baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012002686-B4 (DE)
Title: Warmluft- und/oder Dampfbadvorrichtung
Inventor: HASLAUER PAUL
IPC: A61H33/06
Filed: 2012-02-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Warmluft- und/oder Dampfbadvorrichtung mit folgenden Merkmalen: – mit zumindest einem Anwendungsplatz (1), – der zumindest eine Anwendungsplatz (1) umfasst einen Rückenlehnen- oder Auflagebereich (3), – durch den Rückenlehnen- oder Auflagebereich (3) wird der dazu frontseitig befindliche Anwendungsplatz (1) von einem dazu rückwärtig liegenden Zuführ- und Verteilraum (21) getrennt, – mit einer primären Temperiereinrichtung (27, 27a) zur Erzeugung von temperierter und gegebenenfalls mit Dampf durchsetzter Luft, wobei die primäre Temperiereinrichtung (27, 27a) so ausgestaltet ist, dass die entsprechend erwärmte und mit Dampf durchsetze Luft dem Zuführ- und Verteilraum (21) zugeführt wird, – mit einer Luftumwälzeinrichtung (45) zum Umwälzen der von der primären Temperiereinrichtung (27, 27a) erzeugten temperierten gegebenenfalls mit Dampf durchsetzten Luft, – es ist ferner ein Luftumwälzkanal (147) vorgesehen, – der Luftumwälzkanal (147) ist über eine Zuführöffnung (47a) mit dem Zuführ- und Verteilraum (21) verbunden, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale – der Rückenlehnen- oder Auflagebereich (3) ist für Luft und Dampf durchlässig, – es ist zumindest eine weitere sekundäre Temperiereinrichtung (51) vorgesehen, – die zumindest eine sekundäre Temperiereinrichtung (51) ist im Bereich des Luftumwälzkanals (147) vorgesehen, – der Luftumwälzkanal (147) ist an seinem zur Zuführöffnung (47a) gegenüberliegenden Ende mit einer Austrittsöffnung (47b) versehen, worüber der Luftumwälzkanal (147) wiederum mit dem Zuführ- und Verteilraum (21) verbunden ist, und – die Luftumwälzeinrichtung (45) ist so ausgestaltet, dass hierüber im Zuführ- und Verteilraum (21) befindliche temperierte und mit Dampf durchsetzte Luft über die Zuführöffnung (47a) in den Luftumwälzkanal (147) und über diesen und die nachfolgende Austrittsöffnung (47b) zurück in den Zuführ- und Verteilraum (21) umgewälzt wird.
Patent DE-102012008538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-04-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Common-Railsystem, bei dem der Raildruck (pCR) festgelegt wird, indem ein elektronisches Motorsteuergerät (10) über eine niederdruckseitige Saugdrossel (4) den Förderstrom einer Hochdruckpumpe (5) ins Rail (6) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass bei erkanntem Stillstand (MSS) der Brennkraftmaschine (1) und aktiviertem Motorsteuergerät (10) zeitlich wiederkehrend eine Saugdrossel-Aktivierungsfunktion (17) gesetzt wird, über welche die Saugdrossel (4) temporär betätigt wird.
Patent DE-102012013007-B4 (DE)
Title: Kinderwagen und zugehöriger Aufnahmemechanismus
Inventor: MELLINGER DYLAN ANTHONY
IPC: B62B9/26
Filed: 2012-06-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Aufnahmemechanismus (12, 12') zum Aufnehmen eines Mobilgeräts (3), wobei der Aufnahmemechanismus (12, 12') umfasst:- eine Basis (120); und- ein Befestigungselement (122), das beweglich auf der Basis (120) angeordnet ist und zum Befestigen des Mobilgeräts (3) auf der Basis (120) verwendbar ist, wobei die Basis (120) eine erste Aussparung (1202) zum Aufnehmen des Mobilgeräts (3) in einer ersten Ausrichtung (D1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (120) eine zweite Aussparung (1204) zum Aufnehmen des Mobilgeräts (3) in einer zweiten Ausrichtung (D2), die sich von der ersten Ausrichtung (D1) unterscheidet, aufweist.
