baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10152006-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: OPPITZ HORST
IPC: H02K3/28
Filed: 2001-10-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: Stator für eine elektrische Maschine mit einem ringförmigen Statorjoch, an dem eine Anzahl von Statorspulen mit Spulenenden angeordnet ist und mit einer an einer Stirnseite des Statorjochs angeordneten Verschaltungsanordnung für die Statorspulen, wobei die Verschaltungsanordnung konzentrisch zueinander angeordnete und elektrisch gegeneinander isolierte Verbindungsleiter aufweist, die mit den Enden der Statorspulen elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass einem Spulenende (18, 20) am Stator (10) eine Anzahl offener kammerförmiger und zueinander radial angeordneter Aufnahmeelemente (30, 32, 34) zugeordnet ist, von welchen dieses Spulenende (18, 20) aufgenommen wird und dass an den Verbindungsleitern (24, 26, 28) abstehende Anschlüsse (25, 27, 29) vorgesehen sind, die in die Aufnahmeelemente (30, 32, 34) eingeführt werden, wobei gleichzeitig die Anschlüsse (25, 27, 29) mit den Spulenenden (18, 20) paarweise im Inneren der Aufnahmeelemente (30, 32, 34) eine elektrische Klemmverbindung ausbilden und wobei die Verbindungsleiter (24, 26, 28) verdrehsicher am Stator (10) fixiert werden.
Patent DE-10152251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer isolierten Gebäudefertigwand
Inventor: GLATTHAAR JOACHIM
IPC: B28B1/00
Filed: 2001-10-23
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur fabrikmäßigen Herstellung
von gedämmten
Gebäudewänden bestehend
aus einem die Last aufnehmenden zement- oder kalkgebundenem Baustoff
(4) und einer darauf aufgebrachten Dämmung (5) mit den folgenden
Schritten:  Erstellen des tragenden Wandkörpers (34) durch Einbringen
des zement- oder
kalkgebundenen Baustoffes (4) innerhalb einer Randschalung (2) mit
einliegenden Stützelementen
auf einem Vibrationstisch (1);  Einebnen der Oberfläche des
Baustoffes (4);  Auflegen von Dämmplatten (5) auf den unverdichteten
und unausgehärteten
Baustoff (4) des Wandkörpers
(34);  Pressen der Dämmplatten
(5) in den Baustoff (4);  Verdichten des Baustoffes (4) durch
Rütteln
der gesamten Anordnung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des
Druckes auf die Dämmplatten
(5).
Patent DE-10163463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu in-situ-Messung von auf Trägern aufgedruckten Polymermengen
Inventor: WITTMANN GEORG
IPC: G01N33/32
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Messung einer von einer Druckeinrichtung (1, 11) auf
einen Träger (4)
aufgebrachten Polymermenge unter Ausnutzung einer optischen Eigenschaft
des Polymers, wobei beim Betrieb der Vorrichtung eine Strahlungsquelle
(2) und ein Strahlungsdetektor (3) so zueinander angeordnet sind,
daß die Strahlungsquelle
einen Tropfen (9, 10) Polymerlösung
oder -dispersion bestrahlt und der Detektor eine von dem Tropfen
re-emittierte Strahlung und/oder eine durch den Tropfen transmittierte
Strahlung aufnimmt und wobei der Meßvorgang während des Druckvorgangs zu
einem Zeitpunkt stattfindet, zu dem der Tropfen erneut bedruckbar
ist, ohne daß zwischen
dem Tropfen und der nachgedruckten Polymermenge eine Grenzfläche verbleibt.
Patent DE-10200793-B4 (DE)
Inventor: REESE HARRY
IPC: B32B7/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2005-02-24
Abstract: A method for production of floor coatings in which the rear side of a decorative paper (DP) is coated with a hot sealable dispersion. The rear side of the DP is then applied to a carrier payer under the action of heat and pressure. An Independent claim is included for a floor covering with a carrier layer with a decorative layer hot sealed to its surface with the hot sealable dispersion.
