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Patent DE-102019116807-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen von Wartungs- und Instandsetzungseinheiten für Wartungsarbeiten an Flugzeugen
Inventor: SCHÜTZ ALFRED
IPC: B64F5/40
Filed: 2019-06-21
Abstract: System (100) zum Bereitstellen von Wartungs- und Instandsetzungseinheiten (2a, 2b, 2c) für Wartungsarbeiten an Flugzeugen (5), insbesondere zum Wechsein von Flugzeugrädern (51), umfassend- mindestens eine Wartungs- und Instandsetzungseinheit (2a, 2b, 2c), welche zumindest eine zum Tragen von Ausrüstungsmitteln (3) geeignete und als solche transportierbare Rahmenkonstruktion (20) aufweist, und- mindestens ein Transportfahrzeug (1) mit einer Hubeinrichtung (10) zum Anheben, Absetzen und Transportieren der Wartungs- und Instandsetzungseinheit (2a, 2b, 2c).
Patent DE-102019119916-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Spektralanalyse
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G01N21/39
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Spektralanalyse hat einen Lichtsender (12), der abhängig von einem am Lichtsender (12) angelegtem Strom Licht (14) mit einem bestimmten Emissionsspektrum (16) aussendet, einen Lichtempfänger (36), der über einen Strahlengang mit dem Lichtsender (12) verbunden ist, die Lichtleistung des einfallenden Lichts (14) registriert und Messwerte (M) bereitstellt, und einen Analyseraum (18) für ein zu analysierendes Objekt, der im Strahlengang zwischen dem Lichtsender (12) und dem Lichtempfänger (36) angeordnet ist. Ferner weist die Vorrichtung (10) ein Steuergerät (38) auf, das mit dem Lichtsender (12) und dem Lichtempfänger (36) verbunden ist. Das Steuergerät (38) kann den am Lichtsender (12) angelegten Strom variieren und die vom Lichtempfänger (36) bereitgestellten Messwerte auslesen und aus zumindest zwei der vom Lichtempfänger (36) bereitgestellten Messwerten eine wellenlängenabhängige Eigenschaft bestimmen. Ferner ist ein Verfahren zur Spektralanalyse gezeigt.
Patent DE-102019120781-A1 (DE)
Title: Steuerung für Verbrennungsmotor und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: KURODA RYUSUKE
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Steuerung für einen Verbrennungsmotor vom Fremdzündungstyp wird bereitgestellt. Wenn die Verbrennung in einem Zylinder in einer Situation gestoppt wird, in der sich eine Kurbelwelle des Verbrennungsmotors dreht, wird selektiv einer von Folgenden ausgeführt, ein Kraftstoffabschaltprozess oder ein Kraftstoffeinleitungsprozess. Wenn die Verbrennung in dem Zylinder wiederaufgenommen wird, in dem die Verbrennung gestoppt worden ist, wird ein Anreicherungsprozess ausgeführt, um ein Kraftstoffeinspritzventil so zu steuern, dass ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis so eingestellt wird, dass es fetter als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist. Wenn der Anreicherungsprozess ausgeführt wird, wird eine Verringerungsmenge einer Sauerstoffspeichermenge des Dreiwege-Katalysators entsprechend dem Anreicherungsprozess eingestellt.
