baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104814-U1 (DE)
Title: Aktuator mit mehrstufigen Zahnrädern
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-10-28
Abstract: Aktuator mit mehrstufigen Zahnrädern, umfassend: eine Schneckenwellen-Antriebsanordnung (1) mit einer Schneckenwelle (11); einen Elektromotor (2) mit einer Antriebswelle (21); ein Hohlrad (3), das zwischen der Schneckenwelle (11) und der Antriebswelle (21) angeordnet ist, wobei das Hohlrad (3) einen inneren Zahnkranz (31) an einem Ende davon und ein bewegliches Ende (32) aufweist, das zusammenwirkend mit dem inneren Zahnkranz (31) an einem anderen Ende davon angetrieben wird; wobei das bewegliche Ende (32) mit der Schneckenwelle (11) verbunden ist und die Schneckenwelle (11) zum Drehen antreibt; und eine Vielzahl von mehrstufigen Zahnrädern (4), die zwischen der Antriebswelle (21) und dem inneren Zahnkranz (31) angeordnet sind; wobei jedes der Vielzahl von mehrstufigen Zahnrädern (4) einen ersten Außendurchmesser-Bereich (41) und einen zweiten Außendurchmesser-Bereich (42) aufweist, wobei der erste Außendurchmesser-Bereich (41) ein Schraubenrad (411) an einem äußeren Umfangsrand davon aufweist; wobei der zweite Außendurchmesser-Bereich (42) ein Stirnrad (421) an einem äußeren Umfangsrand davon aufweist; wobei die Schraubenräder (411) passend in Eingriff mit der Antriebswelle (21) sind; wobei die Stirnräder (421) passend in Eingriff mit dem inneren Zahnkranz (31) sind.
Patent DE-202014006592-U1 (DE)
Title: Schutzhülle mit Augenmuschel für Smartphones und Kameras
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-08-17
Abstract: Schutzhülle mit Augenmuschel für Smartphones und Kameras dadurch gekennzeichnet, dass die Seite einer Schutzhülle 1 welche das Display schützt neben den Standardaussparungen für Bedienungselemente 2 über eine gesonderte Aussparung 3 verfügt.
Patent DE-202014009820-U1 (DE)
Title: Weltzeitenfenster für Uhren mit Minuten- und Stundenscheibe um alle üblichen Weltzeitzonen in fünfzehn Minutenschritten einstellen zu können
IPC: G04B27/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Zeitverstellung der Uhr ist dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen zweiten Zugang in fünfzehn Minuten Rasterschritten über den Minutenzeiger erfolgt während die Uhr läuft ohne sie anhalten zu müssen.
Patent DE-202014011169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffteilen
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffteilen, mit einem Werkzeugteil (1), das zur Bildung eines mit Spritzgussmasse befüllbaren Formraumes (R) sowie zur Freigabe eines in dem Formraum (R) erzeugten Kunststoffteiles relativ zu einem zweiten Werkzeugteil (2) entlang einer Verfahrachse (A) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Werkzeugteil (1) mindestens ein Formeinsatz (32) verstellbar gelagert ist, der gemeinsam mit dem einen Werkzeugteil (1) entlang der Verfahrachse (A) verfahrbar ist und der in der geschlossenen Position des einen Werkzeugteiles (1) den Formraum (R) abschnittsweise begrenzt, und dass der Formeinsatz (32) mit mindestens einem Längenänderungselement (4) in Verbindung steht, dessen Ausdehnung entlang mindestens einer Raumrichtung (A) veränderbar ist, um die Position des Formeinsatzes (32) an dem einen Werkzeugteil (1) einzustellen.
