baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Schuhen, insbesondere Operationsschuhen
IPC: B65D85/18
Filed: 2010-06-25
Granted: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Schuhen, insbesondere Operationsschuhen, mit einem aus Draht gefertigten Träger und daran befestigten Schuhhalterungen (2) zum Aufhängen von Schuhen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus einem stapelbaren Drahtkorb (1) besteht und dass die Schuhhalterungen (2) aus mäanderförmig gebogenen Stäben gefertigt sind, die mehrere an der Oberseite des Drahtkorbes vorstehende Drahtschlaufen (3) bilden, wobei die Drahtschlaufen (3) am Fußende breiter sind als im Kopfbereich und so dimensioniert sind, dass der an der Oberseite des Drahtkorbes vorstehende Abschnitt der Drahtschlaufen (3) beim Stapeln gleichartiger Drahtkörbe (1, 1') in das bodenseitig unverschlossene Fußende der Drahtschlaufen (3) des aufgestapelten Drahtkorbes (1') eingreift.
Patent DE-102010038353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen einer Führungskette
Inventor: LIEDTKE RÜDIGER
IPC: H02G11/00
Filed: 2010-07-23
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Anschließen einer Führungskette (3) zur Führung einer Leitung (34) von einem bewegbaren Teil (2) zu einem feststehenden Teil (5) einer Karosserie eines Fahrzeuges (1), wobei die Führungskette (3) ein Verbindungsstück (8) aufweist, wobei das Verbindungsstück (8) mit einem Anschlussstück (7) verbunden ist, das mit der Karosserie befestigbar ist, wobei die Verbindung zwischen dem Verbindungsstück (8) und dem Anschlussstück (7) in der Weise ausgebildet ist, dass die Führungskette (3) in einem festgelegten Bereich verschiebbar gegenüber dem Anschlussstück (7) ist, wobei das Anschlussstück (7) ein Loch (24) aufweist, wobei das Loch als Langloch ausgebildet ist, wobei das Langloch entlang einer Längsrichtung der Führungskette ausgerichtet ist, wobei das Verbindungsstück (8) einen Zapfen (26) aufweist, wobei der Zapfen (26) in das Loch (24) eingreift, und wobei der Querschnitt des Loches (24) größer ist als der Durchmesser des Zapfens (26).
Patent DE-102010045095-B4 (DE)
Title: Spritzenkörper-Kanülen-Verbund und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOPPE BERND
IPC: A61M5/32
Filed: 2010-09-13
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spritzenkörper-Kanülen-Verbunds (1), dessen Inneres, das mit den aufzunehmenden Stoffen oder Medikamenten in Berührung kommt, ausschließlich anorganische Materialien aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Kanüle (20) und eines Spritzenkörpers (10) mit Düse (11), wobei ein erstes Material, das im Bereich der Düse (11) bereitgestellt wird, mehr elektromagnetische Strahlung (41) absorbiert als ein zweites Material des übrigen Spritzenkörpers (10); – Anordnen zumindest des Spritzenkörpers (10) und der Kanüle (20) derart, dass die Kanüle (20) mit dem Spritzenkörper (10) verbunden werden kann und im verbundenen Zustand eine hermetisch dichte Verbindung zwischen dem Spritzenkörper (10) und der Kanüle (20) vorliegt; – Herstellen der Verbindung zwischen Spritzenkörper (10) und Kanüle (20), wobei das erste Material im Bereich der Düse (11) zumindest lokal mit elektromagnetischer Strahlung (41) bestrahlt wird und dabei zumindest bereichsweise aufschmilzt und die Kanüle (20), hermetisch dichtend im Spritzenkörper (10) fixiert; – Abkühlen des Spritzenkörper-Kanülen-Verbunds (1).
