baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209819-B4 (DE)
Title: Optische Struktur mit daran angeordneten Stegen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G12B1/02
Filed: 2013-05-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung mit: einer optischen Struktur (12); zumindest zwei Stegen (14; 14a–p), die jeweils die optische Struktur (12) mit einem ersten Abschnitt (16a) einer tragenden Struktur (16) verbinden oder in dem ersten Abschnitt (16a) einstückig mit der tragenden Struktur (16) gebildet sind; und einem aushärtbaren Kleber (102), der zwischen den Stegen (14; 14a–p) und der tragenden Struktur (16) angeordnet ist, wobei der Kleber (102) wirksam ist, um nach dessen Aushärtung eine vorbestimmte Ausrichtung der optischen Struktur (12) bezüglich der Bezugsebene (18) zu bewirken und um die Stege (14; 14a–p) und die tragende Struktur (16) in einem zweiten Abschnitt (16b) zu verbinden; wobei die optische Struktur (12) eine erste Initialposition (P2) bezüglich einer Bezugsebene (18) aufweist, die von einer zweiten Initialposition (P1) verschieden ist; und wobei die zweite Initialposition bei einer Abwesenheit des Klebers (102) erhalten werden würde.
Patent DE-102013213841-B4 (DE)
Title: Intelligentes Kassensystem
Inventor: ABRAHAM SUBIL M
IPC: G06Q20/20
Filed: 2013-07-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Es kann eine Fehlerbedingung an einem ersten Kassensystem während einer Transaktion für einen Kunden erfasst werden. Bei dem ersten Kassensystem handelt es sich um ein Selbstbedienungskassensystem. In Reaktion auf die Fehlerbedingung kann die Transaktion auf ein zweites Kassensystem unter Verwendung eines Prozessors ohne menschliches Eingreifen übertragen werden.
Patent DE-102013216160-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verstellen von hydraulikmaschinen
Inventor: LAFFRENZEN HEIKO
IPC: F15B11/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Verstellen des Förder- bzw. Schluckvolumens einer verstellbaren Hydraulikmaschine, die eine mit Hydraulikfluid unter Steuerdruck beaufschlagbare Servoverstelleinheit zum Verschwenken einer Verstellvorrichtung der Hydraulikmaschine aufweist. Beim Ausschwenken der Verstellvorrichtung zur Erhöhung des Förder- bzw. Schluckvolumens wird dabei Hydraulikfluid mit Steuerdruck von einer Steuervorrichtung über eine Zuführdrossel an eine Servoverstelleinheit geleitet. Beim Zurückschwenken der Verstellvorrichtung zur Reduzierung des Förder- bzw. Schluckvolumens wird das durch die Servoverstelleinheit verdrängte Hydraulikfluid über eine die Zuführdrossel umgehende Bypassleitung mit einem darin angeordneten Rückschlagventil zur Steuervorrichtung und weiterhin zu einem Tank abgeleitet.
Patent DE-102013225425-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung und Verfahren zur Angleichung des von einem Röntgenstrahler in einem Strahlenbündel erzeugten Intensitätsprofils
Inventor: BARTL PETER
IPC: G21K1/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2023-08-17
Abstract: Röntgeneinrichtung (1), umfassend einen Röntgenstrahler (2) zur Emission eines Strahlenbündels (3) und einen Röntgendetektor (7) zur Aufnahme eines Röntgenbildes unter Nutzung des Strahlenbündels (3), dadurch gekennzeichnet, dass dem Röntgenstrahler (2) nachgeschaltet und einem aufzunehmenden Objekt vorgeschaltet ein Intensitätsausgleichsfilter (9, 9', 9") zur Angleichung der Intensität der Röntgenstrahlung des Strahlenbündels (3) senkrecht zur Strahlrichtung vorgesehen ist, wobei die ortsabhängigen Schwächungseigenschaften des Intensitätsausgleichsfilters (9, 9', 9'') in Abhängigkeit eines zweidimensionalen Intensitätsprofils (10, 11) des Röntgenstrahlers (2) in einer Ebene senkrecht zur Strahlrichtung gewählt sind und wobei dem Intensitätsausgleichsfilter (9, 9', 9'') wenigstens eine Bewegungseinrichtung (14) zur Repositionierung des Intensitätsausgleichsfilters (9, 9', 9'') in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Röntgeneinrichtung (2), insbesondere einer Position des Röntgenstrahlers (2) und/oder eines den Röntgenstrahler (2) tragenden C-Bogens, zugeordnet ist.
