baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312399-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe und Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: NIESEN WOLFGANG DR
IPC: F16H61/04
Filed: 2003-03-20
Granted: 2012-04-26
Abstract: Lastschaltgetriebe zur Übertragung eines Moments von einem Antriebsmotor, mit zwei Getriebeeingangswellen (7) und einer Getriebeabtriebswelle und mehreren daran angeordneten Gangstufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeingangswellen (7) mittels formschlüssiger Schaltkupplungen (6) mit einer Abtriebswelle des Motors lösbar verbindbar sind und nur eine Reibungskupplung (4) im Momentenflussweg zwischen Antriebsmotor und Getriebeabtriebswelle vorgesehen ist, wobei an einer Schwungscheibe (1) ein Wellenzapfen (2) angebracht ist, wobei sich auf dem Wellenzapfen (2) eine Hohlwelle (3) abstützt, auf welcher die Reibungskupplung (4) angeordnet ist, wobei das Lastschaltgetriebe einen Kupplungsdeckel (5) aufweist, der eine starre Verbindung zum Wellenzapfen (2) herstellt, wobei gemeinsam axial verschiebbare Schaltkupplungen SK1 und SK2 (6) vorhanden sind, über die sich der Wellenzapfen (2) und/oder die Hohlwelle (3) mit Getriebeeingangswellen GE1 und GE2 (7) verbinden lassen, wobei an dem Wellenzapfen (2), der Hohlwelle (3), dem Kupplungsdeckel (5), den Schaltkupplungen (6) und den Getriebeeingangswellen (7) schaltbare Elemente angebracht sind, wobei es sich bei den Elementen...
Patent DE-10326976-B4 (DE)
Title: Schneidzylinder zum Querschneiden einer Bedruckstoffbahn in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: MAMBERER HANS-ECKHARD
IPC: B65H45/28
Filed: 2003-06-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Schneidzylinder zum Querschneiden einer Bedruckstoffbahn in einem Falzapparat (6) in einer Rotationsdruckmaschine, der drehbar und antreibbar gelagert ist und am Umfang mit vier Schneidmessern versehen ist, welche die Umfangslänge in vier Abschnitte teilen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidzylinder in dem Falzapparat (6) mit einem Falz- und Sammelzylinder (2) mit je 7 Halte- und Falzmessersystemen sowie einem Falzklappenzylinder (3) mit 7 Falzklappensystemen zusammenwirkt.
Patent DE-10327490-B4 (DE)
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F13/21
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-09-21
Abstract: Printing unit comprises a first cylinder (02, 04) having an effective radius (r02, r04) which is larger in the area of its barrel than the radius (r21, r23) of a bearing ring (21, 23). Preferred Features: The first cylinder is formed as a counter pressure cylinder or as a molding cylinder. A second cylinder (03) is formed as a transfer cylinder supporting a compressible layer (11). The transfer cylinder interacts with a molding cylinder.
Patent DE-10338165-B4 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfläche mit schwarz anmutender Dekorierung mittels einer Dekorfarbe
Inventor: WENNEMANN DIETMAR
IPC: C03C17/04
Filed: 2003-08-20
Granted: 2011-04-28
Abstract: Glaskeramik-Kochfläche mit schwarz anmutender Dekorierung mittels einer eingebrannten Dekorfarbe, gebildet durch eine in der Schmelze in Draufsicht schwarz eingefärbte Glaskeramikplatte, auf der eine Dekorfarbe aufgebracht ist, die einen farblos aufschmelzenden Glasfluß und einen vorgegebenen prozentualen Gewichtsanteil von bei Brenntemperaturen beständigen schwarzen Pigmenten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil der schwarzen Pigmente auf 3 Gewichtsprozent begrenzt ist und dass die schwarzen Pigmente zumindest teilweise mit zinkfreiem Glas ummantelt sind.
