baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeug mit einer Einrichtung zum Auffinden des Fahrzeugs
Inventor: KNIGGE NATASCHA
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden eines Fahrzeugs, das eine Einrichtung mit einer Umfeldsensorik besitzt, mit der die Zugangsberechtigung eines Nutzers in das Fahrzeug sowie dessen Position festgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer Einrichtung zum Auffinden des Fahrzeugs. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung anzugeben, die insbesondere sehbehinderten Personen den Zugang zur autonomen Mobilität erleichtert, wird vorgeschlagen, dass die Einrichtung mittelbar oder unmittelbar mit einem Lautsprecher verbunden ist, der akustische Signale erzeugt, um den Nutzer bei gegebener Zugangsberechtigung entlang einer Route zum Standort des Fahrzeugs zu navigieren.
Patent DE-102019219702-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung
Inventor: RICART RAUL
IPC: B60R21/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine elektrische Anordnung umfasst eine Trägeranordnung und/oder eine Schienenanordnung. Die Trägeranordnung kann eine erste Steuerung und/oder eine Vielzahl von Sicherheitsvorrichtungen umfassen. Die elektrische Anordnung kann eine Schienenanordnung und/oder eine zweite Steuerung umfassen. Die erste Steuerung und/oder die zweite Steuerung können konfiguriert sein, um die Vielzahl von Sicherheitsvorrichtungen über einen Leiter der Schienenanordnung zu steuern. Die Vielzahl von Sicherheitsvorrichtungen kann eine erste Sicherheitsvorrichtung, eine zweite Sicherheitsvorrichtung und/oder eine dritte Sicherheitsvorrichtung umfassen. Die erste Sicherheitsvorrichtung kann einen Airbag umfassen und/oder so konfiguriert sein, um durch Pyrotechnik aktiviert zu werden. Die erste Sicherheitsvorrichtung kann so konfiguriert sein, dass sie durch einen ersten Auslösestromimpuls aktiviert wird. Die Trägeranordnung kann einen ersten Abschnitt umfassen, der einen ersten Kontakt umfassen kann. Die Schienenanordnung kann eine erste Schiene umfassen, die den Leiter umfassen kann.
Patent DE-102020000063-A1 (DE)
Title: Skalierbares Windkraftwerk
IPC: F03D9/30
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Turbinenanordnung umfasst eine Windturbine mit einer vertikalen Drehachse und einen elektrischen Generator, der dazu eingerichtet ist, elektrische Energie auf der Basis von Drehenergie der Windturbine bereitzustellen; wobei die Turbinenanordnung dazu eingerichtet ist, entlang einer vertikalen Kante eines Gebäudes angebracht zu werden.
Patent DE-102020002836-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Verwendung vom S-Acetylglutathion und seinen Enzymen gegen Viren und dem Coronavirus (Covid 19)
Inventor: LEUTHAEUSER CONRAD
IPC: A61K38/06
Filed: 2020-05-12
Abstract: Das Patent beschreibt die direkte Wirkung des Präkursormoleküls S-Acetylglutathion (Zeichnung Nr. 1) gegen Viren mit seinen Co-Enzymen Glutathion und Glutathion-peroxidase (Zeichnung 2).Auch dieses Patent soll aufzeigen, dass SAG und G-SH und G-SH Px1 eine wichtige Therapie gegen Viren und auch gegen COVID 19 sein können. Eine gesunde Zelle, also mit optimalem Redoxpotential, kann Viren minimieren und Viren-Replikationen verlangsamen und zwar unspezifisch.Abkürzungen: SAG = S-AcetylglutathionG-SH = reduziertes GlutathionG-SH Px1 = Glutathion peroxidaseHauptzeichnung = Zeichnung 1
Patent DE-102020004329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Schätzen der Position eines Fahrzeugs
Inventor: JOHANSSON MIKAEL
