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Patent DE-3121131-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit Leiterbahnen versehenen Schaltungsplatten mit metallischen Durchkontaktierungen
IPC: H05K3/00
Filed: 1981-05-27
Granted: 1984-02-16
Abstract: Für die Herstellung von Leiterplatten mit metallischen Durchkontaktierungen wird ein Verfahren angegeben, welches die Vorteile des Feinleiterätzens mit herkömmlichen Verfahren der Leiterplattenherstellung vereinbart. Auf einer Feinleiterseite werden feinste Leiterbahnen mit hochauflösendem Fotolack in einem Vorab-Ätzprozeß herausgeätzt. Die Durchkontaktierung erfolgt nach dem Tenting-Verfahren. Vor Ätzen der Grobstrukturen werden alle metallischen Flächen galvanisch verstärkt, wobei die zum Galvanisieren nötige elektrische Verbindung beider Leiterplattenseiten ausschließlich über die Leiterbahn-Durchkontaktierungen erfolgt. hen Rastschulter und Stützfläche einrastbaren Stützabschnitt sowie einen Federa
Patent DE-3126385-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Stranggießen von Stahlbrammen
IPC: B22D11/22
Filed: 1981-07-03
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Gießen von Stahl, bei welchem eine Bramme von guter Qualität erhalten wird, indem man den Querschnitt der nichtverfestigten Zone der Bramme in Querrichtung derselben während des Gießens überwacht und das Kühlmuster so steuert, daß der Querschnitt einem vorherbestimmten Standardquerschnitt entspricht.
Patent DE-3126894-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Korrektur von Bitfehlern
IPC: H04L25/04
Filed: 1981-07-08
Granted: 1986-09-11
Abstract: Durch die angemeldete Schaltungsanordnung zur Korrektur von Bit-Fehlern werden Fehler beseitigt, die bei der Übertragung der binären Abtastwerte, hier Übertragungsbits genannt, von mehrfach abgetasteten Datenbits über einen Übertragungskanal auftreten können. Zentrales Bauteil der Anordnung ist ein Vorwärts-Rückwärts-Zähler (5), der vom Takt (2) des Übertragungskanales getaktet wird. Am Vorwärts-Rückwärts-Zähleingang (6) des Zählers (5) liegen die Übertragungsbits an. Am Ende eines jeden Datenbits wird der Binärzustand der höchstwertigen Zählstufe des Zählers (5) mit einem Flip-Flop (11) abgefragt. Das Ergebnis dieser Abfrage liegt am Q-Ausgang (12) des Flip-Flops (11) an und stellt denjenigen von Fehlern befreiten Wert eines Datenbits dar, der sich aufgrund einer Mehrheitsentscheidung aus allen zugehörigen Übertragungsbits ergibt.
Patent DE-3129168-C2 (DE)
Title: Simulationsgerät für binäre Steuerungen
IPC: G09B23/18
Filed: 1981-07-23
Granted: 1985-05-02
Abstract: Beim Einsatz speicherprogrammierbarer Steuerungsgeräte in Sondermaschinen kann die Entwicklungszeit dadurch verkürzt werden, daß das Steuerprogramm parallel zum Bau der Maschine erstellt wird. Da zu diesem Zeitpunkt jedoch noch keine Maschinen-Hardware zum Programmtest zur Verfügung steht, muß sie simuliert werden. Ferner birgt der Programmtest an der fertigen Maschine die Gefahr der Zerstörung teurer mechanischer Bauteile durch Programmfehler in sich. Die bisher am Markt erhältlichen Simulationsgeräte zeigen den Signalzustand der Steuerungsausgänge mit Lämpchen an, während die Meldungen mit Schaltern manuell simuliert werden. Dabei kann die Prozeßzeit nicht berücksichtigt und der Maschinenablauf nur ungenügend nachgebildet werden. Dieser Nachteil der bekannten Simulationsgeräte wird gemäß der Erfindung dadurch beseitigt, daß die Bewegung und/oder Stellung der Stellglieder der Maschine mit Hilfe von vorzugsweise in Zeilen angeordneten Leuchtdioden (11) nachbildbar ist.
