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Patent DE-102016014657-A1 (DE)
Title: Filtermodul, Filtermodul-System und Verfahren zur Bindung von Partikeln eines Stoffgemischs
Inventor: WEYCHARDT JAN HENRIK
IPC: B01D39/14
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermodul mit einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse 1, in welchem eingebracht sind: ein im Wesentlichen zylindrisches, bevorzugt im Wesentlichen hohlzylindrisches, offenporiges Medium 2, welches dazu ausgebildet ist, ein Stoffgemisch zu halten, insbesondere ein Schwammmedium, ein offenporiger Schaum und/oder ein Filtermedium für ein Stoffgemisch; zumindest eine Verformungseinheit 4, 6, wobei das offenporige Medium 2 durch die Verformungseinheit 4, 6, bevorzugt zumindest entlang der Zylinderachse des Gehäuses und/oder in radialer Richtung, geometrisch verformbar ist, sowie zumindest ein Einlass 7 und zumindest ein Auslass 8 für ein Stoffgemisch.Erfindungsgemäß kann das Medium 2 durch eine Relativbewegung der Verformungseinheit 4, 6 gegenüber dem Gehäuse 1 und dem Medium 2, insbesondere periodisch, verformt werden. Auf diese Weise wird eine Bewegung des zu filternden Stoffgemischs durch das offenporige Medium 2 hindurch erzeugt. Das Stoffgemisch wird kontinuierlich unidirektional durch das offenporige Medium 2 geleitet und dadurch gefiltert.
Patent DE-102016015533-A1 (DE)
Title: Mittelkern eines Einfallkerns zur Herstellung von Werkstücken
Inventor: KRÜGER WILFRIED
IPC: B29C45/33
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittelkerne eines Einfallkerns mit gegenüber dem Mittelkern verschiebbaren Segmenten als Bestandteil eines Werkzeugs zur Herstellung von Werkstücken.Die kühlbaren Mittelkerne zeichnen sich insbesondere durch deren einfache Realisierung aus. Dazu weist der die Segmente führende Mittelkern wenigstens einen Kühlkanal mit einem Einlass und einem Auslass für ein Kühlmittel an einer Stirnfläche auf.
Patent DE-102016100313-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Verdeck und Heckfenster
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug, mit einem Verdeck (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, in der es in einem heckseitigen Verdeckablageraum (16) angeordnet ist, und das ein Verdeckgestänge (36) umfasst, das bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (38) umfasst, die zwei schwenkbar an einem jeweiligen Hauptlager (44) gelagerte Hauptlenker (40, 42) umfasst, die jeweils über einen unteren Anlenkpunkt mit dem Hauptlager (44) und über einen oberen Anlenkpunkt mit mindestens einem Dachlenker (52) verbunden sind, an dem mindestens eine starre, in der Schließstellung den Fahrzeuginnenraum in Verdeckquerrichtung überspannende Dachschale (56, 58) fixiert ist, und die zusammen mit dem Hauptlager (44) und dem Dachlenker (52) ein Hauptmehrgelenk bilden, und mit einem Heckfenster (28), das bugseitig von dem Verdeckablageraum (16) angeordnet ist und bezogen auf den Fahrzeugaufbau eine zumindest angenähert vertikale Ausrichtung hat und bezogen auf die vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils von einer fahrzeugfesten Säule (32) begrenzt ist. In der Schließstellung des Verdecks sind die oberen Anlenkpunkte der Hauptlenker (40, 42) heckseitig von einem hinteren oberen Rand der Säulen (32) angeordnet, wobei die Säulen (32) von den Dachlenkern übergriffen sind.
