baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108316-U1 (DE)
Title: Gurtefix Massiv Schwerlast- Zurrgurtaufroller
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Das Gerät ist gekennzeichnet durch 1) die Herstellung aus u-förmig gekantetem Aluminium-Blech, das durch über eine Durchgangsschraube geführte Distanzbuchse oder ein eingeschweißtes Distanzblech unterhalb des Steges besondere Stabilität bekommt. 2) die Abmessung und trapezoide Form, die das saubere und mühelose Aufrollen von Schwerlastgurten von 10.000 daN ermöglicht. 3) die Möglichkeit der Anbringung an unterschiedlichen starken Einstecklatten, dem Unterfahrschutz an Fahrzeugen, Rungen oder Zugdeichseln. 4) die Verwendung von Antirutschmaterial zur Verbesserung der Hafteigenschaften des Gerätes am Befestigungsmedium. 5) die Ausstattung des Gerätes mit Kantenschutzmaterial zur Verhinderung von Beschädigungen (Kratzer und Lackschäden) am Befestigungsmedium.
Patent DE-202011110663-U1 (DE)
Title: Kartusche und bilderzeugende Vorrichtung
IPC: G03B41/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Kartusche, welche lösbar an einer bilderzeugenden Vorrichtung anbringbar ist, welche einen Hauptkörper, eine Antriebseinheit, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, und eine Erfassungseinheit aufweist, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, wobei die Kartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches konfiguriert ist, um einen Entwickler darin aufzunehmen und eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand in einer longitudinalen Richtung aufweist; eine passive Einheit, welche konfiguriert ist, um eine Antriebskraft von der Antriebseinheit aufzunehmen, ist an der ersten Seitenwand angebracht und ist um eine erste Achsenlinie parallel zu der longitudinalen Richtung drehbar; und einen erfassten Körper, welcher an der ersten Seitenwand angebracht ist, und einen erfassten Teil aufweist, welcher durch die Erfassungseinheit erfasst wird, wobei sich der erfasste Körper nach außen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand vorwärtsbewegt und sich nach innen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand zurückzieht durch die Antriebskraft, welche durch die passive Einheit aufgenommen wird.
Patent DE-202012000727-U1 (DE)
Title: Lösbare und verdeckte Verbindung in Holz mit Flachdübeln aus Metall
IPC: F16B12/24
Filed: 2012-01-25
Abstract: Flachdübel aus Metall mit Innengewindebohrung zum Erstellen lösbarer Verbindungen in Holz.
Patent DE-202012002490-U1 (DE)
Title: Fernstartvorrichtung für eine Fahrzeugzusatzheizung (Standheizung) aus großer Entfernung über die serienmäßige Fernbedienung durch eine GSM-Verbindung (Handy)
IPC: H04W4/20
Filed: 2012-03-13
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass die originale Funkfernbedienung (7) der Zusatzheizung geringfügig (It. Beschreibung) modifiziert wird.
Patent DE-202012009624-U1 (DE)
Title: Regelungssystem
IPC: A47J31/40
Filed: 2012-10-09
Abstract: Regelungssystem mit einer elektronischen Steuer- und Regelungseinrichtung zur Ansteuerung eines Stell- oder Korrekturmittels, insbesondere einer Pumpe und/oder eines Heizkörpers einer Getränkezubereitungsmaschine, über welches mindestens eine physikalische Eingangsgröße ansteuerbar ist, wobei die elektronische Steuer- und Regelungseinrichtung einen elektronischen Speicher umfasst, in welchem ein analytisch oder experimentell erstellter Datensatz als Vergleichsmodelldatensatz, insbesondere Parameter oder Matrixregelung oder mindestens eine Prozesskurve hinterlegt ist und aus der Gesamtheit der Daten durch das Regelungssystem eine Änderung der physikalischen Eingangsgröße bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergleichsdatensatz eine Eingangsgrößen-Systemtakt-/Flächenmatrix umfasst, und die Regelungseinrichtung mehrere verschiedenartige Analog-Regler aufweist, um in Abhängigkeit der sich aus Systemtakt und Eingangsgröße ergebenden Position innerhalb der Flächenmatrix den Regler und/oder die Art der Ansteuerung des Reglers zu wählen, dessen Kennlinie einer individuellen, zeitlich optimierten Anpassung der Regelung eines in der Matrix festgelegten Sollwertbereichs der zu regelnden Stellgröße entspricht.
