baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015151-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Christbäume
IPC: B27M3/32
Filed: 2009-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten des unteren Endes des Stammes eines Christbaumes in eine konische Form,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine drehbare Hülse (2) mit einem Innenkonus (3) vorgesehen ist und  daß in der Innenmantelfläche des Innenkonus (3) wenigstens ein Fräsmesser (4) vorgesehen ist,  wobei das untere Endes des Stammes des Christbaumes in den Innenkonus (3) der Hülse (2) einführbar und dort bearbeitbar ist.
Patent DE-202009018176-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von fliegendem Schaum
IPC: A63H33/28
Filed: 2009-02-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von Schaum-Formkörpern, welche in Luft schweben, umfassend: a. einen Behälter; b. eine Gasquelle; c. eine Belüftungsdüse für die Belüftung mit Gas von der Gasquelle; d. einen Auslass; e. einen Separator für das Abtrennen von extrudiertem Schaum in individualisierten Schaum-Formkörpern; und f. ein Gehäuse mit peripheren Wänden, welche über den genannten Auslass hinausragen.
Patent DE-202010001369-U1 (DE)
Title: Dentales Kombinationsgerät zum Einsatz in der Parodontologie und Periimplantitistherapie
IPC: A61C1/08
Filed: 2010-01-25
Abstract: Dentales Kombinationsgerät zum Einsatz in der Parodontologie/Periimplantitis-Therapie bestehend aus mindestens zwei internen Komponenten (a + b) dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Komponenten (a) zur Entfernung der harten oder weichen Zahnbeläge dient und es sich bei mindestens eine weitere Komponente (b) um ein Lasersystem handelt, welches unter anderem alleine oder in Kombination mit photoaktivierbaren Mitteln, oder „Betaisodonna”, zum Dekontaminieren der Zahnfleischtasche eingesetzt werden kann.
Patent DE-202010004557-U1 (DE)
Title: Anschlussarmatur für einen Tank zum Lagern von Heizöl
IPC: B65D90/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Anschlussarmatur (10) für einen Tank (20) zum Lagern von Heizöl, mit einem Verschlusselement (30), das auf einen Anschluss-Stutzen (22) des Tanks (20) aufsetzbar ist, und mit einem Anschlusselement (40) zum Anschließen einer Leitung (12, 13, 14) für die Entnahme des in dem Tank (20) gelagerten Heizöls, für das Befüllen des Tanks (20) oder für dessen Entlüftung, dadurch gekennzeichnet, dass in und/oder an dem Verschlusselement (30) ein Grenzwertgeber (50) zur Überwachung und/oder Regelung des Füllstandes im Tank (20) und wenigstens ein Überdruckventil (70) zur Überwachung und/oder Regelung des Drucks im Tank (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202010005280-U1 (DE)
Title: Zweistoffdüse
IPC: B05B1/02
Filed: 2010-04-22
Abstract: Zweistoffdüse zur äußeren Mischung viskoser und/oder dilatanter Flüssigkeiten mit einem Zerstäubungsmedium, bestehend aus  – einem Gehäuse (1)  – einem Flüssigkeitsrohr (2),  – einem Flüssigkeitseinsatz (3),  – einer Nadel (4),  – einer Luftkappe (5),  wobei  das Gehäuse (1)  – eine Innenkammer (6) ausbildet,  – eine erste und zweite Öffnung (7, 8) aufweist und über die erste Öffnung (7) das unter Druck stehende Zerstäubungsmedium in die Innenkammer (6) leitbar ist,  das Flüssigkeitsrohr (2)  – mittig zur Längsachse im Gehäuses (1) angeordnet ist,  – die Innenkammer (6) durchläuft und über die zweite Öffnung (8) die unter Druck stehende viskose und/oder dilatante Flüssigkeit eingangsseitig in das Flüssigkeitsrohr (2) leitbar ist,  der Flüssigkeitseinsatz (3)  – im Wesentlichen eine hohlzylindrige Form aufweist,  – ausgangsseitig am oder im Flüssigkeitsrohr (2) angeordnet ist,  – eine umlaufende kreiszylindrige Verbreiterung (9) aufweist, die umlaufende...
