baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224795-A1 (DE)
Title: Zweigsperren von Auftragsetiketten, um eine Zugriffskonkurrenz zu steuern
Inventor: FOSTER WARD S
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-06-04
Abstract: Um Probleme eines gleichzeitigen Zugriffs zu steuern, kann der Auftragsetikettendienst Zweigsperrmerkmale verwenden, das heißt, die Fähigkeit, ein Auftragsetikett auf der Zweigebene zu sperren. Das Zweigsperren kann durch eines von mehreren Verfahren bewerkstelligt werden. Die Arbeitsflußsteuerung kann einen oder mehrere spezifische Prozessoren dafür vorsehen, die Aufgaben, die bei dem zu sperrenden Zweig identifiziert sind, durchzuführen. Dort, wo mehr als ein Prozessor zu einem Zugriff auf denselben Zweig autorisiert ist, kann der Auftragsetikettendienst den Zweig sperren, wenn einer der autorisierten Prozessoren den Zweig tatsächlich erlangt. Der Auftragsetikettendienst kann die Zweige sperren, indem er ein Sperren-/Entsperren-Flag für jeden Zweig setzt. Prozessoren, die auf das Auftragsetikett zugreifen, können daraufhin den Sperren-/Entsperren-Flag-Zustand prüfen, um zu bestimmen, ob auf den Zweig zugegriffen werden kann. Unter gewissen Umständen erlaubt der Auftragsetikettendienst eventuell einen Zugriff lediglich auf diejenigen Zweige, die entsperrt sind. Ein Prozessor, der eine durch den Zweig definierte Aufgabe abgeschlossen hat, benötigt es eventuell, daß der Zweig entsperrt wird, damit er den Zweig modifizieren kann.
Patent DE-10225609-A1 (DE)
Title: Chemical vapor deposition device for coating of workpieces, preferably plastic bottles, comprises a transport unit, coating stations, an evacuating unit, and a unit for producing a plasma in partial regions of the coating stations
Inventor: LITZENBERG MICHAEL
IPC: C23C16/04
Filed: 2002-06-07
Abstract: Device for chemical vapor deposition (CVD) coating of workpieces comprises a transport unit (2), coating stations (31, 32, 33, 34), an evacuating unit (19), and a unit for producing a plasma in partial regions of the coating stations. At least two workpieces are received by at least one of the coating stations. An independent claim is also included for a process for CVD coating workpieces using the above device.
Patent DE-10225776-A1 (DE)
Title: Method of switching a serial networked system from partial to full network operation in which definite continual or symmetrical signal level pattern can be recognized in the data on the system
Inventor: MUTH MATTHIAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2002-06-10
Abstract: The method switches the system from a partial network operation to a full network operation. In the partial operation at least one node and/or subscriber of the system is in a low current consumption state and is not communicated with or activated by the system data signal level. In the full operation all nodes or subscribers are communicated with and/or activated by the signal level of the data on the system. The system is switched to full network operation in which at least one definite, continual and/or symmetrical signal level pattern can be recognized in the data on the system. Independent claims also cover a system for carrying out the method.
Patent DE-10229645-A1 (DE)
Title: Zellaufschluss von Bakterien
Inventor: MAYER FRANK
IPC: C12N1/06
Filed: 2002-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Substanzen, die an den bakteriellen Elongationsfaktor EF-Tu binden zum Zellaufschluss bzw. zur Lyse von Zellen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Zellaufschlusssystem bzw. ein Zellaufschlussverfahren.
Patent DE-10231105-A1 (DE)
Title: Neue Diketopyrrolopyrrolpigmente
Inventor: GRIMM FELIX W
IPC: C07D487/04
Filed: 2002-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Diketopyrrolopyrrole der Formel (I) DOLLAR F1 worin DOLLAR A R·1·, R·2·, R·3· und R·4· unabhängig voneinander einen C¶1¶-C¶4¶-Alkylrest oder einen substituierten oder unsubstituierten Phenylrest darstellen, wobei der Phenylrest durch 1, 2, 3 oder 4 Substituenten aus der Gruppe C¶1¶-C¶4¶-Alkyl, C¶1¶-C¶4¶-Alkoxy, CN, F, Cl, Br, NO¶2¶, CF¶3¶, S-C¶1¶-C¶4¶-Alkyl, Phenyl oder (C¶1¶-C¶2¶)-Alkylenphenyl substituiert sein kann, DOLLAR A mit der Maßgabe, dass mindestens einer der Reste R·1·, R·2·, R·3· oder R·4· einen der genannten substituierten oder unsubstituierten Phenylreste bedeutet.
