baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223768-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GVOZDEV MIKHAIL
IPC: F16F15/22
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1, 101) mit einer Primärschwungmasse (2, 102) und mit einer Sekundärschwungmasse (3, 103), wobei die Primärschwungmasse (2, 102) relativ zur Sekundärschwungmasse (3, 103) verdrehbar gelagert ist, mit einer ersten Federdämpfereinrichtung (7, 107), welche im Drehmomentfluss zwischen der Primärschwungmasse (2, 102) und der Sekundärschwungmasse (3, 103) angeordnet ist, so dass die Sekundärschwungmasse (3, 103) entgegen der Rückstellkraft der ersten Federdämpfereinrichtung (7, 107) relativ zur Primärschwungmasse (2, 102) verdrehbar ist, mit einer Planetenradanordnung (9, 109) mit Planetenrädern (10, 110), die an einem Planetenträger (11, 111) der Primärschwungmasse (2, 102) verdrehbar gelagert sind und mit einem ersten Außenrad (12, 112), welches die Planetenräder (10, 110) kämmt, und mit einem zweiten Außenrad (15, 115), welches die Planetenräder (10, 110) kämmt und welches mit einer Viskodämpfereinrichtung (16, 116) drehverbunden ist.
Patent DE-102016224219-A1 (DE)
Title: Fluiddruckpumpe und Fluiddrucksystem
Inventor: MARUOKA MASAHIKO
IPC: F04B1/20
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Fluiddruckpumpe (30) und ein Fluiddrucksystem (1), in denen ein Entweichen des Fluids und die Ablation eines Zylinderblocks (70) und einer Öffnungsplatte (45) durch das Pressen des Zylinderblocks (70) mit einer geeigneten Presskraft zu der Öffnungsplatte (45) verhindert werden können. Eine Hydraulikpumpe (30) enthält einen Zylinderblock (70), der eine Zylinderkammer (73) aufweist, die mit einem Ölkanal einer Öffnungsplatte (45) in Verbindung stehen kann und in der ein Kolben (61) untergebracht ist; und einen Zylinderblock-Pressmechanismus (80B), der eine Presskraft, die den Zylinderblock (70) zu der Öffnungsplatte (45) presst, zu dem Zylinderblock (70) überträgt. Der Zylinderblock-Pressmechanismus (80B) weist Änderungsmittel (80C) auf, die die Kraft ändern, die den Zylinderblock (70) zu der Öffnungsplatte (45) presst.
Patent DE-102017001926-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganlasser ausgestattet mit verbesserter Temperatursicherung
Inventor: VEROT JACQUES
IPC: F02N11/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen einen Anlasser für einen Verbrennungsmotor eines Automobils umfassend: – zumindest ein elektromagnetisches Schütz aufweisend einen positiven Ausgangsanschluss, – zumindest einen Elektromotor mit zumindest einer positiven Bürste, – einen elektrischen Pfad (91) zwischen der positiven Bürste (35) und dem positiven Ausgangsanschluss, wobei der genannte elektrische Pfad (91) insbesondere umfasst: – eine durch eine Durchführung (94) verlaufende Leitung (93) und – einen Verbinder (95), der im Inneren des besagten Gehäuses (21) liegt und mit der genannten Leitung (93) mittels einer Lötstelle (97) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlasser ferner eine Temperatursicherung (96) aufweist, die die Lötstelle (97) und einen Teilbereich der genannten Durchführung (94) aufweist, der zumindest einen Hohlraum (99) und zumindest einen elastischen Abschnitt (98) umfasst, wobei der genannte elastische Abschnitt (98) in dem genannten Hohlraum (99) gegen den genannten Verbinder (95) gepresst ist.
Patent DE-102017002854-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit thermischem Managementsystem
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: H01M10/66
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Elektrofahrzeug mit einem thermischen Managementsystem, wobei das Fahrzeug zumindest einen elektrischen Antrieb (28), eine Traktionsbatterie (12) und zumindest eine thermische Energiequelle (14) aufweist, wobei die Traktionsbatterie (12) mit dem Antrieb (28) elektrisch koppelbar ist und wobei die thermische Energiequelle (14) mit der Traktionsbatterie (12) thermisch koppelbar ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Temperierung einer Traktionsbatterie (12) eines Kraftfahrzeugs (1) offenbart.
