baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontrolle  der kanalaktivitäten, denen eine vielzahl von kabellosen kommunikationstechnologien zugeordnet ist, die eine gemeinsame funkressource teilen und vorrichtungen, die es verwenden
Inventor: LEE CHIH-HUNG
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-03-16
Granted: 2016-02-11
Abstract: Ein kabelloses Kommunikationsgerät unterstützend eine Vielzahl von kabellosen Kommunikationstechnologien, verwendend eine Vielzahl Subscriber-Nummern, die sich eine gemeinsame Funkressource teilen, umfassend: Prozessor-Logik zum Erlangen des ersten Gebietscodes von Systeminformationen, die in einer Zelle des Service-Netzwerks übertragen wurden, Prozessor-Logik zum Bestimmen, dass sich das kabellose Kommunikationsgerät in ein neues Gebiet bewegt hat, wenn sich der erste Gebietscode vom zweiten Gebietscode unterscheidet, der in einer Speichereinheit gespeichert ist, welcher anzeigt, in welchem Gebiet sich das kabellose Kommunikationsgerät befunden hat, bevor es abgeschaltet wurde, oder in den Flugmodus geschaltet wurde; Prozessor-Logik zur Bestimmung mindestens einer der kabellosen Kommunikationstechnologien, welche nicht in dem neuen Gebiet unterstützt wird; und Prozessor-Logik zur Deaktivierung der Kanalaktivitäten, die den nicht unterstützten kabellosen Kommunikationstechnologien der Subscriber-Nummern zugeordnet sind, um so die normalen Dienstwiederherstellungen für eine nicht unterstützte kabellose Kommunikationstechnologie zu verhindern; und Prozessor-Logik zum Abschalten aller Kanalaktivitäten für eine der Subscriber-Nummern und Stoppen der Kommunikation mit der Subscriber-Nummer, wenn alle kabellosen Kommunikationstechnologien, die durch die Subscriber-Nummer verwendet werden, nicht in dem neuen Gebiet unterstützt werden.
Patent DE-102012111681-B4 (DE)
Title: Raumflugkörper
Inventor: KITSCHE WOLFGANG
IPC: F02K9/42
Filed: 2012-11-30
Granted: 2020-07-23
Abstract: Raumflugkörper zur Beförderung einer Nutzlast (104) in den Weltraum, umfassend eine Transportvorrichtung (102) zur Aufnahme einer Nutzlast (104) und einen Raumflugantrieb (110) zum Antreiben des Raumflugkörpers (100) in einer Flugrichtung (112) des Raumflugkörpers (100), wobei der Raumflugantrieb (110) Folgendes umfasst:- einen Treibstofftank (106) zur Aufnahme eines Treibstoffs;- einen Oxidatortank (108) zur Aufnahme eines Oxidators;- eine Brennkammervorrichtung (114) zur Umsetzung des Treibstoffs mit dem Oxidator; und- eine an die Brennkammervorrichtung (114) angrenzende Schubdüsenvorrichtung (116), wobei der Raumflugantrieb (110) eine von der Transportvorrichtung (102) zur Aufnahme der Nutzlast (104) abtrennbare Triebwerkstufe (120) ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Raumflugantrieb (110) eine die Schubdüsenvorrichtung (116) zumindest abschnittsweise ringförmig umgebende Mantelvorrichtung (118) zur Erzeugung eines Luftmantelstroms während eines Flugs des Raumflugkörpers (100) durch die Atmosphäre umfasst und dass die Mantelvorrichtung (118) vollständig innerhalb einer Projektion der Außenkontur (134) der Transportvorrichtung (102) längs einer Längsachse (130) der Transportvorrichtung (102) angeordnet ist.
Patent DE-102012216733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Motorölpegels
Inventor: MC DONALD MIKE M
IPC: F01M11/12
Filed: 2012-09-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Ölpegels in einem Motor (102) mit einem Stopp/ Start-System eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen (602) von N Ölpegeln des Motors (102), wobei N eine ganze Zahl größer als 1 ist;Speichern von Datensätzen im Speicher, wobei jeder der Datensätze einem jeweiligen Stopp/Start-Zyklus des Motors zugeordnet ist;Bestimmen (612) einer Steigung eines Ölpegels gegenüber einer Kurve einer kumulativen Motorlaufzeit auf Grundlage von Paaren der N Ölpegel und jeweiliger kumulativer Motorlaufzeiten für jeden der Stopp/Start-Zyklen,wobei jeder der Datensätze eines von den N Ölpegeln, einer kumulativen Motorlaufzeit, die dem einen der N Ölpegel entspricht, und eine der Steigungen umfasst;Datenanpassen (616) der Datensätze, um eine Trendlinie zu erzeugen;Bestimmen (618) auf Grundlage der Trendlinie, wann der Pegel des Öls in dem Motor außerhalb eines vorbestimmten Bereiches liegen wird; undAusführen (624) einer Abhilfemaßnahme auf Grundlage der Bestimmung, wann der Pegel des Öls außerhalb des vorbestimmten Bereichs liegen wird.
