baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101836-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Schleifstein einer Schleifvorrichtung eines Häckselwerks und Verfahren zur Einstellung eines Schleifsteins
Inventor: HUGGER MANUEL
IPC: A01F29/22
Filed: 2016-02-02
Abstract: Einstellvorrichtung (20) für einen Schleifstein (17) einer Schleifvorrichtung (12) eines Häckselwerks, wobei der Schleifstein (17) in einer Schleifsteinbuchse (38) eines Schleifschlittens (16) der Schleifvorrichtung (12) lösbar fixiert ist, mit einer Führungshülse (22), mit einer in einer Ausnehmung (23) der Führungshülse (22) über zusammenwirkende Gewinde (26, 27) geführten Stellschraube (24), die mit einem dem in der Schleifsteinbuchse (38) aufgenommenen Schleifstein (17) zugewandten Ende (25) an den Schleifstein (17) anstellbar ist.
Patent DE-102016102554-A1 (DE)
Title: Schaltschrankauszug mit einem einteiligen Basisträger sowie Schaltschrank mit einem solchen Auszug
Inventor: BLIEMEL CHRISTOPH
IPC: H02B1/36
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird ein Auszug (1, 1a, 1b) für einen Schaltschrank (2) angegeben, der einen aus Blech geformten Basisträger (7) mit einer Basisfläche (8) zur Montage elektrischer/elektronischer Geräte (6) umfasst. Zwei einander gegenüberliegende und an die Basisfläche (8) angrenzende Haltelaschen (9) für die Montage einer Linearführung (3, 4) sind dabei auf eine Seite der Basisfläche (8) hochgebogen, während zwei zwischen den Haltelaschen (9) angeordnete, einander gegenüberliegende und an die Basisfläche (8) angrenzende Abdeckungen (10) auf die andere Seite der Basisfläche (8) umgebogen sind. Weiterhin wird auch ein Schaltschrank (2) mit einem solchen Auszug (1, 1a, 1b) angegeben.
Patent DE-102016102682-A1 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung mit Zündspitze aus Drähten
Inventor: FRANK SIMON
IPC: H01T19/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Beschrieben wird eine Koronazündeinrichtung mit einer Mittelelektrode (3), die zu wenigstens einer Zündspitze (6) führt, und einem Isolator (2), der die Mittelektrode (3) umgibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Zündspitze (6) mehrere aneinander anliegende Drähte (7, 8) aufweist.
Patent DE-102016103189-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: YAMAMOTO YUYA
IPC: H01L25/075
Filed: 2016-02-24
Abstract: Problem  Bereitgestellt wird eine Licht emittierende Vorrichtung, bei der sich Abdichtelemente nicht ohne Weiteres miteinander mischen.  Lösung  Eine Licht emittierende Vorrichtung 10 beinhaltet: ein Substrat 11, das eine Hauptoberfläche aufweist, die einen Resistfilm 11a beinhaltet; eine erste Licht emittierende Elemente aufweisende Reihe 12a, die über der Hauptoberfläche montiert ist; eine zweite Licht emittierende Elemente aufweisende Reihe 12b, die über der Hauptoberfläche montiert ist; ein erstes Abdichtelement 13a, das an dem Resistfilm 11a vorgesehen ist und die erste Licht emittierende Elemente aufweisende Reihe 12a abdichtet; und ein zweites Abdichtelement 13b, das an dem Resistfilm 11a vorgesehen ist und die zweite Licht emittierende Elemente aufweisende Reihe 12b abdichtet. Bei der Licht emittierenden Vorrichtung 10 ist eine Farbe von Licht, das das erste Abdichtelement 13a als Ergebnis einer Lichtemission der ersten Licht emittierende Elemente aufweisenden Reihe 12a emittiert, von einer Farbe von Licht, das das zweite Abdichtelement 13b als Ergebnis einer Lichtemission der zweiten Licht emittierende Elemente aufweisenden Reihe 12b emittiert, verschieden, wobei die Hauptoberfläche eine Öffnung 14b und eine Öffnung 14c beinhaltet, von denen jede ein Bereich zwischen dem ersten Abdichtelement 13a und dem zweiten Abdichtelement 13b ist, in dem der Resistfilm 11a nicht ausgebildet ist.
