baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103419-U1 (DE)
Title: Ein Schutzgehäuse für ein elektronisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-07-20
Abstract: Ein Schutzgehäuse für ein tragbares elektronisches Gerät, aufgebaut aus: einem Gehäuse (1), das aus einem vorderen Teil (10) und aus einem hinteren Teil (11) besteht, welches am vorderen Teil (10) befestigt ist; im Gehäuse (1) ein tragbares elektronisches Gerät (6) aufbewahrt werden kann; das vordere Teil (10) zwei Vertiefungen (12) aufweist, die an gegenüberliegenden Enden einer Vorderseite gebileren Teils (10) eine Furche (13) in Übereinstimmung mit eine der Vertiefungen (12) gebildet ist und sich von der Innenseite des hinteren Teils (11) eine Rille (14) erstreckt; einer hinteren Abdeckung (2), die am hinteren Teil (11) befestigt und in die Innenseite der Rille (14) eingerückt ist, während mit der hinteren Abdeckung (2) die Rückseite des tragbaren elektronischen Geräts (6) abgedeckt wird, und einer vorderen Abdeckung (3), die aus einer vorderen Dekorationsplatte (30), einem Verbundelement (31) und aus einem Sicherungselement (32) besteht;...
Patent DE-202011107255-U1 (DE)
Title: Zweiradhalter
IPC: B62H3/08
Filed: 2011-03-25
Abstract: Zweiradhalter zum Halten eines oder mehrerer Zweiräder in aufrechter Position mit einem sich auf einer Stellebene (12) abstützenden sowie fest mit dem Untergrund oder anderen Baukörpern verankerbaren Grundkörper (1), der mindestens eine sich in zwei zueinander orthogonalen Raumrichtungen erstreckende und zur Aufnahme eines Rades (15) des jeweils zu haltenden Zweirades geeignete Eintiefung (3) mit zwei einander gegenüberliegenden Innenflächen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) an jeder der beiden einander gegenüberliegenden Innenflächen (2) der Eintiefung (3) jeweils eine von einer zur Außenfläche (4) des Grundkörpers hin offenen Eintrittsöffnung (5) ausgehende und in die Eintiefung hinein verlaufende Nut (6) aufweist, deren Verlauf in horizontaler Richtung jeweils einen an die Eintrittsöffnung anschließenden und in Bezug auf die Stellebene (12) des Grundkörpers bis zu einem Scheitelpunkt (7) ansteigenden ersten Bereich (8) sowie einen an diesen Scheitelpunkt anschließenden und in Bezug auf die Stellebene des Grundkörpers abfallenden zweiten Bereich (9) aufweist.
Patent DE-202011108204-U1 (DE)
Title: Befestigerplatten für Accessoires
IPC: A47K1/09
Filed: 2011-11-23
Abstract: Befestigerplatte für Accessoires zum Kleben (1 bis 6), welche eine universelle Einheit aus Grundplatte 2, Fixierer 1, Tape 3, Klebstoff-Auftragshilfe 5 zur Aufnahme von Accessoires verschiedener Bauformen und Hersteller aufweist, sowie weitere Montagevarianten (7 bis 17), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte 2 (1) auf ihrer Rückseite derart ausgestaltet ist, vorzugsweise durch eine Ausnehmung 6 um einen Depotraum zu schaffen, welcher verhindert dass Klebstoff austreten kann.
Patent DE-202011109132-U1 (DE)
Title: Rührwerkzeug und Rührvorrichtung
IPC: G21C19/32
Filed: 2011-12-16
Abstract: Rührwerkzeug (12, 14) zum Vermischen von abrasiven Materialien, insbesondere Zement (16), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil von dessen Oberfläche mit einer Schutzschicht aus PEEK überzogen ist.
Patent DE-202011110302-U1 (DE)
Title: Elektrische Drehvorrichtung für den Grill "EMI"
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-09-06
Abstract: Das Universal-Zahnrad im Zusatzgehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Öffnung der Räder, in die der Spieß hineingeführt wird, an der Vorderseite immer rund und an der Rückseite flach ist (2) oder eine andere Form hat.
