baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116039-A1 (DE)
Title: Rolle
IPC: G01P3/44
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rolle (1), insbesondere Lenkrolle, aufweisend eine Schwenkachse (x) mit einem, eine Laufradachse (y) aufweisenden Laufrad (5, 5'), das in einem Halterungsteil (3) aufgenommen ist. Um eine Rolle der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Laufrad (5, 5') eine oder mehrere Indikatoren (7 bis 9) aufweist, die zur Erfassung einer Geschwindigkeit und/oder einer Drehrichtung des Laufrades (5, 5') mit einer Erfassungseinrichtung (11, 11') zusammenwirken können.
Patent DE-102017116055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Erfassung einzelner Nanoobjekte
Inventor: ZYBIN ALEXANDER
IPC: G01N21/552
Filed: 2017-07-17
Abstract: Verfahren zur optischen Erfassung einzelner Nanoobjekte in der Nähe einer Sensoroberfläche, die in einer Kretschmann-Anordnung angeregt wird, wobei eine Strahlungsquelle mit kohärenter Anregungsstrahlung zur Verfügung steht, die eine Wellenlänge aufweist, die größer ist als der Durchmesser des Nanoobjektes, wobei die Anregungsstrahlung kollimiert wird und anschließend die Sensoroberfläche belichtet, indem sie unter einem Resonanzwinkel auf die Sensoroberfläche fällt, bei welchem Oberflächenplasmonen angeregt werden und die Reflektivität der Sensoroberfläche minimiert wird, wobei einzelne Nanoobjekte lokal die Eigenschaften der Sensoroberfläche verändern, so dass eine Anregung der Oberflächenplasmonen unterdrückt wird und sich die Reflektivität lokal erhöht, so dass ein einzelnes Nanoobjekt wenigstens eine Punktstrahlungsquelle induziert, wobei die reflektierte Anregungsstrahlung und die Strahlung der Punktstrahlungsquellen durch ein optischen Element auf einen Detektor propagieren, wobei die reflektierte Anregungsstrahlung zwischen dem optischen Element und dem Detektor geblockt wird.
Patent DE-102017117046-A1 (DE)
Title: Variables Interieur eines Fahrgastraums
Inventor: LOINGER BENJAMIN
IPC: B61D33/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Eine Technik zur variablen Anordnung in einem Fahrgastraum eines Personenbeförderungsfahrzeugs wird beschrieben. Ein Vorrichtungsaspekt der Technik betrifft eine Sitzgruppe (100), die mindestens zwei Sitzplätze (102); und einen die mindestens zwei Sitzplätze (102) tragenden Unterbau (104) umfasst. Der Unterbau (104) umfasst bodenseitig eine Verankerungsstelle (106), die in einem gelösten Zustand in eine Nutenführung einsetzbar ist, und die in einem arretierten Zustand in der Nutenführung lösbar arretiert ist. Die Sitzgruppe (100) ist im gelösten Zustand bezüglich der Nutenführung verschiebbar und drehbar. Im arretierten Zustand ist die Sitzgruppe (100) bezüglich der Nutenführung orts- und drehfest.
Patent DE-102017119494-A1 (DE)
Title: Niedrigdruck-Metallgussverfahren und Vorrichtung hierzu
Inventor: DINGS PATRICK
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen von Metallgussteilen, bei dem in eine an einer Unterseite (1') einer Form (1) angeordnete Öffnung (6') eines Eingusskanals (6) mit einem Druck eine Gussmasse eingespeist wird, die durch einen Gießlauf (4) auf ein oder mehrere Anschnitte (5) verteilt in einen Formhohlraum (2) strömt und anschließend zu einem Festkörper erstarrt. Zur Steigerung der Effizienz wird vorgeschlagen, dass vor dem Erstarren der Eingusskanal (6) mit einem in der Form (1) angeordneten Verschlusselement (10) verschlossen wird, welches in der Art eines Rückschlagventils vor dem Einströmen der Gussmasse in einer Verschlussstellung mit einem Dichtkörper (11) auf einem vertikal oberhalb der Öffnung (6') des Eingusskanals (6) angeordneten Sitz (14) aufliegt und durch die einströmende Gussmasse in eine Öffnungsstellung angehoben wird und sich bei zur Ruhe gekommenem Gussmassenstrom von der Schwerkraft beaufschlagt in die Verschlussstellung absenkt.
