baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005581-U1 (DE)
Title: Lichtmodul eines Aussenspiegels eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q1/02
Filed: 2008-04-22
Abstract: Lichtmodul
(2) für einen Fahrzeugaußenspiegel, das in den
Hüllkörper (1) des Spiegels eingefügt
werden kann und Folgendes umfasst:  eine Lichtquelle (8) mit
deren Fassung (9),  ein Gehäuse (6), das mit einer Öffnung
ausgestattet ist, und  ein transparentes Element (7), das die Öffnung
abdeckt und durch das das Licht der Lichtquelle (8) projiziert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) über einen Fortsatz
(10) verfügt; der Fortsatz (10) umfasst eine Aufnahme zur
Ankopplung der die Lichtquelle (8) tragenden Fassung (9); der Fortsatz
(10) umfasst ferner mechanische Befestigungsmittel (11, 12), über
die das Lichtmodul (2) an dem Hüllkörper (1) befestigt
werden kann; die mechanischen Befestigungsmittel (11, 12) befinden
sich derart hinter der Fassung (9), dass sie lediglich nach der
Demontage der Fassung (9) aus der Aufnahme zugänglich sind.
Patent DE-202008007229-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: A61F5/00
Filed: 2008-05-29
Abstract: Stützvorrichtung
(1) für
Unterarm (2) und/oder Handgelenk (3) einer Person beim Bedienen
einer Computermaus und/oder einer Tastatur (4) oder dergleichen,
mit einer Manschette (5) zum Befestigen der Stützvorrichtung (1) am Unterarm
(2) und gegebenenfalls zur Stabilisierung des Handgelenks (3) und
mit einem Stützkörper (6)
an einer Außenseite
der Manschette (5) zum Auflegen auf einen Untergrund und zur Abstützung des
Unterarms (2) beim Bedienen der Computermaus und/oder der Tastatur
(4), wobei die Formgebung und/oder die Materialbeschaffenheit des
Stützkörpers (6)
eine freie Kippbarkeit des Unterarms (2) beim Auflegen auf einen
Untergrund zumindest um die Längsachse
des Unterarms (2) ermöglicht.
Patent DE-202008013194-U1 (DE)
Title: Mobiles und tragbares Multimedia-Endgerät
IPC: H04L29/12
Filed: 2008-10-02
Abstract: Mobiles
und tragbares Multimedia-Endgerät,
dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:  – eine Stromversorgung, die
zumindest einen der folgenden Bauteile besitzt: Batterie, Netzgerät und Bordadapter,  – einen
Speicher,  – eine
Zentraleinheit, die mit der Stromversorgung und dem Speicher verbunden
ist,  – eine
Kommunikationseinheit, die in Verbindung mit der Zentraleinheit
steht und mit wenigstens zwei der nachfolgend genannten Netze kommunizieren
kann: Digitalfernsehnetz, GPRS-Netz, Bluetooth-Netz, Internet, GPS-Netz und
Audiorundfunknetz,  – eine
Ausgabeeinheit, die einen Audiocodec und einen Videocodec umfasst
und mit der Zentraleinheit verbunden ist, und  – eine Eingabeeinheit,
die ebenfalls in Verbindung mit der Zentraleinheit steht.
Patent DE-202008016622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Längen- und/oder Lastausgleich zwischen mindestens zwei Tragmitteln
IPC: A47L3/02
Filed: 2008-12-17
Abstract: Vorrichtung
zum Längen- und/oder Lastausgleich zwischen mindestens
zwei Tragmitteln (1), an denen eine gemeinsame Last aufgehängt
ist, umfassend jeweils ein Tragmittel-Befestigungselement (3, 4)
für jedes Tragmittel (1) und eine mit den Tragmittel-Befestigungselementen
(3, 4) kräfteübertragend verbundene Halterung
(2), wobei zwischen jedem Tragmittel-Befestigungselement (3, 4)
und der Halterung (2) ein längenveränderliches
Ausgleichselement (4, 5, 7) zum Längen- und/oder Lastausgleich
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichselemente
durch Kolben-Zylinder-Einheiten (5) gebildet sind, deren jeweilige
Druckkammern (12) druckausgleichend untereinander verbunden sind.
