baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19641389-B4 (DE)
Title: Anpaßschaltung für einen Radsensor
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: B61L1/10
Filed: 1996-09-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Schaltung
zur Anpassung der Arbeitsweise eines aus einer Innenanlage gespeisten
elektronischen Radsensors an die Arbeitsweise einer Innenanlage, in
der zum Erkennen von Sensormeldungen mindestens ein an einer Versorgungsspannung
liegendes Relais vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Schalter
vorgesehen sind, von denen der eine (AS1) bei befahrenem und der
andere (AS2) bei nicht befahrenem Sensor (RS) jeweils zwei zur Innenanlage
führende
Leitungen (L1, L2; L1, L3) niederohmig verbindet und damit ein dort
vorhandenes Relais (R1, R2) anschaltet, wobei für die Ansteuerung der beiden
Schalter ein Spannungsüberwacher
(SW) vorgesehen ist, dessen Ausgangssignale über eine UND-Verknüpfung (U1)
mit den Sensorsignalen oder daraus abgeleiteten Signalen den einen
Schalter durchsteuern und den anderen Schalter sperren oder umgekehrt,
sobald und solange er an einem Speicherkondensator (C), der über mindestens einen
Vorwiderstand (Rv) und die zu dem einen oder anderen Relais führenden
Leitungen über
je eine Entkopplungsdiode (D1, D2) aus der Innenanlage (JA) zu speisen
ist, eine...
Patent DE-19705498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gezielten Licht-Abschattung von Raumbereichen
Inventor: APIAN-BENNEWITZ PETER
IPC: F21V11/00
Filed: 1997-02-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur gezielten Licht-Abschattung von Raumbereichen, die mit von einer
Lichtquelle stammenden Licht durch wenigstens eine lichttransparente
Fläche
beleuchtet werden, wobei die lichttransparente Fläche in Abhängigkeit
des Ortes auf der Fläche
in einem lokalen Bereich zwischen einem transparenten und nicht-transparenten Zustand
schaltbar ist, und  eine ortsauflösende Detektionseinheit vorgesehen
ist, die die räumliche
Position der Lichtquelle erfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Detektionseinheit einen innerhalb des Raumbereiches abzuschattenden
Ort relativ zur lichttransparenten Fläche erfaßt, und  daß eine Regeleinrichtung
vorgesehen ist, die in Abhängigkeit
von der Position der Lichtquelle und von der Position des bestimmten
abzuschattenden Ortes innerhalb des Raumbereiches einen von der
Verbindungslinie zwischen dem abzuschattenden Ort innerhalb des
Raumbereichs und der Lichtquelle durchlaufenden Bereich auf der
lichttransparenten Fläche
in den nicht-transparenten Zustand schaltet.
Patent DE-19712228-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Gebläsemotor
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F04D29/66
Filed: 1997-03-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Gebläsemotor
(12) einer Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit
einem Motorhalter (14) zur Aufnahme des Gebläsemotors (12) und mit Befestigungselementen
(32) zur Befestigung des Motorhalters (14) an einem Gehäuse (26)
der Heizungs- oder Klimaanlage, sowie mit zwischen den Befestigungselementen
(32) und dem Gehäuse
(26) vorgesehenen Dämpfungselementen
(30), dadurch gekennzeichnet, daß der Motorhalter (14) von
außen
an dem Gehäuse
(26) befestigt ist und zwischen Motorhalter (14) und Gehäuse (26)
wenigstens ein aus elastischem Material bestehendes Dichtelement
(24) vorgesehen ist, so daß der
Motorhalter (14) Teil des geschlossenen Gehäuses (26) bildet.
