baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008017809-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: YAMADA JUNJI
IPC: H05K3/32
Filed: 2008-04-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit: einem Gehäuse (10), in das ein Leistungshalbleiterelement eingebaut ist, einem Steueranschluss (16), welcher mit einer Steuerelektrode des Leistungshalbleiterelementes verbunden ist, wobei der Steueranschluss so angebracht ist, dass er von einer oberen Oberfläche (18) des Gehäuses (10) hervorragt, und einer leitenden Feder (17), in welche der Steueranschluss (16) so eingeführt ist, dass eine Innenfläche der Feder Kontakt mit zumindest einem Teil der Seitenfläche des Steueranschlusses hat, wobei die leitende Feder (17) elektrisch mit einer Elektrode (31) eines gedruckten Substrats (30) verbunden ist, welches so platziert ist, dass es der oberen Oberfläche (18) des Gehäuses (10) gegenüberliegt, indem ein Druckkontakt mit der Elektrode (31) hergestellt ist, wobei ein Ende der leitenden Feder (17) in direktem Kontakt mit der oberen Oberfläche des Gehäuses (10) ist und das andere Ende der leitenden Feder (17) in direktem Kontakt mit der Elektrode (31) ist.
Patent DE-102008020995-B4 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Bedienen eines Gargeräts
Inventor: WILD HANNES
IPC: G06F3/01
Filed: 2008-04-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Gargerät mit einem Touchscreen, wobei eine Einrichtung zur Gestenerkennung vorgesehen ist, und wobei eine Lernfunktion vorgesehen ist, welche aktiviert werden kann, um Gestendaten eines Benutzers zu erfassen und in einem Gestenspeicher abrufbar zu speichern.
Patent DE-102008037672-B4 (DE)
Title: Kolbenverdichter, insbesondere Kältemittelverdichter
Inventor: SÜSS JÜRGEN
IPC: F04B39/10
Filed: 2008-08-14
Granted: 2016-01-14
Abstract: Kolbenverdichter, insbesondere Kältemittelverdichter, mit einem Verdichtungsraum in einem Kompressorblock, der durch einen Zylinderkopf begrenzt ist, wobei der Zylinderkopf eine Ventilplattenanordnung mit mindestens einem Saugventil und mindestens einem Druckventil sowie einen Ventildeckel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilplattenanordnung (16) gebildet ist durch eine Trägerplatte (17), die das Saugventil (23, 24, 26, 27) und das Druckventil (18, 19, 21, 22) aufweist und durch mindestens eine gasdichte Verbindungsnaht (28, 31) mit dem Ventildeckel (12) verbunden ist, wobei die Verbindungsnaht (28, 31) einen Saugbereich (32) und einen Druckbereich (29, 30) voneinander trennt und zumindest den Druckbereich (29, 30) nach außen abdichtet, wobei das Saugventilelement (23, 24, 26, 27) ein Saugventil (23, 24) aufweist, das auf einer Seite der Trägerplatte (17) angeordnet ist und das Druckventil (18, 19, 21, 22) ein Druckventilelement (18, 19) aufweist, das auf der anderen Seite der Trägerplatte (17) angeordnet ist, wobei zwischen dem Zylinderkopf (10) und dem Kompressorblock (4) eine Dichtung (11) angeordnet ist, die mit einer Rückstellkraft auf das Saugventilelement (23, 24) wirkt.
Patent DE-102008046409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Feststoffen aus beim Lackieren von Gegenständen entstehendem Overspray und Abscheideflüssigkeit hierzu
Inventor: DINGLER GUENTHER
IPC: C09D7/45
Filed: 2008-09-04
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Feststoffen aus beim Lackieren von Gegenständen entstehendem Overspray, bei welchem der Overspray von einem Luftstrom aufgenommen und zu einer von einer Abscheideflüssigkeit überströmten Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) transportiert wird, wo ein Großteil zumindest der Feststoffe in die Abscheideflüssigkeit übergeht, von dieser abtransportiert und durch Abscheiden aus der Flüssigkeit entfernt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Abscheideflüssigkeit verwendet wird, welche  a) ein Entklebungsmedium umfasst;  oder  b) ein Entklebungsmedium und ein Trägerfluid umfasst;  wobei Lack-Overspraypartikel durch das Entklebungsmedium entklebt werden.
