baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012589-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer Türzarge
IPC: E06B1/52
Filed: 2013-01-10
Abstract: Profilanordnung (2, 2', 3, 4) zur Montage einer Türzarge, geeignet zur Festlegung an einer Maueröffnung (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (2, 2', 3, 4) mit einer Quertraverse (3) derart ausgeführt ist, dass die Abmessungen der durch die Profilanordnung (2, 2', 3, 4) geschaffenen lichten Weite der Maueröffnung den erforderlichen Abmessungen zur Montage einer Standardmaßzarge entspricht und dass ein Profilschenkel (16) als Anarbeitungskante für Wandputz ausgebildet ist und wobei die Profilanordnung (2, 2', 3, 4) als erste Profilanordnung (2, 2', 3, 4) als Teil eines Zwischenmontageelementes (1) zur Montage zwischen einer Türzarge (14) und einer Maueröffnung (9) ausgebildet ist und wobei eine zweite Profilanordnung (2, 2', 3, 4) an der Maueröffnung (9) gegenüber der ersten Profilanordnung (2, 2', 3, 4) festegbar ist, wobei die erste und zweite Profilanodnung (2, 2', 3, 4) durch das lFutter (14'') der Türzarge (14) und geeigenete Verbindungselemente verbindbar sind.
Patent DE-202013101226-U1 (DE)
Title: Mischlicht - Leuchtdiode
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-03-21
Abstract: Mischlicht-Leuchtdiode, die eine Lumineszenzscheibe (11) in Form eines Festkörpers aufweist, die aus einem Gemisch von einem Lumineszenzpulver und einem Kolloid hergestellt ist und in einem Halter (12) angeordnet ist, der eine Vertiefung aufweist, die auf der Oberseite eine Lichtaustrittsöffnung bildet, wobei auf dem Boden der Vertiefung ein Leuchtdiodenchip (13) angeordnet ist, wobei über dem Leuchtdiodenchip (13) die Lumineszenzscheibe (11) in Form eines Festkörpers liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lumineszenzscheibe (11) in Form eines Festkörpers eine Fläche X und die Lichtaustrittsöffnung eine Fläche Y hat, wobei die Fläche der Lumineszenzscheibe (11) in Form eines Festkörpers und die Fläche der Lichtaustrittsöffnung das folgende Verhältnis besitzen: 85%·Y ≤ X, wobei die Lumineszenzscheibe (11) in Form eines Festkörpers von dem Leuchtdiodenchip (13) einen Abstand L hat, der im folgenden Bereich liegt: 0 ≤ L ≤ 50mm.
Patent DE-202013101659-U1 (DE)
Title: Tank für Betriebsmittel von Kraftfahrzeugen mit innerer Beschichtung
IPC: B05D7/22
Filed: 2013-04-18
Abstract: Tank für Betriebsmittel von Kraftfahrzeugen, mit einer Metallwandung (2), zumindest einer darin ausgebildeten Öffnung (4, 7) mit einer gegenüber dem Tankinneren verringerten lichten Weite, welche Öffnung (4, 7) für die Anbringung eines Flansches (4) od. dgl. bestimmt ist, sowie einer Kunststoffbeschichtung (3) auf der Innenseite der Metallwandung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (3) aus einem Polymer auf Isocyanatbasis besteht, welche Beschichtung (3) durch Sprühen aufgebracht ist.
Patent DE-202013103067-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Beseitigung von Schwebstoffen wie beispielsweise Fett, leicht flüchtigen Komponenten und/oder Geruchsstoffen aus einem Luftstrom
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-07-10
Abstract: Filtervorrichtung zur Beseitigung von Schwebstoffen wie beispielsweise Fett, leicht flüchtigen Komponenten und/oder Geruchsstoffen aus einem Luftstrom, mit einem Gehäusekörper (1), in dem ein Luftkanal (2) mit einer Lufteintrittsöffnung (3) und einer Luftaustrittsöffnung (4) ausgebildet ist, und mit einer Plasmaquelle (7) zur Erzeugung eines Plasmas in dem Luftstrom, die innerhalb des Luftkanals (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Luftströmungsrichtung betrachtet vor der Plasmaquelle (7) in dem Luftkanal (2) ein Luftstrom-Gleichrichter (6) angeordnet ist, um einen Luftstrom vor seinem Eintritt in die Plasmaquelle (7) auszurichten und so in dem Luftkanal laminaren Luftstrom (Ll) zu erzeugen, der einen gleichförmig in Längsrichtung des Luftkanals (2) strömt.
