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Patent DE-102014000894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Befestigungsanordnung, Befestigungsanordnung und dafür vorgesehene Schraube
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16B25/04
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung einer Befestigungsanordnung (10) mit einem Schichtpaket (12, 14, 16) und einer Schraube (18), wobei die Schraube (18) einen Schraubenkopf (20), einen Schaft (24), ein in eine Verdrängungsspitze (22) laufendes Gewinde (26) und einen gewindefreien Schaftabschnitt (28) aufweist, mit den Schritten: – Eindrehen der Schraube (18) in das Schichtpaket (12, 14, 16), wobei die von dem Schraubenkopf (20) am weitesten entfernte Schicht (14) des Schichtpakets (12, 14, 16) in Einschraubrichtung verformt wird, so dass eine Dicke Dp des Schichtpaketes (12, 14, 16) in einem Bereich um die Schraube (18) vergrößert wird, – Fortsetzen des Eindrehens der Schraube (18), bis der Schraubenkopf (20) an dem Schichtpaket anschlägt, wobei in diesem Moment eine maximale Schichtpaketdicke Dp,max erreicht wird und die Länge LF des gewindefreien Schaftabschnittes (28) um höchstens 10% kleiner und um höchstens 30% größer ist als die maximale Schichtpaketdicke Dp,max.
Patent DE-102014001803-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Kraftstoffventil
Inventor: RAMLER JENS
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Kraftstoffventil mit einem Ventilraum (3), mit einem Ventilglied (2) und einem dem Ventilglied (2) zugeordneten Ventilsitz (26). Der Ventilraum (3) ist von einem elektromagnetischen Antrieb (1) begrenzt, der das Ventilglied (2) relativ zum Ventilsitz (26) bewegt. Der Antrieb (1) besteht aus einem Aufnahmegehäuse (4), in dem ein Spulenträger (8) mit einer elektrischen Spule (9) aufgenommen ist. In den Spulenträger (8) ist ein Magnetkern (11) eingeschoben, der mit einem Endabschnitt (12) dem Ventilglied (2) gegenüberliegt. An einem dem Ventilraum (3) zugewandten offenen Dichtende (5) des Aufnahmegehäuses (4) ist ein Dichtelement (22) zwischen dem Endabschnitt (12) des Magnetkerns (11) und dem Aufnahmegehäuse (4) angeordnet. Zur Erzielung einer guten Abdichtung ist vorgesehen, dass der in dem Dichtelement (22) liegende Endabschnitt (12) des Magnetkerns (11) das Dichtelement (22) aufweitet und das Material des Dichtelementes (22) radial gegen den Rand des Dichtendes (5) des Aufnahmegehäuses (4) verpresst, um den Ventilraum (3) gegen den Innenraum (7) des Aufnahmegehäuses (4) abzudichten.
Patent DE-102014002526-A1 (DE)
Title: Kollisionsprüfsystem und Verfahren zum Betreiben eines Kollisionsprüfsystems
Inventor: MEHNERT JENS
IPC: G01M17/007
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kollisionsprüfsystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kollisionsprüfsystems mit wenigstens einer Komponente eines Kraftfahrzeuges und einem Kollisionskörper, durch welches eine Kollision zwischen der wenigstens einen Komponente des Kraftfahrzeugs und dem Kollisionskörper herbeiführbar ist. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kollisionsprüfsystem bzw. ein Kollisionsprüfverfahren der oben genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, mit welchen bei einem Kollisionstest eines Fahrzeuges realitätsnah ein erweitertes Spektrum an Daten erfasst und ausgewertet werden kann. Diese Aufgabe wird durch ein Kollisionsprüfsystem der oben genannten Gattung und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kollisionsprüfsystems gelöst, wobei das Kollisionsprüfsystem einen Fahrzeugprüfstand, ein auf dem Fahrzeugprüfstand befindliches Kraftfahrzeug oder wenigstens eine auf dem Fahrzeugprüfstand befindliche Fahrzeugkomponente, wenigstens einen in und/oder an dem Kraftfahrzeug oder der Fahrzeugkomponente vorgesehenen Sensor, wenigstens einen mit einer Lasteintragsvorrichtung bewegbaren Kollisionskörper, wobei die Kollision als Folge der Bewegung des Kollisionskörpers vorgesehen ist und/oder das Kraftfahrzeug oder der Fahrzeugkomponente durch den Fahrzeugprüfstand gegen den Kollisionskörper bewegbar ist, und wenigstens eine Steuer- und/oder Auswerteeinheit aufweist, welche mit wenigstens einem Aktor und/oder wenigstens einem Sensor der Lasteintragsvorrichtung, dem Fahrzeugprüfstand und dem wenigstens einen in und/oder an dem Kraftfahrzeug oder der Fahrzeugkomponente vorgesehenen Sensor gekoppelt ist.
