baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100795-U1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung einer Spritzenpumpe und Spritzenpumpe
IPC: G08B23/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Detektionsvorrichtung der Spritzenpumpe, dadurch gekennzeichnet:  dass sie eine Optokoppler-Detektionsvorrichtung aufweist, wobei sie einen Optokoppler und ein Lichtschutzblatt aufweist, die entsprechend zur Detektion angeordnet sind, und wobei der Optokoppler und das Lichtschutzblatt jeweils an der Basis der Spritzenpumpe und dem den Spritzenkolben zum Gleiten antreibenden Schieberbauteil installiert sind; sowie  ein Steuergerät, das die elektrischen Signale des Optokopplers empfängt, wobei der Abstandsparameter zwischen dem Schiebekopf der Spritzenpumpe und der linken Seitenfläche des Spritzenflansches erhalten wird, wenn das Lichtschutzblatt in die Grenzposition des Optokopplers eintritt, und wobei der Abstandsparameter zwischen dem Schiebekopf der Spritzenpumpe und der linken Seitenfläche des Spritzenflansches erhalten wird und ein Alarmsignal gleichzeitig ausgegeben wird, wenn das Lichtschutzblatt weit von der Grenzposition des Optokopplers entfernt ist.
Patent DE-202015105645-U1 (DE)
Title: Haltefläche für ein Flächentemperierungselement sowie dieses umfassendes Flächentemperierungselement
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Haltefläche (1) für ein Flächentemperierungssystem (6), umfassend: – einen Träger (2), der eine Reliefstruktur mit tiefen Bereichen (4) und erhöhten Bereichen (3) aufweist; und – ein unmittelbar auf den Träger (2) aufkaschiertes erstes Element (7) einer Klettverbindung (8); wobei die Haltefläche (1) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (9) aufweist und das erste Element (7) der Klettverbindung (8) in den erhöhten Bereichen (3) und optional an den Rändern zu den Durchbrüchen (9) teilweise in die Oberfläche an der Vorderseite des Trägers (2) eingepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (7) der Klettverbindung (8) an weiteren Stellen (10) in den tiefen Bereichen (4) teilweise in die Oberfläche an der Vorderseite des Trägers (2) eingepresst ist.
Patent DE-202015105830-U1 (DE)
Title: Wasserkühlvorrichtung zur Wärmeableitung und dazugehöriger Wasserblock
IPC: G06F1/20
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Wasserblock (10), bestehend aus: einer Dampfkammer (100), wobei sich in der Dampfkammer (100) eine erste Kammer (101) befindet; einem Wärmeleitzylinder (200), der sich von einer Fläche der Dampfkammer (100) erstreckt, wobei sich im Wärmeleitzylinder (200) eine zweite Kammer (201) befindet, die mit der ersten Kammer (101) verbunden ist, wobei eine Arbeitsflüssigkeit (20) in der ersten Kammer (101) und in der zweiten Kammer (201) fließt und einer Abdeckung (300), die die Dampfkammer (100) abdeckt, wobei sich der Wärmeleitzylinder (200) in der Abdeckung (300) befindet.
Patent DE-202015106083-U1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60G7/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Querlenker (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit einem sich entlang der Y-Achse (Y) des Kraftfahrzeugs erstreckenden Lenkerteil (2), das – eine Chassis-seitige Anbindungsstelle (3) für ein Chassis, sowie – eine radseitige Anbindungsstelle (4) für einen Radträger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein separat gefertigtes Verbindungsteil (5), zur schwenkbaren Verbindung eines Federbeins (20) mit dem Querlenker (1), starr mit dem Lenkerteil (2) verbunden ist.
Patent DE-202016003890-U1 (DE)
Title: Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel mit einer Dichtung die mit einer Verschlussklappe zusammenwirkt
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Halteplatte (1) für Staubsaugerbeutel (2) mit einer Öffnung (3), an deren Randbereich eine Dichtung (4) angeordnet ist und die Öffnung (3) von einer Dichtklappe (5) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (4) im Querschnitt eine vorgeformte Kontur aufweist.
