baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265844-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur erzeugung gekruemmter rotationsflaechen
Inventor: LAMMERT HEINER
IPC: B24B13/04
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur zerspanenden Bearbeitung vorzugsweise optisch anwendbarer Rotationsflaechen mit einem rotierenden Werkzeug. Sie ist einsetzbar zur Herstellung sowohl konvexer als auch konkaver Flaechentypen. Die Maschine besteht im wesentlichen aus dem Maschinenbett (1) mit einem Rundtisch (3), die beide gleichartige in einer Ebene liegende Fuehrungsschienen (8; 9) haben sowie der Werkstueckspindel (4) und der Werkzeugspindel (5) mit gleichartigen auf den Fuehrungsschienen (8; 9) verschiebbaren Schlitten (6; 7). Die Arbeitsstellungen, in denen sich die Spindelkoepfe jeweils gegenueberstehen, sind vertauschbar, derart, dass fuer die Erzeugung von Konkavflaechen die Werkzeugspindel (5) und fuer die Erzeugung von Konvexflaechen die Werkstueckspindel (4) auf dem Rundtisch (3) angeordnet ist. Die fuer das Vertauschen erforderliche 180-Drehung erfolgt durch Drehung des Rundtisches (3). Fig. 1
Patent DD-268074-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ein- und ausschalten von aggregaten mit ver- und entriegelung des schaltelementes
Inventor: STEPHANOW JUERGEN
IPC: G05G7/00
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten von Aggregaten mit Ver- und Entriegelung des Schaltelementes, die in Fahrzeugen, Maschinen und Anlagen Anwendung finden kann, dort wo z. B. hydraulische Betaetigungselemente geschalten und im eingeschalteten Zustand ueber einen laengeren Zeitraum gehalten werden muessen. Eine um einen Drehpunkt schwenkbare Betaetigungseinrichtung weist auf der Betaetigungsseite einen Hebel mit Kroepfung auf, der steckbar, in einem fest mit einer Lagerbuchse verbundenen Hebelaufnahme, die eine Verdrehflaeche aufweist, angeordnet ist. Ein ebenfalls mit einer Verdrehflaeche versehenes Rastelement ist mit einem Bolzen fest am unteren Teil des Hebels befestigt. Die Verdrehflaeche des Rastelementes und der Hebelaufnahme liegt deckungsgleich aufeinander. Fig. 1
Patent DD-268177-A1 (DD)
Title: Durchzugsapparat zum loesen von inkrustationen oder anderen ablagerungen in versorgungsleitungen
Inventor: HAHN WILHELM
IPC: B08B9/043
Filed: 1988-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchzugsapparat, der zum Zweck der Reinigung von Versorgungsleitungen durch diese gezogen wird und gewachsene Inkrustationen oder sonstige Ablagerungen von der Rohrwandung loest. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem an einem rohrfoermigen Grundkoerper federvorgespannte Spreizarme mit Schneidplatten angeordnet sind, die waehrend des Durchziehens an die Innenwand der Rohrleitung gedrueckt werden und ein Abschaelen der Inkrustationen bewirken. Fig. 1
Patent DD-270104-A1 (DD)
Title: Kassettenrahmen aus gips zur herstellung von fertigteilunterdecken in einem offenen baukastensystem mit einlegemontage
Inventor: HINZ DIETER
Filed: 1988-03-11
Abstract: Kassettenrahmen aus Gips zur Herstellung von Fertigteilunterdecken in einem offenen Baukastensystem mit Einlegemontage von auf einem gleichen Grundraster aufgebauten Flaechen- und Funktionselementen der verschiedensten Werkstoffe anderer geschlossener Systeme von Fertigteilunterdecken. Das wird durch den Einsatz von mit einem groesseren Raster ausgelegten Kassettenrahmen aus Gips, als tragendes unveraenderliches Teilsystem montiert, zur Aufnahme der flexiblen Flaechenelemente als variierbares veraenderliches Teilsystem, erreicht.
