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Patent DE-102017203956-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Messgeräts für die Prozessmesstechnik sowohl ratiometrisch als auch proportional zum Prozesswert
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: G05F1/571
Filed: 2017-03-10
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Messgeräts für die Prozessmesstechnik sowohl ratiometrisch als auch proportional zum Prozesswert mit einer Spannungsüberwachungseinheit (ÜS), die eine Komparator-Schaltung, eine Steuereinheit (SE), eine Regeleinheit (RE) und einen Längstransistor (T 3 ) als einstellbaren Längswiderstand umfasst. Die Komparator-Schaltung überwacht die Versorgungsspannung hinsichtlich eines vorgegebenen Schwellwerts, wobei in dem Fall, dass die Versorgungsspannung unterhalb dieses Schwellwert liegt, das Messgerät ratiometrisch betrieben wird und in dem Fall, dass die Versorgungsspannung oberhalb dieses Schwellwert liegt, das Messgerät proportional zum Prozesswert betrieben wird.
Patent DE-102018118645-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung einer Druckmesszelle eines kapazitiven Drucksensors
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01L27/00
Filed: 2018-08-01
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberwachung einer Druckmesszelle (10) eines kapazitiven Drucksensors (1), wobei die Druckmesszelle (10) einen druckabhängigen Messkondensator (C M ) und einen druckabhängigen Referenzkondensator (C R ) aufweist und der Druckmesswert (p) als Messsignal aus den Kapazitätswerten des Messkondensators (C M ) und des Referenzkondensators (C R ) gewonnen wird, wobei das Messsignal einer Auswerteeinheit in Form eines alternierenden Rechtecksignals zugeführt wird und dabei dessen Pulshöhe vom Quotienten der Kapazitätswerte von Referenzkondensator (C R ) und Messkondensator (C M ) abhängt und dessen Periodendauer durch den Kapazitätswert des Messkondensators (C M ) bestimmt wird, so dass es im Nenndruckbereich des Drucksensors einen festen Zusammenhang zwischen Pulshöhe und Periodendauer gibt, wobei in einer Abgleichprozedur zu bestimmten Druckwerten p 1 , ..., p n  die Wertepaare von Pulshöhe und Periodendauer (h 1 , d 1 ), ..., (h n , d n ) als Sollwerte abgespeichert worden sind, wobei zu dem aktuell gemessenen Druckwert p x  mit dem Istwertepaar (h x-IST , d x-IST ) das Sollwertepaar (h x-SOLL , d x-SOLL ) ermittelt und bei signifikanter Abweichung zwischen dem Istwertepaar (h x-IST , d x-IST ) und Sollwertepaar (h x-SOLL ,d x-SOLL ) ein Fehlersignal generiert wird.
Patent DE-102019134506-B3 (DE)
Title: Strangpresse
Inventor: UNTERSCHÜTZ UWE PHILIPP
IPC: B21C23/21
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-03-25
Abstract: Strangpresse (10) mit einem Zylinderholm (12), einem Gegenholm (14) und mindestens einen diese zu einem Pressrahmen (18) verbindenden Zuganker (16), eine den Zuganker umgebende Drucksäule (28), die zwischen dem Zylinderholm (12) und dem Gegenholm (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucksäule (28) jeweils zumindest ein Druckstück (30) umfasst, das in Längsrichtung der Drucksäule (28) längenveränderlich einstellbar ist.
Patent DE-102020106616-B3 (DE)
Title: Kühleinrichtung, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: ZINK THOMAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung für eine Batterie, eine derartige Batterie und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Kühleinrichtung weist einen Anschlussbehälter zum Sammeln und/oder Verteilen eines Kühlmediums auf, der wenigstens einen Zulauf und wenigstens einen Ablauf aufweist. Dabei ist es vorgesehen, dass der wenigstens eine Ablauf in bestimmungsgemäßer Einbaulage der Kühleinrichtung an einer bezogen auf eine jeweilige lokale Schwerkraftrichtung obersten Stelle eines zum Aufnehmen des Kühlmediums vorgesehenen Innenvolumens des Anschlussbehälters ansetzt.
