baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10238802-B4 (DE)
Title: System zum Erzeugen und Identifizieren eines eindimensionalen Mehrfach-Strichcodes auf einer PDA/Handy-Anzeige
Inventor: WU QUEN-ZONG
IPC: G06K7/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2007-08-09
Abstract: System
zum Erzeugen und Identifizieren eines eindimensionalen Mehrfach-Strichcodes
auf einer PDA/Handy-Anzeige,
aufweisend:  ein System zum Erzeugen des eindimensionalen Mehrfach-Strichcodes, aufweisend:  eine
Dateneingabeeinheit (11), mittels der Daten eines Strichcodes eingegeben
werden, und  eine Strichcodebildende Einheit (12), wobei die
Daten des Strichcodes zur Strichcodebildenden Einheit (12) übertragen
werden, wobei die Strichcodebildende Einheit (12) einen eindimensionalen
Mehrfach-Strichcode erzeugt, der auf der PDA/Handy-Anzeige angezeigt
wird; und  ein System zum Lesen des auf der PDA/Handy-Anzeige angezeigten
eindimensionalen Mehrfach-Strichcodes, aufweisend:eine PDA/Handy-Sensoreinheit
(13) zum Erfassen, wenn sich das PDA/Handy im Erfassungsbereich
befindet,  eine CCD-Videokamera (14),  einen Framegrabber
(15), zu dem von der PDA/Handy-Sensoreinheit
(13) eine Nachricht übertragen
wird, wenn sich das PDA/Handy im Erfassungsbereich befindet, woraufhin
der Framegrabber (15) die CCD-Videokamera (14) betätigt, sodass
diese das Bild auf der Anzeige des PDA/Handys aufnimmt, wobei der
Framegrabber (15) derart eingerichtet ist, dass er das aufgenommene
Bild digitalisiert,  eine Bildverarbeitungseinheit (16), welche...
Patent DE-10246276-B4 (DE)
Title: Objekttisch für ein Mikroskop
Inventor: SCHWAAB KLAUS
IPC: G02B21/26
Filed: 2002-10-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: Objekttisch
für ein
Mikroskop,  – mit
einem ersten Tischelement (1) und einem zweiten Tischelement (2),
das relativ zum ersten Tischelement (1) in einer y-Richtung horizontal
verschiebbar ist, und mit einem dritten Tischelement (3), das relativ
zum zweiten Tischelement (2) in einer x-Richtung horizontal verschiebbar
ist  – und
mit einem Koaxialantrieb (6), über
den die Verschiebungen bewirkbar sind,  – wobei der Koaxialantrieb
(6) dem zweiten Tischelement (2) fest zugeordnet ist,  – und wobei
zum Verschieben des dritten Tischelementes (3) ein Zugmechanismus
(11) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Koaxialantrieb (6) ein Antriebszahnrad (9) dreht, das in eine am
ersten Tischelement (1) angebrachte, sich in y-Richtung erstreckende
Zahnstange (10) eingreift,  – und dass das dritte Tischelement
(3) eine den Rand des zweiten Tischelementes (2) umgreifende Führung (18,
19) aufweist.
Patent DE-10248532-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Falten eines Gassackes einer Insassenschutzeinrichtung und eine Insassenschutzeinrichtung mit einem gefalteten Gassack
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2002-10-14
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Insassenschutzeinrichtung, bei dem  – zwei Materiallagen einer Gassackhülle eines Gassacks (30, 300) übereinander gelegt werden,  – die beiden Materiallagen übereinander liegend und gemeinsam in einer vorgegebenen Richtung gefaltet werden, wobei eine erste Faltkante gebildet wird,  – die beiden Materiallagen nachfolgend übereinander liegend und gemeinsam entgegen der vorgegebenen Richtung gefaltet werden, wobei eine zweite Faltkante gebildet wird,  – die beiden übereinander liegenden Materiallagen gemeinsam weiter zickzack-gefaltet werden, wobei die Faltung abwechselnd in der vorgegebenen Richtung unter Bildung einer Faltkante oberhalb der ersten Faltkante und entgegen der vorgegebenen Richtung unter Bildung einer Faltkante oberhalb der zweiten Faltkante erfolgt und ein durch die erste Faltkante und die zweite Faltkante seitlich begrenztes zickzack-gefaltetes Hüllenpaket entsteht, und  – das Hüllenpaket in einen Aufnahmebehälter (10) eingeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – vor dem Einführen in den Aufnahmebehälter (10) das Hüllenpaket im Bereich der Mitte zusammengeklappt...