Patent DE-102014012637-B4 (DE)
Title: Elektrische Presse, Biegepunkterfassungsverfahren und Programm
Inventor: NAKANO MASAHIKO
IPC: B30B15/28
Filed: 2014-08-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Elektrische Presse, die umfasst:ein Erfassungsmittel zum Erfassen einer Datenreihe einer Pressposition und einer Last an der Pressposition;ein Datenreihenberechnungsmittel zur Berechnung einer Datenreihe einer Pressposition und einer Last bei einem konstanten Abstandsintervall oder bei einem konstant unterteilten Intervall in dem Pressposition-/Last-Raum, basierend auf der Datenreihe der Pressposition und der Last, die erfasst sind;ein Eingabe-/Speichermittel zum Eingeben und Speichern eines Lastwerts, eines Wertes eines Anstiegs der Last, eines Wertes eines Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last, die als Referenzwerte für die Ermittlung eines Stopps oder einer Bewertung dienen;ein Berechnungsmittel des Wertes des Anstiegs der Last zur Berechnung des Wertes des Anstiegs der Last, basierend auf der Datenreihe der Pressposition und der Last an der Pressposition, die erfasst sind;ein Berechnungsmittel des Wertes des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last zur Berechnung des Wertes des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last, basierend auf dem berechneten Wert des Anstiegs der Last,wobei das Berechnungsmittel des Wertes des Anstiegs der Last und das Berechnungsmittel des Wertes des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last den Wert des Anstiegs der Last und den Wert des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last unter Verwendung einer Regressionslinie berechnen; undein Ermittlungsmittel zum Vergleichen des berechneten Wertes des Anstiegs der Last und des berechneten Wertes des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last mit den Werten, die als Referenzwerte dienen, um einen Stopp oder eine Bewertung zu ermitteln.
Patent DE-102014100127-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Information über ein sich näherndes Fahrzeug
Inventor: YOKOYAMA YUTAKA
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-01-08
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Information über ein sich näherndes Fahrzeug, die Folgendes aufweist: – eine Informationsgeräusch-Abgabeeinheit (10), die an einem Fahrzeug (1) angebracht ist und dazu ausgebildet ist, über die Annäherung des Fahrzeugs (1) zu informieren, indem Geräusch nach außen abgegeben wird; – eine Distanzmesseinheit (30) zum Erfassen einer aktuellen Position des Fahrzeugs (1) und zum Messen einer Distanz zwischen der erfassten aktuellen Position und einer vorbestimmten Position; und – eine Lautstärken-Steuereinheit (20) zum Vorgeben einer von der Informationsgeräusch-Abgabeeinheit (10) abgegebenen Lautstärke in Form einer vorbestimmten normalen Lautstärke, wenn die von der Distanzmesseinheit (30) gemessene Distanz gleich einer oder länger als eine erste Distanz ist, und zum Vorgeben der Lautstärke in Form einer niedrigeren Lautstärke als der normalen Lautstärke, wenn die von der Distanzmesseinheit (30) gemessene Distanz kürzer ist als die erste Distanz, wobei dann, wenn die von der Distanzmesseinheit (30) gemessene Distanz kürzer ist als die erste Distanz, die Lautstärken-Steuereinheit (20) die von der Informationsgeräusch-Abgabeeinheit (10) abgegebene Lautstärke stufenweise in dem Maß reduziert, in dem die gemessene Distanz geringer wird, und wenn die von der Distanzmesseinheit (30) gemessene Distanz kürzer ist als eine zweite Distanz, die kürzer ist als die erste Distanz, die Lautstärken-Steuereinheit (20) die Geräuschabgabe stoppt.