Patent DE-202012001940-U1 (DE)
Title: Kaffeezubereitung mit Kräutern, Gewürzen und gerösteten Mucuna pruriens-Bohnen
IPC: A23F5/44
Filed: 2012-02-24
Abstract: Kaffeerezepturen, die Mucuna pruriens enthalten.
Patent DE-202012003709-U1 (DE)
Title: Einwurfkasten
IPC: A47G29/122
Filed: 2012-04-13
Abstract: Einwurfkasten (9), mit einem Gehäuse (15), mit zumindest einer im Gehäuse (15) vorgesehenen Ausnehmung (2), mit zumindest einer Schildabdeckung (1), insbesondere einer Namensschildabdeckung (1), welche im Gehäuse (15) gehalten ist, mit einem innerhalb des Gehäuses (15) gelagerten Hebelteil (5), welches einen ersten Abschnitt (5a) aufweist, der zur Betätigung des Hebelteils (5) ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt (5b) aufweist, der zum Lösen der Schildabdeckung (1) bei Betätigung des Hebelteils (5) ausgebildet ist, wobei die Ausnehmung (2) und der erste Abschnitt (5a) des Hebelteils (5) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Hebelteil (5) durch Eindrücken eines Gegenstandes (3) in die Ausnehmung (2) betätigbar ist.
Patent DE-202012004314-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit integrierter Trinkwasserübergabestation
IPC: F24D19/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Heizkörper mit integrierter Trinkwasserübergabestation dadurch gekennzeichnet, dass Trinkwasserübergabestationen in allen Varianten und Heizkörper, z. B. Badheizkörper eine Einheit bilden.
Patent DE-202012005946-U1 (DE)
Title: Behälterträger
IPC: B65D5/48
Filed: 2012-06-20
Abstract: Behälterträger (1) aus faltbarem Flachmaterial, der aus mindestens einem Zuschnitt gefaltet ist, mit einem Tragbehälter (2), der eine nach oben offene Kastenform mit einer Bodenwand (20), Längswänden (3) und Stirnwänden (4) aufweist, einer in dem Tragbehälter (2) angeordneten Mittelwand (5), die parallel zu den Längswänden (3) ausgerichtet ist, Querstegen (8), die parallel zu den Stirnwänden (4) zwischen den Längswänden (3) und der Mittelwand (5) angeordnet sind und in dem Tragbehälter (2) Gefache (7) zur Aufnahme von Behältern bilden, sowie einem Traggriff (9), der im oberen Teil der Mittelwand (5) angeordnet ist und aus mehreren, aus dem Zuschnitt gebildeten und übereinander angeordneten Lagen (29', 29'', 30', 30'', 32', 32'', 38, 39) des Flachmaterials besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt so gestaltet ist, dass der Traggriff (9) nach Fertigstellung des Behälterträgers aus mindestens sieben Lagen des Flachmaterials gebildet ist.
Patent DE-202012006702-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Paddelsportarten
IPC: A63B69/06
Filed: 2012-07-12
Abstract: Trainingsgerät (1) für Paddelsportarten mit einem Gestell (2), das wenigstens eine Schiene (3) mit einem vorderen (3a) und einem hinteren Ende (3b) aufweist, und mit einem entlang der Schiene (3) beweglich geführten Schlitten (4), der einen Sitz (5) für die trainierende Person aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Griffstange (6) exzentrisch über wenigstens ein Zugelement (7) mit dem Gestell (2) verbunden ist, wobei das der Griffstange (6) abgewandte Ende (7a) des Zugelements (7) an dem vorderen Teil (2a) des Gestells (2) angebracht ist, der durch eine gedachte, die Strecke zwischen vorderem (3a) und hinterem Ende (3b) rechtwinklig schneidende und halbierende Ebene (3d) begrenzt ist und das vordere Ende (3a) der Schiene (3) umfasst.
