baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgerätes
Inventor: ERDMANN TORSTEN
IPC: H04W84/18
Filed: 2012-10-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kaffeeautomaten (10), mittels eines von einem Benutzer mitführbaren mobilen Gerätes (20), insbesondere einem Mobiltelefon (20), wobei das Haushaltsgerät (10) und das mobile Gerät (20) über eine Schnittstelle zur Nahbereichskommunikation (22, 24) verfügen und in kommunikative Verbindung treten, sobald sich das mobile Gerät (20) in einer solchen Nähe zum Haushaltsgerät (10) befindet, dass sich die mobilgeräteseitige Nahbereichskommunikationsschnittstelle (24) und die haushaltsgeräteseitige Nahbereichskommunikationsschnittstelle (22) in einem wechselseitigen Erfassungsbereich befinden; gekennzeichnet durch folgende Schritte: an dem mobilen Gerät (20) werden Daten in Bezug auf das Haushaltsgerät (10) generiert und mitgeführt, wobei die Daten in Bezug auf das Haushaltsgerät (10) durch Auswählen einer oder mehrerer Funktionen des Haushaltsgerätes (10) generiert werden und die so generierten Daten automatisch in einem Datensatz in einem Speicher des mobilen Gerätes (20) abgespeichert werden; das mobile Gerät (20) übermittelt die Daten in Bezug auf das Haushaltsgerät (10) an das Haushaltsgerät (10) und das Haushaltsgerät (10) führt Aktionen entsprechend der empfangenen Daten aus.
Patent DE-102012111669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umsetzung von Glasscheiben, insbesondere zum Stapeln zu einem Glaspaket
Inventor: RAAB KARL-HEINZ
IPC: B65G57/04
Filed: 2012-11-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von Glasscheiben (G1, G2, G3) zu einem Glaspaket, mit• einem Saugerrahmen (S) mit einer Vielzahl von Saugereinrichtungen (SG) zur Erfassung einer Glasscheibe (G2) über deren Oberseite,• einem Hängerahmen (F), woran der Saugerrahmen (S) hängend angebracht ist, und• einer Hubeinheit (C) zum Anheben und Absenken des Saugerrahmens (S) gemeinsam mit der erfassten Glasscheibe (G2) über einer oder mehreren bereits gestapelten Glasscheiben (G1), dadurch gekennzeichnet, dass• der Saugrahmen (S) über annähernd parallel angeordnete vordere und hintere Linearführungen (P, H) hängend an dem Hängerahmen (F) angebracht und entlang einer ersten räumlichen Achse (SR1, SL1; SR2, SL2) verschiebbar ist,• der Saugrahmen (S) gemeinsam mit der vorderen und hinteren Linearführung (P, H) von der Hubeinheit (C) anhebbar und absenkbar ist,• die vordere und die hintere Linearführung (P; H) und der Saugerrahmen (S) jeweils über zumindest ein Horizontaldrehlager (PA1, PC1; HA1, HL1) miteinander verbunden sind, und• die vordere und hintere Linearführung (P; H) jeweils einen separat steuerbaren Antrieb (PS; HS) aufweisen, so dass der Saugerrahmen (S) bei einer ungleichmäßigen Ansteuerung der Antriebe (PS; HS) innerhalb der zulässigen Werkstoffbelastungsgrenzen des Saugerrahmens (S) und der Haltekräfte der Saugereinrichtungen (SG) verspannt wird und damit die erfasste Glasscheibe (G2) durch eine Schwenkung um einen Drehpunkt zum Ausgleich eines Winkelversatzes (B2A) gegenüber einer, von zumindest einer bereits gestapelten Glasscheibe (G1) bestimmten Referenzposition (B1) feinpositionierbar ist.
