baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004486-U1 (DE)
Title: LED-Fahrradlampe mit elektronischer Steuerung und optischem Lichtverstärker
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Der
Hauptschutzanspruch nach 1b. für
die Fahrradbeleuchtung mit elektronischer Steuerung und optischem
Lichtverstärker „Der Zwilling"
besteht aus der eingesetzten Optik (1),  gekennzeichnet dadurch
dass:  a. alle LEDs (3) durch die Halbstäbe (1) der Optik (1) abgedeckt
sind  b. die Optik (1) aus durchsichtigem Material besteht  c.
die Optik (1) mittels 2 halbkreisförmiger Stäbe gestaltet ist  d. die
Optik (1) auf den abgewinkelten Enden der Einfassung (2) für die LEDs
(3) angebracht ist  e. nach 1c. die halbkreisförmigen Stäbe der Optik
(1) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202008004616-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2008-04-03
Abstract: Federelement als Kern einer Federkernmatratze oder als Stützelement einer Untermatratze zur Abstützung einer Obermatratze mit einer unteren Stützfläche (1), einer oberen Stützfläche (2) und einem die untere Stützfläche (1) mit der oberen Stützfläche (2) verbindenden Federkörper (3), welcher mehrere Federarme (4) aufweist, die von der unteren Stützfläche (1) nach außen weg und anschließend wieder zurück nach innen geführt sind, insbesondere ohne sich in Federrichtung (I) betrachtet zu überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Federarme (4) an ihrem radial außen liegenden Ende (5) miteinander verbunden sind und von dort mit einem gemeinsamen Abschnitt (6) verbunden zurück nach radial innen verlaufen.
Patent DE-202008008210-U1 (DE)
Title: Belüftetes Kleidungsstück
IPC: A41D27/28
Filed: 2008-06-20
Abstract: Bekleidungsstück (1), das Entlüftungseinrichtungen (11) zum Ableiten von Warmluft (W), die vom Körper des Trägers (2) des Bekleidungsstückes (1) erzeugt wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtungen (11) als Entlüftungskanäle (12) ausgebildet sind, die auf der Innenseite des Bekleidungsstückes (1) dem Träger (2) unmittelbar zugewand angeordnet sind, und dass die Entlüftungskanäle (12) zumindest von den Stellen (3) des Körpers, an denen die Warmluft (W) erzeugt wird, bis in den Bereich des Kragens (4) durchgehend verlaufen und in die Atmosphäre (A) münden.
Patent DE-202008010477-U1 (DE)
Title: Klammer zum individuellen Anpassen der Verschlusshöhe an der Front-Knopfleiste eines Hemds oder einer Bluse
IPC: A41F1/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Klammer
zum individuellen Anpassen der Verschlusshöhe an der Front-Knopfleiste
eines Hemds oder einer Bluse, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer
die Form eines flachen, leicht verformten „s" oder „z" aufweist, bei dem Ober-,
Mittel- und Unterteil der Klammer mit Biegungen wie auch geraden
Formen ausgearbeitet sein können.
Zwischen Unterseite und Mittelseite der Klammer („1") wird
die Knopfseite des Hemdes bzw. der Bluse eingespannt. Zwischen der
Mitteseite und der Oberseite der Klammer („2") wird dagegen die Seite
des Hemdes bzw. der Bluse mit den Knopflöchern eingespannt
Patent DE-202008010546-U1 (DE)
Title: Sprühbesen
IPC: A46B3/14
Filed: 2008-08-06
Abstract: Sprühbesen zum
besprühen
auf die Arbeitsfläche
vor dem Besen, Gummischieber oder Schwamm, besteht aus handelsüblichen,
runden Metallrohren, die mit einem handelsüblichem T-Stück verbunden sind.
