baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216417-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und Verfahren zur Herstellung solch einer Leiterplatte
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-08-27
Granted: 2019-05-23
Abstract: Leiterplatte (10)
 - aufweisend eine Isolierschicht (45) und wenigstens eine auf der Isolierschicht (45) angeordnete Leiterbahn (40),
 - wobei die Leiterplatte (10) einen ersten Abschnitt (15), einen zweiten Abschnitt (20) und einen dritten Abschnitt (25) aufweist,
 - wobei der zweite Abschnitt (20) zwischen dem ersten Abschnitt (15) und dem dritten Abschnitt (25) angeordnet ist und den ersten Abschnitt (15) mit dem dritten Abschnitt (25) mechanisch und elektrisch derart verbindet, dass eine Haupterstreckungsebene des ersten Abschnitts (15) geneigt zu einer Haupterstreckungsebene des dritten Abschnitts (25) angeordnet ist,
 - wobei die Leiterbahn (40) eine über die Abschnitte (15, 20, 25) verlaufende Leiterschicht (41) hat,
 - wobei die Leiterbahn (40) im zweiten Abschnitt (20) bogenförmig geführt ist,
 - wobei zumindest im zweiten Abschnitt (20) die Leiterbahn (40) eine elektrisch leitende Lotschicht (85) aufweist,
 - wobei die Lotschicht (85) zumindest abschnittsweise die Leiterschicht (41) bedeckt,
 - wobei die Lotschicht (85) sich über einen ersten Bereich (400) und über einen zweiten Bereich (405, 410) des zweiten Abschnitts (20) erstreckt,
 - wobei im ersten Bereich (400) und im zweiten Bereich (405, 410) die Lotschicht (85) außenseitig die Leiterschicht (41) bedeckt,dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Lotschicht (85) zwischen dem ersten Bereich (400) und dem zweiten Bereich (405, 410) eine Unterbrechung (415, 420) hat, und
 - an der Unterbrechung (415, 420) außenseitig die Leiterschicht (41) mit einer Lackschicht (425) bedeckt oder freiliegend ist.
Patent DE-102016105904-B4 (DE)
Title: MEMS-Mikrofon und Verfahren zur Selbstkalibrierung des MEMS-Mikrofons
Inventor: WALSER SEBASTIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-03-31
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Neukalibrierung eines kapazitiv arbeitenden MEMS Mikrofons (MIC),- bei dem die am MEMS Mikrofon anliegende BIAS Spannung schrittweise erhöht wird, um die aktuelle Pull-In-Spannung VPund die entsprechende Pull-In-Kapazität CPoder die mit der aktuellen Erhöhung der BIAS Spannung verbundene Kapazitätsänderung am Pull-In-Punkt des MEMS Mikrofons zu ermitteln- bei dem aus der Abweichung des aktuellen Pull-In-Punkts von den nach einem Endtest bestimmten und in einem internen Speicher (IM) des MEMS Mikrofons abgespeicherten Werten eines ersten Pull-In-Punkts und den Werten für die Arbeitskapazität CSund die Arbeitsspannung VSeines ersten Arbeitspunkts eine neu kalibrierte BIAS Spannung VSbestimmt und eingestellt wird, um dadurch die Empfindlichkeit wieder an die ursprünglich am ersten Arbeitspunkt eingestellte Empfindlichkeit anzunähern- bei dem der Endtest direkt nach der Herstellung des MEMS Mikrofons (MIC) durchgeführt wird, umfassend- Ermittlung der ersten Pull-In Spannung VP- Einstellen des Arbeitspunkts entsprechend einer gewünschten Empfindlichkeit des MEMS Mikrofons durch Variation der BIAS Spannung auf eine erste Arbeitsspannung VS- Ermitteln der ersten Pull-In-Kapazität CPdes MEMS Mikrofons bei der ersten Pull-In-Spannung VPund der ersten Arbeits-Kapazität CSbei der ersten Arbeitsspannung VSoder alternativ der entsprechenden Änderungen des beobachteten Wertes, der mit der aktuellen Erhöhung der BIAS Spannung verbundenen Kapazitätsänderung am Pull-In-Punkt- Einspeichern der Werte CS, VS, CPund VPin einem internen Speicher (IM) des MEMS Mikrofons,- bei dem eine erste Neukalibrierung nach dem Einbau des MEMS Mikrofons in eine Schaltungs¬umgebung durchgeführt wird.
