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Patent DE-102017007362-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere für Fahrzeug
Inventor: GÖTZ MARTIN
IPC: B62M6/60
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (4), insbesondere einen Nabenmotor für ein Fahrzeug, wie ein E-Bike, ein Pedelec o. dgl., mit einer Achse (5), und mit einem um die Achse (5) drehbaren Rotor (6). Die Achse (5), die zur Halterung des Elektromotors (4) in einer Aufnahme (8), insbesondere in einer Gabel (1) des Fahrzeugs, ausgebildet ist, weist ein Innengewinde (9) auf. Eine Schraube (10) ist zur Halterung in die Aufnahme (8) einbringbar sowie in das Innengewinde (9) an der Achse (5) einschraubbar.
Patent DE-102017007543-A1 (DE)
Title: Windensitz zum hängenden Positionieren von Personen
Inventor: DYWIDAG-SYSTEMS INTERNATIONAL GMBH
IPC: E04G3/30
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windensitz, bestehend aus einem Sitzelement (1), ausgestattet mit einem y-förmigen Vorderteil (1a) und an einem an der Rückseite des Sitzelementes (1) angeordneten Bügel (2), welcher am Rücken der Person entlang bis über Kopfhöhe reicht und in seinem oberen Bereich nahezu horizontal in Blickrichtung der Person abgewinkelt ist, und aufweisend eine Elektrowinde (4), welche am oberen, nahezu horizontalen Bereich des Bügels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102017008965-A1 (DE)
Title: Elektrolyt und Verfahren zur Herstellung eines Elektrolyten
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0569
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyten für eine elektrische Batterie mit einem Leitsalz und einem Lösungsmittel mit ionischen Flüssigkeiten. Erfindungsgemäß umfasst das Lösungsmittel als ionische Flüssigkeiten 0,1 Gew.-% Didecyldimethylammoniumsaccharinat und 0,025 Gew.-% Didecyldimethylammoniumchlorid. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrolyten, umfassend ein Leitsalz und ein Lösungsmittel mit ionischen Flüssigkeiten. Erfindungsgemäß werden vor einer Zugabe des Leitsalzes in das Lösungsmittel als ionische Flüssigkeiten 0,1 Gew.-% Didecyldimethylammoniumsaccharinat und 0,025 Gew.-% Didecyldimethylammoniumchlorid in das Lösungsmittel gegeben.
Patent DE-102017011215-A1 (DE)
Title: Spendevorrichtung zur Entnahme einzelner Blister
Inventor: KRAUS MATTHIAS
IPC: B65D83/08
Filed: 2017-12-05
Abstract: Eine Spendevorrichtung (10) zur Entnahme einzelner Blister (41), welche eine Kontaktlinse beinhalten, von einer Blister-Verpackungseinheit (40), die eine Mehrzahl von Blistern (41) umfasst, die aneinandergereiht angeordnet vorliegen, gekennzeichnet dadurch, dass zumindest eine Speichereinrichtung (11) zur Aufnahme mehrerer Verpackungseinheiten (40) vorhanden ist, zumindest eine Verschlusseinrichtung (12) zum Verschließen der Speichereinrichtung (11) vorhanden ist, die Speichereinrichtung (11) und die Verschlusseinrichtung (12) in einer geschlossenen Position einen Innenraum (14) zumindest bereichsweise umgeben und in einer geöffneten Position innerhalb der Speichereinrichtung (11) mehrere Verpackungseinheiten (40) seitlich verrutschsicher entlang einer Einsteckrichtung (E) in ein Nachrücksystem (20) stapelbildend einsetzbar sind und zumindest eine (Blister-) Entnahmeeinrichtung (30) vorhanden ist und das Nachrücksystem (20) derartig ausrichtbar ist (Entnahmeausrichtung), dass, insbesondere bei geschlossener Position der Verschlusseinrichtung (12), die eingesetzten Verpackungseinheiten (40) Schwerkraft- und/oder federkraftgetrieben über das Nachrücksystem (20) bei der Entnahme blisterweise in den Bereich der Entnahmeeinrichtung (30) nachrückend vorhanden sind, sodass die Gesamtheit aller Blister (41) über die Entnahmeeinrichtung (30) blisterweise entnehmbar ist.
