baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051852-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: B61K9/08
Filed: 2011-11-03
Abstract: Messvorrichtung zur Vermessung von geometrischen Daten eines Gleises für Schienenfahrzeuge, mit einem Messwagen mit auf den oberen Laufflächen der Schienenköpfe der Gleisschienen abrollenden Laufrollen und mit an die Innenseiten der Schienenköpfe anstellbaren Spurrollen, gekennzeichnet durch am Messwagen (14) vor und hinter den Spurrollen (24) in Gleislängsrichtung vorragende Führungsbügel (25), deren Länge vor oder hinter den Spurrollen (24) der Länge einer Unterbrechung (28) in einer Schiene (13) wenigstens entspricht.
Patent DE-202011051901-U1 (DE)
Title: Verschluss
IPC: F16B2/08
Filed: 2011-11-09
Abstract: Verschluss zur nicht lösbaren Verbindung zweier Enden eines vorzugsweise textilen Bandes, durch den die Größe der von dem Band gebildeten Schlaufe durch Verschieben des Verschlusses entlang der parallel verlaufenden Bandenden verringert, aber nicht vergrößert werden kann, wobei der Verschluss einen Einschubteil (1) mit einem mindestens eine Spitze (11) tragenden Einsatz (13) und eine Außenhülse (2) aufweist, die eine erste Öffnung (3) und eine zweite Öffnung (5) für den Durchtritt des Bandes hat, wobei die erste Öffnung (3) von einem Anschlag (4) für den Einschubteil (1) mit Einsatz (13) umgeben ist und die Dimensionen der zweiten Öffnung (5) das Einschieben des Einschubteiles (1) mit dem Einsatz (13) erlauben, wobei an der Außenseite des Einschubteiles (1) ein erstes Rastelement (6) vorgesehen ist, das bei vollkommenem Einschieben des Einschubteiles (1) in die Außenhülse (2) mit einem zweiten Rastelement (7) an der Innenseite der Außenhülse (2) verrastet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschubteil (1) an...
Patent DE-202011100036-U1 (DE)
Title: Lichterkette mit einem großen Leuchtspektrum
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Lichterkette mit einem großen Leuchtspektrum, aufweisend: eine erste und eine zweite Leitung (10, 11), die parallel zueinander verlaufen; mindestens ein Leuchtelement (20), die sich zwischen der ersten und der zweiten Leitung (10, 11) befindet, wobei das Leuchtelement (20) mit einem ersten und einem zweiten leitfähigen Draht (30, 31) versehen ist, um jeweils elektrisch an die erste und die zweite Leitung (10, 11) anzuschließen; eine Kapsel (40), mit der das Leuchtelement (20) verkleidet ist, wobei die Kapsel (40) eine Isolationstragschicht (41) und eine Isolationsabdeckschicht (42) aufweist, und wobei die Isolationstragschicht (41) zur Auflagerung des Leuchtelementes (20) dient, und wobei die Isolationsabdeckschicht (42) mit der Isolationstragschicht (41) verbunden und somit auf das Leuchtelement (20) aufgesetzt ist, und wobei die Isolationstragschicht (41) und die Isolationsabdeckschicht (42) der Kapsel (40) lichtdurchlässig sind.
Patent DE-202011106452-U1 (DE)
Title: Wertstoffsicherung für Transportkippbehälter
IPC: B65D55/14
Filed: 2011-09-28
Abstract: Abschließbarer Deckel mit Wellengitter (1) der austauschbar auf vorhandene Transportkippbehälter aufgesetzt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel über 2 gegenüberliegende Zapfen (2) in den Kippbehälter eingesetzt und durch ein Schloss gesichert (3) werden kann
Patent DE-202012005146-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2012-05-25
Abstract: Nussknacker mit einem einen Aufnahmeraum (10c) für die zu knackende Nuss aufweisenden Gehäuse (10), – einer am Gehäuse (10) drehfest lagerbaren Mutter (11), – einer mit der Mutter (11) in Wirkverbindung stehenden drehbeweglichen Schraube (12), – einem mit der Schraube (12) verbindbaren Betätigungselement (13) zum Drehen der Schrauin den und aus dem Aufnahmeraum (10c), der zugleich ein Widerlager (10a) für die zu knackende Nuss ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) an dem Widerlager (10a) gegenüberliegenden Ende einen Lagerbereich (10d) für die lösbar aufgenommene Mutter (11) ausbildet.
