baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005028057-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Betätigen eines beweglichen Flügels, insbesondere einer Tür
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/20
Filed: 2005-06-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Antrieb
zum Betätigen
eines beweglichen Flügels,
insbesondere einer Tür,  mit
einem Elektromotor, dessen Abtriebsglied über eine Kraftübertragungseinrichtung
mit dem Flügel
in Wirkverbindung steht, so dass eine Bewegung des Abtriebsglieds eine
Bewegung des Flügels
bewirkt, sowie  mit einer Bremseinrichtung, durch welche die
Bewegung des Flügels
bremsbar ist, indem der Elektromotor als Generator betreibbar ist,  wobei
die Ausgangsspannung des generatorisch betriebenen Elektromotors
an eine in einem Bremsstromkreis angeordnete, elektrische Widerstandseinrichtung
angelegt wird, und  wobei die Bremskraft der Bremseinrichtung
veränderbar ist,
indem der elektrische Widerstand der Widerstandseinrichtung variierbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Widerstandseinrichtung
mindestens zwei in Reihenschaltung angeordnete Dioden (D1, D2, D3)
aufweist, wobei mindestens eine der Dioden (D1, D2, D3) durch eine Schaltereinrichtung
(S2, S3) überbrückbar ist,
oder  dass die Widerstandseinrichtung mindestens einen Feldeffekttransistor
(T1) aufweist, wobei die Drain-Source-Strecke des Feldeffekttransistors
(T1) in dem Bremsstromkreis angeordnet ist und parallel zu der Drain-Source-Strecke des Feldeffekttransistors...
Patent DE-102005039596-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: G01J3/46
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-10-29
Abstract: Agricultural harvesting machine (1) comprises an opto-electronic measuring device (19) arranged in front of a further processing device (12) for online measurement in the flow of harvested material. Preferred Features: The measuring device is arranged in a central region of a receiving and conveying device (3). A sensor for the measuring device is arranged under an optically transparent plate (20) below the flow of harvested material, in which the plate is in contact with the flow of harvested material.
Patent DE-102005051914-B4 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager
Inventor: GEGNER JUERGEN
IPC: F16C33/44
Filed: 2005-10-29
Granted: 2008-02-21
Abstract: Käfig für ein Wälzlager,
der aus einem Kunststoff-Basismaterial besteht und eine Anzahl Aufnahmetaschen
für Wälzkörper aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Kunststoff-Basismaterial Hartstoffteilchen zugemischt
sind, die eine Partikelgröße zwischen
1 nm und 5 nm aufweisen, wobei die Hartstoffteilchen aus Siliziumdioxid
(SiO 2 ) bestehen, deren Anteil zwischen 0,5
Vol.-% und 3 Vol.-% beträgt,
und wobei das Kunststoff-Basismaterial Polyamid
(PA) ist.
Patent DE-102005053262-B4 (DE)
Title: Träger mit poröser Vakuumbeschichtung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WEINERT HILMAR
IPC: C23C14/06
Filed: 2005-11-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines beschichteten, bandförmigen Materials, umfassend:  – Bedampfen
eines wickelbaren bandförmigen
Trägermaterials
mit wenigstens einer ersten Substanz aus einer ersten Gruppe von
in einem Lösungsmittel
weniger löslichen Substanzen,
und mit einer zweiten Substanz aus einer zweiten Gruppe von in dem
Lösungsmittel
löslicheren
Substanzen, wobei Dampfstrahlen der ersten und zweiten Substanz
einander zur Bildung einer gemischten Kondensatschicht wenigstens
teilweise überdecken;
und  – Herauslösen der
zweiten Substanz aus der gemischten Kondensatschicht mit dem Lösungsmittel
zur Bildung offener Hohlräume
in einer Matrix aus der wenigstens einen ersten Substanz,  gekennzeichnet
durch  Bedampfen des wickelbaren bandförmigen Trägermaterials mit wenigstens
einer dritten Substanz der ersten Gruppe zur Bildung einer Zwischenschicht
vor dem Bilden der gemischten Kondensatschicht, so dass die Matrix
beim Herauslösen
der zweiten Substanz aus der gemischten Kondensatschicht auf der
Zwischenschicht angeordnet bleibt; und  Trocknen der Matrix.
