baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012727-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für fahrpedalbasierte Schaltpunktstabilisierung bei einem Automatikgetriebe
Inventor: TAO XUEFENG TIM
IPC: F16H59/18
Filed: 2009-03-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ein Steuersystem zum Ermitteln einer Soll-Übersetzung eines Automatikgetriebes, das ein Pedalratenmodul, das eine Pedalrate eines Fahrpedals ermittelt, und ein Schaltmodul, das die Soll-Übersetzung des Getriebes anhand einer Stellung des Fahrpedals und der Pedalrate ermittelt, umfasst. Das Schaltmodul ermittelt die Soll-Übersetzung auf Grundlage eines Vergleichs der Pedalrate mit einer vorgegebenen Rate. Die vorgegebene Rate basiert auf einer ersten Zeitspanne seit dem Schalten des Getriebes in einen momentanen Gang. Das Schaltmodul ermittelt außerdem die Soll-Übersetzung entweder anhand einer zweiten Zeitspanne, in der die Pedalrate kleiner als eine positive Rate bleibt, und anhand einer dritten Zeitspanne, in der die Pedalrate größer als eine negative Rate bleibt. Außerdem wird ein zugehöriges Steuerverfahren geschaffen.
Patent DE-102009016550-B4 (DE)
Title: Gerät zur schonenden Abtragung von Verhornungen des Stratum Corneum
Inventor: NIX MARKUS
IPC: A45D29/05
Filed: 2009-04-06
Granted: 2011-04-07
Abstract: Gerät zur schonenden Abtragung von Verhornungen des Stratum Corneum (1a), bestehend aus einem mechanisch angetriebenen Abtragungswerkzeug (3) und einer Elektronik (6) welche das Auftreffen des Abtragungswerkzeuges (3) auf lebende Hautschichten (1b) unterhalb des Stratum Corneum (1a) detektiert und dies dem Anwender (9) signalisiert oder den Antrieb (4) des Abtragungswerkzeuges (3) beeinflusst,  wobei das Gerät einen elektrisch leitfähigen Handgriff (7) hat  und wobei die Oberfläche des Abtragungswerkzeugs (3) niederohmig leitfähig ist und eine Verbindung zu seiner mechanischen Halterung besitzt,  und wobei zwischen dem Abtragungswerkzeug (3) und dem Handgriff (7) ein elektrisches Potential von einigen Volt angelegt wird,  wobei durch Umfassen des Handgriffs (7) durch den Anwender (9) ein elektrischer Stromkreis zwischen dem Anwender (9) und aufgesetztem Abtragungswerkzeug (3) auf die Haut des Anwenders geschlossen wird,  damit die Elektronik (6) das Auftreffen des Abtragungswerkzeugs (9) auf lebende Hautschichten (1b) unterhalb des Stratum Corneum (1a) detektieren kann.
Patent DE-102009019647-B4 (DE)
Title: Beugungsgitter und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SICKERT DANIEL DR
IPC: G02B5/18
Filed: 2009-04-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Beugungsgittern (10, 20, 30), insbesondere zur Beugung von Röntgenstrahlen, wobei die Beugungsgitter (10, 20, 30) parallel zueinander ausgerichtete und gleichmäßig beabstandete Stege (16), sowie Stegabstände (17) aufweisen und die Stege (16) aus einem ersten Material mit hoher Ordnungszahl ausgebildet sind und die Stegabstände (17) aus einem zweiten Material mit niedrigerer Ordnungszahl ausgebildet sind, umfassend folgende Schritte: – alternierendes Übereinanderlegen einer Vielzahl von Folien aus dem ersten Material und dem zweiten Material, zur Bildung eines Schichtstapels (14), – Verformung des Schichtstapels (14) in einem Walzverfahren zur Erzeugung einer festen Verbindung zwischen dem jeweiligen ersten und zweiten Material, und zur Einstellung einer vorgegebenen Breite (6) der Stege (16), – Darstellung einzelner Beugungsgitter durch flächige Vereinzelung vom Schichtstapel (13, 15).