Patent DE-102009023923-B4 (DE)
Title: Befestigungsklemme und Gassack-Einheit
Inventor: HENRIKSSON OLA
IPC: F16L33/02
Filed: 2009-06-04
Granted: 2016-02-11
Abstract: Befestigungsklemme (3) zur Festlegung einer Einströmöffnung (1a) eines Gassackes (1) an einer Ausströmöffnung eines Gasgenerators (2), mit einem ersten an die Außenform des Gasgenerators (2) angepassten Unterstützungsabschnitt (7), und einem zweiten sich von dem Unterstützungsabschnitt (7) erstreckenden Umschlingungsabschnitt (5), der mit seinem freien Ende (8) mit dem Unterstützungsabschnitt (7) verbindbar ist, wobei in der an dem Unterstützungsabschnitt (7) unbefestigten Stellung der Umschlingungsabschnitt (5) dehnbar und kürzer als der umschlungene Abschnitt des Umfangs des Gasgenerators (2) ausgebildet ist, und zur gasdichten Befestigung der Einströmöffnung (1a) an der Ausströmöffnung in der an dem Unterstützungsabschnitt (7) befestigten Stellung eine Klemmkraft auf den Gasgenerator (2) und die die Ausströmöffnung des Gasgenerators (2) umfassende Einströmöffnung (1a) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der Umschlingungsabschnitt (5) über ein den Gassack (1) durchdringendes Befestigungsmittel (4) an dem Unterstützungsabschnitt (7) festlegbar ist.
Patent DE-102009030507-B4 (DE)
Title: Gestaltungsvorrichtung, Funkvorrichtung und Verfahren zum Kommunizieren in einem Flugzeug
Inventor: FUSS TIM
IPC: H04B7/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung (111) aufweisend:  eine Struktureinrichtung (117t, 117r);  eine erste Signalanpassungseinrichtung (115t, 115r);  eine Funkeinrichtung (112t, 112r);  eine Halterung;  wobei die Struktureinrichtung (117t, 117r) eingerichtet ist, einem Raum eine Form aufzuprägen;  wobei die erste Signalanpassungseinrichtung zur elektrisch-optischen Wandlung eines Antennensignals (Tx, Rx) eingerichtet ist;  wobei die erste Signalanpassungseinrichtung modular ausgeführt ist; und  wobei die erste Signalanpassungseinrichtung (115t, 115r) und die Funkeinrichtung (112t, 112r) in der Struktureinrichtung (117t, 117r) integriert sind;  wobei die Funkeinrichtung (112t, 112r) mit der ersten Signalanpassungseinrichtung (115t, 115r) derart verbunden ist, dass das Antennensignal (Tx, Rx) als Funksignal gesendet und/oder empfangen werden kann;  wobei die Halterung zum Halten der ersten Signalanpassungseinrichtung (115t, 115r) eingerichtet ist.
Patent DE-102009031094-B4 (DE)
Title: Heizungsanlage und Verfahren zum Betreiben
Inventor: MUCIC VINKO
IPC: F24D3/18
Filed: 2009-06-29
Granted: 2013-03-21
Abstract: Heizungsanlage, mit: – einem Wärmepumpenkreislauf (10) mit einem Wärmepumpen-Arbeitsmedium, – einem Heizkreislauf (20) mit einem Heizkreislauf-Arbeitsmedium und – einem Zusatzkreislauf (30) mit einem Zusatzkreislauf-Arbeitsmedium, wobei – der Heizkreislauf (20) wärmetechnisch an den Wärmepumpenkreislauf (10) koppelt, so dass in einer Desorbereinrichtung (13) Wärmeenergie von dem Heizkreislauf-Arbeitsmedium auf das Wärmepumpen-Arbeitsmedium übertragbar ist, – der Zusatzkreislauf (30) wärmetechnisch an den Wärmepumpenkreislauf (10) koppelt, so dass Wärmeenergie von dem Wärmepumpen-Arbeitsmedium auf das Zusatzkreislauf-Arbeitsmedium übertragbar ist, und – der Zusatzkreislauf (30) wärmetechnisch an den Heizkreislauf (20) koppelt, so dass nach dem Übertragen von Wärmeenergie von dem Heizkreislauf-Arbeitsmedium auf das Wärmepumpen-Arbeitsmedium Wärmeenergie von dem Zusatzkreislauf-Arbeitsmedium auf das Heizkreislauf-Arbeitsmedium übertragbar ist.
