baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19929144-B4 (DE)
Title: Buchstütze
Inventor: NODES FRANZ
IPC: A47B65/00
Filed: 1999-06-26
Granted: 2007-10-25
Abstract: Buchstütze mit
einer aufragend ausgerichteten Stützplatte, welche senkrecht
zu einem parallel zur Bücherauflagerfläche eines
Regalbrettes oder eines Fachbodens ausgerichteten Fußteil angestellt
ist, wobei der Fußteil
der Bücherstütze einen
eine Schiebeführung bildenden,
einen Längsrand
eines Regalbrettes bzw. Fachbodens umgreifenden Ansatz aufweist,
in der Weise, daß das
Regalbrett bzw. der Fachboden aus einem mit einer seinen einen Längsrand
bildenden, nach unten gerichteten und wenigstens rechtwinkeligen
Abkantung versehenen Blechmaterialzuschnitt gebildet ist und der
Ansatz des Fußteiles
der Buchstütze
die Abkantung des Regalbrettes bzw. des Fachbodens umfassend, mindestens
U-förmig
gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz am Fußteil der
Buchstütze
einerseits die Abkantung des Regalbrettes bzw. des Fachbodens hintergreifend
ausgebildet und andererseits mit einer manuell gegen die Vorderseite
der Abkantung verspannbaren Klemmeinrichtung ausgestattet ist.
Patent DE-19938932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Fasern sowie Verbundwerkstoff enthaltend diese Fasern
Inventor: MECHNICH PETER
IPC: C04B41/45
Filed: 1999-08-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein neuartiges Verfahren zur kontinuierlichen Beschichtung von Endlosfasern und/oder Faserbündeln, die anschließend mit einer Matrixkomponente zu einem Faserverbundwerkstoff verarbeitet werden können. Ein weiterer Anwendungsbereich ist die Beschichtung von Keramikfaserbündeln oder -geweben, mit porösen und/oder katalytisch aktiven Substanzen wie beispielsweise gamma-Al¶2¶O¶3¶, d. h. die Keramikfasern dienen als hochflexible, schadenstolerante Katalysatorsubstrate für einen Einsatz bei hohen Temperaturen. DOLLAR A Verfahren zur kontinuierlichen Beschichtung von Endlosfasern und/oder Faserbündeln mit porösen und/oder katalytischaktiven Substanzen sind dadurch gekennzeichnet, daß man DOLLAR A (A) die Endlosfasern und/oder Faserbündel mit einer flüssigen Phase infiltriert, die die Ausgangsstoffe der Faserbeschichtung enthält, DOLLAR A (B) anschließend eine Wärmebehandlung der Endlosfasern und/oder Faserbündel unter Zersetzung der Ausgangsstoffe und Bildung einer oder mehrerer Gasphasen durchführt, und DOLLAR A (C) die beschichteten Endlosfasern und/oder Faserbündel durch mechanische Einwirkung voneinander trennt.
Patent DE-19939968-B4 (DE)
Title: Seitenverkleidungsbefestigung
Inventor: SCHWAEBE ROLF
IPC: B60R11/00
Filed: 1999-08-24
Granted: 2008-02-28
Abstract: Seitenverkleidungsbefestigung
(1) zur Befestigung einer Seitenverkleidung (50) an einem Fahrzeug
(12) im Bereich des Fahrzeugtanks (2), vorzugsweise an einem Nutzfahrzeug,
mittels mindestens eines Halters (30), dadurch gekennzeichnet, dass
der die Seitenverkleidung (50) haltende Halter (30) den Fahrzeugtank
(2) zumindest teilweise umgreift und zwischen einer Außenfläche (32)
des Fahrzeugtanks (2) und einem den Fahrzeugtank (2) zumindest teilweise
umschließenden
und unter Längsspannung
stehenden Spannband (4) fest gespannt ist, wobei das Spannband entweder
durch ein Tankspannband (4) gebildet wird, welches zum Festspannen
des Fahrzeugtanks (2) an einem mit dem Fahrzeugrahmen (12) verbundenen
Tankträger
(6) vorgesehen ist, oder wobei das Spannband ein separates Spannband
ist, welches ausschließlich
zum Festspannen des Halters (30) vorgesehen ist.
