baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105540-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für ein Sitz- bzw. Liegemöbel
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Massagevorrichtung für ein Sitz- bzw. Liegemöbel mit wenigstens einer Massagefläche (12) mit mindestens einem elektrisch betriebenen Massageelement und einem Handsteuerungsgerät (14), wobei das Handsteuerungsgerät (14) mindestens eine Steuerfunktion für eine Massage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handsteuerungsgerät (14) mit einer Datenverarbeitungsanlage (20) verbunden ist, welche mit einer Daten-Brille (30) in Verbindung steht, wobei die Datenverarbeitungsanlage (20) visuelle Daten für die Daten-Brille (30) zur Verfügung stellt die mit der Steuerfunktion für eine Massage synchronisiert sind.
Patent DE-202017001970-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zur Aufnahme von quadratischen oder rechteckigen Schaumstoffteilen oder anderen Materialien, die als Sitzunterlagen dienen, mit verstellbaren Gurten zur Anpassung in Länge und Breite, zum Tragen auf dem Rücken und Befestigen auf Sitzen mit klappbarer Sitzfläche (z. B. Fussballstadien) oder anderen geeigneten Sitzgelegenheiten (z. B. Bänken)
IPC: A47C3/16
Filed: 2017-04-13
Abstract: Tragevorrichtung zur Aufnahme von quadratischen oder rechteckigen Schaumstoffteilen oder anderen Materialien, die als Sitzunterlagen dienen, mit verstellbaren Gurten zur Anpassung in Länge und Breite, zum Tragen auf dem Rücken und Befestigen auf Sitzen mit klappbarer Sitzfläche (z. B. Sitzen in Fußballstadien) oder anderen geeigneten Sitzgelegenheiten (z. B. Bänken). dadurch gekennzeichnet, dass in diese durch eine verschließbare Öffnung rechteckige oder quadratische handelsübliche oder/und passend geschnittene Schaumstoffteile eingesteckt werden. Die Öffnung wird mit Druckknöpfen o. a. Verschlusselementen (z. B. Klettband) verschlossen.
Patent DE-202017002140-U1 (DE)
Title: Gerüstbauratsche mit Magnet, Hammerfläche und Nagelzieher (Gerüstbaukombiratsche)
IPC: B25F1/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: für Gerüstbauratsche, die so verändert wurde, dass sie eine „Hammerfläche” (1) besitzt, einen „Nagelzieherschlitz” (2) aufweist und mit einem starken Magnet (3) versehen ist.
Patent DE-202017005729-U1 (DE)
Title: Kletter-Trainingsgerät für Deckenbefestigung (Variante2)
IPC: A63B9/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Klettertrainingsgerät (Variante 2) zur Fixierung von Kletterutensilien (Griffe, Fingerboards, Holzleisten, Stangen, etc...), welches an der Decke befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Grundplatte als Grundgerüst dient und an der Decke befestigt werden kann.
Patent DE-202017101211-U1 (DE)
Title: Ladekran zur Montage auf einem Fahrzeug
IPC: B60P1/54
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ladekran (L) zur Montage auf einem Fahrzeug (F) umfassend – eine entlang einer Hochachse (H) verlaufende Kransäule (1) mit einem Ausleger, wobei der Ausleger aufweist: – mindestens einen an der Kransäule (1) befestigten und an dieser angelenkten und mittels einer Antriebseinheit (7) gesteuert beweglichen Auslegerarm (2), – ein Auslegerelement (3), an dem der mindestens eine Auslegerarm (2) mit seinem der Kransäule (1) abgewandten Ende so angelenkt ist, dass das Auslegerelement (3) durch Verschwenken des mindestens einen Auslegerarms (2) parallel zur Hochachse (H) und relativ zur Kransäule (1) beweglich ist und – eine Hubplattform (4), die an dem Auslegerelement (3) befestigt ist und die eine obere Seitenfläche aufweist, die in einer ersten Arbeitsposition orthogonal zur Hochachse (H) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Ausleger um die Hochachse (H) schwenkbar ist.
