baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009332-U1 (DE)
Title: Oberschenkelsteuerungssattel zur freihändigen Bewegung eines einachsigen, zweirädrigen akkubetriebenen Personentransporters mit Kreiselkompaßtechnologie zum Halten des Gleichgewichts
IPC: B62D61/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Sattelaufbau
für einachsigen,
zweirädrigen
akkubetriebenen Personentransporter mit Kreiselkompaßtechnologie
zum Halten des Gleichgewichts, dadurch gekennzeichnet, dass der
Sattelaufbau aus verschiedenen Einzelteilen besteht und durch geringfügige Umbauarbeiten
an dem Grundmodell des einachsigen, zweirädrigen akkubetriebenen Personentransporters
mit Kreiselkompaßtechnologie
zum Halten des Gleichgewichts zu montieren ist.
Patent DE-202008009746-U1 (DE)
Title: Ein staubdichter Aufbau eines Vorbrecherkegels
IPC: B02C2/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Ein
staubdichter Aufbau eines Vorbrecherkegels, wobei der Vorbrecherkegel
(2) aufgebaut ist aus einer Hauptwelle (3), deren oberes Ende in
einen Kegelkern (5) eingeschoben ist, und einem Lippenteil (51),
mit dem der Kegelkern (5) ausgeführt
ist und das sich an einer Stelle weg von der Hauptwelle (3) befindet,
während
eine untere Seite des Kegelkerns (5) mit einem staubdichten Aufbau
befestigt ist. Dieser staubdichte Aufbau besteht aus einem Staubring
(71), der unter dem Kegelkern (5) suspendiert angeordnet ist und
der mit einem Staubschutzkragen (72) versehen ist, der sich unterhalb
des Staubringes (71) befindet, damit dieser Staubring (71) gleichzeitig
zusammen mit dem Kegelkern (5) betätigt wird.
Patent DE-202008011189-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Entriegelungsvorrichtung und Profilsystem
IPC: E05B47/04
Filed: 2008-08-22
Abstract: Elektromechanische Entriegelungsvorrichtung zum Entriegeln einer Tür oder einer Klappe eines Profilsystems (1), aufweisend  a. eine ortsfest in dem Profilsystem (1) installierte Schließeinheit und eine transportable Schlüsseleinheit (10),  b. wobei die Schließeinheit mindestens ein elektrisch betätigbares Schloss (5, 6), einen Empfänger (16) zum Empfang eines Schlüsselsignals und mindestens einen von einer Außenseite des Profilsystems (1) zugänglichen elektrischen Kontakt (14, 15) aufweist  c. und die Schlüsseleinheit (10) einen Energiespeicher (19), einen Sender (18) zum Aussenden des Schlüsselsignals sowie mindestens einen elektrischen Kontakt (12, 13) zur Kontaktierung des mindestens einen elektrischen Kontaktes (14, 15) der Schließeinheit aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. die Entriegelungsvorrichtung ferner eine Steuereinheit (9) zur Betätigung des mindestens einen Schlosses (5, 6) aufweist, wobei die Steuereinheit (9) derart ausgelegt ist, dass eine Energieversorgung des mindestens einen Schlosses (5, 6) durch ein Freigabesignal des Empfängers (16) der mit der Schlüsseleinheit (10) in Kontakt stehenden Schließeinheit steuerbar...
Patent DE-202008013306-U1 (DE)
Title: Obermatte für einen Polsterkörper, insbesondere Nutzseite einer Matratzenhülle
IPC: A47C27/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Obermatte
(1) für einen punktelastischen Matratzenkern (2) oder dgl.
