baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100353-A1 (DE)
Title: Hub- und roll-ladesystem
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: B60P1/48
Filed: 2014-01-14
Abstract: Eine Abwandlung kann ein Erzeugnis umfassen, welches ein Fahrzeug mit einem damit verbundenen, kraftbetriebenen Hubarm und mit einem mit dem kraftbetriebenen Hubarm verbundenen Handelement sowie mit einer Karosserieteilabschrägung umfasst, wobei das Handelement derart gestaltet und angeordnet ist, dass es einen an einem Behälter befindlichen Griffbolzen fängt, und wobei der kraftbetriebene Hubarm, das Handelement und die Karosserieteilabschrägung derart gestaltet und angeordnet sind, dass der Krafthubarm einen Behälter auf das Fahrzeug aufladen und von diesem abladen kann, wobei der Behälter über die Karosserieteilabschrägung rollt. In einer Abwandlung kann ein Verfahren vorgesehen sein, welches umfasst, dass ein Fahrzeug und ein Behälter bereitgestellt werden, wobei das Fahrzeug zumindest einen damit verbundenen, kraftbetriebenen Hubarm, ein mit dem kraftbetriebenen Hubarm verbundenes Handelement sowie eine Karosserieteilabschrägung umfasst, wobei das Handelement einen Griffbolzen an dem Behälter fängt, und wobei das Abladen des Behälters von dem Fahrzeug umfasst, dass der zumindest eine Krafthubarm derart bewegt wird, dass der Behälter die Karosserieteilabschrägung entlangrollt und von dieser abrollt und somit von dem Fahrzeug abrollt.
Patent DE-102014107206-A1 (DE)
Title: Umklappbares Trampolin
Inventor: TEN BOS RICHARD
IPC: A63B5/11
Filed: 2014-05-22
Abstract: Trampolin, umfassend: – ein Gestell; – einen Rahmen, befestigt am Gestell; eine – Springfläche, befestigt an dem Rahmen, wobei der Rahmen um mindestens eine Schwenkachse umklappbar am Gestell angebracht ist. Dadurch, dass die Springfläche am Rahmen befestigt ist, ist es möglich, durch Umklappen des Rahmens die Federfläche in einen Winkel zu positionieren. Auf diese Weise können auf einem solchen Trampolin auch Übungen ausgeführt werden, für die ein solcher Winkel wünschenswert oder erforderlich ist.
Patent DE-102014108058-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit hoher Kratzbeständigkeit
Inventor: APITZ DIRK
IPC: C03C17/28
Filed: 2014-06-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine harte Antireflexbeschichtung hinsichtlich der Kratzfestigkeit zu verbessern. Dazu ist ein optisches Element (1) mit einem im sichtbaren Spektralbereich transparenten Substrat (10), sowie einer auf dem Substrat (10) abgeschiedenen mehrlagigen Antireflexbeschichtung (2) vorgesehen, welche abwechselnd Lagen mit einem ersten Brechungsindex und einem zweiten, höheren Brechungsindex aufweist, wobei die Lagen mit höherem Brechungsindex Nitrid- oder Oxinitrid und die Lagen mit erstem Brechungsindex Oxid von Silizium und zumindest einem weiteren Element enthalten, und wobei der molare Anteil von Silizium in den Lagen mit erstem Brechungsindex gegenüber molaren Anteilen des oder der weiteren Elemente überwiegt, und wobei die oberste Lage der mehrlagigen Antireflexbeschichtung eine Lage mit erstem Brechungsindex ist, und wobei auf der Antireflexbeschichtung eine Lage (3) kettenförmiger fluororganischer Moleküle angeordnet ist, wobei die Moleküle endseitig an die Oberfläche des optischen Elements gebunden sind.
Patent DE-102014109244-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren desselben
Inventor: KROGMEIER NORBERT
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor umfassend einen Stator mit einer Mehrzahl von verteilt angeordneten Wicklungen, einen drehbar in Bezug zu dem Stator gehaltenen Rotor, eine den Rotor tragende Welle und mindestens ein Lager zum Stützen der Welle, wobei zum elektrischen Kontaktieren der Wicklungen dem Stator eine Kontaktmittelgruppe mit einer Mehrzahl von gegeneinander isolierten Kontaktleitern aus einem elektrisch leitenden Werkstoff im Bereich einer Stirnseite des Rotors zugeordnet ist, wobei dass die Kontaktleiter aus jedenfalls abschnittsweise beschichtetem Messing hergestellt sind.
