baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010036721-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Brotlaibs sowie Brotschneidemaschine
Inventor: REIFENHAEUSER UWE
IPC: B26D1/15
Filed: 2010-07-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Schneiden eines Brotlaibs mittels einer Brotschneidemaschine, wobei – ein Laib eines zu schneidenden Brotes in einen Zuführbereich (4) der Brotschneidemaschine (1) eingelegt wird, – der Laib mittels einer Vorschubeinrichtung der Brotschneidemaschine (1) auf eine Schneideinrichtung der Brotschneidemaschine (1) vorgeschoben wird, – von einem vorderen Ende des Laibs mittels der Schneideinrichtung sukzessive Scheiben abgeschnitten werden, – die abgeschnittenen Scheiben in einem Aufnahmebereich (5) der Brotschneidemaschine (1) so aufgenommen werden, dass im Laufe des Abschneidens einer Mehrzahl von Scheiben aus diesen ein Scheibenpaket gebildet wird, das ungefähr die Form des ungeschnittenen Laibs aufweist, wobei die abgeschnittenen Scheiben jeweils mit ihrer Unterseite auf einer Abstellfläche des Aufnahmebereichs (5) abgestellt werden, – die erste abgeschnittene Scheibe und das aus dieser und den weiteren, nachfolgend abgeschnittenen Scheiben gebildete Scheibenpaket mittels einer Scheibenstütze (15) gegen Umfallen abgestützt werden, wobei die Scheibenstütze (15) von einer Startposition, in der sie in der Nähe der Schneideinrichtung angeordnet ist, infolge des fortlaufenden Aufschneidens des Laibs in eine Endposition bewegt wird, in der der Laib vollständig aufgeschnitten ist, und – der Zuführbereich (4) und der Aufnahmebereich (5) während des Aufschneidevorgangs mittels einer Abdeckeinrichtung (31) gegen manuelle Eingriffe in die Schneideinrichtung verschlossen werden. Um eine einfache Möglichkeit zum Verpacken des Scheibenpakets zu schaffen, ist vorgesehen, dass – das Scheibenpaket durch eine Öffnung (36) in einer Wand (35l) des Aufnahmebereichs (5) hindurch und in ein Verpackungsmittel hineingeschoben wird, und – die Öffnung (36) während des Aufschneidevorgangs mittels einer Verschlusseinrichtung (43) des Aufnahmebereichs (5) gegen manuelle Eingriffe in die Schneideinrichtung verschlossen wird. Darüber hinaus wird eine Brotschneidemaschine (1) zur Durchführung des vorgenannten Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102010049488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Laborgeräts und entsprechend ausgestattetes Laborgerät
Inventor: SCHÖNI MARKUS
IPC: G01F23/26
Filed: 2010-10-27
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zum Testen eines Laborgeräts (100), das – eine elektronische Schaltung (2; 2.1, 2.2) zum Detektieren eines Flüssigkeitsniveaus in einem Flüssigkeitsbehälter (5) und – einen zustellbaren Fühler (3) umfasst, der mit einer Eingangsseite (6) der Schaltung (2; 2.1, 2.2) verbunden ist, wobei der Fühler (3) in Richtung der Flüssigkeit (1) im Flüssigkeitsbehälter (5) zustellbar ist und der Fühler (3) beim Eintauchen in die Flüssigkeit (1) auf der Eingangsseite (6) der Schaltung (2; 2.1, 2.2) eine Kapazitätsänderung hervorruft, die in der Schaltung (2; 2.1, 2.2) ein Ausgangssignal auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Schritte zum Testen des Laborgeräts (100) ausgeführt werden: a. Verbinden einer Referenzschaltung (20; 20.1) mit der Eingangsseite (6) der Schaltung (2; 2.1, 2.2), wobei die Referenzschaltung (20; 20.1) eine effektive Kapazität auf der Eingangsseite (6) der Schaltung (2; 2.1, 2.2) vorgibt, b. Auslösen des Tests durch das Anlegen des Anlegen eines Steuersignals (S1; S1.1, S1.n; S1.m) an die Referenzschaltung (20; 20.1), wobei das Steuersignal (S1; S1.1, S1.n; S1.m) durch einen Schaltvorgang eine Vergrößerung der effektiven Kapazität bewirkt, c. Verarbeiten der entsprechenden Kapazitätsänderung durch die Schaltung (2; 2.1, 2.2) und Auslösen eines Ausgangssignals (s(t); sn(t), sm(t)), d. Auswerten dieses Ausgangssignals (s(t); sn(t), sm(t)), um eine Aussage über die Funktion der Schaltung (2; 2.1, 2.2) zu ermöglichen.