Polsterkörper, die insbesondere eine Nutzseite (24) einer
Matratzenhülle (20) bildet, mit zumindest einer ersten,
flächig voluminösen, speichernden Funktionsschicht
(11) aus untereinander verschlungenen Einzelfasern (3) in einem
Flächengewicht von über 700 g/m 2  in
Netzstruktur mit zumindest bidirektionalem Wellenverlauf (51, 52)
in Projektion auf eine von einer zweiten, diffusionsfähigen,
deckenden Funktionsschicht (12) gebildeten, in entspanntem Zustand
strukturell ebenmäßig sowie zumindest nahezu geschlossene
und bei Dehnung gleichmäßig sowie feingliedrig
sich öffnende Stützfläche (4), dadurch
gekennzeichnet, dass die Obermatte (1), zumindest in jeweiligen
Teilbereichen, über deren gesamte Dicke und in allen Funktionsschichten
(11, 12) eine zumindest annähernd gleiche Netzstruktur
aufweist, deren Wellenverlauf (51, 52) in zumindest zwei zur Stützfläche
(4) parallelen bzw. tangentialen und zueinander orthogonalen Richtungen
jeweils eine Dehnfähigkeit von über 50% ergibt,
wobei jeder Teilbereich mit einem über seine gesamte Dicke
zumindest annähernd gleichmäßig verteilten
Elastomeranteil von 2 bis 20% am Gesamtgewicht versehen...
Patent DE-202008016380-U1 (DE)
Title: Faltflaschen Faltdosen
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-12-11
Abstract: Die Faltflaschen und Faltdosen bestehen aus je zweit Teilen:  Der Flaschen und Dosenkörper besteht aus flexiblen Materialien, die im Zickzack-Profil gefertigt werden. Bei diesem Profil besteht die Flasche oder Dose optisch aus mehreren Einzelringe die sich durch ihre Flexibilität ineinander schieben lassen. Somit verändert sich je nach Bedarf die Flaschenhöhe. Artverwandte Beispiele sind Knick Trinkhalme sowie flexible Schlauchsysteme. Die Flaschen/Dosenproduktion, ist in einem Spritzgussverfahren oder Prägeverfahren wie es bei der herkömmlichen Kunststoffflaschenproduktion und auch in Dosenproduktionen angewendet wird.  Durch dieses Zickzackprofil entsteht eine in der Länge flexible Materialstruktur, die sich je nach Füllstand zusammen schieben lässt.  Die Flaschen werden in Kunststoff und Aluminiumblech oder auch mit artverwandten Stoffen gefertigt.
Patent DE-202009006257-U1 (DE)
Title: Einschlagwerkzeug
IPC: B25G3/10
Filed: 2009-04-29
Abstract: Einschlagwerkzeug mit einer Griffstange (2) und einem Einschlagkopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstange (2) und der Einschlagkopf (3) mittels eines elastischen und spielfreien Verbindungselementes (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009011619-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: F16J15/06
Filed: 2009-04-23
Abstract: Dichtelement (10), wie insbesondere Fugendichtband, für die Abdichtung eines Randbereichs (42) eines Bauelements gegen einen benachbarten Anschlussbereich (44) eines Gebäudes, Fahrzeugs oder dergleichen, wobei sich das Dichtelement (10) zwischen einem ersten Abschnitt (11) und einem zweiten Abschnitt (12) in einer Breitenrichtung erstreckt sowie quer zur Breitenrichtung in einer Dickenrichtung je eine dem Randbereich (42) und dem Anschlussbereich (44) zugewandte Einbaukante (18, 19) aufweist, und das Dichtelement (10) so profiliert ist, dass es im Bereich des ersten Abschnitts (11) eine größere Dicke aufweist als im Bereich des zweiten Abschnitts (12).
Patent DE-202009012573-U1 (DE)
Title: Schlagfeste Armbanduhr
IPC: G04B37/04
Filed: 2009-09-16
Abstract: Armbanduhr mit:  Einem Gehäuse,  einer an dem Gehäuse befestigten Rückplatte,  einem Uhrwerkhaltering,  einem Uhrwerk, das von dem Uhrwerkhaltering umgeben und getragen wird,  einem elastischen, schlagabsorbierenden Ring, der zwischen dem Gehäuse und dem Uhrwerkhaltering angeordnet ist und an beiden anliegt, und  einer elastischen, kraftaufnehmenden Scheibe, die zwischen der Rückplatte und dem Uhrwerk angeordnet ist und an beiden anliegt.
