baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041042-B4 (DE)
Title: Seitenairbag
Inventor: KUTCHEY MICHAEL B
IPC: B60R21/237
Filed: 2000-08-22
Granted: 2007-02-01
Abstract: Eine
Fahrzeugsicherheitsvorrichtung, die folgendes aufweist:  eine
aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die einen unaufgeblasenen
Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat, um dabei zu helfen,
einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug
zu schützen,
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen Kopfteil hat, um aufgeblasen
dabei zu helfen, den Kopf des Fahrzeuginsassen zu schützen, und
einen Rumpfteil, um aufgeblasen dabei zu helfen, den Rumpf des Fahrzeuginsassen
zu schützen;  eine
Gehäuseanordnung
zum Tragen der aufblasbaren Vorrichtung auf dem Fahrzeug;  wobei
die aufblasbare Vorrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand den Kopfteil
wenigstens teilweise auf links gedreht und in dem Rumpfteil aufgenommen
hat, wobei der Kopfteil der letzte Teil der aufblasbaren Vorrichtung
ist, der sich beim Aufblasen der aufblasbaren Vorrichtung aufbläst;  wobei
die aufblasbare Vorrichtung einen ersten teilweise aufgeblasenen
Zustand hat, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuseanordnung
aus aufgeblasen ist, und wobei der Kopfteil unaufgeblasen und in
dem Rumpfteil ist;...
Patent DE-10041599-B4 (DE)
Title: Stromsensor und elektrischer Schaltkreis, der diesen benutzt
Inventor: MORIMOTO MITSUAKI
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-08-24
Granted: 2008-08-07
Abstract: Stromsensor
(3), umfassend:  ein Gehäuse
(10);  einen Sensorleiter (20), der zum Teil in dem Gehäuse (10) untergebracht
und dessen beide Enden sich aus dem Gehäuse (10) heraus erstrecken;
und  ein Wandlerelement, das magnetische in elektrische Energie
umwandelt und das ebenfalls in dem Gehäuse (10) untergebracht ist
und dabei im Wesentlichen in der Mitte des Sensorleiters (20) vorgesehen
ist,  wobei der Sensorleiter (20) und das Wandlerelement (30) an
dem Gehäuse
(10) befestigt und integral miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-10054372-B4 (DE)
Title: Baugruppe zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Signale
Inventor: AURACHER FRANZ
IPC: G02B6/293
Filed: 2000-10-30
Granted: 2007-10-31
Abstract: Baugruppe
zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Signale mit:  – einem
ersten optischen Abbildungssystem, das eine Mehrzahl von Lichtstrahlen
jeweils eines optischen Kanals in die Baugruppe ein- oder auskoppelt,  – einem
zweiten optischen Abbildungssystem, das einen Lichtstrahl einer
Mehrzahl optischer Kanäle
in die Baugruppe ein- oder
auskoppelt,  – mindestens
einem wellenlängenselektiven
Filter (Fi) zum Multiplexen oder Demultiplexen in die Baugruppe
ein- oder ausgekoppelter optischer Signale, wobei Lichtstrahlen
unter einem bestimmten Einfallswinkel auf mindestens einen bezüglich dieses
Einfallswinkels einstellbaren, wellenlängenselektiven Filter (Fi)
treffen und dabei Lichtstrahlen mindestens eines optischen Kanals
von den Lichtstrahlen anderer optischer Kanäle getrennt oder mit diesen
zusammengeführt
werden,  – mindestens
einem bezüglich
des Einfallswinkels der einfallenden Lichtstrahlen individuell kippbarem
optischen Element (S, Fi), mit dem vom wellenlängenselektiven Filter (Fi)
reflektierte Lichtstrahlen in Richtung einer Linse (L) eines der
optischen Abbildungssysteme oder in Richtung eines weiteren wellenlängenselektiven
Filters...
