baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119274-A1 (DE)
Title: Fahrerlebnissystem
Inventor: PFLUEGER JOCHEN
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Fahrerlebnissystem (1), umfassend einen externen Kommunikationspartner (2) und ein Fahrzeug (3), insbesondere Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer über eine Steuereinrichtung (4) ansteuerbaren Fahrzeugeinheit (5, 5', 5") und mit wenigstens einer durch einen Insassen, insbesondere durch einen Fahrer, des Fahrzeugs bedienbaren Eingabeeinheit (6) vermittels der ein durch erste Steuerungsparameter (7, 7') definierter erster Fahrerlebnismodus (8) und wenigstens ein durch zweite Steuerungsparameter (9, 9') definierter zweiter, von dem ersten Fahrerlebnismodus (8) unterschiedlicher Fahrerlebnismodus (10) einstellbar ist, wobei sich die wenigstens zwei Fahrerlebnismodi (8, 10) durch eine unterschiedliche, über die Steuereinrichtung (4) erfolgende Ansteuerung der wenigstens einen Fahrzeugeinheit (5, 5', 5") unterscheiden, wobei eine fahrzeugseitig angeordnete oder ausgebildete Schnittstelle (11) zum Empfang der von dem externen Kommunikationspartner (2) übertragenen zweiten Steuerungsparameter (9, 9') eingerichtet ist und auf Grundlage der empfangenen zweiten Steuerungsparameter (9, 9') der Betrieb der wenigstens einen Fahrzeugeinheit (5, 5', 5") steuerbar ist.
Patent DE-102019120468-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Messen einer Kraft oder eines Momentes und Verfahren zum Prüfen der Anordnung
Inventor: NEUSCHAEFER-RUBE STEPHAN
IPC: G01L1/12
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Anordnung zum Messen einer Kraft und/oder eines Momentes (Mt) an einem sich in einer Achse (03) erstreckenden Maschinenelement (01), wobei das Messen unter Nutzung des invers-magnetostriktiven Effektes erfolgt. Das Maschinenelement (01) weist mindestens zwei sich umfänglich um die Achse (03) herum erstreckende Magnetisierungsbereiche (04) auf. Die Anordnung umfasst mindestens vier Magnetfeldsensoren (06) zum Messen einer axialen Komponente eines durch die Magnetisierung sowie durch die Kraft bzw. durch das Moment (Mt) bewirkten Magnetfeldes. Es gibt mindestens zwei Kombinationen von jeweils mindestens zwei der Magnetfeldsensoren (06), die jeweils zur Messung der Kraft bzw. des Momentes (Mt) hinreichend sind. Verfahrensgemäß werden ein erster Korrekturfaktor zur Kalibrierung einer ersten der Kombinationen und ein zweiter Korrekturfaktor zur Kalibrierung einer zweiten der Kombinationen bestimmt. Es wird ein erster Messwert der Kraft bzw. des Momentes (Mt) mit der ersten Kombination bestimmt. Auf den ersten Messwert wird der erste Korrekturfaktor angewendet, um einen ersten korrigierten Messwert zu erhalten. Weiterhin wird ein zweiter Messwert der Kraft bzw. des Momentes (Mt) mit der zweiten Kombination bestimmt. Auf den zweiten Messwert wird der zweite Korrekturfaktor angewendet, um einen zweiten korrigierten Messwert zu erhalten. Erfindungsgemäß werden der erste korrigierte Messwert und der zweite korrigierte Messwert verglichen. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Messen einer Kraft und/oder eines Momentes (Mt).
Patent DE-102019121464-A1 (DE)
Title: Pleuel für ein variables Verdichtungsverhältnis
Inventor: JESSER MARKUS
IPC: F15B15/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Ein Pleuel 18 für eine Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine umfasst ein Umschaltelement 30 zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms. In einer ersten Schaltstellung S1 des Umschaltelements 30 ist ein Ablauf 27a eines ersten Zylinders 27 fluidal zum Befüllen eines zweiten Zylinders 28 geschaltet und der Ablauf 27a des ersten Zylinders 27 ist zudem mit einem Auslauf 45 eines Hydraulikflüssigkeitsstroms aus dem Pleuel 18 verbunden.
