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Patent DE-102015212241-A1 (DE)
Title: Batteriesubmodul und Batteriesystem
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesubmodul (70), umfassend mehrere in einem Gehäuse (72) angeordnete Batteriezellen (2) und ein Steuermodul (74) zur Steuerung und Überwachung der Batteriezellen (2). Dabei ist eine Anzahl von gleichartigen Aufnahmebereichen (90) vorgesehen, wobei jeder der Aufnahmebereiche (90) zur Aufnahme je einer Batteriezelle (2) sowie zur Aufnahme des Steuermoduls (74) eingerichtet ist, und das Steuermodul (74) ist in einem der Aufnahmebereiche (90) angeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesystem, das mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesubmodul umfasst.
Patent DE-102015213514-A1 (DE)
Title: Statorring, Generator, sowie Windenergieanlage mit selbigem
Inventor: BRENNER ALBRECHT
IPC: H02K1/20
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Statorring (16) für einen elektrischen Generator (1), mit einer Vielzahl von Nuten (17) zur Aufnahme der Statorwicklung (W), und einem magnetischen Joch (J). Insbesondere betrifft die Erfindung einen Statorring, der im Bereich des magnetischen Jochs mehrere von Kühlluft durchströmbare Kühlausnehmungen (15, 19) aufweist, wobei der Statorring eine Vielzahl in axialer Richtung des Statorrings hintereinander gestapelter Statorbleche (16a–n) aufweist, wobei sich die Kühlausnehmungen durch sämtliche Statorbleche hindurch erstrecken.
Patent DE-102015214056-A1 (DE)
Title: Waschkraftverstärkende Hydroxyaminoxide
Inventor: DAHLMANN DORIS
IPC: C11D3/30
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Waschmittel mit verbesserter Reinigungsleistung, insbesondere auf fetthaltigen Anschmutzungen, das eine Tensidmischung enthaltend mindestens ein Hydroxyaminoxid wie hierin definiert, enthält sowie dessen Verwendung und Verfahren zur Verbesserung der Reinigungsleistung eines Waschmittels.
Patent DE-102015216501-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OGASAWARA UKYO
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Eine Steuereinheit steuert Einlass- und Auslass-VVT-Mechanismen, so dass Öffnungs- und Schließzeitpunkte geändert werden, um Einlass- und Auslass-VVT-Sollphasen α_in und α_ex zu erreichen, die eine Ventilüberschneidungszeit unter der Bedingung verlängern, dass in einem Aufladungsbereich eine schnelle Beschleunigungsanforderung des Fahrers vorliegt. Die Steuereinheit deaktiviert einen Wechsel der Öffnungs- und Schließzeitpunkte zu den Einlass- und Auslass-VVT-Sollphasen α_in und α_ex unter der Bedingung, dass der Erhöhungsbetrag des angeforderten Drehmoments im Aufladungsbereich kleiner als ein Schwellwert B ist, so dass die Einlass- und Auslass-VVT-Mechanismen gesteuert werden, um Anfangsphasen α_in0 und α_ex0 zu erreichen. Die Anfangsphasen α_in0 und α_ex0 bewirken eine Verkürzung der Ventilüberschneidungszeit gegenüber den Einlass- und Auslass-VVT-Sollphasen α_in und α_ex und halten die Ventilüberschneidungszeit aufrecht, die ein Drehmoment ermöglicht, welches dem angeforderten und auszugebenden Drehmoment entspricht.
Patent DE-102015217131-A1 (DE)
Title: Klebharz-modifizierte Haftklebemasse
Inventor: BESCHMANN JENNIFER
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es soll eine UV-vernetzte, Polyacrylat-basierte Haftklebemasse mit hoher Klebkraft und hoher Kohäsion zur Verfügung gestellt werden, die über einen Heißschmelzprozess mit anschließender Vernetzung hergestellt werden kann. Dies gelingt durch Bereitstellung einer Haftklebemasse, die durch Vernetzung einer Zusammensetzung erhältlich ist, welche mindestens ein Poly(meth)acrylat mit einer gewichtsmittleren Molmasse Mw von mindestens 100.000 g/mol und mindestens einen polyfunktionellen α-Spalter umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Zusammensetzung mindestens ein klebkraftverstärkendes Harz mit einer gewichtsmittleren Molmasse Mw von maximal 30.000 g/mol enthält, welches durch Polymerisation einer Monomerenzusammensetzung M1, umfassend mindestens eine Verbindung gemäß der Formel (I) H2C=C(R1)(COOR2)(I),worin R1 für ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe steht und R2 für ein Wasserstoffatom oder eine funktionalisierte oder unfunktionalisierte C1-C20-Alkylgruppe steht, erhältlich ist.
