baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013213904-A1 (DE)
Title: Speicherkammerventil
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: B60T15/48
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherkammerventil (1) mit einer Speicherkammer (5) und einem in der Speicherkammer (5) beweglich geführten Speicherkolben (10) und einer Durchführung (32), über welche die Speicherkammer (5) mit einer Fluidzuführung (6) verbunden ist, wobei ein Schließelement (22) in einer Geschlossenstellung einen am Rand der Durchführung (32) angeordneten Ventilsitz (24) abdichtet, wobei eine Öffnungsvorrichtung (50) die Durchführung (32) durchgreift und vom Speicherkolben (10) bewegbar ist, welcher an der Öffnungsvorrichtung (50) eine Betätigungskraft erzeugt, wobei ein Hub des Speicherkolbens (10) über die Öffnungsvorrichtung (50) einen Öffnungshub des Schließelements (22) bewirkt. Erfindungsgemäß ist die Öffnungsvorrichtung im Bereich der Durchführung axial frei beweglich und radial geführt angeordnet.
Patent DE-102013216893-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: KRAMAR VASYL
IPC: F16C33/46
Filed: 2013-08-26
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig (1) weist zur Führung von Wälzkörpern, nämlich Zylinderrollen, vorgesehene Käfigtaschen (5) auf, welche durch zwei eine gemeinsame Symmetrieachse aufweisende Seitenringe (2, 3) sowie diese verbindende Stege (4) gebildet sind. An den Seitenringen (2, 3) sind Ausnehmungen (6) zur Aufnahme von Schmierstoff zwischen in Umfangsrichtung benachbarten Stegen (4) ausgebildet, wobei die Ausnehmungen (6) durch zur Symmetrieachse schräg gestellte Grenzflächen (7) der Seitenringe (2, 3) gebildet sind.
Patent DE-102013218183-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing of seat part of car, involves flexing pipe to desired form, and holding filling material to form wall of pipe when pipe is flexed, where filling material comprises corn-based material and bio-plastic
Inventor: DANNHEISIG ANDREAS
IPC: B21D9/15
Filed: 2013-09-11
Abstract: The method involves arranging an expandable plant-based, bio-degradable filling material on a base in a pipe i.e. thin walled pipe, of seat part of a vehicle (10), and heating the filling material to expand the filling material until the filling material partially fills the pipe, where the filling material comprises a corn-based material and bio-plastic. An end of the pipe is closed, and the pipe is flexed to a desired form. The filling material is hold to form a wall of the pipe when the pipe is flexed, where a wall thickness of the pipe is lesser than or equal to 0.8 mm.
Patent DE-102013219235-A1 (DE)
Title: Gehörschutzmittel zur Verwendung mit einem Magnetresonanztomografiegerät und Magnetresonanztomografiegerät mit Gehörschutzmittel
Inventor: HERTLE FRIEDERIKE
IPC: A61F11/14
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Gehörschutzmittel (10) zur Verwendung mit einem Magnetresonanztomografiegerät (100), umfassend zwei Lärmschutzmuscheln (12) zur äußeren Abdeckung zweier Ohrmuscheln eines Untersuchungsobjektes (50) und wenigstens ein elastisches Haltemittel (14) zur Fixierung der Lärmschutzmuscheln (12) um die Ohrmuscheln des Untersuchungsobjektes (50), wobei die zwei Lärmschutzmuscheln (12) ein nichtmagnetisches Material umfassen und eine Schalldämmfunktion aufweisen. Das wenigstens eine elastische Haltemittel (14) weist eine bänderartige Form auf, ist an den Kopf (52) des Untersuchungsobjektes (50) umfänglich, dabei im Bereich des Unterkiefers und der Ohrmuschelregion verlaufend, anordbar und ist in der Umfangslänge derart anpassbar, dass eine vorgebbare Zugspannung über die gesamte Umfangslänge einstellbar ist. Weiter beschreibt die vorliegende Erfindung ein Magnetresonanztomografiegerät (100), das ein entsprechendes Gehörschutzmittel (10) umfasst.
