baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046906-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMADA YOJI
IPC: H02K3/18
Filed: 2010-09-29
Granted: 2019-12-24
Abstract: Motor aufweisend: einen Stator (2) enthaltend einen Statorkern (11), der eine Vielzahl von Zähnen (13) und eine Vielzahl von Spulen (14), die um die Zähne (13) gewickelt sind, besitzt; einen Rotor (3) enthaltend einen Rotorkern (7), der in Richtung des Stators (2) gerichtet ist, eine Vielzahl von Magneten (23), die auf dem Rotorkern (7) in einer Umfangsrichtung des Rotorkerns (7) angeordnet sind und als erste Magnetpole dienen, und Schenkelpole (24), die integral mit dem Rotorkern (7) gebildet sind, wobei jeder der Schenkelpole (24) zwischen benachbarten Magneten (23) angeordnet ist und durch eine Ausnehmung von den Magneten (23) beabstandet ist, und wobei die Schenkelpole (24) als zweite Magnetpole dienen, die sich von den ersten Magnetpolen unterscheiden; und eine Stromversorgungseinheit (33, 38), die Drei-Phasen-Erregungsströme in die Vielzahl von Spulen (14) speist, um den Rotor (3) zu treiben und zu drehen; wobei wenn P die Anzahl der Pole im Rotor (3) repräsentiert und S die Anzahl von Spulen (14) repräsentiert, ein Verhältnis P/S der Polanzahl P und der Spulenanzahl S durch (4n - 2)/3m repräsentiert wird (wobei n und m ganze Zahlen sind, die größer gleich 2 sind); wobei die Vielzahl von Spulen (14) eine Vielzahl von Spulengruppen (U1 ; V1; Wl, U2; V2; W2) einschließlich Spulen für drei Phasen enthalten; wobei die Stromversorgungseinheit (33, 38) unterschiedliche Stromsteuerung für jede Spulengruppe (U1 ; V1 ; W1 , U2; V2; W2) ausführt, und zwar so, dass sich ein negativer Bestandteil des Erregungsstroms und ein positiver Bestandteil des Erregungsstroms, der in die Spulengruppe (U1, V1, W1; U2, V2, W2) eingespeist wird, unterscheiden.
Patent DE-102010051774-B4 (DE)
Title: Röntgenzeilendetektor
Inventor: BAVENDIEK KLAUS
IPC: G01T1/29
Filed: 2010-11-18
Granted: 2018-07-19
Abstract: Röntgenzeilendetektor mit mindestens einem Detektorelement (19, 20) mit mehreren linear angeordneten Photodioden (8), die jeweils auf einer Leiterplatine (6) angeordnet sind, welche auf einem Grundträger (1) montiert sind, wobei jede Photodiode (8) eine Vielzahl von äquidistant zueinander angeordneten Pixeln (9) gleicher Breite (AA) aufweist,und mit einem Gehäuse, in dem der Grundträger (1) angeordnet ist,wobei das Gehäuse ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3) aufweistund das Gehäuse zwischen Oberteil (2) und Unterteil (3) einen linearen Eintrittsschlitz (5) für die zu detektierende Röntgenstrahlung (18) aufweist, dem die Photodioden (8) gegenüber liegen,wobei jede Leiterplatine (6) abknickbar ist,wobei bei jeder Leiterplatine (6) auf einem ersten Teil (10) mindestens eine Photodiode (8) angeordnet ist, wobei von den Pixeln (9) ausgehende, über den Knickbereich (11) durchgehende Leitungsdrähte (13) vorhanden sind,wobei der der Röntgenstrahlung (18) zugewandte Teil des Oberteils (2) in Abhängigkeit vom dafür verwendeten Material so dick ausgebildet ist, dass in einem zweiten Teil (12) der Leiterplatine (6) hinter dem Knickbereich (11) auf der Leiterplatine (6) angeordnete elektronische Bauteile vor direkter Röntgenstrahlung (18) geschützt sind.
Patent DE-102011004441-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von auf Transformationstemperatur temperierten Glassubstraten
Inventor: HARR MICHAEL DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-02-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren, zur Beschichtung von auf Transformationstemperatur temperierten plattenförmigen Substraten (1) aus Glas gekennzeichnet durch die Schritte: a) Erwärmen des Substrats (1) auf Transformationstemperatur, b) zeitgleich und/oder nachfolgend zu a) Erwärmen der auf Transportrollen gelagerten Unterseite des Substrats (1) auf eine höhere Temperatur als die Oberseite des Substrats in einem Maße, dass durch die im Substrat (1) entstehende Spannung einer Durchbiegung des Substrates (1) entgegengewirkt wird, und c) Aufdampfen von mindestens einem Beschichtungsmaterial von unten auf das Substrat (1).
