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Patent DE-102016002426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtauen einer Wärmepumpenvorrichtung sowie einer Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Verfahren zum Abtauen einer Wärmepumpenvorrichtung, einschließlich eines Wasserbehälters, einem Wärmetauscher, einem elektrischen Heizelement, einem Verdampfer, einem Lüfter für den Verdampfer, und einer Steuereinheit. In einem ersten Betriebsmodus wird die Wärmepumpenvorrichtung so reguliert, dass Wasser im Wasserbehälter erhitzt wird. In einem zweiten Betriebsmodus wird das elektrische Heizelement manuell aktiviert, um zusätzlich das Wasser im Wasserbehälter zu erhitzen. In einem dritten Betriebsmodus wird das elektrische Heizelement automatisch aktiviert, um das Wasser in dem Vorratsbehälter zu erhitzen, wenn: a) die Leistung, die von der Wärmepumpenvorrichtung zugeführt wird, nicht ausreichend ist, um das Wasser im Wasserbehälter zu erhitzen; b) wenn ein Zeitraum nach Aktivierung einer Enteisung abgelaufen ist; und/oder c) wenn die Zahl der Enteisungsvorgänge, die während eines vorbestimmten Zeitintervalls aktiviert worden sind, einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016004258-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug für eine Fräsmaschine zum Fräsen von Kurbelwellen und Fräsmaschine mit dem Fräswerkzeug
Inventor: SCHEUERMANN MARTIN
IPC: B23C5/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Fräswerkzeug 1 für eine Fräsmaschine zum Fräsen von Kurbelwellen, wobei das Fräswerkzeug 1 rotationssymmetrisch ausgebildet ist und um eine Rotationsachse rotierbar ist, wobei das Fräswerkzeug 1 einen ersten Teilabschnitt 3, einen zweiten Teilabschnitt 4 und einen dritten Teilabschnitt 5 aufweist, wobei der zweite Teilabschnitt 4 aus einem anderen Material als der erste und dritte Teilabschnitt 3, 5 gebildet ist, wobei der zweite Teilabschnitt 4 zwischen dem ersten Teilabschnitt 3 und dem dritten Teilabschnitt 5 angeordnet ist.
Patent DE-102016012546-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem für einen Spindelmotor
Inventor: FEHN ALEXANDER
IPC: F16C17/10
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem, insbesondere zur Drehlagerung eines Spindelmotors, mit einer feststehenden Lagerkomponente, umfassend ein an einer Basisplatte (10) angeordnetes erstes Lagerbauteil (16), eine in dem ersten Lagerbauteil (16) aufgenommene Welle (12) und ein an der Welle angeordnetes ringförmiges zweites Lagerbauteil (18), und einer drehbaren Lagerkomponente mit mindestens einem Rotorbauteil (14), und einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (20), zwei fluiddynamischen Radiallagern (22, 24) und mindestens einem fluiddynamisches Axiallager (28), wobei die Enden des Lagerspalts (20) durch einen ersten kapillaren Dichtungsspalt (34) und einen zweiten kapillaren Dichtungsspalt (36) abgedichtet sind, wobei das fluiddynamische Axiallager (28) angrenzend an den zweiten kapillaren Dichtungsspalt (36) entlang eines ersten radial verlaufenden Abschnitts (20b) des Lagerspalts (20) zwischen dem zweiten Lagerbauteil (18) und dem Rotorbauteil (14) und gegenüber liegend der Basisplatte (10) angeordnet ist und auf das Rotorbauteil (14) eine axiale Kraft in Richtung der Basisplatte (10) ausübt.
