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Patent DE-102014225087-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Steuereinheit zum spezifischen Steuern einer Eis- und/oder Wasserausgabeeinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Haushaltskältegeräts
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) – mit einer Eis- und/oder Wasserausgabeeinrichtung (14), welche abhängig von einer Betriebsstellung einer Mediumerzeugungsvorrichtung (15) zur Ausgabe von im Haushaltskältegerät (1) erzeugten unzerkleinerten Eisstücken oder von aus den Eisstücken durch Zerkleinerung erzeugten Eisschnee oder von Wasser ausgebildet ist, – wobei die Eis- und/oder Wasserausgabeeinrichtung (14) einen von einem Nutzer betätigbaren Ausgabehebel (27) aufweist, durch dessen Bewegung eine Ausgabe der Eisstücke oder des Eisschnees oder von Wasser gestartet wird, – mit einer Verstellvorrichtung (21), mit welcher die Betriebsstellung der Mediumerzeugungsvorrichtung (15) verstellbar ist, – mit einer Eingabevorrichtung (24) mit mehreren durch einen Nutzer betätigbaren Bedienelementen, welche jeweils zur Auswahl einer spezifischen Ausgabeart des auszugebenden Mediums vor dem Betätigen des Ausgabehebels (27) ausgebildet sind, und – mit einer Steuereinheit (22), mit welcher die Verstellvorrichtung (21) betreibbar ist, wobei die Steuereinheit (22) derart ausgebildet ist, die Verstellvorrichtung (21) abhängig von einem durch das Betätigung eines spezifischen Bedienelements und einer damit verbundenen spezifischen Mediumausgabeart erzeugten Signals vor dem Betätigen des Ausgabehebels (27) zur Änderung der Betriebsstellung der Mediumerzeugungsvorrichtung (15) zu verstellen, falls die mit der Verstellvorrichtung (21) gekoppelte Mediumerzeugungsvorrichtung (15) in einer zur gewählten spezifischen Mediumausgabeart erforderlichen Betriebsstellung unterschiedlichen Betriebsstellung positioniert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts (1).
Patent DE-102015004125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J1/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion, insbesondere Erdgas, beschrieben, wobei die Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion gegen wenigstens einen Gemischkältekreislauf abgekühlt, verflüssigt und unterkühlt, das in dem Gemischkältekreislauf zirkulierende Kältemittel wenigstens zweistufig verdichtet und das verdichtete Kältemittel in eine höhersiedende und eine tiefersiedende Kältemittelfraktion aufgetrennt wird, wobei die höhersiedende Kältemittelfraktion der Vorkühlung und die tiefersiedende Kältemittelfraktion der Verflüssigung und Unterkühlung der Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion dient. Erfindungsgemäß erfolgen die Vorkühlung (E1) und Verflüssigung (E2) der Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (A) in einem gewickelten Wärmetauscher (W) und die Unterkühlung der verflüssigten Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (B) in einem separaten Wärmetauscher (E3), wird die tiefersiedende Kältemittelfraktion (16) in dem gewickelten Wärmetauscher (W) gegen sich selbst partiell kondensiert und in eine Gas- (21) und eine Flüssigfraktion (20) aufgetrennt (D1), die Flüssigfraktion (20) kälteleistend entspannt (V2) und gegen die zu verflüssigende Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion (A) vollständig verdampft (E1, E2) und die Gasfraktion (21) arbeitsleistend entspannt (X1) und gegen die zu unterkühlende und anschließend gegen die zu verflüssigende Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion (A) angewärmt (E1, E2, E3).