Patent DE-202016007987-U1 (DE)
Title: Zugstangenverbinder
IPC: F16B7/18
Filed: 2016-12-23
Abstract: Zugstabverbinder, bestehend aus einer, mit einem Zugstab (1) aus Rundstahl an einer ihrer Schalseiten verbundenen oder angeformten Lasche (2), vorzugsweise einer damit verschweißten Lasche (2), wobei an der anderen Schmalseite der Lasche (2) ein orthogonal zur Lasche (2) angeordnetes Widerlager (5) für eine Schraubenmutter (4) befindlich ist, welches an der Lasche (2) angeformt oder angeschweißt ist und wobei das Widerlager (5) mittig desselben, zentrisch zur Fluchtlinie (7) des Zugstabes (1) und der Lasche (2) eine Durchgangsbohrung (6) zur Durchführung einer Gewindestange (8) aufweist und wobei die Lasche (2) unmittelbar am Widerlager (5) mit einer Aussparung (3) zur Aufnahme einer Schraubenmutter (4) und eines aus der Schraubenmutter (4) herausragenden Endes der Gewindestange (8) versehen ist und wobei die Aussparung (3) in der Lasche 2 so bemessen ist, dass die bei der Montage des Zugstabes (1) zur Befestigung der Gewindestange (8) erforderliche Schraubenmutter (4) durch ihre seitlichen Anflächungen gegen Verdrehung fixiert ist oder in der Aussparung (3) drehbar ist.
Patent DE-202016102070-U1 (DE)
Title: Form für die Herstellung eines Teils
IPC: B29C45/44
Filed: 2016-04-20
Abstract: Form für die Herstellung (1) eines Teils (4), aufweisend: – einen ersten Formteil (6) und einen zweiten Formteil (8), die in Bezug zueinander zwischen einer Formungsposition und einer beabstandeten Position bewegbar sind, – mindestens ein komplementäres Formungselement (10), das in Bezug zum ersten Formteil (6) gemäß einer Verlagerungsrichtung (D2) zwischen einer vorgeschobenen Position, in welcher das komplementäre Formungselement (10), der erste Formteil (6) und der zweite Formteil (8) in der Formungsposition einen Formungshohlraum (12) definieren, welcher die Form des herzustellenden Teils (4) aufweist, und einer zurückgezogenen Position, die das Entnehmen des Teils (4) erlaubt, wenn sich der erste und der zweite Formteil (6, 8) in beabstandeter Position befinden, verschiebend beweglich ist, – eine Betätigungsvorrichtung (16) des komplementären Formungselements (10), die gemäß einer Ausdehnungsrichtung (D3) zwischen einer ausgefahrenen Konfiguration und einer eingefahrenen Konfiguration beweglich ist, wobei sich die Ausdehnungsrichtung (D3) von der Verlagerungsrichtung (D2) unterscheidet, – einen Antriebsmechanismus (14), der einen Hebel (40) umfasst, der rotierend um eine erste, zur Verlagerungsrichtung (D2) und zur Ausdehnungsrichtung (D3) senkrechten Achse (A1) an einem ersten Ende (44) der Betätigungsvorrichtung (16) montiert ist und mit dem komplementären Formungselement (10) derart fest verbunden ist, das die Verlagerung des komplementären Formungselements (10) in seine zurückgezogene Position erfolgt, wenn die Betätigungsvorrichtung (16) aus der ausgefahrenen Konfiguration in die eingefahrene Konfiguration wechselt, wobei die Form (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Hebel (40) in Bezug zum komplementären Formungselement (10) um eine zweite Achse (A2), die etwa parallel zur ersten Achse (A1) ist, rotierend beweglich ist, und der Hebel (40) um eine dritte Achse (A3) schwenkend montiert ist, die etwa parallel zur ersten, zum ersten Formteil (6) starren Achse (A1) ist.