Patent DE-102016104101-A1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung zur Injektion dosierter Mengen eines flüssigen Therapeutikums
Inventor: SCHILDT JANKO
IPC: A61M5/31
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionsvorrichtung (10) zur lnjektion dosierter Mengen eines flüssigen Therapeutikums, mit einer Aufnahmeeinrichtung (14) für das Therapeutikum, einer Applikationseinrichtung (16) zum Überführen des Therapeutikums an einen Applizierungsort, einer Dosiereinrichtung (22) zum Überführen des Therapeutikums von der Aufnahmeeinrichtung (14) zu der Applikationseinrichtung (16), einer Auslöseeinrichtung (28) zur Aktivierung der Dosiereinrichtung (22) sowie einer Erfassungseinrichtung (36) zum Erfassen der applizierten Menge des Therapeutikums. Es ist eine Sensoranordnung vorgesehen, die wenigstens eine Erkennungseinrichtung umfasst, mittels der detektiert wird, ob das Therapeutikum vor einer Injektion durchmischt wurde.
Patent DE-102016106182-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Prozessmesstechnik
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: H02G15/007
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Feldgerät (2) der Prozessmesstechnik, umfassend einen Messaufnehmer (4) und einen Messumformer (18) wobei der Messaufnehmer (4) durch einen Sensorhals vom Messumformer (18) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorhals einen rohrförmigen Stutzen (2) aufweist, welcher mit dem Messaufnehmer (4) fest verbunden ist und dass der Sensorhals ein rohrförmiges Anschlusselement (1) zum Anschluss des Messumformers (18) aufweist, welches Anschlusselement coaxial und beweglich gegenüber dem Stutzen (2) angeordnet ist, derart, dass der Messumformer (18) in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen zum Messaufnehmer (4) beabstandbar ist.
Patent DE-102016108206-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Dämpfungskompensation in einer Antennensignalverbindung
Inventor: SOLAN BÜLENT
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-05-03
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (6) zur Kompensation einer in einer Antennensignalverbindung zwischen einem Mobilfunkendgerät (3) und einer Antenne (7) auftretenden Dämpfung mit mindestens einem Antennensignalverstärker (9a, 9b) in der Antennensignalverbindung und mit einer Steuereinheit (14) zur Einstellung eines Verstärkungsfaktors (V, V1, V2), um welchen das durch einen zugeordneten Antennensignalverstärker (9a, 9b) geführte Antennensignal verstärkt oder gedämpft wird, ist beschrieben. Die Schaltungsanordnung (6) hat eine Detektionseinheit (13a, 13b, 13c) zur Erfassung einer Antennensignalleistung (PM, PA) des Antennensignals im Signalpfad der Antennensignalverbindung. Die Steuereinheit (14) ist zum Verändern des Verstärkungsfaktors (V, V1, V2), Erkennen einer als Reaktion hierauf durch Änderung der Sendeleistung (PM) des Mobilfunkendgerätes (3) folgenden Änderung der Antennensignalleistung (P) und Anpassen des Verstärkungsfaktors (V, V1, V2) an die Koppeldämpfung der Antennensignalverbindung in Abhängigkeit einer erkannten Reaktion des Mobilfunkendgerätes (3) eingerichtet.
Patent DE-102016112359-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Trainieren geistiger und/oder körperlicher Fähigkeiten und/oder Tätigkeiten eines Benutzers
Inventor: WACKER JÜRGEN
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Trainieren geistiger und/oder körperlicher Fähigkeiten oder Tätigkeiten wenigstens eines Benutzers (2), umfassend: – wenigstens eine erste Einheit (3); – wenigstens eine an einem Körperteil des Benutzers (2) anbringbare oder anzubringende zweite Einheit (8), wobei die erste Einheit (3) und/oder die zweite Einheit (8) wenigstens einen Signalgeber (6, 11) zur Gabe wenigstens eines Signals an wenigstens einen Benutzer (2) umfasst, und – die erste Einheit (3) und die zweite Einheit (8) eingerichtet sind, über diesen jeweils zuordenbare oder zugeordnete Kommunikationseinrichtungen (7, 11) miteinander, insbesondere drahtlos, zu kommunizieren.
