baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010319-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Möbel zur Aufstellung und Nutzung in einer beliebigen Lage
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Zerlegbares Möbel zur Aufstellung und Nutzung in einer beliebigen Lage, bestehend aus einem modularen Aufbau aus mindestens zwei zueinander parallelen Stapelplatten (1), mindestens einem senkrecht zu den Stapelplatten orientierten Distanzstab (2) mit durch die Stapelplatten geführten Stabverbindungsmitteln (3) und mindestens einer senkrecht zu den Stapelplatten orientierten Distanzplatte (4) mit einem zwischen jeweils einer Stapelplatte und der mindestens einen Distanzplatte angeordneten Plattenverbindungsmittel (5).
Patent DE-202010010415-U1 (DE)
Title: Koppelelement eines Lärmschutzwandelementes mit dem Pfosten
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Ausfachungen (1) in Trägerprofilen (2) mit am Trägerflansch (8) befestigten Aluminium-Strangpressprofilen (4) und daran angeordneten, austauschbaren dämpfenden Kunststoffprofilen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Strangpressprofil (4) mindestens eine Hohlkammer (7) aufweist.
Patent DE-202010013669-U1 (DE)
Title: Piezo-Schalter
IPC: H03K17/96
Filed: 2010-09-28
Abstract: Piezo-Schalter mit mindestens einem Piezo-Schaltelement (10), das unter Druck ein Schaltsignal erzeugt und über elektrische Kontakte ausleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Piezo-Schaltelement (10) durch einen an sich bekannten Piezo-Summer gebildet ist, dessen über dem Piezo-Schaltelement befindlicher Hohlraum (17) mit einer flexiblen Masse (16) verschlossen ist.
Patent DE-202010014105-U1 (DE)
Title: Auslegerelement, Teleskopausleger, Verbolzsystem sowie Baufahrzeug
IPC: B66C23/64
Filed: 2010-10-08
Abstract: Auslegerelement für einen Teleskopausleger, insbesondere Teleskopschuss oder Teleskopauslegeranlenkstück, wobei das Auslegerelement eine im Wesentlichen kastenförmige Hohlstruktur aufweist und wobei in wenigstens einer der Eckkanten der kastenförmigen Hohlstruktur wenigstens eine Komponente eines Verbolzsystem angeordnet ist, wobei mittels des Verbolzsystems wenigstens ein im Auslegerelement und/oder um das Auslegerelement befindliches weiteres Auslegerelement zum Zwecke der Fixierung mit dem Auslegerelement verbolzbar ist und wobei die Komponente des Verbolzsystems wenigstens eine Bolzenaufnahme und/oder wenigstens eine Bolzenführung, in der der wenigstens eine Bolzen geführt und/oder bewegbar ist, ist und/oder umfasst.
Patent DE-202010014250-U1 (DE)
Title: Zaun- system
IPC: E04H17/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Zaun zum schnellen Auf- und Abbau dadurch gekennzeichnet, dass Rollenzahn/Rollware abgerollt/aufgerollt und befestigt wird.
Patent DE-202010017212-U1 (DE)
Title: Rohr zum Verlegen oder Einziehen von Drehstrom-Kabeladern
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-01-30
Abstract: Rohr zum Verlegen oder Einziehen von Drehstrom-Kabeladern, welches aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rohr (10) eine leitende Schicht (12) großen Querschnitts und darüber eine Schicht (14) eines magnetisch permeablen Materials aufgebracht ist.
