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Patent DE-202017006441-U1 (DE)
Title: Rotierende Verdrängerpumpe zum Fördern von fließfähigen Stoffen und Laufrad für eine solche Verdrängerpumpe
IPC: F04C2/356
Filed: 2017-12-02
Abstract: Rotierende Verdrängerpumpe (100, 200) zum Fördern von fließfähigen Stoffen (P) • mit einem aus einem Gehäuse- (4) und einem Deckelkörper (6) bestehenden zylinderförmigen Pumpengehäuse (2), in dem drehbeweglich und motorisch antreibbar ein Laufrad (30) mit einer zylindrischen Außenkontur dichtend Aufnahme findet, • mit einem umlaufenden, nutförmigen Laufradkanal (32), der wenigstens in eine der Stirnseiten des Laufrades (30) und konzentrisch zu dessen Rotationsachse (R) axial eingreift, • mit dem Laufradkanal (32), dessen Nutflanken in Gestalt einer gleichförmig wellenförmigen, stetig gekrümmten radial äußeren Kanalbegrenzung (34) und einer ebensolchen radial inneren Kanalbegrenzung (36) ausgeformt und, in radialer Richtung und in jeder Ebene senkrecht zur Rotationsachse (R) gesehen, äquidistant zueinander sind und jeweils in einer Kanalgrundfläche (38) enden, • mit einem kreisringförmigen Leitring (50), der mit dem Deckelkörper (6) oder dem Gehäusekörper (4) fest verbunden ist, in den Laufradkanal (32) eingreift und sich bis zur Kanalgrundfläche (38) hin erstreckt, wobei, in radialer Richtung gesehen, alle äußeren Wellenkämme (WKa) der äußeren Kanalbegrenzung (34) und alle inneren Wellenkämme (WKi) der inneren Kanalbegrenzung (36) jeweils auf ihrer gesamten Erstreckungslänge bis an den Leitring (50) herangeführt sind, • mit dem Laufradkanal (32), der im beidseitigen Zusammenwirken mit dem Leitring (50) zwischen benachbarten äußeren Wellenkämmen (WKa) ein äußeres Kammervolumen (KVa) und zwischen benachbarten inneren Wellenkämmen (WKi) ein inneres Kammervolumen (KVi) ausbildet, wobei die vorgesehenen äußeren und inneren Kammervolumina (KVa, KVi) in Drehrichtung (n) des Laufrades (30) wandernde Saug- und Druckräume und in Summe einen Arbeitsraum (AR) des Laufrades (30) darstellen, • mit einer Saug- (20) und einer Drucköffnung (22) im Arbeitsraum (AR), die gegenüber der Kanalgrundfläche (38) im Pumpengehäuse (2) angeordnet und die in einer durch benachbarte äußere oder innere Wellenkämme (WKa; WKi) definierten Winkelteilung (w3), die auf die Rotationsachse (R) bezogen ist, voneinander beabstandet sind, • mit dem Leitring (50), der zum einen im Bereich zwischen der Saug- und der Drucköffnung (20, 22) und bis zur Kanalgrundfläche (38) hin und zum anderen im Kreuzungsbereich jeweils mit der Saug- und Drucköffnung (20, 22) unterbrochen ausgebildet ist und • mit einem Trennelement (60, 70), das zwischen der Saug- und der Drucköffnung (20, 22) angeordnet und im Laufradkanal (32) und am Deckel- (6) oder am Gehäusekörper (4) allseits dichtend geführt ist und sich in Drehrichtung (n) des Laufrades (30) an dem Leitring (50) abstützt.
Patent DE-202017100114-U1 (DE)
Title: Getränkeflasche mit Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-01-11
Abstract: Getränkeflasche umfassend ein Halsringetikett (8), welches zumindest teilweise um den Flaschenhals (2) herumgelegt und an diesem festgeklebt ist und ein vom Flaschenhals (2) seitlich abstehendes Fähnchen (3) aufweist.
Patent DE-202017101370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
IPC: B65G43/10
Filed: 2017-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Behältern- einer ersten und zweiten Behälterbehandlungsmaschine (2, 2),- einer Transporteinrichtung (7) zwischen der ersten und zweiten Behälterbehandlungsmaschine(2, 2), gekennzeichnet durcheine Trenneinrichtung (6, 6) zwischen der ersten und zweiten Behälterbehandlungsmaschine (2, 2), die bei Aktivierung den Behälterstrom zwischen der ersten und zweiten Behälterbehandlungsmaschine in einen ersten und zweiten Transportabschnitt (4, 4) trennen kann, derart, dass sich die Behälter der Sorte (A) vor der Trenneinrichtung aufstauen, wobei der erste Transportabschnitt in Transportrichtung an den zweiten Transportabschnitt angrenzt,eine Steuereinrichtung (10), die derart ausgebildet ist, dass sie beim Wechseln von Behältern der Sorte (A) auf Behälter (3) der Sorte (B) die Trenneinrichtung (6, 6) zwischen einem ersten und zweiten Transportabschnitt (4, 4) aktivieren kann, wenn sich keine Behälter der Sorte (A) mehr auf dem ersten Transportabschnitt (4) befinden, derart, dassdem ersten Transportabschnitt schon Behälter (3) der Sorte (B) zugeführt werden können, während gleichzeitig ohne Vermischen der Behälter der Sorte (A) und (B), Behälter der Sorte (A) aus dem zweiten Transportabschnitt (4) hinaus gefördert werden können unddie Steuereinrichtung die Trenneinrichtung (6, 6) deaktivieren kann, derart, dass die aufgestauten und nachfolgenden Behälter der Sorte (B) durch den gesamten zweiten Transportabschnitt (4) in Richtung auf die zweite Behälterbehandlungsmaschine (2) transportiert werden können.
Patent DE-202017102689-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Möbel
IPC: A47C27/08
Filed: 2017-05-05
Abstract: Aufblasbares Möbel (1), umfassend zumindest eine Luftkammer (2), welche durch eine Membran (3) begrenzt ist und mit einer verschließbaren Öffnung (4) zum Befüllen und Entleeren mit Luft versehen ist, wobei die Öffnung (4) aus der Membran (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnung (4) eine Rückschlagarmatur (5) zugeordnet ist, welche derart ausgebildet ist, dass diese während eines stoßweisen Befüllens der Luftkammer (2) mit Luft ein Entweichen der Luft aus der Luftkammer (2) reduziert.
Patent DE-202017104711-U1 (DE)
Title: Motorraumbeleuchtung für bewegliche Teile
IPC: F21S8/10
Filed: 2017-08-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfassend: einen photolumineszierenden Abschnitt auf einer Komponente, die konfiguriert ist, sich während des Betriebs zu bewegen; und eine Lichtquelle, die in einem Fahrzeugraum angeordnet ist, wobei die Lichtquelle konfiguriert ist, eine Anregungsemission auszusenden, die konfiguriert ist, den photolumineszierenden Abschnitt bei einer Frequenz, die der Bewegung der Komponente entspricht, zu beleuchten, wobei die Frequenz konfiguriert ist, die Bewegung der Komponente zu betonen.
Patent DE-202017106631-U1 (DE)
Title: Adjustierbarer sternaler Abstandshalter
IPC: A61B17/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Adjustierbarer sternaler Abstandshalter zum Offenhalten des Sternums mit: – einem Innenkörper (102) und – einem über den Innenkörper (102) verschiebbaren Außenkörper (101), wobei – diese (101 + 102) eine Innenkörper-Außenkörper-Einheit (101–102) bilden und – die gesamte längliche Ausdehnung der Innenkörper-Außenkörper-Einheit (101–102) durch Verschieben des Innenkörpers (101) gegen den Außenkörper (101) einstellbar ist; – jeweils ein am Innenkörper (102) und am Außenkörper (103) angeordnetes eingekrümmtes Ende (103) zur Aufnahme der jeweiligen Hälfte des Sternums an den zwei mittenfernen Enden der Innenkörper-Außenkörper-Einheit (101–102).
Patent DE-202018005391-U1 (DE)
Title: Wickelauflage mit integriertem Haltegurt
IPC: A47D15/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Wickelauflage mit integriertem Haltegurt dadurch gekennzeichnet, dass, ein elastischer und verstellbarer Haltegurt (2) in der Wickelauflage (1) integriert ist; der Gurt (2) wird an festen Punkten fixiert bzw. kommt dort durch eine Öffnung (3), etwa auf Brusthöhe des Kindes, an die Oberfläche der Wickelauflage
Patent DE-202018101950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Gegenständen an einem Rollator
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-04-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung von Gegenständen an einem Rollator (2), der aus einem Rohrgestell (3) besteht, wobei an einem das Rohrgestell (3) bildenden parallel angeordneten Griffrohren (4), die unter einem Winkel zur Vertikalen verlaufen, eine Halteeinrichtung (5) festgelegt ist, die aus zwei über ein Winkelblech (6) miteinander verbundenen Klemmelementen (7) und (8) besteht, wobei das eine Klemmelement (7) mit einem der parallel angeordneten Griffrohre (4) verbunden ist, und wobei das andere zweite Klemmelement (8) zur fixierenden Halterung eines Schirmschaftes (9) oder anderen abnehmbaren Zubehören vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelblech (6) einen Justierschenkel (10) umfasst, der zur fixierenden Ausrichtung des Schirmschaftes (9) in eine senkrechte Stellung gegenüber dem Griffrohr (4) eine als gebogener Schlitz (11) ausgebildete Kulisse aufweist, in der eine vorgegebene fixierte Winkellage des zweiten Klemmelementes (8) festlegbar ist.
Patent DE-202018102347-U1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine, wobei der Rotor (RO) umfasst:eine Mehrzahl aufeinanderfolgende Kernelemente (CE1 bis CE4), wobei die Kernelemente ein magnetisch leitendes Material umfassen, die Kernelemente (CE1 bis CE4) axial ausgerichtete Kernelementöffnungen (CE1AP2, CE2AP2, CE3AP2, CE4AP2) zu dem Zweck aufweisen, die Kernelemente (CE1 bis CE4) zu binden, undzugeordnet mit den Kernelementöffnungen (CE1AP2, CE2AP2, CE3AP2, CE4AP2) zum Binden der Rotor (RO) eine oder mehrere Bindestrukturen (B1 bis B8, N1 bis N8) umfasst, um den Stapel der aufeinander folgenden Kernelemente so zusammenzuhalten, um einen Rotorkern (RC) auszubilden, der ein erstes Ende (E1) und ein zweites Ende (E2) aufweist,ein oder mehrere Kühlflügel (CW1 bis CW4; CW21), die an einem oder beiden Enden (E1, E2) des Rotorkerns angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dassder eine oder die mehreren Kühlflügel (CW1 bis CW4, CW21) mit einer oder mehreren Bindestrukturen (B1 bis B8, N1 bis N8) der Kernelemente (CE1 bis CE4) des Rotors (RO) angebracht ist.
Patent DE-202018102637-U1 (DE)
Title: Anpassbare Vorrichtung zum Überwachen eines Babys
IPC: B60N2/879
Filed: 2018-05-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Kopfstütze:einen Spiegel, der an der Kopfstütze gelagert ist; undein Steuermodul, das dazu konfiguriert ist, den Spiegel um eine erste Achse und eine zweite Achse einzustellen.
Patent DE-202018103766-U1 (DE)
Title: Kaltselbstklebebitumenbahn mit haftungsverminderter Schutzfolie
IPC: E04D5/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Kaltselbstklebebitumenbahn, kurz als SK-Bahn (1) bezeichnet,
 mit einer oberen, nicht klebend ausgestalteten Abdeckschicht (2),
 einer unterhalb der Abdeckschicht angeordneten Dichtungslage (3),
 einer unterhalb der Dichtungslage (3) angeordneten Verklebeschicht (4), die ein bei 20°C selbstklebend ausgestaltetes Bitumenmaterial enthält,
 sowie einer die Verklebeschicht (4) nach unten abdeckende Schutzfolie (5), welche auf ihrer zur Verklebeschicht (4) gerichteten Seite haftungsvermindernd ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Schutzfolie (5) auf beiden Seiten haftungsvermindernd ausgestaltet ist
Patent DE-202018103767-U1 (DE)
Title: Motoranordnung mit einem Spalttopf
IPC: H02K5/128
Filed: 2018-07-02
Abstract: Motoranordnung (20) mit einem Außenstator (40), einer Rotoranordnung (30), einem Spalttopf (50) und einer Lageranordnung (36, 37) mit einem ersten Lager (36) und einem zweiten Lager (37),welche Rotoranordnung (30) einen Innenrotor (32) und eine Welle (31) aufweist und eine axiale Richtung (77) und eine radiale Richtung (78) der Motoranordnung (20) definiert,welche Motoranordnung (20) einen magnetischen Luftspalt (53) zwischen dem Außenstator (40) und dem Innenrotor (32) aufweist, welcher Spalttopf (50) ein Spaltrohrteil (51) und ein Spalttopfbodenteil (52) aufweist,welches Spaltrohrteil (51) einen Spaltrohrbereich (54) aufweist, welcher Spaltrohrbereich (54) sich durch den magnetischen Luftspalt (53) erstreckt, welcher Außenstator (40) um den Spaltrohrbereich (54) herum angeordnet ist,welches Spaltrohrteil (51) und welches Spalttopfbodenteil (52) sich in einem ersten vorgegebenen axialen Bereich (55) überlappen,wobei im ersten vorgegebenen axialen Bereich (55) eine Dichtung (60) zwischen dem Spaltrohrteil (51) und dem Spalttopfbodenteil (52) vorgesehen ist.
Patent DE-202018104720-U1 (DE)
Title: Stromschienensystem
IPC: H02G5/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Stromschienensystem umfassend wenigstens eine Stromschiene (1), wenigstens ein Abdeckelement (2) sowie wenigstens einen Abstandshalter (3), wobei der Abstandshalter (3) wenigstens ein Rastelement (4, 5), eine Basis (30), wenigstens ein Haltevorrichtung (6) sowie ein Klemmelement (31) aufweist, wobei der Abstandshalter (3) wenigstens eine Fixiervorrichtung (8) aufweist, wobei die Fixiervorrichtung (8) über wenigstens ein Fixierelement (83, 84) mit der Haltevorrichtung (6) des Abstandshalters (3) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (83, 84) der Fixiervorrichtung (8) an wenigstens einem Halteelement (61, 62) der Haltevorrichtung (6) des Abstandshalters (3) rastend hintergreift, dass die Fixiervorrichtung (8) die wenigstens ein freies Ende (21, 22) des Abdeckelements (2) fixierend übergreift und über wenigstens einen Fixiersteg (81, 82) die Stromschiene (1) fixierend hintergreift.
Patent DE-202018105987-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Linderung von Gelenkschmerzen unter Verwendung von Hyaluronsäure und Eierschalenmembrankomponenten
IPC: C07C403/02
Filed: 2018-06-21
Abstract: Nahrungsergänzungszusammensetzung, die in einer oralen Darreichungsform und in einer therapeutischen Menge formuliert ist, um Symptome von Gelenkschmerzen bei einem Tier zu behandeln und zu lindern, wobei die Nahrungsergänzungszusammensetzung Krillöl, Astaxanthin und proinflammatorische niedermolekulare Hyaluronsäure/Hyaluronan mit einem Molekulargewicht von 0,5 bis 300 Kilodalton (kDa) und hochmolekulare Hyaluronsäure/Hyaluronan mit einem Molekulargewicht von mehr als 300 kDa umfasst, wobei die hochmolekulare Hyaluronsäure/Hyaluronan mehr als 50 Prozent der Gesamtmenge an niedermolekularer und hochmolekularer Hyaluronsäure/Haluronan beträgt und die Modulation der niedermolekularen Hyaluronsäure/Haluronan bewirkt.
Patent DE-202018106569-U1 (DE)
Title: Ausfachungssystem
IPC: E02D17/13
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ausfachungssystem für eine Schlitzwand, umfassend:
 Trägerelemente (1) zur Einbringung in den Untergrund,
 zumindest ein Ausfachungselement (2), das sich zwischen den Trägerelementen (1) erstreckt,
 wobei das Ausfachungselement (2) mit zumindest einem ersten Profilelement (3) abgestützt ist, das sich zumindest abschnittsweise zwischen den Trägerelementen (1) erstreckt.
Patent DE-202018106842-U1 (DE)
Title: Dampfnutzungssystem
IPC: F25B15/06
Filed: 2018-06-22
Abstract: Dampfnutzungssystem, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Dampfspeichertank (1), einen Schraubenexpander (2), ein Dampfrohr (3) für Vulkanisationswerkstatt, eine Dampf-Wasser-Trennvorrichtung (4), eine Kältemaschine und ein Wärmeaustauschrohr für Haushaltswasser (7) und ein Industrieumlaufwasserrohr (8), die miteinander verbunden sind, wobei ein Generator mit dem Schraubenexpander (2) verbunden ist; wobei am Ausgangsende der Dampf-Wasser-Trennvorrichtung (4) ein Dampfauslassrohr und ein Flüssigkeitsauslassrohr angeordnet sind; wobei das Dampfauslassrohr mit der Kältemaschine verbunden ist, und das Flüssigkeitsauslassrohr mit dem Industrieumlaufwasserrohr (8) verbunden ist.
Patent DE-202018107426-U1 (DE)
Title: Panelleuchte mit mehreren Hintergrundbeleuchtungen
IPC: F21V19/00
Filed: 2018-12-26
Abstract: Eine Panelleuchte mit mehreren Hintergrundbeleuchtungen, umfassend:
 eine Rückplatte (1), eine auf der unteren Seite der Rückplatte (1) angebrachte Diffusorplatte (2), eine auf der oberen Fläche der Diffusorplatte (2) angebrachte Lichtleiterplatte (3), einen an der oberen Seitenfläche der Lichtleiterplatte (3) anliegenden Lichtreflektor (4), auf zwei Seiten der Rückplatte (1) angebrachte LED-Lichtleisten der Hauptbeleuchtung (5), ein auf der oberen Seite der Rückplatte (1) angebrachtes Montagegestell (6) und eine im Montagegestell (6) angeordnete und elektrisch mit den LED-Lichtleisten der Hauptbeleuchtung (5) verbundene Steuerung (7), wobei die LEDs der LED-Lichtleisten der Hauptbeleuchtung (5) auf einer Seite der Lichtleiterplatte (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen Seite der Rückplatte (1) ferner mehrere LED-Lichtleisten der Hintergrundbeleuchtung (8) angeordnet sind, wobei die LEDs der LED-Lichtleisten der Hintergrundbeleuchtung (8) nach oben gerichtet sind, wobei die LED-Lichtleisten der Hintergrundbeleuchtung (8) elektrisch mit der Steuerung (7) verbunden sind.
Patent DE-202019000614-U1 (DE)
Title: Elektrische Verstellantriebe für Marine Schiffsverlader mittels Linear oder Stellantrieben mit 12 - 380 Volt Schiffsbetankungsanlagen/Entladung
IPC: B65G67/60
Filed: 2019-02-28
Abstract: Elektrisch betriebener Marine Schiffsverlader ( MLA )jeglicher Bauart mit Betriebsspannungen und Versorgungsspannung von 12 V - 500 Volt Dadurch gekennzeichnet das alle Bewegungen wie Drehen Heben Schwenken Senken mit elektrischen Antrieben direkt ausgeführt werden.
Patent DE-202019004007-U1 (DE)
Title: Stift der dazu dient, eine feste Masse, hauptsächlich einen Grundstoff zur Herstellung von Bonbons, denkbar auch andere Lebensmittel, um Objekte in 2D oder 3D-Format aus dieser Masse zu gestalten
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Ein Stift zum Erstellen von Objekten aus verzehrbarem Material, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine Hülle verfügt, die einseitig in einer Tülle endet, am entgegengesetzten Ende über einen lösbaren Verschluss, an dem sich sowohl Dioden zum Aufladen von, im Stiftinneren befindlichen Akkus, als auch eine Materialeingabe befindet.
Patent DE-202019005025-U1 (DE)
Title: Graphen oder seine Derivate, insbesondere Graphenoxid und Graphitoxid werden als flacher Körper mit einem wasserdurchlässigen Filtermedium in einem zylindrischen Hohlkörper integriert
IPC: B01J20/20
Filed: 2019-12-10
Abstract: Graphen oder seine Derivate, insbesondere Graphenoxid und Graphitoxid werden als flacher Körper mit einem wasserdurchlässigen Filtermedium in einem zylindrischen Hohlkörper integriert.
Patent DE-202019005940-U1 (DE)
Title: Glycolipid-haltige Reinigungszubereitung enthaltend Mizellen
IPC: A61K8/60
Filed: 2019-02-28
Abstract: Kosmetische Reinigungszubereitung zur Reinigung der menschlichen Haut, insbesondere der Gesichtshaut, enthaltend ≤ 0,8 Gew.-%, bevorzugt ≤ 0,5 Gew.-%, besonders bevorzugt ≤ 0,3 Gew.-% wenigstens eines Glycolipids bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung und bezogen auf den Aktivgehalt, wobei wenigstens ein Rhamnolipid, mit einem Gehalt von 0,007 bis 0,8 Gew.-%, bevorzugt von 0,01 bis 0,3 Gew.-% vorliegt, bezogen auf die Gesamtmenge des Zubereitung und bezogen auf den Aktivgehalt.
Patent DE-202019100786-U1 (DE)
Title: Geländerstütze
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-02-12
Abstract: Geländerstütze (2; 2') für ein Gerüst (3), umfassend Mittel zur festen Verbindung (8) auf einem Holm (5, 6), einer Leiter (4), eines Gerüsts (3) und mindestens einen erste unteren Rasthaken (21) zur Aufnahme von mindestens einem unteren Befestigungsfuß (22) eines ersten Endes (23) eines Geländers (2) und mindestens einen zweiten oberen Rasthaken (24), zur Aufnahme mindestens eines oberen Befestigungsfußes (25) des ersten Endes (23) des Gerüsts (2), wobei jeder der Rasthaken (21, 24) Mittel zum Rückhalt in der Bewegung eines unteren (22) oder oberen (25) Befestigungsfußes mindestens in einer ersten vertikalen Ausrichtung (27) und gemäß einer senkrechten Richtung (28) zur Ebene des Geländers (29) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer (24) der Rasthaken (21, 24) Mittel zum Anschlag (30) in Translation des Geländers (2, 2') mindestens in einer horizontalen Ausrichtung parallel zur Ebene (29) dieses Letzteren umfasst, wobei die Stütze (1) auch Verriegelungsmittel (31) umfasst, die mit einem Blockierriegel (32) versehen sind, der ausgelegt ist, um mindestens eine entriegelte Position (33) und eine Verriegelungsposition (34) einzunehmen, in der er sich einem Lösen der Befestigungsfüße (22, 25) entgegenstellt, die in die Rasthaken (21, 24) eingeführt sind,wobei diese Verriegelungsmittel (31) auch mit Verwechslungsschutzmitteln für den Übergang des Blockierriegels (32) aus seiner Verriegelungsposition (34) in seine entriegelte Position (33) versehen sind.
Patent DE-202019102598-U1 (DE)
Title: Tintenstrahldrucker mit Druckkopfreinigungsvorrichtung
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-05-08
Abstract: Tintenstrahldrucker (10) zum Drucken von Tinte auf ein Substrat, umfassendmindestens einen Tintenstrahldruckkopf (20) zum Spritzen von Tinte auf das Substrat, wobei der mindestens eine Druckkopf eine untere Düsenplatte (22) aufweist, die eine Vielzahl von Tintenstrahldüsen (34) umfasst,eine Fördervorrichtung (28) zum Fördern des Substrats durch den Drucker und unterhalb des mindestens einen Druckkopfes,eine Druckkopfreinigungsvorrichtung (50) zum Reinigen des mindestens einen Druckkopfes des Tintenstrahldruckers,wobei der Druckkopf (20) und die Druckkopfreinigungsvorrichtung (50) konfiguriert sind, um in einer Wartungsposition eine Relativbewegung zueinander auszuführen,wobei die Druckkopfreinigungsvorrichtung (50) eine nach oben gerichtete Reinigungsfläche (54) umfasst, die mit mindestens einem Reinigungsfluidzuführungselement (56) zum Leiten von Reinigungsfluid nach oben in Richtung der unteren Düsenplatte des Druckkopfes versehen ist;wobei der Drucker (10) mit einer Steuerung (47) zum Einstellen des Gegendrucks der Tinte an den Tintenstrahldüsen versehen ist, die konfiguriert ist, um während eines Druckvorgangs einen negativen Arbeitsdruck des Druckens in Bezug auf die Umgebungsatmosphäre auf die Tintenstrahldüsen auszuüben, wobei ein Bild auf dem Substrat durch Ausstoßen von Tinte aus den Tintenstrahldüsen (34) auf das Substrat aufgezeichnet wird, und um während einer Durchspülphase des Reinigungsvorgangs einen positiven Durchspüldruck in Bezug auf die Umgebungsatmosphäre auf die Tintenstrahldüsen auszuüben, während der die Tintenstrahldüsen (34) mit Tinte durchgespült werden, und um während einer Abspülphase des Reinigungsvorgangs einen Abspüldruck auf die Tintenstrahldüsen auszuüben, während der die Düsenplatte (22) mit Reinigungsflüssigkeit abgespült wird, die vom Versorgungselement der Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird, wobei der Durchspüldruck höher ist als der Abspüldruck, der höher ist als der Arbeitsdruck des Druckens.
Patent DE-202019104329-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend eine Bettleuchte und ein weiteres elektrisches Gerät
IPC: F21S8/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Anordnung umfassend mindestens eine Bettleuchte (1) und mindestens ein weiteres elektrisches Gerät (2), wobei die Bettleuchte (1) und das weitere elektrische Gerät (2) mittels elektrischer Leitungen an eine Spannungsversorgung angeschlossen sind und die Bettleuchte (1) und das elektrische Gerät (2) jeweils einen Empfänger mit einem Aktor aufweisen, mit dem die jeweilige Spannungsversorgung drahtlos schaltbar ist, einen Schalter (3) mit mindestens einem Sender, der mit den Empfängern der Bettleuchte (1) und des elektrischen Geräts (2) drahtlos kommuniziert, wobei die Bettleuchte (1) einen drahtgebundenen Handschalter (4) aufweist, mit dem die Bettleuchte (1) betätigbar ist, wobei der Handschalter (4) den Empfänger mit dem Aktor der Bettleuchte (1) und einen Sender aufweist, der bei Betätigung eines Tasters des Handschalters (4) mit dem Empfänger des weiteren elektrischen Geräts (2) drahtlos kommuniziert und das Gerät (2) mit dem Handschalter (3) drahtlos schaltbar ist.
Patent DE-202020000325-U1 (DE)
Title: Lösch-Bagger
IPC: A62C27/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Schutzanspruch : Serienmässige Fahrzeuge mit Hydraulik- oder mechanischen Hub-Geräten (auf Reifen, Raupen oder Schreitwerken) sind aufzurüsten/umzubauen für Feuerlösch-Zwecke, wahlweise hierfür speziell gebaute Fahrzeuge. Alle vorgenannten Geräte können wahlweise durch Diesel, Benzin, Elektro oder Gas angetrieben sein.
Patent DE-202020002904-U1 (DE)
Title: Schwerlast-Transportfahrzeug mit einer Antriebseinrichtung
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Schwerlast-Transportfahrzeug, welches ein Fahrgestell (2) mit einer Anzahl von hintereinander angeordneten Radanordnungen (3; 3a-3d) sowie eine Antriebseinrichtung, mit der mindestens eine Radanordnung (3c) des Schwerlast-Transportfahrzeugs (1) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung als eine temporär einsetzbare Antriebseinrichtung (10) ausgebildet ist, welche wahlweise in Wirkeingriff mit mindestens einer Radanordnung (3c) des Schwerlast-Transportfahrzeugs (1) bringbar ist.