Patent DE-202008011639-U1 (DE)
Title: Schwinggenerator
IPC: E02B9/08
Filed: 2008-09-01
Abstract: Generator,
der zum Betrieb an der Wasseroberfläche oder im Wasser eingerichtet
ist und folgendes aufweist:  einen Stator (2) und   ein gegenüber dem
Stator bewegliches Bauteil (12),  wobei der Stator (2) oder
das bewegliche Bauteil (12) wenigstens eine Induktionsspule (10)
aufweist und das jeweils andere Element eine Einrichtung (28), die
ein Magnetfeld erzeugt, das der Induktionsspule (10) räumlich überlagert ist,  wobei
die Bewegungsmöglichkeit
des beweglichen Bauteils (12) gegenüber dem Stator (2) auf eine
im wesentlichen gradlinige Bewegung eingeschränkt ist, und  wobei das
bewegliche Bauteil mit einem Auftriebskörper (30, 30') verbunden ist.
Patent DE-202008016165-U1 (DE)
Title: Lichtkuppel-Einfassung
IPC: E04B7/18
Filed: 2008-12-05
Abstract: Warmdach,  mit einer tragenden Unterkonstruktion,  auf der Unterkonstruktion angeordneten Trapezblechen, einer über den Trapezblechen vorgesehenen Wärmedämmschicht,  und einer über der Wärmedämmschicht vorgesehenen Abdichtung,  sowie einer Aussparung, welche die Trapezbleche sowie die Wärmedämmschicht und die Abdichtung durchsetzt und welche durch eine Lichtkuppel abgedeckt ist,  wobei die Aussparung von einem Rahmen umgeben ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rahmen (4) oberhalb der Trapezbleche (2) angeordnet ist und einen Sandwichaufbau aufweist,  und aus wenigstens einem vorgefertigten Sandwichelement (5, 6) gebildet ist, welches zwei äußere Deckschichten und einen Kern aus wärmedämmendem Material aufweist.
Patent DE-202008017110-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer elastischen Trennwand für einen Hängeschrank
IPC: A47B57/00
Filed: 2008-12-29
Abstract: Eine
Konstruktion einer elastischen Trennwand für einen Hängeschrank besteht aus dem
Folgenden:  Aus einem Hängeschrank,
der aus zwei weichen Wänden besteht
sowie aus einer an diese zwei Seitenwänden hinten angebrachten weichen
hinteren Wand, und zwischen den zwei Seitenwänden sind mehrere vertikale
Trennbretter angebracht, und die zwei Seitenwände, die hintere Wand und die
vertikalen Trennbrett bilden mehrere recheckige Räume, und
auf und unter den vertikalen Trennbrettern werden jeweils ein erstes
Klebebefestigungselement angebracht;  Aus einem Trennwandbrett
mit Runen-S-Form, wobei dieses ein erstes Brett beinhaltet, und
die gegenüber
liegenden Seiten des ersten Brettes sind durch ein gebogenes Teil
mit einem zweiten Brett verbunden, und dabei wird in der Mitte des
zweiten Bretts eine vertikale gebogene Linie angebracht, und an
den Enden der zwei zweiten Bretter ist jeweils ein gegenüber liegendes
zweites Klebebefestigungselement angebracht, und weiterhin wird
nachdem das erste und das zweite Klebebefestigungselement aneinander
geklebt worden ist zwischen das Trennwandbrett mit...
Patent DE-202008017355-U1 (DE)
Title: Dentalmedizinisches Erzeugnis zur größenordnungsgerechten Auswertung von Röntgenaufnahmen von zu diagnostizierenden Bereichen innerhalb der Mundhöhle eines Patienten sowie Verwendung eines dentalmedizinischen Erzeugnisses
IPC: A61B6/14
Filed: 2008-07-30
Abstract: Dentalmedizinisches Erzeugnis (8) zur größenordnungsgerechten Auswertung von Röntgenaufnahmen von zu diagnostizierenden Bereichen (2), insbesondere Zahn- und/oder Kieferknochen-Bereichen, innerhalb der Mundhöhle eines Patienten, aufweisend einen Hauptkörper (10), dessen Gestalt so ist, dass er vom Patienten aufnehmbar ist und in unmittelbarer Nähe des durch Röntgen zu diagnostizierenden Bereiches (2) fixierbar ist, bestehend aus einem röntgenstrahlen-durchlässigem Material, wobei im Innenraum des Hauptkörpers (10) mindestens ein Referenzobjekt (12) aufgenommen ist, das aus röntgenstrahlen-absorbierenden Material besteht.