Patent DE-102013219279-A1 (DE)
Title: Lastbewegungsdämpfer und Hebevorrichtung für hängende Lasten
Inventor: OEDER ANDREAS
IPC: B66C13/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastbewegungsdämpfer 3, 30 mit einem ersten Sensor 22 zur Detektion einer Lastdrehung oder Lastbeschleunigung um eine Lastdrehachse. Es soll ein Lastbewegungsdämpfer 3, 30 erzielt werden, der eine ungewollte Lastdrehung effektiv verhindern oder dämpfen kann, aber vergleichsweise einfach zu einzusetzen und herzustellen ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass der Lastbewegungsdämpfer 3, 30 ein derart orientiertes, erstes Schwungrad 26, 31 aufweist, sodass eine Drehbewegung des Schwungrads 26, 31 der Lastdrehung entgegenwirkt. Des Weiteren beinhaltet die Erfindung eine Hebevorrichtung, insbesondere einen Kran, mit einem derartigen Lastbewegungsdämpfer 3, 30.
Patent DE-102013222061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: ROLL GEORG
IPC: B60T8/40
Filed: 2013-10-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer elektrohydraulischenBremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einer radindividuellen Bremsregelfunktion (ABS, ESC, TCS) und hydraulisch betätigbaren Radbremsen (43, 44, 45, 46), welche jeweils über ein Einlassventil (18, 19, 20, 21) mit einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (40) trennbar verbunden sind, die eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem hydraulischen Druckraum (6) umfasst, deren Kolben (5) durch einen elektromechanischen Aktuator (2, 4) zum Einstellung eines Bremssystemdrucks (Psys) verschiebbar ist, und welche jeweils über ein Auslassventil (26, 27, 28, 29) mit einem Druckmittelvorratsbehälter (31) verbunden oder verbindbar sind, wobei für jede Radbremse ein radindividueller Rad-Solldruck (pi) vorgegeben wird und eine Druckregelung (301) des Bremssystemdrucks (Psys) der Druckbereitstellungseinrichtung durchgeführt wird, wobei zeitweise anstelle der Druckregelung (301)des Bremssystemdrucks eine Steuerung (303) des von der Druckbereitstellungseinrichtung abgegebenen Druckmittelvolumens durchgeführt wird, wobei eine Umschaltung (302) von der Druckregelung des Bremssystemdrucks auf die Steuerung des Druckmittelvolumens in Abhängigkeit von den für die Radbremsen vorgegebenen Rad-Solldrücken (pi) durchgeführt wird.
Patent DE-102014000711-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse zur Lagerung des HLS Kompakt Wasserrades
Inventor: STILLER HANS-LUDWIG
IPC: F03B17/06
Filed: 2014-01-11
Abstract: Einsatzgebiet Als Erweiterung zum HLS Kompakt Wasserrad (KWR) entsprechen die Einsatzgebiete denen des KWR. Hierzu zählt die Gewinnung regenerativer Energie aus fließendem Wasser sowohl als elektrische wie auch als kinetische Energie. Gleichzeitig kann das KWR als Antriebssystem genutzt werden. Kurzbeschreibung Die Lagerung des KWR über das Getriebegehäuse (1) ermöglicht sowohl die direkte Lagerung über die innere zentrale Achse (3) (= Antriebswelle) sowie über ein Drehkranzlager (2). Dabei werden gleichzeitig zwei direkte Kraftübertragungspunkte erschlossen, einerseits über das Zahnrad (15) an der Antriebswelle (3) sowie andererseits über den Zahnkranz am Drehkranzlager (2). Nutzungsmöglichkeiten Mit dem Getriebegehäuse zur Lagerung des KWR werden die bereits bestehenden Nutzungsmöglichkeiten des KWR beibehalten. Darüber hinaus lassen sich über die beiden direkten Lagerungen und die direkten Kontaktpunkte zur Energieübertragung stabile Lösungen erschließen. Dabei werden kostengünstige und einfachere Herstellungs- und Produktionsmöglichkeiten erschlossen.