Patent DE-102012025091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer sicheren Bruchlinie für das industrielle Ablängen von Glasscheiben sowie Computerprogramm und maschinenlesbarer Träger mit einem Programmcode
Inventor: LINNHOFF WINHOLD
IPC: C03B33/027
Filed: 2012-12-20
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer sicheren Bruchlinie für das industrielle Ablängen von Glasscheiben mittels eines unter Auflastdruck auf einer Floatglas-Linie laufenden Schneidrads, mit den folgenden Merkmalen: einer Grundkonsole (11) mit einer Drehachse (19) auf der Unterseite, in der ein einseitig arbeitender Drehkopf (5) drehbar gelagert ist, der auf der Arbeitsseite über eine Spiralfeder (17) und ein horizontal fest gelagertes, aber vertikal beweglich gelagertes Verbindungselement (16) mit einer Gewindespindel a) (15) verbunden ist die in einer Verbindungshülse (14) sich vertikal bewegen kann, b) einem Stellmotor (12) auf der Oberseite der Grundkonsole (11) mit einer Motorachse (13) die mit der Verbindungshülse (14) fest verbunden ist, c) einer balkenartig ausgestalteten Schwingarmhalterung (6) die auf der einen Seite mit der Arbeitsseite des Drehkopfs (5) mittels Verbindungen (8) verbunden ist und die auf der entgegengesetzten anderen Seite einen Schneidradhalter (20) mit einem Schneidrad (2) trägt, d) einen Schwingarm (3) in der Form einer, mittels 4 großen zylindrischen Bohrungen und einer kleinen zylindrischen Bohrung zwischen ihnen, gezielt geschwächten Zone im mittleren Bereich der Schwingarmhalterung (6), wobei diese Bohrungen sich in der Seitenansicht als Kreise mit großem Radius (22) und als ein Kreis mit kleinem Radius (21) darstellen und diese Bohrungen in ihren Längsachsen nahtlos ineinander übergehen, e) einem Dehnungsmessstreifen (4) auf der Oberseite des Schwingarms (3) zur Erfassung seiner Schwingungen, einer diesbezüglichen Messelektronik (21) und einem Datenkabel (26) zur Steuerung (27) des Stellmotors (12).
Patent DE-102012202187-B4 (DE)
Title: Verteilungsnetz für elektrische Energie
Inventor: MOSER JÜRGEN
IPC: H02M7/68
Filed: 2012-02-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verteilungsnetz für elektrische Energie mit einer Stromübertragungsstrecke (6),  an die über eine modulare Multi-Level-Umrichter-Anordnung (9) mindestens ein elektrischer Energieverbraucher und/oder elektrischer Energieerzeuger in der Weise angeschlossen ist, dass an den Kondensator (20) mindestens eines Submoduls (10 bis 15) der modularen Multi-Level-Umrichter-Anordnung (9) über jeweils einen Wechselrichter (27) mit nachgeordnetem Transformator (29) der mindestens eine elektrische Verbraucher oder elektrische Energieerzeuger angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • die Stromübertragungsstrecke eine Wechselstromübertragungsstrecke (64) ist und  • an die Phasenleiter (63, 78, 81) der Wechselstromübertragungsstrecke (64) über Phasenzweige (52) einer modularen Multi-Level-Umrichter-Einrichtung die elektrischen Energieverbraucher und/oder die elektrischen Energieerzeuger in der Weise angeschlossen sind, dass an den Kondensator (53) jedes Submoduls (50, 51) der Phasenzweige (52) der modularen Multi-Level-Umrichter-Einrichtung über jeweils einen Wechselrichter (54) mit nachgeordnetem Transformator (56) jeweils ein elektrischer Energieverbraucher oder ein elektrischer Energieerzeuger angeschlossen ist.
