baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-240679-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur entfernung eines schweissnahtgrates an gekruemmten flaechen
Inventor: TELLER ULRICH
IPC: B23C3/12
Filed: 1985-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entfernung eines Schweissnahtgrates an gekruemmten Flaechen, die bei der Bearbeitung der Sichtflaechen von Fahrradfelgen sowie beim Entgraten von Stanzloechern Anwendung finden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Schweissnahtgrat an gekruemmten Flaechen so zu bearbeiten, dass im Behandlungsendzustand eine Oberflaechenguete mit geringer Rauhtiefe erreicht wird, welche keine aeusserlich sichtbaren Oberflaechenschaeden aus der vorangegangenen Bearbeitungsstufe aufweist und das nachfolgende Polieren der bearbeiteten Oberflaeche ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei einem aussermittig gelagerten, ueber einen Gleitstein und eine Feder angelenkten, schwenkbar ausgebildeten Arm, welcher ein Gelenk mit zugeordnetem Stellring aufweist, am Oberteil ein angetriebener Scheibenfraeser angeordnet ist und auf einem Gestell, welches mit dem Gelenk verbunden ist, mehrere Fuehrungsrollen mit einer gekruemmt ausgebildeten Flaeche in Wirkverbindung stehen. Figur
Patent DD-241452-A1 (DD)
Title: Antrieb von rollenbahnen mit kleinen achsabstaenden
Inventor: DIETZEL ALBRECHT
IPC: F16H7/08
Filed: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb von Rollenbahnen, mit kleinen Transportrollenabstaenden, insbesondere fuer Durchlaufoefen in der Keramikindustrie. Ziel der Erfindung ist es, die Vorteile eines Kettentriebes zu nutzen, ohne herkoemmliche Nachteile wie geringe Profilueberdeckung zwischen Kette und Kettenrad oder die Anordnung von zwei Kettenraedern auf jeder Transportrolle bei geschlossenen Kettentrieben in Kauf nehmen zu muessen. Die Erfindung hat zur Aufgabe, einen an sich bekannten Kettentrieb so zu gestalten, dass er gegebenenfalls in Zusammenwirken mit anderen Maschinenelementen einen Antrieb eines Transportrollensystems mit kleinen Achsabstaenden ermoeglicht, ohne dass die bekannten Nachteile wirksam werden. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass die erste und darauffolgend jede dritte Transportrolle durch eine bekannte Rollen- oder Huelsenkette direkt angetrieben wird und dass zwischen diesen ein beliebig vertikal verschiedenes Kettenrad angeordnet, dessen zu den benachbarten Kettenraedern gegenueberliegende Drehrichtung ueber einen Stirnradtrieb umgekehrt wird und auf eine oder mehrere zwischen den direkt angetriebenen Kettenraedern liegende Transportrolle uebertragen wird.
Patent DD-241751-A1 (DD)
Title: Automatisch bestueckbares gestell fuer galvanische oberflaechenbehandlungsanlagen
Inventor: HAENDEL WOLFGANG
IPC: C25D17/08
Filed: 1985-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisch bestueckbares Gestell fuer galvanische Oberflaechenbehandlungsanlagen und verfolgt im wesentlichen das Ziel, den manuellen Arbeitsgang der Ver- und Entsorgung der Gestelle mit Werkstuecken durch Handhabetechnik zu ersetzen, um in derartigen Prozessen eine durchgaengige Automatisierung zu erreichen. Dazu sind die Gestelle konstruktiv so auszubilden, dass nach dem Bestuecken durch ein Handhabegeraet in den Werkstueckaufnahmen sowohl das Spannen der Werkstuecke als auch der elektrische Kontakt zwischen Werkstueck und Gestell gesichert wird. Erreicht wird dies dadurch, dass in einem Stuetzrahmen ein zweigeteiltes Gestell mit Werkstueckaufnahmen gefuehrt und positioniert wird und die Werkstueckaufnahmen aus mindestens zwei Werkstueckaufnahmeelementen gebildet werden und immer ein Werkstueckaufnahmeelement am verschiebbaren Gestellteil angeordnet ist, wodurch das Spannen der eingelegten Werkstuecke ermoeglicht wird. Die Kontrolle des Uebergangswiderstandes zwischen Werkstueck und Gestell erfolgt durch bekannte Sensortechnik, wobei die Gestelle mit einem elektrischen Potential beaufschlagt werden und am Greifer des Handhabungsgeraetes entsprechende Sensoren zum Erkennen angeordnet sind.
