baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19922557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer TaN/Ta-Zweischicht-Diffusionsbarriere
Inventor: SCHMIDBAUER SVEN
IPC: C23C14/06
Filed: 1999-05-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden einer Zweischicht-Diffusionsbarriere
auf einem Halbleiterwafer, wobei die Zweischicht-Diffusionsbarriere
eine untere Tantal-Nitrid-(TaN)-Schicht
und eine darüber
befindliche Tantal-(Ta)-Schicht als Trägerschicht für Leiterbahnen,
insbesondere Kupferleitbahnen umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß in
einem Hochtemperaturabscheidungs-Schritt bei einer Temperatur des
Halbleiterwafers von mehr als 200°C die
TaN-Schicht abgeschieden wird und nachfolgend in einem Niedrigtemperaturabscheidungs-Schritt
bei einer Temperatur des Halbleiterwafers von weniger als 50°C während der
Abkühlung
des Halbleiterwafers auf unter 50°C
die Ta-Schicht abgeschieden wird.
Patent DE-19922929-B4 (DE)
Title: Silikonmasse für einen Mundschleimhautabdruck
Inventor: KAMOHARA HIROSHI
IPC: A61K6/90
Filed: 1999-05-19
Granted: 2009-02-26
Abstract: Silikonmasse
für einen
Mundschleimhautabdruck, umfassend:  (A) 100 Gewichtsteile eines
Organopolysiloxans mit mindestens zwei aliphatischen ungesättigten
Kohlenwasserstoffresten in einem Molekül und mit einer Viskosität bei 25°C von 500 × 10 –6  m 2 /s – 1500 × 10 –6  m 2 /s;  (B) 0,1 bis 20 Gewichtsteile eines
Organohydrogenpolysiloxans mit mindestens drei Wasserstoffatomen,
die direkt an ein Siliziumatom in einem Molekül gebunden sind;  (C) 10
bis 500 ppm, bezogen auf die Gesamtmenge der Komponenten (A) und
(B), einer in Silikon löslichen
Platinverbindung;  (D) 1 bis 20 Gewichtsteile eines linearen
Methylphenylpolysiloxans mit einer Viskosität bei 25°C von 30 × 10 –6  m 2 /s bis 10000 × 10 –6  m 2 /s;  (E) 10 bis 200 Gewichtsteile eines
anorganischen Füllstoffs;
und  (F) 0,5 bis 5 Gewichtsteile von einem oder zwei oder mehreren
aus nichtionischen Tensiden ausgewählten Tensiden.
Patent DE-19930219-B4 (DE)
Title: System zum Steuern und Absenken einer Ringbank in einer Spinnmaschine
Inventor: FUJII YOSHIMASA
IPC: D01H1/26
Filed: 1999-06-30
Granted: 2007-03-22
Abstract: System
zum Steuern des Anhebens und Absenkens einer Ringbank in einer Spinnmaschine, mit
einem Anhebe- und Absenkgerät,
in welchem die Ringbank (8) durch einen Motor (12) angehoben und
abgesenkt wird, welches aufweist:  eine Einstellvorrichtung
(25) zum Einstellen von Bedingungen zur Ausbildung eines Kops, beispielsweise
des Ausmaßes,
um welches die Ringbank pro Zyklus angehoben wird, und des Ausmaßes, um
welches die Ringbank pro Zyklus abgesenkt wird, und einer pro Zyklus
aufgespulten Länge;  eine
Speichervorrichtung (22) zum Speichern der Bedingungen zur Ausbildung
eines Kops, die von der Einstellvorrichtung (25) eingestellt sind;
und  eine Steuervorrichtung (20, 13) zum Antreiben und Steuern des
Motors (12) des Anhebe- und Absenkgeräts auf solche Weise, daß der Motor
(12) die Ringbank (8) anhebt und absenkt entsprechend den Bedingungen
zur Ausbildung eines Kops, die in der Speichervorrichtung (22) gespeichert sind,
gekennzeichnet durch  eine Änderungsvorrichtung
(20, 21, 25), welche pro Zyklus in Abhängigkeit vom Garntyp...
