baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104771-U1 (DE)
Title: Lüftersteuerungsgerät
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Lüftersteuerungsgerät (100) umfassend: einen Netzanschluss (20), der so konfiguriert ist, dass er Strom von einer Hauptstromquelle (Pm) und einer Hilfsstromquelle (Ps) aufnehmen kann; ein Steuergerät (24), das zwischen dem Netzanschluss (20) und einem Prozessor (220) angeschlossen ist, der auf einer Hauptplatine (200) montiert ist; ein Antriebsgerät (26), das mit dem Steuergerät (24) verbunden ist; und einen Triggerschalter (30), der mit dem Steuergerät (24) verbunden ist; wo das Steuergerät (24) so konfiguriert ist, dass es ein von einem Prozessor (220) ausgegebenes Pulsweitenmodulationssignal (PWM) mit einem Arbeitszyklus (D) empfängt, und das Steuergerät (24) so konfiguriert ist, dass es bestimmen kann, ob der Arbeitszyklus (D) größer ist als mindestens ein Schwellenwert (Vt1–Vtn), der vom Steuergerät (24) eingestellt wurde, wo der Arbeitszyklus (D) je nach der Anzahl der Auslösungen des Triggerschalters (30) variiert; wenn der Arbeitszyklus (D) größer ist als der mindestens eine Schwellenwert (Vt1–Vtn), wird das Steuergerät (24) so konfiguriert, dass es eine Mehrzahl von Lüftern (28A–28D) über die Antriebseinheit (26) steuern kann.
Patent DE-202017104992-U1 (DE)
Title: Klemmaussparung für die Heckklappe für einen Pickup
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Laderaumanordnung für einen Truck, umfassend: einen Truck-Laderaum zum Anbringen an eine Fahrzeugkarosserie; und eine Heckklappe, die an einem hinteren Abschnitt des Truck-Laderaums befestigt ist, um sich zumindest zwischen geschlossenen und offenen Positionen zu drehen, und eine obere Front, die eine erste Klemmaussparung mit einer geeigneten Größe aufweist, um eine äußere Klemme aufzunehmen, um einen Gegenstand an der inneren Front zu befestigen, wenn sich die Heckklappe in der offenen Position befindet.
Patent DE-202017105147-U1 (DE)
Title: Produktionsanlage von N, N-Diethyl-m-Toluidin
IPC: B01F7/16
Filed: 2017-08-28
Abstract: Produktionsanlage von N, N-Diethyl-m-Toluidin zur Verfügung, umfassend einen Rührfilter, dadurch gekennzeichnet, dass der Rührfilter ein horizontal platziertes Rührfass (1) umfasst, wobei an der oberen Endfläche des Rührfasses (1) eine Endkappe (2) angeordnet ist, und wobei an der oberen Endfläche der Endkappe (2) ein Rührmotor (3) und eine Eingabeöffnung (4) vorgesehen sind, und wobei im Inneren des Rührfasses eine Rührwelle (5) angeordnet ist, und wobei die Rührwelle durch einen Lagersitz (13) an der Endkappe (2) befestigt ist, und wobei die Rührwelle (5) durch eine Kupplung mit dem Rührmotor (3) verbunden ist, und wobei an der Rührwelle (5) ein Rührblatt (6) entlang der Umfangsrichtung angeordnet ist, und wobei an der Innenwand des Rührfasses (1) ein Filter (7) entlang der horizontalen Richtung angeordnet ist, und wobei der Schnitt des Filters (7) U-förmig angeordnet ist, und wobei an einer Platte des Bodenabschnitts des Filters (7) mehrere Filterlöcher (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202017106599-U1 (DE)
Title: Werkzeuge und Vorrichtungen zur Bearbeitung eines Bodens
IPC: A01B33/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Erstes Werkzeug (3) zur Bearbeitung eines Bodens (8), wobei das erste Werkzeug (3) dazu bestimmt und eingerichtet ist, unter Rotation um eine erste Rotationsachse (5) über den zu bearbeitenden Boden (8) in eine Bewegungsrichtung (7) bewegt zu werden, wobei die erste Rotationsachse (5) im Betrieb des ersten Werkzeugs (3) parallel zu dem zu bearbeitenden Boden (8) und senkrecht zu der Bewegungsrichtung (7) ausgerichtet ist, wobei das erste Werkzeug (3) als eine senkrecht zu der ersten Rotationsachse (5) stehende Scheibe ausgebildet ist, wobei das erste Werkzeug (3) zumindest aufweist: – einen inneren Ringkranz (9), der um die erste Rotationsachse (5) umlaufend angeordnet ist, – einen äußeren Ringkranz (10), der konzentrisch und teilweise beabstandet zu dem inneren Ringkranz (9) angeordnet ist und der einen größeren Durchmesser aufweist als der innere Ringkranz (10), – eine Vielzahl von ersten Werkzeugzähnen (11), die an dem äußeren Ringkranz (10) gehalten sind, die um die erste Rotationsachse (5) umlaufend angeordnet sind und die derart radial von der ersten Rotationsachse (5) nach außen weisen, dass die ersten Werkzeugzähne (11) im Betrieb des ersten Werkzeugs (3) entgegen der Bewegungsrichtung (7) verkippt in den zu bearbeitenden Boden (8) eingreifen können.
