baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3234112-C2 (DE)
Title: Warmlaufsystem für einen Gleichdruckvergaser
IPC: F02M7/17
Filed: 1982-09-14
Granted: 1986-07-31
Abstract: Es wird ein Vergaser mit veränderbarer Venturidüse angegeben, der einen Unterdruckkolben, einen Brennstoffkanal und eine an dem Unterdruckkolben befestigte und sich durch den Brennstoffkanal hindurch erstreckende Nadel aufweist. Mit dem Brennstoffkanal ist ein Luftzusatzkanal verbunden. Während des Anlassens der Maschine ist vor dem Beginn des Laufens der Maschine aus eigener Kraft eine Unterdruckkammer für den Unterdruckkolben zur Umgebungsluft hin offen, während der Luftzusatzkanal geschlossen ist. Wenn die Maschine aus eigener Kraft zu laufen beginnt, wird die Unterdruckkammer des Unterdruckkolbens gegenüber der Umgebungsluft verschlossen. Danach wird der Luftzusatzkanal allmählich geöffnet.
Patent DE-3237257-C2 (DE)
Title: Getriebe für Doppelschneckenextruder
IPC: B29C48/03
Filed: 1982-10-08
Granted: 1985-09-26
Abstract: Das Getriebe 1 für Doppelschneckenextruder soll so ausgelegt werden, daß es bei kleinstmöglichen Abmessungen in der Lage ist, auch große Drehmomente bei langer Lebensdauer zu übertragen und beträchtliche Axialkräfte der Extruderschnecken aufzunehmen. Das Getriebe 1 ist mit einer Antriebswelle sowie zwei Abtriebswellen 27 und 15 versehen, wobei die Antriebswelle über ein Untersetzungsgetriebe 3 mit einem Elektromotor 2 verbunden ist. Mit den beiden Abtriebswellen 27 und 15 steht das Untersetzungsgetriebe 3 über ein Drehmoment-Verteilgetriebe in Verbindung, das aus einem Umlaufgetriebe 19 mit einem Sonnenrad 20, einem Hohlrad 24 und einem Planetenrad 21 besteht. Das Sonnenrad 20 sitzt auf einer Abtriebswelle 27, während die zweite Abtriebswelle 15 unmittelbar am Sonnenrad 20 vorbei durch das Hohlrad 24 geführt ist.  Wesentlich ist hierbei, daß die zweite Abtriebswelle 15 das Hohlrad 24 berührungsfrei durchgreift und an ihrem hinteren Ende mit einem Ritzel 6 eines Verzweigungsgetriebes über Kupplungsglieder 8, 12 verbunden ist, das über ein entsprechendes weiteres Ritzel 7 und eine damit gekuppelte Nebenwelle 17 mit dem Planetenrad 21 in Antriebsverbindung steht (Fig. 1).
Patent DE-3312984-C2 (DE)
Title: Fräsmaschine zum Bearbeiten von Zahnkanten
IPC: B23F23/00
Filed: 1983-04-12
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fräsmaschine zum Bearbeiten von Zahnkanten mit zwei Werkzeugspindeln, die jeweils auf einem Werkzeugschlitten verschwenkbar angeordnet gegeneinander verfahrbar und an ein zu bearbeitendes Werkstück anstellbar sind, sowie mit einer Werkstückspindel, die mit einem Werkstück-Teilantrieb versehen ist. Um eine automatisierte Werkstückzu- und -abfuhr zu ermöglichen, besitzt die Werkstückspindel eine vertikale Drehachse und ist auf einem horizontalen Werkstück-Spindelschlitten angeordnet, der zwischen einer als Beladeposition dienenden Endstellung und einer Arbeitsposition verfahrbar ist, während zwei Vertikal-Geradführungen vorgesehen sind, längs denen jeweils ein Vertikalschlitten, die synchron angetrieben sind, verschiebbar ist, wobei sich die Werkzeugschlitten auf einem Schwenkbalken, der in dem Vertikalschlitten gelagert ist, und die Werkzeugspindeln oberhalb des Werkstückspindelschlittens befinden.
