baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219648-B4 (DE)
Title: Dentalgerät
Inventor: KATSUDA NAOKI
IPC: A61C1/02
Filed: 2002-05-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Dentalgerät mit:- einer Antriebsvorrichtung (2) zum Antreiben eines Schneidwerkzeugs (17);- einem Lastdetektor (1, 6) zum Erfassen eines auf das Schneidwerkzeug (17) wirkenden Lastdrehmoments;- einer Lastinformationsvorrichtung (8, 60, 210) zum Informieren einer Bedienperson über das durch den Lastdetektor (1, 6) erfasste Lastdrehmoment mittels visueller Information, Schall und/oder Schwingung;- einer Bezugs-Lastinformationsvorrichtung (8, 60, 210) zum Informieren der Bedienperson über ein Bezugs-Lastdrehmoment mittels visueller Information, Schall und/oder Schwingung;- einer Bezugsbelastungseinstellvorrichtung (11) zum Einstellen des Bezugs-Lastdrehmoments;- einer Wurzelkanallänge-Messvorrichtung (7) zum Messen einer Wurzelkanallänge;- eine Wurzelkanallänge-Informationsvorrichtung (52, 210), zum Informieren der Bedienperson über die durch die Wurzelkanallänge-Messvorrichtung (7) gemessene Wurzelkanallänge durch visuelle Information, Schall und/oder Schwingung; und- einer Steuervorrichtung (1) zum Steuern der Antriebsvorrichtung (2) in solcher Weise, dass die Drehzahl des Schneidwerkzeugs (17) abnimmt, wenn das vom Lastdetektor (1, 6) erfasste Lastdrehmoment sich dem Bezugs-Lastdrehmoment annähert,- wobei die Steuervorrichtung (1) die Drehzahl des Schneidwerkzeugs (17) proportional zu einer Drehmomentdifferenz zwischen dem erfassten Lastdrehmoment und dem Bezugs-Lastdrehmoment einstellt.
Patent DE-10223946-B4 (DE)
Title: Drehdetektoreinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AOKI YUHIDE
IPC: G01P3/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Drehdetektoreinrichtung
(100A, 100B), welche aufweist:  eine Zwischenanordnung (6),
welche eine Ausdehnung in einer Längsrichtung hat, wobei die
Zwischenanordnung aufweist:  Anschlussklemmenstifte (3, 4, 5),
von denen jeder einen ersten (3A, 4A, 5A) und einen zweiten (3E,
4E, 5C) Abschnitt hat, die sich in der genannten Längsrichtung
erstrecken, wobei jeder erste Abschnitt (3A, 4A, 5A) zumindest einen
Vorsprung (3B, 4B, 5B; 3C, 4C; 3D, 4D) und jeder zweite Abschnitt
(3E, 4E, 5C) ein führendes
Ende aufweist;  eine ausgeformte Kunststoffbasis (2), in welche
die ersten Abschnitte (3A, 4A, 5A) der Anschlussklemmenstifte (3,
4, 5) so eingebettet sind, dass die Vorsprünge (3B, 4B, 5B; 3C, 4C; 3D,
4D) nach außen
hin freiliegen; und  mehrere Elektronikbauelemente (7, 8), die
mit den freiliegenden Vorsprüngen
der ersten Abschnitte der Anschlussklemmenstifte direkt verbunden
sind, wobei eines dieser Elektronikbauelemente ein Sensorelement
(7) ist, das auf der ausgeformten Kunststoffbasis (2) angebracht
ist; und  ein ausgeformtes...
Patent DE-10226487-B4 (DE)
Title: Schälmaschine
Inventor: HEIDER FRIEDRICH
IPC: B23Q5/02
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schälmaschine,
bei der die Hauptantriebsspindel in axialer und radialer Richtung
in Wälzlagern gelagert
ist, die mit einer konstanten Federkraft beaufschlagt werden, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens einem
Wälzlager
(3, 4) der Hauptantriebsspindel (2) ein steuerbares Verspannelement
(8) zugeordnet ist.