Patent DE-202017107693-U1 (DE)
Title: Sockelhöhenversteller für Möbel
IPC: A47B91/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Sockelhöhenversteller für Möbel, mit einem Halter (12) zur Abstützung des Möbels und einem mittels Gewinde höhenverstellbar an dem Halter (12) angeordneten Fuß (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (12) ein Führungsteil (20), das an einer vertikalen Wandfläche des Möbels zu befestigen ist, und ein vertikal verschiebbar an dem Führungsteil (20) geführtes Schiebeelement (22) aufweist, das mit dem Fuß (14) in Gewindeeingriff steht und in eine Position verschiebbar ist, in der es sich unter einem Boden (40) des Möbels abstützt.
Patent DE-202017107861-U1 (DE)
Title: LED-Modul-Baugruppe
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-12-22
Abstract: LED-Modul-Baugruppe (300), aufweisend:
 ein LED-Modul (100) mit einer Platine (101), aufweisend eine flächige Vorderseite (121) und eine flächige Rückseite (122), welche durch eine umlaufende Stirnseite (130) miteinander verbunden sind,
 wobei auf der Vorderseite (121) ein LED-Chip (110) zur Lichtabgabe vorgesehen ist;
 ein Gehäuse (200) zur Aufnahme des LED-Moduls (100) derart, dass der LED-Chip (110) zur Lichtabgabe in einer Lichtdurchtrittsöffnung (210) des Gehäuses (200) platziert ist,
 wobei die Stirnseite (130) einen ersten Befestigungsabschnitt (140) und das Gehäuse (200) einen zweiten Befestigungsabschnitt (240) aufweist, über die das LED-Modul (100) mit dem Gehäuse (200) formschlüssig verbunden ist,
 wobei die Platine (101) in Seitenansicht mit ihrer Rückseite (122) wenigstens bündig mit dem zweiten Befestigungsabschnitt (240) abschließt oder rückseitig von dem zweiten Befestigungsabschnitt (240) vorsteht.
Patent DE-202018004905-U1 (DE)
Title: Wohnzimmerhundehalter
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-10-23
Abstract: Wohnzimmerhundehalter, dadurch gekennzeichnet, dass ein flaches Metallstück in Form eines Kreisabschnittsbogens an der Zimmerwand verschraubt wird.
Patent DE-202018005872-U1 (DE)
Title: Armzug-Gürtel
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-12-18
Abstract: Armzug-Gürtel mit zwei Armzug-Elementen, bestehend aus:
 . Federspann- und Kordelzug-System
 . Führungs-/Umlenkrollen
 . Kordel und Handgriffe, wobei
 das Spann-System in einem Gehäuse mindestens eine Feder und mindestens eine Kordel-Trommel aufweist, die nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei die Feder mit einer einstellbaren Vorspannung versehen ist, so dass die Kordel im vollständig aufgerollten Zustand unter einer Mindestspannung gehalten wird und
 die Kordel mit den Handgriffen verbunden ist, wobei die Kordel beim Auszug aus dem Gehäuse des Spann-Systems über zwei sich gegenüberliegenden walzenförmigen Führungsrollen, die die Öffnung des Gehäuses bilden, gezogen wird, wobei die Führungsrollen nicht den gleichen Radius aufweisen und
 das Spann-System in seinem Gehäuse und der in dem Gehäuse befindlichen Öffnung so an dem Armzug-Gürtel angeordnet ist, dass die Feder der Kordel ohne unnötige Reibungsverluste beim Zugvorgang den kürzest möglichen Kordelverlauf ermöglicht und
 eine Mehrfachfunktion der auf den Gürtel-Vorderteilen angebrachten und austauschbaren Armzug-Elemente durch wechselnde Technik in der Armzugstärke, Armzugrichtung und folgerichtig Kordelführung zu einer flexiblen Steigerung in der sportlichen Herausforderung führt.
