baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103094-A1 (DE)
Title: Bestromungsschaltung und Beleuchtungssystem
Inventor: MISHIMA MASANORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Eine Bestromungsschaltung 1, die einen Strom an ein Festkörper-Leuchtelementmodul (LED-Modul 2) liefert, die Folgendes enthält: ein Festkörper-Leuchtelement (LED 21); einen ersten Eingangsanschluss 221, der an ein Ende des Festkörper-Leuchtelements angeschlossen ist; einen zweiten Eingangsanschluss 222, der an ein anderes Ende des Festkörper-Leuchtelements angeschlossen ist; und ein Gleichrichtungselement (Diode 23), das in einer antiparallelen Verbindung mit dem Festkörper-Leuchtelement geschaltet ist, enthält: einen Stromlieferanten 11, der einen Strom an das Festkörper-Leuchtelementmodul selektiv in einer der Durchlassrichtung und einer Sperrichtung des Festkörper-Leuchtelements liefert; eine Spannungsdetektorschaltung 15, die eine Spannung detektiert, die zwischen dem ersten Eingangsanschluss 221 und dem zweiten Eingangsanschluss 222 angelegt wird, wenn der Stromlieferant 11 einen Strom in der Sperrrichtung des Festkörper-Leuchtelements liefert; und eine Steuerschaltung 13, die einen Ausgangsstrom des Stromlieferanten 11 auf der Basis des Ergebnisses der Detektion durch die Spannungsdetektorschaltung 15 steuert.
Patent DE-102016103627-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erinnern eines Fahrzeuginsassen an ein mobiles Endgerät
Inventor: GROSS MANUEL
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zum Erinnern eines Insassen eines Fahrzeuges an ein mobiles Endgerät mit den folgenden Merkmalen bereit: Über einen Sensor des Endgerätes wird eine Bewegungsinformation erfasst (11); anhand der Bewegungsinformation wird erkannt (12), ob das Endgerät sich bewegt; und falls das Endgerät sich nicht bewegt (13), ergeht eine Benachrichtigung (14) an den Fahrzeuginsassen. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016104858-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) mit einem Stator (12), der eine Spulenanordnung (16) mit einer Mehrzahl von Spulen zum Bereitstellen eines Magnetfelds aufweist, einem Rotor (14), der relativ zu dem Stator (12) drehbar gelagert ist und eine Permanentmagnetanordnung (18) mit einer Mehrzahl von Permanentmagneten aufweist, einem ersten Kühlmittelkreislauf (20), der eine erste Kühlmittelleitung (28) aufweist, die durch den Rotor (14) geführt ist, einem zweiten Kühlmittelkreislauf (36), der eine Kühlmittelleitung aufweist, die durch den Stator (12) geführt ist, wobei der erste Kühlmittelkreislauf (20) eine zweite Kühlmittelleitung (30) aufweist, die mit der ersten Kühlmittelleitung (28) verbunden ist und durch einen feststehenden Kühlmantel (32) geführt ist, der mit dem Stator verbunden ist.
