baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054680-B4 (DE)
Title: Treibervorrichtung für ein piezoelektrisches Betätigungsglied
Inventor: ARIKAWA FUMIAKI
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-11-16
Granted: 2016-01-07
Abstract: Treibervorrichtung für ein piezoelektrisches Betätigungsglied zur Steuerung der Aufladung und Entladung des piezoelektrischen Elements (86) eines piezoelektrischen Betätigungsglieds (Pa, Pb), das zum Antreiben eines Ventils (66) vorgesehen ist, wobei die Treibervorrichtung umfasst: eine Steuerungseinheit (20) zur Steuerung der Ladung und Entladung des piezoelektrischen Elements zum Öffnen und Schließen des Ventils (54, 66), und einem Strompfad zum Zuführen elektrischer Leistung von einer Versorgungseinheit (B, 2) zu dem piezoelektrischen Element über eine Spule (12) und einen Ladeschalter (10) zum Steuern des Öffnens und des Schließens des Strompfads, wobei die Steuerungseinheit (20) die Ladung des piezoelektrischen Elements durch periodische Ein- und Ausschaltvorgänge des Ladeschalters steuert, die Steuerungseinheit (20) den dem piezoelektrischen Element zugeführten elektrischen Energiebetrag auf einen vorbestimmten Schwellenwert (Ith) für eine vorbestimmte Begrenzungsperiode (T) zu Beginn der Erregung des piezoelektrischen Elements begrenzt, und unmittelbar nach der vorbestimmten Begrenzungsperiode (T) den elektrischen Energiebetrag vergrößert, so dass er höher ist als der vorbestimmte Schwellenwert (Ith), das piezoelektrische Betätigungsglied (Pa, Pb) zum Antreiben eines Brennstoffinjektors (PIa, PIb) einschließlich eines Brennstoffeinspritzventils (54) dient, der Brennstoffinjektor ein Kreuzventil (66) umfasst, das eine Verbindung zwischen einem Hochdruckbrennstoffkanal (58), dem ein Hochdruckbrennstoff zugeführt wird, und einem Niederdruckbrennstoffkanal (72) zum Rückführen des Brennstoffs zu einem Tank herstellt oder unterbricht, und das durch die Expansion des piezoelektrischen Elements geöffnet wird zum Öffnen einer Brennstoffeinspritzöffnung und zum auf diese Weise Einspritzen des Brennstoffs, und die Steuerungseinheit (20) die Begrenzungssteuerung durchführt, bis angenommen wird, dass das Kreuzventil (66) sich zu öffnen beginnt.
Patent DE-102005059575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MEZGER WERNER
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-12-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10), bei dem eine Nockenwelle (22) verstellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein aktueller Schwingungszustand der Nockenwelle (22) während des Betriebs der Brennkraftmaschine (10) erfasst (60, 70, 80) wird und dass dann, wenn der aktuelle Schwingungszustand ein unzulässiger Schwingungszustand ist, eine Freigabe der Nockenwellenverstellung blockiert oder mindestens verzögert wird, und/oder ein Istwert (Wi) der Nockenwellenstellung vor seiner Verwendung gefiltert (84, 96, 98) oder ein Festwert (WVP) verwendet wird (63a, 64a, 63b, 64b, 74, 86).