Patent DE-102016012591-A1 (DE)
Title: Antriebsverfahren zur Schlupfreduzierung für mehrspurige Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-10-21
Abstract: Bei mehrspurigen Kraftfahrzeugen mit elektrischem Antrieb ist es erforderlich, zum Ausgleich der unterschiedlichen Drehzahlen der Antriebsräder bei Kurvenfahrten Differentialgetriebe oder einzelne Elektromotoren pro Antriebsrad zu verwenden. Je nach Situation kann es zum Durchdrehen von Antriebsrädern kommen. Das kann in Kurven auch zum Ausbrechen des Fahrzeugs führen. Antischlupfregelungen minimieren dieses Risiko, setzen aber erst ein, wenn bereits ein Rad durchzudrehen beginnt und somit die Reibung zwischen Fahrbahn und Reifen bereits überwunden ist.Die Aufgabe besteht darin, ein Antriebsverfahren zu entwickeln, bei dem die Antriebskräfte möglichst gleichmäßig auf alle Antriebsräder schlupfarm übertragen werden.Bei dem neuen Antriebsverfahren werden die Drehwinkel und Drehzahlen jedes Antriebsrades aus der Fahrzeuggeometrie, der gewünschten Fahrrichtung und Fahrgeschwindigkeit berechnet. Nach dieser Vorgabe werden dann die einzelnen Motoren pro Antriebsrad geregelt.Dieses Verfahren hat folgende Vorteile gegenüber bisherigen Antriebsverfahren: Verringerung Schlupf zwischen Fahrbahn und Reifen, Übertragung größerer Leistungen möglich, Vergrößerung der möglichen Beschleunigung des Fahrzeugs in Kurven, Verringerung Reifenverschleiß, das Risiko des Ausbrechens von Fahrzeugen in Kurven wird minimiert, die Traktion wird verbessert. Reifen drehen erst durch, wenn die Reibung aller mit der Fahrbahn in Kontakt stehenden Antriebsräder gleichzeitig überwunden wird.Das Verfahren dient zum Antrieb von mehrspurigen Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102016012684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an der Öffnung von Düsentriebwerk
Inventor: NIINIVAARA JUHANI
IPC: F02C7/05
Filed: 2016-10-19
Abstract: Um die Luftfahrtsicherheit zu verbessern und den Verbrauch von Treibstoff zu verringern gibt es eine Geräteschaft, um Wasser zu verdampfen, unter Druck zu setzen und in den äußeren Düsen (1) passend auszurichten. Das Wasser führt man durch eine Wasserleitung (3) und Wasserpumpe (2) in den hinteren Teil (12) des Düsentriebwerks (1), um es mit einem Wärmewechsler (16) aufzuheizen. Dabei nutzt man die durch den Betrieb des Düsentriebwerks entstandene Restwärme. Den entstandenen Wasserdampf führt man durch einen Thermostaten (4) und eine Rohrleitung (5) in einen mit Rückschlagventil ausgerüsteten Druckbehälter (7), Dazu gehört auch ein die Strömung steuerndes Regelventil (8), wodurch die Flügel und die Turbine gedreht werden. Aus der Turbine (10) führt man den unter Druck gesetzten Wasserdampf mit einer Rohrleitung (11) in den vorderen Rand des Düsentriebwerks (1) an die Düsen (12) und somit ans Ziel.
Patent DE-102016014331-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Mobiltelefons
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: H04M1/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Mobiltelefons (3) in einem Fahrzeug (1), wobei an einen Nutzer (2) des Fahrzeuges (1) ein Hinweis ausgegeben wird, falls der Nutzer (2) sein Mobiltelefon (3) im Fahrzeug (1) zurückgelassen hat. Erfindungsgemäß wird dem Nutzer (2) zusätzlich eine Position des Mobiltelefons (3) im Fahrzeug (1) angezeigt.
Patent DE-102016014580-A1 (DE)
Title: Staubschutzvorrichtung
Inventor: SCHMID MANFRED
IPC: E04H15/20
Filed: 2016-12-08
Abstract: Staubschutzvorrichtung, die zumindest zwei Schläuche (1) in U-Form aufweist, die mit Luft aufblasbar sind, wobei diese zwei Schläuche in U-Form jeweils eine von zwei Tunnelöffnungen bilden, wobei dieser Tunnel an den Seiten und oben sowie an einer Tunnelöffnung durch Verschließelemente geschlossen sind.
