baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015125-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60T7/04
Filed: 2008-11-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit folgenden Merkmalen:  – Beliebiger Getriebetyp, ausgestattet mit einem Geber (2) für die Nummer (den Typ) des Gangs oder einem Geber (2) für den Arbeitsmodus des Automatikgetriebes, welcher in einem Kraftfahrzeug mit Frontantrieb eingebaut wurde,  – Erfassungseinrichtungen (4) zum Bestimmen der Raddrehzahl eines vorderen Antriebsrades, (5) zum Bestimmen der aktuellen Geschwindigkeit sowie (7) zur Bestimmung der Motorendrehzahl,  – Zugseilchen-Spanntrommel (13), ausgestattet mit einem Pedal zur Betätigung der Feststellbremse, dem Zustandsgeber (6) (eingeschaltet-ausgeschaltet), der Vorrichtung (12) zum Blockieren des eingeschalteten Modus und des Auskehrmechanismus, welcher durch einen Hebel auf der vorderen Konsule in Betrieb gesetzt wird  und sich dadurch auszeichnet, dass das Pedal zur Betätigung der Feststellbremse durch einen Elektroantrieb (14), und der Hebel zum Ausschalten durch die Solenoidspule (10) ersetzt wurden, welche gemäß Signal von Knopf (3) zum Ein- u. Ausschalten der Feststellbremse entsprechend der Befehle des Steuerblocks (1) in Betrieb gesetzt werden, wobei...
Patent DE-202008016425-U1 (DE)
Title: Doppelmotor-Kühlventilator
IPC: F04D25/02
Filed: 2008-12-11
Abstract: Doppelmotor-Kühlventilator,
bestehend aus  einem Träger
(10), der eine Grundplatte (11) aufweist und einen Schaufelradmotor
(12) trägt,  einem
Schaufelrad (20), das von dem Schaufelradmotor (12) drehangetrieben
wird und eine Vielzahl von Schaufeln (22) aufweist,  einem Gestell
(30), das mit der Grundplatte (11) verbunden ist und einen Rahmenmotor
(31) trägt,
und  einem Rahmen (40), der von dem Rahmenmotor (31) drehangetrieben
wird und einen Rahmenteil (42) aufweist, der eine Vielzahl von Rippen
(421) besitzt, die das Schaufelrad (20) umgeben und eine Vielzahl
von Spalten (424) bilden.
Patent DE-202008017976-U1 (DE)
Title: Dübel zur Befestigung von plattenförmigen Elementen aus einem schaumstoffartigen nachgiebigen Material
IPC: F16B13/06
Filed: 2008-07-24
Abstract: Dübel zur Befestigung von plattenförmigen Elementen (2) aus einem schaumstoffartigen nachgiebigen Material an einer Wand (4), umfassend einen hülsenförmigen Grundkörper (6) und eine in diesem aufgenommene Schraube (8), wobei dem Grundkörper (6) ein erster Befestigungsabschnitt (10) zugeordnet ist, mittels welchem dieser in einem Bohrloch (26) der Wand (4) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenförmige Grundkörper (6) einen nacheinander angeordneten zweiten und dritten Abschnitt (12, 14) umfasst, wobei der zweite Abschnitt (12) eigensteif ist und unter Bildung eines Absatzes (18) einen gegenüber dem ersten Befestigungsabschnitt (10) radial vergrößerten Außendurchmesser besitzt, und dass im dritten Abschnitt (14) zur Bildung von Spreizarmen (38) Schlitze (22) geformt sind, die sich in Richtung des bohrlochfernen Endes des Grundkörpers (6) erstrecken, derart, dass der Grundkörper (6) im dritten Abschnitt (14) durch eine auf diesen beim Anziehen der Schraube (8) wirkende Druckkraft aufspreizbar ist.
