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Patent DE-102019001722-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsvorsatz
Inventor: ENNING RICHARD
IPC: B60S3/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugreinigungsvorsatz (1) einer Reinigungsvorrichtung (2) zur Verwendung zur Innenreinigung von Kraftfahrzeugen mittels einer Saugluftströmung und vorgesehen zum Einsetzen und zur Halterung in einen Köcher (3) im Nicht-Gebrauchszustand, mit einem einen innenliegenden Saugkanal (4) zum Führen der Saugluftströmung aufweisenden Gehäuse (5) und einem an der Außenseite des Gehäuses (5) vorgesehenen Griffbereich (6), wobei der Saugkanal (4) an seinem äußeren Ende (7) in eine Saugöffnung (8) mündet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass außenseitig am Gehäuse (5) zwischen der Saugöffnung (8) und dem Griffbereich (6) ein als Stufe ausgebildeter Anschlag (9) oder ein über den Griffbereich (6) überstehender Anschlag (9) zum Zusammenwirken mit dem äußeren Rand (10) des Köchers (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102019001826-A1 (DE)
Title: Spielfreier Kugelgewindetrieb
Inventor: KLEMENT JOACHIM
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kontinuierlich einstellende Vorspannung von Kugelgewindetrieben und Spindellagerungen. Fig.1 Der zwischen den Kugelgetriebe Muttern 1 und 3 angeordnete Distanzring 2 mit Gehäuse 5 und Hydraulikfüllung 6.(Prinzip Kostyrca Klemmring), wird gemäß der gewünschten Vorspannung mit einer unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeit 7 beaufschlagt und verspannt dadurch die Mutternhälften. Beding durch Verschleiß- oder TemperaturEinflüsse auf den Kugelgewindetrieb, ändert sich dessen Vorspannung. Durch die vorgeschlagene Hydraulikdruckeinspeisung auf den Distanzring 2 kann die Vorspannung kontinuierlich beibehalten werden ohne dass eine aufwändige Nachstellung der Mutterhälften 1 und 3 erfolgen muss. Fig. 2 betrifft den gleichen Einbaufall bei spielfrei vorgespannten Spindellagern 1 und 3 durch einen hydraulisch beaufschlagten Distanzring 4 auf einer gemeinsamen Welle 2.
Patent DE-102019007737-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WITTMANN PATRICK
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (10) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einem Gehäuse (12), in dessen Aufnahmeraum (14) eine Speicherzelle (16) aufgenommen ist, welche ein Zellgehäuse (18) aufweist, und mit einer Kühleinrichtung (20), welche einen Einlass (22), über welchen mittels der Kühleinrichtung (20) in einen Kühlbereich (24) des Aufnahmeraums (14) ein Kühlmittel (26) einleitbar ist, mittels welchem die außenumfangsseitig direkt von dem Kühlmittel (26) umströmbare Speicherzelle (16) zu kühlen ist, und einen Auslass (30) aufweist, über welchen das Kühlmittel (26) aus dem Kühlbereich (24) abführbar ist, wobei das Zellgehäuses (18) einen mit einem Entlüftungselement (32) zum Ablassen von Gas (34) aus dem Zellgehäuse (18) versehenen und in dem Kühlbereich (24) angeordneten Bereich (B) aufweist, wodurch das über das Entlüftungselement (32) aus dem Zellgehäuse (18) ausströmende Gas (34) von dem Kühlmittel (26) aufnehmbar und mit dem Kühlmittel (26) in demselben über den Auslass (30) aus dem Kühlbereich (24) abführbar ist.
Patent DE-102019008721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Interaktion eines Nutzers mit einem Fahrzeug
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Interaktion eines Nutzers mit einem Fahrzeug, bei welchem der Nutzer über ein Userinterface mit einem Fahrzeugsystem interagiert, wobei Daten einer Fahrzeugumgebung und/oder eines Fahrzeuginnenraumes und Nutzereingaben gesammelt werden und aus den gesammelten Daten und/oder Nutzereingaben eine Interaktion angeleitet wird. Bei einem Verfahren werden aus den gesammelten Daten und/oder Nutzereingaben mittels einer künstlichen Intelligenz Verhaltensmuster des Nutzers erkannt, in dessen Abhängigkeit die Interaktion individualisiert wird.
