baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011585-U1 (DE)
Title: Lüftungs-, Trockenschrank oder belüftbares Siteboard (Anrichte) für textile Bekleidungsstücke und für Schuhwerk
IPC: A47B61/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Lüftungs-, Trockenschrank oder belüftbares siteboard [Anrichte] (1), der keine zusätzlichen Heizeinrichtungen aufweist, bei dem sich im Bodenbereich ein im Niedervoltbereich arbeitender Lüfter befindet und dessen Nutzung in Innenräumen sowie auch in Außenbereichen bei vorhandener Überdachung, etwa auf Balkonen, vorgesehen ist, dabei eine Vielzahl von Öffnungen in seinem Boden-, Deckenbereich, in den Schrankseitenwänden sowie in einer ein- oder zweiflügligen Schranktür aufweist und in seinem Inneren in unterschiedlicher Höhe angeordnete Elemente zum Aufhängen von Bekleidungsstücken oder Aufstellen von Schuhwerk besitzt, gekennzeichnet dadurch, dass im mit unterschiedlich weit gestalteten Öffnungen zur Lüftung/Trocknung versehenen Lüftungs-, Trockenschrank oder belüftbarem siteboard (1) im Schrankinneren jeweils im oberen und unteren Bereich nach vorn herausziehbare obere und untere Rahmenelemente (2, 5) angeordnet sind, die in Wirkverbindung mit beidseits an den Schrankinnenwänden der Schmalseiten des Lüftungs-, Trockenschrankes oder belüftbaren siteboards (1) angebrachten ein- oder mehrteiligen, arretierbaren Schienenführungen (11), stehen und die oberen und unteren Rahmenelemente (2, 5) nach vorn...
Patent DE-202009012654-U1 (DE)
Title: Gaskaminverteiler für eine Gegenstromkolonne
IPC: B01D3/16
Filed: 2009-09-21
Abstract: Gaskaminverteiler für eine Gegenstromkolonne, der mehrere Gaskaminelemente (3, 3a–3i) aufweist, wobei jedes Gaskaminelement (3, 3a–3i) eine Anzahl von kranzartig angeordneten Gasaustrittsöffnungen (4, 4a–4d), besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasaustrittsöffnungen (4, 4a–4d) in den Gaskaminelementen (3a, 3–3d) radial verlaufend angeordnet und düsenartig ausgebildet sind, und dass die Gasaustrittsöffnungen (4; 4a–4d) benachbarter Gaskaminelemente (3; 3a–3i) derart im Gaskaminverteiler (1) angeordnet sind, dass einander zugewandte Gasaustrittsöffnungen (4, 4a–4d) benachbarter Gaskaminelemente (3; 3a–3i) nicht fluchten.
Patent DE-202009013054-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung der Kabineninnentemperatur in einer Trocknungs- und/oder Lackier-Kabine
IPC: F24F11/76
Filed: 2009-09-09
Abstract: Trocknungskabine für Reparaturlackierung von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, insbesondere zum Trocknen in Verbindung mit Wasserlack, mit einem geschlossenen Kabinengehäuse (1), einer Filterdecke (21), durch die hindurch Luft über den Deckenquerschnitt verteilt gegen das Fahrzeug gerichtet und am Kabinenboden abgesaugt wird, mit einer Gebläse und Heizvorrichtung (2) zum Einblasen erwärmter Luft in die Kabine zur Erwärmung und/oder Trocknung eines darin befindlichen Objekts (3), wobei neben der Filterdecke (21) Ausblasdüsen (22) angeordnet sind, durch die erwärmte Zuluft schräg nach unten und gegen das Objekt (3) gerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein berührungslos arbeitender Temperatur-Sensor (4) in oder an der Trocknungs- und/oder Lackier-Kabine (1) vorgesehen ist, welcher die Temperatur kontaktlos an der Oberfläche des zu erwärmenden und/oder zu trocknenden Objekts (3) sensiert, und dass eine Steuer- und Regelungsvorrichtung vorgesehen ist, welche die Signale des Temperatur-Sensors auswertet und die Gebläse und Heizvorrichtung (2) in Abhängigkeit der sensierten Oberflächentemperatur des zu erwärmenden und/oder zu trocknenden Objekts...
