baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202636-A1 (DE)
Title: Förderaggregat für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F04B23/08
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Förderaggregat, insbesondere eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend mindestens ein Pumpenelement (1) mit einem hubbeweglichen Pumpenkolben (2), der über eine Stößelbaugruppe (3) an einem Nocken (4) oder Exzenter einer Antriebswelle (5) abgestützt ist, die zumindest bereichsweise in einem Triebwerksraum (6) des Förderaggregats aufgenommen und über gehäuseseitig ausgebildete Wellenlager (7) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß sind Mittel (8) zum Abführen, insbesondere zum Abpumpen oder Absaugen, eines im Triebwerksraum (6) vorhandenen Schmiermediums vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem solchen Förderaggregat sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Förderaggregats.
Patent DE-102015202763-A1 (DE)
Title: Umschlingungsmittel
Inventor: TUTAS ZORA
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsmittel (10), insbesondere für ein stufenlos einstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges, das im Drehmomentfluss zwischen einem ersten Kegelscheibenpaar und einem zweiten Kegelscheibenpaar des Getriebes angeordnet ist, mit – einer Anordnung (12) aus quer zur Laufrichtung des Umschlingungsmittels (10) ausgerichteten Druckstücken (14) und parallel zur Laufrichtung angeordneten Laschen (16), wobei die Druckstücke (14) in Öffnungen (20) der Laschen (16) eingreifen, die Laschen (16) mittels der Druckstücke (14) gelenkig verbunden sind, und die Druckstücke (14) an einander gegenüberliegenden Längsseiten (26, 28) des Umschlingungsmittels (10) mit ihren Endabschnitten (30) aus der Anordnung (12) herausragen, – mindestens ein Sicherungselement (32) zur Verliersicherung der Laschen (16) und/oder Druckstücke (14), das mit mindestens einem der Endabschnitte (30) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass das mindestens eine Sicherungselement (32) von einem Klebstoffelement (34) gebildet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes stufenlos einstellbares Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Umschlingungsmittel (10).
Patent DE-102015205663-A1 (DE)
Title: Konsole für eine Trittfläche, ein Standbrett o. dgl. zur Dachmontage
Inventor: JÜTTNER JÜRGEN
IPC: E04D13/12
Filed: 2015-03-28
Abstract: Es ist eine auf einer geneigten Dachoberfläche (16) montierbare Konsole (18) für eine Trittfläche (12), einen Schneefangbalken, ein Schneefanggitter o. dgl. offenbart. Die Konsole (18) ist zur Montage auf einem Dacheindeckungselement, insbesondere einer Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) vorgesehen. Die Konsole (18) weist einen in Firstrichtung (36) zu montierenden Haken (22) zum Umgreifen einer oberen Kante (24) einer Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) sowie einen in Traufrichtung (38) weisenden Stützfuß (26) zur Auflage auf der Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) oder einer in Traufrichtung (38) benachbarten Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) auf. Zudem weist die Konsole (18) einen zumindest abschnittsweise in etwa parallel zum in Firstrichtung (36) zu montierenden Haken (22) angeordneten Klemmbügel (40) auf, der auf einer in Firstrichtung (36) benachbarten Dachpfanne (14, 14-F, 14-B) aufliegt und/oder diese klemmt.
Patent DE-102015211472-A1 (DE)
Title: Mikro-elektromechanisches system und verfahren zum herstellen eines mikro-elektromechanischen systems
Inventor: SAROV YANKO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-22
Abstract: Es wird ein mikro-elektromechanisches System (200) offenbart, aufweisend ein erstes Element (202), ein zweites Element (204), welches gegenüber dem ersten Element (202) beweglich ist, ein Kontaktelement (206) mit einem ersten Abschnitt (210) und einem zweiten Abschnitt (212), wobei das Kontaktelement (206) an dem ersten Abschnitt (210) mit dem ersten Element (202) verbunden ist und an dem zweiten Abschnitt (212) an dem zweiten Element (204) anliegt, und wobei das Kontaktelement (206) aufgrund einer Relativbewegung des ersten und zweiten Elements (202, 204) zueinander verformbar ist, und einen Sensor (208) zum Detektieren der Verformung des Kontaktelements (206).