Patent DE-3326586-C2 (DE)
Title: Kugelgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 1983-07-23
Granted: 1985-10-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge mit zwei zwischen einem Gelenkgehäuse (1) und einem Kugelkopf (3) eingesetzten Lagerschalen (4, 5), von denen eine halbsphärisch ausgebildet ist. Um unter Beibehaltung einer guten Schmiermittelverteilung die Elastizität der Lagerschalen zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß die innere Lagerschale (4) den Äquator des Kugelkopfes (3) übergreift und in diesem Bereich eine geringere Wandstärke und im Abstand voneinander angeordnete, einseitig offene Schlitze (9) besitzt und daß die halbsphärische äußere Lagerschale (5) im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist und den geschlitzten Bereich der inneren Lagerschale (4) übergreift.
Patent DE-3326588-C2 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit Abstützung der Innenrohre
IPC: F28F9/013
Filed: 1983-07-23
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere Verdampfer, mit einem Mantelrohr (1), mehreren achsparallelen dazu verlaufenden Innenrohren (2) und dazwischen - in Längsrichtung - im Abstand voneinander eingesetzten Abstandshaltern (3), die jeweils als in Längsrichtung schraubenlinienförmig verlaufendes Leitblech mit mindestens einer Windung ausgebildet sind.  Um die Montage der Innenrohre im Mantelrohr zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Abstandshalter (3) koaxial im Mantelrohr (1) anzuordnen, wobei jeder Abstandshalter (3) eine der Anzahl der Innenrohre (2) entsprechende Anzahl von etwa teilkreisförmigen Einbuchtungen (4) aufweist und wobei der Hüllkreis der Innenrohre (2) gleich dem Innendurchmesser des Mantelrohres (1) ist (Fig. 1).
Patent DE-3332622-C2 (DE)
Title: Regenschutz für Blumenkästen
IPC: A47H27/00
Filed: 1983-09-09
Granted: 1986-06-19
Abstract: Beschrieben wird ein Regenschutz für Blumenkästen in Form einer Haltebügelanordnung vorzugsweise aus zwei einzelnen Drahtbügeln (2), die mit ihrem einen Ende in jeweils einer stirnseitig am Blumenkasten befestigbaren Halterung festlegbar sind und deren an das andere freie Ende angrenzender Abschnitt (4) die Stirnränder einer Folie (3) festhält, wobei die Drahtbügel so gebogen sind, daß die Folie die Pflanzen im Blumenkasten auch bei schrägem Regenwassereinfall schützt. ntgegen der Wirkung der Feder (33) durch einen Steuerdruck beaufschlagbar, welc
Patent DE-3345210-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Erzielung einer annähernd drehzahlunabhängigen Leistungsabgabe von Synchrongeneratoren in elektrischen Anlagen
IPC: H02P9/08
Filed: 1983-12-14
Granted: 1986-02-20
Abstract: Verfahren zur Vergrößerung des Leistungsanstieges mit steigender Generatordrehzahl in neu zu errichtenden oder vorhandenen elektrischen Anlagen, die von Stromerzeugermaschinen mit umlaufenden Bestandteilen gespeist werden, die dazu bestimmt sind, elektrische Arbeit bei unterschiedlichen Drehzahlen zu leisten.  Durch Reihenschaltung geeigneter Kondensatoren mit den Lastwiderständen in den einzelnen Stromkreisen des Generators wird bei konstantem Erregerfeld in einem weit veränderlichen Drehzahlbereich annähernd konstante Leistungsaufnahme in den Lastwiderständen erreicht, ohne daß ein Regelgerät für eine Leistungseinstellung benötigt wird.  Insbesondere wird die Nennleistung bereits bei gegenüber der Schaltung ohne zusätzliche Kondensatoren wesentlich niedrigerer Drehzahl erreicht.
