baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009659-U1 (DE)
Title: Schallschutzsystem
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Schallschutzelement (1), umfassend einer Vorderseite (2) mit Schalleinlassöffnungen (3), einen vorderen Hohlraum (10), einer gelochten Zwischenwand (5), einem hinteren Hohlraum (9) sowie vorzugsweise einer geschlossen Rückwand (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Schalleinlassöffnungen (3), die sich nach innen durch die konischen Seitenwände (4) hin verjüngen.
Patent DE-202010014601-U1 (DE)
Title: Variierbare gekoppelte Sitzgruppe
IPC: A47B83/02
Filed: 2010-10-25
Abstract: Variierbare gekoppelte Sitzgruppe (1; 1a) aus mindestens zwei über eine Schiene (6) miteinander gekoppelten Möbelelementen, welche jeweils ein Möbeloberteil (2; 7) aufweisen, das über eine Sockelsäule (4) mit einem bodenseitigen Sockel (9; 9a) mit einer Dichte von mindestens etwa 1 kg/dm3 verbunden ist, wobei mindestens ein Möbeloberteil (2; 7) eine Sitzgelegenheit (2) für einen Nutzer darstellt, wobei die Schiene (6) mindestens ein Gelenk (18, 19) beinhaltet, um welches die Möbelelemente relativ zueinander horizontal drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockel (9; 9a) tellerförmig ausgebildet sind und dass die Schiene (8) ein bandförmiges Verbindungsmittel (11) aufweist, welches über das Gelenk (18, 19) an mindestens einem der Sockel (9; 9a) horizontal drehbar angelenkt ist.
Patent DE-202011000182-U1 (DE)
Title: Straßenaufsatz
IPC: E02D29/14
Filed: 2011-01-25
Abstract: Straßenaufsatz (1) für einen Schacht (2), bestehend aus einem runden oder eckigen Verschlusselement (3) und einem Rahmen (4), wobei der Straßenaufsatz (1) eine Pultform (6), eine Rinnenform (7) oder eine Muldenform (8) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) zweiteilig aus einer Gussaufnahme (41) zur Aufnahme des Verschlusselements (3) und einem Betonstützkörper (44) ausgebildet ist, wobei der Betonstützkörper (44) und die Gussaufnahme (41) an einer Seite (42) form- und stoffschlüssig miteinander verbunden sind, die Gussaufnahme (41) den Betonstützkörper (5) in Richtung des Verschlusselements (3) überragt, und der Betonstützkörper (44) eine sich nach unten verjüngende äußere Seitenfläche (45) hat.
Patent DE-202011000639-U1 (DE)
Title: Wärme erzeugendes Produkt
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Wärme erzeugendes Produkt, das durch ein mit einer Sendeschaltung (61) versehenes Ladegerät (6, 6a) drahtlos aufladbar ist, wobei die Sendeschaltung (61) mit einem Netzteil (62) verbunden ist, von dem die Sendeschaltung (61) mit elektrischer Energie versorgbar ist, und wobei die elektrische Energie durch die Sendeschaltung (61) in Wechselstrom-Signale umwandelbar ist, und wobei das Produkt Folgendes aufweist: einen Befestigungsabschnitt (111); und einen drahtlos aufladbaren Heizkörper (5, 5a), der am Befestigungsabschnitt (111) angebracht ist, wobei der drahtlos aufladbare Heizkörper (5, 5a) eine mit einer Aufladebatterie (514) versehene Empfangsschaltung (51), ein elektrisch an die Empfangsschaltung (51) angeschlossenes Heizelement (52) und einen Hauptkörper (50) aufweist, wobei das Heizelement (52) und die Empfangsschaltung (51) auf dem Hauptkörper (50) vorgesehen sind; wobei Wechselstrom-Signale durch die Sendeschaltung (61) in drahtloser Weise an die Empfangsschaltung (51) abstrahlbar sind, und wobei die Wechselstrom-Signale durch die Empfangsschaltung (51) in elektrische Energie umwandelbar sind, die in der Aufladebatterie...
Patent DE-202011003021-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit
IPC: C04B35/48
Filed: 2011-02-22
Abstract: Bedieneinheit (1) mit einer kapazitiven Touchfläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Touchfläche (2) aus Zirkoniumdioxidkeramik gebildet ist.