Patent DE-202008018531-U1 (DE)
Title: Regalbediengerät-Greifer
IPC: B66F9/07
Filed: 2008-09-15
Abstract: Regalbediengerät für Lagergüter (A, B), welche auf Regalböden (18, 18') eines Regals (14, 14') einzulagern oder von den Regalböden (18, 18') des Regals (14, 14') auszulagern oder zu transportieren sind, mit einer Ablagefläche (28) für das Lagergut (A, B), mit zwei Führungen (20a, 20b), die Greifarme (22a, 22b) aufnehmen, welche im Wesentlichen quer zur Regalgassen-Richtung (X) in Lagergut-Verschieberichtung (Y) verschiebbar und aus den Führungen (20a, 20b) ausfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Führung (20a, 20b) um eine vertikale Regalachse (Z) drehbar ausgestaltet ist, sodass das Lagergut (A, B) durch ein Drehen der Führung (20a, 20b) mit den Greifarmen (22a, 22b) greifbar ist.
Patent DE-202009002810-U1 (DE)
Title: Diesel-Treibstoff-Aufbereitungsgerät
IPC: C10G99/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Bestehend aus einem Aluminiumblock mit inwärtigen Spezialmagneten.
Patent DE-202009004194-U1 (DE)
Title: Regalwand
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Regalwand mit quaderförmigen Boxen (1), die miteinander in rasterförmiger Anordnung horizontal nebeneinander und vertikal übereinander mit Formschluss verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Boxen (1) an ihren zur Regalwandebene senkrechten Vertikal- und Horizontalseiten gegengleiche Profile (2, 3) aufweisen, die senkrecht zur Regalwandebene ineinander schiebbar sind.
Patent DE-202009004700-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Trinfklasche mit integrierter Haltevorrichtung für einen inneren Behälter und Haltevorrichtung für einen Behälter im Inneren eines Behälters
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-04-04
Abstract: Behälter, mit einem inneren Behälter, bestehend aus einem Flaschenteil und einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß sich der innere Behälter im Inneren des äußeren Behälters befindet und daß der innere Behälter von dem Inhalt des äußeren Behälters zumindest teilweise umgeben ist wobei sich der Inhalt des inneren Behälters infolge räumlicher Abtrennung nicht mit dem Inhalt des äußeren Behälters vermischt.
Patent DE-202009007331-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Schreibtisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2009-05-22
Abstract: Verstellbarer Schreibtisch, der eine Tischplatte (21) und zwei Seitenteile (22) an den zwei separaten Seiten der Tischplatte (21) umfasst, wobei jedes Seitenteil (22) einen Befestigungsrahmen (23), der mit der Tischplatte (21) verbunden ist, einen Stützrahmen (24), der mit dem Befestigungsrahmen (23) entsprechend eingerichtet ist, und eine Vielzahl von Befestigungselementen (25, 25'), die den Befestigungsrahmen 23 und Stützrahmen 24 befestigen, aufweist, wobei jeder Befestigungsrahmen (23) und Stützrahmen (24) eine erste Gleitführung (231) und eine zweite Gleitführung (241) besitzt, die jeweils durch einen gekreuzten Schlitz gebildet sind und zwei Schnittpunkte haben, durch die die Befestigungselemente (25, 25') geführt sind, die somit in den beiden Gleitführungen (231, 241) gleiten und fest anziehbar sind, um die Höhe und Winkelstellung der Tischplatte (21) zu verstellen.