Patent DE-10210236-B4 (DE)
Title: WLAN-Empfänger-Synchronisation
Inventor: BOROWSKI JOERG
IPC: H04L25/03
Filed: 2002-03-08
Granted: 2006-01-19
Abstract: WLAN-Empfänger, umfassend:  wenigstens
zwei Akquisitionseinheiten (215, 225) zum Durchführen eines Synchronisationsakquisitionsprozesses;
und  wenigstens zwei Nachführeinheiten
(220, 245, 210, 235) zum Durchführen
eines Synchronisationsnachführprozesses;  wobei
die wenigstens zwei Akquisitionseinheiten eingerichtet sind, um
sequenziell betrieben zu werden, und die wenigstens zwei Nachführeinheiten
eingerichtet sind, um simultan betrieben zu werden; und  wobei
die wenigstens zwei Nachführeinheiten
enthalten:  eine erste Nachführeinheit
(205, 210, 250), die bei einer ersten Abtastrate betrieben wird;
und  eine zweite Nachführeinheit
(220, 235), die bei einer zweiten Abtastrate betrieben wird,  wobei
die erste Abtastrate größer als
die zweite Abtastrate ist.
Patent DE-10210420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Laminatbauteilen
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: B23K13/00
Filed: 2002-03-06
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Laminatbauteilen durch fügendes Verbinden einzelner konurierter plattenförmiger Elemente, bei der plattenförmige Elemente (3') als Schichtstapel (3) innerhalb einer bis auf eine Einführöffnung für einen Druckstempel (1) allseitig geschlossenen Druckkammer (4) angeordnet und Freiräume innerhalb der Druckkammer (4) mit einem den Schichtstapel (3) vollständig überdeckenden fließfähigen, inkompressiblen Medium (2) befüllt sind, auf das durch Bewegung des Druckstempels (1) eine Druckkraft ausübbar ist.
Patent DE-10223255-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit hoher Lagerdichte
Inventor: WAGNER RUDOLF
IPC: B65G1/10
Filed: 2002-05-24
Granted: 2007-04-12
Abstract: Lageranordnung
für Lagergüter mit wenigstens
einer Lagerebene (1) mit mehreren Lagerstellen entlang einer ersten
Koordinate (x) und mehreren Lagerstellen entlang einer zweiten Koordinate
(y),  wobei die Lagerebene (1) mindestens drei Lagerstellen entlang
der ersten Koordinate (x) und mindestens zwei hintereinander angeordneten
Lagerstellen entlang der zweiten Koordinate (y) umfaßt,  wobei
die Summe der Breiten aller Lagerstellen entlang der ersten Koordinate
(x) geringer ist als die Gesamtbreite der Lagerebene entlang dieser
Koordinate,  wobei in jeder Lagerstelle wenigstens ein Lagergut
(4) bis zu einer den Abmessungen der Lagerstelle entsprechenden
Maximalgröße lagerbar
ist,  wobei ein Bediengerät
(7) zum Ein- und Auslagern vor einer Stirnseite der Lagerebene (1)
angeordnet ist und eine entlang der zweiten Koordinate (y) bewegbare
Greifvorrichtung zum Erfassen und Bewegen der Lagergüter (4)
aufweist, so daß die
Lagergüter
innerhalb jeder Lagerebene (1) entlang der zweiten Koordinate (y)
auslagerbar sind,  wobei jedes Lagergut (4) mit seiner Lagerstelle
stets...
Patent DE-10223355-B4 (DE)
Title: Stoßauffangeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MOLONEY LIAM
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-05-25
Granted: 2005-10-06
Abstract: Stoßauffangeinrichtung
für eine
Tür eines
Kraftfahrzeugs, die einen eine Außenwand und aufrechte Rahmenteile
umfassenden Türkörper aufweist,
wobei die Rahmenteile in Längsrichtung
der Seitenwand mit Abstand zueinander angeordnet und von Säulen der
Seitenwand begrenzt sind und innerhalb der Außenwand im Türkörper sich
zwischen den Rahmenteilen eine Stoßauffangeinrichtung erstreckt,
welche an den Rahmenteilen befestigt ist und die Stoßauffangeinrichtung
durch ein Deformationselement mit Dehnfähigkeit besteht und dieses
mit dem Türkörper verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Formabschnitt (16, 42) des
Deformationselements (15, 31) ein in Längsrichtung (B-B) des Türkörpers (13,
30) verlaufende mäanderförmige Profilierung
(17, 43) aufweist, die sich über
eine wesentliche Länge
des Türkörpers (13, 30)
erstreckt und das Deformationselement (15, 31) unter Zwischenschaltung
eines Verbindungskörpers
(18, 40) mit der Außenwand
(12, 41) der Tür
(4, 29) zu einem Bauteil (Bt I, Bt II) vereinigt ist.