Patent DE-102014101167-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Zugangsvorrichtung für Tiere, insbesondere für eine Katzenklappe
Inventor: HORLEMANN ANGELIKA
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-01-30
Granted: 2023-09-28
Abstract: Steuervorrichtung für eine Zugangsvorrichtung für Tiere, insbesondere für eine Katzenklappe, die eine Klappe oder einen anderen schließbaren Zugang (2) und eine Verriegelung (6) für den Zugang (2) aufweist, mit einer Elektronik (4) zum Erfassen und Auswerten des Kopfes eines die Zugangsvorrichtung nutzenden Tieres, mit einer mit der Elektronik (4) verbundenen Verriegelungsansteuerung (14) zum Betätigen der Verriegelung, wobei eine Bildverarbeitungseinheit (4) für die Aufnahme einer Katzenkopfsilhouette mit Auswerteelektronik (10) zur Analyse der Katzenkopfumrisslinie (17) und direkter Freigabe des Zugangs (2) bei Erkennung der Umrisslinie im Maulbereich der Katze (20) ohne Beutetier angewandt wird,wobei aus der aufgenommenen Katzenkopfsilhouette die Katzenkopfumrisslinie (17) berechnet und analysiert wird und der Zugang (2) bei Erkennung einer lokalen Konvexität der Umrisslinie im Maulbereich der Katze freigegeben wird,dass die Auswerteelektronik (10) die Umrisslinie (17) als Kontur verarbeitet,dadurch gekennzeichnet, dass die Bildverarbeitungseinheit (4) für die Aufnahme der Katzenkopfsilhouette im Durchlicht (16) angewandt wird,dass die Außenlinie der Katzenkopfsilhouette (17) als zusammenhängende Kontur weiterverarbeitet (18-21) wird,dass die Auswerteelektronik (10) die Umrisslinie (17) in einzelne Kontursegmente (18-21) teilt,dass die Auswerteelektronik (10) ausgebildet ist, um automatisch das Kontursegment geschlossenes Maul (20) zu erkennen,unabhängig von der individuellen Katze und von der Beutetiergröße,auf seine Konvexität zu prüfen (20) und nur bei konvexer Maulkontur,unabhängig von der individuellen Katze und von der Beutetiergröße,den Riegel (6) durch die Verriegelungsansteuerung (14) freizugeben.
Patent DE-102014103328-B4 (DE)
Title: Glaselektrode
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N27/36
Filed: 2014-03-12
Granted: 2016-01-07
Abstract: Glaselektrode umfassend eine durch eine pH-sensitive Glasmembran begrenzte Gehäusekammer, in der ein die Glasmembran berührender Innenpuffer aufgenommen ist, und ein in den Innenpuffer eintauchendes, elektrisch leitfähiges Ableitelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenpuffer mindestens eine wasserlösliche Substanz enthält, welche ein Molekulargewicht von mehr als 100 g/mol aufweist, wobei die Substanz ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend: – Polyethylenglykole und deren Ether und Ester, Polyglycerole und deren Ether und Ester, Polypropylenglykole und deren Ether und Ester; – Oligomere Ethylenglykole und deren Ether und Ester, oligomere Propylenglykole und deren Ether und Ester, oligomere Glycerole und deren Ether und Ester; – Copolymere oder Cooligomere aus Glycerol- und/oder Ethylenglykol- und/oder Propylenglykol-Monomeren und deren Ether und Ester; – hochverzweigte oder dendritische Polyglycerole, Polyglycerolether, Polyglycerolamine, Polyglycerolester; – Dextrane und deren Ether und Ester; – Polydiallyldimethylammoniumchlorid (PolyDADMAC).
