baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015250-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: PFIZ DANIEL
IPC: B23K26/08
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-03-15
Abstract: Spannvorrichtung
zum Bearbeiten von Werkstücken,  mit
mindestens einem ersten Spannelement und mindestens einem zweiten
Spannelement, zwischen denen mindestens ein Werkstück gehalten
ist, wobei ein Werkzeug relativ zum Werkstück beweglich angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das erste Spannelement als mitlaufender
Spannfinger (1, 24) ausgebildet ist und auf der Seite am Werkstück (3, 4)
angreift, auf der das Werkzeug (5) auf das Werkstück (3, 4)
wirkt,  und dass das zweite Spannelement als mitlaufende Spannrolle
(2) ausgebildet ist und auf der dem Werkzeug (5) abgewandten Seite
an dem Werkstück
(4) anliegt.
Patent DE-102004023520-B4 (DE)
Title: Aerophon
Inventor: ADACI ROMEO
IPC: G10D7/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-11-09
Abstract: Aerophon
mit einem Resonator, wobei der Resonator eine Innenwandung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung wenigstens in Teilabschnitten
eine gedrallte Oberfläche
umfasst.
Patent DE-102004023858-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtverschluß
Inventor: HURTADO JUAN MANUEL
IPC: A44B11/14
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-01-25
Abstract: Sicherheitsgurtverschluß mit einer zapfenartig
ausgebildeten und in ein mit einem Betätigungsorgan zusammenwirkenden
Verriegelungsmechanismus ausgestatteten Verschlußgehäuse einsteckbaren Verschlußzunge,
wobei die Verschlußzunge
auf ihrem Umfang mit Einschnitten zum Eintritt von in dem Verschlußgehäuse geführten Verriegelungselementen
versehen ist und in dem Verschlußgehäuse ein federbelasteter und
zum Zusammenwirken mit der Verschlußzunge beim Einstecken und
beim Auswerfen eingerichteter Auswerfer verschiebbar geführt ist,
und wobei die Verriegelungselemente zwischen einer Freigabestellung
und einer Eingriffsstellung in den Einschnitten der Verschlußzunge über ein
von der Betätigung
beaufschlagtes, in der Einsteckrichtung der Verschlußzunge bewegliches
Führungsteil
zwangsgeführt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verriegelungselemente als tangential zur Verschlußzunge (40)
angeordnete und mit ihren Enden jeweils in in dem Verschlußgehäuse (10)
senkrecht zur Einschubachse der Verschlußzunge (40) verlaufenden Führungsschlitzen
(29) zwangsgeführte Verriegelungsstangen
(28)  ausgebildet sind, und daß das am
Verschlußgehäuse (10)
geführte
Führungsteil
(18) auf der in Einsteckrichtung gelegenen Unterseite der Verriegelungsstangen
(28) angeordnet ist und der Eingriffsstellung der Verriegelungsstangen
(28) zugeordnete...
Patent DE-102004035749-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21V29/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2011-03-17
Abstract: Fahrzeugleuchte (10), welche aufweist:  ein Lichtquellenmodul (100) mit  einem Halbleiterlichtemissionselement (102) zum Emittieren von Licht von einem Beleuchtungsbereich mit zumindest einer geradlinigen Grenze (310a–310d);  einem Halteteil (708) zum Befestigen des Halbleiterlichtemissionselements (102); und  einem Bezugsteil (402a–402d), welches eine Seite des Halteteils (708) ist;  ein Optikbauteil (204, 256, 260), das so betreibbar ist, dass es das von dem Beleuchtungsbereich ausgesendete Licht aus der Fahrzeugleuchte (10) aussendet; und  ein Lichtquellenbefestigungsteil (500) mit welchem das Lichtquellenmodul (100) so befestigbar ist, dass eine Bezugsseite (502a–502d) des Lichtquellenbefestigungsteils (500) in Kontakt mit dem Bezugsteil (402a–402d) kommt, wobei das Halbleiterlichtemissionselement (102) an einer durch das Optikbauteil (204) festgelegten Bezugsposition angeordnet ist,  wobei das Optikbauteil (204) einen Brennpunkt (F) an der zumindest einen geradlinigen Grenze aufweist.
