baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254314-B4 (DE)
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2004-10-14
Abstract: A process of making detergent tablets by forming a basic tablet cavity, filling the cavity with an appropriate detergent material, and the cavity with a film that forms part of a label wrapping the tablet.
Patent DE-10254633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auslesen von Speichermedien für Röntgenaufnahmen
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: G03B42/02
Filed: 2002-11-22
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zum Auslesen eines Speichermediums (1) für eine Röntgenaufnahme (25) mit einer
Lichtquelle (5) zur Erzeugung eines Lichtstrahls (7) einer vorbestimmten
Wellenlänge
zur optischen Anregung eines Areals des Speichermediums (1), wobei
das Speichermedium (1) derart beschaffen ist, dass es bei optischer Anregung
Emissionslicht (9) einer anderen Wellenlänge emittiert, und mit einem
Emissionslicht-Detektor (11) zur Detektion des Emissionslichts (9),
das von dem optisch angeregten Areal des Speichermediums (1) emittiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen
weiteren Detektor (21) zur Detektion von Streulicht (19) einer Wellenlänge, die
gleich der des Lichtstrahls (7) ist, aufweist, das durch das optisch
angeregte Areal des Speichermediums (1) gestreut wird, und dass
das Ausgangssignal des mindestens einen weiteren Detektors (21)
und des Emissionslicht-Detektors (11) einer Auswerteeinrichtung (13)
zuführbar
sind.
Patent DE-10257711-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare monocyclische Verbindungen enthaltende Flüssigkristallmischungen
Inventor: BREMER MATTHIAS DR
IPC: C09K19/06
Filed: 2002-12-11
Granted: 2019-09-26
Abstract: Flüssigkristallmischung enthaltend mindestens eine polymerisierbare Verbindung der Formel I
     worin
 P eine Acrylat- oder Methacrylatgruppe bedeutet,
 Sp Alkylen mit 1 bis 12 C-Atomen, das gegebenenfalls ein- oder mehrfach mit F substituiert ist und worin eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -CH=CH- oder -C≡C- ersetzt sein können oder eine Einfachbindung bedeutet,
 X -O-, -COO-, -OCO-, -OCO-O- oder eine Einfachbindung bedeutet,
 r 1 oder 2 ist.
Patent DE-10260402-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung einer unter Kontaktkraft gehaltenen stromleitenden Überbrückung und elektrisches Erdungsgerät mit einer derartigen Einrichtung
Inventor: DEYLITZ ERHARD
IPC: H02B11/28
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Einrichtung
(15) zur Herstellung einer unter Kontaktkraft gehaltenen stromleitenden Überbrückung zwischen
einem verschiebbaren ersten Kontakt (13; 53) und einem ortsfesten
zweiten Kontakt (16)  mit einem Kontaktelement (18), das einen
ersten und einen zweiten Schenkel (22, 23) aufweist, die endseitig
stromleitend miteinander verbunden sind und die im Wesentlichen parallel
zueinander verlaufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass beim
Verschieben des ersten Kontaktes (13; 53) die vom zweiten Kontakt
(16) abgewandte Seite des freien Endes des ersten Schenkels (22)
des Kontaktelementes (18) direkt oder mittels eines stromleitenden
Zwischenstückes (50)
an dem ersten Kontakt (13; 53) anliegt und die vom ersten Kontakt
(13; 53) abgewandte Seite des freien Endes des zweiten Schenkels
(23) an dem zweiten Kontakt (16) schleift und  dass ein Kontakthalter
(19) und ein am Kontakthalter (19) fixiertes Schwenklager (24) mit
in festgelegtem Abstand von den beiden Kontakten (13, 16; 53) verlaufender Schwenkachse
(36) vorgesehen sind, die das Kontaktelement...