Patent DE-202016102519-U1 (DE)
Title: Laminierfolienset
IPC: B32B37/18
Filed: 2016-05-11
Abstract: Laminierfolienset (1, 11) zum Einlaminieren von Blattgut (4, 20), wobei der Laminierfolienset (1, 11) aus zwei zumindest im Wesentlichen deckungsgleichen, rechteckigen Laminierfolienblättern (2, 3; 12, 13) besteht, die jeweils als Verbundfolie ausgebildet sind, welche eine Außenschicht (5, 6; 14, 15) aus einem transparenten, insbesondere glasklaren Biokunststoff, und eine Innenschicht (7, 8) aufweist, die als Klebeschicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Biokunststoff ein Bio-Polyethylenterephthalat (Bio-PET) enthält oder daraus besteht.
Patent DE-202016105733-U1 (DE)
Title: Sattelstütze sowie Sattel für ein Fahrrad
IPC: B62J1/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Sattelstütze für ein Fahrrad, welche ein Rohr zum Einschieben in das Sitzrohr des Fahrrads sowie ein Befestigungselement für den Sattel eines Fahrrads aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement sowohl in Längs- und in Querrichtung verkippbar gelagert ist, als auch drehbar gelagert ist.
Patent DE-202016106012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Taupunktmessung
IPC: G01N25/66
Filed: 2016-10-26
Abstract: Vorrichtung zur optischen Taupunktmessung mit einem Grundkörper (12), wobei der Grundkörper (12) eine Vertiefung (14) aufweist, in welcher ein Glas-Spiegelelement (16) mit einer zum Grundkörper (12) orientierten Kontaktfläche (18) und einer dem Grundkörper (12) abgewandten Messfläche (20) angeordnet ist, wobei die Kontaktfläche (18) des Glas-Spiegelelements (16) in wärmeleitender Verbindung zu dem Grundkörper (12) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (12) in wärmeleitender Verbindung zu einem Temperierelement (22) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (12) in wärmeleitender Verbindung zu einem Temperaturfühler angeordnet ist und wobei mindestens ein Mittel zur Einleitung von elektromagnetischen Wellen (26) in einen ersten, von der Messfläche (20) beabstandeten Bereich (32) des Glas-Spiegelelements (16) derart in Richtung Messfläche (20) vorgesehen ist, dass die eingeleiteten elektromagnetischen Wellen an der Messfläche (20) mindestens teilweise totalreflektiert werden und in einem zweiten, von der Messfläche (20) beabstandeten Bereich (34) des Glas-Spiegelelements (16) wieder aus diesem austreten.
Patent DE-202017003503-U1 (DE)
Title: Halterungsanordnung für mobile Endgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-07-04
Abstract: Halterungsanordnung für mobile Endgeräte, umfassend entweder ein mit einer Grundfläche ausgebildetes Gehäuse mit einem Innenraum, der zur Aufnahme eines mobilen Endgerätes ausgebildet ist, oder ein mit einer Grundfläche ausgebildetes Adapterelement, das mit einem mobilen Gerät mechanisch-körperlich verbindbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche auf ihrer Innenseite und ihrer Außenseite mit elektrischen Kontaktmitteln ausgebildet ist, welche derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass eine elektrische Verbindung zwischen einem an oder auf der Innenseite der Grundfläche anordenbaren mobilen Endgerät und den auf der Außenseite ausgebildeten Kontaktmitteln herstellbar ist und wobei die Grundfläche auf ihrer Außenseite ferner mit mindestens zwei Einsenkungen oder Vertiefungen ausgebildet ist, die jeweils zur körperlichen Aufnahme eines Eingriffsmittels ausgestaltet sind.
