baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007052274-A1 (DE)
Title: Winkelfixierbarer Bauteilsatz und Montageverfahren
Inventor: MELLENTIN MARKUS
IPC: F16D1/06
Filed: 2007-11-02
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird ein Bauteilsatz (20), aufweisend ein erstes Bauteil (30) und ein zweites Bauteil (40), vorgeschlagen, der eine besonders genaue und zerstörungsfrei demontierbare Möglichkeit zur Winkelfixierung bietet. Das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) sind in einem Ausrichtmodus um eine definierte und gemeinsame Drehachse (32, 42) drehbar aneinander lagerbar. Das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) weisen je Bauteil (30, 40) eine verschiedene Anzahl von Ausnehmungen (33, 43) auf, welche je Bauteil (30, 40) kreisförmig um die Drehachse (32, 42) und zueinander äquidistant angeordnet sind. Dabei bildet das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) in dem Ausrichtmodus mittels der Ausnehmungen (33, 43) eine Mehrzahl gemeinsamer Öffnungen aus. Das erste Bauteil (30) und das zweite Bauteil (40) sind in dem Ausrichtmodus in einer vorwählbaren Winkelposition alpha in einem diskreten Wertebereich zwischen 0° und 360° relativ zueinander ausrichtbar. In der vorwählbaren Winkelposition bilden die Ausnehmungen (33) des ersten Bauteils (30) und die Ausnehmungen (43) des zweiten Bauteils (40) eine einzige Fixieröffnung (200) aus, bei der ein Rand der zugehörigen Ausnehmung des ersten Bauteils (30) deckungsgleich zu einem Rand der zugehörigen Ausnehmung des zweiten Bauteils (40) ist.
Patent DE-102007052310-A1 (DE)
Title: Internal-combustion engine, particularly externally ignited internal-combustion engine, has multiple cylinders, air suction unit, compressor for promotion of combustion air, and combustion chamber arranged in cylinder
Inventor: THEILEMANN LUDWIG
IPC: F02B37/24
Filed: 2007-10-31
Abstract: The internal-combustion engine has multiple cylinders, an air suction unit (3), a compressor for promotion of the combustion air, and a combustion chamber arranged in the cylinder. The air suction unit is formed in such a manner that a part of air mass flows into the combustion chamber of the internal-combustion engine during expansion phase of air mass in the air suction unit.
Patent DE-102007053130-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgassystem
Inventor: BANDL-KONRAD BRIGITTE
IPC: F01N3/021
Filed: 2007-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Abgassystem. Das Abgassystem umfasst eine Abgasreinigungseinheit (6) und einen Heißgaserzeuger (3), welcher ein Heißgas an einer stromauf der Abgasreinigungseinheit (6) angeordneten Einspeisestelle (4) in eine Abgasleitung (2) des Abgassystems einspeisen kann, so dass mit dem Heißgas vermischtes Abgas der Brennkraftmaschine (1) der Abgasreinigungseinheit (6) zugeführt werden kann. Erfindungsgemäß ist ein Wärmetauscher (7) vorgesehen, durch welchen dem mit dem Heißgas vermischten Abgas Wärme entzogen und stromauf der Einspeisestelle (4) auf Abgas der Brennkraftmaschine (1) übertragen werden kann. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar für Kraftfahrzeuge mit CNG-Motoren.
Patent DE-102007055396-A1 (DE)
Title: Optical axis orientation position measurement method for macromolecules in birefringent and transparent optical medium or foil, involves fixing light intensity maximum for controlling and/or regulating orientation position
Inventor: KAUFMANN SIEGFRIED
IPC: G01N21/23
Filed: 2007-11-20
Abstract: The method involves providing a flow direction of a birefringent and transparent foil (9) in a 45 degrees-position between constantly crossed polarizers (7). The polarizers are rotated by a drive motor (8) i.e. stepper motor, until light intensity maximum is achieved in a specific angle characterizing an orientation position of an optical axis of macromolecules. The light intensity maximum is fixed for controlling and/or regulating the orientation position during measurement in transmitted light and reflected light from a light source (6). An independent claim is also included for a device for measurement of orientation position of an optical axis of macromolecules in a birefringent and transparent optical medium or foil.
