baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107715-U1 (DE)
Title: Modulanordnung und System zur Dachabdichtung und photovoltaischen Energiegewinnung
IPC: H02S20/25
Filed: 2017-12-19
Abstract: Modulanordnung zur Dachabdichtung und photovoltaischen Energiegewinnung, bestehend aus mindestens einem mehrschichtigen photovoltaischen Element, welches mindestens eine zur Verklebung oder Verschweißung geeignete Dachbahn aufweist, wobei oberhalb der Dachbahn, insbesondere flexible, Solarzellen angeordnet sind, welche wiederum mit einer strahlungsdurchlässigen Folie oder Platte oder einem transparenten Verbundmaterial abgedeckt sind, derart, dass eine Sandwichbaugruppe gebildet ist, wobei weiterhin zum flächenmäßigen Aneinanderreihen und Verbinden der jeweiligen Sandwichbaugruppen ein oberer und/oder seitlicher Dachbahnenüberstand für ein Verkleben oder Verschweißen mit benachbarten Bahnen vorhanden ist, weiterhin mindestens zwei Sandwichbaugruppen über eine gemeinsame durchgehende Dachbahn oder Dachbahnstrecke falt-, roll- oder klappbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachbahn aus einer weichelastischen, heiß oder kalt verschweißbaren oder verklebbaren Hochpolymerung mit homogener Dichtschicht und im Wesentlichen mittigem, als Verstärkungsteil ausgebildeten Gelege, insbesondere Polyestergelege, Gewirk, Gestrick oder Faserschicht, besteht, derart, dass sowohl bei der Verlegung als auch beim Langzeiteinsatz den Anforderungen gegenüber Brandschutz und Windlastbeständigkeit genügt wird und eine Einwirkung störender Kräfte auf die Solarzellen verhinderbar ist.
Patent DE-202018000313-U1 (DE)
Title: Strandkorb aus Vollholz mit verstellbaren Sitzen ohne Veränderung der Rückenneigung und individualisierbarer (elektrischer) Innenausstattung inklusive Wetterschutz durch elektrische Rolladen
IPC: A47C1/14
Filed: 2018-01-20
Abstract: Verstellbare Sitz- und Rückenlehnen Position innerhalb eines Strandkorbes (3), ohne einen erhöhten Platzbedarf durch nach hinten klappen des gesamten Oberteils des Strandkorbes, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Rückenlehne (4) als auch Sitzfläche (5) in Schienen (1) geführt werden, die eine stufenabhängig Verstellung der Sitz- und Rückenposition ermöglichen.
Patent DE-202018001686-U1 (DE)
Title: Stummes Türschloss mit einem quadratischen Riegel
IPC: E05B63/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Stummes Türschloss mit einem quadratischen Riegel, umfassend ein Schlossgehäuse (1), ein Futter (2), einen Zupfkopf (3), eine Zupfplatte (4) und einen mit ihr gekoppelten geneigten Riegel (5), wobei der geneigte Riegel (5) durch ein Loch des geneigten Riegels (51) am Futter (2) geht und mit dem Türkasten (6) am Türrahmen verkoppelt ist, und wobei am Schlossgehäuse (1) weiter ein quadratischer Riegel (7) installiert ist, der durch ein Loch des quadratischen Riegels (71) am Futter mit dem Türkasten (6) verkoppelt sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der quadratische Riegel (7) über eine Kupplungsvorrichtung (8) mit einem im Schlossgehäuse (1) angeordneten Getriebemechanismus (9) verbunden ist, wobei der Getriebemechanismus (9) mit dem Schlosszylinder (10) gekoppelt ist, und wobei über eine durch einen Benutzer durchgeführte Drehung des Schlosszylinders (10) der quadratische Riegel (7) und der geneigte Riegel (5) durch den Getriebemechanismus (9) und die Kupplungsvorrichtung (8) zur teleskopischen Bewegung jeweils im Loch des quadratischen Riegels (71) und Loch des geneigten Riegels (51) angetrieben werden können, um eine Entriegelungs- und Verriegelungsfunktion zu realisieren.
