baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001274-U1 (DE)
Title: Retorten Vorrichtungen für phosphor-haltigen Klärschlamm.
IPC: C02F11/13
Filed: 2019-03-14
Abstract: Retorten Vorrichtungen für phosphor-haltigen Klärschlamm von Klärwerken, der als feuchter Schlamm aus der Abwasserreinigung und einer mechanischen Trennung (16) fest/flüssig, stromaufwärts, vorhanden ist, wobei Trennstufen (17, 21) zur Destillation der Feuchte vorgesehen sind, bei welchen ein Wärmetauschmittel als feuchter Klärschlamm und Destillate von Klärschlamm als anderes Wärmetauschmittel vorgehen sind, und eine Retorte Vorrichtung (21, 22) zur Trennung des Phosphors P bei höheren Temperaturen, stromabwärts, vorgesehen ist.
Patent DE-202019001997-U1 (DE)
Title: Sohle zum rutschfreien Gehen
IPC: A43B13/22
Filed: 2019-05-07
Abstract: Sohle (9) zum rutschfreien Gehen auf feuchten, nassen und trockenen glatten Untergründen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (9) mit Perforationen (6) und Gecko-Profil (11) ausgebildet ist und mittels Befestigung der Laschen (1), Stege (10) und Hackenlasche (7) mit einer elastischen Befestigungsschnur (8) durch die Löcher (4) den Fuß sicher fixiert.
Patent DE-202019003118-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Aktenvernichter, in Form einer Kombination von Aktenvernichterschneidwerk(1), einem Adapter(2) und einem genormten Abfallbehältnis(3), wie blauer oder gelber Tonne, wobei der Adapter(2) ein passgerechter Aufsatz zu einem solchen Abfallbehältnis(3) ist, das Aktenvernichterscheidwerk(1) das eines handelsüblichen Aktenvernichters ist, wobei im Adapter(2) eine Öffnung zur passgerechten Aufnahme des Aktenvernichterschneidwerkes(1) befindlich ist und über der Öffnung eines solchen Abfallbehältnisses(3) angeordnet ist, wobei der Aufsatz ein die Öffnung des Abfallbehältnisses(3) ganz oder teilweise überdeckendes Formteil aus Kunststoff, Metall oder einem anderen formsteifen Material ist, welches in seinen Randbereichen so ausgebildet ist, dass es sicher in oder auf der Abfallbehältnisöffnung verrutschsicher arretierbar ist und wobei der Aufsatz eine Öffnung aufweist, deren Konturen denen eines ursprünglich zugeordneten Aktenvernichterschneidwerkes(1) mit dem elektrische Schutzschalter entspricht, womit die sicherheitstechnischen Anforderungen an den Betrieb vollständig erfüllt sind.
Patent DE-202019101674-U1 (DE)
Title: Leuchtenkette
IPC: F21V27/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Vorrichtung umfassend mindestens zwei Leuchten (12), die über ein elektrisches Kabel (18) zu einer Kette (10) aufgereiht sind, wobei zumindest eine der Leuchten (12a, 12c) ein Anschlusselement (30) aufweist zur lösbaren elektrischen Verbindung mit einer weiteren Leuchte.
Patent DE-202019103195-U1 (DE)
Title: Zucker-Stab-Einheit sowie Vorrichtung zur Herstellung derartiger Zucker-Stab-Einheiten
IPC: A23P10/10
Filed: 2019-06-06
Abstract: Zucker-Stab-Einheit, die einen Stab (12) und einen Zuckerkörper (14; 34; 44) aus verklebtem Kristallzucker aufweist, wobei der Stab (12) den Zuckerkörper (14; 34; 44) derart durchdringt, dass in einem mittleren Bereich (16) des Stabes (12) der Zuckerkörper (14; 34; 44) den Stab (12) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (12) im mittleren Bereich ein Loch (18) aufweist.
