baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021101386-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Betätigen von Ventilen
IPC: F16K35/14
Filed: 2021-03-18
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) zum Betätigen von wenigstens zwei Ventilen (3) einer Ventilanordnung (2), dadurch gekennzeichnet,
 - dass durch Betätigung eines der wenigstens zwei Ventile (3) in einer Betätigungsrichtung (11) ein Sperrelement (4) der Betätigungsvorrichtung (1) in eine Sperrstellung (5) bewegbar ist und
 - dass eine Betätigung wenigstens eines, vorzugsweise aller übrigen, der wenigstens zwei Ventile (3) blockiert ist, sobald sich das Sperrelement (4) in der Sperrstellung (5) befindet.
Patent DE-202021104081-U1 (DE)
Title: Röntgenröhre mit einem segmentierten Feldeffekt-Emitter
IPC: H05G1/30
Filed: 2021-07-30
Abstract: Röntgenröhre (10) für eine bildgebende Untersuchung eines Patienten (P), aufweisend
 - eine Elektronenemittervorrichtung (11) zum Generieren eines Brennflecks (BF) mittels Elektronen, wobei die Elektronenemittervorrichtung (11) einen segmentierten Feldeffekt-Emitter aufweist, dessen Segmente für die Elektronenemission individuell schaltbar sind,
 - eine Anode (12) zum Generieren von Röntgenstrahlung in Abhängigkeit der in dem Brennfleck (BF) eintreffenden Elektronen und
 - ein evakuiertes Röntgenröhrengehäuse (13), welches die Elektronenemittervorrichtung (11) und die Anode (12) vakuumdicht umgibt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Elektronenemittervorrichtung (11) ferner eine Schnittstelle (14) zum Empfang eines Brennfleckmustersignals aufweist und
 - dass der Feldeffekt-Emitter zum Generieren des Brennflecks (BF) auf der Anode (12) gemäß dem Brennfleckmustersignal durch das individuelle Schalten der Segmente ausgebildet ist.
Patent DE-202021104644-U1 (DE)
Title: Betätigungswerkzeug zum Betätigen eines Verschlusselements einer Entleerungsöffnung eines Fluidbehälters
IPC: F16L37/38
Filed: 2021-08-30
Abstract: Betätigungswerkzeug (8) zum Betätigen eines Verschlusselements (5) einer Entleerungsöffnung (4) eines Fluidbehälters (1), wobei das Verschlusselement (5) an einer Entleerungsleitung (3) festlegbar oder davon lösbar ist und dadurch die Entleerungsöffnung (4) in der Entleerungsleitung (3) des Fluidbehälters (1) geöffnet oder verschlossen werden kann, und wobei das Betätigungswerkzeug (8) ein Eingriffselement (19) aufweist, welches in einen formschlüssigen Eingriff mit dem Verschlusselement (5) bringbar und davon wieder lösbar ist, um durch eine Verlagerung des Eingriffselements (19) das Verschlusselement (5) relativ zu der Entleerungsöffnung (4) zu verlagern und dadurch die Entleerungsöffnung (4) öffnen oder verschließen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungswerkzeug (8) einen Anschlussabschnitt (9) mit einem hülsenförmigen Fluidkanalanschlusselement (12) aufweist, welches bei einer bestimmungsgemäßen Benutzung des Betätigungswerkzeugs (8) das Verschlusselement (5) und einen an das Verschlusselement (5) angrenzenden Abschnitt (6) der Entleerungsleitung (3) umgreift und mit welchem ein fluiddichter Anschluss des Betätigungswerkzeugs (8) mit der Entleerungsleitung (3) herstellbar ist, dass das Betätigungswerkzeug (8) an einem dem Anschlussabschnitt (9) gegenüberliegenden Ende einen Abflussabschnitt (11) mit einer Abflussöffnung (22) aufweist, und dass das Betätigungswerkzeug (8) einen an dem Eingriffselement (5) vorbeiführenden Fluidkanal (23) aufweist, welcher einen fluiddurchströmbaren Innenraum (15) des hülsenförmigen Fluidkanalanschlusselement (12) mit der Abflussöffnung (22) des Betätigungswerkzeugs (8) verbindet.