Patent DE-102016014697-A1 (DE)
Title: Toilettensystem für ein Fahrzeug
Inventor: REUTER TOBIAS
IPC: B60R15/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Toilettensystem (1) für ein Fahrzeug (100), aufweisend – eine Toilettenschüssel (3), – einen ersten Fäkalienbehälter (10), – eine Pumpe (5) mit einem Pumpeneingang (5a) und einem Pumpenausgang (5b), – eine erste Behälterleitung (41), die den ersten Fäkalienbehälter (10) mit dem Pumpeneingang (5a) verbindet, – ein hinter dem Pumpenausgang (5b) angeordnetes erstes Wegeventil (31), – eine Spülleitung (43), die das erste Wegeventil (31) mit einer Spülvorrichtung (7) der Toilettenschüssel (3) verbindet, und – eine Auslassleitung (44), die das erste Wegeventil (31) mit einem Anschluss zur Umgebung des Fahrzeugs (100) verbindet, wobei das erste Wegeventil (31) ausgeführt ist, den Pumpenausgang (5b) entweder mit der Spülleitung (43) oder mit der Auslassleitung (44) leitbar zu verschalten.
Patent DE-102016100209-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und verfahren zum ausrücken einer overdrive-kupplung in einem hybridfahrzeug
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: B60W20/00
Filed: 2016-01-06
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Kraftmaschine und eine elektrische Maschine, die mit einem Planetenrad verbunden sind, eine Freilaufkupplung und eine Steuerung. Die Freilaufkupplung überträgt Drehmoment von dem Planetenrad zu einem Overdrive-Rad. Die Steuerung erhöht als Reaktion auf eine Bedingung, die ein Ausrücken der Freilaufkupplung erfordert, ein Drehmoment der elektrischen Maschine basierend auf einem Drehmomentbefehl für die elektrische Maschine und dem von dem Planetenrad zu dem Overdrive-Rad übertragenen Drehmoment.
Patent DE-102016104168-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, entsprechendes Fahrzeug und Verwendungsverfahren
Inventor: HITZINGER ALEXANDER
IPC: H01M10/6553
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt eine Traktionsbatterie (10) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: die Traktionsbatterie (10) umfasst mindestens eine Lage (11) von Batteriezellen zum Speichern elektrischer Energie; die Traktionsbatterie (10) weist gehäuseseitig einen Einlasskanal (14) und einen Auslasskanal (16) zum Leiten von Kühlmittel durch die Lage (11) auf; die Traktionsbatterie (10) weist gehäuseseitig einen den Einlasskanal (14) mit dem Auslasskanal (16) fluidtechnisch verbindenden Umkehrsammler (15) zum Umleiten des Kühlmittels auf; und der Einlasskanal (14) und der Auslasskanal (16) sind einerseits der Lage (11) und der Umkehrsammler (15) ist andererseits der Lage (11) angeordnet. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechend ausgestattetes Fahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zum Kühlen einer Traktionsbatterie (10) bereit.
Patent DE-102016109189-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Waschtrockner oder eine Spülmaschine
Inventor: RÖHE SIEGFRIED
IPC: D06F39/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Waschtrockner oder eine Spülmaschine, umfassend einen Wasch- oder Spülraum zur Reinigung des Wasch- oder Spülgutes, der mit einer Einrichtung zur Zuführung einer Spülflotte verbunden ist, wobei der Spülflotte flüssige Spül- und Waschzusätze zu geführt werden, deren Zudosierung mittels durchflussmessender Messsysteme (1) überwachbar ist. Gemäß der Erfindung ist das Messsystem (1) in oder an der Wand (2) des Wasch- oder Spülraumes integriert, so dass der Spül- und Waschzusatz unmittelbar in den Wasch- oder Spülraum fließt.