Patent DE-102015211937-A1 (DE)
Title: Piezoaktormodul, Verfahren zum Herstellen eines Piezoaktormoduls und Piezoinjektor
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: H02N2/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Piezoaktormodul (10), mit einem Aktorfuß (16), einem Aktorkopf (18) und einem zwischen dem Aktorfuß (16) und dem Aktorkopf (18) angeordneten Piezoaktor (20) aus einer Vielzahl von Elektrodenschichten (21, 22), wobei der Piezoaktor (20) in Bezug zu einer Längsachse (11) des Piezoaktormoduls (10) sich an den Aktorfuß (16) anschließt, und wobei Kontaktmittel vorgesehen sind, die durch den Aktorfuß (16) hindurchgeführt und mit dem Piezoaktor (20) an Kontaktflächen (33) des Piezoaktors (20) starr verbunden sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Kontaktmittel Kompensationsmittel (40) zum Ausgleich unterschiedlicher Abstände (A) zwischen dem Aktorfuß (16) und den Kontaktflächen (33) infolge von Relativbewegungen zwischen dem Aktorfuß (16) und dem Piezoaktor (20) aufweisen.
Patent DE-102015213457-A1 (DE)
Title: System zur vereinfachten Bestellung und Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen
Inventor: ANDING MATHIAS
IPC: G06Q30/06
Filed: 2015-07-17
Abstract: System zur vereinfachten Bestellung und Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen, umfassend eine Datenbank zum Speichern von Produktinformationen, eine Datenbank zum Speichern von Kontoinformationen einer Vielzahl vom Mitgliedern nebst charakteristischen Codes sowie Mitteln zum Einloggen der Mitglieder über ein Netzwerk in die jeweiligen auf externen Servern liegenden Datenbanken sowohl zum Erhalt von Produktinformationen als auch zum Durchführen von Wertaufladevorgängen auf der Basis einer Applikationssoftware, wobei in der Datenbank für die Produktinformationen Angaben entsprechend eines bekannten Warenwirtschaftssystems abgelegt werden, wobei jedem der Produkte ein eindeutiger Identifikationscode zugeordnet ist, das jeweilige Mitglied den Bestellvorgang über die Applikationssoftware abwickelt, indem der im Rahmen einer Produktbewerbung gezeigte Identifikationscode in ein Kommunikationsgerät, insbesondere Smartphone eingegeben wird, im Anschluss das jeweilige Produkt auf dem Kommunikationsgerät dargestellt und der Bezahlvorgang nach üblicher Passworteingabe und/oder Bestätigung ausgelöst wird.
Patent DE-102015214958-A1 (DE)
Title: Profilleuchtenanordnung, Verbindungselement für eine solche Profilleuchtenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Profilleuchtenanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/002
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Profilleuchtenanordnung, insbesondere für ein Profilleuchtensystem, mit: einer ersten Profilleuchte, welche eine erste Profilrichtung aufweist; einer zweiten Profilleuchte, welche eine zweite Profilrichtung aufweist; einem Verbindungselement, mittels welchem die erste und die zweite Profilleuchte mechanisch und elektrisch verbindbar sind, wobei das Verbindungselement zumindest ein Gelenk aufweist, welches derart ausgebildet und ausgelegt ist, dass im montierten Zustand die erste Profilleuchte relativ zu der zweiten Profilleuchte um zumindest eine schräg oder quer zu der ersten und/oder zweiten Profilrichtung ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verbindungselement für eine derartige Profilleuchtenanordnung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Profilleuchtenanordnung.
Patent DE-102015220008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk mit wenigstens zwei Übertragungskanälen
Inventor: KELLER THOMAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung eines Geheimnisses in einem Netzwerk mit zwei Teilnehmern (10, 20, 30, 40) oder mehr, die über wenigstens zwei Übertragungskanäle (1, 2) datenübertragend verbunden sind, wobei die zwei Teilnehmer (10, 20, 30, 40) für eine nicht einer Geheimnisgenerierung dienende Netzwerkkommunikation über einen ersten (1) der wenigstens zwei Übertragungskanäle (1, 2) kommunizieren und für zumindest einen geheimnisrelevanten Anteil einer einer Geheimnisgenerierung dienende Netzwerkkommunikation über einen anderen, zweiten (2) der wenigstens zwei Übertragungskanäle (1, 2) kommunizieren.
