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Patent DE-102013006887-A1 (DE)
Title: Lagerungsanordnung wenigstens einer Komponente eines Kurbeltriebs an einem korrespondierenden Bauteil einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F16C9/02
Filed: 2013-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung wenigstens einer Komponente eines Kurbeltriebs an zumindest einem korrespondieren Bauteil (18, 20) einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, bei welcher die Komponente des Kurbeltriebs der Verbrennungskraftmaschine an wenigstens einer Lagerstelle (22) an dem Bauteil (18, 20) um eine Drehachse (16) relativ zu dem Bauteil (18, 20) drehbar gelagert ist, wobei wenigstens ein von einem Schmiermittel durchströmbarer Kanal (34) vorgesehen ist, über welchen die Lagerstelle (22) mit einem Schmiermittel versorgbar ist, wobei wenigstens ein Ventilelement (38) vorgesehen ist, welches infolge einer durch das in dem Kanal (34) aufgenommene Schmiermittel bewirkten Druckbeaufschlagung zwischen einer den Kanal (34) zumindest in einem Teilbereich fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich des Kanals (34) fluidisch freigebenden Offenstellung verstellbar ist.
Patent DE-102013011475-A1 (DE)
Title: Mobiles, schnell installierbares Schutzsystem gegen Hochwasser
Inventor: NOWAK WOLFGANG
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-07-05
Abstract: Bisher werden Ufer und unsichere Dämme bei steigendem Hochwasser mit Sandsäcken geschützt. Sehr viele erforderliche Hilfskräfte befüllen im Hinterland Sandsäcke, die meist auf Paletten gestapelt zum Einsatzgebiet gefahren werden, dort wiederum von Hilfskräften ausgelegt werden müssen. Dieses Verfahren ist sehr Personalintensiv und Zeitraubend. Mit diesen kleinen Sandsäcken können auch Bruchstellen in Dämmen nicht ausreichend verschlossen werden. Mit Hilfe von bis zu über 100 m langen Textilschläuchen können sehr schnell große Strecken Ufers gegen Hochwasser geschützt werden. Die Befüllung der Sandschläuche erfolgt automatisch. Muldenkipper und -auflieger erhalten dafür eine spezielle Heckklappe mit Auslassstutzen, auf die die leeren Schläuche geschoben werden. Allein durch stetes Kippen und Vorwärtsrollen des Fahrzeugs werden die Schläuche befüllt. Wo topografisch möglich kann die Befüllung direkt am Einsatzort erfolgen. Kurze Strecken können die Schläuche mittels Trageschlaufen von Hilfskräften bzw. Radladern, Baggern usw. bewegt werden, für die es spezielle Halterungen gibt um die Schläuche frontal oder seitlich zu transportieren. Mit Hilfe von Bändern können die Schläuche auch per Helikopter transportiert werden und so an unzugängliche Stellen oder zum Verschließen von Dammbrüchen gebracht werden. Durch die Dimensionierung der Schlauchlänge sind diese zur Dammschließung besser geeignet als Säcke oder Big-Packs. Zum Schutz von Häusern oder Stadtvierteln in gefährdeten Gebieten können die Schläuche aus Planenmaterial hergestellt werden, deren Bahn nach Bilden des Schlauchs weitergeführt wird und nach der gewünschten Strecke einen zweiten Schlauch bildet. Während der erste Schlauch wie üblich mit Sand gefüllt wird, erhält der gegenüberliegende Schlauch Luftkissen als Füllung. Beim Ausbringen der Schläuche werden immer konventionelle Schläuche mit einem dieser Planen-Schläuche kombiniert. Die überschüssige Plane wird dabei auf den Luft-Schlauch gewickelt. Steigt nun das Wasser über die erwartete Höhe schwimmt der Luftschlauch auf, wickelt kontinuierlich die Plane ab und schirmt so die direkt dahinter liegenden Gebäude ab.
