baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Teilen, insbesondere Biegeteilen
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER DR ING
IPC: G06Q50/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von zueinander gleichen Teilen durch Bearbeiten von Werkstücken mittels einer numerisch gesteuerten Produktionsmaschine, die mehrere Maschinenachsen und eine Steuereinrichtung zur koordinierten Ansteuerung von Bewegungen der Maschinenachsen aufweist, werden Bewegungen von Maschinenachsen gemäß einem durch die Steuereinrichtung vorgebbaren Bewegungsprofil nach Maßgabe von Einstellparametern erzeugt. Zunächst werden für ein zu produzierendes Teil spezifische Teileparameter und ein Qualitätsstandards zum Definieren gewünschter Eigenschaften der Teile vorgegeben. Ein Satz erster Einstellparameter wird durch einen Anwender ermittelt und an der Produktionsmaschine oder einer virtuellen Produktionsmaschine eingestellt. Dann wird eine Vielzahl erster Teile in einem ersten Produktionszyklus unter Verwendung der ersten Einstellparameter hergestellt, wobei die ersten Teile innerhalb des Qualitätsstandards mit einer ersten Stückleistung produziert werden. Ein die erste Stückleistung repräsentierender erster Stückleistungswert (SL1) wird gespeichert. Weiterhin wird ein Satz zweiter Einstellparameter durch eine Simulationsrechnung unter Verwendung der gleichen teilespezifischen Teileparameter und des gleichen Qualitätsstandards berechnet und an der Produktionsmaschine oder einer zu der Produktionsmaschine äquivalenten Referenzmaschine eingestellt. Eine Vielzahl zweiter Teile wird in einem zweiten Produktionszyklus unter Verwendung der zweiten Einstellparameter hergestellt, wobei die zweiten Teile innerhalb des Qualitätsstandards mit einer zweiten Stückleistung produziert werden. Ein die zweite Stückleistung repräsentierender zweiter Stückleistungswert (SL2) wird ermittelt und gespeichert. Dem Anwender wird an der Produktionsmaschine eine Auswahloption zur wahlweisen Nutzung der Produktionsmaschine mit den durch Simulation ermittelten zweiten Einstellparametern oder den ersten Einstellparametern angeboten.
Patent DE-102014207381-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Fahrzeugbediensystem, Computerprogramm zum Bedienen eines Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2014-04-17
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Lenkeinheit umfassend einen Lenkradkranz (3), eine Stirnseiteneinheit (5), einer an der Stirnseiteneinheit (5) angeordneten Sensoreinheit (11), deren Position und/oder Orientierung bezogen auf einen Referenzlenkwinkel veränderbar ist und deren Messsignal (S) repräsentativ ist für eine Ausrichtung mindestens eines vorgegebenen Körperteils (13) eines Fahrzeuginsassen relativ zu der Sensoreinheit (11) in einem vorgegebenen Erfassungsbereich, und einen vorgegebenen Interaktionsbereich (9), wobei ein Interaktionspositionskennwert (IP) bereitgestellt wird, der repräsentativ ist für eine Position des Interaktionsbereichs (9), ein Positionssignal (P) bereitgestellt wird, das repräsentativ ist für die Position der Sensoreinheit (11) in Bezug auf den Referenzlenkwinkel des Lenkradkranzes (3), abhängig von dem Messsignal (S) der Sensoreinheit (11) ein Ausrichtungskennwert (KA) ermittelt wird, der repräsentativ ist für die Ausrichtung des vorgegebenen Körperteils (13) relativ zu der Sensoreinheit (11) und abhängig von dem Positionssignal (P) und dem Ausrichtungskennwert (KA) ein Projektionspositionskennwert (PP) einer Ausrichtung des vorgegebenen Körperteils (13) auf den Interaktionsbereich (9) ermittelt wird.