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, das von einer Steuervorrichtung (100) zum Schätzen der Position eines Fahrzeugs (V1) durchgeführt wird. Das Schätzen wird in Verbindung mit einer Initialisierungsphase durchgeführt, die eine Aktivierung eines Fahrzeugbetriebs umfasst. Das Verfahren umfasst ein Einrichten (S1) einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-(V2V)-Kommunikation mit einem oder mehreren Fahrzeugen (V2, V3) innerhalb einer vorbestimmten Entfernung von dem Fahrzeug (V1) und/oder ein Einrichten einer Fahrzeug-zu-Infrastruktur-(V2I)-Kommunikation mit einer Infrastruktur (11, 12) innerhalb einer vorbestimmten Entfernung von dem Fahrzeug (V1). Das Verfahren umfasst ferner ein Empfangen (S2) von Informationen über eine aktuelle geographische Position mittels der somit eingerichteten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-(V2V)-Kommunikation und/oder der somit eingerichteten Fahrzeug-zu-Infrastruktur-(V2I)-Kommunikation. Das Verfahren umfasst ferner ein Schätzen (S3) der Position eines Fahrzeugs (V1) basierend auf den somit empfangenen Informationen über die aktuelle geographische Position, um die genaue Bestimmung der Fahrzeugposition zu ermöglichen.Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf eine Steuervorrichtung zum Schätzen der Position eines Fahrzeugs. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Computerprogramm oder auf ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102020004542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bindung, Transport, Reaktionsaktivierung, Umsatz, Speicherung und Freisetzung von wasserlöslichen Gasen
IPC: C07C279/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Verfahren zur selektiven Bindung, Transport und Speicherung von Kohlendioxid in wässrigen Medien, das erfolgt durch a) Bereitstellung einer wässrigen Akzeptorlösung, b) Kontaktieren eines Gases, enthaltend Kohlendioxid, mit der Akzeptorlösung und c) Transport und/oder Lagerung der Akzeptorlösung, enthaltend gebundenes Kohlendioxid/Kohlendioxid-Derivate nach Schritt b).
Patent DE-102020007337-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Übertragung von Informationen N unterschiedlicher Sicherheitsklassifikationen über eine gemeinsame Leitung
Inventor: BREMER ANDREAS
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Es ist ein Kommunikationssystem (20) zur Übertragung von Informationen N unterschiedlicher Sicherheitsklassifikationen über eine gemeinsame Leitung (22) gezeigt. Das Kommunikationssystem umfasst einen ersten und einem zweiten Teilnehmer (24a, 24b), wobei der erste Teilnehmer (24a) ausgebildet ist, dem zweiten Teilnehmer (24b) eine Information (26a) einer ersten Sicherheitsklassifikation der N Sicherheitsklassifikationen, insbesondere eine eingestufte Information, zu senden. Zwischen dem ersten und dem zweiten Teilnehmer (24a, 24b) ist eine virtuelle Verbindung über die Leitung (22) herstellbar, wobei die virtuelle Verbindung mittels eines Tunnels (28a) gesichert ist, so dass die Information (26a) den Tunnel (28a) nicht verlassen kann, bevor die Information den zweiten Teilnehmer (24b) erreicht hat. Ferner weist der erste Teilnehmer (24a) eine Recheneinheit (30) auf, die ausgebildet ist, die Sicherheitsklassifikation der Information (26a) zu ermitteln und die Information (26a) an den zweiten Teilnehmer (24b) zu senden, wenn der zweite Teilnehmer (24b) berechtigt ist, Informationen der ersten Sicherheitsklassifikation zu empfangen.
Patent DE-102020100452-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: KERP MICHAEL
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (22) angegeben, der einen Lichtsender (24) zum Aussenden eines Lichtstrahls (28), einen Lichtempfänger (34) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von den Objekten in dem Überwachungsbereich (22) remittierten Lichtstrahls (30), eine Steuer- und Auswertungseinheit (46) zur Erfassung von Informationen über die Objekte anhand des Empfangssignals, eine Sockeleinheit (14), eine gegenüber der Sockeleinheit (14) beweglichen Abtasteinheit (12) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (22) und einen Antrieb (16) mit einer Hohlwelle (18) zum Bewegen der Abtasteinheit (12) aufweist, wobei die Abtasteinheit (12) eine erste Datenübertragungseinheit (42) und die Sockeleinheit (14) eine zweite Datenübertragungseinheit (44) umfasst, um Daten zwischen Sockeleinheit (14) und Abtasteinheit (12) drahtlos durch die Hohlwelle (18) auszutauschen. Dabei sind die erste Datenübertragungseinheit (42) und die zweite Datenübertragungseinheit (44) als Mikrowelleneinheiten zum Datenaustausch mittels Mikrowellensignalen ausgebildet.