Patent DE-102014003155-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Muldenkipper oder Truck
Inventor: VERNICKEL KILIAN
IPC: B62D25/22
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines Muldenkippers oder eines Trucks, mit einem frontseitig oberhalb einer Stoßstange angeordneten begehbaren Oberdeck und einer seitlich auf dem Oberdeck angeordneten Fahrerkabine mit mindestens einem vor der Fahrerkabine angeordneten treppenartigen Zugangssystem. Erfindungsgemäß ist vor der Fahrerkabine ein gegenüber dem Oberdeck abgesenktes Zwischenpodest angeordnet, von dem aus jeweils seitlich Treppen zum Oberdeck führen, während vom Zwischenpodest aus in Fahrtrichtung nach vorne gerichtet eine Treppe zumindest bis zur Stoßstange führt.
Patent DE-102014006771-A1 (DE)
Title: Umformwerkzeug zum Umformen, insbesondere Falzen, eines Bauteils sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Umformwerkzeugs
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B23P13/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug zum Umformen, insbesondere Falzen, wenigstens eines Bauteils (12), insbesondere für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Formteil (22) zum Umformen des Bauteils (12) und mit wenigstens einem Grundteil (24), über welches das Umformwerkzeug (21) an einem korrespondierenden Halteelement befestigbar ist, dadurch wobei das wenigstens eine Formteil (22) und das wenigstens eine Grundteil (24) als separat voneinander hergestellte und zumindest mittelbar miteinander verbundene Bauelemente ausgebildet sind, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Umformwerkzeugs (21).
Patent DE-102014012576-A1 (DE)
Title: Umspritzer Stecker in Schichtbauweise für Elektroautos
Inventor: Krüger Michael
IPC: H01R13/66
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Leiten elektrischer Energie mittels eines elektrischen Leiters (1), welcher von wenigstens einer elektrisch isolierenden zweiten Schicht (4) umgeben ist, sowie mit wenigstens einem Temperatursensor (2) zur Erfassung der Temperatur des elektrischen Leiters (1), wobei der Temperatursensor (2) zwischen dem elektrischen Leiter (1) und der elektrisch isolierenden zweiten Schicht (4) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sich im Zwischenraum zwischen der elektrisch isolierenden zweiten Schicht (4) und dem elektrischen Leiter (1) eine elektrisch isolierende und thermisch leitende erste Schicht (3) befindet und dass der Temperatursensor (2) im Bereich dieser elektrisch isolierenden und thermisch leitenden ersten Schicht (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014013143-A1 (DE)
Title: Messverfahren, Messvorrichtung und Messsystem
Inventor: BOECKMANN JAN
IPC: G01N21/78
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Messverfahren und eine Messsystem zur Messung einer Konzentration von gas- und/oder aerosolförmigen Komponenten eines Gasgemisches mit einem Reaktionsträger (14), der zumindest einen Strömungskanal (42) aufweist, der eine Reaktionskammer (46) mit einem Reaktionsstoff (48) bildet, welcher ausgebildet ist, um mit zumindest einer zu messenden Komponente des Gasgemisches oder einem Reaktionsprodukt der zu messenden Komponente eine optisch detektierbare Reaktion einzugehen, und einer Messvorrichtung (12), die eine Gasförderbaugruppe (2) und eine Detektionsbaugruppe (3) zur Erfassung einer Mehrzahl von Farbkanälen umfasst. Das Messsystem ist ausgebildet um die folgenden Verfahrensschritte auszuführen, Beleuchten der Reaktionskammer (46) des Reaktionsträgers (14) mit einem mehrfarbigen Licht; Fördern eines Gasgemischs durch den Strömungskanal (42); Erfassen einer Mehrzahl von Bildern der Reaktionskammer (46) während des Förderns des Gasgemischs, wobei die Bilder eine Mehrzahl von Farbkanälen aufweisen; Berechnung einer Mehrzahl von Reaktionsverlaufskurven, wobei jede Reaktionsverlaufskurve durch eine Verrechnung der verschiedenen Farbkanäle berechnet wird; und Bestimmung eines Messergebnisses der Konzentration der Komponente des Gasgemischs aus den Reaktionsverlaufskurven.