Patent DE-102005056702-B4 (DE)
Title: TFT-Arraysubstrat und zugehöriges Herstellverfahren
Inventor: CHOI YOUNG SEOK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2005-11-28
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines TFT-Arraysubstrats, das Folgendes umfasst:  – Herstellen einer Gateelektrode (108, 208), einer Gateleitung (102, 202) und einer unteren Gatekontaktfleckelektrode (152, 252) auf einem Substrat (101);  – Herstellen einer Gateisolierschicht (112, 212), einer Halbleiterschicht (114, 116) und einer Metallschicht auf dem Substrat (101);  – Strukturieren der Gateisolierschicht (112, 212), der Halbleiterschicht (114, 116) und der Metallschicht, um ein Kontaktloch zu bilden und das Substrat (101) im Pixelbereich freizulegen;  – Auftragen einer transparenten, leitenden Schicht auf das Substrat (101);  – Strukturieren der transparenten, leitenden Schicht, der Metallschicht und der Halbleiterschicht (114, 116), um Source- und Drainelektroden (108, 208; 110, 210) im TFT-Bereich, eine einen Kanal dazwischen bildendes Halbleiterschichtmuster (114, 116), eine Pixelelektrode (122, 222), die mit der Drainelektrode (110, 210) verbunden ist, eine obere Gatekontaktfleckelektrode (156, 256), die auf der unteren Gatekontaktfleckelektrode (152, 252) gebildet ist, und eine mit der unteren Datenkontaktfleckelektrode (162,...
Patent DE-102005057304-B4 (DE)
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: A47L5/28
Filed: 2005-11-25
Granted: 2012-04-19
Abstract: The device has a suction opening (5) that is connected with a suction base (3). The suction base has a web (6) and/or a strip that is made of an abrasion-resistant material. An edge area of the suction opening is limited by the web and/or the strip transverse to a working direction. The web consists of a metal wire material (7) that is coupled at the base. The web and/or strip are arranged as an air guide along a sealing edge of a suction attachment.
Patent DE-102006002891-B4 (DE)
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: H04L9/28
Filed: 2006-01-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: The method involves selecting or determining at least one coordinate of at least one first point on the elliptical curve, multiplying the first point with a scalar using a defined method and only one coordinate, producing further points as a result of the scalar multiplication containing at least one coordinate of the respective result of the first point multiplied by the scalar and the first point multiplied by an increased scalar and verifying the points if they can lie on a straight line. Independent claims are also included for the following: (A) an arrangement for verifying points determined on an elliptical curve (B) and a system for verifying points determined on an elliptical curve.
Patent DE-102006006781-B4 (DE)
Title: FMCW-Radarvorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Störung
Inventor: NATSUME KAZUMA
IPC: G01S13/34
Filed: 2006-02-14
Granted: 2015-11-26
Abstract: FMCW-Radarvorrichtung mit: – einer Übertragungssignalerzeugungseinheit (14) zum Erzeugen eines Übertragungssignals mit einer in einem ersten Intervall steigenden und in einem zweiten Intervall fallenden Frequenz; – einer Radarwellenübertragungseinheit (AS) zur Wandeln des Übertragungssignals in eine Übertragungsradarwelle und zum Übertragen der Übertragungsradarwelle; – einer Empfangseinheit (AR) zum Empfangen einer reflektierten Radarwelle, die von einem die Übertragungsradarwelle reflektierenden Zielobjekt kommt, und zum Erzeugen eines Empfangssignals aus der reflektierten Radarwelle; – einer Schwebungssignalerzeugungseinheit (6) zum Erzeugen eines Schwebungssignals des ersten Intervalls und eines Schwebungssignals des zweiten Intervalls, wobei das Schwebungssignal des ersten Intervalls einen Frequenzunterschied zwischen dem Übertragungssignal und dem Empfangssignal in dem ersten Intervall und das Schwebungssignal des zweiten Intervalls einen Frequenzunterschied zwischen dem Übertragungssignal und dem Empfangssignal in dem zweiten Intervall anzeigt; – einer Frequenzanalyseeinheit (8, S110, S140) zum Bestimmen einer ersten Peakfrequenz des Schwebungssignals des ersten Intervalls und einer zweiten Peakfrequenz des Schwebungssignals des zweiten Intervalls mit Hilfe einer Frequenzanalyse, wobei die Amplitude des Schwebungssignals des ersten Intervalls an der ersten Peakfrequenz ein lokales Maximum erreicht und die Amplitude des Schwebungssignals des zweiten Intervalls an der zweiten Peakfrequenz ein lokales Maximum erreicht; und – einer Abstands-/Geschwindigkeitsberechnungseinheit (S150) zum Berechnen eines Abstands von der FMCW-Radarvorrichtung zu dem Zielobjekt und einer relativen Geschwindigkeit des Zielobjekts bezüglich der FMCW-Radarvorrichtung auf der Grundlage der ersten und zweiten Peakfrequenz; gekennzeichnet durch – eine Summenberechnungseinheit (S120) zum Berechnen eines Werts, der eine Summe an Intensitäten von Frequenzkomponenten des Schwebungssignals des ersten Intervalls oder des Schwebungssignals des zweiten Intervalls betrifft, wobei die Frequenzkomponenten in einem hohen Frequenzbereich liegen, der einen Frequenzbereich überschreitet, der einem Zielerfassungsabstandsbereich entspricht, in dem das Zielobjekt zu erfassen ist; und – eine Bestimmungseinheit (S130) zum Bestimmen auf der Grundlage des die Summe betreffenden Werts, ob die reflektierte Radarwelle durch eine weitere Radarvorrichtung störend beeinflusst wird.
