baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19748181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Funktion oder Einrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FENNEL HELMUT
IPC: G01M17/00
Filed: 1997-10-31
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Funktion (F 1 –F 3 , F 3 ') und/oder Einrichtung (E 1 –E 3 ) eines Fahrzeugs mittels einer getrennt vom Fahrzeug vorgesehenen Prüfvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktion und/oder Einrichtung anhand einer vor der Prüfung von der Prüfvorrichtung an das Fahrzeug übertragenen Prüfroutine (P 1 –P 6 , P 6 ') überprüft wird.
Patent DE-19749334-B4 (DE)
Title: Schmiermittel-Steuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: HISANO TAKAYUKI
IPC: B60W10/30
Filed: 1997-11-07
Granted: 2008-07-10
Abstract: Schmiermittel-Steuervorrichtung
für ein
Automatikgetriebe mit einer Schmiereinheit zum Zuführen eines
Schmieröls
zu Abschnitten eines Gangwechselmechanismus (M), so dass in dem
Gangwechselmechanismus (M) erzeugte Wärme durch das Schmieröl absorbiert und
rückgewonnen
werden kann, wobei die Schmiermittel-Steuervorrichtung (3) aufweist:  eine
Detektionseinrichtung (41, 42, 43, 44, 45, 46) zum Detektieren eines
Wirkzustands des Gangwechselmechanismus (M);  eine Bestimmungseinrichtung
zum Bestimmen eines notwendigen Schmierölstroms (L) auf der Grundlage
eines Wärmewerts
(Q tm ) in dem Gangwechselmechanismus (M), wobei
der Wärmewert
(Q tm ) anhand des detektierten Wirkzustands
des Gangwechselmechanismus (M) berechnet wird;  eine Zufuhreinrichtung
(51, 52, 53, 54, 55, 56, 57) zum Zuführen des Schmieröls zu dem
Gangwechselmechanismus (M) auf der Grundlage des notwendigen Schmierölstroms (L);
und  eine Entscheidungseinrichtung zum Entscheiden, ob das Automatikgetriebe
schaltet, wobei die Bestimmungseinrichtung den Wärmewert (Q tm )
bei Bejahung der Entscheidung auf der Grundlage des Wärmewerts
(Q s ) in mindestens einem Reibeingriffselement
(20) berechnet, das während
des Schaltens betätigt
und/oder gelöst...
Patent DE-19749932-B4 (DE)
Title: Nockenmechanismus
Inventor: KATO HEIZABURO
IPC: F16D1/06
Filed: 1997-11-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Nockenmechanismus,
der einen Rollenlaufwerknocken (18), in dem eine gemeinsam in Umlauf versetzte
Eingangswelle (12) eingebaut ist, und geometrisch gewölbte verjüngte Rippen
(20), die an der Nockenumfangsfläche
ausgebildet sind, einen Revolver (22) mit einer Keilöffnung (50),
die in dessen Zentrum ausgebildet ist, und Nockennachläufer (24)
umfasst, die an seinem Umfang befestigt sind, wobei sich die Nockennachläufer (24) zwischen
den verjüngten
Rippen (20) in einer solchen Weise bewegen, dass dem Revolver (24)
eine hin- und hergehende Drehbewegung verliehen wird, wobei die
Keilöffnung
(50) mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet ist und die
Nockennachläufer
(24) rund um die Keilöffnung (50)
jeder ebenen Fläche
der rechteckigen Keilöffnung
(50) direkt gegenüberliegend
radial angeordnet sind.