Patent DE-102019105512-A1 (DE)
Title: System zur Reifendrucküberwachung
Inventor: GAMER BENEDIKT
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: System zur Reifendrucküberwachung (1) mit einem Reifenventil (2) zur Anordnung an einer Felge eines Fahrzeugs, welches einen Reifenventilschaft (5) und einen Reifenventilfuß (7) aufweist, wobei am Reifenventilfuß (7) ein Haltemittel (11) angeordnet ist undeiner Reifendrucküberwachungseinheit (3) mit einem Gehäuse (4), in dem ein Drucksensor zum Messen des Reifendrucks und ein Sender zum drahtlosen Übertragen von Reifendruckdaten angeordnet sind,wobei das Reifenventil (2) und das Gehäuse (4) derReifendrucküberwachungseinheit (3) mittels eines einteilig oder materialeinheitlich mit dem Gehäuse (4) ausgebildeten Befestigungselements (6) befestigbar sind,welches mit dem Haltemittel (11) zusammenwirkt, wobei das Haltemittel (11) unddas Befestigungselement (6) derart ausgebildet sind, dass eine Bewegung der Reifendrucküberwachungseinheit (3) am Reifenventilfuß (7) nur in Richtung eines Felgenbetts (16) möglich ist.
Patent DE-102019105987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Falten und Stapeln von Tüchern
Inventor: RÖHE PETER
IPC: D06F89/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Falten und Stapeln von Tüchern oder anderen flachen, faltbaren Passstücken (P) miteiner ersten Auflegestation (1) zum manuellen Auflegen von Passstücken (P),einer Faltstation (2) zum automatischen lagerichten Falten der Passstücke (P),einer Abstapelstation (3) zum automatischen Ablegen der gefalteten Passstücke (P),wobei die Auflegestation (1) in einer ersten Arbeits- und Transportrichtung (4) mittels einer ersten maschinellen Transportvorrichtung (5) für die Passstücke (P) an die Faltstation (2) angeschlossen ist, und die Faltstation (2) mittels einer zweiten maschinellen Transportvorrichtung (6) an die erste Transportvorrichtung (5) angeschlossen ist und mittels einer dritten maschinellen Transportvorrichtung (7) an die Abstapelstation (3) angeschlossen ist, wobei als separates Modul eine zweite Auflegestation (8) angeordnet ist, die in einer zweiten Arbeits- und Transportrichtung (9) mittels einer vierten maschinellen Transportvorrichtung (10) für Passstücke (P) an die
Patent DE-102019107508-A1 (DE)
Title: Leistungswandler und diagnosesystem für diesen
Inventor: TANI KAZUKI
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Leistungswandler ist mit einem Leistungshalbleitermodul mit einem Schaltelement versehen. Der Leistungswandler weist eine Gate-Treiberschaltung, eine erste Erkennungseinheit, eine zweite Erkennungseinheit, eine Zeitmesseinheit und eine Abnormitätsdiagnoseeinheit auf. Die Gate-Treiberschaltung steuert das Schaltelement an und gibt ein Rückkopplungssignal auf der Grundlage eines Schaltvorgangs des Schaltelements aus. Die erste Erkennungseinheit erkennt eine Änderung eines Rückkopplungssignals eines oberen Arms des Leistungswandlers. Die zweite Erkennungseinheit erkennt eine Änderung eines Rückkopplungssignals eines unteren Arms des Leistungswandlers. Die Zeitmesseinheit misst die Differenz zwischen dem Zeitpunkt der Erkennung der Signaländerung durch die erste Erkennungseinheit und dem Zeitpunkt der Erkennung der Signaländerung durch die zweite Erkennungseinheit. Die Abnormitätsdiagnoseeinheit führt eine Diagnose des Leistungswandlers auf der Grundlage eines von der Zeitmesseinheit erhaltenen Messergebnisses aus.