Patent DE-102004037966-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit Stellventil
Inventor: DIEDERICH OLAF
IPC: F24H9/20
Filed: 2004-08-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Durchlauferhitzer mit einem Stellventil zur Steuerung der einen Heizblock durchströmenden Wassermenge, wobei das Stellventil einen Ventilkörper in einem Ventilsitz und eine Antriebseinheit für den Ventilkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (16') innerhalb des Heizblockes (13) angeordnet ist.
Patent DE-102004040474-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Anpassschichten und Verfahren
Inventor: FREY GREGG W
IPC: H04R17/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Eine elektrisch leitfähige akustische Anpassschicht (10) mit einer oberen und einer unteren Fläche (12, 14), die parallel zueinander sind und sich sowohl entlang der Elevationsdimension als auch der Azimutdimension erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Leiter (16) vorgesehen ist, der sich innerhalb der Anpassschicht (10) in einer Richtung von der oberen zu der unteren Fläche (12, 14) erstreckt, wobei der wenigstens eine Leiter (16) durch ein innerhalb der Anpassschicht (10) ausgebildetes Kontaktloch (22), eine Mehrzahl von Teilchen, die miteinander in Kontakt sind, oder einen Film gebildet ist.
Patent DE-102004048472-B4 (DE)
Title: Spindel in gewichtsreduzierter Bauweise, Bettschlitten und Verfahren zum Herstellen eines Schlittens einer Werkzeugmaschine
Inventor: KUHN SIEGFRIED
IPC: B23Q1/01
Filed: 2004-10-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Drehend antreibbare Spindel (3) in gewichtsreduzierter Bauweise, hergestellt unter Verwendung von faservestärkten Kunststoffen zum Einsatz in einer Werkzeugmaschine mit  a)' einem rohrförmigen Grundkörper (6), an dem ein Spindelkopf (7), wenigstens ein Lager (8a, ...), ein Zahnrad (14) und ein rückseitiger Aufnahmeflansch (9) für einen Spannzylinder jeweils aus massivem Stahl-Werkstoff befestigt sind, wobei  b) der rohrförmige Grundkörper (6) aus quasi-endlosen Fasern gewickelt hergestellt ist unter sich änderndem Faserwinkel zur Längsrichtung (10) durch Aufwickeln auf eine rohrförmige Wickelhülse (34) aus dünnwandigem Metall oder Metallschaum,  c) dabei die gleichen Fasern auf einem zum Grundkörper (6) hin kleiner werdenden Außenumfang des Spindelkopfes (7) aus Stahlwerkstoff aufgewickelt sind, und  d) auf dem Außenumfang des Spindelkopfes (7) ringförmig umlaufende Wickel-Nuten (11) vorhanden sind, in denen die verstärkenden Fasern in Umfangsrichtung liegen und in den entsprechenden Schichten der Verstärkungsfasern die Wickelrichtung der Fasern an den Stellen der Wickel-Nuten (11) von der Schrägrichtung in...
Patent DE-102004048711-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe mit Rollenstößel
Inventor: VU NGOC-TAM
IPC: F04B9/04
Filed: 2004-10-06
Granted: 2006-09-14
Abstract: Radialkolbenpumpe,
mit einem Pumpengehäuse
(1) und wenigstens einer Pumpeneinheit (2) umfassend einen Pumpenkolben
(3) und einen Zylindereinsatz (4), in dem der Pumpenkolben (3) hin
und her bewegbar gelagert ist; wobei  – der Pumpenkolben (3) über eine
im Pumpengehäuse
(1) gelagerte Nockenwelle (5) antreibbar ist;  – zwischen
der Nockenwelle (5) und dem Pumpenkolben (3) ein Rollenstößel (6),
umfassend einen Stößel (7)
und eine Rolle (8), angeordnet ist,  – der Stößel (7) einen Führungsbereich
(9) aufweist, mit dem er in einer ersten schlitzförmigen Führungsnut
(10) des Zylindereinsatzes (4) geführt ist; und wobei  – eine zweite
schlitzförmige
Führungsnut
(12) im Zylindereinsatzes (4) vorgesehen ist, in der die Rolle (8)
geführt
ist.