Patent DD-248121-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von granuliertem hexamethylentetramin
Inventor: GROBLER RAINER
IPC: C07D487/18
Filed: 1986-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von granuliertem Hexamethylentetramin kugeliger Form, das gut lager- und rieselfaehig ist, mit einem dem Verwendungszweck angepassten engen Korngroessenbereich und gewuenschten Zusatzstoffen in definierter Menge. Durch gleichzeitiges Einbringen von aufkonzentriertem Reaktionsprodukt, festem Hexamethylentetramin und gewuenschten Zusatzstoffen in einstellbarem Verhaeltnis in eine Wirbelschicht wird granuliertes und feinkoerniges Hexamethylentetramin mit guter Lager- und Rieselfaehigkeit in einstellbaren Anteilen erzeugt. Granulat mit engem Korngroessenbereich wird ueber Abzugsrohre aus der Wirbelschicht ausgebracht und in einer nachfolgenden Stufe gekuehlt. Feinkoerniges Hexamethylentetramin wird mit dem gasfoermigen Medium aus der Wirbelschicht ausgetragen und in Abscheidestufen abgetrennt. Die im Gasstrom verbleibende Waerme wird weitgehend zur Vorwaermung des gasfoermigen Mediums genutzt. Nach dem Verfahren wird wegen der angewendeten hohen Temperaturen und der Abwaermenutzung Hexamethylentetramin mit guter Qualitaet energiesparend und ohne Umweltbelastung erzeugt. Figur
Patent DD-250764-A1 (DD)
Title: Waegevorrichtung zur bestimmung des mischungsverhaeltnisses fliessfaehiger stoffe
Inventor: PAGEL GISBERT
IPC: G01G11/14
Filed: 1986-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waegevorrichtung zur Bestimmung des Mischungsverhaeltnisses fliessfaehiger Stoffe. Sie soll vorwiegend zur Steigerung der Produktionsleistung in der hydromechanischen Feststoffoerderung Anwendung finden. Sie ist aber auch zur Ueberwachung und Steuerung von Mischungsverhaeltnissen in anderen Industriezweigen geeignet. Die Vorrichtung besteht aus einem Rohrsegment 1, das an seinen beiden Enden fixiert und dabei flexibel mit der uebrigen Rohrleitung verbunden ist. Die Durchbiegung des Rohrsegments 1 wird von einem Messwertaufnehmer in ein proportionales elektrisches Signal umgewandelt. Daraus berechnet eine elektronische Verarbeitungseinheit 8 das aktuelle Mischungsverhaeltnis.
Patent DD-251000-A1 (DD)
Title: Spektrometer fuer die roentgenfluoreszenzanalyse von elementen niedriger ordnungszahl
Inventor: MIERSCH HELFRIED
IPC: G01N23/207
Filed: 1986-07-11
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Roentgenfluoreszenzanalyse leichter Elemente. In ein Detektionssystem hohen energetischen Aufloesungsvermoegens fuer ultraweiche Roentgenstrahlung gelangt ein mittels Totalreflexion an bestimmten ebenen Oberflaechen bereinigtes Spektrum. Dabei werden alle interessierenden Wellenlaengen oberhalb einer waehlbaren Schranke in den Detektor reflektiert, waehrend alle kurzwelligen intensiven Strahlungsanteile durch Absorption vom Detektor ferngehalten werden.
