baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234544-B4 (DE)
Inventor: GRABHER REINHARD
IPC: G08G1/123
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-12-16
Abstract: A precision measurement of engine (1) fuel consumption is taken, to determine instantaneous values. These are entered into the main internal computer (22). Integrated consumption is also calculated, from the tank (18) level. The computer (22) in the rail vehicle (2) is connected via e.g. GSM (24, 27) (mobile radio system) to an external management computer (35). GPS (satellite location) signals are entered into the computer (22), to determine the position of the rail vehicle. An independent claim is included for corresponding equipment.
Patent DE-10245529-B4 (DE)
Title: Motor mit Ausgleichsvorrichtung für ein Kippmoment zweiter Ordnung
Inventor: GARZA MICHAEL ALBERT
IPC: F16F15/26
Filed: 2002-09-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Motor
(10), umfassend:  einen Rahmen (12), der eine Kurbelwelle und
sich hin- und herbewegende Bauteile in Reihenzylindern befestigt,
die zusammen ein Kippmoment zweiter Ordnung erzeugen, das auf den
Motorrahmen wirkt; und  eine an dem Motor befestigte Ausgleichsvorrichtung
(18) zum Kompensieren der Kippmomente, wenn der Motor in Betrieb
ist, wobei die Ausgleichsvorrichtung umfasst:  ein Antriebskettenrad
(22), das von der Kurbelwelle zur Drehung mit der selben gehalten
wird;  eine Antriebskette (24), die in das Antriebskettenrad
eingreift;  erste und zweite angetriebene Kettenräder (32,
34), in welche die Antriebskette (24) eingreift;   eine erste
Ausgleichswelle (36), die an einer Seite des Motorrahmens (12) befestigt
ist und zur Winkeldrehung in die Richtung der Kurbelwelle mit der
zweifachen Drehzahl der Kurbelwelle direkt mit dem ersten Kettenrad
(32) verbunden ist;  eine zweite Ausgleichswelle (56), die an
einer gegenüberliegenden
Seite des Motorrahmens befestigt ist und indirekt durch einen Umkehrantrieb
zur Winkeldrehung...
Patent DE-10248064-B4 (DE)
Title: Solar-Receivervorrichtung zur solarthermischen Erhitzung eines Wärmeaufnahmemediums
Inventor: ECK MARKUS
IPC: F24S10/70
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-11-22
Abstract: Solar-Receivervorrichtung
mit mindestens einem Absorberrohr (32; 54; 82), welches mit konzentrierter
Solarstrahlung (18) von einer primären Kollektorvorrichtung (12)
beaufschlagbar ist und welches von einem Wärmeaufnahmemedium durchströmbar ist,
wobei das mindestens eine Absorberrohr (32; 54; 82) in einem Beaufschlagungsbereich
(40, 64) angeordnet ist, welcher eine größere Ausdehnung als eine Beaufschlagungsfläche des
Absorberrohrs (32; 54; 82) aufweist, und wobei eine sekundäre Kollektorvorrichtung
(38; 66; 86) für
den Beaufschlagungsbereich (40; 64) vorgesehen ist, welche so angeordnet
und ausgebildet ist, daß Wärmeaufnahmemedium über Strahlung
aus dem Beaufschlagungsbereich (40; 64) erwärmbar ist, welche nicht direkt
vom Absorberrohr (32; 54; 82) absorbiert wurde, dadurch gekennzeichnet, daß die sekundäre Kollektorvorrichtung
(66; 86) einen Wärmespeicher
(58; 86) umfaßt,
durch welchen Solarstrahlung aus dem Beaufschlagungsbereich (64)
absorbierbar ist und durch welchen Wärme an das Wärmeaufnahmemedium abgebbar
ist.