Patent DE-202009001354-U1 (DE)
Title: Handgriffgebilde für einen Saugzusatz
IPC: A47L9/32
Filed: 2009-02-04
Abstract: Saugzusatz
für einen
Staubsauger, mit einer Saugdüse
und einem Rohrgebilde, das an der Saugdüse befestigt ist und einen
Durchgang in Verbindung mit dem Inneren der Saugdüse definiert,
und einem ersten Handgriff, der sich vom Rohrgebilde aus erstreckt,
um einen von dem Rohrgebilde getrennten, ersten Handgriffabschnitt
zu bilden, wobei der Saugzusatz weiterhin einen zweiten Handgriff
umfasst, der sich vom Rohrgebilde aus zwischen dem ersten Handgriff
und der Saugdüse
erstreckt, um einen von dem Rohrgebilde getrennten, zweiten Handgriffabschnitt
zu bilden, wobei der erste und der zweite Handgriff so ausgestaltet
sind, dass ein Benutzer im Betrieb den Saugzusatz mit beiden Händen handhabt.
Patent DE-202009002073-U1 (DE)
Title: Auszugssystem und Haushaltsgerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2009-04-17
Abstract: Auszugssystem, insbesondere für Backöfen, mit einem Tragboden (3), der an gegenüberliegenden Seiten an einer Laufschiene (20) einer Auszugsführung (4) gehalten, ist, wobei eine Führungsschiene (22) der Auszugsführung (4) an einem Seitengitter (5) oder einer Seitenwand festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragboden (3) mindestens ein Rastmittel (8) vorgesehen ist, um in einer eingefahrenen und/oder ausgefahrenen Position der Auszugsführung (4) verrastet zu werden.
Patent DE-202009003115-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Möbelteils an einem Ofen
IPC: F24B1/04
Filed: 2009-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Möbelteils, insbesondere einer Ofenbank oder eines Regals, an einem Ofen, insbesondere einem Kachelofen, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelteil (1) mindestens einen Haltearm (3) aufweist, der durch eine Einführöffnung (4) in einer Wand (5) des Ofens (2) einführbar ist, wobei eine im Innenraum des Ofens (2) angeordnete Aufnahmehalterung (6) jeweils den Haltearm (3) trägt.
Patent DE-202009006984-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/12
Filed: 2009-05-08
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) wenigstens einer ersten Sitzschiene (5), die mit der Fahrzeugstruktur verbunden wird, und wenigstens einer zweiten Sitzschiene (8), die relativ zur ersten Sitzschiene (5) verschieblich und mit dieser verriegelbar ist, zur Einstellung der Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes,  b) einem Sitzrahmen (11), welcher wenigstens mittelbar an der zweiten Sitzschiene (8) angelenkt ist, und  c) einer Lehne (16), welche wenigstens mittelbar an der zweiten Sitzschiene (8) angelenkt ist,  d) wobei der Fahrzeugsitz (1) von wenigstens einer zum Sitzgebrauch geeigneten Gebrauchsstellung in eine Einstiegsstellung zum erleichterten Einstieg überführbar ist, indem die Lehne (16) nach vorne schwenkt, der Sitzrahmen (11) relativ zur zweiten Sitzschiene (8) schwenkt, und die Sitzschienen (5, 8) den Fahrzeugsitz (1) in eine vordere Sitzlängsposition bringen, und  e) wobei der Fahrzeugsitz (1) von der Einstiegsstellung in die Gebrauchsstellung überführbar ist, indem die Lehne (16) nach hinten schwenkt, der Sitzrahmen (11) relativ zur zweiten...
