baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220700-A1 (DE)
Title: Neue chemische Verbindungen, deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HEY-HAWKINS EVAMARIE
IPC: C07F5/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft neue chemische Verbindungen, deren Herstellung und deren Verwendung in der Medizin, aber auch für Katalysatoren oder andere Materialien. Erfindungsgemäß haben die Verbindungen die allgemeine Struktur [A-R3-X-R4] wobei A = [R1-R2] oder [R1] R1 = Aryl, Heteroaryl R2 = Alkyl, Aryl, Heteroaryl, Carbonyl, Thiocarbonyl, Alkylester, Alkylthioester R3 = O, S, NH X = Bor-haltiger Cluster R4 =wobei Z = OH, SH, NH2 wobei R5 und R6 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus H, Alkyl, Aryl, Heteroaryl, Alkylether, Alkylthioether, ...
Patent DE-102015223038-A1 (DE)
Title: Schiebemuffenmittenzentrierung
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein Rastmittel zur Mittenzentrierung oder Arretierung einer Schiebemuffe in einer Schaltstellung gegenüber einem Synchronträgerkörper in einem Schaltgetriebe weist einen Rastkörper mit einem einteiligen, federelastischen Aufbau auf.
Patent DE-102015225534-A1 (DE)
Title: Positionier-Vorrichtung, insbesondere für eine Projektionsbelichtungsanlage, und Positionier-Verfahren mittels einer derartigen Positionier-Vorrichtung
Inventor: ROTHENHÖFER GERALD
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Positionier-Vorrichtung (1) weist einen Aktuator (3) zur Einstellung einer Position (x) eines zu positionierenden Bauteils (6) auf. Eine Ausgangsgröße (Fout) des Aktuators (3) hat eine nichtlineare Abhängigkeit von der Position (x). Zur Ansteuerung des Aktuators (3) ist eine Steuereinrichtung (10) vorgesehen, die eine Positionsregeleinheit (11) und eine Kompensationseinheit (13) aufweist. Die Kompensationseinheit (13) ist derart ausgebildet, dass in Abhängigkeit der Position (x) eine Kompensations-Stellgröße (iR) zur Ansteuerung des Aktuators (3) bereitgestellt wird, so dass die nichtlineare Abhängigkeit der Ausgangsgröße (Fout) von der Position (x) kompensiert wird.
Patent DE-102015226368-A1 (DE)
Title: Kompressionsbindenzusammenstellung
Inventor: LANGEN GÜNTER
IPC: A61F13/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressionsbindenzusammenstellung umfassend eine erste innere Binde sowie eine zweite äußere Binde, wobei die zweite äußere Binde im Gebrauch über die erste innere Binde anlegbar ist, wobei die erste innere Binde einen ersten Abschnitt umfasst, der zumindest auf seiner der Haut eines Trägers zugewandten Seite eine Polsterschicht aufweist und einen an den ersten Abschnitt anschließenden, elastischen und kohäsiv haftenden zweiten Abschnitt und wobei die zweite äußere Binde elastisch und kohäsiv haftend ausgebildet ist.
Patent DE-102016000625-A1 (DE)
Title: Drucker
Inventor: OTUO DANIEL ADJEI
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucker mit einem Gehäuse (1), in oder an dem sind angeordnet Drucktechnik (3), Datenverarbeitungstechnik (2), Räder (4), elektrische Antriebstechnik (5) für die Räder, die steuerbar ist durch die Datenverarbeitungstechnik (2) zur Realisierung mindestens einer Bewegung des Gehäuses (1) entlang einer Druckzeile und für einen Druckzeilenwechsel und ein USB-Anschluss (6) mit einer Verbindung zur Datenverarbeitungstechnik (2), wobei das Gehäuse (1) eine Aufnahme für ein Mobilfunktelefon (7) aufweist, das über den USB-Anschluss (6) mit der Datenverarbeitungstechnik (2) des Druckers verbindbar ist.
