baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113446-A1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem einen Seitengitterholm (3) aufweisenden Seitengitter (2) und Seitengitterpfosten (22, 23), die den Seitengitterholm (3) höhenverfahrbar zwischen sich aufnehmen. Um ein Bett der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine vereinfachte Handhabung bei der Bettmontage bzw. Demontage und/oder im Transportfall gegeben ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Seitengitterholm (3) über zwei in Längsrichtung (11) relativ zueinander verfahrbare Holmabschnitte (8, 9) verfügt, die aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung überführbar sind, wobei die Längserstreckung des Seitengitterholms (3) in Nicht-Gebrauchsstellung der Holmabschnitte (8, 9) den Abstand zwischen den Seitengitterpfosten (22, 23) in Holmlängsrichtung unterschreitet.
Patent DE-102015114693-A1 (DE)
Title: Endloses Transportband sowie ein Verfahren zur Herstellung von diesem
Inventor: WOLTERING HANNA
IPC: F16G3/10
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein endloses Transportband (5) aus einem technischen Textil, das von einer Vielzahl von Fäden gebildet wird, wobei des weiteren das Transportband (5) eine Längsrichtung, eine Produktseite (PS), eine Maschinenseite (MS) und eine Naht (21, 121, 221, 321) aufweist, an der zwei Bandenden (19, 20) so miteinander verbunden sind, dass in eine parallel zu der Längsrichtung verlaufende Umlaufrichtung des Transportbands (5) während des Einsatzes des Transportbands (5) Zugkräfte über die Naht (21, 121, 221, 321) übertragbar sind. Um ein möglichst kostengünstiges endloses Transportband (5) bereitzustellen, welches den erforderlichen Anforderungen, wie beispielsweise eine schmale Naht oder die ausreichende Aufnahme von Zugkräften, genügt, wobei das Verfahren zur Herstellung des endlosen Transportbandes (5) möglichst schnell durchgeführt und kostengünstig sein sollte, ist vorgesehen, dass die Übertragung der Zugkräfte über die Naht (21, 121, 221, 321) allein mittels mindestens einer stoffschlüssigen Verbindung, insbesondere einer Schweißnaht und/oder mindestens einer Klebenaht, erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Naht (221) des endlosen Transportbandes (5).
Patent DE-102015116560-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Stanzgerät sowie Stanzmatrize für Stanzgerät
Inventor: BUCHHOLZ KARL
IPC: B21D28/34
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzmatrize für ein Stanzgerät, mit – einem eine Matrizenöffnung aufweisenden Matrizenring zur Aufnahme eines Stanzkörpers, insbesondere eines Stanzdorns sowie – einem an die Matrizenöffnung angrenzenden Auffangraum für Stanzbutzen. Ferner betrifft die Erfindung ein hydraulisches Stanzgerät, mit – einem hydraulisch angetriebenen Stanzdorn und – einer an dem Stanzdorn angepassten Stanzmatrize. Um eine Stanzmatrize sowie ein Stanzwerkzeug mit einer Stanzmatrize bereitzustellen, welche eine einfache Entfernung der Stanzbutzen ermöglicht, ist vorgesehen, dass der Auffangraum eine verschließbare Entnahmeöffnung aufweist sowie dass die Stanzmatrize gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1–8 ausgebildet ist.
Patent DE-102015118973-A1 (DE)
Title: Thermische Batteriesatz-Verwaltung
Inventor: GARFINKEL GEORGE ALBERT
IPC: H01M10/6566
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine beispielhafte Baugruppe enthält eine Mischstruktur, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist. Die Mischstruktur in der ersten Position gestattet einen ersten Luftstrom. Die Mischstruktur in der zweiten Position gestattet einen zweiten Luftstrom. Der erste Strom enthält mehr Luft, die durch einen Motorraum eines elektrifizierten Fahrzeugs geströmt ist, als der zweite Strom.