Patent DE-19724683-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Veredeln eines Stickstoff und Schwefel enthaltenden Naphta-Ausgangsstoffes
Inventor: SALAZAR JOSE ARMANDO
IPC: C10G35/04
Filed: 1997-06-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Veredelung eines an Stickstoff und Schwefel reichen Naphtha-Ausgangsstoffes, welches
die folgenden Schritte umfaßt:  Bereitstellen
des Naphta-Ausgangsstoffes eines Ausgangs-Stickstoffgehaltes, eines
Ausgangs-Schwefelgehaltes
und einer Ausgangs-Oktanzahl;  In-Kontakt-bringen des Naphta-Ausgangsstoffes
mit einer Säurequelle
zum Herstellen eines stickstoffreduzierten Ausgangsstoffes, dessen
Stickstoffgehalt geringer ist als der Ausgangs-Stickstoffgehalt;  In-Kontakt-bringen
des stickstoffreduzierten Ausgangsstoffes mit einem Hydrokonvertierungs-Katalysatorsystem
unter Wasserstoff-Atmosphäre
bei einer Temperatur und einem Druck zum Herstellen eines Endproduktes
mit einem End-Stickstoffgehalt, der geringer ist als der Ausgangs-Stickstoffgehalt,
einem End-Schwefelgehalt, der geringer ist als der Ausgangs-Schwefelgehalt
und mit einer End-Oktanzahl, die der Ausgangs-Oktanzahl des Ausgangsstoffes
im wesentlichen entspricht oder gegenüber dieser höher ist,
wobei das Endprodukt, bezogen auf den Ausgangsstoff, eine größere isomerisierte
Komponente und im wesentlichen keinen erhöhten Gehalt an Aromaten aufweist.
Patent DE-19807420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln von Papier, Vlies oder sonstigen flexiblen Bahnen
Inventor: KUEHN JOERG D
IPC: B65H19/30
Filed: 1998-02-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwickeln von Wickelgut, beispielsweise von Papierbahnen, Vliesbahnen und
sonstigen flexiblen Bahnen, die einen Wickelkern (52), zwei schwenkbare
Arme (7, 7') sowie Lagerstellen in den schwenkbaren Armen (7, 7')
für die
Aufnahme der Enden des Wickelkerns (52) aufweist, wobei eine um
eine Achse (26) schwenkbare erste Kontaktwalze (24) vorgesehen ist, die
auf den Umfang einer um den Wickelkern (52) gewickelten Materialrolle
(6) drückbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Kontaktwalze (25)
vorgesehen ist, die entlang der schwenkbaren Arme (7, 7') auf den
Wickelkern (52) zu und von diesem weg bewegbar ist und die sich
unterhalb des Schwerpunkts der Materialrolle (6) befindet.
Patent DE-19811994-B4 (DE)
Title: Aufschraubbarer Anschlußadapter
Inventor: LUEDKE ARND
IPC: F16L33/22
Filed: 1998-03-19
Granted: 2009-03-05
Abstract: Aufschraubbarer
Anschlussadapter (A) für
einen gewendelten Wellschlauch (5), mit einer Schraubhülse (H)
mit radial einwärtsgerichteten
Schraubvorsprüngen
(14) und einer sich daran anschließenden Freizone (13) mit einem
um einen Winkel (α)
geneigt zur Längsmittelachse
(y-y) verlaufenden Wandungsabschnitt (12), wobei die Freizone (13)
als Radial-/und Axial-Stauchzone (z) ausgebildet ist, in welcher
zumindest zwei aufeinanderfolgende Wendelkämme (6) des Wellschlauches
(5) zufolge Stauchung desselben in Anlage zum Wandungsabschnitt
(12) treten, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandungsabschnitt
(12) trichterförmig
verläuft
und unmittelbar an der Unterseite der Schraubvorsprünge (14)
ansetzt, welche Widerlagerflächen
(14') ausbilden für
den letzten Wendelkamm (6), der in Form eines Stauchpaketes (P)
in der Stauchzone (z) in gegenseitiger Anlage liegenden Wendelkämme (6).
Patent DE-19822265-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnrotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHERMER JOSEF
IPC: C23C28/00
Filed: 1998-05-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Spinnereivorrichtung
mit einer mit Fasern in Berührung
kommenden Faserführungsfläche, die mit
einer Nickel-Diamant-Beschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Nickel-Diamant-Beschichtung
(3) aus mindestens einer inneren Trägerschicht (30) und einer äußeren Arbeitsschicht
(31) besteht, wobei die in der inneren Trägerschicht (30) eingebetteten
Diamantkörner
(40) größer sind
als die in der äußeren Arbeitsschicht (31)
eingebetteten Diamantkörner
(41).
