baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022200270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems
Inventor: FRIEDEL MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-01-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs (12) vorgeschlagen, wobei das Lenksystem (10) eine Lenkmechanik (14) und wenigstens einen mit der Lenkmechanik (14) zusammenwirkenden Elektromotor (16) umfasst, wobei eine mit einer Feuchtigkeit im Lenksystem (10) korrelierte Feuchtigkeitskenngröße ermittelt wird, wobei zur Ermittlung der Feuchtigkeitskenngrö-ße die Lenkmechanik (14) in eine definierte Prüfposition gebracht und/oder in der Prüfposition blockiert wird und der Elektromotor (16) mit einem Anregungssignal angesteuert wird, und wobei die Feuchtigkeitskenngröße ermittelt wird, indem während der Ansteuerung des Elektromotors (16) mit dem Anregungssignal ein Motormoment des Elektromotors (16) und ein Rotorlagewinkel des Elektromotors (16) überwacht und eine Änderung des Motormoments in Abhängigkeit des Rotorlagewinkels ausgewertet wird.
Patent DE-102022207449-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibenvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zu einem Betrieb der Fahrzeugscheibenvorrichtung
Inventor: REITH MANUEL HANS
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fahrzeugscheibenvorrichtung mit zumindest einer Fahrzeugscheibe (10), mit zumindest einem Wischer (12) zu einer Reinigung der Fahrzeugscheibe (10), dessen Drehpunkt (14) oberhalb und/oder seitlich der Fahrzeugscheibe (10) angeordnet ist, und mit zumindest einem hinter der Fahrzeugscheibe (10), oberhalb der Fahrzeugscheibe (10) oder in die Fahrzeugscheibe (10) integriert angeordneten Sensor (16).Es wird vorgeschlagen, dass der Wischer (12) zusätzlich zu der Reinigung der Fahrzeugscheibe (10) dazu eingerichtet ist, zumindest ein Sensorfeld (18) des Sensors (16) zu reinigen.
Patent DE-102022209974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen eines Einfallswinkels eines Lichtstrahls
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: G01B11/26
Filed: 2022-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Vermessen eines Einfallswinkels (14) eines Lichtstrahls (12) auf einer Oberfläche (22) eines Objekts (24) umfasst die Schritte: Anordnen eines Beugungsgitters (10) auf der Oberfläche (22), welches derart konfiguriert ist, dass eine +1. Beugungsordnung (16), welche beim Einstrahlen des Lichtstrahls im Einfallswinkel auf die Oberfläche in Reflexion am Beugungsgitter erzeugt wird, ein Intensitätsmaximum (20) aufweist, wenn Resonanzparameter, welche eine Wellenlänge (13) des Lichtstrahls sowie eine Gitterperiode (11) des Beugungsgitters umfassen, derart eingestellt werden, dass für den mit dem Einfallswinkel eingestrahlten Lichtstrahl die -1. Beugungsordnung (18) verschwindet, Einstrahlen des Lichtstrahls (12) auf das Beugungsgitter (10) im Einfallswinkel und Variieren von mindestens einem der Resonanzparameter (11, 13) zum Erzeugen des Intensitätsmaximums (20), sowie Bestimmen eines Werts (34) des Einfallswinkels aus den zum Erzeugen des Intensitätsmaximums vorgenommenen Einstellungen der Resonanzparameter (11, 13).
Patent DE-102022212378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Kühlung eines Optikkörpers, Verfahren zur Herstellung eines Optikkörpers, Kühlverfahren zur Kühlung eines Optikkörpers, optisches Element und Lithografiesystem
Inventor: VOLKMANN MICHAEL RUDOLPH
IPC: G02B7/00
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme und Kühlung eines Optikkörpers (2) aufweisend- einen Grundkörper (3),- wenigstens einen wärmeleitend an dem Grundkörper (3) angeordneten Aufnahmebereich (4) zur Aufnahme des Optikkörpers (2),- wenigstens einen in dem Grundkörper (3) verlaufenden Kühlkanal (5) zur Leitung eines Kühlmediums (6) und- wenigstens eine Anschlusseinrichtung (7) zur Zuführung und/oder Abführung des Kühlmediums (6) zu und/oder von dem wenigstens einen Kühlkanal (5),- wobei die wenigstens eine Anschlusseinrichtung (7) wenigstens teilweise aus einem metallischen Material ausgebildet ist.
