baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008568-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: F25D17/06
Filed: 2014-10-30
Abstract: Kühlsystem (100), wie beispielsweise ein Kühlschrank, das einen Rahmen (101) und eine Tür (102) umfasst, die ausgebildet sind, einen Präsentationsraum (103) für kühl zu haltende Produkte (104) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Tür (102) nach innen in Richtung auf den Präsentationsraum (103) gekrümmt ist, so dass sich der Fokus der Krümmung auf der dem Präsentationsraum (103) entgegengesetzten Seite der Tür (102) befindet, und – das System umfasst: – Mittel (105, 106, 107, 108) zum Bereitstellen eines Fluidstroms und – Führungsmittel (106, 107) für den Fluidstrom, die konfiguriert sind, um den Fluidstrom (109) in die Nähe der nach innen gekrümmten Oberfläche (102a) der Tür (102) zu führen, wodurch das Zustandekommen eines Coandă-Effekts zwischen dem Fluidstrom (109) und der nach innen gekrümmten Oberfläche (102a) der Tür (102) mindestens entlang einer gewissen Strecke der gekrümmten Oberfläche (102a) ermöglicht wird, – wobei mindestens ein Teil der Tür (102) transparent ist und vorteilhafterweise aus Kunststoff, Acryl oder Glas besteht.
Patent DE-202014009374-U1 (DE)
Title: Kolostomie -Duschvorrichtung mit Zubehör als Dusche für die bequemere und schnellere Reinigung eines künstlichen Darmausgangs
IPC: A47K7/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Kolostomie-Duschvorrichtung mit Zubehör ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Duschkopf besteht, der an einem Schlauch befestigt ist, der über einen Adapter am Wasserhahn (z. B. des Waschbeckens) angeschlossen wird.
Patent DE-202014009784-U1 (DE)
Title: Steuerung für die Anwendung von Luftbetten mit Luftinletts für Hotels und LKWs
IPC: A47C27/08
Filed: 2014-12-12
Abstract: Komplettsystem für eine pneumatisch regelbare, „intelligente” Matratze, bestehend aus MSR-Technik (9), diversen Sensoren und Aktuatoren, Pneumatik, 2-Richtungs-Pumpe (12), z. B. Drehschieberpumpe, bzw. 1-Richtungs-Pumpe mit Richtungs-Umschalteinheit (13), z. B. Membran- oder Kreiselpumpe, Ventilkopf (17), Schalldämpfer (10) sowie Drei-Kammer-Matratze bzw. Zwei-Kammer-Matratze.
Patent DE-202014010132-U1 (DE)
Title: Ziehbackensteuerung mit Umkehrhubmagnet
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-10-19
Abstract: Ziehbackensteuerung mit permanentmagnetisch polarisiertem Umkehrhubmagnet, der eine erste und eine zweite Hubendlage aufweist, eine zwischen den Hubendlagen liegende Hubmittellage sowie mindestens einen Anker, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb ein Federsystem aufweist oder an einem solchen betrieben wird, welches in jeder der beiden Hubendlagen auf den oder die Anker eine Kraft in Richtung der Hubmittellage ausübt, wobei Federsystem und Umkehrhubmagnet so auf einander abgestimmt sind, dass der oder die Anker in beiden Hubendlagen entgegen der Federkraft permanentmagnetisch gehalten werden können.
Patent DE-202014101949-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Insektenschutzvorrichtung an einem Rahmen, insbesondere an einem Blendrahmen
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-04-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Insektenschutzvorrichtung an einem Rahmen, insbesondere an einem Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung eine Basiskomponente, die ein Befestigungsmittel zum Befestigen der Basiskomponente an dem Rahmen aufweist, und eine Haltekomponente, die ein Befestigungselement zum Fixieren der Insektenschutzvorrichtung an der Haltekomponente aufweist, wobei die Basiskomponente und/oder die Haltekomponente wenigstens einen Dauermagneten zum Befestigen der Haltekomponente an der Basiskomponente aufweist.
Patent DE-202014102861-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-24
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (10), die eine die Rückenlehne (10) zumindest teilweise verblendende Rückenlehnenblende (20) aufweist, und einer an der Rückenlehne (10) befestigten Kartentasche (30), welche ein relativ zu der Rückenlehne (10) bewegliches Trägerelement (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bodenelement (80) vorgesehen ist, das an der Rückenlehnenblende (20) befestigt ist und einen Abstand zwischen dem Trägerelement (50) und der Rückenlehnenblende (20) zumindest teilweise verschließt.