Patent DE-102015217531-A1 (DE)
Title: Bremskraftverstärker, Bremseinrichtung
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker (1) für einen Hauptbremszylinder eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (2), der durch ein Getriebe (3) mit einem Druckkolben (4) für den Hauptbremszylinder verbunden/verbindbar ist, wobei das Getriebe (3) eine Rotationsbewegung des Antriebsmotors (2) in eine Translationsbewegung des Druckkolbens zum Betätigen des Hauptbremszylinders wandelt, wobei das Getriebe eine drehbare Spindelmutter (6) und eine drehfeste Spindelstange (4) mit ineinandergreifenden Trapezgewinden (5, 7) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die ineinandergreifenden Trapezgewinde (5, 7) ein Flankenspiel (a) und ein Kopfspiel (k) aufweisen, die größer als ein Fußspiel (f) ausgebildet sind.
Patent DE-102015220318-A1 (DE)
Title: Tülle sowie verfahren zum herstellen einer solchen tülle
Inventor: SCHWIMMBECK JOHANN
IPC: H02G15/013
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tülle (1) zum Hindurchführen von wenigstens einer Leitung (1) durch einen Bauteildurchbruch (3). Die Tülle (1) weist ein aus einem ersten Kunststoff gefertigtes, erstes Schalenelement (5), das den Außenumfang der Leitung (2) zumindest teilweise umgibt. Zudem verfügt die Tülle (1) über ein mit dem ersten Schalenelement (5) zusammengefügtes, zweites Schalenelement (6), das den Außenumfang der Leitung (2) zumindest teilweise umgibt und das gemeinsam mit dem ersten Schalenelement (5) einen in Umfangsrichtung der Leitung (2) geschlossenen Führungskanal (7) zum Hindurchführen der Leitung (2) durch den Bauteildurchbruch (3) definiert. In den Führungskanal (7) ist ein Dichtmittel (15) zur Längswasserabdichtung der Tülle (1) in den eingebracht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Tülle (1).
Patent DE-102015220739-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Einleiten von Luft in einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs
Inventor: ZEMSCH STEFAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Einleiten von Luft in einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens drei beabstandet voneinander angeordnete, mit Luft versorgbare Luftkanäle (2, 3, 4, 5), die jeweils einen Luftauslass (6, 7, 8, 9) aufweisen, über den der jeweilige Luftkanal (2, 3, 4, 5) kommunizierend mit dem Fahrgastraum verbunden ist und aus dem ein Freistrahl (10, 11, 12, 13) austreten kann, und wenigstens eine Steuereinrichtung (14), mit der ein Massenstrom einer Luftströmung in jedem der Luftkanäle (2, 3, 4, 5) steuerbar ist, wobei die Luftauslässe (6, 7, 8, 9) derart ausgebildet und relativ zueinander ausgerichtet sind, dass gleichzeitig aus wenigstens zwei Luftauslässen (6, 7, 8, 9) austretende Freistrahlen (10, 11, 12, 13) in dem Fahrgastraum zu einer einzigen Gesamtluftströmung (16) miteinander vermischbar sind. Um eine verbesserte Möglichkeit zum Einleiten von Luft in einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs zu schaffen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (14) eingerichtet ist, den Massenstrom der Luftströmung in jedem der Luftkanäle (2, 3, 4, 5) derart zu steuern, dass eine Hauptströmungsrichtung der Gesamtluftströmung (16) räumlich variierbar ist.
Patent DE-102015220784-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, umfasst einen Achsträger (2) und ein Lastpfaderweiterungselement (3), welches dazu eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßem Gebrauch, bei einem Frontalaufprall des Fahrzeugs auf ein Hindernis (10) mit einer innerhalb eines vorgegebenen Bereichs mit Bezug auf eine Fahrzeugbreite seitlichen Überdeckung des Fahrzeugs mit dem Hindernis (10) eine durch den Frontalaufprall auftretende Aufprallkraft aufzunehmen und zumindest teilweise in den Achsträger (2) zu leiten, wobei an einem Ende des Lastpfaderweiterungselements (3), das dazu eingerichtet ist die Aufprallkraft aufzunehmen, eine Aussparung (31) vorgesehen ist.
