baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012132-U1 (DE)
Title: Funkenfeste, feuerresistente Luftmatratze (fireresistant Air Mattress)
IPC: A47C27/08
Filed: 2007-08-30
Abstract: Geschützt ist
eine Luftmatratze die aus einem eigens konstruierter Werkstoffe
besteht, welcher sie gegen eindringendes Wasser und Funkenflug zuverlässig schützen, gekennzeichnet
dadurch, dass auf der Oberseite eine oder mehrere Schichten Metalloxid
auf eine unten gummierte Metalloxidfasertextilie aufgetragen sind,
worunter sich eine netzartige oder gelochte hauchdünne Schicht
saugfähiger
Metalloxidfaser-, Keramikfaser- oder Baumwollmetalloxidfaservebundtexilie
befindet, darunter eine feuerresistente Metalloxidfasermatte, welche
optional zum Zweck der Saugfähigkeit
für flüssigen Gummi
mit Baumwollfasern oder -kissen durchsetzt ist, worunter sich die
eigentliche flexible Gummi-, PVC, oder Polyurethanschicht befindet,
welche aufgeklebt, aufgegossen, aufgedampft, oder aufgesprüht ist,
worunter sich optional noch eine gelochte oder gerasterte Netzmatte
mit wenigen Millimeter Durchmesser befindet, gefertigt aus Metalloxidfaserstoff,
oder saugfähigem
Metalloxidbaumwollcompound, worunter die letzte Schicht aus gummiartigem
Stoff angebracht ist.
Patent DE-202007013257-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Windenergienutzung
IPC: F03D9/00
Filed: 2007-09-20
Abstract: Anordnung
zur Windenergienutzung durch ein an eine Bodenstation gefesseltes
Luftschiff mit einen Generator antreibenden Flügeln, dadurch gekennzeichnet,
dass das Luftschiff ein im Bereich des größten Durchmessers in ein Bugteil
(1a) und ein Heckteil (1b) mit Stabilisierungsflächen (2a; 2b; 2c) in Längsrichtung
geteiltes Prall-Luftschiff
ist, wobei das Bug- und Heckteil (1a; 1b) an den Trennstellen ein
kreisförmiges
Formteil (3a; 3b) mit einer Nabe (4) als Trägerkonstruktion, gasdichter
Abschluss und Verbindungsteil der beiden Teile (1a; 1b) aufweist
und zwischen den beiden Formteilen (3a; 3b) auf der Nabe (4) mindestens
ein Stirnzahnrad (5a; 5b) mit Innenverzahnung (6a; 6b) mit einem
dem Durchmesser des Luftschiff-Körpers
in diesem Bereich entsprechendem Außendurchmesser drehbar gelagert
und mit dem Stirnzahnrad (5a) in gleichmäßigem Abstand starr eine Vielzahl
von kurzen, schmalen Windflügeln
(7a) verbunden sind, die am Außendurchmesser
beginnen und dass im Bereich des unteren Todpunktes der Innenverzahnung
(6a) mindestens ein mit einem Generator (8a) verbundenes Zahnrad
in Eingriff...
Patent DE-202007014911-U1 (DE)
Title: Schneckenfalle
IPC: A01M29/00
Filed: 2007-10-24
Abstract: Schneckenfalle,
umfassend ein Gehäuse
mit Seitenwänden
(4, 5) und an der Innenseite der Seitenwände (4, 5) schräg nach unten
verlaufenden Rückhaltewänden (6),
dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (4, 5) eine größere Erstreckung
in Richtung des Bodens der Schneckenfalle aufweisen als die Rückhaltewände (6)
und dass die Seitenwände
(4, 5) im Bereich unterhalb der Verbindung zu den Rückhaltewänden (6)
in Umfangsrichtung des Gehäuses
geschlossen ausgeführt
sind.