Patent DE-102012220311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion der Sensordegradation bei Abstandssensoren
Inventor: ROKA ANDRAS
IPC: G01S7/52
Filed: 2012-11-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren (100) zur Detektion einer Sensordegradation bei Abstandssensoren (18, 19) mit folgenden Schritten:
 a. Aussenden (102) mindestens eines Sendepulses (32);
 b. Erfassen (104) eines Sensorsignals (30) in zumindest einem Abklingintervall (ΔT 2 ); und
 c. Bestimmen eines Degradationsgrades basierend auf einem Frequenzverhalten (34) des erfassten Sensorsignals (30), wobei das Frequenzverhalten (34) des erfassten Sensorsignals (30) mindestens drei Intervalle (I, II, III) umfasst, wobei ein erstes und ein drittes Intervall (I, III) mindestens ein Extremum (38, 42) enthalten und ein zweites Intervall (II) zwischen einem letzten Extremum (38) des ersten Intervalls (38) und einem ersten Extremum (42) des dritten Intervalls (III) liegt und aus dem Frequenzverhalten (34) im zweiten Intervall (II) ein Mittelwert bestimmt wird und der Degradationsgrad aus dem Mittelwert und einem vorgegebenen Sollwert bestimmt wird.
Patent DE-102012220345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Wafereinrichtung
Inventor: MARTIN DEVIN
IPC: H01L21/30
Filed: 2012-11-08
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung einer Wafereinrichtung (11) mit einem Einrichtungsbereich (17) aufweisend eine Vielzahl an kreuzenden Trennlinien (13) an einer vorderen Oberfläche (11a) davon und eine Vielzahl an Einrichtungen (15), die in entsprechenden Bereichen ausgebildet sind, die durch die Trennlinien (13) unterteilt werden, und einen exzessiven äußeren Umfangsbereich (19), der den Einrichtungsbereich (17) umgibt, aufweisend:einen Trägerwafervorbereitungsschritt zum Vorbereiten eines Trägerwafers (61), an welchen die Wafereinrichtung (11) zu bonden ist, wobei der Trägerwafer (61) einen exzessiven Trägerbereich (69) an einer Oberfläche davon aufweist, der an einer Position angeordnet ist, die dem exzessiven äußeren Umfangsbereich (19) der Wafereinrichtung (11) entspricht;einen Ausnehmungsausbildungsschritt, bei dem eine Ausnehmung (63) in dem exzessiven Trägerbereich (69) an einer vorderen Oberfläche (61a) des Trägerwafers (61) ausgebildet wird;nach dem Durchführen des Ausnehmungsausbildungsschritts, einen Haftmittelanordnungsschritt, bei dem ein Haftmittel (64) in der Ausnehmung (63) angeordnet wird, um von der vorderen Oberfläche (61a) des Trägerwafers (61) vorzustehen;nach dem Durchführen des Haftmittelanordnungsschrittes, einen Waferbondingschritt, bei dem die vordere Oberfläche (61a) des Trägerwafers (61) und die vordere Oberfläche (11a) der Wafereinrichtung (11) aneinander gebondet werden, wodurch die Wafereinrichtung (11) an dem Trägerwafer (61) mit dem Haftmittel (64) befestigt wird; undnach dem Durchführen des Waferbondingschrittes, einen Verdünnungsschritt, bei dem die Wafereinrichtung (11) auf eine vorgegebene Dicke mittels Schleifen oder Polieren einer hinteren Oberfläche (11b) der Wafereinrichtung (11) verdünnt wird.
