baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106533-U1 (DE)
Title: Dosierpumpe
IPC: F04B17/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Dosierpumpe mit einem Elektromagnetantrieb, die ein Trageelement mit einer Führungshülse enthält, in der sich ein Kolben befindet, der Flüssigkeit durch eine Vor- und Rückbewegung in der Führungshülse liefert, und mit einer Einlasskammer und einem Druckraum der Pumpe, die durch die Innenfläche der Führungshülse formiert wird,dadurch gekennzeichnet,dass die in der Führungshülse angebrachte Stütze eine Radialdruckausgleichsrille zusätzlich enthält, die die Kolbenlage im Endpunkt des Vorlaufs fixiert,dass auf der Innenfläche der Führungshülse eine Flüssigkeitszuführungsnut angeordnet ist, die mit einem in der Wandung der Führungshülse angeordneten Längskanal verbunden ist, der die Zuführungsnut mit der Einlasskammer verbindet,dass eine Abführungsnut der Flüssigkeit angeordnet ist, die von der Zuführungsnut mit Abstand entfernt ist, der mit der Bedingung bestimmt wird, dass das Volumen der Hohlheit in der Führungshülse zwischen der Zuführungsnut und der Abführungsnut dem Volumen der dosierten Flüssigkeitsdosiermenge entspricht, die überpumpt wird,dass die Abführungsnut der Flüssigkeit mit einem in der Wandung der Führungshülse angeordneten Kanal verbunden ist, der die Abführungsnut mit der Radialdruckausgleichsrille in der Stütze verbindet, die wiederum mit der Auslauföffnung verbunden ist, unddass auf der Außenfläche der Führungshülse eine Spiralnut angeordnet ist, die im Bereich der Berührung der Außenfläche der Führungshülse und der Innenzylinderfläche des Tragelements einen Spiralkanal bildet, der durch die Öffnung in der Führungshülse den Druckraum mit der Einlasskammer verbindet.
Patent DE-202019000616-U1 (DE)
Title: Pneumatisch adaptive Narkosemaske für Ferkel
IPC: A61M16/06
Filed: 2019-02-08
Abstract: Pneumatisch adaptive Narkosemaske für Ferkel, die auf den Rüssel der Tiere aufsetzbar ist, wobei im vorderen Teil in der Narkosemaske eine Belüftungseinrichtung für die Zuleitung und die Ableitung von Narkosegas angebracht ist, sowie eine Siebplatte, und sich im hinteren Teil der Narkosemaske ein zirkulär angeordnetes Gummi- oder Latexkissen befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gummi- oder Latexkissen pneumatisch an den Kopf der Ferkel anpassbar ist.
Patent DE-202019003559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur temporären Veränderung des Schnittes von Kleidungsstücken durch die Verdichtung und Fixierung von Kleidungsstoffen mittels Magnetkraft
IPC: A41F19/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorrichtung zur temporären Veränderung des Schnittes von Kleidungsstücken durch die Verdichtung und Fixierung von Kleidungsstoffen mittels Magnetkraft dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Stoffes des Kleidungsstücks im Inneren von elastischen Klammerarmen (1) verengt und das Entweichen dessen durch die Anziehungskraft von in integrierten Taschen (2) befindlichen Magneten (3) verhindert wird.