Patent DE-102019112206-A1 (DE)
Title: Versteckter Sonnenschutzaufbau für Sonnenblenden
Inventor: LIAO CHENG-CHANG
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen versteckten Sonnenschutzaufbau für Sonnenblenden, umfassend: einen Hauptkörper, wobei im Hauptkörper ein Aufnahmebereich vorgesehen ist, wobei der Aufnahmebereich einen oberen Rand aufweist, wobei auf den zwei Seiten jeweils ein Ausnehmungsrand ausgebildet ist, wobei im Aufnahmebereich ein offenes Ende, das dem oberen Rand gegenüberliegt, ausgebildet ist; eine Sonnenschutzplatte; und einen Klemmpositionierungsaufbau, wobei sich ein Klemmabschnitt aus seinen Außenrändern erstreckt, wobei ein Endrand der Sonnenschutzplatte vom Klemmabschnitt zur Befestigung dieser eingefasst ist, wobei jeweils ein Anlagestück an den zwei Enden des Klemmpositionierungsaufbaus angeordnet ist, wobei mit den Anlagestücken eine nach außen gerichtete Druckkraft aufrechterhalten wird, wobei die Sonnenschutzplatte mit dem Klemmpositionierungsaufbau befestigt und in die Räume der auf zwei Seiten des Aufnahmebereichs befindlichen Ausnehmungsränder eingesetzt ist, wobei die an den zwei Enden des Klemmpositionierungsaufbaus befindlichen Anlagestücke jeweils an den auf zwei Seiten des Aufnahmebereichs befindlichen Ausnehmungsrändern anliegen, um einen entsprechenden Druckwiderstand zu erzeugen und somit die Sonnenschutzplatte zeitweise in bestimmten Positionen der auf zwei Seiten des Aufnahmebereichs befindlichen Ausnehmungsränder zu positionieren. Der Benutzer kann die Sonnenschutzplatte von außen her so hineinschieben und herausziehen, dass sie in das offene Ende des Hauptkörpers der Sonnenblende hineingeht bzw. aus diesem heraustritt, um somit die vorteilhaften Effekte der Aufbewahrung und des durch Herausziehen erreichten Blockierens von Licht zu erzielen.
Patent DE-102019112694-A1 (DE)
Title: Leuchte mit geschützt aufgenommener Leuchtenkomponente
Inventor: BECHTER WOLFGANG
IPC: F21V31/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Leuchte (1) weist eine elektrische und/oder elektronische Leuchtenkomponente (120, 130) sowie ein Leuchtengehäuse (10) mit einem Bereich (20, 25) zur Aufnahme der Leuchtenkomponente (120, 130) auf, wobei der Bereich (20, 25) umlaufend von einer Dichtungsstruktur (35) umgeben ist, wobei die Dichtungsstruktur (35) an wenigstens einem Abschnitt von einem quer zur Dichtungsstruktur (35) verlaufenden Kanalabschnitt (37) unterbrochen ist, welcher den Bereich (20, 25) zur Aufnahme mit einem Bereich jenseits der Dichtungsstruktur (35) verbindet. Ferner sind ein elektrisches Kabel, welches durch den Kanalabschnitt (37) geführt ist, eine Dichtung (40), welche sich umlaufend geschlossen entlang der Dichtungsstruktur (35) und geschlossen über den Kanalabschnitt (37) erstreckt, und eine Abdeckung (52, 70, 80) vorgesehen, welche umlaufend geschlossen an der Dichtung (40) anliegt, um mit dem Bereich (20, 25) zur Aufnahme einen geschlossenen Raum (A, B) zu bilden, in dem die Leuchtenkomponente (120, 130) angeordnet ist.
Patent DE-102019119226-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung und rotierende Maschine, in der diese verwendet wird
Inventor: KAWAAI YUJI
IPC: F16C17/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Eine Lagervorrichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform umfasst eine Grundplatte 21, eine Mehrzahl von gleitenden Blöcken 22 sowie Trägerelemente 26, 27. Der gleitende Block 22 kann in Bezug auf die Grundplatte 21 bewegt werden. Die Trägerelemente 26, 27 befinden sich zwischen der Grundplatte 21 und dem gleitenden Block 22 und verschieben eine Position eines Lastauflagepunkts in einer Umfangsrichtung der Grundplatte 21, wobei der Lastauflagepunkt als ein Punkt zum Tragen einer von dem gleitenden Block 22 aufgenommenen Last dient. Wenn irgendeine gedachte ebene Oberfläche senkrecht zu einem sich drehenden Wellenelement 12 als eine Referenzoberfläche betrachtet wird und wenn ein Abstand von der Referenzoberfläche durch den Lastauflagepunkt zu einem Ende des gleitenden Blocks 22 an der zu der Grundplatte 21 entgegengesetzten Seite als ein Einstellabstand definiert ist, wird eine Position des Lastauflagepunkts in einer Umfangsrichtung der Grundplatte 21 ohne eine Änderung des Einstellabstands verschoben.
