baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009000690-U1 (DE)
Title: Rotationsverdrängerpumpe
IPC: F04C2/10
Filed: 2009-01-16
Abstract: Rotationsverdrängerpumpe
(2) zum Pumpen eines Mediums, mit  – einem Pumpengehäuse (3),  – einer
im Pumpengehäuse
(3) ausgebildeten Aufnahmekammer (4), mit einem Einlassbereich (26)
und einem Auslassbereich (27) und  – mindestens einem in der Aufnahmekammer
(4) aufgenommenen Rotationsverdrängerelement
(5, 6), das mittels mindestens eines Lagers (40, 41, 56) im Pumpengehäuse (3)
drehbar gelagert ist und mindestens eine Begrenzungsfläche (21)
aufweist, mit der es mindestens einen Arbeitsraum (19) der Pumpe
(2) begrenzt, und  – einem
Bypass (59), der ein Rückströmen eines
Teils des gepumpten Mediums vom Auslassbereich (27) in den Einlassbereich
(26) ermöglicht,  wobei
das Rotationsverdrängerelement
(5, 6) und/oder ein mit dem Rotationsverdrängerelement verbundenes Drehteil
(35) mindestens eine Gegenfläche
(64) aufweist, die den Bypass (59) begrenzt und deren Gegenflächennormale
(65) zumindest eine Komponente besitzt, die entgegengesetzt zu der
Begrenzungsflächennormalen
(66) der Begrenzungsfläche
(21) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009003862-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für Funktionsaufbauten auf Dächern
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Abstützvorrichtung für Funktionsaufbauten auf Dächern, deren Dachhaut aus profilierten Platten mit wechselnden Profilbergen und Profiltälern in Dachsparrenrichtung verlaufend besteht, wobei die Abstützvorrichtung Stützbleche aufweist, die auf den Profilbergen flächig aufliegen und profilbergflankenseitig mit diesen verbunden sind und die über einen Anschluss für die Funktionsaufbauten verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils beidseitig der Profilbergmittellinie (4) ein mindestens zweiteiliges Stützblech (5, 6) angeordnet ist, und die Stützblechteile (5.1, 5.2 oder 6.1, 6.2) eines Stützbleches (5 oder 6) jeweils durch ein Scharnier (7) miteinander verbunden sind, mindestens das jeweils entfernt von der Profilbergmittellinie (4) angeordnete Stützblechteil (5.2, 6.2) flächig oder teilweise flächig an einer Profilbergflanke anliegt und mit dieser verbunden ist, während die Stützblechteile (5.1, 6.1) der beiden Stützbleche (5, 6) im Bereich der Profilbergmittellinie (4) mittels einer Verbindung (8), die gleichzeitig als Anschlussbefestigung für die Funktionsaufbauten dient, verbunden sind.
Patent DE-202009004947-U1 (DE)
Title: Fahrradcomputer
IPC: B62J99/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Fahrradcomputer mit einem Gehäuse (2), mit einem Anzeigefeld (3) zur Visualisierung von Funktionen oder Auswertungen, die mit dem Fahrradcomputer ausführbar sind, mit wenigstens einem Speichermittel (5) und mit wenigstens einem Bedienelement (8; 9) zur Eingabe von Basisdaten in das Speichermittel (5) und/oder zur Bedienung des Fahrradcomputers, dadurch gekennzeichnet, dass im Speichermittel (5) ein CO 2 -Verbrauchsvergleichswert speicherbar oder gespeichert ist und dass mit dem Anzeigefeld (3) ein auf Basis des CO 2 -Verbrauchsvergleichswertes und wenigstens einer Funktion des Fahrradcomputers ermittelter Referenzwert visualisierbar ist.
