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Patent DE-102008050745-A1 (DE)
Title: Toner roller e.g. inking roller, has base body manufactured from material, and electrically conducting layer arranged on surface of body and subjected with electrical potential, where material has specific resistance and elasticity modulus
Inventor: HOELLIG UWE
IPC: G03G15/08
Filed: 2008-10-08
Abstract: The roller e.g. inking roller (16) and developer roller (24), has a base body (26) manufactured from a material e.g. glass, ceramic, glass fiber or carbon fiber, where the material has a resistance of 10 ->4 ohm cm and an elasticity modulus of 50 kiloneuton per square millimeter. An electrically conducting layer (28) is arranged on a surface of the body and is subjected with an electrical potential. A function layer (30) i.e. ceramic layer, is arranged on the conducting layer, and another function layer i.e. chromium oxide layer, is arranged on the former function layer. An independent claim is also included for a method for manufacturing a toner roller.
Patent DE-102008053786-A1 (DE)
Title: Haarpflegezubereitungen mit neuartigen Siloxanelastomeren
Inventor: SALADIN SANDRA DR
IPC: A61K8/89
Filed: 2008-10-22
Abstract: Verwendung von ein oder mehreren ABC-Siloxanelastomere, erhältlich aus der Reaktion von A – Organohydrogensiloxanen mit mindestens zwei SiH tragenden Cyclosiloxanringen pro Molekül, mit B – Stoffen oder Mischungen mit mindestens zwei aliphatischen ungesättigten Gruppen oder Hydrocarbongruppen pro Molekül und einem C – Hydrosilylationskatalysator, in Haarkosmetischen Zubereitungen. Die Zubereitungen verbessern die Sensorik der mit der Zubereitung behandelten Haare, insbesondere Kämmbarkeit, Griff und/oder Geschmeidigkeit der mit der Zubereitung behandelten Haare.
Patent DE-102008060992-A1 (DE)
Title: Sortierung biologischer Proben an nanostrukturierten Grenzflächen
Inventor: SPATZ JOACHIM P
IPC: G01N33/48
Filed: 2008-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Untersuchung, insbesondere Testung und Selektion, einer biologischen Probe, bei dem die Probe mit einem nanostrukturierten Substrat in Kontakt gebracht wird und aus der Bedeckung eines Nanostrukturbereichs, der eine vorbestimmte Adhäsionsbedingung repräsentiert, das Vorhandensein einer vorbestimmten Zielkomponente in der biologischen Probe ermittelt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Untersuchung einer biologischen Probe, wobei die Vorrichtung ein Substrat mit einem Nanostrukturbereich umfasst und insbesondere für das erfindungsgemäße Untersuchungsverfahren geeignet ist. Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung auch die Verwendung des obigen Verfahrens und der obigen Vorrichtung in verschiedenen medizinischen Anwendungen.
Patent DE-102008061992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Berechnung des effektiven Volumens eines Dieselpartikelfilters
Inventor: LEE JAE YEON
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Ein Verfahren zur Berechnung des effektiven Volumens eines Dieselpartikelfilters gemäß der vorliegenden Erfindung schließt das Folgende mit ein: Bestimmen, ob eine Regenerationsleistungsfähigkeit vorliegt; wenn die Regenerationsleistungsfähigkeit vorliegt, Bestimmen, ob eine Bedingung zum in Erfahrung bringen des Asche-Koeffizienten gegeben ist; Bestimmen einer Abgasdurchflussmenge Qexh, wenn die Bedingung zum in Erfahrung bringen des Asche-Koeffizienten gegeben ist; Berechnen der durch Asche verursachten Änderung einer Druckdifferenz Delta(DeltaPash(n)); Berechnen der Änderung eines Asche-Koeffizienten delta(a4) unter Verwendung der durch Asche verursachten Druckdifferenz Delta(DeltaPash(n)) und der Abgasdurchflussmenge Qexh; Berechnen eines momentanen Asche-Koeffizienten a4(n) unter Verwendung der Änderung des Asche-Koeffizienten delta(a4) und eines früheren Asche-Koeffizienten a4(n-1); und Berechnen des effektiven Volumens Ve unter Verwendung des momentanen Asche-Koeffizienten a4(n) und eines ersten Filter-Koeffizienten a1.
