baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201991-B4 (DE)
Title: Synchronisationszeit-Steuervorrichtung, Synchronisationszeit-Steuerverfahren und Empfänger
Inventor: IMAO MASATAKA
IPC: H04L7/08
Filed: 2016-02-10
Granted: 2023-10-12
Abstract: Synchronisationszeit-Steuervorrichtung in einer Vorrichtung, die ein Signal enthaltend mehrere Symbole empfängt und periodisch eine Abtastung für jedes der mehreren Symbole durchführt, wobei jedes der mehreren Symbole ein Schutzsignal und ein Datensignal als eine Einheit der Signalverarbeitung enthält, welche Synchronisationszeit-Steuervorrichtung aufweist:eine Schutzsignal-Erfassungsschaltung, die ein Schutzsignalintervall als ein Zeitintervall zwischen den Schutzsignalen von zeitlich benachbarten Symbolen in den mehreren Symbolen erfasst;eine erste Speicherschaltung, die konfiguriert ist zum Speichern von zumindest einem Symboldauerkandidaten als einem Satz von zumindest einer vorbestimmten Symboldauer; undeine Abtastungsanzahl-Einstellschaltung, die die Anzahl von Abtastungen pro Symbol einstellt, welche Abtastungsanzahl-Einstellschaltung durchführt:einen Prozess des Auswählens eines Symboldauerkandidaten, der dem Schutzsignalintervall am nächsten ist, als eine Symboldauer aus dem in der ersten Speicherschaltung gespeicherten, zumindest einen Symboldauerkandidaten;einen Prozess des Bestimmens eines ersten Werts als die Anzahl von Abtastungen pro Symbol anhand der ausgewählten Symboldauer undeines Abtastzeitintervalls der Vorrichtung, die die Abtastung durchführt; undeinen Prozess des Einstellens der Anzahl von Abtastungen pro Symbol auf den ersten Wert für jeweils eine spezifische Anzahl von Symbolen,die anhand der ausgewählten Symboldauer und des Abtastzeitintervalls bestimmt wurde, und des Einstellens der Anzahl von Abtastungen betreffend ein Symbol, das das nächste zu der bestimmten spezifischen Anzahl von Symbolen ist, auf einen zweiten Wert, der kleiner als der erste Wert ist.
Patent DE-102017006698-B4 (DE)
Title: Unter- und überdruckdichter Molekularsiebbehälter
Inventor: BALTUS RENÉ
IPC: G21F9/02
Filed: 2017-07-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Unter- und überdruckdichter Molekularsiebbehälter (6), bei welchem die an den jeweiligen Enden des Behälters (6) angeordneten Erweiterungs- oder Reduzierstücke (4) mit Blindflanschen (9) und mit Dichtungs- und Zentrierringen (2) beidseitig bei Lagerung und Versand den unter- und überdruckdichten Verschluss des Behälters (6) gewährleisten, bei welchem ferner ein zwischen dem Behälter (6) und dem Erweiterungs- oder Reduzierstück (4) angeordneter Dichtungs- und Zentrierring als Staubsperre (5) gestaltet ist und die zu sammelnden Gas- oder Wasseranteile beidseitig über die mit Dichtungs- und Zentrierringen (2) versehenen Schlauchanschlüsse (1) und den Erweiterungs- oder Reduzierstücken (4) in den mit Molekularsieb gefüllten Behälter (6) ein- und ausgeleitet werden, wobei unterschiedlich bemessene Erweiterungs- oder Reduzierstücke (4) zum Einsatz kommen und bei welchem an der Naht- oder Schnittstelle zwischen den Erweiterungs- oder Reduzierstücken (4) und Staubsperren (5) einerseits und dem Behälter (6) andererseits plombierbare Spannringe (7) mit Gewinde und mit Sechskant- oder Sondermutter (10) zur Anwendung kommen und bei welchem ferner an den beiden anderen Nahtstellen zwischen den Erweiterungs- und Reduzierstücken (4) und Dichtungs- und Zentrierring (2) einerseits und dem Blindflansch (9) andererseits Schnellspannringe mit jeweils einem werkzeuglos zu betätigenden Spannhebel (3) eingesetzt werden.