Patent DE-202014006973-U1 (DE)
Title: Tandem
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Tandem, in welchem das hintere Pedalpaar mit dem hinteren Rad mittels eines Kettengetriebes verbunden ist und das vordere Pedalpaar mit dem Kettenblatt des hinteren Pedalpaar mittels eines Kettengetriebes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Zahnrad des vorderen Kettengetriebes mit der Welle des Kettenblattes des hinteren Kettengetriebes mittels einer Überholkupplung verbunden ist oder das Kettenblatt des vorderen Kettengetriebes mit der Welle des vorderen Pedalpaars mittels einer Überholkupplung verbunden ist.
Patent DE-202014007333-U1 (DE)
Title: Modulare Bad-Bodenkühlung
IPC: C03B18/16
Filed: 2014-09-15
Abstract: „Modulare Bad-Bodenkühlung” Gekennzeichnet durch: Einzelventilatoren unter jedem Bay Gekennzeichnet durch: Einen Ventilator mit Motor Ein Vertikales Luftführungsrohr Ein Horizontales Verteilerrohr Eine Düsenplatte oder mehrere Düsen-Rohre Gekennzeichnet durch: Einzelmontage auf dem Beton-Boden Das Fehlen eines zentralen Luftkanals
Patent DE-202014102485-U1 (DE)
Title: Zigarettenverpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-05-27
Abstract: Zigarettenverpackung, insbesondere Weichbecherpackung oder Klappschachtel, mit einem Zigaretten (2) aufnehmenden Verpackungskörper (3), dadurch gekennzeichnet, – dass zumindest eine Außenfläche des Verpackungskörpers (3) von einem entfernbaren Informationsträger (4"; 7) abgedeckt ausgebildet ist oder – dass die Zigarettenverpackung (1) so ausgestaltet ist, dass zumindest eine Außenfläche des Verpackungskörpers (3) mittels eines nachträglich anbringbaren Informationsträgers (6) abdeckbar ist.
Patent DE-202014103085-U1 (DE)
Title: 3D-Flipper
IPC: A63F13/25
Filed: 2014-07-04
Abstract: Elektronisches Flippergerät mit einem Bildschirm zur Darstellung des Spielgeschehens und mindestens einem Sensor zur Erfassung des Benutzers, wobei das Flippergerät so eingerichtet ist, dass die Darstellung des Spielgeschehens in Abhängigkeit der vom Sensor erfassten Positionsdaten des Benutzers berechnet wird.
Patent DE-202014103738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Phytodampftherapie mit einem intelligenten Steuerungssystem
IPC: A61F7/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Phytodampftherapie mit einem intelligenten System zur Steuerung der Behandlung, das aus einer zerlegbaren Wärmekammer, einem Phytodampferzeuger und einem System zur Regulierung eines Gasmediums mit einer Steuerungseinheit besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das System zur Regulierung des Gasmediums zusätzlich mit einem System zur Kontrolle, Regulierung und Aufzeichnung der physiologischen Parameter des Patienten versehen ist, wobei die Möglichkeit besteht, diese Prozesse und Parameter je nach dem physiologischen Zustand des Patienten zu regulieren.