Patent DE-102008064426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Nockenwelle
Inventor: MATAGA AKIRA
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Nockenwelle durch die Montage einer vorläufigen Welle (10) mit einem vorbestimmten Außendurchmesser und einer Nocke (20), die ein Nocken-Wellenloch (21) mit einem Durchmesser aufweist, der größer als der Außendurchmesser der vorläufigen Welle (10) ist. Das Verfahren umfasst: einen Schritt zum Ausbilden eines vorstehenden Teils der einen Seite, in dem ein vorstehender Teil (13, 113) der einen Seite zum Befestigen einer Oberfläche (25) der einen Seite der Nocke (20) zuvor auf einer axial vorbestimmten Position der vorläufigen Welle (10) ausgebildet wird; einen Einführschritt, in dem die vorläufige Welle (10) in das Nocken-Wellenloch (21) der Nocke (20) von einer Seite der vorläufigen Welle (10) eingeführt wird, auf der der vorstehende Teil (13, 113) der einen Seite nicht gebildet wurde; einen Schritt einer behelfsmäßigen Befestigung, in dem die Nocke (20) und die vorläufige Welle (10) behelfsmäßig aneinander befestigt werden, indem die Oberfläche (25) der einen Seite der aufgefädelten Nocke (20) so gegen den vorstehenden Teil (13, 113) der einen Seite gepresst wird, dass die Nocke (20) und die vorläufige Welle (10) bezüglich der Umfangsrichtung positioniert sind; und einen Schritt des Ausbildens eines vorstehenden Teils der anderen Seite, in dem ein vorstehender Teil (14) der anderen Seite zum Befestigen einer Oberfläche (26) der anderen Seite der Nocke (20) auf einem äußeren Umfangsteil (11) der ...
Patent DE-102009001096-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe mit einer Nockenwelle mit partiell gehärteten Nockenflanken
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F04B9/04
Filed: 2009-02-24
Abstract: Bei einer Kolbenpumpe (1) mit mindestens einem zumindest annähernd radial zu einer Antriebswelle (2) verschiebbar gefhrten Pumpenkolben (7), der über eine in einem Rollenschuh (10) drehbar gelagerte Laufrolle (11) auf einer mindestens einen oder mehrere Nocken (6) aufweisenden Nockenbahn (5) der Antriebswelle (2) abgestützt ist und dadurch in einer Hubbewegung angetrieben wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die in Drehrichtung (17) der Antriebswelle (2) jeweils ansteigende Nockenflanke (20) des bzw. jedes Nockens (6) im Bereich des vorlaufenden unteren Totpunkts (19) und im Bereich des oberen Totpunkts (18) eine höhere Festigkeit als der dazwischen liegende Flankenabschnitt der ansteigenden Nockenflanke (20) aufweist und/oder dass die in Drehrichtung (17) der Antriebswelle (2) jeweils abfallende Nockenflanke (21) im Bereich des oberen Totpunkts (19) eine höhere Festigkeit als der in Drehrichtung (17) nachfolgende Flankenabschnitt der abfallenden Nockenflanke (21) aufweist.
Patent DE-102009001671-A1 (DE)
Title: Abgasreinignungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TOCHIKAWA KAZUHARU
IPC: F01N3/021
Filed: 2009-03-19
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung ist zum Reinigen des Abgases einer Brennkraftmaschine bereitgestellt. Die Abgasreinigungsvorrichtung hat: einen Partikelfilter, der in einem Abgasdurchtritt der Maschine angeordnet ist, um Partikelbestandteile (PM) zu sammeln, die in dem Abgas enthalten sind, das durch den Abgasdurchtritt strömt; eine Einrichtung zum Bestimmen einer Ungleichmäßigkeit der Ansammlung der PM in dem Partikelfilter; und eine Einrichtung zum Regenerieren des Partikelfilters durch das Abbrennen der PM, die in dem Partikelfilter angesammelt sind, wenn die Ungleichmäßigkeit, die durch die Ungleichmäßigkeitsschätzeinrichtung geschätzt wird, eine vorbestimmte Schwelle überschreitet.
Patent DE-102009002608-A1 (DE)
Title: Acupressure device for developing and applying acupressure on e.g. spine, has sharp sections designed such that length of sharp sections from housing is adjustable, and permanent magnets generating magnetic fields at sharp sections
Inventor: KWON HYORK-SOON
IPC: A61H39/04
Filed: 2009-04-23
Abstract: The device (100) has two sharp sections (102) projecting from an end of a housing (112). Permanent magnets (106) generate magnetic fields at the sections. The sections are designed such that the length of the sections from the housing is adjustable. A germanium-tourmaline-silver mixture (116) is arranged on the end of the housing to discharge infrared beam and to ionize surrounding medium. The magnets are formed from neodymium-iron-boron. A snap clip is formed as a holder of the housing. A germanium-tourmaline-silver mixture silicone is provided as an adhesive agent in the device.