Patent DE-102007055731-A1 (DE)
Title: Zum Minimieren eines Isolationswiderstandsabfalls gestaltete Zündkerze
Inventor: KADOWAKI SATORU
IPC: H01T13/20
Filed: 2007-12-07
Abstract: Eine Zündkerze für eine Brennkraftmaschine wird bereitgestellt, die eine Metallhülle, einen Porzellanisolator, eine Mittelelektrode und eine Masseelektrode aufweist. Die Mittelelektrode ist in dem Porzellanisolator gehalten, um einen Elektrodenabstand zwischen sich und der Masseelektrode festzulegen. Der Porzellanisolator hat einen Vorsprung, der aus einem senkrechten Abschnitt und einem geneigten Abschnitt besteht, welcher sich von dem senkrechten Abschnitt in Richtung dessen oberen Endes fortsetzt. Der geneigte Abschnitt hat einen Durchmesser, der in Richtung des oberen Endes des Porzellanisolators abnimmt. Der senkrechte Abschnitt hat eine Außenwand, die sich im Wesentlichen parallel zu einer Innenwand der Metallhülle erstreckt, wodurch das Ausbilden von seitlichen Funken zwischen dem geneigten Abschnitt und der Metallhülle eingeleitet wird, bevor der Isolationswiderstand zwischen der Mittelelektrode und der Metallhülle abfällt, wodurch ein Signal an einen Bediener gegeben wird, das ein derartiges Ereignis anzeigt.
Patent DE-102007056835-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitunsmodul zur Schätzung einer Objektposition eines Überwachungsobjekts, Verfahren zur Bestimmung einer Objektposition eines Überwachungsobjekts sowie Computerprogramm
Inventor: HEIGL STEPHAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2007-11-26
Abstract: Videoüberwachungssysteme dienen dazu, mit Hilfe von Überwachungskameras oftmals weiträumige, verwinkelte oder komplexe Überwachungsbereiche zu beobachten. Die mit den Überwachungskameras aufgenommenen Bilddatenströme werden üblicherweise in einer Überwachungszentrale oder dergleichen zusammmengeführt und dort entweder automatisiert oder durch Überwachungspersonal kontrolliert. Es wird ein Bildverarbeitungsmodul 3 zur Schätzung einer Objektposition eines Überwachungsobjekts oder Teilbereichen davon in einem Überwachungsbereich für ein Überwachungssystem 1 zur Überwachung von mindestens diesem Überwachungsbereich mit mindestens einer Überwachungskamera 2 vorgeschlagen, mit einer Modelleingangsschnittstelle 6 zur Übernahme eines Modells oder Teilmodells des Überwachungsbereichs - nachfolgend zusammenfassend als Modell bezeichnet -, mit einer Kameraeingangsschnittstelle 7 zur Übernahme eines Kameramodells der Überwachungskamera 2, mit einer Objekteingangsschnittstelle zur Übernahme eines Objektpunkts des Überwachungsobjekts, wobei der Objektpunkt auf Basis von einem oder mehreren Bildpunkten des Überwachungsobjekts eines mit der Überwachungskamera aufgenommenen Überwachungsbilds bestimmt ist, wobei das Bildverarbeitungsmodul 5 ausgebildet ist, durch Verrechnung des Modells, des Kameramodells und des Objektpunkts die Objektposition des Überwachungsobjekts bzw. Teilbereichen davon in dem Überwachungsbereich zu bestimmen, wobei das Modell als ein 3-D-Modell ausgebildet ist, ...
Patent DE-102007058064-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F04B27/16
Filed: 2007-12-03
Abstract: Verdichter, insbesondere Axialkolbenverdichter der Schwenkscheibenbauart, weiterhin insbesondere Verdichter für Kraftfahrzeug-Klimaanlagen, mit wenigstens einem Kolben (1a) und einer in ihrer Neigung zu einer Antriebswelle (1) verstellbaren, von der Antriebswelle (1) drehangetriebenen, insbesondere ringförmigen Schwenkscheibe (2), welche ein Deviationsmoment JYZ aufweist, wobei der Deviationsmoment JYZ der Schwenkscheibe (2) in Abhängigkeit vom Auslenkwinkel derselben für negative Auslenkwinkel der Schwenkscheibe (2) einen Nulldurchgang aufweist.