Patent DE-19933312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes
Inventor: BÖCKMANN GERHARD
IPC: F16H63/40
Filed: 1999-07-16
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes (26) mit mehreren Gängen für ein motorbetriebenes Fahrzeug, wobei eine von dem Fahrer zur Anforderung eines gewünschten Gangs betätigbare Bedieneinheit (12, 16) mit einer Steuereinrichtung (18) für das Getriebe (26) verbunden ist und die Steuereinrichtung (18) infolge einer Betätigung der Bedieneinheit (12, 16) automatisch einen Gangwechsel durchführt, und wobei in dem Fahrzeug Mittel (30, 32) zur Erfassung der Drehzahl (NE) des Getriebeeingangs und der Drehzahl (NA) des Getriebeausgangs vorgesehen sind, wobei während des Gangwechsels unter Berücksichtigung der Drehzahl (NE) des Getriebeeingangs und der Drehzahl (NA) des Getriebeausgangs fortlaufend geprüft wird, ob der gewünschte Gang unter Berücksichtigung des zulässigen Drehzahlbereichs des Motors (22) eingelegt werden kann, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) wenn mittels der Bedieneinheit (12, 16) ein Gangwechsel angefordert wird, wird das von dem Motor (22) auf das Getriebe (26) ausgeübte Drehmoment automatisch reduziert, b) das Getriebe (26) wird automatisch in eine Neutralstellung geschaltet, in der kein Gang eingelegt ist, c) es wird überprüft, ob die zum Zeitpunkt der Beendigung des Gangswechselvorgangs voraussichtlich vorliegende Motordrehzahl innerhalb des zulässigen Drehzahlbereichs des Motors (22) liegt, d) wenn die zu erwartende Motordrehzahl innerhalb des zulässigen Drehzahlbereichs des Motors (22) liegt, wird automatisch der von dem Fahrer gewünschte Gang eingelegt, e) wenn die zu erwartende Motordrehzahl außerhalb des zulässigen Drehzahlbereichs des Motors (22) liegt, wird automatisch statt des von dem Fahrer gewünschten Gangs ein anderer Gang ausgewählt und eingelegt, bei welchem die zu erwartende Motordrehzahl innerhalb des zulässigen Drehzahlbereichs des Motors (22) liegt.
Patent DE-19943368-B4 (DE)
Title: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: VARCUS JOHANNES
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-09-10
Granted: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse für einen zusammengefalteten aufblasbaren Luftsack und einer Basisplatte, durch welche das Gehäuse zumindest teilweise verschlossen ist, wobei im zusammengesetzten Zustand das Gehäuse und die Basisplatte durch ein zumindest bereichsweise außerhalb des Gehäuses angeordnetes Element zusammengehalten sind, das als Träger für einen Inflator zum Aufblasen des Luftsacks dient.
Patent DE-19953431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken elektronischer Bauelemente
Inventor: WERESCH THOMAS
IPC: B65B9/04
Filed: 1999-11-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Verpacken von elektronischen Bauelementen in Aufnahmetaschen
(7) von seitliche Siegelränder
(8.1) aufweisenden Blistergurten (8), mit einer Führung für den Blistergurt
(8), einer Führung
für ein
diesen verschließendes
Deckband (31), einer Bauelementezuführung (21) und einer Siegeleinheit
(36), dadurch gekennzeichnet, daß in der Siegeleinheit (36)
eine Anpreßstation
(34) vorgesehen ist, in welcher eine unter Druck gegen zwei beidseits
des Blistergurtes (8) angeordnete Gegenräder (42) gedrückte, im
Zylindermantelbereich elastisch nachgiebige und angetriebene Anpreßwalze (41)
sowohl die die Siegelränder
(8.1) des Blistergurtes (8) seitlich überragenden Gegenräder (42)
durch Abrollen auf deren Umfang direkt reibschlüssig antreibt als auch einen
Siegeldruck auf die Siegelränder
(8.1) und das mit diesen zu verbindende Deckband (31) bewirkt.
