baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101275-A1 (DE)
Title: Physiotherapiegerät
Inventor: GURADZE CHRISTIAN VON
IPC: A45D29/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein freihändig betriebenes Physiotherapiegerät mit einer austauschbaren hygienischen Fußmatte, so konzipiert, dass Fuß- und Zehenübungen gefördert werden. Die bewegliche und austauschbare hygienische Fußmatte dient als Basis des Geräts. Die technischen Funktionen motivieren die Person automatisch durch die Verwendung des versenkbaren oder festen Zehenspreizers, die Fußhaut mittels Igelball oder Eispack zu stimulieren, während gleichzeitig hygienische und kosmetische Behandlungen erfolgen, einschließlich Sprühen von Reinigungs- und kosmetischer Flüssigkeiten und es bläst warme Luft aus. Zwei optionale aber fest verbundene Zusatzausrüstungen sind die elektrische Fußfeile und die Fußreflexmassagegerät.
Patent DE-102016105937-A1 (DE)
Title: Einspeisung flüssiger organischer Biomasse zur Feststofffermentation
Inventor: RESTLE KARL-HEINZ
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas in einem Feststofffermenter (20, 22), in welchem auf die stapelbare Biomasse Perkolat aufgebracht wird, um in einem Vergärprozess Biogas zu erzeugen, und wobei auf die stapelbare Biomasse zusätzlich Flüssigbiomasse aufgebracht wird.
Patent DE-102016106330-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Bodendübelsystem zur Pfostenbefestigung
Inventor: BADER JOACHIM
IPC: E04H12/22
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verankerung von Bodendübeln für Pfosten in Böden mit befestigter Oberfläche (52) mittels eines Bodendübelsystems (1), das ein geschlossenes Erdende und einen topfartigen Befestigungsflansch (7) besitzt, mit: Herstellen eines Kreisausschnitts in der Bodendecke (52); Graben eines Schachts (51) im Boden (50); wobei der Kreisausschnittdurchmesser größer als der Durchmesser des Befestigungsflansches (7) ist, damit der Dübel im Schacht um 3 bis 7° gegen die Bodenrohrachse schwenkbar ist; Einbringen einer vorbestimmten Menge aushärtenden Materials in den Schacht (51); Eindrücken des Bodendübels in das aushärtende Material, so dass der Befestigungsflansch innerhalb der Decke zu liegen kommt unter Hochdrücken des aushärtenden Materials am Bodenrohr; Ausrichten des Bodendübels im aushärtenden Material durch Schwenken um die Mittelachse des Flansches (7) und Stabilisierung des Dübels der ausgerichteten Lage; Aushärtenlassen des Materials und Anschrauben einer Abdeckplatte (60) oder einer Spannring-/Spannplattenkombination am Befestigungsflansch; ein Bodendübelsystem dafür und eine durch das Verfahren herstellbare Vorrichtung.
Patent DE-102016110378-A1 (DE)
Title: Entfernen eines Verstärkungsrings von einem Wafer
Inventor: KOLLER ADOLF
IPC: H01L21/30
Filed: 2016-06-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entfernen eines Verstärkungsrings von einem Wafer beschrieben. Das Verfahren umfasst ein Bilden einer ringförmigen Vertiefung in einer ersten Oberfläche des Wafers und ein Abtrennen des Verstärkungsrings aus einem Innenbereich des Wafers entlang der ringförmigen Vertiefung.
Patent DE-102016110403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Prägewerkzeugs sowie Prägewerkzeug
Inventor: MATTHIESEN JOHANNES
IPC: C25D7/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Prägewerkzeugs für Mikrostrukturen (2), insbesondere zum Einbringen der Mikrostrukturen (2) in Oberflächen von Werkstücken, bei dem die Prägefläche eine Titan-Nitrit-Schicht (TiN) ultrahoher Härte aufweist und auf einem Prägestempel aufgebracht ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Auf einer mit der Mikrostruktur (2) versehenen Ni Nickel-Mastermatrize (1) wird galvanisch eine Aluminium Master-Patrize (7) abgeschieden. b) Die Al Master-Patrize (7) mit darin enthaltener von der Ni-Matrize abgeformter Mikrostruktur (2) wird von der Ni-Mastermatrize (1) abgelöst. c) Auf die Al-Patrize wird mittels einer Magnetron-Sputter-Abscheidung oder einer PVD-Arc-Abscheidung die TiN + Ti (oder +Ni) Schicht aufgebracht, d) Auf die Rückseite der TiN + Ti (oder +Ni)-Schicht werden weitere in der Härte degressiv abgestufte Ni-Schichten aufgetragen, e) Die Aluminium-Patrize wird danach chemisch von der TiN-Prägeschicht abgelöst und somit die prägende TiN Werkzeugoberfläche freigelegt.
