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Patent DE-102021203402-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zum Anzeigen eines Abfahrmanövers und Lastkraftwagen
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1a, 1b, 1c) zum Anzeigen eines Abfahrmanövers eines Fahrzeugs umfassend einen Fahrtrichtungsanzeiger, um ein unmittelbar vorausliegendes Abfahren anzuzeigen,wobeiein Straßenführungserkennungsmodul zur manuellen oder automatisierten Erkennung eines vorausliegenden Abfahrmanövers und zur Erzeugung eines Kommunikationssignals bei einem Erkennen von einem Abfahrmanöver vorgesehen ist, und zusätzlich zum Fahrtrichtungsanzeiger eine am Fahrzeug angeordnete Anzeigeeinrichtung, welche mit dem Straßenführungserkennungsmodul zur Kommunikation verbunden ist, vorgesehen ist, wobei die Anzeigeeinrichtung zur Anzeige des Abfahrmanövers für nachfolgende Fahrzeuge bei Empfang des Kommunikationssignals ausgebildet ist, so dass die Anzeige durch die Anzeigeeinrichtung unabhängig von dem Anzeigen des Abfahrens durch den Fahrtrichtungsanzeiger bewerkstelligbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Lastkraftwagen mit einem Fahrerassistenzsystem.
Patent DE-102021203561-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Unterbaugruppe
Inventor: STAEBLER DIERK
IPC: H01M8/2465
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung mit zumindest einem Brennstoffzellenstapel (12), welcher zumindest zwei Unterbaugruppen (14, 14', 14'', 14''', 46, 48) umfasst, die jeweils mehrere Brennstoffzellen (16) umfassen.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest zwei Unterbaugruppen (14, 14', 14'', 14''', 46, 48) jeweils zumindest zwei elektrisch leitende Außenwandungen (32, 32') aufweisen, welche verschieden von einem Interconnector (30) sind, welche sich flächig in einer Elektrodenebene (26) erstrecken und durch welche die zumindest zwei Unterbaugruppen (14, 14', 14'', 14''', 46, 48), elektrisch miteinander verbunden, insbesondere in Reihe geschaltet, sind.
Patent DE-102021205788-A1 (DE)
Title: Loslageranordnung
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-06-08
Abstract: Offenbart wird eine Loslageranordnung (1) mit einer Lagereinheit (4), die dazu ausgelegt ist, ein rotierendes Bauteil relativ zu einem stationären Bauteil zu lagern und einen ersten stationären Lagerring (40) und einen zweiten rotierbaren Lagerring (42) aufweist, wobei der rotierende Lagerring (42) fest mit dem rotierenden Bauteil verbindbar ist, wobei die Loslageranordnung (1) weiterhin einen Lagerträger (2) aufweist, an dem der stationäre Lagerring (40) im wesentlichen drehfest aber axial verschiebbar befestigt ist, und der dazu ausgelegt ist, fest mit dem stationären Bauteil verbindbar zu sein.