Patent DE-102016105491-A1 (DE)
Title: Herstellung von halbleiterbauelementen
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von oberflächenmontierbaren Halbleiterbauelementen. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer metallischen Leiterstruktur, wobei die Leiterstruktur in einer ersten Ebene angeordnete vorderseitige Leiterabschnitte, in einer zweiten Ebene versetzt zur ersten Ebene angeordnete rückseitige Leiterabschnitte, sich zwischen den vorderseitigen und rückseitigen Leiterabschnitten erstreckende Zwischenabschnitte und die rückseitigen Leiterabschnitte verbindende Verbindungselemente aufweist. Weiter vorgesehen ist ein Umformen der Leiterstruktur mit einer Formmasse, so dass ein Träger mit einer Vorderseite und einer Rückseite bereitgestellt wird, wobei die vorderseitigen Leiterabschnitte an der Vorderseite und die rückseitigen Leiterabschnitte an der Rückseite des Trägers freiliegen. Das Verfahren umfasst ferner ein Anordnen von Halbleiterchips auf der Vorderseite des Trägers und ein Durchführen eines Vereinzelungsprozesses. Hierbei wird der Träger im Bereich der Verbindungselemente und der rückseitigen Leiterabschnitte durchtrennt und werden vereinzelte oberflächenmontierbare Halbleiterbauelemente gebildet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein oberflächenmontierbares Halbleiterbauelement und eine Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102016108806-A1 (DE)
Title: Horizontale Bandgießanlage mit optimierten Seitenbegrenzungselementen
Inventor: PALZER PETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum horizontalen Bandgießen von Metall mit einer zu einem Vorband (4) erstarrenden Schmelze und mit in Gießrichtung (G) gesehen das entstehende Vorband (4) seitlich führenden Seitenbegrenzungselementen (5). Um eine Anlage zum horizontalen Bandgießen von Metall zu schaffen, die über verbesserte Seitenbegrenzungselemente zu einer Verbesserung der Qualität, insbesondere Gussqualität, eines erzeugten Vorbandes führt, wird borgeschlagen, dass die Seitenbegrenzungselemente (5) aus einem Werkstoff mit einer Wärmeleitfähigkeit von kleiner 130 W/mK (bei 40 °C) hergestellt sind.
Patent DE-102016113021-A1 (DE)
Title: Fahrzeugelement mit einem Formbauteil
Inventor: FRIESEN DIETER
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugelement (100), mit: einem Formbauteil (101), in welchem eine Öffnung (103) zur Aufnahme eines Verbindungselementes gebildet ist; und einem Unterlegring (105), welcher die Öffnung (103) umgibt, wobei der Unterlegring (105) eine Auflageoberfläche (107) aufweist, wobei die Auflageoberfläche (107) ein Oberflächenprofil (109) zur Erhöhung von Reibkraft an der Auflageoberfläche (107) aufweist; wobei der Unterlegring (105) mit dem Formbauteil (101) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016114573-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Halbleitervorrichtungen
Inventor: SHIN KYUNG-JUN
IPC: H01L27/115
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine dreidimensionale(3D)-Halbleitervorrichtung weist eine Mehrzahl von Gateelektroden (150L, 150U) auf, welche auf einem Substrat (100) in einer Richtung senkrecht zu einer Oberfläche des Substrats (100) geschichtet sind, eine Kanalstruktur (CS), welche durch die Gateelektroden (150L, 150U) hindurchtritt und mit dem Substrat (100) verbunden ist, und einen Hohlraum (118), welcher in dem Substrat (100) angeordnet ist und unter der Kanalstruktur (CS) angeordnet ist.
Patent DE-102016117501-A1 (DE)
Title: Elektrische Einheit für ein schienengebundenes Fahrzeug
Inventor: MANN HARTMUT
IPC: B61C3/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Einheit (1) für ein schienengebundenes Fahrzeug, die eine elektromechanische Baugruppe (2) mit elektrischen oder elektromechanischen Komponenten (3) und einem Gehäuse (6) aufweist. Eine an dem Gehäuse (6) angebrachte, universelle mechanische Schnittstelle (4) ist auf einem Unterbau (5) des schienengebundenen Fahrzeugs aufsetzbar, und das Gehäuse (6) ist getrennt vom Unterbau (5) ausgebildet.
Patent DE-102016121140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drahtlosen näherungsbasierten Bereitstellung von Komponenteninformationen
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor, der konfiguriert ist, einen informatorischen Bericht über eine Fahrzeugkomponente, der ein BLUETOOTH-Niedrigenergiechip (BTLE-Chip) zugeordnet ist, der an einem Fahrzeug befestigt ist, einer drahtlosen Vorrichtung bereitzustellen, wenn bestimmt wird, dass sich die drahtlose Vorrichtung innerhalb einer vorgegebenen Nähe zu dem BTLE-Chip befindet. Dies kann Informationen, wie z. B. einen Betriebs- und Verschleißstatus, enthalten, wobei es aber außerdem rein erklärend bezüglich dessen sein kann, was die Funktion der Komponente ist.