Patent DE-102015119915-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Gasturbine mit nasser Verbrennung
Inventor: KRIEGEL RALF
IPC: F02C3/30
Filed: 2015-11-18
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den elektrischen Wirkungsgrad bzw. den Anteil der Nutzarbeit von Gasturbinen signifikant zu erhöhen und dies bereits für kleine Gasturbinen bzw. Mikrogasturbinen einfacher Bauart zu ermöglichen. Erfindungsgemäß werden die aufgeführten Nachteile des Standes der Technik durch eine nasse Verbrennung mit Sauerstoff gelöst, wobei der Sauerstoff über gemischt leitende keramische Membranen bereitgestellt wird. Dabei wird die Triebkraft für den Durchtritt des Sauerstoffs durch Erniedrigung des Sauerstoffpartialdrucks auf der Permeatseite des Membranmoduls (5) realisiert und die dafür erforderliche Energie der Prozessenergie des Gasturbinenprozesses entnommen.
Patent DE-102015121598-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung für das Heißgasschweißen
Inventor: KARGER ODO
IPC: B29C65/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Düsenvorrichtung (1) für das Heißgasschweißen aufweisend mehrere benachbart zueinander angeordnete Düsenröhrchen (10), aus denen ein jeweiliger Heißgasstrom (11) herausführbar ist, und wobei in einem Abstand zu Austrittsöffnungen (12) der Düsenröhrchen (10) ein zu schweißendes Werkstück (13) anordbar ist, das mit den Heißgasströmen (11) anströmbar ist, sodass die Heißgasströme (11) zwischen der Austrittsöffnung (12) und dem Werkstück (13) über einen freien Strömungsweg (s) strömbar sind. Erfindungsgemäß sind seitlich benachbart zu den Heißgasströmen (11) auf wenigstens einem Teil des freien Strömungsweges (s) Strömungsleitelemente (14) angeordnet. Die Erfindung richtet sich ferner auf eine Heißgasschweißanlage mit einer solchen Düsenvorrichtung (1).
Patent DE-102015121825-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld, Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Anzeigefelds
Inventor: LOU JUNHUI
IPC: G09F9/30
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Anzeigefeld, eine Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung des Anzeigefelds. Das Anzeigefeld weist eine Anzeigebereich und einen Nichtanzeigebereich auf, der Anzeigebereich umfasst mehrere Pixelbereiche, mindestens ein Durchgangsloch ist in mindestens einem der mehreren Pixelbereiche angeordnet, und das Durchgangsloch verläuft in Dickenrichtung des Anzeigefelds durch das Anzeigefeld. Entsprechend der technischen Lösung gemäß der vorliegenden Erfindung werden wenige Pixelbereiche in dem Anzeigebereich des Anzeigefelds aufgegeben, und jeder der aufgegebenen Pixelbereiche ist mit mindestens einem Durchgangsloch versehen, das in Dickenrichtung des Anzeigefelds durch das Anzeigefeld verläuft, so dass mit dem Durchgangsloch die Luftdurchlässigkeit des Anzeigefelds und dementsprechend auch die Luftdurchlässigkeit der Anzeigevorrichtung, die das Anzeigefeld verwendet, gewährleistet sind.