Patent DE-202018101190-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung durch wiederholtes Ein- und Ausschalten des Lichtstromkreises, oder eine zeitlich variierende Sequenz aus mindestens zwei Einschaltvorgängen des Lichtstromkreises, beeinflusst wird.
Patent DE-202018101361-U1 (DE)
Title: Zweiradrahmen, insbesondere für ein Pedelec
IPC: B62K19/16
Filed: 2018-03-12
Abstract: Zweiradrahmen, insbesondere für ein Pedelec,
 - mit zwei Rahmen-Halbschalen (1, 1'), die, vorzugsweise unter Bildung mindestens eines inneren Hohlraumes (2), zu einem Tragrahmen (3) zusammengefügt sind,
 - wobei der Tragrahmen (3) vorzugsweise Aufnahmen (5, 6, 7) für ein Lenkerrohr und/oder ein Tretlager und/oder ein Fahrersattelrohr aufweist,
 - wobei der Tragrahmen (3) an seinem in Fahrtrichtung (z) gesehen hinteren Ende einen Hinterbau (8) für die Montage eines Hinterrades (9) bildet, und
 - wobei zur Bildung des Hinterbaus (8) eine in Fahrtrichtung (z) gesehen linke Stützstrebe (10) sowie eine in Fahrtrichtung (z) gesehen rechte Stützstrebe (11) vorgesehen sind, so dass die beiden Stützstreben (10, 11) endseitig einen quer zur Fahrtrichtung (z) ausgerichteten freien Standard-Lagerabstand (L 0 ) für das Hinterrad (9) definieren und das Hinterrad (9) zwischen diesen beiden Stützstreben (10, 11) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Innenseiten der Stützstreben (10, 11) im Montagebereich des Hinterrades (9) jeweils mindestens ein Adapterelement (14) angeordnet ist und aufgrund der Adapterelemente (14) der freie Lagerabstand (L) zwischen den Stützstreben (10, 11) gegenüber dem freien Standard-Lagerabstand (L 0 ) reduziert ist.
Patent DE-202018103682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transformatorentausch einer Windenergieanlage
IPC: F03D13/20
Filed: 2018-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Austausch eines Transformators (29) einer Windenergieanlage, wobei die Vorrichtung mit einer auf dem Turm (22) der Windenergieanlage befestigten Gondel (16) verbunden und im Gondelinneren ein Transformator (29) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung lösbar ist und die Möglichkeit zum Anbringen am Rahmen (17) der Gondel (16) hat,dass die Vorrichtung als Stahlbaukonstruktion (1) ausgebildet ist, die aus einem mehrteiligen Fachwerk (2 - 5) mit formgebenden Verbindungen (6 - 11) besteht und mit zwei Führungsschienen (18) und zwei Elektrokettenzügen (28) ausgestattet ist, wobei die Stahlbaukonstruktion (1) mit vier Stützen (12 - 15) am Rahmen (17) der Gondel (16) angebracht ist,dass jede Stütze (12 - 15) mit einer Ausziehrolle (25) mit Exzenterachse und Endstelleneinrichtungen, die der Bewegung der Stahlbaukonstruktion (1) entlang der Längsachse entsprechen, versehen ist,dass Einrichtungen für eine Lagesicherung der Stahlbaukonstruktion (1) auf dem Rahmen (17) der Gondel (16) vorgesehen sind unddass jede Führungsschiene (18) an einem entsprechenden unteren Fachwerkträger (2, 4) der Stahlbaukonstruktion (1) entlang der Gondellängsachse angebracht ist und aus zwei miteinander verbundenen Teilen (20, 21) besteht, nach dem Aufhängen des entsprechenden Elektrokettenzugs (28) auf einem Teil.