Patent DE-202014011460-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungssystem
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Hochdruckreinigungssystem mit einem Hochdruckreinigungsgerät (12) und mit einer externen, batteriebetriebenen Steuereinrichtung (44) zur drahtlosen Steuerung des Hochdruckreinigungsgeräts (12), wobei das Hochdruckreinigungsgerät (12) eine Motorpumpeneinheit (16) mit einer Pumpe (20) und einem die Pumpe (20) antreibenden Elektromotor (18) aufweist, eine Steuerelektronik (40) zur Steuerung mindestens eines Förderparameters der Motorpumpeneinheit (16) sowie einen Sensor (42) zur Erfassung eines Istwerts des Förderparameters, und wobei die Steuereinrichtung (44) eine Eingabevorrichtung (48) aufweist zur Eingabe eines Sollwertes des Förderparameters sowie eine Anzeigevorrichtung (50) zur Anzeige eines dem Istwert des Förderparameters entsprechenden Anzeigewerts, und wobei von der Steuereinrichtung ein dem Sollwert entsprechendes Sollwert-Vorgabesignal an die Steuerelektronik (40) und von der Steuerelektronik (40) ein dem Istwert entsprechendes Istwert-Übermittlungssignal an die Steuereinrichtung (44) drahtlos übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Übertragung des Sollwert-Vorgabesignals von der Steuereinrichtung (44) selbsttätig wiederholt ein Istwert-Abfragesignal an die Steuerelektronik (40) übertragbar ist und von der Steuerelektronik (40) nach Empfang des Istwert-Abfragesignals selbsttätig das Istwert-Übermittlungssignal an die Steuereinrichtung (44) übertragbar ist.
Patent DE-202014100526-U1 (DE)
Title: Elektronisches Metronom
IPC: G04F5/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Elektronisches Metronom mit einem optischen Signalgeber (3) und einstellbaren Taktfrequenzen in einem Speicher, wobei der Speicher eine Liste von einstellbaren Taktfrequenzen enthält, und das Metronom eine Einrichtung zur Einstellung dieser Taktfrequenzen aufweist, umfassend eine Up-Taste (4) und eine Down-Taste (5), wobei die Taktfrequenzen den in der Liste enthaltenen laufenden Nummern (Musikstücken) einer Playlist zugeordnet sind, welche gemeinsam mit der jeweils zugehörigen Taktfrequenz auf einer Anzeige (6) dargestellt werden, und das Metronom ferner eine quarzgenaue Steuerung (1) zur kontinuierlichen Signalgebung mittels des Signalgebers (3) in der eingestellten Taktfrequenz für die angewählte laufende Nummer aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) das Metronom umfasst zwei mittels eines Schalters (2) einstellbare Betriebsmodi, den Programmiermodus und den Taktmodus; b) b) im Programmiermodus wird für ein angewähltes Musikstück einer Playlist mittels der Up-Taste (4) und der Down-Taste (5) die Taktfrequenz des jeweiligen Playlist-Stückes eingestellt und dann mittels einer Speicher-Taste (12) gespeichert; c) im Taktmodus wird mittels der Up-Taste (4) und der Down-Taste (5) das gewünschte Musikstück (in der Regel das nächste Stück) aufgerufen und die Taktfrequenz mit dem Signalgeber unmittelbar nach dem Aufruf sofort kontinuierlich angezeigt.
Patent DE-202014102188-U1 (DE)
Title: Tiertransportvorrichtung
IPC: B60P3/04
Filed: 2014-05-12
Abstract: Tiertransportvorrichtung (1), umfassend zwei, einander gegenüberliegende Seitenwände (2) und mehrere, zwischen den Seitenwänden (2, 3) in ihrer Höhe verstellbare Böden (4), sodass durch Anhebung eines Bodens (4) eine Transportebene zur Aufnahme mehrerer Tiere geschaffen wird, wobei zur Fixierung eines angehobenen Bodens in einer Höhenlage in den Seitenwänden (2, 3) mehrere, zwischen einer Schließstellung und einer Verriegelungsstellung schwenkbare Verriegelungselemente (5) vorhanden sind und einem Verriegelungselement (5) ein mit Druckluft ansteuerbarer Pneumatikzylinder (6) zur Aktivierung der Verriegelungsstellung des Verriegelungselementes (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufbereitung der zur Aktivierung des Pneumatikzylinders (6) erforderlichen und in einem Druckluftkessel (7) gespeicherten Druckluft eine Trocknungseinrichtung (8) zur Luftentfeuchtung und eine dieser in Strömungsrichtung nachfolgend angeordnete Ölnebelerzeugungseinrichtung (9) Bestandteile des Pneumatikströmungssystems der Tiertransportvorrichtung (1) sind.