Patent DE-102010051557-B4 (DE)
Title: Konsolanker mit Höhenverstelleinrichtung und isolierender Trennschicht
IPC: E04F13/075
Filed: 2010-11-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Konsolanker zur höhenverstellbaren Abfangung von Mauerwerk, Betonteilen oder Metallkonstruktionen, bestehend aus einer Justiereinrichtung, einem Ausleger (8) mit einer Konsolplatte (9) sowie einem Träger (4), der mittels einer Befestigungsschraube (7), einer Gewindestange, einem Bolzen oder dergleichen gearteten Befestigungsmittel (7) im Abstand zu einer festen Wand an der Justiereinrichtung fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinrichtung aus einem U-Profil (3) mit einer kopfseitig angeordneten Platte (12) gebildet ist, welches die Vertikalkräfte aus dem Konsolanker aufnimmt, wobei am Kopf des in dem U-Profil (3) verschieblich angeordneten Trägers (4) ein fest eingesetzter Gewindestab (1) oder eine linsenkopfähnliche Gewindeschraube vorgesehen ist, mittels der der Konsolanker in seiner Höhe festgesetzt werden kann.
Patent DE-102010051834-B4 (DE)
Title: Frontklappe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÜTING JENS
IPC: B62D25/10
Filed: 2010-11-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Frontklappe (1) für ein Kraftfahrzeug (2), welche zum Schutz von Fußgängern bei einer Kollision mit dem Kraftfahrzeug (2) eine deformierbare Kopfaufprallzone (3) aufweist, wobei die Frontklappe (1) ein dünnwandiges Außenblech (4) und ein unterhalb des Außenblechs (4) angeordnetes und mit dem Außenblech (4) verbundenes Innenblech (5) umfasst und wobei das Außenblech (4) und/oder das Innenblech (5) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, wobei das Innenblech (5) zumindest im Bereich der Kopfaufprallzone (3) als ebenes Blech ausgebildet ist, welches unmittelbar mit dem Außenblech (4) verklebt ist und dass das Innenblech (5) zumindest im Bereich der Kopfaufprallzone (3) in einem konstanten Abstand (a) von dem Außenblech (4) angeordnet ist, wobei der Abstand (a) zwischen 5 mm und 15 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem in Fahrtrichtung (13) des Kraftfahrzeugs (2) hinteren Bereich der Frontklappe (1) zumindest ein sich quer zur Fahrtrichtung (13) erstreckender Einleger (15) aus mehreren Stahlblechen zur Verringerung des HIC-Wertes vorgesehen ist, welcher unmittelbar mit dem Außenblech (4) verklebt ist.
