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Patent DE-102009003781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden eines dünnschichtigen Polymers in einer Niederdruckgasphase
Inventor: GERSDORFF MARKUS
IPC: C23C16/448
Filed: 2009-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden ein oder mehrerer dünner Schichten, wobei ein Polymer bildendes Prozessgas zusammen mit einem Trägergas mittels eines Gaseinlassorganes (3) in eine Depositionskammer (8) einströmt, um auf der Oberfläche (7') eines auf einer dem Gaseinlassorgan (3) beabstandet gegenüberliegenden Tragfläche (4') eines Suszeptors (4) aufliegenden Substrates (7) eine dünne Schicht insbesondere in Form eines Polymers abzuscheiden. Damit der Beschichtungsprozess bei Substrattemperaturen durchgeführt werden kann, die nur wenig höher liegen als die Temperatur der Tragfläche des Suszeptors, wird vorgeschlagen, dass das Gaseinlassorgan (3) und/oder die Tragfläche (4') derart temperiert werden, dass die Temperatur (TS) der Tragfläche (4') niedriger ist als die Temperatur (TG) des Gaseinlassorganes (3), wobei zeitlich vor dem Eintritt des Prozessgases in die Depositionskammer (8) bei einem ersten Druck (P1) in der Depositionskammer (8) das auf der Tragfläche (4') aufliegende Substrat (7) durch Wärmeabfluss zum Suszeptor (4) auf eine Substrattemperatur (TD) stabilisiert wird, die nur wenig höher ist als die Temperatur (TS) der Tragfläche (4') aber deutlich niedriger als die Temperatur (TG) des Gaseinlassorganes (3), nachfolgend der Druck (P1) in der Depositionskammer (8) auf einen Prozessdruck (P2) vermindert wird und bei Erreichen des Prozessdrucks (P2) das Prozessgas in die Depositionskammer (8) eintritt.
Patent DE-102009006007-A1 (DE)
Title: Herstellung von Adsorbentien für die Flüssigchromatographie mittels zwitterionischer Silane
Inventor: JOHN MARKUS
IPC: B01J20/286
Filed: 2009-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mit zwitterionischen Silanen modifizierten Adsorbentien für die Flüssigchromatographie, ein Adsorbens, das nach diesem Verfahren hergestellt ist, eine Chromatographiesäule, die ein solches Adsorbens enthält sowie schließlich die Verwendung einer derartigen Chromatographiesäule für die Flüssigchromatographie.
Patent DE-102009009084-A1 (DE)
Title: Wirkmittelwurfsystem zum Abschuss nicht-letaler Wirkmittel von einem Fahrzeug, insbesondere einem Polizei- oder Militärfahrzeug
Inventor: BERTELT JUERGEN
IPC: F41F1/06
Filed: 2009-02-14
Abstract: Ein Wirkmittelwurfsystem zum Abschuss nicht letaler Wirkmittel von einem Fahrzeug, insbesondere einem Polizei- oder Militärfahrzeug, mit mehreren über eine Halterungsvorrichtung (1.1 - 1.2 - 1.3) mit dem Fahrzeug verbundenen Abschussvorrichtungen zur Aufnahme mittels Schlagbolzen zündbarer Wirkmittelpatronen. Die Abschussvorrichtungen (2) besitzen jeweils ein Abschussrohr (2.1), das lösbar in ein Aufnahmelager (2.2) eingesetzt ist. Das Aufnahmelager (2.2) ist zur Bildung eines Wurfmoduls (2) lösbar in eine eine Schlagbolzenzündvorrichtung und einen Munitionserkennungssensor enthaltende Abfeuereinrichtung eingesetzt, die mit einem Grundrahmen (5) zur Aufnahme mehrerer Wurfmodule (2) verbunden ist.