Patent DE-10257702-B4 (DE)
Title: Meßsystem zur Bestimmung der Meßunsicherheit von Meßmaschinen beim Vergleich von Zahnrädern mit Verzahnungsnormalen
Inventor: OCH RUDOLF
IPC: G01B5/20
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Meßsystem
zur Bestimmung der Meßunsicherheit
von Meßmaschinen
beim Vergleich der Außen-
oder Innenverzahnung von Zahnrädern
mit Verzahnungsnormalen, bestehend aus einem Verzahnungsnormal (A)
für Schrägverzahnungen
mit schrägverzahnten Zahnlücken für die Bestimmung
der Meßunsicherheiten der
Profil- und Flankenlinienabweichung
der Schrägverzahnungen,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Verzahnungsnormal zur Bestimmung der Meßunsicherheit des Kugelmaßes bei
Außenverzahnungen
(A1) über
oder bei Innenverzahnungen (A2) zwischen zwei Meßkugeln von Schrägverzahnungen
mit geraden oder ungeraden Zähnezahlen
für gerade
Zähnezahlen
zwei auf einem Durchmesser gegenüberliegende
erste Zahnlücken
(R1, R2) mit einem ersten Schrägungswinkel
(β) und
für ungerade
Zähnezahlen
zwei zweite Zahnlücken
(L1, L2) mit einem zweiten Schrägungswinkel
(γ) aufweist,
wobei die durch die zweiten Zahnlücken (L1, L2) verlaufenden
Durchmesser (D1, D2) einen Winkel (α) in Größe der halben Teilung der ungeraden
Zähnezahl
bilden.
Patent DE-10303720-B4 (DE)
Title: Testsystem für medizinische Anlagen
Inventor: HELLMOLD KURT-ULRICH
IPC: G16Z99/00
Filed: 2003-01-30
Granted: 2004-12-09
Abstract: Testsystem
für medizinische
Anlagen, die eine zentrale Steuereinheit (10) zur Ansteuerung von Anlagenkomponenten
(11, 12, 13) in Abhängigkeit
von empfangenen Bedienbefehlen aufweisen,  mit einer Schnittstelle
(6) für
den Aufbau einer Datenverbindung zur zentralen Steuereinheit (10),
einem Datenspeicher (2) und einer Sendeeinrichtung (1),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Sendeeinrichtung (1) zur Bereitstellung
einer Sequenz von Datenpaketen, die für die zentrale Steuereinheit (10)
codierten Bedienbefehlen zur Ansteuerung der Anlagenkomponenten
entsprechen, nach Vorgabe einer aus dem Datenspeicher (2) ausgelesenen
Testdatei (21, 22), die den Bedienbefehlen zugeordnete Zeitwerte
enthält,
und zur kontrollierten Übertragung
der Sequenz von Datenpaketen mit der durch die Testdatei (21, 22)
vorgegebenen zeitlichen Abfolge der Datenpakete an die zentrale
Steuereinheit (10) ausgebildet ist.
Patent DE-10309609-B4 (DE)
Title: Druckkraftstoffeinspritzsystem
Inventor: NAKAMURA KANEHITO
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Druckkraftstoffeinspritzsystem mit: einem Druckbehälter zum Beaufschlagen von Kraftstoff mit Druck auf einen Druck, der mit einem Kraftstoffeinspritzdruck äquivalent ist; einer Einspritzvorrichtung (5) zum Einspritzen des Hochdruckkraftstoffs, der in dem Druckbehälter gehalten ist, in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors (1); einer Kraftstoffzufuhrpumpe (3), die vom Typ der Einlasssteuerung ist, zum Beaufschlagen von Kraftstoff, der von einer Niederdruckseite eines Kraftstoffsystems über ein Elektromagnetventil (12) zu einer Druckkammer gezogen wird, mit Druck durch eine Pendelbewegung eines Tauchkolbens und zum Übertragen des druckbeaufschlagten Kraftstoffs auf den Druckbehälter; und einer Kraftstofftemperaturerfassungseinrichtung zum Erfassen einer Temperatur von Kraftstoff, der von der Niederdruckseite des Kraftstoffsystems zu der Druckkammer gezogen wird; wobei die Kraftstoffzufuhrpumpe (3) einen Kraftstoffkanal hat, bei dem der Kraftstoff, der von der Niederdruckseite des Kraftstoffssystems zu der Druckkammer gezogen wird, in der Nähe einer Spule (24) des Elektromagnetventils (12) hindurchtritt, und wobei die Kraftstofftemperaturerfassungseinrichtung eine Widerstandsmessungseinrichtung zum Messen eines Widerstands der Spule (24) des Elektromagnetventils (12) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerstandsmessungseinrichtung den Spulenwiderstand des Elektromagnetventils (12) bei einem Pumpenantriebsstrom von 63% des vollen Pumpenantriebssignals, das zu dem Elektromagnetventil (12) geführt wird, misst, und dass eine Temperatur des Kraftstoffs, der in der Nähe der Spule (24) des Elektromagnetventils (12) hindurchtritt, aus dem durch die Widerstandsmessungseinrichtung gemessenen Spulenwiderstand des Elektromagnetventils (12) bei dem Pumpenantriebsstrom von 63% des vollen Pumpenantriebssignals geschätzt wird.