Patent DE-102014210188-A1 (DE)
Title: Vorderwagen eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VALENTINI CHRISTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-05-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Vorderwagen (4) eines Kraftfahrzeugs (1), welches Kraftfahrzeug (1) ein Frontend (2) und ein Heckend (3) aufweist, mit einer Stoßfängervorrichtung (5), die einen Stoßfängerquerträger (5a) aufweist, der seinerseits an vorderen Längsträgern (7) der Fahrzeugkarosserie abgestützt und befestigt ist, und mit einer Kühlervorrichtung (8), die ihrerseits heckseitig der Stoßfängervorrichtung (5) ortsfest angeordnet und mittelbar über einen Montageträger oder unmittelbar an einem tragenden Karosseriebauteil des Kraftfahrzeugs (1) abgestützt und befestigt ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Kühlervorrichtung (8) durch zwei in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) gesehen übereinander und beabstandet zueinander angeordnete Kühlerfelder (8a, 8b) gebildet ist, die mittels beidseitig derselben angeordneter Sammler (10, 11) untereinander verbunden sind, wobei die Beabstandung derart gewählt ist, dass die Kühlerfelder (8a, 8b) außerhalb des oder eines Bereiches des Stoßfängerquerträgers (8a) angeordnet sind, in dem sich der Stoßfängerquerträger (8a) befindet oder in den sich der Stoßfängerquerträger (8a) im Falle eines etwaigen Frontalaufpralls hin bewegt.
Patent DE-102014213481-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Bidirektionalstufe
Inventor: RAPP WOLFGANG
IPC: F16H3/097
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebswelle (2) und einer Abtriebswelle (3), die zueinander koaxial auf einer Hauptachse (5) angeordnet sind, zumindest einer Vorgelegewelle (7, 8, 9), die auf einer zur Hauptachse (5) parallelen Nebenachse (6) angeordnet ist, mehreren Übersetzungsstufen (10), die zur übersetzten Kraftübertragung jeweils in einer sich zwischen der Haupt- (5) und Nebenachse (6) erstreckenden Zahnradebene angeordnet sind, und mehreren Schalteinrichtungen (22, 23, 24, 25) zum derartigen lösbaren Verbinden zumindest zweier der vorstehend genannten Getriebekomponenten (2, 3, 7, 8, 9, 10), dass ein Kraftfluss von der Antriebswelle (2) bis zur Abtriebswelle (3) erfolgt. Zumindest eine der Übersetzungsstufen (10) ist als Bidirektionalstufe (14, 15, 16) mit zwei zueinander entgegengesetzten Kraftflussrichtungen ausgebildet, wobei die Antriebskraft gemäß der ersten Kraftflussrichtung zur Ausbildung eines ersten Übersetzungsverhältnisses von der Hauptachse (5) in Richtung der Nebenachse (6) und gemäß der zweiten Kraftflussrichtung zur Ausbildung eines zum ersten invertierten zweiten Übersetzungsverhältnisses von der Nebenachse (6) in Richtung der Hauptachse (5) übertragbar ist. Erfindungsgemäß weist das Getriebe (1) eine antriebsseitige erste Vorgelegewelle (7), eine zwischengeschaltete zweite Vorgelegewelle (8) und eine abtriebsseitige dritte Vorgelegewelle (9) auf, die zueinander koaxial auf der Nebenachse (6) angeordnet sind. Zwischen diesen ist jeweils eine der Schalteinrichtungen (23, 26) angeordnet, so dass die zweite Vorgelegewelle (8) zur Ausbildung der ersten Kraftflussrichtung von der ersten Vorgelegewelle (7) entkoppelbar und mit der dritten Vorgelegewelle (9) koppelbar ist und zur Ausbildung der zweiten Kraftflussrichtung mit der ersten Vorgelegewelle (7) koppelbar und von der dritten Vorgelegewelle (9) entkoppelbar ist.
Patent DE-102014215251-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BRANDAU CHRISTIAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Profilelemente (1) aufweisenden Laufstreifen, wobei zumindest ein Profilelement (1) mit mehreren parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordneten Feineinschnitten (2) versehen ist, wobei dieses Profilelement (1) eine maximale Breite (Bmax) aufweist, von der aus sich die Breite des Profilelementes in Längsrichtung dieses Profilelementes verringert und wobei jeder Feineinschnitt (2) korrespondierende Feineinschnittwände aufweist, welche in Aufsicht auf den Laufstreifen die Form einer Welle mit einer bestimmten Amplitude (3), mit einer bestimmten Anzahl an Wellenbäuchen (4) und mit einer bestimmten Wellenlänge (5) aufweisen. Zur Vergleichmäßigung der Quersteifigkeit des Profilelementes (1) weisen alle wellenförmigen Feineinschnitte (2) in einem bestimmten Abschnitt (12) des Profilelementes, welcher bei der maximalen Breite (Bmax) des Profilelementes beginnt und sich in Längsrichtung des Profilelementes bis zu einer minimalen Breite (Bmin) des Profilelementes erstreckt und dort endet, gleiche Amplituden (3) und gleiche Anzahl an Wellenbäuchen (4), jedoch in Richtung minimaler Breite (Bmin) kleiner werdende Wellenlängen (5) der Feineinschnitte (2) auf, wobei die minimale Breite (Bmin) die schmalste Breite im Profilelement ist, welche der Bedingung Bmax/Bmin = 1,1 bis 7 genügt, mit Bmin = 5 mm bis 55 mm.