Patent DE-102004052177-B4 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsmaschine sowie Gehäuse für ein Streckwerk einer Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: CHERIF CHOKRI DR
IPC: D01G15/64
Filed: 2004-10-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Spinnereivorbereitungsmaschine (1), insbesondere Strecke oder Karde, mit einem mehrere Walzenpaare (5, 6, 7), bestehend aus Oberwalzen (5a, 6a, 7a) und Unterwalzen (5b, 6b, 7b), aufweisenden Streckwerk (4), in welchem ein Faserverbund (FB) verstreckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzenpaare (5, 6, 7) in einem Gehäuse (15) angeordnet sind, welches sie von Antriebseinheiten der Maschine (1) und von dem die Maschine (1) umgebenden Raumklima abtrennt und welches ein Temperaturschild gegenüber Wärmequellen der Spinnereivorbereitungsmaschine außerhalb des Gehäuses bildet, und daß dem Gehäuse (15) eine Kältequelle (20) zugeordnet ist zum Absenken der Temperatur im Innenraum des Gehäuses (15), wobei Kaltluft von der Kältequelle (20) direkt auf die Oberwalzen (5a, 6a, 7a) des Streckwerks (4) gerichtet ist.
Patent DE-102004056266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, welche mit elektronischen Steuereinheiten ausgestattet ist
Inventor: NAGANISHI YUKINARI
IPC: H01R9/05
Filed: 2004-11-22
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Vielzahl elektronischer Steuereinheiten (10A–10F), welche jeweils geeignet aufgebaut sind, um elektronische Bauelemente in einem Fahrzeug zu steuern, und mit einer Vielzahl von ersten Anschlüssen versehen sind, welche in eine Vielzahl von Gruppen eingeteilt sind, welche jeweils mit elektronischen Bauelementen in Abschnitten in dem Fahrzeug verbunden sind; eine Platine (20), welche eine erste Seite aufweist, auf welcher die elektronischen Steuereinheiten (10A–10F) angebracht sind; dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl erster Verbinder (50α, 50β, 50γ), welche auf einer zweiten Seite der Platine (20), welche sich gegenüber der ersten Seite befindet, vorgesehen sind, wobei jeder der ersten Verbinder (50α, 50β, 50γ) zweite Anschlüsse aufweist, welche jeweils mit einem der ersten Anschlüsse in einer der Gruppen in jeder der elektronischen Steuereinheiten (10A–10F) elektrisch verbunden sind, und geeignet aufgebaut ist, um mit einem Kabelbaum, welcher zu einem der Abschnitte in dem Fahrzeug verlauft, verbunden zu werden.
Patent DE-102005000665-B4 (DE)
Title: Greifer zum Halten und Positionieren eines scheiben- oder plattenförmigen Objekts und Verfahren zum Halten und Positionieren eines scheiben- oder plattenförmigen Objekts
Inventor: SIEBERT SOENKE
IPC: B65G47/90
Filed: 2005-01-04
Granted: 2009-05-20
Abstract: Greifer
(20) zum berührungsfreien Halten
und präzisen
Positionieren eines scheiben- oder plattenförmigen Objekts (31, 32), insbesondere
eines Wafers, nach dem Bernoulli-Prinzip, mit einer Haltevorrichtung mit
Haltedüsen
(21) zur Erzeugung einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene des
Objekts (31, 32) wirkenden Haltekraft, die mittels eines aus den
Haltedüsen
(21) in Richtung auf das Objekt (31, 32) austretenden Fluids, insbesondere
eines Gases, erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer
(20) von der Haltevorrichtung getrennte Positionierungsdüsen (22)
aufweist, die zur Erzeugung einer parallel zur Haupterstreckungsebene
des Objekts (31, 32) wirkenden Positionierungskraft mittels eines aus
den Positionierungsdüsen
(22) austretenden Fluids vorgesehen sind, wobei die Haltekraft und
die Positionierungskraft unabhängig
voneinander steuerbar sind.
