37/04
Filed: 2017-08-14
Abstract: Das indexierende selbstausrichtende Gerätewerkzeug kann Komponenten verbinden und beinhaltet einen ersten Werkzeugabschnitt mit einem Matrizenträger, der eine oder mehrere mit dem Matrizenträger verbundene Matrizen und einen mit dem Matrizenträger verbundenen ersten Lokalisierer beinhaltet. Das indexierende selbstausrichtende Gerätewerkzeug weist auch einen zweiten Werkzeugabschnitt mit einem Trägerkörper, einen oder mehrere mit dem Trägerkörper verbundene Niederhalter, einen oder mehrere in den Niederhaltern beweglich angeordnete Stempel und einen mit dem Trägerkörper verbundenen zweiten Lokalisierer auf. Der erste Lokalisierer und der zweite Lokalisierer sind so konfiguriert, dass sie mit einem Produktmerkmallokalisierer einer Komponente zusammenpassen, um den ersten Werkzeugabschnitt im Verhältnis zu dem zweiten Werkzeugabschnitt auszurichten.
Patent DE-102017118770-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen
Inventor: BAUR ULRICH JOHANNES
IPC: G01D21/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Sensorvorrichtungen und entsprechende Verfahren, bei denen eine Größe gemessen und über die Zeit überwacht wird, werden bereitgestellt. Die Größe kann mit einer Lebensdauer der Sensorvorrichtung zusammenhängen.
Patent DE-102017120445-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenmodul für mobiles büro
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/32
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet einen Sitz, der mit einer Rückenlehne wirkverbunden ist. Die Rückenlehne beinhaltet eine anpassbare Kopfstütze. Eine Rückplatte ist an einer hinteren Seite der Rückenlehne angeordnet. Die Rückplatte beinhaltet Merkmale zur Ineingriffnahme, die entfernbar mit einer Arbeitsstation verbunden sind. Die Arbeitsstation beinhaltet eine Vielzahl von Verbindungsmerkmalen. Die Verbindungsmerkmale beinhalten einen mechanischen Verbinder, einen Datenverbinder und einen Leistungsverbinder. Eine obere Stütze grenzt an eine Rückfläche der Kopfstütze. Eine offene Aufnahme ist neben der Kopfstütze angeordnet. Ein Zwischenfach ist neben der offenen Aufnahme angeordnet und durch erste und zweite gegenüberliegende Türen verdeckt. Ein unteres Fach wird durch eine untere Tür verdeckt.
Patent DE-102017121181-A1 (DE)
Title: Steuerungsstrategie für unbemanntes autonomes Fahrzeug
Inventor: DAMMAN SCOTT W
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet Traktionsräder, einen Antriebsstrang, der so konfiguriert ist, dass er Antriebskraft an die Traktionsräder überträgt, einen Sensor, der konfiguriert ist, um eine Anwesenheit eines Insassen zu erkennen, ein Stellglied, das konfiguriert ist, um die Fahrzeuglenkung, die Beschleunigung, das Bremsen oder die Gangschaltung zu steuern, und mindestens eine Steuerung die konfiguriert ist, um das Stellglied automatisch auf der Grundlage eines automatisierten Antriebssystemalgorithmus zu steuern. Der Antriebsstrang ist selektiv in einem ersten Modus mit einer ersten Betriebseigenschaft und einem zweiten Modus mit einer zweiten Betriebseigenschaft betreibbar. Die Steuerung ist ferner konfiguriert, um den Antriebsstrang im ersten Modus in Reaktion auf den Sensor, der erfasst, dass ein Insasse vorhanden ist, und das Stellglied, das basierend auf dem automatisierten Antriebssystemalgorithmus gesteuert wird, zu steuern, und im zweiten Modus in Reaktion auf den Sensor, der erfasst, dass kein Insasse vorhanden ist, und das Stellglied, das basierend auf dem automatisierten Antriebssystemalgorithmus gesteuert wird, zu steuern.
Patent DE-102017121683-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entzünden zumindest eines Wasserpfeifenkohlestücks
Inventor: ZHANG ENFENG
IPC: F23Q7/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entzünden zumindest eines Wasserpfeifenkohlestücks.