Patent DE-102019123471-A1 (DE)
Title: Hubgerüst eines Flurförderzeugs
Inventor: AMEND CINDY
IPC: B66F9/08
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubgerüst (2) eines Flurförderzeugs (1), das mindestens einen Hubzylinder (20) aufweist, der ein Zylinderrohrgehäuse (21) und eine in dem Zylinderrohrgehäuse (21) aus- und einfahrbare Kolbenstange (22) aufweist, wobei die Kolbenstange (22) an einem Anschlussbauteil (23) des Hubgerüstes (2) befestigt ist, und wobei eine mechanische Einfahrbegrenzungseinrichtung (30) vorgesehen ist, die ein Distanzstück (31) aufweist, das durch Anschlagen an der Oberseite (21a) des Zylinderrohrgehäuses (21) den Einfahrweg der Kolbenstange (22) begrenzt. Das Distanzstück (31) ist an dem Anschlussbauteil (23) des Hubgerüstes (2) befestigt.
Patent DE-102019127323-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem zum Durchführen eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls und Verfahren zur Überwachung eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es ist ein Laserbearbeitungssystem zum Durchführen eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls angegeben, das Laserbearbeitungssystem umfassend: einen Laserbearbeitungskopf zum Einstrahlen eines Laserstrahls in einen Bearbeitungsbereich auf dem Werkstück; und eine Sensoreinheit zur Überwachung des Bearbeitungsprozesses mit zumindest einem Hyperspektralsensor, wobei die Sensoreinheit eingerichtet ist, ein Hyperspektralbild mit N mal M Pixeln von einem Bereich des Werkstücks zu erfassen, wobei das Hyperspektralbild zwei räumliche Dimensionen x und y sowie eine spektrale Dimension λ aufweist und wobei N eine Anzahl von Pixeln in der ersten räumlichen Dimension x, M eine Anzahl von Pixeln in der zweiten räumlichen Dimension y, und L die Anzahl von Spektralbändern in der spektralen Dimension λ des Hyperspektralbildes angeben, wobei M, N und L natürliche Zahlen sind. Ferner ist ein Verfahren zur Überwachung eines Bearbeitungsprozesses an einem Werkstück mittels eines Laserstrahls angegeben.
Patent DE-102019127832-A1 (DE)
Title: Fingerabdruckerstellung eines fahrzeugbusses vor und nach der aktualisierung
Inventor: JAYARAMAN VIJAYABABU
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-10-15
Abstract: Als Reaktion auf einen Aktualisierungsauslöser wird eine Softwareaktualisierung von einem Aktualisierungsserver auf ein Fahrzeug heruntergeladen. Als Reaktion auf einen Abschluss des Herunterladens wird ein Fingerabdruck eines Busverkehrs vor der Installation erzeugt. Als Reaktion auf das Erzeugen des Fingerabdrucks des Busverkehrs vor der Installation wird die Softwareaktualisierung auf dem Fahrzeug installiert. Als Reaktion auf das Installieren der Softwareaktualisierung wird ein Fingerabdruck eines Busverkehrs nach der Installation erzeugt. Der Erfolg der Installation wird auf Grundlage eines Vergleichens der Fingerabdrücke des Busverkehrs vor der Installation und nach der Installation an den Aktualisierungsserver angegeben.
Patent DE-102019128086-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische vorrichtung mit spule mit einem sich verjüngendem abschnitt
Inventor: KOBAYASHI SHOUHEI
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine elektromagnetische Vorrichtung gemäß einem Beispiel der vorliegenden Offenbarung beinhaltet einen äußeren Eisenkern 1, mindestens drei Schenkel-Eisenkerne 21 bis 26, die radial nach innen vom äußeren Eisenkern 1 und bei einem radialen Zentrum aneinander angrenzend angeordnet sind, und mindestens drei Spulen 31 bis 36, wobei jede der mindestens drei Spulen um den entsprechenden der mindestens drei Schenkel-Eisenkerne 21 bis 26 gewickelt ist, wobei jede der mindestens drei Spulen 31 bis 36 einen entsprechenden sich verjüngenden Abschnitt (31b bis 31d) mit einem Wickelbereich aufweist, der von einer Position in der Nähe des äußeren Eisenkerns 1 auf dem entsprechenden der mindestens drei Schenkel-Eisenkerne 21 bis 26 in Richtung des radialen Zentrums abnimmt.
