baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105165-A1 (DE)
Title: Gerät, verfahren und nicht-flüchtiges, computerlesbares medium zum erkennen eines von einem endoskop abgebildeten körperteils
Inventor: MIURA NOBUYUKI
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: In einem Endoskopsystem wird eine Einführtiefe einer Einführeinheit basierend auf Kamerabildern ermittelt, die von zwei in einem Mundstück befindlichen Kameras aufgenommen werden. Anschließend werden aus einer Altbild-Speichereinheit alte Bilder eines der nachgewiesenen Einführtiefe entsprechenden vorbestimmten Bereichs erfasst. Ein laufendes Bild wird mit jedem der erfassten alten Bilder verglichen, um eine Ähnlichkeit zwischen dem laufenden Bild und jedem der alten Bilder zu berechnen. Ein in dem alten Bild aufgenommener Körperteil mit der größten Ähnlichkeit bezüglich des laufenden Bilds wird als der in dem laufenden Bild aufgenommene Körperteil festgestellt.
Patent DE-102016106501-A1 (DE)
Title: Ablagetisch
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein Ablagetisch (5) zur Anbringung an der Rückseite (4) eines Passagiersitzes (1) in einem Transportmittel weist eine Ablagefläche (7) und eine Verbindungseinrichtung (6) zur Verbindung der Ablagefläche (7) mit der Rückseite (4) des Passagiersitzes (1) auf. Die Ablagefläche (7) weist eine Induktionsladeeinrichtung (9) zum Aufladen eines mobilen Endgeräts (8) auf.
Patent DE-102016108596-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren für eine aufgedruckte Lage
Inventor: HUANG JOSEPH
IPC: B44C1/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein Beschichtungsverfahren umfasst: Bereitstellen eines Werkstückes, welches metallisch oder nicht-metallisch ist; Ausbilden einer aufgedruckten Lage auf einem vorbestimmten Bereich der Oberfläche des Werkstückes indem ein elektrisch leitfähiges Material auf dem vorbestimmten Bereich aufgedruckt wird; Ausbilden einer aufgedruckten Lage indem die aufgedruckte Lage und die Oberfläche des Werkstückes beschichtet werden.
Patent DE-102016110493-A1 (DE)
Title: System mit einem Werkstück, einem Befestigungselement und einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: CHARPENTIER PIERRE
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, umfassend ein Werkstück (100), ein erstes Befestigungselement (101) und eine Befestigungsvorrichtung (300), wobei das erste Befestigungselement (101) mittels der Befestigungsvorrichtung (300) am Werkstück (100) befestigbar und vom Werkstück (100) lösbar ist, wobei das erste Befestigungselement (101) ein erstes Winkelgetriebemittel und die Befestigungsvorrichtung ein zweites Winkelgetriebemittel (103) umfasst, wobei das erste und das zweite Winkelgetriebemittel (103) dazu ausgebildet sind, bei Befestigung des ersten Befestigungselements (101) am Werkstück (100) und/oder bei Lösung des ersten Befestigungselements (101) vom Werkstück (100) ineinander zu greifen und als Winkelgetriebe zusammen zu wirken, wobei das Werkstück (100) einen ersten Anschlag (104) aufweist, an dem ein Teilbereich der Befestigungsvorrichtung (300) anlegbar ist, wobei in der am ersten Anschlag (104) angelegten Position des Teilbereichs der Befestigungsvorrichtung (300) das zweite Winkelgetriebemittel (103) in Eingriff mit dem ersten Winkelgetriebemittel bringbar ist.
Patent DE-102016112529-A1 (DE)
Title: Verbinder für eine Fluidleitung
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: F16L37/098
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder der eine Gehäuse aufweist, in dem ein Drehring angeordnet ist. Der Drehring weist mindestens ein Verbindungselement auf, das durch eine Rotation des Drehrings in Umfangsrichtung einen Stutzen freigibt, der in das Gehäuse eingeführt ist. Das Verbindungselement wird während der Rotation über eine Führungsgeometrie in eine radiale Richtung geführt und ist mit dem Drehring mittels einer Federgeometrie elastisch verbunden. Dadurch ergibt sich ein relativ geringer Kraftaufwand beim Entriegeln des Verbinders.
