baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102969-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer galvanischen Zelle und gemeinsamer Transportbehälter
Inventor: FORCHERT THOMAS
IPC: H01M50/392
Filed: 2016-02-19
Granted: 2022-03-31
Abstract: Anordnung, mit:- einer galvanische Zelle (1), die als Primär- oder als Sekundärzelle ausgeführt ist;- einer Zellenschutzeinrichtung, die eingerichtet ist, im Gefahrenfall eines Überdrucks in der galvanischen Zelle (1) einen Gefahrenauslass (3) der galvanischen Zelle (1) zu öffnen;- einer Schutzvorrichtung (4), bei der ein Filtervolumen (6) mit dem Gefahrenauslass (3) in Fluidverbindung steht und wenigstens zum Teil mit einem Schaumglasgranulat (7) befüllt ist, wobei in der Schutzvorrichtung (4) ein Strömungsweg für ein Fluid, das im Gefahrenfall aus dem Gefahrenauslass (3) in die Schutzvorrichtung (4) und dort in das Filtervolumen (6) gelangt, durch das Schaumglasgranulat (7) hindurch gebildet ist, wobei mittels des Schaumglasgranulats in dem Filtervolumen (6) ein Gasfilter bereitgestellt ist, der eingerichtet ist, aus dem im Gefahrenfall aus dem Gefahrenauslass (3) austretenden Fluid Gaspartikel und / oder Feststoffe zu adsorbieren und / oder zu absorbieren; und- einer Druckregelvorrichtung (8), die dem Filtervolumen (6) zugeordnet und eingerichtet ist, zumindest in dem Filtervolumen (6) einen Innendruck zu regeln.
Patent DE-102016220751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-10-21
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurtvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (K), insbesondere eines autonom fahrbaren oder fahrenden Kraftfahrzeugs, wobei die Sicherheitsgurtvorrichtung (1) mehrere Gurtsegmente (2,3) aufweist und jedes Gurtsegment (2,3) durch wenigstens ein diesem zugeordnetes Gurtschloss (6a, 6b) lösbar befestigt ist und wobei bei einem Vorliegen bestimmter Fahr- und/oder Betriebsbedingungen des Kraftfahrzeugs (K) wenigstens eines der Gurtsegmente (2,3) von einem nicht entriegelbaren Zustand (Z1) in einen entriegelbaren Zustand (Z2) gebracht wird, in dem das Gurtsegment (2,3) vom Gurtschloss (6a, 6b) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zustandswechsel vom nicht entriegelbaren Zustand (Z1) in den entriegelbaren Zustand (Z2) des Gurtsegmentes (2,3) wenigstens auch in Abhängigkeit eines einer angegurteten Person (P) zur Verfügung stehenden Abstandes (a1, a2) von einem potentiellen Aufprallhindernis im Fahrzeuginnenraum erfolgt, wobei ein Zustandswechsel vom nicht entriegelbaren Zustand (Z1) in den entriegelbaren Zustand (Z2) des Gurtsegmentes (2,3) immer dann erfolgt, wenn ein von einer angegurteten Person (P) genutzter Sitz (7) um 180° entgegen einer gewöhnlichen, nach vorwärts gerichteten Fahrtrichtung (F) verdreht ist.