Patent DE-202019005849-U1 (DE)
Title: Speicherkarte und Endgerät
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-02-01
Abstract: Speicherkarte, umfassend:
 eine Speicherkartenschnittstelle, wobei die Speicherkartenschnittstelle auf einer ersten Oberfläche eines Kartenkörpers der Speicherkarte angeordnet ist, wobei eine Abmessung des Kartenkörpers der Speicherkarte dieselbe wie eine Abmessung eines Kartenkörpers einer Nano-Teilnehmeridentitätsmodul(SIM)-Karte ist;
 wobei die Speicherkartenschnittstelle acht Metallkontakte umfasst, wobei die acht Metallkontakte umfassen:
 einen ersten Metallkontakt der Speicherkarte, einen zweiten Metallkontakt der Speicherkarte, einen dritten Metallkontakt der Speicherkarte, einen vierten Metallkontakt der Speicherkarte, einen fünften Metallkontakt der Speicherkarte, einen sechsten Metallkontakt der Speicherkarte, einen siebten Metallkontakt der Speicherkarte und einen achten Metallkontakt der Speicherkarte, wobei:
 der erste Metallkontakt der Speicherkarte konfiguriert ist, ein Stromversorgungssignal zu übertragen, der erste Metallkontakt der Speicherkarte mit einer ersten Feder eines Verbinders elektrisch verbunden ist, wenn die Speicherkarte im Verbinder angeordnet ist;
 der zweite Metallkontakt der Speicherkarte konfiguriert ist, ein erstes Datensignal zu übertragen;
 der dritte Metallkontakt der Speicherkarte konfiguriert ist, ein Steuersignal zu übertragen;
 der vierte Metallkontakt der Speicherkarte konfiguriert ist, ein Taktsignal zu übertragen;
 der fünfte Metallkontakt der Speicherkarte zur Erdung dient, der fünfte Metallkontakt der Speicherkarte mit einer zweiten Feder des Verbinders elektrisch verbunden ist, wenn die Speicherkarte im Verbinder angeordnet ist;
 der sechste Metallkontakt der Speicherkarte konfiguriert ist, ein zweites Datensignal zu übertragen;
 der siebte Metallkontakt der Speicherkarte konfiguriert ist, ein drittes Datensignal zu übertragen, der siebte Metallkontakt der Speicherkarte mit einer dritten Feder des Verbinders elektrisch verbunden ist, wenn die Speicherkarte im Verbinder angeordnet ist;
 der achte Metallkontakt der Speicherkarte konfiguriert ist, ein viertes Datensignal zu übertragen, der achte Metallkontakt der Speicherkarte mit einer vierten Feder des Verbinders elektrisch verbunden ist, wenn die Speicherkarte im Verbinder angeordnet ist;
 wenn die Nano-SIM-Karte im Verbinder angeordnet ist, wobei ein Stromversorgungskontakt der Nano-SIM-Karte mit der ersten Feder und der dritten Feder elektrisch verbunden ist, ein Massekontakt der Nano-SIM-Karte mit der zweiten Feder und der vierten Feder elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202019005957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren einer amperometrischen Messelektrode
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren einer amperometrischen Messelektrode (5), die zur Bestimmung der Konzentration von Desinfektionswirkstoffen in Wasser eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 (i) eine Einrichtung zum Abzweigen (2) von zu untersuchendem Wasser aus einer Wasserleitung (1)
 (ii) eine amperometrische Messelektrode (5),
 (iii) eine Leitung (15), in der das abgezweigte Wasser im Kreislauf an der amperometrischen Messelektrode (5) vorbei geführt wird, und
 (iv) eine Entnahmevorrichtung (10), um einen Teil des abgezweigten Wassers zu entnehmen und
 (v) eine Einrichtung (13) zur Datenfernübertragung.
Patent DE-202019100612-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Wendesitzplatte
IPC: A47C7/35
Filed: 2019-02-01
Abstract: Stuhl, mit einem Gestell (2) und einer abnehmbaren, als Wendeplatte ausgebildeten Sitzplatte (3), welche eine gepolsterte Sitzfläche (4) und eine ungepolsterte Sitzfläche (5) aufweist und auf mindestens einem Auflagerahmen (6,7,8,9) des Gestells (2) platzierbar ist, wobei der Auflagerahmen (6,7,8,9) bei nach unten weisender gepolsterter Sitzfläche (4) diese nach unten überragt.
Patent DE-202020000428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von mit Verunreinigungspartikeln versetzten granulatförmigen Hilfsstoffen aus Industrieprozessen
IPC: B07B4/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von mit Verunreinigungspartikeln versetzten granulatförmigen Hilfsstoffen aus Industrieprozessen, bei denen die Verunreinigungspartikel größer sind als Partikel des granulatförmigen Hilfsstoffes und wobei die Vorrichtung eine in einem Teilchenstrom aus mit Verunreinigungen versetzten granulatförmigen Hilfsstoff angeordnete Siebeinrichtung aufweist und wobei ein Siebschnitt der Siebeinrichtung so ausgestaltet ist, dass zumindest ein Großteil der Verunreinigungspartikel von dem granulatförmigen Hilfsstoff separierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebeinrichtung einen ersten Siebboden und einen zweiten Siebboden aufweist und dass in Richtung Teilchenstrom zunächst der zweite Siebboden und danach der erste Siebboden angeordnet ist und dass der erste Siebboden einen im Wesentlichen nur vom granulatförmigen Hilfsstoff passierbaren Siebschnitt aufweist und dass der zweite Siebboden einen Siebschnitt aufweist, der von Verunreinigungspartikeln mit einer Partikelgröße unterhalb einer ersten Grenzpartikelgröße der im Teilchenstrom befindlichen Verunreinigungspartikel und dem granulatförmigen Hilfsstoff passierbar ist und dass eine Siebebene des zweiten Siebbodens mit einem Winkel kleiner 90° gegenüber einer Längsachse des Teilchenstroms geneigt ist.
