baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125974-A1 (DE)
Title: Sollerspalt, Röntgenstrahlenbeugungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: PINA LADISLAV
IPC: G21K1/06
Filed: 2018-10-19
Abstract: Bereitgestellt werden ein Sollerspalt, eine Röntgenstrahlenbeugungsvorrichtung und ein Verfahren zum Verhindern, dass sich das Beugungsbild auf einem Detektor in der In-plane-Richtung ausbreitet, selbst wenn sich ein Röntgenbestrahlungsgebiet über die Probenoberfläche aufgrund einer Messung durch GIXD ausbreitet, wodurch eine Messung mit einer kurzen Messzeit und einer hohen Auflösung ermöglicht wird. Ein Sollerspalt 100 umfasst eine Vielzahl von metallischen dünnen Platten 110, die jeweils senkrecht zu der unteren Oberfläche sind und die bogenförmig mit einem vorbestimmten Winkelintervall zwischen einander angeordnet sind, so dass Röntgenstrahlen in einer Abstrahlungsrichtung von einem bestimmten Fokus hindurchgehen, wobei der Sollerspalt zur Verwendung bei einer Position bereitgestellt ist, durch die an einer Probenoberfläche gebeugte Röntgenstrahlen hindurchgehen, wobei der bestimmte Fokus das Zentrum eines Goniometerkreises ist, wobei die Röntgenstrahlen auf eine Probe unter einem Winkel für GIXD (Grazing Incident X-ray Diffraction - Röntgenbeugung mit streifendem Einfall) abgestrahlt werden.
Patent DE-102018126306-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürschlossvorrichtung
Inventor: KOJIMA KAZUNORI
IPC: E05B79/08
Filed: 2018-10-23
Abstract: Eine Fahrzeugtürschlossvorrichtung (100) umfasst: eine Falle (110), die zwischen einer Vollverriegelungsposition, in der eine Fahrzeugtür in einem vollständig geschlossenen Zustand durch einen Eingriff mit einem Verriegelungsbolzen (1) gehalten wird, einer Halbverriegelungsposition, in der die Tür in einem Halbtürzustand durch den Eingriff gehalten wird, und einer Entriegelungsposition drehbar ist, in der der Verriegelungsbolzen mit der Falle nicht im Eingriff ist; eine Klinke (120), die zwischen einem Zustand, in dem ein Drehen in eine Richtung, um den Eingriff freizugeben, reguliert ist, und einem Zustand drehbar ist, in dem die Falle mit der Klinke nicht im Eingriff ist; einen Klinkenhebel (130), der zwischen einem Zustand, in dem ein Drehen in eine Richtung, um den Eingriff freizugeben, reguliert ist, und einem Zustand drehbar ist, in dem die Falle mit dem Klinkenhebel nicht im Eingriff ist; einen Hebehebel (140), der mit der Klinke einstückig dreht; und ein Öffnungsverbindungstück (150), das imstande ist, den Hebehebel zu drücken.
Patent DE-102018127051-A1 (DE)
Title: Computergehäuse, Computer und Schaltschrank
Inventor: WERNER STEFAN
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computergehäuse, einen Computer mit einem solchen Computergehäuse sowie einen Schaltschrank mit einem solchen Computer. Das Computergehäuse zur Montage in einem Schaltschrank umfasst
 einen Gehäusekörper (1) aus einem gut wärmeleitenden Material und einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen einer Leiterplatte derart, dass zumindest ein an der Leiterplatte angeordneter integrierter Schaltkreis, wie z.B. ein Prozessorchip oder ein Grafikchip oder ein Speicherchip, in unmittelbaren Kontakt mit einer Kontaktwandung (2) des Gehäusekörpers (1) steht, wobei an einer Innenfläche der Kontaktwandung (2) ein Podest (12) in dem Bereich des integrierten Schaltkreises mit der übrigen Kontaktwandung (2) so ausgebildet ist, dass bei im Computergehäuse angeordneter Leiterplatte das Podest (12) mit dem integrierten Schaltkreis in Kontakt steht. Das Podest (12) ist monolithisch mit der Kontaktwandung (2) ausgebildet.