Patent DE-202010005640-U1 (DE)
Title: Schirm mit einer als Zierlampe dienenden Leinwand
IPC: A45B25/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Schirm mit einer als Zierlampe dienenden Leinwand, umfassend  ein Schirmgerüst (1), das einen Stock (10) und Speichen (11) aufweist, wobei die Speichen (11) Hauptspeichen (110) und Nebenspeichen (111) enthalten, wobei sich der Stock (10) in der Mitte der Speichen (11) befindet,  einen Schirmstoff (2), der auf der Oberseite der Speichen (11) angeordnet ist,  eine Leinwand (3), die zylinderförmig ausgebildet ist, am oberen und unteren Ende mit der Innenseite des Schirmstoffs (2) und dem Stock (10) verbunden ist, wobei das untere Ende der Leinwand an einer Seite eine Öffnung (31) aufweist, die mit einem Schließelement (311) versehen ist, und  eine Beleuchtung (4), die an dem Schirmgerüst (1) angeordnet ist und mindestens eine Leuchteinheit aufweist, die ein Licht auf die Leinwand projiziert.
Patent DE-202010015126-U1 (DE)
Title: Computerunterstützter automatischer Tablettenzerkleinerer und Tablettenportionierer
IPC: A61J3/10
Filed: 2010-11-04
Abstract: Computerunterstützter automatischer Tablettenzerkleinerer und Tablettenportionierer, in welchem Tabletten eingefüllt, computerunterstützt erfaßt, zwischensortiert, zerkleinert, gegebenenfalls zwischengelagert und gemäß den Vorgaben des Benutzers zur Entnahme endportioniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass manuell eingefüllte Tabletten automatisch per Scanner ( 1 , 14) und Zählwerk ( 1 , 1) automatisch registriert und in Zwischenaufbewahrungsboxen ( 1 , 3) einsortiert werden, jeweils ein Medikament in eine Aufbewahrungsbox. Von dort werden die Tabletten, je nach vom Nutzer eingegebenen Bedarf ( 10 ), mittels eines Dosators in die Zerkleinermaschine ( 1 , 8) geleitet, wo die Tabletteneinheit entweder direkt weitergeleitet oder aber gehälftet oder geviertelt wird. Von hier aus gelangen die überschüssigen Hälften oder Viertel in Zwischenlagerungsboxen ( 1 , 10), von wo sie später je nach Bedarf mittels eines Dosators mit Teleskoprohr ( 1 , 11) in die Endportionierungsboxen ( 1 , 7) gelangen. Dagegen werden die sofort benötigten ungeteilten und zerteilten Einheiten mittels eines Beförderungsrohrs ( 1 , 9) direkt in die Endportionierungsboxen ( 1 , 7) befördert, von wo sie der Benutzer mittels einer...
Patent DE-202010016962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recken einer bewegten Materialbahn, insbesondere Folienreckanlage
IPC: B29C55/12
Filed: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Recken von bewegten Materialbahnen (5), insbesondere in Form einer Folienreckanlage, mit folgenden Merkmalen – mit mindestens einer Führungsbahn oder Führungsstrecke (107) vorzugsweise in Form einer Transportschiene (101), – längs der Führungsbahn oder Führungsstrecke (107) ist auf einer geschlossenen Umlaufbahn eine Transportkette (17) mit daran im Abstand zueinander vorgesehenen Kluppen (19, 19') umlaufend angeordnet, – in zumindest einer Umlenkzone ist ein vorzugsweise antreibbares Kettenrad (13, 13') vorgesehen, worüber die Transportkette (17) fortbewegt und insbesondere angetrieben wird, und – im Bereich der Führungsbahn oder Führungsstrecke (107) ist eine magnetische Koppeleinrichtung (MKE) vorgesehen, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale – die magnetische Koppeleinrichtung (MKE) ist zumindest auf einer Teilstrecke im Bereich des zumindest einen Kettenrades (13, 13') vorgesehen, – die magnetische Koppeleinrichtung (MKE) ist so angeordnet, dass auf die Transportkette (17) bzw. deren Kettenglieder (17') und/oder auf die mit der Transportkette (17) mitbewegten Kluppen...
