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Patent DE-102015226729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Generierung und Übertragung eines automatischen Notrufs und Verfahren für eine automatische Notfall-Meldung
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Verfahren für eine automatische Notfall-Meldung, wobei die Steuereinheit zur Steuerung der Kommunikation über die Mittel zur Car To Car Kommunikation überprüft wird, ob weitere Fahrzeuge in der Umgebung über eine Car-To Car Kommunikationseinheit verfügen, wobei bei Vorliegen von mindestens einem weiteren Fahrzeuges mit einer Car To Car Funktionalität, eine Kommunikationseinheit bei Erkennen eines Vorliegen eines Unfalls ein den jeweiligen Unfall beschreibenden Notruf für alle am Unfall beteiligten Fahrzeuge an eine Infrastruktureinheit über die Kommunikationseinheit gesendet wird.
Patent DE-102016000101-A1 (DE)
Title: KOMPRESSIONSREGLER EINER SPRITZGIEßMASCHINE
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-01-05
Abstract: Bei einem Kompressionsregler einer Spritzgießmaschine wird ein Bewegungsbefehl für ein Kompressionselement in einer Abtastzeit sofort vor dem Zeitpunkt, wenn eine Startbedingung des Kompressionsvorgangs festgelegt wird, ausgegeben, so dass der Bewegungsbetrag des Kompressionselements ein Bewegungsbetrag ist, der während eines Zeitintervalls zwischen dem Zeitpunkt, wenn die Startbedingung des Kompressionsvorgangs festgelegt wird, und einer Abtastzeit sofort danach erzielt wird, wenn bestimmt wird, dass die Startbedingung des Kompressionsvorgangs während eines Zeitintervalls zwischen aufeinanderfolgenden Abtastzeiten festgelegt wird. Somit kann ein verzögerungsfreier Kompressionsvorgang ausgeführt werden, ohne die Abtastperiode zu ändern.
Patent DE-102016000158-A1 (DE)
Title: Fluidfilter-Heizeinrichtung
Inventor: FRIEDERICH THOMAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Fluidfilter-Heizeinrichtung ist mit einer Deckelplatte versehen, die Träger eines Zulaufstutzens und eines Ablaufstutzens ist.
Patent DE-102016001924-A1 (DE)
Title: Rauscherkennungsvorrichtung
Inventor: SAKAI YUTAKA
IPC: H04L1/24
Filed: 2016-02-17
Abstract: Eine Rauscherkennungsvorrichtung umfasst einen Steckverbinder, der zum Anschließen eines mehradrigen Kabels verwendet wird, einen Steckverbinder, der zum Anschließen des Kommunikationsgeräts verwendet wird, eine Rauscherkennungsdatenerzeugungseinrichtung, die Rauscherkennungsdaten mit einem Fehlererkennungszeichen zum Erkennen des Rauschens erzeugt, und eine Erkennungseinrichtung, die unter Verwendung wenigstens einer Aderleitung, die bei der Kommunikation zwischen Aderleitungen des mehradrigen Kabels nicht verwendet wird, die Rauscherkennungsdaten ständig sendet oder empfängt.
Patent DE-102016007746-A1 (DE)
Title: Selbstverteidigungshandschuh mit verbesserter Handhabung
Inventor: DORNER GEORG
IPC: F41B15/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handschuh (30), der am Handschuh befestigte Handschuhdorne (10) aufweist, zum Zwecke einer erhöhten Fähigkeit zur Selbstverteidigung gegen Angreifer. Um einen Selbstverteidigungshandschuh zu schaffen, der in der Handhabung verbessert ist, und der nicht so leicht als Verteidigungswaffe erkennbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Handschuhdorne (10) an der der Handinnenfläche zugeordneten Seite des Handschuhs befestigt sind.