Patent DE-202014105856-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur von Wearable Mobile Device
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-12-04
Abstract: Kühlstruktur von Wearable Mobile Device, umfassend ein Hauptgerät (11), das einen Aufnahmeraum (111) aufweist, in dem eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen (112) angeordnet sind, die mindestens eine Wärmequelle (1121) enthalten, und ein flexibles Band (12), das aus Silikon oder Gummi hergestellt ist und einen Innenraum (121) aufweist, wobei die Wand des Innenraums (121) einen Stützteil (121a) bildet, wobei in dem Innenraum (121) mindestens eine Kapillarstruktur (123) und ein Arbeitsfluid (2) angeordnet sind, wobei das flexible Band (12) einen Wärmeaufnahmeteil (122) und mindestens einen Wärmeabgabeteil (124) definiert, wobei sich der Wärmeabgabeteil (124) an einem Ende des Wärmeaufnahmeteils (122) befindet, wobei der Wärmeaufnahmeteil (122) mit den elektronischen Bauelementen (112) oder der Wärmequelle (1121) in Kontakt steht.
Patent DE-202014105883-U1 (DE)
Title: Passiv aktiviertes Prallblech mit starrem Hindernis und geringer Überdeckung
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Prallblechvorrichtung für einen Zusammenstoß mit geringer Überdeckung für ein Fahrzeug, umfassend: einen Träger, der einen Querkanal definiert; und ein Prallblech mit einem Teleskopabschnitt, der in dem Kanal aufgenommen ist, und einem hakenförmigen Abschnitt, der sich nach außen und nach hinten von dem Kanal erstreckt, wobei der hakenförmige Abschnitt eine Aussparung definiert, die in einer Vorwärtsrichtung offen ist, wobei ein Aufprall mit einem starren Hindernis, das mit dem hakenförmigen Abschnitt ausgerichtet ist, den Teleskopabschnitt aus dem Kanal zieht.
Patent DE-202015004556-U1 (DE)
Title: Dichtprofil und Duschabtrennung
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-06-25
Abstract: Dichtprofil (7), insbesondere für eine Schwenktür oder Duschabtrennung (1), wobei das Dichtprofil (7) ein vorzugsweise zumindest im Wesentlichen U-förmiges Basisprofil (8) zur Befestigung des Dichtprofils (7) und eine Dichtlippe (9) aufweist, wobei die Dichtlippe (9) vom Basisprofil (8) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (9) im Querschnitt zumindest im Wesentlichen S-förmig ausgebildet und/oder in einem ersten Bereich (9C) konvex und in einem zweiten Bereich (9D) konkav gekrümmt ist, und/oder dass das Dichtprofil (7) ein Verbindungselement (10) aufweist, wobei das Verbindungselement (10) die Dichtlippe (9) mit dem Basisprofil (8) verbindet und wobei das Verbindungselement (10) weicher als das Basisprofil (8) und/oder die Dichtlippe (9), insbesondere weicher als das an das Verbindungselement (10) angrenzende Material des Basisprofils (8) und/oder der Dichtlippe (9), ausgebildet ist, und/oder dass die Dichtlippe (9) ein Zwischenelement (9A) und am freien Ende ein Abschlusselement (9B) aufweist, wobei das Abschlusselement (9B) weicher als das Zwischenelement (9A) ausgebildet ist.
Patent DE-202015006942-U1 (DE)
Title: Horizontale Rührwerkskugelmühle
IPC: B02C17/16
Filed: 2015-10-05
Abstract: PHE SuperMaxFlow Horizontale Rührwerkskugelmühle mit Scheibenmahlsystem, einschließlich der Kammer der auf dem Maschinengestell aufgebauten Mahltrommel, des auf dem Maschinengestell installierten E-Motors sowie der von dem E-Motor angetriebenen Rührwelle. Die Rührwelle erstreckt sich von einem Ende der Kammer der Mahltrommel in diese Mahltrommel hinein. Auf der Endklappe/-abdeckung des genannten Endes der Mahltrommel ist eine Einlassleitung für die Zuführung der Materialien angeordnet. Dessen Merkmale sind wie folgt: In der Mahltrommel sind mehrere auf der genannten Welle installierte Mahlscheiben-Elemente entlang der Welle mit Abständen angeordnet. Auf der anderen Endklappe/-abdeckung der Mahltrommel ist eine dynamische Großströmungstrennvorrichtung installiert, wobei die Trennvorrichtung mit der Auslassleitung verbunden ist und damit einen freien Weg offen lässt.
