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Patent DE-102009037348-A1 (DE)
Title: Transponder i.e. radio frequency identification tag, has multiple oscillating circuits provided with coils and capacitors and including preset, different resonance frequencies, where transponder is identified based on frequencies
Inventor: GOERSCH THOMAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-08-14
Abstract: The transponder has multiple oscillating circuits provided with coils and capacitors and including preset, different resonance frequencies. A coding unit codes a received signal by an amplitude damping process, a pulse-echo-process and a resonance frequency adjusting process. The transponder is identified based on the resonance frequencies. The coding unit simultaneously or sequentially provides requests for the frequencies. The oscillation circuits are physically independent of each other. The coding unit performs the coding process based on a number of oscillating circuits.
Patent DE-102009037400-A1 (DE)
Title: Drive device operating and diagnosing method for rear flap of motor vehicle, involves comparing reference value indicating proper functioning of friction clutch with actual value indicating friction torque, and evaluating comparison result
Inventor: HARTMANN JUERGEN
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-08-13
Abstract: The method involves storing a reference value in a memory (4a) of a controller (4), where the reference value indicates proper functioning of a friction clutch (2) of a drive device (1), and the controller moves a movable component i.e. rear flap (3), of a vehicle between a closed position and an opened position. An actual value indicating friction torque of the friction clutch is determined, and the reference value is compared with the actual value. The result of the comparison of the reference value and the actual value is evaluated.
Patent DE-102009041016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mikrowellenheizung von planaren Produkten
Inventor: RISTOLA PETE
IPC: H05B6/74
Filed: 2009-09-10
Abstract: In einer Mikrowellenheizvorrichtung wird der fundamentale TE10-Mode des standardmäßigen Wellenleiters (5) mit einem standardmäßigen rechteckigen Querschnitt einer länglichen Heizkammer (2) mit einem vergrößerten Querschnitt zugeführt, wobei die kürzere Seite des standardmäßigen Wellenleiters auf eine Länge vergrößert wird, die die erwünschte Breite eines zu heizenden Bretts (8) aufweisen kann. Ein Paar seitliche Schlitze (25) sind in den gegenüberliegenden vergrößerten Wänden (11) der Heizkammer (2) parallel angeordnet, um eine Bahn für das Brett (8) zum Durchqueren der Kammer auszubilden. Da die ursprünglich längere Seitenwand (11) des standardmäßigen Wellenleiters unverändert bleibt, wird der Grundmode nicht beeinflusst, sondern das elektrische Feld entlang der Breite des das elektrische Feld und die Kammer durchquerenden Bretts (8) gleichmäßig verteilt. Als Folge können breitere Produkte geheizt und ein gleichmäßigeres Heizmuster erreicht werden.
Patent DE-102009041849-A1 (DE)
Title: Optisch kontrollierte und verzerrungsfreie Verzögerung optischer Pulse
Inventor: WIATREK ANDRZEJ
IPC: G08C23/00
Filed: 2009-09-18
Abstract: Verfahren und System zur Verzögerung von optischen Signalen, die sich als Pulse in einem Wellenleiter in einer Vorwärtsrichtung ausbreiten, wobei in einer ersten Stufe eine erste Pumpstrahlung entgegen der Ausbreitungsrichtung in den Wellenleiter eingekoppelt wird, die stimulierte Brillouin Streuung ("SBS") im Wellenlängenbereich der Pulse verursacht und damit ein in einer Verzögerung der Pulse resultierendes Übertragungsverhalten im Wellenleiter bewirkt, wobei in einer nachfolgenden Stufe durch Einkopplung einer zweiten Pumpstrahlung, die in ihrer Charakteristik eingestellt ist und entgegen der Ausbreitungsrichtung der durch die erste Pumpstrahlung modifizierten Pulse in den Wellenleiter eingekoppelt wird, ein gegenläufiges Übertragungsverhalten im Wellenleiter bewirkt wird, wobei aus der Abfolge der beiden Stufen ein insgesamt lineares Verhalten des Gesamtsystems resultiert, das zu einer Verzögerung optischer Pulse führt.