Patent DE-202012007293-U1 (DE)
Title: Manuell und/oder mechanisch betriebenes Gerät zum Entsaften von Früchten - vorzugsweise Zitrusfrüchte zur Entkernung der Früchte und zur Entnahme des Fruchtfleisches
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-07-27
Abstract: Gerät zum manuellen oder maschinellen Entsaften und/oder Ausnehmen von Früchten, insbesondere Zitrusfrüchten dadurch gekennzeichnet, dass ein Stab (1) vorgesehen ist, an dessen einem Ende eine Gabel (2) oder eine Bürste (2) bildende Zinken (3) vorgesehen sind und dass an mindestens einem oder mehreren der Zinken Häkchen (6) zum Entfernen von Kernen und Fruchtfleischfasern aus dem gewonnen Fruchtsaft vorgesehen sind, und dass der Stab (1) als Handgriff ausgebildet ist.
Patent DE-202012012684-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsanordnung
IPC: H01L31/052
Filed: 2012-02-14
Abstract: Wärmeübertragungsanordnung (1) für ein Photovoltaikmodul (2), umfassend eine Wärmeübertragungsvorrichtung (4) und Klemmelemente (5) zur Befestigung der Wärmeübertragungsvorrichtung (4) an dem Photovoltaikmodul (2); wobei die Wärmeübertragungsvorrichtung (4) aufweist: a) einen Rahmen (11) mit einem Rand (12); b) ein Trägerelement (14); c) mindestens eine auf dem Trägerelement (14) angebrachte Rohreinrichtung (16); und d) ein die mindestens eine Rohreinrichtung (16) kontaktierendes Wärmeübertragungsmittel (25), welches auf dem Trägerelement (14) aufgebracht ist und die mindestens eine Rohreinrichtung (16) kontaktiert und im Wesentlichen vollständig umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass e) das Wärmeübertragungsmittel (25) eine Wärmeübertragungsschicht mit einer Oberfläche, welche als eine Kontaktseite (9) der Wärmeübertragungsvorrichtung (4) für einen Wärmeübertragungskontakt mit dem zugeordneten Photovoltaikmodul (2) ausgebildet ist, bildet.
Patent DE-202012013028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines belüfteten Daches
IPC: E04D13/17
Filed: 2012-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung eines belüfteten Daches bestehend aus 1 Dachgeschossdecke, 1 diffusionsoffene Dampfbremsfolie, 1 Wärmedämmung, 1 diffusionsoffene Unterspannbahn, 1 diffusionsoffene Luftleitfolie dadurch gekennzeichnet dass die diffusionsoffene Luftleitfolie direkt unter den Traglatten angebracht ist und der kühlende Luftstrom direkt zwischen der Luftleitfolie und der diffusionsoffene Unterspannbahn, die sich auf der Dachdämmung befindet, stattfindet.
Patent DE-202012100012-U1 (DE)
Title: Badebecken mit Abdeckvorrichtung
IPC: E04H4/06
Filed: 2012-01-03
Abstract: Badebecken mit Abdeckvorrichtung mit einem Getriebe zum Ausfalten und Zusammenfalten in eine Ruheposition, wobei – die Abdeckvorrichtung in Ruheposition in einem Modul des Badebeckens integrierbar ist, und – zum Ausfalten der Abdeckvorrichtung dieses Modul aufklappbar ist.
Patent DE-202012100937-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
IPC: F21V23/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Leuchtenanordnung umfassend – wenigstens eine Leuchtdioden aufweisende längliche Leuchtenröhre (10) z. B. in den Abmessungen herkömmlicher zweiseitig gesockelter Leuchtstoffröhren, welche Leuchtenröhre beidseitig jeweils eine Endkappe (14) hat, welche Endkappen jeweils zwei Stifte (20, 22) in der Form und Anordnung herkömmlicher Kontaktstifte von Leuchtstoffröhren haben, wobei die Stifte wenigstens einer Endkappe als Kontaktstifte dienen, und – wenigstens ein Anschlusselement (30) zur Halterung und/oder elektrischen Kontaktierung der Leuchtenröhre im Bereich jeweils einer Endkappe, welches Anschlusselement einen den Endkappen gegenüberliegenden Anlagebereich (36) mit zu den Stiften komplementären Buchsen (38, 40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Endkappen wenigstens eine Ausnehmung (24) zur Aufnahme wenigstens eines komplementären Vorsprungs (42) hat, der an dem Anschlusselement ausgebildet ist und sich in axialer Richtung der Leuchtenröhre erstreckt, welcher Vorsprung eine Länge aufweist, die die Kontaktierung einer Leuchtenröhre ohne komplementäre Ausnehmung verhindert.