Patent DE-102021205822-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-06-09
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung 2, mit einer ersten elektrischen Maschine 3a zur Erzeugung eines ersten Antriebsmoments, welche eine erste Antriebswelle 5a antreibt, mit einer zweiten elektrischen Maschine 3b zur Erzeugung eines zweiten Antriebsmoments, welche eine zweite Antriebswelle 5b antreibt, wobei die erste und die zweite Antriebswelle 5a, 5b in Bezug auf eine Antriebsdrehachse 100 koaxial zueinander angeordnet sind, mit einer ersten Abtriebswelle 12a, wobei die erste Abtriebswelle 12a über mindestens eine Übersetzungsstufe i1, i2 mit der ersten Antriebswelle 5a getriebetechnisch verbunden ist, mit einer zweiten Abtriebswelle 12b, wobei die zweite Abtriebswelle 12b über mindestens eine Übersetzungsstufe i1, i2 mit der zweiten Antriebswelle 5a getriebetechnisch verbunden ist, wobei die erste und die zweite Abtriebswelle 12a, 12b in Bezug auf eine Abtriebsdrehachse 101 koaxial zueinander angeordnet sind, vorgeschlagen, wobei die erste elektrische Maschine 3a auf einer ersten Fahrzeugseite 4a angeordnet ist und die erste Abtriebswelle 12a zu einer zweiten Fahrzeugseite 4b hin ausgerichtet ist, so dass die erste Abtriebswelle 12a ein Fahrzeugrad 13b auf der zweiten Fahrzeugseite 4b antreibt, und dass die zweite elektrische Maschine 3b auf der zweiten Fahrzeugseite 4b angeordnet ist und die zweite Abtriebswelle 12b zu der ersten Fahrzeugseite 4a hin ausgerichtet ist, so dass die zweite Abtriebswelle 12b ein Fahrzeugrad 13a auf der ersten Fahrzeugseite 4a antreibt.
Patent DE-102021207537-A1 (DE)
Title: Elektrolytlösung für lithium-sekundärbatterien und lithium-sekundärbatterie mit dieser
Inventor: KIM KO EUN
IPC: H01M10/052
Filed: 2021-07-15
Abstract: Offenbart werden eine Elektrolytlösung für Lithium-Sekundärbatterien und eine Lithium-Sekundärbatterie, die diese enthält.Die Elektrolytlösung für Lithium-Sekundärbatterien enthält: ein Lithiumsalz; ein Lösungsmittel; und ein funktionelles Additiv, wobei das funktionelle Additiv ein erstes Filmadditiv für positive Elektroden enthält, das 2-(2'((tert-Butoxycarbonyl)amino)ethoxy)-ethyl-p-methylbenzolsulfonat ist, dargestellt durch die folgende Formel 1:
Patent DE-102021207922-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: KUEHBACHER DANIEL
IPC: H02K3/24
Filed: 2021-07-23
Abstract: Stator einer elektrischen Maschine mit einem Blechpaket (3), an dem Statorzähne (4) und Statornuten (5) ausgebildet sind, wobei die Statorzähne (4) über ein Statorjoch (7) verbunden sind, wobei in den Statornuten (5) jeweils ein Leiter (9) oder ein mehrere Leiter (9) umfassendes Leiterbündel (10) zur Bildung einer Statorwicklung (8) vorgesehen ist, wobei die Statornuten (5) jeweils einen Nutgrund (5.1) und einen Nutschlitz (5.2) aufweisen, wobei in den Statornuten (5) jeweils mehrere Stützstellen (11) zur Abstützung des in der jeweiligen Statornut (5) liegenden Leiters (9) bzw. Leiterbündels (10) gebildet sind, wobei zwischen den Wandungen der jeweiligen Statornut (5) und dem jeweiligen Leiter (9) bzw. Leiterbündel (10) zumindest ein Nutspalt gebildet ist, der einen Nutspaltkanal (14) bildet, der von einem Kühlmedium entlang einem Kühlpfad (15) durchströmbar ist, wobei der jeweilige Nutspaltkanal (14) an den Stützstellen (11) zumindest verengt ist,wobei- der Nutschlitz (5.2) der jeweiligen Statornut (5) von einem Nutverschluss (16) verschlossen ist,- in der jeweiligen Statornut (5) an den Stützstellen (11) jeweils ein Bypass (18) vorgesehen ist zum Leiten des Kühlmediums an der verengten Stützstelle (11) im Nutspaltkanal (14) vorbei,- die Bypässe (18) an den unterschiedlichen Stützstellen (11) derselben Statornut (5) derart an unterschiedlichen radialen Positionen angeordnet sind, dass ein mäanderförmiger Kühlpfad (15) in der Statornut (5) gebildet ist.