Patent DE-202011003445-U1 (DE)
Title: Spannrahmen für Metallgewebe
IPC: E04C2/08
Filed: 2011-03-02
Abstract: Spannrahmen für Metallgewebe, mit der Metallgewebe und andere flexible Materialien dauerhaft gespannt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmenteil 1 und 2 ineinander zu verschieben sind, bestehend aus zwei Rahmenteilen, ineinander verschiebbar und durch eine Spannvorrichtung 3 dauerhaft gehalten und gegeneinander zu verschieben sind.
Patent DE-202011004678-U1 (DE)
Title: Schrank mit einem Scharnier
IPC: E05D3/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Schrank (20), umfassend ein Schrankgehäuse (9) und ein Türblatt (8), wobei das Türblatt (8) mittels zumindest eines Scharniers (19) an dem Schrankgehäuse (9) befestigt ist, wobei das Scharnier (19) umfasst:  ein türblattseitiges Scharnierteil (2) zum Verbinden des Scharniers (19) mit dem Türblatt (8),  ein Scharnierlager (3) zum Verbinden des Scharniers (19) mit dem Schrankgehäuse 9),  ein gehäuseseitiges Scharnierteil (4) zum Verbinden des türblattseitigen Scharnierteils (2) mit dem Scharnierlager (3),  wobei das türblattseitige Scharnierteil (2) mit dem gehäuseseitigen Scharnierteil (4) über einen Lagerbolzen (14) drehbar um eine Scharnierachse (A) verbunden ist,  wobei das gehäuseseitige Scharnierteil (4) linear in einer Öffnungsrichtung (O) gegenüber dem Scharnierlager (3) bewegbar zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung ist, wobei die Öffnungsrichtung (O) winklig zu einer Türebene (E), insbesondere im Wesentlichen quer zur Türebene (E), ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Scharnier (19) in einer geschlossenen Stellung...
Patent DE-202011050500-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Rollläden und Jalousien
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-06-20
Abstract: Befestigungssystem für einen einziehbaren oder einrollbaren Abschluss einer Öffnung, insbesondere für einen Rollladen oder eine Jalousie, mit: – einem ersten gewinkelten Verbindungselement mit einem ersten Schenkel zur Befestigung an einem zweiten gewinkelten Verbindungselement und einem zweiten Schenkel zur Befestigung an einer Wand, – einem zweiten gewinkelten Verbindungselement mit einem ersten Schenkel zur Befestigung am ersten Verbindungselement und einem zweiten Schenkel zur Befestigung eines Bauelements, insbesondere einer Blende, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel des ersten oder des zweiten Verbindungselements eine Markierung aufweist, welche das Einstellen eines definierten Abstandes zwischen dem zweiten Schenkel des ersten Verbindungselements und dem zweiten Schenkel des zweiten Verbindungselements erlaubt.
Patent DE-202011050587-U1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlussteil
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-06-30
Abstract: Elektrisches Anschlussteil (1) zum Anschließen elektrischer Geräte (2), insbesondere von Feuchtraumleuchten, an eine elektrische Zuleitung (4), mit einem in eine Einführöffnung (6) in ein Gerätegehäuse (3) einsetzbaren Anschlusskörper (7) mit elektrischen Anschlusselementen (8) für die Anschlussenden (17a, 18a) einer elektrischen Leitung (4, 5), welcher mit einem die Zuleitung (4) umfassenden Überwurfteil (100) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusskörper (7) ein an einer Stirnseite mittels eines Deckels (10) verschließbares, umfangsgemäß geschlossenes Gehäuse (11) aufweist, in das die elektrischen Anschlusselemente (8) einsetzbar sind, wobei unmittelbar an der Stirnseite des Gehäuses (11), die der mittels des Deckels (10) verschließbaren Stirnseite gegenüber liegt, ein durch eine Stirnwand (12) geschlossener Schraubstutzen (13) zur Befestigung des Anschlusskörpers (7) am Gerätegehäuse (3) angeordnet ist, welcher ein erstes Außengewinde (14) trägt, auf das eine Befestigungsmutter (15) aufschraubbar ist, und wobei sowohl in dem Deckel (10) zum Verschließen des Gehäuses (11), als auch in der Stirnwand (12) des...
Patent DE-202011051027-U1 (DE)
Title: Holzkonstruktionssystem mit Brandschutzvorrichtung
IPC: E04B1/26
Filed: 2011-08-18
Abstract: Holzkonstruktion-System bestehend aus: Kantholzabschnitten (4, 5, 11, 15, 16), die mit eingepressten Nagelplatten (1, 2, 10, 14) verbunden sind, wobei jede Nagelplatte auf der Außenseite mit einer dämmsehichtbildenden Beschichtung (9, 13) belegt ist, und wobei die Größe der dämmschichtbildenden Beschichtung so bemessen ist, dass sie die jeweilige Nagelplatte allseitig überragt.
