baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209274-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, Kühlsystem
Inventor: WEISSENBORN ERIK
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (3), insbesondere zum Kühlen einer Leistungselektronik (2), mit einem Kühlelement (7), mit einem Fluidkanal (8) und mit einer Medienzuführung (11), durch welche ein Fluid derart in den Fluidkanal (8) einbringbar ist, dass es zumindest im Wesentlichen parallel zu einer den Fluidkanal (8) seitlich begrenzenden Kühlfläche (9) des Kühlelements (7) durch den Fluidkanal (8) strömt, wobei an der Kühlfläche (9) mehrere Strukturelemente (10) in Durchströmungsrichtung hintereinander liegend angeordnet sind, die zumindest bereichsweise in den Fluidkanal (8) hineinragen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fluidkanal (8) wenigstens ein Nebenkanal (13) ausgebildet ist, der eine Eintrittsöffnung (16) in dem Fluidkanal (8) stromabwärts der Medienzuführung (11) aufweist, und der wenigstens eine Austrittsöffnung (19) aufweist, durch die in den Nebenkanal (13) eingeströmtes Fluid zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung des Fluids in dem Fluidkanal (8) in den Fluidkanal (8) einströmt.
Patent DE-102015209417-A1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung zwischen einem Antrieb und einer Welle einer Maschine mittels Passverzahnung
Inventor: STEINBOCK STEFAN
IPC: F16B21/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (100), insbesondere Druckmaschine, mit einem Antrieb (110) und einer Maschinenwelle (130), wobei die Maschinenwelle (130) und eine Antriebswelle (111) des Antriebs (110) drehfest als Direktantrieb miteinander verbunden sind, wobei die Maschinenwelle (130) an einem Ende eine Verzahnung (122) aufweist und wobei die Antriebswelle (111) an einem A-seitigem Ende eine Verzahnung (121) aufweist, wobei die Maschinenwelle (130) und die Antriebswelle (113) über ihre jeweilige Verzahnung (122, 121) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015211639-A1 (DE)
Title: Geber für eine elektrohydraulische Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird ein Geber (1) für eine elektrohydraulische Kupplungsbetätigungsvorrichtung (101) beschrieben. Der Geber (1) weist ein Gehäuse (3) und einen in dem Gehäuse (3) aufgenommenen Kolben (11) auf. Das Gehäuse (3) umgibt ein Hydraulikvolumen (5), wobei in dem Gehäuse (3) wenigstens eine Öffnung (7) vorgesehen ist, an die eine Hydraulikleitung (9) angeschlossen werden kann und durch die Hydraulikflüssigkeit von der Hydraulikleitung (9) in das Hydraulikvolumen (5) und umgekehrt strömen kann. Der Kolben ist in einer Verlagerungsrichtung (13) relativ zu dem Gehäuse (3) verlagerbar, wobei durch Verlagern des Kolbens (11) relativ zu dem Gehäuse (3) das Hydraulikvolumen (5) verkleinert bzw. vergrößert werden kann. Der Geber (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Geber (1) ferner einen Elektromotor (15) mit einer rotierfähigen Welle (17) aufweist und die Welle (17) drehfest mit dem Kolben (11) gekoppelt ist, und der Kolben (11) ein Außengewinde (21) aufweist und das Gehäuse (3) ein Innengewinde (19) aufweist, wobei das Außengewinde (21) der Kolbens (11) mit dem Innengewinde (19) des Gehäuses (3) derart zusammenwirkt, dass der Kolben (11) durch Drehen des Kolbens (11) linear entlang der Verlagerungsrichtung (13) verlagert wird. Mittels des Gebers (1) kann eine von dem Motor (15) generierte Drehbewegung platzsparend, einfach und robust in eine Linearbewegung zur Betätigung einer Hydraulik umgesetzt werden.
