baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100787-A1 (DE)
Title: Sickerrohr mit abgerundeten Schlitzen, und Vorrichtung zur Erzeugung der Schlitze
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: E02B11/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Bei einem Sickerrohr, mit einem eine umlaufende Wand aufweisenden Rohrkörper, wobei in der Wand mehrere längliche Schlitze angeordnet sind, welche eine Wasserströmung durch die Wand hindurch ermöglichend die Wand durchsetzen, und wobei die Schlitze jeweils durch zwei Längsränder und zwei Stirnränder begrenzt sind und eine umlaufende Randfläche aufweisen, die sich zwischen der Innenseite der Wand und der Außenseite der Wand erstreckt, schlägt die Erfindung vor, dass die Stirnränder der Schlitze konvex gerundet verlaufen, und dass die Länge eines Schlitzes sich von der Innenseite der Wand zu der Außenseite der Wand vergrößert. Weiterhin schlägt die Erfindung eine Vorrichtung zum Erzeugen der Schlitze in einem derartigen Sickerrohr vor, mit einem Kreissägeblatt, dessen zirkumferent angeordnete Sägefläche an der äußeren, umlaufenden Kante des Kreissägeblatts konvex gebogen verläuft.
Patent DE-102014106661-A1 (DE)
Title: Schalterbetätigungseinrichtung, mobiles Gerät und Verfahren zum Betätigen eines Schalters durch eine nicht-taktile Translationsgeste
Inventor: BROWN SPYROS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-05-12
Abstract: Eine Schalterbetätigungseinrichtung (100) zum Betätigen eines Schalters (103) durch vier mögliche Arten (111 bis 114) von nicht-taktilen Translationsgesten, die mit einem Wärme emittierenden Teil (115) auszuüben sind, weisen einen Gestensensor (1), der eingerichtet ist vom Teil (115) emittierte Wärme mittels mindestens vier nebeneinander angeordneter Pixel (21 bis 24) zu detektieren und pro Pixel (21 bis 24), die jeweils einen Dünnfilm aus pyroelektrischem Material aufweisen, ein Signal (51 bis 54) mit einem Signalausschlag (58) entsprechend dem zeitlichen Intensitätsverlauf der vom Dünnfilm des entsprechenden Pixels (21, 22, 23, 24) detektierten Wärme auszugeben, eine Signalauswerteeinheit (101), mit der aus dem zeitlichen Aufeinanderfolgen der Signalausschläge (58) die Ausübung einer der Arten (111 bis 114) der Translationsgesten ermittelbar ist, und einen Aktuator (104) auf, der von der Signalauswerteeinheit (101) angesteuert und, sobald die Ausübung einer der Arten (111 bis 114) der Translationsgesten ermittelt ist, den Schalter (103) betätigt, wobei vier der Pixel (21 bis 24) jeweils in einer der Ecken eines konvexen Vierecks (11) angeordnet sind, dessen eine der Diagonalen (12) im wesentlichen parallel zur Längsrichtung (31) und die andere Diagonale (13) im wesentlichen parallel zur Querrichtung (32) sind.
Patent DE-102014110978-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/54
Filed: 2014-08-01
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement angegeben, mit einer ersten Elektrodenschicht (2) und einer zweiten Elektrodenschicht (3) auf einem Substrat (1), einem organischen funktionellen Schichtenstapel (4) zwischen der ersten und zweiten Elektrodenschicht (2, 3) mit zumindest einer organischen Licht emittierenden Schicht (40), die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des organischen Licht emittierenden Bauelements Licht zu erzeugen und mit einer strukturierte Metallschicht (5) auf der dem organischen funktionellen Schichtenstapel (4) zugewandten Seite der ersten Elektrodenschicht (2), wobei selektiv auf Oberflächen (51) der Metallschicht (5), die dem organischen funktionellen Schichtenstapel (4) zugewandt sind, eine organische Passivierungsschicht (6) aufgebracht ist, die eine Injektion von Ladungsträgern von der Metallschicht (5) in den organischen funktionellen Schichtenstapel (4) aufgrund von Moleküldipolmomenten verringert.
Patent DE-102014113519-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil, Anordnung und Verfahren
Inventor: HOEGLAUER JOSEF
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein elektronisches Bauelement enthält mindestens ein Halbleiterbauelement und eine Verteilerplatine, die mindestens zwei nicht leitende Schichten und eine leitende Verteilerstruktur umfasst. Das Halbleiterbauelement ist in der Verteilerplatine eingebettet und mit der Verteilerstruktur elektrisch verbunden, und die Verteilerplatine hat eine Seitenfläche mit einer Stufe. Auf der Stufe befindet sich eine äußere Kontaktfläche der Verteilerstruktur.