Patent DE-102006012087-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilweise Entleeren eines extrakorporalen Blutkreislaufs und Hämodialysegerät zur Anwendung des Verfahrens
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/16
Filed: 2006-03-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum zumindest teilweise Entleeren eines extrakorporalen Blutkreislaufs
nachdem das im extrakorporalen Blutkreislauf befindliche Blut eines Patienten
mit Hilfe einer das Blut verdrängenden
Infusionsflüssigkeit
an den Patienten zurückgegeben
und der Patient von dem extrakorporalen Blutkreislauf abgetrennt
wurde,  wobei der extrakorporale Kreislauf eine von einer arteriellen
Konnektionsstelle (13, 14) zur Blutkammer (3) eines durch eine semipermeable
Membran (2) in eine Blutkammer (3) und eine Dialysierflüssigkeitskammer
(4) geteilten Hämodialysators
(1) führende
arterielle Blutleitung (5), die Blutkammer (3) des Hämodialysators
(1) sowie eine von der Blutkammer (3) zu einer venösen Konnektionsstelle (15,
16) führende
venöse
Blutleitung (7) aufweist, wobei das Verfahren  dadurch gekennzeichnet
ist,  dass ohne die arterielle und die venöse Blutleitung zusätzlich miteinander
zu verbinden die arterielle Blutleitung (5) an einer ersten Stelle
(50) oder die venöse
Blutleitung (7) an einer zweiten Stelle (40) aktiv oder passiv belüftet werden
und  die Flüssigkeit
in der Blutkammer (3) des...
Patent DE-102006021308-B4 (DE)
Title: Paramagnetische Sauerstoffmesseinrichtung, sowie Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb einer solchen Sauerstoffmesseinrichtung
Inventor: ANDRES BERTHOLD
IPC: G01N27/74
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Paramagnetische
Sauerstoffmessanordnung mit einem hantelförmigen beweglich oder federnd gehaltenen
Probenkörper,
der innerhalb eines inhomogenen Magnetfeldes in einer Messkammer
von Messgas umströmt
wird, wobei der Probenkörper
in einer Federanordnung gehalten und innerhalb eines Montagerahmens
angeordnet ist und der Probenkörper,
die Federanordnung und der Montagerahmen stoffschlüssig miteinander
verbunden flachbauend herausgearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Messeinrichtung nebst der Messkammer sowie Polschuhen und
Magneten aus einer Vielzahl von flachbauenden Funktionsschichten
in Schichtbauweise aufgebaut ist, derart, dass mindestens der Probenkörper und
die Federanordnung in einer als Sensor definierten Schicht flachbauend
integriert ist, und dass die diesen umgebende Messkammer, das Gaseinlasssystem
und das Magnetsystem in jeweils anderen Funktionsschichten integriert
sind und durch Zusammenfügen
der Schichten sich die Messanordnung ergibt.