Patent DE-3406109-C2 (DE)
Title: Metallknopf für Bekleidung sowie Verfahren zur Herstellung derartiger Metallknöpfe
IPC: A44B1/02
Filed: 1984-02-21
Granted: 1986-04-03
Abstract: Um einen Metallknopf für Bekleidung, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Halbschalen, die einen Hohlraum miteinander bilden, in welchem eine aushartbare Füllung angeordnet ist, mit hoher Geschwindigkeit automatisch fertigen zu können und eine sehr hohe Formfüllung zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß die Füllung aus einem ausschäumbaren Werkstoff, insbesondere Styrolpolymerisaten bzw. -copolymerisaten besteht.
Patent DE-3508864-C2 (DE)
IPC: D06H7/22
Filed: 1985-03-13
Granted: 1987-11-12
Abstract: The invention relates to a textile web made of woven or knitted fabric which includes essentially longitudinally processed continuous mixed fiber or bi-component threads in relation to the course of the web, with a first type of fiber which forms the substantial portion of the threads or loops running in the direction of the web and which can be thermoplastically formed or separated at a first raised temperature, and with a second type of fiber which forms a smaller part of the threads or loops running in the direction of the web and is essentially structurally unchangeable during the first raised temperature. The invention also relates to a process including a first process step (preseparation) after the weaving or knitting process wherein the fibers of the first type of fibers are thermoplastically separated by heating a section of the web lying crosswise to the course of the web, and in a second process step (final separation) preceding further processing and/or final use, the fibers of the second type of fiber are separated in that section previously subjected to thermoplastic separation. The process of the final separation can be manually accomplished in a simple manner, whereby the cost for separation of the web into individual pieces is considerably reduced.
Patent DE-3518438-C2 (DE)
IPC: C08F291/00
Filed: 1985-05-22
Granted: 1990-12-13
Abstract: Two-package, equal-mix acrylic adhesive compositions are provided, containing as a curing agent a mixture of peroxygen compound, an organic thiol and certain metal ion-containing compounds. Also provided is a three-component oxidation-reduction catalyst system consisting of an organic hydroperoxide, an organic thiol and an inorganic or organic compound of a metal having a standard reduction potential of from +0.9 to -0.5
Patent DE-3604320-C2 (DE)
IPC: C01B32/336
Filed: 1986-02-12
Granted: 1989-03-16
Abstract: 1. A method for manufacturing activated carbon from preferably forest-fresh chopped material, with or without binder as the case may be compressed ligno-cellulose material - such as for example peat -, sawdust pallets, and their carbonised products in a continuous process in a shaft furnace employing a combustion chamber, characterised in that a hot water vapor-containing gas having at most 0.5 volume % oxygen and about 1 volume % carbon monoxide and a temperature lying around 10 to 30 degrees C above the temperature in the activation zone is manufactured in the combustion chamber by combustion of at least a portion of the exhaust gas, and is introduced at the level beneath the activation zone at a speed of 0.1 to 0.6 metres per second (with respect to the empty furnace).