Patent DE-102014114577-A1 (DE)
Title: Sackkarre
Inventor: HILLE JÖRG
IPC: B62B1/10
Filed: 2014-10-08
Abstract: Eine Sackkarre (1) zum Transportieren eines Gegenstands (21) weist ein verfahrbares Stützgestell (3) und eine den Gegenstand (21) tragende Plattform (4) auf. Zusätzlich weist die Sackkarre ein Tragelement (25) auf, das an der Plattform (4) abgestützt ist und dessen Breite größer ist als die Breite der Plattform (4). Zusätzlich kann an der Sackkarre (1) ein Halteelement (16) vorhanden sein, mit welchem der Gegenstand (21) umgriffen werden kann.
Patent DE-102014116785-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entgegennahme und Weiterleitung von Münzen zu einer Münzverarbeitungseinrichtung.
Inventor: MÖHL EBERHARD
IPC: G07F1/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Entgegennahme und Weiterleitung von Münzen zu einer Münzverarbeitungseinrichtung. Vorrichtungen zur Entgegennahme von Münzen umfassen einen Annahmeraum. Aus diesem Münzannahmeraum werden die Münzen einer Münzverarbeitungseinrichtung zugeführt. Mit der Neuerung soll sichergestellt werden, dass ein Verschließen einer Münzzuführöffnung automatisiert erfolgt. Zu diesem Zweck ist der Münzzuführ- und einer Münzabführöffnung jeweils ein Verschlusselement zugeordnet, dass mit mindestens einem hilfskraftbetätigten Stellantrieb verfahrbar ist um die Münzzuführ- und/oder Münzabführöffnung zu verschließen oder freizugeben.
Patent DE-102014200515-A1 (DE)
Title: Röntgenbildverstärker
Inventor: BEHRENS RALF
IPC: H01J31/50
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenbildverstärker mit einem Vakuumgefäß (1) und einer Elektronenoptik (2), wobei das Vakuumgefäß (1) aus einem elektrisch isolierenden Material besteht und einen Eingangsleuchtschirm (3), eine dem Eingangsleuchtschirm (3) nachgeordnete Fotokathode (4), die Elektronen (e–) emittiert, und einen Ausgangsleuchtschirm (5) umfasst, und wobei die Elektronenoptik (2) eine vorgebbare Anzahl von Elektroden (21, 22, 23, 24) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Elektroden (21, 22, 23, 24) der Elektronenoptik (2) zumindest teilweise außerhalb des Vakuumgefäßes (1) angeordnet. Dadurch ergibt sich ein konstruktiv vereinfachter Aufbau bei deutlich geringerem Montageaufwand.
Patent DE-102014207612-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Diagnosevorrichtung für Generatorkomponenten
Inventor: FALB MARTIN
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlagen-Diagnosevorrichtung (1) zur Diagnose von mechanischen Schäden an Generatorkomponenten (221) mindestens einer Windenergieanlage (2) umfassend mindestens einen Drehzahlsensor (11) zur Ermittlung eines Zeitverlaufs der Drehzahl eines Generators (22) einer Windenergieanlage (2), wobei der Drehzahlsensor (11) mindestens einen Drehzahlsignalausgang (111) zur Ausgabe des ermittelten Zeitverlaufs der Drehzahl aufweist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Windenergieanlagen-Diagnosevorrichtung (1) ein Frequenzanalysemodul (12) mit mindestens einem Drehzahlsignaleingang (121), der mit dem Drehzahlsignalausgang (111) über eine Drehzahlsignalleitung (13) verbunden ist, und einem Frequenzspektrumsignalausgang (122) zur Ausgabe eines Frequenzspektrums, wobei das Frequenzanalysemodul (12) zur Bestimmung eines Frequenzspektrums aus dem ermittelten Zeitverlauf der Drehzahl ausgebildet ist; und ein Komparatorelement (14) aufweist, das einen Frequenzspektrumsignaleingang (142) aufweist, der mit dem Frequenzspektrumsignalausgang (122) über eine Frequenzspektrumsignalleitung (19) verbunden ist, wobei das Komparatorelement (14) zum Vergleich eines Frequenzspektrums mit einem vorgegebenen Normfrequenzspektrum und zur Diagnose von mechanischen Schäden an Generatorkomponenten (221) auf Grund des Vergleichs ausgebildet ist. Dadurch wird die Vorhersagemöglichkeit von durch Schwingungen verursachten mechanischen Schäden an Generatorkomponenten (221) erweitert.
