baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009798-U1 (DE)
Title: Rollenbahn, umfassend einen Rahmen zur Aufnahme mehrerer hintereinander angeordneter Rollen
IPC: B65G47/88
Filed: 2007-07-11
Abstract: Rollenbahn
(1), umfassend einen Rahmen zur Aufnahme mehrerer hintereinander
angeordneter Rollen (3, 4), wobei die Rollenbahn eine Separiereinrichtung
(10) aufweist, wobei die Separiereinrichtung (10) einen Stopper
umfasst, wobei der Stopper (11) nach Art eines Winkels ausgebildet
ist, wobei der Stopper (11) in dem Rahmen um eine Achse (12) schwenkbar
gelagert ist, wobei der Stopper (11) im unbelasteten Zustand die
Separierstellung einnimmt, in der der Stopper mit seinem einen Ende über die
Rolle der Rollenbahn übersteht,
wobei die Separiereinrichtung einen schwenkbaren Finger aufweist, durch
den der Stopper der Separiereinrichtung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Separiereinrichtung (10) in Querrichtung der Rollenbahn
(1) zwischen zwei Rollen (5) der Rollenbahn (1) angeordnet ist.
Patent DE-202007018304-U1 (DE)
Title: Wendbare Gleitschutzvorrichtung
IPC: B60C27/18
Filed: 2007-08-06
Abstract: Gleitschutzvorrichtung
(9) für
Kraftfahrzeugräder
(1), die eine Radinnenseite eine Radaußenseite und eine Lauffläche (7)
aufweisen,  mit einem ersten Fixiermittel (11), das bei montierter
Gleitschutzvorrichtung (9) an der Radinnenseite angeordnet ist,  mit
einem zweiten Fixiermittel (12), das bei montierter Gleitschutzvorrichtung
(9) an der Radaußenseite
angeordnet ist,  mit einem Laufgürtel (13), der bei montierter
Gleitschutvorrichtung (9) auf der Lauffläche (7) liegt und zwei seitliche Längskanten
(14, 15) aufweist, von denen die eine mit dem ersten Fixiermittel
(11) und die andere Kante mit dem zweiten Fixiermittel (12) verbunden
ist, die zusammen den Laufgürtel
(13) gegen ein seitliches Herunterlaufen von der Lauffläche (7)
hindern,  wobei eine Seite (21, 22) des Laufgürtels (13)
im Sinne einer guten Traktion auf Eis und die andere Seite (21,
22) im Sinne einer guten Traktion auf Schnee ausgelegt ist.
Patent DE-202007018417-U1 (DE)
Title: Luftkühlung von Mulden und Kardierplatten
IPC: D01G15/14
Filed: 2007-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Vlieses,  mit wenigstens einer Walze  und
wenigstens einer der Walze nah benachbarten, mit einem geringen
Spalt beabstandeten Platte,  wobei die Platte (1) mittels eines
Kühlmittels
gekühlt
ist  gekennzeichnet durch  einen Strömungskanal, welcher das Kühlmittel
führt,
wobei das Kühlmittel
großflächig an
der Plattenoberfläche
entlang geführt
ist.
Patent DE-202008001665-U1 (DE)
Title: Gestaltfestigkeitsoptimierte Tretkurbel für Fahrräder
IPC: B62M3/00
Filed: 2008-02-06
Abstract: Tretkurbel
für Fahrrad,
gefügt
aus einem ein- oder mehrteiligen Teil zum Einschrauben des Pedals,
einem ein- oder mehrteiligen Teil zur Aufnahme der Achse (lösbar oder
nicht lösbare
Achse) und eines ein- oder mehrteiligen Hohlteiles zur Verbindung
der beiden erstgenannten Teile, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke der
mit dem Hohlteil zu fügenden
Teile zur Achs- und Pedalaufnahme an den Fügestellen um nicht mehr als
den Faktor 2 voneinander abweicht.
Patent DE-202008007258-U1 (DE)
Title: Planare Flugfunkantenne
IPC: B64D47/00
Filed: 2008-05-29
Abstract: Kompaktes
Antennenelement mit zwei Leiterflächen, die beidseitig auf einem
dielektrischen Trägermaterial
aufgetragen sind.
