baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur benutzerspezifischen Einstellung von Fahrzeugparametern eines Fahrzeugs, sowie Fahrzeug
Inventor: LIPPMANN KEVIN
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Zur benutzerspezifischen Einstellung von Fahrzeugparametern eines Fahrzeugs (1) werden- mittels mindestens eines Sensorsystems (3) des Fahrzeugs (1) detektiert, dass sich eine Person (2), in einem vorgegebenen Bereich um das Fahrzeug (1) befindet und das Fahrzeug (1) nutzen will,- die Person mittels eines Kamerasystems (3c, 3d), das zumindest eine optische Stereokamera (3c) und/oder eine Thermokamera (3d) umfasst, aufgenommen,- anhand mindestens zwei Bildern der Stereokamera (3c) und/oder eines Bildes der Thermokamera (3d) personenspezifische Merkmale bestimmt und- anhand der personenspezifischen Merkmale die Fahrzeugparameter eingestellt.
Patent DE-102019112979-A1 (DE)
Title: Clip mit Verriegelungsausnehmung
Inventor: LEVARDO MELVIN
IPC: H01L25/07
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Clip (100) zum Verbinden einer elektronischen Komponente (102) mit einem Träger (104) in einem Package (106), wobei der Clip (100) einen Clipkörper (108) mit einem Komponentenverbindungsabschnitt (110), der so konfiguriert ist, dass er mit der auf dem Träger (104) zu montierenden elektronischen Komponente (102) verbindbar ist, und einen Trägerverbindungsabschnitt (112) aufweist, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Träger (104) verbindbar ist, wobei der Clip (100) ferner mindestens eine Verriegelungsausnehmung (114) in einem Oberflächenabschnitt des Clipkörpers (108) aufweist, wobei der Oberflächenabschnitt dazu konfiguriert ist, dem Träger (104) zugewandt zu sein, und wobei die mindestens eine Verriegelungsausnehmung (140) so konfiguriert ist, dass sie Material einer Einkapselung (128) des Packages (106) aufnimmt, um dadurch die Einkapselung (128) und den Clip (100) zu verriegeln.
Patent DE-102019114393-A1 (DE)
Title: Polymeres getriebe
Inventor: BENSON CHRISTOPHER G
IPC: F16H55/06
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Getriebe schließt eine Eingangsantriebswelle, ein Antriebszahnrad, ein Zwischenzahnrad und ein Abtriebszahnrad ein. Das Antriebszahnrad ist drehfest mit der Eingangsantriebswelle verbunden, die wiederum, aber nicht notwendigerweise, durch einen Motor mit Leistung versorgt werden kann. Das Zwischenzahnrad kann einen zweiten Satz Zahnradzähne aufweisen, die an einem Lager montiert sind, wobei der zweite Satz Zahnradzähne aus polymerem Material gebildet ist Der zweite Satz Zahnradzähne für das Zwischenzahnrad kann in kämmendem Eingriff mit dem ersten Satz Zahnradzähne stehen. Das Abtriebszahnrad kann einen dritten Satz Zahnradzähne in kämmendem Eingriff mit dem zweiten Satz Zahnradzähne einschließen. Das Abtriebszahnrad kann drehfest an einer Pumpenwelle für eine Getriebepumpe befestigt sein. Die Eingangsantriebswelle, das Antriebszahnrad, das Zwischenzahnrad und das Abtriebszahnrad sind konfiguriert, eine Getriebepumpe mit Leistung zu versorgen.
Patent DE-102019117567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dichten Behälters in einem Kraftfahrzeug-Trägerprofil
Inventor: FEHRER PETER
IPC: B62D21/16
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung und Dichtigkeitsprüfung eines gasdichten und druckfesten Behälters in einer Quertraverse eines als Hohlraum ausgebildeten Trägerprofils eines Fahrwerk-Hilfsrahmens eines Kraftfahrzeugs, wobei die Quertraverse an ihren beiden Stirnseiten mit jeweils einem Knotenelement als Anschlusselement verbunden ist und diese Stirnseiten innerhalb der Quertraverse mittels zweier eingebrachter Schottwände, die die Seitenwände des druckfesten Behälters bilden, die Quertraverse in Querrichtung verschließen, ist gekennzeichnet durch wenigstens folgende nacheinander auszuführenden Verfahrensschritte:- gasdichtes Einschweißen je einer Schottwand in jeden stirnseitigen Endbereich des Trägerprofils der Quertraverse zur Bildung des Behälters;- Druck-Befüllung des Behälters mit einem Heliumgasgemisch;- Verschluss des Behälters und anschließende Verbringung in einen Prüfraum;- Detektierung von eventuell austretenden Heliumatomen vom Behälter in den Prüfraum, zur Feststellung eines Fehlerfalls;- Bei negativem Ergebnis des vorhergehenden Verfahrensschrittes, nachfolgendes Fügen und Verbinden der Knotenelemente mit wenigstens der einen Quertraverse in einer Schweißvorrichtung.