Patent DE-10084374-B4 (DE)
Title: Polypropylenfaser und deren Herstellung
Inventor: PARK PYUNG YUL
IPC: D01F6/06
Filed: 2000-11-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: Polypropylenfaser,
erhalten aus einem isotaktischen Polypropylenhomopolymeren mit einem Isotaxie-Index
von 90 bis 99% durch Schmelzspinnen oder durch Recken nach dem Schmelzspinnen,
welche zwei endotherme Peaks zwischen 155 und 170°C im Differentialabtastkalorimeter
(DSC) zeigt, wobei die Faser einen Schmelzindex (MI c )
von 16,5–80,0
und einen Polydispersitätsindex
(PI c ) von 2,1–5,7 aufweist.
Patent DE-10111776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wässrigen Ethyleniminpolymerlösung
Inventor: SUZUKI SEIICHI
IPC: C08J3/03
Filed: 2001-03-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer wässrigen Ethyleniminpolymerlösung durch Polymerisation von Ethylenimin in einem Medium auf Wasserbasis, wobei das Ethylenimin bei einer Temperatur von 80°C oder niedriger polymerisiert wird und dann nach beendigter Polymerisation bei einer Temperatur von 100 bis 150°C reifen gelassen wird.
Patent DE-10112782-B4 (DE)
Title: Türverriegelungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HAYAKAWA SHIGERU
IPC: E05B85/24
Filed: 2001-03-16
Granted: 2012-11-15
Abstract: Türverriegelungssystem für ein Fahrzeug mit: einem Klinkenmechanismus (40), der für eine Fahrzeugtür geeignet ist, um die Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie zu halten; einem inneren Hebel (21, 51), der durch eine Öffnungsbetätigung eines inneren Handgriffs gedreht wird, einem offenen Verbindungsglied (23), das durch eine Betätigungskraft, die durch die Betätigung des inneren Hebels erzeugt und durch den inneren Hebel übertragen wird, bewegt wird, und das mit dem Klinkenmechanismus (40) in Eingriff bringbar und davon außer Eingriff bringbar ist; einem Aufhebungshebel (22), der mit dem offenen Verbindungsglied (23) verbunden ist und zwischen dem inneren Hebel (21, 51) und dem offenen Verbindungsglied (23) angeordnet ist, wobei der Aufhebungshebel (22) das offene Verbindungsglied (23) von einer Stellung außerhalb des Eingriffs mit dem Klinkenmechanismus (40) auf eine Stellung zum in Eingriff gelangen mit dem Klinkenmechanismus (40) bewegt, indem es auf Grundlage der Betätigungskraft des inneren Handgriffs gedreht wird, und wobei...
Patent DE-10114524-B4 (DE)
Inventor: ECKHARDT MICHAEL
IPC: B60H3/00
Filed: 2001-03-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention relates to a method for controlling the air conditioning of high-speed vehicles, in particular rail vehicles. According to said method, to observe at least one predetermined limit of at least one air quality value in the vehicle interior (8), fresh air is taken in from the environment of the vehicle and processed additional air is supplied to the vehicle interior (8) via at least one air conditioning device (7), said additional air consisting of a fresh air portion and/or an ambient air portion of the recirculated ambient air from the vehicle interior (8). The air is controlled by means (6) for determining the air quality value, whereby the fresh air portion is kept to a minimum, dependent on the number of passengers carried in the vehicle interior (8), in such a way that a predetermined tolerance range for the air quality value is essentially observed, at least during normal operation without pressure fluctuations. The invention also relates to an assembly for carrying out said method.
Patent DE-10114834-B4 (DE)
Title: System zur Datenübertragung nach dem Frequenzsprungverfahren
Inventor: BOTT RAINER
IPC: H03M13/29
Filed: 2001-03-26
Granted: 2011-07-14
Abstract: System zur Datenübertragung nach dem Frequenzsprungverfahren, bei dem digitale Daten in sprunghaft wechselnden Sendefrequenz-Abschnitten (Hops) übertragen werden, wobei die Daten in aufeinanderfolgenden Frequenzabschnitten nach einem Woven Code codiert werden, der aus der Verkettung eines äußeren und eines inneren Faltungscodes besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die je Frequenzabschnitt zu übertragenden Daten auf mehrere parallele frequenzmäßig nicht zusammenhängende Frequenzabschnitte verteilt übertragen werden.