Patent DE-102009011731-A1 (DE)
Title: Dichtelement zur Abdichtung elektrischer Kontaktelemente beim Spritzgießen
Inventor: ZINZIUS JUERGEN
IPC: H01R43/24
Filed: 2009-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (1) für eine Spritzgießmaschine (10) zur Abdichtung zumindest eines elektrischen Kontaktelements (21, 21a) eines Steckkontaktes beim teilweisen Umspritzen mit einer Kunststoffformmasse, das aus einem flexiblen Material gebildet ist und zumindest einen Schlitz (2, 2a) aufweist, in den das Kontaktelement (21, 21a) derart formschlüssig einführbar ist, dass es umfangsmäßig von dem Dichtelement (1) vollständig umschließbar ist, wobei sich das Dichtelement (1) bei Einwirkung einer Druckkraft derart elastisch verformt, dass es sich dichtend an das Kontaktelement (21, 21a) anlegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Spritzgießmaschien (10) mit einem derartigen Dichtelement (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Steckkontakts bei einem Kunststoffformteil durch teilweises Umspritzen zumindest eines elektrischen Kontaktelements (21, 21a) mit einer Kunststoffformmasse unter Verwendung eines derartigen Dichtelements (1).
Patent DE-102009021861-A1 (DE)
Title: Präzisionspresse
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B30B15/04
Filed: 2009-05-19
Abstract: Die erfindungsgemäße Umformeinrichtung weist einen Stößel (7) auf, der durch zumindest ein elastisch verformbares Element im Wesentlichen linear verstellbar gelagert und ansonsten steif abgestützt ist. Eine Antriebseinrichtung (16) dient zur gezielten vorzugsweise wegkontrollierten Bewegung des Stößels (7). Zu der Antriebseinrichtung (16) kann ein Getriebe (18) gehören, das vorzugsweise frei von gleit- oder wälzgelagerten Gelenken ist. Durch den Wegfall von Gleit- oder Wälzführungen und -lagern, insbesondere an der Stößelführung und vorzugsweise auch an seiner Antriebseinrichtung (16), werden Positionsfehler in Folge von wechselnden Ölpolstern und Verschleißerscheinungen beim Aufbringen großer Presskräfte vermieden wie sie sonst durch das Verdrängen von Ölpolstern aus Lagerspalten auftreten können.
Patent DE-102009022253-A1 (DE)
Title: Standgestell für einen Bügeltisch
Inventor: BADER RAOUL
IPC: D06F81/02
Filed: 2009-05-20
Abstract: Ein zusammenlegbares und/oder höhenverstellbares Standgestell für einen Bügeltisch mit zwei drehgelenkig miteinander verbundenen, in einer Einstellebene relativ zueinander verschwenkbaren Standschenkeln, wobei jeweils ein Endbereich jedes Standschenkels gelenkig und/oder verschiebbar - direkt oder indirekt - mit einer Führungseinrichtung verbunden ist, ist zur Gewährleistung eines wackelfreien Aufstellens auf unebenem Boden derart ausgebildet, dass die Verbindung zumindest eines Standschenkels mit der Führungseinrichtung eine Ausgleichsverschiebung des Endbereichs des Standschenkels senkrecht zur Einstellebene zulässt.
Patent DE-102009023564-A1 (DE)
Title: Verfahern und System zum Charakterisieren einer Batterie
Inventor: LIN JIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2009-06-02
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Charakterisieren einer Batterie bereitgestellt. Eine Eigenschaft der Batterie wird erfasst. Eine dynamische Kennlinie der Batterie wird aus einem linearen dynamischen Modell zweiter Ordnung ermittelt.
Patent DE-102009025428-A1 (DE)
Title: Dünnschichtsolarzelle und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KNOLL HARTMUT
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dünnschichtsolarzelle sowie ein Verfahren zu deren Herstellung, wobei der rückseitige Schichtaufbau der Dünnschichtsolarzelle einen mehrschichtigen Aufbau aufweist, umfassend eine metallische Haftschicht, eine Übergangsschicht sowie eine Ag-haltige Reflektorschicht, und durch einen hohen Reflexionsgrad sowie eine gute Haftung des Schichtsystems ausgezeichnet ist.
