baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherstellung der spezifizierten Spannung an einem Bordnetz in Kraftfahrzeugen
Inventor: GRAF HANS-MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Sicherstellung der spezifizierten Spannung an einem Bordnetz
(4), in Kraftfahrzeugen, mit einem Anschluss (16) zur Energieversorgung, wobei
ein Trennschalter (3) zwischen dem Anschluss (16) zur Energieversorgung
und dem Bordnetz (4) angeordnet ist und die Überwachungseinrichtung (2)
den Trennschalter (3) bei Vorliegen der spezifizierten Spannung
für das
Bordnetz (4) schließt  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die Überwachungseinrichtung
(2) unmittelbar mit dem Anschluss (16) zur Energieversorgung verbunden
ist,  – die Überwachungseinrichtung
(2) mit einem Batteriemanager verbunden ist und  – der Trennschalter
(3) geöffnet
wird, wenn die Überwachungseinrichtung
(2) vom Batteriemanager aufgrund eines Ladezustands, eines Batteriezustands
und/oder eines fehlgeschlagenen Startversuchs ein entsprechendes
Signal erhält.
Patent DE-10258148-B4 (DE)
Title: Antennenhalter
Inventor: ENGBARTH HANS GEORG
IPC: H01Q1/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2008-05-21
Abstract: Antennenhalter
(10) mit einer Montagebasis (18), einem Antennenmast (12) und Haltemitteln (14,
16) zur Befestigung des Antennenmastes an der Montagebasis,  – wobei
die Montagebasis Mittel (20, 22) zur Veränderung ihrer Längsausdehnung
umfasst,  – wobei
die Mittel zur Veränderung
der Längsausdehnung der
Montagebasis wenigstens zwei ineinandergreifende Rohre (20, 22)
oder ein Rohr und eine in das Rohr eingreifende Stange umfassen
und  – wobei
die Haltemittel (14, 16) derart ausgebildet sind, dass der Antennenmast
in verschiedenen translatorischen Positionen relativ zur Längsausdehnung
der Montagebasis festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Montagsbasis (18) Befestigungselemente (24, 26) aufweist, mittels
welcher sie auf zwei benachbarten Dachsparren oder Dachlatten befestigbar
ist,  – dass
die Rohre (20, 22) als Rundrohre ausgebildet sind,  – dass die
Haltemittel (14, 16) derart ausgebildet sind, dass der Antennenmast
in verschiedenen Winkelstellungen relativ zur Montagebasis festlegbar
ist,  – dass
die Haltemittel (14, 16) zur...
Patent DE-10311619-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Golfsportbrille sowie Golfsportbrille
Inventor: GEITH MAXIMILIAN
IPC: A63B69/36
Filed: 2003-03-17
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Golfsportbrille durch Befestigen von optischen
Gläsern
in einem Gestell, wobei zum Herstellen der optischen Gläser folgende
Verfahrensschritte vorgenommen werden:  a) Photographieren des
Blickfeldes einer Person mittels einer Kamera, insbesondere einer
digitalen Standbildkamera, in mindestens einer Golfballansprechhaltung
so, dass jeweils eine Pupille der Augen der Person im Bereich eines der
Gläser
sichtbar ist;  b) Bestimmen der Mittelpunktskoordinaten der
Pupillen im Bereich der Gläser
auf der optischen Linie zwischen den Pupillen und dem angesprochenen
Golfball, für
jedes Auge getrennt;  c) Erstellen eines Ansprechblickfeldes
neben einem Fernsichtfeld im optischen Glas im Bereich des jeweiligen
bestimmten optischen Mittelpunktes.
Patent DE-10329589-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kleingerät, insbesondere elektrisches Reinigungsgerät für einen Rasierapparat
Inventor: HOESER JUERGEN
IPC: H01R35/04
Filed: 2003-06-30
Granted: 2010-07-15
Abstract: Elektrisches Kleingerät, insbesondere elektrisches Reinigungsgerät für einen Rasierapparat, mit einem geräteseitigen Verbindungselement (2), das zwischen einer ersten Schwenkposition und einer zweiten Schwenkpositionen schwenkbar ausgebildet ist, zum Anschluß eines an einem Anschlußkabel (12) angeordneten kabelseitigen Verbindungselements (11), dadurch gekennzeichnet, daß das geräteseitige Verbindungselement (2) in wenigstens einer der Schwenkpositionen lösbar einrastet.