Patent DE-202009008734-U1 (DE)
Title: Befestigung sowohl der Pitchgabel und/oder des Green-Ballmarkers am Golfschuboberteil
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutzanspruch lautet:  – Befestigung der Golf-Pitchgabel und/oder des Golfball-Markers auf dem Golfschuh  – Integration der Befestigungen im Schuhdesign  – Nachrüstfähige Ausführung der Pitchgabel und Marker durch Druckknopftechnik in der Weise, dass jeder Reparaturschuhmacher diese leicht an ältere Schuhe anbringen kann.
Patent DE-202009014180-U1 (DE)
Title: Metallisches Substrat mit einer zum Aufbringen einer thermischen Spritzschicht geeigneten Oberfläche
IPC: B23P23/04
Filed: 2009-10-21
Abstract: Substrat mit einer Oberfläche, in die für das Aufbringen einer thermischen Spritzschicht durch Zerspanung Ausnehmungen eingebracht sind, die durch anschließende Umformung erzeugten Hinterschneidungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen derart verformt sind, dass sie einen Steg (4) mit einer Plateaufläche (4-1) aufweisen, der, ausgehend von ungefähr der Mitte (5) der Plateaufläche, zu einer Verbereiterung (6) umgeformt ist, die nach beiden Seiten dachförmige Auskragungen (6', 6'') bildet, die die dem Substrat zugewandten Hinterschneidungen (10) bilden.
Patent DE-202009014716-U1 (DE)
Title: Kopfriemen für Reitzäume
IPC: B68B1/04
Filed: 2009-10-30
Abstract: Kopfriemen für Reitzäume Dadurch gekennzeichnet, das der Kopfriemen von 2 Rahmen geführt ist
Patent DE-202009016293-U1 (DE)
Title: Pfostenverankerung System ZÜBLIN auf Ingenieurbauwerken mit Kugelscheiben/Kegelpfannensystem
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Befestigung der Pfosten 3 von Schutzwänden auf Betonbauwerken 1 oder Fundamenten, die folgende Merkmale aufweist:  – im Betonkörper 1 ist mindestens ein Ankerelement 5 vorgesehen, das entweder eingegossen, eingeklebt oder durchgeankert ist und an dem eine Fußplatte 4 des Pfostens 3 befestigt ist  – das Ankerelement 5 leitet die Last aus den Einwirkungen auf die Schutzwand in das Bauwerk 1 ein, wobei durch die Fußplatte 4 Gewindebolzen 8, 8' hindurchgeführt sind, welche mit dem Ankerelement 5 verbunden sind und die mittels eines Kegelpfannen-Kugelscheiben-Systems 9, 10 und einer Mutter 11 die Kraft zentrisch in das Verankerungselement 5 leiten  – die Verbindung ist mit einer definierten und hinsichtlich der – während der Lebensdauer des Bauwerkes – auftretenden Einwirkungen ermittelten Vorspannkraft festgelegt und mit einer Verlier-Sicherungsmutter 12 zusätzlich gesichert  – der freie Spannweg am Gewindebolzen 8, 8' ist mindestens zwischen Bolzen 8 und Vergussmasse 13 mit einer viskoelastischen Beschichtung...
Patent DE-202010007334-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplungsteil für eine Schlauchkupplung
IPC: F16L37/24
Filed: 2010-05-28
Abstract: Schlauchkupplungsteil (10) für eine Schlauchkupplung mit zwei Kupplungshälften, die durch relative Drehung gegeneinander um einen Kuppelweg von höchstens 180° eine Kupplungsendstellung einnehmen, mit einem ringförmigen Bund (16), auf dem axial hervorstehende, radial verlaufende Rippen (18, 20, 22, 20a, 22a) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Rippen (18, 20, 22, 20a, 22a) eine Ausbuchtung (24) in Umfangsrichtung aufweist.