Patent DE-102019128723-A1 (DE)
Title: Puf-zellenanordnung, system und verfahren zur deren herstellung
Inventor: LEE CHENG-EN
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Zellenanordnung mit physisch nichtklonbarer Funktion (PUF) umfasst eine erste PUF-Zelle, die in einer ersten Spalte in einer ersten Richtung angeordnet ist, und eine zweite PUF-Zelle, die in einer zweiten Spalte in der ersten Richtung angeordnet ist. Die erste PUF-Zelle umfasst einen ersten Satz von leitfähigen Strukturen, die sich in der ersten und einer zweiten Richtung erstrecken. Die zweite PUF-Zelle umfasst einen zweiten Satz von leitfähigen Strukturen, die sich in der ersten Richtung und der zweiten Richtung erstrecken. Die erste PUF-Zelle umfasst eine erste leitfähige Struktur und eine zweite leitfähige Struktur, die sich in der zweiten Richtung erstrecken. Die zweite PUF-Zelle umfasst eine dritte leitfähige Struktur und eine vierte leitfähige Struktur, die sich in der zweiten Richtung erstrecken. Die erste leitfähige Struktur und dritte leitfähige Struktur, oder die zweite leitfähige Struktur und vierte leitfähige Struktur, sind zueinander symmetrisch bezüglich einer Mittellinie von wenigstens der ersten oder zweiten PUF-Zelle, die sich in der zweiten Richtung erstreckt.
Patent DE-102019130404-A1 (DE)
Title: Orthese zur kontrollierten Bewegung und/oder Fixierung eines Unterarms und/oder einer Hand
Inventor: KLIMMER UWE
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Orthese (1) zur kontrollierten Bewegung und/oder Fixierung einer Hand (91) und/oder eines Unterarms (92) eines Patienten und zeichnet sich dadurch aus, dass sie wenigstens ein Hand-Kontrollmittel (11) umfasst, welches eingerichtet ist, sowohl eine kontrollierte Bewegung als auch eine winkelabhängige Fixierung der Hand (91) zuzulassen; und/oder wenigstens ein Unterarm-Kontrollmittel (12) umfasst, welches eingerichtet ist, sowohl eine kontrollierte Supinations-Pronations-Bewegung des Unterarms (92) als auch eine winkelabhängige Fixierung bei einer bestimmten Winkelposition bezüglich einer Drehung um die Längsachse des Unterarms (92) zuzulassen. Sie unterstützt und kontrolliert physiologische Bewegungen im Ellbogengelenk (93) und im Handgelenk und eignet sich insbesondere zum Trainingsaufbau, bspw. bei Muskelatrophien und/oder Gelenk-Einsteifungen. Zusätzlich ermöglicht sie bei Bedarf Bewegungen, welche aus medizinischer Sicht zu Beginn einer Therapie eingeschränkt oder geblockt werden müssen, mittels Einstellvorrichtungen in ihrem erlaubten Bewegungsausmaß anzupassen, wobei gleichzeitig Bewegungsmuster, welche während der Therapie freigehalten werden können, im vollen Umfang zugelassen werden.
Patent DE-102019130605-A1 (DE)
Title: Struktur, die in einem Wassermantel für einen Zylinderblock montiert ist
Inventor: YANG IL SUK
IPC: F02F1/10
Filed: 2019-11-13
Abstract: Struktur, die in einem Wassermantel (7) für einen Zylinderblock (3) eines Verbrennungsmotors zu montieren ist, aufweisend einen Körper (10), der einen Gehäusemontageabschnitt (18) bildet, der ein Paneel, das in einer Bogenform mit einer inneren und einer äußeren gekrümmten Fläche ausgebildet ist, um eine Blockbohrung (5) zu umschließen, und eine Gehäusemontageöffnung (19) aufweist, ein Kissengehäuse (30), das in einer Plattenform mit gekrümmten Flächen ausgebildet ist, deren Krümmung gleich der inneren und der äußeren gekrümmten Fläche des Gehäusemontageabschnitts (18) ist, und das in die Gehäusemontageöffnung (19) eingesetzt ist und in einer mit der Gehäusemontageöffnung (19) korrespondierenden Form ausgebildet ist, und ein Kissen (20), das in einer Form ausgebildet ist, die mit einer Kissenmontageöffnung (39) korrespondiert, welche durch das Kissengehäuse (30) hindurch gebohrt ist, und das eine gekrümmte Fläche aufweist und in die Kissenmontageöffnung (39) eingesetzt ist, um eine Wasserdichtheit zu erlangen.