Patent DE-102014109985-A1 (DE)
Title: Seitengitter mit Einhandbedienung
Inventor: MYLNIKOW JURIJ
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-07-16
Abstract: Kranken- und/oder Pflegebett (1) mit einem Seitengitter (2), wobei das Seitengitter (2) zumindest einen Holm (10) bevorzugt zumindest zwei Holme (10, 20) umfasst, der oder die mit ihren Enden über Gleitführungen (16, 26, 41) relativ zu zumindest einem Pfosten (40, 60) und/oder einem Kopf-/oder Fußteil des Bettes gleitend gelagert sind. Dabei umfasst das Seitengitter (2) ein Bedienelement (30) aufweist, um über eine einzige Betätigung des Bedienelements (30) Rastungen (19, 49) oder Klemmungen der Bewegung beider Enden des zumindest einen Holms entlang der Gleitführungen (16, 26, 41) zu lösen.
Patent DE-102014110702-A1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für Abblendlicht-Scheinwerfer
Inventor: LEE SEONG HOON
IPC: F21V11/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Eine Abschirmvorrichtung für einen Abblendlicht-Scheinwerfer kann aufweisen: einen Projektionsreflektor (12), der mit einer Lichtquelle (11) darin ausgestattet ist, einen Abschirmkörper (20), der eine Durchgangsöffnung (21) aufweist, welche in dem Abschirmkörper zu einer Linse (13) hin ausgebildet ist, wobei der Abschirmkörper mit einer Frontfläche des Projektionsreflektors verbunden sein kann, und wobei die Durchgangsöffnung einen Fernlicht-Verteilungsbereich und einen Abblendlicht-Verteilungsbereich aufweist, sowie eine Mehrzahl von Blendenabschirmungen (30), die mit dem Abschirmkörper verbunden sind, um den Abblendlicht-Verteilungsbereich der Durchgangsöffnung zu überdecken, und die übereinander angeordnet sind, wobei die Blendenabschirmungen um einen vorbestimmten Winkel geneigt sein können, um eine Strahlungsrichtung eines von der Lichtquelle abgegebenen Lichts zum Abblendlicht-Verteilungsbereich hin zu lenken.
Patent DE-102014111696-A1 (DE)
Title: Klebend angebrachte linse mit veredelungsschicht
Inventor: KRIER JAMES FREDERICK
IPC: H01H9/18
Filed: 2014-08-15
Abstract: Bereitgestellt werden eine Eingabemechanismusvorrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Kante-zu-Kante-Eingabemechanismus. Die Vorrichtung weist Folgendes auf: eine Linse an einer Fläche, die einem Betätiger des Eingabemechanismus zugewandt ist; eine Veredelungsschicht gegenüber der Fläche, die auf die Linse aufgebracht ist; eine Klebstoffschicht auf der Veredelungsschicht; einen Subträger, wobei der Subträger und die Klebstoffschicht über Klebeigenschaften im Zusammenhang mit der Klebstoffschicht miteinander verbunden sind; und einen Tastenträger zum Eingreifen mit dem Subträger in Reaktion darauf, dass der Betätiger des Eingabemechanismus Druck auf die Linse ausübt.
Patent DE-102014112822-A1 (DE)
Title: Beschichtete Glasscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RUPPE CARSTEN
IPC: C03C17/42
Filed: 2014-09-05
Abstract: Es wird eine beschichtete Glasscheibe angegeben, umfassend ein Glassubstrat (1), eine auf das Glassubstrat (1) aufgebrachte Schichtenfolge (2) aus mehreren anorganischen Schichten (21, 22, 23) und einen temporären organischen Schutzüberzug (3), der eine Dicke zwischen 0,3 nm und 500 nm aufweist, wobei der temporäre organische Schutzüberzug (3) eine wasserlösliche oder wasserdispergierbare kohlenwasserstoffhaltige Verbindung enthält, deren Moleküle sowohl einen polaren als auch mindestens einen unpolaren Bereich aufweisen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der beschichteten Glasscheibe angegeben.