Patent DE-102011007069-B4 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit mehreren Zellen und wenigstens einem zwischen den Zellen angeordneten Kühlelement und dessen Verwendung
Inventor: SCHWEIGER HANS-GEORG DR
IPC: H01M10/659
Filed: 2011-04-08
Granted: 2018-11-22
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (100), insbesondere elektrochemischer Energiespeicher, mit mehreren zu wenigstens einem Zellstapel angeordneten Zellen (10), wobei zwischen wenigstens zwei im Zellstapel benachbarten Zellen (10) ein aus mehreren Kühlblechen (20) gebildetes Kühlblechpaket (30) angeordnet ist, wobei diese Kühlbleche (20) jeweils einen zwischen den Zellen (10) befindlichen Wärmeleitungsabschnitt (21) und einen seitlich aus dem Zellstapel herausragenden Kühlabschnitt (23; 25) aufweisen, wobei die Kühlabschnitte (23; 25) des Kühlblechpakets (30) zur Bildung eines seitlich aus dem Zellstapel herausragenden Kühlfächers (31) unterschiedlich ausgestaltet sind, wobei wenigstens einer der Kühlabschnitte (23; 25) ein für den Energiespeicher (100) vorgesehenes Gehäuse (80) durchsetzend nach außen geführt ist oder sich, zumindest abschnittsweise, in einen in diesem Gehäuse (80) befindlichen oder in diesem Gehäuse (80) ausgebildeten Strömungskanal (81; 82) für ein Temperierungsmedium hinein erstreckt.
Patent DE-102011012158-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement für Photovoltaikanlagen
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01H37/04
Filed: 2011-02-23
Granted: 2012-10-18
Abstract: Sicherheitselement (1, 1') für Photovoltaikanlagen mit einer Sicherheitstrenneinrichtung zum Trennen der elektrischen Verbindung bei einem Brand, wobei die Sicherheitstrenneinrichtung ein Sicherheitsgehäuse (12), ein von dem Sicherheitsgehäuse (12) beherbergtes inneres elektrisches Steckkontaktpaar (44) mit einem jeweils als Steckkontaktelement (44a, 44b) ausgebildeten ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktelement (44a, 44b), eine im Funktionszustand vorgespannte Feder (54) und eine Schmelzeinrichtung (56) aufweist, dergestalt dass bei Überschreitung einer Auslösetemperatur die Schmelzeinrichtung (56) soweit erweicht wird, dass die vorgespannte Feder (54) das Sicherheitsgehäuse (12) aufsprengt und dadurch das innere elektrische Steckkontaktpaar (44) automatisch trennt, wobei sich zumindest an einem ersten Ende (14a) des Sicherheitsgehäuses (12) ein drittes elektrisch leitfähiges Kontaktelement (46a) durch eine erste Öffnung (34a) in der Wandung des Sicherheitsgehäuses hindurch erstreckt, wobei zumindest an dem ersten Ende des Sicherheitsgehäuses (12) ein erstes externes dielektrisches Verbindergehäuse (30a) befestigt ist, welches den äußeren Kontaktabschnitt (66a) des dritten Kontaktelements (46a) beherbergt und somit...
Patent DE-102011016114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufnehmen von äußeren Lasten während eines Leerlaufbetriebs
Inventor: CHEN JYH-SHIN
IPC: F02D41/16
Filed: 2011-04-05
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Motors (10) mit Funkenzündung und Direkteinspritzung während eines Übergangs in einen Leerlaufbetrieb, umfassend, dass:
 der Motor (10) bei einem Zündfunkenzeitpunkt für ein mittleres Bestdrehmoment betrieben wird;
 eine Motordrehzahl (52) und ein Motor-Luft/Kraftstoff-Verhältnis (60) überwacht werden;
 eine bevorzugte Motorleerlaufdrehzahl (50), eine Leerlaufdrehzahltrajektorie und bevorzugtes Motor-Luft/Kraftstoff-Verhältnis (58) ermittelt werden;
 eine eingespritzte Kraftstoffmasse (54) angewiesen wird, die der Motordrehzahl (52) und der bevorzugten Motorleerlaufdrehzahl (50) entspricht; und
 eine Einlassluftmasse (62) eingestellt wird, die der eingespritzten Kraftstoffmasse (54) und dem bevorzugten sowie dem überwachten Motor-Luft/Kraftstoff-Verhältnis (58, 60) entspricht,
 wobei die Leerlaufdrehzahltrajektorie kalibriert wird, um ein Unterschwingen der Motordrehzahl (52) während eines Übergangs von einem überwachten Motordrehzahlschwellenwert (100) zu der bevorzugten Motorleerlaufdrehzahl (50) zu minimieren.