Patent DE-10260531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erstellung einer Abstützung zwischen einem Karosseriebauteil und wenigstens einem benachbarten Montageteil an Kraftfahrzeugen
Inventor: PIEP MATTHIAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2002-12-21
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung einer Abstützung zwischen einem Karosseriebauteil (1) und wenigstens einem benachbarten Montageteil (2) an Kraftfahrzeugen, wobei das Montageteil (2) zum Karosseriebauteil (1) beabstandet angeordnet ist, wobei auf zumindest einer der beiden zueinander gerichteten Bauteilflächen (7; 8) des Karosseriebauteils (1) und des Montageteils (2) ein mit einem expandierenden Montageschaum (4) gefülltes Behältnis (5) zur definierten Freigabe des Montageschaums (4) befestigt ist, und wobei das Behältnis (5) offen ausgebildet und mit dem Montageschaum (4) gefüllt ist, der seinerseits unter Wärmeeinwirkung und/oder Einwirkung eines hinzugefügten Katalysators expandiert und aushärtet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verhinderung des Benetzens der dem Behältnis (5) jeweils gegenüberliegenden Bauteilfläche (8; 7) mit dem Montageschaum (4) demselben ein Sperrelement (10) zugeordnet ist, welches seinerseits derart mit dem Montageschaum (4) in Wirkverbindung steht, dass es die Expansionsbewegung des Montageschaums (4) zur dem Behältnis (5) gegenüberliegenden Bauteilfläche (8; 7) mit vollführt.
Patent DE-10313565-B4 (DE)
Title: Luftkanal-Öffnungs/Schließvorrichtung
Inventor: OKUMURA YOSHIHIKO
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-03-26
Granted: 2016-05-25
Abstract: Luftkanal-Öffnungs/Schließ-Vorrichtung, mit einem Gehäuse (1a) zum Definieren eines Luftkanals (5–9, 11, 12, 26) darin; einem in dem Gehäuse (1a) angeordneten Folienelement (13, 14) zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (26a) des Luftkanals (5–9, 11, 12, 26); einem Befestigungsabschnitt (16d, 16e) zum Befestigen eines Endes des Folienelements (13, 14) an dem Gehäuse (1a) an einem Außenrand der Öffnung (26a) des Luftkanals (5–9, 11, 12, 26); und einem Folienelement-Betriebsmechanismus (17, 18, 21, 22, 27, 32, 33), der sich auf der Öffnung (26a) des Luftkanals (5–9, 11, 12, 26) in einer Richtung weg von dem Befestigungsabschnitt (16d, 16e) oder in einer Richtung hin zu dem Befestigungsabschnitt (16d, 16e) bewegen kann, wobei der Folienelement-Betriebsmechanismus (17, 18, 21, 22, 27, 32, 33) eine Länge des Folienelements (13, 14) von dem einen Ende des Folienelements durch die Bewegung des Folienelement-Betriebsmechanismus auf der Öffnung (26a) verändert, bei welcher der Folienelement-Betriebsmechanismus (17, 18, 21, 22, 27, 32, 33) eine Wickelwelle (17, 18), an welcher das andere Ende des Folienelements (13, 14) verbunden ist, so dass das Folienelement (13, 14) an einer Seite des anderen Endes um die Wickelwelle gewickelt oder von der Wickelwelle abgewickelt wird, und einen Bewegungsmechanismus (21, 22, 27, 32, 33) zum Bewegen der Wickelwelle (17, 18) auf dem Außenrand der Öffnung (26a) in die Richtung weg von dem Befestigungsabschnitt (16d, 16e) oder in die Richtung hin zu dem Befestigungsabschnitt (16d, 16e), während sich die Wickelwelle (17, 18) dreht, enthält, bei welchem der Folienelement-Betriebsmechanismus (17, 18, 21, 22, 27, 32, 33) ferner eine Einrichtung (17a, 18a, 19, 20, 23, 25) zum Einstellen eines Drehwinkels der Wickelwelle ...
Patent DE-10314652-B4 (DE)
Title: Anziehhilfe für Kompressionsstrümpfe
Inventor: HOCH WOLFGANG
IPC: A47G25/90
Filed: 2003-04-01
Granted: 2005-04-14
Abstract: Anziehhilfe
für Kompressionsstrümpfe, bestehend
aus zwei bügelförmigen Zylindersegmenten (4,5),
die durch ein oder mehrere Scharniere (6a, 6b) miteinander verbunden
sind, wobei ein Zylindersegment (4) an einem mit Haltegriffen (2)
versehenen Grundgestell (1) befestigt ist, und das andere Zylindersegment
(5) über
einen Handgriff (10) um die durch das bzw. die Scharniere) gebildete
Drehachse zur Querschnittsverringerung gegenüber diesem einschwenkbar bzw.
zur Aufweitung des übergeschobenen
Kompressionsstrumpfes ausschwenkbar sowie verriegelbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Verriegelung der Zylindersegmente (4, 5) gegeneinander durch einen
Spannhebel (8) erfolgt, auf dem eine verschiebbare Hülse (9)
angeordnet ist, welche den Handgriff (10) trägt und durch eine Feder in
Richtung des Zylindersegmentes (5) bewegt wird, so dass die verschiebbare
Hülse (9)
nach dem Loslasse des zuvor angezogenen Handgriffes (10) in die
Verriegelungsbohrung (13) eines am Grundgestell (1) angeordneten
Schließbleches
(11) eindringt, welches zum Durchtritt des Spannhebels (8) außerdem mit
einem Schlitz (12) versehen ist.