Patent DE-102012221652-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen, ob in einer Verkehrssituation Linksverkehr oder Rechtsverkehr besteht
Inventor: VAN STAA SEBASTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2012-11-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren (600) zum Bestimmen, ob in einer Verkehrssituation (100) Linksverkehr oder Rechtsverkehr besteht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Erfassen (602) eines Erkennungsmerkmals in zumindest einem Videobild einer Kamera (118) eines Fahrzeugs (104), bei dem in dem Schritt des Erfassens (602) eine Radiusgröße einer Mehrzahl von gefahrenen Rechtskurven und Linkskurven als das Erkennungsmerkmal erfasst wird; und  Bestimmen (604), basierend auf dem Erkennungsmerkmal, ob in der Verkehrssituation Linksverkehr oder Rechtsverkehr besteht, wobei in dem Schritt des Bestimmens (604) bestimmt wird, dass Linksverkehr besteht, wenn im Mittel eine Radiusgröße einer gefahrenen Rechtskurve größer als eine Radiuskurve einer gefahrenen Linkskurve ist, und dass Rechtsverkehr besteht, wenn im Mittel eine Radiusgröße einer gefahrener Rechtskurve kleiner als eine Radiuskurve einer gefahrenen Linkskurve ist.
Patent DE-102013011900-B4 (DE)
Title: Kupplung mit flexiblem Element
Inventor: BREGLER HAYMO
IPC: F16D3/72
Filed: 2013-07-17
Granted: 2019-04-04
Abstract: Kupplung (7, 71, 72) mit einem flexiblem Element (70), mit,1.1 einem primären Anschlusselement (10) mit einer ersten Anschlussebene (E);1.2 einem sekundären Anschlusselement (13) mit einer zweiten Anschlussebene (E);1.3 einem flexiblem Element (70), welches im Kraftfluss zwischen dem primären Anschlusselement (10) und dem sekundären Anschlusselement (13) angeordnet ist, wobei1.4 das flexible Element (70) eine erste axiale Erstreckung (x) aufweist, wobei1.5 das primäre Anschlusselement (10) eine zweite axiale Erstreckung (x) zwischen seiner Verbindungsebene (E) mit dem flexiblen Element (70) und der ersten Anschlussebene (E) aufweist, und wobei1.6 das sekundäre Anschlusselement (13) eine dritte axiale Erstreckung (x) zwischen seiner Verbindungsebene (E) mit dem flexiblen Element (70) und der zweiten Anschlussebene (E) aufweist, wobei1.7 wenigstens eines der Anschlusselemente (10, 13) radial innerhalb oder außerhalb des flexiblen Elements (70) angeordnet ist, sodass1.8 die axiale Baulänge (x) zwischen den Anschlussebenen (E, E) des primären Anschlusselements (10) und des sekundären Anschlusselements (13) kleiner ist als die Summe der drei axialen Erstreckungen (x, x, x); dadurch gekennzeichnet, dass1.9 eines der Anschlusselemente (10, 13) in axialer Richtung neben dem flexiblen Element (70) angeordnet ist, und dass das andere Anschlusselement (13, 10) in axialer Richtung radial innerhalb oder radial außerhalb der axialen Erstreckung (x) des flexiblen Elements (70) angeordnet ist.
Patent DE-102013013145-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem für Profilstränge
Inventor: EBERLE MARKUS
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-08-08
Granted: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) und ein Verbindungssystem zur Verbindung von zwei in einem Winkel (w) zueinander angeordneten Profilsträngen (2, 3) mit jeweils mindestens einer sich zur Innenseite des Profils hin erweiternden Längsnut (2.1, 3.1), wobei: – das Verbindungselement (1) mit zwei in einem Verbindungswinkel (v) zueinander stehenden Seitenarmen (1.1, 1.2) aufweist, die an diesem Verbindungswinkel (v) miteinander verbunden sind, – mindestens einer der Seitenarme (= erster Seitenarm) (1.1) dazu ausgebildet ist, in die mindestens eine erste Längsnut (2.1) des einen ersten Profilstrangs (2) formschlüssig einzugreifen und der andere Seitenarm (= zweiter Seitenarm) (1.2) mit dem zweiten Profilstrang (3) formschlüssig verbindbar ist, und – der erste Seitenarm (1.1) über die Verbindung der Seitenarme (1.1, 1.2) hinausgehend mindestens eine Verlängerung (1.3) aufweist.