Patent DD-271551-A1 (DD)
Title: Drehweiche
Inventor: MUELLER PETER
IPC: F16K3/04
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung betrifft eine Drehweiche zum wechselweisen Freischalten von Saug- und Druckleitungen. Es wurde eine Drehweiche entwickelt ohne aussen liegende bewegliche Teile. Im Gehaeuse der Drehweiche sind zwei nierenfoermige Ausfraesungen mit nach aussen verlaufenden Verbindungsbohrungen, in deren Bereich sich zwei Abflachungen am Aussendurchmesser befinden. Am Gehaeusedeckel sind zwei Anschlussstutzen und am Gehaeuse sechs Abgangsstutzen angeordnet. Der Drehkoerper wird bei jeder Schaltstufe um 30 gedreht.
Patent DD-274362-A1 (DD)
Title: Trennmittel fuer ethylalkohol-wasser-mischungen
Inventor: BERGK KARL-HEINZ
IPC: B01J20/10
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Abtrennung von Ethylalkohol aus Ethylalkohol-Wasser-Mischungen mit Ethylalkoholgehalten unter 10 Vol.-%. Die Erfindung kann in allen Industriezweigen zur Wiedergewinnung von Ethylalkohol aus dampffoermigen oder fluessigen Ethylalkohol-Wasser-Mischungen verwendet werden. Als Trennmittel wird ein Metallsilikathydrat mit Schichtstruktur der Zusammensetzung M2O18 bis 22 SiO28,5 bis 9,5 H2O verwendet, das mit der Alkohol-Wasser-Mischung 10 bis 40 Minuten in Kontakt gebracht wird.
Patent DD-274586-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer einen bestueckungskopf insbesondere zum kleben von oberflaechenmontierbaren bauelementen
Inventor: STRUBE VOLKER
IPC: H05K13/04
Filed: 1988-08-08
Abstract: Die Vorrichtung fuer einen Bestueckungskopf, insbesondere zum Kleben von SMD-Bauelementen, stellt eine Wechseleinrichtung fuer universellen Einsatz dar, wo verschieden grosse Klebeflaechen und Klebearten bzw. das Auftragen anderer pastoeser o. fluessiger Substanzen erfolgt. Weiterhin wird z. B. der Roboter waehrend des Bestueckens von der dazu nicht benoetigten Last der Klebeeinrichtung befreit. Das wird erreicht, indem am Bestueckungskopf eine Fuehrung fuer eine Halterung der Klebeeinrichtung und ein Vakuumanschluss am Wechselflansch ueblicher Vakuumpipette vorgesehen ist. Mit dem ueblichen Schliessen der Greiferbacken wird eine Arretierung vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-276639-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einfuehren von achsen und bolzen in rohre oder bohrungen
Inventor: KAEMMERER BERT
IPC: B23P19/04
Filed: 1988-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einfuehren von Achsen und Bolzen in Rohre oder Bohrungen, welche rationell bei der mechanisierten und automatisierten Montage in der Serien- und Massenfertigung einsetzbar ist. Die Vorrichtung spannt die Achse mit Hilfe eines langen Dornes und eines Achswagens und fuehrt diese beruehrungslos in die Bohrung eines Bauteiles ein, besitzt stufenlos einstellbar Positionierelemente fuer Bauteil oder Rohr und Achse, erreicht dadurch eine freie konstruktive Gestaltung der Aussen- und Innendurchmesser der zu montierenden Teile und erzielt durch seine universelle Anwendbarkeit ein breites Einsatzgebiet. Fig. 1
Patent DD-278446-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum vereinzeln von poroesen biegeweichen plattenfoermigen teilen mit glatter oder gerippter oberflaeche
Inventor: KREFT RALF
IPC: H01M10/14
Filed: 1988-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die es gestattet, poroese biegeweiche plattenfoermige Teile mit glatter oder gerippter Oberflaeche sicher von Teilestapeln zu vereinzeln, beispielsweise die Vereinzelung von Separatoren bei der Herstellung von Akkumulatorenplattenbloecken. Aufgabe der Erfindung ist es, ohne die Verwendung von mechanisch betaetigten Schieberelementen oder herkoemmlichen Vakuumsaugern mit geringen technischen Aufwendungen eine Vereinzelung zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Vorrichtung an der Unterseite eine austauschbare Platte mit glatter oder gerippter Oberflaeche besitzt, wobei bei Anliegen eines Unterdruckes sich zwischen dem zu vereinzelnden Teil und der Vorrichtung Stroemungskanaele bilden, die wiederum die Entstehung einer Differenzkraft aus dem Druck der Umgebung und dem Unterdruck in den Stroemungskanaelen selbst bewirken. Eine Sogwirkung durch das obere poroese Teil auf die darunterliegenden Teile wird vermieden.