Patent DE-102010052636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Befüllen von Trinkgefäßen
Inventor: THEIS LOTHAR
IPC: B67D1/12
Filed: 2010-11-29
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum automatischen Befüllen von Trinkgefäßen (14) wobei in bzw. an einem mobilen Ausschankgerät (1) eine Mehrzahl von Trinkgefäßen (14) und zumindest ein Flüssigkeitsbehälter (10) gelagert sind, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Transport und Platzierung des Ausschankgeräts (1) auf einer Unterlage (2), vorzugsweise einem Tisch,b) Eingabe einer bestimmten Anzahl an zu befüllenden Trinkgefäßen (14) an einer Eingabeeinheit (16) des Ausschankgeräts (1),c) automatisches Befördern zumindest eines leeren Trinkgefäßes (14) mit einer Fördereinrichtung zu einer Dosiereinheit (9) des Ausschankgeräts (1),d) automatisches Befüllen zumindest eines leeren Trinkgefäßes (14) mit einer vorbestimmten Flüssigkeitsmenge aus dem zumindest einen Flüssigkeitsbehälter (10),e) Befördern des zumindest einen befüllten Trinkgefäßes (14') zu wenigstens einer Entnahmeposition (18, 19, 20 21),f) wobei ein erstes in der Dosiereinheit (9) befülltes Trinkgefäß (14') zu einer ersten Entnahmeposition (18) befördert wird und ein zweites in der Dosiereinheit befülltes Trinkgefäß (14') zu einer zweiten Entnahmeposition (19) befördert wird, wobei die erste und die zweite Entnahmeposition (18, 19) voneinander verschieden sind,g) wobei, nachdem das erste in der Dosiereinheit befüllte Trinkgefäß (14') zur ersten Entnahmeposition (18) befördert worden ist, die Lage des Ausschankgeräts (1) auf der Unterlage (2) geändert, vorzugsweise verdreht wird, bevor oder während das zweite, in der Dosiereinheit befüllte Trinkgefäß (14') zur zweiten Entnahmeposition (19) befördert wird.
Patent DE-102010054723-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: PARK KI YEOL
IPC: H01L29/778
Filed: 2010-12-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Halbleiterbauteil (1, 2, 3, 4,) umfassend: ein Grundsubstrat (110, 310); eine auf dem Grundsubstrat (110, 310) angeordnete Halbleiterschicht (130, 330) mit einer Aufnahmenut (H), einen Vorsprung (P), eine erste Ladungsträgerinjektionsschicht (133, 233) wenigstens zwei Isolierstrukturen (135, 235, 335, 435), und eine zweite Ladungsträgerinjektionsschicht (138), wobei die Isolierstrukturen (135, 235, 335, 435) so angeordnet sind, dass sie die erste Ladungsträgerinjektionsschicht (133, 233) und die zweite Ladungsträgerinjektionsschicht (138), die von der ersten Ladungsträgerinjektionsschicht (133, 233) beabstandet angeordnet ist, durchqueren und an einem unteren Abschnitt des Vorsprungs (P) angeordnet sind; eine Source-Elektrode (151, 351) und eine Drain-Elektrode (153, 353), die voneinander beanbstandet auf der Halbleiterschicht (130, 330) angeordnet sind; und eine von der Source-Elektrode (151, 351) und der Drain-Elektrode (153, 353) isolierte Gate-Elektrode (160, 360, 460) mit einer vertieft in der Aufnahmenut (H) angeordneten Vertiefung, wobei der unterste Abschnitt der Aufnahmenut (H) oberhalb der obersten Schicht der ersten Ladungsträgerinjektionsschicht (133, 233) angeordnet ist; und die Isolierstruktur (135, 235, 335, 435), die an dem innersten Abschnitt der ersten Ladungsträgerinjektionsschicht (133, 233) zwischen den Isolierstrukturen (135, 235, 335, 435) angeordnet ist, durchquert die erste Ladungsträgerinjektionsschicht (133, 233) und ist außen an beiden Seiten einer Vertiefung (R) in deren Breitenrichtung angeordnet.
Patent DE-102011010892-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkraftstoffemissionssystem
Inventor: MANUELIAN RAFFI DER
IPC: B60K15/00
Filed: 2011-02-10
Granted: 2016-03-10
Abstract: Fahrzeugkraftstoffemissionssystem (10), umfassend: einen Kraftstofftank (12); einen Tankdampfdrucksensor (30), der eine Druckdifferenz zwischen dem Kraftstofftank (12) und einem mit der Atmosphäre kommunizierenden Durchlass (32) angibt; eine Pumpe (44) zur selektiven Erzeugung eines Unterdrucks in dem Kraftstofftank (12); einen Durchgang (72), der die Pumpe (44) und den Tankdampfdrucksensor (30) verbindet; einen Kohlenstoffkanister (26), der mit dem Kraftstofftank (12) kommuniziert; ein normalerweise geschlossenes Tagesssteuerventil (24) zum Öffnen und Schließen einer Kommunikation zwischen dem System (10) und dem atmosphärischen Druck außerhalb des Systems (10), das zwischen die Pumpe (44) und den Kohlenstoffkanister (26) geschaltet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (72) das Tagessteuerventil (24) umgeht; wobei der Tankdampfdrucksensor (30) eine Membran umfasst, die auf einer Seite ihrer Dicke dem Druck des Kraftstofftanks (12) und des Kohlenstoffkanisters (26) und auf der entgegengesetzten Seite atmosphärischem Druck ausgesetzt ist.