Patent DE-102005060037-B4 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung
Inventor: KOBAYASHI SHINJI
IPC: H04R5/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Lautsprechervorrichtung (30), welche durch Eingangsaudiosignale angesteuert wird, die aufweist:  eine Lautsprechereinheit (32L, 32R) für ein schwaches Signal, um Signale im Bereich eines vorher festgelegten Pegels (V1) oder darunter in den Eingangsaudiosignalen auszugeben, mit einer Charakteristik, bei der die Linearität des Ausgangssignals in Bezug auf Eingangssignale im Bereich des vorher festgelegten Pegels (V1) oder darunter gesichert ist, wobei  die Lautsprechereinheit (32L, 32R) für das schwache Signal eine Unterdrückungseinrichtung (35) aufweist, um Schwingung einer Membran zu unterdrücken, welche durch Signale des vorher festgelegten Pegels (V1) oder darüber verursacht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lautsprechervorrichtung (30) eine Lautsprechereinheit (31L, 31R) für ein starkes Signal aufweist, um Signale im Bereich des vorher festgelegten Pegels (V1) oder darüber in den Eingangsaudiosignalen auszugeben, mit einer Charakteristik, bei der die Linearität des Ausgangssignals in Bezug auf die Eingangssignale im Bereich des vorher festgelegten Pegels (V1) oder darüber gesichert ist; und  die Lautsprechereinheit (31L, 31R) für das starke Signal eine Unterdrückungseinrichtung (34) aufweist, um Schwingung einer Membran zu unterdrücken, welche durch Signale des vorher festgelegten Pegels oder darunter verursacht wird.
Patent DE-102006000720-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungsmaschine
Inventor: FURUTA KENJI
IPC: B23K101/40
Filed: 2006-01-03
Granted: 2014-05-22
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsmaschine, welche einen Einspanntisch (36) zum Halten eines Werkstücks (10), ein Laserstrahlaufbringungsmittel (52) zum Aufbringen eines Laserstrahls (L) auf das an dem Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück (10), und ein Bearbeitungs-Zuführmittel (37) zum Bewegen des Einspanntischs (36) und des Laserstrahlaufbringungsmittels (52) relativ zueinander aufweist, wobei das Laserstrahlaufbringungsmittel (52) ein Laserstrahloszillationsmittel (522) und einen Kondensor (53) zum Bündeln eines Laserstrahls (L), der von dem Laserstrahloszillationsmittel (522) zum Oszillieren gebracht wird, und zum Aufbringen des gebündelten Laserstrahls (L) aufweist, wobei der Kondensor (53) ein erstes Prisma (533) zum Teilen des Laserstrahls (L), der von dem Laserstrahloszillationsmittel (522) zum Oszillieren gebracht wird, in einen ersten Laserstrahl (L1) und einen zweiten Laserstrahl (L2), welche beide einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen, und zum Austauschen des ersten Laserstrahls (L1) und des zweiten Laserstrahls (L2), ein zweites Prisma (534) zum Korrigieren der optischen Wege des ersten Laserstrahls (L1) und des zweiten Laserstrahls (L2), die durch das erste Prisma (533) gebildet sind, um parallel zueinander zu werden, und eine Bildformungslinse (535) zum Formen des ersten Laserstrahls (L1) und des zweiten Laserstrahls (L2), deren optische Wege durch das zweite Prisma (534) korrigiert worden sind, um parallel zueinander zu sein, in Bilder von Lichtpunkten oder Lichtflecken mit linearen Bereichen an den Außenseiten und mit gekrümmten Bereichen an den Innenseiten, aufweist, und wobei der erste Laserstrahl (L1) und der zweite Laserstrahl (L2) an einer vorbestimmten Bildformungsposition (P) geformt werden, nachdem sie durch die Bildformungslinse (535) hindurchgegangen sind, die an der stromabwärtigen Seite des Brennpunkts (f) der Bildformungslinse (535) angeordnet ist.
Patent DE-102006007022-B4 (DE)
Title: Volldigitales PLL-System (ADPLL-System)
Inventor: VANSELOW FRANK
IPC: H03L7/197
Filed: 2006-02-15
Granted: 2012-09-27
Abstract: Volldigitales Phasenregelkreissystem zur Erzeugung eines Oszillatorausgangssignals unter Steuerung eines digitalen Referenzeingangssignals, umfassend: – einen digital gesteuerten Oszillator (10), – ein digitales Schleifenfilter (12) zur Erzeugung eines digitalen Mehrbitsteuersignals für den digital gesteuerten Oszillator (10), – einen Sigma-Delta-Modulator (14), der eine zweistufige MASH-Konfiguration aufweist, zur Erzeugung eines zusätzlichen digitalen 1-Bit-Steuersignals für den digital gesteuerten Oszillator (10), – einen digitalen Teiler (16), der das Oszillatorausgangssignal teilt und ein geteiltes digitales Signal bereitstellt, – und einen digitalen Addierer (18) mit einem ersten, additiven Eingang, an den das digitale Referenzeingangssignal angelegt wird, und einem zweiten, subtraktiven Eingang, an den das geteilte digitale Signal angelegt wird; bei dem: – der digitale Addierer (18) ein digitales Ausgangssignal bereitstellt, dessen höchstwertige Bits an einen Eingang des digitalen Schleifenfilters (12) angelegt werden, und dessen niedrigstwertige Bits an einen Eingang des Sigma-Delta-Modulators (14) angelegt werden, wobei jede Stufe des Sigma-Delta-Modulators zwei parallele...
Patent DE-102006015013-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Herzschrittmacher
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61N1/375
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-06-02
Abstract: Herzschrittmacher mit einem implantierbaren Herzschrittmachergehäuse (2) und einer zur Übertragung von Stimulierungsimpulsen vorgesehenen Herzschrittmacherelektrode (3a, 3b), sowie mit einem Schaltelement (8) zur Unterbrechung, Reduzierung oder Begrenzung eines durch die Herzschrittmacherelektrode (3a, 3b) fließenden, durch ein externes Magnetfeld (7) induzierbaren Stromes, wobei mindestens eines der Teile Herzschrittmachergehäuse (2) und Herzschrittmacherelektrode (3a, 3b) mit einem magnetischen Einwirkungen entgegenwirkenden, nanostrukturierten Material beschichtet ist, und wobei zwei gegeneinander geschaltete Zenerdioden einen Begrenzer als Schaltelement (8) bilden.
Patent DE-102006015335-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Strahlungsquelle sowie Lichthärtgerät
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: H01L33/64
Filed: 2006-04-03
Granted: 2013-05-02
Abstract: Halbleiter-Strahlungsquelle, mit einem Basiskörper (24), wobei mindestens zwei LED-Chips (11 bis 15) in Wärmeleitverbindung auf dem Basiskörper (24) angebracht sind, und wobei auf dem Basiskörper (24) auch mindestens eine Printplatte (30) gelagert ist, wobei die LED-Chips (11 bis 15) in einem zentralen Bereich des Basiskörpers (24) einander benachbart angeordnet und von der Printplatte (30) umgeben sind, wobei mindestens ein Chip mit einem auf der Printplatte (30) angeordneten abgleichbaren Vorwiderstand verbunden ist.
Patent DE-102006036957-B4 (DE)
Title: Oberfräse
Inventor: STARK MARKUS
IPC: B27C5/10
Filed: 2006-08-08
Granted: 2009-10-08
Abstract: Oberfräse mit einem Frästisch, der ein Frästisch-Oberteil und ein Frästisch-Unterteil, das lösbar mit dem Frästisch-Oberteil verbunden ist und eine Auflagefläche bildet, mit der die Oberfräse auf ein zu fräsendes Werkstück aufgesetzt wird, aufweist, und mit einer oberhalb des Frästisches angeordneten Fräseinheit mit einer Antriebseinrichtung, die eine Ausgangswelle aufweist, mit der ein im verbundenen Zustand in axialer Richtung nach unten gerichtetes Fräswerkzeug verbindbar ist, wobei die Fräseinheit in axialer Richtung verschiebbar mit dem Frästisch verbunden ist, der Frästisch eine Durchtrittsausnehmung für den Durchtritt des Fräswerkzeugs aufweist, wobei sich die Durchtrittsausnehmung aus fluchtend zueinander angeordneten Durchtrittsöffnungen des Frästisch-Oberteils und des Frästisch-Unterteils zusammensetzt, und am Frästisch ein Zubehörteil, insbesondere eine Kopierhülse, mit einem im befestigten Zustand zur Durchtrittsausnehmung konzentrischen Befestigungsflansch lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,   – dass das Frästisch-Oberteil (3) eine Zentrieraufnahme (25) zum zentrierten Einsetzen des Befestigungsflansches (23) bei weggenommenem Frästisch-Unterteil (4) von unten her aufweist,  – dass zwischen dem...