Patent DE-202018105432-U1 (DE)
Title: Leuchte zum Einbau in eine Decke
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-09-21
Abstract: Leuchte (1) zum Einbau in eine Decke (2), insbesondere zum Einbau in eine abgehängte Decke, aufweisend- ein Gehäuse (5) mit einem Einlasskanal zum Kühlen eines in dem Gehäuse aufgenommenen Leuchtmittels (6) mittels in dem Einlasskanal aufgrund freier Konvektion in Richtung einer Hauptströmungsrichtung strömender Luft, wobei der Einlasskanal◯ eine erste Lufteinlassöffnung (7) zum Einlass der strömenden Luft in den Einlasskanal und◯ eine erste Luftauslassöffnung (8, 81) zum Abführen der in dem Einlasskanal strömenden Luft aus dem Einlasskanal aufweist, und- wenigstens einen Abluftkanal (9) mit◯ einer zweiten Lufteinlassöffnung (11) zum Einlass der aus der ersten Luftauslassöffnung (8, 81) strömenden Luft in den Abluftkanal (9) und◯ einer zweiten Luftauslassöffnung (12) zum Abführen der in dem Abluftkanal (9) strömenden Luft aus dem Abluftkanal (9),wobei die zweite Luftauslassöffnung (12) relativ zur ersten Lufteinlassöffnung (7) in Richtung der Hauptströmungsrichtung versetzt ist.
Patent DE-202018106998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Karten, insbesondere Karten im ID-1-Format (Scheckkartenformat)
IPC: A45C11/18
Filed: 2018-12-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufbewahrung von Karten (18) mit zwei Haltearmen (14, 16) zum Umgreifen von einzuschiebenden Karten (18) auf gegenüberliegenden Seiten der Karten (18) wobei die Haltearme (14, 16) über mindestens einen, sich zwischen den Haltearmen (14,16) erstreckenden Flächenabschnitt (12) miteinander verbunden sind, wobei der mindestens eine Flächenabschnitt (12) derart gestaltet ist, dass er die nach außen gerichtete Hauptfläche einer vollständig eingeschobenen Karte (18) überwiegend verdeckt und die konstruktive Gestaltung der Vorrichtung (10) eine elastische Auslenkung mindestens eines Haltearms (14,16) ermöglicht.
Patent DE-202019003671-U1 (DE)
Title: Kängurubettdecke mit integriertem Fußsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Kängurubettdecke mit integriertem Fußsack ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Fußsack von 80 cm × 80 cm am Fußende einer Steppdecke 1,35 cm × 2,00 m angenäht ist.
Patent DE-202019105193-U1 (DE)
Title: Mit einer Filterfunktion ausgestattetes Aquarium ohne innere Rohrstücke
IPC: A01K63/04
Filed: 2019-09-19
Abstract: Mit einer Filterfunktion ausgestattetes Aquarium ohne innere Rohrstücke, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Becken, einen unter dem Becken vorgesehenen Unterschrank und ein innerhalb des Unterschranks angeordnetes und mit dem Becken verbundenes Filtersystem umfasst, wobei das Filtersystem ein Wasserzulaufrohr, ein Wasserablaufrohr, einen Fischausscheidungs-Abscheider, eine Sterilisierungs- und Heizeinrichtung, mindestens eine zwischen dem Fischausscheidungs-Abscheider und einer Druckerhöhungs-Wasserpumpe angeordnete biochemische Filtermaterialeinrichtung, eine Druckerhöhungs-Wasserpumpe zum Zirkulieren des Wassers innerhalb des Beckens und des Filtersystems sowie mehrere Filterwassereinlaufschläuche und mehrere Filterwasserauslaufschläuche, die zum Verbinden des Fischausscheidungs-Abscheiders, der biochemischen Filtermaterialeinrichtung, der Sterilisierungs- und Heizeinrichtung und der Druckerhöhungs-Wasserpumpe dienen, umfasst, wobei an dem untersten Bereich des Beckens jeweils ein Wasserzulaufanschluss und ein Wasserablaufanschluss vorgesehen sind, welcher Wasserablaufanschluss über das Wasserablaufrohr an den Fischausscheidungs-Abscheider angeschlossen ist und welcher Wasserzulaufanschluss über das Wasserzulaufrohr an die Druckerhöhungs-Wasserpumpe oder die Sterilisierungs- und Heizeinrichtung angeschlossen ist.