Patent DE-102017119931-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: PETER MATTHIAS
IPC: H01L33/32
Filed: 2017-08-30
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) mit einem Halbleiterkörper (10), in dem eine zur Erzeugung oder Detektion von elektromagnetischer Strahlung eingerichtete aktive Schicht (103), eine erste Zwischenschicht (101) und eine p-leitende Kontaktschicht (104) ausgebildet sind, und einer auf den Halbleiterkörper (10) aufgebrachten Anschlussschicht (121) angegeben. Wobei die Kontaktschicht (104) zwischen der ersten Zwischenschicht (101) und der Anschlussschicht (121) angeordnet ist, an die Anschlussschicht (121) angrenzt und die aktive Schicht (103) auf einer der Kontaktschicht (104) abgewandten Seite der ersten Zwischenschicht (101) angeordnet ist. Die erste Zwischenschicht (101) und die Kontaktschicht (104) basieren auf einem Nitridverbindungshalbleiter und die Kontaktschicht (104) ist mit einem p-Dotierstoff dotiert. Die Kontaktschicht (104) weist eine Dicke von höchstens 50nm auf und hat einen geringeren Aluminiumgehalt als die erste Zwischenschicht (101) .
Patent DE-102017120130-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig für ein Rollenlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/54
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) für ein Rollenlager, insbesondere für ein Zylinderrollenlager, aufweisend:- wenigstens eine Aufnahme (2) für einen Wälzkörper (W), insbesondere für eine Zylinderrolle, und- eine Klemmeinrichtung (5, 6, 7, 8) zum positionstreuen Klemmen eines Wälzkörpers (W) und zum Einsetzen eines Wälzkörpers (W) von radial außen und radial innen in die wenigstens eine Aufnahme (2).
Patent DE-102017122934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle eines Abgasverhaltens einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JUNG TOM
IPC: G01M15/10
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle eines Abgasverhaltens einer Verbrennungskraftmaschine (2) eines Fahrzeugs (1), wobei mit einem Steuergerät (3) der Verbrennungskraftmaschine (2) ein Referenzwert (43.1; 43.2) für eine Emission einer Abgaskomponente in Echtzeit während eines Betriebs der Verbrennungskraftmaschine (2) ermittelt wird und Berechnungen mehrerer Integrale eines Massenstroms der Abgaskomponente zeitlich versetzt zueinander erfolgen und eine Zeitspanne zwischen einem Starten einer Berechnung eines Integrals des Massenstroms der Abgaskomponente und einem Auslösen eines Startens einer Berechnung eines weiteren Integrals des Massenstroms der Abgaskomponente an einen Fahrzustand des Fahrzeugs (1) angepasst ist.
Patent DE-102017122990-A1 (DE)
Title: Mikro-Applikator mit Applikationsbereich zur Applikation einer Flüssigkeit, wie einem dentalen Adhäsiv, oder Paste in einer Kavität eines natürlichen Zahnes zur Verwendung mit dentalen Adhäsiven
Inventor: KONDZIELA MIKE
IPC: A61C5/66
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dentalen Mikro-Applikator (1) zur Applikation einer Flüssigkeit oder Paste in einer Kavität eines natürlichen Zahnes mit einem hohlen, hülsenförmigen Applikationskopf (2) mit einem distalen (2.2) und einem proximalen Bereich (2.1) und mit einem Applikationsbereich (5.1) an der Stirnseite am proximalen Bereich des Applikationskopfes (2), wobei in dem hohlen, hülsenförmigen Applikationskopf (2) im proximalen Bereich (2.1) ein Stanzdorn (4), dessen Spitze (11) nach distal ausgerichtet ist, angeordnet ist und an der Stirnseite am proximalen Bereich (2.1) ist eine Öffnung (7) für den Durchtritt einer zu applizierenden Flüssigkeit oder Paste ausgebildet, wobei in den hohlen, hülsenförmigen Applikationskopf (2) von distal ein Mikrobehälter (3) eingebracht ist, insbesondere eingeschoben oder eingedreht ist, dessen Außenform mit Passung zur Innenform des Applikationskopfes (2) ausgebildet ist, und wobei der Mikrobehälter (3) einen Innenraum (10) zur Aufnahme der zu applizierenden Flüssigkeit oder Paste aufweist. Ferner ist der Mikrobehälter an seiner distalen Seite (9) und an seiner proximalen Stirnseite (6) verschlossen.