Patent DE-102009022645-B4 (DE)
Title: Klemmendeckel für einen Elektrizitätszähler und Elektrizitätszähler sowie Verfahren zur Ausrüstung eines Elektrizitätszählers
Inventor: KRAMER JOCHEN
IPC: G01R11/04
Filed: 2009-05-18
Granted: 2014-04-24
Abstract: Klemmendeckel (10) zur Abdeckung von Anschlussklemmen eines Elektrizitätszählers, wobei der Klemmendeckel (10) zur Befestigung eines Zusatzgeräts (30) an dem Klemmendeckel (10) vorbereitet ist und eine Kabeldurchführung (50) aufweist, durch die Verbindungskabel zur Verbindung des Zusatzgeräts (30) mit Anschlussklemmen des Elektrizitätszähler (20) hindurchführbar sind, wobei die Kabeldurchführung (50) bei an dem Elektrizitätszähler (20) angeordnetem Klemmendeckel (10) im Bereich der Anschlussklemmen angeordnet ist, so dass die Anschlussklemmen zur Verbindung mit den Verbindungskabeln durch die Kabeldurchführung (50) zugänglich sind, ohne den Klemmendeckel (10) von dem Elektrizitätszähler (20) zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (40) vorhanden ist, mit der die Kabeldurchführung (50), teilweise die Verbindungsleitungen zum Zusatzgerät (30) und mindestens ein Teil des Zusatzgeräts (30) abdeckbar sind, wobei an dem Zusatzgerät (30) ausgebildete Anzeigeelemente (32) und/oder Bedienelemente und/oder Kundenschnittstellen (34) frei bleiben.
Patent DE-102009024305-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung mit mehrteiligem Kondensator
Inventor: CARNOTHERM GMBH
IPC: F25B30/00
Filed: 2009-06-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Wärmepumpenheizung (1) a) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Kreislauf einen Verdampfer (3), einen Kompressor (4), einen Kondensator (17a, 17b, 17c) und ein Expansionsventil (5) durchströmt, b) mit einer Flüssigkeit (6) die in einem geschlossenen Kreislauf einen Speichererhitzer (7) und eine oder mehrere Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtungen (8) durchströmt, c) wobei der Kondensator (17a, 17b, 17c) Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) überträgt, d) wobei die Flüssigkeit (6) im Speichererhitzer (7) eine Temperaturschichtung in Schwerkraftrichtung ausbildet, wobei höher gelegene Flüssigkeitsschichten eine größere Temperatur aufweisen als in Relation hierzu niedriger gelegene Flüssigkeitsschichten, e) wobei der Kondensator (17a, 17b, 17c) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, f) mit einem ersten Kondensatorteil (17a) und einem zweiten Kondensatorteil (17b), die nacheinander vom Arbeitsmedium (2) durchströmt werden, wobei der erste Kondensatorteil (17a) hinsichtlich des Arbeitsmediums (2) stromaufwärts zum zweiten Kondensatorteil (17b) angeordnet ist, g) wobei der erste Kondensatorteil (17a) und der zweiten Kondensatorteil (17b) räumlich voneinander getrennt im und/oder am Speichererhitzer (7) angeordnet sind, wobei der erste Kondensatorteil (17a) oberhalb des zweiten Kondensatorteils (17b) angeordnet ist, h) wobei sowohl der erste Kondensatorteil (17a) als auch der zweite Kondensatorteil (17b) ein Wärmetauscher ist, dessen Primärseite vom Arbeitsmedium (2) und dessen Sekundärseite von der Flüssigkeit (6) durchströmt wird, dadurch gekennzeichnet, i) dass zwischen erstem Kondensatorteil (17a) und zweitem Kondensatorteil (17b) eine Vorrichtung (18) zur Einstellung und/oder Regelung der Zulauftemperatur der Flüssigkeit (6), die in die Sekundärseite des ersten Kondensatorteils (17a) einströmt, vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Zulauftemperatur der Flüssigkeit (6) innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs oberhalb der Kondensationstemperatur des Arbeitsmediums (2) zu halten, so dass im ersten Kondensatorteil (17a) keine Verflüssigung, sondern nur eine Abkühlung des Arbeitsmediums (2) erfolgt, ...