Patent DE-102015211924-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit einer Sacklockvernietung des Spindelhalters und/oder der Sperrklinke
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem kurbelwellenfest anbringbaren Plattenabschnitt (2), einer zum reibkraftschlüssigen Kontakt mit einer Kupplungsscheibe (3) vorbereiteten Anpressplatte (4), einem zwischen der Anpressplatte (4) sowie dem Plattenabschnitt (2) angeordneten, verdrehbaren Verstellring (5), wobei der Verstellring (5) derart ausgestaltet ist, dass sein Verdrehen ein axiales Verschieben der Anpressplatte (4) relativ zu dem Plattenabschnitt (2) bewirkt, und einem die Drehposition des Verstellringes (5) einstellenden Spindeltrieb (6), wobei eine Spindelwelle (7) des Spindeltriebes (6) an zumindest einem Abstützelement (8, 9, 10) an der Anpressplatte (4) gelagert und/oder abgestützt ist, wobei das zumindest eine Abstützelement (8, 9, 10) mit einem in einem Sackloch (11) der Anpressplatte (4) verankerten Befestigungsmittel (12) an der Anpressplatte (4) befestigt ist.
Patent DE-102015216437-A1 (DE)
Title: Wäschetrocknungsgerät mit einem Türflusensieb-Sitz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/22
Filed: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wäschetrocknungsgeräts 1, bei dem ein erstes Element in einen von einer Beschickungsöffnung für eine Wäschetrommel ausgehenden Türflusensieb-Sitz 2 in einen Prozessluftkanal 3 eingesteckt wird, ein zweites Element 9 in einen Diffusorsitz 10 in einer Wand des Prozessluftkanals eingesetzt wird, welcher Diffusorsitz 10 sich zumindest teilweise oberhalb eines ersten Wärmetauschers 5 befindet, ein drittes Element 13 unterhalb des ersten Wärmetauschers in einen Unterlagesitz 14 eingesetzt wird und ein viertes Element 4 in Form eines frontseitigen Deckels 6, der eine Wand des Prozessluftkanals darstellt, in einen Deckelsitz 8 eingesetzt wird, wobei die ersten bis vierten Elemente 4, 9, 13 aus jeweiligen ersten bis vierten Sätzen mit jeweils mehreren ersten bis vierten Elementen ausgewählt werden, die mehreren Elemente eines Satzes zum Einsatz in ihren jeweiligen Sitz 2, 4, 8, 14 ausgestaltet sind und die mehreren Elemente eines Satzes funktional unterschiedlich ausgestaltet sind. Die Erfindung betrifft auch ein so hergestelltes Wäschetrocknungsgerät.
Patent DE-102015218464-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: KOBAYASHI RYO
IPC: G09G5/40
Filed: 2015-09-25
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung ist konfiguriert, um an einem Fahrzeug angebracht zu werden, um Informationen mit Hilfe einer Flüssigkristallanzeige einer Person in dem Fahrzeug bereitzustellen. Die Fahrzeuganzeigevorrichtung umfasst eine Speichereinheit in der Bilddaten mit einer Linienzeichnung gespeichert sind, und eine Anzeigesteuereinheit, die konfiguriert ist zum Anzeigen einer Vielzahl von Maskenbildern auf der Flüssigkristallanzeige, so dass die Maskenbilder in Bezug auf die Bilddaten gesetzt werden, die in der Speichereinheit gespeichert sind, um eine Vielzahl von Bereichen zu maskieren, in denen die Linienzeichnung in den Bilddaten aufgeteilt ist, und zum Ausführen einer schrittweisen Demaskierungs-Verarbeitung, um die Maskenbilder sequentiell entlang einer Zeichenrichtung der Linienzeichnung zu entfernen.
Patent DE-102015218583-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-09-28
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2) sowie eine Mehrzahl von Planetenradsätzen (P1, P2) aufweist, wobei die Planetenradsätze (P1, P2) zusammen zumindest fünf in Drehzahlordnung als erste Welle (W1), zweite Welle (W2), dritte Welle (W3), vierte Welle (W4) und fünfte Welle (W5) bezeichnete Wellen (W1 bis W6) aufweisen, wobei die Antriebswelle (GW1) mit einer der zumindest fünf Wellen (W1 bis W6) ständig verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (GW2) mit keiner der zumindest fünf Wellen (W1 bis W6) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen eines als Bremse wirkenden Schaltelements (03, 04, 05; 03b, 05b, 07b; 03c, 06c, 07c), welche dazu eingerichtet ist eine der zumindest fünf Wellen (W1 bis W6) drehfest festzusetzen, eine feste Drehzahlbeziehung zwischen den zumindest fünf Wellen (W1 bis W6) herstellbar ist, und wobei durch Schließen eines als Kupplung wirkenden Schaltelements (23, 24, 26; 24b, 24b, 26b; 23c, 24c, 25c) eine drehmomentführende Verbindung zwischen der Abtriebswelle (GW2) und einer der zumindest fünf Wellen (W1 bis W6) herstellbar ist, sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015218598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Zylinderlaufflächenbeschichtung
Inventor: RIVA MARCO
IPC: C23C4/12
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Zylinderlaufflächenbeschichtung für eine Hubkolbenmaschine (2) mit den Schritten Bereitstellen von Expansionsmaterial auf einer zu beschichtenden Oberfläche und Durchführen eines Beschichtungsvorgangs zum Aufbringen einer Beschichtung (20) auf der zu beschichtenden Oberfläche, bei dem eine Mindesttemperatur auf der zu beschichtenden Oberfläche erreicht wird, die oberhalb einer Phasenübergangstemperatur des Expansionsmaterials liegt.