Patent DE-202021104694-U1 (DE)
Title: Lenkhandhabe mit Heizung und Berührungserkennung
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-09-01
Abstract: Lenkhandhabe (1) mit Beheizung und Berührungserkennung für ein Fahrzeug,
 wobei die Lenkhandhabe (1) ein Kernelement (10), eine Steuervorrichtung (20) und zumindest eine auf dem Kernelement (10) angeordnete Funktionsschicht (11) aufweist,
 wobei die Funktionsschicht (11) zumindest einen in der Funktionsschicht (11) verlaufenden elektrisch leitfähigen Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) als Heizdraht zur Beheizung der Lenkhandhabe (1) aufweist, welcher ein Sensorelement eines Sensors zur Berührungserkennung der Lenkhandhabe (1) ist,
 wobei die Steuervorrichtung (20) elektrisch mit zumindest einem Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) verbunden ist, eine Heiz-Steuerschaltung (21) zur Beheizung der Lenkhandhabe (1) über den Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) sowie eine Sensor-Steuerschaltung (22) zur Berührungserkennung der Lenkhandhabe (1) über den Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) aufweist und ausgebildet ist, den Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) wechselweise mit der Heiz-Steuerschaltung (21) die Lenkhandhabe (1) beheizend und mit der Sensor-Steuerschaltung (22) eine Berührung der Lenkhandhabe (1) erkennend anzusteuern.
Patent DE-202022000570-U1 (DE)
Title: Verstellbare Hackenschraube mit einem Grobgewinde, das nach dem Dehnschaft mit einer 90° Biegung ins Feingewinde übergeht und mit einer Zylinderschraube nivellierbar ist
IPC: A47G1/20
Filed: 2022-03-05
Abstract: Verstellbare Hakenschraube mit einem Grobgewinde , dass nach dem Dehnschaft mit einer 90° Biegung, ins Feingewinde übergeht und mit einer innengewindiger mit einem Zylinderring versehener Zylinderschraube höhenverstellbar sind und zum aufhängen von Regalen , Bildern oder sonstigen Paneelen als Träger oder Wandhaken dient. Dadurch gekennzeichnet, dass das die Hakenschraube Fig.1 mit dem Grobgewinde (Pos.1) , nach dem Dehnschaft mit einer 90° Biegung (Pos.2) ins Feingewinde (Pos.3) übergeht.
Patent DE-202022001401-U1 (DE)
Title: Bohremulsionsspülungsaufnahme- und transportvorrichtung
IPC: E21B21/01
Filed: 2022-06-20
Abstract: Bohremulsionsspülungsaufnahme- und -transportvorrichtung,
 aufweisend eine Saugaufnahmeeinheit (1), eine Rührtankeinheit (2) und ein fahrbares Grundgestell (3),
 wobei die Saugaufnahmeeinheit (1) eine Vakuumpumpe (11), ein Saugrohr (12) und einen Spülungsabscheider (13) aufweist,
 wobei die Vakuumpumpe (11) ausgebildet ist, einen Unterdruck zu erzeugen, wobei das Saugrohr (12) ausgebildet ist, mittels eines Unterdrucks eine Bohremulsionsspülung aufzusaugen und wobei der Spülungsabscheider (13) ausgebildet ist, die Bohremulsionsspülung aus einem Transportstrom abzuscheiden,
 wobei die Rührtankeinheit (2) eine rotierbare Rührtrommel (21) und einen Drehantrieb (22), der ausgebildet ist eine Rotation der Rührtrommel (21) bereitzustellen, aufweist, wobei die Rührtrommel (21) ausgebildet ist, die abgeschiedene Bohremulsionsspülung aufzunehmen und innenwandseitig eine Mischerschaufel (23) aufweist,
 wobei das Grundgestell (3) ein Fahrwerk (31) aufweist und wobei die Saugaufnahmeeinheit (1) und die Rührtankeinheit (2) an dem Grundgestell (3) angeordnet sind.
