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Patent DE-102015007165-A1 (DE)
Title: Thermischer Speicher für Überschuss-Ökostrom mit Festkörpern und Verdichtung von Dampf
Inventor: GERHOLD RICHARD
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Für Druckluftspeicher zur Aufnahme und Wiederabgabe von Überschuss-Ökostrom ist Kompressionswärme ein lästiges Übel. Im Gegensatz dazu nutzt die vorliegende Erfindung Kompressionswärme gezielt, um sie allein, ohne Druck, zur Speicherung von Ökostrom zu verwenden: Aus einem Wasser-Vorrat wird Vakuum-Dampf gesaugt von einem Verdichter, komprimiert und zur Erhitzung von Festkörpern genutzt unter Kondensation während der Beladung des Speichers. Während dessen Entladung erzeugen die Festkörper erneut Dampf aus Wasser zum Antrieb einer Expansionsmaschine, die einen Dynamo antreibt, der Strom erzeugt. Die Abwärme des Abdampfs der Expansionsmaschine wird zurückgewonnen durch Kondensation und für die nächste Speicherbeladung verwendet. Zur Verbesserung der Be- und Entladung des Speichers kann auch externe Abwärme herangezogen werden. 3 zeigt, wie der Verdichter (3) Vakuum-Dampf ansaugt und ihn verdichtet zu heißem Hochdruckdampf, der den Festkörperspeicher (5) erhitzt unter Kondensation. Dieser Speicher verbindet die Vorteile von Gas- oder Dampfspeichern mit denen von Festkörperspeichern, zeichnet sich aus durch schnelle hohe Energie-Umsätze, durch intelligente Nutzung auch externer Abwärme und durch Wärmerückgewinnung.
Patent DE-102015014742-A1 (DE)
Title: Getränkedose
Inventor: ZAGLMAYR CHRISTIAN
IPC: B65D25/20
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkedose (10) mit einem zylindrischen Behälter (12) und mit einem Deckel (14), der an dem freien Rand des zylindrischen Behälters (12) befestigt ist. Durch ein Aufreißelement (18) kann in dem Deckel (14) eine Trinköffnung erzeugt werden. Der Deckel (14) der Getränkedose (19) ist ebenso wie der obere Randbereich des zylindrischen Behälters (12) zumindest bereichsweise mit einer ablösbaren Folie (20) abgedeckt. Die ablösbare Folie (20) ist dabei insbesondere im Bereich der zu erzeugenden Trinköffnung vorhanden.
Patent DE-102015015405-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/058
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Energiespeicher (1), umfassend zumindest eine als Anode ausgebildete Elektrode (2) und zumindest eine als Kathode ausgebildete Elektrode (3), wobei in einem zwischen den Elektroden (2, 3) ausgebildeten Elektrodenzwischenraum (4) ein Separator (7) und ein Elektrolyt (5) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist der Elektrolyt (5) mit einem Additiv versetzt, welches 5-(1-Methylbutyl)-5-(2-propenyl)-(1H,3H,5H)-pyrimidin-2,4,6-trion umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen elektrochemischen Energiespeichers (1).
Patent DE-102015017151-A1 (DE)
Title: Leiteranschlusskontaktelement
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Leiteranschlusskontaktelement (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters mit einem Stromschienenstück (2) und einer Klemmfeder (3) wird beschrieben. Das Stromschienenstück (2) ist aus einem Blechteil mit gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (4, 5), einem Bodenabschnitt (7) und einem gegenüberliegenden Deckelabschnitt (6) gebildet. Die Seitenwände (4, 5) umgrenzen mit dem Bodenabschnitt (7) und dem Deckelabschnitt (6) einen Leitereinführungskanal (8). Die Klemmfeder (3) ist an dem Stromschienenstück (2) angeordnet. Sie hat an einem ersten Endbereich einen Anlageabschnitt (9) und an dem zweiten Endbereich, der dem ersten Endbereich gegenüberliegt, einen Klemmabschnitt (11) mit einer Klemmkante (22, 36, 41) zum Anklemmen des elektrischen Leiters. Der Anlageabschnitt (9) ist an dem Bodenabschnitt (7) des Stromschienenstücks (2) angeordnet. Der Klemmabschnitt (11) erstreckt sich mit seinem freibeweglichen Ende zum Deckelabschnitt (6) hin. Quer zur Leitereinsteckrichtung (L) des Klemmabschnitts (11) gesehen ist in Richtung der Seitenwand (4) neben der Klemmkante (22, 36, 41) ein für ein Betätigungswerkzeug zugänglicher Betätigungsabschnitt vorhanden. Ein an den Klemmabschnitt (11) angrenzender Leiterführungsbereich (14, 34) ist an der ersten Seitenwand (4) ausgebildet. Der Leiterführungsbereich (14, 34) ist ein schräg in Richtung der gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (5) ausgerichteter Abschnitt der ersten Seitenwand (4).
