baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222432-A1 (DE)
Title: Gas-Sensor, Verfahren zur Herstellung von leitenden Pasten und Verfahren zur Herstellung von Gassensoren
Inventor: HIRATA NORIKO
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird ein Gassensor bereitgestellt, der in der Lage ist, einen hohen Konzentrationsbereich zu messen. Eine Fühlerelektrode, die in einem Sensorelement eines Mischpotenzial-Gassensors zum Messen der Konzentration eines vorbestimmten Gasbestandteils in einem Meßgas gebildet ist, ist aus einem Cermet gebildet, das ein Edelmetall und einen Sauerstoffionen leitenden Feststoffelektrolyt enthält. Das Edelmetall schließt Pt und Au ein. Ein Au-Überschussverhältnis, welches in einer Oberfläche von Edelmetallteilchen, die die Fühlerelektrode bilden, ein Flächenverhältnis eines mit Au bedeckten Teils zu einem Teil ist, in welchem Pt freiliegt, beträgt 0,1 oder mehr und weniger als 0,3.
Patent DE-102016224533-A1 (DE)
Title: Bidirektional verkettete Blockchainstruktur
Inventor: KOMAROV ILYA
IPC: G06F12/14
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum manipulationssicheren Speichern von Daten (214) in einer bidirektional verketteten Blockchainstruktur (100, 101). Das Verfahren umfasst:Erzeugen eines zusätzlichen Blocks (102) für die Blockchainstruktur (100), welcher die zu speichernden Daten (214) umfasst,Erzeugen einer ersten blockabhängigen bidirektionalen Verkettungsfunktion (112) aus der blockunabhängigen Verkettungsfunktion (110), wobei für die Erzeugung ein Dateninhalt des letzten Blocks (103) der Blockchainstruktur (100) als ein erster Parameter und ein Dateninhalt des zusätzlichen Blocks (102) für die Blockchainstruktur (100) als ein zweiter Parameter der blockunabhängigen Verkettungsfunktion (110) verwendet werden, sodass die erzeugte ersten blockabhängigen bidirektionalen Verkettungsfunktion (112) paarweise sowohl von dem letzten Block (103) der Blockchainstruktur (100) als auch von dem zusätzlichen Block (102) für die Blockchainstruktur (100) abhängig ist,bidirektionales Verketten des letzten Blocks (103) der Blockchainstruktur (100) mit dem zusätzlichen Block (102) für die Blockchainstruktur (100), wobei das bidirektionales Verketten ein Transformieren des letzten Blocks (103) der Blockchainstruktur (100) in ein erstes Chiffrat unter Verwendung der ersten blockabhängigen bidirektionalen Verkettungsfunktion (112) und ein Transformieren des zusätzlichen Blocks (102) für die Blockchainstruktur (100) unter Verwendung der ersten blockabhängigen bidirektionalen Verkettungsfunktion (112) in ein zweites Chiffrat umfasst,Speichern der resultierenden erweiterten Blockchainstruktur (101), welche das erste und das zweite Chiffrat umfasst.
Patent DE-102017002386-A1 (DE)
Title: Batterieträger für ein Nutzfahrzeug
Inventor: VINCON FLORIAN
IPC: B60R16/04
Filed: 2017-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batterieträger (10) für ein Nutzfahrzeug, mit einer an einem Rahmen des Nutzfahrzeugs befestigbaren Konsole (14), welche wenigstens einen in Einbaulage der Konsole (14) in Fahrzeughochrichtung nach oben weisenden Abstützbereich (24) aufweist, an welchem wenigstens eine Batterie (28) des Nutzfahrzeugs bezogen auf die Einbaulage der Konsole (14) in Fahrzeughochrichtung nach unten abstützbar ist, wobei- eine erste Spanneinrichtung (32) zum Bereitstellen von bezogen auf die Einbaulage in Fahrzeughochrichtung von oben nach unten wirkenden Spannkräften vorgesehen ist, mittels welchen die Batterie (28) gegen den Abstützbereich (24) zu spannen ist;- die Konsole (14) wenigstens einen in Einbaulage der Konsole (14) in Fahrzeughochrichtung nach unten weisenden zweiten Abstützbereich (34) aufweist, an welchem in Einbaulage der Konsole (14) wenigstens eine zweite Batterie (38) in Fahrzeughochrichtung nach oben abstützbar ist; und- eine zweite Spanneinrichtung (40) zum Bereitstellen von bezogen auf die Einbaulage in Fahrzeughochrichtung von unten nach oben wirkenden Spannkräften vorgesehen ist, mittels welchen die zweite Batterie (38) gegen den zweiten Abstützbereich (34) zu spannen ist.