Patent DE-10235918-A1 (DE)
Title: Montagesystem für Möbel und Verfahren zur Montage von Möbeln
Inventor: KALUZA BERNHARD
IPC: A47B47/04
Filed: 2002-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem für Möbel, insbesondere ein Montagesystem zur Selbstmontage von Schränken und Schrankteilen eines Schranksystems für Küchenmöbel. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur vereinfachten Montage vorgefertigter Teile von Schränken der genannten Art, die nach individuellen Vorgaben des Kunden entsprechend seiner Aufstellbedingungen oder des gewünschten Nutzungsumfangs hergestellt, geliefert und als unteres und oberes Schranksystem montiert werden. Erfindungsgemäß sind die jeweiligen Schrankteile eines unteren Schranksystems so gestaltet, dass deren Montage auf der als ausgewählte Fläche vorgesehenen Stellfläche an einer dieser zugeordneten Stellwand erfolgt, ohne dass Verschiebungen des Schranksystems nach der Montage erforderlich sind. Das Montagesystem für die Montage von Schrankteilen eines oberen Schrankkomplexes besteht aus Trägerplatten, die auf der Arbeitsplatte des zugehörigen Unterschrankes abgestützt sind und den dazu abstandsweise angeordneten, oberen Schrankkomplex tragen.
Patent DE-10241714-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine ID-Schaltung von Tintenstrahlchips
Inventor: CHANG CHARLES C
IPC: B41J2/16
Filed: 2002-09-09
Abstract: Es wird ein Herstellverfahren für eine ID-Schaltung (12) für Tintenstrahlchips (10a) offenbart. Zu diesem Verfahren gehören die folgenden Schritte: Herstellen einer ID-Schaltung an einer vorbestimmten Position für einen Tintenzuführschlitz (20) und nicht Durchtrennen oder Durchtrennen der ID-Schaltung während einer Bearbeitung zum Herstellen des Tintenzuführschlitzes entsprechend dem ID-Code, um eine ID-Schaltung zu erzeugen, mit der der Typ des Tintenstrahlchips gekennzeichnet werden kann. Dieses Verfahren ist besonders bei Druckkopfchips für einfarbigen und mehrfarbigen Druck unter Verwendung eines gemeinsam genutzten Chipmoduls anwendbar. Die ID-Schaltung wird während des Prozesses zum Herstellen des Tintenzuführschlitzes codiert. Daher ist der Herstellprozess einfach, ohne dass irgendwelche zusätzlichen Erfordernisse erfüllt werden müssten.
Patent DE-10246479-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Leistungsschalter mit zusätzlicher Schnellauslösung
Inventor: BUXTON CLIFFORD-A
IPC: H02H1/06
Filed: 2002-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederspannungs-Leistungsschalter mit zusätzlicher Schnellauslösung durch einen schnellen Magnetauslöser und einem vom zu überwachenden Hauptstrompfad gespeisten Energiewandler, dessen Gleichspannungsausgang an einen Ladekondensator (C) einer Auslöseschaltung geführt ist. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, dass der schnelle Magnetauslöser aus einem Auslösemagneten (M) und einem den Auslösemagneten (M) im fehlerfreien Betrieb kurzschließenden, den Kurzschluss bei einem Überstrom im zu überwachenden Hauptstrompfad aufhebenden Ansteuerelement besteht, und der schnelle Magnetauslöser in den Strompfad zwischen Energiewandler und Ladekondensator (C) geschaltet ist.
