baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007003787-B4 (DE)
Title: Karteninformations-Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: SATOU FUMITAKA
IPC: G01C21/14
Filed: 2007-06-05
Granted: 2016-07-14
Abstract: Karteninformations-Verarbeitungsvorrichtung mit: einer Positionserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position davon; einer Karteninformations-Speicherungseinheit zum Speichern einer Karteninformation mit einer Straßeninformation; einer Neue-Straße-Erfassungseinheit zum Erfassen, wenn eine Information über eine Straße, die der durch die Positionserfassungseinrichtung erfassten Position entspricht, nicht in der von der Karteninformations-Speicherungseinheit akquirierten Straßeninformation existiert, der Straße als eine neue Straße, und zum Erzeugen einer Neue-Straße-Fahrtverlaufsinformation, die einen Verlauf einer Fahrt entlang der erfassten neuen Straße zeigt; einer Neue-Straße-Erzeugungseinheit zum Erzeugen einer Neue-Straße-Information auf Grundlage der durch die Neue-Straße-Erfassungseinheit erzeugten Neue-Straße-Fahrtverlaufsinformation; einer Neue-Straße-Informations-Speicherungseinheit zum Speichern der durch die Neue-Straße-Erzeugungseinheit erzeugten Neue-Straße-Information; einer Zusatzreferenzpunkt-Spezifiziereinrichtung zum Hinzufügen eines Referenzpunkts zu einer Mehrzahl von in der aus der Neue-Straße-Informations-Speicherungseinheit akquirierten Neue-Straße-Information enthaltenen Referenzpunkten, wobei der hinzugefügte Referenzpunkt auf einer Anwenderanweisung basiert; einer Neue-Straße-Editiereinheit zum Erzeugen und Editieren von der einen durch die Zusatzreferenzpunkt-Spezifiziereinrichtung hinzugefügten Referenzpunkt enthaltenden Neue-Straße-Information, und Abschätzen einer Form der neuen Straße auf Grundlage der editierten Neue-Straße-Information; und einer Straßeninformations-Aktualisierungseinheit zum Aktualisieren der Straßeninformation durch Hinzufügen der Neue-Straße-Information über die neue Straße mit der durch die Neue-Straße-Editiereinheit abgeschätzten Form, und durch Verbinden der Neue-Straße-Information mit in der Karteninformations-Speicherungseinheit gespeicherten, existierenden Straßeninformationen.
Patent DE-112010002883-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung  für Hybrid-Baumaschine
Inventor: KAWASAKI HARUHIKO
IPC: E02F9/20
Filed: 2010-07-02
Granted: 2014-02-06
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Hybrid-Baumaschine enthält einen Ausstoßdruck-Einleitkanal, der einen Ausstoßdruck von einer regelbaren Pumpe zu einer Stelleinrichtung leitet, und einen Lastdruck-Einleitkanal, der einen maximalen Lastdruck jeweiliger Stellglieder oder einen Lastdruck eines Hydraulikmotors zu der Stelleinrichtung leitet. Eine Steuereinrichtung erregt einen Schaltmagneten eines Magnet-Vorsteuerventils so, dass ein Ausstoßöl von der regelbaren Pumpe zu dem Hydraulikmotor geleitet wird, wenn sie auf Basis eines Erfassungsergebnisses von einem Betriebszustands-Detektor festgestellt hat, dass sich die Stellglieder in einem Ruhezustand befinden, und die Stelleinrichtung so steuert, dass eine Druckdifferenz zwischen dem Ausstoßdruck der regelbaren Pumpe und dem Lastdruck des Hydraulikmotors konstant gehalten wird.
Patent DE-112010004890-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Glaskern-Substrate für Bausteine mit integrierter Schaltung
Inventor: MA QING
IPC: H01L23/50
Filed: 2010-11-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren (300), das Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Glaskörpers, der eine Reihe von eingebetteten leitfähigen Drähten aufweist (330); und Schneiden von Scheiben aus dem Glaskörper (335), wobei jede Scheibe eine erste Fläche (412) und eine gegenüberliegende zweite Fläche (414) aufweist, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Fläche ist, wobei ein Teil jedes eingebetteten Drahts in jeder der Scheiben bleibt und sich von der ersten Fläche (412) zu der zweiten Fläche (414) der Scheibe erstreckt, wobei jeder eingebettete Drahtteil einen einer entsprechenden Reihe von Leitern bereitstellt; wobei zwei oder mehrere Scheiben einen Glaskern für ein Substrat bereitstellen (345); wobei der Glaskörper Ausrichtungselemente enthält (355), und wobei das Verfahren weiterhin das Ausrichten der zwei oder mehr Scheiben unter Verwendung der Ausrichtungselemente umfasst (345), während die zwei oder mehr Scheiben miteinander verbunden werden, um den Glaskern bereitzustellen.