Patent DE-102017002616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur in-situ Herstellung von "Majorana-Materialien - Supraleiter" Hybridnetzwerken, sowie eine durch das Verfahren hergestellte Hybridstruktur
Inventor: SCHÜFFELGEN PETER
IPC: H01L39/24
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Majorana-Material - Supraleiter Hybridstruktur, bei dem unter Zuhilfenahme einer Schattenmaske das supraleitende Material auf dem Majorana-Material aufgebracht wird, und- wobei auf einem Substrat zunächst eine erste Maske für ein strukturiertes Aufbringen des Majorana-Materials sowie eine weitere Maske (Schattenmaske) für das strukturierte Wachstum des supraleitenden Materials erzeugt werden, welche relativ zueinander ausgerichtet sind, und- wobei das Aufbringen des Majorana-Materials und der supraleitenden Schichten ohne Unterbrechung in einer inerten Atmosphäre erfolgt, vorzugsweise im Vakuum und besonders vorteilhaft im Ultrahochvakuum.Die hergestellte Hybridstruktur umfasst wenigstens ein strukturiertes Majorana-Material und wenigstens ein darauf angeordnetes supraleitendes Material, sowie eine Passivierungsschicht, wobei das strukturierte Majorana-Material eine drahtförmige Ausgestaltung aufweist mit einer Länge zwischen 0,1 und 100 µm, mit einer Breite zwischen 10 und 200 nm und mit einer Schichtdicke zwischen 12 und 260 nm, vorzugsweise zwischen 15 und 50 nm. Die Grenzfläche zwischen dem strukturierten Majorana-Material und wenigstens einem darauf angeordneten supraleitenden Material ist vorteilhaft kontaminationsfrei. Die Oberfläche des strukturierten Majorana-Materials ist vollständig entweder durch ein vorzugsweise supraleitendes Material oder durch eine Passivierungsschicht abgedeckt.
Patent DE-102017004223-A1 (DE)
Title: Kaminkopf für eine Wasserpfeife
Inventor: KAHRAMAN SAMET
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaminkopf für eine Wasserpfeife, umfassend einen Grundkörper mit zumindest einem Kanal, welcher sich vollständig innerhalb und entlang einer Haupterstreckungsrichtung des Grundkörpers, zwischen einer Siebmontageöffnung des Kanals und einer dieser in der Haupterstreckungsrichtung gegenüberliegenden Montageöffnung des Kanals, durch diesen hindurch erstreckt, wobei in die Siebmontageöffnung zumindest ein Siebelement von außen einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-102017004700-A1 (DE)
Title: Implantat zur Einbringung in Körperhohlräume
Inventor: JOCKENHÖVEL STEFAN
IPC: A61F2/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Implantat zur Einbringung in Körperhohlräume, insbesondere Blutgefäße, bevorzugt Aneurysmen, umfassend wenigstens eine Faser (2) durch die eine Blutkoagulation bewirkbar ist, wobei es wenigstens ein antreibendes Element (1) umfasst, das in eine erste Form versetzbar ist und das aus der ersten Form durch eine dem Element in der ersten Form aufgeprägte mechanische Spannung selbsttätig in eine zweite, inbesondere relaxierte Form überführbar ist und es wenigstens eine angetriebene Faser (2), insbesondere eine Vielzahl angetriebener Fasern (2) umfasst und eine jeweilige angetriebene Faser (2) mit in Fasererstreckungsrichtung beanstandeten Bereichen an dem wenigstens einen antreibenden Element (1) in Bereichen befestigt ist, die in der ersten Form eine andere Lage zueinander, insbesondere einen größeren Abstand zueinander aufweisen als in der zweiten Form und die wenigstens eine angetriebene Faser (2), bevorzugt die Vielzahl angetriebener Fasern (2) durch das antreibende Element (1) angetrieben ist ihre Form mit dem Übergang des antreibenden Elementes (1) von der ersten Form in die zweite Form zu ändern.