Patent DE-202009005551-U1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2009-04-16
Abstract: Laufrolle, die eine Verstelleinheit (1), eine Lagereinheit (2), eine Bremseinheit (3) und einen Laufrollenhauptkörper (4) umfaßt, wobei:  die Verstelleinheit (1) auf dem Laufrollenhauptkörper (4) angeordnet ist und eine Hülse (11), einen Oberdeckel (12) auf der Hülse (11), einen Nocken (13) in der Hülse (11), ein Verstellelement (14) unter dem Nocken (13) und ein Elastomer (15) unter dem Verstellelement (14) enthält;  die Lagereinheit (2) einen Deckring (21), eine innere Büchse (22), ein Lager (23), ein Positionierelement (24) und einen Sperrring (25) enthält, wobei der Deckring (21) auf einem Rollenhalter (41) des Laufrollenhauptkörpers (4) angeordnet ist, wobei die innere Büchse (22) und das Lager (23) um eine Drehachse (31) der Bremseinheit (3) gelegt sind, wobei die innere Büchse (22) mit der Hülse (11) der Verstelleinheit (1) verschraubt ist, wobei das Lager (23) in einem Rastelement (42) des Laufrollenhauptkörpers (4) gesperrt wird, wobei das Positionierelement (24) unter dem Lager (23) angeordnet...
Patent DE-202009005787-U1 (DE)
Title: Ventilloser Motor mit Steuerrohren
IPC: F01L7/02
Filed: 2009-04-17
Abstract: Das Gesamtkonzept für den Motor ohne Ventile ist d. g., dass die Seuerung des 4-Takt-Motors durch Steuerrohre ( I , 1 u. 3) erfolgt.
Patent DE-202009009244-U1 (DE)
Title: Modulleichtbauträger für die Montage von Photovoltaik-Modulen und Eckelement zu seinem seitlichen Abschluss
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-07-01
Abstract: Modulleichtbauträger [MLT] (1) für die Montage von Photovoltaikmodulen [PV-Modulen] (7) und Eckelemente (17) zum Abschluss einer in Reihe aufgestellter Modulleichtbauträger (1) an linker und rechter Position, insbesondere zum Aufbau auf Flachdächern mit nicht ausreichender Dachneigung zur optimalen Nutzung der Sonneneinstrahlung, bestehend aus Ethylenpolyurethanschaum [EPS] und vorzugsweise mit einer witterungsbeständigen Oberflächenversieglung sowie im Querschnitt einem ungleichseitigen Dreieck entsprechend, dadurch gekennzeichnet, dass die nach oben gerichtete längere Seite des vorgenannten Dreieckquerschnitts als ein langer Schenkel des Modulleichtbauträgers (1) eine Auskehlung (8) aufweist, wobei die vordere auslaufende Kante bis zu einem ersten Befestigungselement (3) für ein aufgelegtes Photovoltaikmodul (7) einer halbkreisförmigen Ausbildung nahekommt und der hintere kürzere Schenkel, ausgehend von einem zweiten Befestigungselement (2), welches sich in der höchsten Position des Modulleichtbauträgers (1) befindet, auf seiner nach außen und oben weisenden Oberfläche eine langgestreckte, großwellige nach unten zur Aufstellfläche auslaufende Formgebung (11) besitzt, in der Aufstellfläche (18) des Modulleichtbauträges (1) längs und quer...
Patent DE-202009010362-U1 (DE)
Title: Nicht störende verrutschfreie verdeckte Halterung universell einsetzbar als Dauerhalterung im Toilettentopf und/oder Urinalschüssel zur Befestigung von Duftstoffen (feste Form) oder Desinfektion bzw. Reinigungszusätzen (feste Form) oder in Liquidbehältern zur Abgabe des Mittels oder des Stoffes an das einlaufende Spülwasser
IPC: E03D9/02
Filed: 2009-08-01
Abstract: Schutzansprüche für eine nicht störende verrutschfreie verdeckte Halterung universell einsetzbar als Dauerhalterung im Toilettentopf und oder Urinalschüssel zur Befestigung von Duftstoffen (feste Form) oder Desinfektion bzw Reinigungszusätzen (feste Form) oder in Liquidbehälter zur Abgabe des Mittels oder des Stoffes an das einlaufende Spülwasser  Eine aus Kunststoff oder nicht rostenden Stahl gefertigte Halterung (1) die ihre pressende Kraft nach Außen abgibt und sich durch Zusammendrücken in den zur U Form ausgebildeten Oberen Teil der Toilette oder des Urinal einsetzen lässt.  In der Halterung ist eine schlitzförmige oder ovale Aufnahmeöffnung (3) angebracht die den Duft/Reinigungsmittelspender (5) aufnimmt.  Der obere hintere abgewinkelte Teil des Halters (8) ist mit Spitzen ausgeprägt und der Fordere obere abgewinkelte Teil mit einem Gummiüberzug (9) versehen ist, oder auch Spitzen aufweist.  Der Aufnahmebehälter (5) besitzt eine als Spitze oder anders zur Aufnahmeöffnung geformte und mit einem Distanzstück versehende Adaption aus Kunststoff oder einen andern...
