baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204650-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Immobilisierung eines Fahrzeugs
Inventor: NEDOREZOV FELIX
IPC: B60K28/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Immobilisierung eines Fahrzeugs umfassen ein Fahreranwesenheitssignal und ein Getriebezustandssignal und das Befehlen einer Getriebeblockierung als Reaktion auf das Fahreranwesenheitssignal und das Getriebezustandssignal. In einer Ausführungsform umfasst die Steuerung eines Getriebeelements für eine Getriebeblockierung die ungefähr gleichzeitige Abbremsung einer Kombination von Getriebeelementen zur Unterdrückung der Drehung eines Getriebeausgangs und zur Aufrechterhaltung des Getriebeleitungsdrucks zur Aufrechterhaltung der Getriebeblockierung, wenn ein Motor abgeschaltet ist.
Patent DE-102014205402-A1 (DE)
Title: Spritzgegossenes Bauteil, Spritzgusswerkzeug und Verfahren zur Verbesserung und Beurteilung der Fertigungsqualität eines spritzgegossenen Bauteils
Inventor: ZITZ ANDREAS
IPC: B29C45/26
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spritzgegossenes Bauteil (1) mit einem Wandabschnitt (2) mit gegenüber seiner Umgebung reduzierter Wandstärke. Ferner betrifft die Erfindung ein Spritzgusswerkzeug (9) zum Erzeugen eines solchen Bauteils (1). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beurteilung der Fertigungsqualität eines solchen Bauteils (1). Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lösung bereitzustellen, die einfacher und kostengünstiger ist als bisher und eine zerstörungsfreie Überprüfung der Qualität des spritzgegossenen Bauteils (1) ermöglicht. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein spritzgegossenes Bauteil (1) mit einem Wandabschnitt (2) mit gegenüber seiner Umgebung reduzierter Wandstärke und mit wenigstens einem Spritzdruckindikatorvorsprung (3) zur Beurteilung der Fertigungsqualität, wobei der wenigstens eine Spritzdruckindikatorvorsprung (3) von dem dünnwandigen Wandabschnitt (2) nach außen vorspringt und mit einer Grobprüfstruktur (4) und mit einer Feinprüfstruktur (5), deren Abmessungen kleiner als die der Grobprüfstruktur (4) sind, versehen ist. Erfindungsgemäß ist auch ein Spritzgusswerkzeug (9) zum Erzeugen eines Bauteils (1) mit einem Spritzdruckindikatorvorsprung (3) vorgesehen. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Beurteilung der Fertigungsqualität eines spritzgegossenen Bauteils (1) umfasst die Schritte: Erzeugen eines Spritzdruckindikatorvorsprungs (3) an einem Wandabschnitt (2) mit gegenüber seiner Umgebung reduzierter Wandstärke; und Überprüfen des Spritzdruckindikatorvorsprungs (3).
Patent DE-102014206110-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung und vorrichtung
Inventor: ROUSO SEPPO OLAVI
IPC: H04B7/02
Filed: 2014-04-01
Abstract: Es ist eine Schaltanordnung beschrieben, die einen Entwurf eines flexiblen Front-Ends ermöglicht, der ermöglicht, dass viele einzelne und Kombinationen von Frequenzbandzuweisungen gleichzeitig eine einzelne Antenne teilen. Eine Vorrichtung, die die Schaltanordnung verwendet, ist ebenso beschrieben. Die Schaltanordnung stellt einen Einzelpolschalter für jeden Satz einer bandspezifischen Filterung bereit. Die bandspezifische Filterung ist mit dem Pol eines entsprechenden Einzelpolschalters verbunden. Der Einzelpolschalter besitzt Kontaktpunkte, die eine Verbindung der Filterung mit einem Antennenschalter mit und ohne eine frequenzselektive Komponente in dem Signalpfad ermöglichen. Die frequenzselektive Komponente ermöglicht ein Teilen der Antenne durch zwei oder mehr Frequenzbandzuweisungen, um eine gleichzeitige Verwendung von unterschiedlichen Funkzugriffstechnologien, MIMO oder Trägeraggregation durch eine einzelne Antenne zu ermöglichen. Wenn sie nicht erforderlich ist, kann die frequenzselektive Komponente aus dem Signalpfad ausgeschaltet werden, um eine Einfügungsdämpfung zu reduzieren.