Patent DE-102011004742-B4 (DE)
Title: Filter für eine Röntgeneinrichtung und Röntgeneinrichtung
Inventor: STIERSTORFER KARL DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-02-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filter (20) für eine Röntgeneinrichtung (1) zur Formung eines Intensitätsprofils von von einer Röntgenstrahlenquelle (6) ausgehender Röntgenstrahlung (8), aufweisend einen Filterkörper (22) aus einem Röntgenstrahlung (8) schwächenden Material, welcher Filterkörper (22) um eine Achse (25) des Filters (20) drehbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Röntgeneinrichtung (1), die wenigstens ein derartiges Filter (20) aufweist.
Patent DE-102011008737-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, Diagnosegerät für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zur Einstellung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAA ANDREAS DIPL -ING
IPC: F02D43/00
Filed: 2011-01-17
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer Kraftstoffzuführeinrichtung, einer Zündeinrichtung (8) und mit einer Steuerung (22), die die zugeführte Kraftstoffmenge (x) und den Zündzeitpunkt steuert, mit einem verstellbaren Drosselelement zur Steuerung der dem Verbrennungsmotor zugeführten Verbrennungsluftmenge, und mit einem einstellbaren Leerlaufanschlag (29) für das Drosselelement, wobei die Steuerung (22) eine Regeleinrichtung (25) umfasst, die die Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors im Leerlauf auf eine Solldrehzahl (nsoll) regelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (25) im Leerlauf abschaltbar ist.
Patent DE-102011016506-B4 (DE)
Title: Wasserdichtes elektronisches Gerät und Montageverfahren desselben
Inventor: AZUMI ISAO
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-04-08
Granted: 2015-12-03
Abstract: Wasserdichtes elektronisches Gerät, das aufweist: eine Platine (300), ein Verbinderelement (350), das externe Verbindungsanschlüsse (352a, 352b) aufweist, die mit der Platine (300) verbunden sind, eine Basis (200), die einen ersten Teil des Gehäuses ausbildet und die Rückoberfläche der Platine (300) und einen unteren Teil eines Außenumfangsdichtungsbereichs des Verbinderelements (350) abdeckt, wobei die äußeren Verbindungsanschlüsse (352a, 352b) nach außen freigelegt sind, und, und eine Abdeckung (400), welche die Vorderfläche der Platine (300) und den Rest des Außenumfangsdichtungsbereichs des Verbinderelements (350) abdeckt, und die einen zweiten Teil des Gehäuses ausbildet, und einen ersten Dichtungsbereich, in dem sich der Außenumfangsbereich der Basis (200) und der Außenumfangsbereich der Abdeckung (400) direkt gegenüber liegen und wasserfest abgedichtet sind, und einen zweiten Dichtungsbereich, in dem die Außenumfangsbereiche über den Außenumfangsbereich des Verbinderelements (350) wasserfest abgedichtet sind und der zwei Überschneidungsbereiche (C1, C2) mit dem ersten Dichtungsbereich aufweist, wobei die Dichtungen an dem Außenumfangsbereich der Basis (200) und an dem der Abdeckung (400) konkav-konvexe Oberflächen (230, 240), (420, 430) aufweisen, welche konkave Wege und konvexe Wege aufweisen, die entsprechend auf den gegenüberliegenden Oberflächen in engem Kontakt ausgebildet sind und miteinander über Dichtungsmaterialien (500–502) im Eingriff stehen, wobei die Platine (300) von einem konvexen Weg des innersten Umfangsbereichs (240d) auf der Basisseite und einem konkaven Weg des innersten Umfangsbereichs (420d) auf der Abdeckungsseite in dem ersten Dichtungsbereich eingefasst wird, und ...