Patent DE-202012006840-U1 (DE)
Title: Kabelbinder und Werkzeug zur Herstellung eines solchen
IPC: H02G3/32
Filed: 2012-07-17
Abstract: Außenverzahnter Kabelbinder (1) mit einem Kabelbinderkopf (2) und einem sich davon wegerstreckenden Kabelbinderband (3), wobei die Verzurrgut-Anlagefläche (6) des Kabelbinderbandes (3) eine erhaben und oberflächenverrundet (7a) ausgebildete Linienmuster-Antirutschstruktur (7) aufweist.
Patent DE-202012006907-U1 (DE)
Title: Flamenco Rock
IPC: A41D1/14
Filed: 2012-07-17
Abstract: Der Rock besteht aus Bikinibademodenstoff ca. 70–80% Polyamid und 20–30% Elasthan
Patent DE-202012007951-U1 (DE)
Title: Dekorationsobjekt zur Präsentation
IPC: B44C5/06
Filed: 2012-08-17
Abstract: Dekorationsobjekt zur Präsentation gekennzeichnet dadurch, dass eine während ihrer Holztrocknung sich selbst gekrümmt habende, annähernd orthogonal zur Holzlängenwachstumsrichtung von einem Ast oder Baumstamm geschnittene Holzscheibe (1) an Stelle der Markröhre (3) einen Dübel, eine Füllung oder einen Einsatz (5) besitzt, welche die Krümmung der Holzscheibe (1) unterstützen und stabilisieren und die sich selbst gekrümmt habende, annähernd orthogonal zur Holzlängenwachstumsrichtung von einem Ast oder Baumstamm geschnittene Holzscheibe (1) Ausnehmungen und/oder Durchbrechungen (4) enthält, die der Aufnahme von Füßen (7), Fußgestell oder Sockel (6) dienen.
Patent DE-202012013295-U1 (DE)
Title: Dynamisch rekonfigurierbarer Pipeline-Vorprozessor
IPC: G06T1/20
Filed: 2012-10-14
Abstract: System zum Konfigurieren wenigstens eines Moduls in einem Pipeline-Vorprozessor, wobei das System Folgendes umfasst: einen ersten Eingabeanschluss zum Empfangen eines ersten Steuersignals aus einem Prozessor; einen zweiten Eingabeanschluss zum Empfangen eines zweiten Steuersignals aus einem oder mehreren Direktspeicherzugriffs-Kanälen ("DMA"-Kanälen); eine Arbitrationseinheit zum Lösen eines Konflikts zwischen dem ersten und dem zweiten Steuersignal; und eine Steuereinheit zum Decodieren des ersten und des zweiten Steuersignals und Anwenden von Konfigurationsparametern, die daraus abgeleitet werden, auf das wenigstens eine Modul in Übereinstimmung mit einem Ergebnis der Arbitrationseinheit, das den Konflikt löst.
Patent DE-202012101143-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-03-29
Abstract: Sensorvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (12; 56; 58), eine in dem Gehäuse (12; 56; 58) angeordnete sensitive Einrichtung (20) und eine in dem Gehäuse (12; 56; 58) angeordnete Schaltungseinrichtung (16), wobei das Gehäuse (12; 56; 58) an einer Messseite (28) mit einer Deckeleinrichtung (44; 52) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sensitive Einrichtung (20) einen Träger (46) aufweist, und die Deckeleinrichtung (44) durch Materialauftragung an dem Träger (46) hergestellt ist oder dass die Deckeleinrichtung (52) durch thermisches Spritzen hergestellt ist und an dem Gehäuse (56; 58) fixiert ist.
