baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004014676-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltungsanordnung mit Hilfsvertiefung, insbesondere mit Ausrichtmarken, und integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: HEITZSCH OLAF
IPC: G03F9/00
Filed: 2004-03-25
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer integrierten Schaltungsanordnung (10) mit Hilfsvertiefung
(24), bei dem die folgenden Schritte ausgeführt werden:  Erzeugen mindestens
einer Nutzvertiefung (20) und mindestens einer Hilfsvertiefung (24)
in einem Substrat,  wobei das Substrat ein Halbleitersubstrat
und eine dielektrische Schicht (16) enthält, wobei die Nutzvertiefung
(20) und die Hilfsvertiefung (24) in der dielektrischen Schicht (16)
angeordnet werden,  Aufbringen einer Füllschicht auf das mit der Nutzvertiefung (20)
und mit der Hilfsvertiefung (24) versehene Substrat, wobei in die
Nutzvertiefung (20) und in die Hilfsvertiefung (24) Füllmaterial
(52, 56) eingebracht wird,  Planarisieren der Füllschicht,
wobei Füllmaterial
(52) in der Nutzvertiefung (20) und Füllmaterial (56) in der Hilfsvertiefung
(24) verbleibt,  selektives Entfernen zumindest eines Teils
des Füllmaterials
(56) in der Hilfsvertiefung (24) nach dem Planarisieren, wobei aus
der Nutzvertiefung (20) kein Füllmaterial
(52) entfernt wird,  Aufbringen einer Deckschicht (150) nach
dem selektiven Entfernen, wobei ein Teil der Deckschicht...
Patent DE-102004015292-B4 (DE)
Title: Durchgangsabzweigeinheit für den Biopsiekanal eines Endoskops
Inventor: AKIBA HARUO
IPC: A61B17/04
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Durchgangsabzweigeinheit
für ein Endoskop,
die ein gegabeltes Abzweigelement (31) im Inneren eines Gehäuses (38)
einer Betätigungskopfeinheit (1)
aufweist, welches das proximale Ende eines durch einen Einführungsschlauch
(2) des Endoskops verlaufenden Biopsiekanals mit einem Biopsiekanaleingang
(5) und einem Saugdurchgang verbindet,  wobei das gegabelte
Abzweigelement (31) durch eine Schraubverbindung mit dem inneren
Ende eines Biopsiekanaleingangsrohrs (43), das im Biopsiekanaleingang
(5) befestigt ist, in Position gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  dem gegabelten Abzweigelement (31) Begrenzungselemente
zugeordnet sind, die so angeordnet sind, dass sie Bewegungen des
gegabelten Abzweigelements (31) in alle Richtungen außer der
Bewegung in einer Richtung zum Biopsiekanaleingangsrohr (43) hin
begrenzen, wenn das gegabelte Abzweigelement (31) zum Verschrauben
zum Biopsiekanaleingangsrohr (43) hin gezogen wird.
Patent DE-102004027980-B4 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung
Inventor: SUKENARI KAZUHIRO
IPC: H04N1/04
Filed: 2004-06-09
Granted: 2010-11-18
Abstract: Abbildungsvorrichtung (100) mit einem Tisch (120), auf dem ein abzubildender Gegenstand anordbar ist, und einer Videokamera (130), die Bilder in einer Richtung zum Tisch (120) aufnimmt, wobei die Abbildungsvorrichtung umfasst:  ein Videokamerahalteelement (140), wobei eine Videokamera (130) in der Nähe eines vorderen Endes desselben angebracht ist und das Videokamerahalteelement (140) so kort figuriert ist, das es die Videokamera so hält, dass diese Bilder von dem auf dem Tisch angeordneten abzubildenden Gegenstand aufnehmen kann,  eine erste Beleuchtungseinrichtung (152), die an einem speziellen Ort des Videokamerahalteelements (140), an dem die Videokamera (130) angebracht ist, angeordnet und zum Beleuchten des Tisches (120) konfiguriert ist, und  eine zweite Beleuchtungseinrichtung (153), die an der Basis des Videokamerahalteelements (140) angebracht und zum Beleuchten des Tisches (120) konfiguriert ist,  wobei das Videokamerahalteelement (140) enthält:  einen Stellungshaltemechanismus, der konfiguriert ist, um zum Tisch (120) neigbar zu sein und das Maß der Neigung zu variieren,...
