baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125142-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Positionierung eines Fahrzeugs umfasst mehrere Sensoren, jeweils zur Bereitstellung einer Abtastung eines Umfelds des Fahrzeugs; eine Bestimmungsvorrichtung zur Bestimmung einer Position des Fahrzeugs auf der Basis der Abtastungen; und einen Klassifizierer zur Bestimmung der Zugehörigkeit einer Abtastung zu einer von wenigstens zwei verschiedenen vorbestimmten Klassen. Dabei sind den Klassen unterschiedliche Sicherheiten zugeordnet, mit denen die Abtastung ausreichend gut zur bestimmen Position passt.
Patent DE-102020125856-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SZARDENINGS ANNA
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-10-30
Abstract: Batteriemodul (1), zumindest umfassend eine Mehrzahl von Pouchzellen (2, 3), wobei jede Pouchzelle (2, 3) ein Gehäuse (4) mit zwei einander gegenüberliegenden größten Seitenflächen (5) aufweist; wobei die Pouchzellen (2, 3) in dem Batteriemodul (1) mit aufeinanderliegenden Seitenflächen (5) gestapelt angeordnet sind; wobei zumindest ein Teil der Ableiter (6, 7) von benachbart zueinander angeordneten Pouchzellen (2, 3) über einen Zellverbinder (8) elektrisch leitend miteinander verbunden sind; wobei sich der Zellverbinder (8) ausgehend von, an einer ersten Stirnseite (9) des Gehäuses (4) angeordneten, Verbindungen (10) mit den Ableitern (6, 7), entlang der ersten Stirnseite (9) hin zu einer Wärmesenke (11) erstreckt, die an einer, benachbart zur ersten Stirnseite (9) angeordneten zweiten Stirnseite (12) des Gehäuses (4) angeordnet ist und sich über mehrere Pouchzellen (2, 3) hinweg erstreckt; wobei der Zellverbinder (8) über eine Kontaktfläche (13) mit der Wärmesenke (11) verbunden ist.
Patent DE-102020127305-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung zur Lippenvergrößerung
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: A61K8/92
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zusammensetzung bestehend aus Guggulsteron, Lipide, Vitamine, Additive und Wasser.
Patent DE-102020127360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation eines Clamp-On-Ultraschall-Messgeräts
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Verifikation eines Clamp-On-Ultraschall-Messgeräts (1),wobei das Messgerät umfasst:zumindest zwei Ultraschallwandler (10) eingerichtet zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen,eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (20) eingerichtet zum Betreiben des mindestens einen Ultraschallwandlers sowie zum Bereitstellen von Messwerten mindestens einer Messgröße sowie zum Durchführen der Verifikation,wobei die elektronische Mess-/Betriebsschaltung einen Speicher (21) aufweist,wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Montieren des Messgeräts an einer Norm-Messstrecke (101);Einschalten eines Verifikationsmodus der elektronischen Mess-/Betriebsschaltung (102);Aussenden von mindestens einem Ultraschallsignal mit mindestens einem Ultraschallwandler und Empfangen des Ultraschallsignals mit mindestens einem Ultraschallwandler (103);Erfassen von mindestens einem Messwert von mindestens einer Verifikationsgröße des Ultraschallsignals und Abgleich des Messwerts mit einem im Speicher hinterlegten Spezifikationswert der Verifikationsgröße (104);Ausgeben eines Verifikationsergebnisses (105);Beenden des Verifikationsmodus (106).
Patent DE-102020128895-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: MATSUYAMA DAISUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Gassensor 100 umfasst ein Gassensorelement 120 zum Detektieren der Konzentration eines bestimmten Gases in einem Messgas, ein rohrförmiges Gehäuse mit einer Öffnung an seinem hinteren Ende, ein Dichtungselement 191, welches die Öffnung 103E verschließt, und ein Wärmeableitungselement 104 mit einem hinteren Ende, welches an der gleichen Position wie das hintere Ende des Gehäuses angeordnet ist oder welches vor dem hinteren Ende des Gehäuses angeordnet ist, wobei das Wärmeableitungselement die Wärmemenge reduziert, die von der Vorderseite des Gassensors 100 durch das Gehäuse zu dem Dichtungselement 191 übertragen wird. Das Wärmeableitungselement 104 umfasst einen Verbindungsabschnitt 104A, welcher vor dem Dichtungselement 191 mit dem Gehäuse verbunden ist, und einen Hauptabschnitt 104B, welcher sich von dem Verbindungsabschnitt 104A nach hinten so erstreckt, dass eine Lücke S zwischen dem Hauptabschnitt und dem Gehäuse gebildet ist. Der Hauptabschnitt 104B hat Wärmeableitungsöffnungen 106 zum Herstellen einer Überleitung zwischen der Lücke S und einem Raum auf Seiten des Außenumfangs des Wärmeableitungselements 104.