Patent DE-19962542-B4 (DE)
Title: Plattform zur Aufnahme eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZANGERLE ANDREAS
IPC: E04H6/22
Filed: 1999-12-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Plattform zur Aufnahme eines Kraftfahrzeuges mit einem eine Stellfläche (58) aufweisenden Stellelement (46), welche so ausgebildet ist, daß sie auf einer Parkebene (14) verschieblich ist und Kupplungsmittel (52, 56) zur Kopplung an eine benachbarte Plattform umfaßt, wobei die Kupplungsmittel (52, 56) so ausgebildet sind, daß die Kopplung für eine Bewegung der Plattform (20) quer zu der Parkebene (14) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Plattform (20) mit einer Traverse (44) versehen ist, an welcher die Kupplungsmittel (52, 56) angeordnet sind, wobei die Traverse (44) ein von dem Stellelement (46) getrenntes Bauteil ist.
Patent AU-2012100860-B4 (AU)
Title: A Development Monitoring System
Inventor: SCANLAN LAUREL
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-06-11
Granted: 2013-02-21
Abstract: A development monitoring system for monitoring the development of one or more subjects includes a server that is able to communicate with a client device over a data communication network. The server is configured to generate a web form for rendering on the client device to permit the input of observation data that includes comments in connection with the observation of a particular behavioural trait of a subject, together with at least date data, such that the observation data can be associated with at least a particular date. The server can receive the observation data and date data from the client device and can write the observation data and date data to a database in relation to the subject. The server can receive a request from the client device in relation to the one or more subjects and can retrieve the observation data and the date data stored in the database. The server can generate at least one web page for display on the client device representing the observation and date data, thus facilitating assessment of the development of the one or more subjects over a particular time period.
Patent AU-2018101022-B4 (AU)
Title: Incorporation of pods in multi-storey constuctions
Inventor: JACKSON IAN
IPC: E04B1/35
Filed: 2018-07-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Abstract Pods, such as kitchen or bathrooms, or building components such as stairwells, are located within a building prior to a concrete floor being poured. The component is arranged to connect to decking formwork, thus becoming effectively part of the slab once the floor is poured.
Patent DE-102004001901-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZIMMERMANN JAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-01-14
Granted: 2010-06-02
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung (1) mit einem Nockenwellenversteller (2), der an einer Seite mit einer Verzahnung (3) ausgebildet ist und der ein Ventilkolben (4) zur Verstellung einer Nockenwelle (5) aufweist, und an einer der Verzahnung (3) abgewandten Seite mindestens eine Sensoreinheit (6) und eine Aktuatoreinheit (7) angeordnet sind, wobei die Aktuatoreinheit (7) und die Sensoreinheit (6) an einem Gehäuse (8) angeordnet sind und die Sensor- und die Aktuatoreinheit (6, 7) über eine Schnittstelle (9, 10, 11) mit einem Motorsteuergerät verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensor- und/oder Aktuatoreinheit (6, 7) innerhalb jeweils einer an die Form der Sensor- und/oder Aktuatoreinheit (6, 7) angepasste, an dem Gehäuse (8) ausgebildete Tasche (15a, 15b) eingebettet sind.
Patent DE-102004019874-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Basisfunktion und einer Überwachungsfunktion
Inventor: SCHMID DIETMAR
IPC: G06F12/16
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Bei einer Schaltungsanordnung mit einer ersten Schaltungsgruppe für eine Basisfunktion und einer zweiten Schaltungsgruppe für eine Überwachung der ersten Schaltungsgruppe ist vorgesehen, dass ein zur Zwischenspeicherung von aus der Schaltungsanordnung auszugebenden Daten vorgesehener Telegrammpuffer in Bereiche eingeteilt ist, die den Schaltungsgruppen fest zugeordnet sind, so dass auf die Bereiche nur von der jeweils zugeordneten Schaltungsgruppe zugegriffen werden kann.
Patent DE-102004021427-B4 (DE)
Title: Halteringvorrichtung
Inventor: LOE DERRIL A
IPC: F16B21/18
Filed: 2004-04-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Halteringvorrichtung,
umfassend:  eine Welle (32), in der eine Umfangsnut (34) ausgebildet ist,
deren Breite in Richtung der Mitte der Welle (32) zunimmt, um zumindest
eine abgeschrägte
Wand (40) zu bilden,  einen Haltering (36), der in der Nut (34)
angeordnet ist und eine abgeschrägte
Passfläche
(46; 50) aufweist, die in radialer Anlage an der abgeschrägten Wand
(40) angeordnet ist, und  ein Mittel zum Aufbringen (28, 30)
einer axialen Kraft auf den Haltering (36) an einer Fläche (48;
52), die axial in Bezug auf die abgeschrägten Passflächen (46; 50) angeordnet ist,
um eine Anlage der abgeschrägten
Passflächen (46,
40; 50, 40) zu erzwingen.