Patent DE-102009036499-B4 (DE)
Title: Bahnführungsvorrichtung zum Führen einer flexiblen Materialbahn
Inventor: BACH GERHARD
IPC: B65H23/24
Filed: 2009-08-07
Granted: 2013-05-29
Abstract: Bahnführungsvorrichtung zum Führen einer sich in einer Transportrichtung (5) bewegenden, aus einem flexiblen Flachmaterial bestehenden Materialbahn (M), mit mindestens einer Bahnumlenkeinheit (2), die von der extern angetriebenen Materialbahn (M) unter Ausführung wenigstens einer Transportrichtungsänderung durchlaufen wird und die hierzu wenigstens ein von der Materialbahn (M) teilweise umschlungenes Materialbahn-Umlenkelement (UMS, UMO) enthält, wobei wenigstens ein zu der Transportrichtung (5) schräges Materialbahn-Umlenkelement (UMS) vorhanden ist, das auch ein Verdrehen der Materialbahn (M) um ihre Längsachse hervorruft, wobei mindestens eine Bahnumlenkeinheit (2) als Wendeeinheit ausgebildet ist und mehrere Trägerband-Umlenkelemente (U) aufweist sowie mindestens ein um diese Trägerband-Umlenkelemente (U) herumgeschlungenes, endlos in sich geschlossenes flexibles, gasundurchlässiges Trägerband (T), wobei das wenigstens eine Materialbahn-Umlenkelement (UMS, UMO) von einem der Trägerband-Umlenkelemente (U) gebildet ist und die Materialbahn (M) beim Hindurchlaufen durch die Bahnumlenkeinheit (2) an der von den Trägerband-Umlenkelementen (U) abgewandten Außenfläche (Ta) des Trägerbandes (T) derart kraftschlüssig anliegt, dass sie das Trägerband (T) mit gleicher Geschwindigkeit schlupffrei mitnimmt und dadurch zu einer Umlaufbewegung (8) um die Trägerband-Umlenkelemente (U) antreibt, und wobei zumindest ein das wenigstens eine schräge Materialbahn-Umlenkelement (UMS) bildendes schräges Trägerband-Umlenkelement (U) zur Erzeugung eines das Trägerband (T) berührungslos tragenden Gaspolsters mit einer gasdurchlässigen, von einem Druckgas durchströmbaren Wandung (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die als Wendeeinheit ausgebildete Bahnumlenkeinheit (2) zur Führung des Trägerbandes (T) folgende in der Umlaufrichtung (8) des Trägerbandes (T) aufeinanderfolgend angeordnete Trägerband-Umlenkelemente (U) aufweist: ...
Patent DE-102009037584-B4 (DE)
Title: Borddiagnosemonitor des NOx-Konversionswirkungsgrads für eine Nachbehandlungsvorrichtung
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Angeben eines gestörten Katalysators in einem Antriebsstrang, der einen Verbrennungsmotor und ein Nachbehandlungssystem, das eine Nachbehandlungsvorrichtung umfasst, die einen Katalysator zum Umwandeln von NOx nutzt, enthält, wobei das Verfahren umfasst: Überwachen eines tatsächlichen in das Nachbehandlungssystem eintretenden NOx-Gehalts (x); Integrieren des tatsächlichen in das Nachbehandlungssystem eintretenden NOx-Gehalts (x) über eine Zeitdauer (410); Überwachen eines tatsächlichen aus dem Nachbehandlungssystem austretenden NOx-Gehalts (y); Integrieren des tatsächlichen aus dem Nachbehandlungssystem austretenden NOx-Gehalts (y) über eine Zeitdauer (410); Bestimmen eines integrierten tatsächlichen Verhältnisses des integrierten tatsächlichen aus dem Nachbehandlungssystem austretenden NOx-Gehalts zu dem integrierten tatsächlichen in das Nachbehandlungssystem eintretenden NOx-Gehalt (410); Bestimmen eines integrierten tatsächlichen Konversionswirkungsgrads (ηactual) auf der Grundlage des integrierten tatsächlichen Verhältnisses (410); Überwachen von Faktoren, die den Konversionswirkungsgrad innerhalb der Nachbehandlungsvorrichtung beeinflussen; Bestimmen eines Störungskonversionswirkungsgrads (ηmalf_predicted), der den gestörten Katalysator angibt, auf der Grundlage der den Konversionswirkungsgrad innerhalb der Nachbehandlungsvorrichtung beeinflussenden Faktoren (420); Bestimmen eines vorhergesagten aus dem Nachbehandlungssystem austretenden NOx-Gehalts (ymalf) auf der Grundlage des Störungskonversionswirkungsgrads (ηmalf_predicted) und des tatsächlichen in das Nachbehandlungssystem eintretenden NOx-Gehalts (x) (420); Integrieren des vorhergesagten aus dem Nachbehandlungssystem austretenden NOx-Gehalts (ymalf) über eine Zeitdauer (430); ...