Patent DE-102009007453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erdgasförderung aus Kohlenwasserstoff-Hydraten bei gleichzeitiger Speicherung von Kohlendioxid in geologischen Formationen
Inventor: WALLMANN KLAUS
IPC: C01B32/50
Filed: 2009-02-04
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Methan aus Methanhydraten, mit den Schritten: Zuleiten von Kohlendioxid zu Methanhydratvorkommen, Wirkenlassen des Kohlendioxids auf das Methanhydrat unter Freisetzen von Methan und Einlagern des Kohlendioxids als Kohlendioxidhydrat, Abführen des freigesetzten Methans, dadurch gekennzeichnet, dass das zugeleitete Kohlendioxid superkritisches Kohlendioxid ist.
Patent DE-102009011895-A1 (DE)
Title: Wheel arch lining for use in wheel arch lining arrangement for fender of vehicle, has wheel arc shell, whose outer edge is mounted and supported in holding element of fender or fender inner part
Inventor: LIEVEN MICHAEL
IPC: B62D25/16
Filed: 2009-03-05
Abstract: The wheel arch lining has a wheel arc shell (12), whose outer edge (14) is mounted and supported in a holding element (18) of the fender (10) or a fender inner part (20). A lining element (16) is arranged sectionally at the edge of the wheel arc shell. The lining element is placed on a spacer element, particularly a spacer element which is mounted at the edge of the wheel arc shell. The spacer element is made of plastic. The lining element is formed from acrylate-impregnated polyurethane-foam.
Patent DE-102009016043-A1 (DE)
Title: Method for operating a pure argon column, comprises initiating a nitrogen-containing argon stream into an upper- or middle area of the pure argon column from which lower area of the argon column is drawn-off to a pure argon product
Inventor: SPOERI RALPH
IPC: C01B23/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: The method comprises initiating a nitrogen-containing argon stream into an upper- or middle area of the pure argon column from which lower area of the argon column is drawn-off to a pure argon product. The operation of the pure argon column is supervised with one of the both measurements such as temperature profile of the pure argon column and differential pressure in the pure argon column. The operation of the pure argon column is supervised with combination of the measurements. A warning message is issued in dependent upon the current result of the measurements. The method comprises initiating a nitrogen-containing argon stream into an upper- or middle area of the pure argon column from which lower area of the argon column is drawn-off to a pure argon product. The operation of the pure argon column is supervised with one of the both measurements such as temperature profile of the pure argon column and differential pressure in the pure argon column. The operation of the pure argon column is supervised with combination of the measurements. A warning message is issued in dependent upon the current result of the measurements. An automatic emergency shutdown of the pure argon column or the product line for the pure argon product is carried out in dependent upon the current result of the measurements. An independent claim is included for a device for obtaining pure argon.
Patent DE-102009016277-A1 (DE)
Title: Getriebehydraulikdrucksensorbasierte Höhenlagenmessung
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: B60W10/10
Filed: 2009-04-03
Abstract: Ein Steuersystem eines Fahrzeugs umfasst einen Drucksensor, der anhand eines Drucks in einem Getriebe des Fahrzeugs ein Drucksignal erzeugt. Ein Steuermodul bestimmt anhand des Drucksignals den atmosphärischen Druck. Das Steuermodul steuert den Betrieb des Getriebes und/oder eines Motors des Fahrzeugs, indem es anhand des atmosphärischen Drucks ein Steuersignal erzeugt.
Patent DE-102009019974-A1 (DE)
Title: Motor vehicle, has mirror base divided into upper and lower parts that are rotated about rotational axis, where rotational axis is formed perpendicular to circular surfaces of upper and lower parts
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B60R1/076
Filed: 2009-05-05
Abstract: The vehicle has an external rear view mirror (1') fastened to the vehicle by an oblong mirror base (2') that is provided at a side of the vehicle in a vehicle transverse direction. The mirror base is divided into upper and lower parts (2a', 2b') that are rotated about a rotational axis, so that the mirror is foldable with the upper part from an operational position into a resting position to the vehicle. The upper part includes a circular lower surface arranged on a circular upper surface of the lower part, and the rotational axis is formed perpendicular to the circular surfaces.