Patent DE-102017011910-B4 (DE)
Title: Isolatorkörper und Verbinder
Inventor: PANNAGL ANDREAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2017-12-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Isolatorkörper (10) für einen Verbinder, insbesondere einen Rundstecker, aufweisend:einen Hauptkörper (14), mit einer Mehrzahl Hauptkörperausnehmungen (26), wobei jede Hauptkörperausnehmung (26) den Hauptkörper in einer Längsrichtung des Hauptkörpers (14) durchdringt, undeine Isolatorkappe (12),wobei die Isolatorkappe (12) an einer Stirnseite des Hauptkörpers (14) angeordnet ist,wobei die Isolatorkappe (12) eine Mehrzahl Isolatorkappenausnehmungen (28) aufweist, wobei jede Isolatorkappenausnehmung (28) einer Hauptkörperausnehmung (26) zugeordnet ist,wobei in jeder Hauptkörperausnehmung (26) ein Kontaktelement (34) angeordnet ist,wobei jede Isolatorkappenausnehmung (28) konisch verjüngt ist, undwobei jedes Kontaktelement (34) zum Aufnehmen eines komplementären Steckerkontaktelements eines Steckers einen radial innen liegend angeordneten Steckerkontaktaufnahmebereich (36) aufweist und der kleinste Durchmesser (38) jeder Isolatorkappenausnehmung (28) kleiner ist, als der geringste Durchmesser (42) des Steckerkontaktaufnahmebereichs (36) des Kontaktelements (34) an seinem dem Stecker zugewandten Ende,wobei der Hauptkörper (14) und die Isolatorkappe (12) stoffschlüssig oder thermisch gefügt miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017108205-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SUZUKI KAZUYA
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-04-18
Granted: 2020-04-16
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine, die eine Zylindergruppe mit mehreren Zylindern umfasst, wobei das System umfasst:einen Dreiwegekatalysator, der in einem Abgaskanal auf der Abströmungsseite eines Zusammenführungsabschnitts von Abgasabzweigrohren, die mit einzelnen Zylindern der Zylindergruppe verbunden sind, angeordnet ist; undeine Regeleinheit, die dazu ausgelegt ist, ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Gemischs in einem Teil der Zylinder der Zylindergruppe auf ein mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis magerer als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu regeln und ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Gemischs in einem Teil der anderen Zylinder der Zylindergruppe auf ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis fetter als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis zu regeln, und eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Ditherregelung ausführt, in der das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Gemischs in jedem der einen oder mehreren Magerzylinder, in denen das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Gemischs auf das magere Luft-Kraftstoff-Verhältnis geregelt wird, und der einen oder mehreren Fettzylinder, in denen das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Gemischs auf das fette Luft-Kraftstoff-Verhältnis geregelt wird, so geregelt wird, dass ein Durchschnittswert eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses des in den Dreiwegekatalysator einströmenden Abgases einen vorherbestimmten Abgas-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sollwert annimmt;wobei die Regeleinheit die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Ditherregelung so ausführt, dass sie immer denselben einen oder dieselben mehreren Zylinder in der Zylindergruppe als den einen oder die mehreren Magerzylinder einstellt und immer denselben anderen einen oder dieselben anderen mehreren Zylinder in der Zylindergruppe als den einen oder die mehreren Fettzylinder einstellt, unddie Regeleinheit die Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Ditherregelung weiterhin so ausführt, dass sie als den einen oder die mehreren Fettzylinder wenigstens einen Zylinder einstellt, bei dem ein Gleichförmigkeitsgrad der Strömungsgeschwindigkeitsverteilung des Abgases, der ein Gleichförmigkeitsgrad der Strömungsgeschwindigkeitsverteilung des aus dem Zylinder ausgetragenen Abgases an einem Querschnitt des Dreiwegekatalysators ist, in der Zylindergruppe am niedrigsten ist.
Patent DE-102017108378-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Achsaggregat, Achsaggregat mit einer Lenkeinrichtung und Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B62D7/06
Filed: 2017-04-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Lenkeinrichtung (1) für ein Achsaggregat (10), das ein schwenkbares Spurhebelelement (7) aufweist, wobei das Spurhebelelement (7) in einem Schwenkpunkt (S) an dem Achskörper (15) angelenkt ist und bei dessen Verschenken ein Fahrzeugrad mitverschwenkt wird, umfassend eine an das Spurhebelelement (7) anbindbare elektrische Antriebseinheit (3) zur Ausrichtung des Spurhebelelements (7), wobei die Lenkeinrichtung ein Lenkhebelelement (5) aufweist, in das die elektrische Antriebseinheit (3) integrierbar ist und das an den Achskörper (15) des Achsaggregats (10) angebunden ist, wobei über eine Spurstange (9) zwei Spurhebelelemente (7) miteinander verbunden sind, wobei die Spurstange (9) auf der der elektrischen Antriebseinheit (3) gegenüberliegenden Seite des Achskörpers (15) angeordnet ist.