Patent DE-102008000785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Methacrylsäure
Inventor: GROPP UDO
IPC: B01J19/24
Filed: 2008-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Methacrylsäure durch Umsetzung von Methacrylamid mit Wasser, wobei die Umsetzung kontinuierlich in einem Rohrreaktor erfolgt und in Flussrichtung der Reaktionsmischung innerhalb des Rohrreaktors ein Druckunterschied vorhanden ist. Des Weiteren beschreibt die vorliegende Erfindung eine Anlage zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102008005090-A1 (DE)
Title: Schleifenfilter und Phasenregelschleife
Inventor: GREIFENEDER THOMAS
IPC: H03L7/093
Filed: 2008-01-18
Abstract: Ein Schleifenfilter umfasst einen Eingangsanschluss, einen Ausgangsanschluss und einen Steueranschluss für ein Auswählsignal. Wenigstens ein Tiefpassfilter ist zwischen dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss angeordnet. Das Schleifenfilter ist so ausgelegt, dass es eine Konfiguration aus einer ersten Konfiguration und wenigstens einer zweiten Konfiguration in Reaktion auf das Auswählsignal auswählt. In der ersten Konfiguration weist das Schleifenfilter im Betrieb eine nicht-integrierende Transfercharakteristik auf. In der zweiten Konfiguration weist das Schleifenfilter im Betrieb eine integrierende Signal-Transfercharakteristik auf.
Patent DE-102008006409-A1 (DE)
Title: Filling device for filling open bag with e.g. liquid product such as milk, has bag holding device that is arranged at filling station by weighing device which is provided for determining weight of open bag
Inventor: COMBRINK ALOIS
IPC: B65B43/42
Filed: 2008-01-28
Abstract: The device (1) has a filling station (4) comprising a filling valve (5) and a product supply unit for filling fill a pasty product (3) into an open bag (2). A bag holding device (6) is separated from the filling valve and is provided at the filling station for holding the bag during filling. The bag holding device is arranged at the filling station by a weighing device (7) which is provided for determining weight of the bag. A withdrawal surface of the filling valve is provided in a high area of the bag holding device. An independent claim is also included for a method for filling an open bag with pasty products.
Patent DE-102008006986-A1 (DE)
Title: Detektionsanordnung, Zählereinheit, Phasenregelschleife, Detektionsverfahren und Verfahren zum Erzeugen eines Oszillatorsignals
Inventor: MUENKER CHRISTIAN
IPC: H03K21/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: Eine Detektionsanordnung enthält eine Zählereinheit (CUN), die ein erstes Taktsignal und ein Bezugstaktsignal empfängt. Von der Zählereinheit (CUN) wird ein erstes Datenwort als Funktion einer zeitlichen Abweichung zwischen Taktflanken des ersten Taktsignals und des Bezugstaktsignals abgeleitet. Die Detektionsanordnung enthält weiterhin eine Signalverarbeitungseinheit (SPU - Signal Processing Unit) zum Bestimmen eines Phasenabweichungsworts als Funktion des ersten Datenworts und eines zweiten Datenworts, wobei das zweite Datenwort auf der Dauer einer Taktperiode des Bezugstaktsignals basiert.
Patent DE-102008009344-A1 (DE)
Title: Double clutch transmission, has double clutch unit comprising clutch devices that are connected with one of inputs, and starting unit comprising hydrodynamic clutch and bypass clutch, which are parallelly connected
Inventor: BECKE MARTIN
IPC: F16H47/06
Filed: 2008-02-14
Abstract: The transmission (1) has a change-over gear (4) coupled with an output (7) of a starting unit (2). The change-over gear comprises two inputs (27, 28) that are connected with individual power branches (25, 26). A double clutch unit (3) is provided for coupling a transmission input (E) and/or the output of the starting unit with the power branches of the change-over gear. The double clutch unit comprises two clutch devices (8, 9) that are connected with one of the inputs. The starting unit comprises a hydrodynamic clutch (13) and a bypass clutch (14), which are parallelly connected.