Patent DE-102009021818-A1 (DE)
Title: Three-dimensional tracking unit of a moving object has a transmission unit with spaced transmitters and a receiver at the moving object
Inventor: SEEHAUSEN GERHARD
IPC: G01S11/16
Filed: 2009-05-18
Abstract: The system for three-dimensional tracking has a static or moving transmission unit (A) with transmitters (10) to locate a moving object (B) as a receiver. Alternatively, the moving object can be the transmitter. The transmitter has an aligned transmission and/or the receiver has an aligned reception. The transmitters, at defined intervals, have a phase shift control.
Patent DE-102009029142-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit herausziehbarer Schale
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D11/02
Filed: 2009-09-02
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat einen Korpus (1) und eine Tür (2), die einen wärmeisolierten Lagerraum (5) umgeben, eine aus dem Lagerraum (5) herausziehbare Schale (14) und eine die Schale (14) in einer in den Lagerraum (5) eingeschobenen Stellung überdeckende Platte (6). Eine Griffleiste (26) an einer Vorderwand (21) der Schale (14) ist wenigstens bis vor eine Vorderkante der Platte (6) hochgezogen.
Patent DE-102009030338-A1 (DE)
Title: Optical interference arrangement for coupling electromagnetic radiation into e.g. three-dimensional photonic crystal, has coupling structure aligned so that field inputs are brought into interference in predefined interference sample
Inventor: STRAUB MARTIN
IPC: G02B5/18
Filed: 2009-06-18
Abstract: The arrangement has a coupling structure (2) to which multiple electromagnetic radiation fields are separately guided. The coupling structure is formed, arranged and aligned such that multiple electromagnetic field inputs (4a-4b) are brought into interference in a predefined interference sample (5) by the coupling structure in an inflow area (3) of a photonic crystal or quasi-crystal (1). The inflow area is arranged at a surface and/or in interior of the photonic crystal or quasi-crystal. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing an optical interference arrangement (2) a method for coupling electromagnetic radiation into photonic crystal or a quasi-crystal.
Patent DE-102009032068-A1 (DE)
Title: Method for providing user interface in motor vehicle, involves assigning virtual mass to graphic object, and exercising haptic feedback when shifting graphic object on actuator, where feedback depends on virtual mass of graphic object
Inventor: WEHLING ULRIKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-07-07
Abstract: The method involves indicating a graphic object (5) on a display area (2) at a position. Another position at which an actuator (4) touches a touch-sensitive surface is detected. The former position is shifted together with the latter position when the actuator touches the touch-sensitive surface at position that corresponds to the former position and the actuator is shifted on the touch-sensitive surface. A virtual mass is assigned to the graphic object, and a haptic feedback is exercised when shifting the object on the actuator, where the feedback depends on the virtual mass of the object. An independent claim is also included for a device for providing a user interface.
Patent DE-102009032467-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for cockpit of motor vehicle, has display switched from resting state into display state during presence of input requirement by control person or during presence of display requirement by component of motor vehicle
Inventor: RUZDJAK BENJAMIN
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: The arrangement (10) has control elements (24, 26) for influencing a condition of a component of a motor vehicle. A display (18) i.e. LCD monitor, displays a condition of a component of an assigned parameter value. The display is switchable between a display state and a resting state. The display is switched from the resting state into the display state during presence of an input requirement by a control person or during presence of a display requirement by the component of the motor vehicle. The display is folded into a support of a cladding part (16) in the resting state.
Patent DE-102009033707-A1 (DE)
Title: Guide rail for linear motion device, has clamping device including clamping surface that is formed in outer upper surface of light band, where light band is connected with main body firmly bonded on boundary region of light band
Inventor: ALBERT ERNST
IPC: F16C29/10
Filed: 2009-07-18
Abstract: The rail (10) has a clamping device (13) clamped with the rail by a super-ordinate component (20) and filled with a fluid (14). The clamping device includes a closed hollow chamber (15) and a clamping surface (61) that is deformed by the fluid. The hollow chamber is partially limited by a light band (60) that extends through the length of main bodies (30). The clamping surface is formed in an outer upper surface of the light band, where the light band is connected with the main body firmly bonded on a boundary region (62) of the light band.
Patent DE-102009034555-A1 (DE)
Title: Test stand e.g. drive chain test stand, for testing test sample of hybrid drive in e.g. internal combustion engine of motor vehicle, has simulating device serving as voltage reducing unit that is provided in generator region of machine
Inventor: SCHORN JOSCHA
IPC: G01M15/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: The stand has a vehicle energy simulating device (26) attached to a data bus (18) and a test sample (25) to be tested. Charging condition, temperature and voltage of an electrical energy storage unit is dynamically simulated by the vehicle energy simulating device that co-operates with an electrical machine (12) of a hybrid drive of the test sample. The simulating device serves as a voltage source that is provided in a motorized region of the electrical machine, and as a voltage reducing unit that is provided in a generator region of the electrical machine. An independent claim is also included for a method for testing a test sample of a hybrid drive in an internal combustion engine and an electrical machine of a motor vehicle.
