baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011111009-U1 (DE)
Title: Absorbierende Struktur
IPC: A61F13/539
Filed: 2011-10-13
Abstract: Absorbierender Artikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und eine flüssigkeitsabsorbierende absorbierende Struktur (14), die zwischen der flüssigkeitsdurchlässigen Oberschicht und der flüssigkeitsundurchlässigen Unterschicht angeordnet ist, umfasst, wobei der absorbierende Artikel ein Damenhygienekleidungsstück, eine Babywindel, eine Babyhose oder ein Inkontinenzkleidungsstück für Erwachsene ist; wobei die absorbierende Struktur (14) eine Trägerschicht (101), eine Hilfsschicht (102) und ein absorbierendes Polymermaterial (110) dazwischen umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht und die Hilfsschicht zumindest teilweise miteinander verbunden sind durch im Wesentlichen permanente primäre Befestigungen (111) und im Wesentlichen temporäre sekundäre Befestigungen (115, 115', 115"), die jeweils aus im Wesentlichen permanenten primären Befestigungsgittern und aus im Wesentlichen temporären sekundären Befestigungsmustern gebildet sind, um eine sandwichartige Verbundstruktur zu bilden, die in Mustern abgelagerte teilchenförmige absorbierende Polymermaterialien enthält, die in wenigstens einigen nicht befestigten Bereichen zwischen der Trägerschicht und der Hilfsschicht vorgesehen sind und die einen absorbierenden Polymermaterialbereich bilden; wobei die im Wesentlichen temporären sekundären Befestigungen als Folge der Aussetzung des umgebenden absorbierenden Polymermaterials gegenüber Flüssigkeit allmählich ablösbar sind;wobei die absorbierende Struktur (14) derart ausgestaltet ist, dass sie inhomogen quillt, um eine Flüssigkeitsmanagementoberflächenstruktur aufgrund der Ablösung der im Wesentlichen temporären sekundären Befestigungen zu bilden;die primären und/oder sekundären Befestigungen derart ausgestaltet sind, dass sie längsverlaufende flüssigkeitslenkende Kanäle, die sich in einer Längsrichtung der absorbierenden Struktur erstrecken, und längsverlaufende Wälle, die sich in die Längsrichtung erstrecken, schaffen, wenn die absorbierende Struktur in einem benetzten und gequollenen Zustand ist, wobei sich jeder längsverlaufende flüssigkeitslenkende Kanal davon zwischen zwei längsverlaufenden Wällen davon erstreckt.
Patent DE-202012000245-U1 (DE)
Title: Mischung für die Zubereitung eines alkoholfreien Instantgetränks auf der Basis von Traubenextrakt
IPC: A23L2/39
Filed: 2012-01-12
Abstract: Mischung für die Zubereitung eines alkoholfreien Instantgetränks auf der Basis von Traubenextrakt, dadurch gekennzeichnet, dass sie enthält: 0,1 bis 70 M.-% eines Extrakts aus weißen, roten oder blauen Trauben oder deren Mischung, 1 bis 90 M.-% eines Trägers, bestehend aus Kohlenhydraten oder Rohfaser oder deren Mischung, 0,5 bis 30 M.-% von Säureregulatoren und eventuell bis 90 M.-% eines Weinpulvers und bis 10 M.-% von Zusatzstoffen, die aus der Gruppe Trennmittel, Gewürz, Stabilisatoren, Süßstoffe, Aromastoffe, Kräuterextrakte und Trockenobst ausgewählt sind.
Patent DE-202012001578-U1 (DE)
Title: Schneeräumfahrzeug
IPC: E01H5/06
Filed: 2012-02-10
Abstract: Schneeräumfahrzeug zum Befahren von Gehwegen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Frontseite eines handelsüblichen Fahrzeugchassis vom Typ „Smart”® ein Räumschild montiert ist.