Patent DE-202008009814-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Matten mit Aufhängungsöffnungen
IPC: A63B6/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Aufhängevorrichtung
für Matten mit Aufhängungsöffnungen,
die an den Abstand der Öffnungen angepasste, etwa auf gleicher
Höhe liegende Haltemittel (15, 19) aufweist, wobei die
Haltemittel (15, 19) von einer gemeinsamen Tragstruktur abstehen
und die Aufhängungsöffnungen bei aufgehängter
Matte vom zugeordneten Haltemittel (15, 19) durchsetzt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass alle Haltemittel (15, 19) der Aufhängevorrichtung
(10; 10a; 10b; 10c; 10d; 10e) von einem Querbügel (11)
getragen sind, der sich leicht wieder abnehmbar an einem Tragbauteil
(13) aufhängen lässt.
Patent DE-202008011508-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E04B2/72
Filed: 2008-08-29
Abstract: Bauelement
(1), bestehend aus einer Mehrzahl mit ihren benachbarten Seitenflächen
(11, 11', 12, 12', 13, 13', 14, 14') aneinander anliegender Einzelelemente
(2, 2', 3) aus Holz, die durch Verbindungselemente (4) miteinander
verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens
einige der Einzelelemente (2, 2', 3) quer zu ihrer Längsrichtung
einen trapezförmigen Querschnitt (6, 6') aufweisen, dessen
kürzere parallele Seitenfläche (22) jeweils zur
gleichen Bauelementseite ausgerichtet ist, und  dass quer zur
Bauelementslängsrichtung ein vieleckiger konvexer Bauelementsquerschnitt
gebildet ist.
Patent DE-202008011660-U1 (DE)
Title: Manuelle hydraulische Pumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2008-09-02
Abstract: Manuelle
hydraulische Pumpe, wobei der erfindungsgemäße Zusammenbau einer manuellen
hydraulischen Pumpe (8) aus einer manuellen Pumpe (1), einem manuellen
Druckhebel (2), einem Ölspeicher
(3), einem Zweistellen-Beipassregelventil (4), einer Ölleitung
(5) der A-Übergangsstelle,
einer Ölleitung
(6) der B-Übergangsstelle
und zwei Hydraulikzylindern (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Zweistellen-Beipassregelventil (4), das die beiden Hydraulikzylinder
(7) durch die Reglung der Durchflussmenge des Hydrauliköls dazu
bringen kann, synchron bzw. nicht synchron anzusteigen, mit einer
manuellen Pumpe (1) zu einer Einheit kombiniert ist, so dass nach
dem jeweiligen Anschluss der A- und B-Übergangsstelle für eine Leitung
(41, 42) an die Ölleitungen
(5, 6) der A- und B-Übergangsstelle
die beiden Ölleitungen
(5, 6) der A- und B-Übergangsstelle
jeweils mit den beiden Hydraulikzylindern (7) zu einer Einheit verbunden
werden können,
womit ein Zusammenbau einer manuellen hydraulischen Pumpe (8) kompakt
konstruiert wird, so dass der Benutzer die Pumpe (1) mit den Händen in
einer beliebigen Richtung und...
Patent DE-202008013760-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsvorrichtung zur Reinigung von Wandflächen und/oder Bodenflächen
IPC: A01K1/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Hochdruckreinigungsvorrichtung zur Reinigung von Wandflächen und/oder Bodenflächen in Stallungen zur Tierhaltung, in Waschboxen der Lebensmittelindustrie, in Schwimmbädern, Sportböden und Turnhallenböden oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem verfahrbaren eine Abschirmung (2) bildendes Gestell (3) besteht, welches an einen Hochdruckreiniger anschließbar ist und in dem Gestell (3) wenigstes ein vertikal sowie wenigstens ein horizontal verlaufendes Düsenrohr (4) und (5) angeordnet ist, wobei über die Erstreckung des einzelnen Rohres (4), (5) mehrere Hochdruckdüsen (6) quer zur Rohrestreckung angeordnet sind zur Erzeugung einer Hochdruckstrahlfläche (8.1) und (8.2)
Patent DE-202008016816-U1 (DE)
Title: Gerät für Reinigung von Zähne und Gebiss (Winkelbürste)
IPC: A61C17/24
Filed: 2008-12-19
Abstract: für Winkelbürste, dadurch gekennzeichnet, das die Winkelbürste (1) mechanisch über die Steckverbindung (2) mit einem Antrieb verbunden wird, wobei auch die Steckverbindung (3) mit der Antriebswelle vom Antrieb verbunden wird.