Patent DE-10252046-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Spritzgiessmaschine
Inventor: SCHIFFER ALFRED
IPC: B22D17/20
Filed: 2002-11-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Antrieb
für eine
Spritzgießmaschine zum
Verfahren einer bewegbaren Formaufspannplatte (1) relativ zu einer
stationären
Formaufspannplatte (2) und zum Erzeugen einer Schließkraft,
mit  – mindestens
einer Spindel (3) und mindestens einer zugehörigen Spindelmutter (4), wobei
die beiden Formaufspannplatten jeweils ein axiales Widerlager für die Spindel (3)
bzw. die Spindelmutter (4) bilden,  – einem Elektromotor zum Erzeugen
einer Relativdrehung zwischen der Spindel (3) und der Spindelmutter
(4),  – einer Übertragungseinrichtung
(8–14)zum
Erzeugen und zum form- oder kraftschlüssigen Einleiten der Schließkraft in
die Spindel (3) und  – einem
Elektromotor oder einer externen Speise -od. Druckhaltepumpe zum
Betätigen
der Übertragungseinrichtung
(8–14).
Patent DE-10261033-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Transceiver und diesen verwendendes Ultraschall-Abstandssonar
Inventor: MITSUOKA HIDEO
IPC: G01S7/521
Filed: 2002-12-24
Granted: 2013-05-08
Abstract: Ultraschall-Transceiver (10a, 10b, 10c, 10d), mit: einem piezoelektrischen Teil (11); einem inneren Gehäuse (12, 50, 60) mit einem Bodenabschnitt (12a, 50a, 60a), einer ersten rohrförmigen Seitenwand (12b, 50b, 60b), die sich von einer Endfläche des Bodenabschnitts aus erstreckt, und einem ersten Flanschabschnitt (12f, 51, 61), der an einem äußeren Umfangsabschnitt der ersten rohrförmigen Seitenwand (12b, 50b, 60b) ausgebildet ist, wobei der Bodenabschnitt (12a, 50a, 60a) und die erste rohrförmige Seitenwand (12b, 50b, 60b) einen rohrförmigen Hohlraum dazwischen bilden, das piezoelektrische Teil (11) an der einen Endfläche des Bodenabschnitts (12a, 50a, 60a) in dem rohrförmigen Hohlraum montiert ist; einem äußeren Gehäuse (14, 62) mit einer zweiten rohrförmigen Seitenwand (14b, 62a), die koaxial um den äußeren Umfangsabschnitt der ersten rohrförmigen Seitenwand (12b, 50b, 60b) herum unter Bildung eines vorbestimmten Spaltes dazwischen angeordnet ist, die zweite rohrförmige Seitenwand (14b, 62a) mit einem Endabschnitt ausgestattet ist, der...
Patent DE-10306914-B4 (DE)
Title: Rückstromsperre zum Begrenzen des Rückstromes bei Dosiervorgängen
Inventor: GEGENHEIMER ULRIKE
IPC: B29C45/52
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Rückstromsperre
mit beweglichen Backen (10) zum Begrenzen des Rückstromes bei Dosiervorgängen, insbesondere
beim Spritzgießprozess,
bestehend aus einem Gehäuse
(36) und einer Innenbüchse
(37) mit Führungsnuten
(27), sowie mindestens zwei in den Führungsnuten (27) der Innenbüchse (37)
gelagerten Backen (10), wobei das Gehäuse (36) aus einem Hohlzylinder (38)
mit zum Schneckenende hin weisender Bodenplatte (39) besteht, welche
am Umfang mit radialer Ausdehnung nach innen mindestens zwei Durchflußöffnungen
(25) und einen zur Schnecke hin weisenden Gewindebolzen (32) aufweist,
und mit einer Innenbüchse
(37), bestehend aus einem Zylinder mit einem Außenbund (28) auf der von der Schnecke
wegweisenden Seite der Innenbüchse
(37), wobei die Zylinderwandstärke
mit mindestens zwei Durchbrüchen
(Führungsnuten
(27)) in axialer Richtung versehen ist, und mit mindestens zwei
beweglichen Backen (10), die mit zur Schnecke hinweisenden Backenfüßen (31)
versehen sind, welche in die Führungsnuten
(27) der Innenbüchse (37)
eingeführt
sind, wobei die Backen (10) im geschlossenen Zustand eine Spitze
(41) bilden...