Patent DE-202011101518-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Körpern aus geschäumten Kunststoffen oder verpressten Faserstoffen zur Dämmung und Isolierung
IPC: B23D71/04
Filed: 2011-06-04
Abstract: Schleifvorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Körpern aus geschäumten Kunststoffen oder verpressten Faserstoffen zur Dämmung und Isolierung mit – einer ersten Platte (1) aus einem Metall mit Zähne (6) bildenden Durchzügen (5), – einer zweiten Platte (2) mit korrespondierend zu den Durchbrüchen der Durchzüge (5) angeordneten Langlöchern (7) für Abrieb des Körpers auf der den Zähnen (6) gegenüberliegenden Oberfläche der ersten Platte (1), wobei die Langlöcher (7) größer als die Durchbrüche der Durchzüge (5) sind, und – einem Handgriff (3) oder einem Befestigungsmittel auf der zweiten Platte (2).
Patent DE-202011102010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorbeugung und Behandlung des Mausarms
IPC: A44C5/12
Filed: 2011-06-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vorbeugung und Behandlung des Mausarms, aus einem bandförmigen Element (2), das ein Handgelenk wenigstens teilweise umspannen kann, wobei in dem bandförmigen Element (2) ein Bereich (3) vorgesehen ist, der zur allseitig drehbaren Lagerung wenigstens einer Kugel (4) ausgestaltet ist, derart, dass die wenigstens eine Kugel (4) auf ihrer dem Handgelenk abgewandten Seite (6) aus dem Bereich (3) herausragt.
Patent DE-202011106504-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für Wellrohre
IPC: E03B7/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten eines Wellrohrs (2) gegenüber einem Durchbruch (3) in einer Wand (4) mit mindestens zwei Dichtungskörpern (5a, 5b), wobei jeder der Dichtungskörper (5a, 5b) an Rippen (20) des Wellrohrs (3) anliegt, und zwei Spannelementen (6a, 6b) zum axialen Verpressen der Dichtungskörper (5a, 5b), dadurch gekennzeichnet, dass ein verpressungsresistentes Stützelement (7) zwischen den Dichtungskörpern (5a, 5b) angeordnet ist und den Kontakt zwischen den Dichtungskörpern (5a, 5b) im Wesentlichen unterbindet.
Patent DE-202011107382-U1 (DE)
Title: Verstellbares Tischgestell für Tischplatten unterschiedlicher Grössen
IPC: A47B3/02
Filed: 2011-11-02
Abstract: In der Länge verstellbares Tischgestell für Tischplatten unterschiedlicher Länge, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischbeine (1)(2) über ein Scharnier (3) miteinander verbundenen sind, so dass sich ihre Stellung in Bezug auf die Tischplattengrösse optimal einstellen lässt. Gleichzeitig sind die Tischbeinpaare (4)(5) in der Diagonalen in verschiedenen Positionen so miteinander verbunden, dass man dadurch verschiedene Längen des Tischgestelles einstellen kann (in 3–6 dargestellt).
Patent DE-202012000799-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit erhöhter Leckstabilität
IPC: B63B43/10
Filed: 2012-01-27
Abstract: Wasserfahrzeug, wie z. B. ein Passagierschiff, eine Fähre, ein Gefahrgutfrachter oder dgl., mit wenigstens einem Deck und mit wenigstens einem Auftriebsraum auf dem Deck, wobei der Auftriebsraum in einem ersten Betriebszustand Luft enthält und in einem zweiten Betriebszustand mit einem druckstabilen Schaum gefüllt ist, der geschlossene Zellen aufweist, mit einer Sicherheitseinrichtung, die einen Vorrat eines in dem wenigstens einen Auftriebsraum expansionsfähigen Mediums enthält, und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Sicherheitseinrichtung, um den Vorrat in den Auftriebsraum abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Deck (3) ein Schottendeck ist, welches das oberste Deck im Rumpf bildet.
Patent DE-202012002536-U1 (DE)
Title: Warmluftkollektor mit hohem Wirkungsgrad
IPC: F24S10/50
Filed: 2012-03-10
Abstract: Warmluftkollektor mit hohem Wirkungsgrad, dadurch gekennzeichnet, dass einzeln montierbare offene V-Absorber (3) oder ein Zickzack-Blech-Absorber, welche(r) mit einem die Sonnenstrahlung absorbierenden Material beschichtet sind(ist), in der einteiligen Absorberkammer (4) durch Absorberhalter (5) nahezu frei schwebend montiert sind(ist) und somit sowohl von oben, als auch von unten mit einem gasförmigen Wärmetransportmedium belüftet werden können(kann).