Patent DE-202014103186-U1 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem und Kamera mit einem Bildverarbeitungssystem
IPC: G06T5/50
Filed: 2014-07-11
Abstract: Bildverarbeitungssystem (4), umfassend einen flächigen Bildsensor (6) und eine Datenverarbeitungseinheit (8), die dazu eingerichtet ist, – Bilddaten in einer Folge von aufeinanderfolgenden mit dem flächigen Bildsensor (6) erfassten Einzelbildern auszulesen, – aus den Bilddaten eines in der Folge aufeinanderfolgender Einzelbilder aktuellsten Einzelbildes und einer vorbestimmten Anzahl von in der Folge von Einzelbildern dem aktuellsten Einzelbild vorausgehenden Einzelbildern fortlaufend weitere Bilddaten gemittelter Einzelbilder zu berechnen, und diese weiteren Bilddaten in einem Bilddatenstrom (S) von aufeinanderfolgenden gemittelten Einzelbildern bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinheit (8) ferner dazu eingerichtet ist, – ein Übereinstimmungskriterium zwischen Vergleichsbilddaten und Referenzbilddaten zu berechnen, wobei die Vergleichsbilddaten die Bilddaten des aktuellsten Einzelbildes in der Folge von erfassten Einzelbildern sind und die Referenzbilddaten wahlweise die Bilddaten eines der vorausgehenden Einzelbilder oder die Bilddaten eines in dem Bilddatenstrom gemittelter Einzelbilder aktuellsten gemittelten Einzelbildes sind, wobei ein Wert des Übereinstimmungskriteriums mit zunehmender Abweichung zwischen den Vergleichsbilddaten und den Referenzbilddaten abnimmt, – festzustellen, ob der Wert des Übereinstimmungskriteriums einen Grenzwert unterschreitet und – bei Unterschreiten des Grenzwerts anstatt der Bilddaten der gemittelten Einzelbilder Bilddaten des jeweils aktuellsten Einzelbildes in kontinuierlicher Folge als Bilddatenstrom (S) bereitzustellen.
Patent DE-202014103798-U1 (DE)
Title: Ein Tuchhalter für Badezimmer
IPC: A47K10/04
Filed: 2014-08-15
Abstract: Ein Tuchhalter mit zwei Befestigungssätzen (1) sowie einer zwischen den zwei Befestigungssätzen (1) zu installierenden Tuchstange (2), wobei die Tuchstange (2) an ihrem Körper einige Einhaklöcher (201) für z. B. Kleiderbügel ausweist. Ferner umfasst jeder Befestigungssatz (1) jeweils einen Sockel (101), in dessen Mitte eine Aussparung (102) vorgesehen ist. Am Boden der Aussparung (102) sind mindestens zwei Schraubenlöcher vorgesehen, in denen Schrauben (103) eingeschraubt sind. Die Aussparung (102) besitzt ein Innengewinde, über das ein Stangenträger (104) in die Aussparung (102) eingeschraubt und mit dieser fest verbunden werden kann. Der Stangenträger (104) ist rohrförmig mit hohlem Innenraum ausgestaltet. Am Außenende des Stangenträgers (104) sind vier Stecklöcher (105) vorgesehen, deren gedachten Achsen sich überkreuzen. Die Tuchstange (2) wird in die jeweiligen Stecklöcher (105) der Stangenträger (104) eingesteckt. In dem jeweiligen Steckloch (105), das der eingesteckten Tuchstange (2) abgewandt ist, ist ein Stopfpilz (106) eingesteckt.