Patent DE-202017003735-U1 (DE)
Title: Einbruchabwehr Blinkende Sicherheitsattrappe für Fenster und Türen
IPC: G08B13/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Sicherheitsattrappe als Einbruchschutz für Fenster und Türen innerhalb von Gebäuden und Wohnungen und sonstigen Objekten
Patent DE-202017005439-U1 (DE)
Title: Kanülierter Sehnenstripper zur Einbringung von Lokalanästhetikum nach Gewinnung von Sehnenmaterial
IPC: A61B17/32
Filed: 2017-10-21
Abstract: Sehnenstripper zur Gewinnung von Sehnengewebe () dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum sowohl im Griff (2), Stab (2) als auch im Schneidering (6) vorhanden ist, so dass Lokalanästhetikum durch das gesamte Gerät direkt an die Stelle gegeben werden kann, an der der Schneidering (4) Muskulatur durchtrennt.
Patent DE-202017006903-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Signalgeben
IPC: G04G15/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Signalgeben zu einem Zeitpunkt und/oder einer Zeitspanne, insbesondere vorbestimmt und/oder einstellbar,umfassend ein Zeitmittel (2), das ein Einstellmittel (7) für einen Zeitpunkt und/oder einer Zeitspanne aufweist,mindestens ein Vibrationsmittel (3) durch das ein benachbarter Körper eines Lebewesens, insbesondere Mensch, kontaktierbar ist,angeordnet in und/oder an einem Kontaktmittel (4) umfassend ein Flächenmittel (5), insbesondere Liegemittel (6) zum darauf Aufliegen und/oder Anlehnen und/oder Sitzen, insbesondere einer Matte und/oder Matratze, wobei das/die Vibrationsmittel (3) durch das Einstellmittel (7) zu dem vorbestimmten Zeitpunkt und/oder Zeitspanne anzusteuern sind.
Patent DE-202017100811-U1 (DE)
Title: Rauchfreies Grillgerät mit Lufteinlass aus allen Richtungen
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-02-15
Abstract: Rauchfreies Grillgerät mit Lufteinlass aus allen Richtungen umfassend ein Gehäuse (5), das oben eine Öffnung aufweist, und einen Koch- oder Grillrost (1), der oben auf der Öffnung angeordnet ist, wobei das Gehäuse (5) mit einer Befeuerungskammer (5.1) und einer mit Elektrik ausgestatteter Kammer (5.2) ausgestattet ist, in der eine Gebläseeinheit (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Kohlenschale (2) und ein Zündteller (3) in der Befeuerungskammer (5.1) angeordnet sind, wobei die Kohlenschale (2) und der Zündteller (3) von oben nach unten demontierbar zusammengesetzt sind, wobei der Zündteller (3) mit einer Zündkammer (3.1) ausgestattet ist, um ein Befeuerungshilfsmaterial zu positionieren, wobei ein Luftauslassende der Gebläseeinheit (7) mit der Zündkammer (3.1) über einen Luftauslass an dem Gehäuse (5) verbunden ist, wobei das Unterteil und die Seitenwand der Kohlenschale (2) mit einem Kaltlufteinlass (2.1) bzw. einem Heißluftauslass (2.2) ausgestattet ist; und wobei im Betrieb des rauchfreien Grillgeräts die von der Gebläseeinheit (7) angesaugte Kaltluft aus 360-Grad-Richtungen in die Zündkammer (3.1) eintritt, dann in die Kohlenschale (2) eintritt, um die Befeuerung zu unterstützen nachdem der Kaltlufteinlass (2.1) durchströmt worden ist, und somit Heißluft ausbildet, um von der Öffnung der Kohlenschale (2) und dem Heißluftauslass (2.2) aus in die Befeuerungskammer (5.1) hinein zu strömen.