Patent DE-102020103185-A1 (DE)
Title: Material auf Basis von Makroalgen
Inventor: BOSSE RAMONA
IPC: C08L97/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Material auf der Basis von Makroalgen, das Grünalge sowie Rot- und/oder Braunalge enthält, ein Verfahren zu dessen Herstellung und die Verwendung des Materials.
Patent DE-102020109662-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Trajektorienplanung für ein Fahrzeug
Inventor: GOEHL KIRA
IPC: B60W30/095
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Trajektorienplanung für ein Fahrzeug (1), umfassend die Schritte: Erzeugen (21) eines Umfeldmodells, welches ein aktuelles und/oder für die Zukunft prädiziertes Fahrzeugumfeld des Fahrzeugs (1) beschreibt, wobei das Umfeldmodell mehrere belegte Bereiche (B1, B2, B3, C1, C2, C3), denen jeweils eine Unsicherheit zugeordnet ist, definiert; und Planen (22) einer oder mehrerer Trajektorien (T) für das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit eines ersten Kostenfunktionals, wobei das erste Kostenfunktional die belegten Bereiche (B1, B2, B3, C1, C2, C3) in Abhängigkeit der jeweils zugeordneten Unsicherheiten berücksichtigt.
Patent DE-102020110160-A1 (DE)
Title: Möbelsystem, Möbel und Verfahrvorrichtung
Inventor: LEBER MARCEL
IPC: A47B97/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Es wird ein Möbelsystem beschrieben, mit welchem der in einer Wohnung zur Verfügung stehende Raum dadurch besser ausgenutzt werden kann, dass wenigstens ein Möbel wenigstens zwei Positionen einnehmen kann, zwischen denen es automatisch verfahrbar ist. Hierzu weist das Möbel einen Möbelkörper (12) und wenigstens eine mit dem Möbelkörper verbundene Verfahreinrichtung, mittels der der Möbelkörper in einer Ebene in wenigstens zwei Freiheitsgraden motorisch verfahrbar ist, auf. Es wird weiterhin eine geeignete Verfahrvorrichtung (20, 20') als Teil einer solchen Verfahreinrichtung beschrieben.
Patent DE-102020112260-A1 (DE)
Title: Fahrzeugerdschlussdetektion
Inventor: ELSHAER MOHAMED
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugerdschlussdetektion bereit. Ein Fahrzeugleistungssystem beinhaltet eine Traktionsbatterie, einen nicht isolierten Leistungswandler, einen Stromsensor, der den Phasenstromeingang zum nicht isolierten Leistungswandler während eines Ladens der Traktionsbatterie mit Netzleistung misst, und eine Steuerung. Die Steuerung unterbricht als Reaktion darauf, dass eine Größe einer Komponente der 3. Harmonischen einen Schwellenwert überschreitet, eine elektrische Verbindung zwischen der Traktionsbatterie und einer Quelle der Netzleistung, um ein weiteres Aufladen der Traktionsbatterie zu verhindern.
Patent DE-102020113708-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND SYSTEM ZUM KATEGORISIEREN UND BEWERTEN EINER FUßFORM
Inventor: HARTMANN MATTHIAS
IPC: A43D1/02
Filed: 2020-05-20
Abstract: Verfahren zum Kategorisieren und Bewerten einer Fußform, wobei mindestens zwei Parameter eines Fußes durch eine Messung ermittelt werden, sowie System zum automatisierten Vermessen, Kategorisieren und Bewerten einer Fußform eines Fußes, wobei das System eine Messvorrichtung aufweist.
Patent DE-102020114562-A1 (DE)
Title: Restnutzungsdauer der schmierung eines vibrationssystems
Inventor: IVERSON ROBERT K
IPC: F16N29/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Eine Arbeitsmaschine umfasst eine Verdichtungswalze (106), eine Steuervorrichtung (302) und eine Ausgabevorrichtung (312). Die Verdichtungswalze (106) umfasst ein Vibrationssystem (200), das mindestens ein Lager (212), das die Drehung des Vibrationssystems (200) innerhalb der Verdichtungswalze (106) unterstützt, und Schmiermittel umfasst, das von dem mindestens einen Lager (212) aufgenommen wird. Die Steuervorrichtung (302) ist konfiguriert, um mindestens eine physikalische Eigenschaft des Vibrationssystems (200) über eine spezifizierte Zeit zu überwachen und eine Restnutzungsdauer des Schmiermittels beruhend auf der mindestens einen physikalischen Eigenschaft zu projizieren. Die Ausgabevorrichtung (312) ist konfiguriert, um eine Ausgabe zu erzeugen, die die Restnutzungsdauer anzeigt.