Patent DE-102004028347-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit-Anbringungsstruktur
Inventor: OKABE TOSHIAKI
IPC: F21W106/00
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Leuchteneinheit-Anbringungsstruktur, enthaltend:  eine
Anbringungsplatte mit einem Anbringungsabschnitt (61);  eine
Leuchteneinheit (20);  ein elastisches Befestigungselement (43),
das an der Leuchteneinheit vorgesehen ist und enthält:  einen
ersten Abschnitt (44a), der sich von der Leuchteneinheit (20) erstreckt;  einen
zweiten Abschnitt (44b), der im Wesentlichen eine U-Form besitzt
und ein erstes Ende aufweist, das mit dem ersten Abschnitt (44a)
einteilig verbunden ist;  einen dritten Abschnitt (45), der
sich von einem zweiten Ende des zweiten Abschnitts (44b) zur Leuchteneinheit (20)
erstreckt; und  einen Eingriffsabschnitt (44c), der an dem Anbringungsabschnitt
(61) der Anbringungsplatte in Eingriff gelangt; und  ein Begrenzungselement
(47), das an der Leuchteneinheit (20) vorgesehen ist und eine Bewegung
des elastischen Befestigungselements (43) in eine Richtung zum Anbringen
und in eine Richtung zum Lösen
des Eingriffsabschnitts (44c) relativ zu der Anbringungsplatte begrenzt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Begrenzungselement (47) einen Freigabeabschnitt (47c)
aufweist, der eine Bewegung...
Patent DE-102004034154-B4 (DE)
Title: System zum Temperieren von warmen oder kalten Speisen
Inventor: HAUKE KARSTEN
IPC: A47G23/04
Filed: 2004-07-08
Granted: 2009-02-05
Abstract: System
zum Temperieren von warmen oder kalten Speisen, insbesondere portionierten
Speisen für
Krankenhäuser,
Pflegeeinrichtungen, Heimen o. dgl., mit einem schalenförmigen Unterteil
(1) und einem deckel- oder haubenförmigen Oberteil (4), die jeweils
Hohlräume
(7) aufweisen, welche mit wärmedämmenden
Isoliermaterial (8) aus Kunststoffschaum ausgefüllt sind, wobei Unterteil und
Oberteil mit je einem rundumlaufenden Steg zum Zentrieren und Abstützen des
Oberteils am Unterteil versehen sind, einem im Unterteil positionierten,
hohl ausgebildeten Einsatz (2), in dessen Hohlraum ein Wärmeträgermedium
eingeschlossen ist, und einem vom Einsatz (2) getragenen Geschirrteil
(3) für
die Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass Einsätze (2) mit unterschiedlichem Wärmeleitverhalten
und verschiedenen Wärmespeichervermögen für das Kalthalten
oder das Warmhalten der Speisen, aber mit im wesentlichen an den
Innendurchmesser des Unterteils (1) angepassten Außendurchmesser
und vereinheitlichter Form vorgesehen sind, die im Unterteil (1) gleichermaßen austauschbar
angeordnet sind, wobei der Einsatz zum Kalthalten aus einem Gemisch
aus 8 bis 12 Gew.-% 1,2-Propandiol, 12 bis 22 Gew.-%...
Patent DE-102004035123-B4 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: BARTKO JEAN
IPC: F25D13/04
Filed: 2004-07-20
Granted: 2009-07-23
Abstract: Kühlsystem mit  – einem Tiefkühlkreis (11) zum Kühlen wenigstens eines Tiefkühlraums (19),  – einem Normalkühlkreis (13) zum Kühlen wenigstens eines Normalkühlraums (31), und  – einem Wärmeaustauscher (15), über den der Tiefkühlkreis und der Normalkühlkreis miteinander thermisch gekoppelt sind,  wobei der Wärmeaustauscher (15) in dem Normalkühlraum (31) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Wärmeaustauscher (15) als Kondensator des Tiefkühlkreises (11), als Verdampfer des Normalkühlkreises (13) und zum Kühlen des Normalkühlraums (31) dient.
