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Patent DE-102021004981-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtungen zur kompromittierungssicheren drahtlosen Datenübertragung innerhalb von Hohlstrukturen industrieller Maschinen und Anlagen
Inventor: MÜLLER REIMUND
IPC: H04B7/14
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kompromittierungssichere drahtlose Datenübertragung an industriellen Maschinen und Anlagen mit tragenden und/oder stützenden und/oder funktionell wirksamen Hohlstrukturen mit innenliegenden Kavernen, wobei die generierten Daten zur Überwachung, Steuerung oder Regelung der zugeordneten Maschine oder Anlage verwendet werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche technische Lösung zu entwickeln, wobei ein signaltechnisches Verfahren zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff und zum Schutz der Funkbetriebszonen gegen aktive Störungen bzw. Änderungen der physikalischen Betriebsbedingungen geschaffen werden soll. Diese Aufgabe wird gelöst, indem innerhalb von metallischen und funktechnisch abschirmenden Hohlstrukturen mit reflektierenden und/oder absorbierenden Eigenschaften ein funkbasiertes Datennetzwerk mit Richtfunk- und Nahfeldfunkkomponenten zur Übermittlung von Daten von datenerzeugenden Bauteilen zu datenverarbeitenden Bauteilen betrieben wird. Für die Durchführung des Verfahrens werden konstruktive Ausgestaltungen hierfür konzipierter Einrichtungen vorgeschlagen.
Patent DE-102021005762-A1 (DE)
Title: Generatorloses Motorensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TROST PETER
IPC: F01P5/14
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein generatorloses Motorensystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Antriebsmotor (12) und mit einer Wasserpumpe (14) zum Kühlen des Antriebsmotors (12), wobei der Antriebsmotor (12) über eine Riemeneinrichtung (16) mit der Wasserpumpe (14) zum Antreiben der Wasserpumpe (14) mechanisch gekoppelt ist, wobei an der Wasserpumpe (14) eine Drehzahlmesseinrichtung (18) zum Bestimmen einer Drehzahl der Wasserpumpe (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102021005854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Verzugs beim Schweißen und Schneiden von Metallen
Inventor: HILDEBRANDT BERND
IPC: B23Q11/10
Filed: 2021-11-25
Abstract: Zur Reduzierung des Verzugs beim Schweißen oder Schneiden eines metallischen Werkstücks mit Lichtbogen unter Schutzgas wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dem Schweiß- oder Schneidprozess einen Kühlprozess nachlaufen zu lassen. Der Kühlprozess besteht in der direkten Beaufschlagung des Werkstücks mit einem kroygenen Kühlmedium, beispielsweise gasförmiger oder flüssiger Stickstoff oder Kohlendioxidschnee. Das Verfahren ist insbesondere zur Reduktion des Schweißverzugs bei Leichtmetallen sowie bei höherfesten, hochfesten oder hochlegierten Stählen geeignet.
Patent DE-102021102220-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Leiterplattenverbund
Inventor: PLATZ HANNO
IPC: H01R12/52
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte aufweisend eine Oberseite (4) und eine Unterseite, die sich entlang einer Haupterstreckungsebene der Leiterplatte (2) erstrecken, und eine Seitenwand (6), die sich umlaufend zwischen der Oberseite (4) und der Unterseite erstreckt,wobei die Seitenwand (6) ein erstes Eingriffsmittel (8) aufweist, das mit einem korrespondierenden zweiten Eingriffsmittel (8) einer weiteren Leiterplatte (2) in zumindest zwei verschiedenen Verbindungsstellungen, in denen die Haupterstreckungsebene der beiden Leiterplatten (2) jeweils einen unterschiedlichen Verbindungswinkel α zueinander aufweisen, in Eingriff bringbar ist,wobei durch das Ineinandergreifen der ersten und zweiten Eingriffsmittel (8) eine elektrische Verbindung zwischen Leiterbahnen der Leiterplatte (2) und Leiterbahnen der weiteren Leiterplatte (2) und eine mechanische Verbindung zwischen den Leiterplatten (2) herstellbar ist,wobei die Außenkontur des ersten Eingriffsmittels (8) zum Bereitstellen von zumindest zwei, insbesondere in Einpressrichtung benachbarter, unterschiedlichen Einpresszonen ausgebildet ist, wobei die Einpresszonen zum Bereitstellen unterschiedlicher Druckverläufe beim Einpressvorgang eingerichtet sind.Es werden weiterhin ein entsprechender Leiterplattenverbund und ein Verfahren zum Verbinden zweier Leiterplatten zu einem Leiterplattenverbund beschrieben.
