baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114465-B3 (DE)
Title: Mikroskop mit objektivabhängiger Begrenzung des Drehwinkels des Zoomdrehrades
Inventor: SCHNITZLER HARALD
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-10-06
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop (10), das ein Objektivsystem (30) und ein Zoomsystem (32) aufweist. Ferner hat das Mikroskop (10) ein manuell drehbares Drehrad (108) zum Einstellen der Vergrößerung des Zoomsystems (32), wobei das Drehrad (108) innerhalb eines vorbestimmten maximalen Drehbereiches drehbar ist. Das Drehrad (108) umfasst ein erstes Eingriffselement (162, 164). Ferner ist an einem Gehäuse (100) des Mikroskops (10) mindestens ein zweites Eingriffselement (130 bis 136) bewegbar gelagert. Dieses zweite Eingriffselement (130 bis 136) ist zwischen einer deaktivierten und einer aktivierten Position bewegbar, wobei es in der aktivierten Position mit dem ersten Eingriffselement (162, 164) in Eingriff steht. Die Position des zweiten Eingriffselementes (130 bis 136) ist durch das jeweils aktuell im Strahlengang angeordneten Objektiv (44, 52) bestimmt.
Patent DE-102015103245-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kapselfüllmaschine
Inventor: SCHEFFLER JAN FABIAN
IPC: B65B1/46
Filed: 2015-03-05
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kapselfüllmaschine, wobei die Kapselfüllmaschine eine Mehrzahl von Kapselfördereinrichtungen umfasst, die jeweils eine Mehrzahl von Kapselaufnahmen zur Aufnahme jeweils einer Kapsel aufweisen, wobei die Kapselfüllmaschine weiterhin eine Mehrzahl von entlang einer vorzugsweise kreisförmigen Förderbahn angeordneten Prozessstationen umfasst, nämlich mindestens eine Zuführstation zum Zuführen von zu befüllenden Kapseln in die Kapselaufnahmen der Kapselfördereinrichtungen, mindestens eine Öffnungsstation zum Öffnen der zu befüllenden Kapseln durch Trennen der Kapseloberteile von den Kapselunterteilen, mehrere Dosierstationen zum Befüllen der Kapselunterteile mit Füllmaterial, mindestens eine Schließstation zum Schließen der befüllten Kapseln, und mindestens eine Auswurfstation zum Auswerfen der befüllten Kapseln, wobei die Kapselfördereinrichtungen mit den darin aufgenommenen Kapseln mittels eines Förderantriebs taktweise oder kontinuierlich entlang der Förderbahn durch die Prozessstationen gefördert werden, und wobei zumindest die Dosierstationen jeweils mindestens einen von dem Förderantrieb unabhängig betätigbaren Dosierantrieb aufweisen, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist: – im Betrieb der Kapselfüllmaschine wird im Rahmen einer Testreihe für einen vorgegebenen Zeitraum zumindest eine der am Befüllen der Kapseln teilnehmenden Dosierstationen durch entsprechende Ansteuerung ihres Dosierantriebs inaktiv geschaltet, so dass in dieser zumindest einen Dosierstation kein Füllmaterial in die Kapselunterteile gefüllt wird, und – die während der Testreihe in der Kapselfüllmaschine erzeugten, nicht vollständig befüllten Kapseln werden in der mindestens einen Auswurfstation ausgeworfen und einer außerhalb der Kapselfüllmaschine angeordneten Prüfeinrichtung zugeführt, die das Gewicht dieser nicht vollständig befüllten Kapseln misst und das Messergebnis an eine Auswerteeinrichtung gibt.