Patent DE-202019103970-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung
IPC: B65D43/04
Filed: 2019-07-18
Abstract: Verpackungsanordnung umfassend eine Aufnahmeschale (1) mit einer einen Schalenwandrand (111 bis 114) einschließenden Schalenwand (11), insbesondere aus Karton, ein Deckelelement (2), insbesondere aus Kunststoff, mit einer Sicke (22) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Schalenwandrands (111 bis 114),
 wobei der Schalenwandrand (111 bis 114) eine Widerstandskante (123 bis 126) und eine Schalenwandrandkante (127) beinhaltet, welche in Wirkverbindung einen Stützrand (117 bis 120) ausbilden,
 wobei die Sicke (22) eine Führungsfuge (232) und eine in der Aufnahmeschale (1) verlaufende Innenflanke (224) mit einem Rastvorsprung (229) aufweist,
 wobei die Widerstandskante (123 bis 126) dem Rastvorsprung (229) gegenübersteht und
 wobei die Führungsfuge (232) und der Stützrand (117 bis 120) eine Länge aufweisen, welche sich in einem Bereich zwischen einem zu bemessenden weitesten Abstand zwischen dem Rastvorsprung (229) und der Führungsfuge (232) und einem zu bemessenden kürzesten Abstand zwischen dem Rastvorsprung (229) und der Führungsfuge (232) derart bewegt, dass der Stützrand (117 bis 120) zwischen Rastvorsprung (229) und Führungsfuge (232) einen Rasteinschluss mit Rastwiderstand erfährt.
Patent DE-202019105609-U1 (DE)
Title: Fahrradlenkervorbau
IPC: B62K21/22
Filed: 2019-10-11
Abstract: Fahrradlenkervorbau mit
 einem am vorderen Ende (14) vorgesehenen Aufnahmeelement (15) für einen Fahrradlenker (16),
 einem Aufnahmeraum (28) zur Aufnahme eines Gabelschafts (30) und einem Fixierelement (20) zur Fixierung des Gabelschafts (30) am Fahrradlenkervorbau (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (28) derart ausgebildet ist, dass der Gabelschaft (30) in unterschiedlichen Positionen mittels des Fixierelements (20) mit dem Fahrradlenkervorbau (10) verbindbar ist.
Patent DE-202020001763-U1 (DE)
Title: Gesichtsvisier zum Infektionsschutz
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-04-27
Abstract: Gesichtsvisier zur Abdeckung des Gesichtes mit transparentem Sichtfenster dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus Karton und Kunststoff besteht.
Patent DE-202020001952-U1 (DE)
Title: Überschnapp-Verriegelung
IPC: A47B13/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Überschnapp-Verriegelung für die Verriegelung einer mehrteiligen zusammenfügbaren Platte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungsvorrichtung (3) bestehend aus Spannschloss (4) und Zugschloss (5) formschlüssig und kraftschlüssig sowie werkzeuglos mit Platten-Teilen (1, 2) der Platte verbindbar ist.