Patent DE-102011053707-B4 (DE)
Title: Druckluftaufbereitungseinheit
Inventor: HEER SIEGFRIED
IPC: B60T17/02
Filed: 2011-09-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftaufbereitungseinheit (1). Erfindungsgemäß ist in die Druckluftaufbereitungseinheit (1) ein Anhängersteuerventil (53) integriert. Die Druckluftaufbereitungseinheit (1) verfügt über mindestens einen Anschluss (20; 21) für ein hydraulisches Bremssignal, wobei vorzugsweise ein Steueranschluss (55; 56) des Anhängersteuerventils (53) unmittelbar mit dem hydraulischen Bremsdruck beaufschlagt ist. Die Erfindung findet insbesondere Einsatz für Schlepper, landwirtschaftliche Fahrzeuge oder SUVs, die optional mit einem Anhänger betrieben werden können.
Patent DE-102011054194-B4 (DE)
Title: Solarkollektor mit einer Vielzahl von rinnenförmigen Profilierungen
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: F24S10/70
Filed: 2011-10-05
Granted: 2016-11-24
Abstract: Solarkollektor mit einem Gehäuse (2), mit einer Vielzahl von innerhalb des Gehäuses (2) verlaufenden Leitungen (3) zur Aufnahme eines Wärmeträgermediums, und mit einem von außen sichtbaren und innerhalb des Gehäuses (2) mit den Leitungen (3) in Verbindung stehenden Absorberblech (4), wobei das Absorberblech (4) eine Vielzahl von rinnenförmigen Profilierungen (5) aufweist, die in einer Draufsicht auf das Absorberblech (4) vorzugsweise im Bereich der Leitungen (3) verlaufen und die durch ihre Flexibilität in einer senkrecht zu den Leitungen (3) verlaufenden Richtung eine temperaturbedingte Flächenkontraktion bzw. eine temperaturbedingte Flächenausdehnung des Absorberblechs (4) bei gleichbleibendem gegenseitigen Abstand der Leitungen (3) erlauben, wobei zumindest der Großteil der Profilierungen (5) zwei beidseitig einer Leitung (3) verlaufende Einbuchtungen (6) und einen dazwischenliegenden rinnenförmigen Verbindungsbereich (7) umfasst, wobei das Absorberblech (4) über die Verbindungsbereiche (7) mit den jeweils zwischen zwei benachbarten Einbuchtungen (6) verlaufenden Leitungen (3) verbunden ist, und wobei der sich zwischen den Profilierungen (5) erstreckende Teil (8) des Absorberblechs (4) eben ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergänge zwischen dem eben ausgebildeten Teil (8) des Absorberblechs (4) und den Einbuchtungen (6) bzw. die Übergänge zwischen den Einbuchtungen (6) und den Verbindungsbereichen (7) abgerundet sind, und dass die Leitungen (3) in den Verbindungsbereichen (7) mit dem Absorberblech (4) verschweißt sind.