Patent DE-102004030122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren einer auf einem Tägersubstrat ausgebildeten regelmäßigen Struktur
Inventor: MARSCHNER THOMAS
IPC: G01N23/225
Filed: 2004-06-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Charakterisieren einer auf einem Trägersubstrat ausgebildeten regelmäßigen Struktur,
umfassend die Verfahrensschritte:  a) Abtasten eines Strukturelements
der regelmäßigen Struktur
auf dem Trägersubstrat
mit einer Elektronenstrahlung in einem ersten Betriebsmodus mit
einer hohen Auflösung
unter Aufnehmen der vom Trägersubstrat
reflektierten Strahlung, um eine Vorlage-Messsignatur des Strukturelements
zu erhalten;  b) Abtasten der regelmäßigen Struktur auf dem Trägersubstrat
entlang einer mehrere Strukturelemente enthaltenden Abtaststrecke
mit der Elektronenstrahlung in einem zweiten Betriebsmodus mit einer
niedrigen Auflösung
unter Aufnehmen der vom Trägersubstrat
reflektierten Strahlung, um Messsignaturen für die mehreren Strukturelemente
entlang der Abtaststrecke zu erhalten; und  c) Überlagern
der jeweiligen Messsignaturen für
die einzelnen Strukturelemente entlang der Abtaststrecke mit der Vorlage-Messsignatur des
Strukturelements, um aus der Überlagerungsgenauigkeit
der jeweiligen Messsignatur mit der Vorlage-Messsignatur auf Formunterschiede zwischen dem
der jeweiligen Messsignatur zugeordneten Strukturelement und dem
der Vorlage-Messsignatur zugeordneten Strukturelement zu schließen;  wobei
das Strukturelement ein Höhenprofil
aufweist wobei zwei signifikante Messpunkte...
Patent DE-102004034823-B4 (DE)
Title: Wellengetriebevorrichtung
Inventor: KIYOSAWA YOSHIHIDE
IPC: F16H55/08
Filed: 2004-07-19
Granted: 2018-09-20
Abstract: Wellengetriebevorrichtung (1), umfassend:
 ein starres kreisförmiges Innenzahnrad (2);
 ein flexibles Außenzahnrad (3), das koaxial in dem starren Innenzahnrad (2) angeordnet ist,
 einen Wellengenerator (4) zum elastischen Verformen des flexiblen Außenzahnrads (3) in radialer Richtung, um einen partiellen Eingriff mit dem starren Innenzahnrad (2) zu bewirken und die Eingriffsstellen zwischen beiden Zahnrädern (2,3) in Umfangsrichtung zu bewegen,
 wobei die Zahnprofilformen des starren Innenzahnrads (2) und des flexiblen Außenzahnrads (3) grundsätzlich definiert sind durch eine Grund-Zahnstangenprofilkurve (C1), und
 eine Form eines unteren Teils eines Zahnfußbereichs des Zahnprofils des Innenzahnrads (2) durch eine erste Kurve (C2) definiert ist, die einen Eingriffswinkel (α2) aufweist, der kleiner ist als der Standard-Eingriffswinkel (α1) der Grund-Zahnstangenprofilkurve (C1), wobei der Standard-Eingriffswinkel (α1) ein Eingriffswinkel am Teilkreispunkt (P1) ist, wo die Referenz-Steigungslinie die Grund-Zahnstangenprofilkurve (C1) schneidet,
 die Grund-Zahnstangenprofilkurve (C1) und die erste Kurve (C2) an einem ersten Punkt (P2) glatt ineinander übergehen, wobei der erste Punkt (P2) in Bezug auf den Teilkreispunkt (P1) auf dem zahnfußseitigen Bereich des Innenzahnrades (2) angeordnet ist.
Patent DE-102004037961-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem für Fahrzeuge
Inventor: CLAAR KLAUS-PETER
IPC: E05B65/19
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Betätigungssystem
für Fahrzeuge
mit einem einzigen Antriebselement, über das mindestens zwei Betätigungselemente
fernzubetätigen
sind, wobei die Betätigungselemente
jeweils über
ein zugehöriges
Zugmittel mit dem Antriebselement verbunden sind, wobei eine zeitlich
versetzte Betätigung
der beiden Betätigungselemente
vorgesehen ist und wobei als Antriebselement eine drehbar um eine
Drehachse gelagerte Steuerscheibe vorgesehen ist, an welcher die
antriebsseitigen Enden der Zugmittel jeweils in einem zugehörigen Abstand
von der Drehachse angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
antriebsseitigen Enden (Zugseilenden 24, 34, 44, 54; 124, 134) der
Zugmittel (Bowdenzüge
20, 30, 40, 50; 120, 130) in unterschiedlich großen Abständen (A1, A2, A3, A4; A1',
A2') von der Drehachse (L; L') an der Steuerscheibe (70; 170) angelenkt
sind, wobei der zeitliche Versatz der Betätigung der beiden Betätigungselemente
(Drehfallenschlösser
20, 30, 40, 50) durch die Differenz der Abstände (A1, A2, A3, A4; A1', A2')
vorgegeben ist.
