baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10060872-B4 (DE)
Inventor: HOEHE KURT
IPC: F02F11/00
Filed: 2000-12-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: The cylinder head gasket contains at least one metal layer (1) with apertures passing across it. The layer has a wave or zigzag shaped profile (2), with an unprofiled section (3) around the apertures. An independent claim is included for a method for making the gasket.
Patent DE-10063928-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück zum gelenkigen Verbinden von im Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges angeordneten Bauelementen
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: B60G7/02
Filed: 2000-12-20
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verbindungsstück zum gelenkigen Verbinden von im Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges angeordneten Bauelementen, insbesondere Pendelstütze, welches einerseits mit einem Ende eines Stabilisators und andererseits mit einem diesem Ende zugeordneten Radträger mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, mit einem in zwei Endbereiche (9, 10) und in einen zwischen diesen liegenden Mittelbereich (11) unterteilten langgestreckten Metallkörper (1), wobei zumindest einer der Endbereiche (9) einen gegenüber dem Mittelbereich (11) wenigstens bereichsweise abweichenden Querschnitt aufweist, und mit einem ein Kunststoffgehäuse (3) aufweisenden Gelenk (2), welches mit dem Endbereich (9) formschlüssig verbunden ist, wobei die formschlüssige Verbindung ausschließlich zwischen der Außenfläche des Endbereichs (9) und dem Kunststoffgehäuse (3) gebildet ist und dass der Endbereich (9) stirnseitig vollständig und materialhomogen geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lang gestreckte Metallkörper (1) aus einem Rohr hergestellt ist, wobei zumindest ein Ende des Rohres zum Ausbilden des Endbereichs (9) zu einem Flachprofil verformt ist, in dem ein durchgehendes Loch (12) vorgesehen...
Patent DE-10137864-B4 (DE)
Title: Substanzträger mit Markierung
Inventor: ZIEGENHAGEN LARS
IPC: G01N33/543
Filed: 2001-08-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Träger für Substanzen
mit mindestens einer Markierung (3–9), die im Träger (1)
angebracht ist, wobei die Markierung (3–9) im Trägerinneren angeordnet ist und
durch die Verwendung von Licht erkannt werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die Markierung (3–9) ein
chemisch oder physikalisch verändertes
Trägermaterial ist,
wobei mindestens zwei Markierungen in dem Träger (1) in verschiedenen Schichten
des Trägers
(1) angeordnet sind.
Patent DE-10147080-B4 (DE)
Inventor: SCHILP MICHAEL
IPC: B05D7/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Process for applying liquids in an amount of less than 1 micro l, comprises: (1) packing the liquids in a closed volume; and (2) applying where required. Each closed volume is transported to the active site and digested there. Preferred Features: The liquids used have a high viscosity. The liquids are enclosed in a microcapsule. The volume of liquid is digested using pressure, heat, light, oscillations or by reacting with the surfaces of materials of neighboring objects.
Patent DE-10163178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde, zur Entfernung von Fremdkörpern wie Trash u. dgl.
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: D01G15/82
Filed: 2001-12-21
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z. B. Karde, zur Entfernung von Fremdkörpern wie Trash u. dgl., mit einer Messerklinge (27), die mit einstellbarem Abstand gegen die Drehrichtung einer Walze, z. B. Trommel, weisend angeordnet ist und eine der Messerklinge (27) zugeordnete Absaughaube (17) aufweist, bei der die Messerklinge (27) und die Absaughaube (17) an einem Adapter (25) befestigt eine Baugruppe bilden, deren Abstand von der Walze außerhalb deren Stirnseite mit mindestens einem Einstellelement einstellbar ist, das als Einstellschraube (22a, 22b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellschrauben (22a, 22b) im Bereich der Abscheidekante der Messerklinge (27) angeordnet sind und dass die Einstellschrauben (22a, 22b) jeweils an einen Adapter (25a, 25b) angreifen, wobei die Adapter (25a, 25b) an den Stirnseiten eines Hohlprofilelementes (24) für die Absaugkammer (17) befestigt sind.