Patent DE-102017003240-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens sowie zugeordnetes Kraftfahrzeug
Inventor: FREVERT NICOLAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, bei dem das Kraftfahrzeug eine Brennkraftmaschine aufweist, mit der im laufenden Betrieb eine Kurbelwelle antreibbar ist. Im Betrieb werden die Abgase der Abgasnachbehandlungsvorrichtung zugeleitet. Bei dem Verfahren wird die Brennkraftmaschine in einen Freilaufbetrieb versetzt, und zwar durch Entkoppeln der Brennkraftmaschine vom Antriebsstrang. Dann wird die Kurbelwelle mit einem Zusatzantrieb angetrieben bzw. gedreht, um einen für die Regeneration der Abgasnachbehandlungsvorrichtung erforderlichen Sauerstoffüberschuss in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung zu erzeugen.
Patent DE-102017003424-A1 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine, die einen Temperaturregelungsmantel umfasst
Inventor: OOMORI AKIRA
IPC: B29C45/74
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Verbindungselement, das dazu konfiguriert ist, ein temperaturgeregeltes Element und einen Temperaturregelungsmantel zu verbinden, umfasst ein Temperaturregelungsmantelanbringteil, das an dem Temperaturregelungsmantel angebracht ist, und ein Anbringteil für das temperaturgeregelte Element, das an dem temperaturgeregelten Element angebracht ist. Das Temperaturregelungsmantelanbringteil umfasst eine Öffnung auf der Seite des Temperaturregelungsmantels, in die ein erster Bolzen einsetzbar ist, und das Anbringteil für das temperaturgeregelte Element umfasst eine Öffnung auf der Seite des temperaturgeregelten Elements, in die ein zweiter Bolzen einsetzbar ist. Die Öffnung auf der Seite des Temperaturregelungsmantels und/oder die Öffnung auf der Seite des temperaturgeregelten Elements sind dazu konfiguriert, eine Änderung von Positionen, an denen der erste und der zweite Bolzen eingesetzt sind, zuzulassen.
Patent DE-102017006231-A1 (DE)
Title: Mit einer Virtual-Reality-Einrichtung versehene nicht-schienengebundene Fahrvorrichtung
IPC: A63G25/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nicht-schienengebundene Fahrvorrichtung zur Personenbeförderung, die mit einer VR-Einrichtung versehen ist, wobei die Fahrvorrichtung eine erste Trackingeinrichtung aufweist, mit der jeweils momentane erste Positionsinformationen der Fahrvorrichtung ermittelbar und einer Steuerungseinrichtung der VR-Einrichtung zuführbar sind, wobei mittels der Steuerungseinrichtung der VR-Einrichtung jeweils positionsabhängige visuelle Informationen in zumindest ein VR-Benutzerendgerät der VR-Einrichtung einspielbar sind. Um bei einer solchen Vorrichtung unabhängig von einem fest und unveränderlich vorgegebenem Fahrverlauf und -ablauf, einer Vielzahl von Fahrgästen, der momentanen Fahrsituation von jedem der Nutzer passende, virtuelle Bildinformationen zur Verfügung zu stellen, wird eine zweite Trackingeinrichtung vorgeschlagen, mit welcher für jedes VR-Benutzerendgerät der VR-Einrichtung unabhängig von der ersten Trackingeinrichtung nutzerbezogene Informationen ermittelbar und der Steuerungseinrichtung zuführbar sind, wobei mittels der Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit von den Positionsinformationen der ersten Trackingeinrichtung und den Informationen der zweiten Trackingeinrichtung die visuellen Informationen in das zumindest eine Benutzerendgerät einspielbar und an einem Anzeigemittel der VR-Endeinrichtung visuell wahrnehmbar darstellbar sind.