Patent DE-202009011904-U1 (DE)
Title: Heizelement
IPC: B29C33/02
Filed: 2009-09-02
Abstract: Heizelement zur Beheizung von hülsenförmig ausgebildeten Bauelementen, bestehend aus einer geschlitzten, gut wärmeleitenden Hülse, die eine Nut zur Aufnahme des Heizelementes aufweist, in der das Heizelement eingepresst gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülse (2) einen durchgehenden Schlitz (6) und eine über die gesamte Mantelfläche der Hülse (2) wendelartig verlaufende Nut (4) zur Aufnahme des Heizelementes (1) aufweist derart, dass Windungen (3) des Heizelementes (1) den Schlitz (6) mit unterschiedlichen Steigungen überwickeln.
Patent DE-202010000927-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel aller Art sowie optimale Schraubenmuttern bzw. Schraubenmuttern-Aufsatz-Hülsen zwecks einfacher Ermöglichung der Ratschenfunktion
IPC: B25B13/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: Schraubenschlüssel aller Art sowie optimale Schraubenmuttern bzw. Schraubenmuttern-Aufsatz-Hülsen zwecks einfacher Ermöglichung der Ratschenfunktion, insbesondere Maulschlüssel, Rollgabelschlüssel, Franzosen, Engländer, Ringschlüssel, offener Ringschlüssel, Bremsleitungsschlüssel usw. (29 v, 39 v) mit Ratschenfunktion, mit ratschenähnlicher Funktion, mit zusätzlichen Kanten (24 v, 34 v) an den Oberseiten der Schlüsselbacken dadurch gekennzeichnet, dass diese zum Befestigen bzw. zum Lösen von Muttern (20 o, 30 v) dienen und dass diese an der oberen Seite bzw. an der dem Benutzer zugewandten Seite zwei Kanten (24 v, 34 v) an den Klemmbacken (22 v, 23 v, 33 v) besitzen, welche ein Durchrutschen der Muttern (20 o, 30 v) derartig verhindern, dass der Maulschlüssel bzw., der Rollgabelschlüssel nach gefasst werden kann, indem derselbe kurz nach oben bewegt wird und anschließend wieder mit neuem Hub auf die Mutter (20 o, 30 v) aufgedrückt wird.
Patent DE-202010001253-U1 (DE)
Title: Akkumulator der mechanischen Energie von Drehbewegungen
IPC: F03G3/08
Filed: 2010-01-22
Abstract: Akkumulator der mechanischen Energie von Drehbewegung, zum Beispiel für ein Beförderungsmittel, der ein Schwungrad einschließt, das mittels einem Getriebe und einer Kupplung mit einer Antriebswelle verbunden ist, die zum Zufuhr und Abzapfen der Drehenergie dient, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einem Spannkraftakkumulator der mechanischen Energie von Drehbewegung ausgestattet ist, der mit dieselbe Antriebswelle mittels einem Getriebe und einer Kupplung verbunden ist.