Patent DE-3813907-C2 (DE)
IPC: E21D9/06
Filed: 1988-04-25
Granted: 1991-09-19
Abstract: In the method or the device for cutting and lining tunnels, shafts or the like of elongated structures, the driving is effected by means of a shield or cutter driving device. Here, the shield tail or the cutter tails (24) at the same time serve as outer formwork for the cast-in-situ lining, i.e. for producing concrete sections (28, 30, 32). In order to prevent the hollow space between the cast-in-situ lining (26) and the soil (12) from being incompletely filled after driving of the cutters, the tail of the shield or cutter driving device is divided into individual parallel strips (24) arranged at a distance from one another and supporting the soil (12), so that the spaces between the strips in the form of ribs are filled with concrete when the cast-in-situ lining (26) is being concreted. After the driving of the shield or the cutters, the spaces between the ribs are filled with concrete. <IMAGE>
Patent DE-4135165-C2 (DE)
Inventor: SCHARF ALOIS
IPC: A01F12/40
Filed: 1991-10-24
Granted: 1998-04-09
Abstract: A chopper, especially a mounted chopper for combine harvesters, possesses a drum, consisting of a cutter shaft (16) which rotates about an essentially horizontal axis (15) and on the circumference of which are arranged preferably pivotably (17) cutters (12) which have a cutting edge (18) on their longitudinal side. Preferably stationary countercutters (10) project into the circle of rotation (11) of the cutters. The countercutters (10) are followed in the direction of rotation (20) of the drum by a guide plate (21) which is arranged essentially concentrically to and at a distance from the circle of rotation (11) of the cutters and on which an inwardly pointing retaining element is provided at a distance from the countercutters (10). In order to improve the chopping effect, the retaining element consists of a first step (22) and of a second step (23) following in the direction of rotation (20) of the drum, the second step (23) consisting of a plurality of elevations (26). The first step (22) is formed by a bend (24). The second step (23) is formed by a friction floor (27) which consists of a plurality of transverse strips (26) spaced apart from one another. <IMAGE>
Patent DE-4244812-C2 (DE)
Title: Heated or cooled roller
Inventor: SCHNEID JOSEF DIPL ING
IPC: F16C13/00
Filed: 1992-01-25
Granted: 1998-05-28
Abstract: The roller, with a heated or cooled mantle rotating round a fixed carrier, has axial drillings (4) for the heat carrier fluid at least at one roller end, passing through a fixed ring-shaped section (5) sealed against the roller mantle (1). They are interlinked and/or connected to an external feed or exhaust line (6) for the heated carrier fluid.      The drillings (4) lead to channels (9) where their outlets (10) open into the connecting ring zone (11) of the roller mantle (1) and/or the ring-shaped section (5) to connect the drillings (4) together and/or as a connection for the heating fluid feed or exhaust (6). Each end of the roller has a ring-shaped section (5), where one has the line for the heating fluid feed (6) and the other the line (6) for the fluid outlet. Alternatively, a ring-shaped section (5) is at only one end of the roller, and the drillings (4) are connected together, at the other end by a section which rotates with the roller. One part of the drilling (4) is connected to the heating fluid feed (6) and the other part is linked to the fluid exhaust (6). The inner surface of the roller mantle (1) is at least partially covered by a thermal insulation layer, and the drillings (4) are given a thermal insulation coating at the end zones of the roller using axial sliding sleeves (14). The sleeves (14) cannot rotate, and are held in place by a ring (15) and a rotating but non-sliding adjustment (16) through a threading lock. The ring (15) has passages for the heat carrier fluid, and the adjustment (16) is hollow with passages (18, 19) for the fluid.
Patent DE-4436612-C2 (DE)
Inventor: BRAUN HARTMUT DR
IPC: B01D53/64
Filed: 1994-10-13
Granted: 1998-07-23
Abstract: Hg is stripped from the flue gases of sewage sludge incineration plant by using filters to remove the fine dust and wet scrubbers to remove gaseous harmful materials. An aq. soln. of H2O2 is introduced into the flue gas stream in a subordinate area of the dust filter before the wet scrubbers, where a reaction temp. of 80-300 deg.C prevails.
Patent NL-1000712-C2 (NL)
Inventor: NOOREN FRANCISCUS PETRUS
IPC: C09D5/08
Filed: 1995-06-30
Granted: 1996-12-31
Abstract: The invention relates to the use of a preparation for insulation/sealing and coating purposes, comprising an apolar, non-setting fluid polymer having a glass transition temperature lower than -60  DEG C, wherein the polymer has a surface tension of less than 40 mN/m above the glass transition temperature. Preferably, the preparation contains one or more fillers having a different particle size and a different particle size distribution.
