baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131906-A1 (DE)
Title: Verdampfungsanordnung und Verfahren
Inventor: REINHOLD EKKEHART
IPC: C23C14/24
Filed: 2018-12-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Verdampfungsanordnung (100, 300-900) aufweisen: ein mehrteiliges Gehäuse, wobei das Gehäuse (102) eine Gehäusewanne (102w) und einen davon abnehmbaren Gehäusedeckel (102d) aufweist; einen Tiegel (104) zum thermischen Verdampfen eines in dem Tiegel (104) aufgenommenen Verdampfungsguts aus dem Gehäuse (102) heraus, wobei der Tiegel (104) zumindest ein hochtemperaturfestes Material aufweist, und eine Tiegelhaltestruktur (108), welche den Tiegel (104) innerhalb der Gehäusewanne (102w) und von dieser räumlich separiert hält, wobei der Gehäusedeckel (102d) eine Dampfaustrittsöffnung (102o) aufweist, durch welche hindurch das thermische Verdampfen aus dem Gehäuse (102) heraus bereitgestellt wird.
Patent DE-102018131997-A1 (DE)
Title: Fenster und Verfahren zur Montage eines Fensters
Inventor: STELZNER HOLGER
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein Fenster (1) umfasst einen aus Rahmenprofilen (3) gebildeten Rahmen (2) und ein plattenförmiges Glaselement (6), das an dem Rahmen (2) über mindestens eine Glashalteleiste (6) fixiert ist, die an einer Nut (36) eines Rahmenprofils (3) gehalten ist, wobei die Glashalteleiste (5) über mindestens eine Schraube (7) an dem Rahmenprofil (3) festgelegt ist. Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Fensters.
Patent DE-102018205883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Maschine zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln auf einem bahn- oder bogenförmigen Substrat
Inventor: KRIEGE BJÖRN
IPC: B41F23/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln, die in einem auf einer ersten Seite eines bahn- oder bogenförmigen Substrates aufgebrachten Beschichtungsmittel enthalten sind, mit einem als Magnetzylinder ausgeführten ersten Zylinder, der im Transportpfad des zu fördernden Substrates an einer ersten Zylinderposition angeordnet ist und im Bereich seines Außenumfangs eine Mehrzahl von ein Magnetfeld bewirkenden Elementen aufweist, und mit einem im Transportpfad auf den ersten Zylinder an einer zweiten Zylinderposition folgenden zweiten Zylinder, welcher auf der anderen Seite des Transportpfades als der erste Zylinder angeordnet ist. Der an erster Zylinderposition vorgesehene erste Zylinder, der zweite Zylinder und ein im Transportpfad an einer dritten Zylinderposition auf den zweiten Zylinder folgender dritter Zylinder sind rotierbar in Gestellwänden eines Gestells gelagert oder lagerbar, wobei der zweite Zylinder als Transportzylinder, d. h. ohne magnetische Elemente am Umfang, ausgeführt ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Maschine, insbesondere Wertpapierdruckmaschine, mit solch einer Vorrichtung.
Patent DE-102018207362-A1 (DE)
Title: System zur verwendung in einem fahrzeug
Inventor: HOARE EDWARD
IPC: G01C5/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein System zur Verwendung in einem Fahrzeug zum Schätzen einer vertikalen Höhe eines Zielobjekts in der Nähe des Fahrzeugs. Das System enthält einen Empfänger, der dazu konfiguriert ist, Entfernungsdaten von zwei oder mehreren bordeigenen Fahrzeugsensoren zu empfangen. Jeder Sensor hat eine Nicht-Null-Verschiebung in einer vertikalen Richtung von jedem der anderen Sensoren, und die Entfernungsdaten für jeden Sensor zeigen den Abstand zwischen einem Zielreflexionspunkt auf dem Zielobjekt und dem Sensor an. Das System beinhaltet auch einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, die Entfernungsdaten von jedem der Sensoren zu vergleichen und einen vertikalen Abstand zwischen dem Zielreflexionspunkt auf dem Zielobjekt und einer Fläche, auf der sich das Zielobjekt befindet, basierend auf dem Vergleich der Entfernungsdaten zu berechnen, um die vertikale Höhe des Zielobjekts zu schätzen.