Patent DE-102014001024-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils sowie Verbundbauteil
Inventor: DROSSEL WELF-GUNTRAM
IPC: F16S1/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils bereit, bei dem eine erste Schicht aus einem faserverstärkten Kunststoff (FVK) und eine zweite Schicht aus Metall oder einer Metalllegierung gemeinsam umgeformt und dabei stoffschlüssig miteinander verbunden werden und bei dem gleichzeitig mit dem Umformen im Umformwerkzeug Formschlusselemente in der zweiten Schicht ausgebildet werden, welche zusätzlich eine formschlüssige Verbindung der ersten und zweiten Schicht bewirken. Die Erfindung stellt ferner ein Verbundbauteil aus wenigstens zwei Schichten, einer ersten Schicht aus FVK und einer zweiten Schicht aus Metall oder einer Metalllegierung bereit, wobei die beiden Schichten stoffschlüssig und zusätzlich mittels in der zweiten (metallischen) Schicht vorgesehenen Formschlusselementen formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014002841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schachtofenanlage und Schachtofenanlage
Inventor: KADELKA HEINZ
IPC: F27B1/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Schachtofenanlage (100) mit zumindest einem Schachtofen (10) vorgeschlagen. In dem zumindest einen Schachtofen (10) wird zumindest ein schmelzbarer Einsatz (12) durch Wärme aufgeschmolzen, welche durch Verbrennung von Kokereikoks (13), der in den zumindest einen Schachtofen (10) eingebracht ist, und zumindest zeitweise durch Verbrennung von Petrolkoks (22), der in den wenigstens einen Schachtofen (10) eingespeist wird, bereitgestellt wird. Zumindest ein Wert, der einen Energiegehalt des eingebrachten Kokereikokses (13) kennzeichnet, wird bestimmt, und eine Abweichung dieses Werts von zumindest einem Sollwert wird durch Verändern der Einspeisung des Petrolkokses (22) zumindest teilweise ausgeglichen. Eine entsprechende Schachtofenanlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102014003192-A1 (DE)
Title: Apochromatisches Mikroskopobjektiv
Inventor: WARTMANN ROLF
IPC: G02B21/02
Filed: 2014-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein apochromatisches Mikroskopobjektiv, umfassend drei optische Teilsysteme (G1, G2, G3), wobei ausgehend von der Objektebene (OE) – das erste Teilsystem (G1) aus einem Meniskus (1, 11) und einer Sammellinse (2, 12) besteht, wobei der Meniskus (1, 11) zur Objektebene (OE) hin gewölbt ist, – das zweite Teilsystem (G2) dreigliedrig aufgebaut ist, wobei ein erstes Teilglied (TG1) aus einem Meniskus (13) oder einem Kittglied (3, 4) besteht, ein zweites Teilglied (TG2) als ein sammelndes Kittglied (5, 6, 14, 15) ausgeführt ist und ein drittes Teilglied (TG3) aus einem Kittglied (7, 8, 16, 17) besteht, wobei entweder das erste Teilglied (TG1) oder das dritte Teilglied (TG3) stark streuend ausgelegt ist und – das dritte Teilsystem (G3) mindestens ein Kittglied (9, 10, 18, 19, 20) mit einer sammelnden Linse aufweist.
Patent DE-102014003511-A1 (DE)
Title: Gurtschloss-Schaltkreis
Inventor: SCHLAPS EDGAR H
IPC: B60R22/48
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ein Gurtschloss-Schaltkreis kann eine Beleuchtungsquelle aufweisen, die zum Beleuchten eines Gurtschlosses in Abhängigkeit eines Signals ausgelegt ist. Der Gurtschloss-Schaltkreis kann auch einen Statussensor aufweisen, der zur Abgabe eines ersten Stroms ausgelegt ist, wenn sich das Gurtschloss in einem gelösten Zustand befindet, zur Abgabe eines zweiten Stroms, wenn sich das Gurtschloss in einem eingeführten Zustand befindet, und zur Abgabe eines dritten Stroms, wenn das Gurtschloss einen Fehler aufweist. Der Gurtschloss-Schaltkreis steht über lediglich zwei Leiter mit einer Fahrzeugelektrik in Verbindung.
Patent DE-102014005011-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung eines erfassten instabilen Fahrzustands eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-04-05
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines erfassten instabilen Fahrzustands eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Kraft mittels eines Aktors auf das Lenkrad aufgebracht wird, die eine Drehung des Lenkrads in die Richtung, die eine weitere Destabilisierung des Fahrzustands verursachen würde, erschwert.
