baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200974-A1 (DE)
Title: Steuerventil mit tiefgezogenem Zentralgehäuse
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F15B13/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Steuerventil für einen Nockenwellenversteller (2) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern beherrscht, die in gegensinnig wirkende Druckräume unterteilt sind, wobei das Steuerventil in einem Zentralgehäuse (3) angeordnet ist, wobei das Zentralgehäuse (3) Arbeitskammeranschlüsse, einen Tankanschluss und einen Druckanschluss aufweist, mit einem im Zentralgehäuse (3) beweglich geführten, federbelasteten Steuerkolben (4) versehen ist, als Schraube mit einem Schraubenkopf und Schraubenschaft ausgeführt und mittels Tiefziehverfahren hergestellt ist, wobei der Schraubenkopf scheibenförmig erweitert ausgeführt ist und einen zylindrischen Rand aufweist, der ein Innenund/oder Außensechskant-Schraubprofil (6) aufweist, und wobei die radiale Erstreckung der Scheibe über das Innenmaß einer daneben angeordneten Verstellfeder (7) reicht.
Patent DE-102015202943-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung zum Antreiben von Blow-by-Gas
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung zum Antreiben von Blow-by-Gas (32) in einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (10) umfassend einen Seitenkanalverdichter (20) mit einem Gehäuse (44), das einen Förderraum (46), einen Fluideinlass (48) und einen Fluidauslass (50) aufweist, mit einem Laufrad (52), das radial außen liegende Schaufeln (56) aufweist, und das in dem Gehäuse (44) drehbar gelagert ist, wobei die Schaufeln (56) in dem Förderraum (46) liegen, mit einer Welle (58), die um eine Drehachse (60) drehbar gelagert ist und an der das Laufrad (52) zur Welle (58) drehfest gehalten ist, wobei der Förderraum (46) mindestens einen Seitenkanal (62, 64, 66), aufweist, der axial neben den Schaufeln (56) verläuft und den Fluideinlass (48) und den Fluidauslass (50) miteinander verbindet, und wobei das Gehäuse wenigstens ein Einlegeteil (70, 73, 74) aufweist, das in den Förderraum (46) eingelegt ist.
Patent DE-102015203175-A1 (DE)
Title: Leit- oder Laufschaufeleinrichtung und Gießkern
Inventor: AHMAD FATHI
IPC: F01D9/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leit- oder Laufschaufeleinrichtung (1), die aus einer Metalllegierung gegossen ist und zumindest eine Schaufelplattform (3) sowie ein einteilig mit der Schaufelplattform (3) ausgebildetes Schaufelblatt (4) umfasst, wobei sich ausgehend von der Schaufelplattform (3) bis zur Spitze des Schaufelblattes (4) ein Hohlraum (6) erstreckt, der durch zumindest eine im Bereich des Schaufelblattes (4) angeordnete und sich zwischen zwei gegenüberliegenden Außenwandungen des Schaufelblattes (4) erstreckende Trennwand (7, 8) in Kammern (9, 10, 11) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der freien Stirnseite der Trennwand (7), die benachbart zur Schaufelplattform (3) angeordnet ist, zumindest ein Vorsprung (13, 14) ausgebildet ist, der in Richtung der Schaufelplattform (3) vorsteht. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung zumindest eines Gießkerns (2) zur Herstellung des Hohlraums (6) einer solchen Leitschaufeleinrichtung (1).
Patent DE-102015204570-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln an einen Verbrennungsmotor (VM), eine zweite Antriebswelle (7) zum Ankoppeln an einen Elektromotor (EM), eine Abtriebswelle (Ab), wenigstens drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3) sowie mehrere Schaltelemente (K1, K2, K3, B1, B2) aufweist. Die Abtriebswelle (Ab) ist mit einem ersten Planetenradsatz (RS1) drehfest verbunden und der erste Planetenradsatz (RS1) ist mittels einer ersten Getriebewelle (3) mit einem zweiten Planetenradsatz (RS2) und ist mittels einer zweiten Getriebewelle (4) mit einem dritten Planetenradsatz (RS3) drehfest verbunden. Zudem ist die zweite Antriebswelle (7) mit dem dritten Planetenradsatz (RS3) drehfest verbunden und der zweite Planetenradsatz (RS2) ist. mittels einer dritten Getriebewelle (5) mit dem dritten Planetenradsatz (RS3) drehfest verbunden. Dabei ist der zweite Planetenradsatz (RS2) mit einer vierten Getriebewelle (6) drehfest verbunden und die vierte Getriebewelle (6) ist mittels eines ersten Schaltelements (K1) mit der ersten Antriebswelle (An) und mittels eines zweiten Schaltelements (K3) mit der zweiten Getriebewelle (4) drehfest verbindbar.
