baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012004243-T5 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2012-07-19
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Ölnebelabscheider bereitzustellen, der in der Lage ist zu verhindern, dass sich ein abgeschiedenes Öl entlang einer Bodenfläche in Richtung eines Gasauslasses bewegt. Ein Ölnebelabscheider weist Folgendes auf: einen Abscheiderkörper mit einem Gasströmungsweg; einen Gaseinbringungsteil, der das Blowbygas in den Abscheiderkörper einbringt; einen Gasabgabeteil, der das Blowbygas von dem Abscheiderkörper abgibt; eine Abscheidungseinheit, die Öl von dem Blowbygas abscheidet; Sperren, die an der Bodenwand des Abscheiderkörpers stromabwärtig der Abscheidungseinheit in dem Gasströmungsweg vorgesehen sind und gestaltet sind, eine Strömung des abgeschiedenen Öls zu der stromabwärtigen Seite zu blockieren; und einen Ölabgabeteil, der stromaufwärtig der Sperren in dem Gasströmungsweg vorgesehen ist und gestaltet ist, das abgeschiedene Öl von dem Abscheiderkörper abzugeben, wobei die Sperren entlang des Gasströmungswegs ausgebildet sind, so dass sie sich abwechselnd von dem Paar Seitenwände erstrecken, und die Sperren sich derart erstrecken, dass vordere Enden der Sperren über eine Mitte des Gasströmungswegs in einer Breitenrichtung hinaus und stromaufwärtig von Basisenden der Sperren angeordnet sind.
Patent DE-112012004552-T5 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: TAKAHASHI SHIGERU
IPC: B25B21/02
Filed: 2012-08-30
Abstract: Ein Schlagwerkzeug umfasst einen Hammer (5), welcher durch einen Motor zur Umdrehung angetrieben wird, und einen Amboss (6), welcher durch die Umdrehung durch den Hammer (5) geschlagen wird und eine Schlagkraft an ein Spitzenwerkzeug überführt. Zwischen dem Motor und dem Hammer (5) sind ein erster und zweiter Zahnkranz (41A, 42A) bereitgestellt, und sind ein erster und zweiter Planetengetriebemechanismus (41) und (42) dazu angeordnet, die Drehkraft des Motors an den Hammer (5) zu überführen. Der Motor, der Hammer (5), der Amboss (6) und der erste und zweite Zahnkranz (41A, 42A) sind in einem Gehäuse (2) aufgenommen. Der zweite Zahnkranz (42A) ist zwischen einer gehaltenen Position, an welcher der zweite Zahnkranz (42A) durch Ineingriffnahme mit dem Gehäuse (2) gehalten ist, und einer nicht gehaltenen Position, an welcher der zweite Zahnkranz (42A) nicht mit dem Gehäuse (2) in Eingriff steht und in Relation zu dem Gehäuse (2) umdrehbar ist, bewegbar.
Patent DE-112012004720-T5 (DE)
Title: Felgenanordnung, Reifentestgerät und Felgenanordnungs-Austauschverfahren
Inventor: Tatsuya ueda
IPC: B29D30/08
Filed: 2012-10-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Felgenanordnung, an der auch ein kleiner Reifen angebracht werden kann, ein Reifentestgerät und ein Reifenanordnung-Austauschverfahren. Die Felgenanordnung mit einem oberen Felgenkranz und einem unteren Felgenkranz in einem Paar, an dem ein zu testender Reifen angebracht wird, umfasst: einen Stift (6), der an dem unteren Felgenkranz vorgesehen ist; einen Stiftaufnahmeabschnitt (3), der an dem oberen Felgenkranz vorgesehen ist und mit dem Stift (6) in Eingriff gebracht werden kann; und einen Rillenabschnitt mit einer Vertiefungsrille (28a) mit einem Vertiefungsquerschnitt, der mindestens einen Teil einer Spitze des Stifts (6) aufnehmen kann, der in einer Oberfläche des oberen Felgenkranzes auf einer Seite des unteren Felgenkranzes ausgebildet ist.