Patent DE-102013008543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines mobilen Endgeräts in einem Fahrzeug
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-05-16
Granted: 2023-08-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Anbringen eines mobilen Endgeräts (100) in einem Fahrzeug (200), umfassend:- eine Basis (11), welche an dem Fahrzeug (200) anbringbar ist, mit Haltemitteln (12-17) zum Halten des mobilen Endgeräts (100), und- einen Annäherungssensor (24), welcher ausgestaltet ist, eine Annäherung eines Gegenstands an den Annäherungssensor (24) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (12-17) drei Haltearme (12-14) umfassen, die sich von der Basis (11) erstrecken, und zwar einen ersten Haltearm (12), einen zweiten Haltearm (13) und einen dritten Haltearm (14), wobei der Annäherungssensor (24) am dritten Haltearm (14) angebracht ist, die Halterarme (12-14) bezogen auf die Basis (11) verschiebbar einstellbar sind und sich an Enden der Haltearme (12-14), an denen die Haltearme (12-14) nicht mit der Basis (11) gekoppelt sind, jeweils entsprechende Halteelemente (15-17) befinden, welche mit dem mobilen Endgerät (100) in Kontakt bringbar sind, wenn es in die Vorrichtung (10) eingesetzt ist.
Patent DE-102013105586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung einer Probe
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G02B17/08
Filed: 2013-05-30
Granted: 2023-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung einer in einem ersten Medium (3) in einer Objektebene (2) angeordneten Probe (1), umfassend- ein optisches Übertragungssystem (4), welches die Probe (1) in der Objektebene (2) in ein Zwischenbild (5) in einer Zwischenbildebene (6) abbildet,- wobei die Objektebene (2) und die Zwischenbildebene (6) mit einer optischen Achse des Übertragungssystems (4) einen von 90° verschiedenen Winkel einschließen und das optische Übertragungssystem (4) aus zwei Teilsystemen (4a, 4b) mit mehreren Linsen symmetrisch bzgl. einer Symmetrieebene (7) aufgebaut ist, so dass die Abbildung durch das optische Übertragungssystem (4) mit einem Maßstab von 1:1 erfolgt,- ein optisches Abbildungssystem (11) mit einem Objektiv (12), dessen optische Achse senkrecht auf der Zwischenbildebene (6) steht und welches auf die Zwischenbildebene (6) fokussiert ist, so dass die Objektebene (2) unverzerrt auf einen Detektor (13) abbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- beide Teilsysteme (4a, 4b) telezentrisch und das optische Übertragungssystem (4) bezüglich einer Pupillenebene, zu der die Symmetrieebene (7) korrespondiert, symmetrisch aufgebaut ist,- die Objektebene (2), die Zwischenbildebene (6) und die Symmetrieebene die Scheimpflugbedingung erfüllen,- das Zwischenbild (5) in einem zweiten Medium (9), welches einen zum ersten Medium (3) nahezu identischen Brechungsindex aufweist, liegt,- die der Probe (1) bzw. dem Zwischenbild (5) am nächsten angeordnete Linsengruppe der Teilsysteme (4a, 4b) mindestens eine katadioptrische Baugruppe umfasst,- die Vorrichtung Mittel zur Einkopplung von Beleuchtungslicht (14) zur Beleuchtung der Probe (1) mit einem Lichtblatt aufweist, wobei die Lichtblattebene im Wesentlichen in der Objektebene (2) und in einem von Null verschiedenen Winkel zur Detektionsrichtung liegt, und- die Mittel zur Einkopplung von Beleuchtungslicht (14) einen in der Pupillenebene zwischen den beiden Teilsystemen (4a, 4b) angeordneten Strahlteiler (15) umfassen.