Patent DE-202017107616-U1 (DE)
Title: Linienförmige Lichtquelle
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Linienförmige Lichtquelle (1), umfassend einen Lichtleiter (3), in welchem im Betriebszustand an zumindest einem Ende des Lichtleiters (3) eingekoppeltes Licht zumindest einer Lichtquelle entlang der Längsrichtung (7) des Lichtleiters (3) geführt wird, wobei der Kern (5) zumindest ein Streuelement (9) enthält, welches die Ausbreitungsrichtung des im Kern (5) geführten Lichts ändert, wobei die zumindest eine Lichtquelle (1) weiterhin zumindest ein Leuchtelement (11) umfasst, um im Betriebszustand Licht in zumindest eines der Enden (30, 31) des Lichtleiters (3) einzukoppeln, wobei auf der Mantelfläche (13) des Lichtleiters (3) zumindest teil- oder abschnittsweise eine lichtblockende Beschichtung (15) aufgebracht ist, wobei die lichtblockende Beschichtung (15) zumindest abschnittsweise so strukturiert ist, dass der Lichtleiter (3) an zumindest einem sich in Längsrichtung des Lichtleiters erstreckenden Abschnitt (16) der Mantelfläche (13) lichtdurchlässig ist, so dass das an den Streuelementen (9) gestreute und auf den lichtdurchlässigen Abschnitt (16) der Mantelfläche (13) treffende Licht zumindest teilweise aus dem Lichtleiter (3) austreten kann, und wobei Lichtdurchlässigkeit der Beschichtung (15) kleiner ist als die Lichtdurchlässigkeit des lichtdurchlässigen Abschnitts (16).
Patent DE-202017107681-U1 (DE)
Title: Faltbehälter mit elastischem Halter
IPC: B65D19/12
Filed: 2017-12-18
Abstract: Faltbehälter (1), mit einem Boden (2), und einem als Ring ausgestalteten, zusammenfaltbaren Wandelement (5), welches mehrere Wände des Faltbehälters (1) bildet, und mit Haltern (10), welche das Wandelement (5) am Boden (2) festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halter (10) zweiteilig ausgestaltet ist, und als erstes Teil ein elastisch verformbares, längenveränderliches Zugelement (11) aufweist, sowie als zweites Teil eine Aufnahme (12) aufweist, an welcher das Zugelement (11) in gedehntem Zustand formschlüssig festlegbar ist, wobei eines der beiden Teile mit dem Wandelement (5) und das andere der beiden Teile mit dem Boden (2) verbunden ist.
Patent DE-202017107959-U1 (DE)
Title: Waferträger mit einer 33-Taschen-Konfiguration
IPC: C30B25/12
Filed: 2017-12-29
Abstract: Ein Waferträger, der dazu ausgebildet ist, mit einem Gerät zur chemischen Dampfphasenabscheidung verwendet zu werden, wobei der Waferträger folgende Merkmale aufweist: einen Körper, bei dem eine Oberseitenoberfläche und eine Unterseitenoberfläche einander gegenüberliegend angeordnet sind; eine Mehrzahl von Taschen, die in der Oberseitenoberfläche des Waferträgers definiert sind; wobei die Verbesserung aufweist, dass die Mehrzahl von Taschen aus einer Gesamtzahl von dreiunddreißig Taschen besteht, wobei jede der Taschen entlang eines von einem inneren Kreis, einem mittleren Kreis oder einem äußeren Kreis angeordnet ist, wobei der zentrale Kreis asymmetrisch in Bezug auf den mittleren Kreis und den äußeren Kreis angeordnet ist.
Patent DE-202018001202-U1 (DE)
Title: Seminatürliche Fledermaushöhle FH1500
IPC: A01K31/14
Filed: 2018-03-07
Abstract: Seminatürliche Fledermaushöhle FH1500, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem natürlichen Baumstamm (1) mit intakter Rinde (2) gefertigt ist.