Patent DE-102015218759-B3 (DE)
Title: Gips-Zement-Trockenmischung und daraus hergestellte Gebäudefertigteile
Inventor: ECK BERND BRUNO WILFRIED
IPC: C04B103/46
Filed: 2015-09-29
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gips-Zement-Trockenmischung, deren Verwendung sowie ein Verfahren zur Herstellung von Gebäude-Fertigteilen unter Verwendung der Gips-Zement-Trockenmischung. Dazu umfasst die Gips-Zement-Trockenmischung – ein Bindemittel, das Calciumsulfat-Hemihydrat oder ein dieses zu mindestens 50 Gew.-% umfassenden Gemisch und hydraulischen Zement in einem Gewichtsverhältnis 5:1 bis 3:1 enthält, – einen Zuschlagstoff, der ausgewählt ist aus zerkleinertem Holz, Plastik, Blähton, Perliten, oder einem Schaumstoff, – Additive, enthaltend – ein Fließmittel – einen Luftporenbildner – einen Stabilisator – einen Verzögerer wobei die Additive in trockener Form vorliegen und der Massenanteil an Additiven in der Trockenmischung < 1% beträgt, wobei der Stabilisator ausgewählt ist aus Fluorphosphaten oder kondensierten Phosphaten, wobei der Verzögerer ein wasserlösliches anionisches Polymer ist und wobei das Massenverhältnis Stabilisator / Verzögerer 3:1 bis 1:3 beträgt.
Patent DE-102016125710-B3 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge und/oder deren Anhänger
Inventor: VOSTEEN HEINKE
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-12-27
Granted: 2018-03-01
Abstract: Bei einem Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge und/oder deren Anhänger zum Transport von schüttfähigen Gütern mit einer Kippbrücke, wobei die Kippbrücke eine Stirnbordwand, eine Heckbordwand und zwei Seitenbordwände aufweist, wobei mindestens eine der Bordwände mindestens teilweise als Pendelbordwand ausgebildet ist, die im unteren Endbereich an mehreren Stellen mit einer Verriegelungswelle verriegelbar ist und die entlang mindestens einer vertikalen Kante mit mindestens einem Bordwandverschluss verriegelbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens ein Bordwandverschluss über eine Mechanik betätigt wird, dass die Mechanik mit der Verriegelungswelle verbunden ist, so dass bei Betätigung der Verriegelungswelle zum Verriegeln oder Entriegeln der Pendelbordwand im unteren Bereich über die Mechanik der Bordwandverschluss an der vertikalen Kante der Bordwand verriegelt oder entriegelt wird.
Patent DE-102018103510-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Schuhen
Inventor: ANTONACCHIO ROBERTO
IPC: D06F58/20
Filed: 2018-02-16
Granted: 2019-08-22
Abstract: Es ist eine Vorrichtung angegeben, die ausgebildet ist in eine Trommel einer Waschmaschine eingeführt zu werden und folgendes umfasst: wenigstens ein Fixierelement zum Fixieren eines Schuhs; und eine Trägervorrichtung, wobei das wenigstens eine Fixierelement an der Trägervorrichtung befestigt ist, wobei die Trägervorrichtung ausgebildet ist, eine Kraft auf das wenigstens eine Fixierelement auszuüben und das wenigstens eine Fixierelement ausgebildet ist, die Kraft auf wenigstens einen Schuh zu übertragen, um den wenigstens einen Schuh gegen eine innere Umfangsoberfläche der Trommel zu drücken.
Patent DE-102018117275-B3 (DE)
Title: Nichtrotationssymmetrische Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer
Inventor: STRANGFELD UWE
IPC: H01T4/04
Filed: 2018-07-17
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nichtrotationssymmetrische Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer und einem mehrteiligen Isolierstoffgehäuse als Stütz- und Aufnahmekörper für die Hörnerelektroden und die Deionkammer sowie Mitteln zum Leiten der lichtbogenbedingten Gasströmung, wobei das Isolierstoffgehäuse in der von den Hörnerelektroden aufgespannten Ebene geteilt ist und zwei Halbschalen aufweist sowie mit stirnseitig herausgeführten Steck- oder Schraubanschlüssen. Erfindungsgemäß ist unter Freilassung der Abschnitte der herausgeführten Steck- oder Schraubanschlüsse das Isolierstoffgehäuse von einer gehäusenahen, an der Gehäuseoberfläche anliegenden Kühlfläche allseitig umgeben, wobei die Kühlfläche sich mindestens teilweise auf Stegen abstützt, welche zum Leiten der Gasströmung auf der Außenoberfläche der Halbschalen ausgebildet sind.
