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Patent DE-102013209532-A1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung
Inventor: IRMISCH ANDREAS
IPC: B60N2/32
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Sitzeinrichtung (20, 30) mit mindestens einem Sitz (40, 50), der in eine Sitzplatzstellung und eine Stehplatzstellung gestellt werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Sitzfläche (80, 120) des Sitzes (40, 50) zum Verstellen der Sitzeinrichtung (20, 30) von der Sitzplatzstellung in die Stehplatzstellung nach unten beweglich und/oder seitlich beweglich ist.
Patent DE-102013210028-A1 (DE)
Title: Zwischenrad mit aufgepressten Axialanlaufscheiben
Inventor: TASCHE ALEXANDER
IPC: F16H55/30
Filed: 2013-05-29
Abstract: Zwischenrad (1) zur Verwendung in einem Steuertrieb eines Verbrennungsmotors, aufweisend: – ein Wälzlager (2), welches zwischen einem Bolzen (3) und einem auf dem Bolzen (3) koaxial angeordneten Rad (4) angeordnet ist, – Axialanlaufscheiben (5) die über eine Zentralbohrung (7) an den Enden des Bolzens (3) aufgepresst sind, um das Wälzlager (2) axial zu sichern und – innerhalb der Axialanlaufscheibe (5) ausgebildete Ausnehmungen (8), die sich radial von der Zentralbohrung (7) weg erstrecken.
Patent DE-102013213156-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Fahrzeugantriebsstrang sowie Verfahren zum Betreiben einer Schaltvorrichtung und eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: MERL MICHAEL
IPC: F16D23/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird ein Fahrzeugantriebsstrang (1) mit einer Antriebsmaschine (2) und mit einer Schaltvorrichtung (11) mit zwei Schaltelementhälften (11A, 11B) beschrieben, die im Bereich von mit Zahnprofilen (12, 13) ausgeführten Bereichen miteinander drehfest verbindbar sind. Ein Formschluss zwischen den Schaltelementhälften (11A, 11B) ist durch axiales Verschieben wenigstens einer Schaltelementhälfte (11B) gegenüber der anderen Schaltelementhälfte (11A) schaltbar. Die Zahnprofile (12, 13) sind schrägverzahnt ausgeführt, wobei ein Schrägungswinkel der Zahnprofile in Bezug auf die Schaltrichtung als positiver oder negativer spitzer Winkel ausgeführt ist. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Herstellen des Formschlusses im Bereich der Schaltvorrichtung (11) wird eine Drehzahl der einen Schaltelementhälfte (11B) kleiner als die Drehzahl der anderen Schaltelementhälfte (11A) eingestellt, wenn der Schrägungswinkel positiv ist, während die Drehzahl der einen Schaltelementhälfte (11B) bei vorliegendem negativem Schrägungswinkel auf Werte größer als die Drehzahl der anderen Schaltelementhälfte (11A) geführt wird, wobei der Formschluss anschließend geschlossen wird. Dabei wird jeweils die Drehzahl der Schaltelementhälfte (11B) eingestellt, die mit einem reibschlüssigen Schaltelement (9) des Fahrzeugantriebsstranges (1) wirkverbunden ist, über die die Schaltvorrichtung (11) mit der Antriebsmaschine (2) oder einem Rad einer antreibbaren Fahrzeugachse koppelbar ist.
Patent DE-102013213341-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spinnen von fäden
Inventor: TIETZE RAINER
IPC: D01D13/02
Filed: 2013-07-08
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Spinnen von Fäden, mit zumindest einer Schmelzzuführeinrichtung, zumindest einem Düsenpaket (4) mit zumindest einer Spinndüse, wobei um das Düsenpaket (4) eine erstes Gehäuse (8) mit einer ersten Gehäusewand (3) angeordnet ist, ein um das erste Gehäuse (8) angeordnetes zweites Gehäuse (10) mit einer zweiten Gehäusewand (6) angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweitem Gehäuse (8, 10) ein mit einem gasförmigen Heizmedium gefüllter Heizraum (14) angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Gehäusewand (3, 6) den Heizraum (14) begrenzen, ist vorgesehen, dass der Heizraum (14) einen Gehäuseboden (28) aufweist, der von der ersten Gehäusewand (3) in Richtung der zweiten Gehäusewand (6) schräg abfallend ausgebildet ist, so dass am Gehäuseboden (28) angesammeltes Kondensat in Richtung der zweiten Gehäusewand (6) abläuft.