Patent DE-202012003234-U1 (DE)
Title: -Verstellbarer Bürstenteil im Zahnbürsten-Kopf-
IPC: A46B9/04
Filed: 2012-01-31
Abstract: Für einen verstellbaren Bürstenteil im Zahnbürstenkopf. In einer -Konvex- und in einer -Konkav-Form. Dieses ist gekennzeichnet und möglich zu machen für die Art und Weise. Hierfür Bedingt durch folgende Teile im Inneren des Zahnbürsten-Hanteiles bis hin zum Zahnbürstenkopf. 1. Für eine Möglichkeit durch eine Formveränderung des Bürsten-Halteteiles des Zahnbürstenkopfes. So, daß es zu einer -Konvex- und in einer -Konkav-Bürstenform kommt. 2. Für die -Einzelteile die sich in den Zahnbürsten-Handgriff sich befinden. Sowie die gesamte -Zahnbürste sich aus einem Hart- wie auch in einem Weich-Kunststoff-Material befindet. 3. Für eine verstellbare Bürsten-Form des Zahnbürsten-Kopfes. Und für deren hierfür benötigten -Einzelteile- im Zahnbürsten-Handgrff. 4. Durch deren verschiebbaren Teile und durch die Art und Weise die zu einer Bürsten-Form-Veränderung möglich gemacht werden kann. 5. Für eine -Auswechselungs-Möglichkeit im inneren Handteil der verschiebbaren zusammengesetzten Einzelteile, am Ende des Handteiles. 6. Diese Gesamt-Einzelteile sind miteinander so verbunden das...
Patent DE-202012011715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von Nutzwärme zum Beheizen eines Volumens sowie Verwendung einer Kraftwärmemaschine dabei
IPC: F24D18/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von Nutzwärme (3) und/oder elektrischer Energie, insbesondere zum Beheizen eines Volumens, wie etwa eines Gebäudes oder Gebäudeteils (2), mit einer Wärme erzeugenden Energieeinrichtung (5) zum Bereitstellen von Nutzwärme (3) und/oder elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Kraftwärmemaschine (6) umfasst, welcher zumindest ein Teil der Wärme so zuführbar ist, dass aus der der Kraftwärmemaschine (6) zugeführten Wärme Nutzwärme (3) erzeugbar ist.
Patent DE-202012012481-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem bei einer Handfeuerwaffe gegen unberechtigte Benutzung
IPC: F41A17/44
Filed: 2012-07-16
Abstract: Sicherungssystem bei einer Handfeuerwaffe gegen unberechtigte Benutzung, dadurch gekennzeichnet, dass ein in das Patronenlager (2) der zu schützenden Handfeuerwaffe (1) formschlüssig und verriegelbar einsetzbarer Behälter (4) mit innenliegenden Vorrat an Einzelkomponenten (17) eines Klebstoffsystems (18) vorgesehen ist, dessen Einzelkomponenten (17) im Falle eines unsachgemäßen Öffnungs- und Manipulationsversuches der Verriegelung durch damit auslösbare Vermischung der Einzelkomponenten (17) des Klebstoffsystems (18) durch Öffnungen (14) in der Wandung des Behälters (4) sich ausdehnend in das Patronenlager (2) austritt und dieses bis zum Wirksamwerden einer verbindungslösenden Technologie die weitere Benutzung der Handfeuerwaffe (1) verhindernd, mit dem Behälter (4) verklebt.
Patent DE-202012013554-U1 (DE)
Title: Handhabungssystem zur Handhabung von Zugangs- oder Nutzungsberechtigungen
IPC: G07B15/04
Filed: 2012-05-23
Abstract: Handhabungssystem zur Handhabung einer Zugangs- und/oder Nutzungsberechtigung, insbesondere Zutritts-, Eintritts- oder Übereignungsberechtigung, mit einer Steuerungs- und Verwaltungseinheit zur Erzeugung eines die Zugangs- und/oder Nutzungsberechtigung darstellenden digitalen Codes und zur Verwaltung sowie Bearbeitung der Zugangs- oder Nutzungsberechtigung, mit wenigstens einem dezentralen elektronischen Gerät, wobei die Steuerungs- und Verwaltungseinheit und das wenigstens eine elektronische Gerät jeweils eine aufeinander abgestimmte Kommunikationsschnittstelle zur Datenübertragung aufweisen, wobei die Steuerungs- und Verwaltungseinheit zur Bereitstellung des digitalen Codes an einen Nutzer ausgebildet ist wobei das elektronische Gerät eine Bearbeitungseinheit zum Lesen, Anzeigen und Übermitteln des digitalen Codes aufweist, wobei das elektronische Gerät zum Übergeben des digitalen Codes an wenigstens eine Einrichtung zur Überprüfung der Zugangs- oder Nutzungsberechtigung zur Realisierung des Zugangs oder der Nutzung ausgebildet ist, wobei die Einrichtung zur Überprüfung der Zugangs- oder Nutzungsberechtigung zu einem Einscanvorgang des die Zugangs- oder Nutzungsberechtigung symbolisierenden und auf einem Bildschirm eines Smartphones dargestellten Quick-Response Codes mit einer Kamera zum Ermöglichen des Zugangs- oder der Nutzung mittels eines Öffnens eines Drehkreuzes ausgebildet ist, wobei das elektronische Gerät zur Übermittlung von seinen gerätespezifischen Daten an die Steuerungs- und Verwaltungseinheit ausgebildet ist und wobei die Steuerungs- und Verwaltungseinheit zur Aktualisierung des Codes durch Hinzufügen der von dem elektronischen Gerät an sie übermittelten Kontaktdaten ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungs- und Verwaltungseinheit zur Aussetzung einer Zugangsberechtigung nach einem erfolgten Zugang des Nutzers bis zum Verlassen des Gebietes der Zugangsberechtigung durch den Nutzer ausgebildet ist.