Patent DE-202009001997-U1 (DE)
Title: Digital anzeigendes Anpassungsglied für ein Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/14
Filed: 2009-03-26
Abstract: Digital anzeigendes Anpassungsglied für ein Drehmomentwerkzeug, umfassend  – einen verlängerten Anpassungshauptkörper (10), der ein erstes Anschlussteil (11), ein zweites Anschlussteil (12) und ein das erste und das zweite Anschlussteil (11, 12) verbindendes Verbindungsteil (13) aufweist, wobei das erste Anschlussteil (11) an einen zu schraubenden Gegenstand anschließbar und das zweite Anschlussteil (12) an das Drehmomentwerkzeug (1) anschließbar ist;  – wenigstens eine Sensoreinheit (20), die am verlängerten Anpassungshauptkörper angeordnet ist, um das Drehmoment zu erkennen und ein entsprechendes elektrisches Signal auszugeben; und  – eine Anzeigeeinheit (30), die mit der Sensoreinheit (20) elektrisch verbunden ist, um das durch die Sensoreinheit (20) ausgegebene elektrische Signal in einen Wert des Drehmoments umzuwandeln und ihn anzuzeigen.
Patent DE-202009003613-U1 (DE)
Title: PathfinderControl
IPC: H04N7/15
Filed: 2009-03-13
Abstract: System für Konferenz-Schulungsräume oder dergleichen, mit VGA, Video, Audio und 230 V gesteuerten Geräten oder dergleichen, welches von einer zentralen Stelle aus angesteuert werden kann.
Patent DE-202009003976-U1 (DE)
Title: Ver- und Entriegelung für eine einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür
IPC: E05B65/10
Filed: 2009-03-24
Abstract: Ver- und Entriegelung für eine einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür, wobei der Standflügel mittels eines Treibriegelschlosses gegenüber dem Türrahmen oder dgl. und der Gangflügel mittels eines druckerbetätigten Schlosses gegenüber dem Standflügel festlegbar sind und im oder am Gangflügel ein dem Treibriegelschloss gegenüberliegendes schlüssel- und druckerbetätigtes Schloss angeordnet ist, wobei das Treibriegelschloss Mittel zum Rückschließen der Schlossfalle und des Schlossriegels des in oder am Gangflügel angeordneten Schlosses aufweist, wobei das am Standflügel (2) angebrachte Treibriegelschloss (6) beidseitig angeordnete Treibstangen (8, 9) aufweist, wobei die Treibstangen (8, 9) des Treibriegelschlosses (6) mit einem Schlossfallenauswerfer (17) antriebsverbunden ist, wobei das an dem Standflügel angebrachte Treibriegelschloss (6) mittels eines Kraftantriebs betätigbar ist, gekennzeichnet durch einen an dem Treibriegelschloss (6) des Standflügels (2) angebrachten Kraftantrieb, welcher auf die Treibstangen (8, 9) wirkt.
Patent DE-202009007734-U1 (DE)
Title: Großballenpresse
IPC: A01F15/04
Filed: 2009-05-30
Abstract: Großballenpresse (1) zur Herstellung quaderförmiger Hochdruckballen, insbesondere landwirtschaftliche Erntegutballen, welche als selbstfahrende oder als von einer Zugmaschine gezogenen und angetriebenen Erntemaschine das Erntegut mittels einer Aufnahme- und Fördereinrichtung (6) aufnimmt und einem Presskanal (12) zuführt, in dem ein alternierend angetriebener linear geführter Presskolben (13) das Erntegut verdichtend zu einem Ballen formt, wobei betriebsbedingte Krafteinflüsse dabei derart auf den Presskolben (13) einwirken, dass der Presskolben (13) außerhalb seiner linearen Betriebsbewegungen zusätzliche Bewegungen innerhalb eines Führungsspiels der Linearführungen (17) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zusätzliches Führungsmittel (23) derart auf den Presskolben (13) einwirkt, dass die zusätzlichen Bewegungen des Presskolbens (13) innerhalb des Führungsspiels der Linearführungen (17) wirksam unterbunden werden.