Patent DE-202014103215-U1 (DE)
Title: Elektronisches, visuelles Gerät, das eine flexible beziehungsweise biegbare Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, ein flexibles beziehungsweise biegbares Gehäuse mit mindestens einem Gelenk/Scharnier und ein Regel-/Steuerungssystem besitzt
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-07-11
Abstract: Elektronisches, visuelles Gerät, das eine flexible beziehungsweise biegbare Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, ein flexibles beziehungsweise biegbares Gehäuse mit mindestens einem Gelenk/Scharnier und ein Regel-/Steuerungssystem besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung des elektronischen, visuellen Gerätes um mehr als 45 Grad verändert werden kann, und dass das flexible beziehungsweise biegbare Gerätegehäuse mindestens einen Feststellmechanismus besitzt, damit es in mindestens einer Stellung arretiert werden kann, und dass das elektronische, visuelle Gerät mindestens einen berührungslosen 3D-Aufnehmer für die Steuerung des Gerätes und der mit dem Gerät wiedergegebenen veränderlichen Informationen besitzt.
Patent DE-202014104998-U1 (DE)
Title: Autoklav und Prüfvorrichtung zur Verbesserung der Sicherheit bei der Bewertung potentiell deflagrationsfähiger Stoffe
IPC: B01J3/04
Filed: 2014-10-20
Abstract: Autoklav (1), umfassend einen Deckel (25) und einen mit dem Deckel hermetisch verschließbaren Behälter (20), wobei – der Deckel eine Oberseite und eine an das hermetische Verschließen des Behälters angepasste Unterseite umfasst, und der Deckel mit der Oberseite starr an einer Halterung befestigt ist, und – der Behälter eine Behälterwandung und eine Behälteröffnung umfasst, der Behälter koaxial zum Deckel angeordnet und mit der Behälteröffnung der Unterseite des Deckels zugewandt ist, wobei der Behälter entlang einer zentralen Symmetrieachse des Autoklaven gerichtet beweglich ist, sodass bei einer Annäherung des Behälters an den starr montierten Deckel ein Außenabschnitt an der Unterseite des Deckels von der Behälteröffnung aufnehmbar ist, um einen hermetischen Verschluss des Autoklaven zu ermöglichen.
Patent DE-202015001656-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen einer Lautsprecheranlage
IPC: H04R29/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Einrichtung zum Überwachen einer Lautsprecheranlage (1), mit einem Steuermodul (9) und einem Audioverstärker (7), an den, vorzugsweise unter galvanischer Entkopplung, mehrere Lautsprecher (2) angeschlossen sind, denen zumindest zum Teil Überwachungsmodule (5) zugeordnet sind, die jeweils auf ein vom Steuermodul (9) gesendetes Pilotton-Abfragesignal (13) mit einem Antwortsignal antworten, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul (9) einen Eingangskreis (9') für den Audioverstärker (7) bildet und diesem am Eingang (6) sowohl ein jeweiliges Audiosignal (10) als auch das zwecks Adressierung modulierte Pilotton-Abfragesignal (13) zuführt, wobei vorzugsweise das Überwachungsmodul (5), das beispielsweise mit einem Mikrocontroller (18) ausgebildet ist, eine zwischen den Lautsprecherleitungen (3, 4) angeordnete Impedanz (23) in Reihe mit einem steuerbaren Schalter (22) zur Erzeugung des Antwortsignals aufweist.
Patent DE-202015002673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und zum Transport von Sportgeräten
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und zum Transport von Sportgeräten, insbesondere Sportbällen, ausgestaltet als ein fahrbarer Behälter, der aus einer Rückwand (1), einer Vorderwand (2), zwei Seitenwänden (3, 4), einem Boden (5) und einem an der Oberseite schwenkbar gelagerten Deckel (7) jeweils aus separaten Drahtgittern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) in sich klappbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202015002687-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen
IPC: F28D21/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Anordnung zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen mit einem in eine Abgasleitung (6) einer Heizungsanlage (1) angeordneten Wärmeübertrager (8) mit einem durch den Wärmeübertrager (8) strömenden Wärmeaufnahmemedium, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeaufnahmemedium über mindestens eine das Wärmeaufnahmemedium dem Wärmeübertrager (8) zuführende (13) und eine das Wärmeaufnahmemedium aus dem Wärmeübertrager (8) abführende Leitung (14) mit dem Heizungskreislauf der Heizungsanlage (1) wirkverbunden ist und in der das Wärmeaufnahmedium führenden Leitung (14) ein Stellorgan (15) zur Beeinflussung des Stromes des Wärmeaufnahmemediums durch den Wärmeübertrager (8) angeordnet ist.