Patent DE-112011100859-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-02-28
Granted: 2016-11-10
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1100, 2100, 3100, 4100, 5100) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem im Wesentlichen kreisscheibenförmigen Pendelflansch (200, 5300) und einer Mehrzahl von Fliehkraftpendeln (300), wobei jedes Fliehkraftpendel (300, 301, 302, 303, 304) jeweils eine erste Pendelmasse (320) und eine zweite Pendelmasse (330) umfasst, wobei die erste Pendelmasse (320) an einer ersten Oberfläche (230) des Pendelflansches (200, 5300) und die zweite Pendelmasse (330) an einer zweiten Oberfläche (240) des Pendelflansches (200, 5300) angeordnet ist, wobei die erste Pendelmasse (320) und die zweite Pendelmasse (330) über jeweils mindestens zwei Abstandsbolzen (340, 360) starr miteinander verbunden sind, wobei der Pendelflansch (200, 5300) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (210) aufweist, in denen die Abstandsbolzen (340, 360) geführt sind, wobei in mindestens einer ersten Ausnehmung (210) ein zweiter Abstandsbolzen (360) eines ersten Fliehkraftpendels (300, 301) und ein erster Abstandsbolzen (340) eines zweiten Fliehkraftpendels (300, 302) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Ausnehmung (210) ein Abstandselement (1200, 2200, 3200, 4200, 5200) angeordnet ist, wobei das Abstandselement (1200, 2200, 3200, 4200, 5200) so bemessen ist, dass das erste Fliehkraftpendel (300, 301) und das zweite Fliehkraftpendel (300, 302) einander nicht berühren können.
Patent DE-112012000563-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Senden/Empfangen eines digitalen Übertragungssignals
Inventor: CHOE JEEHYUN
IPC: H04N13/30
Filed: 2012-01-20
Granted: 2021-06-24
Abstract: Empfangsvorrichtung für digitales Übertragungssignal, die ein stereoskopisches 3-dimensionales Bild bereitstellt, umfassend:einen Abstimmer (50), der zum Empfangen eines digitalen Übertragungssignals ausgebildet ist, das ein stereoskopisches 3-dimensionales Bildsignal mit einer Kantenbearbeitungsinformation enthält;einen Demultiplexer (52), der zum Demultiplexieren des empfangenen digitalen Übertragungssignals ausgebildet ist;einen Decoder (56), der zum Entnehmen ursprünglicher Bilder und der Kantenbearbeitungsinformation durch Decodieren des 3-dimensionalen Bildsignals aus dem demultiplexierten Übertragungssignal ausgebildet ist;eine Bildaufbereitungseinheit (62a/62b, 63a/63b), die zum Aufbereiten von Bildern durch Beschneiden eines ersten Bereichs, welcher einem Rand entspricht, an welchem Kantenüberschreitung auftritt, und Strecken eines zweiten Bereichs, welcher einem Teil eines verbleibenden Bereichs der ursprünglichen Bilder entspricht, unter Verwendung der Kantenbearbeitungsinformation ausgebildet ist; undeinen Formatierer (69), der zur Ausgabe eines kantenbearbeiteten, stereoskopischen, 3-dimensionalen Bildsignals durch Empfangen der aufbereiteten Bilder ausgebildet ist.