Patent DE-10312419-B4 (DE)
Inventor: KRETSCHMER JOACHIM
IPC: F02K9/62
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: The nozzle cap (12) has a first part (13) fixed to the motor, and a relatively moveable second part (14) with larger diameter. A closed volume (15) is charged with a gaseous fluid to move the second part from storage to operational position. The closed volume is at least partially formed by a rolled diaphragm arrangement located between the moveable cap part and a stationary part of the propulsion unit (10) or the vehicle. The arrangement contains one diaphragm (16), which extends mainly rotary-symmetrical relative to the longitudinal axis of the propulsion unit and completely around the nozzle cap. A second diaphragm (17) forms an additional seal for the volume.
Patent DE-10335220-B4 (DE)
Title: Anbindungsvorrichtung eines Fahrzeughimmels an einen Rahmen eines Schiebedachs eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MATHES BERNHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2008-08-28
Abstract: Anbindungsvorrichtung
eines Fahrzeughimmels (4) an einen Rahmen (6) eines Schiebedachs (2)
eines Kraftfahrzeuges, wobei die Anbindungsvorrichtung an dem Fahrzeughimmel
(4) und dem Rahmen (6) angeordnet ist, gekennzeichnet durch zumindest
eine Befestigungsleiste (3), die zumindest eine Klammerleiste (14) und
eine Stegleiste (16) umfasst, die miteinander kraftformschlüssig gekoppelt
sind, wobei die Befestigungsleiste (3) einerseits mit dem Rahmen
(6) und andererseits mit dem Fahrzeughimmel (4) verklebt ist.
Patent DE-10339867-B4 (DE)
Inventor: EICKEMEYER JOERG
IPC: C22F1/08
Filed: 2003-08-25
Granted: 2007-12-27
Abstract: Method for producing metallic flat wires or strips with a cube texture that can be used, for example, as a base for physical-chemical coatings. The products can be produced after the last forming step in their finished width without further processing of the edges. The method includes processing a material based on nickel, copper, gold, or silver into a wire by a cold drawing method, achieving a total cross-sectional reduction epsilon<SUB>g</SUB>>=75% or a logarithmic deformation phi<SUB>g</SUB>>=1.4, and the wire is then further processed by further forming and annealing methods into a flat wire or a strip with a cube texture and having a width that can be adjusted in a defined manner.
Patent DE-10341531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kollimation eines Laserdiodenarrays mit hoher Leuchtstärke
Inventor: LUTZ YVES
IPC: G02B6/43
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur Szenenbeleuchtung, die einen gerichteten und homogenen kollimierten
Strahl mit hoher Leuchtstärke
ermöglicht,
wobei die Vorrichtung eine Vielzahl von punktförmigen Strahlungsquellen enthält, wobei
sie mehrere optische Fasern (2) enthält, die Vielzahl der punktförmigen Strahlungsquellen
ein Array (1) mit hoher Leuchtstärke
bildet, die optischen Fasern (2) nebeneinander angeordnet sind,
und die Anzahl der optischen Fasern (2) niedriger ist als die Anzahl
der punktförmigen Strahlungsquellen,
wobei erste Enden (7) der optischen Fasern (2) in der Nähe und direkt
gegenüber
von den punktförmigen
Strahlungsquellen des Arrays (1) mit hoher Leuchtstärke angeordnet
sind, wobei die numerische Apertur der ersten Enden (7) der optischen
Fasern (2) größer ist als
die numerische Apertur der punktförmigen Strahlungsquellen und
wobei jeweils eine Linse (5) an dem jeweiligen zweiten Ende (8)
der jeweiligen optischen Faser (2) angeordnet ist.