Patent DE-10324163-B4 (DE)
Title: Autarke Zylinder-Ventil-Einheit
Inventor: BRANDES WOLFGANG
IPC: F15B15/20
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-07-07
Abstract: Autarke
Zylinder-Ventil-Einheit, mit einem Druckmittelzylinder (1), an dem
ein den Druckmittelzylinder (1) ansteuerndes elektromagnetisches
Ventil (3) angeordnet ist, das einen Speisedruckanschluss (4) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die über
den Speisedruckanschluss (4) zugeführte Speisedruckenergie mittels
Energieumwandler einen elektrischen Strom erzeugt, um die elektrische
Energie direkt in der Zylinder-Ventil-Einheit zumindest für den Antrieb
des elektromagnetischen Ventils (3) bereitzustellen, und dass Signaldaten
zur Ansteuerung des elektromagnetischen Ventils (3) in Form von
Licht über die
Wandung eines transparenten Speisedruckschlauches (13) übertragbar
sind.
Patent DE-10324839-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/04
Filed: 2003-06-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: Massenspektrometer
mit einer Ionenführung
(1a, 1b, 1c), wobei die Ionenführung
(1a, 1b, 1c) einen Stapel aus mehreren parallelen Plattenelektroden
(2) aufweist, wobei die Plattenelektroden (2) derart ausgebildet
sind, dass gekrümmte
oder auf andere Weise nicht lineare Kanäle in jeder Plattenelektrode
(2) zur Ionenführung bereitgestellt
werden und die Plattenelektroden (2) parallel zur Ebene der Ionenbewegung
angeordnet sind, und die Ionenführung
(1a, 1b, 1c) mindestens einen Eingang zum Empfangen von Ionen entlang
einer ersten Achse sowie mindestens einen Ausgang, aus dem Ionen
von der Ionenführung
(1a, 1b, 1c) entlang einer zweiten Achse austreten, aufweist.
Patent DE-10328343-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur und entsprechende Halbleiterstruktur
Inventor: SPERLICH HANS-PETER
IPC: H01L21/8239
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(1) mit einer Hartmaske (5) und einem mittels der Hartmaske (5)
erzeugten Graben (2);  Abscheiden von einem germaniumhaltigen
und ansonsten undotierten Silikatglas (10), das eine Aufschmelztemperatur
zwischen 800 und 950 °C
besitzt, so dass der Graben (2) aufgefüllt und die den Graben (2)
umgebende Hartmaske (5) bedeckt wird, wobei sich ein Lunker (15)
oder eine Saumnaht (20) im Graben (2) ausbildet;  Aufschmelzen
des Silikatglases (10), so dass der Lunker (15) oder die Saumnaht
(20) im Graben (5) beseitigt wird;  Anschließendes Rückpolieren des Silikatglases
(10) bis zur Oberseite der den Graben umgebenden Hartmaske (5);  Tempern
des rückpolierten
Silikatglases (10) im Graben (2) in einer wasserstoffhaltigen Atmosphäre, so dass
seine Oberfläche
hinsichtlich des Germaniums verarmt wird; und  selektives Entfernen
der Hartmaske (5), um einen Überstand
(50) des rückpolierten
Silikatglases (10) gegenüber dem
Halbleitersubstrat (1) zu...