Patent DE-202012103198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verriegelung der Schuhsohle am Pedal für Rennräder
IPC: B62M3/08
Filed: 2012-08-24
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verriegelung der Schuhsohle am Pedal für Rennräder, die einen Pedalhauptkörper (10), eine mit einem Spezialschuh (60) verbindbare Schuhsohlen-Verrieglungsscheibe (30) und eine hintere Verrieglungsbasis (15) umfasst, wobei am Pedalhauptkörper (10) ein Achsteil (11) angeordnet ist, wobei das dem Achsteil (11) gegenüberliegende Ende des Pedalhauptkörpers (10) als U-förmiges vorderen Ende (12) ausgeführt ist, an dem ein vorderer Führungsrand (13) angeordnet ist, wobei an dem gegenüberliegenden Ende ein hinteres Ende (14) angeordnet ist, an dem die elastisch schiebbare hintere Verrieglungsbasis (15) angeordnet ist, wobei die Schuhsohlen-Verrieglungsscheibe (30) ein dem vorderen Führungsrand (13) entsprechendes vorderes Verrieglungsteil (31) und ein hinteres Verrieglungsteil (37) umfasst, wobei die hintere Verrieglungsbasis (15) mit dem hinteren Verrieglungsteil (37) elastisch verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Raum zwischen dem Achsteil (11) und dem vorderen Führungsrand (13) die Seite, an der das Achsteil (11) auf den vorderen Führungsrand (13) gerichtet ist, als eine V-förmige Positionierseite...
Patent DE-202013002102-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für Sportwaffen, insbesondere für Langwaffen
IPC: F41G1/027
Filed: 2013-03-06
Abstract: Visiereinrichtung (10, 100) für Sportwaffen, insbesondere für Langwaffen zum Festlegen an deren Lauf, umfassend eine Kornoptik (14, 140) mit mindestens einer Linse (15, 150), wobei die Linse (15, 150) zwei Stirnflächen (116, 118) aufweist, durch die das Licht hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Linse (15, 150) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-202013005166-U1 (DE)
Title: Getränkeschankanlage
IPC: B67D1/12
Filed: 2013-06-06
Abstract: Getränkeschankanlage, umfassend mindestens einen Auslauföffnung (3) und eine hydraulische Schaltung (4) zur Verbindung der Auslauföffnung (3) mit einer Versorgungsquelle mindestens eines Getränks; dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Schaltung (4) mindestens teilweise aus einem bakteriostatischen Material besteht, das aus der Gruppe von Kupfer, Kupferlegierung, Silber und Silberlegierung gewählt ist.
Patent DE-202013011766-U1 (DE)
Title: Borosilikatglas mit verbesserter hydrolytischer Beständigkeit zur bevorzugten Verwendung im Pharmabereich
IPC: C03C3/089
Filed: 2013-04-26
Abstract: Borosilikatglas, bevorzugt zur Verwendung im Pharmabereich, das die nachfolgende Zusammensetzung in Gew.-% aufweist:SiO2 71–77 B2O3 9–12 Al2O3 5,5–8 Na2O 6–8 K2O 0,1–0,9 Li2O 0–0,3 CaO 0–1,5 BaO 0–1 F 0–0,3 Cl– 0–0,3 MgO + CaO + BaO + SrO 0–2.
Patent DE-202013100318-U1 (DE)
Title: Überwachungsprozessor
IPC: A61C13/15
Filed: 2013-01-23
Abstract: Lichthärtgerät zum Härten eines lichthärtenden Materials, insbesondere eines polymerisierbaren Dentalmaterials, mit einer Lichtquelle (14), die Licht mit einem oder mehreren wählbaren Parametern wie der Lichtleistung bereitstellt und auf das lichthärtende Material leitet, mit einer Eingabeeinheit (22) zum Eingeben der wählbaren Parameter, und mit einer mit der Eingabeeinheit (22) verbundenen Steuereinheit (18), insbesondere ein Mikroprozessor, welche die Lichtquelle (14) so ansteuert, dass sie gemäß den gewählten Parametern betrieben wird, gekennzeichnet durch eine Überwachungseinrichtung (24), insbesondere ein zweiter Mikroprozessor, zum Überwachen, ob die Lichtquelle (14) gemäß den gewählten Parametern betrieben wird, oder zum Überwachen der Steuereinheit (18) oder einer weiteren Einheit, wie der Eingabeeinheit (22) oder einer Ausgabeeinheit, und zum Erzeugen von mindestens eines dem Überwachungsergebnis entsprechenden Überwachungssignals.