Patent DE-102011012147-B4 (DE)
Title: Turbine
Inventor: DOKO GILBERT
IPC: F03B3/04
Filed: 2011-02-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Turbine, bestehend aus einem in einem Rohr drehbar angeordneten, mit Schaufeln besetzten Rotor, wobei langgestreckte Schaufeln mit einer gekrümmten Außenseite und einer gradlinigen Innenseite sich unmittelbar von der geometrischen Achse bis vor die Innenseite des Rohres erstrecken und sich in einem Punkt der geometrischen Achse kreuzend berühren, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen der gradlinigen Innenseite jeder Schaufel und der geometrischen Achse Einbauten befinden, die sich in der geometrischen Achse berühren und die Innenseiten der Schaufeln gegen einander abstützen.
Patent DE-102011018434-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit Schneidwerk
Inventor: STRELOW GÜNTER
IPC: F04D29/70
Filed: 2011-04-16
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kreiselpumpe mit einem Schneidwerk, dessen die Messer bildender Schneidkopf (1) von der Pumpenwelle angetrieben ist und über eine Löcher aufweisende Schneidplatte (2) läuft, wobei der Schneidkopf (1) und die Schneidplatte (2) eine vormontierte Einheit bilden und dass der Schneidkopf direkt oder über ein Wellenstück (3) mit der Pumpenwelle formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenstück (3) auf der dem Schneidkopf (1) abgewandten Seite die Schneidplatte (2) untergreift.
Patent DE-102011051303-B4 (DE)
Title: Pendelklappendurchgriff für eine Tür
Inventor: BLERSCH JOACHIM
IPC: E05F1/10
Filed: 2011-06-24
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pendelklappendurchgriff (1) für eine Tür, wobei ein zum Formschluss mit dem Rand (21) einer Öffnung (22) in einem Türblatt (2) vorbereitetes Rahmenteil (3) vorgesehen ist, an welchem ein die lichte Öffnung (32) des Pendelklappendurchgriffs (1) im Türblatt (2) wenigstens teilweise abdeckendes Pendelklappenteil (4) angelenkt ist, wobei eine das Pendelklappenteil (4) gegen eine Federkraft in der lichten Öffnung (32) haltende Feder (5) vorgesehen ist, sodass ein Verschwenken des Pendelklappenteils (4) gegen die Federkraft ein Hindurchgreifen durch die lichte Öffnung (32) ermöglicht, wobei die Feder (5) zum einen am Pendelklappenteil (4) gelagert ist und zum anderen direkt am Rahmenteil (3) oder über ein Nutformstück (51) zur Lagerung in einer Nut (23) im Rand (21) der Öffnung (21) gelagert ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Tür mit einem solchen Griff.