Patent DE-10335210-B4 (DE)
Title: Dünnwandiger Hohlprofilstrang sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von dünnwandigen Hohlprofilsträngen
Inventor: SCHMIDT TILO
IPC: E04H12/18
Filed: 2003-07-30
Granted: 2010-01-28
Abstract: Dünnwandiger Hohlprofilstrang, insbesondere zum Einsatz in der Raumfahrttechnik, der vor Ort in der erforderlichen Länge mechanisiert hergestellt wird und aus wenigstens zwei bandartigen Segmentsträngen (2), die zur Herstellung des Hohlprofilstranges (3) von trommelartigen Wickeleinheiten (4) geführt abgewickelt und in ihren Randbereichen (10) zusammengefügt werden, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlprofilstrang (3) durch in ihrer Position zueinander einstellbare Segmentstränge (2) über seine Gesamtlänge ausgerichtet ist oder eine festgelegte Abweichung von der Geraden aufweist.
Patent DE-10336222-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MIWA TETSUYA
IPC: H01F38/12
Filed: 2003-08-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Brennkammer, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine Zündkerze (2);  eine Zündspule (3); und  eine röhrenförmige Aufnahme (1) mit einem zu der Brennkammer nahen ersten Gehäuse (100) und einem von der Brennkammer fernen zweiten Gehäuse (200),  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Gehäuse (100) einen ersten Flansch (101, 101a) hat, der an einem von der Brennkammer fernen Ende ausgebildet ist, das zweite Gehäuse (200) einen zweiten Flansch (201, 201a) hat, der an einem zu der Brennkammer nahen Ende ausgebildet ist, wobei der erste Flansch (101, 101a) einer von der Brennkammer fernen Seite des zweiten Flanschs (201, 201a) zugewandt ist,  die Aufnahme (1) einen zu der Brennkammer nahen ersten Aufnahmeabschnitt, einen von der Brennkammer fernen zweiten Aufnahmeabschnitt und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Aufnahmeabschnitt liegenden dritten Aufnahmeabschnitt hat,  die Zündkerze (2) und die Zündspule (3) entsprechende in dem...
Patent DE-10342842-B4 (DE)
Title: Tragsäule für ein Karosseriegerippe
Inventor: JUNGINGER JÖRG
IPC: B62D31/02
Filed: 2003-09-17
Granted: 2018-04-19
Abstract: Tragsäule für ein Karosseriegerippe eines Omnibusses, die an gegenüberliegenden Enden mit jeweils wenigstens einem Karosserieelement verbindbar ist und die ein sich zwischen den beiden Enden erstreckendes Hohlprofilelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofilelement (2) einstückig ausgeführt ist und eine Längsmittenachse aufweist, die gekrümmt ist oder zumindest zwei nicht parallele Abschnitte aufweist, und dass sich an die gegenüberliegenden Enden äußere Säulenabschnitte anschließen, zwischen denen ein mittlerer Säulenabschnitt vorgesehen ist, der in wenigstens einer Beanspruchungsrichtung über ein größeres Widerstandsmoment gegen Biegung als die äußeren Säulenabschnitte verfügt, wobei das Hohlprofilelement (2) im Bereich des mittleren Säulenabschnitts einen S-Schlag oder zwei Knicke aufweist.