Patent DE-202020002688-U1 (DE)
Title: Umbausatz für einen Nachpflücker einer Hopfenpflückmaschine
IPC: A01D46/02
Filed: 2020-06-20
Abstract: Umbausatz für einen Nachpflücker einer Hopfenpflückmaschine, die mit einer Pflücktrommel (2) versehen ist, welche eine Mehrzahl von radial angeordneten Leisten aufweist, an denen elastische Federfinger befestigt sind, die in Axialrichtung hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Umbausatz Seitenplatten aufweist, an denen Aufnahmen für Zahnwalzen angebracht sind.
Patent DE-202020003067-U1 (DE)
Title: Eine Hebe- und Senkkonstruktion zur Verhinderung von Verklemmungen
IPC: F16M11/24
Filed: 2020-07-08
Abstract: Eine Hebe- und Senkkonstruktion zur Verhinderung von Verklemmungen, die aus einer Gewindestange (1) und ein Gewindeanschlussstück (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeanschlussstück (2) einen inneren Verbindungsring (22), der mit der Gewindestange (1) verschraubt ist, und einen äußeren Verbindungsring (21), der außerhalb des inneren Verbindungsrings (22) angeordnet ist, umfasst. Dabei sind der innere Verbindungsring (22) und der äußere Verbindungsring (21) fest angeordnet, und es besteht ein Spalt zwischen dem inneren Verbindungsring (22) und dem äußeren Verbindungsring (21). Der Spalt bietet Raum für die Verformung des inneren Verbindungsrings (22).
Patent DE-202020004186-U1 (DE)
Title: Antiinfektive Arzneiform zur Herstellung einer Nasenspülung gegen COVID-19
IPC: A61P31/14
Filed: 2020-10-05
Abstract: Einzeldosierte, wasserlösliche oder wassermischbare Arzneiform, umfassend mindestens einen antiinfektiven Arzneistoff, zur Herstellung einer Nasenspülung und/oder zur Verwendung in der lokalen Behandlung des menschlichen Nasenraums.
Patent DE-202020103842-U1 (DE)
Title: Laubsauger
IPC: B02C18/06
Filed: 2020-07-02
Abstract: Maschine (1), insbesondere fahrbare Maschine (1), zum Aufsaugen und Zerkleinern von Laub und Zweigen, mit einem einen Einlass (3) und einen Auslass (4) aufweisenden kanalförmigen Gehäuse (2), in dem auf koaxial, gegenläufig drehbar gelagerten Wellen (5), die von einem Motor angetrieben sind, Rotoren (6) (7) (8) zur Erzeugung der Luftströmung und zur Zerkleinerung des Laubs angeordnet sind, wobei die Rotorflügel (9) zumindest in Teilbereichen schräg angestellt sind und in Drehrichtung gesehen an ihrer Vorderseite Schneidkannten (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung zwei Rotoren mit überwiegend axialer Fördercharakteristik und dahinter ein Roter mit radialer Fördercharakteristik angeordnet sind.
Patent DE-202020106127-U1 (DE)
Title: Abbiegeassistenzsystem eines Fahrzeugs umfassend ein Elektronikgehäuse
IPC: H05K5/06
Filed: 2020-10-27
Abstract: Abbiegeassistenzsystem (100) eines Fahrzeugs (200) umfassend ein Elektronikgehäuse (1) umfassend ein Gehäuseunterteil (3) für die Anordnung einer oder mehrerer Elektronikkomponenten des Abbiegeassistenzsystems (100) und einen Deckel (2) zum Verschluss des Innenraums des Elektronikgehäuses (1), dadurch gekennzeichent, dass das Elektronikgehäuse (1) eine umlaufende Labyrinthdichtung (7) zwischen dem Deckel (2) und dem Gehäuseunterteils (3) aufweist.