Patent DE-10252725-A1 (DE)
Inventor: RIEMENSCHNITTER MARC
IPC: A61L15/58
Filed: 2002-11-13
Abstract: An adhesive for medical patches or for transdermal therapeutic systems which contains a component or a combination of at least two components, such as (a) polyvinyl alcohols, (b) cellulose derivatives, (c) polyethers, (d) acid anhydrides and their acids and salts, as well as (e) non-pressure-sensitive adhesive polyacrylates. The adhesive has a tackiness which is activated and/or increased by contact with moisture or by absorption of moisture.
Patent DE-10254680-A1 (DE)
Title: Frame hoist for containers comprises top and carriage bottom frames linked by bolt-jointed telescopic bearers both sides with drive and pressure cylinders ensuring steady load handling.
Inventor: WEIS OTTO
IPC: B66C19/00
Filed: 2002-11-22
Abstract: Joint bolts (5,6) both sides of the top frame (4) and the carriage beams (3) are for telescopic bearers (1,1a,1b,1c) between frame and carriage beams, each bearer (1,1a,1b,1c) allotted a pressure cylinder (2) between respective beam (3) and securement. The spacing between top frame (4) and beams (3) varies parallel and normal and the carriage beams take load as the bearers and cylinder move at the same time. Both sides of the vehicle are pairs of criss-crossing bearers and their cylinders plus an allocated drive. A clamp between bearers (1 and 1c) adjusts in height at their intersection to keep the bearers clamped securely at all levels. The bearers (1,1a,1b, 1c) come in three telescopic parts (1,1a,1b,1c) with pulleys (9,17) on the bottom part (1c) for a return rope (12,13) and a further pulley (17) for the bolt (5) and pulley supports for the up and down movements of the pulley (9).
Patent DE-10255194-A1 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: G02B26/08
Filed: 2002-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem mit einer optischen Empfangseinrichtung (10) zum Aufnehmen von Bildern und mit einer optischen Ablenkeinrichtung (20) zum Zuführen der Bilder zu der optischen Empfangseinrichtung. Bei traditionellen Kamerasystemen dieser Art, insbesondere wie sie in Fahrzeugen verwendet werden, sind die optischen Ablenkeinrichtungen (20) auf eine Blickrichtung und damit auf einen Beobachtungsbereich (A, B) fest eingestellt. Die Erfassung eines anderen Beobachtungsbereiches erfordert deshalb bisher jeweils immer die Verwendung eines anderen zusätzlichen Kamerasystems, inklusive einer teuren optischen Empfangseinrichtung. Um diesen Nachteil zu überkommen und um die bekannten Kamerasysteme universeller, d. h. zur Erfassung unterschiedlicher Beobachtungsbereiche, einsetzbar zu machen, wird erfindungsgemäß ein Kamerasystem vorgeschlagen, dessen optische Ablenkeinrichtung (20) mindestens einen Mikrospiegel aufweist. Der Ablenkwinkel (delta) des Mikrospiegels (22) ist mithilfe einer Steuereinrichtung (30) variabel einstellbar, so dass der optischen Empfangseinrichtung (10) nach Maßgabe durch den jeweils eingestellten Ablenkwinkel (delta) Bilder von unterschiedlichen Beobachtungsbereichen zugeführt werden können.
Patent DE-10255733-A1 (DE)
Title: Umlenkgetriebe für einen Treibstangenverschluss
Inventor: RAISIG ALEXANDER
IPC: E05B53/00
Filed: 2002-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umlenkgetriebe für einen Treibstangenverschluss (1) mit einem insbesondere rückwärtig an einem Stulp (3) vorgesehenen Getriebegehäuse (2), in welches Abschnitte (4', 5') zweier Treibstangen (4, 5) ragen, welche derart mit einem um 180 DEG umlenkgeführten Kraftübertragungsmittel (6) miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass eine Linearbewegung einer der beiden Treibstangen (4, 5) in eine Richtung die andere Treibstange (4, 5) in Gegenrichtung antreibt. Wesentlich ist, dass das Kraftübertragungsmittel eine Vielzahl von Kraftübertragungsgliedern (6) aufweist, die in Form zweier lückenloser Reihen in einer 180 DEG -Führung (7, 8, 9, 10) des Getriebegehäuses (2) verschieblich angeordnet sind.