Patent DE-202008017102-U1 (DE)
Title: Täschchen für die Aufnahme von Chips für Zugangskontrolle und Zeitnahme
IPC: A41D27/20
Filed: 2008-12-24
Abstract: Täschchen
für die
Aufnahme von Chips für
Zugangskontrolle und Zeitnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die
Chips in ihnen in geringstmöglicher Entfernung
zu korrespondierenden Sende/Empfangseinheiten angebracht sind.
Patent DE-202008018294-U1 (DE)
Title: Repeater
IPC: H01S5/06
Filed: 2008-03-08
Abstract: Repeater (1),  – mit einer Mastereinheit (2) zur Kommunikation mit einer Basisstation eines Mobilfunknetzes,  – mit mehreren Remote-Units (3) zur Kommunikation mit Mobilfunkendgeräten,  – sowie mit einem gemeinsamen, die Remote-Units (3) mit der Mastereinheit (2) verbindenden Lichtwellenleiter (4) zur Übertragung der optischen Signale von jeder der Remote-Units (3) zu der Mastereinheit (2),  – wobei mindestens zwei der Remote-Units (3) als Sender für die optischen Signale baugleiche Laser (7) mit identischer Nennwellenlänge (λ N ) umfassen,  – und wobei diese Laser (7) durch Einstellung ihrer Betriebstemperaturen (T B1 –T B4 ) derart angesteuert sind, dass jeder Laser (7) auf einer anderen Übertragungswellenlänge (λ Ü1 –λ Ü4 ) sendet.
Patent DE-202009004802-U1 (DE)
Title: Führungsanordnung
IPC: E05D15/10
Filed: 2009-05-11
Abstract: Führungsanordnung einer Schiebetür (2, 3) eines Schiebetürmöbels (1) mit mindestens zwei Schiebetüren (2, 3) die in einer Schließstellung flächenbündig in einer Ebene stehen, aufweisend  a. einen horizontal und parallel zu einer Außenfläche der Schiebetür (2, 3) entlang einer Führungsschiene (35, 104) verschiebbaren Laufwagen (4) mit einem äußeren Führungshebel (10, 105) und einem inneren Führungshebel (20, 107),  b. wobei an den Enden des Laufwagens (4) Aufnahmen (17, 22, 112, 113) ausgebildet sind, die jeweils mit einem Ende der Führungshebel (10, 20, 105, 107) drehgelenkig verbunden sind,  c. wobei an dem anderen Ende jedes der Führungshebel (10, 20, 105, 107) eine Halterung (11, 21, 106, 108) zur drehgelenkigen Verbindung mit der Schiebetür (2, 3) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. an der Führungsschiene (35, 104) jeweils ein von der Schiebetür (2, 3) weg drehendes Kurvenstück (9, 115, 116) angeordnet ist und dass  e. an dem...
