baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019637-B4 (DE)
Title: Schraubenvakuumpumpe
Inventor: DREIFERT THOMAS DR ING
IPC: F04C23/00
Filed: 2000-04-19
Granted: 2012-04-26
Abstract: Schraubenvakuumpumpe mit zwei kämmenden Schraubenrotoren (12, 14), die Pumpen- oder Arbeitskammern (30, 31, 32) mit in Förderrichtung kleiner werdenden Kammervolumina begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei benachbarte Pumpen- oder Arbeitskammern (30, 31, 32) durch ein Rückschlagventil (41a, 41b, 42a, 42b) mit Durchlassrichtung zur Druckseite direkt miteinander verbunden sind.
Patent DE-10027986-B4 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil
IPC: E03C1/08
Filed: 2000-06-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Sanitäres Einbauteil
(1, 3, 4 und 5) mit einem Außengehäuse (2),
das (2) zumindest ein Gehäuseteil
(6, 7, 30) hat, welches Gehäuseteil
(6, 7, 30) zuströmseitig
eine Einsetzöffnung
(10) aufweist, durch die wenigstens eine Funktionseinheit bis zu
einem zugeordneten Einsetzanschlag (18, 19, 29) in das Gehäuseinnere
einsetzbar ist, wobei dem wenigstens einen Einsetzanschlag (18,
19, 29) ein Gehäuse-Freiraum
(20, 21, 22) zur Aufnahme des über
den Einsetzanschlag (18, 19, 29) vorstehenden Überstands der zumindest einen
Funktionseinheit in Einsetzrichtung vor- und/oder nachgeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß einem
Gehäuse-Freiraum
(20, 21, 22) mehrere ver schiedene und wahlweise in den gehäuse–Freiraum
einsetzbare Funktionseinheiten zugeordnet sind und daß der dem
wenigstens einen Einsetzanschlag (18, 19, 29) vor- und/oder nachgeschaltete
Gehäuse-Freiraum
(20, 21, 22) in Einsetzrichtung eine Längserstreckung hat, die gleich
oder größer als
der maximale Abstand zwischen dem Einsetzanschlag (18, 19, 29) einerseits
und der in diesen Gehäuse-Freiraum
(20, 21, 22) vorstehenden Funktionseinheit-Stirnseite der...
Patent DE-10032233-B4 (DE)
Title: Verbessertes Mobiltelefon
Inventor: CHAMBON FRANCOIS
IPC: H04M1/60
Filed: 2000-07-03
Granted: 2006-08-03
Abstract: Herstellung eines Mobiltelefons (1), das vorzugsweise in einem abnehmbaren Batteriegehäuse (16) mit einem Rundfunkempfänger (20) versehen ist. Um eine Verwendung zu ermöglichen, die das Hören von Musik und den Empfang der Telefonanrufe nicht behindert, ist vorgesehen, einen Umschaltkreis (19) einzurichten, der die elektrischen Signale, die von einem der Empfänger (10, 21) erhalten wurden, zu dem einen oder anderen der akustischen Verbreitungskreise leitet, d. h. im wesentlichen einem Lautsprecher vom Typ Freisprechlautsprecher oder getrennter Lautsprecher. Es wird gezeigt, daß auf diese Weise einerseits zu geringeren Kosten eine komplementäre Ausrüstung angeboten wird und andererseits die verschiedenen installierten Ausrüstungen einfach organisiert werden.
Patent DE-10038882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben einer gemischten Mehrkomponentenmasse, insbesondere für zahnärztliche Zwecke
Inventor: HOERTH HANS
IPC: A61C9/00
Filed: 2000-08-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben einer gemischten Mehrkomponentenmasse, insbesondere für zahnärztliche Zwecke, bestehend aus mehreren fest miteinander verbundenen, die Komponenten enthaltenden Behältern (3, 4), die stirnseitig einander benachbarte Auslaßstutzen (7, 8) tragen, einem die Behälter (3, 4) aufnehmenden Gerät (1) zum Austreiben der Komponenten aus den Behältern, einer auf die Auslaßstutzen (7, 8) der Behälter (3, 4) aufsetzbaren Mischdüse (5) und einer von wenigstens einem der Auslaßstutzen (7, 8) getragene Kupplungsplatte (11), die eine quer zur Richtung der Auslaßstutzen (7, 8) verlaufende Führung (13, 16) für einen Kupplungsschieber (14) bildet, der an der Führung in eine Schließstellung verschiebbar ist und der wenigstens ein Kupplungsorgan (22) aufweist, das einen Kupplungsflansch (21) der Mischdüse (5) in der Schließstellung mindestens auf zwei gegenüberliegenden Seiten übergreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsschieber (14) rahmenförmig ist und seine Verschiebung von der Schließstellung in eine Öffnungsstellung, bei der die Kupplungsorgane (22) vom Kupplungsflansch (21) frei sind, durch Anschlag des...
