baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105857-U1 (DE)
Title: Verstellbare Montagekonsole zur Befestigung eines Leitungsführungskanal  an einer Wand
IPC: H02G3/30
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verstellbare Montagekonsole (1) zur Befestigung eines Leitungsführungskanals (20) an einer Wand, umfassend: (a) ein Wandbefestigungsteil (2), (b) mindestens ein mit dem Wandbefestigungsteil (2) in Eingriff befindliches, erstes Teleskopelement (3), (c) mindestens ein zweites Teleskopelement (4, 4´), und (d) eine Kanalbefestigungselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Wandbefestigungsteil (2) spiegelsymmetrisch zu einer Spiegelebene (9) ausgebildet ist, die das Wandbefestigungsteil (2) in seiner Längsrichtung schneidet.
Patent DE-202014001326-U1 (DE)
Title: Offenbarung eines Mittels zur Betriebszustandserkennung
IPC: G01R19/165
Filed: 2014-02-13
Abstract: Mittel zur Betriebszustanderkennung durch Strommessung für Verbraucher an Schaltaktoren umfassend ein Mittel zur Messung eines elektrischen Stromes, ein Mittel zur Messung der Dauer dieses Stromes, ein Mittel zur Ausgabe eines EIN-Signals über einen Bus, falls der elektrische Strom einen ersten Schwellwert überschreitet und die Dauer dieses Stromes einen zweiten Schwellwert überschreitet, ein Mittel zur Ausgabe eines AUS-Signals über einen Bus, falls der elektrische Strom einen dritten Schwellwert unterschreitet und die Dauer dieses Stromes vierten Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-202014005450-U1 (DE)
Title: Lactosefreies Arzneimittel
IPC: A61P3/06
Filed: 2014-07-04
Abstract: Lactosefreies Arzneimittel, enthaltend Trockenextrakt aus Artischockenblättern.
Patent DE-202014005796-U1 (DE)
Title: Befestigung von Kfz-Kennzeichen oder andere Schildern
IPC: B60R13/10
Filed: 2014-07-16
Abstract: Das Befestigen von Kfz-Kennzeichen-Schildern mit den bekannten lösbaren oder nicht lösbaren Befestigungsmaterialien (Nieten, Schrauben) mit einem speziell entwickeltem Abdeckrahmen, um das entwenden der Schilder von nicht berechtigten Personen zu erschweren.
Patent DE-202014006146-U1 (DE)
Title: Lasttragender Lukendeckel
IPC: B63B19/14
Filed: 2014-07-29
Abstract: Lasttragender Lukendeckel insbesondere, aber nicht ausschließlich für Binnenschiffe, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmen die Ladefläche überspannt und auf dem Setzbord in der Schiffs-Längsachse bewegbar angeordnet ist, weiter dadurch gekennzeichnet, dass er leere und gefüllte Großbehälter, z. B. Tank-Container, tragen kann und mit den dafür notwendigen Arretierungen (z. B. Twistlocks) ausgestattet ist und weiter, dass er eine Wannenform besitzen kann, die aus dem Behälter austretende Flüssigkeiten aufzufangen vermag und weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Lukendeckel einseitig oder beidseitig mit herablassbaren Abläufen versehen ist, die über die Breite des Schiffes hinausragen und ein Ausfließen der Flüssigkeit ins Wasser ermöglichen und weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkante des Lukendeckeln auf gleicher Höhe mit der Oberkante des Setzbords liegen sowohl höher als aucxh tiefer liegen kann.
Patent DE-202014009677-U1 (DE)
Title: Scheiben-Rührbesen
IPC: A47J43/10
Filed: 2014-12-06
Abstract: Scheiben-Rührbesen dadurch gekennzeichnet, dass ein abgewinkeltes Hand-Rührelement mit Handhabe, äußerlich ähnlich den Standard-Spiralrührbesen, das aber auf seinem unteren Rührring, der Stabmaterial oder eine zentral gelochte Flachscheibe sein kann, mit einer umlaufenden Reihe von senkrechten und parallel positionierten Rührscheiben ausgestattet ist.