Patent DE-202020100796-U1 (DE)
Title: Umweltschonendes, spleißbares Nicht-PVC-Werbetuch aus Gewebestruktur
IPC: D04B1/16
Filed: 2020-02-14
Abstract: Umweltschonendes, spleißbares Nicht-PVC-Werbetuch aus Gewebestruktur, aufweisend:eine Maschenbasisschicht (40), bei der es sich um ein aus Kettfäden (41) und Schussfäden (42) hergestelltes Gestrick handelt, wobei die Kettfäden (41) und die Schussfäden (42) aus Polyesterfaser [PET] bestehen, und wobei die Maschenbasisschicht (40) hochdichte Maschen (45) und Zugfestigkeit aufweist, und wobei die Maschenbasisschicht (40) ferner eine Vorderfläche (43) und eine Rückfläche (44) aufweist;eine erste haftvermittelnde Strukturschicht (10), bei der es sich um eine feuerfeste und wasserdichte Schicht mit einer ersten haftvermittelnden Struktur handelt, wobei die erste haftvermittelnde Strukturschicht (10) auf der Maschenbasisschicht (40) mit einer Aufschlämmung aus einem feuerfesten und wasserdichten Material (11) und einem Klebstoff (12) so beschichtet ist, dass die Aufschlämmung in die Maschen (45) eindringt und diese die Vorderfläche (43) und die Rückfläche (44) der Maschenbasisschicht (40) bedeckt, wodurch sich eine auf der Vorderfläche (43) der Maschenbasisschicht (40) ausgebildete, erste Oberfläche (13) und eine auf der Rückfläche (44) der Maschenbasisschicht (40) ausgebildete, zweite Oberfläche (14) ergeben, sodass die erste haftvermittelnde Strukturschicht (10) und die Maschenbasisschicht (40) fest verbunden sind;eine zweite haftvermittelnde Strukturschicht (20), bei der es sich um eine farbenabsorbierende Überzugsschicht mit einer zweiten haftvermittelnden Struktur sowie um eine wasserabsorbierende Farbe aus Acrylharz (21) als hauptmischender Klebstoff (22) handelt, wobei die zweite haftvermittelnde Strukturschicht (20) auf die erste Oberfläche (13) der ersten haftvermittelnden Strukturschicht (10) aufgetragen ist, wodurch sich eine auf der ersten Oberfläche (13) der ersten haftvermittelnden Strukturschicht (10) ausgebildete Bodenfläche (23) und eine auf der gegenüberliegenden Seite ausgebildete, obere Fläche (24) ergeben, sodass die zweite haftvermittelnde Strukturschicht (20) und die erste haftvermittelnde Strukturschicht (10) fest verbunden sind; undeine dritte haftvermittelnde Strukturschicht (30), bei der es sich um eine Werbefarbenschicht mit einer dritten haftvermittelnden Struktur sowie um eine Werbefarbe (31) als hauptmischender Klebstoff (32), der auf die obere Fläche (24) der zweiten haftvermittelnden Strukturschicht (20) aufgetragen ist, wodurch das Werbetuch (50) eine auf der Maschenbasisschicht (40) angeordnete Verbundstruktur mit einer feuerfesten, wasserdichten und farbenabsorbierenden Überzugsschicht darstellt.
Patent DE-202021001742-U1 (DE)
Title: Servicemodul in Verbindung mit einem Transferventil zum automatisierten Tauschen von Fluiden
IPC: F16N37/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Servicemodul in Verbindung mit einem Transferventil zum automatisierten Wechseln, Reinigen und Aufbereiten von Fluiden wie z.B. Hydrauliköl, Motoröl oder ähnlich zu reinigende Medien. dadurch gekennzeichnet, dass ein Transferventil (1) fest in einer Maschine / Fahrzeug verbaut ist. Das Transferventil sollte möglichst an der tiefsten Stelle verbaut sein. Es ist derart gestaltet, dass es auch in einer außenliegenden Leitung mittels eines handelsüblichen passenden T-Stücks verbaut werden kann. An dieses Transferventil wird über das Schlauchanschlußstück (5) mit aufgeschraubten Schlauch am Anschlußgewinde (12) das Servicemodul (16) zwecks Entnahme von Altfluid angeschlossen. Zum Einbringen von neuem oder gereinigten Fluid wird dazu hinter das Schlauchanschlußstück zusätzlich ein Rückschlagventil (8) eingeschraubt. Damit kein Fluid ungewollt aus dem Schlauch austreten kann.
Patent DE-202021001793-U1 (DE)
Title: Kaffeefilteraufgussbeutel
IPC: B65D85/808
Filed: 2021-05-19
Abstract: Kaffeefilteraufgussbeutel mit Halteschnur für eine einzelne Tasse Bohnenkaffee.
Patent DE-202021002877-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Streukügelchen
IPC: A61J7/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Dosiervorrichtung (1, 1a, 1b, 1c) für Streukügelchen (17, 17b, 17c) enthaltend einen Vorratsbehälter (2, 2a, 2b, 2c) zur Aufnahme einer unvereinzelten Menge an Streukügelchen mit einer Öffnung (11, 11a, 11b, 11c) und einen diese verschließenden Dosierkopf (4, 4a, 4b, 4c), wobei der Dosierkopf (4, 4a, 4b, 4c) eine Dosieröffnung (13, 13a, 13b, 13c) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Dosierkanals (14, 14a, 14b, 14c) die Anzahl der Streukügelchen (17, 17b, 17c) festgelegt und dosierbar ist.