Patent DE-102015102998-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens zum elektrochemischen Verbinden von Wasserstoff und der Sauerstoff als Elektrolysegas mit zumindest einem an sich bekannten Brenngas als Trägergas zu einem verbundenen Gas
IPC: C25B15/08
Filed: 2015-03-02
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens zum elektrochemischen Verbinden von Wasserstoff und Sauerstoff mit einem Brenngas als Trägergas zu einem stabilen Verbundgas zu schaffen, wobei der Wasserstoff und der Sauerstoff so beeinflusst werden, dass ein wesentlicher Nachteil im Stand der Technik, nämlich die Explosionsgefahr bei der Lagerung wesentlich gemindert und eine langfristige Lagerung ermöglicht werden. Zudem soll ein einfacher und zudem effizienter Betrieb dieses Verfahrens erreicht und damit die Nachteile des genannten Standes der Technik vermieden werden. Verfahren zum elektrochemischen Verbinden von Wasserstoff und der Sauerstoff als Elektrolysegas (3) mit zumindest einem an sich bekannten Brenngas (4) als Trägergas (4) zu einem verbundenen Gas (5), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reaktionsraum (1) das Elektrolysegas (3) eine im Reaktionsraum befindliche Elektrolytlösung (2) durchströmt und das zumindest ein an sich bekanntes Brenngas (4) als Trägergas (4) in den Raum über die Elektrolytlösung (2) geleitet wird, wobei die elektrochemische Verbindung der Gase nach dem Austreten des Elektrolysegases (3) aus der Elektrolytlösung (2) erfolgt und dass das verbundene Gas (5) als Verbundgas (5) anschließend abgeleitet wird.
Patent DE-102015106080-A1 (DE)
Title: R-t-b basierter permanentmagnet und rohlegierung für selbigen
Inventor: HASHIMOTO RYUJI
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: In der vorliegenden Erfindung kann ein Permanentmagnet mit ausgezeichneten Temperatureigenschaften und magnetischen Eigenschaften, die sich nicht signifikant verschlechtern, in stabiler Weise hergestellt werden, indem eine Rohlegierung für den R-T-B-basierten Permanentmagneten verwendet wird, in der das bzw. die Seltenerdelement(e), bestehend aus mindestens einem der Gruppe, die aus Y, La und Ce besteht, als eine vorbestimmte Menge des Seltenerdelementes R in dem R-T-B-basierten Permanentmagneten gewählt wird und eine angemessene Menge an Ca enthalten ist.
Patent DE-102015106855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmendes Klemmelement (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
Patent DE-102015109881-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWARZ HARTMUT
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Entlüftungsgehäuse für ein Fahrzeug, wobei das Entlüftungsgehäuse (10, 20) einen Rahmen (4) umfasst, in den ein Gewebepaket (1) eingebracht ist, wobei das Gewebepaket (1) mindestens eine von feinporigen Gewebeschichten (5, 7) umgebene Drainageschicht (2) zum Abführen von Feuchtigkeit und zum Entlüften eines Innenraums des Fahrzeugs umfasst. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Entlüften eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015112156-A1 (DE)
Title: Schienenzange
Inventor: BRUNE FRIEDRICH
IPC: B66C9/18
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenzange, aufweisend eine Zangenanordnung mit zwei über einen Gelenkanordnung verbundenen Hebeln, deren erste Enden als gegenläufig ausgebildete Greifarme mit jeweils einer Greiffläche ausgebildet sind und deren zweite Enden als Hebelarme ausgebildet sind, wobei die Hebelarme durch einen Zangenantrieb betätigt werden. Um eine besonders niedrige Schienenzange bereitzustellen, ist vorgesehen, dass die Hebel erste Abschnitte aufweisen, die eine erste Ebene bilden und zweite Abschnitte aufweisen, die eine zweite Ebene bilden, wobei die erste Ebene in einem Winkel α zu der zweiten Ebene in einem Winkel α ausgerichtet ist, der kleiner 170° ist. Die Erfindung umfasst weiter eine Sicherung für das Bauelement in lateraler Richtung.