Patent DE-102010001195-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung
Inventor: HENNECKE GERHARD
IPC: E05B65/10
Filed: 2010-01-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (10) zum Öffnen einer Tür mit einem Panikschloss (34), mit einem am Flügel der Tür befestigten Grundprofil (14) und einem über einen Getriebemechanismus (20) mit dem Grundprofil (14) verbundenen Druckprofil (18), so dass beim Betätigen des Druckprofils (18) der Getriebemechanismus (20) aktiviert und über diesen das Panikschloss (34) betätigt wird, wobei eine das Druckprofil (18) und/oder den Getriebemechanismus (20) blockierende, als Wippe (40) ausgebildete Sperrvorrichtung (38) vorgesehen ist, deren Schwenkbewegung (Pfeil 68) blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (38) einen Elektro-Türöffner (50) oder einen Haftmagnet aufweist, und am Elektro-Türöffner (50) oder Haftmagnet ein Halter (56) angreift, der am Grundprofil (14) montiert ist, sodass der Elektro-Türöffner (50) oder Haftmagnet eine Relativbewegung von Sperrvorrichtung (38) und Halter (56) blockiert.
Patent DE-102010002222-B4 (DE)
Title: Integriertes zentrales Armaturenbrett mit drehbarem Bedienelement
Inventor: BOWDEN UPTON BEALL
IPC: B60K37/06
Filed: 2010-02-23
Granted: 2020-10-22
Abstract: Bedienungstafel, umfassend:ein Display (12) zum Bereitstellen visueller Bilder für einen Benutzer; undein X/Y Bedienelement (14), das sich durch eine Öffnung (17) erstreckt, die in dem Display (12) gebildet ist, wobei das X/Y Bedienelement (14) ein damit verknüpftes Bedienungsmerkmal handhabt, wobei das Display (12) entweder ein Flüssigkristalldisplay, ein Plasmadisplay oder ein OLED-Display ist.
Patent DE-102010006378-B4 (DE)
Title: Klappbares dreirädriges Liegerad
Inventor: HOLLANTS PAUL
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-10-18
Abstract: Dreirädriges Liegerad mit einem zumindest zweiteiligen Längsrahmen (14) und mit einem am Längsrahmen (14) angeordneten Sitzgestell (12), wobei der Längsrahmen (14) mittels eines Rahmenscharniers (34) und zumindest ein Lehnenteil (16) des Sitzgestells (12) mittels eines Sitzscharniers (20) zu Transportzwecken in eine geklappte Transportstellung überführbar sind, wobei die von den Scharnieren (20, 34) vorgegebenen Schwenkachsen quer, schräg oder senkrecht zueinander ausgerichtet sind, und wobei die Achse eines Rads (42) mit Erreichen der Transportstellung quer, schräg oder senkrecht zur Achse zumindest eines der übrigen Räder (40) ausgerichtet ist, wobei zur Überführung des Liegerads in seine zusammengeklappte Transportstellung das Lehnenteil (16) oberhalb eines vorderen Längsrahmenteils (24) nach vorn und ein hinteres Längsrahmenteil (22) unterhalb des vorderen Längsrahmenteils (24) nach vorn umklappbar sind.