Patent DE-102014014289-A1 (DE)
Title: Nasenspülflasche / Nasendusche
Inventor: LANGE MAX
IPC: A61H35/04
Filed: 2014-09-24
Abstract: Nasenspüler/Nasendusche ohne Flüssigkeitsbehälter oder Tank, der in Verbindung mit einer Wasserflasche zur Nasenspühlflasche wird, hierbei kann die Verbindung eine Schraubverbindung oder eine Steckverbindung sein. 1. Schraubverbindung mit passenden Innengewinde für den jeweiligen Wasserflaschentyp, bestehend aus Gewindestück, Rohrstück und Nasendichtung. 2. Steckverbindung mit einem Außenkonus passend zu unterschiedlichen Wasserflaschen, bestehend aus Konusstück, Rohrstück und Nasendichtung.
Patent DE-102014015089-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: F02F1/18
Filed: 2014-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurbelgehäuse (1) aus einer Leichtmetalllegierung mit wenigstens einer eingegossenen Zylinderlaufbuchse (5). Das erfindungsgemäße Kurbelgehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderlaufbuchse (5) aus einem von der Leichtmetalllegierung abweichenden Werkstoff hergestellt und im Bereich der Zylinderlauffläche (3) zumindest teilweise mit einer thermisch gespritzten Beschichtung (4) versehen ist.
Patent DE-102014018819-A1 (DE)
Title: Schragen zur Aufnahme stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HINZ KATHARINA
IPC: A24C5/358
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart Schragen 10 zur Aufnahme stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Rückenteil 11, 21, zwei Seitenteilen 12, 13, die sich einander gegenüberliegend von dem Rückenteil 11, 21 erstrecken, und einem Bodenteil 14, 24, das sich zwischen dem Rückenteil 11, 21 und den Seitenteilen 12, 13 erstreckt, wobei das Rückenteil 11, 21 und/oder mindestens ein Seitenteil 12, 13 und/oder das Bodenteil 14, 24 aus Stahlblech hergestellt ist.
Patent DE-102014019443-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K37/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, mit wenigstens einer Anzeige (12) und mit einem wenigstens einen Motor (18) und wenigstens ein zumindest mittelbar mit der Anzeige (12) gelenkig gekoppeltes und von dem Motor (18) antreibbares Hebelelement (20) umfassenden Antrieb (14), mittels welchem die Anzeige (12) zwischen einer ersten Endlage, in welcher zumindest ein Teilbereich der Anzeige (12) in einer korrespondierenden Aufnahme (16) aufgenommen ist, und einer zweiten Endlage, in welcher der Teilbereich außerhalb der Aufnahme (16) angeordnet ist, bewegbar ist, wobei das wenigstens eine Hebelelement (20) von dem Motor (18) über eine Antriebskoppel (24) antreibbar ist, welche mittels des Motors (18) um eine Schwenkachse (26) verschwenkbar und an dem wenigstens einen Hebelelement (20) relativ zu diesem verschiebbar gelagert ist, wobei sich der Antrieb (14) zumindest in der zweiten Endlage in Selbsthemmung zum Fixieren der Anzeige (12) in der zweiten Endlage befindet.
Patent DE-102014101574-A1 (DE)
Title: Aufsetzkappe
Inventor: BEILHARZ STEFAN
IPC: E01F9/669
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Aufsetzkappe (12) aus einem Kunststoffmaterial, die auf einen Straßenleitpfosten (2) aufsetzbar ist, mit einem Kunststoffteil (6), einer als Ausnehmung ausgebildeten Aufnahmeöffnung (16) zum Aufnehmen eines oberen Endabschnitts des Straßenleitpfostens (2), sowie einer Kunststofftafel (8), wobei die Aufnahmeöffnung (16) so ausgebildet ist, dass der obere Endabschnitt in die Aufnahmeöffnung (16) des Kunststoffteils (6) in wenigstens drei unterschiedlichen Winkelstellungen (20, 20’), senkrecht zur Längsachse des Straßenleitpfostens (2), verdrehsicher aufnehmbar ist.
