baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210698-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zum Betreiben der optischen Anordnung
Inventor: GORKHOVER LEONID
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung (1), insbesondere für die EUV-Lithographie, umfassend: mindestens ein Gehäuse (4a), in dem mindestens ein reflektierendes optisches Element (13, 14, 15) angeordnet ist, welches einen Grundkörper (13b, 14b, 15b) aufweist, an dem eine reflektierende Oberfläche (13a, 14a, 15a) gebildet ist, sowie mindestens einen Halter (21a, 21b; 22a, 22b; 23a, 23b), an dem der Grundkörper (13b, 14b, 15b) des reflektierenden optischen Elements (13, 14, 15) bevorzugt beweglich gelagert ist. Die optische Anordnung (1) umfasst mindestens eine Hülle (16), die zumindest den mindestens einen Halter (21a, 21b, 22a, 22b, 23a, 23b) und bevorzugt den Grundkörper (13b, 14b, 15b) des reflektierenden optischen Elements (13, 14, 15) zumindest teilweise umhüllt und die einen Umgebungsraum (20), in dem zumindest ein von der Hülle (16) umhüllter Abschnitt des Halters, insbesondere der gesamte Halter (21a, 21b, 22a, 22b, 23a, 23b) angeordnet ist, gegen einen Innenraum (19) des Gehäuses (4a) abdichtet, in dem sich die reflektierende Oberfläche (13a, 14a, 15a) des reflektierenden optischen Elements (13, 14, 15) befindet, wobei die Hülle (16) mindestens einen flexiblen Abschnitt (16a) zur Ermöglichung einer Bewegungsmanipulation des optischen Elements (13, 14, 15) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer solchen optischen Anordnung (1).
Patent DE-102016210806-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: EISELE HANNES
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Ventilgehäuse (1) mit einer Axialbohrung (2), in der ein Ventilelement (3) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei das Ventilelement (3) innerhalb der Axialbohrung (2) einen Federraum (4) begrenzt, in dem eine Feder (5) angeordnet ist, die das Ventilelement (3) in Richtung einer stirnseitig im Ventilgehäuse (1) ausgebildeten Zulauföffnung (6) belastet. Erfindungsgemäß ist die Zulauföffnung (6) über eine axiale Verschiebung des Ventilelements (3) entgegen der Federkraft der Feder (5) mit mindestens einer im Ventilgehäuse (1) ausgebildeten, schlitzförmigen Absteueröffnung (7) verbindbar, wobei die schlitzförmige Absteueröffnung (7) in der Weise orientiert ist, dass der Öffnungsquerschnitt der Absteueröffnung (7) mit zunehmender axialer Verschiebung des Ventilelements (3) größer wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem solchen Überströmventil.
Patent DE-102016212846-A1 (DE)
Title: Achsparalleler Antriebsstrang mit einer über eine Kette angebundenen Kupplungsanordnung
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Elektromaschine und einer Verbrennungskraftmaschine, deren Drehmoment zu einem Getriebe durch ein Kupplungsaggregat (3) hindurch verbringbar ist, wobei eine Trennkupplung (2) zwischen einem Koppelorgan (4), das zum Einleiten von Drehmoment der Elektromaschine in Richtung des Kupplungsaggregates (3) vorbereitet ist, und einem Verbrennungskraftmaschinenseitig antreibbaren Übertragungsorgan (5) angeordnet ist, wobei die Elektromaschine so angeordnet ist, dass deren Rotationsachse außer Flucht mit einer Rotationsachse (14), um die die Bauteile des Kupplungsaggregates im Betrieb rotieren, ausgerichtet ist, wobei ein als Kette (6) ausgebildetes Endloszugmittel (6) zur Übertragung eines Drehmoments von der Elektromaschine hin zum Koppelorgan (4) eingesetzt ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kupplungsanordnung (1).
Patent DE-102016213732-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei vier weitere Wellen (3, 4, 5, 6) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein Planetenradsatz (RS) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (A, A1, B, C, D, E, E1) vorgesehen sind, sodass zumindest vier Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Element und/oder mit einem zweiten Element des Planentenradsatzes (RS) verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) über die erste Stirnradstufe mit dem dritten Element des Planentenradsatzes (RS) verbunden ist.