Patent DE-102017113592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung formgehärteter Fahrzeugbauteile mit unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften und Temperiervorrichtung
Inventor: FROST GEORG
IPC: C21D8/02
Filed: 2017-06-20
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines formgehärteten Fahrzeugbauteils mit abschnittsweise unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften aus einem Blechmaterial (10) mit abschnittsweise variierender Blechstärke (T) aus einer härtbaren Stahllegierung, wobei folgende Schritte durchgeführt werden:
 ◯ Bereitstellen eines Blechmaterials (10),
 ◯ Optional Vorformen des Blechmaterials (10),
 ◯ abschnittsweise unterschiedliches Temperieren des Blechmaterials (10),
 ◯ Einlegen des temperierten Blechmaterials (10) in ein Formhärtewerkzeug,
 ◯ Umformen und Formhärten des Blechmaterials im Formhärtewerkzeug zum Fahrzeugbauteil,
 wobei beim Temperieren zumindest ein erster Flächenabschnitt (11) des Blechmaterials durch direkten Kontakt mit einem Wärmespeicher (20) auf eine erste Temperatur erwärmt oder diese erste Temperatur gehalten wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 ein zweiter Flächenabschnitt (12) des Blechmaterials (10) gleichzeitig durch den Wärmespeicher (20) kontaktlos weniger stark erwärmt und/oder auf eine niedrigere, zweite Temperatur temperiert wird.
Patent DE-102017115542-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugverband
Inventor: WESSNER CLAUDIA
IPC: B61D37/00
Filed: 2017-07-11
Granted: 2022-07-07
Abstract: Schienenfahrzeugverband (10) mit mindestens zwei voneinander trennbaren Wagen (20, 30), wobei- zwischen einem ersten Wagen (20) und einem gegenüber dem ersten Wagen (20) angeordneten zweiten Wagen (30) mindestens eine Wagenübergangseinrichtung (50, 51, 52) angeordnet ist,- an einer ersten Seitenwand (22a) des ersten Wagens (20) ein erster Fahrertisch (23) feststehend in dem ersten Wagen (20) befestigt und in einer Querrichtung (y) des Schienenfahrzeugverbands (10) von einer zweiten Seitenwand (22b) des ersten Wagens (20) beabstandet ist, und- in der Querrichtung (y) neben dem ersten Fahrertisch (23) eine erste Türeinrichtung (27) angeordnet ist, die offen oder geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- sich die geschlossene erste Türeinrichtung (27) von der zweiten Seitenwand (22b) maximal bis zum ersten Fahrertisch (23) erstreckt,- die geschlossene erste Türeinrichtung (27) und eine zumindest teilweise transparente erste Wandanordnung (29) am ersten Fahrertisch (23) eine erste Stirnseite (21) des ersten Wagens (20) ausbilden,- der zweite Wagen (30) analog zum ersten Wagen (20) aufgebaut ist und eine zweite Türeinrichtung (37) aufweist, wobei an einer ersten Seitenwand (32a) des zweiten Wagens (30) ein zweiter Fahrertisch (33) feststehend in dem zweiten Wagen (30) befestigt ist und in der Querrichtung (y) des Schienenfahrzeugverbands (10) von einer zweiten Seitenwand (32b) des zweiten Wagens (30) des Schienenfahrzeugverbands (10) beabstandet ist, wobei in der Querrichtung (y) neben dem zweiten Fahrertisch (33) die zweite Türeinrichtung (37) angeordnet ist, die offen oder geschlossen ist, und die sich von der zweiten Seitenwand (32b) des zweiten Wagens (30) maximal bis zum zweiten Fahrertisch (33) erstreckt, wobei die zweite Türeinrichtung (37) und eine zumindest teilweise transparente zweite Wandanordnung (39) am zweiten Fahrertisch (33) eine zweite Stirnseite (31) des zweiten Wagens (30) ausbilden, und- zwischen dem ersten Fahrertisch (23) und dem zweiten Fahrertisch (33) ein diagonaler Durchgang (40, 41, 42) für Fahrgäste vorhanden ist, der von einem ersten Fahrgastbereich (28) des ersten Wagens (20) neben dem ersten Fahrertisch (23) entlang zur Wagenübergangseinrichtung (50, 51, 52) führt und von der Wagenüberganseinrichtung (50, 51, 52) neben dem zweiten Fahrertisch (33) entlang in einen zweiten Fahrgastbereich (38) des zweiten Wagens (30) führt, wenn die erste Türeinrichtung (27) und die zweite Türeinrichtung (37) offen sind.
