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Patent DE-102015209039-A1 (DE)
Title: Verbundlenker-Hinterachse für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Verbundlenker-Hinterachse
Inventor: HEIDRICH JENS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-05-18
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Verbundlenker-Hinterachse (2) für ein Kraftfahrzeug (1), a) mit zwei Längslenkern (6) und einem dieselben untereinander verbindenden Querträger (7), b) wobei der Querträger (7) zumindest in einem Übergangsbereich (9) zum Längslenker () einen offenen Profilquerschnitt aufweist, c) wobei im besagten Übergangsbereich (9) zumindest ein plattenförmiges Verstärkungselement (10) angeordnet ist, d) wobei das zumindest eine Verstärkungselement (10) einenends durch Schweißung am Längslenker (6) befestigt ist und anderenends in einem spitzen Winkel an die Innenfläche (13) des offenen Profilquerschnitts des Querträgers (7) heran geführt ist und ferner einen sich an besagte Innenfläche (13) anschmiegenden Endabschnitt (14) ausbildet, der mit dem Querträger (7) durch Schweißung verbunden ist, e) wobei eine querträgerseitige Stirnkante (19) des Endabschnitts (14) eine teilweise in denselben hineinreichende Ausnehmung (20) ausbildet, und f) wobei zur Verbindung des besagten Endabschnitts (14) mit dem Querträger (7) eine erste Schweißnaht (21) vorgesehen ist, die der Geometrie der Stirnkante (19) folgt.
Patent DE-102015210211-A1 (DE)
Title: Ventilmodul
Inventor: FRANKENBACH KLAUS
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Ventilmodul (10) umfasst ein sich von einem ersten Anschlussbereich (18) zu einem zweiten Anschlussbereich (20), der zu dem ersten Anschlussbereich (18) komplementär ausgebildet ist, erstreckendes Gehäuse (12) mit einer Längsachse (14), wobei der erste Anschlussbereich (18) mindestens einen ersten Verbindungsabschnitt (22) und der zweite Anschlussbereich (20) mindestens einen zweiten Verbindungsabschnitt (24) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass der erste Anschlussbereich (18) mindestens drei erste Verbindungsabschnitte (22) aufweist und diese und der mindestens eine zweite Verbindungsabschnitt (24) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Ventilmodul (10) mit dem zweiten Ventilmodul (10) in Umfangsrichtung um die Längsachse (14) gesehen in unterschiedlichen Stellungen verbindbar ist, wobei in den jeweiligen Stellungen der mindestens eine zweite Verbindungsabschnitt (24) des Ventilmoduls (10) jeweils gegenüber einem unterschiedlichen ersten Verbindungsabschnitt (22) des zweiten Ventilmoduls (10) in einer Verbindungsposition steht.
Patent DE-102015211360-A1 (DE)
Title: Fluidtechnische Einrichtung
Inventor: Müller Peter
IPC: F16K27/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es wird eine fluidtechnische Einrichtung (1) vorgeschlagen, die über einen Kanalkörper (3) und ein an dem Kanalkörper (3) mittels mindestens einer Befestigungsschraube (22) fixiertes fluidtechnisches Gerät (2) verfügt. Die Befestigungsschraube (22) durchsetzt eine Befestigungsbohrung (28) eines Gerätegehäuses (5) des fluidtechnischen Gerätes (2) und kooperiert mit einem in das Gerätegehäuse (5) eingesetzten Verliersicherungseinsatz (53), um ihr Herausfallen zu verhindern. Der Verliersicherungseinsatz (53) weist auch einen über eine Grundfläche (8) des Gerätegehäuses (5) vorstehenden Abstandshalterabschnitt (54) auf, der verhindert, dass eine zwischen das fluidtechnische Gerät (2) und den Kanalkörper (3) eingegliederte Dichtungsplatte (17) zerquetscht wird.
Patent DE-102015214714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Ladeschnittstelle einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz einer Ladeschnittstelle einer Traktionsbatterie eines Fahrzeugs (18), die an einer Innenseite (20) einer Ladeklappe (14) anbringbar ist, welche an dem Fahrzeug um eine Schwenkachse (A) von einer geschlossenen Position in eine offene Position verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (18) wenigstens einen Abschnitt (22) umfasst, der im Wesentlichen aus Richtung der Innenseite (20) der Ladeklappe (14) her in Richtung der Ladeschnittstelle (12) ausklappbar und/oder ausfaltbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (36) mit der Vorrichtung (18).