Patent DE-10048331-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: MARUYAMA TERUO
IPC: H01M8/24
Filed: 2000-09-28
Granted: 2005-04-14
Abstract: Brennstoffzelle
mit:  (a) einer Oxidationsmittelelektrode (5);  (b) einer
Brennstoffelektrode (6);  (c) einer Feststoffpolymerelektrolytmembran
(4) mit einer größeren Fläche als
die der Oxidationsmittel- und Brennstoffelektroden, wobei sie schichtweise
zwischen den zwei Elektroden angeordnet ist;  (d) einer Dichtung
(7, 31, 32, 33), die den gesamten äußeren Umfangsabschnitt der
Feststoffpolymerelektrolytmembran (4) bedeckt, der über den
Elektrodenkontaktabschnitt (4b) hervorsteht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  (e) die Dichtung (7, 31, 32, 33) mit Zufuhrlöchern (13,
15, 17) und Ablasslöchern
(14, 16, 18) für
einen Fluidstrom des Brennstoffgases, des Oxidationsgases und des
Kühlwassers
in der Dichtung gebildet ist;  (f) die Dichtung (7, 31, 32,
33) mindestens einen wulstförmigen
vorstehenden Abschnitt (21), der zumindest entweder den Elektrodenkontaktabschnitt,
die Zufuhrlöcher
oder die Ablasslöcher
einschließt,
aufweist, wobei die Feststoffpolymerelektrolytmembran (4), die Elektroden
(5, 6) und die Dichtung (7, 31, 32, 33) als eine Einheit aufgebaut
sind.
Patent DE-10050542-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung gegen eine unerwünschte Inbetriebnahme eines Montageautomaten insbesondere während des Einrichtbetriebes sowie Verfahren zum Zuschalten der Sicherheitsschaltung
Inventor: GUTSCHE MICHAEL
IPC: F15B20/00
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Sicherheitsschaltung
gegen eine unerwünschte
Inbetriebnahme pneumatischer Antriebe eines Montageautomaten, der
wenigstens einen Vertikalzylinder (1) und einen Horizontalzylinder
(2) aufweist, die jeweils mit einem Wegeventil (3, 4) gesteuert
und von einem primären Pneumatikkreis
gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, daß  – zwei weitere pneumatische
Steuerkreise (8, 9) im Montageautomaten eingebunden sind,  – die sich
auf den primären
Pneumatikkreis automatisch auf- oder abschalten, wobei  – der wenigstens
eine Vertikalzylinder (1) und der wenigstens eine Horizontalzylinder
(2) nach Aufschaltung  – in
ihrer aktuellen Position verbleiben oder in Ruheposition verfahren
werden.
Patent DE-10058972-B4 (DE)
Title: Flächiges Bogenmaterial zur Aufnahme einer Information
Inventor: BOSSERT WOLFGANG
IPC: B41M5/337
Filed: 2000-11-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Flächiges Bogenmaterial zur Herstellung blattförmiger Bogen (1) zur Aufnahme einer Information, mit einer auf das Bogenmaterial (2) aufgebrachten, feine Hohlräume (3) enthaltenden Beschichtung (4), dadurch gekennzeichnet, daß in der Beschichtung (4) elektrisch und/oder magnetisch aktivierbare Teilchen (5) eingebettet sind, daß die Hohlräume (3) mit einem Farbbildner (7) gefüllt und derart gestaltet sind, daß der Farbbildner (7) aus den Hohlräumen (3) durch Aktivierung der Teilchen (5) unter Ausnutzung eines Wärmeeffektes freigebbar ist.
