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Patent DE-102021104435-A1 (DE)
Title: Vertikal geteilter Speiser zur Verwendung beim Gießen von Metallen in Gießformen sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PFANNENSTIEL ALEX
IPC: B22C9/08
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speisereinsatz (1, 1', 1'', 1''') zur Verwendung beim Gießen von Metallen in Gießformen, mit einem Speiserkörper (2, 2', 2'', 2'''), der einen Speiser-Hohlraum (4, 4', 4'', 4''') zur Aufnahme flüssigen Metalls begrenzt, wobei der Speiserkörper (2, 2', 2'', 2''') ein erstes Ende (6, 6', 6'', 6''') mit einer Durchtrittsöffnung (8) für das flüssige Metall und ein dem ersten Ende (6, 6', 6'', 6''') gegenüberliegendes zweites Ende (10, 10', 10'', 10''') besitzt, und wobei der Speiserkörper (2, 2', 2'', 2''') eine durch die Durchtrittsöffnung (8) verlaufende Zentralachse (Z) aufweist. Der Speiserkörper (2, 2', 2'', 2''') ist an wenigstens einer in Richtung der Zentralachse (Z) verlaufenden Teilungsebene (E) getrennt und wenigstens aus einer ersten Speiserschale (18, 18', 18'', 18''') und einer zweiten Speiserschale (20, 20', 20'', 20''') gebildet. Die erste und die zweite Speiserschale (18, 18', 18'', 18''') sind zum Bilden des Speiserkörpers (2, 2', 2'', 2''') miteinander verbunden.
Patent DE-102021106907-A1 (DE)
Title: Lochvorladeschema mit gate-induzierter drain-leckstromerzeugung
Inventor: PUTHENTHERMADAM SARATH
IPC: G11C16/10
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine hierin offenbarte Speichervorrichtung. Die Speichervorrichtung weist auf: eine Speicherkette, die einen ersten Auswahltransistor, einen Speicherzellentransistor und einen zweiten Auswahltransistor einschließt, die in Reihe geschaltet sind; eine Bitleitung, die mit einem Ende des ersten Auswahltransistors verbunden ist; eine Sourceleitung, die mit einem Ende des zweiten Auswahltransistors verbunden ist; eine erste Auswahlleitung, die mit einem Gate des ersten Auswahltransistors verbunden ist; eine Wortleitung, die mit einem Gate des Speicherzellentransistors verbunden ist; eine zweite Auswahlleitung, die mit einem Gate des zweiten Auswahltransistors verbunden ist; und eine Steuerschaltung, die eingerichtet ist, vor einem Programmiervorgang einen Vorladevorgang durchzuführen, umfassend: Anlegen einer Spannung an die zweite Auswahlleitung, die mit dem Gate des zweiten Auswahltransistors verbunden ist, um einen Gate-induzierten Drain-Leckstrom von dem zweiten Auswahltransistor zu bewirken.
Patent DE-102021107292-A1 (DE)
Title: System zur maschinellen Bearbeitung von landwirtschaftlichen Produkten
Inventor: KRUDEWIG KARL-HEINZ
IPC: G06Q50/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: System zur maschinellen Bearbeitung von landwirtschaftlichen Produkten, mit mehreren Agenten (10, 12, 14), die dazu ausgebildet sind, landwirtschaftliche Güter zu bearbeiten, zu speichern und/oder zu transportieren, wobei jeder Agent eine elektronische Steuereinrichtung (18) aufweist und mindestens einer der Agenten (10, 12) mobil ist und ein Navigationssystem (24) aufweist, und mit einem mehrere Knoten umfassenden Netz (20) für eine drahtlose Kommunikation von Knoten zu Knoten, wobei die Steuereinrichtungen (18) der Agenten (10, 12, 14) Knoten in diesem Netz (20) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) jedes Agenten dazu konfiguriert ist,- mindestens die folgenden Informationen über den eigenen Agenten zu speichern und in das Netz (20) zu senden:- eine Agentenkennung (AK), die zumindest implizit Information über eine Funktionalität des Agenten enthält,- eine Kennzeichnung (Z) des aktuellen Zustands des Agenten, und- den aktuellen Standort (GPS) des Agenten, und- anhand des eigenen aktuellen Zustands zu bestimmen, ob eine Interaktion unter mehreren vorbestimmten Interaktionen mit einem anderen Agenten sinnvoll ist, wobei jede Interaktion definiert ist durch ein Paar zueinander komplementärer Funktionalitäten von Agenten, und- die von anderen Agenten empfangenen Informationen danach zu filtern, ob der andere Agent ein geeigneter Interaktionspartner ist.