Patent DE-10257261-A1 (DE)
Title: Operating method for automobile hybrid drive has position of clutch verified before re-starting engine to prevent re-starting with clutch closed
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: B60K6/485
Filed: 2002-12-07
Abstract: The operating method has an automatic start-stop control for the IC engine of the hybrid drive disconnected in defined operating situations, with re-starting by the driver using the starter-generator between the IC engine and the drive transmission. The starter-generator is operated with a reduced power over a timed interval before re-starting of the engine after stopping via the start-stop control, during which the position of the clutch between the starter-generator and the drive transmission is checked, to prevent attempted re-starting with the clutch closed.
Patent DE-10258742-A1 (DE)
Title: Packaging for pyrotechnic components, esp air bag modules, consists of a base, a wall and a closable lid
Inventor: WILFLING WOLFGANG
IPC: F42B39/14
Filed: 2002-12-13
Abstract: Packaging (1) for pyrotechnic components, esp air bag modules, consists of a base (4), a wall (5) and at least one closable lid (8) made of a card/paper material. The packaging surrounds the components, and the base, walls and lid have a mesh (9,10,11) made of a heat resistant material. The latter is connected to the edges (12) by holding members (13,14,15) made of a heat resistant material, to form a mesh box (3). At least one mesh can be opened and/or removed by releasing a holding member.
Patent DE-10300021-A1 (DE)
Title: Automatische Spieleinstellvorrichtung
Inventor: HACKETT DAVID E
IPC: F01L1/46
Filed: 2003-01-03
Abstract: Es wird eine Spieleinstellvorrichtung und ein Verfahren zum Einstellen des Spiels in einer Ventilanordnung eines Verbrennungsmotors vorgesehen. Eine erste Komponente der Spieleinstellvorrichtung wird aus einem ersten Material mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten geformt. Ein zweite Komponente der Spieleinstellvorrichtung wird aus einem zweiten Material geformt, welches einen zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten besitzt, der größer ist als der erste thermische Ausdehnungskoeffizient. Die zweite Komponente besitzt eine Außendimension, die größer oder gleich ist, einer entsprechenden Innenabmessung der ersten Komponente dann, wenn die Spieleinstellvorrichtung auf eine Betriebstemperatur erhitzt wird.
Patent DE-10305298-A1 (DE)
Title: Vehicle start-up procedure processing method, having fixed engine revolutions automatically determined by electronic control unit depending on at least one known value
Inventor: EDER JUERGEN
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-02-10
Abstract: A clutch arranged between a combustion engine and a transmission is electronically controlled so that operating parameters are received as input signals. During the maximal power request by the driver (fully depressed accelerator) and when the clutch is open the combustion engine revolutions are fixed at the given value of the engine revolutions using an electronic control unit. These fixed engine revolutions are automatically determined by the electronic control unit depending on at least one known value, through which at least one relative clause is made about meeting the expected drive moment when the clutch is closed. This known value is so determined that with so derived given engine revolutions according to a pre-processed start-up procedure the maximal possible drive moment for best possible acceleration is achieved. An independent claim is also included for a control device for performing the control method.
Patent DE-10306958-A1 (DE)
Title: Steering device condition monitor and monitoring process for a moving a body such as a disabled person vehicle using single hand control
Inventor: SHINADA AKIRA
IPC: A61B5/18
Filed: 2003-02-19
Abstract: A steering device (1) for a moving body in which a region which is held by the user's hand in a given fixed position comprises many air outlets (4E) blowing air over the hand and which are held by the hand.  Independent claims are also included for the following: (a) a process for operating the device as above; and (b) a unit to determine the condition of temperature and moisture of the air around the hand.
Patent DE-10307612-A1 (DE)
Title: Punching device for foil, has at least one punching shaft that is lowered to punch foil mounted on punching desk, and which is held by meter carrier
Inventor: LEINER BERNHARD
IPC: B26D7/26
Filed: 2003-02-22
Abstract: At least one punching shaft (8,8'), which is held by a meter carrier (7), is lowered to punch foil (12) on a punching desk (11).