Patent DE-112012004541-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HOSHI SHINICHI
IPC: H01L29/861
Filed: 2012-10-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:
 - einem Transistor hoher Elektronenbeweglichkeit (10, 20, 21, 30, 31, 32); und
 - einer Diode (60, 70), wobei
 - der Transistor hoher Elektronenbeweglichkeit (10, 20, 21, 30, 31, 32) aufweist:
 - ein Substrat (10) mit einer Galliumnitridschicht (13) zur Erzeugung eines zweidimensionalen Elektronengases darin und zum Dienen als eine Kanalschicht und einer Aluminiumgalliumnitridschicht (14), die geschichtet auf der Galliumnitridschicht (13) angeordnet ist und als eine Sperrschicht dient,
 - eine Source-Elektrode (30), die auf der Aluminiumgalliumnitridschicht (14) angeordnet ist und sich in ohmschen Kontakt mit der Aluminiumgalliumnitridschicht (14) befindet,
 - eine Drain-Elektrode (31), die auf der Aluminiumgalliumnitridschicht (14) getrennt von der Source-Elektrode (30) angeordnet ist und sich in ohmschen Kontakt mit der Aluminiumgalliumnitridschicht (14) befindet,
 - ein Zwischenschichtisolierfilm (20, 21), der auf der Aluminiumgalliumnitridschicht (14) zwischen der Source-Elektrode (30) und der Drain-Elektrode (31) angeordnet ist, und
 - eine Gate-Elektrode (32), die auf dem Zwischenschichtisolierfilm (20, 21) angeordnet ist;
 - das Substrat (10) einen Aktivierungsschichtbereich (40) zur Erzeugung des zweidimensionalen Elektronengases in der Galliumnitridschicht (13) aufweist;
 - die Diode (60, 70) eine Anode, die elektrisch mit der Gate-Elektrode (32) des Transistors hoher Elektronenbeweglichkeit (10, 20, 21, 30, 31, 32) verbunden ist, und eine Kathode, die elektrisch mit der Drain-Elektrode (31) des Transistors hoher Elektronenbeweglichkeit (10, 20, 21, 30, 31, 32) verbunden ist, aufweist;
 - die Diode (60, 70) eine Gate-Drain-Diode (60, 70) bildet; 
 - das Substrat (10) einen Elementisolierbereich (50) aufweist, der elektrisch vom Aktivierungsschichtbereich (40) isoliert ist;
 - die Diode (60, 70) im Elementisolierbereich (50) angeordnet ist;
 - die Kathode der Diode (60, 70) über eine Zuleitung (37) mit der Drain-Elektrode (31) des Transistors hoher Elektronenbeweglichkeit (10, 20, 21, 30, 31, 32) verbunden ist;
 - die Source-Elektrode (30) eine Linienform aufweist;
 - die Drain-Elektrode (31) eine Linienform aufweist;
 - eine Erstreckungsrichtung der Linienform in der Source-Elektrode (30) parallel zu einer Wechselrichtung der Diode (60, 70) verläuft; und
 - eine Erstreckungsrichtung der Linienform in der Drain-Elektrode (31) parallel zu der Wechselrichtung der Diode (60, 70) verläuft.
Patent DE-112014000582-B4 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung, energieversorgungssystem und energieversorgungsverfahren
Inventor: TAKANO KOHJI
IPC: H02J50/30
Filed: 2014-02-28
Granted: 2021-05-06
Abstract: Energieübertragungsvorrichtung (110), die durch Aussenden elektromagnetischer Wellen Energie zu einer Energieempfangsvorrichtung (150) übertragen kann, wobei die Energieübertragungsvorrichtung (110) aufweist:eine Berechnungseinheit (122) zum Berechnen eines Maximalwertes für eine ausgesendete Ausgangsleistung elektromagnetischer Wellen, der Bestrahlungsnormen entspricht, auf der Grundlage einer Antwortverzögerungszeit, die durch eine drahtlose Datenaustauschverbindung zwischen der Energieübertragungsvorrichtung (110) und der Energieempfangsvorrichtung (150) gemessen wurde, wobei die Berechnungseinheit (122) den Maximalwert für die ausgesendete Ausgangsleistung elektromagnetischer Wellen auf der Grundlage von Bedingungen berechnet, die verhindern, dass ein vorgegebener Bestrahlungswert überschritten wird, wenn elektromagnetische Wellen mit einem Maximalwert über einen Reaktionszeitraum hinweg ausgesendet werden, der mindestens die Antwortverzögerungszeit aufweist, wobei die ausgesendete Ausgangsleistung eine Richtungsabhängigkeit aufweist, wobei jede der Energieübertragungsvorrichtung (110) und der Energieempfangsvorrichtung (150) in der Lage sind, Daten über die drahtlose Datenaustauschverbindung zu übertragen;eine Energieübertragungseinheit (128) zum Übertragen von Energie über eine Energieversorgungsverbindung mit der Energieempfangsvorrichtung (150) mit einer Ausgangsleistung, die den Maximalwert nicht überschreitet;eine Unregelmäßigkeiten-Erkennungseinheit (126) zum Erkennen von Unregelmäßigkeiten bei der Energieversorgungsverbindung auf der Grundlage von Datenaustausch mit der Energieempfangsvorrichtung (150) über die drahtlose Datenaustauschverbindung; undeine Ausgangssteuereinheit (124) zum Begrenzen der Ausgangsleistung auf der Grundlage der Erkennung einer Unregelmäßigkeit bei der Energieversorgungsverbindung, wobei die Ausgangssteuereinheit (124) die ausgesendete Ausgangsleistung elektromagnetischer Wellen in der Energieversorgungsverbindung als Reaktion auf die Erkennung der Unregelmäßigkeit bei der Energieversorgungsverbindung stoppt.
