baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008644-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-06-22
Abstract: Schloss (2) für eine Tür oder ein Fenster, mit einem zumindest schwenkbar an einem Rahmen (4) gelagerten Flügel (3), mit einem selbsttätig durch Magnetkraft in Schließstellung vortretenden Riegel (10), dem am Rahmen (4) ein Schließblech (11) zugeordnet ist, wobei der Riegel (10) eine in Verriegelungsstellung in eine Riegelöffnung (19) des Schließblechs (11) eingreifende und aus einem Schlossgehäuse vortretende Falle (15) mit einem ersten Magneten (16) ist, und wobei in dem Schließblech (11) ein zweiter Magnet (18) angebracht ist, wobei der erste und der zweite Magnet (16, 18) so zueinander angeordnet sind, dass in Schließstellung des Flügels (3) die Falle (15) in das Schließblech (11) verlagert wird und dass die Falle (15) in der nichtflächenparallelen Lage des Flügels (3) in dem Schloss (2) dadurch festgelegt ist, dass der erste Magnet (16) mit dem Schlossgehäuse oder einem darin gelagerten magnetischen Metallteil zusammenwirkt, gekennzeichnet durch einen Türöffner, der aus einer ein elektrisches Feld...
Patent DE-202009008804-U1 (DE)
Title: Gewindeelement, Vorrichtung mit Gewindeelement sowie System
IPC: F02B39/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Gewindeelement mit einem Gewinde (3) und einem Antriebsabschnitt (4) zum Zusammenwirken mit Antriebswerkzeug (13) zum Festziehen oder Lösen des Gewindeelementes (1) von einem Gegengewindeelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsabschnitt (4) als Außen- oder Innenkonusabschnitt ausgeformt ist.
Patent DE-202009011075-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-09-28
Abstract: Schrankmöbel, mit einem einen Unter- und einen Oberboden (5, 4) sowie Seitenwände aufweisenden Korpus (1) und mindestens einer in einer am Oberboden (4) vorgesehenen Laufschiene (7) geführten, in ihrer Breite die zugeordneten Kanten des Ober- und Unterbodens (4, 5) überdeckenden Schiebetür (2), dadurch gekennzeichnet, dass die am Oberboden (4) angeordnete Laufschiene (7) an dessen dem Innenraum des Korpus (1) zugewandten Innenseite befestigt ist.
Patent DE-202009011934-U1 (DE)
Title: Etagenbackofen
IPC: A21B1/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: Ofen zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, insbesondere Etagenbackofen (10), mit mindestens einer Ofenkammer (12), die mittels einer Tür (24) verschließbar ist, wobei die Tür (24) um eine horizontal angeordnete Schwenkachse (28) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschwenkbar ist, wobei die Tür (24) in der Schließstellung eine Frontöffnung (15) der Ofenkammer (12) von innen verschließt, und in der Offenstellung in die Ofenkammer (12) hinein verschwenkt ist, um die Frontöffnung (15) freizugeben.
Patent DE-202009014904-U1 (DE)
Title: Kolbenbolzen für einen Verbrennungsmotor
IPC: F16J1/16
Filed: 2009-12-22
Abstract: Kolbenbolzen (10) für einen Verbrennungsmotor, der eine Zylinderbuchse (12) aus metallischem Material und einen Buchseneinsatz (14) umfasst, der aus einem Material von Metall oder Nicht-Metall mit einer Länge gefertigt ist, die ungefähr gleich oder geringfügig kleiner als die der Buchse (12) ist, und der Buchseneinsatz (14) in die Buchse (12) eingeführt wird und mit dieser durch Einpressen oder Presspassen fest verbunden ist.
Patent DE-202009017631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Bildes
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-12-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Bildes (3), insbesondere eines Gemäldes, gekennzeichnet durch wenigstens eine Energiequelle (9) auf der Rückseite des Bildes (3) innerhalb der Aufnahmevorrichtung (2) und wenigstens einem von der Energiequelle (9) gespeisten Leuchtmittel (6), insbesondere einer Leuchtdiode, zur punktuellen Durchleuchtung der Bildfläche.