Patent DE-102021209835-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: WEHR STEPHAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10). Ein Druckbegrenzungsventil (22) verbindet den Förderraum (16) mit dem Niederdruckbereich (28). Zu diesem Zweck ist es insbesondere im Pumpenkolben (18) fixiert.
Patent DE-102021212921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Überspannungen in einem elektrischen Energiespeichersystem
Inventor: GAERTNER BENJAMIN
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (40) zur Vermeidung von Überspannungen in einem elektrischen Energiespeichersystem mit mindestens einer elektrischen Energiespeichereinheit, wobei die Vorrichtung eine Steuereinheit (42), ein erstes Schaltelement (44), ein zweites Schaltelement (45) und ein erstes Heizelement (43) in Reihenschaltung mit dem zweiten Schaltelement (45) umfasst und mit dem elektrischen Energiespeichersystem elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (42) eingerichtet ist, eine Spannung des elektrischen Energiespeichersystems zu erfassen und bei Erreichen einer vordefinierten Spannungsgrenze des elektrischen Energiespeichersystems das erste Schaltelement (44) derart anzusteuern, dass bei Verbindung mit dem elektrischen Energiespeichersystem ein Stromfluss in Laderichtung des elektrischen Energiespeichersystems durch das erste Schaltelement (44) gesperrt wird und/oder das zweite Schaltelement (45) derart anzusteuern, dass bei Erreichen der vordefinierten Spannungsgrenze das zweite Schaltelement (45) elektrisch leitend wird, sodass sich bei Verbindung mit dem elektrischen Energiespeichersystem das erste Heizelement (43) erwärmt.
Patent DE-102021214637-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzbaugruppe für Radarsensoren
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: H01P5/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Hochfrequenzbaugruppe für Radarsensoren, mit einem Hochfrequenzbauelement in der Form eines Package (16), das einen Halbleiterchip enthält und an seiner Oberfläche Anschlüsse (18) zur Kontaktierung des Halbleiterchips aufweist, sowie mit einer Systemplatine (10) mit Leiterbahnen zur Ansteuerung des Package (16), und mit einer Hohlleiterstruktur (24) zur Übermittlung von Mikrowellensignalen an das oder von dem Package (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Package (16) auf einer Adapterkarte (20a) angeordnet ist, die ihrerseits auf der Systemplatine (10 angeordnet ist und das Package (16) mit den Leiterbahnen der Systemplatine verbindet, und dass die Adapterkarte (20a) eine Mikrowellenleiterstruktur (26) ausbildet, die direkt an die Hohlleiterstruktur (24) ankoppelt.
Patent DE-102022100024-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung, Speichermedium und Kommunikationssystem
Inventor: HASEGAWA YOSUKE
IPC: B60R25/24
Filed: 2022-01-03
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine neue und verbesserte Technologie bereitzustellen, die dazu in der Lage ist, die Genauigkeit einer Verarbeitung gemäß Entfernungsmessungsergebnissen zwischen jedem von zumindest zwei Kommunikationseinrichtungen und einem Endgerät zu verbessern.
 Es ist eine Steuerungseinheit bereitgestellt, mit: einer Informationsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, erste Informationen, die ein erstes Entfernungsmessungsergebnis zwischen einem Endgerät und einer ersten Kommunikationseinrichtung und erste Identifikationsinformationen der ersten Kommunikationseinrichtung verknüpfen, von der ersten Kommunikationseinrichtung zu beschaffen, und zweite Informationen, die ein zweites Entfernungsmessungsergebnis zwischen dem Endgerät und einer zweiten Kommunikationseinrichtung und zweite Identifikationsinformationen der zweiten Kommunikationseinrichtung verknüpfen, von der zweiten Kommunikationseinrichtung zu beschaffen.