Patent DE-102014218457-A1 (DE)
Title: Transportable speichereinheit für mindestens einen sensor eines fahrerassistenzsystems eines fahrzeuges
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-09-15
Abstract: Transportable Speichereinheit (5) für mindestens einen Sensor (2) eines Fahrerassistenzsystems (1) eines Fahrzeuges, wobei die transportable Speichereinheit (5) über eine an dem Sensor (2) des Fahrerassistenzsystems (1) vorgesehene Datenschnittstelle (4, 6) Sensordaten von dem Sensor (2) erhält und in einem in der transportablen Speichereinheit (5) integrierten Datenspeicher (7) zwischenspeichert, dadurch gekennzeichnet, dass die transportable Speichereinheit (5) eine Fahrzeugraumschnittstelle (9) zur Interaktion mit Fahrzeuginsassen (10) und/oder Fahrzeuginsassengeräten (11) aufweist, die sich in einem Fahrzeugraum des Fahrzeuges befinden.
Patent DE-102014219012-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Materialeigenschaften einer Packstoffbahn, vorzugsweise in einer Verpackungsmaschine sowie Verpackungsmaschine
Inventor: PHILIPP ANDRE
IPC: G01N19/02
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erfassung von Materialeigenschaften einer Packstoffbahn (5), insbesondere in einer Verpackungsmaschine (100), mit einer Sensoreinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, Reibwerte (µ) oder eine Bahnspannung (S) der Packstoffbahn (5) zu ermitteln, wobei die Sensoreinrichtung (20) im Bereich einer ersten Umlenkeinrichtung (21) für die Packstoffbahn (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass eine Einrichtung (25) zum Zuführen und Weiterleiten der Packstoffbahn (5) zu und von der ersten Umlenkeinrichtung (21) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, in einem ersten Betriebszustand die Packstoffbahn (5) zu fixieren und in einem zweiten Betriebszustand die Packstoffbahn (5) vorzugsweise reibungsarm zu führen, und dass die Sensoreinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, sowohl Reibwerte (µ) als auch Bahnspannungen (S) der Packstoffbahn (5) zu erfassen.
Patent DE-102014219774-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Ausrichten und Fixieren einer metallischen Leiterbahn
Inventor: WITTIG THOMAS
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Ausrichten und Fixieren zumindest einer metallischen Leiterbahn (1, 1A) in einem Kunststoff-Spritzgusswerkzeug vorgeschlagen, wobei zumindest eine wenigstens abschnittsweise aus Kunststoff gefertigte Fixierhilfe (2) an der Leiterbahn (1, 1A) zum Ausrichten und Fixieren der Leiterbahn (1, 1A) befestigt ist. Ferner wird ein Hybridbauteil mit zumindest einer mit Kunststoff umspritzten Leiterbahn (1, 1A) aus Metall zum Verbinden von elektrischen Komponenten vorgeschlagen, wobei die Leiterbahn (1, 1A) mit der Anordnung ausrichtet und fixiert ist.