Patent DE-202018002304-U1 (DE)
Title: Brillenüberzug und Präsentations-Kit
IPC: A45C11/04
Filed: 2018-05-08
Abstract: Brillenüberzug (10) zum Schutz einer Brillenverglasung einer Brille, insbesondere einer Skibrille und/oder Sportbrille, wobei der Brillenüberzug (10) zum Schutz der Brillenverglasung vor Fremdeinflüssen ausgebildet ist, insbesondere zum Schutz der Brillenverglasung vor Fremdeinflüssen einer auf einem Helm oder auf der Stirn eines Brillenträgers positionierten Brille, insbesondere einer auf einem Helm oder auf der Stirn eines Brillenträgers positionierten Skibrille und/oder einer Sportbrille, wobei der Brillenüberzug ein Stofftuch (1) und ein in das Stofftuch eingenähtes Gummiband (2) umfasst, wobei das Gummiband (2) derart in das Stofftuch (1) eingenäht ist, dass der Brillenüberzug (10) auf einer vom Brillenträger abgewandten Seite zum Schutz des Brillenglases zumindest über die Brillenverglasung und teilweise über die Einfassung der Brillenverglasung spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stofftuch (1) ein elastisches Microfasertuch ist.
Patent DE-202018003354-U1 (DE)
Title: Pferdestiefel bzw. Mittel zum Wässern der Hufsohle v. Pferden, oder zum Kühlen von Pferdebeinen / Sehnen
IPC: A01L3/06
Filed: 2018-07-19
Abstract: Der Anspruch betrifft einen speziell geformten Stiefel für Pferde und ist speziell für die Benutzung an den Vorder- und Hinterbeinen vorgesehen.
Patent DE-202018004810-U1 (DE)
Title: Grill mit zylinderförmigem Grillraum sowie Grillgutträger
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-10-18
Abstract: Grill mit zylinderförmigem Grillraum, dadurch gekennzeichnet, dass das Grillgut (8) in dem Raum (9) zwischen einer zylinderförmigen, im Zentrum angeordneten Hitzequelle (1) und einem in gewissem Abstand um das Zentrum angeordnetem Reflexionsmantel (2) zubereitet werden kann.
Patent DE-202018103139-U1 (DE)
Title: Bausatz für die Montage von Hauptrahmen von Leistungsschaltern mit unterschiedlichen Größen
IPC: H02B1/26
Filed: 2018-06-05
Abstract: Bausatz für die Montage von Hauptrahmen (8', 8", 8"') von Leistungsschaltern (3) mit verschiedenen Größen, wobei der Bausatz umfasst:- eine Mehrzahl von ersten Seitenwände (9', 9", 9"'), die zueinander identisch sind;- eine Mehrzahl von zweiten Seitenwänden (10', 10", 10"'), die zueinander identisch sind;- eine Mehrzahl von Verbindungselementen (11', 11", 11'"), die sich voneinander in Größe und/oder Form unterscheiden, wobei jeder Hauptrahmen (8', 8", 8'") einer spezifischen Größe montiert wird, indem ein für die Form und/oder Größe spezifisches Verbindungselement mit einer der Mehrzahl von ersten Seitenwänden und einer der Mehrzahl von zweiten Seitenwänden verbunden wird.
Patent DE-202018104213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strom- und/oder Signalübertragung für an einem Regal befindliche elektronische Auf-/Abnehmer
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Strom und/oder Signalübertragung für an einem Regal, insbesondere einem Verkaufsregal, befindliche elektronische Auf-/Abnehmer, wie Leuchten, Tablets, elektronische Preisauszeichnungen, Sensoreinrichtungen oder dergleichen, gekennzeichnet durch- eine U-förmige Profilleiste (9) mit einer ersten (10) und einer zweiten (11) über einen Zwischensteg (12) miteinander verbundenen Schenkelleiste (10, 11), wobei die erste Schenkelleiste (10) zum Anhaften an dem Regal oder an Teilen desselben vorgesehen ist,- eine zwischen den beiden Schenkelleisten (10, 11) angeordnete streifenförmige Leiterplatte (13)-- mit einer in Richtung einer Längsausdehnung der U-förmigen Profilleiste (9) verlaufenden Längskante (22),-- mit mehreren entlang der Längskante (22) angeordneten Steckverbindern (14), die jeweils wenigstens zwei parallel zur Leiterplattenebene und quer zur Längskante (22) ausgerichtete Kontaktelemente (14a) aufweisen, und-- mit einer im Bereich eines jeweiligen Steckverbinders (14) in die Längskante (22) hineinreichenden U-förmigen Einkerbung (17), die mit ihren beiden sich gegenüberliegenden Kanten einen Führungskanal für einen beim Kontaktieren mit dem betreffenden Steckverbinder (14) in die Leiterplattenebene eindringenden freien Steckverbinder (18) bildet.
