baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348103-B4 (DE)
Title: Faltenbalg-Luftfederbein
Inventor: KRAUS HANS PETER
IPC: F16F9/36
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-01-26
Abstract: Faltenbalg-Luftfederbein,  mit
einem Mehrfachfaltenbalg (26), der von zwei abstandsvariabel zueinander
angeordneten Endgliedern (16, 20) begrenzt ist,  wobei der Mehrfachfaltenbalg
(26) zur Verhinderung eines Ausknickens mit einem Führungselement
(12) ausgestattet ist,  wobei das Führungselement (12) zylindrisch
ausgebildet und unter Zwischenschaltung eines Spaltes koaxial im
Innern des Mehrfachfaltenbalges (26) angeordnet ist, und  wobei
sich die Falten (28a, ...) des Mehrfachfaltenbalgs (26) an der zylindrischen
Außenfläche des
koaxial angeordneten Führungselements
(12) abstützen
können,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das Führungselement
(12) die Kolbenstange eines in die Luftfeder (6) integrierten, im
Wesentlichen aus Zylinder (8) und Kolben (10) nebst Kolbenstange
(12) bestehenden hydraulischen Stoßdämpfers ist,  – dass das
an dem einen Ende des Mehrfachfaltenbalgs (26) angeordnete Endglied
(20) das eine Ende des Stoßdämpferzylinders
(8) ist, und  – dass
das an dem anderen Ende des Mehrfachfaltenbalgs (26) angeordnete
Endglied (16) ein radseitig anbringbares Befestigungsteil der Stoßdämpferstange
(12)...
Patent DE-10350053-B4 (DE)
Inventor: GERLACH SANDRA
IPC: G01J1/50
Filed: 2003-10-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Method for qualitative and quantitative analysis of radiation with wavelengths in a range which has psychological and physical effects on humans comprise exposing indicators which are sensitive to the wavelength range and evaluating the effect on them. An independent claim is included for a dosimeter for use in the method.
Patent DE-10358968-B4 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeitsregelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die mit einem Navigationssystem verbunden ist
Inventor: MAYSER CHRISTOPH
IPC: B60K31/18
Filed: 2003-12-16
Granted: 2012-04-26
Abstract: Fahrgeschwindigkeitsregelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die mit einem Navigationssystem verbunden ist, das fortlaufend die Ist-Position des Kraftfahrzeugs bezogen auf eine abgespeicherte digitale Straßenkarte erfasst, mit Mitteln zur Erfassung der Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit und mit Mitteln zum Vergleich der Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit mit einer vorgegebenen streckenabhängigen Höchstgeschwindigkeit, die aus dem Navigationssystem ausgelesen wird, wobei – diese Mittel derart ausgestaltet sind, dass die streckenabhängige Vorgabe einer Höchstgeschwindigkeit (vmax) jeweils vorausschauend für einen bestimmten Streckenabschnitt (Δs) oder für einen bestimmten Zeitabschnitt ausgelesen wird, und wobei – Mittel zur Reduzierung der Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vist) vorgesehen sind, die die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (vist) mit einem vorgegebenen Verzögerungsverlauf (asoll) auf die ab einer vorausliegenden definierten Position vorgegebene Höchstgeschwindigkeit (vmax) reduzieren, wenn die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (vist) um einen definierten Betrag (Δv) oberhalb dieser Höchstgeschwindigkeit (vmax) liegt, und/oder – Mittel zur Ausgabe einer Warnung vorgesehen sind, die eine Warnung spätestens zu bzw. ab Beginn des vorgegebenen Verzögerungsverlaufes ausgeben, wenn die Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (vist) um einen...