Patent DE-102020129217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
Inventor: BOCK TOBIAS
IPC: B67C3/28
Filed: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zum Befüllen von Behältern (100) mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung (1) mit unterschiedlichen Füllerleistungen als ein Maß für die pro Zeiteinheit zu befüllenden Behälter (100) betreibbar ist und aufweist: zumindest ein Füllventil (2), das eingerichtet ist, um das Füllprodukt mit einer variierbaren Fließgeschwindigkeit in die Behälter (100) einzuleiten, wobei das Füllventil (2) vorzugsweise ein Proportionalventil ist; und eine Steuerung (150), die mit dem Füllventil (2) in Kommunikation steht und eingerichtet ist, um das Füllventil (2) so anzusteuern, dass das Füllprodukt während eines Füllvorgangs mit zumindest einer Fließgeschwindigkeit in einen entsprechenden Behälter (100) eingeleitet wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (150) eingerichtet ist, um die Fließgeschwindigkeit in Abhängigkeit einer Änderung der Füllerleistung zu modifizieren.
Patent DE-102020131256-A1 (DE)
Title: S-Anschluss zur Verbindung einer Wasserleitung und einer Sanitärarmatur, Sanitärinstallation mit einem solchen S-Anschluss sowie Verwendung eines S-Anschlusses
Inventor: RIEDEL BJÖRN
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: S-Anschluss (1) zur Verbindung einer Wasserleitung (2) und einer Sanitärarmatur (3), zumindest aufweisend:- ein erstes Außengewinde (4) zur Verbindung mit der Wasserleitung (2);- ein zweites Außengewinde (5) zur Verbindung mit der Sanitärarmatur (3), wobei eine erste Längsachse (6) des ersten Außengewindes (4) und eine zweite Längsachse (7) des zweiten Außengewindes (5) parallel und in einem Abstand (8) voneinander angeordnet sind; und- zumindest eine Nut (9), die in dem ersten Außengewinde (4) oder dem zweiten Außengewinde (5) ausgebildet ist und in der eine Dichtung (10) angeordnet ist. Zudem wird auch eine Sanitärinstallation (15) mit einem solchen S-Anschluss (1) und eine Verwendung des S-Anschlusses (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020132594-A1 (DE)
Title: Sauggerät mit mindestens einer Aufnahme für eine Batterie
Inventor: FRANK Jürgen
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Es wird ein Sauggerät bereitgestellt, umfassend einen Gerätekörper (12), eine Gebläseeinrichtung (72) zur Erzeugung eines Saugstroms, eine Batterieeinrichtung (120) mit mindestens einer Batterieeinheit (122, 124) zur Bereitstellung elektrischer Energie, mindestens eine Aufnahme (126, 128) für eine Batterieeinheit, welche an den Gerätekörper (12) angeordnet ist, und mit mindestens einem der Folgenden:- einer Bedienungstafel (112), welche an einer Querseite (48) des Gerätekörpers (12) angeordnet ist,- einem Sauganschluss (106), welcher an einer Querseite (48) des Gerätekörpers (12) angeordnet ist, wobei mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist:- die mindestens eine Aufnahme (126, 128) an dem Gerätekörper (12) ist bezüglich der Querseite (48) so angeordnet, dass die der mindestens einen Aufnahme (126, 128) zugeordnete Batterieeinheit (122, 124) von der Querseite (48) her in die mindestens eine Aufnahme (126, 128) bringbar ist;- die mindestens eine Aufnahme (126, 128) ist an dem Gerätekörper (12) so bezüglich der Querseite (48) angeordnet, dass eine Ladezustandsanzeige (160) von der Querseite (48) her durch einen Bediener ablesbar ist, wobei die Ladezustandsanzeige (160) an der Batterieeinheit (122, 124) angeordnet ist oder an der mindestens einen Aufnahme (126, 128) angeordnet ist.