Patent DE-202012101058-U1 (DE)
Title: Schraubverbindungsvorrichtung zur Verbindung gebördelter Rohrenden zweier Rohre
IPC: F16L19/02
Filed: 2012-03-23
Abstract: Schraubverbindungsvorrichtung zur Verbindung gebördelter Rohrenden (8, 17) zweier Rohre (6, 18) umfassend zwei Rohre (6, 18) mit gebördelten Rohrenden (8, 17), eine Schraube (2), eine Schraubenmutter (3) und ein Distanzelement (20), wobei die Schraubenmutter (3) eine vorderseitige Öffnung (4) aufweist, von welcher vorderseitigen Öffnung (4) sich ein vorzugsweise zylindrischer Aufnahmeraum (7) in Richtung einer rückseitigen Öffnung (5) der Schraubenmutter (3) erstreckt, wobei eine aufnahmeraumseitige Oberfläche (11) der Schraubenmutter (3) einen Gewindeabschnitt (10) aufweist, welcher Gewindeabschnitt (10) als Innengewinde (12) ausgebildet und sich ausgehend von der vorderseitigen Öffnung (4) in Richtung der rückseitigen Öffnung (5) abschnittsweise in dem Aufnahmeraum erstreckt, wobei die rückseitige Öffnung (5) in einer rückseitigen Stirnwand (30) der Schraubenmutter (3) angeordnet ist, welche rückseitige Stirnwand (30) eine aufnahmeraumseitige Anschlussfläche (29) aufweist, wobei in der Schraubenmutter (3) in einem vormontierten Zustand das Distanzelement (20) und ein erstes Rohrende (6) mit einem ersten Bördel (9) aufnehmbar ist, wobei sich ein...
Patent DE-202012101606-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/035
Filed: 2012-05-02
Abstract: Sitzmöbel mit einem Gestell, zwischen dessen als Beschlagplatten (1) ausgebildeten Seitenwangen ein Sitzteil (2) gelagert ist, das aus einer nach vorn zur Vorderkante des Sitzmöbels verlagerten Grundstellung in eine nach hinten von der Vorderkante weg verlagerte, gegebenenfalls nach hinten abfallende Komfortstellung verstellbar ist, wobei am hinteren Ende des Sitzteiles (2) eine Rückenlehne (3) befestigt oder angelenkt ist, die vorzugsweise aus einer etwa senkrechten Grundstellung in eine nach hinten verlagerte Komfortstellung verstellbar ist, wobei gegebenenfalls beim Verstellen des Sitzteiles (2) eine in der Grundstellung unterhalb des Sitzteiles (2) oder vor dem Sitzteil (2) angeordnete Fußstütze (4) über die Vorderkante des Sitzteils (2) ausschwenkt, wobei ferner das Sitzmöbel seitlich über den Seitenwangen angeordnete Armlehnen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen (5) über Gelenkhebel (6) mit den Beschlagplatten (1) der Seitenwangen verbunden sind und über einen Gelenkstab (7) an der Rückenlehne (3) angelenkt sind, und dass die Armlehne (5) entlang des Gelenkstabes...
Patent DE-202012101880-U1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette oder Pfeife
IPC: A24F40/53
Filed: 2012-05-23
Abstract: Elektronische Zigarette oder Pfeife (1) mit einem Mundstück (2) und einem Verdampfer (4), umfassend einen Liquidspeicher (5) und ein Heizelement (6), wobei durch eine von einem Benutzer am Mundstück (2) ausgeübte, einem Einschaltwert entsprechenden Zugstärke das Heizelement (6) aktiviert ist und eine Verdampfung von Liquid im Liquidspeicher (5) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regeleinheit mit einem zugeordneten Sensor vorgesehen ist, wobei mit dem Sensor die aktuelle Zugstärke ermittelt wird und die Regeleinheit in Abhängigkeit der ermittelten aktuellen Zugstärke die Verdampfungsleistung des Verdampfers (4) vorgibt.
Patent DE-202013001130-U1 (DE)
Title: Anschlussplatte zur Herstellung von luftdichten Rohrdurchführungen von einem oder mehreren Rohren, flexiblen Lüftungsrohren, Leerrohren  oder ähnlichen Durchdringungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Anschlussplatte zur Herstellung von luftdichten Rohrdurchführungen von einem oder mehreren Rohren, flexiblen Lüftungsrohren, Leerrohren oder ähnlichen Durchdringungen. dadurch gekennzeichnet, dass, die Anschlussplatte aus mehreren Formteilen (1) besteht, damit die Rohrdurchführungen luftdicht ausgeführt werden können.