Patent DE-19956708-B4 (DE)
Title: Tragbares Funktelefon vom Typ einer Armbanduhr
Inventor: KIM JAE-WOOK
IPC: G04G21/04
Filed: 1999-11-25
Granted: 2006-11-23
Abstract: Tragbares
Funktelefon, das enthält:  ein
Körperelement
(100) mit unterem und oberem Gehäuserahmen
(120, 110);  eine Halteeinrichtung (500), die in dem unteren
Gehäuserahmen
(120) des Körperelements
(100) integriert ausgebildet ist und die ein Batteriepaket (200)
für die
Versorgung des Körperelements
mit Energie aufnimmt, wenn das Batteriepaket mit dem Körperelement
verriegelt ist;  eine Verriegelungseinrichtung (300) zum Verriegeln
und Entriegeln des Batteriepakets (200) mit dem bzw. von dem Körperelement
in einer Richtung senkrecht zu einer Ebene des Körperelements (100);  eine
Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden des Körperelements
mit dem Batteriepaket; und  ein Armband (400), das mit dem Körperelement
(100) verbunden ist, um das Tragen des tragbaren Telefons am Handgelenk
zu ermöglichen,  wobei
die Verbindungseinrichtung enthält:  einen
ersten Verbindungsabschnitt, der an einer ersten vorbestimmten Stelle
an dem unteren Gehäuserahmen
(120) des Körperelements
(100) in einer Weise installiert ist, dass er aufrecht steht, um
mit einem Funkfrequenzplatinenaufbau (70) verbunden...
Patent DE-19960398-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektrochemischer Sensor mit geheizten Elektroden für die biochemische Analytik, insbesondere zur Untersuchung von Hybridisierungsvorgängen der Nucleinsäuren
Inventor: GRUENDLER PETER
IPC: C12Q1/6825
Filed: 1999-12-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur biochemischen Analytik, insbesondere zur Hybridisierung der Nucleinsäuren mittels eines elektrochemischen Sensors, dadurch gekennzeichnet, dass  a) elektrochemischer Sensor an seiner Oberfläche bzw. im Elektrodenkörper mit Nucleinsäuremolekülen oder deren Bruchstücken modifiziert wird, welche als Sonden-Sequenzen zur Erkennung der Target-Sequenzen dienen,  b) elektrochemischer Sensor direkt mittels Wechselstrom geheizt wird ohne dass dadurch gleichzeitig ablaufende elektrochemische Messungen wesentlich beeinträchtigt werden, und  c) lediglich eine sehr dünne Schicht der untersuchten Lösung nahe der Elektrodenoberfläche erhitzt wird, der größte Teil der Lösung jedoch bei nahezu unveränderter Temperatur bleibt
Patent AU-2015101203-B4 (AU)
Title: Electronic touch communication
Inventor: ANZURES FREDDY ALLEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-08-31
Granted: 2016-03-31
Abstract: ELECTRONIC TOUCH COMMUNICATION Touch inputs such as single-finger contacts and multiple-finger contacts are detected at an electronic device and translated into electronic touch communications for playback at an external electronic device.
Patent AU-2017100377-B4 (AU)
Title: Blasting systems and methods
Inventor: PARK ALLEN
IPC: F42D1/28
Filed: 2017-04-04
Granted: 2017-12-21
Abstract: The disclosure provides a method of stemming a blast hole and a blast hole arrangement. The method includes positioning an explosive in a blast hole, and providing an unrestrained gelled length of superabsorbent polymer gel (i) above, (ii) below, (iii) above and below or (iv) consecutively above and below the explosive. The superabsorbent polymer gel may be pumped into the blast hole. The blast hole arrangement includes an explosive and an unrestrained gelled length of superabsorbent polymer gel provided (i) above, (ii) below, (iii) above and below or (iv) consecutively above and below the explosive in a blast hole. The blast hole arrangement may further include decking.