Patent DE-202009013179-U1 (DE)
Title: Elektrode für einen Energiespeicher
IPC: H01M4/66
Filed: 2009-09-30
Abstract: Elektrode (10) für einen Energiespeicher, mit  einem Elektrodenträger (12); und  einem aktiven Elektrodenmaterial (14), das einseitig oder beidseitig auf den Elektrodenträger (12) aufgebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Elektrodenträger (12) aus einem technisch sauerstofffreien Kupfermaterial mit mindestens etwa 99,9 Gew.-% Kupfer und einem Phosphorgehalt gebildet ist.
Patent DE-202009013995-U1 (DE)
Title: Einbau-Kühlbox
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-10-08
Abstract: Einbau-Kühlbox mit einem Kälteaggregat aus außen an der Rückseite eines Gehäuses angeordnetem Kompressor, Kondensator und Gebläse und aus einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Verdampfer, die zum Einbau in eine Wandung oder dergleichen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (21) eine truhenartige, geschlossene Gestalt besitzt, deren Oberseite (16) in einem Bereich, der zur Anordnung außerhalb der Wandung oder dergleichen bestimmt ist, einen zum Öffnen abnehmbaren oder abschwenkbaren Deckel (18) aufweist.
Patent DE-202009014556-U1 (DE)
Title: Kerzenhalter - Halterung für Kerzen, vorzugsweise Teelichter, die korbförmig ist und sich an einem Haltestab befindet
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-10-27
Abstract: In ganz bestimmter Art und Weise gebogene Halterung aus Runddraht als Steckstab zum Befestigen und Tragen von Flüssigwachspatronenkerzen jeglicher Größe, wie auf einer Trägerplattform dadurch gekennzeichnet, dass der Draht eng anliegend den Hals (1) der Flüssigwachspatronenkerze umschlingt, von dort an der Bauchseite (2) weitergeführt wird, um unter dem Boden (3) der Flüssigwachspatronenkerze zur beliebig langen Griffhalterung und beliebigen Stecklänge auszulaufen, so dass die Flüssigwachspatronenkerze wie auf einer Trägerplattform vom stabförmigen Draht gehalten wird.
Patent DE-202009015431-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbodenbürste Reparaturteil Radhaube
IPC: A47L9/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Reparaturteil für Staubsaugerbodenbürsten die einen Kunststoffeinsatz (Radgehäuse) Nr. 4 beinhaltet die in eine bestehenden defekten Radgehäuseeinsatz Nr. 2 eingesetzt und mittels 2 Schrauben am Gehäuse Nr. 1 befestigt wird, wo ein Rad Nr. 7 incl. Achse Nr. 6 eingesetzt wird.
Patent DE-202009016239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung der femoralen Komponente einer monokondylären Knieprothese
IPC: A61F2/28
Filed: 2009-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung der femoralen Komponente einer monokondylären Knieprothese, mit einem ersten Vorrichtungsteil zur Befestigung am Femur und mit weiteren Vorrichtungsteilen zum mittelbaren bzw. unmittelbaren Zusammenwirken mit dem ersten Vorrichtungsteil, welche weiteren Vorrichtungsteile relativ zum ersten Vorrichtungsteil in ausrichtbaren Positionen fixierbar sind und eine oder mehrere Schnittlehren und/oder Bohrführungen zum Anlegen wenigstens eines ausgerichteten Schnittes und/oder wenigstens einer ausgerichteten Bohrung am Femurkondylus zur Befestigung bzw. Anlage der Knieprothese zur Verfügung stellen, wobei das erste Vorrichtungsteil ein in den Femur in Axialrichtung eingebrachter intramedulärer Stab ist, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Vorrichtungsteile mit einem auf den Endbereich des Stabes aufsteckbaren Aufsteckblock (1), einem fest mit dem Aufsteckblock verbundenen Führungszapfen (5) und mit einem auf dem Führungszapfen (5) verdreh- und verschiebbar angeordneten Führungsblock (2) gebildet sind, wobei die Steckverbindung zwischen dem Stab und dem Aufsteckblock (1) über eine an dem Aufsteckblock (1) ausgebildete Langlochführung (3) gebildet ist, derart, dass der Aufsteckblock...
