baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19920112-B4 (DE)
Title: Brenner
Inventor: LIERE-NETHELER WERNER
IPC: F23D14/48
Filed: 1999-05-03
Granted: 2008-08-21
Abstract: Brenner
für einen
fluidförmigen
oder fluidisierbaren Brennstoff, insbesondere für Brenngas, mit  – einem
Gehäuse
(1),  – einem
in dem Gehäuse
angeordneten Brennerkopf (5), wobei das Gehäuse stromauf des Brennerkopfes
einen Luftkanal (7) bildet, der an eine Luftleitung (12) angeschlossen
ist, und  – einer
dem Brennerkopf (5) zugeordneten Brennstoffdüse (8), die über ein
Brennstoffrohr (10) an eine Brennstoffleitung (9) angeschlossen
ist,  – einer,
durch das Brennstoffrohr (10) und die Brennstoffdüse (8) verschieblich
hindurch geführte
Brennstofflanze (16)  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Brennstofflanze (16) ein Dichtelement (18) trägt, das bei vorgeschobener
Brennstofflanze (16) die Brennstoffzufuhr zur Brennstoffdüse (8) zumindest
drosselt, und dass die Brennstofflanze (16) stromauf des Dichtelements (18)
mindestens eine radiale Öffnung
(19) aufweist, die bei vorgeschobener Brennstofflanze (16) die Verbindung
zum Brennstoffrohr (10) herstellt.
Patent DE-19921224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines endlos umlaufenden Gurts
Inventor: HARTLIEF FRANZ-JOSEF
IPC: B65G43/02
Filed: 1999-05-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines endlos umlaufenden Fördergurtes
mit Stahlseilzugträgern oder
mit metallenen Einlagen, zumindest im Bereich einer Verbindungsstelle,
unter Verwendung wenigstens eines den Gurtverlauf abtastenden Metalldetektors,
mit welchem fortlaufend ein von dem Gurt erzeugtes Messsignal über dessen
gesamte Länge
erfasst wird, und unter Verwendung wenigstens einer Einrichtung
zur Aufbereitung und/oder Auswertung des erfassten Messsignals,
wobei wenigstens eine Abtastung des leeren Gurtes über dessen gesamte
Länge zur
Erfassung eines Referenzsignals erfolgt, das als gurtspezifisches
Signal gespeichert wird und wobei ein fortlaufender Vergleich des
Referenzsignals mit dem Messsignal erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass bei wenigstens einer ersten Abtastung des leeren Fördergurtes
das gurtspezifische Referenzsignal über die gesamte Länge des
Gurtes abgetastet und aufgezeichnet wird und dass das Signal getrennt
nach Größe der Amplitude,
nach Signalverlauf und Lagezuordnung im Gurt ausgewertet wird, sodass
eine Lageveränderung
oder Beschädigung der
Stahlseilzugträger
innerhalb des Gurtes erkennbar sind.
Patent DE-19921786-B4 (DE)
Title: Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz mit Speicherung der Längseinstellung und Sitz, der eine solche Gleitschiene umfaßt
Inventor: SECHET ANGE
IPC: B60N2/08
Filed: 1999-05-11
Granted: 2009-09-03
Abstract: Gleitschiene für Kraftfahrzeugsitz, die umfaßt:  – ein unbewegliches Profil (6), das vorgesehen ist, fest mit dem Fahrzeug verbunden zu werden,  – ein bewegliches Profil (7), das entlang dem unbeweglichen Profil (6) gleitend montiert und dazu vorgesehen ist, fest mit dem Sitz verbunden zu werden, um eine Bewegung dieses Sitzes in einer sogenannten Längsrichtung nach vorne und nach hinten zu erlauben, wobei zumindest das unbewegliche Profil (6) einen U-förmigen Querschnitt mit einem Mittelteil (10) und zwei Seitenarmen (11) aufweist, wobei die beiden Profile (6, 7) einen Innenraum bilden und die beiden Seitenarme (11) des unbeweglichen Profils (6) zueinander hin umgebogen sind und in einer Rückwärtskrümmung (12) in Form eines zum Inneren des unbeweglichen Profils (6) und nach unten gewandten Hakens enden, und wobei das bewegliche Profil (7) längs zwischen den beiden Seitenarmen (11) des unbeweglichen Profils (6) gleitet,  – einen Gleitschienenriegel (20), der zwischen einerseits einer verriegelten Position,...