Patent DE-102015207092-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F02B21/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11) und einem Zuluftstrang (12) zur Zuleitung von Zuluft (24) zum Motor (11) bereitgestellt, wobei im Zuluftstrang (12) ein Verdichter (14) zum Verdichten der Zuluft (24) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (10) ein Zusatzluftsystem (19) mit einem Druckbehälter (22) auf, welches ausgebildet ist, zusätzlich zur Zuluft (24) Zusatzluft (25) stromabwärts des Verdichters (14) in den Zuluftstrang (12) einzubringen. Zudem wird ein Betriebsverfahren (30) für das Kraftfahrzeug (10) beansprucht.
Patent DE-102015207634-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydroaggregat einer Bremsregelung
Inventor: TANDLER JUERGEN
IPC: B60T17/02
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (1) für ein Hydraulikaggregat einer Bremsregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einer Hauptbremszylinderbohrung (3). Die Erfindung schlägt vor, Führungsbuchsen (16, 17) in der Hauptbremszylinderbohrung (3) anzuordnen, die den Stangenkolben (6) gegen eine Querkraft abstützen, die eine schrägstehende Kolbenstange (10) verursacht.
Patent DE-102015207810-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit Schmiermittelpumpeinrichtung
Inventor: DASSLER CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Antriebe für Fahrzeuge sind üblicherweise ölgeschmiert, wobei zur Verteilung des Öls Ölpumpen vorgesehen sind. Oftmals werden elektrische Ölpumpen eingesetzt, die das Öl in den Antrieben rezirkulieren. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit einem alternativen Schmiermittelkonzept vorzuschlagen. Hierzu wird eine Antriebsanordnung 1 für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse 2 vorgeschlagen, wobei das Gehäuse 2 einen Schmiermittelsumpfbereich 3 aufweist, mit einem Getriebeabschnitt 5, wobei der Getriebeabschnitt 5 in dem Gehäuse 2 angeordnet ist und eine im Betrieb der Antriebsanordnung 1 um eine Komponentendrehachse K rotierende Getriebekomponente aufweist, mit einer Schmiermittelpumpeinrichtung 8 zur Förderung eines Schmiermittels 4 aus dem Schmiermittelsumpfbereich 3 in eine geschlossene Schmiermittelführung 13a, b, wobei die Schmiermittelpumpeinrichtung 8 einen Pumpenrotorabschnitt 9 und einen Pumpenstatorabschnitt 10 aufweist, wobei der Pumpenrotorabschnitt 9 mit der Getriebekomponente drehfest ausgebildet und/oder angeordnet ist.
Patent DE-102015209086-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: JUNGK JULIANE
IPC: B60C19/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nutzfahrzeugreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (1) mit zwei gerade in Umfangsrichtung verlaufenden schulterseitigen Umfangsrillen (7), welche jeweils eine schulterseitig verlaufende Profilrippe (8) laufstreifeninnenseitig begrenzen, wobei der Laufstreifen (1) in radialer Richtung zweischichtig aufgebaut ist und sich aus einer die Profilierung enthaltenden Laufstreifencap (5) und einer radial innerhalb der Laufstreifencap (5) verlaufenden Laufstreifenbase (6) zusammensetzt, wobei die Laufstreifencap (5) aus einem elektrisch nicht leitfähigen Gummimaterial besteht und die Laufstreifenbase (6) einen Baseteil (6a) aus einem elektrisch leitfähigen Gummimaterial aufweist, wobei ein in Umfangsrichtung umlaufender Gummistreifen (9) aus einem elektrisch leitfähigen Gummimaterial die Laufstreifencap (5) in radialer Richtung durchsetzt und eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Baseteil (6a) und der Außenfläche der Laufstreifencap (5) herstellt. Der Baseteil (6a) aus dem elektrisch leitfähigen Gummimaterial nimmt den mittleren Bereich der Laufstreifenbase (6) ein, wobei seitlich dieses Baseteiles (6a) jeweils ein weiterer schulterseitig verlaufender Baseteil (6b) aus einem Silica enthaltenden Gummimaterial anschließt, wobei jeder schulterseitige Baseteil (6b) laufstreifeninnenseitig höchstens bis zu einer sich in radialer Richtung erstreckenden Ebene reicht, welche durch jene Stellen der an der Laufstreifenoberfläche befindlichen, laufstreifeninnenseitigen Randkante der schulterseitigen Profilrippe (8) verläuft, welche sich am weitesten laufstreifenaußenseitig befinden.
