baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230299-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Radunterlegkeil
Inventor: METZEN WOLFGANG
IPC: B60T3/00
Filed: 2002-06-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Zusammenklappbarer
Radunterlegkeil für
Fahrzeuge, bestehend aus einer Grundplatte (1) und zwei gelenkig
miteinander verbundenen Keilplatten (2, 3), wobei die erste Keilplatte
(2) darüber
hinaus gelenkig an der Grundplatte (1) angebunden und die zweite
Keilplatte (3) an ihrem freien Ende mit Haken (4) ausgebildet ist,
die in Öffnungen
(5) der Grundplatte (1) eingreifen, wobei die Grundplatte (1) die
aufgestellten Keilplatten (2, 3) radseitig überragt und wobei die Keilplatten
(2, 3) im zusammengeklappten Zustand flächig aneinander liegen und
die zweite Keilplatte (3) zwischen der ersten Keilplatte (2) und
der Grundplatte (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Gelenken
Sperrklinken (8) angebracht sind, die so ausgebildet sind, dass
die Gelenke sich nur geringfügig über den Winkel
zum Aufstellen der Keilplatten (2, 3) öffnen lassen.
Patent DE-10258333-B4 (DE)
Title: Metallpartikelsensor
Inventor: EUGSTER CHRISTIAN
IPC: G01N33/28
Filed: 2002-12-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: Metallpartikelsensor mit einem zylindrischen Permanentmagneten (4), welcher in eine Einbettung (3) aus nichtferromagnetischem Material fest eingebettet ist, und einem Hallsensor (5), der vollständig innerhalb der Einbettung (3) angeordnet ist, wobei der Hallsensor (5) zur Messung der Änderung der radialen Komponente (Br) des magnetischen Feldes bei der Anlagerung von ferromagnetischen Partikeln (6) an der Polstirnfläche (2) des Permanentmagneten (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nur die Polstirnfläche (2) des Permanentmagneten (4) gegenüber der Einbettung (3) übersteht und der Hallsensor (5) im polstirnseitigem Drittel einer Gesamtlänge des Permanentmagneten (4) radial benachbart zu dem Permanentmagneten (4) angeordnet ist.
Patent DE-10260398-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit Lichtabstrahlung nach außen oder ins Fahrzeuginnere
Inventor: ZWICKNAGL THOMAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2002-12-21
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte
(2, 2') mit Lichtabstrahlung nach außen oder ins Fahrzeuginnere
mit variierbarer Lichtstärkeverteilung,
wobei die Kraftfahrzeugleuchte (2, 2') eine oder mehrere Lichtquellen
(3) umfasst, wobei eine bezüglich
der Lichtquellen (3) bewegbare Optik (4) angeordnet ist, über die
der emittierte Lichtfächer
beeinflussbar ist, wobei die Optik (4) in ihrem Abstand zu der oder
den Lichtquellen (3) veränderbar
ist und bezüglich
der Lichtquelle(n) (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-10305175-B4 (DE)
Title: Dentalratsche
Inventor: PUKROPP CLAUS
IPC: A61C8/00
Filed: 2003-02-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Dentalratsche
mit Drehmomentbegrenzung, die aufweist:  – einen Ratschenkopf (22) und  – einen
vom Ratschenkopf (22) ausgehenden Hebel (25) mit:  – einem
ersten Hebelteil (26), das sich vom Ratschenkopf (22) zum freien
Hebelende (27) erstreckt und im Bereich des freien Hebelendes (27)
ein Griffstück
(28) aufweist,  – einem
zweiten Hebelteil (29), das vom Ratschenkopf (22) ausgeht, vom ersten
Hebelteil (26) geführt
und in Hebellängsrichtung
verschieblich ist, und  – einer
Feder (30), die das zweite Hebelteil (29) gegen den Ratschenkopf
(22) drückt,
sich am ersten Hebelteil (26) abstützt und das maximal ausübbare Ratschendrehmoment bestimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Griffstück (28) eine Hülse (31)
aufweist, welche die Feder (30) im Wesentlichen vollständig abdeckt
und dadurch, dass der Ratschenkopf (22) ein abnehmbares Rätschrad (23)
aufweist, das mittels eines federkraftbeaufschlagten Sperrorgans
(59) verriegelbar ist.