Patent DE-10308812-A1 (DE)
Inventor: REIF BERND
IPC: E04H4/00
Filed: 2003-02-27
Abstract: The invention relates to a device for generating waves in flowing water. Said device comprises a transversal construction (Q) that is positioned approximately perpendicular to the flow direction (S) and acts as the first flow influencing body, a curved guide ramp (1) that adjoins said construction upstream and has height lines (HL), which form an angle with the ramp, the acuteness of said angle increasing in the flow direction (S), in addition to a height-adjustable wave-generation body (3), which acts as the second flow influencing body, is located downstream of the guide ramp (1) and is placed obliquely at a deployment angle (ss) in relation to the flow direction (S). The device is especially suitable for generating stationary and in particular breaking waves.
Patent DE-10308885-A1 (DE)
Title: Using solutions of glycosidase for treating diseases associated with neuronal injury e.g. Alzheimer's or Parkinson's diseases, act by improving contact between neurons and other cells or surfaces
Inventor: SYHA KLAUS
IPC: A61K38/07
Filed: 2003-02-28
Abstract: Use of solutions containing glycosidase (I) for regeneration and/or improvement of cell-cell contact between neuronal cells (NC) and other N or non-neuronal cells (NNC) and/or cell-surface contact of NC; also for regeneration and/or promotion of the growth of NC. ACTIVITY : Nootropic; Neuroprotective; Antiparkinsonian; Anticonvulsant; Cerebroprotective; Vasotropic; Cytostatic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Improving contact between neuronal cells (NC) and other cells or surfaces; also promoting or regulating growth of NC.
Patent DE-10311365-A1 (DE)
Title: Bicycle pump has pressure gauge that can be coupled to valve, which is either in connection with cylinder or with outlet and which is in open position when coupled to gauge or in closed position when decoupled from gauge
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2003-03-14
Abstract: The pump includes a plunger (14) that can be moved in a cylinder (11). A plunger rod (12) is fixed to the plunger. An outlet (13) is in connection with the cylinder and a valve (20) is either in connection with the cylinder or with the outlet. A pressure gauge (30) can be coupled to the valve, which is in an open position when coupled to the pressure gauge and which is in a closed position when decoupled from the gauge.
Patent DE-10311841-A1 (DE)
Title: Screw connection part, especially for wind power plant mast, has channel arrangement for passing setting material into gap between bolt shaft, wall of at least one passage after making connection
Inventor: KELLER ERWIN
IPC: F16B43/00
Filed: 2003-03-18
Abstract: The screw connection part has a bolt (10) passing through communicating passages in the parts (13,14) to be joined, a nut (18) for screwing onto the bolt shaft and any washers (16,17) used. A channel arrangement is provided for passing a setting material into the gap (23,24) between the shaft and a wall of at least one passage after making the screw connection. An independent claim is also included for the following: (a) a method of making a screw connection compressing at least two parts together.
Patent DE-10312670-A1 (DE)
Title: Substrat zur kontrollierten Benetzung vorbestimmter Benetzungsstellen mit kleinen Flüssigkeitsvolumina, Substratabdeckung und Flusskammer
Inventor: HARTWICH GERHARD
IPC: G01N35/10
Filed: 2003-03-21
Abstract: Ein Substrat zur kontrollierten Benetzung vorbestimmter Benetzungsstellen mit kleinen Flüssigkeitsvolumina, umfasst eine Trägerplatte mit einer horizontalen Hauptfläche zur Benetzung mit einer Flüssigkeit an vorbestimmten Benetzungsstellen, und eine auf die Trägerplatten aufgebrachte flächige Schutzschicht, die die Hauptfläche von der Umgebung trennt, wobei die Schutzschicht sich zur Hauptfläche der Trägerplatte erstreckende vertikale Aussparungen aufweist, die die vorbestimmten Benetzungsstellen auf der Trägerplatte definieren, und einen oder mehrere zu den vertikalen Aussparungen führende Zuführungskanäle mit reduzierter Dicke der flächigen Schutzschicht enthält, zum Zuführen der Benetzungsflüssigkeit zu den vorbestimmten Benetzungsstellen. Nach einem weiteren Aspekt enthält die Schutzschicht eine oder mehrere Einsenkungen mit reduzierter Dicke der flächigen Schutzschicht zur Aufnahme eines Vorratsvolumens von Benetzungsflüssigkeiten und weist in den Einsenkungen angeordnete, sich zur Hauptfläche der Trägerplatte erstreckende vertikale Aussparungen auf, die die vorbestimmten Benetzungsstellen auf der Trägerplatte definieren, und die die Benetzungsflüssigkeiten der jeweiligen Einsenkungen aufnehmen.