Patent DE-10225616-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der aerodynamischen Wandschubspannungen an der Oberfläche eines umströmten Körpers
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: G01M9/06
Filed: 2002-06-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Wandschubspannung auf der Oberfläche (1) eines umströmten Körpers, dadurch gekennzeichnet,  – dass mit Hilfe von Infrarot-Thermografie-Verfahren (IRT, IR-System 2) der Wärmefluß in die Oberfläche (1) des umströmten Körpers bestimmt wird;  – dass mit Hilfe eines Verfahrens der optischen Druckmeßtechnik (PSP-System 3) die Oberflächendruckverteilung auf der Oberfläche (1) des umströmten Körpers erfaßt wird; und  – dass mittels einer Prozessoreinheit (4) aus Wärmefluß- und Oberflächendruckverteilung die Wandschubspannungsverteilung auf der Oberfläche (1) des umströmten Körpers bestimmt wird.
Patent DE-10228053-B4 (DE)
Title: Element und Verfahren zu seiner Herstellung, bei dem zwei in Bezug zu mindestens einer Justierachse positionierte Körper stoffschlüssig miteinander verbunden sind
Inventor: KALKOWSKI GERHARD
IPC: G02B7/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2006-06-14
Abstract: Element,
bei dem zwei in Bezug zu mindestens einer Justierachse positionierte
Körper
(1, 2) mittels Justierhilfselementen (3') miteinander verbunden sind;  dabei
sind mindestens sechs in einem in Bezug zur Justierachse schräg geneigten
Winkel ausgerichtete Justierhilfselemente (3') stabförmig ausgebildet
und jeweils drei Justierhilfselemente (3') in zueinander beabstandeten
Ebenen an einem der Körper
(1 oder 2) gelenkig und stirnseitig am jeweils anderen Körper (1
oder 2) stoffschlüssig
befestigt; wobei  die stoffschlüssige Verbindung an punkt- und/oder linienförmigen Berührungsstellen
zwischen den Körpern
(1, 2) und Justierhilfselementen (3') ausgebildet ist.
Patent DE-10235195-B4 (DE)
Title: Sensorelement zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch
Inventor: SCHEER HEINER
IPC: G01N27/417
Filed: 2002-08-01
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sensorelement
zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch,
insbesondere zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration im Abgas
einer Brennkraftmaschine, mit einem aus mehreren Festelektrolytschichten
zusammengesetzten Laminatkörper
(10), der eine jeweils als keramische Folie ausgebildete Ober- und
Unterschicht (13, 11) sowie eine Zwischenschicht (12) umfasst, die
Zwischenschicht (12) aus mindestens einer Folienbinderschicht besteht
und genau zwei der Festelektrolytschichten (13, 11) des Laminatkörpers (10)
als keramische Folien ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Ober- und Unterschicht (13, 11) gleich dick ausgebildet
sind und die Dicke der Ober- und Unterschicht (13, 11) jeweils zwischen
0,3 mm und 1 mm gewählt
ist.
Patent DE-10237485-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen einer optischen Linse und/oder eines Formteils hierfür
Inventor: TOHARA TAKASHI
IPC: B23B5/36
Filed: 2002-08-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Fräsen einer optischen Linse und/oder eines Formteils hierfür, mit folgenden Schritten:  Drehen der Linse bzw. des Formteils um die optische Achse,  Bewegen einer Fräsklinge senkrecht zur optischen Achse zum Fräsen der Linse bzw. des Formteils und  Variieren der Vorschubstrecke der Fräsklinge senkrecht zur optischen Achse in Abhängigkeit der radialen Position auf der Linse bzw. dem Formteil.