Patent DD-255691-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer den antrieb einer selbsttaetigen werkzeug-wechseleinheit an einer programmgesteuerten werkzeugmaschine
Inventor: NITSCHKE PETER
IPC: B23Q3/157
Filed: 1986-11-03
Abstract: Anordnung fuer den Antrieb einer selbsttaetigen Werkzeug-Wechseleinheit an einer programmgesteuerten Werkzeugmaschine zum automatischen Werkzeugwechsel, insbesondere zum bearbeitungsprogrammabhaengigen Austausch der Werkzeuge aus/in eine Werkzeugmaschinen-Arbeitsspindel und einem Werkzeugspeicher bei radialem Zugriff der Werkzeug-Wechseleinheit. Ziel der Erfindung ist es, den automatischen Werkzeugwechsel an einer mit Vorzug NC-programmgesteuerten Werkzeugmaschine und damit verbunden den Wirkzusammenhang zwischen der dafuer angewendeten Werkzeug-Wechseleinheit und der Werkzeugmaschine technisch und oekonomisch guenstig auszugestalten. Unter Verwendung einer Doppelarm-Wechselgreifereinheit und der Bindung des Antriebes dieser Werkzeug-Wechseleinheit an die Drehbewegung der Werkzeugmaschinen-Arbeitsspindel, ist ein vom Bearbeitungsprogramm anhaengiger automatischer Werkzeugwechsel ermoeglicht. Fig. 1
Patent DD-255777-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur thermischen nachverbrennung von prozessgasen
Inventor: KAHNT MANFRED
IPC: F23G7/06
Filed: 1986-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Nachverbrennung von Prozessgassen, die maximal einen Schadstoffgehalt von bis zu 20 % der unteren Explosionsgrenze aufweisen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhöhung der Lebensdauer und Funktionszuverlässigkeit bei häufiger Frequenz von Temperatur- und Durchlastwechsel. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass heiß- und stirneingangsseitig am Wärmeübertrager voneinander getrennt ein Reingasleit- und -umlenkraum sowie ein Rohrgasleit- und -umlenkraum vorgesehen ist, der seinerseits um das Flammrohr konzentrisch angeordnet ist, und dass zwischen Nachbrennkammer und Rohrgasleit- und -umlenkraum, unmittelbar hinter dem Flammenrohr, eine Vorbrenn- und Mischkammer mit einer Turbulenzblende angeordnet ist, und dass das Querschnittsverhältnis von Nachbrennkammer und Reingasströmungsraum 0,8 bis 1,2 beträgt. Figur
Patent DD-256787-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines blau leuchtenden duennfilm-elektrolumineszenz-displays
Inventor: ZIMMERMANN HARTMUT
IPC: H05B33/00
Filed: 1986-11-13
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der betraechtlichen Erhoehung der Leuchtdichte von Duennfilm-Elektrolumineszenz-Displays, deren aktive Schicht aus Thulium (Tm)-dotiertem Zinksulfid (ZnS) besteht. Dies wird durch ein spezielles Verfahren zur Herstellung der aktiven ZnS:Tm-Schicht erreicht, bei dem durch Temperung der Ausgangsmaterialien (ZnS und Tm) in sauerstofffreier Atmosphaere unter Schwefelueberschuss Tm bereits auf lumineszenzaktiven Plaetzen in das ZnS-Gitter eingebaut wird. Das entstandene Pulver wird zu Pillen gepresst, gesintert und mit geeigneten Aufdampftechniken als aktive Schicht eines derartigen Displays abgeschieden, wobei sich die Tm-Ionen bei Verwendung dieser Verfahren auch in der aktiven Schicht auf lumineszenzaktiven Plaetzen befinden. Hierdurch wird eine wesentliche Erhoehung der Leuchtdichte der blauen Tm-Elektrolumineszenz erzielt und damit die Anwendung des Systems ZnS:Tm in Duennfilm-Displays ermoeglicht.
Patent DD-261192-A1 (DD)
Title: Axial wirkende federkupplung zur uebertragung kleiner drehmomente
Inventor: IRRGANG KLAUS
IPC: F16D41/00
Filed: 1987-03-04
Abstract: Zur Uebertragung kleiner Drehmomente sind in der Feinmechanik Klinkengesperre, Federreibkupplungen und Federgesperre bekannt. Die Erfindung beschreibt eine Loesung, die billiger ist, als die bekannten Uebertragungselemente. In bestimmten Anwendungsfaellen, beispielsweise zur Mitnahme der aus Plastwerkstoff gefertigten Nockenscheiben bei Programmzeitschaltern, ersetzt diese Loesung die aufwendigeren Kupplungselemente. Die erfinderische Loesung besteht darin, dass ein naturhartes Federplaettchen (Chromnickel-Stahl) zwei angeschnittene und um 45 abgewinkelte Federelemente aufweist, die in Antriebsrichtung axial gegen eine Kupplungsscheibe aus weichem Metall oder Plast druecken und sich mit den Schneiden an der Oberflaeche festkrallen. Das Federplaettchen ist festsitzend auf der Antriebswelle befestigt, und die Kupplung ist einer staendigen Axialkraft ausgesetzt. Entgegengesetzt laesst sich der Antrieb und in gleicher Richtung das getriebene Teil frei drehen. Anwendung bei Programmzeitschaltern und evtl. in der Uhrenindustrie. Fig. 1
Patent DD-262939-A1 (DD)
Title: Verfahren zum strukturieren von bauelementetraegern
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: H01L21/44
Filed: 1987-08-10
Abstract: Verfahren zum Strukturieren von Bauelementetraegern werden angewendet zur Realisierung der elektrischen Verbindungen zwischen den einzelnen Bauelementen bzw. Kontakten dieser. Durch Einwirken eines Laserstrahles auf ein transparentes, mit einer metallischen Schicht versehenes Substrat, das als Materialquelle fuer die Aktivierungsspur dient und im unmittelbaren Kontakt mit dem zu beschichtenden Basismaterial gebracht wird, erfolgt die sequentielle Strukturuebertragung. Auf der so entstandenen Aktivierungsspur wird anschliessend in einem chemisch-reduktiv arbeitenden Metallisierungsbad die gewuenschte Struktur in der erforderlichen Schichtdicke aufgebracht.
