baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109136-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Schuh sowie Verfahren zu dessen Einstellung
Inventor: RIEBE MARTIN
IPC: A43B3/24
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen auf einem Untergrund aufstehender, verstellbarer Schuh (1), der Schuh (1) aufweisend mindestens eine Schuhsohle sowie mindestens einen Absatz (3), wobei die Schuhsohle in zumindest zwei Sohlenteile (4) unterteilt ist, die in Längsrichtung der Schuhsohle hintereinander angeordnet sind, nämlich ein Zehenteil (6) und ein Fersenteil (7), wobei aneinander grenzende Sohlenteile (4) jeweils mittels mindestens einer Gelenkeinrichtung (8) miteinander verbunden sind, wobei mittels der Gelenkeinrichtung (8) die Sohlenteile (4) relativ zueinander verdrehbar sind und wobei zumindest das Fersenteil (7) sowie zumindest ein an das Fersenteil (7) angrenzendes weiteres Sohlenteil (4) in zumindest zwei verschiedenen Arretierstellungen drehmomentenfest miteinander verbindbar sind, wobei der Absatz (3) relativ zu der Schuhsohle zumindest zwischen einer Aktivstellung und einer Passivstellung bewegbar ist, wodurch der Schuh (1) zumindest zwischen einem Hochzustand und einem Flachzustand verstellbar ist, wobei die Schuhsohle ein Absatzfach (9) aufweist, innerhalb dessen der in seiner Passivstellung befindliche Absatz (3) lagerbar ist, wobei in der Aktivstellung des Absatzes (3), in der der Absatz (3) in Kraft übertragender Weise zumindest an dem Fersenteil (7) angeordnet ist und mit einer Absatzfläche (10) auf dem Untergrund aufsteht, eine Fersenfläche (11), die an einer dem Untergrund zugewandten Unterseite des Fersenteils (7) angeordnet ist, von dem Untergrund beabstandet ist. Um einen alternativen verstellbaren Schuh bereitzustellen, der sowohl in seinem Hochzustand als auch in seinem Flachzustand „stabil“ ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in der Passivstellung des Absatzes (3) die Fersenfläche (11) in unmittelbarem Kontakt mit dem Untergrund steht.
Patent DE-102015110724-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: VON UNWERTH THOMAS
IPC: B60K6/12
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung 1, umfassend einen Elektromotor 10, eine Brennstoffzellenanordnung 2 und einen Antriebsenergiespeicher 7, 13, wobei die Brennstoffzellenanordnung 2 mit dem Elektromotor 10 elektrisch verbunden ist, so dass elektrische Energie aus der Brennstoffzellenanordnung 2 den Elektromotor 10 antreiben kann und der Elektromotor 10 mechanische Energie an eine Abtriebswelle 20 abgeben kann. Die Brennstoffzellenanordnung 2 umfasst eine Druckluftquelle für eine Brennstoffzelle, wobei ein Kompressor 4 vorgesehen, mit dem Elektromotor 10 mechanisch verbunden und durch den Elektromotor 10 antreibbar ist, und der Kompressor 4 mit der Brennstoffzellenanordnung 2 und einem sowohl als eine Druckluftquelle, als auch als ein Antriebsenergiespeicher ausgeführten Druckspeicher 13 fluidführend verbunden ist. Der Kompressor 4, die Brennstoffzellenanordnung 2 und der Druckspeicher 13 sind in der Weise einstellbar miteinander verknüpft, dass Druckluft aus dem Kompressor 4 an die Brennstoffzellenanordnung 2, aus dem Kompressor 4 an den Druckspeicher 13 und/oder aus dem Druckspeicher 13 an die Brennstoffzellenanordnung 2 oder Druckluft aus dem Druckspeicher 13 an den Kompressor 4 abgegeben werden kann. Der Kompressor 4 ist als ein Druckluftmotor durch die Druckluft aus dem Druckspeicher 13 antreibbar und mechanische Energie des Druckluftmotors kann auf die Abtriebswelle 20 abgegeben werden.