Patent DE-202018105955-U1 (DE)
Title: Crimpkopf und Crimpwerkzeug
IPC: H01R43/042
Filed: 2018-10-17
Abstract: Crimpkopf (2) für ein Crimpwerkzeug (1) mit
 a) einer festen Crimpbacke (7) und einer beweglichen Crimpbacke (8)
 b) einem Rahmen (4), gegenüber dem die bewegliche Crimpbacke (8) in Richtung einer Crimpachse (9) verschieblich geführt ist,
 c) einem Antriebsteil (45), in welches eine Crimpkraft eingeleitet werden kann, die von dem Antriebsteil (45) auf die bewegliche Crimpbacke (8) übertragen wird,
 d) wobei eine Einstelleinrichtung (43) vorhanden ist, mittels welcher die relative Lage des Antriebsteils (45) gegenüber der beweglichen Crimpbacke (8) in Richtung der Crimpachse (9) veränderbar ist, womit einer Veränderung einer Crimphöhe erfolgt,
 gekennzeichnet durch
 e) eine Aufnahme (11) für ein Betätigungselement (38) eines Antriebs (3) des Crimpwerkzeugs (1),
 ea) die entgegengesetzt zu einer auf die Aufnahme wirkenden Crimpkraft offen ist oder in die das Betätigungselement in Richtung der Crimpachse (9) mit einem Spiel einsetzbar ist und
 eb) deren Boden (53) zumindest teilweise von dem Antriebsteil (45) begrenzt ist,
 ec) wobei über die Einstelleinrichtung (43) die relative Lage des Bodens (53) der Aufnahme (11) gegenüber der beweglichen Crimpbacke (8) in Richtung der Crimpachse (9) veränderbar ist.
Patent DE-202019000788-U1 (DE)
Title: Schnelle Reaktion für Stromverdopplungs-DC-DC-Wandler
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-02-18
Abstract: Stromverdoppelnder DC-DC-Wandler, der Folgendes umfasst:
 einen Transformator mit einer Primärwicklung und einer Sekundärwicklung;
 eine erste und eine zweite Induktivität, die an einem ersten Spannungsausgangsanschluss miteinander verbunden sind, wobei die erste und die zweite Induktivität jeweils einen Ansteuerungsanschluss aufweisen, der mit einem jeweiligen Anschluss der Transformatorsekundärwicklung verbunden ist;
 einen Reservekondensator, der mit einem zweiten Spannungsausgangsanschluss verbunden ist, wobei der Reservekondensator einen Ladeanschluss aufweist;
 eine primäre Schalteranordnung, die eine Eingangsspannung in Vorwärtsspannungsimpulse und Rückwärtsspannungsimpulse an der Transformatorprimärwicklung umwandelt; und
 eine sekundäre Schalteranordnung, die selektiv jeden Ansteuerungsanschluss mit entweder dem Ladeanschluss oder dem zweiten Spannungsausgangsanschluss koppelt.
Patent DE-202019001999-U1 (DE)
Title: Digitalisierung der herkömmlichen (Papier) Schulbedarfsliste
IPC: G06Q50/20
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Transformation der Papier Schulbedarfsliste durch OCR in einer digitalen Form, so dass die Bearbeitung der Schulmaterialen, anhand von spezifischen NLP Algorithmus zu einem fertig zu bestellenden Produkt führt
 Wird gekennzeichnet.