Patent DE-202010017674-U1 (DE)
Title: Batteriezellenträger
IPC: H01M50/502
Filed: 2010-10-04
Abstract: Batteriezellenträger für mindestens eine längliche Batteriezelle (2) bestehend aus mindestens zwei im Wesentlichen parallel angeordneten Trägerteilen, wobei mindestens ein Trägerteil eine Trägerplatte (3) mit durchgehenden und an einen Querschnitt der Batteriezellen angepassten Ausnehmungen zur Aufnahme der Batteriezellen (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Rand der Ausnehmungen jeweils mindestens eine Halterung (4) angeordnet ist, die seitlich an einen Batteriezellenendbereich (9) kraftschlüssig anlegbar ist.
Patent DE-202010017990-U1 (DE)
Title: Sanitäres Abschalt- beziehungsweise Umschaltventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Sanitäres Abschalt- beziehungsweise Umschaltventil mit – einem Ventilgehäuse (1, 31) mit einem Einlass (4) in das Ventilgehäuse (1, 31) und mindestens einem Auslass (5, 48) aus dem Ventilgehäuse (1, 31), – einem zwischen dem Einlass (4, 40) in das Ventilgehäuse (1, 31) und dem Auslass (5, 48) aus dem Ventilgehäuse (1, 31) wirksamen Ventil mit einem Ventilschließkörper (8, 51), der diskrete stabile Ventilpositionen aufweist, – einer Weiterschalteinrichtung (20 bis 24, 49) zum schrittweisen Bewegen des Ventilschließkörpers (8, 51) zwischen den diskreten stabilen Ventilpositionen und – einer manuellen Betätigungseinrichtung (6, 50) für die Weiterschalteinrichtung.
Patent DE-202010018230-U1 (DE)
Title: Gabione zum Aufbau einer Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-01-09
Abstract: Gabione zum Aufbau einer Lärmschutzwand, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Außenseite der Gabione (6) ein Lärmdämmelement (1) aus schallabsorbierendem Werkstoff verbunden ist.
Patent DE-202011003145-U1 (DE)
Title: Funkschlüsselsicherung
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Funkschlüsselsicherung mit vorgenannten Ansprüchen, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein (2) Magnet im (1) Schlüsselzapfen den im inneren des (4) Funkschlüsselgehäuses instalierten (3) Reedkontakt, beim einklappen des (1) Schlüsselzapfens auslöst, und somit der Stromkreis unterbrochen wird! Und dadurch ein ungewolltes öffnen der Türen vermieden wird!
Patent DE-202011003832-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Kühlkörper (25) für eine Beleuchtungsvorrichtung (30) eines Tunnels, mit einem Träger (2) für ein Leuchtelement (3) und einer Vielzahl von mit dem Träger (2) verbundenen Kühlrippen (8), wobei die Kühlrippen (8) zwischen den Kühlrippen (8) liegende Kühlkanäle (22) über Kühlflächen (23) begrenzen und wobei die Kühlrippen (8) ein vom Träger (2) wegweisendes, freies Ende (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei an einer Decke (9) montierter Beleuchtungsvorrichtung (30) zumindest eine Kühlfläche (23) jeder Kühlrippe (8) vom Träger (2) in Richtung freies Ende (24) gegenüber einer Horizontalen (H) nach unten geneigt ist.