Patent DE-102018217907-B3 (DE)
Title: Probenbehälter
Inventor: KOSSE PIERRE DOMINIQUE
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-10-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siegelfolie (1) zum thermischen Versiegeln einer Kavität (4) eines Probenträgers (2). Die Siegelfolie (1) weist eine Siegelschicht (16) zur Ausbildung einer Haftverbindung zu dem Probenträger (2) auf, wobei die Siegelschicht (16) eine Erweichungstemperatur im Bereich von oder unterhalb einer Siegeltemperatur, auf die die Siegelschicht (16) während eines bestimmungsgemäßen Siegelschritts erwärmt ist, aufweist. Weiter umfasst die Siegelfolie (1) eine Außenschicht (8), die eine Einsatztemperatur größer einer bestimmungsgemäßen Siegelheiztemperatur, die größer oder gleich der Siegeltemperatur ist, aufweist. Die Siegelfolie (1) umfasst ferner eine Höhenausgleichsschicht (10), die eine Erweichungstemperatur unterhalb der Siegelheiztemperatur aufweist, sodass bei einer in der Höhenausgleichsschicht (10) vorliegenden Schichttemperatur, die kleiner oder gleich der Siegelheiztemperatur und größer oder gleich der Siegeltemperatur ist, ein die Höhenausgleichsschicht (10) bildendes Material in einem temperaturbedingt duktil verformbaren Zustand vorliegt. Außerdem umfasst die Siegelfolie (1) eine Entkopplerschicht (12), die bei einer in der Entkopplerschicht (12) vorliegenden Schichttemperatur, die kleiner oder gleich der Siegelheiztemperatur und größer oder gleich der Siegeltemperatur ist, gegenüber der Höhenausgleichsschicht (10) und der Siegelschicht (16) eine um ein Vielfaches erhöhte Steifigkeit aufweist. Die Höhenausgleichsschicht (10) ist dabei zwischen der Außenschicht (8) und der Entkopplerschicht (12) und die Siegelschicht (16) außenseitig zur der Entkopplerschicht (12) angeordnet.
Patent DE-102018219179-B3 (DE)
Title: Böenlastminderung bei einem Flugzeug
Inventor: SCHILDT PHILIPP
IPC: B64C13/16
Filed: 2018-11-09
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung gibt ein automatisiertes Verfahren zur Beeinflussung einer Böenlast eines Flugzeugs (6) an, wobei das Drehmoment (M1) mindestens einer an einer Tragfläche (4) des Flugzeugs (6) angeordneten elektromotorischen Schuberzeugungseinheit (1) derart verändert wird, dass das durch die Böenlast erzeugte Wurzelbiegemoment (M2) der Tragfläche (4) reduziert wird. Die Erfindung gibt auch eine zugehörige Vorrichtung und ein Flugzeug sowie ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium zur Durchführung des Verfahrens an.
Patent DE-102019109186-B3 (DE)
Title: Kerzenhalter für Kerzen mit unterschiedlichen Abmessungen
Inventor: KRAMER ANDREAS
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-04-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kerzenhalter für Kerzen mit unterschiedlichen Abmessungen, welcher einen Grundkörper mit einer Aufnahmefläche für eine Kerze und mindestens drei Klemmbeinen aufweist, wobei der Grundkörper mindestens drei Führungen zur beweglichen Aufnahme jeweils eines Klemmbeines und jedes Klemmbein eine radial nach innenweisende Klemmfläche zum Einklemmen der Kerze und eine erste Verzahnung aufweist, und der Kerzenhalter eine drehbare Verstelleinheit mit einer zweiten Verzahnung aufweist, wobei beim Einstellen der drehbaren Verstelleinheit durch Ineinandergreifen der ersten Verzahnung des jeweiligen Klemmbeines mit der zweiten Verzahnung der drehbaren Verstelleinheit die Klemmbeine in den Führungen derart bewegt werden, dass mittels der Klemmfläche die Kerze radial an ihrem Außendurchmesser einklemmbar und proportional zum Außendurchmesser der Kerze eine Standfläche der Klemmbeine anpassbar ist.