Patent DE-102014219891-A1 (DE)
Title: Pumpe und Haushaltsgerät mit einer Pumpe
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: F04D15/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Eine Impellerpumpe für eine Geschirrspülmaschine zum Fördern von Flüssigkeit weist auf ein Pumpengehäuse, eine Pumpenkammer in dem Pumpengehäuse, ein Heizelement in der Pumpenkammer zum Aufheizen von in der Pumpe geförderter Flüssigkeit, einen Einlass in die Pumpenkammer und mindestens einen Auslass aus der Pumpenkammer, die einen Pumpenkammerdeckel mit Einlass und einen Pumpenkammerboden aufweist. In der Pumpenkammer sitzt ein Rotor auf einer Rotorwelle eines Antriebsmotors. Die Pumpe weist mindestens zwei Auslässe aus der Pumpenkammer auf, wobei die Auslässe in axialer Richtung der Pumpe unterhalb des Rotors angeordnet sind an einem vom Einlass entfernten Endbereich der Pumpenkammer und wobei die Pumpe eine Wasserweiche aufweist, mit der aus der Pumpenkammer geförderte Flüssigkeit durch mindestens einen der Auslässe ausgeleitet wird.
Patent DE-102014220758-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahrsystem für ein Fahrzeug bzw. Verfahren zur Durchführung des Betriebs
Inventor: BRAUN VOLKER
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Es ist bekannt, autonome Fahrsysteme für Fahrzeuge vorzusehen, welche mittels Sensoren das Fahrzeugumfeld beobachten. Bei diesen Fahrsystemen fährt entweder das Fahrzeug vollständig autonom oder es erfolgt in bestimmten Situationen ein Eingriff des Fahrers, so dass dieser dann wiederum vollständig die Kontrolle über das Fahrzeug übernimmt. Das heißt, entweder fährt das Auto oder der Fahrer. Beides bzw. eine Kombination ist bisher nicht möglich. Derartige autonome Fahrsysteme haben den Nachteil, dass ein mit dem autonomen Fahren einhergehender Kontrollverlust als unangenehm empfunden werden kann. Zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit des Fahrsystems für ein Fahrzeug, enthaltend eine Rechnereinheit, welche umfeldbezogene und fahrzeugbezogene Daten mittels Sensoren auswertet und anhand der Daten einen autonomen Fahrbetrieb durchführt, wird vorgeschlagen, dass ein Fahrerwunsch durch eine Interaktion des Fahrers eingeleitet und vom autonomen Fahrsystem nachgekommen wird, sofern dies nach Auswertung der Datenlage möglich ist. Die Erfindung ist als Ergänzung bestehender autonomer Fahrsysteme vorgesehen.
Patent DE-102014223928-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer Kernlageröffnung eines einen Hohlraum aufweisenden Gussteiles
Inventor: RÖSCH RAIMUND
IPC: B22D19/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen einer Kernlageröffnung (3) eines einen Hohlraum (2) aufweisenden Gussteiles (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zunächst ein Stopfen (5) derart in der Kernlageröffnung (3) des Gussteiles (1) angeordnet wird, dass zumindest ein Abschnitt (6) des Stopfens (5) in die Kernlageröffnung (3) eingreift. Anschließend werden dann der in der Kernlageröffnung (3) angeordnete Stopfen (5) und ein die Kernlageröffnung (3) umgebender Randbereich (4) des Gussteiles (1) fluiddicht miteinander verschweißt.
Patent DE-102014224339-A1 (DE)
Title: Direkteinblasender Gasinjektor mit verbesserter Kühlung
Inventor: HOHL GUENTHER
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs direkt in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Ventilschließelement (2) zum Freigeben und Verschließen einer Durchlassöffnung (3) an einem Dichtsitz (4), ein Abschirmelement (5), welches an einem brennraumseitigen Ende des Ventilschließelements (2) angeordnet ist und das Ventilschließelement (2) und den Dichtsitz (4) gegenüber dem Brennraum abschirmt, und einen Kühlring (15) mit einer ersten Kontaktfläche (16), eingerichtet für einen direkten Kontakt mit dem Abschirmelement (5) und einer zweiten Kontaktfläche (17), eingerichtet für einen direkten Kontakt mit einem Bauteil der Brennkraftmaschine, insbesondere einem Zylinderkopf (11).