Patent DE-202017101779-U1 (DE)
Title: Sedimentationsschacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-03-28
Abstract: Sedimentationsschacht (1), mit einer Eintrittsöffnung (2) für ungereinigtes Rohwasser, einer Austrittsöffnung (3) für gereinigtes Wasser, und einem zwischen der Eintrittsöffnung (2) und der Austrittsöffnung (3) angeordneten Beruhigungsraum, der eine Absetzfläche für im Rohwasser enthaltene Partikel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb von der Eintrittsöffnung (2) ein Trennboden (7) in dem Sedimentationsschacht (1) angeordnet ist, wobei der Trennboden (7) eine Öffnung (8) aufweist, an die sich nach oben ein Steigrohr (9) anschließt, welches im Abstand oberhalb des Trennbodens (7) einen Auslass (10) aufweist, und in dem Steigrohr (9) eine Wendel (11) angeordnet ist, die um eine geschlossene Seele umläuft, derart, dass in den Sedimentationsschacht (1) eingeströmtes Rohwasser in dem Wendelgang über den Trennboden (7) hinaus nach oben aufsteigen kann, wobei oberhalb des Trennbodens (7) radial außerhalb des Steigrohrs (9) ein Filterraum (14) angeordnet ist, derart, dass aus dem Auslass (10) des Steigrohrs (9) ausgeströmtes Wasser in den Filterraum (14) gelangt, und wobei der Filterraum (14) fluiddurchlässig an die Austrittsöffnung (3) des Sedimentationsschachts (1) anschließt, derart, dass gefiltertes Wasser aus dem Filterraum (14) zu der Austrittsöffnung (3) strömt.
Patent DE-202017104220-U1 (DE)
Title: Beschichtetes Substrat mit einem reibwertoptimierten Dekor auf Glasbasis
IPC: G01N19/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Beschichtetes Substrat, vorzugsweise aus Glas oder Glaskeramik, vorzugsweise Induktionskochfläche aus Glaskeramik, mit einem Dekor auf Glasbasis, mit einem Gleitreibungskoeffizienten μG ≤ 0,18, bevorzugt μG ≤ 0,15, besonders bevorzugt μG ≤ 0,13, gemessen auf dem mit dem Dekor beschichteten Substrat mit den Außenmaßen 250 × 250 mm2, unter Verwendung eines Edelstahltopfes mit Edelstahl-Sandwichboden mit einer Ebenheitsabweichung von 0,5 ± 0,15 mm, einer Rauheit Ra von 2 ± 1 μm, mit einem Durchmesser des Stellbodens von 11 ± 1 cm und einem Topfgewicht von 0,25 ± 0,02 kg, unter Verschieben des Topfes mit einer Geschwindigkeit von 5 ± 1 cm/s.
Patent DE-202017104661-U1 (DE)
Title: Transportpalette aus Stahlprofilen
IPC: B65D19/28
Filed: 2017-08-03
Abstract: Transportpalette, insbesondere zum Transport von schweren Lasten, mit einer Ladefläche (4), die gebildet ist von den Oberseiten (5) miteinander verschweißter Stahlprofile (1), wobei die Stahlprofile (1) in einem sich kreuzenden Verband (6) miteinander verschweißt sind, wobei die Ladefläche vier Eckräume (26) ausspart, in denen Beine (25) vorgesehen sind, die den Verband (6) der zusammengeschweißten Stahlprofile (1) in einer angehobenen Stellung tragen, wozu in den Eckräumen (26) an die Stahlprofile (1) jeweils zumindest eine Beinplatte (28) angebracht ist.
Patent DE-202017105399-U1 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung für Fenster- oder Türöffnungen
IPC: E06B9/32
Filed: 2017-09-07
Abstract: Beschattungseinrichtung (91) für Fenster- oder Türöffnungen mit einer Oberschiene (02) und einer Unterschiene (03), zwischen denen eine Vielzahl von Lamellen (04) angeordnet ist, wobei die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) in vertikaler Richtung frei verschiebbar an Spannschnüren (06) angeordnet sind, und wobei die Spannschnüre (06) in den vier Ecken der Fenster- oder Türöffnung befestigbar sind und mittels mindestens eines in wenigstens einer der Schienen (02, 03) angeordneten Federmechanismus unabhängig von der Stellung der Ober- und Unterschiene (02, 03) in gespanntem Zustand gehalten werden können, und wobei die Lamellen (04) in jeder Stellung der Ober- und Unterschiene (02, 03) in dem Teil des Behangs, der geschlossen ist, in ihrer Neigung zur Horizontalen mit einer Verstelleinrichtung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Verstelleinrichtung einen elektrischen Antriebsmotor (07, 14) umfasst, mit dem die Neigung der Lamellen (04) motorisch angetrieben verstellt werden kann.