Patent DE-19804256-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entwickeln von zylindrischen Oberflächen
Inventor: KESLER VOLKER
IPC: B41C1/18
Filed: 1998-02-04
Granted: 2004-02-12
Abstract: Einrichtung (2) zum Entwickeln zylindrischer Oberflächen in Druckmaschinen  – mit mindestens einer integrierten Einrichtung (5) zum Beschreiben/Bebildern von Wirkflächen eines um seine Achse (6) drehbaren Druckformzylinders (1),  – die Einrichtung (2) ist als funktionelle Einheit wahlweise in eine Arbeitsposition am Druckformzylinder (1) oder in eine von diesem entfernte Rastposition verbringbar ausgeführt,  – die Einrichtung (2) weist eine um eine Achse (7) drehbar gelagerte Rolle (3) auf,  – die Rolle (3) korrespondiert in der Arbeitsposition mit dem Druckformzylinder (1 ),  – der Antrieb der Rolle (3) in Umfangsrichtung erfolgt in der Arbeitsposition mittels Friktion durch den Druckformzylinder (1 ),  – die Rolle (3) ist in der Einrichtung (2) zu einer Lage, in der die Achsen (6,7) parallel zueinander umlaufen, um einen Winkel (a) geneigt angeordnet,  – die Einrichtung (2} ist in der Arbeitsposition parallel zur Achse (6) des Druckformzylinders (1) verschiebbar ausgeführt.
Patent DE-19813636-B4 (DE)
Title: Fußdusche
Inventor: FRENKEL WALTER
IPC: A47K3/022
Filed: 1998-03-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Fußdusche,
bestehend aus einer gewölbten
Pumpkuppel (1a) mit Spritzdüsen
(2) und einer diese nach unten abschließenden Dichtplatte (3) mit
Ansaugöffnung
(5) und diese verschließendem
Ventil (4), wobei die Fußdusche
einen seitlich angeformten Ausleger in Form eines Überlaufstutzens
(2b) besitzt, der mit seinem Konus (2c) in die genormten Ablaufrosetten
(7) der handelsüblichen
Dusch- oder Badewannen (6) passt und wobei die obere Öffnung des Überlaufstutzens
(2b) in ihrem Abstand vom Wannenboden so gewählt ist, dass sich ein zum
Betreiben der Fußdusche
optimaler Wasserstand ergibt, sobald die Dusch- oder Badewanne (6)
mit Wasser gefüllt wird.
Patent DE-19815614-B4 (DE)
Title: Axial piston machine with hydrostatic relief of cylinders
Inventor: HILDEBRANDT RUDI
IPC: F04B1/20
Filed: 1998-04-07
Granted: 2005-09-08
Abstract: The axial piston machine has a drum (6) rotating round an axis (47), with cylinders (26) in which pistons (29) supported by a swash plate (3) move. The bore walls have recesses for the hydraulic relief of the sliding motion of the pistons in the cylinders, in the form of elongated relief grooves running spirally or in a zigzag. Alternatively, the borings may be of oval cross section and the pistons of circular cross section, forming intermediate relief cavities
Patent DE-19828004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzielung einer konstanten Preßkraft bei Tablettiermaschinen
Inventor: HEGEL WALTER
IPC: B30B11/00
Filed: 1998-06-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Erzielung einer konstanten Preßkraft bei Tablettiermaschinen
mit rechnergesteuert über
Stellmotore verstellbaren Druckrollen, dadurch gekennzeichnet, daß eine der
Druckrollen bei jedem einzelnen Komprimierungsvorgang je Tablette
durch positive und negative Verstellung so positioniert wird, daß eine zuvor eingestellte
maximale Preßkraft über eine
definierte Zeit konstant eingehalten wird.
Patent DE-19834415-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: OKAMURA YOSHIFUMI
IPC: G11C7/10
Filed: 1998-07-30
Granted: 2005-06-30
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung
mit:  einer Anzahl von Bankspeichern,  einer gemeinsamen
Datenübermittlungsleitung
zum Übermitteln
der Daten der Anzahl von Bankspeichern,  einer Halteschaltung
zum Halten der Daten der gemeinsamen Datenübermittlungsleitung,  einer
Bankauswahlschaltung zum automatischen Aktivieren des entsprechenden
Bankspeichers, wenn für
eine spezielle Adresse der Umkehrpunkt zum Schalten zum Bankspeicher
erfaßt
wird, und  einer Anzahl von Halteschaltungen zum Halten von
Daten des Bankspeichers der eigenen Bank und zum Übermitteln der
Daten an die gemeinsame Datenübermittlungsleitung, wenn
der Bankspeicher ausgewählt
ist, und zum Halten des Datums der gemeinsamen Datenübermittlungsleitung, wenn
der Bankspeicher nicht ausgewählt
ist.