Patent DE-102018208899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Schallgeschwindigkeit in einem Fluid im Bereich eines implantierten, vaskulären Unterstützungssystems
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61M1/10
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Schallgeschwindigkeit in einem Fluid (1) im Bereich eines implantierten, vaskulären Unterstützungssystems (2), umfassend folgende Schritte:a) Aussenden eines Ultraschallsignals (3) mittels eines Ultraschallsensors (4),b) Reflektieren des Ultraschallsignals (3) an mindestens einem Schall-Reflektor (5), der im Sichtfeld (6) des Ultraschallsensors (4) und in einem definierten Abstand zumindest zum Ultraschallsensor (4) oder zu einem weiteren Schall-Reflektor (5) angeordnet ist,c) Empfangen des reflektierten Ultraschallsignals (8),d) Ermitteln der Schallgeschwindigkeit in dem Fluid unter Verwendung des reflektierten Ultraschallsignals (8).
Patent DE-102018211887-A1 (DE)
Title: Aktuator sowie Herstellungsverfahren für einen solchen Aktuator
Inventor: BÜCHNER SVEN ANTON
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (2), insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem topfförmigen Gehäuse (4) mit einer Gehäusewand (8) und mit einem Gehäuseboden (6), wobei zumindest die Innenoberfläche (OF) des Gehäuses (4) mit einer Beschichtung (14) versehen ist, und mit einer im Gehäuse (4) einsitzenden Aktuatorkomponente (10), wobei die Beschichtung (14) im Bereich der Sitzfläche (12) der Aktuatorkomponente (10) ausgespart oder abgetragen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen solchen Aktuator (2).
Patent DE-102018213793-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Außenanbauteil eines Kraftfahrzeugs, System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KRUMM EDUARD
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) für ein Außenanbauteil (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundteil (16) zur außenseitigen Anordnung am Kraftfahrzeug, mit einem an dem Grundteil (16) gehaltenen Halteelement (20), durch welches das wenigstens eine Außenanbauteil (12) getragen ist und welches zwischen einer Arbeitsstellung und wenigstens einer Schutzstellung verschwenkbar ist, und mit einer Rasteinrichtung (32), mittels welcher das Halteelement (20) in der Arbeitsstellung und in der wenigstens einen Schutzstellung fixierbar ist. Die Erfindung sieht vor, dass das Grundteil (16) eine Führung (22) aufweist, entlang welcher das Halteelement (20) gleitend relativ zu dem Grundteil (16) zwischen der Arbeitsstellung und der wenigstens einen Schutzstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102018214904-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: INABA YUKI
IPC: H01L23/13
Filed: 2018-09-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine leitfähige Platte, die eine Vorderfläche aufweist, auf der ein Halbleiterelement montiert ist, und ein Vergussharz, das darin mindestens die Vorderfläche der leitfähigen Platte vergießt. Die leitfähige Platte umfasst eine Struktur, die Blasen einfängt, in einer Region, in der die Flüsse des eingespritzten Vergussharzes zusammenlaufen. Die leitfähige Platte weist eine rechteckige Form auf. Das Vergussharz wird aus einem einzigen Einlass auf einer ersten Längsseite der leitfähigen Platte eingespritzt. Die Region, in der die Flüsse des Vergussharzes zusammenlaufen, ist eine Region einer Ecke einer zweiten Längsseite, die quer über das Halbleiterelement der ersten Längsseite, von der aus das Vergussharz eingespritzt wird, gegenüberliegt.
Patent DE-102018215121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines LED-Signalgebers, LED-Signalgeber und verkehrstechnische Anlage
Inventor: HUFNAGEL MICHAEL
IPC: G08G1/097
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines LED-Signalgebers (2) für den Schienen- oder Straßenverkehr, bei dem Messwerte von wenigstens einem Betriebsparameter einer LED-Lichtquelle (4) des LED-Signalgebers (2) erfasst und ausgewertet werden. Um eine Wartung des LED-Signalgebers (2) besser planen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein in der Zukunft liegender Ausfallzeitpunkt des LED-Signalgebers (2) unter Berücksichtigung der Messwerte des wenigstens einen Betriebsparameter prognostiziert wird.