Patent DE-102021109261-A1 (DE)
Title: Überwachung des kraftstoffdampfsystemventils
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt Überwachung des Kraftstoffdampfsystemventils bereit. Verfahren und Systeme zum Überwachen des Verkorkens eines Ventils in einer Kraftstoffdampfleitung während der Diagnose des Kraftstoffdampfsystems sind bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: während Abdichtens des Kraftstoffdampfsystems während einer Diagnoseroutine, Schätzen eines Schwellenwertdrucks des Kraftstoffdampfsystems auf Grundlage eines Kraftstoffstands in dem Kraftstofftank und als Reaktion darauf, dass sich ein geschätzter Druck des Kraftstoffsystems auf einen Schwellenwertdruck verringert, Öffnen eines Kanisterentlüftungsventils, das an eine Entlüftungsleitung des Kraftstoffdampfsystems gekoppelt ist.
Patent DE-102021110644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Beschichtung zur Zunderschutzbeschichtung eines Stahlblechs, insbesondere eines Karosseriebauteils
Inventor: FANDRICH TOBIAS
IPC: C23F11/18
Filed: 2021-04-26
Abstract: Um ein Verfahren zur Zunderschutzbeschichtung von Stahlblechen aus höherfesten Stahlwerkstoffen bereitzustellen, bei welchem das Risiko der Wasserstoffversprödung des Stahlwerkstoffes minimiert wird, und welches eine ausreichende Schweißbarkeit der beschichteten Stahlbleche gewährleistet, wird ein Verfahren (100) zur Zunderschutzbeschichtung eines Stahlblechs, insbesondere eines Karosseriebauteils, vorgeschlagen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Stahlbleches aus einem Stahlwerkstoff mit einer Zugfestigkeit im gehärteten Zustand von mindestens 1700 MPa,- Bereitstellen einer Beschichtung, wobei die Beschichtung ein Bindemittel und Metallpigmente umfasst, und- Beschichten des Stahlblechs mit der Beschichtung.
Patent DE-102021117521-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit
Inventor: TÖNGES REINER
IPC: E05C9/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere Zusatzverriegelungseinheit einer Mehrfachverriegelung, mit einem Schlossgehäuse, einem längsverschiebbar in dem Schlossgehäuse angeordneten Schieber, einem um eine Schwenkachse schwenkbar in oder an dem Schlossgehäuse gelagerten Schwenkriegel, welcher mit einem Koppelelement derart mit dem Schieber gekoppelt ist, dass der Schwenkriegel im Zuge der Verschiebung des Schiebers in einer Entriegelungsrichtung aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung eingeschwenkt wird,wobei das Schlossgehäuse zumindest eine erste Steuerkurve aufweist, wobei der Schwenkriegel eine zweite Steuerkurve aufweist, wobei das Koppelelement mit dem Schieber in der Längsrichtung transportierbar ist und sowohl in die erste Steuerkurve als auch in die zweite Steuerkurve eingreift, sodass die Verschiebung des Schiebers in eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels umgesetzt wird.Die Verriegelungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement in dem in die zweite Steuerkurve im Schwenkriegel eingreifenden Abschnitt einen von der Kreisform abweichenden Steuerquerschnitt aufweist.
Patent DE-102021121701-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker, Fahrzeugbremsanlage, Baugruppe hierfür und Gleitelement
Inventor: WINGENDER KURT
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-08-20
Abstract: Elektromechanischer Bremskraftverstärker (8) für eine Fahrzeugbremsanlage mit einem über ein Getriebe mit einem Elektromotor koppelbares Betätigungselement (1), einem Gehäuse (9), in dem das Betätigungselement (1) verschiebbar aufgenommen ist, und wenigstens ein Gleitelement (4), das zwischen dem Gehäuse (9) und dem Betätigungselement (1) angeordnet ist, sowie Fahrzeugbremsanlage, Baugruppe hierfür und Gleitelement (4).