Patent DE-202018000981-U1 (DE)
Title: Richtungsabhängige Verdunklungstechnik um eine blitzartige automatische helligkeitsgesteuerte progressive sektorale stufenlose Lichtreduzierung zu bewirken (unter sektoral wird die Einteilung des Blickfeldes in viele kleine Sektoren verstanden); anwendbar für Brillen, (Helm-)Visiere und optische Geräte
IPC: H01L51/42
Filed: 2018-02-23
Abstract: Verdunklungstechnik zur richtungsabhängigen blitzartigen automatischen helligkeitsgesteuerten progressiven sektoralen stufenlosen Lichtreduzierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion aus gitterförmig angeordneten Röhrchen erstellt ist, die idealerweise eine regelmäßige Grundfläche besitzen. Die Form der Grundfläche -zu einem Gitter angeordnet- sollte geeignet sein, eine Ebene vollständig abzudecken. Die mathematisch günstigste Form bietet das Sechseckgitter. Ohne Beschränkung der Allgemeinheit werden im Weiteren Sechseckgitterwaben beschrieben.
Patent DE-202018002341-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für Kammerrakeldruckwerke
IPC: B41F35/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Anlage (WAL) zum Waschen und Klarspülen von Gegenständen, insbesondere Kammerrakeldruckwerke (KR) , dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine Waschkammer (WK) und eine räumlich davon abgesetzte Klarspülkammer (KK) aufweist.
Patent DE-202018004401-U1 (DE)
Title: Duftträgervorrichtung, Verpackungseinheit, Schutzhüllenanordnung einer Duftträgervorrichtung
IPC: G06K19/18
Filed: 2018-08-23
Abstract: Duftträgervorrichtung (10) zum Abgeben von Düften und/oder Gerüchen, wobei die Duftträgervorrichtung (10) Folgendes umfasst: mindestens ein vorzugsweise im Wesentlichen plattenförmiges Trägerelement (12); ein mit dem mindestens einen Trägerelement (12) über eine Verbindungseinrichtung (30) der Duftträgervorrichtung (10) mittelbar oder unmittelbar verbundenes oder verbindbares olfaktorisches Element (14), mittels welchem Düfte und/oder Gerüche abgebbar sind, wobei das mindestens eine Trägerelement (12) einen umlaufenden Rand (42) umfasst und wobei das das olfaktorische Element (14) das mindestens eine Trägerelement (12) zumindest abschnittsweise überdeckt und sich zumindest abschnittsweise bis oder im Wesentlichen bis zu dem umlaufenden Rand (42) des mindestens einen Trägerelements (12) erstreckt.