Patent DE-102015215057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Buches, eines buchartigen Artikels oder einer Karte sowie Buch, buchartiger Artikel oder Karte
Inventor: BRUNE MICHAEL
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-08-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Buches, eines buchartigen Artikels oder einer Karte, wobei ein einzelnes Blatt oder mehrere Blätter beidseitig jeweils mit mindestens einem Foto versehen sind, wobei ein Blatt aus einem Rohblatt (1) erstellt wird, das aus einem ersten und einem zweiten Papierabschnitt (3, 5), die jeweils eine fotofähige Seite (7) aufweisen, gebildet wird, und wobei der erste Papierabschnitt (3) an der von der fotofähigen Seite (7) abgewandten Rückseite mit der von der fotofähigen Seite (7) abgewandten Rückseite des zweiten Papierabschnitts (5) verklebt ist, sind folgende Schritte vorgesehen:  – Erstellen eines oder mehrerer Fotos auf der fotofähigen Seite (7) des ersten Papierabschnitts (3)  – Erstellen eines oder mehrerer Fotos auf der fotofähigen Seite (7) des zweiten Papierabschnitts (5)  – Auflegen von Klebstofffolie (11) auf die Rückseite des ersten Papierabschnitts (3)  – Auflegen des zweiten Papierabschnitts (5) auf die Klebstofffolie (11) und  – Laminieren des ersten und zweiten Papierabschnitts (3, 5) mit der Klebstofffolie (11).
Patent DE-102015225709-A1 (DE)
Title: Zeiger für Kombiinstrument für ein Fahrzeug
Inventor: OH SEI YOUNG
IPC: G12B11/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Zeiger zum Anzeigen von in einer Skalenscheibe eines Fahrzeugkombiinstruments ausgebildeten Abstufungen weist auf: ein Zeigerblatt zum Empfangen und Emittieren von Licht, das von einem unteren Abschnitt der Skalenscheibe empfangen wird, wenn ein mit einem Blattarm integral ausgebildeter Blattkörper drehbar oberhalb der Skalenscheibe gelagert ist; ein Zeigergewicht, das benachbart zu einer hinteren Oberfläche des Blattkörpers angeordnet ist und ein Lichtdurchgangsloch aufweist, um von dem unteren Abschnitt der Skalenscheibe empfangenem Licht zu erlauben, durch das Zeigergewicht zu gelangen; einen Lichtstiftteil, der sich zu der hinteren Fläche des Blattkörpers von einem Ende des Blattarms her erstreckt und in das Lichtdurchgangsloch eingeführt ist; und ein Gewichtstützelement, das zwischen dem Zeigerblatt und dem Zeigergewicht und unterhalb des Lichtdurchgangslochs eingepasst ist, zum von dem unteren Abschnitt der Skalenscheibe Empfangen von Licht und zum Übertragen des Lichts zu dem Zeigerblatt.
Patent DE-102015225960-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: GLASBRENNER JOCHEN
IPC: F02M59/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Hochdruckpumpe (1) zum Fördern eines Fluides, insbesondere von Kraftstoff, z. B. Diesel oder Benzin, umfassend eine Antriebswelle (2) mit wenigstens einem Nocken (3), einen Kolben zum Fördern von Kraftstoff, einen Zusatzkolben (14) zum Fördern von Hydraulikflüssigkeit, einen Zylinder zur Lagerung des Kolbens, einen Zusatzzylinder (15) zur Lagerung des Zusatzkolbens (14), wobei sich der Kolben und Zusatzkolben (14) mittelbar auf der Antriebswelle (2) mit dem wenigstens einen Nocken (3) abstützen, so dass von dem Kolben und Zusatzkolben (14) eine Translationsbewegung aufgrund einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (2) ausführbar ist und der Zusatzkolben (14) und der Zusatzzylinder (15) einen im Volumen veränderlichen Zusatzarbeitsraum (51) begrenzen aufgrund der Translationsbewegung des Zusatzkolbens, ein Hochdruckventil (47) zum Ein- oder Ausleiten von Hydraulikflüssigkeit unter Hochdruck in oder aus dem Zusatzarbeitsraum (51), wobei das Hochdruckventil (47) als ein Magnetventil (48) mit einem beweglichen Hochdruckventilkolben ausgebildet ist und das Hochdruckventil (47) ein elastisches Ventilelement, insbesondere eine Ventilfeder, umfasst zum Bewegen des Hochdruckventilkolbens von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung.