Patent DE-19925395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Computertomographie(CT)-Gerätes
Inventor: GUENDEL LUTZ
IPC: A61B6/03
Filed: 1999-06-02
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Computertomographie(CT)-Geräts,
welches eine um eine Systemachse verlagerbare, Röntgenstrahlenquelle, ein ein
flächenhaftes
Array von in wenigstens im wesentlichen quer zur Richtung der Systemachse
verlaufenden Zeilen und in Spalten angeordneten Detektorelementen
umfassendes Detektorsystem zur Aufnahme der von der Röntgenstrahlenquelle
ausgehenden Röntgenstrahlung
und eine Lagerungsvorrichtung für
ein Untersuchungsobjekt aufweist, wobei die Röntgenstrahlenquelle zur Durchführung einer Volumenabtastung
des Untersuchungsobjekts um die Systemachse verlagert wird und wobei
die Erzeugung eines Röntgenschattenbildes
sowie wenigstens eines Schnittbildes des Untersuchungsobjekts mittels
folgender Verfahrensschritte erfolgt:  a) Durchführung einer
Volumenabtastung,  b) Extraktion der zu einer gewünschten
Projektionsrichtung gehörigen
Daten aus von mehreren Zeilen des Detektorsystems bei der Volumenabtastung
gelieferten Daten,  c) Rekonstruktion des Röntgenschattenbildes auf Basis
der extrahierten Daten, und d) Rekonstruktion des Schnittbildes
auf Basis der bei der Volumenabtastung gewonnenen Daten,  wobei
für die
Rekonstruktion des Schnittbildes die Daten mehrerer Zeilen des Detektorsystems
zusammengefasst werden und die Extraktion der Daten...
Patent DE-19938699-B4 (DE)
Title: Feststeller zum Feststellen relativ zueinander beweglicher Objekte
Inventor: KOCH KLAUS
IPC: F16F9/34
Filed: 1999-08-14
Granted: 2010-09-09
Abstract: Feststeller, umfassend einen mit einem Arbeitsmedium gefüllten Zylinder, der von einem Kolben in zwei Arbeitsräume unterteilt wird, wobei zwischen den Arbeitsräumen mindestens eine Strömungsverbindung vorliegt, die von einem ersten und einem zweiten Ventil angesteuert wird, wobei das zweite Ventil erst dann öffnen kann, wenn das erste Ventil geöffnet ist, wobei die beiden Ventile (15; 27) parallel geschaltet sind, und das aus dem ersten Ventil (15) austretende Arbeitsmedium das zweite Ventil (27) in die Öffnungsstellung bewegt und das zweite Ventil (27) von einem Druck in einem Bypass (29) zum ersten Ventil (15) in der Öffnungsstellung unabhängig von der Schaltstellung des ersten Ventils (15) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventilstößel (41) eines der beiden Ventile (15; 27) in Wirkverbindung mit einer Öffnungseinrichtung (39) steht, wobei die Öffnungseinrichtung (39) unabhängig von den Druckverhältnissen des Arbeitsmediums an den beiden Ventilen (15; 27) angesteuert wird und eine Halteeinrichtung (43) umfaßt, die bei einer Verschiebebewegung...