Patent DE-10321286-B4 (DE)
Title: Flammschutzadditiv für polymere Massen mit verbesserter hydrothermaler Stabilität
Inventor: EISENTRAEGER FRANK
IPC: C08L101/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Flammwidrige
polymere Masse, dadurch gekennzeichnet, daß sie  60 – 85 Gew.-%
einer Polymermatrix, bezogen auf die Gesamtmenge der flammwidrigen
polymeren Masse, und  15 – 40
Gew.-% eines Flammschutzadditivsystems, bezogen auf die Gesamtmenge
der flammwidrigen polymeren Masse, enthält,  bei der das Flammschutzadditivsystem
aus einer Mischung aus Ammoniumpolyphosphat der Formel (NHaPO 3 ) n  (= Komponente
A) und einem verschlossenen Polyol (= Komponente B) entsprechend
der allgemeinen Formel I  wobei n = 4 – 6, m =
2 – 5,
R 1  = Ester aus gesättigter oder ungesättigter
Fettsäure
und aus Glycerin oder anderen Polyolen mit mindestens einer freien
Alkoholgruppe,  R II  = Alkylkette mit C-Anzahl
1 – 4
oder Phenylgruppe, MEL = Melamin bedeutet, wobei es sich um das
Melaminsalz des oligomeren Reaktionsprodukts aus Hydroxyalkylderivat
der Isocyanursäure,
Phosphorpentoxid, Fettsäureteilester
von Glycerin und Siliconverbindungen aus der Reihe Alkoxysilan und/oder
Hydroxyalkylarylsiloxan handelt, besteht.
Patent DE-10345350-B4 (DE)
Title: Synchronkupplung für ein Kraftfahrzeug-Stufengetriebe
Inventor: FINK STEFAN
IPC: F16D23/02
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Es wird vorgeschlagen eine Synchronkupplung (10) für ein Kraftfahrzeug-Stufengetriebe, mit einer Führungsmuffe (14), die an einer Welle (12) festgelegt ist, und einem Synchronring (26), der in Bezug auf die Führungsmuffe (14) axial beweglich gelagert ist, wobei die Führungsmuffe (14) eine axiale Anlagefläche (36) aufweist, gegen die eine Axialfläche (42) des Synchronrings (26) anstoßen kann, wenn dieser in einer Ruheposition ist, wobei die axiale Anlagefläche (36) und/oder die Axialfläche (42) wenigstens eine Vertiefung (46) aufweist, die für die generelle Funktion der Synchronkupplung (10) keine Bedeutung besitzt, jedoch in der Ruheposition die Kontaktfläche zwischen axialer Anlagefläche (36) und Axialfläche (42) verringert, so dass bei einer Axialbewegung des Synchronrings (26) weg von der Führungsmuffe (14) im Wesentlichen keine Adhäsion aufgrund von Schmieröl auftritt.
Patent DE-10349297-B4 (DE)
Title: Adapter für die Laserbearbeitung und Laserbearbeitungsvorrichtung für einen solchen Adapter
Inventor: BISCHOFF MARK DR
IPC: A61F9/01
Filed: 2003-10-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Adapter zum Koppeln einer Laserbearbeitungsvorrichtung (1) mit einem zu bearbeitenden Objekt (2), das eine verformbare Oberfläche (17) aufweist, wobei der Adapter (12) – eine Eingangsseite (21) aufweist, die über einen Verschlußmechanismus (H) gegenüber der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) fixierbar ist, – eine Ausgangsseite (22) aufweist, die an die verformbare Oberfläche (17) anlegbar ist und dieser dabei eine gewünschte Soll-Form (19) gibt, wobei der Adapter (12) am Objekt (2) befestigbar ist, – einen von der Laserbearbeitungsvorrichtung (1) über einen gewissen Bereich gescannt an der Eingangsseite (21) zugeführten Laserstrahl (4) über einen Strahlengang zur an der Ausgangsseite (22) anliegenden Oberfläche (17) leitet, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (12) im Strahlengang Markierungsstrukturen (25) aufweist, die mittels der über den Bereich scannender Laserstrahlung (4) optisch detektierbar sind und die eine den Adapter (12) kennzeichnende Information codieren.