Patent DE-102015000125-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung und Auswertung von Messdaten
Inventor: SCHMIDT JAN
IPC: G08C25/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung und Auswertung von Messdaten, die Körpereigenschaften, Körperfunktionen und, oder Vitalparametern eines Patienten umfassen können, aufweisend wenigstens eine Messwerteaufnahmevorrichtung zur Messung von Messdaten und wenigstens einer Auswertungs-, Anzeige- und, oder Bedieneinheit zur Auswertung und Weiterverarbeitung der Messdaten, wobei die Messwerteaufnahmevorrichtung und die Auswertungs-, Anzeige- und, oder Bedieneinheit des Vermessungssystems zueinander entkoppelt sind, wobei für die Kommunikation und, oder Datenübertragung zwischen der wenigstens einen Messwerteaufnahmevorrichtung und der Auswertungs-, Anzeige- und, oder Bedieneinheit eine Drahtlosübertragungseinrichtung vorgesehen und das Vermessungssystem derart ausgestaltet ist, dass Störeinflüsse auf die Messwerteaufnahme und, oder Messwerteergebnisse und, oder die Umwelt reduziert sind. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung und Auswertung von Messdaten bestehend aus Körpereigenschaften, Körperfunktionen und, oder Vitalparametern eines Patienten.
Patent DE-102015005801-A1 (DE)
Title: Verstärkung für einen Mitteltunnel eines Personenkraftwagens
Inventor: SPREMBERG JENS
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkung für einen Mitteltunnel (10) eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem Verstärkungselement (30, 32), mittels welchem der Mitteltunnel (10) überbrückbar ist, wobei das Verstärkungselement als außenumfangsseitig den Mitteltunnel (10) umgebendes Bogenelement (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102015010249-A1 (DE)
Title: Kopsvorbereitungseinrichtung einer Spulmaschine
Inventor: FABELJE UWE
IPC: B65H67/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopsvorbereitungseinrichtung 1 einer Spulmaschine, an der das Fadenende am Spinnkops 2 gesucht und aufgenommen und an vorbestimmter Stelle des Spinnkopses 2 für die spätere Erfassung in der Spulstelle wieder abgelegt wird. Erfindungsgemäß besitzt die Kopsvorbereitungseinrichtung 1 eine Fadenbehandlungseinrichtung, die den Faden 3 für dessen Wiederablage zur Reduzierung seiner Steifigkeit behandelt, und es ist eine Steuereinrichtung 21 vorhanden, die den Zeitpunkt und/oder die Dauer der Behandlung steuert.
Patent DE-102015011278-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M8/2475
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Brennstoffzellenstapel (12), welcher in einem Stapelgehäuse (14) angeordnet ist, welches einen Einlass (30) für Spülluft und einen Auslass (34) für die Spülluft aufweist. In einer ersten, mit dem Einlass (30) gekoppelten Spülluftleitung (28) ist ein erstes Ventil (36) angeordnet. In einer zweiten, mit dem Auslass (34) gekoppelten Spülluftleitung (32) ist ein zweites Ventil (38) angeordnet. Mittels der Ventile (36, 38) ist in Abhängigkeit von einer Temperatur eines Dehnstoffs eines dem jeweiligen Ventil (36, 38) zugeordneten Dehnstoffelements (40) ein Versperren oder ein Freigeben der Spülluftleitungen (28, 32) bewirkbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem (10).
Patent DE-102015012223-A1 (DE)
Title: Antriebsaggregat für einen Kraftwagen
Inventor: SCHNITZER DETLEF
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsaggregat für einen Kraftwagen, mit einem Getriebe (10), welches ein Getriebegehäuse (12) mit wenigstens einem Aufnahmeraum (16) und wenigstens eine zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (16) aufgenommene und um eine Drehachse relativ zu dem Getriebegehäuse (12) drehbare Welle (18) aufweist, mit einer elektrischen Maschine (20), welche einen Stator (22) und einen relativ zum Stator (22) drehbaren Rotor (24) aufweist, über welchen die Welle (18) antreibbar ist, und mit einer der elektrischen Maschine (20) zugeordneten Stromrichtereinrichtung (26), wobei die Stromrichtereinrichtung (26) zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015103804-A1 (DE)
Title: Mobile Warenspeichervorrichtung
Inventor: REINCKE NIKOLAUS
IPC: G07F11/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Warenspeichervorrichtung (1) für einen Warenautomaten (5, 5‘), wobei die Warenspeichervorrichtung (1) einen Warenspeicher (11) aufweist, in welchen mehrere Waren (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) gespeichert sind, wobei die mobile Warenspeichervorrichtung (1) über Mittel verfügt mit denen ein aktueller Warenbestand erfassbar ist und wobei die mobile Warenspeichervorrichtung (1) über Fortbewegungsmittel verfügt. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum Betreiben eines Warenautomaten welches folgende Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist: a. Waren (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) werden in einen Warenspeicher (11) einer mobilen Warenspeichervorrichtung (1) gefüllt, b. die mobile Warenspeichervorrichtung (1) wird zu einem Warenautomaten (5, 5‘) geführt oder die Warenspeichervorrichtung (1) fährt selbständig zu dem Warenautomaten (5, 5‘), c. aus dem Warenspeicher (11) der mobilen Warenspeichervorrichtung (1) werden Waren (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) in einen Warenspeicher (11) des Warenautomaten (5, 5‘) umgefüllt, d. der aktuelle Warenbestand der Warenspeichervorrichtung (1) und des Warenautomaten (5, 5‘) wird ermittelt. Die Erfindung bietet die Möglichkeit Warenautomaten in Supermärkten oder dergleichen effizienter zu betreiben. Außerdem bietet die Erfindung einen erhöhten Diebstahlschutz.