Patent DE-202015003514-U1 (DE)
Title: Verbrauchsmaterialkassette mit Kontaktanordnung
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-05-13
Abstract: Verbrauchsmaterialkassette zum Einsetzen in eine Druckervorrichtung, mit einem Gehäuse (1) mit einem Reservoir für Verbrauchsmaterial und einem Auslass für das Verbrauchsmaterial, und einer Kontaktanordnung mit mehreren Kontaktelektroden (3a–d, 4a–e, 15), die beim Einsetzen in die Vorrichtung mit entsprechenden Gegenkontakten (6) der Druckervorrichtung zum Zwecke einer Informationsübertragung elektrisch leitend zu koppeln sind, wobei eine Kontaktelektrode (15) der mehreren Kontaktelektroden (3a–d, 4a–e, 15) ausgestaltet ist, um mit einem Masseanschluss der Druckervorrichtung verbunden zu werden, und wobei zwischen zwei Kontaktelektroden (4a, 3a) eine freiliegende, elektrisch leifähige Struktur (13) angeordnet ist, die mit der einen Kontaktelektrode (15), die ausgestaltet ist, um mit einem Masseanschluss der Druckervorrichtung verbunden zu werden, elektrisch leitfähig verbunden ist.
Patent DE-202015004085-U1 (DE)
Title: Lackierständer
IPC: B05B13/02
Filed: 2015-06-02
Abstract: Lackierständer, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem oder mehreren geraden, gebogenen oder flexiblen Stäben (4) mit halbkugel-, oder kugelförmigen Endstücken (3) besteht, die in verschiedenen Richtungen verstellbar und an einem Grundgestell (6) oder in einer plastilinartigen Masse (5) fixiert sind, so dass in beliebiger Raumposition, der Geometrie des zu lackierenden Bauteiles angepasst, diese Bauteile mittels eines kaugummiartigen Klebetape (2) zwischen den halbkugel- oder kugelförmigen Endstücken (3) der Stäbe (4) und dem Bauteil (1) in Position gehalten werden können und so eine vorübergehende Festmontage während der Lackierung und Temperung erreicht wird.
Patent DE-202015005832-U1 (DE)
Title: Schutzfunktion für Keyless-Entry- und Keyless-Go-Systeme
IPC: B60R25/24
Filed: 2015-08-19
Abstract: Einrichtung zur Verhinderung des Missbrauchs von Keyless-Entry- und Keyless-Go-Systemen bei Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem in den Funkschlüssel integrierten Bewegungsmelder in Verbindung mit einem Zeitglied, das das Aussenden des zum Entriegeln und Starten des Fahrzeugs erforderlichen Antwortsignals nur innerhalb eines bestimmten Zeitfensters nach Auslösung des Bewegungssensors gestattet.
Patent DE-202015006162-U1 (DE)
Title: Kopfhörer mit Bügel
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Kopfhörer einschließend ein oder zwei Ohrhörer, die mittels eines Bügels auf dem Kopf des Benutzers aufgesetzt werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die zeigt, ob der Kopfhörer auf dem Kopf aufgesetzt ist.
Patent DE-202015008808-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifennachrüstsatz
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-12-23
Abstract: Wasserpfeifennachrüstsatz für ein Gefäß, der auf ein rundes oder mehreckiges Gefäß paßt und einen Aufsatz aufweist, der unten ein Rohr mit einem darauf folgenden oberen Pfeifenkopf und zumindest eine Aufnahmevorrichtung für ein weiteres Rohr des Aufsatzes aufweist, das nach unten in das Gefäß ragt und an das oben ein Schlauch anschließbar ist.
Patent DE-202015101039-U1 (DE)
Title: Wassergekühlte Platte
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-03-04
Abstract: Wassergekühlte Platte, umfassend eine Platte (11), die eine erste Seite (111) und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite (112) aufweist, wobei die zweite Seite (112) eine Nut (113) bildet, und ein Rohr (13), das in der Nut (113) angeordnet ist und mit einem Gas (2) gefüllt wird.
