baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004627-U1 (DE)
Title: Training eines neuronalen Wertnetzwerks
IPC: G06N3/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein neuronales Netzwerktrainingssystem umfasst einen oder mehrere Computer und ein oder mehrere Speichergeräte zum Speichern von Befehlen, die beim Ausführen durch einen oder mehrere Computer bewirken, dass der besagte oder die besagten Computer Vorgänge ausführen, um ein neuronales Wertnetzwerk zu trainieren, welches dazu dient, eine Beobachtung zu empfangen, die den Zustand einer Umgebung charakterisiert, die mit einem Agenten-System interagiert, und dazu dient, diese Beobachtung gemäß den Parametern des neuronalen Wertnetzwerks zu verarbeiten, um eine Wertepunktzahl zu erzeugen, wobei die Vorgänge folgende Punkte umfassen: Trainieren eines neuronalen Netzwerks mit Richtlinie für überwachtes Lernen, worin das neuronale Netzwerk mit Richtlinie für überwachtes Lernen dazu dient, die Beobachtung zu empfangen und diese Beobachtung gemäß den Parametern des neuronalen Netzwerks mit Richtlinie für überwachtes Lernen zu verarbeiten, um für jede Aktion in einer Reihe von möglichen Aktionen eine jeweilige Aktionswahrscheinlichkeit zu erzeugen, die durch das Agentensystem ausgeführt werden kann, um mit der Umgebung zu interagieren, und worin das Trainieren des neuronalen Netzwerks mit Richtlinie für überwachtes Lernen das Trainieren des neuronalen Netzwerks mit Richtlinie für überwachtes Lernen bezüglich beschrifteter Trainingsdaten unter Verwendung der Richtlinie für überwachtes Lernen umfasst, um die trainierten Parameterwerte des neuronalen Netzwerks mit Richtlinie für überwachtes Lernen zu bestimmen; Initialisieren von Parameteranfangswerten eines neuronalen Netzwerks mit Lernunterstützungsrichtlinie, das dieselbe Architektur aufweist, wie das neuronale Netzwerk mit Richtlinie für überwachtes Lernen gegenüber den trainierten Parameterwerten des neuronalen Netzwerks mit Richtlinie für überwachtes Lernen; Trainieren des neuronalen Netzwerks mit Lernunterstützungsrichtlinie bezüglich der zweiten Trainingsdaten, die durch Interaktionen des Agentensystems mit einer simulierten Version der Umgebung unter Verwendung der Lernunterstützung erzeugt wurden, um aus den Anfangswerten die trainierten Parameterwerte des neuronalen Netzwerks mit Lernunterstützungsrichtlinie zu bestimmen; und Trainieren des neuronalen Wertnetzwerks zur Erzeugung einer Wertepunktzahl für den Zustand der Umgebung, die eine prognostizierte langfristige Belohnung repräsentiert, die sich aus der in dem Zustand befindlichen Umgebung ergibt durch Trainieren des neuronalen Wertnetzwerks bezüglich der dritten Trainingsdaten, die aus den Interaktionen des Agentensystems mit der simulierten Version der Umgebung unter Verwendung der Richtlinie für überwachtes Lernen erzeugt wurden, um aus den Parameteranfangswerten des neuronalen Wertnetzwerks die trainierten Parameterwerte des neuronalen Wertnetzwerks zu bestimmen.