Patent DE-102017011612-A1 (DE)
Title: Luftführungsvorrichtung für einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DÖRR MICHAEL
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungsvorrichtung (10) für einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Luftleitung (20), mit einem Luftansaugrohr (30), welches in einer Koppelstellung (12) der Luftführungsvorrichtung (10) lösbar mit der Luftleitung (20) verbunden ist und mit einem, zumindest formschlüssig an dem Luftansaugrohr (30) eingreifenden Entkoppelungselement (40), welches wenigstens in der Koppelstellung (12) zur Schwingungsentkopplung zumindest bereichsweise zwischen der Luftleitung (20) und dem Luftansaugrohr (30) angeordnet ist. Die Luftführungsvorrichtung (10) umfasst ein an der Luftleitung (20) verschiebbar und/oder drehbar gelagertes Verriegelungselement (50), welches zwischen einer Verriegelungsstellung (52), in welcher das Verriegelungselement (50) an einem Haltebereich (42) des Entkoppelungselements (40) anliegt, um die Luftführungsvorrichtung (10) in der Koppelstellung (12) zu halten und einer Freigabestellung (54), in welcher das Verriegelungselement (50) das Lösen der Luftleitung (20) von dem Luftansaugrohr (30) freigibt, bewegbar ist.
Patent DE-102017100007-A1 (DE)
Title: Kipphilfe für Rollatoren
Inventor: GRONEN MARKUS
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-01-02
Abstract: Kipphilfe für Rollatoren, umfassend wenigstens einen Hubarm (14) mit einem am Rollator befestigbaren Ende und einem Bodenkontaktende (20), wobei der Hubarm (14) so ausgebildet und bemessen ist, dass sein Bodenkontaktende (20) im bestimmungsgemäßen Montagezustand der Kipphilfe an einem Rollator zwischen wenigstens einer Ruheposition und einer Arbeitsposition verschwenk- und/oder verfahrbar ist, und wobei das Bodenkontaktende (20) in der Arbeitsposition den Boden vor oder unterhalb der Vorderräder des Rollators berührt und der Hubarm die Vorderräder vom Boden hebt.
Patent DE-102017102261-A1 (DE)
Title: Leitblech-baugruppe und ein fahrzeug
Inventor: MENDEZ MORALES FULGENCIO SERGIO
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-02-06
Abstract: Eine Leitblech-Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse, und ein Fahrzeug beinhaltet einen Stoßfängerträger und die Leitblech-Baugruppe. Das Gehäuse beinhaltet eine Kante, die nach außen, weg von dem Gehäuse gerichtet ist. Ein Bereich der Kante beinhaltet eine Vielzahl von Stützen, die voneinander beabstandet sind. Die Leitblech-Baugruppe beinhaltet ferner ein Dichtungselement, das an der Kante des Gehäuses befestigt ist. Das Dichtungselement beinhaltet eine Vielzahl von Vorsprüngen, die voneinander beabstandet und mit der Vielzahl von Stützen derart verschachtelt sind, dass die Vorsprünge und die Stützen in abwechselnder Folge zusammenwirken, wodurch ein Bereich erzeugt wird, der dafür ausgelegt ist, Energie zu absorbieren, wenn eine Kraft in dem Bereich aufgebracht wird.
Patent DE-102017107507-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung hitzeempfindlicher Geräte in einem Fahrzeug
Inventor: SPANNER ALEXANDER
IPC: H01M10/6566
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der Verteilung eines Kühlmediums auf mehrere hitzegefährdete Geräte in einem Fahrzeug, etwa Batteriezellen Die Vorrichtung umfasst einen Kühlmediumzulauf 4 und eine Mehrzahl von mit dem Kühlmediumzulauf 4 koppelbaren und zu den verschiedenen Geräten führenden Kühlmediumabläufen 5-12.
Patent DE-102017109008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines von einer Zugmaschine gezogenen landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgeräts
Inventor: FRÖSCHLE HEIKE
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines von einer Zugmaschine (100) gezogenen landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgeräts (10), insbesondere eines Pflugs, mit den Schritten: Erfassen von Informationen zu einer Kurvenfahrt der Zugmaschine (100) und/oder des landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgeräts (10) und selbsttätiges Anpassen der Geräteeinstellung des landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgeräts (10) in Abhängigkeit der Informationen zu der Kurvenfahrt der Zugmaschine (100) und/oder des landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgeräts (10).