Patent DE-202009014736-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Drähten
IPC: A01K3/00
Filed: 2009-10-23
Abstract: Anordnung zur Befestigung von Drähten an Holzelementen, mit  1.1 einer Schraube (1) mit einem Schraubenkopf (2), einem Schraubenschaft (Ziffer drei) und einem Gewinde (5), sowie mit  1.2 einer eine Öffnung (7) aufweisenden Scheibe (8),  1.3 durch deren Öffnung (7) die Schraube (1) hindurch gesteckt ist,  1.4 mit der die Schraube (1) unverlierbar verbunden ist und  1.5 der gegenüber die Schraube (1) verdrehbar ist.
Patent DE-202009017518-U1 (DE)
Title: Leuchte/Lampe mit austauschbarer Abdeckung in Form eines Papier- oder Kunststoffschirmes
IPC: F21V1/18
Filed: 2009-12-24
Abstract: Leuchte bzw. Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass das/die Leuchtmittel durch einen Lampenschirm (5) mit Stiel (6) abgedeckt wird/werden.
Patent DE-202010001122-U1 (DE)
Title: Lastaufnahmeeinrichtung
IPC: B66C1/12
Filed: 2010-01-20
Abstract: Lastaufnahmeeinrichtung, insbesondere Kettengehänge (1), mit wenigstens einem Anschlagmittel (2) mit erster Verkürzungseinrichtung (3), und mit einem Tragmittel (4) für eine Last (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebezeug (7) mit zweiter Verkürzungseinrichtung (8) vorgesehen ist, welches lösbar an das Anschlagmittel (2) und parallel hierzu anschließbar ist.
Patent DE-202010003394-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Tränken und Beschichten von Holzkörpern
IPC: B27K3/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: Einrichtung zum Tränken und Beschichten von Holzkörpern mit flüssigen Mitteln zum Imprägnieren oder Beschichten mit einem Tunnel mit einer Transportvorrichtung für die Holzkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Tunnel (1) nacheinander die Sprühzone (7) für das Mittel, die Einwirkzone (8) des Mittels und die Abblaszone (9) von Mittel aufweist, dass die Sprühzone (7) mehrere mit wenigstens einer Fördereinrichtung (4) für das Mittel verbundene Sprühdüsen (3) mit einem oder mehreren Sprühstöcken besitzt und dass in der Abblaszone (9) in Transportrichtung der Holzkörper nacheinander mit wenigstens einem Verdichter (6) zur Erzeugung von Druckluft verbundene Schlitzdüsen (5) für das Beaufschlagen der Holzkörper mit jeweils einem Luftstrom von oben, von den Seiten und von unten angeordnet sind.
Patent DE-202010004462-U1 (DE)
Title: Kappe für einen Hülsenhalter
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Kappe (10) für einen Hülsenhalter (40) zum Positionieren einer Bohrhülse (30) in eine Bohrschablone (50), wobei die Kappe (10) dazu bestimmt ist, im verbundenen Zustand die Bohrhülse (30) am Hülsenhalter (40) zu fixieren und im gelösten Zustand ein Entfernen der Bohrhülse (30) vom Hülsenhalter (30) zu erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (10) einen Einführabschnitt (12), der dazu bestimmt ist, in die Bohrhülse (30) eingeführt zu werden, eine mit dem Einführabschnitt (12) verbundene Anschlagfläche (14) für die Bohrhülse (30) und ein am Einführabschnitt (12) angeordnetes Befestigungsmittel zum lösbaren Verbinden der Kappe (10) mit dem Hülsenhalter (40) aufweist.