Patent DE-10352685-B4 (DE)
Title: Pufferschaltung
Inventor: KIM JOUNG-YEAL
IPC: H03K19/0175
Filed: 2003-11-04
Granted: 2009-01-15
Abstract: Pufferschaltung
mit  – einem
Ausgabeanschluss (DQ),  – einem
Pull-up-Transistor (31), der zwischen dem Ausgabeanschluss und einer
Versorgungsspannung (VDD) eingeschleift ist und den Ausgabeanschluss
in Abhängigkeit von
einem Pull-up-Steuersignal
(PUC) auf die Versorgungsspannung (VDD) zieht,  – einem
Pull-down-Transistor (33), der zwischen dem Ausgabeanschluss und
einer Referenzspannung (VSS) eingeschleift ist und den Ausgabeanschluss
in Abhängigkeit
von einem Pull-down-Steuersignal
(PDC) auf die Referenzspannung (VSS) zieht,  – einem
ersten logischen Gatter (65), das ausgeführt ist, um das Pull-up-Steuersignal
an einem ersten Ausgabeknoten (O7) als Reaktion auf ein erstes Steuersignal
(CNT1) und ein Datensignal (DATA) zu erzeugen, und eine Mehrzahl
von in Reihe geschalteten Transistoren in einem elektrischen Pfad
zwischen der Versorgungsspannung (VDD) und dem ersten Ausgabeknoten
(O7) umfasst,  – einem
zweiten logischen Gatter (67), das ausgeführt ist, um das Pull-down-Steuersignal
an einem zweiten Ausgabeknoten (O8) als Reaktion auf ein invertiertes
Signal (CNT1B) des ersten  Steuersignals (CNT1) und auf das...
Patent DE-10356477-B4 (DE)
Title: Ventilsteuereinrichtung für Brennkraftmaschinen und zugehöriges Verfahren
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-12-03
Granted: 2006-12-14
Abstract: Einstellbare
Ventilsteuervorrichtung für
eine Brennkraftmaschine (101), die einen einstellbaren Ventilbetätigungs-
und Hebemechanismus (112) aufweist, der aufeinanderfolgend einen
Betätigungswinkel
und eine Ventilanhebung eines Einlassventils (105) der Brennkraftmaschine
(101) ändert,
gekennzeichnet durch  einen ersten Berechnungsabschnitt, der
einen angeforderten Öffnungszeitpunkt
und einen angeforderten Schließzeitpunkt
des Einlassventils (105) berechnet, vorausgesetzt, dass eine Steuergröße des einstellbaren
Ventilbetätigungs-
und Hebemechanismus (112) gleich einem vorbestimmten Wert ist;  einen
zweiten Berechnungsabschnitt, der einen angeforderten Betätigungswinkel
(REQEVENT) auf Grundlage des angeforderten Öffnungszeitpunkts und des angeforderten Schließzeitpunkts
berechnet;  einen dritten Berechnungsabschnitt, der eine Abweichung (GAPVEL)
zwischen einem Betätigungswinkel
(CALEVENT) entsprechend der Steuergröße und dem angeforderten Betätigungswinkel
(REQEVENT) berechnet;  einen Aktualisierungsabschnitt, der die
Steuergröße entsprechend
der Abweichung (GAPVEL) aktualisiert, bis der Absolutwert der Abweichung
kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert (TH) ist, und die Berechnungen
in dem ersten bis dritten Berechnungsabschnitt wiederholt durchführt, auf
Grundlage der Steuergröße nach
der Aktualisierung;  einen Einstellabschnitt, der die Steuergröße zu...