Patent DE-102009032618-A1 (DE)
Title: Zentrifuge mit einer um eine Drehachse drehbaren Schleudertrommel
Inventor: MACKEL WILFRIED
IPC: B04B1/08
Filed: 2009-07-10
Abstract: Eine Zentrifuge mit einer um eine Drehachse drehbaren Schleudertrommel, insbesondere Separator mit einer um eine vertikale Drehachse drehbaren Schleudertrommel (2), welche einen Zulauf (3) für ein zu verarbeitendes Schleudergut und wenigstens zwei Abläufe (10; 12, 13) zum Ableiten einer leichteren und einer schwereren Phase aus der Schleudertrommel (2) aufweist und welche mit einer Antriebsspindel (14) versehen ist, zeichnet sich durch eine gegen die Umgebung abgedichtete, vorzugsweise vollhermetische, Auslegung des rotierenden Systems und durch wenigstens eine der Abläufe (12, 13) in Strömungsrichtung nachgeschaltete strömungstechnische Diode aus.
Patent DE-102009035956-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Teilgruppe einer Gruppe von Blättern in einem Blattstrom
Inventor: KEIL CHRISTIAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2009-08-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Teilgruppe einer Gruppe von Blättern in einem Blattstrom, ausgehend von einem Gruppenanfang der Gruppe, umfasst ein Bestimmen des Teilgruppenendes der Teilgruppe, basierend auf einem Blattstatusparameter. Die Teilgruppe ist durch den Gruppenanfang und das Teilgruppenende bestimmt und weist eine variable Anzahl von Blättern auf. Der Blattstatusparameter legt fest, welches Blatt in dem Blattstrom ein Gruppenende der Gruppe von Blättern ist.
Patent DE-102009036545-A1 (DE)
Title: Method for executing gearshift from initial gear to target gear in 7/3-gear-planetary wheel-change gear of motor vehicle, involves occasionally operating continuously adjustable switching element not involved at gearshift during gearshift
Inventor: CHRISOFAKIS EMMANUEL
IPC: F16H61/684
Filed: 2009-08-07
Abstract: The method involves providing an initial gear and a target gear in an automatic transmission (100) of a motor vehicle by two moment transmission paths, where the automatic transmission is designed as a transmission with multiple coupled planetary sets. A positive switching element (K1) is operated during gearshift, where the positive switching element is designed as a claw clutch. A continuously adjustable switching element (K2) not involved at the gearshift is operated occasionally during the gearshift so that the torque is transferred via a third moment transmission path.
Patent DE-102009037791-A1 (DE)
Title: Testsystem zur visuellen Auswertung
Inventor: OLLESCHIK-ELBHEIM LARS VON
IPC: G01N33/543
Filed: 2009-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Testsystem zur visuellen Auswertung und dessen Verwendung im Point-of-Care Bereich.
Patent DE-102009044089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung der thermisch wirksamen Masse und Steifigkeit von verschraubten Teilringen
Inventor: FLANAGAN MARK W
IPC: F01D25/24
Filed: 2009-09-23
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Formabweichung in dem Gehäuse (10) einer Gasturbine offengelegt. Das Verfahren nutzt einen Schlitz (28, 30) in dem Innendurchmesser des Flansches unter den falschen Flanschen (24, 26), um die Ringsteifigkeit des Gehäuses (10) zur Anpassung an die Steifigkeit und das Verhalten der verschraubten Verbindungsstelle fein anzupassen. Durch Anpassen der Ringtragfähigkeit und des Lastweges des Teilungslinienflansches (16A, 16B, 18A, 18B) sowie der Auswirkung der thermisch wirksamen Masse dieser Flansche in den falschen Flanschen kann die Formabweichung in einen Formabweichungsmodus höherer Ordnung überführt werden, der die Auslenkung gleichmäßig verteilen und eine reinere kreisrunde Form annähern kann.
Patent DE-102009044666-A1 (DE)
Title: Konnektor
Inventor: GARCIA CEFERINO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Eine Lampe (10) enthält ein eingebautes Kühlsystem und enthält: eine Quarz-Ummantelung (14) enthaltend eine bei einer Temperatur von über 900°C arbeitende Lichtquelle (16). Eine Abdichtung (18) schließt ein Ende der Quarz-Ummantelung und enthält elektrische Zuleitungen (20, 22) für elektrische Verbindung mit der Lichtquelle (16). Eine Keramik-Basis (24) ist an der Abdichtung (18) festgelegt auf nur zwei Seiten (26, 28) davon. Die Basis (24) enthält einen umlaufenden Boden (30) mit aufrechten Wänden (44, 46) und enthält ein Paar von Kontakten (32, 34) verbunden mit den Zuleitungen (20, 22); und einen Luft-Durchlass (36) zwischen dem umlaufenden Boden (30) und der Abdichtung (18).