Patent DE-202014103405-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Schaltung von optischen und/oder akustischen Signalen
IPC: G08B7/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Schaltungsanordnung zur Schaltung von optischen und/oder akustischen Signalen (B) an Einrichtungen (1), welche der regelmäßigen Reinigung bedürfen, umfassend Vorrichtungen (2) zum Feststellen, ob ein Benutzer die Benutzung einer bestimmten Einrichtung beendet hat und welche ein elektrisches Signal (SB) erzeugen, das diese Einrichtung benutzt wurde, ferner Vorrichtungen (3) zum Speichern dieses elektrischen Signals (SB) in der Reihenfolge und Häufigkeit seines Eingangs, sowie Vorrichtungen (4), die in Abhängigkeit der gespeicherten elektrischen Signale (SB) optische und/oder akustische Signale (B) erzeugen erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtungen (5) vorgesehen sind, welche feststellen, ob die Einrichtung (1) nach der Benutzung eines Benutzers gereinigt oder nicht gereinigt worden ist, Vorrichtungen zum Erzeugen eines elektrischen Signals (SR), das diese Einrichtung (1) gereinigt oder nicht gereinigt wurde, wobei dieses elektrische Signal (SR) durch die Vorrichtungen (3) gespeichert werden, wobei die Vorrichtungen (4) in Abhängigkeit der gespeicherten elektrischen Signale (SB) und Signale (SR) unterschiedliche optische und/oder akustische Signale (B, R) erzeugen.
Patent DE-202014104189-U1 (DE)
Title: Ein Küchenrührer
IPC: A47J43/08
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein Küchenrührer mit einem Gestell (1), auf dem ein Rührbehälter (2) aufgesetzt ist, der einen Deckel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Abschnitt des Rührbehälters (2) eine Hauptwelle (4) angebracht ist, die ein Rührstäbchen (5) aufweist. Ferner sind in dem Gestell (1) ein Antriebsmotor (7) und ein Regulierer (8) für Drehgeschwindigkeit des Motors platziert. An der rechten Außenseite des Gestells (1) ist ein Drehschalter (9) für den Regulierer (8) und an der linken Außenseite des Gestells (1) ist ein Stromschalter (10) für den Antriebsmotor angebracht. Die Ausgangswelle des Antriebsmotors (7) weist einen Aufnahmekanal (11) auf. Am Boden des Rührbehälters (2) sind Klemmstücke (6) zum Aufsetzen und Befestigen am Gestell (1) vorgesehen. Mit dem Antriebsmotor (7) ist ein Stromkabel (12) verbunden.
Patent DE-202014105752-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für flexible Leiterfolien
IPC: H01R12/68
Filed: 2014-11-27
Abstract: Steckverbinder (10) für flexible Leiterfolien (300) mit folienisolierten Leitern, mit einem Steckverbindergehäuse, in dem wenigstens ein Steckkontaktelement (105) angeordnet ist, und mit einem Anschlussbereich, in dem mit dem wenigstens einen Steckkontaktelement (105) elektrisch leitend verbundene Schneiden (110, 115) wenigstens einen folienisolierten Leiter unter Herstellung eines elektrischen Kontakts durchdringen und fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindergehäuse zwei ineinanderschiebbare Gehäuseteile (100, 200) umfasst, deren erster Gehäuseteil (100) die Schneiden (110, 115) und das wenigstens eine mit diesen elektrisch leitend verbundene Steckkontaktelement (105) lagert und deren zweiter Gehäuseteil (200) die flexible Leiterfolie (300) aufnimmt und lagert und der wenigstens eine an die Schneiden (110, 115) angepasste Schneidenaufnahme (210) aufweist, deren Begrenzungsflächen (211, 212) so ausgebildet sind, dass wenigstens ein Teil der Schneiden (110, 115) beim Ineinanderschieben der beiden Gehäuseteile (100, 200) in Richtung der folienisolierten Leiter gebogen wird.
Patent DE-202015002778-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenfügen von Montageelementen
IPC: E04G21/18
Filed: 2015-04-10
Abstract: Montagewerkzeug (100) zur Montage von Fassadenpaneelen (120) auf einer Unterkonstruktion (110), umfassend eine ortsfest zur Unterkonstruktion (110) klemmbare Klemmeinheit (200), einen Aktuator (400) und eine Anschlusseinheit (150) zur Verbindung mit dem Fassadenpaneel (120), wobei die Klemmeinheit (200) und die Anschlusseinheit (150) mit dem Aktuator (400) in Verbindung stehen, wobei bei einer Betätigung des Aktuators (400) die Anschlusseinheit (150) relativ zur Klemmeinheit (200) bzw. relativ zum Ort der Befestigung der Klemmeinheit (200) über eine Hublänge entlang einer geraden Richtung im Wesentlichen parallel zur Unterkonstruktion (110) verschiebbar ist, so dass das zu montierende Fassadenpaneel (120) zu einem benachbart angeordneten Fassadenpaneel (130), welches bereits mit der Unterkonstruktion (110) in Verbindung steht, verschiebbar ist, wobei der Aktuator (400) eine in ihrer Länge veränderbare Hubeinheit mit einem ersten Ende (416) und einem zweiten Ende (414) umfasst, und die Anschlusseinheit (150) im Bereich des zweiten Endes (414) mit der Hubeinheit in Verbindung steht, wobei die Klemmeinheit (200) eine erste Klemmbacke (210) und eine zweite Klemmbacke (220) umfasst, und durch die Klemmbacken (210, 220) das Montagewerkzeug (100) an der Unterkonstruktion (110) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkraft der Klemmbacken (210, 220) unabhängig von der vom Aktuator (400) auf das zu montierende Fassadenpaneel (120) ausgeübten Kraft einstellbar ist.