Patent DE-102023001695-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers eines Fahrzeuges während eines Rückwärtsfahrens mit dem Fahrzeug
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: B60R1/02
Filed: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrzeugnutzers (2) eines Fahrzeuges (1) während eines Rückwärtsfahrens mit dem Fahrzeug (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Anzahl von Spiegeln (4 bis 6) zur Erfassung zumindest eines rückwärtigen Bereiches aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand einer ermittelten Kopf- und Augenhöhe des Fahrzeugnutzers (2) relativ zu den Spiegeln (4 bis 6) ein Blickwinkel des Fahrzeugnutzers (2) auf den jeweiligen Spiegel (4 bis 6) ermittelt wird,- anhand einer Augenposition des Fahrzeugnutzers (2), des Blickwinkels des Fahrzeugnutzers (2) auf die Spiegel (4 bis 6) und einer Ausrichtung der Spiegel (4 bis 6) ein jeweiliger Sichtbereich (SB1 bis SB3) des Fahrzeugnutzers (2) über die Spiegel (4 bis 6) ermittelt wird,- anhand eines Erfassungsbereiches (E) einer Umgebungssensorik (3) ein jeweiliger Umgebungsbereich ermittelt wird, welcher sich mittels des jeweiligen Spiegels (4 bis 6) im Sichtbereich (SB1 bis SB3) des Fahrzeugnutzers (2) befindet und- im Fall eines bei einer Rückwärtsfahrt anhand der erfassten Signale der Umgebungssensorik (3) in dem rückwärtigen Bereich des Fahrzeuges (1) detektierten Objektes (01, 02) dem Spiegel (4 bis 6) ein höherer Nützlichkeitswert zugeordnet wird, in dessen Sichtbereich (SB1 bis SB3) sich das detektierte Objekt (01, 02) befindet.
Patent DE-102023101026-A1 (DE)
Title: Autonomer maschinenbetrieb mit blockchain-authentifizierung
Inventor: MITRA PRAMITA
IPC: G06F21/62
Filed: 2023-01-17
Abstract: Ein Computer ist dazu konfiguriert, eine Anforderung von einer autonomen Maschine zu empfangen, um eine Handlung durchzuführen, die autonome Maschine gemäß einem Smart-Contract-Blockchain-Programm zu authentifizieren, verschlüsselte Befehle zu generieren, um eine oder mehrere Komponenten der autonomen Maschine zu betätigen, um die Handlung als Reaktion auf das Authentifizieren der autonomen Maschine durchzuführen, die verschlüsselten Befehle an einen externen Server zu übertragen, der dazu konfiguriert ist, die Anforderung gemäß einem Blockchain-Programm zu authentifizieren, entschlüsselte Befehle von dem externen Server auf Grundlage der Authentifizierung der Anforderung zu empfangen und die eine oder die mehreren Komponenten der autonomen Maschine zu betätigen, um die Handlung gemäß den entschlüsselten Befehlen durchzuführen.
Patent DE-102023102074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kurvensteuerung eines fahrzeugs und verfahren dazu
Inventor: LEE JAEGON
IPC: B60G17/016
Filed: 2023-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Steuerung der Kurvenfahrt eines Fahrzeugs umfasst eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, eine Mehrzahl von Fahrzeugsignalen zu empfangen, die von der Eingabeeinheit ausgegeben werden, um jede der Dämpfungskräfte auszugeben, die durch eine Mehrzahl von Steuerungen auf der Grundlage der Mehrzahl von Fahrzeugsignalen erhalten werden, und eine Dämpfungskraftänderung auszugeben, die durch eine Kurvensteuerung berechnet wird, die auf der Grundlage einiger der mehreren Fahrzeugsignale durchgeführt wird, eine Einstelleinheit, die eingerichtet ist, die von der Steuereinheit ausgegebene Dämpfungskraftänderung auf eine integrierte Dämpfungskraft anzuwenden und dann eine endgültige Dämpfungskraft auszugeben, und eine Dämpfungseinheit, die eingerichtet ist, ein geändertes Stromsignal der endgültigen Dämpfungskraft zu empfangen und dann eine Dämpfungskraft eines Dämpfers einzustellen. Die Dämpfungskraft des Dämpfers der Dämpfungseinheit wird so gesteuert, dass sie reduziert wird, wenn festgestellt wird, dass das Fahrzeug in eine Rennkurvenfahrt eintritt.