Patent DE-102017120775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Verbrennungsmotor-Variable-Ventilzeitsteuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: KIM SE GEUN
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-09-08
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Verbrennungsmotor-Variable-Ventilzeitsteuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, wobei das Verfahren aufweist:Auswählen (S13-S15) von einem von dem Treibstoffeffizienz-priorisierter-Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus und dem normalen Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren ferner aufweist Bereitstellen einer Nocken-Position-Einstellungstabelle eines Treibstoffeffizienz-priorisierter-Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus, um Treibstoffeffizienz zu verbessern, und einer Nocken-Position-Einstellungstabelle eines normalen Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus zum Verbessern von Unterdruck-Leistung eines Verbrennungsmotors, wobei die Nocken-Position-Einstellungstabelle des Treibstoffeffizienz-priorisierter-Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus von der Nocken-Position-Einstellungstabelle des normalen Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus verschieden ist,das Auswählen (S13-S15) von einem von dem Treibstoffeffizienz-priorisierter-Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus und dem normalen Einlass-/Auslass-Nocken-Steuermodus erfolgt gemäß einer Behältnis-Lademenge und demgemäß, ob Position-Diagnose eines Einlass-Nockens und Position-Diagnose eines Auslass-Nockens abgeschlossen sind, wobei die Behältnis-Lademenge eine Menge eines Treibstoffdampfes ist, der in einem Behältnis gefangen ist, unddas Verfahren ferner aufweist Ermitteln (S17, S20) von Position-Steuerwerten des Einlass-Nockens und des Auslass-Nockens mittels Verwendung der Nocken-Position-Einstellungstabelle des ausgewählten Steuermodus und dann Steuern (S18, S21) von Positionen des Einlass-Nockens und des Auslass-Nockens gemäß den ermittelten Position-Steuerwerten.
Patent DE-102017203628-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Tribometers und Getriebe
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: G01N33/30
Filed: 2017-03-06
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebe einer stationären Anlage oder einer instationären Anlage, aufweisend einen Ölkreislauf mit einem Ölsumpf (4) sowie ein Getriebegehäuse (1a).Es wird vorgeschlagen, dass ein Tribometer (5) räumlich und/oder funktionell mit dem Getriebe (1) integriert ist.
Patent DE-102017220990-B4 (DE)
Title: Eingabesystem
Inventor: LII NEAL YI-SHENG
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Eingabesystem zur Steuerung einer Vielzahl von unterschiedlichen Anwendungen, miteinem Eingabeelement, wobei das Eingabeelement eine Vielzahl von Freiheitsgraden der Bewegung aufweist,wobei Bewegungen und/oder Kräfte auf das Eingabeelement erfassbar sind zur Steuerung der jeweiligen Anwendung,dadurch gekennzeichnet, dassin Abhängigkeit der Anwendung einzelne Freiheitsgrade des Eingabeelements blockierbar bzw. deaktivierbar sind zur Nachahmung eines beliebigen Steuerungssystems.
Patent DE-102018123512-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Verdampferrohr zur Erzeugung von Dampf
Inventor: KELLER KARL RAINER
IPC: B01D1/08
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) mit einem Verdampferrohr (30) zur Erzeugung von Dampf, mit mehreren Austrittsöffnungen (32) und mit einem Behältnis (40) zur Aufnahme von Salzsteinen (50), wobei das Behältnis (40) in einer Strömungsverbindung mit den Austrittsöffnungen (32) steht. Das Verdampferrohr (30) ist vertikal angeordnet, von dem Behältnis (40) umgeben und weist mehrere am Umfang verteilte Austrittsöffnungen (32) auf.