Patent DE-102014208287-A1 (DE)
Title: Markierungssystem für Banknoten, Sicherheitsdokumente und andere Wertsachen
Inventor: CARERI ENRICO
IPC: E05G1/14
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Markierungssystem (10) für Banknoten (12), Sicherheitsdokumente und andere Wertsachen, aufweisend einen Behälter (14) mit einer Kompressionskammer (18), in der eine Gaskartusche (24) mit einem darin bevorrateten komprimierten Gas (26), eine bevorzugt elektromechanische Öffnungseinrichtung (30) zum Freisetzen des Gases (26) aus der Gaskartusche (24) und ein mit einem Markierungsmedium (44) befüllter komprimierbarer Speicher (40) angeordnet sind. Der Speicher (40) ist über ein durch das Markierungsmedium (44) betätigbares Überdruckventil (50) mit einer Außenseite (62) des Behälters (14) fluidisch verbindbar ist.
Patent DE-102014215567-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb
Inventor: MAST MICHAEL
IPC: F15B11/08
Filed: 2014-08-06
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Antrieb mit einem Dieselmotor und mit einer in ihrem Hubvolumen verstellbaren hydrostatischen Maschine, die als Pumpe und als Motor betreibbar ist und in einem Betrieb als Motor zum Starten des Dieselmotors vorgesehen ist. Auf diese Weise kann eine Start-Stopp-Funktion des Dieselmotors realisiert werden. Zum Umschalten vom Pumpenbetrieb auf Motorbetrieb wird die Hydromaschine von einem positiven Hubvolumen über ein Hubvolumen null zu einem negativen Hubvolumen verstellt. Damit dies schnell und sicher erfolgt, ist eine Verstellvorrichtung der Hydromaschine über ein Steuerventil unabhängig vom Arbeitsanschluss der Hydromaschine aus einer Druckmittelquelle mit Druckmittel versorgbar. Ein erfindungsgemäßer hydrostatischer Antrieb ist vor allem für die Verwendung in Bussen, Schienenfahrzeugen oder in von Zustelldiensten genutzten Fahrzeugen geeignet, also in Fahrzeugen, mit denen oft angehalten und wieder losgefahren wird.
Patent DE-102014216137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors
Inventor: SOMMERFELD JENS
IPC: H03H17/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (1), der mit einer Oszillatoreinrichtung (4) betrieben wird und ein digitales Filter (6) mit wenigstens einem Filterkoeffizienten aufweist. Es ist vorgesehen, dass eine Oszillatoristfrequenz des Sensors (1) erfasst und der wenigstens eine Filterkoeffizient in Abhängigkeit von der Oszillatoristfrequenz zum Einstellen einer Soll-Filtereckfrequenz verändert wird.
Patent DE-102014219641-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BECKER CHRISTIAN
IPC: B61C3/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz für ein Schienenfahrzeug, umfassend: – einen oder mehrere elektrische Hilfsbetriebe, – mehrere elektrische Spannungsquellen für eine elektrische Spannungsversorgung des einen oder der mehreren elektrischen Hilfsbetriebe und – eine Umschalteinrichtung, die ausgebildet ist, eine jeweilige elektrische Spannungsversorgung des einen oder der mehreren elektrischen Hilfsbetriebe von einer der Spannungsquellen auf eine andere der Spannungsquellen umzuschalten. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren, eine entsprechende Steuerungseinrichtung, ein entsprechendes Schienenfahrzeug sowie Software.
Patent DE-102014221315-A1 (DE)
Title: Mehrzweck-Kühlvorrichtung
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D3/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine Mehrzweck-Kühlvorrichtung (1) umfasst mehrere jeweils um eine Achse (4, 5) schwenkbar miteinander verbundene plattenartige Elementen (3). Jedes plattenartige Element (3) umfasst jeweils eine feste Schale (8), die wenigstens einen Teil einer ersten Hauptoberfläche (6) des plattenartigen Elements (3) bildet, und einen Latentwärmespeicher (10), der wenigstens einen Teil einer zweiten Hauptoberfläche (7) des plattenartigen Elements (3) bildet. Der Latentwärmespeicher (10) weist in wenigstens zwei einander entgegengesetzte Richtungen abstehende Flansche (15, 28) auf und ist über die Flansche (15, 28) an der Schale (8) verankert.