Patent DE-102014207909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung einer Bedieneinrichtung und Bedieneinrichtung
Inventor: WESTRICH STEFAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-04-28
Abstract: Eine Bedieneinrichtung weist eine Vielzahl von Berührungsschaltern in einer Reihe nebeneinander auf, wobei die Berührungsschalter kapazitive Berührungsschalter sind mit jeweils einem kapazitiven Sensorelement, wobei ein Auflegen oder Bewegen eines Fingers über einem Sensorelement erkannt wird. Direkt benachbarte Sensorelemente werden jeweils mittels eines Koppelwiderstandes elektrisch miteinander gekoppelt bzw. verbunden, wobei jedes zweite Sensorelement mittels eines Tastenvorwiderstandes mit einer Auswertung elektrisch verbunden wird zur Erkennung einer Bedienung der Bedieneinrichtung durch Auflegen oder Bewegen eines Fingers darüber. Die jeweils dazwischen liegenden Sensorelemente werden nicht direkt mit der Auswertung verbunden, sie sind nur mit den Koppelwiderständen mit den benachbarten Sensorelementen verbunden.
Patent DE-102014208526-A1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikbaugruppe mit einem dielektrischen Keramikkörper (5), der eine Oberseite (5t) und eine der Oberseite (5t) entgegengesetzte Unterseite (5b) aufweist, sowie mit einer ersten Metallisierungsschicht (1), die auf der Oberseite (5t) angeordnet ist und einer zweiten Metallisierungsschicht (2), die zwischen der Oberseite (5t) und der Unterseite (5b) angeordnet und in den Keramikkörper (5) eingebettet ist. Auf der ersten Metallisierungsschicht (1) ist ein Halbleiterbauelement (6) angeordnet, und ein elektronisches Bauelement (8, 9) ist zwischen der Oberseite (5t) und der Unterseite (5b) angeordnet und in den Keramikkörper (5) eingebettet.
Patent DE-102014210915-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: HABELE MICHAEL
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Bei einer Elektrowerkzeugmaschine (10) mit einer modularen Motoreinheit (20), die ein Motorgehäuse (22) aufweist, in dem eine Antriebswelle (23) drehbeweglich gelagert ist, und mit einer modularen Getriebeeinheit (40), die ein Getriebegehäuse (41) aufweist, in dem eine von der Antriebswelle (23) drehend antreibbare Abtriebswelle (44) drehbeweglich gelagert ist, sind das Motorgehäuse (22) und das Getriebegehäuse (41) über mindestens einen Zuganker (223, 224) miteinander verbunden.
Patent DE-102014212226-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Koppeln zweier Kommunikationspartner
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L9/12
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zum Koppeln eines ersten Kommunikationspartners (16) mit einem zweiten Kommunikationspartner (14) zum Gegenstand. Eine Signalquelle (12) sendet dabei ein Funksignal (24) über einen ersten Kanal an den ersten Kommunikationspartner (16). Der erste Kommunikationspartner (16) empfängt das Funksignal (24) über den ersten Kanal von der Signalquelle (12), ermittelt während des Empfangens des Funksignals (24) einen ersten Messwert einer auf den ersten Kanal bezogenen Messgröße sowie einen ersten Vergleichswert in Abhängigkeit von dem ersten Messwert und sendet den ersten Vergleichswert an den zweiten Kommunikationspartner (14). Der zweite Kommunikationspartner (14) empfängt den ersten Vergleichswert von dem ersten Kommunikationspartner (16), ermittelt ein erstes Zusammenhangsmaß zwischen dem ersten Vergleichswert und einem zweiten Vergleichswert und koppelt sich mit dem ersten Kommunikationspartner (16), wenn das erste Zusammenhangsmaß einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Die Erfindung hat ferner eine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtete Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium mit einem solchen Computerprogramm zum Gegenstand.