 Die Erfindung betrifft weiterhin einen LED-Signalgeber (2) für den Schienen- oder Straßenverkehr und eine verkehrstechnische Anlage.
Patent DE-102018215527-A1 (DE)
Title: Recyclingverfahren von Metall-Kunststoff-Strukturen und Produkt hergestellt mit einem Recyclingverfahren
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B02C19/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Recyceln von Kunststoffanhaftungen aufweisendem Metallschrott vorgeschlagen, wobei in einem Zerkleinerungsschritt (A) der Metallschrott in Schredderpartikel geschreddert wird, in einem Formungsschritt (B) die Schredderpartikel in einer vorbestimmten Form zu einem losen Compound (1) angeordnet werden, und in einem Verbindungsschritt (C) der Compound (1) erhitzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Compound (1) im Verbindungsschritt (C) auf eine Erhitzungstemperatur unterhalb des Schmelzpunktes der Kunststoffanhaftungen erhitzt. Weiterhin wird ein Produkt (100) hergestellt mit dem erfindungsgemäßen Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102018215675-A1 (DE)
Title: Fremdstrahlungserkennung mit Gamma-Modulator
Inventor: LAUN ROBERT
IPC: G01F23/288
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine radiometrische Messvorrichtung zur Bestimmung einer Intensität von Impulsen eines Störsignals von einer Fremdstrahlungsquelle, wobei die radiometrische Messvorrichtung Füllstands- oder Grenzstandbestimmung eines Füllguts in einem Behälter durchführt. Die radiometrische Messvorrichtung (10) weist einen Detektor (30) auf, der dazu eingerichtet ist, Impulse eines mit einer Modulationsfrequenz modulierten Nutzsignals von einem Gammastrahler (20) und zusätzlich Impulse des Störsignals von der Fremdstrahlungsquelle (25) zu empfangen. Weiter weist die Messvorrichtung (10) einen Mittelwertbilder (50) auf, welcher dazu eingerichtet ist, eine erste Zählrate (N1) der Impulse an einem Mittelwertbilderausgang (59) auszugeben, und ein Bandpasssystem (40), mit einen Bandpass (45) mit einstellbarem Durchlassfrequenzbereich, das dazu eingerichtet ist, eine zweite Zählrate (N2) der Impulse an einem Bandpasssystemausgang (49) auszugeben. Die Messvorrichtung (10) weist ferner einen Subtrahierer (60) auf, welcher dazu eingerichtet ist, eine Differenzzählrate (N3) zwischen der ersten Zählrate (N1) und der zweiten Zählrate (N2) zu bilden.
Patent DE-102018220659-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formsegmentes und Formsegment
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2018-11-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formsegmentes (8) einer Vulkanisationsform für einen Fahrzeugreifen mit einem profilierten Laufstreifen,wobei auf einer insbesondere planen Außenfläche eines durch ein nicht -generativen Fertigungsverfahren vorgefertigten ersten Formsegmentteils (16) mittels eines generativen Fertigungsverfahrens durch Umschmelzen von Metallpulver schichtweise ein weiteres Formsegmentteil (18) aufgebaut und mit dem ersten Formsegmentteil (16) stoffschlüssig verbunden wird,wobei das weitere Formsegmentteil (18) mitsamt den das Profilnegativ des Laufstreifens des Fahrzeugreifens bildenden Elementen aufgebaut wird,und wobei das weitere Formsegmentteil (18) mit einer Außenschicht (19) aus solidem umgeschmolzenem Material aufgebaut wird, welche einen Innenbereich (20) enthält.Der Innenbereich (20) wird mit einem Volumenenergieeintrag aufgebaut, welcher sich vom Volumenenergieeintrag beim Aufbau der Außenschicht (19) unterscheidet, derart, dass der Innenbereich (20) mit einer Porosität von 0,01 bis 0,5 gebildet wird.