Patent DE-202015004403-U1 (DE)
Title: Schreibtischgarnitur
IPC: B43M99/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Schreibtischgarnitur mit mehreren Aufnahmeeinrichtungen (4, 5, 6, 7) zum Aufnehmen und Darbieten verschiedener Büroutensilien, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Abwicklung eines vier-seitigen Würfelumfangs bildende Aufnahmebasis (1) vorgesehen ist, die aus vier jeweils einer Umfangsseite zugeordneten, faltbar zusammenhängenden Basisplatten (2) besteht, von denen jede eine zugeordnete Aufnahmeeinrichtung (4, 5, 6, 7) trägt und die von einer gestreckten, koplanaren Stellung in eine fortlaufend um jeweils 90° gegeneinander abgeknickte, zusammengefaltete Stellung bringbar sind und umgekehrt, wobei die zusammengefaltete Stellung durch einen seitlich aufsteckbaren, ringförmigen Rahmen (14) sicherbar ist.
Patent DE-202015005116-U1 (DE)
Title: Netzhalterung und Vorrichtung zur Anordnung der Netzhalterung
IPC: A63B63/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Netzhalterung aufweisend ein Ringrohr (1), wobei das Ringrohr (1) auf einer Umfangslinie und über den Umfang verteilt Haken (2) zur Befestigung eines Netzes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringrohr (1) in seinem Umfang mit der Hand oder mittels einer Vorrichtung mindestens verkleinerbar ist unter Aufbau einer Federspannung, so dass das Ringrohr (1) in eine Aufnahme einsetzbar ist und bei Reduzierung der Federspannung infolge eines Aufweitens mindestens eine Klemmverbindung mit der Aufnahme vorhanden ist.
Patent DE-202015009417-U1 (DE)
Title: HiFi-Audio-Röhrenverstärker
IPC: H03F3/181
Filed: 2015-11-03
Abstract: HiFi-Audio-Verstärker (1000), mit einem Gehäuse (500) und einer an dem Gehäuse (500) integrierten Aufbewahrungsbox (400) für einen Kopfhöher (700), wobei die Aufbewahrungsbox (400) einen Deckel (410) und ein hochfahrbares Inlay (430) zur Aufnahme des Kopfhörers (700) aufweist, wobei das Inlay durch Öffnen des Deckels freigebbar ist.
Patent DE-202015101964-U1 (DE)
Title: Walzvorrichtung
IPC: B05C11/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Walzvorrichtung zur gleichmäßigen flächigen Verteilung von flüssigem oder pastösem Material auf einem Arbeitstisch oder einem Substrat, umfassend ein mobiles Trägergestell (1), an dem wenigstens eine Walze (6) auf wenigstens einer Welle (61) rotierbar gelagert ist und das eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung an einem Arbeitstisch aufweist, welche Befestigung eine Verschiebung entlang des Arbeitstisches ermöglicht, wobei an dem Trägergestell (1) eine Anpressvorrichtung zum Anpressen wenigstens einer Walze (6) an die Oberfläche des Arbeitstisches bzw. eines auf diesem angeordneten Substrats angeordnet ist.
Patent DE-202015103886-U1 (DE)
Title: Siphon
IPC: A01K63/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Ein Siphon, umfassend: ein hohles Bauteil (51) mit einer oberen Ausweitung (511), mittleren Außengewinden (512) und mit unteren Außengewinden (513); einen Innengewindering (52), der an den mittleren Außengewinden (512) gesichert ist; ein Führungsröhrchen (55), das umlaufende Rillen (552) auf einer Außenfläche aufweist, wobei ein Führungsröhrchen (55) beweglich und teilweise im hohlen Bauteil (51) angeordnet ist; mehrere Runddichtringe (515) in den Rillen (552); ein Röhrchenelement (54), das um das Führungsröhrchen (55) befestigt und an der Ausweitung (511) gesichert ist, wobei das Röhrchenelement (54) mehrere Öffnungen (541) aufweist; und eine Hülse (57), die beweglich am Röhrchenelement (54) angebracht ist.