Patent DE-202011005609-U1 (DE)
Title: Display Protect System DPS Tablet Case Ein in Taschen und Verpackungen, für Handys, Smartphones & Tablet-PC, eingelassener Schutz aus Plexiglas um LCD Displays und Bildschirme vor Druckbelastung zu schützen
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-04-29
Abstract: Es handelt sich um ein von mir im Jahre 2010 entwickeltes Schutzsystem für Tablet PC's. Auf Grund der sehr empfindlichen Display's von Tablets und Smartphones, habe ich eine Tasche aus Kunstleder und Echtleder entwickelt, in denen die o. g. Geräte Transportiert werden können, ohne das die Gefahr besteht, die Displays durch äußerlicher Druck zu beschädigen. Der Schutz entsteht durch das einnähen einer Plexiglasplatte von mind. 1,5 mm auf der Innenseite der Tasche.
Patent DE-202011050022-U1 (DE)
Title: Aufzugnotbox
IPC: B66B5/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: Notfallbox zum Einsatz im Aufzug, dadurch gekennzeichnet, dass die Notfallbox Hilfsmittel für den Aufzugnotfall enthält, wobei die Notfallbox mit einem Notfallverbindungsgerät versehen ist, das die Verbindung zu einer zentralen Leitstelle herstellen kann, wenn der Aufzug nicht funktioniert und stehen geblieben ist, wobei die Notfallbox nur durch eine PIN-Nummer, die von der zentralen Leitstelle übermittelt wird, zu öffnen ist.
Patent DE-202011051530-U1 (DE)
Title: Colorationsfolie sowie Vorrichtung zu deren Herstellung
IPC: A45D19/02
Filed: 2011-10-05
Abstract: Colorationsfolie (10) zum Einpacken von zu färbenden Haarpartien aus einem elastisch verformbaren, folienartigen Material, vorzugsweise als Aluminium, dadurch gekennzeichnet, dass die Colorationsfolie (10) zumindest auf einem mit der Haarpartie und/oder einem Kopfhautbereich in Berührung kommenden Oberflächenbereich (12) eine Oberflächenstruktur (20) aufweist, welche ein Verrutschen der Strähnenfolie (10) in Bezug zu der Haarpartie und/oder dem Kopfhautbereich verhindert.
Patent DE-202011103053-U1 (DE)
Title: Grillturm
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-07-12
Abstract: Grillturm zum Grillen und Braten von überwiegend Fleischgerichten, ausgestaltet als Karussell, in einfacher Handhabung den erforderlichen Zubereitungsvorgängen umzubauen, dadurch gekennzeichnet dass, der Grillturm (1) in vorteilhafter Weise einen nach oben ragenden Standturm (2) aufweist, der Standturm (2) aufgesetzt ist auf das Abstützgestell (200), dieses so ausgestaltet ist, dass die darin verstellbar eingeschobenen Auflageschenkel (210) und die ebenfalls verstellbar eingeschobenen Abstützrohre (220) je fixierbar eine variierbare Einstellung der Länge (L) und der Breite (B) des Abstützgestelles (200) ermöglichen, und der Standturm (2) das Lagerrohr (20) runden Querschnittes in der Höhe (H) variierbar und fixierbar trägt, und das Lagerrohr (20) in seinem Höhenbereich die beiden je einzeln unabhängig voneinander um nahezu 360° drehbaren Lagerarme (7) und oder alternativ die beiden Schwenkarme (5) und je einzeln unabhängig voneinander in der Höhe variierbar und fixierbar gelagert hält, und die beiden Lagerarme (7) und oder alternativ die beiden Schwenkarme (5) indirekt die Heizwannen (8) je...