Patent DE-19517149-B4 (DE)
Title: Leichtbaustruktur aus PA-12-Carbon zur Speicherung von Fluiden unter Druck
Inventor: GROSJEAN FRANCOIS
IPC: F17C1/02
Filed: 1995-05-10
Granted: 2008-04-24
Abstract: Leichtbaustruktur
(1)  A) zur Aufnahme von Fluiden unter erhöhtem Druck, insbesondere 250
bar,  B) die eine Hülle
(2, 3, 4) umfasst,  C) die aus einem Verbundmaterial zusammengesetzt
ist,  D) wobei das Material der Hülle (2, 3, 4) aus einer Matrix aus
Polyamid PA-12 und  E) Carbonfasern zusammengesetzt ist,  F)
die in der Matrix eingebettet sind,  G) wobei das Verbundmaterial
in Form von Bändern
hergestellt ist,  H) die in polarer und  I) umfangsmäßiger Weise
derart gewickelt sind,  J) dass die Leichtbaustruktur beständig gegen
einen Differentialdruck ist,  K) der zwischen der äußeren Umgebung
um die Leichtbaustruktur herum und dem Druck des Fluids herrscht,  L)
dass die Hülle
(2, 3, 4) dicht bis zu einem Druck bleibt, der höchstens 5 mal geringer als
der Berstdruck der Leichtbaustruktur (1) ist,  M) und dass die
Hülle beständig gegen
Spannungsbeanspruchungen ist, die aus...
Patent DE-19529877-B4 (DE)
Title: Halter für Getränkedosen in Kraftfahrzeugen
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: B60N3/10
Filed: 1995-08-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Halter
für Getränkedosen,
Tassen, Flaschen oder dergleichen Behälter in Kfz., wobei der Halter
an Einbauteilen des Kfz. befestigt oder mit diesen einteilig ausgebildet
ist und aus einem becherartigen Formteil besteht, das einen in Einbausollage
von oben zugänglichen Einschubraum
für einen
der Behälter
aufweist, wobei das becherartige Formteil in der lichten Innenweite
reduzierte Bereiche aufweist, wobei sich an die Mündung in
Richtung auf den Boden zunächst
eine Zone größter lichter
Weite anschließt,
an diese mindestens eine Zone geringerer lichter Weise anschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß das Formteil
(5) von einer Spanneinrichtung umgeben ist, die aus einem unter
dem Boden (6) des Formteiles (5) angeordneten oder den Boden (6)
des Formteils (5) bildenden Mittelteil (7) und von diesem abragenden,
sich entlang der Formteilwandung erstreckenden, in achsparallele
Schlitze (8) der Wandung des Formteils (5) eindrückbaren federnden Armen (9)
sowie einem die Arme (9) in die Schlitze (8) drängenden Stellglied (10) besteht,
mittels dessen die...
Patent DE-19531923-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Realisierung von safe-life-Funktionen
Inventor: POESEL BERNHARD
IPC: G06F11/20
Filed: 1995-08-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Einrichtung zur Realisierung von safe-life-Funktionen in hochverfügbar ausgeführten technischen Anlagen zum Steuern und/oder Speisen von elektrischen Verbrauchern (SE1 bis SEn) mit mindestens zwei unabhängigen, von jeweils einem Mehrrechnersystem gesteuerten Steuerungs- und/oder Speisesystemen (SYS1, SYS2), von denen jeweils eines betriebsführend ist, bedarfsweise aber durch ein anderes System ersetzt werden kann, wobei die elektrischen Verbraucher (SE1 bis SEn) über Zuleitungen (TL) an alle Steuer- und/oder Speisesysteme (SYS1, SYS2) angeschlossen sind und in diesen Systemen (SYS1, SYS2) Schaltmittel (S1,S2) vorgesehen sind zum Durchschalten der Zuleitungen (TL) zu den Verbrauchern (SE1 bis SEn) ausschließlich für den Fall, dass das betreffende System (SYS1, SYS2) betriebsführend ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Systemen (SYS1, SYS2) an die Zuleitungen (TL) zu den Verbrauchern (SE1 bis SEn) so viele Eingabe-Baugruppen (L1.1 bis L1.3; L2.1 bis L2.3) angeschlossen sind wie das zugehörige Mehrrechnersystem Einzelrechner aufweist, wobei jeder Einzelrechner exklusiv das Ausgangssignal einer der Eingabe-Baugruppen (L1.1 bis L1.3; L2.1 bis...