Patent DE-202022100192-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B73/00
Filed: 2022-01-14
Abstract: Schloss, umfassend:
 - ein Gehäuse, das an einem Ende mit einer vorderseitigen Öffnung versehen ist;
 - zumindest einen Rasthaken, der relativ zum Gehäuse drehbar innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und einen vorderen Endabschnitt und einen hinteren Endabschnitt umfasst, wobei der vordere Endabschnitt zumindest teilweise aus der vorderseitigen Öffnung herausragt, während sich der hintere Endabschnitt gegenüber dem vorderen Endabschnitt in die entgegengesetzte Richtung erstreckt;
 - eine Antriebseinrichtung mit
 - einem Kraftaufbringungsteil, das einen zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses angeordneten Lastabschnitt und einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Kraftaufbringungsabschnitt umfasst, wobei der Lastabschnitt und der Kraftaufbringungsabschnitt miteinander verbunden sind und miteinander bewegungsgekoppelt relativ zum Gehäuse gedreht werden können;
 - einem Antriebsteil, das innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und sich mit dem Kraftaufbringungsabschnitt mitdrehen kann, um sich wahlweise in verschiedene Positionen zwischen den hinteren Endabschnitten zu bewegen und dadurch die Öffnungsbreite der vorderen Endabschnitte zu ändern;
 - einen Schlosskörper, der sich auf einer Seite der Antriebseinrichtung befindet und im verriegelten Zustand die Bewegung der Antriebseinrichtung begrenzt.
Patent DE-202022101222-U1 (DE)
Title: Ein automatisch skalierbares System für optimierte Arbeitsempfehlungen
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-03-05
Abstract: Ein automatisch skalierbares System für optimierte Arbeitsempfehlungen, wobei das System umfasst:eine Datenextraktionsverarbeitungseinheit, um strukturierte und unstrukturierte Daten aus verschiedenen Websites zu extrahieren, wobei der strukturierte und unstrukturierte Dateninput sowohl in verhaltensbezogener als auch in kontextbezogener Form verfügbar ist;eine Vorverarbeitungseinheit zur Umwandlung der strukturierten und unstrukturierten Daten in ein benutzerdefiniertes Format und zur Entfernung von Rauschen aus den markanten Merkmalen;eine Merkmalsextraktionseinheit zur Auswahl markanter Merkmale aus strukturierten und unstrukturierten Daten;eine Wort-Hashing-Einheit zum Erzeugen eines Phrasen-Trigramms für Job- und Qualifikationsmerkmale, um eine Qualifikationslücke zu reduzieren und verallgemeinerte Qualifikations- und Jobempfehlungen zu erzeugen, wobei die Wort-Hashing-Einheit eine graphbasierte Technik umfasst, die einen modifizierten Page-Rank-Ansatz verwendet, um eine geordnete Jobliste und Qualifikationsliste zu erzeugen; undeine Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Trainingsmodell entwickelt, um eine optimierte Arbeitsempfehlung für eine zukünftige Beschäftigung bereitzustellen, wobei das Trainingsmodell eine Vielzahl von maschinellen Lerntechniken zur Bereitstellung von Arbeitsempfehlungen verwendet.
Patent DE-202022101338-U1 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-03-11
Abstract: Elektrisches Bremssystem (1) mit
 a) einem Bremsaktuator (14), der
 aa) erste Wicklungen (15a) aufweist, bei deren elektrischer Beaufschlagung eine erste Bremskraft erzeugt wird, und
 ab) zweite Wicklungen (15b) aufweist, bei deren elektrischer Beaufschlagung eine zweite Bremskraft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 b) die elektrischen Beaufschlagungen der ersten Wicklungen (15a) und der zweiten Wicklungen (15b) über eine erste elektronische Steuereinheit (30a) und eine zweite elektronische Steuereinheit (30b) steuerbar sind.