Patent DE-10330824-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem
Inventor: MATSUMURA TOSHIMI
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-07-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Motorsteuersystem (5), mit: einer elektrischen Schaltungsanordnung (22A) zur Betriebssteuerung eines Motors (1), einer Überwachungseinrichtung (35) zur Erfassung eines Strom- oder Spannungswertes in einem vorgegebenen Bereich der elektrischen Schaltungsanordnung (22A), einem Steuerabschnitt (21) mit einer Selbstdiagnosefunktion zur Beendigung des Betriebs des Motors (1), wenn der von der Überwachungseinrichtung (35) erfasste Messwert nicht einen vorgegebenen Schwellenwert erreicht, einem in der elektrischen Schaltungsanordnung (22A) vorgesehenen spezifischen elektrischen Bauelement (38), das verhindert, dass entweder der Stromwert oder der Spannungswert in dem vorgegebenen Schaltungsbereich den Schwellenwert erreicht, wenn eine Temperatur auf oder unter einen vorgegebenen Temperaturwert abfällt, einer Temperatur-Detektoreinrichtung (46, 26d) zur direkten oder indirekten Ermittlung der Temperatur des spezifischen elektrischen Bauelements (38), und einer in dem Steuerabschnitt (21) vorgesehenen Diagnose-Einschränkungsfunktion, durch die die Selbstdiagnosefunktion an einer Beendigung des Betriebs des Motors (1) gehindert wird, wenn die von der Temperatur-Detektoreinrichtung (46, 26d) ermittelte Temperatur des spezifischen elektrischen Bauelements (38) gleich der vorgegebenen Temperatur oder niedriger ist.
Patent DE-10339404-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Analyse der Elektronenspin-Polarisation in parallel abbildenden Elektronenmikroskopen
IPC: H01J37/26
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-03-05
Abstract: Anordnung
zum Nachweis der Elektronenspin-Polarisation in abbildenden Elektronenmikroskopen,
welche einen zur Abbildung gelangenden Elektronenstrahl mittels
eines polarisationssensitiven Streutargets auf seinen Spin-Polarisationsgrad
und die Richtung des Spin-Polarisationsvektors hin analysiert, dadurch
gekennzeichnet, dass das Streutarget als im direkten Abbildungsstrahlengang
des Elektronenmikroskops angeordnete semitransparente ferromagnetische
Folie (1) ausgebildet ist, die zur Spinfilterung des Bildes in einem
Bereich (3) strahlabwärts
der Folie dient.
Patent DE-19533810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bebilderung eines Druckformträgers für eine Druckmaschine
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: B41F33/10
Filed: 1995-09-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bebilderung eines Druckformträgers für eine Druckmaschine, bei
dem erste Bilddaten für
ein auftragsbezogenes Sujet gespeichert werden, zweite Bilddaten,
die eine Vielzahl von an den Druckmaschinen anwendbaren jeweiligen
Sätzen von
Druckkontrollelementen wiedergeben, gespeichert werden, dritte Bilddaten
von Register,- Falz- und Schneidmarken gespeichert vorgesehen sind,
nach Disposition eines Auftrages für eine bestimmte der Druckmaschinen
einer der Sätze
von Druckkontrollelementen ausgewählt, seine Lage zusammen mit
der Lage der auftragsbezogenen, ausgewählten dritten Bilddaten auf
dem Druckformträger bestimmt
wird und der Druckformträger
mit den ersten sowie den ausgewählten
zweiten und dritten Bilddaten bebildert wird.
Patent DE-19604387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Nockens für eine gefügte Nockenwelle
Inventor: SEYRKAMMER JOSEF
IPC: B22F3/16
Filed: 1996-02-07
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Nockens für
eine gefügte
Nockenwelle durch Sintern eines aus einem Sinterpulver gepreßten Formlings,
der mit einer Temperatur bis zu 1300°C hochgesintert, kalibriert
und anschließend
vergütet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Formling entsprechend
einer Sollumrißform
(4) gepreßt,
gesintert und kalibriert wird, die von der Sollumrißform (1)
des Nockens gegensinnig zum Verzug (3) bei seiner Vergütung abweicht,
wobei der Formling nach einem Pressen des Eisenpulvers auf eine
Dichte größer als
6,9 g/cm 3  und nach einem Vorsintern durch
einen zusätzlichen Preßvorgang
auf eine Dichte von 7,4 bis 7,6 g/cm 3  verdichtet
wird, bevor der Formling bei einer Temperatur von 1200 bis 1300°C fertiggesintert
wird, und daß dann
der Formling durch den Verzug (3) beim Vergüten auf die Sollumrißform (1)
des Nockens umgeformt wird.
