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Patent DE-102014202570-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor, Pumpe und Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe
Inventor: BINDER ALFRED
IPC: H02K1/28
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antriebsmotor (8) für eine Pumpe (1), aufweisend eine elektrisch ansteuerbare Statorwicklung (10) und einen im Feld der Statorwicklung (10) unter Belassen eines Ringspaltes (12) drehantreibbar gelagerten Rotor (13), der eine Motorwelle (7), einen auf der Motorwelle (7) sitzenden Magnetträger (14) und wenigstens einen auf dem Magnetträger (14) angeordneten Permanentmagnet (15) aufweist, wobei der Magnetträger (14) aus einem ferromagnetischen Chromstahl und optional die Motorwelle (7) aus einem insbesondere härtbaren Chromstahl hergestellt ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Pumpe (1) mit einem solchen Antriebsmotor (8) und ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, eine Waschmaschine oder einen Trockner mit einem solchen elektrischen Antriebsmotor (8) und/oder einer solchen Pumpe (1).
Patent DE-102014204396-A1 (DE)
Title: Absperrarmatur
Inventor: KAMPFL ROBERT
IPC: F16K1/18
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armatur zum Absperren oder Regeln eines Mediums, umfassend die folgenden Merkmale: – ein Gehäuse; – einen im Gehäuse schwenkbar gelagerten Absperrkörper; – ein konischer, balliger Antriebszapfen ist in die Sackbohrung einer Nabe des Absperrkörpers eingesteckt; – die Querschnitte von Antriebszapfen und Sackbohrung sind polygonförmig mit gerundeten Eckbereichen. Die erfindungsgemäße Armatur ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – die Lagerfläche zwischen Antriebszapfen und Sackbohrung ist durch Stufen in zwei oder mehrere Längenabschnitte unterteilt; – die Durchmesser der Längenabschnitte nehmen von Abschnitt zu Abschnitt zum freien Ende des Antriebszapfens hin ab.
Patent DE-102014205653-A1 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: GANS PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (1), wenigstens umfassend: – eine Eingabeeinheit (2) mit einer berührungsempfindliche Bedienoberfläche (3), – mindestens einen Stellantrieb (4, 5a, 5b), der in oder an einem Kraftfahrzeug angeordnet ist, und – eine mit der Eingabeeinheit (2) und dem Stellantrieb (4, 5a, 5b) jeweils elektrisch und/oder drahtlos verbindbare Auswerte- und Signalerzeugungseinheit (6), wobei die Auswerte- und Signalerzeugungseinheit (6) eingerichtet ist, abhängig von einer Eingabegestik (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f), die mindestens eine Bewegung mindestens eines Fingers entlang mindestens eines Teilbereichs der Bedienoberfläche (3) umfasst, ein Steuersignal an den Stellantrieb (4, 5a, 5b) zu übermitteln, und der Stellantrieb (4, 5a, 5b) eingerichtet ist, abhängig von dem Steuersignal eine von mehreren Stellungen (8a, 8b, 8c, 9a, 9b, 10a, 10b) des Stellantriebs (4, 5a, 5b) einzunehmen oder eine definierte Änderung (11, 29) einer aktuellen Stellung des Stellantriebs (4, 5a, 5b) auszuführen, und wobei die Auswerte- und Signalerzeugungseinheit (6) durch einen Benutzer derart programmierbar ist, dass eine Zuordnung, durch die der Eingabegestik (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f) die Stellung (8a, 8b, 8c, 9a, 9b, 10a, 10b) des Stellantriebs (4, 5a, 5b) oder die Veränderung (11, 29) der aktuellen Stellung des Stellantriebs (4, 5a, 5b) zugewiesen ist, durch den Benutzer herstellbar und/oder veränderbar und/oder aufhebbar ist.
