baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optimalen Bereitstellen von KI-Systemen
Inventor: MORITZ RUBY
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum optimalen Bereitstellen von KI-Systemen (10-x), wobei mittels einer Steuereinrichtung (2) auf Grundlage von Eingangsdaten (20), die einer Mehrzahl von KI-Systemen (10-x) zugeführt werden oder zugeführt werden sollen und/oder von mindestens einer Kontextinformation (21) jeweils ein Ausgabekonfidenzwert (11-x) für jedes der Mehrzahl von KI-Systemen (10-x) geschätzt wird, wobei mittels der Steuereinrichtung (2) das Bereitstellen der KI-Systeme (10-x) in Abhängigkeit der geschätzten Ausgabekonfidenzwerte (11-x) angepasst wird und/oder eine aus Ausgaben (30-x) der einzelnen KI-Systeme (10-x) erzeugte Gesamtausgabe (31) in Abhängigkeit der geschätzten Ausgabekonfidenzwerte (11-x) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum optimalen Bereitstellen von KI-Systemen (10-x).
Patent DE-102019218536-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-11-29
Abstract: Es wird ein Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Diese umfasst eine Wischleiste (14) eine Federschiene (12) und eine Endkappe (20). Erfindungsgemäß ist die Endkappe (20) durch ein zweistufiges Rastelement befestigt.
Patent DE-102020000822-A1 (DE)
Title: Motorantriebseinrichtung
Inventor: NAKAJIMA MOTOI
IPC: F02N11/08
Filed: 2020-02-07
Abstract: Eine Motorantriebseinrichtung wird bereitgestellt. Die Motorantriebseinrichtung umfasst eine Antriebseinheit, die ausgestaltet ist, um einen Starter/Generator anzutreiben, der über eine Drehwelle direkt mit einem Motor verbunden ist, indem sie eine Ein/Aus-Steuerung von Schaltelementen in einer Brückenschaltung zum Antrieb eines Motors durchführt; und eine Antriebssteuerung, die ausgestaltet ist, um einen Antriebsvorgang, der von der Antriebseinheit durchgeführt wird, für den Starter/Generator zu steuern. Die Antriebseinheit steuert eine Motorantriebsspannung für den Starter/Generator durch Ändern der EIN-Zeitspannen der Schaltelemente der Brückenschaltung und schaltet vorbestimmte Schaltelemente der Brückenschaltung zu einem vorbestimmten Zeitpunkt ein, um einen aktiven Freilaufbetrieb zum Anheben einer von dem Starter/Generator erzeugten Rückspeisespannung durchzuführen. Die Antriebssteuerung weist die Antriebseinheit an, die Motorantriebsspannung und das Ein/Ausschalten des aktiven Freilaufbetriebs auf der Grundlage einer Batteriespannung zu steuern.
Patent DE-102020003178-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragung für Leistungsmodule
Inventor: YOO INPIL
IPC: H01L23/46
Filed: 2020-05-27
Abstract: In einem allgemeinen Gesichtspunkt kann eine Einrichtung ein Substrat, einen Halbleiterchip, der mit einer ersten Oberfläche des Substrats gekoppelt ist, und eine Metallschicht einschließen, die auf einer zweiten Oberfläche des Substrats angeordnet ist. Die zweite Oberfläche kann gegenüber der ersten Oberfläche liegen. Die Einrichtung kann auch eine Vielzahl von mit der Metallschicht gekoppelten Metallrippen und einen mit der Metallschicht gekoppelten Metallring einschließen. Der Metallring kann die Vielzahl von Metallrippen umgeben.
Patent DE-102020004063-A1 (DE)
Title: Meerwasser zur Aufbereitung von Industriewasser zur Versorgung der Bundesrepublik Deutschland und auf Europa
Inventor: SCHEERER NORBERT
IPC: E03B3/04
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit Wasser.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und vorausschauende Lösungen zu finden, um die Bevölkerung mit Nahrungsmitteln abzusichern. Auch die Bodenstruktur muss erhalten bleiben, damit nicht die Böden so austrocknen. dass es zu Spalten kommen kann und die Böden immer schneller, bis in tiefe Schichten, austrocknen.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102020005362-A1 (DE)
Title: Schienengeführte Fahrzeugmodule
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: E01B25/28
Filed: 2020-09-01
Abstract: Ein schienengebundenes Fahrzeugsystem aus kleinen, vorzugsweise schmalen Modulen, von denen zwei parallel nebeneinander so fahren können, dass sich je ein Schienenstrang zwischen den Rädern eines Fahrzeuges befindet und die Schienen somit über einen Sensor oder einen mech. Kontakt die Routenführung der Fahrzeuge übernehmen.