Patent DE-102013019000-A1 (DE)
Title: Motorbremsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L13/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorbremsvorrichtung mit zumindest einer Nockenwelle (10), die zumindest eine Nockengruppe mit zumindest einem Befeuerungsnocken (11) und zumindest einem Bremsnocken (12) aufweist, mit zumindest einem dem Befeuerungsnocken (11) zugeordneten Nockenfolger (13), der in einem Befeuerungsbetrieb zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils (15, 16) vorgesehen ist, und einem dem Bremsnocken (12) zugeordneten Nockenfolger (14), der in einem Bremsbetrieb zur Betätigung des zumindest einen Gaswechselventils (15, 16) vorgesehen ist, und mit einer Umschaltvorrichtung (17), die dazu vorgesehen ist, zwischen dem Befeuerungsbetrieb und dem Bremsbetrieb umzuschalten, wobei die Umschaltvorrichtung (17) dazu vorgesehen ist, ein Drehmoment der Nockenwelle (10) in eine Kraft zur Umschaltung zwischen dem Befeuerungsbetrieb und dem Bremsbetrieb umzusetzen.
Patent DE-102013020925-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has carbon-dioxide sensitive camera for checking harmful substance content of air transported through air conditioner, where camera is arranged downstream evaporator
Inventor: WEINDORF MANFRED
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: The motor vehicle has an air conditioner (3) which comprises a blower (11) in a housing (9) for intaking of ambient air. The blower is arranged downstream an evaporator (15), through which the intake air flows. A carbon-dioxide sensitive camera for checking the harmful substance content of the air transported through the air conditioner is arranged downstream the evaporator. An independent claim is included for a method for determining carbon-dioxide content of the air in an air conditioner of a motor vehicle.
Patent DE-102013100955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von elektrischem Strom
Inventor: HEIMANN DANIEL
IPC: H01B9/02
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Leiten von elektrischem Strom. Die Vorrichtung weist einen elektrischen Leiter (6) zur Übertragung elektrischer Leistungen, welcher sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und an den Enden jeweils mit Anschlusselementen (9) ausgebildet ist, eine Isolierung (7a, 7b), welche den elektrischen Leiter (6) entlang der Längsrichtung (L) umschließt und einen Außenleiter (8), welcher die Isolierung (7a) entlang der Längsrichtung (L) umschließt, auf. Die Isolierung (7a, 7b) ist aus einem Silikon ausgebildet. Der als biegesteifer Hohlzylinder ausgebildete Außenleiter (8) gewährleistet die mechanische Festigkeit sowie die Berührungssicherheit der Vorrichtung (1). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung (1).
Patent DE-102013104883-A1 (DE)
Title: Ständer zum Aufbewahren von plattenförmigen Gegenständen
Inventor: HELLMANN RÜDIGER
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ständer zum aufrechten Aufbewahren von plattenförmigen Gegenständen, insbesondere für Kunststoff-, Blech-, Glas- oder Holzplatten, mit einer rechteckförmigen und im wesentlichen horizontal verlaufenden Bodenplatte sowie mit zwei sich parallel gegenüberliegenden und im wesentlichen vertikal verlaufenden Seitenwände, die mit wenigstens einer und insbesondere mehreren oben offenen und im wesentlichen vertikal verlaufenden Ausklinkungen unter Bildung eines im wesentlichen horizontal verlaufenden Bodenabschnitts und wenigstens zwei und insbesondere mehreren im wesentlichen vertikal verlaufenden Halteabschnitte versehen sind. Der Bodenabschnitt ist mit der Bodenplatte verbunden, wobei die Ausklinkungen und Halteabschnitte der sich gegenüberliegenden Seitenwände in einer Flucht liegen, um im wesentlichen vertikal verlaufende Einschübe für die aufzubewahrenden Platten zu bilden, welche Halteabschnitte mit Durchbrechungen versehen sind, die mit Durchbrechungen in den Halteabschnitten der gegenüberliegenden Seitenwand fluchten, und durch welche sich im wesentlich horizontal verlaufende Stützbalken erstrecken.
Patent DE-102013106298-A1 (DE)
Title: Steuer- und/oder Regelsystem sowie Verfahren für den Auftrag viskoser Flüssigkeiten auf ein Substrat
Inventor: SKICKI ACHIM
IPC: B05C11/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Steuer- und/oder Regelsystem für den Auftrag viskoser Flüssigkeiten auf ein Substrat mit mindestens einem Auftragsventil (1), mit einem Verschlussorgan (6), das einen Arbeitshub (A) zwischen einer Nullposition und einer Arbeitsposition vollzieht, der über eine Hubjustierung (2) veränderbar ist, wobei ein Stellmotor (3) vorgesehen ist, zur motorischen Einstellung dieser Hubjustierung (2).