Patent DE-102016002619-A1 (DE)
Title: Einfaches Gerät und Verfahren zur Charakterisierung des Schmelzflußes von Polymeren
IPC: G01N11/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Gerät und Verfahren zur Charakterisierung des Schmelzflußes von Polymeren
Patent DE-102016004398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines vorgegebenen elektrischen Stroms zwischen zwei Elektroden einer Stimulationsvorrichtung und Stimulationsvorrichtung
Inventor: OLSAN VLADIMIR
IPC: A61N1/36
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines vorgegebenen elektrischen Stroms (I) zwischen zwei Elektroden (2, 3) einer Stimulationsvorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (4), wobei eine Batterie (5) einen Stromkreis mit elektrischer Energie versorgt, der die beiden Elektroden (2, 3) mit dem dazwischen liegenden Abschnitt des Ohrs (4) umfasst. Um eine möglichst energiesparende Betriebsweise zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Erzeugen einer ersten Spannung (U1) mittels der Batterie (5) und Anlegen derselben an den Stromkreis, so dass ein Strom (I) durch den Stromkreis und den Abschnitt des Ohrs (4) fließt; b) Regelung eines definierten Stroms (I0) über eine Stromquelle (6), die in den Stromkreis eingebracht ist; c) Messen der benötigten Spannung zwischen den beiden Elektroden (2, 3) und Ermittlung der notwendigen Versorgungsspannung (UQ) für die Stromquelle (6); e) Vergleich der gemäß Schritt c) ermittelten benötigten Spannung mit der ersten Spannung (U1); f) für den Fall, dass die benötigte Spannung unterhalb der ersten Spannung (U1) liegt: Reduzierung der ersten Spannung (U1) auf einen geringeren zweiten Wert (U2); ansonsten: Beibehaltung der ersten Spannung (U1). Des weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Stimulationsvorrichtung.
Patent DE-102016007936-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abblasen von Gas
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: F17C13/12
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abblasen von Gas welches in einem gasführenden Bereich unter hohem Druck vorliegt, und welches über ein Sicherheitsventil (11), ein Druckregelventil und/oder ein Entleerventil bei Bedarf aus dem Druckgasspeicher (6) über eine Abblasöffnung (13) abblasbar ist, mit einer Abblasleitung (14), welche die Abblasöffnung (13) mit einem Bereich in der Umgebung des Druckgasspeichers (6) verbindet, wobei die Abblasleitung (14) eine Schmutzschutzeinrichtung (17) zum Verschließen des durchströmbaren Querschnitts in der Abblasleitung (14) aufweist, welche einen von einem Federelement (20) gegen einen Ventilsitz (24) gedrückten Ventilkörper (19) umfasst, der beim Abblasen von Gas (A) durch den Gasdruck gegen die Kraft des Federelements (20) von dem Ventilsitz (24) abhebbar ist, wobei in dem Ventilsitz (24) in einer Nut (27) ein Dichtring (25) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Dichtring (25) als auch die ihn aufnehmende Nut (27) im Querschnitt in radialer Richtung (r) größer als in axialer Richtung (a), bezogen auf eine Mittelachse (MA) des Ventilsitzes (24) ausgebildet sind.
Patent DE-102016009843-A1 (DE)
Title: Montageeinheit und Innenraumfilter für eine Belüftungs- und/oder Klimaanlage
Inventor: PANZER KARL HEINZ
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinheit (10) für einen Innenraumfilter (70) einer Belüftungs- und/oder Klimaanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend: ein Filterelement (12), das über eine Einschuböffnung (84) in einen Gehäusetopf (72) des Innenraumfilters (70) einzuschieben ist; und einen Gehäusedeckel (14) zum Verschließen der Einschuböffnung (84) des Gehäusetopfs (72). Das Filterelement (12) weist erfindungsgemäß zumindest eine Dichtlasche (38, 54) auf, die sich in eine Haltenut (44, 46) des Gehäusedeckels (14) hineinerstreckt und die in der Haltenut (44, 46) des Gehäusedeckels (14) gehalten angeordnet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Innenraumfilter mit einer vorgenannten Montageeinheit.