Patent DE-102016011542-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Interieurmodul
Inventor: KAUTZ OLIVER
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem für ein Interieurmodul eines Fahrzeugs mit mindestens einer Leuchtquelle (17), mindestens einem Lichtleiter (3) und mindestens einem Abstrahlelement (5), wobei der mindestens eine Lichtleiter (3) zumindest teilweise aus Silikon besteht, und wobei das mindestens eine Abstrahlelement (5) an zumindest einer Seite mit dem mindestens einen Lichtleiter (3) optisch verbunden ist, und bei Betrieb des Beleuchtungssystems das mindestens eine Abstrahlelement (5) durch den mindestens einen Lichtleiter (3) mit von der mindestens einen Leuchtquelle (17) erzeugtem Licht versorgt wird, wobei das Beleuchtungssystem (1) derart flexibel ausgestaltet ist, dass sich das Beleuchtungssystem (1) beim Verbinden mit einer Trägerschicht (25) an eine Form der Trägerschicht (25) anpasst.
Patent DE-102016011771-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für ein Klebstoffauftragsventil
Inventor: SCHNEIDER SWEN
IPC: B05D1/26
Filed: 2016-10-04
Abstract: Steuerungsverfahren und Klebstoffauftragsventil zum Auftrag von Klebstoff auf ein Substrat, bei dem das Klebstoffauftragsventil mithilfe eines Elektromagneten betätigt wird, der eine Spule und ein Remanenz aufweisendes Element umfasst, wobei nach Ablauf einer vorbestimmten und/oder bestimmbaren Zeitspanne nach dem Ende eines Klebstoffauftrags ohne erneuten Klebstoffauftrag eine Zeiteffektkompensation erfolgt.
Patent DE-102016012357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zum Überprüfen von Aufbauten von Fahrzeugen
Inventor: BARTETZKO STEFAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Überprüfen wenigstens eines Aufbaus eines Fahrzeugs, mit den Schritten: – Bereitstellen wenigstens eines Teil des Aufbaus und Verwenden des Teils als Messprobe (16); – Anordnen der Messprobe (16) in einer eine Sensoreinrichtung (30) aufweisenden Prüfvorrichtung (10); – Mittels der Prüfvorrichtung (10): Durchführen wenigstens eines Messvorgangs, bei welchem mittels der Sensoreinrichtung (30) wenigstens eine zumindest eine Eigenschaft der Messprobe (16) charakterisierende Messgröße erfasst wird; und – Überprüfen des Aufbaus in Abhängigkeit von der erfassten Messgröße.
Patent DE-102016015082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage eines Kraftwagens und Abgasanlage
Inventor: HOHNER PETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (60) eines Kraftwagens, bei welchem eine Verbrennungskraftmaschine des Kraftwagens während einer ersten Zeitspanne mit einem mageren Gemisch betrieben wird, und bei welchem die Verbrennungskraftmaschine während einer zweiten Zeitspanne mit einem fetten und/oder stöchiometrischen Gemisch betrieben wird. Das Abgas der Verbrennungskraftmaschine wird zunächst einem ersten Katalysator (64) und anschließend einem in der Abgasanlage (60) stromabwärts des ersten Katalysators (64) angeordneten Stickoxid-Speicherkatalysator (66) zugeführt. Während eines Teils der zweiten Zeitspanne wird an einer stromabwärts des ersten Katalysators (64) und stromaufwärts des Stickoxid-Speicherkatalysators (66) angeordneten Zugabestelle (68) der Abgasanlage (60) Sauerstoff in die Abgasanlage (60) eingebracht, bevorzugt bis in einem stromabwärts des ersten Katalysators (64) und stromaufwärts der Zugabestelle (68) angeordneten Abschnitt (98) der Abgasanlage (60) ein Verbrennungsluftverhältnis von weniger als 1 vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Abgasanlage (60).