Patent DE-102015200766-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-01-20
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (102) und wenigstens eine mithilfe wenigstens einer Pendelrolle (108) an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete Pendelmasse, bei der an der wenigstens einen Pendelrolle (108) wenigstens ein Anlaufelement (110, 112) für einen axialen Kontakt zu dem Pendelmasseträger (102, 202) und/oder zu der wenigstens einen Pendelmasse angeordnet ist, und Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil, ein Ausgangsteil, eine Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind und eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, wobei der Drehschwingungsdämpfer eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102015204246-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leistungsanpassung eines WLAN-Netzwerkes
Inventor: FONTANA DINO
IPC: H04W52/08
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Leistungsanpassung eines WLAN-Netzwerkes in einem begrenzten Raum (3), umfassen ein erstes WLAN-Modul im Raum (3), das zur Kommunikation mit mindestens einem zweiten im Raum (3) befindlichen WLAN-Modul (5) dient, und mindestens ein Referenz-WLAN-Modul (8), wobei das Referenz-WLAN-Modul (8) derart ausgebildet ist, dass WLAN-Signale vom ersten WLAN-Modul (4) empfangen werden und eine Signalstärke ermittelt wird und an das erste WLAN-Modul (4) übertragen wird, wobei das erste WLAN-Modul (4) derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit der übertragenen Signalstärke (PE) von dem Referenz-WLAN-Modul (8) die Sendeleistung (PS) des ersten WLAN-Moduls (4) derart angepasst wird, dass die empfangene Signalstärke (PE) an dem Referenz-WLAN-Modul (8) kleiner als ein vorgegebener Schwellwert (PE,oben) ist, sowie ein Verfahren zur Leistungsanpassung eines WLAN-Netzwerks in einem begrenzten Raum (3).
Patent DE-102015204962-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für eine Bremsenergierückspeisung eines Fahrzeugs in eine Fahrleitung
Inventor: ALTMANN MARTIN
IPC: B60M3/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anordnung für eine Bremsenergierückspeisung eines Fahrzeugs, aufweisend: ein erstes Fahrzeug, das geeignet ist, beim Bremsen elektrische Energie in eine Fahrleitung zurückzuspeisen; einen Leistungsschalter für ein Verbinden eines Energieversorgungsnetzes mit der Fahrleitung, und eine Schutzeinrichtung für ein Öffnen des Leistungsschalters in dem Fall, dass die beim Bremsen des Fahrzeugs zurück gespeiste elektrische Energie in das Energieversorgungsnetz fließt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Fahrzeug geeignet ist, erste Fahrzeuginformationen an die Schutzeinrichtung zu übermitteln, und die Schutzeinrichtung geeignet ist, anhand der ersten Fahrzeuginformationen eine Rückspeisung von elektrischer Energie in das Energieversorgungsnetz zu erkennen. Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Verfahren für eine Bremsenergierückspeisung eines Fahrzeugs mittels einer erfindungsgemäßen Anordnung.
Patent DE-102015208763-A1 (DE)
Title: Anpassbares Schuhoberteil und anpassbare Sohle
Inventor: WEIDL JÜRGEN
IPC: A43B23/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schuhoberteil für einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh, aufweisend (a.) eine erste Schicht; (b.) eine mit der ersten Schicht fest verbundene zweite Schicht, wobei (c.) die zweite Schicht zumindest zwei voneinander getrennte Bereiche aufweist, und wobei (d.) die erste Schicht zumindest in einem von den zumindest zwei Bereichen der zweiten Schicht nicht überdeckten Bereich eine höhere Dehnbarkeit aufweist als die zweite Schicht. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Sohle, insbesondere eine Sohle für einen Sportschuh, aufweisend (a.) eine erste Schicht; (b.) eine mit der ersten Schicht fest verbundene zweite Schicht, wobei (c.) die zweite Schicht zumindest zwei voneinander getrennte Bereiche aufweist, und wobei (d.) die erste Schicht zumindest in einem von den zumindest zwei Bereichen der zweiten Schicht nicht überdeckten Bereich eine höhere Dehnbarkeit aufweist als die zweite Schicht.
Patent DE-102015209032-A1 (DE)
Title: Kollektor für ein Batteriesystem
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/533
Filed: 2015-05-18
Abstract: Kollektor (1) zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von Ableitern (2) einer Mehrzahl von Elektrodenensembles (3) mit einem Hauptableiter eines Batteriesystems. Der Kollektor (1) weist einen Verbindungsabschnitt (4) mit einer Mehrzahl von Verbindungsstreben (5) und einen Hauptanschluss (6), der zur Anbindung des Kollektors (1) an den Hauptableiter ausgebildet ist, auf. Eine Verbindungsstrebe (5) weist einen Fixierbereich (7) zum Anschluss an einem Ableiter (2) eines Elektrodenensembles (3) auf, wobei die Fixierbereiche (7) benachbarter Verbindungsstreben (5) in Richtung einer Flächennormalen der Fixierbereiche (5) voneinander beabstandet angeordnet sind. Durch die Verbindungsstrebe (5) und den Hauptanschluss ist ein elektrischer Strom durchleitbar ist. Mindestens eine Verbindungsstrebe (5) weist mindestens zwei Fixierbereiche (7) auf, wobei die Fixierbereiche (7) jeweils zum Anschluss eines Elektrodenensembles (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102015212471-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: ZEHETBAUER THOMAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil zum Eindosieren eines gasförmigen Brennstoffs in einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Elektromagneten (1) und einen mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), der in Richtung eines Ventilsitzelements (3), in dem mindestens eine Durchströmöffnung (4) ausgebildet ist, von der Federkraft mindestens einer Schließfeder (5) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist der Anker (2) als Scheibe ausgeführt und besitzt eine mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkende ringförmige Polfläche (6), die radial außen in Bezug auf eine am Anker (2) ausgebildete und mit der Durchströmöffnung (4) des Ventilsitzelements (3) zusammenwirkende Dichtfläche (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015213125-A1 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise für eine Doppelkupplung für ein automatisches oder automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16D21/06
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1), insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, vorzugsweise für eine Doppelkupplung (1a) für ein automatisches oder automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe, mit mindestens einer Reibkupplung (K1, K2), wobei die Reibkupplung (K1, K2) einerseits mit einer Motorwelle und andererseits mit einer Getriebeeingangswelle verbindbar ist, mit mindestens einem Lamellenträger (2) und mit einem am Lamellenträger (2) zumindest teilweise angeordnetem Lamellenpaket (3), wobei das Lamellenpaket (3) mit einem Stützelement (5), insbesondere mit einer Stützscheibe (5a) abgestützt ist, und wobei eine axiale Abstützung für das Stützelement (5) mit Hilfe eines Sicherungsringes (7) realisiert ist. Kosteneinsparungen sind dadurch ermöglicht, dass zwischen dem Stützelement (5) und dem Sicherungsring (7) mindestens ein Distanzelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015213233-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Schiebetrittanordnung
Inventor: BURKHARDT ROBERT
IPC: B61D23/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Schienenfahrzeug (3) mit einer Schiebetrittanordnung (1) zur Überbrückung oder Verengung eines Spalts (S) zwischen einem Türausschnitt (4) des Schienenfahrzeugs (3) und einem Bahnsteigrand (20), aufweisend  – ein verschiebbares Brückenelement (6),  – eine Antriebseinrichtung (10; 30), mit der eine Kraft (F) auf das Brückenelement übertragbar ist, durch welche das Brückenelement (6) aus einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position verschiebbar ist,  – zumindest ein Federelement (11), das mit dem Brückenelement (6) derart gekoppelt ist, dass das Federelement durch Verschieben des Brückenelements (6) in die ausgefahrene Position spannbar ist und durch Wegnehmen oder Verringern der Kraft von der Antriebseinrichtung (10; 30) auf das Brückenelement (6) entspannbar ist, sodass das Brückenelement (6) durch eine Rückstellkraft des Federelements (11) von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position verschiebbar ist.