Patent NL-1006363-C2 (NL)
Title: Glass fibre reinforced thermoplastic polymer pellets
Inventor: CLAESSENS HUBERTUS MARIE
IPC: B29C48/04
Filed: 1997-06-20
Granted: 1998-12-22
Abstract: Rod-shaped pellets have a core comprising a mixture of glass fibres and polypropylene fibres and a thermoplastic polymer sleeve. The glass fibres extend in the longitudinal direction of the pellet and are as long as the pellet. The polypropylene (I) of the fibres has a melt index at 230 deg  C/2.16 kg of 5-500 dg/minute and a density of at least 900 kg/m and is a homopolymer or a random copolymer with less than 10 wt.% ethylene, 4-10C alpha-olefin or 4-10C diene. At least 50 wt.% of the sleeve is polypropylene (II) which has a melt index of 1-200 dg/minute and a density of at least 900 kg/m and is a homopolymer, a random copolymer with less than 10 wt.% ethylene, 4-10C ~a-olefin or 4-10C diene, or a block copolymer with up to 27 wt.% ethylene or butene and up to 8 wt.% 5-10C ~a-olefin or 4-10C diene.
Patent NL-1009931-C2 (NL)
Title: Device for heating liquids, especially kettle, contains seal radially clamped between inner wall of liquid vessel and peripheral wall of base
Inventor: KAASTRA SIMON
IPC: H05B3/82
Filed: 1998-08-24
Granted: 2000-02-25
Abstract: The seal (4) between the inner wall of the liquid vessel (2) and the base (3) are clamped under radial pressure between this inner wall and the peripheral wall of the base.  Independent claims are also included for (a) a method for making the device, by placing the seal around the base periphery and then placing the base inside the vessel, and (b) an auxiliary piece for assisting the assembly of the device by this method.
Patent NL-1014480-C2 (NL)
Inventor: HOUT ANDREAS ADRIANUS LAMBERTU
IPC: A61C5/50
Filed: 2000-02-24
Granted: 2001-08-28
Abstract: A device for use in an endodontic treatment, for example for filling a root canal of a tooth that is empty as a consequence of the removal of the nerve, with a thermoplastic product such as gutta percha, which product is distributed in the root canal by means of heating and pressing. The device includes a housing that can be grasped by hand, a treatment element provided at one end of the housing, and a device for making the treatment element vibrate.
Patent NL-1016840-C2 (NL)
Inventor: HARMSEN JAN HENDRIK
IPC: A01K11/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2002-06-11
Abstract: Farm management system (1) provided with a computer (2) and at least one other automatic farming system such as an animal identification system (8.1,8.2), a milking device (4) and an automatic feeding device (6.1,6.2,6.3), which is coupled to the computer, these other farming devices each being arranged for obtaining and supplying to the computer animal information about an identified animal. The computer is arranged for indicating an animal when the animal information belonging to the respective animal does not meet predetermined standards and/or when, conversely, no animal information meeting predetermined standards is received. The farm management system is further arranged to automatically effect a communication connection with at least one predetermined mobile communication apparatus (10,14), for sending alarm information to the predetermined apparatus when at least one of the animals is indicated and/or when at least one of the farming systems or the computer generates at least one predetermined error message. <IMAGE>
Patent NL-1023163-C2 (NL)
Title: Furniture, especially chair, has two tubes in frame connected together via intermediate part with flat connection surfaces
Inventor: PLANTAGIE WILLEM GIJSBERTUS
IPC: A47C5/10
Filed: 2003-04-11
Granted: 2004-10-13
Abstract: At least one intermediate part (9) with two flat connection surfaces on opposite sides is located between two frame tubes (5) where they are connected together. The tubular frame is formed by connecting together tubes at their connection surfaces (25), which are formed by flattening at least one side of the tube.
Patent NL-1023352-C2 (NL)
Title: Haymaking machine, has driven element located in coaxial cavity in end of roll support part
Inventor: HIDDEMA JORIS JAN
IPC: A01D43/10
Filed: 2003-05-07
Granted: 2004-11-09
Abstract: The cylindrical support part (5, 6) for each roll (3, 4) includes a coaxial cavity (11, 12) at one end for locating a driven element (7, 8). The machine comprises a pair of substantially identical, parallel and intermeshing rolls, each one comprising a cylindrical support part. The driven element is connected to one end of a drive element (9, 10).