Patent DE-102009043988-A1 (DE)
Title: Geopolymeres Material
Inventor: BERNI ANETTE
IPC: C08K3/36
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geopolymeres Material. Um ein geopolymeres Material zu schaffen, das eine bessere Haftung zum Substrat und zu eventuell notwendigen Füllpartikeln zeigt und schon bei niedrigeren Temperaturen gute mechanische und chemische Beständigkeiten aufweist, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass das Material 10 bis 80 Gew.-% Film bildende Precursoren eines Kieselsäureesters und/oder eines löslichen Metallsalzes und/oder mehrerer löslicher Metallsalze von Al, Zr, Ti, Sn und Ce, 0 bis 50 Gew.-% nano- und/oder mikroskaliger Füllpartikel, 0,5 bis 40 Gew.-% einer Alkali- oder Erdalkaliverbindung und 0,5 bis 50 Gew.-% organisches Polymer enthält, wobei das Polymer durch einen für das jeweilige Polymer geeigneten Initiator mit dem Precursor vernetzbar ist. Im Rahmen der Erfindung wird ein geopolymeres Material geschaffen, das aufgrund der organischen Vernetzung im Gegensatz zu herkömmlichen geopolymeren Matrizes bereits schon im Temperaturbereich um 100°C sehr gute Haftung und Festigkeit aufweist. Bei Temperaturen oberhalb 200°C geht die Matrix dann in einen rein anorganischen Zustand über.
Patent DE-102009044153-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen, insbesondere Zahnriemen, mit Basaltzugstrang
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: F16G5/06
Filed: 2009-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsriemen (1) mit einem Grundkörper aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften, umfassend eine Decklage (2) als Riemenrücken sowie einen Unterbau (4) mit einer Kraftübertragungszone (7), wobei ferner in dem Antriebsriemen wenigstens ein Zugstrang (3) in Cordkonstruktion eingebettet ist, wobei die Cordkonstruktion eines Zugstanges auf einer Gruppe von anorganischen Filamenten basiert, die eine Litze bilden, wobei wiederum eine Gruppe von Litzen den Cord bilden, wobei das anorganische Filamentmaterial ein Gemisch aus Metall- und Siliciumoxiden ist. Nach der erfindungsgemäßen Lehre zeichnet sich der Antriebsriemen (1) dadurch aus, dass - die Litzen eines Cordes eine maximale Längendifferenz von ≰ 3% aufweisen und - die Filamente aus wenigstens folgenden Bestandteilen mit folgenden Metall- und Siliciumanteilen bestehen: Eisenoxid 3,0 Gew.-% bis 11,0 Gew.-%, Aluminiumoxid 8,0 Gew.-% bis 11,0 Gew.-%, Siliciumoxid 23,5 Gew.-% bis 33,0 Gew.-%, Calciumdioxid 4,0 Gew.-% bis 7,0 Gew.-%, Magnesiumoxid 1,0 Gew.-% bis 4,5 Gew.-%. Der Antriebsriemen (1) ist insbesondere als ölbeständiger Zahnriemen ausgebildet, der eine Ölpumpe eines Motors antreibt.
Patent DE-102009045725-A1 (DE)
Title: Storage tank for accommodating e.g. urea solution, for exhaust gas system of internal combustion engine of e.g. passenger car, has tank base provided with structured surface that represents crystallization germs and covers tank base
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-10-15
Abstract: The tank (10) has a tank wall (12) and a tank base (14) that is provided with a structured surface representing crystallization germs. The structured surface partially covers the tank base, induces crystal growth in the tank, and passes towards a main axis of the tank. The main axis is passed through a cavity (16) in a perpendicular direction outgoing from the tank base. The tank base is manufactured from a metallic material or ceramic. The structured surface is scratched or stamped as a sharp edged structure at an inner side of the tank base. The tank base is provided with sapphire glass. An independent claim is also included for a method for producing directed freezing of an aqueous solution.
Patent DE-102009046158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten mit geringer Höhe
Inventor: PAMPUS CHRISTIAN
IPC: G01S15/931
Filed: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Objekten (11) mit geringer Höhe mit einem System zur Hinderniserkennung in Fahrzeugen (3), wobei das System zur Hinderniserkennung Abstandssensoren (13) zur Ermittlung des Abstandes zu Objekten (11) und mittels Auswertung umfasst. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: (a) Kontinuierliches Erfassen des Abstandes zu einem Objekt (11) mittels der Abstandssensoren (13) oder Erfassen des Abstandes zu einem Objekt (11) in vorgegebenen Intervallen, (b) Prüfen, ob das Objekt (11) beim Annähern an das Fahrzeug (3) bei Unterschreiten eines vorgegebenen Abstandes von den Abstandssensoren (13) weiter erfasst wird oder aus dem Detektionsbereich der Abstandssensoren (13) verschwindet, (c) Erkennen des Objekts (11), das aus dem Detektionsbereich der Abstandssensoren (13) verschwindet, als Objekt (11) mit geringer Höhe. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Fahrmanöver.