Patent DE-102019121989-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Wärmetauscheranordnung
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-08-15
Abstract: Wärmetauscher (1), zumindest umfassend einen ersten Sammelkasten (2) und einen Wärmetauscherbereich (3), wobei der Wärmetauscher (1) zumindest einen Zulauf (4) und einen Ablauf (5) für ein Wärmetauscherfluid (6) aufweist, die an dem ersten Sammelkasten (2) angeordnet sind, wobei der Wärmetauscher (1) in einem bestimmungsgemäßen Gebrauch zumindest zwei Strömungspfade (7, 8) für das Wärmetauscherfluid (6) aufweist, wobei ein erster Strömungspfad (7) über den Zulauf (4), in den ersten Sammelkasten (2) und über den Wärmetauscherbereich (3) hin zum Ablauf (5) verläuft, wobei ein zweiter Strömungspfad (8) über den Zulauf (4) und unter Umgehung des Wärmetauscherbereichs (3) hin zum Ablauf verläuft (5), wobei der Wärmetauscher (1) ein Ventil (9) für eine Umschaltung zwischen dem ersten Strömungspfad (7) und dem zweiten Strömungspfad (8) umfasst, wobei das Ventil (9) an einem stromabwärtigen Ende (10) der Strömungspfade (7, 8) am Ablauf (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019122119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren einer Person mittels Gesichtserkennung, Identifizierungsvorrichtung sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und einen Identifizierungsvorrichtung (1) zum Identifizieren einer Person mittels Gesichtserkennung. Das Verfahren um fasst Folgendes: Bereitstellen eines entpersonalisierten Datensatzes, wobei der entpersonalisierte Datensatz aus einem personalisierten Datensatz mittels einer Datentransformation gemäß einer Transformationsvorschrift berechnet ist; Berechnen eines re-personalisierten Datensatzes aus dem entpersonalisierte Datensatz, wobei der re-personalisierten Datensatz, ausgehend von dem entpersonalisierten Datensatz, mittels einer weiteren Datentransformation gemäß einer wenigstens teilweisen Umkehrung der Transformationsvorschrift so verändert wird, dass die zu identifizierende Person anhand des re-personalisierten Datensatzes mit Hilfe des mindestens einen Gesichtserkennungsalgorithmus und / oder mindestens eines anderen Gesichtserkennungsalgorithmus, welcher von dem mindestens einen Gesichtserkennungsalgorithmus verschieden ist, identifizierbar ist; Bereitstellen eines Vergleichsdatensatzes, der aktuelle Gesichtsbilddaten für die zu identifizierende Person umfasst; und Identifizieren der Person unter Verwendung des re-personalisierten Datensatzes, des Vergleichsdatensatzes sowie des mindestens einen Gesichtserkennungsalgorithmus und / oder des mindestens einen anderen Gesichtserkennungsalgorithmus. Weiterhin ist ein Computerprogrammprodukt vorgesehen.
Patent DE-102019122819-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Öffnen von Fahrgasttüren
Inventor: KELLER CHRISTOPH G
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-08-26
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Öffnen von Fahrgasttüren eines automatisiert betreibbaren Fahrzeugs durch ein Steuergerät, wobei Messdaten einer Fahrzeugumgebung empfangen und ausgewertet werden, anhand der empfangenen Messdaten mindestens ein potentieller Passagier und eine Mitfahrabsicht des potentiellen Passagiers detektiert werden, eine Auswirkung eines Öffnens von Fahrgasttüren und eines Aufnehmens des Fußgängers auf einen Zeitplan berechnet wird, und wobei die Fahrgasttür für den Fußgänger geöffnet wird, wenn eine Mitfahrabsicht des Fußgängers ermittelt und keine oder eine vernachlässigbare Auswirkung auf den Zeitplan besteht. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019122937-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum hinzufügen von vernünftigem denken zu künstlicher intelligenz im kontext von mensch-maschine-schnittstellen
Inventor: MOUSTAFA HASSNAA
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum Hinzufügen von gesundem Menschenverstand zu einer Mensch-Maschine-Schnittstelle offenbart. Offenbarte Beispiele umfassen ein Mensch-Maschine-Schnittstellensystem, das einen Aktor zum Bewirken, dass künstliche Intelligenz in einer virtuellen Ausführungsumgebung ausgeführt wird, um eine virtuelle Reaktion auf die Benutzereingabe zu erzeugen, aufweist. Das System umfasst außerdem einen Evaluierer virtueller Konsequenzen zum Evaluieren einer virtuellen Konsequenz, die aus der virtuellen Reaktion folgt, wobei die virtuelle Konsequenz durch Ausführen eines Modells menschlicher Interaktionen erzeugt wird, und eine Ausgabevorrichtungssteuerung zum Bewirken, dass eine Ausgabevorrichtung eine nicht virtuelle Reaktion auf die Benutzereingabe ausführt, wenn der Evaluierer virtueller Konsequenzen die virtuelle Konsequenz als positiv evaluiert.
Patent DE-102019123353-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Validieren einer Umgebungskarte für die Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: PAROLINI LUCA
IPC: G06N7/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Validieren einer Umgebungskarte für die Verwendung in einem Fahrzeug. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen von Umfelddaten durch wenigstens eine Sensoranordnung; ein Abgleichen der Umfelddaten mit einer vorgegebenen Umgebungskarte; und ein Validieren der vorgegebenen Umgebungskarte basierend auf dem Abgleich mit den Umfelddaten.