Patent DE-202020106573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation oder Bevorratung von Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2020-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation und/oder zum Bevorratung von Waren mit zumindest zwei mit Abstand zueinander angeordneten, aus einem Hohlprofil bestehenden Stützpfosten (3, 4), an denen eine Wand (5), z. B. eine Gitterwand, über klammerartige, elastische Klemmschenkel (11) aufweisende Befestigungselemente (10) festlegbar sind, welche zur Festlegung der Wand (5) in in den Stützpfosten (3, 4) vorgesehene Befestigungsaufnahmen eingreifen, die zumindest jeweils zwei mit Abstand zueinander angeordnete parallele Längsschlitze (8) mit jeweils einem Querschlitz (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die klammerartigen Befestigungselemente (10) jeweils zwei elastisch ausgebildete Klemmschenkel (11) mit einem ersten Klemmschenkelbereich (11.1) und einem zweiten Klemmschenkelbereich (11.2) aufweisen, die über einen Klemmschenkelsteg (11.3) miteinander verbunden sind, wobei der Klemmschenkelsteg (11.3) derartige Abmessungen aufweist, dass er im montierten Zustand der Wand (5) in dem zugeordneten Querschlitz (9) des jeweiligen Längsschlitzes (9) gelegen ist, so dass sich das Befestigungselement (10) an einer Außenwandung und einer Innenwandung des Stützpfostens (3, 4) abstützt.
Patent DE-202020107263-U1 (DE)
Title: Zug-Spannvorrichtung
IPC: F16B2/14
Filed: 2020-12-15
Abstract: Zug-Spannvorrichtung (1) mit einem oder vorzugsweise wenigstens zwei an einem Zughaken (10) angeordneten Greifern (11), der bzw. die zusammen mit dem Zughaken (10) entlang einer Längsachse (L) verschiebbar gelagert sind, wobei die vorderen Enden des/der Greifer (11) zur Aufnahme eines Bauteils (B) ausgebildet sind, wobei eine Zugbuchse (20) die Greifer (11) zumindest abschnittsweise außen umgibt und die Zugbuchse (20) in einem Gehäuse (30) gelagert ist, wobei an der Zugbuchse (20) jeweils eine den Greifern (11) zugewandten Führungsfläche (21) ausgebildet ist, die gegen an den Greifern (11) jeweils gegenüberliegende und zumindest abschnittsweise korrespondierend ausgebildete Führungsfläche (12) anliegt, wobei durch eine Linearbewegung des Zughakens (10) entlang der Längsachse (L) die Greifer (11) mit ihren Führungsflächen (12) entlang der Führungsfläche (21) geführt sind und dadurch die vorderen Enden der Greifer (11) je nach Bewegungsrichtung der Zugbuchse (20) in Richtung einer Öffungsstellung auseinander gehen oder in Richtung einer Schließstellung zusammengefahren werden.
Patent DE-202021004057-U1 (DE)
Title: Gerüst-Bordbrett-Vorrichtung mit integrierter Lichtquelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Bordbrett-Vorrichtung (100) eines seitlich eines Gebäudes (300) zu platzierenden Gerüstes (200) mit einer Mehrzahl von an einem Baugrund (400) abgestützten senkrecht angeordneten Rahmen (210), an denen in vorgegebenem Abstand zueinander eine Mehrzahl die Etagen des Gerüstes (200) bildende, übereinander waagerecht angeordnete Böden (220) befestigt sind, zur gebäudefernen Platzierung zur Begrenzung eines jeden Bodens (220) einer Etage, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine gebäudeferne Frontseite (101), eine gebäudenahe Rückseite (102), eine Oberseite (103), eine Unterseite (104) sowie zwei zueinander parallele Seitenkanten (105, 106) aufweisendes Bordbrett (100) zumindest im Bereich seiner Rückseite (102) mit einer elektrischen Lichtquelle (110) versehen ist, die platziert ist, um zumindest den Boden (220) der von dem Bordbrett (100) begrenzten Etage zu beleuchten.