Patent DE-102017012072-A1 (DE)
Title: Methode, Vorrichtung, Geräte und Verfahrens für die Vorfertigung, Anbringung, Konstruktion u. Montage, Inbetriebnahme und Instandhaltung der unterirdischen Höchstspannungskabel (Höchstspannungserdkabel) für elektrische Energie Übertragungsnetze auf lange Entfernung aufs Land
Inventor: GOANTA DAN-SEBASTIAN
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-12-30
Abstract: Methode, Vorrichtungen, Geräte und Verfahrens für Kabeltrassen Planung und Auslegung der Energieübertragung dadurch gekennzeichnet, dass den Transport, Montage und Verlegung der Höchstspannungserdkabel für Energieübertragung zwischen den vorgegebenen Startpunkt (Einspeisepunkt in das Übertragungsnetz): elektrischen Energie Produktionsort und Endpunkt: elektrischen Energie Verbrauchsort (Einspeisepunkt in das Verteilungsnetz) wird ausschließlich oder in größten Teil in der Nähe entlang der vorhandenen Eisenbahntrassen und / oder bestehenden Autobahnen realisiert, durch Einsetzen der hier vorgestellten Montagetechnologie mit Vorrichtung (Höchstspannung Kabeltrommelanlagen), Aggregate und Geräte auf Schienenfahrzeuge auf Eisenbahntrasse und Einsetzen von Vorrichtung (Höchstspannung Kabeltrommelanlagen), Aggregate und Geräte auf Autobahn LKW Schwerlasttiefleger..
Patent DE-102017101945-A1 (DE)
Title: Messanordnung mit einem optischen Sender und einem optischen Empfänger
Inventor: BECKER DIRK
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-02-01
Abstract: Messanordnung mit einem optischen Sender und einem op-tischen Empfänger, wobei der Sender ausgebildet ist, um elektromagnetische Messstrahlung in einen Senderaum auszusenden, wobei der Empfänger ausgebildet ist, um von einem Objekt reflektierte Messstrahlung von einem Empfangsraum zu empfangen, wobei Mittel vorgesehen sind, um einen Empfang von Störstrahlung, die nicht vom Objekt reflektierte Messstrahlung darstellt, durch den Empfänger zu reduzieren.
Patent DE-102017102076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung eines Kraftfahrzeugs für eine Manöverplanung sowie Steuervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BUSSE OLIVER
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung (18) eines Kraftfahrzeugs (10) während einer Fahrt auf einer Strecke (12) entlang einer Fahrzeugbewegungsrichtung (11), wobei eine Ereigniserkennungseinrichtung (24) ein vorausliegendes Streckenereignis (13) erkennt, welches an oder ab einer Ereignisposition (14) eine Geschwindigkeitsvorgabe (V0) vorsieht, und die Ereigniserkennungseinrichtung (24) einen Abstand zu der Ereignisposition (14) als Abstandsangabe (X) signalisiert und eine Assistenzeinrichtung (23) ein Fahrmanöver (20) plant, durch welches nach Zurücklegen eines der Abstandsangabe (X') entsprechenden Rollwegs die Geschwindigkeitsvorgabe (V0) erfüllt wird. Die Erfindung sieht vor, dass aus einer Bedieneinrichtung (27) in Abhängigkeit von einer Benutzereingabe ein Wert (26) einer Schubstufe empfangen wird und eine Anpassungseinrichtung (25) in Abhängigkeit von dem Wert (26) der Schubstufe die von der Ereigniserkennungseinrichtung (24) signalisierte Abstandsangabe (X) dahingehend verändert, dass die veränderte Abstandsangabe (X') eine virtuelle, verschobene Ereignisposition (13') beschreibt, die relativ zum der erkannten Ereignisposition (14) in oder gegen die Fahrzeugbewegungsrichtung (11) verschoben ist.
Patent DE-102017102429-A1 (DE)
Title: Armlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIKET TAMAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug (P) weist ein Oberteil (2) auf, das an einem fahrzeugfesten Unterteil (3) translatorisch verschiebbar geführt ist, wobei an einem der beiden Teile (2, 3) mindestens eine sich in Verschieberichtung erstreckende Schubstange (4) vorhanden ist, die Schubstange (4) von einem an dem anderen der beiden Teile (3, 2) gehaltenen Bremsbauteil (7) kraftschlüssig umgreifbar ist und das Bremsbauteil (7) eine die Schubstange (4) umgreifende federnde Rohrschelle (9) aufweist, die mittels einer Betätigungseinrichtung (8) dergestalt biegbar ist, dass die Rohrschelle (9) bei nicht betätigter Betätigungseinrichtung (8) die Schubstange (4) kraftschlüssig hält und mittels einer Betätigung der Betätigungseinrichtung (8) aufweitbar ist. Ein Kraftfahrzeug (P) weist mindestens eine Armlehne (1) auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Armlehnen von Fahrzeugsitzen oder Mittelkonsolen, insbesondere auf Mittelarmlehnen.