Patent DE-102018127693-A1 (DE)
Title: Transportbehälter zur Aufnahme von Werkzeug und Material, Transportbehältersystem und Regal-Behälter-System
Inventor: GEIGER BERND
IPC: B25H3/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (1) zur Aufnahme von Werkzeug und Material, aufweisend wenigstens einen Boden (2), eine Vorderwand (3), eine Rückwand (4) und zwei Seitenwände (5). Die Seitenwände (5) sind jeweils mit Führungsmitteln (6) versehen, um den Transportbehälter (1) in ein orts- und/oder fahrzeugfestes Schienensystem (7) einzusetzen. Der Boden (2) und die Vorderwand (3) sind aus Metall und die Seitenwände (5) aus Kunststoff gebildet.
Patent DE-102018128373-A1 (DE)
Title: Chip auf Film und Anzeigevorrichtung, die denselben aufweist
Inventor: CHO SOON-DONG
IPC: G02F1/1345
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es sind ein Chip-auf-Film (COF) (300) und eine Anzeigevorrichtung, die denselben aufweist, offenbart, bei denen eine Anzahl von Eingangskontakten unter Verwendung einer Verzweigungsstruktur reduziert ist. Der COF (300) ist mit 2N Gate-in-Panel-Ausgangskontakten verbunden unter Verwendung einer Struktur, die gebildet ist mittels Verzweigens von N Gate-in-Panel-Leitungen, die mit den N Gate-in-Panel-Eingangskontakten (332, 334) verbunden sind, in 2N Teile in einem integrierten Datentreiberschaltkreis (310) oder einem Schaltkreisfilm (320), sodass die Anzahl von Gate-in-Panel-Eingangskontakten (332, 334) von 2N gemäß dem Stand der Technik auf N reduziert ist.
Patent DE-102018128693-A1 (DE)
Title: Relaxationsoszillator und Verfahren zum Betreiben eines Relaxationsoszillators
Inventor: RENNEKE FLORIAN
IPC: H03K3/0231
Filed: 2018-11-15
Abstract: Es werden ein Relaxationsoszillator und ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Relaxationsoszillators bereitgestellt. Es wird ein Maß für eine Propagationsverzögerung einer Detektionseinrichtung (13) ermittelt und eine Ladegeschwindigkeit einer Kondensatoreinrichtung (12) für eine Zeitdauer, die auf dem Maß basiert, erhöht.
Patent DE-102018130795-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zur Aufnahme eines Babys oder Kleinkindes
Inventor: SCHACHTNER PETRA
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung (1) mit einem Aufnahmekörper (10) zur Aufnahme eines Babys oder Kleinkindes (B), wobei der Aufnahmekörper (10) eine Innenseite (S1) und eine Außenseite (S2) aufweist und derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Bereich der Rückseite (B1) eines Babys oder Kleinkindes (B) in dem Aufnahmekörper (10) aufnehmbar und/oder abstützbar ist, und mit einem Haltegeschirrsystem (40) zur Befestigung des Aufnahmekörpers (10) an einer Person (P). Der Aufnahmekörper (10) weist ein Mittelteil (11) mit einem oberen Ende (12), einem unteren Ende (13), einer linken Seitenkante (14) und einer rechten Seitenkante (15) sowie einen linken Tuchstrang (31) und einen rechten Tuchstrang (32) auf, wobei das Mittelteil (11) im Bereich des oberen Endes (12) einen linken Zugtunnel (16), durch den der linke Tuchstrang (31) geführt ist, und einen rechten Zugtunnel (17), durch den der rechte Tuchstrang (32) geführt ist, aufweist. Der Bereich des oberen Endes (12) des Mittelteils (11) ist mit dem linken und rechten Zugtunnel (16, 17) entlang des linken und rechten Tuchstrangs (31, 32) verschiebbar gelagert.