Patent DE-102019118305-A1 (DE)
Title: Handwagen für Lastenaufzüge
Inventor: SCHIEFER TIM
IPC: B62B5/04
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handwagen, insbesondere für Lastenaufzüge, mit einem auf vier jeweils auf Rollenachsen (20) und lenkbar angeordneten Rollen (21) aufgenommenen Gestell (1) mit einer Unterseite (5), wobei die Unterseite (5) stirnseitig und längsseitig über die Rollen (21) hinausragt, wobei allen Rollen (21) jeweils eine Totmann-Bremseinrichtung (6) zugeordnet ist, wobei an einer ersten Stirnseite (2) des Gestells (1) ein erstes stangenförmiges Betätigungsmittel (18) sowie an einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (3) des Gestells (1) ein zweites stangenförmiges Betätigungsmittel (19) zum Lösen der Totmann-Bremseinrichtungen (6) vorgesehen ist, wobei die Betätigungsmittel (18, 19) jeweils über ein Zuggestänge mit einer an den Stirnseiten (2, 3) und der Unterseite (5) des Gestells (1) vorgesehenen Umlenkmechanik (7) mit den Totmann-Bremseinrichtungen (6) wirkverbunden sind derart, dass die Totmann-Bremseinrichtungen (6) gelöst sind, wenn wenigstens ein Betätigungsmittel (18, 19) durch Anlegen einer Betätigungskraft in eine Fahrstellung verbracht ist, wobei beim Verbringen des ersten Betätigungsmittels (18) aus einer Bremsstellung in die Fahrstellung oder zurück das zweite Betätigungsmittel (19) in seiner gegenwärtigen Stellung verweilt und umgekehrt, wobei weiter die Betätigungsmittel (18, 19) jeweils parallel zu einer oberseitig an den Stirnseiten (2, 3) festgehaltenen Haltegriffstange (17) zwischen zwei vertikal gleichlang erstreckten Vertikalstreben (16) des Zuggestänges vertikallinear verschiebbar geführt sind, wobei das Zuggestänge zur Bildung eines geschlossenen Rahmens mit den Betätigungsmitteln (18, 19) jeweils eine Querstrebe (15) aufweist, an welcher die Vertikalstreben (16) an einem den Betätigungsmitteln (18, 19) gegenüberliegenden Ende festgehalten sind und wobei weiter ein Griffabstand (D, D') zwischen den Betätigungsmitteln (18, 19) und den Haltegriffstangen (17) so bemessen ist, dass in der Fahrstellung und in der Bremsstellung jeweils ein Betätigungsmittel (18, 19) und eine Haltegriffstange (17) von einer Bedienperson einhändig greifbar sind.
Patent DE-102019119571-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Substratverbundes
Inventor: BEIER UWE
IPC: B32B37/24
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Substratverbundes (8), der zumindest ein Basissubstrat (4), das zumindest eine Lage (1, 3) aufweist, ein Decksubstrat (15), das zumindest eine Lage (16, 18) aufweist, und eine Struktur-Funktionsschicht (9), die zwischen dem Basissubstrat (4) und dem Decksubstrat (15) liegt, aufweist. Dabei ist zur Herstellung des mehrlagigen Substratverbundes (8) vorgesehen, dass zumindest eine der Lagen (1, 3) des Basissubstrates (4) auf einer Rolle bereitgestellt wird; zumindest eine der Lagen (16, 18) des Decksubstrates (15) auf einer Rolle bereitgestellt wird; zur Ausbildung einer Struktur-Funktionsschicht (9) auf das Basissubstrat (4) eine Materialschicht aufgebracht wird und die aufgebrachte Materialschicht einer Strukturierung unterzogen wird.
Patent DE-102019119649-A1 (DE)
Title: Gewässervorrichtung, zur zumindest temporären Ansiedlung und/oder Beherbergung von Lebewesen
Inventor: RALL SEBASTIAN
IPC: A01K61/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Gewässervorrichtung, zur zumindest temporären Ansiedlung und/oder Beherbergung von Lebewesen, insbesondere Amphibien, umfassend eine zur Aufnahme von Wasser eingerichtete und mit wenigstens einer Aufnahmewandung (2) ein Aufnahmevolumen (3) definierende Aufnahmewanne (4), wobei die Aufnahmewanne (4) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollflächig, einen schichtartigen Aufbau aufweist, wobei wenigstens eine erste Schicht (51) zumindest abschnittsweise aus einem Gussasphalt gebildet ist, insbesondere weist der Gussasphalt einen thermoplastischen Materialbestandteil und/oder einen Anteil an Bitumen von 2 bis 40 Masse-%, bevorzugt von 3 bis 30 Masse-%, besonders bevorzugt von 4 bis 20 Masse-% auf.
Patent DE-102019119768-A1 (DE)
Title: Laminat aus keramikschicht und sinterkörper aus kupferpulverpaste
Inventor: FURUSAWA HIDEKI
IPC: C04B41/88
Filed: 2019-07-22
Abstract: Bereitgestellt ist ein Laminat aus einem Sinterkörper, der durch Sintern einer Kupferpulverpaste hergestellt wird, und einem Keramiksubstrat, das eine verbesserte Haftung zwischen dem Sinterkörper und dem Keramiksubstrat aufweist. Ein Laminat, bei dem ein Kupferpulverpaste-Sinterkörper auf eine Keramikschicht laminiert ist, wobei das Laminat Abschnitte umfasst, in denen ein oder mehrere Elemente ausgewählt aus Si, Ti und Zr, stammend von einem Kupferpulver-Oberflächenbehandlungsmittel, in Grenzen zwischen dem Kupferpulverpaste-Sinterkörper und der Keramikschicht gemeinsam mit einer Dicke im Bereich von 5 bis 15 nm vorliegen, wobei die Grenzen durch Abtasten des Laminats mittels RTEM entlang von 100 nm über die Grenzen in einer Dickerichtung des Laminats beobachtet werden.
Patent DE-102019124243-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: HU TIAN
IPC: H01S5/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Verfahren umfasst Abscheiden einer photonischen Struktur über einem Substrat, wobei die photonische Struktur eine photonische Halbleiterschicht umfasst, Bilden leitfähiger Pads über der photonischen Struktur, Bilden einer Hartmaske über den leitfähigen Pads, wobei die Hartmaske strukturiert wird, um jedes leitfähige Pad mit einer Hartmaskenregion zu bedecken, Ätzen der photonischen Struktur unter Verwendung der Hartmaske als eine Ätzmaske, um mehrere Mesa-Strukturen zu bilden, die vom Substrat vorstehen, wobei jede Mesa-Struktur einen Abschnitt der photonischen Struktur, ein Kontaktpad und eine Hartmaskenregion umfasst, Abscheiden eines ersten Fotolacks über den mehreren Mesa-Strukturen, Abscheiden eines zweiten Fotolacks über dem ersten Fotolack, Strukturieren des zweiten Fotolacks, um die Hartmaskenregionen der mehreren Mesa-Strukturen freizulegen, und Ätzen der Hartmaskenregionen, um Abschnitte der Kontaktpads der mehreren Mesa-Strukturen freizulegen.
Patent DE-102019124541-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für Umhüllungsmaterial stabförmiger Artikel
Inventor: MEISSNER STEFAN
IPC: A24C5/60
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten von Umhüllungsmaterial eines stabförmigen Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie zum unterbrechungsfreien und sicheren Bearbeiten, insbesondere zum Perforieren des Umhüllungsmaterials. Die Vorrichtung umfasst ein Transportelement, eine Druckluftstation, eine Lasereinrichtung zum Perforieren des Umhüllungsmaterials der stabförmigen Artikel und eine Schutzgasstation zur Bereitstellung von Schutzgas, wobei die Schutzgasstation eine Aufbereitungseinrichtung ausweist, die das Schutzgas durch Aufbereiten der Druckluft erzeugt und das Schutzgas in den Wirkbereich des Laserstrahls weiterleitet.