Patent DE-102004042868-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: NEITZEL ROLAND
IPC: H02B1/044
Filed: 2004-09-04
Granted: 2016-03-31
Abstract: Elektrischer Schalter mit einem Gehäuse (6), mit einem Betätigungsorgan (2), mit einem am Gehäuse (6) befindlichen verrastbaren Befestigungsmittel (7) zur Anordnung des Gehäuses (6) an und/oder in einem Träger (5), wobei am Gehäuse (6) ein zwischen einer Verrast- und einer Entraststellung bewegliches Element (3) angeordnet ist, wobei das Element (3) bei dessen Bewegung in die Entraststellung das Befestigungsmittel (7) entrastet, derart daß das Gehäuse (6) vom Träger (5) lösbar ist, und wobei das bewegliche Element (3) eine Blende für das Gehäuse (6) ist, die das Betätigungsorgan (2) umgibt.
Patent DE-102004044753-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellbeschlag für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/02
Filed: 2004-09-16
Granted: 2013-01-17
Abstract: Neigungsverstellbeschlag für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem mit dem Sitzteil verbundenen Beschlagteil (2) und einem mit der Rückenlehne verbundenen Beschlagteil (3), die um eine Schwenkachse (33) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei beide Beschlagteile (2, 3) Teile eines Taumelgetriebes bildende Verzahnungen (4, 5) aufweisen, die sich unter dem Einfluss von um die Schwenkachse (33) verdrehbaren Exzentermitteln (11) aufeinander abwälzen, wobei der Antrieb der Exzentermittel (11) über einen Mitnehmer erfolgt, bestehend aus einer Mitnehmernabe (15) aus Kunststoff und mindestens einem mit dieser drehfest verbundenen Mitnahmemittel (16) zur Drehmitnahme der Exzentermittel (11), wobei die Mitnehmernabe (15) eine unrunde, zentrale Ausnehmung (17) zur Aufnahme einer Antriebswelle (18) aufweist, und zur axialen Festlegung am Neigungsverstellbeschlag (1) an ihrem einen Ende mit einem Flanschteil (19) und an ihrem anderen Ende mit Rastmitteln zum Aufklipsen eines Sicherungsringes (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (20) mindestens zwei treppenartige Raststufen (24, 25) und die Mitnehmernabe (15) dazu...
Patent DE-102004047826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umsetzen von Flaschen sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: GAU GEORG
IPC: B65B21/06
Filed: 2004-09-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Umsetzen von Flaschen (2) aus Flaschenkästen (3) eines ersten Typs mit einer ersten Anzahl von Gefachen zur Aufnahme jeweils einer Flasche (2) in Flaschenkästen (4) eines zweiten Typs mit einer gegenüber der ersten Anzahl kleineren zweiten Anzahl von Gefachen zur Aufnahme jeweils einer Flasche (2), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Arbeits- oder Umsetzposition (8) jeweils eine erste Flaschenkastengruppe aus Flaschenkästen (3) des ersten Typs sowie eine zweite und eine dritte Flaschenkastengruppe aus Flaschenkästen (4) des zweiten Typs bereitgestellt werden, dass die Anzahl der Flaschenkästen (4) in der zweiten und dritten Flaschenkastengruppe jeweils identisch, aber unterschiedlich von der Anzahl der Flaschenkästen (3) der ersten Flaschenkastengruppe ist, dass mit einem Mehrfachgreifer (11) sämtliche Flaschen (2) aus den Flaschenkästen (3) der ersten Flaschenkastengruppe entnommen und dann außerhalb der Flaschenkästen (3, 4) am Mehrfachgreifer (11) zu einer in die Gefache der Flaschenkästen (4) des zweiten Typs passende Flaschengruppen...