Patent DE-102016111059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauelementen und optoelektronischen Modulen sowie optoelektronisches Halbleiterbauelement und optoelektronisches Modul
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-06-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung mehrerer optoelektronischer Halbleiterbauelemente (12) und/oder mindestens eines optoelektronischen Moduls (15) angegeben mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterchips (6), – Einbringen der optoelektronischen Halbleiterchips (6) mit passender Orientierung in eine lineare Zuführvorrichtung (3), – Befördern der optoelektronischen Halbleiterchips (6) zu einer Einspritzvorrichtung (4), die eine Auslassöffnung (5) aufweist, – Ummanteln der optoelektronischen Halbleiterchips (6) mit mindestens einer Mantelschicht (7) in der Einspritzvorrichtung (4) und Herauspressen der ummantelten optoelektronischen Halbleiterchips (6) aus der Auslassöffnung (5), wobei ein Verbund (8) von optoelektronischen Halbleiterchips (6) gebildet wird, in welchem die optoelektronischen Halbleiterchips (6) durch die mindestens eine Mantelschicht (7) miteinander verbunden sind, – Vereinzeln des Verbunds (8) in mehrere optoelektronische Halbleiterbauelemente (12), die jeweils einen optoelektronischen Halbleiterchip (6) aufweisen, der von der mindestens einen Mantelschicht (7) zumindest teilweise ummantelt ist, und/oder Vereinzeln des Verbunds (8) in mindestens ein optoelektronisches Modul (15) mit mehreren optoelektronischen Halbleiterchips (6), die von der mindestens einen Mantelschicht (7) zumindest teilweise ummantelt und durch diese miteinander verbunden sind. Ferner werden ein optoelektronisches Halbleiterbauelement und ein optoelektronisches Modul angegeben.
Patent DE-102016113937-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SEIGER RALF
IPC: F21V19/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Lichtmodul (1) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs mit einem Reflektorkörper (10), weiterhin umfassend eine Lichterzeugungseinheit (11) mit wenigstens einer Lichtquelle (12), wobei ein Trägerkörper (13) vorgesehen ist, an dem die Lichterzeugungseinheit (11) angeordnet ist und wobei die Lichterzeugungseinheit (11) auswechselbar am Lichtmodul (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Reflektorkörper (10) wenigstens eine Referenzfläche (14a, 14b) auf, wobei die Lichterzeugungseinheit (11) wenigstens eine Anlagefläche (15a, 15b) aufweist, und wobei beim Einsetzen der Lichterzeugungseinheit (11) in das Lichtmodul (1) die Anlagefläche (15a, 15b) an der Referenzfläche (14a, 14b) zur Anlage bringbar ist, um eine lagegenaue Anordnung der Lichterzeugungseinheit (11) am Reflektorkörper (10) zu schaffen.
Patent DE-102016114085-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Toxizitätsprüfung von Substanzen an einer Gesamtheit von befruchteten Geflügeleiern und Verfahren
Inventor: GÜNTHER FRANK
IPC: G01N33/08
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Toxizitätsprüfung von Substanzen an einer Gesamtheit von befruchteten Geflügeleiern, wobei die Vorrichtung als ein kompaktes Gerät mit folgenden in einem gemeinsamen Gehäuse vereinigten Einheiten ausgebildet ist: mindestens eine Probenaufnahmeeinheit zur Aufnahme der Gesamtheit der befruchteten Geflügeleier, wobei jedes der Geflügeleier einen eindeutig identifizierbaren und adressierbaren Ort aufweist, eine die Probenaufnahmeeinheit umgebende Klimakammer mit einem Heiz- und Belüftungssystem, eine Nachweiseinheit für eine embryonale Herzfrequenz an jedem Geflügelei mit einer Nachführeinrichtung zum Positionieren der Nachweiseinheit an jedem Geflügelei, eine Auswerteeinheit zum Verarbeiten der von der Nachweiseinheit ermittelten Daten und zum Ausführen einer statistischen Auswertung an der Gesamtheit der befruchteten Gefügeleier, eine Steuereinheit zur Betriebssteuerung der Nachweiseinheit und des Heiz- und Belüftungssystems, eine Ausgabeeinheit zum Ausgeben der Ergebnisse der statistischen Auswertung.