Patent DE-10201302-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Befeuchtungsverfahren
Inventor: SHIMANUKI HIROSHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-09-13
Abstract: Brennstoffzellensystem,
das eine Brennstoffzelle (2) aufweist, die durch die elektrochemische
Reaktion zwischen dem der Anode (2b) zugeführten Brenngas (Hd) und dem
der Kathode (2a) zugeführten
Oxidationsgas (Ad) elektrische Energie erzeugt, sowie eine einen
ersten Befeuchter (31) und einen zweiten Befeuchter (32) aufweisende
Befeuchtungsvorrichtung (3), die die Gase (Hd, Ad) mit wasserdurchlässigen Membranen
(P1, P2) befeuchtet,  wobei nicht-poröse wasserdurchlässige Membranen
(P1) in dem ersten Befeuchter (31) vorgesehen sind und das der Anode
(2b) zugeführte
Brenngas (Hd) mittels der Feuchtigkeit befeuchten, die in von der
Brennstoffzelle (2) abgegebenem Abgas (COG, AOG (MG)) enthalten
ist, und  wobei der zweite Befeuchter (32) poröse wasserdurchlässige Membranen
(P2) aufweist, die das der Kathode (2a) zugeführte Oxidationsgas (Ad) mittels
des Abgases (COG, AOG (MG)) befeuchten.
Patent DE-10201934-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindung zwischen einer Brennstoffzelle und einem Anschlussteil
Inventor: BLUTBACHER REINHOLD
IPC: H01M8/248
Filed: 2002-01-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Elektrische Verbindung zwischen einer in einer Aufnahmevorrichtung (3) angeordneten Brennstoffzelle (1) und einem Anschlußteil (2), das über ein Kontaktelement (4) mit der Brennstoffzelle (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (4) als Federelement beweglich ausgebildet ist, wobei ein erstes Ende (4.1) des Kontaktelements (4) am Anschlußteil (2) und ein zweites Ende (4.2) an der Brennstoffzelle (1) formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-10210091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Blendverringerung und Sichtverbesserung in Fahrzeugen
Inventor: GRUHLE ANDREAS
IPC: B60J3/06
Filed: 2002-03-08
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Reduktion der Blendung von Fahrzeugführern durch andere Fahrzeuge, mit an Fahrzeugen angebrachten Fahrzeuglichtquellen, insbesondere Scheinwerfer, mit einem im Lichtweg zwischen den Augen eines blendgefährdeten Fahrers und den Scheinwerfern eines potentiell blendenden Fahrzeuges im oder am Fahrzeug angeordneten spektralen Filter, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter eine spektrale Charakteristik zeigt, die ein ein Linienmultiplett enthaltendes Transmissionsspektrum aufweist, das keine ausgeprägte Eigenfarbe besitzt.
Patent DE-10212434-B4 (DE)
Title: Telemetrie-Einheit
Inventor: BRANDT-ANHEUSER KLAUS
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-12-16
Abstract: Telemetrie-Einheit
(1) für
ein Fahrzeug, bestehend aus einer Kontroll-Einheit (2), mindestens einer Sende-Empfangs-Einheit
(3, 4), mindestens einer Antennen-Einheit (6, 7), einer GPS-Einheit
(5) mit zugehöriger GPS-Antenne (7a) und
einer Maßdaten-Erfassungs-Einheit
(8) zur Bereitstellung und Ermittlung von Telemetrie-Daten, dadurch
gekennzeichnet, dass die Telemetrie-Einheit (1) eine Versorgungs-Einheit
(9), eine Magnethalterung (10) mit einer elektrischen Kupplung (11)
und einer mechanischen Entriegelung (12) aufweist, wobei über die
Magnethalterung (10) die Telemetrie-Einheit (1) an einem Fahrzeug
angebracht und fixiert wird.