Patent DE-102014106050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Dünger auf einem Feld mit einem Düngerstreuer
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C21/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Ausbringung von Dünger auf einem Feld (1) mit einem Düngerstreuer (4), wobei für einen ersten Fahrabschnitt (A) die ausgebrachte Düngermenge ortsabhängig aufgezeichnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass für einen weiteren Fahrabschnitt (B) in wenigstens einer Überlappungszone (6) mit dem ersten Fahrabschnitt (A) eine akkumulierte Düngermenge berechnet wird, und dass beim Überschreiten eines zulässigen Düngemittelgrenzwerts in der Überlappungszone (6) einer Bedienperson ein Warnsignal angezeigt und/oder die Verteilcharakteristik (5a–5g) des Düngerstreuers (4) automatisch angepasst oder die Düngung automatisch abgeschaltet wird.
Patent DE-102014107826-A1 (DE)
Title: Neue flächig einsetzbare Verklebungsmittel, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: ANGARANO MARCO
IPC: C09J9/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Verklebungsmittel auf der Basis von faserhaltigen Materialien, die aktivierbare Klebstoffkomponenten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Verklebungsmittel um ein benetzbares und/oder schmelzbares textiles Flächenmaterial aus Fasern mit Faserdurchmessern von 5µm oder weniger und mit ein oder mehr Fasertypen handelt, dass es sich um ein durch Flüssigkeitszugabe, thermisch und/oder durch Druck jeweils unter Ausbildung kovalenter Bindungen, koordinativer Bindungen und/oder von Ionenbindungen aktivierbares Fasermaterial handelt und dass die Faser oder Fasern mindestens zwei miteinander reaktive, im Rahmen der Aktivierung aktivierbare Klebstoffkomponenten (insbesondere A und B) in der Matrix mindestens eines Fasertyps beinhalten, sowie deren Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102014109016-A1 (DE)
Title: Getriebemodulbaukasten zur Herstellung eines Fahrgetriebes eines Fahrantriebs und eines Drehwerkgetriebes eines Drehwerkantriebs einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHWARZ ULRICH
IPC: F16H1/46
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebemodulbaukasten, aus dem ein Fahrgetriebe (FG) eines Fahrantriebs (F) einer mobilen Arbeitsmaschine und ein Drehwerkgetriebe (DG) eines Drehwerkantriebs (D) einer mobilen Arbeitsmaschine herstellbar ist, wobei das Fahrgetriebe (FG) eine höhere Gesamtgetriebeübersetzung als das Drehwerkgetriebe (DG) aufweist. Das Drehwerkgetriebe (DG) weist eine Übersetzung auf, die auf den Einsatz als Drehwerkgetriebe (DG) ausgelegt ist. Das Drehwerkgetriebe (DG) ist als Gleichteil des Getriebemodulbaukastens ausgeführt, wobei das Drehwerkgetriebe (DG) eine Eingangsgetriebeeinheit (EGE) des Fahrgetriebes (FG) bildet und das Fahrgetriebe (FG) mit einer zusätzlichen Ausgangsgetriebeeinheit (AGE) versehen ist, die der Eingangsgetriebeeinheit (AGE) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102014116281-A1 (DE)
Title: Aufzug mit einer Bremsvorrichtung
Inventor: STEINHAUER EDUARD
IPC: B66B5/18
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufzug mit einer Bremsvorrichtung (14), wobei die Bremsvorrichtung (14) zum Bereitstellen einer variablen Bremskraft (V) von einer minimalen Bremskraft bis zu einer maximalen Bremskraft (Vmax) ausgebildet ist, wobei ein erster Energiespeicher (34) zum Bereitstellen der maximalen Bremskraft (Vmax) und ein zweiter Energiespeicher (48) zum Bereitstellen einer der maximalen Bremskraft (Vmax) entgegengesetzt gerichteten, einstellbaren Gegenkraft (Vg) vorgesehen sind, wobei die variable Bremskraft (V) die Differenz aus der maximalen Bremskraft (Vmax) und der einstellbaren Gegenkraft (Vg) ist.