Patent DE-102014206377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils sowie Faserverbundbauteil
Inventor: HOFFMANN JÜRGEN
IPC: B29C70/88
Filed: 2014-04-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (20) ist beschrieben. Zumindest ein Sensorkabel (28) wird in das Faser-Halbzeug (22) eingebracht. Weiter wird zumindest ein Kabelende des zumindest einen Sensorkabels (26) mittels eines auf das Kabelende aufgebrachten Abschirmteils (30) abgeschirmt. Das Faser-Halbzeug (22) mit dem Sensorkabel (28) und dem Abschirmteil (30) wird in das Werkzeug eingelegt. Zudem wird das Faser-Halbzeug (22) im Werkzeug (10) verpresst und ausgehärtet. Ferner ist ein Faserverbundbauteil (20) beschrieben.
Patent DE-102014208416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MEHL OLIVER
IPC: G03B21/14
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung mit einer Pumpstrahlungsquelle und einem Leuchtstoffrad (1), welches über einen ersten Leuchtstoff (2a, 3a) ein erstes Nutzlicht zur Verfügung stellt und über einen zweiten Leuchtstoff (2b, 3b) ein zweites Nutzlicht zur Verfügung stellt, wobei das erste und das zweite Nutzlicht dieselbe Farbe, jedoch im CIE-Normfarbsystem einen unterschiedlichen Farbort haben, bei welchem Verfahren während einer 360°-Umdrehung des Leuchtstoffrads (1) der erste Leuchtstoff (2a, 3a) mit einer ersten Pumpstrahlungsleistung bestrahlt wird und der zweite Leuchtstoff (2b, 3b) mit einer zweiten Pumpstrahlungsleistung bestrahlt wird, die von der ersten Pumpstrahlungsleistung verschieden ist.
Patent DE-102014208645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Elektret-Bauteils
Inventor: BARTYLLA DAVID
IPC: H01G7/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Elektretstruktur (10) und auf die Elektretstruktur (10), umfassend folgende Schritte, Bereitstellen eines Trägers (12) mit einer Elektrode (14) aus leitfähigem Material, Aufbringen einer ersten Elektretschicht (16) auf die Elektrode (14), Aufbringen einer zweiten Elektretschicht (18) auf die erste Elektretschicht (16) zur Bildung der Elektretstruktur (10), Aufladung einer Oberfläche (20) oder eines oberflächennahen Volumenbereichs der zweiten Elektretstruktur (18) mit Ladungsträgern (22) und Unterziehen der mehrschichtigen Elektretstruktur (10) einer Behandlung, wobei die Ladungsträger (22) in das Volumen der zweiten Elektretschicht (18) abfließen und in einem Grenzbereich zwischen erster Elektretschicht (16) und zweiter Elektretschicht (18) festgehalten werden.
Patent DE-102014208696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schutz von Ladevorgängen von Fahrzeugen
Inventor: HERZOG TORSTEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Laden eines elektrischen Speichers (308) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Schnittstelle (101) mit einem Kontaktteil (206, 207), das eingerichtet ist, einen AC-Strom oder einen DC-Strom zum Laden des elektrischen Speichers (308) bereitzustellen. Außerdem umfasst die Vorrichtung einen Stromrichter (303), der an einem Eingang mit dem Kontaktteil (206, 207) gekoppelt ist und der eingerichtet ist, auf Basis eines über das Kontaktteil (206, 207) bereitgestellten AC-Stroms, einen DC-Strom zu generieren und an einem Ausgang des Stromrichters (303) bereitzustellen. Desweiteren umfasst die Vorrichtung einen Leistungs-Schalter (305, 306), der mit dem Kontaktteil (206, 207) gekoppelt ist, und der eingerichtet ist, das Kontaktteil (206, 207) mit dem Ausgang des Stromrichters (303) zu koppeln. Die Vorrichtung umfasst weiter eine Steuereinheit (302), die eingerichtet ist, über eine Steuerleitung (503) einen Zustand des Leistungs-Schalters (305, 306) zu steuern, wobei der Leistungs-Schalter (305, 306) in einem Default-Zustand geöffnet ist. Die Vorrichtung ist eingerichtet, eine AC-Spannung an einer Stelle zwischen dem Kontaktteil (206, 207) und dem Leistungs-Schalter (305, 306) zu detektieren; und die Steuerleitung (503) zu unterbrechen, wenn eine AC-Spannung an einer Stelle zwischen dem Kontaktteil (206, 207) und dem Leistungs-Schalter (305, 306) detektiert wurde.