Patent DE-102015118426-A1 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzelle
Inventor: HAMANO MASATO
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-10-28
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine Zunahme der Gesamtdicke einer Membranelektrodenanordnung zu verhindern. Es wird eine Membranelektrodenanordnung vorgeschlagen. Die Membranelektrodenanordnung hat eine Elektrolytmembran; eine Katalysatorschicht, die auf einer Oberfläche der Elektrolytmembran ausgebildet ist und einen Katalysator sowie ein Ionomer umfasst; und eine Gasdiffusionsschicht, die auf einer Oberfläche der Katalysatorschicht auf einer der Elektrolytmembran gegenüberliegenden Seite ausgebildet ist. Die Katalysatorschicht hat eine erste Schicht, die mit der Elektrolytmembran in Kontakt steht, und eine zweite Schicht, die mit der Gasdiffusionsschicht in Kontakt steht. Eine Menge eines Ionomers in einem ersten Abschnitt der ersten Schicht, der mit der Elektrolytmembran in Kontakt steht, ist größer als eine Menge des Ionomers in einem zweiten Abschnitt der ersten Schicht, der mit der zweiten Schicht in Kontakt steht. Eine Menge des Ionomers in einem dritten Abschnitt der zweiten Schicht, der mit der Gasdiffusionsschicht in Kontakt steht, ist größer als eine Menge des Ionomers im ersten Abschnitt.
Patent DE-102015118919-A1 (DE)
Title: Leuchte zur Raumbeleuchtung
Inventor: DAMMERS SEBASTIAN
IPC: F21V11/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es wird eine Leuchte zur Raumbeleuchtung vorgestellt. Die Leuchte weist ein Gehäuse bestehend aus einem Hohlkörper sowie eine Öffnung im Gehäuse auf. Eine Chip-on-Board-LED innerhalb des Hohlkörpers befindet sich im Bereich der Öffnung und ein mechanischer Verschluss dient zum Schließen der Öffnung, hinter der sich die LED befindet. Der mechanische Verschluss kann aus zwei Verschlussteilen bestehen, die gegenläufig vom geöffneten Zustand in einen geschlossenen Zustand der Öffnung aufeinander zubewegbar sind und sich im geöffneten Zustand des mechanischen Verschlusses auf gegenüber liegenden Seiten der Öffnung befinden und sich im geschlossenen Zustand des mechanischen Verschlusses mit jeweils einer ihrer Seiten gegenseitig berühren und sich in die Oberfläche des Gehäuses integrieren. Eine Steuerung dient zum Steuern des mechanischen Verschlusses und der Chip-on-Board-LED, so dass ein Lichtaustritt aus dem Gehäuse abhängig von einer Öffnungsstellung des mechanischen Verschlusses steuerbar ist. Dabei ist die Leuchtkraft der Chip-on-Board-LED regelbar und mit einer zunehmenden Schließung des mechanischen Verschlusses reduzierbar, so dass die Chip-on-Board-LED bei vollständig geschlossenem mechanischen Verschluss erlischt.
Patent DE-102015118959-A1 (DE)
Title: Klingenschutz für Rasierklingen aus aushärtendem Klebstoff
Inventor: HEDDERICH PHILIPP
IPC: B26B21/60
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines aushärtenden Klebstoffs als Klingenschutz für Rasierklingen von Rasiersystemen, bei dem der aushärtende Klebstoff ein- oder mehrschichtig über die Rasierklingen und/oder dem Rasierklingenhalter aufgebracht ist, wobei die äußeren Schneidkanten der Rasierklingen vollständig in den Klebstoff eingebettet sind und es sich bei dem aushärtenden Klebstoff um einen optisch transparenten aushärtenden Klebstoff handelt.