Patent DE-10065645-B4 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: IOSSAD EDOUARD
IPC: A45F3/08
Filed: 2000-12-29
Granted: 2007-11-22
Abstract: Rucksack,
bestehend aus einem Packsack mit eingebautem flexiblem Rucksackgestell
(1), abnehmbaren Schultergurten, die an ihren oberen Enden über eine
Querstrebe (3) mit dem flexiblen Gestell (1) in variabler Höhe verbindbar
sind sowie aus einem Hüftgurt (14),
in dessen Bereich die unteren Enden der Schultergurte festlegbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüftgurt (14) nicht an dem flexiblen
Rucksackgestell (1) angebracht ist, dass waagerecht gesehen in der
Mitte des Gestells (1) ein senkrechter Spalt (2) ausgebildet ist,
dass an der Querstrebe (3) eine Achse (5) mit einer Platte (11)
angebracht ist, wodurch das Rucksackgestell (1) senkrecht verschiebbar
gehalten wird, dass ein Band (4) mit seinem unteren Ende am Hüftgurt (14)
und mit seinem oberen Ende an der Querstrebe (3) befestigt ist,
und dass das Band (4) durch eine in Hüfthöhe am Rucksackgestell (1) angebrachte
Fixiervorrichtung (12) geführt
wird, wodurch das Rucksackgestell (1) entsprechend dem Gewichtsschwerpunkt
stufenlos in einer bestimmten Höhe
festlegbar...
Patent DE-10107895-B4 (DE)
Inventor: MICHEL FRIEDEL
IPC: F17C5/04
Filed: 2001-02-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: On cold filling of pressure containers the filling gas is cooled before introduction into the pressure container to be filled. On completion of the filling process the pressure container is sealed in a pressure-tight manner. As the gas warms up the pressure in the pressure container rises rapidly. According to the invention, the pressure container is cooled before the introduction of the filling gas. The filling gas cools rapidly by means of heat transfer to the pressure container, whereby the filling capacity of the pressure container is considerably increased. Said method is particularly suitable for the filling of small tanks, in particular, for gas-driven vehicles and fuel-cell systems.
Patent DE-10112409-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenverwaltung, sowie entsprechende Verwendung des Verfahrens und/oder des Systems
Inventor: DARABI KAMBIZ
IPC: G16H40/67
Filed: 2001-03-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Datenverwaltung, wobei  – Daten auf mindestens einem
mit einer Software (Frontend) versehenen mobilen Rechner (20) eingegeben
und bearbeitet werden,  – Daten
auf mindestens einem Zentralrechner (40, 50) mittels einer Software
(Backendsystem) gesammelt und gespeichert werden,  – wobei über mindestens
einen lokalen Rechner (30) ein Datenaustausch zwischen dem mindestens
einen mobilen Rechner (20) und dem mindestens einen Zentralrechner (40,
50) vorgenommen wird und die Software (Middleware) des lokalen Rechners
(30) zumindest auch zur Zwischenübersetzung
und Schnittstellenkontrolle dient,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – auf
dem mindestens einen Zentralrechner (40, 50) allgemeine, für jeden
mobilen Rechner (20) zugängliche
Daten gesammelt und gespeichert werden,  – und dass mittels einer weiteren
Software (Customiser) anwendungsspezifische, für einen oder mehrere mobile Rechner
(20) individuelle Daten auf einem Rechner (20, 30, 60) gesammelt
und gespeichert werden,  – wobei
ein Datenaustausch zwischen dem mobilen Rechner (20) und dem Rechner
(20,...
Patent DE-10117789-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: ELLERBROK NORBERT
IPC: B60R22/34
Filed: 2001-04-10
Granted: 2014-01-16
Abstract: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einer Gurtspule (12), die drehbar in einem Rahmen (10) gelagert ist, einer Sperrscheibe (20) zum Blockieren der Gurtspule (12), zwei Energieaufnahmeelementen (26, 28), die beide an einem axialen Ende (30, 34) drehfest mit der Sperrscheibe (20) verbunden sind, wobei am anderen axialen Ende das erste Energieaufnahmeelement (26) drehfest mit der Gurtspule (12) verbunden ist und das zweite Energieaufnahmeelement (28) mittels einer Kupplung (38, 40, 50) mit der Gurtspule (12) lösbar drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Energieaufnahmeelement ein Torsionsrohr (26) und das zweite Energieaufnahmeelement ein Torsionsstab (28) ist, dass die Kupplung (38, 40, 50) eine Muffe (40) beinhaltet, durch die das zweite Energieaufnahmeelement (28) lösbar drehfest mit der Gurtspule verbunden ist, und dass die Muffe (40) durch eine Betätigungsvorrichtung (52) beaufschlagbar ist.