Patent DE-102013213352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, Regelung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: FLOHR ANDREAS
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, insbesondere zur Lastregelung und/oder Laststeuerung bei der Brennkraftmaschine, die aufweist: – eine Ansaugstrecke 30 und einen Motor 10 mit einer Anzahl von Zylindern Ai, Bi und einem strömungsaufwärts vor den Zylindern Ai, Bi angeordnetem Receiver 80, wobei die Ansaugstrecke 30 aufweist: – eine Aufladung mit einem Verdichter (51) und einen Bypass zur Umgehung der Aufladung, und wobei – dem Receiver 80 eine Motor-Drossel DK und dem Bypass eine Verdichterbypass-Drossel VBP zugeordnet ist; und in dem Verfahren eine Stellung der Motor-Drossel DK und/oder der Verdichterbypass-Drossel (VDPK) betriebsabhängig eingestellt wird zur Beeinflussung eines Ladefluids. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass insbesondere der Ansaugstrecke 30 ein Ansaugstreckenmodell zugeordnet wird, mittels dem wenigstens ein Massenstrom und/oder Zustand des Ladefluids vor dem Motor 10 bestimmt wird, und insbesondere basierend auf einem Bestimmungsergebnis, – die Verdichterbypass-Drossel VDBK in Abhängigkeit von der Motor-Drossel DK eingestellt wird.
Patent DE-102013213878-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: KUBALIK GUENTHER
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Hauptventil (2) und einem Vorsteuerventil (3), das einen Schließkörper (28) umfasst, der durch eine Magneteinrichtung mit einem Anker (30) betätigbar ist, um einen ersten Druckanschluss (11) der Ventileinrichtung (1) mit einem zweiten Druckanschluss (12) der Ventileinrichtung (1) zu verbinden. Um eine Ventileinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, sind der Anker (30) oder eine Mitnehmereinrichtung (34) und der Schließkörper (28) des Vorsteuerventils (3) so mit einem Ankerteil (35) kombiniert, dass der Anker (30) und/oder die Mitnehmereinrichtung (34) ohne das Ankerteil (35) und ohne den Schließkörper (28) um einen Vorhub in einer Öffnungsrichtung des Vorsteuerventils (3) bewegbar sind/ist.
Patent DE-102013217177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Isolation eines Splices
Inventor: LANGE KLAUS
IPC: H01R4/10
Filed: 2013-08-28
Abstract: Es werden ein Splice sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Splices vorgeschlagen, bei welchem eine Isolation einer ersten Leitung und einer zweiten Leitung entfernt, ein erster Leiter der ersten Leitung und ein zweiter Leiter der zweiten Leitung miteinander verbunden werden, eine Verbindungsstelle des Splices vollflächig mit einem Fluid beschichtet und anschließend das Fluid mittels künstlich erzeugten ultravioletten Lichtes ausgehärtet wird.
Patent DE-102013218587-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: STELLER CHRISTOPH
IPC: F28F13/12
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher, insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges. Der Wärmetauscher weist zumindest zwei von einem Wärme führenden Fluid (14) durchströmbare Kühlelemente (9) und zumindest einen zwischen den Kühlelementen (9) angeordneten und von Kühlluft (11) durchströmbaren Strömungskanal (10) auf. Zur Verbesserung der Kühlleistung des Wärmetauschers ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich der Strömungskanal (10) derart zwischen den beiden Kühlelementen (9) erstreckt, dass eine Strömungsrichtung (12) der Kühlluft (11) im Strömungskanal (10) parallel zu einer Strömungsrichtung (13) des Wärme führenden Fluides (14) in den beiden Kühlelementen (9) verläuft.