Patent DE-102009044857-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schleifen von Elektroden und Schleifscheibe
Inventor: TAMM ROLF
IPC: B24D7/16
Filed: 2009-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Bearbeitung von Schweißelektroden mit einer von einem Antriebsmotor über eine Welle (30) angetriebenen Schleifscheibe (20; 22) mit einer ausgewählten Körnung, welche in einem Gehäuse (14, 16) umläuft, wobei das Gehäuse (14, 16) wenigstens einen Durchbruch (76, 78) zur Führung einer zu bearbeitenden Schweißelektrode in definierter Lage zu der Schleifscheibe (20, 22) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine an die Körnung des Schleifmaterials angepasste Vertiefung in dem zum Schleifen vorgesehenen Bereich (46) der Oberfläche der Schleifscheibe (20, 22) vorgesehen ist, in welcher Schleifmaterial aufgebracht ist.
Patent DE-102009044956-A1 (DE)
Title: Chipintegrierte HF-Abschirmungen mit Durch-Substrat-Leitern
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-09-24
Abstract: Es werden Strukturen eines System-auf-Chip und Verfahren zum Ausbilden eines System-auf-Chip offenbart. Gemäß einer Ausführungsform enthält das System auf einem Chip eine auf einem ersten Teil eines Substrats angeordnete HF-Komponente, eine auf einem zweiten Teil des Substrats angeordnete Halbleiterkomponente, wobei sich die Halbleiterkomponente und die HF-Komponente eine gemeinsame Grenze teilen. Das System-auf-Chip enthält weiterhin in dem Substrat angeordnete Durch-Substrat-Leiter, wobei die Durch-Substrat-Leiter an einen Massepotentialknoten gekoppelt sind, wobei die um die HF-Komponente herum angeordneten Durch-Substrat-Leiter um die HF-Schaltung herum einen Zaun bilden.
Patent DE-102009050566-A1 (DE)
Title: Key has main body, handle section and control unit, where main body end of main body is equipped with lifted hinge shaft section, and control unit comprises upper cap, flexible part and rotary plate
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-10-23
Abstract: The key has a main body (10), a handle section (20) and a control unit (30). The main body end of the main body is equipped with a lifted hinge shaft section (11). The handle section end of the handle section is equipped with another hinge shaft section (21). The control unit comprises an upper cap (32), a flexible part (321) and a rotary plate (33).
Patent DE-102009053082-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe mit einer druckproportionalen Verstellpumpe
Inventor: THROCKMORTON CHARLES D
IPC: F16H61/40
Filed: 2009-11-13
Abstract: Ein hydrostatisches Getriebe weist eine Hydraulikpumpe auf, die mit einem Hydraulikmotor fluidisch verbunden ist. Das Getriebe besitzt außerdem ein Druckregelventil, das eine erste und eine zweite Stufe aufweist und mit der Hydraulikpumpe fluidisch verbunden ist. Durch Verwendung des Druckregelventils bestimmt die zweite Stufe die Einstellung für einen minimalen Speisedruck für das hydrostatische Getriebe, wenn die erste Stufe des Druckregelventils auf einem minimalen Druck ist.