Patent DE-102004007062-B4 (DE)
Inventor: BUCHBERGER BERND
IPC: C04B35/443
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-08-02
Abstract: The invention relates to a fired refractory ceramic product and a batch that can be used to produce said product. Both the batch (the mixture) and the prepared fired product contain spinels consisting of MgO and Al2O3.
Patent DE-102004009080-B4 (DE)
Title: Akustischer Absorber
Inventor: BORNE PETER
IPC: G10K11/16
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verwendung
eines selbsttragenden akustischen Absorbers (10) mit einem Kern
(11) aus einem Hohlräume
(12) aufweisenden Material, wobei der Kern (11) zumindest eine Deckschicht
(15, 16) aufweist und wobei die Deckschicht (15, 16) Bohrungen (17)
oder Löcher beliebiger
Kontur aufweist, die bis in den Kern (11) reichen,  zur Abtrennung
von Kofferraum und Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs oder zur Abtrennung
von Kofferraum und Ablageraum für
ein Verdeck oder Hardtop eines Kraftfahrzeuges,  wobei der Absorber
(10) sich dadurch auszeichnet, dass der Kern (11) eine Wabenstruktur
aufweist, so dass die Hohlräume
(12) des Kerns (11) durch die einzelnen Waben (14) gebildet werden
und  wobei sich die Wabenstruktur insbesondere aufgrund einer Vielzahl
von Wellpappschichten ergibt.
Patent DE-102004020837-B4 (DE)
Title: Fungus mucor hiemalis, useful for the removal of heavy metals e.g. mercury, chromium, uranium and aluminum in ground-and surface water, purification plants, waste water and industrial water is new
Inventor: FRITSCHER JOHANNES
IPC: C12R1/785
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Fungus mucor hiemalis kingdom EH8 (I) (DSM 16290) or its components, are new. - Independent claims are also included for: - (1) a method for the removal of heavy metals from aqueous media comprising contacting (I) with heavy metal containing fluid medium for a time interval, that sufficiently removes at least a part of the heavy metals from the fluid medium by addition of (I), and separating (I) and the fluid medium from one another; and - (2) a filter device for the finding/removing of heavy metals in a liquid medium comprising: - (i) an inlet for liquid medium contaminated with heavy metals; - (ii) an outlet for cleaned liquid medium; and - (iii) one or more filter layers with through coated carrier materials, which are arranged between the inlet and outlet successively.
Patent DE-102004020914-B4 (DE)
Inventor: PENZKOFER LUDWIG
IPC: E04B1/00
Filed: 2004-04-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: A cantilever plate connection element (1) for connecting a floor/ceiling plate.
Patent DE-102004022163-B4 (DE)
Title: Anlasssteuerungssystem einer Brennkraftmaschine mit Zündzeitsteuerungseinrichtung
Inventor: KOKUBO NAOKI
IPC: F02N19/06
Filed: 2004-05-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Anlasssteuerungssystem für eine Brennkraftmaschine, wobei das Anlasssteuerungssystem umfasst:eine Anlasseranlasseinrichtung, in der ein Anlasser (38) eine Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (11) dreht, um so die Brennkraftmaschine (11) anzulassen;eine Brennanlasseinrichtung, in der Treibstoff zumindest in einen ersten Zylinder in einem Verdichtungstakt und in einen zweiten Zylinder in einem Arbeitstakt eingespritzt wird, um so einen Brenndruck zu erzeugen, der die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (11) dreht, um die Brennkraftmaschine (11) anzulassen; undeine Zündzeitsteuerungseinrichtung (30), die eine erste Zündzeit θ des ersten Zylinders verzögert, wenn die Brennanlasseinrichtung betätigt ist, mit Bezug auf eine zweite Zündzeit θ des ersten Zylinders, wenn die Anlasseranlasseinrichtung betätigt ist,wobei die Anlasseranlasseinrichtung und die Brennanlasseinrichtung gemäß einem Maschinenanlasszustand geschaltet werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zündzeitsteuerungseinrichtung (30) die erste Zündzeit θ des ersten Zylinders innerhalb eines Bereichs zwischen ATDC 5°CA und ATDC 35°CA einstellt, wenn die Brennanlasseinrichtung betätigt wird.