Patent DE-19947529-B4 (DE)
Title: Inkrementelle Codiervorrichtung mit einer Druckknopffunktion
Inventor: LE TOUMELIN REMI
IPC: G01D5/347
Filed: 1999-10-02
Granted: 2008-04-10
Abstract: Inkrementelle
optische Codiervorrichtung, mit einem Bedienknopf (1), der drehbar
um eine Achse X an der Frontplatte (3) eines Schaltkastens (4) gelagert ist,
eine fest mit dem Bedienknopf (1) verbundene Welle (13), eine an
der Welle (13) angebrachte Abdeckung (20), die eine mit der Drehachse
X koaxiale Umfangseinfassung (22) aufweist, in die Ausnehmungen
(40) abwechselnd mit lichtundurchlässigen Teilen (41) eingearbeitet
sind, zwei optische Gabeln (42, 43), die übergreifend auf der Durchlaufbahn
der Ausnehmungen (40) angeordnet und winklig so versetzt sind, dass
um ± π/2 entsprechend
der Drehrichtung des Bedienknopfes (1) phasenverschobene elektrische
Signale (S1, S2) geliefert werden, Mittel zur Verarbeitung der elektrischen
Signale (S1, S2), um den Drehwinkel und die Drehrichtung des besagten
Bedienknopfes (1) in Erfahrung zu bringen, und Mittel zur Drehvorpositionierung des
Bedienknopfes (1), wobei sich die Umfangseinfassung (22) zum Bedienknopf
(1) hin erstreckt, und der Bedienknopf (1) außerdem an der Frontplatte (3)
so gelagert ist, dass er sich...
Patent AU-2010101269-B4 (AU)
Title: Dual function houseboat/caravan
Inventor: MICHAEL FREEMAN PAUL
IPC: B63B38/00
Filed: 2010-11-17
Granted: 2011-09-01
Abstract: -10 A trailer-able house boat, provided with a folding rear deck to reduce the overall length of the house boat when being transported. 5 A house boat whose primary propulsion is by electric motor driven propellers and provided with power sourced from solar electric collector panels, with steering being achieved by varying the power and/or motor direction to one motor, while the other remains unchanged.
Patent AU-2014100505-B4 (AU)
Title: Parallel runtime execution on multiple processors
Inventor: MUNSHI AAFTAB
IPC: G06F9/50
Filed: 2014-05-15
Granted: 2014-08-14
Abstract: Abstract A method and an apparatus that schedule a plurality of executables in a schedule queue for execution in one or more physical compute devices such as CPUs or GPUs concurrently are described. One or more executables are compiled online from a source having an existing executable for a type of physical compute devices different from the one or more physical compute devices. Dependency relations among elements corresponding to scheduled executables are determined to select an executable to be executed by a plurality of threads concurrently in more than one of the physical compute devices. A thread initialized for executing an executable in a GPU of the physical compute devices are initialized for execution in another CPU of the physical compute devices if the GPU is busy with graphics processing threads. Sources and existing executables for an API function are stored in an API library to execute a plurality of executables in a plurality of physical compute devices, including the existing executables and online compiled executables from the sources.
Patent AU-2020101166-B4 (AU)
Title: A marine pile joiner
Inventor: JEBBINK DANIEL
IPC: E02D5/64
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-04-01
Abstract: The present invention relates to a marine pile joiner. The joiner includes a protective 
layer, and a structural layer adjacent the protective layer. Preferably, the joiner is 
received within a pair of marine piles. The joiner may have a fillet or taper at one or both 
ends.
Patent DE-102004016270-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit wenigstens einem Reinigungsbereich, vorzugsweise Geschirrspülmaschine
Inventor: BOESCHE JUERGEN
IPC: A47L15/00
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Reinigungsvorrichtung
mit wenigstens einem Reinigungsbereich, vorzugsweise Geschirrspülmaschine
mit einem Spülraum,
umfassend einen drehzahlgeregelten Antrieb für eine Pumpe für ein in
den Reinigungsbereich einzubringendes Reinigungsmittel, vorzugsweise
für Wasser,
das im Umlauf durch zumindest ein Filter geführt ist, wobei der Drehzahlregelung
des Antriebes (7) zumindest eine Überwachungseinrichtung zur
Feststellung der Drehzahl der Pumpe (6) und/oder der Stromaufnahme des
Antriebes zugeordnet ist und dass die Überwachungseinrichtung mit
der Drehzahlregelung derart verknüpft ist, dass bei Feststellung
einer Filterverstopfung die Drehzahl kurzzeitig über die normale Drehzahl erhöht wird,
so dass der Förderungsdruck
des Reinigungsmittels impulsartig erhöht wird und die Durchspülung des
Filters dabei in oder entgegengesetzt der gewöhnlichen Durchströmungsrichtung
des Filters erfolgen kann.