Patent DE-10345994-B4 (DE)
Title: Schmelzverbindungseinheit
Inventor: NAKAMURA GORO
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-05-31
Abstract: Schmelzverbindungseinheit
(1), welche aufweist:  zumindest eine Sicherungsschaltungsanordnung
(2), die mehrere Klemmenabschnitte (8) aufweist, die über Schmelzteile
(6) mit einer Verbindungsplatte (5) verbunden sind;  ein Gehäuse (4),
in welchem die Sicherungsschaltungsanordnung (2) aufgenommen ist;
und  zumindest eine Klemmenhalterung (28) zum Haltern eines zugehörigen der
Klemmenabschnitte (8) in einem Zustand, in welchem eine vordere
Oberfläche
des entsprechenden Klemmenabschnitts gegenüber dem Gehäuse freiliegt,  wobei die
Klemmenhalterung (28) eine Einrichtung aufweist, um eine Verschiebung
des entsprechenden Klemmenabschnitts (8) in Richtung im Wesentlichen
senkrecht zu seiner vorderen Oberfläche zu verhindern  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Einrichtung ein Paar von Sperrklinkenteilen
(42) umfasst und der entsprechende Klemmenabschnitt (8) ein Paar
von in Richtung zu seiner hinteren Oberfläche gebogener Längskanten
(8a) aufweist, und das Paar von Sperrklinkenteilen (42) in der Klemmenhalterung
so vorgesehen ist, dass die Sperrklinkenteilen (42) jeweils das
Paar der gebogenen Längskanten
(8a) abdecken.
Patent DE-10348794-B4 (DE)
Title: Spalt- und Vereinzelungsmaschine für Brennholz
Inventor: GULDNER JOSEF
IPC: B27L7/06
Filed: 2003-10-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Brennholz mittels Spaltung von Holzstammabschnitten
gemäßihrer Längsachse
und zur kontrollierten Vereinzelung der entstandenen Spaltteile
als Voraussetzung für
eine mechanische Stapelung derselben,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Spaltklinge (4) von einer Trommel (5) umschlossen ist  – die Spaltklinge
(4) um ihre Längsachse
(1) drehbar gelagert ist  – die
Spaltklinge (4) mindestens die Tiefe des zu spaltenden Holzstammabschnittes
(3) aufweist  – die
Spaltklinge (4) an ihrer Rückseite
den Drehmechanismus (6) aufweist  – die Schenkel der Spaltklinge
(4) bündig
mit der Trommelinnenwand abschließen  – die Trommel (5) an ihrer
Unterseite eine Öffnung
aufweist, die mindestens so groß ist,
dass das entsprechende Spaltteil (8) ungehindert entlassen werden
kann  – die
Trommelöffnung
mittels Klappen (7) variabel geöffnet werden
kann  – die
Trommel (5) mindestens die Tiefe des zu spaltenden Holzstammabschnitts
(3) aufweist  – die
Trommel (5) an ihrer Rückseite
den Drehmechanismus...
Patent DE-10352793-B4 (DE)
Title: Hochzuverlässiger Drehmomentsensor
Inventor: NAKANE NAOKI
IPC: B62D6/10
Filed: 2003-11-12
Granted: 2007-01-04
Abstract: Drehmomentsensor
zur Verwendung in einer elektrischen Servolenkungsvorrichtung eines
Kraftfahrzeugs, mit:  einer ersten Welle;  einer zweiten
Welle;  einem elastischen Element, welches die erste Welle an
die zweiten Welle in Ausrichtung zueinander koppelt, wobei das elastische
Element bei Drehmomentaufnahme einer Torsion unterliegt;  einem
hartmagnetischen Element, welches mit der ersten Welle verbunden
ist, wobei das hartmagnetische Element magnetische Pole aufweist,
welche auf einem Umfang davon angeordnet sind, um dort herum ein
magnetisches Feld zu erzeugen;  einer Anordnung aus einem ersten
und einem zweiten weichmagnetischen Element, welche mit der zweiten
Welle verbunden ist und um das hartmagnetisches Element innerhalb
des Magnetfeldes angeordnet ist, welches durch das hartmagnetische
Element erzeugt wird, um einen Magnetkreis derart zu bilden, dass
auf eine Positionsänderung des
ersten und zweiten magnetischen Elements relativ zu dem hartmagnetischen
Element, welche durch die Torsion des elastischen Elements entsteht,
sich innerhalb des Magnetkreises entstehende Magnetflussdichte ändert; und...
Patent DE-10356906-B4 (DE)
Title: Modelleisenbahnfahrzeug
Inventor: STOCK GOTTFRIED
IPC: A63H19/02
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-03-15
Abstract: Modelleisenbahnfahrzeug
mit einem Gehäuse
und einem Fahrgestell, an dem Räder
drehbar gehalten sind, und mit mindestens einer Vorder- und/oder Hinterachse,
an der Vorder- bzw. Hinterräder
gehalten sind und die um eine senkrecht zur Aufstandsebene des Modelleisenbahnfahrzeuges
ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar am Gehäuse gelagert ist, wobei das
Gehäuse beim
Durchfahren einer Kurve relativ zum Fahrgestell quer zur Fahrtrichtung
versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell (24) in seinem
in Fahrtrichtung (18) vorderen und hinteren Endbereich jeweils über einen Schwenkhebel
(44, 54) mit dem Gehäuse
(12) gekoppelt ist, und daß zumindest
ein Schwenkhebel (44, 54) zweiarmig ausgestaltet ist, wobei das
Gehäuse
(12) über
einen ersten Schwenkhebelarm (45, 58) mit dem Fahrgestell (24) und über einen
zweiten Schwenkhebelarm (46, 59) mit einem Drehgestell (48, 61)
gekoppelt ist, das die Vorder- oder Hinterachsen (49, 50, 62, 63)
aufnimmt.