Patent DE-112014001339-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Verminderung von Staub in granularer Materie
Inventor: YUN SEOK-MIN
IPC: B07B4/00
Filed: 2014-02-28
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein Verfahren zur Entfernung von Staub aus granularem Polysilicum, das Verfahren umfassend:Einbringen eines Stroms aus granularem Polysilicium in einen Kanister aus einem Einlass, welcher gegenüber einem Disperger positioniert ist;Dispergieren des Stroms aus granularem Polysilicium durch Umlenken des Stroms in eine radial auswärtsgerichtete Fließrichtung mittels des Dispergers;Einbringen eines Gegenstroms aus Gas in entgegengesetzter Richtung zur Fließrichtung des Stroms aus granularem Polysilicium, wobei der Gegenstrom den radial auswärtsgerichteten Strom kontaktiert, so dass der Staub von dem granularen Polysilicium separiert wird,wobei der Einlass mit einer kuppelförmigen Haube verbunden ist, welche sich innerhalb des Kanisters befindet, um einen Rückfluss des Stroms aus granularem Polysilicium aus dem Einlass in den Staubauslass zu verhindern; undEinleiten einer Querströmung aus Gas, um in dem radial auswärts gerichteten Strom die Turbulenz radial auswärts zu erhöhen.
Patent DE-112014001770-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: F02D35/02
Filed: 2014-04-24
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (101), bei dem der Verbrennungsmotor (101) mindestens einen Brennraum (201) und Elemente (202) für die Zufuhr von Kraftstoff zu dem Brennraum (201) umfasst, wobei Verbrennung in dem Brennraum (201) in Verbrennungszyklen auftritt, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 - während eines ersten Teils des ersten Verbrennungszyklus, Bestimmen mindestens eines ersten Parameterwerts, der sich auf eine physikalische Größe für die Verbrennung in dem Brennraum (201) bezieht, und wobei das Verfahren durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 - auf Grundlage des ersten Parameterwerts Schätzen einer Darstellung einer entstehenden Druckamplitude während eines folgenden Teils des ersten Verbrennungszyklus nach einem ersten Teil des ersten Verbrennungszyklus und im Brennraum (201) und
 - auf Grundlage der geschätzten Druckamplitude Steuerung der folgenden Verbrennung, wobei die folgende Verbrennung aus dem folgenden Teil des ersten Verbrennungszyklus nach dem ersten Teil des ersten Verbrennungszyklus besteht.
Patent DE-112018006891-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: HAMADA HIROSHI
IPC: F28F1/02
Filed: 2018-12-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Wärmetauscher (10), der so aufgebaut ist, dass er Wärme zwischen einem Wärmemedium und Luft austauscht, wobei der Wärmetauscher (10) Folgendes aufweist:ein Rohr (100), durch das das Wärmemedium im Inneren strömt, wobei das Rohr (100) eine Rohrform hat; undeine Rippe (200), die ausgebildet ist durch Biegen einer Metallplatte und die an eine Oberfläche (101) des Rohrs (100) gelötet ist, wobeidie Rippe (200) eine Lamelle (210) aufweist, unddie Oberfläche (101) des Rohrs (100) eine Einleitnut (131, 132, 133) definiert, die so aufgebaut ist, dass sie ein Lötmaterial, das beim Löten schmilzt, von einem Verbindungsabschnitt zwischen dem Rohr (100) und der Rippe (200) zu einem anderen Abschnitt einleitet,die Oberfläche (101) des Rohrs (100) eine Vertiefung (120) aufweist, die in das Rohr (100) vertieft ist, undzumindest ein Teil der Einleitnut (131, 132, 133) mit der Vertiefung (120) in Kommunikation steht,wobei eine Tiefe der Einleitnut (131, 132, 133) geringer als eine Dicke einer Metallplatte ist, die das Rohr (100) bildet,das Rohr (100) aus einem Plattierungsmaterial hergestellt ist, das eine Lötlage (BD1) auf einer Oberfläche des Plattierungsmaterials umfasst, unddie Tiefe der Einleitnut (131, 132, 133) größer als eine Dicke der Lötlage (BD1) ist.