Patent DE-102013109276-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Identifizieren eines für ein über einen ausgewählten Subträger übertragenes Symbol verwendeten Modulationsverfahrens
Inventor: CHEN YUN
IPC: H04L27/32
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung (100) zum Identifizieren eines für ein über einen ausgewählten Subträger übertragenes Symbol (92) verwendeten Modulationsverfahrens, basierend auf einem eine Mehrzahl von Subträgern (90; 94a–94c) umfassenden empfangenen OFDM-Signal (96). Die Vorrichtung umfasst einen Klassifizierer (110), der ausgebildet ist, zumindest eines eine Mehrzahl von Subträgern (90; 94a–94c) charakterisierenden Empfangsparameters zu bestimmen; sowie einen Bewerter (120), der ausgebildet ist, um für jedes Modulationsverfahren einer Mehrzahl von möglichen Modulationsverfahren eine Verwendungswahrscheinlichkeit unter Verwendung des Empfangsparameters zu bestimmen. Ein Identifizierer (130) ist ausgebildet, das verwendeten Modulationsverfahrens als dasjenige Modulationsverfahren der Mehrzahl von möglichen Modulationsverfahren zu identifizieren, das zu der höchsten Verwendungswahrscheinlichkeit korrespondiert.
Patent DE-102013110404-A1 (DE)
Title: Chipanordnungen, ein Chip Package und ein Verfahren zum Herstellen einer Chipanordnung
Inventor: CHONG CHOOI MEI
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-09-20
Abstract: Es wird ein Chip Package bereitgestellt. Das Chip Package enthält einen Chipträger (202), eine Spannungsversorgungsleitung (206), einen Erfassungsanschluss (212) und einen über dem Chipträger (202) angeordneten Chip (216). Der Chip (216) enthält einen ersten Anschluss (218) und einen zweiten Anschluss (224), wobei der erste Anschluss (218) den Chipträger (202) elektrisch kontaktiert. Das Chip Package enthält auch ein über dem zweiten Anschluss (224) ausgebildetes elektrisch leitendes Element (332), wobei das elektrisch leitende Element (332) den zweiten Anschluss (224) elektrisch an die Spannungsversorgungsleitung (206) und den Erfassungsanschluss (212) koppelt.
Patent DE-102013111436-A1 (DE)
Title: Teilen von Daten zwischen Nexus, die verschiedene Klassifikationsschemata zur Datenzugriffskontrolle verwenden
Inventor: DUCOTT III RICHARD ALLEN
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-10-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Teilen von Daten zwischen verteilten Computersystemen offenbart, die mit einem oder mehreren Datennetzen verbunden sind. Insbesondere ist ein Replikationssystem offenbart, das Methodiken implementiert, um Datenbank-Daten zwischen Computersystemen zu teilen, wobei die Datenbanken unterschiedliche Klassifikationsschemata zur Datenzugriffskontrolle verwenden.
Patent DE-102013200559-A1 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät vom oszillometrischen typ
Inventor: HIROYUKI KINOSHITA
IPC: A61B5/021
Filed: 2013-01-16
Abstract: Ein Blutdruckmessgerät vom oszillometrischen Typ, welches den Blutdruck mit einer hohen Genauigkeit messen kann, wird veröffentlicht. Die zentrale Steuereinheit des Blutdruckmessgerätes beinhaltet einen Pulswellenamplitude-Berechnungsabschnitt, welcher: eine Anstiegszeit t0 einer Pulswelle, eine Anstiegszeit t1 einer folgenden Pulswelle und einen Manschettendruck t0p und einen Manschettendruck t1p bei den Anstiegszeiten t0 und t1 jeweils detektiert, eine Zeit ta detektiert, wenn die Pulswelle einen Spitzenwert zwischen der Zeit t0 und t1 und einen Manschettendruck M1 zu der Zeit ta erreicht, eine gerade Linie zwischen (t0, t0p) und (t1, t1p) in einem x-y-Koordinatensystem zieht, in welchem die x-Koordinate die Zeit repräsentiert und die y-Koordinate den Manschettendruckwert repräsentiert, und eine Positionskoordinate (ta, M2) auf der geraden Linie bestimmt; die Amplitude der Pulswelle zwischen der Zeit t0 und t1 berechnet, basierend auf der Differenz zwischen M1 und M2, einen Geschwindigkeitsänderungs-Berechnungsabschnitt, um einen Betrag der Änderung der zunehmenden/abnehmenden Geschwindigkeit des Manschettendruckes zwischen den Pulswellen zu berechnen, basierend auf der Differenz zwischen der zunehmenden/abnehmenden Geschwindigkeit des Manschettendruckes, während einer Periode der Pulswelle und der zunehmenden/abnehmenden Geschwindigkeit des Manschettendruckes, während einer Periode einer vorausgegangenen Pulswelle; und einen Pulswellenamplitude-Korrigierabschnitt, um die Amplitude der Pulswelle zu korrigieren, basierend auf dem Betrag der Änderung der zunehmenden/abnehmenden Geschwindigkeit des Manschettendruckes. Der Blutdruckwert wird basierend auf der Amplitude der Pulswelle bestimmt, korrigiert durch den Pulswellenamplitude-Korrigierabschnitt.