Patent DE-102019124576-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Photovoltaikanlage mit einem abschaltbaren zweiten Solarmodul
Inventor: HABERMANN KNUT
IPC: B60K16/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), aufweisend ein Steuerelement (22; 72; 82) und eine Photovoltaikanlage (3; 70; 81) mit zumindest einer ersten Solarzelle (4) mit einer im Betrieb der Photovoltaikanlage (3; 70; 81) ersten veränderbaren globalen Position und einer zweiten Solarzelle (5) mit einer im Betrieb der Photovoltaikanlage (3; 70; 81) veränderbaren globalen zweiten zur ersten Position unterschiedlichen Position, wobei die zweite Solarzelle (5) zumindest aufgrund der unterschiedlichen Positionen schwächer als die erste Solarzelle (4) belichtet werden kann und das Steuerelement (22; 72; 82) einen Stromfluss durch die Photovoltaikanlage (3; 70; 81) ändert, wenn die zweite Solarzelle (5) schwächer als die erste Solarzelle (4) belichtet ist
Patent DE-102019124981-A1 (DE)
Title: Mobile Gepäck-Handling-Einheit sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: WÖSSNER HOLGER
IPC: B64F1/32
Filed: 2019-09-17
Abstract: Um zu verhindern, dass ein Gepäckstück (L) eines Passagiers (P), der auf ein bestimmtes Flugzeug (100) gebucht ist, aber nicht geboardet hat und das Flugzeug (100) nicht besteigt, in den Laderaum (101) des Flugzeuges (100) gelangt, wird erfindungsgemäß das zum Flugzeug (100) gelieferte Gepäck (L) automatisch hinsichtlich der Zugehörigkeit zu den jeweiligen Passagieren identifiziert und nur diejenigen Gepäckstücke (L) in den Laderaum (101) geliefert, deren zugehörige Passagiere bereits geboardet haben.Wenn die Gepäckstücke (L) nicht nur hinsichtlich der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Passagier identifiziert werden, sondern darüber hinaus weitere, insbesondere physikalische, Daten dieses Gepäckstückes (L) ermittelt werden, kann ferner einerseits eine Priorisierung beim Beladen und Entladen durchgeführt werden und andererseits eine statistische Datenerhebung bezüglich dieser Daten durchgeführt werden, die für die Fluggesellschaft für weitere Flug-Planungen hilfreich ist.
Patent DE-102019125570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Oktanzahl eines in einem Ottomotor verwendeten Kraftstoffs
Inventor: RAMATSCHI STEPHAN
IPC: G01N33/22
Filed: 2019-09-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Erfassung der Oktanzahl eines in einem Ottomotor verwendeten Kraftstoffs, aufweisend eine Überwachung des Klopfverhaltens des Kraftstoffs sowie eine Adaptionsfunktion, aufweisend mehrere von Drehzahl und Last abhängige Adaptionsbereiche. Die Adaptionsfunktion dient zur Ermittlung der Oktanzahl des Kraftstoffs. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Adaptionsbereich ein aktueller Lernfortschritt berechnet wird, der ein Maß der Zuverlässigkeit des Erkennens der Oktanzahl des verwendeten Kraftstoffs angibt.
Patent DE-102019127244-A1 (DE)
Title: System für Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Graphik im Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit folgenden Schritten: Erfassen einer Blickrichtung eines Insassen des Kraftfahrzeugs; Bestimmen eines Bereichs einer Oberfläche der Innenverkleidung des Kraftfahrzeugs auf der Basis der erfassten Blickrichtung, welcher im Blickfeld des Insassen liegt; Bestimmen der darzustellenden Graphik; und Darstellen der Graphik auf dem Bereich der Oberfläche, solange der Bereich im Blickfeld des Insassen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes System.
Patent DE-102019128274-A1 (DE)
Title: Package-in-Package-gebildetes System
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Package enthält einen ersten Vorrichtungs-Die und einen zweiten Vorrichtungs-Die, das durch Hybridbonding an den ersten Vorrichtungs-Die gebondet ist. Das zweite Vorrichtungs-Die ist größer als das erste Vorrichtung-Die. Ein erster Isolationsbereich kapselt den ersten Vorrichtungs-Die darin ein. Der erste Vorrichtungs-Die, der zweite Vorrichtungs-Die und der erste Isolationsbereich bilden Teile eines ersten Packages. Ein dritter Vorrichtungs-Die ist durch Hybridbonding an das erste Package gebondet. Der dritte Vorrichtungs-Die ist größer als das erste Package. Ein zweiter Isolationsbereich kapselt das erste Package darin ein. Das erste Package, der dritte Vorrichtungs-Die und der zweite Isolationsbereich bilden Teile eines zweiten Packages.