Patent DE-202013001347-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände und Aufnahmesystem mit derartigen Aufnahmeeinrichtungen
IPC: A47F7/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (2) für Gegenstände mit einem Stützgestell (16), das zwei einander gegenüberliegenden Stützteile (18, 20) aufweist, und mindestens zwei an den Stützteilen (18, 20) befestigten Rohrkörpern (40), die sich in ihrer Längsrichtung von dem einen zu dem anderen Stützteil (18, 20) erstrecken, wobei die Rohrkörper (40) jeweils einen Aufnahmeraum (44) für Gegenstände umgeben, der über mindestens eine der endseitigen Öffnungen (48) des Rohrkörpers (40) zugänglich ist, und die Wand (46) der Rohrkörper (40) durchsichtig ist.
Patent DE-202013004832-U1 (DE)
Title: Thermochemischer Speicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Thermochemischer Wärmespeicher (1) mit einem Speichermedium (7) zur Wärmespeicherung über eine reversible Gas-Feststoffreaktion, wobei der Wärmespeicher (1) über ein Sauerstoff enthaltendes Prozessgas betreibbar ist und wobei das Speichermedium (7) als Mehrstoffsystem mit mindestens zwei Metalloxiden ausgebildet ist.
Patent DE-202013004878-U1 (DE)
Title: Grasnabenlicht
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-05-18
Abstract: Grasnabenlicht das aus einem LED-Dot und einem Schutzgitter besteht, dadurch gekennzeichnet, dass es ebenerdig im Boden eingelassen und mit einem Gitter geschützt wird.
Patent DE-202013006833-U1 (DE)
Title: Hülsenzieher
IPC: A63B71/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Der Hülsenzieher ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Edelstahlrohr (1) besteht.
Patent DE-202013009135-U1 (DE)
Title: Bezug für ein Reinigungsgerät
IPC: A47L13/20
Filed: 2013-10-16
Abstract: Bezug (1, 1', 1'' 1''', 1'''') zum Anordnen an einem Fluid ausbringenden Reinigungsgerät, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Reinigungsseite (3), welche einer zu reinigenden Oberfläche zuwendbar ist, und einer Anlageseite (4), welche dem Reinigungsgerät zuwendbar ist, wobei der Grundkörper (2) zumindest eine erste Materiallage (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Reinigungsseite (3) und/oder in der Anlageseite (4) entweder eine Ausnehmung (6) ausgebildet ist, welche von einer zweiten Materiallage (7) bedeckt ist, welche fluiddurchlässiger als die erste Materiallage (5) ist, oder dass eine Ausnehmung (6) ausgebildet ist, welche materialfrei ist.
Patent DE-202013011859-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Maschinenbewegungen
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung von Maschinenbewegungen beweglicher Teile von Maschinen, Toren und Türen und dergleichen, welche mindestens eine Schutzeinrichtung (13) mit jeweils mindestens einer Sendereinheit (16) zum Senden von Ausgangssignalen In Form von Pulsen (15), einer Empfängereinheit (17) zum Empfangen von Pulsen (15) aufweist, derart, dass eine Steuereinrichtung (20) vorgesehen ist, die bei Fehlen einer Anzahl von Pulsen (15) die Maschinenbewegung stoppt, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfängereinheit (17) über eine Signalleitung (7) mit der Sendereinheit (16) verbunden ist und die Sendereinheit (16) Mittel zur Unterdrückung von Pulsen (15) bei Detektion des Ausbleibens mindestens eines Pulses (15) in der Empfängereinheit (17) aufweist.
Patent DE-202013100650-U1 (DE)
Title: Duschhocker
IPC: A47C9/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Duschhocker oder Duschstuhl mit einem Standgestell und einer auf diesem ruhenden Sitzfläche, welche mindestens eine vordere Hygieneaussparung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche weiterhin mindestens eine hintere Hygieneaussparung (15) aufweist.