Patent DE-102016119286-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: SCHARMANN JÜRGEN
IPC: H05B6/72
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem beheizbaren Garraum (2) und mit einer Antenneneinrichtung (300) mit einer Antenneneinheit (3) zum Senden und/oder Empfangen von Hochfrequenzstrahlung in den Garraum (2) bzw. aus dem Garraum (2). Die Antenneneinheit (3) umfasst ein Sende-/Empfangselement (4) und einen mit dem Sende-/Empfangselement verbundenen Leiter (13, 23). Dabei ist der Leiter (13, 23) durch wenigstens ein Wärmeleitelement (5) zur Vergrößerung einer für den Wärmeübergang wirksamen Oberfläche an eine Gerätekomponente (101) thermisch leitend angebunden ist und/oder der Leiter (13, 23) ist durch eine thermische Isoliereinrichtung (6) unterbrochen. Die Unterbrechung ist mittels einer Koppeleinrichtung (16) kapazitiv überbrückt, sodass Signale und/oder Leistung über den unterbrochenen Leiter (13, 23) übertragbar sind.
Patent DE-102016122261-A1 (DE)
Title: Einspritzungssteuergerät und Einspritzungssteuerungssystem
Inventor: SUZUKI TERUHITO
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Einspritzungssteuergerät und ein Einspritzungssteuerungssystem enthalten einen Steuerungsabschnitt (100) für ein Steuern einer Einspritzung eines Kraftstoffs in einen Verbrennungsmotor. Der Steuerungsabschnitt enthält einen Gemessene-Menge-Erlangungsabschnitt (111), der eine gemessene Menge erlangt, die ein gemessener Wert einer Ansaugluftmenge innerhalb eines Luftansaugpfads für ein Einleiten von Luft in einen Zylinder (210), der einen Kolben (200) unterbringt, einen Temperaturerlangungsabschnitt (121), der eine Temperatur innerhalb des Luftansaugpfads erlangt, und einen Druckerlangungsabschnitt, der einen Druck innerhalb des Luftansaugpfads erlangt. Der Steuerungsabschnitt (100) führt ein Stichprobenverfahren der gemessenen Menge und einer theoretischen Menge, die gemäß einer vorgegebenen theoretischen Formel basierend auf der Temperatur innerhalb des Luftansaugpfads, dem Druck innerhalb des Luftansaugpfads und einem Volumen von Luft berechnet wird, das in den Zylinder eingeleitet wird, bis der Kolben einen unteren Totpunkt erreicht, durch, während die Ansaugluftmenge variiert wird. Der Steuerungsabschnitt berechnet eine Regressionscharakteristiklinie, die auf ein Regressionsverhältnis zwischen der gemessenen Menge und der theoretischen Menge schließen lässt. Des Weiteren steuert der Steuerungsabschnitt eine Einspritzung des Kraftstoffs basierend auf einer geschätzten Menge, die der gemessenen Menge auf der Regressionscharakteristiklinie entspricht.
Patent DE-102016122845-A1 (DE)
Title: Harmonisches Pinring-Getriebe, Drehmomentmessvorrichtung und Freilaufanordnung
Inventor: ROSSBERGER ANTONIUS GEORG
IPC: G01L1/04
Filed: 2016-11-28
Abstract: Eine Kraftmessdose zur Bestimmung einer radialen Kraft auf eine Kurbelwelle mit einer Aufnahmehülse zur Aufnahme eines Lagerrings und einem Befestigungsring zur Befestigung der Kraftmessdose in einem Getriebegehäuse. Axialstützbereiche sind an dem Befestigungsring zur axialen Abstützung des Außenrings des ersten Lagers vorgesehen. Weiterhin sind Messbereiche zur Aufnahme von radialen Kräften der Aufnahmehülse vorgesehen, die die Aufnahmehülse mit dem Befestigungsring verbinden. An mindestens zwei der Messbereiche sind Dehnungssensoren befestigt.