Patent DE-10212605-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur getakteten Ansteuerung eines Schaltelements
Inventor: GONG XIAOWU
IPC: H03K3/03
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Ansteuerschaltung zur getakteten Ansteuerung eines Schaltelements (S), die ein von einem Oszillatorsignal (OS) abhängiges Ansteuersignal (CS) bereitstellt, und die eine Oszillatoranordnung (OA) zur Erzeugung des Oszillatorsignals (OS) aufweist, wobei die Oszillatoranordnung (OA) folgende Merkmale aufweist:  – einen Oszillator (OSC) mit einer Eingangsklemme, an der ein Eingangssignal (RS) anliegt, und einer Ausgangsklemme, an der das Oszillatorsignal (OS) anliegt, dessen Frequenz von dem Eingangssignal (RS) abhängig ist,  – einen Zufallssignalgenerator (RSG1) mit einer Ausgangsklemme, an der das Zufallssignal (RS1) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zufallssignalgenerator ein rückgekoppeltes Schieberegister (SR) mit einem Takteingang und mehreren Ausgängen und eine den Ausgängen nachgeschaltete Wandlereinheit (CON1), die das Zufallssignal (RS1) durch Gewichten von Ausgangssignalen des Schieberegisters (SR) und Aufsummieren der gewichteten Ausgangssignale bereitstellt, aufweist, wobei die Wandlereinheit (CON1) den Ausgängen des Schiebregisters nachgeschaltete Gewichtungselemente aufweist, deren Gewichtungsfaktoren (k1, k2, km, kn) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Zufallssignal (RS1) ein farbiges Rauschsignal...
Patent DE-10214111-B4 (DE)
Title: Shimkasten, Gradientenspulensystem und Magnetresonanzgerät zum Aufnehmen des Shimkastens
Inventor: BOEMMEL FRANZ
IPC: A61B5/055
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Shimkasten
(13, 73), beinhaltend folgende Merkmale:  – Der Shimkasten (13, 73) ist
zum Einschieben in eine Shimkastenaufnahme (12) mit einem Querschnitt
entsprechend einem Kreisringsegment (17) ausgebildet,  – zum Aufnehmen
von Shimplättchen
weist der Shimkasten (13, 73) wenigstens eine Shimtasche (16) mit
einem Querschnitt entsprechend einem Rechteck (18) auf,  – der Shimkasten
(13, 73) ist derart ausgebildet, dass bei einem maximalen Flächeninhalt
des Rechtecks (18) das Rechteck (18) innerhalb des Kreisringsegments
(17) so angeordnet ist, dass eine Umfangslinie des Rechtecks (18) eine
Umfangslinie des Kreisringsegments (17) genau in drei Punkten berührt und  – der Shimkasten
(13, 73) derart gestaltet ist, dass bei maximaler Befüllung des
Teilkastens (74, ..., 79) mit Shimplättchen der Teilkasten (74,
..., 79) bei eingeschaltetem, zu shimmenden Grundmagnetfeld ein-
und ausbringbar und/oder in einem vorgebbaren Randbereich des Grundmagnetfeldes
sicher transportierbar ist.
Patent DE-10216869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ABIED JASAMIN
IPC: A47L1/02
Filed: 2002-04-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs umfassend  – eine Antriebseinheit,  – eine Bewegungseinheit,
die auf der Scheibe bewegbar ist,  – eine Steuereinheit sowie  – wenigstens
ein in die Bewegungseinheit integriertes Reinigungselement,  dadurch
gekennzeichnet,  dass  – die
Bewegungseinheit (5) autonom auf der Scheibe (2) bewegbar ist,  – die Antriebseinheit
(12) in die Bewegungseinheit (5) integriert ist sowie  – die Steuereinheit
(8) die Bahnsteuerung der Bewegungseinheit (5) vornimmt.