Patent DE-102016101397-A1 (DE)
Title: Ölwanne und eine die ölwanne aufweisende motorbaugruppe
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Motorbaugruppe weist eine Ölwanne mit einem Ölwannenkörper auf. Der Ölwannenkörper weist eine innere Wannenfläche, die einen Hohlraum definiert, der zum Sammeln von Öl konfiguriert ist, sowie eine äußere Wannenfläche auf, die der inneren Wannenfläche gegenüberliegt. Ferner weist die Ölwanne eine Trennwand auf, die in dem Hohlraum angeordnet und mit dem Ölwannenkörper gekoppelt ist. Die Trennwand trennt den Hohlraum in ein erstes Abteil und ein zweites Abteil. Die Ölwanne definiert eine sich durch die Trennwand erstreckende Öffnung. Ein Ventil ist in der Öffnung angeordnet und kann sich zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegen. Wenn sich das Ventil in der offenen Position befindet, steht das erste Abteil in Fluidkommunikation mit dem zweiten Abteil. Wenn sich das Ventil in der geschlossenen Position befindet, blockiert das Ventil eine Fluidströmung zwischen dem ersten Abteil und dem zweiten Abteil über die Öffnung.
Patent DE-102016103422-A1 (DE)
Title: KRAFTFAHRZEUGSCHLIEßEINRICHTUNG
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B17/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeugschließeinrichtung sowie eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss (3), aufweisend eine Steuereinheit (7), mindestens einen elektrischen Antrieb (4, 5), wobei der Antrieb (4, 5) mittels der Steuereinheit (7) ansteuerbar ist, mindestens einem, der Schließeinrichtung (3) zuordbaren Leuchtmittel (2), wobei das Leuchtmittel (2) in Abhängigkeit eines, mittels der Steuereinheit (7) erfassbaren Status der Schließeinrichtung (3) und/oder einer die Schließeinrichtung (3) aufnehmenden Fahrzeugkomponente ansteuerbar ist und wobei das Leuchtmittel (2) in einen Schaltkreis (1, 14) des elektrischen Antriebs (4, 5) integriert ist.
Patent DE-102016104664-A1 (DE)
Title: Kunststoffkomponente und Verfahren zur Herstellung eines Metallkunststoffbauteils
Inventor: KÖRNER MATTHIAS
IPC: F16B4/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffkomponente 2 die zur Herstellung eines Metallkunststoffbauteils 1 mit einer Metallkomponente 3 stoffschlüssig verbindbar ist. Dabei kommen die Kunststoffkomponente 2 und die Metallkomponente 3 zumindest bereichsweise vollflächig in Anlage, wobei auf den Oberflächenbereichen 6 der Kunststoffkomponente 2 die zur vollflächigen Anlage mit der Metallkomponente 3 vorgesehen sind, Materialreservoirs 7 vorgesehen sind, die beim Verbinden der Kunststoffkomponente 2 mit der Metallkomponente 3 unter Wärmezufuhr plastisch verformbar sind, wobei mittels eines Haftmittels zwischen der Metallkomponente 3 und der Kunststoffkomponente 2 eine stoffschlüssige Verbindung erzeugbar ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Verbindung einer Kunststoffkomponente 2 und einer Metallkomponente 3 zur Herstellung eines Metallkunststoffbauteils 1, wobei die Metallkomponente 3 und/oder die Kunststoffkomponente 2 zumindest bereichsweise erwärmt werden und die Metallkomponente 3 und die Kunststoffkomponente 2 unter Druck P zumindest bereichsweise vollflächig in Anlage gebracht werden. Auf den Oberflächenbereichen 6 der Kunststoffkomponente 2, die zur vollflächigen Anlage mit der Metallkomponente 3 vorgesehen sind, werden Materialreservoirs 7 unter Wärmezufuhr plastisch verformt und gehen mittels eines Haftmittels mit der Metallkomponente 3 eine flächige, stoffschlüssige Verbindung ein.
Patent DE-102016108720-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zum Beheizen von Verbrennungsmotorkühlmittel
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug enthält einen Verbrennungsmotor, eine Elektromaschine, ein elektrisches Heizelement und eine Steuerung. Die Elektromaschine ist dazu ausgelegt, eine Batterie durch regeneratives Bremsen wieder aufzuladen. Das elektrische Heizelement ist dazu ausgelegt, ein Verbrennungsmotorkühlmittel zu beheizen. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass die Verbrennungsmotorkühlmitteltemperatur unter einem Schwellenwert liegt, regenerative Bremsleistung zum elektrischen Heizelement umzuleiten.