Patent DE-102014209991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Verbindung zwischen einem Rohrprofil und einem Druckgussknoten, sowie geeigneter Druckgussknoten und hiermit hergestellte Rahmenstruktur
Inventor: HARMS ALEXANDER
IPC: B62D27/02
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem Rohrprofil (200) und einem Druckgussknoten (100) bei der Herstellung einer Rahmenstruktur für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit den Schritten: – Bereitstellen des Rohrprofils (200); – Bereitstellen des Druckgussknotens (100), wobei der Druckgussknoten (100) einen Verbindungsbereich (120) zur Verbindung mit dem Rohrprofil (200) aufweist; – Positionieren, wobei ein Endabschnitt (220) des Rohrprofils (200) mit dem Verbindungsbereich (120) des Druckgussknotens (100) in Anlage gebracht wird; – Ausführen eines Schweißvorgangs, wobei im Verbindungsbereich (120) des Druckgussknotens (100) wenigstens ein eigens hierfür integral ausgebildeter Zusatzmaterialabschnitt (122) aufgeschmolzen wird und das aufgeschmolzene Gussknotenmaterial als Schweißzusatzwerkstoff fungiert. Die Erfindung betrifft ferner einen speziell hierfür ausgebildeten Druckgussknoten (100), sowie eine hiermit hergestellte Rahmenstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie.
Patent DE-102014210576-A1 (DE)
Title: Hermetisch abgedichtete Elektronikeinheit mit flexibler Leiterplatte
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-06-04
Abstract: Eine Elektronikeinheit (10) für ein Fahrzeug umfasst eine Basisplatte (14), eine elektrische Baugruppe (20), die an der Basisplatte (14) befestigt ist, einen Gehäusedeckel (36), der an der Basisplatte (14) befestigt ist und der zusammen mit der Basisplatte (14) einen Hohlraum (38) bildet, in dem die elektrische Baugruppe (20) aufgenommen ist, und ein Kontaktelement (22), das in eine Öffnung (18) in der Basisplatte (14) mediendicht eingefügt ist und das mit der elektrischen Baugruppe (20) elektrisch verbunden ist. Eine flexible Leiterplatte (16, 40), die auf dem Kontaktelement (22) aufliegt, ist mit dem Kontaktelement (22) elektrisch verbunden.
Patent DE-102014211315-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwärmemanagementsystem und Fahrzeugkaltstartverfahren
Inventor: GREINER CHRISTOPHER MARK
IPC: F24V30/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Verfahren, das umfasst: während eines Kaltstarts eines Fahrzeugmotors Öffnen eines zwischen einen ersten, ein Adsorbens enthaltenden Behälter und einen zweiten, ein Adsorbat enthaltenden Behälter gekoppelten ersten Ventils, Zirkulieren eines ersten Fluids durch eine erste Leitung, die mit einem ersten, in dem ersten Behälter befindlichen Wärmetauscher und einem zweiten, außerhalb des es ersten Behälters befindlichen Wärmetauscher gekoppelt ist, und Zirkulieren eines zweiten Fluids durch eine zweite Leitung, die mit dem zweiten Wärmetauscher gekoppelt ist. Auf diese Weise kann während eines Kaltstarts in dem Adsorber Wärme erzeugt und anschließend zu dem Kühlmantel des Fahrzeugmotors und/oder anderen Fahrzeugbereichen übertragen werden, wodurch die Vorwärmzeit des Motors vermindert wird.
Patent DE-102014215912-A1 (DE)
Title: Plausibilisierung von Antriebsdrehmomentwerten
Inventor: STRAK DIETER
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung von ermittelten Werten (M1, M2) eines Antriebsdrehmoments eines Fahrzeugantriebsmotors (1) sowie ein entsprechendes Fahrzeugsteuergerät (4, 6) und Computerprogrammprodukt. Es ist dazu vorgesehen, dass ein Differenzbetrag zwischen einem das Antriebsdrehmoment repräsentierenden ersten Wert (M1), der mittels eines ersten Ermittlungsverfahrens ermittelt wurde und einem ein das Antriebsdrehmoment repräsentierenden zweiten Wert (M2), der mittels eines vom ersten Ermittlungsverfahren abweichenden zweiten Ermittlungsverfahrens ermittelt wurde, ermittelt wird, und dass der Differenzbetrag mit einem Differenz-Schwellenwert verglichen wird, wobei der erste und zweite Wert (M1, M2) als unplausibel gelten, wenn der Differenzbetrag den Differenz-Schwellenwert erreicht.