Patent DE-19540866-B4 (DE)
Title: Formanlage mit Form- und Handhabungsfunktion
Inventor: WOSNITZA WERNER
IPC: B22C15/14
Filed: 1995-11-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: Formmaschine
zum Herstellen von Sandgießformen
aus Formsand, welche Formmaschine einen Unterteil (10) und einen
Oberteil (8) aufweist, welche sowohl der Höhe nach als auch in der Horizontalen
relativ zueinander mit Hilfe von Druckmittelzylindern (9, 14) bewegbar
sind, und die einen Modellplattenträger (11), ein den Formsand
verdichtendes Element (13), wie Pressplatte, Mehrstempel-Presskopf, Druckmittelpresskissen,
senkrechte und horizontale Führungselemente
zum Führen
der beweglichen Teile, sowie Transporteinrichtungen (1, 2) für leere
und Sand oder geformten Sand enthaltende Formkästen (OK,UK), wie Unter- und/oder
Oberkasten, sowie eine Einrichtung (20) zum Zuführen von Formsand in einen Formkasten
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit einem der Druckmittelzylinder
(9) horizontal verfahrbare Oberteil (8) zur Ausführung von zusätzlichen
Funktionen ausgebildet ist, die nicht unmittelbar das Herstellen
von Ober- oder Unterkastenformen (OK,UK) betreffen.
Patent DE-19546395-B4 (DE)
Title: Homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer enthaltender Flickenbeutel
Inventor: CHILDRESS BLAINE C
IPC: B65D30/08
Filed: 1995-12-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Flickenbeutel,
der einen an einem aufschrumpfbaren Beutel angebrachten aufschrumpfbaren Flicken
umfasst, wobei der aufschrumpfbare Flicken eine erste aufschrumpfbare
Folie und der aufschrumpfbare Beutel eine zweite aufschrumpfbare
Folie umfasst und die erste aufschrumpfbare Folie homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer
umfasst und eine freie Schrumpfung bei 85°C von 10 bis 100% aufweist.
Patent DE-19549788-B4 (DE)
Title: Hydraulic motor for excavator, etc. - has connector part with journal, screwed into shaft end
Inventor: VOULGARIS ANDREAS
IPC: F04C2/10
Filed: 1995-09-25
Granted: 2005-09-29
Abstract: The motor (1) has a housing (2) with shaft (3), and a connector part (35), fastened removably to the shaft end. The part has a connector journal (38) with outer thread (37), which projects from its side facing the housing. The journal is screwed into an internally threaded (39) aperture (71) in the shaft. The journal extends into the area of an inner ring (32a) of a roller bearing (32) around the shaft. The journal diameter decreases towards its free end, via a conical section.
Patent DE-19631937-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe
Inventor: MOHR JAN-HENDRIK
IPC: F16H48/08
Filed: 1996-08-08
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ausgleichsgetriebe
mit einem Gehäuse,
das durch ein Tellerrad antreibbar ist, in welchem zumindest drei
mittels Lagerbolzen im Gehäuse
in einer Ebene drehbar gehaltene Ausgleichsräder gelagert sind, die mit
zwei ebenfalls im Gehäuse
drehbar gelagerten Abtriebszahnrädern
kämmen,
deren Drehachse quer zu den Achsen der Ausgleichsräder verlaufen,
dadurch gekennzeichnet, dass die die Ausgleichsräder (8) tragenden Bolzen (5)
einendig im Gehäuse
(2) und mit ihren anderen Enden in einem Tragstück (7) gelagert sind, welches
durch die Bolzen (5) zentral im Gehäuse (2) lagefixiert ist und
wobei jeder Lagerbolzen (5) spielfrei von außen in das Getriebegehäuse (2)
einschiebbar ist und dass das in das Getriebegehäuse (2) hineinragende Ende
eines jeden Lagerbolzens (5) kegelig ausgebildet ist und mit jeweils
einer entsprechenden Ausnehmung (6) im Tragstück (7) zusammenwirkt.