Patent DE-102004036885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Folie
Inventor: FLAIG JOACHIM
IPC: B29C51/30
Filed: 2004-07-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten einer Folie (10) für eine Komponente eines Kraftfahrzeugs,
wobei die Folie (10) einen Bereich (12) aufweist, der zum Ausbilden der
Außenhaut
(20) der Komponente vorgesehen ist, bei dem in die Folie (10) in
einem Profilbereich (14) ein Profil (18) eingebracht wird, das den
Bereich (12) der Folie (10) zumindest abschnittsweise umgibt, wobei
der Verlauf des Profils nach unten und nach oben bezogen auf das
Nullniveau ist.
Patent DE-102004044118-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung mit einem radialflanschseitigen Encoder
Inventor: HEIM JENS
IPC: B60B27/00
Filed: 2004-09-11
Granted: 2013-09-12
Abstract: Radlageranordnung mit der eine Nabe (6) um die Rotationsachse (1a) der Nabe (6) rotierbar in zumindest einem nicht rotierenden Außenring (18) gelagert ist, wobei die Radlageranordnung (1) einen Encoder (9; 21; 22) aufweist und dabei der Encoder (9; 21; 22) an der Seite der Radlageranordnung (1) nabenseitig fest ist, an der ein Radialflansch (2) radial von der Nabe (6) abgeht, dadurch gekennzeichnet, dass der nabenseitig feste Encoder (9; 21; 22) einen Ringabschnitt (5a) des Außenringes (18) radial außen umfangsseitig berührungslos umfasst.
Patent DE-102004046993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Schüttgut
Inventor: SCHROEDER KLAUS-SWEERICH
IPC: B65G65/46
Filed: 2004-09-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Förderung
von Schüttgut,
umfassend:  a) eine Fördereinrichtung
(5)  b) eine Lagereinrichtung (2) für eine Drehlagerung der Fördereinrichtung
(5) um eine Umlaufachse (U),  c) wobei die Fördereinrichtung (5) von der
Lagereinrichtung (2) auskragt und wenigstens einen Querförderer (5)
für eine Förderung
des Schüttguts
quer zu der Umlaufachse (U) oder wenigstens einen Zuförderer für eine Zuführung des Schüttguts zu
einem derartigen Querförderer
bildet,  d) ein Dach (4) für
die Lagereinrichtung (2) und die Fördereinrichtung (5), das um
die Umlaufachse (U) drehbar mit der Lagereinrichtung (2) verbunden
ist,  e) und wenigstens einen Antrieb, mit dem das Dach (4)
relativ zu der Lagereinrichtung (2) drehantreibbar ist.
Patent DE-102004047163-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Laserstrahlung im Infrarotbereich
Inventor: HIRTH ANTOINE
IPC: H01S3/094
Filed: 2004-09-29
Granted: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer Laserstrahlung im Infrarotbereich, aufweisend:  • mehrere,
mit unterschiedlichen Wellenlängen
ausgewählte
Laserdioden (3, 3 1 –3 10 ),
die eine Laserstrahlung (6) im Wellenlängenbereich 1,8–2,1 μm emittieren,  • mindestens
einen Stromerzeuger (2), der Stromstufen mit einstellbarer Wiederholfrequenz
erzeugt und der an die Laserdioden (3, 3 1 –3 10 ) angeschlossen ist,  • einen Verstärkungslichtwellenleiter
(4) im Emissionsbereich der Dioden (3, 3 1 –3 10 ), der die von den Laserdioden (3, 3 1 –3 10 ) emittierte Laserstrahlung verstärkt und
der mit 1 bis 3 Masse-% Thulium dotiert ist,  • ein Raman-Verstärkermedium
(5, 5 1 –5 3 ), das die Wellenlänge der im Verstärkungslichtwellenleiter
(4) verstärkten Laserstrahlung ändert.