Patent DE-102020132714-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für überführungswerkzeug
Inventor: SUYAMA SHUN
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Es wird ein Antriebsmechanismus eines Überführungswerkzeugs bereitgestellt, der eine Antriebskraft eines Motors an eine Schwenkachse übertragen kann, ohne notwendigerweise ein Ölbad zu verwenden oder Öl aufzubringen, und eine Radiallast auf eine Ausgangswelle eines Drehzahlminderers verringern kann. Ein Antriebsmechanismus eines Überführungswerkzeugs, der ausgebildet ist, eine Schwenkachse anzutreiben, und das Werkstück kippt, umfasst: einen Motor; einen Drehzahlminderer, der eine Ausgangswelle umfasst, die parallel zu der Schwenkachse angeordnet ist, und ausgebildet ist, die Drehzahl des Motors zu verringern; und einen Gliedermechanismus, der ausgebildet ist, die Schwenkachse mit der Ausgangswelle zu koppeln, bei dem der Gliedermechanismus einen ersten Gliedabschnitt, der an der Ausgangswelle an einem Mittelabschnitt in einer Längsrichtung davon fixiert ist; einen zweiten Gliedabschnitt, der an der Schwenkachse an einem Mittelabschnitt in einer Längsrichtung davon fixiert ist; einen dritten Gliedabschnitt, der eine Endabschnitte des ersten Gliedabschnitts und des zweiten Gliedabschnitts miteinander drehbar koppelt; und einen vierten Gliedabschnitt umfasst, der andere Endabschnitte des ersten Gliedabschnitts und des zweiten Gliedabschnitts miteinander drehbar koppelt, wobei der erste Gliedabschnitt und der zweite Gliedabschnitt parallel zueinander angeordnet sind, und wobei der dritte Gliedabschnitt und der vierte Gliedabschnitt parallel zu einer Strecke angeordnet sind, die eine Zentralachse der Ausgangswelle mit einer Zentralachse der Schwenkachse verbindet.
Patent DE-102020134353-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein mit menschenkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: KAMEDA TSUYOSHI
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-12-21
Abstract: Antriebseinheit für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst ein Gehäuse, das eine Eingabewelle abstützt, in die eine menschliche Antriebskraft eingegeben wird, einen Motor, der an dem Gehäuse vorgesehen und eingerichtet ist, um eine Vortriebskraft auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug auszuüben, und eine elektronische Leiterplatte, die in dem Gehäuse vorgesehen ist. Die elektronische Leiterplatte enthält mindestens eine erste elektronische Komponente, die mindestens einen Teil einer Inverterschaltung bildet, die eingerichtet ist, um den Motor mit elektrischer Energie zu versorgen, eine erste Leiterplatte, auf der die mindestens eine erste elektronische Komponente vorgesehen ist, einen Controller, der mindestens eine zweite elektronische Komponente enthält, und eine zweite Leiterplatte, auf der die mindestens eine zweite elektronische Komponente des Controllers vorgesehen ist. Der Controller ist elektrisch mit der Inverterschaltung verbunden und eingerichtet, um die Inverterschaltung zu steuern. Die zweite Leiterplatte ist getrennt von der ersten Leiterplatte ausgebildet.