Patent DE-202015007000-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer leistungsstarken Arbeitsvorrichtung
IPC: B60K17/28
Filed: 2015-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer leistungsstarken Arbeitsvorrichtung, insbesondere einer Zerkleinerungseinrichtung für Holz, mit einem im Antriebsstrang (1) des Kraftfahrzeuges zwischen Kraftfahrzeugmotor (2) und Fahrgetriebe (3) angeordneten Nebenabtrieb (4) zum Antreiben der über eine Kupplung (5) wahlweise zu- und wegschaltbaren Arbeitsvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Nebenabtrieb (6) zwischen Kraftfahrzeugmotor (2) und Fahrgetriebe (3) als festes Getriebe ausgebildet ist, dessen Antriebsrad (10) starr in den Antriebsstrang (1) eingebunden ist und dessen Abtriebsrad (11) über die Kupplung (5) mit einer Abtriebswelle (12) verbunden ist.
Patent DE-202015007154-U1 (DE)
Title: Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Dämpfungselement
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-10-14
Abstract: Heckklappenanordnung mit: – einer einen Rahmen (11) aufweisenden Heckklappe (12), – zumindest einem eine Schenkachse (15) aufweisenden Scharnier (14), mittels welchem der Rahmen (11) zwischen einer Öffnungsstellung (O) und einer Schließstellung (S) schwenkbar an einer Öffnungsberandung (16) einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) anordenbar ist, und mit – zumindest einem Dämpfungselement (18), welches zwischen der Öffnungsberandung (16) und dem Rahmen (11) angeordnet und während einer Schwenkbewegung des Rahmens (11) zwischen der Schließstellung (S) und der Öffnungsstellung (O) mit einem der Schwenkachse (15) zugewandten und sich parallel zur Schwenkachse (15) erstreckenden Randabschnitt (20) des Rahmens (11) innerhalb eines vorgegebenen Bereichs des Öffnungswinkels des Rahmens (11) in Kontakt ist.
Patent DE-202015101471-U1 (DE)
Title: Behältnis mit einer Wandung sowie etikettiertes Behältnis
IPC: B65D1/26
Filed: 2015-03-23
Abstract: Behältnis (1) mit einer Wandung (2), die aus einem Kunststoffmaterial besteht, wobei die Wandung (2) einen Boden (3) und eine Seitenwandung (4) umfasst und wobei beim Übergang von Boden (3) zur Seitenwandung (4) ein Aufstellrand (6) gebildet ist, der eine Aufstellebene (E) definiert, und die Seitenwandung (4) oberseitig abgewandt zu dem Aufstellrand (6) eine freie Randkante (5) ausbildet, und weiter jedenfalls ein Boden-Mittelbereich (7) gegenüber dem Aufstellrand (6) in Richtung der freien Randkante (5) angehoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flachübergang (9) ausgebildet ist, wobei eine in den Aufstellrand (6) einlaufende Fläche des Boden-Mittelbereichs (7) in einem Querschnitt, der sich im Falle eines kreisförmigen Randbereiches durch einen Schnitt entlang einer Durchmesserlinie und im Falle eines langgestreckt rechteckigen Randbereiches entlang einer kurzen oder langen Achse ergibt, und zum Inneren des Behältnisses (1) gewandt mit der Aufstellebene (E) einen stumpfen Winkel (α) von 120 bis 179 Grad einschließt, wobei dies im Falle eine gekrümmten Flachüberganges (9) in die Aufstellebene (E) ein stumpfer Winkel (α) mit einer Tangente an die Krümmung an jedem Punkt der Krümmung ist.