Patent DE-102020007757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer Fahrzeugbeleuchtung beim Befahren einer Baustelle und Fahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/14
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Fahrzeugbeleuchtung beim Befahren einer Baustelle (1), wobei ein von wenigstens einem Fahrzeugscheinwerfer (2) in eine Umgebung geworfenes Lichtbild (3) aus einem oberen (3.1) als Fernlicht bezeichneten und einem unteren als Abblendlicht bezeichnetem Lichtfeld (3.2) bei Erkennen des Befahrens einer Baustelle (1) angepasst wird, indem eine Lichtintensität, mit der das Lichtbild (3) erzeugt wird, verändert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtintensität, mit der das Abblendlicht ausgestrahlt wird, beim Befahren der Baustelle (1) auf einen festgelegten Wert erhöht wird.
Patent DE-102020008121-A1 (DE)
Title: Funktions-Front & Heckstosstangen (Bumpers)
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: F21S43/14
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein Exterieur-Bauteil mit Leucht- und Reflektions-Funktionsflächen für Fahrzeuge mit Seitenschwellerkörper und/oder Stoßstangenkörper und/oder Frontgrill-Einsatz und/oder Dachkantenspoiler vorgeschlagen. Wesentlich dabei ist, dass der Seitenschwellerkörper im Inneren einen Luftleitkanal umfasst, und/oder dass der Stoßstangenkörper ovale Aussparungen für diverse Einsätze und/oder LED-Funktionsleuchtfläche als schmale Linie aufweist, und/oder dass der Frontgrill-Einsatz Stabilisatoren-Bauteile aufweist und Montagepunkte für eine Schlangenzunge und einer Schlangenbacke links und rechts, und/oder dass der Dachkantenspoiler Funktionsleuchtflächen aufweist.
Patent DE-102020100848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Mikrostrukturierung eines Glassubstrats mittels Laserstrahlung
Inventor: OSTHOLT ROMAN
IPC: B23K26/60
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen einer einseitigen Ausnehmung (3) als Sackloch in ein Glassubstrat (1). Dabei erfährt der Fokus der Laserstrahlung eine räumliche Strahlformung entlang einer Strahlachse der Laserstrahlung, sodass konzentrisch zu der Strahlachse Modifikation (4) in dem Glassubstrat (1) erzeugt werden. Durch die nachfolgende Einwirkung eines ätzenden Mediums kommt es zu einem anisotropen Materialabtrag des so modifizierten Glassubstrats (1), wodurch die gewünschte Ausnehmung entsteht. Erfindungsgemäß wird vor dem Einbringen der Modifikationen (4) in das Glassubstrat (1) die chemische Zusammensetzung des Glassubstrats (1) partiell verändert und so zumindest ein Bereich (5) veränderter Eigenschaften geschaffen, in dem die Modifikationswirkung unterbunden oder stark verzögert ist. Infolgedessen ist auch die Ätzrate bei der nachfolgenden Einwirkung des ätzenden Mediums und der Materialabtrag entsprechend verändert. In dem Ätzprozess setzt sich somit die Ätzwirkung bei Erreichen des Bereichs (5) nicht anisotrop entlang der Strahlachse fort, sodass der Bereich (5) eine ebene Begrenzungsfläche (6) für die Ausnehmung (3) bildet.