Patent DE-102016113745-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe, insbesondere Vakuumpumpe
Inventor: GEUE INGO
IPC: F04C23/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe, insbesondere Vakuumpumpe, mit einem bürstenlosen Gleichstrommotor, der einen als Außenring ausgebildeten Motorstator und einen topfförmigen Motorrotor aufweist, einer Abdeckplatte, einem Pumpenrotor und mit mindestens einem an dem Pumpenrotor angeordneten Flügel, wobei der Motorstator den topfförmigen Motorrotor umgibt und der Pumpenrotor an der Abdeckplatte gelagert, exzentrisch in dem Motorrotor angeordnet und an diesem kinematisch gekoppelt ist. Um eine alternative Bauform einer Flügelzellenpumpe, insbesondere Vakuumpumpe, anzugeben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Pumpenrotor (6) unmittelbar an dem Motorrotor (4) kinematisch gekoppelt ist, wobei die kinematische Kopplung zwischen einem auf der Innenseite des topfförmigen Motorrotors (4) angeordneten Boden (4.3) und einer dem Boden (4.3) gegenüberliegenden Grundfläche (6.3) des Pumpenrotors (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102016114305-A1 (DE)
Title: Lenksäulenneigungseinstellungs-verriegelungs-/entriegelungsvorrichtung
Inventor: FIGLIOLI DAN W
IPC: B62D1/187
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Lenksäulenbaugruppe beinhaltet eine Lenksäule, die drehbar mit einer Neigungshalterung an einem ersten Drehpunkt verbunden ist, einen Neigungsverriegelungsmechanismus einschließlich einer drehbaren Neigungsschraube und eine Mehrgelenkbaugruppe einschließlich eines ersten Elements, eines zweiten Elements und eines dritten Elements. Das erste Element beinhaltet ein erstes mit der drehbaren Neigungsschraube starr verbundenes Ende und das zweite Ende ist drehbar mit einem ersten Ende des zweiten Elements verbunden. Das zweite Element beinhaltet ein zweites Ende, das drehbar mit einem ersten Ende eines Gelenkabschnitts des dritten Elements verbunden ist. Das dritte Element beinhaltet ein mit einem Hebel verbundenes Gelenk. Ein erstes Ende des Hebels ist mit einem zweiten Ende des Gelenks verbunden. Der Hebel beinhaltet eine Daumenauflage. Eine Drehung der Daumenauflage um einen zweiten Drehpunkt bewirkt eine Drehung der drehbaren Neigungsschraube, um den Neigungsverriegelungsmechanismus zu verriegeln oder zu entriegeln.
Patent DE-102016114421-A1 (DE)
Title: Meßeinrichtung
Inventor: MICHEL THORSTEN
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Meßeinrichtung zur Erfassung des Drucks in einer Kavität 2 einer Form 1 eines Partikel-Schäumwerkzeugs während eines Schäumprozesses von Partikelschäumen. Mit einem in einer Wand 18 der Form 1 angeordneten Meßkopf 4, in dem eine vom Innendruck in der Kavität 2 beaufschlagbare Druckeaufnahmeeinrichtung angeordnet ist, durch die der aufgenommene Druck einem Drucksensor zuführbar und von dem Drucksensor in ein entsprechendes elektrisches Drucksignal wandelbar ist. Der Meßkopf 4 weist einen beweglichen Kolben auf, der auf seiner der Kavität 2 zugewandten sich quer zu seiner Kolbenebene erstreckenden Seite von dem Druck in der Kavität 2 beaufschlagbar und in einen auf seiner der Kavität 2 abgewandten Seite im Meßkopf 4 ausgebildeten, mit einer Flüssigkeit gefüllten Flüssigkeitsraum 8 auslenkbar ist, von dem ein Kanal 10 zu einem von dem Partikel-Schäumwerkzeug beabstandeten Transmitterkopf 6 führt, in dem der Drucksensor angeordnet und von der Flüssigkeit beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016116337-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionierungssystem
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Verfahren, das Folgendes umfasst: Empfangen eines Synchronisierungssignals und Erfassen eines Rollverschluss-Bildes eines modulierten Lichts auf einem Sensor, Bestimmen einer Primärfrequenz aus dem Rollverschluss-Bild und Vergleichen der Primärfrequenz mit einem erwarteten Primärfrequenzbild, um eine Richtungsbewegung in Bezug auf ein Fahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102016116689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zahlungsvorrichtung für ein selektives Aktivieren einer Zahlungsfunktion gemäß einer Gültigkeit eines Host
Inventor: YOON JOONG CHUL
IPC: G06Q20/10
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Zahlungsvorrichtung (10) zum selektiven Aktivieren einer Zahlungsfunktion gemäß der Validität eines Host (100) ist vorgesehen. Das Verfahren bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben der Zahlungsvorrichtung (10), welche einen Nahfeldkommunikationscontroller (NFCC) (200) und einen Host (100), welcher mit dem NFCC (200) kommuniziert, aufweist. Das Verfahren aktiviert selektiv die Zahlungsfunktion gemäß der Gültigkeit des Host (100), wodurch eine illegale oder unerwünschte Zahlung verhindert wird.