Patent DE-10343727-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: WEHRLE ROLF
IPC: G01B21/22
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Drehgeber
zur Messung der Winkelposition einer Welle gegenüber einer Anbaufläche, wobei der
Drehgeber einen Geberkörper
und eine drehbar in dem Geberkörper
gelagerte Geberwelle aufweist, wobei die Geberwelle starr mit der
zu messenden Welle kuppelbar ist, wobei der Drehgeber drehsteif
und zumindest axial federnd in einem Gehäuse gelagert ist und wobei
das Gehäuse starr
an der Anbaufläche
anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (20,
32) ein Arretierglied (28) angeordnet ist, dass das Arretierglied
(28) zwischen einer Arretierposition und einer Freigabeposition
bewegbar ist, dass das Arretierglied (28) in der Arretierposition
an dem Drehgeber (10, 14) angreift und diesen zumindest axial in
Bezug auf das Gehäuse
(20) fixiert und dass das Arretierglied (28) in der Freigabeposition
außer
Eingriff von dem Drehgeber (10, 14) ist und dessen federnde Beweglichkeit in
dem Gehäuse
(20) zulässt.
Patent DE-10355573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Produktionsausbeute durch Steuern der Lithographie auf der Grundlage elektrischer Geschwindigkeitsdaten
Inventor: SELTMANN ROLF
IPC: G06F17/50
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
mit:  Gestalten einer Schaltungsanordnung für ein Retikel (100) mit mehreren
primären
Schaltungsentwürfen
(111), wobei jeder davon mit mindestens einem sekundären Schaltungsentwurf
(112, 113) mit verringerter Komplexität verknüpft ist;  Bilden einer
Hardwaredarstellung der Schaltungsanordnung auf einem Substrat durch
Prozessanlagen, die eine Lithographievorrichtung enthalten, unter
Benutzung des Retikels (100);  Erhalten von Messdaten, die ein
elektrisches Verhalten der sekundären Schaltungen kennzeichnen;
und  Bestimmen einer Karte auf der Grundlage der Messdaten, wobei
die Karte eine kritische Abmessung der Schaltungsanordnung mit einer
Position innerhalb eines Retikelfeldes, das auf dem Substrat gebildet
ist, in Beziehung setzt.
Patent DE-19511811-B4 (DE)
Title: Elektronisch steuerbare Bremsanlage für Landfahrzeuge und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MOHR KURT
IPC: B60T8/00
Filed: 1995-03-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Elektronisch
steuerbare Bremsanlage für
Landfahrzeuge, mit  – einer
Zylinder-Kolbenanordnung (6), mit der in ein Reibungselement (8),
das mit einem Fahrzeugrad gekoppelt ist, durch Beaufschlagen einer
Hydraulikkammer (4) der Zylinder-Kolbenanordnung (6) mit Hydraulikfluid
Reibungskräfte
(F akt ) einleitbar sind, wobei  – in die
Hydraulikkammer (4) der Zylinder-Kolbenanordnung (6) ein elektrisch
betätigbares
Verdrängungselement (12)
ragt, das in Abhängigkeit
von Steuersignalen einer elektronischen Steuerung (22) zur Erhöhung oder
Verringerung des Druckes auf in der Hydraulikkammer (4) befindlichen
Hydraulikfluids betätigbar
ist, um bei einem Bremsvorgang die in das Reibungselement (8) eingeleiteten
Reibungskräfte
(F akt ) zu erhöhen bzw. zu verringern, und  – eine Ventilanordnung
(23) vorgesehen ist, die während
einer Betätigung
des Verdrängungselementes
(12) im Sinne einer Erhöhung
des Drucks in dem Hydraulikfluid ein Abfließen des Hydraulikfluids aus
zumindest einem Bereich (4b) der Hydraulikkammer (4) verhindert,
und die eine als Ventilsitz wirkende Öffnung (23a) aufweist, die
in dem Verdrängungselement
(12) ausgebildet ist.