Patent DE-102011054634-B4 (DE)
Title: Displayvorrichtung mit organischen lichtemittierenden Dioden
Inventor: TARO HASUMI
IPC: G09G3/32
Filed: 2011-10-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Displayvorrichtung mit organisch lichtemittierenden Dioden, aufweisend: ein Steuerelement (DT), das eine Steuerelektrode, die mit einem ersten Knoten (N1) verbunden ist, eine erste Elektrode, die mit einem Eingangsterminal einer Hochpotentialansteuerspannung verbunden ist, und eine zweite Elektrode, die mit einem zweiten Knoten (N2) verbunden ist, aufweist und einen Steuerstrom steuert; einen ersten TFT (T1), der einen Strompfad zwischen dem ersten Knoten (N1) und dem zweiten Knoten (N2) in Reaktion auf einen Scanpuls (Scan) von einer ersten Gateleitung schaltet; einen zweiten TFT (T2), der einen Strompfad zwischen einer Datenleitung und einem dritten Knoten (N3) in Reaktion auf den Scanpuls (Scan) schaltet; eine organische lichtemittierende Diode (OLED), die zwischen einem vierten Knoten (N4) und einem Grundspannungs-Eingangsterminal geschaltet ist, um Licht aufgrund des Steuerstroms zu emittieren; einen Speicherkondensator (Cst) in der zwischen dem ersten Knoten (N1) und dem dritten Knoten (N3) geschaltet ist; und einen variablen Kondensator (Cvar), der zwischen dem ersten Knoten (N1) und die erste Gateleitung geschaltet ist und der eine Kapazität hat, die sich ändert, wenn der erste TFT (T1) an und ausgeschaltet wird; gekennzeichnet durch einen dritten TFT (T3), der einen Strompfad zwischen dem dritten Knoten (N3) und einem Referenzspannungs-Eingangsterminal in Reaktion auf einen Lichtemissionssteuerpuls (EM) von einer zweiten Gateleitung schaltet; einen vierten TFT (T4), der einen Strompfad zwischen dem zweiten Knoten (N2) und dem vierten Knoten (N4) in Reaktion auf den Lichtemissionssteuerpuls (EM) schaltet.
Patent DE-102011077699-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Körpers und Zelle einer wieder aufladbaren Oxidbatterie
Inventor: BECKER INES
IPC: H01M10/36
Filed: 2011-06-17
Granted: 2020-11-26
Abstract: Zelle eines elektrischen Energiespeichers (4), umfassend eine positive Elektrode (16) einen Festkörperelektrolyten (18) und eine Basisplatte (20) für eine negative Elektrode , wobei die Basisplatte (20) der negativen Elektrode Vertiefungen (22) aufweist, in denen ein poröser Körper (2) angeordnet ist, wobei der poröse Körper (2) derart ausgestaltet ist, dass er ein gestricktes Drahtgebilde umfasst, wobei der Draht (5) mit einer keramischen Schicht versehen ist.
Patent DE-102011078516-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/00
Filed: 2011-07-01
Granted: 2022-02-24
Abstract: Luftreifen mit:
 einem Klettverschluss (10), der mehrere Eingriffselemente (12) aufweist, die an einer Oberfläche (11a) einer Basis (11) vorgesehen sind,
 wobei die Basis (11) des Klettverschlusses (10) an einer inneren Oberfläche des Reifens so angebracht ist, dass die Eingriffselemente in der Nähe eines inneren Hohlraums des Reifens angeordnet sind, und
 wobei Vorsprünge (15) an einer Oberfläche (11a) der Basis des Klettverschlusses so vorgesehen sind, dass sie die Eingriffselemente daran hindern, zerdrückt zu werden,
 die Vorsprünge (15) in der Reifenumfangsrichtung (C) an beiden Enden der Basis (11) in der Reifenbreitenrichtung (W) angeordnet sind, und
 eine Reihe der Vorsprünge (15) fortlaufend entlang einer Reihe der Eingriffselemente in Reifenumfangseinrichtung (C) angeordnet ist, und dadurch gekennzeichnet, dass mehrere kleine Löcher (13) in der Basis (11) des Klettverschlusses (10) so vorgesehen sind, dass sie durch die Basis (11) hindurchgehen.