Patent DE-102015113782-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Entkopplungselementes eines Aggregatlagers
Inventor: DZIEDO FRIEDEMANN
IPC: F16F15/027
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern wenigstens eines Lagers eines Aggregatelagers, das vorgesehen ist, um ein Antriebsaggregat eines Fahrzeuges an einer Karosserie des Fahrzeuges zu befestigen, wobei das Lager ausgebildet ist, um eine Schwingungskopplung zwischen der Karosserie und dem Aggregat zu beeinflussen, wobei das Lager ein steuerbares Entkopplungselement aufweist, wobei das Entkopplungselement eine Steifigkeit des Lagers bei einer Ansteuerung des Entkopplungselementes verändert,  wobei das Entkopplungselement abhängig von wenigstens zwei vorgegebenen Betriebszuständen des Fahrzeuges gesteuert wird, und wobei die zwei Betriebszustände unterschiedliche Prioritäten aufweisen, und wobei abhängig von dem Betriebszustand mit der höheren Priorität das Entkopplungselement gesteuert wird.
Patent DE-102015115844-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage in einem Schachtgerüst mit einer Photovoltaik-Steuerung
Inventor: KALDENHOFF PETER
IPC: H02S40/30
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzugsanlage in einem Schachtgerüst mit einer Photovoltaik-Steuerung, umfassend eine Schachtverglasung für einen Aufzugsschacht, der an einem Gebäude anbringbar ist, zumindest einen Photovoltaik-Wandler, der eintreffende Strahlungsenergie in elektrische Energie umwandelt, und eine Einspeiseeinheit, welche die erzeugte elektrische Energie zur weiteren Verarbeitung bereitstellt.
Patent DE-102015116920-A1 (DE)
Title: Mehr-Sensor-Kamera
Inventor: LISCHEWSKI FRANK
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-10-06
Abstract: Mehr-Sensor-Kamera 1 mit mindestens zwei Aufnahmeeinheiten 2, die jeweils einen Bildsensor 7 umfassen, wobei eine Justierungsmarkierung 14, insbesondere zur Justierung von Sichtfeldern 3 der Aufnahmeeinheiten 2 zueinander, in die Aufnahmeeinheit 2 integrierte ist und ein Verfahren zur Justierung von zwei oder mehr Aufnahmeeinheiten 2 einer Mehr-Sensor-Kamera 1, wobei die Aufnahmeeinheiten 2 zumindest einen Bildsensor 7 umfassen, und wobei bei einer Belichtung der Bildsensoren 7 eine in die Aufnahmeeinheit 2 integrierte Justierungsmarkierung 14, insbesondere zur Justierung von Sichtfeldern 3 der Aufnahmeeinheiten 2 zueinander, abgebildet wird.
Patent DE-102015118869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Korrosionsschutzbeschichtung für härtbare Stahlbleche und Korrosionsschutzschicht für härtbare Stahlbleche
Inventor: KOLNBERGER SIEGFRIED
IPC: C23F17/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Korrosionsschutzbeschichtung für härtbare Stahlbleche, wobei zumindest zwei Metallschichten nacheinander auf dem Stahlsubstrat abgeschieden werden, wobei die eine Metallschicht eine Schicht aus Zink oder auf Basis von Zink ist und die andere Schicht eine Schicht aus einem Metall ist, das mit Zn oder Fe intermetallisch unedlere Phasen bildet und ein höheres Oxidationspotenzial hat als Zn, nämlich Ni, Cu, Co, Mn oder Mo, oder eine Schicht auf Basis dieser Metalle ist, sowie eine Korrosionsschutzschicht für härtbare Stahlbleche.
Patent DE-102015120894-A1 (DE)
Title: Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Inventor: TEGELER DANIEL
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade, für eine Geschirrspülmaschine, mit einem Tragrahmen (2) und einem davon getragenen Einsatz zur Aufnahme von Geschirr, insbesondere Besteckteilen, sowie mit einem am Tragrahmen angeordneten Funktionselement (22), wobei der Tragrahmen (2) aus Kunststoff besteht und als Spritzgussteil ausgebildet ist, wobei das Funktionselement (22) durch Umspritzen in den Kunststoff des Tragrahmens (2) zumindest abschnittsweise eingebettet ist.