Patent DE-202015101560-U1 (DE)
Title: Leuchte und Leuchtensystem
IPC: F21V14/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Leuchte (10), insbesondere Strahler, mit einer optischen Achse (11), die im Wesentlichen einer Hauptabstrahlrichtung der Leuchte (10) entspricht, wobei die Leuchte (10) aufweist: eine erste Drehachse (12) und eine zweite Drehachse (13), über die die optische Achse (11) ausrichtbar ist, wobei die erste Drehachse (12) senkrecht auf einer ersten Ebene (14) steht und die zweite Drehachse (13) senkrecht auf einer zweiten Ebene (15) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Achse (11) senkrecht auf einer dritten Ebene (18) steht, wobei die erste Ebene (14) zur zweiten Ebene (15) um einen ersten Winkel β verkippt ist, und wobei die dritte Ebene (18) zur zweiten Ebene (15) um einen zweiten Winkel α verkippt ist.
Patent DE-202016004422-U1 (DE)
Title: Pflanztopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Pflanztopf (1), für Pflanzen mit unterschiedlicher Wurzeltiefe, bei dem durch die Verwendung unterschiedlich hoher Aufsteckringe (2) die Höhe verändert werden kann.
Patent DE-202016004805-U1 (DE)
Title: LED Schaltungsanordnung zur Parameterkompensation
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: LED-Anordnung umfassend eine Mehrzahl von Leuchtdioden (4) und den Leuchtdioden (4) zugeordnete Schaltungen (5, 6, 7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Leuchtdiode (4) genau eine Schaltung (5, 6, 7, 8) zugeordnet ist, und die Schaltung (5, 6, 7, 8) ausgelegt ist, einen Parameter der zugeordneten Leuchtdiode (4) anzupassen.
Patent DE-202016101399-U1 (DE)
Title: Sinustisch
IPC: B23Q1/52
Filed: 2016-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) für die unter einem vorgegebenen Neigungswinkel (α) relativ zu einer Basisfläche geneigte Einstellung einer Referenzfläche mit einem ersten Plattenelement (2), welches eine die Basisfläche definierende Auflagefläche (5) aufweist, und einem an dem ersten Plattenelement (2) um eine Schwenkachse (4) verschwenkbar festgelegten zweiten Plattenelement (3), welches eine die Referenzfläche definierende Außenfläche (6) aufweist, wobei das ersten Plattenelement (2) eine seiner Auflagefläche (5) gegenüberliegende erste Innenfläche (7) aufweist und wobei das zweite Plattenelement (3) eine der Außenfläche (6) gegenüberliegende zweite Innenfläche (8) aufweist und die Innenflächen (7, 8) des ersten (2) und des zweiten (3) Plattenelements einander zugewandt sind, wobei wenigstens ein zwei in einem festen Abstand zueinander liegende Enden (17, 18) aufweisendes erstes Abstandsstück (11) vorgesehen ist, das in wenigstens einer Position zwischen der ersten Innenfläche (7) und der zweiten Innenfläche (8) zur Einstellung eines Neigungswinkels (α) zwischen der Basisfläche und der Referenzfläche angeordnet werden kann, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von zu den Innenflächen (7, 8) der beiden Plattenelement (2, 3) hin offenen, quer zu der Ebene der jeweiligen Innenfläche (2, 3) geführten Bohrungen (9, 10) in den Plattenelemente (2, 3), in die das erste Abstandsstück (11) mit jeweils einem seiner Enden (17, 18) einsetzbar ist, wobei jeweils eine der Bohrungen (9) in dem ersten Plattenelement (2) und eine korrespondierende Bohrung (10) in dem zweiten Plattenelement (3) ein Bohrungspaar bilden, so dass das erste Abstandsstück (11) in die beiden korrespondierenden Bohrungen (9, 10) eines solchen Bohrungspaares mit den beiden Enden (17, 18) eingesetzt werden kann, um die beiden Plattenelemente (2, 3) unter einem vorgegebenen Neigungswinkel (α) zwischen Basisfläche und Referenzfläche zu halten, wobei die Bohrungen (9, 10) der Bohrungspaare derart auf den Innenflächen (7, 8) positioniert und/oder derart tief in die jeweiligen Plattenelemente (2, 3) hinein geführt sind, dass durch Auswahl unterschiedlicher Bohrungspaare, in die ein und dasselbe Abstandsstück (11) mit seinen Enden eingesetzt wird, die Plattenelemente (2, 3) in unterschiedlichen, vorgegebenen Neigungswinkeln (α) zwischen Basisfläche und Referenzfläche eingestellt sind.