Patent DE-202015101900-U1 (DE)
Title: Schälschleifwerkzeug
IPC: B24D7/18
Filed: 2015-03-17
Abstract: Werkzeug zum Bearbeiten von Materialien, insbesondere eine Schälschleifscheibe, mit einem Trägerkörper (1), welcher eine bezüglich einer Rotationsachse (R) im Wesentlichen zylindersymmetrische Geometrie aufweist und eine innenliegende Nabe (A) durch deren Zentrum sich die Rotationsachse zentrisch erstreckt, wobei der Trägerkörper (1) im Bereich der Nabe (A) einen Innendurchmesser (a) aufweist, und wobei an der Umfangsfläche eines Außenbereichs (3) ein Schleifbelag (B) mit einer Dicke D in Richtung der Rotationsachse und einer radialen Stärke C angebracht ist, und wobei das Werkzeug einen Außendurchmesser (b) aufweist, und wobei zwischen der Nabe (A) und dem Außenbereich (3) des Trägerkörpers (1) ein Übergangsbereich (2) mit einer Dicke T vorgesehen ist, wobei die Dicke T größer als die Dicke D ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich (2) wenigstens zwei, innerhalb jeder bezüglich der Rotationsachse (R) normalen Schnittebene symmetrisch um die Rotationsachse angeordnete schlitzförmige Durchführungen (5) mit einer Schlitzstärke S aufweist, welche sich von einem innen liegenden Bereich des Übergangsbereichs (2) zu einem außen liegenden Bereich des Übergangsbereichs (2) erstrecken, wobei die Schlitzstärke S über die gesamte Dicke T des Übergangsbereichs (2) im wesentlichen gleich ist, und wobei die Schlitzstärke S kleiner als die Dicke D des Schleifbelags (B) ist.
Patent DE-202016005563-U1 (DE)
Title: Verbesserungen von Zigaretten- und Tabak-Behältnissen
IPC: A24F15/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Verbesserungen von Zigaretten- und Tabak-Behältnissen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Größe passende – als aufklebbare Elemente ggf. wieder abziehbar – grafische Motivträger entweder als Aufkleber für Einzelflächen oder in Form von um mehrere Kanten umschlagbaren Selbstklebebanderolen oder in Form von bedruckten elastischen Überziehbändern mit rutschfester Innenfläche, ggf. zur Schließung und/oder Fixierung mit klebenden Teilbereichen, die Schmückung einer Originalverpackung von Zigaretten oder Tabak ermöglichen, oder ein eigenständiges Zigaretten- oder Tabakbehältnis auf bestimmten Flächen oder auf allen Seiten doppelwandig ausgeführt ist, mindestens mit der äußeren Wand jeder Hohlkammer transparent, und auf je einer offenen Schlitzseite der Doppelwände wieder herausnehmbar grafische Motivkarten, die bedruckt, prägestrukturiert, holografisch usw. sein können, eingesteckt werden; oder ein Behältnis oben eine schmale nach unten offene umlaufende Schlitzfassung hat, in die ein materialfesterer grafischer Motivträger, ggf. selber als geschlossenes Band, kurzstreckig von unten eingesteckt wird, und unten eine Kappe auf das Behältnis gesteckt wird, die eine zweite umlaufende Schlitzfassung hat oder bildet, so daß der grafische Motivträger überwiegend unbedeckt fest zwischen den Fassungen sitzt.
Patent DE-202016005870-U1 (DE)
Title: Luft und Leck Detektor für Wasserdampfsterilisatoren
IPC: G01N7/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Detektor zur Bestimmung der Luftanteile im Wasserdampf, gekennzeichnet durch den Einsatz eines Sauerstoffsensors zur Messung der Sauerstoffgehalte in dem Luft-Dampf-Gemisch, aus denen die Luftanteile quantitativ beurteilt werden
Patent DE-202016009205-U1 (DE)
Title: Verpackungsanlage
IPC: B65B57/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Verpackungsanlage (100),
 mit folgenden Vorrichtungen (110, 120, 130):
 - Absackvorrichtung (110),
 - Palettiervorrichtung (120),
 - Palettensicherungsvorrichtung (130),
 wobei die Vorrichtungen (110, 120, 130) mit wenigstens einer Datenübertragungseinrichtung miteinander verbunden sind,
 wobei die Datenübertragungseinrichtung ein ethernetbasiertes Netzwerk umfasst, wobei ein Bedien- und Informationssystem an wenigstens einer der Vorrichtungen (110, 120, 130) vorgesehen ist, mit welcher Datensätze aus allen Vorrichtungen (110, 120, 130) anzeigbar sind.