Patent DE-3130635-C2 (DE)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 1981-07-28
Granted: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Wärmespeicher, bestehend aus einem mit einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, gefüllten Behälter und einem in der Flüssigkeit befindlichen Wärmetauscher, der vorzugsweise von Wasser durchflossen wird. Die Erfindung besteht darin, daß der Wärmetauscher in vertikaler Richtung verfahrbar ist und daß er sich bei Beladung des Speichers unter, insbesondere unmittelbar unter der Heiß-Flüssigkeitsschicht und bei Entladung in dieser Schicht, insbesondere in deren unterem Bereich, befindet.
Patent DE-3142446-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von plastischen Schnitzwerken aus naturbelassenen Hölzern und Holzrohling zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B44C3/00
Filed: 1981-10-26
Granted: 1983-09-08
Abstract: Zur Erweiterung der Gestaltungsmöglichkeiten in der Holzbildhauerei wird eine Verfahrensweise vorgesehen, bei der Hölzer unterschiedlicher Maserung und/oder natürlicher Farbgebung in vorbestimmter Weise fest miteinander verbunden werden, derart, daß vor oder nach der Bearbeitung durch Schnitzen oder andere holzbildhauerische Techniken die unterschiedlichen Farbtönungen der verschiedenen Hölzer und/oder die unterschiedlichen Maserungen oder der unterschiedliche Maserungsverlauf der Hölzer als gestalterische Element in dem fertigen Bildwerk zur Wirkung kommen.
Patent DE-3202104-C2 (DE)
Title: Außentemperaturabhängige Heizungsregelung mit Nachtabsenkung
IPC: G05D23/24
Filed: 1982-01-23
Granted: 1985-12-19
Abstract: Bei diesem zeitgesteuerten Heizungsregler mit Nachtabsenkung und außentemperaturabhängiger Aufheizregelung ist, gemäß der Erfindung, in den elektrischen, zeitaußentemperaturabhängig gesteuerten Regelkreis des Heizungsreglers ein veränderlicher Widerstand (9) geschaltet, der zeitgesteuert, zum Zeitpunkt der außentemperaturabhängig zeitlich längstmöglichen Aufheizphase eingeschaltet und dann in der Folge in seinem Widerstandswert zeitabhängig derart verändert wird, bis Koinzidenz insbesondere mit dem Widerstandswert des Außentemperaturfühlers (11) erreicht ist, so daß die zeitliche Länge der Aufheizphase, in Abhängigkeit von der jeweils herrschenden Außentemperatur, vom Zeitpunkt des Erreichens der gewünschten Raumtemperatur an rückwärts bemessen wird.
Patent DE-3202252-C2 (DE)
Title: Verformbare Dichtung des Spaltes zwischen dem Rand einer Gebäudeöffnung und dem Heck eines an diese herangefahrenen Fahrzeuges
IPC: B65G69/00
Filed: 1982-01-25
Granted: 1983-12-29
Abstract: Bei diesen Dichtungen befindet sich zwischen einem unten offenen Rahmen U-förmiger Gestalt zur Befestigung einer verformbaren Schürze einerseits und dem Gebäude andererseits eine Bespannung, die bei einer Beaufschlagung der Schürze durch ein Fahrzeug und einer dabei eintretenden geringfügigen Hubbewegung aufgrund einer Anlenkung an Lenkern verzerrt wird. Um nachteilige Verformungen der Bespannung auszuschalten, ist der dem Gebäude zugekehrte Rand der Bespannung höhenverstellbar geführt. Um zu vermeiden, daß schon bei kaum verformter Schürze und einer dann verminderten Dichtungswirkung eine Ausweichbewegung der Schürze eintritt, sind die Ränder der Bespannung nur gegen die Wirkung einer Zugfeder nach oben hin verstellbar, die zweckmäßigerweise auf die Lenker und/oder den U-förmigen Rahmen einwirken soll.