Patent DE-102005007196-B4 (DE)
Title: Airbag und Verfahren zur Herstellung eines Airbags
Inventor: SVENBRANT EMMA
IPC: B60R21/23
Filed: 2005-02-16
Granted: 2012-08-30
Abstract: Airbag mit zumindest einer aufblasbaren Kammer (3), die aus zumindest zwei Lagen (21, 22) eines Gewebes ausgebildet und mit Gas eines Gasgenerators (6) befüllbar ist, der in strömungstechnischer Verbindung mit einer Öffnung (4) der Kammer (3) steht, wobei der Airbag (1) im nicht aufgeblasenen Zustand zusammengelegt in einer Hülle untergebracht ist, die als eine Tasche (10) aus einem Teil des die Kammer (3) bildenden Gewebes (2) durch eine Reißnaht (5) ausgebildet ist, die als Klebenaht, Schweißnaht, gewebter Saum oder genähte Naht ausgebildet ist und wobei das Gewebe (2) auf die Tasche (10) aufgefaltet oder aufgerollt und die Tasche (10) umgestülpt ist, so dass der zunächst innere Teil der Tasche (10) die Außenseite des Airbags bildet.
Patent DE-102005009326-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gießeinrichtung zur Herstellung von Mikrogussteilen
Inventor: HARTMANN ROLAND
IPC: F27B14/06
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Gießeinrichtung zur Herstellung von Mikrogussteilen mit einem Gießbehälter und einer Mikrogießform, die über eine Gießöffnung des Gießbehälters und eine Eingießöffnung der Mikrogießform korrespondierend in Verbindung stehen, wobei sich im Gießbehälter elektrisch leitfähiges Gießgut befindet, mit DOLLAR A - mindestens einem Magneten, DOLLAR A - einem ersten Elektrodensystem im Gießbehälter und DOLLAR A - einer zentralen Stromversorgungseinheit zur Erzeugung eines Stromes i im Gießgut, DOLLAR A wobei eine auf das Gießgut wirkende Lorentz-Kraft F entsteht, wenn sich zumindest Komponenten des Stroms i und der Magnetflußdichte B senkrecht zueinander gerichtet schneiden. DOLLAR A Die Aufgabe besteht darin, dass die Fertigung von formgenauen, dichten Mikrogussteilen beliebiger Geometrie und beliebigen Gusswerkstoffes mit einer homogenen Gefügestruktur ermöglicht wird. DOLLAR A Die Lösung besteht darin, dass das Gießgut (4) mittels der sich im Gießbehälter (3) ausbildenden Lorentz-Kraft in die Mikrogießform (6) zumindest die Oberflächenspannung des Gießgutes (4) überwindend schussartig bewegt wird, indem mindestens ein das Magnetfeld schneidender, durch das Gießgut (4) hindurchfließender Füllungsstromstoß i¶D¶ und/oder fließende Füllungsstromstöße DELTAi¶D¶ über das erste Elektrodensystem (17) zugeschaltet werden und dass danach das erstarrte Gießgut (4) als Mikrogussteil (2) aus der Mikrogießform (6) entfernt wird.