Patent DE-102022100575-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatteriesteuersystem
Inventor: SHIMAUCHI TAKAYUKI
IPC: B60N2/56
Filed: 2022-01-12
Abstract: Wenn ein Insassensensor (17) feststellt, dass sich kein Insasse auf einem Rücksitz (13R) befindet, wird ein oberer Ausgangsgrenzwert oder ein oberer Eingangsgrenzwert einer Batterie (14) erhöht, um den resultierenden Wert als Einstellung festzulegen. Wenn der Insassensensor (17) einen auf dem Rücksitz (13R) sitzenden Insassen erfasst, wird der obere Ausgangsgrenzwert oder der obere Eingangsgrenzwert der Batterie (14) verringert, um den resultierenden Wert als Einstellung festzulegen.
Patent DE-102022103359-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Ermittlung der Fahrzeugbelegung
Inventor: GUNDIBAIL SHIVALI-SETHARAMA
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft die Fahrzeugtechnik. Die vorliegende Offenbarung betrifft insbesondere das sichere Betreiben eines Fahrzeugs. Außerdem betrifft die vorliegende Offenbarung insbesondere ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Ermittlung einer Fahrzeugbelegung. Dementsprechend wird ein Fahrzeug (120) bereitgestellt, das ein Fahrgastbelegungselement (140) umfasst, das einen Insassen (110) des Fahrzeugs aufnimmt, das Fahrgastbelegungselement umfasst mindestens ein Lastermittlungselement (210), wobei das Lastermittlungselement so angeordnet ist, dass es das Gewicht oder die Gewichtsverteilung von mindestens einem Fahrzeuginsassen, der sich auf dem Fahrgastbelegungselement befindet, ermittelt, wobei das Fahrzeug dazu ausgelegt ist, vom Gewicht oder der Gewichtsverteilung ausgehend eine aktuelle Fahrzeugbelegungssituation zu ermitteln, wobei das Fahrzeug, abhängig vom ermittelten Gewicht oder der Gewichtsverteilung, so angeordnet ist, dass es in einem von mindestens zwei verschiedenen Betriebsmodi betrieben wird, wobei das Fahrzeug im ersten Betriebsmodus betrieben wird, wenn festgestellt wird, dass die aktuelle Belegungssituation der Belegungsschwelle entspricht oder darunter liegt, wobei das Fahrzeug im zweiten Betriebsmodus betrieben wird, wenn ermittelt wird, dass die aktuelle Belegungssituation die Belegungsschwelle übersteigt, wobei der erste Betriebsmodus im Wesentlichen ein Normalbetriebsmodus ist, wobei der zweite Betriebsmodus ein Sonderbetriebsmodus ist, und wobei der Sonderbetriebsmodus ein Betriebsmodus mit reduzierter Funktionalität ist.
Patent DE-102022104374-A1 (DE)
Title: Differenzdrucksensor und Staubsauger mit Differenzdrucksensor
Inventor: RÖNISCH ARTHUR
IPC: G01L13/02
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Differenzdrucksensor 1 umfassend ein Sensorgehäuse 4, das eine Wandung 44 aufweist, und eine Membran 2, die gemeinsam mit der Wandung 44 ein Messvolumen 100 in dem Sensorgehäuse 4 begrenzt und die eine erste und eine zweite flächige, entlang einer Horizontalen verlaufende Seite aufweist. Der Differenzdrucksensor 1 umfasst eine Kopplungseinrichtung 3, die mit einem ersten Abschnitt positionsfest relativ zur Wandung 44 fixiert ist und mit einem zweiten Abschnitt über eine Fixierfläche hinweg positionsfest relativ zu dem Membranabschnitt 20 fixiert ist, wobei die Kopplungseinrichtung 3 einen zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordneten verformbaren, insbesondere elastisch verformbaren, Verformungsabschnitt aufweist, dessen Verformung von der Position des Membranabschnitts 20 innerhalb des Positionsbereichs abhängt, wobei an dem Verformungsabschnitt ein Dehnungsmesssensor 5 angeordnet ist und der Differenzdrucksensor 1 als Messwert für die Druckdifferenz einen Wert in Abhängigkeit von einer von dem Dehnungsmesssensor 5 erfassen Dehnung des Verformungsabschnitt ausgibt, wobei insbesondere der Differenzdrucksensor 1 zum Messen der Druckdifferenz
Patent DE-102022105698-A1 (DE)
Title: Bügel mit abnehmbarem haken
Inventor: BRAUN AARON
IPC: A47G25/14
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel zum Aufhängen von Kleidungsstücken mit einem Zentralteil, einem ersten und einem zweiten Bügelarm und einem Bügelhaken, wobei der Bügelhaken lösbar mit dem Zentralteil verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren nur Montage des Kleiderbügels, sowie eine diesbezügliche Steckverbindung.