Patent DE-202011000699-U1 (DE)
Title: Facettengelenkimplantat
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-03-28
Abstract: Facettengelenkimplantat (30) umfassend ein Gelenkflächenersatzimplantat (32) und eine Befestigungseinrichtung (38) zum Festlegen des Gelenkflächenersatzimplantats (32) im Gelenkspalt (52) eines Facettengelenks (28) einer menschlichen oder tierischen Wirbelsäule (10), welche Befestigungseinrichtung (38) mindestens zwei vom Gelenkflächenersatzimplantat (32) abstehende Befestigungselemente (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Befestigungselemente (40) im Bereich ihrer freien Enden (44) jeweils mit mindestens einer Fixierelementdurchbrechung (48) versehen sind und dass das Facettengelenkimplantat (30) ein Fixierelement (50) umfasst, welches durch mindestens zwei Fixierelementdurchbrechungen (48) von mindestens zwei Befestigungselementen (40) durchgeführt ist und dessen freie Enden (54) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202011051067-U1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Oszillator mit geführter wärmeabstrahlender Funktion
IPC: B23K20/10
Filed: 2011-08-23
Abstract: Ein piezoelektrischer Oszillator mit geführter wärmeabstrahlender Funktion, er beinhaltet: – einen metallischen Behälter – ein piezoelektrisches Element, das sich im metallischen Behälter sich; – ein Element mit geführter wärmeabstrahlender Funktion, das mehrere geführte wärmeabstrahlende Grate beinhaltet; wobei jeder geführte wärmeabstrahlende Grat das erste wärmeführende Verbindungsende und das zweite wärmeführende Verbindungsende hat, wobei sich das erste wärmeführende Verbindungsende auf der äußeren Oberfläche des piezoelektrischen Elements befindet und das zweite wärmeführende Verbindungsende mit der inneren Wand des metallischen Behälters verbunden ist, wobei das piezoelektrische Element durch die piezoelektrischen Steuersignale ein Vibrieren in eine bestimmte Richtung produziert und wobei die Wärme, die durch das Vibrieren produziert wird, durch das Element mit geführter wärmeabstrahlender Funktion an die äußere Wand des metallischen Behälters weitergeleitet wird.
Patent DE-202011100205-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Solaranlage sowie Solaranlage
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Unterkonstruktion (100) für eine Modulanlage (101), insbesondere Solarmadulanlage, mit wenigstens eit: einem Basiselement (120), welches eine Quernut (122) senkrecht zu der Längsachse des Basiselements (120) aufweist, und mindestens einem Stützelement (130, 140) mit einem Fußteil (131, 141) und einem Kopfteil (133, 143), wobei das Fußteil (131, 141) formschlüssig mit der Quernut (122) des Basiselementes (120) verbunden ist und das Kopfteil (133, 143) ausgestaltet ist, um mit dem Modul (111) verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (131, 141) wenigstens einen Vorsprung (171, 181) aufweist und die Quernut (122) wenigstens einen hintergreifbaren Abschnitt (125) aufweist, wobei zum Bilden der förmschlüssigen Verbindung zwischen Fußteil (131, 141) und Quernut (122) der Vorsprung (171, 181) des Fußteils (131, 141) den hintergreifbaren Abschnitt (125) der Quernut (122) hintergreift.
Patent DE-202011100320-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Vermeidung und/oder Ableitung von Tauwasserkondensat von einem Verdampfer einer Klimaanlage
IPC: B60H1/32
Filed: 2011-05-05
Abstract: Anordnung zur Vermeidung und/oder Ableitung von Tauwasserkondensat von einem Verdampfer einer Klimaanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend zwei, mit dem Verdampfer verbundene Leitungen (1, 2), wobei eine Leitung (1) einen Kühl- oder Kältemittelzufluss und die andere Leitung (2) einen Kühl- oder Kältelmittelabfluss bilden, dadurch gekennzeichnet, dass beide Leitungen (1, 2) von einer schlauchähnlichen, isolierenden Ummantelung (3, 3a, 3b) umgeben sind.