Patent DE-102013106784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von hohlzylindrischen Körpern
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2013-06-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum Umformen von hohlzylindrischen Körpern (11),mit einer Mehrzahl von Stationen (12), die entlang einer Kreisbahn angeordnet sind, und die jeweils ein Werkzeug (13) aufweisen, wobei die Werkzeuge (13) an einem gemeinsamen Werkzeugträger (14) angeordnet sind,mit einem als Exzenterantrieb ausgeführten Hauptantrieb (15) zur Erzeugung einer intermittierenden Hubbewegung (H) des Werkzeugträgers (14) zwischen zwei Umkehrpositionen (UA, UB),mit einer Transporteinrichtung (23), die zum Transport der Körper (11) zwischen den Stationen (12) dient, und die ein Drehteil (24) mit einer Mehrzahl von entlang einer Kreisbahn (K) angeordneten Haltemitteln (28) für jeweils einen Körper (11) aufweist,und mit einem separaten Drehantrieb (30) zur Erzeugung einer intermittierenden Drehbewegung des Drehteils (24),mit einer Steuereinheit (19), die dazu eingerichtet ist, den Hauptantrieb (15) und den Drehantrieb (30) derart anzusteuern, dass die Drehbewegung des Drehteils (24) durchgeführt wird, solange der Werkzeugträger (14) in einer Rastposition (UA) stillsteht.
Patent DE-102013113776-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Halbleiterstruktur, die mehrere Halbleitervorrichtungsschichten aufweist
Inventor: LIN YI-TANG
IPC: H01L21/84
Filed: 2013-12-10
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur (10), die mehrere Halbleitervorrichtungsschichten aufweist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen eines ersten SOI-Wafers (246), der ein erstes Kanalmaterial umfasst, das mit einer ersten vergrabenen Oxidschicht (14) verbunden ist;Herstellen einer ersten Halbleitervorrichtungsschicht (16) aus dem ersten Kanalmaterial,wobei die erste Halbleitervorrichtungsschicht (16) eine strukturierte Oberfläche (226) umfasst, wobei die strukturierte Oberfläche (226) einen Gate-Bereich umfasst, wobei der Gate-Bereich ein Metall-Gate (224), einen Nitrid-Spacer (212), ein MO-Metall (220) und ein ILD0-Oxid umfasst;Herstellen einer Deckschicht (18) aus einem einzigen Isolatormaterial auf der strukturierten Oberfläche (226), wobei die Deckschicht (18) eine Höhe von 10 nm bis 20 nm aufweist;Anordnen eines zweiten Wafers (244), der ein zweites Kanalmaterial und eine zweite vergrabene Oxidschicht (20) umfasst, mit der zweiten vergrabenen Oxidschicht (20) auf der Deckschicht (18) des ersten Wafers (246) und Verbinden des zweiten vergrabenen Oxids (20) mit der Deckschicht (18), wobei die zweite vergrabene Oxidschicht (20) eine Höhe von 10 bis 20 nm aufweist, wobei das Verbinden des zweiten vergrabenen Oxids (20) mit der Deckschicht (18) eine Wafer-Spaltung des zweiten Wafers (244) umfasst; undHerstellen einer zweiten Halbleitervorrichtungsschicht (22) aus dem zweiten Kanalmaterial,wobei die zweite Halbleitervorrichtungsschicht (16) eine Höhe von 55 nm bis 80 nm aufweist;Herstellen einer BEOL-Schicht über der zweiten Halbleitervorrichtungsschicht (22);Bilden eines ersten Kontakts (268) durch die BEOL-Schicht, das zweite vergrabene Oxid (20) und die Deckschicht (18), welcher die strukturierte Oberfläche (226) der ersten Halbleitervorrichtungsschicht (16) kontaktiert,wobei der erste Kontakt (268) eine Höhe von kleiner als 150 nm aufweist.