Patent DE-102014114327-A1 (DE)
Title: Auswerferkupplung
Inventor: SCHEIBE GÖTZ
IPC: B29C45/40
Filed: 2014-10-02
Abstract: Beschrieben wird eine Auswerferkupplung zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen einer Spritzgießmaschine und ihrem Werkzeug. Ein Kerngedanke der Erfindung liegt darin, mittels einer Überwurfmutter und zwei geeignet gestalteten Kupplungsstücken einerseits eine formschlüssige Verbindung der beiden Kupplungsstücke in axialer Richtung herzustellen und andererseits genügend radiales Spiel zuzulassen, so dass ein Achsversatz ausgeglichen werden kann. Demgemäß ist eines der Kupplungsstücke zum Überstreifen der Überwurfmutter vorgesehen ist und weist ein von der Überwurfmutter greifbares, flanschartiges Endstück auf, wobei das flanschartige Endstück in der Überwurfmutter radial mit begrenztem Spiel verschiebbar ist. Das andere Kupplungsstück ist mit der Überwurfmutter lösbar verbindbar, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung. Im zusammengebauten Zustand der Auswerferkupplung stoßen die einander zugewandten Stirnflächen der beiden Kupplungsstücke aneinander und an der Stoßstelle bzw. an der Kontaktebene der beiden Stirnflächen wird eine formschlüssige Verbindung der beiden Kupplungsstücke gebildet.
Patent DE-102014115645-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen mit Querschnittsveränderung eines Volumenstroms
Inventor: DACHS ALEXANDER
IPC: B29C49/78
Filed: 2014-10-28
Abstract: Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffflaschen (4), wobei die Kunststoffvorformlinge mittels einer Transporteinrichtung (36) in einer Vielzahl von an dieser Transporteinrichtung (36) angeordneten Umformungsstationen (38) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert werden und wenigstens zeitweise während dieses Transport zu ihrer Expansion mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt werden, wobei die Kunststoffvorformlinge in einem ersten Verfahrensschritt (I) mit dem unter einem ersten Druck (p1) stehenden fließfähigen Medium beaufschlagt werden und in einem auf diesen ersten Verfahrensschritt zeitlich nachfolgenden weiteren Verfahrensschritt mit dem unter einem zweiten Druck (p2) stehenden fließfähigen Medium beaufschlagt werden, wobei der zweite Druck (p2) höher ist als der erste Druck (p1). Erfindungsgemäß wird wenigstens zeitweise während der Beaufschlagung der Kunststoffvorformlinge mit dem ersten Druck (p1) ein Volumenstrom des in das Behältnis gelangenden fließfähigen Mediums verändert und insbesondere erhöht.
Patent DE-102014200372-A1 (DE)
Title: Amorphe materialien zur verwendung bei phasenwechsel-druckfarben
Inventor: MORIMITSU KENTARO
IPC: C09D11/03
Filed: 2014-01-10
Abstract: Eine amorphe Verbindung zur Verwendung in einer Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung, die sich für den Tintenstrahldruck, darunter das Drucken auf beschichtete Papiersubstrate, eignet. Bei Ausführungsformen umfasst die Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung eine amorphe Verbindung und eine kristalline Verbindung, die aus biologisch erneuerbaren Materialien abgeleitet ist. Die Zusammensetzung stellt eine robuste Druckfarbenzusammensetzung mit schneller Kristallisation bereit.
Patent DE-102014201974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-02-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Automatikgetriebe (3) mehrere verriegelbare Schaltelemente (6) aufweist, wobei aus im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs verfügbaren Daten eine durch eine aktivierte Verriegelung von Schaltelementen (6) voraussichtlich bewirkte Verbrauchsänderung des Kraftfahrzeugs und eine durch eine aktivierte Verriegelung von Schaltelementen (6) voraussichtlich bewirkte Schaltdynamikänderung des Kraftfahrzeugs derart bewertet wird, dass abhängig von der Verbrauchsänderung und abhängig von der Schaltdynamikänderung eine Verriegelung von Schaltelementen (6) zugelassen oder nicht zugelassen wird.