Patent DE-19824471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: H04L5/26
Filed: 1998-05-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten zwischen mindestens zwei Sendeeinheiten (46) und einer Empfangseinheit
(86) auf einem Frequenzband, das auch von anderen Benutzern in Anspruch
genommen wird, bei welchem die Sendeeinheiten jeweils in einer im
bezogen auf den Beginn eines Abfragezyklus für sie spezifisch vorgegebenen
Zeitscheibe senden, und für
eine erste Gruppe von Sendeeinheiten (46) und eine erste Empfangseinheit (86)
einerseits und eine zweite Gruppe von Sendeeinheiten (46) und eine
zweite Empfangseinheit (86) andererseits der Beginn des Abfragezyklus
in unterschiedlicher Weise stochastisch variiert wird.
Patent DE-19922802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vertikal doppelt diffundierter MOSFETS
Inventor: KITO TAKAYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 1999-05-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines vertikal doppelt diffundierten MOSFET, umfassend
die Schritte:  (a) Bildung eines Oxidfilms (16) auf einem Substrat
(12);  (b) Bildung einer Steuerelektrode (18), welche mindestens ein
Kontaktierungsfenster (18a) in dem Oxidfilm aufweist;  (c) Bildung
eines Nitridfilmes (26) als Isolationsschicht auf dem Oxidfilm und
der Steuerelektrode;  (d) Bildung eines Ionen-Implantierungsfensters
(34) durch den Nitridfilm in der Mitte des Kontaktierungsfensters;  (e)
Implantierung von Ionen eines ersten Leitfähigkeitstyps durch das Ionen-Implantierungsfenster
in das Substrat;  (f) thermische Diffusion der Ionen, um einen
Hauptdiffusionsbereich (14) zu bilden, und Verstärkung des Oxidfilms innerhalb
des Ionen-Implantierungsfensters, um einen dickwandigen Bereich
(36) zu bilden;  (g) Implantierung von Ionen des ersten Leitfähigkeitstyps durch
den dickwandigen Bereich, die Steuerelektrode und den Nitridfilm
(26) auf der Steuerelektrode als Maske in das Substrat und thermische
Diffusion, um einen Kanalbereich zu bilden;  (h) Implantierung
von Ionen eines zweiten Leitfähigkeitstyps
durch eine Maske des...
Patent DE-19938986-B4 (DE)
Inventor: STEINMEYER FLORIAN
IPC: H02K9/20
Filed: 1999-08-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: A superconducting device includes a winding including superconductor material, which can be rotated about a rotation axis. For indirect cooling of the winding, a regenerative cryocooler having a co-rotating cold head and including a compressor unit is provided, as well as, in between, a transfer unit including a gas coupling for conveying a working gas between the stationary and rotating parts. The working gas is delivered to the cold head directly after the gas coupling.
Patent DE-19950404-B4 (DE)
Inventor: KUNZ MANUELA
IPC: D06M13/35
Filed: 1999-10-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: The object of the invention is an agent for coloring fibers, which contains at least one aromatic aldehyde compound, at least one compound of formula (I) or (II) and an alkanolamine,in which R1 represents a C1 to C3 alkyl group, a C1 to C3 alkoxyalkyl group or a C1 to C3 hydroxyalkyl group and R2 represents hydrogen or a hydroxy group, a methoxy group, a halogen atom, an amino group or a dimethylamino group and A- represents an anion, such as chloride, bromide, sulfate, hydrogen sulfate, monomethyl sulfate, acetate, lactate or iodide; a method for coloring fibers using this agent, as well as a multicomponent kit for coloring and, later on, decolorizing fibers.
Patent DE-19950415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Gegenständen
Inventor: FAUNER ANDREAS
IPC: A47F5/10
Filed: 1999-10-20
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Gegenständen, insbesondere in Form eines Messestands, mit mindestens zwei als Regal ausgebildeten Präsentationsteilen (1, 2), wobei die Präsentationsteile (1, 2) durch Aneinanderfügen der Präsentationsteile (1, 2) verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationsteile (1, 2) gegeneinander verschiebbar sind und dass sich die Vorderseiten der Präsentationsteile (1, 2) beim Verschieben gegenüberliegen.