Patent DE-112012005026-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Leckage in einem Dampfmanagementsystem eines Kraftstoffsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Dampfmanagementsysteme für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zum Ermitteln von Leckagen
Inventor: PERRY PAUL D
IPC: B60K15/03
Filed: 2012-11-30
Abstract: Ein Dampfmanagementsystem (10) umfasst ein Fühlerrohr (47), welches in einem Kraftstofftank (12) angeordnet ist. Ein Differenzdrucksensor (17) weist eine Seite auf, die mit dem Fühlerrohr verbunden ist, und weist eine weitere Seite auf, die mit einem Dampfhohlraum verbunden ist, so dass der Drucksensor einen Differenzdruck (DP) zwischen einem Volumen in dem Dampfhohlraum (28) und einem Volumen des flüssigen Kraftstoff entfaltenden Fühlerrohrs messen kann. Ein Temperatursensor (26) ist in dem Dampfhohlraum (28) ausgebildet. Ein Prozessor (30) 1.) empfängt DP und T Messungen in bestimmten Zeitabständen, um die Temperatur zum Zeitpunkt Null (T0), den Differenzdruck zum Zeitpunkt Null (DP0), die Temperatur zu einem bestimmten Zeitpunkt (Tt) und den Differenzdruck zu einem bestimmten Zeitpunkt (DPt) zu bestimmen, und 2.), falls (Tt – T0) größer ist als ein bestimmter Wert, vergleicht DPt mit einem bestimmten Differenzdruckwert.
Patent DE-112012006059-T5 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: TSUTSUMI EIICHI
IPC: F02C7/20
Filed: 2012-10-31
Abstract: Eine Gasturbine umfasst einen Schaufelring, der einer Schaufel von der Außenseite einer zu einer Turbinenachse orthogonalen Durchmesserrichtung zugewandt ist, sowie einen Strömungskanal, der an dem Schaufelring (1) vorgesehen ist und zum Kanalisieren eines Kühlmediums durch das Innere verwendet wird. Der Strömungskanal umfasst einen im Inneren des Schaufelrings (1) ausgebildeten inneren Strömungskanal und einen mit dem inneren Strömungskanal verbundenen rohrförmigen äußeren Strömungskanal, der an der Außenseite des Schaufelrings (1) angeordnet ist und sich in der Umfangsrichtung des Schaufelrings (1) erstreckt. Der äußere Strömungskanal umfasst eine Vielzahl von befestigten Teilen, die an dem Schaufelring (1) befestigt sind, und Teile zum Absorbieren von thermischer Spannung, die zwischen befestigten Teilen angeordnet sind, die in der Umfangsrichtung benachbart sind, wobei die Teile zum Absorbieren von thermischer Spannung sich in der Umfangsrichtung ausdehnen und kontrahieren können.
Patent DE-112013002419-T5 (DE)
Title: Bandsägeblatt-Führungsvorrichtung
Inventor: SAKAI NORIHISA
IPC: B23D55/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Eine Sägebandführungsvorrichtung besteht aus einem festen Einsatzhalter mit einer festen Einsatzführung an einem Spitzenendabschnitt des festen Einsatzhalters, wobei die feste Einsatzführung eine Seitenoberfläche eines Sägebandes führt; und einem beweglichen Einsatzhalter mit einer beweglichen Einsatzführung an einem Spitzenendabschnitt des beweglichen Einsatzhalters, wobei die bewegliche Einsatzführung der festen Einsatzführung gegenüberliegt und eine andere Seitenoberfläche des Sägebandes führt, wobei der bewegliche Einsatzhalter relativ zum festen Einsatzhalter drehbar ist, wobei der bewegliche Einsatzhalter so vorgesehen ist, dass er in Richtungen reguliert wird, in denen der bewegliche Einsatzhalter näher an den festen Einsatzhalter und von diesem weg gelangt, um eine Sägebandführungsoberfläche der festen Einsatzführung und eine Sägebandführungsoberfläche der beweglichen Einsatzführung so zu regulieren, dass sie zueinander parallel sind.
Patent DE-112013003019-T5 (DE)
Title: Ortshistorienfilterung
Inventor: KIRMSE ANDREW
IPC: G01S5/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Allgemein werden Techniken, Vorrichtungen und Systeme zum Filtern von Ortsinformationen beschrieben, die von mehreren Computervorrichtungen empfangen werden. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Empfangen einer ersten Vielzahl von Ortsindikatoren von einer ersten mobilen Computervorrichtung und einer zweiten Vielzahl von Ortsindikatoren von einer zweiten mobilen Computervorrichtung, wobei die erste und zweite Computervorrichtung beide mit einem einzigen Benutzer assoziiert sind und die erste und zweite Vielzahl der Ortsindikatoren geografische Orte darstellen, bei denen jede der jeweiligen ersten und zweiten mobilen Computervorrichtung lokalisiert worden ist. Das Verfahren kann ebenso ein Bestimmen einer Untermenge der Ortsindikatoren für eine Zeitspanne umfassen, wobei alle Ortsindikatoren, die in der Untermenge umfasst sind, mit derjenigen der ersten oder zweiten mobilen Computervorrichtung assoziiert sind, die sich mit dem Benutzer während der Zeitspanne bewegte, und ein Ausgeben von Informationen, die auf die Untermenge der Ortsindikatoren bezogen sind.