Patent DE-102013201647-A1 (DE)
Title: Analog-digital-wandler, signalprozessor und verfahren für analog-digital-wandlung
Inventor: RITTER RUDOLF
IPC: H03M1/12
Filed: 2013-01-31
Abstract: Ein Analog-Digital-Wandler zur Umwandlung eines Eingangssignals umfasst einen Sigma-Delta-Modulator zum Empfang eines analogen Modulatoreingangssignals und zur Bereitstellung eines digitalen Modulatorausgangssignals und eine Interferenzunterdrückungsschleife. Die Interferenzunterdrückungsschleife umfasst ein Digitalfilter, einen Digital-Analog-Wandler und einen Signalkombinierer. Das Digitalfilter ist für die Verstärkung des Sigma-Delta-Ausgangssignals in einem Frequenzband, die Dämpfung des Sigma-Delta-Ausgangssignals außerhalb des Frequenzbandes und eines das Frequenzband umgebenden Übergangsbandes sowie für die Bereitstellung eines gefilterten digitalen Rückführungssignals konfiguriert. Der Digital-Analog-Wandler ist für die Umwandlung des gefilterten Digitalsignals in ein Unterdrückungssignal konfiguriert. Der Signalkombinierer ist für das Kombinieren des Eingangssignals mit dem Unterdrückungssignal zu einem Modulatoreingangssignal konfiguriert, um Störsignalanteile im Eingangssignal zumindest teilweise zu unterdrücken.
Patent DE-102013202086-A1 (DE)
Title: Spur wheel differential gearbox for fuel consumption of motor vehicle, has sun wheel and planetary carrier arranged to sun wheel, where bearing is configured as roller bearing with rolling bodies located in direct contact with sun wheel
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16C19/14
Filed: 2013-02-08
Abstract: The spur wheel differential gearbox (1) has a sun wheel (2,3) and a planetary carrier (9) which is arranged to the sun wheel in a coaxial and rotatable manner. A bearing is configured as a roller bearing (18) with rolling bodies which are located in direct contact with the sun wheel or the planetary carrier. The rolling bodies are guided in a cage (25). The roller bearing is designed as an angular contact ball bearing (19). A track (22,23) is formed on the planetary carrier or on the sun wheel, with which the rolling bodies stand in direct, rolling contact.