Patent DE-202018006143-U1 (DE)
Title: Fallschutzbodenelement vorzugsweise zum Abdecken von Spielplätzen und daraus zusammengesetzter Böden
IPC: E04F15/10
Filed: 2018-12-05
Abstract: Fallschutzbodenelement, hauptsächlich zur Abdeckung von Spielplätzen und anderen Böden, das einen flachen rechteckigen Körper aus einem elastischen Material, eine Unterseite (15) und eine Oberseite (11) umfasst und an seinen vier Seiten (A, B, C und D) Muster umfasst, die es ermöglichen, mehrere ähnliche Bodenbelagselemente durch formschlüssige Verbindungen miteinander fest zu verbinden, wobei an den vier Ecken (E, F, G, H) des Körpers kurze gerade Eckabschnitte (14) bereitgestellt sind, die einen Teil der Seite der betreffenden Seite bilden, wobei die Muster eine abwechselnde Folge von Verbindungslaschen (12) und Verbindungsaussparungen (13) umfassen, wobei das Profil der Verbindungslaschen (12) identisch, aber umgekehrt zum Profil der Verbindungsaussparungen (13) ist, und wobei an der Basis des Bodenbelagselements (10, 100) zum Tragen von Verbindungslaschen, die an einem anderen, mit diesem zu verbindenden Bodenbelagselement vorgesehen sind, eine Trägerfläche bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten (A, C) von einer Ecke (E) an einem Ende einer Diagonale des Körpers des Bodenbelagselements (10, 100) ausgehend mit dem gleichen ersten Muster bereitgestellt sind, das identische Verbindungslaschen (12) und identische Verbindungsumschlüsse (13) aufweist, und die Seiten (B, D), die von der Ecke (F) am anderen Ende der gleichen Diagonale ausgehen, ebenfalls ein identisches zweites Muster aufweisen, das sich von dem ersten Muster unterscheidet, und das zweite Muster ebenfalls identische Verbindungslaschen (12') und identische Verbindungsaussparungen (13') umfasst, die von der Gestaltung der Verbindungslaschen (12) und Verbindungsaussparungen (13) im ersten Muster abweichen, und die Verbindungslaschen (12, 12') und die Verbindungsaussparungen (13, 13') Breiten aufweisen, die alle ihre Maximalwerte in einem mittleren Teil ihrer Höhe annehmen, von dem aus die Breite sowohl nach außen als auch nach innen abnimmt, und im ersten Muster am Boden der Verbindungsaussparungen (13) entsprechende Platten (16) bereitgestellt sind, die integraler Bestandteil des Körpers sind und eine Dicke aufweisen, die kleiner ist als die Dicke des Körpers, wobei die Platten (16) die Trägerfläche bilden und sich die Vorderkanten der Platten (16) erstrecken, bis eine gerade Linie, die die Eckabschnitte (14) auf der zugehörigen Seite verbindet, und die Verbindungslaschen (12') in dem zweiten Muster eine Dicke aufweisen, die kleiner ist als die Dicke des Körpers, die nur um die Dicke der Platten (16) in dem ersten Muster dünner ist als die Dicke des Körpers, und die gerade Linie, die die Eckabschnitte (14) miteinander verbindet, in den mittleren Teil des betreffenden Musters fällt.
Patent DE-202018006353-U1 (DE)
Title: Bildschirm-Modul und Baugruppe
IPC: H01R13/514
Filed: 2018-11-02
Abstract: Bildschirm-Modul (12) für eine Bildschirmwand, mit einem Halterahmen (16) und einer Steckverbinderbaugruppe (20), die einer Öffnung (18) im Halterahmen (16) zugeordnet ist, wobei die Steckverbinderbaugruppe (20) an einem Halteteil (48) befestigt ist, das in einer Führung (50) des Halterahmens (16) eingesetzt ist, und wobei am Halterahmen (16) zumindest ein Deckelabschnitt (34) angeordnet ist, der die Rückseite des Bildschirm-Moduls (12) zumindest teilweise ausbildet, wobei wenigstens eine abnehmbare Blende (36) im Deckelabschnitt (34) vorgesehen ist, die einen Zugang zur Führung (50) ermöglicht, um das Halteteil (48) aus der Führung (50) zu entnehmen.
Patent DE-202018100881-U1 (DE)
Title: Fingerringsäge
IPC: A61B17/50
Filed: 2018-02-16
Abstract: Fingerringsäge, umfassend einen ersten Schenkel (1) mit einem in dem ersten Schenkel drehbar gelagerten Sägeblatt (2) und einen über einen als Wippe ausgebildeten Drehpunkt (3) mit dem ersten Schenkel verbundenen zweiten Schenkel (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt (2) über eine Schnellspanneinrichtung (12) drehbar in dem ersten Schenkel gelagert und lösbar mit einem Drehbolzen (5) verbunden ist.