Patent DE-102014109973-B4 (DE)
Title: Befestigungselement mit Federschaft
Inventor: FABRICIUS JÜRGEN
IPC: B61D17/10
Filed: 2014-07-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Befestigungselement für die Befestigung einer Bodenplatte (20) auf einer Unterkonstruktion (30) mit einem stegförmigen Kantenbereich (31), das einen Drehantrieb (3) und ein aus einem Federdraht (2) gebildetes, mehrgängiges Schraubenfederelement (1) aufweist, und bei dem eine Drehachse (x) des Drehantriebs (3) und eine Federachse (y) des Schraubenfederelementes (1) identisch sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement einen Schaft (4) besitzt, an dem das Schraubenfederelement (1) mit einem ersten Ende (6) des Federdrahtes (2) befestigt ist, sodass das Schraubenfederelement (1) über den Drehantrieb (3) um die Federachse (y) verdrehbar ist, und das Schraubenfederelement (1) eine Schraubenfedergangweite (W) aufweist, die kleiner oder gleich einer erwarteten Dicke der zu greifenden stegförmigen Kante (31) der Unterkonstruktion (30) ist, und das gegenüberliegende freie Ende des Schraubenfederelementes (1) als Einfädelhilfe eine Gangaufweitung (5) aufweist, die bei einem Verdrehen den stegförmigen Kantenbereich der Unterkonstruktion (30) greift und beim weiteren Verdrehen die Kante in dem Schraubenfederelement (1) klemmt.
Patent DE-102014113671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem selbststeuernden Druckbehälter zur hydraulischen Entkopplung bei einem Wasserversorgungs-Direktanschluss
Inventor: HAAKH FRIEDER
IPC: E03B11/02
Filed: 2014-09-22
Granted: 2022-02-10
Abstract: Vorrichtung zur hydraulischen Entkopplung bei einem Wasserversorgungs-Direktanschluss, mit einem Zulauf (18) und einem Druckbehälter (16), wobei der Zulauf (18) an ein Wasserversorgungsnetz anschließbar ist und über einen freien Auslauf (10) in den Druckbehälter (16) mündet, sowie einem Injektor (26) zum Ansaugen und Einspeisen von Luft in den wasserführenden Zulauf (18), wobei der Injektor (26) die Strömungsenergie des aus dem Wasserversorgungsnetz unter Druck stehenden Wassers ausnutzt, um im Druckbehälter (16) ein Luftpolster aufzubauen oder im laufenden Betrieb aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102014118287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Schlupfes eines stufenlosen Getriebes
Inventor: CHO SEO YEON
IPC: F16H61/662
Filed: 2014-12-10
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Schlupfes eines stufenlosen Getriebes (CVT) unter Verwendung eines Getriebesteuergeräts (TCU) (110), umfassend: Empfangen einer Information bezüglich der Ermittlung eines während des Betriebs des Fahrzeugs auftretenden Schlupfes (nachstehend „Schlupfermittlungsinformation” genannt) durch das Getriebesteuergerät (110); Berechnung eines Schlupfermittlungskoeffizienten durch das Getriebesteuergerät (110), wobei der Schlupfermittlungskoeffizient unter Verwendung differenzierter Werte von Drehzahlen einer Primärriemenscheibe (150) und einer Sekundärriemenscheibe (160) sowie eines Übersetzungsverhältnisses eines Variators berechnet wird; Ermittlung, ob der Schlupf aufgetreten ist, auf der Grundlage der Schlupfermittlungsinformation und eines vorgegebenen Schlupfermittlungsalgorithmus durch das Getriebesteuergerät (110); und Auswählen eines aus einer Vielzahl von voreingestellten Schlupfmodi, wobei die Vielzahl von Schlupfmodi wenigstens einen Modus wie einen Normalmodus (210), einen Leitungsdruckoptimalmodus (220), einen Schlupfregelungsmodus (239), einen Schlupfoptimalmodus (240) und einen Schlupfunterbrechungsmodus (250) umfasst, sowie Schalten in diesen durch das Getriebesteuergerät (110) auf der Grundlage des Schlupfermittlungskoeffizienten und eines Ergebnisses, das durch Ermittlung, ob der Schlupf aufgetreten ist, erzielt wird, wobei die Schlupfermittlungsinformation umfasst: wenigstens eine Information wie einen Öffnungswert eines Drosselventils, der sich beim Beschleunigen/Abbremsen eines Fahrzeugs durch einen Fahrer ändert, eine Drehzahl einer Primärriemenscheibe (150), eine Drehzahl einer Sekundärriemenscheibe (160), eine Information von einem Öltemperatursensor, eine Information von einem Blockiersensor, eine Information bezüglich einer Bremsbetätigung und eine Information bezüglich eines Drehmoments.