Patent DE-102020113061-B3 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder und steckverbindung mit einem solchen elektrischen steckverbinder
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: H01R13/02
Filed: 2020-05-14
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (100) für ein Fahrzeug, wobei der elektrische Steckverbinder (100) Folgendes aufweist: ein erstes elektrisches Kontaktelement (110), das mit einem zweiten elektrischen Kontaktelement (220) verbindbar ausgebildet ist, und ein bewegliches Element (130), das an dem ersten elektrische Kontaktelement (110) angeordnet ist, wobei das bewegliche Element (130) mit dem zweiten elektrischen Kontaktelement (220) derart in Anschlag bringbar ist, dass es gemeinsam mit dem zweiten elektrischen Kontaktelement (220) relativ zu dem ersten elektrischen Kontaktelement (110) bewegbar ausgebildet ist und das erste elektrische Kontaktelement (110) einen elastischen Körper (133) aufweist, wobei das bewegliche Element (130) einen verbreiterten Bereich (134) aufweist und wobei ein Innenumfang (133a) des elastischen Körpers (133) mit dem verbreiterten Bereich (134) in Kontakt kommt und das bewegliche Element (130) so ausgebildet ist, dass es beim Verbinden des ersten elektrischen Kontaktelements (110) mit dem zweiten elektrischen Kontaktelement (220) derart bewegbar ist, dass der verbreiterte Bereich (134) außer Kontakt zu dem elastischen Körper (133) bringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Steckverbindung (1000) für ein Fahrzeug, die einen solchen elektrischen Steckverbinder (100) aufweist.
Patent DE-102020128731-B3 (DE)
Title: Wirbelstromsonde und Wirbelstrom-Prüfgerät
Inventor: BECKER INGO
IPC: G01N27/90
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirbelstromsonde (4) zur Ermittlung von Schadstellen in aus elektrisch leitfähigem Material hergestellten Rohren, insbesondere von solchen Rohren im Bereich eines die Rohre haltenden Rohrbodens, mit einem eine Mittelachse (M), vorzugsweise Längsmittelachse definierenden Spulenträger (3), der mit mindestens zwei elektrischen Spulen (7, 8, 9, 10) versehen ist, die voneinander elektrisch getrennt und koaxial zu der Mittelachse (M) des Spulenträgers (3) gewickelt sind. Die Wirbelstromsonde ist dadurch gekennzeichnet, dass eine erste (7) der Spulen derart ausgebildet ist, dass sie bogenförmige Spulenabschnitte (7.1, 7.2) aufweist, die in Bezug auf die Mittelachse (M) zueinander axial versetzt angeordnet sind, wobei die bogenförmigen Spulenabschnitte (7.1, 7.2) dieser ersten Spule (7) über mindestens einen doppelkurvenförmigen Spulenabschnitt (7.3) miteinander verbunden sind, wobei eine zweite (8) der Spulen derart ausgebildet ist, dass sie bogenförmige Spulenabschnitte (8.1, 8.2) aufweist, die in Bezug auf die Mittelachse (M) zueinander axial versetzt angeordnet sind, wobei die bogenförmigen Spulenabschnitte (8.1, 8.2) dieser zweiten Spule (8) über mindestens einen doppelkurvenförmigen Spulenabschnitt (8.3) miteinander verbunden sind, und wobei sich die doppelkurvenförmigen Spulenabschnitte (7.3, 8.3) der ersten Spule (7) und der zweiten Spule (8) kreuzen. Des Weiteren wird ein Wirbelstrom-Prüfgerät mit einer solchen Wirbelstromsonde (4) beansprucht.
Patent DE-102020129507-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer schwingungsdämpfenden Vorrichtung, Verbundkörper und schwingungsdämpfende Vorrichtung
Inventor: KERN JAKOB
IPC: B29C45/00
Filed: 2020-11-09
Granted: 2022-01-05
Abstract: Zusammenfassend wird zur Herstellung einer schwingungsdämpfenden Vorrichtung (1) vorgeschlagen, in einem ersten Verfahrensschritt einen vorzugsweise teilvernetzten Vorformling (4) einer Feuersperrschicht (3) auszubilden, der sodann in einem nachfolgenden Verfahrensschritt mit einem noch nicht ausvulkanisierten Dämpfungselement (2) vernetzt wird.