Patent DE-102015007979-A1 (DE)
Title: Hochspannungsanschlussvorrichtung für eine elektrorheologische Vorrichtung
Inventor: BRUNS MATTHIAS
IPC: H01R24/78
Filed: 2015-06-18
Abstract: Hochspannungsanschlussvorrichtung für eine elektrorheologische Vorrichtung (3), die einen Hochspannungsstecker (1) mit einem isolierenden Oberteil (4), einem isolierenden Unterteil (5) und einen zentralen metallischen Kontaktstift (7) umfasst, wobei das Unterteil in einem geerdeten Teil der elektrorheologischen Vorrichtung (3) fixierbar ist und das Oberteil (4) Masseanschlusselemente (10) enthält und mit dem Unterteil (5) axial verbindbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem geerdeten Teil der elektrorheologischen Vorrichtung zusätzlich eine metallische Anschlussbuchse (2) befestigt ist, und dass das Oberteil (4) topfförmig ausgebildet ist und sowohl das Unterteil (5) als auch die Anschlussbuchse (2) in eingestecktem Zustand koaxial umschließt und radial zur Anschlussbuchse (2) angeordnete Federelemente (6) als Masseanschlusselemente (10) enthält, die an der Anschlussbuchse (2) radial anliegen, und dass der metallische Kontaktstift (7) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei der untere Kontaktstiftteil (8) im Unterteil (5) fixiert ist und der obere Kontaktstiftteil (9) im Oberteil (4) angeordnet ist, wobei die Federelemente (6) axial so im Oberteil (4) angeordnet sind, dass beim Einsteckvorgang des Oberteils (4) auf die Anschlussbuchse (2) und das Unterteil (5) die Federelemente (6) zeitlich erst mit der Anschlussbuchse (2) kontaktieren, während nachfolgend dann der obere Kontaktstiftteil (9) mit dem unteren Kontaktstiftteil (8) kontaktierbar ist.
Patent DE-102015009049-A1 (DE)
Title: Dachmodul für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Deckelelement (12), welches zwischen einer zumindest einen Teilbereich einer Dachöffnung verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung bewegbar ist, wobei wenigstens eine Durchgangsöffnung (18) des Deckelelements (12) und eine mit dem Deckelelement (12) mit bewegbare Abdeckeinrichtung (20) vorgesehen sind, welche zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Durchgangsöffnung (18) verschließenden Sperrstellung und wenigstens einer den Teilbereich der Durchgangsöffnung (18) freigebenden Freigabestellung relativ zu dem Deckelelement (12) bewegbar ist.
Patent DE-102015009374-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Bremskühlung
Inventor: BUSCH REBECCA
IPC: B60T5/00
Filed: 2015-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung (3) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1) sowie einer Bremsanlage (5) zum Bremsen des Kraftfahrzeugs (1). Das Kraftfahrzeug (1) weist ferner einen Wärmetauscher (8) zum Kühlen der Antriebseinrichtung (4) auf, wobei der Wärmetauscher (8) hierzu von Kühlluft (9) durchströmbar ist, die über einen Hauptkanal (10) zum Wärmetauscher (8) gelangt. Ein effektiveres Kühlen der Bremsanlage (5) und/oder ein vereinfachtes Steuern der Kühlung der Bremsanlage (5) erfolgt dadurch, dass im Hauptkanal (10) stromauf des Wärmetauschers (8) eine Kühlluftsteuerungseinrichtung (17) zum Steuern der Strömung der Kühlluft (9) zum Wärmetauscher (8) vorgesehen ist, wobei ein Kühlkanal (16) zum Zuführen von Kühlluft (9) zur Bremsanlage (5) stromab der Kühlluftsteuerungseinrichtung (17) und stromauf des Wärmetauschers (8) vom Hauptkanal (10) abzweigt.
Patent DE-102015011413-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem beleuchtbaren Symbol
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G09F13/08
Filed: 2015-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (26) mit einem Bauteil (12), das mindestens ein beleuchtbares Symbol aufweist. Das Bauteil (12) weist einen lichtdurchlässigen und/oder lichtleitenden Grundkörper (18) mit einer Vorderseite auf, die einer Außenumgebung der Bedieneinrichtung (10) zugewandt ist, und eine Rückseite, die einem Innenraum der Bedieneinrichtung (10) zugewandt ist. Das Bauteil (12) weist ebenfalls eine lichtundurchlässige Blendeneinrichtung (20) an der Rückseite des Grundkörpers (18) auf, wobei die Blendeneinrichtung (20) mindestens einen Lichtdurchlass (22) aufweist, der das Symbol formt. Die Bedieneinrichtung (10) weist ebenfalls ein Leuchtelement (14) im Innenraum der Bedieneinrichtung (10) auf. Die Blendeneinrichtung (20) kann vorzugsweise als Folie ausgestaltet sein. Der Grundkörper (18) kann vorzugsweise zumindest teilweise aus einem Kunststoff bestehen. Die erfindungsgemäße Bedieneinrichtung (10) ist vorzugsweise als Tastenleiste oder Taster oder Drehsteller ausgestaltet, wobei das Bauteil (12) vorzugsweise als Kappe oder Abdeckung ausgestaltet sein kann.