Patent DE-202013102798-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Blendschutz-Anordnung mit einer Geldkammer in der Mitte
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Blendschutz-Anordnung für ein Fahrzeug, umfassend: ein langgestrecktes Stützelement mit einem Gelenkende, einem Zwischenabschnitt und einem Befestigungsende, wobei das Gelenkende schwenkbar mit einer Dachverkleidung des Fahrzeugs verbunden ist; einen mit dem langgestreckten Stützelement verbundenen Blendschutz, wobei sich der Zwischenabschnitt des langgestreckten Stützelements innerhalb eines Randabschnitts des Blendschutzes erstreckt und wobei der Blendschutz zwischen einer Einsatzstellung und einer nicht eingesetzten Stellung gewechselt werden kann; und eine Geldklammeranordnung, umfassend: einen mit der Dachverkleidung des Fahrzeugs verbundenen Bügel mit einer Spange, die lösbar in das Befestigungsende des langgestreckten Stützelements eingreift; und eine auf dem Bügel angeordnete Klammer, die ausgebildet ist, einen kleinen leichten Gegenstand zu halten, wobei die Klammer zwischen dem Blendschutz und der Dachverkleidung verborgen ist, wenn sich der Blendschutz in der nicht eingesetzten Stellung befindet.
Patent DE-202013103852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung eines Öffnungswinkels einer Berstscheibe
IPC: B65D90/22
Filed: 2013-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Begrenzung eines Öffnungswinkels einer Berstscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Maschenwerk aufweist, das wenigstens einen ersten Bereich aufweist, der zumindest zu einem Teil in einer Ebene liegt und bei einer Krafteinwirkung senkrecht zu der Ebene verformbar ist.
Patent DE-202013104921-U1 (DE)
Title: Handtuch, insbesondere Sauna- oder Sporthandtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Handtuch (1), insbesondere Sauna- oder Sporthandtuch, mit mindestens einer Aufhängevorrichtung (2) und einer Seite A (3a) und einer Seite B (3b), dadurch gekennzeichnet, dass die Seite A (3a) und die Seite B (3b) bei ansonsten identischer Ausgestaltung unterschiedliche Farb- und/oder Mustergestaltungen aufweisen und die mindestens eine Aufhängevorrichtung (2) in mindestens einem Randbereich des Handtuchs im Wesentlichen mittig angeordnet ist.
Patent DE-202014000499-U1 (DE)
Title: Zwischen Beleg und rechter oder linker Vorderhosentasche einer Herren- oder Damenhose eingearbeitete Smartphone-Tasche (Smartpocket = die Tasche für das Smartphone) zum Unterbringen eines Smartphones
IPC: A41D27/20
Filed: 2014-01-22
Abstract: In die Vordertasche einer Hose eingearbeitete Tasche zum Aufnehmen eines Smartphones dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche zwischen Vordertaschenbeleg und Vorderhose eingearbeitet wird und einen separaten Taschenbeutel hat, welcher, von der Hoseninnenansicht gesehen, unter den Taschenbeuteln der Vorderhose liegt und beim Schließen der Seitennaht zusammen mit den Taschenbeuteln der Vorderhose mitgefasst wird.
Patent DE-202014000759-U1 (DE)
Title: Zusatzplattform für eine 2-Säulenhebebühne
IPC: B66F7/28
Filed: 2014-01-30
Abstract: Zusatzplattform für eine 2-Säulenhebebühne dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 2 Fahrbahnen (1) besteht.
Patent DE-202014001872-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Laborgerät
IPC: G12B9/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Gehäuse für ein Laborgerät, mit Boden (2), Decke (4), Rückwand (5), Seitenwänden (6) und Frontwand (7), die gemeinsam einen Arbeitsraum (8) bilden, wobei die Frontwand (7) zwischen einer abgesenkten Schließposition und einer angehobenen Öffnungsposition aufwärts und abwärts linear und gleichzeitig schwenkend bewegbar ist und in der Öffnungsposition der Frontwand (7) der Arbeitsraum (8) an der Frontseite des Gehäuses (1) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontwand (7) einen unteren plattenförmigen Wandabschnitt (9) und einen mit dem unteren Wandabschnitt (9) um eine erste horizontale Schwenkachse schwenkbar verbundenen oberen plattenförmigen Wandabschnitt (11) aufweist, dass der untere Wandabschnitt (9) an oder nahe dem unteren Rand mit seitlichen Führungselementen (12) versehen ist, die miteinander eine zweite, zur ersten Schwenkachse parallele Schwenkachse für den unteren Wandabschnitt (9) definieren, dass rechts und links seitlich der Frontwand (7) vertikal aufwärts verlaufende seitliche Führungen (14) angeordnet sind, dass zum Bewegen der Frontwand (7) die seitlichen Führungselemente (12) in den seitlichen Führungen (14) laufen und darin aufwärts und abwärts bewegbar sind, dass der obere Wandabschnitt (11) bogenförmig in einen in einem Winkel zum oberen Wandabschnitt (11) verlaufenden, plattenförmigen Anschlussabschnitt (15) übergeht oder mit diesem winkelsteif verbunden ist, und dass der Anschlussabschnitt (15) an seinem vom oberen Wandabschnitt (11) entfernten Rand um eine dritte, zur ersten Schwenkachse parallele Schwenkachse mit Abstand von der Frontwand (7) an der Decke (4) schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-202014004202-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Formenbezug für Oberplatten von Bügelpressen
IPC: B29C70/30
Filed: 2014-05-20
Abstract: Kunststoff-Formenbezug, dadurch gekenntzeichnet, daß der Bezug aus getempertem Epoxidharz und Aramidmaterialien hergestellt wird.
Patent DE-202014004917-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Müdigkeitserkennung und Sekundenschlaf-Vermeidung eines Fahrzeugführers
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Fahrerassistenzsystem zur Müdigkeitserkennung, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem einen Zentral-Rechner mit SIM-Karte, GPS- und GPRS-Antenne zur Ermittlung und Bereitstellung von Telematik-Daten, Geräte zur Stimulation des Fahrers und Geräte zur Daten-Erfassung des Fahrers und der Reaktionserkennung nach Stimulation umfasst.
Patent DE-202014004926-U1 (DE)
Title: Anlagenmodul mit Befestigungen
IPC: H02B1/052
Filed: 2014-06-13
Abstract: Ein Anlagenmodul (1), aufweisend: ein erstes Befestigungselement (2) zum Befestigen des Anlagenmoduls (1) an einer ersten Aufnahme; und zumindest ein mit dem Anlagenmodul (1) lösbar verbindbares zweites Befestigungselement (4a, 4b) zum Befestigen des Anlagenmoduls (1) an einer zweiten Aufnahme, wobei die erste und die zweite Aufnahme unterschiedlich sind.
Patent DE-202014005201-U1 (DE)
Title: Seilschlaufe zur Aufhängung von Gewichten an Lang- und SZ-Hanteln (an Fitnessgeräten) sowie zur Verwendung als Kurzhantel oder Schwunggewicht
IPC: A63B21/072
Filed: 2014-06-23
Abstract: Seilschlaufe mit Knoten, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe eine Länge (gesamte Seillänge der Schlaufe vom Scheitelpunkt bis zum Knoten) von min. 35 bis max. 55 cm hat,
Patent DE-202014005328-U1 (DE)
Title: Datenbrille
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-07-02
Abstract: Datenbrille, die mindestens eine Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, einen Aufnehmer zur Erfassung der Position und Verfolgung der Bewegung der Datenbrille, ein automatisches Regel-/Steuerungssystem, das die Vorrichtung zur optischen Signalisierung durch den Aufnehmer steuert, und eine am beziehungsweise auf dem Kopf getragene Vorrichtung mit einem Rahmen besitzt, an dem die Vorrichtung zur optischen Signalisierung, der Aufnehmer und das Regel-/Steuerungssystem befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenbrille ein Gehirn-Computer-Schnittstellensystem besitzt.
Patent DE-202014006154-U1 (DE)
Title: Schuh mit austauschbarer Sohle
IPC: A43B13/36
Filed: 2014-07-25
Abstract: Schuh mit austauschbarer Sohle, bestehend aus einem Schaft und einer mechanisch lösbaren Laufsohle (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh aus einem oberen Teil, welcher den Fuß an einer Öffnung in der Oberseite aufnimmt und ein Verbindungselement (4) mit kreisförmig angeordneten Nut-und-Feder-Merkmalen mit Schwalbenschwanzprofil (6) auf dessen Unterseite aufweist, sowie einer Laufsohle (5), welche mit dem oberen Teil lösbar verbunden ist, besteht und mit dem Verbindungselement (4) korrespondierende, ober- und unterhalb des Drehpunktes (13) gegenläufig angeordnete Nut-und-Feder-Merkmale, welche formschlüssig ineinandergreifen (4) aufweist, die Laufsohle (5) mittels einer Rotationsbewegung um einen Drehpunkt (13) am oberen Schuhteil zu befestigen bzw. zu lösen ist, sowie zusätzlich an Fußspitze und -ferse mit Hilfe zweier Profilstifte (11) fixiert werden kann.