Patent DE-102017109439-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer Drehmomentbegrenzung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), der einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs zugeordnet und als Zweimassenschwungrad aufgebaut ist, bestehend aus einer Primärmasse (2) und einer mehrteiligen Sekundärmasse (3), die gemeinsam um eine Rotationsachse (5) drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind. Zwischen der Primärmasse (2) und einem Sekundärflansch (10) der Sekundärmasse (3) ist eine Federdämpfungseinrichtung (4) vorgesehen, deren Bogenfedern (9) sich an der Primärmasse (2) und dem Sekundärflansch (10) abstützen. Als Drehmomentbegrenzer (11) ist eine Reibeinrichtung vorgesehen, wobei der Sekundärflansch (10) innenseitig in einen axial von einer Abtriebsnabe (13) und einer Stützscheibe (14) der Sekundärmasse (3) begrenzten Aufnahmekanal (12) eingreift und bis zum Erreichen eines Grenzdrehmomentes gehalten ist. Radial nach außen versetzt zu dem Aufnahmekanal (12) sind dem Sekundärflansch (10) beidseitig drehfixiert positionierte Führungselemente (19, 20) zugeordnet, die jeweils gegenseitig kraftschlüssig an der Primärmasse (2) abgestützt sind.
Patent DE-102017111351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und autonomer Verfolgung eines Zielobjekts mittels eines LIDAR-Sensors
Inventor: SCHMITT CHRISTOPH
IPC: G01S17/66
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und autonomen Verfolgung eines Zielobjekts, insbesondere eines nicht kooperativen Raumflugkörpers mittels eines LIDAR-Sensors, wobei der LIDAR-Sensor auf das Zielobjekt über einen vorgegebenen Flächenbereich laufend Laserpulse aussendet und aus von den Zielobjekten reflektierten Messpunkten in vorgegebenen Zeitabständen eine 3D-Punktwolke generiert und eine aktuelle relative Lage des Zielobjekts gegenüber dem LIDAR-Sensor in den vorgegebenen Zeitabständen anhand von die Position abschätzenden Algorithmen für sechs Bewegungsfreiheitsgrade des Zielobjekts berechnet wird. Um den Erfassungsbereich von Zielobjekten auf größere Entfernungen ausdehnen zu können, wird in einem ersten Schritt eine hochauflösende, über mehrere vorgegebene Zeitabstände erfasste initialisierende Punktwolke erfasst, wird in einem zweiten Schritt aus der initialisierenden Punktwolke ein Referenzmodell mit einer geringen Anzahl von Messpunkten erzeugt und werden in nachfolgenden iterativen Schritten mit zu den gegebenen Zeitabständen zeitliche Positionswolken ermittelt und mit dem Referenzmodell anhand der Algorithmen verglichen und Lageinformationen des Zielobjekts berechnet, wobei das Referenzmodell laufend an die Änderungen der Punktwolken adaptiert wird.
Patent DE-102017111865-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Bedienen zumindest eines Geräts eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Drehstellung eines Bedienelements abhängig von einem Magnetfeld erfassbar ist, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: INTINI ONOFRIO
IPC: G05G1/08
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) zum Bedienen zumindest eines Geräts (3) eines Kraftfahrzeugs (K), welche ein Bedienelement (2) aufweist, welches um eine Drehachse (D) der Bedienvorrichtung (1) drehbar gelagert ist, wobei mittels einer Drehung um die Drehachse (D) das Gerät (3) betätigbar ist, wobei die Bedienvorrichtung (1) zumindest ein erstes Messelement aufweist, welches in einem Gehäuse (7) der Bedienvorrichtung (1) angeordnet ist, und das Bedienelement (2) zumindest ein zweites Messelement aufweist, welches mit dem zumindest ersten Messelement zusammenwirkt, und das zweite Messelement bei einer Drehung des Bedienelements (2) um die Drehachse (D) mitdrehbar ist und relativ zu dem zumindest ersten Messelement drehbar ist, wobei das erste Messelement als Magnetsensor (4) und das zweite Messelement als Magnetelement (8) ausgebildet ist und dass das Bedienelement (2) zumindest eine Drehstellung relativ zum zumindest einem Magnetsensor (4) aufweist, in welcher ein Magnetfeld des Magnetelements (8) durch den zumindest einen Magnetsensor (4) erfassbar ist, wobei in Abhängigkeit des Magnetfelds das Gerät (3) betätigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (K) und ein Verfahren.