Patent DE-202013102611-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe
IPC: B65D1/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Verschlusskappe (01) zum Verschließen eines Behältnisses mit einem an der Verschlusskappenoberseite (03) gelenkig angeformten Trageelement (05), welches aus einer Ruhestellung auf der Verschlusskappenoberseite (03) in eine Tragestellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trageelement (05) ein gelenkig angeformtes Innenteil (10) aufweist, welches aus dem Trageelement (05) herausschwenkbar ist.
Patent DE-202014001190-U1 (DE)
Title: Transportables Aufnahme-, Bearbeitungs- und Wiedergabezentrum für audiovisuelle Inhalte eingebaut in einem Transportkoffer, der von einer Person mit einer Hand befördert werden kann
IPC: G03B31/00
Filed: 2014-02-09
Abstract: Ein Transportkoffer, der von einer Person befördert werden kann und der alle für audiovisuelle Aufnahmen, Nachbearbeitungen und Wiedergaben notwendigen Geräte beinhaltet.
Patent DE-202014001511-U1 (DE)
Title: Einbringvorrichtung für Mehrschichtdüngung
IPC: A01C23/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Einbringung eines feststoffhaltigen Gülledepots in eine Erdschicht, umfassend  a) eine Einbringvorrichtung mit einem Satz von ersten Ausbringöffnungen und einem Satz von zweiten Ausbringöffnungen, die in Arbeitsposition der Einbringvorrichtung vertikal beabstandet sind von den ersten Ausbringöffnungen,  b) eine Verteilervorrichtung, umfassend  – einen Verteilerinnenraum,  – eine in den Verteilerinnenraum mündende Eingangsöffnung zur Zufuhr von feststoffhaltiger Gülle,  – einen ersten Satz von mehreren ersten Ausgangsöffnungen zum Ableiten der feststoffhaltigen Gülle aus dem Verteilerraum, und  – einen zweiten Satz von mehreren zweiten Ausgangsöffnungen zum Ableiten der feststoffhaltigen Gülle aus dem Verteilerraum,  c) einen ersten Satz von mehreren ersten Verbindungsleitungen, wobei sich jede erste Verbindungsleitung von einem Leitungsanfang zu einem Leitungsende erstreckt, an ihrem Leitungsanfang mit einer ersten Ausgangsöffnung verbunden ist und an ihrem Leitungsende mit einer ersten Ausbringöffnung verbunden aus dem Satz von ersten Ausbringöffnungen ist,  d) einen zweiten Satz von mehreren zweiten Verbindungsleitungen, wobei sich jede zweite Verbindungsleitung von einem Leitungsanfang zu einem Leitungsende erstreckt, an ihrem Leitungsanfang mit einer zweiten Ausgangsöffnung verbunden ist und an ihrem Leitungsende mit einer zweiten Ausbringöffnung aus dem Satz von zweiten Ausbringöffnungen verbunden ist.
Patent DE-202014006186-U1 (DE)
Title: Bogenförmiges Fahrzeugrahmenfrontmodul für Fahrzeuganhänger
IPC: B62D21/20
Filed: 2014-07-31
Abstract: Fahrzeugrahmenfrontmodul (100) eines Fahrzeugrahmens (200) eines Fahrzeuganhängers, mit: – einem einem Zugfahrzeug zugewandten vorderen Bereich, – einem vom Zugfahrzeug abgewandten hinteren Bereich, – einem ersten vertikalen Steg (118) mit einem ersten geraden Bereich (112) und einem ersten bogenförmigen Bereich (114), und – einem zweiten vertikalen Steg (128) mit einem zweiten geraden Bereich (122) und einem zweiten bogenförmigen Bereich (124), wobei der erste bogenförmige Bereich (114) und der zweite bogenförmige Bereich (124) miteinander verbunden sind, und wobei der erste gerade Bereich (112) und der zweite gerade Bereich (122) in einer Richtung vom vorderen Bereich zum hinteren Bereich divergierend verlaufen.