Patent DE-102014218717-A1 (DE)
Title: SAS spielfreiem Antrieb
Inventor: GOLL MANFRED
IPC: G01B7/30
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (18) zum Erfassen eines Drehwinkels (20) einer Welle (34) in einem Fahrzeug (2) umfassend ein Getriebe mit einem ortsfest an der Welle (34) positionierbaren Antriebselement (53) und einem Abtriebselement (54), an dem ortsfest ein Geberelement (55) zum Abgeben eines vom Drehwinkel (20) abhängigen Geberfeldes angeordnet ist, wobei das Antriebselement (53) und das Abtriebselement (54) elastisch gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102014218944-A1 (DE)
Title: Wagenübergangssystem zur Führung wenigstens eines Versorgungskabels und Klemmteil für ein solches Wagenübergangssystem
Inventor: RITTHAMMER MARCUS
IPC: H02G11/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wagenübergangssystem (2) zur Führung wenigstens eines Versorgungskabels (6), mit einem Klemmteil (10), das zumindest eine Durchführung (20a, 20b) für das Versorgungskabel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung (20a, 20b) sich entlang einer Längsachse (L) und zwischen einer Einlauföffnung (22a) und einer Auslauföffnung (22b) erstreckt sowie ein Längsschnittprofil aufweist, mit einer inneren und einer äußeren Längsschnittkontur (24a, 24b), wobei zumindest eine der Längsschnittkonturen (24a, 24b) zumindest abschnittsweise gekrümmt ist. Alternativ oder zusätzlich ist das Wagenübergangssystem (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Versorgungskabel (6) helixförmig in einer Kabellängsrichtung (K) verläuft und das Klemmteil (10) eine in Kabellängsrichtung (K) weisende Außenfläche (34) aufweist, mit zumindest einer Anlagefläche (36) für das Versorgungskabel (6), welche geneigt zur Kabellängsrichtung (K) verläuft. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Klemmteil (10).
Patent DE-102014222309-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: ZIMMER HANNA
IPC: F02M65/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (20) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Sensoreinrichtung (25) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder in der Versorgungsbohrung (20), wobei die Sensoreinrichtung (25) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (20) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (30) zu erfassen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Verformungsbereich (30) auf der der Sensoreinrichtung (25) zugewandten Seite in Wirkverbindung mit einem gasförmigen oder flüssigen Übertragungsmedium angeordnet ist, und dass bei einer Bewegung des Verformungsbereichs (30) von dem Verformungsbereich (30) in dem Übertragungsmedium wenigstens eine Druckwelle erzeugt wird, die mittels eines Sensorelements (42) der Sensoreinrichtung (25) erfassbar ist.
Patent DE-102014224220-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische Positionier-Vorrichtung und Positionier-Verfahren mittels einer derartigen piezoelektrischen Positionier-Vorrichtung
Inventor: KEMPTER CHRISTIAN
IPC: H02N2/06
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine piezoelektrische Positionier-Vorrichtung (1) umfasst mindestens einen piezoelektrischen Aktor (3) mit einem ersten Anschlusskontakt (4) und einem zweiten Anschlusskontakt (5). Zur Ansteuerung des mindestens einen piezoelektrischen Aktors (3) dient eine Steuereinrichtung (6), die mit den Anschlusskontakten (4, 5) verbundene Digital-Analog-Wandler (12, 16) umfasst. Ein Fein-Wandler (16) weist gegenüber einem Grob-Wandler (12) einen vergleichsweise kleineren Spannungsbereich und kleinere Spannungsstufen auf, so dass eine hohe Positioniergenauigkeit erzielbar ist.