Patent DE-10340297-B4 (DE)
Title: Verbindugsanordnung zur Verbindung von aktiven und passiven elektrischen und elektronischen Bauelementen
Inventor: STOCKMEIER THOMAS
IPC: H01R12/04
Filed: 2003-09-02
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verbindungsanordnung
(1) für
aktive (50) und/oder passive (40) elektrische und/oder elektronische
Bauelemente zur Verbindung von auf einer ersten Hauptfläche einer
Leiterplatte (20) angeordneten Kontaktflächen (24) mit diesen Bauelementen
(40, 50), bestehend aus einem elektrisch isolierenden Gehäuse (10,
12) mit mindestens einem Substrat (30), wobei mindestens eines dieser
Bauelemente (40, 50) auf dem Substrat (30) angeordnet ist, und aus
diesem Gehäuse
nach außen
führenden elektrisch
leitenden Anschusselementen (60), wobei die Anschlusselemente als
Federelemente (60) ausgeführt sind,
die das Substrat (30) mit den Kontaktflächen (24) der Leiterplatte
elektrisch leitend verbinden, diese Federelemente (60) innerhalb
des Gehäuses
geführt
und dieses durchdringend fixiert (62) werden und mindestens ein Druckstück (80)
auf der zweiten Hauptfläche
(26) der Leiterplatte (20) angeordnet ist, um die Federelemente
(60) mit Druck zu beaufschlagen, und das Substrat (30) hierbei das
einseitig offene Gehäuse
(10) verschließt
und gemeinsam mit diesem direkt auf einem Kühlbauteil (70) angeordnet ist.
Patent DE-10343743-B4 (DE)
Title: Festbett für die aerobe oder anaerobe Abwasserreinigung
Inventor: SCHOBERTH EDGAR
IPC: C02F3/10
Filed: 2003-09-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Festbett
für die
aerobe oder anaerobe Abwasserreinigung, mindestens umfassend:  – obenseitige
Haltestangen (20) und/oder Tragseile, die an zwei gegenüberliegenden
Trägern
(5, 6) oder Wänden
befestigt sind, für
die Befestigung von:  – Trägergarnen,
Seilen oder einzelnen monofilen Fasern aus nicht verrottbarem Material,
auf die Besiedelungskörper
aus Kunststoff für
Mikroorganismen in Reihe aufgezogen sind, oder  – textilen,
streifen- oder kordelförmigen
Besiedelungsstreifen oder solchen mit katalytischem Material oder  – textilen
Breitwaren, die eine Tragegrundstruktur für angewirkte Streifen, Kordeln
und/oder Felder mit Besiedelungszonen oder solchen mit katalytischem
Material aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Festbett
mindestens ein senkrecht angeordnetes, unten verschlossenes oder verschließbares oder
mit anderen Rohren verbindbares Rohr (1, 2, 3, 4) und/oder Schlauch
(22) mit radialen Austrittsöffnungen
vorgesehen ist und dass obenseitig am Rohr (1, 2, 3, 4) oder Schlauch
(22) mindestens ein Anschluss für
die Einleitung gasförmiger
und/oder flüssiger Additive
vorgesehen ist wobei das Festbett ein...
Patent DE-10346914-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-10-09
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Verbindergehäuse
(20), welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10)
verbindbar ist,  einen Verriegelungsarm (35), welcher an dem
Verbindergehäuse
(20) vorgesehen ist und mit einem Verriegelungsabschnitt (15) in
Eingriff bringbar ist, welcher in dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10)
vorgesehen ist, wenn die zwei Verbindergehäuse (20, 10) im Wesentlichen ordnungsgemäß verbunden
sind,  einen Schieber (50), welcher mit dem Verbindergehäuse (20)
zusammengebaut ist und nach vorwärts
und rückwärts im Wesentlichen
entlang einer Verbindungsrichtung (CD) der zwei Verbindergehäuse (20,
10) bewegbar ist,  wenigstens ein Vorspannglied (S), welches
zwischen dem Schieber (50) und dem Verbindergehäuse (20) vorgesehen ist und
rückstellfähig komprimierbar
ist, während
es eine derartige beaufschlagende bzw. Vorspannkraft sammelt, um
das Verbindergehäuse
(20) von dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) zu trennen, wenn der Schieber
(50) relativ nach rückwärts in Bezug
auf das Verbindergehäuse
(20) bewegt wird,  wenigstens einen druckbaren Abschnitt (52),
welcher an dem Schieber (50) vorgesehen ist und...