Patent DE-202012013620-U1 (DE)
Title: Leuchtdiode
IPC: H01L33/44
Filed: 2012-09-14
Abstract: Leuchtdiode, die Folgendes umfasst:eine Halbleiterschicht (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine aktive Schicht (120) und eine Halbleiterschicht (130) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einem Substrat (100) gebildet sind;Mesa-geätzte Bereiche (150), die in einem Lochtyp von der Oberfläche der Halbleiterschicht (130) des zweiten Leitfähigkeitstyps zu der Oberfläche der ersten Halbleiterschicht (110) gebildet sind;eine reflektierende Elektrode (140), die auf der Halbleiterschicht (130) des zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet ist;eine untere Isolationsschicht (200), die eine gesamte Oberfläche der Struktur bedeckt, die durch die Halbleiterschicht (110) des ersten Leitfähigkeitstyps, die aktive Schicht (120), die Halbleiterschicht (130) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die Mesa-geätzten Bereiche (150) und die reflektierende Elektrode (140) gebildet wird, wobei die untere Isolationsschicht (200) ermöglicht, dass eine obere Oberfläche der reflektierenden Elektrode (140) durch diese hindurch teilweise freigelegt ist, und ferner ermöglicht, dass die Oberfläche der ersten Halbleiterschicht (110) in den Mesa-geätzten Bereichen (150) durch diese hindurch freigelegt ist;eine Stromaufweitungsschicht (210), die auf der unteren Isolationsschicht (200) gebildet ist und die Halbleiterschicht (110) des ersten Leitfähigkeitstyps bedeckt und elektrisch mit der Halbleiterschicht (110) des ersten Leitfähigkeitstyps verbunden ist, wobei die reflektierenden Elektroden (140) durch die untere Isolationsschicht (200) elektrisch von der Stromaufweitungsschicht (210) isoliert sind;eine obere Isolationsschicht (220), die auf der Stromaufweitungsschicht (210) gebildet ist, wobei sowohl die Stromaufweitungsschicht (210) als auch die reflektierende Elektrode (140) teilweise durch die obere Isolationsschicht (220) freigelegt sind;ein erstes Pad (230), das elektrisch mit der Stromaufweitungsschicht (210) verbunden ist, die durch die obere Isolationsschicht (220) freigelegt ist; undein zweites Pad (240), das elektrisch mit der reflektierenden Elektrode (140) verbunden ist, die durch die obere Isolationsschicht (220) freigelegt ist.
Patent DE-202012103341-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit austaschbarer Klinge
IPC: B26B15/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Kraftwerkzeug (10), umfassend: einen Motor (14); eine durch den Motor (14) angetriebene austauschbare Klinge (21); eine Befestigungsvorrichtung zum Einspannen und Befestigen der Klinge (21), die einen Arretierungszustand, in dem die Klinge (21) eingespannt ist, und einen Freigabezustand umfasst, in dem die Klinge (21) ersetzt werden kann; einen Steuerschaltkreis (81, 81') zum Steuern des Motors (14); einen Hauptschalter (11) zum Ein-/Ausschalten des Motors (14), der elektrisch mit dem Steuerschaltkreis (81) verbunden ist; und eine Sicherheitsvorrichtung zum Verhindern der Bewegung der Klinge (21), wenn sich die Befestigungsvorrichtung im Freigabezustand befindet.