Patent DE-102016011076-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Überlastschutz von Überspannungsschutzgeräten
Inventor: BROCKE RALPH
IPC: H02H9/06
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Überlastschutz von Überspannungsschutzgeräten, bestehend aus mindestens einem Typ II-Überspannungsableiter mit oder ohne thermischer, im Überlastungsfall ansprechender Abtrennvorrichtung. Erfindungsgemäß ist dem mindestens einen Überspannungsableiter, baulich mit diesem vereinigt, eine von beweglichen Kontakten freie Schalteinheit in Reihe geschalten, welche mindestens zwei feststehende, in engem Abstand befindliche Schaltkontakte aufweist, wobei der Abstand der Schaltkontakte so vorgegeben ist, dass bei jedem Stoßstrom- oder Ableitvorgang durch den sich ausbildenden Lichtbogen die Schalteinrichtung in einen quasi geschlossenen Zustand übergeht; im Ruhezustand hingegen die Spannung des anliegenden Netzes an der Schalteinrichtung abfällt, wodurch der in Reihe liegende Überspannungsableiter leckstromfrei bleibt.
Patent DE-102016011310-A1 (DE)
Title: Ausgangstreiber-Architektur mit geringem Oberschwingungs-(Spur)-Rauschen
Inventor: MAY MICHAEL R
IPC: H04L25/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein integrierter Schaltkreis ein erstes digitales Eingangs-Anschlusselement zum Empfangen eines Hochfrequenz-(HF)-Signals, einen Rundfunkempfänger zum Bearbeiten des HF-Signals und zum Ausgeben eines digital bearbeiteten Signals, einen analogen Filter zum Empfangen eines digitalen Signals über einen Eingangssignalpfad und zum Ausgeben eines Treibersignals über einen Ausgangssignalpfad, wobei der Analogfilter einem zwischen dem Ausgangssignalpfad und dem Eingangssignalpfad eingekoppelten Rückführungskreis aufweist, und ein erstes mit dem Ausgangssignalpfad zum Ausgeben eines gefilterten digitales Signals basierend auf dem Treibersignal verbundenes Ausgangs-Anschlusselement.
Patent DE-102016014491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur präzisen Positionierung von Faserhalbzeugen und Sandwichkernen und zur Herstellung von Faserverbundbauteilen
Inventor: KÄSER KARL MICHAEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren, bei dem eine Hilfsschichtfolge (2), die zumindest eine Absaugfolie (21) aufweist, auf eine Auflagefläche (1t) einer Legehilfe (1) aufgelegt wird. Auf die aufgelegte Hilfsschichtfolge (2) wird zumindest eine Faserhalbzeuglage (3, 4) aufgelegt. Auf die zumindest eine aufgelegte Faserhalbzeuglage (3, 4) wird eine Negativform (5) aufgelegt, so dass die zumindest eine aufgelegte Faserhalbzeuglage (3, 4) zwischen der Absaugfolie (21) und der Negativform (5) angeordnet ist. Durch Evakuieren eines Bereichs zwischen der Absaugfolie (21) und der Negativform (5) wird ein evakuierter Zustand erzeugt, so dass die zumindest eine Faserhalbzeuglage (3, 4) durch die Absaugfolie (21) gegen die Negativform (5) gepresst wird.