Patent DE-102023104699-A1 (DE)
Title: Verbesserter luftstrom in einer kartenbasierten rechenvorrichtung
Inventor: SUN XIANG
IPC: G06F1/20
Filed: 2023-02-27
Abstract: Gemäß verschiedene Ausführungsbeispiele umfasst ein Verarbeitungs-Subsystem: einen Prozessor, der auf einer ersten gedruckten Leiterplatine montiert ist, die parallel zu einer ersten Ebene orientiert ist; eine Wärmesenke, die thermisch an den Prozessor gekoppelt ist; eine zweite gedruckte Leiterplatine, die kommunikativ an die erste gedruckte Leiterplatine gekoppelt und parallel zu einer zweiten Ebene orientiert ist, wobei die zweite Ebene nicht parallel zu der ersten Ebene ist; und zumindest einen Kühllüfter, der positioniert ist, um ein Kühlfluid durch die Wärmesenke in eine Richtung parallel zu der ersten Ebene zu richten.
Patent DE-102023125032-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Generierung, Bestimmung der Qualität und Aktualisierung eines Trainingsdatensatzes für Systeme zur Erken-nung von Verkehrszeichen
Inventor: ASTFALK ENRICO
IPC: G06T11/00
Filed: 2023-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zur Erzeugung eines Trainingsdatensatzes für Systeme zur Erkennung von Verkehrszeichen, zum Trainieren von Systemen zur Erkennung von Verkehrszeichen sowie zur Erkennung von Verkehrszeichen.Das erfindungsgemäße Verfahren zur Erzeugung eines Trainingsdatensatzes umfasst einen Schritt (S100') Erzeugen eines Basisdatensatzes (3) mittels Durchführens eines Schritts (S100) Erzeugen einer digitalen, skalierbaren, regelkonformen Darstellung (1) eines gültigen Verkehrszeichens für jedes gültige Verkehrszeichen oder einen Schritt (S200) Erzeugen einer angepassten Darstellung (2) eines Verkehrszeichens mittels Anpassens einer durch einen Schritt (S100) Erzeugen einer digitalen, skalierbaren, regelkonformen Darstellung eines gültigen Verkehrszeichens erzeugten Darstellung (1) in Abhängigkeit einer vordefinierten Einsatzsituation.
Patent CS-753183-A2 (CS)
Title: Navnada na hlodavce
Inventor: HADLER MALCOLM R
IPC: A01N43/90
Filed: 1983-10-13
Abstract: A rodent bait comprising food and a poison, said poison being wholly in the form of, or contained in, one or more discrete poison-providing particles of such activity with respect to the rodent specie for which the bait is intended that each poison-providing particle provides a lethal dose with respect to an adult rodent of that specie, each poison-providing particle being substantially homogeneous and being of a particle size which is such that a rodent of the specie for which the bait is intended will take the particle into its mouth without prior nibbling.
Patent CS-904183-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby pyrrolidinovych derivatu
Inventor: FABRE JEAN L
IPC: C07D207/24
Filed: 1983-12-02
Abstract: Pyrrolidine derivatives of the formula:   <IMAGE>   wherein X represents an oxygen or sulphur atom, R represents a hydrogen atom or an alkyl radical, Ro represents a hydrogen atom, an alkyl radical or a phenyl radical optionally substituted by a halogen atom or by an alkyl, alkoxy, alkylthio or nitro radical, A represents a nitrogen atom or a radical =CH-, the symbol Y represents a hydrogen or halogen atom or an alkyl, alkoxy, alkylthio, alkylcarbonyl, nitro, amino, alkylcarbonylamino, alkylamino, dialkylamino, alkylsulphinyl, alkylsulphonyl, alkoxycarbonyl, cyano, trifluoromethyl, hydroxy, mercapto, alkylcarbonyloxy or alkylcarbonylthio radical, n represents zero or 1, and p represents 1, 2 or 3, it being understood that the alkyl and alkoxy radicals, and alkyl and alkoxy moieties of any of the aforementioned groups, contain from 1 to 4 carbon atoms are new therapeutically useful compounds, more particularly useful as antidepressants.