Patent DE-202009009370-U1 (DE)
Title: Pipettenjustiereinrichtung und Pipettierhilfe
IPC: B01L3/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Pipettenjustiereinrichtung, umfassend  – ein Adapterstück, das ein Ende zur Verbindung mit einer Pipette und ein Ende zur Verbindung mit einer Kapillare aufweist; und  – eine Kapillare;  wobei das Innenvolumen von Adapterstück und Kapillare in miteinander verbundenem Zustand dem Innenvolumen der Pipettenspitze entspricht, für welche die Justierung der Pipette durchgeführt werden soll.
Patent DE-202009013422-U1 (DE)
Title: Astaxanthin
IPC: A61K31/122
Filed: 2009-08-22
Abstract: Sprühbehälter mit einem Ventil in einem Sprühkopf, enthaltend eine Zusammensetzung, wobei die Zusammensetzung Astaxanthin in mikroverkapselter Form beinhaltet.
Patent DE-202009014714-U1 (DE)
Title: Auffanggerät mit geschwindigkeitsabhängiger Kupplung
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Auffanggerät, insbesondere Steigschutzläufer, welches mit einer zu sichernden Person an einer als Sicherungseinrichtung dienenden beweglichen oder festen Führung, insbesondere Sicherungsschiene, Steigschutzleiter oder Sicherungsseil, mitläuft, mit einem Gehäuse (10, 12), an dem eine erste Achse (18) drehbar gelagert ist, und mit wenigstens einem drehfest mit der ersten Achse (18) verbundenen Abrollvorrichtung (16), welche derart angeordnet ist, dass es an der Sicherungseinrichtung abrollt, wenn sich das Auffanggerät entlang der Sicherungseinrichtung bewegt, wobei die Abrollvorrichtung (16) mit einer Reibkraftkupplung (28) verbunden ist, die in Abhängigkeit von einer Drehzahl der Abrollvorrichtung (16) eine mittels Reibung kraftübertragende Verbindung zu einem Exzenter (24) herstellt, wobei der Exzenter (24) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass dieser bei kraftübertragender Verbindung mit der Abrollvorrichtung (16) gegen die Sicherungseinrichtung derart drückt, dass eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Gehäuse (10, 12) und der Sicherungseinrichtung hergestellt ist, die eine Bewegung des Gehäuses (10, 12) relativ zur Sicherungseinrichtung blockiert, wobei das Auffanggerät eine...
Patent DE-202010000105-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/10
Filed: 2010-01-29
Abstract: Verpackung (1) bestehend aus mehreren wandförmigen flächigen Begrenzungen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9), wobei die Verpackung (1) verschließbar ist, indem wenigstens eine an einer der wandförmigen flächigen Begrenzungen (9) angebrachte Verschlusszunge (14) in einen korrespondierenden Schlitz (10) einer anderen wandförmigen flächigen Begrenzung (8) einsteckbar ist, wobei die Verschlusszunge (14) über eine Verbindung (15) an der wenigstens einen wandförmigen flächigen Begrenzung (9) angebracht ist, wobei die Verschlusszunge (14) an wenigstens einer Seite neben der Verbindung (15) zu der wenigstens einen wandförmigen Begrenzung (9) einen Überstand (16, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Schlitzes (10) zur Form der Fläche der Verschlusszunge (14) zumindest in deren in den Schlitz (10) eingestecktem Zustand derart ausgestaltet ist, dass bei in den Schlitz (10) eingesteckter Verschlusszunge (14) der wenigstens eine Überstand (16, 17) der Verschlusszunge (14) mit der anderen wandförmigen flächigen Begrenzung (8) eine Hinterschneidung aufweist bezüglich einer Zugrichtung der Verschlusszunge...
Patent DE-202010001654-U1 (DE)
Title: Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S8/12
Filed: 2010-02-01
Abstract: Leuchtsystem (20) für ein Kraftfahrzeug,  mit einer ersten Lichtquelle (34), die Licht erzeugt, das von dem Leuchtsystem (20) gemäß einer vorgegebenen Lichtverteilung (50) abgestrahlt wird,  einer ersten Blende (32), die einen Teilbereich des erzeugten Lichts so abschattet, dass innerhalb der vorgegebenen Lichtverteilung (50) des abgestrahlten Lichts ein Dunkelbereich (56) entsteht,  und mit einer Leuchtdioden-Anordnung (40), die so ausgebildet und zu der ersten Lichtquelle (34) angeordnet ist, dass mit Hilfe der Leuchtdioden-Anordnung (40) der Dunkelbereich (56) zumindest teilweise ausgeleuchtet ist.