Patent DE-102008011146-A1 (DE)
Title: Halogenfreie Harzzusammensetzung, isoliertes elektrisches Kabel und Kabelbündel
Inventor: KAMBE MAKOTO
IPC: C08L25/04
Filed: 2008-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine halogenfreie Harzzusammensetzung, ein isoliertes elektrisches Kabel und ein Kabelbündel, die sich durch eine gute thermische Beständigkeit über einen langen Zeitraum hinweg auszeichnen, ohne dass die mechanischen Eigenschaften, die Flammenbeständigkeit, die Flexibilität usw. verschlechtert werden, selbst wenn das isolierte elektrische Kabel, das eine Beschichtung aus der halogenfreien Harzzusammensetzung umfasst, mit einem isolierten elektrischen Kabel mit einer Beschichtung aus einer PVC-Harzzusammensetzung vermischt ist. Die halogenfreie Harzzusammensetzung umfasst 100 Gewichtsteile eines Basisharzes, bestehend aus 70 bis 90 Gew.-% eines Harzes auf der Basis von Polypropylen und 30 bis 10 Gew.-% eines thermoplastischen Elastomers auf der Basis eines Olefins oder auf der Basis von Styrol, 50 bis 100 Gewichtsteile eines Metallhydrats, 3 bis 5 Gewichtsteile eines Antioxidationsmittels auf der Basis von Phenol, 0,1 bis 1,0 Gewichtsteile eines Metallabfängers auf der Basis von Salicylsäure, 3 bis 5 Gewichtsteile eines Metallabfängers auf der Basis von Hydrazin sowie 1 bis 10 Gewichtsteile eines Metalloxids.
Patent DE-102008011943-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: NITSCHE HEIKO
IPC: G01D11/30
Filed: 2008-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) mit mindestens einem Sensorelement (20), das auf einem Träger (25) angeordnet ist, und mit einem Moldgehäuse (30), in das ein Bereich des Sensorelements (21) und des Trägers (25) eingebettet ist, wobei das Moldgehäuse (39) mindestens eine Durchgangsöffnung (31) als Zugangsöffnung für den sensitiven Bereich (22) des Sensorelements (20) aufweist. Um eine räumliche Trennung zwischen der Gehäuseoberseite und der Gehäuseunterseite einer solchen Sensoranordnung (10) zu realisieren, erstreckt sich der Träger (25) über den gesamten Querschnitt der Durchgangsöffnung (31) und ist im Randbereich der Durchgangsöffnung (31) in das Moldgehäuse (30) eingebettet.
Patent DE-102008016146-A1 (DE)
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: The invention relates to a surgery assistance system for guiding a surgical instrument. The surgical instrument (3) is fastened lo an arm system (10, 12, 14), the tip (S) of the surgical instrument (3) can be moved in a controlled manner by means of the arm system (10, 12, 14) in a Cartesian patient coordinate system (PKS), one of the three spatial axes (x, y, z) of the Cartesian patient coordinate system (PKS) extends through the surgical opening or the trocar point (T) receiving the surgical instrument (3). Advantageously, the angle of inclination (w) of the surgical instrument (3) is determined with respect to the spatial axis (z) of the Cartesian patent coordinate system (PKS) extending through the trocar point (T), the angle of inclination (w) so determined is compared with a predetermined set angle of inclination (ws) for the purpose of guiding the tip (S).
Patent DE-102008017069-A1 (DE)
Title: Drehsteller
Inventor: HEIMBERGER HANS-DIETER
IPC: G01B11/26
Filed: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehsteller mit Drehpositionserkennung, insbesondere für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug, mit einer um eine Drehachse drehbaren Handhabe 2 sowie einer Positionssensorik zur Erfassung der Drehposition der Handhabe 2. Von der Handhabe 2 ist ein ringartiges Kodierelement in Drehschritten um eine Drehachse drehbar, das entlang seines radial umlaufenden Umfangs mehrere Ringbereiche 6, 7, 8 aufweist und jeder Ringbereich 6, 7, 8 sich über dieselbe Anzahl an Drehschritten erstreckt. Jedem Drehschritt ist ein Kodierbereich 6', 7', 8' zugeordnet, wobei die Kodierbereiche 6', 7', 8' jeweils eine bestimmte Transparenz aufweisen. Mehrere Lichtquellen 9, 10, 11 sind um den Umfang des Kodierelements verteilt fest angeordnet, die mit jeweils fest angeordneten Lichtempfängern zum Empfang des von den Lichtquellen 9, 10, 11 durch die transparenten Kodierbereiche 6', 7', 8' hindurchtretenden Lichts zugeordnet sind, wobei zu jeder Drehschrittposition 22 die von jeder Durchtritts die von jedem Lichtempfänger empfangene Lichtintensität separat erfassbar und ein entsprechendes Lichtintensitätssignal einer Elektronik zuführbar ist, in der ein Signalmuster 21 der empfangenen Lichtintensitätssignale der Lichtempfänger gebildet und mit in einem Speicher abgelegten Signalmuster 21 vergleichbar ist, wobei jedes abgelegte Signalmuster 21 eine Drehposition der Handhabe 2 entspricht und wobei bei Weiterdrehung um einen Drehschritt von einem einzigen ...