Patent DE-102015209397-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung zwischen einem Antrieb und einer Welle einer Maschine mittels radialer Klemmung
Inventor: STEINBOCK STEFAN
IPC: F16D1/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (100), insbesondere Druckmaschine, mit einem Antrieb (110) und einer Welle (130), wobei die Welle (130) und ein Antriebselement (113) des Antriebs (110) drehfest als Direktantrieb miteinander verbunden sind, wobei ein Klemmelement (120) derart angeordnet und gespannt ist, dass das Klemmelement (120) eine Kraft in radialer Richtung auf die Welle (130) und das Antriebselement (113) ausübt, so dass die Welle (130) und das Antriebselement (113) kraftschlüssig miteinander verbunden sind, und mit einer Wellenmutter (126), die derart auf an der Welle (130) angeordnet ist, dass sie die Mutter (126) eine Kraft in axialer Richtung auf das Klemmelement (120) ausübt.
Patent DE-102015209674-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für einen Dieselkraftstofffilter
Inventor: HAM CHANG HO
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-05-27
Abstract: Eine Heizvorrichtung eines Dieselkraftstofffilters kann ein Heizgehäuse aufweisen, das in einen Dieselkraftstofffilter eingeführt ist, und einen Heizabschnitt, der in das Heizgehäuse eingeführt ist. Eine Mehrzahl von Strömungspfadbereichen können in dem Heizabschnitt ausgebildet sein, sodass erwärmter Kraftstoff durch den Heizabschnitt gelangt. Dementsprechend wird Wärme direkt von einem Heizabschnitt mit einer Mehrzahl von Wärmestrahlplatten und PTC-Einrichtungen übertragen, und daher wird Kraftstoff schnell erwärmt und eine Kraftstoffübertragungsgeschwindigkeit ist erhöht, um eine Motorstartleistung bei niedriger Temperatur zu verbessern, wodurch die Marktfähigkeit und der Komfort verbessert werden.
Patent DE-102015210522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Sicherheitselemente aufweisenden mehrlagigen Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: LEOPOLD ANDRÉ
IPC: B42D25/47
Filed: 2015-06-09
Abstract: Zur effizienten Produktion von mehrlagigen Wert- oder Sicherheitsdokumenten 10 wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem das Wert- oder Sicherheitsdokument 10 zumindest durch eine polymere Basislage 12 und ein darauf aufkaschiertes Sicherheitselement 11 gebildet ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: (a) Bereitstellen von polymerem Basismaterial in Form von polymere Basislagen-Nutzen 121 aufweisenden polymeren Basismaterial-Einfach- oder Mehrfachnutzen 120; (b) Bereitstellen eines zur Erzeugung einer Vielzahl von Sicherheitselemente-Nutzen 111 vorgesehenen Bahnmaterials 115 im Rollenformat; (c) Erzeugen der Sicherheitselemente-Nutzen 111 auf und/oder in dem Bahnmaterial 115; (d) Zusammenführen und Stapeln jeweils eines polymeren Basismaterial-Einfach- oder Mehrfachnutzens 120 und von Sicherheitselemente-Nutzen 111 aufeinander, sodass jeweils ein polymerer Basislagen-Nutzen 121 und ein Sicherheitselemente-Nutzen 111 passergenau aufeinander liegen; und (e) flächiges Verbinden der jeweiligen polymeren Basislagen-Nutzen 121 und der Sicherheitselemente-Nutzen 111 miteinander. Sicherheitsmaterial-Einfach- oder Mehrfachnutzen 110 werden aus dem im Rollenformat vorliegenden Bahnmaterial 115 vereinzelt, wobei die Sicherheitsmaterial-Einfach- oder Mehrfachnutzen 110 einen oder mehrere Sicherheitselemente-Nutzen 111 aufweisen. Diese Einfach- oder Mehrfachnutzen 110 werden dann in den Verfahrensschritten (d) und (e) verarbeitet.