Patent DE-202021101533-U1 (DE)
Title: Dieselmotor-Abgaspartikelfalle
IPC: F01N3/022
Filed: 2021-03-24
Abstract: Eine Dieselmotor-Abgaspartikelfalle, einschließlich einer ersten äußeren Abdeckung (1) und einer zweiten äußeren Abdeckung (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Wabenfiltereinsatz (3) in der ersten äußeren Abdeckung (1) befestigt ist; ein zweiter Wabenfiltereinsatz (4) in der zweiten äußeren Abdeckung (2) befestigt ist; beide Enden der zweiten äußeren Abdeckung (2) fest mit ersten Netzplatten (5) versehen sind; eine zweite Netzplatte (6) an einem Ende der ersten äußeren Abdeckung (1) befestigt ist; ein Ende der ersten äußeren Abdeckung (1) fest mit einer ersten konischen Abdeckung (8) versehen ist; das andere Ende der zweiten äußeren Abdeckung (2) fest mit einer zweiten konischen Abdeckung (9) versehen ist; ein Lufteinlassrohr (10) an einem Ende einer ersten konischen Abdeckung (8) befestigt ist; und ein Luftauslassrohr (11) am anderen Ende der zweiten konischen Abdeckung (9) befestigt ist.
Patent DE-202021102039-U1 (DE)
Title: Antriebsmodul für ein elektrohydraulisches System
IPC: F15B21/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Antriebsmodul (10) für eine fluidbetriebene Vorrichtung (7) mit einem Elektromotor (1), einer durch den Elektromotor (1) antreibbaren Fluidpumpe (4) und einer Akkumulatoranordnung (20), die dazu fähig ist, den Elektromotor (1) mit Energie zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Elektromotor (1), die Fluidpumpe (4) und die Akkumulatoranordnung (20) auf einem Träger montiert und als Antriebsmodul (10) austauschbar sind.
Patent DE-202021102524-U1 (DE)
Title: Mobiler Makroschlitten
IPC: G03B17/56
Filed: 2021-05-10
Abstract: Mobiler Makroschlitten (1) für die Makrofotografie mit einem Stativkopf (2) mit einer Verschraubung (10) zur Befestigung einer fotografischen Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass der Stativkopf (2) einen Kugelkopf aufweist, welcher innenliegend in einer Kugelkopfhalterung (6) geführt wird und auf einem ortsveränderlichen, verfahrbaren Mobilkörper (3) angeordnet ist.
Patent DE-202021105999-U1 (DE)
Title: Aktor und Kraftübertragungsstruktur dafür
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-11-03
Abstract: Kraftübertragungsstruktur, die Folgendes umfasst:eine Mutter (31), die mindestens eine Sperrklinke (311), die sich von ihr erstreckt, umfasst; undeine Arretierungsleithülse (32), die an der Mutter (31) montiert ist, wobei die Mutter (31) konfiguriert ist, sich in Bezug auf die Arretierungsleithülse (32) zu drehen, die Arretierungsleithülse (32) eine Ringarretierung (321), die an ihrem Innenumfang angeordnet ist, und mehrere Spurschlitze (322), die an ihrem Außenumfang angeordnet sind, umfasst und die mindestens eine Sperrklinke (311) an der Ringarretierung (321) anliegt.
Patent DE-202022001458-U1 (DE)
Title: Sockendiener
IPC: A47G25/90
Filed: 2022-06-27
Abstract: Sockendiener zur Hilfe beim An- und Ausziehen von Socken mit einem Sockenhalter (3) in Form eines einen rinnenförmigen Querschnitt aufweisenden, mit Gefälle auf einem Standfuß (2) angeordneten Kanals, auf dessen oberen Rand ein anzuziehender Socken (6) mit seinem oberen Endbereich lose aufstülpbar ist, und mit einem in einen auszuziehenden Socken (6) einfahrbaren Abstreifer, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer als stationäre, von dem den Sockenhalter (3) bildenden Kanal mit Abstand unterhalb seines oberen, dem aufstülpbaren Socken (6) zugeordneten Rands seitlich abstehende Abziehklaue (4) mit einer schräg nach unten weisenden, frei endenden Einfahrlasche ausgebildet ist.