Patent DE-202009016793-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-12-11
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe, aufweisend  • mindestens ein Zellenrasterelement (10), das mehrere hintereinander angeordnete topfartige Reflektoren (12) aufweist, die jeweils eine Lichteintrittsöffnung sowie eine Lichtaustrittsöffnung (13) aufweisen, sowie  • längliche Leuchtmittel, welche an der den Lichteintrittsöffnungen der Reflektoren (12) zugewandten Seite angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Leuchtmittel durch mehrere LEDs (21) bzw. LED-Gruppen gebildet sind, welche hintereinander angeordnet und jeweils einem Reflektor (12) zugeordnet sind.
Patent DE-202009018729-U1 (DE)
Title: Bohrfundament mit zylindrischem Grundkörper
IPC: E02D5/80
Filed: 2009-06-15
Abstract: Bohrfundament zum Verankern von Bauteilen im Erdboden, welches einen zylindrischen Grundkörper (1) aufweist, an dem mindestens ein Vortrieb erzeugendes Element angebracht ist, wobei der Grundkörper (1) aus einem am erdseitigen Ende offenem Rohr besteht und das den Vortrieb erzeugende Element aus einer wendelförmigen Schneidschaufel (2) oder aus einer Mehrzahl von Schneidschaufeln, die am Umfang des Rohrs angebracht sind, besteht, wobei die Vortrieb erzeugende Schneidschaufel (2) am erdnahen Bereich des Rohrs angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vortrieb erzeugende Schneidschaufel (2) eine gleichmäßige Steigung aufweist.
Patent DE-202010000480-U1 (DE)
Title: Lageranordnung mit mindestens zwei relativ zu einander drehbaren Teilen
IPC: F16C17/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Lageranordnung mit mindestens zwei relativ zueinander drehbaren Teilen (10, 12), dadurch gekennzeichnet, dass eines der Teile (10) mindestens eine ringförmige, konzentrisch zur Drehachse (A) verlaufende Nut (14) und das andere Teil (12) eine dazu komplementäre Feder (16) aufweist, die in die Nut (14) eingreift, und dass jedes der Teile (10, 12) an durch die Nut (14) und die Feder (16) gehenden Teilungsflächen (20) in mindestens zwei Sektoren (10a, 10b; 12a, 12b) unterteilt ist, wobei die Feder (16) sich über alle Sektoren (12a, 12b) des zugehörigen Teiles (12) erstreckt.
Patent DE-202010001616-U1 (DE)
Title: Carbon-Monocoque für Nurflügel-Modellflugzeuge
IPC: A63H27/18
Filed: 2010-02-01
Abstract: Carbon-Monocoque für Nurflügel-Modellflugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlkörper aus Faserverbundmaterial (Kohlefaser und Epoxid) aus zwei Halbschalen (4) durch eine Verklebung (7) erzeugt wird und dieser Hohlkörper bereits als Nurflügel-Modellflugzeug ohne Farbe und Anbauten gefertigt ist.
Patent DE-202010003386-U1 (DE)
Title: Sichtfenster-Serviette mit Getränkeuntersetzer-Anhang
IPC: A47G11/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Die Sichtfenster-Serviette ist dadurch gekennzeichnet, dass ein aus Papier oder ähnlichem Material, wie Airlaid, Tissue oder Saugstoffpapier usw. hergestellter als Serviette zu bezeichnender Papierbogen ( 1 – 8 ) auf der Vorder- oder Rückseite (1) ein Klarsichtfeld oder mikroperforiertes oder auch ein milchig oder mäßig durchsichtiges Feld oder ein Teil eines Feldes vorhanden ist, (b u. a) nach einer Seite des Feldes (a, b, h) oder anderweitig eine Öffnung bleibt, das Sichtfenster entweder ausgestanzt als Ausschnitt (x) aus der Grundfläche entsteht oder als Folie an dem Rand eines Feldes (1. x) aufgeklebt oder am Randbereich aneinander gepresst durch blinden Prägedruch verbunden ist.