Patent DE-202010004929-U1 (DE)
Title: Rundbord-Absenkstein
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-04-13
Abstract: Zum Oberbegriff der Erfindung „Rundbord-Absenkstein”, von denen die Erfindung als Stand der Technik ausgeht wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes der kennzeichnende Teil mit den Worten: „dadurch gekennzeichnet” oder „gekennzeichnet durch” mit  1. Rundbord-Absenkstein linke Ausführung mit Fase  2. Rundbord-Absenkstein rechte Ausführung mit Fase  3. Rundbord-Absenkstein linke Ausführung ohne Fase  4. Rundbord-Absenkstein rechte Ausführung ohne Fase  5. Rundbordabsenker  6. Rundbordhänger
Patent DE-202010006142-U1 (DE)
Title: Nass-Abreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/283
Filed: 2010-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Abreinigen von verunreinigten Bodenflächen mit wenigstens einem unter einer mit einer Dichtschürze (4) versehenen Haube (2) angeordneten, mechanisch auf die zu reinigende Oberfläche einwirkenden, angetriebenen Reinigungswerkzeug, wobei als Reinigungswerkzeug mindestens ein Bürstenteller (8) mit mindestens einer Bürste (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens eine Heißwasser-/Reinigungsmittelzuführung (11) mit mindestens einer von dem Bürstenteller (8) starr gehaltenen Heißwasser-/Reinigungsmittelaustrittsöffnung (9) umfasst und dass die Bürsten (5) bezüglich ihrer Drehbarkeit von dem angetriebenen Bürstentellerhalter (8) entkoppelt sind.
Patent DE-202010008193-U1 (DE)
Title: Mastverankerungseinrichtung, Mastsystem und Beleuchtungseinrichtung
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-07-30
Abstract: Mastverankerungseinrichtung (5, 6) zur Verankerung und Befestigung zumindest eines Masts (4), insbesondere eines Masts (4) einer Beleuchtungseinrichtung (1), umfassend ein Ankerelement (6) zu dessen Verankerung an oder in einem Fundament (8) und des Weiteren einen mit dem Ankerelement (6) verbundenen oder verbindbaren Sockel (5) welcher zumindest eine integrierte Montagekammer (9) zur Aufnahme elektronischer Komponenten (13, 14) aufweist.
Patent DE-202010009220-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutz fü Marderabwehrgeräte
IPC: A01M29/18
Filed: 2010-06-17
Abstract: Überspannungsschutz für Marderabwehrgeräte wird dadurch gekennzeichnet, das eine zusätzliche, elektronische Schaltung eingebaut wird, die die von außen über die Leitungen für die Betriebsspannung zugeführte Überspannung kompensiert.
Patent DE-202010010745-U1 (DE)
Title: Heil- und sportgymnastisches Gerät, vorwiegend für den Rückenbereich
IPC: A63B23/02
Filed: 2010-07-28
Abstract: Heil- und sportgymnastisches Gerät, bei dem durch knien auf einer gepolsterten Fläche 3, nach vorne gegen ein abrutschen durch ein vor den Knien verlaufenden ebenso gepolsterten Querholz 2 geschützt, die Gesäß- oder Lendenwirbelpartie stützende Geräteteile 5 oder 6 ein Beugen der Wirbelsäule nach hinten ermöglicht, wobei jeweils durch schiebbare Feststellriegel 4 ein Einstellen der optimalen Abstände der unterschiedlichen Geräteteile an die jeweiligen Körpermaße durch verdeckt in hohlwandigem Geräteaufbau liegenden Lochreihenplatten 11 rasterartig ermöglicht wird.
Patent DE-202010014043-U1 (DE)
Title: Fahrraddynamo und koaxiale Positionierbüchse
IPC: B62J6/10
Filed: 2010-10-07
Abstract: Fahrraddynamo, umfassend  einen Drehkörper (10), der in der Mitte einen Kragen (11) aufweist, um die Radachse (100) gelegt wird und von der Radachse (100) mitgedreht wird,  ein Getriebe (20), das von dem Drehkörper (10) drehangetrieben wird,  einen Generator (30), der die Drehkraft des Getriebes (20) auf eine Stromenergie umwandeln kann, und  eine Befestigung (40), die an dem Fahrradrahmen (102) positioniert ist und das Getriebe (20) und den Generator (30) aufnimmt, wobei zwischen der Befestigung (40) und dem Drehkörper (10) ein Lager (48) vorgesehen ist.
