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Patent DE-10322529-A1 (DE)
Title: Öldruck-Diagnoseverfahren für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: DAHLIN GREGORY BLAISE
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-05-19
Abstract: Öldruck-Diagnoseverfahren für ein Hybrid-Elektrofahrzeug. Diese Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren und -system, um eine Niedrig-Motoröldruck-Anzeige in einem Hybrid-Elektrofahrzeug (HEV) anzusteuern. Erfindungsgemäß werden Zeitgeber, eine Öldruck-Sensor/Sende-Einheit, eine Drehzahl-Sensor/Sende-Einheit, eine Modus-Auswahlvorrichtung, ein Steuerschaltkreis und eine Niedrig-Öldruck-Anzeige verwendet, um die Aktivierung der Niedrig-Öldruck-Anzeige zu verhindern, sie zu aktivieren und zu deaktivieren. Die Wirkung des Steuerschaltkreises, die Aktivierung zu verhindern, kann auftreten, wenn sich die Modus-Auswahlvorrichtung im "FAHREN/START"-Modus befindet, der Verbrennungsmotor nicht läuft, gestartet wird oder abgeschaltet wird. Die Wirkung der Aktivierung der Anzeige kann auftreten, wenn der Motoröldruck niedriger als ein erster vorbestimmter Schwellenwert ist, ein Motoraktivierungs-Flag auf AKTIVIERT gesetzt ist, die Drehzahldaten weder fehelen noch ungültig sind, die Drehzahl höher als ein zweiter vorbestimmter Schwellenwert ist und ein erster Verzögerungszeitgeber abgeFAHREN ist. Die Deaktivierung der Anzeige kann stattfinden, wenn der Motoröldruck höher als der obige vorbestimmte Schwellenwert ist.
Patent DE-10323936-A1 (DE)
Title: Navigationssystem und-Verfahren
Inventor: HEMPEL ERNO
IPC: G01C21/36
Filed: 2003-05-24
Abstract: Offenbart ist ein Navigationssystem, umfassend einen mobilen Client-Teil (100) und einen stationären Navigationsserver-Teil (600), wobei der mobile Client-Teil (100) und der stationäre Navigationsrechner-Teil (600) über eine Mobilfunkstrecke (500) miteinander gekoppelt sind, wobei der mobile Client-Teil (100) über die Mobilfunkstrecke (500) Positionsdaten an den stationären Navigationsrechner-Teil (600) überträgt, wobei der Navigationsserver-Teil (600) in Abhängigkeit von den zuvor durch den mobilen Client-Teil (100) übertragenen Positionsdaten Manöveranweisungsdaten berechnet und an den Client-Teil überträgt und wobei der Client-Teil (100) die von dem Navigationsserver-Teil übertragenen Manöveranweisungsdaten für einen Benutzer wahrnehmbar macht. Ferner wird ein Navigationsverfahren offenbart, bei dem der Navigationsserver-Teil (600) an den Client-Teil wegabschnittsweise Daten zu Wegepunkte, und Wegepunkte verbindenden Strecken überträgt, wobei in einem ersten Teilschritt nur Daten, betreffend einen ersten Teil der Wegepunkte und Strecken, sowie die Daten,betreffend das nächste durchzuführende Manöver, von dem Navigationsserver-Teil (600) an den Client-Teil (100) übertragen werden und wobei in einem zweiten Schritt Daten, betreffend mindestens einen zweiten Teil (850) der Wegepunkte und Strecken, übertragen werden.
Patent DE-10324983-A1 (DE)
Title: Generator for providing electrical energy for motor-less vehicle e.g. bicycle, provided by housing with telescopic shaft operated by steering movement of vehicle for driving electrical generator
Inventor: DORSCH WERNER
IPC: H02K7/18
Filed: 2003-06-03
Abstract: The generator converts mechanical energy into electrical energy using a housing (1) and a telescopic shaft (2), used for direct drive of an electrical linear generator or used for driving a spindle, which in turn drives a rotary electrical generator. The generator can be fitted between the movable part of the steering device (3) and the frame (4) of the motor-less vehicle, in place of or in parallel with a damper.