Patent DE-102016113667-A1 (DE)
Title: Leuchtenbaugruppe mit spritzgegossenem LED-Schaltungsträger
Inventor: DREES FRANK
IPC: H01Q1/44
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtenbaugruppe, umfassend einen im Wesentlichen ebenen, spritzgegossenen bzw. gepressten Schaltungsträger mit einem zumindest abschnittsweise an den Schaltungsträger gespritzten oder am Schaltungsträger umspritzten bzw. umpressten Steckverbinder; einer auf dem Schaltungsträger aufgebrachten Metallisierung zur Bereitstellung von Leiterbahnen zur Kontaktierung von auf dem Schaltungsträger kontaktierten elektronischen Bauelementen; einer Mehrzahl von auf der Vorderseite des Schaltungsträgers kontaktierten und angeordneten LEDs; einer am Schaltungsträger angeordneten Sensoreinrichtung zur Erfassung zumindest einer aus der Gruppe der physikalischen Größen Temperatur, Feuchtigkeit, Luftdruck, Schallfeldgrößen, Lichtgrößen und elektromagnetische Feldgrößen ausgewählten Größe; zumindest einer mit dem Schaltungsträger einstückig hergestellten Befestigungseinrichtung zur lösbaren Befestigung der Leuchtenbaugruppe an einem Leuchtensystem; und ein mit dem Schaltungsträger verbundenes und die LEDs abdeckendes lichtlenkendes optisches System.
Patent DE-102016115543-A1 (DE)
Title: Batteriepaket-spannungsmessung bei elektro- oder hybridfahrzeugen
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: G01R19/10
Filed: 2016-08-22
Abstract: Systeme und Verfahren zum Messen der Spannung eines Batteriepakets für ein elektrifiziertes Fahrzeug, etwa ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, beinhalten das Messen der Spannungen einzelner Zellen und das Verwenden der Einzelmessungen, um periodisch eine Anpassung oder einen Versatz zu aktualisieren, die/der auf die Batteriepaketmessung angewandt wird, um die Genauigkeit der Batteriepaketmessung zu verbessern. Die Messungen der Spannungen der einzelnen Zellen können periodisch abgetastet werden und kombiniert mit dem Ergebnis mit der Paketspannung unter vorbestimmten Betriebsbedingungen verglichen werden, etwa wenn Spannungsänderungen oder -schwankungen gering sind. Ein Gleitfenster mit Spannungsdifferenzen, die eine oder mehrere spezifizierte Bedingungen erfüllen, etwa dass sie in einem Bereich eines vorab bestimmten Wertes liegen, kann verwendet werden, um die Anpassung bzw. den Versatz zu erzeugen.
Patent DE-102016116610-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: SUZUMURA YOSHITAKA
IPC: G03G9/087
Filed: 2016-09-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Toner einschließlich eines Bindemittelharzes, eines Farbstoffs, eines kristallinen Polyesters und eines Trennmittels, wobei ein Querschnittsbild des Toners unter Verwendung eines Rastertransmissionselektronenmikroskops betrachtet wird, wobei Domänen des kristallinen Polyesters in dem Querschnittsbild des Toners vorhanden sind, die Domänen weisen einen zahlenmittleren Hauptdurchmesser von wenigstens 50 nm und nicht mehr als 300 nm auf, die Anzahl der Domänen ist wenigstens 8 und nicht mehr als 500, und die Domänen sind zu wenigstens 60 Zahlen-% und nicht mehr als 100 Zahlen-% von einer Außenlinie des Querschnittsbildes bis zu 25% des Abstands zwischen der Außenlinie und dem Schwerpunkt des Querschnittsbildes vorhanden.