Patent DE-19928837-B4 (DE)
Title: Schneidzange
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: B26B17/00
Filed: 1999-06-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: Schneidzange, insbesondere Seitenschneider mit an den Schneidbacken angebrachten, innen und außen angearbeiteten, mit Schneidfasern versehenen Schneidflächen, die beim Schneidvorgang durch das Schließen der Zangengriffe zusammentreffen, dadurch gekennzeichnet, dass in die inneren Schneidflächen (1, 2) eine auf die Schneide (5) hinführende, jedoch an den Schneidfasern (3, 4) auslaufende, durch Rillen (8) gebildete Profilierung (6, 7) eingearbeitet ist, welche bogenförmig ausgebildet ist, derart, dass die an der rillenförmigen Profilierung im Bereich der Schneide (5) angelegte Tangente mit der Schneide (5) einen rechten Winkel bildet.
Patent DE-19938121-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampf-Verarbeitungsvorrichtung und Verfahren eines Verbrennungsmotors
Inventor: OHKUMA SHIGEO
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-08-12
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kraftstoffdampf-Verarbeitungsvorrichtung
eines Verbrennungsmotors, umfassend:  eine Verbrennungsverfahrens-Schalteinrichtung
zum Umschalten des Verbrennungsverfahrens zwischen einer homogenen
Verbrennung und einer Schichtverbrennung gemäß den Betriebsbedingungen des
Motors; und  eine Abführsteuereinrichtung
zum Steuern eines Regenerierventils (15), welches in einem Abführdurchgang
(14) eingerichtet ist, welcher von einem Kraftstoffdampfbehälter (10)
zum Adsorbieren des in einem Kraftstofftank (9) erzeugten Kraftstoffdampfs
aus zu einem Ansaugsystem des Motors gemäß dem Verbrennungsverfahren
verläuft,
so dass ein Abführen
des Kraftstoffdampfs während
der homogenen Verbrennung durchgeführt wird und ein Abführen des
Kraftstoffdampfs während
der Schichtverbrennung entweder verringert oder verhindert wird;
wobei die Kraftstoffdampf-Verarbeitungsvorrichtung ferner umfasst:  eine
Zwangs-Schalteinrichtung zum zwangsweisen zeitweiligen Umschalten
des Verbrennungsverfahrens zu der homogenen Verbrennung gemäß vorbestimmten
Zyklen während
eines Durchführens
der Schichtverbrennung durch die Verbrennungsverfahrens-Schalteinrichtung,
so dass ein Abführen
des Kraftstoffdampfs durchgeführt
wird;  eine Kraftstofftemperatur-Erfassungseinrichtung zum Erfassen
der Kraftstofftemperatur; und  eine Zwangs-Schaltzyklus-Einstelleinrichtung
zum variablen Einstellen des Zyklus zum zwangsweisen Umschalten des
Verbrennungsverfahrens gemäß der Kraftstofftemperatur,
so...
Patent AU-2010101430-B4 (AU)
Title: Flexible panel pitcher
Inventor: BRIAN LAU
IPC: B67D7/74
Filed: 2010-12-16
Granted: 2011-07-14
Abstract: FLEXIBLE PANEL PITCHER Abstract A container (10) comprising a generally rigid continuous side wall (12) terminating in an upper side wall end (14) and a lower side wall end (16) and defining an inward space bounded by said continuous sidewall. A bottom (18) closing said lower side wall end (16) with said upper side wall end (14) being generally open, and an inwardly flexible panel (28) forming a portion of said side wall (12) and extending to form at least a portion of said upper side wall end (14), said flexible panel (28) having a surface for fluid flow out of said open upper side wall end (14). In use fluid located in said inward space is directed onto an object pressed against said flexible panel.