Patent DE-202021102029-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Trainingsgerät
IPC: A61H39/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Therapeutisches Trainingsgerät (1) zur Faszienbehandlung oder Druckpunkttherapie, insbesondere für den Nacken- oder Schulterbereich, mit einer Halterung (3, 7) zur Montage des Trainingsgeräts (1) an einer ebenen Fläche (10) und einem therapeutischen Mittel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3, 7) einen Körper (7) und wenigstens einen an der Fläche (10) mittels Unterdruck befestigbaren Saugteller (3) aufweist, von dem sich der Körper (7) weg erstreckt und in einem Abstand zu diesem das therapeutische Mittel (2) trägt, welches frei drehbar am Körper (7) gehalten ist.
Patent DE-202022000644-U1 (DE)
Title: Pulver zur Verarbeitung in einem schichtweisen Verfahren mit Lasern im sichtbaren und Nahinfrarotbereich
IPC: C08L77/00
Filed: 2022-03-15
Abstract: Pulver zur Verwendung in einem schichtweise arbeitenden Verfahren zur Herstellung von Formkörpern, bei dem selektiv Bereiche der jeweiligen Pulverschicht durch den Eintrag elektromagnetischer Energie aufgeschmolzen werden, enthaltend Verbundpartikel, die von ganz oder teilweise mit einem gefällten ersten Polymer beschichten Kernpartikeln dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernpartikel eine NIR absorbierende Komponente enthalten.
Patent DE-202022002024-U1 (DE)
Title: Variabler Stahlrahmen zur Erstellung einer Auftriebssicherung für Rohre mit ZFSV
IPC: F16L1/028
Filed: 2022-09-14
Abstract: Mit dieser Gebrauchsmusteranmeldung soll die Art der Erstellung einer Auftriebssicherung aus Flüssigboden/zeitweise fließfähigem Verfüllbaustoff (ZFSV) geschützt werden.
 Die Erstellung einer Auftriebssicherung mittels eines Rahmens als Gussform, jeweils an die Baustelle (an die Rohrdimension und den entstehenden Auftrieb) angepasst, die mit Flüssigboden/ZFSV (zeitweise fließfähigem Verfüllbaustoff) direkt im Graben/Trasse über dem Rohr hergestellt wird und zur Auftriebssicherung dient.
Patent DE-202022002532-U1 (DE)
Title: Lampenstrumpf
IPC: F21V1/14
Filed: 2022-11-25
Abstract: Lampenstrumpf, als Überzug für Lampenschirme jeglicher Formen, dadurch gekennzeichnet, dass er die Mantelfläche (1) bzw. auch Deck (2) - und Grundfläche (3) des Lampenschirms (4) formschlüssig umschließt und diese teilweise bzw. vollständig bedeckt.
Patent DE-202022102729-U1 (DE)
Title: Fassadenelement
IPC: E06B9/24
Filed: 2022-05-18
Abstract: Fassadenelement (1) mit einer Scheibenanordnung (2) umfassend eine oder mehrere, parallel zueinander angeordnete Glasscheiben (3, 4, 5), wobei zumindest eine Innenfläche (3.1, 4.1, 5.1) wenigstens einer Glasscheibe (3, 4, 5) flächig mit einem ersten Druckmuster (DM1) und zumindest eine Außenfläche (3.2, 4.2, 5.2) dieser oder einer weiteren Glasscheibe (3, 4, 5) flächig mit einem zweiten Druckmuster (DM2) bedruckt ist, und wobei abhängig von der Ausbildung des ersten und zweiten Druckmusters (DM1, DM2) die Transmissions- und/oder Reflexionseigenschaften der Scheibenanordnung (2) einstellbar sind.