Patent DE-102017102506-A1 (DE)
Title: Fahrzeugerfassung und -verfolgung basierend auf rädern unter verwendung von radar und sicht
Inventor: TONG WEI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-08
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Erfassung anderer Fahrzeuge relativ zu einem Trägerfahrzeug mittels Raderfassung zur Verfügung gestellt. Zum System und Verfahren gehören die Verfolgung von Radkandidaten basierend auf Raderfassungsdaten einer Vielzahl von Erfassungseinrichtungen, Vergleichen ausgewählter Parameter bezüglich der Erfassungsdaten für jeden der verfolgten Radkandidaten, und Identifizieren eines entfernten Fahrzeugs durch Bestimmung, ob basierend auf dem Vergleich von ausgewählten Parametern eine Grenzwertkorrelation zwischen den verfolgten Radkandidaten vorliegt.
Patent DE-102017114527-A1 (DE)
Title: Obere Lageranordnung mit einer Buchse, die ein Schwingungsschutzmerkmal aufweist
Inventor: MCILRATH TIM
IPC: B60G15/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine Aufhängungslageranordnung zum Koppeln einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente eines Fahrzeugs umfasst ein Gehäuse, das eine Bohrung und eine erste Schulter umfasst. Das Gehäuse ist zur Kopplung mit der ersten Komponente des Fahrzeugs ausgeführt. Eine elastomere Buchse umfasst eine Bohrung, die zur Aufnahme der zweiten Komponente eines Fahrzeugs ausgeführt ist. Die elastomere Buchse umfasst einen ersten Abschnitt, einen beabstandeten Ringabschnitt und einen Stegabschnitt zur Verbindung des Ringabschnitts des ersten Abschnitts. Der Ringabschnitt, der Stegabschnitt und der erste Abschnitt sind miteinander integral ausgebildet. Eine Kappe umfasst einen Umfangsabschnitt, der eine zweite Schulter aufweist. Die elastomere Buchse ist in der Gehäusebohrung positioniert, wobei der Ringabschnitt mit der ersten Schulter in Eingriff steht. Die erste Schulter wirkt mit der zweiten Schulter dahingehend zusammen, den Ringabschnitt zwischen dem Gehäuse und der Kappe festzuhalten und eine Abdichtung und eine Schwingungsentkopplung dazwischen bereitzustellen.
Patent DE-102017115916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Wegsignalen eines Magnetmesssystems
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B7/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Wegsignalen eines Magnetmesssystems mit mehreren Magnetsensoren mit einem Sensorelement und einem gegenüber diesem relativ verlagerbar angeordneten Magneten, wobei erste Rohsignale des Magnetmesssystems in Form einer Sinus- und einer Cosinusfunktion entlang einer Verlagerung zwischen Sensorelementen und Magneten ermittelt werden. Um Nichtlinearitäten entlang der Verlagerung zu eliminieren oder zumindest zu verringern, werden Oberwellen dritter Ordnung aus zweiten, aus den ersten Rohsignalen mittels einer Fourieranalyse gebildeten Rohsignalen eliminiert, wird eine Arkustangensfunktion mit den zweiten Rohsignalen durchgeführt und werden aus nach der Anwendung der Arkustangensfunktion gebildeten dritten Rohsignalen (7) die Oberwellen der vierten Ordnung eliminiert.
Patent DE-102017118501-A1 (DE)
Title: Werkzeughalteranordnung und Verfahren zum Herstellen eines Werkzeughalters
Inventor: MÖRK THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2017-08-14
Abstract: Werkzeughalter (28) für ein Werkzeug (22) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einem Werkzeughalter-Körper (52), der eine Werkzeughalter-Längsachse (30) definiert, an dem eine Werkzeugaufnahme (54) zur Festlegung eines Werkzeuges (22) ausgebildet ist und an dem eine Werkzeughalter-Schnittstelle (58) zur Befestigung des Werkzeughalters (28) an einem Halterschaft (26) ausgebildet ist, der in einer Werkzeugmaschine (10) einspannbar ist, wobei die Werkzeughalter-Schnittstelle (58) aufweist: eine quer zur Längsachse (30) ausgerichtete Werkzeughalter-Planfläche (60), an der eine Halterschaft-Planfläche (40) zur Anlage kommen kann, um zwischen der Werkzeugaufnahme (54) und dem Halterschaft (26) eine definierte Relativlage (L) in Längsrichtung einrichten zu können; einen Werkzeughalter-Konusabschnitt (62), der in einem Querschnitt polygonförmig ist und der mit einem entsprechend polygonförmigen Halterschaft-Konusabschnitt (42) in Eingriff gelangen kann, um zwischen der Werkzeugaufnahme (54) und dem Halterschaft (26) eine definierte Relativlage (α) in Tangentialrichtung einrichten zu können; und einen Werkzeughalter-Zylinderabschnitt (64), der mit einem entsprechenden Halterschaft-Zylinderabschnitt (44) zusammenwirken kann.