Patent DE-102004003568-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur für ein Schiebedach eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OTA TOMOKI
IPC: B60J10/82
Filed: 2004-01-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Dichtungsstruktur
für ein
Schiebedach (36) eines Kraftfahrzeugs zum Abdichten zwischen einem
schrägstellbaren
Schiebedach (26) und einem Öffnungsbereich
(28) einer Dachverkleidung (12), enthaltend:  ein ringförmiges Rahmenelement
(26), das entlang des Öffnungsbereichs
(28) der Dachverkleidung (12) befestigt ist;  eine ringförmige Hauptdichtung
(32) der Dachverkleidung zum Berühren
einer unteren Oberfläche
eines Umfangs des Schiebedachs (36), wenn das Schiebedach (36) geschlossen
ist; und  eine Zusatzdichtung (34) der Dachverkleidung zum Berühren von
Seitenrändern
des Schiebedachs (36), wenn das Schiebedach (36) geschlossen ist,
wobei die Hauptdichtung (32) der Dachverkleidung und die Zusatzdichtung
(34) der Dachverkleidung an dem ringförmigen Rahmenelement (26) angebracht
sind,  wobei das Schiebedach (36) aus entweder zumindest zwei Glasverkleidungen
(38, 40, 42) oder zumindest zwei transparenten Verkleidungen aus
synthetischem Harz (38, 40, 42) gebildet ist, die in Längsrichtung
des Fahrzeugkörpers angeordnet
sind.
Patent DE-102004004301-B4 (DE)
Title: Bildgebendes Tomographie-Gerät mit Ausgleichsringen zur Kompensation einer Unwucht
Inventor: DANZ GUENTER
IPC: A61B8/06
Filed: 2004-01-28
Granted: 2013-01-31
Abstract: Bildgebendes Tomographie-Gerät mit einer stationären, ein Messmittel zur Messung (13) einer Unwucht aufweisenden Einheit (1), an der eine ringartige Messeinrichtung (3) rotierbar um einen Patiententunnel (9) angebracht ist, wobei an der Messeinrichtung (3) Kompensationsgewichte (16a, 16b) zur Kompensation der Unwucht angeordnet sind, und wobei ein weiteres Messmittel (14) zur Bestimmung des Drehwinkels der Messeinrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsgewichte (16a, 16b) in Form von den Patiententunnel (9) umgebenden Ausgleichsringen (15a, 15b) mit jeweils definierter Unwucht ausgebildet sind, wobei die Ausgleichsringe (15a, 15b) in zwei parallelen axial voneinander beabstandeten Ebenen (E1, E2) in ihrer Winkellage veränderbar an der Messeinrichtung (3) angebracht sind, wobei jeder der Ausgleichsringe (15a, 15b) mittels eines Motors in seiner Winkellage gegenüber der Messeinrichtung (3) verstellbar ist, und wobei eine Steuereinrichtung (11) zur Steuerung der Motoren zum Verstellen der Ausgleichsringe (15a, 15b) gemäß einem vorgegebenen Algorithmus zur Kompensation einer Unwucht vorhanden ist.