Patent DE-202022107241-U1 (DE)
Title: Halskettenförmiger Ohrhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2022-12-26
Abstract: Ein halskettenförmiger Ohrhörer, umfassend:
 mehrere Ohrhörerkörper,
 einen Kettenkörper, der sich auf einer Seite der mehreren Ohrhörerkörper befindet und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist;
 mehrere erste Verbindungsabschnitte, die jeweils an den mehreren Ohrhörerkörpern vorgesehen sind; und
 mehrere zweite Verbindungsabschnitte, die jeweils an den beiden Enden des Kettenkörpers angeordnet und jeweils mit den entsprechenden ersten Verbindungsabschnitten verbunden sind.
Patent DE-202023001684-U1 (DE)
Title: "Krallenstopp" für die Armbrustmodelle EK Archery Cobra R9®/RX®/Adder®/Siege 300® sowie für die Armbrustmodelle "Cold Steel Cheap Shot"®
IPC: F41B5/12
Filed: 2023-08-10
Abstract: „Krallenstopp“ für die Armbrustmodelle EK Archery Cobra R9 ® / RX ®/ Adder ® / Siege 300 ® sowie für die Armbrustmodelle „Cold Steel Cheap Shot“ ® dadurch gekennzeichnet,
 a) dass dessen Bestandteile Achslagerstütze und Krallenbremse aus massivem Vollmaterial gefräst und voll funktionsfähig unter Verwendung der übrigen originalen Einbauteile im serienmäßigen Abzugsystem der vorgenannten Armbrüste einsetzbar sind,
 b) dass die Achslagerstütze schraubenlos im vorderen Teil eines Serienschlosskastens der vorgenannten Armbrüste eingesetzt werden kann und die beiden seitlich abstehenden Montagehaken / Ohren (H, I) sowie die beiden Bohrungen (K, L) zur Aufnahme der überstehenden Gewinde der Schrauben für die Schussrinne lediglich die ordnungsgemäße Montage erlauben und im Schießbetrieb ein Verrutschen der Achslagerstütze verhindern,
 c) dass bei der Achslagerstütze in die Stützfläche eine runde Nut (A) eingebracht ist,
 d) dass in der Achslagerstütze ein weiterer in Schussrichtung verlaufender Kanal bzw. eine Nut (B) eingebracht ist, die die zur Federachse verlaufenden Schenkel der Rückstellfedern aufnehmen kann, so dass der Federachsstift bei funktionsgemäßem Zusammenbau einer serienmäßigen Abzugseinheit der vorgenannten Armbrüste großflächig auf der Achslagerstütze aufliegen kann,
 e) dass die Achslagerstütze sich ausgehend von der Stützfläche nach unten verlaufend verjüngt und dadurch die notwendige Bewegung der Schlosskralle beim Spannvorgang nicht behindert oder beeinträchtigt,
 f) dass an der Achslagerstütze ein Bolzenstützsteg (J) angebracht ist, der in eingebautem Zustand mittig im Schlosskasten in einer Flucht und auf dem Niveau der Schussrinne bis kurz vor die Spannkralle verläuft und damit der Nocke eines nachrückenden Bolzens eine zusätzliche Auflagefläche zwischen Kralle und Schussrinnenende bietet und
 g) dass der Bolzenstopp (C) der Krallenbremse im eingebauten Zustand einen Spalt (D) zur Schussrinne offen lässt und beim Spannvorgang das Bauteil von der Sehne nicht in die Position „gesichert“ geschoben wird,
 h) dass im Bolzenstopp (C) eine Gewindebohrung (Z) eingebracht ist,
 i) dass der Bolzenstopp (C) an vorderster Spitze abgeschrägt ist,
 j) dass bei der Krallenbremse an ihrem unteren Ende eine in Schussrichtung zeigende Nase / Prellblock (G) angebracht ist, die/der im eingebauten Zustand im Schlosskasten der vorgenannten Armbrustmodelle in den Laufweg der Kralle ragt und
 k) dass diese Nase (G) die Kralle nach dem Schuss abfängt, jedoch den Lauf der Kralle beim Spannvorgang nicht behindert.