Patent DE-102021102308-A1 (DE)
Title: Maskenanordnung, Haltemittel, Beatmungsgerät und Verfahren zum Einstellen einer Maskenanordnung
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61M16/06
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maskenanordnung (10) für ein Beatmungsgerät (100) zum Beatmen eines Patienten (11), aufweisend eine Atemmaske (12) zum Positionieren über dem Mund (13) und über der Nase (14) des Patienten (11), eine Nasenkanülenanordnung (15) zum Leiten eines Beatmungsgases in die Nase (14) des Patienten (11), und ein Haltemittel (16) zum Halten der Nasenkanülenanordnung (15) an der Atemmaske (12). Die Erfindung betrifft ferner ein Haltemittel (16) für die Maskenanordnung (10), ein Beatmungsgerät (100) mit der Maskenanordnung (10) sowie ein Verfahren zum Einstellen der Maskenanordnung (10).
Patent DE-102021106451-A1 (DE)
Title: Stirnverzahnung für Radlageranordnung
Inventor: GROSS NORBERT
IPC: B60B27/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stirnverzahnung (1) für eine Radlageranordnung, aufweisend: mehrere Zähne (2), die stirnseitig und in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordnet sind, und sich in radialer Richtung (R) erstrecken, wobei jeder der Zähne (2) Zahnflanken (6) mit einer bezogen auf eine Zahnbasisebene vorbestimmten Zahnflankenhöhe und einer bezogen auf die Zahnbasisebene vorbestimmten Zahnflankentiefe, einen Zahnkopf (7) mit einer auf die Zahnbasisebene vorbestimmten Zahnkopfhöhe und Zahnfüße (8) mit einer bezogen auf die Zahnbasisebene vorbestimmten Zahnfußtiefe aufweist, wobei die Zahnflanken (6) und der Zahnkopf (7) sowie die Zahnflanken (6) und die Zahnfüße (8) im Wesentlichen tangential ineinander übergehen, wobei ein Zahnkopfradius (rK) und/oder ein Zahnfußradius (rF) in radialer Richtung (R) von innen nach außen kontinuierlich zunehmend ausgebildet ist/sind. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Verwendung zumindest einer erfindungsgemäßen Stirnverzahnung (1) in einer Radlageranordnung zur drehfesten Verbindung einer Radlagernabe mit einer Gelenkglocke.
Patent DE-102021107311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Wechseln eines Rades
Inventor: KONRAD CHRISTIAN
IPC: G01N1/02
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechseleinheit (100) sowie ein Verfahren, welche automatisch ein Rad (2.1) zu wechseln vermögen, wobei das Rad (2.1) drehbar auf einer Radarm-Achse (6.1) an einem Radarm (2.1) gelagert ist. Ein Magazin (70) umfasst ein Gehäuse (7) und eine Öffnung (18) und vermag mindestens ein neues Rad (2.n, 2.x) aufzunehmen. Ein Halteelement (11) einer Halteeinheit (11, 13) vermag ein Rad (2.n) zu halten und die Öffnung (18) in dem Gehäuse (7) zu verschließen. Eine Verfahreinheit (14, 17) bewegt die Halteeinheit mitsamt einem neuen Rad (2.n) aus einer Ausgangsposition in eine Zielposition. In der Ausgangsposition verschließt das Halteelement (11) die Öffnung (18). In der Zielposition befindet das neue Rad (2.n) sich auf der Radarm-Achse (6.1). Die Verfahreinheit (14, 17) bewegt die Halteeinheit (11) aus der Zielposition von der Radarm-Achse (6.1) weg und trennt dadurch das auf der Radarm-Achse (6.1) befindliche neue Rad (2.n) von der Halteeinheit.