Patent DE-202022101729-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V33/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Lampe (1), umfassend einen Grundkörper (2) an oder in welchem ein oder mehrere zum Abstrahlen von Licht eingerichtete Leuchtmittel (3) angeordnet oder ausgebildet sind, gekennzeichnet durch eine zum Erfassen eines chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Parameters in einer Umgebung um den Grundkörper (2) und zum Erzeugen einer einen erfassten chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Parameter in der Umgebung um den Grundkörper (2) beschreibenden Erfassungsinformation eingerichtete Erfassungseinrichtung (6).
Patent DE-202022103183-U1 (DE)
Title: Ein System zur Identifizierung klinischer Korrekturen anhand von EEG-Signalen
IPC: G16H50/20
Filed: 2022-06-04
Abstract: System zur Identifizierung klinischer Korrekturen aus EEG-Signalen, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 ein Datenerfassungsmodul (102) zur Erfassung von Echtzeitdaten von mindestens einer Elektrode;
 ein Vorverarbeitungsmodul (104), das mit dem Datensammelmodul (102) verbunden ist, um die gesammelten Echtzeitdaten zu verarbeiten, wobei das Vorverarbeitungsmodul (104) einen Filter (104a) zum Filtern der gesammelten Daten enthält, um gefilterte Ausgangsdaten zu erhalten;
 ein Vorhersagemodul (106), das mit dem Vorverarbeitungsmodul (104) verbunden ist, zum Vorhersagen der gefilterten Ausgabedaten auf der Grundlage einer Vielzahl von extrahierten Merkmalen, wobei eine Vielzahl von Faltungsschichten (106a) zum Reduzieren der Dimension der Vielzahl von extrahierten Merkmalen verwendet wird, wobei jede der Vielzahl der Faltungsschichten (106a) mit einem Kernel und einer Max-Pooling-Schicht verbunden ist;
 ein Klassifizierungsmodul (108), das mit dem Vorhersagemodul (106) verbunden ist, zur binären Klassifizierung der mehreren extrahierten Merkmale, nachdem sie in einen eindimensionalen Vektor komprimiert wurden, um entweder einen normalen oder einen abnormalen Zustand zu erkennen, wobei die klinische Korrektur bei einem Patienten identifiziert wird, um psychische Gesundheitsprobleme zu ermitteln.
Patent DE-202022104137-U1 (DE)
Title: Getriebeschmiersystem mit abgeschirmten Lagern
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-07-22
Abstract: Getriebesystem, umfassend:
 ein Paar abgeschirmte Lager, angebracht an einer ersten Getriebewelle, wobei jedes der abgeschirmten Lager mindestens eine Abschirmung umfasst, die eine Verengung zwischen der Abschirmung und einem Laufring des abgeschirmten Lagers ausbildet;
 einen Hohlraum, der axial zwischen dem Paar abgeschirmter Lager positioniert ist, wobei die Verengungen die Druckbeaufschlagung des Schmiermittels im Hohlraum einstellen; und
 einen radialen Durchgang in der ersten Getriebewelle in Fluidverbindung mit dem Hohlraum und einer geschmierten Getriebekomponente.
Patent DE-202022107009-U1 (DE)
Title: Testanlage zum Testen von verteilten Bremssystemen in Schienenfahrzeugen
IPC: G01M17/08
Filed: 2022-12-15
Abstract: Testanlage (1, 1', 100) zum Testen von verteilten Bremssystemen (3, 103) in Schienenfahrzeugen (2, 2'), umfassend:
 mindestens ein Messmodul (4, 4-0, 4-1, 4-2, 4-3, 4-4, 4-5, 4-6, 104-0, 104-1, 104-2) zur digitalisierten Datenerfassung, aufweisend einen Druckregelkreislauf (5) zur Erzeugung eines definierten Simulationsdrucks (T) aus einer Druckluft-Fahrzeugversorgung (6) und
 mindestens vier, insbesondere sechs, Druckluftmesseingänge (8), wobei eine Speisung mit einer Druckluft aus der Druckluft-Fahrzeugversorgung des Schienenfahrzeugs vorgesehen ist, aus welcher im Druckregelkreislauf der Simulationsdruck erzeugbar und in das verteilte Bremssystem rückspeisbar ist;
 zumindest eine Bedien- und Anzeigeeinheit (50, 50', 105), insbesondere ein Tablet, die auf die Testanlage und/oder das verteilte Bremssystem zugreifen kann; und
 Leitungen (7, 9, 11, 107, 107', 107'', 109, 109', 109') zum Anschluss an eine Anschlussstelle des verteilten Bremssystems des Schienenfahrzeugs, insbesondere eine Bremssteuereinheit (10) oder eine Bremstafel (110).