Patent DE-102014225493-A1 (DE)
Title: Verteiler Cloud-PVR
Inventor: BAUBIN THOMAS
IPC: H04N21/25
Filed: 2014-12-10
Abstract: Server Verfahren zum Management der persönlichen Inhalte Aufzeichnung eines inhalte-Rundfunk-Ereignisses als Privatkopie eines Nutzers, dadurch gekennzeichet, dass (S1) eine Nutzer-Aufforderung, das Inhalte-Rundfunk-Ereignis aufzuzeichnen, erhalten wird und in Beantwortung des Erhalts dieser Nutzer-Anfrage; (S2) festgestellt wird, ob oder ob nicht das Inhalte-Rundfunk-Ereignis zugelassen ist zur over-the-top (OTT)-Weitersendung; (S3) festgestellt wird, ob oder ob nicht das Inhalte-Rundfunk-Ereignis zugelassen ist zur Speicherung in einem gehosteten Speichersystem; (S4) wenn das Inhalte Rundfunk-Ereignis zugelassen ist für das over-the-top Weitersenden: einen Empfang einer over-the-top Weitersendung des Inhalte-Rundfunk-Ereignisses zu initiieren; (S5) wenn das Inhalte-Rundfunk-Ereignis nicht für das over-the-top Weitersenden zugelassen ist: ein User-Client aufzufordern, das Inhalte-Rundfunk-Ereignis direkt aus einer Inhalte-Rundfunk-Quelle zu empfangen; (S6) wenn das Inhalte-Rundfunk-Ereignis zugelassen ist für die Speicherung in einem gehosteten Speichersystem: die Aufzeichnung in einem Nutzer-zugänglichen Bereich eines gehosteten Speichersystem zu initiieren; wenn das Inhalte-Rundfunk-Ereignis nicht zugelassen ist für gehostete Speicherung: das User-Client aufzufordern, das Inhalte-Rundfunk-Ereignis in einem persönlichen lokalen Speicher aufzuzeichnen.
Patent DE-102014225789-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Waschkraft von Wasch- und Reinigungsmitteln sollte insbesondere gegenüber öl- und/oder fetthaltigen Anschmutzungen verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz einer Kombination aus Rhamnolipid und N-haltigem Polymer.
Patent DE-102014226307-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Installationskastens in einer Wandschalenöffnung
Inventor: THEUER MARKUS
IPC: H02B1/40
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Installationskastens (100), insbesondere eines Verteilerkastens (110), in einer in eine Wandschale (200) eingebrachten Wandschalenöffnung (210). Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst wenigstens ein Befestigungselement (10) mit einer einer Rückseite (220) der Wandschale (200) abgewandten ersten Seite (12) und einer der Rückseite (220) der Wandschale (200) zugewandten zweiten Seite (14). Die zweite Seite (14) umfasst benachbart zu einem ersten Ende (16) des Befestigungselements (10) einen Greifarm (20), der geeignet ist, an der Rückseite (220) anzugreifen. Der Installationskasten (100) weist eine einem Innenraum (I) zugewandte Innenseite (120), eine einem Außenraum (A) zugewande Außenseite (130) und wenigstens eine Befestigungsöffnung (140) auf. Das Befestigungselement (10) ist zumindest teilweise durch die Befestigungsöffnung (140) vom Innenraum (I) zum Außenraum (A) hindurchführbar, um den Greifarm (20) mit der Rückseite (220) der Wandschale (200) in Berührung zu bringen.
Patent DE-102014226467-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einem Rahmenelement zur Anordnung einer Komponente
Inventor: LERCH DANIEL
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, aufweisend – einen Bildaufnahmebereich, – eine Patientenlagerungsvorrichtung mit einem Lagerungstisch und einer Transferplatte zur Lagerung eines Patienten in einem Patientenlagerungsbereich, – ein Rahmenelement zur Anordnung zumindest einer Komponente relativ zu dem Bildaufnahmebereich und/oder der Patientenlagerungsvorrichtung, wobei das Rahmenelement einen ersten Schenkel, einen zweiten Schenkel und einen zwischen dem ersten Schenkel und dem zweiten Schenkel angeordneten Scheitelbereich aufweist, – eine erste Haltevorrichtung und eine zweite Haltevorrichtung zur Halterung des Rahmenelements, – wobei der Scheitelbereich bezüglich einer vertikalen Richtung oberhalb der Transferplatte angeordnet ist.