Patent DE-112013003277-T5 (DE)
Title: Erkennen von Anomalien in Echtzeit in mehreren Zeitreihendaten mit automatisierter Schwellenwertbildung
Inventor: BIEM ALAIN E
IPC: G06F11/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Ein Ansatz zum Erkennen einer Anomalie in einer Verarbeitungsumgebung wird bereitgestellt. Der Ansatz beinhaltet ein Verwenden eines Prozessors, um eine Reihe von Werten zu erhalten, die in einem Verarbeitungsintervall des Prozessors in der Verarbeitungsumgebung gesammelt werden. Der Prozessor normalisiert diese erste Reihe von Werten, um eine erste Reihe von normalisierten Werten zu erhalten. Eine zweite Reihe von normalisierten Werten wird erzeugt, indem bei der ersten Reihe von normalisierten Werten ein Voraussagefilter angewendet wird. Von den normalisierten Werten wird ein Vergleichswert erzeugt, indem die erste Reihe von normalisierten Werten und die zweite Reihe von normalisierten Werten verglichen werden. Der Ansatz stellt dann fest, ob der Vergleichswert eine Anomalie in Bezug auf mindestens einen anderen Vergleichswert darstellt, der von Werten abgeleitet ist, welche in dem Verarbeitungsintervall gesammelt wurden.
Patent DE-112013006789-T5 (DE)
Title: Ein Fertigungsverfahren von Pet-Industriegarn durch direktes Spinnen aus Schmelzen und eine Vorrichtung zu diesem Zweck
Inventor: CHEN WENXING
IPC: D01D5/08
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fertigungsverfahren von PET-Industriegarn durch direktes Spinnen aus Schmelzen und eine Vorrichtung zu diesem Zweck. Die Vorrichtung umfasst eine Polymerisiereinrichtung (10) zum Vorbereiten der Basispolyesterschmelze, einen Reaktor zum flüssigen Klebrigmachen (20) und Mehrkopf-Spinneinheiten (30). Der Reaktor zum flüssigen Klebrigmachen ist über Spaltflußrohrleitungen (40) jeweils mit der Polymerisiereinrichtung (10) verbunden, wobei die Basispolyesterschmelze nach dem Klebrigmachen mit den Reaktoren zum Klebrigmachen (20) eine innere Viskosität bis 0,90–1,10 dL/g aufweist. Jeder dieser Reaktoren zum flüssigen Klebrigmachen (20) ist mit Spinneinheiten (30) verbunden, wobei diese Spinneinheiten über Rohrleitungen für die Schmelze (50) mit dem Reaktor zum flüssigen Klebrigmachen (20) verbunden sind. Jede der Spinneinheiten umfasst Spinnkästen (60). Mit der Vorrichtung wird das Problem des Transports der hochviskosen Schmelze gelöst, wobei sowohl die Effizienz der Kondensationsproduktion und das Befriedigen der Nachfrage für mehrfache PET-Industriegarne auf dem Markt kombiniert werden und Merkmale der Integration einer flexiblen und intensiven Produktion aufgewiesen werden.
Patent DE-112013006833-T5 (DE)
Title: Gerichtete Verfestigung polykristalliner kompakter Diamantschneider-(PDC)-Bohrmeißel
Inventor: ATKINS WILLIAM BRIAN
IPC: E21B10/46
Filed: 2013-03-15
Abstract: Zusammenfassung: Ein Verfahren zur Herstellung eines Rollenmeißels, das die Bildung einer Form mit einer inneren und äußeren Oberfläche umfasst, das Einlegen eines Metallstützdorns in diese Form, das Füllen zumindest eines Teils der Form um zumindest einen Teil des Stützdorns mit partikelförmigem, matrixbildendem Material sowie das Verlegen eines isolierenden Materials um mindestens einen oberen Abschnitt der äußeren Oberfläche. Das Material wird in einem Schmelzofen mit einer geschmolzenen bindenden Legierung infiltriert und die Form mit dem isolierenden Material dem Schmelzofen entnommen, wobei sich das Material und die bindende Legierung im Abschnitt des Meißels gerichtet verfestigen und die gerichtete Verfestigung von dem unteren Abschnitt der äußeren Oberfläche in eine nach oben und nach außen gerichtete Richtung verläuft, um eine solide infiltrierte, an den Stützdorn gebundene Matrix zu bilden, indem die Form von dem isolierenden Material, das zumindest den oberen Abschnitt der äußeren Oberfläche der Form umgibt, gekühlt wird.