Patent DE-102016207617-B4 (DE)
Title: Backform, insbesondere Springform
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A21B3/13
Filed: 2016-05-03
Granted: 2020-01-23
Abstract: Backform miteiner Seitenwand-Boden-Baugruppe (1, 1a, 1b, 3) undeinem als Federklammer ausgebildeten Verschlusselement (2, 2a, 2b),wobei das eine Verschlusselement zum Zusammenspannen von zwei Seitenwandabschnitten (1-1, 1-2) oder zwei Seitenwandelementen (1a, 1b) der Seitenwand-Boden-Baugruppe ausgebildet ist, indem das eine Verschlusselement die beiden Seitenwandabschnitte (1-1, 1-2) oder Seitenwandelemente (1a, 1b) federnd miteinander verrastet.
Patent DE-102017106670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Audioaufnahmen
Inventor: YUAN BIN
IPC: H04N9/802
Filed: 2017-03-28
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Aufnehmen (S201) eines Audios mit einem Mikrofon eines elektronischen Gerätes;
 Cachen (S201) des aufgenommenen Audios in Echtzeit;
 Erfassen (S202) eines Echtzeitbildes mit einer Kamera des elektronischen Gerätes; und
 Anpassen (S204) eines Steuerparameters des Mikrofons basierend auf dem Echtzeitbild;
 wobei das Anpassen (S204) ein Beziehen (S203) eines Variationsparameters einer Brennweite der Kamera und ein Anpassen eines ersten Steuerparameters des Mikrofons basierend auf dem Variationsparameter der Brennweite der Kamera umfasst; und
 wobei das Anpassen des ersten Steuerparameters ein Bestimmen eines gewünschten Signal- zu Rauschverhältnisses entsprechend dem Variationsparameter der Brennweite der Kamera und voreingestellten Regeln sowie ein Anpassen eines Signalzu Rauschverhältnisses des Mikrofons basierend auf dem gewünschten Signal- zu Rauschverhältnis umfasst, wobei gemäß einer Abbildungsbeziehungstabelle das Signalzu Rauschverhältnis erhöht wird, wenn der Variationsparameter der Brennweite steigt.
Patent DE-102017118263-B4 (DE)
Title: Elektrische Parkbremse, Parkbremssystem, ein Nutzfahrzeug, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-08-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Elektrische Parkbremse (100B) für einen Trailer eines Nutzfahrzeug, wobei das Nutzfahrzeug einen Trailerparkbremsanschluss (240) aufweist, und wobei die Parkbremse umfasst:- eine Zuleitung (105) für Bremsdruckluft;- eine Ableitung (107) von Bremsdruckluft für eine pneumatische Bremseinrichtung, wobei die Ableitung (107) an den Trailerparkbremsanschluss (240) koppelt;- ein erstes Ventil (110) und ein zweites Ventil (120), die jeweils ansprechend auf elektrische Steuersignale zwischen einem stabilen Zustand und einem aktivierten Zustand schaltbar sind; und- eine Ventileinrichtung (130), die zwischen der Zuleitung (105) und der Ableitung (107) geschaltet ist und einen Steuereingang (132) aufweist, wobei die Ventileinrichtung (130) ausgebildet ist, um in Antwort auf Steuersignale an dem Steuereingang (132) zwischen einem stabilen Zustand und einem aktivierten Zustand zu schalten, wobei in dem aktivierten Zustand die Zuleitung (105) mit der Ableitung (107) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Ventil (110) in dem stabilen Zustand den Steuereingang (132) der Ventileinrichtung (130) mit der Ableitung (107) verbindet, um einen gegenwärtigen Zustand der Ventileinrichtung (130) aufrechtzuerhalten, wenn die Bremsdruckluft an der Ableitung (107) anliegt, und in dem aktivierten Zustand den Steuereingang (132) mit dem zweiten Ventil (120) verbindet,wobei die Ventileinrichtung (130) ein Booster-Ventil mit zumindest einem federvorgespannten Kolben (135, 134) und einer Entlüftungsöffnung (190) ist und ausgebildet ist, um in dem stabilen Zustand die Ableitung (107) zu entlüften und die Entlüftungsöffnung (190) seitlich einer Bewegungsrichtung des Kolbens (134, 135) angeordnet ist.