Patent DE-102014212867-A1 (DE)
Title: Lamelle für ein Lamellendach oder ein Lamellenfenster sowie Lamellendach oder Lamellenfenster mit einer solchen Lamelle
Inventor: KRASS REINALDO
IPC: E04B7/16
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelle (1) für ein Lamellendach (20) oder ein Lamellenfenster, umfassend ein lichtdurchlässiges flächiges Abdeckelement (2) mit einer Längserstreckung und einer Breite (b), wobei die Breite (b) kleiner als die Längserstreckung ist, und mit einer Drehachse (5), die entlang der Längserstreckung der Lamelle (1) verläuft, um die Lamelle (1) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung zu verschwenken. Um eine besonders flexible Variation des in einen unter dem Lamellendach (20) befindlichen Raum (22) einfallenden Sonnenlichts zu ermöglichen und um in dem Raum gezielt die gewünschten Temperatur-, Klima- und Helligkeitsverhältnisse einstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Lamelle (1) mindestens ein lichtundurchlässiges flächiges Beschattungselement (6) mit einer Längserstreckung und einer Breite (h) aufweist, das sich mit seiner Längserstreckung entlang der Längserstreckung des Abdeckelements (2) erstreckt, das mit einer ersten Längsseite (6a) an dem Abdeckelement (2) angeordnet ist und das mit einer der ersten Längsseite (6a) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (6b) von dem Abdeckelement (2) absteht, wobei das mindestens eine Beschattungselement (6) in seiner Flächenerstreckung in einem Winkel (α) zu der Flächenerstreckung des Abdeckelements (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014216019-A1 (DE)
Title: Eisaufnahmeeinrichtungen von Luftansaugleitungen
Inventor: ROLLINS SCOTT M
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Motoranlage, die eine Luftansaugleitung umfasst, die stromaufwärts von einem Motorzylinder positioniert ist, kann eine Eisaufnahmeeinrichtung umfassen, um Kondensation zurückzuhalten. Eine Eisaufnahmeeinrichtung kann Vertiefungen umfassen, die in dem Boden einer Luftansaugleitungswand gebildet sind. Somit kann die Eisaufnahmeeinrichtung Zellen und/ oder Nuten mit unterschiedlichen Tiefen, Breiten und/oder Winkeln umfassen, so dass die Eisrückhalterate auf der Mantelfläche der Zellen oder Nuten basieren kann.
Patent DE-102014219459-A1 (DE)
Title: Hochdruck-kraftstoffpumpensteuerung zur reduzierung von tickgeräuschen im leerlauf
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines mit dem Einlassventil einer Kraftstoffeinspritzpumpe gekoppelten Magnetventils umfasst Anpassen einer elektrischen Anzugsenergie des Magnetventils auf der Basis eines volumetrischen Wirkungsgrads der Kraftstoffeinspritzpumpe.
Patent DE-102014222007-A1 (DE)
Title: PHEV-Energieverwaltungssteuerung mit einer fahrtorientierten Energieverbrauchsvorplanung
Inventor: YU HAI
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein auf dem Fahrmuster beruhender Vorplanungsprozess für den Energieverbrauch eines Plug-in-Hybridelektrofahrzeugs (PHEV) ermöglicht es, dass eine fahrtorientierte Energieverwaltungssteuerung (TEMC) des PHEV skalierbare Ebenen verfügbarer Fahrtvorkenntnisse verwendet, um die Verwendung der an Bord vorhandenen Energie (Kraftstoff und Elektrizität) zu optimieren. Der Vorplanungsprozess erzeugt ein optimales Batterieladezustands-(SOC)-Entleerungsprofil für eine gegebene von einem PHEV zu fahrende Fahrtstrecke. Der Vorplanungsprozess kann das Batterie-SOC-Profil unter Verwendung eines auf dem Fahrmuster beruhenden dynamischen Programmier-(DP)-Algorithmus erzeugen. Die TEMC steuert die Verwendung der an Bord vorhandenen Energie gemäß dem Batterie-SOC-Profil, das für die Fahrt optimiert wird. Der Vorplanungsprozess verwendet normierte Raumbereichs-Antriebsleistungsanforderungs-(SNDP)-(oder S-NDP)-Verteilungen, bei denen jeder Verteilungssatz ein jeweiliges Fahrmuster angibt. Die Fahrtvorkenntnisse werden verwendet, um das Fahrmuster auszuwählen, das den Fahrprozess für die Fahrt am besten repräsentiert.