Patent DE-102021002729-B3 (DE)
Title: Präzisions-Pendellaststütze
Inventor: SCHLACHTER WERNER
IPC: G01G21/23
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sogenannten Pendellaststütze, die insbesondere in der industriellen Wägetechnik in Plattform- oder Behälterwaagen eingesetzt werden. Die Pendellaststütze weist nachfolgende Merkmale auf: eine Basisplatte 1, in der konzentrisch eine zylindrische Ausnehmung 2 mit einer planen Bodenfläche 3 eingebracht ist, einen Pendelbolzen 4 mit einer ballenförmigen Unterseite 5 und einer kugelförmigen Oberseite 6, ein Pendelstück 7 mit einer runden Ausnehmung 8, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des oberen Abschnitts des Pendelbolzens 4, und einer zentrisch eingebrachten Einsenkung 9, eine glockenförmige Abdeckung 10 aus elastischem Kunststoff, die an ihrem oberen Randabschnitt hermetisch dicht mit dem Pendelstück 7 verbunden ist und die an ihrem unteren Randabschnitt hermetisch dicht mit der Basisplatte 1 verbunden ist, wobei nachfolgende Bedingung eingehalten wird: Das Gas- oder Luftvolumen ist größer als die Summe der Volumina der Abschnitte des Pendelbolzens und des Pendelstücks, die von der Luft oder vom Gas umschlossen sind.
Patent DE-102021114200-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Sensorgüte eines Laserlichtschnittsensors
Inventor: MEISTER SEBASTIAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2021-06-01
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Sensorgüte eines Laserlichtschnittsensors in Bezug auf ein Fasermaterial eines Faserverbundwerkstoffes, wobei der Laserlichtschnittsensor zum Erfassen eines Tiefenbildes einer durch das Fasermaterial gebildeten Fasermaterialoberfläche vorgesehen ist, indem mittels eines Linienlasers eine Laserlinie auf das Fasermaterial projiziert und diese projizierte Laserlinie mittels eines optischen Sensors erfasst wird, mit den Schritten:- Projizieren eines Laserpunktes auf die Fasermaterialoberfläche des Fasermaterials mittels eines Punktlasers eines Punktlasersensors;- Aufnehmen des projizierten Laserpunktes und Generieren von digitalen Bilddaten des aufgenommenen Laserpunktes mittels eines optischen Bildsensors des Punktlasersensors;- wobei wenigstens ein Betriebsparameter des Punktlasersensors einem Betriebsparameter des Laserlichtschnittsensors entspricht;- Ermitteln von wenigstens einem Merkmal des projizierten Laserpunktes aus den digitalen Bilddaten des aufgenommenen Laserpunktes mittels einer Auswerteeinheit;- Initialisieren eines Sensormodells des Punktlasersensors in Abhängigkeit von dem wenigstens einem ermittelten Merkmal des projizierten Laserpunktes und den verwendeten Betriebsparametern des Punktlasersensors mittels der Auswerteeinheit; und- Bestimmen der Sensorgüte des Laserlichtschnittsensors in Bezug auf das Fasermaterial in Abhängigkeit von dem initialisierten Sensormodell mittels der Auswerteeinheit.
Patent DE-102021133714-B3 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum markierungsfreien 3D-Imaging
Inventor: SCHMIDT HEIDEMARIE
IPC: G01J1/02
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum markierungsfreien 3D- Imaging, insbesondere zur Untersuchung von biologischen Objekten mit einer Ortsauflösung im Sub-µm-Bereich.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anordnung und ein Verfahren zum markierungsfreien 3D- Imaging, insbesondere eine Quantenbildgebung mit hochenergetischer Strahlung ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass die Anordnung eine lasergesteuerte / -getriebene Lichtquelle in Form eines ultrakurzen Hochleistungslasers für die Erzeugung hoher Oberwellen in einer Gasumgebung mit einer Wellenlänge im Bereich von 1 nm bis 124 nm, wobei Laserstrahlung eines optischen parametrischen Verstärkers (1) in einem Argon-Gasstrahl (2) fokussiert und die erzeugte HGG- Strahlung durch eine dünne Metallfolie (3) verläuft, einen Toroidspiegel (4), welcher die HHG- Strahlung (5) auf einen Zwischenfokus (51) fokussiert und von dem diese dann zu einem Einzelphotonendetektor in Form eines SNSPD (6) gelangt und eine Probenaufnahme (7) zum ortsgenauen Positionieren einer zu untersuchenden Probe im Zwischenfokus (51), wobei der SNSPD (6) zumindest ein gerader, langgestreckter supraleitender Nanodraht (8) auf einen Träger ist und einen kryogenen sSNSPD ausbildet, dieser Nanodraht (8) in einen koplanaren Wellenleiter eingebettet ist, der mit einem Bias-Tee verbunden ist, das die Bias- und Ausleseleitungen trennt und die Auslesung von Spannungsimpulsen V1 und V2 an den beiden Enden des Nanodrahts (8) ermöglicht, ein Kryokühler (9) mit geschlossenem Kreislauf zum Kühlen des linear, gerade langestreckt verlaufenden, supraleitende Nanodrahts (8) im Temperaturbereich von 1 K bis 4 K vorgesehen ist, wobei Ultrahochvakuumbedingungen an der Position des kryogenen sSNSPD's bestehen, um das Ausfrieren von Restgas aus der HHG-Quelle an der Position des Nanodrahts (8) zu verhindern, eine Stromquelle für das Anlegen des Bias- Stroms an den linear, gerade langestreckt verlaufenden, supraleitende Nanodraht (8) vorgesehen ist, und ein Ausleseverstärker (10) mit Auswerteeinheit (11) zum Messen der Spannungsimpulse V1 und V2 vorgesehen ist, welche in Folge des Auftreffens eines Photons auf dem linear, gerade langestreckt verlaufenden, supraleitenden Nanodraht (8) an den beiden Enden des Nanodrahts (8) entstehen.
Patent DE-102021209425-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Schaltvorgangs
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2021-08-27
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Schaltvorgangs einer wenigstens zwei durch Klauenschalteinrichtungen (5, 6) realisierbare Gangstufen aufweisenden Getriebeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs (1) aus einer Ist-Gangstufe in eine Ziel-Gangstufe, umfassend die Schritte:- Einstellen einer Drehmomentneutralität zwischen einem Eingang und Ausgang einer der Ist-Gangstufe zugeordneten auszulegenden Klauenschalteinrichtung (5, 6);- Auslegen der auszulegenden Klauenschalteinrichtung (5, 6);- Einstellen einer Zieldrehzahl an einem Eingang einer der Ziel-Gangstufe zugeordneten einzulegenden Klauenschalteinrichtung (5, 6);- Dämpfen einer Drehmomentübertragung von einer Antriebseinrichtung (8) an einen Eingang der einzulegenden Klauenschalteinrichtung (5, 6) mittels einer Anfahreinrichtung (7);- Einlegen der einzulegenden Klauenschalteinrichtung (5, 6).
Patent DE-102022002996-B3 (DE)
Title: Sägevorrichtung
Inventor: GROOS MANFRED
IPC: B23D49/08
Filed: 2022-08-17
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sägevorrichtung zum Trennen von Werkstücken. Dabei ist das Sägeblatt der Sägevorrichtung, welches sich während des Trennvorgangs in Arbeitsrichtung durch das Werkstück bewegt, derart innerhalb des Gehäuses angeordnet, dass es während des Trennvorgangs durch das Werkstück und die Gehäuseseiten umschlossen ist. Das Gehäuse weist in der in Arbeitsrichtung weisenden Gehäuseseite zur Aufnahme des Werkstückes eine Arbeitsöffnung auf und es sind in den parallel zur Schnittlinie verlaufenden Gehäuseseiten mit der Arbeitsöffnung verbundene Aussparungen vorhanden. Dadurch kann das Gehäuse ein geeignetes Werkstück aufnehmen, wobei das Sägeblatt während des Trennvorgangs sicher umschlossen ist. Kennzeichnend ist dabei, dass nur Öffnungen zur Aufnahme eines Werkstückes am Gehäuse angeordnet sind, wodurch das Verletzungspotential während des Sägens stark reduziert ist.
Patent DE-102022105268-B3 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät, Verfahren und Verwendung zur Parametrierung eines solchen Installationsgerätes
Inventor: WÜLLER STEFAN
IPC: H02G3/14
Filed: 2022-03-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät 1 zu schaffen, wobei die Parametrierung unabhängig von der Stellung und Lagerung des Bedienelementes B durchführbar ist und das Bediengefühl verbessert wird, wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät 1, mit einem als Einsatz E ausgeführten Funktionsmodul F, welches zur Montage in einer in eine Gebäudewand W eingebrachte Installationsdose I vorgesehen ist, vorgeschlagen, welches elektrische/elektronische Installationsgerät 1 zur Funktion notwendige elektrische/elektronische Komponenten aufweist und welches rückseitig mit Verbindungselementen zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes versehen ist sowie frontseitig Koppelelemente zur Herstellung einer Wirkverbindung mit zumindest einem mechanisch betätigbaren Bedienelement B aufweisenden Aufsatz A umfasst, wobei das eine Auswerte- und Steuereinheit aufweisende Funktionsmodul F einen Lichtleiter aufweist, wobei das erste Ende des Lichtleiters auf dem einen Empfänger IRE aufweisenden Funktionsmodul F angeordnet ist und das zweite Ende des Lichtleiters in den Aufsatz A des Installationsgerätes 1 integriert ist und so in diesem angeordnet ist, dass zur Parametrierung des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes 1 optische Signale einer Fernbedienung P in den Lichtleiter einkoppelbar und durch den Empfänger IRE registrierbar sind, wobei der Lichtleiter zur Anzeige und zur Parametrierung dient.
Patent DE-102022120828-B3 (DE)
Title: Kolben für das Druckgießen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WANG ZHOU
IPC: C22C38/08
Filed: 2022-08-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Kolben für das Druckgießen kann ein vorderes Einspritzende enthalten, das aus einer Eisenlegierung hergestellt ist, die enthält: etwa 1 Masse-% bis etwa 6 Masse-% Nickel, etwa 0,1 Masse-% bis etwa 5 Masse-% Kupfer, etwa 0,2 Masse% bis etwa 2,5 Masse-% Aluminium, etwa 0,5 Masse-% bis etwa 2 Masse-% Mangan und etwa 0,05 Masse-% bis etwa 0,2 Masse-% Kohlenstoff. Die Eisenlegierung kann in eine Anfangsform des vorderen Einspritzendes geformt, auf eine Temperatur höher als oder gleich etwa 900 °C erwärmt und dann abgekühlt werden, um eine übersättigte feste Lösung aus Eisen und gelösten Legierungselementen zu bilden. Dann kann die Eisenlegierung auf eine Temperatur erwärmt werden, die ausreichend ist, um intermetallische Nanopartikeln aus der übersättigten festen Lösung auszuscheiden und eine intermetallische Ausscheidungsphase zu bilden, die überall in einer Matrixphase auf Eisenbasis dispergiert ist. Auf und entlang einer Oberfläche der Eisenlegierung kann eine Schicht einer chemischen Verbindung gebildet werden, indem die Eisenlegierung einer sauerstoffhaltigen und/oder stickstoffhaltigen Umgebung ausgesetzt wird.
Patent DE-102022204566-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEDAK NIZAM
IPC: B62D1/16
Filed: 2022-05-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Flanschanordnung aus zwei miteinander verbundenen Flanschringen (51, 61), die eine Mehrzahl auf einer um eine Flanschachse (L) umlaufenden Umfangslinie (U) angeordneten Verbindungsmitteln (52, 62, 21) aufweisen, die ausgebildet sind, in einer Trennebene einander gegenüberliegende Flanschflächen (53, 63) der Flanschringe (51, 61) axial gegeneinander zu verspannen, wobei zumindest ein Flanschabschnitt (55) von der Umfangslinie (U) radial abstehend ausgebildet ist. Um Vibrationen zu vermeiden und die akustischen Eigenschaften zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass in dem abstehenden Flanschabschnitt (54) des einen Flanschrings (51) mit radialem Abstand zur Umfangslinie (U) ein aus der Flanschfläche (53) vorstehender Stützvorsprung (55) angeordnet ist, der axial gegen die Flanschfläche (63) des anderen Flanschrings (61) abstützbar ist.
Patent DE-4141900-B4 (DE)
Title: Hohlbrust-Schleifverfahren zum Schärfen von Schneidwerkzeugen
Inventor: LENARD PETER
IPC: B24B3/60
Filed: 1991-12-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Hohlbrust-Schleifverfahren
zum Schärfen
von Schneidwerkzeugen (10), insbes. Sägeblättern, mittels eines rotierenden
Schleifstifts (20), der jeweils vor einem Zahn (12), an dem eine
in bezug auf die Mittelebene (A) eines Schneidwerkzeugs (10) symmetrische Hohlbrust
(14) zu schleifen ist, angeordnet und um seine zur Schneidrichtung
(B) des Zahns (12) mindestens annähernd normale Drehachse (C)
gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleifstift (20) nacheinander
in zwei Stellungen angeordnet wird, in denen seine Drehachse (C)
gleichweit gegen die Mittelebene (A) versetzt ist, und der Schleifstift
(20) sich in jeder dieser Stellungen so um seine Drehachse (C) dreht,
daß sich
sein die Hohlbrust (14) berührender
Mantelflächenabschnitt
(28) in Richtung zur Mittelebene (A) bewegt.
Patent DE-4212950-B4 (DE)
Title: Leitfähiges Pigment, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: STAHLECKER OTTO
IPC: C09D11/037
Filed: 1992-04-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: Leitfähiges Pigment,
enthaltend 5 bis 95 Gew.-%, bevorzugt 20 bis 80 Gew.-%, einer Komponente
A, welche aus einem oder mehreren leitfähigen, plättchenförmigen Pigmenten besteht, und
5 bis 95 Gew.-%, bevorzugt 20 bis 80 Gew.-% einer Komponente B,
welche aus einem oder mehreren leitfähigen, nicht-plättchenförmigen Pigmenten
besteht.
Patent DE-4236968-B4 (DE)
Title: Geldspielgerät mit einem ausgebbaren Jackpot
Inventor: SCHOENE SIEGFRIED
IPC: G07F17/32
Filed: 1992-10-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Geldspielgerät mit einem ausgebbaren Jackpot, wobei dieses Gerät (1) zumindest aus den Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit mit Zufallszahlengenerator,  – Motorsteuervorrichtungen für die Antriebsmotoren der Umlaufkörper (5),  – Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung,  – Datenspeichervorrichtungen und  – Anzeigevorrichtungen für Guthaben und Gewinnspeicher (3),  – Risikoleiter(n) (6a, 6b) sowie  – verschiedene Ausspieltableaus  aufweisen und deren Arbeitsweise darin besteht,  dass der Zufallszahlengenerator solange Zufallszahlen ermittelt, bis diese von der zentralen Steuereinheit als zulässig anerkannt werden und  dass nachfolgend die Antriebsmotoren der Umlaufkörper auf den der jeweiligen Zufallszahl entsprechenden Stoppposition gestoppt werden und  dass durch die Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung die Stopppositionen der einzelnen Umlaufkörper (5) auf das Vorliegen einer Gewinnkombination geprüft werden, was ggf. zur Erhöhung der Inhalte von Gewinnspeicher und deren nachgeordneten Anzeigevorrichtungen (3) führt,  dadurch gekennzeichnet,  dass mittels Betätigung einer Taste (7), welche mit der zentralen Steuereinheit in Wirkverbindung steht, der auf dem Jackpot-Zähler (8) angezeigte Zählerstand in einer reproduzierbaren Form über Token oder Wertmarken oder Magnetkarten oder einem Zahlenkode oder anderen, widereingebbaren Belegen ganz oder teilweise ausgebbar ist.
Patent DE-4304634-B4 (DE)
Title: Pumpenfilter mit Füllstandssensorvorrichtung
Inventor: HOFFMANN HEINRICH
IPC: B60S1/50
Filed: 1993-02-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Pumpenfilter
mit einem rohrartigen Filterteil, das dicht in eine Behälteröffnung eines
Flüssigkeitsbehälters einsetzbar
ist, die in dem etwa waagrechten Boden einer im Behälter ausgeformten,
nach oben offenen Tasche ausgebildet ist, wobei das Filterteil mit
seinem einen Ende bis nahe an den Boden des Flüssigkeitsbehälters ragt
und an seinem anderen, aus dem Flüssigkeitsbehälter herausragenden
Ende mit dem Saugstutzen einer Flüssigkeitspumpe verbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß am
unteren Ende des in das Behälterinnere
ragenden Bereichs des Filterteils (7, 47, 57) gelenkig ein Schwimmerträger (9,
49, 59) mit wenigstens einem Schwimmer (12) und im Abstand zum Filterteil
einem Funktionselement (14,45) eines Niveauschalters angeordnet
ist.