Patent DE-10344427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRACHERT GÖTZ DIPL ING
IPC: F02D41/38
Filed: 2003-09-25
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer im Viertakt arbeitenden Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen: – in mindestens einen Brennraum der Brennkraftmaschine, dessen Volumen sich zyklisch ändert, wird Kraftstoff direkt eingespritzt, – Frischgas wird durch mindestens ein Einlassventil zugeführt und Verbrennungsabgas wird durch mindestens ein Auslassventil abgeführt, – bei Teillast wird ein mageres Grundgemisch aus Luft, Kraftstoff und zurückgehaltenem Abgas und bei Volllast ein stöchiometrisches Gemisch gebildet, – bei Teillast erfolgt eine Kompressionszündung und bei Volllast eine Funkenzündung, – die Kraftstoffmenge wird in Form von einer Voreinspritzung und einer Haupteinspritzung bereitgestellt, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Voreinspritzung bereitgestellte Kraftstoff in den Zwischenkompressionshub der Brennkraftmaschine eingespritzt wird und die Haupteinspritzung beim Öffnen des Einlassventils erfolgt und die Aufteilung der eingespritzen Kraftstoffmassen in Vor- und Haupteinspritzung etwa 50:50 beträgt.
Patent DE-10345387-B4 (DE)
Title: Fußgänger schützender Aufpralldämpfer
Inventor: WAGNER HERBERT
IPC: B60R19/48
Filed: 2003-09-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Fußgänger schützender Aufpralldämpfer zum Schützen eines Fußgängers, aufweisend: eine Hindernisdetektionseinrichtung (5, 10, 11), die dafür angepaßt ist, die Kollision des Fußgängers mit einem Fahrzeug mit dessen Vorderseite vorherzusagen oder zu detektieren, eine Motorhauben-Anhebeeinrichtung (13) zum Anheben einer Motorhaube (2) des Fahrzeugs, einen ersten Airbag (4), der unterhalb der Motorhaube untergebracht und dafür angepaßt ist, im wesentlichen eine Vorderseite einer Windschutzscheibe (3) des Fahrzeugs vollständig abzudecken, wenn der erste Airbag ausgetreten ist, und eine Steuereinrichtung (14), welche dafür angepaßt ist, die Motorhauben-Anhebeeinrichtung (13) arbeiten zu lassen und den ersten Airbag (4) aufzublasen, wenn die Hindernisdetektionseinrichtung die Kollision des Fußgängers mit dem Fahrzeug vorhersagt oder detektiert, wobei ein Teil des aufgeblasenen ersten Airbags (4), der der Vorderseite der Windschutzscheibe (3) gegenüberliegt eine gitterartige Form hat, dadurch gekennzeichnet, daß der aufgeblasene erste Airbag (4) große nach oben gerichtete vorstehende Abschnitte (31, 32) aufweist, die an oberen, linken und rechten Endbereichen der Vorderseite der Windschutzscheibe (3) angeordnet sind, wobei die vorstehenden Abschnitte erste vorstehende Abschnitte (32), die an den linken und rechten Endbereichen der Vorderseite der Windschutzscheibe (3) angeordnet sind, und einen zweiten vorstehenden Abschnitt (31) aufweisen, der an dem oberen Endbereich der Vorderseite der Windschutzscheibe (3) angeordnet ist, und der zweite vorstehende Abschnitt (31) größer als die ersten vorstehenden Abschnitte (32) ist.
Patent DE-19527902-B4 (DE)
Title: Auftragsystem für eine Vorrichtung zum Beschichten einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: BECKER INGO
IPC: D21H23/58
Filed: 1995-07-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: Auftragsystem für eine Vorrichtung zum Beschichten einer Papier- oder Kartonbahn (2) mit einer Auftragwalze (8) mit glatter Mantelfläche, die  – mit einer einer Gegenwalze Auftragspalt bildet, dem Beschichtungsmaterial zugeführt wird,  –mit einem Drehantrieb verbunden ist und  – in Kontakt mit einer an eine Zufuhr (15) für Beschichtungsmaterial angeschlossene Farbkammer (10) steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Auftragwalze (8) in einer Gegenwalze (5) zugewandten Öffnung der Farbkammer (10) vom Flüssigkeitsdruck in der Farbkammer (10) in Richtung zur Gegenwalze (5) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-19547177-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter, der mit einem weiteren Behälter verbunden ist und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RUDOLF RICHARD
IPC: B60K15/073
Filed: 1995-12-16
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
mit einem kraftstoffaufnehmenden Behälter, der mit einem Kraftstoffeinfüllstutzen
und mit einem weiteren Behälter
verbunden ist, wobei der kraftstoffaufnehmende Behälter (3)
und der weitere Behälter
(4) separat hergestellt und miteinander verschweißt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der
weitere Behälter
als ein Ausgleichsvolumenbehälter
(4) ausgeführt
und im Wesentlichen von der Schweißverbindung (7) mit dem kraftstoffaufnehmenden Behälter (3)
sowie einer Verbindung (10) zum Kraftstoffeinfüllstutzen (5) hin getragen
ist.
Patent DE-19742091-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Gleitkontaktstück einer elektrischen Maschine
Inventor: HAUSSECKER WALTER
IPC: H01R39/40
Filed: 1997-09-24
Granted: 2009-07-30
Abstract: Halterung für ein Gleitkontaktstück (10) einer elektrischen Maschine, mit einem das Gleitkontaktstück (10) in Bezug auf die Rotationsachse (A) des Rotors (13) der Maschine axial und umfangsmässig abstützenden Lagerelement (14, 22) das relativ zum Rotor (13) feststeht, und mit einem das Gleitkontaktstück (10) mit seiner Gleitkontaktfläche (11) radial gegen eine Kontaktfläche (12) am Rotor (13) der Maschine drückender Federelement (16, 16'), wobei das Federelement (16) das Gleitkontaktstück (10) auf einer von der Gleitkontaktfläche (11) abgewandten Rückenfläche (15) im wesentlichen punktförmig beaufschlagt, wobei das Federelement (16) einen Rahmen (19) mit einer zentralen Öffnung (20) aufweist, der mit seiner Hauptebene im wesentlichen quer zur Radialrichtung des Rotors (13) liegt, wobei am Rahmen (19) mehrere in Radialrichtung wirkende Federzungen (17) einstückig mit dem Rahmen (19) des Federelements (16) ausgebildet sind und sich in die zentrale Öffnung (20) hinen erstrecken.
Patent DE-19756619-B4 (DE)
Title: System zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D21/08
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
bei dem Luft über
eine in einem Ansaugrohr (6) angeordnete Drosselklappe (8) einem
Brennraum (4) zugeführt
wird, wobei der Massenstrom (msdk) über die Drosselklappe (8) ermittelt
wird, und bei dem Abgas über
ein in einer Abgasrückführleitung
(14) angeordnetes Ventil (15) dem Ansaugrohr (6) zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Massenstrom (msagr) über das
Ventil (15) ermittelt wird, und dass aus dem Massenstrom (msdk) über die
Drosselklappe (8) und aus dem Massenstrom (msagr) über das Ventil
(15) ein dem Brennraum (4) zugeführter
Massenstrom (msab) ermittelt wird, wobei aus einem Tastverhältnis (ta_agr)
des Ventils (15) zuerst ein Normmassenstrom (msagrn) über das
Ventil (15) ermittelt wird, und wobei dann aus dem Normmassenstrom
(msagrn) in Abhängigkeit
von Parametern der Brennkraftmaschine (1) der Massenstrom (msagr) über das
Ventil (15) ermittelt wird.