Patent DE-19531115-B4 (DE)
Title: Anschlußklemme
Inventor: BUSENHART THOMAS
IPC: H01R9/26
Filed: 1995-08-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Anschlussklemme
(5), die in einem Gehäuse
(2) eines Reiheneinbaugerätes
angeordnet ist und die ausgebildet ist zum Anschluss eines Drahtendes (25)
und/oder einer Stromschiene (4), welche nach Einschwenken des Geräts in eine
elektrische Installationsanlage senkrecht zur Einschwenkebene verläuft, mit
einem ersten Klemmelement, das als Stromanschluss (9) ausgebildet
und im Gehäuse
(2) feststehend gehalten ist,  einem in Richtung der Stromschiene
offenen Klemmrahmen (6), der in einer Ausnehmung (7) des Gehäuses (2) verschiebbar
angeordnet ist,  einem zweiten Klemmelement, das als Bride (10)
ausgebildet ist, und mit einer am Gehäuse (2) gehaltenen Schraube (13),
welche in ein Muttergewinde (12) eingreift, das in einer ersten
von zwei Querverbindungen des Klemmrahmens (6) angeordnet ist,  wobei
der Stromanschluss (9) und die Bride (10) durch den Klemmrahmen
(6) geführt
sind, die Bride (10) unter Bildung eines Drehgelenks geräteseitig
am Stromanschluss (9) schwenkbar gelagert ist, und das in den Klemmrahmen
geführte
freie Ende der Schraube...
Patent DE-19537765-B4 (DE)
Title: Feinkörniges Sputtertarget mit einem vorgegebenen Breiten- zu Dickenverhältnis sowie Verfahren zur Herstellung von Sputtertargetplatten
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: C22F1/00
Filed: 1995-10-11
Granted: 2007-09-06
Abstract: Sputtertarget
mit einem Breiten- zu Dickenverhältnis
von mindestens 5:1 aus an Luft schmelzbaren Metallen oder Metallegierungen
aus der Serie Sn, In, Bi, Zn mit einer Liquidustemperatur unterhalb
700°C, dadurch
gekennzeichnet, dass die mittlere Korngröße unter 6 mm liegt und das
Target in einem direkten Gußverfahren hergestellt
ist.
Patent DE-19613161-B4 (DE)
Inventor: MUELLER HANS
IPC: B01D15/08
Filed: 1996-04-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: The head of a chromatography column incorporates a frit (2) above which there is a gas chamber (3) and a pressurised gas supply (4) maintaining the gas pressure in the chamber (3) at a required level. The gas chamber (3) also incorporates one or two inlets through which the elution agent and sample are introduced either together or separately as a spray. Also claimed are supplementary impedance, resistance or capacity measuring assemblies which determine the level of fluid in the column.
Patent DE-19718378-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: NAGANO SHUJI
IPC: B60L50/16
Filed: 1997-04-30
Granted: 2008-11-20
Abstract: Hybridfahrzeug
mit einer Mehrzahl von individuell gesteuerten Antriebsmaschinen
(1, 3, 4) für den
Antrieb des Fahrzeugs und einer Bremseinheit zum Bremsen des Fahrzeugs,  einer
Bremserfassungseinrichtung zur Erfassung, daß das Bremsen des Fahrzeugs
durch die Bremseinheit ausgeführt
wird, wenn das Fahrzeug durch eine (1) der Antriebsmaschinen (1,
3, 4) angetrieben wird, und  einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (22)
zum Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit (V),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Fahrzeuggeschwindigkeit (V1, V2, V3) nach dem Bremsen
durch die Bremseinheit erfasst wird, und  das Hybridfahrzeug
weiterhin aufweist:  eine Steuereinheit (18) zum Entscheiden
in Abhängigkeit von
der durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (22)
erfaßten
Fahrzeuggeschwindigkeit (V), ob das tatsächliche Fahrzeugverhalten mit
dem durch das Bremsen zu erzielende Verhalten identisch ist oder
nicht,  wobei die Steuereinheit (18) eine andere (4) der Antriebsmaschinen
(1, 3, 4) für
den Fall, dass das tatsächliche Fahrzeugverhalten
nicht mit dem durch das Bremsen zu erzielende Verhalten übereinstimmt,
ansteuert, um...