Patent DE-202020000032-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum fixieren von Kfz. - Kofferraumdeckel bei längerem Transportgegenständen
IPC: B60P7/06
Filed: 2020-01-02
Abstract: eine vorrichtung in den kofferraumdeckel und die gleiche vorrichtung in die untere kofferraumöffnung einzubauen.
Patent DE-202020104287-U1 (DE)
Title: Sicherheitstür
IPC: E06B11/04
Filed: 2020-07-24
Abstract: Eine Sicherheitstür (10), umfassend eine erste Pfostenanordnung (100);
 einen Drehmechanismus (200), der drehbar in der ersten Pfostenanordnung (100) montiert ist, und einen ersten Anlageabschnitt (201) aufweist;
 einen Abdeckkörper (300), der zwei Ränder aufweist, wobei einer der Ränder in dem Drehmechanismus (200) montiert ist und der Abdeckkörper (300) selektiv um den Drehmechanismus (200) gewickelt ist und selektiv von dem Drehmechanismus (200) herausgezogen wird, um den Drehmechanismus (200) zu drehen; und
 einen Positioniermechanismus (400), aufweisend einen Knopf (410), der einen Ansatz (411) aufweist;
 eine Positionierhalterung (420), die mit dem Knopf (410) verbunden ist, die relativ zu dem Drehmechanismus (200) nach oben oder nach unten bewegt wird, um sich selektiv von dem Drehmechanismus (200) zu lösen oder in diesen zu greifen, und die aufweist
 eine Gleitnut (421), die einen zweiten Anlageabschnitt (422) aufweist, der von der Gleitnut (421) vorsteht, wobei der Ansatz (411) verschiebbar in der Gleitnut (421) montiert ist und selektiv gegen den zweiten Anlageabschnitt (422) anliegt;
 wobei, wenn die Positionierhalterung (420) mit dem Drehmechanismus (200) in Eingriff steht, um zu verhindern, dass sich der Drehmechanismus (200) dreht, wobei der Ansatz (411) unterhalb angeordnet ist und gegen den ersten Anlageabschnitt (201) anliegt, um zu verhindern, dass sich der Positioniermechanismus (400) relativ zu dem Drehmechanismus (200) nach oben bewegt; und
 wenn der Ansatz (411) verschoben wird, um sich nicht mit dem ersten Anlageabschnitt (201) auszurichten und gegen den zweiten Anlageabschnitt (422) anzuliegen, die Positionierhalterung (420) in der Lage ist, sich relativ zu dem Drehmechanismus (200) nach oben zu bewegen, um sich von dem Drehmechanismus (200) zu lösen.
Patent DE-202021002673-U1 (DE)
Title: Scheibenförmiges Augment für einen Röhrenknochen
IPC: A61L27/12
Filed: 2021-08-16
Abstract: Scheibenförmiges Augment zum Ausfüllen von Knochendefekten, insbesondere am Ende von langen Röhrenknochen wie Tibia, mit einer proximalen Seite (12), einer distalen Seite (11), einem Außenmantel (15) an Lateralseiten sowie einer Innenwandung für eine von der proximalen zur distalen Seite laufende Durchgangsöffnung (2) für einen Verankerungskiel (8) einer an der proximalen Seite angeordneten Endoprothese (9), wobei das Augment eine generell C-förmige Gestalt mit zwei die Durchgangsöffnung flankierenden Schenkeln (31, 32) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Verbindungsstück (30) zwischen den Schenkeln (31, 32) gelenkartig ausgeführt ist und mit den Schenkeln (31, 32) elastisch zusammenwirkt, so dass bei Kompression der Schenkel (31, 32) eine nach außen gerichtete Rückstellkraft erzeugt ist, und
 der Außenmantel (15) als eine Knocheneinwuchs fördernde poröse Struktur (5) ausgeführt ist sowie
 die proximale Seite (12) mit einer Deckplatte (4) versehen ist, die eine geriffelte Struktur (40) als Verzahnung für eine Zementverbindung aufweist.