Patent DE-102016114972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Gasvolumenanteils eines mit Gas beladenen flüssigen Mediums
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N9/36
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Bestimmen des Gasvolumenanteils eines mit Gas beladenen flüssigen Mediums mittels eines Messaufnehmers vom Vibrationstyp welcher mindestens einen Oszillator mit mindestens einem schwingfähigen Messrohr aufweist, in dem das Medium geführt wird, wobei der Oszillator Biegeschwingungsmoden mit unterschiedlichen Eigenfrequenzen aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln der Werte von medienabhängigen Eigenfrequenzen f1, f2 von zwei der Biegeschwingungsmoden mit unterschiedlichen Eigenfrequenzen; Ermitteln eines Drucks des Mediums, in dem mindestens einen Messrohr des Oszillators; Ermitteln zweier vorläufiger Dichtewerte ρ1 und ρ2 auf Basis von f1 und f2, Ermitteln der aktuellen Schallgeschwindigkeit c des Mediums anhand von ρ1, p2, f1 und f2, Ermitteln des Gasvolumenanteils α auf Basis der aktuellen Schallgeschwindigkeit c, des Drucks und eines Dichtemesswerts welcher von mindestens einem der vorläufigen Dichtemesswerte abhängt.
Patent DE-102016118423-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches System für die Betätigung von Kupplung(en) und Gangsteller(n) von Schaltgetrieben
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: F16H61/30
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe, eine Steuereinheit und mindestens eine elektromotorisch angetriebene Kolben-Zylinder-Einheit (3, 34) mit einem Kolben (3a, 34a), welcher mindestens einen Arbeitsraum (3b; 34b, 34c) begrenzt, die über Hydraulikleitungen (HL) mit mehreren Schaltgetriebeeinheiten (7, 10, 11, 19, 27a–d, 37a–d) des Schaltgetriebes verbunden ist und diese verstellt, wobei die Schaltgetriebeeinheiten (7, 10, 11, 19, 27a–d, 37a–d) mindestens eine Gangstellereinheit (10, 11, 27a–d, 37a–d) und mindestens eine Kupplungseinheit (7, 19) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit zum Verstellen mindestens einer der Schaltgetriebeeinheiten (7, 10, 11, 19, 27a–d, 37a–d) den elektromotorischen Antrieb (1) derart ansteuert, das sich der Antrieb (1) um einen vorbestimmten Winkel dreht bzw. sich der Kolben (3a, 34a) der Kolben-Zylinder-Einheit (3, 34) um eine vorbestimmte Wegstrecke (Δs) verstellt (Wegsteuerung) und der Kolben (3, 34) dadurch ein benötigtes Hydraulikvolumen in oder aus mindestens einer Schaltgetriebeeinheit (7, 10, 11, 19, 27a–d, 37a–d) fördert, und dass zum Verstellen mindestens einer anderen Schaltgetriebeeinheit (7, 10, 11, 19, 27a–d, 37a–d) die Steuereinheit mittels eines Drucksensors (5, 33) den Ist-Druck (pist) in einer Hydraulikleitung (HL) oder der Schaltgetriebeeinheit (7, 10, 11, 19, 27a–d, 37a–d) misst, und den Antrieb (1) der Kolben-Zylinder-Einheit (3, 34) derart ansteuert, dass sich ein Solldruck (psoll) in der mindestens einen anderen Schaltgetriebeeinheit (7, 10, 11, 19, 27a–d, 37a–d) einstellt bzw. einregelt.
Patent DE-102016118843-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für ein Schließsystem
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: E05B85/06
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Verdrehsicherung für ein Schließsystem in einem Kraftfahrzeug mit einer Trägerblendeneinheit (17), welche eine Öffnung (18) zur Durchführung eines Schließsystems (6) aufweist, einer Blendeneinheit (5), einem Rotor (7), welcher an einer Rückseite der Trägerblendeneinheit (17) durch einen Verrastmechanismus (19) drehbar angeordnet ist, wobei der Rotor (7) eine radiale Rippenstruktur (10) aufweist, einem hohlen Aufnahmekörper (8), in welchem der Rotor (7) geführt wird wobei der Aufnahmekörper (8) eine Aussparung (9) aufweist, und einem Arretierungssystem (11) auf einer Umfangslinie (13) der Aussparung (9) des Aufnahmekörpers (8), wobei bei Drehung des Rotors (7) in dem Aufnahmekörper (8) wird durch Kontaktieren des Arretierungssystems (11) durch die Rippenstruktur (10) die Position des Rotors (7) in dem Aufnahmekörper (8) bestimmt.