Patent DE-10119889-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: WEIDINGER ALFRED
IPC: F16C33/56
Filed: 2001-04-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Wälzlager, nämlich Zylinderrollenlager (1), bestehend aus  – einem Außenring (2) und einem Innenring (3), wobei mindestens einer der Ringe (2, 3) mindestens einen sich radial erstreckenden Bord (10) aufweist,  – einer Vielzahl von zwischen Außenring (2) und Innenring (3) angeordneten Wälzkörpern (4) mit einer Länge (L), die sich über einen axialen Bereich (B 4 ) erstrecken, sowie  – mindestens einem Käfig (5, 5') mit einer im wesentlichen flachen, ringförmigen Basiskontur, der eine der Anzahl der Wälzkörper (4) entsprechende Anzahl Aufnahmetaschen (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (5, 5') mindestens einen ringförmigen Abschnitt (7, 7') aufweist, der im montierten Zustand des Wälzlagers (1) in einem axialen Bereich (B 7 ) angeordnet ist, der außerhalb des axialen Bereichs (B 4 ) der Wälzkörper (4) liegt,  dass der Käfig (5, 5') eine Anzahl von Taschenabschnitten (8, 8') aufweist, die jeweils mit dem mindestens einen ringförmigen Abschnitt (7, 7') verbunden sind und die in einem axialen Bereich (B 8 ) angeordnet sind, der innerhalb des axialen Bereichs (B 4 ) der Wälzkörper (4) liegt, dass der Käfig (5, 5') durch radiale Anlage der Taschenabschnitte (8, 8', 9, 9') an die Laufbahn des Außen- (2) oder Innenrings (3) geführt wird und dass der ringförmige Abschnitt (7, 7') des Käfigs (5, 5') an mindestens einer Umfangsstelle eine Unterbrechung (11) aufweist.
Patent DE-10126037-B4 (DE)
Title: Wandverkleidung
Inventor: VOIGT MATTHIAS
IPC: A47B57/10
Filed: 2001-05-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Wandverkleidung aus miteinander verbundenen Wandelementen mit einhängbaren Einhängeelementen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wandelement jeweils an einer Schmalseite zusätzlich zu einem Verbindungsprofil zur Sichtseite zugewandt eine Hohlkehle (7) und an der anderen Schmalseiteeine zu der Sichtseite gerichtete sich längs erstreckende Ausnehmung (9) besitzt sowie ein Einhängeelement in der Nähe des Randes eine Rille besitzt, die von der restlichen Oberfläche ein wulstförmiges Einhängeprofil (12) abteilt, und dass das Einhängeelement an der der Rille gegenüberliegenden Kante so abgerundet ist, dass sich zwischen der Rille und Unterseite des Einhängeelements im Randbereich eine gleiche Materialdicke ergibt.
Patent DE-10140349-B4 (DE)
Title: Magnetanbringungsstruktur
Inventor: OKUDA YOJI
IPC: B62J11/00
Filed: 2001-08-17
Granted: 2010-01-21
Abstract: Magnetanbringungsstruktur zum Befestigen eines Magneten (13), der durch einen Sensor erfasst wird, an einer Speiche (30, 31) eines Rades, mit:  einem Knopfteil (10) mit einem Schraubenabschnitt (11), das den Magneten (13) enthält; und  einem Innengewindeteil (20) mit dem dahinein geschraubten Schraubenabschnitt (11);  wobei die Speiche (30, 31) zwischen dem Knopfteil (10) und dem Innengewindeteil (20) gehalten ist, zum Befestigen des Magneten (13) an der Speiche (30, 31) nur durch Drehen des Knopfteiles (10).