Patent DE-102016109106-A1 (DE)
Title: Räumwerkzeug und Werkzeugvorrichtung mit einem Räumwerkzeug
Inventor: MIELKE RAINER
IPC: B23D43/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es werden ein Räumwerkzeug (1), vorzugsweise eine Räumnadel, sowie eine Werkzeugvorrichtung (10) mit einem derartigen Räumwerkzeug (1) beschrieben. Das Räumwerkzeug (1) umfasst einen Grundkörper (6) und mehrere in Längsrichtung des Grundkörpers (6) zueinander beabstandete und mit dem Grundkörper (6) verbundene Zähne (5) aus Vollhartmetall. Der Grundkörper (6) ist jeweils im Bereich zwischen zwei Zähnen (5A und 5B bzw. 5B und 5C) in einer Seitenwand (7, 8) mit einer kanalartigen Vertiefung (9) ausgeführt, die sich von einem von den Zähnen (5A bis 5C) abgewandten Seitenwandbereich (7A, 8A) in einen den Zähnen (5A bis 5C) zugewandten Seitenwandbereich (7B, 8B) des Grundkörpers (6) erstreckt.
Patent DE-102016110814-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/42
Filed: 2016-06-13
Abstract: Bereitgestellt wird eine elektrische Heizpatrone (100, 200, 300) mit einem äußeren Metallmantel (120, 220, 320) und mit mindestens einem in einem Innenraum des äußeren Metallmantels (120, 220, 320) angeordneten elektrischen Heizelement (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510), wobei das elektrische Heizelement (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510) eine Raumkurve beschreibt, die durch das Rollen einer mäanderförmigen Form erzeugbar ist und bei der es zumindest Abschnitte des elektrischen Heizelements (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510) gibt, welche sich in radialer Richtung gesehen berührungsfrei überlappen.
Patent DE-102016111131-A1 (DE)
Title: Sammelschienenanordnung mit einer vorgespannten Sammelschiene
Inventor: BENEDICT SCOTT
IPC: H01M50/227
Filed: 2016-06-17
Abstract: Eine Anordnung gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem mehrere Batteriezellen und eine Sammelschienenanordnung, die über die mehreren Batteriezellen aufgenommen ist. Die Sammelschienenanordnung umfasst ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse aufgenommene Sammelschiene und eine Haltevorrichtung, die aus der Sammelschiene ausgerückt werden kann, um die Sammelschiene zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen.
Patent DE-102016111598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellung eines sulfidfestelektrolyten
Inventor: DOI TAKAYOSHI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen solch eines Sulfidfestelektrolyten, der eine hohe Lithiumionenleitfähigkeit aufweist und bei dem die Gesamtmenge an Wärme, die durch die Reaktion mit dem geladenen Anodenmaterial, die bei etwa 315 °C auftritt, erzeugt wird, verringert ist. Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen eines Sulfidfestelektrolyten, wobei das Verfahren beinhaltet: einen ersten Schritt des Bereitstellens von Li3PS4 mit einer γ-Struktur, und einen zweiten Schritt, in welchem eine Mischung eines zweiten Schritts, die Li3PS4 mit der γ-Struktur, das im ersten Schritt erhalten ist, und LiX (wobei X ein Halogen ist) entkristallisiert wird, und die entkristallisierte Mischung des zweiten Schritts in einem Temperaturbereich von mehr als 150°C und weniger als 190°C erwärmt wird.
Patent DE-102016118626-A1 (DE)
Title: Dentalschablone und Zusammenstellung von Dentalschablonen sowie deren Herstellung
Inventor: PARDELLER ROLAND
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird eine Dentalschablone und eine Zusammenstellung von Dentalschablonen sowie die Herstellung der Dentalschablone und/oder der Zusammenstellung von Dentalschablonen beschrieben, wobei die Dentalschablone einen Schablonenkörper umfasst, der in einem ersten Bereich (BE1) einen Freiraum aufweist, in dem ein lösbar befestigbarer erster Einsatz (EN1) einbringbar ist, der so ausgeführt ist, dass der Schablonenkörper (SK) zusammen mit dem ersten Einsatz (EN1) auf einem vom ersten Bereich (BE1) überdeckten Restgebiss (RG) ruht, so dass der Schablonenkörper (SK) nach Einbringen wenigstens zweier Implantate (IM) in einen Kieferknochen (KK) auf diesen befestigbar ist, wobei der erste Einsatz (EN1) herausnehmbar und durch weitere Einsätze (EN2; EN3) ersetzbar ist.