Patent DE-19721070-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Verbrennung in den einzelnen Zylindern einer Brennkr aftmaschine
Inventor: KAKIZAKI SHIGEAKI
IPC: F02D41/22
Filed: 1997-05-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern der Verbrennung in den einzelnen Zylindern einer Brennkraftmaschine mit  einem
Positionssensor (34), der Positionssignale an vorbestimmten Drehwinkelstellen
einer Maschinenkurbelwelle (36) liefert, wobei die vorbestimmten
Drehstellen bei regelmäßig beabstandeten
Drehwinkeln liegen, so daß wenigstens
ein Positionssignal während
jedes Arbeitstaktes erscheint; und  einer Steuereinheit (50),
die mit dem Positionssensor (34) verbunden ist, und eine erste Zeitperiode
(T1i) der Drehung über
ein erstes Drehintervall (θ1–θ2) mißt, das
durch erste ausgewählte
Positionssignale definiert ist, die durch einen ersten Drehwinkel
voneinander getrennt sind, und eine zweite Zeitperiode (T2i) der
Drehung über
ein zweites Drehintervall (θ3–θ4) mißt, das
durch zweite ausgewählte Positionssignale
definiert ist, die durch einen zweiten Drehwinkel voneinander getrennt
sind, und eine dritte Zeitperiode (dt) der Drehung zwischen den
ersten und zweiten Drehintervallen mißt, wobei jedes der ersten
und zweiten Drehintervalle einen ausgewählten Arbeitstakt enthält, wenn
die Kurbelwelle über
wenigstens einen Maschinenzyklus gedreht wird, wobei ein Maschinenzyklus
mehrere Arbeitstakte...
Patent DE-19747316-B4 (DE)
Title: Modulares Bauteil für einen Kältemittelkreislauf, insbesondere für die Klimatisierung des Fahrgastraums eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KARL STEFAN
IPC: F25B41/04
Filed: 1997-10-27
Granted: 2006-12-14
Abstract: Modulares
Bauteil für
einen Kältemittelkreislauf,
umfassend einen ersten Strang (1), der einen Verdampfer (5) mit
einem nachfolgenden Kompressor (4) enthält, einen zweiten Strang (2),
der einen Kondensator (6) enthält,
und einen dritten Strang (3), der keinen Kondensator enthält, wobei
der zweite und dritte Strang parallel zueinander angeordnet sind,
so dass sie zusammen mit dem ersten Strang eine Kühlschleife
(1, 2), die außerdem ein
zwischen dem Kondensator und dem Verdampfer eingefügtes Druckminderventil
(10) enthält,
bzw. eine Erwärmungsschleife
(1, 3) bilden, wobei der Kreislauf außerdem ein im dritten Strang
(3) angeordnetes zweites Druckminderventil (14) sowie Umschaltmittel
(11, 12) enthält,
um das aus dem ersten Strang austretende Kältemittel entweder in den zweiten
Strang oder in den dritten Strang einzuleiten, dadurch gekennzeichnet,
daß das
besagte modulare Bauteil ein einteiliges Element (M) umfaßt, in dem
die Umschaltmittel (11, 12) und das zweite Druckminderventil (14) angeordnet
sind und das eine erste Öffnung
(21) enthält, die
mit...
Patent DE-19753123-B4 (DE)
Title: Gefäßstütze
Inventor: KUEHLER MICHAEL
IPC: A61M29/00
Filed: 1997-11-29
Granted: 2006-11-09
Abstract: Gefäßstütze aus
einer rohrförmigen Struktur,
mit mehreren aus periodischen Schleifenmustern bestehenden Ringen
(10, 10a) und Verbindungselementen (11), die von den Mittelabschnitten
der benachbarten Ringe (10, 10a) abgehen, jeweils zwei benachbarte
Ringe (10, 10a) verbinden und sich zwischen zwei Endpunkten (11a, 11b)
erstrecken, wobei die rohrförmige
Struktur von einem Ursprungszustand aus in einen Stützzustand
radial aufweitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente
(11) im Ursprungszustand in Umfangsrichtung um mindestens die Weite
einer halben Periode (P) des Schleifenmusters voneinander entfernt
sind, und dass die Verbindungselemente (11) zwei zueinander gegensinnige Krümmungen
(14, 15) aufweisen, die sich jeweils über mehr als 180° erstrecken.