Patent DE-102016116998-A1 (DE)
Title: Verschleißsensierung
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: F16D66/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Betrifft ein Bremssystem sowie eine Verschleißüberwachung, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, umfassend einen Transponder, wobei der Transponder dafür ausgelegt und im Bremssystem positioniert und festgelegt ist, dass er bei Erreichen eines vorausgewählten Verschleißzustandes des Bremssystems von einer Eingriffsgeometrie des Bremssystems außer Funktion gesetzt wird.
Patent DE-102016118510-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein bürstenloser Motor hat einen Ständer (100) und einen Läufer (200). Der Ständer (100) hat einen Ständerkern (101) und zwei Wicklungen (102). Der Ständerkern (101) hat ein Joch (103), zwei einander gegenüberliegende erste Zähne (104) und zwei zweite Zähne (105). Die Wicklungen (102) sind jeweils um die beiden ersten Zähne (104) herumgeführt. Die zweiten Zähne (105) sind nicht mit einer Wicklung (102) versehen. Die ersten und die zweiten Zähne (104, 105) sind alternierend angeordnet. Der Läufer (200) ist in einem Raum aufgenommen, der durch die zusammenwirkenden Polschuhe (104a, 104b, 105a, 105b) der Hauptzähne und der zweiten Zähne (105) begrenzt wird. Zwischen einer äußeren Umfangsfläche des Läufers (200) und jeweiligen Polflächen der ersten Zähne (104) und der zweiten Zähne (105) sind Luftspalten gebildet. Jede der Luftspalten hat eine einheitliche Dicke und ist bezüglich einer Mittellinie des entsprechenden Zahns der ersten Zähne (104) und zweiten Zähne (105) symmetrisch.
Patent DE-102016119326-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (11) für ein Fahrzeug, umfassend ein Mehrzahl von Leuchtdioden (1), die zeilen- und spaltenweise in einem Array (2) angeordnet sind, wobei die Leuchtdioden (1) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (11) Licht (5) aussenden, Optikmittel (4), durch die das von den Leuchtdioden (1) ausgehende Licht (5) hindurchtritt, Trennmittel, die sich zumindest teilweise in einem Bereich zwischen den Leuchtdioden (1) und den Optikmitteln (4) erstrecken und zur Separierung des von unterschiedlichen Leuchtdioden (1) ausgehenden Lichts (5) dienen, wobei die Trennmittel eine Mehrzahl von flächigen Begrenzungselementen (8) umfassen, die für das von den Leuchtdioden (1) ausgehende Licht (5) zumindest abschnittsweise und/oder teilweise undurchlässig sind.
Patent DE-102016119864-A1 (DE)
Title: Stiftofen
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: F26B19/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stiftofen (1) zum Trocknen einer Beschichtung mindestens eines röhrenförmigen Behälters (2), zumindest umfassend:
 einen Ofeninnenraum (3), in dem eine etwa vertikal ausgerichtete Transportebene (4) angeordnet ist, wobei stromauf der Transportebene (4) eine Zuströmkammer (5) und stromab der Transportebene (4) eine Abströmkammer (6) in dem Ofeninnenraum (3) angeordnet sind,
 mindestens einen U-förmigen Kanal (7), der in der Transportebene (4) verläuft und hin zu der Abströmkammer (6) offen ist,
 eine Fördereinrichtung (8) mit einer Vielzahl von Stiften (9), wobei die Stifte (9) jeweils zumindest teilweise in den U-förmigen Kanal (7) hineinragen und zum Halten eines röhrenförmigen Behälters (2) vorgesehen und eingerichtet sind,
 mindestens eine Umwälzeinrichtung (10), die zumindest teilweise in dem Ofeninnenraum (3) angeordnet und zum Bewegen eines in dem Ofeninnenraum (3) befindlichen Fluids vorgesehen und eingerichtet ist,
 mindestens eine erste Strömungsleiteinrichtung (11), die zum Umlenken des Fluids im Bereich einer offenen Seite (12) des U-förmigen Kanals (7) vorgesehen und eingerichtet ist.