Patent DE-10218732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kompressorrotors
Inventor: MAEYAMA MITSUSHI
IPC: B22D17/22
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kompressorrotors durch Gießen eines Profilabschnitts
(21a) eines Kompressorrotors (21) und einer denselben durchdringenden
Welle (22), umfassend die folgenden Schritte:  einen ersten
Schritt zum Ausbilden einer Vertiefung auf einer Fläche der
Welle, die fest mit dem Profilabschnitt verbunden werden soll; und  einen
zweiten Schritt zum Druckgießen
des Profilabschnitts (21a) um die Welle, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Schritt zum Ausbilden einer Vertiefung auf einer Fläche der
Welle das Anbringen eines linken und eines rechten schraubenförmigen Kreuzabschnittes
umfasst.
Patent DE-10219478-B4 (DE)
IPC: A47C1/032
Filed: 2002-04-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: The coil spring (11) has a first end (12) pressing against a first pivoted (5) lever (4) at the front end of the seat pan (6). The lower end of the lever is pivoted (3) on the fixed seat frame (1). The spring has a guide mechanism (10,13). The second end of the spring presses on a pivot (9) on the end of a second lever (8) pivoted (7) near the rear end of the seat pan.  The lever holding the backrest (20) is pivoted (18) on the seat frame. A roller (16) presses against a cam surface (17) on the second lever. A locking device (19) on the back of the seat pan consists of a pin (24) on the backrest lever engaging on teeth (22) on the end of the seat pan.
Patent DE-10222877-B4 (DE)
Title: Bauelement für die elektrische Verbindungstechnik
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: H01R13/72
Filed: 2002-05-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bauelement
aus Kunststoff für
die elektrische Verbindungstechnik, insbesondere für Haushaltgeräte, die
während
des Betriebs Schwingungen ausgesetzt sind, mit einer Steckbuchse
(1), die zur formschlüssigen
Aufnahme eines Steckers (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Steckbuchse (1), quer zur Fügerichtung (A) von Steckbuchse
(1) und Stecker (11), einstückig
ein ebenfalls aus Kunststoff bestehender Bügel (2) angeformt ist, der
etwa die Form eines flachgedrückten S
aufweist, so dass zwischen dem Mittenteil des Bügels (2) und der Steckbuchse
(1) eine Kabelaufnahme (4) für
die Aufnahme von Kabeln (5) und zwischen dem Mittenteil des Bügels (2)
und dem freien Ende des S-förmigen
Bügels
(2) ein Klemmhalter (9) zum Aufstecken und Fixieren auf einer Steckkonsole
(3) ausgebildet ist.
Patent DE-10228566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Kunststoffgehäusehälften
Inventor: SPIESS OLIVER
IPC: F16B5/06
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden zweier Kunststoffgehäusehälften zu einem Gehäuse, umfassend einen
Schnappverbindungsmechanismus mit entlang der durch die jeweiligen
freien Enden der Gehäuseschalenhälften gebildeten
Umlauflinien verteilt angeordneten Rasthaken an Wandungen der einen
Kunststoffgehäusehälfte und Haltesockeln
an entsprechend zugeordneten Wandungen der anderen Kunststoffgehäusehälfte, der
die beiden Kunststoffgehäusehälften rastend
miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Wechsel mit
den Rasthaken (3) jeweils unmittelbar benachbart mindestens eine Verriegelungsrippe
(5) vorgesehen ist, dass eine jeweilige Verriegelungsrippe (5) gegenüber den
Rasthaken (3) eine solche Höhe
(11) und Formgebung (6) hat, dass beim rastenden Verbinden der Kunststoffgehäusehälften (1;
2) ein gegenseitiges Einfangen der mit den Rasthaken (3) und den
Haltesockeln (4) versehenen Wandungen (z.B. 8) der Kunststoffgehäusehälften (1;
2) gegeben ist, bevor zwecks nachfolgendem Einrasten der Rasthaken
(3) an den zugehörigen
Haltesockeln (4) eine wesentliche Auslenkung zumindest bei den zu
einer jeweiligen Verriegelungsrippe (5) jeweils unmittelbar benachbart
angeordneten Rasthaken (3) auftritt, und dass zu einem Rasthaken
(3) unmittelbar benachbart...