Patent DE-10005037-A1 (DE)
Inventor: WEBER HANS-LEO
IPC: G01D11/26
Filed: 2000-02-04
Abstract: The invention relates to films made from mixtures of polycarbonate and polystyrol, the use thereof for manufacturing products made from said film, by stamping, a method for the manufacture of products made from films made from mixtures of polycarbonate and polystyrol, by stamping and the products obtained by the stamping of films made from mixtures of polycarbonate and polystyrol.
Patent DE-10012361-A1 (DE)
Title: Barcode authorisation card issuing device has optoelectronic sensor scanning printed card for preventing issuing of card with incorrectly printed data
Inventor: LECHNER WALTER
IPC: G06K17/00
Filed: 2000-03-14
Abstract: The card issuing device has a printer (1) with a thermal printing head (3), for printing a bar code on an authorisation card (K) transported through the printer, in accordance with entered authorisation data, with logging of the value of the issued card. The authorisation data to be printed is held in a memory (12), with an electrooptical sensor (9) positioned in the transport path after the printer, for scanning the printed barcode, for comparison with the stored authorisation data, for preventing issuing of a card with incorrectly printed data.
Patent DE-10015027-A1 (DE)
Title: Failure recognition on vibrating components, involves computing and evaluating difference between determined current and reference acceleration spectrums to recognize failure in vibrating component
Inventor: PAPE SEBASTIAN
IPC: G01N3/32
Filed: 2000-03-25
Abstract: A component (4) is first oscillated and a reference acceleration spectrum is determined. Periodic determination of current acceleration spectrum is then performed. Periodic calculation of the difference between the current and reference acceleration spectrums is also performed. The computed difference is evaluated to recognize progressive failure in the vibrating component. An independent claim is also included for the use of failure recognition of vibrating components.
Patent DE-10018163-A1 (DE)
Title: Equipment for separation of particularly large-surfaced, solid structural components involves motor-driven saw unit which has guide rail and at least two rail feet
Inventor: LINDMEIER MARTIN
IPC: B28D7/04
Filed: 2000-04-12
Abstract: The equipment for separation of particularly large-surfaced, solid structural components involves a motor-driven saw unit which has a guide rail and at least two rail feet.  A horizontal saw table (1) is used, and beneath the saw unit (2) is a catchment trough for flushing or coolant fluids. On the saw table are spaced vertical supports (3) for the rail feet (4) and the rail (5). The central vertical support is releasable by a securing device (6) and can be turned around its longitudinal axis. The outer vertical supports are laterally connected by welding to the profile frames (7) of the saw table.
Patent DE-10018773-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: UNGLERT PETER
IPC: B25J19/00
Filed: 2000-04-15
Abstract: Zur Erhöhung der Herstellungs- und Montage- sowie Servicefreundlichkeit schlägt die Erfindung bei einem Roboter mit einem Robotersockel und einem relativ zu diesem um eine vertikale Achse (A1-Achse) drehbaren Karussell sowie mit einem vom Sockel zumindest zum Karussell im Sockel in eine U-Schlaufe geführten Versorgungsstrang vor, dass eine vom Sockel bis zum Karussell durchgehende, verschließbare Öffnung vorgesehen ist, durch die der Versorgungsstrang mit einem U-Steg seiner U-Schlaufe vorneweg in den Sockel einlegbar ist, wobei insbesondere der Versorgungsstrang eingangsseitig mit einer ersten Steckerplatte versehen ist und dass der Sockel eine Aufnahme aufweist, die durch die Steckerplatte abdeckbar ist.