Patent DE-102016015513-A1 (DE)
Title: Fahrassistenz-System eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-12-23
Abstract: Fahrerassistenz-System eines Kraftfahrzeugs, zu verbinden mit einer Navigationseinheit und einer Kameraeinheit; wobei die Navigationseinheit dazu eingerichtet ist, auf Kartendaten zuzugreifen, die auf in der geographischen Nähe des Kraftfahrzeugs befindliche Straßensegmente eines Straßennetzwerks und auf an den Straßensegmenten befindliche Verkehrszeichen hinweisen, eine momentane Position des auf einem Straßensegment befindlichen Kraftfahrzeugs zu bestimmen, und eine erste Information über wenigstens ein Verkehrszeichen, das sich bei einer ausgehend von der momentanen Position des Kraftfahrzeugs bestimmten Position an einem zu befahrenden Straßensegment des Kraftfahrzeugs befindet, dem Fahrerassistenz-System bereitzustellen. Das Fahrerassistenz-System ist dazu eingerichtet ist, der Kameraeinheit eine auf der von der Navigationseinheit bereitgestellten ersten Information basierende zweite Information über das wenigstens eine Verkehrszeichen bereitzustellen. Die Kameraeinheit ist dazu eingerichtet ist, eine Umgebung des Kraftfahrzeugs zu erfassen, die erfasste Umgebung des Kraftfahrzeugs mit der zweiten Information abzugleichen, in der erfassten Umgebung ein im Wesentlichen mit der zweiten Information übereinstimmendes Verkehrszeichen zu erkennen, und eine dritte Information über das wenigstens eine erkannte Verkehrszeichen dem Fahrerassistenz-System bereitzustellen. Das Fahrerassistenz-System ist weiter dazu eingerichtet ist, basierend auf der von der Kameraeinheit bereitgestellten dritten Information eine entsprechende Signalisierung für den Fahrer des Kraftfahrzeugs oder eine Geschwindigkeitsbeeinflussungseinheit des Kraftfahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102016101452-A1 (DE)
Title: Inspektion elektronischer Chips durch Rückseitenbeleuchtung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Einrichtung (200) zum Inspizieren einer aus einem Wafer (100) vereinzelten Mehrzahl von elektronischen Chips (102), wobei die Einrichtung (200) eine Quelle für elektromagnetische Strahlung (202), die zum Beleuchten von mindestens einem Anteil einer ersten Hauptoberfläche (204) des vereinzelten Wafers (100) mit elektromagnetischer Strahlung angeordnet und gestaltet ist, und eine Erfassungseinheit (206) umfasst, die zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung von einer Seite gestaltet ist, die zu einer zweiten Hauptoberfläche (208) des vereinzelten Wafers (100) weist und der ersten Hauptseite (204) gegenüberliegt.
Patent DE-102016102715-A1 (DE)
Title: Kettenlaufwerk für militärische Fahrzeuge
Inventor: WITTMANN CHRISTOPH
IPC: B62D55/088
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kettenlaufwerk (1), insbesondere für militärische Fahrzeuge, mit einer Fahrzeugkette (2), welche sich um einen mehrere Laufwerksrollen (3.1, 3.2, 3.3) aufweisenden Laufwerksraum (4) herum erstreckt, wobei ein zumindest teilweiser innerhalb des Laufwerksraums (4) angeordneter Schmutzabweiser (5) zum Austrag von Schmutz aus dem Laufwerksraum vorgesehen ist.
Patent DE-102016102993-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: RUSTIGE HAYNO
IPC: F04C2/32
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3), eine relativ zum Gehäuse (2) drehbare Antriebseinheit (4) und ein Exzenter (5) angeordnet sind und in dem wenigstens zwei Arbeitskammern (6‘, 6‘‘) ausgebildet sind, wobei der Kolben (3) durch das Zusammenwirken mit dem Exzenter (5) und der Antriebseinheit (4) bewegbar ist, um die Volumina der Arbeitskammern (6‘, 6‘‘) zu verändern. Die Erfindung betrifft ebenso eine Vorrichtung mit der Radialkolbenpumpe (1).
Patent DE-102016122092-A1 (DE)
Title: Gemischbildungssystem zur simultanen Gas- und Wassereinspritzung in den Brennraum einer Brennkraftmaschine und zugehöriges Verfahren sowie ein Mischkammer-Konzept innerhalb des Gemischbildungssystems
Inventor: GOTTHARDT MARK
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gemischbildungssystem (100) für eine Brennkraftmaschine, welches eine wasserähnliche Flüssigkeit mit einem gasförmigen Kraftstoff mischt, umfassend einen ersten Anschluss (A1), an dem die wasserähnliche Flüssigkeit anliegt, und einen zweiten Anschluss (A2), an dem der gasförmige Kraftstoff anliegt, wobei das Gemischbildungssystem (100) eine Mischkammer (M) umfasst, an der zuströmseitig der Mischkammer (M) ein über den ersten Anschluss (A1) mit der wasserähnlichen Flüssigkeit gespeister erster Injektor (I1) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ebenfalls zuströmseitig der Mischkammer (M) eine über den zweiten Anschluss (A2) mit dem gasförmigen Kraftstoff gespeiste Einspeiseleitung (L) an einem zu der Mischkammer (M) führenden Kanal (E11) angeschlossen ist, über den die Mischkammer (M) über mindestens eine Öffnung (H1) mit dem gasförmigen Kraftstoff versorgt wird, wobei abströmseitig der Mischkammer (M) ein zweiter Injektor (I2) angeschlossen ist, über den der Brennkraftmaschine ein Gas/Flüssigkeits-Gemisch oder nur gasförmiger Kraftstoff zuführbar ist.