Patent DE-102020200521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Endscheibe für einen Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: MOCZKO DAVID
IPC: H02K15/14
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Endscheibe (3) für einen Stator (2) einer elektrischen Maschine (1). Gemäß dem Verfahren wird ein Scheibenkörper (3a) aus einem elektrisch isolierenden Material, auf welchen wenigstens eine Statorwicklung (5) des Stators (2) wickelbar ist, bereitgestellt. Anschließend wird gemäß einer ersten Alternative des erfindungsgemäßen Verfahrens die Endscheibe (3) durch Anordnen wenigstens eines Fixierelements (4) an dem Scheibenkörper (3a) und Umspritzen dieses Fixierelements (4) an dem Scheibenkörper (3a) gebildet, so dass das wenigstens eine Fixierelement (4) an dem Scheibenkörper (3a), insbesondere stoffschlüssig, befestigt ist. Gemäß einer zweiten Alternative des erfindungsgemäßen Verfahrens wird die Endscheibe (3) durch Urformen, insbesondere Spritzgießen, wenigstens eines Fixierelements (4) an den Scheibenkörper (3a) gebildet, so dass das wenigstens eine Fixierelement (4) integral an dem Scheibenkörper (3a) ausgeformt ist. Gemäß beider Alternativen wird die Endscheibe (3) derart gebildet, dass mittels des wenigstens einen Fixierelements (4) ein Wicklungskopf (5a) und/oder Wicklungsenden (5b) der wenigstens einen Statorwicklung (5) an dem Scheibenkörper (3) einfassend fixierbar, insbesondere verschnürbar, sind.
Patent DE-102020202479-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Extrahieren von Sequenzmustern aus erfassten Zustandsdaten zur Zustandsüberwachung einer Maschine
Inventor: JIANG XUEYAN
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Extrahieren von Sequenzmustern (30) aus erfassten Zustandsdaten (10) zur Zustandsüberwachung einer Maschine (20), wobei mittels mindestens eines Sensors (21) als Zeitreihe erfasste Zustandsdaten (10) der Maschine (20) empfangen werden, wobei die empfangenen Zustandsdaten (10) komprimiert werden, wobei sich wiederholende Sequenzen in den komprimierten Zustandsdaten mittels einer Sequenzmustersuche erkannt werden, und wobei die erkannten Sequenzmuster (30), eine jeweils zugehörige Häufigkeit (31) der Sequenzmuster (30) in den Zustandsdaten (10) und jeweils mit den erkannten Sequenzmustern (30) korrespondierende Zustandsdaten (10) bereitgestellt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Extrahieren von Sequenzmustern (30) aus erfassten Zustandsdaten (10) zur Zustandsüberwachung einer Maschine (20) und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zustandsüberwachungssystems zum Überwachen einer Maschine (20).
Patent DE-102020202885-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung, Brennstoffzellensystem mit der Befeuchtungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: HERING MARTIN
IPC: H01M8/04014
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Befeuchtungsvorrichtung zu einer Befeuchtung eines Gases, insbesondere von Erdgas, für einen Betrieb einer Brennstoffzelle (12), insbesondere für ein Anfahren eines Lastbetriebs einer Hochtemperatur-Brennstoffzelle, mit zumindest einem Wärmeüberträger (30).Es wird vorgeschlagen, dass der Wärmeüberträger (30) dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand Wasser mittels einer Wärme eines Abgasstroms (15), insbesondere eines Anodenabgasstroms, der Brennstoffzelle (12) zu verdampfen.
Patent DE-102020203784-A1 (DE)
Title: Möbel-Strukturelement, Möbel und Küchensystem
Inventor: STECHER MICHAEL
IPC: A47B77/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein Möbel-Strukturelement (27) umfasst einen plattenförmigen Elementkörper (26) mit einer Haupterstreckungsebene (28), eine erste Schnittstelle (29) und eine zweite Schnittstelle (30), die an dem Elementkörper (26) angeordnet sind, und eine innerhalb des Elementkörpers (26) angelegte Fluidleitung (31), welche dazu ausgebildet ist, ein Fluid zwischen der ersten Schnittstelle (29) und der zweiten Schnittstelle (30) zu leiten und zumindest abschnittsweise parallel zu der Haupterstreckungsebene (28) zu leiten.
Patent DE-102020203827-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT RENÉ MARCO
IPC: B62D1/181
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (30) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die über einen Höhenverstellhebel (4) mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs direkt oder indirekt verbindbar ist, wobei der Höhenverstellhebel (4) zwei Seitenwangen (42) aufweist, zwischen deren einander bezüglich der Längsachse (L) gegenüberliegenden Innenseiten (42a) die Manteleinheit (3) um eine Gelenkachse (G) verschwenkbar aufgenommen ist, wobei zwischen der Manteleinheit (3) und jeder Seitenwange (42) ein Gleitkörper (61) angeordnet ist, der in einer korrespondierenden Führungsnut (60) in Richtung der Längsachse (L) gleitend verschiebbar gehalten und von einer Spanneinrichtung mit mindestens einem Spannelement (62) in einer Spannrichtung verspannt sind. Um eine verbesserte Führung anzugeben, schlägt die Erfindung vor, dass jeder der Gleitkörper (61) einzeln mit einem separaten Spannelement (62) in der korrespondierenden Führungsnut (60) verspannbar ist.