Patent DE-102017113752-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit der ereignisaufzeichnung
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Fahrzeug weist auf: Sensoren, Prozessor(en), der/die konfiguriert ist/sind, um: eine Primärerfassung auszuführen; Objekte aufzulisten, die innerhalb eines berechneten Fokusbereich liegen; die aufgelisteten Objekte als teilweise oder vollständig identifiziert zu kennzeichnen; Geschwindigkeiten der teilweise identifizierten Objekte zu schätzen; vernetzte Fahrzeuge basierend auf den geschätzten Geschwindigkeiten auszuwählen; die vernetzten Fahrzeuge anzuweisen: die teilweise identifizierten Objekte aufzuzeichnen, elektronisch die Aufzeichnungen zu einer Adresse zu liefern.
Patent DE-102017115027-A1 (DE)
Title: Reinigungstuch für eine Reinigungseinrichtung
Inventor: BüTTNER CHRISTIAN
IPC: A47L13/16
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungstuch (1) für eine Reinigungseinrichtung (2), insbesondere für ein motorisch angetriebenes Wischgerät, vorzugsweise zur Befestigung an einer schwingend angetriebenen Schwingplatte (3) der Reinigungseinrichtung (2), wobei das Reinigungstuch (1) eine Wirkseite (5) zur mechanischen Einwirkung auf eine zu reinigende Fläche aufweist. Um eine herstellungsbedingte Polrichtung (11, 12) des Reinigungstuches (1) zu variieren, wird vorgeschlagen, dass die Wirkseite (5) des Reinigungstuches (1) mehrere in einer Wirkebene nebeneinander liegende und eine Vielzahl von Fasern (6) aufweisende Wirkbereiche (7, 8, 9, 10) aufweist, wobei die Fasern (6) zumindest eines ersten Wirkbereiches (7, 8, 9, 10) eine andere Polrichtung (11, 12) aufweisen als die Fasern (6) eines zweiten Wirkbereiches (7, 8, 9, 10).
Patent DE-102017115579-A1 (DE)
Title: Betriebsmanagementsystem und Messsystem
Inventor: INOUE SHOGO
IPC: G05B19/401
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ein Betriebsmanagementsystem, das konfiguriert ist, Messwerte eines Werkstücks von einer numerischen Steuerung zu erfassen, die ein Bearbeitungswerkzeug steuert, um das Werkstück zu messen, ist mit einer Messmakro-Empfangseinheit, die konfiguriert ist, ein Messmakro zum Steuern der Messung von der numerischen Steuerung zu lesen, einer Messmakroanalyseeinheit, die konfiguriert ist, das Messmakro zu analysieren, um den Namen einer Messergebnisvariablen, in der die Messwerte gespeichert sind, zu identifizieren, und einer Messergebnis-Ausleseeinheit versehen, die konfiguriert ist, den Wert der Messergebnisvariable aus der numerischen Steuerung auszulesen. Das Betriebsmanagementsystem erfasst problemlos das Ergebnis der Werkstückmessung von der numerischen Steuerung.
Patent DE-102017115730-A1 (DE)
Title: LED-Panel mit ausschwenkbarem Steckverbinder
Inventor: SCHMIDT HARTMUTH
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Panel, das zumindest ein Leuchtmittel aufweist. Das Panel weist zudem Kontaktierungsmittel (2) auf, mit denen das Panel mit zumindest einem weiteren Panel oder einen ganzen PanelWand, wie zum Beispiel einer Anzeigetafel oder einer Werbewand, elektrisch verbindbar ist. Weiterhin weist das einzelne Panel eine Einheit (3) auf, mit welcher das Kontaktierungsmittel (2) verschiebbar und schwenkbar ist, sodass es ohne Schwierigkeiten reparierbar und austauschbar ist. Der wesentliche Bestandteil dieser Erfindung ist die Möglichkeit der separaten Neueinspeisung von: Daten, Signalen oder Leistung an einem beliebigen Panel, sowie auch in einem Panel-Verbund.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein dazugehöriges Verfahren.