Patent DE-102016119634-A1 (DE)
Title: Photoelektrochemische Zelle zur lichtinduzierten Wasserspaltung
Inventor: HANNAPPEL THOMAS
IPC: C25B15/08
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es wird eine Zelle beschrieben, welche ein transparentes Abdeckelement, das an einer Oberseite der Zelle angeordnet ist, einen unterhalb des Abdeckelements angeordneten Innenraum, der teilweise mit einem Elektrolyten befüllt ist, und einen im oder am Elektrolyten angeordneten Halbleiterabsorber umfasst. Darüber hinaus umfasst die Zelle eine oder mehrere Gegenelektroden, die oberhalb des Halbleiterabsorbers im Elektrolyten angeordnet sind und mit einer an einer vom Abdeckelement abgewandten Rückseite des Halbleiterabsorbers angeordneten rückwärtigen Elektrode elektrisch verbunden sind, sowie eine oder mehrere Membranhüllen, wobei innerhalb einer Membranhülle jeweils eine Gegenelektrode verläuft. Zwischen einer Elektrolytoberfläche und einer Unterseite des Abdeckelements sind ein oder mehrere Kanalräume ausgebildet, die sich entlang von einem oder mehreren Teilbereichen der Unterseite des Abdeckelements erstrecken und zum Abführen eines im Innenraum der Zelle gebildeten ersten Gases nutzbar sind.
Patent DE-102016119734-A1 (DE)
Title: Scheibenschneidemaschine mit relativ zum Schlittenfuß einstellbarer Schlittenplatte sowie Verfahren zur Feinjustierung
Inventor: KOCH NIKOLAUS
IPC: B26D7/06
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Scheibenschneidemaschine (1) zum Abschneiden von Scheiben aus insbesondere strangförmigem Schneidegut, vorzugsweise Lebensmittel, mit einer Schneideeinrichtung, die ein in einem Motorgehäuse (11) gelagertes, in einer Schneidebene (E) um eine Drehachse (X) rotierendes, von einem Messermotor angetriebenes Kreismesser umfasst, mit einer parallel zur Schneidebene (E) angeordneten, parallel zur Drehachse (X) verschiebbaren Anschlagplatte (16) zur Schnittstärkeneinstellung, mit einem eine Schlittenplatte (20) über einen Schlittenfuß (15) tragenden Schlitten (14), wobei die Schlittenplatte (20) eine in einer horizontalen Ebene (A) senkrecht zur Schneidebene (E) angeordnete Auflagefläche (21) zum Auflegen des Schneideguts aufweist, wobei der Schlitten (14) horizontal in einer y-Richtung senkrecht zur x-Richtung mittels seines Schlittenfußes (15) über eine mit dem Motorgehäuse (11) fest verbundenen Schlittenachse (22) geführt verschiebbar ist, wobei die Schlittenplatte (20) über wenigstens ein Justierelement (100) mit dem Schlittenfuß (15) verbunden ist, mittels dessen die relative Lage der Schlittenplatte (20) zum Schlittenfuß (15) parallel zur horizontalen Ebene (A) eingestellt werden kann. Durch die zusätzliche Einstellmöglichkeit wird die Montage, insbesondere die Feinjustierung, vereinfacht.
Patent DE-102016120055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B23K26/24
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe aus zumindest zwei Einzelbauteilen soll dadurch gekennzeichnet sein, dass die Einzelbauteile miteinander verschweisst werden und dass sämtliche zur Verbindung der Einzelbauteile nötigen Schweissungen zeitgleich vorgenommen werden.
Patent DE-102016120103-A1 (DE)
Title: Hochwirksame schweißhemmende und feuchtigkeitsabsorbierende kosmetische Formulierung oder Arzneimittelformulierung
Inventor: KNOPF MICHAEL A
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Der hierin offenbarte Erfindungsgegenstand umfasst ein schweißregulierendes, wasserabsorbierendes kosmetisches Produkt. Das kosmetische Produkt umfasst eine Basisformulierung, und einen schweißabsorbierenden Komplex, der umfasst: (a) mindestens eine wasserabsorbierende Komponente, (b) mindestens ein Tensid, (c) mindestens einen Elektrolyten, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus schweißhemmend wirkenden Salzen, umfassend Aluminiumhalogenide, Aluminiumhydroxyhalogenide, Zirconyloxidhalogenide, Zirconylhydroxyhalogenide, und Gemische dieser Stoffe, und (d) mindestens ein Lösungsmittel und/oder mindestens einen Träger.
Patent DE-102016122105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Gleichlaufschwankungen eines Permanentmagneterregten Elektromotors
Inventor: SCHERG CHRISTOF
IPC: H02P21/05
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ein Verfahren zur Verringerung von Gleichlaufschwankungen eines in einer Maschine eingebauten Permanentmagnet-erregten, elektrischen Motors, wobei die folgenden Schritte ausgeführt werden:Verwenden einer Lerneinrichtung (10), die selbstständig Testläufe des Motors (21) im Betrieb der Maschine ausführt und dabei Messdaten erfasst, die zur Verringerung einer Gleichlaufschwankung verwendet werden, undEinstellen einer Steuereinheit (18) auf Basis der Messdaten derart, dass sie die Gleichlaufschwankung kompensiert.
Patent DE-102016125161-A1 (DE)
Title: Adaptives Derating
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromotors (12), insbesondere als Antriebsmotor eines Fahrzeugs (10), wobei der Elektromotor (12) in einem Motorbetrieb, in dem er das Fahrzeug (10) antreibt, und einem Generatorbetrieb, in dem er kinetische Energie des Fahrzeugs (10) in elektrische Energie umwandelt, betreibbar ist, umfassend die Schritte Bereitstellen einer Kennlinie eines Anpassungsfaktors (f_d_mot) für den Motorbetrieb, Bereitstellen einer Kennlinie eines Anpassungsfaktors (f_d_gen) für den Generatorbetrieb, Ermitteln einer Temperatur (T_wk) des Elektromotors (12), Ermitteln eines aktuellen Anpassungsfaktors (f_d_mot, f_d_gen) basierend auf der bestimmten Temperatur (T_wk) des Elektromotors (12), und Bestimmen eines freigegebenen Drehmoments (M_em_mot, M_em_gen) mit dem aktuellen Anpassungsfaktor (f_d_mot, f_d_gen) und unter Berücksichtigung einer Dämpfung. Außerdem betrifft die Erfindung eine Steuerungseinheit (16), um den Elektromotor (12) gemäß dem obigen Verfahren anzusteuern und Fahrzeug (10) mit einer solchen Steuerungseinheit (16).
Patent DE-102016125487-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer Angabe von Highlights in einem Videoinhaltselement
Inventor: ZHU GUOLIANG
IPC: H04N5/445
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Videoinhaltselement kann identifiziert werden und ein erster Indikator eines in dem Videoinhaltselement auftretenden Highlights kann auch identifiziert werden. Als Reaktion auf Identifizieren des ersten Indikators des Highlights, das in dem Videoinhaltselement auftritt, kann ein zweiter Indikator, der mit dem Highlight verbunden ist, identifiziert werden, um eine Dauer des Highlights zu bestimmen, das in dem Videoinhaltselement aufgetreten ist. Weiterhin können das Videoinhaltselement und eine Identifikation eines Standorts des Highlights in dem Videoinhaltselement basierend auf der bestimmten Dauer in Verbindung mit dem zweiten Indikator bereitgestellt werden.
Patent DE-102016125604-A1 (DE)
Title: Intelligente Sortierung der rekursiven Blockaufteilung für die erweiterte Intra-Prädiktion bei der Videocodierung
Inventor: BANKOSKI JAMES
IPC: H04N19/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Videodatenströme können mit der Inter- oder der Intra-Prädiktion codiert und decodiert werden. Die Blöcke eines Bildes können aufgrund der Tiefe, von den Unterblöcken der niedrigsten Stufe zu den großen Blöcken der höchsten Stufe hin verarbeitet werden, sie können in Blockgruppen aufgeteilt werden, eine Gruppe für die Inter-Prädiktion, eine für Blöcke mit Unterblöcken, die Inter-Prädiktion bzw. Intra-Prädiktion verwenden und eine Gruppe für die Intra-Prädiktion. Die Blöcke, welche die Inter-Prädiktion verwenden, werden zuerst codiert, danach die Blöcke mit Unterblöcken, die Inter-Prädiktion bzw. Intra-Prädiktion verwenden und zuletzt die Blöcke, die Intra-Prädiktion verwenden. Die Verfügbarkeit von Daten der Blöcke, die mit der Inter-Prädiktion behandelt wurden, kann die Leistung der Intra-Prädiktion bei der Verarbeitung der Blöcke in der Scan-Reihenfolge verbessern, da mehr Pixeldaten für die Intra-Prädiktion einiger Blöcke vorhanden sind.