Patent DE-102016119945-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Längenmessung für 2-D-Fotografie
Inventor: LAI PENG-CHENG
IPC: G01B11/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Ein Verfahren zur Längenmessung für 2-D-Fotografie, das die folgenden Schritte umfasst. Ein Referenzobjekt und ein Messobjekt werden jeweils fotografiert, um ein Referenzbild und ein Messbild zu erzeugen, wobei das Referenzobjekt eine geometrische Form aufweist, die durch eine Flächenformel dargestellt werden kann, die auf einem Computer mit einer vorbestimmten Größe gespeichert ist. Ein Hintergrundbild wird von dem Referenzbild getrennt und dann wird das Referenzbild gescannt, um eine Gesamtzahl von darin enthaltenen Pixeln zu erhalten und es wird eine erste Anzahl von Pixeln entsprechend einer Einheitslänge auf der Grundlage der vorbestimmten Größe und der Flächenformel erhalten. Eine tatsächliche Länge zwischen zwei beliebigen Punkten des Messobjektbildes, die durch Klicken auf einen Bildschirm des Computers ausgewählt wird, kann basierend auf einem Verhältnis einer zweiten Anzahl von Pixeln entsprechend den zwei Punkten zu der ersten Anzahl von Pixeln erhalten werden.
Patent DE-102016121818-A1 (DE)
Title: System zum Betrieb eines mit einem Elektromotor ausgerüsteten Boots
Inventor: BIEBACH JENS
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Betrieb eines mit einem Elektroantrieb ausgerüsteten Boots, umfassend einen Komponentencontroller, welcher eine Komponentenschnittstelle zum Anschließen einer Systemkomponente des Elektroantriebs und eine Kommunikationsschnittstelle zum Anschließen des Komponentencontrollers an einen Systembus der Fahrsteuerung umfasst.
Patent DE-102016200487-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F16H53/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit – einer zumindest eine Nockenwelle (2) antreibenden Kurbelwelle (3), – auf der Nockenwelle (2) angeordneten Nocken (5) zum jeweiligen Steuern eines zugehörigen Ventils (6) eines Zylinders (7), – einem Getriebe (4) zum Übersetzen einer Kurbelwellendrehzahl in eine Nockenwellendrehzahl. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Nocken (5) als schaltbare Doppelnocken (15) ausgebildet sind und jeweils ein erstes und ein zweites Nockenprofil (8, 9) aufweist, wobei das erste Nockenprofil (8) eine einzige Nockenerhebung (10) und das zweite Nockenprofil (9) zwei gegenüberliegende Nockenerhebungen (10) aufweist, – dass das Getriebe (4) derart ausgebildet ist, dass die Kurbelwellendrehzahl viermal so groß ist wie die Nockenwellendrehzahl, – dass eine Wassereinspritzeinrichtung (10) zum Einspritzen von Wasser (11) in zumindest einen Zylinder (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102016200898-A1 (DE)
Title: Hydraulikantrieb, insbesondere zum Antreiben einer Pumpvorrichtung einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: COELHO ARMANDO
IPC: F03B15/20
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikantrieb (1), insbesondere zum Antreiben einer Pumpvorrichtung einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung, – mit einem Gehäuse (2), – mit einem Turbinenrad (3), welches um eine Drehachse (D) drehbar in dem Gehäuse (2) gelagert ist und Flügel (4) aufweist, deren Flügeldurchmesser (d, d1, d2, d3) entlang der Drehachse (D) wenigstens abschnittsweise variiert, – mit wenigstens einer mit dem Turbinenrad (3) zusammenwirkenden Düse (5a–5c, 5d), in welcher Hydraulikflüssigkeit (6) führbar ist, derart, dass durch die aus der Düse (5a–5c, 5d) austretende Hydraulikflüssigkeit (6) das Turbinenrad (3) antreibbar ist, – wobei die wenigstens eine Düse (5a–5c, 5d) derart ausgebildet ist, dass ein Auftreffpunkt der aus der Düse (5a–5c, 5d) ausgetretenen Hydraulikflüssigkeit (6) auf den Flügeln (4) des Turbinenrads (3) entlang der Drehachse (D) des Turbinenrads (3) variierbar ist.
