baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132762-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: METZLER MARCUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-12-11
Abstract: Ein Freizeitfahrzeug (1), insbesondere ein Wohnmobil oder ein Wohnwagen, umfasst eine Sensoreinrichtung (2), die zum Messen zumindest einer Größe zumindest eines Umwelteinflusses beim Campen dient. Ferner ist eine Steuereinrichtung (3) vorgesehen, die erfasst, ob die gemessene Größe außerhalb eines vorgegebenen Bereichs für den jeweiligen Umwelteinfluss liegt. Die Steuereinrichtung (3) informiert einen Benutzer, wenn die gemessene Größe des jeweiligen Umwelteinflusses außerhalb ihres vorgegebenen Bereichs liegt.
Patent DE-102021132804-A1 (DE)
Title: Ospm-richtlinienverfahren und -einrichtung zur dynamischen usb-c-modusauswahl
Inventor: REGUPATHY RAJARAM
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-12-13
Abstract: Ein Schema zum Verbessern der USB-C-Portrichtlinie, indem dynamisch in einen optimalen USB-C-Alternate-Modus mit einem informierten Rückmeldungsmechanismus zum OSPM eingetreten wird, der den USB-C-Port-DPM beeinflusst. In manchen Ausführungsformen parst das Schema, wenn eine USB4-Vorrichtung mit einem Port verbunden ist, die Alternate-Modi und Leistungscharakteristiken aus den Klassendeskriptorinformationen der spezifizierten Vorrichtung. In manchen Ausführungsformen werden die geparsten Informationen als eine Rückmeldung zu dem OSPM bereitgestellt, der den USB-C/PD-DPM anweist, in den Modus einzutreten oder diesen zu wechseln, der die Richtlinienkriterien der OS-Konfiguration erfüllen soll, in einer dynamischen Befehlssteuerung vom OS. In manchen Ausführungsformen wählt der USB-C-DPM dynamisch aus, in einen optimalen Modus einzutreten, basierend auf den Leistungs- und thermischen Zustandsinformationen, die in der eingebetteten Steuerung verfügbar sind, und gibt dem OS die Änderungen an. Von daher ist sich das OS dem USB-Betriebsmodus bewusst.
Patent DE-102021132996-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhebung von Produktionsdaten durch ein fahrerloses Transportfahrzeug
Inventor: KLEIN THORSTEN
IPC: B62D65/18
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erhebung von Produktionsdaten durch ein fahrerloses Transportfahrzeug angegeben. Das Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines fahrerlosen Transportfahrzeugs, welches dazu ausgebildet ist, sich autonom zwischen verschiedenen Positionen im Raum zu bewegen, wobei das fahrerlose Transportfahrzeug zumindest eine Messeinrichtung zur Messung einer Gewichtskraft umfasst,- Aufnahme einer Fahrzeugkarosserie durch das fahrerlose Transportfahrzeug, und- Messung der Gewichtskraft der aufgenommenen Fahrzeugkarosserie durch die Messeinrichtung des fahrerlosen Transportfahrzeugs.
Patent DE-102021133651-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gassystem mit einer Linearübertragung für Motorräder
Inventor: MÄHR DIETMAR
IPC: B62K23/04
Filed: 2021-12-17
Abstract: Vorrichtung (1), insbesondere ein elektronisches Gassystem, insbesondere für Motorräder, aufweisend einen Handgriff (2) und eine diesem Handgriff (2) zugeordnete Messanordnung, wobei eine Drehbewegung des Handgriffes (2) auf die Messanordnung umgesetzt wird und auf diese einwirkt, wobei Mittel vorgesehen sind, die eine Drehbewegung des Handgriffes (2) in eine Linearbewegung zumindest eines Teiles der Messanordnung umsetzen.