Patent DE-202014105157-U1 (DE)
Title: Induktives Bauteil mit verbesserter Kühlung
IPC: H01F27/08
Filed: 2014-10-28
Abstract: Transformatorkern (10), umfassend: – einen ferromagnetischen Grundkörper (5) mit mehreren Abschnitten (11, 12, 13), – mehrere Wärmeableitschichten (1, 2, 3) eines hoch-wärmeleitfähigen, elektrisch isolierenden Materials, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Abschnitten (11, 12, 13) des Grundkörpers (5) eine Wärmeableitschicht (1, 2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-202014106296-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für elektrische Fahrräder
IPC: B62M23/02
Filed: 2014-12-29
Abstract: Antriebsvorrichtung für elektrische Fahrräder, umfassend: einen Tritt-Antriebsmechanismus mit einem Schaft, der mit einer Motor-Übertragungsvorrichtung verbunden ist, eine erste Einweg-Übertragungsvorrichtung und eine vordere Zahnradeinheit, wobei die Motor-Übertragungsvorrichtung, die erste Einweg-Übertragungsvorrichtung und die vordere Zahnradeinheit entlang des Schafts in Reihe geschaltet sind, und eine zweite Einweg-Übertragungsvorrichtung mit dem Schaft verbunden und radial an einem inneren Umfang der Motor-Übertragungsvorrichtung angeordnet ist, wobei die Motor-Übertragungsvorrichtung mechanisch mit der vorderen Zahnradeinheit durch die erste Einweg-Übertragungsvorrichtung verbunden ist, wobei die vordere Zahnradeinheit mechanisch mit dem Schaft durch die zweite Einweg-Übertragungsvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202015001919-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Kettensäge, aufweisend:  ein Gehäuse, in dem ein Motor aufgenommen ist,  ein Kettenrad, das drehbar an einem Seitenabschnitt des Gehäuses vorgesehen ist,  eine Führungsstange, die vom rechten Seitenabschnitt des Gehäuses nach vorne vorspringend vorgesehen ist,  eine Sägekette, die zwischen dem Kettenrad und der Führungsstange um deren Außenumfang gespannt ist,  eine Kettenradabdeckung, die das Kettenrad und den Basisabschnitt der Führungsstange an einem Seitenabschnitt des Gehäuses abdeckt und die Führungsstange aus einer vorderseitigen Öffnung nach vorne vorspringen lässt, und  einen Krallenanschlag, der an der Außenumfangsfläche der Kettenradabdeckung angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Krallenanschlag eine plattenförmige Kralle, die an der Außenumfangsfläche der Kettenradabdeckung befestigt ist und mehrere Klauenabschnitte aufweist, die am vorderen Endabschnitt nach vorne vorspringen, und einen Klemmabschnitt aufweist, der sich von der plattenförmigen Kralle durch die vorderseitige Öffnung der Kettenradabdeckung nach innen erstreckt und die Kettenradabdeckung zusammen mit der plattenförmigen Kralle einklemmt.
Patent DE-202015003309-U1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung für Räuchermehl
IPC: C10L11/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Anzündvorrichtung für Räuchermehl dadurch gekennzeichnet, dass ein nicht brennbarer Behälter zur Aufnahme von Flüssiganzündern auf einem dünnen nicht brennbarem Halter montiert ist.
Patent DE-202015003695-U1 (DE)
Title: Handgehaltener Haartrockner in Turbinenform mit integriertem Drehschalter
IPC: A45D20/10
Filed: 2015-05-21
Abstract: Handgehaltener Haartrockner in Turbinenform mit integriertem Drehschalter, dadurch gekennzeichnet, dass: 1. er lediglich aus einer turbinenartig geformten Rohr besteht; 2. das Gehäuse aus Silikon besteht; 3. das Gehäuse zweigeteilt ist und dadurch die Bedienung mit einer Hand intuitiv über einen Drehschalter ermöglicht wird.
Patent DE-202015007312-U1 (DE)
Title: Vereinfachter, automatischer Probengeber für die Injektion von Flüssigkeitsproben aus einem Vorratsgefäß heraus
IPC: G01N30/60
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein automatischer Probengeber für die Flüssigkeits- oder auch Gaschromatographie, der auf ein externes Signal hin aus einem Vorratsgefäß heraus Teile der darin befindlichen Probe selbständig über ein Injektionsventil auf die Trennsäulen injizieren kann.