Patent DE-202009018419-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit verbesserter Lichtleistung
IPC: H01L25/075
Filed: 2009-04-08
Abstract: LED-Modul mit einer Leiterplatte oder einem SMD-Träger, und einer Vielzahl von auf der Leiterplatte oder dem Träger montierten LED-Chips, wobei ein aus einem Material auf Silikonbasis bestehendes und ein Farbumwandlungsmaterial umfassendes Kugelkopfteil oben auf den LED-Chips und dem den LED-Chip umgebenden Bereich der Leiterplatte oder des Trägers angeordnet, d. h. aufgebracht oder montiert ist, wobei ein weißes, reflektierendes Material in dem den LED-Chip umgebenden Bereich des Trägers oder der Leiterplatte aufgetragen wird,  wobei die Vielzahl von LED-Chips unter demselben Kugelkopfteil angeordnet ist,  wobei die weiße, reflektierende Schicht eine Matrix sowie Pigmentmaterial aufweist,  wobei die Dicke der reflektierenden Schicht weniger als 50%, vorzugsweise weniger als 25% der Höhe des LED-Chips beträgt, und  wobei die reflektierende Schicht eine Dicke zwischen 5 μm und 150 μm aufweist.
Patent DE-202010001157-U1 (DE)
Title: Edelstahlrammfilter für den Brunnenbau
IPC: E03B3/18
Filed: 2010-01-18
Abstract: Edelstahlrammfilter für den Brunnenbau, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem 5/4 Zoll-Rohr von 1000 mm Länge und einer Wandstärke von 2 mm besteht, an dessen Enden jeweils 5/4 Zoll Gewindeanschweißfittings sich anschließen, die zum einen der Aufnahme des Filteraufsatzrohres, zum anderen der Aufnahme der Muffe mit integrierter Rammspitze durch Verschraubung dienen.
Patent DE-202010002180-U1 (DE)
Title: Bohrhilfe zum Herstellen einer Kieferbohrung für ein Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Bohrhilfe zum Herstellen einer Kieferbohrung für ein Implantat, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrhilfe aus einer Übertragungsschablone (8) und einer Scanplatte (5) besteht und dass die Bohrhilfe patientenspezifisch präpariert einem medizinischen Anwender als Arbeitsunterlage zur Erstellung mindestens einer in Anlage und Richtung durch die Bohrhilfe vorgegebenen Bohrung (10) in einer Bohrschablone (13) überstellbar ist.
Patent DE-202010004493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Klebeband-Spulenware von Hand
IPC: B65H37/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufbringung und Verarbeitung von Klebeband-Spulenware auf eine zu beklebende Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in Form einer Kombination eines Spulenabwicklers und eines Handabrollers vorliegt.
Patent DE-202010018095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung mindestens eines Solarmoduls
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung mindestens eines Solarmoduls (19), insbesondere eines Photovoltaik-Moduls, mit mindestens einem Modulträger (4), an dem mindestens ein Halteteil (18) zum kraft- und/oder formschlüssigen Befestigen des Solarmoduls (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (18) zur Auflage von mindestens einem Solarmodul (19) ausgebildet ist.
Patent DE-202011001901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsanregung von Rotorblättern im Rahmen von Schwingungstests
IPC: G01M7/06
Filed: 2011-01-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Schwingungsanregung von Rotorblättern mit einem am Rotorblatt befestigbaren Halter, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter mindestens einen elektrodynamischen Massenaktor (7) aufweist, der von einer Steuereinrichtung (2) angesteuert ist.
Patent DE-202011002619-U1 (DE)
Title: Schutzfolie für Möbeloberflächen
IPC: B43L3/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Schutzunterlage/-folie für Möbelstücke (im Folgenden „Schutzfolie”), dadurch gekennzeichnet, dass sie transparent, farbig oder mit Dekordrucken versehen ist und aus Weich-PVC besteht.