Patent DE-102019127220-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem hybriden Antriebsstrang, umfassend eine Eingangswelle (15), welche drehmomentübertragend mit einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist, einen Kupplungsdeckel (2) sowie einen Rotorträger (3), wobei der Kupplungsdeckel (2) und der Rotorträger (3) konzentrisch um die Eingangswelle (15) herum angeordnet sind, wobei der Kupplungsdeckel (2) über ein Stützlager (4) und ein Kugellager (5) an der Eingangswelle (15) gelagert ist, und der Rotorträger (3) drehfest mit der Eingangswelle (15) verbindbar ist, wobei der Kupplungsdeckel (2) und der Rotorträger (3) axial zumindest abschnittsweise derart direkt gegenüberliegend angeordnet sind, dass zwischen dem Kupplungsdeckel (2) und dem Rotorträger (3) ein Fluidkanal (6) für einen Ölvolumenstrom (16) ausgebildet ist und der Fluidkanal (6) das Stützlager und/oder das Kugellager (5) hydraulisch an den Ölvolumenstrom (16) anbindet, wobei in und/oder an dem Fluidkanal (6) Mittel zur Separation von Feststoffen aus dem Ölvolumenstrom (16) vorgesehen sind.
Patent DE-102019129750-A1 (DE)
Title: Antriebskraftsteuergerät, Antriebsgerät und Antriebskraftübertragungsgerät
Inventor: YAMAZAKI TETSUYA
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Antriebskraftsteuergerät zum Steuern einer Antriebskraft, die an ein Rad (15R; 15L; 25R; 25L) zu übertragen ist, ist dazu gestaltet, eine Steuergröße der Antriebskraft, die an das Rad (15R; 15L; 25R; 25L) zu übertragen ist, auf Grundlage einer Fahrzeugbeschleunigung festzulegen, wenn das Rad (15R; 15L; 25R; 25L) durchdreht.
Patent DE-102019131857-A1 (DE)
Title: Ein halbleiterbauelement mit einer dose, in der ein halbleiterdie untergebracht ist, der von einer einkapselung eingebettet ist
Inventor: LIM WEI LEE
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-11-25
Abstract: Halbleiterbauelement (10), das eine leitende Dose (11) mit einem flachen Abschnitt (11A) und mindestens einem peripheren Randabschnitt (11B), der sich von einem Rand des flachen Abschnitts (11A) aus erstreckt, einen Halbleiterdie (12) mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche, einem erste Kontaktpad (12A), das auf der ersten Hauptfläche angeordnet ist, und einem zweiten Kontaktpad (12B), das auf der zweiten Hauptfläche angeordnet ist, umfasst, wobei das erste Kontaktpad (12A) elektrisch mit dem flachen Abschnitt (11A) der Dose (11) verbunden ist, einen elektrischen Zwischenverbinder (13), der mit dem zweiten Kontaktpad (12A) verbunden ist, und eine Einkapselung (14), die unter dem Halbleiterdie (12) so angeordnet ist, dass sie den elektrischen Zwischenverbinder (13) umgibt, wobei eine äußere Oberfläche des elektrischen Zwischenverbinders (13) gegenüber einer äußeren Oberfläche der Einkapselung (14) zurückgesetzt ist.
Patent DE-102019200080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, Servomotor-Steuereinrichtung, Servomotor-Steuersystem und Verfahren für maschinelles Lernen
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: G05B13/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Parameter einer Steuereinheit und einer Kompensationseinheit einer Servomotor-Steuereinrichtung werden korrigiert, um eine Servoleistung zu verbessern. Eine Vorrichtung für maschinelles Lernen 300, die maschinelles Lernen im Hinblick auf eine Servomotor-Steuereinrichtung 200 durchführt, die eine Änderungseinheit 206 beinhaltet, die einen Parameter einer Steuereinheit 204, die einen Servomotor 101 steuert, und einen Kompensationswert eines Positionsbefehls und/oder eines Drehmomentbefehls ändert, beinhaltet: eine Zustandsinformations-Erfassungseinheit 301, die Zustandsinformationen erfasst, die den Positionsbefehl, einen Servozustand, der zumindest einen Positionsfehler beinhaltet, eine Kombination des Parameters und des Kompensationswerts beinhalten, indem sie bewirkt, dass die Servomotor-Steuereinrichtung ein vorgegebenes Programm ausführt; eine Aktionsinformations-Ausgabeeinheit 303, die Aktionsinformationen ausgibt, die Anpassungsinformationen der Kombination des Parameters und des Kompensationswerts beinhalten, die in den Zustandsinformationen beinhaltet ist; eine Belohnungsausgabeeinheit 3021, die einen Wert einer Belohnung eines bestärkenden Lernens auf Grundlage des Positionsfehlers ausgibt, der in den Zustandsinformationen beinhaltet ist; und eine Wertfunktions-Aktualisierungseinheit 3022, die eine Wertfunktion auf Grundlage des Werts der Belohnung, der durch die Belohnungsausgabeeinheit ausgegeben wird, der Zustandsinformationen und der Aktionsinformationen aktualisiert.