Patent DE-10018890-A1 (DE)
Title: Method and appliance for finishing non-cutting shaping of homocinetic joints involve inner cavity of outer part, with t racks, calibrating pin between jaws
Inventor: FUHRMANN PETER
IPC: C21D9/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: The method and appliance for finishing non-cutting shaping of the outer parts of homocinetic joints involve a lengthwise axis for the outer parts, and an inner cavity running in the direction of the lengthwise axis. The inner cavity contains tracks which have hardened contact zones for roll bodies. A rigid calibrating-pin is axially inserted into the outer part. A number of calibrating jaws (8) matching the number of tracks are radially adjustable to the calibrating pin, and have radial partition planes positioned symmetrically between two hardened contact zones.
Patent DE-10019182-A1 (DE)
Title: Determining incorrect radiation characteristics of vehicle speed/distance sensor, involves detecting sensor error based on quality index from vehicle driving state and deadjustment values output by filter and trajectory regression blocks
Inventor: SCHNEIDER HANS-PETER
IPC: G01S13/931
Filed: 2000-04-17
Abstract: Deadjustment values output by filter block and trajectories regression analysis block respectively are passed to functional blocks. The quality index, determined according to the driving state of vehicle, is also forwarded to the functional blocks. If the sensor error calculated by functional blocks is more than preset value, then speed and distance control system is switched off.  An Independent claim is also included for device for determining incorrect radiation characteristics of sensor.
Patent DE-10021344-A1 (DE)
Title: Semiconductor device provided with semiconductor chip, has semiconductor circuit and circuit elements respectively formed on front and back surface of semiconductor chip
Inventor: FUKUDA KAZUYOSHI
IPC: H01L27/06
Filed: 2000-05-02
Abstract: Semiconductor circuit (2) is formed on front surface (3) of semiconductor chip (1). The circuit elements such as capacitor and inductor are formed on the back surface (4) of semiconductor chip.
Patent DE-10022695-A1 (DE)
Title: Hothouse/hotbed producible in various sizes comprises a number of inflatable, self supporting plastic elements with air chambers, and a transparent top
Inventor: BAEHR MICHAEL
IPC: A01G9/14
Filed: 2000-05-05
Abstract: The hothouse/hotbed producible in various sizes comprises a number of inflatable, self supporting elements with air chambers, and a transparent lid. It is made of plastic materials, and is provided with means for anchoring to the ground. Temperature regulation is possible by means of an openable joint in the form of a burr or zip fastener between the lid and the wall.
Patent DE-10023705-A1 (DE)
Title: Method controlling access to equipment in vehicle communications network, involves positioning appliances in different locations in vehicle
Inventor: VOLLMER VASCO
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-05-16
Abstract: Access control method for commutations network equipment in vehicles, requires that when calling for an application on an appliance from the application, a list is drawn-up with the appliances required by the application, and the necessary appliances required by the driver manager (3). The list drawn-up by the application is used such that the resource manager allocates the required appliances to the driver manager (3), if the required appliances are free for the application. The driver manager of the application realizes access to the required appliances by means of the respective driver, such that at the end of the application the required appliances are announced as free to the resource manager by the driver manager, and in the event of the required appliances not being free, the driver manager is informed of this by the resource manager.