Patent DE-102011080793-B4 (DE)
Title: MR-Verfahren mit flexibler Anpassung von Aufnahme- und Auswertungsparametern für Teilbereiche eines Zielvolumens
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-08-11
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzbilddatensatzes eines Zielvolumens mit einer Magnetresonanzeinrichtung, welches Zielvolumen aus einer Mehrzahl von in einer zweidimensionalen, senkrecht zur Ausleserichtung stehenden Ebene (1) definierten Subvolumina besteht, wobei für jedes Subvolumen zur Aufnahme eines Teildatensatzes eines Subvolumens mittels eines ersten, in einer ersten Richtung (2) der Ebene (1) wirkenden Hochfrequenzpulses und eines zweiten, in einer zweiten, insbesondere zu der ersten Richtung (2) senkrechten Richtung (3) wirkenden zweiten Hochfrequenzpulses eine gezielte Anregung des Subvolumens und eine Datenaufnahme aus dem Subvolumen zur Messung des Teildatensatzes erfolgt, und die Teildatensätze zu dem Magnetresonanzdatensatz kombiniert werden.
Patent DE-102011088496-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: WAGNER FRANZ-JOSEF
IPC: D06F33/02
Filed: 2011-12-14
Granted: 2016-06-16
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, umfassend eine elektrische oder elektronische Steuerung (35), die dazu eingerichtet ist, mindestens einen elektromagnetisch antreibbaren Aktor (27 bis 31) in mehreren Betriebsarten anzusteuern, wobei der Aktor (27 bis 31) in einer ersten Betriebsart zur Ausführung seiner Hauptfunktion und in einer zweiten Betriebsart zur Erzeugung eines akustischen Signals für den Bediener des Haushaltsgeräts durch die Steuerung (35) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (27) in einer frontseitigen Gerätetür (3) des Haushaltsgerätes angeordnet ist.
Patent DE-102011116176-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Vorsteuerung mit zwei Druckregelventilen
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: H01F7/06
Filed: 2011-10-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Elektrohydraulische Vorsteuerung (1) für ein hydraulisches Gerät, das ein Proportionalwegeventil, eine Verstellpumpe oder ein Verstellmotor sein kann, die zwei proportionalwirkende Druckregelventile enthält und mit einem Steuerblock (2) versehen ist, der eine Gruppe von hydraulischen Ventilbauteilen (4) in Bohrungen aufnimmt und an den zugehörige Proportionalmagnete (3) angeflanscht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Proportionalmagnete (3) durch ein Umspritzen mit Kunststoff zu einer Baugruppe zusammengefügt sind und ein gemeinsames, stofflich mit ihnen verbundenes Gehäuse einer elektrischen Steckverbindung (5) aufweisen, wobei die Baugruppe der Proportionalmagnete am Steuerblock (2) befestigt ist und dabei relativ zu den in dem Steuerblock aufgenommenen Ventilbauteilen (4) mittels senkrecht zur Bewegungsrichtung von Magnetankern wirkender Positioniermittel mit einem auf ein sehr geringes Maß beschränkten Versatz ausgerichtet ist, wobei eine relative seitliche Positionierung der Baugruppe der Proportionalmagnete (3) zu den Ventilbauteilen (4) durch Überstände von Ventilhülsen (6) aus dem Steuerblock (2) und dazu passenden Kavitäten in Magnetkonen (15) der Proportionalmagnete erreicht wird oder die relative seitliche Positionierung der Baugruppe der Proportionalmagnete (3) zu den Ventilbauteilen (4) durch Überstände der Magnetkonen (15) erreicht wird, die in Aufnahmebohrungen (11) für die Ventilhülsen (6) eingreifen.
Patent DE-102011121917-B4 (DE)
Title: Unterlegscheibe
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: F16B43/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: Unterlegscheibe (10) mit einem scheibenförmigen Grundkörper (12) und einer den Grundkörper (12) durchdringenden Durchgangsbohrung (16), wobei der scheibenförmige Grundkörper (12) einen äußeren Abschnitt (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (16) exzentrisch versetzt im Grundkörper (12) angeordnet ist und dass der äußere Abschnitt (14) mehrere derart ausgebildete Materialschwächungen (18) aufweist, dass ein äußerer Rand (20) des äußeren Abschnitts (14) lediglich über mehrere Stege (22) mit dem Grundkörper (12) in Verbindung steht, wobei die Stege (22) derart ausgebildet sind, dass diese bei Überschreiten einer vorgegebenen, senkrecht zur Normalenrichtung (N) des Grundkörpers (12) wirkenden Maximalkraft (FM) vor dem Grundkörper (12) sich plastisch verformen und somit ein Überschreiten der Maximalkraft anzeigen.