Patent DE-202016005305-U1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung zur Verkleidung eines Karosseriebauteils eines Fahrzeugs und Karosseriebauteil mit der Verkleidungsanordnung
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-08-30
Abstract: Verkleidungsanordnung (1) zur Verkleidung eines Karosseriebauteils (2) eines Fahrzeugs, mit einem ersten Verkleidungsbauteil (3) und mit einem zweiten Verkleidungsbauteil (4), wobei das erste Verkleidungsbauteil (3) einen Befestigungsklips (6) und das zweite Verkleidungsbauteil (4) eine Aussparung (14) zum Einklipsen des Befestigungsklipses (6) aufweist, wobei das erste Verkleidungsbauteil (3) und das zweite Verkleidungsbauteil (4) durch ein in eine Einklipsrichtung (K) gerichtetes Einklipsen des Befestigungsklipses (6) in der Aussparung (14) miteinander verbindbar sind, wobei die Verbindung des ersten Verkleidungsbauteils (3) und des zweiten Verkleidungsbauteils (4) durch ein entgegen der Einklipsrichtung (K) gerichtetes Ausklipsen des Befestigungsklipses (6) aus der Aussparung (14) lösbar ist, wobei die Verkleidungsanordnung (1) eine Sicherungsvorrichtung (15) mit einer ersten Sicherungseinrichtung (16) und mit mindestens einer zweiten Sicherungseinrichtung (17) aufweist, die das Ausklipsen des Befestigungsklipses (6) und/oder ein Lösen der Verbindung erschwert und/oder verhindert, wobei die erste Sicherungseinrichtung (16) in dem zweiten Verkleidungsbauteil (4) integriert ist.
Patent DE-202016006617-U1 (DE)
Title: Schallschutzwetterschutzhaube für Lüftungssysteme mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: F24F13/24
Filed: 2016-10-21
Abstract: Schallschutzwetterschutzhaube mit Öffnungen vor einem Trennblech.
Patent DE-202016008466-U1 (DE)
Title: Thermostat-Aufbau mit gesteuerter Fluidaufnahme
IPC: G05D23/13
Filed: 2016-03-24
Abstract: Thermostat zum Steuern eines Stroms eines Kühlmittel-Fluid durch eine Öffnung, worin das Thermostat umfasst: ein Temperatur-sensitives Ventil zum Steuern des Öffnens und Schliessens der Öffnung, worin das Temperatur-sensitive Ventil umfasst: einen Ventil-Körper mit einem Wärme-sensitiven Material und einem versetzbaren Stift, worin der versetzbarer Stift mindestens teilweise in das Wärmesensitive Material insertiert ist; und, eine Kühlmittel-Einlass-Öffnung, die ausgestaltet ist, Kühlmittel-Fluid von einem Kühler zu dem Ventil zu liefern; eine Haupt-Einlass-Öffnung, die ausgestaltet ist, Fluid von einem Motor zu dem Ventil zu liefern; eine Auslass-Öffnung, die ausgestaltet ist, Fluid von dem Ventil freizusetzen; und eine Proben-Öffnung, die ausgestaltet ist, Proben-Fluid zu dem Ventil-Körper zu liefern, so dass eine Temperatur des Wärme-sensitiven Material von den Temperaturänderungen in dem Proben-Fluid beeinflusst wird.
Patent DE-202016100192-U1 (DE)
Title: Vorbauelement zur Montage besonders in Fugen einer mit Fliesen versehenen Wand, sowie hieraus zusammengesetzte Objekte
IPC: A47B96/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Vorbauelement (TH1...TH4; TV1, TV2) zur abstehenden Montage an zumindest einer Wand (W1, W2, W3), mit – einem Verbund aus zumindest zwei Platten (F1, F2, F3), die über eine Klebeschicht (K1, K2) annähernd flächendeckend aufeinander liegen, und – zumindest einem flachen Ankerelement (V1...V6), wobei ein Bereich als eine Basisplatte (V11) und zumindest ein weiterer Bereich als eine Steckzunge (V13) dienen, und – die Basisplatte (V11) des Ankerelements (V1...V6) in der Klebeschicht (F4a, F4b) zwischen den Platten (F1, F2, F3) gehalten ist, und – die Steckzunge (V13) zum Einschub in eine Fuge (M; M1, M2) in der Wand (W1, W2, W3) über eine Kante (F6, F7) des Verbunds hinaussteht, welche zur Anlage der Platten (F1, F2, F3) an die Wand (W1, W2, W3) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102827-U1 (DE)