Patent DE-202016101519-U1 (DE)
Title: Angelpose
IPC: A01K85/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Angelpose zur Führung eines toten Köderfisches beim Angelsport gekennzeichnet durch einen länglichen parallel zum Köderfisch angeordneten Auftriebskörper (1) aus auftriebsfähigem Werkstoff, der direkt auf dem Köderfisch mit am Auftriebskörper (1) geführten Befestigungsmitteln (5) befestigt ist und zumindest eine Bohrung zur Durchführung der Angelschnur aufweist.
Patent DE-202016103153-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B77/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Schrankmöbel mit einem durch zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (3), eine Rückwand und eine Frontseite (4) geschlossenen Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seitenwand (3) ein vorderseitig offenes, mit mindestens einer seitlichen Wange (6) versehenes Regalteil (2) befestigt ist, dessen Rückwand durch eine Seitenwand (3) des Korpus (1) gebildet ist.
Patent DE-202017003133-U1 (DE)
Title: Hitzebeständiges Befestigungselement
IPC: E04D3/36
Filed: 2017-06-14
Abstract: Hitzebeständiges Befestigungselement (10) für die mechanische Befestigung von Dämm - (5) und/oder Dichtungsmaterialien (6) auf Flachdächern, umfassend einen Kunststoffhalter (12) und eine Schraube (32), wobei der Kunststoffhalter (12) eine lastverteilende Kopfplatte (14) und einen sich unterhalb der Kopfplatte (14) erstreckenden Hohlschaft (16) mit einem Einschraubkanal (18) besitzt, in dem die Schraube (32) axial versenkt aufgenommen ist und sich mit ihrem Schraubenkopf (34) auf einer nahe der Schaftspitze (20) des Kunststoffhalters (12) befindlichen Auflageschulter (25) abstützt und zum Zwecke der Verankerung in einem tragenden Dachuntergrund (1) mit ihrem Gewindeschaft (36) aus der Schaftspitze (20) des Kunststoffhalters (12) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schraube (32) und/oder am Kunststoffhalter (12) und/oder zwischen den Kontaktflächen des Schraubenkopfes (34) und der Auflageschulter (25) des Kunststoffhalters (12) Mittel vorgesehen sind, die eine thermische Sperre bilden, und/oder dass die Schraube (32) und/oder der Kunststoffhalter (12) und/oder die Mittel zwischen dem Schraubenkopf (34) und der Auflageschulter (25) selbst zumindest teilweise aus einem hitzebeständigen Material beschaffen sind.
Patent DE-202017006931-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Warnung eines Fußgängers vor dem Überqueren des Fahrwegs eines Verkehrsmittels
IPC: G08G7/00
Filed: 2017-09-30
Abstract: Einrichtung zur Warnung eines Fußgängers vor dem Überqueren des Fahrwegs eines Verkehrsmittels, insbesondere eines Gleiskörpers (12) auf einem Fußgängerüberweg (16), bei der eine optische und/oder ein akustische Warninformation ausgegeben wird, deren Intensität oder Inhalt in Abhängigkeit vom Abstand des Fußgängers von dem Fahrweg (12) gesteuert wird.