Patent DE-102015219453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines schaumgefüllten Hohlprofils
Inventor: MIADOWITZ THOMAS
IPC: B29C44/36
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines schaumgefüllten Profils zur Verwendung bei Fahrzeug- und Karosseriekonstruktionen mit den folgenden Schritten: Herstellen eines schaumkernlosen faserverstärkten Kunststoffhohlprofils (1); Einbringen einer oder mehrere Öffnungen (2) in das Kunststoffhohlprofil (1) an denjenigen Stellen (3), an denen eine mechanischer Verstärkung des Hohlprofil (1) erfolgen soll; Einbringen eines viskosen expandierbaren Schaums (4) durch die Öffnung(en) (2) hindurch und Expandieren sowie Aushärten des Schaums (4).
Patent DE-102015222655-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Axial-Nadellager
Inventor: KIRSCHNER ANDREAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung in einem Lagergehäuse mit einer Lagerbohrung und/oder eine Lageranordnung auf einer Welle (12), jeweils für ein Axial-Nadellager (1), aufweisend wenigstens eine Laufscheibe (2, 4) mit einer radial ausgerichteten und in Axialrichtung weisenden Lauffläche (7), einen radialen Außenbord (3) und/oder einen radialen Innenbord (5), sowie wenigstens drei radiale Ausstellungen (8) im Außenbord (3) oder im Innenbord (5). Um eine einfache und kostengünstige Anpassung eines Axial-Nadellagers an unter anderem unterschiedliche Wellendurchmesser zu erreichen, ist vorgesehen, dass der Innendurchmesser der Lagerbohrung sowie der Durchmesser eines die radial nach außen gerichteten Ausstellungen am Außenbord begrenzenden Kreises und/oder der Außendurchmesser der Welle (12) sowie der Durchmesser eines von den radial nach innen gerichteten Ausstellungen (8) am Innenbord (5) begrenzten Kreises derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Laufscheibe (4) nur durch die radial nach außen gerichteten Ausstellungen am Außenbord in der Lagerbohrung und/oder durch die radial nach innen gerichteten Ausstellungen (8) am Innenbord (5) auf der Welle (12) abgestützt ist.
Patent DE-102016001028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Belegzustands eines Möbels, insbesondere eines Sitz- oder Liegemöbels
Inventor: POSTRUZNIK PETER
IPC: G06Q10/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erkennen und Anzeigen einer Reservierung bzw. eines Belegzustands eines Möbels weist einen Sensor, einen Zeitmesser und eine Anzeige auf. Ein vorbestimmtes Erfassungsergebnis des Sensors setzt den Zeitmesser automatisch zurück und die Anzeige zeigt dann an, dass das Möbel als belegt gilt.
Patent DE-102016004790-A1 (DE)
Title: Eine Coprocessor zum Schutz eines Rechners vor Schadsoftware
Inventor: PUTTKAMER EWALD VON
IPC: G06F7/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird ein Gerät beschrieben, das als Coprocessor zu einem Rechner diesen als Custos (lat. Wächter) durch eine Harvard-Architektur und Signatur-Generatoren vor dem Einschleusen von Schadsoftware schützt.
