baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008380-U1 (DE)
Title: Feststellbares Federgelenk für Brillenfassungen
IPC: G02C5/20
Filed: 2012-08-31
Abstract: Feststellbares Federgelenk für Brillenfassungen dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Schraube die Auslenkung des Federgelenkes einstellbar ist und in ihrer Endstellung dieses völlig fixiert.
Patent DE-202012011793-U1 (DE)
Title: Schutzverpackung
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-12-08
Abstract: Schutzverpackung aus biegsamem Material wie Vollpappe oder Wellpappe für den Versand von handelsüblichen, empfindlichen, elektronischen Geräten wie beispielsweise einen Laptop, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung neben Boden (12) und Deckel (14) aus zwei Seitenpufferzonen (131 und 132) links und rechts, diese wiederum bestehend aus zwei Seitenwänden (1311, 1313, 1321, 1323) und einem Verbindungssteg (1312, 1322), besteht, wobei die beiden Seitenpufferzonen (131, 132) im von Vorne betrachtet gedrehten U-Format befestigt, optimalerweise, aber nicht zwingenderweise verklebt, werden und dass zwischen den beiden Seitenpufferzonen (131, 132) auf der Bodenfläche (12) der Inlay-Puffer (15) aufliegt, der dafür sorgt, dass der Laptop in schwebendem Zustand in der Verpackung (1) positioniert wird und rechts und links an diesem Inlay-Puffer (15) je eine Lasche (1521, 1522) angebracht ist, die mittig gerillt einmal umgeschlagen verklebt wird und folglich eine Aussparung (15211, 15212, 15221, 15222) aufweist, um einmal gedreht auf die Bodenfläche (12) geklappt links und...
Patent DE-202012013400-U1 (DE)
Title: Dynamische Zeitablaufsteuerung für Frames, die Ansichten eines geographischen Informationsumfelds repräsentieren
IPC: G06F9/50
Filed: 2012-10-10
Abstract: Ein computerimplementiertes System zur Steuerung des Zeitablaufs von Aufgaben in Frames, die Ansichten eines geographischen Informationsumfelds repräsentieren und das eingerichtet ist, das im Folgenden Aufgeführte zu umfassen: das Bestimmen einer ersten restlichen Frameperiode in einem ersten Frame, die eine erste Ansicht des geographischen Informationsumfeldes repräsentiert, bestimmt, wobei die erste restliche Frameperiode einen Zeitraum nach dem Ausführen eines ersten Satzes an feststehenden Aufgaben im ersten Frame und an einer Framegrenze des ersten Frames, darstellt. das Identifizieren einer ersten dynamischen Aufgabe in einer Zeitablaufsteuerungswarteschlange, wobei die erste dynamische Aufgabe über einen ersten nicht-bevorrechtigten Abschnitt verfügt, der sich zwischen dem Beginn der ersten Aufgabe und einem ersten Bevorrechtigungspunkt der ersten Aufgabe befindet. das Bestimmen einer ersten geschätzten Ausführungszeit für das Ausführen der ersten Aufgabe; wenn die erste geschätzte Ausführungszeit nicht größer als die erste restliche Frameperiode ausfällt, das Ausführen des ersten nicht-bevorrechtigten Abschnitts der ersten Aufgabe im ersten Frame; und wenn die erste geschätzte Ausführungszeit größer als die erste restliche Frameperiode ausfällt, das Verschieben der Ausführung der ersten Aufgabe im ersten Frame.