Patent DE-102017122734-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen und Fernsteuern eines Ladezustands von zumindest einem Akkupack
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Überwachen und Fernsteuern eines Ladezustands von zumindest einem Akkupack (2, 3), umfassend den wenigstens einen Akkupack (2, 3) für ein Elektrogerät (7), welcher eine Kommunikationseinrichtung (4, 5) aufweist, die dazu ausgelegt ist, Ladezustandsdaten des Akkupacks (2, 3) an eine Servereinrichtung (8) des Systems (1) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Ladezustandsdaten an wenigstens eine Benutzerschnittstelle (9) des Systems (1) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Ladezustandsdaten des Akkupacks (2, 3) zu visualisieren, wobei die Benutzerschnittstelle (9) zudem dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe Steuerungsdaten zum Ansteuern eines Ladegeräts (6) an die Servereinrichtung (8) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Steuerungsdaten an die in den Akkupack (2, 3) integrierte Kommunikationseinrichtung (4, 5) zu übertragen, welche dazu ausgelegt ist, die Steuerungsdaten für einen Ladevorgang des Akkupacks (2, 3) an das Ladegerät (6) zu übertragen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Überwachen und Fernsteuern eines Ladezustands von zumindest einem Akkupack (2, 3).
Patent DE-102017122823-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer autositz zum erhöhen des frachtraums und der flexibilität
Inventor: KHALID UMER
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Fahrzeugsitz beinhaltet ein Polster und eine Sitzrückenlehne, die mit dem Polster gekoppelt ist. Mindestens eins des Polsters und der Sitzrückenlehne beinhaltet eine Basis und einen Verlängerungsabschnitt, der entlang einer Achse zu und weg von der Basis bewegt werden kann, ein erweiterbares Stoffelement, das zwischen der Basis und dem Verlängerungsabschnitt gekoppelt ist, und eine erweiterbare Stützstruktur, die an einer Innenseite des erweiterbaren Stoffelements positioniert ist.
Patent DE-102017124478-A1 (DE)
Title: Förderroboter
Inventor: HASUO TAKESHI
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Der Einbauraum wird kompakt gemacht, eine Geschwindigkeit, mit der ein Werkstück befördert wird, wird verbessert, und Überlagerung mit peripherer Ausrüstung wird leicht vermieden. Bereitgestellt wird ein Förderroboter (1), der Folgendes einschließt: eine Basis (3), eine Drehbasis (4), die so bereitgestellt wird, dass sie um eine erste Achse (A) drehbar ist, die im Wesentlichen vertikal (senkrecht) in Bezug auf die Basis (3) ist, einen ersten Arm (5), der so bereitgestellt wird, dass er um eine zweite Achse (B), im Wesentlichen horizontal in Bezug auf die Drehbasis (4), schwenkbar ist, und einen zweiten Arm (6), der so an dem ersten Arm (5) bereitgestellt wird, dass er entlang einer Längsrichtung des ersten Arms (5) beweglich ist, und der, an einem distalen Ende desselben, eine Gelenkeinheit (7) trägt, die ein zu beförderndes Werkstück halten kann.
Patent DE-102017125056-A1 (DE)
Title: Momentfreier Gasantrieb für eine Feuerwaffe
Inventor: HASLER FLORIAN
IPC: F41A5/26
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasantrieb für eine Feuerwaffe mit einem an einem Verschlussgehäuse (3) angeordneten Waffenlauf (1) und einer am Waffenlauf (1) angeordneten Gasabnahmeeinrichtung (2) mit einer über einen Gasentnahmekanal (14, 15) mit einer Laufbohrung (7) im Waffenlauf (1) in Verbindung stehenden Druckkammer (8), die an einer in Schussrichtung gesehen hinteren Seite durch ein mittels des Drucks in der Druckkammer (8) in Richtung des Verschlussgehäuses (3) bewegliches oder den Druck in der Druckkammer (8) zum Verschlussgehäuse (3) leitendes Verschlussbetätigungselement (9) und an ihrer in Schussrichtung gesehen vorderen Seite durch ein Vorderteil (10) begrenzt wird. Der Waffenlauf (1) ist axial beweglich relativ zu dem über ein Stützelement (18) am Verschlussgehäuse (3) abgestützten Vorderteil (10) der Gasabnahmeeinrichtung (2).