Patent DE-102015222367-A1 (DE)
Title: Wellenwicklung mit Wickelschema zur Verringerung der Spannungsdifferenzen in einer Statornut einer elektrischen Maschine
Inventor: EINFELD HAUKE
IPC: H02K3/28
Filed: 2015-11-12
Abstract: Um eine Wellenwicklung für einen Stator einer elektrischen Maschine derart zu verbessern, dass die Spannungsdifferenzen in den Statornuten reduziert werden, ohne dabei den Kupferfüllgrad zu verringern bzw. ohne dabei zusätzliches Isolationsmaterial in den Statornuten vorzusehen, wird vorgeschlagen, dass jeder der mindestens zwei miteinander in Parallelschaltung verbundenen Leiter aus einer Reihenschaltung, bestehend aus mindestens zwei Teilleitern, zusammengeschaltet ist.
Patent DE-102015222383-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Kraftfahrzeugtür und hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: LEINWEBER STEFAN
IPC: B60J10/86
Filed: 2015-11-13
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Schallisolierung eines Innenraumes eines Kraftfahrzeuges (10) ist eine Dichtungsanordnung (1) mit einer sich entlang dem Umfang eines Türrahmens (20) und einer Türverkleidung (27) erstreckenden Dichtung vorgesehen, die einen ersten, im Wesentlichen oberhalb einer Brüstungslinie (B) einer Kraftfahrzeugtür (5) befindlichen, Dichtungsabschnitt (15) und einen zweiten, im Wesentlichen unterhalb der Brüstungslinie (B) befindlichen Dichtungsabschnitt (25) aufweist, dessen Querschnittsgestalt von der Querschnittsgestalt des ersten Dichtungsabschnittes (15) verschieden ist.
Patent DE-102016005553-A1 (DE)
Title: Zigarettenpackungseinheit
Inventor: KEMPF TINO
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zigarettenpackungseinheit, aufweisend eine Packungshülle (1), einen Innenraum (2), eine Öffnung (3) sowie eine Mehrzahl von Zigaretten (4), wobei die Packungshülle (1) die Grundform eines Quaders mit Längskanten, Querkanten und Tiefenkanten aufweist, wobei die Längskanten länger als die Querkanten sind, wobei die Packungshülle (1) die für Zigarettenautomaten übliche Standardgröße aufweist und wobei der Innenraum (2) durch die Packungshülle (1) gebildet wird und wobei die Öffnung (3) entlang einer durch Längs- und Tiefenkanten gebildeten Seitenfläche angeordnet ist, wobei mittels der Öffnung (3) ein Zugang zu dem Innenraum (2) bereitstellbar ist und wobei die Zigaretten (4) in dem Innenraum (2) angeordnet sind, wobei die Zigaretten (4) parallel zu den Querkanten angeordnet sind und wobei die Länge der Zigaretten (4) durch die Länge der Querkanten bestimmt ist.
Patent DE-102016006361-A1 (DE)
Title: Überprüfungsvorrichtung
Inventor: KLEMM MATTHIAS
IPC: H04L7/04
Filed: 2016-05-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Überprüfungsvorrichtung (10) zum Testen mindestens eines ersten Regelungsgerätes, wobei die Überprüfungsvorrichtung (10) insbesondere umfasst: Eine erste Taktsendeeinheit (312), die eingerichtet ist, um aus dem ersten Zeitsignal (Ts1) ein erstes periodisches Taktsignal (Tp1) zu erzeugen und das erste periodische Taktsignal (Tp1) an eine erste PLL (191) auszugeben; und wobei die Überprüfungseinrichtung (10) des Weiteren umfasst: (a) einen ersten Oszillator (161), der eingerichtet ist, um ein zweites periodisches Taktsignals (Tp2) zu erzeugen und das zweite periodische Taktsignal (Tp2) an eine zweite PLL (192) auszugeben, und (b) eine erste Uhr (166), die einerseits mittels einer Taktsignalleitung mit dem ersten Multiplexer (164) verbunden ist und andererseits eingerichtet ist, um ein erstes Uhrensignal (Tc1) an eine erste Eingabe-Ausgabe-Einheit (171) und/oder die erste Recheneinheit (Cn1) weiterzuleiten, wobei ein erster Multiplexer-Eingang des ersten Multiplexers (164) mit einem ersten PLL-Ausgang der ersten PLL (191) zur Übertragung eines ersten frequenzstabilisierten Taktsignals (Tp11) in Richtung des ersten Multiplexer (164) verbunden ist, und wobei ein zweiter Multiplexer-Eingang des ersten Multiplexers (164) mit einem zweiten PLL-Ausgang der zweiten PLL (192) zur Übertragung eines zweiten frequenzstabilisierten Taktsignals (Tp22) in Richtung des ersten Multiplexers (164) verbunden ist, und wobei das erste Umschaltsignal (Tr1) vorgesehen ist, um damit den ersten Multiplexer (164) derart zu steuern, dass abhängig von einem Zustand des Umschaltsignals (Tr1) mittels des ersten Multiplexers (164) entweder das erste frequenzstabilisierte Taktsignals (Tp11) oder das zweite frequenzstabilisierten Taktsignals (Tp22) an die erste Uhr (166) weiterleitbar ist.