Patent DE-102021112026-A1 (DE)
Title: Soundverbesserung für elektrofahrzeuge
Inventor: HE SONG
IPC: H02P31/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Steuerung eines Wechselstrommotors umfasst die Rotation über einen Betriebsdrehzahlbereich mit dem Ausgang eines Wechselrichters, indem der Wechselrichter mit Schaltfrequenzen betrieben wird, die proportional zur Rotordrehzahl variieren. Der Betriebsdrehzahlbereich wird in eine Vielzahl von Drehzahlbereichen zergliedert und die Schaltfrequenzen in jedem Betriebsdrehzahlbereich können einem jeweiligen Impulsverhältnis entsprechen, das sich von dem jeweiligen Impulsverhältnis unterscheidet, das einem benachbarten Drehzahlbereich entspricht.
Patent DE-102021112377-A1 (DE)
Title: Benutzergeräte mit reduzierter Leistungsfähigkeit für Systeme der fünften Generation
Inventor: CHATTERJEE DEBDEEP
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Ein Benutzergerät (UE) mit reduzierten Fähigkeiten für drahtlose Kommunikationssysteme der fünften Generation (5G) des Third Generation Partnership Project (3GPP). Das UE mit reduzierter Kapazität kann eine Schaltung enthalten, die so ausgebildet ist, dass sie Aufwärtsübertragungen (UL) sendet und Abwärtsübertragungen (DL) empfängt, wobei die Schaltung so ausgebildet ist, dass sie eine maximale Bandbreite von 20 MHz in DL bzw. UL in 5G-Frequenzbereich 1 (FR1) Bändern und eine maximale Bandbreite von 100 MHz in DL bzw. UL in 5G-Frequenzbereich 2 (FR2) Bändern unterstützt. Der Schaltkreis kann so ausgebildet sein, dass er die in der 3GPP 5G-Spezifikation definierten obligatorischen Anforderungen für ein UE auf einem niedrigeren Niveau unterstützt. Die Schaltung kann so ausgebildet sein, dass sie 64-Quadratur-Amplitudenmodulation (64QAM) als höchste Modulationsordnung sowohl für einen gemeinsam genutzten physikalischen Downlink-Kanal (PDSCH) als auch für einen gemeinsam genutzten physikalischen Uplink-Kanal (PUSCH) unterstützt.
Patent DE-102021114304-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: GROSSE JOHANNES
IPC: E04F15/12
Filed: 2021-06-02
Abstract: Schalungselement zur Formung von innerhalb einer Masse eingebetteten Hohlräumen, vorzugsweise innerhalb einer aushärtbaren, flächig ausgebildeten Masse, wobei das Schalungselement einen Sockel aufweist, der mit einer Tragstruktur für die Masse verbindbar ist, und das Schalungselement einen von seinem Sockel ausgehenden und der Tragstruktur abgewandten Stutzen aufweist, wobei der Sockel einen ersten Hohlraum ausbildet mit mindestens einem Anschlussquerschnitt für lateral anschließbare Leitungen eines Leitungssystems, und wobei der Stutzen einen zweiten oberflächlich zugänglichen Hohlraum ausbildet zur Aufnahme einer Anschluss-, Schalt- oder Verteilereinrichtung des Leitungssystems,wobei das Schalungselement als verlorene und in der Masse verbleibende Schalung ausgebildet ist, wobei der Sockel im Bereich eines Anschlussquerschnitts mehrere auf unterschiedliche Formen von Kanälen, Kabeln, Rohren oder Leitungen des Leitungssystems angepasste Anschlussformen aufweist, wobei eine jeweils kleiner dimensionierte Anschlussform geringeren Volumens aus einer jeweils größer dimensionierten Anschlussform größeren Volumens lateral nach außen vorspringt, und wobei der Stutzen sich zur Oberfläche der umgebenden Masse hin konisch verjüngt.