Patent DE-202009008056-U1 (DE)
Title: Schweißmodule für die richtige Anwendung im Bereich der Schweißtechnik für technische Textilien, biegeschlaffe Thermoplaste und Fliesstoffe
IPC: B23K31/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: Schweißmodul für Technische Textilien, biegeschlaffe Thermoplaste und Vliesstoffe gekennzeichnet durch modulare Bauweise auf einer Trägereinheit.
Patent DE-202009008188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen oder Abschaben von Zinnkugeln, Lotresten oder anderen weichen Materialien auf elektronischen Bauteilen der neueren Generation
IPC: B23D79/02
Filed: 2009-06-13
Abstract: Vorrichtung zum abziehen oder abschaben von Zinnkugeln, (Solderballs) Lotresten oder anderen weichen Materialien auf elektronischen Bauteilen der neueren Generation, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte 8, mit dem Grundkörper 7, Schlittenführung 3 mit Bügel 4 und der Mikrometerspindelhalterung 6 verbunden ist. Klingenhalterung 2 mit Klinge 11, an Schlittenführung 3 mit Bügel 4, mit der Mikrometerspindel 5 auf und ab bewegt werden kann.
Patent DE-202009008523-U1 (DE)
Title: Mobiler Info-Werbe- und Verkaufsstand
IPC: A47F5/10
Filed: 2009-06-20
Abstract: Mobiler Info-/Werbe-/Verkaufsstand, dadurch gekennzeichnet, dass an eine handelsübliche Metallsackkarre ein senkrechtes großes Montage- oder Basisbrett aus Holz angeschraubt ist.
Patent DE-202009010909-U1 (DE)
Title: Aufkleber/Etikett zum Überkleben des Absenders
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: Aufkleber/Etikett zum Überkleben des Absender, gekennzeichnet durch ein aufreißbares microperforiertes Fester mit transparente Tragefolie.
Patent DE-202009012090-U1 (DE)
Title: Griffschutz
IPC: B25G1/10
Filed: 2009-09-08
Abstract: Hygienisches Schutzmittel für Einkaufsbehälter, insbesondere Einkaufswagen, bestehend aus einer Schutzhülle für den Handgriff des Einkaufsbehälters welche am Handgriff anbringbar und leicht abnehmbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009013468-U1 (DE)
Title: Bidirektionaler Reihendoseur
IPC: B01F13/10
Filed: 2009-10-06
Abstract: Anordnung von zwei oder mehreren Abzugsbändern hintereinander unter den Dosiervorrichtungen eines Reihendoseurs dadurch gekennzeichnet, dass eines oder mehrere Abzugsbänder richtungsumkehrbar sind
Patent DE-202009014536-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgummiknüppel/Schlagstock
IPC: F41B15/02
Filed: 2009-10-28
Abstract: Sicherheitsgummiknüppel/Schlagstock.  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Sicherheitsgummiknüppel/Schlagstock (1; 11; 111; 1111; 11111) wenigstens ein teleskopartig ausziehbares Rohr (2; 22; 222) hat, das nach Art eines Teleskoprohres mit dem Griff (3; 33; 333) des Sicherheitsgummiknüppels/Schlagstocks (1; 11; 111; 1111; 11111) in seiner Vertikalachse frei flexibel verbunden ist,  – und das mit dem Kopfrohr (99) des Sicherheitsgummiknüppels/Schlagstocks (1; 11; 111; 1111; 11111) identisch sein kann,  – und das nahe seinem unteren Ende eine Einschnürung (7; 77; 777)) hat,  – eine Griffverlängerung (4; 44; 444), die nahe ihrem oberen Ende eine Verbreiterung (8; 88; 888) hat,  – die oberhalb der Einschnürung (7; 77; 777) des teleskopartig ausziehbaren Rohrs (2; 22; 222), das nach Art eines Teleskoprohres mit dem Griff (3; 33; 333) des Sicherheitsgummiknüppels/Schlagstocks (1; 11; 111; 1111; 11111) in seiner Vertikalachse frei flexibel verbunden ist, und das mit dem Kopfrohr (99) des Sicherheitsgummiknüppels/Schlagstocks (1; 11;...