Patent DE-102014118046-A1 (DE)
Title: Energiespeicherbahn sowie Energiespeichersystem, insbesondere zur Speicherung von erneuerbarer Energie
Inventor: WEHSER GUIDO
IPC: F03G3/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Im Hinblick auf eine Speicherung von Energie, insbesondere von erneuerbarer Energie, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen eine Energiespeicherbahn, umfassend ein an ein Stromnetz ankoppelbares und zum Befahren einer Gefällstrecke geeignetes Schienenfahrzeug, wobei das Schienenfahrzeug eine elektrische Antriebseinheit und eine Generatoreinheit aufweist, und wobei das Schienenfahrzeug zur Speicherung von Energie mittels Stromzufuhr in die elektrische Antriebseinheit bergauf fahrbar und zur Rückgewinnung von gespeicherter Energie unter Stromabgabe aus der Generatoreinheit bergab fahrbar ist. Ferner werden ein entsprechendes Energiespeichersystem sowie ein Verfahren zur Energiespeicherung vorgeschlagen.
Patent DE-102014119108-A1 (DE)
Title: Drucksensor mit einem keramischen Grundkörper
Inventor: DREWES ULFERT
IPC: G01L13/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es ist ein Drucksensor, mit einem Grundkörper (1) aus Keramik, einer auf dem Grundkörper (1) angeordneten Messmembran (3, 41), einer im Grundkörper (1) unter der Messmembran (3, 41) eingeschlossenen Druckmesskammer (5), und mindestens einem mit dem Grundkörper (1) über eine druckdichte, vorzugsweise elastomerfreie, mechanische Verbindung (7, 37, 49) verbundenen Metallkörper, beschrieben, bei dem durch die Verbindung (7, 37, 49) bedingte thermomechanische Spannungen dadurch reduziert sind, dass die druckdichte mechanische Verbindung (7, 37, 49) über einen zwischen dem Grundkörper (1) und dem Metallkörper angeordneten Anpassungskörper (9, 19, 39, 51) erfolgt, der einen thermischen Ausdehnungskoeffizient (α(z)) aufweist, der in vom Grundkörper (1) zum Metallkörper verlaufender Richtung (z) von einem einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten (αk) der Keramik des Grundkörpers (1) entsprechenden Ausdehnungskoeffizienten auf einen dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten (αM) des Metallkörpers entsprechenden Ausdehnungskoeffizienten ansteigt, und der Anpassungskörper (9, 19, 39, 51) durch eine erste Fügung (11) mit dem Grundkörper (1) und durch eine zweite Fügung (13) mit dem Metallkörper verbunden ist.
Patent DE-102014201473-A1 (DE)
Title: Kolbenstange für kolbenkompressoren und kolbenkompressor
Inventor: HOFF KLAUS
IPC: F04B53/14
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenstange (20) für Kolbenkompressoren (10), wobei die Kolbenstange (20) einen Grundkörper (21) mit einem kolbenzugewandten Ende, einem kolbenabgewandten Ende und mindestens einen Hohlraum (24) aufweist. Diese Kolbenstange (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (24) mit einem Feststoff (26) gefüllt ist, dessen spezifische Wärmeleitfähigkeit größer als die des Materials des Grundkörpers (21) ist. Desweiteren betrifft die Erfindung einen Kolbenkompressor (10) mit einem Kolben (12) und einer ungeschmierten Kolbenstangendichtung (13), wobei der Kolben (12) mit einer Kolbenstange gemäß Anspruch 1 verbunden ist.
Patent DE-102014203488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit schaltbaren optischen Eigenschaften, Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung und Verwendung einer Vorrichtung
Inventor: GIESSEN HARALD
IPC: G02F1/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit schaltbaren optischen Eigenschaften, wobei die Vorrichtung (1) eine nanostrukturierte Oberfläche (3) mit wenigstens einer Nanostruktur (5) aufweist, wobei die Nanostruktur (5) eine charakteristische Abmessung von mindestens 100 nm aufweist, und wobei die Nanostruktur (5) ein Material (15) aufweist, das in einem ersten Hydridisierungszustand eine plasmonische Resonanz in einem von der charakteristischen Abmessung abhängigen Wellenlängenbereich zeigt, wobei die plasmonische Resonanz in einem zweiten Hydridisierungszustand des Materials (15) zumindest gedämpft ist, wobei das Material (15) reversibel von dem ersten in den zweiten Hydridisierungszustand schaltbar ist.