Patent DE-102021114427-A1 (DE)
Title: Wandanker
IPC: E05B73/00
Filed: 2021-06-04
Abstract: Ein Wandanker zur Sicherung eines beweglichen Gegenstands an einer Wand, insbesondere einer Gebäudewand, umfasst einen Verriegelungsmechanismus und ein Gehäuse, das zur Befestigung an der Wand ausgebildet ist und den Verriegelungsmechanismus umgibt. Dabei weist das Gehäuse wenigstens eine Einführöffnung auf, durch die ein Schließende eines zugeordneten flexiblen Sicherungsteils in das Gehäuse einführbar ist. Der Verriegelungsmechanismus ist dazu ausgebildet, das in das Gehäuse eingeführte Schließende zu verriegeln.
Patent DE-102021114899-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum dynamischen Einstellen von Fahrzeugfunktionen
Inventor: BECKERS MURIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System (100) zum dynamischen Einstellen von Fahrzeugfunktionen (20), umfassend: eine Sensorik (110), die eingerichtet ist, um wenigstens einen Insassen (1, 2) von zwei oder mehreren Insassen (1, 2) des Fahrzeugs (10) zu erfassen; wenigstens ein Bestimmungsmodul (120), das eingerichtet ist, um basierend auf durch die Sensorik (110) erfassten Daten ein Emotionsniveau (E) zwischen den zwei oder mehreren Insassen (1, 2) zu bestimmen; und wenigstens ein Steuermodul (130), das eingerichtet ist, um wenigstens eine Fahrzeugfunktion (20) basierend auf dem bestimmten Emotionsniveau (E) zwischen den zwei oder mehreren Insassen (1, 2) einzustellen, wobei das wenigstens eine Steuermodul (130) weiter eingerichtet ist, um die Einstellung der wenigstens einen Fahrzeugfunktion (20) bei einer Änderung des durch das wenigstens eine Bestimmungsmodul (120) bestimmten Emotionsniveaus (E) dynamisch zu ändern.
Patent DE-102021121904-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zur räumlich eindeutigen und ortsunabhängigen persistenten speicherverschlüsselung
Inventor: NATU MAHESH
IPC: G06F9/30
Filed: 2021-08-24
Abstract: Systeme, Verfahren und Einrichtungen zum Implementieren einer räumlich eindeutigen und ortsunabhängigen persistenten Speicherverschlüsselung sind beschrieben. In einer Ausführungsform beinhaltet ein System-on-Chip (SoC) mindestens ein persistentes Bereichsregister, um einen persistenten Speicherbereich anzugeben, eine Adressmodifizierungsschaltung, um zu prüfen, ob eine Adresse für eine Speicher-Speicheranforderung innerhalb des persistenten Bereichs liegt, der durch das mindestens eine persistente Bereichsregister angegeben wird, und einen eindeutigen Kennungswert, für eine Komponente entsprechend der Speicher-Speicheranforderung für die Adresse, an die Adresse anzuhängen, um eine modifizierte Adresse zu erzeugen und die modifizierte Adresse als eine Ausgangsadresse auszugeben, wenn die Adresse innerhalb des persistenten Bereichs liegt, und die Adresse als die Ausgangsadresse auszugeben, wenn die Adresse nicht innerhalb des persistenten Bereichs liegt, und eine Verschlüsselungs-Engine-Schaltung zum Erzeugen eines Chiffriertexts basierend auf der Ausgangsadresse.