Patent DE-202019005876-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Staubsauger und einer Andockstation
IPC: A47L9/10
Filed: 2019-12-12
Abstract: Reinigungsgerät, umfassend:
 einen Staubsauger, umfassend eine Staubsammelkammer, in der Fremdstoffe durch Zentrifugalrotationsabscheidung gesammelt werden; und
 eine an die Staubsammelkammer anschließbare Staubsammelstation zum Entfernen der in der Staubsammelkammer gesammelten Fremdstoffe,
 wobei die Staubsammelkammer umfasst:
 einen Staubsammelkammerkörper, der eine zylindrische Form aufweist;
 einen ersten Staubsammelabschnitt, der entlang einer Innenumfangsfläche des Staubsammelkammerkörpers gebildet ist;
 einen zweiten Staubsammelabschnitt, der in einer Mitte des ersten Staubsammelabschnitts gebildet ist, um von dem ersten Staubsammelabschnitt abgetrennt zu sein; und
 eine Staubsammelkammertür, die dafür konfiguriert ist, den ersten Staubsammelabschnitt und den zweiten Staubsammelabschnitt gleichzeitig zu öffnen oder zu schließen,
 wobei die Staubsammelstation umfasst:
 einen Sitzabschnitt umfassend eine Öffnung, die dafür konfiguriert ist, mit einem Inneren des Staubsammelkammerkörpers zu kommunizieren, und wobei die Staubsammelkammer dafür konfiguriert ist, auf diesem zu sitzen;
 eine Saugvorrichtung, die dafür konfiguriert ist, eine Saugluftströmung zu erzeugen, so dass die Fremdstoffe in der Staubsammelkammer durch die Öffnung des Sitzabschnitts ausgetragen werden; und
 einen Sammelabschnitt, der zwischen der Öffnung des Sitzabschnitts und der Saugvorrichtung angeordnet und dafür konfiguriert ist, die Fremdstoffe zu sammeln, die durch die Öffnung des Sitzabschnitts aus dem Inneren des Staubsammelkammerkörpers strömen, und
 wobei der Sitzabschnitt so konfiguriert ist, dass, durch Öffnen der Staubsammelkammertür, die Saugluftströmung sowohl dem ersten Staubsammelabschnitt als auch dem zweiten Staubsammelabschnitt gleichzeitig zugeführt wird.
Patent DE-202019100099-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Maschinengewehr
IPC: F41C23/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Gehäuse (10) für das Maschinengewehr MG3, umfassend ein kastenartiges Stahlprofil mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen und Strukturelementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Stahlprofil aus einer Mehrzahl von miteinander verschweißten Segmenten (16-22) gebildet ist.
Patent DE-202019100588-U1 (DE)
Title: Klebeband, insbesondere Wickelband
IPC: C09J183/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Umwickeln von Kabeln in Automobilen, mit einem textilen Träger, und mit einer Klebebeschichtung auf zumindest einer Seite des Träger, dadurch gekennzeichnet, dass der textile Träger zumindest teilweise unter Rückgriff auf biobasierte Polymere hergestellt ist.
Patent DE-202019100606-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung, Warenträger mit einer Spannvorrichtung sowie System mit einem Warenträger und darin angeordneten Waren
IPC: H01L21/673
Filed: 2019-02-01
Abstract: Spannvorrichtung (8) für einen Warenträger (2), aufweisend einen Hohlraum (9), dessen Wandung (10) zumindest abschnittsweise aus einem verformbaren Material gebildet ist.
Patent DE-202019100869-U1 (DE)
Title: Kraftstofffilter
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Kraftstofffilter (1) für eine Brennkraftmaschine (2),
 - mit einem, in einem Filtergehäuse (4) angeordneten und in Radialrichtung von einer Rohseite (5) zu einer Reinseite (6) durchströmten Ringfilterelement (7),
 - mit einem Funktionsträger (8), der in einen Innenraum des Ringfilterelements (7) eingreift und in dem ein Reinkanal (9) verläuft,
 - mit einem unterhalb des Ringfilterelements (7) angeordneten Wassersammelraum (10), dadurch gekennzeichnet,
 - dass ein erster Entlüftungsteilkanal (11) vorgesehen ist, der vom Wassersammelraum (10) durch den Funktionsträger (8) verläuft und kommunizierend mit einem im Funktionsträger (8) verlaufenden Luftabführkanal (12) verbunden ist,
 - dass ein zweiter Entlüftungsteilkanal (13) vorgesehen ist, der durch eine obere Endscheibe (14) des Ringfilterelements (7) verläuft und kommunizierend mit dem Luftabführkanal (12) verbunden ist,
 - dass zwischen dem ersten Entlüftungskanal (11) und dem Luftabführkanal (12) eine erste Drossel (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202019101840-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von saugfähigen Hygieneartikeln
IPC: A61F13/496
Filed: 2019-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von saugfähigen Hygieneartikeln, die Folgendes aufweist:
 - eine erste Zuführeinrichtung (26), die dazu ausgebildet ist, eine Bundstruktur (10) in einer Maschinenrichtung (MD) zuzuführen, und