Patent DE-102004032713-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Ständer für ein Fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62H3/10
Filed: 2004-07-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Zusammenklappbarer
Ständer
für ein Fahrrad
(60), mit:  einer Haltevorrichtung (90) zum Halten des Fahrrades
(60) an einem nach unten geneigten Rohr (62) des Fahrrades (60),  einer
Stützvorrichtung
(80) zum Abstützen
des Fahrrades (60) auf dem Boden, wobei die Stützvorrichtung (80) ein längliches
Stützelement
(81, 82) und zwei Beine (54) aufweist, welche bei auf dem Ständer aufgestelltem
Fahrrad (60) gemeinsam mit dem Vorderrad (64) des Fahrrades (60)
eine Dreipunktabstützung
für das
Fahrrad (60) bilden, wobei die zwei Beine (54) jeweils mit ihrem
einen Ende mit einem ersten Ende des Stützelements (81, 82) derart schwenkbar
verbunden sind, dass diese mit dem Stützelement (81, 82) zusammenklappbar
sind,  einem ersten Abstützelement
(85), das fest mit dem Stützelement
(81, 82) an einem zweiten Ende des Stützelements (81, 82) verbunden
ist, und einem zweiten Abstützelement
(91), das Bestandteil der Haltevorrichtung (90) ist, wobei die Haltevorrichtung
(90) und das Stützelement
(81, 82) zwischen dem...
Patent DE-102004046000-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit einem Lage- und Orientierungssystem
Inventor: HAID MARKUS PROF
IPC: G07C3/08
Filed: 2004-09-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es wird ein Elektrowerkzeug angegeben, das ein Lage- und Orientierungserfassungssystem mit einer Datenverarbeitungseinheit und mindestens einem Beschleunigungssensor und/oder Drehratensensor aufweist, das mindestens zur Drehratenerfassung, zur Drehratenüberwachung, zur Bestimmung einer Vibrationsdosis, zur Positionserfassung, zur Positionsüberwachung, zur Diebstahlssicherung, zur Drehwinkelerfassung, zur Drehwinkelüberwachung, zur Neigungsmessung, zum Ein- und/oder Ausschalten des Werkzeugs, oder zum Freigeben einer zeitabhängigen Benutzung verwendet wird.
Patent DE-102004047815-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gezielten Steuern von Werbung und System dafür
Inventor: LAMSFUS RENE KLAUS
IPC: G06Q30/00
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
(10) zum Steuern von Werbung in einem Informationsnetzwerk (WWW), über das mehrere
Nutzer (U, U') Zugriff auf Informationen haben, mit folgenden Schritten:  – jedem
Nutzer (U) wird eine Nutzer-Identität (ID) zugeordnet (Schritt
11);  – für jeden
Nutzer (U) werden erste Daten (D1) erfasst, die Angaben über sein
Zugriffsverhalten auf die Informationen enthalten (Schritt 12);  – für den jeweiligen
Nutzer (U) werden zweite Daten (D2) erfasst, die Angaben über sein
Interesse an der Art von Informationen enthalten (Schritt 13);  – die ersten
und/oder zweiten Daten (D1, D2) werden durch dritte Daten (D3) ergänzt, die
Angaben über
die Person des jeweiligen Nutzers (U) enthalten (Schritt 14); und  – aus den
Daten (D1, D2, D3) werden für
den jeweiligen Nutzer (U) Steuerungsdaten (D*) extrahiert (Schritt
15) und an eine Steuervorrichtung (120) zur Steuerung der Werbung übermittelt
(Schritt 16);  wobei zumindest die für jeden Nutzer (U) extrahierten...