Patent DE-102016202385-A1 (DE)
Title: Kompakter Trockentransformator mit einer elektrischen Wicklung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Wicklung
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: H01F41/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Wicklung für einen Trockentransformator, die es erlaubt auch bei höheren Spannungsklassen einen kompakten Trockentransformator zu bauen. Dazu weist die elektrische Wicklung mehrere zu einer Spule gewickelte Windungen eines Wicklungsleiters auf. Die Spule ist in einen festen Isolierkörper eingebettet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf zumindest eine Oberfläche des Isolierkörpers eine Beschichtung aus einem elektrisch leitfähigen Material, eine Harzmatrix und nanoskaligen Füllstoff umfassend, aufgebracht ist.
Patent DE-102016205155-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: EICHHORN ALEXANDER
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (2) mit mindestens einem Aufnahmemodul (4a, 4b, 4c, 4d) zur Aufnahme von einem Befestigungselement (6), wobei das mindestens eine Aufnahmemodul (4a, 4b, 4c, 4d) eine Kammer (8) zur Aufnahme des jeweils eines Befestigungselements (6) umfasst, die von einer Innenwand (10) begrenzt ist und eine erste Öffnung (12) sowie eine zweite Öffnung (14) aufweist, wobei die beiden Öffnungen (12, 14) einen Durchgangskanal innerhalb der Kammer (8) begrenzen, wobei die Innenwand (10) mindestens ein Verrastungsmodul (16) aufweist, an dem das Befestigungselement (6) nach einem Einführen des Befestigungselements (6) entlang einer Längsrichtung des Durchgangskanals durch die erste Öffnung (12) in die Kammer (8) innerhalb der Kammer (8) zumindest vorübergehend zu verrasten ist, wobei das verrastete Befestigungselement (6) vollständig innerhalb der Kammer (8) aufzunehmen ist.
Patent DE-102016206227-A1 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: MORRISON ROBERT
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Aktuator (13) einer hydrostatischen Antriebseinheit weist eine Steckdose (11) auf, welche Niederdruckkontakte der Art SLK aufweist, wobei die Steckdose (11) mit einem Stecker (1) interagiert, welcher Hochdruckkontakte der Art Fast-in/Fast-on aufweist. Dadurch wird eine besonders vibrationsfeste Steckverbindung geschaffen.
Patent DE-102016208207-A1 (DE)
Title: Kühlgutbehälter mit separater Front
Inventor: FINK ANDREA
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlgutbehälter (200; 600) für ein Kältegerät mit einer Bodenwand (214; 614), zwei Seitenwänden (206, 606; 208, 608), einer Rückwand (204; 604), die einen Kühlgutbehälterkorpus (202; 602) bilden, und einer separaten Vorderwand (210; 610), die durch ein flächiges Element gebildet ist, wobei die Vorderwand (210; 610) eine Innenseite und eine Außenseite (AS) aufweist, die einander gegenüberstehende Hauptflächen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälterkorpus (202; 602) mehrere Stützrippen (220, 222, 224; 620, 622, 624), und mindestens einen ersten Haltevorsprung (216; 616) aufweist, die die Vorderwand (210; 610) an dem Kühlgutbehälterkorpus (202; 602) in einer Benutzungsposition halten, und dass die Stützrippen (220, 222, 224; 620, 622, 624) und der mindestens eine erste Haltevorsprung (216, 616) an verschiedenen Hauptflächen anliegen. Zudem betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät mit einem solchen Kühlgutbehälter und ein Verfahren zu Montage einer Vorderwand an einem Kühgutbehälterkorpus.