Patent DE-102017112626-B4 (DE)
Title: Dachreling-Befestigungsstruktur
Inventor: MATSUKI MOTONORI
IPC: B62D25/06
Filed: 2017-06-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Dachreling-Befestigungsstruktur, in der ein Dachblech (30) in einem fahrzeugoberen Teil eines seitlichen Karosserieinnenblechs (50) in einem Fahrzeugseitenteil angeordnet ist und eine Dachreling (10) am Dachblech (30) befestigt ist, wobeiein Befestigungsträger (20) in einem fahrzeugunteren Teil des Dachblechs (30) angeordnet ist, ein Relingverbindungsbolzen (24), der fahrzeugaufwärts vorsteht, in einem fahrzeugoberen Teil des Befestigungsträgers (20) vorgesehen ist, und der Relingverbindungsbolzen (24) mit der Dachreling (10) in einem Zustand des Durchdringens eines in einem Fahrzeugseitenteil des Dachblechs (30) ausgebildeten Durchgangslochs (31) verbunden ist, undder Befestigungsträger (20) mit dem seitlichen Karosserieinnenblech (50) in einem Zustand verbunden ist, in dem das Dachblech (30) zwischen der Dachreling (10) und dem Befestigungsträger (20) angeordnet ist, wobeider Befestigungsträger (20) einen ersten Träger (21) und einen zweiten Träger (22) aufweist, der am ersten Träger (21) befestigt ist,der erste Träger (21) mit dem seitlichen Karosserieinnenblech (50) verbunden ist und der zweite Träger (22) mit dem Dachblech (30) verbunden ist, undder Relingverbindungsbolzen (24) im zweiten Träger (22) vorgesehen ist, und wobeider erste Träger (21) zwei Trägerverbindungsflächenteile (21d) aufweist und der zweite Träger (22) zwei Trägerverbindungsflächenteile (22d) aufweist, wobei die Trägerverbindungsflächenteile (22d) des zweiten Trägers (22) mit den Trägerverbindungsflächenteilen (21d) des ersten Trägers (21) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Trägerverbindungsflächenteile (22d) des zweiten Trägers (22) in eine Fahrzeugbreitenrichtung weisen.
Patent DE-102017113667-B4 (DE)
Title: Aufschneideverfahren und Aufschneidevorrichtung
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: B26D7/06
Filed: 2017-06-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Schneiden, Falten und Ablegen von Scheiben eines Lebensmittels auf einer in Abtransportrichtung (16) bewegten Ablage, wobei die Scheiben (13) von der Stirnfläche eines massiven Lebensmittelproduktes (3) abgeschnitten werden, wobei die Stirnfläche gegenüber der Abtransportrichtung (16) in einem Winkel zwischen 40° und 80°, insbesondere von etwa 50°, geneigt ist, der einen Neigungswinkel für die in Fallrichtung entlang einer Falllinie (10) herabfallenden Scheibe (13) definiert, wobei die im Neigungswinkel herabfallende Scheibe (13) zumindest teilweise auf eine Kontaktfläche des Oberbandes eines als Umlaufband (8) ausgebildeten Faltmittels auftrifft, wobei die Kontaktfläche (9) zumindest nahezu parallel zum Neigungswinkel der herabfallenden Scheibe (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Oberband des Faltmittels in einer Umlaufrichtung (15) entgegen der Fallrichtung (10) der Scheibe (13) nach oben bewegt und die an der Kontaktfläche zumindest teilweise anliegende Scheibe (13) entgegen der Umlaufrichtung (15) des Oberbandes über die untere Umlenkstation des Umlaufbandes (8) auf die Ablage hinabrutscht, wobei die Scheibe (13) einerseits noch mit einem oberen Teilbereich an dem Umlaufband (8) anliegt und andererseits schon auf der bewegten Ablage aufliegt.
Patent DE-102017114813-B4 (DE)
Title: Aufsetzbarer toilettensitz
Inventor: HELLER RENÉ
IPC: A61G5/14
Filed: 2017-07-03
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Sanitärtechnik und betrifft einen aufsetzbaren Toilettensitz, der beispielsweise in Alten- und Pflegeeinrichtungen, in Krankenhäusern oder auch im häuslichen Bereich eingesetzt werden kann.
 Die zu lösende Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Toilettensitzes, der einfach aufgebaut und kostengünstig in der Herstellung ist und eine schnelle Montage und Demontage ermöglicht.
 Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch einen aufsetzbaren Toilettensitz gelöst, der einen Sitzbrillenkörper, ein Befestigungsmittel zur Befestigung an einer Toilettenbrille und mindestens eine Hebeleinrichtung zum Kippen des Sitzbrillenkörpers enthält, wobei die Befestigungsmittel mindestens ein U-förmig ausgebildetes Rahmenelement aufweisen, an dem jeweils mindestens ein Fixierelement angeordnet ist, das im hinteren Bereich mit der Toilettenbrille formschlüssig kontaktiert ist, und wobei die Hebeleinrichtung mindestens einen Hebelarm und ein unterhalb des Sitzbrillenkörpers U-förmig ausgebildetes Stützelement aufweist, wobei das Stützelement im hinteren Bereich der Unterseite der Sitzfläche beweglich kontaktiert ist.
Patent DE-102017121451-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Visualisierung von Zahnbewegungen und geplanten Zahnumstellungen
Inventor: HANSSEN NILS
IPC: A61C11/00
Filed: 2017-09-15
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer Veränderung einer Zahnstellung in einem Kiefer, wobei lediglich ein Volumendatensatz einer Ausgangsstellung mehrerer Zähne im Ober- oder Unterkiefer angefertigt wird,dadurch gekennzeichnet,dass nach einer realen oder virtuellen Veränderung der Zahnstellung lediglich ein Oberflächendatensatz angefertigt wird, der Oberflächendaten der Zähne und/oder zumindest von Teilen des vom Volumendatensatz umfassten Kiefers in der veränderten Zahnstellung enthält,dass der Oberflächendatensatz mit dem Volumendatensatz vermittels einer im Oberflächendatensatz ersichtlichen Referenzstruktur, die von der Veränderung nicht betroffen ist, referenziert wird,dass nach der Referenzierung die Veränderung der Zahnstellung in den Volumendatensatz rechnerisch transformiert wird, wobei aus dem Volumendatensatz ermittelte Grenzflächen der Zähne mit Oberflächendaten der entsprechenden Zähne aus dem Oberflächendatensatz in Deckung gebracht werden,dass bei der Transformation im Volumendatensatz enthaltene und unter der Oberfläche verborgene Zahnstrukturen entsprechend rechnerisch bewegt werden, unddass ein modifizierter Volumensatz zur Darstellung ausgegeben wird, der die rechnerisch ermittelte Veränderung der Zahnstellung umfasst.
Patent DE-102017222198-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur untersuchung von halbleitersubstraten
Inventor: NAGLER OLIVER
IPC: G01N29/12
Filed: 2017-12-07
Granted: 2020-01-02
Abstract: System zur Untersuchung von Halbleitersubstraten, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Indenter, der dazu konfiguriert ist, eine Kraft auf das Halbleitersubstrat auszuüben, so dass ein Riss im Halbleitersubstrat auftritt,
 einen piezoelektrischen Schallemissionssensor, der dazu konfiguriert ist, ein von dem Riss abgegebenes akustisches Signal zu detektieren, und
 Befestigungsmittel, die dazu konfiguriert sind, den Indenter an einer ersten Fläche des piezoelektrischen Schallemissionssensors anzubringen,
 wobei der Indenter und die Befestigungsmittel dazu konfiguriert sind, das akustische Signal zu dem piezoelektrischen Schallemissionssensor zu übertragen, und
 wobei die Resonanzfrequenzen des Indenters und des piezoelektrischen Schallemissionssensors aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-102018001984-B4 (DE)
Title: Durchladevorrichtung einer Selbstladefeuerwaffe sowie mit einer Durchladevorrichtung ausgestattete Selbstladefeuerwaffe
Inventor: FISCHBACH WILHELM
IPC: F41A3/72
Filed: 2018-03-12
Granted: 2021-09-23
Abstract: Durchladevorrichtung (1) einer Selbstladefeuerwaffe, die einen längsbeweglich in einem Waffengehäuse (3) geführten Verschluss (119, 172) aufweist, mit:einem Durchladehebel (13, 13'), der einen mit einem Ladehebelhalter (17) gekoppelten Ladehebelgriff (15) umfasst, undeinem Ladehebelgehäuse (59, 59'), das längsbeweglich im Waffengehäuse (3) geführt ist,wobei der Ladehebelgriff (15) aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung und umgekehrt im Ladehebelhalter (17) verschwenkbar vorgesehen ist, undder Ladehebelhalter (17) im oder am Ladehebelgehäuse (59, 59') wahlweise linksseitig und/oder rechtsseitig werkzeuglos montierbar und demontierbar ist,wobei das Ladehebelgehäuse (59, 59') beidseitig wenigstens ein Aufnahmelager (83, 99) zur Aufnahme und Kopplung des Ladehebelhalters (17) aufweist, undder Ladehebelhalter (17) am Ladehebelgehäuse (59, 59') verrastbar, insbesondere in oder an dem Aufnahmelager (83, 99), vorgesehen ist.