Patent DE-102011054590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine und Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage
Inventor: Müller Frank
IPC: B66B5/02
Filed: 2011-10-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Positionserfassung einer Aufzugkabine (40) miteiner an der Aufzugkabine vorsehbaren und zum Zusammenwirken mit einem eine magnetische Längen- und/oder Positionskodierung aufweisenden Streifen (14) ausgebildeten, in einem Sensorgehäuse (10) aufgenommenen Sensor- und Auswerteeinheit (20, 22, 24),die mit einer Schalteinheit (12) verbunden ist,die einen Sicherheitsschalter (30) und/oder Unterbrecherkontakt für eine Notfallfunktion der Aufzugkabine anbietet,wobei die Sensor- und Auswerteeinheit zur Erzeugung eines Positions- und/oder Geschwindigkeitssignals aus der Längen- bzw. Positionskodierung sowie zum Erzeugen oder Empfangen eines einem Öffnungszustand einer Aufzugkabinentür entsprechenden Aufzugkabinentür-Zustandssignals (62) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Sensor- und Auswerteeinheit Überwachungsmittel (60) zum Aktivieren der Schalteinheit so zugeordnet und ausgebildet sind,dass als Reaktion auf das Positions- bzw. Geschwindigkeitssignal sowie das Aufzugkabinentür-Zustandssignal die Notfallfunktion dann aktiviert werden kann, wenn bei der geöffneten Aufzugkabinentür eine Kabinenbewegung einen vorbestimmten Geschwindigkeitsschwellwert und/oder Beschleunigungsschwellwert und/oder Bewegungshubschwellwert überschreitet.
Patent DE-102011056877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Erzeugung von elektrischer Energie aus thermischer Energie
Inventor: HOUWMAN EVERT
IPC: F24S10/40
Filed: 2011-12-22
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Umwandlung von thermischer Energie in elektrische Energie, umfassend – mindestens eine Quelle thermischer Energie (2), – mindestens ein Wärmerohr (3.1), – mindestens ein thermoelektrisches Element (4), – mindestens eine wärmeableitende Vorrichtung (5), wobei – das mindestens eine Wärmerohr (3.1) mit seinem einen Ende (3.1.1) in wärmeleitendem Kontakt mit der mindestens einen Quelle thermischer Energie (2) und mit seinem anderen Ende (3.1.2) über eine elektrisch isolierende, wärmeleitende Kontaktvorrichtung (4.1.1) in elektrisch isolierendem Kontakt mit der heißen Seite (4.1) des mindestens einen thermoelektrischen Elements (4) steht, wobei sich im Bereich der Kontaktvorrichtung (4.1.1) auf der Oberfläche der heißen Seite (4.1) oder der Kontaktvorrichtung (4.1.1) eine strukturierte Oberfläche (4.1.2), befindet, die in direktem Kontakt mit dem Inneren des mindestens einen Wärmerohres (3.1) und der darin arbeitenden Flüssigkeit steht, und wobei – die der heißen Seite (4.1) gegenüberliegende kalte Seite (4.2) des mindestens einen thermoelektrischen Elements (4) in elektrisch isolierendem, wärmeleitendem Kontakt (5.1) mit der mindestens einen wärmeableitenden Vorrichtung (5) steht.
Patent DE-102011084141-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit einem Differentialdämpfer zur Drehungleichförmigkeitsreduktion
Inventor: KRIEG OLIVER
IPC: F16F15/121
Filed: 2011-10-07
Granted: 2021-01-21
Abstract: Antriebssystem (20,30,40) für ein Kraftfahrzeug mit
 - einer antreibbaren Antriebswelle (23,33),
 - einem mit der Antriebswelle (23,33) wirkgekoppelten Achsgetriebe (21,31) und mindestens einer mit dem Achsgetriebe (21,31) wirkgekoppelten Abtriebswelle (24a,24b,34a,34b,44a,44b) zum Übertragen einer Drehbewegung mittels des Achsgetriebes (21,31) von der Antriebswelle (23,33) auf die mindestens eine Abtriebswelle (24a,24b,34a,34b,44a,44b),
 wobei die mindestens eine Abtriebswelle (24a,24b,34a,34b,44a,44b) hochsteif ausgebildet und das Antriebssystem (20,30,40) ein Federelement (25,35,45) umfasst, welches dazu ausgestaltet ist einen definierten Torsionsfreiheitsgrad in dem Antriebssystem (20,30,40) bereitzustellen zum Reduzieren von Drehmomentschwankungen der Drehbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine hochsteife Abtriebswelle (24a,24b,34a,34b,44a,44b) eine Torsionssteifigkeit von mindestens 200Nm pro Grad Verdrehwinkel aufweist.
Patent DE-102011085339-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung, Kreuztisch und Hubeinheit
Inventor: EITZENBERGER HANS
IPC: G12B5/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (10), mit einer ersten Baueinheit (12; 14) und einer zweiten Baueinheit (14; 12), wobei die zweite Trageinheit (14) an oder auf der ersten Baueinheit (12) gelagert und relativ zu der ersten Baueinheit (12) in einer ersten Koordinate und in mindestens einer weiteren Koordinate bewegbar ist.  Es ist vorgesehen, dass die Positioniervorrichtung (10) eine Messvorrichtung (130) zum Messen der ersten Koordinate aufweist, wobei die Messvorrichtung (130) einen Messschlitten (132) aufweist, der derart an die erste Baueinheit (12) und an die zweite Baueinheit (14) gekoppelt ist, dass der Messschlitten (132):  – ortsfest relativ zu der ersten Baueinheit (12) bleibt, wenn die beiden Baueinheiten (12, 14) relativ zueinander derart bewegt werden, dass sich der Wert der ersten Koordinaten ändert und sich die Werte der weiteren Koordinaten nicht ändern,  – sich mit der zweiten Baueinheit (14) mitbewegt, wenn die zweite Baueinheit (14) relativ zu der ersten Baueinheit (12) derart bewegt wird, dass sich mindestens ein Wert der weiteren Koordinaten ändert und sich der Wert der ersten Koordinate nicht ändert.
Patent DE-102011087211-B4 (DE)
Title: Detektoranordnung eines ionisierende Strahlung detektierenden Detektors eines bildgebenden Systems mit Luftkühlung und Verfahren zur Kühlung der Detektoranordnung
Inventor: NIEDERLÖHNER DANIEL DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-11-28
Granted: 2019-06-27
Abstract: Detektoranordnung eines ionisierende Strahlung detektierenden Detektors eines bildgebenden Systems, aufweisend:1.1. einen Detektorträger (1),1.2. eine Vielzahl von am Detektorträger befestigten Detektormodulen (2),1.3. einen in Strahlrichtung vor den Detektormodulen (2) angeordneten Kollimator (3),1.4. wobei die Detektoranordnung auf einer um eine z-Achse rotierenden Gantry angeordnet ist und ihre größte Längenausdehnung in Umfangsrichtung aufweist, und1.5. die Detektormodule Messsensoren (8) mit einem Sensormaterial aufweisen, die auf der Seite einer einfallenden zu messenden Strahlung angeordnet sind, wobei1.6. die Messsensoren (8) Sensormaterial aufweisen, welches Röntgenstrahlung unmittelbar in elektrische Ladung umwandelt und die Detektormodule (2) Schaltungsanordnungen aufweisen, welche die Energie und die Anzahl einfallender Photonen bestimmen,dadurch gekennzeichnet, dass 1.7. zwischen dem Kollimator (3) und den Messsensoren (8) der Detektormodule (2) mindestens ein Kühlkanal(7) zur Durchleitung von Kühlluft angeordnet und derart ausgebildet ist, dass die Kühlluft unmittelbar über das Sensormaterial streicht und damit dort entstandene Wärme zumindest während des Betriebes stetig direkt an die Kühlluft abführt, wobei1.8. für jedes Detektormodul (2) ein Kühlkanal (7) sowie ein Zuluftkanal (5a) und ein Abluftkanal (5b) vorgesehen ist, sodass mittels einstellbarer Drosselelemente jedem Detektormodul (2) gezielt ein individueller Kühlluftstrom zugeordnet werden kann, und1.9. und die Zuluftkanäle (5a) und die Abluftkanäle (5b) jeweils derart auf der gleichen Seite der Detektormodule (2) angeordnet sind, dass eine Kühlluftströmung parallel zur z-Achse entsteht.
Patent DE-102011100817-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: B60K17/16
Filed: 2011-05-06
Granted: 2019-03-28
Abstract: Antriebsanordnung für mittels einer Elektromaschine (12) über ein Differenzial (14) angetriebene Räder eines Kraftfahrzeuges, wobei die einen Rotor (18) und einen Stator (16) aufweisende Elektromaschine (12) ein Antriebselement des Differenzials (14) antreibt, dessen Abtriebswellen (40, 44) auf die Räder des Kraftfahrzeuges abtreiben, wobei der Rotor (18) auf das Antriebselement des Differenzials (14; 48) abtreibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (18) unter Zwischenschaltung genau eines Übersetzungstriebes (32) auf das Antriebselement des Differenzials abtreibt, und dass das Antriebselement des Differenzials (14) durch die Zwischenschaltung des Übersetzungstriebs (32) mit einem Versatz, das heißt desachsiert, zur Drehachse (26) des Rotors (18) gelagert ist.