Patent DE-102017102931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von abfallarmen Kettenlaschen
Inventor: URBANEK ANDREAS
IPC: F16G13/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Kettenlaschen für eine Gelenkkette mit einander abwechselnden Innenkettengliedern und Außenkettengliedern, wobei die Kontur der Kettenlaschen mehrere Stanzabschnitte sowie zwei stirnseitige und rückenseitige Kontaktabschnitte aufweist, die nach dem Ausstanzen der Stanzabschnitte aus dem bereitgestellten Blechstreifen zunächst mit komplementären Kontaktabschnitten angrenzender Kettenlaschen verbunden sind und erst in einem nachfolgenden Trennabschnitt getrennt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung Hülsen- oder Rollenketten mit derartig hergestellten Außenkettenlaschen sowie einen entsprechenden Kettentrieb für einen Verbrennungsmotor mit einer solchen Hülsen- oder Rollenkette. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Bereitstellen eines Blechstreifens, Ausstanzen der Stanzabschnitte der Kettenlaschen aus dem Blechstreifen, wobei neben den stirnseitigen Kontaktabschnitten an den Kopfbereichen der Kettenlaschen jeweils ein weiterer rückenseitiger Kontaktabschnitt mit einem komplementären Kontaktabschnitt angrenzender Kettenlaschen verbunden ist, und Trennen der stirnseitigen Kontaktabschnitte und der rückenseitigen Kontaktabschnitte der Kopfbereiche der Kettenlaschen mittels eines im Wesentlichen abfalllosen Trennschnitts.
Patent DE-102017105915-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erhöhung der Motorbremsleistung
Inventor: GRIMM THOMAS
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Einrichtung zur Erhöhung der Motorbremsleistung einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (1), insbesondere in Verbindung mit einer Kennfeldverschiebung zu geringeren Drehzahlen hin, wobei die Brennkraftmaschine gesteuerte Ein- und Auslassgaswechselventile mit zugeordneten Ladeluft- (2) und Abgasleitungen aufweist, wobei die Abgasleitung eine schaltbare Drossel beinhaltet, mit einem elektrisch angetriebenen Verdichter, der austrittsseitig mit der Ladeluftleitung (2) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (1) verbindbar ist.
Patent DE-102017107653-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur seriellen Kommunikation zwischen Kommunikationsgeräten
Inventor: KNOOP DANIEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Offenbarung umfasst ein Kommunikationssystem (100) zur seriellen Kommunikation zwischen einem Master-Kommunikationsgerät (101) und mindestens einem Slave-Kommunikationsgerät (103), wobei das Master-Kommunikationsgerät (101) und das mindestens eine Slave-Kommunikationsgerät (103) zur Kommunikation über eine Signalleitung (109) miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Slave-Kommunikationsgerät (103) eine eindeutige Kennung (105) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Master-Kommunikationsgerät (101) ausgebildet ist, über die Signalleitung (109) zumindest einen Teil der eindeutigen Kennung (105) auszulesen und auf der Grundlage von zumindest einem Teil der eindeutigen Kennung (105) dem mindestens einen Slave-Kommunikationsgerät (103) eine Adresse (107) zuzuweisen und diese Adresse (107) über die Signalleitung (109) an das Slave-Kommunikationsgerät (103) zu übermitteln.
Patent DE-102017108088-A1 (DE)
Title: Spritze, insbesondere für veterinärmedizinische Anwendungen
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61M5/315
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es wird eine Spritze, insbesondere für veterinärmedizinische Anwendungen, mit
 einem Hauptkörper (H), der einen Zylinder (2, 14) mit einem Abgabeende (5, 17) aufweist, einer Kolbenstange (4, 16), deren vorderes Ende (3, 15) verschiebbar im Zylinder (2, 14) angeordnet ist, und
 einem Betätigungselement (20) bereitgestellt, das von einer Startstellung in eine Abgabestellung bringbar ist, wodurch das vordere Ende (3, 15) der Kolbenstange (4, 16) in Richtung hin zum Abgabeende (5, 17) bewegt wird, und
 das von der Abgabestellung zur Startstellung bringbar ist, wodurch das vordere Ende (3, 15) der Kolbenstange (4, 16) in Richtung weg vom Abgabeende (5, 17) bewegt wird, wobei der Hauptkörper (H) ferner einen elektronischen Zähler (30) aufweist, der jede Betätigung des Betätigungselements (20) zählt, die das Betätigungselement (20) aus der Startstellung bringt.