Patent DE-202009015218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffteilen
IPC: B29C45/14
Filed: 2009-11-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spritzgießen von Kunststoffteilen, die einen Träger (7) aus einem ersten Kunststoff und eine auf dem Träger (7) aufgebrachte Außenhaut aus einem zweiten Kunststoff aufweisen,  a) umfassend ein Spritzgießwerkzeug (2) mit einer Düsenseite (3) und einer Auswerferseite (4),  b) wobei Düsenseite (3) und Auswerferseite (4) im geschlossenen Zustand zwischen sich einen Formhohlraum (5) zur Ausbildung des Kunststoffteils und mindestens einen Arbeitshohlraum (6) ausbilden,  c) wobei für das Spritzgießen der Außenhaut auf den Träger (7) der bereits ausgebildete Träger an der Auswerferseite (4) des Formhohlraums (5) angeordnet ist,  d) wobei in dem mindestens einen Arbeitshohlraum (6) ein verschiebbarer Angussschieber (8) angeordnet ist, der zwischen einer Spritzgießposition und einer Abscherposition verschiebbar ist,  e) wobei der Angussschieber (8) in der Spritzgießposition mit der Düsenseite (3) einen Angusskanal (10) für den zweiten Kunststoff ausbildet, der über eine Angussöffnung (11) mit dem Formhohlraum (5) verbunden...
Patent DE-202009017115-U1 (DE)
Title: Elektromotor sowie Anordnung
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-12-18
Abstract: Elektromotor (1) mit  – einer Motorwelle (2) und  – einem Elektromotorengehäuse (3),  wobei das Elektromotorengehäuse (3) eine Verbindungsvorrichtung (4) zur Verbindung des Elektromotorengehäuses (3) mit einem eine Anschlussvorrichtung (5) aufweisenden Verbrauchergehäuse (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass sie eine direkte Verbindung derselben mit der Anschlussvorrichtung (5) des Verbrauchergehäuses (6) ohne Zwischenschaltung einer Laterne ermöglicht.
Patent DE-202010001161-U1 (DE)
Title: Ölabführanordnung für eine oder eine durchbiegungskompensierte Walze
IPC: D21G1/02
Filed: 2010-01-19
Abstract: Ölabführanordnung für eine Walze (10), die ein feststehendes Querhaupt (1) und einen um dieses Querhaupt drehbar angeordneten Walzenmantel (2) umfasst, der mit Hilfe eines an dem Querhaupt abgestützten Anpressschuhs oder Schuhs (3) gegen eine Gegenwalze (11) belastet bzw. gedrückt werden kann, wobei im Inneren des Walzenmantels Ölsammelelemente (12, 13) und ein Ableitungsrohr (4) zum Ableiten von Öl aus dem Mantelinneren angeordnet sind und das Ölableitungsrohr an einen außerhalb der Walze angeordneten Vakuumbehälter (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vakuumbehälter (5) nahe bei der am Ende der Walze (10) befindlichen Austrittsstelle des Ölab leitungsrohres (4) so angeordnet ist, dass er (5) sich im Wesentlichen in einer Position unterhalb des Ölableitungsrohres befindet.
Patent DE-202010004501-U1 (DE)
Title: Wechselhalterung zur Befestigung von Figuren an Snowboards und Skiern
IPC: A63C11/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Wechselhalterung zur Befestigung von Figuren an Snowboards und Skiern, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine doppelt konvex ausgestaltete Spitze (1) aufweist, die über einen Sockel (2) auf einer Grundplatte (3) befestigt ist.
Patent DE-202010006485-U1 (DE)
Title: Halteeinheit für Motor und Akkumulator bei Elektromotorrädern
IPC: B62M7/00
Filed: 2010-05-06
Abstract: Halteeinheit für Elektromotorräder, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Elektromotor und Akkumulator aufweist.