Patent DE-10325262-A1 (DE)
Title: Motorstartsteuerung für ein Elektro-Hybridfahrzeug
Inventor: ZHANG RONGJUN
IPC: B60K6/48
Filed: 2003-06-03
Abstract: Ein Steuerungssystem wird in ein Elektro-Hybridfahrzeug eingebaut, um die Vibrationen des Antriebsstrangs während des Motorstarts zu minimieren. Das Steuerungssystem bestimmt die Rotationsgeschwindigkeit des Elektromotors sowie dessen Änderungsrate, um so die Beschleunigung zu ermitteln. Es wird ein Signal aufgebaut, das die Beschleunigung wiedergibt. Dieses Beschleunigungssignal wird zunächst gefiltert. Das gefilterte Beschleunigungssignal wird von einer Steuerungseinheit dazu verwendet, einen Regelungswert zu ermitteln. Die Steuerungseinheit kann entweder eine PD- oder eine PID-Steuerungseinheit mit niedriger Eigenverstärkung sein. Der Regelungswert wird verwendet, um das Ausgangsdrehmoment des Elektromotors so einzuregeln, dass die Vibrationen infolge des Startens des Verbrennungsmotors unterdrückt werden.
Patent DE-10329811-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstandssensor
Inventor: FUKUHARA TOSHIAKI
IPC: G01B7/30
Filed: 2003-07-01
Abstract: Ein kontaktloser Flüssigkeitsstandssensor 20 umfasst ein Sensorgehäuse 21, eine Drehwelle 22, die an dem Sensorgehäuse 21 drehbar montiert ist, einen Schwimmer 25, der sich entsprechend einer Veränderung des Flüssigkeitsspiegels 30a vertikal bewegt, einen Schwimmerarm 26, der ein erstes Ende 26a, das an dem Schwimmer 25 befestigt ist, und ein zweites Ende 26b, das mit der Drehwelle 22 derart verbunden ist, dass die Drehwelle 22 sich entsprechend der vertikalen Bewegung des Schwimmers 25 dreht, einen ringförmigen Magneten 23, der mit der Drehwelle 22 verbunden ist und zusammen mit der Drehwelle 22 rotiert, zwei ein Paar bildende Statoren 31, die in dem Sensorgehäuse 21 derart angeordnet sind, dass sie einer äußeren Umfangsfläche des Magnets 23 gegenüberliegen, und ein magnetelektrisches Wandlerelement 32, das zwischen den ersten Enden der Statoren 31 angeordnet ist und zur Bestimmung einer Veränderung der magnetischen Flussdichte in den Statoren 31, die durch eine Drehung des Magnets 23 hervorgerufen wird, und zur Konvertierung der ermittelten Veränderung der magnetischen Flussdichte in ein elektrisches Signal dient. Zweite Enden der Statoren 31 sind voneinander beabstandet, um einen Spalt G zu bilden, der einen Öffnungswinkel aufweist, der in einem Bereich von DOLLAR I1 liegt.
Patent DE-10335346-A1 (DE)
Inventor: NETO SAMUEL
IPC: B01J23/22
Filed: 2003-08-01
Abstract: A catalyst for gas-phase oxidations which comprises an inert support and a catalytically active composition comprising transition metal oxides applied thereto, or a precatalyst, is described. The (pre)catalyst is obtained by treating the inert support with an aqueous suspension or solution of the transition metal oxides or their precursor compounds, where the suspension contains a binder dispersion and the binder is a copolymer of an alpha-olefin and a vinyl-C<SUB>2</SUB>-C<SUB>4</SUB>-carboxylate whose vinyl C<SUB>2</SUB>-C<SUB>4</SUB>-carboxylate content is at least 62 mol %.
Patent DE-10343595-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Kraftstoffdruckregler
Inventor: ROBINSON BARRY S
IPC: F02M37/00
Filed: 2003-09-18
Abstract: Eine Druckregelungsanordnung einer Kraftstoffversorgung enthält Folgendes: Eine Aufnahme, einen mit der Kraftstoffversorgung verbindbaren Einlass, der mit der Aufnahme in Strömungsverbindung steht, einen mit der Aufnahme in Strömungsverbindung stehenden Auslass und einen in der Aufnahme angebrachten Druckregler zum gezielten Öffnen der Strömungsverbindung zwischen dem Einlass und dem Auslass. Die Aufnahme enthält eine erste Fläche, die eine Achse umgibt, und eine zweite Fläche, die die Achse und die erste Fläche umgibt, um zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche einen Hohlraum bereitzustellen. Der Druckregler erstreckt sich in den Hohlraum zwischen der ersten Fläche der Aufnahme und der zweiten Fläche der Aufnahme und enthält eine dritte Fläche, die die Achse umgibt, und eine vierte Fläche, die die Achse und die dritte Fläche umgibt. Eine erste Dichtung steht mit der ersten Fläche der Aufnahme und der dritten Fläche des Druckreglers in Eingriff. Eine zweite Dichtung steht mit der zweiten Fläche der Aufnahme und der vierten Fläche des Druckreglers in Eingriff. DOLLAR A Der Druckregler kann ein erstes Gehäuseglied, ein mit dem ersten Gehäuseglied verbundenes zweites Gehäuseglied und ein Verschlussglied enthalten, das in dem ersten Gehäuseglied und dem zweiten Gehäuseglied beweglich enthalten ist. Das zweite Gehäuseglied enthält eine durchgehende Wand, die eine Basis, eine Aussparung in der Basis, eine Öffnung in der Aussparung und einen neben der Öffnung angeordneten ...
Patent DE-10344072-A1 (DE)
Title: Welding coated sheets, e.g. zinc-coated sheets in the auto industry, involves producing at least one topography change protruding out of surface on at least one side of at least one sheet by thermal spraying technique
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B23K26/42
Filed: 2003-09-23
Abstract: The method involves producing at least one topography change protruding out of the surface on at least one side of at least one sheet. The topography change is produced by a thermal spraying technique. The topography change can be produced by the use of an electric arc wire thermal spraying process. An independent claim is also included for a welded sheet with at least one local topographic change applied by a thermal spraying technique.
Patent DE-10347098-A1 (DE)
Title: Sensor for installation on bodywork of road vehicle may give signal if bodywork is deformed and is mounted on area of reduced thickness surrounded by concentric ribs
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60R19/48
Filed: 2003-10-10
Abstract: The sensor body may be mounted on a frustoconical holder whose wide end adheres to the rear side (4) of a flat body panel (2) outside an e.g. ring-shaped ridge (14). A smaller ridge (13) is situated on the rear side inside the outer ridge and is separated from it by an annular area of reduced thickness (15). The central area (9) inside the inner ridge is of the same thickness as the annular area between the ridges, and a sensor head bears against it. The front side (5) of the panel is flat. The panel and sensor assembly (7) are easily removed from the vehicle bodywork and changed.
Patent DE-10348236-A1 (DE)
Title: Insertion connection for pressurized line has support ring with bypass passage in it
Inventor: KAINZMEIER HERBERT
IPC: F16L41/08
Filed: 2003-10-16
Abstract: The insertion connection has a connecting piece with a boring in it which has an inner sector (1a) and an outer sector (1b) of somewhat greater diameter. A hose connection (2) with a bead (6) forming a surrounding collar round it is fitted in this boring. A support ring (4) lies on the bead. There is at least one bypass passage (6a) in the support ring.
Patent DE-10348680-A1 (DE)
Title: Mittel enthaltend Baldrian
Inventor: BOUCHARD EDITH
IPC: A61K8/97
Filed: 2003-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Zusammensetzungen zur Reinigung von Oberflächen, enthaltend Baldrianextrakt zur Beruhigung der Haut des Anwenders während der Anwendung dieser Zusammensetzungen.