Title: Ölabscheider
IPC: B01D45/14
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ölabscheider (1) zur Abscheidung von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus Gasen mit einem Gehäuse (2), einem Rotor, der ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes und von dem Gehäuse (2) beabstandetes Ölabscheideelement (3) sowie eine Welle (4) zur drehbaren Lagerung des Ölabscheideelementes (3) aufweist, einem ersten Gaseinlaß (5) zur Zufuhr von Gasen zu dem Ölabscheideelement (3) entlang der Welle (4) und einem ersten Gasauslaß (6) in der den Rotor umgebenden Wandung des Gehäuses (2), dadurch gekennzeichnet, dass in der den Rotor umgebenden Wandung des Gehäuses (2) ein zweiter Gaseinlaß (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017001649-U1 (DE)
Title: Zentralsteuerventil-Adapter für eine Ionenaustauscheranlage zur Behandlung eines Filtrats, insbesondere zur Enthärtung oder Entsalzung von Brauch- und Trinkwasser
IPC: C02F1/42
Filed: 2017-03-28
Abstract: Zentralsteuerventil-Adapter (4) für eine Ionenaustauscheranlage (10) zur Behandlung (E) eines Filtrats (W1), wobei die Ionenaustauscheranlage (10) aus einem Druckbehälter (1) mit Filtermaterial in Verbindung mit einem Zentralsteuerventil (2) besteht, wobei das Zentralsteuerventil (2) einerseits wenigstens einen Zentralsteuerventil-Eintritt (2a, 2a*) für den Eintritt eines Regenerationsmittels (RM) und eines zu behandelnden Filtrats (W1) und wenigstens einen Zentralsteuerventil-Austritt (2b, 2b*) für den Austritt eines Regenerationsabwassers (RA) und eines behandelten Filtrats (W2) aufweist und wobei das Zentralsteuerventil (2) andererseits über einen Zentralsteuerventil-Anschluss (2c) mit einem ersten Behälteranschluss (1a) des Druckbehälters (1) derart verbunden ist, dass das eintretende Regenerationsmittel (RM) und das austretende Regenerationsabwasser (RA) oder das zu behandelnde und behandelte Filtrat (W1, W2), jeweils fluidgängig getrennt voneinander, im Zentralsteuerventil-Anschluss (2c) und im ersten Behälteranschluss (1a) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, • dass an einem Ort der Regeneration (O1) des Filtermaterials des Druckbehälters (1) der Zentralsteuerventil-Adapter (4) vorgesehen ist, – der einerseits einen ersten Adapteranschluss (4.2) und einen vierten Adapteranschluss (4.5) zur fluidgängigen Verbindung mit dem Zentralsteuerventil-Anschluss (2c) aufweist, – der andererseits einen zweiten Adapteranschluss (4.3) und einen dritten Adapteranschluss (4.4) aufweist zur fluidgängigen Verbindung mit dem ersten oder einem zweiten Behälteranschluss (1a, 1b), – dass der zweite Adapteranschluss (4.3) mit dem ersten Adapteranschluss (4.2) und der dritte Adapteranschluss (4.4) mit dem vierten Adapteranschluss (4.5) jeweils fluidgängig verbunden sind, • und dass an dem ersten oder an dem zweiten Behälteranschluss (1a, 1b) eine mit dem Zentralsteuerventil-Adapter (4) fluidgängig kommunizierende Anschlussarmatur (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202017006257-U1 (DE)
Title: Konischer WC-Beckenrand
IPC: E03D11/02
Filed: 2017-12-06
Abstract: der ringförmige WC-Beckenrand, oder Teile des WC-Beckenrandes, wird nach innen fallend (konisch) ausgeformt um mit der abgeklappten WC-Brille einen Formschluss zu erzielen.