Patent DE-102012205864-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Ansteuersequenz für ein Magnetresonanzbildgebungssystem
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: G01R33/54
Filed: 2012-04-11
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Ansteuersequenz (AS) für ein Magnetresonanzbildgebungssystem, um auf Basis der Ansteuersequenz (AS) echosignalbasierte Magnetresonanzrohdaten in einem k-Raum entlang einer oder mehreren Trajektorien (TT, TT', TT1'', TT2'') zu erfassen, wobei die Ansteuersequenz (AS) so optimiert wird, dass zur Ansteuerung eines Gradientenmagnetfeldes für zumindest einen vorgegebenen Anteil (OR) der Ansteuersequenz (AS) die Änderung des Gradientenmagnetfeldes in der Art beschränkt ist, – dass eine momentane Amplitudenänderungsrate (AR) des Gradientenmagnetfeldes einen vorgegebenen Amplitudenänderungsraten-Grenzwert (ARMax) unterschreitet und – dass eine momentane Richtungsänderungsrate (RR) des Gradientenmagnetfeldes einen vorgegebenen Richtungsänderungsraten-Grenzwert (RRMax) unterschreitet. und/oder – dass eine auf einer Kombination der momentanen Amplitudenänderungsrate (AR) und der momentane Richtungsänderungsrate (RR) basierende momentane Gradientenänderungsrate (GR) des Gradientenmagnetfeldes (G) einen vorgegebenen Gradientenänderungsraten-Grenzwert (GRMax) unterschreitet.
Patent DE-102012223390-B4 (DE)
Title: Mobile Korrosions- und Materialprüfeinrichtung für Korrosions- und Scalinguntersuchungen
Inventor: FRIEDRICH HANS-JÜRGEN
IPC: G01N17/02
Filed: 2012-12-17
Granted: 2021-05-27
Abstract: Mobile und mit einer Förderbohrung für Thermalwasser verbindbare Materialprüfeinrichtung für Korrosions- und Scalinguntersuchungen mit- einem ersten Hosenrohr (3) nach einem von der Förderbohrung (11) lösbaren Absperr-/Regelventil (1) und einer Sensorstrecke (2) mit einem Druck- (12) und einem Temperatursensor (13), so dass der Thermalwasserstrom nach der Förderbohrung (11) in zwei hinsichtlich des Volumenstromes regelbare Teilströme aufgespalten wird,- baugleichen Teilmessstrecken (4) für die Teilströme jeweils mit einem Regulierventil (8), einem Durchflussmesser (9) und einem Probenträger (10), wobei wenigstens die Probenträger (10) vertikal angeordnet und von unten nach oben durchströmt sind,- den mit den Untersuchungsflächen parallel zur Strömungsrichtung eingesetzten und fixierten Probenkörpern (14), wobei weder ein elektrischer noch ein mechanischer Kontakt zum Probenträger (10) besteht, und wobei die Probenkörper (14) in den Probenträgern (10) so fixiert sind, dass die Probenkörper (14) auf gleicher Einbauhöhe angeordnet sind,- korrespondierend zu den Teilmessstrecken (4) angeordneten und mit diesen verbundenen Rohren (5) mit jeweils einem zweiten Rohrstück mit Anschluss und Dreiwegehahn,- einem zweiten die beiden Teilströme zusammenführenden Hosenrohr (6),- einem Absperrventil (7) nach dem zweiten Hosenrohr (6) in lösbarer Verbindung zur Geothermieanlage (16) und- einer mit dem Drucksensor (12), dem Temperatursensor (13), den Durchflussmessern (9) und den Betätigungseinheiten des Absperr-/Regelventils (1), den Regulierventilen (8) und dem Absperrventil (7) verbundenen Steuereinrichtung.