Patent DE-102012009897-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: HOFSTETTER NORBERT
IPC: B65G17/42
Filed: 2012-05-18
Granted: 2017-05-11
Abstract: Transportsystem, insbesondere zur Verwendung bei einer Vorrichtung zum Montieren und/oder Be- und/oder Verarbeiten und/oder Prüfen von Produkten, mit mehreren Transportpaletten (4), die auf einer geschlossenen Umlaufbahn in einer eine geschlossene Schlaufe bildenden Führung (2) geführt sind, sowie mit einem ebenfalls eine geschlossene Schlaufe bildenden und über wenigstens zwei Umlenkräder (8) geführten Antriebselement (7), welches für eine Bewegung der Transportpaletten (4) entlang der Führung (2) umlaufend antreibbar und antriebsmäßig mit wenigstens einem Teil der Transportpaletten (4) antriebsmäßig verbunden ist, wobei für die antriebsmäßige Verbindung zwischen dem Antriebselement (7) und den Transportpaletten (4) am Antriebselement (7) oder an den Transportpaletten (4) Mitnehmer (11) vorgesehen sind, die jeweils in eine Mitnehmeraufnahme (13) an den Transportpaletten (4) oder an dem Antriebselement (7) eingreifen, und wobei die Mitnehmer (11) und/oder die Mitnehmeraufnahmen (13) so ausgeführt sind, dass vom Antriebselement (7) an die Transportpaletten (4) ausschließlich oder im Wesentlichen ausschließlich in Transportrichtung (A) gerichtete Kräfte übertragen werden dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (11) jeweils mit einem Kugelgelenkkopf (12) in die als Kugelgelenkkopfaufnahme (13) ausgebildete Mitnehmeraufnahmen eingreifen.
Patent DE-102012020613-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Starteinrichtung zum Starten eines Antriebsmotors
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R25/04
Filed: 2012-10-19
Granted: 2015-06-18
Abstract: Kraftwagen mit einem Antriebsmotor (10) und einer Starteinrichtung (12) zum Starten und/oder Abschalten des Antriebsmotors (10), wobei die Starteinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, nach ihrer Aktivierung zumindest eine den Start und/oder das Abschalten vorbereitende Maßnahme durchzuführen und/oder den Kraftwagen auf das Vorliegen zumindest eines Fehlerzustands zu überprüfen, und wobei die Starteinrichtung (12) ein in einem Fahrgastraum des Kraftwagens angeordnetes Startbedienelement (16) zum Aktivieren der Starteinrichtung (12) umfasst, wobei das Startbedienelement (16) eine Ausgabeeinrichtung (22 bis 36) aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein Rückmeldesignal betreffend eine aktuell durchgeführte Maßnahme und/oder einen erkannten Fehlerzustand auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass – das Startbedienelement (16) ein zum Aktivieren der Starteinrichtung (12) mechanisch zu bewegendes Teil (18) umfasst und dass – als zumindest ein Teil der Ausgabeeinrichtung (22 bis 36) diese zumindest eines der folgenden optischen Anzeigeelemente: eine TFT-Anzeigefläche, eine LCD-Anzeigefläche; und/oder mehrere der folgenden optischen Anzeigeelemente (24 bis 36): eine Leuchtdiode, ein Leuchtsymbol; umfasst, und dass – das mechanisch zu bewegende Teil (18) von diesem zumindest einen bereitgestellten optischen Anzeigelement (24 bis 36) umrandet ist, und dass – das Rückmeldesignal ein Lauflicht umfasst.