Patent DE-102019130457-B3 (DE)
Title: Laststufenschalter
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H01F29/04
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Laststufenschalter (10) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen (N1, ... NJ, ..., NN) eines Stufentransformators (1), umfassend- mindestens eine Wählereinheit (30) zur leistungslosen Vorwahl auf eine ausgewählte Wicklungsanzapfung (NJ);- mindestens eine Lastumschaltereinheit (40) zur eigentlichen Lastumschaltung von der bisherigen Wicklungsanzapfung (NJ-1) auf die vorgewählte Wicklungsanzapfung (NJ);- mindestens ein Zahnradgetriebe (50) mit einem ersten Zahnrad (31) und einem zweiten Zahnrad (41), wobei das erste Zahnrad (31) der Wählereinheit (30) zugeordnet ist und das zweite Zahnrad (41) der Lastumschaltereinheit (40) zugeordnet ist;- eine Antriebswelle (60), die von einem Motorantrieb (70) betätigt wird; wobei- das erste Zahnrad (31) und das zweite Zahnrad (41) direkt miteinander in mechanischer Wirkverbindung stehen, derart, dass die Zahnräder (31, 41) zeitgleich betätigbar sind;- die Antriebswelle (60) sowohl das erste Zahnrad (31) als auch das zweite Zahnrad (41) antreiben kann.
Patent DE-102019201605-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Medienwiedergabevorrichtung sowie Medienwiedergabevorrichtung
Inventor: WINTER CHRISTIAN
IPC: H04H40/18
Filed: 2019-02-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Medienwiedergabevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), bei welchem eine Medieninformation (4) mittels einer ersten Empfangsart einer zweiten Empfangsart empfangen wird, wobei in Abhängigkeit einer ersten Empfangsstärke und einer zweiten Empfangsstärke eine Wiedergabe der Medieninformation (4) durchgeführt wird, und wobei ein zeitlicher Übertragungsversatz zwischen den Empfangsgarten mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (6) erkannt und ausgeglichen wird, wobei eine Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (2) in zumindest zwei Empfangskacheln (E1, E2) unterteil wird, wobei einer jeweiligen Empfangskachel (E1, E2) ein erster Empfangsstärkewert und ein zweiter Empfangsstärkewert zugewiesen wird, und wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (6) entschieden wird, mittels welcher Empfangsart das Empfangen der Medieninformation (4) in der jeweiligen Empfangskachel (E1, E2) durchgeführt wird und wann der zeitliche Übertragungsversatz, wenn bestimmt wird, dass in der ersten Empfangskachel (E1) mit der ersten Empfangsart und in der zweiten Empfangskachel (E2) mit der zweiten Empfangsart die Medieninformation (4) empfangen wird.
Patent DE-102020204585-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation der Faserorientierung faserverstärkter Kunststoffe im Spritzguss, Verfahren zur Berechnung makroskopischer physikalischer Parameter eines faserverstärkten Kunststoffs und Verfahren zur Simulation eines Spritzgusses eines Bauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff
Inventor: KECH ARMIN
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Simulation der Faserorientierung faserverstärkter Kunststoffe im Spritzguss unter Verwendung eines mikromechanischen Modells vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst einen Schritt a), bei dem eine Materialzelle mit einem Ensemble aus einzelnen Fasern gebildet wird, welche in einem Matrixmaterial eingebettet sind, wobei der Faservolumengehalt und die Faserlänge als Eingabewerte vorgegeben werden. In einem nachfolgenden Schritt b) des Verfahrens erfolgt ein Durchführen einer mikromechanischen Simulation, bei der die Materialzelle mit einer vorgegebenen Scherrate für einen vorgegebenen Zeitraum geschert wird, wobei bei jedem Zeitschritt der Simulation zumindest die Positionen der Fasern des Ensembles bestimmt werden. Dabei ist vorgesehen, dass bei der mikromechanischen Simulation Interaktionskräfte zwischen jeweils zwei Fasern bestimmt werden, wobei für zumindest einen Teil der Faser-Faser Interaktionen eine Roh-Interaktionskraft über ein trainiertes Maschinenlernmodell mit den Eingabeparametern Interaktionswinkel, Faseraspektverhältnis und der Distanz zwischen den Fasern bestimmt wird und die Interaktionskraft unter Verwendung einer linearen Beziehung zwischen der Viskosität des Matrixmaterials und der Relativgeschwindigkeit zwischen den Fasern aus der Roh-Interaktionskraft bestimmt wird.