Patent DE-102013114367-B4 (DE)
Title: Eine Schaltung, ein Verfahren und ein Synthesizer für das Generieren eines synthetisierten Signals mit einer wählbaren Frequenz
Inventor: BRUENNERT MICHAEL
IPC: H03L7/00
Filed: 2013-12-18
Granted: 2017-02-02
Abstract: Schaltung (100; 200) für das Generieren eines mit einer wählbaren Frequenz schwingenden synthetisierten Signals (220; 320), wobei die Schaltung Folgendes umfasst: einen Verzögerungsgenerator (102), der dafür konfiguriert ist, einen ersten Zeitpunkt (350) und einen dritten Zeitpunkt (352) zu identifizieren, wobei der erste Zeitpunkt (350) und der dritte Zeitpunkt (352) in Bezug auf eine erste Signalflanke eines mit einer vorgegebenen Taktfrequenz schwingenden Taktsignals (108) verzögert ist; und ein Verzögerungselement (104), das dafür konfiguriert ist, eine zweite Signalflanke (346) und eine weitere Signalflanke (356) bereitzustellen, wobei die zweite Signalflanke (346) in Bezug auf den ersten Zeitpunkt (350) zu einem zweiten Zeitpunkt verzögert ist, welcher einer steigenden Flanke des synthetisierten Signals (220; 320) entspricht und wobei die weitere Signalflanke (356) in Bezug auf den dritten Zeitpunkt (352) zu einem vierten Zeitpunkt verzögert ist, welcher einer fallenden Signalflanke des synthetisierten Signals (220; 320) entspricht.
Patent DE-102013114816-B4 (DE)
Title: Krankenhaus
Inventor: GEIGER GUNTER
IPC: E04H3/08
Filed: 2013-12-23
Granted: 2023-11-02
Abstract: Krankenhaus, umfassend eine Mehrzahl von Etagen mit auf den Etagen angeordneten Patientenzimmern, wobei die Patientenzimmer um einen zentral positionierten Kernbereich mit zumindest einer Behandlungsstation angeordnet sind, und wobei um den Kernbereich ein ringförmiger Fahrsteig angeordnet ist, mittels dessen die Patientenzimmer erreichbar sind.
Patent DE-102013210344-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Schienenfahrzeug
Inventor: ENÖDY EMIL
IPC: F16H1/14
Filed: 2013-06-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Schienenfahrzeug mit einem Wechselgetriebe (3), einer Gelenkwelle (4) und mit einem Radsatzwendegetriebe (5), wobei das Radsatzwendegetriebe (5) aus einem Wendegetriebe (6) und einem Radsatzgetriebe (7) besteht, wobei das Wechselgetriebe (3) mittels der Gelenkwelle (4) mit dem Wendegetriebe (6) antriebswirksam verbunden ist, wobei das Radsatzgetriebe (7) ein fest mit der Radachse (8) verbundenes Tellerrad (9) mit einer Kegelradverzahnung (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelradverzahnung (10) gegenüber einer Standardausführung der gewählten Kegelradverzahnungsart eine Kopfhöhenreduzierung aufweist.
Patent DE-102013216397-B4 (DE)
Title: Batteriepack mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: TAKIZAWA KOJI
IPC: B60L58/26
Filed: 2013-08-19
Granted: 2022-02-10
Abstract: Batteriepack mit einer Kühlvorrichtung, umfassend:eine Batterie (10) mit einem Batteriegehäuse (10C), in dem ein Batteriesatz (BM) untergebracht ist, wobei das Batteriegehäuse (10C) ein Gehäuseoberteil (11) aufweist, an dem eine Luftansaugöffnung (10a) ausgebildet ist;einen Servicestecker (25) auf dem Gehäuseoberteil (11);ein im Inneren des Batteriegehäuses (10C) angeordnetes Kühlgebläse (15), um Luft in das Batteriegehäuse (10C) durch die Luftansaugöffnung (10a) einzuleiten; undeinen Luftreiniger (16), der ein Filterelement (33), einen Lufteinlass (16b) und einen Luftauslass (16a) umfasst, wobei der Luftauslass (16a) an einer Unterseite des Luftreinigers (16) offen ist und wobei der Luftreiniger (16) auf dem Gehäuseoberteil (11) derart angeordnet ist, dass der Luftauslass (16a) direkt mit der Luftansaugöffnung (10a) kommuniziert;wobei das Filterelement (33) eine Filtrationsebene aufweist, die eine rechteckige Form mit kürzeren und längeren Seiten hat, wobei sich die längeren Seiten in einer Längsrichtung erstrecken;wobei die längeren Seiten des Filterelements (33) auf einer Seite der Luftansaugöffnung (10a) angeordnet sind;wobei der Servicestecker (25) von der Luftansaugöffnung (10a) durch einen Abstand, der sich in einer Richtung parallel zu der Längsrichtung erstreckt, getrennt ist; undwobei der Lufteinlass (16b) in der Längsrichtung lang gestreckt ist.