Patent DE-202010008919-U1 (DE)
Title: Grilleinrichtung mit verbesserter Griff-Struktur
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-10-28
Abstract: Grilleinrichtung mit verbesserter Griff-Struktur, umfassend ein oberes Gehäuse und ein unteres Gehäuse; eine obere Heizplatte, die an der unteren Oberfläche des oberen Gehäuses angeordnet ist und eine untere Heizplatte, die an der oberen Oberfläche des unteren Gehäuses angeordnet ist; die hintere Seite der oberen Heizplatte und der unteren Heizplatte können drehbar verbunden sein, der vordere Teil der oberen Heizplatte ist nach unten gebogen und bildet einen Bogen; die Form des vorderen Teils der unteren Heizplatte ist dazu passend und liegt am vorderen Teil der oberen Heizplatte an, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse an der oberen Heizplatte angeordnet ist, das vordere Teil einen Griff bildet und sich das vordere Teil im Randbereich nach unten erstreckt und mindestens zwei Wände bildet; zwischen den benachbarten Wänden ist eine streifenförmige Nut gebildet, wobei die Öffnung nach unten ausgebildet ist und die hintere Wand an der Außenseite der oberen Heizplatte angeordnet ist.
Patent DE-202010009275-U1 (DE)
Title: Containeranordnung
IPC: G09F13/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Containeranordnung (100, 200) mit einem oder mehreren Container (1, 201), die als Informationsträger, insbesondere Werbeträger, dient, und mit zumindest einer flächigen Informationseinrichtung (5, 205), dadurch gekennzeichnet, dass die Informationseinrichtung zumindest zwei zueinander winkelig, insbesondere senkrecht, angeordnete Seiten der Containeranordnung kantenübergreifend umgibt.
Patent DE-202010015088-U1 (DE)
Title: Muskulatur Verstärkung Gerät
IPC: A63B21/018
Filed: 2010-10-25
Abstract: Muskulatur Verstärkungs Gerät zur Vorbeugung gegen Degenerative Gelenkerkrankungen, dadurch gekennzeichnet das an ein Kopfteil ein Gestell Gerät mit Vogelrollen und Handgriffen und zwei Fußhalter befestigt ist.
Patent DE-202010016624-U1 (DE)
Title: Kassettendecke
IPC: A47G9/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Kassettendecke (13, 21, 28) mit zwei im Wesentlichen zueinander senkrecht verlaufenden Mittelsymmetrieachsen (04, 05), mit einer Bezugsstoffoberseite (01, 14, 22, 29) und einer Bezugsstoffunterseite (15, 23, 30), die im Bereich ihrer Kanten (02, 03, 16, 24) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbunden sind, wobei die Bezugsstoffoberseite (01, 14, 22, 29) und die Bezugsstoffunterseite (15, 23, 30) im Bereich zwischen den Kanten (02, 03, 16, 24) über sich kreuzende Stege (17, 18, 19, 26, 27, 32, 33, 34, 35) derart miteinander verbunden sind, dass eine Mehrzahl von im Wesentlichen geschlossenen Kassetten (37, 38) gebildet wird, die mit einem Füllmaterial gefüllt sind, und wobei die Verbindung der Bezugsstoffoberseite (01, 14, 22, 29) und der Bezugsstoffunterseite (15, 23, 30) mit den Stegen (17, 18, 19, 26, 27, 32, 33, 34, 35) entlang jeweils einer Nahtlinie (06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 31) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Nahtlinien (06, 07, 08, 09,...