Patent DE-102004055436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorwärmung von flüssigem Brennstoff
Inventor: SCHLAUS FABIAN
IPC: F23D11/44
Filed: 2004-11-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Vorwärmung
von flüssigem
Brennstoff, insbesondere flüssigem
Brennstoff für
ein Heizgerät
(100), mit einem Brennstoffleitungsabschnitt (12) und einem in dem
Brennstoffleitungsabschnitt (12) angeordneten elektrischen Heizelement
(14), wobei zwischen einem Außenumfangsbereich
(16) des Heizelements (14) und einem Innenumfangsbereich (18) des Brennstoffleitungsabschnitts
(12) Mittel (20-34) zur Umlenkung einer Brennstoffströmung (36)
vorgesehen sind, und wobei die Mittel (20-34) zur Umlenkung der
Brennstoffströmung
(36) eine im Wesentlichen spiralförmige Umlenkung von Brennstoff
um die Brennstoffleitungsabschnittslängsachse herum bewirken können, und
wobei die Mittel (20; 26-34) zur Umlenkung der Brennstoffströmung (36)
zumindest eine in einem zwischen dem Außenumfangsbereich (16) des
Heizelements (14) und dem Innenumfangsbereich (18) des Brennstoffleitungsabschnitts
(12) gebildeten Ringspalt (38) angeordnete Spiralfeder (20; 26-34) umfassen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (20; 26-34) zumindest abschnittsweise
mit einem Außenumfangsbereich
(18) des Heizelements (14) und/oder einem Innumfangsbereich (18)
des Brennstoffleitungsabschnitts (12) verbunden ist.
Patent DE-102004061817-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung, insbesondere Planetengetriebe mit verbessertem Aufbau
Inventor: MOENCH JOCHEN
IPC: F16H1/36
Filed: 2004-12-22
Granted: 2017-06-01
Abstract: Getriebevorrichtung, umfassend ein Sonnenrad (2), ein erstes Planetenradelement (3), ein zweites Planetenradelement (16), ein erstes Hohlrad (5) und ein zweites Hohlrad (6), wobei die Planetenradelemente (3, 16) an einem frei in der Getriebevorrichtung angeordneten Steg (4) derart gelagert sind, dass der Steg (4) ausschließlich über die Zahnräder der Planetenradelemente (3, 16) gelagert ist, dass die Planetenradelemente (3, 16, 17) jeweils ein erstes Planetenrad (10) und ein zweites Planetenrad (11) umfassen, wobei die Planetenradelemente zwischen dem ersten Planetenrad (10) und dem zweiten Planetenrad (11) eine nutförmige Ausnehmung (13) aufweisen, in welcher die Planetenradelemente jeweils im Steg (4) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad (2) gleichzeitig mit beiden Planetenrädern (10, 11) des ersten Planetenradelements (3) kämmt.
Patent DE-102005004589-B4 (DE)
Title: Druckerhöhungseinrichtung für Wasserstoff
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-02-01
Granted: 2013-10-10
Abstract: Druckerhöhungseinrichtung für Wasserstoff, mindestens zur anteiligen Versorgung eines in einem Brennraum gasförmigen Kraftstoff verbrennenden Verbrauchers mit Wasserstoff, die wenigstens aus einem druckfesten Gefäß (12) besteht, das einen unter Wärmezu- (8) bzw. -abfuhr (9) zyklisch Wasserstoff de- bzw. absorbierenden Stoff enthält, wobei der Stoff durch Wärmeabfuhr (9) und Wasserstoffzufuhr (23) unter geringerem Gasdruck mit Wasserstoff beaufschlagt wird und durch Wärmezufuhr (8) zur Wasserstoffabgabe (24) unter höherem Gasdruck veranlasst wird, wozu zyklisch wechselnd mindestens ein Teilbereich des Wasserstoff absorbierenden Stoffes mit einer höheren Temperatur beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Betriebs der Druckerhöhungseinrichtung ein erster Teilbereich (14) des Gefäßes (12) immer die höhere Temperatur besitzt und dass mindestens der Wasserstoff de- bzw. absorbierende Stoff wechselnd eine Position im ersten (14) oder in einem zweiten Teilbereich (15) des Gefäßes (12) einnimmt, wobei die Hochdruckseite der Druckerhöhungseinrichtung über eine Verbindungseinrichtung (4) mit dem Brennraum des Verbrauchers verbunden ist und die Niederdruckseite die Druckerhöhungseinrichtung mit einem Wasserstoffspeicher (1) verbunden ist und wobei die Druckerhöhungseinrichtung mindestens vor dem Brennraum den Druck des gasförmigen Wasserstoffs mindestens zeitweise so erhöht, dass der gasförmige Wasserstoff unter Ausnutzung eines Druckgefälles in den Brennraum einströmt.