Patent DE-202018006146-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit Verschiebehilfe und Verschiebehilfe
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Küchenmaschine (1), wobei die Küchenmaschine (1) Standfüße (11, 12) aufweist, wobei die Küchenmaschine (1) dazu ausgebildet ist, bei ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch mit den Standfüßen (11, 12) auf einer ebenen Unterlage (13) zu stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenmaschine (1) eine Verschiebehilfe (3) zum Ermöglichen des Gleitens der Küchenmaschine (1) auf einer ebenen Unterlage (13) aufweist, wobei die Verschiebehilfe (3) an der Küchenmaschine (1) befestigt ist, wobei die Verschiebehilfe (3) ein Gleitelement (8) aufweist, wobei die Verschiebehilfe (3) dazu ausgebildet ist, bei einem durch einseitiges Anheben der Küchenmaschine (1) herbeigeführten Verkippen der Küchenmaschine (1) die Küchenmaschine (1) über das Gleitelement (8) auf der Unterlage abzustützen, wobei die Verschiebehilfe (3) ein Befestigungselement (4) aufweist, mit dem die Verschiebehilfe (3) an der Küchenmaschine (1) befestigt ist, wobei es sich bei dem Befestigungselement (4) um einen Vorsprung handelt, der in eine Aufnahme (2) in der Küchenmaschine (1) eingreift.
Patent DE-202018104536-U1 (DE)
Title: Faltbares Regal für eine Truckpritsche
IPC: B62D33/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Faltbares Regal für eine Truckpritsche, umfassend:
 eine Plattform; und
 eine Stütze, die an einem Ende mit einem ersten Gelenk gelenkig an der Plattform angebracht ist, und an einem gegenüberliegenden Ende mit einem zweiten Gelenk gelenkig an einem Truckpritschenrand angebracht ist, das von dem ersten Gelenk beabstandet ist, sodass das Regal dazu ausgelegt ist, in verstauter Position frei unter der Lippe zu hängen und in aufgerichteter Position in horizontaler Ausrichtung zu liegen.
Patent DE-202018107399-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Tür- oder Fensterdrückers
IPC: E05B3/06
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines Tür- oder Fensterdrückers (2) an einem Fensterflügel (8), einem Türblatt oder dergleichen, aufweisend- ein an einem Drückerhals (22) des Tür- oder Fensterdrückers (2) befestigtes Halteelement (6),- einen in einer Aufnahmeöffnung (82) in einer Frontseite (81) des Fensterflügels (8), Türblatts oder dergleichen aufgenommenen Adapter (3), in dem das Halteelement (6) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Adapter (3) drehfest an einer Fixierplatte (4) fixierbar ist, die an einem seitlich in einer Ausnehmung (88) eines Profils (89) des Fensterflügels (8), Türblatts oder dergleichen aufgenommenen Riegelelement (5) zur Verriegelung des Fensterflügels (8), Türblatts oder dergleichen in einem Fenster- oder Türrahmen befestigbar ist.
Patent DE-202019101160-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zum Anlassen eines Verbrennungsmotors
IPC: F02N11/08
Filed: 2019-02-28
Abstract: Steuereinheit (10) zum Anlassen eines Verbrennungsmotors (12) mittels wenigstens zweier Anlassereinrichtungen (14) umfassend einen Speicher, auf dem ein Programm gespeichert ist, welches die Steuereinheit (10) veranlasst ein Verfahren zum Anlassen des Verbrennungsmotors (12) auszuführen, einen Mikroprozessor (16), der das Programm verarbeitet, Eingänge (18) zum Einleiten von Signalen in die Steuereinheit (10), Ausgänge (20) zum Ausgeben von Signalen und wenigstens eine Überwachungseinheit (22) zum Kontrollieren des Verfahrensablaufs während des Anlassens.