Patent DE-102014213643-B4 (DE)
Title: Mantelwellensperre mit integrierter optischer Kabelführung für die Anwendung in der Magnetresonanztomographie
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2014-07-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Mantelwellensperre für ein bildgebendes Magnetresonanztomographiesystem (1), wobei, ein Spulenelement (L1, L2, L3, W1, W2, W3) der Mantelwellensperre (MWS1) einen Wellenleiter (WL) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenleiter (WL) ein Lichtwellenleiter, insbesondere ein Glasfaser-Lichtwellenleiter und/oder Kunststoff-Lichtwellenleiter und/oder Polymerfaser-Lichtwellenleiter ist und dass durch oder über sie (MWS) und/oder mindestens eine mit ihr an einer oder zwei ihrer Enden (E1, E2) verbundene elektrisch leitende Leitung (LE1, LE2) Versorgungsstrom (I) der Lokalspule (106) verläuft und/oder Versorgungsspannung für die Lokalspule (106) anliegt.
Patent DE-102014219062-B4 (DE)
Title: Heckentlüftung
Inventor: ERDOGAN UFUK
IPC: B60H1/26
Filed: 2014-09-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Kraftfahrzeug (200), welches umfasst,- einen Innenraum (201) zur Aufnahme von einem oder mehreren Fahrzeuginsassen; und- eine Entlüftungsvorrichtung (100), die eingerichtet ist, einen Luftaustausch zwischen dem Innenraum (201) und einer Umgebung des Fahrzeugs (200) zu ermöglichen; wobei die Entlüftungsvorrichtung (100) einen oder mehrere drehbar gelagerte Lappen (101) umfasst, die derart ausgelegt sind, dass sie durch einen Luftstrom aus dem Innenraum (201) in die Umgebung des Fahrzeugs (200) in eine äußere geöffnete Position (111) bewegt werden können und dass sie durch einen Luftstrom aus der Umgebung in den Innenraum des Fahrzeugs (200) in eine innere geöffnete Position (113) bewegt werden können.
Patent DE-102015003139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren der Klauen von Paarhufern
Inventor: BETKE WALTER
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-03-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Eine Vorrichtung für einen Klauenpflegestand weist wenigstens eine Fußstütze (1), wenigstens einen mit der Fußstütze (1) zusammenwirkenden Niederhalter (2) sowie wenigstens ein Anschlagmittel (3) auf, über welches die Fußstütze (1) mit dem Niederhalter (2) wirkverbunden ist. Die Fußstütze (1) und der Niederhalter (2) weisen miteinander korrespondierende Raststrukturen auf, die aus wenigstens einer in der Stützfläche (4, 5) der Fußstütze (1) ausgebildeten Rastausnehmung (6) und wenigstens einem am Niederhalter (2) ausgebildeten Rastglied (7) zusammengesetzt sind. Die Fußstütze (1) weist wenigstens einen an ihrer Stützfläche (4, 5) angeordneten Klauenspreizer (8) sowie wenigstens eine zumindest teilweise in ihrer Rastausnehmung (6) ausgebildete Abzugsöffnung (9) für das Anschlagmittel (3) auf. Das Anschlagmittel (3) ist durch die Abzugsöffnung (9) der Rastausnehmung (6) hindurchgeführt und am Rastglied (7) des Niederhalters (2) angeschlagen.