Patent DE-202010014382-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme für Leiterplatten
IPC: H01R4/36
Filed: 2010-10-15
Abstract: Anschlussklemme (1), insbesondere Printklemme (2), zum elektrischen Kontaktieren und zum Anbringen an einer Leiterplatte (3) für wenigstens einen elektrischen Leiter (6),  mit einem anreihbaren oder in Blockbauweise angeordneten Isolierstoffgehäuse (4), wobei das Isolierstoffgehäuse (4) mindestens eine Leitereinführungsöffnung (5) zum Einführen eines elektrischen Leiters (6), mindestens eine Betätigungsöffnung (7) zum Einführen eines Betätigungswerkzeuges (8) zum Betätigen eines Schraubenelementes (9), mindestens einem Aufnahmeraum (10) für einen Kontakteinsatz (11) und mindestens eine Durchgangsöffnung (12) für einen Kontaktstift (13) des Kontakteinsatzes (11) aufweist,  mit mindestens einem Federkraftelement (14) bestehend aus einer aus einem Metallstreifen (15) ausgestanzten und geformten Schenkelfeder (16) zum Klemmen für mindestens einen elektrischen Leiter (6), und  mit mindestens einem Kontakteinsatz (11) bestehend aus einer aus einem elektrisch leitfähigen Materialstreifen (17) ausgestanzten und geformten Stromschiene (18), wobei die Stromschiene (18) mindestens einen Kontaktstift (13) zur Verbindung mit mindestens einer Leiterplattenbohrung (18) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kontakteinsatz...
Patent DE-202010017989-U1 (DE)
Title: Stabilisiertes immunkorrigierendes Heilmittel zur Behandlung von infektiös-entzündlichen Erkrankungen
IPC: A61K38/21
Filed: 2010-07-27
Abstract: Stabilisiertes immunkorrigierendes Heilmittel zur Behandlung von infektiös-entzündlichen Erkrankungen mit einem hohen Grad der biologischen Verfügbarkeit, dadurch gekennzeichnet, dass es in Form von Suppositorien ausgebildet ist und folgende Zutaten enthält: Rekombinantes menschliches Alpha-, und/oder Beta-, und/oder Gamma- Interferon, einen antioxidativen Komplex mit Tocopherolacetat oder seinen Derivaten Tocopherolacetat Hydrosukzinat, Hydroxyhydrosukzinat, Polyäthylenglykolsukzinat; Ascorbinsäure und/oder ihre Salze Natriumascorbat, Kalziumascorbat, Askorbilpalmitat; komplexbildende Stoffe; Pufferlösungen und Säuren zur Stabilisation des antioxidativen Komplexes und zur Sicherstellung des pH-Werts der Suppositorien, welcher wenigstens 1,5 Einheiten unterhalb des isoelektrischen Punkts von Interferon liegt sowie Emulgiermittel, Weichmacher, Stabilisierungsmittel des Suppositorium-Fettgrundstoffs, um die physikalischen und biochemischen Eigenschaften des Suppositoriumgrundstoffs und des Präparats zu stabilisieren, Stabilisierungsmittel für die Interferon-Aktivität, Konservierungsstoffe und Grundstoff bei folgenden Mengenverhältnissen pro 1 g Suppositoriumgrundmasse: Rekombinantes menschliches InterferonAlpha und/oder Beta und/oder Gamma 50 Tausend IE bis 15 Mio IE Tocopherolacetat oder seine Derivate 0,001–0,05 Ascorbinsäure und/oder ihre Salze 0,001–0,04 Komplexbildende Stoffe 0,0005–0,05 Pufferlösungen, Säuren 0,001–0,075 Emulgiermittel, Weichmacher 0,0001–0,1 Stabilisierungsmittel des Fettgrundstoffes 0,0025–0,01 Stabilisierungsmittel für Interferon-Aktivität 0,001–0,025 Konservierungsstoffe 0,00001–0,001 Grundstoff Rest
Patent DE-202011001244-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibenschutz
IPC: B60J11/00
Filed: 2011-01-06
Abstract: Magnetischer, auf das spezielle Fahrzeugmodel zugeschnittene, Windschutzscheibenschutz als Kunststoff- oder Textilabdeckung für die Frontscheibe, die dem Frostschutz und dem Hitzeschutz dient, Schutzfolie nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die die obere Umrandung kleine eingenähte Taschen aufweist, in die Magnete eingearbeitet werden, so daß die obere Umrandung der Schutzfolie am Fahrzeugdach magnetisch befestigt wird, Schutzfolie nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß an die obere Umrandung auf der Befestigungsseite der Schutzfolie unten eine weiche Textilschicht zum Lackschutz angenäht ist, Schutzfolie nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Größe der Schutzfolie entsprechend an die Größen der Windschutzscheiben für diverse Fahrzeugtypen angeglichen ist. Die Zeichnung beinhaltet nur beispielhafte Maße. Schutzfolie nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Folie unten abgerundet, und an das Format einer Windschutzscheibe angepasst ist, so daß die...