Patent DE-102014005505-A1 (DE)
Title: ,,Zündkerze mit Vorrichtung zur Erzeugung eines kapazitiv gekoppelten Gasplasmas"
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: H01T13/20
Filed: 2014-04-12
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Zündkerze (1) vorgestellt die die obere Mittelelektrode (3) und die untere Mittelelektrode (5) aufweist, deren jeweilige Enden in der hermetisch dichten mit gasgefüllten Kammer (8) enden, die von dem elektrisch leitendem oder nichtleitendem Glaskörper (7) bzw. Widerstand – der so elektrisch leitend an die Mittelelektroden (3, 5) angebunden ist, dass die Standardwiderstände von Zündkerzen erreicht werden – gebildet wird und die Edelmetall Chips (4, 6), insbesondere aus Platin, aufweisen, wobei die Edelmetall Chips (4, 6) in der Funktion einer Planardiode mit Standard Zündspannungen von Zündkerzen oder auch davon abweichenden Zündspannungen beaufschlagt werden.
Patent DE-102014007425-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Heissschmelzklebstoffes auf ein Substrat
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05D1/28
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Aufbringen eines flüssigen bis pastösen Heissschmelzklebstoffes auf ein Substrat (44), umfassend eine mindestens einen Hohlraum (38) für den Heissschmelzklebstoff aufweisende Schablone (29), einen der Schablone (29) zugeordneten Klebstoffübergabezulauf (33), durch welchen der Klebstoff in den Hohlraum (38) einbringbar ist Die Besonderheit besteht darin, dass die Vorrichtung (10) weiterhin eine der Schablone (29) zugeordnete Transportfluidzuführöffnung (35) und eine Einrichtung zur Verlagerung (13, 15), insbesondere Verschwenkung, der Schablone (29) zwischen einer ersten Position, in welcher der Hohlraum (38) dem Klebstoffübergabezulauf (33) zugeordnet ist, und einer zweiten Position, in welcher der Hohlraum (38) der Transportfluidzuführöffnung (35) zugeordnet ist, so dass der Klebstoff in der zweiten Position durch ein die Transportfluidzuführöffnung (35) durchströmendes Transportfluid aus dem Hohlraum (38) austragbar ist, umfasst.
Patent DE-102014008053-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung zum elektrischen Verbinden einer elektrischen Leitung mit einer elektrischen Komponente für einen Kraftwagen
Inventor: OGRIZOVIC GORAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungseinrichtung zum elektrischen Verbinden wenigstens einer elektrischen Leitung (10) mit zumindest einer elektrischen Komponente, insbesondere einer elektrischen Maschine (12), für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem an einem Gehäuse (16) gehaltenen Schraubelement (23), dessen erstes Gewinde (26) in Zusammenwirken mit einem korrespondierenden zweiten Gewinde (30) der elektrischen Leitung (10) bringbar ist, mit wenigstens einer Dichtungseinrichtung (44), mittels welcher das Schraubelement (23) unabhängig von der elektrischen Leitung (10) gegen das Gehäuse (16) abdichtbar ist, und mit wenigstens einem elektrisch isolierenden Antriebselement (32), über welches das Schraubelement (23) relativ zu dem Gehäuse (16) drehbar ist, wobei mittels der zusammenwirkenden Gewinde (26, 30) die Drehung des Schraubelements (23) in eine translatorische Bewegung der elektrischen Leitung (10) in Richtung eines korrespondierenden Kontaktierungselements (34) der elektrischen Komponente umwandelbar ist.
Patent DE-102014008300-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Fahnenstange an einem Fahrzeug
Inventor: SCHMID RENé
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befestigen einer Fahnenstange (32) an einem Fahrzeug mit einer Halteanordnung (30), welche mit einer karosserieseitig angeordneten Aufnahmeanordnung (20) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist eine an der Halteanordnung (30) angeordnete Arretierung (38) als Sperrbolzen ausgeführt, welche in eine erste Aufnahme (28) der Aufnahmeanordnung (20) einführbar ist.