Patent DE-102017120152-A1 (DE)
Title: Sichtteil insbesondere für ein Bedienelement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STEINMÜLLER HOLGER
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichtteil (1) mit einer Sichtfläche für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:
 ein Substrat (2); welches eine Oberfläche (7a, 7b) definiert;
 eine transparente oder transluzente Folie (3), die auf der Oberfläche (7a, 7b) vollflächig aber die Oberfläche (7a, 7b) nur partiell überdeckend unter Ausbildung einer umlaufenden Kante (4) aufgebracht ist, so dass das Substrat (2) und die Folie (3) gemeinsam die Sichtfläche ausbilden;
 wobei die Folie (3) eine entlang ihrer Kante (4) sich erstreckende, an die Kante (4) angrenzend angeordnete Rasterbedruckung (8) aufweist.
Patent DE-102017120758-A1 (DE)
Title: Axialkäfig für zylindrische Wälzkörper
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialkäfig (30, 46) für zylindrische Wälzkörper (18, 28, 42, 50), umfassend eine aus einem Blechmaterial geformte Ringscheibe mit einem weitgehend W-förmigen Querschnittsprofil und einer Reihe von über den Umfang verteilten, ausgestanzten Wälzkörpertaschen (32, 48), wobei das Querschnittsprofil sich zusammensetzt aus einem Mittelschenkel (4), der zur Anlage an einer Mantellinie der Wälzkörper (18, 28, 42, 50) bestimmt ist, welche oberhalb einer zur Rotationsebene der Ringscheibe parallelen Teilungsebene liegt, zwei an die beiden Enden des Mittelschenkels (4) anschließenden, die Teilungsebene überbrückenden Übergangsschenkeln (6), an die Übergangsschenkel (6) anschließenden, zur Anlage an einer unterhalb der Teilungsebene liegenden Mantellinie bestimmten Basisschenkeln (8), und an die Basisschenkel (8) anschließende Randflansche, wobei an den die Wälzkörpertaschen (32, 48) radial begrenzenden Innenseiten der Wälzkörpertaschen (32, 48) jeweils eine beim Ausstanzen der Wälzkörpertaschen (32, 48) stehengelassene, zur Anlage an die Stirnseite der zugeordneten Wälzkörper (18, 28, 42, 50) abgebogene Zunge ausgebildet ist.Erfindungsgemäß sind Randflansche als im Wesentlichen senkrecht zur Rotationsebene stehende Borde (10, 12) ausgebildet, und am Fuß der Borde ist jeweils eine Zunge (14, 16) angeordnet, die jeweils in Abhängigkeit von der Länge der mit dem Axialkäfig verwendeten Wälzkörper in unterschiedlichen Winkeln nach oben abbiegbar ist.
Patent DE-102017120774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit Wechselroboter
Inventor: WAHL MATTHIAS
IPC: B29C49/56
Filed: 2017-09-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit wenigstens einer Blasformanordnung (2), welche wenigstens einen ersten Formträger (5a), einen zweiten Formträger (5b) und eine Blasformeinrichtung (10), welche wenigstens zwei Blasformseitenteile (10 a, 10b) und ein Bodenteil (10c) umfasst, aufweist, wobei die Blasformeinrichtung (10) über einen Arretierungsmechanismus (7) lösbar an den Formträgern (5a, 5b) anordenbar ist und einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind, wobei die Formträger (5a, 5b) während des Umformungsvorgangs mittels einer Verriegelungseinrichtung (9) miteinander verriegelbar sind und die Vorrichtung (1) einen Wechselroboter (15) aufweist, welcher dazu geeignet und bestimmt ist, die Blasformeinrichtung (10) in einem zusammengesetzten Zustand aus den Formträgern (5a 5b) zu entnehmen. Erfindungsgemäß werden die Formträger (5a, 5b) in einem Wechselbetrieb ausschließlich von dem Wechselroboter (15) selbst betätigt (öffnen/schließen) und/oder die Arretierung (12) der Blasformeinrichtung (10) an den Formträgern (5a, 5b) ist ausschließlich von dem Wechselroboter (15) selbst betätigbar (lösen/befestigen) und/oder die Verriegelungseinrichtung in einem Wechselbetrieb ist von dem Wechselroboter betätigbar.