Patent DE-102021127756-A1 (DE)
Title: Beheizbares Gefäß zur Aufnahme von Pflanzen
Inventor: NIEHOFF ANSGAR
IPC: A01G9/02
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gefäß (1) zur Aufnahme einer oder mehrerer Pflanzen, mit einem nach oben offenen äußeren Behälter (2) sowie einer zumindest bereichsweise innerhalb des äußeren Behälters (2) angeordneten, separaten Aufnahmevorrichtung (3) zur Aufnahme von Pflanzsubstrat (4, 5). Die Aufnahmevorrichtung (3) ist aus einem elektrisch beheizbaren Flächengebilde (6), insbesondere einem Gewebe oder Geflecht, geformt.
Patent DE-102021128727-A1 (DE)
Title: Geisterpunktfilterung
Inventor: PAN YU
IPC: G01S17/89
Filed: 2021-11-04
Abstract: Unter anderem werden Techniken beschrieben, um ein Entfernungsbild zu erhalten, das sich auf einen Tiefensensor eines in einer Umgebung fahrenden Fahrzeugs bezieht. Im Entfernungsbild wird ein erster Datenpunkt identifiziert, dessen Intensität bei oder unter einem ersten Intensitätsschwellenwert liegt. In dem Entfernungsbild wird eine erste Anzahl von Datenpunkten bestimmt, deren Intensität in einer ersten Region des Entfernungsbildes bei oder über einem zweiten Intensitätsschwellenwert liegt. Anschließend wird bestimmt, ob die erste Anzahl von Datenpunkten bei oder über einem Schwellenwert für die Anzahl der Regionen liegt. Der erste Datenpunkt wird aus dem Entfernungsbild entfernt, falls die erste Anzahl von Datenpunkten bei oder über dem Schwellenwert für die Anzahl der Regionen liegt. Der Betrieb des Fahrzeugs wird dann in der Umgebung mindestens teilweise basierend auf dem Entfernungsbild ermöglicht. Es können weitere Ausführungsformen beschrieben oder beansprucht werden.
Patent DE-102021130723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Erfassung eines Wert- oder Sicherheitsprodukts
Inventor: RABELER UWE
IPC: G02B5/32
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (200) zur optischen Erfassung eines Wert- oder Sicherheitsprodukts (100) mit einem ersten Sicherheitsmerkmal (102), das unter einem ersten Bestrahlungswinkel rekonstruiert, und mit einem zweiten Sicherheitsmerkmal (104), das unter einem zweiten Bestrahlungswinkel rekonstruiert, welcher von dem ersten Bestrahlungswinkel abweicht, umfassend:- eine zumindest teiltransparente Auflageplatte (202),- eine optische Erfassungseinrichtung (204),- einen teildurchlässigen Spiegel (206), der eine der Auflageplatte (202) zugewandte Vorderseite (208) und eine der Auflageplatte (202) abgewandte Rückseite (210) umfasst,- eine erste Beleuchtungseinrichtung (212), die eingerichtet ist, Licht unter dem ersten Bestrahlungswinkel unmittelbar an die Auflageplatte (202) zu entsenden, und- eine zweite Beleuchtungseinrichtung (214), die eingerichtet ist, Licht unter dem zweiten Bestrahlungswinkel auf die Rückseite (210) des Spiegels (206) zu entsenden, wobei es durch den Spiegel (206) zur Vorderseite (208) transmittiert und somit zur Auflageplatte (202) hindurchgelassen wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur optischen Erfassung eines Wert- oder Sicherheitsprodukts (100).
Patent DE-102021134565-A1 (DE)
Title: Regelventilvorrichtung zur Regelung von Dämpfungscharakteristiken und hydraulisches durchströmtes Magnetventil
Inventor: BÖLLING SEBASTIAN
IPC: F16F9/34
Filed: 2021-12-23
Abstract: Es wird eine Regelventilvorrichtung (60) zur Regelung von Dämpfungscharakteristiken, insbesondere von Stoßdämpfern, aufweisend einen Ventilschieber (10) und eine hydraulische Failsafe-Einheit (12), welche dazu vorgesehen ist, in einem stromlosen Betriebszustand eine Failsafe-Dämpfungscharakteristik (14) des Ventilschiebers (10) bereitzustellen, deren Dämpfungshärte in Zugrichtung (16) zwischen einer minimal möglichen Zugdämpfungshärte und einer maximal möglichen Zugdämpfungshärte liegt und deren Dämpfungshärte in Druckrichtung (18) zwischen einer minimal möglichen Druckdämpfungshärte und einer maximal möglichen Druckdämpfungshärte liegt, vorgeschlagen.