Patent DE-102018132470-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Parksperre (1) eine Sperrklinke (4) aufweist, die um eine Drehachse (a) schwenkbar angeordnet ist und einen Klinkenzahn (5) aufweist, der zum formschlüssigen Eingriff in ein Parksperrenrad (2) ausgebildet ist. Die Sperrklinke (4) ist mit einem separat von ihr ausgebildeten Linearaktuator (8) betätigbar, so dass diese reversibel mit ihrem Klinkenzahn (5) in Eingriff mit dem Parksperrenrad (2) gebracht werden kann. Ein hydraulischer Dämpfer mit einem in einem Kolbenzylinder (18) angeordneten Kolben (19) bremst beim Entriegeln der Parksperre (1) die Bewegung des Linearaktuators (8) ab. Der Kolben (19) bildet dabei den Linearaktuator (8).
Patent DE-102018203147-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: MORITAKE NAOKI
IPC: H02M1/32
Filed: 2018-03-02
Abstract: Eine obere Schaltvorrichtung und eine untere Schaltvorrichtung in einer Elektrostrom-Umwandlungseinheit werden getrennt angetrieben, um durch ein oberes Schließbefehlssignal bzw. ein unteres Schließbefehlssignal zu schließen, welches durch eine Rechensteuereinheit erzeugt wird; in Reaktion auf das Auftreten einer Übermaßstrom-Abnormalität oder einer Übermaßspannungs-Abnormalität wählen in einem Signalpfad vorgesehene Ober- und Unter-Auswahlschaltungen und eine Penetrations-Verhinderungsschaltung ein oberes Dreiphasen-Kurzschließbefehlssignal oder ein unteres Dreiphasen-Kurzschließbefehlssignal, oder ein oberes und unteres Sechsphasen-Abschalt-Befehlssignal aus, und eine Penetrations-Verhinderungszeit hindert obere und untere Schaltvorrichtungen daran, gleichzeitig geschlossen zu werden; wenn eine Übermaßspannungs-Abnormalität auftritt, wird das Dreiphasen-Kurzschließbefehlssignal unmittelbar erzeugt, ohne dass eine fortgeschrittene Abschaltoperation durchgeführt wird. Als Ergebnis wird eine Übermaßspannungs-Zerstörung der Schaltungskomponenten verhindert.
Patent DE-102018206319-A1 (DE)
Title: Diagnosebuchse für ein Fahrzeugdiagnosesystem
Inventor: SPEIER OLAF
IPC: H01R24/00
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diagnosebuchse (60) für ein Fahrzeugdiagnosesystem mit einer Mehrzahl gemäß OBD-II Standard angeordneter und belegter erster Kontaktöffnungen (61) zur Aufnahme einer Mehrzahl gemäß OBD-II Standard angeordneter und belegter erster Kontaktstifte (21) und zumindest einem zweiten Übertragungselement (71) einer zweiten Datensteckverbindung. Mit anderen Worten betrifft die Erfindung eine erweiterte OBD-II-Buchse mit einem zusätzlichen Verbindungselement, das eine weitere Datenverbindung ohne Bedarf für einen zusätzlichen Stecker ermöglicht. Die Erfindung betrifft ferner zudem einen Diagnosestecker (10) der zum Eingriff mit einer erfindungsgemäßen Diagnosebuche (60), mit anderen Worten als formideales Gegenstück der Diagnosebuchse (60), ausgebildet ist. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Diagnosebuchse (60) und ein Diagnosegerät mit einem erfindungsgemäßen Diagnosestecker (10).