Patent DE-102015213505-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät sowie Elektrogerät
Inventor: KLEINHANS ANDREAS
IPC: H03K17/975
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine Bedieneinrichtung für ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte als Bedienblende und darunter einen Bauteilträger mit Leiterbahnen und Kontaktfeldern auf. Auf dem Bauteilträger ist eine Sensorelementeinrichtung mit einem Sensorelementgehäuse angeordnet mit elektrisch leitfähigem Material zur Bildung eines kapazitiven Sensorelements an einer Oberseite. Zur elektrischen Kontaktierung des elektrisch leitfähigen Materials an den Bauteilträger ist in dem Sensorelementgehäuse eine Federelementaufnahme vorgesehen, in die ein elektrisch leitfähiges Federelement eingesetzt ist, das aus einem anderen Material besteht als das elektrisch leitfähige Material für das kapazitive Sensorelement. Das Federelement steht im in die Federelementaufnahme eingesetzten Zustand aus ihr heraus vor und stellt bei an dem Bauteilträger befestigter Sensorelementeinrichtung unter Zusammendrücken die elektrische Kontaktierung her.
Patent DE-102015216397-A1 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein elastisches Dichtelement, das fest an einer rückwärtigen Flächenseite eines Scheibenventils angebracht ist, ist in einen ausgenommenen Abschnitt eines Vorsteuerkörpers eingepasst, wodurch eine Vorsteuerkammer ausgebildet wird. Die Ventilöffnung des Scheibenventils wird durch den Innendruck in der Vorsteuerkammer reguliert. Das elastische Dichtelement weist einen dicken proximalen Abschnitt und einen dünnen Lippenabschnitt auf. Ein Dichtabschnitt, der an einem Außenumfangsabschnitt des Lippenabschnitts vorsteht, ist mit einem Innenumfangsabschnitt eines äußeren Zylinderabschnitts des Vorsteuerkörpers in Gleitkontakt. Das Ablenken des dünnen Lippenabschnitts kann einen Gleitwiderstand reduzieren, während eine Dichtleistung des Dichtabschnitts sichergestellt ist.
Patent DE-102015218113-A1 (DE)
Title: Frontlader und Laderfahrzeug mit einem solchen
Inventor: PAILLET FREDERIC
IPC: E02F3/42
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird ein Frontlader (10) und ein Laderfahrzeug (12) mit einem solchen vorgeschlagen. Der Frontlader (10) umfasst einen Laderschwingenträger (20), eine schwenkbar am Laderschwingenträger (20) angeordnete Laderschwinge (14) und einen unterhalb der Laderschwinge (14) schwenkbar am Laderschwingenträger (20) angeordneten Hubzylinder (28) zum Heben und Senken der Laderschwinge (14), ferner ein schwenkbar an der Laderschwinge (14) angeordneter Werkzeugträger (25) und ein Führungsgestänge (29) zum Führen des Werkzeugträgers (25) vorgesehen ist, wobei das Führungsgestänge (29) wenigstens teilweise unterhalb der Laderschwinge (14) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Laderschwinge (14) eine schwenkbare Stützstrebe (48) angeordnet ist, welche durch Verschwenken aus einer Verwahrstellung in eine Stützstellung bringbar ist, in der die Stützstrebe (48) an dem Hubzylinder (28) zur Anlage kommt und diesen blockiert, wobei die Stützstrebe (48) schwenkbar am Führungsgestänge (29) angeordnet und in diesem integriert ist.
Patent DE-102015220837-A1 (DE)
Title: Schnellkoppler zur Teileverbindung
Inventor: FRIEMELT BJOERN
IPC: G12B5/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellkoppler (1) zur lösbaren Verbindung zumindest zweier Teile, aufweisend eine Grundplatte (2) sowie zumindest eine Wechselplatte (3), wobei diese jeweils ein L-förmiges Profil mit einem kurzen Schenkel (4, 9) und einem langen Schenkel (5, 10) aufweisen, wobei Grundplatte (2) und Wechselplatte (3) durch ein Spannmittel (6) kraftschlüssig miteinander gekoppelt werden, wobei die Wechselplatte (3) zumindest zwei Vorsprünge (7, 7‘) und die Grundplatte (2) zumindest zwei Passnuten (8, 8‘) aufweist und weiterhin Wechselplatte (3) und Grundplatte (2) so anordenbar sind, dass die zumindest zwei Vorsprünge (7, 7‘) der Wechselplatte (3) in die zumindest zwei Passnuten (8, 8‘) der Grundplatte (2) eingreifen.