Patent DE-102016119979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Faserverbundwerkstoffs auf Basis von Kohlenstoff mit einem Anteil an Siliziumcarbid, oder auf Basis von Siliziumcarbid
Inventor: MAINZER BERND
IPC: C04B35/80
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Faserverbundwerkstoffs auf Basis von Kohlenstoff mit einem Anteil an Siliziumcarbid (C/C-SiC), bei dem ein C/C-Vorkörper, der eine Kohlenstoffmatrix mit darin eingebetteten Kohlenstofffasern umfasst, mit flüssigem Silizium infiltriert wird, um den Kohlenstoff teilweise zu Siliziumcarbid umzusetzen. Das für die Infiltration eingesetzte Silizium enthält einen Anteil von 3 bis 15 mol-% Bor. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Faserverbundwerkstoffs auf Basis von Siliziumcarbid (SiC/SiC), bei dem ein SiC/C-Vorkörper, der eine Kohlenstoffmatrix mit darin eingebetteten Siliziumcarbidfasern umfasst, mit flüssigem Silizium infiltriert wird, um den Kohlenstoff mindestens teilweise zu Siliziumcarbid umzusetzen, wobei das für die Infiltration eingesetzte Silizium einen Anteil von 3 bis 15 mol-% Bor enthält. Die Erfindung betrifft ferner keramische Faserverbundwerkstoffe, die gemäß diesem Verfahren hergestellt sind, sowie daraus hergestellte Bauteile.
Patent DE-102016120916-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: ZHANG ZHEN J
IPC: F16H61/662
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem, der einen internen Verbrennungsmotor, der drehbar mit einem Variator eines stufenlosen Getriebes (CVT) verbunden ist, beinhaltet, wird hierin beschrieben. Ein Verfahren zum Steuern des CVT beinhaltet das Bestimmen einer Ist-Drehzahlübersetzung, einer gewünschten Drehzahlübersetzung und einer befohlenen Drehzahlübersetzung. Eine Änderungsrate der Gesamtdrehzahlübersetzung wird basierend auf der Ist-Drehzahlübersetzung, der gewünschten Drehzahlübersetzung, der befohlenen Drehzahlübersetzung bestimmt und eine befohlene Drehzahlübersetzungsbahn wird basierend auf der gewünschten Drehzahlübersetzung und der befohlenen Drehzahlübersetzung bestimmt. Ein Koeffizient der Verhältnisänderung und ein Faktor der Kraftübersetzung werden basierend auf der befohlenen Drehzahlübersetzungsbahn und einer Schaltkraft basierend auf der Änderungsrate der Gesamtdrehzahlübersetzung und dem Koeffizienten der Verhältnisänderung bestimmt. Eine Primärscheibenkraft und eine Sekundärscheibenkraft für das CVT werden basierend auf der Schaltkraft und dem Faktor der Kraftübersetzung gesteuert.
Patent DE-102016123093-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück, Verfahren zur Herstellung eines Handschuhs sowie Handschuhsatz
Inventor: SITTIG HANS CHRISTIAN
IPC: A41D1/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Kleidungsstück, insbesondere ein Arbeitskleidungsstück, zum Tragen am Körper, hat eine Auslösevorrichtung (28). Die Auslösevorrichtung (28) umfasst einen elektrischen Auslöser (36), der eine körperabgewandte Betätigungsseite (46) hat, und ein starres Schutzelement (38) für den Auslöser (36), das den Auslöser (36) seitlich zumindest teilweise umgibt. Das Schutzelement (38) erstreckt sich in Seitenansicht der Auslösevorrichtung (28) bis wenigstens zur körperabgewandten Betätigungsseite (46) des Auslösers (36) in seiner Auslösestellung.Ferner sind ein Verfahren zur Herstellung eines Handschuhs (11) und ein Handschuhsatz (68) offenbart.