Patent DE-102017128404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Inspektion und/oder Sanierung einer unterirdischen Rohrleitung
Inventor: ZIMMER WERNER
IPC: F16L55/162
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Inspektion und/oder Sanierung einer unterirdischen Rohrleitung (15), insbesondere einer unter einer Deponie verlegten Drainagerohrleitung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch eine Inspektions- oder/und Sanierungseinrichtung (2), die zumindest ein Gerät (3) zur Inspektion oder Sanierung der Rohrleitung (15) und einen Geräteträger (7) aufweist, der aus mehreren, miteinander verbindbaren Trägerabschnitten (7a,7b,7c,7d) zusammensetzbar ist, an dem sich das Gerät (3) lösbar befestigen und mittels dessen sich das Gerät (3) in der Rohrleitung (15) bewegen lässt. Zweckmäßigerweise umfasst die Vorrichtung (1) zumindest zwei verschiedene Inspektions- und/oder Sanierungsgeräte (3), die sich gegeneinander austauschbar an dem Geräteträger (7) lösbar befestigen lassen. In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Trägerabschnitte (7a,7b,7c,7d) jeweils durch ein Gestänge und/oder ein Rohr gebildet und an ihren Enden lösbar miteinander verbindbar.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Inspektion und/oder Sanierung einer unterirdischen Rohrleitung (15).
Patent DE-102017129066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Multimaterial-Bauteilverbindung und die Multimaterial-Bauteilverbindung
Inventor: ERLACHER MANUEL
IPC: B22D19/04
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben zum Herstellen einer Multimaterial-Bauteilverbindung (130). Das Verfahren weist auf: i) additives Fertigen eines ersten Bauteils (110) aus einem ersten Material (150), wobei das erste Bauteil (110) eine Verbindungsstruktur (112) aufweist, ii) Bereitstellen eines zweiten Bauteils (120), welches einen Verbindungsabschnitt (121) aufweist, welcher ein zweites Material (160) aufweist, iii) Einbringen des Verbindungsabschnitts (121) in die Verbindungsstruktur (112), wobei das zweite Material (160) zumindest teilweise als viskose Phase vorliegt, und iv) Aushärten des zweiten Materials (160) derart, dass eine formschlüssige Verbindung (131) zwischen dem ersten Bauteil (110) und dem zweiten Bauteil (120) ausbildet wird.
Patent DE-102017129983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umformung einer ersten Spannung in eine von dieser verschiedene zweite Spannung
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H02M1/38
Filed: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Umformung einer ersten Spannung in eine von dieser verschiedene zweite Spannung, insbesondere Schaltregler mit einer Halbbrücke (12), die einen Highside-Transistor (20) und einen Lowside-Transistor (22) aufweist, wobei mindestens einem der Transistoren (20,22) der Halbbrücke (12) eine Totzeit-Verstelleinheit (76) zugeordnet ist. Diese Totzeit-Verstelleinheit (76) ist versehen mit einem Spannungsbegrenzer (50) zur Begrenzung der am Ausgang des Transistors (20,22) anliegenden Spannung auf einen vorgebbaren Grenzwert und einem Regler (74) zur adaptiven Verstellung des Totzeitstellglieds (36,38) für den Transistor (20,22) in Abhängigkeit davon, ob der Spannungsbegrenzer (50) zum Triggerzeitpunkt der Sensiereinheit (71) eine Spannung ausgibt, die größer oder kleiner als ein Schwellwert ist. Die Totzeitspanne für das Umschalten des betreffenden Transistors (20,22) auf LEITEN im nächsten Takt ist um einen vorgebbaren ersten Wert verlängerbar, wenn der Spannungsbegrenzer (50) eine Spannung ausgibt, die gleich dem Grenzwert ist, und um einen vorgebbaren zweiten Wert, der gleich oder ungleich dem ersten Wert ist, verringerbar ist, wenn der Spannungsbegrenzer (50) eine Spannung ausgibt, die kleiner als der Grenzwert ist.