Patent DE-102015008252-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend ein Klimagerät
Inventor: SEITZ ROBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-06-26
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend ein Klimagerät (7) mit einem Ablaufschlauch (9) zum Abführen anfallenden Kondensats, wobei der Ablaufschlauch (9) mit seinem Ende (10) in einer Durchbrechung (11) eines Karosseriebauteils (2), insbesondere eines Tunnelblechs (3) eines Getriebetunnels angeordnet ist, so dass das Kondensat hinter das Karosseriebauteil (2) fließen kann, wobei an dem durch die Durchbrechung (11) durchgreifenden Ende des Ablaufschlauchs (9) eine Abtropfzunge (12) vorgesehen ist, die aus einem elastischen Kunststoff oder Gummi gefertigt ist und einstückig an dem aus einem elastischen Kunststoff oder Gummi gefertigten Ablaufschlauch (9) angeformt ist, wobei die Abtropfzunge (12) gebogen oder gewinkelt vom Schlauchende zur Seite hin absteht und in der Montagestellung mit ihrem Ende (17) an dem Karosseriebauteil anliegt.
Patent DE-102015103968-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines in magnetischen Spin-Transfer-Vorrichtungen verwendbaren magnetischen Übergangs mit senkrechter magnetischer Anisotropie unter Verwendung einer Einfügeopferschicht
Inventor: ERICKSON DUSTIN WILLIAM
IPC: H10N50/01
Filed: 2015-03-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Vorsehen eines magnetischen Übergangs (200, 200', 200'', 200''', 300, 300') auf einem Substrat (201), welcher in einer magnetischen Vorrichtung (400) verwendbar ist, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:ein Vorsehen einer freien Schicht (210, 210', 310), wobei die freie Schicht (210, 210', 310) zwischen einer Mehrzahl von stabilen magnetischen Zuständen umschaltbar ist, wenn ein Schreibstrom durch den magnetischen Übergang (200, 200', 200'', 200''', 300, 300') geleitet wird;ein Vorsehen einer nichtmagnetischen Abstandshalterschicht (220, 320); undein Vorsehen einer gepinnten Schicht (230, 230', 330), wobei die nichtmagnetische Abstandshalterschicht (220, 320) zwischen der gepinnten Schicht (230, 230', 330) und der freien Schicht (210, 210', 310) vorhanden ist,wobei wenigstens einer des Schritts des Vorsehens der freien Schicht (210, 210', 310) eine erste Mehrzahl von Schritten aufweist und des Schritts des Vorsehens der gepinnten Schicht (230, 230', 330) eine zweite Mehrzahl von Schritten aufweist, wobei die erste Mehrzahl von Schritten Folgendes aufweist:ein Abscheiden eines ersten Abschnitts der freien Schicht (210, 210', 310),ein Abscheiden einer ersten Opferschicht (304, 306),ein Ausheilen wenigstens des ersten Abschnitts der freien Schicht (210, 210', 310) und der ersten Opferschicht (304, 306) bei einer ersten Temperatur größer als 25 Grad Celsius,ein Entfernen der ersten Opferschicht (304, 306), undein Abscheiden eines zweiten Abschnitts der freien Schicht (210, 210', 310);wobei die zweite Mehrzahl von Schritten Folgendes aufweist:ein Abscheiden eines ersten Abschnitts der gepinnten Schicht (230, 230', 330),ein Abscheiden einer zweiten Opferschicht (304, 306),ein Ausheilen wenigstens des ersten Abschnitts der gepinnten Schicht (230, 230', 330) und der zweiten Opferschicht (304, 306) bei einer zweiten Temperatur größer als 25 Grad Celsius,ein Definieren eines Abschnitts des magnetischen Übergangs (200, 200', 200", 200''', 300, 300'), welcher die freie Schicht (210, 210', 310), die nichtmagnetische Abstandshalterschicht (220, 320) und den ersten Abschnitt der gepinnten Schicht (230, 230', 330) aufweist,ein Entfernen der zweiten Opferschicht (304, 306), undein Abscheiden eines zweiten Abschnitts der gepinnten Schicht (230, 230', 330).