Patent DE-102016009475-A1 (DE)
Title: Strahlleistungsmessung mit Aufweitung
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01J1/22
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur direkten und präzisen Messung der Leistung und/oder der Energie eines Laserstrahls, welche eine Messung auch in Bereichen nahe des Fokus eines Laserstrahls ermöglichen. Es wird dazu eine Vorrichtung vorgeschlagen, die einen Strahlungssensor, eine Aufweitungseinrichtung, und eine Halterung beinhaltet. Der Strahlungssensor hat eine Empfängerfläche und ist zur Erzeugung eines elektrischen Signals ausgebildet, welches von der Leistung des Laserstrahls oder von der Energie des Laserstrahls abhängig ist. Die Aufweitungseinrichtung und der Strahlungssensor sind mit einem Abstand zueinander an der Halterung angeordnet. Die Aufweitungseinrichtung ist dazu ausgebildet, das Winkelspektrum des Laserstrahls zu erhöhen. Der Laserstrahl propagiert mit erhöhtem Winkelspektrum zum Strahlungssensor. Ein Durchmesser des propagierten Laserstrahls auf der Empfängerfläche ist größer als ein Durchmesser des Laserstrahls im Bereich der Aufweitungseinrichtung. Die Empfängerfläche des Strahlungssensors umschließt wenigstens 90% der Querschnittsfläche des propagierten Laserstrahls. Weiterhin wird ein Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen. Das Winkelspektrum des Laserstrahls wird mittels einer Aufweitungseinrichtung erhöht. Der Laserstrahl propagiert von der Aufweitungseinrichtung zu einem Strahlungssensor mit einer Empfängerfläche. Wenigstens 90% der Querschnittsfläche des propagierten Laserstrahls werden mittels der Empfängerfläche des Strahlungssensors erfasst, wobei ein Durchmesser des propagierten Laserstrahls auf der Empfängerfläche größer ist als ein Durchmesser des Laserstrahls im Bereich der Aufweitungseinrichtung. Es wird ein elektrisches Signal mittels des Strahlungssensors in Abhängigkeit von der Leistung des Laserstrahls oder von der Energie des Laserstrahls erzeugt.
Patent DE-102016013007-A1 (DE)
Title: Schaltsystem
Inventor: BECHER ANDREAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltsystem (1') mit einem zwischen zwei Schaltstellungen umschaltbaren Schaltelement (3) und mit einer Auswerteeinheit (2') zur Ermittlung der Schaltstellung und/oder der Identifikation des Schaltelements (3). Insbesondere ist mittels des Schaltelements (3) eine zugehörige Funktion schalt- und/oder auslösbar. Bei dem Schaltsystem (1') ist ein mit dem Schaltelement (3) in Wirkverbindung stehender RFID-Tag (6) vorgesehen. Die Auswerteeinheit (2') weist einen Sender und/oder Empfänger (7) für elektromagnetische Wellen (8) auf, wobei der Sender und/oder Empfänger (7) zur Ermittlung der Schaltstellung und/oder der Identifikation des Schaltelements (3) mit dem RFID-Tag (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102016013672-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum ebenen oder räumlichen Biegen von Profilen durch einen Walzvorgang
Inventor: MEYA RICKMER
IPC: B21D37/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ebenen oder räumlichen Biegen von Profilen (1) durch einen Walzvorgang, wobei passend zu mindestens einem Umfangsabschnitt des Profils (1) formgebende Walzen (3, 4) am Umfang des Profils (1) benachbart zueinander angeordnet sind, wobei mindestens eine der Walzen (3) hinsichtlich der Abmessungen ihrer mit der Profiloberfläche (1) in berührendem Kontakt stehenden Walzenumfangsfläche (13) derart nachgiebig ausgebildet ist, dass die Walze (3) bei mechanischem Kontakt (11) mit einer oder mehreren der benachbart an dem Profil (1) sich abwälzenden Walzen (4) ihre Abmessung parallel zu ihrer Drehachse derart verändert, dass die benachbart an dem Profil (1) sich abwälzenden Walzen (3, 4) ohne gegenseitige Beeinträchtigung das Profil (1) eckengetreu umformen können.