Patent DE-102014008885-A1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
Inventor: VETTER HELMUT
IPC: G07F11/16
Filed: 2014-06-17
Abstract: Ein Verkaufsautomat zur Ausgabe von Behältnissen (34, 34') mit zumindest einer schräg verlaufenden Seitenwand besitzt zumindest einem Entnahmebereich für die Behältnisse (34, 34') und zumindest einem vertikalen Schacht (36, 38), in dem die Behältnisse (34, 34') übereinander gestapelt gelagert werken können, und der oberhalb des zumindest einen Entnahmebereichs vorhanden ist. Zwischen dem vertikalen Schacht (36, 38) und dem Entnahmebereich ist zumindest eine Absperreinheit (50) angeordnet, die so verstellbar ist, dass diese in ihrer ZU-Stellung zumindest bereichsweise in den lichten Querschnitt des vertikalen Schachts (36, 38) hineinragt, während sie in ihrer AUF-Stellung außerhalb des lichten Querschnitts des vertikalen Schachts (36, 38) vorhanden ist. Im Bereich des vertikalen Schachts (36, 38) ist zumindest eine Vereinzelungseinheit (72) angeordnet, die so verstellbar ist, dass diese in ihrer ZU-Stellung zumindest bereichsweise in den lichten Querschnitt des vertikalen Schachts (36, 38) hineinragt, während sie in ihrer AUF-Stellung (78) außerhalb des lichten Querschnitts des vertikalen Schachts (36, 38) vorhanden ist. Die Vereinzelungseinheit (72) und die Absperreinheit (50) können dabei so angesteuert werden, dass sich maximal eine der beiden in ihrer AUF-Stellung befindet.
Patent DE-102014013219-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zum Rangieren eines Gespanns sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Assistenzsystems
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (38) zum Rangieren eines Gespanns (10) umfassend ein Zugfahrzeug (12) und wenigstens einen gelenkig mit dem Zugfahrzeug (12) gekoppelten Anhänger (14), wobei das Assistenzsystem (38) eine Mehrzahl von auswählbaren Fahrmanövern mit unterschiedlichen Trajektorien (18, 30, 37), entlang denen das Gespann (10) mittels des Assistenzsystems (38) bewegbar ist, aufweist und dazu ausgebildet ist, einer das Assistenzsystem (38) bedienenden Person wenigstens eines der Fahrmanöver zur Auswahl bereitzustellen.
Patent DE-102014100750-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Glaskomponenten
Inventor: BÜLLESFELD FRANK
IPC: C03B23/037
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Glaskomponenten, eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, sowie eine durch das Verfahren herstellbare Glaskomponente. Das Verfahren ist ein Wiederziehverfahren, bei dem eine Verformungszone einer Vorform auf eine Temperatur erhitzt wird, die ein Ziehen des Glases erlaubt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Verformungszone besonders klein ist. Dadurch wird erreicht, dass die Breite der Vorform weniger stark verkleinert wird als deren Dicke. Mit dem Verfahren sind Glaskomponenten erhältlich, die sich unter anderem durch eine besonders glatte Oberfläche auszeichnen.
Patent DE-102014101620-A1 (DE)
Title: Multimode-verstärkersystem
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H03F1/30
Filed: 2014-02-10
Abstract: Ein Multimode-Verstärkersystem umfasst einen Versorgungskonverter und einen mehrstufigen Verstärker. Der Versorgungskonverter ist zum Erzeugen mehrerer unterschiedlicher Versorgungssignale entsprechend einem Ausgangsleistungsmodus ausgelegt. Der mehrstufige Verstärker ist zum Erzeugen eines HF-Ausgangssignals aus einem HF-Eingangssignal entsprechend den verschiedenen Versorgungssignalen ausgelegt. Kommunikationssystem
Patent DE-102014105109-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen und Abarbeiten von Testfällen
Inventor: GRUND JULIAN
IPC: G06F11/263
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung sieht zum vereinfachten Ausführen eines Tests eines Funktionsbausteins (130) einer speicherprogrammierbaren Steuerung (100) ein Verfahren zum automatischen Erzeugen einer Testfallliste (650) vor, wobei ein mittels einer Modellierungssprache erstelltes Modell (610) des zu testenden Funktionsbausteins (130) in ein Meta-Modell umgewandelt wird, durch welches ein Zustandsautomat definiert wird, je ein Testfall für jede Kombination eines ersten und eines zweiten Eingangsabbildes und für jeden Zustand des Zustandsautomaten, welcher vom Startzustand durch eine mit dem ersten Eingangsabbild endende Folge von Eingangsabbildern erreichbar ist, erzeugt wird, und eine von einem Testautomaten ausführbaren Testfallliste (650) aus den erzeugten Testfällen erstellt wird. Ferner sieht die Erfindung eine Vorrichtung, ein System und ein digitales Speichermedium mit darauf gespeicherten Anweisungen zum Ausführen des Verfahrens vor.