Patent DE-102016007831-A1 (DE)
Title: Technik zur Mensch-Maschine-Kommunikation
Inventor: SCHMITZ THORSTEN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Mensch-Maschine-Kommunikation offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine berührungsempfindliche und/oder annäherungsempfindliche Anzeigeeinheit zur Darstellung eines Bedienelements. Die Vorrichtung umfasst weiterhin ein Auflageteil, welches benachbart zu der Anzeigeeinheit angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, um wenigstens einen Teil einer Hand eines Benutzers der Vorrichtung zu stützen, und eine mit dem Auflageteil verbundene Sensoreinheit, die sich entlang einer Seitenlänge der Anzeigeeinheit erstreckt und dazu ausgelegt ist, um eine Auflageposition des Teils der Hand des Benutzers entlang der Seitenlänge der Anzeigeeinheit zu erkennen. Mit der Sensoreinheit und der Anzeigeeinheit ist eine Steuereinheit gekoppelt. Mit Hilfe der Steuereinheit kann das Bedienelement in Abhängigkeit der erkannten Auflageposition an einer Position der Anzeigeeinheit derart dargestellt werden, dass das Bedienelement durch einen oder mehrere Finger der Hand des Benutzers berührbar ist, während der Teil der Hand des Benutzers durch das Auflageteil an der erkannten Auflageposition gestützt ist.
Patent DE-102016008938-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: RISSMANN MATTHIAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) für ein Fahrzeug (2) mit zumindest einer Kamera (4) und einer Schutzabdeckung (5), wobei die Kamera (4) gemeinsam mit der Schutzabdeckung (5) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist die Schutzabdeckung (5) ein Radom eines Radarsensors (3) und die Kamera (4) ist zumindest in der Ausgangsstellung außerhalb eines Sende- und Empfangsbereichs (E) des Radarsensors (3) angeordnet.
Patent DE-102016009094-A1 (DE)
Title: Verbesserung der strömungstechnischen Eigenschaften von Fluidikelementen
Inventor: MERKEL WOLFGANG
IPC: F15C3/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Verbesserung der strömungstechnischen Eigenschaften von Fluidikelementen nach dem Coanda-Effekt mittels Ultraschall.
Patent DE-102016009376-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RECKERMANN MATTHIAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Zelle (3), mit einem elektrischen Anschluss (5) für einen elektrischen Verbraucher und/oder einen elektrischen Generator, und mit einer Versorgungsleitung (4) zur elektrischen Verbindung der Zelle (3) mit dem elektrischen Anschluss (5). Ein Sensor (10) zur Messung der elektrischen Spannung der Zelle (3) und/oder ein Sensor (10) zur Messung der Temperatur der Zelle (3) sind an und/oder in der Zelle (3) angeordnet.
Patent DE-102016009447-A1 (DE)
Title: Die Klingenharke: Gerät zur effizienteren Anwendung des mechanischen, minimalinvasiven Verfahrens zur deutlichen optischen Verbesserung dermatologischer Narben oder sonstiger optischer Aberrationen und Auffälligkeiten der Haut
IPC: A61B17/54
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es handelt sich bei der Klingenharke um ein Werkzeug zur vereinfachten und effizienten Applikation des mechanischen, minimalinvasiven Verfahrens zur deutlichen optischen Verbesserung dermatologischer Narben oder sonstiger optischer Aberrationen und Auffälligkeiten der Haut.