Patent DE-202010009369-U1 (DE)
Title: Multimeter mit einem flexiblen Stromsensor
IPC: G01R15/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Multimeter mit einem flexiblen Stromsensor, umfassend  einen Meterkörper (1), der ein Display (10) aufweist,  einen Stromsensor (2), der über eine elektrische Leitung (20) mit dem Meterkörper (1) elektrisch verbunden ist, und  ein flexibles Rohr (3), das den Meterkörper (1) und den Stromsensor (2) miteinander verbindet und die elektrische Leitung (20) im Inneren aufnimmt.
Patent DE-202010011534-U1 (DE)
Title: Musikalischer Tonerzeuger für Spiel- und Lehrzwecke
IPC: G09B15/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Musikalischer Tonerzeuger für Spiel- und Lehrzwecke, dadurch gekennzeichnet, dass er als mobile Einheit einen oder mehrere musikalische Töne mit definierter Tonhöhe erzeugt, welche zu den Tönen weiterer Tonerzeuger gleicher Bauart in harmonikaler Beziehung stehen und der gleichzeitig derart gestaltet ist, dass bei Benutzung mehrer Tonerzeugern unterschiedlicher Tonhöhe visuell nicht auf die Tonhöhe jedes einzelnen zu schliessen ist.
Patent DE-202010011869-U1 (DE)
Title: Hygienischer Sprayschutz der Fingerspitzen für deren Desinfizierung nach der Nutzung von Touchscreens
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-08-26
Abstract: Hygienischer Sprayschutz der Fingerspitzen für deren Desinfizierung nach der Nutzung von Touchscreens, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen hygienischen Schutz für Fingerspitzen handelt, der mittels einer Zerstäuberdüse, montiert in einer für den Finger offenen Kunststoff- oder Metallhülse, in die der Finger hinein gesteckt werden kann, die Desinfektionslösung auf die Fingerspitzen sprüht und dadurch für einen kontaminationsfreien Umgang mit dem Touchscreen sorgt.
Patent DE-202010015214-U1 (DE)
Title: Hygiene-Installationseinheit
IPC: E03C1/046
Filed: 2010-11-10
Abstract: Hygiene-Installationseinheit (1) mit mindestens einem Anschluss für Wasser (118, 11b) und mindestens einem weiteren Anschluss für Abwasser sowie mindestens einem Hygienemittelspender (5) und mindestens einem Ausgussbecken (13) mit Spülsystem (6), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Anschluss für Wasser (11a, 11b) über einen Verteiler (3) mit dem Hygienemittelspender (5) und dem Spülsystem (6) des Ausgussbeckens (13) verbunden ist.
Patent DE-202010018502-U1 (DE)
Title: Etagenofen
IPC: F27B9/34
Filed: 2010-12-09
Abstract: Etagenofen (1), der mehrere übereinander angeordnete beheizbare Ebenen (E) für die Aufnahme von ebenen oder zumindest teilweise verformten Platinen (2) aus Stahl aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ebene (E) mindestens zwei mit wenigstens einer Heizeinheit (8) versehene und mit voneinander abweichenden Temperaturen beaufschlagbare Erwärmungszonen (9) aufweist, wobei zwischen den Erwärmungszonen (9) thermisch isolierende Trennmittel (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202010018591-U1 (DE)
Title: Schnappventil mit Trägheitsdämpfer
IPC: F16F15/167
Filed: 2010-05-07
Abstract: Ventilanordnung (806) zum Reduzieren des eine Leitung (804) verlassenden Motorabgasgeräuschs, wobei die Ventilanordnung (806) aufweist: eine drehbare Achse (830), die zum Befestigen an der Leitung (804) angepasst ist; eine Ventilplatte (850), die zum Drehen mit der Achse (830) fixiert ist; eine mit der Ventilplatte (850) gekoppelte Rückstellfeder (840), die die Ventilplatte (850) in Richtung einer geschlossenen Stellung vorspannt; und ein Trägheitsdämpferelement (502, 602), welches an der Achse (830) befestigt ist, sodass das Trägheitsdämpferelement (502, 602) sich mit der Ventilplatte (850) und der Achse (830) dreht, wobei das Trägheitsdämpferelement (502, 602) einen im Wesentlichen an einer Drehachse der Ventilplatte (850) ausgerichteten Schwerpunkt aufweist, wobei das Trägheitsdämpferelement (502, 602) mindestens zwei voneinander beabstandete, beschwerte Nocken (506a-d, 606a-b) aufweist, die mit einer mittigen Achsenbefestigungsnabe (509, 609) verbunden sind.