Patent DE-102016121036-A1 (DE)
Title: Medizintechnischer Applikator und Verfahren
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: H01R4/18
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizintechnischen Applikator (300), ein Arbeitselement (20) für einen medizintechnischen Applikator (300), ein Verbindungselement (200) für einen medizintechnischen Applikator (300), eine medizintechnische Applikatorengruppe, ein medizintechnisches System sowie Verfahren zur Bereitstellung eines Betriebssignals für einen medizintechnischen Applikator und zur Herstellung eines Arbeitselementes. Insbesondere betrifft die Erfindung einen medizintechnischen Applikator, umfassend ein Arbeitselement (20), insbesondere eine Elektrode, mit einem Kontaktstift (100, 100', 100"), wobei der Kontaktstift (100, 100', 100") einen Grundkörper (102) umfasst, mit Leitabschnitten (107), die elektrisch leitfähig sind, mindestens einem Isolationsabschnitt (108, 109), der nicht elektrisch leitfähig ist, wobei die Leitabschnitte (107) elektrisch leitend miteinander gekoppelt sind, ein Verbindungselement (200) mit einer Buchse (206), in deren Hohlraum (208) der Kontaktstift (100, 100', 100") anordenbar ist, umfassend mindestens zwei an den Hohlraum (208) angrenzende, elektrisch leitfähige Kontaktflächen (211, 213, 215, 221, 223, 225), die mit einem Generator (10), insbesondere einem Hochfrequenz-Generator, verbindbar sind.
Patent DE-102016122826-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein insbesondere als Stellgetriebe in einem Kraftfahrzeug verwendbares Wellgetriebe weist mindestens zwei drehfest miteinander verbundene, zur Übertragung eines Drehmoments ausgebildete Getriebeteile (2,6;4,3) auf, wobei mindestens eines dieser Getriebeteile (4,6) als wasserdampfbehandeltes Sinterteil ausgebildet ist.
Patent DE-102016123209-A1 (DE)
Title: Entladevorrichtung, elektrischer zwischenkreis und entladeverfahren
Inventor: KOTTAS HUGO
IPC: H02M1/36
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Entladevorrichtung (100, 200, 300) für einen Zwischenkreis (1), der einen positiven Spannungspfad (2) und einen negativen Spannungspfad (3) aufweist, mit einem steuerbaren Schaltelement (101, 201, 202, 301), welches eingangsseitig mit dem positiven Spannungspfad (2) gekoppelt ist, und mit einem Strombegrenzer (105, 205, 305), welcher eingangsseitig mit einem Ausgangsanschluss des steuerbaren Schaltelements (101, 201, 202, 301) gekoppelt ist und welcher ausgangsseitig mit dem negativen Spannungspfad (3) gekoppelt ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen elektrischen Zwischenkreis (1) und ein entsprechendes Entladeverfahren.