Patent DE-202010008697-U1 (DE)
Title: Sockelaufbau eines LED-Leuchtrohrs
IPC: F21V19/04
Filed: 2010-10-01
Abstract: Sockelaufbau eines LED-Leuchtrohrs, aufweisend:  einen Hauptkörper (10);  zwei seitliche Körper (20), die auf den jeweiligen Seiten des Hauptkörpers (10) befinden, wobei eine Öffnung (21) unten auf dem seitlichen Körper (20) ausgebildet ist; und  zwei Klemmkörper (30), die jeweils in dem seitlichen Körper (20) aufgenommen sind, wobei ein axialer Kanal (31) in der Mitte des Klemmkörpers (30) ausgebildet ist, in dem eine Metall-Klemmscheibe (32) untergebracht ist, mit der das LED-Leuchtrohr (40) fest geklemmt werden kann, wodurch eine leichte Montage bzw. Demontage des LED-Leuchtrohrs (40) gewährleistet ist.
Patent DE-202010008809-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Tastatur mit einem Leuchtdioden-Hintergrundlicht
IPC: H01H9/18
Filed: 2010-10-14
Abstract: Wasserdichte Tastatur mit einem Leuchtdioden-Hintergrundlicht, die eine externe Tastatur ist und mit einem elektronischen Datenprodukt verbunden und als Eingabegerät angewendet werden kann, umfassend  eine Tastaturplatte (1), die mehrere Tasten formt, einteilig ausgebildet ist und luft- und wasserdicht ist, wobei die Tasten jeweils mindestens einen halblichtdurchlässigen oder lichtdurchlässigen Bereich besitzen,  eine Grundplatte (2), die einen Aufnahmeraum aufweist und am Rand mit der Tastaturplatte luft- und wasserdicht verbunden ist, wodurch zwischen der Grundplatte (2) und der Tastaturplatte (1) ein Aufnahmeraum gebildet ist, wobei die Grundplatte (2) im unteren Bereich mindestens mit einer Öffnung (21) für Buskabel versehen ist, und  eine Schaltungsplatte (3), die in dem Aufnahmeraum, der zwischen der Tastaturplatte (1) und der Grundplatte (2) gebildet ist, aufgenommen ist und für jede Taste einen elektrischen Anschluss (5) und eine Leuchtdiode (32) aufweist,  wobei jede Taste auf der Unterseite jeweils einen Aktuator (4) besitzt und unter jeder Taste mindestens...
Patent DE-202010013760-U1 (DE)
Title: Flaschenträger
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-09-29
Abstract: Flaschenträger aus faltbarem Flachmaterial mit – einem kastenförmigen Tragbehälter (15) mit einer Bodenwand (16), Längswänden (17.1, 17.2) und Stirnwänden (18.1, 18.2), – einer zu den beiden Längswänden (17.1, 17.2) parallelen Mittelwand (19) im Tragbehälter (15), die oben einen Traggriff (19.1) mit einer Grifföffnung (21) aufweist, – zu den Stirnwänden (18.1, 18.2) parallelen Querstegen zwischen der Mittelwand (19) und den Längswänden (17.1, 17.2) zum Bilden von Gefachen (21.1, 21.1) im Tragbehälter (15) zum Aufnehmen von Flaschen (23) und – Abdeckwänden (2.1, 2.2), die Öffnungen (20.1, 20,2) des Tragbehälters (15) zwischen der Mittelwand (19), den Stirnwänden (18.1, 18.2) und den Längswänden (17.1, 17.2) abdecken, Durchstecköffnungen (3.1, 3.2) für die oberen Bereiche von in den Gefachen angeordneten Flaschen (23) aufweisen, ursprünglich vom Tragbehälter (15) getrennt und über Verbindungslaschen (9.11, 9.12, 9.21, 9.22) an ihren äußeren Längsseiten mit den Längswänden (17.1, 17.2) des Tragbehälters (15) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202010015279-U1 (DE)
Title: Berührungslose Mehrfachbedienvorrichtung
IPC: H03K17/78
Filed: 2010-11-09