Patent DE-202012102705-U1 (DE)
Title: Raumteiler
IPC: A47B21/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Raumteiler (1, 101), aufweisend: – einen Grundrahmen (2) mit Quertraversen (3) und Längstraversen (4), wobei die Längstraversen (4) jeweils ein mit einer Längsnut versehenes Profilelement (9) besitzen; – mindestens eine Klappe (5, 6), welche den Grundrahmen (2) parallel zu den Quertraversen (3) überspannt und welche um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist; – mindestens einen Stützarm (7, 8), welcher mit einem ersten Endbereich verschiebbar in der Längsnut des Profilelements (9) der Längstraverse und mit einem zweiten Endbereich mit der Klappe (5, 6) verbunden ist; und – mindestens ein feststehendes Blendenelement (11, 12, 13), welches den Grundrahmen (2) in einem Bereich, der nicht durch die Klappe (5, 6) verschließbar ist, überspannt.
Patent DE-202012102848-U1 (DE)
Title: Fassadenplatte
IPC: E04F13/072
Filed: 2012-07-29
Abstract: Fassadenplatte (1),  mit einer vorderen Sichtfläche (3) und einer hinteren Rückenfläche,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fassadenplatte (1) mehrteilig ausgestaltet ist, derart, dass sie eine Trägerplatte (2) aufweist, welche an ihrer Sichtfläche (3) mehrere Montageflächen (4) sowie Montageflächen (4) umgebende Stege (5) ausbildet,  und wobei auf mehrere dieser Montageflächen (4) Dekorsteine (6) aufgebracht und fest mit der Trägerplatte (2) verbunden sind, wobei die Dekorsteine (6) – bezogen auf ihre Materialstärke – die Oberseite der Stege (5) überragen.
Patent DE-202012103363-U1 (DE)
Title: Türschutzgitter
IPC: E05F1/02
Filed: 2012-09-04
Abstract: Türschutzgitter, umfassend: – einen Gitterrahmen (10), der einen Unterbau (11), einen ersten Seitenrahmen und einen zweiten Seitenrahmen (12, 13) umfasst, wobei der erste und der zweite Seitenrahmen (12, 13) jeweils senkrecht an beiden Enden des Unterbaus (11) angeordnet sind; – eine Gitterzauntür (20), die an einer Seite drehbar und se12) schwenkbar verbunden ist; und – eine Rückstellvorrichtung (30), die am Unterteil einer Seite der Gitterzauntür (20), und zwar nahe dem ersten Seitenrahmen (12) angeordnet ist, wobei an der Unterseite der Rückstellvorrichtung (30) eine Rückstellaussparung (31) ausgebildet ist, die verschiebbar in die Oberseite des Unterbaus (11) einrasten kann, wobei die Rückstellaussparung (31) an den beiden Enden der Rückstellvorrichtung (30) mit der Außenwelt verbunden ist und in der Richtung der langen Achse des Unterbaus (11) verläuft, wobei die beiden inneren Flächen der Rückstellaussparung (31) jeweils eine abgeschrägte bogenförmige Führungsfläche (311) bilden, wobei der...
Patent DE-202013000756-U1 (DE)
Title: Transportable Tisch- oder Sitzkonsole, die aus Steckelementen besteht und an vorhandenen Stützen in beliebiger Höhe befestigt wird.
IPC: A47B5/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Transportable Tisch- oder Sitzkonsole, die aus Steckelementen besteht und an vorhandenen Stützen in beliebiger Höhe befestigt wird. dadurch gekennzeichnet, dass durch Zusammenstecken der genuteten beiden Stützplatten (2) mit der Spreizplatte (1) und der Deckplatte (3) eine verwindungssteife Einheit entsteht.