Patent DE-102011121720-B4 (DE)
Title: Fensterglasführung
Inventor: MIURA YOSHIHIRO
IPC: B60J10/04
Filed: 2011-12-20
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fensterglasführung (60) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, die angepasst ist, entlang eines inneren Umfangs eines Türrahmens (10) einer Fahrzeugtür (12) zum Vorsehen einer Dichtung zwischen dem Türrahmen (10) und einem Türfensterglas (18) angebracht zu werden, mit: einem Oberseitenbereich (62), der durch Extrudieren ausgebildet ist und angepasst ist, an einer Oberseite des Türrahmens (10) angebracht zu werden; einem vorderen Vertikalbereich (64), der durch Extrudieren ausgebildet ist und angepasst ist, an einer vorderen vertikalen Seite des Türrahmens (10) angebracht zu werden; einem hinteren vertikalen Bereich (66), der durch Extrudieren ausgebildet ist und angepasst ist, an einer hinteren vertikalen Seite des Türrahmens (10) angebracht zu werden; einem vorderen Eckbereich (68), der durch Gießen zum Verbinden des Oberseitenbereichs (62) und des vorderen vertikalen Bereichs (64) miteinander ausgebildet ist; einem hinteren Eckbereich (70), der durch Gießen zum Verbinden des Oberseitenbereichs (62) und des hinteren vertikalen Bereichs (66) miteinander ausgebildet ist; und einem Zierblendenbereich (72), der durch Gießen ausgebildet ist und vorgesehen ist, dass er sich von dem hinteren Eckbereich (70) in Richtung eines äußeren Dichtungsstreifens (102) erstreckt, der an einer Gürtellinie der Fahrzeugtür (12) zum Anbringen an einer Außenseite des Türfensterglases (18) vorgesehen ist, wobei der vordere vertikale Bereich (64), der Oberseitenbereich (62), der vordere Eckbereich (68), der hintere Eckbereich (70) und der hintere vertikale Bereich (66) eine äußere Seitenwand (74), eine untere Wand (78) und eine innere Seitenwand (76) aufweisen und einen im Allgemeinen U-förmigen Querschnitt definieren, sich eine äußere Dichtlippe (79) von einem offenen Ende der äußeren Seitenwand (74) derart erstreckt, dass sie schräg in einen Innenraum hinein ragt, der von der äußeren Seitenwand (74), der inneren Seitenwand (76) und der unteren Wand (78) definiert wird, sich eine innere Dichtlippe (80) von einem offenen Ende der inneren Seitenwand (76) derart erstreckt, dass sie schräg in einen Innenraum hinein ragt, der von der äußeren Seitenwand ...
Patent DE-102012001500-B4 (DE)
Title: Chirurgischer Retraktor
Inventor: WIEDENBEIN WOLFGANG
IPC: A61B17/02
Filed: 2012-01-27
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus einem zusammendrückbaren und selbst expandierenden chirurgischen Retraktor (1) der aus zwei flexiblen Retraktionselementen (11, 12) die aus einem federnden Material bestehen und Verbindungselemente (15, 16) aufweisen, gebildet ist, und der eine kegelstumpfartige Form (2) aufweist, die am proximalen Ende (7) eine Grundfläche (4) mit einer Öffnung (9), am distalen Ende (8) eine Deckenfläche (5) mit einer Öffnung (10) und eine Mantelfläche (6) enthält, die aus zwei halbkreisförmigen Retraktionselementen (11, 12) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Retraktionselemente (11, 12) durch zwei v-förmige Ausschnitte (13) zum sich verjüngenden distalen Ende (8) hin beabstandet sind, wobei der v-förmige Ausschnitt vom distalen Ende (8) in Richtung des proximalen Endes (7) verläuft und am umlaufenden Wulst (34) endet, der einer Erhöhung (35) auf der Mantelfläche (6) entspricht und der an dieser Stelle zu einer Materialverdickung führt, welche die Rückstellkraft eines halbkreisförmigen Retraktionselement (11,12) erhöht, wobei der Wulst (34) dem Gewebe auch als Anlagekante dient.