Patent DD-274279-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur rheologischen bewertung von fluiden papierstoffmischungen
Inventor: TRISTRAM HOLGER
IPC: G01N33/34
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur rheologischen Bewertung von Papierstoffsuspensionen und -netzwerken im on-line-Betrieb, insbesondere von Faserstoff-Wasser-Gemischen, vorzugsweise als Voraussetzung der Optimierung von Rohrleitungs- und Stoffauflaufsystemen, sowie zur Vorausbestimmung der Nassfestigkeit. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, mit der die rheologische Bewertung fluider Papierstoffmischungen im on-line-Betrieb bei Ausschaltung des Boden- und Oberseiteneinflusses am Innenzylinder koaxialer Rotationsrheometer ermoeglicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass nach kontinuierlichem Zufuehren der fluiden Papierstoffmischungen ueber eine Pumpe, eine Hohlwelle und eine Beruhigungsstrecke in den Spalt eines koaxialen Zylindersystems mit angetriebenem Aussenzylinder der Innenzylinder konstruktiv so gestaltet ist, dass nur die drehbar gelagerte Mantelflaeche zur Torsions- und damit zur Drehmomenten- und Schubspannungsmessung herangezogen wird und nicht der Innenzylinderboden und die Innenzylinderoberseite. Fig. 1
Patent DD-274688-A1 (DD)
Title: Anordnung zur lagefixierung optischer bauelemente in einer mechanischen fassung
Inventor: SCHMIDT JOERG-PETER
IPC: G02B7/00
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagefixierung optischer Bauelemente in einer mechanischen Fassung, insbesondere linsenfoermiger optischer Bauelemente oder Baugruppen, wobei die optischen Bauelemente ueber einen Klebering in der mechanischen Fassung fixiert sind. Erfindungsgemaess besteht die mechanische Fassung aus einem inneren, mit den optischen Bauelementen verbundenen Halterungsteil und einem aeusseren, zylinderfoermigen Justierdrehelement mit einem von den Funktionsflaechen losgeloesten, bleibenden und/oder verlierbarem Maschinenanschlussflaechenelement. Bedingt durch die Gestaltung der mechanischen Fassung wird ein Fertigungsablauf moeglich, der Qualitaetsverluste beim Fassen der optischen Bauelemente durch anschliessendes Beseitigen von Oberflaechendeformationen der brechenden Flaechen vollstaendig beseitigt, jede beliebige Materialpaarung ohne Verspannungen zulaesst und Nacharbeitsgaenge im Montageprozess der gefassten Optik ausschliesst. Die erfindungsgemaesse Anordnung kann vorwiegend zur Herstellung von gefassten Hochleistungsoptikbaugruppen eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-275216-A1 (DD)
Title: Funktionsbetaetigte brems- und stopsignaleinrichtung fuer fahrzeuge
Inventor: KLINGHAMMER HELMUT
IPC: B60Q5/00
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo durch ploetzlich auftretende Gefahrenmomente eine schnelle Reaktion des Menschen zur Durchfuehrung von Handlungsaktionen zur Abwendung bzw. Minderung der sich aus der Gefahr ergebenden Folgen erforderlich ist. Dies ist vor allem fuer Verkehrsteilnehmer wichtig, um fruehzeitig Informationen ueber Handlungen vorausfahrender Fahrzeugfuehrer zu erhalten. Die Erfindung ist in allen Fahrzeugen auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft anwendbar. Sie kann aber auch zum Trainieren der menschlichen Reaktionsschnelligkeit bei ploetzlich von aussen auftretenden Signalen verwendet werden. Dies ist u. a. bei Trainingsgeraeten der Fahrschule der Fall, wenn das Gefahrenbremsen trainiert werden soll. Es ist das Ziel der Erfindung, die Verkehrssicherheit durch das Zusammenwirken zwischen Mensch und Technik zu erhoehen. Beide Komponenten muessen sich ergaenzen, dass der Grad der Kompliziertheit beherrschbar bleibt und einander