Patent DE-102004063232-B4 (DE)
Title: Progressive Lordosenlagerung im unteren Lehnenrahmen
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/66
Filed: 2004-12-22
Granted: 2016-08-18
Abstract: Wölbungsverstellbare Stütze, die ein elastisches Lordosenschild (10) mit einer Verstelleinrichtung zur Ein- und Verstellung der Wölbung des Lordosenschildes (10) aufweist, wobei das Lordosenschild (10) einerseits federnd an einem Strukturteil (14) angeordnet ist und andererseits an Führungselementen (30) im Strukturteil (14) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lordosenschild (10) auf seiner nach innen wölbbaren Seite als Steuerelement (22) ein Seil oder eine Druckstange ausbildet, welches/welche einendseitig ein Steuermittel (23) aufweist, wobei das Steuerelement (22) einerseits nahe des oberen Endes des Lordosenschildes (10) an einer oberen Anbindung (12A) und andererseits mit dem Steuermittel (23) über eine untere Anbindung (12B) verbunden ist, wobei das Steuermittel (23) in Abhängigkeit der Wölbung des Lordosenschildes (10) an der federnden Lagerung des Lordosenschildes (10) angreift und eine Härteeinstellung der Lordosenstütze steuert.
Patent DE-102005000186-B4 (DE)
Title: Kraftstoffliefergerät, das eine Kraftstoffpumpe und einen Filter hat
Inventor: IZUTANI KOUJI
IPC: F02M37/50
Filed: 2005-12-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Kraftstoffliefergerät (10, 70, 110) das Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter (1) zu einer Außenseite des Kraftstoffbehälters (1) zuführt, wobei das Kraftstoffliefergerät (10, 70, 110) dadurch gekennzeichnet ist, dass es folgende Elemente aufweist: ein Deckelelement (12, 72), das eine Öffnung (2a) des Kraftstoffbehälters (1) bedeckt; eine Kraftstoffpumpe (36), die in dem Kraftstoffbehälter (1) beherbergt ist, wobei die Kraftstoffpumpe (36) Kraftstoff in dem Kraftstoffbehälter (1) pumpt; einen Ansaugfilter (60), der mit einem Einlass der Kraftstoffpumpe (36) verbunden ist, wobei der Ansaugfilter (60) in einem Bodenabschnitt des Kraftstoffbehälters (1) angeordnet ist, wobei der Ansaugfilter (60) Fremdkörper entfernt, die in einem Kraftstoff enthalten sind, der in die Kraftstoffpumpe (36) gezogen wird; einen Halter (20, 80, 120), der mit einem seitlichen Abschnitt des Ansaugfilters (60) verbunden ist, und ein Verbindungselement (16), das mit dem Deckelelement (12, 72) und dem Halter (20, 80, 120) verbunden ist; wobei der Halter (20, 80, 120) verhindert, dass sich der Ansaugfilter (60) in einer seitlichen Richtung des Ansaugfilters (60) bewegt, während er durch eine Bodenfläche des Kraftstoffbehälters (1) vorgespannt wird, das Verbindungselement (16) den Halter (20, 80, 120) abstützt, und ein Abschnitt des Ansaugfilters (60) über dem Halter (20, 80, 120) montiert ist und ein weiterer Abschnitt des Ansaugfilters (60) mit der Bodenfläche des Kraftstoffbehälters (1) in Kontakt ist.
Patent DE-102005008352-B4 (DE)
Title: Drehratensensor
Inventor: SEIDEL HELMUT
IPC: G01C19/56
Filed: 2005-02-23
Granted: 2007-10-11
Abstract: Drehratensensor
umfassend  – einen
stimmgabelförmigen
Anregungsoszillator (11a, 11b, 12) mit einem ersten Zinken (11a)
und einem zweiten Zinken (11b), die über eine gemeinsame Basis (12)
miteinander verbunden sind,  – einen Ausleseoszillator (21a,
21b, 22),  – eine
die Basis (12) des Anregungsoszillators (11a, 11b, 12) mit dem Ausleseoszillator
(21a, 21b, 22) verbindende Torsionsübertragungseinrichtung (23,
25a, 25b) zur Übertragung
einer Torsionsbewegung vom Anregungsoszillator zum Ausleseoszillator,
und  – eine
Fixierung (4), über
die die Torsionsübertragungseinrichtung
(23, 25a, 25b) an einer oder mehreren Stellen zwischen dem Anregungsoszillator
(11a, 11b, 12) und dem Ausleseoszillator (21a, 21b, 22) mit einem
Substrat (1) verbunden ist, wobei die Torsionsübertragungseinrichtung (23, 25a,
25b) einen Torsionsbalken (23) umfasst, der zentral an der Basis
(12) des Anregungsoszillators ansetzt und über die Fixierung (4) mit dem
Substrat (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleseoszillator
(21a, 21b, 22) und die Torsionsübertragungseinrichtung
(23, 25a, 25b) zwischen dem ersten Zinken...