Patent DE-10359816-B4 (DE)
Title: Flammschutzmittel-Stabilisator-Kombination für Polyester und Polyamide sowie damit hergestellte Kunststoff-Formmassen
Inventor: SCHLOSER ELKE
IPC: C08K5/3492
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Flammschutzmittel-Stabilisator-Kombination
für thermoplastische
Polymere, die als Komponente A ein Phosphinsäuresalz der Formel (I) und/oder
ein Diphosphinsäuresalz
der Formel (II) und/oder deren Polymere,  worin  R 1 ,
R 2  gleich oder verschieden sind und C 1 -C 6 -Alkyl, linear oder
verzweigt und/oder Aryl;  R 3  C 1 -C 10 -Alkylen, linear
oder verzweigt, C 6 -C 10 -Arylen,
-Alkylarylen oder -Arylalkylen;  M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti,
Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K, Zn und/oder eine protonierte
Stickstoffbase;  m 1 bis 4; n 1 bis 4; x 1 bis 4,  bedeuten  und
als Komponente B mindestens einen Kettenverlängerer folgender Verbindungsklassen  b1)
Bislactame und/oder  b2) Bisoxazoline oder Bisoxazine  enthält.
Patent DE-10360497-B4 (DE)
Title: Zylinderblock eines Motors mit einer automatischen Spannvorrichtung einer Steuerkette
Inventor: LEE JONG-SUB
IPC: F01L1/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: Zylinderblock
eines Motors mit einer automatischen Spannvorrichtung einer Steuerkette,
aufweisend:  einen Vorratsraum zum Aufbewahren von Öl;  eine Ölpumpe (9),
mit der dem Vorratsraum Öl
zugeführt werden
kann;  einen Zylinder (7) mit einem in diesem verschieblichen Plunger
(6), um die Spannung einer Steuerkette (1) durch eine lineare Verschiebebewegung
zu verändern,
und mit einer Ölöffnung (39),
um mittels eines Ölaustausches
zwischen dem Vorratsraum und dem Zylinder (7) den Plunger (6) zu
bewegen;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Vorratsraum
als eigener Vorratsbehälter
(30) und einstückig
mit dem Zylinderblock (25) ausgebildet ist.
Patent DE-19500567-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: LANGE DIETMAR
IPC: B60T15/02
Filed: 1995-01-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: Magnetventil,
umfassend einen Spulenkörper,
ein Joch und einen innerhalb einer rückspringenden Ausformung des
Jochs gegen einen, einen Dichtsitz bildenden Anschlag in einer Verschieberichtung
verschiebbar geführten
Anker, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (34) mittels eines
in Verschieberichtung des Ankers (34) biegeelastischen Halteelements
(38) in einem Abstand quer zu der Verschieberichtung des Ankers
(34) im Wandbereich (46) einer Ausformung (36) des Jochs (32) gehalten
ist.
Patent DE-19543248-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Atemunterstützungssteuerung
Inventor: KISSI NOUREDDINE
IPC: A61M16/20
Filed: 1995-11-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Atemunterstützung, enthaltend:  – eine Leitung (12), die an einem Ende mit der Atmosphäre und mir einer Druckluftquelle und an einem zweiten Ende mit einer Maske verbunden ist, die geeignet ist, das Lungensystem eines Patienten in Verbindung mit der erwähnten Leitung zu bringen,  – ein Rückschlagventil (11), welches in der vorher erwähnten Leitung so angebracht ist, daß es den Luftdurchgang von dem Patienten zu der Druckluftquelle während einer Ausatemphase verhindert,   einen Durchgang zur Atmosphäre (15), welcher an der Maske angebracht ist und fähig ist, das Lungensystem des Patienten mit der Atmosphäre zu verbinden,  – ein Ventil (16), welches in dem erwähnten Durchgang vorgesehen ist, und geeignet ist, diesen während einer Ausatemphase zu öffnen,  – wobei das Ventil (16) ein Ventil ist mit einer elastischen Membran (17) mit einer ersten Seite, deren einer Teil dem Eintrittsdruck des Lungensystems des Patienten und der übrige Teil...