Patent DE-102016124246-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: SUZUKI AKIYUKI
IPC: F16C17/22
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Außenring weist eine ringförmige Stufe auf, die auf einer äußeren Umfangsoberfläche des Außenrings vorgesehen ist und an einem axialen Ende des Außenrings einen ringförmigen dünnwandigen Abschnitt ausbildet. Eine axial nach innen gerichtete Endoberfläche des röhrenförmigen Abschnitts eines Schmiermittel-Halteteils berührt die Stufe des Außenrings und eine innere Umfangsoberfläche des röhrenförmigen Abschnitts berührt eine äußere Umfangsoberfläche des dünnwandigen Abschnitts. Eine ringförmige Rille ist an einem Kopplungsabschnitt zwischen der Stufe des Außenrings und der äußeren Umfangsoberfläche des dünnwandigen Abschnitts ausgebildet.
Patent DE-102016206012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung
Inventor: NIEKERK JOHANN VAN
IPC: B23K26/323
Filed: 2016-04-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilverbindung (1) mit folgenden Schritten: • Bereitstellen eines ersten Bauteils (2), welches aus einem ersten Material besteht und welches eine Ausbuchtung (2a) aufweist, • Bereitstellen eines zweiten Bauteils (3), welches aus einem zweiten Material, das sich von dem ersten Material unterscheidet, besteht, und welches eine Einbuchtung (3a) aufweist, • Aneinanderbringen der beiden Bauteile (2, 3), derart, dass die Ausbuchtung (2a) des ersten Bauteils (2) in die Einbuchtung (3a) des zweiten Bauteils (3) ragt, • Berührungsloses Verschweißen der beiden Bauteile (2, 3) im Bereich der in die Einbuchtung (3a) ragenden Ausbuchtung (2a) mittels einer Laserstrahlschweißeinrichtung (5), wobei die Laserstrahlschweißeinrichtung (5) während des Verschweißens gepulst mehrfach ein- und ausgeschaltet wird.
Patent DE-102016206019-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltelementanordnung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H61/30
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Schaltelementanordnung zum fluidischen Betätigen mindestens eines Verbrauchers eines Kraftfahrzeugs, bevorzugt eines Getriebes das mehrere Gänge umfasst, insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe, mit mindestens einer Pumpe (12, 28, 30) und mehreren hydraulischen Betätigungselementen zur Betätigung des mindestens einen Verbrauchers, wobei die Pumpe (12, 28, 30) eine Reversierpumpe ist, und eine erste Förderrichtung aufweist und eine der ersten Förderrichtung entgegengesetzte zweite Förderrichtung aufweist, wobei die Betätigungselemente in eine erste Betätigungsrichtung und eine der ersten Betätigungsrichtung entgegengesetzte zweite Betätigungsrichtung betätigbar sind, wobei die Betätigungsrichtung der Betätigungselemente durch die erste Förderrichtung oder die zweite Förderrichtung auswählbar ist. Durch eine derartige Ausgestaltung, kann eine hydraulische Schaltelementanordnung mit hoher Dynamik bereitgestellt werden, welche eine optimierte Leistungsaufnahme hat.
Patent DE-102016207624-A1 (DE)
Title: Baueinheit für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZIRN ANDREAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2016-05-03
Abstract: Baueinheit (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine elektrische Maschine (12) und eine Antriebsstrangeinheit (14), wobei eine Rotornabe (28) der elektrischen Maschine (12) und eine Welle (18) der Antriebsstrangeinheit (14) drehfest miteinander verbunden sind, wobei ein Statorträger (24) der elektrischen Maschine (12) und ein Gehäuse (16) der Antriebsstrangeinheit (14) unmittelbar über eine in axialer Richtung wirkende kraftschlüssig feste Verbindung bei zueinander zentrierter Rotornabe (28) und Welle (18) aneinander fixiert sind.