Patent DE-102015120107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung und Dimensionierung eines Neuteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FOULARD STÉPHANE
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Auslegung und Dimensionierung eines Neuteils (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei sämtliche Kraftfahrzeuge (5) einer Kraftfahrzeugflotte (6) ein baugleiches Referenzteil (4) aufweisen und die Referenzteile (4) und das Neuteil (2) vom gleichen Bauteiltyp sind, wobei fortlaufend Lastkollektive und Schädigungsniveaus der Referenzteile sämtlicher Kraftfahrzeuge (5) der Kraftfahrzeugflotte (6) auf Grundlage von in dem jeweiligen Kraftfahrzeug (5) verfügbarer Sensor- und Fahrzustandsinformationen mit Hilfe vorgegebener Algorithmen ermittelt werden. Die Lastkollektive und Schädigungsniveaus werden in einer zentralen Datenbank (9) gespeichert. Auf Grundlage der in der zentralen Datenbank (9) zu einem bestimmten Zeitpunkt vorliegenden Lastkollektive und Schädigungsniveaus der Referenzteile (4) sämtlicher Kraftfahrzeuge (5) der Kraftfahrzeugflotte (6) wird regelmäßig eine Referenzbeanspruchung eines Bauteils des Bauteiltyps ermittelt. Das Neuteil (2) wird unter Berücksichtigung der Referenzbeanspruchung ausgelegt und dimensioniert. Die Referenzbeanspruchung ist kleiner als die maximal aufgetretene Beanspruchung sämtlicher Referenzteile (4).
Patent DE-102015200283-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung eines Motors mit Turbolader
Inventor: NAKAMURA TAKEHIDE
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein Motor (1) mit einem Turbolader (7) weist eine Niederdruck-Kreislauf-AGR-Einrichtung auf. Ein AGR-Kanal (17) weist einen Eingang (17b) auf, der mit einem Abgaskanal (5) stromabwärts einer Turbine (9) verbunden ist, und einen Ausgang (17a), der mit einem Einlasskanal (3) stromaufwärts eines Verdichters (8) verbunden ist. Ein Einlass-Bypasskanal (41) ist vorgesehen, den Einlasskanal (3) stromabwärts des Verdichters (8) und den Einlasskanal (3) stromaufwärts des Verdichters (8) zu umgehen, und ein LBV (42) ist im Einlass-Bypasskanal (41) vorgesehen. Ein Drosselventil (21) ist während eines Stopp oder Verzögerungsbetriebs des Motors (1) geschlossen. Eine elektronische Steuereinheit (ECU) (50) ist so ausgeführt, dass, wenn das ECU (50) basierend auf einem Betriebszustand des Motors (1) erfasst, dass ein AGR-Ventil (18) sich in einem Zustand mit geöffnetem Ventil befindet und sich der Motor (1) sich in einem Verzögerungsbetrieb aus einem aufgeladenen Bereich befindet, steuert die ECU (50) das AGR-Ventil (18) an, zu schließen und das LBV (42) an, aus einem Zustand mit geschlossenem Ventil zu öffnen, mit einer Verzögerung ab dem Start des Schließens des AGR-Ventils (18).
Patent DE-102015201969-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polyamiden mit optimierter Strömungsführung
Inventor: KÖNIGSMANN BERND
IPC: C08G69/16
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyamiden, wobei die Strömungsführung im Prozess effizienter gestaltet wird. Das Verfahren basiert dabei auf der Polymerisation von Lactam zu einer Polyamid-haltigen Polymerschmelze, der anschließenden Granulierung der Polymerschmelze zu Polyamid-Granulat unter Verwendung von Granulierflüssigkeit und der anschließenden Extraktion von monomeren und oligomeren Bestandteilen aus dem PA-Granulat in einer Extraktionskolonne. Ebenso betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des genannten Verfahrens.
Patent DE-102015207232-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: SAUPE KAI
IPC: F16K31/68
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (1) zur temperaturabhängigen Steuerung eines Fluidstroms (2), – mit einem Gehäuse (3) mit einer ersten Fluidkanalöffnung (4), einer zweiten Fluidkanalöffnung (5) und einer dritten Fluidkanalöffnung (6), einem temperaturabhängigen Dehnelement (8), einem Ventilkörper (9) mit mehreren Öffnungen (10, 11, 12), einer Rückstellfeder (13) und einem Spindelelement (14) mit einem Gewindeabschnitt (15) und zwei stirnseitigen, gegenüberliegenden Aufnahmen (16, 17), – wobei sich die Rückstellfeder (13) einerseits am Gehäuse (3) und andererseits in der ersten Aufnahme (16) des Spindelelements (14) abstützt, – wobei sich das Dehnelement (8) einerseits am Gehäuse (3) und andererseits in der zweiten Aufnahme (17) des Spindelelements (14) abstützt, – wobei der Ventilkörper (9) Eingriffsnasen (18) aufweist, die derart in Wirkverbindung mit dem Gewindeabschnitt (15) stehen, dass bei einer Axialverstellung des Spindelelements (14) ein Verdrehen des Ventilkörpers (9) und damit ein Aufteilen des Fluidstroms (2) auf die drei Fluidkanalöffnungen (10, 11, 12) erfolgt.