Patent DE-102015200521-A1 (DE)
Title: Automatischer Türantrieb und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: JUNG JüRGEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen automatischen Türantrieb (1) mit einer Antriebseinheit (20) und einer Auswerte- und Steuereinheit (10), welche einen Türflügel (3) mittels der Antriebseinheit (20) automatisch öffnet und schließt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) den Türflügel (3) in einer ersten Betriebsart (BA) nach einer vorgegebenen Offenhaltezeitspanne automatisch wieder schließt und von der Offenposition in die Geschlossenposition bewegt, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) den Türflügel (3) in einer zweiten Betriebsart (BD) dauerhaft in der Offenposition hält, sowie ein Betriebsverfahren für einen solchen automatischen Türantrieb (1). Erfindungsgemäß weist die Antriebseinheit (20) einen Positionsgeber (22) auf, dessen Ausgabesignale die Auswerte- und Steuereinheit (10) zur Bestimmung einer aktuellen Position des Türflügels (3) auswertet, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (10) die zweite Betriebsart (BD) aktiviert, wenn die Auswerte- und Steuereinheit (10) in der Offenposition erkennt, dass der Türflügel (3) manuell weiter in Öffnungsrichtung bewegt wird.
Patent DE-102015201042-A1 (DE)
Title: Reibwerterhöhende Beschichtung
Inventor: Müller Björn
IPC: C23C4/12
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es ist eine reibwerterhöhende Beschichtung (10) auf einem ersten Bauteil (2) einer Vorrichtung (1) offenbart, so dass in Wirkstellung die reibwerterhöhende Beschichtung (10) auf einem zweiten Bauteil (4) flächig anliegt. Das erste Bauteil (2) trägt eine vollflächige Korrosionsschutzbeschichtung (8). Im Bereich einer Kontaktfläche (12) mit dem zweiten Bauteil (4) sind Partikel (20) beschichtet. Die Härte im Bereich der Kontaktfläche (12) des ersten Bauteils (2) ist größer als die Härte einer entsprechenden Kontaktfläche (14) auf dem zweiten Bauteil (4).
Patent DE-102015204836-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Fahrzeuges
Inventor: LANDERL CHRISTIAN
IPC: F02N19/10
Filed: 2015-03-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Fahrzeuges nach einem Stillstand des Hybrid-Fahrzeuges mit einer elektrischen Maschine und einem Verbrennungsmotor mit einer Ölumlaufschmierung, wobei die elektrische Maschine und der Verbrennungsmotor unabhängig voneinander betreibbar sind und deren Abtriebswellen über eine Kupplung und/oder ein Getriebe für einen getrennten oder gemeinsamen Antrieb miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, mit folgenden Verfahrensschritten: • Starten der elektrischen Maschine und Anfahren des Hybrid-Fahrzeuges mit rein elektrischem Antrieb, • Verbinden der Abtriebswellen während des elektrischen Antriebes und Schleppen des Verbrennungsmotors ohne Kraftstoffeinbringung, bis ein definierter Öldruck in der Ölumlaufschmierung aufgebaut ist, • Abkoppeln der Abtriebswellen, • Weiterfahren des Hybrid-Fahrzeuges mit rein elektrischem Antrieb, bis der Verbrennungsmotor gestartet wird. Durch das erfindungsgemäße Verfahren sind alle Bauelemente des Verbrennungsmotors beim Start mit Öl benetzt und die Lebensdauer des Verbrennungsmotors ist wesentlich erhöht.
Patent DE-102015205137-A1 (DE)
Title: Prüfstandsöl
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmierstoff enthaltend Polyalphaolefin, Ester, Phosphor und Schwefel; wobei das Polyalphaolefin und der Ester in einem Gewichtsverhältnis von 3:2 bis 9:1 vorliegen; wobei der Gewichtsanteil des Phosphors bezogen auf das Gesamtgewicht des Schmierstoffs 100 ppm bis 600 ppm beträgt; und wobei der Gewichtsanteil des Schwefels bezogen auf das Gesamtgewicht des Schmierstoffs 1000 ppm bis 10000 ppm beträgt. Der Schmierstoff enthält neben dem Polyalphaolefin, dem Ester, dem Phosphor, dem Schwefel und einem optional enthaltenen Schaumhemmer keine weiteren Stoffe enthält und kann als Prüfstandsöl verwendet werden.
Patent DE-102015206483-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L12/46
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (100) mit einer ersten Schnittstelle (102_1) zur Kontaktierung einer medienunabhängigen Schnittstelle (20_1) einer ersten physikalischen Schnittstelleneinrichtung (PHY1), und mit einer zweiten Schnittstelle (102_2) zur Kontaktierung einer medienunabhängigen Schnittstelle (20_2) einer zweiten physikalischen Schnittstelleneinrichtung (PHY2). Dabei ist die Schaltvorrichtung (100) dazu ausgebildet, die erste Schnittstelle (102_1) mit der zweiten Schnittstelle (102_2) zu koppeln.