Patent DE-102021134172-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zubereitung eines Heißgetränks sowie dafür geeigneter Erweiterungs-Einsatz für eine Küchenmaschine
Inventor: DURAN ERHAN
IPC: A47J31/053
Filed: 2021-12-21
Granted: 2022-12-22
Abstract: Bei einem bekannten Verfahren zur Zubereitung eines Heißgetränks in einem Zubereitungs-Gefäß sind die folgenden Verfahrensschritte vorgesehen: (a) Bereitstellen einer Aufgusssubstanz für das Heißgetränk auf oder in einem Filterelement innerhalb des Zubereitungs-Gefäßes,(b) Erzeugen eines Stroms aus heißer Flüssigkeit, (c) Durchströmen der Aufgusssubstanz mit dem Flüssigkeits-Strom unter Bildung des mit Extrakten der Aufgusssubstanz angereicherten Flüssigkeit und (e) Einleiten der mit Extrakten der Aufgusssubstanz angereicherten Flüssigkeit in ein Sammelbad. Um hiervon ausgehend ein Verfahren anzugeben, das auf einfache Art und Weise das Aufbrühen von Heißgetränken wie Kaffee oder Tee nach dem eigenen Geschmack ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass zum Erzeugen des Flüssigkeits-Stroms in dem Zubereitungs-Gefäß ein Flüssigkeitsstrudel erzeugt wird und daraus eine Flüssigkeits-Teilmenge abgezweigt wird, und dass die Aufgusssubstanz von der Flüssigkeits-Teilmenge durchströmt wird, und wobei zum Abzweigen des Flüssigkeits-Teilstroms ein in den Flüssigkeitsstrudel hineinragendes Ableitelement eingesetzt wird, über das der Flüssigkeits-Teilstrom zum Filterelement abfließt.
Patent DE-102021214608-B3 (DE)
Title: Optische Sensoreinrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Degenerationen eines optischen Sensors einer optischen Sensoreinrichtung
Inventor: ECKARDT ANDREAS
IPC: H03M1/46
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Sensoreinrichtung (100), umfassend einen optischen Sensor (1) mit Pixeln und mindestens eine Schaltungsanordnung (2) zur Durchführung einer Correlated Double Sampling-Messung, wobei die Schaltungsanordnung (2) einen Entkopplungskondensator (3), einen ersten Schalter (4) mit einem ersten Kondensator (6), einen zweiten Schalter (5) mit einem zweiten Kondensator (7), einen Differenzverstärker (8) und einen Analog-Digital-Wandler (10) aufweist, wobei der erste Kondensator (5) und der zweite Kondensator (7) jeweils mit Masse (M) verbunden sind, wobei den einzelnen Pixeln ein Anschluss für eine Reset-Spannung zugeordnet ist, wobei die optische Sensoreinrichtung (100) einen Speicher (14) aufweist, in dem ein Referenz-Signal für ein Pixel-Signal abgelegt ist, wobei die optische Sensoreinrichtung (100) derart ausgebildet ist, in einer Initialisierungsphase mittels mindestens eines Digital-Analog-Wandlers (13) eine vorbestimmte Signalform an die Anschlüsse für die Reset-Spannung anzulegen, den ersten Schalter (4) oder den zweiten Schalter (5) geschlossen zu lassen und mittels des zweiten Schalters (5) oder des ersten Schalters (4) das Signal aufgrund der vorbestimmten Signalform abzutasten, wobei das so gewonnene Signal mit dem Referenz-Signal verglichen wird, sowie ein Verfahren zur Ermittlung von Degenerationen eines optischen Sensors (1) einer optischen Sensoreinrichtung (100).
Patent DE-102022100907-B3 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60R21/203
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einem Hauptairbag (17A) und einem Zusatzairbag (17B), wobei der Hauptairbag (17A) in einer Lenksäule (14) und der Zusatzairbag (17B) in einem Lenkrad (12) angeordnet ist, wobei das Lenkrad (12) von einer Gebrauchsposition, in welcher das Lenkrad (12) frontal vor einem Fahrer (7) angeordnet ist und in Richtung Brustbereich des Fahrers (7) zeigt, in eine Nichtgebrauchsposition überführbar ist, in welcher das Lenkrad (12) nach unten geklappt ist und in Richtung Beinbereich eines Fahrers (7) zeigt, wobei nur der Hauptairbag (17A) in einem Crashfall ausgelöst und entfaltet wird, wenn sich das Lenkrad (12) in seiner Gebrauchsposition befindet, und wobei der Hauptairbag (17A) und der Zusatzairbag (17B) im Crashfall ausgelöst und entfaltet werden, wenn sich das Lenkrad (12) in seiner Nichtgebrauchsposition befindet, sowie ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Rückhaltevorrichtung (10).