Patent DE-102016101600-A1 (DE)
Title: MEMS-Sensor mit Funktionsüberprüfung
Inventor: FETH HAGEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen MEMS-Sensor (1) zur Messung einer Messgröße, insbesondere der Dichte und/oder der Viskosität, eines strömenden Messmediums in einem Messkanal (2), mit einer Funktionsüberprüfung, umfassend: – einen Biegebalken (3), welcher im Wesentlichen parallel zur Strömungsrichtung des Messmediums positioniert ist, wobei der zweite Endbereich des Biegebalkens freischwingend ist und ein Flügelelement (33) aufweist, welches so ausgestaltet ist, dass bei Durchströmen des Flügelelements (33) mit dem Messmedium eine auf den zweiten Endbereich wirkende, zur Strömungsrichtung orthogonale Kraft (F) erzeugt wird, welche zu einer Durchbiegung des Biegebalkens (3) führt; – ein erstes und ein zweites Kontaktpad (31, 32), wobei das erste Kontaktpad (31) an dem zweiten Endbereich des Biegebalkens angebracht ist, und wobei das zweite Kontaktpad (32) derart an einem Bereich der Innenfläche (42) der Kanalwand (4) angebracht ist, dass dieses dem ersten elektrischen Kontaktpad (31) gegenüberliegt, und dass bei der Durchbiegung des Biegebalkens (3) ein Kontakt des ersten elektrischen Kontaktpads (31) mit dem zweiten elektrischen Kontaktpad (32) entsteht; – ein drittes und ein viertes elektrisches Kontaktpad (5, 6) zum Anschluss einer elektrischen Schaltung (S), wobei das dritte und das vierte Kontaktpad (5, 6) elektrischen Leitungen (51) mit dem zweiten Kontaktpad (32), bzw. dem ersten Kontaktpad (31) verbunden ist, wobei die elektrische Schaltung (S) zwischen dem dritten und dem vierten Kontaktpad (5, 6) eine elektrische Spannung anlegt, und wobei die Schaltung (S) überprüft, ob zwischen dem dritten und dem vierten Kontaktpad (5, 6) ein elektrischer Strom fließt, und erkennt, ob der Messkanal (2) von dem Messmedium durchströmt wird oder nicht.
Patent DE-102016101700-A1 (DE)
Title: Überwachung inaktiver Magnetventile
Inventor: SCHOLL FRANK
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-02-01
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Überwachen eines Magnetventils (20) mit einer Steuerspule (44) zum Steuern eines Luftdruckes in einem Bremszylinder (13, 14) einer elektropneumatischen Bremse (12), wobei das Magnetventil (20) eine Versorgungsspannungsseite (30), an der die Steuerspule (44) einen elektrischen Versorgungsstrom aufnimmt, und eine Referenzpotentialseite (32), an der die Steuerspule den elektrischen Versorgungsstrom abgibt, aufweist, umfassend:  – Anlegen eines Testsignals (42) auf einer Seite (30, 32) des Magnetventils (20);  – Abgreifen eines Messsignals (62 bis 64) auf der anderen Seite (32, 30) des Magnetventils (20), und  – Bestimmen des Zustandes (96, 99) des Magnetventils (20) basierend auf einer Gegenüberstellung (80) des Testsignals (42) und des Messsignals (62 bis 66).
Patent DE-102016104790-A1 (DE)
Title: Materialien für die LED-Verkapselung
Inventor: DOMANN GERHARD
IPC: C08L83/05
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kompositmaterial, umfassend eine polysiloxanhaltige Matrix, ein Dispergierungsmittel sowie dispergierte Partikel mit Durchmessern im μm- bis nm-Bereich, worin (a) die polysiloxanhaltige Matrix zumindest im ungehärteten Zustand einen höheren Brechungsindex und eine höhere Oberflächenspannung als das Dispergierungsmittel besitzt, unter Verwendung von mindestens zwei unterschiedlichen Silanen aufgebaut ist und aromatische Gruppen sowie organische Gruppen aufweist, welch letztere über ein Verbrückungsmittel miteinander verbrückbar sind, wobei die Matrix zusätzlich ein Verbrückungsmittel mit mindestens zwei reaktiven Resten zum Verbrücken der organisch verbrückbaren Gruppen und bei Bedarf einen für die Verbrückungsreaktion erforderlichen Katalysator aufweist, derart, dass die organisch verbrückbaren Gruppen im gehärteten Zustand zumindest teilweise über eine Additionsreaktion mit dem Verbrückungsmittel reagiert haben, und (b) das Dispergierungsmittel thermisch und/oder unter Einwirkung von Licht organisch vernetzbare Gruppen oder Si-H-Gruppen sowie aromatische Gruppen aufweist, wobei die Partikel mit Durchmessern im μm- bis nm-Bereich zuerst mit dem Dispergierungsmittel gemischt wurden und die entstandene Mischung mit der polysiloxanhaltigen Matrix vereinigt wurde, mit der Maßgabe, dass sich unter den aromatischen Gruppen des Komposits keine oder weniger als 5 Mol-% Styrylgruppen befinden, bezogen auf die Gesamt-Malmenge an aromatischen Gruppen im Komposit, sowie ein durch Aushärten daraus hergestelltes Komposit. Des Weiteren stellt die Erfindung Verfahren zum Herstellen des Kompositmaterials und des Komposits bereit.