Patent DE-102017205246-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement, Verfahren zur Herstellung eines Anzeigeelements und Verwendung eines Anzeigeelements und Fahrzeug mit einem Anzeigeelement
Inventor: HAIRER GABRIEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeelement (1), insbesondere für Fahrzeuge, umfassend i) ein Dekorelement (4) und ii) ein Mehrkomponenten-Kunststoffelement (3), wobei das Mehrkomponenten-Kunststoffelement (3) mit dem Dekorelement (4) verbunden ist. Das Mehrkomponenten-Kunststoffelement (3) umfasst eine erste Kunststoffkomponente (7) und eine zweite Kunststoffkomponente (5), wobei die zweite Kunststoffkomponente (5) in Form von gespritzten Symboliken vorliegt und von der gespritzten ersten Kunststoffkomponente (7) derart umgeben ist, dass die zweite Kunststoffkomponente (5) an einer Oberseite (12) des Anzeigeelements (1) freiliegt, wobei die erste Kunststoffkomponente (7) und die zweite Kunststoffkomponente (5) unterschiedliche Farben aufweisen.
Patent DE-102017205575-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschinensystem und Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verarbeitungsmaschinensystem mit mindestens einer mobilen Bedieneinheit, wobei mindestens ein stoffgebundenes Merkmal des Verarbeitungsmaschinensystems durch die mobile Bedieneinheit erfassbar ist und ein Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems.Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein alternatives Verarbeitungsmaschinensystem bzw. ein alternatives Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems bereitzustellen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass ein Sensorsystem der Bedieneinheit bei Erfassung des Merkmals durch die Bedieneinheit aktivierbar und/oder aktiviert ist.
Patent DE-102017206751-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem
Inventor: WLASSUK GERALD
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitzsystem mit einer Rückenlehne beinhaltet eine Rückwand mit einer ersten Seite, welche eine erste Oberfläche aufweist, und einer zweiten Seite, welche eine zweite Oberfläche aufweist. Eine Vielzahl von Streben ist auf der ersten Oberfläche angeordnet und erstreckt sich davon nach außen. Die Streben bilden Luftströmungskanäle zwischen einander. Ein Sitzbezug ist zumindest über einem Teil der zweiten Seite angeordnet und erstreckt sich zu der ersten Seite. Der Sitzbezug ist so über den Streben angeordnet, dass er einen Teil der Luftströmungskanäle abdeckt und die Streben zumindest einen Teil des Sitzbezugs von der ersten Oberfläche entfernt halten.
Patent DE-102017207143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tragrahmens eines Hörhilfegeräts und Tragrahmen sowie Hörhilfegerät
Inventor: KUHN JOHANNES
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Tragrahmens (6) mit zwei Rahmenhälften (20, 22) zur Aufnahme und Halterung von eine Sende- und/oder Empfangseinheit (16) für elektromagnetische Wellen umfassenenden elektrischen und elektronischen Baugruppen eines Hörhilfegeräts (2), wobei in zumindest eine der Rahmenhälften (20, 22) ein Antennenelement (18) integriert ist, wobei der Tragrahmen (6) in einem Zwei-Komponenten-Spritzguss-Verfahren mit einem für eine Laser-Direkt-Strukturierung geeigneten ersten Kunststoffmaterial und mit einem elektrisch nicht leitfähigen zweiten Kunststoffmaterial hergestellt wird, welches eine im Vergleich zum ersten Kunststoffmaterial erhöhte mechanische Stabilität aufweist.
Patent DE-102017207403-A1 (DE)
Title: Bundhose
Inventor: TEICHMANN MELANIE
IPC: A41D13/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Eine Bundhose (1) umfasst eine Vorderseite, eine Rückseite (2) und einen sich in einer Umfangsrichtung (6) über die Vorderseite und die Rückseite (2) vollumfänglich erstreckenden Hosenbund (5). Auf der Rückseite (2) verläuft ein elastisches Band entlang der Umfangsrichtung (6) im Bereich des Hosenbunds (5). Des Weiteren ist mindestens ein den Hosenbund (5) in der Umfangsrichtung (6) unterbrechender keilförmiger Stoffeinsatz (10) vorgesehen. Das elastische Band erstreckt sich hierbei in der Umfangsrichtung (6) über den keilförmigen Stoffeinsatz (10) hinaus.