Patent DE-10358153-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren und Verbindungsanordnung für ein elektrisches Kabel mit einem Kontaktelement
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R4/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verbindungsverfahren
für ein
elektrisches Kabel mit einem Kontaktelement umfassend folgende Schritte  Vercrimpen
eines Leiters des elektrischen Kabels mit einem Kabelcrimpabschnitt
des Kontaktelements,  nachfolgendes Ausführen einer Laserbestrahlung
des Kabelcrimpabschnitts für
das Laserschweißen
in wenigstens zwei Schritten,  wobei ein zweiter Laserschweißschritt
nach dem ersten Laserschweißschritt
innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums ausgeführt wird, bei dem der Laserschweißabschnitt,
der bei dem ersten Laserschweißschritt
geschweißt wurde,
noch einen vorbestimmten erhöhten
Temperaturzustand aufweist, und  der zweite geschweißte Bereich,
an dem der zweite Laserschweißschritt
ausgeführt
wird, wenigstens teilweise den ersten geschweißten Bereich, an dem der erste
Laserschweißschritt
ausgeführt
wurde, überlappt.
Patent DE-10394248-B4 (DE)
Title: Anlage zum Formen und Stapeln von Kalksandsteinrohlingen sowie Verfahren hierzu
Inventor: GALEEVA ALFIA SAFIEVNA
IPC: B28B15/00
Filed: 2003-11-03
Granted: 2009-06-04
Abstract: Anlage zum Formen und Stapeln von Kalksandsteinrohlingen, die eine Presse (1), auf deren Tisch (1) eine Gruppenpressform (2) mit Sitzen für die Steine (4) angebracht ist, ein an der Achse der Steinentnahme aus der Presse (4) entlang verlaufendes Sammelförderband (5), einen Härtewagen (6), eine Entnahmeeinrichtung (8), die eine Entnahme der Steine (4) aus der Presse (1) und eine Förderung zum Förderband (5) gewährleistet, sowie eine Stapeleinrichtung (9) umfasst, die in jeder Schicht eine Förderung der Steine (4) in vollständigen Schichten vom Förderband (5) zum Härtewagen (6) gewährleistet, wobei die Sitzlängswände (3) in der Pressform (2) und die Gleise (7), auf denen sich der Härtewagen (6) bewegt, senkrecht zum Förderband (5) angeordnet sind sowie die Sitze (3) in der Pressform (2) in vier Reihen verlaufen, die parallel zum Förderband (5) sind, und jede Reihe mindestens sechs Sitze (3) aufweist.
Patent DE-19603024-B4 (DE)
Title: Farbwerk
Inventor: KOPPELKAMM GUENTER
IPC: B41F31/00
Filed: 1996-01-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Farbwerk
(3) einer Rotationsdruckmaschine, bei dem eine Übertragungswalze (7) in mit
Justiermitteln ausgestatteten Walzenaufnahmen der Lagerhebel (8)
angeordnet ist, die koaxial um eine ortsfest gelagerte Farbwalze
(6) aus der Betriebsstellung in eine den Austausch der innen liegenden
Farbwalzen (4) ermöglichende Stellung
verschwenkbar ist und das Haltegewicht von Übertragungswalze (7) und Lagerhebeln
(8) während
des Schwenkvorganges weitestgehend durch kompensierende Mittel ausgeglichen
wird, wobei eine Gasfeder (13) einerseits am Lagerhebel (8) und
andererseits am Gestell den Gewichtsausgleich für die Übertragungswalze (7) und Lagerhebel
(8) bewirkbar angelenkt ist.