Patent DE-202010001676-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Detektions- und Darstellungsvorrichtung für Werkzeuge
IPC: B25B23/142
Filed: 2010-02-02
Abstract: Drehmoment-Detektions- und Darstellungsvorrichtung zur Verwendung mit einem Werkzeug, umfassend:  – wenigstens einen Verbindungskörper, der zwei gegenüberliegende Enden hat, die jeweils ein Kopplungsende bilden, sowie eine außenumfängliche Oberfläche, auf welcher wenigstens ein Halteabschnitt ausgebildet ist;  – wenigstens einen Werkzeugverbindungsbalken, der ein mit einem der Kopplungsenden des Verbindungskörpers gekoppeltes Ende und ein gegenüberliegendes Ende zur Kopplung mit wenigstens einem Werkzeugbit hat, welches ein mit einem Gewinde ausgestattetes Befestigungselement drehend betätigt;  – wenigstens eine Signalringanordnung, die zwischen dem Verbindungskörper und dem Werkzeugbit eingekoppelt ist und eine Mehrzahl von Isolationsringen und eine Mehrzahl von Leiterringen umfasst, die alternierend angeordnet sind um den Isolationsringen die Isolation und Trennung der Leiterringe voneinander zu ermöglichen;  – wenigstens eine Drehmoment-Detektionsvorrichtung, die an dem Halteabschnitt des Verbindungskörpers befestigt ist um einen Drehmomentwert zu detektieren, der durch die von dem Werkzeugbit an einem Ende des Werkzeugverbindungsbalkens durch die drehende Betätigung eingeleitet wird, und den Drehmomentwert in...
Patent DE-202010001973-U1 (DE)
Title: Flachdüsenboden-Druckfilter für Wasserbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen
IPC: B01D24/38
Filed: 2010-02-05
Abstract: Flachdüsenboden-Druckfilter für Wasserbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen, bestehend aus einem Filterunterteil, einem Filteroberteil und einem dazwischen angeordnetem Filterbehälter, einem Filterboden mit dort angeordneten Filterdüsen, Filtermaterial und Zu- und Abläufen für das zu reinigende und das gereinigten Wasser, dadurch gekennzeichnet,  dass im Filterbehälterunterteil (4) horizontal über den gesamten Filterquerschnitt ein Filterdüsenboden (1) angeordnet ist,  dass der Filterdüsenboden (1) aus einem Schlitzblech ausgebildet ist,  dass die Schlitze im Schlitzblech eine das vertikale Durchströmen des Wassers realisierende Schlitzöffnungsausbildung aufweisen,  dass unterhalb dieses Filterdüsenbodens (1) ein für die Zuführung des Rückspülwassers dienendes Wasserverteilungssystem angeordnet ist,  dass das Schlitzblech eben ausgebildet ist.
Patent DE-202010002362-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit zum Anschluß an Gleich- und Wechselspannung
IPC: H02M1/10
Filed: 2010-02-15
Abstract: Eine Stromversorgung mit:  – einem AC/DC-Wandler (1);  – einem DC/DC-Wandler (2);  – einem Anschlußteil (3), das für den Anschluß an Wechsel- und an Gleichstrom dient und eine Anschlußklemme ACL/DC+ (31), eine Anschlußklemme ACN/DC– (32) und eine Erdungsklemme (33) hat;  – einer Steuerschaltung (4) zur Steuerung des Anschlußteils (3), die einen Identifizierkreis (41), der feststellt ob das Gerät an Wechsel- oder an Gleichstrom angeschlossen ist, einen Umschaltkreis (42), der den Strom zum entsprechenden Wandler führt und einen Auswählkreis (43), der entscheidet zu welchem Wandler der Strom geführt werden soll hat.
Patent DE-202010005447-U1 (DE)
Title: Abspannvorrichtung für das Legen von Segelbootmasten
IPC: B63B15/02
Filed: 2010-05-16
Abstract: Abspannvorrichtung für das Legen von Segelbootmasten, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils seitlich am Rumpf (1) eine Strebe (2) vor und eine Strebe (2) hinter dem Mast (3) befestigt ist und die Streben (2) so miteinander verbunden sind, dass sich die Verbindungspunkte (4) der Streben (2) in der Verlängerung der Mastlegeachse (5) befinden und die Streben (2) im Verbindungspunkt (4) jeweils durch eine Abspannwante (6) mit dem Mast (3) verbunden sind.