Patent DE-102010014885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines Getriebes und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: MÄHRINGER BJÖRN
IPC: B01F15/00
Filed: 2010-04-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung eines in einem Mischraum einer Mischeinrichtung angeordneten Getriebes, insbesondere Planetengetriebes, welches wenigstens eine in den Mischraum erstreckte Abtriebswelle aufweist, gekennzeichnet durch ein zweiteiliges haubenförmiges Gehäuse, welches aus Kunststoff besteht, wobei die beiden Gehäuseteile (4, 5) lösbar miteinander verbunden sind und in der Trennebene jeweils wenigstens eine sich in Montagelage ergänzende Aussparung (6a, 6b) für die wenigstens eine Abtriebswelle (2) aufweisen.
Patent DE-102010016736-B4 (DE)
Title: Gerät zur Treibstoffinjektionsregelung
Inventor: TARUSAWA YUUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-04-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Treibstoffinjektionsgerät zur Steuerung eines Treibstoffeinspritzventils (30) eines Verbrennungsmotors, beinhaltend:Injektionssteuermittel (40, S400) zur Veranlassung des Treibstoffeinspritzventils (30), eine Lerninjektion (210) auszuführen, wenn Lernbedingungen für das Lernen einer Injektionsmenge von der Lerninjektion (210) erfüllt sind, wobei das Injektionssteuermittel (40, S400) das Treibstoffeinspritzventil (30) dazu veranlasst, die Lerninjektion (210) eine Mehrzahl von Malen auszuführen, um eine Mehrzahl von Lerninjektionen (210) vorzusehen;Mittel zur Injektionsmengenschätzung (40, S402, S404) zur Schätzung einer Ist-Injektionsmenge (Qn) für jede der Mehrzahl der Lerninjektionen (210) basierend auf einer Änderung des Betriebszustands (NE) des Verbrennungsmotors (2), die durch die von dem Treibstoffeinspritzventil (30) ausgeführte Lerninjektion (210) hervorgerufen wird;Mittel zur Abweichungsberechnung (40, S402, S404) zur Berechnung einer Abweichung (σn) von einer Ist-Injektionsmenge (Qn) basierend auf der Ist-Injektionsmenge (Qn) von jeder der Mehrzahl von Lerninjektionen, die durch ein Mittel zur Injektionsmengenschätzung (40, S402, S404) geschätzt wurden; undMittel zur Feststellung einer Lernvorgangsbeendung (40, S414, S416) zur Ermittlung, ob das Injektionssteuermittel (40, S400) dazu zu veranlassen ist, die Ausführung der Lerninjektion (201) zu beenden, basierend auf der Abweichung (σn), die durch das Mittel zur Abweichungsberechnung (40, S402, S404) berechnet ist und basierend auf einer Soll-Genauigkeit der Abweichung (σn), wobei das Mittel zur Feststellung der Lernvorgangsbeendung (40, S414, S416) bestimmt, das Injektionssteuermittel (40, S400) die Ausführung der Lerninjektion (210) beenden zu lassen, wenn die folgenden zwei Bedingungen erfüllt sind:die Abweichung (σn) fällt in einen Bereich der Soll-Genauigkeit; unddas Treibstoffeinspritzventil (30) hat die Lerninjektion (210) eine Anzahl von Malen ausgeführt, die gleich oder größer ist als eine minimale Injektionszahl, die zur Berechnung der Abweichung (σn) erforderlich ist.