Patent DE-102015223088-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung hoher und mittlerer Hochspannungsströme
Inventor: PALIT AJOY
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung (3) zum Messen eines elektrischen Stroms, die Folgendes umfasst: eine Platine (21), eine Sensorkomponente (13) zum Detektieren eines Stroms, insbesondere durch Detektieren von Magnetfeldern, wobei die Sensorkomponente (13) auf einer Oberfläche der Platine (21) angeordnet ist und wenigstens einen ersten Kontakt (15) und einen zweiten Kontakt (17) zum Eingeben und Ausgeben des elektrischen, zu messenden Stroms (Itot) umfasst, wobei die Einrichtung (3) weiterhin ein erstes leitendes Element (23a) zum Leiten des Stroms (Itot) zur Sensorkomponente (13) und ein zweites leitendes Element (23b) zum Leiten des Stroms (Itot) weg von der Sensorkomponente (13) umfasst, wobei ein drittes leitendes Element (23c) bereitgestellt wird, um das erste leitende Element (23a) mit dem zweiten leitenden Element (23b) elektrisch zu verbinden, so dass nur ein vorbestimmter Bruchteil des elektrischen Stroms (Itot) durch die Sensorkomponente (13) fließen kann.
Patent DE-102015223540-A1 (DE)
Title: 3D-Drucker mit Druckkopf ohne bewegliche Teile
Inventor: DUKART ANTON
IPC: B22F3/115
Filed: 2015-11-27
Abstract: 3D-Drucker (1) mit einem Druckkopf (2) zur Erzeugung von Tropfen (3c) einer flüssigen Phase (3b) eines Metalls (3), wobei der Druckkopf (2) ein Reservoir (4) für das Metall (3, 3a, 3b) umfasst, wobei dieses Reservoir (4) eine Austrittsöffnung (5) für die Tropfen (3c) aufweist und wobei der Druckkopf (2) weiterhin mindestens eine Induktionsspule (6) zur Beaufschlagung des Metalls (3, 3a, 3b) mit einem Magnetfeld BI umfasst, wobei mindestens ein Kondensator (7) vorgesehen ist, der über eine Schalteinrichtung (8, 8a, 8b, 8c) wahlweise von einer Gleichspannungsquelle (10) aufladbar und über die Induktionsspule (6) kurzschließbar ist.
Patent DE-102016002791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses eines Elektromotor-Stators, Gehäuse eines Elektromotor-Stators, Elektromotor mit einem solchen Stator-Gehäuse und Verwendung eines durch Walzschweißen hergestellten Kühlkanals
Inventor: POHL JÜRGEN
IPC: H02K15/14
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses eines Elektromotor-Stators, mit folgenden Schritten: Herstellen eines Kühlkanals, Einbringen des Kühlkanals in ein Gießwerkzeug, Füllen des Gießwerkzeugs mit Gießwerkstoff und Ausformen des Gehäuses. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Herstellen des Kühlkanals den Schritt des Walzschweißens beinhaltet.
Patent DE-102016013523-A1 (DE)
Title: Neuartiger Verbundwerkstoff
Inventor: BENITSCH BODO
IPC: C04B35/83
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen Verbundwerkstoff, ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie die Verwendung dieses Verbundwerkstoffs.
Patent DE-102016013790-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: DUFNER MICHAEL
IPC: H01H3/12
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1) mit einem Gehäuse (2) und einem im Gehäuse (2) befindlichen elektrischen Schaltelement (3). Der Schalter (1) besitzt ein zwischen einer Ausgangsstellung sowie einer Betätigungsstellung bewegliches Betätigungsorgan (4) zur schaltenden Einwirkung auf das Schaltelement (3). Das Betätigungsorgan (4) umfasst ein am Gehäuse (2) angeordnetes elastisches Element (5). Am Betätigungsorgan (4) ist ein an der dem Schaltelement (3) zugewandten Seite des Betätigungsorgans (4) befindliches, unelastisches Begrenzungselement (6) angeordnet. Das Begrenzungselement (6) dient insbesondere zur Verhinderung einer weiteren Bewegung des Betätigungsorgans (4) über die Betätigungsstellung hinaus.