Patent DE-102013204095-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren, Ausrichten und/oder Gruppieren von Artikeln, Stückgütern oder Gebinden
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B65G47/26
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (10) zum Ausrichten und/oder zum Gruppieren einer Anzahl von Stückgütern und/oder Gebinden (14) innerhalb eines definierten Bewegungsraumes (12) offenbart, dem wenigstens eine Zufördereinrichtung (16; 16a, 16b) zur Zuführung der in wenigstens einer Reihe hintereinander beförderten Stückgüter und/oder Gebinde (14) zum Bewegungsraum (12) vorgeordnet ist, und dem wenigstes eine Abfördereinrichtung (20) zum Abtransport von gruppierten und/oder in Lagen (38) angeordneten Stückgütern und/oder Gebinden (14) nachgeordnet ist. Die Vorrichtung (10) umfasst wenigstens eine Manipulationseinrichtung (22) zur Verschiebung und/oder Drehung von einzelnen Stückgütern und/oder Gebinden (14) oder von Gruppen von mehreren Stückgütern oder Gebinden (14) innerhalb des Bewegungsraums (12), die wenigstens ein zumindest in horizontaler Richtung bewegliches und/oder rotierbares Schieberelement (24) zur Kontaktierung der jeweiligen Stückgüter und/oder Gebinde (14) oder der Gruppen mit mehreren Stückgütern oder Gebinden (14) an wenigstens zwei aneinander grenzenden Seitenflächen und zu deren Verschiebung und/oder Drehung umfasst. Zudem ist dem Schieberelement (24) ein Aktuator zur sensor- und/oder positionsgesteuerten Ausübung einer vertikal gerichteten Druckkraft (FZ) auf das jeweils kontaktierte Stückgut oder Gebinde (14) oder die kontaktierte Gruppe mit mehreren Gebinden (14) oder Stückgütern zugeordnet. Weiterhin ist ein entsprechendes Verfahren zum Ausrichten und/oder zum Gruppieren einer Anzahl von in wenigstens einer Reihe hintereinander beförderten Stückgütern und/oder Gebinden (14) offenbart, die in horizontaler Richtung zum Bewegungsraum (12) befördert werden.
Patent DE-102013204764-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: HOHL GUENTHER
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-03-19
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung (20), aufweisend ein Gehäuse (2), ein Magnetelement (9), ein Federelement (5) und ein Stellelement (8), wobei das Stellelement (8) eingerichtet ist, eine erste Position einzunehmen, in der es eine erste Länge aus dem Gehäuse (2) herausragt sowie zumindest eine zweite Position, in der es eine zweite, von der ersten unterschiedliche Länge, aus dem Gehäuse (2) herausragt, wobei das Magnetelement (9) eingerichtet ist, das Stellelement (8) in einer der ersten und zweiten Position zu halten, wobei das Federelement (5) eingerichtet ist, das Stellelement (8) in der anderen der ersten und zweiten Position zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (9) derart im Gehäuse (2) angeordnet ist, so dass es bzgl. des Gehäuses (2) unbeweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102013208284-A1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte und Verfahren zur Montage von Leitungen
Inventor: DINKEL ARNULF
IPC: F24D3/12
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmedämmplatte (1) mit einer Vorderseite (11) und einer Rückseite (12), wobei auf der Vorderseite (11) zumindest eine erste Ausnehmung (15) ausgeformt ist, in welche eine erste Leitung (3) mit einem ersten Querschnitt aufnehmbar ist, weiterhin enthaltend zumindest ein erstes Füllelement (2a, 2b), welches in die erste Ausnehmung (15) einsetzbar ist und in welchem eine zweite Ausnehmung (25) ausgeformt ist, in welche eine zweite Leitung (4) mit einem zweiten Querschnitt aufnehmbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage von Leitungen, ein Verfahren zur Verwendung der Wärmedämmplatte und einen Satz von Teilen, welcher zumindest eine Wärmedämmplatte enthält.
Patent DE-102013214897-A1 (DE)
Title: Spritzschutz für Fahrzeug
Inventor: INOUE YOSHIAKI
IPC: B60R13/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen eines Spritzschutzes für Fahrzeuge, mit dem sich ein Spalt zu einer an der Kante eines hinteren Radkastens des Fahrzeugs positionierten Blechkomponente bereitstellen lässt. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Ein Spritzschutz 100 für Fahrzeuge weist einen länglichen Abschnitt 108 auf, der an einem Türschweller 106 entlang verläuft, und eine Rückwand 110, die von einem hinteren Ende des länglichen Abschnitts in einen hinteren Radkasten 104 hineinragt, wobei die Rückwand einen ersten Flansch 114, der durch Umfalten einer Kante des hinteren Radkastens 104 zu einer Fahrzeuginnenseite gebildet ist, und einen zweiten Flansch 116 abdeckt, der durch Umfalten einer Kante des Karosserieseiten-Außenblechs 101 in den hinteren Radkasten gebildet ist, so dass er die Rückseite des ersten Flansches überlappt, wobei die Rückwand von dem ersten und dem zweiten Flansch durch einen Abstand D beabstandet ist und den ersten und den zweiten Flansch von hinten abdeckt. Der Spritzschutz 100 weist ferner einen Sockel 120 auf, der von einem Bereich nahe dem hinteren Ende des länglichen Abschnitts aus zum Karosserieseiten-Außenblech hinragt, sowie einen Verbindungsabschnitt 132, der den Sockel mit der Rückwand verbindet.