Patent DE-102009054071-A1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel mit guter Lagerbeständigkeit und daraus hergestellte Beschichtungen mit hoher Kratzfestigkeit bei gleichzeitig guter Witterungsbeständigkeit
Inventor: GROENEWOLT MATTHIJS
IPC: C09D133/04
Filed: 2009-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Beschichtungsmittel enthaltend (A) mindestens ein hydroxylgruppenhaltiges Polyacrylat und/oder Polymethacrylat und/oder Polyurethan und/oder Polyester und/oder Polysiloxan und (B) mindestens eine Verbindung (B) mit blockierten Isocyanatgruppen und mit Alkoxysilangruppen, dadurch gekennzeichnet, dass (i) die Hydroxylgruppen der Komponente (A) mit mindestens einem acyclischen Orthoester blockiert sind, (ii) die Verbindung (B) mindestens eine Struktureinheit (II) aufweist -N(X-SiR"(OR))(X'-SiR"(OR))(II), wobei R = Wasserstoff, Cycloalkylrest oder Alkylrest, X, X' = linearer und/oder verzweigter Alkylen oder Cycloalkylenrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, R" = Alkyl, Cycloalkyl, Aryl, oder Aralkyl, n, m, x, y = 0 bis 2, sowie m + n = 2 ist, und (iii) mindestens 90 Mol-% der Alkoxysilangruppen Ethoxysilangruppen sind. Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind außerdem mehrstufige Beschichtungsverfahren unter Verwendung dieser Beschichtungsmittel sowie die Verwendung der Beschichtungsmittel als Klarlack bzw. Anwendung des Beschichtungsverfahrens für die Automobilserienlackierung und die Lackierung von Automobil-Anbauteilen.
Patent DE-102009059126-A1 (DE)
Title: Length adjusting device for seat system of motor vehicle, has drive unit movable between rest position and engaging position by pivoting actuator around drive axis, where drive unit engages with engaging element of rail in engaging position
Inventor: HIELSCHER NORMAN
IPC: B60N2/06
Filed: 2009-12-19
Abstract: The device has a drive unit movable between a rest position (GS) and an engaging position by pivoting an actuator around a drive axis (A). The drive unit is movable over a seat rail (10) in the rest position, and engages with an engaging element of the rail in the engaging position. The drive unit comprises a drive shaft (22) that is driven by a drive motor around the drive axis to the engaging position for adjusting a seat system. The drive unit comprises a gear wheel (26) driven by a tooth system (24) of the drive shaft.
Patent DE-102009061077-A1 (DE)
Title: Separating material mixtures, particularly solutions, suspensions and emulsion, involves dividing main vaporization and degasification, where main vaporization and degasification are performed in separate mixing kneader
Inventor: DIENER ANDREAS
IPC: B29B13/06
Filed: 2009-02-05
Abstract: Material mixtures separation involves dividing main vaporization and a degasification, where the main vaporization and the degasification are performed in separate mixing kneader (4,12). The material mixture is concentrated before the main vaporization. The concentrated mixture is fed into a pre-concentrating kneading machine and evaporated residual content of volatile components, where the material mixture is concentrated over a discharge (8).
Patent DE-102010002034-A1 (DE)
Title: Pump assembly for use in drive assembly for watercraft, has apertures provided to inlet and/or outlet of hydraulic fluid, where one aperture is partly arranged in side wall of working chamber, which is laterally defined
Inventor: ROES HELMUT
IPC: F04B9/04
Filed: 2010-02-17
Abstract: The assembly (1) has a pump with a pump piston (3) separating working chambers (5', 6') in a pumping chamber (4). Two apertures (31, 32) for each working chamber are provided to an inlet and/or outlet of hydraulic fluid. The pumping chamber and the pump piston have a longitudinal extent, which runs parallel to a rotating axis (A). One of the apertures for each working chamber is partly arranged in a side wall of the working chamber, where the working chamber is laterally defined. The pumping chamber and the piston have a rectangular section in a direction of movement (R) of the pump piston. An independent claim is also included for a drive assembly for a watercraft, comprising a pump assembly.
Patent DE-102010002465-A1 (DE)
Title: Cooling apparatus e.g. refrigerator, for household applications for storing food product and/or beverages, has recesses formed in plastic carrier layer, where target bending point for molding boundary wall is provided by recesses
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D23/06
Filed: 2010-03-01
Abstract: The refrigerator has a boundary wall (7) e.g. plastic composite panel, for defining a cavity of an apparatus body and/or an apparatus door, where the cavity is filled with a heat insulating foam and the apparatus body defines a cooling space. The boundary wall is comprised of a plastic carrier layer and a decoration layer i.e. metal film such as aluminum sheet. Recesses are formed in the plastic carrier layer at a side opposite the decoration layer, where a target bending point for molding the boundary wall is provided by the recesses.