Patent DE-102006037211-B4 (DE)
Title: Brotkasten mit Vorrichtung zum Verbessern der Lagerbedingungen
Inventor: CHARLOT JURI
IPC: A47J47/12
Filed: 2006-08-09
Granted: 2013-01-03
Abstract: Brotkasten, bestehend aus einer Bodenplatte (10), mehreren Seitenplatten (11), einer Deckenplatte (2) und einer verschließbaren Öffnung zur Eingabe und Entnahme des Brotes, wobei der Brotkasten (1) eine Einrichtung zur Erzeugung von ultravioletten Strahlen und eine Einrichtung zur Erzeugung von Wärme und einen Schalter (8) zur Aktivierung der beiden Einrichtungen besitzt, wobei die Einrichtung zur Erzeugung von ultravioletten Strahlen aus einer UV Lampe (5), einem Feuchtigkeitssensor (4) und einem Temperatursensor (3) besteht und zu der Einrichtung zur Erzeugung von Wärme ein Heizelement (6) sowie ein Temperatursensor (3) gehört, wobei beide Einrichtungen elektrisch und regelbar ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erzeugung der UV-Strahlen mit dem Feuchtigkeitssensor (4) und dem Temperatursensor (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102006042694-B4 (DE)
Title: Hardtop-Faltdach
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-09-12
Granted: 2014-05-15
Abstract: Hardtop-Faltdach mit zumindest einem Dachteil, das ein starres Dachschalenteil aufweist und mittels einer Dachkinematik zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung bei geöffnetem Faltdach verstellbar ist, und mit zumindest einer Funktionseinrichtung, die ausschließlich an der Dachkinematik angebracht ist, an der auch das Dachschalenteil montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinrichtung eine Verriegelungseinrichtung darstellt, die ein hinteres Dachteil (4) an einer heckseitigen Fahrzeugstruktur oder einem Verdeckkastendeckel (7b) festlegen kann.
Patent DE-102006053277-B4 (DE)
Title: Resonatorvorrichtung und Brennkammervorrichtung
Inventor: FARAGO ZOLTAN
IPC: F23M20/00
Filed: 2006-11-03
Granted: 2010-02-18
Abstract: Brennkammervorrichtung, umfassend eine Brennkammer (11) mit einem Brennraum (14) und eine Mehrzahl von Resonatorvorrichtungen (22), welche an der Brennkammer (11) angeordnet sind, wobei die Resonatorvorrichtungen (22) jeweils eine Wandung, durch welche ein Resonatorraum (28; 54) gebildet ist, und eine stirnseitige Öffnung (29) umfassen und der Resonatorraum (28; 54) jeweils über die stirnseitige Öffnung (29) mit dem Brennraum (14) verbunden ist, wobei die Resonatorvorrichtungen (22) zur Unterdrückung von Tangentialmoden oder Kombinationsmoden mit Tangentialbeteiligung ausgebildet und angeordnet sind, wobei eine erste Resonatorvorrichtung (64) und eine zweite Resonatorvorrichtung (66), welche zu der ersten Resonatorvorrichtung (64) in einem Winkel bezogen auf eine Brennraumachse (16) angeordnet ist, vorgesehen sind, wobei i eine ungerade natürliche Zahl ist und n die Ordnungszahl der Tangentialmode oder der Tangentialbeteiligung der Kombinationsmode ist, und wobei in dem Resonatorraum (28; 54) mindestens einer Resonatorvorrichtung (22) ein oder mehrere Resonanzbeeinflussungselemente (100) angeordnet sind, welche fluiddurchlässig sind und turbulenzerzeugend sind.