Patent DE-202015008006-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenmodul und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Leuchtdiodenmodul, umfassend: mehrere Leuchtdiodenstränge (21, 22, 23); für jeden der Leuchtdiodenstränge (21, 22, 23) einen Schalter (31, 32, 33) zum Verbinden des jeweiligen Leuchtdiodenstrangs (21, 22, 23) mit einer Netzspannung (VL); für jeden der Leuchtdiodenstränge (21, 22, 23) einen Stromregler (41, 42, 43) zum Steuern eines Stromes durch den jeweiligen Leuchtdiodenstrang (21, 22, 23); einen Nulldurchgangsdetektor (60) zur Erfassung von Nulldurchgängen der Netzspannung (VL); und eine Steuerung (50), welche dazu ausgestaltet ist, die Schalter (31, 32, 33) derart anzusteuern, dass jeder der Leuchtdiodenstränge (21, 23, 24) jeweils an einem Zeitpunkt, welcher für diesen Leuchtdiodenstrang (21, 22, 23) im Verhältnis zu einem von dem Nulldurchgangsdetektor (60) erfassten Nulldurchgang definiert ist, vorübergehend mit der Netzspannung (VL) verbunden wird.
Patent DE-202015008008-U1 (DE)
Title: Kantenstruktur für Leichtbauplatten
IPC: C09J133/08
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kantenstruktur für Leichtbauplatten, dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens zwei Millimeter dicke Masse aus dauerklebrigem, sowie dauerelastischem Material die Verbindung zwischen einer offen strukturierten- oder Hartschaum-Kernstruktur und einer harten oder halbharten Deckkante herstellt.
Patent DE-202015009736-U1 (DE)
Title: Dichtung und Ankersystem für sphärische Gelenklager
IPC: F16C33/74
Filed: 2015-02-06
Abstract: Dichtung (200; 400) für ein sphärisches Gelenklager (300), wobei die Dichtung umfasst:
 einen ringförmigen Körper (210; 410), der einen schlangenlinienförmigen Querschnitt aufweist, wobei sich der ringförmige Körper (210; 410) zwischen einem ersten Ende (202; 402) und einem zweiten Ende (204; 404) davon erstreckt, wobei das zweite Ende (204; 404) gegenüber dem ersten Ende (202; 402) radial nach innen positioniert ist;
 wobei der schlangenlinienförmige Querschnitt mindestens zwei Ringe (220, 230, 240; 481, 482, 483) aufweist, die konzentrisch um eine Längsachse (A1) des ringförmigen Körpers (210; 410) positioniert sind, wobei benachbarte der mindestens zwei Ringe (220, 230, 240; 481, 482, 483) flexibel mittels eines federnden Scharniers (225, 235, 245; H1, H2, H3) verbunden sind;
 wobei der ringförmige Körper (210; 410) zwischen einer gefalteten Position und einer ausgedehnten Position erweiterbar ist;
 wobei der ringförmige Körper (210; 410) mindestens ein Ankermerkmal umfasst und das mindestens eine Ankermerkmal ausgestaltet ist, zu verhindern, dass sich der ringförmige Körper (210; 410) von dem sphärischen Gelenklager (100; 300) löst.
Patent DE-202015100264-U1 (DE)
Title: Spielfahrzeug-Bagger
IPC: A63H17/12
Filed: 2015-01-21
Abstract: Spielfahrzeug-Bagger (1) – mit einem Rahmen, – mit einem zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung umstellbaren Bagger-Ausleger (2), an dessen Ende ein Anbaugerät (4) montiert ist, – mit einer Ausleger-Schwenkkomponente (5) die zwischen – einer Anhebe-Schwenkstellung bei angehobenem Bagger-Ausleger (2) und – einer Absenke-Schwenkstellung bei abgesenktem Bagger-Ausleger (2) umstellbar ist, – wobei die Ausleger-Schwenkkomponente (5) als Teil einer Rasteinrichtung (6) einen federnden Rasthaken (7) aufweist, der zum Fixieren des Bagger-Auslegers (2) in der Anhebe-Schwenkstellung einen rahmenfesten Gegen-Rastkörper (8) der Rasteinrichtung (6) hintergreift, – mit einem mit der Rasteinrichtung (6) zusammenwirkenden Auslöse-Betätigungselement (9) zum Umstellen des Bagger-Auslegers (2) aus der angehobenen in die abgesenkte Stellung.