Patent DE-102009040261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Wasserqualität an einem Durchflusszähler und Durchflusszähler
Inventor: GAUGLER ULRICH DIPL ING
IPC: G01N33/18
Filed: 2009-09-04
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Wasserqualität an einem Durchflusszähler, wobei – abhängig von einer durch einen Temperaturfühler ermittelten Wassertemperatur, insbesondere bei Überschreitung wenigstens eines Temperaturschwellwerts für die Wassertemperatur, wenigstens eine über den Durchflusszähler erfasste physikalische Größe und/oder eine davon abgeleitete Größe in wenigstens einem Register einer Speichereinrichtung abgespeichert wird, – aus der wenigstens einen im Register gespeicherten Größe ein Maß für die Wasserqualität, insbesondere die Verkeimungsgefahr, ermittelt und ausgewertet wird.
Patent DE-102009044457-B4 (DE)
Title: Förderrolle
Inventor: WERNER UWE
IPC: B65G39/02
Filed: 2009-11-06
Granted: 2013-08-01
Abstract: Auf einer Welle montierbare Förderrolle einer Fördervorrichtung für plattenförmige Werkstücke, aufweisend eine Radnabe (2) mit einer inneren Mantelfläche, die im montierten Zustand die Welle umgreift und eine auf die Radnabe (2) montierbare Felge (1), aufweisend ein hohlzylinderförmiges Felgengehäuse (15) mit einem äußeren Laufring (11), auf den ein plattenförmiges Werkstück auflegbar ist, wobei die Radnabe (2) ein zylinderförmiges Basisgehäuse (21) aufweist, von dem sich axial eine Lauffläche (22) für die Felge (1) erstreckt, über die die Felge (1) überstülpbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisgehäuse (21) der Radnabe (2) und eine auf einer Stirnseite der Felge (1) vorgesehene Auskragung (12) des Felgengehäuses (15), die über das Basisgehäuse (21) der Radnabe (2) überstülpbar ist, Arretiermitttel (13, 23) aufweisen, mit denen die Felge (1) in einer ersten Montageposition auf der Radnabe (2) drehfest als Transportrolle und in einer zweiten Montageposition auf der Radnabe (2) drehbar als Friktionsrolle montierbar ist, wobei in der ersten Montageposition die die Auskragung (12) aufweisende Stirnseite der Felge (1) dem Basisgehäuse (21) der Radnabe (2) zugewandt und in der zweiten Montageposition die die Auskragung (12) aufweisende Stirnseite der Felge (1) vom Basisgehäuse (21) der Radnabe (2) abgewandt montiert ist und dass als Arretiermittel des Basisgehäuses (21) an einem der Felge (1) zugewandten Rand Mitnehmernuten (23) und auf einer Mantelinnenfläche der Auskragung (12) des Felgengehäuses (15) Mitnehmernasen (13) vorgesehen sind, die bei Montage der Felge (1) auf der Radnabe (2) in der ersten Montageposition als Transportrolle ineinandergreifen und dass an einem von dem Basisgehäuse (21) abgewandten Rand der Lauffläche (22) Arretiernasen (24) vorgesehen sind, die im montierten Zustand der Felge (1) einen Innenrand des Felgengehäuses (15) übergreifen.