Patent DE-102010021126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer gasdichten Ultraschall-Lötverbindung
Inventor: HIPPELI SVEN
IPC: B23K1/06
Filed: 2010-05-21
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer gasdichten Ultraschall - Lötverbindung zweier Fügepartner A (1) und B (2) bei niedrigen Temperaturen, wobei diese eine entsprechende Bindungsfähigkeit mit dem verwendeten Lotmaterial aufweisen, mit den folgenden Verfahrensschritten:a) Bereitstellen des von der Ultraschallquelle entfernteren Fügepartners B (2), quasi als Substrat, mit den geforderten Abmessungen,b) Bereitstellen des anderen Fügepartners A (5), quasi als Applikat, mit den geforderten Abmessungen, wobei der Fügepartner A (5) entlang seiner Längsausdehnung im Bereich der gewünschten Lötverbindung in kleine Abschnitte unterteilt ist, deren Abmessungen so gewählt werden, dass deren Eigenfrequenzen in Resonanz mit der Anregungsfrequenz des Ultraschallsignals gehen müssen,c) Positionieren und Fixieren der Fügepartner A (5) und B (2) in der gewünschten Position unter Zwischenlage eines geeigneten Lotmittels (3),d) Erwärmen der Fügepartner A (5) und B (2) sowie des Lotmittels ( 3) durch eine Wärmequelle auf die erforderliche Fügetemperatur, während durch eine Ultraschallquelle das Lot (3) und die Fügepartner (5,2) in eine Schwingung (8) versetzt werden,e) anschließendes gesteuertes Abkühlen des Lotes (3) und der Fügepartner (5,2).
Patent DE-102010025260-B4 (DE)
Title: Traggestell zur seitlichen Befestigung von Anbauteilen an einem Längsträger einer Nutzfahrzeug-Tragstruktur
Inventor: TRINK MARIO ING
IPC: B62D21/09
Filed: 2010-06-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: Traggestell (1) zur seitlichen Befestigung von Anbauteilen (12, 20, 21, 22, 23, 24, 37) an einem Längsträger (2) einer Nutzfahrzeug-Tragstruktur,umfassend einen Gestellrahmen (3), der mehrere, voneinander in Längsträgererstreckungsrichtung beabstandete Gestellrahmen-Halteelemente (4, 13) aufweist, die mittelbar oder unmittelbar am Längsträger (2) anbindbar sind und zwischen denen ein seitlich vom Längsträger (2) wegragender Gestellrahmen-Abstützbereich (11) für wenigstens ein Abstützbereich-Anbauteil (12, 37) ausgebildet ist,wobei am Gestellrahmen (3) wenigstens eine Montagewand (14) angeordnet ist, die wenigstens eine Montagevorbereitung zum Anbau wenigstens eines zusätzlichen und ein Montagewand-Anbauteil ausbildenden Anbauteils (20, 21, 22, 23, 24) aufweist, wobei:wenigstens ein Teil der an der Montagewand (14) gehalterten Montagewand-Anbauteile (20, 21 22, 23, 24) wenigstens bereichsweise mit einem schalenartigen Abdeckelement (29, 30) abgedeckt und/oder abgekapselt ist, unddas schalenartige Abdeckelement (29, 30) wenigstens zum Teil durch einen Abdeckelement-Kotflügelwandbereich (30) gebildet istdadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckelement-Kotflügelwandbereich (30) beabstandet zur Montagewand (14) verläuft, wobei im Freiraum zwischen Montagewand (14) und Abdeckelement-Kotflügelwandbereich (30) wenigstens ein Montagewand-Anbauteil (20, 21, 22, 23, 24) aufgenommen ist.
Patent DE-102010025371-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2010-06-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Lageranordnung umfassend ein Gehäuse, in welches sich eine Welle erstreckt, wobei das Gehäuse einen größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als die Welle aufweist, sowie ein die Welle lagerndes erstes Wälzlager, das über seinen Außenring drehfest mit dem Gehäuse und über seinen Innenring mit der Welle verbunden ist, und ein axial dazu beabstandetes, die Welle lagerndes zweites Wälzlager, das zweite Wälzlager (7) über seinen Innenring (11) mit einem einen höheren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als der Innenring (11) aufweisenden Bauelement verbunden ist, so dass sich im Betrieb der Lageranordnung (1) bedingt durch die thermische Ausdehnung des Bauelements eine radiale Ausdehnung des Innenrings (11) des zweiten Wälzlagers (7) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement ein drehfest mit dem Gehäuse (2) verbundener Axialzapfen (8) ist und dass das zweite Wälzlager (7) über seinen Außenring (9) mit der Welle (3) und über seinen Innenring (11) mit dem Axialzapfen (8) verbunden ist, wobei der Axialzapfen (8) aus einem Leichtmetall gebildet ist.