Patent DE-202023101272-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbarer Kosmetikstift
IPC: A45D40/26
Filed: 2023-03-15
Abstract: Wiederbefüllbarer Kosmetikapplikator (1) mit einer Gewindevorschubmechanik für die eine Mine (16) bereitstellende Patrone (5), welche eine relativ zu ihr verschiebbare Mine (16) beherbergt, und einem Applikatorhauptteil (2), an dem die Patrone (5) mittels einer Kupplung (11) aus zwei Kupplungshälften (11a, 11b), von denen eine von der Patrone (5) und die andere vom Applikatorhauptteil (2) getragen wird, so festgesetzt werden kann, dass die Mine (16) durch eine Drehbewegung an dem Applikatorhauptteil (2) relativ zur Patrone (5) verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kupplungshälfte (11a; 11b) so ausgebildet und gelagert ist, dass sie im Zuge des bestimmungsgemäßen Einsetzens der Patrone (5) in den Applikatorhauptteil (2) gegen die Spannung eines Federelements (8) in Richtung der Betriebsrotationsachse(19) verlagert wird.
Patent DE-212013000081-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: E05F1/12
Filed: 2013-03-11
Abstract: Antriebsvorrichtung (3) für ein bewegbares Möbelteil (4), insbesondere eine Möbeltüre oder Möbelklappe, mit einer verriegelbaren, ersten Ausstoßvorrichtung (1) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (4) aus einer Schließstellung (SS) in eine erste Offenstellung (OS1), wobei die erste Ausstoßvorrichtung (1) durch Überdrücken des bewegbaren Möbelteils (4) in eine hinter der Schließstellung (SS) liegende Überdrückstellung (ÜS) entriegelbar ist, gekennzeichnet durch eine zweite Ausstoßvorrichtung (2), durch die das bewegbare Möbelteil (4) erst ab dem Erreichen der ersten Offenstellung (OS1) in eine weitere Offenstellung (OS2) bewegbar ist.
Patent DE-212017000036-U1 (DE)
Title: Massagebewegung und deren Massagegerät
IPC: F16H37/12
Filed: 2017-10-18
Abstract: Massagebewegung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basis, einen Elektromotor, eine Getriebeanordnung, eine erste Getriebewelle, ein erstes Lager, eine erste Massagegetriebeanordnung, eine erste Massagekopfanordnung, eine Zwischenwellengetriebeanordnung, eine zweite Getriebewelle, ein zweites Lager, eine zweite Massagegetriebeanordnung und einen zweiten Massagekopf umfasst, wobei der Elektromotor an der Basis befestigt ist, und wobei das erste Lager in beide Endabschnitte der ersten Getriebewelle eingeschachtelt und an der Basis befestigt ist, und wobei das zweite Lager in beide Endabschnitte der zweiten Getriebewelle eingeschachtelt und an der Basis befestigt ist, und wobei der Elektromotor durch die Getriebeanordnung mit der ersten Getriebewelle verbunden ist, und wobei die erste Getriebewelle und die zweite Getriebewelle durch die Zwischenwellengetriebeanordnung drehbar miteinander verbunden sind, und wobei beim Starten des Elektromotors die erste Getriebewelle und die zweite Getriebewelle zur synchronen Rotation angetrieben werden können;und wobei die ersten Massagegetriebeanordnungen in zwei Sätzen bereitgestellt und jeweils symmetrisch an beiden Enden der ersten Getriebewelle angeordnet sind, und wobei an der ersten Massagegetriebeanordnung die erste Massagekopfanordnung angeordnet ist, und wobei beim Starten des Elektromotors die erste Getriebewelle die beiden ersten Massagekopfanordnungen zum symmetrischen Hin- und Herschwanken in der linken und rechten Richtung antreiben kann, um für die Massagestelle eine knetende abwechselnde Massagebewegung mit dem Pressen für die Innenseite und dem Entspannen für die Außenseite zu realisieren;und wobei die zweiten Massagegetriebeanordnungen in zwei Sätzen bereitgestellt und jeweils symmetrisch an beiden Enden der zweiten Getriebewelle angeordnet sind, und wobei an der zweiten Massagegetriebeanordnung der zweite Massagekopf angeordnet ist; und wobei beim Starten des Elektromotors die zweite Getriebewelle die beiden zweiten Massageköpfe zur synchronen hin- und hergehende Bogenrotation in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung antreiben kann, um für die Massagestelle eine hin- und hergehende Massagebewegung mit dem Schieben und Ritzen zu realisieren.