Patent DE-102014203141-A1 (DE)
Title: Erfassung einer Ausbreitungsrichtung eines optischen Strahls
Inventor: BAUMER FLORIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Ausbreitungsrichtung eines optischen Strahls. Die Erfassungseinrichtung weist einen Detektor auf, welcher mit dem optischen Strahl bestrahlbar ist. Die Erfassungseinrichtung weist eine dem Detektor vorgeschaltete fokussierende optische Einrichtung zum Fokussieren des optischen Strahls auf. Die Erfassungseinrichtung weist eine dem Detektor vorgeschaltete diffraktive optische Struktur zur Formung des optischen Strahls auf, so dass der auf den Detektor auftreffende optische Strahl eine Intensitätsverteilung mit einem Intensitätsmaximum aufweist, welches eine einen Bereich umschließende Form aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung mit einer solchen Erfassungseinrichtung.
Patent DE-102014203507-A1 (DE)
Title: Gehäusestruktur für einen Energiespeicher und Fahrzeugbaugruppe mit einer solchen
Inventor: BRIEST MATHIAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehäusestruktur (2) für einen Energiespeicher (9), insbesondere ein Fahrzeugenergiespeicher, mit einem ersten Gehäusebauteil (12), das insbesondere als Aufnahmewanne ausgebildet ist, und mit ersten Querträgern (5), wobei die ersten Querträger (5) an einer Bodenaußenfläche (14) mit einem Boden (13) des ersten Gehäusebauteils (12) verbunden sind und über eine Bodenrandzone (16) hinausragende Enden (15) aufweisen, die zur Befestigung an einer Fahrzeugbaugruppe (19), insbesondere Fahrzeuglängsträger (20a; 20b) eingerichtet sind, so dass die Gehäusestruktur (2) geeignet ist, im Einbauzustand die Fahrzeugbaugruppe (19) zu stabilisieren, insbesondere deren Torsionssteifigkeit um eine Fahrzeuglängsachse (18), zu erhöhen. Die Erfindung betrifft weiter eine Fahrzeugbaugruppe und ein Fahrzeug.
Patent DE-102014203725-A1 (DE)
Title: Oxidationskatalysator mit sattelförmigem Trägerformkörper
Inventor: HAMMON ULRICH
IPC: B01J35/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oxidationskatalysator, umfassend mindestens einen anorganischen oxidischen oder keramischen Trägerformkörper mit einer BET-Oberfläche von weniger als 0,5 m2/g, bezogen auf den Träger, der mindestens teilweise beschichtet ist mit einem katalytisch aktiven Multielementoxid, wobei der Katalysator edelmetallfrei ist und der Trägerformkörper die Form eines Sattels hat, dessen Sattelfläche in den beiden Hauptrichtungen entgegengesetzt gekrümmt ist, ein Verfahren zu seiner Herstellung, seine Verwendung in unterschiedlichen katalytischen Gasphasenoxidationen und entsprechende Verfahren zur katalytischen Gasphasenoxidation.
Patent DE-102014204519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur proaktiven Steuerung eines Schwingungsdämpfungssystems eines Fahrzeugs
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: B60G17/0165
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines Schwingungsdämpfungssystems eines Fahrzeugs, welches mindestens ein Feder- und/oder Dämpferelement umfasst, beschrieben. Dabei ist die Kennlinie des Feder- und/oder Dämpferelements variabel einstellbar. Im Rahmen des Verfahrens werden Informationen über das Profil der vor dem Fahrzeug in der jeweiligen Fahrtrichtung befindlichen Fahrbahnoberfläche erfasst und die Kennlinie des mindestens einen Feder- und/oder Dämpferelements in Abhängigkeit von den erfassten Informationen eingestellt.
Patent DE-102014209761-A1 (DE)
Title: Betriebsgerät für ein Leuchtmittel
Inventor: HECHENBERGER CLAUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Ein Betriebsgerät für ein Leuchtmittel umfasst ein Gehäuse (1) und mindestens ein in dem Gehäuse (1) angeordnetes Bauelement (5), wobei das Gehäuse (1) derart mit einer Vergussmasse (6) vergossen ist, dass in dem Gehäuse (1) eine nicht mit Vergussmasse gefüllte Luftblase (7) vorhanden ist. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines Betriebsgeräts für ein Leuchtmittel vorgeschlagen.
Patent DE-102014211350-A1 (DE)
Title: Gussverfahren zur Herstellung eines Kolbens und Kolben für Brennkraftmaschinen
Inventor: LUZ GERHARD
IPC: F02F3/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen oder mehrteiliger Kolben aus Metall oder einer Metalllegierung für eine Brennkraftmaschine, wobei der Kolben oder mindestens ein Kolbenteil in einem Gießverfahren basierend auf einer verlorenen Form oder in einem Gießverfahren basierend auf einer Dauerform hergestellt ist, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung.