Patent DE-102016100221-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: RICHARD CHRISTIAN
IPC: B60G9/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeug (12), insbesondere Traktor, mit einem Fahrzeugrahmen (10), an welchem mindestens eine Vorderachse (14) und eine Hinterachse zur Aufnahme von Bodeneingriffsmitteln (16) angeordnet sind, wobei mindestens eine der Achsen (14), insbesondere die Vorderachse (14), um eine erste Drehachse (20) pendelnd gelagert ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein an dem Fahrzeug (12) angeordneter Anbaurahmen (22) zur Aufnahme einer Arbeitsvorrichtung (28) vorgesehen, wobei der Anbaurahmen (22) in einem montierten Zustand starr an der pendelnd gelagerten Achse angeordnet und an einem Ende des Fahrzeugrahmens (10) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102016101548-A1 (DE)
Title: Allwetter-Fussmatte mit einem verriegelnden Verbindungsmerkmal für eine Auskleidung
Inventor: VEIK KEVIN J
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Eine entfernbare Schutzbodenauskleidung für einen rückwärtigen Sitzbereich eines Fahrgastraumes eines Fahrzeugs weist ein erstes Fußmattenteil mit einem ersten Klappenteil, das zur Installation in einem ersten Fußraum des Fahrgastraumes konfiguriert ist, und ein zweites Fußmattenteil mit einem zweiten Klappenteil auf, das zur Installation in einem zweiten Fußraum des Fahrgastraums konfiguriert ist. Die erste Klappe weist einen Überlappungsabschnitt und eine Mehrzahl von Buchsen-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen auf und die zweite Klappe weist einen Unterlappungsabschnitt und eine Mehrzahl von Stift-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen auf, wobei umfasst ist, dass sich der Unterlappungsabschnitt eine vorbestimmte Distanz über die Stift-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen hinaus erstreckt. Die erste und zweite Klappe bedecken einen Tunnelbereich, der zwischen dem ersten und zweiten Fußmattenteil liegt. Die Stift-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen sind mit entsprechenden der Buchsen-Verriegelungsbefestigungseinrichtungen gefügt, wenn die erste und zweite Klappe ausgerichtet sind.
Patent DE-102016103427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pressformprodukts und Herstellvorrichtung für das Pressformprodukt
Inventor: SHIMODAKE RYO
IPC: B29C70/40
Filed: 2016-02-26
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Herstellung eines Pressformprodukts bereitzustellen, bei dem ein sehr hoher Freiheitsgrad bezüglich der Formgebung besteht und mit dem verschiedene Formgestaltungen bewältigt werden können. Das Verfahren ist ein Verfahren zur Herstellung eines Pressformprodukts durch Kaltpressen eines Verbundmaterials, das diskontinuierliche Kohlefasern und ein thermoplastisches Harz enthält, welches die Gleichungen (1) und (2) erfüllt und die Schritte 1 bis 5 umfasst: Schritt 1 ist ein Schritt des Einlegens eines erwärmten Verbundmaterials in eine Form; Schritt 2 ist ein Schritt, bei dem man 1 Sekunde oder weniger zwischen einem Druckbeaufschlagungs-Beginnzeitpunkt t0 und einem Zeitpunkt t1 verstreichen lässt, bei dem ein Fließbeginndruck Pf erreicht wird; Schritt 3 ist ein Schritt des Erreichens eines Maximaldrucks Pm bei einem Zeitpunkt t2; Schritt 4 ist ein Druckhalteschritt, bei dem das Verbundmaterial bei einem mittleren Haltedruck Pk vom Zeitpunkt t2 bis zu einem Zeitpunkt t3 gepresst wird; und Schritt 5 ist ein Schritt des Öffnens der Form und des Entnehmens eines Formprodukts aus der Form; 4 < Pf/t1 < 7500 [MPa/s]; undGleichung (1) 45 < Pk × (t3 – t2) < 5400 [MPa·s]Gleichung (2).
Patent DE-102016103591-A1 (DE)
Title: Dienstanbieter-adaptive fahrzeugantenne
Inventor: COLELLA NICHOLAS
IPC: H04B1/3822
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein Fahrzeug kann eine Vielzahl von Antennen, von denen jede einer anderen Hochfrequenz zugeordnet ist; und ein Modem einschließlich eines Hochfrequenz-Senderempfängers und eines Antennensteuerprozessors umfassen, der konfiguriert ist, eine ausgewählte Antenne oder mehrere aus der Vielzahl von Antennen, die eine Hochfrequenz aufweisen, die zumindest an eine Frequenz angepasst sind, die einem gewünschten Dienstanbieter zugeordnet ist, selektiv mit dem Senderempfänger zu verbinden. Das Fahrzeug kann als Antwort darauf, dass die Signalstärke des Dienstanbieters unter einer vorbestimmten Signalstärke liegt, auch bestimmen, ob eine alternative, vom Dienstanbieter empfohlene Frequenz verfügbar ist; und falls dies eintritt, kann das Modem ansteuern, zu einer Antenne zu schalten, die der alternativen Frequenz zugeordnet ist, und ansonsten zu einer nächsten verfügbaren Antennenfrequenz weiterzuschalten.