Patent DE-202019102642-U1 (DE)
Title: Balkenwinkel und Bodenfundament mit Balkenwinkel
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-05-10
Abstract: Balkenwinkel (1) zur Befestigung eines Holzbalkens (2) mit wenigstens einem Anlageschenkel (3) für eine seitliche Anlage des Holzbalkens (2) und einem Auflageschenkel (4) als Auflage (5) für den Holzbalken (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageschenkel (4) einen an die Auflage (5) für den Holzbalken (2) angrenzenden Hohlraum (6) zum Abführen von Wasser, Feuchtigkeit oder dergleichen aufweist.
Patent DE-202019103407-U1 (DE)
Title: Beschichter
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Beschichter (100) für eine Anlage zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks mittels eines generativen Schichtbauverfahrens, wobei der Beschichter (100) umfasst:
 eine Pulverzuführung (302), die ausgebildet ist, um Pulvermaterial (304) einem Träger (306) zuzuführen, und
 einen schwenkbaren Schließmechanismus (102), der ausgebildet ist, um in einer ersten Stellung des schwenkbaren Schließmechanismus (102) eine Öffnung (308) der Pulverzuführung (302) zu verschließen, um das Zuführen des Pulvermaterials (304) zu verhindern, wobei in einer zweiten Stellung des schwenkbaren Schließmechanismus (102) die Öffnung (308) der Pulverzuführung (302) durch den schwenkbaren Schließmechanismus (102) nicht verschlossen wird, um das Zuführen des Pulvermaterials (304) nicht durch den schwenkbaren Schließmechanismus (102) zu verhindern,
 wobei der schwenkbare Schließmechanismus (102) einen Vorsprung (104) umfasst, der ausgebildet ist, um bei einem Fahren des Beschichters (100) über den Träger (306) mit einem Trägerelement (502) des Trägers (306) und/oder einem Bodenelement und/oder einem Wandelement derart wechselzuwirken, dass der schwenkbare Schließmechanismus (102) von der ersten Stellung in die zweite Stellung übergeht.
Patent DE-202020000321-U1 (DE)
Title: Pflanzenzuchtbehältnis für die In-Vitro-Vermehrung
IPC: A01G9/029
Filed: 2020-01-27
Abstract: Pflanzenanzuchtbehältnis (1), umfassend einen zumindest teilweise transparenten Behälter (2) aus Kunststoff, mit einem zumindest teilweise eine untere Aufstandsfläche (5) ausbildenden Behälterboden (4), der mit einer umlaufenden Seitenwand (6) einen Aufnahmeraum (7) ausbildet, und mit einem flanschartigen, dem Behälterboden (4) gegenüberliegenden oberen Behälterrand (8), und einen zumindest teilweise transparenten, am Behälterrand (8) mediendicht festlegbaren Deckel (3) aus Kunststoff, wobei für einen Gastausch mit der Umgebung der Deckelboden (9) wenigstens eine mit einer Filtermembran (11) versehene Öffnung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden (4) unterseitig zumindest einen randseitig hinausführenden Kanal (12) in Form einer flachen Einbuchtung aufweist, welcher der Belüftung eines untergestapelten zweiten Pflanzenanzuchtbehältnisses (1') dient, indem dessen Öffnung (10) zumindest teilweise im Bereich des Kanals (12) liegt.
Patent DE-202020001421-U1 (DE)
Title: Kissenhülle
IPC: A47G9/10
Filed: 2020-04-07
Abstract: Schlauch- oder u-förmige Kissenhülle zur Aufnahme von mit nachgiebigem Füllmaterial gefüllten schlauch- oder u-förmigen Lagerungs-, Liege- und Stillkissenkörpern, welche mit Raffvorrichtungen ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Raffvorrichtungen (6), in ihrer Anzahl mindestens zwei, in Längsrichtung in variabler Länge an der Innenseite (4) der Kissenhülle angeordnet sind und die Kissenhülle mit einer verschließbaren Öffnung (9) an mindestens einem der zwei Kissenhüllenenden (1) ausgestattet ist, worüber die Zugmittel (8) der Raffvorrichtungen (6) erreichbar sind.
