baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010684-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern und Beseitigen von Gerüchen aus Wohnraumluft und Filtervorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: RÜCKERT WILFRIED
IPC: A61L9/12
Filed: 2010-03-08
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Filtern und Beseitigen von Gerüchen aus Wohnraumluft mittels Filtermaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass ein zu reinigender Luftstrom durch ein erstes einlagerndes Filtermaterial (6) geleitet wird, in dem Geruchsmoleküle der Wohnraumluft teilweise eingelagert und in der Wohnraumluft enthaltener Wasserdampf teilweise eingelagert wird, dass der Luftstrom anschließend durch ein zweites abbauendes Filtermaterial (9) geleitet wird, in dem im Luftstrom enthaltene Geruchsmoleküle durch Oxidation chemisch abgebaut werden, wobei das erste einlagernde Filtermaterial (6) und das zweite abbauende Filtermaterial (9) durch einen Zwischenraum (7) voneinander beabstandet sind, wobei das erste einlagernde Filtermaterial (6) als Pufferspeicher Wasserdampf einlagert, so dass im nachfolgenden zweiten abbauenden Filtermaterial (9) der Wasserdampfgehalt einen Grenzwert der Luftfeuchtigkeit nicht überschreitet, und dass das Verfahren in einem Nachlaufbetrieb bei Zufuhr des Luftstromes mit reduziertem Wasserdampfgehalt solange ausgeführt wird, bis der Wasserdampfgehalt im ersten Filtermaterial (6) wieder auf seinen ursprünglichen Wert abgesenkt ist.
Patent DE-102010016288-B4 (DE)
Title: Elektronische Baueinheit und Weltraumfahrzeug damit
Inventor: RIEDEL JOERG
IPC: B64G1/66
Filed: 2010-04-01
Granted: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Baueinheit (1) in einem Raumfahrzeug mit zumindest einer mehrlagigen Leiterplatte (2) mit mehreren gleichartigen Funktionsmodulen (16) und einer thermisch leitenden Ableitlage (9). Zur gleichzeitigen Abschirmung der Funktionsmodule (16) gegeneinander und nach außen sowie einer Ableitung entstehender Wärme wird vorgeschlagen, eine für die zumindest eine Leiterplatte (2) vorgesehene Wärmeableit- und Schirmeinrichtung (7) vorzusehen, mittels der die Funktionsmodule (16) jeweils mittels eines eine Abschirmung und eine thermische Ableitung bildenden, thermisch und elektrisch leitenden und mit der zusätzlich elektrisch leitend ausgebildeten Ableitlage (9) verbundenen Funktionsmodulgehäuses (10) voneinander getrennt werden.
Patent DE-102010027114-B4 (DE)
Title: Transport- und Montagevorrichtung für einen oder mehrere vollrollige Sätze von zylindrischen Wälzkörpern
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: F16C43/04
Filed: 2010-07-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Transport- und Montagevorrichtung (1) für einen oder mehrere vollrollige Sätze von zylindrischen Wälzkörpern (2, 3), bestehend aus einer äußeren Verpackungshülse (4) und einer koaxial zu dieser angeordneten inneren Verpackungshülse (5), zwischen denen die nebeneinander zu einem geschlossenen Teilkreis angeordneten und sich an ihren Mantelflächen berührenden Wälzkörper (2, 3) angeordnet sind, wobei der Hohlraum (6) der inneren Verpackungshülse (5) beidseitig mit tassenförmigen Hohlstopfen (7, 8) verschlossen ist, deren Klemmkörper (9, 10) mit ihren Außenmänteln in Klemmverbindung mit dem Innenmantel der inneren Verpackungshülse (5) stehen und deren Randborde (11, 12) zur axialen Lagefixierung der Wälzkörper (2, 3) zumindest teilweise den Außenmantel der inneren Verpackungshülse (5) überragen, wobei die Hohlstopfen (7, 8) mit axial außen im Bereich der Randborde (11, 12) angeordneten Böden (13, 14) ausgebildet sind und die Böden (13, 14) jeweils eine Eingriffsöffnung (15, 16) aufweisen, über welche die Hohlstopfen (7, 8) werkzeuglos aus der inneren Verpackungshülse (5) entnehmbar sind, wobei die Randborde (11, 12) und die Böden (13, 14) der Hohlstopfen (7, 8) in den gleichen axialen Ebenen angeordnet und die Eingriffsöffnungen (15, 16) unsymmetrisch in die Böden (13, 14) eingearbeitet sind sowie die Form eines sichelartigen Ausschnittes aufweisen, dessen größte Tiefe kleiner als der halbe Durchmesser der Böden (13, 14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsöffnungen in den Böden (13, 14) der Hohlstopfen (7, 8) sich bis in den Hohlraum (6) der inneren Verpackungshülse (5) erstrecken, wobei die Klemmkörper (9, 10) der Hohlstopfen (7, 8) jeweils im Bereich der Eingriffsöffnungen (15, 16) in den Böden (13, 14) die gleiche Form wie die Eingriffsöffnungen (15, 16) aufweisen und dadurch mit den Hohlstopfen (7, 8) lediglich in einem Winkelbereich zwischen 200° und 250° des Vollkreises von 360° eine Klemmwirkung zur inneren Verpackungshülse (5) entfaltbar ist.
Patent DE-102010033227-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellensensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CARVALHO DOS SANTOS MAURO
IPC: H02N2/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Funktionsbeschichtung eines OFW-Sensors, umfassend folgende Verfahrensschritte: a) Bereitstellen einer Polymerzubereitung, enthaltend die Polyurethangrundstoffe Polyol und Isocyanat, sowie mindestens ein Sorptionspolymer, die in einem organischen Lösungsmittel gelöst sind, wobei die Polymerzubereitung eine Gesamtkonzentration an Polyurethangrundstoffen und Sorptionspolymer von 5 mg/mL bis 30 mg/mL hat, b) Aufbringen und Verteilen der Polymerzubereitung auf einer Sensorfläche des OFW-Sensors mittels eines Beschichtungsverfahrens, wobei sich eine Stützstruktur aus Polyurethan ausbildet, in die das mindestens eine Sorptionspolymer eingeschlossen wird.
Patent DE-102010042741-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung aus einem Kunststoffverbund
Inventor: REITH MANUEL HANS
IPC: B60S1/06
Filed: 2010-10-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (1) aus einem Kunststoffverbund mit einem Crimpzapfen (2) und einem Wellenlagergehäuse (3) mit einem Wellenlager (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenwischvorrichtung (1) ein Kernelement (5), gespritzt aus einem ersten Kunststoff, und eine mindestens auf einem Teilbereich der Oberfläche des Kernelements (5) aufgetragene Materialschicht (6), gespritzt aus einem vom ersten Kunststoff verschiedenen zweiten Kunststoff, aufweist, und wobei das Kernelement (5) vom Wellenlagergehäuse (3) in den Crimpzapfen (2) übergeht und einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102010046733-B4 (DE)
Title: Ölvormischbrenner
Inventor: GONCALVES PAULO JORGE FERREIRA
IPC: F23D11/44
Filed: 2010-09-28
Granted: 2012-08-02
Abstract: Ölvormischbrenner mit einem Brennelement (1), einer Brenneroberfläche (2) auf der äußeren Mantelfläche, einer Verteilkammer (3) unterhalb der Brenneroberfläche (2), einer zentralen Öleinspritzvorrichtung (4), einem an ein stromaufwärts angeordnetes Gebläse angeschlossenen Verbrennungsluftkanal (5) sowie einem Luftwärmetauscher für die Vorwärmung der Verbrennungsluft im Bereich der Brenneroberfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Luftwärmetauscher aus mindestens einem Doppelrohrelement (6) mit einem in Reihe durchströmten Innenrohr (7) und einem zu diesem konzentrischen Außenrohr (8) besteht, und dass der Luftwärmetauscher oberhalb der Brenneroberfläche (2) angeordnet ist und aus mehreren symmetrisch über den Umfang verteilten, sich achsparallel zum Brennelement (1), mindestens über einen Teil dessen Länge erstreckenden und parallel durchströmten Doppelrohrelementen (6) besteht.
Patent DE-102010063858-B4 (DE)
Title: Signalübertragungsanordnung
Inventor: KANSCHAT PETER DR
IPC: H04L25/02
Filed: 2010-12-22
Granted: 2020-04-16
Abstract: Signalübertragungsanordnung (1), die aufweist:Eingangsklemmen (11, 12) zum Zuführen eines Eingangssignals (Sin) und Ausgangsklemmen (13, 14) zum Bereitstellen eines Ausgangssignals (Sout);einen ersten Transformator (2) mit einer Primärwicklung (21) und einer Sekundärwicklung (22), wobei die Primärwicklung (21) an die Eingangsklemmen (11, 12) gekoppelt ist;wenigstens einen zweiten Transformator (3) mit einer Primärwicklung (31), wobei die Primärwicklung (31) an die Sekundärwicklung (22) des ersten Transformators (2) gekoppelt ist, und einer Sekundärwicklung (32), die an die Ausgangsklemmen (13, 14) gekoppelt ist;einen ersten Halbleiterkörper (110);eine Dielektrikumsschicht (120), die die Primärwicklungen (21, 31) und die Sekundärwicklungen (22, 32) des ersten Transformators (2) und des zweiten Transformators (3) jeweils voneinander isoliert und die auf dem ersten Halbleiterkörper (120) angeordnet ist; undeinen Isolationsgraben (123), der in der Dielektrikumsschicht (120) zwischen dem ersten Transformator (2) und dem zweiten Transformator (3) angeordnet ist.
Patent DE-102010063966-B4 (DE)
Title: Schieber für eine Wandstange
Inventor: KALMBACH MARC
IPC: E03C1/06
Filed: 2010-12-22
Granted: 2017-06-14
Abstract: Schieber zur Festlegung eines Gegenstands an einer sanitären Wandstange (1), mit 1.1 einem einen Durchgang für die Wandstange (1) aufweisenden Schieberkorpus (3), 1.2 einer mit der Wandstange (1) zusammenwirkenden in dem Schieberkorpus (3) angeordneten Bremse, 1.3 die ein von einem Federelement (11) gegen die Wandstange (1) beaufschlagtes Bremselement (10) aufweist, 1.4 das in einer Normalposition der Bremse zur Verhinderung der Verschiebung und/oder Verdrehung des Schieberkorpus (3) gegenüber der Wandstange (1) an dieser anliegt und 1.5 in einer Freigabeposition der Bremse zu Ermöglichung der Verschiebung und/oder Verdrehung des Schieberkorpus (3) gegenüber der Wandstange (1) von dieser abgerückt ist, sowie mit 1.6 einem an dem Schieberkorpus (3) gehalterten Betätigungselement (5) zur Betätigung der Bremse, das 1.7 ein Drehknopf (6) ist, der um eine vorzugsweise senkrecht zur Achse der Wandstange (1) verlaufende Achse verdrehbar an dem Schieberkorpus (3) gelagert ist und 1.8 eine Normalposition und eine Freigabeposition aufweist und durch eine eigene Feder (32) in die Normalposition beaufschlagt ist.
Patent DE-102011000283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lagers für ein Kraftfahrzeug und Lager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER DIETHARD
IPC: F16F1/36
Filed: 2011-01-24
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lagers (2) für ein Kraftfahrzeug zur Lagerung einer Last, das ein Gehäuse (4) und mindestens eine mit dem Gehäuse (4) verbundene Tragfeder in Form eines Elastomerbauteils (6) enthält, in folgenden Verfahrensschritten:- es wird eine Vulkanisationsform (14) bereitgestellt, deren Hohlraum (16) der Form des Elastomerbauteils (6) entspricht,- in die Vulkanisationsform (14) wird ein Organoblech (8), dessen erste Oberfläche (10) mit einem Haftvermittler versehen ist, derart eingelegt, dass dem Hohlraum (16) der Vulkanisationsform (14) die erste Oberfläche (10) zugewandt ist,- in die Vulkanisationsform (14) wird das Elastomermaterial eingespritzt, wobei die zweite Oberfläche (12) des Organobleches (8) derart abgedeckt ist, dass sie zumindest weitgehend frei von dem Elastomermaterial bleibt,- das Elastomermaterial wird zur Herstellung des Elastomerbauteils (6) vulkanisiert, wobei sich das Elastomermaterial über den Haftvermittler mit dem Organoblech (8) verbindet,- das Elastomerbauteil (6) wird derart in eine Spritzgussform (26) eingelegt, dass der verbleibende Hohlraum (28) der Spritzgussform (26) dem Gehäuse (4) entspricht, wobei die zweite Oberfläche (12) des Organobleches (8) dem Hohlraum (26) der Spritzgussform (26) zugewandt ist,- in die Spritzgussform (26) wird zur Herstellung des Gehäuses (4) Spritzgussmaterial eingespritzt, wobei sich das Organoblech (8) mit dem Spritzgussmaterial verbindet, so dass das Elastomerbauteil (6) mit dem Gehäuse (4) verbunden ist.
Patent DE-102011005971-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Regelung eines Bremssystems
Inventor: SCHMID REINER
IPC: B60T8/1761
Filed: 2011-03-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Bremssystems in einem Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug mit einem Anti-Blockier-System (ABS) ausgerüstet ist, das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Ermitteln, ob wenigstens eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, welche auf eine Abnahme des im Hauptzylinder des Bremssystems verfügbaren Hubvolumens der Bremsflüssigkeit hinweist; undb) Regeln des Bremssystems in Abhängigkeit davon, ob die vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als vorbestimmte Bedingung wenigstens eine der nachfolgenden Bedingungen gewählt wird:- der im Hauptzylinder des Bremssystems vorhandene Druck nimmt ab, wobei der diese zeitliche Abnahme beschreibende Gradient einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet; oder- es erfolgt ein Abfall im Radzylinderdruck an nur einer Achse des Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102011007871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von MR-Bilddaten sowie entsprechende kombinierte MR/ET-Einrichtung
Inventor: FENCHEL MATTHIAS
IPC: G01R33/58
Filed: 2011-04-21
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Erfassung von MR-Bilddaten mittels einer Magnetresonanzanlage (24), folgende Schritte umfassend: Erfassen der MR-Bilddaten von einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O), wobei bestimmte Parameter bei der Erfassung der MR-Bilddaten verwendet werden, Erfassen von Bilddaten des vorbestimmten Volumenabschnitts mittels eines abbildungstreuen tomographischen Verfahrens, Vergleichen der MR-Bilddaten mit den Bilddaten, Ändern der Parameter abhängig von den Ergebnissen des Vergleichs derart, dass nach einer erneuten Erfassung der MR-Bilddaten des vorbestimmten Volumenabschnitts mit den geänderten Parametern, die neu erfassten MR-Bilddaten bestmöglich mit den Bilddaten übereinstimmen, und erneutes Erfassen der MR-Bilddaten des vorbestimmten Volumenabschnitts mit den geänderten Parametern.
Patent DE-102011008686-B4 (DE)
Title: Fäkalientank mit einem Rührwerk
Inventor: FORMANN ROBERT
IPC: B60R15/04
Filed: 2011-01-14
Granted: 2016-09-22
Abstract: Fäkalientank (1) für Toiletten von Campingfahrzeugen, welcher eine Tankwand (2, 2a) aufweist und zum Zwecke der Entleerung transportabel ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Fäkalientanks (1) ein Rührwerk (5) angeordnet ist, das eine Zerkleinerungseinrichtung (9) zum Zerkleinern von Fäkalien umfasst.
Patent DE-102011017695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Getriebeeinrichtung mit mehreren elektrohydraulisch betätigbaren reib- und formschlüssigen Schaltelementen
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/12
Filed: 2011-04-28
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorrichtung (4) zum Betätigen einer Getriebeeinrichtung (1) mit mehreren elektrohydraulisch betätigbaren Schaltelementen (A bis F),- die zur Darstellung einer Übersetzung („1“ bis „9“, „R“) in der Getriebeeinrichtung (1) jeweils durch Anlegen eines Betätigungsdruckes (p_B, p_D, p_E, p_F) in einen Kraftfluss zuschaltbar oder aus dem Kraftfluss abschaltbar sind,- wobei die Betätigungsdrücke (p_B, p_D, p_E, p_F) der Schaltelemente (A bis F) im Bereich von mit über elektrisch betätigbaren Aktoren (5, 6, 12A, 13, 29, 30) einstellbaren Vorsteuerdrücken (p_VS5, p_VS6, p_VSsys, p_VS13) beaufschlagbaren Ventileinrichtungen (7, 8, 15, 16, 27, 28) einstellbar sind und die Vorsteuerdrücke (p_VS5, p_VS6, p_VSsys, p_VS13) mit steigenden Ansteuerströmen der Aktoren (5, 6, 12A, 13, 29, 30) jeweils Werte zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert annehmen,- wobei die Schaltelemente (A bis F) bei Vorliegen der Minimalwerte der Vorsteuerdrücke (p_VS5, p_VS6, p_VSsys, p_VS13) jeweils abgeschaltet und bei Vorliegen der Maximalwerte der