Patent DE-102019001976-A1 (DE)
Title: Additiver Herstellungsprozess einer Form unter Verwendung von Mikrowellenstrahlung, Mikrowellendruckvorrichtung und additive Druckvorrichtung für 3D-Druck eines einen Faserverbundwerkstoff umfassenden Filaments
Inventor: LI NANYA
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikrowellendruckvorrichtung umfassend einen Einlass für ein Filament 1 aus einem elektrisch leitfähigen Material, einen Auslass für das Filament und eine Mikrowellenheizvorrichtung 4 zum Erhitzen des Filaments 1 mittels Mikrowellenstrahlung. Die Mikrowellenheizvorrichtung 4 umfasst zumindest einen Resonator, wie z.B. einen Koaxialresonator. Der Resonator umfasst einen Außenleiter, der einen Hohlraum 11 bildet, und einen Mikrowellenstrahlungseingang zum Einkoppeln von Mikrowellenstrahlung, wobei das Filament 1 vorzugsweise den Innenleiter oder einen Teil des Innenleiters des Resonators bildet. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zur additiven Herstellung von Formen umfassend die Mikrowellendruckvorrichtung und ein Verfahren zur additiven Herstellung von Formen mit Hilfe der Mikrowellendruckvorrichtung.
Patent DE-102019003056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und ldentifikation einer Lichtzeichenanlage
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G08G1/095
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion und Identifikation einer Lichtzeichenanlage (4), wobei die die Lichtzeichenanlage (4) betreffenden Daten (D) von der jeweiligen Lichtzeichenanlage (4) an ein Fahrzeug (3) oder an eine fahrzeugexterne Recheneinheit (5) übermittelt werden. Erfindungsgemäß wird eine Kennzeichnung (Kz) der Lichtzeichenanlage (4) mittels zumindest einer Kamera (3.1) des Fahrzeugs (3) erfasst. Weiterhin wird die Kennzeichnung (Kz) der Lichtzeichenanlage (4) an eine fahrzeugeigene Auswerteeinheit (3.2) übermittelt und die Auswerteeinheit (3.2) ordnet anhand der Kennzeichnung (Kz) der Lichtzeichenanlage (4) die die Lichtzeichenanlage (4) betreffenden Daten (D) zumindest einer bestimmten Fahrspur (2) zu. Alternativ wird die Kennzeichnung (Kz) der Lichtzeichenanlage (4) vom Fahrzeug (3) an die fahrzeugexterne Recheneinheit (5) übermittelt und die Recheneinheit (5) ordnet mittels der Kennzeichnung (Kz) der Lichtzeichenanlage (4) die die Lichtzeichenanlage (4) betreffenden Daten (D) zumindest einer bestimmten Fahrspur (2) zu und übermittelt ein Ergebnis (E) der Zuordnung an das Fahrzeug (3).
Patent DE-102019003539-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs, Fahrzeug sowie Verfahren
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (2) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (3) eines Fahrzeugs (1), umfassend ein Steckkontaktelement (6), welches zum Laden des Energiespeichers (3) mit einem Anschlusselement (13) eines Ladekabels (7) des Fahrzeugs (1) durch eine Steckverbindung elektrisch verbindbar ist, wobei die Ladevorrichtung (2) zwei Führungseinrichtungen (9) zum Führen des Anschlusselements (13) während einer Bewegung des Fahrzeugs (1) entlang einer vorbestimmten Parkrichtung (8) aufweist, wobei die Führungseinrichtungen (9) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Abstand (d) zwischen den Führungseinrichtungen (9) entlang der Parkrichtung (8) abnimmt.
Patent DE-102019007876-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage und steuerungsverfahren für fahrzeugklimaanlage
Inventor: NAKAMURA MASAHIRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Fahrzeugklimaanlage umfasst eine Vielzahl von Lüftungsöffnungen, die für jeden einer Vielzahl von Sitzen des Fahrzeugs an zumindest einem eines oberen Teils und eines unteren Teils des Fahrzeugs korrespondierend zu jedem Sitz vorgesehen sind; eine Vielzahl von Luftströmungsgeneratoren, die für jede der Lüftungsöffnungen vorgesehen sind, und eine aus den Lüftungsöffnungen ausgestoßene Luftströmung erzeugen, während eine Temperatur und eine Größe der Luftströmung gesteuert werden; und eine Steuerung, die die Vielzahl von Luftströmungsgeneratoren einzeln steuert, wobei zumindest einige der Vielzahl von Luftströmungsgeneratoren eine Luftvolumen-Verteilungseinstellungseinrichtung umfassen, die eine planare Verteilung eines Volumens von Luft einstellt, das durch die Luftvolumen-Verteilungseinstellungseinrichtung verläuft, und wobei die Steuerung eine Größe der planaren Verteilung des Volumens von Luft steuert, das durch die Luftvolumen-Verteilungseinstellungseinrichtung eingestellt ist.