Patent DE-202020005886-U1 (DE)
Title: Fitness-Zugvorrichtung
IPC: A63B21/005
Filed: 2020-07-23
Abstract: Fitness-Zugvorrichtung, umfassend einen Motor mit steuerbarem Drehmoment (1) und einen Zugmechanismus, wobei
 der Zugmechanismus ein Gehäuse (2), das den Motor (1) abdeckt, einen Motorsockel (3), der in einem inneren Hohlraum des Gehäuses (2) befestigt ist, ein Wicklungselement (4), das drehbar mit einer Abtriebswelle (11) des Motors (1) verbunden ist, und ein auf das Wicklungselement (4) gewickeltes Kabel umfasst;
 ein Statorende (12) des Motors (1) an der Motorbasis (3) befestigt ist, das Gehäuse (2) mit einem Kabelloch (23) versehen ist, durch das das Kabel verläuft, und die Position des Kabellochs (23) mit der Montageposition des Wicklungselements (4) übereinstimmt; und
 der Motor (1) das von einem Benutzer benötigte Drehmoment auf das Kabel am Wicklungselement (4) überträgt, so dass die Größe der Kraft entsprechend den tatsächlichen Nutzungsanforderungen des Benutzers verändert wird.
Patent DE-202020100046-U1 (DE)
Title: Babybett
IPC: A47D15/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Babybett, mit
 einer Frontplattengruppe (10), die eine erste Frontplatte (11), eine zweite Frontplatte (12) und einen Zierstreifen (13) aufweist, wobei die erste Frontplatte (11) eine Aussparung (112) zur Aufnahme der zweiten Frontplatte (12) besitzt, wobei der Zierstreifen (13) auf der Oberseite der zweiten Frontplatte (12) angeordnet ist, wobei die beiden Enden des Zierstreifens (13) jeweils mit einem Verriegelungselement (A) versehen sind, wobei die beiden Verriegelungselemente (A) verwendet werden, um die zweite Frontplatte (12) in der Aussparung (112) der ersten Frontplatte (11) zu positionieren;
 zwei Seitenplatten (20), die an einer Seite mit der ersten Frontplatte (11) verbunden sind;
 einer Rückplatte (30), die an den beiden Seiten mit den beiden Seitenplatten (20) verbunden ist;
 einer Bodenplatte (40), die in dem Raum angeordnet ist, der von der Frontplattengruppe (10), den beiden Seitenplatten (20) und der Rückplatte (30) umgeben ist; und
 einem Baby-Gym (50), das aus zwei vieleckigen Platten (51) und einer Verbindungsplatte (52) besteht, wobei die oberen Enden der beiden vieleckigen Platten (51) mit den beiden Enden der Verbindungsplatte (52) verbunden sind, wobei das Baby-Gym auf der Bodenplatte (40) angeordnet ist.
Patent DE-202020100706-U1 (DE)
Title: Motorpumpenaggregat und Abfüllanlage
IPC: F04D29/04
Filed: 2020-02-11
Abstract: Motorpumpenaggregat (A) aus einer Pumpe (P) und einem Motor (M), wobei die Pumpe (P) in einem Gehäuse (3), (4b), (4c), (4d) auf einer Pumpenwelle (1) mindestens eine Pumpenstufe mit einem Laufrad (2) und der Motor (M) eine koaxiale Motorwelle (9) aufweisen und die Pumpenwelle (1) und die Motorwelle (9) einstückig oder trennbar verbunden sind, wobei die Motorwelle (9) in einem Axial/Radial-Wälzlager (25) und einem Radial-Wälzlager (26) gelagert ist und wobei eine Kollisionsschutz-Vorrichtung (Y) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollisionsschutz-Vorrichtung (Y) einen relativ zur Pumpen- oder Motorwelle (1, 9) drehbaren, jedoch axial festgelegten und axial inkompressiblen Abstandshalter (H) aufweist, und dass zwischen dem Abstandshalter (H) und einer stationären Stützfläche (13) ein wählbarer Abstand (S) einstellbar ist.