Patent DE-102016209961-A1 (DE)
Title: Vorbehandlungsmittel mit Übergangsmetallsalzen
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zur Behandlung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, enthaltend in einem kosmetischen Träger – bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels – (a) ein oder mehrere Übergangsmetallsalze in einer Gesamtmolalität von 0,000001 bis 0,1 mmol/kg (Millimol/kg), wobei, – das Mittel ein oder mehrere Übergangsmetallsalze enthält, die ausgewählt sind aus der Gruppe der Salze von Mangan, Eisen, Kupfer, Zink, Titan, Zirkon, Scandium, Vanadium, Chrom, Molybdän, Cobalt und Nickel, und – das Mittel frei ist Oxidationsfarbstoffvorprodukten und – das Mittel frei ist von chemischen Oxidationsmitteln aus der Gruppe aus Wasserstoffperoxid, Percarbonaten und der Persulfaten. Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche getrennt konfektioniert das zuvor beschriebene Mittel sowie ein weitere Oxidationsmittelzubereitung enthält sowie ein Verfahren zum Vorbehandlung und oxidativen Farbveränderung von keratinschen Fasern.
Patent DE-102016213121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur variablen Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, umfassend: – eine Pumpe – einen Aktuator mit einem Kolben – ein elektrohydraulisches Schaltventil, das einen 2-Positions-Magnetventil-Aktuator mit Übergangskontrolle und ein direktionales 2-Positions-4-Wege-Steuerventil mit drei Übergangszuständen umfasst – und einen Druckspeicher Dabei soll die Ventilsteuerung im FE-Modus betrieben werden.
Patent DE-102016218124-A1 (DE)
Title: Navigationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHECHTER DIMITRI
IPC: G01C21/26
Filed: 2016-09-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Navigationssystem für ein Fahrzeug umfassend ein Steuergerät und einen ersten Datenspeicher zur Speicherung einer digitalen Karte, welches robuster gegenüber bei der Aktualisierung der digitalen Karte auftretenden Fehlern ist. Hierzu umfasst das Navigationssystem einen zweiten Datenspeicher zur Speicherung einer digitalen Karte. Das Steuergerät ist eingerichtet, zwischen einem Normalbetrieb und einem Störbetrieb des Navigationssystems zu unterscheiden, in dem Normalbetrieb auf den ersten Datenspeicher zuzugreifen und in dem Störbetrieb auf den zweiten Datenspeicher zuzugreifen.
Patent DE-102016221407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung von unabhängig voneinander klimatisierten Räumen
Inventor: KASAP IRFAN
IPC: F24F3/044
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Klimatisierung von wenigstens zwei verschiedenen, unabhängig voneinander klimatisierten Räumen (R1, R2), wobei die Vorrichtung ein Klimagerät (K) aufweist, das eine Steuereinrichtung (S) aufweist und zur gemeinsamen Konfektionierung von Zuluft (ZL) für die wenigstens zwei Räume (R1, R2) ausgebildet ist, wobei ein Zuluftauslass des Klimagerätes (K) über einen Hauptkanal (EK) an eine Luftverteilanordnung (LV1, LV2) angeschlossen ist, die für jeden der wenigstens zwei Räume (R1, R2) einen Kanalzweig (Z1, Z2) und auf ihrer Einlassseite eine mittels der Steuereinrichtung (S) des Klimagerätes (K) steuerbare Luftverteileinrichtung zur bedarfsweisen Aufteilung der Zuluft (ZL) auf die Kanalzweige (Z1, Z2) aufweist.
 Vorgestellt sind außerdem ein mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes Fahrzeug zur Personenbeförderung.