Patent DE-202011003306-U1 (DE)
Title: Elektrisch kommutierter Elektromotor, Kommutator-Pumpenanordnung und Antiblockierbremsvorrichtung
IPC: H02K23/30
Filed: 2011-02-28
Abstract: Elektrisch kommutierter Elektromotor, insbesondere Elektromotor in Gleichstromausführung,  mit einem Stator (1), der mehrere Statorpole (2, 3) aufweist,  mit einem Ankerläufer (4), der mehrere Ankerzähne (5) aufweist, die am Umfang des Ankerläufers (4) mit dazwischen liegenden Zwischenräumen (16) angeordnet sind, wobei jeweils auf einem Ankerzahn (5) eine Wicklung (8) vorgesehen ist,  mit einem Kommutator (6), der mehrere Lamellen (7, 7-1...7-24) aufweist, wobei die Wicklungen (8) mit den Lamellen (7, 7-1...7-24) des Kommutators (6) verbunden sind, wobei jeweils eine Anzahl von Lamellen (7, 7-1...7-24) durch Brücken (11) des Kommutators (6) untereinander verbunden sind und wobei ein Wickelschema des Kommutators (6) unsymmetrisch ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die jeweils eine Anzahl von Lamellen (7, 7-1...7-24) durch Brücken (11) des Kommutators (6) unsymmetrisch untereinander verbunden sind, wobei mindestens eine Lamelle (7, 7-1...7-24) durch mindestens eine Widerstandsbrücke (12) mit einer Anzahl von Lamellen (7, 7-1...7-24) verbunden ist.
Patent DE-202011100522-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Detektion und Bewertung von Aktivitäten wenigstens einer Person
IPC: A61B5/16
Filed: 2011-05-06
Abstract: Einrichtung zur Detektion und Bewertung von Aktivitäten wenigstens einer Person ohne oder mit mindestens einem Gerät mit – einer Prallplatte (1) für mindestens ein Körperteil der Person, für das Gerät oder sowohl für ein Körperteil als auch das Gerät mit mehreren beabstandet zueinander angeordneten Piezoelementen (3) auf der der Wirkfläche des Körperteils oder Geräts gegenüberliegenden Oberfläche der Prallplatte (1), – einem mit den Piezoelementen (3) verbundenem Datenverarbeitungssystem wenigstens entweder zur Positionsbestimmung oder zur sowohl Positionsvorgabe als auch Positionsbestimmung des Auftreffens des Körperteils oder Geräts in Abhängigkeit der Zeit und – mindestens einer mit dem Datenverarbeitungssystem verbundenen Anzeigeeinrichtung für die Positionsbestimmung oder die Positionsvorgabe.
Patent DE-202011105933-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Arme und Hände
IPC: A63B21/02
Filed: 2011-09-14
Abstract: Tragegurt für Arme und Hände dadurch gekennzeichnet, daß um den Nacken ein Gurt mit Seil (G + S) getragen wird, der jeweils rechts oder links endet.
Patent DE-202011105944-U1 (DE)
Title: Teigblättern mit Strukturschwächungen die aus Perforierungen, Einkerbungen, Schlitzungen oder anderen Sollbruchstellen, inbesondere bei Lasagneplatten bestehen
IPC: A21C11/12
Filed: 2011-09-20
Abstract: Ich erhebe Schutzansprüche auf Teigblättern oder Teigplatten auch bekannt als Lasagneplatten mit: Strukturschwächungen die durch Perforierungen, Einkerbungen, das Einritzen oder Vorstanzen entstehen können, um Sollbruchstellen in der Teigplatte herzustellen.
Patent DE-202011108791-U1 (DE)
Title: Optik für eine Halbleiterleuchtvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Nachrüstoptik (12; 40; 44) zum Aufsatz auf eine Halbleiterleuchtvorrichtung (11), aufweisend – mindestens ein optisches Element (20; 26–27; 29–31; 32 35; 37; 38; 41, 42; 44; 45) und – eine Befestigungseinrichtung (21; 43; 44) zur Befestigung des mindestens einen optischen Elements (20; 26–27; 29; 31–33; 35; 37; 38; 41, 42; 44; 45) in einem Strahlengang der Halbleiterleuchtvorrichtung (11).
Patent DE-202011110167-U1 (DE)
Title: Sanitärkabine für ein Schienenfahrzeug
IPC: B60R15/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Sanitärkabine (1) für ein Schienen- oder Luftfahrzeug, mit einer Toilette (5) und wenigstens zwei, im Wesentlichen in einem rechten Winkel zueinander angeordneten Wänden (2, 3) oder Wandabschnitte, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Übergangsbereich zwischen den wenigstens zwei Wänden (2, 3) ein gekrümmtes Wandelement (4) vorgesehen ist, das im Wesentlichen tangential an die wenigstens zwei Wände (2, 3) anschließt und vor dem die Toilette (5) ganz oder teilweise angeordnet ist.