Patent DE-202017102387-U1 (DE)
Title: Scharnierbeschlag
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-04-21
Abstract: System (10) aus zumindest einer Klappenvorrichtung (12), bevorzugt einem Fensterladen (12) oder einer Tür, und zumindest einem Scharnierbeschlag (14) zur schwenkbaren Befestigung der Klappenvorrichtung (12) an einem Gegenbeschlag (16), wobei der Scharnierbeschlag (14) eine Führungsplatte (40), die ein mit dem Gegenbeschlag (16) verbindbares Anschlusselement (42) aufweist, eine Abdeckplatte (28) und Befestigungsmittel (48) aufweist, wobei die Befestigungsmittel (48) sowohl die Führungsplatte (40) als auch die Abdeckplatte (28) durchgreifen, wobei die Klappenvorrichtung (12) eine Führung (24) aufweist, in der ein Basiselement (46) der Befestigungsmittel (48) in einem gelösten Zustand verschieblich aufgenommen und in einem befestigten Zustand mittels eines Fixierungselements (60) der Befestigungsmittel (48) in seiner Position in der Führung (24) fixiert ist, wobei die Führungsplatte (40) im befestigten Zustand durch die Befestigungsmittel (48), zwischen der Abdeckplatte (28) und der Klappenvorrichtung (12) geklemmt wird, wobei die Abdeckplatte (28) die Führungsplatte (40) seitlich umgreift (32) und einen Eingriff (34) aufweist, der in die Führung (24) eingreift, so dass im befestigten Zustand die Führungsplatte (40) gegenüber der Führung (24) nicht verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (28) die Führungsplatte (40) in einer Umfangsrichtung vollständig umfasst (35).
Patent DE-202017102844-U1 (DE)
Title: Elektronisch betätigbares Ablaufventil
IPC: E03D1/34
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ablaufventil (1) für einen Spülkasten, das Ablaufventil (1) umfassend ein Ventilgehäuse (2) sowie eine Dichtung (3), wobei das Ventilgehäuse (2) eine Ablauföffnung aufweist und einen die Ablauföffnung umfänglich geschlossen umschließenden Öffnungsrand (100) ausbildet, wobei die Dichtung (3) relativ zu dem Ventilgehäuse (2) ausgehend von einer Schließposition bis zu einer Offenposition vertikal von unten nach oben verschiebbar angeordnet ist, wobei in der Schließposition die Dichtung (3) umfänglich geschlossen um die Ablauföffnung abdichtend an dem Öffnungsrand (100) anliegt und in der Offenposition die Dichtung (3) von dem Öffnungsrand (100) beabstandet ist unter Ausbildung eines Ablaufspaltes zwischen Dichtung (3) und Öffnungsrand (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2) eine becherartige Luftkammer (4) aufweist, die nur an einem ihrer vertikalen Enden, insbesondere nur an ihrem vertikal unteren Ende, eine Öffnung aufweist und in der ein Metallelement (5), insbesondere ein metallisches Drahtelement (5), aus einer Formgedächtnislegierung angeordnet ist, das eine in Abhängigkeit von seiner Temperatur veränderliche Form aufweist, wobei das Ablaufventil (1) eine Steuereinrichtung (8) zum Steuern eines Stromflusses durch das Metallelement (5) oder durch ein am Metallelement (5) angeordnetes elektrisches Heizelement aufweist zum Steuern der Temperatur des Metallelements (5), und wobei das Metallelement (5) an dem Ventilgehäuse (2) fixiert ist und mit der Dichtung (3) mechanisch verbunden ist zum Bestimmen einer vertikalen Position der Dichtung (3) in Abhängigkeit von der Form des Metallelements (5).
Patent DE-202017103467-U1 (DE)
Title: Adapter zum Einbau eines Halteelements eines Tür- oder Fensterdrückers
IPC: E05B3/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Adapter (3) zum Einbau eines formschlüssig in einer Aufnahmeöffnung (8) eines Fensterrahmens (1), eines Türblattes oder dergleichen festlegbaren Halteelements (5) eines Tür- oder Fensterdrücker (2), aufweisend einen Mantel (31), eine sich von einer Innenfläche des Mantels (31) erstreckende Basis (36) mit einer Mehrkantaufnahme (34) und wenigstens zwei Bohrungen (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (31) wenigstens eine Aussparung (32) zur Aufnahme eines radial aus einem Basiskörper (51) des Halteelements (5) heraus bewegbaren Klemmelements (54) aufweist.