Patent DE-102021133727-A1 (DE)
Title: Transformator für ein Wasserfahrzeug, Energieverteilungssystem für ein Wasserfahrzeug und Wasserfahrzeug
Inventor: BIEBACH JENS
IPC: H02J3/38
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Energieverteilungssystem für ein Wasserfahrzeug, das Energieverteilungssystem umfassend: einen ersten AC-Bus, einen zweiten AC-Bus zum Verbinden mit zumindest einer zweiten AC-Last, einen dritten AC-Bus zum Verbinden mit einem Versorgungsnetz; einen Transformator, der eingerichtet ist, um eine Wechselspannung von jedem der ersten bis dritten AC-Busse in eine Wechselspannung von jedem der anderen der ersten bis dritten AC-Busse zu wandeln; einen DC-Bus und eine Energiespeichervorrichtung, die mit dem DC-Bus verbunden ist, und einen bidirektionalen AC-DC-Stromrichter, der zwischen den ersten AC-Bus und den DC-Bus geschaltet ist. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner einen Transformator für ein Wasserfahrzeug, wobei der Transformator eingerichtet ist, um jede von einer ersten Wechselspannung von einem ersten AC-Bus, einer zweiten Wechselspannung von einem zweiten AC-Bus und einer dritten Wechselspannung von einem dritten AC-Bus in eine Wechselspannung von jedem der anderen der ersten bis dritten AC-Busse zu wandeln, wobei der Transformator ferner eingerichtet ist, um jeden der ersten bis dritten AC-Busse galvanisch von jedem der anderen der ersten bis dritten AC-Busse zu trennen. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein Wasserfahrzeug, insbesondere Boot, Schiff oder Fähre, umfassend ein solches Energieverteilungssystem und/oder einen solchen Transformator.
Patent DE-102021203913-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Entfernen einer Fahrzeugverkleidung
Inventor: GASE BRIAN
IPC: E05B79/02
Filed: 2021-04-20
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen schließen Strukturen und Verfahren zum Verbessern der Montage von Fahrzeugtüren ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt eine Fahrzeugtür eine erste Türinnenstruktur ein, die eine abgewinkelte Keillageroberfläche aufweist und konfiguriert ist, um einen ersten lösbaren Befestigungsmechanismus aufzunehmen, und eine zweite Türinnenstruktur, die konfiguriert ist, um einen zweiten lösbaren Befestigungsmechanismus aufzunehmen. Die Tür schließt eine Türaußenstruktur mit einer Außenverkleidung ein, die mit einer Befestigungsstruktur gekoppelt ist, wobei die Befestigungsstruktur eine abgewinkelte Keillageroberfläche aufweist und eine Lageroberfläche aufweist, wobei die Lageroberfläche konfiguriert ist, um den zweiten lösbaren Befestigungsmechanismus aufzunehmen, wobei die zweite Lageroberfläche konfiguriert ist, um an einer Innenoberfläche der zweiten Türinnenstruktur anzuliegen. Die Tür schließt einen Einstellkeil ein, der eine Positionierung der Türverkleidung in Bezug auf die Karosserieseite des Fahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102021206310-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: B60T8/36
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (7) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (9) und einem Federelement (2), das derart angeordnet ist, dass der Ventilstößel (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers (9) in einer vom Ventilsitz (7) abgehobenen Stellung verharrt.Die Erfindung sieht vor, dass in Parallelausrichtung zum im Ventilsitz (7) vorgesehenen Ventildurchlass (14) wenigstens ein weiterer Ventildurchlass (15) im Boden (24) des Gehäusetopfs (13) vorgesehen ist, durch den unabhängig von der Stellung des Ventilstößels (4) ventileinlassseitig eine permanente Druckmittelbeaufschlagung innerhalb des Ventilgehäuses (1) hergestellt ist.
Patent DE-102021211009-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse eines Abgasturboladers mit Hitzeschild, Abgasturbinenbaugruppe und Abgasturbolader
Inventor: HOLMAN JIRI
IPC: F01D25/16
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagergehäuse (41) mit Hitzeschild (50) eines Abgasturboladers (1) mit einer Abgasturbine, eine Abgasturbinenbaugruppe (2) mit einem Lagergehäuse und einen Abgasturbolader (1) mit einer Abgasturbinenbaugruppe. Das Lagergehäuse (41) dient zur Lagerung eines Turbolader-Rotors (10) mit einer Rotorwelle (14), wobei das Lagergehäuse (41) eine der Abgasturbine (20) zugewandte Stirnfläche (42) mit einer zentrischen Wellen-Durchgangsbohrung (43) zur Aufnahme der Rotorwelle (14) aufweist, wobei ein konzentrisch um die Wellen-Durchgangsbohrung (43) umlaufender Montagekragen (44) vorgesehen ist undein als Blechformteil ausgeführter Hitzeschild (50) vorgesehen ist, der eine zentrische Montageöffnung (51) mit einem Innenrand (52) aufweist, wobei der Hitzeschild (50) mit seiner Montageöffnung (51) auf den Montagekragen (44) aufgeschoben und nur dort kraftschlüssig, und unter Verzicht auf zusätzliche separate Befestigungsmittel am Montagekragen (44) oder am Außenrand (53) des Hitzeschildes (50), festgesetzt ist.