Patent DE-202012011363-U1 (DE)
Title: Grillschale
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-11-28
Abstract: Grillschale (1), – mit einem Schalenkörper (2), – mit einem Griff (3), und – mit einem Bajonettverschluss (4), mittels dessen der Griff (3) in einer Gebrauchsstellung (5) lösbar an dem Schalenkörper (2) gehaltert ist.
Patent DE-202012011671-U1 (DE)
Title: Schneidring zum Entfernen der Abdeckfolie auf Vorratsbehältern
IPC: B65D17/42
Filed: 2012-12-05
Abstract: Schneidring zum Entfernen der Abdeckfolie von Vorratsbehältern, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidring (1) eine oder mehrere Schneiden (2) aufweist, die auf einem Durchmesser (3) von 63 mm bis 76 mm angeordnet sind und einen oder mehrere Haken (4) zur Entnahme des Folienausschnitts besitzt.
Patent DE-202012101746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Postsendungen
IPC: B41J2/175
Filed: 2012-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken von Postsendungen (1) mit einem Aufdruck (2), welcher einen ersten Druckbereich (2a) mit einem Sicherheitsaufdruck und einen zweiten Druckbereich (2b) mit einem Text- oder Bilddruck enthält, umfassend einen Drucker (3) mit einem Druckkopf (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkopf (4) wenigstens zwei Druckdüsen (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist, von denen eine erste Druckdüse (4a) mit einem ersten Druckmittelvorrat (5a) in Verbindung steht und eine zweite Druckdüse (4b) mit einem zweiten Druckmittelvorrat (5b) in Verbindung steht, wobei der erste Druckmittelvorrat (5a) und der zweite Druckmittelvorrat (5b) voneinander getrennt sind und in dem ersten Druckmittelvorrat (5a) eine für einen Sicherheitsaufdruck geeignete Tinte und in dem zweiten Druckmittelvorrat (5b) herkömmliche Drucktinte enthalten ist.
Patent DE-202012102689-U1 (DE)
Title: Gestänge
IPC: F16B7/20
Filed: 2012-07-18
Abstract: Gestänge (1), welches wenigstens zwei axial hintereinander angeordnete und an einer Kupplungsstelle miteinander verbundene Teilstangen (2, 3) aufweist, wobei das Gestänge (1) im Bereich der Kupplungsstelle wie folgt ausgestaltet ist: – ein Einsteckteil (5) der einen Teilstange (3) ist in einem Aufnahmeteil der anderen Teilstange (2) aufgenommen, – am Einsteckteil (5) ist ein radialer vorstehender Riegelzapfen (9) vorgesehen, – das Aufnahmeteil weist eine Aufnahmeöffnung (4) auf, – der Querschnitt der Aufnahmeöffnung (4) erweitert sich in einem begrenzten Umfangsbereich der Aufnahmeöffnung (4) zur Aufnahme des Riegelzapfens (9), – dieser erweiterte Umfangsbereich stellt das Einführ-Ende einer den Riegelzapfen (9) führenden Führungsnut (6) dar, – von der Kupplungsstelle aus erstreckt sich zunächst ein Längsabschnitt (7) der Führungsnut (6) in Längsrichtung der Teilstange (2), – anschließend an den Längsabschnitt (7) erstreckt sich ein Querabschnitt (8) der Führungsnut (6) in Umfangsrichtung der Teilstange (2), dadurch...