Patent DE-10124527-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: GELFAND IURI
IPC: A63B21/06
Filed: 2001-05-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Trainingsgerät zum Trainieren der Bauch- und Rückenmuskulatur durch Erzeugen einer kreisenden Körperbewegung, mit  a) einem Rahmen (13),  b) einer im Rahmen angeordneten, den Körperumfang des Benutzers im Gebrauch umschließenden, zum Einstieg und Ausstieg zu öffnenden und zum Gebrauch zu schließenden Ringanordnung (1, 2; 19),  c) einem mindestens zwei Kurbeln (3) umfassenden Kurbelmechanismus zur Lagerung der Ringanordnung (1, 2; 19) in dem Rahmen zur Ausführung einer um ein Drehzentrum (0) kreisenden Bewegung ohne Eigendrehung der Ringanordnung (1, 2, 19),  d) einer Anordnung zur Zwangssynchronisierung der Drehbewegung der mindestens zwei Kurbeln (3) des Kurbelmechanismus, und  e) einem einen Widerstand erzeugenden Bremsmechanismus (7), der von dem Kurbelmechanismus über eine Welle (4) angetrieben wird.
Patent DE-10129553-B4 (DE)
Title: Schnellwechselsystem
Inventor: SCHWOPE FRANZ
IPC: B65G47/90
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schnellwechselsystem,
insbesondere für
Greifelemente zum Erfassen und Transportieren von Werkstücken, bestehend
aus einer Grundplatte (1), einer an Grundplatte (1) befestigbaren
Halteplatte (2) (Greifergrundplatte) und mindestens einer der Grundplatte
(1) vorgesehenen, Spannbacken (7), welche die Halteplatte (2) in Schließstellung
zur Fixierung einspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacke
(7) seitlich an der Grundplatte (1) anliegt, um einen Drehpunkt
(A) kippbar im Verhältnis.
zur Grundplatte (1) gelagert ist und durch Ausübung einer Kraft in die Schließstellung überführbar ist.
Patent DE-10146734-B4 (DE)
Title: Steckbares Regalsystem
IPC: A47B55/02
Filed: 2001-09-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Regalsystem
(10) mit links- und rechtsseitig angeordneten, vertikal verlaufenden
Hauptstreben (12), daran befestigten horizontal verlaufenden Querstreben
(13), und  mit zumindest einem Boden (14) der links- und rechtsseitig auf
zumindest zwei Querstreben (13) aufliegt, die in gleicher Höhe an den
Hauptstreben (12) befestigt sind,  wobei am Boden (14) links-
und rechtsseitige Befestigungsmittel (18) vorhanden sind, die die
Querstreben (13) hintergreifen und die Böden gegen Verrutschen sichern,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Böden
(14) zusätzlich
zu den links- und rechtsseitigen Befestigungsmitteln (18) auch Anschläge (19)
aufweisen, die zu den Befestigungsmitteln (18) höhenversetzt sind und zwischen
den Hauptstreben (12) regalinnenseitig links- und rechtsseitig an
den Hauptstreben (12) anliegen, so daß  die Hauptstreben (12)
jeweils durch den Höhenversatz
(20) zwischen Befestigungsmittel (18) und Anschlag (19) des zumindest
einen Bodens (14) eingeklemmt sind,  und ein seitliches Kippen
der links- und rechtsseitigen Hauptstreben (12) durch den eingehängten Boden
(14) gegenseitig ausgeschlossen...
Patent DE-10156137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kieselglastiegels mit kristallinen Bereichen aus einem porösen Kieselglasgrünkörper
Inventor: SCHWERTFEGER FRITZ
IPC: C03B20/00
Filed: 2001-11-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kieselglastiegels, dadurch ge kennzeichnet, daß  a) ein poröser amorpher Kieselglasgrünkörper hergestellt wird, der mit mindestens einer Substanz infiltriert ist, die eine Kristallisation eines Kieselglastiegels fördert  b) der infiltrierte Kieselglasgrünkörper getrocknet wird,  c) ohne vorherige Sinterung mit einem Metall oder Halbmetall gefüllt wird und  d) für einen Zeitraum von 1h bis 1000h auf eine Temperatur von 900 bis 2000°C erhitzt wird.