Patent DE-102005009250-B4 (DE)
Title: Gleit- und/oder Verformungslager
Inventor: RÜHL REINHARD
IPC: E01D19/04
Filed: 2005-02-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Gleit- und/oder Verformungslager,mit einem Grundkörper aus elastomerem Material, der eine Auflagefläche für ein zu lagerndes Bauteil aufweist,wobei der Grundkörper Schmiermittelkanäle zur Aufnahme und Zuführung eines Schmiermittels zu der Auflagefläche aufweist,dadurch gekennzeichnet,daß sich die Längsachse (20) der Schmiermittelkanäle (14, 16) jeweils im wesentlichen parallel zu der Auflagefläche (17) erstreckt.
Patent DE-102005033911-B4 (DE)
Title: Koaxialer Verbinder
Inventor: DUQUERROY PATRICK
IPC: H01R13/646
Filed: 2005-07-20
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verbinder
(100) zum Verbinden von zwei Platinen (5, 6) miteinander, der folgende
Elemente aufweist:  einen ersten Hohlleiter (4) zum Anschließen einer
ersten Platine (5),  einen zweiten Hohlleiter (2) zum Anschließen einer
zweiten Platine (6), und  einen zentralen Leiter (1),  wobei
eine Längsachse
des zentralen Leiters (1) im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse
des ersten Hohlleiters (4) und zweiten Hohlleiters (2) verläuft,  wobei
der erste Hohlleiter (4) und der zweite Hohlleiter (2) zum Verbinden
der beiden Platinen (5, 6) elektrisch leitend miteinander verbindbar
sind, und  wobei zumindest der zweite Hohlleiter (2) und der
zentrale Leiter (1) komprimierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der erste Hohlleiter (4) und der zweite Hohlleiter (2)
aus elektrisch leitendem Elastomer bestehen.
Patent DE-102005039953-B4 (DE)
Title: Waage mit Display
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2005-08-24
Granted: 2015-12-24
Abstract: Waage (1) mit einem Display (3) zur Anzeige eines Messwertes, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (3) eine dunkel eingefärbte Scheibe (5) aufweist, hinter der zum Leuchten aktivierbare Leuchtelemente (9) angeordnet sind, die im Falle der Aktivierung so stark leuchten, dass von den Leuchtelementen (9) ausgehendes Licht durch die Scheibe (5) hindurch mit bloßem Auge wahrnehmbar ist, wobei die Scheibe (5) auch gleichzeitig als Waagenteller und/oder Waagschale, auf den oder die das zu wiegende Objekt und/oder die zu wiegende Personen, auflegbar und/oder stellbar ist, fungiert.
Patent DE-102005044310-B4 (DE)
Title: Spindelmotor  mit einem Rotor und  einem  fluiddynamischen Lagersystem
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: F16C33/14
Filed: 2005-09-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: Spindelmotor mit einem Rotor (5) und einem fluiddynamischen Lagersystem, wobei der Rotor (5) aus einer Nabe (10) und einer Welle (6) besteht, wobei die Welle (6) in einer Lagerhülse (16) aufgenommen ist, wobei der Rotor (5) auf ausgewählten Oberflächen angeordnete radiale und/oder axiale hydrodynamische Lagerstrukturen (2, 3, 7, 8, 13) in Form von Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist, und der Rotor (5) und die Lagerstrukturen (2, 3, 7, 8, 13) gemeinsam in einem Arbeitsgang hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (16) an ihrem oberen, dem Mantelbereich (12) der Nabe (10) zugewandten Ende einen ausgeprägten Bund (17) aufweist, der sich radial nach außen erstreckt, wobei die Lagerhülse (16) mit einem Lagergehäuse (18) verbunden ist, welches im wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und im Bereich des freien Endes der Lagerhülse (16) und der Welle (6) verschlossen ist, wobei das Lagergehäuse (18) in einer Basisplatte (19) gehalten ist, wobei am Innenumfang der Nabe (10) ein Stopperring (20) angeordnet ist, der in einem Zwischenraum zwischen dem Bund (17) und der Basisplatte (19) angeordnet ist, und dass die radialen Lagerstrukturen (2, 3, 7, 8) als x-Lobe Struktur, mit x = 2, 3, 4, ..., ausgebildet sind, die durch x asymmetrische, kreisbogenförmige Abschnitte (2, 7) gebildet werden.