Patent DE-202010006817-U1 (DE)
Title: Absenk-Fräsgerät-Lager
IPC: B27C5/10
Filed: 2010-05-14
Abstract: Fräsmaschine, welche aufweist:  eine Absenksäule;  einen elektrischen Motor, welcher auf der Fräsmaschine relativ zu der Absenksäule beweglich ist,  und  ein Lager, welches gleitend mit der Absenksäule in Eingriff steht, wobei das Lager ein elliptisches Teil aufweist, welches die Absenksäule umfasst, und ein flexibles, Teil, welches die Absenksäule berührt.
Patent DE-202010008302-U1 (DE)
Title: Wurzelreduzierer
IPC: B27L1/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Drehen eines Baumstammes relativ gegenüber einem Fräskopf mindestens zur Wurzelreduzierung, aufweisend mehrere in Reihe hintereinander angeordnete Drehräder (1a), die jeweils beabstandet zu korrespondierend angeordneten Drehrädern (1b) einer versetzt angeordneten zweiten Reihe von Drehrädern (1b) angeordnet sind und gemeinsam eine im Wesentlichen V-förmige Aufnahmeöffnung für den zu drehenden Baumstamm (17) bilden, welche Drehräder (1a, 1b) mittels Antriebsräder (2) in die gleiche Drehrichtung drehen und an dem äußeren Umfang vorstehende Mitnehmer aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehräder (1a, 1b) Zahnräder und die Mitnehmer die Zähne der Zahnräder sind, in welche in Form von Zahnrädern Antriebsräder kämmend eingreifen, die mit einem Motor (3) in Wirkverbindung stehen, wobei die Zahnflanken mindestens eines der beiden Zahnräder (1a, 1b) seitlich angephast sind.
Patent DE-202010014663-U1 (DE)
Title: Rollstuhl-Fixier-Vorrichtung
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-10-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum lösbaren Fixieren eines Rollstuhls auf einer Plattformoberfläche (200), mit an einem Rollstuhl vorgesehenen Befestigungselementen (120), die mit einer an der Plattformoberfläche (200) angebrachten Befestigungseinrichtung (110) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (110) als mit einem Arretierungselement ausgerüstete Hohlschiene (110) ausgebildet ist und als Befestigungselemente (120) zwei um jeweils eine Schwenkachse (12) drehbar gelagerte Schenkel (122) ausgeführt sind, die in einem der jeweiligen Schwenkachse (121) fernen Bereich (123) jeweils einen Führungskopf (124) aufweisen, der reziprozierbar verschiebbar in der Hohlschiene (110) lagerbar ist, wobei mindestens ein Schenkel (122) in einer Anschlagsposition im Bereich eines Endes der Hohlschiene (110) mittels des Arretierungselementes (111) in der Hohlschiene (110) lösbar arretierbar ist.
Patent DE-202010015420-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Verwendung einer Dichtungsanordnung
IPC: B60R13/08
Filed: 2010-10-18
Abstract: Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung wenigstens e insbesondere zwischen einem Motorraum (5) und einem Innenraum (6) eines Fahrzeugs, wobei die Dichtungsanordnung (1) ein Dichtelement (10) und ein Schaumelement (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (10) wenigstens ein in Richtung des Schaumelements (20) ragender Falz (11) aufweist, welcher zumindest teilweise in einen im Schaumelement (20) ausgebildeten Schlitz (21) eingreifend angeordnet ist.