Patent DE-102017125745-A1 (DE)
Title: Fokussitzung an einem Sprachschnittstellengerät
Inventor: MIXTER KENNETH
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-11-03
Abstract: Ein Verfahren bei einem ersten elektronischen Gerät einer lokalen Gruppe von verbundenen elektronischen Geräten beinhaltet: Empfangen eines ersten Sprachbefehls, beinhaltend eine Anfrage nach einem ersten Vorgang; Bestimmen eines ersten Zielgeräts für den ersten Vorgang aus der lokalen Gruppe; Einrichten einer Fokussitzung in Bezug auf das erste Zielgerät; Veranlassen, dass der erste Vorgang durch das erste Zielgerät ausgeführt wird; Empfangen eines zweiten Sprachbefehls, beinhaltend eine Anfrage nach einem zweiten Vorgang; Bestimmen, dass der zweite Sprachbefehl keine ausdrückliche Bezeichnung eines zweiten Zielgeräts beinhaltet; Bestimmen, dass der zweite Vorgang durch das erste Zielgerät ausgeführt werden kann; Bestimmen, ob der zweite Sprachbefehl eines oder mehrere Fokussitzungs-Aufrechterhaltungskriterien erfüllt; und wenn der zweite Sprachbefehl die Fokussitzungs-Aufrechterhaltungskriterien erfüllt, Veranlassen, dass der zweite Vorgang durch das erste Zielgerät ausgeführt wird.
Patent DE-102017125839-A1 (DE)
Title: Gleisbauvorrichtung zur Bearbeitung von Schienen
Inventor: MARZ MANFRED
IPC: E01B31/13
Filed: 2017-11-06
Abstract: Es wird eine Gleisbauvorrichtung zur Bearbeitung von Schienen (8), insbesondere Rillenschienen, beschrieben, die einen Rahmen (4) aufweist, der mit einem entlang einer ersten Schiene (8) anordenbaren ersten Paar von Rädern (6) und einem entlang einer zweiten Schiene anordenbaren zweiten Paar von Rädern (38) versehen ist, wobei zwischen dem ersten Paar von Rädern (6) eine Bearbeitungseinheit (12) über Schwenkarme (14) am Rahmen (4) relativ zur ersten Schiene (8) verstellbar befestigt ist und über an der Bearbeitungseinheit (12) angeordnete Halteklemmen (20) an der ersten Schiene (8) festlegbar ist, wobei die Bearbeitungseinheit (12) einen Grundkörper (24) aufweist, bezüglich dessen eine Fräsvorrichtung (16) in drei zueinander senkrecht angeordneten Raumrichtungen verschiebbar ist, so dass mittels eines Fräskopfes (18) der Fräsvorrichtung (16) eine spanende Bearbeitung der Schiene (8), insbesondere ein Fräsen eines Langlochs im Boden (44) der Rillenschiene, durchführbar ist.
Patent DE-102017126281-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Fahrzeuginnenräume
Inventor: Renner Gabriele
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Innenraum, vorzugsweise einer Personenkabine oder einem Lastenraum, wobei in oder in thermischem Kontakt mit dem Innenraum ein Textil angeordnet ist, das einen Vliesstoff umfasst, der mit einem superabsorbierenden Polymer beladen ist.
Patent DE-102017126782-A1 (DE)
Title: Hybrides Nicht-ABS/ABS-Bremssystem
Inventor: MCKEOWN STEPHEN LYLE
IPC: B60T8/176
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines hybriden Nicht-ABS- und ABS-Bremssystems eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ineingriffbringen eines initialen Bremssystems auf Basis einer Standard-Einstellung oder Eingabe von einem Bediener des Fahrzeugs; Erfassen von Daten aus mindestens einem dem Fahrzeug zugeordneten Sensor während des Schritts des Ineingriffbringens des initialen Bremssystems; Senden der von dem mindestens einen Sensor bereitgestellten Daten an ein Steuer-/Regelmodul des Fahrzeugs; Auswerten der von dem mindestens einen Sensor bereitgestellten Daten; und Lösen des initialen Bremssystems und Ineingriffbringen eines Folge-Bremssystems, wenn ein vorbestimmter Zustand detektiert wird.