Patent DE-102019128519-A1 (DE)
Title: Wasserversorgungsanlage
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: E03B1/04
Filed: 2019-10-22
Abstract: Eine Wasserversorgungsanlage (8) zur Reduzierung von Druckschwankungen weist einen Zulauf (9), einen Ablauf (10) sowie einen mit dem Zulauf (9) und dem Ablauf (10) verbundenen Pufferbehälter (5) auf. Eine Pumpvorrichtung (1, 7) der Wasserversorgungsanlage (8) ist dazu eingerichtet, Wasser von dem Zulauf (9) zu dem Ablauf (10) und in den Pufferbehälter (5) zu pumpen. Die Wasserversorgungsanlage (8) weist einen Kolben (4) auf, der derart gelagert ist, dass bei mit Wasser gefülltem Pufferbehälter (5) das Wasser eine erste Kraft auf den Kolben (4) ausübt, sowie eine Gegenkrafteinheit (3, 3'), die mit dem Kolben (4) gekoppelt ist, um eine der ersten Kraft entgegengesetzte zweite Kraft auf den Kolben (4) auszuüben.
Patent DE-102019130108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumgussteils und hierdurch hergestelltes Aluminiumgussteil
Inventor: YOON SANG-IL
IPC: C22C21/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Verfahren vor, mithilfe dessen ein qualitativ hochwertiges Aluminiumgussteil durch Ändern des Verfahrens zum Einfüllen einer Aluminiummetallschmelze in eine Form während eines Druckgießverfahrens von einer bestehenden turbulenten Strömung zu einer laminaren Strömung, Verfeinern eines Gussgefüges und Kontrollieren der Form der Partikel, welche das Gefüge bilden, hergestellt werden kann. Das Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass es das Vorbereiten eines Rohmaterials für eine Aluminiumlegierung beinhaltet, das Si in einer Menge von 9-12 Gew.-% enthält, Schmelzen des Rohmaterials, um eine Metallschmelze herzustellen, Zugeben eines Refiners, der Ti, B und Sr enthält, zu der Metallschmelze, Einspritzen der Metallschmelze in eine Druckgießvorrichtung, um die Temperatur der Metallschmelze, welcher der Refiner hinzugefügt wurde, bei 585-610 °C zu halten, und Betätigen der Druckgießvorrichtung, um die eingespritzte Metallschmelze zu einem Produkt mit einer vorgegebenen Form zu gießen.
Patent DE-102019130730-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, bei dem in einem Modul-Setzprozess zumindest ein Batteriemodul (1) in ein Batteriegehäuse (3) einsetzbar ist, und zwar unter Bildung eines Luftspalts (15) zwischen einem Modulboden (17) und einem Gehäuseboden (5), der in einem Applikations-Prozess mit einer Wärmeleitpaste (16) füllbar ist, wobei sich im Applikations-Prozess die Wärmeleitpaste (16) im Luftspalt (15) ausbreitet, und zwar mit einem Strömungsprofil (25) mit einer ortsabhängigen Verteilung der Fließgeschwindigkeit über einen Luftspalt-Querschnitt zwischen den als Luftspalt-Begrenzungswände wirkenden Gehäuseboden (5) und Modulboden (17), wobei die Wärmeleitpaste (16) eine nicht-newtonsche, wandgleitende Flüssigkeit ist, deren Viskosität sich bei steigender lokaler Scherung reduziert und bei fallender lokaler Scherung erhöht, wobei im Fließvorgang das Wärmeleitpasten-Strömungsprofil (25) aufgrund der geringe lokale Mitten-Scherung einen hochviskosen Gleitströmungsanteil (27) in der Luftspaltmitte ausbildet, und aufgrund der hohen Rand-Scherung einen wandnahen, niedrigviskosen Scherströmungsanteil (29) ausbildet. Erfindungsgemäß sind zur Reduzierung des hochviskosen Gleitströmungsanteils (27) an zumindest einer der Begrenzungswände (5, 17) Fließschwellen (21) ausgebildet, die in den Luftspalt (15) einragen.