Patent DE-202008002957-U1 (DE)
Title: Wandhaken in T-Form
IPC: F16B45/00
Filed: 2008-03-01
Abstract: Der
obig beschriebene Haken ist in T-Form gehalten. Hakenbefestigungen
mit verschieden Werkzeugen je nach Aussparung im Kopf des Haken.
Patent DE-202008008439-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: F16S1/00
Filed: 2008-06-24
Abstract: Leichtbauplatte,  mit
einem einen hohen Hohlraumanteil aufweisenden Kern, und mit zwei
Deckplatten aus einem Holzwerkstoff,  und mit einer Kantenleiste,
die an beide Deckplatten angrenzt und entlang einer Kante der Leichtbauplatte
verläuft,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Kantenleiste (4) einen sich von der
Plattenkante in das Platteninnere verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202008008518-U1 (DE)
Title: Rollladenvorrichtung für Fahrzeuge und deren Aufbauten
IPC: B60J5/08
Filed: 2008-06-27
Abstract: Rollladenvorrichtung
(10) für Fahrzeuge und deren Aufbauten, mit einem Rollladen
(12) mit einer an einem Querspriegel (14) angeordneten Hubstange (16)
zur Betätigung des Rollladens (12), die mittels wenigstens
eines Schwenklagers (18) zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung, eine Schwenkbewegung ausführend,
verschwenkbar ist, wobei der Rollladen (12) in Schließstellung
gegen Öffnen gesichert ist und in Offenstellung geöffnet
werden kann, wobei das wenigstens eine Schwenklager (18) ein Schloss
(26) aufweist, das im verschlossenen Zustand das Schwenklager (18)
und damit die Hubstange (16) in seiner Schließstellung
blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (26) in einem
Sockelabschnitt (30) des Schwenklagers (18) angeordnet ist, der ortsfest
am Querspriegel (14) des Rollladens (12) montiert ist.
Patent DE-202008010883-U1 (DE)
Title: Lichtquelle
IPC: F21V7/22
Filed: 2008-08-14
Abstract: Verbesserte
Lichtquelle, die eine Innenwand (11), eine Außenwand (12) und Elektroden
(13) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenwand (12) der Lichtquelle
(1) eine Fluoreszenzschicht (14) aus Fluoreszenzpulver vorgesehen
ist, die Licht absorbieren und ein Fluoreszenzlicht erzeugen kann.
Patent DE-202008013745-U1 (DE)
Title: Bestattungsbehältnis
IPC: A61G17/08
Filed: 2008-10-16
Abstract: Bestattungsbehältnis
(1), bestehend aus einem Grundkörper (2) und einer Abdeckung
(3), dadurch gekennzeichnet,  – dass auf eine Platte
(5) ein wunschgemäßes Design auf eine aus verrottbarem
Material bestehenden Bespannung (4) aufzubringen ist und  – dass
die Platte (5) wiederum auf mindestens einer ebenen Fläche
aufzubringen ist oder  – dass die Bespannung (4) als
Zarge (6) auf mindestens einem der Teile des Bestattungsbehältnisses
(1) aufzubringen ist.
Patent DE-202009005797-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R22/12
Filed: 2009-04-17
Abstract: Sicherheitsgurtsystem zur Sicherung von Fahrzeuginsassen dadurch gekennzeichnet, dass im Schulterbereich ein Steckschloss befindlich ist, welches als Krafteinleitungspunkt fungiert
Patent DE-202009007292-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Straßen
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-05-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Straßen, Wege und dergleichen, mit einer Leuchteinheit enthaltend ein Leuchtelement und eine in Hauptabstrahlrichtung vor dem Leuchtelement angeordnete Linse zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilungscharakteristik, wobei die Linse auf einer dem Leuchtelement zugewandten Lichteinkoppelseite eine Lichteinkoppelfläche und auf einer dem Leuchtelement abgewandten Lichtauskoppelseite eine Lichtauskoppelfläche aufweist, an denen das Licht gebrochen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkoppelfläche (9) und/oder die Lichtauskoppelfläche (11) der Linse (4, 22) in einer quer zur optischen Achse (10) des Leuchtelementes (2) verlaufenden Richtung derart geformt ist, dass die Lichtstärke (K 1 , K 2 ) des ausgekoppelten Lichtes ausgehend von einer die optische Achse (10) schneidenden Mittelebene (M Q , M L ) mit einem steigenden Abstrahlwinkel (θ) zu der optischen Achse (10) zumindest teilweise entsprechend einer Tangensfunktion ansteigt.