Patent DE-202012000909-U1 (DE)
Title: Eine Spirituose mit zugesetztem Likör, der schwebende Feststoffe beinhaltet
IPC: C12G3/04
Filed: 2012-01-31
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft eine Spirituose, die mit einem Likör, der mit Blattgold oder Blattsilber, aber auch andere optisch als Feststoff wirkende, vor dem Gesetz zugelassenen, Materialien versetzt ist, kombiniert wird. So entsteht eine wenig bis sehr süße Spirituose, die die benannten Schwebstoffe beinhaltet und trotzdem vor dem Gesetz verkehrsfähig ist.
Patent DE-202012006708-U1 (DE)
Title: flexibel zu befestigender Werbeanhänger für bewegliche und unbewegliche Objekte
IPC: G09F19/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Der flexibel zu befestigende Werbeanhänger für bewegliche und unbewegliche Objekte bestehend aus dem Trägermaterial und der zugehörigen Vorrichtung zu dessen Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägermaterial Informationen als Abbildung, Logo, Bilder etc. dargestellt sind und die zugehörige Vorrichtung den Anhänger an einem Objekt fixiert.
Patent DE-202012007720-U1 (DE)
Title: Wankbewegungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug, schwimmend gelagert mit zwei Stossdämpfer
IPC: B60G21/073
Filed: 2012-08-10
Abstract: Eine Vorrichtung die zwei Ruder einer Achse des Kraftfahrzeugs verbindet und die Abhängigkeit der senkrechrechten Bewegung beider Räder schafft, in Form eines quer zur Fahrtrichtung und schwimmend, – dass heisst mit drei Bewegungsgraden beweglich gelagerten, torsionsteifen Drehrohrs (1) mit Hebelarmen (2) an den Enden des Rohrs, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Drehrohr um die Länge der Arme vor oder hinter der betreffenden Starrachse (3) oder Querlenker, montiert ist; und dass die Drehstange mit den Armen an den Querlenker der Radaufhängung oder an den Seiten der Starrachse (4) gelenkig aber direkt und ohne Koppelstangen, befestigt ist, so dass die Entfernung des Rohres von der Befestigung an der Starrachse oder der Querlenker immer konstant ist; und dass die Drehstange schwimmend an der Karosserie oder dem Rahmen des Fahrzeugs (5) befestigt ist, so dass sie sich nicht nur in eigener Achse dreht sondern zu Seiten des Fahrzeugs nickt...
Patent DE-202012009667-U1 (DE)
Title: Kuckucksuhrenorchester Spiel - und Musikobjekt
IPC: G10H1/32
Filed: 2012-10-10
Abstract: Musikobjekt, welches aus mehreren (mindestens zwei) Kuckucksuhren oder Kuckucksuhren ähnlichen Objekten (1_K) besteht, welches Lieder (1_N), Musikstücke, Klang- oder Geräuschcollagen abspielen und auch die Türen und Kuckucks oder andere Objekte der Uhr bewegen kann. dadurch gekennzeichnet, dass Elektromodule (2_E) Töne eines Musikstückes, welches als Datei (2_M) oder einzelnen Schaltimpulsen o. a. vorliegt, ggf. nach Tonhöhen sortieren und auf mehrere Kuckucksuhren (2_K) übertragen können, so dass sich die Kuckucksuhren die Töne und die mechanischen Bewegungen von Tür und Kuckuck oder anderer Objekte teilen und gemeinsam das Stück abspielen können. Die Zuordnung, welche Uhr welche Töne spielt und welche Aktion zu machen ist, ist individuell festzulegen, je nachdem wie viele Uhren zum Orchester gehören und wie viel verschiedene Töne das Musikstück hat. Die Kuckucksuhren werden quasi vernetzt.