Patent DE-102018206420-A1 (DE)
Title: Bildübermittlungsprogramm, Bildübermittlungsvorrichtung und Bildübermittlungsverfahren
Inventor: SUZUKI KOICHI
IPC: H04W4/38
Filed: 2018-04-25
Abstract: Offenbart wird ein Bildübermittlungsprogramm, welches an einer Fahrzeug-eigenen Vorrichtung, die in einem Fahrzeug (10) angebracht ist, aufweisend eine Bildgebungseinheit (200), die dazu konfiguriert ist, eine Umgebung des Fahrzeugs (10) abzubilden, um ein Bild zu erlangen, und eine Kommunikationseinheit (300), die dazu konfiguriert ist, eine Kommunikation mit einem Informationszentrum (500A, 500B) durchzuführen, ausgeführt wird. Das Bildübermittlungsprogramm enthält einen Bilderlangungsschritt, wobei basierend darauf, ob ein der Kreuzung zugewandtes Markierungsziel prominent ist, oder ob nicht, verursacht wird, das die Bildgebungseinheit (200) ein eine Kreuzung betreffendes Bild erlangt, und einen Übermittlungsschritt, wobei verursacht wird, das die Kommunikationseinheit (300) das erlangte Bild zu dem Informationszentrum (500A, 500B) übermittelt.
Patent DE-102018208731-A1 (DE)
Title: Applikationsverkaufsverwaltungsserversystem
Inventor: TERADA AKIHIRO
IPC: G06Q30/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Ein Applikationsverkaufsverwaltungsserversystem, das in der Lage ist, einen Applikationserwerber zu bezeichnen, während eine konventionelle Geschäftspraxis verwendet wird, die sich auf B2B bezieht, wird bereitgestellt. Ein Verkaufsverwaltungsserversystem 100, welches Verkäufe von durch einen Edge-Server 200 betriebenen Applikationen verwaltet, der kommunizierbar mit einer oder mehreren Edge-Vorrichtungen 300 verbunden ist, ist kommunizierbar mit einem Endgerät 400 über eine Kommunikationseinheit 130 verbunden. Eine Steuereinheit 110 beinhaltet: eine Browsing-Informationsbereitstelleinheit 111, die Applikationsproduktinformation in Reaktion auf eine Browsing-Anfrage aus dem Endgerät 400 bereitstellt; und eine Einkaufszentrumsverarbeitungseinheit 114, die einen vorbestimmten Anwender mit einer Applikationsgruppe korreliert, welche eine oder mehrere vorausgewählte Applikationen beinhaltet. Die Browsing-Informationsbereitstelleinheit 111 stellt Applikationsproduktinformationen der Applikationsgruppe in Reaktionen auf die Browsing-Anfrage nur dann bereit, wenn der Anwender mit der Applikationsgruppe korreliert ist, welche die eine oder mehrere vorausgewählte Applikationen beinhaltet.
Patent DE-102018210671-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01M2/20
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack, insbesondere einen Handwerkzeugmaschinenakkupack, mit einem Gehäuse, in welchem zumindest eine Akkuzelle angeordnet ist, und mit einer elektrischen Schnittstelle, die zur Verbindung des Akkupacks mit einem Verbraucher ausgebildet ist, wobei die elektrische Schnittstelle über eine elektrische Kontaktvorrichtung mit zumindest einer Akkuzelle verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die elektrische Kontaktvorrichtung einen Rohrstromleiter aufweist.
Patent DE-102018211198-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: BLASSMANN LARS
IPC: H01F7/121
Filed: 2018-07-06
Abstract: Es wird ein Magnetventil (1) vorgeschlagen, das in einem Ventilgehäuse (7) einen um eine Schwenkachse (62) verschwenkbaren Klappanker (3) aufweist, der über einen Antriebsschenkel (58) verfügt, der sich unter Ausbildung eines Arbeitsspaltes (67) über zwei jeweils eine Polfläche definierende Polflächenkörper (26, 27) hinweg erstreckt. Die Polflächenkörper (26, 27) sind magnetisch voneinander isoliert und gehören zu einer Jocheinrichtung (25), die auch einen Eisenkern (44) umfasst, der von einer Spulenanordnung (14) umschlossen ist und die beiden Polflächenkörper (26, 27) magnetisch leitend miteinander verbindet. Der Klappanker (3) und die Spulenanordnung (14) sind in der Achsrichtung einer Längsachse (4) des Magnetventils (1) aufeinanderfolgend angeordnet, sodass sich eine niedrige Bauhöhe verwirklichen lässt.