Patent DE-102015014480-A1 (DE)
Title: Silikathaltiges Kühlmittelkonzentrat
IPC: C09K5/10
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein silikathaltiges Kühlmittelkonzentrat umfassend mindestens eine gefrierpunkterniedrigende Flüssigkeit, mindestens ein Gemisch aus mindestens zwei gesättigten aliphatischen Dicarbonsäuren, mindestens eine gesättigte aliphatische oder hyrdoxylhaltige aromatische Monocarbonsäure, mindestens ein Azol, mindestens ein stabilisierendes Silikat, mindestens eine Phosphonocarbonsäure und mindestens ein Heteropolykomplexanion aus der Gruppe IIIA bis VIA des Periodensystems der Elemente.
Patent DE-102015014793-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückgewinnung eines Betriebswassers aus einem Abwasser
Inventor: ZECHELIUS MARCUS
IPC: B01D21/02
Filed: 2015-11-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur Rückgewinnung eines Betriebswassers (1) aus einem mit tierischen Ausscheidungsprodukten beladenen Abwassers werden in den Ausscheidungsprodukten enthaltene Partikel mittels Schwerkraft aufkonzentriert. Dazu wird das Abwasser (2) in einem im Wesentlichen aufsteigenden Abwasseraufbereitungsstrom soweit beruhigt, dass die Partikel im Bereich eines sich zwischen Auftriebskräften und Abtriebskräften einstellenden Kräftegleichgewichtes in einer Wirbelschicht (11) zu einem Abwasserkonzentrat (12) schwebend aufkonzentriert werden. Während die Ableitung des Abwasserkonzentrates (12) aus der Wirbelschicht (11) heraus erfolgt, wird das Betriebswasser (1) mit dem über die Wirbelschicht hinaus aufsteigenden Abwasseraufbereitungsstrom abgeleitet. Eine zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignete Vorrichtung hat wenigstens einen Klärbehälter (3), der einen am Behälterboden (4) ausgebildeten Beruhigungsbereich (5) mit wenigstens einem Abwasserzulauf (6) aufweist. Außerdem weist der Klärbehälter (3) einen oberhalb des Beruhigungsbereiches (5) ausgebildeten Sedimentationsbereich (7) mit wenigstens einem Betriebswasserablauf (8) auf. Zwischen dem Beruhigungsbereich (5) und dem Sedimentationsbereich (7) ist ein Konzentrationsbereich (9) mit wenigstens einer Konzentratentnahmestelle (10) ausgebildet.
Patent DE-102015015552-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit elektromagnetisch betätigbarer Bremse
Inventor: WILGING KLAUS
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-12-03
Abstract: Elektromotor mit elektromagnetisch betätigbarer Bremse, wobei der Motor Kühlkanäle aufweist, die in einen Verteilerkanal münden, der in einem Gehäuseteil des Motors angeordnet ist, wobei die Bremse einen Spulenkörper, insbesondere Magnetkörper, aufweist, insbesondere in welchem eine elektrisch bestrombare Spule aufgenommen ist, wobei ein Rohrteil (4) in den Verteilerkanal mündet, welche durch eine Bohrung des Spulenkörpers geführt ist.
Patent DE-102015106580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strukturieren von integrierten schaltungen
Inventor: YU SHINN-SHENG
IPC: H01L21/263
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Strukturieren eines Substrats bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Strukturieren einer Resistschicht, die auf dem Substrat gebildet ist, um eine Resiststruktur zu ergeben, und das Behandeln der Resiststruktur mit einem Ionenstrahl. Der Ionenstrahl wird mit einem Gas erzeugt, wie zum Beispiel CH 4 , SiH 4 , Ar oder He, und wird auf die Resiststruktur unter einem Neigungswinkel von mindestens 10 Grad gerichtet. In Ausführungsformen wird der Ionenstrahl auf die Resiststruktur unter einem einheitlichen Verdrehungswinkel oder unter einem Verdrehungswinkel gerichtet, der eine unimodale oder bimodale Verteilung hat. Der Ionenstrahl reduziert die Linienkantenrauheit (LER), die Linienbreitenrauheit (LWR) und/oder die kritische Dimension der Resiststruktur. Das Verfahren umfasst ferner das Ätzen des Substrats mit der behandelten Resiststruktur als Ätzmaske.