Patent DE-102016200172-A1 (DE)
Title: Fluidventil- und -verbindungsvorrichtung
Inventor: AYDIN TOLGA
IPC: F16K15/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidventil- und -verbindungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem Aufnahmeraum (3) mit einem zweiten internen Anschlusselement (4) und mit einem zweiten externen Anschlusselement (5), mit einem in dem Aufnahmeraum (3) angeordneten ersten verlagerbaren Ventilelement, und mit einem Betätigungselement (16), welches ein erstes internes Anschlusselement (19) und ein erstes externes Anschlusselement (20) aufweist, wobei das erste interne Anschlusselement (19) mit dem zweiten internen Anschlusselement (4) und dem Ventilelement zusammen wirken, um eine Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten externen Anschlusselement (20, 5) zu bewirken oder zu unterbinden, wobei das Betätigungselement (16) einen Kragen (120) aufweist, an welchem verlagerbare Haltemittel (121) vorgesehen sind, welche ein Halten eines aufsetzbaren Vorratsgefäßes bewirken.
Patent DE-102016204779-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit Mittel zum Auffangen ablaufenden Hydraulikmittels eines Ventils zur direkten Rückführung in den Nockenwellenversteller
Inventor: KRAMER STEFAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, mit einem hydraulischen Nockenwellenversteller (2) aufweisend einen Stator (3), einen in dem Stator (3) verdrehbar gelagerten Rotor (4) sowie ein ein Ventil (5) umfassendes Hydrauliksteuersystem (6), wobei der Rotor (4) zumindest einen Flügel aufweist, der so in einen zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (3) gebildeten Druckraum hineinragt, dass dieser Druckraum in zwei Teilkammern aufgeteilt ist, wovon jede Teilkammer derart mit dem Hydrauliksteuersystem (6) zusammenwirkt, dass in Abhängigkeit der Stellung des Ventils (5) ein hydraulisches, eine Relativdrehstellung zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (3) vorgebendes Druckverhältnis zwischen den beiden Teilkammern eingestellt ist, sowie mit einem in axialer Richtung des Nockenwellenverstellers (2) benachbart angeordneten Aktor (7), der verstellend auf das Ventil (5) einwirkt, wobei an einer dem Nockenwellenversteller (2) zugewandten Seite des Aktors (7) ein Hydraulikmittelleitabschnitt (8) angeordnet ist, welcher Hydraulikmittelleitabschnitt (8) so ausgebildet ist, dass er einen in einem Betriebszustand aus dem Ventil (5) zur Umgebung des Nockenwellenverstellers (2) austretenden Hydraulikmittelstrom zurück in den Nockenwellenversteller (2) hinein lenkt.
Patent DE-102016206515-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einsetzen eines Werkzeugs in eine Werkzeugaufnahme
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23Q3/155
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung (10) zum Einsetzen eines Werkzeugs (18) in eine Werkzeugaufnahme (14) bereit, umfassend eine erste Halteeinrichtung (12), welche dafür eingerichtet ist, eine Werkzeugaufnahme (14) zu halten, eine zweite Halteeinrichtung (16), welche dafür eingerichtet ist, ein Werkzeug (18) zu halten, eine Linearführung (20), mittels welcher die zweite Halteeinrichtung (16) relativ zur ersten Halteeinrichtung (12) in einer entlang oder parallel einer Hauptachse (X) verlaufenden axialen Richtung bewegbar ist, um das Werkzeug der Werkzeugaufnahme anzunähern und in die Werkzeugaufnahme einzuführen, eine Erfassungsanordnung (40), welche in axialer Richtung bewegbar ist und welche dafür eingerichtet ist, eine axiale Position eines der ersten Halteeinrichtung zugeordneten, ersten Referenzpunkts (R1) kontaktlos zu erfassen und eine axiale Position eines zweiten Referenzpunkts (R2) eines von der zweiten Halteeinrichtung gehaltenen Werkzeugs kontaktlos zu erfassen, und eine Messanordnung, welche einen axialen Verschiebungsweg der Erfassungsanordnung misst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einsetzen eines Werkzeugs sowie eine Vorrichtung mit einer Klemmanordnung zum Halten eines Werkzeugs.