 - eine Aufbringungsstation (28), die dazu ausgebildet ist, saugfähige Kerne (16) auf die Bundstruktur (10) aufzubringen, die quer zur Maschinenrichtung (MD) ausgerichtet und in Maschinenrichtung (MD) mit einem Abstand (P) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Transportvorrichtung (38) aufweist, die mindestens ein Förderband (40, 58) mit diskreten Saugbereichen (54, 70) aufweist, die in Maschinenrichtung (MD) mit dem Abstand (P) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202019105010-U1 (DE)
Title: Mobile Flächenheizung
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-09-11
Abstract: Mobile Flächenheizung, insbesondere heizbares Sitzkissen, mit einer textilen Hülle (1) und einem in der Hülle (1) aufgenommenen flexiblen Heizelement (2) mit wenigstens einem zugehörigen elektrischen Leiter (3), und mit einer elektrischen Versorgungsleitung (4) für den Leiter (3), wobei die Versorgungsleitung (4) ein endseitiges Verbindungselement (5) zur Kopplung mit beispielsweise einem Akkumulator (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Heizelement (2) als textiler Träger mit darin integral definiertem elektrischen Leiter (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202019106359-U1 (DE)
Title: Klappsitz
IPC: A47C4/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Klappsitz, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Sitzhauptkörper (1), eine Hauptsitzfläche (2), eine Verlängerungssitzfläche (3) und einen Stützfuß (4) umfasst, wobei ein Ende der Hauptsitzfläche (2) am hinteren Bereich des Sitzhauptkörpers (1) angelenkt ist, wobei der Sitzhauptkörper (1) mit einem Aufnahmehohlraum (5) unterhalb der Hauptsitzfläche (2) versehen ist, innerhalb welches Aufnahmehohlraums (5) die Verlängerungssitzfläche (3) eingebaut ist, wobei ein Ende der Verlängerungssitzfläche (3) drehbar am vorderen Bereich des Sitzhauptkörpers (1) angebracht ist, während am anderen Ende der Verlängerungssitzfläche (3) der Stützfuß (4) drehbar angebracht ist, wobei an der Verlängerungssitzfläche (3) eine Spannhülse (6) befestigt und der Stützfuß (4) mit einer auf die Spannhülse (6) abgestimmten Begrenzungsstange (7) versehen ist, derart, dass bei einem Ausklappen die Hauptsitzfläche (2) geschwenkt, die Verlängerungssitzfläche (3) nach außen geschwenkt und der Stützfuß (4) gedreht und in Anlage an den Fußboden gebracht wird, so dass dann die Begrenzungsstange (7) in die Spannhülse (6) einspannbar ist und wobei im ausgeklappten Zustand sich die Hauptsitzfläche (2) auf gleicher Höhe wie die Verlängerungssitzfläche (3) befindet.
Patent DE-202019106517-U1 (DE)
Title: Hakenanordnung und Werkzeughaltesystem zur Anbringung eines tragbaren Werkzeugs oder eines Behältnisses an einem Trageelement
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Hakenanordnung (1) zur Anbringung eines tragbaren Werkzeugs oder eines Behältnisses an einem Trageelement (19), gekennzeichnet durch eine mit dem Werkzeug bzw. dem Behältnis verbundene Befestigungsfläche (3) und ein zwischen zwei an der Befestigungsfläche (3) angeordneten Abstützelementen (4) angeordnetes Hakenelement (5) mit einem an der Befestigungsfläche (3) angeordneten ersten Hakenabschnitt (6) sowie einem an oder nahe dem von der Befestigungsfläche (3) wegweisenden vorderen Ende des ersten Hakenabschnitts (6) an dessen Unterseite (8) angeordneten zweiten Hakenabschnitt (13), wobei der erste Hakenabschnitt (6) stufenförmig mit einer an der Befestigungsfläche (3) angeordneten breiteren hinteren Stufe (11) und einer mit dem zweiten Hakenabschnitt (13) verbundenen dünneren vorderen Stufe (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202019106907-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten und/oder Spannen von Teilen in Transfersystemen oder Greifsystemen
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten und/oder Spannen von Teilen (17) in Transfersystemen oder Greifsystemen, insbesondere zum Halten eines Werkstücks (17) und/oder einer Vorrichtung während einer Bearbeitungsphase und/oder Prüfungsphase, wobei wenigstens eine verstellbare und zumindest eine Haltefläche (20) aufweisende Spannvorrichtung (2, 7, 12, 12a) zum Halten des Werkstückes (17) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Haltekrafterzeugungseinheit (2, 3, 4) zum Erzeugen einer Haltekraft vorgesehen ist, wobei die Haltekrafterzeugungseinheit (2, 3, 4) wenigstens einen ein Druck beaufschlagbares Fluid, insbesondere Hydrauliköl oder Druckluft, umfassenden Linearantrieb (2, 3, 4) aufweist, wobei der Linearantrieb (2, 3, 4) wenigstens ein Zylindergehäuse (2) und einen relativ zum Zylindergehäuse (2) in Richtung einer Kolbenstangenachse (22) und/oder Kolbenstange (4) verstellbaren Kolben (3) sowie wenigstens einen ersten Fluidkanal (4a, 4b) zum Ein-/Ausströmen für das Fluid und einen zweiten Fluidkanal (4a, 4b) zum Ein-/ Ausströmen für das Fluid umfasst, wobei zumindest die Spannvorrichtung (2, 7, 12, 12a) und/oder die Haltefläche (20) wenigstens zwischen einer ersten Position/Löseposition und einer zweiten Position/Halteposition wenigstens teilweise längs der Kolbenstangenachse (22) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (2, 7, 12, 12a) das Zylindergehäuse (2) umfasst.