Patent DE-202010015833-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Bedachung von Gebäuden
IPC: B41F17/10
Filed: 2010-11-22
Abstract: Bauelement zur Bedachung von Gebäuden, insbesondere von kleineren Nutzbauten, bei deren Erstellung und Nutzung kaum energetische Aspekte relevant sind, sondern primär geringe Kosten, eine schnelle und einfache Montage sowie ein dauerhafter Schutz gegen Niederschläge, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement als ein zweidimensionales Flächengebilde ausgestaltet ist und einseitig aufgebrachte Motivkonturen aufweist, wobei die ohne Motivkonturen ausgestaltete Seite des Flächengebildes auf einer zugeordneten Tragstruktur des Gebäudes abgestützt wird.
Patent DE-202010015906-U1 (DE)
Title: Magazin für Zettel, der ermöglicht die Zettel direkt in der Vorrichtung zu beschreiben
IPC: B42F7/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Magazin für Zettel, der ein Gestell (1) mit aufsteigender Schreibfläche, und ein in senkrechter Richtung bewegliches, Gehäuse (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, das Gehäuse (2) im Umriss eine U-Form darstellt, die ein Herausziehen der Zettel nach hinten ermöglicht. Die eingewinkelten Seiten des Gehäuses (2) Ermöglichen unter Einwirkung des Eigengewichtes einen Druck zur Fixierung des Stapels.
Patent DE-202011002304-U1 (DE)
Title: Automotive Key Navigation
IPC: G01C21/04
Filed: 2011-02-03
Abstract: Die Automotive Key Navigation für Automobile mit Fernbedienung zum Auffinden von geparkten Fahrzeugen ist gekennzeichnet durch die Suchfunktionen ein geparktes Fahrzeug mittels Key Navigation aufzufinden
Patent DE-202011003826-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Urin-Spritzschutz für Toiletten, unsichtbar plaziert unter dem Toilettendeckel/-Sitzring.
IPC: A47K13/24
Filed: 2011-03-11
Abstract: Auswechselbarer Urin-Spritzschutz für Toiletten, unsichtbar platziert unter dem Toilettendeckel/-Sitzring Gekennzeichnet ist die Konstruktion durch einen Spritzschutz, der sich beim Aufklappen des Toilettendeckels/-Sitzrings an beiden Längsseiten entfaltet. (1) Beim Zuklappen des Deckels wieder faltet und dadurch bei geschlossenem Toilettenring unsichtbar ist. Am unteren Rand ist ein Klebestreifen angebracht der an der Toilettenschüssel angeklebt wird. (2) Der obere Rand hat zwei Klebelaschen, die am Toilettenring angeklebt werden (3)
Patent DE-202011100722-U1 (DE)
Title: Gehäuse für bündelnde photovoltaische Empfänger
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-05-13
Abstract: Ein Gehäuse für ein Solarzellenmodul, welches eine Vielzahl von Linsen und eine Vielzahl von Solarzellen positioniert, wobei das Gehäuse folgendes aufweist: ein Flächenelementbauteil, das erste und zweite Kanten und gegenüberliegende dritte und vierte Kanten besitzt sowie einen ersten Knick, der sich über eine Länge des Flächenelementbauteils zwischen den ersten und zweiten Kanten erstreckt und eine Bodenseite von einer ersten seitlichen Seite trennt, und einen zweiten Knick, der sich über die Länge zwischen den ersten und zweiten Kanten erstreckt und die Bodenseite von einer zweiten seitlichen Seite trennt, wobei die ersten und zweiten Kanten voneinander beabstandet sind und gegenüberliegende Kanten der Bodenseite definieren und die erste und zweite seitliche Seite jeweils quer zu der Bodenseite definieren; ein erstes Endbauteil, welches an der ersten Kante des Flächenelementbauteils entlang der Bodenseite und den ersten und zweiten seitlichen Seiten angebracht ist; ein zweites Endbauteil, welches an der zweiten Kante des...