Patent DE-10152127-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Navigation eines medizinischen Instrumentes relativ zu menschlichen oder tierischen Gewebebereichen
Inventor: WOESNER STEFAN
IPC: A61B34/00
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zur kontrollierten Navigation eines medizinischen Instrumentes (1) relativ zu einem menschlichen oder tierischen Gewebebereich (2) mit  – einem motorisch angetriebenen Manipulatorarm (3), an dem das medizinische Instrument (1) angebracht ist und der längs wenigstens dreier Raumachsen bewegbar ist,  – wenigstens einer Lichtquelle (5), die derart am Manipulatorarm (3) oder am medizinischen Instrument (1) angebracht ist, dass das von der Lichtquelle (5) emittierte Licht einen Raumbereich ausleuchtet, der in Bewegungsrichtung des medizinischen Instruments (1) diesem vorgelagert ist,  – wenigstens einem Lichtdetektor (6), der derart am Manipulatorarm (3) oder am medizinischen Instrument (1) angebracht ist, dass das aus dem Raumbereich austretende Licht wenigstens in einem spektralen Teilbereich detektierbar ist,  – einer Auswerteeinheit, die das detektierte Licht spektral analysiert, mit Werten aus einer Referenzdatenbank vergleicht und bei Übereinstimmung zwischen dem detektierten spektral analysierten Licht und den Referenzdaten eine qualitative stoffliche Gewebebestimmung von sich innerhalb des Raumbereiches befindlichem menschlichen...
Patent DE-10155102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auffrischen (Refreshing) von Halbleiterspeichern
Inventor: CHUNG MIN-CHUL
IPC: G11C11/406
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-02-03
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
die aufweist:  eine Vielzahl von Speicherzellenarrayblöcken (40),
die aus einer Vielzahl von Speicherzellen (MC1, MC2) des Refreshtyps
aufgebaut sind;  eine Refresh-Schaltung, die zum Erzeugen von
Refreshadress-Signalen zum Auffrischen der Speicherzellen während eines
Refreshbetriebs in der Lage ist;  Zeilen- und Spaltendekoder,
die zum Bestimmen von Adressen von einer oder mehrerer Speicherzellen
gemäß den Adress-Signalen
in der Lage sind;  eine Vielzahl von Unterwortleitungstreibern
(20), die bei den Speicherzellenarrayblöcken (40) in einer ersten Richtung
angeordnet sind und durch zwei Speicherzellenarrayblöcken (40)
gemeinsam genutzt werden;  eine Vielzahl von Blockleseverstärkern (30),
die bei den Speicherzellenarrayblöcken (40) in der zweiten Richtung, die
senkrecht zu der ersten Richtung ist, angeordnet sind, und die von
zwei Speicherzellenarrayblöcken
(40) gemeinsam genutzt werden;  eine Vielzahl von Schaltungsblöcken, die
jeweils an jedem Verbindungsbereich angeordnet sind, in denen sich
Bereiche kreuzen, in denen Unterwortleitungstreiber (20) und Blockleseverstärker (30)
untergebracht...
Patent DE-10155564-B4 (DE)
Title: Blasfolien und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FUKADA MASANORI
IPC: B32B7/027
Filed: 2001-11-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Blasfolie, deren Oberflächenmorphologie eine Sphärulitstruktur ist, in der Sphärulite mit Durchmessern von etwa 3 μm oder mehr vorkommen und deren mittlere Oberflächenrauheit Ra etwa 30 nm oder weniger beträgt, wobei die Folie eine Mehrschichtfolie mit drei Schichten oder mehr ist, wobei beide Oberflächenschichten ein durch Polymerisation unter Verwendung eines Katalysators mit einer einzigen Reaktionsstelle erhaltenes lineares Polyethylen geringer Dichte umfassen und mindestens eine der Mittelschichten ein thermoplastisches Harz umfasst, dessen Kristallisationstemperatur um etwa 2°C oder mehr höher als die des linearen Polyethylens geringer Dichte ist, wobei das thermoplastische Harz ein lineares Polyethylen geringer Dichte ist.