Patent DE-102014223135-A1 (DE)
Title: Torsionsstab mit Dämpfungseigenschaften
Inventor: FROHS PETER
IPC: F16F15/139
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Torsionsstab mit Dämpfungseigenschaften, vorzugsweise zur Anordnung zwischen einer auf einer Antriebsseite angeordneten Antriebseinheit und einer auf der Abtriebsseite vorgesehenen anzutreibenden Welle, wobei der Torsionsstab mindestens ein erstes und ein zweites Teil umfasst, wobei das zweite Teil gegenüber dem ersten Teil gegen eine Kraft, die von einer Dämpfungseinrichtung bereitgestellt wird, verdrehbar ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Torsionsstab (1) einen Stab (2), ein Mittelrohr (5) und ein Außenrohr (8) umfasst, wobei diese auf einer gemeinsamen Drehachse (10) gelagert sind und miteinander in Wirkverbindung stehen. Ein über den Stab (2) im Bereich der Antriebsseite A eingeleitetes Drehmoment D1 ist gedämpft im Bereich der Abtriebsseite an dem Außenrohr (8) abgreifbar.
Patent DE-102014223424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Öffnens eines Druckbegrenzungsventils
Inventor: RAASCH MARKUS
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zum Erkennen des Öffnens eines Druckbegrenzungsventils, welches einen Hochdruckbereich einer Kraftstoffversorgungseinrichtung mit einem Niederdruckbereich fluidverbindet, wenn ein Kraftstoffdruck (P) in dem Hochdruckbereich einen Auslösedruckwert überschreitet, wobei der Kraftstoffdruck im Hochdruckbereich mittels eines Kraftstoffdrucksensors erfasst wird, und wobei unter Berücksichtigung von Messwerten des Kraftstoffdrucks (P) vor Verlassen eines Messbereichs (M) des Kraftstoffdrucksensors und von Messwerten des Kraftstoffdrucks (P) nach Wiedereintritt in den Messbereich (M) erkannt wird, ob das Druckbegrenzungsventil geöffnet hat.
Patent DE-102014224283-A1 (DE)
Title: Verdichter mit einem Dichtkanal
Inventor: CLAY ALISTER
IPC: F04D29/16
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter mit einem Gehäuse und mit einem Rotor, wobei der Rotor wenigstens auf einer Seite ein Verdichterrad aufweist, wobei zwischen dem Verdichterrad und dem Gehäuse eine Verdichterkammer ausgebildet ist, wobei der Rotor drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Rotor und dem Gehäuse ein ringförmiger Dichtkanal ausgebildet, wobei der Dichtkanal von der Verdichterkammer zu einem Bereich mit einem niedrigeren Druck geführt ist, wobei im Dichtkanal wenigstens zwei Drosselabschnitte vorgesehen sind, wobei in jedem der zwei Drosselabschnitte in Strömungsrichtung von der Verdichterkammer zu dem Bereich mit dem niedrigeren Druck gesehen zuerst ein erster Abschnitt mit einer Reduzierung des Querschnittes des Dichtkanals und anschließend ein zweiter Abschnitt mit einer Vergrößerung des Querschnittes des Dichtkanals vorgesehen sind.
Patent DE-102015000281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Art-Bestimmung von Fasern
Inventor: ANGELOW ALICIA
IPC: G01N33/36
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Art-Bestimmung von Fasern, insbesondere zur Unterscheidung von Kaschmirfasern von anderen Fasern, wobei im Beugungsbild einer zu testenden Einzelfaser, insbesondere in einem mit Laserlicht erzeugten Beugungsbild einer zu testenden Einzelfaser, messtechnisch die Intensitätsverteilung in einem insbesondere flächigen Bereich (B1, B2) oberhalb und/oder unterhalb derjenigen Beugungsebene (BE) erfasst wird, die durch die Faserlängserstreckung definiert ist und in Abhängigkeit dieser erfassten Intensitätsverteilung auf die Faserart geschlossen wird, insbesondere mittels eines Bildauswerteverfahrens, welches auf einer Datenverarbeitungsanlage ausgeführt wird, in welcher die Intensitätsverteilung zumindest temporär gespeichert wird.