Patent DE-202016103255-U1 (DE)
Title: System zum Konditionieren von Luft eines Raumes und Anordnung des Systems
IPC: F25B1/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: System (1) zum Konditionieren von Luft eines Raumes, aufweisend – ein Grundelement (3), – ein Gehäuse (2) mit einem Lüfter (5) zum Ansaugen der Luft des Raumes durch das Gehäuse (2) und – einen Kältemittelkreislauf (20) mit folgenden Komponenten: ein Verdichter (21), ein als Enthitzer betriebener Wärmeübertrager (22), ein als Kondensator betriebener Wärmeübertrager (23), ein Expansionsorgan (26) und ein als Verdampfer betriebener Wärmeübertrager (27) zum Konditionieren der Luft des Raumes, dadurch gekennzeichnet, dass – der als Kondensator betriebene Wärmeübertrager (23) als ein Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager mit Anschlüssen an einen Kühlmittelkreislauf (24) ausgebildet ist und – die Komponenten des Kältemittelkreislaufes (20) auf dem Grundelement (3) und vom Gehäuse (2) umschlossen derart angeordnet sind, dass das gesamte System (1) als eine zusammenhängende Einheit vollständig innerhalb des Raumes angeordnet ist.
Patent DE-202016104067-U1 (DE)
Title: Basisstation für ein Feuchtreinigungsgerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-07-26
Abstract: Basisstation (1) zur Verbindung mit einem Feuchtreinigungsgerät (2) zwecks einer Servicehandlung, wobei die Basisstation (1) einen Frischflüssigkeitstank (3) zur Bevorratung von Frischflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstation (1) einen Luftentfeuchter (4) aufweist, welcher einerseits eine Strömungsverbindung zu der Umgebungsluft der Basisstation (1) und andererseits eine Strömungsverbindung zu dem Frischflüssigkeitstank (3) aufweist.
Patent DE-202016104291-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere Zelt oder Markise, sowie Verbindungsvorrichtung hierfür
IPC: F16K15/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Schutzvorrichtung mit einer Membran und einer Stützvorrichtung (1) für die Membran, wobei die Stützvorrichtung (1) ein aufblasbares erstes Stützelement (2) mit einer flexiblen Wandung, welche eine erste Druckkammer bildet, umfasst, wobei das erste Stützelement (2) einen ersten Verbindungsanschluss (3) mit einer ersten Verbindungsöffnung aufweist, wobei die Stützvorrichtung (1) ein aufblasbares zweites Stützelement (2‘) mit einer flexiblen Wandung, welche eine zweite Druckkammer bildet, aufweist, wobei das zweite Stützelement (2‘) einen zweiten Verbindungsanschluss (3‘) mit einer zweiten Verbindungsöffnung aufweist, wobei eine Verbindungsvorrichtung (5) zur Verbindung des ersten Verbindungsanschlusses (3) mit dem zweiten Verbindungsanschluss (3‘) vorgesehen ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (5) ein erstes Verbindungsteil (6) zur Verbindung mit dem ersten Verbindungsanschluss (3) und ein zweites Verbindungsteil (7) zur Verbindung mit dem zweiten Verbindungsanschluss (3‘) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um das erste und zweite Verbindungsteil lösbar miteinander zu verbinden.
Patent DE-202016106204-U1 (DE)
Title: Teigware, insbesondere Laugenbrötchen, Laugenstange oder Bretzel, zur Aufnahme von Streichgut und/oder Lebensmitteln, wie Wurstwaren
IPC: A23P20/20
Filed: 2016-11-05
Abstract: Teigware, insbesondere Laugenbrötchen, Laugenstange oder Bretzel (1), die zur Aufnahme von Streichgut und/oder Lebensmitteln, wie Wurstwaren (2), in etwa mittig geteilt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lebensmittel, insbesondere Wurstware, im Wesentlichen einer Außenkontur (3) und/oder einer Oberfläche (4) einer aufgeklappten Teigware (5), insbesondere der Laugenstange, Bretzel oder des Laugenbrötchens (1), nachgebildet oder dieser angepasst sind.