Patent DE-102020103399-A1 (DE)
Title: Neigungseinstellbare Dachdurchführung
Inventor: BARTHOLOMÄUS GERT
IPC: F24F7/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Neigungseinstellbare Dachdurchführung (1) zur wind- und regendichten Durchführung einer Rohrleitung (10, 19, 22, 23, 24, 25 34), wobei die Vorrichtung dachseitig eine Fixierplatte (2) umfasst, die an der Dachkonstruktion befestigt ist und eine Ausnehmung (4) zur Durchführung der Rohrleitung (10, 19, 22, 23, 24, 25 34) aufweist, wobei ein Abschnitt der Rohrleitung (19, 22, 23, 24, 25 34) gegenüber der Fixierplatte (2) verschieblich und durch Befestigungsmittel (13, 14, 16, 17, 18) in seiner ausgerichteten Stellung neigungseinstellbar fixierbar ist, wobei in einem dachfesten Durchführungsrohr (10), das mit dem überdach-angeordneten, neigungseinstellbaren Abschnitt der Rohrleitung (19, 22, 23, 24, 25 34) verbunden ist, mindestens zwei gegenüber liegende Biegelaschen (13, 14) angeordnet sind, die plastisch biegbar sind, und von denen mindestens eine Biegelasche (14) in ihrer Längserstreckung verschiebbar und feststellbar in Bezug zur anderen Biegelasche (13) ausgebildet ist,
Patent DE-102020103446-A1 (DE)
Title: Zange
Inventor: LIEDTKE KEVIN
IPC: B25B7/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange (1) mit zwei Zangenschenkeln (2, 3) und einem durch Maulbacken (7, 8) gebildeten Zangenmaul (M), wobei die Zangenschenkel (2, 3) drehbar miteinander verbunden sind und die Maulbacken (7, 8) ein eine Greiffläche (20) ausbildendes Kunststoffelement (K) aufweisen. Um eine Zange der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Kunststoffelemente in vorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Kunststoffelement (K) einen Kunststoffbereich (B2) größerer Härte und einen Kunststoffbereich (B1) geringerer Härte aufweist, wobei der Kunststoffbereich (B1) geringerer Härte die Greiffläche (20) ausbildet.
Patent DE-102020103787-A1 (DE)
Title: Trockner
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: D06F58/26
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner, umfassend ein Gehäuse (1), einen in dem Gehäuse (1) angeordneten Behandlungsraum für ein zu trocknendes Gut und einen Prozessluftkreislauf (8), in den der Behandlungsraum integriert ist und in dem eine Prozessluft zur Trocknung des zu trocknenden Gutes geführt ist, wobei stromaufwärts des Behandlungsraums eine Heizung (2) zur Beheizung der Prozessluft in dem Prozessluftkreislauf (8) integriert ist.Um einen weiter verbesserten Trockner anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Heizung (2) einen zweiteiligen Heizkörper (10), bevorzugt einen aus Aluminium ausgebildeten Heizkörper (10), ein in dem Heizkörper (10) angeordnetes Heizrohr (6) und eine Steuerung zur elektrischen Ansteuerung des Heizrohrs (6) aufweist, wobei die Heizung (2) derart ausgebildet ist, dass eine Oberflächentemperatur der Heizung (2) in jedem Betriebszustand des Trockners einen Grenzwert von 350°C nicht überschreitet.
Patent DE-102020109024-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche pneumatische Verteilmaschine
Inventor: KÖBLER MANFRED
IPC: A01C7/08
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche pneumatische Verteilmaschine (12) zum Verteilen zumindest eines körnigen Verteilguts, mit mehreren Ausbringelementen (D) zum Ausgeben des Verteilguts, zumindest einem Verteilerkopf (24), welcher über zumindest eine Förderleitung (18) mit zumindest einem Dosierorgan (16) verbunden ist, wobei der Verteilerkopf (24) mehrere Abgänge (26) aufweist, wobei die Abgänge (26) über jeweils eine Ausbringleitung (32) mit den Ausbringelementen (D) verbunden sind, wobei zumindest einige der Ausbringleitungen (32) mittels jeweils einem Schaltelement (30) schließbar und/oder öffenbar sind, einem Positionsbestimmungssystem (P) zur Bestimmung von Ist-Positionen der Verteilmaschine (12), und einem Steuersystem (C), welches dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Dosierorgan (16) und/oder die Schaltelemente (30) zu steuern. Die Verteilmaschine (12) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Steuersystem (C) dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Dosierorgan (16) und/oder die Schaltelemente (30) basierend auf Soll-Positionen (SP) zur Verteilgutausgabe aus den Ausbringelementen (D) und basierend auf zumindest einer Förderdauer des Verteilguts vom Verteilerkopf (24) zu den Ausbringelementen (D) zu steuern. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Betriebsverfahren.