Patent DE-102019201697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stoppen eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: BIEL STEFFEN
IPC: G01S19/31
Filed: 2019-02-11
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Stoppen eines autonomen Fahrzeugs (1), wobei bewegt sich das Fahrzeug (1) entlang einer Soll-Trajektorie (2). Es tritt ein Ausfall eines Positionsbestimmungssystems (8) des Fahrzeugs (1) auf. Das Positionsbestimmungssystem (8) ist dazu eingerichtet, mittels eines globalen Navigationssatellitensystem (GNSS) eine Position des Fahrzeugs (1) zu bestimmen. Eine Soll-Geschwindigkeit (3) des Fahrzeugs (1) wird auf 0 km/h festgelegt. Mittels Odometrie wird eine aktuelle Position (4) des Fahrzeugs (1) berechnet. Ausgehend von der berechneten aktuellen Position (4) wird das Fahrzeug (1) weiter auf der Soll-Trajektorie (2) bewegt, bis dieses auf der Soll-Trajektorie (2) stoppt.
Patent DE-102019204786-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fahrerzustandsüberwachung
Inventor: NEU ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System zur Fahrerzustandsüberwachung in einem Fahrzeug, aufweisend einen oder mehrere Sensoren, die dazu angeordnet und eingerichtet sind, Vitalfunktionen des Fahrers zu bestimmen, sowie eine Fahrerüberwachungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, vorgegebene Fahrer- und Fahrdaten zu speichern und zu überwachen, sowie mindestens eine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Daten über die erfassten Vitalfunktionen des Fahrers und die Fahrer- und Fahrdaten zu empfangen und derart in Kombination zu verarbeiten, dass eine physische Konstitution des Fahrers ermittelt wird.
Patent DE-102019207067-A1 (DE)
Title: Kompressionsverfahren zur Filtration mit einer Viskose-Zellulose-Perlite-Mischung
Inventor: ZACHARIAS JOERG
IPC: B01D39/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompressibles Filterhilfsmittel zur Anschwemmfiltration, insbesondere zur Bierfiltration sowie ein entsprechendes Filterverfahren. Das Filterhilfsmittel umfasst Viskosefasern, Zellulosefasern und Perlite.
Patent DE-102019208406-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfvorrichtung
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F16L55/04
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (20), an den hydraulischer Druck anzulegen ist, und einem zweiten Raum (24), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und einem ersten Trennelement (22) zum Abtrennen des ersten Raumes (20) vom zweiten Raum (24), wobei die Bremssystemdämpfvorrichtung (10) einen dritten Raum (28), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und ein zweites Trennelement (26) zum Abtrennen des zweiten Raumes (24) vom dritten Raum (28) aufweist, wobei der zweite Raum (24) mit dem dritten Raum (28) mittels eines in dem zweiten Trennelement (26) gestalteten Durchlasses (50) mediumleitend verbunden ist, wobei mit dem ersten Trennelement (22) ein Verschlusselement (34) zu bewegen ist, mittels dem der Durchlass (50) zu verschließen ist, sobald in dem ersten Raum (20) der hydraulische Druck einen vordefinierten Druckwert (68) erreicht hat, und wobei das erste Trennelement (22) und das zweite Trennelement (26) zu einer Baugruppe (86) vorzumontieren sind, bei der sich das erste und zweite Trennelement (22, 26) längs einer Achse erstrecken und das erste Trennelement (22) radial außen zumindest abschnittsweise mittels einer Hüllfläche (90) abgedeckt ist.
Patent DE-102019209249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Passivieren einer mit einem Flussmittel versehenen Aluminiumoberfläche
Inventor: ENGLERT PETER
IPC: C23F15/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Passivieren einer mit einem Flussmittel versehenen Aluminiumoberfläche. Gemäß dem Verfahren wird die mit dem Flussmittel versehene Aluminiumoberfläche bereitgestellt. Anschließend wird eine Passivierungslösung auf die bereitgestellte Aluminiumoberfläche aufgebracht, so dass durch Reaktion der Passivierungslösung mit der mit dem Flussmittel versehenen Aluminiumoberfläche eine Passivierungsschicht erzeugt wird.