Patent DE-102009044689-B4 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für ein Dieselfahrzeug
Inventor: LEE JIN HA
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-11-27
Granted: 2013-07-18
Abstract: Eine Abgasvorrichtung für ein Dieselfahrzeug kann einen Dieselkraftstoffkatalysator, welcher stromabwärts eines Turboladers vorgesehen ist, einen Kohlenwasserstoff-SCR-Katalysator, welcher stromabwärts des Dieselkraftstoffkatalysators bereitgestellt ist, einen katalysatorbeschichteten Dieselpartikelfilter, welcher stromabwärts des Kohlenwasserstoff-SCR-Katalysators bereitgestellt ist, und einen sekundären Kraftstoffinjektor aufweisen, der an einer Abgasleitung zwischen dem Turbolader und dem Dieselkraftstoffkatalysator bereitgestellt ist.
Patent DE-102010004369-B4 (DE)
Title: Lösbares Ablagebehältnis für die Aufbewahrung eines Gegenstandes, insbesondere einer Brille oder eines Mobiltelefons in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60T7/10
Filed: 2010-01-12
Granted: 2018-07-05
Abstract: Ablagebehältnis (1) für die Aufbewahrung eines Gegenstandes (6), insbesondere einer Brille oder eines Mobiltelefons in einem Kraftfahrzeug mit einem einen Griffteil (2) aufweisenden Handbremshebel (3), der zwischen zwei nebeneinanderliegenden Fahrzeugsitzen verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- Verbindungsmittel (5) zur lösbaren Befestigung aus einer Aufbewahrungsposition des Ablagebehältnisses (1) mit dem Handbremshebel (3) vorgesehen sind, und- als Verbindungsmittel (5) eine T-förmige Einschubnut (5c) und ein hierzu korrespondierendes T-förmiges Federteil (5d) vorgesehen sind, wobei das Ablagebehältnis (1) mit der Einschubnut (5c) ausgebildet und das Federteil (5d) mit dem Handbremshebel (3) verbunden ist.
Patent DE-102010006299-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung für einen Azimutantrieb einer Windkraftanlage sowie Steuervorrichtung hierfür
Inventor: BOEHM PETER DR
IPC: F16D65/18
Filed: 2010-01-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Steuervorrichtung zur Ansteuerung einer hydraulischen Bremsvorrichtung für einen Azimutantrieb einer Kanzel einer Windkraftanlage, mit einem mit der Kanzel drehfesten Bremsscheibenring, dem über seinen Umfang verteilt eine Vielzahl von Scheibenbremsen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Haltemodus der Kanzel (2) alle Scheibenbremsen (5, 6) auf einen Haltedruck gesteuert sind, und dass in einem Drehmodus der Kanzel (2) zur zumindest weitgehenden Reduzierung störender Geräusche ein Bremsdruck von einer reduzierten Anzahl von auf Haltedruck gesteuerten Scheibenbremsen (6) erzeugt wird, und dass die übrigen Scheibenbremsen (5) drucklos gesteuert sind.
Patent DE-102010017445-B4 (DE)
Title: Wareneingangs- und Umschlagstation
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: B65G69/22
Filed: 2010-06-18
Granted: 2022-07-14
Abstract: Wareneingangs- und Umschlagstation (1), die von einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3) her be- und entladbar ist, mit- einer Einhausung (5) und zumindest zwei an der Vorderseite (2) und an der Rückseite (3) liegenden Rolltoren (4,4'),- einer Vollgutzone (6) und einer benachbarten parallelen Leergutzone (7), wobei in der Vollgutzone (6) angelieferte Ware auf einer Trageinheit (8) zwischen der Vorderseite (2) und der Rückseite (2) verfahrbar ist, während in der Leergutzone (7) die leere Trageinheit (8') zwischen der Rückseite (3) und der Vorderseite (2) verfahrbar ist,- einer an der Vorderseite (2) vorgesehenen Verbindungszone (9), die die Leergutzone (7) mit der Vollgutzone (6) verbindet, so dass die drei Zonen (6,7,9) insgesamt U-förmig angeordnet sind und einen Transport der leeren Trageinheit (8') entlang der Leergutzone (7) von der Rückseite (3) zur Vorderseite (2), entlang der Vorderseite (2) über die Verbindungszone (9) zur Vollgutzone (6) und entlang dieser wieder zusammen mit neu aufgesetzter Ware von der Vorderseite (2) zur Rückseite (3) der Wareneingangs- und Umschlagstation (1) erlauben.