Patent DE-3215936-C2 (DE)
Title: Wäßrige Textilbehandlungsflotte
IPC: D06M15/65
Filed: 1982-04-29
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung beschreibt wäßrige Textilbehandlungsflotten, die Silikonelastomere, Organowasserstoffpolysiloxane und Epoxyamin- und/oder Epoxyamidvorkondensate sowie gegebenenfalls übliche Textilbehandlungsmittel enthalten, wobei die Stabilisierung durch Zugabe von Hydroxycarbonsäuren mit 3 oder 4 C-Atomen erfolgt. Weiterhin wird die Verwendung der Hydroxycarbonsäuren zur Stabilisierung der beschriebenen Textilbehandlungsflotten unter Schutz gestellt.
Patent DE-3312337-C2 (DE)
Title: Ofen zum Wärmen von Brammen, Blöcken, Knüppeln oder dergleichen Wärmgut
IPC: F27B9/36
Filed: 1983-04-06
Granted: 1986-07-17
Abstract: Um bei dieser Art Wärmofen eine örtliche Überhitzung des Wärmguts 11 und der feuerfesten Zustellung im Bereich von Brennern im Oberofen zu vermeiden, wird vorgeschlagen, den Wärmofen über den Auflagevorrichtungen, z. B. Gleitrohren 10, mit einer derart geringen Ofenraumhöhe auszustatten, daß die Ofendecke 13 nahezu unmittelbar über dem Wärmgut 11 verläuft, und im wesentlichen nur den unterhalb der Auflagevorrichtungen 10 liegenden Ofenraum 14 mit Brennern 15 bzw. 22 zu versehen. Mit dem anpaßbaren Auftrieb der Rauchgase vom Unterofen in den Oberofen ist eine auf das Wärmgut 11 abstimmbare Wärmeübertragung auf die Seiten- und Oberflächen des Wärmguts ohne Überhitzungen ermöglicht.
Patent DE-3334989-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von sauerstoffarmen Metallpulver
IPC: B22F9/08
Filed: 1983-09-23
Granted: 1985-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von sauerstoffarmem Metallpulver durch Zerstäuben einer Metallschmelze mittels eines Fluids und Einleiten der zerstäubten Metallschmelze in eine in einem Zerstäubungsbehälter befindliche Kühlflüssigkeit, in der die Metallschmelze zu Metallpulver erstarrt und abgekühlt wird. Um ein Verfahren zur Metallpulverherstellung zu schaffen, bei dem die zerstäubten Metallschmelzenteilchen bei ihrem Herabfallen im Zerstäubungsbehälter in ein flüssiges Kühlmedium eintauchen, dabei erstarren und abkühlen, und anschließend unter Aufrechterhaltung eines kontinuierlichen Betriebes aus dem Zerstäubungsbehälter abgeführt werden können, wobei das hergestellte Metallpulver äußerst sauerstoffarm sein, d. h. höchstens 5 ppm Sauerstoff enthalten soll, wird vorgeschlagen, daß die Metallschmelze mittels eines flüssigen desoxidierenden Mediums zerstäubt und/oder nach dem Zerstäuben in ein flüssiges desoxidierendes Medium eingeleitet wird und daß das flüssige desoxidierende Medium zusammen mit dem Metallpulver ausgetragen, von diesem abgetrennt, gekühlt und im Kreislauf in den Verfahrensablauf zurückgeführt wird.
Patent DE-3419074-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Schreibgeräts
IPC: G01D15/16
Filed: 1984-05-22
Granted: 1986-11-27
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein Schreibgerät weist einen Schlitten (4) auf, der gegenüber einem Aufzeichnungsblatt (S) bewegbar ist, sowie einen Schreiber (8), der am Schlitten drehbar angebracht ist und eine Vielzahl von Schreibern (P) trägt. Der Schreiberhalter hat eine Schreibstellung (0), in der jeweils ein Schreiber anzuordnen ist, und weist einen drehbaren Schreiberwählmechanismus auf. Ferner ist ein Hammer (10) am Schlitten schwenkbar so angebracht, daß er einen der Schreiber in Schreibstellung zu dem Aufzeichnungsblatt preßt. Und es ist ein Motor vorgesehen sowie ein von dem Motor drehbares Steuerflächenteil, ein Hebel zur Betätigung des Hammers, der einen mit dem Steuerflächenteil in Gleitberührung gehaltenen Bereich aufweist, so daß der Hammer von dem Steuerflächenteil antreibbar ist, und ein nicht rundum verzahntes Rad, welches gleichförmig mit dem Steuerflächenteil drehbar ist, und schließlich ein angetriebenes Zahnrad in kämmendem Eingriff mit dem nicht rundum verzahnten Rad, das eine Welle aufweist, die mit dem drehbaren Schreiberwählmechanismus gekoppelt ist.