Patent DE-102016214011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufziehen eines Lagers auf einen Walzenzapfen und zum Abziehen des Lagers von dem Walzenzapfen
Inventor: KNIE DANIEL
IPC: F16C43/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufziehen eines Lagers 200 auf einen Walzenzapfen und zum Abziehen des Lagers von dem Walzenzapfen einer Walze. Bekannte Vorrichtungen dieser Art weisen eine erste und eine zweite Kolben-Zylindereinheit auf. Darüber hinaus weisen sie einen an dem ballenfernen Ende des Walzenzapfens 320 in axialer Richtung A festgelegten Anschlagring 130 als Anschlag für den inneren Kolben 110 der ersten Kolben-Zylindereinheit auf. Außerdem weisen die bekannten Vorrichtungen eine Mutter 150 auf, welche auf ein Außengewinde des inneren Kolbens aufschraubbar ist zum Fixieren des Lagers 200 in axialer Richtung, insbesondere während eines Walzbetriebs. Alternativ zu dem bekannten Stand der Technik sieht die vorliegende Erfindung vor, dass ein ringförmiger Zylinder 120 sowohl als Zylinder für die erste Kolben-Zylindereinheit, wie auch als Zylinder für die zweite Kolben-Zylindereinheit dient. Für seine Funktion als Zylinder für die zweite Kolben-Zylindereinheit ist er an seiner ballenfernen Seite mit einem ringförmigen Zylinderdeckel 122 ein Stück weit abgedeckt. Der Zylinderdeckel 122 dient neben einem Außenflansch 142 eines äußeren Kolbens 140 zur axialen Begrenzung einer Abziehdruck-Kammer 2 der zweiten Kolben-Zylindereinheit.
Patent DE-102016214079-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: BÜRCK CHRISTIAN
IPC: F28F27/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) mit einem Lufteintrittskasten (3), einem Luftaustrittskasten (4) und einem dazwischen angeordneten Wärmeübertragerblock (5). Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Strömungsleiteinrichtung (6) mit verstellbaren Strömungsleitelementen (7a, 7b) vorgesehen ist, die in einer ersten Stellung eine I-Durchströmung des Ladeluftkühlers (1) ohne Umlenkung eines Ladeluftstroms (8) und in einer zweiten Stellung eine S-Durchströmung des Ladeluftkühlers (1) mit zweifacher Umlenkung des Ladeluftstroms (8) ermöglichen. Hierdurch kann auch eine Kondensatabführung bei vergleichsweise geringem Ladeluftstrom (8) erfolgen.
Patent DE-102016214200-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D7/06
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein um eine Lenkachse (L) gelenktes Fahrzeugrad (3) eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem das Fahrzeugrad (3) tragenden Radträger (1), der an einer radträgerseitigen Anlenkstelle (R1) über einen Lenker 819) an einem Fahrzeugaufbau (9) anlenkbar ist, welcher Radträger (1) einen Tragabschnitt (5) aufweist, auf dem unter Zwischenschaltung einer als Tragfeder wirkenden Blattfeder (7) der Fahrzeugaufbau (9) abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist die Anbindung des Radträger-Tragabschnitts (5) an der Blattfeder (7) mit einem Schwenklager (25) realisiert, und das Schwenklager (25) definiert zusammen mit der radträgerseitigen Lenker-Anlenkstelle (R1) die Lenkachse (L), um die der Radträger (1) bei Rad-Lenkbewegungen verschwenkbar ist.