Patent DE-102012020212-B4 (DE)
Title: Antriebsmodul für ein Spielfahrzeug und Spielfahrzeug
Inventor: STRELCYK ROMUALD
IPC: A63H17/00
Filed: 2012-10-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul für ein Spielfahrzeug, insbesondere für ein ferngesteuertes Spielfahrzeug, mit wenigstens einer Hinterachse, wobei die wenigstens eine Hinterachse über wenigstens ein Kugelgelenk am Chassis des Antriebsmoduls zur Ausbildung einer Achsfederung drehbar gelagert ist. Zudem betrifft die Erfindung ein ferngesteuertes Spielfahrzeug mit einem derartigen Antriebsmodul.
Patent DE-102012102578-B4 (DE)
Title: Stich- und schnittfestes Körperschutzelement
Inventor: REICHINGER PHILIPP
IPC: D03D15/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Beschrieben wird ein stich- und schnittfestes Körperschutzelement 1 aufweisend zumindest eine erste, innere Schicht 2 und eine zur ersten, inneren Schicht 2 beabstandete zweite, äußere Schicht 3. Die erste, dem Körper eines Trägers zugewandte Schicht 2 besteht aus einem stich- und schnittfesten, das Eindringen einer Klinge oder einer Spitze verhindernden Material und die zweite, äußere Schicht 3 besteht aus einer eine Vielzahl von Durchbrechungen 8 aufweisenden gitterartigen Struktur. Zwischen der ersten 2 und der zweiten Schicht 3 sind wenigstens zwei räumlich voneinander getrennte Beabstandungselemente 4 angeordnet, wobei die Beabstandungselemente 4 mit der ersten 2 und der zweiten Schicht 3 verbunden sind.
Patent DE-102012111638-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIMON JAROSLAV
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-11-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Beleuchtungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten (10) und einer zweiten Beleuchtungsvorrichtung (20), wobei die erste Beleuchtungsvorrichtung (10) wenigstens eine erste Öffnung (11) aufweist und die zweite Beleuchtungsvorrichtung (20) wenigstens eine zweite Öffnung (21) aufweist, wobei über die erste Öffnung (11) ein erster Bauraum (12) der ersten Beleuchtungsvorrichtung (10) zugänglich ist und über die zweite Öffnung (21) ein zweiter Bauraum (22) der zweiten Beleuchtungsvorrichtung (20) zugänglich ist, wobei der erste Bauraum (12) und der zweite Bauraum (22) exakt spiegelsymmetrisch zueinander aufgebaut sind, wobei an der ersten Öffnung (11) eine erste Lüftereinheit (13) angeordnet ist und an der zweiten Öffnung (21) eine zweite Lüftereinheit (23) angeordnet ist, wobei die erste Lüftereinheit (13) und die zweite Lüftereinheit (23) exakt spiegelsymmetrisch zueinander ausgeführt sind.
Patent DE-102012201561-B4 (DE)
Title: Rotor und Stator eines Nockenwellenverstellers mit einem Rückschlagventil
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F16K15/04
Filed: 2012-02-02
Granted: 2019-02-21
Abstract: Rotor (22) für einen Nockenwellenversteller (4) umfassend eine Nabe (32) und wenigstens einen radial von der Nabe (32) abragenden Flügel (34) mit einem durch ein Rückschlagventil (72) abdeckbaren Kanal (88), der einen Volumenspeicher (70) im Nockenwellenversteller (4) in eine Druckkammer (44) des Nockenwellenverstellers (4) öffnet, wobei das Rückschlagventil (72) ein Verschlussteil (100) zum Absperren des Kanals (88) aufweist und das Rückschlagventil (72) eine zwei Klammerschenkel (94, 96) aufweisenden Klammer (92) hat, die über einen Steg (98) miteinander verbunden sind, wobei das Verschlussteil (100) beweglich am Steg (98) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein als Hinterschnitt ausgebildetes Formelement (106, 110) am Flügel (34), das zur formschlüssigen Aufnahme eines Klammerschenkels (94, 96) des Rückschlagventils (72) in axialer und/oder radialer Richtung vorgesehen ist, so dass eine Bewegung des Rückschlagventils (72) in Umfangsrichtung verhindert wird.