Patent DE-202011103017-U1 (DE)
Title: Desinfektionsbeständiges Mehrschichtverbundrohr
IPC: B32B27/08
Filed: 2011-07-08
Abstract: Mehrschichtverbundrohr (1), geeignet zur Herstellung einer desinfektionsbeständigen Leitung, bestehend wenigstens aus den Schichten (11), (12) und (13), wobei (11) die innerste Schicht ist, die das Lumen begrenzt, (12) die Schicht ist, die auf der äußeren Oberfläche der innersten Schicht (11) angeordnet ist, und (13) die äußerste Schicht ist, die auf der äußeren Oberfläche der Schicht (12) angeordnet ist, wobei – die Schicht (11) einen modifizierten fluorierten Thermoplasten – die Schicht (12) einen Haftvermittler und – die Schicht (13) ein Polyolefin enthält, wobei der Haftvermittler der Schicht (12) einen oder mehrere unpolare oder polare Olefinhomo- oder copolymeren, die durch Propfen von Maleinsäureanhydrid oder Ithaconsäureanhydrid oder (Meth)Acrylsäure und deren Ester entstanden ist, oder anhydridfunktionalisierte Copolymere, wie Poly(styrol-comaleinsäureanhydrid), Poly(ethen-co-maleinsäureanhydrid), Poly(ethen-co-1-olefin-comaleinsäureanhydrid), wobei 1-Olefin ein Alken oder ein ungesättigter (Meth)Aycrylsäureester mit mehr als 4 C-Atomen ist, oder carbonsäurefunktionalisierte Copolymere, wie Poly(ethen-co(meth)acrylsäure), Poly(ethen-co-1-olefin-co(meth)-acrylsäure), wobei 1-Olefin ein Alken mit mehr als 4 C-Atomen...
Patent DE-202011107926-U1 (DE)
Title: Schutzhülle, angepasst an die Scheibenwischergröße für PKW, eventuell auch LKW, auch als System für Front- Heck- und Scheinwerferwischer
IPC: B60S1/04
Filed: 2011-11-15
Abstract: Bezeichnung: Schutzhülle, angepasst an die Scheibenwischergröße für PKW, eventuell auch LKW, auch als System für Front-Heck- und Scheinwerferwischer. Material: Kunststoff Folie, auch mit Aluminiumbeschichtung und/oder Luftpolsterauskleidung. Verarbeitung: An den Längsseiten und der oberen kurzen Seite geheftet, verschweißt, vernäht oder mit extrem haftendem Gewebeband verklebt. Maße: In verschiedenen Größen, auch als System (s. o.).
Patent DE-202011110080-U1 (DE)
Title: Fahrradderailleur mit Rotationswiderstand
IPC: B62M9/1248
Filed: 2011-09-30
Abstract: Fahrradderailleur, umfassend:  ein Basiselement, ausgelegt um an einem Fahrrad montiert zu werden;  ein bewegliches Element, beweglich gekoppelt an das Basiselement;  eine Kettenführung, gekoppelt an das bewegliche Element zur Rotation bezüglich einer Rotationsachse;  ein widerstandsbewirkendes Element, welches einen Widerstand bereitstellt bezüglich der Rotationsbewegung der Kettenführung;  wobei das widerstandsbewirkende Element eine drehbare Einwegkupplung und ein steuerbares, reibungsbewirkendes Element umfasst, wobei die Einwegkupplung Widerstand bezüglich der Rotationsbewegung der Kettenführung in einer vorbestimmten Richtung bewirkt und das reibungsbewirkende Element Reibungswiderstand bezüglich der Rotationsbewegung der Kettenführung bewirkt, indem es Reibungswiderstand bezüglich der Rotation der Einwegkupplung bewirkt, und wobei  das reibungsbewirkende Element einen reibungsbewirkenden Abschnitt enthält, der sich umfänglich entlang oder herum um eine äußere, periphere Fläche der Einwegkupplung erstreckt.