Patent DE-10164939-B4 (DE)
Title: Seilzugnachstellung für eine Feststellbremse
Inventor: BRAKER ULF
IPC: B60T7/02
Filed: 2001-03-02
Granted: 2008-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nachstellung eines Seilzugs für Feststellbremsen, umfassend einen um eine erste Achse (A1) drehbaren Betätigungshebel (1), ein in einer Betätigungsrichtung des Seilzugs federbelastetes Zugelement (3), das eine mit Rasten (7a) versehene Zugstange (3) und ein Führungsgehäuse (6) umfasst, wobei das Zugelement (3) um eine zweite Achse (A2) schwenkbar gelagert ist und wobei die schwenkbare Lagerung des Zugelements (3) um die zweite Achse an dem Führungsgehäuse (6) vorgesehen ist, und ein mit einem Klinkenteil (5a) versehenes Sperrelement (5), wobei das Klinkenteil (5a) des Sperrelements (5) in die Rasten (7a) des Zugelements (3) lösbar eingreift, wobei das Sperrelement (5) gegenüber dem Führungsgehäuse (6) schwenkbar gelagert ist. Eine Vorrichtung zur Nachstellung eines Seilzugs für Feststellbremsen die kostengünstig herstellbar ist, einen langen und zuverlässigen Betrieb gewährleistet und unempfindlich gegen Verschmutzungen ist, wird dadurch geschaffen, dass das Sperrelement (5) um die zweite Achse (A2) schwenkbar festgelegt ist.
Patent DE-10203146-B4 (DE)
Title: Einspannfutteranordnung eines Ätzgerätes zum Verhindern von Nebenprodukten
Inventor: CHOI CHANG-WON
IPC: H01J37/32
Filed: 2002-01-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Einspannfutteranordnung
eines Ätzgerätes, welche
Einspannfutteranordnung folgendes aufweist:  einen Einspannkörper (12)
mit einem gestuften Abschnitt an einem Randseitenabschnitt des Einspannkörpers (12), um
einen zentralen Abschnitt eines Wafers (W) zu haltern;  einen
Randring (20), der in dem gestuften Abschnitt des Einspannkörpers (12)
aufgenommen ist, um einen Randabschnitt des Wafers (W) zu haltern;  einen
Isolierring (16), der an einem Umschließungsabschnitt des Einspannkörpers (12)
vorgesehen ist, um einen Bodenabschnitt des Randringes (20) zu haltern,
wobei der Bodenabschnitt des Randringes (20) zur Außenseite
des Einspannkörpers
(12) hin erweitert ist; und  einer über dem Wafer (W) angeordneten
Elektrode (10), die während
des Ätzprozesses
einen Hochfrequenzstrom zur Erzeugung eines Plasmagases abgibt,
wobei das Plasmagas die gesammte Oberfläche des Wafers (W) beeinflußt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) der Randring (20) gegenüber dem
Hochfrequenzstrom einen kleineren Widerstand als der Widerstand
des Wafers (W) aufweist;  b) der Unterschied im Widerstand zwischen
dem Randring...
Patent DE-10217750-B4 (DE)
Title: Schelle mit geschlitzten Bandschlaufen zum Einhängen eines Verschlusses
Inventor: STICHEL WILLI
IPC: F16L33/04
Filed: 2002-04-20
Granted: 2004-04-22
Abstract: Schelle mit einem Schellenband (1), dessen Endabschnitte um hülsen- oder bolzenartige Gelenkteile (13, 14) herumgelegte und mit ihren Enden am Schellenband (1) befestigte Schlaufen (2, 3) mit jeweils einem geschlossenen Schlitz (4; 5) bilden, wobei die Gelenkteile (13, 14) Querbohrungen aufweisen und eine einen Kopf (12) aufweisende Spannschraube (11) durch die Schlitze (4, 5) und Querbohrungen (16) hindurchgeführt und mit einem Gewinde in der Querbohrung (16) des einen Gelenkteils (13) oder einer Mutter (21), mit dem Kopf (12) am anderen Gelenkteil (14) anliegend, verschraubt ist und jede Schlaufe (2, 3) auf ihrer Innenseite jeweils einen Vorsprung (19) aufweist, der in dem zwischen den Schenkeln der Schlaufe (2; 3) verbleibenden Freiraum (20) an dem Gelenkteil (13; 14) anliegt und eine aus dem einen Schenkel jeder Schlaufe (2, 3) freigeschnittene und herausgebogene Lasche ist.