Patent DE-202010009436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Luftschleiers
IPC: F24F9/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines Luftschleiers (LS) aus einem Luftstrom (L), insbesondere im Eingangsbereich von zu klimatisierenden Räumen,  mit einem sich horizontal erstreckenden Gehäuse (1), welches eine Ansaugöffnung (4), ein Gebläse (5) und eine Ausblasöffnung (3) aufweist, die derart angeordnet sind, dass mittels des Gebläses (5) ein Luftstrom zur Bildung des Luftschleiers durch die Ansaugöffnung (4) in das Gehäuse (1) eingesaugt, und aus der Ausblasöffnung (3) ausgetrieben werden kann,  wobei die Ausblasöffnung (3) zur Bildung eines Luftschleiers als Ausblasschlitz an der Unterseite der Vorrichtung ausgebildet ist, und der Ausblasschlitz (3) sich horizontal erstreckt zur Bildung eines nach unten ausblasenden Luftschleiers,  und die Ansaugöffnung (4) im Wesentlichen zur Seite hin offen ist und durch eine luftdurchlässige Blende (41) abgedeckt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  Führungsmittel (44) zum Verschieben, vorzugsweise horizontalen Verschieben, der Blende (41) von der Ansaugöffnung (4) weg vorgesehen sind, die derart sind, dass in der...
Patent DE-202010011370-U1 (DE)
Title: Tragaufbau für Hifi-/Videogeräte
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Tragaufbau für Hifi-/Videogeräte mit einem Vertikalrohre (11, 12, 13) und Verstrebungen (18–23) aufweisenden Rohrgerüst zur Aufnahme von zumindest einer Gerätebase (24–27), wobei die Vertikalrohre (11, 12, 13) eine Materialfüllung (31) zur Schwingungsdämpfung enthalten, gekennzeichnet durch eine Kompressionseinrichtung (33, 35, 36, 37, 40) zum Komprimieren der Materialfüllung (31).
Patent DE-202010014736-U1 (DE)
Title: Klarwasser-Druckluftheber für biologische Kläranlagen
IPC: C02F3/12
Filed: 2010-10-28
Abstract: Klarwasser-Druckluftheber mit Rückspülfunktion umfassend  • ein Ansaugrohr (11) mit einer Ansaugöffnung (10) in seiner Wand und ein Heberrohr (13), wobei das Ansaugrohr (11) und das Heberrohr (13) einen gemeinsamen Verbindungsraum aufweisen,  • eine Druckluftleitung (17) mit einer Lufteintrittsöffnung (18), wobei die Lufteintrittsöffnung (18) in das Heberrohr (13) mündet, und  • ein gebogenes Ablaufrohr (14) mit Wasserpuffer (24), welches mit dem Heberrohr (13) verbunden ist,  so dass ein Wasserleitweg von der Ansaugöffnung (10) durch das Ansaugrohr (11) in das Heberrohr (13) hin zum Ablaufrohr (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • ein mittig durch eine Trennwand (23) geteiltes Hüllrohr (19), welches an seinem einen Ende mit einem Boden (191) geschlossen ist und an seinem anderen, offenen Ende in das Ablaufrohr (14) übergeht, das Ansaugrohr (11) und das Heberrohr (13) ausbildet,  • die Trennwand (23) mit einem 360°-förmigen Scheitelpunkt zwischen dem Ansaugrohr (11) und dem Heberrohr...
Patent DE-202010017172-U1 (DE)
Title: Spannband
IPC: B60K15/067
Filed: 2010-09-06
Abstract: Spannband zur Befestigung eines Tanks an Karosserieteilen oder Chassisteilen eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem Metallbandstreifen mit Mitteln zur Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallbandstreifen über seinen Längsverlauf unterschiedliche Wandstärke aufweist.