Patent DE-202011005271-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Kontaktelement
IPC: H01R13/44
Filed: 2011-04-14
Abstract: Steckverbinder zum Herstellen mindestens eines elektrischen Kontaktes, insbesondere Ladestecker oder Hochstromstecker, mit einem Gehäuse (10) und mit mindestens einem in dem Gehäuse (10) angeordneten ersten Kontaktelement (12), wobei das Gehäuse (10) ein steckseitiges Ende (14) aufweist, welches zum steckenden Verbinden mit einem komplementären Steckverbinder ausgebildet ist und wobei das mindestens eine erstes Kontaktelement (12) ein freies Ende (18) aufweist, welches dem steckseitigen Ende (14) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erstes Kontaktelement (12) des Steckverbinders und mindestens ein Teil des Gehäuses (10) zwischen einer ersten Position, in der das erste Kontaktelement (12) in das Gehäuse (10) zurückgezogen ist, und einer zweiten Position, in der das freie Ende (18) des ersten Kontaktelementes (12) frei liegt, relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202011051801-U1 (DE)
Title: Waferstapel-Transportträger
IPC: H01L21/67
Filed: 2011-10-28
Abstract: Waferstapel-Transportträger (10) zum Transport von horizontal aufeinanderliegenden rechteckförmigen Wafern, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportträger (10) einen plattenförmigen Boden (12) mit von diesem abragenden senkrecht zum Boden verlaufenden Begrenzungselementen (20, 22, 24, 26, 44, 46) aufweist, dass der Boden eine Rechteckform mit mittiger Aussparung (14) aufweist, dass lichter Abstand von von zwei gegenüberliegenden ersten Rändern (16, 18) ausgehenden ersten Begrenzungselementen (20, 22, 24, 26) geringfügig größer als lichter Abstand von gegenüberliegenden ersten Seitenfläche des eine Quadergeometrie aufweisenden Waferstapels ist, dass jeder der verbleibenden gegenüberliegenden zweiten Ränder (28, 30) des Bodens aus einem mittleren Abschnitt (32, 34) und angrenzenden zurückversetzten äußeren Abschnitten (36, 38, 40, 42) besteht, dass von jedem mittleren Abschnitt zumindest ein zweites Begrenzungselement (44, 46) ausgeht, wobei lichter Abstand der von den mittleren Abschnitten ausgehenden zweiten Begrenzungselemente geringfügig größer als lichter Abstand von senkrecht zu den ersten Seitenflächen verlaufenden zweiten Seitenflächen des Waferstapels ist, und dass lichter Abstand der...
Patent DE-202011103430-U1 (DE)
Title: Trokarsystem mit Kugelgelenkhals
IPC: A61B17/34
Filed: 2011-07-19
Abstract: An einen Kugelhals mit Dichtungsaufnahme (7) ist eine Gelenkkugel (9) angeschraubt, alternativ geklebt, geschweißt, vernietet oder gepresst. Die so verbundene Gelenkkugel (9) entwickelt über die Spannscheibe für Dichtung und Kugelgelenk (5) einen Druck auf die Dichtung (10), und somit ist die Gelenkkugel (9) für das Abdichten sowie das in Stellung halten der Dichtung (10) verantwortlich. (siehe 3)
Patent DE-202011105667-U1 (DE)
Title: Messbrille
IPC: A61B3/04
Filed: 2011-09-14
Abstract: Messbrille (1) zur Bestimmung der optischen Korrekturwerte eines fehlsichtigen Patienten, umfassend zwei Glashalter (2, 3), die an einer Brücke (4) angeordnet sind, wobei jeder Glashalter (2, 3) zumindest eine Aufnahme (5) für ein Messglas aufweist und wobei die Glashalter (2, 3) zueinander einen Fassungsscheibenwinkel (β) einschließen sowie eine Nasenauflage (6) und Brillenbügel (7, 8) zum Fixieren der Messbrille (1) an dem Kopf des Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass die Glashalter (2, 3) zur Änderung des Fassungsscheibenwinkels (β) zueinander schwenkbar sind.
Patent DE-202011108798-U1 (DE)
Title: Ein Korpus einer Taschenlampe mit zumindest einer Hülle
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Korpus einer Taschenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass er mit mindestens einer weiteren Hülle (1) umfasst wird. Die genannte Hülle (1) wird über den Korpus gesteckt.
Patent DE-202011108979-U1 (DE)
Title: Mobiles Einhand-Werbe- und/oder Identifikationselement in Schild- bzw. Transparentform
IPC: G09F21/02
Filed: 2011-12-09
Abstract: Mobiles Werbe- und/oder Identifikationselement in Schild/-Transparentform, mit oder ohne individualisierter Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schild bzw. Transparent ganz oder in Abschnitten eine bedruckbare Fläche (1) sowie im unteren Bereich eine gestanzte Ausformung (2) als Haltegriff aufweist.