Patent DE-202012006537-U1 (DE)
Title: Übungsgerät für sportliche und therapeutische Zwecke
IPC: A63B21/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Übungsgerät (1) für sportliche und therapeutische Zwecke – mit mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (2), die mit einem Geräteträger (3) verbind bar ist und die mindestens eine Führungsausnehmung (2.1) aufweist, – mit zumindest einem elastischen, kardanisch belastbaren Führungselement (4) das in der Führungsausnehmung (2.1) gehalten ist, und – mit zumindest einem Stab (5), der einen ersten Abschnitt (5.1) aufweist, der von dem Führungselement (4) gehalten ist und der mindestens einen zweiten Abschnitt (5.2) zur Aufnahme von Übungshilfsmitteln aufweist.
Patent DE-202012010911-U1 (DE)
Title: Multifunktions - Schutzmatte
IPC: B60J11/04
Filed: 2012-11-14
Abstract: Multifunktions-Schutzmatte 1 umfassend einer wasserabweisenden dunklen Aussenschicht 4, einer hellen, wasserabweisenden Aussenschicht 5, einer druckfesten, dämmenden Zwischenschicht 3, beliebig angeordneten Faltlinien 2, an verschiedenen Stellen eingelassene Magnetbänder 6, an den Aussenrändern angebrachte Ösen 7.
Patent DE-202012012788-U1 (DE)
Title: Raucherzeuger und Räuchermaterial
IPC: A23B4/044
Filed: 2012-03-16
Abstract: Raucherzeuger mit wenigstens einer beheizbaren Fläche zum Verglimmen eines Räuchermaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die beheizbare Fläche (11) geneigt in dem Raucherzeuger (10) angeordnet ist und eine Zuführvorrichtung (14) für das Räuchermaterial (20) zu der beheizbaren Fläche (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202012101080-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
IPC: F21S10/02
Filed: 2012-03-26
Abstract: Beleuchtungseinheit (1), bestehend aus einem Grundkörper (2) an dem mindestens eine Leuchteinheit (3), bestehend aus mindestens einer Leuchtmittelgruppe (4), angeordnet ist, wobei die mindestens eine Leuchtmittelgruppe (4) zumindest aus einem Leuchtmittel zur Abstrahlung der drei Grundfarben oder zumindest aus einem ersten Leuchtmittel (5) zur Abstrahlung von vorwiegend rotem Licht, zumindest einem zweiten Leuchtmittel (6) zur Abstrahlung von vorwiegend grünem Licht und zumindest einem dritten Leuchtmittel (7) zur Abstrahlung von vorwiegend blauem Licht besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel zur Abstrahlung der drei Grundfarben oder die Leuchtmittel (5, 6, 7) mittels mindestens einer Steuereinheit (8) in ihrer Leuchtintensität einstellbar sind, der Grundkörper (2) im Wesentlichen die Form einer Scheibe aufweist und an dem Grundkörper (2) mindestens eine Befestigungseinrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-202012104070-U1 (DE)
Title: Fahrzeugträgerkonstruktion
IPC: B62D21/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Fahrzeugträgerkonstruktion mit einem als Hohlkammerprofil ausgeführten Fahrzeugträger, konzipiert etwa als Längsträger (2) eines Vorderradträgerrahmens, welcher Fahrzeugträger (2) wenigstens einen Anschlusspunkt (12, 12.2, 12.3) zum Anschließen eines weiteren Fahrzeugteils (3, 3.1, 13, 21), etwa eines Querträgers (3) oder eines Querlenkers (13) sowie wenigstens ein solches weiteres Fahrzeugteil, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Anschlusspunkt (12, 12.2, 12.3) durch einen in den Fahrzeugträger (2) eingreifenden Ausschnitt (7, 16, 16.1, 16.2) bereitgestellt ist und das weitere Fahrzeugteil (3, 3.1, 13, 21), mit einem Abschnitt in den Ausschnitt (7, 16, 16.1, 16.2) eingreifend, an zwei, bedingt durch die Kastenprofilbauweise des Fahrzeugträgers (2), einander gegenüberliegende Wandabschnitte (6, 6.1, 8, 9) des Fahrzeugträgers (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202012104671-U1 (DE)
Title: Schlagapparat mit Schlagstange und Schlaggewicht
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Schlagapparat, insbesondere ein Explantationswerkzeug, umfassend eine Führungsstange (1), eine Schlagstange mit Griff (5) und ein Schlaggewicht (4), wobei die Schlagstange (5) über ein Gelenk mit dem Schlaggewicht (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagstange (5) im Schwerpunkt des Schlaggewichts (4) angreift.