Patent DE-102018211279-A1 (DE)
Title: Hybridbildgebungsvorrichtung
Inventor: BERNEKING ARNE
IPC: G01R33/422
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Hybridbildgebungsvorrichtung umfassend eine Magnetresonanztomografie(MRT)-Anordnung mit einer RF-Resonatorstruktur (1) und einem Gradientenspulensystem (8) mit Längsachse, eine Emissions-Tomographie(ET)-Anordnung mit einer Detektoreinrichtung umfassend mindestens einen Photosensor (3) und eine Platinenanordnung mit mindestens einer Ausleseplatine (11), auf der eine ET-Elektronik aufgebracht ist, eine innere Abschirmeinrichtung (7) zur Abschirmung der Ausleselektronik (4) der ET-Anordnung und zur Abschirmung der RF-Resonatorstruktur (1) der MRT-Anordnung, wobei der Photosensor (3) bezogen auf die Längsachse radial innerhalb der Sensorplatinen und radial außerhalb der RF-Resonatorstruktur (1) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die innere Abschirmeinrichtung (7) radial außerhalb des Photosensors (3) angeordnet und/oder im Photosensor (3) integriert ist. Hierdurch kann einerseits ein kompaktes Design und andererseits eine optimierte Performance der Detektion der MR- und ET-Bildgebung erreicht werden.
Patent DE-102018212313-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung des Dekodierrechenaufwands eines Fahrzeug-zu-X Kommunikationssystems und Fahrzeug-zu-X Kommunikationssystem
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04L29/08
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung des Dekodierrechenaufwands eines Fahrzeug-zu-X Kommunikationssystems (401),
 wobei mittels einer Kommunikationseinheit (402) des Fahrzeug-zu-X Kommunikationssystems Fahrzeug-zu-X Nachrichten empfangen und versendet werden,
 wobei die Fahrzeug-zu-X Nachrichten jeweils mindestens einen Nutzdatenanteil und jeweils mindestens einen Kopfdatenanteil umfassen,
 wobei zumindest der jeweils mindestens eine Nutzdatenanteil kodiert übertragen wird, und eine Weiterleitung zumindest des kodierten Nutzdatenanteils einer empfangenen Fahrzeug-zu-X Nachricht von dem Fahrzeug-zu-X Kommunikationssystem an wenigstens ein weiteres Fahrzeugsystem vorgenommen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein korrespondierendes Fahrzeug-zu-X Kommunikationssystem sowie die Verwendung des Systems in einem Fahrzeug.
Patent DE-102018212525-A1 (DE)
Title: Ablenkvorrichtung für ein Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeugs, Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BOSCH JAKOB
IPC: B62D7/22
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablenkvorrichtung (22) für ein Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeugs zum Ablenken des Fahrzeugrads in eine vorbestimmte Ablenkrichtung bei einer äußeren Krafteinwirkung auf das Fahrzeugrad. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ablenkvorrichtung (22) eine bügelartige Form mit zwei äußeren Endstücken (24) aufweist, welche jeweils einen Anbindungsbereich der Ablenkvorrichtung (22) zum Anbinden an einen Radträger (10) des Fahrzeugrads ausbilden. Die bügelartige Form der Ablenkvorrichtung (22) weist einen Deformationsbereich (26) auf, welcher sich zwischen den zwei äußeren Endstücken (24) erstreckt. Der Deformationsbereich (26) weist eine kreisbogenförmige Außenkontur (28) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug mit einem Radträger (10), einer Radfelge (12) und der Ablenkvorrichtung (22). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Fahrwerk.