Patent DE-102019109821-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verhindern, dass eine heckklappe während des schliessens objekte berührt
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60J5/10
Filed: 2019-04-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Verhindern dessen bereit, dass eine Heckklappe während des Schließens Objekte berührt. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Heckklappensystem zum Verhindern, dass eine Heckklappe während des Schließens ein Objekt auf einem Schließweg der Heckklappe berührt. Das Heckklappensystem beinhaltet die Heckklappe, eine Kamera und einen Prozessor. Die Heckklappe beinhaltet eine zu einem Innenraum des Fahrzeugs zeigende Fläche, wenn die Heckklappe geschlossen ist. Die Kamera ist an der Fläche angeordnet. Der Prozessor erfasst anhand der Kamera ein Objekt auf einem Schließweg der Heckklappe. Die Prozessoren schätzen eine Bewegungsbahn des Objekts, wenn das Objekt in Bewegung ist. Der Prozessor steuert die Heckklappe basierend auf der geschätzten Bewegungsbahn und einer Geschwindigkeitseinstellung, mit der sich die Heckklappe schließt.
Patent DE-102019111691-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse und Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters mit der Anordnung
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (20) zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse durch ein Gehäuse (2), insbesondere einer Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters (1). Die Anordnung (20) weist eine erste Steckverbindung (21) mit ersten Steckverbindern (24) und eine zweite Steckverbindung (22) mit zweiten Steckverbindern (25) zum Übertragen von elektrischer Energie in unabhängigen Übertragungsbereichen sowie ein Aufnahmeelement (23) zur Aufnahme von Steckverbindern (24, 25) auf. Dabei ist das Aufnahmeelement (23) mit ersten Steckverbindern (24) der ersten Steckverbindung (21) sowie zweiten Steckverbindern (25) der zweiten Steckverbindung (22) als eine integrale und zusammenhängende Einheit sowie einteilige Komponente ausgebildet.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor, mit der erfindungsgemäßen Anordnung (20) zum Steckverbinden elektrischer Anschlüsse durch das Gehäuse, ein Verfahren zum Montieren der Anordnung sowie eine Verwendung der Anordnung.
Patent DE-102019113055-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem zum Festlegen einer Ladungsaufnahme-Einheit gegen ein Schienenfahrzeug-Untergestell
Inventor: SCHMIDT HOLGER
IPC: B60P7/13
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem zum Festlegen einer Ladungsaufnahme-Einheit gegen ein Schienenfahrzeug-Untergestell, sowie ein Schienenfahrzeug-Untergestell und eine Ladungsaufnahme-Einheit mit einem solchen Sicherungssystem. Dieses soll für das schwerkraftunterstützte Rangieren über Ablaufanlagen geeignet sein. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Sicherungssystem mindestens ein erstes Festlege-Element (10) am Schienenfahrzeug-Untergestell (1) umfasst, welches eine Mehrzahl von entlang einer zur Längsachse (A) des Schienenfahrzeug-Untergestells (1) parallelen ersten Längsachse (B) angeordneten und zueinander entlang dieser ersten Längsachse (B) beabstandeten Zähnen (11) mit geraden und zur ersten Längsachse (B) rechtwinklig ausgerichteten Zahnflanken (12) aufweist, sowie mindestens ein zweites Festlege-Element (20) an einer zur Auflage auf dem Schienenfahrzeug-Untergestell vorgesehenen Unterseite der Ladungsaufnahme-Einheit (2), welches eine Mehrzahl von entlang einer zur Längsachse der Ladungsaufnahme-Einheit (C) parallelen zweiten Längsachse (D) angeordneten und zueinander entlang dieser zweiten Längsachse (D) beabstandeten Zähnen (21) mit geraden und zur zweiten Längsachse (D) rechtwinklig ausgerichteten Zahnflanken (22) aufweist, dessen Zähne (21) zum Eingriff in die Zwischenräume (13) zwischen den Zahnflanken (12) des ersten Festlege-Elements (10) eingerichtet sind.