Patent DE-10260075-B4 (DE)
Title: Schaftrahmen und Webschaft für Webmaschinen
Inventor: BRUSKE JOHANNES
IPC: D03C9/06
Filed: 2002-12-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schaftrahmen
(1), insbesondere für Webmaschinen,  mit
wenigstens zwei Litzentragschienen (7, 8), von denen zumindest eine
federnd gelagert ist oder einen federnd gelagerten Abschnitt (7a,
7b, 55) zur Aufnahme einer oder mehrerer Litzen (3) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Federmittel (16, 56) zur Aufbringung
einer Spannkraft an dem Litzenkopf (5) jeder Litze (3) zur spielfreien
Lagerung derselben eingerichtet ist, indem die Litzentragschiene
(7) in Bezug auf den Schaftrahmen (2) in Litzenlängsrichtung (8) beweglich gelagert
ist und indem das zwischen der Litzentragschiene (7) und dem Schaftrahmen
(2) wirkende Federmittel (16) die Litzentragschiene (7) in einer von
einer gegenüberliegenden
Litzentragschiene (8) des gleichen Schaftrahmens (2) weg weisenden
Richtung (B) spannt.
Patent DE-10261229-B4 (DE)
Title: Seitlich abstützende Anlehnhilfe an einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: LIST RONALD
IPC: B60N2/28
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-09-01
Abstract: Seitlich
abstützende
Anlehnhilfe (10) an einer Sitzlehne (11) eines Fahrzeugsitzes, mit
einem etwa U-bügelförmigen Körper (K),
dessen beide Bügelschenkel
(12) nach vorne gerichtete Seitenstützen (13) bilden oder tragen
sowie entlang der Sitzlehnenhauptfläche (H) nach unten ragen und
dessen die beiden Bügelschenkel
(12) oben miteinander verbindender, auf der Sitzlehnenscheitelfläche (S)
anzuordnender Bügelsteg
(15) zur lösbaren
Anbringung an mindestens einer Kopfstützen-Tragstange (T) wenigstens
eine die Tragestange (T) mindestens teilweise umgreifende Befestigungsöffnung (16)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungsöffnung eine
seitlich nach hinten offene, den Bügelsteg (15) durchquerende
Montageaussparung (16) bildet, mittels welcher der Körper (K)
mit seinem Bügelsteg
(15) im wesentlichen quer zur Längsachse
der Tragstange (T) auf letztere aufschiebbar und im aufgeschobenen
Zustand mittels mindestens eines Riegels (R) mit der Tragstange
(T) verriegelbar ist.
Patent DE-10306627-B4 (DE)
Title: Transportabler Entwässerungscontainer
Inventor: BIZER KLAUS
IPC: C02F11/128
Filed: 2003-02-18
Granted: 2007-08-02
Abstract: Transportabler
Entwässerungscontainer
mit im vorderen Bereich angeordneter Schüttwand, mit einem den Innenraum
des Entwässerungscontainers
auskleidenden Filtereinsatz (1) und mit wenigstens einem absperrbaren
Bodenablauf sowie mit einer ersten Filterkammer (5) und einer von
dieser durch eine Überlaufwand
(7) abgetrennten, als zweite Filterkammer ausgebildeten Überlaufkammer
(6), wobei die in die erste Filterkammer (5) eingeleitete zu klärende Flüssigkeit über die Überlaufwand
(7) in die Überlaufkammer
(6) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Überlaufkammer
(6), die sich im rückwärtigen Bereich
des Entwässerungscontainers
befindet, ein mehrere geneigt angeordnete Absetzplatten (14) umfassender
Schrägklärer (13)
eingesetzt ist, den die zu klärende
Flüssigkeit
von unten nach oben durchströmt,
und dass die Überlaufwand
(7) um eine an ihrem oberen Bereich angeordnete Schwenkachse (10)
in Richtung Schüttwand
(12) schwenkbar ist.