Patent DE-102019131855-A1 (DE)
Title: Gekühlter turboladerverdichter
Inventor: HU LIANGJUN
IPC: F04D29/58
Filed: 2019-11-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen gekühlten Turboladerverdichter bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Verdichterkühlmittelkammer bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein System ein Aufteilen der Kühlmittelkammer in zwei Abschnitte, wobei ein erster Abschnitt dazu ausgelegt ist, an einen zweiten Abschnitt gekoppelt zu werden und eine Kühlmittelkammer dazwischen zu formen.
Patent DE-102019132562-A1 (DE)
Title: Wasserzuführungssystem zum Zuführen von demineralisiertem Wasser zu einer Brennkraftmaschine und Demineralisierungsvorrichtung
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung bildet ein Wasserzuführungssystem (20; 120; 220; 320; 420; 520; 620; 720) zum Zuführen von demineralisiertem Wasser zu einem Verbraucher eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zu einer Brennkraftmaschine weiter, umfassend: einen Wassertank (22; 122; 222; 322; 422; 522; 622; 722) mit einer Einfüllöffnung (24; 124; 224; 324; 424; 524; 624; 724); eine erste Saugleitung (26; 126; 226; 326; 454; 526; 626; 726); eine erste Wasserpumpe (28; 128; 228; 328; 428; 528; 628; 728); eine Abgabeleitung (30; 130; 230; 330; 430; 530; 630; 730); eine Abgabevorrichtung (32; 132; 232; 332; 432; 532; 632; 732); eine Demineralisierungsvorrichtung (38; 156; 256; 354; 458; 556; 648; 748; 1000; 2000) zum Demineralisieren von Wasser; wobei die erste Wasserpumpe (28; 128; 228; 328; 428; 528; 628; 728) über die erste Saugleitung (26; 126; 226; 326; 526; 626; 726) mit einem Innenvolumen des Wassertanks (22; 122; 222; 322; 422; 522; 622; 722) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Abgabevorrichtung (32; 132; 232; 332; 432; 532; 632; 732) über die Abgabeleitung (30; 130; 230; 330; 430; 530; 630; 730) mit der ersten Wasserpumpe (28; 128; 228; 328; 428; 528; 628; 728) fluidtechnisch verbunden ist.
Patent DE-102019135478-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum entnehmen von schüttgut aus einem flexiblen schüttgutbehälter
Inventor: FLIEGL SEN JOSEF
IPC: B65D88/16
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (10) zum Entnehmen von Schüttgut aus einem flexiblen Schüttgutbehälter (12), umfassend einen Dosierkörper (14) mit einer Mantelfläche (16) sowie mit einer oberen Öffnung (18) zum Zuführen von im Schüttgutbehälter (12) enthaltendem Schüttgut in den Dosierkörper (14) und mit einer unteren Öffnung, aus der das Schüttgut nach unten aus dem Dosierkörper (14) austreten kann; eine oberhalb vom Dosierkörper (14) zusammenlaufende Spitze (20) zum Durchstechen des Schüttgutbehälters (12); eine unterseitig am Dosierkörper (14) angeordnete Platte (28) mit einer Durchgangsöffnung (37), die unterhalb von der unteren Öffnung des Dosierkörpers (14) angeordnet ist; einen relativbeweglich zur Platte (28) gelagerten Schieber (30) zum Verschließen und Freigeben der Durchgangsöffnung (37); eine lösbare Rastkugelsicherung (36), mittels welcher der Schieber (30) in einer die Durchgangsöffnung (37) verschließenden Verschlussstellung fixierbar ist.
Patent DE-102019204477-A1 (DE)
Title: Längsschneidung mit integrierter Förderrolle
Inventor: PATZ DOMINIK
IPC: B65B61/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Längsschneideeinrichtung (18) für eine Verpackungsfolie (19), umfassend eine Vielzahl von Schneidmessern (20) zum Durchtrennen der den Schneidmessern (20) zugeführten Verpackungsfolie (19) in einer Folientransportrichtung (F), wobei die Vielzahl von Schneidmessern (20) in der Folientransportrichtung (F) ein linkes Schneidmesser (20a), ein rechtes Schneidmesser (20d) und mindestens ein zwischenliegendes Schneidmesser (20b, 20c) aufweist. Die Längsschneideeinrichtung (18) umfasst mindestens eine dem zwischenliegenden Schneidmesser (20b, 20c) zugeordnete und zum Transportieren der Verpackungsfolie (19) ausgebildete Vorschubeinheit (22), anhand welcher die Verpackungsfolie (19) direkt am Ort eines Schneidvorganges in Folientransportrichtung (F) förderbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Durchtrennen einer Verpackungsfolie (19) in Folientransportrichtung (F) mittels einer Längsschneideeinrichtung (18).