Patent DE-202011109438-U1 (DE)
Title: Rollski-Bremse und Schuh für eine derartige Bremse
IPC: A63C17/14
Filed: 2011-12-22
Abstract: Rollski-Bremse mit einem Bremshebel (16), der über eine in seinem unteren Endbereich angeordnete Schwenklagereinrichtung (15) um eine quer zur Längsachse des Rollskis (1) angeordnete Schwenkachse (14) schwenkbar und ausgebildet ist, sich nach oben bis zu einem Wadenbereich des Nutzers zu erstrecken, und mit einem am Bremshebel (16) befestigten Bremsklotz (24), der durch eine Schwenkbewegung des Bremshebels (16) in und außer Eingriff mit einer Laufrolle (5) des Rollskis (1) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollski-Bremse (13) eine am Schuh (2) des Benutzers angeordnete oder anordenbare Schwenklagereinrichtung (15) zur schwenkbaren Lagerung des Bremshebels (16) aufweist.
Patent DE-202012002303-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gärreifeerfassung von Teiglingen
IPC: A21D8/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Gärreifung von Teiglingen, insbesondere von durch Hefe zu lockernden Teiglingen, mit zumindest einem Abstandssensor (13), mit dem die Volumenänderung wenigstens eines Teiglings erfasst ist, und mit mindestens einer mit dem Abstandssensor (13) gekoppelten Auswerteeinrichtung zum Ermitteln der Stückgärreife, wobei die Auswerteeinrichtung mit wenigstens einem Signalgeber verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandssensor (13) über eine Verstelleinrichtung (14) aufgenommen ist, mittels welcher der Abstandssensor (13) in einer Verstellebene senkrecht zu seiner Messrichtung zwangsbeweglich geführt ist, und dass die Verstelleinrichtung (14) eine Steuerung umfasst, die mit der Auswerteeinrichtung zu einer Steuerelektronik für zumindest ein automatisches Ausrichten des Abstandssensors (3) oberhalb des Teiglings verknüpft ist.
Patent DE-202012002872-U1 (DE)
Title: Biomassevergaser
IPC: C10J3/10
Filed: 2012-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung eines Produktgases (22) durch Vergasen von Biomasse mit einem Vergasungsreaktor (32), der eine Pyrolyseeinheit (14), eine Oxidationseinheit (16), und eine Reduktionseinheit (18) aufweist, die unmittelbar ineinander übergehen; mit einer Einrichtung (10) für die Zuführung der Biomasse (12) in die Pyrolyseeinheit (14); mit einer Einrichtung zum Fördern der Biomasse durch die Pyrolyseeinheit (14); mit einer Einrichtung (42) für die Zuführung eines Vergasungsmittels in die Oxidationseinheit (16); und mit einer Ableitung (20) zum Abführen des Produktgases (22) aus der Reduktionseinheit (18) des Vergasungsreaktors (32); dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (42) für die Zuführung des Vergasungsmittels in die Oxidationseinheit (16) etwa in der Mitte der Oxidationseinheit (16) ausmündet.
Patent DE-202012004078-U1 (DE)
Title: Liftführungssystem für einen Autovorhang
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-04-24
Abstract: Liftführungssystem für einen Autovorhang, der jeweils eine linke und rechte Seite der Rückfensterscheibe eines Autos abdeckt, der für eine Vorhanganordnung geeignet ist, wobei die Vorhanganordnung aufweist: eine Aufnahmenut, die eine Röhrenform hat undunterhalb einer Rückfensterscheibe angebracht ist; einen Vorhang, derin der Aufnahmenut faltbar unterbebracht ist und der sich durch eine Öffnung der Aufnahmenut zur Abdeckung der Rückfensterscheibe entfaltet; einen Stab, der mit dem Vorhang oben zum Entfalten des Vorhangs verbunden ist; und ein Faltensystem zur Steuerung des Entfaltens und Faltens des Autovorhangs; wobei das Liftführungssystem für einen Autovorhang aufweist: eine Gleitschiene in Streifenform mit einem langgestreckten Durchgang, wobei sich oberhalb des Durchgangs in der Nähe der Rückfensterscheibe ein Öffnungsteil befindet, während von der Rückfensterscheibe entfernt eine Abdeckung, die nach außen zum Abdecken der Innenverkleidung sich ausstreckt; am unteren Ende des Durchgangs mit der Aufnahmenut verbunden ist, während am oberen Ende eine Rolle befestigt...