Patent DE-102013100533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Sitzplatzinformationen wenigstens eines Sitzes eines Personenbeförderungsmittels
Inventor: GÖTZ MANFRED
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-01-18
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Sitzplatzinformationen wenigstens eines Sitzes (1) eines Personenbeförderungsmittels mita) einer Anzeigeeinrichtung (2),b) einem Gehäusebauteil (3), in welchem die Anzeigeeinrichtung (2) gehalten ist,c) einem Haltegriff (4), welcher an dem Gehäusebauteil (3) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung mit dem Sitz (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im oberen Kopfbereich einer Rückenlehne eines Sitzes (1) eines Personenbeförderungsmittels derart angeordnet ist, dass sich die Anzeigeeinrichtung (2) in Längsrichtung des Personenbeförderungsmittels erstreckt und die Anzeigeeinrichtung (2) ein elektronisches Display und einen Mikroprozessor aufweist, welcher mit anderen Mikroprozessoren und/ oder Computern kommunizieren kann, wobei das Display in einer Öffnung des Gehäusebauteils (3), welche leicht schräg nach oben gewandt ist, aufgenommen ist, wobei das Gehäusebauteil (3) und der Haltegriff (4) als ein einheitliches Bauteil ausgebildet sind und der Haltegriff (4) unterhalb der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-102013100543-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit redundantem Energiespeicher
Inventor: WALPURGIS HANSPETER
IPC: B63H21/17
Filed: 2013-01-18
Granted: 2017-07-20
Abstract: Wasserfahrzeug mit einem Rumpf (10), der einen Strömungskanal (60) aufweist oder dem ein Strömungskanal (60) zugeordnet ist, wobei dem Strömungskanal (60) eine motorbetriebene Wasser-Beschleunigungsanordnung zugeordnet ist, wobei deren Motor (50) an einen Energiespeicher (70) angeschlossen ist, wobei zwei Energiespeicher (70) im Rumpf (10) verbaut sind, wobei die Energiespeicher (70) beidseitig einer in Längsrichtung des Rumpfes (10) verlaufenden Mittellängsebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Strömungskanal (60) ein Flutungsraum im Rumpf (10) angeordnet ist, in den durch Wassereintrittsöffnungen (35) im Bereich des Bugs (11) Wasser eintreten und danach durch Wasseraustrittsöffnungen (33) im Bereich des Hecks (12) wieder austreten kann, und dass die Energiespeicher (70) zumindest bereichsweise im Flutungsraum angeordnet sind.
Patent DE-102013108728-B4 (DE)
Title: Dichtungsring, Dichtungsanordnung sowie Verfahren zur Montage eines Dichtungsrings
Inventor: ARNDT RAINER
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-08-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Dichtungsring mit zwei einander gegenüberliegenden Anlageflächen (2), einer Umfangsfläche zwischen den Anlagenflächen (2) und einer an der Umfangsfläche angeordneten Dehnungsmesseinrichtung (5), gekennzeichnet durch einen Grundkörper (1) aus Metall, wobei die Umfangsfläche und die Anlageflächen (2) von dem Grundkörper (1) gebildet sind.
Patent DE-102013111481-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/72
Filed: 2013-10-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend:eine erste Welle (IS1), die ein Drehmoment eines Verbrennungsmotors (ENG) aufnimmt;eine zweite Welle (IS2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist;einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das mit einem ersten Motor/Generator (MG1) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, das direkt mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist;einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein viertes Drehelement (N4), das mit einem zweiten Motor/Generator (MG2) verbunden ist und wahlweise mit dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das mit dem zweiten Drehelement (N2) und einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das mit einem Getriebegehäuse (H) wahlweise verbunden ist;eine erste Kupplung (CL1), die zwei Drehelemente unter dem vierten, dem fünften und dem sechsten Drehelement (N4, N5, N6) des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) miteinander verbindet;ein erstes Übertragungsrad (TF1), das zwischen dem zweiten Drehelement (N2) und dem fünften Drehelement (N5) angeordnet ist;ein zweites Übertragungsrad (TF2), das zwischen dem dritten Drehelement (N3) und dem vierten Drehelement (N4) angeordnet ist;eine Bremse (BK), die zwischen dem sechsten Drehelement (N6) und dem Getriebegehäuse (H) angeordnet ist; undeine zweite Kupplung (CL2), die zwischen dem dritten Drehelement (N3) und dem zweiten Übertragungsrad (TF2) angeordnet ist.