Patent DE-19719815-B4 (DE)
Title: Optisches Fasergerät
Inventor: ROBERTSON BRUCE ELPHINSTON
IPC: G02B6/38
Filed: 1997-05-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: Optisches
Fasergerät
mit einem darin zwischen mindestens zwei Positionen schwenkbar angeordneten
Halterungsteil (40), das mindestens einen Teil eines optischen Verbinders
(10) hält
und eine Ausnehmung (70) für
einen mit dem optischen Verbinder (10) zu verbindenden Durchgangsverbinder
(18, 17) aufweist, sowie mit einem Eingriffsmechanismus, der die
Freigabe des mit dem optischen Verbinder (10) verbundenen Durchgangsverbinders
(18, 17) ermöglicht
und mindestens einen bewegbaren Arm (60) enthält, der von dem optischen Verbinder
(10) weg vorgespannt ist und der bei der Verschwenkung des Halterungsteils
(40) aus der ersten Position in die die Freigabe ermöglichende
zweite Position zum Eingriff mit dem optischen Verbinder (10) durch
einen festen Teil des Geräts bewegt
wird.
Patent DE-19733005-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur zentralen Überwachung und/oder Steuerung wenigstens eines Gerätes
Inventor: CHATENEVER DAVID
IPC: A61B17/00
Filed: 1997-07-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Einrichtung
zur zentralen Überwachung
und/oder Steuerung wenigstens eines Gerätes für die Endoskopie, insbesondere
für die
minimal-invasive Chirurgie, bei der das oder die zu steuernden Geräte über Schnittstellen
miteinander verbunden sind, wobei  – die Geräte über die Schnittstellen an einen
selbstkonfigurierenden Bus mit einem BUS-Master angeschlossen sind,  – der BUS-Master
den Bus automatisch konfiguriert,  – der BUS-Master überwacht,
ob die Kommunikation auf dem Bus korrekt abläuft, wobei die Stromversorgung
der Bus-Schnittstelle entweder über
das jeweilige Gerät
oder über
die Busleitung erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Buskommunikation fortgesetzt wird, wenn ein am Bus angeschlossenes
Gerät ausgeschaltet
wird oder nicht eingeschaltet ist.
Patent DE-19746170-B4 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Steinkitt
Inventor: SCHLINGELHOFF PETER
IPC: C09D5/34
Filed: 1997-10-18
Granted: 2004-04-15
Abstract: Mehrkomponenten-Steinkitt auf der Basis von ungesättigten Polyesterharzen oder Acrylharzen, insbesondere zur maschinellen Verarbeitung, mit Pigmenten und Füll- und Strukturstoffen, dadurch hergestellt, daß für den Mehrkomponenten-Steinkitt drei Komponenten miteinander so vermischt werden, daß zunächst eine Mischung der Komponenten II und III hergestellt wird, die nachfolgend mit der Komponente 1 vermischt wird, wobei die Komponente I ein beschleunigter Steinkitt und die Komponente II ein unbeschleunigter, wenigstens einen Stabilisator enthaltender Steinkitt ist und die Komponente III wenigstens ein organisches Peroxid enthält.
Patent DE-19781667-B4 (DE)
Title: Plasmaerzeugungsverfahren und -gerät mit einer induktiv gekoppelten Plasmaquelle
Inventor: ASHTIANI KAIHAN
IPC: C23C16/50
Filed: 1997-03-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Gerät (60) zum
Behandeln mindestens einer Oberfläche eines Gegenstandes (62)
mit aus einem Betriebsgas gebildeten Plasma, das umfasst:  eine
Betriebskammer (61), die einen Betriebsraum umgrenzt und mindestens
eine Einlaßöffnung hat,
durch die das Betriebsgas in den Betriebsraum eingeführt werden kann,
um den Gegenstand (62) mit dem Plasma zu behandeln; und  eine
Plasmaquelle, die mit einem Ende der Betriebskammer (61) verbunden
ist, um die Betriebskammer (61) abzudichten und um die Bildung von
Plasma hervorzurufen, wobei die Plasmaquelle umfaßt:  eine
dielektrische Platte (76) mit einer ersten, einen Teil einer Innenwand
der Betriebskammer (61) bildenden Oberfläche;  eine Quelle elektrischer
Energie, die außerhalb
der Betriebskammer (61) angeordnet ist, wobei die Quelle elektrischer
Energie Stromfluß durch
erste und zweite Anschlussleitungen (32, 34) einer Induktionsspule
(30) anregt, um über
die dielektrische Platte (76) Energie in die Betriebskammer (61)
zu liefern, so daß diese
mit dem Betriebsgas zusammenwirkt, um das Plasma zu bilden,...