Patent DE-102018003195-B4 (DE)
Title: Aufhängung, Hängeliege und System mit Hängeliege
Inventor: ZANDER WOLF-DIETRICH
IPC: A45F3/22
Filed: 2018-04-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Aufhängung für eine Hängeliege (1) oder eine Hängematte mit wenigstens einem seilartigen Element (7) zur Befestigung der Aufhängung an der Hängeliege (1) oder der Hängematte, und mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (8) zur längsbeweglichen Aufnahme des wenigstens einen seilartigen Elements (7) und zur Befestigung der Aufhängung an einem Träger, gekennzeichnet durch einen ersten und einen zweiten Bewegungsbegrenzer (9, 10, 42, 43), welche an dem wenigstens einen seilartigen Element (7) in Richtung der Längserstreckung des seilartigen Elements (7) beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Bewegungsbegrenzer (9, 10, 42, 43) ein Abschnitt (12) des seilartigen Elements (7) definiert ist, wobei der Abschnitt (12) in Längsrichtung verschiebbar von der Befestigungsvorrichtung (8) aufgenommen ist, wobei das seilartige Element (7) im Bereich des Abschnitts (12) über die Befestigungsvorrichtung (8) umgelenkt ist.
Patent DE-102018113280-B4 (DE)
Title: Joystick zur Dreherkennung
Inventor: SPITERI MATTHEW
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-06-05
Granted: 2021-01-14
Abstract: Joystick (10) zur Erkennung einer Drehung um eine vorgegebene Anzahl von Schwenkachsen, wobei der Joystick (10) umfasst:- einen Stift (12);- einen Sockel (14), wobei der Stift (12) am Sockel (14) befestigt ist;- ein Gehäuse (16), in dem zumindest Teile des Sockels (14) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (16) eine Sockelplatte (18) umfasst;- eine vorgegebene Anzahl von Magneten (20a - 20d), wobei die vorgegebene Anzahl von Magneten (20a - 20d) der Anzahl von Schwenkachsen (22a - 22d) entspricht, um die eine Dreherkennung erfolgen soll, wobei die Magnete (20a - 20d) am Sockel (14) befestigt sind und jeder der Magnete (20a - 20d) eine Schwenkachse (22a - 22d) definiert, um die der Sockel (14) relativ zum Gehäuse (16) drehbar ist, wobei die Schwenkachse (22a - 22d), die durch einen der Magnete (20a - 20d) definiert ist, diesem Magneten (20a - 20d) diametral gegenüberliegend angeordnet ist;- ein magnetisches Element, insbesondere eine Platte (24), die aus einem Magnetwerkstoff gefertigt ist, wobei das Element an der Sockelplatte (18) des Gehäuses (16) befestigt ist oder Teil derselben ist oder diese bildet, und- wenigstens einen Sensor zur Erkennung der Drehung des Sockels (14) um wenigstens eine der vorgegebenen Anzahl von Schwenkachsen (22a - 22d);- wobei der Sockel (14) und die am Sockel (14) befestigten Magnete (20a - 20d) dem magnetischen Element zugewandt angeordnet sind und mit dem magnetischen Element so zusammenwirken, dass eine Anziehungskraft die Magnete (20a - 20d) in Richtung des magnetischen Elements zieht.
Patent DE-102018120805-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine mit Teleskoprahmen
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01B73/00
Filed: 2018-08-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, die vorzugsweise als mehrreihige Einzelkornsämaschine (2) ausgeführt ist, mit einem Rahmen, der zumindest ein quer zur Fahrtrichtung angeordneten, teleskopierbar in seiner Länge veränderbaren Teleskoprahmen (1) aufweist, wobei der zumindest eine Teleskoprahmen (1) einen äußeren Rohrabschnitt (4) und mindestens einen inneren Rohrabschnitt (5) umfasst, wobei der mindestens eine innere Rohrabschnitt (5) mittels Gleitelementen (7) formschlüssig innerhalb des äußeren Rohrabschnitts (4) verschiebbar gelagert ist. Um den Teleskoprahmen (1) derart weiterzubilden, dass er ermittelten Beanspruchungen zuverlässig standhält, ist vorgesehen, dass der äußere Rohrabschnitt (4) an zumindest einem offenen Ende ein Gegenlagerelement (8) umfasst.