Patent DE-102015208124-A1 (DE)
Title: Signalisieren von Information über eine erkannte Parklücke an den Bediener einer Fernbedienung für ein per Fernbedienung kontrollierbares Parkassistenzsystem zum automatisierten Einparken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIDORIS GEORGIOS
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Signalisieren von Information an den Bediener der Fernbedienung für ein per Fernbedienung von außerhalb eines Kraftfahrzeugs kontrollierbares Parkassistenzsystem zum automatisierten Einparken des Kraftfahrzeugs in eine Parklücke. Vorzugsweise handelt es sich um ein Parkassistentensystem zum (frontalen und/oder rückwärtigen) Einparken in eine Kopfparklücke. Das Parkassistenzsystem umfasst eine automatisierte Längsführung und vorzugsweise auch eine automatisierte Querführung. Beispielsweise unterstützt das Parkassistenzsystem das automatisierte Einlenken in eine vom System erkannte Kopfparklücke bei leicht schräg vor der Kopfparklücke abgestelltem Kraftfahrzeug. Gemäß dem Verfahren wird seitens des Kraftfahrzeugs Umfeldinformation bezüglich des Fahrzeugumfelds mittels einer vom Fahrzeug umfassten Umfeld-Sensorik bestimmt. Das Parkassistenzsystem im Kraftfahrzeug erkennt basierend auf der Umfeldinformation eine Parklücke. Information über das Erkennen einer Parklücke wird von dem Kraftfahrzeug an die Fernbedienung über eine drahtlose Kommunikationsverbindung gesendet, die dann seitens der Fernbedienung empfangen wird. Basierend auf der empfangenen Information signalisiert die Fernbedienung dem Bediener das Vorliegen einer erkannten Parklücke.
Patent DE-102015208624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einleiten eines autonomen Einparkens eines Fahrzeugs
Inventor: REISINGER THOMAS
IPC: G01S5/06
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einleiten eines autonomen Einparkens eines Fahrzeugs (FZ) an einer Parkposition umfasst folgende Merkmale. Sie hat eine vorrichtungsseitige Lokalisierungseinrichtung (LOK) zum Ermitteln und Zuordnen einer aktuellen Position eines dem Fahrzeug (FZ) zugeordneten mobilen Identifikationsgebers (IDG) zu einer linken (LS) oder rechten (RS) Seite des Fahrzeugs. Ferner dient sie zum Erfassen einer Bewegung des im Fahrzeug (FZ) zugeordneten mobilen Identifikationsgebers (IDG) relativ zu der Fahrzeuglängsachse (FZL). Schließlich hat die Vorrichtung eine vorrichtungsseitige Ausgabeeinrichtung (AUS) zum Ausgeben einer anhand der ermittelten aktuellen Position und der erfassten Bewegung bestimmten Zielrichtung (Z) als Startparameter an ein fahrzeugseitiges Steuergerät (SG), damit dieses das Fahrzeug in der in Zielrichtung befindlichen Parkposition autonom einparkt. Auf diese Weise wird eine zuverlässige und intuitive Möglichkeit zum Einleiten eines autonomen Einparkvorgangs geschaffen.
Patent DE-102015210439-A1 (DE)
Title: Türriegelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI DONG WUK
IPC: E05B85/26
Filed: 2015-06-08
Abstract: Eine Türriegelvorrichtung für ein Fahrzeug weist einen Betätigungssperrhebel auf, der mit einem Türgriff verriegelt ist, der an einer Tür angebracht ist, wobei der Betätigungssperrhebel zur Drehung geeignet ist; einen Stützsperrhebel, der ein Führungsloch aufweist und mit einer Drehwelle verbunden ist, der sich entlang des Führungslochs linear bewegt, wobei der Stützsperrhebel durch den Betätigungssperrhebel in einer ersten Richtung gedreht wird, wenn sich der Betätigungssperrhebel in einer ersten Drehrichtung dreht; einen Klauenhebel, der dazu geeignet ist, gegenüber einer Drehung durch ein Stützelement begrenzt zu werden, das an dem Stützsperrhebel angeordnet ist, wobei der Stützsperrhebel sich in der ersten Richtung bewegt, wenn der Betätigungssperrhebel den Stützsperrhebel drückt, um die Tür in einem geschlossenen Zustand zu halten, wobei das Stützelement in einer zweiten Richtung hervorsteht, die sich von der ersten Richtung unterscheidet.