Vorsteuerdrücke (p_VS5, p_VS6, p_VSsys, p_VS13) zugeschaltet sind,-wobei die Vorsteuerdrücke (p_VS5, p_VS6, p_VSsys, p_VS13) in unbestromtem Betriebszustand der Aktoren (5, 6, 12A, 13, 29, 30) jeweils ihren Minimalwert annehmen,- wobei eine mit in Richtung einer ersten Schaltstellung wirkendem Vorsteuerdruck (p_VS13) und einem Druckhaltesignal (p_red) beaufschlagbare Selbsthalteventileinrichtung (16) vorgesehen ist, die vom Vorsteuerdruck (p_VS13) entgegen einer in Richtung einer zweiten Schaltstellung wirkenden Stellkraft in die erste Schaltstellung überführbar ist und über das Druckhaltesignal (p_red) entgegen der Stellkraft in der ersten Schaltstellung haltbar ist,- wobei eine Weiterleitung eines Drucksignals (p_red) im Bereich der Selbsthalteventileinrichtung (16) in Richtung einer Durchschaltventileinrichtung (14; 23; 31) in der ersten Schaltstellung der Selbsthalteventileinrichtung (16) gesperrt ist und in der zweiten Schaltstellung der Selbsthalteventileinrichtung (16) an der Durchschaltventileinrichtung (14; 23; 31) anlegbar ist,- wobei das Drucksignal (p_red) bei Vorliegen einer fahrerseitig einstellbaren ersten Schaltstellung der Durchschaltventileinrichtung (14; 23; 31) an Betätigungsdruck (p_B, p_D, p_E, p_F) einstellenden Ventileinrichtungen (27, 28, 8; 7, 8) von wenigstens zwei der Schaltelemente (B, D, F; E, F) als Vorsteuerdruck anlegbar ist und in einer zweiten Schaltstellung der Durchschaltventileinrichtung (14; 23; 31) eine Weiterleitung des Drucksignals (p_red) in Richtung der Betätigungsdruck (p_B, p_D, p_E, p_F) einstellenden Ventileinrichtungen (27, 28, 8; 7, 8) der Schaltelemente (B, D, F; E, F) im Bereich der Durchschaltventileinrichtung (14; 23; 31) gesperrt ist, und wobei das Druckhaltesignal (p_red) und das Drucksignal (p_red) identisch sind.
Patent DE-102011054388-B4 (DE)
Title: Einleiteinrichtung für ein Gasturbinensystem und Gasturbinensystem mit derartiger Einleiteinrichtung
Inventor: WIDENER STANLEY KEVIN
IPC: F01D9/00
Filed: 2011-10-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Einleiteinrichtung (100) für ein Gehäuse (64) eines Gasturbinensystems (10), das einen Verdichter (12) und eine Turbine (16) aufweist, wobei zu der Einleiteinrichtung (100) gehören:mehrere Öffnungen (106), die in dem Gehäuse (64) definiert sind, wobei die mehreren Öffnungen (106) in einer ringförmigen Gruppe um das Gehäuse (64) angeordnet sind;mehrere Einsätze (104), wobei jeder der mehreren Einsätze (104) dazu eingerichtet ist, zu einer der mehreren Öffnungen (106) zu passen, wobei jeder der mehreren Einsätze (104) einen Einlass (120) und einen Auslass (122) aufweist, um ein Kühlmittel (102) hindurchströmen zu lassen; undwenigstens ein Strömungsmodifizierer (130), der in jedem der mehreren Einsätze (104) angeordnet ist, um die Strömung des Kühlmittels (102) durch jeden der mehreren Einsätze (104) zu modifizieren,wobei die mehreren Einsätze (104), die jeweils den wenigstens einen Strömungsmodifizierer (130) aufweisen, derart eingerichtet und in entsprechenden der mehreren Öffnungen (106) angeordnet sind, dass das Kühlmittel (102), das aus einem Auslasssammelraum (26) außerhalb des Gehäuses (64) durch die Einleiteinrichtung (100) strömt und aus den mehreren Einsätzen (104) entlassen ist, in einer longitudinalen Richtung (112) durch einen vorderen Laufradraum (70) strömt, der durch das Gehäuse (64) zwischen dem Verdichter (12) und der Turbine (16) definiert ist, wobei ein erster Teil des Kühlmittels (102) longitudinal in einer axialen Richtung zu einem Laufradraum (45) der Turbine (16) strömt, während ein zweiter Teil des Kühlmittels (102) longitudinal in einer entgegengesetzten axialen Richtung zu einem Laufradverbindungsstück (56) strömt, das eine Verdichterlaufradkomponente (22) des Verdichters (12) mit einer Turbinenlaufradkomponente (42) der Turbine (16) verbindet,wobei jeder der mehreren Einsätze (104) sich für sich in radialer Richtung (110) aus der entsprechenden der mehreren Öffnungen (106) entfernen lässt.