Patent DE-102013215095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Beeinträchtigungen der Gesundheit eines Fahrzeuginsassen unter Nutzung der Fahrzeugdynamik
Inventor: SCHMIDT ANDRE
IPC: B60W40/08
Filed: 2013-08-01
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Bewegungsanimation eines Insassen eines Fahrzeugs, umfassend: Empfangen von Fahrzeugdaten, die die Fahrdynamik des Fahrzeugs beschreiben; Empfangen von Interaktionsdaten, die die physische Interaktion des Insassen mit dem Fahrzeug beschreiben; Bestimmen eines internen Zustandes eines Computerprogramms unter Berücksichtigung der Fahrzeugdaten und Interaktionsdaten; Ausgeben des internen Zustandes.
Patent DE-102013215860-A1 (DE)
Title: Sensormodul für Druckmessglühstiftkerze
Inventor: SCHOLZEN HOLGER
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensormodul mit einem Sensorgehäuse, zumindest einem piezoelektrischen Wandlerelement, das in dem Sensorgehäuse angeordnet ist, und zumindest einem Isolierkörper, der in dem Sensorgehäuse neben dem Wandlerelement angeordnet ist, wobei der Isolierkörper an seinem Außenumfang zumindest eine Aussparung aufweist, in der eine Kontaktierung des Wandlerelements verläuft. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Druckmessglühkerze mit einem derartigen Sensormodul.
Patent DE-102013220348-A1 (DE)
Title: Relais, Relaismodul und elektrische Anschlussdose
Inventor: SATO KOKI
IPC: H01H50/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Relais anzugeben, mit dem ein Aufnahmeraum in einer Passrichtung zwischen einem Anschluss und einem Anschlusspassteil reduziert werden kann. Ein Relais umfasst: einen Relaishauptkörper, dessen Außenform eine rechteckige Parallelepipedform ist; und vier plattenförmige Anschlüsse, die von dem Relaishauptkörper vorstehen und konfiguriert sind, um mit Anschlusspassteilen 4 gepasst zu werden. Der Relaishauptkörper umfasst: eine obere Fläche und eine untere Fläche, die einander gegenüberliegen; zwei Seitenflächen, die einander gegenüberliegen; und zwei weitere Seitenflächen, die einander gegenüberliegen. Vier Anschlüsse stehen von der oberen Fläche vor und sind zweifach mit einem rechten Winkel gebogen, sodass die Spitzen dieser Anschlüsse den Seitenflächen zugewandt sind. Die Spitzen von zwei Anschlüssen sind einer Seitenfläche zugewandt, und die Spitzen der verbleibenden zwei Anschlüsse sind der anderen Seitenfläche zugewandt.
Patent DE-102014000675-A1 (DE)
Title: Tischballspiel für Blinde
Inventor: GEBERLEIN ALEXANDER
IPC: A63F7/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Tischballspiel, vorzugsweise auf ein Tischfußballspiel, insbesondere auf ein Tischfußballspiel für Blinde, mit einem Spielfeld, mit einem Spielball und mit mehreren Spielfiguren, welche in ihren Bewegungen durch Führungen eingeschränkt sind durch Befestigung an horizontalen, quer zum Spielfeld verlaufenden Führungsstangen, welche in ihrer Längsrichtung verschiebbar und um ihre Längsrichtung drehbar sind, wobei die Spielfiguren sich mit ihrem Fußbereich stets knapp oberhalb des Spielfeldes befinden, wobei im Bein- oder Fußbereich jeder Spielfigur ein Permanentmagnet angeordnet ist, wobei ferner der Spielball aus einem ferromagnetischen Material besteht, und wobei schließlich in oder unter dem Spielfeld an vorgegebenen Stellen ein oder mehrere magnet-sensitive Schalter angeordnet sind, welche mit einem Tongenerator gekoppelt oder Bestandteil desselben sind.