Patent DE-102010034809-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Transportsicherung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/71
Filed: 2010-08-19
Granted: 2019-08-29
Abstract: Reibungskupplung mit einer auf einer Gegendruckplatte montierten Kupplungsdruckplatte (1, 1a) zumindest bestehend aus einem Gehäuse (2, 2a) mit einer Anpressplatte (18), die von einer sich am Gehäuse (2, 2a) radial abstützenden und von einem Betätigungssystem an Tellerfederzungen (8) in Richtung der Gegendruckplatte gedrückten Tellerfeder (5) gegenüber der Gegendruckplatte unter Verspannung von Reibbelägen einer Kupplungsscheibe zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplung mittels zwischen dem Gehäuse (2, 2a) und der Anpressplatte (18) angeordneten Blattfedern drehfest und axial verlagerbar am Gehäuse (2, 2a) aufgenommen ist, einer Nachstelleinrichtung, die einen von einem Verschleiß der Reibbeläge abhängigen Betätigungsweg der Reibungskupplung ermittelt und den Verschleiß durch Verdrehen eines zwischen Tellerfeder (5) und Anpressplatte (18) angeordneten Verstellrings (4, 4a) ausgleicht, sowie einer Transportsicherung (3) zur axialen Wegbegrenzung der Anpressplatte (18) im nicht auf der Gegendruckplatte montierten Zustand der Kupplungsdruckplatte (1, 1a) mit einem mit dem Gehäuse (2, 2a) verbundenen und die Wirkung der Tellerfeder (5) bei nicht auf der Gegendruckplatte montierter Kupplungsdruckplatte (1, 1a) aussetzenden, radial außerhalb der Tellerfeder (5) angeordneten Widerlager (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (11) einen axialen Anschlag für einen radial erweiterten Ansatz (16, 16a) des Verstellrings (4, 4a) bildet und über den Umfang verteilte, radial den Ansatz (16, 16a) übergreifende Anschlagelemente (13, 13a) aufweist, die während einer Montage der Kupplungsdruckplatte (1, 1a) im Ansatz (16, 16a) vorgesehene, zu den Anschlagelementen (13, 13a) komplementäre Aussparungen (17, 17a) axial durchgreifen und anschließend Verstellring (4, 4a) und Widerlager (11) in Umfangsrichtung gegeneinander verdreht werden.
Patent DE-102010039054-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft
Inventor: KIRCHNER HOLGER
IPC: B60G17/08
Filed: 2010-08-09
Granted: 2012-05-31
Abstract: Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft, umfassend ein erstes Dämpfventil für die Bedämpfung der Bewegung einer Kolbenstange in Einfahrrichtung in einen Zylinder und ein zweites Dämpfventil für die Bedämpfung der Bewegung der Kolbenstange in Ausfahrrichtung aus dem Zylinder, wobei der Schwingungsdämpfer für das von der Kolbenstange verdrängte Volumen Ausgleichsraumkapazität aufweist, dadurch gekennzeichnet. Der Schwingungsdämpfer weist jeweils einen separaten Ausgleichsraum pro Bewegungsrichtung der Kolbenstange auf, wobei jeweils ein Dämpfventilkörper des verstellbaren Dämpfventils mit einem Arbeitsraum des Zylinders und einem Ausgleichsraum verbunden ist und der Dämpfventilkörper zwei Durchströmungsrichtungen des verstellbaren Dämpfventils unterliegt, so dass der Dämpfventilkorper des verstellbaren Dämpfventils für eine erste Durchströmungsrichtung eine Dämpfventilfunktion und für eine zweite Durchströmungsrichtung bei einer Anströmung ausgehend vom Ausgleichsraum eine Öffnungsstellung einnimmt.