Patent DE-102009035308-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Berechnung der SCR-Konversionseffizienz für Dieselfahrzeuge
Inventor: LEE KANG WON
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Es werden bereitgestellt ein System und ein Verfahren zur Berechnung der SCR-Konversionseffizienz mittels Anwendens eines Referenzregelsignals, durch welches ein Harnstoff-Dosier-Modul geregelt wird, auf einen NOx-Konversionswert in dem NH3-Absorptionsmodus bzw. in dem NH3-Entlastungsmodus gemäß einer Beladungsmenge an NH3, welche anhand einer SCR- Verfahren können aufweisen einen Prozess des Bestimmens des NOx-Konversionswerts gemäß einer Beladungsmenge an NH3, einen Prozess des Detektierens des Referenzregelsignals des Dosier-Moduls, welches die Harnstoff-Lösung einspritzt, und einen Prozess des Berechnens der SCR-Konversionseffizienz basierend auf dem bestimmten NOx-Konversionswert und dem Referenzregelsignal des Dosier-Moduls.
Patent DE-102009037914-A1 (DE)
Title: Cooling body for use in electronic industry for discharging surplus heat from CPU, has set of ribs comprising holes that engage into pins of another set of ribs for permitting heat transfer from latter set of ribs to former set of ribs
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28F13/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: The body has a set of cooling ribs (1) comprising base and support sections (11) and cooling rib sections (12). Another set of cooling ribs (2) is retained above the cooling rib sections at different heights. The latter set of cooling ribs comprises multiple mounting-passage holes that engage into upright pins (13) of the former set of cooling ribs for permitting heat transfer from the former set of cooling ribs to the latter set of cooling ribs. A thermal pipe is connected with the former set of cooling ribs and extended up to the latter set of cooling ribs.
Patent DE-102009039701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten von einer streckenseitigen Einrichtung an ein Fahrzeug sowie fahrzeugseitige und streckenseitige Einrichtung
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L5/18
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vielseitig einsetzbares und zugleich aufgrund seiner Zuverlässigkeit auch für sicherheitskritische Anforderungen geeignetes Verfahren zur Übertragung von Daten von einer streckenseitigen Einrichtung (10) an ein Fahrzeug (20). Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß so ab, dass von der streckenseitigen Einrichtung (10) ein Lichtsignal in Form von mit den zu übertragenden Daten moduliertem sichtbarem Licht (11) ausgesendet wird, wobei die zu übertragenden Daten eine die streckenseitige Einrichtung (10) identifizierende Kennung umfassen, die mittels des Lichtsignals empfangene Kennung seitens des Fahrzeugs (20) mit einer erwarteten Kennung verglichen wird und die mit dem Lichtsignal empfangenen Daten seitens des Fahrzeugs (20) verworfen werden, sofern bei dem Vergleich eine Abweichung zwischen der empfangenen Kennung und der erwarteten Kennung festgestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine fahrzeugseitige Einrichtung sowie eine streckenseitige Einrichtung.
Patent DE-102009040966-A1 (DE)
Title: Reichweitenberechnung bei einer Vielzahl von Wegen
Inventor: LAMPRECHT ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-09-11
Abstract: Für die Reichweitenberechnung bei einer Vielzahl von Wegen sind die Wege in eine Mehrzahl von Klassen einteilbar. Reichweiten werden auf Wegen einer ersten Klasse berechnet während Reichweiten auf Wegen einer zweiten Klasse durch Schätzung ermittelt werden.
Patent DE-102009043112-A1 (DE)
Title: Vehicle seat i.e. front seat, for passenger compartment of e.g. electric vehicle, has ventilation device with heating element for heating air stream, where air stream is applied into region behind seat over air exhaust opening
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-09-25
Abstract: The seat i.e. front seat (14) has a ventilation device (16) integrated in a head support (20) and/or in a backrest (24) of the seat. The ventilation device has an air exhaust opening located at a rear side of the head support and/or the backrest. An air stream (26) produced by blowers (18, 22) of the ventilation device is applied into a region behind the seat over the air exhaust opening. The ventilation device has a heating element for heating the air stream. The heating element is designed as a resistor heating element with a heating mesh (28). The mesh is arranged in the opening.