Patent DE-102017202219-B4 (DE)
Title: Schwimmsattelbremse
Inventor: HORNUNG FRANK
IPC: F16D65/02
Filed: 2017-02-13
Granted: 2021-11-04
Abstract: Schwimmsattelbremse (10), bei der ein Bremssattel (12) über mindestens einen in einer Bohrung (20) verschieblich angeordneten Haltebolzen (16) in Bezug zu einem Bremssattelträger (18) axial verschieblich gelagert ist, und bei der der Haltebolzen (16) mit einem Rückstellmittel zusammenwirkt, das den über den Haltebolzen (16) axial verschieblich gelagerten Bremssattel (12) nach einer Vorschubbewegung wieder zurückstellt, wobei das Rückstellmittel in Form einer zwischen der Bohrung (20) und dem Haltebolzen (16) ausgebildeten, mit Unterdruck beaufschlagten Druckkammer (32) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (32) mit einem konstanten Unterdruck oder gepulst mit Unterdruck beaufschlagt ist.
Patent DE-102017204443-B4 (DE)
Title: Zugüberwachungssystem
Inventor: SOLIMAN MOHAMMAD
IPC: B61L23/34
Filed: 2017-03-16
Granted: 2022-10-27
Abstract: Zugüberwachungssystem zur Überwachung einer Vielzahl von Waggons (10, 16, 18) und insbesondere deren Kopplungszustand, miteiner Vielzahl von Detektoreinheiten (22, 24, 28, 32, 36, 38, 40, 42) zur Anbringung an den Waggons,wobei durch die Detektoreinheit (22, 24, 28, 32, 36, 38, 40, 42) jeweils der Abstand zwischen zwei Waggons (10, 16, 18) ermittelt wird,wobei die Detektoreinheiten (22, 24, 28, 32, 36, 38, 40, 42) mit einer Warnvorrichtung (20) verbunden sind undwobei von der Warnvorrichtung (20) eine Warnung ausgegeben wird, sobald der Abstand zwischen zwei Waggons (10, 16, 18) einen Grenzwert γ1, γ2, γ3überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Waggon (10, 16, 18) mindestens drei, vorzugsweise vier Detektoreinheiten (36, 38, 40, 42) vorgesehen sind, wobei diese an in Fahrtrichtung (30) gegenüberliegenden Enden des Waggons (10, 16, 18) angeordnet sind, so dass an jedem Ende mindestens eine Detektoreinheit (22, 24, 28, 32, 36, 38, 40, 42) vorgesehen ist, und wobei diese gegenüberliegend angeordnet sind zu den Detektoreinheiten (22, 24, 28, 32, 36, 38, 40, 42) des vorhergehenden bzw. nachfolgenden Waggons (10, 16, 18), so dass die Detektoreinheiten ausgebildet sind, den Abstand mittels mehr als einem der folgenden Verfahren zu bestimmen: TDOA, RTD, TOA oder TOF.
Patent DE-102017215013-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuergerät und Verfahren zur Ermittlung eines Stellsignals für eine Leistungselektronik einer Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÄFER JOHANNES MARIA
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-08-28
Granted: 2021-02-18
Abstract: Lenkungssteuergerät (5), wobei das Lenkungssteuergerät (5) derart ausgebildet ist, Eingangssignale (MH, FAS) von mindestens einem Sensor (4) zur Erfassung eines Lenkwunsches eines Kraftfahrzeugführers und mindestens einem Fahrerassistenzsystem (10, 11) zu erhalten, wobei das Lenkungssteuergerät (5) weiter derart ausgebildet ist, ein Stellsignal (S) für eine Leistungselektronik (6) zu generieren, wobei das Stellsignal (S) sich aus zwei Komponenten (K1, K2) zusammensetzt, wobei das Lenkungssteuergerät (5) derart ausgebildet ist, dass die erste Komponente (K1) aus dem Eingangssignal (MH) des mindestens einen Sensors (4) ermittelt wird, wobei die Signale (FAS) des Fahrerassistenzsystems (10, 11) keinen Einfluss auf die erste Komponente (K1) haben, und die zweite Komponente (K2) aus den Eingangssignalen des mindestens einen Fahrerassistenzsystems (10, 11) ermittelt wird, wobei die Signale des Sensors (4) bei der zweiten Komponente (K2) berücksichtigt werden.
Patent DE-102017217041-B4 (DE)
Title: Luftfederbein mit verschiebbarer Konturschale und Fahrwerk mit einem solchen
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: F16F9/02
Filed: 2017-09-26
Granted: 2023-06-07
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (105) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (105) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material luftdicht eingespannt ist, wobei der Rollbalg (6) mit dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (105) einen mit Druckluft befüllten Arbeitsraum (10) begrenzt, wobei der Stoßdämpfer ein Dämpferrohr (14) umfasst, welches von dem Abrollkolben (105) zumindest bereichsweise hohlzylinderförmig umgeben ist, wobei der Abrollkolben (105) mit dem Dämpferrohr (14) verbunden ist und der Abrollkolben (105) einen Kolbengrundkörper (131) und eine den Kolbengrundkörper (131) umgebende hohlzylinderförmige Kolbenschale (132) umfasst, wobei die Kolbenschale (132) als eine Abrollfläche (130) für den Rollbalg (6) dient, dadurch gekennzeichnet, dass radial zwischen dem Kolbengrundkörper (131) und der Kolbenschale (132) ein elastisches hohlzylinderförmiges Formteil (133) vorgesehen ist, wobei die Kolbenschale (132) exzentrisch zu dem Kolbengrundkörper (131) verschiebbar ist.
Patent DE-102018106689-B4 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung mit einer Graben-Gatestruktur und horizontal angeordneten Kanal- und Stromausbreitungsgebieten
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-03-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:Graben-Gatestrukturen (150), die sich von einer ersten Oberfläche (101) in einen Siliziumcarbidbereich (100) erstrecken;ein Abschirmgebiet (160), das zwischen einer Driftzone (131) und den Graben-Gatestrukturen (150) entlang einer zur ersten Oberfläche (101) orthogonalen vertikalen Richtung ausgebildet ist, wobei das Abschirmgebiet (160) einen zusätzlichen pn-Übergang (pnx) mit der Driftzone (131) bildet; undKanalgebiete (120), wobei die Kanalgebiete (120) und die Graben-Gatestrukturen (150) entlang einer ersten horizontalen Richtung (191) nacheinander angeordnet sind und wobei entlang einer zweiten horizontalen Richtung (192), die zur ersten horizontalen Richtung (191) orthogonal ist, die Kanalgebiete (120) zwischen einem Sourcegebiet (110) und einem Stromausbreitungsgebiet (132) ausgebildet sind, undwobei die Kanalgebiete (120) dazu konfiguriert sind, Bereiche von Mesaabschnitten (180) zwischen benachbarten Graben-Gatestrukturen (150) bei einer Gatespannung VGS = 0 V vollständig zu verarmen.