Patent DE-19959685-B4 (DE)
Title: Codier-Decodier-System mit Duplikatspeichern und Verfahren zum Durchführen eines Spannungsabschaltungs-/Unterbrechungsmodus bei diesem Codier-Decodier-System
Inventor: PAN BENJAMIN YM
IPC: G06F13/10
Filed: 1999-12-10
Granted: 2015-07-02
Abstract: Offenbart werden ein Codier-Decodier-System mit Duplikatspeichern und ein Verfahren zum Durchführen eines Spannungsabschaltungs-/Unterbrechungsmodus bei diesem Codier-Decodier-System, die es allen im Codier-Decodier-System befindlichen Codier-Decodier-Einrichtungen ermöglichen, wechselseitig ihren Betriebszustand zu kennen, so dass ein Systemabsturz bei einem Spannungsabschaltungs-/Unterbrechungsmodus vermieden werden kann. Das Codier-Decodier-System enthält zwei oder mehr Codier-Decodier-Einrichtungen und zugeordnete Codier-Decodier-Steuereinheiten, wobei jede Codier-Decodier-Steuereinheit einen Zustandsdatenspeicher und einen Duplikatspeicher aufweist; jede Codier-Decodier-Steuereinheit verwendet ihren Zustandsdatenspeicher zum Speichern ihres Betriebszustands und ihren Duplikatspeicher zum Speichern einer Kopie derjenigen Betriebszustandsdaten, die im Zustandsdatenspeicher der anderen Codier-Decodier-Steuereinheit gespeichert sind. Die Bereitstellung der Duplikatspeicher ermöglicht allen Codier-Decodier-Einrichtungen im Codier-Decodier-System, wechselseitig ihren Betriebszustand zu kennen. Dieses Merkmal kann helfen, einen Systemabsturz bei einem Spannungsabschaltungs-/Unterbrechungsvorgang zu verhindern.
Patent DE-19963871-B4 (DE)
Title: Regelsystem für den minimalen Wendekreis eines Fahrzeugs
Inventor: LEE UN-KOO
IPC: B62D6/00
Filed: 1999-12-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ein Regelungssystem für den minimalen Wenderadius eines Kraftfahrzeuges weist eine Erfassungseinrichtung auf, um die Höhe eines Fahrzeugkörpers zu erfassen, ein Paar von Betätigern, die durch eine ECU gemäß der Höhe eines Fahrzeuges geregelt werden, und ein Paar von Einstelleinrichtungen für den Lenkhub, welche durch die Betätiger zum Anpassen des Lenkhubs betätigt werden.
Patent AU-2012100678-B4 (AU)
Title: Portable fuel container
Inventor: HAINES COLIN MARTIN
IPC: B65D1/20
Filed: 2012-05-17
Granted: 2013-07-25
Abstract: C:\NRPortb\DCC\DER\A243331_-l.DOC-17 05/2012 A portable fuel container, the fuel container including: a tank; a spout located on an upper part of the tank for permitting fluid to be placed into and poured from the tank; the spout having a sealing surface and internal screw threads; a cap assembly for closing the spout; the cap assembly including a cap body, a plug body and a sealing element, the plug body including external screw thread which can mesh with the screw threads of the spout; the cap body being mounted on the plug body for relative rotation via clutch means, the arrangement being such that a user can grip the cap body and rotate it in a first sense so that threads of the plug body and spout mesh whereby the sealing element is brought into sealing engagement with the sealing surface with a predetermined degree of compression and further rotation of the cap body causes operation of the clutch means so that the cap body rotates relative to the plug body whereby said predetermined degree of compression of the sealing element is maintained, and the clutch means is such that rotation of the cap body by the user a second sense, opposite to the first sense, enables the cap body and plug body to be rotated in unison for removal of the cap assembly from the spout.