Patent DE-202012104912-U1 (DE)
Title: Kartonage sowie ein Kartonzuschnitt zur Herstellung einer solchen Kartonage
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-12-17
Abstract: Eine aus einem einzigen flachen Kartonzuschnitt (2) durch Falten hergestellte Kartonage (1) zur Verpackung von Gegenständen, insbesondere einem Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen insbesondere quaderförmigen Mittelteil (3) und zwei an gegenüberliegenden Seiten des Mittelteils (3) angeordnete, insbesondere quaderförmige Seitenteile (4), wobei eine jeweilige äußere Oberfläche (6) der Seitenteile (4) gegenüber der benachbarten äußeren Oberfläche (5) des Mittelteils (3) einen stumpfen Winkel (α) einschließend dem Mittelteil (3) zugeneigt angeordnet ist und mit dem Mittelteil (3) durch eine Stecklaschenverbindung (14) umfassend eine Stecklasche (15) und eine Durchbrechung (18, 19) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen (6) der Seitenteile (4) mit der Oberfläche (5) des Mittelteils (3) jeweils durch zumindest eine Stecklaschenverbindung (14) verbunden sind.
Patent DE-202013010959-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Handschuhe
IPC: A41D15/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Handschuhe (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie in der Höhe zwischen Daumen und Zeigefinger einen Verschluss (2) (metallener Reißverschluss, Klettverschluss oder Knopfleiste) aufweisen, welcher um den gesamten Handschuh geführt wird.
Patent DE-202013012008-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für elektronische Baueinheiten
IPC: H01L23/473
Filed: 2013-09-03
Abstract: Kühlsystem (1) für elektronische Baueinheiten (5), die mindestens eine zu kühlenden elektronischen Baukomponente (7, 7a) aufweisen, mit mindestens einem Kühlkörper (3) zur Flüssigkeitskühlung der elektronischen Baukomponente (7, 7a), wobei der Kühlkörper (3) mindestens einen in den Kühlkörper (3) integrierten Kühlkanal (9) zur Durchleitung eines Kühlmittelfluids aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (3) an die Form der elektronischen Baukomponente (7, 7a) angepasst ist und der Kühlkörper (3) im auf die elektronische Baukomponente (7, 7a) aufgesetzten Zustand diese zumindest teilweise umschließt, und dass der Kühlkanal (9) einen an die Wärmeentwicklung der elektronischen Baukomponente (7, 7a) angepassten Verlauf aufweist, wobei der Kühlkörper (3) in einem Additivverfahren hergestellt ist.
Patent DE-202013012366-U1 (DE)
Title: Magnetrührer mit SAW-Sensor
IPC: B01F13/08
Filed: 2013-06-18
Abstract: Magnetrührer (1) mit einem Rührantrieb (2) und mit einer Heizplatte (3) als Aufstellfläche für ein Rührgefäß (4) und mit einem in das Rührgefäß (4) einlegbaren, von dem Rührantrieb antreibbaren oder angetriebenen, einen Magneten (6a) aufweisenden Rührstab (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Rührstab (6) und/oder der Magnet (6a) wenigstens einen SAW-Sensor (7) aufweist und/oder enthält, wobei der SAW-Sensor (7) einen Wandler zur Umwandlung eines elektromagnetischen Signals in akustische und/oder mechanische Wellen und/oder von akustischen und/oder mechanischen Wellen in ein elektromagnetisches Signal aufweist, wobei der SAW-Sensor (7) mit einer ersten, an dem Rührstab (6) angeordneten Antenne (8) verbunden ist, wobei die erste Antenne (8) zum Empfangen von elektromagnetischen Signalen und zum Senden von durch den Wandler erzeugten elektromagnetischen Signalen ausgebildet ist, und wobei der SAW-Sensor (7) und/oder die erste Antenne (8) an der Außenseite des Rührstabs (6) und/oder an der Außenseite des Magneten (6a) angeordnet sind.