Patent DE-202011110879-U1 (DE)
Title: Rich-Content in einem Textverarbeitungssystem auf Browserbasis
IPC: G06F40/143
Filed: 2011-04-12
Abstract: Ein nicht-flüchtiges computerlesbares Speichermedium mit darauf codierten Daten, die ein Modell des Dokuments darstellen – das Modell des Dokuments umfassend: eine eindimensionale Zeichenfolge inkl. Zeichen aus dem Dokument in derselben Reihenfolge wie im Dokument; eine Formatzuordnung inkl. Markierungen, die mit den Formatänderungen im Dokument übereinstimmen, und Zeiger auf die Zeichenfolge, worin die Zeiger die Position samt Zeichenfolge, bei dem die Formatänderungen auszuführen sind, und Formatläufe zwischen gepaarten Markern definieren; und eine oder mehrere externe Verweise auf Objekte außerhalb des Dokumentenmodells, wobei der externe Verweis Kennungen für Objekte und Zeiger beinhaltet, die in der Zeichenfolge auf die Position hinweisen, an dem das Objekt erscheinen wird.
Patent DE-202012000019-U1 (DE)
Title: Unterbodenschutz für Hunde
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-01-03
Abstract: Unterbodenschutz für Hunde dadurch gekennzeichnet, dass er in Form eines einteiligen Anzuges (1) den Bauch, die Brust, die Hinterseiten der Vorderläufe und die Hinterläufe des Hundes bis zur Verse bedeckt. Der Intimbereich bleibt frei.
Patent DE-202012001069-U1 (DE)
Title: Stempeleinheit
IPC: B21D28/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Stempeleinheit, insbesondere eine Stanz-, Präge- oder Schneid-Stempeleinheit, die einen Stempel (10) aufweist, der in einem Stempelkopf (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempelkopf (2) eine innere Spannhülse (20) mit einer konischen Außenkontur aufweist, die eine Aufnahme (21) besitzt, in der der Stempel (10) aufgenommen ist, dass die Außenkontur des Stempels (10) auf die Kontur der Ausnehmung (21) der inneren Spannhülse (20) derart abgestimmt ist, dass der Stempel (10) durch eine Eintrittsöffnung (22a) der inneren Spannhülse (20) in deren Ausnehmung (21) einschiebbar ist, wobei sein vorderes Ende (10a) durch die Eintrittsöffnung (22a) aus der Spannhülse (20) hervortritt, dass der Stempelkopf (2) eine äußere Spannhülse (30) aufweist, die eine Ausnehmung (31) besitzt, in welche die innere Spannhülse (20) aufnehmbar ist, dass die Ausnehmung (31) der äußeren Spannhülse (30) einen auf die konische Außenkontur der inneren Spannhülse (20) abgestimmten konischen Verlauf besitzt, und dass die innere Spannhülse (20) in der äußeren...
Patent DE-202012002019-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbares Ansteuermodul
IPC: F16K31/46
Filed: 2012-02-27
Abstract: Ventilansteuerungssystem mit einer Ventilansteuerungsvorrichtung (10), und einem Handbetätigungsgerät (28) zum Auslösen von Bedienungshandlungen in der Ventilansteuerungsvorrichtung (10), wobei das Handbetätigungsgerät (28) eine Magnetanordnung (26) aufweist, und die Ventilansteuerungsvorrichtung (10) eine auf die Magnetanordnung (26) des Handbetätigungsgeräts (28) abgestimmte Magnetfeldsensoranordnung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung (26) einen oder mehrere Magnete (30) und eine Betätigungseinrichtung aufweist, wobei die Magnetfelder der Magnete (30) durch die Betätigungseinrichtung ohne Bewegung des Handbetätigungsgeräts (28) relativ zur Magnetfeldsensoranordnung (24) einzeln variierbar sind.