Patent DE-102011082025-B4 (DE)
Title: Automatisches Schaltgetriebe
Inventor: LEE YEON-TAE
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-09-01
Granted: 2018-10-25
Abstract: Automatisches Schaltgetriebe, wobei es umfasst:eine erste Antriebswelle (12), auf die die Kraft eines Motors übertragen wird;eine zweite Antriebswelle (14), auf die die Kraft des Motors übertragen wird;Antriebsgetriebeteile, die zwischen der ersten Antriebswelle (12) und der zweiten Antriebswelle (14) angeordnet sind;Kupplungsteile, die auf die erste Antriebswelle (12) oder die zweite Antriebswelle (14) die Kraft des Motors übertragen oder sperren;eine erste Abtriebswelle (72), auf die von der ersten Antriebswelle (12) oder der zweiten Antriebswelle (14) die Kraft übertragen wird;zweite Abtriebswellen (75, 76), auf die von der ersten Antriebswelle (12) oder der zweiten Antriebswelle (14) die Kraft übertragen wird, und die aus den mehreren Wellen bestehen, die auf der gleichen Achse angeordnet sind;mehrere Vertikalzahnräder (81-88), die an der ersten Abtriebswelle (72) und den zweiten Abtriebswellen (75, 76) angeordnet sind; undSynchronteile (92, 94, 96, 98), die die Vertikalzahnräder mit der ersten Abtriebswelle (72) oder den zweiten Abtriebswellen (75, 76) verbinden oder sperren und dadurch die mehrstufigen Schaltungsstufen ermöglichen,wobei die Kupplungsteile bestehen aus:der ersten Kupplung (52), die an der ersten Antriebswelle (12) befestigt ist und die Kraft des Motors überträgt oder sperrt; undder zweiten Kupplung (54), die an der zweiten Antriebswelle (14) befestigt ist und die Kraft des Motors überträgt oder sperrt;wobei das automatische Schaltgetriebe mindestens einen Rückwärtsgang ermöglicht.
Patent DE-102011088875-B4 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: KIMURA MOTOAKI
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-03-13
Abstract: Ein Anlasser beinhaltet einen Schalthebel (7), der zwischen einer Beilagscheibe (12) und einem Abstandskragen (13) in Eingriff steht und eine Ausgangswelle (5) in einer axialen Richtung bewegt, und einen Fixierabschnitt (15), der zwischen einem an der Ausgangswelle (5) angebrachten Sicherungsring (14) und dem Schalthebel (7) so angeordnet ist, dass er an der Ausgangswelle (5) bewegbar ist, und wenigstens einen Teil eines Außenumfangsabschnitts des Sicherungsrings (14) fixiert, wenn der Schalthebel (7) zwischen der Beilagscheibe (12) und dem Abstandskragen (13) in Eingriff steht. Eine axiale Länge (A) des Fixierabschnitts (15) ist kleiner als eine axiale Bewegungslänge (B) des Fixierabschnitts (15), wenn der Sicherungsring (14) an die Ausgangswelle (5) angebracht oder von dieser entfernt wird, und größer als die axiale Bewegungslänge (C) des Fixierabschnitts (15), wenn der Schalthebel (7) zwischen der Beilagscheibe (12) und dem Abstandskragen (13) in Eingriff steht.