Patent DE-102022109248-A1 (DE)
Title: Projektionssystem und Betriebsverfahren dafür
Inventor: MIAO YUN-LIN
IPC: H04N9/31
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Offenbarung bezieht sich auf ein Projektionssystem und ein Betriebsverfahren dafür. Das Projektionssystem enthält eine zentrale Steuerplattform und eine Projektionsvorrichtung. Die zentrale Steuerplattform erzeugt ein Abfolgesignal gemäß einer selbst definierten Einstellung. Die Projektionsvorrichtung ist mit der zentralen Steuerplattform gekoppelt und enthält eine Leistungsschaltung, eine erste Verarbeitungsschaltung und ein Bilderzeugungsmodul. Die Leistungsschaltung leitet das Abfolgesignal durch ein Energiespeicherelement, um eine Stromversorgung zu erzeugen. Die erste Verarbeitungsschaltung führt einen Vorgang auf der Grundlage der Stromversorgung durch, um ein Decodierungsergebnis gemäß dem Abfolgesignal zu erzeugen. Das Bilderzeugungsmodul erhält Bildinformationen gemäß dem Decodierungsergebnis und erzeugt ein Anzeigebild gemäß den Bildinformationen.
Patent DE-102022109848-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: ANDREASCH WOLFGANG
IPC: B23K26/03
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laserbearbeitungskopf und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks. Eine Aufgabe der Erfindung ist, einen Laserbearbeitungskopf und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bereitzustellen, mit welchem eine Vielzahl von Bearbeitungsmöglichkeiten von Werkstücken erzielt wird. Hierzu vorgesehen Laserbearbeitungskopf zum Bearbeiten eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls, umfassend wenigstens eine Scanvorrichtung zum Ablenken des Laserstrahls und wenigstens einen Kollimator zum Kollimieren des Laserstrahls, wobei der wenigstens eine Kollimator im Betrieb entlang der Ausbreitungsrichtung des Laserstrahls beweglich ist, womit ein Durchmesser D des am Werkstück auftreffenden Laserstrahls veränderbar ist.
Patent DE-102022113420-A1 (DE)
Title: Papierstauerfassung
Inventor: BALDIG KLAUS
IPC: B41J15/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Papierstauerfassung in Thermodruckern (2), insbesondere in Fahrkartendruckern, mit den Schritten:
 (S100) Versehen eines Druckerzeugnisses (4) mit einem Aufdruck (6) durch einen Druckkopf (16) des Thermodruckers (2),
 (S200) Fördern des mit dem Aufdruck (6) versehenen Druckerzeugnisses (4) zu einer Sensor-Baugruppe (8) des Thermodruckers (2),
 (S300) Bestrahlen des Aufdrucks (6) mit UV-Licht einer UV-Lichtquelle (10a, 10b) der Sensor-Baugruppe (8),
 (S400) Empfangen von reflektiertem UV-Licht von dem bestrahlten Aufdruck (6) mit einem UV-Sensor (12) der Sensor-Baugruppe (8), und
 (S500) Auswerten des von dem UV-Sensor (12) bereitgestellten Sensorsignals (SS) auf eine Förderbewegung (FB) des Druckerzeugnisses (4) hin.