Patent DE-102015014809-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BITTNER FLORIAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-11-14
Abstract: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug (28), welche zum zumindest zeitweisen und/oder zumindest unterstützenden Antreiben des Kraftfahrzeugs (28) ausgebildet ist, umfassend eine um eine Drehachse (6) drehbar gelagerte Welle (5) und einen drehfest mit der Welle (5) gekoppelten Rotor (3) mit einem Blechpaket (11), wobei das Blechpaket (11) an wenigstens einer Stirnseite wenigstens eine einen radial nach außen abschließenden Randbereich (14, 15) umfassende Eintiefung (12, 13, 27) aufweist, in welcher eine Lagerkomponente (16, 17) und/oder eine elektrische Funktionskomponente (18) der elektrischen Maschine (1) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102015015350-A1 (DE)
Title: Magnetfelddetektorschaltkreis und Verfahren zum Betreiben eines Magnetfelddetektorschaltkreises
Inventor: KAUTER THOMAS
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Magnetfelddetektorschaltkreises bereitgestellt, wobei der Magnetfelddetektorschaltkreis abwechselnd in einem aktiven Zustand oder in einem Schlafzustand betrieben wird und der Magnetfelddetektorschaltkreis eine Magnetfeldmessvorrichtung und einen Weckzeitgeber aufweist, wobei die Magnetfeldmessvorrichtung ein Magnetfeldsensor umfasst.  In dem aktiven Zustand wird die Magnetfeldmessvorrichtung mit einer Versorgungsspannung betrieben und mittels des Magnetfeldsensors ein Ausgangssignal erzeugt. Der Magnetfelddetektorschaltkreis umfasst einen Weckzeitgeber, wobei der Weckzeitgeber in dem Schlafzustand mit der Versorgungsspannung betrieben wird und mittels des Weckzeitgebers nach einem vorgegebenen Schlafintervall ein Wecksignal erzeugt wird, und die Magnetfeldmessvorrichtung von dem Schlafzustand in den aktiven Zustand wechselt.  Der Magnetfelddetektorschaltkreis umfasst einen ersten vorgegeben Grenzwert und einen zweiten vorgegeben Grenzwert. In einer ersten Alternative wechselt die Magnetfeldmessvorrichtung in den Schlafzustand, wenn das Ausgangssignal des Magnetfeldsensors kleiner als der zweite Grenzwert wird, oder gemäß einer zweiten Alternative wechselt die Magnetfeldmessvorrichtung in den Schlafzustand, wenn das Ausgangssignal des Magnetfeldsensors größer als der erste Grenzwert wird.
Patent DE-102015015646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Klimakompressors eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WINKELMANN KARLHEINRICH
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit Motor (100) und Getriebe (400) und einem Klimakompressor (20) dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsanforderung an den Klimakompressor (20) von der Motorsteuerung (10) vorwiegend in Fahrzuständen aktiviert wird, in denen die kinetische Energie des Kraftfahrzeuges vermindert werden soll.
Patent DE-102015016769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aerodynamischen Einbinden von abstehenden Fasern in den Garnkern von Stapelfasergarnen mit Druckluft.
Inventor: KAMPEN WALTER
IPC: D01H7/92
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum aerodynamischen Einbinden von abstehenden Fasern in den Kern von Stapelfasergarnen mit Druckluft. Hierzu wird hinter den Ausgangswalzen des Streckwerks ein Einbindeaggregat angebracht, in dem mit Hilfe von Druckluft und Düsenbohrungen vom Garnkern abstehende Fasern im Garnkern eingebunden werden. Die Einbindung der Fasern kann auch mit einer Luftspinndüse geschehen.