Patent DE-102004048416-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Begasen von Membranmodulen
Inventor: SCHAEFER STEFAN
IPC: B01D65/08
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Begasen von mehreren Membranmodulen einer im Tauchbetrieb arbeitenden Membranfilteranlage,  wobei
den Membranmodulen von einer gemeinsamen Quelle Luft oder ein Gas
zugeführt
wird, die an der Membranaußenseite
als Blasen in der zu reinigenden Flüssigkeit aufsteigt und  wobei
in den Zuführleitungen
zu den Membranmodulen Ventile angeordnet sind, die nach einem vorgegebenen Schema
betätigt
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass als Ventile Schaltventile verwendet
werden, die lediglich entweder die Öffnungs- oder Sperrstellung
einnehmen können
und so die Luftzufuhr zu einem zugeordneten Membranmodul freigeben oder
sperren,  dass in einem ersten Verfahrensschrift das einem ersten Membranmodul
zugeordnete Schaltventil geöffnet
ist, während
die Schaltventile aller weiteren Membranmodule geschlossen sind,
so dass eine Begasung des ersten Membranmoduls erfolgt,  dass
zu Beginn eines zweiten Verfahrensschrittes zusätzlich das einem zweiten Membranmodul
zugeordnete Schaltventil geöffnet
wird, so dass sich zwei Teilluftströme einstellen, mit denen das
erste und das zweite Membranmodul beaufschlagt werden,   dass
zu...
Patent DE-102004051652-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungshülle für flache Gegenstände
Inventor: SEIFFARTH STEFFEN
IPC: B65D85/57
Filed: 2004-10-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Aufbewahrungshülle für flache
Gegenstände,
wie Schriftgut oder elektronische Datenträger (42), mit einer vorderseitigen
und einer rückseitigen
Lage (12, 14) aus einer Kunststoffolie, welche mittels Nähten (22,
24, 30, 46, 54) miteinander verbunden sind und welche mindestens
eine erste und eine zweite Aufnahmetasche (32, 34) für die flachen
Gegenstände
begrenzen, wobei deckungsgleiche Falze (52) in beiden Folienlagen
(12, 14) zwischen der ersten Aufnahmetasche (32) und der zweiten Aufnahmetasche
(34) verlaufen, um die die zweite Aufnahmetasche (34) bis zum Aufliegen
auf der ersten Aufnahmetasche (32) umklappbar ist.
Patent DE-102005001915-B4 (DE)
Title: Motor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CUMMING BRIAN STANLEY
IPC: F02F1/18
Filed: 2005-01-14
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verbrennungsmotor (10) mit innerer Verbrennung, der wenigstens einen Zylinder (19) hat, in dem ein Kolben (22) gleitend gelagert ist, und dessen Zylinderwand (28) so hergestellt ist, dass die Zylinderwand (28) des wenigstens einen Motorzylinders (19) ein erstes Oberflächenmuster zum Zurückhalten eines Flüssigkeitsvolumens aufweist, und wenigstens ein vorbestimmter Bereich der jeweiligen Zylinderwand (28) mit einem anderen Oberflächenmuster versehen ist, dessen Flüssigkeitsspeicherkapazität im Vergleich mit der Flüssigkeitsspeicherkapazität des ersten Oberflächenmusters verringert ist, wobei der oder jeder vorbestimmte Bereich im jeweiligen Zylinder (19) an einer Stelle liegt, an der einer der von der Kraftstoffinjektordüse (24) gespritzten und vom Verbrennungsmotor (10) nicht verbrannten Kraftstoffstrahlen (26) auf die Zylinderwand (28) trifft.