Patent DE-102016009510-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HAHN PETER
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Doppelkupplungsgetriebe zur Schaltung von zumindest sieben sequentiell schaltbaren Getriebegängen (V1a–V7a; V1b–V7b; V1c–V7c), mit zwei Eingangswellen (11a–11c, 12a–12c) und einer Vorgelegewelle (13a; 14b; 14c), mit sieben Schalteinheiten (S1a–S7a; S1b–S7b; S1c–S7c) und mit drei Zahnradebenen (Z1a–Z4a; Z1b–Z3b; Z1c–Z3c). Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine der Zahnradebenen (Z2a–Z2c) ein Losrad (Z22a; Z23b; Z23c) umfasst, das koaxial zu der Vorgelegewelle (13a; 14b; 14c) angeordnet ist und permanent mit einem mit der zweiten Eingangswelle (12a–12c) permanent drehfest verbundenen zweiten Festrad (Z21a–Z21c) wirkverbunden ist und das permanent drehfest mit einer ersten Schalteinheit (S1a–S1c) der Schalteinheiten (S1a–S7a; S1b–S7b; S1c–S7c) verbunden ist, wobei die erste Schalteinheit (S1a–S1c) dazu vorgesehen ist, das Losrad (Z22a; Z23b; Z23c) drehfest mit einem koaxial zur selben Vorgelegewelle (13a; 14b; 14c) angeordneten weiteren Losrad (Z32a; Z33b; Z33c) zu verbinden.
Patent DE-102016012018-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungs-System und Ladestation mit dem Steckverbindungs-System
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrisches Steckverbindungs-System (1) mit wenigstens zwei Steckverbindungs-Komponenten (2, 2'), wobei jede Steckverbindungs-Komponente (2, 2') einen elektrisch leitfähigen Steckkontakt (3, 3'), eine Kavität (4, 4') und ein die jeweilige Kavität (4, 4') an einem ersten, proximalen Ende abschließendes, durch Druckeinwirkung elastisch verformbares Element (5, 5') aufweist. Die Kavitäten (4, 4') sind fluidisch mittels eines kreislaufförmigen Hohlleitungssystems (7) miteinander verbunden, und es sind weiter ein Umwälz-Mittel (8) zur Umwälzung von in den Kavitäten (4, 4') und dem Hohlleitungssystem (7) befindlichem Fluid, ein Wärmetauscher-Mittel (9) zur Abgabe von Wärmeenergie von dem Fluid an die Umgebung, ein Druckerzeugungs-Mittel (10) zur Erzeugung eines vorgebbaren Drucks des Fluids in den Kavitäten (4, 4') und dem Hohlleitungssystem (7) sowie eine Steuereinrichtung (11) zur Steuerung des Umwälz-Mittels (8) und Druckerzeugungs-Mittels (10) vorgesehen. Von der vorliegenden Erfindung umfasst ist auch eine Ladestation, insbesondere zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines zumindest auch elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, umfassend ein solches Steckverbindungs-System (1).
Patent DE-102016012302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten von Daten einer Massenspektrometrie und massenspektrometrisches Verfahren
Inventor: BOSKAMP TOBIAS
IPC: H01J49/40
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten von Daten einer Massenspektrometrie zur Analyse von Peptiden aus biologischen Proben, insbesondere einer MALDI-TOF-Massenspektrometrie, mit folgenden Schritten:Bereitstellung erwarteter Massendefekte;Bestimmung gemessener Massendefekte, nämlich der sich aus den Daten der Massenspektrometrie ergebenden Massendefekte;
Patent DE-102016100702-A1 (DE)
Title: Elektrische Modellbahnanlage sowie Verfahren zu deren Betreiben und Vorrichtung zur Spielbeeinflussung
Inventor: KIELKOPF ANDREAS
IPC: A63H19/24
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Modellbahnanlage, umfassend eine Analoganlage oder zumindest einen Analogabschnitt, welche bzw. welcher eine Fahrspur und einen mit dieser gekoppelten Modellbahnartikel mit analogem Antriebsmotor aufweist. Um eine derartige Modellbahnanlage bereitzustellen, mit der ein höherer Spielwert erzielbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine digitale Modellbahn-Steuereinheit und eine mit dieser gekoppelte, extern zum Modellbahnartikel angeordnete Vorrichtung zur Spielbeeinflussung vorgesehen sind, wobei die Vorrichtung über digitale Steuereingänge mit der Steuereinheit gekoppelt und von der Steuereinheit ein digitaler Steuerbefehl an die Vorrichtung übertragbar ist, und wobei die Vorrichtung über Analogausgänge mit der Fahrspur gekoppelt ist und der Antriebsmotor abhängig vom Steuerbefehl über ein Ausgangssignal an den Analogausgängen ansteuerbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Modellbahnanlage und eine Vorrichtung zur Spielbeeinflussung.