Patent DE-102016013793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer hydraulisch abbindenden Baustoffsuspension, und Bauteil hergestellt mit einer hydraulisch abbindenden Baustoffsuspension
Inventor: ROSENLÖCHER HELMUT
IPC: C04B40/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer hydraulisch abbindenden Baustoffsuspension und eine Zusammensetzung für eine hydraulisch abbindende Baustoffsuspension. Die Baustoffsuspension ist vorzugsweise mit leichten porösen Zuschlagstoffen gebildet und eignet sich dadurch als gefügedichter Leichtwerkstoff im konstruktiven Ingenieurbau. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mit einer hydraulisch abbindenden Baustoffsuspension hergestelltes Bauteil. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Herstellen einer hydraulisch abbindenden Baustoffsuspension wird so vorgegangen, dass in einem ersten Schritt ein Massenanteil einer Mehlkornzusammensetzung, die einen Massenanteil eines hydraulischen Bindemittels und/oder latent hydraulischen Bindemittels von mindestens 50 % aufweist, und ein Dispergiermittel mit einem auf den Massenanteil der Mehlkornzusammensetzung bezogenen Massenanteil von mindestens 0,5 % mit Wasser mit einem Massenanteil von weniger als 40 % unter Einwirkung von Scherkräften eines Mischwerkzeugs zu einer Basissuspension suspendiert werden. Die so bereitgestellte Basissuspension wird in einem zweiten Schritt mit mindestens einer porösen Leichtstoffkomponente zu einer Baustoffsuspension homogenisiert, wobei ein Massenanteil der porösen Leichtstoffkomponente an der Baustoffsuspension von mindestens 5 % eingehalten wird.
Patent DE-102016014340-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanzuntersuchung eines Messobjekts und Hochfrequenzeinheit eines Magnetresonanzgerätes
Inventor: ÖZEN ALI CAGLAR
IPC: G01R33/465
Filed: 2016-12-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Magnetresonanzuntersuchung eines Messobjekts beschrieben, wobei eine Messsequenz verwendet wird, bei der die Magnetresonanzantwort auf das Sendesignal während des Sendens gemessen wird. Es wird vorgeschlagen, ein dem Sendesignal korrespondierendes Korrektursignal zu erzeugen und zur Korrektur des Antwortsignals zu verwenden. Hierzu wird das Korrektursignal durch einen Phasenwert und einen Amplitudenwert moduliert. Der Phasenwert und der Amplitudenwert werden unter Verwendung eines jeweils aktuellen Zustandswerts des Messsignals automatisch und iterativ mittels eines Optimierungsverfahrens zur optimalen Korrektur des Antwortsignals angepasst. Weiter wird eine Hochfrequenzeinheit (1) beschrieben, mit der das erfindungsgemäße Verfahren ausführbar ist (vgl.).
Patent DE-102016100980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GROSS MARCEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Hilfskraftlenkung vorgeschlagen. Ein Unterstützungsmoment (36) wird mittels einer Antriebseinheit der Hilfskraftlenkung in ein Lenkgetriebe eingebracht. Ein Drehstabmoment wird mittels eines Drehmomentsensors ermittelt. Eine Ist-Drehzahl (90) der Antriebseinheit wird ermittelt. Ein Vibrationssignal (44) zur Erzeugung von Vibrationen in dem Lenkgetriebe wird ermittelt. Eine Mindestdrehzahl (86; 66) für die Antriebseinheit wird in Abhängigkeit von einem Effektivmoment (64) der Antriebseinheit ermittelt. Das Vibrationssignal (44) wird mit dem Unterstützungsmoment (36) verknüpft, wenn die Ist-Drehzahl (90) der Antriebseinheit die Mindestdrehzahl (86; 66) unterschreitet.
Patent DE-102016102598-A1 (DE)
Title: Luftgefederte sitzflächen für fahrzeugklappsitze
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist ein Polster mit einem Abdeckmaterial auf, das eine Sitzfläche mit einer flexiblen Zentralregion und einer flexiblen Randregion definiert. Der Fahrzeugsitz enthält außerdem einen komprimierbaren Randbalg unter der Abdeckmaterialrandregion und einen ersten komprimierbaren Pumpbalg, der unter der Abdeckmaterialzentralregion positioniert und in Fluidverbindung mit dem Randbalg ist. Eine erste feste Menge eines fließfähigen Mediums ist in dem Randbalg enthalten und teilweise zwischen diesem und dem Pumpbalg übertragbar.