Patent DE-19621097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Übergabe in einem mehrzelligen Kommunikationssystem
Inventor: GILLILAND DENNIS WADE
IPC: H04W36/00
Filed: 1996-05-24
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Handovers für eine Mobilstation in einem multizellularen Kommunikationssystem, mit einer die Mobilstation bedienenden Zelle und einer Mehrzahl von Nachbarzellen, wobei die bedienende Zelle und die Nachbarzellen wenigstens eine Makrozelle und mehrere Mikrozellen aufweisen mit den folgenden Schritten:  Auswerten einer Mehrzahl von aufeinander folgenden Messberichten für eine Mobilstation, umfassend das  Feststellen der Anzahl, mit der eine erste Nachbarzelle als Handover-Kandidat für eine Mobilstation auftritt anhand der Messberichte, und das  Kategorisieren der Mobilstation in eine Geschwindigkeitskategorie aus einer Mehrzahl von Geschwindigkeitskategorien, und  Treffen der Handover-Entscheidung in Abhängigkeit von der festgestellten Anzahl, mit der eine erste Nachbarzelle als Handover-Kandidat auftritt und der ermittelten Geschwindigkeitskategorie.
Patent DE-19622130-B4 (DE)
Title: Gelenkrotor für Hubschrauber
Inventor: PANCOTTI SANTINO
IPC: B64C27/39
Filed: 1996-06-01
Granted: 2009-04-30
Abstract: Gelenkrotor
für Hubschrauber
mit einer um eine Drehachse (3) drehantreibbaren Nabe (2), einer
Anzahl von Rotorblättern
(4), die sich jeweils in radialer Richtung (4a) von der Drehachse
(3) der Nabe (2) erstrecken und mit dieser gelenkig verbunden sind,
und mit einer Begrenzungsanordnung (44) zur Begrenzung der Querschwingungen
jedes Rotorblatts (4) in einer rechtwinklig durch die Drehachse
(3) der Nabe (2) verlaufenden Ebene relativ zur Nabe (2), wobei
die Begrenzungsanordnung (44) für
jedes Rotorblatt (4) eine Zentrifugal-Bolzenanordnung (45) aufweist, die sich
in der radial und rechtwinklig zur Drehachse (3) der Nabe (2) verlaufenden
Richtung (4a) relativ zur Nabe (2) erstreckt und ihrerseits einen
Lagerteil (52) und einen Bolzenteil (51) aufweist, die in der radialen Richtung
(4a) aufeinander zu gerichtet und relativ zueinander in eine und
aus einer Position gegenseitigen Eingriffs verschieblich sind, in
welcher sie die Amplitude der möglichen
Querschwingungs-Bewegung des jeweiligen Rotorblatts (4) begrenzen,
und Federmittel vorgesehen sind, welche die...
Patent DE-19629283-B4 (DE)
Title: Holzkernbohrer
Inventor: WENZEL JUERGEN-MICHAEL
IPC: G01N3/58
Filed: 1996-07-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Holzkernbohrer zum des inneren Zustandes von Bäumen und Holzbauteilen durch mechanisches, spanloses Ausstanzen und Ziehen eines Holzkernes, bei dem ein dünnwandiges Rohr in Holz gedrückt wird und im Rohrinneren mit zunehmender Eindringtiefeein ausgebohrter und länger werdender Holzkern zu Prüfzwecken entsteht, wobei das ins Holz eindringende Rohrende einen grösseren Außendurchmesser und einen kleineren Innendurchmesser als das eigentliche Rohrund damit einenRohrkopf besitzt, der Rohrkopfinnendurchmesser eine nach rückwärts gerichtete Kante zur Abscherung des freigestanzten Bohrkernes beimRückzug des Stanzwerkzeuges aufweist, und ein maschineller Rotationsantrieb für den Bohrer mit hoher Drehzahl vorgesehen ist, nach Patent 19617307,  dadurch gekennzeichnet,  – daß an der Stirnseite des Rohres ein Stanzring mit einer Wandstärke kleiner als 2 mm ausgebildet ist,  – daß sich der Stanzring nach der von der Stanzring-Stirnfläche abgewandten Seite durch eine konvex oder kegelig oder konkav ausgebildete Mantelfläche erweitert  und  – daß sich der Stanzring-Innendurchmesser nach der von...