Patent DE-102020207002-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit zumindest einer Pumpe
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: F04D29/046
Filed: 2020-06-04
Abstract: Eine Pumpe (14) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, wobei die Pumpe zumindest ein Förderorgan (15) umfasst, das mit einer Welle (16) eines drehbaren Rotors (17) verbunden ist, und wobei die Welle (16) über ein oder mehrere Gleitlager (18) drehbeweglich gelagert ist, wird so ausgebildet, dass zumindest ein Gleitlager (18) einen über seinen radialen Verlauf zumindest zweischichtigen Aufbau derart aufweist, dass eine radial innen liegende Schicht (19) zumindest bereichsweise aus einem im Hinblick auf Reibungs- und Verschleißeigenschaften optimierten Material besteht und eine radial weiter außen liegende Schicht (20) zumindest bereichsweise im Hinblick auf die Optimierung der radialen Dicke eines umlaufenden Spalts (21) zwischen der Welle (16) und dem Gleitlager (18) auch bei großen Temperaturschwankungen ausgelegt ist. In Umkehrung des Lagerprinzips kann der Rotor über ein oder mehrere erfindungsgemäß ausgebildete Gleitlager auf einer feststehenden Achse (16') drehbeweglich gelagert sein.
Patent DE-102020207385-A1 (DE)
Title: Aktive geräuschunterdrückungsvorrichtung unter verwendung eines motors
Inventor: CHANG KYOUNG JIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-06-15
Abstract: Eine aktive Geräuschunterdrückungsvorrichtung unter Verwendung eines Motors kann umfassen einen Referenzsensor, der zum Erfassen einer Geräuschquelle des Fahrzeugs eingerichtet ist; einen Fehlersensor, der zum Erfassen von Informationen in Bezug auf Innengeräusche des Fahrzeugs eingerichtet ist; eine adaptive Steuerschaltung, die eingerichtet ist, um einen Filterwert zum Verringern des Innengeräusches des Fahrzeugs auf der Grundlage von Erfassungssignalen von dem Referenzsensor und dem Fehlersensor einzustellen, und um einen Strombefehl zum Ansteuern des Motors durch Anwenden des eingestellten Filterwerts zu erzeugen; einen Motorregler, der zum Regeln der Ansteuerung des Motors eingerichtet ist, um dem Strombefehl zu folgen; und einen Strahlungsschallgenerator, der mit dem Motor in Eingriff steht und Schall zum Ausgleichen des Innengeräusches unter Verwendung von gemäß dem Ansteuern des Motors erzeugten Schwingungen erzeugt.
Patent DE-102020208439-A1 (DE)
Title: Bohrstange, Kelly-Bohrgestänge und Verfahren
Inventor: EMDE HARALD
IPC: E21B17/07
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bohrstange für eine Teleskopbohrstange, mit einem Profilrohr, welches über einen Querschnitt zumindest zwei Teilelemente aufweist, die bezüglich einer Längsrichtung des Profilrohrs über Längsnähte verschweißt sind, wobei jedes der Teilelemente eine Erhebung aufweist, die an einer Innenoberfläche und an einer Außenoberfläche über den umgebenden Querschnitt am Teilelement derart übersteht, dass an der Innenoberfläche und an der Außenoberfläche jeweils zumindest eine radiale, im Wesentlichen ebene Kontaktfläche ausgebildet ist, wobei die Kontaktfläche an der Außenoberfläche mit einer Kontaktfläche an einer Innenoberfläche einer weiteren Bohrstange verbindbar ist, und wobei die Kontaktflächen zur Übertragung eines Drehmoments aus der weiteren Bohrstange ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kelly-Bohrgestänge sowie Verfahren zur Herstellung.