Patent DE-102016109036-A1 (DE)
Title: Werkzeugschwenkaggregat für eine Drehmaschine
IPC: B23B29/24
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein an einer Befestigungsstelle (24) eines Werkzeugträgers (22) einer Drehmaschine befestigbares Werkzeugschwenkaggregat (25), mit einem Befestigungselement (13, 21) zur Befestigung des Werkzeugschwenkaggregates (25) an der Befestigungsstelle (24), mit einer Antriebswelle (10), die mit einem Rotationsantrieb (16) eines Servomotors (17) gekuppelt oder mit einem Rotationsantrieb (18) des Werkzeugträgers (22) kuppelbar ist und mittels einer Rotationsbewegung des Rotationsantriebes (16, 18) um eine Antriebswellenachse (10') schwenkantreibbar ist und mit einer von der Antriebswelle (10) angetriebenen Abtriebswelle (8) zum Antrieb eines Werkzeugs (6). Ein drehfest mit der Abtriebswelle (8) verbundener Werkzeughalter (5) hält eine Schneidplatte (6), die mittels des Rotationsantriebs (16, 18) in einer senkrecht zur Abtriebswellenachse (8') sich erstreckenden Schwenkebene (3) verschwenkbar ist, und ist so ausgebildet, dass mindestens eine Schneidkante (4, 4', 4'') der Schneidplatte (6) zum spanabhebenden Angriff am Werkstück (2) in der Schwenkebene (3) liegt.
Patent DE-102016109812-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: SHUTER NICK JOHN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Das Kraftfahrzeug umfasst eine Kraftmaschine und eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung in einer Abgasleitung der Kraftmaschine, wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung einen passiven NOx-Adsorber (PNA) umfasst, der dazu konfiguriert ist: bei oder unter einer ersten Temperatur Stickoxide aus den Abgasen einzufangen und bei oder über einer zweiten Temperatur Stickoxide in die Abgase abzugeben und Kohlenwasserstoff und/oder Kohlenmonoxid mit einem Katalysator zu oxidieren. Das Verfahren umfasst Überwachen des Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnisses der Kraftmaschine, Bestimmen eines Alterungsparameters der Abgasnachbehandlungsvorrichtung durch Integrieren des Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnisses der Kraftmaschine bezüglich Zeit, Bestimmen, ob die Abgasnachbehandlungsvorrichtung regeneriert werden sollte, basierend auf dem Alterungsparameter, und Regenerieren der Abgasnachbehandlungsvorrichtung.
Patent DE-102016111246-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: KUHNERT GERHARD
IPC: F04C5/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung zum Pumpen eines Fluids weist ein Hydraulikgehäuse (12), in dem ein elastisch verformbarer Pumpenring (14), ein Pumpenringträger (16) sowie ein Exzenter aufgenommen sind, auf, welcher Exzenter von einer Welle anzutreiben ist, die eine axiale und eine radiale Richtung definiert, wobei das Hydraulikgehäuse (12) eine ringförmig verlaufende Nut (68) mit einer ersten Seitenwand (60), einer zweiten Seitenwand (62) und einer die Nut (68) am radialen äußeren Ende begrenzenden Wand (64) aufweist, wobei die beiden Seitenwände (60, 62) in axialer Richtung gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der Pumpenring (14) zumindest abschnittsweise in die ringförmig verlaufende Nut (68) hinein ragt und dort zwischen den beiden Seitenwänden (60, 62) des Hydraulikgehäuses (12) angeordnet ist, wobei der Pumpenring (14) an einem radialen Ende (28) eine Lauffläche (46) aufweist, die zusammen mit der ringförmig verlaufenden Nut (68) eine Pumpenkammer (57) definiert, wobei der Pumpenring (14) zwischen den beiden Seitenwänden (60, 62) in einem Pumpenringbereich (70) in axialer Richtung verklemmt ist, welcher Pumpenringbereich (70) in radialer Richtung näher an der Welle angeordnet ist als die Lauffläche (46), so dass eine Abdichtung bewirkt ist.