Patent DE-19629884-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbare Waschmaschine
Inventor: ACKERMANN UWE
IPC: D06F39/00
Filed: 1996-07-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrisch
betreibbare Waschmaschine mit einem Gehäuse, mit einer am freien Ende
mindestens einer Anschlussleitung angebrachten Verbindungseinrichtung
(14) mit einer die Verbindungseinrichtung einschließenden Umkleidung
(15) und einer Kupplung (16) zum Verbinden mit einer Hausinstallation
sowie mit einem schwingend aufgehängten Aggregat, das zum Zwecke
der Transportsicherung mittels eines Bausatzes werksseitig am Gehäuse lösbar festgelegt
ist, wobei dem Bausatz mindestens ein Bauteil (2) angehört, das
sich außerhalb
des Gehäuses
befindet und zum Lösen
der Transportsicherung entfernt werden muss, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungseinrichtung Bestandteil einer Wasserführungs-Schlauchanschlussleitung
ist und dass durch die Gehäuse-Rückwand (1)
und das Bauteil (2) oder die Bauteile bei wirksamer Transportsicherung
eine die Umkleidung (15) umfassende Kontur (19, 2) gebildet ist,
die zumindest eine mit der korrespondierenden Dicke der Umkleidung
(15) gleiche Abstandsabmessung zwischen der Rückwand (1) und dem Bauteil
(2) oder den Bauteilen aufweist und die Umkleidung (15) in der Kontur
(19, 2) werksseitig so positioniert ist, dass sich die...
Patent DE-19631341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Kränzen von plattenförmigen Schleifelementen zum Formen von rotierenden Bürsten
Inventor: AUDISIO RICCARDO
IPC: B24D13/04
Filed: 1996-08-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Kränzen
(6) aus plattenförmigen
Schleifelementen (5) für die
Herstellung von rotierenden Schleifbürsten (2), die jeweils einen
zentralen Kern (3) und einen Kranz (6) aus plattenförmigen Schleifelementen
(5) umfassen, die sich im wesentlichen fahnenartig radial vom zentralen
Kern (3) aus erstrecken, wobei das Verfahren die Phasen umfasst,
eine Vielzahl von den plattenförmigen
Schleifelementen (5) bereitzustellen und die plattenförmigen Schleifelemente
(5) wenigstens einer Formstation (45) (46) zum Ausbilden der Kränze (6)
zuzuführen,
wobei wenigstens ein Teil von zumindest einem der plattenförmigen Schleifelemente
(5) in jeden der Aufnahmesitze (74) von wenigstens einem Kranz (73)
aus Aufnahmesitzen eingeführt
und insbesondere eingedrückt
wird, der in der Formstation (45) (46) angeordnet ist.
Patent DE-19735650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der cellulolytischen Aktivität von Trichoderma reesei-Mutanten im Bioreaktor
Inventor: RINGPFEIL MANFRED
IPC: C12N1/14
Filed: 1997-08-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Steigerung der cellulolytischen Aktivität von Trichoderma reesei-Mutanten im Bioreaktor,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem Nährmedium, welches aus einer
wässrigen
Lösung
mit 15 g/l bis 100 g/l Lactose, weiteren Salzen und Spurenelementen
besteht, 12 g/l bis 15 g/l entöltes
Sojamehl in Kombination mit 10 g/l bis 13 g/l Cellulose als Induktor
der Cellulasebildung verwendet wird.
Patent DE-19751990-B4 (DE)
Title: Datenausgangspuffer für eine Speichereinrichtung
Inventor: JANG SEONG-JIN
IPC: G11C7/10
Filed: 1997-11-24
Granted: 2004-02-05
Abstract: Datenausgangspuffer für eine Speichereinrichtung, der folgendes aufweist:  eine Detektoreinheit (400) zum Erkennen eines externen Ausgangssignals;  eine Taktsignal-Einstelleinheit (500) zum Vergleichen eines Ausgangs von der Detektoreinheit (400) und eines Datums (DATA-R), das von einer Chipeinrichtung gemäß einem extern angelegten Taktsignal ausgegeben wird und zum anschließenden Ausgeben eines ersten Signals (CLKDO) und eines zweiten Signals ( OUTEN ); und  eine Ausgangspuffereinheit (600) zum Ausgeben eines Datums entsprechend dem ersten Signal (CLKDO) und dem zweiten Signal( OUTEN ), das von der Taktsignal-Einstelleinheit (500) ausgegeben wird.