Patent DE-10314111-A1 (DE)
Title: Ladeeinheit mit Palettiertablar
Inventor: MATTAUSCH STEFAN
IPC: B65D19/00
Filed: 2003-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinheit (11, 12, 13), bestehend aus einer Transportpalette (14, 15, 16) und auf deren Ladefläche abgestellten Palettiertablaren (1), deren Ladeflächen (5) Ladegut (18) aufnehmen. DOLLAR A Das Palettiertablar (1) zeichnet sich dadurch aus, daß seine Ladefläche (5) eine durchbrochene Oberfläche aufweist, wobei an jeder Stirnseite des rechteckig ausgebildeten Palettiertablars (1) je zwei durchgehende, voneinander beabstandete, sich kreuzende, in Richtung des Ladegutes (18) offene Freistellungen (2, 3) angeordnet sind. DOLLAR A Auf diese Weise ist es möglich, daß in die offenen Freistellungen (2, 3) Greifer von Handhabungsgeräten einfahrbar sind, die das Ladegut (18) ohne Palettiertablar (1) von der Transportpalette (14, 15, 16) abheben.
Patent DE-10314881-A1 (DE)
Title: Cover profile for conductors, especially electric cables, comprises channels for the cables in a body made from filled thermoplastic material with high density and low elastic modulus
Inventor: HIENDL HELMUT
IPC: F16L3/26
Filed: 2003-04-01
Abstract: A cover profile for conductors, especially cable links, with a single or multiple body (2, 2a-2j, 25, 46) with channel(s) (6, 14) for conductor(s) (8), in which the edge (4) along the side is made of material with low elastic modulus and high density, and the profile material (at least at the edge) has a density of more than 1.8 g/cm3 and an elastic modulus of less than 500 N/mm2.  Independent claims are also included for  (1) a cable cover profile comprising several sections along the cable joined together with articulated joints, in which each section (25, 46) contains channel(s) for conductor(s) (2)  a cover profile designed to cover conductors laid on the ground, especially accessible ground
Patent DE-10316007-A1 (DE)
Title: Provision of user information to a computer for implementation of a user or application program, whereby at least a file with script language elements is executed dependent on determined information, e.g. country information
Inventor: KREINER GEORG
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-04-07
Abstract: Method for provision of user information (55) in which at least one application program in executed on a computer (50) to output contents from interpretable files via a graphic interface (53), at least one file contains elements in a script language, the application program is provided to carry out the script language elements, execution of the elements enables determination of information (61) and the selection and presentation of information is dependent on the calculated information. Independent claims are also included for the following:- (1) a system for providing user information; (2) a computer for executing a application program; (3) an interpretable file with contents for display via an application program and graphic interface and; (4) a data medium for storing files.
Patent DE-10319100-A1 (DE)
Title: Compound toothed rack for synchronous belt drive consists of stable base profile and flexible toothed band of metal sheet or plastic fastened to it, for low cost manufacture
IPC: F16H55/26
Filed: 2003-04-28
Abstract: The toothed rack (2) has a stable base profile (14) and a flexible toothed band (18) fastened to the profile via a carrier band (16). The toothed band consists of a metal sheet material or plastic. The carrier band is also of sheet metal and fastened to the base profile via a clamp or screw connection. The teeth (36) of the toothed band have rounded heads. The band is of Niro spring steel, and its tooth surfaces have high surface quality.