Patent DE-202011110275-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Restlebensdauer einer Batterie für batteriebetriebene elektronische Geräte
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-02-11
Abstract: Elektronische Schaltungsanordnung zur Bestimmung der Restlebensdauer einer Batterie (1) für batteriebetriebene elektronische Geräte (2), wozu mindestens eine Speichereinheit (3) zur Abspeicherung des zeitlichen Verlaufs der Batteriespannung (BV) und/oder des zeitlichen Verlaufs des Batteriestroms (BI) ab Inbetriebnahme der Batterie (2) vorgesehen ist, woraus eine Recheneinheit (5) die wahrscheinliche Restlebensdauer der Batterie (2) unter Berücksichtigung spezifischer Batterieeigenschaften extrapoliert, dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (5) als weiteren Parameter zumindest den zeitlichen Verlauf der Batterietemperatur (Bt) in die Extrapolation mit einbezieht, um durch Berücksichtigung des zyklischen Verlaufs der Parameter eine präzise Prognose der Restlebensdauer der Batterie (2) zu treffen.
Patent DE-202012001185-U1 (DE)
Title: Säulenführungsgestell mit variabler Säulenkonfiguration und Befestigungsnut
IPC: B21D37/10
Filed: 2012-01-26
Abstract: ation und Befestigungsnut, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulen seitlich ortsveränderlich montiert werden. Die T-Nuten die seitlich eingebracht sind werden auch zum genauen spannen am Stößel und Tischplatte genutzt. Die genauen T-Nutenpositionen gewährleisten mehrere Werkzeuge in einen Verbund zu verbinden.
Patent DE-202012001488-U1 (DE)
Title: Spritzschutz-Rahmen für Töpfe und Bratpfannen
IPC: A47J36/06
Filed: 2012-02-14
Abstract: Scherenförmiger Spannrahmen für Küchenpapier zur Abdeckung von Pfannen und Töpfen. dadurch gekennzeichnet, – dass der Rahmen für alle handelsüblichen Pfannen-Grössen einstellbar ist. – dass eine sichere Fixierung des Küchen-Papiers durch die Form des Rahmens und der Haltebügel erfolgt. – dass eine Schnellspann-Vorrichtung leichtes und schnelles Auswechseln des Küchen-Papiers (oder eines anderen Flüssigkeits-Aufnahme-Mediums) ermöglicht.
Patent DE-202012003539-U1 (DE)
Title: Stromleitender Verbinder
IPC: H01R12/71
Filed: 2012-04-11
Abstract: Stromleitender Verbinder (24) für elektrische Bauteile (20) mit wenigstens einem Metallteil, das bereichsweise mit einer Isolierung umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallteil als Kontaktträgerplatte (26) ausgebildet ist, die mit wenigstens einer Aufnahme (28) versehen ist, durch die senkrecht zur Kontaktträgerplatte (26) jeweils ein stiftartiger Steckanschluss (23) führbar ist, hierbei ist die Kontaktträgerplatte (26) bis auf die Aufnahme (28) mit einer Isolationsumhüllung (25) umgeben.
Patent DE-202012003608-U1 (DE)
Title: Zylinderisches Lampengehäuse
IPC: F21V19/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Zylinderisches Leuchtengehäuse gekennzeichnet dadurch, dass das Leuchtmittel in einen Zylinder befestigt wird, der Zylinder doppelwandig ausgeführt ist und zwischen den beiden Wänden sich Luftkanäle befinden.
Patent DE-202012004834-U1 (DE)
Title: Grundgeschwindigkeitsanpassung für Gleitschirme
IPC: B64D17/22
Filed: 2012-05-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Längenveränderung einzelner Gurte eines Tragegurtes, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Wantenspanner zur Längenveränderung an einem oder mehreren Gurten des Tragegurtes eingebaut werden.