Patent DE-202017101478-U1 (DE)
Title: Festbrennstofffeuerstätte
IPC: F24C15/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Festbrennstofffeuerstätte (1), umfassend – ein Gehäuse (2), innerhalb dessen ein Brennraum ausgebildet ist, – eine Tür (3), die von einer geschlossenen Stellung, in der der Brennraum über eine Gehäuseöffnung von außen nicht zugänglich ist, in eine geöffnete Stellung, in der der Brennraum über die Gehäuseöffnung von außen zugänglich ist, und umgekehrt bewegbar ist, sowie – Schließmittel, die so ausgebildet sind, dass sie eine selbsttätige Bewegung der Tür (3) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung bewirken können, dadurch gekennzeichnet, dass die Festbrennstofffeuerstätte (1) zusätzlich zu den Schließmitteln eine Verriegelungseinrichtung (4) mit zumindest zwei miteinander zusammenwirkenden Verriegelungsmitteln umfasst, die so ausgebildet sind, dass sie die Tür (3) in ihrer geschlossenen Stellung an dem Gehäuse (2) verriegeln und das dichte Schließen der Tür (3) bewirken.
Patent DE-202017102567-U1 (DE)
Title: Dielektrischer Elastomer-Aktor
IPC: H02N2/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Dielektrischer Elastomer-Aktor umfassend einen Elastomerkörper (5), der auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils mindestens eine Elektrode (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Druckeinrichtung (1) eine elektrisch leitfähige Flüssigkeit oder pastöse Masse konturscharf auf dem Elastomerkörper (5) aufgebracht ist.
Patent DE-202017104640-U1 (DE)
Title: Abfallsammler
IPC: B65F1/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Abfallsammler mit einem Behälter (1) mit einer verschließbaren Einwurföffnung, durch welche Abfall in den Behälter (1) geworfen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) reversibel verformbar ist und der in einem ersten Zustand die Einwurföffnung verschließt und in einem zweiten Zustand die Einwurföffnung freigibt.
Patent DE-202017107456-U1 (DE)
Title: Sieb für eine Getränkezubereitungseinrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-12-07
Abstract: Sieb (1) für eine Getränkezubereitungseinrichtung (2) zur Zubereitung eines Getränks, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (1) einen Grundkörper (3) mit einem Hohlraum (4) aufweist, in welchem ein chemischer Stoff (5) aufgenommen ist, der zur Anzeige einer eine Strömungsverbindung zu dem Hohlraum (4) hervorrufenden Beschädigung des Siebs (1) geeignet ist.
Patent DE-202018000818-U1 (DE)
Title: Umrüstung eines Verbrennungsmotors zum Elektroantrieb/Einsatz eines linear arbeitenden Elektroantriebs in Zweiradfahrzeugen
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Umrüstung eines Verbrennungsmotors zum Elektroantrieb, dadurch gekennzeichnet,(1) dass ein linear arbeitender Elektroantrieb in einem Zweiradfahrzeug Anwendung findet,(2) dass ein linear arbeitender Elektroantrieb den Kolben und Zylinder eines Verbrennungsmotors ersetzt,(3) dass die lineare Bewegung des beweglichen Teils des Elektroantriebssatzes in herkömmlicher Weise über einen Kurbeltrieb in eine Drehbewegung umgesetzt wird, indem die Teile des Kurbeltriebs (Pleuelstange und Kurbelwelle) eines Verbrennungsmotors weiter benutzt werden.(4) dass die unter (1), (2) und (3) beschriebenen Merkmale für die Umrüstung von vorhandenen Zweiradfahrzeugen mit Verbrennungsmotor zum Zweiradfahrzeug mit Elektromotor gelten als auch für eine entsprechende Neukonstruktion Gültigkeit haben,(5) dass die Steuerung des linearen Elektroantriebssatzes über eine Steuereinheit erfolgt, wie sie unter o.g. Beschreibung dargestellt sind, über die die Drehzahl gesteuert wird und die abweichende Betriebszustände ausregelt. Dazu erhält die Steuereinheit binäre und analoge Werte von Sensoren, die an verschiedenen Stellen des Motors angebracht sind. Funktionen sind z.B. Überwachung und Regelung der Motortemperatur, der Kühlung, des Ölkreislaufs und für den elektrischen Schutz des Motors sorgt,(6) dass das äußere Design eines herkömmlichen Zweiradfahrzeugs mit Verbrennungsmotor beibehalten wird.