Patent DE-102014213096-A1 (DE)
Title: Verbindungsgewährleistungssystem zur Fahrzeugmontage und Steuerverfahren desselben
Inventor: LEE JAEHYUN
IPC: B62D65/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Ein Verbindungsgewährleistungssystem zur Fahrzeugmontage wird auf eine Fahrzeugfertigungsstraße angewandt, die ein Montageobjekt an ein Fahrzeug montiert, das durch eine Förderlinie als ein Montageelement befördert wird, und enthält einen Fahrzeugdetektor, der das in die Förderlinie gelangende Fahrzeug erfasst, Werkzeugdetektoren, die entlang der Förderlinie angeordnet sind und eine Position eines Montagewerkzeugs auf der Förderlinie erfassen, ein Trägheitssensormodul, das in dem Montagewerkzeug installiert ist und einen Winkel und eine Verlagerung des Montagewerkzeugs für eine Montagestelle des Fahrzeugs und Montageobjektes erfasst, eine Werkzeugsteuerung, die Steuersignale, die einer vorbestimmten Montagestelle des Fahrzeugs und Montageobjektes, einer Art des Montageelements und einem Montagedrehmoment des Montagewerkzeugs entsprechen, an das Montagewerkzeug anlegt, und eine Hauptsteuerung, die die obigen Informationen verarbeitet und speichert.
Patent DE-102014216144-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SÖDERBERG PELLE
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (1) für ein Fahrzeug mit einem Sitzteil (2), einer gegenüber dem Sitzteil (2) schwenkbaren Rückenlehne (3), die eine Lehnfläche (3.1) zur Abstützung des Rückens einer Person aufweist, und einer an der Rückenlehne (3) angeordneten Kopfstütze (4), welche in einer Gebrauchsstellung oberhalb der Rückenlehne (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (4) aus der Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung verbringbar ist, in welcher die Kopfstütze (4) an der Lehnfläche (3.1) der Rückenlehne (3) anliegt.
Patent DE-102014219433-A1 (DE)
Title: Karosserieanordnung für einen Vorderwagen eines Kraftfahrzeugs, die für eine Frontalkollision mit geringer Überdeckung ausgebildet ist
Inventor: HASSELBACH JOHANNES VON
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Karosserieanordnung für einen Vorderwagen eines Kraftfahrzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine untere Hauptlängsträgeranordnung, an deren vorderen Ende ein Stoßfängerquerträger angeordnet ist, eine obere Trägeranordnung, die oberhalb einer Radaufhängung verläuft, und ein Zugband, das an einer ersten Befestigungsstelle an einem vorderen Bereich der Hauptlängsträgeranordnung und an einer zweiten Befestigungsstelle an der oberen Trägeranordnung befestigt ist. Die erste Befestigungsstelle und die zweite Befestigungsstelle sind in Fahrzeugquerrichtung, d. h. in eine y-Richtung gemäß einem Fahrzeugkoordinatensystem, beabstandet. Das Zugband ist derart angeordnet, dass im Falle einer Frontalkollision des Kraftfahrzeugs mit geringer Überdeckung, bei der ein Kollisionsgegner seitlich der Längsträgeranordnung auf die obere Trägeranordnung des Kraftfahrzeugs trifft, das Zugband die obere Trägeranordnung unter Zug an der Hauptlängsträgeranordnung abstützt.
Patent DE-102014220537-A1 (DE)
Title: Vorausfahrzeug-auswahlvorrichtung
Inventor: SUDOU TAKUMA
IPC: B60W40/10
Filed: 2014-10-09
Abstract: In einer Vorausfahrzeug-Auswahlvorrichtung werden für jedes sich voraus befindende Objekt eine relative Position, eine relative Geschwindigkeit und Breiteninformation, die eine laterale Breite angibt, ermittelt. Eine laterale Position des sich voraus befindenden Objekts in Bezug auf eine Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs wird unter Verwendung der Breiteninformation des sich voraus befindenden Objekts korrigiert. Auf der Grundlage der relativen Position des sich voraus befindenden Objekts, dessen laterale Position korrigiert wurde, wird für jedes sich voraus befindende Objekt eine Wahrscheinlichkeit für eine Fahrspur des eigenen Fahrzeugs berechnet. Ein vorausfahrendes Fahrzeug wird auf der Grundlage der berechneten Eigenfahrzeug-Fahrspurwahrscheinlichkeit aus den sich voraus befindenden Objekten ausgewählt. Auf der Grundlage eines Werts eines korrelierten Parameters, der eine Korrelation mit einem Fehler in der lateralen Position oder einem Fehler in der Breiteninformation aufweist, wird ein Korrekturbetrag der lateralen Position verringert, wenn der Fehler in der lateralen Position oder der Fehler in der Breiteninformation groß wird.