Patent DE-102018213559-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für einen Kraftwagen und Kraftwagen
Inventor: GLÄSSER JÜRGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einem Klimagerät, welches ein Gebläse (4) zum Ausblasen von Luft aus dem Klimagerät in eine Fahrgastzelle des Kraftwagens aufweist. Das Gebläse (4) weist eine Druckseite (6) und eine Saugseite (5) auf und ist dazu ausgebildet, über eine Entlüftungsöffnung (11) der Klimatisierungseinrichtung (1) Luft aus der Fahrgastzelle in eine Umgebung des Kraftwagens abzugeben. Das Klimagerät weist wenigstens einen zu der Entlüftungsöffnung (11) führenden Abluftkanal (10) auf, welcher an die Druckseite (6) des Gebläses (4) angeschlossen ist. Die Klimatisierungseinrichtung (1) weist zudem ein Verschlusselement (13) zum Verschließen des wenigstens einen Abluftkanals (10) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Klimatisierungseinrichtung (1) für einen Kraftwagen.
Patent DE-102018213770-A1 (DE)
Title: Heckseitige Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: Schäfer Martin
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine heckseitige Luftleitvorrichtung (20) für ein Fahrzeug, mit mindestens einem ersten Luftleitelement (21), wobei eine Stellvorrichtung das mindestens eine erste Luftleitelement (21) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung bewegt, wobei eine Oberseite (21.2) des mindestens einen ersten Luftleitelements (21) in der ersten Endstellung eine erste Anströmfläche (21.1) ausbildet. Erfindungsgemäß deckt das mindestens eine erste Luftleitelement (21) in der ersten Endstellung eine zweite Anströmfläche (22.2) von mindestens einem zweiten Luftleitelement (22) ab und gibt die zweite Anströmfläche (22.2) des mindestens einen zweiten Luftleitelements (22) in der zweiten Endstellung freigibt.
Patent DE-102018214019-A1 (DE)
Title: Glashalteraufsatz
Inventor: GÖRTZ TANJA
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glashalteraufsatz (3) für eine Spülgutaufnahme (2), mit einer Halterung (13) zum Halten einer Vielzahl von Stielgläsern (6) und mehreren ersten Füßen (25, 26), mithilfe derer der Glashalteraufsatz (3) auf die Spülgutaufnahme (2) zwecks Spülens dieser samt der Stielgläser (6) in einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (5) aufsetzbar ist, gekennzeichnet durch mehrere zweite Füße (26), mithilfe derer der Glashalteraufsatz (3) auf einer ebenen Abstellfläche (8) derart abstellbar ist, dass die Stielgläser (6) von der Abstellfläche (8) nach oben beabstandet (C) angeordnet sind.
Patent DE-102018215828-A1 (DE)
Title: Drehwahleinrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: FLEISSNER REINHARD
IPC: D06F33/30
Filed: 2018-09-18
Abstract: Drehwahleinrichtung (2) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer Blende (3), einer Lichtquelle (5), einem Steuerelement (31), welches dazu eingerichtet ist, einen Vorgang in dem Haushaltsgerät (1) zu steuern, einem drehbaren Ring (11), welcher außen eine Grifffläche (41) zum Drehen desselben aufweist und mit dem Steuerelement (31) wirkverbunden ist, und einer Scheibe (12), welche mittels der Lichtquelle (5) hinterleuchtbare Symbole (25) aufweist, mit dem Ring (11) drehfest verbunden ist und eine blendenseitige Öffnung (26) des Rings (11) verschließt.