Patent DE-202012011866-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglicher Tragflügel als Differentialbauweise strömungsadaptiver, Vertikalkraft generierender Leitflächen an Segelyachten, insbesondere Jollenschwerter
IPC: B63B1/22
Filed: 2012-12-07
Abstract: Räumliche wirksame Gelenkkinematik als Bauweise beweglicher, strömungsadaptiver, Leitflächen für Jollenschwerter dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Schwerttragflächenteil, ein heckwärtiger Schwerttragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das Schwerttragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Leitflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202012012074-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für den Laderaum eines Kraftfahrzeugs undKraftfahrzeug mit einer solchen Halteeinrichtung
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-12-17
Abstract: Halteeinrichtung (24; 26) für den Laderaum (16) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem ersten Halteteil (28; 30), einer Führung (32, 34), entlang derer das erste Halteteil (28; 30) verschiebbar angeordnet ist, und einem zweiten Halteteil (36; 38), das in Erstreckungsrichtung der Führung (32; 34) fluchtend mit dem ersten Halteteil (28; 30) angeordnet ist, wobei eine Ladestange, an der ein Ladebehälter (46) lösbar befestigbar ist, oder ein Ladebehälter (46) einerseits an dem ersten Halteteil (28; 30) und andererseits an dem zweiten Halteteil (36; 38) lösbar befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-202012012953-U1 (DE)
Title: Brenner zum Verbrennen eines staubförmigen Brennstoffes für einen Kessel mit Plasmazündbrenner
IPC: F23D1/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Kohlenstaubbrenner (20), mit einem Kernkanal (26), durch den Luft (L) oder Sauerstoff strömt und an einer Kernkanalmündung (30) austritt, mit einem Brennstoffkanal (25), durch den Kohlenstaub (K) strömt und an einer Brennstoffkanalmündung (32) austritt, und mit einem Plasmazündbrenner (37), der eine Plasmaflamme (42) erzeugt, die außerhalb des Brennstoffkanals (25) angeordnet ist und die stromabwärts der Brennstoffkanalmündung (32) mit dem Kohlenstaub (K) in Kontakt kommt, wobei der Plasmazündbrenner (37) außerhalb einer Brennermittelachse (A) in dem Kernkanal (26) angeordnet ist.
Patent DE-202012100197-U1 (DE)
Title: TFT-Koagulationssicherung
IPC: A61B17/115
Filed: 2012-01-19
Abstract: Medizinisches TFT-Instrument der bipolaren Bauart mit zumindest zwei von relativ zueinander bewegbaren Elektrodenträgern (6, 12) gehaltenen Elektroden (10, 16), die über jeweils eine Zuleitung mit HF-Strom beaufschlagbar sind, gekennzeichnet durch einen im Bereich zumindest eines der Elektrodenträger (6, 12) angeordneten, sowie in zumindest eine der Zuleitungen zwischengeschalteten Sicherungsschaltermechanismus (26, 28, 34), der bei Überführen des zumindest einen Elektrodenträgers (12) in Außerfunktionsposition oder -situation in eine Aus- oder Trennstellung gebracht wird, wodurch eine HF-Stromzufuhr zu der der Zuleitung zugeordneten Elektrode (16) unterbrochen ist.
Patent DE-202012102459-U1 (DE)
Title: Elektronischer Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2012-07-03
Abstract: Elektronischer Drehmomentschlüssel, der umfasst: – einen Hauptkörper (10), an dessen einem Ende ein Knarrenkopf (11) und an dessen anderem Ende ein Griffteil (12) angeordnet ist, wobei ein Drehmomentdetektor (13) am Knarrenkopf (11) angrenzend angeordnet ist und einen Drehmomentwert ausgeben kann; – eine Anzeigevorrichtung (20), die am Hauptkörper (10) angeordnet ist und ein Rechenwerk und ein Anzeigefeld (21) aufweist; und – mindestens ein Tastenmodul (30), das am Hauptkörper (10) angeordnet ist und dem Einstellen oder/und dem Anzeigen eines Drehmomentwerts dient, wobei das Tastenmodul (30) und der Drehmomentdetektor (13) an das Rechenwerk der Anzeigevorrichtung (20) elektrisch angeschlossen sind, wobei das Rechenwerk den Drehmomentwert empfängt und verarbeitet, wonach der Drehmomentwert im Anzeigefeld (21) angezeigt wird, wobei der Hauptkörper (10) eine obere Seite (101) und zwei laterale Seiten (102, 103) aufweist, wobei sich das Anzeigefeld (21) und das Tastenmodul (30) jeweils an der oberen Seite (101) und einer der lateralen...