Patent DE-202012007172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Banderolieren von Druckerzeugnissen und Zufuhreinheit für eine derartige Vorrichtung
IPC: B41F13/54
Filed: 2012-07-23
Abstract: Zufuhreinheit für eine Vorrichtung zum Banderolieren von Druckerzeugnissen mit einer Banderoliereinhderoliereinheit (2) zuführbar sind, wobei die Zufuhreinheit (3) eine erste Führungsfläche (30) und eine parallel zu der ersten Führungsfläche (30) angeordnete zweite Führungsfläche (31) für die Druckbogen-Stapel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhreinheit mindestens zwei sich in eine Zufuhrrichtung erstreckende, eine Transportbahn für die Druckbogen-Stapel bildende Leisten umfasst, wobei die erste Führungsfläche (30) und die zweite Führungsfläche (31) beidseits der Transportbahn angeordnet sind, so dass ein sich in Zufuhrrichtung erstreckender Schacht für die Druckbogen-Stapel gebildet ist.
Patent DE-202012008771-U1 (DE)
Title: Drehlager-und Verriegelungselement für Klapptische
IPC: A47B3/08
Filed: 2012-09-13
Abstract: Drehlager- und Verriegelungselement für schwenkbare Tischbeinanordnungen bei Klapptischen, insbesondere für Seminar- und Bürotische mit abklappbaren Tischbeinpaaren, dadurch gekennzeichnet, daß ein Metallprofilelement in Verbindung mit Kunststoffteilen 1, 2 und 3) sowohl die Drehlagerung für das Tischbeinpaar (1), als auch die Arretierung desselben übernimmt.
Patent DE-202012012710-U1 (DE)
Title: Antriebskopf für Drehflügeltürantrieb
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-12-12
Abstract: Anspruch 1: Antriebskopf für Drehflügeltürantrieb dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment des Antriebsmotors über das Antriebszahnrad 31 durch federnd einstellbare Spannkraft der Schraubenverbindung 34/35 mittels reibschlüssig geschichteter Lamellen 311/331 in Topf- und Stiftnabe 32/33 auf den Drehhebel 2 übertragen wird, wobei die Schraubenverbindung 34/35 gleichzeitig Topf- und Stiftnabe 32/33 axial und, durch Schlüsselflächen, radial verbindet.
Patent DE-202012013435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorabruf von Ortsseitendaten zur darauffolgenden Anzeige auf einem mobilen Computergerät
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-11-14
Abstract: Client-Computergerät, umfassend: einen Prozessor; einen Speicher, der eine Anwendung und Anweisungen zum Ausführen durch den Prozessor speichert, wobei die Anweisungen zum Verwenden des Prozessors dazu dienen, periodisch zu bewirken, dass vom Benutzer bevorzugte geografische Standortdaten und persönliche Benutzerinteressensdaten vom Client-Computergerät über eine Netzwerkverbindung an ein Backend-Benutzerpräferenz-System gesendet werden, worin die vom Benutzer bevorzugten geografischen Standortdaten Daten beinhalten, die einen bestimmten Kartenstandort angeben, der von einem Benutzer des Client-Computergeräts bevorzugt wird, und persönliche Benutzerinteressensdaten Daten beinhalten, die persönliche Interessen des Benutzers angeben; einen Sender-Empfänger zum Empfangen von Ortsseitendaten von einem Remote-Kartensystem über die Netzwerkverbindung, wobei die Ortsseitendaten als Reaktion auf die gesendeten vom Benutzer bevorzugten geografischen Standortdaten und persönliche Benutzerinteressensdaten empfangen werden, wobei die Ortsseitendaten eine oder mehrere von Text, Grafiken und Dateneingabedaten beinhalten, die ein Kartenmerkmal beschreiben, das sowohl einem bestimmten Kartenstandort, der vom Benutzer bevorzugt wird, als auch dem persönlichen Interesse des Benutzers entspricht; einen Zwischenspeicher, um vom Sender-Empfänger empfangenen Ortsseitendaten zu speichern; und ein Kartenmodul, das Anweisungen beinhaltet, um den Prozessor dazu zu bringen, die empfangenen Ortsseitendaten aus dem Zwischenspeicher ohne weitere Kommunikation zwischen dem Remote-Kartensystem und dem Client-Computergerät anzuzeigen.