Patent DE-10352792-A1 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2003-11-12
Abstract: Zündkerze mit einem Zündkerzenkörper (1), einer isoliert im Zündkerzenkörper (1) vorgesehenen Mittelelektrode (3) und wenigstens einer am Kerzenkörper (1) angebrachten Körperelektrode (4). Zwischen den Elektroden (3, 4) ist eine Zündfunkenstrecke gebildet. Die Mittelelektrode (3) und/oder die Körperelektrode (4), die aus einer Nickellegierung bestehen, sind mit einer Edelmetallarmierung in ihren Funkenaustrittsflächen versehen. Die Edelmetallarmierung besteht aus Edelmetalleinsatzstücken (5, 6), die an ihren äußeren Rändern mit der Nickellegierung der Elektrode (3, 4) eine Legierung gebildet haben.
Patent DE-10357501-A1 (DE)
Inventor: HOCHHAUSEN RALF
IPC: H02P6/14
Filed: 2003-12-09
Abstract: A method and a control device for a brushless DC motor, which has an AC/DC inverter supplied by an intermediate direct voltage circuit for feeding the DC motor, a pattern generator for controlling switches of the AC/DC inverter having a variable frequency and phase periodical switch signal pattern and an input for a signal representative of the present phase position of the rotor of the DC motor. The pattern generator detects an average current strength released by the AC/DC inverter and adjusts a phase offset between the phase position of the rotor and the switch signal pattern in accordance with the detected average current strength and the speed of the motor. The pattern generator controls the motor by adjusting a desired speed of the motor by variation of an average terminal voltage of the motor; detecting the average power requirement of the motor and the lead angle between the rotor of the motor and the driving magnetic field; approximating the lead angle to a desired value given as a function of the speed and the average power requirement.
Patent DE-10359232-A1 (DE)
Title: Leiterplatten-Steckverbindung
Inventor: LISTING MARTIN
IPC: H01R12/16
Filed: 2003-12-17
Abstract: Eine Steckverbindung zwischen einem ersten Steckverbinder (34) am Rand einer Leiterplatte und einem zweiten Steckverbinder (10) an einem Leiterplattenträger (2) ist als zwangsgeführte Schwenk-Steckvorrichtung ausgeführt. Die Leiterplatte mit dem ersten Steckverbinder (34) wird um eine Schwenkachse (14) verschwenkt, die oben, in Richtung der Steckverbinder und nach unten von einem Widerlager gehalten wird. Ein Ausweichen weg von den Steckverbindern ist verhindert durch einen Eingriff der beiden Außenwände (36, 102) der Steckverbinder (34, 10) an einem Gleitberührungsbereich (K1). Ein Verschwenken ist erst möglich, wenn die Schwenkachse (14) ihre Soll-Lage erreicht hat. Durch das Verschwenken der Anordnung gelangen Messerkontakte (40) des ersten Steckverbinders (34) in Buchsenkontaktelemente (106) des zweiten Steckverbinders (10).
Patent DE-19503326-A1 (DE)
Inventor: NIESNER NORBERT DR
IPC: C08F297/04
Filed: 1995-02-02
Abstract: The invention concerns a foil, in particular for food packaging, said foil consisting of a polymer P1 or a mixture containing: P1: 0.1 to 100 wt %. of a rubber-elastic block copolymer P1 comprising at least one block S, which comprises vinylaromatic monomer units, incorporated by polymerization, and which forms a hard phase, and at least one elastomer block B/S, which comprises units, incorporated by polymerization, both of a vinylaromatic monomer (S) and of (B), and which forms a soft phase, the glass transition temperature Tg of the block S being more than 25  DEG C and that of the block B/S being less than 25  DEG C, and the phase-volume ratio of block S to block B/S being such that the hard phase portion in the total block copolymer is 1 to 40 vol % and the portion of the diene is less than 50 wt %; P2: 0 to 99.9 wt % of a thermoplastically formable and/or duroplastic polymer P2; P3: 0 to 70 wt % of further additives and forming auxiliary agents, the total of the weight percentages of constituents P1 to P3 being 100 %.
Patent DE-19504294-A1 (DE)
Title: Pair of spectacles with hinging temples
Inventor: PROKSCH WOLFGANG
IPC: G02C5/22
Filed: 1995-02-09
Abstract: The frame containing the lenses (16) has a cheek-unit (28) at each end and on which the temple (12) hinges. Plates (18,20) on unit and leg bear flat against each other, and are secured to each other by a fixing device (30) allowing them to turn but not slide in relation to each other. The first plate contains a recess (22) with stop faces (32) and into which a stop (40) on the second plate protrudes, thus limiting the relative angular movement. The recess can be open towards the outside, or closed. It can extend into the first plate only for part of the thickness of the latter and at the side towards the second plate.