Patent DE-102016205060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensors zur Detektion oxidierbarer Gase
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: G01N27/16
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (1) zur Detektion oxidierbarer Gase umfasst die Oxidation der Gase an einer katalytisch aktiven Fläche (3) eines Sensorelements und zur Detektion der Gase die Ermittlung einer Temperaturdifferenz zwischen der katalytisch aktiven Fläche (3) und einer mit der katalytisch aktiven Fläche (3) durch zumindest ein Thermoelement (5) verbundenen, katalytisch inaktiven Fläche (4) umfasst, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  – Festlegen einer Betriebstemperatur T x  des Sensors (1), bei der im Abgassystem vorhandenes Wasser eine Zerstörung des Sensors (1) verursachen würde;  – Veranlassen einer Taupunktfreigabe bei derjenigen Temperatur t 0  im Abgassystem, ab der kein Wasser mehr im Abgassystem zu erwarten ist und  – Betreiben des Sensors (1) im Falle einer Abgastemperatur t im Abgassystem mit t < t 0  in einem Betriebsmodus, in dem für die Betriebstemperatur T des Sensors (1) gilt T < T x .
Patent DE-102016205344-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel mit verbesserter Klarspülleistung
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/72
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Geschirrspülmittel mit verbesserter Klarspülleistung, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht des Geschirrspülmittels, 0,5 bis 20,0 Gew.-% einer Tensidmischung wie hierin definiert, die Verwendung dieser Geschirrspülmittel sowie ein Verfahren zum Geschirrspülen unter Verwendung dieser Geschirrspülmittel und die Verwendung der Tensidmischung zur Verbesserung der Klarspülleistung eines Geschirrspülmittels.
Patent DE-102016206184-A1 (DE)
Title: Baukasten für einen Kraftfahrzeugprüfstand und daraus zusammengesetzter Kraftfahrzeugprüfstand
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: G01M11/06
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baukasten (21) für einen Kraftfahrzeugprüfstand (1) mit – zwei Fahrspuren (3, 4), umfassend jeweils zumindest eine Siebdruckplatte (5), zumindest zwei Trägerprofile (6) mit Durchgangsöffnungen (7), die mit der Siebdruckplatte (5) randseitig verbunden sind, und zumindest zwei Abdeckprofile (8) als längsrandseitige Einfassung der jeweiligen Fahrspur (3, 4), – Schrauben zum Verschrauben der Siebdruckplatte (5) mit den Trägerprofilen (6) und den Abdeckprofilen (8), – zumindest zwei Grundrahmen (10) mit Einschrauböffnungen (13), – zumindest vierzig, vorzugsweise achtundvierzig, Gewindestangen (12) mit zumindest 10 cm Länge, vorzugsweise mit zumindest 15 cm Länge, zum Aufständern der jeweiligen Fahrspur (3, 4) auf den Grundrahmen (10), wobei die Gewindestangen (12) komplementär zu den Einschrauböffnungen (13) im Grundrahmen (10) und den Durchgangsöffnungen (7) in den Trägerprofilen (6) ausgebildet sind, – komplementär zu den Gewindestangen (12) ausgebildeten Kontermuttern (14, 16, 17), – zumindest zwei Auffahrrampen (15), von denen jeweils eine mit einer zugehörigen Fahrspur (3, 4) koppelbar ist.
Patent DE-102016209877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile sowie Bauteilverbindung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B5/08
Filed: 2016-06-06
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 3) mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), – Aufschweißen eines Verbindungselements auf das erste Bauteil (1), so dass das Verbindungselement von dem ersten Bauteil (1) absteht, wobei das Verbindungselement mindestens eine Kugel (2) aufweist oder durch mindestens eine Kugel (2) gebildet ist, – Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), welches ein Durchgangsloch (3a) aufweist, – Aneinandersetzen der beiden Bauteile (1, 3), derart, dass das von dem ersten Bauteil (1) abstehende Verbindungselement durch das in dem zweiten Bauteil (3) vorgesehene Durchgangsloch (3a) hindurchragt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich zwischen einer Äquatorebene (4) der mindestens einen Kugel (2) und einer dem ersten Bauteil (1) abgewandten Seite (3b) des zweiten Bauteils (3) ein Draht oder Faden mehrfach enganliegend um die Kugel (2) gewickelt wird.
Patent DE-102016211917-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig oder Wälzlagerkäfigsegment
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C33/46
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen einen Wälzlagerkäfig (1) oder ein Wälzlagerkäfigsegment. Diese sind ausgebildet, um wenigstens einen Wälzkörper zu führen. Dazu umfassen sie wenigstens einen Steg (2). Der Steg (2) umfasst zumindest in einem Abschnitt (3), der eine senkrecht zu der axialen Richtung angeordnete Querschnittsfläche aufweist. Die Querschnittsfläche weist eine größere Kantenlänge auf, als ein Rechteck mit der gleichen Fläche.
Patent DE-102016215105-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungseinheit zum Ermitteln eines Akquisitionsdatenverarbeitungsalgorithmus
Inventor: HÖLZER PHILIPP
IPC: A61B6/03
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Akquisitionsdatenverarbeitungsalgorithmus, wobei mittels des Akquisitionsdatenverarbeitungsalgorithmus ein Untersuchungsergebnis basierend auf einem Akquisitionsdatensatz ermittelt werden kann, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Bereitstellen eines Satzes von Trainingsdatensätzen, wobei jeder Trainingsdatensatz jeweils einen Akquisitionsdatensatz und ein Referenz-Untersuchungsergebnis aufweist, – Ermitteln des Akquisitionsdatenverarbeitungsalgorithmus basierend auf einem Maschinenlernalgorithmus und dem Satz von Trainingsdatensätzen.
Patent DE-102016215168-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe für ein Probengefäß, insbesondere ein Blutprobengefäß, und Probengefäß
Inventor: SCHÖNESHÖFER MANFRED
IPC: B01L3/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Verschlusskappe (5) und ein Probengefäß (4), insbesondere ein Blutprobengefäß. Die vorgeschlagene Verschlusskappe (5) weist eine Zuflussöffnung (1) für den Zufluss einer Flüssigkeit, insbesondere einer Körperflüssigkeit, insbesondere von Blut (9), in das Probengefäß (4) durch die Zuflussöffnung (1) auf. Darüber hinaus weist die vorgeschlagene Verschlusskappe (5) eine Entlüftungsöffnung (2) zum Entlüften des Probengefäßes (4) beim Zufließen der Flüssigkeit und eine luftdurchlässige und flüssigkeitsdichte Sperre (3) auf, die im Bereich der Entlüftungsöffnung (2) derart angeordnet ist, dass sie den Durchtritt einer Flüssigkeit durch die Entlüftungsöffnung (2) verhindert.
Patent DE-102016219589-A1 (DE)
Title: Leitung einer Tankanordnung sowie Tankanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: PRAVDA VIKTOR
IPC: B67D7/04
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung eine Leitung einer Tankanordnung (1), umfassend ein Leitungsrohr (20) mit einem Anschlussbereich (21), wobei der Anschlussbereich (21) einen Fixierbereich (22) und einen Abdichtbereich (23) umfasst, wobei der Abdichtbereich (23) näher an einem freien Ende (25) des Leitungsrohrs (20) angeordnet ist als der Fixierbereich (22), wobei der Abdichtbereich (23) eingerichtet ist, eine Abdichtung an einem Tankbauteil zu ermöglichen, und – wobei der Fixierbereich (22) eingerichtet ist, eine lösbare Rastverbindung (6) mit dem Tankbauteil bereitzustellen.
Patent DE-102016219788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leiterplattenstromwandlers
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leiterplattenstromwandlers mit den Schritten: Wickeln einer ersten Spulenwicklung (7) eines ferromagnetischen Bandmaterials (3) durch zwei Öffnungen (2) einer Leiterplatte (1) mit integrierter Leiterbahn (5); Abschließen der ersten Spulenwicklung (7) durch einen Fixierungspunkt (8); Aufwickeln des weiteren ferromagnetischen Bandmaterials (3) auf die erste Spulenwicklung (7) als Träger.