Patent DE-102021202321-A1 (DE)
Title: Trailer zum Verteilen von elektrischer Energie und Gespann mit Trailer und elektrischem Zugfahrzeug
Inventor: GILLICH UDO
IPC: B60L53/57
Filed: 2021-03-10
Abstract: Es wird ein Trailer (2) zum Verteilen von elektrischer Energie zwischen zwei elektrischen Energiespeichern (4; 24) gezeigt, welcher zumindest einen ersten Energiespeicher (4), einen Ladeenergieverteiler (6) und eine erste elektrische Kupplung (8) aufweist, wobei der Ladeenergieverteiler (6) mit dem ersten Energiespeicher (4) und der ersten elektrischen Kupplung (8) verbunden ist, und wobei der Ladeenergieverteiler (6) eingerichtet ist, mit einer einen zweiten Energiespeicher (24) aufweisenden externen Einrichtung (18) zu kommunizieren und wobei der Ladeenergieverteiler (6) ferner eingerichtet ist, gemäß einem zwischen dem Ladeenergieverteiler (6) und der externen Einrichtung (18) aushandelbaren ersten Ladeprotokoll den über die erste elektrische Kupplung (8) anschließbaren zweiten Energiespeicher (24) mit elektrischer Energie aus dem ersten Energiespeicher (4) zu laden. Ferner wird ein Gespann (26) mit einem Trailer (2) und einem elektrischem Zugfahrzeug (18a; 18b) gezeigt.
Patent DE-102021203175-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel
Inventor: ÜBERRÜCK TILL
IPC: C11D3/37
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel, bevorzugt Geschirrspülmittel, insbesondere maschinellen Geschirrspülmittel, umfassend mindestens ein Gel, bevorzugt ein bei Raumtemperatur (20 °C) festes Gel, umfassend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Gels:d) 2 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 3 bis 20 Gew.-%, insbesondere 5 bis 18 Gew.-%, besonders bevorzugt 7 bis 16 Gew.-% PVOH und/oder dessen Derivate;e) 1 bis 60 Gew.-%, bevorzugt 10 bis 45 Gew.-% mindestens eines Polyalkylenglykols, bevorzugt mindestens eines Polyethylenglykols und/oder mindestens eines Polypropylenglykols, sowie Mischungen daraus;f) 30 bis 65 Gew.-% Glycerin.
Patent DE-102021208975-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lastschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer mehrere Lastschaltstufen aufweisende Splitgruppe 4, deren Eingangswelle 5 von einer Antriebswelle 2 eines motorischen Antriebs 1 drehbar antreibbar ist und die eine Drehbewegung einer entsprechend einer Wahl einer von mehreren lastschaltbaren Stufenübersetzungen übersetzt auf eine Ausgangswelle (6) der Splitgruppe (4) überträgt, wobei von der Ausgangswelle 6 der Splitgruppe 4 über eine zwischenliegende Zwischengruppe 11 übersetzt und über eine Eingangswelle einer mehrere Gangstufen aufweisende Synchrongetriebegruppe 15 drehbar antreibbar ist sowie von der Ausgangswelle 16 der Synchrongetriebegruppe 15 ein Achsgetriebe 17 des Kraftfahrzeugs drehbar antreibbar ist. Die Zwischengruppe 11 weist ein mehrfach lastschaltbares Zwischengetriebe auf, in dessen jeder Schaltstellung die Eingangswelle der Synchrongetriebegruppe 15 über eine ihr zugeordnete Übersetzung drehbar antreibbar ist.
Patent DE-102021209367-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verwalten von Software-Prozessen
Inventor: RIESS ARNAUD
IPC: G06F9/44
Filed: 2021-08-26
Abstract: System (100) und Verfahren (200) zum Verwalten von Software-Prozessen in einem System (100), das System (100) umfassend wenigstens eine erste und eine zweite Domain (120-1, 120-2), wobei wenigstens ein Prozess wenigstens einer ersten Funktion (130-1) in Abhängigkeit eines Funktions-Zustands der ersten Funktion auf der ersten Domain (120-1) ausgeführt wird und wobei wenigstens ein Prozess wenigstens einer zweiten Funktion (130-2) in Abhängigkeit eines Funktions-Zustands der zweiten Funktion (130-2) auf der zweiten Domain (120-2) ausgeführt wird.