Patent DE-202013001094-U1 (DE)
Title: Absperrventil, insbesondere Kolbenventil
IPC: F16K3/26
Filed: 2013-02-05
Abstract: Absperrventil (1), insbesondere Kolbenventil, bestehend aus einem Ventilgehäuse (2) mit zwei koaxial zueinander angeordneten Anschlussstutzen (3, 4) und einem zwischen den Anschlussstutzen (3, 4) quer dazu verlaufenden Aufnahmestutzen (6) mit einer darin längs verlaufenden Aufnahmebohrung (7), in der ein Dichtkolben (8) gelagert ist, der auf seiner zu dem von einem Anschlussstutzen (3) zum anderen Anschlussstutzen (4) verlaufenden Durchflusskanal (9) gerichteten Seite (10) mindestens ein Dichtungselement (8b) aufweist und an dem auf seiner vom Durchflusskanal (9) abgewandten Seite (12) ein Betätigungselement angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkolben (8) mindestens einen denselben durchdringenden Kanal (13) aufweist, der in Offenstellung des Absperrventils (1) den Durchfluss eines Mediums von dem einen Anschlussstutzen (3) über dem Durchflusskanal (9) zu dem anderen Anschlussstutzen (4) freigibt, dass der Durchfluss durch eine 90°-Drehung des Dichtkolbens (8) mittels des am oberen freien Ende (14) desselben angreifenden Betätigungselementes absperrbar ist, wobei Restmedium aus dem Kanal (13) zur Auslassseite (21) des...
Patent DE-202013002085-U1 (DE)
Title: Massagearm aus Mehrschichtholz
IPC: A61H7/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Massagearm aus Mehrschichtholz, der dadurch gekennzeichnet ist, 1. dass er biegesteif ist 2. dass er, zur besseren Hygiene, geölt ist 3. dass er einen klar definierten Druckpunktmassagekopf hat 4. dass er einen ausreichend großen und bequemen Griff hat 5. dass auch der Griff für eine sanfte Massage verwendbar ist 6. dass er aus einem Stück mit einer Materialverstärkung beim höchsten Belastungspunkt gefertigt ist.
Patent DE-202013004416-U1 (DE)
Title: Selbstzentrierte System mit der geänderten Geometrie der äußerlichen Unterplatte.
IPC: B60B1/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Selbstzentrierte System mit der geänderten Geometrie der äußerlichen Unterplatte, die die mediale und äußerliche Unterplatte unterhält, wobei auf der äußerlichen Unterplatte 3 oder mehr äußerlichen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt sind, auf der medialen Unterplatte sind 3 oder mehr medialen Rollen mit der Möglichkeit der Rotation bezüglich der Achsen gefestigt, die Zahl der äußerlichen und medialen Rollen identisch, die medialen und äußerlichen Rollen sind vom untereinander geschlossenen Seil oder der Kette verbunden, bei der Bewegung des Seiles oder der Kette entlang dem Perimeter drehen sich alle Rollen mit der identischen linearen Geschwindigkeit um, die Richtung der Rotation der medialen und äußerlichen Rollen sind gegenseitig entgegengesetzt, wenn befinden sich die medialen Rollen im Umfang V, so befinden sich die äußerlichen Rollen außerhalb dieses Umfanges, dadurch gekennzeichnet, dass die äußerliche Unterplatte die Federn unterhält, die auf die Vergrößerung der Entfernung zwischen den äußerlichen Rollen arbeiten.
Patent DE-202013005835-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Schließvorrichtung (1) für eine Tür (2), Fenster oder dergleichen, wobei die Schließvorrichtung mindestens eine Verriegelungseinrichtung (21) mit einer Falle und/oder einem Riegel oder einem Fallenriegel (41) aufweist, wobei die mindestens eine Verriegelungseinrichtung (21) über einen motorischen Antrieb antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung (1) kein Hauptschloss aufweist und dass die Schließvorrichtung (1) mindestens eine motorische Antriebseinrichtung (31) zum Antrieb der Falle und/oder des Riegels oder des Fallenriegels (41) der mindestens ersten Verriegelungseinrichtung (21) und eine Steuerung (6) umfasst, welche Steuersignale an die motorische Antriebseinrichtung (31) sendet, nachdem eine mindestens erste Betätigungseinrichtung (4) ein Zutrittssignal erzeugt und an die Steuerung (6) gesendet hat.