Patent DE-10313986-B4 (DE)
Inventor: RADAU OTTO
IPC: B23K26/32
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-02-10
Abstract: The invention relates to a spring-elastic measuring element ( 1 ) for thermometers, pressure switches or manometers consisting of an arc-shaped measuring tube ( 3 ), a base body ( 2 ) and a connecting element ( 10 ) for the measuring mechanism. The aim of the invention is to achieve the fully automated welding of the thermally influenced zone and to improve the latter. To achieve this, the connections between the measuring tube ( 3 ) and the base body ( 2 ) and the measuring tube and the connecting element ( 10 ) are obtained using connecting elements ( 11, 12 ) that can be welded. This allows the risk of contamination of the measuring system to be eliminated to a great extent and reduces the formation of corrosion and vibration cracks by the use of a small thermally influenced zone. A connecting element ( 11, 12 ) can also be produced as one-piece with the measuring tube ( 3 ) by expanding or creating a bead on the latter. The welded joint can be achieved by laser welding or electron-beam welding and the invention permits the welding of chrome-nickel steel to bronze.
Patent DE-10330385-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2003-07-04
Granted: 2010-01-28
Abstract: The device (1) is assembled of two carrying arms (2, 4), each fitted with a multitude of rotating spike units (6) attached to a frame (10, 17). The arms (2, 4) moving on supporting wheels (7, 8) rotating around horizontal (9) and vertical axles (12) can be folded backwards into a transport position. One (8) of the two supporting wheels (7, 8) is directly joined to a steering mechanism (11), the second wheel (7) is connected to the first wheel (8) in order to be steered simultaneously.
Patent DE-10332072-B4 (DE)
Title: Individuell anpassbares Wirkstofffreisetzungssystem
Inventor: KOKOTT ANDREAS
IPC: A61F2/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Individuell
anpassbares, lasttragendes Wirkstofffreisetzungssystem bestehend
aus einem formstabilen, lastragenden Grundkörper und mindestens zwei Wirkstoffträgern, wobei
die Kombination von Wirkstoffträgern
im Grundkörper
patientenspezifisch ist.
Patent DE-10350520-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylinderbänken
Inventor: POELZL HANS-WERNER
IPC: F02B75/18
Filed: 2003-10-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Brennkraftmaschine
mit mindestens zwei Zylinderbänken
(ZB1, Z62), mit einer mindestens zwei Kurbelzapfen (Z1, ..., Z6)
aufweisenden Kurbelwelle (KW), wobei an jedem Kurbelzapfen (Z1,
..., Z6) mindestens zwei Kurbelzapfensitze ausgebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen den mindestens zwei Kurbelzapfensitzen
mindestens eines Kurbelzapfens (Z1, ..., Z6) ein Versatzwinkel besteht,
und dass der Versatzwinkel der Kurbelzapfensitze an mindestens zwei
Kurbelzapfen (Z1, ..., Z6) unterschiedlich ist.