Patent DE-102013114116-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Abtrennung von Öl und Teer aus Gaskondensat und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: LATH ERHARD
IPC: B01D17/025
Filed: 2013-12-16
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung 1 zum mechanischen Abtrennen von Öl und Teer aus Gaskondensat umfassend einen zur Atmosphäre offenen oder geschlossenen Außenbehälter 2 mit rechteckigem Querschnitt, der vom Gaskondensat durchströmt wird und mit folgenden Merkmalen versehen ist: – ebene, senkrechte Trennwände 3a, 3b, ein Eingangsabteil 3 bildend zur Aufnahme des Koaleszenzmittelbehälters 4, konischer Abteilboden 3c mit Bodenauslauf an seiner tiefsten Stelle zur Ausleitung von herabgesunkenem Teer, – ein Zulaufrohr 5 zur Einleitung des zu reinigenden Gaskondensats in das Eingangsabteil 3 der Vorrichtung 1, – Koaleszenzmittelbehälter 4, im Eingangsabteil 3 über der Mündung des Zulaufrohrs 5, quer zur Langseite des Behälters 2, über die gesamte Breite des Behälters 2 angeordneter, rechteckiger Behälter, gefüllt mit metallurgischem Koks, dessen Wände an der Ober- und Unterseite 4a, 4b perforiert sind, sodass das Gaskondensat den Behälter 4 von unten nach oben durchströmen kann, – Parallel- oder Wellplattenabscheider 6a und 6b, jeweils links und rechts von Eingangsabteil 3 angeordnet, in Form eines rechteckigen, die gesamte Breite des Behälters 2 einnehmenden Kastens, wobei die Parallelplattenabscheider in einem Winkel von ca. 45° gegen die Waagerechte angeordnet sind, – ein Ölabscheideabteil 7 des Behälters 2, abgetrennt vom übrigen Behälterraum durch die Oberseiten 4b des Koaleszenzmittelbehälters und den Parallelplattenabscheidern 6a und 6b und senkrechter, direkt an die untere Auslassseite der Parallelplattenabscheider anschließender ebener Trennwände 7a und 7b, wobei das Ölabscheideabteil 7 nach oben, zur Atmosphäre, offen ist, wobei im oberen Teil des Abteils 7 ein Wehr 8 mit Ablaufleitung installiert ist, das den Flüssigkeitsstand im Abteil 7 definiert und über das das abgeschiedene Öl aus der Vorrichtung 1 ausgeleitet wird, – Kondensataustrittsabteile 11a und 11b, links und rechts von Eingangsabteil 3 angeordnet, durch die Trennwände 7a und 7b und die Parallelplattenabscheider 6a und 6b von Ölabscheideabteil 7, sowie durch die Trennwände 3a und 3b von Eingangsabteil 3 abgetrennt, wobei die untere Auslassseite der Parallelplattenabscheider 6a und 6b in diese Abteile münden, ...
Patent DE-102013205298-B4 (DE)
Title: Kolben mit durch Spritzöl gekühltem Kolbenboden
Inventor: BOCZEK SASCHA-OLIVER
IPC: F02F3/00
Filed: 2013-03-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Kolben (1), insbesondere eines Verbrennungsmotors, mit einem mit dem Kolben (1) gelenkig verbundenen Pleuel (8), wobei ein zur Aufnahme von Spritzöl zur Kühlung des Kolbenbodens (2) eingerichtetes Ölreservoir (10) mit gegen den Kolbenboden (2) gerichteten Spritzausgängen (14) an dem kolbenbodenseitigen Ende des Pleuels (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölreservoir (10) eine trichterartige Eingangsöffnung (13) am Pleuel (8) aufweist, in die bei dem Arbeitsspiel des Kolbens (1) Spritzöl mittels einer relativ stationär angeordneten Düse (15) einspritzbar ist.
Patent DE-102013212285-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: HÜGEL CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-06-26
Granted: 2023-02-16
Abstract: Schwingungsdämpfer (1) zur Dämpfung von Drehschwingungen, umfassend eine Primärmasse (2) und Sekundärmasse (4), die um eine Rotationsachse (5) drehbar sind, und mindestens ein Paar jeweils um eine zur Rotationsachse (5) koaxiale Gewichtsachse (7) rotierbare Fliehkraftgewichte (6), über die die Primärmasse (2) mit der Sekundärmasse (4) gekoppelt ist, wobei die Sekundärmasse (4) mindestens eine Nut (10) mit einem Verlauf mit zumindest einem außerradial verlaufenden Anteil aufweist und mindestens ein Fliehkraftgewicht (6) in der Nut (10) rotierbar geführt ist, so dass sich bei Verdrehung von Primärmasse (2) und Sekundärmasse (4) gegeneinander um die Rotationsachse (5) ein Abstand des Fliehkraftgewichts (6) zur Rotationsachse (5) ändert, wobei in der Primärmasse (2) ein in Umfangsrichtung zwischen den Fliehkraftgewichten (6) liegendes Antriebselement (11) ausgebildet ist und Verbindungslinien (13) der Gewichtsachsen (7) zur Rotationsachse (5) einander kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärmasse (2) in Richtung der Rotationsachse (5) zwischen zwei Teilmassen (3) der Sekundärmasse (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102013214913-B4 (DE)
Title: Service-Fahrzeug zum Auswechseln von Tragrollen eines Gurtförderers
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G41/02
Filed: 2013-07-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Service-Fahrzeug zum Auswechseln von Tragrollen (6, 7) eines Gurtförderers (1), aufweisend einen Rahmen (8), welcher den Gurtförderer (1) portalförmig umschließt, ein angetriebenes Schienenfahrwerk (18) mit mindestens vier Laufrädern (19), mittels derer das Service-Fahrzeug auf Schienen (25) parallel zum Gurtförderer (1) verfahrbar ist, wobei der Rahmen (8) eine um die Horizontalachse schwenkbare Plattform (27) aufnimmt, wobei die Schwenkachse der Plattform (27) und das Stellelement (35) so am Rahmen (8) angeordnet sind, dass die Plattform (27) in Abhängigkeit von der Neigung der Gurtbandführung und der damit verbundenen Stellung des Service-Fahrzeuges in eine waagerechte Position gebracht werden kann, am Service-Fahrzeug mindestens ein Hebezeug (30) sowie mindestens eine Rollengirlande (36) zum Auswechseln der Tragrollen (6, 7) angeordnet sind und neben mindestens einem der Laufräder (23) ein Antriebselement (23), das formschlüssig mit einem neben der Schiene (25) angeordneten Antriebsstrang (26) in Wirkverbindung steht, angeordnet ist.