Patent DE-102006057481-B4 (DE)
Title: Entkopplungselement
Inventor: KLUMPP PETER
IPC: F16F15/123
Filed: 2006-12-06
Granted: 2012-09-06
Abstract: Entkopplungselement (1), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Nebenaggregatantriebs einer Verbrennungskraftmaschine, mit zwei relativ zueinander um eine Drehachse (2) drehbaren Körpern (3, 4) sowie einer Torsionsfeder (5), die in einem die Drehachse (2) umgebenden Ringspalt (7) zwischen einer äußeren Umfangsfläche (8; 10) des inneren (3) der beiden Körper (3, 4) und einer inneren Umfangsfläche (9; 11) des äußeren (4) der beiden Körper (3, 4) angeordnet ist, wobei ein Ende der Torsionsfeder (5) drehfest mit dem inneren Körper (3) und das entgegengesetzte Ende der Torsionsfeder (5) drehfest mit dem äußeren Körper (4) verbunden ist, wobei die Torsionsfeder (5) mehrere schraubenförmige Windungen (13) aufweist, und wobei sich mindestens ein Teil der Windungen (13) der Torsionsfeder (5) entlang von einer zur Drehachse (2) koaxialen zylindrischen Fläche erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die äußere Umfangsfläche (8) des inneren Körpers (3) und die innere Umfangsfläche (9) des äußeren Körpers (4) in einer Richtung der Drehachse...
Patent DE-102007020355-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem und Verfahren zur Erkennung einer Fehlfunktion in einem  Drehmomentsteuerungspfad
Inventor: PENG JINCHUN
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-04-30
Granted: 2014-05-22
Abstract: Motorsteuersystem, das umfasst: ein Drehmomentanforderungs-Steuermodul, das eine erste Motordrehmomentanforderung bestimmt; ein auf einem künstlichen neuronalen Netz (KNN) basierendes Drehmomentanforderungsmodul, das anhand eines KNN-Modells eine zweite Motordrehmomentanforderung bestimmt; und ein Drehmomentsicherheits-Prüfmodul, das anhand einer Differenz zwischen der ersten Motordrehmomentanforderung und der zweiten Motordrehmomentanforderung ein Fehlfunktionssignal erzeugt.
Patent DE-102007021208-B4 (DE)
Title: Maschine zur Reststoffbearbeitung
Inventor: KOCK BERNHARD
IPC: F16N21/00
Filed: 2007-05-05
Granted: 2009-03-05
Abstract: Maschine
zur Reststoffbearbeitung, mit:  a) mindestens einem, auf den
Reststoff mechanisch einwirkenden Aktuator (10), der  b) mit
mindestens einem Teil seiner Oberfläche (12.1...12.4) relativ zu
einer korrespondierenden Oberfläche
(30.1...30.4) eines benachbarten Bauteils (30) der Maschine bewegbar
ist, wobei  c) der Aktuator (10) mindestens einen Schmiermittelverteiler
(23) aufweist, von dem mehrere Schmiermittelleitungen (22) verlaufen,
die mit Abstand zueinander in der Oberfläche (12.1...12.4) des Aktuators
(10) enden.