Patent DE-202018003722-U1 (DE)
Title: Unterputzfunklichtschalter
IPC: H04B1/08
Filed: 2018-08-09
Abstract: Dass in der Wippe/Taster ein Akkumulator verbaut ist (1)
Patent DE-202018004579-U1 (DE)
Title: Handvakuumölpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Handvakuumölpumpe, aufweisend:einen Ölbehälter (20), in dem sich ein Aufnahmeraum (21) befindet;einen Führungsabdeckungssitz (30), der am oberen Ende des Ölbehälters (20) angeordnet ist, wobei der Führungsabdeckungssitz (30) einen ersten Führungskanal (31) und einen zweiten Führungskanal (32) aufweist, und wobei der erste Führungskanal (31) mit dem im Inneren des Ölbehälters (20) ausgebildeten Aufnahmeraum (21) kommuniziert, und wobei auf dem ersten Führungskanal (31) ein Rückschlagventil (33) angeordnet ist, und wobei der erste Führungskanal (31) seitlich mit einem freiliegenden Rohrkörper (34) verbunden ist; undeinen Pumpzylinder (40), mit dessen oberem Ende der freiliegende Rohrkörper (34) verbunden ist, wobei in dem Pumpzylinder (40) ein Einwegkolben (41) angeordnet ist, durch den das Innere des Pumpzylinders (40) in einen oberen Raum (42) und einen unteren Raum (43) unterteilt ist, und wobei der Einwegkolben (41) mit einer Kolbenstange (411) und einem Pressgriff (412) verbunden ist, und wobei das untere Ende des Pumpzylinders (40) auf dem Führungsabdeckungssitz (30) montiert ist, und wobei der untere Raum (43) am unteren Endes des Pumpzylinders (40) mit dem zweiten Führungskanal (32) des Führungsabdeckungssitzes (30) kommuniziert, und wobei das andere Ende des zweiten Führungskanals (32) zur Außenseite führt, und wobei ein Pumprohr (50) durch den Aufnahmeraum (21) des Ölbehälters (20) hindurch verläuft, wodurch der Einwegkolben (41) die Luft von dem unteren Raum (43) wegdrückt, wenn der Pressgriff (412) heruntergedrückt wird, und wobei, wenn der Pressgriff (412) nach oben gezogen wird, die Luft in dem Ölbehälter (20) durch den oberen Raum (42) und den Einwegkolben (41) in den unteren Raum (43) strömt, und wobei die Hin- und Herbewegung bewirkt, dass der Aufnahmeraum (21) in Unterdruck zur Ansaugung der Ölquelle gebracht werden kann.
Patent DE-202018100281-U1 (DE)
Title: Ratschenspannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ratschenspannvorrichtung (1) zum Spannen von Gegenständen wie Gurten oder Planen, mit einem Ratschenhebel (6), einem Ratschenzahnrad (10) und einem Befestigungsteil (2), wobei das Ratschenzahnrad (10) in dem Befestigungsteil (2) gelagert ist und mit einem Sperrteil (18) zusammenwirkt, wobei weiter der Ratschenhebel (6) in einer Grundstellung an dem Befestigungsteil (2) an einem Gegensperrabschnitt (20) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegensperrabschnitt (20) gegen Federkraft beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-202018100618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Aerosols
IPC: B05B17/04
Filed: 2018-02-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen eines Aerosols aus einem oder mehreren flüssigen Grundstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) folgendes aufweist: eine Beschichtungskammer (100), die eine obere Wand (101) und zumindest eine Seitenwand (102) aufweist, die sich von der oberen Wand (101) aus erstreckt und einen Beschichtungsraum (200) ausbildet; eine Zerstäubungsquelle (10), die in der Beschichtungskammer (100) zum Zerstäuben eines flüssigen Grundstoffs angeordnet ist; ein Reservoir (20) für eine Flüssigkeit, wobei das Reservoir (20) eine geneigte äußere Wand (21) aufweist, die sich von der Seitenwand (102) der Beschichtungskammer (100) in den Beschichtungsraum (200) derart aufwärts erstreckt, dass das Reservoir (20) zwischen der Seitenwand (102) und der geneigten äußeren Wand (21) ausgebildet ist; und eine Aerosolaustrittsöffnung (30), die in der Beschichtungskammer (100) zum Ausstoßen von übermäßigem Aerosol aus dem Beschichtungsraum (200) angeordnet ist.