Patent DE-102014222303-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit asymmetrischer Karkasse
Inventor: VOELSEN PETER
IPC: B60C9/04
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einer Karkasse (3), wobei die Karkasse (3) wenigstens eine Karkasslage (31, 32) aufweist, wobei jede Karkasslage (31, 32) zumindest eine Überlappverbindung (10) aufweist, die sich zwischen den beiden Rändern der Karkasslage (31, 32) erstreckt. Es ist Aufgabe, einen Fahrzeugluftreifen bereitzustellen, der im am Fahrzeug montierten Zustand bei einem Betrachter eine hohe Qualitätsanmutung erzeugt und in seiner Herstellung kostengünstiger ist und einen verbesserten Rollwiderstand aufweist. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Karkasse (3) genau drei sich nicht überschneidende Karkasslagenabschnitte (21, 22, 23) aufweist, welche jeweils zumindest von der radial äußeren Höhe eines Wulstkerns (6a) in radialer Richtung (rR) in Richtung Gürtel (2) verlaufen und bis unter den Gürtel (2) geführt sind, indem die Karkasse (3) auf derjenigen Reifenaußenhälfte (Fa), welche im am Fahrzeug montierten Zustand zum Fahrzeugäußeren zeigt, den ersten Karkasslagenabschnitt (21) und den zweiten Karkasslagenabschnitt (22) der drei Karkasslagenabschnitte (21, 22, 23) aufweist und indem die Karkasse (3) auf derjenigen Reifeninnenhälfte (Fi), welche im am Fahrzeug montierten Zustand zum Fahrzeuginneren zeigt, den dritten Karkasslagenabschnitt (23) aufweist.
Patent DE-102014223708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Rillenkugellagers
Inventor: MEISEL HARALD
IPC: F16C43/08
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Rillenkugellagers (2) mit Lagerkugeln (8), wobei die Lagerkugeln (8) in einen durch exzentrische Anordnung (Exzentrizitätsmaß e) des inneren Lagerringes (6) gegenüber dem äußeren Lagerring (4) gebildeten sichelförmigen, einen vorgegebenen Füllwinkel α bildenden Zwischenraum eingefüllt werden.  Um den Füllwinkel α und damit den möglichen Befüllungsgrad des Lagers mit Lagerkugeln sowie die davon abhängige Tragfähigkeit des Lagers zu verbessern, wird für den Befüllungsvorgang erfindungsgemäß der äußere Lagerring (4) zu einem Oval mit einer rechtwinklig zur Richtung Y der gegenseitigen exzentrischen Verschiebung der Lagerringe (4, 6) verlaufenden Oval-Längsachse und der innere Lagerring (6) zu einem Oval mit einer dazu rechtwinklig verlaufenden Oval-Längsachse verformt. Beide Maßnahmen führen dazu, dass der sichelförmige Zwischenraum in seinen beiden Endbereichen weiter wird, so dass sich der Füllwinkel α und damit der mögliche Befüllungsgrad sowie die davon abhängige Tragfähigkeit des Lagers vergrößern.
Patent DE-102015001219-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YAMADA TOSHIO
IPC: F01N3/022
Filed: 2015-01-30
Abstract: Offenbart wird eine Wabenstruktur, die mit weniger Schritten hergestellt wird und nur schwer in der Umfangsrichtung zu verschieben ist, wenn sie in einem Ummantelungselement gelagert wird. Eine Wabenstruktur 100 umfasst ein röhrenförmiges Wabensubstrat 3 mit Trennwänden 1, die mehrere Zellen 2 definieren, die Durchgangskanäle für ein Fluid werden, und einen Kragenabschnitt 23, der so ausgebildet ist, dass er 1/2 oder mehr des Außenumfangs des Wabensubstrats 3 umgibt und vom Außenumfang des Wabensubstrats 3 nach außen vorsteht. Der Kragenabschnitt weist poröse Kragentrennwände 21 auf, die mehrere Kragenzellen definieren, die Verlaufsrichtung der Zellen 2 des Wabensubstrats 3 ist dieselbe Richtung wie die Verlaufsrichtung der Kragenzellen 22, die Trennwände 1 und die Kragentrennwände 21 sind kontinuierlich verbunden, ohne dass innen Begrenzungen ausgebildet sind, und ein Gesamtschwerpunkt, der der Schwerpunkt der gesamten Außenumfangsform ist, ist entfernt vom Wabensubstrat-Schwerpunkt, der der Schwerpunkt der Außenumfangsform des Wabensubstrats 3 ist, angeordnet, betrachtet aus der Mittelachsenrichtung des Wabensubstrats 3.