Patent DE-19757625-B4 (DE)
Title: Chipkartenleser
Inventor: BLEIER ROBERT
IPC: G06K17/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 2006-03-16
Abstract: Chipkartenleser
(100) mit einem Gehäuse
(2), in dem Kontaktelemente (3) befestigt sind und mit einer Wippe
(4), die die insbesondere Lesekontaktelemente bildenden Kontaktelemente
(3) in einer Ein/Ausgabeposition in einer Nicht-Kontaktposition
hält, wobei
die Kontaktelemente (3) durch die Wippe (4) in einer gespannten,
niedergedrückten
Position gehalten werden, und mit einem Deckel (5), der durch eine
Karte betätigt
seinerseits die Wippe (4) betätigt.
Patent DE-19805273-B4 (DE)
Title: Hochbahnsteig
IPC: E01D2/00
Filed: 1998-02-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Hochbahnsteig
(1) aus baukastenartig zusammensetzbaren Betonfertigteilen  – mit auf
einem Baugrund (21) mit Abstand zueinander angeordneten Betonsockeln
(2)  – mit
parallel zur Fahrbahn (3) von Transportfahrzeugen verlaufenden,
einen Bahnsteigboden bildenden Laufplatten (5) und  – mit auf
den Betonsockeln (2) aber unter den Laufplatten (5) angeordneten
Balken (4), wobei die Betonsockel (2) pro Bahnsteig (1) nur in einer
parallel zur Fahrbahn (3) verlaufenden Reihe angeordnet sind und
wobei im Bereich des Betonsockels (2) eine Verbindung zwischen Betonsockel (2)
und/oder Querbalken (4) und/oder Laufplatten (5) vorhanden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß die Balken
als quer zur Fahrtrichtung verlaufende Querbalken (4) mit mindestens
einem freien Ende ausgebildet sind und mit ihrem gebundenen Abschnitt
auf nur jeweils einem Betonsockel (2) gelagert bzw. verankert sind  – und daß die Laufplatten
(5) in Längsrichtung
des Bahnsteigs (1) von Querbalken (4) zu Querbalken (4) und in Querrichtung
bis über
die freien...
Patent DE-19816015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Installieren eines Kabels oder Kabelstranges in ein Fahrzeugteil
Inventor: PENNER ROLAND
IPC: H02G1/08
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Installieren eines Kabels oder Kabelbaumes in ein Fahrzeugteil,
das wenigstens aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, die das Kabel oder
den Kabelbaum aufnehmen, nach einem vorgegebenen Verlegeweg, dadurch
gekennzeichnet, dass in eines der Teile (1, 2) entlang des Verlegeweges
vordem Zusammenfügen
derselben ein flexibles Kabelzugelement (5, 7) eingelegt und danach
die Teile (1, 2) miteinander verbunden werden, dass anschließend oder
nach einer Behandlung des Fahrzeugteiles ein Ende des Kabelzugelementes (5,
7) mit dem anzuordnenden Kabel (3) verbunden wird, und dass danach
das Kabelzugelement (5, 7) vollständig aus dem Fahrzeugteil gezogen
wird.