Patent DE-102019131185-A1 (DE)
Title: Geräteschrank zur Aufnahme von elektrischen Einschubmodulen
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Geräteschrank (10) zur Aufnahme von elektrischen Einschubmodulen (20), mit einem Schrankrahmen (12), der an zwei einander gegenüberliegenden vertikalen Schrankseiten zueinander parallele und horizontale Gleitschienen (46') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schrankseite eine Seitenwand-Anordnung (30, 30') zugeordnet ist, die einen einstückigen Schienenträger (40) aufweist, der von einem einstückigen Blechkörper (40') gebildet ist, der mehrere übereinander angeordnete Blechstege (46) bildet, die die Gleitschienen (46') bilden
Patent DE-102019201972-A1 (DE)
Title: Förderbandanlage zum Transport von Fördergut
Inventor: GENIUS WOLFGANG
IPC: E21F13/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderbandanlage zum Transport von Fördergut entlang einer Längsrichtung zwischen einer Heckstation und einer Kopfstation.
Patent DE-102019205879-A1 (DE)
Title: Sitzlehnenversteller für fahrzeug
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/235
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitzlehnenversteller für ein Fahrzeug, bei dem Teile, die jeweils in gegenüberliegenden Seiten eines Sitzes verwendet werden, miteinander kompatibel sind, die Teile der linken und der rechten Seite voneinander unterscheidbar sind und verhindert wird, dass die Teile falsch montiert werden. Der Sitzlehnenversteller enthält Folgendes: einen ersten Flansch mit Führungsteilen, Führungszwischenräumen und einer ersten Durchgangsöffnung; eine Vielzahl von Feststellgetrieben mit einem Führungsvorsprung; einen Arretiernocken mit einer zweiten Durchgangsöffnung auf der Mitte desselben; ein Steuerteil mit einer dritten Durchgangsöffnung und einem Führungsschlitz; und eine Welle, die durch die erste Durchgangsöffnung, die zweite Durchgangsöffnung und die dritte Durchgangsöffnung durchdringt und zusammen mit dem Arretiernocken und dem Steuerteil gedreht wird.
Patent DE-102019207044-A1 (DE)
Title: Energieführungskette zur beweglichen Lagerung von zumindest einer flexiblen, insbesondere stromführenden, Leitung, Verwendung der Energieführungskette und bildgebende medizinische Einrichtung
Inventor: EMMERIG CHRISTOPH
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieführungskette (100) zur beweglichen Lagerung von zumindest einer flexiblen, insbesondere stromführenden, Leitung (104), die mehrere miteinander gelenkig verbundene Kettenglieder (102) umfasst. Die Kettenglieder (102) sind jeweils zur Aufnahme von Längsabschnitten der zumindest einen flexiblen Leitung (104) ausgebildet. Die Kettenglieder (102) weisen Kopplungselemente (108) auf, welche Gelenkachsen (G) der Energieführungskette (100) definieren. Miteinander gekoppelte Kopplungselemente (108) von in der Energieführungskette (100) aufeinanderfolgenden Kettengliedern (102) definieren jeweils Gelenkachsen (G) derart, dass die rotatorische Relativbewegung der aufeinanderfolgenden Kettenglieder (102) zueinander auf genau einen rotatorischen Freiheitsgrad eingeschränkt wird. Jedes Kettenglied (102) weist einen zylindrischen Außenmantel (106) auf, der die Querschnittfläche des jeweiligen Kettenglieds (102) randseitig begrenzt.
Patent DE-102019209797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung des fahrbetriebsbedingten Zustandes von Karosseriekomponenten eines Fahrzeugs sowie eines entsprechenden Fahrerverhaltens
Inventor: SCHÖN NICO
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Das beschriebene Verfahren zur Ermittlung des Zustandes wenigstens einer mechanischen Komponente eines Fahrzeugs, wobei in dem Fahrzeug wenigstens ein Sensor zur Erfassung mindestens einer mechanischen Größe angeordnet ist, sieht insbesondere die folgenden Schritte vor:- Fensterung (100) der von dem wenigstens einen Sensor erfassten Sensordaten in eine empirisch vorgebbare Fensterlänge,- Merkmalsextraktion (105) zur Bereitstellung charakteristischer Merkmale in den Sensordaten anhand von zu erzeugenden Merkmalsvektoren,- Segmentierung (110) der erzeugten Fenster in Segmente unterschiedlicher Länge,- Klassifizierung (115) der Sensordaten anhand der erzeugten Merkmalsvektoren.