Patent DE-102015011384-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur und Verfahren zur Reduktion einer Verbrühgefahr an einer Sanitärarmatur
Inventor: WALLIS DIRK
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-09-04
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Armaturengehäuse (2) mit einem Auslauf (3), wobei ein Mischwasser mittels der Sanitärarmatur (1) aus einem Kaltwasser und einem mit einer ersten Heizvorrichtung (4) erhitzbarem Warmwasser mischbar ist, und eine zweite Heizvorrichtung (5), mit der das von der ersten Heizeinrichtung (4) erhitzte Warmwasser weiter zu einem Heißwasser mit einer Heißwassertemperatur von mindestens 90°C erhitzbar ist. Diese Sanitärarmatur ermöglicht einen sichereren Betrieb und reduziert die Gefahr von Verbrühungen weiter.
Patent DE-102015013967-A1 (DE)
Title: Pflanzgefäß für Pflanzen mit langen Pfahlwurzeln
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Pflanzen mit langen Pfahlwurzeln können in handelsüblichen Gefäßen nicht kultiviert werden, da die Wurzel sehr schnell den Gefäßboden erreicht und maximal noch etwas seitlich ausweichen kann. Die Wurzel wachst eventuell noch etwas im Kreis und schnürt sich dabei selber ab. Spätestens zu diesen Zeitpunkt hört das Wachstum des Grünanteils der Pflanze auf. Dieses Problem wird gelöst indem die Pfahlwurzel in einem spiralförmigen (kreisförmigen) Wuchs allmählich nach unten geführt wird. Damit der Durchmesser des Pflanzgefäßes eine sinnvolle Größe nicht überschreitet, wird der Pfahlwurzel ein kreisförmiger Wuchs über mehrere Etagen ermöglicht. Der Durchmesser des Pflanzgefäßes und die Höhe (Anzahl der Etagen) ist abhängig von der Länge der Pfahlwurzel. Zur Verwendung von z. B. Strauchrosen auf Balkonen oder Terrassen.
Patent DE-102015102994-A1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: TIEDE ARTUR
IPC: G09F3/03
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsetikett zur Überprüfung eines Produkts (215) oder einer Dienstleistung auf Echtheit, welches aus wenigstens einem, auf einem ein- oder mehrdimensionalen, maschinenlesbaren Code-basierenden Nummerierungselement (237) und wenigstens einem hologrammbasierten Sicherheitsetikettelement (220, 235) gebildet ist. Bei dem ebenfalls erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben eines solchen hologrammbasierten Sicherheitsetiketts (120) ist insbesondere vorgesehen, dass ein Benutzer ein wenigstens eine Kamera (105) und wenigstens eine Lichtquelle (110) aufweisendes mobiles Datenverarbeitungsgerät (100) über dem Sicherheitsetikett (120) positioniert, dass die Lichtquelle (110) eingeschaltet wird, um das hologrammbasierte Sicherheitsetikett (120) oder das hologrammbasierte Sicherheitsetikettelement zu beleuchten, dass mittels der Kamera (105) wenigstens im Bereich des hologrammbasierten Sicherheitsetiketts (120) bzw. Sicherheitsetikettelements mindestens ein Bild erzeugt wird, und dass die Überprüfung durch Auswertung des mindestens einen erzeugten Bildes erfolgt.
Patent DE-102015103939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Formkörpers
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: B29C67/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines vorzugsweise metallischen Formkörpers mittels eines additiv-generativen Verfahrens unter Verwendung eines Energiestrahls, wobei der Formkörper während der Herstellung zumindest teilweise aktiv gekühlt wird. Gemäß der Erfindung wird der Formkörper mit integral in seinen Wandungen und seiner Bodenplatte ausgebildeten Fluidkanälen mittels 3D-Druckes aus einem, vorzugsweise metallischen oder metallhaltigen, Rohmaterial schichtweise in seiner dreidimensionalen Form aufgebaut. Bereits während der Herstellung werden diese Fluidkanäle von einem temperierten Wärmeübertragungsfluid durchströmt. Dadurch wird es möglich, den Wärmeeintrag des Energiestrahls instantan abzuführen, wodurch die Gefügestruktur des Formkörpers verbessert und Eigenspannungen reduziert werden. Es kann vorgesehen sein, auch den Bauraum, in welchem der Formkörper schichtweise aufgebaut wird, zumindest teilweise mit dem Wärmeübertragungsfluid zu füllen bzw. zu durchströmen.