Patent DE-202018101886-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D27/02
Filed: 2018-04-06
Abstract: Fahrzeugkarosseriebaugruppe, die Folgendes umfasst:
 einen Querholm, der eine Querachse definiert, die sich durch eine Fahrzeugkarosserie erstreckt;
 einen Dachholm, die eine Längsachse definiert, die sich nach vorne/nach hinten entlang der Fahrzeugkarosserie erstreckt; und
 eine Verbindungsblechkomponente zum Befestigen des Querholms und des Dachholms aneinander und die eine Kante beinhaltet, die sich diagonal zwischen dem Querholm und dem Dachholm erstreckt, um eine Fahrzeugkarosserieeckverbindung zu verstärken.
Patent DE-202018104368-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: F24F13/22
Filed: 2018-07-30
Abstract: Gehäuse (1) mit einer ersten Gehäuseschale (5) und einer damit über eine Nut- und Federverbindung (4) verbundenen zweiten Gehäuseschale (6) und mit einem Ablauf (7), wobei die Nut- und Federverbindung (4) mit einem offenen Ende (8) in den Ablauf (7) mündet und zum Ablauf (7) hin geneigt ist.
Patent DE-202019002940-U1 (DE)
Title: Universeller selbstklappbarer und selbst in den PKW/LKW ladender Gepäckträger/Einkaufstrolley für die Kofferräume aller Marken und Modelle von PKW, Lieferwagen und LKW
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Der „Auto Dolly Trolley“ Universeller selbstklappbarer und selbst in den PKW/LKW ladender Gepäckträger/Einkaufstrolley für die Kofferräume aller Marken und Modelle von PKW, Lieferwagen und LKW ist dadurch gekennzeichnet dass der universelle Trolley selbstklappbar ist und sich selbst in den PKW/LKW ein/ausladet.
Patent DE-202019104575-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C5/12
Filed: 2019-08-20
Abstract: Brille (1), umfassend- zumindest ein Brillenglas (10) mit einem linken und einem rechten Brillenglasabschnitt (11,12),- eine Rahmeneinrichtung (20), welche ein linkes und ein rechtes Rahmenteil (21, 22) umfasst, wobei die Rahmeneinrichtung (20) in mechanischem Eingriff mit dem zumindest einen Brillenglas (10) steht und das linke Rahmenteil (21) dem linken Brillenglasabschnitt (11) sowie das rechte Rahmenteil (22) dem rechten Brillenglasabschnitt (12) zugeordnet ist,- wobei jedes Rahmenteil (21, 22) einen Befestigungsabschnitt (210, 220) mit einer Befestigungsausnehmung (24, 25) aufweist, in welche Befestigungsausnehmung (24, 25) zumindest ein an einem lateralen Ende (110, 120) des jeweiligen Brillenglasabschnittes (11, 12) angeordnetes Passteil (13, 130, 14, 140) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass- jedes Rahmenteil (21, 22) jeweils ein elastisch federndes Dämpfungselement (211, 221) aufweist, wobei jedes Dämpfungselement (211, 221) jeweils an einem Befestigungsabschnitt (210, 220) befestigt ist und sich in nasaler Richtung (N1, N2) der Brille (1) verlaufend entlang eines unteren Randes (111, 121) des jeweiligen Brillenglasabschnitts (11, 12) sowie vom unteren Rand (111, 121) unter Bildung eines variablen Spaltabstands (S1, S2) beabstandet bis zu einem nasalen Rahmenende (212, 222) erstreckt, wobei- jedes Dämpfungselement (221, 221) zumindest in einer Richtung (R1, R2) elastisch flexibel auslenkbar ist und wobei- an jedem der nasalen Rahmenenden (212, 222) jeweils eine Nasenauflage (23) angeordnet ist, welche Nasenauflage (23) dazu eingerichtet ist, in einer Trageposition (P1, P2) der Brille (1) an der Nase eines Benutzers anzuliegen und den jeweiligen Rahmenteil (21, 22) abzustützen.