Patent DE-102017116935-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: ROMINGER MARKUS
IPC: A61B17/16
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem chirurgisches Instrument (10a; 10b; 10c) mit zumindest einer Werkzeugeinheit (20a; 20b; 20c), welche ein erstes Werkzeugelement (22a; 22b; 22c), zumindest ein zweites Werkzeugelement (24a; 24b; 24c) und zumindest ein mit dem zweiten Werkzeugelement (24a; 24b; 24c) verbundenes Koppelelement (26a; 26b; 26c) aufweist, welche gemeinsam relativ zu dem ersten Werkzeugelement (22a; 22b; 22c) entlang zumindest einer Verschiebeachse (28a; 28b; 28c) verschiebbar gelagert sind, und mit einer Betätigungseinheit (60a; 60b; 60c), welche zumindest ein Betätigungselement (72a; 72b; 72c) aufweist, welches in zumindest einer ersten Stellung des Koppelelements (26a; 26b; 26c) relativ zum zweiten Werkzeugelement (24a; 24b; 24c) mit dem Koppelelement (26a; 26b; 26c) gekoppelt ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Koppelelement (26a; 26b; 26c) von der ersten Stellung in zumindest eine zweite Stellung relativ zum zweiten Werkzeugelement (24a; 24b; 24c) zur Freigabe des Betätigungselements (72a; 72b; 72c) überführt wird.
Patent DE-102017116943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserbohren oder Laserschneiden eines Werkstückes
Inventor: SAJTI CSABA LASZLO
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserbohren oder Laserschneiden eines Werkstückes (2), wobei von einem Laser ausgesandte elektromagnetische Strahlung (10) auf das Werkstück (2) trifft und sich an einer dem Laser abgewandten Seite des Werkstückes (2) eine Flüssigkeit befindet, in der Partikel enthalten sind, so dass die von dem Laser ausgesandte elektromagnetische Strahlung (10) auf die Partikel trifft, wenn die elektromagnetische Strahlung (10) das Werkstück (2) durchdrungen hat, wobei die Partikel Nanopartikel eines ersten Materials enthalten, die auf Mikropartikeln adsorbiert sind, wobei die Mikropartikel.
Patent DE-102017116962-A1 (DE)
Title: Benutzerkommunikationssystem und verfahren für ein fahrzeug
Inventor: KHALIFEH AHMAD
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Steuerung beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der prozessorausführbare Anweisungen speichert. Der Prozessor ist dazu programmiert, Lenken und mindestens eines von Antrieb und Bremsen eines Fahrzeugs zu steuern, während einem Routenabschnitt gefolgt wird, und während des Routenabschnitts eine Benutzerschnittstelle mit einer Frequenz auf Grundlage mindestens eines von einer verstrichenen Dauer des Routenabschnitts, einem Alter eines Benutzers, einer Tageszeit und einer Topologie des Routenabschnitts anzuschalten.
Patent DE-102017123841-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: MACHENS KAI-ULRICH
IPC: B60R22/34
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Gurtaufroller eines Fahrzeug-Sicherheitsgurtsystems hat einen Rahmen (16), eine am Rahmen (16) angeordnete Sperrverzahnung (18) und eine im Rahmen (16) gelagerte Gurtspule (12), wobei die Gurtspule (12) eine in die Sperrverzahnung (18) einsteuerbare Sperrklinke (22) aufweist und an einem axialen Ende einen Gurtspulenflansch (20) hat sowie eine in Axialrichtung (A) der Gurtspule (12) neben dem Gurtspulenflansch (20) angeordnete Kupplungsscheibe (24), die relativ zum Gurtspulenflansch (20) um ein vorbestimmtes Maß verdrehbar ist. Es ist wenigstens ein Federelement (32) vorgesehen, das eine axial wirkende Kraft aufbringt, durch die die Kupplungsscheibe (24) zwischen dem Gurtspulenflansch (20) und einem Gehäuseteil des Gurtaufrollers (10) in Axialrichtung (A) vorgespannt ist.
Patent DE-102017124201-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenschutzzbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Dachverkleidung mit einem Rückhalteelement beinhaltet. Ein Fenster und eine Sonnenschutzbaugruppe sind neben dem Fenster positioniert. Die Sonnenschutzbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse und einen Sonnenschutz. Der Sonnenschutz ist ausgelegt, um sich aus dem Gehäuse zu entfalten. Ein Eingriffnahmeelement ist auf dem Sonnenschutz positioniert und ist ausgelegt, um sich mit dem Rückhalteelement zu koppeln. Eine photolumineszierende Struktur ist auf dem Sonnenschutz positioniert.
Patent DE-102017202109-A1 (DE)
Title: Mehrspindelkopf
Inventor: GANGL LEOPOLD
IPC: B23Q1/70
Filed: 2017-02-10
Abstract: Mehrspindelkopf, umfassend zumindest zwei Werkzeugaufnahmen, wobei der Mehrspindelkopf derart ausgebildet ist, dass die zumindest zwei Werkzeugaufnahmen gegenläufig antreibbar sind.