Patent DE-102016200388-A1 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Positionsinformation, entsprechendes Verfahren sowie mobile Vorrichtung und Server zur Erzeugung von Positionsinformation
Inventor: BORSOI GIULIO
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Bestimmung der Position einer mobilen Vorrichtung, beispielsweise eines Mobilfunkgeräts, innerhalb eines Gebäudes, beispielsweise eines Verkaufsraums. Das System umfasst die mobile Vorrichtung mit einem Navigationsmittel mit Empfangsmittel zum Empfangen mehrerer Signale, die eine Positionsbestimmung der mobilen Vorrichtung erlauben, sowie eine Kamera zur Erzeugung eines Bildes. Weiter umfasst die mobile Vorrichtung ein Auswertemittel zur Ermittlung einer Positionsinformation der mobilen Vorrichtung, wobei aus einer Positionsbestimmung aus den empfangenen Signalen mittels des Bildes eine Positionsinformation mit erhöhter Genauigkeit ermittelt wird. Das System umfasst in einer Ausführung zumindest einen Referenzgeber mit einer optisch erfassbaren Identifikationsinformation, wobei das von der Kamera erzeugte Bild die Identifikationsinformation enthält. Das Auswertemittel ist eingerichtet, die Positionsinformation mittels der Identifikationsinformation aus dem erzeugten Bild zu ermitteln.
Patent DE-102016201140-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer ein Segmentrad aufweisenden Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F31/26
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer ein Segmentrad aufweisenden Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlkörpern, wobei an mindestens einem Segment des an seinem Umfang hintereinander mehrere Segmente aufweisenden Segmentrades jeweils ein Drucktuch angeordnet wird, wobei mindestens ein auf einem der Segmente angeordnetes Drucktuch bei einer Rotation des Segmentrades auf dem zu bedruckenden Hohlkörper abrollt. Eine in Zuordnung zu dem Segmentrad vorgesehene Vorrichtung zum automatischen Wechseln von Drucktüchern entnimmt zufolge eines an ihre Steuereinheit gegebenen Befehls das an dem betreffenden Segment des Segmentrades anzuordnende Drucktuch selbsttätig einer Speichereinrichtung und transportiert dieses Drucktuch zu dem betreffenden Segment des Segmentrades.
Patent DE-102016201437-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
Inventor: BRÜGGEN ANDREAS
IPC: B61D17/20
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit zumindest zwei miteinander verkoppelten Wagenkästen (11, 12), wobei zumindest eine Leitung (30) einen Spalt (13) zwischen den Wagenkästen (11, 12) überbrückt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leitung (30) flexibel ist und im Bereich zwischen den Wagenkästen (11, 12) zumindest abschnittsweise mit einer Kabelführungseinrichtung (50) geführt ist, die in einer vorgegebenen Führungsebene (E) flexibel und in einer dazu senkrechten Ebene weniger flexibel als in der Führungsebene (E) ist.
Patent DE-102016204036-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übermitteln einer Nachricht sowie Fahrzeug mit der Vorrichtung
Inventor: AMMELING JOHANNES
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren (1) zum Übermitteln einer Nachricht. Dazu wird ein auslösendes Notfallereignis detektiert (2). Es wird auch eine Information über wenigstens zwei benutzerdefinierte Adressaten von einer Eingangsschnittstelle (6) empfangen (3), wobei die Adressaten basierend auf einer Detektion eines auslösenden Notfallfallereignisses eine Nachricht erhalten sollen. Anschließend wird die Nachricht mittels einer Ausgangsschnittstelle (8) an die wenigstens zwei benutzerdefinierten Adressaten versandt (4).