Patent DE-102016112191-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Solarmodul
Inventor: INABA HIROTAKA
IPC: H01L31/05
Filed: 2016-07-04
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung umfasst eine erste Elektrode, die konfiguriert ist, mit einer ersten fotoelektrischen Batteriezelle verbunden zu sein, eine zweite Elektrode, die konfiguriert ist, mit einer zweiten fotoelektrischen Batteriezelle verbunden zu sein, und einen Verbindungskörper, der die erste Elektrode und die zweite Elektrode verbindet. Der Verbindungskörper umfasst einen ersten Umleitungsabschnitt, einen zweiten Umleitungsabschnitt und einen ersten Verbindungsabschnitt. Der erste Umleitungsabschnitt ist elektrisch mit der ersten Elektrode verbunden und erstreckt sich in Richtung einer ersten Seite in eine zweite Richtung, die orthogonal zu der ersten Richtung ist. Der zweite Umleitungsabschnitt ist elektrisch mit der zweiten Elektrode verbunden und erstreckt sich in Richtung der ersten Seite in die zweite Richtung. Der erste Verbindungsabschnitt erstreckt sich in Richtung des ersten Umleitungsabschnitts und des zweiten Umleitungsabschnitts in die erste Richtung und verbindet den ersten Umleitungsabschnitt und den zweiten Umleitungsabschnitt.
Patent DE-102016114059-A1 (DE)
Title: Implantat und Gelenkimplantat
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61F2/38
Filed: 2016-07-29
Abstract: Um ein Implantat mit einem in eine Knochenkavität einführbaren Schaft, welcher Schaft aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem körperunverträglichen Kunststoff, ausgebildet ist und mindestens eine Knochenkontaktfläche definiert, so zu verbessern, dass mindestens teilweise auf eine Knochenzementfixierung verzichtet werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Knochenkontaktfläche mit einer ersten körperverträglichen Knochenkontaktschicht versehen oder beschichtet ist oder eine körperverträgliche Knochenkontaktschicht trägt. Ferner wird ein verbessertes Gelenkimplantat mit einer ersten Gelenkkomponente und mindestens einer zweiten, mit der ersten Gelenkkomponente zusammenwirkenden Gelenkkomponente vorgeschlagen.
Patent DE-102016114568-A1 (DE)
Title: Schwingkolbenpumpvorrichtung
Inventor: HELBLING NORBERT
IPC: F04B17/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schwingkolbenpumpvorrichtung mit zumindest einem Kompressionskammergehäuse (10), welches wenigstens einen Fluidkanal (12) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass der Fluidkanal (12) zumindest eine Abwinklung (14) aufweist.
Patent DE-102016116927-A1 (DE)
Title: Löseeinheit für eine Werkzeugmaschinenspindel
Inventor: SPRANG JOACHIM VAN
IPC: B23B31/24
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es wird eine Löseeinheit (1) für eine Werkzeugmaschinenspindel, insbesondere Motorspindel, zum Lösen eines Werkzeugspanners, wobei die Löseeinheit (1) wenigstens ein längs eines Verstellweges (H) linear verstellbares Verstellelement (16) zum Betätigen des Werkzeugspanners umfasst, vorgeschlagen, die den konstruktiven und/oder betriebswirtschaftlichen Aufwand verringert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Löseeinheit (1) als ein elektromagnetisches Antriebssystem (8, 10) umfassender Elektromotor (2) mit einer um eine Drehachse (14) rotierenden, hohlzylinderförmigen Rotorwelle (9) ausgebildet ist, dass das linear verstellbare Verstellelement (16) als Spindelelement (16) einer Umsetzungseinheit (13) zum Umsetzen der Rotation des Elektromotors (2) in eine Linearverstellung (H) ausgebildet ist und dass die Rotorwelle (9) als um die Drehachse (14) rotierende Spindelmutter (9) der Umsetzungseinheit (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102016117133-A1 (DE)
Title: Bordwandaufbau für die Ladefläche von Fahrzeugen, vorzugsweise von Anhängern als Dreiseitenkipper
Inventor: KIESLICH MATTHIAS
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Bordwandaufbau für die Ladefläche eines Fahrzeugs bereitzustellen, die eine große Flexibilität hinsichtlich Höhe und Neigung des Bordwandaufbaus zum erleichterten Beladen und Entladen ermöglicht. Bordwandaufbau für die Ladefläche von Fahrzeugen, vorzugsweise von Anhängern als Dreiseitenkipper, wobei mindestens eine Bordwand (1) beidseitig an der Oberseite mittels Lager (2) klappbar an jeweils einem Tragebauteil (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bordwand (1) mindestens einen Bordwandabschnitt (4) im oberen Bereich aufweist, wobei der obere Bordwandabschnitt (4) durch Scharniere (5) mit der Bordwand (1) verbunden und somit aus der Bordwand (1) herausklappbar ausgeführt ist.