Patent DE-102019213400-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung und Bereitstellung personenbezogener Daten aus vorhandenen Aufzeichnungsdaten
Inventor: RUCHTI MARTIN
IPC: G06F16/732
Filed: 2019-09-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Erkennung und Bereitstellung personenbezogener Daten einer konkreten Person aus vorhandenen Aufzeichnungsdaten. Wenn eine Auskunft über personenbezogene Daten einer Person angefordert wird, werden in einem ersten Schritt biometrische Merkmale der Person erfasst, die in einem zweiten Schritt als Datenbasis abgespeichert und in einem dritten Schritt analysiert und mit den vorhandenen Aufzeichnungsdaten verglichen werden, um zur konkreten Person zugehörige Daten zu ermitteln. In einem vierten Schritt werden die Aufzeichnungsdaten, die als zur Person zugehörige Daten ermittelt wurden, von den restlichen Aufzeichnungsdaten separiert und zur weiteren Verwendung bereitgestellt.
Patent DE-102019216413-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Lenkhandhabe zur Eingabe eines Lenkwinkels, wobei die Lenkhandhabe ein ein Zentrum zumindest teilweise umlaufendes und zur Eingabe eines Lenkwinkels durch einen Fahrzeuginsassen betätigbares Eingabeelement (1) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Eingabeelement (1) zumindest teilweise berührungsempfindlich ausgebildet, wobei es bei Berührung ein einen Lenkwinkel oder eine Veränderung eines Lenkwinkels repräsentierendes elektrisches Signal erzeugt, das einer Steuereinheit des Fahrzeugs zuführbar ist.
Patent DE-102020003270-A1 (DE)
Title: Ausgleichselement für den Längenausgleich von Verbindungsmuffen für flüssigkeits- oder gasführende Leitungen
Inventor: MAINKA HELMUT
IPC: F28D9/00
Filed: 2020-06-01
Abstract: Ausgleichselement (1) für den Längenausgleich von Verbindungsmuffen für flüssigkeits- oder gasführende Verbindungen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Ausgleichselement (1) mindestens einen Abschnitt mit einer ringförmigen Ausoder Einstülpung (2, 2') aufweist,die senkrecht zur Richtung (A) des Längenausgleichs verläuftund aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-102020003748-A1 (DE)
Title: WC-Einlagenpapier
IPC: A47K13/16
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine WC-Becken-Einlage für handelsübliche WC-Becken, wobei die Einlage einen blattförmigen und bevorzugt runden, längsovalen oder querovalen Zuschnitt (1, 2, 13) umfasst, der an seinem Rand mehrere Grifflaschen (3, 4, 5) aufweist, die sich vom Rand radial nach außen erstrecken, wobei der Zuschnitt (1, 2, 13) zwischen zwei benachbarten Grifflaschen (4, 5) einen radial verlaufenden Schlitz (7) aufweist.
Patent DE-102020004907-A1 (DE)
Title: Dynamische Sitzvorrichtung mit ringförmiger Federeinheit
Inventor: WEIHE JOHANN
IPC: A47C3/025
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dynamische Sitzvorrichtung (Fig. 1) bestehend aus zwei sich durchdringenden Gestellen (2, 3). Diese sind durch eine ringförmige Federeinheit (3) miteinander verbunden. Die Gegenkraft zur Federeinheit wird im unbelasteten Zustand von den drei Niederhaltern (5) geleistet.Im belasteten Zustand steht der untere Teil des Gestells (4) fest auf dem Boden, während der Obere Teil (2) zusammen mit der Sitzfläche (1) beweglich ist. Das obere Gestell (2) ist fest mit der Sitzfläche (1) verbunden.
Patent DE-102020006717-A1 (DE)
Title: Routenwahl durch ein Fahrzeug-Navigationssystem
Inventor: DÜLGAR YILDIRIM
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Navigationssystem (3) zum Auswählen einer geplanten Route, aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) eines Startpunktes und eines Zielpunktes,- Ermitteln (S2) einer ersten und einer zweiten möglichen Route,- Verwerfen (S3) der ersten möglichen Route zugunsten der zweiten ermittelten möglichen Route dann, wenn folgender Zusammenhang zutrifft:G(takt-tneu)/takt+ (1-G)(dakt-dneu)/dakt> 0; wobei: G eine vorgegebene Gewichtung ist, takteine Zeitdauer und dakteine Fahrtstrecke für die erste mögliche Route sind und tneu eine Zeitdauer und dneueine Fahrtstrecke für die zweite mögliche Route sind.