Patent DE-102016104084-A1 (DE)
Title: Leuchtensystem
Inventor: HÖNGEN MARKUS
IPC: F21V23/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es wird ein Leuchtensystem vorgeschlagen, welches zur variablen Festlegung von zumindest einer elektrischen Leuchte und/oder zumindest einem elektrischen Leuchtenbetriebsgerät vorgesehenen ist, wobei dieses Leuchtensystem zumindest ein Grundgehäuse aufweist, welches als langgestrecktes Profilstück ausgeführt ist und einen U-förmigen Querschnitt, gebildet durch einen Basisschenkel und zwei Seitenschenkel aufweist. Zu dem Zweck, ein Leuchtensystem zu schaffen, welches auf besonders einfache Art und Weise mundseitig eine optisch ansprechende Erscheinung ermöglicht und welches zudem auf besonders einfache und kostengünstige Art und Weise eine variable Festlegung und Kontaktierung von elektrischen Leuchten und/oder elektrischen Geräten/Leuchtenbetriebsgeräten ermöglicht, ist innenseitig gegenüberliegend angeordnet in die beiden Seitenschenkel des Grundgehäuses zumindest ein erstes Nutenpaar und zumindest ein zweites Nutenpaar eingeformt, wobei das zumindest eine erste Nutenpaar zur Festlegung zumindest eines elektrischen Leuchtenbetriebsgerätes, und wobei das zumindest eine zweite Nutenpaar zur Festlegung zumindest einer elektrischen Leuchte vorgesehen ist.
Patent DE-102016104270-A1 (DE)
Title: Technik zum Erfassen von Schneeprofildaten
Inventor: FOSCHUM FLORIAN
IPC: G01W1/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen eines schichtweisen Aufbaus einer Schneedecke (Schneeprofils) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellens wenigstens eines optischen Anregungssignals, das an einem in Tiefenrichtung der Schneedecke (400) einstellbaren Einstrahlpunkt (123) in der Schneedecke (400) eingestrahlt wird, des Erfassens wenigstens einer optischen Messgröße (500), die auf einen von der Schneedecke (400) innerhalb einer vorgegebenen Messumgebung des Einstrahlpunkts (123) remittierten Anteil des optischen Anregungssignals hinweist, und des Bereitstellens der wenigstens einen erfassten optischen Messgröße (500) zum Bestimmen wenigstens eines auf den Aufbau der Schneedecke (400) hinweisenden optischen Parameters. Ferner wird ein Computersystem (1000) zur zentralen Verfügbarmachung der erfassten Schneeprofildaten (500) bereitgestellt.
Patent DE-102016104737-A1 (DE)
Title: System zur Relativbewegung zwischen zwei Platten und Positionierungsvorrichtung mit einem solchen Bewegungssystem
Inventor: DE SAINT LEVE D'AGUERRE BERTRAND
IPC: H05K3/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Das System (1) zur Relativbewegung zwischen zwei Platten (2, 3), die im Wesentlichen parallel zu einer XY-Ebene sind, umfasst eine Einheit (4), die so gestaltet ist, dass sie eine Relativbewegung zwischen den beiden Platten (2, 3) in einer Z-Richtung, die orthogonal zu der XY-Ebene ist, ermöglicht, und eine Relativbewegung zwischen den beiden Platten (2, 3) in der XY-Ebene eigenständig verhindert, und eine Einheit (5), die so gestaltet ist, dass sie einer Platte (3) eine Relativverschiebung bezüglich der anderen Platte (2) um eine X- und eine Y-Richtung ermöglicht.