Patent DE-19653219-B4 (DE)
Title: Substrat für ein Halbleiterbauelement, Halbleiterbauelement sowie Verfahren zum Herstellen eines Substrats für ein Halbleiterbauelement und zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: AKIYAMA HAJIME
IPC: H01L21/762
Filed: 1996-12-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: Substrat
für ein
Halbleiterbauelement, wobei an einer Substratoberfläche des
Substrats elektronische Mikrostrukturen herstellbar sind und wobei
das Substrat folgendes aufweist:  – ein Halbleitersubstrat (1);  – eine erste
und eine zweite Isolationsschicht (2, 4), die auf der ersten bzw.
der zweiten Hauptebene des Halbleitersubstrats (1) gebildet sind;
und  – eine
Siliziumschicht (3), die auf der Oberfläche der ersten Isolationsschicht
(2) gebildet ist,  gekennzeichnet durch  einen Schutzüberzug (5),
der auf einer anderen Hauptebene der zweiten Isolationsschicht gebildet
ist, um die zweite Isolationsschicht (4) zu schützen.
Patent DE-19706276-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser-Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterlaser-Vorrichtung
Inventor: GROETSCH STEFAN
IPC: H01S3/00
Filed: 1997-02-18
Granted: 2011-01-13
Abstract: Halbleiterlaservorrichtung (1) mit einem Halbleiterlaserchip (2) und einer Zylinderlinse (3) zur Fokussierung der von dem Halbleiterlaserchip (2) ausgesandten Laserstrahlung (4), bei der der Halbleiterlaserchip (2) auf einem Grundträgerteil (5) befestigt und die Zylinderlinse (3) vor der Strahlaustrittsfläche (6) des Halbleiterlaserchips (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Zylinderlinse (3) eine abgeflachte Seitenfläche (7) aufweist, mit der sie auf dem Grundträgerteil (5) aufliegt,  und daß zwischen dem Halbleiterlaserchip (2) und dem Grundträgerteil (5) ein als Anschlußrahmen dienendes Zwischenträgerteil (8) vorgesehen ist mit  mindestens zwei Abstandhalterteilen (9, 10), die als Justageanschlag für die Zylinderlinse (3) dienen,  wobei der Auflagebereich der Zylinderlinse (3) auf dem Grundträgerteil (5) und der Auflagebereich des Zwischenträgerteils (8) auf dem Grundträgerteil (5) in einer gemeinsamen Ebene liegen, und das Zwischenträgerteil (8) Molybdän, CuW oder CuMo aufweist.
Patent DE-19714648-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Förderpumpe
Inventor: BODZAK STANISLAW
IPC: F04C2/10
Filed: 1997-04-09
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kraftstoff-Förderpumpe
für Brennkraftmaschinen,
mit wenigstens einem rotierend angetriebenen Pumpenelement (5),
das in einer in einem Gehäuse (1)
gebildeten Pumpkammer (3) angeordnet ist, das durch seine Drehbewegung
Kraftstoff aus einem Ansaugraum entlang eines Förderkanals in einen Druckraum
fördert
und das innerhalb des Gehäuses
(1) formschlüssig
mit einer Antriebswelle (21) verbunden ist, wobei an der Antriebswelle
(21) eine Sollbruchstelle vorgesehen ist, an der die Antriebswelle
(21) bei Überschreiten
eines vorbestimmten maximalen Reaktionsmoments bricht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebswelle (21) über
ein Kupplungselement (23) von einem externen Antriebselement (7)
antreibbar ist und dass die Sollbruchstelle der Antriebswelle (21)
zwischen dem formschlüssigen
Krafteinleitungsbereich der Antriebswelle (21) in das rotierend
angetriebene Pumpenelement (5) und dem Schaft der Antriebswelle
(21) innerhalb des Gehäuses
(1) angeordnet ist.
Patent DE-19730134-B4 (DE)
Title: Fungicide Zusammensetzungen auf der Basis von zwei Verbindungen vom Triazoltyp
Inventor: AUBERT CAROLE
IPC: A01P3/00
Filed: 1997-07-14
Granted: 2009-08-20
Abstract: Fungizide Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, daß sie Bromuconazol (B) und ein weiteres Triazol (A) enthält, welches unter Tebuconazol und Epoxiconazol ausgewählt ist.