Patent DE-19619093-B4 (DE)
Inventor: AHRENS UWE
IPC: A61F2/30
Filed: 1996-05-06
Granted: 2004-02-26
Abstract: An intramedullary nail system for use in all human and animal bones for healing fractures or lengthening bones, in particular for use in the femoral region, including an intramedullary nail as the base element, which can optionally be connected at its top and/or bottom end to at least one further implant component via connecting members (3, 4, 6, 10).
Patent DE-19641446-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B21/00
Filed: 1996-10-08
Granted: 2006-12-28
Abstract: Stickmaschine
mit einem länglichen Rahmenantriebselement
(10), das auf dem oberen Teil einer horizontalen Nähtischplatte
(6) angeordnet ist und sich in der X-Richtung erstreckt, einem Verbindungselement (75),
das an dem Rahmenantriebselement (10) in der X-Richtung hin- und
her beweglich angeordnet ist und durch das ein Rahmenelement (26)
zum Spannen und Halten eines zu bestickenden textilen Materials
lösbar
verbunden ist, einem Antriebsabschnitt (21) für die X-Richtung, der an dem
Rahmenantriebselement (10) vorgesehen ist und eine Hin- und Herbewegung
des Verbindungselements (75) in der X-Richtung verursacht, und einem
Antriebabschnitt (11) für
die Y-Richtung, das auf der unteren Seite der Nähtischplatte (6) angeordnet
und mit den beiden Enden des Rahmenelements (10) verbunden ist und
das Rahmenantriebselement (10) dazu veranlasst; sich in der Y-Richtung hin- und
herzubewegen, wobei durch das Antreiben des Antriebsabschnitts (21)
für die
X-Richtung und den Antriebsabschnitt (11) für die Y-Richtung ein mit dem Verbindungselement
(75) verbundenes Rahmenelement (26) dazu veranlasst wird,...
Patent DE-19643984-B4 (DE)
Inventor: REISING MICHAEL
IPC: B41F23/08
Filed: 1996-10-31
Granted: 2005-01-05
Abstract: The function monitor is for the lacquering device of a printing press, in which a dosing device sends the medium via a supply device to a run-out bath to receive the excess. The supply of the medium is controlled by a control device. There is at least one contactless sensor (8) for the filling state of the medium for dosing going from the dosing device into the run-out bath (5). Signals from the sensor are processed by an evaluator (9) for the generating of control signals to control the supply device (3).
Patent DE-19652108-B4 (DE)
Title: Mehrtischsystem
Inventor: WEBER REINHARD W
IPC: A47B17/00
Filed: 1996-12-14
Granted: 2006-05-11
Abstract: Tischsystem,
insbesondere zur Bereitstellung von Arbeitsfläche in einem Büroraum (1
), mit einem eine erste Arbeitsplatte (17) aufweisenden ersten Tisch
und mindestens einem eine zweite Arbeitsplatte (18) aufweisenden
zweiten Tisch, wobei die erste Arbeitsplatte (17) und die zweite
Arbeitsplatte (18) zur Bildung einer zusammenhängenden, durch die Arbeitsplatten
gebildeten gemeinsamen Arbeitsfläche
entlang von Kontaktkanten (19, 20) der Arbeitsplatten zumindest
in Draufsicht auf die Arbeitsplatten (17, 18) kantenschlüssig nebeneinander
anordenbar sind, und die gemeinsame Arbeitsfläche an einander gegenüberliegenden
Seiten seitlich gegeneinander versetzt angeordnete Einbuchtungen
(29, 31) hat, wobei die durch zwei identische Arbeitsplatten (17,
18) gebildete, punktsymmetrische Arbeitsfläche zwei einander gegenüberliegende
Breitseiten hat, an die denen einander diametral gegenüberliegend,
jeweils seitlich zu den angrenzenden Schmalseiten der Arbeitsfläche hin
geöffnete
Einbuchtungen (29, 31) ausge bildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einbuchtungen (29, 31) konkav gekrümmt ausgebildet sind und dass
etwa gegenüber
jeder der Einbuchtungen (29, 31) eine rechteckige, durch jeweils
eine Seitenkante der einen...