Patent DE-102021210502-A1 (DE)
Title: Laderstabilitätsvorrichtung
Inventor: HOLST CHRISTIAN VON
IPC: B62D49/08
Filed: 2021-09-21
Abstract: Eine mobile Arbeitsmaschine umfasst ein Antriebs-Teilsystem, das die mobile Arbeitsmaschine über eine Arbeitsstelle antreibt. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst ein Lenkungs-Teilsystem, das die mobile Arbeitsmaschine über die Arbeitsstelle lenkt. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst ein Stabilitätsbestimmungssystem, das einen Stabilitätsfaktor auf Grundlage eines Merkmals des Lenkungs-Teilsystems bestimmt. Die mobile Arbeitsmaschine umfasst auch ein Steuersystem, das die mobile Arbeitsmaschine auf Grundlage des Stabilitätsfaktors steuert.
Patent DE-102021211672-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung, Behandlungsanlage und Verfahren zum Fördern von Werkstücken
Inventor: LAUER MICHAEL
IPC: B65G49/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Fördern von Werkstücken bereitzustellen, mittels welcher bzw. welchem ein einfaches Werkstückhandling möglich ist, wird vorgeschlagen, dass eine Fördervorrichtung Folgendes umfasst: eine oder mehrere Fördereinheiten, wobei die eine oder die mehreren Fördereinheiten jeweils Folgendes umfassen:einen Fahrwagen, mittels welchem die jeweilige Fördereinheit längs einer Hauptförderrichtung der Fördervorrichtung verfahrbar ist;eine Aufnahmeeinheit zur Aufnahme mindestens eines Werkstücks;eine Übergabeeinheit, mittels welcher das mindestens eine Werkstück in einer quer zur Hauptförderrichtung ausgerichteten Querrichtung bewegbar, insbesondere an eine weitere Fördervorrichtung und/oder von einer weiteren Fördervorrichtung übergebbar, ist.
Patent DE-102022000118-A1 (DE)
Title: LED-Mehrschienenkantprofil
Inventor: KUPKA BJÖRN
IPC: F21S4/20
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Verbau einer oder mehrere LED-Lichtleiste(n) in Profile, in Profilträgern, oder in LED-Mehrschienenkantprofile, wobei zwei oder mehrere Profile durch Verbindungsstücke miteinander verbunden sind. Die LED-Mehrschienenkantprofile sind ebenfalls Gegenstand der Patentanmeldung. Mit einer oder mehreren LED-Mehrschienenkantprofilen im Verbund mit Profilen können beliebige Konstruktionen mit integrierter Beleuchtungseinheit neu erschaffen werden. Als Beispiel einer solchen möglichen Konstruktion seien Indoor-Gärten genannt, also Mini-Gewächshäuser zur Aufzucht von Keimlingen, s.g. Microgreens.Durch die Verwendung von LED-Mehrschienenkantprofilen, können Konstruktionen schnell und unkompliziert aufgebaut und jeder Zeit auch wieder umgebaut werden. Defekte technische Elektronik kann durch das Lösen der Verbindungsstücke einfach ausgetauscht werden.
Patent DE-102022002450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Logdateien, Datenverarbeitungssystem und Fahrzeug
Inventor: REDEL SERGEJ
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Logdateien (1) mit rechnergestützten Datenverarbeitungssystemen (2).Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:- Einlesen von Kodierungsanweisungen (5) in ein Kodierungsmodul (6);- Durchführen einer Systemüberwachung und Erzeugen eines Stroms (7) von Diagnosedaten mittels eines Diagnosemoduls (8) während der Systemüberwachung;- Einlesen des Stroms (7) der Diagnosedaten in das Kodierungsmodul (6);- Erzeugen einer kodierten Logdatei (1.KOD);- Einlesen der kodierten Logdatei (1.KOD) in ein Dekodierungsmodul (9);- Einlesen der Kodierungsanweisungen (5) in das Dekodierungsmodul (9); und- Erzeugen einer dekodierten Logdatei (1.DEK); wobei- das Kodierungsmodul (6) einem Kopf (3) der kodierten Logdatei (1.KOD) einen Versionsbezeichner der verwendeten Kodierungsanweisungen (5) zuweist;- das Kodierungsmodul (6) einen Protokolleintrag (10) als Nutzlast (4) an die kodierte Logdatei (1.KOD) anhängt, wenn das Kodierungsmodul (6) in den Diagnosedaten ein Protokollereignis (11) erkennt, welches einen bestimmten Protokollparameter (12) erstmalig betrifft oder welches eine Änderung des respektiven Protokollparameters (12) beschreibt; und- das Kodierungsmodul (6) während der Systemüberwachung ein Speichern der kodierten Logdatei (1.KOD) in ihrem aktuellen Zustand bewirkt, wenn das Kodierungsmodul (6) einen Protokolleintrag (10) an die kodierte Logdatei (1.KOD) angehängt hat oder wenn eine festgelegte Zeitspanne ohne Anhängen eines weiteren Protokolleintrags (10) abgelaufen ist.