Patent DE-10160438-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: PIOCK WALTER
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-12-08
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung, mit zumindest einem NO x -Speicherkatalysator im Abgasstrang, wobei während des Motorbetriebes die Temperatur des NO x -Speicherkatalysators und der Lastzustand der Brennkraftmaschine kontinuierlich oder diskontinuierlich ermittelt wird, und ein maximaler Sollwert oder ein Sollwertkennfeld als Funktion von Einspritzmenge und/oder Motordrehzahl und/oder -last für die Temperatur des NO x -Speicherkatalysators vordefiniert wird, und wobei in lastfreien Betriebszuständen, bei welchen die Temperatur des NO x -Speicherkatalysators über dem vordefinierten Sollwert liegt, die Brennkraftmaschine ungedrosselt betrieben und die Kraftstoffzufuhr zum Brennraum unterbrochen wird, wobei als lastfreier Betriebszustand Schubphasen oberhalb einer vordefinierten Wiedereinsetzdrehzahl definiert werden, und wobei nach Beendigung des lastfreien Betriebszustandes und/oder nach Absinken der Temperatur des NO x -Speicherkatalysators auf eine vordefinierte Wiedereinsetztemperatur, welche maximal dem Sollwert entspricht, zum Wiedereinsetzen des Lastbetriebes die Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr wieder aufgehoben wird, dadurch gekennzeüchnet, dass das Wiedereinsetzen des Lastbetriebes im Magerbetrieb mit einem überstöchiometrischem Luft-Kraftstoffverhältnis erfolgt.
Patent DE-10160831-B4 (DE)
Title: Fluidflussmesser
Inventor: SATO KUNIHIKO
IPC: G01F5/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2006-06-08
Abstract: Fluidflußmesser,
der folgende Merkmale aufweist:  ein Gehäuse (11), das an einem Kanal
(1) installiert ist, in dem ein gemessenes Gas fließt, wobei
das Gehäuse
(11) einen Hauptkörperabschnitt,
der eine Platineninstallationsausnehmung (15) definiert, und einen
Peripheriewandabschnitt (14A1), der von dem Hauptkörperabschnitt vorsteht
und die Platineninstallationsausnehmung (15) umgibt, aufweist, wobei
ein Teil des Peripheriewandabschnitts (14A1) ausgeschnitten ist,
um eine Installationsplatteneinfügerille
(16) zu bilden, wobei dieser Teil an eine Innenseite des Kanals
(1) angrenzt;  eine Installationsplatte (22), die einen Platineninstallationsabschnitt
(22A), der in der Platineninstallationsausnehmung (15) angeordnet
ist, und einen Elementinstallationsabschnitt (22B) aufweist, der
sich von dem Platineninstallationsabschnitt (22A) durch die Installationsplatteneinfügerille
(16) zu einer Außenseite
der Platineninstallationsausnehmung (15) erstreckt;  eine Schaltungsplatine
(23), die an dem Platineninstallationsabschnitt (22A) der Installationsplatte
(22) angeordnet ist, wobei elektronische Bauteile an der Schaltungsplatine (23)
vorgesehen sind;  ein Gasflußsensorelement (24), das an
dem Elementinstallationsabschnitt (22B) der Installationsplatte
(22) angeordnet ist, wobei das Gasflusssensorelement...
Patent DE-10162270-B4 (DE)
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: G01N21/956
Filed: 2001-12-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: The present invention relates to a modular optical sensor device having an optical base module and a supplemental or supplementary module. The supplemental module may be disposed on the optical base module and replaced by other supplemental optical modules. The supplementary optical modules have different lighting characteristics. Depending on the kind of the object to be detected, a supplemental module can be chosen which is suitable with respect to the lighting angle and the spectral distribution of the illuminating light. According to one embodiment, the optical base module is coupled to the supplemental optical module via an interface so that the supplemental optical module can be identified by a central control unit and the optical sensor device does not have to be calibrated when the supplemental module is exchanged.