Patent DE-102008017609-A1 (DE)
Title: Führung für Fördergut auf einem Transportsystem sowie Transportsystem mit einer solchen Führung
Inventor: JOERISSEN MICHAEL
IPC: B65G21/20
Filed: 2008-04-04
Abstract: Führung für Fördergut auf einem Transportsystem, vorzugsweise für Fördergut in Form von Flaschen oder dergleichen Behältern, mit wenigstens zwei aneinander anschließenden und miteinander verbundenen Führungsblechen.
Patent DE-102008022364-A1 (DE)
Title: Moppresse
Inventor: EISENHUT ANDREAS
IPC: A47L13/59
Filed: 2008-05-06
Abstract: Moppresse (1) zum Auswringen von Flüssigkeit aus einem Reinigungsgerät, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer hebelbetätigten Auswringvorrichtung (3), wobei das Gehäuse (2) eine rückseitige Befestigungseinrichtung (4) aufweist, wobei an dem Gehäuse (2) eine Stützeinrichtung (5) vorgesehen ist, die in horizontaler Richtung von der Befestigungseinrichtung (4) beabstandet ist.
Patent DE-102008023507-A1 (DE)
Title: Globally asynchronous locally synchronous circuit for integrated circuit, has wrapper circuit for receiving data output request signal from external globally asynchronous locally synchronous circuit connected on output side
Inventor: KRSTIC MILOS
IPC: G06F1/12
Filed: 2008-05-09
Abstract: The globally asynchronous locally synchronous (GALS) circuit (100) has a wrapper circuit (104) for receiving a data output request signal (REQ-out) from an external globally asynchronous locally synchronous circuit connected on an output side. The external GALS circuit requests output data from a local synchronous circuit module (102). A data output request signal is received by sending a data output confirmation signal (ACK-out) to the external GALS circuit for confirmation. A clock cycle of a data output clock signal is produced on receiving the data output request signal.
Patent DE-102008023921-A1 (DE)
Title: Safety device for preventing back flow of bathtub water, has separation device and/or control piston with relief valve, backflow preventers and valve seal taken out in symmetrical line above bathtub edge after screwing housing cover lid
Inventor: DESCH KURT MICHAEL
IPC: E03C1/10
Filed: 2008-05-16
Abstract: The device has a pipe disconnector plunged with controllable medium pressure zone (36) under an upper tub edge (5). A backflow preventer (34) at an input side of a system separation device (33) and another preventer (35) at an output side of the device (33) are provided in a vertical symmetrical line (11) of an armature fastening bore (9). The device (33) and/or a control piston with a relief valve, the preventers and a relief valve seal (39) are taken out in the line, lying in perpendicular to a bathtub base, above the bathtub edge, after screwing an upper housing cover lid (24).
Patent DE-102008025153-A1 (DE)
Title: Fluid dynamic bearing system for pivot bearing of spindle motor for driving hard disk drive, has shaft, bearing sleeve and bearing plates, which comprise inner and outer surfaces, where one of surfaces of plates is formed as part of shaft
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: F16C17/10
Filed: 2008-05-26
Abstract: The system has a bearing space (26) formed between surfaces of a fixed component and a rotating component. Inner and outer surfaces of a shaft (14), a bearing sleeve (16), bearing plates (18, 20) and a sleeve (22) are separated from each other. Sealing gaps (40, 42) are filled with bearing fluid, run concentric towards a rotation axis, and seal the space. The system has fluid-dynamic radial bearings (32, 34) and fluid-dynamic axial bearings (36, 38), and one of the bearing plates is formed as a part of the shaft. Groove structures are arranged on the outer surface of the sleeve (22) or the inner surface of the plate (20).