Patent DE-202012009013-U1 (DE)
Title: Verliersicherungsband
IPC: B65D23/10
Filed: 2012-09-18
Abstract: Verliersicherungsband (2), umfassend einen ersten Bandabschnitt (4), an dem eine Halterung (8) zur Aufnahme eines Gegenstands (22) vorhanden ist, und einen an einem entgegengesetzten Ende des Verliersicherungsbandes (2) vorhandenen zweiten Bandabschnitt (6), an dem eine Befestigungsvorrichtung (10) zur Sicherung des Verliersicherungsbands (2) an einem dritten Gegenstand (28) vorhanden ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) nach Art einer Möbiusschleife ausgestaltet ist.
Patent DE-202012101814-U1 (DE)
Title: Schlauchleitung, insbesondere für Tauchausrüstungen
IPC: B29C48/21
Filed: 2012-05-16
Abstract: Schlauchleitung, insbesondere für Tauchausrüstungen, mit – mindestens einer Basisschicht (1) und – mindestens einer offenen Armierungslage (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisschicht (1) aus mindestens zwei nahtlos miteinander koextrudierten Teilschichten (3, 3‘) aufgebaut ist und die Armierungslage (2) zwischen diesen beiden Teilschichten (3, 3‘) einextrudiert ist.
Patent DE-202012103971-U1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem
IPC: A47B87/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Modulares Möbelsystem, welches wenigstens zwei miteinander lösbar verbindbare, kastenförmige Elemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Verbindung der wenigstens zwei kastenförmigen Elemente (2, 3, 4, 5) wenigstens ein Möbelboden (6) vorgesehen ist, welcher entlang seiner Längser-streckung wenigstens ein Verriegelungsprofil (7) aufweist, in welches ein durch wenigstens eine Öffnung (11) in der Ober- und/oder Unterwand des jeweiligen kastenförmigen Elementes (2, 3, 4, 5) hindurchsteckbares Verriegelungselement (12) lösbar eingreift.
Patent DE-202013000295-U1 (DE)
Title: Sommer und Kleinraumküche
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-01-12
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass eine Küchenarbeitsplatte mit in dieser installierten Elektro oder ähnlich Geräten wie Kochplatte, Grill oder ähnlich zum Einbau in oder an eine Hauswand für innen und draußen klappbar versehen wird.
Patent DE-202013001151-U1 (DE)
Title: Motor mit innen liegender Ansteuerung
IPC: H02K5/15
Filed: 2013-02-06
Abstract: Motor mit innen liegender Ansteuerung, umfassend: Ein Gehäuse (11) mit einem Stator, einem Läufer (14) und einer Antriebswelle (16), die mit dem Läufer (14) in einem Innenbereich davon verbunden ist, eine vordere Blende (21), die eine Vorderseite des Gehäuses (11) abdeckt und worin die vordere Blende (21) ein darin gebildetes Durchgangsloch (22) aufweist, eine hintere Blende (31), die eine Hinterseite des Gehäuses (11) abdeckt und eine innere Oberfläche an einer Seite definiert, die mit dem Innenbereich des Gehäuses (11) verbunden ist, und eine äußere Oberfläche an einer anderen nach außen exponierten Seite, worin die hintere Blende (31) ein darin gebildetes Durchgangsloch (32) aufweist, worin zwei Enden der Antriebswelle (16) in die Durchgangslöcher (22, 32) der vorderen bzw. hinteren Blende (21, 31) ragen und außen liegend exponiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass: Die innere Oberfläche der hinteren Blende (31) eine äußere Umfangswand (34) umfasst, die an einer Kante davon bereitgestellt ist, sowie eine innere Umfangswand (36), die an einer Kante des Durchgangslochs (32) bereitgestellt ist, worin ein Aufnahmeraum (37) durch die äußere Umfangswand (34), die innere Oberfläche der hinteren Blende (31) und die innere Umfangswand (36) definiert ist, eine Ansteuerung (38), die innerhalb des Aufnahmeraums (37) angeordnet ist, eine Platine (381) und mehrere elektronische Komponenten (382) umfasst, die äußere Oberfläche der hinteren Blende (31) mit einem Lagerschlitz (39) bereitgestellt ist, der nach innen vertieft ist, um ein Lager (391) darin aufzunehmen, und worin der Lagerschlitz (39) mit dem Durchgangsloch (32) der hinteren Blende (31) ausgerichtet ist, ein Innendurchmesser der inneren Umfangswand (36) größer ist als die Antriebswelle (16), um es der Antriebswelle (16) zu ermöglichen, dort hindurch zu passen, und worin der Innendurchmesser der inneren Umfangswand (36) kleiner ist als ein ringförmiger Durchmesser des Lagers (391), das in dem Lagerschlitz (39) aufgenommen vorliegt.