Patent DE-102006026906-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Pulsweitenmodulation mittels synchronisierter, selbstoszillierender Pulsweitenmodulatoren
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H03K7/08
Filed: 2006-06-09
Granted: 2011-02-10
Abstract: Pulsweitenmodulator-Schaltung mit  – zwei selbstoszillierenden Pulsweitenmodulatoren (11A, 11B; 611A, 611B),  – einer Synchronisationsschaltung (13, 14; 604) zum Synchronisieren der zwei selbstoszillierenden Pulsweitenmodulatoren (11A, 11B; 611A, 611B) und  – einer Hilfssignal-Erzeugungsschaltung (12, 612, 712) zum Erzeugen eines Hilfssignals, welches den beiden selbstoszillierenden Pulsweitenmodulatoren (11A, 11B; 611A, 611B) eingekoppelt wird und welches die Funktion hat, die Synchronität der zwei selbstoszillierenden Pulsweitenmodulatoren (11A, 11B; 611A, 611B) bei kleinen Eingangspegeln zu gewährleisten.
Patent DE-102006035385-B4 (DE)
Title: Anormalzustand-Erfassungssystem für eine Maschine
Inventor: TAKAYAMA EIJI
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-10-31
Granted: 2020-12-03
Abstract: Anormalzustand-Erfassungsvorrichtung für ein Maschinensteuersystem (5, 105, 205), miteinem elektrischen Motor (6) und einem durch den elektrischen Motor (6) angesteuerten Steuerelement (59, 159, 259) zur Steuerung einer sich auf die Maschinenleistungsfähigkeit beziehenden physikalischen Menge;einem Positionssensor (22) zur Erfassung einer Position des Steuerelements (59, 159, 259); undeiner elektronischen Steuereinheit (7) zur Ansteuerung des elektrischen Motors (6) gemäß einem Betriebszustand einer Maschine (1), so dass eine tatsächliche physikalische Menge gesteuert wird, dass sie eine physikalische Zielmenge erreicht, die durch die elektronische Steuereinheit (7) auf der Grundlage des Betriebszustands der Maschine (1) berechnet ist,wobei die elektronische Steuereinheit (7) aufweist:eine Motoransteuerschaltung (9) zur Zufuhr von elektrischer Energie zu dem elektrischen Motor (6) durch Energiezufuhrleitungen (6a, 6b); undeine Anormalzustand-Erfassungsschaltung (10) zur Erfassung eines elektrisch anormalen Zustands des elektrischen Motors (6) und/oder der Energiezufuhrleitungen (6a, 6b), wenn die Energiezufuhr von der Motoransteuerschaltung (9) zu dem elektrischen Motor (6) gestoppt ist, undwobei die elektronische Steuereinheit (7) aufweist:einen Schritt (S610) zur Erfassung, ob ein Maschinenstartsignal empfangen wird, nachdem ein Zündschlüssel in einen Schlüsselzylinder eines Fahrzeugs eingesteckt wurde;wobei der vorangehende Schritt (S610) bestimmt, dass eine Bedingung zur Erfassung des anormalen Zustands für den elektrischen Motor (6) und/oder die Energiezufuhrleitungen (6a, 6b) erfüllt ist, wenn der Zündschlüssel in den Schlüsselzylinder eingesteckt ist und das Maschinenstartsignal nicht empfangen wird; undeinen Schritt (S504) zur Bestimmung, ob bei dem elektrischen Motor (6) und/oder den Energiezufuhrleitungen (6a, 6b) irgendein elektrisch anormaler Zustand auftritt.
Patent DE-102006041520-B4 (DE)
Title: Erhöhte Belastung zur Verbesserung eines durch niedrige Last gesteuerten Selbstzündungsbetriebes
Inventor: STOFFELS HARALD
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-09-05
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors und einer zusätzlichen Drehmomentvorrichtung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein mit dem Motor gekoppeltes Getriebe aufweist und wobei das Verfahren beinhaltet:Betreiben wenigstens eines Zylinders mit wenigstens teilweiser Verbrennung mit Selbstzündung;während eines kurzzeitigen Gangwechsels, bei dem der Motor zeitweilig eine Betriebsbedingung mit niedriger Last und niedriger Drehzahl vorfindet, Erhöhen der Belastung des Motors über die zusätzliche Drehmomentvorrichtung, so dass der wenigstens eine Zylinder weiter mit wenigstens teilweiser Verbrennung mit Selbstzündung betrieben werden kann; undDeaktivieren eines anderen Zylinders des Motors während der kurzzeitigen Betriebsbedingung mit niedriger Last und niedriger Drehzahl.