Patent DE-202015103907-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Nahrungsergänzungsmittel für die Unterstützung des Zellschutzes in einem Organismus
IPC: A61K36/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Zusammensetzung für die Unterstützung des Zellschutzes in einem Organismus, umfassend: – Camu Camu-Extrakt, – L-Ascorbinsäure, – Jiaogulan-Extrakt, – Kapern-Extrakt, – Astragaloside-Extrakt, – Melonen-Extrakt, – Chlorophyllin Na-Mg-Komplex, – Schwarzer Pfeffer-Extrakt.
Patent DE-202015105044-U1 (DE)
Title: Speichermedium und Verringern von Datenverwendung in einer Umgebung mit beschränkten Daten
IPC: G06F15/16
Filed: 2015-09-23
Abstract: Nichttransitorisches computerlesbares Speichermedium, umfassend darauf gespeicherte Anweisungen zum Veranlassen eines portablen Verarbeitungsgeräts, ein Datensicherungsmerkmal in Antwort darauf zu aktivieren, dass bestimmt wird, dass das portable Verarbeitungsgerät in einer Umgebung mit beschränkten Daten ist, wobei die Anweisungen dazu eingerichtet sind, das portable Verarbeitungsgerät dazu zu veranlassen, wenigstens: zu bestimmen, dass das portable Verarbeitungsgerät in der Umgebung mit beschränkten Daten ist; und basierend auf dem Bestimmen, dass das portable Verarbeitungsgerät in der Umgebung mit beschränkten Daten ist, einen Nutzer dazu aufzufordern, das Datensicherungsmerkmal zu aktivieren.
Patent DE-202015105829-U1 (DE)
Title: Wärmesenkenstruktur mit Wärmeaustauschmechanismus
IPC: H01L23/427
Filed: 2015-11-03
Abstract: Wärmesenkenstruktur mit einem Wärmeaustauschmechanismus, welche Folgendes aufweist: eine Dampfkammer (1), wobei die Dampfkammer (1) ein Gehäuse (11) umfasst, eine erste Kapillarstruktur (12), die das Gehäuse (11) von innen bedeckt, und ein erstes das Innere des Gehäuses (11) füllendes Arbeitsfluid, wobei das Gehäuse (11) wenigstens ein Paar von Durchgangslöchern (111) und eine obere Innenwand (112) umfasst, wenigstens ein im Gehäuse (11) angeordnetes Wärmerohr (2), wobei beide Enden des Wärmerohrs (2) jeweils durch die zwei Durchgangslöcher (111) eingeführt sind und aus dem Gehäuse (11) herausragen, das Wärmerohr (2) einen Rohrkörper (21), eine zweite Kapillarstruktur (22), die den Rohrkörper (21) von innen bedeckt, und ein zweites das Innere des Rohrkörpers (21) füllendes Arbeitsfluid umfasst, und mehrere Kapillarelemente (3), die mit der oberen Innenwand (112) verbunden sind, wobei ein Ende jedes der Kapillarelemente (3) in Kontakt mit der ersten Kapillarstruktur (12) steht und das andere Ende jedes der Kapillarelemente (3) in thermischem Kontakt mit dem Wärmerohr (2) steht.
Patent DE-202015106332-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Zündsystem für einen Verbrennungsmotor, sowie Verbrennungsmotor mit Zündsystem
IPC: F02P1/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Zündsystem für einen Verbrennungsmotor mit wenigstens einem Zylinder (10), einem in dem Zylinder (10) hin- und her bewegbaren Hubkolben (20) mit einem Kolbenboden (21) und einem Brennraum (33) angrenzend an den Kolbenboden (21), wobei das Zündsystem als ein elektromagnetisches Zündsystem zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs im Brennraum (33) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Primärwicklung (40) im Zylinder (10) und wenigstens eine Sekundärwicklung (50) im Zylinder (10) und/oder im Hubkolben (20), wobei die wenigstens eine Sekundärwicklung (50) mit wenigstens zwei Zündelektroden (51; 52) verbunden ist, mit denen im Brennraum (33) ein Zündfunke erzeugbar ist.
Patent DE-202015106682-U1 (DE)
Title: Türflügel und flächenbündige Türeinheit
IPC: E06B3/72
Filed: 2015-12-08
Abstract: Türflügel aufweisend eine Rahmenkonstruktion aus Strangpressprofilen und zwei die Rahmenkonstruktion abdeckende Türplatten (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion aus zwei vertikal ausgerichteten (2) und zwei horizontal ausgerichteten (3) Strangpressprofilen besteht, welche formschlüssig ineinander eingreifen und jeweils an ihren Endbereichen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016002807-U1 (DE)
Title: Doppelknoten-Garnknoter-Einheit und Doppelknoten-Garnknoter für eine Doppelknoten-Garnknoter-Einheit sowie Messerhebel
IPC: A01F15/14
Filed: 2016-04-29
Abstract: Doppelknoten-Garnknoter-Einheit, insbesondere für eine Großpackenpresse mit Garnbindung, umfassend eine Mehrzahl an Doppelknoten-Garnknotern (2a–2e), denen jeweils eine linear bewegliche gerade Garnnadel (3a–3e) zur Aufnahme und Bereitstellung von wenigstens zwei miteinander zu verknotenden Garnen zugeordnet ist, wobei jeder Doppelknoten-Garnknoter (2a–2e) eine durch eine Knoter-Antriebswelle (5) um deren Drehachse (x) herum rotierbare Knoter-Antriebsscheibe (11) und einen Messerhebel (15) sowie eine zur aufeinanderfolgende Ausbildung zweier Koten vorgesehene Knoter-Baugruppe (12) aufweist, welche einen Garnhalter () und einen rotierbaren Knoterhaken (14) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerhebel (15) sowohl zum bedarfsweisen Durchtrennen als auch zur zumindest temporären Verlagerung wenigstens eines Abschnitts der Garne ausgebildet sind, wobei jeder der Messerhebel (15) einen Schwenkarm (21) mit einem gekrümmten und/oder ausgesparten Armabschnitt aufweist, mit welchem die zugehörige Garnnadel (3a–3e) zumindest teilweise umfangsseitig umgreifbar ist.
Patent DE-202016003467-U1 (DE)
Title: Urne mit Schale Urne mit einer zentral angeordneter Befestigungsmöglichkeit zum Senken in die RuhestätteUrne mit lösbarem Boden
IPC: A61G17/08
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass einer oder mehrere der folgenden 3 Schutzansprüche erfüllt ist. 1. In die Oberseite der Urne ist eine Schale integriert, die zur Aufnahme von Gaben der Hinterbliebenen für den/die Verstorbene/n dienen kann. 2. In der Mitte der Urne befindet sich eine Befestigungsmöglichkeit in welche eine Schnur oder ein Haken eingehängt werden kann. Dies dient zum Senken der Urne in die Grabstätte. Die Befestigungsmöglichkeit kann als Schlaufe, als Haken oder Öse in unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein und ist fest mit dem Urnenkörper verbunden. 3. Die Urne wird von unten, mittels eines lösbaren Bodens, geöffnet und verschlossen. Die Oberseite der Urne ist fest mit dem Urnengehäuse verbunden für steht für andere funktionale oder gestalterische Aspekte zur Verfügung.
Patent DE-202016003950-U1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfung/Vibrationsausgleich
IPC: F16F15/03
Filed: 2016-06-24
Abstract: Vibrationsdämpfung oder Vibrationsausgleich, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektromagnet durch Stromimpuls oder Stromimpulse durch Gegenkraft auf einen magnetisch beeinflussbaren Werkstoff so einwirkt, dass die Vibration beeinflusst werden kann. Einer der Komponenten, z. B. der Elektromagnet, ist mit einer feststehenden Masse, z. B. einem Motorträger, der andere Komponent, in diesem Fall der magnetisch beeinflussbare Stoff, mit einem vibrierenden Gegenstand, z. B. einem Motorblock zu verbinden. Einer dieser Komponenten kann beweglich gelagert sein und durch entsprechende Gegenbewegung die Vibration beeinflussen. Dieser Anspruch bezieht sich auch auf den Einsatz mehrerer der im ersten Satz beschriebenen Komponenten.