Patent DE-102017110025-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Kupplung
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem (1) für eine Kupplung, mit mindestens einem Nehmerzylinder (10), in welchem ein Nehmerkolben (17) hin und her bewegbar angeordnet ist, mit dem die Kupplung über ein Betätigungslager (2) betätigt wird, und mit einer Wegmesseinrichtung.
 Um die Wegmessung beim Betätigen einer Kupplung zu vereinfachen, ist das Betätigungslager (2) durch eine Taumelausgleichseinrichtung (40) mechanisch von einem Messpunkt (B) der Wegmesseinrichtung entkoppelt.
Patent DE-102017116581-A1 (DE)
Title: Bonussiebe und Rückführung von Abgängen bzw. abgetrenntem Material für eine gegliederte landwirtschaftliche Erntekombine
Inventor: MATOUSEK ROBERT A
IPC: A01D41/02
Filed: 2017-07-22
Abstract: Es wird eine gegliederte oder mit einer Gelenkverbindung versehenen Kombine bzw. ein Gelenkmähdrescher offenbart mit einer vorderen angetriebenen Verarbeitungseinheit (“PPU”), die eine vordere Gruppe von Radbaugruppen aufweist, und einem rückwärtigen Getreidewagen, die über eine Gelenkverbindungsbaugruppe miteinander verbunden sind. Bonussiebbaugruppen sind im äußeren rückwärtigen Bereich der PPU angeordnet, um Getreide von konkaven Dreschkorbelementen und Gitterbaugruppen entgegenzunehmen, die vor den Bonussiebbaugruppen angeordnet sind. Die Bonussiebbaugruppen nehmen Abgänge bzw. abgetrenntes anderes Material von den konkaven Dreschkorbelementen und Gitterbaugruppen entgegen, um eine zusätzliche Trennung des Getreides von Material, das nicht Getreide ist (“MOG”) vorzunehmen. Ein neuer und separater Luftstrom wird für die Bonussiebe bereitgestellt. Die Abgänge bzw. das abgetrennte andere Material der Bonussiebe werden zu den Bonussieben zum erneuten Dreschen zurückgeführt, wobei sie optional vorher partikuliert wurden und eine Lufttrennung vorgenommen worden ist.
Patent DE-102017116632-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B73/04
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es ist eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (10) zur Bodenbearbeitung und/oder zum Ausbringen von Verteilgut wie Dünger und/oder Saagut offenbart, die einen Mittelteil (12), zumindest bestehend aus einem Mittelrahmen (14), einer damit frontseitig verbundenen Zugvorrichtung (16) zur Koppelung an einer landwirtschaftlichen Zugmaschine o. dgl. ziehendem Fahrzeug umfasst.
 Die Maschine (10) weist einen linken Seitenflügel (36) und einen rechten Seitenflügel (38) mit Bodenbearbeitungswerkzeuge (28) auf. An den jeweiligen vorderen Enden der Seitenflügel (36, 38) sind Stützräder (40) angeordnet. An den jeweiligen hinteren Enden der Seitenflügel (36, 38) sind schwenkbeweglich gelagerte hintere rotierende Abstützeinrichtungen (46) angeordnet, ebenso am Mittelteil (12).
 Dem Mittelteil (12) zugeordnete und dort gelagerte hintere rotierende Abstützeinrichtungen (46) sind mit den dem linken Seitenflügel (36) zugeordneten und/oder den dem rechten Seitenflügel (38) zugeordneten jeweiligen hinteren rotierenden Abstützeinrichtungen (46) koppelbar.