Patent DE-102011103010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systems zur Onlinekostenabrechnung eines Teilnehmers, Programm und Computerprogrammprodukt
Inventor: BREITBACH MARKUS
IPC: H04W4/24
Filed: 2011-05-24
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Onlinekostenabrechnung (processing online charging) eines Teilnehmers (5), wobei der Teilnehmer (5) einen Telekommunikationsdienst in einem Telekommunikationsnetzwerk (10) gemäß einem sich auf den Telekommunikationsdienst beziehenden Vertrag nutzt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Übermittlung durch eine Rechnungsfunktionseinheit (15) (billing entity) einer Kosteninformation (charging information) an eine Datenverkehrsmanagementeinheit (20) (data traffic management entity), wobei ein aktueller oberer Datenverbrauchsschwellenwert (21) (current upper data usage threshold) aus der Kosteninformation abgeleitet wird, wobei der aktuelle obere Datenverbrauchsschwellenwert (21) eine aktuelle Maximaldatenmenge (current maximum level of data) angibt, die vom Teilnehmer (5) bezüglich des Telekommunikationsdienstes nutzbar ist, wobei der Telekommunikationsdienst ein normales Dienstgebrauchsmuster (standard service usage pattern) aufweist, – Überwachung durch die Datenverkehrsmanagementeinheit (20) des Datenflusses (flow of data), der vom Teilnehmer (5) bezüglich des Telekommunikationsdienstes genutzt wird, und Bestimmung eines aktuellen Datenverbrauchsvolumens (22) (current data usage volume) des Teilnehmers (5), – Vergleich durch die Datenverkehrsmanagementeinheit (20) des aktuellen Datenverbrauchsvolumens (22) des Teilnehmers (5) mit dem aktuellen oberen Datenverbrauchsschwellenwert (21) und, – Modifikation des normalen Dienstgebrauchsmusters des Telekommunikationsdienstes, falls das aktuelle Datenverbrauchsvolumen (22) und der aktuelle obere Datenverbrauchsschwellenwert (21) eine vorbestimmte Bedingung erfüllen, wobei der aktuelle obere Datenverbrauchsschwellenwert (21) basierend auf einem gekauften Maximaldatenvolumen bezüglich eines ersten Zeitintervalls aktualisiert wird, wobei das Aktualisierungsintervall (update interval) des aktuellen oberen Datenverbrauchsschwellenwerts (21) auf einem zweiten Zeitintervall basiert, wobei das zweite Zeitintervall kleiner als das erste Zeitintervall ist.
Patent DE-102011109775-B4 (DE)
Title: Riementrieb mit einem materialschonend angeordneten endlichen Zugmittel
Inventor: ZEIRZER PETER WALTER
IPC: B29C45/17
Filed: 2011-08-09
Granted: 2020-10-01
Abstract: Riementrieb (1) mit- einem endlichen Zugmittel (2), wobei das Zugmittel (2) ein formschlüssiges Zugmittel - insbesondere ein Zahnriemen - ist,- einem Träger (3) mit einer Längs- und einer Quererstreckung, an welchem eine erste Befestigungsvorrichtung (4) und eine zweite Befestigungsvorrichtung (5) angeordnet sind, zwischen welchen das Zugmittel (2) befestigbar ist,- einem Schlitten (6), welcher auf dem Träger (3) entlang dessen Längserstreckung bewegbar gelagert ist,- einem am Schlitten (6) angeordneten und durch eine Antriebsvorrichtung (7) antreibbaren Antriebsrad (8), welches mit dem Zugmittel (2) zum Antreiben des Schlittens (6) zusammenwirkt und das Zugmittel (2) ein erstes Mal umlenkt,- einem am Schlitten (6) angeordneten Umlenkrad (9), welches das Zugmittel (2) ein zweites Mal umlenkt,wobeidie erste Befestigungsvorrichtung (4) im Bereich der jeweils ersten Enden der Längserstreckung und Quererstreckung des Trägers (3) und die zweite Befestigungsvorrichtung (5) im Bereich der jeweils zweiten Enden der Längserstreckung und Quererstreckung des Trägers (3) angeordnet sind,die Umlenkungen entlang Teilumfängen von Antriebsrad (8) und Umlenkrad (9) erfolgen unddas Antriebsrad (8) eine Antriebsachse (A) und das Umlenkrad (9) eine Umlenkachse (U) aufweisen, wobei Antriebsachse (A) und Umlenkachse (U) parallel zueinander sind, und das Zugmittel (2) beim Durchführen durch die Anordnung von Antriebsrad (8) und Umlenkrad (9) keine Ablenkung in einer Richtung längs der Antriebsachse (A) erfährt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Zugmittel (2) vor dem ersten Umlenken in seiner Laufrichtung einen ersten Bewegungsvektor (B) aufweist, welcher einer Komponente eines Vektors (V) von Antriebsachse (A) zu Umlenkachse (U) entgegengesetzt gerichtet ist unddas Zugmittel (2) nach dem ersten Umlenken in seiner Laufrichtung einen zweiten Bewegungsvektor (B') aufweist, welcher eine Komponente enthält, die dem ersten Bewegungsvektor (B) vor dem ersten Umlenken entgegengesetzt gerichtet ist.