Patent DE-202009011410-U1 (DE)
Title: Schiene zur mechanischen Ladungssicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2009-08-21
Abstract: Schiene (1) zur mechanischen Ladungssicherung, bestehend aus quer zur Längsrichtung (L) der Schiene (1) derart mehrfach abgewinkeltem Flachmaterial, dass mindestens zwei Auflagestreifen (2, 3) und zwischen diesen ein gegenüber den Auflagestreifen (2, 3) erhabener Mittelstreifen (4) gebildet werden, wobei der Mittelstreifen (4) in Reihe angeordnete Durchbrüche (5, 6) zum Einsetzen von Haken (10) bzw. für den Eingriff von Bolzen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Mittelstreifen (4) in Richtung der Längsachse (L) der Schiene (1) parallel zueinander mindestens zwei Reihen von Durchbrüchen (5, 6) angeordnet sind.
Patent DE-202009015015-U1 (DE)
Title: Ergonomische Tischplatte
IPC: A47B13/08
Filed: 2009-11-04
Abstract: Ergonomische Tischplatte (1) dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Tisch-Vorderkante, (2) ein großer Radius (3) mit zusätzlicher Gelschaum-Auflage (4) angebracht ist.  Dadurch werden hohe Druckbelastungen in den Unterarmen, wie sie bei kleinen Radien entstehen können und vielfach zu Sehnenscheiden-Entzündungen führen, verhindert.
Patent DE-202009016535-U1 (DE)
Title: Massagegerät für das männliche Geschlechtsteil
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Massagegerät mit einer länglichen Massageausnehmung (2) zur Aufnahme eines männlichen Geschlechtsteils, wobei zur Massage eines in der länglichen Massageausnehmung (2) aufgenommenen männlichen Geschlechtsteils eine sich entlang der Längsachse (LA) der Massageausnehmung (2) erstreckende Antriebseinrichtung (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (4) eine Vielzahl von Anlageflächen (5) aufweist, die radial beabstandet von der Längsachse (LA) angeordnet sind und die zumindest abschnittsweise die längliche Massageausnehmung (2) umschließen und dass die Antriebseinrichtung (4) für ein oszillierendes Verformen der länglichen Massageausnehmung (2) zumindest radial nach Innen entlang der Längsachse (LA) der länglichen Massageausnehmung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202009017996-U1 (DE)
Title: Trennwand für einen Elektromotor und Pumpe mit Elektromotor
IPC: H02K5/128
Filed: 2009-10-12
Abstract: Trennwand für einen Elektromotor, umfassend einen Stator und eine an einem Gleitkörper (4) drehbar gelagerte Läufereinheit (1), wobei die Trennwand (2) zumindest in einem Trennbereich eine geschlossene Oberfläche aufweist und abdichtend zwischen dem Stator und der Läufereinheit (1) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement (20) mit einer geschlossenen Oberfläche für den Gleitkörper (4) integral mit der Trennwand (2) aus einem nichtrostenden tiefziehfähigen Material ausgebildet ist.