Patent DE-102009046659-A1 (DE)
Title: Magnetantrieb
Inventor: YAMAGATA HIDEKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-11-12
Abstract: Ein Magnetantrieb (1) umfasst ein Gehäuse (9), das aus einem magnetischen Material besteht und eine Spule (12) aufnimmt, die auf einen Spulenkörper (11) gewickelt ist, sowie eine Druckröhre (17), die aus einem nichtmagnetischen Material besteht und in einen hohlen Abschnitt des Spulenkörpers (11) eingepasst ist. Ein Sockel (2) und eine Hülse (3), die aus einem magnetischen Material bestehen, sind in der Druckröhre (17) angeordnet. Ein Kolben (4), der in einer Arbeitskammer (74, 75) vorhanden ist, die in dem Sockel (2) und der Hülse (3) ausgebildet ist, bewegt sich bei Erregung der Spule (12) und treibt eine an dem Kolben (4) befestigte Welle (5) axial an. Die Druckröhre (17) gewährleistet, dass Magnetfluss zwischen dem Gehäuse (9) und der Hülse (3) übertragen wird, und verhindert gleichzeitig, dass Druckänderung in der Arbeitskammer (74, 75) auf den Spulenkörper (11) übertragen wird, um so ein schnelles Ansprechen und eine Druckdichtigkeit des Magnetantriebs (1) zu erzielen.
Patent DE-102009047158-A1 (DE)
Title: Specimen arm for arm module of printer, has adjustment unit applied at arm strip unit coupled to another arm strip unit in articulated manner
Inventor: WERNER RALF
IPC: B65H29/40
Filed: 2009-11-26
Abstract: The specimen arm has an adjustment unit (16) applied at an arm strip unit is coupled to another arm strip unit in articulated manner, so that on adjustment of former arm strip unit the latter arm strip unit is automatically adjusted in such a manner that the distance of the latter arm strip unit changes to the rotary component of the arm module.
Patent DE-102009049784-A1 (DE)
Title: Heating device for casting molds, ingot mold or other forming surface of pressure casting plant, comprises a heat source, a heat dosing- and distribution device and a temperature regulator, where the heat source is infrared radiator
Inventor: BELTE MARKUS
IPC: B22D27/04
Filed: 2009-10-19
Abstract: The heating device for casting molds, ingot mold or other forming surface of pressure casting plant, comprises a heat source (1), a heat dosing- and distribution device (11) and a temperature regulator (4), where the heat source is infrared radiator, which is arranged inside of the mold and is mounted in interval to the forming areas. The interval is determined through the temperature of the forming surfaces. A regulator having infrared sensors is used for controlling the temperature. The temperature of the upper surface of the mold is detected over infrared sensors in contact-less manner. The heating device for casting molds, ingot mold or other forming surface of pressure casting plant, comprises a heat source (1), a heat dosing- and distribution device (11) and a temperature regulator (4), where the heat source is infrared radiator, which is arranged inside of the mold and is mounted in interval to the forming areas. The interval is determined through the temperature of the forming surfaces. A regulator having infrared sensors is used for controlling the temperature. The temperature of the upper surface of the mold is detected over infrared sensors in contact-less manner. The infrared radiators and the sensors are arranged on a common support (5). The heating device is movably formed in relation to the casting mold, where the movement is combined with the opening and closing of the mold. The movement of the heating device is combined with the movement of a spraying device. The infrared radiators are switched-on and switched-off over a heat dosing- and distribution device. The desired temperatures for the temperature controlling are provided as process temperature in a tempering device, and the intensity of the infrared radiator is regulatable in dependent upon the actual temperature determined by the infrared sensors. The heat distribution is controllable in the mold halves over inserting the mold halves that have another thermal diffusivity than the remaining form material.
Patent DE-102009050056-A1 (DE)
Title: Method for displaying information in vehicle, involves detecting parameter between standard mode and travel mode, where speed progression is detected in time interval, where speed progression is provided as another parameter
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: The method involves detecting a parameter between the standard mode and travel mode. The speed progression is detected in a time interval, where the speed progression is provided as another parameter for differentiating between standard mode and travel mode. The speed of the vehicle, is transferred from an external device (15) through an interface (14). An independent claim is also included for information system for a passenger of a vehicle.