Patent DE-202009007599-U1 (DE)
Title: Akkubetriebenes Elektrohandwerkzeuggerät
IPC: H01M50/247
Filed: 2009-05-28
Abstract: Akkubetriebenes Elektrohandwerkzeuggerät (1) mit einem Maschinengehäuseteil (5) und einem Akkugehäuseteil (9), wobei der Akkugehäuseteil (9) über eine Schiebesitzaufnahme (10) in eine Betriebsposition auf das Maschinengehäuseteil (5) aufschiebbar und über eine Verriegelungseinrichtung (11) in dieser Betriebsposition arretierbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (11) ein manuelles Betätigungsorgan (27) zum Lösen der Verriegelungseinrichtung (11) und ein Rastelement (13) umfasst, wobei dem Rastelement (13) ein Federelement (50) zugeordnet ist, welches das Rastelement (13) in Verriegelungsrichtung vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (11) ein einziges Federelement (50) umfasst und das Rastelement (13) über eine Keilfläche (36) gegen das manuelle Betätigungsorgan (27) anliegt und das manuelle Betätigungsorgan (27) in eine unbetätigte Endstellung drückt, und dass das manuelle Betätigungsorgan (27) und das Rastelement (13) im Handgriff (3) angeordnet sind und dass das Maschinengehäuseteil (5) eine Durchbrechung (30) aufweist durch welche das manuelle Betätigungsorgan (27) nach Außen geführt ist und dass eine der Verriegelungseinrichtung (11) in der Betriebsposition des...
Patent DE-202009008007-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung mit Kaltwasservorerwärmung
IPC: F24D15/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Wärmepumpenheizung (1)  a) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Kreislauf einen Verdampfer (3), einen Kompressor (4), einen Kondensator (17a, 17b; 17) und ein Expansionsventil (5) durchströmt,  b) mit einer in einem geschlossenen Kreislauf geführten, hierbei durch einen Speichererhitzer (7) strömenden Flüssigkeit (6),  c) wobei der Kondensator (17a, 17b; 17) Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (6) überträgt,  d) wobei die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) eine Temperaturschichtung in Schwerkraftrichtung ausbildet, wobei höher gelegene Flüssigkeitsschichten eine größere Temperatur aufweisen als in Relation hierzu niedriger gelegene Flüssigkeitsschichten,  e) mit einer Warmwasserbereitungseinrichtung, die einen ersten Wärmetauscher (8) umfasst, der Wärme von der Flüssigkeit (6) auf Wasser (9a) überträgt und damit Warmwasser (10) bereitstellt,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) die Warmwasserbereitungseinrichtung zusätzlich einen zweiten Wärmetauscher (17c) umfasst,  g) der hinsichtlich des für die Warmwasserbereitung bestimmten Wassers dem ersten Wärmetauscher (8) vorgeschaltet ist, zur...
Patent DE-202009010151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Winkels zwischen einer Frontalebene und einer Beckeneingangsebene einer Person
IPC: A61B5/107
Filed: 2009-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Winkels zwischen einer Frontalebene und einer durch die linke und die rechte Spina iliaca superior und die Symphysis pubis definierte Beckeneingangsebene einer Person mit einem Ultraschallkopf, der in einer Untersuchungsebene Ultraschallstrahlung aussendet und nach Reflexion am Beckenknochen der Person wieder empfängt, und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ultraschallkopf (5) eine Navigationseinrichtung (11) zugeordnet ist, durch die die Neigung des Ultraschallkopfes (5) gegenüber der Senkrechten bestimmbar ist, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (9) so programmiert ist, dass sie aus der Neigung der Untersuchungsebene, die bei aufrecht stehender Person gleichzeitig durch die linke oder die rechte Spina iliaca superior und die Symphysis pubis hindurchgeht, gegenüber der Frontalebene (4) den Neigungswinkel α der Beckeneingangsebene (3) gegenüber der Frontalebene (4) bestimmt.
Patent DE-202009013744-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug mit Stoßdämpfung
IPC: B25D3/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Schlagwerkzeug mit Stoßdämpfung, umfassend:  – einen Schlagstab (10), der ein Schlagende (11), ein Betätigungsende (12), ein Abstützteil (13), zwei Aufnahmeteile (14) und zwei Abstützränder (15) umfasst, wobei das Abstützteil (13) an einer vom Schlagende (11) und vom Betätigungsende (12) des Schlagstabs (10) entfernt definierten Außenumfangsfläche ausgebildet ist, wobei die beiden Aufnahmeteile (14) jeweils den beiden Enden des Abstützteils (13) anliegen, und der Durchmesser der Aufnahmeteile (14) kleiner als der Durchmesser des Abstützteils (13) ist, so dass sich Höhenunterschiede bei der Außenumfangsfläche des Schlagstabs (10) ergeben, wobei die beiden Abstützränder (15) jeweils an den Höhenunterschiedstellen angeordnet sind, wo die beiden Aufnahmeteile (14) in das Abstützteil (13) eingeschoben sind;  – zwei Abdichtungskappen (20), die jeweils gleitbar auf den beiden Aufnahmeteilen (14) aufgesetzt sind und in einem bestimmten Abstand zum Abstützteil (13) stehen;  – zwei Federn (30), die den beiden Abdichtungskappen (20) entsprechend angeordnet sind und jeweils auf den beiden...