Patent DE-102005009927-B4 (DE)
Title: Mantelthermoelement mit Ausgleichsleitung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: G01K1/14
Filed: 2005-03-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Mantelthermoelement
mit Ausgleichsleitungen, die an aus einer Schutzhülse herausgeführte Thermoschenkel
angeschlossen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder
Thermoschenkel (2, 3) zusammen mit dem Drahtende (4, 5) einer Ausgleichsleitung
(6, 7) in sich gegenseitig übergreifender
Lage jeweils in einer exzentrischen Axialbohrung (8, 9) eines von
einer längeren
Metallhülse
(12, 12') umschlossenen Isolierstoffkörpers (10) positioniert und
radial kontaktierend unter Querschnittsverformung verpresst ist.
Patent DE-102005027870-B4 (DE)
Title: Fernglas
Inventor: BAUMANN OLIVER
IPC: G02B23/02
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Fernglas
mit mindestens einem Tubus (11; 31; 51), bei dem in dem Tubus (11;
31; 51) entlang dessen Längsachse
(12; 32; 52) hintereinander mindestens drei optische Elemente, nämlich ein
Objektiv (14; 34; 54), ein Umkehrsystem (16; 36; 56), sowie ein
Okular (18; 38; 58) angeordnet sind, und mit Mitteln zum Ausgleich
von Verwacklungen des Tubus (11; 31; 51) durch Bewegen mindestens
eines der optischen Elemente relativ zum Tubus (11; 31; 51), dadurch
gekennzeichnet, dass das Umkehrsystem (36) und das Okular (38) starr
miteinander verbunden sind und eine gemeinsame Baueinheit (40) bilden, und
dass die Baueinheit (40) zum Ausgleich der Verwacklungen relativ
zu der Längsachse
(32) bewegbar ist.
Patent DE-102005030313-B4 (DE)
Title: Whiplash optimierte Kopfstütze
Inventor: HELM MANFRED DR
IPC: B60R21/055
Filed: 2005-06-23
Granted: 2016-02-04
Abstract: Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz, die im Wesentlichen einen Kopfstützenrahmen/Kopfstützkasten (14) und einen den Kopfstützenrahmen/Kopfstützkasten (14) umgebenden Schaumgrundkörper (36) aufweist, die im Fall eines Heckaufpralls auf das Kraftfahrzeug relativ zur Rückenlehne feststehend oder zumindest ein Teil der Kopfstütze in Richtung des Fahrzeuginsassen unverzüglich verlagerbar ist, wobei der Kopf eines Fahrzeuginsassen zur Reduzierung oder Neutralisierung eines Drehmomentes (My) um eine y-Achse (y-y) im Bereich der Halswirbelsäule im Moment eines Front- und/oder Heckaufpralls in mindestens zwei verschiedenen Höhen (k1z, k2z) der Kopfstütze (10) zur Anlage (Zwei-Punkt-Anlage) bringbar und ein Schwerpunkt des Kopfes (HCG) zwischen diesen Höhen (k1z, k2z) der Kopfstütze (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumgrundkörper (36) der Kopfstütze (10) zur Führung des Kopfes und zur Reduzierung oder Neutralisierung des Drehmomentes (My) um eine y-Achse (y-y) im Bereich der Halswirbelsäule mindestens in einem vorderen Bereich (24) des Schaumgrundkörpers (36) und somit an einer den Kopf (100, 100') im Crashfall stabilisierenden Anlagefläche (38) aus einem im Wesentlichen in einem oberen Bereich (20) der Kopfstütze (10) angeordneten ersten Schaum (16) und aus einem im Wesentlichen in einem unteren Bereich (22) der Kopfstütze (10) angeordneten zweiten Schaum (18) mit sich unterscheidendem dynamischen Verhalten ausgebildet ist.