Patent DE-102016201480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen eines Bandmaterials einer Druckmaschine
Inventor: MIESELER HANS-JÖRG
IPC: B41F23/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Vorrichtung 100 zum Trocknen eines Bandmaterials 101 einer Druckmaschine mit einer ersten Trocknungsdüse 103 und einer zweiten Trocknungsdüse 105, wobei die erste Trocknungsdüse 103 und die zweite Trocknungsdüse 105 jeweils dazu ausgebildet sind, Trocknungsluft auf das Bandmaterial 101 aufzubringen, und wobei die erste Trocknungsdüse 103 derart ausgebildet ist, dass sie Trocknungsluft in einer ersten Zuführrichtung 107 auf das Bandmaterial 101 aufbringt und in einer ersten Abführrichtung 111 von dem Bandmaterial 101 abführt, und die zweite Trocknungsdüse 105 derart ausgebildet ist, dass sie Trocknungsluft in einer zweiten Zuführrichtung 109 auf das Bandmaterial 101 aufbringt und in einer zweiten Abführrichtung 113 von dem Bandmaterial 101 abführt, wobei die erste Abführrichtung 111 der ersten Trocknungsdüse 103 und die zweite Abführrichtung 113 der zweiten Trocknungsdüse 105 in einem Abströmkanal 115 zwischen der ersten Trocknungsdüse 103 und der zweiten Trocknungsdüse 105 verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-102016202689-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Drehlagerung eines rotativ zu bewegenden Bauteils, sowie medizinische Untersuchungseinrichtung umfassend eine solche Lageranordnung
Inventor: LIMMER ANDREAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Lageranordnung zur Drehlagerung eines rotativ zu bewegenden Bauteils, umfassend eine positionsfeste Hülse, auf der das Bauteil über ein oder mehrere Lagerelemente oder gleitgelagert drehgelagert ist, wobei im Inneren der Hülse (16) ein Druckelement (23) vorgesehen ist, über das die Hülse (16) radial aufweitbar und in Reibanlage an das über einen Luftspalt (22) beabstandete Bauteil (20) bringbar ist.
Patent DE-102016207597-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für einen Dieselmotor
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungssystem (1) für einen Dieselmotor (50), mit – einem Abführweg (4) für Abgase, welcher von einer motorseitigen Aufnahmestelle (2) zu einer Abgabestelle (3) führt, – einem von einer Abzweigstelle (6) am Abführweg (4) zu einer motorseitigen Rückführstelle (8) führenden Rückführweg (7) für Abgase, sowie – einem zwischen der Aufnahmestelle (2) und der Abzweigstelle (6) angeordneten ersten Katalysator (9) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxid durch ein Reduktionsmittel, wobei die Abzweigstelle (6) des Rückführwegs (7) stromab des ersten Katalysators (9) angeordnet ist, so dass eine Niederdruck-Abgasrückführung gebildet ist. Um beim kombinierten Einsatz einer Abgasrückführung und eines SCR-Katalysators die Emission von Schadstoffen, insbesondere Stickoxiden, zu vermindern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zwischen dem ersten Katalysator (9) und der Rückführstelle (8), im Rückführweg (7) ein zweiter Katalysator (11) zum Abbau des Reduktionsmittels angeordnet ist.
Patent DE-102016208774-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und Fahrassistenzverfahren
Inventor: YOSHITOMI NAOTO
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung weist eine Zeichenerkennungseinheit und eine Benachrichtigungsausführungseinheit auf. Die Zeichenerkennungseinheit erkennt ein Verkehrszeichen in einem von einer bordeigenen Abbildungsvorrichtung aufgenommenen Bild. Die Benachrichtigungsausführungseinheit unterrichtet einen Fahrer über die Zeicheninformation, die Information ist, die durch das von der Zeichenerkennungseinheit erkannte Verkehrszeichen angezeigt wird. Auf der Grundlage einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Eigenfahrzeugs und Betriebsinformation eines Fahrtrichtungsanzeigers des Eigenfahrzeugs, unter einer Bedingung, dass die Zeicheninformation für den Fahrer bereitgestellt wird, stoppt die Benachrichtigungsausführungseinheit die Bereitstellung der Zeicheninformation für den Fahrer.