Patent DE-202020004505-U1 (DE)
Title: Verstellsystem zur Neigungsverstellung von Grillbrettern an Grillgeräten
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-10-27
Abstract: Verstellsystem zur Neigungsverstellung (6) von Grillbrettern (7) an Grillgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer radial angeordneten Lochscheibe (4) die Neigung in unterschiedlichen Positionen fixiert werden kann.
Patent DE-202020100006-U1 (DE)
Title: Container zur Beförderung von rollenförmigen Ladegütern
IPC: B65D88/12
Filed: 2020-01-03
Abstract: Container zur Beförderung von rollenförmigen Ladegütern, aufweisend einen Rahmen (1), der als ein Längsträger (2) und Querträger (3) sowie Seitenwände (4) und Stirnwände (5) umfassendes Balkengerüst ausgebildet ist, sowie auf dem Rahmen angeordnete Lagesicherungselemente (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein mittlerer Rahmenteil (7), der im Bereich zwischen den Lagesicherungselementen (6) angeordnet ist, mittlere und randseitige in einer Längsrichtung verlaufende Tragbalken (8, 9) aufweist, welche mit den Querträgern (3) des Rahmens (1) fest verbunden sind.
Patent DE-202020100075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Tierhaltungsabwasser in einer Karstregion
IPC: E04H5/08
Filed: 2020-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Tierhaltungsabwasser in einer Karstregion, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen durch ein Verbindungsrohr (3) verbundenen Wassereinlassschlitz (1) und Sammelbehälter (2) umfasst; wobei der Sammelbehälter (2) einen Außenzylinder (20) und einen im Inneren des Außenzylinders aufgesetzten Filterrahmen (21) umfasst, und wobei der Außenzylinder (20) mit dem Wassereinlassschlitz (1) verbunden ist, und wobei am oberen Rand des Außenzylinders (20) ein erstes Befestigungsohr (200) angeordnet ist, und wobei am oberen Rand des Filterrahmens (21) ein zweites Befestigungsohr (210) angeordnet ist, und wobei zwischen dem zweiten Befestigungsohr (210) und dem ersten Befestigungsohr (200) ein Traktionsstahlseil (211) angeordnet ist, und wobei die Höhe des Filterrahmens (21) kleiner als die Höhe einer Wassereinlassöffnung an dem Außenzylinder (20) ist; und wobei am oberen Ende des Wassereinlassschlitzes (1) eine Filterkomponente (4) angeordnet ist, die einen Filterkasten (40) und mehrere Wasserfilterstäbe (41) umfasst, und wobei die Wasserfilterstäbe (41) beabstandet parallel zueinander ausgerichtet und jeweils drehbar auf den beiden Seite des Oberteils des Filterkastens (40) festgeklemmt sind.
Patent DE-202020101987-U1 (DE)
Title: Teilesatz und Abschattungseinrichtung für eine kieferorthopädische Beleuchtungseinrichtung
IPC: A61C19/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Abschattungseinrichtung (1) für eine kieferorthopädische Beleuchtungseinrichtung (10) umfassend:
 • ein Schirmelement (2),
 • ein Halteelement (3), wobei das Schirmelement (2) zumindest anteilig einer Kontur eines menschlichen Kiefers (20) folgend und zumindest anteilig opak ausgestaltet ist, und
 • das Halteelement (3) eingerichtet ist, das Schirmelement (2) auf der Beleuchtungseinrichtung (10) derart zu fixieren, dass das Schirmelement (2) in der Beleuchtungseinrichtung (10) enthaltene Lichtemitter (11) zur Beleuchtung des menschlichen Kiefers (20) zumindest anteilig gegenüber dem Kiefer (20) abschattet.