Patent DE-202016005358-U1 (DE)
Title: Arbeitsschutzhelm mit Lichtbogenschutz
IPC: A42B3/18
Filed: 2016-09-01
Abstract: Arbeitsschutzhelm (10) mit einer gewölbten Helmschale (12) mit einem umlaufenden Rand (14) und einem Kinnriemen (16) zur Befestigung am Kinn der den Helm (10) tragenden Person, dadurch gekennzeichnet, dass auf einander gegenüberliegenden Seiten des Kinnriemens (16) im Bereich des Randes (14) ein Schutz (18) aus einem flexiblen Material derart angebracht ist, dass zumindest Kinn-, Wangen- und Halsbereich der den Helm (10) tragenden Person vor Lichtbögen geschützt ist.
Patent DE-202016006264-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung eines Brillenglas-Halbzeuges
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Anordnung zur Positionierung eines Brillenglas-Halbzeuges (2), welches über einen randseitig ausgebildeten Tubus (3) zur Bild-Einkopplung verfügt, wobei die Anordnung aufweist: – eine Auflage (4), gegenüber der eine im Wesentlichen sphärische Fläche (5) des Brillenglas-Halbzeuges (2) in den Richtungen x, y und z bezogen auf einen Sphärenmittelpunkt positionierbar ist, – mindestens zwei Anschläge (6 und 7), über die das Brillenglas-Halbzeug bezüglich des Sphärenmittelpunktes in den Verdrehrichtungen Rx, Ry und Rz positionierbar ist.
Patent DE-202016006714-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für den Laborbetrieb und Dämpfer für eine Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C13/26
Filed: 2016-11-02
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (2) für den Laborbetrieb, insbesondere Labormühle, weiter insbesondere Zentrifugalmühle, mit einem in einem Mahlraum (3) angeordneten Mahlwerkzeug, mit einer Gehäuseanordnung und mit einem durch die Gehäuseanordnung in den Mahlraum (3) mündenden Mahlgutkanal (12) für eine Mahlgutzufuhr zum Mahlraum (3) und/oder eine Mahlgutabfuhr aus dem Mahlraum (3), insbesondere wobei der Mahlgutkanal (12) zur Umgebung geöffnet ist und/oder zu öffnen ist, weiter insbesondere für eine sukzessive Zufuhr eines Mahlgutes zum Mahlraum (3) während des Mahlbetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Einrichtung zur passiven Verminderung von Schallemissionen im Bereich des Mahlgutkanals (12) vorhanden ist.
Patent DE-202016100154-U1 (DE)
Title: System zur Drainage von Flüssigkeiten beziehungsweise Wundsekret
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: System (1) zur Drainage von Flüssigkeiten beziehungsweise von Wundsekret aus Körper- und/oder Gewebeöffnungen des menschlichen oder tierischen Körpers, umfassend: ein beutelartiges Reservoir (2) zum Auffangen der Flüssigkeit beziehungsweise des Wundsekretes, mit einer oberen Einlassöffnung (4a) und einer unteren Auslassöffnung (5), und einen vorevakuierten Behälter (3) mit einer Einlassöffnung (4b), wobei die Einlassöffnung (4b) des vorevakuierten Behälters (3) mit der unteren Auslassöffnung (5) des beutelartigen Reservoirs (2) verbunden ist.
Patent DE-202016100228-U1 (DE)
Title: Deckel für eine stapelbare Transportpalette
IPC: B65D43/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Deckel für eine stapelbare Transportpalette, dadurch gekennzeichnet, dass – an den Ecken einer Grundplatte (1) jeweils ein Eckelement (2) befestigt ist, – die Eckelemente (2) Spritzgussteile aus Kunststoff sind, – die Eckelemente (2) aus einem L-förmigen Eckauflageelement (3) und einem daran angegossenen Eckführungselement (4) bestehen, – die Eckauflageelemente (3) auf der Grundplatte (1) aufliegen, wobei die Außenkanten der Eckauflageelemente (3) mit der Grundplatte (1) bündig abschließen, – die Eckführungselemente (4) in korrespondierend geformten Aussparungen der Grundplatte (1) formschlüssig versenkbar sind, wobei die Oberseite der Eckführungselemente (4) mit der Oberseite der Grundplatte (1) bündig abschließen, – die Dicke der Eckführungselemente (4) soviel größer als die Dicke der Grundplatte (1) ist, dass die unter der Grundplatte (1) überstehenden Teile der Eckführungselemente (4) an den Innenseiten der Transportpalette anliegen und eine horizontale Positionierung an den Innenkanten der Seitenteile des Transportpalette sichern und – die Eckführungselemente (4) horizontal so weit von den Außenkanten der Eckauflageelemente (3) entfernt angeordnet sind, dass diese Außenkanten bei aufgesetztem Deckel mit den Seitenwänden der Transportpalette bündig abschließen.