Patent DE-202013101626-U1 (DE)
Title: Deckenanbausystem
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-04-16
Abstract: Deckenanbausystem (10), umfassend: – wenigstens eine wand- oder deckenmontierbare Aufnahmeleiste (12), – wenigstens ein an der Aufnahmeleiste (12) anbringbares, im Wesentlichen senkrecht zur Aufnahmeleiste (12) ausgerichtetes Funktionsmodul (13), und – eine das Funktionsmodul (13) ganz oder teilweise umschließende Verkleidung (11), wobei am Funktionsmodul (13) wenigstens ein mit der Verkleidung (11) in Eingriff bringbares erstes Verbindungsmittel vorgesehen ist.
Patent DE-202014001649-U1 (DE)
Title: Aromatisiertes Kieselgel, Aktivkohle, Vlies, Papier oder andere gängige Filtermedien zur Anwendung als Filter, Luftaromatisierung und Geschmacksträger in der Getränkeindustrie
IPC: A24D3/06
Filed: 2014-02-22
Abstract: Aromatisiertes Kieselgel, Aktivkohle, Vlies, Papier oder andere gängige Filtermedien zur Anwendung als Filter, Luftaromatisierung und Geschmacksträger in der Getränkeindustrie dadurch gekennzeichnet, dass gängigen Filtermedien (1, Nr. 3) wie Kieselgel, Aktivkohle, Vlies, Papier etc. lebensmittelechte Aromen zugesetzt werden.
Patent DE-202014002027-U1 (DE)
Title: Didaktisches Gaszuführsystem
IPC: G09B25/02
Filed: 2014-03-10
Abstract: Didaktisches Gaszuführsystem zur Simulation der Steuerung der Zufuhr von Flüssiggas zu einem Verbrennungsmotor, mit einem ein nicht-toxisches, nicht-brennbares Gas enthaltenden Druckgasspeicher (1), der über ein Gassteuerventil (7) gasleitend mit einem Gasverteiler (11), der mindestens einen mit einem Druckluftdämpfer versehenen Gasauslass (19) aufweist, durch den das Gas aus dem Druckspeicher (1) in die Atmosphäre entweicht, gasleitend verbunden ist, wobei das Gaszuführsystem ein elektronisches, das Gassteuerventil (7) betätigendes Steuergerät (14) aufweist.
Patent DE-202014005054-U1 (DE)
Title: Touchmodul
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-06-17
Abstract: Touchmodul, umfassend ein Substrat (1), auf dem eine Abschirmschicht (11) gebildet ist, wobei der Bereich des Substrats (1) mit der Abschirmschicht (11) als Nichttouchzone (12) und der Bereich des Substrats ohne die Abschirmschicht (11) als Touchzone (13) definiert wird, eine Vielzahl von Touchelektroden (14), die durch Drucken auf der Touchzone (13) und der Nichttouchzone (12) des Substrats (12) gebildet sind, eine Isolierschicht (15), die auf den Touchelektroden (14) der Nichttouchzone (12) und der Abschirmschicht (11) gebildet ist und für die Touchelektroden (14) mindestens ein Loch (151) für die elektrische Verbindung besitzt, eine Leitschicht (16) mit einer Vielzahl von Leitern (16), die auf der Isolierschicht (15) gebildet ist und durch das Loch (151) mit den Touchelektroden (14) elektrisch verbunden ist, und eine Schutzschicht (17), die auf den Touchelektroden (14) und der Leitschicht (16) gebildet ist.
Patent DE-202014006825-U1 (DE)
Title: Reaktor für die Durchführung eines zweistufigen thermochemischen Wasserstoffherstellungsverfahrens
IPC: C01B3/22
Filed: 2014-08-18
Abstract: Reaktor zur Erzeugung von Wasserstoff mit einer Brennkammer (1) zur Erzeugung von heißem Wasserstoff (2) durch eine selbstverbreitende Hochtemperatursynthese zwischen Titan und Urotropin und mit mindestens einer Thermokammer (3) für die Thermolyse von Wasser (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Brennkammer (1) mit der mindestens einen Thermokammer (3) über mindestens einen Verbindungskanal (8) verbunden ist, durch den der in der Brennkammer (1) gebildete heiße Wasserstoff (2) aus der Brennkammer (1) zur Thermokammer (3) leitbar ist,  wobei die Thermokammer (3)  mit einer Vereinigungskammer (9),  mit einer über mindestens eine Wasserstoffzuführungsleitung (10) mit der Vereinigungskammer (9) verbundene Aufnahmekammer (11) zur Aufnahme des heißen Wasserstoffs (2),  mit einem über mindestens eine Wasserzuführungsleitung (12) mit der Vereinigungskammer (9) verbundenen Wasserreservoir (13)  sowie mit einem endseitig an die Vereinigungskammer (9) anschließenden Ableitungskanal (14) ausgestattet ist.