Patent DE-102016015169-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Höhenverstelleinrichtung
Inventor: MEINEL ANDREAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (16) zur Ausbildung einer Sitzfläche, einer Fahrzeugsitzbasis (24) zur Anordnung an einem Fahrzeugboden und einer Höhenverstelleinrichtung, die eine verschwenkbar mit dem Sitzteil (16) und der Fahrzeugsitzbasis (24) gekoppelte Schwinge (30), die unter Höhenverstellung des Sitzteils (16) verschwenkbar ist, und eine Antriebseinheit (38) zum Antreiben der Schwinge (30) aufweist, die eine Antriebswelle (40) und ein an der Antriebswelle (40) angeordnetes, durch die Antriebswelle (40) antreibbares Antriebsritzel (42) aufweist, das in eine Verzahnung (58) an einem mit der Schwinge (30) gekoppelten, relativ zu der Fahrzeugsitzbasis (24) verschwenkbaren Stellteil (54) eingreift und das unter Verschwenken des Stellteils (54) und der damit gekoppelten Schwinge (30) drehbar ist, wobei die Antriebswelle (40) auf ihrer der Verzahnung (58) des Stellteils (54) abgewandten Seite an einer Stütze (62) abstützbar oder abgestützt ist, die an dem Stellteil (54) angeordnet ist.
Patent DE-102016015446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft und Luftzerlegungsanlage
Inventor: LOCHNER STEFAN
IPC: F25J3/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft unter Verwendung einer Luftzerlegungsanlage (100) mit einem Destillationssäulensystem (10), das eine Hochdrucksäule (111), die auf einem ersten Druckniveau betrieben wird, und eine Niederdrucksäule (112), die auf einem zweiten Druckniveau unterhalb des ersten Druckniveaus betrieben wird, umfasst, wobei unter Verwendung eines stickstoffreichen ersten Fluids, das der Hochdrucksäule (111) auf dem ersten Druckniveau gasförmig entnommen wird, ein stickstoffreicher erster Stoffstrom gebildet wird und unter Verwendung eines zweiten Fluids, das der Niederdrucksäule (112) auf dem zweiten Druckniveau gasförmig entnommen wird, ein zweiter Stoffstrom gebildet wird und wobei der erste Stoffstrom und der zweite Stoffstrom dem Destillationssäulensystem (10) dauerhaft entzogen werden. Es ist vorgesehen, dass der stickstoffreiche Stoffstrom zumindest zu einem Anteil einer Drosselentspannung auf ein drittes Druckniveau, das größer oder gleich dem zweiten Druckniveau ist, zugeführt wird, und/oder dass abgekühlte Druckluft auf dem ersten Druckniveau bereitgestellt und zu einem ersten Anteil in die Hochdrucksäule (111) eingespeist und zu einem zweiten Anteil einer Drosselentspannung auf das zweite Druckniveau zugeführt und die Niederdrucksäule (112) eingespeist wird. Eine Luftzerlegungsanlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102016101143-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HUH MYUNGSOO
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-01-22
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, die ein Substrat, eine auf dem Substrat ausgebildete Anzeigeeinheit und eine (direkt) auf der Anzeigeeinheit ausgebildete Dünnfilmverkapselungsschicht aufweist. Die Anzeigevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dünnfilmverkapselungsschicht zumindest eines aufweist von:  (i) einer anorganischen Schicht, die aus einer Mischung von zwei oder mehreren Metalloxiden besteht, die aus der Gruppe aufweisend Oxide von Aluminium (Al), Zink (Zn), Zirkonium (Zr) und Hafnium (Hf) ausgewählt sind; und  (ii) einer (kombinierten) anorganischen Schicht, die eine erste anorganische Teilschicht und eine zweite anorganische Teilschicht, die direkt darauf ausgebildet ist, aufweist, wobei die erste und zweite anorganische Teilschicht aus einem Metalloxid bestehen, das aus der Gruppe aufweisend Oxide von Aluminium (Al), Zink (Zn), Zirkonium (Zr) und Hafnium (Hf) ausgewählt ist, wobei die Metalloxide der ersten und zweiten anorganischen Teilschicht unterschiedlich sind.