Patent DE-102021123206-A1 (DE)
Title: Gleitschutzkette für einen Fahrzeugreifen
Inventor: STRIGEL ADRIAN
IPC: B60C27/10
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschutzkette für einen Fahrzeugreifen umfassend:- Einen gegen die Innenflanke des Reifens anlegbaren ringförmigen inneren Spannbügel;- Einen gegen die Außenflanke des Reifens anlegbare ringförmigen äußeren Spannbügel,- wobei zumindest eine Laufkette derart zwischen den beiden Spannbügeln angeordnet ist, dass diese ein Laufnetz zur Anlage gegen die Lauffläche des Reifens bildet,- wobei die ringförmigen Spannbügel jeweils in deren Durchmesser veränderbar ausgebildet sind,- wobei die zumindest eine Laufkette derart anpassbar zwischen den beiden Spannbügeln geführt ist, dass das Laufnetz an unterschiedliche Reifenbreiten und/oder Reifendurchmesser anpassbar ist.
Patent DE-102021123712-A1 (DE)
Title: Teleskopantriebshalterung mit verdrehsicherungsmerkmalen
Inventor: MAIDA ROBERT D
IPC: B62D1/185
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung enthält einen unteren Mantel. Außerdem enthält die Anordnung einen oberen Mantel in Teleskopeingriff mit dem unteren Mantel. Ferner enthält die Anordnung eine Teleskopaktoranordnung, die eine Mutter umfasst, die entlang einer Leitspindel verschiebbar ist. Nochmals ferner enthält die Anordnung eine Teleskopantriebshalterung mit einem Basisabschnitt und mit einem Paar Arme, die von dem Basisabschnitt ausgehen, wobei jeder Arm des Armpaars einen Schlitz mit einer jeweiligen Schlitzoberfläche definiert, wobei die Mutter in einem montierten Zustand innerhalb der Schlitze angeordnet ist, um den oberen Mantel in einer Teleskopschieberichtung relativ zu dem unteren Mantel zu bewegen. Außerhalb enthält die Anordnung ein erstes Paar Verdrehsicherungsmerkmale, die an der Schlitzoberfläche eines ersten Arms des Armpaars angeordnet sind.
Patent DE-102021124325-A1 (DE)
Title: Fahrspurbegrenzerklassifizierung
Inventor: TRUSOV VIKTOR
IPC: G06V20/58
Filed: 2021-09-21
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zur Fahrspurbegrenzerklassifizierung werden Umgebungssensordaten von einem optischen Umgebungssensorsystem (4) eines Kraftfahrzeugs (1) erhalten, wobei die Umgebungssensordaten einen Teil einer Fahrbahn (7) abbilden, auf der sich das Kraftfahrzeug (1) befindet. Eine Vielzahl von Punkten (14), die einen Fahrspurbegrenzer (5, 8) darstellen, wird basierend auf den Umgebungssensordaten bestimmt. Für jeden der Vielzahl von Punkten (14) werden jeweilige zweidimensionale Koordinaten bestimmt und jeder der Vielzahl von Punkten wird einem Bin einer zweidimensionalen Anordnung von Koordinatenbins zugeordnet. Ein zweidimensionales Histogramm (20) wird basierend auf der gebinnten Vielzahl von Punkten (14) bestimmt und ein Klassifizierungsalgorithmus wird auf das zweidimensionale Histogramm (20) angewendet und eine Klasse des Fahrspurbegrenzers (5, 8) wird abhängig von einer Ausgabe des Klassifizierungsalgorithmus bestimmt.
Patent DE-102021130803-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verarbeiten von während eines betriebes eines kraftfahrzeuges erfassten daten über den betrieb des kraftfahrzeuges
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von während eines Betriebes eines Kraftfahrzeuges erfassten Daten über den Betrieb des Kraftfahrzeuges, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Während eines Betriebs eines Kraftfahrzeuges, Erfassen von Daten über den Betrieb des Kraftfahrzeuges (2);- Erstellen eines Angebots an einen Nutzer des Kraftfahrzeuges, um die während des Betriebs des Kraftfahrzeuges erfassten Daten über den Betrieb des Kraftfahrzeuges zu erwerben (3);- Unterbreiten des Angebots an den Nutzer des Kraftfahrzeuges (4);- Erfassen einer Reaktion des Nutzers auf das Angebot (5); und- Falls der Nutzer des Kraftfahrzeuges das Angebot annimmt, Übertragen der während des Betriebs des Kraftfahrzeuges erfassten Daten über den Betrieb des Kraftfahrzeuges an einen externen Server und Bereitstellen einer Belohnung an den Nutzer des Kraftfahrzeuges basierend auf dem Angebot (6).