Patent DE-202011000092-U1 (DE)
Title: Zug-Druck-Stange
IPC: F16B7/14
Filed: 2011-01-14
Abstract: Zug-Druck-Stange (1), aufweisend: – zumindest eine Befestigungsvorrichtung (2, 3) mit einem Kupplungselement (8, 9) und einem daran angeordneten Schaft (10, 11), – zumindest ein Anschlussstück (4, 5), wobei die Befestigungsvorrichtung (2, 3) zur Längenveränderung der Zug-Druck-Stange (1) über eine Gewindeanordnung (30, 31) drehbar mit dem Anschlussstück (4, 5) verbunden ist, – eine Rastvorrichtung (12, 13) mit in axialer Richtung gesehen jeweils einander zugewendeten sowie zusammenwirkenden ersten und zweiten Rastelementen (14, 15, 16, 17), welche mittels eines Federelements (18, 19) aneinander gedrückt sind, wobei das erste Rastelement (14, 15) der Rastvorrichtung (12, 13) drehfest mit dem Anschlussstück (4, 5) verbunden ist und das zweite Rastelement (16, 17) drehfest an der Befestigungsvorrichtung (2, 3), insbesondere am Schaft (10, 11), angeordnet ist, wobei das Federelement (18, 19) mit seinem ersten Ende an einem am Schaft (10, 11) der Befestigungsvorrichtung (2, 3) ausgebildeten Stützelement (20, 21) und mit seinem zweiten...
Patent DE-202011005399-U1 (DE)
Title: Tragbarer Projektionsschirm
IPC: G03B21/58
Filed: 2011-04-18
Abstract: Tragbarer Projektionsschirm aufweisend: einen ersten Rahmen mit einem Innenraum, in dem eine Rolle untergebracht ist; einen Schirm, der eine mit der Rolle verbundene Unterkante sowie eine Oberkante hat, die eine bewegliche Kante ist; und einen zweiten Rahmen, der mit der beweglichen Kante des Schirms verbunden ist und sich unter Beibehaltung einer parallelen Orientierung zum ersten Rahmen auf und ab bewegen läßt, wobei der Schirm in einen betriebsbereiten bzw. einen zusammengelegten Zustand gebracht wird; dadurch gekennzeichnet, daß ein Hebelmechanismus zwischen dem ersten Rahmen und dem zweiten Rahmen eingesetzt ist, der weiterhin aufweist zwei Hebelstangen, die eine X-Form bilden, durch eine Achse an mittigen Positionen drehbar miteinander verbunden sind und jeweils ein festes, mit dem ersten bzw. zweiten Rahmen drehbar verbundenes Ende sowie ein bewegliches, im ersten bzw. zweiten Rahmen longitudinal gleitendes Ende haben; wobei die zwei Hebelstangen des Hebelmechanismus den ersten und zweiten Rahmen miteinander...
Patent DE-202011050563-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-06-28
Abstract: LED-Leuchte (1; 21), insbesondere Kühlschrankleuchte oder dgl., mit mindestens einer LED (2), mit einer Optik (4; 22) für das von der mindestens einen LED (2) abgestrahlte Licht und mit einem die Optik (4; 22) umgebenden lichtundurchlässigen Leuchtengehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Optik (4; 22) transmissiv ausgebildet ist und dass das lichtundurchlässige Leuchtengehäuse (5) und die transmissive Optik (4; 22) gemeinsam durch ein 2-Kompenenten-Kunststoffspritzteil (6) gebildet sind.
Patent DE-202011101557-U1 (DE)
Title: Flügelschraube
IPC: F16B35/06
Filed: 2011-06-08
Abstract: Flügelschraube mit einem Schraubenkopf, welcher eine schlitzförmige Aufnahme aufweist, in welche ein Schraubenflügel eingesetzt und form- und/oder kraftschlüssig mit dem Schraubenkopf verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenflügel (1) auf der den Flügeln (8) abgewandten Seite zwei seitliche Stege aufweist, welche im Bereich unterhalb der schlitzförmigen Aufnahme (4) form- und/oder kraftschlüssig außenseitig am Schraubenkopf (2) anliegen.