Patent DE-19832729-B4 (DE)
Title: Synchronkörper mit integriertem Druckstück oder Rastelement
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/04
Filed: 1998-07-21
Granted: 2007-09-06
Abstract: Synchronkörper (15,
27) einer Synchronisiereinrichtung für Schaltgetriebe, mit einer
Nabe (15a) und einer Muffenführung
(15b),  – der
mittels der Nabe (15a) drehfest und an mindestens ein schaltbares
Gangrad anschließend
auf einer Getriebewelle angeordnet ist,  – dessen Nabe (15a) und die
Muffenführung
(15b) drehfest miteinander verbunden sind,  – dessen Muffenführung (15b)
eine an ihrem Außenumfang angeordnete,
entlang der Längsmittelachse
des Synchronkörpers
(15, 27) verschiebbare und in Umfangsrichtung verdrehfest angeordnete
Schiebemuffe aufnimmt, wobei am Außenumfang der Muffenführung (15b)
eine Außenverzahnung
(16) ausgebildet ist und die Muffenführung (15b) in dieser Außenverzahnung
(16) in eine Innenverzahnung der Schiebemuffe eingreift,  – und dessen
Muffenführung
(15b) an ihrem Außenumfang mit
Aufnahmen (19) versehen ist und in diesen Aufnahmen (19) entweder
federbelastete Rastelemente (24) oder federbelastete Druckstücke (26)
oder eine Kombination aus den Rastelementen (24) und den Druckstücken (26)
aufgenommen sind, wobei die Rastelemente (24) oder die Druckstücke (26)
oder die Kombination aus...
Patent DE-19847744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Coregarnen und/oder Fäden aus derartigen Garnen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WURST GEORG
IPC: D02J1/22
Filed: 1998-10-16
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Coregarnen gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte  – mechanisches, kontinuierliches und spannungsarmes Dehnen eines Filaments (2) mittels zweier in Abstand zueinander angeordneter rotierender Rollenpaare (3a, 3b), welche jeweils zwei nebeneinanderliegende, über einen Steg getrennte Rollen (4, 5) aufweisen, wobei die Mantelflächen der ersten Rollen (4) beider Rollenpaare (3a, 3b) mit einer Umfangsgeschwindigkeit V 1  umlaufen und die Mantelflächen der zweiten Rollen (5) beider Rollenpaare (3a, 3b) mit der Umfangsgeschwindigkeit V 2  umlaufen, wobei V 2  > V 1  ist und wobei jeweils die ersten Rollen (4) der Rollenpaare (3a, 3b) und die jeweils zweiten Rollen (5) der Rollenpaare (3a, 3b) in Abstand gegenüberliegend angeordnet sind, so dass das Filament (2) in Laufrichtung über die ersten Rollen (4) mehrfach aufgewickelt und über Adhäsionskräfte an diesen gehalten werden und dann über wenigstens einen der Stege laufend auf die zweiten Rollen (5) mehrfach aufgewickelt und über Adhäsionskräfte an diesen gehalten werden,  – Umspinnen...
Patent DE-19849755-B4 (DE)
Title: Bakterizidreihe aus wasserunlöslichen polymeren quaternären Phosphoniumsalzen
Inventor: CHEN YONGJUN
IPC: A01N25/10
Filed: 1998-10-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Wasserunlösliche,
polymere, quaternäre
Phosphoniumsalz-Bakterizide, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende
Struktur aufweisen  in der [P] ein chlormethyliertes
Harz ist, R C 4 -C 24 -Alkyl
ist, n eine ganze Zahl von 2 – 10
ist, R 1 , R 2  und
R 3  C 1 -C 8 -Alkyl sind,
X –a  aus
Cl – ,
Br – ,
I – ,
NO3 – ,
SO 4   2– , C 3   2  oder OH –  ausgewählt ist,
k 0,1 bis 1 mmol/g Bakterizid ist und a die Ladungszahl von X ist.