Patent DE-102012107154-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KRAMMEL WERNER JOHANN
IPC: B62K5/10
Filed: 2012-08-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fahrzeug mit – einem Grundrahmen (1) und einem gegenüber dem Grundrahmen (1) in Fahrtrichtung nach links und rechts durch einen Fahrzeuglenker neigbaren Schwenkrahmen (4), – wobei an dem Grundrahmen Räder (2a, 2b) und/oder Kufen (3) festgelegt sind und zumindest ein Rad (2a) oder eine Kufe (3) über eine Lenkung relativ zum Grundrahmen (1) zur Fahrtrichtungsänderung verschwenkbar ist, – und an dem Schwenkrahmen (4) zumindest eine Sitzfläche (5) für den Fahrzeuglenker, ein Lenker (6) oder Lenkrad und eine damit verbundene Lenksäule (7) angeordnet ist – und die Lenkung im Grundrahmen (1) mit der Lenksäule (7) im Schwenkrahmen (4) über ein Drehgelenk (8) verbunden sind, sodass sich der Fahrzeuglenker samt Schwenkrahmen (4) beim Fahren in die Kurve legen kann, – und die Räder (2a, 2b) und/oder Kufen (3) am Grundrahmen (1) so festgelegt sind, dass sich der Sturz nicht oder nur unwesentlich beim Einlenken in die Kurve ändert dadurch gekennzeichnet, dass im Schwenkrahmen (4) eine Antriebseinheit (11) aufgenommen ist und zur Überbrückung der Schwenkbewegung zwischen dem Schwenkrahmen (4) und dem Grundrahmen (1) ein Schwenkgetriebe (13) vorgesehen ist, wobei das Schwenkgetriebe (13) zumindest ein Kugelantriebsgelenk (14) aufweist.
Patent DE-102012110862-B4 (DE)
Title: Flächenbauteil für ein Luftfahrzeug und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: WEBER MARKUS J
IPC: B64C1/00
Filed: 2012-11-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Um eine leichtgewichtige Struktur, die größere Lasten aufnehmen kann, zu schaffen, schafft die Erfindung ein Flächenbauteil (16) für ein Luftfahrzeug (14), mit wenigstens einer Schale (20) und einer Versteifungsgitterstruktur (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (20) eine Vorbeulungsstruktur (44) hat, die eine Verbeulung der Schale (20) unter einer in Richtung parallel zur Schale auf die Schale (20) wirkenden Belastung in einer vorbestimmten Richtung bewirkt. Außerdem wird ein Herstellungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102012111706-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für induktiv angeregte Thermografie
Inventor: BOHM JOHANNES
IPC: G01N27/90
Filed: 2012-12-03
Granted: 2014-12-11
Abstract: Prüfvorrichtung zur Detektion von Delaminationen, Rissen oder Materialfehlern in Oberflächen, mit einem Sender (11) mit dem ein Prüfling (12) mit einem elektromagnetischen Feld beaufschlagbar ist, und einem Empfänger (13) mit dem eine durch den Sender (11) mittels induktiver Kopplung in dem Prüfling (12) hervorgerufene Wärmeverteilung zumindest bereichsweise detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender ein Array von Spulen (21, 31) ist und dass der Sender Modulationsmittel zur amplitudenmodulierten Bestromung der Spulen aufweist, die derart konfiguriert sind, dass im Prüfling (12) zeitlich veränderliche laterale Wärmeverteilungen mit einer bestimmten Ausbreitungsrichtung hervorrufbar sind.
Patent DE-102012207039-B4 (DE)
Title: Radlager für ein Nutzkraftfahrzeug
Inventor: RUEDI CARLOS
IPC: F16C35/06
Filed: 2012-04-27
Granted: 2015-07-16
Abstract: Radlager (2) für ein Nutzkraftfahrzeug, umfassend – eine hülsenförmige Trägerwelle (8), in der eine Achse (4) des Nutzfahrzeuges konzentrisch aufnehmbar ist, – eine Radnabe (6), und – ein erstes Wälzlager (10) sowie ein zweites Wälzlager (12) zum Abrollen der Radnabe (6) gegenüber der Trägerwelle (4), – wobei das erste Wälzlager (10) auf der Trägerwelle (8) fixiert ist, und – wobei das zweite Wälzlager (12) auf der hülsenförmigen Trägerwelle (8) über einen aus der Trägerwelle (8) kaltgeformten Anschlag axial gegen das erste Wälzlager (10) verspannt ist, und – eine konzentrisch auf die Trägerwelle (8) aufgeschobene Abstandshülse (22), die axial zwischen einem Innenring (14) des ersten Wälzlagers (10) und einem Innenring (14) des zweiten Wälzlagers (12) angeordnet ist, und die die wenigstens einen Teil der Spannkraft vom zweiten Wälzlager (12) auf das erste Wälzlager (10) überträgt.