Patent DE-202015101300-U1 (DE)
Title: Kabelhalte- und Rückholvorrichtung
IPC: H02G11/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Kabelhalte- und Rückholvorrichtung (2) mit • einer in einem Gehäuse (4) drehbar angeordneten Seiltrommel (12), • einem auf der Seiltrommel (12) aufwickelbaren Seil (14), welches am freien Ende eine Aufnahme (28) für einen Kabelhalter aufweist, • und einer Rückholfeder, so dass das Seil (14) durch eine die Rückstellkraft der Rückholfeder übersteigende Zugkraft von der Seiltrommel (12) abgewickelt wird und andernfalls automatisch wieder aufgewickelt wird.
Patent DE-202015104465-U1 (DE)
Title: Trailerzuganhänger mit Hubeinrichtung
IPC: B66F19/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Trailerzuganhänger mit einem für die Aufnahme mindestens eines in einem Trailerzug mitgeführten Transportgutwagens dienenden Tragrahmen (10), der ein Fahrwerk (20) mit wenigstens zwei Rädern (22) hat, wobei zur Höhenverstellung von wenigstens einem zur Abstützung des Transportgutwagens dienenden Teil des Tragrahmens (10) relativ zu den Rädern (22) eine Hubeinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung aus wenigstens einer verdrehbaren Exzenterscheibe (34) besteht, die sich an einer Nockenrolle (36) abstützt.
Patent DE-202015104511-U1 (DE)
Title: Belegtes Gebildbrot
IPC: A23L35/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Gebildbrot belegt mit einem festen, fleischhaltigen Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Nahrungsmittel eine dem Gebildbrot (1) entsprechende Form oder Teilform aufweist.
Patent DE-202015106838-U1 (DE)
Title: Kabelzugabfangelement für Glasfaserkabel
IPC: G02B6/44
Filed: 2015-12-16
Abstract: Kabelzugabfangelement (101) für Glasfaserkabel mit: einem Grundkörper (102), der elastische Rastelemente (103) zur verrastenden Befestigung des Kabelzugabfangelements (101) in einer korrespondierende Aufnahme (5.2) aufweist, und mit wenigstens einem zylinderförmigen Kabelführungsröhrchen (104), das sich durch den Grundkörper (103) erstreckt und mit zumindest einem Ende (105) aus dem Grundkörper (103) herausragt, wobei das zumindest eine herausragende Ende (105) des Kabelführungsröhrchens (104) an dem Außenumfang seiner Mantelfläche eine Strukturierung (106) aufweist.
Patent DE-202016004401-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Bildaufzeichnungen zur Wunddokumentation
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-07-14
Abstract: Schutzhülle für Bildaufzeichnungen zur Wunddokumentation mittels Bildvorrichtungen wie z. B. iPhone, andere Smartphones, Tablets, Kameras, dadurch gekennzeichnet, dass in einer flexiblen Schutzhülle (1) mittels Verbindung (2) eine Klarsichtscheibe (3) mit der Schutzhüllenfolie (11), (14) verbunden ist und ein Klarsichtfenster (13) für eine gute Bildqualität der Wunde durch eine Kameralinse sorgt.