Patent DE-202023100646-U1 (DE)
Title: Dreiwalzen-Schrägwalzgerüst für die Herstellung rotationssymmetrischer Langprodukte in einem einstufigen Walzverfahren
IPC: B21B23/00
Filed: 2023-02-10
Abstract: Dreiwalzen-Schrägwalzgerüst, aufweisend:
 drei konische Walzen, die einen Walzspalt zum Walzen eines entlang eines Durchlaufpfads durchlaufenden Walzgutes begrenzen und die um den Durchlaufpfad herum gleichmäßig, d.h. um 120° zueinander versetzt, angeordnet sind, wobei die Drehachsen der Walzen jeweils relativ zum Durchlaufpfad windschief sind,
 eine Antriebseinrichtung zum Drehantreiben zumindest einer der Walzen, und
 eine axiale Zustelleinrichtung zum axialen Zustellen der zumindest einen Walze,
 wobei die axiale Zustelleinrichtung dazu ausgestaltet ist, die zumindest eine Walze entlang ihrer Drehachse zu verschieben und dadurch einen Querschnitt des Walzspalts zu verändern.
Patent DE-202023103406-U1 (DE)
Title: Getriebesysteme
IPC: F16H63/30
Filed: 2023-06-20
Abstract: System, umfassend:
 ein Getriebehäuse, das mindestens eine Abdeckung umfasst, die eingerichtet ist, eine Schaltgabel zu lagern, wobei die mindestens eine Abdeckung mindestens eine Feder und mindestens eine Beilagscheibe umfasst, die in einen Vorsprung der mindestens einen Abdeckung eingesetzt sind und gegen ein äußerstes Ende der Schaltgabel drücken.
Patent DE-202023103512-U1 (DE)
Title: Chronische Elektroneurografie des Rückenmarks als Parameter zur Früherkennung degenerativer Nervenerkrankungen wie diabetische Neuropathie
IPC: A61B5/388
Filed: 2023-06-26
Abstract: Implantierbares medizinisches Gerät für die Elektroneurografie des Rückenmarks eines menschlichen oder tierischen Patienten, aufweisend:
 - einen implantierbaren Signalgenerator (200), der dazu ausgebildet ist, elektrische Signale (300) zu erzeugen und empfangene elektrische Signale (302) aufzuzeichnen,
 - zumindest eine mit dem Signalgenerator (200) verbindbare Elektrodenleitung (100) mit einem distalen Abschnitt, an dem zumindest eine erste und eine zweite Elektrode vorgesehen sind, wobei die erste Elektrode (1101-1107, 1101-1116) dazu konfiguriert ist, elektrische Signale an das umgebende Gewebe abzugeben, und wobei die zweite Elektrode (121) dazu konfiguriert ist, elektrische Signale aus dem umgebenden Gewebe zu empfangen, wobei der Signalgenerator (200) dazu ausgebildet ist, die Erzeugung der elektrischen Signale (300) auszusetzen, sodann ein empfangenes elektrisches Signal (302) während eines Aufzeichnungsintervalls (304) aufzuzeichnen und das Aufzeichnungsintervall (304) für die nächste Aufzeichnung eines empfangen elektrischen Signals (302) zu verschieben.