Patent DE-202010000498-U1 (DE)
Title: Ausbildung und Anordnung von Erdwärmesonden vorzugsweise für Einfamilieneinzel-, Doppel- und Reihenhäuser
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-03-30
Abstract: Erdwärmesonden mit einer Sole bzw. einem Gas als Wärmeträgermedium – als Wärmequelle für die winterliche Heizung bzw. als Wärmesenke für die sommerliche Kühlung und Warmwasserbereitung vorzugsweise für Einfamilieneinzel-, -Doppel- und -Reihenhäuserbestehend aus einer in das Erdreich vorgetriebenen Bohrung, einer bei Sole als Wärmeträgermedium in die Bohrung eingebrachte, vorzugsweise Kunststoffrohrleitung, einem bei Gas als Wärmeträger vorzugsweise Wärmerohr aus Kupfer, und eine die Bohrung ausfüllenden und Rohrleitung umhüllenden Verfüllung, dadurch gekennzeichnet, das bei der Sole als Wärmeträgermedium in einem gemeinsamen Bohrloch (6) zwei Erdwärmesonden derart angeordnet sind das die eine Erdwärmesonde (31) aus einer Bohrlochhälfte (34), einer Einfach-U-Rohrsonde (9) und der Verfüllung und die zweite Erdwärmesonde (32) aus der zweiten Bohrlochhälfte (35), einer Einfach-U-Rohrsonde (10) und der Verfüllung bestehen, das bei Gas als Wärmeträgermedium in einem gemeinsamen Bohrloch (6) jeweils ein aber auch mehrere Sondenrohre in jeder der Borlochhälfte angeordnet sind.
Patent DE-202010002713-U1 (DE)
Title: Zugankerelement
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-02-24
Abstract: Zugankerelement (10; 10') zur Verbindung eines Holzrahmens oder einer Fertighauswand (20) mit einem Fundament (30), mit wenigstens einer Zugankerlasche (11; 11') zur Verbindung mit einem Stiel (22) in dem Holzrahmen oder in der Fertighauswand (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugankerelement (10; 10') bis an eine Unterkante des Holzrahmens oder der Fertighauswand (20) zu führen ist und an seinem dortigen Ende einen L-förmigen Vorsprung (13) mit einer vertikal aufragenden Aufkantung (14) aufweist, und dass das Zugankerelement (10; 10') eine separate Fußplatte (15) umfasst, die wenigstens eine Ausnehmung (17) für eine Schraube aufweist und die an ihrer Unterseite wenigstes eine Nut (16) aufweist, in welche die aufragende Aufkantung (14) des Vorsprungs einsetzbar ist, wobei der Abstand der Nut (14) zur Vorderkante der Fußplatte (15) dem Abstand der Aufkantung (14) von der Zugankerlasche (11; 11') entspricht.
Patent DE-202010003285-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Beseitigen und Verhindern von pflanzlichem Bewuchs auf Dächern
IPC: A01M21/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Anordnung zum Beseitigen und Verhindern von pflanzlichem Bewuchs auf Dächern, mit auf dem Dach angeordneten, bei Einwirkung von Feuchtigkeit Ionen freisetzenden metallischen Dachbauelementen, dadurch gekennzeichnet, dass auf oder oberhalb der Ionen freisetzenden metallischen Dachbauelemente eine Sprühleitung angeordnet ist, mit welcher automatisch oder manuell eine Benetzung der metallischen Oberflächen mit einer die Oxidschicht beseitigenden und/oder verhindernden Flüssigkeit realisierbar ist.
Patent DE-202010003626-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/10
Filed: 2010-03-15
Abstract: Verkaufsautomat zur Ausgabe von insbesondere zylinderförmigen Gegenständen bestehend aus einem Gehäuse mit einem oder mehreren Vorratsmagazin, einer Bezahleinrichtung sowie einer Ausgabeeinheit für Verkaufsgegenstände dadurch gekennzeichnet, dass der Verkaufsautomat (1) mit wenigstens einem Magazin (2) ausgerüstet ist in welchem Verkaufsgegenstände (3) stehend vorgehalten werden und das Magazin (2) über wenigstens eine Säulen artige Vorrichtung (4) verfügt, in welcher Verkaufsgegenstände (3) übereinander stehend vorgehalten werden, wobei das Magazin (2) und/oder die Säulen artigen Vorrichtungen (4) bewegbar sind und ein Verkaufsprodukt (3) mittels einer Entnahmevorrichtung (5) beim Bewegen des Magazins (2) und/oder der Säulen artigen Vorrichtung (4) ausgebbar ist.