Patent DE-102018125008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung von in einer Platine eingebetteten metallischen Einlegestücken sowie Platine mit metallischen Einlegestücken
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H05K3/00
Filed: 2018-10-10
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zu einer Kontaktierung mindestens eines metallischen Einlegestückes (104, 211, 221, 231) in einer Platine (100), bei dem die Platine aus mehreren Schichten (102, 104, 106, 108) gefertigt wird, bei dem mindestens eine Schicht (102) aus einem isolierenden Material und mindestens eine weitere Schicht (106, 108) aus einem leitenden Material gefertigt wird, bei dem das mindestens eine metallische Einlegestück (104, 211, 221, 231) in der mindestens einen isolierenden Schicht (102) eingebettet wird und einen sich vom umgebenden Material (102, 108) unterscheidenden Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, bei dem das mindestens eine metallische Einlegestück (104, 211, 221, 231) an mindestens einer Stelle mit einem Beschichtungsmetall (110, 233), welches im Vergleich zu dem mindestens einen metallischen Einlegestück (104, 211, 221, 231) mit einer hohen Elastizität und/oder einer hohen Plastizität und/oder einer hohen Zähigkeit gewählt wird, in einer vorgegebenen Schichtdicke beschichtet wird, bei dem an dieser mindestens einen Stelle das metallische Einlegestück (104, 211, 221, 231) und die mindestens eine leitende Schicht (106, 108) durch mindestens einen mit einem Metall ausgekleideten oder verfüllten Kanal (112), der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, miteinander kontaktiert werden, wobei der mindestens eine mit dem Metall ausgekleidete oder verfüllte Kanal (112) an dem ersten Ende fest mit dem Beschichtungsmetall (110, 233) und an dem zweiten Ende fest mit der leitenden Schicht 106, 108) verbunden wird, wobei durch eine Verformung des Beschichtungsmetalls (110, 233) eine Wärmeausdehnung des metallischen Einlegestückes (104, 211, 221, 231) kompensiert wird und eine elektrische und/oder thermische Verbindung zwischen dem Metall des Kanals (112) und dem Beschichtungsmetall (110, 233) gewährleistet wird.
Patent DE-102018217179-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe, Wasserfördereinheit, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F02B47/02
Filed: 2018-10-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Wasserfördereinheit zur Verwendung in einem Wassereinspritzsystem zur Einspritzung von Wasser in einen Verbrennungsmotor, wobei die Wasserfördereinheit eine Fluidpumpe (2) zur Förderung eines flüssigen Fluids aufweist, wobei die Fluidpumpe umfasst:einen Elektromotor (4) undeine durch den Elektromotor (4) angetriebene, ein Pumpenlaufrad (12) aufweisende Pumpenstufe (6),wobei in einer Aufnahme (11) eines Gehäuseabschnitts (9) der Fluidpumpe (2) mindestens ein elastisch stauchbares Ausgleichselement (18) angeordnet ist, wobei die Aufnahme (11) fluidisch mit einem pumpenseitigen, sich in die Pumpenstufe (6) bis durch das Pumpenlaufrad (12) erstreckenden Wellenende (5) eines Rotors (4R) des Elektromotors (4) verbunden ist, wobei das Ausgleichselement (18) eine vereisungsbedingte Ausdehnung des Fluids zwischen der Aufnahme (11) und dem Wellenende (5) elastisch aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpenlaufrad (12) in Gestalt eines Seitenkanalpumpenlaufrades ausgebildet ist.
Patent DE-102018219859-B4 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer Kälteanlage
Inventor: STIPPLER CHRISTIAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einer ersten und zweiten Entlüftungsöffnung (4.1, 4.2) eines Fahrgastraums, umfassend- einen Kältemittelkreislauf (1) zur Durchführung eines AC-Betriebes und eines Heizbetriebs mittels einer Wärmepumpenfunktion,- einen Kühlmittelkreislauf (2) mit wärmeerzeugenden Komponenten (2.10, 2.11, 2.12) des Fahrzeugs sowie einem der ersten Entlüftungsöffnung (4.1) zugeordneten ersten Luft-Kühlmittel-Wärmeübertrager (2.21) und einem der zweiten Entlüftungsöffnung (4.2) zugeordneten zweiten Luft-Kühlmittel-Wärmeübertrager (2.22), mit welchen in Abhängigkeit der Temperatur des Kühlmittels entweder Wärme eines aus dem Fahrgastraum des Fahrzeugs in die Fahrzeugumgebung abgeführten Abluftstroms (L31, L32) aufgenommen wird oder Wärme auf den aus dem Fahrgastraum des Fahrzeugs in die Fahrzeugumgebung abgeführten Abluftstrom (L31, L32) übertragen wird, wobei die Luft-Kühlmittel-Wärmeübertrager (2.21, 2.22) stromabwärts des Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragers (3) angeordnet sind und wenigstens eine wärmeerzeugende Komponente (2.10, 2.11, 2.12) eine Bypass-Leitung (2.100, 2.110, 2.120) aufweist,- einen Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (3) zur thermischen Kopplung des Kältemittelkreislaufs (1) mit dem Kühlmittelkreislauf (2), wobei dem Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (3) kältemittelseitig ein Expansionsorgan zugeordnet ist, und- einen Wärmeübertrager (1.3), mit welchem mittels der Wärmepumpenfunktion die in den Fahrgastraum des Fahrzeugs einströmende Zuluft (L2) erwärmbar ist.