Patent DE-102011103245-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für eine Fahrzeugfertigungslinie, umfassend einen Sitzarm mit einem Sitzelement und einen Hilfsarm mit einer Einrichtung zur Aufnahme von Arbeitsmitteln und/oder Werkzeugen
Inventor: STEGER OLIVER
IPC: B62D65/18
Filed: 2011-06-03
Granted: 2018-02-22
Abstract: Sitzvorrichtung (100) für eine Fahrzeugfertigungslinie, mit wenigstens einem ersten Tragarm (120), an dem ein Sitzelement (130) angeordnet ist, auf dem ein Arbeiter während der Durchführung eines Arbeitsvorgangs im Innenraum einer Fahrzeugkarosserie (200) sitzen kann, wobei dieses Sitzelement (130) mittels des wenigstens einen ersten Tragarms (120) zwischen wenigstens einer Ruhestellung (A) außerhalb der Fahrzeugkarosserie (200) und wenigstens einer Arbeitsstellung (B) im Innenraum der Fahrzeugkarosserie (200) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Sitzvorrichtung (100) wenigstens einen separaten zweiten Tragarm (140) aufweist, der bezüglich des wenigstens einen ersten Tragarms (120) auf der gegenüberliegenden Seite der Fahrzeugfertigungslinie angeordnet ist und an dem wenigstens eine Einrichtung (150) zur Aufnahme von Arbeitsmitteln oder Werkzeugen angeordnet ist, wobei diese wenigstens eine Einrichtung (150) mittels des wenigstens einen zweiten Tragarms (140) an der bezüglich dem wenigstens einen ersten Tragarm (120) gegenüberliegenden Karosserieseite ebenfalls zwischen wenigstens einer Ruhestellung (C, E) außerhalb der Fahrzeugkarosserie (200) und wenigstens einer Arbeitsstellung (D) im Innenraum der Fahrzeugkarosserie (200) verfahrbar ist.
Patent DE-102012003664-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung einer Sitzschiene eines Fahrzeugs
Inventor: LEE JAE GAB
IPC: B60N2/075
Filed: 2012-02-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verriegelungsvorrichtung einer Sitzschiene eines Fahrzeugs, zur Begrenzung der Bewegung einer oberen Schiene (200), die mit einer an einer Karosserie des Fahrzeugs befestigten unteren Schiene (100) in einer Längsrichtung der unteren Schiene (100) nach vorne und nach hinten beweglich kombiniert ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung Folgendes umfasst: mehrere Riegeleinheiten (320), die gemeinsam mit der oberen Schiene (200) bewegt werden und in einer vertikalen Richtung beweglich zwischen der unteren und der oberen Schiene (100, 200) und zur Durchführung eines Verriegelungsvorgangs angeordnet sind, und eine Riegelführung (310), die gemeinsam mit den Riegeleinheiten (320) bewegt wird und die Vertikalbewegung der Riegeleinheiten (320) führt, wobei die Riegeleinheiten (320) jeweils unabhängig voneinander in mehrere in der unteren Schiene (100) ausgebildete Rastbohrungen (110) eingeführt werden, um die obere Schiene (200) auf der unteren Schiene (100) zu fixieren, wobei die Riegeleinheit (320) wenigstens ein Paar Riegelelemente (321) umfasst, die durch in der Riegelführung (310) ausgebildete Führungsbohrungen treten und in die Rastbohrungen (110) eingeführt werden, wobei die Riegelelemente (321) jeweils einen rechteckigen Querschnitt mit langen und kurzen Seiten haben und bei der die Riegelelemente (321) so angeordnet sind, dass die langen Seiten der Querschnitte einander kreuzen.
Patent DE-102012010486-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen der tatsächlichen Kapazität einer Batterie
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-05-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten eines Alterungszustands einer Batterie unter Verwendung eines Kennlinienfelds im normalen Betrieb, wobei am Anfang eines Entladevorgangs die Anfangsspannung (U) der Batterie, die Entladestromstärke und die Temperatur der Batterie ermittelt werden, hieraus durch Vergleich mit den im Kennlinienfeld vorhandenen Daten eine Kennlinie ausgewählt und ein Anfangszustand der Batterie festgelegt werden, am Ende des Entladevorgangs die Schlussspannung (U) der Batterie gemessen wird, und die Schlussspannung (U) mit der aufgrund der gewählten Kennlinie erwarteten Spannung (U) am Ende der Entladung verglichen und der Alterungszustand der Batterie bewertet werden. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.