Patent DE-102015107574-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Fertigung bzw. Montage
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: B65G37/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur unterbrechungsfreien Durchführung von Fertigungs- bzw. Montage-Vorgängen auf einer Fertigungs- bzw. Montage-Linie (1) unter Verwendung von auf der Fertigungs- bzw. Montage-Linie (1) in Linie bewegbaren Montagegestellen (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 ...), wobei in die Fertigungs- bzw. Montage-Linie (1) mindestens eine Ausschleus-Station (3) integriert ist, über die einzelne Montagegestelle (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 ...) zu Prüf-, Mess- bzw. Nacharbeits-Zwecken ausschleusbar sind.
Patent DE-102015112670-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: SCHAUSS PETER
IPC: F15B15/26
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, umfassend einen Kolbenantrieb (1) zur Betätigung eines zwischen zwei Endstellungen beweglichen Spanngliedes (2), wobei der Kolbenantrieb (1) einen Kolbenraum (1.1) und einen im Kolbenraum (1.1) linear beweglichen, mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Kolben (1.2) aufweist, wobei am Kolben (1.2) ein Rastelement (3.1) einer Blockiereinrichtung (3) und an einer Wandung des Kolbenraums (1.1) ein in einer Endstellung formschlüssig mit dem Rastelement (3.1) zusammenwirkendes Verriegelungselement (3.2) der Blockiereinrichtung (3) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement (3.2) von außerhalb des Kolbenraums (1.1) in eine den Formschluss zwischen dem Rastelement (3.1) und dem Verriegelungselement (3.2) aufhebende Öffnungsposition verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015113100-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Blattlager für eine Windkraftanlage
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C32/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Wälzlageranordnung (1) für eine Windkraftanlage vor, insbesondere für ein Blattlager, aufweisend einen Innenring (11) und einen relativ zum Innenring (11) um eine Drehachse (D) drehbaren Außenring (12), wobei die Wälzlageranordnung (1) ein erstes Kreuzrollenlager (10‘) und ein zweites Kreuzrollenlager (10‘‘) umfasst, wobei sowohl das erste Kreuzrollenlager (10‘) als auch das zweite Kreuzrollenlager (10‘‘) zwischen dem Innenring (11) und dem Außenring (12) angeordnete Kreuzrollen (2) derart aufweist, dass jeweils die Rotationsachse wenigstens einer axial ausgerichteten Kreuzrolle (2) parallel zur Drehachse (D) und die Rotationsachse wenigstens einer radial ausgerichteten Kreuzrolle (2) senkrecht zur Drehachse (D) verläuft.
Patent DE-102015115313-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug und dessen Verwendung zur computergesteuerten Nachbearbeitung gefräster Freiformflächen
Inventor: HOCHMUTH CARSTEN
IPC: B24D13/14
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schleifwerkzeug mit einer starren Welle zur Aufnahme des Schleifwerkzeugs in einem Spannmittel einer Bearbeitungsmaschine (einschließlich Robotertechnik), und einem mit der Welle fest verbundenen flexiblen Träger, dessen Oberfläche mit einem Schleifbelag aus Schleifpartikeln versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Träger als Teller ausgeführt und an einem axialen Ende der Welle angeordnet ist, wobei eine der Welle abgewandte Unterseite des Tellers mit dem Schleifbelag versehen ist, und wobei die Schleifpartikel superharte Schleifpartikel mit einer Knoop-Härte von mindestens 40 GPa sind. Das erfindungsgemäße Schleifwerkzeug wird ferner erfindungsgemäß mit einer computergesteuerten Bearbeitungsmaschine (einschließlich Robotertechnik) zur automatisierten Nachbearbeitung einer gefrästen Freiformfläche verwendet, insbesondere zur Nachbearbeitung gefräster Freiformflächen eines zur Herstellung von Karosseriebauteilen vorgesehenen Umformwerkzeugs.
Patent DE-102015115385-A1 (DE)
Title: Kippsegment und Kippsegmentgleitlager
Inventor: HENSSLER DIETER
IPC: F16C33/20
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegment (3, 3‘) für ein Kippsegmentgleitlager (1, 1‘) mit einem Segmentkörper (13, 13‘) zur Aufnahme von Lagerkräften, wobei der Segmentkörper (13, 13‘) aus einem faserverstärkten Verbundwerkstoff ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbundwerkstoff ein Polyetherketon umfasst und dass der Verbundwerkstoff Carbonfasern mit einem Gewichtsanteil von 25 bis 70 % als Verstärkungsfasern aufweist.