Patent DE-102022005037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Plasma-aktivierten Flüssigkeit, Gerät und Verfahren zur Reinigung und/oder Sterilisation
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: H05H1/46
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Plasma-aktivierten Flüssigkeit, aufweisend: eine erste flächige Elektrode (1) und eine zweite flächige Elektrode (2), wobei die erste flächige Elektrode (1) und die zweite flächige Elektrode (2) durch einen Entladungsraum (3) voneinander getrennt sind, eine Spannungsquelle (4), die dazu ausgestaltet ist, zwischen der ersten flächigen Elektrode (1) und der zweiten flächigen Elektrode (2) eine Spannung anzulegen, so dass in dem Entladungsraum (3) zwischen der ersten flächigen Elektrode (1) und der zweiten flächigen Elektrode (2) eine elektrische Entladung gezündet wird, und eine Flüssigkeitszufuhr (5), die dazu ausgestaltet ist, dem Entladungsraum (3) eine Flüssigkeit derart zuzuführen, dass die Flüssigkeit in dem Entladungsraum (3) einen Flüssigkeitsfilm (7) bildet, der der elektrischen Entladung ausgesetzt ist, wenn in dem Entladungsraum (3) die elektrische Entladung gezündet wird. Weitere Aspekte betreffen ein Gerät, das eine solche Vorrichtung aufweist, und Verfahren zur Reinigung und/oder Sterilisation, bei denen die Vorrichtung verwendet wird.
Patent DE-102022100025-A1 (DE)
Title: Leitfähiges strukturelement einer halbleitervorrichtung und verfahren zu seiner bildung
Inventor: LAI BO-YU
IPC: H01L21/768
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein Verfahren umfasst Folgendes: Bilden einer Vorrichtungsregion über einem Substrat; Bilden einer ersten dielektrischen Schicht über der Vorrichtungsregion; Bilden einer Öffnung in der ersten dielektrischen Schicht; konformes Abscheiden eines ersten leitfähigen Materials entlang von Seitenwänden und Bodenflächen der Öffnung; Abscheiden eines zweiten leitfähigen Materials auf dem ersten leitfähigen Material, um die Öffnung zu füllen, wobei sich das zweite leitfähige Material von dem ersten leitfähigen Material unterscheidet; und Durchführen eines ersten thermischen Prozesses, um eine Grenzflächenregion zu bilden, die sich von einer ersten Region des ersten leitfähigen Materials zu einer zweiten Region des zweiten leitfähigen Materials erstreckt, wobei die Grenzflächenregion ein homogenes Gemisch aus dem ersten leitfähigen Material und dem zweiten leitfähigen Material aufweist.
Patent DE-102022101841-A1 (DE)
Title: Ansteuerung eines Segel-Rekuperations-Betriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG JONAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Längsverzögerung eines Kraftfahrzeugs während eines Segel-Rekuperations-Betriebs, aufweisend die Schritte: Berechnen einer Bewegungstrajektorie des Kraftfahrzeugs; Erfassen eines potentiellen Hindernisses hinsichtlich der berechneten Bewegungs-trajektorie; Ermitteln einer Relevanzwahrscheinlichkeit des potentiellen Hindernisses; Verzögern des Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit von der ermittelten Relevanzwahrscheinlichkeit.
Patent DE-102022104130-A1 (DE)
Title: Planetenträger für ein Getriebe
Inventor: DECKER PETER
IPC: F16H57/08
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Planetenträger (1) für ein Getriebe, insbesondere für ein Windkraftgetriebe, kann eine Planetenachse (5) aufnehmen, auf der ein Planetenrad (3) gelagert ist, wobei in Radialrichtung zwischen der Planetenachse (5) und dem Planetenrad (3) eine Hülse (6) angeordnet ist.Um Unregelmäßigkeiten in einer Verzahnung des Planetenrads (3) ausgleichen zu können und dennoch möglichst wenig Bauraum für den Planetenträger (1) zu beanspruchen, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Hülse (6) einerseits und dem Planetenrad (3) andererseits eine Gleitschicht angeordnet ist.