Patent DE-19857022-B4 (DE)
Title: Neigungszylindersteuerung für Industriefahrzeuge
Inventor: KAMIYA TOSHIKAZU
IPC: B66F9/22
Filed: 1998-12-10
Granted: 2006-05-11
Abstract: Neigungszylindersteuerungsvorrichtung
für ein
Industriefahrzeug, das einen an einem Mast (3) höhenverstellbar gelagerten Lastenträger (6)
hat, wobei der Mast mittels eines hydraulischen Neigungszylinders
(9) schwenkbar ist, der über
ein manuell betätigtes
Neigungsventil (22) steuerbar ist und in dessen einer Fluidverbindungsleitung
(34a) ein Stoppventil (59) zwischengeschaltet ist, das von einem
Steuergerät
(45) anteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppventil
(59) vom Steuergerät
(45) in eine Offenposition schaltbar ist, wenn ein daran angeschlossener
erster Detektor (10a) erfasst, dass ein Bediener eine vorbestimmte
Bedienposition eingenommen hat oder eine vorbestimmte Zeitspanne
noch nicht verstrichen ist, seitdem der Bediener die Bedienposition
verlassen hat, und ein daran angeschlossener zweiter Detektor (18;
19) eine manuelle Betätigung
des Neigungsventils (22) erfasst, wohingegen das Stoppventil (59)
vom Steuergerät (45)
in eine Schließposition
schaltbar ist, wenn zumindest eines der vorstehenden Erfassungssignale
fehlt.
Patent DE-19882349-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verwaltung von TMSI-Parametern in einem Funktelekommunikations-Netzwerk
Inventor: TURCOTTE ERIC
IPC: H04W8/26
Filed: 1998-04-24
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Verwaltung von temporären Mobilstationsidentitäts-Parametern in einem Funktelekommunikations-Netzwerk, welches ein erstes Mobilvermittlungszentrum (MSC), ein zweites Mobilvermittlungszentrum und eine Mobilstation hat, die anfänglich in einem Dienstgebiet des ersten Mobilvermittlungszentrums arbeitet, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  Übertragen eines ersten Validitätsgebietsparameters (VAP) aus dem ersten Mobilvermittlungszentrum und eines zweiten Validitätsgebietsparameters aus dem zweiten Mobilvermittlungszentrum;  Zuweisung einer ersten temporären Mobilstationsidentität an die Mobilstation, durch das erste Mobilvermittlungszentrum;  Verwendung der ersten temporären Mobilstationsidentität zur Identifikation der Mobilstation, während die Mobilstation innerhalb des Dienstgebiets des ersten Mobilvermittlungszentrums arbeitet;  Bestimmung, ob die Mobilstation den zweiten Validitätsgebietsparameter empfängt;  Ungültigmachung der ersten temporären Mobilstationsidentität nach der Bestimmung, daß die Mobilstation den zweiten Validitätsgebietsparameter empfängt; und  Verwendung einer permanenten Identifikation zur Identifizierung der Mobilstation, während die Mobilstation innerhalb des Dienstgebiets des zweiten Mobilvermittlungszentrums arbeitet.