Patent DE-19754781-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Entfernen einer Krampfader
Inventor: PAVLICEK PREMYSL
IPC: A61B17/00
Filed: 1997-12-10
Granted: 2005-08-18
Abstract: Chirurgisches
Instrument zum Entfernen einer Krampfader mit einer an einem Griff
(21) angebrachten oder anbringbaren Sonde, wobei die Sonde einen rohr- oder stabförmigen Stiel
(22) umfasst, an dessen distalem Ende eine, wenigstens eine scharfe
Schneidkante (25, 25') aufweisende Klinge (24) ausgebildet ist,
die sich im wesentlichen quer zur Längsachse des Stieles (22) erstreckt,
wobei die Klinge (24) einseitig am Stiel (22) gehalten ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Stiel (22) an seinem distalen Ende zu einer
Seite gebogen ist, um die Klinge (24) derart von der Längsachse
des Stieles (22) entfernt einseitig aufzunehmen, dass der Mittelpunkt
der Klinge (24) in einer virtuellen Verlängerung des Stieles (22) angeordnet ist,
und dass die Klinge (24) in sich gewölbt ausgebildet ist.
Patent DE-19756395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von Materialbahnabschnitten von einer bewegten, endlosen Materialbahn in Übereinstimmung mit auf der Bahn aufgebrachten Druckmarken, insbes. zum Abtrennen von Briefhüllenzuschnitten von einer bedruckten Papierbahn
Inventor: THIEL KARL-HEINZ
IPC: B26D5/20
Filed: 1997-12-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zum Abtrennen von Materialbahnabschnitten von einer bewegten, endlosen
Materialbahn (2) in Übereinstimmung
mit auf der Bahn angebrachten Marken, insbes. zum Abtrennen von
Briefhüllenzuschnitten
(2') von einer bedruckten Papierbahn mittels einer rotierenden Messerwalze
(3) mit einem daran angeordneten ersten Impulsgeber (10) zur fortlaufenden
Bestimmung der Lage der Schnittkante (4), einem Zugwalzenpaar (6)
zum Abziehen der Materialbahn (2) von einer Vorratsrolle und Einbringen
der Materialbahn (2) in den Wirkungsbereich der Messerwalze (3),
einem zweiten Impulsgeber (11) zum Erfassen der Drehzahl des Zugwalzenpaares
(6), einem ersten Sensor (12'') zum Abtasten der Materialbahn (2)
und zum Erzeugen eines Impulses bei Erfassung einer Marke (13),
dessen Signal in Verbindung mit den Impulsen des ersten Impulsgebers
(10) an der Messerwalze (3) zur Bestimmung der Position der Marke
(13) relativ zur Position der Schneidkante (4) ausgewertet wird,
gekennzeichnet durch einen zweiten Sensor (12') zum Abtasten der
Materialbahn (2) und zum Erzeugen eines Impulses bei Erfassung einer...
Patent DE-19807483-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: WEILBACHER DIETER
IPC: B60Q3/04
Filed: 1998-02-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Für ein Kraftfahrzeug bestimmtes Zeigerinstrument mit einem von einer Lichtquelle beleuchteten Zeiger, welcher auf einer von einem Messwerk angetriebenen Zeigerwelle angeordnet ist, die einen Lichtleiter und ein Zifferblatt durchdringt, wobei im Bereich des Zeigers ein Lichtstreifen ausgeleuchtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtquelle (6, 7, 13) mit der Zeigerwelle (2) verbunden und zum Ausleuchten des schmalen Lichtstreifens (8) im Bereich des Zeigers (3) ausgebildet ist.
Patent DE-19819819-B4 (DE)
Title: Zweiwege-Funkkommunikationssystem, Verfahren zum Einrichten einer Kommunikation und zugehörige Funkeinheit
Inventor: BRIDLE MATTHEW
IPC: H04W40/24
Filed: 1998-05-04
Granted: 2012-02-02
Abstract: Zweiwege-Funkkommunikationssystem (20) mit einer Vielzahl von Funkeinheiten (22, 24, 26, 28, 30, 32), die über wenigstens eine Kommunikationsressource (34, 36) kommunizieren, wobei eine erste Funkeinheit (50) der Vielzahl von Funkeinheiten umfaßt: einen Empfänger (44, 48) zum Überwachen von wenigstens einer verfügbaren Kommunikationsressource (34, 36); und einen Prozessor (46) zum Bereitstellen einer Prioritätsliste (54) der wenigstens einen verfügbaren Kommunikationsressource (34, 36) und zum Auswahlen einer verfügbaren Kommunikationsressource mit der höchsten Priorität, wenn die erste Funkeinheit (50) mit einer zweiten Funkeinheit (52) der Vielzahl von Funkeinheiten in Kommunikation treten möchte, wobei die erste und die zweite Funkeinheit jeweils weiterhin einen Sender (47) umfassen, so dass die erste Funkeinheit (50) die Prioritätsliste (54) an die zweite Funkeinheit (52) sendet und die zweite Funkeinheit die Prioritätsliste (54) empfängt, wobei die zweite Funkeinheit (52) eine bevorzugte Kommunikationsressource für die Kommunikation zwischen der ersten Funkeinheit (50) und der zweiten Funkeinheit (52) bestimmt und...