Patent DE-102015108129-B4 (DE)
Title: Schutzschalter mit einfach herzustellender Schaltwelle, Negativform zur Herstellung einer Schaltwelle eines derartigen Schutzschalters und Verfahren zur Herstellung einer Schaltwelle eines derartigen Schutzschalters
Inventor: HEINS VOLKER
IPC: H01H1/22
Filed: 2015-05-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schutzschalter (1), umfassend ein Gehäuse (2), eine darin gelagerte Schaltwelle (7), einen mit Hilfe einer offenen Lagerschale (17) in der Schaltwelle (7) drehbar gelagerten Kontaktarm (8), eine in der Schaltwelle (7) verschiebbar gelagerte und auf den Kontaktarm (8) direkt oder indirekt wirkende Druckvorrichtung (12), sowie eine in der Schaltwelle (7) gelagerte und auf die Druckvorrichtung (12) wirkende Druckfeder (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (17) in Bezug auf eine Verschieberichtung der Druckvorrichtung (12) frei von Hinterschneidungen zur Druckvorrichtung (12) hin offen ist und der Kontaktarm (8) alleine durch die Druckvorrichtung (12) und die auf die Druckvorrichtung (12) wirkende Druckfeder (14) in der Lagerschale (17) gehalten ist, wobei der Kontaktarm (8) alleine durch Kräfte (F A , F B , F F , F K , F L ) in der Lagerschale (17) gehalten ist, die von der Druckfeder (14) hervorgerufen sind.
Patent DE-102015111440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer anodisch oxidierten Oberfläche aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und beschichtete Aluminiumoberfläche, die aus einem derartigen Verfahren erhalten wird
Inventor: BERGMANN SÖREN
IPC: C09D5/08
Filed: 2015-07-15
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Oberfläche aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, in welchem auf eine Oberfläche aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, die anodisch oxidiert sein kann, ein Gemisch aus kolloidalem SiO2und einer organischen Silanverbindung mit der allgemeinen Formel Iin welcher R1für eine C1-C6-Alkylgruppe, C1-C6-Alkoxygruppe, -O-CO-C1-Cs-Alkylgruppe,die gegebenenfalls substituiert sein können, steht,R2für eine C1-C6-Alkyl-Gruppe, die gegebenenfalls mit einer C1-C6-Alkoxy-Gruppe einer C6-C10-Aryl- oder einer C7-C10-Aralkyl-Gruppe, einer Aminogruppe oder Halogen substituiert sein kann, steht,n 0, 1 oder 2 ist und m für eine Zahl von 1 bis 3 steht, mit der Maßgabe, dass m + n = 3,undR3für einen polymerisierbaren Rest steht,aufgebracht wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Silanverbindung mit der Formel I mit einem Alkylalkohol vermischt wird und das erhaltene Gemisch mit dem kolloidalen SiO2in Kontakt gebracht wird,wobei das kolloidale SiO2eine BET-Oberfläche von 150 bis 350 m2/g aufweist, wobei die kolloidale SiO2-Lösung einen Feststoffgehalt von 5 bis 30 Masse-% aufweist, und wobei die kolloidale SiO2-Lösung und die organische Silanverbindung in einem Volumenverhältnis von 5 : 1 bis 15 : 1 miteinander vermischt werden.