Patent DE-102021211097-A1 (DE)
Title: Audioanordnung sowie Verfahren zur Erfassung und/oder Erstellung einer Systemkonfiguration der Audioanordnung
Inventor: KIESER TOBIAS
IPC: H04R27/00
Filed: 2021-10-01
Abstract: In großen Beschallungssystemen verbringen Installateure einen nicht unerheblichen Aufwand damit, ein Systemabbild in einer Konfigurationssoftware einzupflegen. Vor allem in Livesound Touring Szenarien ist Zeit für den Installateur und Tontechniker eine knappe Ressourcen. Es wird eine Audioanordnung 1 mit einer Mehrzahl an Audiogeräten 3 vorgeschlagen, mit einer Zentraleinrichtung 2 zur Kontrolle der Audiogeräte 3, wobei vorzugsweise jedem Audiogerät 3 der Grundmenge eine eindeutige Adresse in einer Datenumgebung 4 zugeordnet und/oder zuordenbar ist, so dass die Zentraleinrichtung 2 selektiv Nachrichten an die Audiogeräte 3 der Grundmenge senden kann, wobei die Zentraleinrichtung 2 einen datentechnischen Auswahlbereich 6 für eine Auswahlmenge von Audiogeräten 3 aus der Grundmenge aufweist, wobei die Zentraleinrichtung 2 ein Kommunikationsmodul 8 zur Aktivierung eines Melde-Modus der Audiogeräte 3 der Auswahlmenge aufweist, wobei die Audiogeräte 3 jeweils eine Mensch-Maschinen-Schnittstelle 9 aufweisen und wobei die Audiogeräte 3 ausgebildet sind, in dem Melde-Modus bei einer lokalen und/oder manuellen Betätigung der Mensch-Maschinen-Schnittstelle 9 eine Melde-Nachricht an die Zentraleinrichtung 2 zu senden, wobei die Zentraleinrichtung 2 einen Listenbereich 7 aufweist, wobei die Zentraleinrichtung 2 ausgebildet ist, die Audiogeräte 3 der Auswahlmenge in der Reihenfolge des Eingangs der Melde-Nachricht bei der Zentraleinrichtung 2 in dem Listenbereich 7 aufzuführen.
Patent DE-102021212573-A1 (DE)
Title: Optische Zugangseinrichtung an einem Hochtemperaturabschnitt eines Abgassystems, sowie Partikelsensor
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: G01N15/06
Filed: 2021-11-09
Abstract: Eine optische Zugangseinrichtung (22) an einem Hochtemperaturabschnitt (12) eines Abgassystems (10) insbesondere einer Brennkraftmaschine, umfasst einen Halterahmen (32), ein in dem Halterahmen (32) gehaltenes optisches Zugangselement (23), und eine Dichteinrichtung (56) aus einem Metallwerkstoff, die zwischen optischem Zugangselement (23) und Halterahmen (32) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Metallwerkstoff der Dichteinrichtung (56) einen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, der im Bereich des Wärmeausdehnungskoeffizienten des optischen Zugangselements (23) und/oder des Halterahmens (32) liegt.
Patent DE-102021212760-A1 (DE)
Title: Gargerät mit spezifische angeordneten Garraumeinsatz mit spezifischen Heizfunktionen
Inventor: DINKEL ALEXANDER
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) gebildet ist, und mit einem plattenförmigen Garraumteiler (23), der eine Basiseinheit (26) und zumindest ein Heizelement (27) aufweist, wobei der Garraum (3) zumindest eine Garraumteiler-Einschubebene (25) aufweist, auf welcher der Garraumteiler (23) in dem Garraum (3) positionierbar ist, so dass der Garraum (3) in einen oberen Garraumbereich (3a) und in einen unteren Garraumbereich (3b) aufgeteilt ist, wobei das Gargerät (1) ein Heißluftsystem (12) aufweist, mit welchem heiße Luft, in den Garraum (3) leitbar ist, wobei eine den Garraum (3) begrenzende Wand (10) Lüftungsöffnungen (13) aufweist, durch welche die heiße Luft des Heißluftsystems (12) in den Garraum (3) geleitet ist, wobei alle Lüftungsöffnungen (13) in Höhenrichtung (y) des Gargeräts (1) betrachtet nur oberhalb der Garraumteiler-Einschubebene (25) angeordnet sind.