Patent DE-112014000885-T5 (DE)
Title: Elektromagnetische Induktionsspule
Inventor: NGAHU Antony
IPC: H01F21/04
Filed: 2014-02-18
Abstract: Eine primäre elektromagnetische Induktionsspule (5), die einer primären Resonanzspule (6) in einem Paar aus einer primären und sekundären Resonanzspule (6, 7) Energie zuführt, welche kontaktlos eine Energieversorgung mittels Magnetfeldresonanz durchführen, umfasst einen Spulenhauptkörper (51) und einen Keil (W), der einen Endbereich des Spulenhauptkörpers (51) anbringt, um den Endbereich von anderen Bereichen zu trennen. Durch Einstellen einer Position des Keils (W) und einer Anzahl von Windungen des Spulenhauptkörpers (51) kann ein Impedanzabgleich erreicht werden.
Patent DE-112014001183-T5 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: NOBUSAWA YUICHI
IPC: H04W52/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung erlangt Informationen über eine Kommunikationsleistung, wenn a Energiesparmodus ausgewählt wird. Eine Drahtloskommunikationsvorrichtung, die Kommunikation ausführt, während sie einen Energiesparmodus (Energieeffizient), in dem ein Energieverbrauch klein ist, oder einen Betriebsmodus (zum Beispieleinen Normalmodus: Normal) auswählt, der sich von dem Energiesparmodus unterscheidet, und die aufweist: eine Kommunikationssteuereinheit, die Energiesparbetriebsparameter erlangt, wenn ein Energiesparmodus in Betrieb ist; und eine Energiesparsteuereinheit, die bestimmt, ob die erlangten Energiesparbetriebsparameter mit erlaubten Parametern ihrer eigenen Vorrichtung übereinstimmen oder nicht, wenn der Energiesparmodus in Betrieb ist, und die einen der Betriebsmodi in Übereinstimmung mit dem Ergebnis des Bestimmens auswählt und die Informationen überträgt, die den ausgewählten Betriebsmodus angeben.
Patent DE-112014002900-T5 (DE)
Title: Head-up-Anzeigevorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung für eine Head-up-Anzeigevorrichtung
Inventor: NAMBARA TAKAHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-06-19
Abstract: Ein auf einer Bildanzeigeeinheit (12) angezeigtes Bild wird durch eine Bildbeleuchtungseinheit (100) beleuchtet und ein Bild wird für einen Fahrer unter Verwendung eines optischen Anzeigesystems (2, 14, 16) dargestellt, welches wenigstens ein konkaves Spiegelelement (16) enthält. Die Bildbeleuchtungseinheit (100) ist mit einer Licht emittierenden Oberfläche (104b) versehen, die ein Beleuchtungslicht emittiert, und mit einer Linsenanordnung (102), welche eine Eintrittspupille (6) eines Augenraums (5) unterteilt und über das optische Anzeigesystem (2, 14, 16) auf die Licht emittierende Oberfläche (104b) fokussiert. Da bei obiger Konfiguration die Licht emittierende Oberfläche (104b) und der Augenraum (5) über die Linsenanordnung (102) und das optische Anzeigesystem (2, 14, 16) eine konjugierte Beziehung haben, kann von der Licht emittierenden Oberfläche (104b) in Richtung der Linsenanordnung (102) emittiertes Licht effizient in dem Augenraum (5) ankommen. Im Ergebnis kann, da das Licht effizient zur Beleuchtung verwendet werden kann, ein Bild hoher Helligkeit als virtuelles Bild dargestellt werden, ohne dass die Helligkeit einer Lichtquelle erhöht werden muss und ohne dass die Anzahl darstellbarer Farben verringert wird.