Patent DE-102018216488-A1 (DE)
Title: Spreizeinrichtung mit einer Nachstellvorrichtung für eine Trommelbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D65/22
Filed: 2018-09-26
Abstract: Es wird eine verbesserte Spreizeinrichtung (1) für eine Trommelbremse (4) mit einer integrierten Nachstellvorrichtung (8) mit einer darin mittels federbelasteter Rasteinrichtung (12) sperrbaren Nachstellschraube (9) vorgeschlagen, welche für eine zuverlässige Nachstellfunktion bei einem reduzierten Kraftniveau vorsieht, dass die Rasteinrichtung (12) eine definierte Leerlaufdrehung (L) der Nachstellschraube (9) ermöglicht, welche durch einen in eine erste Umlaufrichtung wirkenden ersten Anschlag (13) und einen in die entgegengesetzte Umlaufrichtung wirkenden zweiten Anschlag (14) konstruktiv festgelegt ist.
Patent DE-102018218343-A1 (DE)
Title: Zellgehäuseplatte zur Anordnung von Rundzellen
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/224
Filed: 2018-10-26
Abstract: Zellgehäuseplatte (2) zur Anordnung von Rundzellen (22), umfassend eine an der Oberseite der Zellgehäuseplatte (2) angeordnete Deckplatte (4) sowie eine gegenüberliegend von der Deckplatte (4) an der Unterseite der Zellgehäuseplatte (2) angeordnete Bodenplatte (6), wobei die Deckplatte (4) und die Bodenplatte (6) eine Mehrzahl von gegenüberliegend voneinander angeordnete Ausnehmungen (8) zur Aufnahme der Rundzellen (22) aufweisen, wobei die Ausnehmungen (8) jeweils einen radial zum Inneren der Ausnehmungen (22) weisenden Kragen (10) zur Aufnahme eines Dichtmaterials (16) und eine innerhalb des Kragens (10) angeordnete Öffnung (12) zur Durchführung der Rundzellen (22) aufweisen, wobei die Deckplatte (4) und die Bodenplatte (6) derart zueinander angeordnet sind, dass die Ausnehmungen (8) der Deckplatte (4) und die gegenüberliegend angeordneten Ausnehmungen (8) der Bodenplatte (6) Kavitäten (14) zur Aufnahme von Dichtmaterial (16) zur Abdichtung der innerhalb der Zellgehäuseplatte (2) anordenbaren Rundzellen (22) bilden.
Patent DE-102018219676-A1 (DE)
Title: Konuselement als Kupplung im K0-Bauraum
Inventor: GROSSGEBAUER UWE
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Hybridmodul mit einer K0, wobei die K0 ein Konuselement aufweist.
Patent DE-102018220998-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung mit einer effizienten Kühlung
Inventor: MEYER FRANK
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-12-05
Abstract: Offenbart wird eine Leistungselektronikanordnung (100, 101), aufweisend:
 - ein leistungselektronisches Bauelement (9);
 - ein Wärmeleitelement (11, 13);
 - einen Schaltungsträger (1) zum Tragen des Bauelements (9), der ein Durchgangsloch (2, 14) zur Aufnahme des Wärmeleitelements (11, 13) aufweist;
 - einen Kühlkörper (7) zur Kühlung der Leistungselektronikanordnung, der ein Sackloch (3) zur Aufnahme des Wärmeleitelements (11, 13) aufweist;
 - wobei der Schaltungsträger (1) auf dem Kühlkörper (7) aufliegt und mit dem Kühlkörper (7) thermisch verbunden ist;
 - das Wärmeleitelement (11, 13) in dem Durchgangsloch (2, 14) und dem Sackloch (3) angeordnet ist, mit dem Kühlkörper (7) an zwei oder mehr dem Kühlkörper (7) zugewandten Seiten thermisch verbunden ist und auf einer von dem Kühlkörper (7) abgewandten Seite eine Verbindungsfläche (4) aufweist; und
 - das Bauelement (9) auf der Verbindungsfläche (4) aufliegt und mit dem Wärmeleitelement (11, 13) direkt thermisch verbunden ist.