Patent DE-102020118754-A1 (DE)
Title: Schleuderradstruktur und Strahlausrüstung
Inventor: LIAO TAI-AN
IPC: B24C5/06
Filed: 2020-07-15
Abstract: Eine Schleuderradstruktur (12) umfasst zwei Drehscheiben (122), Verbindungskomponenten (123) und Hochgeschwindigkeitsschaufeln (121), wobei die beiden Drehscheiben (122) jeweils ein Loch (1221), Verriegelungslöcher (1222) und Rastnuten (1223) aufweisen, wobei eine jeweilige Rastnut (1223) eine Außennut (1223a) und eine Begrenzungsnut (1223b) aufweist, wobei die beiden Enden einer jeweiligen Verbindungskomponente (123) jeweils über ein jeweiliges Verriegelungsloch (1222) mit den beiden Drehscheiben (122) verbunden sind, wobei die jeweilige Hochgeschwindigkeitsschaufel (121) einen Hauptkörper (1211) und Vorsprünge (1212) aufweist, wobei der Hauptkörper (1211) zwei Seitenwände (1211c) aufweist. Alle Hochgeschwindigkeitsschaufeln (121) befinden sich zwischen den beiden Drehscheiben (122). Bei einer Hochgeschwindigkeitsrotation bewegen sich die Hochgeschwindigkeitsschaufeln (121) durch Zentrifugalkraft zu den Außenrändern der Drehscheiben (122), wobei die Seitenwand (1211c) des jeweiligen Hauptkörpers (1211) mit der jeweiligen Rastnut (1223) in Eingriff gebracht wird, wodurch eine Presspassung zwischen der jeweiligen Seitenwand und der jeweiligen Außennut (1223a) entsteht, wobei ein jeweiliger Vorsprung (1212) mit einer jeweiligen Begrenzungsnut (1223b) in Eingriff gebracht und somit die Verschiebung des jeweiligen Vorsprungs (1212) begrenzt wird. Durch diese Anordnung weist die Schleuderradstruktur (12) die vorteilhaften Effekte auf, dass sie leicht demontierbar und montierbar ist und hohen Drehzahlen standhalten kann. Ferner stellt die Erfindung eine die Schleuderradstruktur (12) aufweisende Strahlausrüstung (1) bereit.
Patent DE-102020119228-A1 (DE)
Title: Greifer für Getränkedosen, Greiferkopf und Verfahren zum Entgegennehmen wenigstens einer Getränkedose
Inventor: STADLER THOMAS
IPC: B65B35/36
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es ist ein Greifer (1) für Getränkedosen (20) offenbart. Der Greifer (1) umfasst mindestens ein Greifmittel (6) zum formschlüssigen Untergreifen einer jeweiligen Getränkedose (20) im Bereich eines oberen Falzes (5), welchen oberen Falz (5) eine jeweilige Getränkedose (20) ausbildet. Der Greifer (1) umfasst wenigstens eine Zentrierung (30), über welche wenigstens eine Zentrierung (30) die jeweilige Getränkedose (20) in eine definierte Ausrichtung bringbar ist, in welcher definierten Ausrichtung das mindestens eine Greifmittel (6) eine jeweilige Getränkedose (20) im Bereich ihres oberen Falzes (5) formschlüssig untergreifen kann.
Patent DE-102020125707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von lastanzeigenden Verbindungsbauteilen
Inventor: HÖRING GERT
IPC: G01L5/24
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von lastanzeigenden Verbindungsbauteilen (1) vorgeschlagen, bei dem ein Verbindungselement (10) sowie ein piezoelektrischer Ultraschallwandler (20) bereitgestellt und miteinander verbunden werden. Das Verfahren umfasst das Bilden einer Schichtstruktur auf der Oberfläche (14) des Verbindungselements (10), welche in dieser Reihenfolge ausgehend von der Oberfläche (14) des Verbindungselements (10), gegebenenfalls eine erste Lotschicht (16), eine reaktive Schicht (30), gegebenenfalls eine zweite Lotschicht (22) und den Ultraschallwandler (20) umfasst. Die reaktive Schicht (30) ist dabei für eine exotherme Reaktion durch Aktivieren mit Wärme, elektromagnetischer Strahlung oder elektrischem Strom eingerichtet. Anschließend erfolgt ein Pressen des Ultraschallwandlers (20) in Richtung des Verbindungselements (10) für die Erzeugung eines vorgegebenen Anpressdrucks, und es erfolgt ein Aktivieren der reaktiven Schicht (30).Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein solches lastanzeigendes Verbindungsbauteil (1).