Patent DE-10359295-B4 (DE)
Title: Scheinwerferbefestigungsaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: BAEK JI-HOON
IPC: B62D65/16
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Aufbau
für die
Befestigung einer Scheinwerferanordnung an der Karosserie (7) eines
Fahrzeugs,  wobei die Scheinwerferanordnung aus einer Scheinwerfereinheit
(2) und einer Gehäuseeinheit
(1) besteht;  wobei die Gehäuseeinheit
(1) der Scheinwerferanordnung einen einstückig angeformten Aufnahmebügel (5)
aufweist, der mit einem Einführschlitz
(3) für
einen Haltevorsprung (9) eines Karosseriefeststeckbügels (11)
versehen ist; und  wobei in dem Einführschlitz (3) ein separates
federndes, zahnstangenförmiges
Arretierstück
(13) angeordnet ist, das mit einem separaten federnden Arretiervorsprung
(15), der in dem Haltevorsprung (9) angeordnet ist, schrittweise zum
Einstellen und Beibehalten der Einsetztiefe des Haltevorsprungs
(9) in den Einführschlitz
(3) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10359751-B4 (DE)
Title: Instrumententafel mit einem Beifahrerairbag
Inventor: GAYER BERND
IPC: B60R21/215
Filed: 2003-12-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Instrumententafel
mit einem Beifahrerairbag, wobei bei einer Airbagauslösung eine
an einer Oberseite der Instrumententafel benachbart einer Windschutzscheibe
verlaufende Airbagabdeckung um eine quer verlaufende Schwenkachse
nach oben hin in Richtung Windschutzscheibe verlagerbar ist und
eine Durchtrittsöffnung
für einen
Gassack des Beifahrerairbags freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass
an der integral mit der Instrumententafel (1) ausgebildeten Airbagabdeckung
(11) beabstandet zur Schwenkachse (12) eine quer verlaufende Sollknickstelle
(24) vorgesehen ist, um die die Airbagabdeckung (11) bei einer Anlage
an die Windschutzscheibe (2) nach oben hin abknickt, dass die integrale
Airbagabdeckung (11) an ihrer Innenseite mit einem dünnwandigen Blechteil
(19) verbunden ist, wobei ein abgewinkelter vorderer Randbereich
des Blechteils (19) an einem angrenzenden Schusskanal (18) des Beifahrerairbags
(4) befestigt ist und dass die Sollknickstelle (24) durch eine nach
außen
bzw. oben gerichtete Sicke (25) des Blechteils (19) und eine korrespondierende
Schwächung
(26) des angrenzenden starren Trägerteils
(13) der Instrumententafel (1) bzw. der Airbagabdeckung (11) gebildet...
Patent DE-10392232-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: YOSHIDA MIKI
IPC: B01F5/02
Filed: 2003-02-06
Granted: 2013-03-28
Abstract: Schneidvorrichtung (10) zum Schneiden von Halbleiterwafern, wobei die Vorrichtung mindestens einen Spanntisch (15) zum Halten eines Werkstücks, eine Schneideinrichtung (19) zum Schneiden eines auf dem Spanntisch gehaltenen Werkstücks und eine Fluidmischvorrichtung (30) aufweist; wobei die Schneideinrichtung (19) mindestens ein rotierendes Messer (18) zum Schneiden des auf dem Spanntisch gehaltenen Werkstücks und eine Düse (20) zum Zuführen von Schneidwasser zu einer Position aufweist, an der das Werkstück geschnitten wird; wobei die Düse (20) dazu geeignet ist, das durch die Fluidmischvorrichtung (30) erzeugte Schneidwasser der Werkstückschneidposition zuzuführen; und wobei die Fluidmischvorrichtung (30) dazu geeignet ist, ein erstes Fluid und ein zweites Fluid miteinander zu mischen und einen ersten Fluidzufuhrkanal (34), einen zweiten Fluidzufuhrkanal (43) und eine Mischeinheit zum Mischen des ersten Fluids und des zweiten Fluids miteinander zum Erzeugen eines Mischfluids aufweist; wobei der erste Fluidzufuhrkanal über einen Durchflußverhältnisregler (36) in einen ersten Kanal (37) und einen zweiten...