Patent DE-19880312-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor
Inventor: KATO TAKAYUKI
IPC: F04B27/10
Filed: 1998-02-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Taumelscheibenkompressor
mit einem Zylinderblock (4) mit einer Vielzahl von Zylinderbohrungen
(10), einer Antriebswelle (5), die drehbar in dem Zylinderblock
(4) abgestützt
ist, einer Taumelscheibe (8), die derart an der Antriebswelle (5)
gehalten ist, daß sie
mit der Antriebswelle (5) dreht, gleitfähig in den Zylinderbohrungen (10)
angeordnete Kolben (11) und Schuhe (16), die zwischen den Kolben
(11) und der Taumelscheibe (8) gleitfähig vorgesehen sind, um die
Kolben (11) durch die Drehung der Taumelscheibe (8) hin- und her
zu bewegen, an der ein weicher Oberflächenüberzug (21) an miteinander
in Kontakt kommenden Gleitoberflächen
der Taumelscheibe (8) oder der Schuhe (16) geformt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Rauheit der Oberfläche,
an der der weiche Oberflächenüberzug (21)
geformt ist, mit einer, anhand von zehn Stellen bestimmten, mittleren
Rauheit von 8μmR z  oder weniger hergestellt ist.
Patent DE-19902553-B4 (DE)
Title: Steuerbarer Anschlag für Lenksysteme
Inventor: STEINMEIER NICOLE
IPC: B62D1/16
Filed: 1999-01-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung einer Drehwinkelbegrenzung bei manuell drehbaren Wellen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Welle (1) mittelbar oder unmittelbar eine Kupplung (2, 10) zugeordnet
ist, die in eingerückter
Position die Welle (1) zumindest in einer Drehrichtung blockiert.
Patent DE-19904142-B4 (DE)
Title: Der Karosserieform folgende flexible Verpackung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verpacken eines Fahrzeuges damit
Inventor: KUFFERATH ROLF
IPC: B60J11/00
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-06-03
Abstract: Flexible Transportschutzverpackung für ein Kraftfahrzeug in Form einer Schutzhaube aus einem wasserundurchlässigen Bahnmaterial, welche die Oberseite und die Seitenflächen des zu verpackenden Kraftfahrzeuges ringsum bis an dessen Unterkante übergreift und im übrigen folgende Merkmale umfaßt:  – die Schutzhaube ist schneidertechnisch, d.h. durch dauerhaftes Zusammennähen bestimmt geformter Zuschnitteile des Bahnmaterials an die Form und Größe der Karosserie des zu umhüllenden Kraftfahrzeuges angepaßt,  – die Schutzhaube ist mittels an den unteren Rändern der Schutzhaube angreifender Spannzüge an der Karosserie des zu umhüllenden Kraftfahrzeuges festspannbar,  – ferner weist die Schutzhaube im Bereich der Fahrertür eine der Form und Größe der Fahrertür entsprechende Einstiegsöffnung auf, die durch einen aus dem Bahnmaterial bestehenden Einstiegslappen verschließbar ist,  – der Einstiegslappen ist im Bereich der Türscharniere dauerhaft mit dem übrigen Material der Schutzhaube verbunden und im übrigen Konturverlauf der Fahrertür mittels eines reversierbar öffen- und verschließbaren, linear verlaufenden Verbinders (Klettenbandverschluß, Reißverschluß, Druckknopfreihe) mit...