Patent DE-10024768-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Montage eines Verbundes aus Gehäuse,Wellen und Drehmassen
Inventor: PETERSEN DIRK
IPC: B23P19/04
Filed: 2000-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Montage von einem Verbund, insbesondere von einem Massenausgleichsgetriebe oder einem Zylinderkopf, mit in einem Gehäuse (26) auf wenigstens einer das Gehäuse (26) durchdringenden Welle (22) drehbar gelagerten Elementen (14, 18), wie beispielsweise Ausgleichsmassen (14), Nocken, Zahnrädern (18), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Hierbei weist die Vorrichtung Aufnahmen (12, 16) zum Einlegen oder Anordnen der Elemente (14, 18) und wenigstens einer Welle (22) derart auf, daß die Elemente (14, 18) gemäß ihrer späteren relativen Position im Verbund zueinader angeordnet sind und entsprechende Durchführungen (30, 32) für die Welle (22) von auf einer Welle (22) gemeinsam zu lagernden Elementen (14, 18) miteinander und mit der zugehörigen Welle (22) fluchten. Ferner umfaßt die Vorrichtung eine Auflage für das Gehäuse (26) derart, daß entsprechende Durchführungen (34) im Gehäuse (26) mit der Welle (22) und den Durchführungen (30, 32) der Elemente (14, 18) fluchten.
Patent DE-10024794-A1 (DE)
Title: Device for testing sealing of containers has pressure difference meter consisting of U-tube partly filled with liquid; U-tube arms are monitored by at least one light barrier
Inventor: LEMKE MATTHIAS
IPC: G01M3/32
Filed: 2000-05-19
Abstract: The device has an equipment connector (20) for connection via a valve (10) to a pressure difference meter consisting of a U-tube (16) partly filled with liquid with both arms connected via the valve to a pressure source and an isolating valve (13) for isolating one arm of the U-tube. The U-tube arms are monitored by at least one light barrier that outputs a sealed or not sealed message, whereby the arms are connected together via the isolating valve and one arm can be connected to the pressure source or to the equipment connector, to which a venting valve (22) is connected.
Patent DE-10026121-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung akustischer Schwingungen in einer Brennkammer
Inventor: PASCHEREIT CHRISTIAN OLIVER
IPC: F23M20/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dämpfung akustischer Schwingungen in einer Brennkammer sowie eine entsprechende Brennkammeranordnung mit der Vorrichtung. DOLLAR A Die Vorrichtung umfasst einen Helmholtz-Resonator (4), der über einen Verbindungskanal (2) mit einer Brennkammer (1) verbunden werden kann. Der Helmholtz-Resonator (4) beinhaltet einen durch Zuführen oder Ablassen eines Fluids über eine Zuleitung (5) im Volumen veränderbaren Hohlkörper (6) oder grenzt derart an diesen an, dass sich das Resonanzvolumen (3) des Helmholtz-Resonators (4) bei einer Änderung des Volumens des Hohlkörpers (6) verändert. DOLLAR A Mit dieser Vorrichtung ist es möglich, die Resonanzfrequenz eines innerhalb eines Druckgehäuses angeordneten Helmholtz-Resonators passend zum jeweiligen Betriebspunkt der zu dämpfenden Brennkammer einzustellen, ohne bewegliche Bauteile durch den Druckbehälter hindurchzuführen zu müssen.
Patent DE-10026689-A1 (DE)
Inventor: SCHRAMM HERBERT
IPC: B60T8/34
Filed: 2000-05-30
Abstract: The aim of the invention is to control the ABS of an "axle-assembly", formed by a principal axle and one or more additional axles. To achieve this, the wheel speed behaviour sensors (50, 51) located on the principal axle of the axle-assembly are used exclusively for monitoring the wheel speed behaviour.