Patent DE-102015210576-A1 (DE)
Title: Verschlüsselungs-Pixelmatrix; Verfahren zu ihrer Erzeugung; Bilddatei, Videodatei und Videodatenstrom mit einer solchen Pixelmatrix, Verfahren zur Erzeugung einer Klarbildmatrix ausgehend von einer solchen Verschlüsselungs-Pixelmatrix sowie Dekodier-Einheit zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BURG SEBASTIAN
IPC: H04N7/167
Filed: 2015-06-09
Abstract: Bekannt ist folgendes Verfahren zur Erzeugung einer Verschlüsselungs-Pixelmatrix ausgehend von einer Klarbild-Pixelmatrix: Die Verschlüsselungs-Pixelmatrix und die Klarbild-Pixelmatrix sind jeweils Pixelmatrizen, in denen jedem Pixel Farbdaten zugewiesen sind. Die Klarbild-Pixelmatrix repräsentiert ein zu verschlüsselndes Bild. Die Verschlüsselungs-Pixelmatrix enthält die Bilddaten des Bildes, wobei diese Bilddaten unter Nutzung einer ersten Schlüsselinformation verschlüsselt sind. Die Verschlüsselungs-Pixelmatrix enthält die zur Verschlüsselung der Bilddaten genutzte erste Schlüsselinformation, wobei diese erste Schlüsselinformation unter Nutzung einer zweiten Schlüsselinformation verschlüsselt ist und in Farbwerte von Pixeln der Verschlüsselungs-Pixelmatrix codiert ist. Es wird vorgeschlagen: Die Klarbild-Pixelmatrix wird in mindestens zwei Teilbereiche unterteilt. Die Bilddaten werden jeweils verschlüsselt und das Ergebnis in Farbwerte von Pixeln codiert. Die erste Schlüsselinformation wird unter Nutzung der zweiten Schlüsselinformation verschlüsselt und das Ergebnis in Farbwerte von Pixeln codiert. Für jeden Teilbereich werden in die Verschlüsselungs-Pixelmatrix eine Marker-Signatur, die die verschlüsselte erste Schlüsselinformation enthaltenen Pixel sowie die die Bilddaten des jeweiligen Teilbereichs enthaltenen Pixel eingefügt. Verwendung für die Verschlüsselung von Bildinhalten, die auf dem Bildschirm des Zielrechners scrollbar sein sollen.
Patent DE-102015211069-A1 (DE)
Title: Kabelkanal für Auszugselement einer Dunstabzugshaube und Auszugelement einer Dunstabzugshaube
Inventor: GOCZOL ANDRZEJ
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kabelkanal für ein Auszugselement (1) einer Dunstabzugshaube. Der Kabelkanal (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelkanal (2) im Eintrittsbereich eine Eintrittshalterung (200) und im Austrittsbereich eine Austrittshalterung (210) aufweist, dass die Eintrittshalterung (200) zu der Austrittshalterung (210) senkrecht steht und dass der Kabelkanal (2) zwischen der Eintrittshalterung (200) und der Austrittshalterung (210) einen Übergangsbereich (22) aufweist, in dem eine Führungsgeometrie (220) vorgesehen ist, die zumindest bereichsweise den Abstand der Eintrittshalterung (200) zu der Austrittshalterung (210) abdeckt. Weiterhin wird ein Auszugelement (1) mit einem solchen Kabelkanal (2) beschrieben.