Patent DE-102017204768-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SAAL ANDRE
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein gelenktes Rad (2), eine obere Lenksäule (4), einen Überlagerungsaktor (5), eine Steuereinrichtung (6) zur Steuerung des Überlagerungsaktors (5), und eine Momentübertragungswelle (7), die durch überlagerte Drehmomente der oberen Lenksäule (4) und des Überlagerungsaktors (5) antreibbar ist, wobei die Momentübertragungswelle (7) derart mit dem Rad (2) gekoppelt oder koppelbar ist, dass durch ein über die Momentübertragungswelle (7) zugeführtes Drehmoment ein Lenkwinkel des Rades (2) verändert wird, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Verriegelungseinrichtung (11) umfasst, durch die die obere Lenksäule (4) verriegelbar ist, um eine Drehbewegung der oberen Lenksäule (4) zu blockieren, wobei die Steuereinrichtung (6) derart eingerichtet ist, dass sie in zumindest einem ersten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (1) die Verriegelungseinrichtung (11) ansteuert, um die obere Lenksäule (4) zu verriegeln, und den Überlagerungsaktor (5) ansteuert, um durch ein der Momentübertragungswelle (7) zugeführtes Drehmoment den Lenkwinkel des Rades (2) zu verändern.
Patent DE-102017205290-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzantennenelement und Hochfrequenzantennenmodul
Inventor: OHKOSHI SHIN-ICHI
IPC: H01Q17/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Es soll ein Hochfrequenzantennenelement bereitgestellt werden, das, selbst wenn ein elektromagnetischer Wellenabsorber verwendet wird, leicht verkleinert wird, und das fähig ist, eine Empfangsantenneneinheit zu schützen, indem die Empfangsantenneneinheit abgedeckt wird, und ein Hochfrequenzantennenmodul bereitgestellt werden, welches das Hochfrequenzantennenelement umfasst. Das Hochfrequenzantennenelement ist derart konfiguriert, dass es umfasst: ein Substrat, eine dielektrische Schicht, eine Empfangsantenneneinheit und eine Beschichtungsschicht, wobei die dielektrische Schicht auf das Substrat laminiert ist, die Empfangsantenneneinheit auf die dielektrische Schicht montiert ist und die Beschichtungsschicht eine Oberfläche der dielektrischen Schicht in einem Abschnitt bedeckt, in dem die Empfangsantenneneinheit nicht montiert ist, während die Beschichtungsschicht in Kontakt mit den gesamten Seitenoberflächen der Empfangsantenneneinheit ist, und die Beschichtungsschicht wenigstens einen Teil einer oberen Oberfläche der Empfangsantenneneinheit bedeckt.
Patent DE-102017207073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel, insbesondere von Flaschen oder Bechern, mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln
Inventor: SCHMITT WOLFGANG
IPC: B65H21/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel, insbesondere von Flaschen oder Bechern mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln, umfassend zumindest eine Dosierstation (28), die zumindest ein Dosiermodul (26) Dosierstation (28) mit zumindest eine Abfülldüse (24) umfasst, die bereitstehendes Packmittel befüllt, wobei zumindest eine Sterilkammer (33) vorgesehen ist, die zumindest eine Abfülldüse (24) beim Befüllen von Packmittel zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Hubeinheit (36) vorgesehen ist, die die Dosierstation (28) zwischen einer Produktionsstellung, bei der das Packmittel befüllbar ist, und einer Servicestellung bewegt.