Patent DE-10029201-A1 (DE)
Title: Retarded release oral dosage form, obtained by granulating mixture containing active agent and polyvinyl acetate-polyvinyl pyrrolidone mixture below the melting temperature
Inventor: KOLTER KARL
IPC: A61K9/22
Filed: 2000-06-19
Abstract: Production of an oral dosage form (I) providing retarded active agent release, comprising: (a) a formulated mixture of polyvinyl acetate and polyvinyl pyrrolidone; (b) active agent(s); (c) optionally water-soluble polymers or lipophilic additives; and (d) optionally further conventional auxiliaries,   involves granulating a mixture of (a), (b) and optionally (c) and/or (d) under heating at 40-130 degrees C. Production of an oral dosage form (I) providing retarded active agent release, comprising: (a) a formulated mixture of polyvinyl acetate (PVAc) and polyvinyl pyrrolidone (PVP); (b) active agent(s); (c) optionally water-soluble polymers or low or high molecular lipophilic additives; and (d) optionally further conventional auxiliaries,  (e) involves granulating a mixture of (a), (b) and optionally (c) and/or (d) under heating at 40-130 degrees C. Independent claims are included for: (i) the obtained oral formulations (I); (ii) retarded release medicaments containing (I).
Patent DE-10029213-A1 (DE)
Title: Hearing protector consists of ear defender with integral waking device, whereby external wireless signal from clock with alarm function and transmitter activates waking process
Inventor: MAEHRINGER INGO
IPC: G04G13/02
Filed: 2000-06-13
Abstract: The device consists of an ear defender with an integral waking device, whereby an external wireless signal activates the waking process. The signal is transmitted to the waking device by a transmitter in a clock with an alarm function at the waking time. The waking device is mounted in a housing (2) with a connecting piece to an ear defender plug (1).
Patent DE-10033712-A1 (DE)
Title: Chassis coupling for a motor vehicle construction comprises supporting parts connected on one side to the chassis and on the other side to the vehicle body via molded and/or reinforced coupling points
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: B60G13/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: Chassis coupling for a motor vehicle construction comprises supporting parts (5) such as springs, shock absorbers, vibration dampers, etc. connected on one side to the chassis and on the other side to the vehicle body (1). The vehicle body has a molded and/or reinforced coupling point (3) for each supporting part. A molding (7) corresponding to the contour of the coupling point is connected to the vehicle body in the region of the coupling points.  Preferred Features: At least one spacer or insulating layer is arranged between the molding and the coupling point.
Patent DE-10048825-A1 (DE)
Title: Stackable open-top box comprises a bottom plate and four side plates with a stacking profile which are releasably joined to one another by means of clips and a bottom profile
Inventor: POLDERVAART THOMAS
IPC: B65D21/032
Filed: 2000-09-29
Abstract: The stackable open-top box (1) comprises four side walls (4) joined to one another by welding, glueing or by some other process, a bottom plate (2), a bottom profile (3) and a stacking profile (5). Openings in the peripheral zone of the bottom plate together with fastening devices in the form of clips serve for releasably joining the bottom plate to the bottom profile. Similarly openings withing the bottom and top peripheral zones of the side walls together with clips serve for releasably joining them respectively to the bottom and stacking profiles.
Patent DE-10051116-A1 (DE)
Title: Suction pipe for IC engines consist of two shells welded together via jointing surfaces along a joint line
Inventor: PIETROWSKI HERBERT
IPC: B29C65/00
Filed: 2000-10-14
Abstract: A suction pipe housing (10) is formed from two or more shells (11a,b), welded together via joining surfaces (19) along a joint line (16). Within a part area of min. inclination of the joint line relative to the direction of the joining force (F), the inclination of the joining surface alternates between being larger and smaller than that of the joint line. The joint line has a steady curvature. The joining surface areas with larger inclination are at an angle of less than 24 deg  relative to the joining force direction. The joining surfaces extend at least partially towards the suction channels (15), and the joining line extends along the curvature of the channels.
Patent DE-10052473-A1 (DE)
Title: Plate link chain for continuously variable cone drive has plates linked by rocking components seatings with their curved faces in contact, complete chain being flat
Inventor: LINNENBRUEGGER ANDRE
IPC: F16G5/18
Filed: 2000-10-23
Abstract: The plate link chain for a continuously variable cone drive has plates linked by rocking components (201, 202) in seatings (200) with their curved faces in contact. The complete chain is flat.  An Independent claim is included for a method for making the chain.