Patent DE-112015000368-T5 (DE)
Title: Strahler mit Multi-Path Cooling
Inventor: SCARLATA ANDREW FRANCIS
IPC: F21V29/74
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein Scheinwerfer kann eine Lichtquellengehäuseanordnung, eine Energiequellengehäuseanordnung und eine Zwischengehäuseanordnung aufweisen, die mechanisch gekoppelt ist mit der Lichtquellengehäuseanordnung und die Stromquellengehäuseanordnung. Die Lichtquellengehäuseanordnung kann einen ersten Kühlkörper, eine Vorderseite und eine Rückseite umfassen, wobei die Rückseite eine Anzahl von Vorsprüngen umfasst, die sich von einem ersten Rest der Rückseite erstreckt, und mindestens eine Lichtquelle angebracht an der Vorderseite von der ersten Wärmesenke. Die Stromquellengehäuseanordnung kann eine zweite Wärmesenke mit einer Vorderseite und einer Rückseite, und mindestens eine Stromquellenanordnung, angebracht an der Rückseite der zweiten Wärmesenke und elektrisch an die mindestens eine Lichtquelle gekoppelt ist, umfassen. Die Zwischengehäuseanordnung kann eine Vorderseite und eine Rückseite umfassen.
Patent DE-112015001050-T5 (DE)
Title: Drehaktuator mit integrierter Betätigung
Inventor: HOEMKE BRIAN E
IPC: F15B15/12
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es wird ein Drehaktuator (100) bereitgestellt. Der Drehaktuator (100) beinhaltet eine entlang einer Längsachse des Drehaktuators zentrierte Statorbaugruppe (120). Der Drehaktuator beinhaltet auch eine die Statorbaugruppe (120) umgebende Rotorbaugruppe (122). Die Rotorbaugruppe ist um die Längsachse relativ zur Statorbaugruppe drehbar. Der Drehaktuator beinhaltet auch eine erste und zweite Lagerbaugruppe (142, 144), die an unmittelbar benachbarten gegenüberliegenden axialen Enden der Statorbaugruppe (120) angebracht sind und zwischen der Statorbaugruppe (120) und der Rotorbaugruppe (122) verbunden sind, um die Drehung der Rotorbaugruppe (122) um die Längsachse relativ zur Statorbaugruppe zu ermöglichen. Zwischen der Rotorbaugruppe und der Statorbaugruppe ist eine hydraulische Betätigungsanordnung ausgebildet. Die hydraulische Betätigungsanordnung beinhaltet wenigstens eine erste Druckkammer (180) und wenigstens eine zweite Druckkammer (182). Wenigstens eine der wenigstens einen ersten Druckkammer (180) und der wenigstens einen zweiten Druckkammer (182) weist ein verstellbares Volumen auf.
Patent DE-112015002047-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeug
Inventor: PITTE GIANY
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die ein Projektionsmodul zur Erzeugung eines Bildes für eine Projektion in der normalen Blickrichtung eines Benutzers der Anzeigevorrichtung gemäß einem optischen Weg umfasst, wobei die Anzeigevorrichtung ein Reflexions- und/oder Anzeigeelement umfasst, wobei das Reflexions- und/oder Anzeigeelement zwischen einer Ruheposition und mindestens einer Anzeigeposition bewegbar ist, wobei die Anzeigevorrichtung einen Träger für das Reflexions- und/oder Anzeigeelement umfasst, derart, dass das Reflexions- und/oder Anzeigeelement zwischen seiner Ruheposition und seiner mindestens einen Anzeigeposition mittels des Trägers bewegt wird, wobei das Reflexions- und/oder Anzeigeelement mindestens teilweise eine relative Rotationsbewegung relativ zu dem Träger des Reflexions- und/oder Anzeigeelements durchläuft, zwischen den Ruhe- und der Anzeigepositionen des Reflexions- und/oder Anzeigeelements, wobei die relative Rotationsbewegung um eine Rotationsachse herum vorgesehen ist, wobei das Reflexions- und/oder Anzeigeelement und der Träger verbunden sind mittels einer ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Oberfläche, die ebene Oberflächen sind, und mittels einer sechsten und siebten Oberfläche, die gekrümmte Oberflächen sind, wobei die erste, zweite, dritte und vierte Oberfläche parallel zu der Rotationsachse sind.