Patent DE-102019210467-A1 (DE)
Title: Anbringungsstruktur einer spanneinheit für einen fahrzeugverbrennungsmotor
Inventor: KANZAKI SHINGO
IPC: F02B67/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Ein Gegenstand besteht darin, eine Anbringungsstruktur einer Spanneinheit für einen Fahrzeugverbrennungsmotor bereitzustellen, die fähig ist, die Anbringungsfestigkeit der Spanneinheit zu erhöhen und die von der Spanneinheit in das Abdeckungselement eingebrachte Vibration zu reduzieren.[Lösung]Ein Motor (7) umfasst einen Motorgenerator (16), der auf einer Seite eines vorderen Seitenabschnitts (11a) eines Zylinderblocks (11) angeordnet ist und an den Leistung von einem Motorkörper (9) über einen Antriebsriemen (41A) übertragen wird, eine Wasserpumpe (17), die an einem oberen hervorragenden Abschnitt (IIA) und einem unteren hervorragenden Abschnitt (11B) befestigt ist und an die Leistung vom Motorkörper (9) über einen Antriebsriemen (41B) übertragen wird, und eine Spanneinheit (43), die eine Spannung des Antriebsriemens (41A) einstellt. Die Spanneinheit (43) umfasst Anbringungsabschnitte (44B) und (44C), die an einer Kettenabdeckung (21) befestigt sind, und der Anbringungsabschnitt (44B) ist zwischen dem oberen hervorragenden Abschnitt (11A) und dem unteren hervorragenden Abschnitt (11B) in einer Höhenrichtung des Motors (7) angeordnet.
Patent DE-102019211257-A1 (DE)
Title: Galvanische Zellen und Batteriemodule
Inventor: HELDMAIER STEFFEN
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-07-29
Abstract: Es werden galvanische Zellen und/oder Batteriemodule, welche mehrere galvanische Zellen umfassen, vorgeschlagen, die eine erhöhte Lebensdauer aufweisen und die insbesondere einfach und kostengünstig herstellbar sind.
Patent DE-102019212403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Spritzermerkmalen bei der Laserbearbeitung sowie zugehörige Bearbeitungsmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Spritzermerkmals (M) von Spritzern (8), die beim Bearbeiten eines Werkstücks (2) mittels eines Bearbeitungsstrahls, insbesondere eines Laserstrahls (3), aus einer Schmelzzone (9) des Werkstücks (2) austreten, weist folgende Verfahrensschritte auf:- Aufnehmen von Bildern (111-113) eines von Spritzern (8) durchflogenen Raumbereiches (7) während des Bearbeitens des Werkstücks (2), und- Bestimmen des mindestens einen Spritzermerkmals (M) durch Auswerten deraufgenommenen Bilder (111-113), wobei erfindungsgemäß die Spritzer (8) jeweils über mehrere zeitlich nacheinander aufgenommene Bilder (111-113) hinweg verfolgt werden und das mindestens eine Spritzermerkmal (M) mittels einer bildübergreifenden Auswertung der mehreren Bilder (111-113) bestimmt wird.
Patent DE-102019212730-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Haushaltsgerät und einem Zusatzteil sowie einem spezifisch geformten Transportsicherungsteil, sowie Verfahren zum Einstellen einer transportsicheren Lage einer Tür eines Haushaltsgeräts
Inventor: SCHUSTER UDO
IPC: F25D23/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Anordnung (6) mit einem Haushaltsgerät (1) mit zumindest einem Gehäuse (2) und mit einer daran angeordneten Tür (3), und mit einem zum Haushaltsgerät (1) separaten Transportsicherungsteil (7, 8), wobei das Transportsicherungsteil (7, 8) zwischen der Tür (3) und einem Zusatzteil (5) der Anordnung (6) zur Lagesicherung der Tür (3) angeordnet ist, wobei das Transportsicherungsteil (7, 8) in Umlaufrichtung um seine Längsachse (A) eine bezüglich der Höhe asymmetrische Konturenform aufweist, so dass das Transportsicherungsteil (7, 8) in einer ersten Rotationslage um die Längsachse (A) eine erste, in Höhenrichtung (y) der Anordnung (6) bemessene Höhe (h1) aufweist, und in einer zur ersten unterschiedlichen zweiten Rotationslage eine zur ersten Höhe (h1) unterschiedliche zweite Höhe (h2) aufweist, so dass abhängig von der eingestellten Rotationslage eine Tür (3) in unterschiedlicher Höhenlage zum Zusatzteil (5) positionierbar ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.