Patent DE-102004031278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren des Anschlusses von Peripheriegeräten an ein Hostsystem
Inventor: CINKLER KALMAN
IPC: G06F1/32
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zum Reduzieren des Stromverbrauchs beim Detektieren des Anschlusses
von mindestens einem Peripheriegerät (2) über eine Datenübertragungsschnittstelle
(3) an ein Hostsystem (1), wobei die Datenübertragungsschnittstelle (3)
zwei Datenleitungen (D+, D-), eine Spannungsversorgungsleitung (Vbus) und
eine Masseleitung (GND) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im
Hostsystem (1) zumindest eine Schalteinrichtung (4) angeordnet ist,
um zwischen mindestens einer der Datenleitungen (D+, D-) und einem
Massepotential (GND) im Hostsystem eine Verbindung herzustellen,
wobei die Verbindung nur dann hergestellt wird, wenn überprüft werden
soll, ob ein Peripheriegerät
(2) an das Hostsystem (1) angeschlossen ist, um so den Strom der
zu dem Massepotential (GND) fließt, zu reduzieren.
Patent DE-102004031679-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Heizung eins Sauerstoffsensors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SELL JEFFREY A
IPC: H05B1/02
Filed: 2004-06-30
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Steuern der Heizung eines Sauerstoffsensors, der in einem Motor eines Kraftfahrzeugs montiert ist, mit den Schritten: Starten des Motors; Messen einer Kapazität zwischen einer Elektrode des Sauerstoffsensors und einem Mantel des Sauerstoffsensors; und Zuführen von Leistung zu einem Heizgerät des Sauerstoffsensors als Antwort auf die gemessene Kapazität.
Patent DE-102004032012-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Platzieren eines Patienten
Inventor: SOMMER ANDRES
IPC: A47C1/022
Filed: 2004-07-01
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zum Platzieren eines Patienten in sitzender Haltung, insbesondere
für eine
Bestrahlungsbehandlung, mit einem mit einer motorisch betreibbaren
Verstelleinheit (3) mechanisch gekoppelten Patientenstuhl (4), wobei
der Patientenstuhl (4) als auswechselbare Sitzschale (4) ausgebildet
ist, deren Sitzfläche
(6) reversibel mit der Verstelleinheit (3) gekoppelt ist und deren
Rückenlehne
(7) aus einem strahlendurchlässigen
Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die unmittelbar an
die Sitzschale (4) angekoppelte Rückenlehne (7) horizontal bis
etwa zur Mitte der Sitzfläche
(6) verschiebbar ist und der Patient wahlweise rück- und vorderseitig immobilisierbar
ist.
Patent DE-102004036037-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCH SIMON
IPC: F15B21/0423
Filed: 2004-07-24
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem wassergekühlten
Verbrennungsmotor (10) mit einem das Kühlwasser kühlenden Kühler (11), der vom Luftstrom
eines Kühlergebläses (12)
durchströmt
ist, wobei der Luftstrom zwischen Kühler (11) und Kühlergebläse (12)
in einem einen Luftkanal ausbildenden Lüfterstutzen (14) geführt ist,
mit einem Luftkompressor (18) und mit einer an dessen Druckluftauslass
angeschlossenen Druckluftleitung (20), dadurch gekennzeichnet, dass
die Druckluftleitung (20) zumindest abschnittweise im Luftstrom
des Kühlergebläses (12)
verläuft,
wobei ein Leitungsabschnitt (201) der Druckluftleitung (20) innerhalb
des Luftkanals verlegt ist und der Leitungsabschnitt (201) am Lüfterstutzen
(14) befestigt ist.