Patent DE-102005007180-B4 (DE)
Inventor: CREMERS CARSTEN DR
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-02-14
Granted: 2011-11-17
Abstract: According to the invention, a fuel cell is operated at a working temperature of between 60° C. and 110° C. and thermally insulated from the exterior, the waste air from the cathode being cooled by a surplus of incoming air that is provided for the reaction. The supplied fuel is pre-heated during the exchange of heat. The fuel cell that is operated according to said method can be used in systems that are restricted by exposure to thermal stress and can be produced in a cost-effective manner.
Patent DE-102005031365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis und zur Anzeige der Position von Komponenten von Fahrzeugkupplungen
Inventor: ALGUEERA JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Nachweis und zum Anzeigen der Position von Komponenten von Fahrzeugkupplungen
(20, 40) mit einer Anzeigeeinrichtung (2), mit einer eigenen Spannungsquelle
(5) und mit Sensoreinrichtungen (3a-f), wobei die Anzeigeeinrichtung
(2) an der oder benachbart zur Fahrzeugkupplung (20, 40) anbringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Sensoreinrichtungen
(3a-f) vorgesehen sind, wovon mindestens eine Sensoreinrichtung
(3a-f) räumlich
entfernt von der Anzeigeeinrichtung (2) angeordnet ist, und die
mindestens zwei Sensoreinrichtungen (3a-f) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102005032507-B4 (DE)
Title: Ultrakondensator-Nutzlebensdauer-Vorhersage
Inventor: YURGIL JAMES R
IPC: H01M10/48
Filed: 2005-07-12
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln der erwarteten Nutzlebensdauer Y proj  eines
Ultrakondensators, der mindestens einen EIN-Zeitraum und mindestens
einen AUS-Zeitraum einer Dauer Δt
erlebt, unter Verwendung seiner gemessenen Spannung V(t) und gemessenen
Temperatur T(t), umfassend:  Speichern von Werten von V(t) =
V 0 , T(t) = T 0  am
Beginn des mindestens einen AUS-Zeitraums und V(t) = V f ,
T(t) = T f  am Ende des mindestens einen AUS-Zeitraums;  Abtasten
und Speichern der Werte V(t), T(t) während des mindestens einen
EIN-Zeitraums bei den Zeitpunkten n'·t s , wobei
t s  ein vorgegebenes Zeitintervall ist und
n' = 1, 2, 3, ...N p  und N p  > 0 gilt und N = ΣN p , mit p = Anzahl der EIN-Zeiträume;  Ermitteln
von Y proj  auf Basis der gespeicherten Werte
für V(t),
T(t) durch Auswerten von Gleichungen der folgenden Form:  Y proj  = (Nt s  + ΣΔt)/{Σ[t s /Y(V(n·t s ), T(n·t s ))] + ΣΔt/Y off } und   Y off  = {–[a(T f  – To)
+ b(V f  – Vo)]·ln(10)}/[1/Y f  – 1/Yo]
und     Yo = 10 (aTo+bVo+c)  und Y(V, T)...
Patent DE-102005052104-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches System und Verfahren zur Regelung eines von einem hydrodynamischen Drehzahl-/Drehmomentwandler abgebbaren Momentes
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: F16H61/60
Filed: 2005-10-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehzahl-/Drehmomentwandler DOLLAR A - mit einem mit einem Antrieb koppelbaren Pumpenrad, einem Turbinenrad und mindestens einem Leitrad; DOLLAR A - das Leitrad ist zumindest über einen Teil des nutzbaren Betriebsbereiches des hydrodynamischen Drehzahl-/Drehmomentwandlers an einem ortsfesten Element abgestützt, wobei das Leitrad in den Betriebsbereichen mit dem ortsfesten Element über eine Verbindungseinrichtung verbunden ist; DOLLAR A - mit einer Einrichtung zur Erfassung einer das übertragbare Moment wenigstens mittelbar charakterisierenden Größe. DOLLAR A Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: DOLLAR A - die Einrichtung zur Erfassung einer das übertragbare Moment wenigstens mittelbar charakterisierenden Größe ist als Einrichtung zur Erfassung des Stützmomentes M¶Stütz¶ des Leitrades ausgeführt; DOLLAR A - die Einrichtung zur Erfassung des Stützmomentes M¶Stütz-ist¶ ist in der Verbindungseinrichtung zwischen dem Leitrad und dem ortsfesten Element angeordnet.