Patent DE-102018132444-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Gaskraftstoff zu einer Verbrennungskammer einer Brennkraftmaschine
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-12-17
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung (10) zur Zuführung von Gaskraftstoff zu einer Verbrennungskammer (11) einer Brennkraftmaschine, aufweisend:einen Zylinderkopf (12) zum Abdecken der Verbrennungskammer (11);mindestens einen Lufteinlasskanal (47), der in dem Zylinderkopf (12) angeordnet ist und in die Verbrennungskammer (11) mündet;einen Gaskraftstoff-Zufuhrkanal (14), der separat zu dem mindestens einen Lufteinlasskanal (47) in dem Zylinderkopf (12) angeordnet ist und separat zu dem mindestens einen Lufteinlasskanal (47) in die Verbrennungskammer (11) mündet;einen Ventilkörper (16), der zum Verschließen und Öffnen des Gaskraftstoff-Zufuhrkanals (14) betätigbar ist; undeine Aktoreinrichtung (18), die auf einer Oberseite (22) des Zylinderkopfes (12) angeordnet und zum Betätigen des Ventilkörpers (16) mit dem Ventilkörper (16) verbunden ist.
Patent DE-102019109901-B4 (DE)
Title: Gassack für eine Gassackeinheit zum Schutz eines Knie-/Unterschenkelbereiches und Verfahren zum Herstellen eines Gassacks
Inventor: PFEIFFER JOHANNES
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-04-15
Granted: 2021-08-12
Abstract: Gassack für eine Gassackeinheit zum Schutz eines Knie- und/oder Unterschenkelbereichs eines Fahrzeuginsassen, mit- mehreren Kammern (11-14), die jeweils ein aufblasbares inneres Volumen (110-140) aufweisen; und- einer Verbindungslage (4), die mindestens zwei der Kammern (11-14) miteinander verbindet und zumindest einen Teilbereich einer der vorderen Innenraumstruktur (3) des Fahrzeuges zugewandten Außenseite des Gassacks (1) ausbildet, wobei- die Kammern (11-14) und die Verbindungslage (4) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sich der Gassack (1) im aufgeblasenen Zustand zumindest abschnittsweise entlang der vorderen Innenraumstruktur (3) erstreckt, wobei die Verbindungslage (4) gleichzeitig eine der vorderen Innenraumstruktur (3) zugewandte Wandung (121, 141) zumindest einer der Kammern (11-14) ausbildet und somit das innere Volumen (120, 140) dieser Kammer (12, 14) zumindest abschnittsweise begrenzt, und wobei benachbarte Kammern (11-14) durch eine Trennwand (113-115) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gassack (1) mindestens zwei Trennwände (114, 115) aufweist, wobei die Trennwände (114, 115) durch eine gemeinsame Materiallage (52) ausgebildet sind, und dass die Materiallage (52) an der Verbindungslage (4) festgelegt ist.
Patent DE-102020002199-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Inchworm Linearmotor
Inventor: KLOUB HUSSAM
IPC: H02N2/02
Filed: 2020-04-07
Granted: 2022-11-24
Abstract: Piezoelektrischer Inchworm Linearmotor (1, 1', 1") umfassend:eine erste Klemmzelle (2) mit einem ersten Klemmrahmen (7) und einem ersten piezoelektrischen Klemmstapel (27), wobei der erste piezoelektrische Klemmstapel (27) innerhalb des ersten Klemmrahmens (7) derart angeordnet ist, so dass der erste piezoelektrische Klemmstapel (27) zumindest teilweise mit dem ersten Klemmrahmen (7) in Kontakt ist,eine zweite Klemmzelle (3) mit einem zweiten Klemmrahmen (11) und einem zweiten piezoelektrischen Klemmstapel (31), wobei der zweite piezoelektrische Klemmstapel (31) innerhalb des zweiten Klemmrahmens (11) derart angeordnet ist, so dass der zweite piezoelektrische Klemmstapel (31) zumindest teilweise mit dem zweiten Klemmrahmen (11) in Kontakt ist, undeine Vorschubzelle (5, 5', 5") mit einem piezoelektrischen Vorschubstapel (35, 35', 35"),wobei der piezoelektrische Vorschubstapel (35, 35', 35") zumindest mittelbar mit den beiden Klemmzellen (2, 3) in Kontakt ist und die beiden