Patent DE-102013222598-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B62J27/00
Filed: 2013-11-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Warnvorrichtung für ein Zweirad (8), mit einer Sensorik zur Erfassung eines Fremdfahrzeugs (9), einer Auswerteeinheit (5) und einer von außen wahrnehmbaren Warnmeldungsausgabeeinheit zum Anzeigen einer Warnmeldung, falls ein Gefährdungskriterium erfüllt ist, wobei die Warnmeldung erzeugbar ist, falls der Abstand zwischen Zweirad und Fremdfahrzeug (9) einen Grenzwert unterschreitet, wobei die Warnmeldungsausgabeeinheit als optische Anzeigeeinheit (4) ausgeführt ist und in der optischen Anzeigeeinheit (4) verschiedene Abschnitte separat ansteuerbar sind, wobei ein Trägergehäuse (2) zur Aufnahme der Sensorik, der Auswerteeinheit (5) und der Warnmeldungsausgabeeinheit vorgesehen ist, wobei die Warnvorrichtung als in sich abgeschlossene Baueinheit ausgeführt und am Heck des Zweirades befestigt wird, um Warnmeldungen an den nachfolgenden Verkehr auszugeben.
Patent DE-102013225901-B4 (DE)
Title: Digitalrundfunkempfänger und Informationsaktualisierungsverfahren dafür
Inventor: KIMURA AKI
IPC: H04H40/18
Filed: 2013-12-13
Granted: 2019-01-31
Abstract: Digitalrundfunkempfänger (1, 2, 3), der an einen Mobilkörper montiert ist, wobei der Digitalrundfunkempfänger umfasst:einen Tuner (22), der konfiguriert ist, ein Rundfunksignal eines physikalischen Kanals zu empfangen, das durch Digitalrundfunk gesendet wird;einen Signalintensitätsdetektor (23), der konfiguriert ist, eine Signalintensität des durch den Tuner (22) empfangenen Rundfunksignals zu detektieren;einen Istpositionsdetektor (31), der konfiguriert ist, eine aktuelle Position des Mobilkörpers zu detektieren;einen Bewegungsrichtungsdetektor (32), der konfiguriert ist, eine Bewegungsrichtung des Mobilkörpers zu detektieren;eine Empfangsbewertungseinheit (26), die konfiguriert ist, den Tuner (22) zu steuern, um zu entscheiden, ob der physikalische Kanal empfangen werden kann oder nicht;eine Bereichsinformationsspeichereinheit (33), die konfiguriert ist, Empfangsbereichsinformation zu speichern, welche einen Empfangsbereich des physikalischen Kanals anzeigt; undeine Bereichsinformationsaktualisiereinheit (35), die konfiguriert ist, wenn die Empfangsbewertungseinheit (26) feststellt, dass der physikalische Kanal empfangen werden kann, eine Position weg von der aktuellen Position, welche durch den Istpositionsdetektor (31) detektiert ist, in der durch den Bewegungsrichtungsdetektor (32) detektierten Bewegungsrichtung anhand der durch den Signalintensitätsdetektor (23) detektierten Signalintensität als eine empfangbare Position zu bestimmen, und die in der Bereichsinformationsspeichereinheit (33) gespeicherte Empfangsbereichsinformation zu aktualisieren, um so den durch die Empfangsbereichsinformation angezeigten Empfangsbereich auf die empfangbare Position zu erweitern.