Patent DE-102013219077-A1 (DE)
Title: Dichtabschnitt für ein Bauteil, Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, sowie Bauteil
Inventor: SCHÄPERS ROBERT
IPC: F16J15/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtabschnitt (2) für ein Bauteil, insbesondere ein rotationssymmetrisches Bauteil, mit einer Dichtfläche (10), an/auf welcher ein Dichtelement vorsehbar ist, und die vergleichsweise glatte Dichtfläche (10) des Dichtabschnitts (2) eine vergleichsweise raue Struktur (12) aufweist.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, insbesondere eines rotationssymmetrischen Bauteils, wobei zunächst ein Dichtabschnitt (2) am/im Bauteil vorgesehen wird, und in einer zeitlichen Folge am/im Dichtabschnitt (2) eine mesoskopische oder eine makroskopische Struktur (12) vorgesehen wird.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bauteil, insbesondere ein rotationssymmetrisches Bauteil, bevorzugt eine Hülse für einen Kraftstoffinjektor, wobei das Bauteil einen erfindungsgemäßen Dichtabschnitt (2) und/oder das Bauteil durch ein erfindungsgemäßes Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102013221536-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine umfassend eine Düsennadel (1), die in einer Hochdruckbohrung (2) eines Düsenkörpers (3) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (4) hubbeweglich geführt ist, sowie einen Magnetaktor (5) mit einer Magnetspule (6) zur Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (1), wobei die Magnetspule (6) mit einem Anker (7) zusammenwirkt, der von Hochdruck umgeben und über einen fest mit dem Anker (7) verbundenen Kolben (8) hubbeweglich geführt ist. Erfindungsgemäß ist zur hubbeweglichen Führung des Ankers (7) zumindest ein Abschnitt des Kolbens (8) in einem hohlzylinderförmigen, in einen Hochdruckraum (9) hineinragenden Führungsabschnitt (10) eines Bauteils (11) des Kraftstoffinjektors aufgenommen.
Patent DE-102013221633-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen Innerliner und Luftreifen
Inventor: MIYAZAKI TATSUYA
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung stellt eine Kautschukzusammensetzung für einen Innerliner bereit, welche Verbesserungen bei der Stabilität im Fahrverhalten, Kraftstoffökonomie, Bruchdehnung, Plattenverarbeitbarkeit, Luftbarriereeigenschaften und Herstellungskosten in einer ausgeglichenen Weise ermöglicht, und stellt einen Luftreifen bereit, der einen Innerliner umfasst, welcher aus der Kautschukzusammensetzung gebildet ist. Die Kautschukzusammensetzung enthält einen wiederaufbereiteten Butylkautschuk, einen von dem wiederaufbereiteten Butylkautschuk verschiedenen halogenierten Butylkautschuk, wenigstens einen halb verstärkenden Füllstoff ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus fein gemahlener bituminöser Kohle, Talk, Glimmer und hartem Ton und Ruß mit einer spezifischen N2SA und/oder Silica mit einer spezifischen N2SA, wobei die fein gemahlene bituminöse Kohle eine spezifische durchschnittliche Partikelgröße aufweist und die Kautschukzusammensetzung einen vorbestimmten Gehalt an wiederaufbereitetem Butylkautschuk aufweist, einen vorbestimmten Gesamtgehalt aus dem wiederaufbereiteten Butylkautschuk und dem halogenierten Butylkautschuk, einen vorbestimmten Gesamtgehalt an halb verstärkendem Füllstoff und einen vorbestimmten Gesamtgehalt von Ruß und Silica aufweist.
Patent DE-102013223293-A1 (DE)
Title: Honwerkzeug und Verfahren zum Bearbeiten mehrerer koaxialer Bohrungen
Inventor: BAUMGARTNER ERWIN
IPC: B24B33/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Honwerkzeug (31) zum Bearbeiten von mehreren koaxial hintereinander angeordneten, separaten Bohrungen (17a, 17b, 17c) mit unterschiedlichen Durchmessern. Das Honwerkzeug (31) umfasst mehrere koaxial hintereinander angeordnete, Schneidleistengruppen (3, 4, 5), wobei ein durch radial ausstellbare Schneidleisten (18) gebildeter Querschnitt einer Schneidleistengruppe (3, 4, 5) von dem Querschnitt mindestens einer anderen Schneidleistengruppe (3, 4, 5) abweicht. Die Schneidleistengruppen (3, 4, 5) sind derart ausgebildet und angeordnet, dass während eines einzigen Arbeitsgangs durch mindestens eine erste Schneidleistengruppe (3, 5) eine Durchgangsbohrung (17a, 17c) bearbeitbar ist und durch mindestens eine zweite Schneidleistengruppe (4) eine gestufte Bohrung (17b) bearbeitbar ist.
Patent DE-102013223473-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugwagenkasten
Inventor: WANCZURA STEFAN
IPC: B61D27/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schienenfahrzeugwagenkasten (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Abschnitt einer Wagenkastenwand (40) des Schienenfahrzeugwagenkastens (20) durch ein zur Luftführung geeignetes Luftkanalelement (70) innenwandseitig verstärkt ist.