Patent DE-202013010083-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B15/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Werkzeug zur Bodenbearbeitung von landwirtschaftlichen Anbauflächen bestehend aus einer mit dem zu bearbeitenden Boden in Eingriff zu bringenden Scheibe (1), die aus wenigstens einem Kunststoff gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (1) an ihrem in radialer Richtung äußeren Rand wenigstens eine Einlage (2) aus einem gegenüber dem Kunststoff härteren Material aufweist.
Patent DE-202014000866-U1 (DE)
Title: Werkzeugkopfelement zum Fertigen eines Werkzeugkopfes, Werkzeugkopf und Werkzeugaufnahmemittel
IPC: B23P15/28
Filed: 2014-02-03
Abstract: Werkzeugkopfelement (1) zum Fertigen eines zumindest eine Schneidkante (9) umfassenden und in einem Werkzeugaufnahmemittel (14) anordbaren Werkzeugkopfes (2), wobei das Werkzeugkopfelement (1) zumindest einen Werkzeugkopfabschnitt (3) sowie zumindest einen an den Werkzeugkopfabschnitt (3) angrenzenden, und eine insbesondere konisch verlaufende Verjüngung (6) aufweisenden Befestigungsabschnitt (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkopfabschnitt (3) zumindest einen Bearbeitungsbereich (8) umfasst, der so bearbeitbar ist, dass das Werkzeugkopfelement (1) einen Werkzeugkopf (2) für ein Reibwerkzeug oder ein Senkwerkzeug oder ein Bohrwerkzeug, insbesondere ein Aufbohrwerkzeug, bildet.
Patent DE-202014005105-U1 (DE)
Title: Portable Rückenstütze zur Haltungskorrektur bei humanem Rückenleiden
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-06-21
Abstract: Geschützt werden soll eine Konstruktion, bestehend aus hauptsächlich drei Teilen dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einem Rückenteil als Stützlehne und zwei ausziehbaren hakenförmigen Armteilen, die in die Armbeugen geklemmt werden, quer auf dem menschlichen Rücken getragen werden kann.
Patent DE-202014005535-U1 (DE)
Title: Memoryspiel mit erhabenen (reliefartigen) Mustern zum Erfühlen
IPC: A63F9/00
Filed: 2014-07-05
Abstract: Spielteile des Memoryspieles zum Ertasten und Erfühlen dadurch gekennzeichnet, dass die Spielteile aus Stoff/Filz in Form von Platten gefertigt sind
Patent DE-202014007258-U1 (DE)
Title: Überzug für Bassdrum - Beaterkopf
IPC: G10D13/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Überzug für Bassdrum-Beaterkopf dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug mit Hilfe eines durch mindestens 8, maximal 16, vorzugsweise 14 Löcher (4) geführten Zugbandes (5) einen Beaterkopf (7) umschliesst und dass dieses Zugband (5) von einem Zugbandstopper (6) fixiert wird.
Patent DE-202014008574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Mardern
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Mardern mit einem Traufblech (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Traufblech (4) mindestens ein Stacheldraht (1) angeordnet ist, welcher entlang der Längskante (5) des Traufblechs (4) verläuft.
Patent DE-202014009493-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B11/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Tor zum Schließen einer Öffnung in einem Zaun oder einer anderen Einfriedung mit einem an mindestens einem Träger (2) geführten Torblatt (1, 1a, 1b), dadurch gekennzeichnet, dass das Torblatt (1, 1a, 1b) aus einer oder mehreren gelenkig miteinander verbundenen waagrechten Sektionen (7) besteht, die in einer am Träger (2) befestigten Schiene (10) geführt ist bzw. sind, welche einen vertikalen Abschnitt hat, der über einen gekrümmten Abschnitt in einen im Wesentlichen horizontalen Abschnitt übergeht, wobei das Torblatt (1, 1a, 1b) zum Freigeben der Öffnung aus seiner Schließstellung im vertikalen Abschnitt der Schiene (10) ganz oder teilweise in den im Wesentlichen horizontalen Abschnitt verschiebbar ist.