Patent DE-10221931-B4 (DE)
Title: Prozeßgeber mit einem Prozeß-Sensormodul
Inventor: FRICK ROGER L
IPC: G08C19/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2019-06-13
Abstract: Prozeßgeber umfassend:ein Busadaptermodul (102) mit einer Busadapterschaltung (154);ein Prozeß-Sensormodul mit:einem Gehäuse (104) mit einer ersten Armatur (106) zur drehbaren Zusammenführung mit einer zweiten Armatur (108) auf dem Busadaptermodul (102);einer im Gehäuse (104) angeordneten integrierten Schaltung (110) mit einem Prozeß-Sensor (112) zum Erfassen einer Prozeßvariablen (114);einer mit der integrierten Schaltung (110) verbundenen Zweileiterschaltung (116) zur Aktivierung der integrierten Schaltung (110), zur Übertragung der erfaßten Prozeßvariablen an das Busadaptermodul (102) sowie zur Übermittlung von Daten aus dem Busadaptermodul (102) an die integrierte Schaltung (110);einem koaxialen elektrischen Drehkontakt (120), der dicht in der ersten Armatur (106) vorgesehen ist und die Verbindung zwischen der Zweileiterschaltung (116) und dem Busadaptermodul (102) herstellt;und eine zweite koaxiale elektrische Kontaktanordnung (124) für das Busadaptermodul (102), die in der zweiten Armatur (108) angeordnet und drehbar mit der ersten koaxialen elektrischen Kontaktanordnung passend verbunden ist.
Patent DE-10227263-B4 (DE)
Title: Verladesystem und Ladewagen für ein Verladesystem
Inventor: UEBACH ECKHARD
IPC: B61D47/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2010-07-01
Abstract: Ladewagen (1), insbesondere zum Verladen einer Ladung (2) von einer Bereitstellungszone (3) zu einer Zielzone (4), wobei der Ladewagen (1) entlang einer Fahrtrichtung (5a) hin- und her verfahrbar ist und mehrere in einer quer zur Fahrtrichtung (5a) liegenden Laderichtung (5b) aus- und einfahrbare Verlademittel (6) aufweist, und wobei die Verlademittel (6) eine anhebbare und absenkbare Tragfläche (7a) aufweisen, mit der die Verlademittel (6) unter Stützflächen (2a) der Ladung (2) verfahrbar sind, wobei die Verlademittel (6) einen auf Rollen (8) gelagerten Träger (9) aufweisen, wobei die Verlademittel (6) höhenverstellbar sind, und wobei diese mehreren Verlademittel (6) in Bezug auf die Laderichtung (5b) nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verlademittel (6) jeweils einzeln, d. h. unabhängig von weiteren, in Bezug auf die Laderichtung (5b) nebeneinander angeordneten Verlademitteln (6), höhenverstellbar ist.