Patent DE-102022115268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Flash-LiDAR-Systems für ein Fahrzeug, Flash- LiDAR-System und Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT HANSJOERG
IPC: G01S17/931
Filed: 2022-06-20
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Flash-LiDAR-Systems für ein Fahrzeug nach einer indirekten Time-of-Flight Methode, ein Flash-LiDAR-System und ein Fahrzeug beschrieben. Bei dem Verfahren wird wenigstens ein amplitudenmoduliertes Sendelichtsignal mit wenigstens einer Sendeeinrichtung des Flash-LiDAR-Systems (12) in wenigstens einen Überwachungsbereich gesendet. Aus dem wenigstens einen Überwachungsbereich kommendes Licht wird mit wenigstens einem Teil der Empfangsbereiche einer Empfangsmatrix einer Empfangseinrichtung des Flash-LiDAR-Systems empfangen und in Empfangsgrößen (A0,k, A1,k, A2,k, A3,k) umgewandelt. Die Empfangsgrößen (A0,k, A1,k, A2,k, A3,k) sind den Empfangsbereichen jeweils zuordenbar, charakterisieren jeweils eine Menge des mit dem entsprechenden Empfangsbereich empfangenen Lichts und sind mit einer Prozessoreinrichtung des Flash-LiDAR-Systems verarbeitbar. Etwaige Streulichteffekte auf wenigstens einen Teil der Empfangsbereiche werden mit wenigstens einer Korrekturfunktion (42) korrigiert. Das aus dem wenigstens einen Überwachungsbereich kommende Licht wird mit den Empfangsbereichen während wenigstens zwei Aufnahmezeitbereichen in jeweilige Empfangsgrößen in Form von Phasengrößen (A0,k, A1,k, A2,k, A3,k) umgewandelt. Wenigstens zwei der Aufnahmezeitbereiche werden bezogen auf eine Modulationsperiode des wenigstens einen Sendelichtsignals phasenverschoben gestartet. Für wenigstens einen Teil der Phasengrößen (A0,k, A1,k, A2,k, A3,k) werden unter Verwendung der wenigstens einen Korrekturfunktion (42) korrigierte End-Phasengrößen ermittelt.
Patent DE-102022116526-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen eines mediums, sensor und mobiler schüttgutbehälter
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/284
Filed: 2022-07-01
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Mediums (12), insbesondere eines Schüttguts, in einem Behälter (11), umfassend:- Bereitstellen einer Sensoreinheit (10) mit wenigstens einem Sensor zur Bestimmung des Mediums (12);- Aussenden eines Messsignals (13) und anschließendes Detektieren der von einer Oberfläche des Mediums (12) reflektierten Echoamplitude (14) des Messsignals (13) durch den Sensor;- Vergleichen der detektierten Echoamplitude (14) mit einer Datenbank, welche charakteristische Echoamplituden verschiedener Medien (12) umfasst; und- Ermitteln der Art des Mediums (12) anhand der charakteristischen Echoamplitude.
Patent DE-102022117421-A1 (DE)
Title: Schleuse für eine Anlage zum Herstellen und/oder Behandeln von Behältern und Anlage umfassend die Schleuse
Inventor: BAUMGARTNER KLAUS
IPC: B67C3/24
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleuse (10) für eine Anlage (80) zum Herstellen und/oder Behandeln von Behältern (12), umfassend eine Kammer (14) mit einer ersten Wand (16), eine erste Durchtrittsöffnung (18) für Behälter, die in der ersten Wand (16) angeordnet ist, und ein erstes Schott (20) zum Verschließen der ersten Durchtrittsöffnung (18), wobei die Schleuse (10) in der Kammer (14) eine erste Achse (22) aufweist, wobei das erste Schott (20) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung um die erste Achse (22) schwenkbar gelagert ist, wobei das erste Schott (20) in der ersten Stellung die erste Durchtrittsöffnung (18) blockiert und in der zweiten Stellung die erste Durchtrittsöffnung (18) freigibt. Mit der Erfindung wird eine Schleuse (10) bereitgestellt, die eine vereinfachte Handhabung aufweist sowie einfach zu reinigen und kostengünstig ist.