Patent DE-102004027153-B4 (DE)
Title: Gasgenerator eines Mehrstufen-Zündtyps
Inventor: MATSUDA NAOKI
IPC: F42B3/04
Filed: 2004-06-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Gasgenerator eines Mehrstufen-Zündtyps, umfassend in einem Gehäuse (3) mit einem Gasentladekanal (24, 25, 26) eine erste Verbrennungskammer (6) und eine zweite Verbrennungskammer (7), welche unabhängig voneinander abgegrenzt sind, und eine dritte Verbrennungskammer (10), durch welche ein Gas, erzeugt in der ersten Verbrennungskammer (6) und/oder der zweiten Verbrennungskammer (7), hindurchtritt vor Erreichen des Gasentladekanals (24, 25, 26), wobei die erste Verbrennungskammer (6) und die dritte Verbrennungskammer (10) sowie die zweite Verbrennungskammer (7) und die dritte Verbrennungskammer (10) jeweils abgegrenzt sind durch eine Trennwand (4, 5, 33, 50, 51) und, in beiden Trennwänden, eine Einschränkeinrichtung (16, 216, 316) angeordnet ist, welche lediglich durch Gasdruck einen Kommunikationskanal (14, 15) öffnet, welcher die erste Verbrennungskammer (6) und die dritte Verbrennungskammer (10) oder die zweite Verbrennungskammer (7) und die dritte Verbrennungskammer (10) verbindet, wobei der Gasdruck im Innern der durch die Trennwand (4, 5, 33, 50, 51) abgegrenzten Verbrennungskammer (6, 7) erzeugt wird, und in jeder Verbrennungskammer (6, 7, 10) ein Gaserzeugungsmittel (8, 9, 11), das zum Erzeugen eines Gases verbrannt wird, angeordnet ist und das in der zweiten Verbrennungskammer (7) angeordnete Gaserzeugungsmittel (9) verschieden ist vom in der ersten Verbrennungskammer (6) angeordneten Gaserzeugungsmittel (8) in Bezug auf Verbrennungshitze, Verbrennungstemperatur, Gesamtgasausgabe und/oder Gasausgabe pro Zeiteinheit bei einer Verbrennung des Gaserzeugungsmittels (8, 9) und ferner eine erste Zündeinrichtung (12), welche das in der ersten Verbrennungskammer (6) angeordnete Gaserzeugungsmittel (8) direkt zündet und verbrennt, angeordnet ist in der ersten Verbrennungskammer (6) und eine zweite Zündeinrichtung (13), welche das in der zweiten Verbrennungskammer (7) angeordnete Gaserzeugungsmittel (9) direkt zündet und verbrennt, angeordnet ist in der zweiten Verbrennungskammer (7), wobei der Gasgenerator Abschirmeinrichtungen (22, 23) aufweist zum Verhindern eines direkten Kontakts jedes Kommunikationskanals (14, 15) mit den Gaserzeugungsmitteln (8, 9, 11).
Patent DE-102004027404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Rollenwagen eines Schiebewandelementes im Bereich der Deckenschiene und Verfahren zum Verbringen von Schiebewandelementen in eine Parkposition
Inventor: WEBERMANN JOERG
IPC: E05D15/06
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Verbringen von in einer Führungsschiene
(4) mittels Laufwagen hängend
geführten
Schiebewandelementen (2) in orthogonal oder im Wesentlichen orthogonal
zu einer Hauptschiene (5) oder Verteilerachse (6) verlaufende Parkschienen
(7) eines Parkmagazines (A bis F), dadurch gekennzeichnet, dass im
Bereich des Abzweiges der Parkschiene (7) von der Hauptschiene (5)
oder Verteilerachse (6) an der Hauptschiene (5) oder Verteilerachse
(6) eine den Laufwagen von der Hauptschiene (5) oder Verteilerachse
(6) in die Parkschiene (7) überführende Ausdrückvorrichtung
(8) angeordnet ist.
Patent DE-102004031788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Spurwechselerkennung in Kraftfahrzeugen
Inventor: KROEHNERT ANDRE
IPC: G05D1/02
Filed: 2004-07-01
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Spurwechselerkennung in Kraftfahrzeugen, die ein Datenerfassungssystem (16, 18, 20) für Bewegungsvariable (δ, V) des Fahrzeugs (24) aufweisen, bei dem die zeitliche Entwicklung der Bewegungsvariablen aufgezeichnet und nach vorgegebenen Kriterien auf ihre Übereinstimmung mit Mustern untersucht wird, die für Spurwechselvorgänge charakteristisch sind, wobei die Aufzeichnung und Auswertung der Bewegungsvariablen jeweils für ein Zeitintervall erfolgt, in dem sich das Fahrzeug in einem instationären Zustand befindet, in dem sich eine für die Querbewegung des Fahrzeugs relevante Variable signifikant ändert und in dem die Fahrtrichtung des Fahrzeugs (24) innerhalb gewisser Toleranzen unverändert bleibt oder die Änderungsrate der Fahrtrichtung des Fahrzeugs (24) innerhalb gewisser Toleranzgrenzen konstant ist, dadurch gekennzeichnet, daß anhand der aufgezeichneten Bewegungsvariablen ein Querversatz (y) des Fahrzeugs (24) über die Dauer des instationären Zustands integriert wird, und daß als Kriterium für einen Spurwechselvorgang überprüft wird, ob der integrierte Querversatz mit einer typischen Fahrbahnspurbreite korrespondiert.