Patent DE-202013000257-U1 (DE)
Title: Haustürklingel in rotierender Ausführung
IPC: G08B3/10
Filed: 2013-01-11
Abstract: Haustürklingel dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (Rotationskörper) rotierend drehbar in einer Halterung gelagert ist und eine Elektronik im oder am Bedienelement angeordnet ist. Bei Rotation gibt diese Elektronik ein Signal an eine Klingel, welche dann zum Läuten gebracht wird.
Patent DE-202013002910-U1 (DE)
Title: Pipettierhilfsgerät
IPC: B01L99/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Pipettierhilfsgerät mit einem Gehäuse (1), das an einem Ende einen Anschluss (2) zum Einstecken und Halten einer Pipette (3) und am gegenüberliegenden Ende einen Saugbalg (4) aufweist, und mit einer im Gehäuse (1) zwischen dem Anschluss (2) und dem Saugbalg (4) angeordneten Ventileinrichtung (5) mit mindestens einem im Gehäuse (1) beweglich angeordneten Betätigungshebel (7), der mit einem Betätigungsende (6) aus dem Gehäuse (1) herausragt, wobei mittels der Ventileinrichtung (5) der Anschluss (2) wahlweise absperrbar, mit dem Saugbalg (4) verbindbar oder mit einer Öffnung (8) zur Umgebungsatmosphäre hin verbindbar ist, wobei die Ventileinrichtung (5) ein erstes Schlauchventil (11) zwischen dem Anschluss (2) und dem Saugbalg (4) und ein zweites Schlauchventil (12) zwischen dem Anschluss (2) und der Öffnung (8) zur Umgebungsatmosphäre hin aufweist, die beide ohne eine auf sie wirkende Auslenkkraft geschlossen sind, wobei jedes Schlauchventil (11; 12) aus einem Schlauchstück und einem darin an einer vorgegebenen Stelle sitzenden Ventilkörper besteht, wobei der bzw. der jeweilige Betätigungshebel (7) ohne Betätigung keine Auslenkkraft auf die Schlauchventile (11; 12) ausübt, wobei bei einem Betätigungshebel (7) durch Betätigen des Betätigungshebels (7) in eine Richtung eine Auslenkkraft auf den Schlauch des ersten Schlauchventils (11) und durch Betätigen in die entgegengesetzte Richtung eine Auslenkkraft auf den Schlauch des zweiten Schlauchventils (12) ausübbar ist, oder wobei bei je einem Betätigungshebel (7) je Schlauchventil (11; 12) bei Betätigen des einen Betätigungshebels (7) in eine Richtung eine Auslenkkraft auf den Schlauch des ersten Schlauchventils (11) und bei Betätigen des zweiten Betätigungshebels (7) in eine Richtung eine Auslenkkraft auf den Schlauch des zweiten Schlauchventils (12) ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (7) bzw. der jeweilige Betätigungshebel (7) zu dem Schlauchventil (11; 12) hin eine zwischengeschaltete Feder (14; 14') aufweist oder mit einer solchen versehen ist.