Patent DE-202010008326-U1 (DE)
Title: LED-Anordnung
IPC: H01L25/075
Filed: 2010-08-23
Abstract: LED-Anordnung aufweisend:  ein Substrat (10);  eine Platte (20), die eine Seite (21a) in Verbindung mit einer Oberfläche (11) des Substrats (10) hat, wobei an der Platte (20) mehrere im Abstand angeordnete Reflexionsbecher (22) angeordnet sind, und wobei jedem der Reflexionsbecher (22) wandseitig eine abgeschrägte Reflexionsfläche (23) zugeordnet ist, und wobei an der anderen Seite (21b) der Platte (20) Leitungen angebracht sind;  eine Mehrzahl von Leuchtchips (30), die in die jeweils zugeordneten Reflexionsbecher (22) einführbar sind, wobei jeder der Leuchtchips (30) elektrisch an die Leitung auf der Seite (21b) der Platte (20) angeschlossen ist; und  eine Mehrzahl von Packungskörpern (40), von denen jeder sich in einem der Reflexionsbecher (22) befindet und mit dem Leuchtchip (30) verbunden ist.
Patent DE-202010011181-U1 (DE)
Title: System einer virtuellen Bibliothek
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: System einer virtuellen Bibliothek, das für eine Speicherung, einen Austausch und eine Zugänglichmachung von elektronischen pädagogischen Materialienbestimmt ist, die durch mindestens einen Anbieterblock und mindestens einen Benutzerblock gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Anbieterblock (1) mit Hilfe des Internetnetzes (4) mit mindestens einem Anbieter-Anmeldeblock (31) eines Datenbankservers (3) verbunden ist,  dass der Datenbankserver (3) über einen Übertragungskanal (5) mit mindestens einem Anbieter-Operationsblock (32) verbunden ist, der über den Übertragskanal (5) mit mindestens einem persönlichen pädagogischen Modul (331) der virtuellen Bibliothek (33) verbunden ist,  dass dieses Modul (331) über mindestens einen Übertragungskanal (5) mit einem zusammenfassenden pädagogischen Modul (332) der virtuellen Bibliothek (33) verbunden ist, der über den Übertragungskanal (5) mit mindestens einem Benutzer-Lehrmodul (333) der virtuellen Bibliothek (33) verbunden ist,  dass mindestens ein Benutzerblock (2) mit Hilfe des Internetnetzes (4) mit mindestens einem Benutzer-Anmeldeblock (35) verbunden ist, der über den Übertragungskanal (5) mit mindestens...
Patent DE-202011000174-U1 (DE)
Title: Mobiles Touch-Tablet-Kommunikationsendgerät mit Computerverarbeitungs- und Kommunikationsfunktionen
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Mobiles Touch-Tablet-Kommunikationsendgerät mit Computerverarbeitungs- und Kommunikationsfunktionen, aufweisend:  ein mobiles Touch-Tablet-Kommunikationsendgerät (10), das mit einer Touchscreen-Einheit (11), einer an die Touchscreen-Einheit (11) angeschlossene Rechen- und Verarbeitungseinheit (14), einer an die Rechen- und Verarbeitungseinheit (14) angeschlossenen Multimedia-Ausgabeeinheit (13), einer an die Rechen- und Verarbeitungseinheit (14) angeschlossenen ersten Sende-/Empfangseinheit (12) und einem an die Rechen- und Verarbeitungseinheit (14) angeschlossenen USB (15) versehen ist, wobei Bedienbefehle bzw. Dateien durch die Touchscreen-Einheit 11 eingegeben werden; und  einen Hauptrechner (20), der mit einer zweiten Sende-/Empfangseinheit (21) versehen ist, welche mit der ersten Sende-/Empfangseinheit (12) in Verbindung steht, wobei das mobile Touch-Tablet-Kommunikationsendgerät (10) beim Einschalten bereits mit dem Hauptrechner (20) in Verbindung steht, wodurch die Bedienbefehle bzw. die Dateien nach der Verarbeitung durch die Rechen- und Verarbeitungseinheit (14) über die erste und die zweite Sende-/Empfangseinheit (12, 21) an den Hauptrechner (20) weitergeleitet werden, derart, dass eine Multimedia-Datei durch Verarbeitung bzw. Bearbeitung durch den Hauptrechner...