Patent DE-19820248-B4 (DE)
Title: Ausgangspufferschaltkreis mit umschaltbarem Ausgangs-Gleichtaktpegel
Inventor: HEDBERG MATS
IPC: H03K19/0175
Filed: 1998-05-06
Granted: 2006-02-23
Abstract: Ausgangspufferschaltkreis
zum Ansteuern einer symmetrischen Übertragungsleitung, mit  – einem
ersten Treiberschaltkreis (1) mit einem Signaleingang (A,B) zum
Empfangen eines zu übertragenden
Datensignals, einem oberen und einem unteren Spannungsversorgungseingangsknoten
und einem Paar von Ausgangsknoten (X,Y) zur Verbindung mit der Übertragungsleitung
(RT);  – einem
Spannungsversorgungsschaltkreis (U1,U2) zum Liefern eines oberen
Spannungsversorgungspotentials (Vbh) an den oberen Spannungsversorgungsknoten
und eines unteren Spannungsversorgungspotentials (Vbl) an den unteren
Versorgungsknoten des ersten Treiberschaltkreises (1);  – wobei
der Spannungsversorgungsschaltkreis (U1,U2) ausgebildet ist, das
untere Spannungsversorgungspotential (Vbl) gemäß einem Konfigurationssignal
(En) auf einem von wenigstens einem ersten vorbestimmten Pegel und
einem zweiten vorbestimmten Pegel, der höher als der erste vorbestimmte
Pegel ist, bereitzustellen;  – einem zweiten Treiberschaltkreis
(2), der ausgebildet ist, die Übertragungsleitung
(RT) anzusteuern; und  – einem
Aktivierungsschaltkreis (3) zum Aktivieren des zweiten Treiberschaltkreises
(2) wenn der  Spannungsversorgungsschaltkreis (U1,U2) das untere
Spannungsversorgungspotential (Vbl) auf dem höheren Pegel ausgibt, und zum
Inaktivieren des zweiten...
Patent DE-19821052-B4 (DE)
Title: Schneeschleudermaschine
Inventor: YOSHINA ATSUO
IPC: E01H5/09
Filed: 1998-05-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Schneeschleudermaschine
bzw. Schneefräse
mit einem Motor (E) und einer davon angetriebenen Achsantriebseinheit,
umfassend:  ein Gehäuse
(1,2),  eine in dem Gehäuse
(1, 2) angeordnete und darin gelagerte Achse (7),  ein in dem
Gehäuse
(1, 2) angeordnetes Hydraulikgetriebe mit einer von dem Motor (E)
angetriebenen Hydraulikpumpe (P) und einem von der Hydraulikpumpe
(P) mit Öl
unter Druck beaufschlagbaren Hydraulikmotor (M), wobei die Achse
(7) über
eine Motorwelle (4) des Hydraulikmotors (M) angetrieben wird, sowie  ein
an dem Gehäuse
(1,2) angeordnetes Antriebssperrsystem mit einem auf der Motorwelle
(4) des Hydraulikmotors (M) angeordneten ersten Sperrelement (19)
und einem zweiten Sperrelement (66), das mit dem ersten Sperrelement
(19) in Eingriff bringbar ist, um dadurch die Drehung der Motorwelle
(4) zu verhindern.