Patent DE-202012103033-U1 (DE)
Title: KVM - Schalter mit der Fähigkeit zur Erweiterung der Leistung der USB - Host - Schnittstelle über die SPI
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: KVM-Schalter (Mehrfach-Computer-Schalter) mit der Fähigkeit zur Erweiterung der Leistung der USB-Host-Schnittstelle (USB = universal serial bus) über die serielle periphere Schnittstelle (serial peripheral interface, SPI), der umfasst:  – eine SPI-Master-Steuereinheit (13), die eine SPI-Master- Komponenten-Schnittstelle aufweist; und  – mindestens eine USB-Host-Schnittstellen-Steuereinheit (11), die eine USB-Schnittstelle (27) für den Anschluss an mindestens ein Peripheriegerät mit USB-Schnittstelle, eine SPI und eine SPI-Slave-Komponenten-Schnittstelle für den Anschluss an die SPI-Master-Komponenten-Schnittstelle der SPI-Master-Steuereinheit (13) der SPI aufweist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die SPI-Master-Komponenten-Schnittstelle der Master-Steuereinheit über die SPI zwischen SPI-Slave-Komponenten schalten kann und dass durch Anordnen von SPI-Slave-Komponenten- Schnittstellen an den zu erweiternden USB-Host-Schnittstellen- Steuereinheiten die Anzahl der Peripheriegeräte mit USB-Schnittstelle über die SPI erweiterbar ist.
Patent DE-202012103131-U1 (DE)
Title: Streuvorrichtung
IPC: A01C15/02
Filed: 2012-08-20
Abstract: Streuvorrichtung (1) zum manuellen Ausbringen von Streugut, umfassend ein starres Gehäuse (3), welches mit dem Streugut befüllbar ist und welches eine Streuöffnung (6), aus welcher das Streugut ausbringbar ist, und eine Einfüllöffnung (8) zum Befüllen des Gehäuses (3) mit dem Streugut aufweist, welche Einfüllöffnung (8) durch einen Deckel (12) verschließbar ist, ferner umfassend einen Haltegriff (10).
Patent DE-202012104018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstechen eines Teigstücks, insbesondere zur Herstellung von Gebäckstücken mit einer Mulde bzw. einem Hohlraum
IPC: A21C11/12
Filed: 2012-10-18
Abstract: Teigausstecher (A; B; C) mit vier Messeraußenwänden (1, 2, 3, 4), die einen ebenen Ausschnittgesamtbereich (A1; B1; C1) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeraußenwände (1, 2, 3, 4) so angeordnet sind, dass der Ausschnittgesamtbereich (A1; B1; C1) die Form eines Trapezes einnimmt.
Patent DE-202013005551-U1 (DE)
Title: Umhänge/Wickeltasche mit integrierter Tragehilfe
IPC: A45C11/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Der extra breite Trageriemen der Tasche besteht aus zwei Stoffbahnen. Die innere Stoffbahn dient gleichzeitig als Sitzfläche für das Kind. Dieser ist aus einem Teil kreisförmig in die Tasche eingnäht. Die äußere Stoffbahn des Trageriemens umschließt die komplette Wickeltasche.
Patent DE-202013007045-U1 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Klemm-Vorrichtung, umfassend eine Basiseinheit (1), eine bewegliche Einheit (2), eine Trägereinheit (3), ein Klemmelement (11), das auf der Basiseinheit (1) angeordnet ist, und zwei Anschlagelemente (31), die auf der Trägereinheit (3) liegen, wobei die Basiseinheit (1) mit einer Platzierungsoberfläche (10) zur Anordnung eines elektronischen Gerätes versehen ist; die bewegliche Einheit (2) sich teilweise in die Basiseinheit (1) hinein erstreckt und in der Lage ist, sich geradlinig zu bewegen, die Trägereinheit (1) an der beweglichen Einheit (2) angeordnet ist, die Klemmeinheit (11) und die Anschlagelemente (31) entsprechend auf den beiden Seiten der Plazierungs-Oberfläche (10) vorstehen, so dass die elektronische Vorrichtung in der Lage ist, zwischen dem Klemmelement (11) und den beiden Anschlagelementen (31) festgeklemmt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (31) eine Bogenform aufweist und teilweise mit der Trägereinheit (1) so elastisch in Berührung steht, dass es nach außen gedrückt wird, und dass sich der maximale Klemmabstand zwischen den beiden Anschlagelementen (31) vergrößert, wenn eine äußere Kraft einwirkt.
Patent DE-202013008089-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit Zeitsteuerung für kurbelbetriebene Rolläden
IPC: E06B9/68
Filed: 2013-09-11
Abstract: Elektrischer Antrieb (1) mit Zeitsteuerung für kurbelbetriebene Rolläden mittels Kraftübertragung mit einer Kurbelstange (2). Die vorhandene Hand-Kurbelstange (5) wird am Kurbelgetriebe (6) demontiert. Dann wird die Kurbelstange (2) am Kurbelgetriebe (6) montiert und mit dem elektrischen Antrieb (1) verbunden. Das Gehäuse des elektrischen Antrieb (1) wird mittels geeigneten Befestigungsschrauben (7) am Fensterbacken befestigt. Der elektrische Antrieb (1) wird mit einer geeigneten 230 Volt Zuleitung mit dem Stromnetz des Gebäudes verbunden, damit dann die Funktion des elektrischen Antrieb gewährleistet ist.
Patent DE-202013008485-U1 (DE)
Title: Tankklappenverschluss
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-09-24
Abstract: Tankverschluss, der allein durch das Zudrücken der Tankklappe verschlossen wird. dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen Tanköffnung (1) und Tankklappe (2) ein gummielastisches Dichtelement (3) befindet, das bei geschlossener Tankklappe durch die Feder (4) an die Tanköffnung gedrückt wird und diese verschließt.
Patent DE-202013009078-U1 (DE)
Title: Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustands eines Kraftfahrzeugsitzes
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-14
Abstract: Drucksensor-Einheit zum Detektieren des Belegungszustands eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer im Wesentlichen formstabilen Trägerplatte, auf deren Oberseite ein Foliendrucksensor, der mindestens eine Trägerfolie und mindestens ein Sensorelement umfasst, angeordnet ist, wobei die Trägerfolie mindestens ein Positionierungsmittel aufweist, das einem korrespondierenden Positionierungsmittel an der Trägerplatte zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Positionierungsmittel (13) eine sich von einer Seitenkante der Trägerfolie (6) erstreckende Haltelasche (10) mit einem Steg (11), der an seinem freien Ende mindestens einen Halteabschnitt (12) aufweist, der sich an dem korrespondierenden Positionierungsmittel (14) der Trägerplatte (2) verhakt, umfasst.
Patent DE-202013101291-U1 (DE)
Title: Vertikale Verpackungsmaterial-Schneidvorrichtung
IPC: B65H35/06
Filed: 2013-03-26
Abstract: Vertikale Verpackungsmaterial-Schneidvorrichtung, aufweisend: einen beweglichen Sockel (10), der einen Befestigungsrahmen (11) aufweist, wobei der Befestigungsrahmen (11) unten mit einem ersten Rollensatz (14) versehen ist, mit dem der Befestigungsrahmen (11) leicht verschiebbar ist, und wobei auf dem Befestigungsrahmen (11) ein Schwenkabschnitt (13) vorgesehen ist; eine Trägereinheit (20), die einen senkrecht in den Schwenkabschnitt (13) eingreifenden Drehschaft (21) aufweist, auf dem wenigstens eine Befestigungsehülse (22) und wenigstens eine Befestigungsklammer (23) montiert sind; und eine Schneideeinheit (30), die einen senkrecht auf dem Befestigungsrahmen (11) angeordneten Rahmen (31) aufweist, der mit einer parallel zum Drehschaft (21) verlaufenden Schiebestange (32) versehen ist, wobei im Bereich der Schiebestange (32) sich eine Längsöffnung (33) befindet, und wobei auf der Schiebestange (32) ein Messerblock (34) verschiebbar angeordnet ist, der eine auf die Längsöffnung (33) ausgerichtete Klinge (35) besitzt.
Patent DE-202013105580-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Fahrradlenkstange
IPC: B62K21/12
Filed: 2013-12-09
Abstract: Aufbau einer Fahrradlenkstange, der an einem Steuerrohr (10) eines Fahrrades montiert werden kann und aus den folgenden Elementen besteht: einer Lenkstange (1) mit einem Montageteil (11) in deren Mitte und mit zwei Lenkerteilen (12), die sich von je einem gegenüber gebildeten Ende des Montageteils (11) erstrecken; das Montageteil (11) auf einer Seite von oben nach unten eine umlaufende Rille (13) aufweist; durch das Montageteil (11) mehrere Montagelöcher (14) gebildet sind; diese Montagelöcher (14) je in einem Abstand zueinander gebildet sind; und einer Lenkerbefestigungsstange (2) mit einem Befestigungsende (20), das in der umlaufenden Rille (13) des Montageteils (11) befestigt ist, während das andere Ende am Steuerrohr (10) des Fahrrades montiert ist; das Befestigungsende (20) der Lenkerbefestigungsstange (2) an eine Unterseite der umlaufenden Rille (13) anstößt und in einem Abstand zu einer oberen Wandfläche (133) bzw. zu einer unteren Wandfläche (134) der umlaufenden Rille (13) gebildet ist; das Befestigungsende (20) der Lenkerbefestigungsstange (2) mehrere Gewindelöcher (21) aufweist, die nach den Montagelöchern (14) des Montageteils (11) ausgerichtet sind; und mehrere Schrauben (3) in den Montagelöchern (14) im Montageteil (11) und in die Gewindelöcher (21) in der Lenkerbefestigungsstange (2) eingeschraubt sind, um das Montageteil (11) der Lenkstange (1) am Befestigungsende (20) der Lenkerbefestigungsstange (2) zu befestigen.
Patent DE-202014000591-U1 (DE)
Title: Stativvorrichtung
IPC: F16M11/22
Filed: 2014-01-24
Abstract: Stativvorrichtung (1) umfassend eine zentrale Teleskopeinrichtung (2) sowie Stativbeine (3), wobei die Teleskopeinrichtung (2) mindestens ein erstes und ein zweites Teleskopelement (4, 5) aufweist welche koaxial ineinander verschiebbar und relativ zueinander festlegbar sind, wobei zwischen dem ersten und zweiten Teleskopelement (4, 5) ein erster Hohlraum (7) gebildet ist in welchem ein Luftvolumen enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stativvorrichtung (2) derart ausgestaltet ist, dass bei einem Verschieben des ersten Teleskopelements (4) relativ zum zweiten Teleskopelement (5) einem Entweichen des Luftvolumens aus dem Hohlraum (7) ein Widerstand entgegensetzt ist.
Patent DE-202014002500-U1 (DE)
Title: Heizsystem
IPC: F24B1/188
Filed: 2014-03-20
Abstract: Heizsystem mit einem Holzgasreaktor zum Vergasen von Scheitholz und einem Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass der Holzgasreaktor und der Wärmetauscher zwei separate Baueinheiten bilden.
Patent DE-202014004282-U1 (DE)
Title: 2D- oder 3D-Zielobjekt für Pfeile
IPC: F41J3/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: 2D- oder 3D-Zielobjekt für Pfeile, mit: wenigstens einem Standfuß (2), einer an dem Standfuß (2) befestigten Trägerscheibe (1), einer, eine Zieldarstellung präsentierende Materialschicht (1a) und einer zwischen der die Zieldarstellung präsentierenden Materialschicht (1a) und der Trägerscheibe (1) angeordneten Dämpfungsschicht (1b), wobei die, die Zieldarstellung präsentierende Schicht (1a) im Vergleich zu der Dämpfungsschicht (1b) aus einem härteren Material bzw. die Dämpfungsschicht (1b) im Vergleich zu der, die Zieldarstellung präsentierenden Schicht (1a) aus einem weicherem Material aufgebaut ist, und wenigstens einer Treffer-Detektionsvorrichtung, wobei die Treffer-Detektionsvorrichtung einen Aufpralldetektor (30) mit elektrischem Schaltkontakt (31) besitzt, der in einen, zumindest die Trägerscheibe (1) durchdringenden Ausschnitt (3) mechanisch lösbar eingesetzt ist.