Patent DE-102022112431-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Rührreibschweißen von Werkstücken
Inventor: HASIEBER MICHAEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Rührreibschweißen bereitgestellt, wobei der Schweißstift und der Extruder voneinander unabhängig mit einer Drehbewegung beaufschlagt werden.Durch die entkoppelte Drehbewegung von Extruder und Schweißstift zur stationären Schulter kann eine zum eigentlichen Schweißprozess unabhängige Extrusion des Zusatzwerkstoffes realisiert werden. Die Drehbewegung des Schweißstiftes wird dabei durch die maschineneigene Einrichtung für den Werkzeugantrieb umgesetzt. Zur Realisierung der Drehbewegung des Extruders kommt eine zusätzliche Antriebseinheit zum Einsatz.
Patent DE-4326501-B4 (DE)
Title: Kupplungsabdeckungsausbildung
Inventor: MIZUKAMI HIROSHI
IPC: F16D13/58
Filed: 1993-08-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kupplungsabdeckungsausbildung mit:  einer an einem Eingangsrotationselement (1) befestigten Kupplungsabdeckung (2);  einer in der Kupplungsabdeckung (2) angeordneten Andrückplatte (3), die mit einer seitlichen Reibfläche (3a) zum Festklemmen eines Reibelements (6) an dem Eingangsrotationselement (1) versehen ist;  einer zwischenlagscheibenartigen Feder (5) zum Aufbringen einer ersten Einrückkraft auf die Andrückplatte (3); und  einem Hebelelement (4), das an einem radial mittleren Abschnitt durch die Kupplungsabdeckung (2) gehalten ist und eine zweite Einrückkraft auf die Andrückplatte (3) aufbringt, zum Zusammenschließen der Andrückplatte (3) mit dem Eingangsrotationselement (1) und zum Aufheben der ersten und der zweiten Einrückkraft von der Andrückplatte (3),  wobei die erste und die zweite Einrückkraft parallel zueinander wirken und das Hebelelement (4) eine die Andrückplatte kontaktierende ringförmige äußere Peripherie (4a) und ein eine Ausrückanordnung (35) erfassendes radial inneres Ende aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die an der Kupplungsabdeckung (2) anliegende und durch diese gestützte zwischenlagscheibenartige Feder...
Patent DE-4337439-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallgemisch
Inventor: JUNGE MICHAEL
IPC: C07C255/50
Filed: 1993-11-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Flüssigkristallgemisch,
bestehend im wesentlichen aus 10 bis 25 Gew.-% aus zwei oder mehr Verbindungen
der allgemeinen Formel I,  worin R 1  ein
geradkettiges Alkyl mit 3, 5 oder 7 Kohlenstoffatomen bedeutet,  3
bis 15 Gew.-% aus einer oder mehreren Verbindungen der allgemeinen
Formel II,  worin R 2  ein
geradkettiges Alkyl mit 2 bis 7 Kohlenstoffatomen bedeutet,  40
bis 70 Gew.-% aus drei oder mehr Verbindungen der allgemeinen Formel
III,  worin R 3  und
R 4  jeweils unabhängig voneinander Alkyl oder Alkoxy
mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bedeuten, und  10 bis 30 Gew.-%
aus zwei oder mehr Verbindungen der allgemeinen Formel IV,   worin R 5  und
R 6  jeweils unabhängig voneinander eine der für R 3  angegebenen Bedeutungen haben, und m 0
oder 1 ist.
Patent DE-4341952-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer ganz oder teilweise klappbaren Rückenlehne
Inventor: STEPHAN PETER
IPC: B60N2/22
Filed: 1993-12-09
Granted: 2010-01-21
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer ganz oder teilweise klappbaren Rückenlehne, welche über wenigstens eine untere und/oder obere Lehnenlagerung mit einer Kraftfahrzeugkarosserie verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und/oder untere Lehnenlagerung ein Verformungsarbeit verrichtendes Element umfasst, das bei in die Rückenlehne eingeleiteter kinetischer Energie in vorbestimmter Weise plastisch verformbar ist, wobei das die Verformungsarbeit verrichtende Element ein sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckendes Profilelement ist, das nach Art eines Faltenbalges ausgebildet ist und bei eingeleiteter kinetischer Energie streckbar ist.