Patent DE-202011102192-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Druckers mit Tinte
IPC: B41F31/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung eines Druckers, insbesondere eines Tintenstrahldruckers, mit Tinte der Dichte ρ, gekennzeichnet durch wenigstens einen geschlossenen oder verschließbaren, nachfüllbaren Tinten-Vorratsbehälter (1), vorzugsweise aus einem formsteifen Material, mit einem Füllvolumen V0, einer Höhe h0 und einem Querschnitt Q(h) des inneren Hohlraums, sowie mit einer Vorrichtung zum Druckausgleich zwischen dem Behälterinneren und seiner Umgebung, so dass der Druck in dem Behälter (1) unabhängig von dessen Befüllungszustand konstant ist, wobei der Tinten-Vorratsbehälter (1) in vertikaler Richtung verstellbar ist und durch wenigstens ein etwa vertikal wirkendes Federelement (3) mit einer von der Auslenkung ΔL = L – L0 gegenüber seiner Länge L0 bei vollständig leerem Tinten-Vorratsbehälter (1) abhängigen Federkraftgehalten wird, wobei für die Federcharakteristik D'(L) gilt: D'(L) = ρ·Q(h = ΔL)·(1 ± ε),mit 0 ≤ ε ≤ 0,2, vorzugsweise 0 ≤ ε ≤ 0,1, insbesondere 0 ≤ ε ≤ 0,05, beispielsweise 0 ≤ ε ≤ 0,02.
Patent DE-202011107863-U1 (DE)
Title: LED-Lenkradlogo mit Weckfunktion
IPC: B60Q3/02
Filed: 2011-11-15
Abstract: LED-Lenkradlogos mit Wecklichtfunktion dadurch gekennzeichnet, dass, das jeweilige Logo/Markenzeichen des Lenkrades ein LED-Leuchtkörper ist, das den Fahrer im Falle des Sekundenschlafs durch gezielte Blitzlichter weckt und darüber hinaus grundsätzlich als indirekte Beleuchtung dient.
Patent DE-202012000654-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Tischkombination bestehend aus Einzeltischen von runder Ausgangsform
IPC: A47B7/02
Filed: 2012-01-16
Abstract: Reihbarer Tisch, der aus zwei unterschiedlich geformten sich jedoch ergänzenden Einzeltischen besteht, welche sowohl in gruppierter als auch in einzelner Form nutzbar sind und jeweils eine zusammenhängende bzw. in sich geschlossene Tischstruktur ergeben dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (2) konkave Ausbuchtungen (3) aufweisst, dessen Anschnittsradius mit dem Grundradius (r) der Tischplatten (1) und (2) identisch ist, sodass die konvexe Umfangslinie der Tischplatte (1) den konkaven Anschnittskarten der Tischplatte (2) formmässig entspricht bzw. diese ergänzt, und sich somit stabil und fugenlos aneinanderschieben lässt.
Patent DE-202012002106-U1 (DE)
Title: Mit Blattgold überzogene Bohnen, Samen, Kerne, Früchte, Nüsse
IPC: A23P1/00
Filed: 2012-03-04
Abstract: Bohnen, Samen, Kerne, Früchte und Nüsse auf die mittels eines Klebeverfahrens Blattgold aufgebracht wird. Als Ergebnis entstehen Blattgold-Bohnen, Blattgold-Samen, Blattgold-Kerne, Blattgold-Früchte, Blattgold-Nüsse, die auch verzehrfähig oder konsumierfähig sind. Diese können zum Marketing und zur Werbung genutzt werden.
Patent DE-202012004576-U1 (DE)
Title: Werkstückträger zur Zentrierung und Fixierung von Werkstücken unterschiedlichster Formen, Konturen und Durchmesser
IPC: B23Q3/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Werkstückträger für die Verwendung z. B. auf einem Werkstückförderer mit eigener Basispalette, auf welcher der Werkzeugträger montiert werden kann, um die Werkstücke in den Maschinenraum einzubringen. Der Werkzeugträger kann auch für alle anderen Anwendungsmöglichkeiten verwendet werden. Gekennzeichnet durch: einen Grundkörper (1) in dem sich eine mittig zentrierte Justierscheibe (3) mit zwei oder mehr Schräg- oder Kurvenbahnen dreht, in denen Führungszapfen (5) geführt werden, damit sich in einer Führungsplatte (6) zu verstellende Zentrier-Backen/-Elemente/-Segmente (15; 7; 8; 9) radial und synchron, ohne sich dabei nach rechts oder links zu verdrehen, bewegen können. (7)