Patent DE-202012100516-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Anhängekupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2012-02-16
Abstract: Fahrzeug mit einer Anhängekupplung (1), die eine mit einem Fahrzeugteil (2) verbindbare Aufnahmeeinrichtung (3) und eine Kugelstange (4) aufweist, die an einem Ende mit einer Kupplungskugel zur Ankopplung eines Kupplungselements eines Anhängers und an einem gegenüber liegenden Ende mit einem Einsteckabschnitt (5) versehen ist, der in einen Aufnahmeabschnitt (6) der Aufnahmeeinrichtung (3) einführbar und darin in einer Betriebsstellung der Kugelstange (4) mittels eines in seiner Sperrstellung befindlichen Verriegelungselements (9) so arretierbar ist, dass im Anhängebetrieb des Fahrzeugs auftretende Kräfte und Momente von der Kugelstange (4) über die Aufnahmeeinrichtung (3) in das Fahrzeugteil (2) übertragbar sind, wobei die Kugelstange (4) nach Überführung des Verriegelungselements (9) von der Sperrstellung in eine Freigabestellung von der Betriebsstellung in eine Losstellung überführbar ist, in der der Einsteckabschnitt (5) der Kugelstange (4) aus dem Aufnahmeabschnitt (6) der Aufnahmeeinrichtung (3) entfernt ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (6) der Aufnahmeeinrichtung (3) aus mindestens vier Bauteilen zusammengesetzt ist, von denen...
Patent DE-202012101155-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zur Erfassung und Überwachung der Verschmutzung einer optischen Komponente in einer Vorrichtung zur Lasermaterialbearbeitung
IPC: B23K26/42
Filed: 2012-03-30
Abstract: Überwachungseinrichtung zur Erfassung und Überwachung der Verschmutzung einer optischen Komponente (5) in einer Vorrichtung zur Lasermaterialbearbeitung, welche einen Prozeß-Laserstrahl (6) durch oder auf die optische Komponente (5) emittiert, mit – einer Lichtquelle (1), welche einen Meßstrahl (11) emittiert und unter einem Einfallswinkel (51) auf eine Außenfläche (5a) der optischen Komponente (5) projiziert, – einem ersten lichtempfindlichen Detektor (2), – einer Lochblende (7), durch die der unter dem Ausfallwinkel (52) von der Außenfläche (5a) der Komponente (5) reflektierte Strahl (21) auf den ersten Detektor (2) geführt wird, um die Intensität des reflektierten Strahls (21) zu erfassen, – einem zweiten lichtempfindlichen Detektor (3), mit dem die Intensität der diffus von der Außenfläche (5a) der Komponente (5) unter einem Streuwinkel (53) gestreuten Streustrahlung (31) erfasst wird, – und mit einer Auswerteeinrichtung (27, 37), welche aus den erfassten Intensitäten des reflektierten Strahls (21) und der Streustrahlung (31) ein Maß für den Grad der Verschmutzung der Komponente (5) ermittelt.
Patent DE-202012101486-U1 (DE)
Title: Dichtung für einen Pulverkasten
IPC: B29C41/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Dichtung (102) für einen Pulverkasten (100) eines Powder-Slush Werkzeugs, wobei die Dichtung (102) zur Abdichtung des Pulverkastens (100) gegenüber der formgebenden Hälfte des Werkzeugs ausgebildet ist, wobei die Dichtung (102) einen Fuß (134) und ein Dichtelement (110) aufweist, wobei der Fuß (134) zur Aufnahme durch den Pulverkasten (100) ausgebildet ist, wobei das Dichtelement (110) einen oberen (116) und einen unteren Teil (118) aufweist, wobei der obere Teil (116) eine erste Dichtfläche (114) gegenüber der formgebenden Hälfte bereitstellt, wobei der untere Teil (118) zur Aufnahme durch Klauen (124) des Fußes (134) ausgebildet ist, wobei die Klauen (124) den unteren Teil (118) teilweise hintergreifen und der aus den Klauen (124) herausragende obere Teil (116) des Dichtelements (110) vollständig die Klauen (124) überdeckt.