Patent DE-102015107679-A1 (DE)
Title: Medizinische Handschleifvorrichtung zum Bearbeiten von Zahnoberflächen, Set mit Schleifvorrichtungen, und Verfahren
Inventor: WIDU FRIEDRICH
IPC: A61C3/06
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Handschleifvorrichtung (3) zum zahnschmelzabtragenden Bearbeiten von Zahnoberflächen durch Einführen der Schleifvorrichtung (3) zwischen benachbarte Zähne (7, 11) eines Patienten, wobei die Schleifvorrichtung (3) wenigstens einen ersten Bereich (8) zum Schutz gegen Verletzungen des Zahnfleischs (9) und wenigstens einen zweiten Bereich (10) mit einer vorgegebenen Dicke (29) zum Erzeugen eines Spalts zwischen den benachbarten Zähnen aufweist. Der zweite Bereich (10) der Schleifvorrichtung weist ein Grundmaterial (23) mit einer Bruchzähigkeit KIc von kleiner als 10 MPa·m1/2 auf. Sie betrifft ferner ein Set (21) mit Schleifvorrichtungen (3) und ein Verfahren zum Erzeugen eines Spalts (5) zwischen benachbarten Zähnen (7, 11).
Patent DE-102015109988-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur effektiven invasiven Zwei-Stufen-Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stimulation von Neuronen, umfassend – eine in den Körper eines Patienten implantierbare Stimulationseinheit mit einer Mehrzahl von Stimulationselementen zur Stimulation von Neuronen im Gehirn und/oder Rückenmark des Patienten mit Reizen, und – eine Steuereinheit, welche die Stimulationseinheit während eines ersten Zeitintervalls und eines dem ersten Zeitintervall nachfolgenden zweiten Zeitintervalls in unterschiedlichen Stimulationsmodi betreibt, wobei – die Steuereinheit die Stimulationseinheit während mindestens 75% der Dauer des ersten Zeitintervalls in einem ersten Stimulationsmodus derart ansteuert, dass die Stimulationselemente Sequenzen von Reizen repetitiv erzeugen und die Reihenfolge, in welcher die Stimulationselemente innerhalb einer Sequenz die Reize erzeugen, für höchstens 5 nacheinander generierte Sequenzen konstant ist und danach variiert wird, – die Steuereinheit die Stimulationseinheit während mindestens 75% der Dauer des zweiten Zeitintervalls in einem zweiten Stimulationsmodus derart ansteuert, dass die Stimulationselemente Sequenzen von Reizen repetitiv erzeugen und die Reihenfolge, in welcher die Stimulationselemente innerhalb einer Sequenz die Reize erzeugen, für mindestens 25 nacheinander generierte Sequenzen konstant ist und danach variiert wird, und – wobei die Stärke der Reize in dem ersten Stimulationsmodus kleiner oder gleich einer vorgegebenen Reizstärke ist und die Stärke der Reize in dem zweiten Stimulationsmodus mindestens das 1,3-fache der vorgegebenen Reizstärke beträgt.
Patent DE-102015114447-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: OZEKI HISASHI
IPC: B62M7/02
Filed: 2015-08-31
Abstract: Ein Motorrad mit einem eine Kurbelwelle eines Motors lagernden Kurbelgehäuse, einer Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung an einer Zwischenposition zwischen der Kurbelwelle und einem Antriebsrad zum Übertragen eines Drehmoments von der Kurbelwelle, und einer Schwinge, die das Antriebsrad schwenkbar lagert, wobei die Antriebskraft-Übertragungsvorrichtung ein kontinuierlich veränderliches Getriebe enthält, ausgestattet mit einem flexiblen Endloselement, welches sich zwischen einer Antriebsriemenscheibe und einer angetriebenen Riemenscheibe erstreckt, und mit einem Getriebegehäuse für das kontinuierlich veränderliche Getriebe, welches das kontinuierlich veränderliche Getriebe bedeckt, wobei eine Drehmittelwelle der angetriebenen Riemenscheibe hinter und oberhalb einer Drehmittelwelle der Antriebsriemenscheibe bei einer Seitenansicht des als Motorrad ausgebildeten Fahrzeugs angeordnet ist, und wobei die Schwinge einen Schwenkabschnitt an einer Endseite der Schwinge enthält, damit diese schwenkbar an einem Fahrzeugkarosserierahmen oder dem Kurbelgehäuse befestigt ist, und einen Antriebsrad-Lagerabschnitt an der anderen Endseite der Schwinge, um das Antriebsrad drehbar zu lagern. Der Schwenkabschnitt befindet sich unterhalb einer Unterseite des Getriebegehäuses für das kontinuierlich veränderliche Getriebe bei Betrachtung in einer Seitenansicht des Fahrzeugs, so dass mindestens ein Teil der Schwinge sich vertikal mit einem Teil des Getriebegehäuses überlappt.