Patent DE-102014111293-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung einer fahrzeugintegrierten drahtlosen Bilderfassung
Inventor: HOOTON JOEL S
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Verfahren wird zum Verwenden eines integrierten drahtlosen Bilderfassungssystems auf einem Fahrzeug und auf einem anhängenden Objekt bereitgestellt. Das Verfahren verbindet ein Bilderfassungsgerät über ein fahrzeugbasiertes drahtloses Netzwerk, wobei das Bilderfassungsgerät auf dem anhängenden Objekt positioniert ist; Betriebsparameter für das Bilderfassungsgerät konfiguriert; und auf einem Computersystem an Bord des Fahrzeugs Bilddaten von dem Bilderfassungsgerät empfängt, wobei die Bilddaten durch das Bilderfassungsgerät entsprechend mit den konfigurierten Betriebsdaten erfasst werden.
Patent DE-102014112014-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Betriebsbremseinrichtung eines Fahrzeugs sowie Betriebsbremsventileinrichtung für eine solche Betriebsbremseinrichtung
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T15/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer pneumatischen oder elektro-pneumatischen Betriebsbremseinrichtung eines Fahrzeugs, bei welchem eine Fahrerbremsanforderung durch Betätigung eines Betriebsbremsbetätigungsorgans (10) einer Betriebsbremsventileinrichtung (1) der Bremseinrichtung erfolgt, wobei durch Betätigung des Betriebsbremsbetätigungsorgans (10) wenigstens ein Steuerkolben (4, 12) der Betriebsbremsventileinrichtung (1) mit einer ersten Betätigungskraft belastet wird und der Steuerkolben (4; 12) wenigstens ein einen Einlasssitz (64) und einen Auslasssitz (32) beinhaltendes Doppelsitzventil (34) der Betriebsbremsventileinrichtung (1) direkt oder indirekt steuert, um einen pneumatischen Bremsdruck oder Bremssteuerdruck in wenigstens einem pneumatischen Betriebsbremskreis der Betriebsbremseinrichtung zu erzeugen. Die Erfindung sieht vor, dass der wenigstens eine Steuerkolben (4; 12) der Betriebsbremsventileinrichtung (1) außer durch die erste Betätigungskraft zusätzlich durch eine zweite Betätigungskraft oder anstatt der ersten Betätigungskraft durch eine zweite Betätigungskraft belastet wird, welche in Bezug zur ersten Betätigungskraft parallel und gleichsinnig oder gegensinnig auf den wenigstens einen Steuerkolben (4; 12) wirkt und unabhängig von einer Fahrerbremsanforderung erzeugt wird.
Patent DE-102014112851-A1 (DE)
Title: Siliziumhaltige organische Säurederivate als umweltfreundliche AFFF-Löschmittel
Inventor: MEISENHEIMER RICHARD DANIEL MATTHIAS
IPC: C07F7/08
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein Feuerlöschschaum-Konzentrat umfasst ein erstes Tensid, wobei das erste Tensid eine Säuregruppe sowie eine Oligosilan- und/oder Oligosiloxaneinheit umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Löschen von Branden, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Feuerlöschschaum-Konzentrats; Hinzufügen des Feuerlöschschaum-Konzentrats zu Wasser unter Erhalt einer Mischung und Kontaktieren einer Brandstelle mit der Mischung; wobei das Feuerlöschschaum-Konzentrat ein erfindungsgemäßes Feuerlöschschaum-Konzentrat ist. Weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung eines Tensids als Zusatz zu Feuerlöschschäumen und/oder Feuerlöschschaum-Konzentraten, wobei das Tensid eine Säuregruppe sowie eine Oligosilan- und/oder Oligosiloxaneinheit umfasst. Ein Beispiel ist:
Patent DE-102014113279-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil mit einem elektrisch leitfähigen Fasermaterial zur Verstärkung sowie Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: JESSRANG MATHIAS
IPC: B29C70/88
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbundbauteil (1) als Strukturbauteil eines Luftfahrzeuges, umfassend ein mattenförmiges elektrisch leitfähiges Fasermaterial, das in mehreren Lagen (2a, 2b) in einer Kunstharzmatrix eingebettet ist, wobei einzelne Fasern als freie Faserenden (4a, 4b, 4c) aus der Flächenebene des mattenförmigen Fasermaterials abstehen, um eine elektrische Brückenverbindung zwischen benachbarten Lagen (2a, 2b) des Fasermaterials durch eine dazwischenliegende Kunstharzschicht (3) hindurch zu bilden. Weiterhin betrifft die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Fasermaterials.