Patent DE-19922009-B4 (DE)
Title: Rotatorische Positionsmeßeinrichtung
Inventor: BENNER ULRICH DIPL PHYS
IPC: G01D5/347
Filed: 1999-05-12
Granted: 2012-02-16
Abstract: Rotatorische Positionsmesseinrichtung, bestehend aus a) einer um eine Rotationsachse (1; 201) rotierenden Rotor-Baueinheit (20; 200) mit ersten Umlenkmitteln (23, 24), die ein in Richtung der Rotationsachse (1; 201) einfallendes Strahlenbündel aufspalten und in Richtung einer rotationssymmetrischen ersten Teilungsspur (22; 222) mit einer transmittiven Teilungsstruktur hin umlenken, auf die das Strahlenbündel vor dem Austritt aus der Rotor-Baueinheit (20, 200) auftrifft und dieselbe durchtritt sowie einer b) stationären Statur-Baueinheit (10; 100) mit b1) einer Lichtquelle (12; 212), die ein Strahlenbündel erzeugt, das in Richtung der Rotationsachse (1; 201) zur Rotor-Baueinheit (20; 200) hin emittiert wird, b2) mindestens einer einfallsseitig angeordneten rotationssymmetrischen zweiten Teilungsspur (16; 216) mit einer transmittiven Teilun aus der Rotor-Baueinheit (20; 200) auftrifft sowie, b3) mindestens einem optoelektronischen Detektorelement (14; 214), auf das die durch die zweite Teilungsstruktur tretenden Strahlenbündel auftreffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle...
Patent DE-19922794-B4 (DE)
Title: Drehstrommaschine und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KATO TOSHIKAZU
IPC: H02K1/18
Filed: 1999-05-18
Granted: 2007-11-29
Abstract: Drehstrommaschine
mit einem Statorkern (1), der eine Vielzahl von Nuten (10) aufweist,
mit einer mehrphasigen Statorwicklung (2), die aus einer Vielzahl
von wellengewickelten Phasenwicklungen aufgebaut ist, und mit einem
Rotor (5), der eine Vielzahl von magnetischen Polen aufweist, wobei  jede
der wellengewickelten Phasenwicklungen (2a, 2b, 2c) jeweils aus
einem Paar von Phasenwicklungshälften (201a–206a) besteht,
die um eine Polteilung auseinander liegen,  jede der Phasenwicklungshälften (201a–206a) einen
Wicklungsendabschnitt (23–28),
eine Vielzahl von in Serie geschalteten Wellenwicklungsabschnitten
und ein Verbindungsende (22b) aufweist, das mit einem Verbindungsende
(22b) einer anderen Phasenwicklungshälfte (201a–206a) der gleichen Phasenwicklung
(2a, 2b, 2c) verbunden ist,  jede der Vielzahl von in Serie
geschalteten Wellenwicklungsabschnitten ein Paar gerader, in jeweils
zwei parallelen Nuten verlaufender Abschnitte (21), die um eine
Polteilung auseinander liegen, sowie ein Paar geneigter Kreuzungsabschnitte
(22) mit jeweils einem U-förmigen,
flach gefalteten Abschnitt (22a) aufweist, und  das Paar der
Phasenwicklungshälften
(201a–206a)
in dem Statorkern...
Patent DE-19940081-B4 (DE)
Title: Siedewasserreaktor mit natürlicher und erzwungener Zirkulation
Inventor: HIRAIWA KOUJI
IPC: G21C15/02
Filed: 1999-08-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Siedewasserreaktor, enthaltend:  ein Druckgefäß (11);  einen Reaktorkern (14) in dem Druckgefäß mit einer Mehrzahl von Brennelementbaugruppen (1; 36, 42; 50), wobei eine Brennelementbaugruppe eine Mehrzahl von Brennstäben (3; 38) enthält, die mit Zwischenräumen zwischen ihnen angeordnet sind, und einen Wasserstab (39; 40) mit einem Pfad für Kühlmittel enthält und von einem Kanalgehäuse (4; 37) umgeben ist; der Reaktorkern einen Bypassbereich (7) für das Kühlmittel zwischen den Brennelementbaugruppen enthält und der Reaktorkern durch natürliche Zirkulation gekühlt wird und während des ausgelegten Betriebs folgende Eigenschaften hat:  Dampfblasenreaktivitätskoeffizient größer als –0,07% Δk/k/% Dampfblasenfraktion und kleiner als –0,03% Δk/k/% Dampfblasenfraktion;  eine Hauptdampfleitung (17) zum Führen von Dampf, der in dem Druckgefäß durch den Reaktorkern erzeugt wird; und  eine Turbine (20, 21) zum Durchführen der Expansionsarbeit mit dem Dampf, und eine Zirkulationspumpe (45), damit ein Teil der Reaktorkernströmung durch erzwungene Zirkulation gesteuert werden kann.