Patent DE-102007024838-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern des Kathodendrucks eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: ARTHUR DAVID A
IPC: H01M8/04828
Filed: 2007-05-29
Granted: 2020-07-02
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) mit:einem Brennstoffzellenstapel (12), der eine Kathodeneinlassluftströmung aufnimmt und eine Kathodenabgasströmung ausgibt;einem Kompressor (18) zur Lieferung der Kathodeneinlassluftströmung an den Stapel (12);einer Wasserdampfübertragungsvorrichtung (20), die die Kathodeneinlassluftströmung von dem Kompressor (18) und die Kathodenabgasströmung von dem Brennstoffzellenstapel (12) aufnimmt, wobei die Wasserdampfübertragungsvorrichtung (20) Wasserdampf in dem Kathodenabgas verwendet, um die Kathodeneinlassluft zu befeuchten; undeinem Controller (40) zur Steuerung der relativen Feuchte der Kathodenabgasströmung, um so die relative Feuchte der Kathodeneinlassluft zu steuern; dadurch gekennzeichnet , dassder Controller (40) eingerichtet ist, in einem ersten Kathodendruckbereich (50) auf Grundlage der von dem Stapel (12) erzeugten Stromdichte zu arbeiten, wenn die Stapelstromdichte unter einem vorbestimmten Wert liegt, und in einem zweiten Kathodendruckbereich (52) auf Grundlage der von dem Stapel (12) erzeugten Stromdichte zu arbeiten, wenn die Stapelstromdichte über dem vorbestimmten Wert liegt, wobei der zweite Druckbereich enger als der erste Druckbereich ist, wobei der Controller (40) ferner eingerichtet ist, auch dann in dem ersten Kathodendruckbereich (50) zu arbeiten, wenn die Stapelstromdichte über dem vorbestimmten Wert liegt und sich in einem stabilen Zustand befindet.
Patent DE-102007030617-B4 (DE)
Title: Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen
Inventor: GROTEFELD HANS DIETER
IPC: E06B3/972
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-05-20
Abstract: Eckverbinder
für Tür- und Fensterrahmen
mit einem im Querschnitt rechteckigen Schaft (10) zum Einschieben
in ein auf Gehrung geschnittenes Rahmen-Hohlprofil und einer den
Schaft (10) abschließenden, verschweißbaren oder
verklebbaren, entsprechend der Gehrung des Hohlprofils verlaufenden
Schrägfläche (12) sowie
einer ein Spreizteil (32) von einer der Rechteckflächen des
Schafts (10) abspreizenden Spreizvorrichtung zum Verspannen des
Schafts (10) im Hohlprofil, welche Spreizvorrichtung mit einem Zugglied
(24) verbunden ist, mit dessen Hilfe die Spreizvorrichtung in Richtung
aus dem Hohlprofil heraus verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in die Schrägfläche eine
Anschlagtraverse (20) lösbar
eingesetzt ist, die sich über
die Schrägfläche (12)
hinaus und über
die Gehrungsfläche
des Rahmenprofils erstreckt und dass das Zugglied (24) einen Mitnehmer
zum Lösen
der Anschlagtraverse aufweist.
Patent DE-102007035962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Schweißverbindung
Inventor: TESCH WOLFGANG
IPC: B29C65/20
Filed: 2007-07-30
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Schweißverbindung an den Verbindungsflächen zwischen zwei Teilen, die zumindest teilweise aus thermoplastischem Material bestehen und die beiden miteinander verbundenen Teile einen von 180° verschiedenen Verbindungswinkel einschließen, wobei für die Verbindungsflächen ein erwärmbares Element vorgesehen ist, das während des Erwärmens der Verbindungsflächen im Bereich der Verbindungsflächen zwischen den beiden Teilen angeordnet ist und die beiden Teile während des Erwärmens aufeinander zu bewegt werden und das erwärmbare Element während des Erwärmens der beiden Teile in Abhängigkeit der Bewegung oder Stellung der Teile auch bewegt oder positioniert wird, wobei für das erwärmbare Element ein Elementantrieb vorgesehen ist, wobei der Elementantrieb eigenständig ist und über Sensoren und eine Steuerung mit der Bewegung oder Position von Schlitten, welche die Teile halten, verbunden ist, oder wobei bei dem Elementantrieb eine mechanische Kopplung vorgesehen ist, bei welcher der Elementantrieb von Antrieben der Schlitten abgeleitet ist.