Patent DE-10234675-B4 (DE)
Title: Verfahren und zugehöriger Drucker zum Verhindern von nicht notwendigen Drucker-Kalibrierungsaktivitäten
Inventor: BURKES THERESA A
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-07-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Ein
von einem vernetzten Drucker (101, 103) durchgeführtes Verfahren zum zyklischen Durchlaufen
von Kalibrierungs-Operationen des vernetzten (107) Druckers (101,
103), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  periodischen Überwachen
von zumindest einem aktuellen Zeitstempeldienst (119) über eine
Netzwerkverbindung (113), um einen aktuellen Zeitstempel zu erhalten
(205);  Aufzeichnen eines ersten Zeitstempels, der die Zeit
einer aktuellen Kalibrierungs-Operation (203) anzeigt;  unter
Verwenden des ersten Zeitstempels und des aktuellen Zeitstempels
(212), Berechnen (213–221)
der verstrichenen Zeit seit einer letzten Kalibrierungs-Operation; und  erneutes
Betreiben der Kalibrierungs-Operation (203) nur wenn die verstrichene
Zeit einen vorspezifizierten Zeitraum für die zyklischen Durchlaufoperationen überschreitet (223).
Patent DE-10238703-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: FROHNHAUS ERNST-REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-08-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: Betätigungsvorrichtung
einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, die aufweist  a)
einen Handhebel (28), der aus einer Mittellage, die er in Ruhestellung
der Betätigungsvorrichtung
einnimmt, alternativ in beiden Drehrichtungen verschwenkt werden
kann, und der einen Mitnehmer (48) aufweist,  b) ein Stellrad
(36), das eine umlaufende Verzahnung hat,  c) ein Gestell, das
den Handhebel (28) lagert, das einen Anschlag (30) hat und das eine
Ausgangswelle (34) des Stellrads (36) aufnimmt,  d) einen Schwenkhebel
(70), der einen linken Eingreifbereich (74) und einen rechten Eingreifbereich
(76) hat, die jeweils mit Zähnen
(78) versehen sind, welche der Verzahnung des Stellrades (36) angepasst
sind und in Ruhestellung der Betätigungsvorrichtung
außer
Eingriff mit der Verzahnung des Stellrades (36) sind, und  e)
einen linken und einen rechten Federhebel (52, 54),  – die einander
zugewandte Mitnahmeflächen
(56) haben, zwischen denen sich der Anschlag (30) des Gestells und der
Mitnehmer (48) des Handhebels (28) befinden,...
Patent DE-10258626-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: JOCHER REINER
IPC: B60R21/34
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen, mit einer Kühlerverkleidung (2), die um eine
horizontale, quer zur Fahrzeuglängsachse
verlaufende und an oder in einem unteren Bereich der Kühlerverkleidung
(2) angeordnete Schwenkachse (8) verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie
(6) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Schwenkvorrichtung (7) vorgesehen ist, die zwei Rahmen, nämlich einen
Festrahmen (9) und einen Schwenkrahmen (10), aufweist, die um die
Schwenkachse (8) aneinander verschwenkbar gelagert sind,  – dass der
Festrahmen (9) an einem Fahrzeugbestandteil befestigt ist,  – dass die
Kühlerverkleidung
(2) am Schwenkrahmen (10) befestigt ist.
Patent DE-10260733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung von eisenoxidhaltigen Feststoffen
Inventor: ORTH ANDREAS
IPC: F27B15/08
Filed: 2002-12-23
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von eisenoxidhaltigen Feststoffen, bei dem feinkörnige Feststoffe in einem Reaktor (8) mit Wirbelbett auf eine Temperatur von 700 bis 1.150°C erhitzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gas oder Gasgemisch von unten durch wenigstens ein Gaszufuhrrohr (9) in einen Wirbelmischkammerbereich (15) des Reaktors (8) eingeführt wird, wobei das Gaszufuhrrohr (9) wenigstens teilweise von einer durch Zufuhr von Fluidisierungsgas fluidisierten, stationären Ringwirbelschicht (12) umgeben wird, und dass die Gasgeschwindigkeiten des ersten Gases oder Gasgemisches sowie des Fluidisierungsgases für die Ringwirbelschicht (12) derart eingestellt werden, dass die Partikel-Froude-Zahlen in dem Gaszufuhrrohr (9) zwischen 1 und 100, in der Ringwirbelschicht (12) zwischen 0,02 und 2 sowie in der Wirbelmischkammer (15) zwischen 0,3 und 30 betragen.