Patent DE-102013227166-B4 (DE)
Title: Schaltkreiseinheit zur Bereitstellung eines kryptographischen Schlüssels
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/08
Filed: 2013-12-27
Granted: 2016-01-14
Abstract: Schaltkreiseinheit (1) zur Bereitstellung eines kryptographischen Schlüssels, mit:  einer Physical Unclonable Function (11) zum Erzeugen eines Response-Wertes (RI) in Antwort auf einen Challenge-Wert (CI),  einer Bestimmungseinheit (12) zum Bestimmen einer Mehrzahl von Challenge-Werten (CI), die jeweils einen möglichen kryptographischen Schlüssel (KS) darstellen, und zum Eingeben der Mehrzahl von Challenge-Werten (CI) in die Physical Unclonable Function (11), um eine Mehrzahl von Response-Werten (RI) zu erzeugen,  einer Vergleichseinheit (13) zum Bereitstellen eines Vergleichsergebnisses durch Vergleichen der erzeugten Mehrzahl von Response-Werten (RI) mit einem festen vordefinierten Referenzwert (18), und  einer Bereitstellungeinheit (14) zum Bereitstellen eines der Mehrzahl von Challenge-Werten (CI) als kryptographischen reproduzierbaren Schlüssel (KS) basierend auf dem bereitgestellten Vergleichsergebnis.
Patent DE-102014017556-B4 (DE)
Title: Innenkühlturm für Folienblasanlagen
Inventor: BAYER BERND DIPL -ING (FH)
IPC: B29C48/90
Filed: 2014-11-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Innenkühlturm (1) einer Folienblasanlage mit einer oder mehreren übereinander angeordneten Kühlluftdüsen (3), aufweisend ein Düsenoberteil (11) und ein Düsenunterteil (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenoberteil (11) der Kühlluftdüsen (3) auf Höhe eines Düsenspaltes (9) auf dessen Innenseite und dessen Außenseite mit einer rinnenförmigen Kontur (12) ausgebildet ist, wodurch sich am Düsenspalt (9) innen wie außen Rinnen (12) ergeben, in denen sich Tropfen niedermolekularer Bestandteile des Rohstoffs sammeln.
Patent DE-102014115397-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Antriebseinrichtung
Inventor: LELL PETER
IPC: F42C19/08
Filed: 2014-10-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Pyrotechnische Antriebseinrichtung (a) mit einem Gehäuse (3), in welchem eine Brennkammer (5) mit einem in der Brennkammer (5) angeordneten pyrotechnischen Material (15) und eine Aktivierungseinrichtung (13) zum Aktivieren des pyrotechnischen Materials (15) vorgesehen ist, (b) wobei die Brennkammer (5) durch eine zumindest in einem Ausgangszustand der pyrotechnischen Antriebseinrichtung allseitig geschlossene Brennkammerwandung (3, 7, 13, 17, 33, 35) begrenzt ist, welche in einem oder mehreren Teilbereichen durch jeweils eine Beaufschlagungsfläche jeweils eines Beaufschlagungselements (17, 35) gebildet ist, wobei jede Beaufschlagungsfläche eines Beaufschlagungselements (17, 35) nach dem Aktivieren des pyrotechnischen Materials (15) derart durch einen hierdurch erzeugten Druck beaufschlagt wird, dass das Beaufschlagungselement (17, 35) bewegt und/oder deformiert und/oder ein mechanischer Impuls über das Beaufschlagungselement (17, 35) auf ein zumindest im Ausgangszustand damit mechanisch verbundenes anzutreibendes Element (19) oder einen damit verbundenen Stoff (25) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, (c) dass ein Restvolumen der Brennkammer (5), in welchem im Ausgangszustand kein pyrotechnisches Material (15) vorgesehen ist, im Wesentlichen vollständig mit einem flüssigen, gelartigen oder pastösen Füllmaterial (21) und/oder einem weichen gummiartigen Füllmaterial (21) gefüllt ist.