Patent DE-102016211933-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-06-30
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem wenigstens einen Leiter aufweisenden Anschlusselement (1), wobei sich der Leiter von einer dem Inneren des Steuergeräts zugewandten, steuergerätseitigen Anschlussseite (5) zu einer vom Steuergerät abgewandten, außenliegenden Anschlussseite (6) erstreckt, wobei wenigstens ein Dichtungselement (9, 10, 21) in das Anschlusselement (1) integriert ist, das die steuergerätseitige Anschlussseite (5) gegenüber der außenliegenden Anschlussseite (6) abdichtet.
Patent DE-102016213992-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Funktion in einem Fahrzeug
Inventor: LOCK ROBERT
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Funktion (211) in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug mit einem externen Kommunikationsteilnehmer in Kommunikationsverbindung steht, wobei eine aktuelle Latenzzeit der Kommunikation zwischen Fahrzeug und externem Kommunikationsteilnehmer bestimmt wird (230) und wobei in Abhängigkeit von der bestimmten aktuellen Latenzzeit die Funktion (211) in dem Fahrzeug durchgeführt wird.
Patent DE-102016214074-A1 (DE)
Title: Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine mit einem Blow-By-Gas-Kanal zur Rückführung von Blow-By-Gas aus einem Kurbelgehäuse in einen Frischluftkanal
Inventor: LEDWIG CHRISTIAN
IPC: F02M25/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine mit einem Blow-By-Gas-Kanal (18) zur Rückführung von Blow-By-Gas aus einem Kurbelgehäuse in einen Frischluftkanal (12) eines Ansaugtraktes (10) stromaufwärts eines Verdichters (14), wobei der Blow-By-Gas-Kanal (18) im Bereich der Mündungsstelle (16) zum Frischluftkanal (12) einen Einleitstutzen (20) aufweist, wobei der Einleitstutzen (20) mindestens einen, in den Strömungsquerschnitt des Frischluftkanals (12) hineinragenden Vorsprung (22) mit einer Länge LV aufweist, welcher den für die Frischluft verfügbaren Strömungsquerschnitt zumindest in einem, sich über einen Teil der Länge LE des Einleitstutzens (20) erstreckenden Längenabschnitt gegenüber dem sich unmittelbar stromaufwärts des Vorsprungs (22) anschließenden Bereich des Frischluftkanals (12) verringert.
Patent DE-102016214114-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zur Vorgabe der gewünschten Nutzungsabsicht eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung zur fahrerseitigen Vorgabe der Nutzungsabsicht des Fahrers eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein in unterschiedliche Stellungen bewegbares Bedienelement, wobei die einzelnen Stellungen des Bedienelements jeweils unterschiedlichen Nutzungsabsichten zugeordnet sind, wobei jeder Stellung der Bedieneinrichtung ein nutzungsabsichtsabhängiger Komfortfunktionsfilter zugeordnet ist und mindestens eine erste Gruppe von Stellungen mit vergleichsweise hohem Filtermaß und eine zweite Gruppe mit vergleichsweise niedrigem Filtermaß definiert sind.
Patent DE-102016214268-A1 (DE)
Title: Blende zur Innenausstattung eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Herstellen einer Blende und Kraftfahrzeug
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blende (14) zur Innenausstattung eines Kraftfahrzeugs (10). Die Blende umfasst ein Folienelement (20) mit einer Vorderseite (26) und einer der Vorderseite (26) gegenüberliegenden Rückseite (22). Ferner umfasst die Blende (14) ein erstes transparentes Kunststoffelement (24), welches an der Rückseite (22) des Folienelements (20) aufgebracht ist. An dem ersten Kunststoffelement (24) ist ferner an der Rückseite (22) des Folienelements (20) ein zweites lichtundurchlässiges Kunststoffelement (28) aufgebracht. Schließlich umfasst die Blende (14) ein drittes transparentes Kunststoffelement (36), welches auf der Vorderseite (26) des Folienelements (20) aufgebracht ist.
Patent DE-102016216393-A1 (DE)
Title: Werkzeug mit variablem Handgriff
Inventor: RIEGER MANUEL
IPC: B25F5/02
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Handarbeitsgerät 100, bei dem vorgesehen ist, dass die Achse 109 seiner Griffeinheit bezüglich der Achse 108 seiner Antriebseinheit gelenklos ausrichtbar ist. Dadurch können viele Anwendungsfälle mit einem einzigen Handarbeitsgerät 100 abgedeckt werden, für welche üblicherweise mehrere Handarbeitsgeräte 100 erforderlich wären.