Klemmzellen (2, 3) miteinander verbindet bzw. aneinander koppelt,wobei die beiden Klemmzellen (2, 3) und die Vorschubzelle (5, 5', 5") in Reihe und entlang einer Bewegungsachse (19) des piezoelektrischen Inchworm Linearmotors (1, 1', 1") angeordnet sind,wobei jeder piezoelektrische Klemmstapel (27, 31) derart in der Klemmzelle (2, 3) angeordnet ist,so dass eine Änderung einer elektrischen Spannung an dem piezoelektrischen Klemmstapel (2, 3) eine Ausdehnungsänderung des piezoelektrischen Klemmstapels (2, 3) parallel zur Bewegungsachse (19) bewirkt,so dass der Klemmrahmen (7, 11) im Wesentlichen senkrecht zu der Bewegungsachse (19) eine Größenänderung erfährt, undso dass der Klemmrahmen (7, 11) mit einer Führungseinheit (47) in Eingriff gelangt oder der Eingriff gelöst wird, undwobei der Vorschubstapel (35, 35', 35") quer zur Bewegungsachse (19) angeordnet ist,so dass durch Anlegen einer elektrischen Spannung an dem Vorschubstapel (35, 35', 35") der Vorschubstapel (35, 35', 35") eine Längenänderung quer zur Bewegungsachse (19) erfährt.
Patent DE-102020100726-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung und Absaugsystem
Inventor: FRICKE BEATRIX
IPC: A45D44/00
Filed: 2020-01-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Absaugvorrichtung (2; 2'; 2"), insbesondere für einen Friseurladen, umfassend einen flachen Grundkörper (5) und mindestens eine Absaugöffnung (8; 9a; 9b; 10a; 10b; 15a; 15b; 16a; 16b), durch welche abgeschnittene Haare in einen Hohlraum (14) in dem Grundkörper (5) gesaugt werden können, wobei der Grundkörper (5) in der Draufsicht eine U-Form aufweist, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung zum automatischen Verfahren der Absaugvorrichtung (2; 2').
Patent DE-102020120353-B4 (DE)
Title: Palette mit beweglichem Ladeboden
Inventor: HERGETH WILLIBALD
IPC: B65D19/12
Filed: 2020-07-31
Granted: 2023-07-27
Abstract: Palette zur Aufnahme von Ladegut auf zumindest zwei in vertikal voneinander beabstandeten Ebenen angeordneten Ladeböden (21, 22), die von einem Palettenrahmen (40) getragen werden, wobei ein von Hand bewegbarer Ladeboden (22) über eine kraftunterstützte Führung (60) derart am Palettenrahmen (40) beweglich gelagert ist, dass der bewegliche Ladeboden (22) zwischen einer Hoch- (I) und einer Tiefposition (III) bewegbar ist und wobei• in Hochposition (I) der bewegliche Ladeboden (22) in einer oberen, dem unteren, feststehenden Ladeboden (21) fernliegende horizontalen Ladeebene zum Liegen kommt und• in Tiefposition (III) der bewegliche Ladeboden (22) über die Führung (60) in eine abgesenkte, dem unteren, feststehenden Ladeboden (21) naheliegende, horizontale, zwischen den Eckpfosten 42, 43, 44 und 45 liegende Parkebene zum Liegen kommt.
Patent DE-102020208070-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Lenksystems
Inventor: FRIEDEL MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-06-30
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Lenksystems (10), insbesondere während eines Betriebs in einem Fahrzeug (12), bei welchem eine Belastungskenngröße wenigstens eines Lenkungsbauteils (14) des Lenksystems (10) ermittelt und zur Bestimmung einer Beanspruchung und/oder eines Zustands des Lenkungsbauteils (14) ausgewertet wird, und wobei die Belastungskenngröße wenigstens eine durch eine externe Krafteinwirkung bewirkte Belastung des Lenkungsbauteils (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der durch die externe Krafteinwirkung bewirkten Belastung zumindest eine Bewegung einer Lenkhandhabe (24) des Lenksystems (10) überwacht wird, wobei bei der Ermittlung der durch die externe Krafteinwirkung bewirkten Belastung zumindest eine Trägheit der Lenkhandhabe (24) und/oder einer Peripheriebaugruppe der Lenkhandhabe (24) mit einer dominierenden Trägheit berücksichtigt wird.