Patent DE-102020007014-A1 (DE)
Title: Anschlusspassstück, Verfahren zum Herstellen desselben und Verbinder
Inventor: HIROTA MASANORI
IPC: H01R43/16
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es wird darauf abgezielt, ein Anschlusspassstück zur Verfügung zu stellen, welches zu einem Verbessern einer Ausbeute fähig ist.Ein Anschlusspassstück 10 ist mit einem Körperabschnitt 11 versehen, welcher eine rohrartige Form aufweist und sich in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung erstreckt. Der Körperabschnitt 11 beinhaltet einen äußeren Wandabschnitt 17, welcher von einem Ende in Richtung zu einem anderen Ende in einer Breitenrichtung angeordnet ist. Der äußere Wandabschnitt 17 beinhaltet einen gebogenen Abschnitt 43, welcher auf einer Endseite in der Breitenrichtung gekrümmt ist und eine gekrümmte äußere Seitenoberfläche aufweist, welche nach vorne gerichtet ist, eine Stabilisiereinrichtung 29, welche eine gebogene Form aufweist und nach auswärts auf einer anderen Endseite in der Breitenrichtung vorragt, und ausgeschnittene Abschnitte 37, 38, welche in einem vorderen Ende des äußeren Wandabschnitts 17 auf beiden Seiten in Breitenrichtung des gebogenen Abschnitts 43 offen sind.
Patent DE-102020008132-A1 (DE)
Title: Werkstückträger zur Festlegung an einer ersten Linsenfläche einer optischen Linse
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückträger (20) zur Festlegung an einer ersten Linsenfläche (S1) einer optischen Linse (50), mit einer Trägerachse (TA), einer stirnseitigen Aufnahmefläche (29) und einem Umfang (24), wobei der Werkstückträger (20) a) entweder eine Strömungsstruktur (23) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass ein um den Umfang (24) rotierendes Fluid derart an dieser Strömungsstruktur (23) angreifen kann, dass der Werkstückträger (20) in Rotationsrichtung beschleunigt wird; oder b) an seinem Umfang (24) wenigstens einen Zug oder eine Drallstruktur (25) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung des Werkstückträgers (20) in einem Verfahren.
Patent DE-102020101537-A1 (DE)
Title: Elektrolytmembranen
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M50/403
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Bereitstellung einer Elektrolytmembran für Metallbatterien beschrieben. Gemäß den Aspekten der Offenbarung beinhaltet eine Batteriezelle dazwischen eine Anode, eine Kathode und eine Elektrolytmembran. Die Elektrolytmembran ist aus einer Mischung gebildet, die einen Matrixvorläuferanteil und einen Elektrolytanteil beinhaltet. In einigen Aspekten wird die Membran polymerisiert, nachdem sie auf die Batteriekomponente aufgebracht wurde.
Patent DE-102020102524-A1 (DE)
Title: Kippvorrichtung mit einem Fahrzeugkabinenlager
Inventor: JAVDANITEHRAN MEHDI
IPC: B62D33/067
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kippvorrichtung (12) zur Ausführung einer Kippbewegung zwischen einer Fahrzeugkabine (22) und einem Fahrzeugrahmen (24), aufweisend eine Kolbenvorrichtung (14), einen Bolzen (44) und ein Lager (30), welches Lager (30) zumindest folgende Elemente aufweist: ein um eine Lagerachse (32) drehbares erstes Lagerelement (30.1), ein konzentrisch zu dem ersten Lagerelement (30.1) angeordnetes zweites Lagerelement (30).2), das gegenüber dem ersten Lagerelement (30.1) entgegen der Federkraft eines zwischen dem ersten und zweiten Lagerelement (30.1, 30.2) angeordneten Federelements (34) zumindest in eine parallel zu der Kolbenlängsachse (28) verlaufende erste Richtung (R1) und dazu senkrechte zweite Richtung (R2) jeweils begrenzt bewegbar ist, wobei das erste Lagerelement (30.1) mit der Kolbenvorrichtung (14) und das zweite Lagerelement (30.2) mit dem Bolzen (44) verbunden oder als Bolzen (44) ausgeführt ist und der Bolzen (44) über das Federelement (34) gegenüber der Kolbenvorrichtung (14) bewegbar ist, wobei die Federsteifigkeit des Federelements (34) in die erste Richtung (R1) kleiner als in die zweite Richtung (R2) ist und parallel zu dem Federelement (34) wirksame Anschlagmittel (50) zur Begrenzung einer maximalen von der Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Lagerelement (30.1, 30.2) abhängigen Auslenkung des Federelements (34) angeordnet sind.