Patent DE-19505212-B4 (DE)
Title: Traversiereinrichtung für Meßkopfpaar
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: F16H19/00
Filed: 1995-02-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verfahren, insbesondere zum gleichgerichteten Verfahren mindestens
zweier, mittels mechanisch gekoppelter Antriebselemente (8a, 8b, 8c,
8d, 12a, 12b, 18, 20) von einer Antriebseinrichtung bewegter Schlittenkörper (4a,
4b) dadurch gekennzeichnet, daß die
jeweils zum Antrieb der einzelnen Schlittenkörper (4a, 4b) vorgesehenen
funktionsgleichen Antriebselemente (8a, 8b, 8c, 8d, 12a, 12b, 18,
20) mindestens paarweise aus einem einzigen, vorzugsweise einstückigen Fertigungsteil
hergestellt sind, wodurch die funktionsgleich eingesetzten Antriebselemente
(8a, 8b, 8c, 8d, 12a, 12b, 18, 20) insbesondere in ihren Abmessungen
fertigungsidentisch herstellbar sind, und wodurch die Bewegungsübertragung
von einer Antriebseinrichtung auf die Schlittenkörper (4a, 4b) mit identischem
Bewegungsspiel erfolgt, so daß die
Schlittenkörper
(4a, 4b) mit einer vorbestimmten maximalen Relativbewegung zueinander
verfahrbar sind.
Patent DE-19539771-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: BRUNNER PHILIPP
IPC: F02C6/00
Filed: 1995-10-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Gasturbine
mit einer ersten (5) und einer zweiten Beschaufelung (7), zwischen
denen eine Mischstrecke (13) und eine Brennkammer (14) angeordnet sind
und unmittelbar stromabwärts
der ersten Beschaufelung (5) in der Mischstrecke (13) eine aus Leitschaufeln
gebildete Zusatzleitreihe (10) und Brennstoffdüsen (12) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Brennstoffdüsen (12) axial jeweils stromabwärts hinter
den Leitschaufeln der Leitreihe (10) positioniert sind, und eine Brennstoffsprührichtung
(16) der Brennstoffdüsen
(12) hauptsächlich
in Richtung einer sich bei Durchströmen der Zusatzleitreihe (10)
in radialer Richtung in einem äußeren und
einem inneren Bereich eines Strömungsquerschnitts bildenden
wirbelartigen Sekundärströmung (20)
erfolgt, und dass stromabwärts
der Brennstoffdüsen
(12) am Übergang
von der Mischstrecke (13) zur Brennkammer (14) eine Querschnittserweiterung
(15) des Strömungsquerschnitts
vorgesehen ist.
Patent DE-19544274-B4 (DE)
Title: Wetterstreifen
Inventor: NAKAMURA TOSHIAKI
IPC: E06B7/23
Filed: 1995-11-28
Granted: 2012-08-30
Abstract: Wetterstreifen, der einen Extrusionsabschnitt (10) mit einer gegebenen Breite (Y) und einen geformten Abschnitt (20), der an seiner einen Endseite mit dem Extrusionsabschnitt (10) verbunden ist und an seiner rückwärtigen Fläche mit einer Nut (21) versehen ist, aufweist, wobei der geformte Abschnitt (20) eine Breite hat, die um die Breite (Z) der Nut (21) größer als die Breite (Y) des Extrusionsabschnitts (10) ist, und der Extrusionsabschnitt (10) an seiner rückwärtiger Fläche mit einem sich im wesentlichen V-förmigen spreizenden Schlitz (11) versehen ist, der sich an die Nut (21) kontinuierlich anschließt und sich mit zunehmender Entfernung von der Position, an der der Extrusionsabschnitt (10) und der geformte Abschnitt (20) miteinander verbunden sind, verjüngt.
Patent DE-19549328-B4 (DE)
Title: Zifferblatt
Inventor: HABENEY ANDREAS
IPC: G04B19/12
Filed: 1995-11-02
Granted: 2011-06-30
Abstract: Zifferblatt mit einer auf einem transparenten und/oder reflektierenden Träger aufgebrachten nicht transparenten Deckschicht, welche die Gestalt von Zeichen wie Zahlen, Symbole oder einer Skala hat oder welche den Träger bedeckt und Ausnehmungen für die Zeichen hat, und mit einer transparenten, die Deckschicht und die nicht von der Deckschicht bedeckten Bereiche des Trägers überziehenden Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzschicht (6, 11) rasterförmige Ausnehmungen (7) hat, und aus einer Vielzahl von Tupfern (12) besteht, welche sich untereinander nicht berühren.
