baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10062654-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung und -verfahren für Fahrzeuge
Inventor: AIZAWA HIDEYUKI
IPC: B60T8/28
Filed: 2000-12-15
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zur elektronischen Bremskraftverteilung auf Vorder- und Hinterachsbremsen eines Fahrzeugs durch Begrenzung der Hinterachsbremsdrücke, wobei  – eine Hinterrad-Bremskraftkonstanthaltung dann erfolgt, wenn die Fahrzeugverzögerung (d) einen variablen Schwellenwert (f(v)) erreicht oder überschritten hat und wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) gleich einem weiteren Schwellenwert (A) ist oder darüber liegt, und  – eine Hinterrad-Bremskrafterhöhung dann erfolgt, wenn die Fahrzeugverzögerung (d) kleiner als der variable Schwellenwert (f(v)) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der variable Schwellenwert (f(v)) geschwindigkeitsabhängig derart variiert wird, dass er mit einem Ansteigen der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) kleiner wird.
Patent DE-10065339-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor als Schutzvorrichtung gegen Angriffe auf einen Sicherheitschip
Inventor: SCHEUCHER ALBERT
IPC: H01L23/58
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Halbleiterchip (1) mit einer elektrisch isolierenden Abdeckung (4), bei welchem  – auf einer Oberfläche des Halbleiterchips (1) Elektroden (5) zur Ausbildung von Kondensatoren unter Mitwirkung der Abdeckung (4) aufgebracht sind,  – die Elektroden (5) mit einer Auswerteschaltung verbunden sind, welche eine Funktion auslöst, wenn sich durch mindestens teilweises Entfernen der Abdeckung (4) die Kapazität eines oder mehrerer Kondensatoren ändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (5) in Form einer Matrix lateral nebeneinander auf der Oberfläche angeordnet sind und identisch geformt sind.
Patent DE-10084842-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: SAUKKONEN SEPPO
IPC: B27N3/14
Filed: 2000-07-10
Granted: 2009-04-09
Abstract: Walzenanordnung
zur Handhabung, insbesondere zum Sieben und Verteilen verschiedener
Materialien, wie Holzspänen
oder Hobelspänen,
wobei die Walzenanordnung wenigstens zwei parallel angebrachte drehbare
Walzen (1) umfasst, wobei die Spalten (2) zwischen den Walzen dafür eingerichtet
sind, das zu handhabende Material durchzulassen, und wobei wenigstens
eine Anzahl der Walzen (1) mit einer Oberflächenstruktur (4) versehen ist,
wobei wenigstens einige der Walzen (1) der Walzenanordnung wenigstens
einen Einfassungsring (3) aufweisen, der in einer ringförmigen Weise,
im wesentlichen um dem gesamten Umfang der Walze (1) herum an ihr
befestigt ist, wobei der Einfassungsring (3) einen Außendurchmesser
aufweist, der wenigstens so groß ist
wie der Außendurchmesser
der weiteren auf der Walze (1) ausgebildeten Oberflächenstruktur
(4), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Einfassungsrings (3)
den Außendurchmesser
der vorhandenen Oberflächenstruktur
(4) der Walze (1) um ungefähr
0,0–2,0
mm, vorteilhafterweise um ungefähr
0,1 mm, überragt.
Patent DE-10100408-B4 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung zum Entfernen vo Schmutzpartikeln oder Ählichem von einer Kolbenstange
Inventor: HUNGER WALTER
IPC: F16J15/3232
Filed: 2001-01-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Abstreifvorrichtung zum Entfernen von Schmutzpartikeln (32) oder Ähnlichem von einer Kolbenstange (16), die axial beweglich in einem Zylinder (18) geführt ist, mit einem ringförmigen Abstreifer (12), der an einem Ende des Zylinders (18) in eine ringförmige Nut (35) eingesetzt ist und an einer Umfangsfläche (14) des ersten Maschinenteils anliegt, wobei der Abstreifer (12) eine Schürze (38) aufweist, die eine Außenkante (26) des Abstreifers (12) bildet und sich durch eine ringförmige und an die Nut (35) anschließende Ausnehmung (36) am Ende des Zylinders (18) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstelleinrichtung (34) zum Verändern des Anpressdruckes vorgesehen ist, mit dem der Abstreifer (12) an der Umfangsfläche (14) anliegt, wobei die Verstelleinrichtung (34) ein am Abstreifer (12) anliegendes und im Volumen veränderbares Spannelement sowie eine Betätigungseinrichtung (44) aufweist, mit der das Volumen des Spannelements derart veränderbar ist, dass durch radiale Deformation des Abstreifers (12) der auf die Umfangsfläche (14) des ersten Maschinenteils...
Patent DE-10110833-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Phosphatüberzuges und Verwendung der derart phosphatierten Metallteile
Inventor: KOLBERG THOMAS
IPC: C23C22/73
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Phosphatüberzüges auf
metallische Oberflächen
durch Benetzen dieser Oberflächen
mit einer wässerigen
sauren Phosphatierungslösung,
dadurch gekennzeichnet, daß die Phosphatierungslösung  – 0,2 bis
kleiner 10 g/L Zinkionen,  – 0,5
bis 25 g/L Manganionen und  – 2 bis 300 g/L Phosphationen,
gerechnet als P 2 O 5 ,
enthält,  – daß der Phosphatierungslösung kein
Kupfer und kein Nickel zugegeben wird und  – daß das Zink : Mangan – Gewichtsverhältnis der
Phosphatierungslösung
im Bereich von 0,05 : 1 bis 1 : 1 gehalten wird,  wobei die
auf diese Weise vorphosphatierten Metallteile anschließend umgeformt,
mit anderen Metallteilen verklebt, mit anderen Metallteilen verschweißt oder/und
mit einer zweiten Phosphatierungslösung nachphosphatiert werden.
Patent DE-10122677-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: HANAMOTO TAKAHIRO
IPC: B66C23/42
Filed: 2001-05-10
Granted: 2007-03-22
Abstract: Baumaschine
mit:  einem unteren Laufkörper
der Raupenbauart (1);  einem oberen Drehkörper (3), der drehbar an dem
unteren Laufkörper
(1) montiert ist, wobei der obere Drehkörper (3) einen Drehrahmen (22)
aufweist, der um eine Drehachse drehbar ist;  einem auf dem
oberen Drehkörper
(3) angeordneten Teleskopausleger (5), der um eine Schwenkachse
zu heben und zu senken ist, wobei die Schwenkachse des Auslegers (5)
in einem Abschnitt hinter der Drehachse des Drehrahmens (22) angeordnet
ist; und  Winden (27, 28, 29, 44), die an einem hinteren Abschnitt des
Drehrahmens (22) angeordnet sind, wobei zumindest zwei der Winden
(27, 28, 29, 44) so angeordnet sind, dass sie einander vertikal überlappen.
Patent DE-10129471-B4 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Bewegung pflegebedürftiger Personen
Inventor: KLEER JOHANNES-KONRAD
IPC: A61G5/10
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Hilfsmittel
(1) zur Bewegung pflegebedürftiger
Personen, wobei das Hilfsmittel (1) einen Sitz (401) aufweist, wobei
das Hilfsmittel (1) einen dem Sitz (401) zugeordneten Rahmen (2)
aufweist, wobei der Sitz (401) gegenüber dem Rahmen (2) absenkbar
ist in der Höhe
derart, dass der Sitz (401) auf ein Niveau bringbar ist, dass zumindest
in etwa dem Bodenniveau entspricht, wobei der Sitz (401) von diesem
Niveau aus anhebbar ist bis zu einer Höhe, die zumindest in etwa einer
Sitzposition entspricht, wobei der Sitz (401) eine Rückenlehne
(501) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) seitlich
zu dem Sitz (401) angeordnet ist und dass beim Absenken des Sitzes
(401) die Rückenlehne
(501) abgelassen wird derart, dass sich die Rückenlehne (501) zumindest im wesentlichen
in einer Sitzposition befindet, wenn die Höhe des Sitzes (401) zumindest
in etwa der Sitzposition entspricht, wobei die Rückenlehne (501) zumindest im
wesentlichen waagrecht ist, wenn die Höhe des Sitzes...
Patent DE-10135800-B4 (DE)
Title: Druckmittelaggregat mit kontinuierlich steuerbarem Strömungsquerschnitt in der Umsteuerung
Inventor: BEERMANN KARL
IPC: F04B1/20
Filed: 2001-07-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Druckmittelaggregat,
insbesondere Hydromotor oder Hydropumpe, in Axialkolbenbauweise, welches
einen in einem Gehäuse
(1b) angeordneten Zylinderblock (2) mit einer Mehrzahl von in Zylindern
(3) geführten
Kolben (4) aufweist, die gleitbar an einer Schwenkscheibe (5) abgestützt sind,
wobei die Zulaufbohrungen (12) des Druckflüssigkeits- Ein- und/oder Austritts
zu und von den Zylindern (3) des Zylinderblocks (2) in dem Endgehäuse (1a)
bezüglich
ihres Strömungsquerschnittes
kontinuierlich steuerbar sind.
Patent DE-10144641-B4 (DE)
Title: Entspannungsventil
Inventor: GUO MAOYING
IPC: F04C14/26
Filed: 2001-09-11
Granted: 2014-04-30
Abstract: Entspannungsventil (1) mit: einem Ventilsitz (6), der eine Sitzbohrung (6B) aufweist; einer Kugel (5), die die Sitzbohrung (6B) an ihrer stromabwärts liegenden Seite öffnet oder verschließt; einem bewegbaren Teil (4), das die Kugel (5) an der stromabwärts liegenden Seite lagert; einem Gehäuseteil (7), das das bewegbare Teil (4) aufnimmt; und einer Öffnung, die stromabwärts der Sitzbohrung (6B) ausgebildet ist und welche die Vibration des bewegbaren Teiles (4) dämpft und Rattern durch Einschränkung einer Ölströmung unterdrückt, wobei die Außenumfangsfläche des bewegbaren Teil (4) vollständig an der Innenumfangsfläche des Gehäuseteiles (7) gleitet; und die Öffnung als Durchgangsbohrung (84) ausgebildet ist, welche sich durch das bewegbare Teil (4) erstreckt; und wobei das Entspannungsventil (1) eine Rückstellfeder (3) aufweist, die an dem bewegbaren Teil (4) angeordnet ist; und Absenkungen (83) in dem bewegbaren Teil (4) auf jener Seite ausgebildet sind auf welcher sich die Rückstellfeder (3) befindet; und die Durchgangsbohrung (84) sich zu den Absenkungen (83) öffnet.
Patent DE-10151177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer mittels eines Motors betriebenen Servolenkeinrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer mittels eines Motors (3) betriebenen Servolenkeinrichtung, umfassend  einer
Stromversorgungsquelle (1);  eine Motor-Treiberschaltung (2,
4, 73), welche die Spannung der Stromversorgungsquelle (1) in eine
vorbestimmte Spannung umwandelt, welche an den Motor (3) angelegt wird;
und  eine Steuerungseinrichtung (8) zur Steuerung der Motortreiberschaltung
(2, 4, 73) derart, dass die von der Stromversorgungsquelle (1) abgegebene
Spannung erhöht
wird, wenn eine Drehzahl des Motors (3) gleich wie oder größer als
ein vorbestimmter Wert ist,  wobei die Steuerungseinrichtung
(8) die Drehzahl des Motors (3) steuert auf der Grundlage von Stromstärke und Spannung
am Motor (3).
Patent DE-10159348-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für einen Verbrennungsmotor
Inventor: UMEMOTO HIDEKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-09-23
Abstract: Steuereinheit für einen Verbrennungsmotor, die umfasst:  eine Eingangs- und Ausgangs-Schnittstellen-Schaltung 67, verbunden durch eine gemeinsame Signalleitung mit einer Anomalieerfassungsvorrichtung 2, die ein Anomalieerfassungssignal generiert, wenn eine Anomalie des Verbrennungsmotors erfasst wird,  mindestens  eine Warnvorrichtung 3, 4, die eine Warnung basierend auf der erfassten Anomalie generiert, wobei die Eingangs- und Ausgangs-Schnittstellen-Schaltung angepasst ist, ein Anomalieerfassungssignal von der Anomalieerfassungsvorrichtung zu empfangen und ein Steuer- und Haltesignal an die Warnvorrichtung auszugeben; und  eine Arithmetikeinheit 50 zum Steuern der Anomalieerfassungsvorrichtung und der Warnvorrichtung durch die Eingangs- und Ausgangs-Schnittstellen-Schaltung in einer derartigen Weise, dass ein Steue- und Haltesignal an die Warnvorrichtung ausgegeben wird, wenn das Anomalieerfassungssignal in die Arithmetikeinheit eingegeben wird.
Patent DE-10162055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Volumens, der Oberflächenspannung und der Viskosität von Flüssigkeitstropfen
Inventor: AUGE JOERG
IPC: A61M5/168
Filed: 2001-12-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung kleinster Flüssigkeitsmengen
und Durchflüsse
durch eine kontinuierliche Bestimmung der Flüssigkeitstropfengröße, dadurch gekennzeichnet,  dass
sich der zu erfassende Flüssigkeitstropfen
innerhalb einer kapazitiven Messanordnung befindet,  welche
von einer ersten, vorzugsweise als elektrisch leitender Hohlzylinder
(3) ausgebildeten, den Tropfen umschließenden Elektrode und einer,
sich vorzugsweise oberhalb des Hohlzylinders axialsymmetrisch befindlichen
Kapillare (1) als zweite Elektrode gebildet wird,  die kapazitive
Messanordnung dabei als frequenzbestimmendes Element einer Oszillatorschaltung
(4) dient,  wobei der sich bildende Flüssigkeitstropfen (2) in dieser Kondensatoranordnung
eine Kapazitätsänderung
bewirkt, welche mittels Oszillatorschaltung (4) in eine Frequenzänderung
umgewandelt wird, aus der mit Hilfe einer Auswerteschaltung (5)
unmittelbar die Tropfengröße und/oder
das Tropfenvolumen bestimmt wird.
Patent DE-10201704-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenk-Steuergerät
Inventor: KURISHIGE MASAHIKO
IPC: B62D101/00
Filed: 2002-01-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Elektrisches
Servolenk-Steuer- bzw. Regelgerät
zur Bereitstellung eines überlagerten
Reaktionskraftdrehmoments in die Rückdrehrichtung eines Lenkrades,
enthaltend:  eine Detektionseinheit zum Detektieren eines Reaktionskraftdrehmoments
eines Lenksystems,  eine ein überlagertes Reaktionskraftdrehmoment
berechnende Einheit, zum Berechnen eines überlagerten Reaktionskraftdrehmoments
in die Rückführrichtung
eines Lenkrades, und eine Steuereinheit zum Steuern einer Verstärkung derart,
dass das überlagerte
Reaktionskraftdrehmoment reduziert ist, wenn das Reaktionskraftdrehmoment groß ist, und
das überlagerte
Reaktionskraftdrehmoment erhöht
ist, wenn die Reaktionskraft gering ist.
Patent DE-10202872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bioreaktor mit Bündeln von nebeneinander parallel angeordneten und unterschiedlich durchströmten mikroporösen Kapillarschläuchen
Inventor: AFFELD KLAUS
IPC: C12M3/06
Filed: 2002-01-14
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bioreaktors zur Kultur von pflanzlichen, tierischen
oder menschlichen Zellen mit einem abgeschlossenen Raum 1 für die Zellen
2, der von Bündeln
3 von nebeneinander parallel angeordneten und unterschiedlich durchströmten mikroporösen Kapillarschläuchen 4
durchquert wird und der an beiden Seiten des abgeschlossenen Raums
1 mehrere quer zur Längsachse
der Kapillarschläuche
angeordnete Trennwände
5 besitzt, die Verteilerräume
6 bilden zur Versorgung und Entsorgung der Zellen durch unterschiedliche bioaktive
wässerige
Lösungen,
die durch die unterschiedlichen Kapillarschläuche strömen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
nebeneinander parallel angeordneten mikroporösen Kapillarschläuche 4 durch
Klebung, Schweißung oder
durch gesonderte Elemente 13 nach der Art eines Flachbandkabels
miteinander verbunden sind und so ein Bündel 3 bilden,  – dass die
Bündel
3 sich über
die gesamten Verteilerräume 6
erstrecken und die Zuordnung des jeweiligen Kapillarschlauchs 4
zum jeweiligen Verteilerraum 6 durch einen Schneidvorgang erfolgt,
oder  – dass
die Trennwände
5 durch...
Patent DE-10214065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verbesserten Metallsilizidbereichs in einem Silizium enthaltenden leitenden Gebiet in einer integrierten Schaltung
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L29/49
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Gebiets mit verringertem Widerstand in einem Silizium
enthaltenden leitenden Gebiet, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen
eines Substrats mit dem darauf gebildeten Silizium enthaltenden
leitenden Gebiet;  Abscheiden eines Schichtstapels auf dem Silizium
enthaltenden leitenden Gebiet, wobei der Schichtstapel eine erste
Metallschicht, eine zweite Metallschicht, die als eine Opferschicht
dient, und eine Metallstickstoffverbindungsschicht, die zwischen
der ersten und der zweiten Metallschicht angeordnet ist, aufweist,
wobei zumindest das Abscheiden der zweiten Metallschicht und der
Metallstickstoffverbindungsschicht in-situ unter Verwendung des
gleichen Metalls und unter Bildung eines graduellen Überganges zwischen
der zweiten Metallschicht und der Metallstickstoffverbindungsschicht
ausgeführt
wird;  Wärmebehandeln
des Substrats, um einen Metallsilizidbereich in dem Silizium enthaltenden
leitenden Gebiet zu bilden; und ganzflächiges Entfernen der zweiten
Metallschicht.
Patent DE-10218087-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung für ein Batteriegehäuse für eine Sekundärbatterie und Batteriegehäuse für eine Sekundärbatterie
Inventor: AKIYAMA YOSHIKUNI
IPC: C08L23/06
Filed: 2002-04-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Harzzusammensetzung
für ein
Batteriegehäuse
für eine
Sekundärbatterie,
bestehend aus:  (a) 100 Gew.-Teilen eines Harzes des Polypropylen-Typs mit einer Dichte
des Propylenpolymer-Anteils von 0,905 g/cm 3  oder
mehr und einer MFR von 0,1 bis 12, welches eine Matrixphase bildet,  (b)
0,5 bis 10 Gew.-Teilen einer Komponente (b-1) oder (b-2), die ein
in dispergierter Phase vorliegendes Polymer bildet, und  (c)
5 Gew.-Teilen oder weniger eines hydrierten Blockcopolymers, erhalten
durch Hydrieren eines Blockcopolymeren, das mindestens zwei Polymerblöcke A und
einen Polymerblock B umfaßt,
wobei A hauptsächlich
Einheiten einer vinylaromatischen Verbindung und B hauptsächlich Einheiten
einer konjugierten Dienverbindung umfaßt, wobei das hydrierte Blockcopolymer
eine Grenzfläche
zwischen Komponente (a) und Komponente (b) bildet, worin  (b-1)
ein hydriertes Blockcopolymer mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts
von 100 000 oder mehr, bezogen auf Polystyrol und gemessen durch
Gelpermeationschromatographie (GPC) ist und durch Hydrieren eines
Blockcopolymeren erhalten wurde, das mindestens zwei Polymerblöcke A, die
hauptsächlich
Einheiten...
Patent DE-10219852-B4 (DE)
Title: System zum automatischen Öffnen und Schliessen eines Garagentors und entsprechendes Verfahren
Inventor: CHUNG HA-YONG
IPC: E05F15/20
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: System
zum automatischen Öffnen und
Schließen
eines Garagentors mit:  einer Fahrzeugsteuereinheit (100) zum
Steuern eines Betriebs eines Fahrzeugs (150) und zum Detektieren
von Fahrzeuginformationen, die einen Motorbetriebszustand anzeigen;  einem
Fahrzeugmodul (110), welches an dem Fahrzeug (150) angebracht ist,
wobei das Fahrzeugmodul (110) mit einem Eingangsport (111) versehen
ist, durch welches die Fahrzeuginformationen von der Fahrzeugsteuereinheit (100)
eingebbar sind;  einem Garagenmodul (120), welches einen Ausgangsport (121)
aufweist, wobei das Garagenmodul (120) zum Durchführen drahtloser
Kommunikation mit dem Fahrzeugmodul (110) vorgesehen ist;  einer
Garagensteuereinheit (130) zum Erzeugen eines Garagentoröffnungs-Steuersignals
und eines Garagentorschließ-Steuersignals ansprechend
auf eingegebene Daten von dem Ausgangsport (121) des Garagenmoduls (110)
in Abhängigkeit
davon, ob das Fahrzeug registriert ist oder nicht; und  einer
Garagentoröffnungs-/Schließ-Einrichtung
(140), welche durch das Garagentoröffnungs-Steuersignal und das Garagentorschließ-Steuersignal
betätigbar
ist, das von der Garagensteuereinheit (130) eingebbar ist;  wobei
die Fahrzeuginformationen, welche durch das Garagenmodul (110) eingebbar
sind, durch die Garagensteuereinheit...
Patent DE-10224336-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: FRANK TIM
IPC: A61B17/28
Filed: 2002-06-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Medizinisches Instrument, insbesondere endoskopisches Instrument, mit einem Instrumentenschaft (1), einem am distalen Ende des Instrumentenschaftes (1) angeordneten Werkzeug (2) sowie einer Handhabe (3), die über ein Kopplungselement (4) in axialer Erstreckung des Instrumentenschaftes (1) verlagerbar am Instrumentenschaft (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (3) um mindestens drei Freiheitsgrade gegenüber dem Instrumentenschaft (1) verstellbar am Instrumentenschaft (1) festlegbar ist.
Patent DE-10228080-B4 (DE)
Title: Selbsthärtendes Gemisch und dessen Verwendung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B22C1/16
Filed: 2002-06-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Selbsthärtendes, hydrophiles, pulverförmiges, wasserfreies Gemisch bestehend aus  – Calciumhydrogenphosphat und/oder Calciumdihydrogenphosphat, Dinatriumhydrogenphosphat und Natriumtrisilikat oder  – Calciumhydrogenphosphat und/oder Calciumdihydrogenphosphat, Dinatriumhydrogenphosphat und Aluminiumhydroxid oder  – Calciumhydrogenphosphat und/oder Calciumdihydrogenphosphat, Dinatriumhydrogenphosphat und Aluminiumdihydrogenphosphat oder  – Calciumhydrogenphosphat und/oder Calciumdihydrogenphosphat, Pentanatriumtriphosphat oder  – Calciumhydrogenphosphat und/oder Calciumdihydrogenphosphat, Pentanatriumtriphosphat und Calciumcarbonat oder  – Calciumhydrogenphosphat und/oder Calciumdihydrogenphosphat, Pentanatriumtriphosphat und Aluminiumdihydrogenphosphat, wobei das Gemisch durch die Zugabe von Wasser aushärtbar und im Anschluss daran temperbar ist.
Patent DE-10239147-B4 (DE)
Title: Heizungsgebläse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOLTING PETER
IPC: F04D25/08
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-01-27
Abstract: Heizungsgebläsevorrichtung
für ein Kraftfahrzeug  – mit einem
ersten Gehäuse
(10), das ein Lüfterrad
(16) zumindest teilweise aufnimmt,  – mit einem zweiten Gehäuse (12),
das mittels einer flanschartigen Verbindung (18) an dem ersten Gehäuse (10) befestigt
ist und das einen dem Lüfterrad
(16) zugeordneten Gebläsemotor
(14) zumindest teilweise aufnimmt, wobei die flanschartige Verbindung
(18) eine Verbindungsebene aufweist, die senkrecht zu einer axialen
Erstreckungsrichtung der Heizgebläsevorrichtung angeordnet ist, und  – mit einem
in der Ebene der flanschartigen Verbindung (18) öffnenden Luftkanal (20), der
das Innere des ersten Gehäuses
(10) mit dem Inneren des zweiten Gehäuses (12) zur Kühlung des
Gebläsemotors
(14) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Eintrittsöffnung (24) des
Luftkanals (20) mit axialem Abstand zu der Verbindungsebene innerhalb
des ersten Gehäuses
(10) angeordnet ist.
Patent DE-10254437-B4 (DE)
Title: Messgerät für ein Motorfahrzeug
Inventor: FURUYA YOSHIYUKI
IPC: G09F19/12
Filed: 2002-11-21
Granted: 2013-05-29
Abstract: Messgerät für ein Motorfahrzeug, aufweisend: ein Gehäuse (4) zum Schutz von Bauteilen des Messgerätes (3), welche darin eingebaut sind, eine Frontabdeckung, welche die Form eines Prismas (9) hat, welche Teil einer konvexen Linse ist und welche sich vor dem Gehäuse (4) befindet, und eine Skalenscheibe (5), die in dem Gehäuse (4) hinter der Frontabdeckung angeordnet ist, wobei die Frontabdeckung eine gekrümmte Rückfläche (9a) und eine parallel zu der Skalenscheibe (5) verlaufende Frontfläche (9b) aufweist und wobei der Scheitelpunkt der Frontabdeckung nach oben gerichtet ist und die Bodenfläche (9c) und die Seitenflächen (9d) der Frontabdeckung mit dunkler Farbe bestrichen sind, und wobei die Skalenscheibe (5) des Messgerätes (3) eine Außenkontur mit einer elliptischen Form hat, so dass ein virtuelles Bild der Skalenscheibe (5) durch die Frontabdeckung hindurch gesehen als ein vollkommener Kreis erscheint.
Patent DE-10255584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer in einem Ansaugpfad einer Brennkraftmaschine angeordneten elektronischen Drosselklappe
Inventor: FURUTA AKIRA
IPC: F02D41/16
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung einer in einem Ansaugpfad einer Brennkraftmaschine
angeordneten elektronischen Drosselklappe (7), die durch einen Motor
(6) geöffnet
und geschlossen wird, umfassend  eine Sollwert-Berechnungseinrichtung
(4) zum Berechnen eines Soll-Öffnungswertes
der Drosselklappe (7);  eine Sensoreinrichtung (8) zum Erfassen
einer Ist-Öffnung der
Drosselklappe (7);  eine mit der Sensoreinrichtung (8) verbundene
Istwert-Berechnungseinrichtung (10) zum Berechnen eines Ist-Öffnungswertes
der Drosselklappe (7) entsprechend der durch die Sensoreinrichtung
(8) erfassten Ist-Öffnung
der Drosselklappe (7);  eine Signalverarbeitungseinrichtung
(11) zum Berechnen eines regelungsbezogenen Öffnungswertes der Drosselklappe
(7) auf der Grundlage des durch die Istwert-Berechnungseinrichtung
(10) berechneten Ist-Öffnungswertes
der Drosselklappe (7); und  eine Regeleinrichtung (5) zum Regeln
des Motors (6) der Drosselklappe (7) auf der Grundlage einer Abweichung zwischen
dem durch die Sollwert-Berechnungseinrichtung (4)
berechneten Soll-Öffnungswert
und dem durch die  Signalverarbeitungseinrichtung (11) berechneten
regelungsbezogenen Öffnungswert
der Drosselklappe (7);  wobei die Signalverarbeitungseinrichtung
(11) den regelungsbezogenen Öffnungswert
berechnet, indem eine Anzahl (n) von zeitlich...