Patent DE-3530626-C2 (DE)
Inventor: FIEDLER BERNHARD ING GRAD
IPC: B01D35/28
Filed: 1985-08-28
Granted: 1994-06-16
Abstract: 1. An apparatus for removing tailings and/or foreign bodies from suspensions or mixtures of solids and liquids, more particularly mixtures of crystalline sugar and syrup, such as massecuite or magma, comprising a sieving device incorporated inside supply pipes or the like, characterized in that the sieving device is constructed in the form of a sieving grid (5) inside a casing (1), and disposed below the sieving grid (5), viewed in the direction of flow of the mixture to be purified, are a plurality of uniformly distributed rotating separator rods (6) which so engage by their free ends through the sieving grid (5) that the tailings or foreign bodies intercepted by the sieving grid (5) are given a lateral conveying component and can therefore be fed to a drainage opening (13) with which the casing (1) is formed laterally alongside the sieving grid (5).
Patent DE-3621638-C2 (DE)
IPC: B60T17/08
Filed: 1986-06-27
Granted: 1990-09-27
Abstract: An integrated manual brake device on a brake actuation unit, particularly for rail vehicles, and it includes a hydraulic or pneumatic cylinder. The brake actuation unit contains a linkage setter including two parts displaceable relative to each other in a telescopic fashion. One of the parts is formed as a threaded spindle and the other tubular part is firmly connected with a nut which is screwed on the spindle with a nonselflocking thread. A stop is provided on the tubular part fixed in an axial direction but easily turnable. An actuating spring is clamped between the piston and the output part.
Patent DE-3741019-C2 (DE)
IPC: A01D43/063
Filed: 1987-12-03
Granted: 1989-12-28
Abstract: To make lawn-mowing work easier, there is a disposable bag (18) which is matched in shape and size to the grass-collecting container (12) of the mower and which, during mowing, is fed directly with the cut grass. The filled grass-collecting bag (18) can, after the grass-collecting container (12) has been removed and the bag closed, be extracted from the container, and after a new bag (18) has been inserted and the collecting container (12) refitted, the mower is ready for operation again. <IMAGE>
Patent DE-3811459-C2 (DE)
IPC: H02G5/04
Filed: 1988-04-06
Granted: 1990-02-15
Abstract: The invention relates to a kit, for a busbar system, consisting of supports and busbar sections which can be fixed, or are fixed, in holders of the supports, running at a distance apart, parallel to one another. An extension of the busbar system in two mutually perpendicular directions is achieved, with the busbar sections completely covered towards the attachment surface, by means of a kit consisting of the following units:
 a) first supports, which consist of rectangular carrier plates whose longitudinal dimensions are aligned in the longitudinal direction of the busbar sections and in which the busbar sections (fixed in the holders) terminate such that they are flush with the narrow sides of the carrier plates which are at right angles thereto,
 b) second supports, which consist of assembled or single-piece, rectangular carrier plates, in the case of which assembled or single-piece rectangular busbar sections are fixed in the holders of the carrier plates, which terminate in a flush manner with the end faces (which are at right angles to the busbar sections) of the carrier plates, and
 c) connector elements, with which the mutually abutting ends of the busbar sections can be electrically conductively connected to one another in the region of the abutment points of the carrier plates of first and/or second supports which are arranged in rows with respect to one another. 