Patent DE-102004032981-B4 (DE)
Title: Ventil zur Schaltstellungsüberwachung von Ventilen
Inventor: SICK GERALD
IPC: F16K37/00
Filed: 2004-07-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Ventil
mit einem Ventilkörper
(2) und einem Ventilkolben (3) und einer mit dem Ventilkolben (3) in
Wirkverbindung stehenden Verlängerung
(4) und einer mit der Verlängerung
(4) zusammenwirkenden Schalteinrichtung, wobei das freie Ende (8)
der Verlängerung
(4) mit mindestens einem elektrischen Kontakt (10) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Ventilkörper (3) ein Schalldämpfer (5)
angeschlossen ist und dass die Verlängerung (4) durch den Schalldämpfer (5)
hindurch geführt
ist und dass in die Verlängerung
(4) ein Druckstück
(9) integriert ist und dass das Druckstück (9) mit einer Feder versehen
ist, so dass die Federkraft des Druckstücks (9) auslegbar ist.
Patent DE-102004042359-B4 (DE)
Title: Betätigbare Befestigungsvorrichtung
Inventor: FOGLE HOMER W
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-09-01
Granted: 2014-05-28
Abstract: Betätigbare Befestigungsvorrichtung (50, 50a, 50b) zum Gebrauch in einem Airbagmodul (12), die Folgendes aufweist: einen Körper (80; 80b), der einen Kopf (82; 82b) und einen Schaft (84; 84b) umfasst, wobei der Körper (80; 80b) eine Innenkammer (120; 120a; 120b) umfasst, die teilweise durch eine Seitenwand (124, 132; 132a; 124b, 132b) definiert wird, die sich von dem Kopf (82; 82b) in den Schaft (84; 84b) erstreckt, und eine schaftseitige Endwand (138) hat; ein in der Innenkammer (120; 120a; 120b) angeordnetes, bewegliches Glied (140; 140a; 140b), das im Ausgangszustand von der Endwand (138) beabstandet ist; und eine Zündvorrichtung (160; 160a; 160b), die betätigbar ist, um Verbrennungsprodukte in der Innenkammer (120; 120a; 120b) zu erzeugen, die auf das Glied (140; 140a; 140b) wirken, um das Glied (140; 140a; 140b) in Richtung Endwand (138) zu drängen, wobei das Glied (140; 140a; 140b) nach einer Betätigung der Zündvorrichtung (160; 160a; 160b) auf die Endwand (138) auftrifft, wobei in der Innenkammer (120; 120a; 120b) zwischen der Zündvorrichtung (160; 160a; 160b) und dem Glied (140; 140a; 140b) eine Zylinderkammer (122) vorhanden ist, die durch einen zylindrischen Abschnitt der Seitenwand (124; 124b) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Glied (140; 140a; 140b) wenigstens einen an der Außenoberfläche des Glieds (140; 140a; 140b) ausgebildeten Ringwulst (148) umfasst, der mit einer radialen Presspassung in der Zylinderkammer (122) sitzt, um eine Abdichtung zum zylindrischen Abschnitt der Seitenwand (124; 124b) zu bilden und das Entweichen von Verbrennungsprodukten aus der Zylinderkammer (122) zu verhindern, und dass sich der Ringwulst (148) bei Bewegung des Glieds (140; 140a; 140b) aufgrund der Reibung mit der Seitenwand (124) verformt.