Patent DE-102011009504-B4 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung zur Verteilung eines pastösen oder flüssigen Mediums
Inventor: ANSCHÜTZ SERGEJ
IPC: B65D35/36
Filed: 2011-01-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Applikationsvorrichtung zur Verteilung eines pastösen oder flüssigen Mediums auf der menschlichen oder tierischen Haut mit einem Befestigungsansatz ( 5 ) zur Festlegung auf einem mit dem Medium gefüllten Behälter ( 22 ), wobei eine Applikationsfläche ( 3 ) Bestandteil eines elastischen Applikationskopfes ( 1 ) ist, an den sich ein flexibles Halsstück ( 4 ) anschließt, das beweglich und unlösbar mit dem Befestigungsansatz ( 5 ) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halsstück ( 4 ) einen wesentlich geringeren Durchmesser als der Applikationskopf (1 ) und in etwa in seiner Mitte einen Wulst (6) aufweist.
Patent DE-102011013278-B4 (DE)
Title: Gehäuse für Hochleistungsleuchtdioden - "1-Lagen-System"
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01L23/10
Filed: 2011-03-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme eines opto-elektronischen Funktionselements (40), aus- einem Basiskörper (10) mit einer Oberseite (10a), die zumindest abschnittsweise einen Montagebereich (14) für wenigstens ein opto-elektronisches Funktionselement (40) definiert, so dass der Basiskörper (10) einen Kühlkörper für wenigstens ein opto-elektronisches Funktionselement (40) bildet, einer Unterseite (10b) und einem Rand (10c); und- wenigstens einem Anschlusskörper (30, 30-1, 30-2) für wenigstens ein opto-elektronisches Funktionselement (40), welcher mit dem Basiskörper (10) verbunden ist, wobei- der Basiskörper (10) wenigstens einen Kanal (11, 11-1, 11-2) aufweist, in welchem der wenigstens eine Anschlusskörper (30, 30-1, 30-2) zumindest abschnittsweise angeordnet ist und welcher zumindest abschnittsweise mit einem Glas (20) zum Verbinden des Basiskörpers (10) mit dem Anschlusskörper (30, 30-1, 30-2) befüllt ist, wobei der wenigstens eine Kanal (11, 11-1, 11-2) in die Oberseite (10a) des Basiskörpers (10) mündet, wobei der wenigstens eine Kanal (11) einen ersten Abschnitt (11-1) umfasst, welcher im Wesentlichen parallel zu einer Mittelachse (10d) des Basiskörpers (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (10) eine Vielzahl von Anschlusskörpern (30, 30-1, 30-2) aufweist und dass in dem Basiskörper (10) eine Vielzahl von Kanälen (11, 11-1, 11-2) eingebracht sind, so dass eine Vielzahl von Funktionselementen (40) auf dem Basiskörper (10) anordbar sind und der Basiskörper (10) 1-lagig ausgebildet ist.
Patent DE-102011055630-B4 (DE)
Title: Kniehebelpresse mit Verstellvorrichtung für ein Werkzeugteil
Inventor: DUNKEL THOMAS
IPC: B30B15/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2014-12-04
Abstract: Kniehebelpresse (1) für ein zweiteiliges Verformungswerkzeug (2, 3) mit einem Maschinenrahmen, in dem untenseitig eine Kniehebelanordnung (7–12) mit einem ersten höhenverschiebbar gelagerten unteren Werkzeugteil (2) und obenseitig, korrespondierend zum unteren Werkzeugteil, ein oberer Werkzeugteil (3) angeordnet ist, der in der Höhenlage mittels einer Verstellvorrichtung (5, 6) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine bei jedem Hub der Kniehebelanordnung (7–12) automatisch arbeitende Verstellvorrichtung (5, 6) zum automatischen Höhenausgleich des oberen Werkzeugteils (3) relativ gegenüber der Oberseite des unteren Werkzeugteils (2) in Abhängigkeit von der absoluten Höhe des unteren und/oder des oberen Werkzeugteils (2, 3) bei gleich bleibendem Schließdruck vorgesehen ist.