Patent DE-202009015538-U1 (DE)
Title: Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen
IPC: E03C1/232
Filed: 2009-11-17
Abstract: Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen oder Waschbecken, mit einem Ablaufgehäuse (1), einem Ventilkörper (14) und einem drehbar im Ablaufgehäuse gelagerten Hebelmechanismus (17) zur Betätigung des Ventilkörpers (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelmechanismus (17) mit einem Elektromotor (18) gekoppelt ist, wobei im Kraftübertragungsweg vom Elektromotor (18) zum Ventilkörper (14) eine Überlastschutzvorrichtung (20; 22) angeordnet ist.
Patent DE-202009015794-U1 (DE)
Title: Lagersystem zur Lagerung von Gütern auf Einweg-Ladehilfsmitteln und Facheinsatz für ein derartiges Lagersystem
IPC: B65G1/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Lagersystem zur Lagerung von Gütern (24) auf Einweg-Ladehilfsmitteln (20) umfassend:  – mindestens zwei Regalrahmen (10), die aus mindestens zwei Vertikalstützen (12) und Fachwerkverstrebungen (14) gebildet sind, wobei die mindestens zwei Regalrahmen (10) über mindestens zwei Längstraversen (28a, 28b) miteinander verbunden sind; und  – mindestens einen Facheinsatz (16), der auf den mindestens zwei Längstraversen (28a, 28b) gelagert ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Facheinsatz (16) umfasst:  – mindestens einen ersten (26a) und einen zweiten Quersteg (26b), die parallel zu den Längstraversen (28a, 28b) orientiert sind, wobei der Abstand zwischen dem ersten (26a) und dem zweiten Quersteg (26b) so bemessen ist, dass die Querstege (26a, 26b) gegenüber den Längstraversen (28a, 28b) nicht aufbauend angeordnet sind;  – mindestens zwei Tiefenstege (18a, 18b), durch die der erste (26a) und der zweite Quersteg (26b) miteinander verbunden sind, wobei die Länge der Tiefenstege (18a, 18b) größer als der Abstand der mindestens...
Patent DE-202009016428-U1 (DE)
Title: Windendiebstahlsicherung
IPC: B63B21/16
Filed: 2009-12-04
Abstract: Windendiebstahlsicherung für Winden, die an Deck eines Schiffes angeordnet sind, umfassend eine Alarmvorrichtung (7), welche dafür vorgesehen ist, mittels elektrisch leitender Verbindungsmittel (9, 10) einen Prüfstrom an die wenigstens ein Winde (1) anzulegen, wobei die Alarmvorrichtung (7) eine Prüfeinheit (8) umfasst, welche die Spannung oder Stromstärke des Prüfstroms überwacht und wobei die Alarmvorrichtung (7) dafür vorgesehen ist, ein Alarmsignal zu erzeugen, wenn ein Ausfall des Prüfstroms detektiert wird.
Patent DE-202009016933-U1 (DE)
Title: Integrierte Funkantenne in eine SCHUKOsteckdose
IPC: H01Q1/22
Filed: 2009-12-15
Abstract: Es handelt sich um eine Funkantenne die durch das Inlay einer SCHUKOsteckdose realisiert wird.
Patent DE-202010007078-U1 (DE)
Title: Umlenkdämpfer
IPC: G10D9/06
Filed: 2010-05-21
Abstract: Der Umlenkdämpfer nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet dass durch das Abdichten an verschiedenen Orten des Dämpfers der Schallpegel der stehenden Luftsäule (dB) gesenkt wird.