Patent DE-102022118500-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit integriertem Winkelmesssystem
Inventor: FLEISCHHAUER ROLF
IPC: F16C19/52
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein um eine axial verlaufende Rotationsachse 50 angeordnetes Axial-Radial-Wälzlager 1, umfassend einen Außenring 2 und einen Innenring 3 mit Radiallaufbahnen 13, 14 und Axiallaufbahnen 6, 7, auf denen in separaten Wälzkörperreihen 8, 15 jeweils Radialwälzkörper 16 und Axialwälzkörper 9 abwälzen. Der Außenring 2 weist eine Durchgangsbohrung 30 auf, in welche eine Messeinrichtung 40 integriert ist, die mit einem Messmittel 41 kommunizieren kann.
Patent DE-102022123463-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieseitenstruktur
Inventor: KIM KEON WOO
IPC: B62D25/04
Filed: 2022-09-14
Abstract: Fahrzeugkarosserieseitenstruktur, aufweisend eine Frontsäule (12), die hinter einem Vorderrad (5) angeordnet ist, wobei die Frontsäule (12) eine Schrägfläche (15) aufweist, die von einem unteren Abschnitt der Frontsäule (12) in Richtung zu einer Innenseite eines Fahrzeuges diagonal geneigt ist, wobei die Schrägfläche (15) zu dem Vorderrad (5) in einer Längsrichtung des Fahrzeuges ausgerichtet ist, und einen Seitenlängsträger (13), der mit dem unteren Abschnitt der Frontsäule (12) verbunden ist.
Patent DE-102022127771-A1 (DE)
Title: Integrierter Halteclip mit Mutter
Inventor: RENZO JOSHUA LEONARD
IPC: F16B37/02
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein Halteclip umfasst einen ersten Cliparm, der eine Befestigungsbohrung definiert und mindestens einen Haltefinger umfasst, der sich in die Befestigungsbohrung erstreckt. Der Halteclip umfasst auch einen zweiten Cliparm, der von dem ersten Cliparm beabstandet ist. Der zweite Cliparm umfasst eine Mutter mit einer Bohrung, die koaxial mit der Befestigungsbohrung ausgerichtet ist und zur Aufnahme eines Befestigungselements konfiguriert ist.
Patent DE-102022204075-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Vielzahl parallelgeschalteter Halbleiterschalter
Inventor: SCHOBER MARC
IPC: G01R31/26
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung einer Vielzahl parallelgeschalteter Halbleiterschalter (10). Das Verfahren sieht vor, die Vielzahl von Halbleiterschaltern (10) mit einem Heizpuls zu beaufschlagen, bei dem ein vordefinierter Laststrom für einen vordefinierten Zeitraum fließt, um eine vordefinierte Temperaturänderung der Halbleiterschalter (10) zu erreichen, wobei eine Größe eines zu überwachenden Halbleiterschalters (10`) aus der Vielzahl von Halbleiterschaltern (10) sowohl vor als auch nach dem Beaufschlagen mit dem Heizpuls erfasst wird, und wobei ein Ermitteln eines Zustandes des zu überwachenden Halbleiterschalters (10`) und/oder einer Aufbau- und Verbindungstechnik, die mit dem zu überwachenden Halbleiterschalter korrespondiert, auf Basis einer Abweichung der Änderung der wenigstens einen Größe von einem vordefinierten Referenzwert erfolgt. Das Verfahren ermöglicht insbesondere eine Messung einzelner zu überwachender Halbleiterschalter (10`) aus der Vielzahl von Halbleiterschaltern (10).