Patent DE-102015223743-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: ROELVER ROBERT
IPC: H03K17/95
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektrischen Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10, 10’), insbesondere einer kabelgebundenen Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10, 10’), mit beweglichem Werkzeug (14, 14’), insbesondere einem Schneid- oder Sägewerkzeug. Erfindungsgemäß weist die elektrische Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10, 10’) eine Schutzvorrichtung (48) zur Erkennung eines stromführenden Kabels (38) in einem Gefahrenbereich (34) der Handwerkzeugmaschinenvorrichtung (10, 10’) auf, die zumindest einen Magnetfeldsensor (44) umfasst, der dazu vorgesehen ist, ein elektromagnetisches Wechselfeld in dem Gefahrenbereich (34) zu detektieren.
Patent DE-102016002228-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: NITSCHE MICHAEL
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Kraftstoffinjektor (1) für den Betrieb mit Brenngas, wobei der Kraftstoffinjektor (1) eine Mehrzahl von Brenngas-Düsenventilgliedern (9) aufweist, wobei ein jedes der Brenngas-Düsenventilglieder (9) über je eine zugeordnete hydraulische Kolbensteueranordnung (55) des Kraftstoffinjektors (1) hubsteuerbar ist, welche je mittels zweier Steuerräume (59, 61) und einem dieselben volumenvariabel trennenden Kolbenabschnitt (63) an dem der Kolbensteueranordnung (55) zugeordneten Brenngas-Düsenventilglied (9) gebildet ist, wobei der Kraftstoffinjektor (1) zur gemeinschaftlichen Hubsteuerung der Brenngas-Düsenventilglieder (9) mittels eines 4/2-Wege-Ventils (67) eingerichtet ist, über welches ein Hydraulikdruck in den Steuerräumen (59, 61) der Kolbensteueranordnungen (55) gesteuert wird.
Patent DE-102016002471-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein fahrzeug
Inventor: KU SANG CHUL
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Lenksäule für ein Fahrzeug. Eine exemplarische Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt eine Lenksäule für ein Fahrzeug bereit, die Folgendes aufweist: ein oberes Rohr, das mit der Außenseite einer Lenkspindel gekoppelt ist und ein erstes Langloch hat, das axial in einer Seitenfläche davon gebildet ist; ein unteres Gehäuse, das mit der äußeren umfangsseitigen Oberfläche des oberen Rohrs gekoppelt ist und ein zweites Langloch hat, das axial in einer Seitenfläche davon gebildet ist und das zu dem ersten Loch passt; ein erstes Stützelement, das an der inneren umfangsseitigen Oberfläche des oberen Rohrs abgestützt ist; und ein zweites Stützelement, dessen eine Seite mit einer Teleskopantriebseinheit gekoppelt ist und dessen entgegengesetzte Seite sich auf der Außenseite des unteren Gehäuses befindet und mit dem ersten Stützelement durch ein Befestigungselement gekoppelt ist, das sich durch die ersten und zweiten Löcher erstreckt.