Patent DE-102015116894-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: OEHNINGER MAX
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (2), insbesondere Portionskapselvorrichtung oder einen Kaffeevollautomaten, mit einem Gerätegehäuse (4) und einer Getränkezubereitungseinrichtung (2) zum Zubereiten eines Getränkes auf Basis eines Substrates, mit einem Auslass zum Ausleiten des zubereiteten Getränkes sowie mit einer Tropfschale (1) die mithilfe von Rastmitteln (13) durch einen Rastvorgang fixierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rastmittel (13) zum Erzeugen einer auf die Tropfschale (1) wirkenden Anzugskraft zum selbsttätigen Anziehen der Tropfschale (1) über eine Verstellstrecke in Richtung Gerätegehäuse (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102015121111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Fahrbahn zum Aufladen eines elektrischen Straßenfahrzeuges
Inventor: EGGERT THOMAS
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Aufladen eines elektrischen Straßenfahrzeuges mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Vorrichtung (10) ist eingerichtet, vertieft in eine Fahrbahn (12) eingelassen zu werden und umfasst eine elektromagnetische Sendespule (10) zum Erzeugen eines elektrischen Feldes (11) dergestalt, dass in einer elektromagnetischen Empfangsspule (14) des Straßenfahrzeuges (13) eine elektrische Spannung induziert wird, wenn das Straßenfahrzeug (13) die Fahrbahn (12) befährt. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Fahrbahn (12) und ein entsprechendes Straßenfahrzeug (13) bereit.
Patent DE-102015121733-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Vorsatzgerät eines Staubsaugers
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Vorsatzgerät (2) eines Staubsaugers (3), mit einem Gehäuseteil (4), der eine Gehäuseunterseite (4a) aufweist, mit einem Stützmittel (5), mit einem Stützmittelträger (6), der mit dem Gehäuseteil (4) verbunden ist und an dem das Stützmittel (5) angeordnet ist, wobei der Stützmittelträger (6) relativ zu dem Gehäuseteil (4) zwischen einer ersten Endposition (I) und einer zweiten Endposition (II) bewegbar ist, wobei das Stützmittel (5) an der Gehäuseunterseite (4a) in der zweiten Endposition (II) maximal und in der ersten Endposition (I) weniger als in der zweiten Endposition (II) oder nicht hervorsteht, und mit einem Bewegungsbegrenzungsmittel (7), das zwischen einer aktiven Position (A), in dem es eine Bewegung des Stützmittelträgers (6) in Richtung von der ersten Endposition (I) zur zweiten Endposition (II) in einer Zwischenposition (III) zwischen der ersten Endposition (I) und der zweiten Endposition (II) begrenzt, und einer inaktiven Position (B) bewegbar ist, in dem es eine Bewegung des Stützmittelträgers (6) von der ersten Endposition (I) bis in die zweite Endposition (II) ermöglicht. Um eine exaktere Einstellung eines definierten Bodenabstands zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass das Bewegungsbegrenzungsmittel (7) einen Abstandshalter (8) aufweist, der in der aktiven Position (A) vertikal oberhalb eines Anschlagabschnitts (9) des Gehäuseteils (4) und dazu benachbart angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Haushaltsvorrichtung, insbesondere einen Staubsauger (3), enthaltend ein Haushaltsgerät (1) als Vorsatzgerät (2).