Patent DE-102016222597-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Wasserstoffgas, Hydrier-Reaktor und Transport-Container
Inventor: KUSCHE MATTHIAS
IPC: C01B3/50
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Verfahren zum Speichern von Wasserstoffgas umfasst die Verfahrensschritte Vorwärmen eines zumindest teilweise dehydrierten Wasserstoff-Trägermaterials, Speichern des Wasserstoffgases in chemisch gebundener Form an dem Wasserstoff-Trägermaterial sowie Kühlen und Konditionieren des zumindest teilweise hydrierten Wasserstoff-Trägermaterials.
Patent DE-102016222727-A1 (DE)
Title: Betriebsbewertungsverfahren, Betriebsverfahren, Steuervorrichtung und Hybridfahrzeug
Inventor: LINDHUBER STEFAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsbewertungsverfahren für den Betrieb eines mit einem Verbrennungsmotor (3) und mit einem Elektromotor (3') antreibbaren Hybridfahrzeugs (1), insbesondere vom Plug-in-Typ und/oder unter Verwendung einer Brennstoffzelle, bei welchem bei einem Betrieb des Verbrennungsmotors (3) mindestens ein für eine durch - zumindest temporäres - unnötiges Betreiben des Verbrennungsmotors (3) und/oder Nichtbetreiben des Elektromotors (3') entgangene Einsparung an Kraftstoff (2) für den Verbrennungsmotor (3) repräsentativer Wert (Kr) bestimmt und ein entsprechendes Signal bereitgestellt wird, insbesondere wenn ein für den Antrieb zu Grunde liegender und extern aufladbarer Speicher (9') zur Versorgung des Elektromotors (3') mit elektrischer Energie (2') bei einem Bewertungsbeginn einen nicht ausreichenden Ladezustand aufweist, und/oder bis zu einem Bewertungsendzeitpunkt (t).
Patent DE-102016222905-A1 (DE)
Title: Uhrglas und Verfahren zum Herstellen eines Uhrglases
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: G04B39/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Uhrglas, welches ein Trägerglas (2) mit mindestens einer Ausnehmung (4), ein Deckglas (3), mindestens einen Schmuckstein (5), der zumindest teilweise in der Ausnehmung (4) angeordnet ist, und eine verbindende Zwischenschicht (6) umfasst, über welche das Deckglas (3) und das Trägerglas (2) miteinander verbunden sind. Ein Bereich eines oberen Teils (50) des Schmucksteins (5) steht in direktem Kontakt mit der Zwischenschicht (6). Ferner betrifft die Erfindung eine Uhr mit einem derartigen Uhrglas sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Uhrglases.
Patent DE-102016223183-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: BRUNN STEFAN
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (10) mit zumindest einem Gerätekorpus (12), welcher zumindest einen Arbeitsraum definiert, mit zumindest einem Fachboden (14), welcher an dem Gerätekorpus (12) befestigt und zu einer Lagerung von Lebensmitteln vorgesehen ist, und mit zumindest einer Lagereinheit (16), welche den Fachboden (14) innerhalb des Arbeitsraum wenigstens im Wesentlichen horizontal lagert. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Lagereinheit (16) dazu vorgesehen ist, eine manuelle vertikale Verschiebung des Fachbodens (14) durch einen Bediener zuzulassen und dabei den Fachboden (14) wenigstens im Wesentlichen horizontal zu lagern.
Patent DE-102016224402-A1 (DE)
Title: Lagerbauteil und Verfahren zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit eines Lagerbauteils
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerbauteil (1) mit einem Oberflächenbereich (2), auf den übereinander eine Grundschicht (3) eines ersten Lacks auf Polyurethan-Basis, dem Zink zugesetzt ist, eine von der Grundschicht (3) verschiedene Zwischenschicht (4) eines zweiten Lacks auf Polyurethan-Basis, dem Fasern zugesetzt sind und eine von der Zwischenschicht (4) verschiedene Deckschicht (5) eines dritten Lacks auf Polyurethan-Basis aufgebracht sind.