Patent DE-102016106237-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: RUPP ARTHUR
IPC: B62D3/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Ein Lenksystem mit einer in einem Gehäuse (1) längsaxial verschiebbar gelagerten Lenkstange (2) und mit einem Lenkmotor (5), der über einen Gewindetrieb auf die Lenkstange (2) wirkt, wozu die Lenkstange (2) in zumindest einem Abschnitt ein Gewinde (7) ausbildet, das mit einem von dem Lenkmotor (5) antreibbaren Getriebeelement zusammenwirkt, wobei die Lenkstange (2) in ihrer längsaxialen Richtung beabstandet von dem Getriebeelement in einem mit dem Gewinde (7) versehenen Abschnitt in einer Lagerhülse (11) gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (11) innenseitig zylindrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102016106616-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Steuerkreis für einen Großmanipulator
Inventor: HENIKL JOHANNES
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischen Steuerkreis (1) zum Ansteuern eines hydraulisch betätigten Antriebsaggregates (2, 2a, 2b, 2c, 2d), mittels dessen ein Mastsegment (3, 3a, 3b, 3c, 3d) eines Manipulators (4), insbesondere eines Großmanipulators für Autobetonpumpen, hinsichtlich seiner Orientierung verstellbar ist, mit einem elektrisch angesteuerten Proportionalventil (28), welches mit hydraulischen Arbeitsleitungen (29, 30) des Antriebsaggregates (2, 2a, 2b, 2c, 2d) zu dessen Ansteuerung im Normalbetrieb verbunden ist, wobei das Proportionalventil (28) mit einer Druckversorgungsleitung (24) und mit einer Rücklaufleitung (25) verbunden ist, wobei für den Notbetrieb ein Notventil mit den hydraulischen Arbeitsleitungen (29, 30) des Antriebsaggregates (2, 2a, 2b, 2c, 2d) zu dessen Ansteuerung im Notbetrieb verbunden ist, wobei das Notventil mit einer weiteren Druckversorgungsleitung (26) verbunden ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Steuerkreis sowie einen Manipulator anzugeben, die einen sicheren Notbetrieb beim Ausfall der regulären Steuerkreiskomponenten ermöglichen. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass das Notventil mit einer weiteren Rücklaufleitung verbunden ist, während das Proportionalventil mit einer anderen, regulären Rücklaufleitung verbunden ist. Alternativ oder ergänzend kann die weitere Druckversorgungsleitung mit einer Notdruckversorgungseinheit verbunden sein. Außerdem betrifft die Erfindung einen Manipulator (4), insbesondere einen Großmanipulator für Autobetonpumpen.
Patent DE-102016107866-A1 (DE)
Title: Achse einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: YOUSEFI MOSTAFA
IPC: H02K5/15
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achse (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, mit einem Achsgehäuse (2), in dem eine Antriebswelle (3) drehbar gelagert ist, wobei zur Lagerung der Antriebswelle (3) ein eine Lagereinrichtung (6) der Antriebswelle (3) aufnehmender Lagerflansch (5) vorgesehen ist, der mittels einer Befestigungsvorrichtung (10) im Achsgehäuse (2) in axialer Richtung gesichert ist. Erfindungsgemäß weist die Befestigungsvorrichtung (10) mindestens eine deformierbare Kugel (11) auf, wobei der Lagerflansch (5) über einen am Achsgehäuse (2) befestigbaren Deckel (12) unter Zwischenschaltung der deformierbaren Kugel (11) gegen eine axiale Anschlagfläche (13) des Achsgehäuses (2) gedrückt wird.
Patent DE-102016112346-A1 (DE)
Title: Schnellverschluss für eine Bandsäge
Inventor: EWERS CHRISTOPH
IPC: A22B5/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluss für eine handgeführte Bandsäge mit einem über Räder geführten Sägeband in einem Gehäuse (1), das aus einer Grundschale (2) und einem abklappbaren Deckel (3) besteht und an dem sich ein Griff (4) befindet, wobei der Griff (4) an einer oberen abgewinkelten Kante (10) des Deckels (3) befestigt ist und sich unter dem Griff (4) ein federnder Griffbügel (5) mit zwei abgebogenen Enden (8, 9) befindet, wobei das eine Ende (8) an der Kante (10) des Deckels (3) befestigt ist und das andere Ende (9) durch eine Ausnehmung (12) in der Kante (10) in eine Nut (6) in der Grundschale (2) eingreift.
Patent DE-102016113993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung mittels eines Höhenwindrades
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: F03D9/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Windrad zur Stromerzeugung mittels Höhenwind. Ein Flügelrad wird dabei von einem langen Zugseil gehalten, wodurch dieses Windrad den weit energiereicheren Höhenwind in einer Höhe von 200 bis 500 m über Grund zur Energieerzeugung nutzt. Im Gegensatz zu den bekannten Windanlagen benötigt diese Anlage lediglich ein einzelnes Zugseil. Der von unten gegen das Flügelrad anströmende Wind versetzt dieses in eine Drehbewegung, wodurch sich die Zugkraft deutlich erhöht. Im Gegensatz zu den meisten bisher bekannten Höhenwindanlagen wird hierbei nicht die rotatorische Bewegung des Flügelrads genutzt sondern diese Drehbewegung lediglich zur Steigerung der Zugkraft genutzt. Die Stromgewinnung erfolgt durch kraftvolles Ausziehen (Fieren) des Zugseils aus einer am Boden platzierten Seilwinde, welche wiederum einen Generator antreibt.