Patent DE-102016220298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines elektrischen Gesamtstroms durch eine mehrlagige Leiterplatte
Inventor: HARSANYI BALAZS BENCE
IPC: G01R19/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Verfahren (100) zur Ermittlung eines elektrischen Gesamtstroms (I_ges) durch eine mehrlagige Leiterplatte (210) mit den Schritten:
Patent DE-102016220586-A1 (DE)
Title: Proportionalregelventil
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Proportionalregelventil, dessen dem Ventilsitz (1) zugewandte Magnetankerstirnfläche, zur Vermeidung einer unmittelbaren Druckbeaufschlagung, von einer im Ventilgehäuse (3) fixierten Abschirmung (4) verdeckt ist, die vom Ventilstößel (5) durchdrungen ist.
Patent DE-102016220774-A1 (DE)
Title: Arretierbare Schwenkmechanik für ein Sitzmöbel und Verfahren zur Herstellung einer arretierbaren Schwenkmechnik für ein Sitzmöbel
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C1/032
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine arretierbare Schwenkmechanik für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen oder in einem Konferenz- oder Bürostuhl, mit einer Basis, mit einem Träger, welcher schwenkbar an der Basis angekoppelt ist, wobei die Basis in einem Bereich der Ankopplung zumindest ein erstes Formschlusselement und der Träger im Bereich der Ankopplung zumindest zweites Formschlusselement aufweist, wobei in einer Ausgangsstellung des Trägers ein Abstand zwischen dem ersten Formschlusselement und dem zweiten Formschlusselement vorgesehen ist und in einer verschwenkten Stellung des Trägers das erste Formschlusselement und das zweite Formschlusselement ineinander eingreifen, wobei in dem Bereich der Ankopplung ein Sperrmittel vorgesehen ist, welches in der Ausgangsstellung zur Arretierung des Trägers zwischen das erste Formschlusselement und das zweite Formschlusselement einführbar ist und in einem eingeführten Zustand einen Eingriff der ersten und zweiten Formschlusselemente sperrt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102016220853-A1 (DE)
Title: Kettentrieb für ein schaltbares Kettenfahrzeug
Inventor: SEUBERT MICHEL
IPC: B62M9/10
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es ist ein Kettentrieb (10) für ein schaltbares Kettenfahrzeug, insbesondere Fahrrad oder E-Bike, vorgesehen mit einem um eine Antriebsachse (14) drehbaren Krafteinleitungselement (12), insbesondere Tretkurbel, zum Einleiten eines Antriebsmoments, einem mit dem Krafteinleitungselement (12) drehfest gekoppelten Antriebskettenrad (18) zur Übertragung des Antriebsmoments, mehreren um eine Abtriebsachse (26) eines Abtriebsrads, insbesondere Hinterrad (28), drehbaren Abtriebsritzeln (22) zum Antrieb des Abtriebsrads und einem mit dem Antriebskettenrad (18) und einem der Abtriebsritzel (22) kämmenden Kette (20) zur drehmomentübertragenden Überbrückung des Abstands zwischen der Antriebsachse (14) des Krafteinleitungselement (12) und der Abtriebsachse (26) des Abtriebsrads, wobei das Antriebskettenrad (18) entlang der Antriebsachse (14) axial begrenzt verschiebbar ist. Durch das axial verschiebbare Antriebskettenrad (18) kann bei gegebenen Bauraum auch bei einer besonders hohen Anzahl an Abtriebsritzeln (22) unnötige Reibung durch eine schräg laufende Kette (20) vermieden werden, so dass ein bauraumsparend mit einem hohen Wirkungsgrad antreibbares Kettenfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102016225676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Untersuchen von Haar
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: G01N33/483
Filed: 2016-12-20
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Untersuchen von Haar beschrieben, das aufweist: während eines Durchleuchtens eines Haarquerschnitts einer Haarprobe mit Licht, Registrieren von Licht, welches von der Haarprobe abgestrahlt wird, Ermitteln, basierend auf dem registrierten Licht, von ersten Bereichen des Haarquerschnitts, die stärker von Licht durchdrungen werden, und zweiten Bereichen des Haarquerschnitts, die weniger stark von Licht durchdrungen werden und Ermitteln einer Porosität der Haarprobe basierend auf den Größen der ersten Bereiche und der zweiten Bereiche.