Patent DE-102005034887-B4 (DE)
Title: Stabzündspulenvorrichtung für eine Zündkerze
Inventor: TAKEYAMA SHOUICHI
IPC: H01F38/12
Filed: 2005-07-26
Granted: 2018-05-09
Abstract: Stabzündspulenvorrichtung für eine Zündkerze, mit:einer primären Spulenanordnung (21), die eine Primärwicklung (23) und einen Primärspulenkörper (22) umfasst, wobei die Primärwicklung (23) um den Primärspulenkörper (22) gewickelt ist,einer sekundären Spulenanordnung (13), die radial innerhalb der primären Spulenanordnung (21) angeordnet ist, wobei:die sekundäre Spulenanordnung (13) eine Sekundärwicklung (15) und einen Sekundärspulenkörper (14) umfasst,die Sekundärwicklung (15) um den Sekundärspulenkörper (14) gewickelt ist undein ringförmiger Eckabschnitt (20) bei einem fernen herausragenden Abschnitt des Sekundärspulenkörpers (14) ausgebildet ist, wobei der ringförmige Eckabschnitt (20) durch einen zylindrischen Bodenendeabschnitt (18) und einen Flanschabschnitt (19) gebildet wird,einem Mittelkern (11), der radial innerhalb der sekundären Spulenanordnung (13) angeordnet ist,einem Spulengehäuse (26), das radial außerhalb der primären Spulenanordnung (21) angeordnet ist,einem Hochspannungsanschluss (40, 100), der bei einem fernen Ende des Sekundärspulenkörpers (14) der sekundären Spulenanordnung (13) angeordnet ist, wobeider Hochspannungsanschluss (40, 100) eine rohrförmige Form aufweist, wobei eine Öffnung hiervon zu einem nahen Ende der Stabzündspulenvorrichtung gerichtet ist, undder Hochspannungsanschluss (40, 100) elektrisch mit einem Ende der Sekundärwicklung (15) verbunden ist,einem Federgehäuse (35), das eine Feder (48) für ein elektrisches Verbinden des Hochspannungsanschlusses (40, 100) mit der Zündkerze hält, undeinem dielektrischen Harz (72), das in einen Raum eingefüllt ist, der radial innerhalb des Spulengehäuses (26) definiert istwobei:der Hochspannungsanschluss (40, 100) umfasst:einen kreisförmigen Basiswandabschnitt (41), der in einer Innenseite eines nahen zylindrischen Endabschnitts (36) des Federgehäuses (35) aufgenommen ist, undeinen Umfangswandabschnitt (44), der sich entlang eines Rands des Basiswandabschnitts (41) erstreckt und senkrecht von dem Rand des Basiswandabschnitts (41) in Richtung des nahen Endes der Stabzündspulenvorrichtung ansteigt, während eine Außenumfangsoberfläche des Umfangswandabschnitts (44) in Eingriff mit einer Innenumfangsoberfläche des nahen zylindrischen Endabschnitts (36) des Federgehäuses (35) ist, undein offenes Ende (45, 102) des Umfangswandabschnitts (44), das von dem Basiswandabschnitt (41) in einer axialen Richtung entgegengesetzt ist, den Flanschabschnitt (19) des Sekundärspulenkörpers (14) in der axialen Richtung kontaktiert.
Patent DE-102005043891-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hin- und Herbewegen eines Drahtes
Inventor: KITA SHINICHIRO
IPC: B60J7/043
Filed: 2005-09-14
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Hin- und Herbewegen eines Drahtes, mit:  einem Paar von Führungsgliedern (13, 14),  einer Zylindertrommel (9), die zwischen den Führungsgliedern (13, 14) vorgesehen ist,  Drähten (15a, 15b), die um die Führungsglieder (13, 14) gewunden sind und mit der Zylindertrommel (9) verbunden sind, um in entgegengesetzten Richtungen auf die Zylindertrommel (9) gewickelt zu werden,  einem beweglichen Körper (4), der mit den Drähten (15a, 15b) verbunden ist und hin und her bewegt wird, indem die Zylindertrommel (9) in einer Richtung und in der entgegengesetzten Richtung gedreht wird, um die Drähte (15a, 15b) hin und her zu bewegen,  einem Paar von Spannrollen (16, 17), die gegen entsprechende Teile der Drähte (15a, 15b) gedrückt werden, die sich von der Zylindertrommel (9) in entgegengesetzten Richtungen erstrecken,  Rollenhalterungen (43), die die entsprechenden Spannrollen (16, 17) drehend halten,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter  ein Spannergehäuse (30) umfasst,...