Patent DE-102010030173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerzustandserkennung
Inventor: WEISS ELMAR DR
IPC: B60W40/08
Filed: 2010-06-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Fahrerzustandserkennung, wobei mindestens ein die Fahrzeugquerbewegung beschreibendes Signal auf das Auftreten von Merkmalen ausgewertet wird, woraus ein den Fahrerzustand charakterisierendes Fahrerzustandssignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Signal die zeitliche Ableitung der Gierrate (G) (Gierbeschleunigung B) oder die zeitliche Ableitung der berechneten Soll-Gierrate verwendet wird und dass zur Ermittlung des Fahrerzustandssignals die Gierrate (G) und die Gierbeschleunigung (B) untersucht werden auf das Auftreten von Ereignissen (DBE), wobei ein Ereignis (DBE) dadurch charakterisiert ist, dassa) die Gierbeschleunigung (B) länger als ein erster Zeitraum (t1) unterhalb eines unteren Gierbeschleunigungs-Grenzwertes (B1) bleibt,b) die Gierbeschleunigung (B) anschließend den unteren Gierbeschleunigungs-Grenzwert (B1) überschreitet (A2),c) die Gierbeschleunigung (B) nach Überschreiten des unteren Gierbeschleunigungs-Grenzwertes (B1) einen oberen Gierbeschleunigungs-Grenzwert (B2) überschreitet,d) die Gierbeschleunigung (B) innerhalb eines zweiten Zeitraumes (t2) einen Nulldurchgang (A4) aufweist,e) falls nicht zum Zeitpunkt (A2), zu dem die Gierbeschleunigung (B) den unteren Gierbeschleunigungs-Grenzwert (B1) überschreitet, die Gierrate (G) einen ersten Gierraten-Grenzwert (G1) überschreitet,f) und falls nicht zum Zeitpunkt (A4), zu dem die Gierbeschleunigung (B) den Nulldurchgang aufweist, die Gierrate (G) einen zweiten Gierraten-Grenzwert (G2) überschreitet und für eine dritte Zeitdauer (t3) oberhalb des zweiten Gierraten-Grenzwertes (G2) bleibt, und aus der zeitlichen Häufung dieser Ereignisse (DBE) das Fahrerzustandssignal bestimmt wird.
Patent DE-102010036645-B4 (DE)
Title: Kapazitive Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: ZENKER KLAUS
IPC: G01V3/08
Filed: 2010-07-27
Granted: 2016-12-01
Abstract: Kapazitive Messvorrichtung zur Detektion von Objekten in einer mit einem Lukendeckel (2) verschließbaren Lukenöffnung (1) mit einer Anregungselektrode (9) zur Erzeugung eines elektrischen Felds und mindestens einer Messelektrode (10.1, 10.2) zum Ermitteln von durch das Objekt verursachten Feldänderungen, die über mindestens eine Signalstrecke (12.1, 12.2) mit einer Auswerteeinheit (18) zur Auswertung der von der mindestens einen Messelektrode (10.1, 10.2) abgegebenen Signale verbunden ist, wobei mindestens ein elektronischer Signalaufbereiter (13.1, 13.2, 13.3, 13.4), messelektrodenseitig in der mindestens einen Signalstrecke (12.1, 12.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektronischer Signalaufbereiter (13.1, 13.2, 13.3, 13.4) in einem Zwischenraum zwischen der mindestens einen Messelektrode (10.1, 10.2) und der Anregungselektrode (9) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Messelektrode (10.1, 10.2) im Bereich der Lukenöffnung (1) und die Auswerteeinheit (18) abseits der Lukenöffnung (1) angeordnet ist.