Patent DE-102013227213-B4 (DE)
Title: Thermoplastische harzzusammensetzung und diese einschliessendes formprodukt
Inventor: KIM DOO-YOUNG
IPC: C08L23/04
Filed: 2013-12-30
Granted: 2018-05-17
Abstract: Thermoplastische Harzzusammensetzung, umfassend:ein Basisharz umfassend (A) 16 bis 73 Gew.-% Polyphenylenether, (B) 18 bis 82 Gew.-% Polyamid und (C) 1 bis 20 Gew.-% eines Polymers auf Polyethylenbasis,wobei das Polymer auf Polyethylenbasis (C) ein Ethylenhomopolymer und/oder ein Ethylencopolymer ist;(D) 0,05 bis 1 Gewichtsteile in Bezug auf 100 Gewichtsteile des Basisharzes eines multifunktionellen Verträglichmachers mit mindestens zwei Carboxygruppen, wobei der multifunktionelle Verträglichmacher mit mindestens zwei Carboxygruppen (D) Zitronensäure, Apfelsäure, Agaricinsäure oder eine Kombination davon umfasst; und(E) 0,05 bis 1 Gewichtsteile in Bezug auf 100 Gewichtsteile des Basisharzes eines multifunktionellen Verträglichmachers mit einer Carboxygruppe oder einer Säureanhydridgruppe mit einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung.
Patent DE-102014006499-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer und Verfahren zur Montage eines Gurtstraffers
Inventor: Mödinger Thomas
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-05-06
Granted: 2019-01-10
Abstract: Gurtstraffer (10), insbesondere Rotationsstraffer, für einen Sicherheitsgurt, mit einem länglichen, vorzugsweise zylindrischen Druckbehälter (12), einem im Druckbehälter (12) in Längsrichtung beweglich gelagerten Kolben (18), der mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagt und dadurch in eine Straffrichtung (S) bewegt werden kann, einem mit dem Kolben (18) zusammenwirkenden mechanischen Schubmittel (20), das im Rückhaltefall mit einem Zahnrad (22) zusammenwirkt und dieses antreibt und dessen Längserstreckung größer ist als der Abstand zweier Zähne des Zahnrads (22), und einem an der Innenseite des Druckbehälters (12) vorgesehenen Anschlag (24), an dem der Kolben (18) in Straffrichtung (S) in einer Endposition nach Aktivierung des Gurtstraffers (10) anliegt, in der der Kolben (18) den Druckbehälter (12) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Kolben (18) und Schubmittel (20) ein als separates Teil ausgebildetes Abstandselement (30) vorgesehen ist, das derart dimensioniert ist, dass das Schubmittel (20) in der Endposition des Kolbens (18) durch dieses am Anschlag (24) vorbei aus dem Druckbehälter (12) heraus gedrängt wird.
Patent DE-102014008889-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: BEHNING KAI
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-06-17
Granted: 2016-06-30
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer ersten Massenscheibe (2) und einer zweiten Massenscheibe (3), die um eine Drehachse (4) relativ zueinander verdrehbar sind, sowie mit einer Anzahl von dazwischen angeordneten, jeweils durch eine Blattfeder gebildeten Federelementen (5), durch welche die Verdrehung der Massenscheiben (2, 3) relativ zueinander angefedert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Massenscheibe (2) mit mindestens drei in Umfangsrichtung verlaufenden, gekrümmten Langlöchern (20) versehen ist, wobei mindestens drei Anschläge (16, 17) der zweiten Massenscheibe (3) im Bereich jeweils eines der Langlöcher (20) durch die erste Massenscheibe (2) hindurchstehen, und wobei jeder dieser drei Anschläge (16) das korrespondierende Langloch (20) zur Fixierung der Massenscheiben (2, 3) aneinander außenseitig mit einem Haltekragen (21) hinterschneidet.