Patent DE-102009017354-B4 (DE)
Title: Struktur zum Halten eines Entriegelungshebels für eine Sitzverschiebevorrichtung
Inventor: KANDA KENJI
IPC: B60N2/08
Filed: 2009-04-14
Granted: 2019-07-04
Abstract: Struktur (10) zum Halten eines allgemein U-förmigen Entriegelungshebels (22) in einem Paar von voneinander beabstandeten Sitzverschiebevorrichtungen, von denen jede eine untere Schiene (14) und eine obere Schiene (16), die gleitfähig in der unteren Schiene (14) eingreift, umfasst, in Verbindung mit einem Paar von Verriegelungsmechanismen (L), die auf dem Paar der voneinander beabstandeten Sitzverschiebevorrichtungen jeweils vorgesehen sind, wobei der allgemein U-förmige Entriegelungshebel (22) darin definiert einen transversalen Griffabschnitt (22b) und ein Paar seitlicher Abschnitte (22a) umfasst, die sich von zwei Enden des transversalen Griffabschnitts (22b) erstrecken, und wobei das Paar seitlicher Abschnitte (22a) an den jeweiligen freien Enden von diesen funktionell mit dem Paar von Verriegelungsmechanismen (L) jeweils verbunden ist, wobei die Struktur (10) Folgendes umfasst:ein Paar von Halteklammern (12), die jeweils Folgendes aufweisen:einen Basisabschnitt (12a), der fest mit der oberen Schiene (16) verbunden ist;einen Haupthalteabschnitt (12b), der integral mit dem Basisabschnitt (12a) ausgebildet ist, wobei der Haupthalteabschnitt (12b) einen allgemein kanalförmigen Querschnitt aufweist, der eine obere Wand (12b-1), eine untere Wand (12b-3), die unter und gegenüber der oberen Wand (12b-1) angeordnet ist, undeine vertikale Wand (12b-2), die zwischen der oberen und der unteren Wand definiert ist, aufweist, wobei die obere, untere und vertikale Wand (12b-1, 12b-3, 12b-2) einen Raum definieren, durch den sich das Paar seitlicher Abschnitte (22a) des allgemein U-förmigen Entriegelungshebels (22) in einer vertikal wobei die Struktur (10) erstreckt;einen nach unten gekrümmten hervorstehenden Abschnitt (24), der in der oberen Wand (12b-1) des Haupthalteabschnitts (12b) ausgebildet ist, so dass er von der oberen Wand (12b-1) nach unten hervorsteht;einen nach oben gekrümmten hervorstehenden Abschnitt (26), der in der unteren Wand (12b-3) des Haupthalteabschnitts (12b) ausgebildet ist, so dass ervon der unteren Wand (12b-3) nach oben hervorsteht; wobei die nach unten und nach oben gekrümmten hervorstehenden Abschnitte (24, 26) in einer gegenüberliegenden und voneinander beabstandeten Weise zueinander angeordnet sind, um obere und untere Haltepunkte bereitzustellen; undeine Einrichtung mit Ausbuchtung zum Verhindern eines Entfernens eines des Paares der seitlichen Abschnitte (22a) des allgemein U-förmigen Entriegelungshebels (22) aus dem Haupthalteabschnitt (12b) der Halteklammer (12),wobei das Paar seitlicher Abschnitte (22a) des allgemein U-förmigen Entriegelungshebels (22) sich jeweils durch die zwei Haupthalteabschnitte (12b) des Paares von Halteklammern (12) erstreckt, so dass der transversale Griffabschnitt (22b) vor dem Paar von Halteklammern (12) angeordnet ist, während die zwei Enden des Paares der seitlichen Abschnitte (22a) jeweils hinter dem Paar von Halteklammern (12) angeordnet sind, und so dass das Paar seitlicher Abschnitte (22a) jeweils zwischen den oberen und unteren Haltepunkt gehalten wird, so dass sie in Bezug auf den oberen und unteren Haltepunkt innerhalb des Haupthalteabschnitts (12b) der Halteklammer (12) vertikal neigbar sind, während sie durch die Ausbuchtungen davor geschützt werden, aus den zwei jeweiligen Haupthalteabschnitten (12b) des Paares von Halteklammern (12) entfernt zu werden, und wobei durch Anheben des transversalen Griffabschnitts (22b) des allgemein U-förmigen Entriegelungshebels (22) in Bezug auf den Haupthalteabschnitt (12b) der Halteklammer (12) die zwei freien Enden von dem Paar seitlicher Abschnitte (22a) des allgemein U-förmigen Entriegelungshebels (22) nach unten in Bezug auf den oberen und unteren Haltepunkt gedreht werden, wodurch beide des Paares der Sitzverschiebevorrichtungen durch Betätigen des Paares der Verriegelungsmechanismen (L) entriegelt werden.