Patent DE-102022002140-A1 (DE)
Title: Elektrische Installationsanordnung
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: H02G3/12
Filed: 2022-06-14
Abstract: Es wird eine Elektrische Installationsanordnung vorgeschlagen, im Wesentlichen bestehend aus einer elektrischen Installationsvorrichtung, einer Installierungsvorrichtung, einer Installationsdose und einer Sicherungsvorrichtung. Wobei die Sicherungsvorrichtung einen erweiterten Zusatzschutz bietet und Personen während elektrischen Installationsarbeiten vor Stromunfällen schützt. Unbefugte Personen können die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung nicht vor Beendigung der Installationsarbeiten wieder einschalten. Da die Schutzfunktionsstellung der Sicherungsvorrichtung dafür sorgt, dass die vorgeschaltete Fehlerstrom-Schutzeinrichtung einen Fehlerstrom erkennt. Und sich aus diesem Grund die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung selbst sofort ausschalten würde bzw. sich erst überhaupt nicht einschalten lassen könnte.
 Erst nach fertiger Installation von elektrischen Installationsvorrichtungen ist es möglich die Fehlerstrom-Schutzeinrichtung wieder einzuschalten.
Patent DE-102022003362-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Abstands eines Fahrzeugs zu einem Objekt
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: G01C11/00
Filed: 2022-09-13
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf den Bereich der Erkennung von Fahrzeugumgebungen. Diese Erfindung stellt ein Verfahren zur Bestimmung des Abstands eines Fahrzeugs zu einem Objekt bereit, das die folgenden Schritte umfasst: S1: Erfassen eines mithilfe einer Fahrzeugkamera aufgenommenen 2D-Bildes der Umgebung vor dem Fahrzeug, wobei dieses Bild ein Objekt vor dem Fahrzeug sowie ein Verkehrszeichen beinhaltet; S2: Bestimmung in diesem Bild eines bildbezogenen geometrischen Merkmals des Verkehrszeichens; S3: Bestimmung in diesem Bild der bildbezogenen Positionsbeziehung zwischen dem Objekt und dem Verkehrszeichen; S4: Herstellen einer Korrelation zwischen dem bildbezogenen geometrischen Merkmal und dem im Vorfeld bestimmten tatsächlichen geometrischen Merkmal des Verkehrszeichens, wobei basierend auf der Korrelation und der bildbezogenen Positionsbeziehung der Abstand des Fahrzeugs zu dem Objekt bestimmt wird. Außerdem bezieht sich diese Erfindung noch auf eine Vorrichtung zur Bestimmung des Abstands eines Fahrzeugs zu einem Objekt. in dieser Erfindung wird die Positionsbeziehung zwischen einem unbekannten Objekt und einem bekannten Kalibrierungsobjekt herangezogen, um aus einem Problem der Abstandsmessung ein Abbildungsproblem zwischen den Bildpunkten und den tatsächlichen Punkten des bekannten Kalibrierungsobjekts zu machen, wodurch eine hocheffiziente Lösung zur Abstandsmessung einzig mithilfe einer monokularen Kamera bereitgestellt wird.
Patent DE-102022003850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abdeckvorrichtung zum Abdecken eines Anschlusselements eines Fahrzeuges
Inventor: NOVY ALEXANDER
IPC: B60K15/05
Filed: 2022-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abdeckvorrichtung zum Abdecken eines Anschlusselementes eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mittels einer Steuereinheit alle durchgeführten Ladevorgänge eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeuges überwacht werden,- die Ladevorgänge nach diesen zugehörigen erfassten Geo-Positionen (X) geclustert werden,- wenn mittels der Steuereinheit ein erneuter Ladevorgang an einer Geo-Position (X) eines Clusters (C2) erfasst wird, sich an dieser Geo-Position (X) jedoch keine öffentlich zugängliche Ladesäule (1) befindet, mittels eines maschinell lernenden Systems analysiert wird, in welcher Regelmäßigkeit an einer solchen Geo-Position (X) des Fahrzeuges der elektrische Energiespeicher geladen wird und- wenn eine Regelmäßigkeit mit ausreichender Güte ermittelt wurde, die Abdeckvorrichtung zum Abdecken des Anschlusselementes automatisch geöffnet wird, sofern das Fahrzeug an einer Geo-Position (X) in dem Cluster (C2) abgestellt wird.