Patent DE-102019205869-A1 (DE)
Title: Wafer-Level-Chip-Scale-Package-Struktur
Inventor: MENNEN BELONIO JR JESUS
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-04-24
Abstract: Zumindest eine Umverteilungsschicht (RDL - redistribution layer) ist auf einem Silizium-Die vorgesehen. Eine Passivierungsschicht wird auf der RDL aufgebracht. Erste Öffnungen mit einem ersten Durchmesser werden in die Passivierungsschicht geätzt, wo Kupferstifte gebildet werden sollen. Eine Keimschicht wird über der Passivierungsschicht und innerhalb der Öffnungen aufgebracht. Eine Photoresistschicht wird auf die Keimschicht aufgebracht und strukturiert, um zweite Öffnungen mit einem zweiten Durchmesser über den ersten Öffnungen zu bilden, der größer ist als der erste Durchmesser. Kupfer wird auf die Keimschicht plattiert, um die zweiten Öffnungen füllende Kupferstifte zu bilden. Der Silizium-Die wird an einem Metallsubstrat angebracht. Eine Laminierungsschicht wird über dem dem Silizium-Die und den Kupferstiften aufgebracht. Dritte Öffnungen werden durch die Laminierungsschicht zu den Kupferstiften und zu Metallpads auf dem Metallsubstrat gebildet. Metall-Vias werden in den dritten Öffnungen gebildet.
Patent DE-102019207879-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: THEISINGER PETER
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es ist schon ein Rotor einer elektrischen Maschine aus der US2010/0117475 A1 bekannt, mit einem oder mehreren um eine Rotorachse drehbaren Rotorkörpern, die jeweils aus einem Stapel von Blechlamellen gebildet sind, wobei der bzw. die Rotorkörper jeweils mehrere Rotorpole aufweisen, wobei die Rotorpole jeweils durch Polränder begrenzt sind, wobei in jedem Rotorpol eine Anordnung von Permanentmagneten und radial innerhalb der Anordnung von Permanentmagneten an den beiden Polrändern des Rotorpols jeweils ein Kanalteilquerschnitt vorgesehen ist, wobei die einander zugewandten Kanalteilquerschnitte zweier benachbarter Rotorpole einen gemeinsamen Kühlkanal bilden, wobei zwischen den beiden Kanalteilquerschnitten eines der Rotorpole jeweils ein Verbindungssteg gebildet ist, der einen radial außerhalb der Kühlkanäle liegenden äußeren Rotorpolabschnitt des jeweiligen Rotorpols mit einem radial innerhalb der Kühlkanäle liegenden inneren Rotorpolabschnitt desselben Rotorpols verbindet. Die Blechlamellen der Rotorkörper können in axialer Richtung bezüglich der Rotorachse auffedern.Bei dem erfindungsgemäßen Rotor wird ein Auffedern der Blechlamellen im Rotorkörper vermieden.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in zumindest einem der Rotorpole (5) zumindest eines der Rotorkörper (3) zumindest ein mit einer nichtmagnetischen Füllmasse (15) gefüllter Füllkanal (16) zum axialen Zusammenhalten des Rotors (1) vorgesehen ist und dass der Füllkanal (16) im Verbindungssteg (12) oder an zumindest einem der Polränder (6) zwischen einem der Kanalteilquerschnitte (10) und der Anordnung (8) von Permanentmagneten (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019211036-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Verbundlenkerhinterachse, Verbundlenkerhinterachse und Kraftfahrzeug
Inventor: DARI ALI
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (8) für eine Verbundlenkerhinterachse (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens ein in Fahrzeugquerrichtung verlaufend anordbares Torsionshohlprofil (9) und wenigstens eine innerhalb des Torsionshohlprofils (9) angeordnete Stabilisatorstange (10), wobei die Stabilisatorstange (10) an ihren axialen Endabschnitten (12) über jeweils wenigstens ein Verbindungselement (11) an dem Torsionshohlprofil (9) festgelegt ist und der jeweilige Endabschnitt (12) zumindest teilweise formschlüssig in eine Verbindungsöffnung (13) an dem jeweiligen Verbindungselement (11) eingefügt ist. Um eine Verbundlenkerhinterachse (1) mit verbesserter Robustheit bereitzustellen, weisen eine Öffnungsfläche einer Verbindungsöffnung (13) von wenigstens einem Verbindungselement (11) und eine Querschnittsfläche des in diese Verbindungsöffnung (13) eingefügten Endabschnitts (12) der Stabilisatorstange (10) eine von einer kreisrunden Form abweichende Außenform auf.