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Patent DE-3825111-C2 (DE)
IPC: G01D5/243
Filed: 1988-07-23
Granted: 1990-12-06
Abstract: An impedance which can be influenced by a physical measurement quantity, for example a sensing capacitor for humidity measurement, is part of a freely oscillating harmonic HF oscillator, the resonant frequency and damping of which are to be determined. For this purpose, constant-frequency HF excitation pulses are applied to the oscillator. The resonant frequency of the oscillator is detected by counting the free oscillations between two excitation pulses. The damping is detected by sampling the envelope curve of the free oscillations, which are rectified, in particular, by a ring mixer, at at least two defined times between two excitation pulses. <IMAGE>
Patent DE-3943747-C2 (DE)
Title: Stamping press with lower die inserted
Inventor: NAITO KINSHIRO
IPC: B21D28/12
Filed: 1989-02-02
Granted: 2000-05-04
Abstract: The passage (13H) is provided for the entry of the pressure medium in the hole of the lower dia (3). A duct (11H) in the upper die communicates with the passage (13H). A ram (21) for applying to the upper die (11) has a duct (21H) which can be brought in to communication with the duct (11H) in the upper die. The ram duct (21H) is connected to a pressure medium source across a line (29) with an interposed stop valve (31). The stop valve (31) is opened and closed according to movement or positional signals from angle of rotation  (25) and operation of control valve (33) and changeover valve (45) controlled by an NC control unit (49).  The data input of the control unit (49) is directly or selectively connected to an external data input system e.g. with a CAD/CAM computer which delivers numerical data for the control of the stamping press.
Patent DE-4129855-C2 (DE)
Inventor: HEGLER RALPH-PETER
IPC: F16L47/02
Filed: 1991-09-07
Granted: 1999-09-16
Abstract: For welding composite pipes (1, 1%), a welding ring (13) is used which lies against the side wall sections (7, 8) of elevations (4). The welding ring comprises thermoplastic material and is provided with an electrical resistance heater (19). Before welding, there exists between the front walls (10, 10%) of the pipes (1, 1%) an annular gap (23) to which a volume-compensating groove (24) in the welding ring (13) is allocated. By at least partial melting of the welding ring (13), a connection of the pipes (1, 1%) in their region outside their inner pipe (2) takes place, the end walls (10, 10%) lying unwelded against one another. <IMAGE>
Patent DE-4209570-C2 (DE)
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: A01G31/02
Filed: 1992-03-25
Granted: 1995-08-31
Abstract: A structural unit for plant nourishment and air conditioning premises has a circuit (2) for water having an upper overflow vessel (16) and a lower collector (12) in which a support (15) extends between the vessels (16, 12), the supporting surface of which lies inside the cylindrical collector (12), has a cross-section which continuously tapers towards the upper side and over the outside of which the water from the overflow vessel (16) is intended to flow. The collector (12) is connected to a circular container (1) for plants in the manner of communicating vessels so that the liquid level inside the collector (12) and hence that inside the container (1) can be controlled by a control system (3). In addition, the circuit (2) has facilities for the control of the water temperature. Owing especially to the monitoring and control of the liquid level inside the container (1), a unit is provided which, in addition to the easy care of plants, makes a considerable contribution towards the air conditioning of the premises through the film-like outer flow over the support (15).
Patent DE-4339902-C2 (DE)
Inventor: KEMPER HANS AUGUST
IPC: E04F19/06
Filed: 1993-11-23
Granted: 1999-09-16
Abstract: The invention relates to a corner edge profile for covering edges of stairs (steps), having a virtually vertically running section and a section which runs perpendicularly thereto and is designed partly as a strip for bearing on the border of the structure and partly as a covering flap for the material to be laid. In the case of said corner edge profile, the covering flap can be deformed plastically to adapt to the material height, and a predetermined breaking point is provided between the covering flap and the profile body. <IMAGE>
Patent NL-1004212-C2 (NL)
Title: Stackable storage crate made from plastic
Inventor: LENT AUGUSTINUS JOHANNES VAN
IPC: B65D21/06
Filed: 1996-10-07
Granted: 1998-04-10
Abstract: The crate consists of two identical halves (1). The halves are joined by a hinge (5) which runs from corner to corner across the base (2). The end and side walls (3) have strengthening ribs and hand holes (6, 7) for lifting. At intervals along the edges of the base are marrow openings (9, 10) for drainage. At one end of each long wall of the crate is a flexible vertical pillar (19) with small gaps at intervals. There are flexible clips (25) on the ends of the short walls. When the crate is folded onto its useable position, the clips snap round the pillar to join the crate together.