Patent DE-102016124100-A1 (DE)
Title: Achs- oder Fahrwerksbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRIESEN DIETER
IPC: B62D29/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achs- oder Fahrwerksbauteil für eine Achse eines Kraftfahrzeuges, wobei zumindest ein Teil des Achs- oder Fahrwerksbauteils durch ein einstückiges und werkstoffeinheitliches Umformbauteil bereitgestellt ist, welches sich dadurch auszeichnet, dass das Umformbauteil mindestens drei Bereiche besitzt, wobei ein Bereich 7 eine geringere Wandstärke W7 in Relation zu den anderen beiden Bereichen 8 aufweist und der Bereich 7 mit geringerer Wandstärke W7 zwischen den zwei Bereichen 8 mit demgegenüber größerer Wandstärke W7 angeordnet ist.
Patent DE-102016125560-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Inkontinenzwegwerfwindeln
Inventor: KNECHT THERESIA
IPC: A61F13/15
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Inkontinenzwegwerfwindeln (2), mit einem Hauptteil, und mit beidseits an den Rückenbereich (8) angefügten Windelseitenteilen (20), wobei die Windelseitenteile (20) einen oberen Rand (7a) und einen unteren Rand (7b) aufweisen, wobei der obere Rand (7a) und der untere Rand (7b) schräg zur Längsrichtung (28) der Inkontinenzwegwerfwindel (2) oder konturiert verläuft und der untere Rand (7b) einen schräg verlaufenden oder konturierten Beinöffnungsbereich begrenzt, umfassend die folgenden Schritte- Fördern einer Materialbahn (50, 50a, 50b) in einer Maschinenrichtung (40), -- Ausführen von ersten Schnitten durch die Materialbahn (50, 50a, 50b) hindurch und schräg zu der Maschinenrichtung (40) zur bereichsweisen Formung oberer Ränder (7a) und unterer Ränder (7b) einnutziger Windelseitenteilabschnitte (23, 23a), welche entlang der Materialbahn (50, 50a, 50b) in der Maschinenrichtung (40) alternierend angeordnet sind, derart, dass in der Maschinenrichtung (40) direkt aufeinanderfolgende einnutzige Windelseitenteilabschnitte (23, 23a) zueinander in der Ebene um 180° gedreht angeordnet sind, wobei erste Trennlinien (71) der ersten Schnitte sich nicht bis zu den ersten und zweiten Materialbahnrändern (51, 52) der Materialbahn (50, 50a, 50b) erstrecken, so dass die Materialbahn (50, 50a, 50b) zunächst endlos bleibt,- Faltung der noch endlosen Materialbahn (50, 50a, 50b) wenigstens um zwei Falzlinien (36), wobei zumindest eine der Falzlinien (36) die ersten Trennlinien (71) kreuzt,- Vereinzelung der Windelseitenteilabschnitte (23, 23a) quer oder schräg zu der Maschinenrichtung (40).
Patent DE-102016203925-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schutzvorrichtung (10) zu einem Erkennen eines unbeherrschten Blockierfalls einer Handwerkzeugmaschine (12), mit zumindest einer Erfassungseinheit (14) zu einer elektronischen Erfassung zumindest einer Sicherheitskenngröße und mit zumindest einer Beeinflussungseinheit (16) zu einer Einwirkung auf eine Antriebsbewegung der Handwerkzeugmaschine (12) in Abhängigkeit von der zumindest einen erfassten Sicherheitskenngröße. Es wird vorgeschlagen, dass die Beeinflussungseinheit (16) eine mechanische Beeinflussungseinheit (16) ist, wobei eine von der erfassten Sicherheitskenngröße abhängige Auslösekenngröße der mechanischen Beeinflussungseinheit (16) durch zumindest eine elektronische Einstelleinheit (18) einstellbar ist.