Patent DE-19913679-B4 (DE)
Title: Verstifteter Injektoraufbau
Inventor: VETTERS DANIEL K
IPC: F02M57/02
Filed: 1999-03-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kraftstoffinjektoreinheit
(10) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum eines Innenverbrennungsmotors,
aufweisend:  einen Injektorkörper
(14) mit einem oberen Körperabschnitt (36),
einer mittigen bzw. zentralen Bohrung (16), die in dem oberen Körperabschnitt
(36) ausgebildet ist, einem unteren Körperabschnitt (38) und einer
Einspritzöffnung
(32), die in einem Ende des Injektorkörpers (14) zur Abgabe von Kraftstoff
in den Brennraum ausgebildet ist;  ein Plungerkolbenmittel (20),
das in die mittige bzw. zentrale Bohrung (16) zur Hin- und Herbewegung
in einem Vorwärts-
und Rückwärtshub eingebaut
ist; und  ein Injektorkörperbefestigungsmittel
(12), das an einer Grenzfläche
zwischen dem oberen Körperabschnitt
(36) und dem unteren Körperabschnitt
(38) zur Befestigung des oberen Körperabschnittes (36) an dem
unteren Körperabschnitt
(38) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Injektorkörperbefestigungsmittel
(12) gewindelos ausgebildet ist und daß das gewindelose Injektorkörperbefestigungsmittel
(12) eine ringförmige
Nut (62), die in dem oberen Körperabschnitt
(36) oder in dem unteren Körperabschnitt
(38) ausgebildet ist und...
Patent DE-19919564-B4 (DE)
Title: Schaltübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: JUERGENS RAIMUND
IPC: F16H59/02
Filed: 1999-04-29
Granted: 2010-12-23
Abstract: Schaltübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeuggetriebe (1), zur Übertragung von in einen Schalthebel manuell eingebbaren Wähl- und Schaltbewegungen, mit mindestens einem gelenkig mit dem Schalthebel (21) verbundenen Übertragungsbauteil (3), das die Wähl- und Schaltbewegungen vom Schalthebel (21) zum Fahrzeuggetriebe (1) weiterleitet, wobei das Übertragungsbauteil (3) mit einem Umlenkbauteil (9) gelenkig verbunden ist, mittels dem eine Längsbewegung des Übertragungsbauteils (3) in eine Umlenkbewegung übertragbar ist, die bis zum Kraftfahrzeuggetriebe (1) weiterleitbar ist, um dort einen Wähl- oder Schaltvorgang auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkbauteil (9) über einen Lagerbolzen (11) drehbar an einem feststehenden Lagerbauteil (7) gelagert ist, das an dem Kraftfahrzeuggetriebe (1) angeordnet ist und als Getriebelagerkonsole (6) ausgebildet ist, wobei dem Lagerbolzen (11) eine Schwingungsdämpfungseinrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-19922310-B4 (DE)
Title: Druckfester Behälter zur Konservierung von Geweben und Organen
Inventor: BERG ROGER
IPC: A01N1/02
Filed: 1999-05-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Druckfester
Behälter
(10) zur Konservierung von Geweben und Organen mit  – einem
ersten Einlass (12) für
eine Perfusionslösung,  – einem
zweiten Einlass (14) für
Sauerstoff,  – einem
dritten Einlass (26) für
Druckluft,  – einer
in dem Behälter
(10) angeordneten Einrichtung (16) zum Anreichern der Perfusionslösung mit
Sauerstoff,  – einer
Perfusionspumpe (18),  – einer
Einrichtung (20) zum Aufnehmen des Gewebes oder Organs,  – einer
Einrichtung (22) zum Abführen
der durch das Gewebe oder Organ geströmten Perfusionslösung,  – einer
Einrichtung (24) zum Kühlen
des Innenraums des Behälters
(10),  – einem
Auslass (28) für
das Kammergas,   – einem
Auslass (30) für überschüssigen Sauerstoff
aus der Anreicherungseinrichtung (16) und  – einem Auslass (32) für das Abführen der
Perfusionsflüssigkeit
aus der Einrichtung (22) aus dem Behälter (10).