Patent DE-102019213025-A1 (DE)
Title: Katalysator zur Abgasnachbehandlung
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator zur Abgasnachbehandlung, mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse aufgenommenen Wabenkörper (9) mit einer Vielzahl von einer Gaseintrittsseite (3) zu einer Gasaustrittsseite (7) in axialer Richtung des Wabenkörpers (9) durchströmbaren Strömungskanälen, wobei der Wabenkörper (9) mit mindestens einer, zumindest teilweise, strukturierten Lage (1) und mit zumindest einer Glattlage (2, 4, 5, 6, 8) gebildet ist, wobei zumindest eine Glattlage (2, 4, 5, 6, 8) eine in axialer Richtung und/oder in radialer Richtung im Vergleich zu einer direkt benachbarten strukturierten Lage (1) kürzere Erstreckung aufweist.
Patent DE-102019213336-A1 (DE)
Title: Taillenband für Fahrzeugsitz und Vorrichtung
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Taillenband (13) zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz (10), bei dem eine Lehne (12) und ein Sitzkissen (11) voneinander beabstandet über einen neigbaren (25) Lehnenrahmen (12) miteinander verbunden sind, wobei das Taillenband (13) in der Art eines umlaufenden Gürtels um einen unteren Teil des Lehnenrahmens (23) zwischen einer Lehnenunterkante (22) und einer Sitzkissenoberkante (24) des Fahrzeugsitzes anordenbar ist, und wobei das Taillenband (13) aus einem dehnbaren Material gebildet ist. Ferner wird eine Vorrichtung (10) mit diesem Taillenband (13) an einem Fahrzeugsitz (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102019215334-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug für die innerbetriebliche Warenlogistik und Steuerverfahren
Inventor: EGGENSPERGER MARTIN
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fahrerloses, d. h. autonom fahrendes Transportfahrzeug (10) für den bodengebundenen Transport von Transportgut (68), umfassend eine Ladezone (28) zur Aufnahme des Transportguts (68),eine Sensoreinrichtung (44) zur Ortung von und Abstandsmessung zu Hindernissen (64) in der Umgebung desTransportfahrzeugs (10), undeine Steuereungseinrichtung (38), mittels derer das Transportfahrzeug (10) auf Grundlage von durch die Sensoreinrichtung (44) bereitgestellten Sensordaten (74) mit einem definierten Sicherheitsabstand (62) an Hindernissen (64) vorbeinavigierbar ist. Der Sicherheitsabstand (62) ist in Abhängigkeit von einem konturseitigen räumlichen Überstand (66) des in der Ladezone (28) jeweilig angeordneten Transportguts (68) über das Transportfahrzeug (10) hinaus definierbar bzw. definiert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern des Transportfahrzeugs (10).