Patent DE-102018117955-B4 (DE)
Title: Modulare Fahrzeugklimaanlage
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-07-25
Granted: 2020-03-19
Abstract: Modulare Fahrzeugklimaanlage (7) für einen ein- bis vierzonigen Betrieb bei der Temperatureinstellung an vorderen und hinteren Fahrzeugzonen, mindestens aufweisend ein Klimaanlagengehäuse und mehrere darin angeordnete Lufttemperier- und Luftverteileinrichtungen, zumindest umfassend ein Gebläse (8), einen Verdampfer (10), einen Wärmeübertrager (11), mindestens ein Warmluft-Steuerelement (9.1, 18.1, 27.1) zur Steuerung der Luftströme durch den Wärmeübertrager (11) und mindestens ein Kaltluft-Steuerelement (9.2, 18.2, 27.2) zur Steuerung der Luftströme am Wärmeübertrager (11) vorbei, Luftauslässe für die vorderen Fahrzeugzonen und Luftauslässe für die hinteren Fahrzeugzonen sowie ein - bezogen auf die Querrichtung (y) der Fahrzeugklimaanlage - im Klimaanlagengehäuse mittig positioniertes internes Modul (4, 24), welches mindestens ein eine vertikal ausgerichtete Trennwand enthaltendes Teil (5.1, 5.2, 25. 1, 25.2) aufweist, durch das eine vertikal verlaufende Trennung der Bereiche des Klimaanlagengehäuses (1), aus denen Luft zu den Luftauslässen für die hinteren Fahrzeugzonen geleitet werden kann, von benachbarten Bereichen des Klimaanlagengehäuses (1), aus denen Luft zu den Luftauslässen für die vorderen Fahrzeugzonen geleitet werden kann, erreicht wird, so dass die genannten Bereiche für die hinteren Zonen und für die vorderen Zonen in Querrichtung (y) nebeneinander und dabei die Bereiche für die hinteren Zonen mittig und die Bereiche für die vorderen Zonen beidseitig außen in der Fahrzeugklimaanlage (7) angeordnet sind.
Patent DE-102018118265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungssystem zum Absichern einer Maschine
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: F16P3/14
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Absichern einer Maschine (10) durch mindestens einen mit der Maschine (10) mitbewegten optoelektronischen Sensor (12), wobei in einer Einlernphase die Maschine (10) mindestens einmal die abzusichernde Bewegung durchführt, während der Sensor (12) die Umgebung (14) erfasst und anhand der dabei gewonnenen Sensordaten eine Referenzkarte der Umgebung (14) der Maschine (10) erzeugt und der Sensor (12) innerhalb der Umgebung (14) lokalisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Betriebsphase die von dem Sensor (12) erfasste Umgebung (14) mit der Referenzkarte verglichen wird, um Abweichungen der Umgebung (14) gegenüber der Einlernphase zu erkennen, und dass durch eine Sicherheitsbewertung der Abweichungen entschieden wird, ob eine sicherheitsgerichtete Reaktion der Maschine (10) eingeleitet werden muss.
Patent DE-102018121595-B4 (DE)
Title: Unbeaufsichtigtes anlernen von agenten für autonome fahranwendungen
Inventor: PALANISAMY PRAVEEN
IPC: B60W60/00
Filed: 2018-09-04
Granted: 2023-05-11
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Anlernen eines autonomen Fahragenten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Extrahieren von Informationen aus Demonstrationen des Fahrverhaltens unter Verwendung eines neuronalen Netzes durch einen Prozessor;
 Wiederherstellen einer Belohnungskarte aus den extrahierten Informationen durch einen Prozessor;
 Übertragen der extrahierten Informationen an ein Generatormodul;
 Übertragen eines realen Umgebungszustands, der mit den Demonstrationen des Fahrverhaltens und der wiederhergestellten Belohnungskarte verbunden ist, an ein Diskriminatormodul;
 Erzeugen, durch einen Prozessor, von Umgebungszustandsinterpretationen aus den extrahierten Informationen unter Verwendung des Generatormoduls;
 Anlernen, durch einen Prozessor, des Diskriminatormoduls, um besser zu bestimmen, ob die erzeugten Umgebungszustandsinterpretationen dem tatsächlichen Umgebungszustand entsprechen, während das Generatormodul durch einen Prozessor geschult wird, um eine verbesserte Umgebungszustandsinterpretation zu erzeugen, die der Diskriminator entsprechend dem tatsächlichen Umgebungszustand bestimmt.