Patent DE-102020128079-A1 (DE)
Title: Beschlag mit variablen Befestigungselementen
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05B15/02
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen an einer Tür oder dergleichen befestigbaren Beschlag, der einen um eine Drehachse (A) drehbaren Mitnehmer (28, 39) lagert, mit dem eine Drehbewegung eines Drückers (10) auf in einem Türblatt (71) der Tür steckenden Einsteckschloss (72) übertragbar ist, wobei eine zum Türblatt (71) weisende Rückseite des Beschlages ein oder mehrere Befestigungsschlitze (4, 5) aufweist, in denen zumindest ein das Türblatt (71) und das Einsteckschloss (72) durchgreifendes, einen Kopf (25', 26'), dessen Durchmesser breiter ist als die Weite des Befestigungsschlitzes (4, 5), und einen Schaft (25''', 26''), dessen Durchmesser zumindest in einem sich an den Kopf (25', 26') anschließenden Hals (25'', 26''') kleiner ist, als die Weite des Befestigungsschlitzes (4, 5), aufweisendes Befestigungselement (25, 26) in verschiedene Abstandsstellungen zur Lagerachse (A) verschiebbar befestigt ist. Um das Verwendungsspektrum des Beschlages zu vergrößern, ist vorgesehen, dass ein Ende des Befestigungsschlitzes (4, 5) in einen Endabschnitt (3, 4', 5') übergeht, dessen Weite größer ist als der Durchmesser des Kopfes (25', 26'). Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Weiterbildung der Abdeckplatte (12), die eine Grundplatte des Beschlages abdeckt. An deren Rückseite sind ohne Beeinträchtigung der Sichtfläche Gewindeschäfte (15) angebracht.
Patent DE-102020130991-A1 (DE)
Title: Halbbrückenmodul mit präziser Temperaturerfassung
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: H01L23/34
Filed: 2020-11-24
Abstract: Offenbart ist ein Halbbrückenmodul, aufweisend zwei Schalteinheiten, welche jeweils aus mehreren parallel und/oder seriell geschalteten Transistoren, insbesondere IGBTs oder MOSFETs, bestehen, wobei die Transistoren auf einem ersten Substrat angeordnet sind, wobei das Halbbrückenmodul eine Temperatursensormatrix mit einer Vielzahl von Temperatursensoren aufweist, und wobei die Temperatursensoren zumindest bereichsweise thermisch mit den Transistoren verbunden sind. Des Weiteren ist eine Temperatursensormatrix offenbart.
Patent DE-102020131901-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum durchführen nicht lokaler mittelwertfilterung unter verwendung eines bewegungsschätzschaltkreises eines grafikprozessors
Inventor: AFRA ATTILA TAMAS
IPC: G06T1/20
Filed: 2020-12-02
Abstract: Vorrichtung und Verfahren für nicht lokales Mittelwertfiltern unter Verwendung eines Medienverarbeitungsblocks eines Grafikprozessors. Zum Beispiel weist eine Ausführungsform eines Prozessors auf: Raytracing-Schaltkreise zum Ausführen eines ersten Satzes eines oder mehrerer Befehle, um Strahlen zu queren, durch eine Begrenzungsvolumenhierarchie (BVH), um BVH-Knoten und/oder Primitive zu identifizieren, die von dem Strahl geschnitten werden; Shader-Ausführungsschaltkreis, um einen oder mehrere Shader in Antwort auf einen zweiten Satz eines oder mehrerer Befehle auszuführen, um eine Abfolge von Bildframes basierend auf den BVH-Knoten und/oder Primitiven, die von dem Strahl geschnitten werden, zu rendern; und einen Medienprozessor, aufweisend Bewegungsschätzschaltkreise, um einen dritten Satz eines oder mehrerer Befehle auszuführen, um nicht lokales Mittelwertfiltern durchzuführen, um Rauschen aus der Abfolge von Bildframes basierend auf einem mittleren Pixelwert zu entfernen, der über die Abfolge von Bildframes gesammelt wurde.