Patent DE-10228601-B4 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Verpackung, insbesondere für Flaschen, und Verpackung
Inventor: WALDENMEIER WERNER
IPC: B65D5/50
Filed: 2002-06-26
Granted: 2008-02-21
Abstract: Zuschnitt
für eine
Verpackung, insbesondere für
Flaschen mit die Verpackung bildenden Seitenfeldern (2 – 8),  wobei
an wenigstens eines der Seitenfelder (2 – 8) ein oder mehrere das Packgut
zusätzlich
schützende
Zuschnitteile angelenkt sind, welche aus zusätzlichen, die aus dem Zuschnitt
teilweise aufgestellte und zum Befüllen hergerichtete Verpackung
fixierenden Steckpolstern (15, 16) und aus flächigen Polstern (13, 19 – 22, 24,
25, 30 – 33,
42, 43, 45, 49, 50, 52) bestehen,  wobei an eines der die Verpackungsseiten
bildenden Seitenfelder (4) das den Verpackungsdeckel bildende Seitenfeld
(7), das den Verpackungsboden bildende Seitenfeld (8) und weitere
die Verpackungsseiten bildende Seitenfelder (2, 3, 5, 6) angelenkt
sind und   wobei an eines der die Verpackungsseiten bildenden
Seitenfelder (2) ein Steckpolsterfeld (15) angelenkt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß an
das den Verpackungsboden bildende Seitenfeld (8) ein flächiges Seitenpolsterfeld
(13) angelenkt ist,  daß das
Steckpolsterfeld (15) in eine in dem...
Patent DE-10239075-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zum Verbinden eines Edelmetallelements mit einer Zündkerze
Inventor: HORI TSUNENOBU
IPC: H01T21/02
Filed: 2002-08-26
Granted: 2018-06-14
Abstract: Zündkerze (1) mit:einer ersten Elektrode (2);einer der ersten Elektrode über einen vorgegebenen Luftspalt gegenüberliegenden zweite Elektrode (3);einem Edelmetallelement (2a; 3a), das sich an einem vorgewählten Abschnitt von ihm mit einem vorgewählten Abschnitt der ersten oder zweiten Elektrode in Kontakt befindet und das an der Kontaktstelle zwischen den vorgewählten Abschnitten mit der ersten oder zweiten Elektrode durch Laserschweißen verbunden ist;einem ersten Schmelzabschnitt (10), der zwischen dem Edelmetallelement und der ersten oder zweiten Elektrode eine Schweißnaht bildet und aus durch das Laserschweißen miteinander verschmolzenen Materialien des Edelmetallelements und der ersten oder zweiten Elektrode besteht und der sich über mindestens den halben Umfang der Kontaktstelle zwischen den vorgewählten Abschnitten des Edelmetallelements (2a; 3a) und der ersten oder zweiten Elektrode (2; 3) frei von Schweißnahtgrenzflächen ausdehnt; undeinem zweiten Schmelzabschnitt (13; 15), der in eine Grenzfläche zwischen dem ersten Schmelzabschnitt und dem Edelmetallelement hineinläuft,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Schmelzabschnitt (13; 15) eine Spitze hat, die sich tiefer als der erste Schmelzabschnitt (10) in das Innere des Edelmetallelements erstreckt, und der zweite Schmelzabschnitt (13; 15) aus durch Laserschweißen miteinander verschmolzenen Materialien des Edelmetallelements und des ersten Schmelzabschnitts besteht.