Patent DE-102009053955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von strukturierten organischen Leuchtdioden und deren Verwendung
Inventor: KREISSL STEFANIE
IPC: G09F9/30
Filed: 2009-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von strukturierten organischen Leuchtdioden, bei dem auf einem mit Indium-Zinn-Oxid beschichteten Träger eine Lochinjektionsschicht, eine Emitterschicht sowie eine Kathode abgeschieden wird, wobei die Lochinjektionsschicht und/oder die Emitterschicht strukturiert abgeschieden werden. Die vorliegende Erfindung kann auf dem Gebiet von neuen, unter elektrischer Anregung selbstleuchtenden Sicherheitsbauelementen eingesetzt werden. Die vorliegende Erfindung wird zur Anzeige von Strukturen innerhalb einer flächig leuchtenden organischen Leuchtdiode genutzt und zum Nachweis und zur Kontrolle von Produkten eingesetzt. Die Erfindung betrifft ebenso eine derartig hergestellte organische Leuchtdiode.
Patent DE-102009054179-A1 (DE)
Title: Apparatus for manufacturing tobacco product from debris material and/or spillage, has sensor that detects quantity of particles present in exhaust air flows of manufacturing device
IPC: A24C5/00
Filed: 2009-11-21
Abstract: The apparatus has a manufacturing device (1) connected with an exhaust pipe for discharging exhaust air flows (4), where the manufacturing device manufactures a product. A sensor (5) detects quantity of particles present in the exhaust air flows of the manufacturing device. The device and a collecting duct combine the exhaust air flows of the manufacturing device. The quantity of the particles in the exhaust air flows is selectively determined for particle size e.g. particle volume or mass, ranging from 0.2 mm to 2 mm. An independent claim is also included for a method for manufacturing a tobacco product from debris material and/or spillage.
Patent DE-102009059117-A1 (DE)
Title: Wiping system for motor vehicle, has pump device provided for subjecting outlet devices with washing liquid, where washing liquid is alternatively supplied to outlet devices when conveying direction of pump device is reversed
Inventor: FITTERER HOLGER DIPL ING
IPC: B60S1/48
Filed: 2009-12-19
Abstract: The system (12) has two outlet devices provided for washing liquid and moved along with wiper arms (14, 16). One of the outlet devices is positioned in a wiping direction of the wiper arms. Another outlet device is positioned in an opposite wiping direction. A pump device (22) is provided for subjecting the outlet devices with the washing liquid, where the washing liquid is alternatively supplied to the outlet devices when a conveying direction of the pump device is reversed. The outlet devices are arranged at a wiper blade (18) of the system. An independent claim is also included for a method for operating a wiping system of a motor vehicle.
Patent DE-102010001349-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fokussieren sowie zum Speichern von Ionen und zum Trennen von Druckbereichen
Inventor: LAUE ALEXANDER
IPC: H01J49/06
Filed: 2010-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1301) zum Fokussieren sowie zum Speichern von Ionen sowie eine Vorrichtung zum Trennen eines ersten Druckbereichs von einem zweiten Druckbereich, insbesondere für eine Analysevorrichtung (1400) für Ionen. Ferner betrifft die Erfindung ein Teilchenstrahlgerät mit mindestens einer der vorgenannten Vorrichtungen. Die Erfindung weist einen Behälter (1201) zur Aufnahme von Ionen auf. Ferner ist mindestens eine Multipoleinheit (1301) vorgesehen. Die Multipoleinheit (1301) weist eine Durchgangsöffnung (1302) mit einer Längsachse (1307) sowie eine Vielzahl von Elektroden auf, wobei ein erster Teil der Elektroden von der Längsachse (1307) einen ersten radialen Abstand aufweist und wobei ein zweiter Teil der Elektroden jeweils einen zweiten radialen Abstand zur Längsachse (1307) aufweist. Der erste radiale Abstand ist kleiner als der zweite radiale Abstand. Alternativ oder zusätzlich kann die Vorrichtung eine länglich ausgebildete Öffnung (1321) mit einer radialen Ausdehnung aufweisen. Die Öffnung (1321) weist eine Längsausdehnung auf, welche größer als die radiale Ausdehnung ausgebildet ist.