Patent DE-202013004230-U1 (DE)
Title: Golfputter mit einem beweglichen Putterkopf (mit verschiedenen Beweglichkeitsstufen) zum Trainieren von Golfputts und zum Erlernen und Verbessern der Puttbewegung
IPC: A63B53/06
Filed: 2013-05-04
Abstract: Golfputter mit einem beweglichen und in verschiedenen Beweglichkeitsstufen einstellbaren Putterkopf, der über eine Druckfeder mit dem Schlägerschaft verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (D = 8 Draht 1.25 L = 70) über eine Federaufnahme aus CuZn zum Einschrauben im Schlägerkopf befestigt ist
Patent DE-202013006901-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werkzeugaufnahmeeinrichtung
IPC: B23Q3/12
Filed: 2013-08-01
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere handgeführte Werkzeugmaschine, die eine um eine Antriebsachse bewegbare, insbesondere oszillierend bewegbare, Werkzeugaufnahmeeinrichtung aufweist, wobei diese Werkzeugaufnahmeeinrichtung dazu eingerichtet ist, eine Werkzeugeinrichtung derart an der Werkzeugmaschine zu halten, dass die Antriebsachse und eine Werkzeug-Drehachse im Wesentlichen zusammenfallen, wobei die Werkzeugaufnahmeeinrichtung wenigstens eine Spanneinrichtung, wenigstens eine Halteeinrichtung und wenigstens eine Sperreinrichtung aufweist, wobei die Halteeinrichtung von wenigstens einer ersten geöffneten in wenigstens eine zweite geschlossene Position bewegbar ist, wobei die Halteeinrichtung ferner von der Spanneinrichtung, vorzugsweise in Schließrichtung von dieser ersten geöffneten in Richtung zu dieser zweiten geschlossenen Position, mit einer Spannkraft beaufschlagbar ist, wobei die Sperreinrichtung zwischen wenigstens einer ersten Sperrposition und wenigstens einer zweiten Entsperrposition bewegbar ist, wobei die Sperreinrichtung dazu eingerichtet ist mit dieser Halteeinrichtung zusammenzuwirken, wobei eine Bewegung der Halteeinrichtung durch diese Sperreinrichtung in wenigstens einer Sperrposition blockierbar ist und, wobei die Sperreinrichtung derart gestaltet ist, dass eine durch die Werkzeugeinrichtung mittelbar oder unmittelbar auf diese aufgebrachte Kraft die Sperreinrichtung von einer dieser Sperrpositionen in eine dieser Entsperrpositionen bewegt.
Patent DE-202013009025-U1 (DE)
Title: Reinigungs.-und Trocknungshilfe in Verbindung mit einer Greifzange
IPC: A47K7/02
Filed: 2013-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Waschen und Trocknen der Zehen und Zehenzwischenräume am menschlichen Körper mit einer besonders geformten Scheibe in Verbindung mit einer Greifzange.  1. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe nach 3 Seiten speziell angeschliffen ist.  2. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe an der Greifzange mit feststehenden Noppen an einer Backe der Greifzange befestigt wird.  3. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe an der Greifzange mit Schrauben an einer Backe der Greifzange befestigt wird.  4. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe an der Greifzange mit Klammern an der Backe der Greifzange befestigt wird.  5. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass über die Backen der Greifzange mit angebrachter Hygienescheibe ein waschbares Frotteetuch gespannt werden kann.  6. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass das Frotteetuch, da es an drei Seiten zu ist, mit der offenen Seite über die Hygienescheibe und den Backen der Greifzange gestülpt wird.  7. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass das Frotteetuch-Waschhandschuh- auf der geöffneten Seite eine feste Zugverbindung hat um fest mit der Greifzange verbunden zu werden.  8. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass die Hygienescheibe durch 2 Befestigungsklipp an der Stange der Greifzange befestigt werden kann.  9. Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet, dass die Greifzange mit Hygienescheibe durch 2 Befestigungsklipp (wie Punkt 7) an einer Gehhilfe befestigt werden kann.
Patent DE-202013012113-U1 (DE)
Title: Förderrohranordnung mit Verschleißanzeige
IPC: F16L57/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Förderrohranordnung (1) für den Feststofftransport, aufweisend einen doppelwandigen Rohrkörper (3), mit einem an mindestens einem Ende gekoppelten Rohrbund (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rohrbund (2), eine umlaufende Nut (10) ausgebildet ist und in der Nut (10) ein Verschleißring (11) eingesetzt ist, wobei auf der Rückseite (23) des Verschleißringes (11) eine die Wandung des Rohrbundes (2) durchgreifende Öffnung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202013103291-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung an Bahngleisen
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Kommissionierung im Nachlieferlager und Remissionsverarbeitung von Zeitungen und Zeitschriften, bestehend aus einem Warenwirtschaftssystem, einer Remissionsebene und einer Nachlieferungsebene sowie mindestens von zwei zwischen diesen Ebenen hin und her bewegbaren Remissionserfassungs- und Einlagerungswagen (1), wobei: a) mindestens ein Remissionserfassungs- und Einlagerungswagen (1) als Remissionserfassungswagen und mindestens ein weiterer Remissionserfassungs- und Einlagerungswagen (1) als Einlagerungswagen dient und b) jeder Remissionserfassungs- und Einlagerungswagen (1) einen auf mehreren Rollen (2) fahrbar ausgelegten Rahmen (3) mit mehreren Fächern (4) besitzt.