Patent DE-10247413-B4 (DE)
Title: Anlage zum Beleimen von Fasern für die Herstellung von Faserplatten, insbesondere MDF-Platten oder dergleichen Holzwerkstoffplatten
Inventor: BRINKMANN JENS
IPC: B27N1/02
Filed: 2002-10-11
Granted: 2009-05-07
Abstract: Anlage
zum Beleimen von Fasern (1) für
die Herstellung von Faserplatten mit einer Faserzuführeinrichtung
(2) mit zumindest einer in ein Faseraustrittsrohr (3) mündenden
und mit Förderluft
(F) für
den Fasertransport beaufschlagbaren Faserzuführungsleitung (4),  mit
einem dem Faseraustrittsrohr (3) nachgeordneten Fallschacht (5)
und  mit einer zwischen dem Faseraustrittsrohr (3) und dem Fallschacht
(5) angeordneten Beleimungsvorrichtung (6) mit Sprühdüsen (7)
zum Besprühen
der aus dem Faseraustrittsrohr (3) austretenden und in den Fallschacht
(5) eintretenden Fasern mit Leimtropfen,  und mit einer Mantelluftzuführeinrichtung
(12) mit einer oder mehreren Mantelluftleitungen (13) zur Erzeugung
eines den Faserstrom im Fallschacht (5) umgebenden und im Wesentlichen
vertikal nach unten gerichteten Mantelluftstroms,  wobei das
Faseraustrittsrohr (3) und der Fallschacht (5) in vertikaler Orientierung
angeordnet sind.
Patent DE-10256076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Rauchgasen aus Verbrennungsanlagen
Inventor: DICHTL HARALD
IPC: F23L15/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Rauchgasen (2) aus Verbrennungsanlagen, insbesondere
Feststoff-Verbrennungsanlagen mit einem eine Schicht aus wärmespeicherfähigem Material
(4) aufweisenden Filter (5), durch das die Rauchgase (2) geführt und
mittels dem staubförmige
Verunreinigungen aus den Rauchgasen (2) herausfilterbar sind, wobei
beim Durchströmen
des Filters (5) Wärme
aus den Rauchgasen (2) vom Schichtmaterial (4) aufnehmbar und dann
von diesem an durch das Filter (5) geführte Verbrennungsluft (3) für die Verbrennungsanlage
wieder abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schichtmaterial
(4) fließfähig ausgebildet
und der Schichtmaterialfluss (M) derart durch das Filter (5) geführt ist,
dass im Filter (5) fließendes
Schichtmaterial (4) zunächst
vom Rauchgas (2) und im Materialfluss (M) stromab von der Verbrennungsluft
(3) durchströmbar
ist.
Patent DE-10300689-B4 (DE)
Title: Bildscanner mit einem einzigen Motor, der eine zweidimensionale Bewegung von Photosensoren liefert
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N1/04
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Bildscanner,
der folgende Merkmale aufweist:  ein Array aus Photosensoren
(100, 202, 300, 500, 600, 700, 800);  ein flexibles Treiberbauglied
(302, 304, 504), an dem das Array aus Photosensoren angebracht ist;
und  einen Drehmoter (320, 408, 618) zum Antreiben des flexiblen
Treiberbauglieds, um dadurch das Array in einer Ebene, die im wesentlichen
parallel zu einem Bild ist, das gerade gescannt wird, entlang eines
durch das flexible Trägerbauglied
definierten Wegs in zwei Dimensionen zu bewegen.
Patent DE-10300805-B4 (DE)
Title: Gegenstand zur Erhöhung der Kontroll- bzw. Gehorsamsmechanismen bei Hunden
Inventor: BAUMANN-SAMUEL INA
IPC: A01K27/00
Filed: 2003-01-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Gegenstand
zur Erhöhung
der Kontroll- bzw. Gehorsamsmechanismen bei Hunden, bestehend aus
einer Leine mit Halteringen und Karabinern zur Befestigung an Halsbändern und
Führgeschirren
des Hundes, dadurch gekennzeichnet, dass die Leine in ein erstes, zur
Führung
des Hundes dienendes Leinenstück
(Führungsleine)
(1) und ein zweites, zur Kontrolle und Erziehung des Hundes dienendes
Leinenstück
(Kontrollleine) (2) aufgeteilt ist, die an separaten Halsbändern und/oder Führgeschirren
eines Hundes zu befestigen sind, wobei die Kontrollleine (2) länger als
die Führungsleine
(1) ist.