Patent DE-102013220999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugheizgeräts
Inventor: EGER JOHANNES
IPC: B60H1/22
Filed: 2013-10-16
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines vorzugsweise brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgeräts in einer Mehrzahl von Heizleistungsstufen, wobei in Zuordnung zu jeder Heizleistungsstufe (1, 2, 3, 4) eine obere Regeltemperaturschwelle (S2O, S3O, S4O) zum Umschalten in eine Heizleistungsstufe (1, 2, 3) mit geringerer Heizleistung oder/und eine untere Regeltemperaturschwelle (S1U, S2U, S3U) zum Umschalten in eine Heizleistungsstufe (2, 3, 4) mit höherer Heizleistung vorgesehen ist, bei welchem Verfahren bei Erreichen oder Überschreiten der oberen Regeltemperaturschwelle (S4O) einer vorbestimmten Heizleistungsstufe (4) in wenigstens einem Regeltemperaturschwellenanpassungsschritt wenigstens eine Regeltemperaturschwelle (S2O, S3O, S4O, S1U, S2U, S3U, S4U) wenigstens einer Heizleistungsstufe (1, 2, 3, 4) abgesenkt wird.
Patent DE-102013224533-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Endbeschlagstraffer
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/195
Filed: 2013-11-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung mit-einem Endbeschlagstraffer (1), welcher eine durch eine Straffeinrichtung (5) in Aufwickelrichtung antreibbare hohle Gurtwelle (3) mit einem Einführschlitz (3b) aufweist, auf der ein Ende eines Sicherheitsgurtes (2) bei einer Aktivierung der Straffeinrichtung (5) aufgewickelt wird, wobei-an dem Ende des Sicherheitsgurtes (2) ein zugfest mit diesem verbundenes Beschlagteil (7) vorgesehen ist, welches radial in den Einführschlitz (3b) einführbar ist, und wobei -das Beschlagteil (7) in der Gurtwelle (3) durch ein bewegliches Verriegelungselement (6) in einer Verriegelungsstellung festlegbar ist, und-einem Sicherungselement (9) zur Sicherung des Verriegelungselementes (6) in der Verriegelungsstellung, wobei-das Sicherungselement (9) durch einen Stift gebildet ist, und-das Verriegelungselement (6) einen Langschlitz (30) mit einer in Längsrichtung variierenden Öffnungsweite und/oder einen Randabschnitt mit einer in Längsrichtung variierenden Höhe aufweist, in den der Stift eingreift, welcher derart ausgerichtet ist, dass die längere Hauptachse der zu der Einführrichtung des Stiftes senkrechten Querschnittsfläche des Langschlitzes (30) in Richtung der Verriegelungsbewegung des Verriegelungselementes (6) ausgerichtet ist, wobei-die Öffnungsweite und/oder die Höhe des Randabschnittes des Langschlitzes (30) derart bemessen ist, dass der Stift ausschließlich in der Verriegelungsstellung des Verriegelungselementes (6) in die Sicherungsstellung bewegbar ist dadurch gekennzeichnet, dass-der Stift mittels eines ersten Federelementes (13) in Richtung der Sicherungsstellung federbelastet ist, und-während der Bewegung des Verriegelungselementes (6) in die Verriegelungsstellung federkraftunterstützt in die Sicherungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102014005763-B4 (DE)
Title: Betätigungselement, Fahrzeug und Betätigungsverfahren
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: H01H23/30
Filed: 2014-04-17
Granted: 2021-06-02