Patent DE-202014007356-U1 (DE)
Title: Wasserablauf mit Einsatz
IPC: E03C1/26
Filed: 2014-09-10
Abstract: Wasserablauf zum Abführen von Wasser von einem Boden oder aus einem Becken in eine Abwasserleitung, welcher Wasserablauf aufweist: einen Einlaufrohrstutzen (2) mit einer Einlauföffnung zum Abführen des Wassers in die Abwasserleitung und einen Einsatz (8, 9) zum Einsetzen in die Einlauföffnung zum Ausfiltern von Verschmutzungen aus dem abgeführten Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (8, 9) Fangstäbe (10) zum Auffangen der Verschmutzungen aufweist, welche Fangstäbe (10) in den Einlaufrohrstutzen (2) hinein verteilt angeordnet sind.
Patent DE-202014009034-U1 (DE)
Title: Wendepflegebett
IPC: A61G7/10
Filed: 2014-11-11
Abstract: Wendepflegebett, mit um die Längsachse schwenkbarer Liegefläche, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass der innere Bettrahmen mit Liegefläche, von einem äußerem Bettrahmen gestützt, um die Längsachse geschwenkt werden kann. Siehe Anlage 3.1.
Patent DE-202014009157-U1 (DE)
Title: Kfz-Antrieb ohne Energieverlust bei Beschleunigung
IPC: B60K6/46
Filed: 2014-11-18
Abstract: Kfz-Dreimaschinenantriebskonzept (siehe ) dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Kfz-Dreimaschinenantriebskonzept (Kfz-DMK) aus einem Hauptmotor HM und zwei weiteren Elektromaschinen, die eine Generator-Motor-Gruppe (GM-Gruppe) bilden, zusammensetzt und dass die Übertragung der mechanischen Energie vom Hauptmotor zu den Rädern durch die GM-Gruppe erfolgt.
Patent DE-202014105737-U1 (DE)
Title: Abwickeleinrichtung
IPC: B65H16/08
Filed: 2014-11-27
Abstract: Abwickeleinrichtung zum Abwickeln von zu einer Rolle aufgerolltem Cordband, insbesondere Stahl- oder Textilcord, und Fördern zu einer nachgeschalteten Verarbeitungseinrichtung, umfassend eine erste und eine zweite Abwickeleinheit (4, 5), die jeweils eine Abwickelvorrichtung (6) mit einer Aufnahme (7) zur Halterung der Rolle (2), einer Abzugsrolleneinheit (10), und einer nachgeschalteten Förderrolleneinheit (12), und eine nachgeschaltete Förderstrecke (13), längs welcher das Cordband transportiert wird, umfassen, wobei die Abwickeleinheiten (4, 5) über Bewegungsmittel zwischen einer Nichtarbeitsposition, in der eine Abwickelvorrichtung (4, 5) mit einer Rolle (2) belegbar ist, und einer Arbeitsposition, in der das Cordband abwickelbar ist, relativ zur nachgeschalteten Verarbeitungseinrichtung (3) bewegbar sind, so dass sich wechselweise eine Abwickeleinheit (4, 5) in der Nichtarbeitsposition und die andere Abwickeleinheit (4, 5) in der Arbeitsposition befindet.