Patent DE-102019105001-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BAUMHEINRICH THORSTEN FRANK
IPC: G09G3/20
Filed: 2019-02-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Anzeigevorrichtung mit- einer Vielzahl von Pixeln (P, P0101, P0102, P0103, P01Y, P0201, P0301, PX01), die in einem Array mit Zeilen und Spalten angeordnet sind,- einer Vielzahl von Spaltenleitungen (C1 ... CY), jeweils verbunden mit den Pixeln einer der Spalten,- einer Vielzahl von Zeilenleitungen (L1 ... LX), jeweils verbunden mit den Pixeln einer der Zeilen,- eine Steuereinheit (2) verbunden mit der Vielzahl der Spaltenleitungen und geeignet, einen Spaltenimpuls (CS1 ... CSY) für eine ausgewählte Spaltenleitung aus der Vielzahl der Spaltenleitungen zu generieren, und verbunden mit der Vielzahl von Zeilenleitungen und geeignet, ein Datensignal (LP1 ... LPX) für eine ausgewählte Zeilenleitung aus der Vielzahl der Zeilenleitungen zu generieren,- wobei das Datensignal einen Setzimpuls (SP) umfasst, der beim Setzen des Pixels in einen strahlenden Zustand zumindest abschnittsweise am Pixel, das mit der ausgewählten Spalten- und Zeilenleitung verbunden ist, anliegt, wenn der Spaltenimpuls am Pixel anliegt, und das Pixel so ansteuert, dass eine Lichtabstrahlung des Pixels vom zeitlichen Versatz zwischen dem Spaltenimpuls und dem Setzimpuls abhängt, wobei die Steuereinheit (2) einen ersten Pulsgenerator (62), der den Setzimpuls an eine Seite der Zeilenleitung anlegt, und einen zweiten Pulsgenerator (61), der einen Rücksetzimpuls (RP) an die andere Seite der Zeilenleitung anlegt, umfasst.
Patent DE-102019116930-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-06-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (10)
 - mit einer Klemmfeder (200) zum Klemmen eines elektrischen Leiters (20),
 - mit einem Betätigungselement (400),
 - mit einem Koppelelement (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) zur mechanischen Kopplung des Betätigungselementes (400) und der Klemmfeder (200),
 - bei der die Klemmfeder (200) einen Klemmschenkel (210) mit einer Haupterstreckungsrichtung (EK) aufweist, wobei der Klemmschenkel eine Klemmkante (240) zum Klemmen des elektrischen Leiters (20) aufweist,
 - bei der der Klemmschenkel (210) einen von der Klemmkante (240) beabstandeten Koppelbereich (600) aufweist,
 - bei der der Koppelbereich (600) eine zur Haupterstreckungsrichtung (EK) des Klemmschenkels (210) überwiegend senkrechte Lagerkante (601, 601', 602, 603, 604, 605, 604', 605', 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613, 614) zur Lagerung des Koppelelementes (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) aufweist, wobei die Lagerkante (601, 601', 602, 603, 604, 605, 604', 605', 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613, 614) eine Außenkante ist,
 - bei der das Koppelelement (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) einen Lagerbereich (590) aufweist, wobei der Lagerbereich (590) des Koppelelementes (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) an der Lagerkante (601, 601', 602, 603, 604, 605, 604', 605', 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613, 614) des Klemmschenkels (210) zur Lagerung anliegt und/oder wobei der Lagerbereich (590) des Koppelelementes (510, 510', 520, 520', 530, 530', 540) die Lagerkante (601, 601', 602, 603, 604, 605, 604', 605', 606, 607, 608, 609, 610, 611, 612, 613, 614) des Klemmschenkels (210) zur Lagerung zumindest teilweise umgreift.