Patent DE-102016117886-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Personenrückhaltesystems in einem Verkehrsmittel, Personensitzanordnung und Verkehrsmittel
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-09-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (49) zur Anordnung eines Personenrückhaltesystems in einem Verkehrsmittel vorgeschlagen, um mit dem Personenrückhaltesystem eine in dem Verkehrsmittel sitzende Person zu sichern, wobei die Vorrichtung (49) eine Stützanordnung mit einer Vertikalstütze (38, 39) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Vertikalstütze (38, 39) mit einer Materialausnehmung in einer Wand der Vertikalstütze (38, 39) versehen.
Patent DE-102016118496-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung und berührungserkennungsverfahren
Inventor: LIN SHAOTING
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-09-29
Abstract: Berührungsanzeigevorrichtung, die Folgendes aufweist: ein Berührungsanzeigefeld und eine Schutzabdeckkappe. Das Anzeigefeld umfasst einen Berührungserfassungsbereich und einen Nichtberührungserfassungsbereich. Die Schutzabdeckplatte ist auf dem Berührungsanzeigefeld vorgesehen und weist einen Anzeigebereich und einen den Anzeigebereich umgebenden Nichtanzeigebereich auf, wobei der Anzeigebereich dem Berührungserfassungsbereich entspricht und der Nichtanzeigebereich einen Berührungstastenbereich aufweist. Die Fläche der Schutzabdeckplatte nahe dem Berührungsanzeigefeld ist als erste Fläche definiert, eine Berührungstastenelektrode ist in dem Berührungstastenbereich auf der ersten Fläche vorgesehen, eine Berührungsübertragungselektrode ist in dem Anzeigebereich auf der ersten Fläche vorgesehen, und die Berührungstastenelektrode ist mit der Berührungsübertragungselektrode elektrisch verbunden.
Patent DE-102016125660-A1 (DE)
Title: Befestigungseinleger für ein Bauteil aus Kunststoff-, Schaum- oder Verbundmaterial
Inventor: STUMPF MICHAEL
IPC: F16B37/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorliegende Erfindung umfasst einen Befestigungseinleger aus Kunststoff mit einer T-förmigen Konfiguration bestehend aus einer Einlegescheibe und einem an der Einlegescheibe befestigten hohlzylindrischen Schaft. Die Einlegescheibe weist mehrere außermittig angeordnete Durchgangsöffnungen auf, von denen mindestens eine einen vollständig umlaufenden oder einen abschnittsweise umlaufenden Randvorsprung aufweist, der als Verzahnung ausgebildet ist und sich einseitig oder beidseitig über die jeweilige Befestigungsseite der Einlegescheibe hinaus erstreckt. Diese Verzahnung sorgt für eine zusätzliche formschlüssige Verbindung bzw. Fixierung des Befestigungseinlegers in einem vorzugsweise faserverstärktem Verbundmaterial.
Patent DE-102016202534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Motorstarts und Elektromotor zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F02N11/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten eines Motorstarts. Hierin wird eine Kurbelwelle (2) eines abgeschalteten Verbrennungsmotors (1) fixiert, während mindestens eine Nockenwelle (3, 4) des Verbrennungsmotors (1) verstellt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Elektromotor, der mit einem Verbrennungsmotor (1) koppelbar ist. Dieser ist dazu eingerichtet, um eine Kurbelwelle (2) des Verbrennungsmotors (1) in einer vorgegebenen Position zu halten.