Patent DE-102015002027-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: STEINHÜBL SIMON
IPC: H01M8/04089
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), welche in einem Brennstoffzellengehäuse (15) angeordnet ist, mit einer Zuluftleitung (8) zu einer Kathode (Kathodenbereich 4) der Brennstoffzelle (3) und einer Abluftleitung (9) von der Kathode (Kathodenbereich 4) der Brennstoffzelle (3), mit einer Umgehungsleitung (16), welche die Zuluftleitung (8) in Strömungsrichtung von Zuluft zwischen einer Luftfördereinrichtung (6) und der Kathode (Kathodenbereich 4) und die Abluftleitung (9) verbindet, wobei das Brennstoffzellengehäuse (15) ein Teil der Umgehungsleitung (16) ist. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umgehungsleitung (16) vor einer Abluftturbine (10) in die Abluftleitung (9) mündet.
Patent DE-102015002540-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: HATANAKA NORIAKI
IPC: G05B19/406
Filed: 2015-02-27
Abstract: Eine Programmachsenbefehlsprüfeinheit, die zu einer Anweisungsprogrammanalyseeinheit gehört, bestimmt, ob ein Befehl einer Zielachse eine fehlerhaften Achsenbefehls in einem Anweisungsprogramm vorliegt oder nicht und ob ein angewiesener Wert einen zulässigen Bereich überschreitet oder nicht, und eine Interpolationsachsenbefehlsprüfeinheit, die zu einer Interpolationsbefehlserzeugungseinheit gehört, bestimmt, ob ein Befehl einer Zielachse eine fehlerhaften Achsenbefehls vorliegt oder nicht und ob ein angewiesener Wert einen zulässigen Bereich überschreitet, und einen Alarmstopp durch Erstellen einer Alarmstoppanforderung in einem Fall durchführt, in dem der Alarmstopp durchgeführt werden soll.
Patent DE-102015004291-A1 (DE)
Title: Schutzhülse für Gegenstände
Inventor: RÖSLER THIEMO
IPC: B27G19/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülse (1) für Gegenstände (10, 10a, 10b, 10c), z. B. zur Verpackung von Messern, Sägen, Zangen oder Operationsinstrumenten und dgl., die jeweils einen hinteren Griff- oder Greifbereich in der Art eines Nicht-Schutzbereiches (15) aufweisen und einen gegen Zugriff zu schützenden, vorderen Gefahrenbereich (11), der in die mindestens einseitig offene Stirnseitenöffnung (4) der Schutzhülse (1, 1a, 1b, 1c) einschiebbar ist und dort von einem Aufnahmeraum (2, 3, 8) umgeben ist, wobei die Schutzhülse (1, 1a–1c) mindestens einen Arretierbereich (5) aufweist, der den eingesteckten Gegenstand (10, 10a, 10, 10c) gegen Längsverschiebung in der Schutzhülse sichert und durch Handkraft elastisch verformbar und zu öffnen ist.
Patent DE-102015010850-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: FUKAO KAZUTAKA
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung wird im Wesentlichen bereitgestellt mit einem Halter, einer Schalteinheit, einer hydraulischen Zylindereinheit und einem ersten Betätigungsglied. Der Halter schließt einen Koppelabschnitt ein, welcher ausgestaltet ist/wird, um an einer Lenkstange gekoppelt zu sein/werden. Die Schalteinheit ist/wird am Halter montiert. Die hydraulische Zylindereinheit ist/wird am Halter an einem Ort montiert, welcher näher hin zum Koppelabschnitt als die Schalteinheit ist. Das erste Betätigungsglied ist/wird schwenkbar in Bezug auf den Halter um eine erste Schwenkachse herum montiert, um die hydraulische Zylindereinheit zu betätigen. Die erste Schwenkachse ist/wird zwischen der Schalteinheit und dem Koppelabschnitt angeordnet.