Patent DE-102013223987-A1 (DE)
Title: Hybridwärmesystem mit vorrichtungsspezifischer Steuerlogik
Inventor: BALLNIK CHRISTOPHER D S
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-11-25
Abstract: Ein Wärmesystem umfasst fluidgekühlte Vorrichtungen, ein Steuergerät und eine Wärmeschleife oder Wärmeschleifen jeweils mit einem Kühlaktor und Fluiddurchlässen. Das Steuergerät führt eine vorrichtungsspezifische Steuerlogik aus, um zwischen Kühlforderungen mit unterschiedlichen relativen Prioritäten zu arbitrieren. Das Steuergerät erhält Rohdrehzahlforderungen und Grenzwerte für Geräusch, Vibration und Rauigkeit (NVH) für jede Vorrichtung und verarbeitet die Rohdrehzahlforderungen und NVH-Grenzwerte, um für jede Vorrichtung eine relative Kühlpriorität zu ermitteln. Das Steuergerät gibt einen Drehzahlbefehl zu dem/den Aktor(en) für jede Wärmeschleife aus, um die Vorrichtungen bei einem Wert zu kühlen, der von der Vorrichtung mit der höchsten relativen Kühlpriorität gefordert wird. Ein Fahrzeug umfasst einen Traktionsmotor, ein Getriebe, das selektiv mit dem Traktionsmotor verbunden wird, fluidgekühlte Vorrichtungen, die jeweils in elektrischer Verbindung mit dem Motor stehen, und ein Steuergerät, das ausgelegt ist, um das vorstehend erwähnte Arbitrationsverfahren auszuführen.
Patent DE-102013224126-A1 (DE)
Title: Spannschiene für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PECH YVONNE
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannschiene (8) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem bogenförmigen Tragkörper (7), auf dessen nach außen gewölbter Wirkfläche ein mit dem Zugmittel (3) zusammenwirkender Gleitbelag (9) befestigt ist, der einen über die gewölbte Wirkfläche verlaufenden Gleitabschnitt (11a) aufweist, wobei zumindest an einem Ende des Gleitabschnitts (11a) am Gleitbelag (9) ein Umgriffabschnitt (11b) angeformt ist, so dass der Gleitbelag (9) um den Stirnbereich (13) des Tragkörper (7) herum verlängert ist.
Patent DE-102013224459-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung umfassend eine Abstandsbuchse und eine Schraube
Inventor: DLUGAI DARIUS
IPC: F16B39/34
Filed: 2013-11-28
Abstract: Verbindungseinrichtung umfassend eine Abstandsbuchse und eine Schraube, wobei die Abstandsbuchse einen länglichen Buchsenkörper mit einer ein Langloch bildenden länglichen Durchbrechung aufweist, wobei die Durchbrechung (13) zumindest im Bereich ihrer einander gegenüberliegenden Längsränder Deformationsabschnitte (15) aufweist, die beim Einsetzen der Schraube (5) durch die Schraube (5) derart deformierbar sind, dass die Schraube (5) in der Montagestellung gegen ein Verschieben in Längsrichtung der Durchbrechung (13) fixiert ist.
Patent DE-102013225807-A1 (DE)
Title: Leuchte und Leuchtenabdeckung
Inventor: BURKHART RICHARD
IPC: G09F13/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Leuchte mit individuellem Designelement, die Leuchte umfassend: eine lichtdurchlässige Leuchtenabdeckung (1), optional einen Leuchtkörper, der Licht auf die Leuchtenabdeckung (1) abstrahlt, eine in die Leuchtenabdeckung (1) eingearbeitete Nut (3) und/oder Öffnung (4) und/oder eine von einer Oberfläche (1a) der Leuchtenabdeckung (1) vorstehende Erhebung (2), wobei die Nut (3) und/oder Öffnung (4) und/oder Erhebung (2) das Designobjekt in einer 3D-Optik abbildet.