Abstract: Vorrichtung für berührungslose Bedienfunktionen mit Unterscheidungsmöglichkeit unterschiedlicher geometrischer Raumbewegung mit Rückmeldevorrichtung zur jeweiligen Bedienfunktion für den Bediener dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung auf dem Funktionsprinzip der Reflexion mehrerer gesteuerter Infrarotquellen beruht, über genau einen lichtempfindliches Detektor (D) mit der Hauptempfindlichkeit in Richtung Bedienbereich, über mindestens 4 über die mit einem Steuerungsprogramm (PS) programmierte Steuerschaltung (S) einzeln schaltbare Infrarotquellen (Q), einzeln schaltbare Lichtquellen (L) für den sichtbaren Bereich, eine mit der Steuerschaltung (S) mit Taktgeber verbundene und mit einem Auswerteprogramm (PA) programmierte Auswerteschaltung (A), einem elektrischen Anschluss (E) und einem Gehäuse (G) mit Blende (B) verfügt, dergestalt, das die Infrarotquellen sequenziell einzeln für einige Mikro- bis zu wenigen Millisekunden von der Steuerschaltung aktiviert, das zugehörige reflektierte Infrarotsignal vom Detektor in ein elektrisches Signal umgewandelt und von der Auswerteschaltung ausgewertet wird wobei durch Verwendung von mindestens 4 Infrarotquellen, wovon keine 3 auf einer gemeinsamen Linie liegen, eine Selbstüberprüfung vom Ergebnis der vom...
Patent DE-202010015316-U1 (DE)
Title: Lichtreflektierendes Bildelement
IPC: B29D11/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Lichtreflektierendes Bildelement (1) aufweisend ein Substrat (2), eine auf das Substrat (2) aufgedruckte Farbschicht (3, 30, 31, 32) und ein zumindest teilweise auf der Farbschicht (3) angeordnetes optisches Element (4, 40, 41), wobei das optische Element (4, 40, 41) aus einer Vielzahl von auf die Farbschicht (3, 30, 31, 32) aufgedruckten Tröpfchen (5) einer zumindest teilweise transparente Tinte aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (2) ein Reflektorblech umfasst und die Farbschicht (3, 30, 31, 32) teilweise transparent ist.
Patent DE-202010015464-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Trinkflaschenverschluß mit Trinkhalmfunktion
IPC: B65D47/06
Filed: 2010-10-30
Abstract: Trinkverschluß für eine Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit – insbesondere ein Verschluß für eine Kinder-Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit mit einstellbarer Entnahme und Trinkhalmfunktion, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Trinkflasche (1) aus einem Flaschenkörper (2) und einer Verschlußeinrichtung (4) besteht  – die Verschlußeinrichtung aus einem dicht mit dem Flaschenkörper (2) verbundenen Schraubverschluß (5) aufgebaut ist  – sowie einem Drehverschluß (7) mit Mundstück (71), der gerastet und gedichtet in dem Schraubverschluß über einen festgelegten Winkel drehbar gelagert ist  – sowie einer Verschlußkappe (9), die über ein rastbares Gelenk (72, 91) mit dem Drehverschluß schwenkbar verbunden ist  – die Verschlußeinrichtung einen Trinkkanal (67, 76, 58, 71) und einen Entlüftungskanal (68, 65, 77, 78, 58, 79) beinhaltet und  – der Trinkkanal in Drehverschluß-Drehrichtung 'Schließen'/'Geschlossen'/'Close' einen sich verjüngenden bzw. in umgekehrter Drehrichtung 'Öffnen'/'Offen'/'Open' einen sich aufweitenden Durchbruch (67) des Schraubverschlusses...