Patent DE-202012103006-U1 (DE)
Title: Hebe- und Fördervorrichtung für eine chemische Badabscheidung
IPC: C25D17/28
Filed: 2012-08-09
Abstract: Hebe- und Fördervorrichtung für eine chemische Badabscheidung, umfassend: einen Badbehälter (5), der zum Aufnehmen einer Lösung (51) dient; eine Transporteinheit (3), die mindestens eine Vielzahl von Transportrollen (31) umfasst, die im Badbehälter (5) angeordnet sind, und ausgebildet ist, um einen Reaktionsbehälter (7), der mit mindestens einem Substrat (71) ausgebildet ist, zu transportieren, wobei sich die Transportrollen (31) abwechselnd vorwärts und rückwärts drehen, um den Reaktionsbehälter (7) hin und her zu transportieren; und einen Hubmechanismus (4), der unter der Transporteinheit (3) angeordnet ist und ausgebildet ist, um die Transporteinheit (3) zum Anheben bzw. Absenken zu bringen.
Patent DE-202012103058-U1 (DE)
Title: Objektträger
IPC: B65D1/36
Filed: 2012-08-13
Abstract: Objektträger (1), insbesondere zur Aufnahme einer Mehrzahl von Objekten (4) zu deren Oberflächenbehandlung und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Fluid, wie bspw. zur Reinigung und/oder zur Lackierung, wobei der Objektträger (1) einen aus einem ersten Werkstoff hergestellten Grundkörper (2) umfasst und wobei in dem Objektträger (2) ein Aufnahmebereich (3) oder mehrere Aufnahmebereiche (3), insbesondere zur zumindest anteiligen Aufnahme von je einem Objekt (4), vorgesehen sind, wobei jeder Aufnahmebereich (3) eine zumindest teilweise offene Oberseite (5) besitzt, unterseitig zumindest teilweise berandet ist und seitlich, insbesondere an verschiedenen Seiten (10, 11, 12, 13), zumindest teilweise berandet ist, wobei der Objektträger (1) eine oder mehrere Dichtungen (15) umfasst, von denen jede Dichtung (15) einen Aufnahmebereich (3) oder mehrere Aufnahmebereiche (3) jeweils unterseitig zumindest teilweise und/oder an zumindest einer Seite (10) des jeweiligen Aufnahmebereichs (3) zumindest teilweise berandet, wobei diese Dichtung (15) oder diese Dichtungen (15) aus einem zweiten Werkstoff hergestellt sind, der von dem ersten Werkstoff verschieden ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der zweite Werkstoff im Vergleich zu dem ersten Werkstoff leichter komprimierbar ist und elastische Eigenschaften besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass jede dieser Dichtungen (15) fest mit dem Grundkörper (2) verbunden ist.
Patent DE-202012103407-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung mit Riemenbetrieb
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-09-06
Abstract: Leitungsführungseinrichtung zum Führen von Kabeln, Leitungen, Schläuchen und dergleichen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlusspunkt mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundenen Glieder, die zueinander parallele Laschen (1) und die Laschen (1) verbindende Querstege (2) gebildet sind, wobei die Leitungsführungseinrichtung derart verfahrbar ist, dass diese ein Obertrum (6), ein Untertrum (7) und die Trume (6, 7) verbindenden Umlenkbereich bildet und das Obertrum (6) auf dem Untertrum (7) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens einige Glieder wenigstens einen sich in Längsrichtung der Leitungsführungsanordnung erstreckenden Riementrieb (8) aufweisen, so dass ein gegenüberliegende Abschnitt der Leitungsführungseinrichtung zur Anlage an den Riemen (4) kommt.