Patent DE-102013226908-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: KÖNINGER ANDREAS
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen mit einem Düsenkörper (3), in dem ein Druckraum (5) mit einer darin längsbeweglichen Düsennadel (7) ausgebildet ist, wobei die Düsennadel (7) mit ihrem brennraumseitigen Ende mit einem im Düsenkörper (3) ausgebildeten Düsensitz (8) zum Öffnen und Schließen einer oder mehrerer Einspritzöffnungen (9) zusammenwirkt. Die Einspritzöffnungen (9) sind im Bereich des Düsensitzes (8) angeordnet und der Düsensitz (8) weist eine im Wesentlichen konische Form auf. Der Düsenkörper (3) ist an seinem brennraumseitigen Ende als kegelförmige Kuppe (18) ausgebildet, wobei an der Kuppe (18) des Düsenkörpers (3) mehrere, über den Umfang verteilt angeordnete nutförmige Aussparungen (20) ausgebildet sind, zwischen denen jeweils ein Steg (22) verbleibt, wobei die Einspritzöffnungen (9) in die nutförmigen Aussparungen (20) münden.
Patent DE-102013227231-A1 (DE)
Title: Verbindungsmodul für die Montage eines Rahmens
Inventor: LANG KARL
IPC: F16S3/08
Filed: 2013-12-30
Abstract: Verbindungsmodul (10) mit mindestens zwei winkelig zueinander angeordneten Schenkeln (14, 16) zur Verbindung von mindestens zwei Profilelementen (40), wobei jeder Schenkel (14, 16) mindestens ein Fixierelement (18, 20) aufweist. Mittels des Fixerelementes (18, 20) ist eine kraftschlüssige oder formschlüssige Verbindung von dem Profilelement (40) zu dem Verbindungsmodul (10) ohne Hilfsmittel mittels einer Handbetätigung herstellbar ist.
Patent DE-102014003893-A1 (DE)
Title: Umschaltbare Ladungsvarianten mit Lochmuster-Einlagen und alternativ mit Reaktiven Struktur-Materialien (RSM)
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: F42B12/32
Filed: 2014-03-19
Abstract: Umschaltbare zylindrische Wirkladung eines Gefechtskopfes umfassend eine rohrförmige und zumindest aus einem Teil bestehende Halterung () mit einer Vielzahl von Ausnehmungen (), wobei Halterung () innerhalb einer splitterbildenden Hülle des Gefechtskopfes angeordnet ist, wobei die Halterung aus einem die Detonationsfront stark dämpfenden Material besteht, und wobei in der Wirkladung wenigstens zwei Zündeinrichtungen (,) im Bereich der Längsachse () der Wirkladung () angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen () als Durchbrüche () durch die Halterung () ausgeführt sind, deren Vorzugsrichtung etwa senkrecht zur inneren oder äußeren Oberfläche () der Halterung verläuft, und die eine Öffnungsweite im Bereich von 3 mm bis 10 mm aufweisen, und wobei die Halterung () zwischen einem inneren Teil () und einem äußeren Teil () der Sprengladung () angeordnet ist.
Patent DE-102014005531-A1 (DE)
Title: Ladeanordnung zur induktiven Beladung des Energiespeichers eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Ladeanordnung
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ladeanordnung zur induktiven Beladung des Energiespeichers eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Ladeanordnung,  wobei eine Primärwicklung von einem Wechselrichter speisbar ist, dessen Ansteuersignale von einer Signalelektronik erzeugt werden und der aus einer von einem Schaltnetzteil bereit gestellten Versorgungsspannung versorgbar ist,  insbesondere wobei die Versorgungsspannung eine unipolare Spannung, insbesondere Gleichspannung, ist,  wobei die Versorgungsspannung von einem Erfassungsmodul abschaltbar ist oder zumindest ein Abschalten der Versorgungsspannung bewirkbar ist,  wobei das Erfassungsmodul mit einem Mittel zur Erfassung des in die Primärwicklung eingeprägten Stromes verbunden ist und/oder mit einem Mittel zur Erfassung des von der Primärwicklung erzeugten Magnetfelds.
Patent DE-102014006342-A1 (DE)
Title: Transportwagen zum Transport von Ladegut im Zugbetrieb
Inventor: STAPF MATTHIAS
IPC: B62B3/06
Filed: 2014-04-30
Abstract: Transportwagen 1; 19 zum Transport von Ladegut 17 im Zugbetrieb, mit einem Basisfahrgestell 4 und mit mindestens einem weiteren Fahrgestell 4; 16; 18, wobei das Basisfahrgestell 4 und das mindestens eine weitere Fahrgestell 4; 16; 18 miteinander in einem gekoppelten Zustand K koppelbar sind, wobei das Basisfahrgestell 4 mindestens zwei lenkstarre Rollen 7a; 7b zum Verfahren des Basisfahrgestell 4 auf einem Untergrund 8 angeordnet sind, wobei die mindestens zwei lenkstarren Rollen 7a; 7b im gekoppelten Zustand K mit einem auf den Untergrund 8 wirkenden ursprünglichen Anpressdruck beaufschlagt sind, wobei der Transportwagen 1; 19 einen Druck- und/oder Huberzeuger 20 umfasst, wobei der Druck- und/oder Huberzeuger 20 im gekoppelten Zustand K auf das mindestens eine weitere Fahrgestell 5; 16; 18 wirkt, sodass die mindestens zwei lenkstarren Rollen 7a; 7b mit einem erhöhten auf den Untergrund 8 wirkenden Anpressdruck beaufschlagt sind.