Patent DE-202010007166-U1 (DE)
Title: Halsband für Hunde mit durch Magnetstreifen befestigtem und austauschbaren Dekorationselement
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-05-22
Abstract: Hundehalsband mit austauschbaren Dekorationselementen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mittleren Teil des Hundehalsbandes, an dem sich die Dekorationselemente befinden, ein oder mehrere Magnetbänder angebracht sind, an denen die Dekorationselemente befestigt werden.
Patent DE-202010009775-U1 (DE)
Title: Nasenmuschelklammer
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-07-02
Abstract: Nasenmuschelklammer die gekennzeichnet ist durch ein U-förmig gebogenes Stahlblech.
Patent DE-202010011776-U1 (DE)
Title: Brennanlage für Zementklinker mit Vor- und Nachkalzinator
IPC: C04B7/43
Filed: 2010-08-24
Abstract: Brennanlage (10) zur Herstellung von Zementklinker aus Rohmehl mit  einem Rohmehlvorwärmer (14) bestehend aus ein oder mehreren Zyklonstufen (14A–14E) zur Erwärmung des Rohmehls,  einem Vorkalzinator (16), in dem das vorgewärmte Rohmehl zu Heißmehl entsäuert wird und der mit einem Vorkalzinatorbrenner (20) ausgestattet ist,  einem Drehrohrofen (18), in dem das Heißmehl zu Klinker gebrannt wird und der mit einem Drehrohrofenbrenner (28) ausgestattet ist, und  einem Klinkerkühler zur Abkühlung des gebrannten Klinkers,  gekennzeichnet, durch  einen Nachkalzinator (34), dem das Heißmehl der untersten Zyklonstufe (14E) aufgegeben wird, und  einen dem Nachkalzinator (34) nachgeordneten Zyklonabscheider (36), in dem das Heißmehl aus dem Nachkalzinator (34) von der Gasphase abgeschieden und anschließend dem Drehrohrofen (18) aufgegeben wird, wobei die Abluft aus dem Nachkalzinator (34) und dem nachgeordneten Zyklonabscheider (36) in den Vorkalzinator (16) geleitet wird.
Patent DE-202010012991-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine wasserabführende Drainageschicht
IPC: E04F15/12
Filed: 2010-11-25
Abstract: Abdeckung für eine wasserabführende Drainageschicht in einer Bodenbelagsanordnung, wobei die Abdeckung eine wasserdurchlässige Abdeckschicht und ein damit verbundenes Gittergewebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckschicht in alkalischen Umgebungsbedingungen chemisch zersetzbar ist.
Patent DE-202010013038-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung eines Kletterseils
IPC: A63B27/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Aufhängvorrichtung (1) eines Kletterseils (3) der Auf- und Abseilklettertechnik, aufweisend ein um einen hochgelegenen Aufhängpunkt legbares Befestigungsseil (2), dessen freie Enden als Schlingen (22) ausgebildet sind, wobei an mindestens einer der Schlingen (22) ein Seilring (4) mit einer Durchgreiföffnung (43), durch die das Kletterseil (3) hindurch führbar ist, festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilring (4) als Nutring mit einer umlaufenden Nut (42) ausgebildet ist, in der das als Schlinge (22) ausgebildete Ende des Befestigungsseiles (2) einliegt.
Patent DE-202010013040-U1 (DE)
Title: Ringanker
IPC: A63B27/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Ringanker (1) der Auf- und Abseilklettertechnik, aufweisend ein zumindest bereichsweise doppellagig miteinander vernähtes Seil (2), das an den freie Enden des Ringankers als Schlingen (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im doppellagigen Bereich nebeneinander liegenden Seilabschnitte des Ringankers (1) segmentweise miteinander vernäht sind und dass der Ringanker (1) durch die Nähte (6) voneinander getrennte Schlaufen (7) aufweist.