Patent DE-102018201298-B4 (DE)
Title: SiC-Waferherstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-01-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: SiC-Waferherstellungsverfahren zum Herstellen eines SiC-Wafers aus einem SiC-Einkristallingot, wobei das SiC-Waferherstellungsverfahren umfasst:einen Endflächenplanarisierungsschritt mit einem Planarisieren einer Endfläche des SiC-Ingots;nach dem Ausführen des Endflächenplanarisierungsschritts einen Trennschichtausbildungsschritt mit einem Einstellen eines Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für SiC-Einkristall aufweist, auf eine von der Endfläche des SiC-Ingots aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des SiC-Ingots, wobei die vorbestimmte Tiefe einer Dicke des herzustellenden SiC-Wafers entspricht und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf den SiC-Ingot, um dadurch eine Trennschicht zum Trennen des SiC-Wafers von dem SiC-Ingot auszubilden;nach dem Ausführen des Trennschichtausbildungsschritts einen Hartplattenbereitstellungsschritt mit einem Bereitstellen einer Hartplatte über ein Haftmittel an der Endfläche des SiC-Ingots;nach dem Ausführen des Hartplattenbereitstellungsschritts einen Trennschritt mit einem Trennen des SiC-Wafers mit der Hartplatte von dem SiC-Ingot entlang der Trennschicht;nach dem Ausführen des Trennschritts einen Trennflächenplanarisierungsschritt mit einem Planarisieren einer Trennfläche des von dem SiC-Ingot getrennten SiC-Wafers; undnach dem Ausführen des Trennflächenplanarisierungsschritts einen Bauelementausbildungsschritt mit einem Ausbilden von Bauelementen an der Trennfläche des SiC-Wafers.
Patent DE-102019003747-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: MATSUMOTO KOSUKE
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-05-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Getriebe (2) umfassend:ein Endantriebszahnrad (60), das an einer Seite einer Trennwand (23) eines Getriebegehäuses (20) neben dieser angeordnet ist, undeine Schaltvorrichtung (7), die an der Seite der Trennwand (23) zu einer stromabwärtigen Seite in einer Drehrichtung des Endantriebszahnrads (60) versetzt angeordnet ist,wobei die Schaltvorrichtung (7) aufweist:eine Schalt- und Wahlwelle (70), die sich in einer Richtung orthogonal zu einer Axialrichtung des Endantriebszahnrads (60) in dem Getriebegehäuse (20) erstreckt, undeinen ersten Neutralschalter (90) eines Kontakttyps und einen zweiten Neutralschalter (91) eines kontaktlosen Typs, welche dazu ausgestaltet sind, einen neutralen Zustand einer Schaltstufe zu erfassen,wobei der erste Neutralschalter (90) so angeordnet ist, dass er der Schalt- und Wahlwelle (70) in einer Richtung gegenüberliegt, in der sich die Trennwand (23)erstreckt, undwobei der zweite Neutralschalter (91) an einer von der Trennwand (23) abgewandten Seite der Schalt- und Wahlwelle (70) angeordnet ist.