Patent DE-202020100868-U1 (DE)
Title: Mähwerksanordnung
IPC: A01D34/24
Filed: 2020-02-18
Abstract: Mähwerksanordnung zum Anbau an ein Trägerfahrzeug mit einem Rahmen (6), an dem mindestens zwei Mähbalken (4.2, 4.3) aus einer im Wesentlichen horizontalen Arbeitsposition in eine Transportstellung um eine Schwenkachse (S) schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mähbalken (4.2, 4.3) in ihrer Transportstellung verschränkt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202020102921-U1 (DE)
Title: Eine Zugkupplung
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Zugkupplung, besteht aus:
 Kupplungskörper, in dem bildet sich ein Hohlraum für Installation, am Kupplungskörper ist eine Einfügeschnauze zur Verbindung von dem Hohlraum eingerichtet.
 Kupplungsteil, wobei das Verbindungsteil sich am einem Ende von Kupplungsteil verbindet und sich durch Schnauze ins Hohlraum steckt.
 Das Gebrauchsmuster Zugskupplung nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Federungsteil richtig gegen die Gesaßgrundfläche im Hohlraum beschränkt und befestigt wird. Wenn das Verbindungsteil ins Hohlraum einfügt wird,
 ist das erste Federungsteil mit dem Verbindungsteil stützt angeschlossen.
 Das Modul von Auslöser, es klemmt das Verbindungsteil, dadurch das Kupplungsteil im Hohlform gesperrt werden kann, oder das Modul das Verbindungsteil freisetzen kann, auf dieser Weise lässt das erste Federungsteil das Anschlussstück aus dem Hohlform springen und dann den Verschluss entlassen.
Patent DE-202020107616-U1 (DE)
Title: Kabelklemmeinrichtung und deren Verwendung
IPC: H01R4/50
Filed: 2020-12-30
Abstract: Einrichtung (1) zum Klemmen wenigstens eines elektrischen Kabels (9), das wenigstens einen elektrischen Leiter hat, in einer Elektroinstallation, wobei die Einrichtung (1) wenigstens einen Kabeldurchführungsbereich (2), durch den das zu klemmende Kabel (9) hindurchführbar ist, ein Gegenlager (4) und einen gegenüber dem Gegenlager (4) relativ beweglichen Klemmkörper (3) mit einer Kabelklemmfläche (7) zur Anlage an das Kabel (9) hat, wobei der Kabeldurchführungsbereich (2) auf einer Seite von dem beweglichen Klemmkörper (3) und auf einer gegenüberliegenden Seite von dem Gegenlager (4) begrenzt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - der bewegliche Klemmkörper (3) drehbar gelagert ist und dass
 - bei einer Drehung des beweglichen Klemmkörpers (3) mit einer zumindest teilweise entgegen einer Leitereinführungsrichtung (L) gerichteten Bewegung der Kabelklemmfläche (7) der Kabeldurchführungsbereich (2) gegenüber einer Ausgangslage verkleinert ist.
Patent DE-202021000115-U1 (DE)
Title: Trinkhilfe, Babyflasche-Schwammaufsatz, Lätzchenersatz, Lätzchenhalter, Nuckelhilfe
IPC: A61J9/06
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Kombination aus einer verstellbaren Schiene, an deren Ende ein aufgesetzter Schwamm befestigt ist, um als Tropfschutz bei Babyflaschen zu fungieren.
Patent DE-202021000559-U1 (DE)
Title: Neuartiger biologischer Reaktor zur Abluftreinigung auf textiler Basis mit seitlich angeströmten biologisch aktiven Trägermaterialien
IPC: B01D53/34
Filed: 2021-02-13
Abstract: Ein Reaktor zur biologischen Abluftreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass die schadstoffhaltige Abluft (3) seitlich an biologisch aktiven Oberflächen (2) entlangströmt und die in der Abluft enthaltenen Schadstoffe durch Kontakt mit diesen Oberflächen in die Umgebung der dort siedelnden Mikroorganismen aufgenommen werden und dort durch biochemische Umsetzung in unschädliche Reaktionsprodukte umgewandelt werden.