Patent DE-102015212881-A1 (DE)
Title: Reduktion von Drifteffekten von Szintillatordetektoren durch Lichtbestrahlung
Inventor: SCHRÖTER CHRISTIAN
IPC: G21K4/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektorvorrichtung zur Detektion von Röntgen- und/oder Gammastrahlung aufweisend ein Szintillatorelement zur Umwandlung der Röntgen- und/oder der Gammastrahlung in Licht, wobei das Szintillatorelement mindestens eine Seitenfläche, eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, eine erste Photodiode an der Unterseite des Szintillatorelements, eine Auswerteelektronik, eine Lichtquelle, wobei die Lichtquelle ausgelegt ist um das Szintillatorelement zu beleuchten, und ein lichtundurchlässiges Gehäuse, welches das Szintillatorelement, die erste Photodiode, die Auswerteelektronik und die Lichtquelle umgibt.
Patent DE-102015212964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Rohrauskleidung
Inventor: HEUSER MIRKO
IPC: F16L55/1645
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrauskleidung in einem Rohr durch Einbringen einer härtbaren Masse, wobei die Masse durch einen Auslass in einen ringförmigen Spalt gepumpt wird, der von der Rohrwand und der in dem Rohr angeordneten Vorrichtung gebildet wird. Die Vorrichtung weist einen Former auf, der in dem Rohr in einem vorbestimmten Abstand zur Rohrwandung entlang der Rohrachse geführt wird, sodass der ringförmige Spalt zwischen Rohrwandung und Former einen vorbestimmten Querschnitt hat.
Patent DE-102015217239-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Tür- und/oder Fenstermodul
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B61D25/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit zumindest einem Tür- und/oder Fenstermodul (20), das in eine Öffnung (12) in der Außenhauttragstruktur (11) des Fahrzeugs eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Außenhauttragstruktur (11) eine sich ins Fahrzeuginnere (19) erstreckende Außenhautvertiefung (13) aufweist, die an die Öffnung (12) in der Außenhauttragstruktur (11) angrenzt, und das Tür- und/oder Fenstermodul (20) sowohl einen Verschlussabschnitt (21), der die Öffnung (12) in der Außenhauttragstruktur (11) des Fahrzeugs verschließt, als auch einen Abdeckabschnitt (22) aufweist, der in die Außenhautvertiefung (13) eingesetzt ist und diese nach außen abdeckt.
Patent DE-102015217548-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker und Bremseinrichtung
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremskraftverstärker (1) für einen Hauptbremszylinder eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (2), der durch ein Getriebe (3) mit einem Druckkolben für den Hauptbremszylinder verbunden/verbindbar ist, wobei das Getriebe (3) eine drehbare Spindelmutter (6) mit einem Innengewinde (7) und eine drehfeste, axial verlagerbare Spindelstange (4) mit einem Außengewinde (5) aufweist, wobei die Gewinde (5, 7) miteinander in Eingriff stehen, um eine Rotationsbewegung des Antriebsmotors (2) in eine Translationsbewegung der Spindelstange (4) zu wandeln, und wobei die Spindelmutter (6) eine Außenverzahnung (10) aufweist, die in Eingriff mit einer Verzahnung (13) eines Antriebsrads (12) des Getriebes (3) steht. Es ist vorgesehen, dass die Spindelmutter (6) axial zu dem Antriebsrad (12) verlagerbar ist.
Patent DE-102015219057-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für die EUV-Projektionslithografie
Inventor: MAUL MANFRED
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (26) für die EUV-Projektionslithografie hat eine EU-Lichtquelle (3) und eine Beleuchtungsoptik (4) zur Führung von Nutzlicht (2) der Lichtquelle (3) hin zu einem Beleuchtungsfeld (5), in dem ein abzubildendes Objekt (7) anordenbar ist. Ein Objekthalter (8) dient zur Verlagerung des Objekts (7) während der Projektionsbelichtung längs einer Objektverlagerungsrichtung (y). Die Beleuchtungsoptik (4) ist so ausgeführt, dass ein Intensitätsprofil (I(y)) des Nutzlichts (2) in einer Objektebene (6) abhängig von der Objektverlagerungsrichtung (y) folgender Bedingung genügt: H ≤ 0,9. Hierbei gilt:Zusätzlich kann das Intensitätsprofil (I(y)) folgender Bedingung genügen: H2 ≤ 3. Hierbei gilt:Es resultiert ein Beleuchtungssystem, bei dem sich mögliche Vibrationen von Untereinheiten der Projektionsbelichtungsanlage, die mit dem Beleuchtungssystem ausgerüstet ist, möglichst wenig störend auf das Projektionsergebnis auswirken.