Patent DE-202016107414-U1 (DE)
Title: Anschlaghülse
IPC: A61B17/34
Filed: 2016-12-28
Abstract: Anschlaghülse (10) zum Befestigen an einem Gewindestab (50) insbesondere eines chirurgischen Instruments, wobei die Anschlaghülse (10) einen Grundkörper (20) mit einer ersten Durchgangsöffnung (22) mit einer ersten Längsachse (l1) und einem ersten Innengewinde (23) und ein an dem Grundkörper (20) quer zur ersten Längsachse (l1) der ersten Durchgangsöffnung (22) gegen die Kraft eines Federelements (40) verschiebbar angeordnetes Betätigungselement (30) aufweist, wobei das Betätigungselement (30) eine zweite Durchgangsöffnung (32) mit einer zweiten Längsachse (l2) und einem zweiten Innengewinde (33) aufweist, und das Betätigungselement (30) in einer ersten, durch das Federelement (40) belasteten Position derart relativ zu dem Grundkörper (20) angeordnet ist, das der Querschnitt der ersten Durchgangsöffnung (22) und der Querschnitt der zweiten Durchgangsöffnung (32) abschnittsweise überlappt, und das Betätigungselement (30) gegen die Kraft des Federelements (40) in eine zweite Position verschiebbar ist, in welcher das Betätigungselement (30) derart relativ zu dem Grundkörper (20) angeordnet ist, dass der Querschnitt der ersten Durchgangsöffnung (22) und der Querschnitt der zweiten Durchgangsöffnung (32) einen größeren Überlapp aufweisen als in der ersten Position.
Patent DE-202017002510-U1 (DE)
Title: Kosmetischer Rasierstick
IPC: A61Q9/02
Filed: 2017-05-11
Abstract: Kosmetisches Produkt umfassend (a) eine kosmetischen Stiftzusammensetzung enthaltend – bezogen auf das Gesamtgewicht der Stiftzusammensetzung – i) 10 bis 25 Gew.-% ein oder mehrere Fettsäuren und/oder deren Salze aufweisend eine gesättigte oder ungesättigte, lineare oder verzweigte Alkylkette mit 8 bis 20 Kohlenstoffatomen; ii) 8 bis 25 Gew.-% ein oder mehrere anionische Tenside gewählt aus den Gruppen – der Alkylsulfate und Alkylethersulfate gemäß der Formel R1-(OCH2-CH2)n-OSO3 –M+, wobei R1 eine gesättigte oder ungesättigte, lineare oder verzweigte Alkylkette mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen ist, n = 0 oder eine ganzzahlige Zahl zwischen 1 und 12 ist, und M+ ein Alkalimetall-, Erdalkalimetall-, und/oder ein Ammoniumion ist, und – der Alkylbenzolsulfonate gemäß der Formelwobei R2, R3, R4, R5 und R6 unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen sein können, wobei mindestens eine Alkylgruppe enthalten ist, und wobei M'+ für ein Alkalimetall-, Erdalkalimetall-, und/oder ein Ammoniumion steht; und iii) 8 bis 20 Gew.-%, bevorzugt 10 bis 15 Gew.-%, Glycerin; und (b) ein die kosmetische Stiftzusammensetzung enthaltendes Applikationsbehältnis zum Auftragen der Stiftzusammensetzung auf die Haut.
Patent DE-202017007154-U1 (DE)
Title: Schiebedachwindabweisersystem
IPC: B60J7/22
Filed: 2017-10-25
Abstract: System zum Ablenken eines Luftstroms einer Schiebedachöffnung (104) eines Fahrzeugs, wobei das System aufweist:
 ein Schiebedachpaneel (106), das gleitbar mit der Schiebedachöffnung (104) verbunden ist;
 eine Schiene (200) auf einer Seite der Schiebedachöffnung (104);
 einen Halter (700), der in der Schiene (200) befestigt ist;
 eine Ablenkungsanordnung (150), die ein oberes Paneel (400), das schwenkbar mit dem Halter (700) verbunden ist und ein unteres Paneel (500), das mit der Schiene (200) verbunden ist, aufweist, wobei
 das Schiebedachpaneel (106) die Ablenkungsanordnung (150) in einer geschlossenen Position abdeckt und zusammendrückt und die Schiebedachöffnung abdeckt und die Ablenkungsanordnung sich dreht und ausfährt, wenn sich das Schiebedachpaneel (106) in eine zumindest teilweise offene Position zurückzieht, wobei
 der Halter (700) eine Lasche (702), die mit einem gekerbten Abschnitt (202) der Schiene (200) durch eine Presspassung verbunden ist, aufweist.