Patent DE-102011075118-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung zum Reinigen von Wasser
Inventor: HEILMAIER MARION
IPC: C02F5/00
Filed: 2011-05-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Filtereinrichtung (1) zum Reinigen von Wasser, mit einem Filtergehäuse (2), einem Filterelement (4) und mit einem Anzeigenelement (6) zum Anzeigen einer Erschöpfung des Filterelements (4), wobei das Anzeigenelement (6) eine äußere Indikatorfläche (20) mit Farbindikatoren zum Anzeigen eines Farbumschlags der Indikatorfläche (20) in Abhängigkeit von der Erschöpfung des Filterelements (4) aufweist, und wobei das Filterelement (4) in einem Leitungsabschnitt (10) angeordnet ist, der parallel zu einer Hauptleitung (12) innerhalb des Filtergehäuses (2) verläuft, die sich zwischen einem Zulaufstutzen (14) und einem Auslaufstutzen (16) des Filtergehäuses (2) erstreckt, und der anstelle der Hauptleitung (12) zwischen den Zulaufstutzen (14) und den Auslaufstutzen (16) über eine Betätigung eines Ventils (18) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigenelement (6) in einem vom aus dem Auslaufstutzen (16) austretenden Wasser durchströmten Behälter (8) angeordnet ist, oder wobei das Anzeigenelement (6) als eigenständiges Element getrennt von dem Filtergehäuse (2) an einem Umgebungsabschnitt (28) befestigbar ist.
Patent DE-102011079455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur induktiven Einprägung einer Messsignalspannung in ein Stromversorgungsnetz
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R27/18
Filed: 2011-07-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Einprägung einer Messsignalspannung (U) in ein Stromversorgungsnetz (4) mit den Verfahrensschritten – Bereitstellen eines Generatorsignals (Usig), – induktive Übertragung des Generatorsignals (Usig) in das Stromversorgungsnetz (4), dadurch gekennzeichnet, dass – das Generatorsignal (Usig) alternierend mit zwei Abtast-Haltegliedern (20, S1, S3) abgetastet wird, – die Abtastwerte alternierend einer ersten Impulsfolge (P1) und einer zweiten Impulsfolge (P2) zugeordnet werden, – die Impulsfolgen (P1, P2) getrennt induktiv übertragen werden, – die sekundärseitige Messsignalspannung (U) aus der Addition der induzierten Teilspannungen (U1, U2) gebildet wird.
Patent DE-102011100838-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe, mit wenigstens einer Pumpe, einem der Pumpe nachgeschalteten Volumensteuerventil, einem der Pumpe nachgeschalteten Kühler und einem dem Kühler nachgeschalteten Schaltventil
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16H61/688
Filed: 2011-05-06
Granted: 2018-05-09
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (2) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Pumpe (7,9) zum Fördern eines Hydraulikmediumstroms aus einem das Hydraulikmedium bereitstellenden Tank (3), mit einem der Pumpe (7,9) nachgeschalteten Kühler (183) zum Kühlen des geförderten Hydraulikmediumstroms und mit einem der Pumpe (7,9) nachgeschalteten Volumensteuerventil (185) zum Einstellen des Hydraulikmediumstroms für mindestens eine der Kupplungen (K1,K2) des Doppelkupplungsgetriebes (2) zugeordneten Kühlung (221,223), dadurch gekennzeichnet, dass das Volumensteuerventil (185) den Hydraulikmediumstrom in einem ersten Extremalzustand einer ersten Kühlung (221) einer ersten Kupplung (K1) und in einem zweiten Extremalzustand einer zweiten Kühlung (223) einer zweiten Kupplung (K2) zuführt, und dass ein Schaltventil (229), das in wenigstens einem ersten Schaltzustand den Hydraulikmediumstrom dem Volumensteuerventil (185) und in wenigstens einem zweiten Schaltzustand dem Tank (3) zuführt, dem Kühler (183) nachgeschaltet ist.