Patent DE-19509110-A1 (DE)
Title: Inductive ammeter for contactless current measurement
Inventor: BRAEUCKER STEFAN
IPC: G01R1/22
Filed: 1995-03-16
Abstract: The ammeter includes two cores (10,12) each having a slot for placing over a current-carrying conductor (20), and with a common secondary winding (16) embracing both cores. The cores can be rotated relative to one another about a common axis (18) enabling the slots to line up and provide an opening for insertion of the conductor. The cores are disposed on a carrier body (14) also having a slot to allow insertion of the conductor. When rotated to close the slot at least one of the cores completely encloses the conductor. The ammeter can be made in the form of tongs.
Patent DE-19509750-A1 (DE)
Title: Fixture for foot loop straps of surf boards
Inventor: NAMUR MARC
IPC: B63H9/00
Filed: 1995-03-17
Abstract: The fixture is for the foot loop straps of surf boards. Fixture rails (6) are spaced apart on the board top in the board body. They contain an insert slot (37), a back cut (36) and a top side positioning groove (39) for insertion of bolt pins (40) with a pivot grip (41). The bolt pins fit rotatably in fixture plates (42) at the ends of the foot loop straps and have a bolt lug formation (44) matching the insert slot of the bores (36) in the fixture rails. By rotation of a bolt pin inserted in the accommodation bore of the fixture rail corresponding to the selected positions of the foot loop strap, the pin enters into engagement with the bolt lug formation with the back cut of the accommodation bore.
Patent DE-19510632-A1 (DE)
Title: Taximeter for e.g. taxis and buses
Inventor: TAKAGI NORIHIKO
IPC: G07B13/00
Filed: 1995-03-23
Abstract: The taximeter includes a main part (10) which is fixed to the vehicle and a separate part (20) which can be released from the main part. The main part has a journey distance calculating part (11), a fare display part (12), a tariff mode display part (13) and a data transmission part (14). The separate part has a reference table storage part (21) in which a fare reference table is stored for calculating a fare. An operating part (22) is for operating various tariff mode switches. A fare calculating part (23) calculates the fare together with the selected tariff mode. A data transmission part (24) transmits to or receives data from the main part.
Patent DE-19512114-A1 (DE)
Inventor: HERMANN HEINRICH DIPL CHEM DR
IPC: C07C201/16
Filed: 1995-04-04
Abstract: Recovery process for nitric acid sulphuric acid and oxides of nitrogen is claimed. The process is used in the prodn. of dinitroluene (DNT) by nitration of toluene or mononitrotoluene (MNT). The process comprises a multi-stage countercurrent extn. of the crude (I) with a dilute aq. soln. of NHO3, H2SO4 and nitrous acid such that (i) the vol. ratio DNT: aq. soln. is 1:3-10:1, pref. 1-4:1; and (ii) the aq. extract is recycled for the nitration process directly or after concentration.
Patent DE-19528315-A1 (DE)
Title: Method of soldering insulated wire with uninsulated end into circuit board soldering hole
Inventor: SCHIRMER KLAUS DIPL ING
IPC: H05K3/34
Filed: 1995-08-02
Abstract: The method involves bending the uninsulated end (2) of the wire (1) into a U- or V-shaped hook with a bending position and inserting it into the solder hole (4) in the circuit board (3) so that the bending point (6) protrudes out of the other side of the hole. Soldering is then performed on both sides of the board so that part of the insulated wire is permanently enclosed by the solder. The method is used for flexurally and motionally elastic mounting of electrical components or assemblies.