Patent DE-102016006972-A1 (DE)
Title: Sensorsteuervorrichtung und Gasdetektionssystem
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: G01N27/419
Filed: 2016-06-07
Abstract: Es ist ein Ziel, eine Sensorsteuervorrichtung und ein Gasdetektionssystem bereitzustellen, welche die selektive Verwendung unterschiedlicher Arten von Gasdetektionssignalen zur Gasdetektion in Übereinstimmung mit dem Bedarf eines Nutzers, einer Anwendung usw. ermöglicht und die einen hohen Vielseitigkeitsgrad aufweisen. Die Sensorsteuervorrichtung steuert einen Gassensor, der eine EMK-Zelle (eine Detektionszelle) und eine Pumpzelle (eine Sauerstoff-Pumpzelle) umfasst. Die Sensorsteuervorrichtung umfasst einen AD-Umwandlungsabschnitt 31 (Analog-Digital-Umwandlungsabschnitt); einen PID-Berechnungsabschnitt 61; einen ersten Signalerzeugungsabschnitt 63 (einen Pumpstrom-Steuersignalerzeugungsabschnitt), der ein DAU-Steuersignal S1 (ein Pumpstrom-Steuersignal) auf der Basis der Ergebnisse der Proportional-Berechnung, der Integral-Berechnung und der Differential-Berechnung erzeugt, die vom PID-Berechnungsabschnitt 61 durchgeführt werden; einen Strom-DA-Umwandlungsabschnitt 35 (einen Digital-Analog-Umwandlungsabschnitt); und einen ersten Signalerzeugungsabschnitt 63, einen zweiten Signalerzeugungsabschnitt 65 und einen Signalausgabeabschnitt 67 (einen Gasdetektionssignalerzeugungsabschnitt), der selektives Einstellen einer Kombination der Ergebnisse aus den Berechnungen ermöglicht, die vom PID-Berechnungsabschnitt 61 durchgeführt werden, und der ein Gasdetektionssignal S2 auf der Basis der eingestellten Kombination der Berechnungsergebnisse erzeugt.
Patent DE-102016011876-A1 (DE)
Title: Plattform und Verfahren zum Bereitstellen medialer Inhalte
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Plattform zum Bereitstellen medialer Inhalte, insbesondere von Videoinhalten, über einen zentralen digitalen Marktplatz, wobei die Plattform wenigstens eine integrierte Datenbank zur zentralen Speicherung und Verwaltung von medialen Inhalten, eine erste, über eine Internetverbindung zugängliche Schnittstelle, über die Inhaber medialer Inhalte ihre medialen Inhalte in der wenigstens einen Datenbank der Plattform zur Verfügung stellen können, eine zweite, über eine Internetverbindung zugängliche Schnittstelle, über die Veröffentlicher von medialen Inhalten in der Datenbank der Plattform verfügbare mediale Inhalte auswählen können und für wenigstens eine Client-Einrichtung über den Veröffentlicher verfügbar machen können sowie eine dritte, über eine Internetverbindung zugängliche Schnittstelle, über die eine Client-Einrichtung mediale Inhalte aus der Datenbank abrufen kann, umfasst.
Patent DE-102016012112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einbettung von Sicherheitsfäden in Wertdokumenten
Inventor: BICHLMEIER STEFAN
IPC: B42D25/355
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitspapiers für die Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Ausweiskarten oder dergleichen, mit einem streifenförmigen Sicherheitselement, das in das Sicherheitspapier eingebettet wird und an mindestens einer Öffnung im Sicherheitspapier an eine der Oberflächen des Sicherheitspapiers geführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin auch ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitspapiers für die Herstellung von Wertdokumenten, wie Banknoten, Ausweiskarten oder dergleichen, mit einem streifenförmigen oder patchförmigen Sicherheitselement, das auf eine Seite des Sicherheitspapiers aufgebracht wird und über mindestens eine Öffnung im Sicherheitspapier geführt wird. Erfindungsgemäß wird das Sicherheitselement registriert in das Substrat des Sicherheitspapiers eingebracht bzw. aufgebracht. Das erfindungsgemäße Sicherheitselement wird dickenmoduliert ausgestaltet, so dass diejenigen Fadenbereiche, die sich nach der Einbettung in das Sicherheitspapier an einer der Oberflächen des Sicherheitspapiers befinden bzw. die nach dem Aufbringen über einer Öffnung zu liegen kommen, eine größere Dicke aufweisen als diejenigen Bereiche, die sich nach der Einbettung in bzw. dem Aufbringen auf das Sicherheitspapier nicht an einer der Oberflächen bzw. über einer Öffnung des Sicherheitspapiers befinden.