Patent DE-102014201571-B4 (DE)
Title: Modul für die Dateneinspiegelung in einer Visualisierungsvorrichtung, Visualisierungsvorrichtung und Verfahren zum Anpassen der Vorrichtung
Inventor: JESS HELGE
IPC: G02B21/36
Filed: 2014-01-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Modul (26, 226, 426, 626) für eine Visualisierungsvorrichtung mit einer in einem Grundkörper (12) aufgenommenen Abbildungsoptik für das Erzeugen eines Beobachtungsbildes eines Objektbereichs (22) mit einem optischen Beobachtungsstrahlengang (30, 230, 430, 630),mit einer ein Display (70, 270, 470, 670) aufweisenden Anzeigeeinrichtung (68, 268, 468, 668) für das Visualisieren eines dem Beobachtungsbild des Objektbereichs (22) überlagerten Bildes mit einer Orientierungsinformation in dem optischen Beobachtungsstrahlengang (30, 230, 430, 630);mit einem optischen Kanal (36, 236, 436, 636) für den optischen Beobachtungsstrahlengang (30, 230, 430, 630); undmit einer einen Bildsensor (64, 264, 464, 664) aufweisenden Bilderfassungseinrichtung (58, 258, 458, 658) für das Erfassen eines Bildes des Objektbereichs (22),gekennzeichnet durcheine schaltbare Einrichtung (120, 320, 520, 720) für das wahlweise Bereitstellen und Unterbinden eines optischen Strahlengangs (90, 290, 490, 690) von dem Display (70, 270, 470, 670) zu dem Bildsensor (64, 264, 464, 664), der einen in dem optischen Kanal für den optischen Beobachtungsstrahlengang (30, 230, 430, 630) angeordneten Auskoppel-Strahlteiler (88, 288, 488, 674) durchsetzt, der dazu eingerichtet ist, das Beobachtungsbild des Objektsbereichs (22) der Bilderfassungseinrichtung (58, 258, 458, 658) zuzuführen,wobei die schaltbare Einrichtung (120, 320, 520, 720) in einem ersten Schaltzustand das Bild einer an dem Display (70, 270, 470, 670) angezeigten geometrischen Struktur (92) auf dem Bildsensor (64, 264, 464, 664) mit dem optischen Strahlengang (90, 290, 490, 690) bereitstellt, undwobei die schaltbare Einrichtung (120, 320, 520, 720) in einem von dem ersten Schaltzustand verschiedenen weiteren Schaltzustand den optischen Strahlengang (90, 290, 490, 690) von einer an dem Display (70, 270, 470, 670) angezeigten geometrischen Struktur (92) zu dem Bildsensor (64, 264, 464, 664) unterbindet.
Patent DE-102014207240-B4 (DE)
Title: Folie, Verfahren zur Herstellung einer Folie und Verbundbauteil
Inventor: HARING WALTER
IPC: B32B25/10
Filed: 2014-04-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Folie zur Verwendung als Zwischenschicht in einem Verbundbauteil, wobei die Folie (10) eine Gummischicht (20) mit einer flächigen Oberseite (22) und einer flächigen Unterseite (24) aufweist, wobei die Oberseite (22) und/oder die Unterseite (24) der Gummischicht (20) mit einem Gewebe, einem Gewirk und/oder einem Vliesstoff beschichtet ist, wobei die beschichtete Gummischicht (20) eine durch Beizen nach dem Beschichten erzeugte strukturierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102014222133-B4 (DE)
Title: Temperaturkompensierter Oszillator und Vorrichtung, die diesen umfasst
Inventor: KIM JUN HO
IPC: H03L1/02
Filed: 2014-10-30
Granted: 2020-02-20
Abstract: Temperaturkompensierter Oszillator, umfassend:eine Oszillatoreinheit (100A), die dazu ausgelegt ist, ein Schwingungssignal mittels einem Betriebsstrom und einer Betriebsspannung zu erzeugen;eine Vorspannungs-Schaltung (200A), die dazu ausgelegt ist, den Betriebsstrom zu steuern, so dass eine Frequenz des Schwingungssignals ansteigt, wenn eine Temperatur ansteigt; undeine Spannungserzeugungseinheit (300A), die dazu ausgelegt ist, die Betriebsspannung zu erzeugen, die mit der Temperatur variiert,wobei die Spannungserzeugungseinheit (300A) eine Änderung in der Frequenz des Schwingungssignals in Bezug auf eine Änderung der Temperatur komplementär mit der Vorspannungs-Schaltung (200A) durch Steuerung der Betriebsspannung kompensiert, so dass die Frequenz des Schwingungssignals abnimmt, wenn die Temperatur ansteigt, wobei die Spannungserzeugungseinheit (300A) einen Betriebsspannungserzeugungstransistor (310) umfasst, der zwischen eine Versorgungsspannung und der Betriebsspannung geschaltet ist und eine Diodenverbindung hat, undwobei die Spannungserzeugungseinheit (300A) des Weiteren eine Bulkspannungssteuerung (315) umfasst, die dazu ausgelegt ist, eine Bulkspannung des Betriebsspannungserzeugungstransistors (310) in Reaktion auf ein digitales Steuersignal von wenigstens zwei Bits zu steuern.