Patent DE-102007039433-B4 (DE)
Title: Steckeranordnung
Inventor: BOEGELEIN ROLF DIPL ING
IPC: H01R13/73
Filed: 2007-08-21
Granted: 2012-04-26
Abstract: Steckeranordnung für den elektrischen Anschluss eines Batterieblocks an einem elektrischen Fahrzeug, insbesondere elektrischen Flurförderzeug, umfassend ein erstes, mit dem Batterieblock elektrisch verbundenes Steckerelement (22) und ein zweites, mit dem Fahrzeug elektrisch verbundenes Steckerelement (40), wobei die beiden Steckerelemente (22, 40) miteinander zusammensteckbar sind, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Batterieblock und dem Fahrzeug herzustellen, wobei das erste, dem Batterieblock zugeordnete Steckerelement (22) mittels eines Adapters (20) am Batterieblock oder an einem den Batterieblock enthaltenden Gehäuse (12, 14) lösbar befestigt ist, derart, dass beim Zusammenstecken oder Lösen der beiden Steckerelemente (22, 40) wirkende Kräfte vom Adapter (20) am Batterieblock bzw. am Gehäuse (12, 14) abstützbar oder abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter an einem oberen Rand (18) einer Wand (14) eines insbesondere als Batterietrog (10) ausgebildeten Batterieblockgehäuses einhängbar oder eingehängt ist.
Patent DE-102007044937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARLT TINO
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-09-20
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem NOX-Speicherkatalysator (21), bei dem  – eine Speicherfähigkeit (NOX_STC) des NOX-Speicherkatalysators (21) bei einer vorgegebenen Temperatur (TEMP) innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs (TEMP_RNG) des NOX-Speicherkatalysators (21) ermittelt wird,  – die Temperatur (TEMP) des NOX-Speicherkatalysators (21) so erhöht wird, dass seine Temperatur (TEMP) oberhalb des vorgegebenen Temperaturbereichs (TEMP_RNG) liegt, wenn die Speicherfähigkeit (NOX_STC) innerhalb des vorgegebenen Temperaturbereichs (TEMP_RNG) kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert (THD) ist, derart,  dass bei der erreichten Temperatur (TEMP) oberhalb des vorgegebenen Temperaturbereichs (TEMP_RNG) die Speicherfähigkeit (NOX_STC) größer oder gleich dem vorgegebenen Schwellenwert (THD) ist.
Patent DE-102007052052-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Wiederholungsdefekten in Lithographiemasken auf der Grundlage von Testsubstraten, die unter veränderlichen Bedingungen belichtet werden
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: G03F7/22
Filed: 2007-10-31
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Defekten (207) auf einer Photolithographiemaske (200), wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen eines zulässigen Bereichs an Parameterwerten jedes Belichtungsparameters einer Belichtungsparametereinstellung, wenn die Photolithographiemaske (200) während der Produktion eingesetzt wird; Ausführen mehrerer Belichtungsprozesse mit der Photolithographiemaske (200) auf der Grundlage einer ersten Belichtungsparametereinstellung (E1), um mehrere erste Bilder (261A) der Photolithographiemaske (200) zu erzeugen, wobei mindestens ein Parameterwert der ersten Belichtungsparametereinstellung außerhalb des zulässigen Bereichs liegt; Ausführen mehrerer Belichtungsprozesse mit der Photolithographiemaske (200) auf der Grundlage einer zweiten Belichtungsparametereinstellung (E2), um mehrere zweite Bilder (261B) der Photolithographiemaske (200) zu erzeugen, wobei zumindest ein Parameterwert der zweiten Belichtungsparametereinstellung außerhalb des zulässigen Bereichs liegt und sich die erste und die zweite Belichtungsparametereinstellung (E1, E2) zumindest in einem Parameterwert unterscheiden; und Ausführen eines Defektinspektionsprozesses mittels einer Inspektionsanlage (270) an den mehreren ersten und zweiten Bildern (261A, 261B), um das Vorhandensein eines sich wiederholenden Defekts (262A, 262D, 262F, 262H, 262I, 262L) in mindestens einigen der ersten und zweiten Bilder (261A, 261B) abzuschätzen.