Patent DE-10164175-B4 (DE)
Title: Prozeßgerät mit zwei Raumeinheiten und einer die zwei Raumeinheiten verbindenden dritten Raumeinheit mit jeweils einer gegenüber der Umgebung verminderten Dichte kontaminierter Teilchen und Verfahren zum Betrieb des Prozeßgerätes
Inventor: LEDERER KAY
IPC: B65G49/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: Prozeßgerät (2) mit einer ersten (21), zweiten (22) und dritten (23) Raumeinheit mit jeweils einer gegenüber der Umgebung des Prozeßgerätes verminderten Dichte kontaminierender Teilchen, wobei  a) die erste, zweite und dritte Raumeinheit (21, 22, 23) jeweils eine Vorrichtung (31, 32, 33) zur Reduzierung der Dichte kontaminierender Teilchen umfaßt,  b) die Vorrichtungen (31, 32, 33) jeweils einen laminaren Luftstrom (41, 42,43) mit einer ersten Strömungsgeschwindigkeit in der ersten Raumeinheit (21), einer zweiten Strömungsgeschwindigkeit in der zweiten Raumeinheit (22) und einer dritten Strömungsgeschwindigkeit in der dritten Raumeinheit (23) bilden,  c) die dritte Raumeinheit (23) zwischen der ersten (21) und zweiten Raumeinheit (22) angeordnet ist und zur Übergabe wenigstens einer Halbleiterscheibe wenigstens eine erste (24) und zweite Öffnung (25) zu der ersten (21) und zweiten Raumeinheit (22) besitzt,  d) der erste laminare Luftstrom (41) der ersten Raumeinheit (21) und der zweite laminare Luftstrom (42) der zweiten Raumeinheit (22) parallel zueinander und im wesentlichen parallel jeweils zu den Flächen der Öffnungen (24, 25) gerichtet sind,  e) die in der dritten Raumeinheit (23) vorgesehene Vorrichtung (33) zur Reduzierung der Dichte kontaminierender Teilchen einen Lufteinlaßschlitz (51) und einen Luftauslaßschlitz (52) umfaßt, womit der dritte laminare Luftstrom (43) der dritten Raumeinheit (23) so gebildet wird, dass er im wesentlichen senkrecht zu dem ersten (41) und dem zweiten Luftstrom (42) gerichtet ist.
Patent DE-10207319-B4 (DE)
Title: Einklemmschutz für hilfskraftbetätigte Schiebe- und Schwenkflügel
Inventor: KOLB JENS
IPC: E05F15/14
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-08-19
Abstract: Einklemmschutz (10) für hilfskraftbetätigte Schiebe- oder Schwenkflügel, insbesondere für verfahrbare Fensterscheiben und verschwenkbare Klappen in Fahrzeugen, mit einer einen anschaltbaren und abschaltbaren Hilfskraftantrieb (22) aufweisenden Getriebeeinheit (2), bei der mittels einer Sensoreinheit (4) mit einem Rechnerglied (98) ein Messwert für eine relative Verschiebung eines Antriebselements und eines Antriebselements bestimmt wird und wobei die Sensoreinheit (4) bei einer Abweichung von einem vorbestimmten Schwellwert den Hilfskraftantrieb (22) abschaltet, dadurch gekennzeichnet,  dass die Getriebeeinheit (2) außer dem Antriebselement und dem Abtriebselement ein elastisches Mitnehmerelement umfasst, wobei das Antriebselement von dem Hilfskraftantrieb (22) antreibbar ist und das elastische Mitnehmerelement einerseits mit dem Antriebselement und andererseits mit dem Abtriebselement verbunden ist, so dass eine von dem Hilfskraftantrieb (22) erzeugte und auf das Antriebselement übertragene Bewegung mit Spiel auf das Abtriebselement und damit auf den Schiebe- oder Schwenkflügel übertragen wird, und  dass die Sensoreinheit (4) neben dem Rechnerglied (98) mindestens einen Antriebssensor (82,...
Patent DE-10207465-B4 (DE)
Inventor: BICKERT BERNHARD
IPC: G01S13/522
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: The method involves using a space-time adaptive processing filter to suppress fixed targets in antenna side lobes, comparing amplitudes or powers of Doppler frequency cells with a constant threshold and combining the derived alarms into clusters, using only alarms with amplitudes or powers above the threshold, forming and combining Doppler frequency clusters, comparing target and test functions and evaluating to identify a moving or fixed target.  The method involves suppression of fixed target echoes in the main lobe using space-time adaptive processing or STAP filters, using the STAP filter to suppress fixed targets in antenna side lobes for visible side lobes in the radar image, comparing the amplitudes or powers of Doppler frequency cells with a constant threshold and combining the derived alarms into clusters, using only alarms with amplitudes or powers above the threshold, forming and combining Doppler frequency clusters, comparing a target function with a test function and evaluating to identify a moving or fixed target.