Patent DE-102010002543-A1 (DE)
Title: Method for automatic removal of defective paper web, carton web, tissue web or another web in fibrous web manufacturing and processing machine, involves recognizing and locating defect by detector
Inventor: PFIFFERLING RALF
IPC: D21F5/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: The method involves recognizing and locating the defect by a detector and removing the defect by a repairing unit by applying a covering unit. The repairing unit continues along the machine running direction. The covering unit is applied on the fibrous web (1) with a velocity component in the web running direction (2).
Patent DE-102010003958-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: SCHUBITSCHEW VALENTIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1), aufweisend einen in einem Ventilgehäuse (2) axial verlagerbar angeordneten Magnetanker (3) und mindestens ein mit dem Magnetanker (3) wirkverbundenes Ventilelement (25, 26), wobei das Ventilelement (25, 26) mittels des Magnetankers (3) zum Freigeben oder Verschließen mindestens eines Ventilsitzes (11, 13) des Magnetventils (1) verlagerbar ist, und wobei mindestens ein Strömungspfad (24) zwischen dem Ventilgehäuse (2) und dem Magnetanker (3) und/oder dem Ventilelement (25, 26) ausgebildet ist. Dabei ist ein Strömungsdrosselelement (27) in dem Strömungspfad (24) vorgesehen, welches zwischen einem ersten, insbesondere von dem Magnetanker (3) ausgebildeten Endanschlag (28) und einem zweiten, insbesondere von dem Ventilelement (25, 26) ausgebildeten Endanschlag (19) angeordnet ist.
Patent DE-102010004292-A1 (DE)
Title: Method for determining route for motor vehicle, involves determining route from start position to target position based on navigation information and bandwidth information with respect to predetermined bandwidth criterion
Inventor: BUECHSE RAINER DR
IPC: G01C21/34
Filed: 2010-01-11
Abstract: The method involves loading navigation information and bandwidth information for a route determination and a wireless entrance to a communication network for a range between an initial position and a target position of two electronic cards (5, 16), respectively. A geographical correlation is determined between the loaded navigation information and the bandwidth information of the electronic cards. A route from the start position to the target position is determined based on the navigation information and the bandwidth information with respect to a predetermined bandwidth criterion. An independent claim is also included for an electronic navigation system for a motor vehicle comprising a radio module to a wireless entrance to a communication network.
Patent DE-102010012927-A1 (DE)
Title: Device for detecting leakages in electrochemical system e.g. lithium ion battery, for storage of driving power in partially electrically driven car, has intermediate layer arranged between conductors for flowing permeable liquid
Inventor: DUERR WOLFGANG DIPL ING
IPC: G01M3/16
Filed: 2010-03-26
Abstract: The device (1) has two electrical conductors (2, 4) that are arranged at a distance by an electrically conductive intermediate layer (3). The intermediate layer is electrically insulated in a dry state, and is electrically conductive in a moistened state. The conductors are formed in a planar structure, and the intermediate layer is arranged between the electrical conductors for selectively flowing permeable liquid (5). The intermediate layer is designed as absorbent non-woven fabric. An electronic unit (6) is provided between the conductors for acquisition of electric conductivity.
Patent DE-102010014922-A1 (DE)
Title: Flush mounted assembling unit for sanitary water pipeline armature, has flush mounted case for support of functional unit of water pipeline armature at wind-lateral inlet pipes inserted in recess created in wall
Inventor: BEHR JOSEF
IPC: E03C1/02
Filed: 2010-04-14
Abstract: The flush mounted assembling unit has flush mounted case (11) for the support of functional unit of the water pipeline armature at the wind-lateral inlet pipes inserted in the recess created in a wall. The cover (40) is used in sealing into the flush mounted case and is held to a definable supporting frame (30) that the cover is surface-laterally locked with the wall surface.
Patent DE-102010018776-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing of heavy-duty battery modules for electric vehicle, involves connecting individual cells to battery module by contacting, where monitoring of contacting takes place by monitoring of voltage, current and temperature
Inventor: GERHART JUERGEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2010-04-29
Abstract: The method involves connecting a number of individual cells to a battery module by a contacting, which is monitored. The monitoring of contacting takes place by monitoring of a voltage, a current and a temperature. A measurement of a voltage drop between a battery latch and a connecting element is held for monitoring.