Patent DE-102020115291-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: HÜGEL CHRISTIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem ersten Antriebselement (12) und einem Abtriebselement eines Fahrzeugs, aufweisend einen Drehmomentwandler (14), mit einem einen mit Fluid befüllbaren Fluidraum (16) zumindest abschnittsweise abgrenzenden Drehmomentwandlergehäuse (18) und einem um eine Drehachse (20) drehbaren und mit dem ersten Antriebselement (12) koppelbaren Drehmomentwandlereingang (22), eine außerhalb von dem Drehmomentwandlergehäuse (18) und wirksam zwischen dem ersten Antriebselement (12) und dem Drehmomentwandler (14) angeordnete Trennkupplung (26), mit einem um die Drehachse (20) drehbaren Kupplungseingang (28) und einem wahlweise mit diesem über einen Reibbereich (30) reibschlüssig verbindbaren Kupplungsausgang (32) und einer die Trennkupplung (26) abhängig von einem Fluiddruck in einem Druckmittelraum (52) betätigbaren Kupplungsbetätigungsvorrichtung (50), wobei der Kupplungseingang (28) drehfest mit dem ersten Antriebselement (12) verbunden ist.
Patent DE-102020116506-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkabinenaufbau
Inventor: SHITARA MASAKI
IPC: B60N3/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Ein Fahrzeugkabinenaufbau umfasst eine Fahrzeugkabine (10) und einen Handlauf (50f, 50r), der die Form eines umgekehrten U hat und einen oberen Abschnitt (51f, 51r) umfasst, der sich in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs entlang einer Dachhimmelfläche (19a) der Fahrzeugkabine (10) erstreckt, sowie rechte und linke vertikale Abschnitte (52f, 52r), die mit jeweiligen Enden des oberen Abschnitts (51f, 51r) verbunden sind und sich entlang rechter und linker Seitenflächen (19b) der Fahrzeugkabine (10) von den beiden Enden des oberen Abschnitts (51f, 51r) nach unten erstrecken, wobei die rechten und linken vertikalen Abschnitte (52f, 52r) des Handlaufs (50f, 50r) entsprechend an den rechten und linken Seitenflächen (19b) der Fahrzeugkabine (10) befestigt sind.
Patent DE-102020117402-A1 (DE)
Title: Generator für die Spektrometrie
Inventor: CLAUS FRANK
IPC: H01J49/10
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen HF-Plasmagenerator (1) zur Erzeugung eines induktiv gekoppelten Plasmas (P) in der Spektrometrie, umfassend eine Spannungsversorgungseinrichtung (2) mit einer Gleichspannungsquelle, eine an die Stromversorgungseinrichtung (2) angeschlossene Oszillatorschaltung (3) zum Erzeugen von HF-Leistung, und eine mit der Oszillatorschaltung (3) gekoppelte Lastschaltung (4) zum Erzeugen des Plasmas (P), welche Lastschaltung (4) zumindest eine Induktionsspule (LP) und eine zur Induktionsspule (LP) parallel geschaltete Kapazität (CP) aufweist. Erfindungsgemäß umfasst der HF-Plasmagenerator (1), insbesondere die Spannungsversorgungseinrichtung (2), zumindest eine steuerbare Spannungsquelle (5), welche in einem Zweig der Oszillatorschaltung (3) angeordnet ist, wobei die steuerbare Spannungsquelle (5) dazu ausgestaltet ist, eine an der Lastschaltung (4) anliegende Spannung (UL) und/oder zumindest eine Potentialdifferenz (U1, U2) zwischen der Induktionsspule (Lp) und einem Spektrometer (6), insbesondere einem Konus (7) des Spektrometers (6), einzustellen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Spektrometer mit einem erfindungsgemäßen HF-Plasmagenerator.