Patent DE-102015105234-A1 (DE)
Title: Dienstanforderungsunterbrechungsrouter mit gemeinsam verwendeter Schlichtungseinheit
Inventor: COTTAM SIMON
IPC: G06F13/32
Filed: 2015-04-07
Abstract: Ein Dienstanforderungsunterbrechungsrouter, der Unterbrechungssteuerungseinheiten (ICU) aufweist; und eine Schlichtungseinheit, die dazu konfiguriert ist, von den ICUs gemeinsam verwendet zu werden, um unter Dienstanforderungsknoten (SRN) zu schlichten, die jeweilige Dienstanforderungsunterbrechungssignale haben und die auf die ICU abgebildet sind, um für jede der ICUs zu bestimmen, welcher der SRN eine höchste Priorität aufweist.
Patent DE-102015105618-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: JUSSLI ZOLTAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit einem Tischmodul (10a; 10b; 10c; 10d) und mit einem PED-Halter (36a; 36b; 36c; 36d), der dazu vorgesehen ist, ein PED (38a; 38b; 38c; 38d) in einer Bedienposition auf dem Tischmodul (10a; 10b; 10c; 10d) zu lagern, wobei der PED-Halter (36a; 36b; 36c; 36d) wenigstens ein Halteelement (40a; 40b; 40c; 40d) aufweist, das schwenkbar mit dem Tischmodul (10a; 10b; 10c; 10d) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass der PED-Halter (36a; 36b; 36c; 36d) eine Schwenklagereinheit (42a; 42d) umfasst, die dazu vorgesehen ist, das Halteelement (40a; 40b; 40c; 40d) um mehr als 180 Grad zu verschwenken.
Patent DE-102015108410-A1 (DE)
Title: Strom- oder spannungsmessung
Inventor: KIEP ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Beispiel betrifft eine Schaltung, die ein elektronisches Schaltelement und ein Temperaturkompensationselement, das in der Nähe des elektronischen Schaltelements angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102015108767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ölstanderkennung, Fahrzeug und Tank
Inventor: LIU GUAN
IPC: G01F23/24
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erkennen eines Ölstands, ein Fahrzeug und einen Tank vor. Die Vorrichtung umfasst: einen Ölstandsensor, wobei der Ölstandsensor einen Schiebewiderstand, der einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist; einen Gleitkontakt, der zum Steuern des Schiebewiderstands und zum Wandern mit dem Ölstand ausgelegt ist; und ein Erkennungsmodul umfasst, das jeweils mit dem Gleitkontakt, dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss verbunden ist und zum Erkennen eines ersten Widerstands zwischen dem Gleitkontakt und dem ersten Anschluss, zum Erkennen eines zweiten Widerstands zwischen dem Gleitkontakt und dem zweiten Anschluss und zum Ermitteln eines gegenwärtigen Ölstands gemäß dem ersten Widerstand und dem zweiten Widerstand ausgelegt ist. Mit der Vorrichtung zum Erkennen des Ölstands gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung wird die Beeinflussung der Erfassung des Ölstandsignals durch den Kontaktwiderstand, der durch den Gleitkontakt erzeugt wird, vermieden, wodurch die Genauigkeit der Erfassung des Ölstandsignals verbessert wird und eine einfache Umsetzung gegeben ist.