Patent DE-102022102491-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur vorausschauenden Fahrzeugsteuerung für ein Egofahrzeug, sowie Fahrzeug und elektronische Verarbeitungseinheit
Inventor: KALLENBACH STEPHAN
IPC: B60W30/188
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur vorausschauenden Fahrzeugsteuerung für ein Egofahrzeug (20), wobei das Egofahrzeug (10) mindestens mit einem Antriebssystem (PT) und einem Fahrzeugsteuerungssystem (DA) ausgestattet ist. Das Fahrzeugsteuerungssystem (DA) weist eine elektronische Verarbeitungseinheit (CU4) aufweist, die über einen oder mehrere Kommunikationsbusse (B1, B2) mit mindestens einer elektronischen Steuereinheit (CU1) des Antriebssystems (PT), einer Umgebungsinformationseinheit (SU1, SU2) und einem Kommunikationsmodul (KU1) verbunden ist, das mindestens für die drahtlose Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation ausgelegt ist. Von der elektronischen Verarbeitungseinheit (CU4) wird erfindungsgemäß eine Auswertung vorgenommen wird, ob von der Umgebungsinformationseinheit (SU1, SU2) eine Steigungsstrecke (ST) oder eine Gefällstrecke (GF) in einem vorausliegenden Streckenabschnitt angekündigt worden ist, und ob über das Kommunikationsmodul (KU1) von einem vorausfahrenden Fahrzeug (10) eine Information über das Leistungsvermögen des vorausfahrenden Fahrzeug (10) empfangen worden ist. Die Auswertung beinhaltet einen Vergleich, ob das Leistungsvermögen des Egofahrzeuges (20) ausreichend größer oder ausreichend kleiner ist als das Leistungsvermögen des vorausfahrenden Fahrzeuges (10). Erfindungsgemäß wird von der Verarbeitungseinheit (CU4) weiterhin eine Fahrempfehlung für den Fahrer ausgegeben wird, wenn bei der Auswertung festgestellt wird, dass das Leistungsvermögen des Egofahrzeuges (20) ausreichend größer oder ausreichend kleiner ist als das Leistungsvermögen des vorausfahrenden Fahrzeuges (10).
Patent DE-102022103797-A1 (DE)
Title: Formschluss-Verstelleinrichtung für eine Rolle
Inventor: MOLOZIS ATHANASIOS
IPC: B60B33/02
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formschluss-Feststelleinrichtung (14) für eine Rolle (1), mit einem Laufrad (2), einer Gabel (3) und einem Drehblockier-Eingriffsteil (43), wobei das Laufrad (2) der Rolle (1) mit Bezug auf eine geometrische Laufradachse (y) über die Formschluss-Feststelleinrichtung (14) drehblockierbar ist, wobei weiter zur Verlagerung des Drehblockier-Eingriffsteils (43) aus einer Ausgangsstellung in eine Eingriffsstellung eine erste Feder (58) auf das Drehblockier-Eingriffsteil (43) einwirkt. Um eine Formschluss-Feststelleinrichtung der in Rede stehenden Art weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die erste Feder (58) durch einen Hebelarm (68) eines Hebelteils (41) gebildet ist, dass mit der Verlagerung des Drehblockier-Eingriffsteils (43) in die Eingriffsstellung eine zweite Feder (59) zur Rückbewegung in die Ausgangsstellung spannbar ist und dass die erste Feder (58) stärker ist als die zweite Feder (59). Weiter kann ein Stößelteil (33) gabelförmig ausgebildet sein, mit unterschiedlich langen Stößelfortsätzen (35, 36), wobei nur ein Stößelfortsatz (35, 36) zur Einwirkung auf das Hebelteil (41) angeordnet ist.
Patent DE-102022105244-A1 (DE)
Title: An die individuelle brustanatomie angepasstes bh-system
Inventor: NIKITIN EUGENIA
IPC: A41C3/00
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein an die individuelle Brustanatomie der Trägerin angepasstes BH-System (1) bestehend aus einem Basisteil (2) und einer für die Trägerin individuell auf Maß gefertigten Körbcheneinlage (5), welche sich dadurch auszeichnet, dass die Körbcheneinlage (5) zwei Bügeln (9) umfasst, die jeweils eine Körbchenschale (8) tragen können, wobei eine Körbcheneinlage (5) als Körbchenvolleinlage oder als Körbchenteileinlage ausgebildet sein kann, wobei die Bügel (9) im Brustmittenbereich über einen Steg (10) miteinander verbunden sind und die Bügel (9) im Brustaußenseitenbereich bevorzugt jeweils einen Flügel (11) zur Befestigung der Körbcheneinlage (5) am Befestigungsband (6) besitzen und eine Lage jedes Körbchens (3) des Basisteils (2), vorzugsweise die der Trägerin zugewandte Innenlage, jeweils einen Durchtrittsschlitz (12b) im Brustaußenseitenbereich und jeweils einen weiteren Durchtrittsschlitz (12a) im Brustmittenbereich besitzt, wobei die Durchtrittsschlitze (12a, 12b) derart beschaffen und angeordnet sind, dass die Körbcheneinlage (5) so in die Körbchen (3) des Basisteils (2) eingezogen werden kann, dass jeder Bügel (9) mit möglicher zugehöriger Körbchenschale (8) in einer Tasche (4) eines Körbchens (3) des Basisteils (2) liegt, die Bügel (9) miteinander über einen Steg (10) verbunden sind und jeder Flügel (11) aus einer Tasche (4) eines Körbchens (3) heraus in den Bereich des Befestigungsbandes (6) ragt, wo er an diesem befestigt werden kann.