Patent DE-102005029159-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtung mittels Leuchtdioden
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtung
mittels Leuchtdioden, die für
die gesamte von außen
erkennbare Beleuchtung eines Kraftfahrzeuges einsetzbar sind, wobei mit
den Leuchtdioden verschiedene Beleuchtungsfunktionen am Fahrzeug
realisiert sind und wobei je nachdem, welche Beleuchtung angesteuert
wird, die für
diese Leuchte und/oder für
diese Funktion optimale Ein- und Ausschaltrampe hinterlegt ist,
wobei die Leuchten jeweils mittels verschiedener Ein- und Ausschaltrampen
schaltbar sind, wobei eine kurze Schaltrampe eine sehr kurze Schaltzeit
und damit ein hartes Ein- bzw. Ausschalten der Leuchte bewirkt und
wobei eine lange Schaltrampe eine lange Schaltzeit und damit ein
weiches Schaltverhalten realisiert und wobei die verschiedenen Schaltrampen
in Abhängigkeit
des Umbebungslichtes, des Fahrzeugabstandes zu anderen Verkehrsteilnehmern
und/oder der Funktionalität
der entsprechenden Leuchte festgelegt sind.
Patent DE-102005029442-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektro-akustischen Bauteilen
Inventor: HAAG CHRISTIAN
IPC: H04R5/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-12-11
Abstract: Gehäuse (10)
zur Aufnahme mindestens eines elektro-akustischen Bauteils (30,
40) zum Einbau in Kraftfahrzeuge (51), dadurch gekennzeichnet, dass das
Gehäuse
(10) in eingebautem Zustand außerhalb
eines Fußraumes
(50) angeordnet ist und dass es mindestens einen ersten Wandteil
(11) aufweist, welcher mindestens einen Teil einer Wand und/oder
des Bodens des Fußraums
(50) des Kraftfahrzeugs (51) bildet.
Patent DE-102005034924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur superplastischen und schnellplastischen Formung von Blechteilen
Inventor: HAMMAR RICHARD H
IPC: B08B1/04
Filed: 2005-07-26
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur superplastischen und schnellplastischen Formung von Blechteilen, die im Wesentlichen frei von Sichtoberflächenmängeln sind, mit den Schritten: Erwärmen von mindestens einem Metallformwerkzeug auf einen vorbestimmten Temperaturbereich; Einsetzen eines Rohlings aus geschmiertem Metallrohmaterial auf eine Formoberfläche des Metallformwerkzeugs; Drängen des Rohlings auf das Metallformwerkzeug, um ein Element zu formen; Entfernen des geformten Elements von dem Metallformwerkzeug; Entfernen von Metallablagerungen von der Formoberfläche des Metallformwerkzeugs unter Verwendung einer Reinigungsvorrichtung, die einen programmierbaren Positionierer umfasst, der einen Bürstenaufbau trägt, welcher einen Drehantriebmotor umfasst, der eine zylinderförmige Bürste drehbar trägt, wobei die Bürste eine Vielzahl an sich radial erstreckenden Metalldrahtborsten aufweist, die axial von dem Drehantriebmotor beabstandet sind und ausgebildet sind, um Metallablagerungen von der Formoberfläche des Metallformwerkzeugs zu entfernen, wobei sich die Metallablagerungen auf der Formoberfläche des Metallformwerkzeugs während des Formens des Rohlings in einer Formationsrichtung parallel zu der Richtung des Metallflusses während des Formens formiert haben; und Bewegen der zylinderförmigen Bürste mit dem programmierbaren Positionierer entlang eines vorbestimmten Reinigungspfads, wobei die Bürste mit der Formoberfläche des Metallformwerkzeugs in Eingriff steht, um Metallablagerungen von dieser zu entfernen, wobei sich jede der Metalldrahtborsten bei der Drehung der Bürste in einer jeweiligen Ebene bewegt, die rechtwinklig zu der Formationsrichtung der Metallablagerungen ausgerichtet ist.