Patent DE-102017207092-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Koordinatenmesseinrichtung
Inventor: FUTAMI TAKASHI
IPC: G12B5/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die dreidimensionale Koordinatenmesseinrichtung der vorliegenden Erfindung erreicht eine gute Bedienbarkeit und reduziert die Beschränkungen im Hinblick auf die Größe eines Messobjekts. Ein Tisch, der darauf ein Messobjekt aufnimmt, ist verschiebbar und/oder um eine vorbestimmte Achse drehbar. Eine Position und eine Lage einer Sonde, die zum Kennzeichnen einer Messposition eines Messobjekts geeignet ist, werden ermittelt. Es ist ein Bewegungswiderstandsmechanismus vorgesehen, der bei Ausübung einer externen Kraft auf den Tisch in einer Richtung der Bewegung des Tisches eine gewisse Widerstandskraft gegenüber der externen Kraft erzeugt. Es ist eine Tischbewegungserkennungseinheit vorgesehen, die einen Betrag der Bewegung des Tisches ausgehend von einer Ausgangsposition ermittelt. Es werden relative Positionskoordinaten einer Position, die von der Sonde gekennzeichnet ist, auf der Grundlage der Position und der Lage der Sonde und auf der Grundlage des Betrags der Bewegung des Tisches ermittelt.
Patent DE-102017207441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer digitalen Umgebungskarte für ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, Rechenvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer digitalen Umgebungskarte für ein Fahrerassistenzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem Sensordaten, welche zumindest ein Objekt (6) in einer Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1) beschreiben, von zumindest einem Umfeldsensor (4) empfangen werden und anhand der Sensordaten ein Kartenelement in der Umgebungskarte, welches das zumindest eine Objekt (5) beschreibt, überprüft wird, wobei zum Überprüfen anhand des Kartenelements eine Objektposition, welche eine Position des zumindest einen Objekts (6) in der Umgebung (5) beschreibt, bestimmt wird, wobei ohne Erkennung des zumindest einen Objekts (6) anhand der Sensordaten überprüft wird, ob die Sensordaten das zumindest eine Objekt (6) an der bestimmten Objektposition beschreiben.
Patent DE-102017208041-A1 (DE)
Title: TDI-Zeilendetektor
Inventor: ECKARDT ANDREAS DR
IPC: H04N5/372
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen TDI-Zeilendetektor (1), umfassend n TDI-zeilen (Z1-Zn), wobei jede TDI-Zeile (Z) m Pixel (P) aufweist, sowie mindestens eine Ausleseelektronik (11-14), wobei der TDI-Zeilendetektor (1) in x Submodule (S1-S4) unterteilt ist, wobei die Anzahl der Zeilen (Z) eines Submoduls (S1-S4) n/x ist, wobei der letzten Zeile eines jeden Submoduls (S1-S4) eine eigene Ausleseelektronik (11-14) zugeordnet ist, wobei die Länge (L1) der Ausleseelektronik (11-14) einem ganzzahligen Vielfachen der Länge (L2) eines Pixels (P) entspricht, wobei x ≥ 2 ist, wobei die zugehörigen Pixel (P) verschiedener Submodule (S1-S4) pixelgenau untereinander angeordnet sind oder die Submodule (S1-S4) oder Gruppen von Submodulen (S1-S4) alternierend um ein halbes Pixel (P) seitlich vernetzt angeordnet sind.
Patent DE-102017208221-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit automatisch öffnender und/oder automatisch schließender Klappe
Inventor: GOCKE TIM
IPC: E05F15/73
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung betrifft ein Fahrzeug mit automatisch öffnender und/oder automatisch schließender Klappe mit mindestens einem Bedienschalter in der Nähe der Klappe und mit einem programmierbaren elektronischen Steuergerät, wobei der Bedienschalter in Form eines Näherungssensors willkürlich berührungslos zu betätigen ist und bei erfolgter Betätigung ein Bedienanforderungssignal erzeugt, das Eingangssignal des Steuergerätes ist, und wobei das Steuergerät derart ausgestaltet ist, dass definierte Umweltbedingungen zum Erkennen von Salz- und Feuchtegefahr auswertbar sind und dass bei Vorliegen von Salz- und Feuchtegefahr eine entsprechende Adaption zur Auswertung des Bedienanforderungssignals vornehmbar ist. Vorzugsweise sind als auszuwertende Umweltbedingungen zur Erkennung von Salz- und Feuchtegefahr zumindest eine Außentemperatur unterhalb einer vorgegebenen Schwelle und eine das Vorliegen von Nässe wiedergebende Information definiert.