Patent DE-102014205456-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (1), umfassend ein Mittelteil (5), ein Befestigungsmittel (2) zur Befestigung des Mittelteils (5) an einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes und wenigstens einen Seitenflügel (6). Der Seitenflügel (6) ist gegenüber dem Mittelteil (5) zwischen einer Neutralstellung und mindestens einer Komfortstellung schwenkbeweglich gelagert und wenigstens in der Komfortstellung fixierbar. Das Befestigungsmittel (2) ist dazu ausgelegt das Mittelteil (5) relativ zu der Rückenlehne (3) um eine horizontale Schwenkachse (7) schwenkbar zu lagern. Das Mittelteil (5) ist zwischen einer Parkstellung und wenigstens einer Stützstellung schwenkbeweglich und wenigstens in der Stützstellung fixierbar. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Kopfstütze (1).
Patent DE-102014211806-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: F15B11/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Offenbart ist ein Antrieb mit einem feststehenden Gehäuseteil, an dem sich zwei Gleichgangzylindereinheiten abstützen. Diese haben identisch große Betätigungsflächen. Des Weiteren ist eine Schnellschlussfeder vorgesehen. Die Gleichgangzylindereinheiten können unabhängig voneinander bewegt werden. Des Weiteren können sie parallel zueinander bewegt werden, womit die Schnellschlussfeder eingespannt verbleibt und ein Regelbetrieb ermöglicht ist.
Patent DE-102014214858-A1 (DE)
Title: Haftmischung und deren Verwendung
Inventor: KIESEWETTER JENS
IPC: C09J121/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftmischung, insbesondere für die Verbindung eines Textils mit einer Gummi-Komponente, wobei die Haftmischung mindestens einen Latex und einen formaldehydfreien Vernetzer umfasst, wobei der Vernetzer mindestens eine Substanz aus mindestens einer der Gruppen: – reaktive, aber blockierte aliphatische Isocyanate, – Oxazolidine, – Chinondioxime, – maleinisierte Polybutadiene, und – thermisch vernetzbare Polyacrylate umfasst.
Patent DE-102014216546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OTTO STEPHAN
IPC: G01P13/02
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtrichtungsinformation in einem Kraftfahrzeug (1), mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S1, S11) einer vorzeichenlose Geschwindigkeitsangabe über eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) insbesondere mithilfe eines radgekoppelten Sensors (4); – Separates Bereitstellen (S1, S11) einer Beschleunigungsangabe über eine Fahrzeuglängsbeschleunigung insbesondere mithilfe eines Beschleunigungssensors (7); – Ermitteln der Fahrrichtungsinformation basierend auf der Geschwindigkeitsangabe und eines zeitlichen Gradienten der Beschleunigungsangabe.
Patent DE-102014218930-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für einen Schwenkmotor
Inventor: Böttger Christian
IPC: F01C19/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Dichtungselement, das in einer Nut eines Schwenkmotors aufnehmbar ist, mit zumindest einem in Umfangsrichtung einteiligen Dichtungsrahmen, der einen Dichtungsrahmeninnenraum begrenzt, in dem mindestens ein scheibenförmiges Bauteil zumindest teilweise hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsrahmen elastisch ausgeführt ist und das scheibenförmige Bauteil zumindest eine erste in Richtung des Dichtungsrahmeninnenraums nach innen angestellte Schräge aufweist.
Patent DE-102014220055-A1 (DE)
Title: Steuerung für Gebäudebeleuchtungen und andere Haustechnikinstallationen
Inventor: HINKEL RALF
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Beleuchtungssteuerung für ein Gebäude mit einem Schaltermodul, das bei einer Türe angeordnet und mit dem Lichtstromnetz verbunden ist, um die Beleuchtung schalterbetätigungsabhängig zu steuern. Dabei wird vorgesehen, dass das Schaltermodul zur Erfassung des Türzustandes eine Schnittstelle für einen Türsensor, bevorzugt eine Analogschnittstelle, aufweist und dazu ausgebildet ist, die Beleuchtung türzustandsabhängig zu steuern.