Patent DE-112015003400-T5 (DE)
Title: Konvergiertes adaptives kompensationsschema
Inventor: CHENG ROGER K
IPC: H04L25/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben, die Folgendes umfasst: Logik, um eine Ausgabe von mindestens einem Sensor in ein digitales Abtastsignal umzuwandeln; einen Router, der an den Sensor gekoppelt ist, wobei der Router das digitale Abtastsignal zu empfangen hat und in Schaltkreisdaten abzubilden hat; und eine oder mehrere Kommunikationsschnittstellen, die an den Router gekoppelt sind, um die Schaltkreisdaten an einen Schaltkreisendpunkt weiterzuleiten. Es wird ein Verfahren beschrieben, das Folgendes umfasst: Bereitstellen eines oder mehrerer digitaler Abtastsignale von einer Vielzahl von Sensoren; Empfangen des einen oder der mehreren digitalen Abtastsignale; Generieren von Paketen von Daten unter Verwendung des einen oder der mehreren digitalen Abtastsignale; und Bereitstellen der Pakete von Daten an ein oder mehrere Ziele.
Patent DE-112015003793-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, die unter Verwendung einer drahtlosen Nahbereichskommunikation verbindbar ist, Verfahren zur Steuerung der Kommunikationsvorrichtung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: HARADA SAYAKA
IPC: G06F13/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung umfasst eine Kommunikationseinheit, die konfiguriert ist, mit einer externen Vorrichtung zu kommunizieren, und eine Steuerungseinheit, die eine Vielzahl von Anzeigebetriebsarten aufweist, die eine Einzelanzeigebetriebsart zum Anzeigen eines einzelnen Inhalts auf einem einzelnen Bildschirm einer Anzeigeeinheit und eine Mehrfachanzeigebetriebsart zum Anzeigen einer Vielzahl von Inhalten auf dem einzelnen Bildschirm der Anzeigeeinheit umfassen, wobei, wenn die Kommunikationseinheit eine Kommunikation mit der externen Vorrichtung in einem Zustand startet, in dem die Anzeigebetriebsart die Mehrfachanzeigebetriebsart ist, die Steuerungseinheit die Vielzahl von Inhalten auf dem einzelnen Bildschirm der Anzeigeeinheit anzeigt und eine Auswahl eines Übertragungsziels nach einer Etablierung der Kommunikation mit der externen Vorrichtung empfängt, und wobei, wenn die Kommunikationseinheit die Kommunikation mit der externen Vorrichtung in einem Zustand startet, in dem die Anzeigebetriebsart die Einzelanzeigebetriebsart ist, die Steuerungseinheit die Auswahl des Übertragungsziels nach der Etablierung der Kommunikation mit der externen Vorrichtung nicht empfängt.
Patent DE-112015005773-T5 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem beweglichen Behälter in Schubladenform mit einem Handgriff
Inventor: ERTIK MUSTAFA
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere ein Haushaltskühlgerät, das einen Behälter (10), der ein beweglicher Behälter in Schubladenform ist, und einen Handgriff (20) für den Behälter (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (20) ein Verbindungsprofil (30) aufweist, das an dem Behälter (10) befestigt wird, und ein zweites Profil (50) aufweist, das an dem Verbindungsprofil (30) befestigt ist, um den Handgriff (20) zu bilden.
Patent DE-112015007171-T5 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Endoskop
Inventor: SHINJI SHO
IPC: A61B1/06
Filed: 2015-12-03
Abstract: Um eine Beleuchtung durchzuführen, mit der eine Vignettierung des Beleuchtungslichts, die durch eine Struktur verursacht wird, verringert wird, um somit den Unterschied zwischen einem hellen Bereich und einem dunklen Bereich eines Objekts weniger bemerkbar zu machen, wird eine Beleuchtungsvorrichtung (4) angegeben, aufweisend: einen Lichtemitterteil, der ein Emissionsende hat, von welchem Beleuchtungslicht emittiert wird; ein optisches Streubauteil (8), das um eine vordefinierte Achse herum in Umfangsrichtung angeordnet ist, das mit einem gegenüber dem Emissionsende angeordneten Einfallsende ausgestattet ist, das das vom Einfallsende her eintretende Beleuchtungslicht leitet und zugleich streut, und das das Beleuchtungslicht von einer Oberfläche davon emittiert; und eine reflektierende Schicht, die angrenzend an eine radial innere Oberfläche des optischen Streubauteils (8) angeordnet ist und die das Beleuchtungslicht radial nach außen reflektiert, wobei ein Winkel, um die Achse, eines Emissionsbereichs (A) des Beleuchtungslichts in dem optischen Streubauteil (8) in axialer Richtung mit zunehmendem Abstand von dem Einfallsende reduziert wird.