Patent DE-102015212105-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TYBURSKI ANDREAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem in seinem Inneren an der dem Laufstreifen (1) gegenüberliegenden Innenfläche (7) haftend angebrachten schallabsorbierenden Innenabsorber (9), wobei der Innenabsorber (9) an einem selbsttätig abdichtenden Dichtmittel (8) haftet, welches zumindest unmittelbar nach seinem Aufbringen eine zum Anhaften erforderliche Klebrigkeit aufweist. Um die Fließeigenschaften des Dichtmittels nicht nachteilig zu beeinflussen und um eine zuverlässige Dichtwirkung des Dichtmittels zu gewährleisten, ist eine Trennschicht (10) zwischen dem Dichtmittel (8) und dem Innenabsorber (9) angeordnet und die Trennschicht (10) ist derart beschaffen, dass eine zum Abdichten ausreichende Fließfähigkeit des Dichtmittels (8) sowie eine zuverlässige Haftung des Schaumstoffringes (9) gewährleistet ist.
Patent DE-102015212332-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum automatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs mittels eines Fahrerassistenzsystems des Kraftfahrzeugs. Zur Erhöhung der Präzision des automatisierten Führens schlägt die Erfindung vor, dass von dem Fahrerassistenzsystem ein Akustiksignal einer akustischen Landmarke empfangen wird, dass mittels des empfangenen Akustiksignals eine Momentanposition des Kraftfahrzeugs bestimmt wird und dass mittels der derart bestimmten Momentanposition eine automatisierte Längs- und/oder Querregelung des Kraftfahrzeugs erfolgt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug zum Durchführen des vorgenannten Verfahrens.
Patent DE-102015213922-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Druckmittelverteilung
Inventor: THIEL WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) zur Druckmittelverteilung, insbesondere für eine pneumatische Sitzverstelleinrichtung (100), mit einer Druckmittelkammer (4) zum Verteilen des Druckmittels und mehreren Fluidventilen (9), welche jeweils einen Fluidauslass (9a) aufweisen und fluidleitend mit der Druckmittelkammer (4) verbunden sind, wobei die Fluidauslässe (9a) von zumindest zwei Fluidventilen (9) in unterschiedliche Richtungen ausgerichtet sind sowie einen Fahrzeugsitz (200) mit einer pneumatischen Sitzverstelleinrichtung (100), wobei die pneumatische Sitzverstelleinrichtung (100) ein derartiges Steuergerät (1) aufweist.
Patent DE-102015214584-A1 (DE)
Title: Rotations/Translations-Wandlergetriebe
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotations/Translations-Wandlergetriebe (1) mit einem Schraubgetriebe (3) und einem Planetengetriebe (2) zum Antrieb des Schraubgetriebes (3). Eine Spindelmutter (5) des Schraubgetriebes (3) bildet einen Planetenträger für Planetenräder (11) des Planetengetriebes (2). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Planetengetriebe (2) und dem Schraubgetriebe (3) ein Axialgleitlager angeordnet, das zugleich ein Zentrierelement (22) bildet, das ein Sonnenrad (12) des Planetengetriebes (2) zwischen den Planetenrädern (11) zentriert. Insbesondere dient das Rotations/Translations-Wandlergetriebe (1) zum Antrieb eines Kolbens (26) eines Druckerzeugers für eine Bremsregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage.
Patent DE-102015215588-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: ELSER ARMIN
IPC: H02K3/487
Filed: 2015-08-14
Abstract: Es ist schon ein Rotor einer elektrischen Maschine bekannt, mit einem eine Rotorachse aufweisenden Rotorblechpaket und mit im Rotorblechpaket vorgesehenen Nuten, in denen elektrische Leiter einer elektrischen Wicklung angeordnet sind und die jeweils von einem Nutverschlusselement verschlossen sind, das jeweils ein elektrisch isolierendes Trägerelement und ein auf dem Trägerelement angeordnetes Abschirmelement aus elektrisch leitendem Material umfasst. Nachteilig ist, dass die Ausgestaltung des Nutverschlusselements geometrisch sehr komplex ist. Dies führt zu erhöhten Fertigungskosten sowie zur Notwendigkeit einer individuellen Anpassung des Nutverschlusselements an die jeweilige Nutform. Die Isolierung des elektrisch leitenden Materials dient ausschließlich der Isolation gegenüber der elektrischen Wicklung. Bei dem erfindungsgemäßen Stator wird der jeweils in den Nuten für das Nutverschlusselement benötigte Bauraum verringert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zumindest eine Abschirmelement (6.2) eines der Nutverschlusselemente (6) eine Beschichtung, eine Lackschicht, eine Folie oder ein Blech ist.