nicht ausschliesst. Die erfindungsgemaesse funktionsbetaetigte Brems- und Stopsignaleinrichtung ist so gestaltet, dass mit bekannten Bauelementen eine Zusatzinformation in Abhaengigkeit der Staerke der Verzoegerung beim Bremsvorgang abgeleitet und aussen am Fahrzeug fuer den Nachfolgeverkehr optisch dargestellt wird. Die Einrichtung besteht aus einem Sensor, einem Univibrator mit Impulseingang, einem Signalgenerator, einem Transistor, einem Relais, einem Widerstand, einer Bremsleuchte und einem Bremsschalter. Durch die Periodizitaet, mit der die Bremsleuchte unterschiedlich hell aufleuchtet, kann der Fahrzeugfuehrer des nachfolgenden Fahrzeuges erkennen, ob es sich um eine Normal- bzw. Gefahrenbremsung handelt.
Patent DD-276071-A1 (DD)
Title: Schwerkraftrollenbahn
Inventor: LOHE REINHARD
IPC: B23Q7/05
Filed: 1988-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in Foerderrichtung geteilte Schwerkraftrollenbahn an welcher durch Achsversatz der gegenueberliegenden Rollkoerper eine Verbesserung des Abrollverhaltens von Foerdergut mit kleinen Auflageflaechen erreicht wird. Fig. 2
Patent DD-276238-A1 (DD)
Title: Ski mit guten gleiteigenschaften bei verschiedenen schneebedingungen
Inventor: KRANICH WOLF-REINER
IPC: A63C5/056
Filed: 1988-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ski mit guten Gleiteigenschaften bei verschiedenen Schneebedingungen. Die Erfindung wird bei der Skiherstellung und besonders beim Einsatz von Skiern benutzt. Eine auswechselbare Folie, vorzugsweise Metallfolie, wird mit einer Gleitschicht, vorzugsweise Plastschicht, versehen und mit einem geeigneten Kleber, Haftkleber, thermoplastischer Kleber u. ae. auf die Laufsohle des Ski-Sprungski, Langlaufski, Abfahrtsski aufgeklebt und angewalzt. Bei Aenderung der Schneebeschaffenheit wird die Folie vom Ski abgezogen und durch eine Folie mit einer anderen Gleitschicht ersetzt.
Patent DD-279429-A1 (DD)
Title: Drehmaschine mit zwei koaxial angeordneten hauptspindeln
Inventor: SCHWAGER ROLF
IPC: B23B3/06
Filed: 1989-01-10
Abstract: Die Erfindung ist bei Drehmaschinen anwendbar, besonders dann, wenn diese Maschinen zur verfahrensintegrierten Komplettbearbeitung von Werkstuecken eingesetzt werden sollen. Durch den Einsatz einer schwenkbaren und in x-, y- und z-Richtung verfahrbaren Bohr- und Fraeseinheit, einschliesslich eines Werkzeugwechslers mit Werkzeugmagazin, ist es moeglich, alle denkbaren und vorkommenden Nebenformen auf einfache Weise herzustellen, wobei die an sich bekannten Revolverkoepfe im Normalfall ausschliesslich mit Drehwerkzeugen bestueckt sind, fuer den Bedarfsfall aber auch der Einsatz von angetriebenen Werkzeugen moeglich ist. Figur
Patent DE-10004149-A1 (DE)
Title: Internet platform with an agency portal for creating an agency market place offers a professional jobs platform to bring together interested firms and creative agencies.
Inventor: ENE COSMIN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-01-31
Abstract: An agency platform includes a consultancy section and a Web platform making available a database program for storing Web sites. Standard and specially designed elements form these Web sites.
Patent DE-10005571-A1 (DE)
Inventor: RAUCHSCHWALBE GUENTER
IPC: C07C25/18
Filed: 2000-02-09
Abstract: The invention relates to a method for producing diaryliodonium sulfonates in high yields and with a high degree of purity and then isolating the same, by reacting special diaryliodonium salts with an aliphatic or aromatic sulfonic acid or an alkaline, alkaline earth or ammonium salt of this sulfonic acid in the presence of water and one or more organic solvents which are immiscible or only slightly miscible with water.