Patent NL-1024183-C2 (NL)
Title: Cushion comprises filling made of sprung material, over which extends a covering, whole upper sruface of which is attached to filling
Inventor: DIS WILLEM VAN
IPC: A47C31/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-03-01
Abstract: The cushion comprises a filling made of sprung material, over which extends a covering, the whole upper surface of which is attached to the filling. The thickness of the cushion is at least a factor 10 less than the dimensions of the cushion in a direction extending crossways over it. The cushion (5,8) is firmly connected with a frame (2) of a garden chair (1), where it can form a back rest or a seat surface. The filling is prepared from foam and during the formation of the foam the covering is adhered to it.
Patent NL-1026960-C2 (NL)
Title: Device for creating operational connection between mobile telephone and car kit and comprises form body provided with connecting part
Inventor: BRUINSMA PIETER HENDRIK
IPC: B60R11/02
Filed: 2004-09-03
Granted: 2006-03-06
Abstract: The device is for creating an operational connection between a mobile telephone and a car kit and comprises a form body provided with a connecting part. Connecting devices make possible an electromagnetic operational connection between a mobile telephone and a car kit. First and second adapter parts (D,E) are provided, of which the first has clamp parts (10) and a lower wall (11) in order to clamp a mobile telephone. The first adapter part is also provided with a connector (12) for physical connection with a mobile telephone. This adapter part also has a further connector (13). The second adapter part has a connector which corresponds with the connector (3) of the mobile telephone (A) and a connector (15) which can be connected with the further connector (13) of the first adapter part.
Patent NL-1031629-C2 (NL)
Title: Window frame section, especially frame head, contains ventilation passage formed by L shaped space extending transverse to pane
Inventor: OVERWIJK DIRK
IPC: E06B7/10
Filed: 2006-04-19
Granted: 2007-10-22
Abstract: The space (4) in the frame section (1) used to form the ventilation passage (5) is L-shaped and once the pane (3) is in position, this space directly adjoins a first side (6) of the pane and the end side of the pane. The space extends in a direction transverse to the pane. The frame section contains at least one space extending in its length direction which forms a ventilation passage between the first side of the pane and the second side (7). A support part (2) is provided for the pane. An independent claim is also included for a support for a window frame pane, the support having an L-shaped cross-section allowing it to be positioned inside the L-shaped space in the above frame section.
Patent NL-2001794-C2 (NL)
Title: Insulation panel for cavity wall of building e.g. house, has two insulating surfaces formed between circumferential sides, where dimension of panel between circumferential sides is equivalent to anchor distance defined by cavity anchors
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: E04B1/76
Filed: 2008-07-11
Granted: 2010-01-12
Abstract: The panel (P) has two insulating surfaces (1, 2) formed between circumferential sides (3-6), where a dimension of the panel between the circumferential sides is equivalent to a cavity anchor distance (A) that is defined by cavity anchors (14) provided in an inner leaf. A rim (7) is provided as a prolonged isolation and extends along one of the insulation surfaces. A recess (8) is formed in a side that is turned away from another perimeter side, where the recess cooperates with an edge of another insulation panel. Independent claims are also included for the following: (1) a cavity wall for a building comprising an inner leaf (2) a method for manufacturing a cavity wall.
Patent SE-525948-C2 (SE)
Inventor: MODIG PERCY
IPC: B23Q1/01
Filed: 2000-06-28
Abstract: A multi-operation machine (1) comprises a machine frame (2), a holder (3), which is arranged to hold a workpiece (4) and to move said workpiece during machining thereof along three axes constituting a first (x), a second (y) and a third (z) axis of a three-dimensional co-ordinate system, and at least two tools (5), which are each fitted to a support (6) adn which are arranged to machine the workpiece (4) in sequence while this is being displaced by means of the holder (3). Each support (6) is arranged to assume a fixed position relative to the machine frame (2) while the workpiece (4) is being machined by the associated tool (5). The machine frame (2) has the shape of an upwardly open U-shaped channel (7) over which the support (3) extends like an overhead crane and which has a bottom portion (10) in which the supports (6) are arranged.