Patent DE-102016210326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Verfahrgeschwindigkeit einer Vorrichtung zum Schalten optischer Elemente
Inventor: ITO TAKAHIRO
IPC: G05D3/12
Filed: 2016-06-10
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln der Verfahrgeschwindigkeit einer Vorrichtung zum Schalten optischer Elemente, die ein Befestigungselement, ein bewegbares Element, das eine Vielzahl von Vertiefungsabschnitten aufweist, die konfiguriert sind, um ein oder mehrere optische Elemente zu halten, eine Antriebsvorrichtung, die an dem Befestigungselement getragen wird und konfiguriert ist, um das bewegbare Element zu bewegen, und einen Einrückmechanismus, der an dem Befestigungselement getragen wird und konfiguriert ist, um in den Vertiefungsabschnitt eingerückt zu werden, um dadurch jedes von dem einen oder den mehreren optischen Elementen auf einer optischen Achse zu positionieren, umfasst, wobei das Verfahren zum Regeln der Verfahrgeschwindigkeit folgende Schritte umfasst: Beginnen der Bewegung des bewegbaren Elements aus einem Zustand, in dem der Vertiefungsabschnitt in den Einrückmechanismus eingerückt ist; Beschleunigen einer Verfahrgeschwindigkeit des bewegbaren Elements; Verzögern der Verfahrgeschwindigkeit, wenn der Einrückmechanismus in den nächsten Vertiefungsabschnitt eingerückt werden soll; und Nullstellen der Verfahrgeschwindigkeit, wenn der Einrückmechanismus in den Vertiefungsabschnitt eingerückt wird.
Patent DE-102016212136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Distanz sowie Fahrzeug
Inventor: HEINEMANN MICHAEL
IPC: G01S11/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bestimmung einer Distanz zwischen einem Fahrzeug und einer Infrastruktur-Einrichtung, wobei mindestens zwei fahrzeugseitige Empfangseinrichtungen ein von der Infrastruktur-Einrichtung gesendetes Signal empfangen, wobei jede fahrzeugseitige Empfangseinrichtung mindestens zwei Antennenelemente umfasst, wobei für jede Empfangseinrichtung in Abhängigkeit der von den Antennenelementen erzeugten Antennensignalen eine empfangseinrichtungsspezifische Distanz zwischen Fahrzeug und Infrastruktur-Einrichtung bestimmt wird, wobei als Distanz die minimalste Distanz aller empfangseinrichtungsspezifischen Distanzen bestimmt wird.
Patent DE-102016212544-A1 (DE)
Title: Schiebedachanordnung mit Abschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOLLES DENNIS
IPC: B60J7/043
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die erfindungsgemäße Schiebedachanordnung hat eine Abschattungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Schiebedachplatte zum Verschließen einer Dachöffnung in einer Dachaußenhaut. Die Schiebedachplatte ist zum Öffnen der Dachöffnung absenkbar und unterhalb der Dachaußenhaut verschiebbar. Die Abschattungsvorrichtung weist eine Rollobahn auf, die auf einer Wickelwelle aufwickelbar ist, wobei die Wickelwelle gekoppelt mit der Schiebedachplatte verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102016213058-A1 (DE)
Title: Zwischenschaltschutzeinrichtung und Verfahren zum Erhöhen von Betriebssicherheit
Inventor: MÜNZ GERHARD
IPC: G06F21/82
Filed: 2016-07-18
Abstract: Zum Erhöhen von Betriebssicherheit bei rechnergestützten Systemen (2) mit lokal angeschlossenen peripheren Eingabeeinrichtungen (3) wird einerseits eine zwischen das rechnergestützte System (2) und wenigstens einer einzigen der lokalen peripheren Eingabeeinrichtungen (3) unautorisiert physikalisch unentfernbar vom rechnergestützten System (2) schaltbare Zwischenschaltschutzeinrichtung (1) vorgeschlagen, die intern mit einem Filtermechanismus ausgestattet ist für eine autarke regelbasierte Filterung der Eingaben der angeschlossenen peripheren Eingabeeinrichtungen (3). Es wird für den gleichen Zweck zum anderen ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem durch eine zwischen das rechnergestützte System (2) und wenigstens einer einzigen lokal angeschlossenen peripheren Eingabeeinrichtung (3) physikalisch unüberbrückbar und unautorisiert unentfernbar geschaltete Zwischenschaltschutzeinrichtung (1) eine regelbasierte, autark arbeitende Filterung der durch die lokal angeschlossenen Eingabeeinrichtungen (3) bewerkstelligten Eingaben durchgeführt wird.