Patent DE-202012103411-U1 (DE)
Title: Zapfvorrichtung
IPC: B67D3/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Zapfvorrichtung, enthaltend – eine Halterung zum Einsetzen einer über Kopf anzubringenden Flasche, – eine Ventileinrichtung und – eine Belüftungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine in die Halterung (1, 2, 3) einsetzbare, den Flaschenhals umgreifende, oben offene Hülse (4) aufweist, die an mit einem Innengewinde (4.2) zum Aufschrauben auf das Flaschenhalsgewinde (20.1) der Flasche (20) versehen ist und deren Boden (5) über einen Teil seiner Fläche eine Durchgangsöffnung (5.1) aufweist, und dass die Ventileinrichtung als mit dem Boden (5) zusammenwirkender Drehschieber in Form einer Drehplatte (6) ausgebildet ist, die mindestens einen ganz oder teilweise offenen Plattenabschnitt (6.2; 6.3) und einen geschlossenen Plattenabschnitt (6.1) aufweist, und dass die Plattenabschnitte (6.1 bzw. 6.2 bzw. 6.3) durch Drehen der Drehplatte (6) wahlweise in Gegenüberstellung mit der Durchgangsöffnung (5.1) des stationären Bodens (5) bringbar sind.
Patent DE-202012104056-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktionsprofil und Terrassenfläche
IPC: E04C3/02
Filed: 2012-10-22
Abstract: Langgestrecktes Unterkonstruktionsprofil (2) zur Ausbildung eines Bodenaufbaus, insbesondere eines Terrassenbodens (1), mit einem L-förmigen Querschnitt, wobei der L-Steg (5) durch ein Hohlprofil und der L-Fuß durch ein bodenseitig mit dem L-Steg (5) verbundenes Plattenteil (9) gebildet ist, und wobei weiter auf einer Oberseite (7) des L-Stegs Sichtprofile (3) aufnehmbar sind, wobei darüber hinaus das einteilig ausgebildete Unterkonstruktionsprofil (2) hinsichtlich des L-Steges (5) als geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlprofil durch zwei gesonderte innere Profilstege (10, 11), die sich in Längsrichtung des Hohlprofils erstrecken, ein Schraubkanal (12) ausgebildet ist und dass das Plattenteil (9) sich in Erstreckungsrichtung des L-Steges (5) über eine Höhe (h) erstreckt, die ein Zwanzigstel bis ein Viertel der in dieser Richtung gegebenen Höhe (H) des Hohlprofils nicht übertrifft.
Patent DE-202012104780-U1 (DE)
Title: Tübbing-Abstandssensor für Tunnelbohrmaschine
IPC: E21D11/36
Filed: 2012-12-07
Abstract: Schild (400) für eine Tunnelbohrmaschine (100) zum Bohren eines Bohrlochs (104) in einem Gebirge (102), wobei das Schild (400) aufweist: ein Schildrohr (118) zum Schützen eines Abschnitts der Tunnelbohrmaschine (100) vor sich von einer Bohrlochwandung lösendem Gebirgematerial, wobei das Schildrohr (118) vorübergehend zwischen einem zu verlegenden Tübbing (112) zum Auskleiden der Bohrlochwandung einerseits und der Bohrlochwandung andererseits anzuordnen ist; einen an und/oder in dem Schildrohr (118) angeordneten Sensor (116) zum Detektieren einer für einen Abstand zwischen dem Schildrohr (118) und dem zu verlegenden Tübbing (112) indikativen Information.