Patent DE-10302478-B4 (DE)
Title: Behälter zum Einbau in den Innenraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HUPFER CHRISTIAN
IPC: B60N3/08
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Behälter zum
Einbau in den Innenraum eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse und
einer schwenkbaren federbeaufschlagten Abdeckklappe, die drehbar
am Gehäuse
gelagert und in ihrer geschlossenen Stellung über eine Verriegelung mit dem
Gehäuse
zusammenwirkt, wobei die Verriegelung durch nach unten Drücken einer
auf der Abdeckklappe angeordneten Drucktaste lösbar ist und nach dem Lösen der
Verriegelung die Abdeckklappe durch zumindest ein Federelement selbsttätig in ihre
geöffnete
Stellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktaste
(16) und eine Rastklinke (19) der Verriegelung (14) ein gemeinsames
Bauteil (20) bilden, das schwenkbar an der Innenseite der Abdeckklappe
(8) gelagert ist, so dass bei einem Druck auf die Drucktaste (16)
die Rastklinke (19) von einer an der Oberseite des Gehäuses (1)
ausgebildeten Aufnahme (22) freischwenkt, wobei die Drucktaste (16)
mit seitlichem Abstand (C) zur Rastklinke (19) verläuft und
die Drucktaste (16) über
ein starres Verbindungsglied (26) mit der Rastklinke (19) verbunden ist,
wobei sich das Verbindungsglied...
Patent DE-10304530-B4 (DE)
Title: Verformbares aerodynamisches Profil
Inventor: JAENKER PETER
IPC: B64C27/615
Filed: 2003-02-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verformbares
aerodynamisches Profil (1 ), das einen vorderen Profilbereich (2)
sowie einen in der Abströmung
liegenden hinteren Profilbereich (3) aufweist und durch eine druckseitige
sowie saugseitige Deckhaut (4, 5) begrenzt ist, die in einer Profilhinterkante
(6) zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet , dass das Profil (1)
zu dessen Verformung zumindest stellenweise mit d33-Piezoaktuatoren
(7) versehen ist, welche aus in Längsrichtung geschnittenen,
stapelförmigen
piezoelektrischen Elementen bestehen, wobei die Längenänderung
der d33-Piezoaktuatoren
(7) bei elektrischer Beaufschlagung im Wesentlichen in Richtung
der Ebenen der Deckhäute
(4, 5) erfolgt.
Patent DE-10306860-B4 (DE)
Title: Kettenglied für eine Energieführungskette
Inventor: KLEIN HOLGER
IPC: H02G11/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kettenglied
für eine
Energieführungskette
mit  seitlichen Kettenlaschen (1), die durch einen formstabilen Quersteg
(2) verbunden sind,  mindestens einem von formstabilen Vorsprüngen (3,
3') begrenzten Einfuhrschlitz (4) zum Einlegen von Leitungen und  einer
den Einfuhrschlitz (4) verschließenden elastischen Zunge (5),
die ein an das Kettenglied angeformtes Ende (6) sowie ein frei bewegliches
Ende (6') aufweist,  wobei die Kettenlaschen (1), der Quersteg
(2) und die Zunge (5) einen Aufnahmeraum (7) für Leitungen (8) begrenzen,
die durch Eindrücken
der Zunge (5) in den Aufnahmeraum einlegbar sind, und wobei die
formstabilen Vorsprünge
(3, 3') das angeformte Ende (6) und das frei bewegliche Ende (6')
der Zunge (5) an der Kettengliederaußenseite übergreifen und die Zunge (5)
an einem ungewollten Aufbiegen hindern.