Patent DE-102008027605-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur rechnerbasierten Analyse großer Datenmengen
Inventor: DORNEICH ANSGAR
IPC: G06N3/02
Filed: 2008-06-10
Abstract: Für ein Computersystem zur Datenanalyse soll die Trainingszeit durch technische Vorkehrungen signifikant reduziert werden; außerdem soll der benötigte Speicherbedarf durch den Einsatz technischer Maßnahmen nennenswert sinken. Dazu wird ein elektronisches Datenverarbeitungssystem zur Analyse von Daten vorgeschlagen, mit wenigstens einem Analyse-Server und wenigstens einem Vor-Ort-Client-Rechner. Der Analyse-Server ist dazu eingerichtet und programmiert, ein selbst adaptierendes Neuronen-Netz zu implementieren, das auf eine Datenbank mit einer Vielzahl Datensätzen mit vielen Merkmalen zu trainieren ist. Der Vor-Ort-Client-Rechner ist dazu eingerichtet, ihm zugeführte Daten einer Datenvorverarbeitung und/oder einer Datenkompression zu unterziehen, bevor die Daten von dem Vor-Ort-Client-Rechner über ein elektronisches Netzwerk an den Analyse-u eingerichtet und programmiert, mit den empfangenen, vorverarbeiteten/komprimierten Daten das selbst adaptierende Neuronen-Netz zu trainieren, indem die Daten dem sich selbst adaptierenden Neuronen-Netz wiederholt präsentiert werden und anschließend eine Analyse durchgeführt wird, um ein selbst adaptierendes Neuronen-Netz-Modell zu erstellen. Der Analyse-Server ist weiterhin dazu eingerichtet und programmiert, ein Versenden des selbst adaptierenden Neuronen-Netz-Modells von dem Analyse-Server an den Vor-Ort-Client-Rechner zu bewirken. Schließlich ist der Vor-Ort-Client-Rechner dazu ...
Patent DE-102008028043-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenmontage für ein  Motorrad
Inventor: BUELL ERIK F
IPC: B62J35/00
Filed: 2008-06-12
Abstract: Ein Motorrad umfasst wenigstens zwei Räder, einen Kraftstofftank zum Speichern von Kraftstoff, eine Kraftstoffpumpe, die in einer Öffnung in dem Kraftstofftank angeordnet ist, und einen Halteclip (z.B. einen Sprengring, einen Federring, einen Splint, einen Stift, einen Gabelkopfbolzen, einen Spannstift, einen e-Clip, einen c-Clip, eine Haltefeder oder eine Zahnscheibe), der die Kraftstoffpumpe in der Öffnung sichert. In einer Ausführungsform ist die Öffnung ausgebildet, um die Kraftstoffpumpe in einer Axialrichtung aufzunehmen, wobei die Öffnung durch eine Dichtungsfläche (die z.B. im Wesentlichen zylindrisch geformt ist) gebildet wird, die im Wesentlichen parallel zu der Axialrichtung ist. In dieser Ausführungsform umfasst die Kraftstoffpumpe ein Pumpengehäuse und eine zwischen dem Pumpengehäuse und der Dichtungsfläche angeordnete Dichtung (z.B. einen O-Ring).
Patent DE-102008030015-A1 (DE)
Title: Screen element comprises carrier element and front plate, where front plate covers grasp area in locking position and is movable into release position, in which grasp area is accessible
Inventor: ARICI AYCA
IPC: A47B95/02
Filed: 2008-06-17
Abstract: The screen element (1) comprises a carrier element (3) and a front plate (5). The front plate covers a grasp area in a locking position and is movable into a release position, in which the grasp area is accessible. A spring element (11) is provided, which induces resetting force into the front plate, by which the front plate is shiftable from release position into locking position.
Patent DE-102008034777-A1 (DE)
Title: Air duct arrangement for air duct system of airplane, has two air duct pipes, where side of former air duct pipe has front side open retaining case
Inventor: HILDEBRAND INGO
IPC: F24F13/02
Filed: 2008-07-25
Abstract: The air duct arrangement (1) has two air duct pipes, where a side of the former air duct pipe has a front side open retaining case (110). The side of the former air duct pipe faces the latter air duct pipe. An axial end section of a connecting seal (200) is inserted in the retaining case.