Patent DE-102012215225-B4 (DE)
Title: Druckknopfgesteuerte Teleskopstange
Inventor: LIN THOMAS
IPC: F16B7/14
Filed: 2012-08-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Druckknopfgesteuerte Teleskopstange (10), umfassend:eine innere Röhre (20) umfassend eine längsgerichtete Gleitrille (22) und mindestens eine Reihe von Lokalisierungsrasten (24), die an mindestens einer von zwei entgegengesetzten Seitenwänden der längsgerichteten Gleitrille (22) angeordnet sind und entlang einer Axialrichtung der inneren Röhre (20) beabstandet sind;eine äußere Röhre (30), die die innere Röhre (20) axial beweglich umgebend angebracht ist (51);eine Gleitauflage (40), die in der längsgerichteten Gleitrille (22) beweglich befestigt ist und an der äußeren Röhre (30) befestigt ist, worin die Gleitauflage (40) einen länglichen Schlitz (424) umfasst;ein Positionierungsfederblatt (50) umfassend eine Befestigungsachse (52) an der die Gleitauflage (40) befestigt ist, mindestens einen ersten Armabschnitt (54), der sich von der Befestigungsachse (52) nach Außen erstreckt, und mindestens einen Positionierungsvorsprung, der von dem mindestens einem ersten Armabschnitt (54) in eine Richtung zu der mindestens einen Reihe von Lokalisierungsrasten (24) der inneren Röhre (20) nach Außen vorragt;eine Steuereinrichtung (60) umfassend ein bewegliches Element (61), das in der längsgerichteten Gleitrille (22) der inneren Röhre (20) beweglich befestigt ist, einen Druckknopf (62), und eine Verbindungseinrichtung (63), die zwischen dem beweglichen Element (61) und dem Druckknopf (62) positioniert ist, worin das bewegliche Element (61) einen Druckblock (612) umfasst, der in den länglichen Schlitz (424) der Gleitauflage (40) eingefügt ist und an den mindestens einen ersten Armabschnitt des Positionierungsfederblatts (50) angrenzt, worin der Druckknopf (62) in der äußeren Röhre (30) befestigt ist und zwischen einer ersten Position P1, in der der Druckblock (612) des beweglichen Elements (61) den mindestens einen ersten Armabschnitt (54) des Positionierungsfederblatts (50) drückt, um den mindestens einen Positionierungsvorsprung (56) in Eingriff mit der mindestens einen Reihe von Lokalisierungsrasten (24) der inneren Röhre (20) zu bringen, und einer zweiten Position P2 bewegt werden kann, in der der Druckknopf (62) die Verbindungseinrichtung (63) drückt, um das bewegliche Element (61) in eine Richtung von dem Positionierungsfederblatt (50) wegzuführen, um dem Positionierungsfederblatt (50) zu ermöglichen den mindestens einen Positionierungsvorsprung in Abhängigkeit einer elastischen Wiederherstellungskraft davon von der mindestens einen Reihe von Lokalisierungsrasten (24) der inneren Röhre (20) wegzubewegen; undein elastisches Element (70), das zwischen der Gleitauflage (40) und dem beweglichen Element (61) positioniert ist und angepasst ist das bewegliche Element (61) in eine Richtung zu dem Positionierungsfederblatt (50) zu drücken.