Patent DE-102017202489-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HATAKEYAMA YOSHIAKI
IPC: F01N13/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Es ist eine Abgasreinigungsvorrichtung bereitgestellt, welche einen Wabenträger innerhalb eines Gehäuseelements zuverlässig zurückhält, während ein hinreichendes Filteraktivvolumen und eine hinreichende Abgasreinigungsfähigkeit gewährleistet ist, und welche geeignet ist, um Partikelmaterial und Asche zuverlässig aufzufangen, sowie dazu in der Lage ist, Strömungserosion eines Rückhalteelements zu unterdrücken. In einer Abgasreinigungsvorrichtung (1) weist ein Wabenträger (11) einen äußeren Umfangsabschnitt P auf, welcher an einer äußeren Umfangsseite beider Enden in einer Zentralachsen(X)-Richtung ausgebildete abgeschrägte Abschnitte (112a, 112b) aufweist, und derart geformt ist, dass eine Querschnittsfläche orthogonal zu der Zentralachse (X) bei Annäherung an eine äußere Umfangsrandseite größer wird, und welcher durch den äußeren Umfangsabschnitt (P) zurückgehalten ist, welcher gegen eine innere Wand eines Gehäuseelements (12) mittels eines Rückhalteelements (13) eingreift, in welchem die abgeschrägten Abschnitte (112a, 112b) einen abgedichteten Bereich (SR) und einen an dem äußeren Umfang des abgedichteten Bereichs (SR) angeordneten und nicht abgedichteten offenen Bereich (OR) aufweisen, und wobei das Rückhalteelement (13) derart angeordnet ist, dass eine Stelle in der Zentralachsen(X)-Richtung wenigstens eines aus einem stromaufwärtigen Ende (131) und einem stromabwärtigen Ende (132) davon eine Stelle in der Zentralachsen(X)-Richtung des abgedichteten Bereichs (SR) der abgeschrägten Abschnitte (112a, 112b) überlappt.
Patent DE-102017204308-A1 (DE)
Title: Start-Stopp-Einrichtung zum Veranlassen eines automatischen Anschaltvorgangs einer automatisch abgeschalteten Antriebsmaschine
Inventor: MÜLLER STEFFEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Start-Stopp-Einrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Veranlassen eines automatischen Anschaltvorgangs einer automatisch abgeschalteten Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit Automatikgetriebe, mit einer Anschaltlogik, durch die ein automatisches Anschalten der bei fahrendem Kraftfahrzeug automatisch abgeschalteten Antriebsmaschine bei weiterhin bewegtem Fahrzeug veranlassbar ist, wenn ein Lösen des Bremspedals erfasst wird. Weiter umfasst die Start-Stopp-Einrichtung eine Anschaltverhinderungslogik, die ein durch die Anschaltlogik veranlassbares automatisches Anschalten der Antriebsmaschine beim Lösen des Bremspedals verhindert, wenn ein vorausbefindliches Verkehrsobjekt, das ein Anhalten des Kraftfahrzeugs vermutlich erfordert, detektiert wird und wenn festgestellt wird, dass das Kraftfahrzeug bei weiterhin abgeschalteter Antriebsmaschine vermutlich in einem definierten Abstandsbereich hinter dem vorausbefindlichen Verkehrsobjekt zum Stillstand kommt.
Patent DE-102017205564-A1 (DE)
Title: Lenkungsunterstützungssystem und Verfahren zum Bestimmen einer voraussichtlichen Lenkwinkelamplitude eines Lenkrads eines Fahrzeugs bei einem Fahrspurwechsel
Inventor: BOSCH HELMUTH
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer voraussichtlich auftretenden Lenkwinkelamplitude eines Lenkrads eines Fahrzeugs bei einem Fahrspurwechsel bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen (201, 802) eines Lenkwinkelmesswerts eines Lenkrads eines Fahrzeugs zu einem Messzeitpunkt während eines Fahrspurwechsels; ein Bestimmen (202, 803) eines Lenkwinkelgeschwindigkeitsmesswerts des Lenkrads zu dem Messzeitpunkt und ein Bestimmen (203, 805) einer an einem späteren Zeitpunkt als dem Messzeitpunkt während des Fahrspurwechsels voraussichtlich auftretenden Lenkwinkelamplitude in Abhängigkeit von zumindest dem Lenkwinkelmesswert und dem Lenkwinkelgeschwindigkeitsmesswert zu dem Messzeitpunkt.