Patent DE-102016216304-A1 (DE)
Title: Lagerdiagnoseeinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KAWADA NAOKI
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Lagerdiagnoseeinrichtung (10) ermittelt eine Störung in einem Lager (5) einer Werkzeugmaschine, die eine Rotationswelleneinrichtung (1) enthält. Die Lagerdiagnoseeinrichtung (10) umfasst eine Rotationszähleinheit (6, 12), eine Temperaturmesseinheit (7, 12), eine Reibmomentberechnungseinheit (16), eine Rollgeschwindigkeitsberechnungseinheit (17), eine Lagercharakteristikberechnungseinheit (18), eine Speichereinheit (19) sowie eine Ermittlungseinheit (20). Die Reibmomentberechnungseinheit (16) ist dafür ausgelegt, ein Reibmoment der Rotationswelleneinrichtung (1) zu berechnen. Die Rollgeschwindigkeitsberechnungseinheit (17) ist dafür ausgelegt, eine Rollgeschwindigkeit des Lagers (5) aus der Anzahl der Umdrehungen zu berechnen. Die Lagercharakteristikberechnungseinheit (18) ist dafür ausgelegt, eine Lagercharakteristik aus dem Reibmoment und der Rollgeschwindigkeit zu berechnen. Die Ermittlungseinheit (20) ist dafür ausgelegt, die von der Lagercharakteristikberechnungseinheit (18) berechnete Lagercharakteristik mit einer in der Speichereinheit (19) gespeicherten Referenzlagercharakteristik zu vergleichen, um das Vorliegen einer Störung festzustellen.
Patent DE-102016218364-A1 (DE)
Title: Optimierung der Durchführung eines Vorgangs an einem Patienten mittels eines medizinischen Systems
Inventor: IGLER HARALD
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführung eines Vorgangs an einem Patienten mittels eines medizinischen Systems (10). Dabei werden folgende Schritte ausgeführt: Bestimmen von Sollwerten für jeden Teilschritt (M1–M3; N1; V1–V3) des Vorgangs. Erfassen von Istwerten für jeden Teilschritt (M1–M3; N1; V1–V3) des Vorgangs. Vergleichen der Sollwerte mit den Istwerten für jeden Teilschritt (M1–M3; N1; V1–V3) des Vorgangs, um eine Abweichung (3) zwischen den Sollwerten und den Istwerten zu bestimmen.
Patent DE-102016220117-A1 (DE)
Title: Low Cost Hybrid-Antriebsstrangarchitektur
Inventor: MÜHLBAUER KLAUS
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-10-14
Abstract: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem erfindungsgemäßen Antriebsstrang mit einem Verbrennungsmotor mit einer Kurbelwelle und mindestens einem Elektromotor mit einem Läufer. Der Antriebsstrang hat ein Getriebe mit einer erste Eingangswelle, die drehfest mit einem Läufer des Elektromotors verbunden ist, und eine zweite Eingangswelle, die drehfest mit der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors verbunden ist. Beide Eingangswellen sind räumlich voneinander getrennt angeordnet. Über eine erste Übersetzungsstufe ist die erste Eingangswelle mit einer Abtriebswelle koppelbar und die zweite Eingangswelle ist über eine zweite Übersetzungsstufe lösbar mit der Abtriebswelle koppelbar.
Patent DE-102016221147-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Kabelschuh und einer elektrischen Leitung, Verfahren zur Herstellung einer solchen sowie Elektromaschine
Inventor: FIPPL MIKE
IPC: H01R4/20
Filed: 2016-10-27
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Verbindungsanordnung zwischen einem Kabelschuh (4) und einer ein, zwei oder mehradrigen elektrischen Leitung (5) aus jeweils einem elektrisch leitenden Material, wobei der Kabelschuh (4) einen hülsenförmigen Verbindungsabschnitt (6) aufweist, an welchen Verbindungsabschnitt (6) sich einstückig ein Funktionsabschnitt (7) des Kabelschuhs (4) anschließt, wobei die elektrische Leitung (5) vom Verbindungsabschnitt (6) aufgenommen und mit demselben elektrisch leitend verbunden ist, und wobei das freie Ende (9) des Verbindungsabschnitts (6) einen integral mit demselben ausgebildeten Trichter (10) mit einer Einführöffnung (11) für die elektrische Leitung (5) ausbildet. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass im Zusammenbau des Kabelschuhs (4) mit der elektrischen Leitung (5) der Verbindungsabschnitt (6) fluiddicht verschlossen ist/wird.
Patent DE-102016224950-A1 (DE)
Title: Befestigungselementanordnung
Inventor: SCHMIT CHRISTOPHER J
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine Befestigungselementanordnung enthält ein zweites Teil zur Befestigung am ersten Teil. Das erste und das zweite Teil weisen Öffnungen zur Ausrichtung aufeinander auf. Das zweite Teil weist mehrere von seiner Öffnung beabstandete Schlitze auf. Eine Mutterhalterung ist am zweiten Teil angebracht. Die Halterung weist eine Basis und mehrere von der Basis ragende flexible Schenkel auf. Jeder Schenkel ist zum Einführen durch einen entsprechenden der Schlitze und zum Halten der Halterung am zweiten Teil ausgeführt. Die Basis weist eine sechseckig geformte Öffnung auf. Des Weiteren enthält die Anordnung eine Sechskantmutter und eine Schraube. Die Mutter wird durch die sechseckige Öffnung nicht drehbar aufgenommen. Der Gewindeschaft der Schraube erstreckt sich durch die erste und die zweite Öffnung und wird durch die Mutter über das Gewinde aufgenommen, so dass das erste Teil zwischen dem Mutterkopf und dem zweiten Teil gehalten wird.
Patent DE-102016225848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RALL ASTRID
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das eine Recheneinheit und einen Aktuator umfasst, wobei die Recheneinheit eine Anforderung zur Ansteuerung des Aktuators eines nachladbaren Softwaremoduls empfängt, wobei die Anforderung zum Ansteuern eines Aktuators eine Betriebssituation des Kraftfahrzeugs beeinflusst, wobei eine Umsetzung der Anforderung des Aktuators abhängig von einer Zulänglichkeitsprüfung des nachladbaren Softwaremoduls erfolgt.
Patent DE-102017002217-A1 (DE)
Title: Flächenstrahler mit vorgegebener Randabstandsverteilung
Inventor: HACKLINGER WOLFRAM
IPC: H04R31/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flächenstrahler mit einer Membran, die eine vorbestimmte Randkontur aufweist, und mindestens einen die Membran direkt anregbaren Exciter, bevorzugt Mittel-Hochton-Exciter, mit einem in der Membranebene liegenden Excitermittelpunkt und mindestens 3 unterschiedlichen, in zwei gleichen zusammenhängenden Winkelschritten um den Excitermittelpunkt gemessenen Randabständen des Excitermittelpunkts zur Randkontur, wobei ein Winkelschritt mindestens 45°, bevorzugt mindestens 60°, beträgt. Der Exciter ist daher außermittig angeordnet und der Frequenzgang des Flächenstrahlers soll verbessert werden. Hierzu liegt in dem von den beiden Winkelschritten vorgegebenen Winkelbereich eine Randabstandsverteilung vor, die von der Idealformelim Durchschnitt maximal zu 10 % abweicht, wobei die zwei Winkelschritte in N in gleich große Sektoren unterteilt werden, dmin den kleinsten effektiven Randabstand und dmax den größten effektiven Randabstand im Bereich der betrachteten zwei Winkelschritte entspricht, wobei n eine natürliche Zahl im Bereich von 1 bis N ist und wobei N mindestens 3 beträgt. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Flächenstrahlers.
Patent DE-102017006194-A1 (DE)
Title: Drehfeldmaschine
Inventor: DRUBEL OLIVER
IPC: H02K16/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine dreiphasige Drehfeldmaschine (1) mit einem Rotor (2), der ein erstes ringförmiges Rotorelement (5) mit Permanentmagneten (7a) aufweist, und mit einem Stator (3) mit einzelnen Wicklungen (11, 12, 13), die jeweils einer von drei Phasen eines Drehstromsystems zugeordnet sind und sich in Umfangsrichtung des Stators (3) zyklisch wiederholen, wobei zwischen dem Stator (3) und dem ersten Rotorelement (5) ein erster radialer Luftspalt (8) besteht. Der Rotor (2) weist ein zum ersten Rotorelement (5) konzentrisch und radial weiter außen liegendes zweites ringförmiges Rotorelement (6) mit Permanentmagneten (7b) auf, welches drehfest mit dem ersten Rotorelement (5) verbunden ist und zu welchem der Stator (3) unter Ausbildung eines zweiten radialen Luftspalts (9) beabstandet ist. Ein erster Abschnitt (13a) einer Windung der Wicklungen (11, 12, 13) erstreckt sich im ersten Luftspalt (8) in eine axiale Richtung und geht stirnseitig des Stators (3) im weiteren Verlauf in einen zweiten Abschnitt (13b) der Windung über, der sich im zweiten Luftspalt (9) in entgegengesetzte axiale Richtung erstreckt. Mit diesem neuartigen, ineinander geschachtelten Aufbau von Stator und Rotor werden die Längen der stirnseitigen Windungsabschnitte im sogenannte Wickelkopf auf ein Minimum reduziert, so dass auch die durch diese Windungsabschnitte verursachten Verluste minimiert werden. Der Wirkungsgrad der Drehfeldmaschine wird dadurch erhöht.
Patent DE-102017009076-A1 (DE)
Title: Schienensystem, aufweisend ein Fahrzeug und ein Schienenteil
Inventor: LAIS PATRICK
IPC: B61L25/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Schienensystem, aufweisend ein Fahrzeug und ein Schienenteil, insbesondere wobei das Fahrzeug entlang des Schienenteils verfahrbar ist, wobei am Schienenteil zumindest eine Komponente angeordnet ist oder sind, wobei das Fahrzeug einen Sensor, also Kamera, zur Erfassung der mindestens einen Komponente aufweist, der mit einer Auswerteeinheit verbunden ist, wobei das Fahrzeug ein Mittel zur Positionserfassung aufweist und/oder mit einem Mittel zur Positionserfassung verbunden ist, wobei das Mittel zur Positionserfassung mit der Auswerteeinheit zur Informationsübertragung verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit derart eingerichtet ist, dass sie aus dem Signal des Sensors Werte von Kenngrößen der mindestens einen Komponente bestimmt und die vom Mittel zur Positionserfassung erfasste, zugehörige Position zuordnet und/oder speichert, insbesondere wobei bei unzulässiger Abweichung eines oder mehrerer der bestimmten Werte von einem Schwellwert eine entsprechende Information angezeigt wird oder an eine zur Datenübertragung verbundene Einheit, wie übergeordnete Steuerung oder Busteilnehmer, weitergeleitet wird, insbesondere so dass eine Reparatur der Codierung veranlassbar ist.
Patent DE-102017009366-A1 (DE)
Title: Wirkstoffspeichervorrichtung
Inventor: ZISSER MICHAEL
IPC: A61M15/08
Filed: 2017-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirkstoffspeichervorrichtung 1 zur Anordnung an einem Körper eines Säugers, vorzugsweise eines Menschen, oder in dessen Umfeld mit einer vorkonfektionierbaren Speicherkapsel
Patent DE-102017100213-A1 (DE)
Title: Temperatursteuerung eines benzin-partikelfilters
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-01-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Steuern der Partikelfiltertemperatur während Nichtverbrennungsereignissen bereitgestellt. Bei einem Beispiel weist ein Verfahren für eine Maschine als Reaktion auf eine Partikelfiltertemperatur oberhalb einer Schwellentemperatur und während des Betriebs der Maschine mit Verlangsamungs-Kraftstoffabschalten (DFSO) vollständiges Schließen eines Drosselventils, das konfiguriert ist, um den Fluss der Ansaugluft zu der Maschine zu regulieren, auf, und als Reaktion darauf, dass ein Saugrohrdruck unter einen Schwellendruck fällt, während das Drosselventil vollständig geschlossen ist, Einstellen einer Position des Drosselventils basierend auf der Partikelfiltertemperatur.
Patent DE-102017107491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Lebensdauer einer Reibungskupplung eines Fahrzeuges
Inventor: BEIER HENRIK
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Lebensdauer einer Reibungskupplung eines Fahrzeuges, bei welchem ein Maximalmoment an der Reibungskupplung eingestellt wird und bei Auftreten eines unbeabsichtigten Schlupfes an der Reibungskupplung ein Lebensdauerzähler erhöht wird, wobei bei Erreichen eines bestimmten Zählerwertes des Lebensdauerzählers auf einen Verschleiß der Reibungskupplung geschlossen wird. Bei einem Verfahren, welches zur Bestimmung der Lebensdauer bei allen vorhandenen Kupplungsarten angewendet werden kann, wird bei auftretenden unbeabsichtigten Schlupf ein den Zähler erhöhender erster Betrag mit einem gewichteten Sensivitätsfaktor multipliziert.
Patent DE-102017109053-A1 (DE)
Title: Teilen von Fahrzeugeinstellungsdaten
Inventor: ONORATO JOSEPH M
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-04-27
Abstract: Von einem Fahrzeug empfangene Fahrzeugeinstellungsdaten werden gemäß den von dem Fahrer des Fahrzeugs angegebenen Präferenzen und Regeln verarbeitet. Die verarbeiteten Fahrzeugeinstellungsdaten können mit verschiedenen Dritten geteilt werden.
Patent DE-102017110704-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Positionsbestimmung von Personen oder Geräten in einem Kommunikationssystem
Inventor: LINDNER BASTIAN
IPC: G01S5/10
Filed: 2017-05-17
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und Verfahren zur Positionsbestimmung von Personen oder Geräten in einem Kommunikationssystem (1) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, mit welcher eine einfache, kostengünstige und zuverlässige Positionsbestimmung unter Nutzung vorhandener Kommunikationssysteme (1) erreicht wird. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass zwischen der Antenne (6) und der Sende-Empfangs-Anordnung (9) der mobilen Kommunikationsanordnung (3) eine ein breitbandiges Positionsbestimmungssignal (S FMCW ) in ein schmalbandiges Signal (S IF ) umsetzende Anordnung zur Signalumsetzung (5) angeordnet ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass eine Umsetzung der breitbandigen Positionsbestimmungssignale (S FMCW ) in schmalbandige Signale (S IF ) vor der Positionsbestimmung für die mobile Kommunikationsanordnung (3) erfolgt.
Patent DE-102017112427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Interieuranbindung in einem Nutzfahrzeug
Inventor: STENDER STEFAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Anbindung mehrerer Interieurkomponenten an einer A-Säule eines Nutzfahrzeugs wird beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Befestigungsstelle (102) zur drehfesten Befestigung an der A-Säule innerhalb eines Fahrerhauses des Nutzfahrzeugs. Ferner umfasst die Vorrichtung (100) eine erste Anbindungsstelle (108) zur Anbindung einer ersten Komponente (110) des Innenausbaus des Fahrerhauses und eine von der ersten Anbindungsstelle (108) verschiedene zweite Anbindungsstelle (112) zur Anbindung einer zweiten Komponente (114) des Innenausbaus des Fahrerhauses (160).
Patent DE-102017113030-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Kühl- und/oder Gefriergerätes in einen Möbelumbau
Inventor: AUMANN PETER
IPC: A47B91/12
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbau eines Kühl- und/oder Gefriergerätes in einen Möbelumbau, wobei das Gerät in den Möbelumbau eingesetzt wird, bis sich frontseitige Fußteile des Gerätes in einem oder mehreren im Boden des Möbelumbaus angeordneten Aufnahmeelementen befinden.
Patent DE-102017113201-A1 (DE)
Title: Bodenwalze
Inventor: HÜER BERTHOLD
IPC: A01B29/04
Filed: 2017-06-15
Abstract: Bodenwalze mit einem vorzugsweise als Tragrohr ausgebildeten drehbar angeordneten Traggerüst, wobei dem Traggerüst mehrere beabstandet zueinander angeordnete zumindest einen Hohlraum aufweisende Verdichtungsringe angeordnet sind, wobei der jeweilige Hohlraum der Verdichtungsringe durch ein Füllmaterial gefüllt ist. Um eine einfach aufgebaute Bodenwalze mit mehreren auf einem Traggerüst beabstandet zueinander angeordneten Verdichtungsringe in leichter Bauweise, jedoch mit ausreichender Stabilität der Verdichtungsringe zuschaffen, ist vorgesehen, dass die Verdichtungsringe aus einem während des Betriebes und dem Abrollen auf dem Boden im Normalbetrieb unverformbaren Material hergestellt sind.