Patent DE-102019112049-B4 (DE)
Title: Finger-Bewegungsschiene zur Durchführung einer kontinuierlichen, passiven und/oder aktiv-assistierten Bewegung eines Fingers und/oder eines Daumens eines Patienten, sowie Therapiegerät umfassend eine solche Finger-Bewegungsschiene
Inventor: STEINER CHRISTOF
IPC: A61H1/02
Filed: 2019-05-08
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Finger-Bewegungsschiene (2), sowie ein Therapiegerät (1) zur Durchführung einer kontinuierlichen, passiven und/oder aktiv-assistierten Bewegung eines Fingers und/oder eines Daumens eines Patienten. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein seitlich neben dem jeweiligen Finger und/oder Daumen angeordnetes Mittel (21) zur Beugung eines Fingergrundgelenks (31) als Mehrgelenkscharnier ausgebildet ist, welches, neben der Verbindung über einen ersten Verbindungshebel (2113), über wenigstens einen zweiten (und/oder dritten) Verbindungshebel (2203; 2204) und wenigstens ein Verbindungsgelenk (2114; 2115) mit einer ebenfalls seitlich neben dem jeweiligen Finger und/oder Daumen angeordneten Mechanik (22) zur Beugung eines Fingermittelgelenks (32) und/oder eines Fingerendgelenks (33) wirkverbunden ist. Die erfindungsgemäße Finger-Bewegungsschiene (2) bzw. ein, eine solche umfassendes Therapiegerät (1), ist merklich robuster gegenüber der Einwirkung von Druck-, Zug- und Torsionskräften insbesondere bezüglich einer Längsachse (LA) der Finger-Bewegungsschiene (2) und erlaubt vorteilhaft eine exaktere, störungsfreiere Bewegungsausführung einer anatomisch natürlichen, automatisierten Fingerbewegung, was den Therapieerfolg sowie die Lebensdauer der Vorrichtung erhöht.
Patent DE-102020001874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung von Partikeln, Faserfragmenten und anderen Materialteilchen und Materialschichten
Inventor: LABUDA WINFRIED
IPC: G01N15/00
Filed: 2020-03-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Sichtbarmachung von Partikeln, Faserfragmenten und anderen Materialteilchen sowie von Material-Abdrücken, Feststoff-Rückständen aus verdampften Flüssigkeiten und Berührungs-Spuren auf eben oder quasi eben verlaufenden Oberflächen geringer Rauheit. Durch die Beleuchtung mit gerichtetem Seitenlicht kommt es an den Partikeln entweder zur Mie- oder aber zur Raleigh-Streuung. Die beiden bekannten Streuungs-Phänomene werden bei der vorgestellten Erfindung genutzt um kleinere Teilchen, beispielsweise solche im Submikron-Bereich größer erscheinen zu lassen und dadurch eine erhöhte Größen-Auflösung zu erreichen.
Patent DE-102020105765-B4 (DE)
Title: Gärgaskondensation
Inventor: NEISIUS JÜRGEN
IPC: C12G1/028
Filed: 2020-03-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer gegorenen Mischung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Bereitstellen einer gärfähigen Mischung in einem ersten Reaktor,
 b) Gärung der in Schritt a) bereitgestellten gärfähigen Mischung in dem ersten Reaktor bei einer ersten Temperatur (T1) für einen ersten Zeitraum (t1) unter Erhalt einer Flüssigphase und eines ersten Gasstroms, wobei die Flüssigphase eine gegorene Mischung enthält und der erste Gasstrom Kohlenstoffdioxid enthält,
 c) Überführen des in Schritt b) erhaltenen ersten Gasstroms aus dem ersten Reaktor in einen ersten Kondensator, wobei der erste Gasstrom von der in Schritt b) erhaltenen Flüssigphase abgetrennt wird unter Erhalt der gegorenen Mischung in dem ersten Reaktor und des ersten Gasstroms in dem ersten Kondensator, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gasstrom in dem ersten Kondensator in Schritt c) zumindest teilweise kondensiert wird unter Verwendung einer Waschflüssigkeit, die eine zweite Temperatur (T2) aufweist, wobei die Waschflüssigkeit in direkten Kontakt mit dem ersten Gasstrom kommt.