Patent DE-202022100693-U1 (DE)
Title: Ein mit Quantenpunkten interkalierter optischer 2D-MX2-Glukosesensor
IPC: G01N33/49
Filed: 2022-02-07
Abstract: Eine mit Quantenpunkten interkalierte optische 2D-MX 2 -Glukosesensor-Vorrichtung, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine erste Schicht aus einem transparenten leitenden Oxid (TCO) mit niedrigem Schichtwiderstand, die auf einem Glassubstrat durch physikalische Gasphasenabscheidung (PVD) hergestellt wird;
 eine zweite Schicht aus einem feuerfesten Metallfilm, die auf der ersten Schicht durch ein Abscheidungs-Sputterverfahren hergestellt ist, wobei die zweite Schicht des feuerfesten Metallfilms aus einem der Molybdän- oder Wolfram-Metallfilme ausgewählt ist;
 wobei der auf chemischer Gasphasenabscheidung (CVD) bei niedriger Temperatur basierende Sulfurierungsprozess durchgeführt wird, um den Molybdän- oder Wolfram-Metallfilm in Molybdändisulfid (MoS 2 ) oder Wolframdisulfid (WS 2 ) durch einen Feststoff/Dampf-Reaktionsprozess umzuwandeln; und
 einen zweidimensionalen geschichteten Halbleiter (2D-MX 2 ) zur Einlagerung verschiedener Quantenpunkte, um die optischen Sensoren für die Glukoseüberwachung herzustellen, wobei eine Van-der-Waals-Lücke zwischen den hexagonalen Gitterebenen dazu beiträgt, die lichtempfindlichen Materialien wie Quantenpunkte über eine durch Einlagerung ermöglichte Verarbeitung unterzubringen.
Patent DE-202022105499-U1 (DE)
Title: Kolbenübertragungsmechanismus und ein hydraulisches Scharnier mit diesem Mechanismus
IPC: F16F9/10
Filed: 2022-09-29
Abstract: Kolbenübertragungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Drehkolben (1), eine Kolbenhülse (2) und eine Federhülse (3) umfasst, wobei der Drehkolben (1) hohl ist und der Drehkolben (1) einen Positionierungsschlitz (11) und einen Führungsschlitz (12) aufweist, wobei der Positionierungsschlitz (11) und der Führungsschlitz (12) beide entlang der radialen Richtung des Drehkolbens (1) miteinander verbinden und der Führungsschlitz (12) entlang der axialen Richtung des Drehkolbens (1) die Form eines Langlochs hat, wobei die Kolbenhülse (2) mit einem Positionierungsloch (21) versehen ist, das dem Positionierungsschlitz (11) entspricht, und ein Positionierungsstift (13) in den Positionierungsschlitz (11) eingesetzt ist, wobei das Ende des Positionierungsstifts (13) in das Positionierungsloch (21) eingesetzt ist, wobei die Federhülse (3) mit einem Führungsloch (31) versehen ist, das dem Führungsschlitz (12) entspricht, wobei ein Führungsstift (14) in den Führungsschlitz (12) eingeführt wird, wobei das Ende des Führungsstifts (14) in das Führungsloch (31) eingeführt wird.
Patent DE-202022105916-U1 (DE)
Title: Förderband-Filtervorrichtung
IPC: B01D33/46
Filed: 2022-10-20
Abstract: Förderband-Filtervorrichtung, insbesondere Filterbandrechen, zur mechanischen Reinigung einer in einem Kanal strömenden, mit Feststoffen verunreinigten Flüssigkeit, umfassend ein endloses Filterband mit einer Mehrzahl von Filterelementen zum Zurückhalten und Austragen der Feststoffe, ein Rahmengestell sowie eine untere Umlenkeinrichtung und zumindest eine obere Umlenkeinrichtung, wobei das endlose Filterband über die untere Umlenkeinrichtung und die obere Umlenkeinrichtung geführt und bewegbar ist, wobei das endlose Filterband sowie die untere Umlenkeinrichtung und die obere Umlenkeinrichtung an dem Rahmengestell angeordnet sind, wobei die Förderband-Filtervorrichtung eine Abwurfeinrichtung zum Abwerfen eines Filterguts umfasst, wobei die Förderband-Filtervorrichtung eine Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe einer Reinigungsflüssigkeit auf die Filterelemente umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderband-Filtervorrichtung eine Abführeinrichtung zum getrennten Abführen der Reinigungsflüssigkeit von dem Filtergut umfasst.