Patent DE-102021133865-A1 (DE)
Title: Koordinateneingabevorrichtung und Koordinatenberechnungsverfahren
Inventor: NAKAJIMA SATOSHI
IPC: G06F3/044
Filed: 2021-12-20
Abstract: [Zielsetzung] Berechnung von Koordinatenpositionen von zwei jeweiligen Objek - ten mit hoher Genauigkeit in einem Fall, in dem der Abstand zwischen den beiden Objekten relativ groß ist, sowie in einem Fall, in dem der Abstand zwischen den beiden Objekten relativ klein ist.[Lösung] Eine Koordinateneingabevorrichtung besitzt eine Vielzahl von Erfas - sungselektroden, die in einer Gitterform angeordnet sind, eine Koordinatenbe - rechnungseinheit, die eine Annäherungsposition eines Objekts darstellende Koor - dinaten auf der Basis einer Kapazitätsänderung bei jeder der Mehrzahl von Erfas - sungselektroden berechnet, sowie eine Ausgabeeinheit, die die von der Koordi - natenberechnungseinheit berechneten Koordinaten ausgibt. Die Koordinatenbe - rechnungseinheit berechnet die Koordinaten unter Verwendung jeweils eines ers - ten Berechnungsverfahrens und eines zweiten Berechnungsverfahrens. In einem Fall, in dem zwei Objekte unter Verwendung sowohl des ersten Berechnungsver - fahrens als auch des zweiten Berechnungsverfahrens erfasst werden, gibt die Ausgabeeinheit die unter Verwendung des ersten Berechnungsverfahrens be - rechneten Koordinaten in einem Fall aus, in dem ein Abstand zwischen den bei - den Objekten größer als ein vorbestimmter erster Schwellenwert ist, und gibt die unter Verwendung des zweiten Berechnungsverfahrens berechneten Koordinaten in einem Fall aus, in dem der Abstand zwischen den beiden Objekten kleiner als ein vorbestimmter zweiter Schwellenwert ist.
Patent DE-102021200486-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug zum Befestigen eines Zuganschlagrings an einer Kolbenstange eines Kraftfahrzeugschwingungsdämpfers
Inventor: HOCHGESANG STEFAN
IPC: B23P19/02
Filed: 2021-01-20
Abstract: Es wird ein Presswerkzeug 1 zum Befestigen eines Zuganschlagrings 4 an einer Kolbenstange 5 eines Schwingungsdampfers angegeben, umfassend ein erstes Werkzeugbauteil 2, sowie ein zweites Werkzeugbauteil 3, wobei während des Befestigungsvorgangs das erste Werkzeugbauteil 3 den Zuganschlagring 4 axial abstützt und das zweite Werkzeugbauteil 3 sich, bezogen auf eine Längserstreckungsachse L axial in Richtung des ersten Werkzeugbauteils 2 verschiebt und mit dessen einer Einpressfläche 6, den Zuganschlagring 4 abschnittsweise in eine an der Kolbenstange 5 ausgeführte umlaufende Nut 7 eindrückt, wodurch eine untrennbare formschlüssige Verbindung der Kolbenstange 5 mit dem Zuganschlagring 4 hergestellt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einpressfläche 6 des zweiten Werkzeugbauteils 3 als ein konvex ausgeformter Ring ausgebildet, wobei dieser durch mindestens eine Vertiefung 8 teilweise unterbrochen ist.