Patent DE-102014227020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines bordladegeräts eines umweltfreundlichen fahrzeugs
Inventor: YIM JEONG BIN
IPC: H02M1/42
Filed: 2014-12-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Bordladegeräts (OBC) eines umweltfreundlichen Fahrzeugs, das Verfahren aufweisend die Schritte zum:Erfassen einer derzeitigen Eingangswechselstromfrequenz (f), die an einem Kompensations- (PFC) Wandler des OBC eingegeben wird;Vergleichen der Größen zwischen der derzeitigen Eingangswechselstromfrequenz (f) und einer ersten Niederfrequenz (fmin1), die eine Frequenz zu einem Zeitpunkt ist, wenn der Maximalwert einer Ausgangsspannungswelligkeit eines PFC-Kondensators eine PFC-Ausgang-Überspannungsschutz-Spezifikation nicht überschreitet;Vergleichen der Größen zwischen der derzeitigen Eingangswechselstromfrequenz (f) und einer zweiten Niederfrequenz (fmin2), die eine Grenzreferenzfrequenz einer variablen Steuerung zum Verringern einer Ausgangsleistung (Pout) des OBC ist, wenn die derzeitige Eingangswechselstromfrequenz (f) kleiner als die erste Niederfrequenz (fmin1), ist; undDurchführen einer Leistungsreduzierungssteuerung zum Verringern der Ausgangsleistung Poutdes OBC, wenn die derzeitige Eingangswechselstromfrequenz (f) kleiner als die erste Niederfrequenz (fmin1) ist und gleichzeitig größer als die zweite Niederfrequenz (fmin2) ist.
Patent DE-102015005198-B4 (DE)
Title: Bremsantriebssteuervorrichtung mit Regelwidrigkeitsdetektion
Inventor: TANABE YOSHIKIYO
IPC: B60T17/18
Filed: 2015-04-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bremsantriebssteuerschaltung (11; 12; 15) mit einer Mehrzahl von Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2), welche Antriebssignale an eine Bremse (B; 3; B1 bis B6) Ein-/Ausstellen können, die mit einem Servomotor versehen ist, wobeidie genannten Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) mit der Bremse (B; 3; B1 bis B6) in Reihe geschaltet sind,eine Mehrzahl von Steuereinrichtungen (CPU1, CPU2) vorgesehen sind, welche Bremssignale (BS1, BS2) erzeugen, welche die Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) unabhängig ein-/ausschalten können und jeweils an die Mehrzahl von Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) angeschlossen sind,eine Detektionsschaltung (D; 5) vorgesehen ist, die das Anlegen einer Spannung an der Bremse (B; 3; B1 bis B6) detektiert und parallel zur Bremse (B; 3; B1 bis B6) geschaltet ist,die Mehrzahl von Steuereinrichtungen (CPU1, CPU2) jeweils mit einer Testpulserzeugungsfunktion versehen ist, welche Testpulse in die genannten Bremssignale (BS1, BS2) einführen, welche die Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) praktisch unverzögert ausschalten,die genannten Steuereinrichtungen (CPU1, CPU2) die Bremssignale (BS1, BS2), welche bei Eingriff der Bremse (B; 3; B1 bis B6) alle genannten Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) ausschalten, zu den genannten Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) übertragen, und die genannten Bremssignale (BS1, BS2), welche alle genannten Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) einschalten bei Freigabe der Bremse (B; 3; B1 bis B6) zu den genannten Halbleiterschaltungen übertragen,die Mehrzahl der genannten Testpulserzeugungsfunktionen die Testpulse in die Bremssignale (BS1, BS2) beim Freigeben der Bremse einführen, ohne dass die Testpulse eine Wirkung haben bezüglich einer Freigabe der Bremse, unddie genannte Detektionsschaltung (D; 5) eine Fehlfunktion der genannten Halbleiterschaltungen (Tr1, Tr2) durch Prüfung der Testpulse bei Freigabe der Bremse detektiert.