Patent DE-102004037867-B4 (DE)
Title: Differential
Inventor: KASHIWAZAKI HIROAKI
IPC: F16H48/22
Filed: 2004-08-04
Granted: 2006-09-14
Abstract: Differential
(1, 101), aufweisend:  ein drehbares Gehäuse (3) zum Aufnehmen des Antriebs von
einem Motor;  einen Differentialgetriebesatz (5) eines Kegelradtyps,
wobei der Differentialgetriebesatz (5) aufweist:  eine Ritzelwelle
(23), die in dem Gehäuse
(3) abgestützt und
mit diesem gedreht wird;  ein Ritzel (25), das von der Ritzelwelle
(23) abgestützt
wird und das einen Außenumfang
mit vorbestimmten Durchmesserabmessungen aufweist; und  ein
Paar Achswellenräder
(27, 29) für
den Abtrieb, die jeweils einen Außenumfang mit vorbestimmten
Durchmesserabmessungen und einen Verzahnungsabschnitt (31, 33) aufweisen,
der mit dem Ritzel (25) in Eingriff steht und der an einer konisch
verlaufenden Außenumfangsfläche des jeweiligen
Achswellenrades (27, 29) freiliegt, wobei die Außenumfangsfläche des
jeweiligen Achswellenrades (27, 29) eine Reibfläche (41, 45) bildet; und  ein
Paar konische Ringe (9, 10), die zwischen der jeweiligen Reibfläche (41,
45) und dem Gehäuse
(3) angeordnet sind und die so ausgebildet sind, dass ihre Innenumfangsfläche um eine
vorbestimmte...
Patent DE-102004057237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Kontaktlöchern in einem Halbleiterkörper sowie Transistor mit vertikalem Aufbau
Inventor: POELZL MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-11-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Kontaktlöchern
(12) in einem Halbleiterkörper
(1), ausgehend von einer Struktur, bei der:  – in dem
Halbleiterkörper
(1) mehrere durch Mesagebiete (3) voneinander getrennte Trenches
(2) vorgesehen sind, und  – in
den Trenches (2) Elektroden (4) vorgesehen sind, die durch eine
erste Isolationsschicht (6) gegenüber dem Halbleiterkörper (1)
elektrisch isoliert sind, und deren obere Enden tiefer als die oberen
Enden der Trenches liegen,  mit den folgenden Schritten:  – Erzeugen
einer zumindest Teile der Oberfläche
(7, 8, 9) der Struktur bedeckenden zweiten Isolationsschicht (10), indem
die Oberfläche
der Struktur einem thermischen Oxidationsprozess unterworfen wird,  – Durchführen eines
Planarisierungsprozesses, derart, dass der Halbleiterkörper (1)
im Bereich der Mesagebiete (3) freiliegt,  – Ausbilden der Kontaktlöcher (12)
in den Mesagebieten (3) unter Verwendung der nach dem Planarisierungsprozess verbliebenen
Reste der zweiten Isolationsschicht (10) als Kontaktloch-Maske.
Patent DE-102004058697-B4 (DE)
Title: Durchführungssystem
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: E04G15/06
Filed: 2004-12-06
Granted: 2010-12-02
Abstract: Durchführungssystem zum Einbringen in ein Bauteil (30), wie einer Decke oder Wand, mit einem Rahmen (11), der wenigstens zwei Rahmenteile (12, 13) mit einen Kanal (31) umgebenden Hülsenabschnitten (14, 15) aufweist, wobei sich zumindest ein Hülsenabschnitt (14) ausgehend von einem Ende (18) zum anderen Ende (19) hin konisch verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein in den Kanal (31) einführbarer geschlossener Einsteckkörper (20, 41) vorgesehen ist, der einen konischen Abschnitt (21) aufweist, der an die konisch verjüngte Kontur des Hülsenabschnitts (14) angepasst ist.