Patent DE-102016012670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines wenigstens einen Ofen verwendenden Herstellungsverfahrens von Gipserzeugnissen
Inventor: BERGMANN BERND
IPC: C04B33/30
Filed: 2016-10-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Überwachen eines wenigstens einen Ofen verwendenden Herstellungsverfahrens von Gipserzeugnissen, umfassend eine Flächenmassemesseinrichtung in einem Nassbereich vor Eintritt der Gipserzeugnisse in den Ofen ist vorgesehen, dass in einem Trockenbereich nach Austritt der Gipserzeugnisse aus dem Ofen zumindest eine zweite Flächenmassemesseinrichtung angeordnet ist und beide Flächenmassemesseinrichtungen miteinander verknüpft sind.Bei einem Verfahren zum Überwachen eines wenigstens einen Ofen verwendenden Herstellungsverfahrens von Gipserzeugnissen, bei dem im Nassbereich vor Eintritt der Gipserzeugnisse die Flächenmassen der Gipserzeugnisse gemessen wird, insbesondere unter Einsatz einer vorgenannten Vorrichtung ist vorgesehen, dass in einem Trockenbereich nach Austritt der Gipserzeugnisse aus dem Ofen die Flächenmasse der Gipserzeugnisse erneut gemessen wird und dass beide gemessenen Flächenmassebilder zum Zuordnen der beiden Messungen zu ein und demselben Gipserzeugnis übereinander gelegt werden.
Patent DE-102016014216-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrgastraumes sowie Klimaanlage für einen Fahrgastraum
Inventor: ROBERT MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klimatisierung eines Fahrgastraumes eines Transportmittels, insbesondere eines Schienenfahrzeuges, mit einer Klimaanlage und einer Klimasteuerung zur Steuerung und/oder Regelung der Raumtemperatur des Fahrgastraumes, wobei die Steuerung und/oder Regelung der Raumtemperatur in Abhängigkeit der Anzahl und/oder einer Anzahländerung der sich innerhalb des Fahrgastraumes aufhaltenden Insassen erfolgt.
Patent DE-102016015090-A1 (DE)
Title: Abschleppeinrichtung für einen Personenkraftwagen
Inventor: VISEL KAI
IPC: B60D1/14
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschleppeinrichtung (10) für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einem Biegequerträger (12) als erstes Element, mit wenigstens einem Energieabsorptionselement (16) als zweites Element, und mit wenigstens einem Verbindungselement (18) als drittes Element, mittels welchem das Energieabsorptionselement (16) mit dem Biegequerträger (12) verbunden ist, wobei durch wenigstens eines der Elemente wenigstens ein Haken (30) gebildet ist, in welches ein Seilelement (32) zum Abschleppen direkt einhakbar ist.
Patent DE-102016100235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum wiederkehrenden Einparken eines Fahrzeugs in einen Parkbereich abhängig von einem Erkennen von Objekten unterschiedlicher Objektkategorien, Parkassistenzsystem für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum wiederkehrenden Einparken eines Fahrzeugs (1) in einen Parkbereich (3), bei welchem bei einem ersten Einparken in den Parkbereich (3) Umgebungsinformationen des Parkbereichs (3) mit einer Erfassungseinrichtung (11) des Fahrzeugs (1) erfasst werden, wobei bei dem ersten Einparken die Umgebungsinformationen auf einer Anzeigeinheit (13) angezeigt werden, wobei ein Fahrzeugnutzer aus den angezeigten Umfeldinformationen zumindest ein Objekt (6, 9) aus einer ersten Objektkategorie als den Parkbereich (3) charakterisierende Umfeldinformation auswählt und/oder aus den angezeigten Umfeldinformationen zumindest ein Objekt (7, 8) aus einer zur ersten unterschiedlichen zweiten Objektkategorie als den Parkbereich (3) charakterisierende Umfeldinformation auswählt, wobei die ausgewählten Objekte (6 bis 9) abgespeichert werden und zum wiederkehrenden Einparken abhängig von ausgewählten und abgespeicherten Objekten (6 bis 9) ein aktuell erfasster Parkbereich als der Parkbereich (3) beim ersten Einparken erkannt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem (10) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102016105826-A1 (DE)
Title: Einstellen einer Konfiguration einer Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHANG XIN
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-03-30
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung bereitgestellt, um das Problem der relativ singulären Form einer elektronischen Vorrichtung des Stands der Technik zu lösen. Die elektronische Vorrichtung umfasst: einen ersten Hauptkörper; einen Verbinder; einen zweiten Hauptkörper, der durch den Verbinder mit dem ersten Hauptkörper verbunden ist und einen ersten Bewegungsvorgang relativ zum ersten Hauptkörper durch den Verbinder durchführen kann, wobei der zweite Hauptkörper einen zweiten Bewegungsvorgang entlang eines zweiten Weg über den Verbinder durchführen kann.