Patent DE-202023104687-U1 (DE)
Title: Grillrost-Tragevorrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2023-08-18
Abstract: Grillrost-Tragevorrichtung (20) zum Einbringen eines Grillrostes (12) in einen Grillofen (2) und/oder zum Entnehmen eines Grillrostes (12) aus einem Grillofen (2), wobei die Grillrost-Tragevorrichtung (20) aufweist:
 einen Griff (22) zum Ergreifen der Grillrost-Tragevorrichtung (20),
 einen Kopplungsbereich (24), der dazu ausgebildet ist, die Grillrost-Tragevorrichtung (20) lösbar mit einem Grillrost (12) zu koppeln; und
 ein Abtropfblech (26), das unterhalb des Kopplungsbereichs (24) angeordnet ist.
Patent DE-202023105663-U1 (DE)
Title: Sattelhalter
IPC: B68C1/00
Filed: 2023-09-28
Abstract: Sattelhalter (10) für einen Reitsattel
 - mit einer horizontal gerichteten Mittelstrebe (11),
 - mit zwei einander gegenüberliegenden und die Mittelstrebe zwischen sich aufnehmenden, unelastischen Auflageschenkeln (12),
 - mit je einem Gelenk (18) an jedem Auflageschenkel (12), mittels dessen der jeweilige Auflageschenkel (12) an der Mittelstrebe (11) befestigt ist,
 - mit wenigstens einer auf die Auflageschenkel (12) wirkenden Verstelleinrichtung (20), mittels derer der von den Auflageschenkeln (12) eingeschlossene Winkel einstellbar ist.
Patent DE-212009000084-U1 (DE)
Title: Holztrocknungs- und -lagerbehälter
IPC: E04H1/12
Filed: 2009-05-15
Abstract: Lagerbehälter zum Lagern und Trocknen von Holz mit einer äußeren Hülle (1) mit einem Dach (2) darauf, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (1) durch ein eigenständiges Drahtnetz (3) geschaffen wird.
Patent DE-212019000063-U1 (DE)
Title: Ein Reinigungsgerät für Kunsthandwerke
IPC: B05B16/40
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Reinigungsgerät für Kunsthandwerke, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Wassersprühkopf (1), ein erstes Ringrohr (2), einen Verbindungsrahmen (3), eine Bewegungsplattform (4), eine erste Halterung (8), eine zweite Halterung (9), einen Wassertank (10), ein Filternetz (11), eine Wasserpumpe (12), ein Wassereinlassrohr (121), ein Wasserauslassrohr (122), eine Verbindungsplattform (15)), eine erste Klemmplatte (16), eine zweite Klemmplatte (19), einen Installationsrahmen (21) und eine Stützplattform (23) umfasst. Der Wassersprühkopf (1) ist am ersten Ringrohr (2) angeordnet, und mehrere Wassersprühköpfe (1) sind gleichmäßig um die Mittelachse des ersten Ringrohres (2) angeordnet und die Sprührichtung des Wassersprühkopfes (1) ist zur Mittelachse des ersten Ringrohres (2) gerichtet. Das Filternetz (11) ist an der Innenfläche des Wassertanks (10) angeordnet. Der Wassertank (10) und die Wasserpumpe (12) sind auf der Stützplattform (23) angeordnet. Der Wassertank (10) befindet sich unter dem ersten Ringrohr (2). Die Wasserpumpe (12) ist durch das Wassereinlassrohr (121) mit dem Wassertank (10) verbunden, und die Wasserpumpe (12) ist durch das Wasserauslassrohr (122) mit dem ersten Ringrohr (2) verbunden. Das erste Ringrohr (2) ist am Verbindungsrahmen (3) angeordnet. Der Verbindungsrahmen (3) ist am Boden der Bewegungsplattform (4) angeordnet. Die erste Halterung (8) und die zweite Halterung (9) sind nebeneinander entlang der Querrichtung auf der Stützplattform (23) angeordnet, und die erste Halterung (8) und die zweite Halterung (9) sind mit einem Antriebsmechanismus zum Antreiben der Bewegungsplattform (4) versehen, um sich entlang der Querrichtung zu bewegen. Der Antriebsmechanismus umfasst eine Führungsstange (5), eine Gewindestange (6) und einen Motor (7). Der Motor (7) ist an der ersten Halterung (8) angeordnet, und der Motor (7) ist durch Antriebsmodus mit der Gewindestange (6) verbunden. Die Führungsstange (5) und die Gewindestange (6) sind nebeneinander an der ersten Halterung (8) und an der zweiten Halterung (9) angeordnet. Die Führungsstange (5) ist verschiebbar mit der Bewegungsplattform (4) verbunden. Die Gewindestange (6) ist mit der Bewegungsplattform (4) verschraubt. Die erste Klemmplatte (16) ist an der Verbindungsplattform (15) angeordnet. Die Verbindungsplattform (15) ist an der zweiten Halterung (9) angeordnet. Der Montagerahmen (21) ist an der ersten Halterung (8) angeordnet, und der Montagerahmen (21) ist mit einer elektrischen Schubstange (18) versehen, um die zweite Klemmplatte (19) so anzutreiben, dass sie sich entlang der Querrichtung bewegt. Die erste Klemmplatte (16) und die zweite Klemmplatte (19) befinden sich beide zwischen der ersten Halterung (8) und der zweiten Halterung (9), und die erste Klemmplatte (16) und die zweite Klemmplatte (19) befinden sich beide auf der Mittelachse des ersten Ringrohres (2).
Patent DE-212020000292-U1 (DE)
Title: Staubschutzabdeckung mit einer Spanentfernung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2020-11-18
Abstract: Staubschutzabdeckung mit einer Spanentfernung, umfassend einen Abdeckungskörper und eine Spanentfernungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckungskörper mit einem Durchgangsloch versehen ist, wobei der Abdeckungskörper an der Durchgangslochposition gelenkig mit einer Klappabdeckung versehen ist, wobei der Rand der Klappabdeckung mit einer Schnallennut versehen ist, und wobei der Abdeckungskörper mit einer Spanentfernungsstruktur versehen ist, umfassend einen Spansammelhohlraum und eine Spanentfernungsnut.
Patent DE-212020000807-U1 (DE)
Title: Schaltungsmodul und RFID-Etikett
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Schaltungsmodul, das folgende Merkmale aufweist:
 ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die einander gegenüberliegen;
 eine IC, die auf der ersten Oberfläche des Substrats befestigt ist;
 eine Schaltung, die auf der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche des Substrats mit einer Leiterstruktur vorgesehen ist, die durch Wärmeaushärtung von leitfähiger Paste erhalten wurde und die zwischen die IC und eine externe Schaltung geschaltet ist; und
 eine Blindleiterstruktur, die durch Wärmeaushärtung der leitenden Paste erhalten wird, die auf zumindest einer der ersten Oberfläche oder der zweiten Oberfläche des Substrats vorgesehen ist und die das Gleichgewicht der leitfähigen Paste auf der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche des Substrats erhält.
Patent AT-15352-U2 (AT)
Title: Scanobjektträger
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-02-28
Abstract: Scanobjektträger (1), vorgesehen für die Montage an einer Scanner-Wippe (2) einer Scanvorrichtung (3) zum Scannen zumindest eines, insbesondere dentalen, Objektes (20), wobei der Scanobjektträger (1) einen Grundkörper (4) und zumindest eine Befestigungseinrichtung (5) zur Befestigung des Grundkörpers (4) an der Scanner- Wippe (2) und zumindest eine Objektfixierungseinrichtung (6) zur Fixierung des Objektes (20) am Scanobjektträger (1) aufweist, wobei die Objektfixierungseinrichtung (6) relativ zum Grundkörper (4) verschwenkbar am Grundkörper (4) gelagert ist, wobei die Objektfixierungseinrichtung (6) zwischen zwei Endlagen (7, 8) frei der Schwerkraft folgend verschwenkbar am Grundkörper (4) gelagert ist.