Patent DE-102005001732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abstandsbestimmung
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: G10K11/34
Filed: 2005-01-14
Granted: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Abstandsbestimmung eines Objektes zu einem Kraftfahrzeug mit einem durch die äußere Oberfläche (2) eines Bauteils des Kraftfahrzeuges und zumindest ein mit dem Bauteil gekoppeltes elektronisches Schallwandlerelement ((3) gebildeten Schallwandler (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schallwandler (1) mit einer Steuereinrichtung (6) gekoppelt ist, und die Vorrichtung ausgebildet ist, ein akustisches Signal, das einen auf den Schallwandler (1) gerichteten Schallimpuls aus einem bestimmten Volumensegment in der Umgebung des Kraftfahrzeuges aufweist, zeitinvertiert als Sendesignal zur Erzeugung eines Schallimpulses in dem bestimmten Volumensegment auszusenden und anschließend ein akustisches Echo des Sendesignals als Empfangssignal zu erfassen, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, anhand des Empfangssignals zu bestimmen, ob sich in dem Volumensegment ein Objekt befindet; und falls sich ein Objekt in dem Volumensegment befindet, den Abstand zwischen dem Volumensegment und dem Kraftfahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102005007072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren eines Meßsignals mit einem Referenzsignal und entsprechendes Meßsystem
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: H04L7/04
Filed: 2005-02-16
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren eines Messsignals (χ DUT ) mit einem Referenzsignal (χ REF ) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bestimmen (24; 48) eines groben Zeitversatzes (Δ ^τ) und/oder eines groben Phasenversatzes (ϕ ^) des Messsignals (χ DUT ) gegenüber dem Referenzsignal (χ REF ),  – Kompensieren (25; 49) des groben Zeitversatzes (Δ ^τ) und/oder des groben Phasenversatzes (ϕ ^) in dem Messsignal (χ DUT ),  – anschließendes gemeinsames Schätzen (26; 50) eines feinen Zeitversatzes (Δτ), eines feinen Frequenzversatzes (Δf), eines feinen Phasenversatzes (ϕ) und der Abweichung des Verstärkungsfaktors (gain) des Messsignals gegenüber dem Referenzsignal mit einem Maximum-Likelihood-Verfahren und  – Kompensieren (27; 51) des feinen Zeitversatzes (Δτ), des feinen Frequenzversatzes (Δf), des feinen Phasenversatzes (ϕ) und der Abweichung des Verstärkungsfaktors (gain) in dem Messsignal (χ DUT ),  wobei bei der Bestimmung (24; 48) des groben Zeitversatzes (Δ ^τ) und/oder des groben Phasenversatzes (ϕ ^) das Messsignal (χ DUT ) und das Referenzsignal (χ REF ) jeweils einer Fouriertransformation (34, 35; 102, 103) unterworfen werden, die fouriertransformierten Signale konjugiertkomplex multipliziert...
Patent DE-102005007325-B4 (DE)
Title: Antenne für Reifendruckinformationssendevorrichtung und diese verwendende Reifendruckinformationssendevorrichtung
Inventor: SATO AKINORI
IPC: G01L17/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2009-04-09
Abstract: Antenne
(1) für
eine Reifendruckinformationssendevorrichtung (19) mit:  einer
Leiterplatte (4) und einer Strahlungselektrode (8), die auf einer
Oberfläche
(4a) der Leiterplatte (4) angeordnet ist zum Senden von Luftdruckinformation
eines Reifens durch Radiowellen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Strahlungselektrode (8) eine Schleifenfläche (9) aufweist, die im Wesentlichen
senkrecht zu der Oberfläche
(4a) verläuft, wobei
die Schleifenfläche
(9) ferner im Wesentlichen senkrecht zu einer Radfelge (5) verläuft, auf
der der Reifen aufgezogen ist.