Patent DE-202014006353-U1 (DE)
Title: Liege-Sesselradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2014-08-06
Abstract: Liege-/Sesselradpedal, das eine Pedalachse (1') und einen mit einem Schuh (7) mitwirkenden Pedalkörper (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hakenbügel (2) an dem Pedalkörper (2) des Liege-/Sesselradpedals befestigt ist, deren Hakenbügelende (5) unter einem Schuhhinterteil/-kappe (6) liegt.
Patent DE-202014006527-U1 (DE)
Title: Führungsschiene mit Führungseinsatz
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-08-12
Abstract: Führungsschiene für Sonnenschutzanlagen mit einem in eine einseitig offene Kammer (22) der Führungsschiene (10) eingesetzten Führungseinsatz (12) der einstückig einen Führungsabschnitt (38) mit einem durch eine Öffnung (16) zugänglichen Führungsquerschnitt (14) und wenigstens eine seitlich daran angeformte Haltelippe (34, 36) aufweist, die hinter einem Rand (26, 28) der einseitig offenen Kammer (22) der Führungsschiene (10) verklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Haltelippe (34, 36) eine zu dem Führungsabschnitt (38) stark kontrastierende Farbgebung aufweisen.
Patent DE-202014009597-U1 (DE)
Title: Roste für Hofablauf und/oder Straßenablauf aus Grauguss und/oder Duktilguss in floraler Optik in den Belastungsklassen A15kN, A50kN, B125kN, C250kN und D400kN
IPC: E03F5/06
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ich stelle den Schutzanspruch für: a. Roste für Bodenabläufe und Abflussrinnen in floraler Optik 1. Schutz der floralen Optik
Patent DE-202014100592-U1 (DE)
Title: Zylindergehäuse eines Luftfüllers
IPC: F04B39/12
Filed: 2014-02-11
Abstract: Zylindergehäuse eines Luftfüllers, umfassend: – einen Zylinderhalter (10), der einen Sockel (11) umfasst, an dessen oberer Fläche eine Montagewand (12) angeordnet ist, an deren Außenseite ein Positionierstück (13) angeordnet ist, das mit einer Anlagefläche (14) versehen ist, die der oberen Fläche des Sockels (11) gegenüberliegt, wobei an der Innenfläche der Montagewand (12) eine erste Dichtungsfläche (16) angeordnet ist; – eine Zylinderkappe (20), die drehbar in den Zylinderhalter (20) eingerastet ist und einen Kappenkörper (21) mit Anschluss/Anschlüssen (22) aufweist, wobei im Inneren des Kappenkörpers (21) ein Montageraum ausgebildet ist, an der unteren Fläche des Kappenkörpers (21) eine Öffnung (23) ausgebildet ist und an der Innenfläche des Kappenkörpers (21) eine Vielzahl der Öffnung (23) naheliegende Rastnasen (24) angeordnet ist, wobei an der Rastnase (24) eine Rastfläche (25) angeordnet ist, die an der Anlagefläche (14) des Positionierstücks (13) anliegt, wobei im Kappenkörper (21) eine zweite Dichtungsfläche (27) angeordnet ist, die in einem gewissen Abstand der ersten Dichtungsfläche (16) gegenüberliegt; und – eine Dichtungsscheibe (30), die zwischen dem Zylinderhalter (10) und der Zylinderkappe (20) angeordnet ist und sich an der ersten und der zweiten Dichtungsfläche (16, 27) abstützt.
Patent DE-202014104248-U1 (DE)
Title: Eine Bremsbacke für Trommelbremse
IPC: F16D65/04
Filed: 2014-09-09
Abstract: Eine Bremsbacke für Trommelbremse mit einer Außenbacke (1) und einer Innenbacke (2), wobei an der Innenbacke (2) ein Federloch (3) und eine Anzahl von Bolzenlöchern (4) angeordnet sind, wobei an den Seiten der Innenbacke (2) mehrere Stützbalken (5) angebracht sind.
Patent DE-202014104802-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit Fluidzufuhr
IPC: B23B31/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Werkzeughalter zur Aufnahme eines Werkzeuges (16) mit seinem Werkzeugschaft (18), mit einer Aufnahmebohrung (14) zur Aufnahme des Werkzeugschaftes (18) in einer vorbestimmten Axiallage, mit einer Dichtung (28) am inneren Ende der Aufnahmebohrung (14), mit einer maschinenseitigen Kühlmittelzufuhr in eine Bohrung (44) des Werkzeugschaftes (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (28) ein zumindest teilweise elastisch verformbares Dichtungselement (36) aufweist.
Patent DE-202014106268-U1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtungen zur DSRC-Kommunikation
IPC: G07B15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Fahrzeugeinrichtung (11) mit einem DSRC-Kommunikationsmodul (50), das einen DSRC-Sendeempfänger (51) und einen Prozessor (52) umfasst, sowie mit wenigstens einem Programmspeicher (53), wobei der Prozessor (52) an den DSRC-Sendeempfänger (51) und an den Programmspeicher (53) operativ gekoppelt ist, und wobei der Programmspeicher (53) ein Hauptprogramm mit einer Empfangsbereitschaftsroutine umfasst, deren Ausführung den Prozessor (52) konfiguriert zum – Empfangen, mittels des DSRC-Sendeempfängers (51), einer von einer straßenseitigen Bake (12) ausgesendeten Anforderungsnachricht, die einen Identifizierer (AID, EID) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass der Programmspeicher (53) wenigstens ein erstes Unterprogramm (2.3, 3.1) umfasst, das nicht Teil des Hauptprogramms ist, wobei sowohl die Ausführung des Unterprogramms als auch die Ausführung eines fahrzeugeinrichtungsseitigen Programmteils des Hauptprogramms den Prozessor (52) ferner konfigurieren zum – Erzeugen eines Verarbeitungsergebnisses in Abhängigkeit von dem empfangenen Identifizierer und zum – Aussenden einer das Verarbeitungsergebnis umfassenden Antwortnachricht mittels des DSRC-Sendeempfängers (51) an die straßenseitige Bake (12); wobei das Hauptprogramm Anweisungen umfasst, die den Prozessor konfigurieren zum – Prüfen, ob dem empfangenen Identifizierer (AID, EID) der fahrzeugeinrichtungsseitige Programmteil des Hauptprogramms zugeordnet ist; und, falls dem empfangenen Identifizierer (AID, EID) der fahrzeugeinrichtungsseitige Programmteil des Hauptprogramms zugeordnet ist, zum – Ausführen des fahrzeugeinrichtungsseitigen Programmteils des Hauptprogramms, oder, falls dem empfangenen Identifizierer (AID, EID) kein fahrzeugeinrichtungsseitiger Programmteil des Hauptprogramms zugeordnet ist, zum a) Ermitteln des dem empfangenen Identifizierer (AID, EID) zugeordneten ersten Unterprogramms (2.3, 3.1); b) Ausführen des ersten Unterprogramms (2.3, 3.1).
Patent DE-202015002101-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V14/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10, 10'), mit folgenden Merkmalen: einem länglichen Standfuß (12), der sich parallel zu einer Längsachse (16) erstreckt; einer schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14), die sich parallel zu der Längsachse (16) erstreckt, wobei die längliche Ausdehnung der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14) durch zwei gegenüberliegende Seitenflächen begrenzt wird; wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) mittels mindestens einem Gelenk (18) um die Längsachse (16) schwenkbar gelagert ist, und wobei die schwenkbare, längliche Beleuchtungseinheit (14) mindestens zwei Leuchtelemente umfasst, die entlang der schwenkbaren, länglichen Beleuchtungseinheit (14) angeordnet sind, so dass ein Abstand (a20ab) zwischen zwei benachbarten Leuchtelementen dem 1,5-fachem bis 2,5-fachem Abstand (a14a, a14b) zwischen einem angrenzend zu einer der Seitenflächen (14a, 14b) positionierten Leuchtelement und der entsprechenden Seitenfläche (14a, 14b) entspricht.