Patent DE-202021000990-U1 (DE)
Title: Bauchflaschen Glas, Metall, Chrom, Keramik, Gras-Pappe, Bambus
IPC: B65D1/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Bauchflaschen in Handelsüblichen Formen und Größen auf dem Markt befindlich, zu Grunde gelegt
Patent DE-202021101577-U1 (DE)
Title: Fahrzeughöhenverstellvorrichtung
IPC: B60G17/017
Filed: 2021-03-25
Abstract: Fahrzeughöhenverstellvorrichtung (U), die Positionen von linken und rechten Rädern (2), die separat von linken und rechten Aufhängungsabschnitten (S) getragen sind, in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie (1) in einer vertikal beweglichen Weise einstellt, wobei die Fahrzeughöhenverstellvorrichtung aufweist:
 eine Neigungssteuerungseinheit (T), die so konfiguriert ist, dass sie die Fahrzeugkarosserie in einer Links-Rechts-Richtung neigt, indem sie eine Position von mindestens einem der linken und rechten Räder in einer vertikalen Richtung in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie durch die Antriebskraft eines Aktuators einstellt.
Patent DE-202021101620-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-03-26
Abstract: Gesichtsschutzmaske (1) für einen Menschen oder ein Tier, die den Mund und/oder die Nasenlöcher flächig bedeckt,
 - mit einem Maskenkörper (2) und
 - mit mindestens einem Befestigungselement (9), dadurch gekennzeichnet,
 dass entweder der Maskenkörper (2) einen Scheitelpunkt (5) und eine Innenseite (8) aufweist und die Gesichtsschutzmaske (1) ein Befestigungselement (9) aufweist, das am Scheitelpunkt (5) des Maskenkörpers (2) angebracht ist und von diesem vollständig bedeckt wird,
 oder
 der Maskenkörper (2) eine Innenseite (8) aufweist und die Gesichtsschutzmaske (1) mindestens zwei Befestigungselemente (9) aufweist, wobei mindestens zwei Befestigungselemente (9) beabstandet zueinander auf der Innenseite (8) des Maskenkörpers (2) angeordnet sind und von diesem vollständig bedeckt werden.
Patent DE-202021102136-U1 (DE)
Title: Griff für einen Sterilisationsbehälter
IPC: B65D25/28
Filed: 2021-04-21
Abstract: Griff (4) für einen Sterilisationsbehälter (1), wobei der Griff (4) U-förmig mit zwei Schenkeln (41) und einem ein Halteelement bildender horizontaler Steg (42), der die beiden Schenkel (41) miteinander verbindet, ausgebildet ist, wobei der Griff (4) mittels einer Befestigung am Sterilisationsbehälter (1) drehbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung wenigstens einen Stift (43) aufweist, der in eine Ausnehmung (31) am Sterilisationsbehälter (1) eingreifen kann, der ein Drehlager bilden kann und der aus der Ausnehmung (31) entgegen einer Federkraft einer Feder (44) entnommen werden kann.
Patent DE-202021102459-U1 (DE)
Title: Hilfsmontageteil für Vorhangschienenmontagebügel
IPC: A47H1/10
Filed: 2021-05-06
Abstract: Hilfsmontageteil für einen Vorhangschienenmontagebügel zum festen Verbinden mit einem Montagebügel der Vorhangschiene, gekennzeichnet durch einen Montagesitz (2), wobei der Montagesitz (2) durch Schrauben fest mit dem Montagebügel verbunden ist, an dem Montagesitz (2) durch eine Einstellschnecke (3) eine in horizontaler Richtung teleskopische Hakenplatte (4) vorgesehen ist, ein mit der Außenseite des Montagesitzes (2) korrespondierendes Ende der Hakenplatte (4) einstückig gebogen ist, um einen Haken (4-1) zu bilden, und zwischen dem Haken (4-1) und dem Montagesitz (2) eine Verbindungshakennut (5) zum festen Verbinden mit der Außenseite ausgebildet ist.