Patent DE-102015219175-A1 (DE)
Title: Anschlussrohrstutzen für eine Sanitärarmatur
Inventor: SCHÄTZLE DIRK
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Anschlussrohrstutzen, der einen rohrförmigen Grundkörper (1) mit Anschlussmitteln zum schwenkbeweglichen Montieren eines Schwenkauslaufkörpers einer Sanitärarmatur sowie ein Anschlagelement (3) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkauslaufkörpers auf einen vorgebbaren Schwenkwinkelbereich aufweist. Erfindungsgemäß ist das Anschlagelement verliersicher am Grundkörper vormontierbar, wobei es in einer Funktionsstellung drehfest mit dem Grundkörper verbunden ist, und/oder es ist ein Zusatzbegrenzungselement (15) vorgesehen, das zur Verkleinerung des vom Anschlagelement definierten Schwenkwinkelbereichs des Schwenkauslaufkörpers am Anschlagelement anbringbar ist. Verwendung z.B. für Auslaufarmaturen in Küchen und Bädern.
Patent DE-102015221937-A1 (DE)
Title: Rastelement eines Kontaktes mit nasenförmigem Vorsprung
Inventor: HU ZHENYU
IPC: H01R13/432
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird ein elektrischer Kontakt (30) zum Einstecken in einer Einsteckrichtung (34) in eine Kontaktkammer (22) eines Steckverbinders vorgeschlagen. Der elektrische Kontakt (30) weist auf: ein sich in der Einsteckrichtung (34) erstreckendes längliches Gehäuse (32) und ein längliches Rastelement (36) zum Verrasten des Kontaktes (30) in der Kontaktkammer (22). Dabei ist das Rastelement (36) mit einem ersten Ende am Gehäuse (32) befestigt. Dabei ragt das Rastelement (36) mit einem ersten Abschnitt (38) vom Gehäuse (32) federnd schräg entgegengesetzt zur Einsteckrichtung (34) nach außen ab und geht von einem zweiten freitragenden Ende des Rastelements (36) in einen zweiten Abschnitt (40) des Rastelements (36) über, der nach innen in Richtung des Gehäuses (32) umgebogen ist. Dabei weist der zweite Abschnitt (40) eine Rückseitenfläche (44) auf, deren Flächennormale (46) sich im Wesentlichen entgegen der Einsteckrichtung (34) erstreckt. Um die Stabilität des Rastelements (36) beim Ziehen am Kontakts (30) aus der Kontaktkammer (22) heraus zu erhöhen ist dabei vorgesehen, dass an der Rückseitenfläche (44) ein Vorsprung (48) angeordnet ist, wobei der Vorsprung (48) insbesondere entgegen der Einsteckrichtung (34) betrachtet über eine maximale Längserstreckung der Rückseitenfläche (44) hinaus von der Rückseitenfläche (44) abragt.
Patent DE-102015223446-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Remote-Laserstrahlschweißen
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B23K26/242
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Remote-Laserstrahlschweißen von zumindest zwei Blechen, wobei mindestens ein Blech eine Beschichtung mit niedrigem Siedepunkt aufweist, insbesondere zum Schweißen von verzinkten Stahlblechen, bei dem ein Laserstrahl (L) zur Erzeugung einer Schweißnaht mit einer Schweißgeschwindigkeit (V) entlang einer Schweißkontur (30, 30A) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (L) eine Oszillationsbewegung (100; 300) ausführt, die der Schweißgeschwindigkeit (V) überlagert ist, wobei der Energieeintrag in die Fügestelle durch eine von der Oszillationsbewegung abhängige Leistungsmodulation (200; 200A; 400) derart gesteuert wird, dass der Energieeintrag in zumindest einen seitlichen Oszillationsrandbereich (RB1, RB2) oder einen vorlaufenden Oszillationsrandbereich (RB3) das Schmelzbadvolumen erhöht, jedoch die Größe der Schmelzbadfläche im Wurzelbereich unbeeinflusst lässt.