Patent DE-102016225691-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Batterie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BORN CHRISTOPH
IPC: G01K7/34
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvolt-Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Batteriezelle (4) zum Speichern von elektrischer Energie, und mit wenigstens einem Temperatursensor (5), mittels welchem eine Temperatur der Batteriezelle (4) erfassbar ist, wobei der Temperatursensor (5) innerhalb der Batteriezelle (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017000282-A1 (DE)
Title: Stuhl mit einem Ständer
Inventor: RIXNER NORBERT
IPC: A47C3/025
Filed: 2017-01-13
Abstract: Stuhl (1) mit einem Ständer (2), auf dem ein Sitzkörper (3) gelenkig gehalten ist, welcher Sitzkörper (3) als bodenseitig offener Hohlkörper ausgebildet ist, der eine oben liegende Sitzfläche (4) sowie eine Umfangswandung (5) hat, deren an den Ständer (2) angelegbaren Wandungsabschnitte mit diesem als Schwenkanschlag für den auf dem Ständer (2) gelenkig.gehaltenen Sitzkörper (3) dienen (vgl.).
Patent DE-102017005885-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K15/16
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine, mit einer Rotorwelle (12) und mit wenigstens einer mit der Rotorwelle (12) drehfest verbundenen Rotorscheibe (14), wobei Rotorscheibe (14) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Rotorscheibe (14) aufeinanderfolgenden Aufnahmen (16) aufweist, wobei in wenigstens einer der Aufnahmen (16) zumindest eine Kugel (18) zum Positivwuchten des Rotors (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102017007651-A1 (DE)
Title: Umrüstsystem für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: B60K17/354
Filed: 2017-08-12
Abstract: Eine technische Nachrüstung zum emissionsfreien Betrieb von Fahrzeugen mit zu hohen Emissionswerten, deren Betrieb in Ballungsräumen untersagt ist, bei der die emissionsintensiven Verbrennungsmotoren per Positionserkennung in Ballungsräumen abgeschaltet werden.
Patent DE-102017008216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur vollflächigen Detektion und Verortung von Markierungsstellen und/oder Fehlstellen auf flächenförmigen und linienförmigen Gütern
Inventor: GAUSLING LUDGER
IPC: H01L41/08
Filed: 2017-09-01
Abstract: Vorrichtung V zur vollflächigen Detektion und Verortung von Markierungsstellen und/oder Fehlstellen (3.1) auf flächenförmigen und linienförmigen Gütern (3) gemäß Figur 1, umfassend
 - eine Detektorwalze (1) oder einen Detektorbalken (1), enthaltend
 - eine Gegenlagerschicht (1.1), die sich über den Umfang und die Querlänge der Detektorwalze (1) oder über die Querlänge des Detektorbalkens (1) erstreckt,
 - eine Haftschicht (1.7.1), die sich über den Umfang und die Querlänge oder über die Querlänge der Gegenlagerschicht (1.1) erstreckt,
 - eine Sensorschicht (1.5), die sich über den Umfang und die Querlänge oder über die Querlänge der Haftschicht (1.7.1) erstreckt,
 - eine Haftschicht (1.7.2), die sich über den Umfang und die Querlänge oder über die Querlänge der Sensorschicht (1.5) erstreckt,
 - eine Transferschicht (1.6), die sich über den Umfang und die Querlänge oder über die Querlänge der Haftschicht (1.7.2) erstreckt,
 - eine Vorrichtung (1.4) zur Spannungsversorgung der Sensorschicht (1.5),
 - eine Vorrichtung (1.3) zur Übertragung eines von der Sensorschicht (1.5) erzeugbaren Signals und
 - eine Vorrichtung (1.2) zur Auswertung des von der Vorrichtung (1.3) übertragbaren Signals bezüglich der X/Y-Koordinaten der Markierungsstellen und/oder Fehlstellen,
 - ein Gegenstück (2), das sich über die Querlänge der Detektorwalze (1) oder des Detektorbalkens (1) erstreckt, und
 - einen Spalt (7) zwischen der Detektorwalze (1) und dem Gegenstück (2).