Patent DE-202010016817-U1 (DE)
Title: Bausatz für Wärmedämmsystem auf der Basis von Vakuum-Isolations-Paneelen
IPC: F16L59/065
Filed: 2010-12-21
Abstract: Bausatz auf der Basis von Vakuum-Isolations-Paneelen für die insbesondere einlagige Ausführung einer Dämmschicht aus mindestens zwei Dämmelementen unterschiedlicher Größe mit einem Vakuum-Isolations-Paneel und mindestens einem weiteren nicht evakuierten Dämmelement, wobei die Dämmelemente eine erste und eine zweite einander gegenüberliegenden Hauptfläche und 4 diese verbindende Stirnflächen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine nicht evakuierte Dämmelement ein mikroporösen Formteil aufweist und dass die ersten Hauptflächen der Dämmelemente aus dem gleichen oder einem Material mit vergleichbaren Oberflächeneigenschaften gebildet sind und dass die zweiten Hauptflächen der Dämmelemente aus dem gleichen oder einem Material mit vergleichbaren Oberflächeneigenschaften gebildet sind.
Patent DE-202010016915-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Schuh (1), insbesondere Sportschuh, der ein Schuhoberteil (2) und eine mit dem Schuhoberteil (2) verbundene Sohle (3) aufweist, wobei die Sohle (3) ein oberes Sohlenelement (4) sowie ein unteres Sohlenelement (5) umfasst, wobei das obere Sohlenelement (4) eine Oberfläche (6) aufweist, auf der bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Schuhs (1) die Fußsohle des Trägers des Schuhs (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Sohlenelement (4) und dem unteren Sohlenelement (5) mindestens ein Federelement (7) wirksam angeordnet ist, das so ausgebildet und angeordnet ist, dass das obere Sohlenelement (4) durch die Gewichtskraft des Trägers des Schuhs (1) auf dem unteren Sohlenelement (5) aufliegt und dass zumindest ein Teil des oberen Sohlenelements (4) bei Nichtbenutzung des Schuhs (1) von dem unteren Sohlenelement (5) durch die Kraft des Federelements (7) abhebt.
Patent DE-202010018266-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend:  ein Oberteil (14), welches eine Innenfläche (19) und eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form von einem an der Innenfläche angeordneten ineinandergreifbaren Gewinde aufweist;  eine Trägerscheibe (30), welche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form von einem ineinandergreifbaren Gewinde umfasst und eine Verbindung der Trägerscheibe (30) mit einer Verbindungsstruktur im Unterteil (16) ermöglicht, wobei die Trägerscheibe (30), die die Form eines Rades mit einer Nabe (36) und Speichen (34) aufweist, ferner umfasst:  einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams (20), einen Außenrand (32) und mindestens einen Anschluss (34), welcher an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) mindestens einen Abschnitt der mindestens einen Anschluss (34) berührt.
Patent DE-202011001136-U1 (DE)
Title: Dreirad
IPC: B62J25/00
Filed: 2011-01-06
Abstract: Dreirad, umfassend einen Rahmen (1), ein Vorderrad (3) mit Antriebskurbeln (6), ein Sitz (4) und eine Trittplatte (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Trittplatte (5) wahlweise in einer ersten Ausrichtung und mindestens einer zweiten Ausrichtung an dem Rahmen (1) befestigt werden kann.
Patent DE-202011002185-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Kleinlastkran zum Be- und Entladen von Personenkraftwagen
IPC: B66C23/48
Filed: 2011-02-01
Abstract: Fahrbarer Kleinlastenkran zum Be- und Entladen von Personenkraftwagen, mit einem Fahrgestell mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Endbereich, einem im wesentlichen L- oder bogenförmigen Kranbalken, der ein Montageende und ein freies Ende aufweist, wobei der Kranbalken mit seinem Montageende im ersten Endbereich des Fahrgestells montiert ist und das freie Ende des Kranbalkens bis zum gegenüberliegenden zweiten Endbereich des Fahrgestells oder über das Fahrgestell hinaus ragt, und wobei an freiem Ende des Kranbalkens eine Lastbefestigungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202011050207-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit optionalem Rastelement
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-05-23
Abstract: Elektrischer Steckverbinder für ein Kraftfahrzeug mit einer optional vorgesehenen Rasteinrichtung (3) für ein Verrasten einer elektrischen Steckverbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (3) formschlüssig mit dem elektrischen Steckverbinder verbunden ist oder werden kann.