Patent DE-102020120122-A1 (DE)
Title: Rennachter
Inventor: EMPACHER HELMUT
IPC: B63B1/04
Filed: 2020-07-30
Abstract: Der erfindungsgemäße Männerachter weist einen langgestreckten Rumpf auf, der in einem spitzen Bug sowie in einem spitzen Heck ausläuft. Die Wasserlinie beträgt bei einem Gesamtgewicht von 938kg 17211 mm ± 5%, vorzugsweise ± 3% und höchstvorzugsweise ± 2%. Bei Einteilung in 15 gleich lange Segmente liegen im Falle eines Gesamtgewichts von 938 kg außerdem folgende Werte für die jeweilige Querschnittsfläche unterhalb der Wasserlinie WL, den jeweiligen Umfang unterhalb der Wasserlinie WL, die jeweilige Breite an der Wasserlinie WL und das jeweilige Breitenverhältnis bezogen auf das Mittelsegment 7 vor, und zwar jeweils mit einer Toleranz von ±5%, vorzugsweise ± 3% und höchstvorzugsweise ± 2%:Der erfindungsgemäße Frauenachter ist mit ähnlicher Linienführung für einen Gesamtgewicht von 858 kg konzipiert.
Patent DE-102020122059-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Klappe
Inventor: REIF THOMAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (18), umfassend ein Seil (22), welches an seinem einen Ende mit einer Seilrolle (20, 28) verbunden ist, einen Aktuator zum Antreiben Seilrolle (20, 28) und einen Torsionsstab (36), welcher ein Torsionsmoment erzeugt, wobei der Torsionsstab (36) an einer übergeordneten Baugruppe so abgestützt ist, dass er zwischen einem ersten und einem zweiten Zustand des Torsionsstabs (36) verlagerbar ist, wobei der Torsionsstab (36) über einen ersten Teilverlagerungsbereich ein Drehmoment in einer ersten Richtung aufbringt, über einen zweiten Teilverlagerungsbereich ein Drehmoment in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten, Richtung aufbringt und über einen dritten Teilverlagerungsbereich kein Drehmoment aufbringt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine übergeordnete Klappenanordnung (10).
Patent DE-102020123814-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Trennkupplung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16D3/14
Filed: 2020-09-14
Abstract: Bei einer Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfassend ein Zweimassenschwungrad (2) mit einer Primärseite (4) und einer dieser gegenüber um eine gemeinsame Drehachse begrenzt gegen einen Energiespeicher (10) verdrehbaren Sekundärseite (5), wobei die Sekundärseite (5) einen Bogenfederflansch (13) umfasst, der über eine schaltbare Trennkupplung (3) mit einem Abtrieb (6) verbindbar ist, wird eine Torsionskennlinienprüfung ermöglicht, indem die Sekundärseite (5) Mittel (31) umfasst, die einen Eingriff eines Werkzeuges zur Einleitung eines sekundärseitigen Drehmomentes ermöglichen.
Patent DE-102020124127-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, Verfahren zur Herstellung eines Rotors für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine für ein Fahrzeug
Inventor: BEETZ SEBASTIAN
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-09-16
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine (101), aufweisend:
 - einen Rotorkern (2), in dem eine Vielzahl von Magnettaschen (3a, 3b) und eine zentrale Durchgangsöffnung (4) für eine Welle (5) ausgebildet sind, wobei sich eine jeweilige Magnettasche (3a, 3b) entlang einer Schraubenkurve um eine Rotationsachse (6) der Welle (5) von einem ersten Ende (7) des Rotorkerns (2) zu einem dem ersten Ende (7) bezüglich der Rotationsasche (6) gegenüberliegenden zweiten Ende (8) erstreckt; und
 - eine Vielzahl von Permanentmagneten (9); wobei in einer jeweiligen der Magnettaschen (3a, 3b) genau einer der Permanentmagnete (9) aufgenommen ist und jeder Permanentmagnet (9) eine der Schraubenkurve der ihn aufnehmenden Magnettasche (3a, 3b) entsprechende Schraubenform aufweist.
Patent DE-102020124904-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeuges
Inventor: WEIDINGER GERHARD
IPC: B60L53/30
Filed: 2020-09-24
Abstract: Es wird eine Ladestation (1) zum Laden eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeuges vorgeschlagen, welche ein wasserdichtes Gehäuse (2) umfassend einen Innenraum (3), in dem eine Mehrzahl von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten (4) und eine mit zumindest einer der Komponenten (4) verbundene Anschlussbuchse (5) zum Verbinden eines Ladesteckers angeordnet sind, und einen Fluidablauf (6) aufweist. Der Fluidablauf (6) ist dazu eingerichtet, Fluid aus der Anschlussbuchse (5) durch das Gehäuse (2) in die Umgebung zu leiten. Dabei umfasst der Fluidablauf (6) einen Ablaufstutzen (7) zum Aufnehmen des Fluids aus der Anschlussbuchse (5), eine Wanddurchführung (9) durch eine Wandung des Gehäuses (2) und ein den Ablaufstutzen (7) und die Wanddurchführung (9) verbindendes Abflussrohr (8). Das Abflussrohr (8) und die Wanddurchführung (9) sind als ein einstückiges Teil (10) aus einem elastischen Material ausgebildet.