Patent DE-10007580-A1 (DE)
Title: Mixing cartridge esp. for dental materials has two chambers separated by foil with ceramic barrier layers, and spherical body to cut foil and mix components
Inventor: MARTIN MATHIAS
IPC: A61C5/66
Filed: 2000-02-21
Abstract: The cartridge has a dispensing nozzle (14) at one end, and at the other end there is a main chamber (18) for a first component, sealed by a piston (12). The piston has an auxiliary chamber (17) for a second component, and the chambers are separated by a dividing device (16), which can be penetrated by a spherical etc. body (19). The body is located in the main chamber and is destroyed during the mixing process and contains a material forming the first component. The piston is of metal and/or plastic. The dividing device has a metallic foil and/or hydrocarbon-containing layers and/or ceramic barrier layers, e.g. SiOx layers.
Patent DE-10009798-A1 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor
Inventor: RUFF ACHIM
IPC: B62D15/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Lenkwinkelsensor, insbesondere zur Bestimmung des Lenkwinkels eines Fahrzeugs, nach der Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen DE 19936246.7, insbesondere nach Anspruch 11 der genannten Patentanmeldung. DOLLAR A Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass mehrere Sensorarrays radial um die Drehachse des Codierelements angeordnet sind.
Patent DE-10013370-A1 (DE)
Title: Method for producing an article displaying pictures or symbols involves production of a template with cutouts, gluing of this template to the rear side of a mirror, and removal of reflective material by sandblasting
Inventor: HENTSCHEL GEORG
IPC: B44C5/04
Filed: 2000-03-17
Abstract: The method for producing an article displaying pictures or symbols involves production of a template with cutouts representing pictures or symbols to be displayed, gluing of this template to the rear side of a mirror, and removal of the reflective layer not covered by the template material by means of sandblasting.
Patent DE-10014684-A1 (DE)
Title: Sheet cleaning apparatus has reservation unit that is used to clean the completely printed sheets in the paper feed tray chosen arbitrarily
Inventor: TANIGUCHI KAZUKO
IPC: B41J29/17
Filed: 2000-03-24
Abstract: A reservation unit is used to clean the completely printed sheets in the paper feed tray chosen arbitrarily. A selector arbitrarily chooses a paper feed tray among the paper feed trays which received the ejected completely printed sheets.
Patent DE-10020152-A1 (DE)
Title: Hospital trolley has wheeled chassis , recliner surface, holder plate with attachments, holes for attachment elements, and fixtures
Inventor: BRONNER ROLF
IPC: A61G1/02
Filed: 2000-04-25
Abstract: Trolley for transporting patients comprises a wheeled chassis to which is joined a recliner surface beneath which is at least one holder-plate (22) for containing diagnostic, measuring and supply equipment and manually operated attachments (30) for positioning and fixing equipment on the holder plate. The holder plate has a pattern of holes (26). The attachments have elements (32) with at least one surface placed on the holder plate and a second surface for fixing an object (28). Fixture elements (40) fit into the holes.
Patent DE-10024877-A1 (DE)
Title: Optoelectronic coupling module, has stop for passive adjustment of distance between fiber element and optical element; stop is formed by edge section arranged on surface
Inventor: SCHIEFELBEIN FRANK-PETER
IPC: G02B6/36
Filed: 2000-05-16
Abstract: The device has a bearer element (1), a fiber element (2) and an optical component (5). The fiber element is mounted on the bearer element with a stop formed by an edge section (8) arranged on a surface (10) for passive adjustment of a distance between the fiber and optical elements so light from the optical component can be coupled into the fiber element and/or light transmitted by the fiber element can be transferred to the optical component.
Patent DE-10027047-A1 (DE)
Title: Searching method for a home public land mobile network, in mobile telephone, reading the broadcast data from a non-HPLMN serving cell on which it is camped every thirty seconds
Inventor: OTTING MARCIA JEAN
IPC: H04B17/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: The mobile station reads broadcast data from a non-HPLMN serving cell on which it is camped every thirty seconds. The station receives read state to the broadcast data and so the battery power is conserved. If the power level is adequate and the mobile station is able to synchronize to the channel then broadcast data including network identifier and new broadcast allocation list is received.