Patent DE-102020209848-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren zur Bestimmung von Prüfgaspermeation
Inventor: URHAHN MICHAEL
IPC: G01N15/08
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (100) zur Bestimmung von Prüfgaspermeation, insbesondere Wasserstoffpermeation, durch Objekte, bspw. Kunststoffplatten, aufweisend: eine erste Kammer (10), die durch ein Trägergas (TG) durchströmt wird, eine zweite Kammer (20), die ein Prüfgas (PG) aufnimmt, wobei die erste Kammer (10) durch ein zu prüfendes Objekt (101) von der zweiten Kammer (20) trennbar ist, sodass das Prüfgas (PG) nur durch das zu prüfende Objekt (101) von der zweiten Kammer (20) in die erste Kammer (10) gelangen kann, und einen Sensor (12) zum Erfassen des Prüfgases (PG) in dem Trägergas (TG). Hierzu ist erfindungsgemäß eine Mengensteuerung (30) für das Trägergas (TG) vorgesehen, um eine Menge an Trägergas (TG), die durch die erste Kammer (10) strömt, zu steuern und/oder zu regeln.
Patent DE-102020209858-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit Dichtscheibe und Dichtscheibe für eine Zündkerze
Inventor: ALFONSO JORGE DIAZ
IPC: H01T13/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze (1) umfassend ein Zündkerzengehäuse (2) mit einer brennraumzugewandten ringförmigen Stirnfläche (10) und einem brennraumseitig der Stirnfläche angeordneten Gewinde (8) zum Einschrauben der Zündkerze (1) in einen Zündkerzenschacht einer Brennkraftmaschine, und eine auf das Zündkerzengehäuse (2) aufgesteckte oder aufsteckbare ringförmige massive Dichtscheibe (11) zur dichtenden Anlage zwischen der Stirnfläche (10) und dem Zündkerzenschacht. Es ist vorgesehen, die Dichtscheibe (11) lediglich radial außen, auf der der Stirnfläche (10) zugewandten Seite (11u) und/oder lediglich radial außen auf der dem Zündkerzenschacht zugewandten Seite (110) eine Rändelung (17) aufweist.
Patent DE-102020210656-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Innenraumbaugruppe
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Innenraumbaugruppe (11) eines Fahrzeugs (1) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (20) zum Verstellen der Innenraumbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (20). Die Steuereinrichtung (3) ist ausgebildet, den Verstellantrieb (20) in einem Servobetrieb zum Bereitstellen einer unterstützenden Kraft bei einer manuellen Verstellung der Innenraumbaugruppe (11) durch einen Nutzer anzusteuern. Auf diese Weise wird eine Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Innenraumbaugruppe in einem Fahrzeug zur Verfügung gestellt, die einem Nutzer ein einfaches, komfortables, intuitives Verstellen der Innenraumbaugruppe ermöglichen kann.
Patent DE-102020214108-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug, Verfahren, Anordnung, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: SCHNELLE PATRICK
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeug (1), insbesondere handgeführtes Elektrowerkzeug, beispielsweise ein Poliergerät (1A), ein Schleifgerät und/oder ein Sägegerät (1B), mit einem Werkzeug (2), einem Elektromotor (3) zum Antrieb des Werkzeugs (2) und einer Steuereinheit (4) zur Ansteuerung des Elektromotors (3), wobei das Elektrowerkzeug (1) zum Anschluss an eine Netzspannung (V1) ausgebildet ist und eine Gleichrichteranordnung (12) mit einem Zwischenkreis (15) zur Bereitstellung einer Zwischenkreis-Spannung (V2) auf Basis der Netzspannung (V1) umfasst, wobei die Zwischenkreis-Spannung (V2) eine Mehrzahl von aufeinander folgenden Spannungs-Halbwellen (16) aufweist, wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, einen Drehmomentverlauf (28) für die Ansteuerung des Elektromotors (3) bereitzustellen, wobei der Drehmomentverlauf (28) für jede Spannungs-Halbwelle (16) eine jeweilige Drehmoment-Halbwelle (36) umfasst und wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, eine im Elektromotor (3) induzierte Gegenspannung (34) zu ermitteln und in Ansprechen darauf, dass die Gegenspannung (34) größer oder gleich der Zwischenkreis-Spannung (V2) ist, einen aktuellen Drehmomentwert des Drehmomentverlaufs (28) zu reduzieren.