Patent DE-102021202836-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Kraftfahrzeugantrieb, umfassend- ein Gehäuse (12) mit einem Motorraum (14) und einem angrenzenden, über eine innere Stirnwand (18) abgegrenzten Getrieberaum (16), jeweils begrenzt durch die innere Stirnwand (18), eine zugeordnete äußere Stirnwand (20, 22) und eine sich in axialer Richtung zwischen der inneren und der zugeordneten äußeren Stirnwand (18; 20, 22) erstreckende Mantelwand (24, 26),- eine in dem Motorraum (14) angeordnete elektrische Maschine (28) mit einem gehäusefesten Stator (30) und einem Rotor (32) mit einer die innere Stirnwand (18) durchsetzenden, im Motorraum (14) drehbar gelagerten Rotorwelle (34) und- ein in dem Getrieberaum (16) angeordnetes Getriebe (38) mit einem auf der hier als Antriebswelle (36) wirkenden Rotorwelle (34) fixierten Eingangsritzel (40) und einem mit einem Abtrieb verbindbaren oder verbundenen Ausgangsrad (42) und- ein Ölreservoir, aus dem Öl über ein Ölzuleitsystem zwecks Kühlung der elektrischen Maschine (28) zur Rotorwelle (34) und über ein Ölableitsystem von dieser zurück in das Ölreservoir leitbar ist, wobei die Mantelwand (24) des Motorraums (14) zur zusätzlichen Kühlung der elektrischen Maschine (28) einen den Stator (30) entlang dessen Umfangs umlaufenden Kühlwassermantel (56) aufweist,wobei zumindest ein Teil des Ölreservoirs als ein unterhalb des Motorraumes (14) angeordneter Labyrinthraum (58) ausgebildet ist, dessen Oberseite thermisch mit dem Kühlwassermantel (56) gekoppelt ist.
Patent DE-102021205789-A1 (DE)
Title: Loslageranordnung
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-06-08
Abstract: Offenbart wird eine Loslageranordnung (1) mit einer Lagereinheit (4), die dazu ausgelegt ist, ein rotierendes Bauteil relativ zu einem stationären Bauteil zu lagern und einen ersten stationären Lagerring (40) und einen zweiten rotierbaren Lagerring (42) aufweist, wobei der rotierende Lagerring (42) fest mit dem rotierenden Bauteil verbindbar ist, wobei die Loslageranordnung (1) weiterhin einen Lagerträger (2) aufweist, an dem der stationäre Lagerring (40) im wesentlichen drehfest aber axial verschiebbar befestigt ist, und der dazu ausgelegt ist, fest mit dem stationären Bauteil verbindbar zu sein.
Patent DE-102021208954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Betriebs mindestens einer elektrischen Last für ein Fahrzeug
Inventor: LING WEI
IPC: H02H3/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Betriebs mindestens einer elektrischen Last (104, 106) für ein Fahrzeug (100). Es wird ein Vergleich eines Istwerts (103) eines Betriebsparameters mit vier Schwellenwerten (y1, y2, y3, y4) durchgeführt. Es wird auch ein Überwachungssignal (117) in Abhängigkeit von einem Ergebnis (115) des Vergleichs erzeugt, wobei das Überwachungssignal (117) mit einer ersten Signalcharakteristik erzeugt wird, wenn der Istwert (103) zwischen dem ersten Schwellenwert (y1) und dem dritten Schwellenwert (y3) oder zwischen dem zweiten Schwellenwert (y2) und dem vierten Schwellenwert (y4) liegt, oder mit einer zweiten Signalcharakteristik erzeugt wird, wenn der Istwert (103) über dem dritten Schwellenwert (y3) oder unter dem vierten Schwellenwert (y4) liegt. Die erste Signalcharakteristik bewirkt ein Aktivieren zumindest einer einen aktiven Betriebszustand der mindestens einen elektrischen Last (104, 106) erhaltenden Sicherheitsfunktion. Die zweite Signalcharakteristik bewirkt ein Deaktivieren der mindestens einen elektrischen Last (104, 106).