Patent DE-102004043386-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung in Vorgelegebauweise
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL ING
IPC: F16H3/093
Filed: 2004-09-08
Granted: 2013-02-21
Abstract: Getriebevorrichtung (1) in Vorgelegebauweise, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, mit einer Getriebeeingangszentralwelle (5) und einer konzentrisch dazu angeordneten Getriebeeingangshohlwelle (6) und mit zwei Lastschaltelementen (2, 3), wobei jeweils eine erste Hälfte der Schaltelemente (2, 3) mit einem Antriebsaggregat in Wirkverbindung steht und jeweils eine zweite Hälfte der Schaltelemente (2, 3) mit jeweils der Getriebeeingangszentralwelle (5) oder der Getriebeeingangshohlwelle (6) verbunden ist, und wobei die Getriebeeingangszentralwelle (5), die Getriebeeingangshohlwelle (6) und Vorgelegewellen (9, 12) in einem Gehäuse (16) gelagert sind und mit Zahnrädern (7, 8, 9B bis 9E, 10, 11, 12A, 13A bis 13E) wirkverbunden sind, die als Zahnradpaarungen (ZP1 bis ZP7) jeweils paarweise miteinander in Eingriff stehen und zur Darstellung einer Getriebegesamtübersetzung in den Kraftfluss zu- und abschaltbar sind, wobei die Getriebeeingangszentralwelle (5) im Bereich ihres dem Antriebsaggregat abgewandten Endes über eine erste Lagereinrichtung (15) direkt im Gehäuse (16) gelagert ist und im Bereich ihres zweiten dem Antriebsaggregat zugewandten Endes über eine zweite...
Patent DE-102004045703-B4 (DE)
Title: Variable Ventilzeitsteuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ICHIMURA KAZUKI
IPC: F01L9/02
Filed: 2004-09-21
Granted: 2012-06-14
Abstract: Eine variable Ventilzeitsteuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor (11) aufweisend: ein ansaugseitiges variables Ventilzeitsteuerungsgerät (18), das eine Ventilzeit eines Ansaugventils ändert und das durch einen Öldruck betätigt wird; ein auslassseitiges variables Ventilzeitsteuerungsgerät (19), das eine Ventilzeit eines Auslassventils ändert und das durch einen Öldruck betätigt wird; Öldrucksteuerventile (28, 29), die jeweils für das variable Ventilzeitsteuerungsgerät (18, 19) angeordnet sind und einen Öldruck einstellen, der dem jeweiligen variablen Ventilzeitsteuerungsgerät zugeführt wird; eine Ölpumpe (23), die den Öldruck erzeugt, welcher gemeinsam für jedes Öldrucksteuerventil (28, 29) verwendet wird; und eine Modusänderungseinrichtung (31) zum Ändern eines Steuermodus der variablen Ventilzeitsteuerungsgeräte, wobei die Modusänderungseinrichtung das ansaugseitige variable Ventilzeitsteuerungsgerät (18) und das auslassseitige variable Ventilzeitsteuerungsgerät (19) in einen Basismodus und einen Regelungsmodus ändert, wobei die Modusänderungseinrichtung in dem Basismodus das Öldrucksteuerventil (28, 29) des ansaugseitigen und des auslassseitigen variablen Ventilzeitsteuerungsgeräts (18, 19) auf solch eine Weise steuert, dass ein aktueller...
Patent DE-102004054045-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WITTENSTEIN MANFRED
IPC: F16H57/08
Filed: 2004-11-05
Granted: 2010-11-18
Abstract: Getriebe, das als ein- oder mehrstufiges Planetengetriebe (2) ausgebildet ist, mit einer in einem Rumpfgehäuse (6) eines Rumpfgetriebes (5) gelagerten Antriebswelle/-nabe (8) und einer daran anschliessenden ein- oder mehrstufigen Übersetzungsstufe/n, wobei ein äusseres Gehäuse (1) mit einer beliebigen Außenkontur mit dem Rumpfgetriebe (5), das eine Übersetzungsstufe umfasst, verbunden ist, wobei das äussere Gehäuse (1) koaxial und passgenau das Rumpfgehäuse (6) des Rumpfgetriebes (5) übergreift.