Patent DE-102017119798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Glasfaser-Preform mit einem Kern mit einem polygonalen Kernquerschnitt
Inventor: HÄMMERLE WOLFGANG
IPC: C03B37/012
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Glasfaser-Preform mit einem Kern mit einem polygonalen Kernquerschnitt unter Anwendung einer Rod-in-Tube-Methode mit den Verfahrensschritten: Bereitstellen eines Kernstabs mit einem polygonalen Kernstabquerschnitt, Fertigen eines sektorierten Sandwichrohres aus einem Ausgangsrohr, wobei die Mantelfläche des Ausgangsrohres in Längsrichtung in eine Reihe von Mantelabschnitten geschlitzt wird, so dass der Rohrquerschnitt des Ausgangsrohres in eine Reihe von Kreissektoren unterteilt wird, Einfädeln und Ausrichten des Kernstabs in das sektorierte Sandwichrohr und bei einer Ausführungsform Einfädeln des Kernstabs und des sektorierten Sandwichrohres in ein äußeres Mantelrohr mit vollständigem Kreisringquerschnitt, Aufschmelzen des sektorierten Sandwichrohres und gegebenenfalls des äußeren Mantelrohres auf das sektorierte Sandwichrohr, wobei dabei ein Verschmelzen der Mantelabschnitte des sektorierten Sandwichrohres mit jeweiligen Seitenflächen des Kernstabes erfolgt.
Patent DE-102017123694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Steuern eines Sonnenschutzes für ein Schiebedach
Inventor: SMITH ALEX J
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Steuern eines Sonnenschutzes in Verbindung mit einem Schiebedach eines Fahrzeugs vorgesehen. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Bestimmen, durch einen Prozessor, einen Modus des Sonnenschutzes, der mindestens einer von einem verlinkten Modus und einem nicht verlinkten Modus ist; und das selektive Steuern, durch einen Prozessor, einer Position des Sonnenschutzes, basierend auf einer von einer angeforderten Position des Sonnenschutzes und einer angeforderten Position eines Schiebedachfensters, durch einen Prozessor; worin dieser selektiv auf dem Modus basiert.
Patent DE-102017201860-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckschürze
Inventor: GALITZ MARKUS
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einer Heckschürze (10), deren Kontur mittels einer Luftleiteinrichtung (2) veränderbar ist, wobei die Luftleiteinrichtung (2) zwischen einer an der Heckschürze (10) anliegenden oder in die Kontur der Heckschürze (10) integrierten Ruheposition und einer über die Kontur der Heckschürze (10) hinaus ragenden Arbeitsposition mittels zumindest einer Antriebseinrichtung () bewegbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Luftleiteinrichtung (2) zumindest einen Basisabschnitt (22, 22') an der zur Fahrbahn gewandten Unterseite der Heckschürze (10) und einen in Fahrtrichtung gesehen linken Seitenabschnitt (24) sowie einen rechten Seitenabschnitt (24') an der linken Seite beziehungsweise an der rechten Seite der Heckschürze (10) aufweist, wobei die Seitenabschnitte (24, 24') mit dem zumindest einen Basisabschnitt (22, 22') verbunden sind, so dass in der Arbeitsposition eine U-förmige entgegen der Fahrtrichtung (F) gerichtete Verlängerung der Kontur der Heckschürze (10) gebildet ist.
Patent DE-102017201949-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung mindestens eines Betriebsmittels zur Herstellung und/oder Montage von Werkstücken
Inventor: RUDOLPH MARCO
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-02-08
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen System ist mindestens ein Betriebsmittel mit einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit über mindestens eine Schnittstelle für einen Austausch von Steuerdaten für den Betrieb des mindestens einen Betriebsmittels und/oder für die Eingabe von Sensorsignalen verbunden. In die elektronische Auswerte- und Steuereinheit ist mindestens ein elektronischer Speicher integriert oder damit verbunden, in dem einzelne Programmabläufe für die Durchführung vorgegebener Arbeitsaufgaben zumindest teilweise unsortiert gespeichert sind. Die Programmabläufe repräsentieren einen bestimmten Arbeits- und/oder Montageablauf, der durchgeführt werden muss. Die elektronische Auswerte- und Steuereinheit weist ein Steuerprogramm auf, das so ausgebildet ist, dass das mindestens eine Betriebsmittel entsprechend einer ausgewählten zeitlichen Reihenfolge betrieben wird, indem eine gezielte Auswahl von in dem mindestens einen Speicher gespeicherten Programmabläufen getroffen wird, die nacheinander durchgeführt werden, um einmal eine Verkürzung der insgesamt erforderlichen Zeit für die Herstellung und/oder Montage eines Werkstückes zu erreichen und zum Anderen die Einhaltung vorgegebener Randbedingungen und/oder Voraussetzungen zu ermöglichen.
