Patent DE-202008018475-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone, Tintenpatronenset und Tintenpatronenbestimmungssystem
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: Tintenpatronenbestimmungssystem mit: einer Tintenpatrone (10, 10') mit: einem ersten Signalblockierabschnitt (191); einem zweiten Signalblockierabschnitt (189, 199); und einem dritten Signalblockierabschnitt (72), worin der erste Signalblockierabschnitt (191) aufgebaut ist zum entweder Verhindern eines ersten Signals, da durch zu gehen, oder zum Ändern eines Pfads des ersten Signals, wenn der erste Signalblockierabschnitt (191) das erste Signal empfängt, der zweite Signalblockierabschnitt (189, 199) aufgebaut ist zum entweder Verhindern eines zweiten Signals, da durch zu gehen, oder zum Ändern eines Pfads des zweiten Signals, wenn der zweite Signalblockierabschnitt (189, 199) das zweite Signal empfängt, und der dritte Signalblockierabschnitt (72) aufgebaut ist zum entweder Verhindern des zweiten Signals, da durch zu gehen, oder zum Ändern eines Pfads des zweiten Signals, wenn der dritte Signalblockierabschnitt (72) das zweite Signal empfängt; und einem Aufzeichnungsgerät (250) mit: einem Patronenanbringungsabschnitt (276), der zum Anbringen der Tintenpatrone (10, 10') aufgebaut ist; einem ersten Sensor (235), der in dem Patronenanbringungsabschnitt (276) vorgesehen ist und aufweist ein emittierendes Element eines ersten Signals, das aufgebaut ist zum Emittieren des ersten Signals, und ein empfangendes Element des ersten Signals, das aufgebaut ist zum Empfangen des ersten Signals, worin der erste Signalblockierabschnitt (191) aufgebaut ist zum entweder Verhindern des ersten Signals, da durch zu gehen, oder zum Ändern des Pfads des ersten Signals, mindestens während eines Anbringens der Tintenpatrone (10, 10') an dem Patronenanbringungsabschnitt (276), worin eine Intensität des ersten Signals, das von dem empfangenden Element des ersten Signals empfangen ist, wenn das erste Signal gehindert ist, durch den ersten Signalblockierabschnitt (191) zu gehen, oder der Pfad des ersten Signals durch den ersten Signalblockierabschnitt (191) geändert ist, sich von einer Intensität des ersten Signals unterscheidet, das von dem empfangenden Element des ersten Signals empfangen ist, wenn das erste Signal nicht daran gehindert ist, durch den ersten Signalblockierabschnitt (191) zu gehen, oder der Pfad des ersten Signals nicht durch den ersten Signalblockierabschnitt (191) geändert ist; einem zweiten Sensor (230), der in dem Patronenanbringungsabschnitt (276) vorgesehen ist und aufweist ein emittierendes Element eines zweiten Signals, das aufgebaut ist zum Emittieren des zweiten Signals, und ein empfangendes Element des zweiten Signals, das aufgebaut ist zum Empfangen des zweiten Signals, worin der zweite Signalblockierabschnitt (189, 199) aufgebaut ist zum entweder Verhindern des zweiten Signals, da durch zu gehen, oder zum Ändern des Pfads des zweiten Signals, während des Anbringens der Tintenpatrone (10, 10') an dem Patronenanbringungsabschnitt (276), und der dritte Signalblockierabschnitt (72) aufgebaut ist zum entweder Verhindern des zweiten Signals, da durch zu gehen, oder zum Ändern des Pfads des zweiten Signals, wenn das Anbringen der Tintenpatrone (10, 10') an den Patronenanbringungsabschnitt (276) beendet ist, worin eine Intensität des zweiten Signals, das von dem empfangenden Element des zweiten Signals empfangen ist, wenn das zweite Signal daran gehindert ist, durch den zweiten Signalblockierabschnitt (189, 199) oder den dritten Signalblockierabschnitt (72) ...