Patent DE-102020125611-A1 (DE)
Title: Seitenairbag, der einen unteren lappen und oberen lappen beinhaltet
Inventor: DENG ZHIBING
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-09-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Seitenairbag bereit, der einen unteren Lappen und oberen Lappen beinhaltet. Eine Airbagbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse und einen Seitenairbag, der in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist. Der Seitenairbag weist in der aufgeblasenen Position einen oberen Lappen und einen unteren Lappen, der den oberen Lappen an dem Gehäuse stützt, auf. Der Seitenairbag beinhaltet eine interne Platte zwischen dem oberen Lappen und dem unteren Lappen. Ein Halteseil weist ein erstes Ende, das an dem Gehäuse verankert ist, und ein zweites Ende, das an dem oberen Lappen verankert ist, auf.
Patent DE-102020127403-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für bewegbare Möbelteile
Inventor: POHLMANN VOLKER
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-10-17
Abstract: Eine Sperrvorrichtung (10) für bewegbare Möbelteile (3), umfasst eine Führungsschiene (11), an der eine Vielzahl von Sperrelementen (20) verschiebbar gehalten ist, mehrere Riegel (16), die jeweils mit einem bewegbaren Möbelteil (3) koppelbar sind, und zwischen einer Sperrposition und einer Entriegelungsposition bewegbar sind und in einer Sperrposition ein Öffnen des bewegbaren Möbelteils (3) blockieren, wobei die Sperrelemente (20) in eine Verschlussposition bewegbar sind, in der alle Riegel (16) durch die Sperrelemente (20) an einer Bewegung in die Entriegelungsposition blockiert sind, und die Sperrelemente (20) in einer Kippschutzposition über einen der Riegel (16) von der Sperrposition in die Entriegelungsposition entlang der Führungsschiene (11) verschiebbar sind, und bei Positionierung eines der Riegel (16) in der Entriegelungsposition die Bewegung aller weiteren Riegel (16) in die Entriegelungsposition blockiert ist, so dass nur eines der bewegbaren Möbelteile (3) in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei die Sperrelemente (20) in eine Freigabeposition bewegbar sind, in der alle Riegel (16) von der Sperrposition in die Entriegelungsposition an oder in eine Aufnahme eines Sperrelementes (20) bewegbar sind. Dadurch kann die Sperrvorrichtung flexibel alle bewegbaren Möbelteile sperren oder entriegeln und zusätzlich in einer Kippschutzposition nur das Öffnen eines einzigen bewegbaren Möbelteils zulassen.
Patent DE-102020130294-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme zum Anschließen eines elektrischen Leiters
Inventor: OBER-WÖRDER PHILIPP
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-11-17
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (11) an ein Stromschienenteil (6) der Leiteranschlussklemme (1), wobei die Leiteranschlussklemme (1) ein mehrteiliges Gehäuse mit einem ersten und zumindest einem zweiten Gehäuseteil (2, 3) aufweist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) in dem Gehäuse das Stromschienenteil (6) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (3) gegenüber dem ersten Gehäuseteil (2) in wenigstens einer Bewegungsrichtung (L, R) beweglich an dem ersten Gehäuseteil (2) aufgenommen ist, wobei in einer Offenstellung, in der sich das zweite Gehäuseteil (3) gegenüber dem ersten Gehäuseteil (2) in einer ersten Position befindet, ein elektrischer Leiter (11) in die Leiteranschlussklemme (1) einsetzbar ist, und in einer Geschlossenstellung, in der sich das zweite Gehäuseteil (3) gegenüber dem ersten Gehäuseteil (2) in einer zweiten Position befindet, die sich von der ersten Position unterscheidet, der elektrische Leiter (11) mittels des zweiten Gehäuseteils (3) gegen das Stromschienenteil (6) gedrückt ist.