Patent DE-202013001953-U1 (DE)
Title: Schreibgeräthalterung
IPC: B43K23/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Halterung für ein Schreibgerät dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einen Kartenhalter durch Befestigungselemente nachträglich montiert werden kann.
Patent DE-202013002218-U1 (DE)
Title: Behälter zur Verwahrung von Paketzustellungen
IPC: A47G29/14
Filed: 2013-03-07
Abstract: Der Paketkasten ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Behälter (1) mit einem verbundenen Deckel (2) besteht.
Patent DE-202013002851-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme einer Hochspannungsvorrichtung
IPC: H01F41/00
Filed: 2013-03-23
Abstract: Aufnahmevorrichtung (2; 88) zur Aufnahme einer Hochspannungsvorrichtung (44), insbesondere für einen Leistungstransformator oder eine Drosselspule, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (2; 88) einen stegartigen Aufnahmeabschnitt (4) zur Aufnahme eines Bodenabschnitts (46; 48) der Hochspannungsvorrichtung (44) aufweist, dass die Aufnahmevorrichtung (2; 88) zu beiden Längsenden des stegartigen Aufnahmeabschnitts (4) hin jeweils einen auf einem Boden (62) abstellbaren Standfuß (6; 8; 90; 92) aufweist, und dass der stegartige Aufnahmeabschnitt (4) zum Boden (62) einen Abstand aufweist.
Patent DE-202013004467-U1 (DE)
Title: Fanghaken für Führungsleinen zur Hilfe beim Anlegen von Wassersportfahrzeugen
IPC: B63B21/54
Filed: 2013-05-14
Abstract: Vorrichtung zum Führen eines Sportbootes entlang einer Führungsleine (13 5 u. 6) gekennzeichnet dadurch, das die Führung über eine Rolle vorzugsweise eine Seilrolle (5 2 u. 5) erfolgt, die frei drehend in der Biegung eines Hakens und im rechten Winkel zur Ebene des Hakens ohne seitliches Spiel auf einer Achse angebracht ist, die vorzugsweise mit beiden Schenkeln des Hakens unlösbar verbunden ist.
Patent DE-202013005717-U1 (DE)
Title: Tiefergeprägte Flachdichtung für große Flanschblattspalten von ca 5mm
IPC: F16L23/16
Filed: 2013-06-25
Abstract: Dichtungsanordnung für flache Flanschverbindungen mit einem aus einem Blech bestehenden ringförmigen metallischen Grundkörper (1) und beidseitig vorhandenen ringförmigen Weichstoffauflagen (2), wobei in den metallischen Grundkörper (1) ringförmig Zähne oder Wellen (3, 4, 5, 6) eingeprägt sind und die Dichtungsanordnung in ihrem ursprünglichen Zustand vor dem Einbau in die Flanschverbindung gekennzeichnet ist durch folgende Bemaßungskombination: – die Blechdicke des metallischen Grundkörpers (1) beträgt mindestens 0,6 mm, vorzugsweise mindestens 0,8 mm und noch bevorzugter mindestens 1,0 mm, – die Blechdicke des metallischen Grundkörpers (1) beträgt höchstens 1,5 mm und vorzugsweise höchstens 1,2 mm, – der Abstand zwischen den Scheitelpunkten (3a, 4a, 5a, 6a) je zweier jeweils in dieselbe Richtung weisender benachbarter Ringzähne (3, 4, 5, 6) ist größer als 3 mm, – die Stärke des metallischen Grundkörpers (1) über die Scheitelpunkte (3a, 4a, 5a, 6a) der Ringzähne (3, 4, 5, 6) gemessen beträgt mindestens 2 mm, vorzugsweise mindestens 3 mm, – die Stärke des metallischen Grundkörpers (1) über die Scheitelpunkte (3a, 4a, 5a, 6a) der Ringzähne (3, 4, 5, 6) gemessen beträgt höchstens 6 mm, – die beidseitig vorhandenen Weichstoffauflagen (2) sind jeweils mindestens 2,0 mm und vorzugsweise mindestens 3,0 mm dick und – die beidseitig vorhandenen Weichstoffauflagen (2) sind jeweils höchstens 3,5 mm dick.