Patent DE-102019131431-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: FRITZ PASCAL
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem aus Kettenlaschen (2), Druckstücken (3) und Sicherungselementen (4) gebildeten Kettenkörper, wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind und wobei die Kettenlaschen (2) über Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind, wobei ein Sicherungselement (4) als Dauermagnet ausgebildet ist und über Magnetkraft an ein korrespondierendes Druckstück (3) anbindbar ist.
Patent DE-102019132370-A1 (DE)
Title: Semi-interpenetrierende Polymernetzwerke auf Basis von Polycarbonaten als Separatoren für den Einsatz in Alkali-Metall-Batterien
Inventor: HOMANN GERRIT
IPC: H01M10/0565
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Festelektrolyt für eine Alkalimetall-Feststoffbatterie, wobei der Festelektrolyt eine Mischung zweier unterschiedlicher Alkalimetall-Leitsalze und ein semi-interpenetrierendes Netzwerk (sIPN) aus einem vernetzten und einem nicht-vernetzten Polymer umfasst, wobei das semi-interpenetrierende Netzwerk größer oder gleich 50 Gew.-% und kleiner oder gleich 80 Gew.-% eines nicht-vernetzten Polymers ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus Polyethylenoxid (PEO), Polycarbonat (PC), Polycaprolacton (PCL), kettenendenmodifizierten Derivaten dieser Polymere oder Mischungen mindestens zweier Komponenten daraus; und größer oder gleich 10 Gew.-% und kleiner oder gleich 50 Gew.-% eines Polycarbonats aus vernetzbaren Polyalkyl-Carbonat-Monomeren mit einer Kohlenstoffanzahl von größer oder gleich 2 und kleiner oder gleich 15 bezogen auf das einzelne Monomer als vernetztes Polymer umfasst, wobei das einzelne Polyalkyl-Carbonat-Monomer substituiert oder unsubstituiert sein kann und zwei vernetzbare Gruppen ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus acryl, methacryl, epoxy, vinyl, isocyanid oder Mischungen zweier unterschiedlicher Gruppen daraus umfasst. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Alkali-Metall-Batterie mit einem erfindungsgemäßen Festelektrolyt.
Patent DE-102019135079-A1 (DE)
Title: Installation von firmware-bundles abbrechen
Inventor: CHAKRAVARTHY CHINTAGUNTA MURALI MOHAN
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-12-19
Abstract: Beispiele für den Abbruch der Installation eines Firmware-Bundles werden beschrieben. In einem Beispiel wird ein Befehl zum Abbrechen der Installation empfangen. Das Firmware-Paket enthält Elemente, wobei jedes Element einer Firmware für eine Hardwarekomponente und eine Systemsoftwarekomponente entspricht. Ein erster Satz von Elementen wird aus den Elementen identifiziert, wobei der erste Satz von Elementen eines eines erfolgreich installierten Elements, eines Elements, für das die Installation ausgeführt wird, und einer Kombination davon enthält. Ein zweiter Satz von Elementen wird anhand der Elemente identifiziert, bei denen der zweite Satz von Elementen noch installiert werden muss. Eine erste Teilmenge von Elementen wird aus der zweiten Menge basierend auf vordefinierten Abhängigkeitsinformationen identifiziert, wobei die Funktionsfähigkeit eines Elements aus der ersten Menge von einem Element aus der ersten Teilmenge abhängt. Die erste Teilmenge der Elemente wird installiert, bevor die Installation des Firmware-Bundles abgebrochen wird.
Patent DE-102019203139-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lagenweisen Aufwickeln
Inventor: SCHISCHKE HENRIK
IPC: B29D30/60
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum lagenweisen Aufwickeln eines zugeführten Materialstreifens (1) auf einen um eine Drehachse (D) rotierenden Wickelkörper (2), bei welchem der Materialstreifen (1) über eine Applikationsrolle (3) auf den Umfang des Wickelkörpers (2) geführt wird, wobei die Applikationsrolle (3) parallel zur Drehachse (D) des Wickelkörpers (2) verlagert wird und den Materialstreifen (1) unter Ausbildung mindestens einer umlaufenden Lage mit vorbestimmter Steigung auf dem Umfang des Wickelkörpers (2) auflegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikationsrolle (3) während der Zuführung des Materialstreifens (1) in einem der Steigung entsprechenden Winkel aus einer parallel zum Wickelkörper (2) ausgerichteten Nulllage verschwenkt wird. Es wird ferner auch eine entsprechende Vorrichtung angegeben.