Patent DE-102006000462-B4 (DE)
Title: Strömungserfassungsvorrichtung und Einlasssystem mit dieser
Inventor: BAN TAKAO
IPC: G01F1/72
Filed: 2006-09-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Strömungserfassungsvorrichtung (1), die an einem Fluiddurchgang (2a) vorgesehen ist, durch den eine Hauptströmung eines Fluids tritt, wobei die Strömungserfassungsvorrichtung (1) aufweist: einen Sensorkörper (3), der einen Bypassdurchgang (7) hat, durch den eine Bypassströmung tritt, wobei die Bypassströmung ein Teil der Hauptströmung ist, wobei der Bypassdurchgang (7) einen gekrümmten Abschnitt (7c) und einen Ausströmungsdurchgang (7e) hat, wobei der gekrümmte Abschnitt (7c) in der Mitte des Bypassdurchgangs (7) liegt, wobei der Ausströmungsdurchgang (7e) stromabwärts des gekrümmten Abschnitts (7c) liegt, wobei der Bypassdurchgang (7) eine Strömungsrichtung der Bypassströmung definiert, wobei sich die Strömungsrichtung der Bypassströmung durch den Bypassdurchgang (7) bei dem gekrümmten Abschnitt (7c) in Richtung Ausströmungsdurchgang (7e) ändert; und ein Heizelement (4a), das in dem Bypassdurchgang (7) angeordnet ist, wobei das Heizelement (4a) eine Wärme erzeugt, indem es mit Strom versorgt wird, um einen Fluiddurchfluss in Übereinstimmung mit einer Wärmemenge zu erfassen, die von dem Heizelement (4a) abgegeben wird, wobei der Sensorkörper (3) eine Seitenfläche aufweist, die in sich eine Öffnung (9) aufweist, dass dann, wenn ein Fluid eine Gegenströmung in dem Fluiddurchgang (2a) in einer Richtung verursacht, die zu einer Strömungsrichtung der Hauptströmung entgegengesetzt ist, der von der Gegenströmung verursachte dynamische Druck durch die Öffnung (9) zu einer Außenseite des Ausströmungsdurchgangs (7e) abgegeben wird, und der Ausströmungsdurchgang (7e) durch die Öffnung (9) der Seitenfläche mit einer Außenseite des Sensorkörpers (3) in Verbindung ist.
Patent DE-102006001610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors an Behältern
Inventor: BAUMFALK REINHARD
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-01-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung (1, 2, 3, 4) zur Befestigung eines Sensors (7, 8) an Behältern mit flexibler Behälterwandung (9), insbesondere Mischbeuteln, bestehend aus einem mit einem Sensor (7, 8) bestückten Sensorträger (11, 12, 13, 14), der mindestens mit einer dem Sensor (7, 8) abgewandten rückwärtigen Teilfläche (18) an einer Innenwandung (20) der Behälterwandung (9) anliegt und mit einem mittig am Sensorträger (11, 12, 13, 14) angeordneten Zentralstück (10, 21) durch eine Öffnung in der Behälterwandung (9) hindurchgeführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sensorträger (11, 12, 13, 14) durch ein Klemmteil (23, 24, 25), das mit dem Zentralstück (10, 21) verbindbar ist, an der Behälterwandung (9) fixiert ist,  dass die Behälterwandung (9) zwischen rückwärtiger ebener Teilfläche (18) des Sensorträgers (11, 12, 13, 14) und einer einer Außenwandung (27) des Behälters zugewandten ebenen Anlagefläche (26) des Klemmteils (23, 24, 25) geklemmt ist, und  dass die rückwärtige Teilfläche (18) dichtend an...