Patent DE-102014008403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde, Krempel, Reiniger, Kämmmaschine o. dgl., bei der mindestens ein Kardierelement einer garnierten Walze gegenüber angeordnet ist
Inventor: EBENHÖH ANDREAS
IPC: D01G15/14
Filed: 2014-06-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, Krempel, Reiniger, Kämmmaschine o. dgl., bei der mindestens ein Kardierelement einer garnierten Walze in einem Abstand gegenüber angeordnet ist und sich über die gesamte Breite der Walze erstreckt, das einen länglichen Tragkörper umfassend einen Fußteil und einen Rückenteil aufweist, ist an dem Fußteil des Tragkörpers eine Garnitur durch Kraftschluss befestigt und ist bei der mindestens ein Hohlraum für Vermittlung des Kraftschlusses vorhanden ist. Um eine Vorrichtung zu schaffen, die insbesondere konstruktiv einfach ist, namentlich die Befestigung der Garnitur am Tragkörper auf einfache Weise ermöglicht und einen schnellen Wechsel der Garnitur erlaubt, der Hohlraum unter Unterdruck und erfolgt der Kraftschluss zwischen dem Tragkörper und der Garnitur durch Unterdruck, wobei zwischen dem Hohlraum und dem anderen Partner (Garnitur der Tragkörper) mindestens eine Abdichtung vorhanden ist.
Patent DE-102014009002-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: HONG SEON-KI
IPC: F16D65/14
Filed: 2014-06-12
Abstract: Es wird eine Scheibenbremse (100) offenbart, enthaltend einen Träger (110), auf dem ein Paar von Klotzplatten (111, 112) bewegbar installiert sind, und ein Sattelgehäuse (120), das gleitbar auf dem Träger (110) installiert ist und mit einem Zylinder (122) versehen ist, der einen Kolben (123) hat, der so befestigt ist, dass er durch einen hydraulischen Bremsdruck vorwärts- und rückwärtsbewegbar ist, welche Scheibenbremse (100) enthält: eine Einstellvorrichtung (130), die in dem Kolben (123) installiert ist, um zu verhindern, dass sich die Klotzplatten (111, 112) von einer Scheibe (D) wegbewegen, und um die Klotzplatten (111, 112) in einem konstanten Abstand von der Scheibe (D) zu halten; eine Schubstange (140), die in dem Zylinder (122) installiert ist, wobei ein vorderer Bereich von dieser mit der Einstellvorrichtung (130) schraubgekoppelt ist und ein hinterer Bereich von dieser mit einem Flansch (142), der sich zu einer inneren Umfangsfläche des Zylinders (122) hin erstreckt, versehen ist; eine Rampeneinheit (150), in die der hintere Bereich der Schubstange (140) eingesetzt ist und die in dem Zylinder (122) installiert ist und die Schubstange (140) im Zusammenwirken mit einem Parkkabel zu dem Kolben (123) hin drückt, um eine Drehung der Schubstange (140) zu verhindern; ein Federgehäuse (160), bei dem ein Endbereich einer Seite hiervon an dem Zylinder (122) befestigt ist und das einen vorbestimmten Aufnahmeraum zwischen der inneren Umfangsfläche des Zylinders (122) und der Schubstange (140) bildet; ein erstes elastisches Teil (171) und ein zweites elastisches Teil (172), die in Reihe miteinander in dem Aufnahmeraum des Federgehäuses (160) angeordnet sind, um eine elastische Kraft auf die Schubstange (140) auszuüben; und eine Stützplatte (180), die durch einen Endbereich der Rampeneinheit (150) gestützt wird und zwischen dem ersten elastischen Teil (171) und dem zweiten elastischen Teil (172) angeordnet ist.