Patent AU-2014100059-B4 (AU)
Title: A method of producing a juiced food product with reduced ammonia and/or ammonium levels
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: A23L2/68
Filed: 2014-01-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: A method for reducing the ammonia and ammonium levels in juice products to allow for the use of preservatives such as dimethyl dicarbonate (DMDC). This method includes disinfection of a food product to create a juiced product, acidification of the juiced product, acceleration of the juice aggregation, and removal of the remaining aggregates and dosing of the juiced product with
Patent AU-2015100392-B4 (AU)
Title: Diffractive Optical Element Including Two Selectable Images
Inventor: HARDWICK MICHAEL
IPC: G02B5/18
Filed: 2015-03-27
Granted: 2015-08-13
Abstract: An optical device including a diffractive optical element (DOE) and a birefringent layer (such as a liquid crystal layer), the DOE including a grating including a first grating region associated with a first image and a second grating region 5 associated with a second image, wherein the first grating region includes grating elements with a first depth and wherein the second grating region includes grating elements with a second depth, such that the first depth is selected based on a first refractive index of the birefringent layer and wherein the second depth is selected based on a second refractive index of the birefringent layer.
Patent AU-2019100891-B4 (AU)
Title: Temperature control of a modular building
Inventor: DAVIES ROGER
IPC: E04C2/52
Filed: 2019-08-13
Granted: 2019-11-21
Abstract: A modular building with a structure having various constructional elements including columns joists and rafters each including a void to accommodate pipes that carry fluid at a certain temperature, the pipes extending at least below the floor of the building through the joists that are enclosed by a base to define a cavity affecting the temperature of the air in between the floor and the base. Air vents are provided in the floor to allow for the air flow between the cavity and the inside of the modular building.
Patent DE-102004016654-B4 (DE)
Title: Network component access controlling method for use in network system, involves checking access authorization of user to component by another component based on instruction, and provisioning access for user based on checked result
Inventor: SCHUELKE ANDREAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-02-23
Abstract: The method involves calculating unique user identification (3) for a user of a network component (10), and registering an order from the user. A right checking instruction is created by another network component (20) based on the identification. An access authorization of the user to the component (20) is checked by the component (10) based on the instruction. The access for the user is provisioned based on the checked result. - Independent claims are also included for the following: - (A) a network system comprising a network component - (B) a primary network component for use in a network having primary access controller - (C) a secondary network component having secondary access controller - (D) a computer program adapted to execute on a computer to cause the computer to carry out a network component access controlling method.
Patent DE-102004029661-B4 (DE)
Title: Bremsanhänger zur Simulation von Fahrwiderständen durch definiertes Bremsen eines Zugfahrzeuges
IPC: G01M17/00
Filed: 2004-06-18
Granted: 2007-10-25
Abstract: Bremsanhänger zur
Simulation von Fahrwiderständen
durch definiertes Bremsen eines Zugfahrzeuges mittels einer in den
Bremsanhänger
integrierten, elektronisch gesteuerten Belastungseinheit aus einer Leistungselektronik
im Zusammenhang mit einem Generator (5) und einem anschließenden Widerstand
(7) dadurch gekennzeichnet, dass ein Generator (5), vorzugsweise
ein Drehstromsynchrongenerator, welcher ein bis zu der maximalen
Nenndrehzahl wirkendes konstantes Drehmoment aufweist, ein Getriebe
(4) vorgeschaltet ist, womit eine formschlüssige Kraftübertragung möglich ist
und weiterhin an dem Generator (5) eine Leistungselektronik (6)
mit anschließendem
Widerstand (7) mit der Kühlung
(8) nachgeschaltet ist, wobei der Generator (5) kraftschlüssig mit
beiden Rädern
(1) über
ein Differential (2) verbunden ist.
Patent DE-102004032112-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/004
Filed: 2004-07-02
Granted: 2018-06-28
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit mindestens einem Zylinderpaar, bei dem ein von einem Einzelantrieb (4) angetriebener Zylinder (1) mit einem zweiten Zylinder (2), der einzeln oder über einen Zahnräderzug (5) von einem zweiten Antrieb angetrieben wird, gleichzeitig über einen Zylinderoberflächenkontakt und einen Schmitzringkontakt reibschlüssig verbunden ist, wobei die Zylinder (1, 2) mit Winkelgeschwindigkeiten (W1, W2) synchronisiert rotieren, wobei das Verhältnis der Durchmesser DS1: DS2 der Schmitzringe (S1, S2) vom umgekehrten Verhältnis der Winkelgeschwindigkeiten W2: W1 der Zylinder (1, 2) abweichend gewählt ist, so dass eine Friktion der Schmitzringe (S1, S2) ein gewünschtes, in Richtung und Betrag vorbestimmtes Drehmoment kontinuierlich zwischen dem Einzelantrieb (4) und dem zweiten Antrieb überträgt und wobei der Zylinderoberflächenkontakt annähernd schlupffrei und der Schmitzringkontakt schlupfbehaftet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchmesserverhältnis der Schmitzringe DS1: DS2 < W2: W1 so gewählt ist, dass das vom zweiten Zylinder (2) über die Schmitzringe (S1, S2) auf den ersten Zylinder (1) übertragene Drehmoment der für den Winkelsynchronlauf der Zylinder (1, 2) erforderlichen Antriebsleistung des Einzelantriebes (4) entspricht.
Patent DE-102004042458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kanal-Konfiguration bei der Übertragung von Daten in Broadcast-Netzen
Inventor: CICHON GORDON
IPC: H04N7/173
Filed: 2004-08-31
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Kanal-Konfiguration bei der Übertragung
von Daten in Broadcast-Netzen, wobei eine erste Datenstation einerseits über ein
Telekommunikationsnetzwerk eines Providers mit einer zweiten (datenverwaltenden)
Datenstationen über
einen ersten Kanal Daten austauscht und anderseits über einen
zweiten Kanal eine weitere Datenübertragung
erfolgt, bei der innerhalb eines empfangsrelevanten Zeitraums mit
einem Broadcast-Empfänger
der ersten Datenstation von einem Broadcast-Sender ein jeweilig
von der zweiten Datenstation ausgewähltes und bereitgestelltes
Broadcast-Sendersignal empfangen wird, wobei in der ersten Datenstation
die Auswahl des jeweilig zu empfangenden Broadcast-Sendersignals
vorgenommen wird und dass ein jeweiliges dadurch resultierendes
Auswahl-Datum über den
ersten Kanal der zweiten Datenstation mitgeteilt wird, dass infolgedessen dem
Broadcast-Sender zumindest mittelbar über die zweite Datenstation
das ausgewählte
Broadcast-Sendersignal mitgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Vorrangsignal (25) in der ersten Datenstation (1) gespeichert
wird und dass das Vorrangsignal der zweiten Datenstation (13) über den
ersten Kanal gesendet wird, wobei die zweite Datenstation (13) Broadcast-Sendersignale
(9) derart  bezüglich
des...
Patent DE-102004045076-B4 (DE)
Title: Vehicle door hinge has hinge pin fitted with mechanical switch unit which changes its radial position relative to pin following start of swivel movement of door
Inventor: KUMOR GYULA
IPC: E05D11/10
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-05-11
Abstract: The vehicle door hinge has two brackets connected by a hinge pin (4) which is fitted with a mechanical switch unit (16) designed so that it changes its radial position relative to the pin following the start of the swivel movement of the door whereby the locking unit (5) which is engaging with the locking element (10) then moves out of engagement. - The switch unit can have a switch arm (17) rotationally secured on the hinge pin and mechanically coupled to a switch housing (15) mounted rotatable and radially displaceable on the pin so that rotational movement of the pin causes the switch housing (15) to move radially towards the pin.
Patent DE-102004057225-B4 (DE)
Inventor: ROESCH FRANK
IPC: A61K51/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: The invention relates to initial 68Ge/Ga-generator elute which is guided directly to a cation exchanger, whereon 68Ga is quantitatively absorbed and is cleaned simultaneously in a chemical and radio chemical manner. Subsequently, the 68Ga-radio nuclide is combined with a radio pharmaceutical substance by a marking precursor made of a ligand or a peptide or a protein which is cross-linked in a covalent manner to a ligand.