Patent DE-202011001272-U1 (DE)
Title: Druckspanngerät
IPC: E04G21/18
Filed: 2011-01-04
Abstract: Das Druckspanngerät nach  1  bis  6  ist eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Druckkraft um ein mit der Peripherie kraftschlüssig verbundenes Bauteils zerstörungsfrei trennt, mittels Druckkraft ein Bauteil anhebt, absenkt, verschiebt oder weitet und aus den Bauteilgruppen A, B.va, B.ra, C und D bestehen, die unter  1  bis  6  abgebildet sind und den dazugehörigen Bauteiluntergruppen A1 bis A9, B1 bis B7, C1 und C2 sowie D1 bestehen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugung der benötigten Druckkraft durch Drehen der Justierspindel A2 mit Muskelkraft in Verbindung mit dem Heft A1 der Bauteilgruppe A bereitgestellt, erhöht oder vermindert um die erforderliche Druckkraft situationsbedingt auf das zu bearbeitende Bauteil überträgt indem die Hubgabeln C eine zerstörungsfreie Lageveränderung des bearbeitenden Bauteils erzielen und die kraftschlüssige Verbindung löst, auf eine erwünschtes Höhenniveau anhebt oder absenkt bzw. eine Lageänderung zur Vergrößerung der lichten Weite einer vorhandenen Öffnung vornimmt.
Patent DE-202011003106-U1 (DE)
Title: Bügelbrettbezug mit Faltlinien
IPC: D06F83/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Schutzanspruch ist gekennzeichnet dadurch, dass eine Breite Linien als Mitte des Kleidungsstücks und je eine Farben Linie parallel zur Mittellinie angeordnet ist um eine bestimmte Breite zu falten. Die Linien Breite, Linien Farbe, Linien Menge und der Linien Abstand kann dabei variieren.
Patent DE-202011003958-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit Einsteckplatte
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-03-14
Abstract: Werkzeugkasten (1) zur Aufnahme von länglichen Handwerkzeugen, insbesondere zur Aufnahme eines Werkzeugsortimentes bestehend aus einem Steckschlüsselsatz (2), Schraubendrehern (3) und Schraubenschlüsseln (4), wobei der Werkzeugkasten (1) einen Grundkörper (6) und einen Deckel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handwerkzeuge in dem Grundkörper (6) vertikal orientiert angeordnet sind, wobei zur lagefixierten Aufnahme eine Einsteckplatte (11) am Grundkörper (6) angeordnet ist, wobei die Einsteckplatte (11) eine Grundkörperöffnung im Wesentlichen vollflächig abdeckt.
Patent DE-202011005040-U1 (DE)
Title: System zur kompletten Ganztagsverpflegung
IPC: A47J41/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: System zur Aufnahme der kompletten Ganztagsverpflegung oder Teilen der Tagesverpflegung, bestehend aus verschiedenen Komponenten, die zur Deckung des Tagesbedarfes oder eines Teiles davon ausreichen, so dass alle Mahlzeiten, vorzugsweise auch Zwischenmahlzeiten, und die zugehörigen Warm- und Kaltgetränke zusammen geliefert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Bestandteile der verschiedenen Menüs so in dem System verstaut und angeordnet werden können, dass eine gemeinsame Anordnung aller Komponenten, sowie eine auslaufsichere Aufbewahrung und ein sicherer Transport von Speisen und Getränken, also allen Bestandteilen der gesamten Mahlzeit gewährleistet ist.