Patent DE-102016116001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer lokalen verbindung in einem halbleiter-bauelement
Inventor: LAI JUI-YAO
IPC: H01L27/11
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: eine erste Gate-Elektrode, die auf einem Substrat angeordnet ist; einen ersten Source-/Drain-Bereich; und eine lokale Verbindung, die die erste Gate-Elektrode mit dem ersten Source-/Drain-Bereich verbindet. Die lokale Verbindung ist zwischen dem Substrat und einer ersten Metallleitungsschicht angeordnet, in der eine Stromversorgungsleitung angeordnet ist. Die lokale Verbindung hat in der Draufsicht die Form eines Schlüssellochs und hat einen Kopfteil, einen Halsteil und einen Rumpfteil hat, der über den Halsteil mit dem Kopfteil verbunden ist. Der Halsteil ist über der ersten Gate-Elektrode angeordnet, und der Rumpfteil ist über dem ersten Source-/Drain-Bereich angeordnet.
Patent DE-102016116002-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: MAHER ANTHONY
IPC: H05B3/24
Filed: 2016-08-29
Abstract: Beschrieben wird eine Elektrische Heizvorrichtung zum Beheizen des Innenraums eines Fahrzeugs, mit Heizwiderständen, die als Widerstandsschicht auf einer Platte angeordnet sind, die mehrere Öffnungen aufweist, einem Kühlkörper, der auf der Platte angeordnet ist, wobei der Kühlkörper Öffnungen hat, die auf die Öffnungen der Platte ausgerichtet sind, sodass zu erhitzende Luft durch die Öffnungen der Platte und des Kühlkörpers strömen kann, wobei der Kühlkörper Lamellen hat, die an die Öffnungen angrenzen und einem Halter, der die Platte und den Kühlkörper hält.
Patent DE-102016120431-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: PAWLICZEK GERD
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Lichtmodul (100) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges mit einem Grundkörper (10), einem Reflektor (11) und mindestens einer Halbleiterlichtquelle (12), wobei ein von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (12) emittiertes Licht in den Reflektor (11) einstrahlbar ist, wobei der Reflektor (11) an dem Grundkörper (10) mittels eines Befestigungselements (14) befestigt ist, wobei das Befestigungselement (14) eine Bajonett-Verriegelung (15) aufweist.
Patent DE-102016203973-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten mit einem um eine Drehachse (12) drehbaren und mit der Antriebswelle mittelbar oder unmittelbar verbindbaren Trägerflansch (14), einer relativ zu dem Trägerflansch (14), insbesondere über Pendelbahnen (34), pendelbaren ersten Pendelmasse (18) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und mindestens einem mit der ersten Pendelmasse (18) verbundenen und in radialer Richtung federnden Federelement (28) zum radialen Anschlagen an dem Trägerflansch (14) oder einem mit dem Trägerflansch (14) bewegungsfest verbundenen Bauteil. Durch das in radialer Richtung wirkende und mit der ersten Pendelmasse (18) mitbewegte Federelement (28) können Anschlaggeräusche reduziert und das für die Dämpfung wirksame Massenträgheitsmoment erhöht werden, so dass ein geräuscharme und schwingungsgedämpfter Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102016206868-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: HABR KLAUS
IPC: F15B1/26
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat umfassend einen Vorratsbehälter, der im Betrieb zumindest teilweise mit einem hydraulischen Druckmittel, insbesondere mit Hydrauliköl gefüllt ist. Im hydraulischen Druckmittel enthaltene Luft stellt in Hydraulikanlagen aus unterschiedlichen Gründen ein Problem dar. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine einfache und kostengünstige Lösung zur Reduzierung des Lufteintrags in das im Vorratsbehälter eines Hydraulikaggregats befindliche hydraulische Druckmittel zu schaffen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass Mittel vorgesehen sind, durch die die Kontaktfläche zwischen hydraulischem Druckmittel und Luft gegenüber der von der Form des Vorratsbehälters vorgegebenen Druckmitteloberfläche reduziert ist.