Patent DE-102015100804-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung mit Rauschunterdrückung
Inventor: MELZER ALEXANDER
IPC: G01S13/34
Filed: 2015-01-20
Abstract: Hier beschriebene beispielhafte Ausführungsformen beziehen sich auf eine Radarvorrichtung. Gemäß einem Beispiel der vorliegenden Erfindung umfasst die Radarvorrichtung einen HF-Transceiver, der dazu ausgebildet ist, ein HF-Oszillatorsignal in einen Radarkanal auszusenden und ein zugehöriges erstes HF-Radarsignal von dem Radarkanal zu empfangen. Die Radarvorrichtung umfasst des Weiteren ein künstliches Radar-Ziel, welches aus einer Schaltungsanordnung aufgebaut ist, die zur Erzeugung eines zweiten HF-Radarsignals das HF-Oszillatorsignal mit Verstärkung und Verzögerung bereitstellt. Eine erste Frequenzkonversionsschaltung, welche einen ersten Mischer beinhaltet, ist dazu ausgebildet, das erste HF-Radarsignal herunterzumischen, und eine zweite Frequenzkonversionsschaltung, welche einen zweiten Mischer beinhaltet, ist dazu ausgebildet, das zweite HF-Radarsignal herunterzumischen. Eine Analog-Digital-Wandlereinheit ist dazu ausgebildet das heruntergemischte erste HF-Radarsignal und das heruntergemischte zweite HF-Radarsignal zu digitalisieren, um ein erstes Digitalsignal bzw. ein zweites Digitalsignal zu erzeugen. Eine digitale Signalverarbeitungseinheit empfängt das erste und das zweite Digitalsignal und ist dazu ausgebildet, ein in dem zweiten Digitalsignal enthaltenes Phasenrauschsignal zu schätzen und basierend auf dem geschätzten Phasenrauschsignal ein Kompensationssignal zu erzeugen. Das Kompensationssignal wird von dem ersten Digitalsignal subtrahiert, um ein rauschkompensiertes digitales Radarsignal zu erhalten.
Patent DE-102015101234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleuchten eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs mit einem Bildschirm, Verwendung, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GORMAN CHRISTOPHER
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beleuchten eines Innenraums (11) eines Kraftfahrzeugs (1), welches ein als elektronischer Rückspiegel mit zumindest einer Rücksichtkamera (5, 6, 15) und einem Bildschirm (7, 13, 14) ausgebildetes Fahrerassistenzsystem (2) umfasst, wobei ein Aufleuchten des Bildschirms (7, 13, 14) abhängig von einem bei einer deaktivierten Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (1) auftretenden vorbestimmten Betriebszustands des Kraftfahrzeugs (1) gestartet und in einem Innenraumbeleuchtungsmodus betrieben wird und durch das Aufleuchten der Innenraum (11) beleuchtet wird.
Patent DE-102015106200-A1 (DE)
Title: Regelbasiertes registerprüfen für steuerungen von digitalen spannungsreglern
Inventor: NG TIM M
IPC: H02M3/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Verfahren für regelbasiertes Registerprüfen für eine Steuerung eines digitalen Spannungsreglers beinhaltet Folgendes: Definieren von Registereinstellungen für den Digitalen Spannungsregler mittels eines GUI(grafische Benutzerschnittstelle)-basierten Steuerungsparameterkonfigurationssystems; Zugriff auf einen regelbasierten Prüfer durch das GUI-basierte Konfigurationssystem, um auf Regelverletzungen in den Registereinstellungen zu prüfen; und Hochladen der Registereinstellungen aus dem GUI-basierten Konfigurationssystem in die Steuerung des digitalen Spannungsreglers nach dem Prüfen der Registereinstellungen auf Regelverletzungen. Ebenfalls wird ein nicht-flüchtiges, computerlesbares Medium bereitgestellt, das ein Computerprogramm speichert, das betrieben werden kann, um das regelbasierte Registerprüfen umzusetzen.
Patent DE-102015107864-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-05-19
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung umfasst ein Substrat mit einer ersten Seite, einer zweiten Seite entgegengesetzt zur ersten Seite und einer äußeren Grenze; eine Lichtemissionseinheit, die auf der ersten Seite ausgebildet ist; eine erste Elektrode, die mit der Lichtemissionseinheit elektrisch verbunden ist; eine zweite Elektrode, die mit der Lichtemissionseinheit elektrisch verbunden ist; und einen Wärmeableitungsblock, der zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode ausgebildet ist und von der Lichtemissionseinheit elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102015109660-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für On-Demand-Transportdienste
Inventor: REICH DANIEL
IPC: G06Q50/14
Filed: 2015-06-17
Abstract: Daten, die sich auf eine Reise von mehreren Nutzern beziehen, einschließlich von Zielorten der mehreren Nutzer und Flugankunftsverzögerungsdaten, werden empfangen. Die mehreren Nutzer werden auf der Basis der Daten mehreren Gruppen zugeteilt. Ein On-Demand-Transport, der von einer ausgewählten Gruppe gemeinsam genutzt werden kann, wird zumindest zum Teil auf der Basis der Daten identifiziert. Der On-Demand-Transport wird für die ausgewählte Gruppe initiiert.