Patent DE-202011000621-U1 (DE)
Title: Bremse mit einem Bremssattel und einem trommelförmigen Bremsrotor
IPC: F16D55/224
Filed: 2011-03-17
Abstract: Bremse mit einem trommelförmigen Bremsrotor (24) und einem den Rand des Bremsrotors (24) übergreifenden Bremssattel (10), an dem mindestens ein auswechselbarer Bremsbelagträger (20a; 22a) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsbelagträger (20a; 22a) mehrere ebene, winklig gegeneinander angestellte und der Krümmung des Bremsrotors (24) folgende Subträger (54) aufweist, die jeweils einen gesonderten Bremsbelag (50) tragen.
Patent DE-202011002027-U1 (DE)
Title: Elektrode zur Stimulation von Arealen im Gehirn
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrpolige implantierbare Elektrode zur Stimulation von Arealen im Gehirn, deren Form, Anzahl der Pole und Elektrodengröße variiert werden kann und die es ermöglicht, durch eine Steuerung des distalen Teiles, in allen Richtungen das Zielareal zu erreichen. dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode über ein spezielles Einführungsbesteck ( 2 ) in das Gehirn eingeführt wird.
Patent DE-202011004024-U1 (DE)
Title: Fahrwerk eines Schienenfahrzeugs mit einer Messeinrichtung
IPC: B61F5/38
Filed: 2011-03-16
Abstract: Fahrwerk für ein Schienenfahrzeug mit – wenigstens einer Radeinheit (106) und – einem auf der Radeinheit (106) über eine Federeinrichtung (110) abgestützten Fahrwerksrahmen (107), wobei – der Fahrwerksrahmen (107) einen Langträger (107.1) aufweist, an dem eine Schwinge (109) angelenkt ist, welche eine Radlagereinheit (106.1) der Radeinheit (106) führt, und – eine Messeinheit (111) zur Erfassung und/oder Bestimmung wenigstens eines Signals vorgesehen ist, das für einen Zustandsparameter des Fahrwerks repräsentativ ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Messeinheit (111) in einem Zwischenraum zwischen dem Langträger (107.1) und der Schwinge (109) angeordnet ist.
Patent DE-202011050015-U1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24S10/70
Filed: 2011-05-02
Abstract: Solarkollektor (1) mit: – einer oberen Wand (2) und einer unteren Wand (4), einander gegenüberliegend, die zwischeneinander einen Raum (3) umgrenzen, wobei die obere Wand (2) lichtdurchlässig und dazu bestimmt ist, in die Richtung des Auftreffens der Sonnenstrahlen (R) auf dem Kollektor gerichtet zu werden, und – Mitteln (5, 6, 7) zur Absorption der von der Sonnenstrahlung abgegebenen Energie, die in dem Raum (3) angeordnet sind, wobei die Absorptionsmittel wenigstens ein Leitungsrohr (7) für die Zirkulation eines Wärmeträgermediums aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner wenigstens einen oberen Abstandshalter (8) und wenigstens einen unteren Abstandshalter (9) aufweist, die mit den Absorptionsmitteln (5, 6, 7) in Höhe des Leitungsrohrs (7) fest verbunden sind, wobei der obere Abstandshalter und der untere Abstandshalter auf jeder Seite des Leitungsrohrs angeordnet sind, jeweils in Richtung der oberen Wand (2) im Falle des oberen Abstandshalter (8) bzw. in Richtung der unteren Wand (4) im...