Patent DE-102017208422-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHMIEDER VOLKER
IPC: B27G11/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung (1), insbesondere für plattenförmige oder stabförmige Werkstücke (10) aus Holz, mit zumindest einem Werkzeug (3) zum zerspanenden Konturieren zumindest einer Seitenfläche (11) des Werkstücks (10) und mit einer Transporteinrichtung (2) zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück (10) und dem zumindest einen Werkzeug zum Bearbeiten des Werkstücks mit dem zumindest einen Werkzeug und mit einer Einrichtung (5, 8) zum Aufbringen von Material auf das Werkstück (10), wobei die Einrichtung (5,8) zum Aufbringen von Material auf das Werkstück (10) dem zumindest einen Werkzeug (3) zum Konturieren, insbesondere in Transportrichtung der Transporteinrichtung, nachgeordnet angeordnet ist.
Patent DE-102017210410-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Lenkmomenteingriffs in einem Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B62D6/04
Filed: 2017-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung eines Lenkmomenteingriffs in einem Fahrzeug beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von Querkraft-Information in Bezug auf eine durch eine Fahrbahn bewirkte Querkraft auf das Fahrzeug. Außerdem umfasst das Verfahren das Bestimmen eines Parameters eines Lenkmomenteingriffs auf ein Rad und/oder auf ein Lenkmittel des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Querkraft-Information.
Patent DE-102017216305-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (K1, K2, B1, K3, K4), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (K1, K2, B1, K3, K4) unterschiedliche Gänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben derselbigen.
Patent DE-102017218154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines crimpanschlusses
Inventor: IKEBE KOICHI
IPC: H01R43/16
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Crimpanschlusses umfasst einen Stanzvorgang zum Ausstanzen eines Crimpanschlusses aus einem Metallbasismaterial in flacher Plattenform; einen Befestigungsvorgang zum Anbringen eines schichtartigen Wasserstoppelements an einem Leitungsverbindungsbereich, der ein Bereich in dem Crimpanschluss ist, der mit einer Leitung zu verpressen ist, und einen Biegevorgang zum Biegen des Leitungsverbindungsbereichs, an welchem das Wasserstoppelement angebracht ist. Der Leitungsverbindungsbereich kann einen Kernleiter und eine Ummantelung der Leitung beim Crimpen auf die Leitung gemeinsam abdecken.
Patent DE-102017218974-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit elektrisch betreibbarer Komponente
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04L12/10
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) weist eine elektrisch betreibbare erste Komponente (4-7) auf, die mit einer zweiten Komponente (9) des Haushaltsgeräts (9) über eine Datenleitung (8a-8d) kommunikativ verbunden ist, wobei die erste Komponente (4-7) über die Datenleitung (8a-8d) mit Strom versorgbar ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1), wobei die elektrisch betreibbare Komponente (4-7) mittels eines PoE-Verfahrens mit Strom versorgt wird. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Kältegeräte.
Patent DE-102017220739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystems eines Fahrzeugs und Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystem
Inventor: PARKS GARY CHRISTOPHER
IPC: H04W4/40
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystems eines Fahrzeugs, wobei ein Schlafmodus eingenommen wird, in welchem die Fahrzeug-zu-X-Kommunikation reduziert ist, und ansprechend auf den Empfang einer Aktivierungsnachricht partiell wiederaufgenommen werden kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren, bei welchem eine Aktivierungsnachricht gesendet wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystem zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102017221425-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem saugfähigen Schwamm
Inventor: Wöbkemeier Martina
IPC: D06F34/28
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit zumindest einem Flüssigkeitsaufnahmebehälter (121) zur Aufnahme von Flüssigkeit. Das Haushaltsgerät (100) umfasst zumindest einen saugfähigen Schwamm (123), welcher in dem zumindest einen Flüssigkeitsaufnahmebehälter (121) aufgenommen ist, wobei der saugfähige Schwamm (123) aus einer Wachswolle geformt und ausgebildet ist in der Flüssigkeit enthaltene Verunreinigungen zu binden.