Patent DE-10350358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzbarmachung der Abwärme einer Anordnung mit einem oder mehreren Computern
Inventor: POMMERENKE GERD
IPC: F28D21/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-06-22
Abstract: Anordnung
mit einem Serverschrank, einem Wärmetauscherschrank
einem ersten Wärmetauscher
(WT1) und einem zweiten Wärmetauscher
(WT2), wobei erwärmte
Abluft (3) von einem oder mehreren Serverschränken (13–15, 17–19) über einen Luftkanal (1) dem Wärmetauscher
(WT1) zugeführt
wird und wobei der Wärmetauscher
(WT1) von einem Medium durchströmbar
ist, welches sich durch die zugeführte erwärmte Abluft (3) erwärmt, und
der Wärmetauscher
(WT1) mit einem zweiten Wärmetauscher
(WT2) gekoppelt ist, wobei dieser eine Wärmeübergabestelle für ein Heizsystem
bildet.
Patent DE-10359006-B4 (DE)
Title: Formmaschine zur Verarbeitung von strangextrutiertem flächigem Kunststoffmaterial
Inventor: POLSTER HORST
IPC: B29C48/21
Filed: 2003-12-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Formmaschine
(1) zur Verarbeitung von strangextruktiertem, flächigem Kunststoffmaterial,
die ein Maschinengestell (12) aufweist, an welchem mindestens eine
Extrudereinrichtung (11) und eine Formvorrichtung (13) zur tiefziehenden
Verformung des extrudierten Kunststoffmaterials angeordnet sind,
wobei unter dem Auslaßbereich
der mindestens einen Extrudereinrichtung (11) Führungs- und Dichtungseinrichtungen
angeordnet sind, die mindestens einen vertikal angeordneten Spannrahmen (16)
umfassen, in welche plattenartige Abschnitte (19) des frisch extrudierten
Kunststoffmaterials einbringbar sind und dort durch ein Formelement
(17) der Formvorrichtung (13) verformbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei
parallele, vertikal angeordnete, zueinander verschiebbare, mit Dichtungseinrichtungen
versehene Spannrahmen (16) vorgesehen sind und die Formvorrichtung
(13) zwei gesonderte Formelemente (17) aufweist, durch welche zwei
in den Spannrahmen (16) gehaltene plattenartige Abschnitte (19) gesondert
verformbar sind und die beiden Spannrahmenpaare (18) in eine Verbindungsstellung
bringbar sind, in welcher die aufeinander zuweisenden Rahmen der
beiden Spannrahmenpaare (18) aneinander anliegen oder einen geringen
Abstand aufweisen.
Patent DE-10361870-B4 (DE)
Title: Laserscanner und Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung des Laserscanners
Inventor: OSSIG MARTIN
IPC: G01S17/89
Filed: 2003-12-29
Granted: 2006-05-04
Abstract: Laserscanner
zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung des Laserscanners (10),
mit einem Messkopf (12), der einen Lichtsender (48) vorgegebener
Sendeleistung (Ps) zum Aussenden eines Lichtstrahls (Ls) aufweist
und um mindestens eine Achse (16, 22) drehbar ist, wobei der ausgesandte
Lichtstrahl (Ls) an einem Messpunkt (32) eines Objektes (30) in
der Umgebung reflektiert und der reflektierte Lichtstrahl (Lr) mit
einer Intensität
(Ir) von einem im Messkopf (12) enthaltenen Empfänger (50) empfangen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass erste Mittel (44, 48) zum Einstellen der Sendeleistung (Ps)
in Abhängigkeit
von der Intensität
(Ir) des reflektierten Lichtstrahls (Lr) vorgesehen sind, dass dem
Empfänger (50)
ferner zweite Mittel (52) zum Bestimmen eines Grauwertes (GWe) des
Messpunktes (32) zugeordnet sind, und dass die zweiten Mittel (52)
in Abhängigkeit
von der Sendeleistung (Ps) einstellbar sind.