Patent ES-197392-A2 (ES)
Title: UN NUEVO SISTEMA ECONoMICO-COMERCIAL PARA INCREMENTAR LAS VENTAS EN LOS ESTABLECIMIENTOS MERCANTILES MEDIANTE CRÉDITOS SIN INTERESES
Filed: 1951-04-12
Abstract: Nuevo Sistema económico comercial para incrementar las ventas en establecimientos mercantiles mediante créditos sin intereses caracterizado por el hecho de otorgar créditos a cuyos beneficiarios provee de un talonario de cheques o colección de cupones emitidos por la empresa explotadora del sistema cuyos talones o cupones cuentan con las garantías suficientes para su identificación por parte del comercio ocupándose la entidad explotadora de dirigir al cliente a los establecimientos proveedores con los cuales se tuviera concertado la utilización del sistema para que efectúan las compras por el valor total o parcial del crédito obtenido y cuyo importe se hará efectivo mediante la entrega de los cheques o cupones que le fueron facilitados.
Patent ES-363025-A2 (ES)
Title: Fiber-reactive,heavy metal-containing formazane dyestuffs
IPC: C09B62/24
Filed: 1969-01-28
Abstract: The invention comprises reactive metallized formazane dyes of formula wherein A and B are diazo components linked in o-positions, X and X1 are metal-binding substituents, D and E are alternatively in one case the radical of a diazo component and in the other that of a coupling component, Me is a metal of atomic number 24-30, Y is a fluoropyrimidyl radical which may be further substituted, R is H or C 1-6 alkyl, Z is an acidic water-solubilizing group, n is 1 or 2, p is 1-6, s and t are 1 or 2, the sum of s+t being at least 3 and the substituent (NR1-Y) n is bound to A, B or E. The dyes are prepared by (a) reacting an appropriate amino-substituted metallized formazane with a polyfluoropyrimidine, (b) metallizing an appropriate fluoropyrimidylamino-formazane dye or (c) preparing the dye by sequential coupling reactions and metallizing and introducing the fluoropyrimidyl group at appropriate stages. The dyes colour cellulose fibres by the usual reactive dye processes in blue-red, brown, grey and green shades.
Patent CH-711189-A2 (CH)
Title: System zur Stromtarifsteuerung und Stromversorgung für ein Gebäude, Verfahren zur Stromtarifsteuerung für ein Gebäude und Abrechnungsverfahren für die Stromversorgung eines Gebäudes.
Inventor: MARTIN KUTZER
IPC: H02J13/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein erfindungsgemässes System zur Stromtarifteuerung (100) eines Gebäudes (101) umfasst einen Stromanschluss (110) mit einem Stromzähler (111), der eingerichtet ist, mindestens zwei Strommengen zu erfassen. Dabei ist eine erste Strommenge die vom Gebäude (101) aus dem Stromnetz aufgenommene Strommenge und eine zweite Strommenge die vom Gebäude (101) an das Stromnetz abgegebene Strommenge. Ausserdem umfasst die Stromtarifsteuerung (100) einen Anschluss für eine Stromquelle (120) mit einer Messeinrichtung (121), die den aktuell erzeugten Strom messen kann, mindestens zwei Mehrtarifzähler (130), die eingerichtet sind, mehrere Strommengen zu erfassen, und eine Steuerungseinrichtung (140). Diese ist mittels Datenverbindung (141) mit der Messeinrichtung (121) der Stromquelle (120), mit dem Stromzähler (111) des Anschlusses (110) an ein externes Stromnetz und mit den Mehrtarifzählern (130) verbunden und eingerichtet, den aktuell aus dem externen Stromnetz bezogenen Strom zu erfassen, den von der Stromquelle (120) erzeugten Strom zu erfassen und anhand dieser Werte festzulegen, in welchen Tarif die Mehrtarifzähler (130) zu schalten sind, und diese Information an die Mehrtarifzähler (130) weiterzugeben. Ein entsprechendes Verfahren zur Stromtarifsteuerung wird ebenfalls angegeben. Eine erfindungsgemässe Stromversorgung für ein Gebäude (101) umfasst eine Stromtarifsteuerung (100) und mindestens eine Stromquelle (120). In einem erfindungsgemässen Abrechnungsverfahren wird eine Aufteilung der Strommengen auf die Tarife der Mehrtarifzähler (130) ausgeführt, bei der der Tarif für den erzeugten Strom niedriger ist als der Strompreis für den Strom, der aus dem externen Stromnetz bezogen wird.
Patent CH-703199-A2 (CH)
Title: Timepiece i.e. wristwatch, has three minute displaying rollers and three hour displaying rollers respectively arranged on two sides of movement, where four of rollers are arranged coaxially one at interior of other
Inventor: LACROIX-GACHET STEPHANE
IPC: G04B19/21
Filed: 2011-05-12
Abstract: The timepiece has a movement (1) arranged at the interior of a case (4) for occupying a cylindrical volume so as to be extended from one another from sides of the case. Three minute displaying rollers (5, 5a, 5b) are arranged on one of sides of the movement. Three hour displaying rollers (6, 6a, 6b) are arranged on the other side of the movement, where a rotational axis of the rollers is parallel or perpendicular to a rotational axis of a barrel (2). Four of the rollers are arranged coaxially one at the interior of the other and rotatably actuated one with respect to the other.