Patent DE-202011102593-U1 (DE)
Title: CD-Musiktitelauffindanlage
IPC: G11B23/02
Filed: 2011-06-30
Abstract: Die Schutzansprüche sollen gelten für CD-Musiktitelauffindanlagen bei denen sich alle zur Verfügung stehenden Musiktitel in einer Datei in einem PC stehen, diese angewählt werden können und über einen Schaltkasten, der mit PC und CD-Türmen verbunden ist an dem richtigen Einschub eine LED aufleuchtet, die richtige CD zu entnehmen ist und der gewünschte Titel auf einem CD-Player angehört werden kann.
Patent DE-202011107004-U1 (DE)
Title: Kabine einer Sauna, eines Wärmeraums oder eines Dampfbades
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-10-21
Abstract: Kabine (1) einer Sauna, eines Wärmeraums oder eines Dampfbades, mit mehreren vertikalen Wänden (20, 21, 22, 23) und mit mindestens einer im Kabineninneren (10) angeordneten Sitz- oder Liegebank (5, 5'), die mit wenigstens einer Kante (52, 52') an eine der Wände (20–23) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- oder Liegebank (5, 5') als von einer angrenzenden Wand (20–23) frei vorkragender, von der Wand (20–23) getragener Träger ausgebildet ist.
Patent DE-202012000116-U1 (DE)
Title: Spitzen- und Endenschoner (Protectoren)  aus Kunststoff für Wasserski
IPC: B63B35/81
Filed: 2012-01-07
Abstract: Spitzenschoner (Protector) für Wasserski aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, daß dieser auch nachträglich an einen Wasserski mittels 1a – drei Schrauben angebracht werden kann.
Patent DE-202012002785-U1 (DE)
Title: Die Hängende Vorrichtung fürs lastlose Bleianzug-Tragen
IPC: F16M11/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Eine hängende Vorrichtung fürs lastlose Bleianzug-Tragen, die einen festen Stahlrahmen, eine Gruppe der Schwenkärmer und einen tragenden Aufhänger enthält. Der feste Stahlrahmen wird an der Decke, an dem Stahlbalken oder an der Wand befestigt. Die Gruppe der Schwenkärmer besteht aus Schwenkärmer in Doppelzahl, deren vorderen Ende und hinteren Ende miteinander gelenkig verbunden sind. Ein Ende der Gruppe der Schwenkärmer ist mit dem festen Stahlrahmen gelenkig verbunden, während das andere Ende mit dem tragenden Aufhänger gelenkig verbunden ist. So, wenn der Bleianzug an dem tragenden Aufhänger gehängt wird, trägt der Benutzer daher mit Hilfe vom tragenden Aufhänger den Bleianzug innerhalb der Reichweite der Gruppe der Schwenkärmer, ohne sich dadurch zu schwer belastet zu werden.
Patent DE-202012004745-U1 (DE)
Title: Schleifaufsatz für Winkelschleifer
IPC: B24B23/02
Filed: 2012-05-11
Abstract: Der Schleiflaufsatz für Winkelschleifer mit zwei Laufrollen (9) und (7) und einem Treibrad (4), sowie einem dreieckigen Bauteil (1), wobei das Treibrad (4) und die zwei Laufrollen (9) und (7) jeweils es angeordnet sind, wobei ein Schleifband über das Treibrad (4) und die zwei Laufrollen (9) und (7) gespannt ist.
Patent DE-202012006433-U1 (DE)
Title: Umrandungseinrichtung
IPC: A47C21/08
Filed: 2012-07-05
Abstract: Umrandungseinrichtung als Begrenzung der Liegefläche (5), (6) für ein Bett oder eine Liege, insbesondere für ein Kranken- oder Pflegebett oder -liege, die (Umrandungseinrichtung) an einer oder mehreren Stellen unterbrochen ist und dort somit einen Spalt (7) oder mehrere Spalte (7) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass diese Umrandungseinrichtung (1), (2), (3), (4), so einstellbar, bzw. veränderbar ist, dass auch wenn die Liegeflächenbreite oder -länge und damit die Position einzelner Komponenten zueinander verändert sind, ein oder mehrere bestimmte Spaltmaße (7) an den Unterbrechungen (7) der Umrandungseinrichtung eingehalten werden.