Patent DE-19608794-B4 (DE)
Title: Rückentrage für ein motorangetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere ein Freischneidegerät
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: A01G3/04
Filed: 1996-03-07
Granted: 2010-03-25
Abstract: Rückentrage für schwere Lasten, insbesondere für ein motorangetriebenes Arbeitsgerät wie ein Freischneidegerät, ein Pflanzensprühgerät oder dgl., bestehend aus einem weitgehend starren Traggestell (3) mit einem Tragrahmen (5) mit einem Rückenpolster (6), welches Schultergurte (7) und einen Hüftgurt (8) zur Fixierung auf dem Rücken eines Benutzers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rückenpolster (6) und dem Tragrahmen (5) eine Rückenplatte (10) angeordnet ist, dass die Rückenplatte (10) elastisch ist und in ihrer Längsrichtung dem Rücken eines Benutzers angepasst bleibend verformbar ist, dass die Rückenplatte (10) mit dem Rückenpolster (6) eine Funktionseinheit (11) bildet, dass die Rückenplatte (10) mit einem Fußabschnitt (18) des Tragrahmens (5) sowie mit einem Kopfabschnitt (19) des Tragrahmens (5) verbunden ist, und dass die Rückenplatte (10) in ihrem Bereich zwischen dem Fußabschnitt (18) und dem Kopfabschnitt (19) des Tragrahmens (5) mit Abstand (a) zum Tragrahmen (5) liegt.
Patent DE-19649650-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: BRUNNER HERBERT
IPC: H05K3/34
Filed: 1996-11-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Oberflächenmontierbares
strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit mindestens einem eine
Strahlung aussehenden Halbleiterkörper (2), der eine optische
Achse aufweist, einem ein erstes Kopfteil (5) und ein erstes Anschlußbeinchen
(7) aufweisenden ersten elektrischen Anschlußteil (3), einem ein zweites
Kopfteil (6) und ein zweites Anschlußbeinchen (8) aufweisenden
zweiten elektrischen Anschlußteil
(4) und mit einer Umhüllung (1),
die aus einem für
die Strahlung zumindest teilweise durchlässigen Material hergestellt
ist, bei dem  – elektrische
Kontakte (10, 11) des Halbleiterkörpers (2) mit dem ersten Kopfteil
(5) bzw. mit dem zweiten Kopfteil (6) elektrisch leitend verbunden
sind,  – der
Halbleiterkörper
(2) und das erste (5) und das zweite Kopfteil (6) von der Umhüllung (1)
umschlossen sind,  – die
Umhüllung
(1) eine Strahlungsaustrittsfläche
(12), eine dieser gegenüberliegende
Grundfläche
(13) und eine dazwischen angeordnete, zur Grundfläche geneigte
Leiterplattenauflagefläche
(26) aufweist,  – das
erste und das zweite Anschlußbeinchen
(7, 8) durch die Grundfläche
(13) hindurch aus der...
Patent DE-19653761-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine mit auswechselbarem Nadelträger, z. B. Nadelzylinder
Inventor: PLATH ERNST-DIETER
IPC: D04B15/14
Filed: 1996-12-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Rundstrickmaschine mit einem Maschinengestell (1), einem im Maschinengestell (1) gelagerten Tragring (8,70), einem auf dem Tragring (8,70) abgestützten, eine Achse (10) und je eine Ober- und Unterkante aufweisenden Nadelträger (9), einer im Maschinengestell (1) gelagerten, mit der Achse (10) koaxialen Trägerwelle (18), einem am unteren Ende der Trägerwelle (18) montierten Bauteil (24) und einer Einrichtung zur Verstellung der relativen Lage zwischen dem Nadelträger (9) und dem Bauteil (24) in Richtung der Achse (10) derart, daß der Nadelträger (9) bei Bedarf durch im wesentlichen senkrecht zur Achse (10) erfolgende Bewegungen ein- bzw. ausgebaut werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung Mittel (35,35a-35c,68) zur Einstellung des Nadelträgers (9) in axialer Richtung aufweist und der Nadelträger (9) durch diese Mittel (35,35a-35c,68) zumindest in eine Betriebsstellung und eine den Ein- bzw. Ausbau ermöglichende Montagestellung einstellbar ist.