Patent DE-202014011276-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-12-04
Abstract: Aktor aus der Gruppe: elektrischer Drehantrieb, fluidischer Drehantrieb, elektrischer Linearantrieb, fluidischer Linearantrieb, mit einer Sensoreinrichtung (1) für eine Erfassung von manuellen Benutzereingaben, die ein Sensorgehäuse (2, 4; 42, 44) umfasst, das an einer Außenoberfläche zumindest bereichsweise als Bedienoberfläche (13; 53) ausgebildet ist und das ein Raumvolumen (14; 54) umschließt, in dem eine elektronische Schaltung (5; 45) zur kapazitiven Erfassung einer manuellen Benutzereingabe aufgenommen ist, wobei die elektronische Schaltung (5; 45) elektrisch mit wenigstens einer elektrisch leitend ausgebildeten Sensorfläche (36; 76) verbunden ist und beabstandet zur Bedienoberfläche (13; 53) angeordnet ist wobei die Sensorfläche (36; 76) an einem quer zwischen der elektronischen Schaltung (4; 45) und der Bedienoberfläche (13; 53) erstreckten Trennelement (3; 43) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103713-U1 (DE)
Title: LED-Spotlichtstrahler
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-08-11
Abstract: LED-Spotlichtstrahler (1) mit einer einzelnen Weißlicht-LED (2) mit flächiger Ausdehnung und einer asphärischen Linse (3) mit einer optischen Achse (4), aufgenommen in einem gemeinsamen Gehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass die asphärische Linse (3) mindestens eine eine diffraktive Struktur (6) mit einer resultierenden Strukturtiefe und einer Strukturbreite aufweisende optisch wirksame Fläche umfasst, die auf Farbfehler eines von der Weißlicht-LED (2) emittierten und über die asphärische Linse (3) abgebildeten Lichtstrahlenbündels (7) korrigierend wirkt.
Patent DE-202014104061-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: E06B11/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Präsentationsvorrichtung zur Befestigung an einem Drehkreuzfinger oder an einem Schließbügel, umfassend eine Hülse zur Aufnahme einer Präsentationsfläche, sowie zwei Endstücke, mit denen sie endseitig verschließbar ist, wobei die Endstücke jeweils eine zentrische Ausnehmung zur Durchführung des Drehkreuzfingers oder Schließbügels aufweisen und mit wenigstens zwei radialen Gewindebohrungen zur Aufnahme einer Befestigungsschraube versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationsfläche (4) zumindest bereichsweise durch wenigstens einen Bildschirm, bevorzugt einen LED, OLED oder LCD-Bildschirm gebildet ist.
Patent DE-202014105309-U1 (DE)
Title: Tastenkonstruktion für ein elektronisches Gerät
IPC: H02B1/044
Filed: 2014-11-05
Abstract: Tastenkonstruktion für ein elektronisches Gerät, wobei die Tastenkonstruktion (2, 4) an einem Gehäuse (1) eines elektronischen Geräts angebracht ist, wobei das Gehäuse (1) mit einer Aussparung (11) versehen ist, und wobei die Tastenkonstruktion (2, 4) als Elastomerkörper ausgebildet ist, und wobei die Tastenkonstruktion Folgendes aufweist: einen Rastabschnitt (21, 41), der am Befestigungsende (202, 402) der Tastenkonstruktion (2, 4) angeordnet ist, wobei der Rastabschnitt (21, 41) am Gehäuse (1) so verrastet ist, dass sich die Tastenkonstruktion (2, 4) durch den Rastabschnitt (21, 41) an der Innenseite (102) des Gehäuses (1) abstützt; einen Tastenabschnitt (22, 42), der am Freiende (201, 401) der Tastenkonstruktion (2, 4) angeordnet und auf die Aussparung des Gehäuses ausgerichtet ist, wobei der Tastenabschnitt (22, 42) eine Lichtführung (221, 421) aufweist, die an eine Leuchtdiode angrenzt; ein erstes Ausrichtloch (23, 43), das auf den ersten Vorsprung des Gehäuses aufgeschoben ist; und ein zweites Ausrichtloch (22, 42), das auf den zweiten Vorsprung des Gehäuses aufgeschoben ist; und eine Hohlhülse (25, 45), die axial auf der Befestigungshülse des Gehäuses verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202014106271-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, Dichtungsbaugruppe, Verbinderanordnung und Gehäusebaugruppe
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-12-23
Abstract: Dichtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen behälterartigen Körper aufweist, der ein Einschließen bewirkt, um einen Behälterhohlraum zu bilden; ein Aufnahmeschlitz um eine äußere Wand des behälterartigen Körpers vorhanden ist; der Aufnahmeschlitz eine obere Wand und eine untere Wand aufweist; die obere Wand mit einem ersten Ansatz versehen ist; der erste Ansatz aus einer äußeren Fläche der oberen Wand herausragt.