Patent DE-102006045750-B4 (DE)
Title: Leitendes Klebemittel, dessen Verwendung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NINOMIYA YASUNORI
IPC: C09J5/06
Filed: 2006-09-27
Granted: 2012-06-14
Abstract: Leitendes Klebemittel (30), das durch Mischen von einer Mehrzahl von leitenden Füllstoffen (32) in ein wärmehärtendes Harz (31) gebildet ist, wobei der leitende Füllstoff (32) umfasst: – ein Kernmaterial (32a), das aus einem auf Kupfer basierenden Metall gebildet ist; – eine Beschichtung (32b), die aus Silber gebildet ist, wobei die Beschichtung (32b) auf dem Kernmaterial (32a) angeordnet ist und das Kernmaterial (32a) bedeckt; und – eine Mehrzahl von Partikeln (32c), die aus Silber gebildet sind, wobei die Partikel (32c) auf einer Oberfläche der Beschichtung (32b) durch reduktive Ausfällung anordenbar sind.
Patent DE-102006052359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung von elektrischen Kabeln, inbesondere Flachkabeln, auf Bauteilen, insbesondere auf Fahrzeugbauteilen, sowie Montagevorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: WEHRMEYER VOLKER
IPC: H02G3/30
Filed: 2006-11-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Befestigung von elektrischen Kabeln (10) auf Bauteilen (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (10) in einer Endposition automatisiert mit dem Bauteil (11) verbunden wird, und dass zum Verbinden mit dem Bauteil (11) eine Montagehilfe in Form einer von einem Umfang des Kabels (10) abstehenden, verschweißbaren Fahne (12) bereitgestellt wird, welche Fahne (12) in einem vorbereitenden Prozessschritt von einer Spendervorrichtung (13) abgegriffen wird und automatisiert mit dem Kabel (10) verbunden wird.
Patent DE-102007024955-B4 (DE)
Title: Register mit prozess-, versorgungsspannungs- und temperaturschwankungsunabhängigem Laufzeitverzögerungspfad
Inventor: ROMBACH GERD
IPC: G11C11/407
Filed: 2007-05-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: Digitales Datenregister mit einer Mehrzahl von parallelen, aufeinander abgestimmten (matched) Datenpfaden, wobei jeder Datenpfad einen Dateneingang für den Empfang eines digitalen Dateneingangssignals (CA/CNTRL), einen Ausgangstreiber mit einem Datenausgang, der ein digitales Datenausgangssignal (Q_CA/CNTRL) zum Anlegen an ein zugeordnetes Speichermodul bereitstellt, und ein zwischen dem Dateneingang und dem Datenausgang angeordnetes Flipflop (FF1) aufweist;  wobei das Datenregister ferner umfasst:  – einen Takteingang für den Empfang eines Takteingangssignals (CLK),  – einen Taktausgang zur Bereitstellung eines Ausgangstaktsignals (Q_CLKn, Q_NCLKn) für die Speichermodule,  – einen Phasenregelkreis (PLL) mit einem Takteingang (REF), einem Rückkopplungseingang (FB), einem Rückkopplungsausgang, der ein Rückkopplungsausgangssignal (Q_NFB) bereitstellt, und einem Taktausgang, der das Ausgangstaktsignal (Q_CLK, QNCLK) bereitstellt;  – eine Replik eines Flipflops (FF1 VERZÖGERUNG) und eines Ausgangstreibers, die auf das Flipflop und den Ausgangstreiber der Datenpfade abgestimmt sind,  – und eine Phasen-/Frequenzdetektor (PFD);  bei dem:  die Flipflops (FF1) der Datenpfade und das Flipflop (FF1...
Patent DE-102007057740-B4 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung für, insbesondere gekühlte, Ware
Inventor: SCHICH CHRISTINE
IPC: A47F3/04
Filed: 2007-11-28
Granted: 2012-02-02
Abstract: Präsentationseinrichtung für, insbesondere gekühlte, Ware mit einer Präsentationseinheit (10) und einer Versorgungseinheit (11), wobei die Präsentationseinheit (10) eine Präsentationswanne (14) mit einer Präsentationsebene (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer miteinander gekuppelten Stellung der Präsentationseinheit (10) und der Versorgungseinheit (11) die gekühlte Luft in die Präsentationseinheit (10) unterhalb der Präsentationsebene (17) in die Präsentationswanne (14) einblasbar ist.