Patent DE-19546923-B4 (DE)
Title: Elektrooptischer Lichtstrahlenablenker
Inventor: RECHEL MARTIN
IPC: G02B27/28
Filed: 1995-12-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Elektrooptischer Lichtstrahlablenker für polarisiert gerichtetes Licht (L), dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl n = 1, 2, 3,..., (n) vom polarisiert gerichteten Licht (L) nacheinander durchlaufenen Polarisationsstrahlteilungsprismen (P1, P2, P3,...,P(n)) vorhanden sind, die zumindest jeweils die im Strahlengang aufeinander folgend und plan aneinander liegenden Elemente umfasst:  – einen elektrooptischen Polarisationsdreher (LS1, LS2, LS3,...,LS(n)), der durch Anlegen einer elektrischen Spannung (U λ/2 ) eine Polarisationsebene des Lichtes (L) um 90° dreht,  – ein Prisma oder ein Umlenkprisma (UP) aus einem Dielektrikum und  – eine Hypothenusenplatte (HP1, HP2, HP3,...,HP(n)) aus einem Glas mit einer äußeren Grenzschicht (Glas/Luft) und einer hierzu planparallelen inneren Grenzschicht (Glas/Dielektrikum), wobei die innere Grenzschicht für Licht (L) einer Polarisationsebene durchlässig ist, aber Licht (L) mit einer um 90° verdrehten Polarisationsebene totalreflektiert und Licht (L), das die innere Grenzschicht durchläuft, an der äußeren Grenzschicht mit einem Parallelversatz (a1, a2, a3,...,a(n)) nach Austritt aus dem jeweiligen Polarisationsstrahlteilungsprisma (P1, P2, P3,...,P(n)) totalreflektiert wird.
Patent DE-19629131-B4 (DE)
Title: Heizungs- und/oder Klimaanlage, insbesondere für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GACH BEATRICE
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Heizungs-
und/oder Klimaanlage, insbesondere für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs,
in der Ausführung
mit Steuermitteln (11), die eine Mischklappe für aufbereitete Luft (10) und
ein Gebläse
(2) steuern können,
mit einem im Fahrgastraum (H) angeordneten Meßfühler (16), dessen Aufgabe darin
besteht, an die Steuermittel einen Meßwert für die Innentemperatur (TI)
zu liefern, und mit Eingabemitteln (15), die an die Steuermittel durch
einen Fahrzeuginsassen eingegebene Sollwerte für die Temperatur (TC) und für den Luftdurchsatz
(DC) übertragen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuermittel (11) Mittel (17), die eine Temperatur (TE) außerhalb
des Fahrgastraums schätzen
können,
und einen ersten Speicher (18) umfassen, der eine Zuordnungstabelle
abspeichern kann (gemessene Innentemperatur, Sollwerte für Temperatur
und Luftdurchsatz sowie geschätzte
Außentemperatur/Einstellwertepaar
für Klappe
und Gebläse),
und daß sie in
der Lage sind, ein Paar von Einstellwerten für die Klappe (10) und das Gebläse (2) zu
bestimmen, die für
die Regelung der Lufttemperatur im Innern des Fahrgastraums (H) in...