Patent DE-212020000734-U1 (DE)
Title: Kühlung eines Kompressorwellen-Gaslagers
IPC: F04D29/58
Filed: 2020-09-30
Abstract: Wärmeübertragungskreislauf, umfassend:
 einen Kompressor, aufweisend:
 ein Gehäuse,
 eine Welle, die relativ zu dem Gehäuse drehbar ist, um ein Arbeitsfluid zu verdichten,
 ein Gaslager, das eine äußere Fläche der Welle und eine Tragfläche des Gehäuses aufweist, wobei die äußere Fläche Nuten aufweist, die Gas zwischen der äußeren Fläche und der Tragfläche leiten, wenn die Welle gedreht wird, um eine Schicht des Gases zwischen der Tragfläche und der äußeren Fläche zu bilden, wobei die Schicht aus Gas eingerichtet ist, um die Welle zu tragen;
 einen Kondensator, um das Arbeitsfluid zu kühlen,
 einen Expander, um das Arbeitsfluid zu expandieren;
 einen Verdampfer, um das Arbeitsfluid mit einem Prozessfluid zu erwärmen;
 einen Hauptströmungsweg, der durch den Kompressor, den Expander und den Verdampfer und zurück zu dem Kompressor verläuft; und
 eine Leitung, die sich von dem Kondensator, dem Verdampfer oder zwischen dem Kondensator und dem Verdampfer in dem Hauptströmungsweg und zu dem Kompressor erstreckt, wobei die Leitung eingerichtet ist, um dem Kompressor einen Teil des Arbeitsfluids zuzuführen, um das Gaslager zu kühlen.
Patent BR-MU8701206-U2 (BR)
Title: controlador de mÍdia À distÂncia
Inventor: BATISTA DA SILVA ELIEZER
IPC: H04N7/06
Filed: 2007-06-21
Abstract: CONTROLADOR DE MÍDIA A DISTÂNCIA. Patente de Modelo de Utilidade a partir de aparelho portátil que reproduz mídia de som e ou de imagem, (FIG 1) são colocados componentes eletrônicos (FIG 1') que permitirão a transmissão das suas ondas para o aparelho sonoro ou de imagem à distância sem que seja preciso locomove-se, pois tudo é feito no aparelho que está à mão e que permite conéolar a distância e sem fios ou cabos o som e imagem de mídias, utilizando-se de outros aparelhos de som e ou imagem para fins de reprodução (FIG 2 e 3). O sistema é alimentado por baterias e tem como opção a corrente elétrica residencial, industrial e de carros.
Patent BR-MU8702341-U2 (BR)
Title: aplicador de cremes para as costas
Inventor: VALVERDE ANIBAL DE MIRANDA
IPC: A45D34/04
Filed: 2007-10-04
Abstract: APLICADOR DE CREMES PARA AS COSTAS. Produzido em madeira ou material plástico de vários tamanhos, refere-se a um aplicador de cremes para as costas, para limpeza e asseios corporais.Tem sua haste de cabo anatómico onde esta presa a base de cortiça.O seu maior diferencial esta na base de cortiça totalmente natural podendo ser utilizado no corpo humano proporcionando bem estar, deixando a pele macia e suave.O objetivo da presente Patente Modelo de Utilidade é aplicar cremes nas costas, bronzeadores, cremes hidratantes e pomadas para enfermidades.