Patent DE-102007059573-B4 (DE)
Title: Faltverdeck als Dach für einen Personenkraftwagen
Inventor: ZEHNDER FRANK DIPL -ING
IPC: B60J7/057
Filed: 2007-12-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Faltverdeck (8) als Dach (7) für einen Personenkraftwagen (1) der Cabrio Gattung mit einem an einem Aufbau (2) angebrachten Verdeckgestell und einem Verdeckbezug, welches Verdeckgestell in einem rückwärtigen Bereich des aus einer einen Fahrgastraum des Personenkraftwagens (1) überspannenden Schließstellung in eine in einem Aufnahmeraum abgelegte Offenstellung bewegbaren Faltverdecks (8) einen eine von oben betrachtet etwa U-förmige Kontur aufweisenden zwischen einer Spannstellung (Sst) und einer Ablagestellung verstellbaren Spannbügel (30) umfasst, der in der Schließstellung des Faltverdecks (8) den Verdeckbezug in eine definierte Dachform spannt und an einem Aufbau (2) des Personenkraftwagens (1) schwenkbar gelagert ist, und wobei zur Veränderung der U-förmigen Kontur (Ks) der Spannbügel (30) mehrteilig ausgebildet ist, und wobei die U-förmige Kontur (Ks) des Spannbügels (30) beim Bewegen zwischen Spannstellung (Sst) und Ablagestellung (Ast) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannbügels (30) beim Bewegen zwischen Spannstellung (Sst) und Ablagestellung (Sst) an einer festgelegten Ausnehmungskontur (Ank) eines hinteren festen Bereichs (32) des Aufbaus (2) vorbeigeführt wird, welche U-förmige Kontur (Ks) des Spannbügels (30) in der Spannstellung (Sst) von der Ausnehmungskontur (Ank) des hinteren festen Bereichs (32) des Aufbaus (2) zumindest bereichsweise überdeckt wird, und dass der Spannbügel (30) ein mittleres Bügelelement (33) und seitliche Steuerlenker (34) umfasst, und dass jeder Steuerlenker (34) über eine Drehachse (36) einerseits mit dem mittleren Bügelelement (33) und über eine Drehachse (35) andererseits an einem Aufbauabschnitt (29) des Aufbaus (2) verbunden ist.
Patent DE-102008004338-B4 (DE)
Title: Schocksicherer Endbeschlag-Schnellverschluss
Inventor: STERNER JONAS
IPC: B60R22/30
Filed: 2008-01-15
Granted: 2009-09-03
Abstract: Schnellverschluss für den Endbeschlag eines Sicherheitsgurtes, wobei der Schnellverschluss eine in ein Verschlussgehäuse einsteckbare und darin mittels eines zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung beweglich angeordneten Verriegelungselementes verriegelbare Einsteckzunge aufweist, und wobei das Verriegelungselement mittels eines in das Verschlussgehäuse einsteckbaren Betätigungselements aus seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in seinem Schwerpunkt (35) drehbar zwischen einer Sicherungsstellung und einer Ruhestellung gelagertes Sicherungselement (21) vorgesehen ist, welches in seiner Sicherungsstellung das Verriegelungselement (20) in dessen Verriegelungsstellung festlegt und das Verriegelungselement (20) in seiner Ruhestellung freigibt, wobei das Sicherungselement (21) durch die Wirkung einer Feder (25) in seiner Sicherungsstellung gehalten ist.
Patent DE-102008007520-B4 (DE)
Title: Oberflächenbearbeitungsgerät
IPC: B24B7/18
Filed: 2008-02-01
Granted: 2013-03-28
Abstract: Oberflächenbearbeitungsgerät zur schleifenden Bearbeitung von Wänden und Decken in Gebäuden, mit einem Stiel (1), einem Kopf (2), der beweglich an dem Stiel (1) befestigt ist, einem drehbar an dem Kopf (2) gelagerten Werkzeugteller (3), einem Antriebsaggregat (4) zum Antreiben des Werkzeugtellers (3), und einer biegsamen Welle (5), die den Werkzeugteller (3) an das Antriebsaggregat (4) koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (1) in einem Abstand von dem Kopf (2) endet und der Kopf (2) von einem an dem Stiel (1) befestigten Trägerschlauch (7) getragen wird, nämlich einem Bauteil, das beim Arbeiten von einem Benutzer auf den Stiel (1) ausgeübte Schub- und Zugkräfte auf den Kopf (2) überträgt, über welches der Kopf (2) beweglich an dem Stiel (1) befestigt ist, so dass der Kopf (2) relativ zu dem Stiel in beliebiger Richtung kippen kann, das bei einem Kippen des Kopfes (2) relativ...