Patent DE-19805574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport und zur Vorbereitung von hohlen Profilstäben aus Kunststoff für die Bildung von Fensterrahmen
Inventor: STUERTZ KARL-HEINZ
IPC: B23Q7/00
Filed: 1998-02-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Transport und zur Vorbereitung von hohlen Profilstäben aus Kunststoff für die Bildung von Fensterrahmen, bei dem die zugeschnittenen Profilstäbe hinter einer Säge über einen Rollgang an eine Querfördereinrichtung übergeben und während ihres Transportes zu mindestens einer Bearbeitungsstation mit einer Metallarmierung versehen werden, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Rollgang jeweils ein Profilstab auf einem Profilstabschlitten abgelegt und zusammen mit demselben an die Querfördereinrichtung übergeben wird, daß der Profilstabschlitten mit dem Profilstab von der kontinuierlichen Querfördereinrichtung ausschließlich durch Reibung quer in Richtung auf die Bearbeitungsstation bewegt wird, daß der Profilstabschlitten während dieser Bewegung in mindestens einer vorgegebenen Stellung unabhängig von der Querfördereinrichtung, die sich weiterbewegt, angehalten und an mindestens einem Ende angehoben und der Profilstab in dieser Lage festgespannt wird und daß in der festgespannten Lage zumindest die Metallarmierung eingeschoben und ausgerichtet wird, daß am Ende der Querfördereinrichtung der Profilstab von dem Profilstabschlitten abgegeben und in axialer Richtung der Bearbeitungsstation zugeführt wird und daß der leere Profilstabschlitten wieder in seine Ausgangslage zum Rollgang zurückbewegt wird.
Patent DE-19806271-B4 (DE)
Title: Signalgenerator für Rückstrahl-Ortungsgeräte
Inventor: WIECZOREK FRANK
IPC: G06F1/03
Filed: 1998-02-16
Granted: 2004-04-29
Abstract: Signalgenerator für Rückstrahl-Ortungsgeräte, insbesondere Echolotgeräte, unter Verwendung eines Hochfrequenzgenerators in Form eines asynchronen FIFO-Speichers (FIFO), in welchen wenigstens eine Periode (P) des zu erzeugenden HF-Signals in Form mehrerer Stützwerte (FHF) einprogrammiert ist und dessen RETRANSMIT-Eingang (RT) das am Ende des Auslesens auftretende Signal (EF) vom EMPTY-Ausgang des Speichers zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß  a) der HF-Generator (FIFO) einerseits ein Mischfrequenzsignal (FHF) zum Umsetzen der Frägerfrequenz (FNF) der empfangenen Echoimpulse in eine vorgegebene Zwischenfrequenz (FZF) und andererseits den NF-Betriebstakt (NFCLK) für einen die Sendeimpulse (FNF1, FNF0) erzeugenden Sendeimpulsgenerator (PROM) liefert;  b) der Sendeimpulsgenerator ein vom genannten Betriebstakt (NFCLK} sychron getakteter, rückgekoppelter und als Zustandsmaschine arbeitender Lesespeicher (FROM) ist, bei dem mehrere (O0...O5) der Datenausgänge (O0....O7) parallel an Adreßeingänge (A0....A5) des Lesespeichers zurückgeführt sind und wenigstens ein weiterer Datenausgang (O6, O7) das Sendeimpulssignal (FNF1, FNF0) liefert; und  c) ein Mehrfach-ODER-Gatter (V1...V7) mit einem ersten Eingang (V1) an einen...
Patent DE-19829684-B4 (DE)
Title: Modulierbarer Faserlaser
Inventor: ZELLMER HOLGER
IPC: H01S3/067
Filed: 1998-07-03
Granted: 2005-07-07
Abstract: Faserlaser
mit  – einer
Laserstrahlungsquelle (101) zum Pumpen des Faserlasers (103; 303),  – in ihrer
Lichtleistung unabhängig
voneinander steuerbaren Laserstrahlungsquellen (104, 105), und  – Mitteln
(107, 102, 106, 108, 109, 207, 206, 209, 306, 309) zum Einkoppeln
und/oder Überlagern
der Lichtanteile der Laserstrahlungsquellen (101, 104, 105) in ein
oder mehrere Faserende(n) des Faserlasers (101; 303),  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Anzahl
der unabhängig
steuerbaren Laserstrahlungsquellen (104, 105) zwei ist, und  – eine Steuereinrichtung
(112) zum Steuern der zwei unabhängig
steuerbaren Laserstrahlungsquellen (104, 105) vorgesehen ist, die
aus einem eingehenden Modulationssignal (SE) zwei Modulationssignale
(S1 und S2) erzeugt, deren eines (S1) der ersten Laserstrahlungsquelle
(104) und deren anderes (S2) der zweiten Laserstrahlungsquelle (105) zuführbar ist,  wobei
die Summe der Laserausgangsleistungen (P1 + P2) der beiden unabhängig steuerbaren
Laserstrahlungsquellen (104, 105) unabhängig vom anliegenden Modulationssignal
(SE) einen konstanten Wert hat (P1 + P2 = const.),...