Patent DE-202012007717-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektorgehäuse und Sonnenkollektor
IPC: F24J2/46
Filed: 2012-08-10
Abstract: Sonnenkollektorgehäuse (1) mit einer transparenten Oberseite (2) und mindestens einer insbesondere rechtwinklig zur Oberseite (2) ausgerichteten Gehäusewand (4), in der mindestens eine Belüftungsöffnung (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die Oberseite (2) zumindest im Bereich der Belüftungsöffnung (20) ein rippenförmiges Leitelement (8) mit einer Längserstreckung, Höhe und in einem Anstellwinkel übersteht, wobei die Längserstreckung, die Höhe und der Anstellwinkel derartig gewählt sind, dass von der Oberseite (2) abfließendes Wasser bei schwachem Regen entlang des Leitelements (8) vollständig an der Belüftungsöffnung vorbei leitbar ist, wobei das Leitelement (8) bei starkem Regen zumindest teilweise überspülbar ist, so dass die Belüftungsöffnung (20) bei starker Regen durch einen Teil des Wassers erreichbar ist.
Patent DE-202012008135-U1 (DE)
Title: Hammerhalter, Werkzeughalter
IPC: B25H3/00
Filed: 2012-08-25
Abstract: Die Halterungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, das Bügel und Öse starr miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012010453-U1 (DE)
Title: Ablesegerät
IPC: G02B5/08
Filed: 2012-10-31
Abstract: Ablesegerät, mit: einem Gehäuse mit einem Oberteil und einem Unterteil zur, Anbringung an einem Anzeigegerät mit einem Anzeigefeld, einer von einer Platine getragenen Steuerung und einer Bilderfassungsvorrichtung mit einer Kamera, und einer Optik zur Bereitstellung eines Strahlengangs von dem Anzeigefeld zu der Bilderfassungsvorrichtung, wobei die Optik wenigstens zwei Spiegel umfasst und der Strahlengang über die wenigstens zwei Spiegel einen kameraseitigen Teil, einen anzeigeseitigen Teil und wenigstens einen Zwischenteil aufweist.
Patent DE-202012013645-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Verdampfung bei niedriger Temperatur
IPC: A24F40/90
Filed: 2012-08-16
Abstract: Ladeaufnahmevorrichtung (724, 827) für eine Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, wobei die Ladeaufnahmevorrichtung (724, 827) einen Magneten umfasst, der dazu eingerichtet ist, an einem magnetischen Ladeverbinder der Vorrichtung angebracht zu sein.
Patent DE-202012100483-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H04L12/26
Filed: 2012-02-14
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät der Gebäudesystemtechnik mit einem Gehäuse und mit zumindest einer im Gehäuse angeordneten Leiterplatte, welche mit einer Schnittstelle zur Ankopplung an ein Bussystem eines Gebäudes versehen ist, wobei das elektrische Installationsgerät mit einer Demontageerkennungseinrichtung ausgerüstet ist, welche mit der für das Bussystem vorgesehenen Schnittstelle in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (1) zumindest ein Änderungen kapazitiver Verhältnisse erfassendes Sensorelement (7) vorhanden ist, welches mit der Demontageerkennungseinrichtung (8) in Verbindung steht.
Patent DE-202012101889-U1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für einen Drehtürflügel
IPC: E05F1/10
Filed: 2012-05-23
Abstract: Schließeinrichtung für einen Drehtürflügel mit einem Antrieb, dessen Antriebswelle mit einem kraftübertragenden Gestänge zusammenwirkt, welches als Hebelarm ausgebildet ist und endseitig ein Gleitstück aufweist, das in eine am Drehtürflügel befestigte Gleitschiene geführt ist, zum Verschwenken des Drehflügels in die offene Stellung bzw. in die geschlossene Stellung, wobei in der Gleitschiene wenigstens ein Endanschlag vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag (8) für die offne Stellung des Drehtürflügels (2) einen Kraftspeicher (9) aufweist.