Patent DE-102022106257-A1 (DE)
Title: Kraftsensor und Einpasssystem
Inventor: TANAAMI YOSHIKANE
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-03-17
Abstract: Zur Bestimmung, ob ein Kraftsensor (10) eine Abnormalität aufweist oder nicht, und stabil eine Kraftsteuerung an einem Roboter und dgl. durchzuführen, umfasst der Kraftsensor (10) einen Kraftempfänger (14), der eine Kraft oder ein Drehmoment empfängt, die oder das auf einen Detektionszielteil (S) wirkt, und ein Dehnungselement (16), das an der Sensorbasis (12) bereitgestellt ist, und das als elastische Stütze dient, die den Kraftempfänger (14) stützt. Der Kraftsensor (10) umfasst zwei Systeme von Detektiersektionen (28, 30), die jeweils unabhängig eine Dehnung von vier Trägerteilen (26) des Dehnungselements (16) detektieren, zwei Systeme von Rechenschaltungen (34, 36), die jeweils unabhängig, auf der Basis eines Detektionsergebnisses, das von einem entsprechenden einen der zwei Systeme von Detektiersektionen (28, 30) ausgegeben wurde, die Kraft oder das Drehmoment berechnen, die oder das auf den Detektionszielteil (S) wirkt, und zwei Systeme von Ausgabesektionen (38, 40), die jeweils unabhängig als elektrisches Signal ein Rechenergebnis ausgeben, das von einem entsprechenden einen der zwei Systeme von Rechenschaltungen (34, 36) ausgegeben wurde.
Patent DE-102022107784-A1 (DE)
Title: Hebelbetätigungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HATADA YOSUKE
IPC: F16H59/10
Filed: 2022-04-01
Abstract: Eine Hebelbetätigungsvorrichtung beinhaltet einen Hebelhauptkörper, an dem eine erste Drehbetätigung um eine erste Welle durchgeführt wird, einen Halterabschnitt, der eine Einsetzöffnung zum Einsetzen des Hebelhauptkörpers und ein Durchgangsloch in Verbindung mit der Einsetzöffnung beinhaltet, ein Gehäuse, das den Halterabschnitt drehbar hält und an dem eine Sperrwand angeordnet ist, die eine Sperrfläche beinhaltet, und einen Sperrabschnitt, der in das Durchgangsloch eingesetzt ist, und einen Sperrkopfendabschnitt in Kontakt mit der Sperrfläche, einen Sperrbasisendabschnitt in Kontakt mit dem Hebelhauptkörper, der in die Einsetzöffnung des Halterabschnitts eingesetzt ist, und einen elastischen Abschnitt beinhaltet, der eine elastische Kraft, die dadurch erzeugt ist, dass er mittels der Sperrfläche und des Hebelhauptkörpers zusammengedrückt und komprimiert wird, auf die Sperrfläche und den Hebelhauptkörper ausübt.
Patent DE-102022112745-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erkennen einer fehlfunktion eines umfeldmodells einer automatisierten fahrfunktion
Inventor: KEIDEL FRANK
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-05-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Erkennen einer Fehlfunktion eines Umfeldmodells, das von einer automatisierten Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs genutzt wird, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln einer ersten Abweichung zwischen einer von dem Umfeldmodell ermittelten Soll-Trajektorie und einer von dem Kraftfahrzeug gefahrenen Ist-Trajektorie und/oder einer zweiten Abweichung zwischen einem von dem Umfeldmodell ermittelten Straßenverlauf und einem von einer Kamerasoftware ermittelten Straßenverlauf; und Erkennen der Fehlfunktion basierend auf der ersten und/oder der zweiten Abweichung.