Patent DE-102016110404-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit kombinierten Verstellmöglichkeiten
Inventor: LOREY ALEXANDER
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, wobei das Sitzteil unterseitig schalenförmig ausgebildet ist, wobei mittels einer Verstellbewegung des Sitzteils gegenüber einer unterhalb des Sitzteils angeordneten Sitztragschale zumindest ein vorderes Ende des Sitzteils kombiniert nach vorne und nach oben verschiebbar und die Neigung des Sitzteils verstellbar ist.
Patent DE-102016111379-A1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Schlüsselanhänger zur Verwendung vor Verkauf eines schlüssellosen Fahrzeugs
Inventor: KRISHNAN VENKY
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Schlüsselanhänger und ein verwandtes Verfahren zur Nutzung eines Schlüsselanhängers vor einem Verkauf eines neuen Fahrzeugs an einen Käufer, der über einen virtuellen Schlüsselanhänger verfügt, werden bereitgestellt. Das Verfahren enthält weitgehend die Schritte des Paarens eines Schlüsselanhängers mit einem Computer des neuen Fahrzeugs in einem Montagewerk; Verwenden des Schlüsselanhängers zum Schalten eines Modus des neuen Fahrzeugs zwischen einem Montagemodus und einem Transportmodus, und Aufheben der Paarung des Schlüsselanhängers mit dem Computer nach Paaren des Computers mit dem virtuellen Schlüsselanhänger des Käufers. Der Schritt des Aufhebens der Paarung des Schlüsselanhängers kann enthalten, dem Computer Anweisungen von einem entfernten Ort über ein drahtloses Netzwerk und dem virtuellen Schlüsselanhänger von dem Computer über ein drahtloses Lokalbereichsnetzwerk bereitzustellen. Das Verfahren kann ferner den Schritt des erneuten Paarens des Schlüsselanhängers mit einem Computer eines zweiten neuen Fahrzeugs an dem ersten oder einem dritten Ort enthalten.
Patent DE-102016114342-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Polsterungserzeugnisses sowie Polsterungserzeugnis
Inventor: SLOVENCIK JEAN-MARC
IPC: B65D81/03
Filed: 2016-08-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Polsterungserzeugnisses, umfassend folgende Schritte: – Bereitstellen eines flachen, länglichen Papierstreifens der einen sich in Längsrichtung erstreckenden mittleren Bereich und nicht miteinander verbundene Randbereiche aufweist, – Aufschlagen von benachbarten Randbereichen zu einem im Querschnitt sternartigen Papierstreifen, und – Knüllen des Papierstreifens entlang des mittleren Bereichs, dadurch gekennzeichnet, – dass vor dem Knüllen die Randbereiche hin zum mittleren Bereich umgeschlagen werden.
Patent DE-102016114383-A1 (DE)
Title: Motortreiberschaltung und motorbauteil
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P25/022
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine Motortreiberschaltung und ein Motorbauteil sind vorgesehen. Die Motortreiberschaltung weist auf: einen bidirektionalen Wechselstromschalter, welcher in Reihe mit einem Motor über zwei Klemmen mit einer externen Wechselstromversorgung geschaltet ist, wobei der bidirektionale Wechselstromschalter zwischen einen ersten Knoten und einen zweiten Knoten geschaltet ist; eine Gleichrichterschaltung mit einer ersten Eingangsklemme und einer zweiten Eingangsklemme; eine erste Spannungsabfallschaltung, welche zwischen die erste Eingangsklemme der Gleichrichterschaltung und den ersten Knoten geschaltet ist; eine Schaltersteuerschaltung, welche zwischen eine Steuerklemme des bidirektionalen Wechselstromschalters und eine Ausgangsklemme der Gleichrichterschaltung geschaltet ist; und einen Magnetsensor, wobei eine Ausgangsklemme des Magnetsensors mit einer Steuerklemme der Schaltersteuerschaltung (400) verbunden ist, und der Magnetsensor dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld eines Läufers des Motors zu erfassen und ein entsprechendes magnetisches induktives Signal auszugeben. Auf diese Weise beginnt jedes Mal der Motor mit der Motortreiberschaltung, wenn der Motor eingeschaltet wird, in einer festen Richtung zu drehen.