Patent DE-19529810-A1 (DE)
Inventor: PROSSEL GUENTER DR
IPC: C09K23/00
Filed: 1995-08-14
Abstract: The description relates to amidopropyl-N-alkyl-polyhydroxy alkyl amines of formula (1) in which Z is a linear polyhydroxy hydrocarbon radical with at least 2 possibly oxalkylated hydroxyl groups, R<1> is a C1 to C4 alkyl radical or C2 to C4 hydroxyalkyl radical and COR is an aliphatic acyl radical with 6 to 22 carbon atoms, and to their salts obtained with an inorganic or organic acid. They are produced by: (a) reacting a compound of formula (2) with acrylonitrile to a compound of formula (3), (b) hydrogenating the product obtained in step (a) to a compound of the formula (4) and (c) monoacylating the product obtained in step (b) in the molten state to the compound of said formula (1). The compounds of the invention are easily soluble in water and water-alcohol mixtures and are advantageous co-tensides for use in washing and cleaning products and in cosmetic preparations for cleaning hair and skin.
Patent DE-19533726-A1 (DE)
Title: Emergency brake e.g. for agricultural and forestry vehicle
Inventor: BRAUN FRITZ EBERHARD
IPC: B60T1/14
Filed: 1995-09-12
Abstract: The emergency brake comprises a braking element (2) which is driven into the ground by a sprung drive which is held in a tensioned position when the vehicle is operating. The drive can be a pneumatic/hydraulic cylinder with a servo drive to operate against the sprung force during normal operation of the vehicle. The emergency release is affected by venting the servo drive. The sprung force operates at all times and is maintained by a pressure reservoir linked to the drive unit. A simple system uses a double action cylinder to move the braking element in either direction.
Patent DE-19540187-A1 (DE)
Title: Strengthened door for passenger vehicles
Inventor: DANCASIUS MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 1995-10-29
Abstract: The one-piece frame (1) avoids the need for gluing, welding, screws or other types of connection included. There is a crevice into and out of which the glass sheet window moves.  The strengthened door section is joined at the ends with the remaining door structure with the door guidance splints. The strengthened door surrounds the glass sheet and can in different forms become a distinct part of the door or the entire door structure.
Patent DE-19542281-A1 (DE)
Inventor: JUNG BIRGIT DR
IPC: A61K31/00
Filed: 1995-11-14
Abstract: The invention relates to the use of epinastine as a drug in the treatment of pain, in particular migraines, Bing-Horton syndrome, tension headaches, myalgia, inflammation pains or neuralgia.
Patent DE-19543067-A1 (DE)
Title: Image projection with deflection by graphics adaptor interface signals
Inventor: DITTRICH PETER
IPC: G02B26/10
Filed: 1995-11-11
Abstract: The projection method employs parallel computers (10,11) each having an ISDN interface (12), a graphics adaptor (13), a control module (14) and a video interface (15). The beam from a point-source laser (16) is deflected (18) by electronic control (20) across the exit window (24) of a divergent tube (22) equipped with a cleansing device (25).  The displayed image is reproduced on a monitor (29) and the laser is switched (17) in synchronism with the deflection. The air space within the cone of projection is monitored for flying objects by video cameras (26,27), and the projector itself is under the surveillance of another video camera (28).
Patent DE-19549395-A1 (DE)
Title: Image generation system for detecting and treating sight defects
Inventor: RASCH ANDREAS DR
IPC: G02B30/25
Filed: 1995-02-07
Abstract: The system has a carrier (11) between at least one light source (7) and a unit (10) for beam shaping and deflection. At least one optical waveguide (2,9) is mounted on the carrier so as to feed intensity or amplitude and/or colour modulated light into the unit for beam shaping and deflection. The optical waveguide is an efficient transfer device for the wavelengths or range of wavelengths being used. A drive unit is connected to at least one independently controllable modulation unit and to the beam shaping and deflection unit.
Patent DE-19612519-A1 (DE)
Title: Hydraulic transmission for bicycles
Inventor: GOEB HELMUT
IPC: F04C14/20
Filed: 1996-03-29
Abstract: The hydraulic pump (42) connected to the bicycle's pedal crankshaft (25) is a vane cell pump with one or more feed cells (101). The peripheral edge face of at least one cell is formed by a displacement valve (90) which is radially adjustable in relation to the pump drive shaft (25).  The displacement valve encompasses the pump drive shaft by an angle which is larger than the central angle of a feed cell.