Patent DE-102019217199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer Überladung für einen selbstfahrenden Lastkraftwagen, selbstfahrender Lastkraftwagen umfassend eine derartige Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Überladung für einen selbstfahrenden Lastkraftwagen
Inventor: BERNHARD MANUEL
IPC: B60W10/18
Filed: 2019-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer Überladung für einen selbstfahrenden Lastkraftwagen (5) umfassend in einem Innenraum des Lastkraftwagens (5) anordenbare erste bildgebende Sensoren (1), um erste Signale von Ladungsobjekten (2) und/oder Insassen (3) zu erhalten, an dem Lastkraftwagen (5) anordenbare zweite Sensoren (4), um Achslasten des Lastkraftwagens (5) als zweite Signale zu erhalten, und ein Steuergerät (10) umfassend eine erste Schnittstelle (11), um die ersten Signale und die zweiten Signale zu erhalten, eine Recheneinheit (12), um in Abhängigkeit der ersten Signale und der zweiten Signale ein drittes Signal zu berechnen zur Ansteuerung von Aktuatoren des Lastkraftwagens (5) in Reaktion auf die Überladung und eine zweite Schnittstelle (13), um das dritte Signal den Aktuatoren bereitzustellen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen selbstfahrenden Lastkraftwagen (5) und ein Verfahren zum Erkennen einer Überladung für einen selbstfahrenden Lastkraftwagen (5).
Patent DE-102019220327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechsel einer Walzenkonfiguration in einem Walzgerüst sowie Walzenanordnung
Inventor: PULST HOLGER
IPC: B21B13/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechsel einer Walzenkonfiguration in einem Walzgerüst in Kassettenbauweise, wobei das Walzgerüst wenigstens zwei Arbeitswalzen (3) umfasst, wobei bei einem Konfigurationswechsel wenigstens eine Arbeitswalze (2) des Walzgerüsts durch eine Walzenanordnung als Austauschsatz ausgetauscht wird, wobei der Austauschsatz wenigstens drei Austauschwalzen umfasst, die alle in einer gemeinsamen Kassette (5) gelagert sind, deren Außenkontur wenigstens teilweise jeweils derjenigen der Einbaustücke (4) der zu tauschenden Arbeitswalze (3) im Wesentlichen entspricht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Walzenanordnung in Form eines Austauschsatzes zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020002515-A1 (DE)
Title: Verkehrsassistenzsystem für einen Verkehrsteilnehmer zum Aufbau einer Kommunikation mit einem weiteren Verkehrsteilnehmer mithilfe einer an den weiteren Verkehrsteilnehmer angepassten Nachricht
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsassistenzsystem (1) für einen ersten Verkehrsteilnehmer (2), wobei das Verkehrsassistenzsystem (1) einen Sender (3), eine Recheneinheit (4) und einen Empfänger (5) aufweist und eingerichtet und ausgebildet ist, zumindest eine erste Information über eine Umgebung des ersten Verkehrsteilnehmers (2) mithilfe des Empfängers (5) zu erfassen, eine erste Nachricht zum Initiieren einer Kommunikation zwischen dem Verkehrsassistenzsystem (1) und einem weiteren Verkehrsassistenzsystem (7) mithilfe der Recheneinheit (4) zu erzeugen, wobei die erste Nachricht zumindest die erste Information enthält, und die erste Nachricht mithilfe des Senders (3) auszusenden.
Patent DE-102020003847-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe zur Förderung feststoffhaltiger Medien
Inventor: PITTROFF MARKUS
IPC: F04D29/18
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe zur Förderung feststoffhaltiger Medien mit einem offenen Laufrad (4). Das offene Laufrad (4) umfasst mindestens eine Schaufel, die in Richtung einer Zuströmung ragt. Die Oberfläche des offenen Laufrades (4) ist zumindest teilweise mit einer Kohlenstoffschicht versehen.
Patent DE-102020004390-A1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung für eine Lenksäule eines Kraftwagens
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung für eine Lenksäule eines Kraftwagens, umfassend einen an einem Mantelrohr (3) der Lenksäule anliegenden Klemmkraftüberträger (7), der mit einem Klemmbolzen (13) an einer Lenkungskonsole (5) gehalten ist. Bei einer Klemmeinrichtung, welche mit einer geringen Bauteilvielfalt zu realisieren ist und trotzdem gleichzeitig eine hohe Klemmkraft im Crashfall gewährleistet, ist als Klemmkraftüberträger ein nockenartiger, am Mantelrohr (3) anliegender Klemmkörper (7) in einer Lenkungskonsole (5) gehalten, dessen sich zum Mantelrohr (3) hin verbreiternde Durchgangsöffnung (17) der Klemmbolzen (13) durchragt, wobei der Klemmkörper (7) in Klemmstellung bei axialer Crashkraft-Beaufschlagung um eine horizontale Achse rotierbar und mit einem klemmkraftsteigernden Ausformungsbereich (19, 21) am Mantelrohr (3) anpressbar ist.