Patent NL-1012665-C2 (NL)
Title: Folded sheets of paper attached to hinged card holder enables one card holder to support two folded sheets
Inventor: SENGERS JACQUES PAUL JOZEF
IPC: G09B29/04
Filed: 1999-07-21
Granted: 2001-01-29
Abstract: The card holder has two rectangular parts (2, 3) joined along a central fold (6). A folded sheet of paper (4, 5) is attached to each inner surface of the holder. Each sheet will unfold toward the center.
Patent NL-1016228-C2 (NL)
Inventor: DIJKMAN GERRAT
IPC: A61N1/05
Filed: 2000-09-21
Granted: 2002-03-22
Abstract: Probe for treatment of urinary or faecal incontinence, which probe is substantially intended for intra-vaginal respectively intra-anal use and is provided on an outer surface with at least two electrodes. The probe comprises a substantially hollow body of a flexible material, and is provided with means for measuring pressure in the body, EMG and performing electro-stimulation.
Patent NL-1017200-C2 (NL)
Inventor: BOSGOED HENRICUS WILHELMUS FRE
IPC: A47H1/04
Filed: 2001-01-26
Granted: 2002-07-29
Abstract: The invention relates to a connector element to be used with curtain rails having a substantially inverted U-shaped cross-section with its legs being flanged inwards, said flanged legs at the bottom defining a longitudinal extending opening at both sides limited by raised supporting edges formed by the extremities of the flanged legs, for supporting curtain sliders. The connector element provides for a coupling of subsequent lengths of curtain rail in which it is provided for that at the transition, the curtain sliders project beyond the supporting edge and are forced to the middle, as a result of which the otherwise occurring shocking movement at the transition between abutting extremities of lengths of curtain rail is prevented.
Patent NL-1019752-C2 (NL)
Inventor: ADVANI SUNJOO KAN
IPC: B25J17/02
Filed: 2002-01-16
Granted: 2002-11-05
Abstract: A motion simulator, comprising a platform carried by at least three pairs of length-adjustable legs, wherein the connection between each leg and the platform comprises a first coupling, wherein the distance between the first coupling of one pair of legs is smaller than the distance between the first coupling of different pairs, wherein, viewed in the top plan view, at least two first couplings are located on a first circle and at least two further first couplings on a second circle, wherein the first and the second circle are concentric and have a different radius.
Patent NL-1021723-C2 (NL)
Title: Multi point lock for e.g. doors or windows, has elongated striker plate with spaces for locating all latch elements associated with individual locks
Inventor: HERPEN FREDERIK CORNELIS VAN
IPC: E05B15/02
Filed: 2002-10-23
Granted: 2004-04-26
Abstract: An elongated striker plate for mounting on the door or window frame (4, 6, 8, 10) contains spaces for locating all the latch elements associated with the individual locks (18, 20, 22). These spaces are specially located and distributed so that they are capable of precisely locating the latch elements. Mounting the striker plate in a pre-determined position relative to reference points in the rabbet ensures that the latch element will be located in the spaces.
Patent NL-1025374-C2 (NL)
Inventor: O'REAR DENNIS J
IPC: C10G45/04
Filed: 2004-01-30
Granted: 2005-06-29
Abstract: The first invention relates to an olefinic naphtha comprising <UL ST="-"> <LI>10-80 wt % olefins; <LI>20-90 wt % non-olefins comprising at least 50 wt % paraffins; <LI>less than 10 ppm wt sulphur; <LI>less than 10 ppm wt nitrogen <LI>less than 10 wt % aromatics; <LI>a total acid number < 1.5 </UL> Further inventions relate to a blended naphtha comprising an olefinic naphtha and a hydrotreated Fischer-Tropsch or petroleum naphtha; a process for producing lower olefins by Fischer-Tropsch conversion of syngas and conversion of the product in a naphtha cracker; a similar process for producing ethylene; and a process for manufacturing ethylene at a second site, remote from a first, in which an olefinic naphtha is formed at a first site and the conversion is carried out at the second.