Patent DE-202021004296-U1 (DE)
Title: Automatische Sammelmaschine
IPC: G07D13/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Automatische Sammelmaschine, umfassend:- mindestens einen Geldeinlass (1), durch den der Benutzer Geld einführt;- eine Leseeinheit (2), um das in den Automaten eingeführte Geld zu lesen und seinen Wert und seine Gültigkeit zu bestimmen;- eine Wiederverwertungseinheit (5), in der Geld aufbewahrt wird, das zur Ausgabe von Wechselgeld an den Benutzer verwendet wird;- eine Geldausgabe (4), die dem Benutzer Wechselgeld bereitstellt oder Geld an den Benutzer zurückgibt;- eine Transporteinheit (3), die das Geld innerhalb der Maschine transportiert;- eine zentrale Steuereinheit (18), die den Betrieb der Maschine steuert; und- einen Bereich (7) mit erhöhter Sicherheit, in welchem Geld aufbewahrt wird; dadurch gekennzeichnet, dass:der Bereich (7) mit erhöhter Sicherheit eine Sicherheitsbereich-Steuereinheit (9) umfasst, die über eine verschlüsselte Kommunikation mit der zentralen Steuereinheit (18) kommuniziert.
Patent DE-202021100865-U1 (DE)
Title: Objektbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21V23/06
Filed: 2021-02-22
Abstract: Objektbeleuchtungseinrichtung, bestehend aus einem ringförmigen Körper (1), welcher eine Vielzahl von strahlungsemittierenden Elementen (2) aufnimmt sowie mit einer strahlungsdurchlässigen Abdeckung (3) und weiterhin aufweisend ein, über eine Aussparung (4) radial aus dem ringförmigen Körper (1) herausgeführtes elektrisches Anschlussmittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass in der Aussparung (4) eine, für das Anschlussmittel (5) eine Zugentlastung bildende, aus der Flächenebene des ringförmigen Körpers (1) herausschwenkbare Tülle (6) einsetzbar ist, wobei die Tülle (6) mindestens eine Achse oder einen Achsstummel (7; 8) aufweist, welche bzw. welcher die Aussparung (4) innenseitig des ringförmigen Körpers (1) hintergreift, wodurch die Schwenkbewegungsrichtung definiert ist, und eine Rückseitenabdeckung (9) die Achse bzw. den mindestens einen Achsstummel (7; 8) sichert.
Patent DE-202021100993-U1 (DE)
Title: Vorhang zur Abdeckung einer Öffnung in einer Wand
IPC: A47H23/08
Filed: 2021-02-26
Abstract: Vorhang zur Abdeckung einer Öffnung in einer Wand, insbesondere eines Gebäudes, wobei
 der Vorhang (11) zumindest abschnittsweise in wenigstens zwei voneinander getrennte Bereiche (9; 10) unterteilt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Bereiche (9; 10) jeweils wenigstens einen Saum (4; 12) aufweisen, und dass
 der Saum (4; 12) jeweils mindestens ein Verbindungselement (14; 15) umfasst, wobei
 die Verbindungselemente (14; 15) je zweier zueinander benachbarter Bereiche (9; 10) zumindest mittelbar, unter Überbrückung wenigstens einer, zwischen den Verbindungselementen (14; 15) angeordneten Komponente (19; 20), kraftschlüssig, lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021101982-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-04-13
Abstract: Verbundscheibe (100), umfassend eine Außenscheibe (1) mit einer außenseitigen Oberfläche (I) und einer innenseitigen Oberfläche (II), eine Innenscheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenseitigen Oberfläche (IV) und eine thermoplastische Zwischenschicht (3), welche die innenseitige Oberfläche (II) der Außenscheibe (1) mit der außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe (2) verbindet, wobei die Verbundscheibe (100) mindestens eine Sonnenschutzbeschichtung (4) auf der innenseitigen Oberfläche (II) der Außenscheibe (1) aufweist und wobei die Verbundscheibe (100) einen opaken Abdeckdruck (5) auf der außenseitigen Oberfläche (I) der Außenscheibe (1) in einem umlaufenden Randbereich (R) aufweist.
Patent DE-202021104302-U1 (DE)
Title: Trägerplatte zur Aufnahme von Befestigungselementen an Abstandhaltern
IPC: E04C5/16
Filed: 2021-08-11
Abstract: Abstandhalterträgerplatte (1) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (22) bei der Anordnung von Abstandhaltern (20) an der Bewehrung (21) von Betonbauwerken
 - umfassend eine flächige Trägerplatte (16) oder einen Trägerrahmen,
 - auf dessen ersten Fläche (17) Befestigungsfortsätze (5) angeordnet sind
 - und auf dessen zweiter gegenüberliegender Fläche (4) Angriffsaufnahmen und/oder -flächen für Befestigungsmittel angeordnet sind.