Patent DE-19630320-B4 (DE)
Title: Reflektor mit Reflexionsstufen für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: YAMAMOTO NORIMASA
IPC: F21S8/10
Filed: 1996-07-26
Granted: 2005-03-24
Abstract: Reflektor
mit Reflexionsstufen für eine
Fahrzeugleuchte mit einer optischen Hauptachse (x) und einer Reflexionsoberfläche, wobei
diese eine Anzahl von darin geformten Reflexionsstufen (2) umfasst,
die durch Bereiche von Drehparaboloiden (12) gebildet sind und zwischen
benachbarten, geschlossenen Kurven angeordnet sind, die als Schnittlinien
durch das Schneiden einer gekrümmten
Grundoberfläche
(5) mit einer Gruppe von Drehparaboloiden (12a) mit einer gemeinsamen
Achse aber unterschiedlichen Brennweiten gegeben sind, wobei  (1)
die Grundoberfläche
(6) der Reflexionsoberfläche
aus einem ersten gekrümmten
Oberflächenbereich
(5a, 6a, 9b) und einem zweiten gekrümmten Oberflächenbereich
(5b, 6b, 9a) besteht, der so mit dem ersten gekrümmten Oberflächenbereich
(5a, 6a, 9b) verbunden ist, dass die n-te-Ableitung an der Verbindungsstelle
stetig ist,  (2) der erste gekrümmte Oberflächenbereich (5a, 6a, 9b) so
geformt ist, dass bei Reflexion eines Lichtstrahls, der von einer
Lichtquelle (4) austritt, die auf der optischen Hauptachse (x) des
Reflektors (1) liegt, an einem Reflexionspunkt auf dem ersten gekrümmten...
Patent DE-19638808-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter zur Befestigung eines Werkzeuges an einer Werkzeugmaschine und Spannzange
Inventor: MARQUART UWE
IPC: B23B31/20
Filed: 1996-09-20
Granted: 2009-03-19
Abstract: Werkzeughalter
zur Befestigung eines Werkzeuges (12) an einer Werkzeugmaschine,
mit einem Spannfutter zur Aufnahme einer Spannzange (22) zum Spannen
des Werkzeuges (12), dadurch gekennzeichnet, daß die Spannzange (22) einen
thermisch aufweitbaren Schrumpfabschnitt (32) zum Spannen des Werkzeuges
(12) im Schrumpfsitz aufweist.
Patent DE-19721275-B4 (DE)
Title: Übertragungssystem für Meßdaten von Druckgasleistungsschaltern
Inventor: LORENZ DIETER
IPC: H02B13/065
Filed: 1997-05-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Übertragungssystem
für Meßdaten von
Druckgasleistungsschaltern, durch das die auf Hochspannungspotential
durch eine Meßeinrichtung
(12) aufgenommenen Meßdaten
durch einen parallel zur Längsachse (14)
des Gasraumes (1) des Druckgasleistungsschalters angeordneten Lichtwellenleiter
(15) zum Erdpotential übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtwellenleiter (15)
unter Bildung eines sich in axialer Länge des Lichtwellenleiters
(15) erstreckenden Ringspalts (16) konzentrisch von einem in dem
Gasraum (1) angeordneten Isolierrohr (17) umgeben ist, dessen den
Lichtwellenleiter (15) konzentrisch umgebender Ringspalt (16) an
den Stirnseiten (18, 19) des Isolierrohres (17) außerhalb
der heißen Gasströmung mit
dem Gasraum (1) des Druckgasleistungsschalters in Verbindung steht.
Patent DE-19746959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zugänglichmachen einer hinter einem Spiegel angeordneten Spendereinrichtung
Inventor: ROTH ECKART
IPC: A47K5/06
Filed: 1997-10-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zum Zugänglichmachen einer
in Gebrauchslage in einem Aufnahmeraum hinter einem im Bereich eines
Waschbeckens befindlichen Spiegel verdeckt angeordneten Spendereinrichtung
insbesondere für
Körperreinigungs-
und -pflegemittel wie Seife, Lotion, Desinfektionsmittel, Tücher und/oder
Bürsten,
wobei die Spendereinrichtung eine in Gebrauchslage im Bereich der Spiegelunterseite
angeordnete Ausgabeeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung eine hinter dem Spiegel (3) ortsfest mit vertikaler
Ausrichtung anzuordnende Führungseinrichtung
(13) enthält,
an der eine Halteeinrichtung (14) zum Halten der Spendereinrichtung
(9) geführt
ist, so dass die Spendereinrichtung (9) aus ihrer durch den Spiegel
(3) verdeckten Gebrauchslage nach unten hin aus dem Aufnahmeraum
(4) bis unterhalb des Spiegels, ausfahrbar und im ausgefahrenen
Zustand von außen
her zugänglich
ist.