Patent DE-202019104669-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für Bad- oder Duschutensilien
IPC: A47K5/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Ablagevorrichtung (1) für Badezimmerutensilien, insbesondere Dusch- oder Sanitärutensilien, mit einem Blechteil (2), insbesondere aus Edelstahl, welches eine Auflagefläche (3) mit einer Sichtkante (4) und mit sich an diese beidseitig anschließenden, zueinander winklig verlaufenden Anlagekanten (5) aufweist, sowie mit einer Anzahl an Montagelaschen (7), die zur Montage hinter einem Wandbelag (12, 13) vorgesehen und eingerichtet sind,- wobei die jeweilige Montagelasche (7) einen Montageschenkel (7a) und einen gegenüber diesem abgewinkelten Auflageschenkel (7b) sowie einen gegenüber diesem abgewinkelten Fügeschenkel (7c) aufweist,- wobei das Blechteil (2) an der einen und/oder an der anderen Anlagekante (5) eine sich in die Auflagefläche (3) erstreckende Ausnehmung (8) aufweist, und- wobei die jeweilige Montagelasche (7) mit deren Fügeschenkel (7c) in die korrespondierende Ausnehmung (8) des Blechteils (2) eingesetzt und mit dem Blechteil (2) gefügt, vorzugsweise verschweißt, ist.
Patent DE-202019104811-U1 (DE)
Title: Schuhe mit automatischer Schnürung
IPC: A43C7/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Schuhartikel, umfassend:einen oberen Abschnitt, der einen Schnürsenkel aufweist, um einen Sitz des oberen Abschnitts gegen einen Fuß einzustellen;einen unteren Abschnitt mit einer Zwischensohle und einer Außensohle, wobei der untere Abschnitt mit dem oberen Abschnitt an der Zwischensohle verbunden ist; undeine Schnürmaschine, die entfernbar in einem Schnürmaschinenhohlraum aufgenommen werden kann, wobei die Schnürmaschine umfasst:einen Motor;ein Getriebe, das betriebsmäßig mit dem Motor gekoppelt ist;eine Schnürspule, die betriebsmäßig mit dem Getriebe verbunden ist und eine obere Schnürsenkelnut in einer oberen Oberfläche der Schnürspule und einen Umfangskanal aufweist, wobei der Schnürsenkel so konfiguriert ist, dass er in die obere Schnürsenkelnut eingeführt und um den Umfangskanal herum bei einer Drehung der Schnürspule durch die Aktion von Motor und Getriebe aufgenommen wird; undein Befestigungselement, das konfiguriert ist, um die Schnürspule mit dem Getriebe zu koppeln, das über die Oberseite in die Schnürspule eingesetzt ist, wobei das Befestigungselement einen Kopf mit einer Kopfbreite aufweist, die ausreicht, um die obere Schnürsenkelnut teilweise zu bedecken, wobei ein oberer Spalt mit einer Spaltbreite geringer als eine Dicke des Schnürsenkels bleibt.
Patent DE-202020002286-U1 (DE)
Title: Holzschraube
IPC: F16B25/04
Filed: 2020-05-23
Abstract: Holzschraube zum vorbohrungsfreien Einschrauben in einen Holzuntergrund mit einem Schraubenkopf (1), einem Schraubenschaft (2), einer Schraubenspitze (3) und einem Schraubgewinde (4), gekennzeichnet durch von der Schraubenspitze (3) ausgehende, über drei bis vier Windungen des Schraubgewindes (4) sich erstreckende und diese durchstoßende und auch in die Oberfläche des Schraubenschaftes (2) eingreifende Vertiefungen (5).