Patent DE-202015002065-U1 (DE)
Title: Freiluftsitzmöbel
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Freiluftsitzmöbel, das wenigstens ein an einem Gestell angeordnetes Sitzelement mit Sitzfläche und Kehrseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Grundzustand die Sitzfläche nach unten und in einem Funktionszustand die Sitzfläche nach oben weist, wobei das Sitzelement als Teil eines Schwenklagers verschwenkbar um die Längsachse einer Querstrebe des Gestells gelagert ist und durch Schwerkraft, Federkraft, Magnetkraft und/oder einen elektromechanischen Aktuator in dem Grundzustand stabilisiert ist.
Patent DE-202015002539-U1 (DE)
Title: Geschlitzter Korb für das Einweichen und Abseihen von Handtüchern, Putzlappen und anderen Gegenständen mit harter Oberfläche
IPC: D06F5/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Seihvorrichtung zur Verwendung zumindest teilweise innerhalb eines Eimers, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Körper, aufweisend ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende und einschließend eine Vielzahl von Öffnungen; einen Flansch, welcher sich vom ersten Ende des Körpers nach außen erstreckt; und einen konkaven Boden am zweiten Ende des Körpers und einschließend wenigstens eine Öffnung, um eine Flüssigkeit zumindest teilweise aus der Vorrichtung nach außen zu leiten; wobei der Flansch ausgelegt ist, mit einem Teilbereich des Eimers auf eine Weise zu interagieren, dass der Boden der Vorrichtung zumindest teilweise mit einem Abstand zu einem Boden des Eimers angeordnet ist.
Patent DE-202015003658-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalter mit integrierter Entnahmemöglichkeit für Hygienebeutel (Entsorgungsbeutel)
IPC: A47K10/22
Filed: 2015-05-21
Abstract: Toilettenpapierhalter (Spender) mit integrierter Entnahmemöglichkeit für Hygienebeutel (Entsorgungsbeutel) dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmemöglichkeit für Hygienebeutel in den Toilettenpapierhalter (Spender) fest integriert ist.
Patent DE-202015101834-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Werkzeughalter umfassend ein einspannbares Gehäuse und wenigstens einen in dem Gehäuse (100) angeordneten Kühlkanal (140), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (100) zwei Kühlkanäle (140) angeordnet sind, die bedarfsweise verschließbar sind.