Patent DE-19953515-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeinrichtung zum Wischen einer Scheibe sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: KLIFFKEN MARKUS
IPC: B60S1/08
Filed: 1999-11-06
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Wischen einer Scheibe (12), insbesondere der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem, sich entlang der Scheibe (12) bewegenden Wischblatt (10), welches von einem, von einer Steuereinrichtung (18) gesteuerten Wischermotor (14) angetrieben wird, und durch Störungen an seiner gleichmäßigen Sollbewegung gehindert wird, wobei den Störungen aktiv entgegengewirkt wird, wobei den Störungen durch eine aktive Regelungsstufe entgegengewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Wischermotor aufgenommener Strom (I) als Regelgröße für die aktive Regelstufe dient.
Patent DE-19955564-B4 (DE)
Title: W-CDMA Analysevorrichtung und Verfahren zur Anzeige der Ergebnisse der W-CDMA Analyse und Speichermedium mit einem Programm zur Anzeige der Ergbnisse der W-CDMA Analyse
Inventor: KOIZUMI SATOSHI
IPC: H04B1/7073
Filed: 1999-11-18
Granted: 2007-12-20
Abstract: Eine
W-CDMA-Analysevorrichtung aufweisend:  ein Mittel zur Frequenzkonversion,
das ein Signal empfängt,
das gesendet und empfangen worden ist in einer Kommunikation, die
ein W-CDMA-System verwendet, zum Konvertieren des empfangenen Signals
in ein Zwischenfrequenzsignal;  ein Mittel zur Signalanalyse,
das einen vorbestimmten Aufweitungs-Demodulationsprozess auf ein Zwischenfrequenzsignal
anwendet, das von dem Mittel zur Frequenzkonversion ausgegeben worden
ist, zum Berechnen der Leistungswerte für jeden Pseudo-Zufallscode;
und  ein Anzeigemittel, das simultan den Leistungswert und die Symbolrate
des Signals von jedem der Pseudo-Zufallscodes anzeigt, die von der
Analysevorrichtung berechnet worden sind, so dass der Leistungswert
und die Symbolrate zu der Codenummer, die jedem der Pseudo-Zufallscodes
zugewiesen ist, in Beziehung gesetzt wird;  wobei das Anzeigemittel
die Säulenbreite
eines Säulendiagramms
im Verhältnis
zum Wert der Symbolrate setzt, während
sie für
jede Codenummer den entsprechenden Leistungswert in der Form des
Säulendiagramms
anzeigt, wobei die Codenummer auf eine von zwei orthogonal zueinander
ausgerichteten Achsen bezogen wird und...
Patent DE-19961097-B4 (DE)
Title: Detektor für optische Signale und Verfahren zum Detektieren optischer Signale
Inventor: KIYOTA TOSHIYA
IPC: G11B7/13
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-03-25
Abstract: Detektor für optische Signale, der einen ersten Fotodetektor, einen zweiten Fotodetektor, Differenzausgangsmittel zum Bilden der Differenz zwischen den Ausgangssignalen des ersten und des zweiten Fotodetektors und zum Ausgeben eines Differenzsignals sowie Steuermittel, die die Differenz im fotoelektrischen Umwandlungswirkungsgrad zwischen dem ersten und dem zweiten Fotodetektor auf der Basis der Ausgangssignale des ersten und des zweiten Fotodetektors bestimmen und den fotoelektrischen Umwandlungswirkungsgrad des zweiten Fotodetektors gemäß der Differenz im fotoelektrischen Umwandlungswirkungsgrad variieren, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der erste als auch der zweite Fotodetektor einen fotoelektrischen Umwandlungsbereich und Mittel zum Anlegen einer Vorspannung an den fotoelektrischen Umwandlungsbereich aufweisen, und die, Vorspannung, die an den zweiten Fotodetektor anzulegen ist, von den Steuermitteln gesteuert wird.