Patent DE-102016106631-A1 (DE)
Title: Halbzeug und Bauteil aus einem Holz- oder Faserwerkstoff sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HEROLD JAN-H
IPC: B27H1/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, aufweisend ein Halbzeug aus einem Holz- oder Faserwerkstoff, wobei das Bauteil (30) mehrachsig umgeformt ist und ein zumindest zweischichtiger Aufbau vorgesehen ist, der wenigstens eine Schicht eines Halbzeugs (1) umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Halbzeug aus Holz oder einem flächigen Holz- oder Faserwerkstoff, wobei Ausnehmungen (2) in dem Halbzeug (1) so strukturiert sind, dass eine vereinfachte und im Wesentlichen isotrope zweifach gekrümmte Umformung möglich wird.
Patent DE-102016107693-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer Stagnationsfreispülung
Inventor: TASCHL MARTIN
IPC: E03C1/05
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit mindestens einem Informationsbereitsteller und mindestens einem Informationsempfänger, der durch das Dekodieren der Information durch Demodulieren der Rückstreuung mindestens eine Stagnationsfreispülung auslöst.
Patent DE-102016108577-A1 (DE)
Title: Kontextbasiertes drahtlosnetzverbindungszugangspriorisierungssystem
Inventor: OLIVER DOUGLAS A
IPC: H04W48/18
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein Fahrzeug-Drahtlosnetzzugangssystem weist einen Drahtlosverbindungsschalter auf, der innerhalb eines Fahrzeugs angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, ansprechend auf den Empfang einer Datenübertragungsanforderung eine Drahtlosverbindung mit einer von mehreren Netzverbindungen entsprechend einer Priorisierung der Netzverbindungen herzustellen, die auf einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einem erwarteten Fahrweg des Fahrzeugs in Bezug auf die Netzverbindungen beruht.
Patent DE-102016113470-A1 (DE)
Title: Laserbauelement
Inventor: MARFELD JAN
IPC: H01S5/028
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laserbauelement. Das Laserbauelement weist ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten Laserchip und ein in dem Gehäuse angeordnetes Konversionselement zur Strahlungskonversion auf. Das Konversionselement ist mit Laserstrahlung des Laserchips bestrahlbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Laserbauelements.
Patent DE-102016113694-A1 (DE)
Title: Ordnungsanalysesystem
Inventor: HOLTMANNSPÖTTER HERMANN
IPC: G01M13/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein Instrument zum Ausführen einer Ordnungsanalyse an einer rotierenden Maschine. Ein Eingabemodul empfängt Daten periodischer Bewegung und Maschinencharakteristikdaten, die durch die Zeit den Daten periodischer Bewegung zugeordnet sind. Ein Prozessormodul empfängt Daten periodischer Bewegung und die Maschinencharakteristikdaten, wendet auf die Daten periodischer Bewegung und auf die Maschinencharakteristikdaten ein Goertzel-Modul an und erzeugt dadurch einen Ordnungsdatensatz, der den Absolutwert der Maschinencharakteristikdaten in Abhängigkeit von der Ordnung normierter Daten periodischer Bewegung umfasst.