Patent DE-102017203980-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Kraftstofftank
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffzuführeinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Kraftstofftank (1), der in mindestens einen flüssigen Kraftstoff (2) enthaltenen Haupttankbereich (3) zur Bevorratung des Kraftstoffes (2) und einen hiervon abgegrenzten Vorfüllbereich (5) zur Sicherstellung einer unterbrechungsfreien Pumpenversorgung unterteilt ist, aus dem eine Kraftstoffförderpumpe (6) Kraftstoff (2') für einen Verbrennungsmotor (7) ansaugt, wobei im Kraftstofftank (1) Umpumpmittel zur Befüllung des Vorfüllbereichs (5) mit aus dem Haupttankbereich (3) stammenden Kraftstoff (2) über eine Umfüllleitung (9) angeordnet sind, wobei die Umpumpmittel eine von der Strömungsenergie des sich im Kraftstofftank (1) aufgrund der hierauf einwirkenden äußeren Beschleunigungskräfte angetriebenen Pumpeinheit (10; 10‘; 10‘‘; 10‘‘‘) umfassen.
Patent DE-102017204706-A1 (DE)
Title: Zelldeckel für eine Batteriezelle mit Schnellentladeeinheit
Inventor: GERLACH MARTIN
IPC: H01M2/34
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zelldeckel (10) für eine Batteriezelle (20), insbesondere prismatische Batteriezelle (20), zum Verschließen einer Öffnung (11.1) eines Zellgehäuses (11) der Batteriezelle (20), wobei an dem Zelldeckel (10) zumindest zwei Zellterminals (12) anordbar sind.
Patent DE-102017211296-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Metall-Hybrid-Bauteilen sowie Kunststoff-Metall-Hybrid-Bauteil
Inventor: KREMLING ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Metall-Hybrid-Bauteilen (2), insbesondere für den Kraftfahrzeugbereich, wobei eine Kunststoffmasse (10) in eine Werkzeugform (4) gespritzt wird, wobei die Werkzeugform (4) einen Kern (6) aufweist, auf den ein Metall (8) aufgespritzt wird, wobei nachfolgend die Kunststoffmasse (10) in die Werkzeugform (4) gespritzt wird, so dass das Metall (8) zur Herstellung eines Rohlings (14) mit der Kunststoffmasse (10) hinterspritzt wird und am Kunststoff (10) fixiert wird und wobei mittels der Werkzeugform (4) zumindest eine Vertiefung (16) in einer Oberfläche des Rohlings (14) erzeugt wird, die im Rahmen einer ersten Weiterverarbeitung mit einem Metall (20) zumindest teilweise aufgefüllt wird.
Patent DE-102017211492-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Folie für elektrische Energiespeicher
Inventor: WOHLFAHRT-LAYMANN HENDRIK
IPC: B29C48/08
Filed: 2017-07-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Folie (2) für elektrische Energiespeicher, insbesondere für Batterien und Akkumulatoren, wird Polyethylen (5) und erwärmtes Öl (7) durch mindestens eine Zuführöffnung (33, 34) in mindestens zwei Gehäusebohrungen (23) einer Mehrwellen-Schneckenmaschine (3) zugeführt. In den mindestens zwei Gehäusebohrungen (23) sind mindestens zwei Behandlungselementwellen (26) drehantreibbar angeordnet, die jeweils mindestens ein dreigängig ausgebildetes Behandlungselement (43‘, 44‘, 45‘) aufweisen. Mittels der mindestens dreigängigen Behandlungselemente (43‘, 44‘, 45‘) wird durch Drehantreiben der mindestens zwei Behandlungselementwellen (26) aus dem Polyethylen (5) und dem Öl (7) eine Mischung (M) erzeugt. Aus der Mischung (M) wird anschließend die Folie (2) hergestellt. Dadurch, dass erwärmtes Öl (7) zugeführt wird, muss mittels der Mehrwellen-Schneckenmaschine (3) nur noch wenig Energie in das Polyethylen (5) eingebracht werden, um dieses aufzuschmelzen. Durch die mindestens dreigängigen Behandlungselemente (43‘, 44‘, 45‘) wird das Polyethylen (5) und das erwärmte Öl (7) bei geringem Energieeintrag intensiv durchmischt.