Patent CS-276436-B6 (CS)
Inventor: JINDRA KAREL
IPC: D01H4/04
Filed: 1990-02-22
Abstract: Zařízení pro bezvřetenové předení pomocí'
krutného orgánu, obsahuje odtahovou nálevku
(7) příze (8) s alespoň jedním brzdicím
segmentem (13) a odtahovou trubici
(9) ústící před svěrnou linii odtahových
válečků. V odtahové trubici (9) příze (8)
je uložen dalěí brzdicí segment 03) zákrutu
příze (8).
Patent CZ-282319-B6 (CZ)
Inventor: FOHL ARTUR
IPC: B60R22/18
Filed: 1992-03-25
Abstract: Řešení se týká utahovače (12) pásu v soustavě  bezpečnostních pásů pro vozidla, vybaveného  lineárním pohonem (18) s pístem (20) a válcem  (26), aktivovatelným pyrotechnickým plynovým  generátorem (30) a uloženým výkyvně v podpěrné  skříni (32) mezi klidovou polohou a spouštěcí  polohou. Lineární pohon (18) s pístem (20) a  válcem (26) tvoří setrvačnou, na vozidlo  citlivou hmotu, jež má pružné předpětí ve směru  klidové polohy a je do spouštěcí polohy  pohybovatelná setrvačnými silami, podmíněnými  odrychlením. Plynový generátor (30) je opatřen  úderovým zapalovačem. Na podpěrné skříni (32) je  uložen úderový dílec (46), který je opatřen  kovadlinou (50) pro úder na úderový zapalovač a  je udržován v pohotovostním postavení dosednutím  na zádržnou plochu (64) lineárního pohonu (18) s  pístem (20) a válcem (26).ŕ
Patent CZ-293598-B6 (CZ)
Title: Synergetic stabilization mixture of 2,4-dimethyl-6-sec. alkylphenol and sterically protected phenol, polymeric composition and use thereof
Inventor: GILG BERNARD DR
IPC: C08L59/00
Filed: 1997-01-29
Abstract: In the present invention, there is disclosed a synergistic mixture comprising: a) at least one compound of the general formula I, in which Ri1 represents methyl or ethyl, and Ri2 denotes alkyl having 10 to 30 carbon atoms, and b) at least one compound of the general formula II, in which n is 1, 2 or 4, Xi1 represents tertiary butyl, Xi2 denotes alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Xi3, when n is 2, represents alkyl having 1 to 20 carbon atoms triazinyl amino group being substituted on the triazine ring,  Ci1-Ci10-alkylthio group containing 1 to 10 carbon atoms in the alkyl moiety, or the group -Ai1-COO-Ai2 or -Ai1-CONH-Ai2, wherein Ai1 is a straight bond or alkylene containing 1 to 4 carbon atoms, and Ai2 denotes alkyl having 1 to 20 carbon atoms, alkyl having 4 to 20 carbon atoms being interrupted by --O--, cycloalkyl having 5 to 12 carbon atoms, phenyl, phenyl being substituted with a hydroxy group and/or with alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, phenylalkyl having 7 to 9 carbon atoms in the phenyl moiety or phenylalkyl having 7 to 9 carbon atoms in the phenyl moiety and substituted on phenyl with a hydroxy group and/or with alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Xi3, when n is 2, represents the group -Ei1-COO-Ei2-OOC-Ei3- or -Ei1-CONH-Ei2-NHCO-Ei3- wherein Ei1 and Ei3 are each straight bond or alkylene containing 1 to 4 carbon atoms, and Ei2 denotes alkylene having 2 to 20 carbon atoms, alkylene having 4 to 20 carbon atoms and being interrupted by --O--, or -S-, the group of the general formula (X), cycloalkylene containing 5 to 7 carbon atoms, Ci1-Ci4-alkyl substituted cycloalkylene having 5 to 7 carbon atoms, phenylene or the group of the general formula (XX), or Xi3, when n is 4, is the group [-Gi1-COO]i4-Gi2 wherein Gi1 represents a straight bond or alkylene containing 1 to 4 carbon atoms, and Gi2 denotes Ci5-Ci10- alkanetetrayl having 5 to 10 carbon atoms in the alkane moiety. Disclosed is also the use of the above-described mixture to stabilize organic polymers (such as SAN, ABS) against thermal, oxidative and/or actinic degradation.
Patent CZ-277975-B6 (CZ)
Title: Shaped bar
Inventor: FISCHER ROLF
IPC: B60R13/04
Filed: 1988-02-24
Abstract: 1. Longitudinal vehicle edging (2), having a profile strip (1), which covers the edging at least partially and is formed from an elastomeric material, the profile strip having a central cross-sectional area (1a), which extends longitudinally therethrough in a straight line or with a slight curve - more especially in a monotonically curved manner - and two lateral areas (1b, 1c) which are disposed on each side of the cross-sectional area, the central area (1a) of the profile strip (1) being connected, in a force-and/or form-fitting manner, to a corresponding central region (2a) of the longitudinal vehicle edging (2), which extends therethrough, and at least one of the lateral areas (1b, 1c) of the profile strip (1) is continuously supported against the corresponding lateral area (2b, 2c) of the longitudinal vehicle edging (2), characterised in that at least one lateral area (2c) of the longitudinal vehicle edging (2) has sections (I, II, III), which curve reawardly or forwardly, respectively, along its longitudinal configuration in the direction of the normal line of the plane surface of the vehicle body, and in that the profile strip (1) is so adapted to the longitudinal configuration of the longitudinal vehicle edging (2) that its corresponding lateral area (1c) abuts continuously, with its free end, against the lateral area (2c) of the longitudinal vehicle edging as a result of a dimension for the transverse extension (L(I), L(II), L(III), which is accordingly longer in the rearwardly curved longitudinal sections of the longitudinal vehicle edging (2), or respectively is accordingly shorter in the forwardly curved longitudinal sections.
Patent CZ-280410-B6 (CZ)
Title: Controller of electromechanical brake unit
Inventor: SEVERINSSON LARS MATTIS
IPC: B60T13/74
Filed: 1989-03-21
Abstract: An actuator for supplying a controlled force or attaining a controlled position, especially an electro-mechanical brake unit, includes a drive sleeve 8), which may be subjected to a torque, for example from a coil spring (6), and a ball screw (15, 25) for transforming the torque into an axial force for brake application. Between the drive sleeve and the ball screw there is a control arrangement, comprising an outer locking spring (16), a control sleeve (17), and an inner locking spring (18), a control motor (20) being connected to the control sleeve for rotation thereof in either direction. The control sleeve is connected to the locking springs for control of their locking and unlocking functions.
Patent CZ-282344-B6 (CZ)
Title: Disposable absorption article
Inventor: BUELL KENNETH BARCLAY
IPC: A61F/
Filed: 1992-06-08
Abstract: Absorbent articles having a unique elastic waist feature improving dynamic fit as well as containment characteristics. The elastic waist feature preferably comprises an interconnecting panel zone, a first flexural hinge zone joining the interconnecting panel zone with the containment assembly, an elasticized waistband, and a second flexural hinge zone joining the elasticized waistband with the interconnecting panel zone. The elasticized waistband comprises a shaping panel zone; a waistline panel zone; and a predisposed, resilient, waistband flexural hinge zone joining the shaping panel zone and the waistline panel zone. The waistband flexural hinge zone is predisposed to allow the panel zones to flexurally bend about a defined axis or zone is resilient to provide a restoring force/moment that returns the panel zones to their preceding in-use configuration, especially when the elasticized waistband has been pretensioned by a closure system. The closure system dynamically creates/maintains lateral tension through the elasticized waistband thereby allowing the elasticized waistband to more dynamically expand and contract with the motions of the wearer. The absorbent article additionally preferably comprises a pair of elasticized side panels disposed in the second waist region. The elasticized side panels preferably comprise a "zero strain" stretch laminate and an extension panel. The present invention also relates to alternative waist features comprising "an expansive tummy panel" elasticized waistband.