Patent DE-102015213697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Betriebsverfahren zur geregelten Bereitstellung von anlagenspezifischen Daten für einen oder mehrere Datennutzer
Inventor: MAIER RUPERT
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Betriebsverfahren zur geregelten Bereitstellung von anlagenspezifischen Daten für einen oder mehrere Datennutzer. Die Vorrichtung weist dabei auf: – eine Empfangseinrichtung (E) zum Empfang von projektspezifischen Daten (P1; P2) einer technischen Anlage, – einer Verarbeitungseinrichtung (CP) zur Identifikation bestimmter Objekte und gegebenenfalls einer dazugehörigen funktionalen Spezifikation für die technische Anlage aus den projektspezifischen Daten (P1; P2) und zur Abbildung der projektspezifischen Daten (P1; P2) auf zumindest ein für den einen oder die mehreren Datennutzern nutzbares Datenmodell, – einer regelbasierten Einrichtung (R) zur Festlegung der Art und des Umfangs der durch den oder durch die mehrere Datennutzer anfragende Nutzung der in zumindest einen Teil des Datenmodells hinterlegten Daten mit Hilfe von Regeln, und – eine Schnittstelleneinrichtung (S) zur Integration in eine anlagenspezifische Daten verarbeitende Einrichtung des einen oder der mehreren Datennutzer, die anhand der festgelegten Art und Umfang der Bereitstellung so ausgelegt ist, die im Datenmodell hinterlegten Daten in einem Datenformat und/oder in einer Beschreibungssprache für den einen oder die mehreren Datennutzer nutzbar bereitzustellen.
Patent DE-102015215765-A1 (DE)
Title: Stoßdämpferhalterung und Kraftfahrzeug
Inventor: DROTAR TIMOTHY
IPC: B62D27/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Es wird eine Halterung (13) zur Befestigung in einem Radkasten (11) eines Kraftfahrzeugs (10) und zur Aufnahme eines oberen Endes (25) eines Stoßdämpfers (15) bereitgestellt. Erfindungsgemäß umfasst die Halterung (13) dazu mehrere obere Aufnahmestellen (23, 24). Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) mit dieser Halterung (13) beansprucht.
Patent DE-102015215894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anreicherung von Biomolekülen und zur Entfernung der Biomoleküle aus einer biologischen Probe
Inventor: HILLEBRAND TIMO DR
IPC: C12N15/10
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Anreicherung von Biomolekülen und zur Entfernung der Biomoleküle aus einer biologischen Probe, dadurch gekennzeichnet, dass – in Anwesenheit von Partikeln – eine biologische Probe mit einer Alginatlösung und mit Salzen von di- bzw. polyvalenten Kationen oder mit einer Säure versetzt wird, wobei sich an den Partikeln ein Alginatgel-Biomolekül-Komplex bildet, dieser durch Separation der Partikel von der Probe entfernt wird und aus dem anschließend die Biomoleküle oder Inhaltstoffe der Biomoleküle freigesetzt werden. Zu den Biomolekülen, die angereichert werden sollen, zählen zellfreie Nukleinsäuren, Viren oder subzelluläre Mikropartikel. Das Verfahren ist ein verbessertes und einfacheres Verfahren als das in der Patentschrift DE 10 2008 023 297 B4 beschriebene Verfahren.
Patent DE-102015217129-A1 (DE)
Title: Elektronisches Musikinstrument
Inventor: SATOH TAKUYA
IPC: G10H3/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Ein elektronisches Musikinstrument, das in der Lage ist, räumlich verteilte und dynamische Musiktöne bereitzustellen, indem es eine gegenseitige Resonanz von einem ersten und einem zweiten Schwingungserreger erzeugt, um einen Gegenboden bzw. einen Klangboden, die einander gegenüber liegen, in Schwingung zu versetzen. Ein erster Schwingungserreger, der auf einer Oberfläche eines Gegenbodens vorgesehen ist, die einem Klangboden gegenüberliegt, und der gemäß dem Musiktonsignal angetrieben wird, um den Gegenboden in Schwingung zu versetzen, um einen Musikton zu erzeugen, und ein zweiter Schwingungserreger, der auf einer Oberfläche des Klangbodens, die dem Gegenboden gegenüberliegt, vorgesehen ist, und der gemäß dem Musiktonsignal angetrieben wird, um den Klangboden in Schwingung zu versetzen, um einen Musikton zu erzeugen, sind durch ein Verbindungselement verbunden, um zu bewirken, dass der erste und der zweite Schwingungserreger miteinander in Resonanz geraten.