Patent DE-102019116428-A1 (DE)
Title: Bremseinheit für ein Fahrzeug, Bremsvorrichtung mit der Bremseinheit sowie Fahrzeug mit der Bremseinheit und/oder der Bremsvorrichtung
Inventor: ROCQUET STEPHANE
IPC: F16D55/32
Filed: 2019-06-18
Abstract: Bei muskelbetriebenen Fahrzeugen, wie zum Beispiel Fahrrädern etc., ist es bekannt, Trommelbremsen, Scheibenbremsen oder Backenbremsen einzusetzen. Jedes der Bremssysteme hat unterschiedliche Vorteile in Bezug auf die Bremswirkung, die Systemkosten, Wartungsfreundlichkeit etc. Als weitere Alternative wird eine Bremseinheit 14 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen, mit einem Gehäuse 15, mit einer Hydraulikeinrichtung 16, mit einer Bremskörpereinrichtung 23, wobei die Bremskörpereinrichtung 23 einen Bremspartner in einer Bremsvorrichtung 12 für das Fahrzeug 1 bildet oder trägt, wobei das Gehäuse 15, die Hydraulikeinrichtung 16 und/oder die Bremskörpereinrichtung 23 eine Hauptachse H definieren, wobei die Hydraulikeinrichtung 16 die Bremskörpereinrichtung 23 relativ zu dem Gehäuse 15 in einer axialen Richtung AR bewegt, um eine Bremskraft zu erzeugen, mit einer Führungseinrichtung, wobei die Führungseinrichtung die Bremskörpereinrichtung 23 bei der axialen Bewegung AR in radialer Richtung führt, wobei die Führungseinrichtung eine Masterführung 28 und eine Hilfsführung 29 aufweist, wobei die Masterführung 28 und die Hilfsführung 29 außermittig angeordnet sind.
Patent DE-102019117885-A1 (DE)
Title: Hakenmaulsicherungseinrichtung zur Sicherung eines Kranhakens
Inventor: SCHÜTZ ALEXANDER
IPC: B66C1/40
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) zur Sicherung eines Kranhakens (1), wenigstens umfassend: ein Sicherungsmittel (23), eine mit dem Sicherungsmittel (23) in Wirkverbindung stehende Antriebseinheit (21), und einen Haltering (22) zur Befestigung des Sicherungsmittels (23) am Kranhaken (1). Sie zeichnet sich gegenüber gattungsbildenden Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) dadurch aus, dass sie wenigstens eine Vorrichtung (24) zur Endstellungsabfrage umfasst, welche eingerichtet ist, die Endstellung des Sicherungsmittels (23) bezüglich eines Hakenmauls (11) des Kranhakens (1) zu bestimmen.Die vorliegende Erfindung ermöglicht vorteilhaft eine automatisch durchgeführte, sichere, und somit nahezu garantierte, Bestimmung der Endstellung des Sicherungsmittels (23) einer Hakenmaulsicherungseinrichtung (2). Auf diese Weise wird jederzeit eine Aussage über den Öffnungszustand der Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) während des Betriebs ermöglicht. Die erfindungsgemäße Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) ermöglicht es darüber hinaus vorteilhaft auf ein unbeabsichtigtes Öffnen der Hakenmaulsicherungsvorrichtung (2), insbesondere durch eine externe Einwirkung auf das Sicherungsmittel (23), automatisch und/oder manuell zu reagieren und so die Arbeitssicherheit wiederherzustellen.
Patent DE-102019119256-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschliesseinrichtung
Inventor: WALDMANN THOMAS
IPC: E05B77/26
Filed: 2019-07-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem auf die Sperrklinke wirkenden Betätigungshebelwerk und einer Kindersicherungseinrichtung mit einem Stellelement (1), wobei das Stellelement (1) in mindestens zwei Rastpositionen (R1, R2) verrastbar ist, und einem Federelement (3) am Stellelement (1), wobei das Federelement (3) derart mit einer Steuerkurve (2) zusammenwirkt, dass das Stellelement (1) federbelastet in die Rastpositionen (R1, R2) hinein verstellbar ist, und wobei das Federelement (3) als Federlippe (3) ausgebildet ist.