Patent DE-19818764-B4 (DE)
Title: Metallkoffer
IPC: A45C5/02
Filed: 1998-04-27
Granted: 2010-07-15
Abstract: Metallkoffer (1), vorzugsweise Aluminiumkoffer, mit zwei in einer Trennfuge (2) zusammenwirkenden Mittelprofilteilen (3, 4), an welchen jeweils ein integrales Schalenteil (5) mit einem im wesentlichen ebenflächigen Seitenwandabschnitt (6) und einem in die Ebene des Mittelprofilteiles (3, 4) umgebogenen Randabschnitt (19) befestigt ist, wobei der Seitenwandabschnitt (6) über einen umlaufenden Verbindungsabschnitt (28) mit dem Randabschnitt (19) verbunden ist, wobei Ecken der Schalenteile (5) aufgetrennt sind und durch gesonderte Eckenteile (32) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der im wesentlichen ebenflächige Verbindungsabschnitt (28) sowohl mit dem Randabschnitt (19) als auch mit dem Seitenwandabschnitt (6) jeweils einen stumpfen Winkel (α, α') einschließt und dass die Eckenteile (32) jeweils nur mit dem Randabschnitt (19) und dem Seitenwandabschnitt (6) verbunden sind.
Patent DE-19824159-B4 (DE)
Title: Lichtleitfaserspule
Inventor: KIM KYEONG-SUP
IPC: G02B6/46
Filed: 1998-05-29
Granted: 2006-08-17
Abstract: Lichtleitfaserspule
zum Lagern und Transportieren einer Lichtleitfaser, umfassend:  eine
Trommel (11), auf die die Lichtleitfaser gewickelt wird und die
mit einem Kissen (12) mit vorgegebener Dicke bedeckt ist, das die
Lichtleitfaser vor Stößen schützt,  einen
ersten ringförmigen
Flansch (13), der an einem ersten Ende der Trommel (11) angeordnet
ist, und einen zweiten ringförmigen
Flansch, der am gegenüberliegenden Ende
der Trommel (11) angeordnet ist, um die Trommel (11) zu tragen,  einen
Lichtleitfaser-Ziehschlitz (13a), der im ersten ringförmigen Flansch
(13) vorgesehen ist und durch den ein Endabschnitt einer aufgewickelten
Lichtleitfaser gezogen werden kann, wobei  der Lichtleitfaser-Ziehschlitz
(13a) geschlossen im ersten ringförmigen Flansch (13) ausgebildet
ist und eine durchgehende obere Fläche (13b) aufweist, wobei die
obere Fläche
(13b) des Lichtleitfaser-Ziehschlitzes (13a) vom äußeren Umfang
der Trommel (11) um eine Strecke beabstandet ist, die wenigstens
gleich der doppelten Dicke (t) des Kissens (12) ist.
Patent DE-19838755-B4 (DE)
Title: Auf den Brennraum einer Brennkraftmaschine einspritzende Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: JEHLE ERICH
IPC: F02M53/04
Filed: 1998-08-26
Granted: 2006-11-09
Abstract: Auf
den Brennraum einer Brennkraftmaschine einspritzende Kraftstoffeinspritzdüse, die
in einer brennkraftmaschinenseitigen, gegen den Brennraum offenen
Düsenaufnahme
anzuordnen ist, einen Düsenkörper und
einen gegenüber
dem Düsenkörper radial
abgesetzten Düsenhals
mit am brennraumseitigen Halsende angeordneter Spritzöffnung aufweist
und der im Halsbereich eine Abschirmhülse zugeordnet ist, die radial
außen
mit Abstand zur umgebenden Düsenaufnahme
liegt und radial innen ausgehend von ihrem einen Ende über einen
axialen Teilbereich radial spielfrei mit Presssitz am Hals anliegt
und über
einen anderen Teilbereich gegenüber
dem Hals einen Ringspalt abgrenzt und die an ihrem dem Düsenkörper zugewandten
Ende mit einem Ringbund versehen ist, der im Bereich des Halsansatzes
zwischen Düsenkörper und
Düsenaufnahme
einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die radial spielfreie
Anlage der Abschirmhülse
(13) am brennraumseitigen Endbereich des Düsenhalses (8) vorgesehen ist,
wobei die axiale Länge
des Teilbereiches (17) mit spielfreier Anlage der Abschirmhülse (13)
am Düsenhals (8)
etwa dem Durchmesser des Düsenhalses
(8) entspricht und der Ringspalt...