Patent DE-202010013423-U1 (DE)
Title: Anhänger-Diebstahlsicherung für Ankuppelhilfe
IPC: B60D1/36
Filed: 2010-09-18
Abstract: Anhänger-Diebstahlsicherung für Ankuppelhilfe zu Patent Nr.. 10 2007 049 631.  Die Anhänger-Diebstahlsicherung ist nur ein Teil im Ganzen.  Besteht aus:  1. Stahlplatte 4 mm;  2. Kantenverstärkung 6,5 mm;  3. Sicherung (Käfig) für Zentralmontageschraube;  4. Sitz (Loch) für Vorhängeschloss 10,5 mm;  5. Griff für Einführung und Herausnähmen der Anhänger-Diebstahlsicherung.
Patent DE-202010013991-U1 (DE)
Title: Überdachter Fahrradständer mit integriertem Schloss
IPC: B62H3/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Fahrradständer aus Metallrahmen mit integriertem Wetterschutzdach, an den ein Stahlbügelschloss stationär befestigt ist Dadurch gekennzeichnet Dass der Ständer aus einem senkrecht aufzustellenden Rahmen aus verzinktem oder Edelstahl besteht, der durch ein waagerecht verlaufendes Mittelrohr ergänzt wird. An das Mittelrohr ist im rechten Winkel ein Bolzen mit zwei Bohrungen angeschweißt, durch die ein Stahlbügelschloss geschoben wird. Der Bolzen ist als Rohr von mindestens einer Wanddicke von 5 mm oder als Vollmetallbolzen auszuführen. Durch die Anordnungen des Bolzens und der Bohrungen wird ein ungehindertes Anschließen des Fahrradrahmens gewährleistet.
Patent DE-202010014432-U1 (DE)
Title: Elektrisches Geräte
IPC: H01H9/16
Filed: 2010-10-20
Abstract: Elektrisches Gerät, mit einem Gehäuse (2), mit mindestens zwei Leiterabschnitten (3a, 3b, 4a, 4b) und mit einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Verbindungsbauteil (5), dadurch gekennzeichnet,  dass innerhalb des Gehäuses (2) ein wärmeausdehnbares Material (8) derart angeordnet ist, dass das Verbindungsbauteil (5) durch das wärmeausdehnbare Material (8) aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar ist, wenn sich das wärmeausdehnbare Material (8) aufgrund einer Aktivierung oberhalb einer bestimmten Aktivierungstemperatur ausdehnt,  wobei entweder in der ersten Position oder in der zweiten Position des Verbindungsbauteils (5) die zweiten Enden (9a, 9b) zweier Leiterabschnitte (3a, 3b, 4a, 4b) mit dem Verbindungsbauteil (5) in elektrischem Kontakt stehen, so dass die beiden Leiterabschnitte (3a, 3b, 4a, 4b) über das Verbindungsbauteil (5) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010015903-U1 (DE)
Title: Airbagabdeckung
IPC: B60R21/215
Filed: 2010-11-24
Abstract: Airbagabdeckung mit einem Träger (5), einer Zwischenschicht (4) und einer oberen Schicht (9) mit eineich, wobei sich die obere Schicht (9) im Schwächungsbereich auf eine Schwächungslinie (6) zu verjüngt und wobei die obere Schicht eine eine Sichtfläche bildende Dekorlederschicht (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dicke der Dekorlederschicht (2) im Schwächungsbereich unverändert gegenüber einer Dicke der Dekorlederschicht (2) im ungeschwächten Bereich ist, wobei die obere Schicht eine Verstärkungslederschicht (3) umfasst, die zwischen der Dekorlederschicht (2) und der Zwischenschicht (4) angeordnet ist und die sich im Schwächungsbereich auf eine Schwächungslinie (6) zu verjüngt.
Patent DE-202010017991-U1 (DE)
Title: Eierschalmembranformulierungen zur Linderung von Gelenkschmerzen
IPC: A61K35/57
Filed: 2010-11-17
Abstract: Zusammensetzung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge einer Formulierung mit mehreren Inhaltsstoffen, umfassend eine Geflügeleierschalmembran in Kombination mit Hyaluronsäure oder Natriumhyaluronat (Hyaluronan) mit einem Molekulargewicht zwischen 0,5 und 100 Kilodalton (kDa) in oraler Dosisform zur Verwendung als Medikament bei der Behandlung von Gelenkschmerzen und Gelenkerkrankungen bei einer Person.