Patent DE-102015202903-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02M26/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (60) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), der einen ersten Zylinder (51) und einen zweiten Zylinder (52) aufweist, wobei der erste Zylinder (51) deaktivierbar ist, einem Zuluftstrang (12), einem Abgasstrang (13), einer in dem Abgasstrang (13) angeordneten ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22), einer stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (22) angeordneten zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (23), und einem Abgasrückführungsstrang (19), der ausgebildet ist, Abgas (36) aus dem Abgasstrang (13) von einer stromabwärts der zweiten Abgasnachbehandlungseinrichtung (23) angeordneten Abgasentnahmestelle (24) an eine in dem Zuluftstrang (12) angeordnete Abgaseinleitstelle (25) zu leiten, wodurch eine Schleife ausgebildet ist, bei dem in einer Bedarfsprüfung (63) zumindest ein Abgasnachbehandlungs-Istwert (A), der einen gegenwärtigen Abgasnachbehandlungs-Istzustand charakterisiert, mit einem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) abgeglichen wird und, wenn bei einer Abweichung des Abgasnachbehandlungs-Istwerts (A) von dem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) ein Bedarf einer Maßnahme festgestellt wird, in einer Maßnahmendurchführung (66) die Maßnahme durchgeführt wird. Die Maßnahme umfasst, dem Motor (11) während eines Schubbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) und einer Deaktivierung des ersten Zylinders (51) Ladungsgas (35), das zurückgeführtes Abgas (37) aufweist, zuzuführen.
Patent DE-102015203107-A1 (DE)
Title: Wegsensor für messschieber mit kraftangabe
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01L1/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Ein Messschieber, der ein Skalenelement, einen Schieber, einen Schieberwegsensor und eine Kraftaufnehmeranordnung umfasst. Die Kraftaufnehmeranordnung ist konfiguriert, um ein Signal bereitzustellen, das eine Messkraft angibt, und beinhaltet Elemente, die auf der gleichen Leiterplatte wie der Schieberwegsensor hergestellt werden. Bei einer Ausführungsform beinhaltet die Kraftaufnehmeranordnung Ansteuer- und Aufnehmerspulen, die in einer oder mehreren Metallschichten der Leiterplatte hergestellt werden. Ein Signalmodulationselement (z. B. ein Metallkern) ist ebenfalls enthalten, der an einem Kraftsteller angebracht ist, der sich gemäß der ausgeübten Messkraftmenge bewegt. Der Kraftsteller bewegt sich mit Bezug auf die linear verschobenen Spulen, und das angebrachte Signalmodulationselement wirkt auf die induktive Kopplung zwischen den Spulen ein. Die sich ergebenden Signale von den Spulen können verwendet werden, um die Position des Signalmodulationselements und die entsprechende Messkraft zu bestimmen.
Patent DE-102015204160-A1 (DE)
Title: Magnetposition-Erkennungsvorrichtung
Inventor: SUGINO TAKAKI
IPC: G01D5/245
Filed: 2015-03-09
Abstract: Mit magnetischen Polen (11) einer Magnetskala (1), welche jeweils eine Länge in der Bewegungsrichtung T aufweisen, weist ein Magnetfeld-Sensorelement (2) m Elementreihen (m ≥ 2) auf, welche jeweils n Magnetsensoren (21) (n ≥ 2) als zu einem der magnetischen Pole (11) korrespondierende Magnetsensoren (21) aufweisen. Die in einer der Elementreihen umfassten n Magnetsensoren (21) sind mit einem konstanten Abstand Λ (Λ = T/n) angeordnet. Jeder der in der zweiten oder weiteren Elementreihe umfassten Magnetsensoren (21) ist um Λ/m in der Bewegungsrichtung des gegenüberliegenden magnetischen Pols (11) von jedem der in der vorherigen Elementreihe umfassten Magnetsensoren (21) verschoben angeordnet.
Patent DE-102015206939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines kryogenen Druckbehälters
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/02
Filed: 2015-04-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines kryogenen Druckbehälters von einem Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte: i) Messen der Sauerstoffkonzentration während einer Parkdauer; und ii) Ausgeben von mindestens einer Rückmeldung, falls die Sauerstoffkonzentration in der Fahrzeugumgebung unter einen Grenzwert sinkt.