Patent DE-102005042188-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Ablagefach
Inventor: PLAZ DIETER
IPC: B60R5/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeugdach (2) für ein Kraftfahrzeug (1), das mit Hilfe eines mit Abstand zum Fahrzeugdach (2) angeordneten Bodens (3) mindestens einen Zwischenraum bzw. ein Ablagefach (4) bildet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Unterseite des Fahrzeugdachs mit einfachen baulichen Mitteln so zu gestalten, dass im Dachbereich vorhandener Zwischenraum oder Freiräume als Ablagefächer genutzt werden können. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass als Träger für den Zwischenraum bzw. das Ablagefach (4) zumindest das Fahrzeugdach (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102005048965-B4 (DE)
Title: Sanitärer Rückflussverhinderer
IPC: E03C1/10
Filed: 2005-10-13
Granted: 2014-04-10
Abstract: Sanitärer Rückflussverhinderer, der ein Einbaugehäuse (2) oder dergleichen Einbaukäfig hat, welcher in eine Gehäuse- oder Käfigaufnahme (3) einer Gas- oder Flüssigkeitsleitung einsetzbar ist und zumindest ein als Rastnocke ausgebildetes Rastmittel aufweist, das in einer Raststellung am Einbaugehäuse- oder Einbaukäfig-Außenumfang vorsteht und von dieser Raststellung federelastisch in eine Nullstellung bewegbar ist, wobei der Rückflussverhinderer wahlweise mit der einen oder der anderen Stirnseite seines Einbaugehäuses (2) oder Einbaukäfigs voran in die Gehäuse- oder Käfigaufnahme (3) einsetzbar ist, wobei die wenigstens eine Rastnocke (5) in ihrer Nullstellung in eine Rastmittel-Aufnahme einfederbar ist, die als ein stirnrandseitig offener Schlitz (6) ausgestaltet ist und in welcher die Rastnocke (5) in den Außenumriss des Einbaugehäuses (2) oder Einbaukäfigs eintaucht, und wobei die Rastnocke (5) an ihren beidseits quer zur Einsetzrichtung orientierten Querrändern gerundet oder abgeschrägt ist.
Patent DE-102005060260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung eines flachen und/oder flach geneigten Daches eines Gebäudes
Inventor: GEBING ANDREAS
IPC: E04B1/76
Filed: 2005-12-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Sanierung eines flachen und/oder flach geneigten Daches eines Gebäudes, wobei das Dach eine Tragschale und eine darauf angeordnete Wärmedämmung, insbesondere aus Mineralfaser-Dämmelementen, aufweist, und wobei auf der Wärmedämmung eine Dachabdichtung angeordnet ist, wobei die Dachabdichtung (6) zumindest teilweise geöffnet und/oder zumindest teilweise entfernt wird und auf die Wärmedämmung (4), vorzugsweise auf die teilweise geöffnete und/oder teilweise entfernte Dachabdichtung (6), eine zweite Wärmedämmung (8) flächendeckend aufgebracht wird und auf die zweite Wärmedämmung (8) eine Dachabdichtung (10) flächendeckend aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wärmedämmung (4) und der zweiten Wärmedämmung (8) eine hygroskopische Speicherschicht (11) angeordnet wird.
Patent DE-102006014319-B4 (DE)
Title: Inhibitoren der löslichen Adenylatzyklase
Inventor: BUCHMANN BERND
IPC: A61K31/5377
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel I,  wobei  R 1  Wasserstoff,
Halogen, CF 3 , C 3 -C 6 -Cycloalkyl, welches gegebenenfalls mehrfach
gesättigt
und gegebenenfalls mehrfach substituiert ist, oder  die Gruppe
C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl oder CF 3 ,
in der C 1 -C 6 -Alkyl,
C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl oder C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl gegebenenfalls ein- oder mehrfach, gleich
oder verschieden durch Sauerstoff, Schwefel oder Stickstoff unterbrochen
sein kann, oder  die Gruppe Sulfonyl-C 1 -C 6 -Alkyl, Sulfonamid, oder Cyano,  R 2  Halogen, CF 3 , C 3 -C 6 -Cycloalkyl,
welches gegebenenfalls mehrfach gesättigt und gegebenenfalls mehrfach
substituiert ist, oder  die Gruppe C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl,
C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl oder CF 3 , in der C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl oder C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl gegebenenfalls
ein- oder mehrfach, gleich oder verschieden durch Sauerstoff, Schwefel
oder Stickstoff unterbrochen sein kann, oder  die Gruppe Sulfonyl-C 1 -C 6 -Alkyl, Sulfonamid,
oder Cyano,   R 3  C 6 -C 12 -Aryl, welches gegebenenfalls ein- oder
mehrfach, gleich oder verschieden mit Halogen, C 1 -C 6 -Alkyl oder...