Patent DE-202011050340-U1 (DE)
Title: Türsicherungsssystem
IPC: B60P1/43
Filed: 2011-06-03
Abstract: Ein Türsicherungssystem (1) für Ladetüren (2) umfassend mindestens eine mit einem ersten Schließmechanismus (31) ver- und entriegelbare Ladetür (2), eine bewegbare Laderampe (4) und eine Laderampensteuerung (5), wobei die Laderampe (4) dafür vorgesehen ist, sich im verschlossenen Zustand der Ladetür (2) in einer ersten Position (P1) und für Ladevorgänge bei geöffneter Ladetür (2) in einer zweiten Position (P2) zu befinden, wobei die Laderampensteuerung (5) mit der Laderampe (4) über eine geeignete Steuerschaltung (51) zum Bewegen der Laderampe (4) zumindest in die erste oder in die zweite Position (P1, P2) verbunden ist, und wobei die Laderampensteuerung (5) über die Steuerschaltung (51) mindestens mit dem ersten Schließmechanismus (31) zum Verriegeln und Entriegeln der Ladetür (2) verbunden ist, wobei die Laderampensteuerung (5) vor dem Bewegen der Laderampe (2) in die zweite Position (P2) zur Entriegelung der Ladetür (2) mindestens durch den ersten Schließmechanismus (31) und nach dem Bewegen der Laderampe (4) in die...
Patent DE-202011052414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Tischkalendern
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Tischkalendern mit zweistückigem Rücken, bei dem die beiden Rückenteile (11) über einen Splint miteinander verbunden sind,   dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung  • eine Zuführung (2) für eine liegende Zuführung gebundenen Tischkalenders (9) als Einheiten aus Kern (10) und zweistückigem Rücken (11) mit nach oben liegenden Rückenteilen (11),  • eine Vorrichtung zum Anheben der beiden Rückenteile (11) gegenüber dem Kern (10),  • einen Locher,  • eine Positionierungs- und Haltevorrichtung (4) mit lösbarer Fixierung zur temporären Fixierung der Rückenteile (11) in vorbestimmter Position relativ zu dem Locher und  • einen Splint-Schuss-Apparat (14) zum Einschießen je eines Splints durch zuvor vom Locher gefertigte Ausnehmungen (13) in den Rückenteilen (11) umfasst.
Patent DE-202011103312-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer Dreherkante
IPC: D03C7/06
Filed: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bilden einer Dreherkante umfassend ein Gestell (2) zur Anordnung an den Webschäften einer Webmaschine, wobei das Gestell (2) mindestens ein Nadelpaar (60) für zwei Dreherfäden (9) aufweist, wobei das Nadelpaar (60) um die Längsachse des Gestells (2) verschwenkbar in dem Gestell (2) gelagert ist, wobei zur Verschwenkung des mindestens einen Nadelpaares (60) die Vorrichtung einen Schwenkantrieb (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb (20) einen Träger (21) umfasst, der unter Bildung eines Luftspaltes (29) mindestens zwei übereinander beabstandet zueinander angeordnete Permanentmagnete (24, 24a) aufweist, wobei ein auf einer Achse (30) des Gestells (2) schwenkbar angeordnetes Bewegungsglied (25) vorgesehen ist, wobei das Bewegungsglied (25) einen Kopf (26) mit mindestens einer Spule (26a) aufweist, wobei sich der Kopf (26) in dem Luftspalt (29) befindet, wobei das Bewegungsglied (25) an dem dem Kopf (26) gegenüberliegenden Ende mit dem mindestens einen Nadelpaar (60) in Verbindung steht.