Patent DE-102017121716-A1 (DE)
Title: Hubgerüst eines Flurförderzeugs
Inventor: AULBACH HOLGER
IPC: B66F9/08
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubgerüst (100) eines Flurförderzeugs mit einer Umlenkrolle (110), an der mindestens ein Kabel- oder Schlauchelement (E1) geführt ist. In der Umlenkrolle (110) ist radial innerhalb des mindestens einen Kabel- oder Schlauchelements (E1) mindestens ein weiteres Kabel- oder Schlauchelement (E2) geführt.
Patent DE-102017126247-A1 (DE)
Title: Transportkette, Transportvorrichtung und Transportverfahren für stabförmige Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HARTMANN FLORIAN
IPC: A24C5/35
Filed: 2017-11-09
Abstract: Transportkette (2) für stabförmige Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie mit
 -einer Vielzahl von miteinander verbundenen Kettengliedern (14), deren Oberflächen sich an einer Seite zu einer Auflagefläche (40) für die Produkte ergänzen, wobei
 -die aneinander angrenzenden Kettenglieder (14) jeweils um erste Schwenkachsen (41) und um zweite Schwenkachsen (42) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei
 -die ersten Schwenkachsen (41) parallel zu der Auflagefläche (40) und quer zu der Längsrichtung der Transportkette (2) ausgerichtet sind, und
 -die zweiten Schwenkachsen (42) quer zu der Auflagefläche (40) und quer zu der Längsrichtung der Transportkette (2) ausgerichtet sind, wobei
 -an wenigstens einem der beiden Enden jeweils eines Kettengliedes (14) mindestens ein Stützelement (15) vorgesehen ist, welches zu dem Kettenglied (14) um eine dritte, in Längsrichtung der Transportkette (2) ausgerichtete Schwenkachse (43) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017127042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur regelung der betätigungs-ansprechzeit von ölsteuerventilen unter verwendung von zylinderventildiagnostik
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Betätigungs-Ansprechzeit eines Ölsteuerventils mittels Zylinderventildiagnostik beinhaltet das Anweisen eines Motorzylinders zur Abschaltung/Wiedereinschaltung, wenn die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind, und dann das Erfassen durch die Auswertung der Zylinderdiagnose-Ergebnisse, ob ein Fehler hinsichtlich der Abschaltungs-/Wiedereinschaltugns-Ansprechzeit aufgetreten ist. Wird eine vorgegebene Anzahl an Fehlern am Zylinder innerhalb einer vorgegebenen Anzahl an Motorzyklen erfasst, stellt die Motorsteuerung die Ölsteuerventil-Ansprechzeit zur Verbesserung der Genauigkeit der Ansprechzeit ein.
Patent DE-102017128888-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur und Verfahren zum Detektieren einer Endlage einer Wechselarmatur
Inventor: KÜNDSCHER RENE
IPC: G01D11/24
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Wechselarmatur (1), umfassend ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse (2) mit einem Gehäuseinnenraum (12) und einem Kolben (6), wobei der Gehäuseinnenraum (12) vier Einlässe (4, 5, 20, 21) umfasst; ein Wegeventil (30) mit dem der erste, zweite, dritte und vierte Anschluss (4, 5, 20, 21) verbunden sind, wobei das Wegeventil 30 zumindest zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schaltbar ist, wobei das Wegeventil (30) in die ersten Position schaltet, wenn Versorgungsenergie am ersten Anschluss (4) anliegt und zumindest nach Überfahren des vierten Anschluss (21) durch den Kolben (6) in Richtung Prozessstellung (P) einen Pfad der Versorgungsenergie zu einer ersten Detektionseinheit (25) freigibt, und wobei das Wegeventil (30) in die zweite Position schaltet, wenn Versorgungsenergie am zweiten Anschluss (5) anliegt und zumindest nach Überfahren des dritten Anschluss (20) durch den Kolben (6) in Richtung Servicestellung (S) einen Pfad der Versorgungsenergie zu einer zweiten Detektionseinheit (24) freigibt.
 Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Detektieren einer Endlage einer Wechselarmatur.