Patent DE-202011100575-U1 (DE)
Title: Wendetisch (Auspackstation) für pharmazeutische/chemische Gebinde in Schrumpffolie
IPC: B65B69/00
Filed: 2011-05-12
Abstract: Synchrone, reproduzierbare Formathöheneinstellung (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Formathöhe über eine Digitalanzeige mit einer gegenläufigen Spindel und einer kompakten Lineareinheit einstellbar ist (Hand-, elektrischer, pneumatischer Antrieb)
Patent DE-202011104257-U1 (DE)
Title: Rollovorrichtung mit einer Wickeleinrichtung
IPC: B60J7/043
Filed: 2011-08-11
Abstract: Rollovorrichtung eines Fahrzeugs mit einer Rollobahn und einer Wickeleinrichtung zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeleinrichtung (6) eine im Wickelquerschnitt längliche Trägereinheit (10) für die aufzuwickelnde Rollobahn (5) aufweist.
Patent DE-202011105529-U1 (DE)
Title: Lichtleiterstruktur mit Tastenfeldstruktur
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-09-09
Abstract: Geformte Lichtleiterstruktur, umfassend: eine Lichtleitschicht (10); eine Lichtkondensierungsstruktur (12, 40), die auf der Lichtleitschicht angeordnet ist, um Licht von einer Lichtquelle (32) zur Lichtleitschicht (10) zu sammeln, damit die Lichtleitschicht (10) das Licht weiterleiten kann, wobei die Lichtkondensierungsstruktur (12, 40) mit der Lichtleitschicht (10) ein gemeinsames Formteil bildet, und einen Mikrostrukturbereich (14), der auf der Lichtleitschicht (10) angeordnet ist, um das von der Lichtleitschicht (10) weitergeleitete Licht zu reflektieren oder zu beugen, um das Licht aus der geformten Lichtleiterstruktur zu emittieren, wobei der Mikrostrukturbereich (14) mit der Lichtleitschicht (10) ein gemeinsames Formteil bildet.
Patent DE-202012004741-U1 (DE)
Title: Behälter zum Kochen von Nahrungsmitteln
IPC: A47J37/10
Filed: 2012-05-11
Abstract: Behälter (1) zum Kochen von Nahrungsmitteln, z. B. eine Pfanne, ein Topf oder eine Kasseruole, bei dem sich vom Boden (3) des Behälters (1) über einen Krümmungsradius (r1, r2) geneigte Wandungen gegenüber der Längsachse des Behälters erheben, wobei die Wandung (5) zur Innenseite des Behälters geneigt angeordnet ist und die Wandung (6) geneigt zur Außenseite des Behälters vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der geneigten Wandungen (5, 6), die sich in Umfangsrichtung des Behälters (1) erstrecken, deren Enden an einer oberen Stelle enden, die durch eine gerade Linie (8) festgelegt ist und parallel zum Boden des Behälters Verläuft.
Patent DE-202012004858-U1 (DE)
Title: Bettenbausatz
IPC: A47C19/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: Bettenbausatz (1), insbesondere für in ihrer Breite und Länge an unterschiedliche Maße anpassbare Betten, dadurch gekennzeichnet, dass jeder die Beine bildende Eckpfosten (2) querschnittlich L-förmig ausgebildet und jeder der L-Schenkel dreilagig aus verleimten Holzleisten (10, 11, 12) gebildet ist, wobei die den Schenkelkern bildenden Innenleisten (10) zur Bereitstellung einer Einsteckausnehmung (7) für die Quer- und Längsholme (3, 4) in Teilbereichen kürzer sind als die Deckleisten (11, 12).
Patent DE-202012005226-U1 (DE)
Title: Kegelholzspalter mit Innenvierkant
IPC: B27L7/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Kegelholzspalter mit Innenvierkant und Schraubgewinde zum Spalten von Baumstammstücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenvierkant (1) zur Aufnahme eines Schlagschraubers mit Außenvierkant vorhanden ist.