Patent DE-19842249-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: PFALZGRAF HELMUT
IPC: B60S1/52
Filed: 1998-09-15
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
mit einem Gehäuse,
das eine Ausnehmung aufweist, die eine Scheinwerferreinigungsanlage
(5) aufzunehmen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer
(2) ein gemeinsames Anschlusselement (13) für eine elektrische Kontaktierung
(14) der Steuereinheit der Reinigungsanlage und für eine von
einer Versorgungseinheit im Fahrzeug herführende Zufuhrleitung (11) für die Waschflüssigkeit
aufweist.
Patent DE-19882617-B4 (DE)
Title: Speicherattributpalette
Inventor: HACKING LANCE
IPC: G06F12/08
Filed: 1998-07-21
Granted: 2007-06-21
Abstract: Anordnung
zum Erzeugen von effektiven Speicherattributsignalen (92) für eine Speichermanagementschaltung
(90) eines Prozessors eines Computersystems (10), aufweisend:  eine
Speicherattributpalette (50) zum Auswählen und Ausgeben von Linearspeicherattributsignalen
(82) in Abhängigkeit
von eingegebenen Speicherattributindexsignalen (54, 56, 58);  Register
physikalischer Attribute (84) zum Bereitstellen physikalischer Attributsignale;  einen
Auswähler
(88) effektiver Speicherattribute, der mit der Speicherattributpalette
(50) und den Registern (84) physikalischer Attribute gekoppelt ist
und der in Abhängigkeit
von den Linearspeicherattributsignalen und den physikalischen Atrributsignalen
die effektiven Speicherattributsignale auswählt.
Patent DE-19913666-B4 (DE)
Title: Motorisch öffenbarer Drehfallenverschluß, insbesondere für Heckklappen von Kraftfahrzeugen
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05B81/14
Filed: 1999-03-25
Granted: 2010-08-05
Abstract: Motorisch öffenbarer Drehfallenverschluss (1) insbesondere für Heckklappen von Kraftfahrzeugen, mit einer die Drehfalle (6) in einer Verriegelungsstellung blockierenden Sperrklinke (12), welche schneckenradgesteuert in die Freigabestellung bringbar ist, wobei das Schneckenrad (16) von der motorisch angetriebenen Schnecke (27) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (25) in die der Freigabestellung entsprechende Stellung drehbar und durch die Kraft der dabei gespannten Feder (25) wieder rückdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (16) in mindestens einer der beiden Endstellungen gegen einen als Kraftspeicher (K1, K2) ausgebildeten Anschlag tritt.
Patent DE-19920882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten eines Füllstempels gegenüber der Einfüllöffnung eines Werkstückes und Füllstempel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BIRKERT ARNDT
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-05-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Mit
einer Dichtung ausgebildeter Füllstempel
(4) zum Verschließen
einer Einfüllöffnung (3)
und anschließendem
Einfüllen
des Druckmediums in ein Werkstück
(1), das in einer Form (2) liegend mittels Innenhochdruck umgeformt
wird, wobei der Querschnitt des Füllstempels (4) geringfügig kleiner
ist, als der zugehörige
Querschnitt der Einfüllöffnung (3),
der Füllstempel
(4) mit einem Rohrabschnitt (11) aus elastischem Werkstoff versehen
ist und der Rohrabschnitt (11) nach dem Einführen des Füllstempels (4) in die Einfüllöffnung durch
axiales Verspannen der Enden des Rohrabschnittes (11) axial dadurch
verkürzt wird,
dass der Füllstempel
(4) endseitig einen Spannflansch (12) aufweist, der am Rohrabschnitt
(11) anliegt und sich nach dem Einführen des Füllstempels (4) in die Einfüllöffnung (3)
in Axialrichtung zum Grundkörper
(6) hin bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannflansch (12)
axialbeweglich mit einem Mitnehmer (10) verbunden ist, der die Einfüllöffnung (3)
seitlich nach außen überragt und
sich nach dem Einführen
des Füllstempels
(4) in die Einfüllöffnung (3)
von...