Patent DE-202016004420-U1 (DE)
Title: Verschlussblende für Kabeldurchlässe im Wertbehältnis eines Geldautomaten
IPC: E05G1/024
Filed: 2016-07-15
Abstract: Verschlussblende für Kabeldurchlässe im Wertbehältnis eines Geldautomaten dadurch gekennzeichnet, mittels einer Blende die Kabeldurchlässe zu verschließen
Patent DE-202016004444-U1 (DE)
Title: Asphaltzusammensetzung enthaltend recycelten Asphalt, frische Mineralstoffe frlsche Füllstoffe und frisches bituminöses Blndemlttel sowle eln Verjüngungsmlttel bestehend aus elner Paraffinmischung
IPC: C08L95/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Asphaltzusammensetzung enthaltend: – 10 bis 95 Gew.-% recycelter Asphaltbelag enthaltend ein gealtertes bituminöses Bindemittel, – 5 bis 90 Gew.-% frische Mineralstoffe, frische Füllstoffe und frisches bituminöses Bindemittel, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge der Asphaltzusammensetzung; und – 0,5 bis 10 Gew.-% eines Verjüngungsmittels, bezogen auf die Gesamtmenge an bituminösem Bindemittel in der Asphaltzusammensetzung, wobei das Verjüngungsmittel eine Paraffinmischung ist, die folgenden Eigenschaften hat: – einen Erstarrungspunkt gemäß DIN ISO 2207 von 40 bis 60°C, – eine Nadelpenetration bei 25°C gemäß DIN 51579 von 30 bis 200 1/10 mm, – einen Ölgehalt gemäß DIN 51531 von 0,1 bis 30 Gew.-%; und – eine Viskosität bei 100°C gemäß ASTM D7042 von 2 bis 8 mm2/s.
Patent DE-202016005196-U1 (DE)
Title: Überdachungsvorrichtung
IPC: E06B3/06
Filed: 2016-08-29
Abstract: Überdachungsvorrichtung (1), insbesondere Terrassenüberdachung, mit:  einem Längsträgerprofil (2), welches zur Lagerung eines Sparrenhalters (3) ausgebildet ist und einen Lagerprofilabschnitt (4) aufweist; und  einem Sparrenhalter (3) zur Halterung eines Sparrens (5) an dem Längsträgerprofil (2), wobei der Sparrenhalter einen zu dem Lagerprofilabschnitt (4) korrespondierenden Umgreifabschnitt (6) aufweist, der zur formschlüssigen Lagerung an dem Lagerprofilabschnitt (4) ausgebildet ist,  wobei das Längsträgerprofil (2) in Längsrichtung lokal begrenzt einen Einführabschnitt (7) aufweist, an welchem der Lagerprofilabschnitt (4) derart ausgenommen ist, dass er zur Montage in den Umgreifabschnitt (6) des Sparrenhalters (3) einführbar ist, und  wobei der Umgreifabschnitt (6) an dem Lagerprofilabschnitt (4) längsverschieblich ausgebildet ist und durch Längsverschiebung ein Formschluss zwischen dem Umgreifabschnitt (6) und dem Lagerprofilabschnitt (4) herstellbar ist.
Patent DE-202016102721-U1 (DE)
Title: Wireless-Überwachungsvorrichtung mit Energieumwandelfunktion
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Wireless-Überwachungsvorrichtung mit Energieumwandelfunktion 10, welche mit einem Schwenkorgan 20 zusammenwirkt und aus den folgenden Komponenten besteht:  einem Energieumwandelmodul 102, welcher zum Erzeugen elektrischer Energie an den Schwenkorgan 20 gekoppelt und an einer Drehmitte 204 eines Zwischenrads 202 in dem Schwenkorgan 20 montiert ist,  einem Energiespeicher 104, welcher zum Annehmen und Abspeichern der erzeugten elektrischen Energie aus dem Energieumwandelmodul 102 mit dem Energieumwandelmodul 102 elektrisch verbunden ist, einem Drehzahlmessgeber 112, welcher mit dem Energiespeicher 104 elektrisch verbunden ist,  einer Auswerteeinheit 106, welche mit dem Drehzahlmessgeber 112 und dem Energiespeicher 104 elektrisch verbunden ist, und  einer Übertragungsantenne 108, welche mit der Auswerteeinheit 106 elektrisch verbunden ist,  wobei der Energiespeicher 104 die Auswerteeinheit 106 mit elektrischer Energie versorgt und die Auswerteeinheit 106 mit der Eingabeeinheit 30 elektrisch verbunden ist, um die Messdaten aus der Eingabeeinheit 30 zu empfangen und anschließend die Messdaten über die Übertragungsantenne 108 auszugeben.