Patent DE-202015105390-U1 (DE)
Title: Treibscheibenaufzug in Rucksackbauweise
IPC: B66B11/04
Filed: 2015-10-12
Abstract: Treibscheibenaufzug in Rucksackbauweise mit folgenden Merkmalen: – mindestens ein Antrieb, bestehend aus Motor (9), Treibscheibe (15) und Bremse ist an mindestens einem Antriebsträger (4) befestigt, – zu seiner Abstützung liegt mindestens einer der Antriebsträger (4) auf mindestens zwei Dämpfungselementen A (1) auf, – jedes Dämfungselement A (1) ist mittels je einer Konsole (16) an den Schienenrücken (17) der beiden Führungsschienen (10) für den Fahrkorb (18) befestigt, wobei – ein Dämpfungselement A (1) aus mindestens zwei Dämpfungsschichten (2) besteht, die durch mindestens eine Beruhigungsmasse (3) voneinander getrennt sind, – die Schienenrücken (17) der beiden Führungsschienen (10) für den Fahrkorb (18) sind zueinander ausgerichtet, – mindestens ein Antriebsträger (4) ist über seitlich angeordnete Anschlagflächen (5) mit mindestens einem festen Gegenlager (8) verbunden und gegen Verdrehen gesichert, wobei – zwischen den seitlich angeordneten Anschlagflächen (5) und den Gegenlagern (8) elastische Dämpfungselemente B (6) angeordnet sind.
Patent DE-202015105813-U1 (DE)
Title: Bausatz für Möbel
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Bausatz für Möbel mit einer Anzahl von Elementen, die über Kupplungsbereiche miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (1) einen Rahmen (2) zur Aufnahme eines Netzwerks (3) aufweisen.
Patent DE-202015106885-U1 (DE)
Title: Vertikale Verpackungsmaschine
IPC: B65B9/20
Filed: 2015-12-17
Abstract: Vertikale Verpackungsmaschine, umfassend einen Rahmen (7), eine am Rahmen (7) befestigte Zuführung (2), ein Formwerkzeug (3), eingerichtet eine von der Zuführung (2) zugeführte Folie in Schlauchform zu bringen, eine Längsversiegelungsvorrichtung (4), eingerichtet Längsseiten der schlauchförmigen Folie zu versiegeln, und zum Erzeugen eines Folienschlauchs, sowie eine Bewegungsvorrichtung (20), mit der das Formwerkzeug (3) zwischen einer Arbeitsposition und einer Montage-/Demontageposition hin- und herbewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsvorrichtung (20) des Formwerkzeugs (3) eine Trägerplatte (12) aufweist, die drehbar am Rahmen (7) angebracht ist und das Formwerkzeug (3) trägt, wobei über diese Bewegungsvorrichtung (20) das Formwerkzeug (3) durch Drehung der Trägerplatte (12) zwischen der Arbeitsposition und Montage-/Demontageposition hin- und herbewegt werden kann, und dadurch, dass sie außerdem eine weitere Bewegungsvorrichtung (21) aufweist, mit der die Längsversiegelungsvorrichtung (4) zwischen der Arbeitsposition und der Montage-/Demontageposition hin- und herbewegt werden kann, wobei diese Bewegungsvorrichtung (21) einen Tragarm (15) aufweist, der drehbar am Rahmen (7) angebracht ist und die Längsversiegelungsvorrichtung (4) trägt, wobei über diese Bewegungsvorrichtung (21) die Längsversiegelungsvorrichtung (4) durch Drehung des Tragarms (15) zwischen beiden Positionen hin- und herbewegt werden kann.
Patent DE-202016002201-U1 (DE)
Title: Aufladen eines Elektrofahrzeuges mit variabler Stromstärke durch Beeinflussung des Regelsignals auf dem Anschluss "CP" mittels eines lichtempfindlichen Sensors durch Einwirkung der Sonneneinstrahlung
IPC: H02J7/35
Filed: 2016-04-06
Abstract: Solargesteuerte Ladeeinrichtung EVSE (a) in stationärer oder portabler Ausführung entsprechend IEC 62196 und IEC 61851, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinrichtung mindestens einen sonnenlichtempfindlichen Sensor (b) zur stufenweisen oder stufenlosen Beeinflussung des 1 kHz-PWM-Rechtecksignals (c) in Abhängigkeit von der Sonneneinstrahlung umfasst.