Patent DE-202011001237-U1 (DE)
Title: Verzurröse
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-01-07
Abstract: Verzurröse (1) für den Laderaum eines Kraftfahrzeuges, zumindest bestehend aus einem Halter (2) mit einem im Halter (2) aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage verschwenkbaren etwa ringförmigen Bügel (3), wobei der Halter (2) einen den Bügel (3) umfänglich umgreifenden Bereich (4) aufweist und Halter (2) und Bügel (3) vorzugsweise innerhalb eines Rahmenteils (5) im Boden des Laderaums angeordnet und befestigt sind, wobei der Bügel (3) zum Verzurren von Spanngurten, Halteseilen, Haltenetzen oder dergleichen Ladesicherungselementen auf oder an der Ladefläche dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2) in seinem den Bügel (3) umfänglich umgreifenden Bereich (4) eine Ausnehmung (6) aufweist, innerhalb derer ein an dem Bügel (3) radial abragender Vorsprung (7a, 7b) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (7a, 7b) in der Gebrauchslage an einer Innenrandkante (8) der Ausnehmung (6) anliegt.
Patent DE-202011001287-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C3/16
Filed: 2011-01-10
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Türen (11), Klappen oder dergleichen,  mit einem an der Tür (11) festgelegten Gehäuse (21),  mit einer drehbaren Schließfalle (22), in die beim Schließen der Tür (11) ein Schließbolzen (12) einfährt und die Schließfalle (22) aus einer Offenlage in eine Schließlage überführt, in welcher die Tür verriegelt ist,  mit einem bewegbaren Stellelement (23), welches in seiner Sperrposition die Schließfalle (22) in der Schließlage hält und welches in einer Freigabeposition eine Bewegung der Schließfalle (22) zur Freigabe des Schließbolzens (12) ermöglicht,  mit einer Griffeinrichtung (30), die zur Betätigung des Stellelements (23) eine schwenkbare Handhabe (31) umfasst, wobei die Griffeinrichtung (30) zwischen einer Ruhestellung, in welcher die Bewegung der Handhabe (31) von der Bewegung des Stellelements (23) entkoppelt ist und einer Betätigungsstellung, in welcher die Bewegung der Handhabe (31) eine Betätigung des Stellelements (23) bewirkt, bewegbar ist,  wobei sich die Schwenkachse (S) der Handhabe (31)...
Patent DE-202011002947-U1 (DE)
Title: Flachbauende Leuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Flachbauende Leuchte (11) mit in eine brettförmige Struktur eingebettetem Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Sandwich (12) aus einer Isolierschicht (15) zwischen zwei Blechen (13, 14), zwecks Montage von LEDs (18) als den Leuchtmitteln vor das rückwärtige Blech (13), wenigstens ein Freiraum (16) im abstrahlseitigen Blech (14) samt der Isolierschicht (15) vorgesehen ist, mit Kontaktierungen (20+, 20–) zu elektrischem Speisen der LEDs (18) über die Bleche (13, 14).