Patent DE-19721568-B4 (DE)
Title: Schrägverzahntes Zahnrad mit variabler Zahnlänge
Inventor: REMMLINGER ULRICH
IPC: F16H55/08
Filed: 1997-05-23
Granted: 2005-09-01
Abstract: Zahnrad
mit einem Nabenteil (1) und einem Zahnkranz (2), der schräg zur Längsachse
des Zahnrades angeordnete Zähne
(3, 4) trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (2, 21) Zähne (3,
4, 41) unterschiedlicher Zahnlänge
(C, D) trägt.
Patent DE-19749671-B4 (DE)
Title: System zum Naßreinigen eines Druckkopfes mit einem Druckkopf-Behandlungsfluid, das in einem nicht-fließfähigen Zustand gespeichert ist
Inventor: MICHAEL DONALD L
IPC: B41J2/165
Filed: 1997-11-10
Granted: 2008-10-23
Abstract: Druckkopf-Reinigungssystem
zum Warten eines Teils einer Düsenplatte
(40), eines Druckkopfes (30) eines Tintenstrahldruckers (10) der
Bauart mit einem Druckkopf (30), der von einem Wagen (42) hin und
her bewegbar ist, und einem Wischer (70), der relativ zu dem Druckkopf
(30) in Wischkontakt mit diesem bewegbar ist, um unerwünschte Rückstände von
einem zu reinigenden Teil des Druckkopfes (30) zu entfernen, wenn
der Druckkopf (30) und der Wischer (70) durch die Bewegung wenigstens
eines der beiden relativ zueinander bewegt werden, mit  einer
Quelle für
Behandlungsfluid (75) zum Wischen des Druckkopfes (30), wobei das
Behandlungsfluid (75) normalerweise in einem nicht-fließfähigen Zustand
ist, durch Erwärmen
jedoch fließfähig gemacht
werden kann;  einer Einrichtung zum Aufbringen des Behandlungsfluids (75)
von der Quelle auf wenigstens eines der beiden Elemente (30, 70)
die bei der Wartung des Druckkopfes beteiligt sind, wobei diese
beiden Elemente den Druckkopf (30) und den Wischer (70) umfassen;
und  einer Heizeinrichtung...
Patent DE-19753735-B4 (DE)
Title: Aufnahmeteil eines ein Aufsetzdach mit einer Fahrzeugkarosserie lösbar verbindenden Verschlusses
Inventor: BAUMGARTNER GERD
IPC: B60J7/185
Filed: 1997-12-04
Granted: 2005-03-31
Abstract: Aufnahmeteil
eines ein Aufsetzdach mit einer Fahrzeugkarosserie lösbar verbindenden
Verschlusses, wobei das Aufnahmeteil eine Aufnahmebohrung mit einer
in deren Wandung ausgebildeten Führungsnut
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnut (3) nach außen verschlossen
ist, wobei die verbleibende Wandung (Dicke a) zwischen dem Nutgrund
(3') und dem Außenmantel
(1') des Aufnahmeteils (1) liegt.
Patent DE-19810523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung ionalen Stroms für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ASANO MORITO
IPC: G01L23/22
Filed: 1998-03-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung ionalen Stroms in einer Brennkraftmaschine, mit  einem eine konstante Verstärkung liefernden Verstärker (102), der einen in einer Verbrennungskammer der Brennkraftmaschine nach einer Zündung erzeugten ionalen Strom verstärkt,  einer Scheitelwert-Messschaltung (111), die aufgrund eines Verstärker-Ausgangssignals einen Spitzenwert des ionalen Stroms ermittelt, und  einer Verarbeitungsschaltung (104) für den ionalen Strom, die  ein Bandpassfilter (104a), das eine dem ionalen Strom überlagerte Komponente extrahiert, und  eine zentrale Verarbeitungseinheit (104c) umfasst, die diese extrahierte Komponente aufgrund eines Ausgangssignals aus der Scheitelwert-Messschaltung (111) korrigiert und Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine erfasst, die diese extrahierte Komponente beeinflussen.