Patent WO-0118849-A2 (WO)
Inventor: SCHUMANN DIRK
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-09-06
Abstract: The capacitor is arranged on the surface of a substrate (1). A first capacitor electrode has a middle part (M) and a side part (ST),which point vertically upwards, are arranged beside each other and are connected with each other via an upper part (O) located above said middle part (M) and said side part (ST). The middle part (M) is longer than the side part (ST) and is connected with other components of the circuit arrangement located below said middle part (M) and said side part (ST). The first capacitor electrode is provided with a capacitor dielectric (KD). A second capacitor electrode (P) borders the capacitor dielectric (KD).
Patent WO-02063464-A2 (WO)
Inventor: DE BOER GERRIT
IPC: G06F8/65
Filed: 2002-01-10
Abstract: Es wird ein verfahren zur automatischen Ergänzung von Software vorgeschlagen, das dazu dient, Software, die auf einem System läuft, durch neue Softwaremodule zu ergänzen, wobei diese Softwaremodule zunächst getestet werden und von diesen Softwaremodulen dann Applikationsmodule abgeleitet werden. Mit den Applikationsmodulen wird die eigentliche neue Funktion ausgeführt. Die Softwaremodule können vorteilhafterweise über eine Funkschnittstelle empfangen werden. Insbesondere für die Anwendung von Software in einem Fahrzeug ist das erfindungsgemässe Verfahren besonders geeignet. Die Ableitung des Applikationsmoduls aus dem Softwaremodul erfolgt üblicherweise durch das Prinzip der Vererbung. Das Softwaremodul wird durch einen Aufruf mit Testparametern getestet.
Patent WO-02067395-A2 (WO)
Title: Haltevorrichtung, tragmastverbindung, tragmastwerk mit haltevorrichtung und tragmastverbindung und verfahren zum aufbau eines tragmastwerkes
Inventor: BANZHAF JOHANN
IPC: F16L3/223
Filed: 2002-02-18
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung an Tragmasten mit Haltemitteln zum Halten eines oder mehrerer Kabel und Befestigungsmitteln zum Befestigen des Haltemittels am Tragmast, wobei das Haltemittel sich im wesentlichen entlang der Umfangsfläche des Tragmastes erstreckt und einen befestigungsseitigen und einen tragmastseitigen Abschnitt aufweist, wobei der tragmastseitige Abschnitt am Tragmast anliegt und das Befestigungsmittel am befestigungsseitigen Abschnitt angreift. Die Haltevorrichtung übernimmt neben der Haltefunktion insbesondere auch die Abdichtung einer Kabelzuführung, die im Bereich einer Tragmastverbindung von innen nach aussen geführt ist.
Patent WO-03026341-A2 (WO)
Inventor: SCHRODI KARL
IPC: H04L47/41
Filed: 2002-09-20
Abstract: Es wird eine weitgehende Verkehrsverteilung in einem paket-orientierten Kommunikationsnetz durchgeführt. Sie bewirkt für alle Dienste und Anwendungen, die ihre spezifischen QoS Anforderungen zuverlässig und effizient einhalten, auf einfache, pragmatische und kostengünstige Weise eine weitgehend ausgeglichene Dienstgüte mit Best Effort Charakter. Vorzugsweise wird zumindest eine Klasse von priorem Verkehr vorgesehen, dessen zugeordneter Verkehr in dem Kommunikationsnetz mit strikter Priorität und paketweise verteilt übermittelt wird. Die Einhaltung der spezifischen QoS Anforderungen wird zumindest für den prioren Verkehr überwacht. Durch Zuordnung in die priore Verkehrsklasse wird auch für Dienste und Anwendung mit Echtzeit Charakter eine ausreichende Dienstgüte bereitgestellt.