Patent DE-102016121042-A1 (DE)
Title: Hinterleuchbare Dekorfläche, insbesondere für den Innenausbau von Kraftfahrzeugen
Inventor: EITEL NORMAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Dekormaterial (11) für die Innenausstattung mit Perforationen (12), insbesondere für die Automobilindustrie, das dazu dient, auf seiner rückwärtigen Seite (13) mit einer Leuchtvorrichtung (18) beleuchtet zu werden und einen Teil des Lichts der Leuchtvorrichtung (18) von der Rückseite (13) des Dekormaterials (11) durch die Perforationen (12) zur Sichtseite (14) des Dekormaterials (11) hindurchtreten zu lassen, wobei auf der Rückseite (13) des Dekormaterials (11) eine Folie (20) klebt und sich die Perforationen (12) durch die Folie (20) bis zur Sichtseite (14) des Dekormaterials (11) erstrecken und die Folie (20) ein unter Temperatur- und/oder Druckerhöhung aktivierbarer Klebefilm ist, der unter Temperaturerhöhung auf eine Temperatur T2 und/oder Druckerhöhung auf einen Druck p2 auf die Leuchtvorrichtung (18) endgültig verklebbar ist.Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102016121344-A1 (DE)
Title: Filteranlage mit zentralem Vorabscheider und Verfahren zum Reinigen einer Filteranlage
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranlage (1) mit einem Gehäuse/Rohgasgehäuse (2), in dem wenigstens ein mit Rohgas zu beaufschlagendes Filterelement (3) eingesetzt ist, wobei das Filterelement (3) zum Herausfiltern von Feingut ausgelegt ist, um Reingas zu erhalten, wobei im Gehäuse / Rohgasgehäuse (2) ein Rohgaseingang (4) vorhanden ist und im Gehäuse (2) ein Reingasausgang (5) vorhanden ist, durch das jenes vom Filterelement (3) erhaltbare Reingas abführbar ist, wobei der Rohgaseingang (4) oberhalb des Reingasausgangs (5) zum Ermöglichen eines „Down-Flows“ angeordnet ist, wobei in Rohgas-Einströmrichtung gesehen vor dem Filterelement (3) ein Vorabscheider (6) zum Entfernen von Grobgut aus dem Rohgasstrom angeordnet ist, wobei der Vorabscheider (6) innerhalb des Gehäuses / Rohgasgehäuse (2) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen einer Filteranlage (1), wobei die Filteranlage (1) zum Entfernen einerseits von Grobgut und andererseits von Feingut ausgelegt ist, wobei wenigstens ein Filterelement (3) der Filteranlage (1) mit Druckluft entgegen der sonst üblichen Rohgas-Einströmrichtung beaufschlagt wird und das dabei abfallende Feingut durch bauliche Maßnahmen an der Filteranlage (1) in demselben Sammelbehälter (8) aufgefangen wird, in dem während des Betriebes der Filteranlage (1) mit Rohgas auch das von einem Vorabscheider (6) entfernte Grobgut gesammelt wird.
Patent DE-102016123376-A1 (DE)
Title: Förderanlage für Endlager
Inventor: SCHUBERT WOLFGANG
IPC: G21F5/14
Filed: 2016-12-02
Abstract: Zur Beförderungen schwerer Lasten in Endlagern für nuklearen und/oder nichtnuklearen Abfall sind an zumindest einem Fördermittel Seilumlenkscheiben montiert, die im jeweiligen Trum nach dem Flaschenzugprinzip die Anhängelast auf jeweils zwei oder mehr Seilstränge verteilen, deren eines Ende fest oberhalb des Fahrweges oder am Fördermittel montiert ist. Klemm- und Hubvorrichtungen ermöglichen z.B. im Falle einer Havarie eine Sicherung der anhängenden Last, während die Übertreibsicherungs-/Übertreibabbremseinrichtung die Folgen des Überfahrens der Fahrwegendpunkte abmildern kann.
Patent DE-102016201538-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: GERG JOSEF
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung (1), umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, einen Haltering (5) zum Halten des stationären Gleitrings (3), ein Gehäuse (6) mit einer zu einer Produktseite (13) gerichteten Seite und einer zu einer Atmosphärenseite (14) gerichteten Seite, und eine Klemmeinrichtung (8), wobei zwischen dem Gehäuse (6) und dem Haltering (5) mittels der Klemmeinrichtung (8) eine Klemmverbindung ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (6) wenigstens eine Durchgangsöffnung (60) aufweist, welche die zur Produktseite (13) gerichtete Seite des Gehäuses mit der zur Atmosphärenseite (14) gerichteten Seite des Gehäuses verbindet, wobei die Klemmeinrichtung (8) einen Schraubbolzen (80) und ein Klemmelement (82) aufweist, wobei der Schraubbolzen (80) in der Durchgangsöffnung (60) des Gehäuses (6) angeordnet ist, und das Klemmelement (82) eine Gewindeöffnung (83) aufweist, in welcher der Schraubbolzen (80) eingeschraubt ist, und wobei das Klemmelement (82) eine Anlagefläche (84) aufweist, welche am Haltering (5) anliegt, um die Klemmverbindung zu bilden.