Patent DE-102020132316-A1 (DE)
Title: Höhenversteller
Inventor: SETZKE OLIVER
IPC: E03F5/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Stützen einer Rinne und/oder Auflagerkonstruktion (20) und zum Einstellen einer Höhe einer Rinne und/oder Auflagerkonstruktion (20), umfassendi) eine Gewindestange (12) zum Durchführen durch eine Durchgangsöffnung eines Befestigungselementes (11), wobei die Gewindestange (12) durch ihr Außengewinde mit einem Innengewinde des Befestigungselementes (11) oder mit einem Innengewinde eines Formschlusselementes (15), insbesondere einer Mutter, des Befestigungselementes (11) verbindbar ist,wobei die Gewindestange (12) an einem ersten Ende einen Fuß (16) aufweist,ii) das Befestigungselement (11) zur Befestigung an der Gewindestange (12) und zur Befestigung an der Rinne und/oder Auflagerkonstruktion (20),wobei das Befestigungselement (11) die Durchgangsöffnung zur Aufnahme der Gewindestange (12) aufweist undwobei das Befestigungselement (11) zur Verbindung mit der Gewindestange (12) das Innengewinde oder eine Aufnahme (14) für das Formschlusselement (15), insbesondere die Mutter, umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Befestigungselement (11) mindestens eine Nut (13) zur Verbindung mit der Rinne und/oder Auflagerkonstruktion (20) umfasst, wobei die mindestens eine Nut (13) senkrecht zur Längsachse der Durchgangsöffnung angeordnet ist, unddas Befestigungselement (11) zumindest teilweise durch eine seitliche Aufnahme der Rinne und/oder Auflagerkonstruktion in die Rinne und/oder Auflagerkonstruktion (20) einschiebbar ist.
Patent DE-102020134973-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des biegeeingriffstyps
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: F16H49/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Vorgesehen ist eine Zahnradvorrichtung (100) des Biegeeingriffstyps, die in der Lage ist, übermäßigen Verschleiß von Zähnen zu unterdrücken und eine Federkonstante zu verbessern. Die Zahnradvorrichtung (100) des Biegeeingriffstyps enthält einen Wellengenerator (22a); ein Außenzahnrad (4), das durch den Wellengenerator (22a) gebogen und verformt wird; ein erstes Innenzahnrad (6), das in das Außenzahnrad (4) eingreift; und ein zweites Innenzahnrad (8), das Seite an Seite mit dem ersten Innenzahnrad (6) in einer Axialrichtung angeordnet ist und in das Außenzahnrad (4) eingreift. Ein Abschnitt (4k9) mit minimaler Zahndicke, in dem sich ein Verlängerungsabschnitt (4a9e) eines ersten Abschnitts (4a9) mit nach innen abnehmender Zahndicke und ein Verlängerungsabschnitt (4b9e) eines zweiten Abschnitts (4b9) mit nach innen abnehmender Zahndicke schneiden, ist an einer Position, die von der Mitte eines Zwischenraums (7) zwischen dem ersten Innenzahnrad (6) und dem zweiten Innenzahnrad (8) versetzt ist, vorhanden. Darüber hinaus unterscheiden sich die axialen Längen eines zweiten geraden Abschnitts (4bs) mit konstanter Zahndicke und eines ersten geraden Abschnitts (4as) mit konstanter Zahndicke voneinander.
Patent DE-102020200185-A1 (DE)
Title: Klangsteuerungsvorrichtung, klangsteuerungsverfahren und programm
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: G10H1/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Klangsteuerungsvorrichtung enthält eine Auswahleinheit, eine Klangsignalerzeugungseinheit, eine Schalteinheit und eine Steuereinheit. Die Auswahleinheit ist dazu ausgebildet, auf Grundlage einer Benutzerbedienung eine Einstellungsinformation aus mehreren Einstellungsinformationen, einschließlich mindestens einer Klangfarbengruppe und einer Effekteinstellungsgruppe, auszuwählen. Die Klangsignalerzeugungseinheit ist dazu ausgebildet, ein Klangsignal auf Grundlage Darbietungsinformationen und der ausgewählten Einstellungsinformation zu erzeugen. Die Schalteinheit ist dazu ausgebildet, auf Grundlage einer Benutzerbedienung zwischen einem halteaktivierten Zustand und einem haltedeaktivierten Zustand zu wechseln.Die Steuereinheit ist dazu ausgebildet, die Klangsignalerzeugungseinheit zu steuern, dass sie das Klangsignal so erzeugt, dass im halteaktivierten Zustand, selbst wenn die Auswahl der Einstellungsinformationen gewechselt wird, zumindest die Effekteinstellung in einem Zustand vor dem Wechseln beibehalten wird, wohingegen im halteaktivierten Zustand die Effekteinstellung als Reaktion darauf gewechselt wird, dass die Auswahl der Einstellungsinformationen gewechselt wird.