Patent DE-102015217331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachrüsten einer Zackeneinheit an einer Hinterkante eines Windenergieanlagen-Rotorblattes und Zacken-Nachrüsteinheit für ein Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: BAJEN JÖRG
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Nachrüsten einer Zackeneinheit (300) an einer Hinterkante (201) eines Windenergieanlage-Rotorblattes (200) vorgesehen. Ein Abschnitt (220) der Hinterkante (201) des Rotorblattes (200) wird ausgeschnitten und entfernt. Dies kann erfolgen, wenn sich das Rotorblatt (200) noch an einer Nabe der Windenergieanlage befindet (d. h. im montierten Zustand). Eine Zacken-Nachrüsteinheit (300) wird auf die Hinterkante (201) des Windenergieanlagen-Rotorblattes (200) in dem ausgeschnittenen und entfernten Abschnitt (220) aufgeklebt bzw. eingeklebt. Die Zacken-Nachrüsteinheit (300) weist ein V-förmiges Profit und an seiner ersten Seite zwei Befestigungsarme (311, 312) und an einer gegenüberliegenden Seite eine Mehrzahl von Zacken (321) auf. Die zwei Befestigungsarme (311, 312) werden an der Hinterkante (201) des Rotorblattes (200) angeklebt, um die Zacken-Nachrüsteinheit (300) zu montieren.
Patent DE-102015217890-A1 (DE)
Title: Transparente Flüssigkeiten, insbesondere Textilbehandlungsmittel, enthaltend Riechstoff und Mikrokapseln mit Geruchsmodulationsverbindung
Inventor: ANTIR MAROUANE
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssige, transparente Zusammensetzung enthaltend Mikrokapseln mit mindestens einer Geruchsmodulatorverbindung und mindestens einen Riechstoff. Trotz der Gegenwart der Kapseln lassen sich transparente Flüssigkeiten bereitstellen, ohne auf eine intensive und nachhaltige Beduftung des Substrates zu verzichten.
Patent DE-102015222086-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-11-10
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) mit Gleitschuhen (39) auf der Auflagefläche (18) und die Auflagefläche (18) eine konvex gekrümmte Oberfläche aufweist, wobei die Auflagefläche (18) bei einem Schwenkwinkel (α) der Schwenkwiege (14) von 0° und einem Schnitt durch die Auflagefläche (18) mit einer Schnittebene (17) senkrecht zu der Schwenkachse (15) der Schwenkwiege (14) und parallel zu der Rotationsachse (8) der Zylindertrommel (5) im Wesentlichen eben ausgebildet ist.
Patent DE-102015224545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanisches Bauelements
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements (100), aufweisend die Schritte: – Bereitstellen eines MEMS-Wafers (20) und eines Kappenwafers (10); – Ausbilden von mikromechanischen Strukturen (23, 24) im MEMS-Wafer (20) für wenigstens zwei Sensoren (S1, S2); – Hermetisches Verschließen des MEMS-Wafers (20) mit dem Kappenwafer (10); – Ausbilden eines ersten Zugangslochs (12) in eine erste Kaverne eines ersten Sensors (S1); – Einbringen eines definierten ersten Drucks in die Kaverne des ersten Sensors (S1) über das erste Zugangsloch (12); – Verschließen des ersten Zugangslochs (12); – Ausbilden eines zweiten Zugangslochs (13) in eine zweite Kaverne eines zweiten Sensors (S2); – Einbringen eines definierten zweiten Drucks in die Kaverne des zweiten Sensors (S2) über das zweite Zugangsloch (13); und – Verschließen des zweiten Zugangslochs (13).