Patent DE-202011050311-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit Schubstange
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ratschenschlüssel mit Schubstange, umfassend: – einen Hebel (10), umfassend ein Kopfteil (11), das an mindestens einem Ende des Hebels (10) angeordnet ist, eine Schlüsselöffnung (12), die senkrecht durch das Kopfteil (11) hindurch verläuft, einen Gleitkanal (13), der quer durch das Kopfteil (11) hindurch verläuft, sich einerseits der Schlüsselöffnung (12) befindet und mit der Schlüsselöffnung (12) kommuniziert, und eine Ratsche (40), die in die Schlüsselöffnung (12) eingebaut ist und am Außenumfang eine Verzahnung aufweist; – eine Schubstange (20), die im Gleitkanal (13) montiert ist und aus der Schlüsselöffnung (12) herausgucken kann, wobei die Schubstange (20) folgendes umfasst: zwei Sperrteile (21, 21'), die jeweils an den beiden Enden des Oberrandes der Schubstange (20) angeordnet sind; eine Aussparung (22), die am Oberrand der Schubstange (20) angeordnet ist und sich zwischen den beiden Sperrteilen (21, 21') befindet; zwei Positionierhöhlen (23, 23'), die nahe beieinander am Unterrand der Schubstange (20) paarweise angeordnet sind;...
Patent DE-202011100463-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Nachlauf an Vorderradgabel für Zweiräder
IPC: B62K21/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Stufenlos, längenverstellbare Parallelogramm-Gelenkhebel zur Nachlaufeinstellung und zur Korrektur des Radstandes
Patent DE-202011101291-U1 (DE)
Title: Kopf-Fußplatte für Stahlgestelle
IPC: F16M11/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf: 1. Art des Bauteils (geometrische Form) mit der Anordnung der Aufbiegung 2. Art des Bauteils mit Anordnung von horizontalen Langlöcher bzw. Aussparrungen. Dadurch sind Befestigungsmöglichkeiten für Zugdiagonalen, Stützen und sonstige Anbauteile. 3. Das Bauteil ist verbindendes Element von mindestens zwei Bauteilen oder mindestens einem Bauteil und der Auflagerfläche 4. Den Anwendungsbereich bei Stützen, Riegel (Träger) aus Rohren mit quadratischen oder rech, Fachwerken, Maschinentrag- oder Stahlkonstruktionen verwendet werden. Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.
Patent DE-202011104841-U1 (DE)
Title: Anordnung zur wärmedämmenden Installation von Armaturen oder Armaturengruppen
IPC: F16L59/14
Filed: 2011-08-25
Abstract: Anordnung zur wärmedämmenden Installation eines Rohrleitungsabschnittes oder mehrerer parallel zueinander angeordneten Rohrleitungsabschnitte mit in ihm bzw. in ihnen integrierte Armaturen oder Armaturenbaugruppen, und mit mindestens einer Pumpe mit elektronischem Regler oder/und einem Regler, welche von einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse aus wärmedämmenden Isoliermaterial umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil des Gehäuses mindestens einen Durchbruch für eine Pumpe besitzt, der durch eine luftdurchlässige Abdeckung verschlossen ist.
Patent DE-202011105583-U1 (DE)
Title: Abdeckung mit Sicherheitsscheibe
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: Abdeckung für einen Arbeitsraum, der durch die Abdeckung verschließbar ist, in welcher eine Sicherhe14) und einem zwischenliegenden Hohlraum (16) eingelassen ist, und der mittels einer Beleuchtungsvorrichtung (26) beleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (26) zwischen den Scheiben (12, 14) der Sicherheitsscheibe (10) angeordnet ist.
Patent DE-202012000779-U1 (DE)
Title: Energieeffiziente Gebäudehülle mit Innendämmung und Strahlungswärme
IPC: E04B2/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Außenwandaufbau von neuen und bestehenden Wohn- und Nichtwohngebäuden dadurch gekennzeichnet, dass er von außen nach innen aus vier Schichtgruppen besteht a) äußere Schichten mit auf den Wärmefluss einwirkende und schützende Eigenschaften und b) einem massiven, wärmespeichernden ein- oder mehrschichtigen Bauteil und c) einer Strahlungswärme reflektierenden und dämmenden Schicht und d) Innenschichten zur direkten oder indirekten Abgabe und Verteilung von Strahlungswärme.