Patent DE-202015006183-U1 (DE)
Title: Drosselbetätigungsvorrichtung
IPC: F02D11/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Drosselbetätigungsvorrichtung, wobei ein Ende eines innere Kabels, das durch ein Außenrohr geführt ist, mit einem Gashebel verbunden ist und entsprechend einer Drehbetätigung des Gashebels über das innere Kabel der Drosselklappenöffnungsgrad eines Motor eingestellt wird, umfassend einen Einschränkungsmechanismus zum mehrstufigen Einschränken des Gashebeldrehbereichs und einen Einstellungsmechanismus zum Einstellen der Spannung des inneren Kabels, der benachbart zu dem Gashebel vorgesehen ist.
Patent DE-202015006845-U1 (DE)
Title: Injektionsgerät
IPC: A61M5/315
Filed: 2015-09-30
Abstract: Injektionsgerät mit einem Gehäuse (2), das eine Längsmittelachse (50) besitzt, mit einem drehbar und in Richtung der Längsmittelachse (50) fest im Gehäuse (2) gehaltenen Dosierorgan (18), das über ein erste Gewindeverbindung (19) mit einer gegenüber dem Gehäuse (2) drehfest und in Richtung der Längsmittelachse (50) verschiebbar gehaltenen Injektionshülse (17) verbunden ist, wobei sich das Dosierorgan (18) beim Einstellen einer auszupressenden Dosis an Injektionsflüssigkeit gegenüber dem Gehäuse (2) dreht und sich die Injektionshülse (17) aufgrund der ersten Gewindeverbindung (19) in distale Richtung (30) bewegt und wobei sich das Dosierorgan (18) beim Auspressen einer eingestellten Dosis an Injektionsflüssigkeit in Gegenrichtung gegenüber dem Gehäuse (2) dreht und sich die Injektionshülse (17) aufgrund der ersten Gewindeverbindung (19) in proximale Richtung (31) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektionsgerät (1) eine Feder (9) besitzt, die sich mit einem ersten Ende (70) gegenüber der Injektionshülse (17) und mit einem zweiten Ende (71) gegenüber dem Gehäuse (2) abstützt und die die Injektionshülse (17) beim Auspressen von Injektionsflüssigkeit in proximale Richtung (31) bewegt und dadurch das Auspressen der eingestellten Dosis von Injektionsflüssigkeit bewirkt.
Patent DE-202015007435-U1 (DE)
Title: Konstruktion für schimmelfreie Aufbewahrung von Käse in Lebensmittel-Kunststoffbehältern
IPC: F25D23/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung ist die Platte mit Noppen gefertigt aus Lebensmittel-Kunststoff (s. 1). Die Platte kann in eine Schublade für Käse im Kühlschrank, in eine Kunststoffdose für Käse usw. eingesetzt werden. Die Maße der Platte sind etwas kleiner, als die dem entsprechenden Behälter. Somit kann die Platte leicht hineingelegt und zum Spülen herausgenommen werden. Die Dicke der Platte mit den Noppen ist ca. 1.5 mm, die Höhe mit den Noppen zusammen ca. 10 mm.
Patent DE-202015007677-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Strahlregler (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107) mit einem hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (7), das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, sowie mit einer Wandung (3), die eine die Auslaufstirnseite des Strahlreglers (101, 102, 103, 104, 105, 106, 107) bildende Lochstruktur (4) trägt und die im Strahlreglergehäuse (7) zwischen einer Gebrauchsstellung, in der die Lochstruktur (4) sich quer über eine abströmseitige Gehäuseöffnung des Strahlreglergehäuses (7) erstreckt, und einer Reinigungsstellung verschwenkbar ist, in welcher das durch das Strahlreglergehäuse (7) durchströmende Wasser durch zumindest einen, zwischen der Wandung (3) und der benachbarten Gehäuseinnenumfangswandung gebildeten Öffnungsspalt (8 beziehungsweise 9) aus dem Strahlreglergehäuse (7) ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (3) einen kugelschichtförmigen Außenumfang (5) hat und mit diesem kugelschichtförmigen Außenumfang (5) in einer Gelenkpfanne (6) verschwenkbar gelagert ist, die an der Gehäuseinnenumfangswandung des Strahlreglergehäuses (7) vorgesehen ist.