Patent DE-102010001645-A1 (DE)
Title: Volumetric flow meter e.g. thermal volumetric flow meter, for plant of industrial process technique to measure e.g. mass flow rate of raw materials, has data processing unit producing signal based on determined flow rate of medium component
Inventor: SEIFERT OLIVER
IPC: G01F1/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: The flow meter (1) has a measuring sensor for acquisition of measurement values of flow of a measuring medium (4) through a measuring tube. A data processing unit computes an amount flow rate e.g. mass flow rate, of a component i.e. carbon dioxide, of another measuring medium (5) according to a given function specification from the measurement values and from other measurement values of a process variable. The data processing unit produces a signal depending on the determined amount flow rate of the component of the later measuring medium and stores the measurement values and the flow rates. An independent claim is also included for a method for determination of a mass flow rate of a component of a measuring medium.
Patent DE-102010004659-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: GRAF ROLF DR
IPC: F02M37/08
Filed: 2010-01-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftstoffpumpe 1 mit einem Gehäuse, wobei in dem Gehäuse mindestens eine Pumpstufe zum Fördern von Kraftstoff, ein Elektromotor, bestehend aus einem Stator und einem auf einer Welle angeordneten Rotor, wobei die Welle, die mindestens eine Pumpstufe antreibt und eine Pumpenelektronik zur Regelung der Kraftstoffpumpe angeordnet sind. Die Pumpenelektronik ist in einem aus einem Boden und einem Deckel bestehendem Metallgehäuse angeordnet, das in dem Gehäuse der Kraftstoffpumpe angeordnet ist. Der Deckel und der Boden des Metallgehäuses sind hermetisch miteinander verbunden, wobei der Boden Öffnungen besitzt, in denen elektrischen Anschlüsse angeordnet sind, welche gegenüber den Öffnungen mit Kunststoff abgedichtet sind.
Patent DE-102010005305-A1 (DE)
Title: Integrated control device for use in integrated transmission control of motor car, has board comprising three portions, where one of portions connect other portions and is partially linked with heat derivative element in mechanical manner
Inventor: COLLIER GARY
IPC: H05K7/02
Filed: 2010-01-21
Abstract: The device has a circuitry carrier (4) arranged in a plastic cabinet and designed as a single-piece multilayer printed circuit board that comprises epoxy resin. The board comprises a first portion (4.1) that is equipped with electronic parts, a second portion (4.2) and a third portion (4.3), which is designed in a bendable manner. The third portion connects the first portion and the second portion, which is partially connected with a heat derivative element (8) in a mechanical manner. The second portion is aligned to the first portion in an angle smaller/equal to 90 degree. The circuitry carrier is provided as a low Temperature co-fired ceramics, high temperature co-fired ceramics and ceramic thick-layer substrate. An independent claim is also included for a method for manufacturing the control device.
Patent DE-102010008454-A1 (DE)
Title: Thermal image camera, has data processing unit transmitting camera-specific information to database, loading program sections from database into memory unit and integrating loaded program sections in control program
Inventor: FISCHER JOERN
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-02-18
Abstract: The camera (1) has a memory unit (3) storing a control program (4). A data interface (5) produces a data connection (6) with an external database (7) i.e. world-wide accessible Internet server. A data processing unit (2) e.g. processor, transmits camera-specific information to the database, and loads program sections (8, 9) from the database into the memory unit. The processing unit integrates the loaded program sections in the control program. A control element is formed for navigation in Internet by a link connection (13). An error analysis tool is formed in the processing unit. An independent claim is also included for a method for remote maintenance of a thermal image camera.
Patent DE-102010018262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung einer Kontrastmittelanflutung in einem Blutgefäß eines Patienten mit einem CT-System und CT-System zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BERNHARDT DOMINIK
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, welches bei einer CT-Untersuchung ohne äußeren Eingriff die Position mindestens eines Blutgefäßes (A) in Schnittbilddarstellungen (S) mit Hilfe eines Active Shape- beziehungsweise Active Appearance-Modells bestimmt, in diesem Bereich die Anflutung von Kontrastmittel gezielt misst und bei anflutendem Kontrastmittel mindestens eine vorgegebene Aktion automatisch einleitet.
Patent DE-102010025073-A1 (DE)
Title: Backrest stopper for use with tolerance compensation, has locking element that detachably locks backrest in vehicle at body, where stop that is spring-loaded by spring
Inventor: LUEBBERS KARL-HEINZ
IPC: B60N2/20
Filed: 2010-06-25
Abstract: The backrest stopper (1) has a locking element that detachably locks a backrest (5) in a vehicle at a body (6), where a stop (3) that is spring-loaded by a spring. The stop seats in locked backrest between the locked backrest and the body and causes the tolerance compensation by the spring load. The spring is formed from multiple spring elements that are connected with the stop in a single-piece manner.