Patent DE-102005056918-B4 (DE)
Title: Hinterachsaufhängung für Fahrzeuge
Inventor: LEE KYONG-SUP
IPC: B60G9/02
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: Hinterachsaufhängung für Fahrzeuge,
aufweisend:  • eine
Mehrzahl von linken und eine Mehrzahl von rechten in Fahrzeug-Längsachse
gesehen vor und hinter einem Achsengehäuse (3) angeordneten Luftfedern
(7), die jeweils eine Luftkammer (71) aufweisen;  • Ausgleichsventile
(19), von denen eines mit den linken Luftfedern (7) verbunden ist,
und von denen ein anderes mit den rechten Luftfedern (7) verbunden
ist;  • ein
Paar von Anschlagelementen (17), angebracht jeweils an einem Längsträger (1)
an einer Position direkt über
dem Achsengehäuse
(3);  • untere
Längslenker
(23), die jeweils mit einem ersten Ende an jeweils einem Achsenträger (5)
mittels einer Buchse (23a), und mit ihrem zweiten Ende durch einen
Halter (25) und eine Buchse (23b) an den Fahrzeugkörper angekoppelt
sind, wobei die fahrzeugkörperseitige
Buchse (23b) sich horizontal durch den unteren Längslenker (23) hindurch erstreckt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  • die
Luftfedern (7) mittels einer oberen Platte (71a) an einem vorderen...
Patent DE-102006000010-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit verkleinertem Aufbau
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: F04B53/10
Filed: 2006-01-16
Granted: 2020-08-20
Abstract: Hochdruckpumpe, die Folgendes aufweist:ein Einlasselement (530);ein Gehäusekörper (512), das eine Einlasskammer (5110) zum Einleiten von Kraftstoff aus dem Einlasselement (530) und eine Pumpenkammer (5120) zum Einleiten von Kraftstoff aus der Einlasskammer (5110) hat;ein Auslasselement (560) zum Ausstoßen von in der Pumpenkammer (5120) mit Druck beaufschlagtem Kraftstoff;einen Kolben (520), der in dem Gehäusekörper (512) zum Druckbeaufschlagen von Kraftstoff, der in die Pumpenkammer (5120) eingeleitet wurde, hin- und herbewegbar ist;ein Steuerventil (540) zum Steuern einer Menge des ausgestoßenen Kraftstoffs, wobei das Steuerventil (540) ein Ventilelement (542) zum Trennen der Einlasskammer (5110) von der Pumpenkammer (5120) und zum Verbinden der Einlasskammer (5110) mit der Pumpenkammer (5120), und einen Spulenabschnitt (556) zum Erzeugen einer magnetischen Anziehungskraft zum Bewegen des Ventilelements (542) aufweist;ein Ablassventil (570) zum Steuern des Kraftstoffdrucks auf einer stromabwärtigen Seite des Auslasselements (560) und zum Ausstoßen von Kraftstoff in die Einlasskammer (5110), das in dem Gehäusekörper (512) untergebracht ist; undeinen Zylinder (514), der eine gleitbare Fläche definiert, die mit Bezug auf den Kolben (520) gleitbar ist, wobeidie Öffnungsrichtung des Ablassventils (570) und die Mittelachse (P) des Kolbens (520) parallel zueinander sind,das Ablassventil (570) in einer senkrechten Richtung fern von dem Kolben (520) ist, die senkrecht zur Mittelachse (P) des Kolbens (520) ist, unddas Ablassventil (570) die gleitbare Fläche des Zylinders (514) überlappt, betrachtet in einer anderen Richtung, die senkrecht zur Mittelachse (P) des Kolbens (520) ist.