Patent DE-102014220789-A1 (DE)
Title: Gar- oder Grillvorrichtung
Inventor: WEINFURTNER ANDREAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Garvorrichtung 1 zum Grillen von Lebensmitteln, umfassend: zumindest eine Garauflage 30 zur Anordnung von Lebensmitteln darauf; zumindest eine unterhalb der Garauflage 30 angeordnete Feuerungswanne 40 zur Aufnahme von Brenngut; und ein Gehäuse 10 mit zumindest einer Außenwand 11 und einer Innenwand 12, die zumindest eine Hohlkammer bilden, wobei die Feuerungswanne 40 innerhalb des Gehäuses 10 angeordnet ist und vom Gehäuse 10 zumindest teilweise umschlossen wird, wobei die Feuerungswanne 40 von der Innenwand 12 des Gehäuses 10 beabstandet angeordnet ist, und dass die Garauflage 30 von der Außenwand 11 des Gehäuses 10 thermisch entkoppelt ist.
Patent DE-102014221053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug
Inventor: JOACHIM MANUEL
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Bereitstellen einer Benutzerschnittstelle (9) in einem Fahrzeug, wobei der Benutzerschnittstelle (9) ein Interaktionsbereich (5, 10) zugeordnet ist, in welchem mittels eines Betätigungsobjekts (6) ausgeführte Nutzereingaben erfassbar sind. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird erfasst, wenn das Betätigungsobjekt (6) in den Interaktionsbereich (5, 10) eintritt. Es wird ein Rückmeldesignal ausgegeben, wenn erfasst worden ist, dass das Betätigungsobjekt (6) in den Interaktionsbereich (5, 10) eingetreten ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen einer solchen Benutzerschnittstelle (9).
Patent DE-102014224291-A1 (DE)
Title: Fördergurt
Inventor: MINKIN ANDREY
IPC: B65G15/42
Filed: 2014-11-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Fördergurt (100), insbesondere Rohrfördergurt oder Taschenfördergurt, mit einem Gurtkörper (10), welcher eine tragseitige Deckplatte (11) zur Aufnahme von zu transportierenden Fördergut aufweist, wobei auf der tragseitigen Deckplatte (11) eine im Wesentlichen in senkrechter Richtung (Z) zur Oberfläche (21) der tragseitigen Deckplatte (11) ausgebildete Profilierung ausgebildet ist, wobei die Profilierung (14) entlang einer Längsrichtung (X) der tragseitigen Deckplatte (11) mehrere Querstreifen-Profilierungsbereiche (15) aufweist, wobei die Profilierung (14) zusätzlich zu den Querstreifen-Profilierungsbereichen (15) entlang der Längsrichtung (X) der tragseitigen Deckplatte (11) mehrere Chevron-Profilierungsbereiche (16) aufweist.
Patent DE-102014225419-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung mit strukturierten Kontaktflächen
Inventor: WARTENBERG AXEL
IPC: H01R4/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung (10) mit einem ersten elektrischen Anschluss (11, 21), einem zweiten elektrischen Anschluss und einem die beiden Anschlüsse miteinander verbindenden Verbindungselement (12, 22), wobei die beiden Anschlüsse und das Verbindungselement (12, 22) jeweils Kontaktflächen (13, 14) zur elektrischen Kontaktierung aufweisen und mindestens ein Anschluss (11, 21) und das Verbindungselement (12, 22) über eine Schweißverbindung miteinander verbunden sind. Zusätzlich ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kontaktfläche (13, 14) des mindestens einen Anschlusses (11, 21) und/oder des Verbindungselementes (12, 22) strukturiert ist zur Bildung eines Spaltes (15) zwischen den Oberflächen der Kontaktflächen (13, 14). Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriezellenmodul sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriezellenmodul.