baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105674-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F3/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Elektrowerkzeug, umfassend mindestens einen Schraubeinsatz-Modus, wobei das Elektrowerkzeug Folgendes aufweist: – eine Stromquelle; – eine Ausgangswelle, die im Schraubeinsatz-Modus nur um die erste Achse dreht; – einen Elektromotor, der die Ausgangswelle in eine Drehung antreiben kann; dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrowerkzeug weiter Folgendes aufweist: – eine Ausgangseinstellkomponente, die im Schraubeinsatz-Modus zum Einstellen des maximalen Ausgangsdrehmoments der Ausgangswelle durch den Benutzer dient; – eine Ausgangssteuerkomponente, die im Schraubeinsatz-Modus anhand der Einstellung der Ausgangseinstellkomponente das maximale Ausgangsdrehmoment der Ausgangswelle steuert; und wobei die Ausgangseinstellkomponente Folgendes aufweist: – ein Betätigungselement, das zum Betätigen durch den Benutzer dient; – ein Steuersignalgerät, das anhand der durch den Benutzer durchgeführten verschiedenen Einstellungen des Betätigungselements verschiedene Steuersignale erzeugt; und wobei die Ausgangssteuerkomponente Folgendes aufweist: – einen Steuerschalter, der steuert, ob die Stromquelle den Elektromotor mit Strom versorgt; – ein Steuergerät, das mindestens einen Drehmomentregelungsmodus hat; und wobei im Drehmomentregelungsmodus das Steuergerät den Steuerschalter steuert, so dass er den Elektromotor abschaltet, wenn der Strom des Elektromotors einen dem Steuersignal entsprechenden Stromschwellenwert erreicht.
Patent DE-202015106797-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen oder Braten
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Vorrichtung zum Grillen oder Braten, mit einem stationären Rahmen (1), einer an dem Rahmen gehalterten Kocheinheit (4), welche eine im Wesentlichen ebene Grillplatte (2) und mindestens ein Heizelement (3) für das Erhitzen der Grillplatte (2) aufweist, gekennzeichnet durch eine Verstelleinrichtung (5), mit deren Hilfe mindestens die Grillplatte in einer gegenüber einer horizontalen Ebene geneigten Position fixierbar ist.
Patent DE-202016001583-U1 (DE)
Title: Bewegungsfänger
IPC: G02B27/32
Filed: 2016-03-10
Abstract: Fixe Elemente beliebiger Art und Struktur, sei es bildliche Elemente oder körperliche Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Beobachtungsfenster ganz oder teilweise untergliedern.
Patent DE-202016001869-U1 (DE)
Title: Ein in 3 Segmente teilbares Vollrad mit Hartgummi Segment-Haftreifen, welches an jeden herkömmlichen Rollstuhl passt
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Chap Rad, ein in 3 Segmente teilbares Vollrad mit Hartgummi Segment-Haftreifen, welches an jeden herkömmlichen Rollstuhl passt dadurch gekennzeichnet, daß durch Herausnehmen des oberen Segmentes (Fig. 2) der ursprüngliche Zustand des Rades gedrittelt wird und damit die Barriere des Rades als Bewegungserfordernis bei seitlichen Bewegungen für den behinderten Rollstuhlfahrer wegfällt.
Patent DE-202016002523-U1 (DE)
Title: Faltbare Halterung für Laptops und verwandte Geräte
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Faltbare Halterung für Laptops und verwandte Geräte charakterisiert sich daurch eine Folie gewellter Pappe in der nach 1 spezifizierter und zugeschnittener Form mit drei faltbaren Falzen, siehe 1.1, 1.2, 1.3, zu sein.
Patent DE-202016004513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur passgenauen und schnellen Vorfertigung von Fassadenelementen aus Aluminium
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Vorrichtung zum passgenauen Verschweißen und zur schnellen Vorfertigung zweier, in Längsrichtung langgestreckter, in Querrichtung auf ihren beiden gegenüberliegenden Seiten abgewinkelter, Metallbleche A und B mit ihren jeweiligen abgewinkelten Metallwinkeln, insbesondere Fassadenelemente aus Aluminiumblech, mittels Rührreibschweißen, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Lagerung beider Metallbleche A und B auf den Längsseiten einerseits zwischen einer Anzahl Anpass-und Transportrollen (8), wobei die zu verschweißenden Metallwinkel von A und B einander gegenüber liegen und die Anpass- und Transportrollen (8) die beiden Metallbleche A und B bis auf einen schmalen, sich zu einem Reibschweiß-Werkzeug (6) hin verjüngenden Spalt zusammendrücken und andererseits auf einer ebenen Fläche, wobei die Anpass- und Transportrollen (8) während eines Schweißvorgangs die Metallwinkel von A und B weiter transportieren, b) einen fingerartig in den sich verjüngenden Spalt von außen in den Innenbereich zwischen den Metallwinkeln von A und B hineinragenden Schlepparm (11) mit einem, an den Schlepparm (11) angewinkelten und unter das Reibschweiß-Werkzeug (6) ragenden Schleppkern (3), wobei der Schlepparm in seiner Längsrichtung eine Anzahl von Tragrollen (4) trägt, die auf der Innenseite der, den zu verschweißenden Metallwinkeln von A und B gegenüber liegenden Metallwinkeln, entlangrollen, c) einer außerhalb der Längsseite der Metallbleche A und B lokalisierten Schlepparm-Bahn (10) auf der ein Schlepparm-Antrieb einen Schlepparm-Schlitten (9) mit dem angewinkelten Schlepparm (11) während des Schweißvorgangs zeitgleich in der Richtung des sich verjüngenden Spalts bewegt, d) einem Reibschweiß-Werkzeug (6) das an der Oberseite der zu verschweißenden Metallwinkel von A und B die gewünschte Schweißnaht (5) liefert.
Patent DE-202016005548-U1 (DE)
Title: Hygienesprayleitung
IPC: A47K17/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Hygiensprayleitung die gekennzeichnet ist durch eine geschwungene Sprayleitung. Die leicht abknickend Richtung WC Schüssel zeigt.
Patent DE-202016100980-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Positionierung zweier plattenförmiger Elemente und Stanz- oder Ausbrechwerkzeug
IPC: F16B21/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Verbindungselement (10) zur Positionierung und Verbindung zweier plattenförmiger Elemente (101, 102) eines Werkzeugs (100), insbesondere eines Stanz- oder Ausbrechwerkzeugs, mit einem ersten Abschnitt (12), der dazu ausgebildet ist, mit einem ersten plattenförmigen Element (102) des Werkzeugs (100) verbunden zu werden und einem zweiten Abschnitt (13), der dazu ausgebildet ist, mit einem zweiten plattenförmigen Element (101) des Werkzeugs (100) verbunden zu werden, wobei der erste Abschnitt (12) zur linearen Führung des ersten plattenförmigen Elements (102) entlang einer Längsachse (14) des Verbindungselements (10) ausgebildet ist, wobei die beiden Abschnitte (12, 13) auf einander abgewandten Seiten jeweils einen ersten Axialanschlag (16, 32) für die zwei plattenförmigen Elemente (101, 102) aufweisen, wobei das Verbindungselement (10) einstückig ausgebildet ist, wobei der Axialanschlag (32) des zweiten Abschnitts (13) dazu ausgebildet ist, einen Durchbruch (55) des zweiten plattenförmigen Elements (101) des Werkzeugs (100) unter Ausbildung einer Formschlußverbindung zu hintergreifen, und wobei das Verbindungselement (10) wenigstens ein Verdrehsicherungselement (25) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine Verdrehsicherung des Verbindungselements (10) um die Längsachse (14) mit einem der plattenförmigen Elements (101, 102) auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrehsicherungselement (25) in Form wenigstens einer Erhebung (24) ausgebildet ist, dass die wenigstens eine Erhebung (24) auf der dem zweiten Abschnitt (13) zugewandten Seite an dem ersten Axialanschlag (16) ausgebildet ist, und dass die beiden ersten Axialanschläge (16, 32) jeweils ein stirnseitiges Ende des Verbindungselements (10) ausbilden.
Patent DE-202016101788-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbares Kabelgehäuse für Mini-PCs und dergleichen
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-04-05
Abstract: Kabelgehäuse (9) für mindestens einen Mini-PC (2), Micro PC, Nettop und / oder Einplatinencomputer umfassend zumindest eine Montageplatte (1) und zumindest ein zweites Bauteil (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (1) und das zweite Bauteil (22) mindestens einen Hohlraum (11) ausbilden, in welchen mindestsens ein Kabel (7), zumindest ein Netzteil (21) und / oder Kleinperipheriegeräte aufnehmbar sind und wobei die Montageplatte (1) mindestens eine Halterung und / oder Bohrung aufweist, an welcher der mindestens eine Mini-PC (2), Micro PC, Nettop und / oder Einplatinencomputer befestigbar ist.
Patent DE-202016101801-U1 (DE)
Title: LED-Lichtquelle mit einer Vollblickwinkel-Lichtemission
IPC: F21K9/64
Filed: 2016-04-06
Abstract: LED-Lichtquelle mit einer Vollblickwinkel-Lichtemission, umfassend eine Halterung, einen Chip und eine Wellenlängen-Umwandlungsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung einen flachen Hauptkörper und zwei Führungsfüße umfasst, wobei der Chip an der oberen Endfläche des flachen Hauptkörpers fest angeordnet und über einen Bonddraht mit den beiden Führungsfüßen verbunden ist, und wobei oberhalb des flachen Hauptkörpers eine Wellenlängen-Umwandlungsschicht überzogen ist, so dass der Chip in der Wellenlängen-Umwandlungsschicht verkapselt ist, und wobei die beiden Führungsfüße jeweils mit der Anode und der Kathode der Stromquelle verbunden sind.
Patent DE-202016103490-U1 (DE)
Title: Warenträger
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-06-30
Abstract: Warenträger (1), mit einem ersten, als Regal (2) bezeichneten Element, wobei das Regal (2) eine Mehrzahl von einzelnen, jeweils zur Lagerung von Produkten dienenden Fächern (7) aufweist, und die Fächer (7) jeweils durch aufrechte Wangen und liegende Böden begrenzt sind, und mit einem zweiten, als Presenter (3) bezeichneten Element, wobei der Presenter (3) eine Halterung (9) aufweist, an der ein Produkt hängend gehalten ist, und mit einem dritten, als Deckel (4) bezeichneten Element, wobei der Deckel (4) liegend ausgerichtet und oberhalb der Fächer (7) des Regals (2) angeordnet ist.
Patent DE-202016106782-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung, umfassend ein fluiddichtes erstes Gehäuse (12) und mindestens ein fluiddichtes zweites Gehäuse (20), wobei das mindestens eine zweite Gehäuse (20) in dem ersten Gehäuse (12) angeordnet ist, in dem mindestens einen zweiten Gehäuse (20) ein fluiddichtes drittes Gehäuse (36) angeordnet ist, zwischen dem ersten Gehäuse (12) und dem mindestens einen zweiten Gehäuse (20) ein erster Mediumstrom (54) geführt ist, und wobei in dem dritten Gehäuse (36) ein zweiter Mediumstrom (48) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübertragungsvorrichtung eine Wärmespeichereinrichtung (38; 112) mit einem Wärmeleitmedium (74) umfasst, dass die Wärmespeichereinrichtung (34; 112) zwischen dem mindestens einen zweiten Gehäuse (20) und dem dritten Gehäuse (36) angeordnet ist, und dass die Wärmespeichereinrichtung (34; 112) in thermischem Kontakt mit dem mindestens einen zweiten Gehäuse (20) und dem dritten Gehäuse (36) steht.
Patent DE-202017001136-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem drehbaren Röntgendetektor für die medizinische Bildgebung und Angiografiesystem
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Anordnung mit einem Röntgendetektor (4) für die medizinische Bildgebung, drehbar gelagert an einem Geräteteil (2), wobei die erste Drehachse (11) senkrecht auf der Detektorfläche steht, gekennzeichnet durch: – eine multifunktionale Drehdurchführung (10) mit Drehübertragern, die ausgebildet ist, optische Signale, elektrische Signale, elektrische Leistung und/oder Flüssigkeiten zwischen dem Röntgendetektor (4) und dem Geräteteil (2) und umgekehrt zu übertragen.
Patent DE-202017002593-U1 (DE)
Title: Trainingshose für den Cheerleadingsport mit Anti-Rutsch-Noppen
IPC: A41D1/089
Filed: 2017-05-15
Abstract: Trainingshose für den Cheerleadingsport dadurch gekennzeichnet, dass am Hüftbereich und/oder im Knöchelbereich eine Anti-Rutsch-Beschichtung aus Silikon angebracht ist.
Patent DE-202017003176-U1 (DE)
Title: Sicherheitspuffer für einen Aufzug oder Kran
IPC: B66C7/16
Filed: 2017-06-14
Abstract: Sicherheitspuffer (1) für einen Aufzug oder Kran mit – einem elastischen Pufferelement (2), und – einer Befestigungsvorrichtung (4), – wobei das Pufferelement (2) an einemersten Ende (21) eine Befestigungsfläche (23) aufweist, – wobei die Befestigungsvorrichtung (4) eine Platte (41) aufweist und – wobei die Befestigungsvorrichtung (4) mit der Befestigungsfläche (23) des Pufferelements (2) dauerhaft verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (4) mindestens ein Einbettelement (49) aufweist, wobei das mindestens eine Einbettelement (49) von der Befestigungsvorrichtung (4) in Richtung des Pufferelementes (2) zumindest teilweise absteht und in dem Pufferelement (2) eingebettet ist.
Patent DE-202017003910-U1 (DE)
Title: Schneefanghaken
IPC: E04D13/10
Filed: 2017-07-24
Abstract: Schneefanghaken dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei ineinander verschiebbaren Vierkantrohren (3 und 6) besteht, welche in der gewünschten Position durch eine Flügelmutter (5) festgestellt werden können, um ein Schneefanggitter zwischen dem Halter (4) und einer Feder (7) einklemmen zu können.
Patent DE-202017005750-U1 (DE)
Title: Schraubsystem zur Schlagfellspannung
IPC: G10D13/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Aus dem vorliegenden Antrag auf Gebrauchsmusterschutz ergeben sich mehrere Schutzansprüche bei der Stimmvorrichtung auf der Grundlage eines Schraubsystems bei Bechertrommeln. 1. Schraubsystem zur Fellspannung dadurch gekennzeichnet, dass ein Naturfell über zwei Ringe nahtlos mit dem Korpus des Instruments verschraubt wird. Die Schrauben befestigen jedoch nicht nur den unteren Ring, sondern vergrößern bzw. verringern den Abstand zwischen den beiden Ringen, wodurch eine Spannung auf das Schlagfell gegeben wird. 2. Ringe nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ein Fell an der Unterseite des unteren Ringes verleimt wird und dem unteren Ring ein oberer Ring aufliegt, über das das Schlagfell geführt wird. 3. Ringe nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Ringe mit der Absicht der Fellspannung eine Breite von 2–5 cm aufweisen 4. Korpus nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass Bohrungen im Korpus des Instruments senkrecht nach oben zu den Schrauben führen, und das Schraubsystem somit von außen nicht einsehbar ist.
Patent DE-202017100283-U1 (DE)
Title: Neigungseinstellvorrichtung für einen Tisch
IPC: A47B17/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Neigungseinstellvorrichtung für einen Tisch, aufweisend zwei Tischgestelle (1), welche U-förmig ausgebildet und zwar im gleichen Abstand von einander angeordnet sind, wobei ein Tischträger (11) zwischen den beiden Tischgestellen (1) ausgebildet ist, und eine Tischplatte (2), die eine Oberfläche besitzt und oberhalb der beiden Tischgestelle (1) angebracht ist und entsprechend mit dem Tischträger (11) gelenkig verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Teleskopzylindern (3) unterhalb der Tischplatte (2) und zwischen dieser und dem Tischträger (11) angeordnet sind, welche jeweils unterhalb der Tischplatte (2) und mit den Tischträgern (11) gelenkig verbunden und schräg angeordnet sind.
Patent DE-202017100800-U1 (DE)
Title: Achsaggregat
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Achsaggregat umfassend-- ein sich entlang einer Achsrichtung (S) erstreckendes Achselement (2, 2') und-- ein Lenkerelement (1), wobei das Achselement (2, 2') und das Lenkerelement (1) in Achsrichtung (S) gesehen über ihre Wandungen (10,20) in einem Anbindungsbereich (5) miteinander verbindbar sind, und wobei zumindest im Anbindungsbereich (5) die Wandung des Achselements (2,2') und die Wandung des Lenkerelements (1) im Wesentlichen gleich dick sind.
Patent DE-202017104813-U1 (DE)
Title: Leuchtende Laufsohle
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Leuchtende Laufsohle, umfassend: eine Laufsohle (1) mit einer Öffnung (11) auf einer Außenfläche, einen Kanal (12) auf der Außenfläche, der mit der Öffnung (11) verbunden ist, sowie eine gebogene Nut (13) entlang des vorderen Rands einer Innenfläche, die mit dem Kanal (12) verbunden ist; eine Einlage (4) auf der Innenfläche der Laufsohle (1); einen Leuchtdraht (3) in der gebogenen Nut (13); und eine Leuchtvorrichtung (2) in der Öffnung (11); wobei die Leuchtvorrichtung (2) einen Leiter (21) im Kanal (12), der elektrisch mit dem Leuchtdraht (3) verbunden ist, umfasst, so dass der Leuchtdraht (3) beim Aktivieren der Leuchtvorrichtung (2) aufleuchtet.
Patent DE-202017105459-U1 (DE)
Title: Leuchtkasten zur Präsentation von transluzenten, flächigen Informationsträgern
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-09-08
Abstract: Leuchtkasten (1) zur Präsentation von transluzenten, flächigen Informationsträgern, insbesondere von bedruckten Folien oder textilen Informationsträgern, mit einem Leuchtkastengehäuse (2), welches einen von mehreren Rahmenelementen (3a-I) gebildeten Gehäuserahmen (3) und eine den Gehäuserahmen (3) an seiner Rückseite verschließende Grundplatte (4) umfasst und zur Aufnahme eines Leuchtmittels vorgesehen ist, wobei die Grundplatte (4) von mehreren in einer Erstreckungsebene nebeneinanderliegend positionierten, insbesondere ebenen Grundplattenelementen (4a-i) gebildet wird und der Gehäuserahmen (3) an seiner Vorderseite eine Präsentationsöffnung (5) für einen an dem Gehäuserahmen (3) zu befestigenden, flächigen Informationsträger bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplattenelemente (4a-i) an ihren zueinander weisenden Stirnseiten derart formschlüssig miteinander verbunden sind, dass die Grundplattenelemente (4a-i) in der Erstreckungsebene aneinander gehalten werden, jedoch quer zur Erstreckungsebene voneinander lösbar sind.
Patent DE-202017107310-U1 (DE)
Title: Entsaftungsmodul für einen Entsafter mit großem Kaliber
IPC: A47J19/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Entsaftungsmodul für einen Entsafter mit großem Kaliber, umfassend eine Basis (1), einen Haubenkörper (2), eine Drehbürste (3), ein Entsaftungsnetz (4) und eine Spiralstruktur (5), wobei der Haubenkörper (2) mit der Basis (1) zusammenwirkt, die Drehbürste (3), das Entsaftungsnetz (4) und die Spiralstruktur (5) in einem durch die Basis (1) und den Haubenkörper (2) zusammenwirkend ausgebildeten Gehäuse aufgenommen sind, die Spiralstruktur (5) im Entsaftungsnetz (4) aufgenommen ist, und das Entsaftungsnetz (4) in der Drehbürste (3) aufgenommen ist und eine Außenwand des Entsaftungsnetzes (4) eine Innenwand der Drehbürste (3) eng berührt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spiralstruktur (5) ein Pressabschnitt (510) angeordnet ist, wobei am Bodenabschnitt des Haubenkörpers (2) ein Auspressverarbeitungsabschnitt (7) angeordnet ist, der Auspressverarbeitungsabschnitt (7) den Pressabschnitt (510) der Spiralstruktur (5) aufnimmt, eine Außenwand des Auspressverarbeitungsabschnitts (7) eine bogenförmige Fläche ist, die Radien der bogenförmigen Fläche von oben nach unten miteinander identisch sind, am Oberteil des Pressabschnitts (510) ein Schneidabschnitt (5101) angeordnet ist, der Schneidabschnitt (5101) eine Klinge ist, am Außenumfang des Pressabschnitts (510) von oben nach unten ein Spiralblatt (53) angeordnet ist, und die Außendurchmesser des Spiralblatts (53) von oben nach unten miteinander identisch sind.
Patent DE-202017107519-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: A47D15/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für ein Objekt (B) auf einer Fläche (F), insbesondere für Säuglinge oder Kleinkinder (B) auf einer Wickelfläche (F), mit zumindest einem Befestigungsarm (2), welcher an seinem einen Ende eine Befestigungsvorrichtung (24) zum Befestigen der Sicherungsvorrichtung (1) an einer Bezugsfläche (W) und zumindest ein Gelenk (25) aufweist, welches zumindest ein Kippen des Befestigungsarms (2) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Fläche (F) ermöglicht, wobei die Sicherungsvorrichtung (1) einen Haltearm (3) aufweist, der mit dem Befestigungsarm (2) in Verbindung steht und derart dimensioniert ist, dass er das Objekt, insbesondere den Oberkörper eines auf der Wickelfläche (F) liegenden Säuglings oder Kleinkindes (B) im Bereich zwischen seinen Armen und seiner Hüfte, übergreifen kann, so dass das Objekt, insbesondere der Säugling oder das Kleinkind (B) sicher auf der Fläche (F), insbesondere der Wickelfläche (F), gehalten wird, und wobei die Sicherungsvorrichtung (1) eine Feststellvorrichtung (4) für den Befestigungsarm (2) aufweist.
Patent DE-202017107617-U1 (DE)
Title: Tiefenanschlag für einen Trennschneider
IPC: B28D1/22
Filed: 2017-12-14
Abstract: Tiefenanschlag (1) für einen eine drehangetriebene, auswechselbare Trennscheibe (14) aufweisenden Trennschneider (9), mit einer mittleren Aussparung (2) als Achsaufnahme für die Antriebsachse des Trennschneiders (9), und mit einem Anschlagring (3), der kreisförmig in einem bestimmten Abstand um die Aussparung (2) verläuft, und mit einem Abstandhalter (4), der sich von der Aussparung (2) radial nach außen bis zum Anschlagring (3) erstreckt.
Patent DE-202018002033-U1 (DE)
Title: variable Paket Ein und Ausgabestation für Postpakete
IPC: B65G1/04
Filed: 2018-04-20
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Kombination eines klassischen Lagersystems in Verbindung mit einem Standardkontainer worin dieses Lagesystem untergebracht ist und somit universell an unterschiedlichen Orten wie Parkplätzen oder Supermärkten autonom aufgestellt werden kann.
Patent DE-202018002114-U1 (DE)
Title: Transportierbare Nachladeeinheit für Elektrofahrzeuge, ,Reservekanister' für Elektrofahrzeuge
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Nachladeeinheit transportierbar dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Energie aus dem Stromnetz oder einem mobilen Stromerzeuger aufgenommen wird und im Batteriespeicher der Einheit gespeichert wird.
Patent DE-202018002818-U1 (DE)
Title: Heftstreifen mit zusätzlichen äußeren Bohrungen in den Unterteilen
IPC: B42F11/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Heftstreifen mit zusätzlichen äußeren Bohrungen in den Unterteilen nach Anspr. 1-2, dadurch gekennzeichnet, dass in den Unterteilen (11) zusätzlich zu den vorhandenen Bohrungen (13) weiter Bohrungen (20), Löcher aller Arten, Langlöcher usw. angebracht werden, durch welche die Metallstreifen (12) gesteckt werden können (91, 92) nachdem die Metallstreifen vorher durch die Papier-Seiten gesteckt worden sind.
Patent DE-202018004754-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Fahrrad mit in den Rahmen bzw. die Gabel integriertem Bremssystem
IPC: B62L1/00
Filed: 2018-10-13
Abstract: Scheibenbremse für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass sich die über eine Steckachse befestigte und über eine geeignete, die Rotation übertragende Konstruktion mit dem Laufrad verbundene Bremsscheibe in einer in Laufrichtung ausgerichteter Aussparung des Rahmens beziehungsweise der Gabel frei dreht
Patent DE-202018102527-U1 (DE)
Title: Entfernbarer Frischwasserkanister
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-05-07
Abstract: Wasserkanister für eine Sitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Sitzunterteilbaugruppe, die eine eingesetzte Position aufweist, und eine Rückenlehnenbaugruppe, die eine eingesetzte Position aufweist; wobei der Wasserkanister entfernbar innerhalb eines Volumens aufgenommen ist, das teilweise jeweils entweder durch die Rückenlehnenbaugruppe oder die Sitzunterteilbaugruppe in der eingesetzten Position definiert ist.
Patent DE-202018103807-U1 (DE)
Title: Rechteckiger Lampenanschlagkopf
IPC: F21V19/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Rechteckiger Lampenanschlagkopf, umfassend einen Anschlagkopfgrundkörper (1), der eine obere Platte (2) und eine untere Platte (3) umfasst; wobei an den Boden der oberen Platte (2) zwei Steckplatten (5) angeschlossen sind, während am Boden der oberen Platte (2) weiterhin zwei Befestigungseinrichtungen (4) angeordnet sind.
Patent DE-202018106957-U1 (DE)
Title: Trommelbremse mit einer Sensoranordnung
IPC: F16D66/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Trommelbremse mit einer Sensoranordnung (12), die einen innerhalb der Bremstrommel (42) angeordneten Sensor (13) mit einem Kabel (15) und einem am Kabelende angeordneten Kabelanschluss (18) aufweist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Trommelbremse (11) eine Kabelführung (14) für die Verlegung des Kabels (15) aus der Bremstrommel (42) nach außen aufweist, wobei die Kabelführung (14) eine Durchgangsöffnung (34) für das Kabel (15) in einem stationären Bremsschild (21) und einen an der Außenseite des Bremsschilds (21) angeordneten Kabelhalter (20) aufweist.