Patent WO-03096184-A2 (WO)
Title: Verfahren und anordnung zur leistungseffizienten steuerung von prozessoren
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: G06F9/38
Filed: 2003-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur funktionalen Steuerung des Programm- und/oder Datenflusses in digitalen Signalprozessoren und Prozessoren mit jeweils abgeschlossenen und voneinander getrennten Modulen zur Programm- und zur Datenflusskontrolle, die in parallelen Rechenwerken arbeiten. Die erfindungsgemässe Aufgabenstellung, eine leistungseffiziente individuelle Anpassung der Signalverarbeitung bei der angewandten Befehlsart SIMD in den einzelnen Datenpfaden zu realisieren und das Aufkommen an NOP-Befehlen, mit denen die VLIW-Architektur des Prozessors versorgt werden muss, zu minimieren, geschieht dadurch, dass infolge der von der PCU umgesetzten SIMD Befehle die parallele Signalverarbeitung des Prozessors in den Datenpfaden (DP), die jeweils zu einem ersten und zweiten Slice zugehören, individuell gesteuert wird. Die geschieht dadurch, dass ein von einer SSM-Registerbank ausgegebener 'Single-Slice-Halt'-Zustand die Register-Taktversorgung der Slices je nach dem Stand anfallenden Signalverarbeitung geschaltet wird.
Patent WO-2004017422-A2 (WO)
Inventor: MEERHOLZ KLAUS
IPC: H01L51/40
Filed: 2003-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material für eine Zwischenschicht eines organischen photovoltaischen Bauelements mit verbesserter Effizienz. Die Effizienz wird durch Anpassung der Arbeitsfunktion gesteigert.
Patent WO-9313258-A2 (WO)
Inventor: LEHMANN WILLI
IPC: D06H7/16
Filed: 1992-12-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Bearbeiten und insbesondere zum Schneiden flächenhafter Gegenstände, wie Gewebebahnen, Spitzenbänder o. dgl., vorgeschlagen, welches mit einem periodisch auftretenden Muster versehen ist, wobei die Bearbeitung entlang eines Bearbeitungspfades innerhalb des Musters erfolgt. Um bestimmte Pfade innerhalb des Musters zu erkennen und gezielt anzufahren, ist eine berührungslose Abtastvorrichtung (3) vorgesehen, der eine Auswerteinheit zur Bestimmung der räumlichen Lage des Bearbeitungspfades zugeordnet ist. Mittels einer Steuereinheit erfolgt die Führung des Bearbeitungswerkzeuges entlang des verwendeten Bearbeitungspfades.
Patent WO-9715763-A2 (WO)
Title: Dispositif pour raccorder la conduite de refroidissement d'une piece tournante
Inventor: GOHRES HANS-WERNER
IPC: F16L27/08
Filed: 1996-10-16
Abstract: L'invention concerne un dispositif pour raccorder la conduite de refroidissement d'une pièce tournante, notamment d'un cylindre d'appui et de transport. Ladite pièce tournante est montée dans des paliers par des tourillons et est traversée par un réfrigérant qui passe par un orifice pratiqué axialement dans le tourillon. Le tourillon est connecté à un canal de refroidissement pouvant, d'un côté, être relié à une admission ou à une évacuation de réfrigérant et, de l'autre côté, débouchant au niveau de l'orifice du tourillon. Un compensateur est implanté entre la zone d'admission ou d'évacuation de réfrigérant et l'orifice de la pièce tournante. Ledit compensateur est élastique, prévient les mouvements pouvant se produire entre le tourillon et les parties fixes du dispositif et coopère avec un joint disposé dans cette zone intermédiaire. L'extrémité du compensateur faisant face à la pièce tournante est reliée au tourillon de ladite pièce tournante de manière à résister à la rotation. Quant à l'extrémité (12) du compensateur (11) opposée à la pièce tournante, elle est reliée à une bague de glissement (13) axiale d'une garniture étanche de manière à résister à la rotation et la bague de glissement (14) fixe s'appuie contre l'épaulement servant de base à l'intérieur d'une douille réceptrice (16). Ladite douille réceptrice est reliée de façon amovible et avec une distance (21) modifiable à un élément cadre (2) du logement de la pièce tournante (1). Elle renferme le compensateur (11) dont elle influence le serrage préliminaire.
Patent WO-9842112-A2 (WO)
Inventor: FENSKE HORST
IPC: H04B7/26
Filed: 1998-03-02
Abstract: Selon l'invention, grâce à l'utilisation de plusieurs canaux d'appel unilatéral de personnes à bande étroite, la vitesse de transmission des données est réduite, et ainsi est créée la condition préalable à une autre diminution de la puissance absorbée de terminaux de communication mobiles en mode de veille, sans altérer l'accessibilité.