Patent DE-202014010936-U1 (DE)
Title: Effizientes Abrufen von Kartenkacheldaten
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-05-15
Abstract: Computergerät für das effiziente Abrufen von Kartenkacheln, wobei das Computergerät Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessor(en); und einen Speicher oder mehrere Speicher, der oder die an einen Prozessor oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist oder sind; worin der eine oder die mehreren Speicher darin gespeicherte computerausführbare Anweisungen beinhalten, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen: Empfangen, über eine Benutzeroberfläche, einer Anfrage zur Anzeige einer digitalen Karte; Identifikation, mit einem oder mehreren Prozessoren, einer Vielfalt von Kartenkacheln, die jeweils einen Teil der digitalen Karte darstellen; Erstellung einer einzelnen Karteninhaltsanfrage einschließlich zahlreicher Kennungen, die der Vielfalt von Kartenkacheln entsprechen; Kommunikation, über ein Computernetzwerk, der Karteninhaltsanfrage an einen Server; Als Antwort auf die Karteninhaltsanfrage Empfangen, über das Computernetzwerk, der Vielfalt von Kartenkacheln vom Server; und Anzeige, über die Benutzeroberfläche, der digitalen Karte auf der Grundlage der Vielfalt von Kartenkacheln.
Patent DE-202014011172-U1 (DE)
Title: Behandeltes Lignin und Bindemittelzusammensetzung
IPC: C09J197/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Behandeltes Lignin, erhältlich durch ein Verfahren, enthaltend die folgenden Schritte:a) Auflösen von Lignin in einer wäßrigen Zusammensetzung, die eine Verbindung enthält, ausgewählt aus der Klasse von Phenolen, während die Temperatur der Zusammensetzung bei 0 bis 60°C und der pH der Zusammensetzung bei pH 4 bis 10 gehalten wird, undb) Reaktion der Zusammensetzung, während die Temperatur der Zusammensetzung bei 60 bis 100°C und der pH der Zusammensetzung bei einem pH-Wert von 6 bis 10 gehalten wird.
Patent DE-202014105644-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Scharnier
IPC: E05D7/086
Filed: 2014-11-24
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Tür, Klappe, Schublade oder dergleichen, mit einem Scharniertopf (3) zur Befestigung an dem bewegbaren Möbelteil sowie einem Verbindungsarm (1) zur Befestigung an einem Möbelkorpus, wobei der Scharniertopf (3) mit dem Verbindungsarm (1) über einen Schwenkarm verbunden oder gekoppelt ist, und in dem Verbindungsarm (1) ein Dämpfer (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende des Dämpfers (9) in oder an dem Verbindungsarm (1) vorgesehen ist und ein zweites Endes des Dämpfers (9) mit einem schwenkbeweglichen Bauteil (8) gekoppelt ist, wobei ein Zwischenverbindungs-Bauteil (7) zwischen dem schwenkbeweglichen Bauteil (8) und dem Schwenkarm vorgesehen ist, ein erstes Ende des Zwischenverbindungs-Bauteils (7) gelenkig an dem Schwenkarm angelenkt ist, ein Führungsschlitz (7.1) an dem zweiten Ende des Zwischenverbindungs-Bauteils (7) vorgesehen ist, ein Zapfen auf dem Führungsschlitz (7.1) vorgesehen ist, sodass das Zwischenverbindungs-Bauteil (7) auf den Verbindungsarm (1) einwirkt und beweglich an dem schwenkbeweglichen Bauteil (8) angelenkt ist, und eine Positionierungs- oder Einstelleinrichtung zwischen dem Zwischenverbindungs-Bauteil (7) und dem schwenkbeweglichen Bauteil (8) vorgesehen ist.