Patent DE-102016105640-A1 (DE)
Title: Freilegevorrichtung mit einem Kamerasystem zum Freilegen einer Abzweigung
Inventor: NOLL CHRISTIAN
IPC: F16L55/18
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Freilegevorrichtung zum Freilegen einer Abzweigung in einem mit einem Auskleidungsschlauch sanierten Leitungssystem, umfassend eine in mindestens zwei Freiheitsgraden beweglich gelagerte Freilegeeinrichtung sowie eine benachbart zu dem freien Ende der Freilegeeinrichtung angeordnete Kameraeinrichtung, die einen quer zur Längsrichtung der Freilegeeinrichtung ausgerichteten Erfassungsbereich umfasst.
Patent DE-102016106379-A1 (DE)
Title: Blattfederanordnung
Inventor: SOLES PETER J
IPC: F16F1/26
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Blattfederanordnung umfasst eine Blattfeder mit einem sich axial erstreckenden Element, eine Achse, einen Keilabschnitt, der an einem Ende davon angeordnet ist, ein erstes und ein zweites parallel verlaufendes, langgestrecktes Element, die sich radial von dem Anbringungsring entlang einer Achse erstrecken und nach innen weisende Flächen umfassen, die einander entlang der Achse gegenüberliegen, um einen Aufnahmeschlitz zu definieren, welcher dafür ausgelegt ist, das Ende der Blattfeder aufzunehmen. Die Blattfeder ist mit dem Blattfederauge und mit einer Keilnut zusammengefügt, die benachbart zu einem Abschlussende des Aufnahmeschlitzes ausgebildet ist und einen vergrößerten Schlitzabschnitt umfasst, welcher durch eine erste Schulter definiert ist, die in einer nach innen weisenden Oberfläche eines langgestreckten Elements ausgebildet ist und dafür ausgelegt ist, den Keilabschnitt, welcher an dem Ende des sich axial erstreckenden Elements angeordnet ist, aufzunehmen.
Patent DE-102016109256-A1 (DE)
Title: Palette mit Koppelglied
Inventor: HONNEN PATRICK
IPC: B65D19/38
Filed: 2016-05-19
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Palette, mit einem horizontal ausgerichteten Ladeguttisch, auf dessen Oberseite Güter ablegbar sind, mit Kufen, die den Ladeguttisch von einer Aufstandsfläche beabstanden und zueinander beabstandet angeordnet sind, mit Kanälen zwischen den Kufen, die der Aufnahme von Werkzeugen von Flurförderfahrzeugen dienen und mit Stützen, die an den Kufenenden angeordnet sind und die jeweilige Kufe an der Unterseite des Ladeguttisches anordnen, wobei die Palette erste Koppelmittel umfasst, die der Verbindung mit einer zweiten Palette dienen und welche vertikale Kräfte aufnehmen und die Palette zweite Koppelmittel umfasst, die der Verbindung mit einer zweiten Palette dienen und welche horizontale Kräfte aufnehmen.
Patent DE-102016110948-A1 (DE)
Title: Strahlungsbildgebungsvorrichtung, Strahlungsbildgebungssystem und Bestrahlungsstarterfassungsverfahren
Inventor: IWASHITA ATSUSHI
IPC: H04N5/32
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Strahlungsbildgebungsvorrichtung enthält ein Bildelementarray mit einer Vielzahl von Bildelementen zur Erfassung von Strahlung, eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer Strahlungsbestrahlung und eine Steuereinrichtung. In einem Fall, in dem ein gemessener Wert, der unter Verwendung der Erfassungseinrichtung erhalten wird, einen Schwellenwert in einem Bereich aus einem positiven Bereich und einem negativen Bereich bzgl. eines Referenzwerts überschreitet, steuert die Steuereinrichtung einen Strahlungsbildaufnahmevorgang durch Bestimmen, dass die Strahlungsbestrahlung gestartet wurde. Die Steuereinrichtung ändert den Schwellenwert gemäß dem gemessenen Wert des anderen Bereichs aus dem positiven Bereich und dem negativen Bereich.