Patent DE-202011051341-U1 (DE)
Title: Stegformation im Rotorblatttip
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-09-16
Abstract: Rotorblatt für eine Windenergieanlage mit wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Gurten (4, 4a), die jeweils in einer Längsrichtung (L) des Rotorblattes (10) auf einer Rotorblattinnenseite verlaufen, und wenigstens zwei nebeneinander in Längsrichtung (L) verlaufenden, die beiden Gurte (4, 4a) miteinander verbindenden Stegen (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abstand der beiden Stege (6, 7) in einer ersten Distanz von einem Tip (3) des Rotorblattes (10) kleiner ist als ein zweiter Abstand der beiden Stege (6, 7) in einer zweiten Distanz vom Tip (3), wobei die erste Distanz kleiner als die zweite Distanz ist.
Patent DE-202011100444-U1 (DE)
Title: Stromregelspeicher
IPC: H02J3/32
Filed: 2011-05-09
Abstract: Stromregelspeicher, dergestalt, dass ein Stromrichtungsregler eine geregelte Verbindung zwischen einer externen Stromversorgung, einem Stromspeicher und/oder einem oder mehreren internen Stromverbrauchern herstellt und, je nach Stromangebot oder interner Programmierung den Stromspeicher lädt, über die externe Stromversorgung die internen Stromverbraucher versorgt oder Strom vom Speicher an die externe Stromversorgung abgibt.
Patent DE-202011100642-U1 (DE)
Title: Former für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/48
Filed: 2011-05-13
Abstract: Former (100) für eine Maschine (300) zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Verpackungspapierbahn, mit wenigstens einem endlos umlaufenden und eine Sieblaufrichtung (S) aufweisenden Sieb (1) und mindestens einer quer zu der Sieblaufrichtung (S) ausgerichteten Leiste (2), die zumindest einen Tragkörper (3) und einen das benachbarte Sieb (1) zumindest streckenweise berührenden Verschleißkörper (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleißkörper (4) der Leiste (2) in seinem das Sieb (1) berührenden Bereich (12) – in Sieblaufrichtung (S) gesehen – mehrere Zonen (Z1, Z2, Z3) mit unterschiedlichen Oberflächengüten (OG.Z1, OG.Z2, OG.Z3) aufweist.
Patent DE-202011101109-U1 (DE)
Title: Farbwerk einer Druckmaschine
IPC: B41F31/20
Filed: 2011-05-26
Abstract: Farbwerk einer Druckmaschine, insbesondere einer Offsetdruckmaschine, mit mehreren gegeneinander arbeitenden Walzen, welche aus einem Farbreservoir zugeführte Farbe aufbereiten, und mit einer Reinigungseinrichtung umfassend zumindest eine Rakel und einen Rakelkasten, wobei die Rakel an mindestens eine Walze des Farbwerkes anlegbar ist, um an der Walze anhaftende Farbe abzurakeln und dem Rakelkasten zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung eine Düse umfasst, welche an ein gasführendes System anschließbar oder angeschlossen ist, welches den austretenden Gasstrom direkt oder über eine Strömungsumlenkung auf die Rakel richtet.
Patent DE-202012001015-U1 (DE)
Title: Revier-Beißkissen
IPC: A01K15/02
Filed: 2012-01-27
Abstract: Apportiergegenstand aus Jute, Kunststoff, Holz oder Stoff dadurch gekennzeichnet, dass dieser Apportiergegenstand an einem leicht trennbaren Seil oder Gurt aufgehängt werden kann.
Patent DE-202012005183-U1 (DE)
Title: Flammschutzmittel
IPC: C09K21/00
Filed: 2012-05-28
Abstract: Borfreies, halogenfreies Flammschutzmittel zum Schutz von brennbaren Materialien, wobei mindestens polydisperse Kieselsäure und Natriumalginat als Sauerstoffschutz und Haftungsmittel enthalten sein müssen.