Abstract: Wippschalter mit einem ersten Schaltkontakt (SK1), einem zweiten Schaltkontakt (SK2) und einem Betätigungselement (BE), das einen Befestigungssockel (BS) und eine Handhabe (HH) aufweist, die mit dem Befestigungssockel (BS) mittels einer formschlüssigen Verbindung (FV) verbunden ist, wobei die formschlüssige Verbindung (FV) nicht rotationssymmetrisch ist und einen flügelförmigen Abschnitt (FFA) aufweist, wobei sowohl die Handhabe (HH) als auch der Befestigungssockel (BS) aufgrund der formschlüssigen Verbindung (FV) mittels Ausübens einer Betätigungskraft (BK) auf die Handhabe (HH) elastisch verformbar sind, wobei zumindest ein Abschnitt (A) der Handhabe (HH) aufgrund der elastischen Verformbarkeit sowohl der Handhabe (HH) als auch des Befestigungssockels (BS) mittels des Ausübens der Betätigungskraft (BK) auf die Handhabe (HH) kippbar ist und je nach Betätigung der Handhabe (HH) auf den ersten Schaltkontakt (SK1) oder auf den zweiten Schaltkontakt (SK2) drückt.
Patent DE-102014007187-B4 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe
Inventor: Müller Robert
IPC: F16J15/12
Filed: 2014-05-15
Granted: 2019-08-14
Abstract: Gehäusebaugruppe (1) mit einem Gehäuse (2), das ein erstes Gehäuseteil (3) und ein zweites Gehäuseteil (4) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (3) einen ersten Aufnahmekanalabschnitt (7) eines Aufnahmekanals (6) und das zweite Gehäuseteil (4) einen sich an den ersten Aufnahmekanalabschnitt (7) anschließenden zweiten Aufnahmekanalabschnitt (8) des Aufnahmekanals (6) aufweist, wobei zwischen dem ersten Gehäuseteil (3) und dem zweiten Gehäuseteil (4) ein Dichtelement (13) angeordnet ist, das den Aufnahmekanal (6) vollständig umgreift, wobei das Dichtelement (13) ein Tragelement (14) aufweist, das mit einem umlaufenden Kragen (15) klemmend zwischen dem ersten Gehäuseteil (3) und dem zweiten Gehäuseteil (4) gehalten ist, und wobei zumindest an dem Kragen (15) eine Dichtung (17) des Dichtelements (13) befestigt ist, die auf einer Stirnfläche (18) des Dichtelements (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (1) im Querschnitt gesehen T-förmig ist und über eine den Aufnahmekanal (6) in Umfangsrichtung vollständig umgreifende Führungshülse (16) verfügt, die sich zur radialen Fixierung des Dichtelements (13) in dem Aufnahmekanal (6) an einer Innenumfangsfläche (20) des Aufnahmekanals (6) abstützt, und dass die Dichtung (17) Innenabmessungen aufweist, die den Innenabmessungen der Führungshülse (16) entsprechen, und sich in radialer Richtung bis hin zu einem freien Ende des Kragens (15) erstreckt.
Patent DE-102014012803-B4 (DE)
Title: Kompaktierbares Messer
Inventor: LÖBACH GUNTHER
IPC: B26B1/02
Filed: 2014-08-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Hauptanspruch: Kompaktierbares Messer, bestehend aus wenigstens einem Werkzeugteil (01) und einem Handgriff, der aus wenigstens zwei Segmenten (07, 08) besteht, die untereinander durch wenigstens ein Lager (11) schwenkbar zu wenigstens einem Gelenkarm verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff unaufwändig vom Werkzeugteil (01) demontiert und in anderer Position als Schneidenschutz montiert werden kann, wobei die Segmente (07, 08) derart ausgeformt und dimensioniert sind, dass sie in Gebrauchsposition in ihrer Gesamtheit einen Handgriff bilden und in Schutzposition in ihrer Gesamtheit eine Abdeckung für die Arbeitskante (02) des Werkzeugteils (01) bilden, wobei die Montage und Arretierung des Handgriffs am Werkzeugteil (01) in Gebrauchsposition nach dem Prinzip eines Kniehebels erfolgt, der aus den drei Drehpunkten Achse A (09), Achse B (10) und Schwenklager (11) gebildet wird.