Patent DE-102016222783-A1 (DE)
Title: Absperrventil
Inventor: JEON IN-WOOK
IPC: F16K15/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird ein Absperrventil offenbart. Das Absperrventil ist in eine Bohrung eines Modulatorblocks installiert, der eine Einlassbahn und eine Auslassbahn aufweist und zum Regulieren des Öls zum Fließen in eine Richtung konfiguriert ist, wobei das Absperrventil umfasst: ein Ventilgehäuse, das in der Bohrung installiert ist und jeweils einen Einlass und einen Auslass aufweist, die zum Kommunizieren mit der Einlassbahn und der Auslassbahn konfiguriert sind und wovon ein oberer Abschnitt des Ventilgehäuses offen ist; ein Sitzteil, das im Ventilgehäuse installiert ist und in dem eine Öffnung gebildet ist; ein Öffnungs- und Schließteil, das zum Vorwärts- oder Rückwärtsbewegen in dem Ventilgehäuse bereitgestellt und zum Öffnen oder Schließen der Öffnung konfiguriert ist; ein Führungsteil, das in dem Ventilgehäuse installiert und zum Führen der Bewegung des Öffnungs- und Schließteils konfiguriert ist; eine Feder, die zum Drücken des Öffnungs- und Schließteils auf die Öffnung zu konfiguriert ist; und ein Kappenteil, das zum dicht Abschließen des offenen oberen Bereichs des Ventilgehäuses konfiguriert und an dem Modulatorblock befestigt ist.
Patent DE-102016223236-A1 (DE)
Title: Aktiver Wankstabilisator für ein Fahrzeug
Inventor: DÖRRFUSS FLORIAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aktiven Wankstabilisator für ein Fahrzeug, umfassend einen Aktuator mit einem Aktuatorgehäuse (5) sowie zumindest einen Drehstab (1), der aus zwei über eine Entkopplungseinheit (3) im Wesentlichen drehfest miteinander verbundene Drehstabhälften (2a, 2b) gebildet ist, wobei die Entkopplungseinheit (3) Dämpfungsmittel (4) zur Schwingungsdämpfung aufweist, und wobei die Entkopplungseinheit (3) zwischen dem Aktuatorgehäuse (5) und einer Lagerstelle (6) des Drehstabs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016225303-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes
Inventor: MOOSHOFER HUBERT
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes (1) durch ein Abtasten wenigstens eines Teilbereiches des Objektes (1) mittels eines Ultraschallprüfkopfes (2) vorgeschlagen, welches wenigstens die folgenden Schritte umfasst:- Ermitteln wenigstens eines B-Bildes des Teilbereiches, welches B-Bild wenigstens eine Mehrzahl von streifenartigen Anzeigen (42) aufgrund wenigstens eines Ultraschallechos aufweist;- Ermitteln einer Steigung der streifenartigen Anzeigen (42); und- Bestimmen eines Einschallwinkels in Abhängigkeit der ermittelten Steigung der streifenartigen Anzeigen (42).
Patent DE-102016225984-A1 (DE)
Title: Bürstenhalter für eine elektrische Maschine
Inventor: BODO LAJOS
IPC: H01R39/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Bürstenhalter (19) zum elektrischen Kontaktieren eines Kommutators (55) einer elektrische Maschine (10), sowie eine elektrische Maschine (10) und ein Verfahren zum Herstellen eines Bürstenhalters (19),mit einem Federarm (50), an dessen ersten Ende (51) eine elektrische Bürste (26) befestigt ist, wobei die Bürste (26) eine Kontaktfläche (66) für den Kontakt mit dem Kommutator (55) aufweist, wobei die Bürste (26) eine zur Anpressrichtung (28) der Bürste (26) gegenüberliegende endseitige Anlagefläche (65) aufweist, und am ersten Ende (51) des Federarms (50) eine Anpressfläche (64) ausgebildet ist, an der die endseitige Anlagefläche (65) entgegen der Anpressrichtung (28) anliegt, damit der Federarm (50) die Bürste (26) radial gegen den Kommutator (55) pressen kann.
Patent DE-102016226135-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DURU BUENYAMIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) ist von einer dünnwandigen Hülse (51) nach außen begrenzt, und im Inneren der Hülse (51) sind ein Filterelement (62) und ein Drosselelement (56) als jeweils eigenständige Einlegeteile eingebracht. Die feste Verbindung zwischen dem Drosselelement (56) und der Hülse (51) und/oder zwischen dem Filterelement (62) und der Hülse (51) wird mittels teilweisen Umformens der Hülse (51) in eine Ringnut (60) hinein erzielt, das für eine plastische Verformung der Hülse (51) zumindest im unmittelbaren Verbindungsbereich sorgt.