Patent DE-10250054-B4 (DE)
Title: Schiebewand
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E05D15/06
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schiebewand
mit mehreren seitlich verschiebbaren Wandelementen (1, 2), die mittels
Laufrollen in einem oberhalb der Wandelemente (1, 2) angeordneten
Tragprofil geführt
werden, von denen mindestens eines der Wandelemente (1, 2) als durch
einen ortsfest in Bezug auf die verschiebbaren Wandelemente (1,
2) angeordneten Antrieb (55) betätigbarer
Drehflügel
(2) ausgebildet ist, wobei ein zwischen dem Antrieb (55) und dem
als Drehflügel dienende
Wandelement (2) befindliches Betätigungsmittel als
beim Verschieben der Wandelemente (1, 2) selbsttätig wirksam und unwirksam werdendes
Gestänge
(56) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (1,
2) einzeln manuell oder motorisch verfahren werden können, wobei
an den einzelnen Wandelementen (1, 2) eine Bodenführung (9)
vorhanden ist, die innerhalb einer im Boden eingelassenen Führungsschiene
(7) eingreift, und dass das mindestens eine als Drehflügel dienende
Wandelement (2) um eine erste Schwenkachse (19, 57) und eine zweite
Schwenkachse (14, 15) verschwenkbar ist und der Drehflügel (2)
beim Aneinanderfahren automatisch im unteren Bereich...
Patent DE-10311891-B4 (DE)
Title: Spinndüsenreinigungseinheit
Inventor: MIYAGAWA TAKASHI
IPC: D01D4/04
Filed: 2003-03-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Spinndüsenreinigungseinheit,
umfassend einen Drehmechanismus (22) zum Reinigen der Spinndüsenplattenoberfläche (50)
durch Drehen einer Klinge (20b, 20b') durch den Drehmechanismus
(22) und eine Fadenansaugeinrichtung (3) zum Ansaugen eines Spinnfadens
in der Reinigungsperiode, wobei die Fadenansaugeinrichtung (3) ein
Ansaugpfadbildungselement (35) zur Bildung des Ansaugpfads für den Spinnfaden
umfasst, wobei das Ansaugpfadbildungselement (35) mit einer Mehrzahl von
Atmosphärenluftansauglöchern (30)
versehen ist, um die Atmosphärenluft
in der Ansaugperiode anzusaugen.
Patent DE-10312241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung als Bestandteil des Schutzes für Fahrzeuge sowie die Anwendung eines entsprechenden Schutzes
Inventor: JOHANNSON ALLAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
(1) als Bestandteil des Schutzes (2) für Fahrzeuge (3) enthält einen
mit Schwenkgelenkfunktion ausgerüsteten
bogenförmigen
Schutzbumper (4), der aus Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schutzbumper (4) paarweise im gegenseitigen Abstand (A)
voneinander liegende aus Kunststoffmaterial im genannten Schutzbumper
(4) gebildete Schwenkgelenke (5, 6) aufweist, und dass genannte Schwenkgelenke
(5, 6) durch Prägung
des Kunststoffes quer zur Längsstreckung
(7) des genannten Schutzbumpers an den Befestigungspartien (8, 9)
seiner beiden Enden (4A, 4B) gebildet werden.
Patent DE-10324935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Prägezylinders und die Verwendung des hergestellten Prägezylinders
Inventor: REICH PETER
IPC: B41N1/20
Filed: 2003-06-03
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Prägezylinders für das Prägen einer optisch wirksamen Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass  ein mit einem winkeldefinierten asymmetrischen Diamantstichel versehener Gravurkopf zwei verschiedene Steuereinheiten aufweist, wobei  eine Steuereinheit über eine angelegte Gleichspannung die Gravurtiefe steuert und  die andere Steuereinheit die Zuführung einer angelegten Wechselspannung zum Gravurkopf moduliert.
Patent DE-10339380-B4 (DE)
Title: Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B15/14
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Linsentubus
mit  mindestens einem längs
einer optischen Achse geführten optischen
Element (LG1, LG2),  einem Ring, der um eine sich in Richtung
der optischen Achse erstreckende Drehachse (Z0) drehbar ist, wobei
sich während
einer Ausfahrbewegung aus einer Außerbetriebsstellung oder während einer
Einfahrbewegung in die Außerbetriebsstellung
der Ring und das mindestens eine optische Element (LG1, LG2) durch
Drehen des Rings längs der
optischen Achse bewegen,  einem um die Drehachse (Z0) drehfest
angeordneten Tubus (22), in dem der Ring gehalten ist und der mindestens eine
an einem Ende offene Umfangsnut (22d) hat, die an der dem Ring zugewandten
Innenumfangsfläche
des Tubus (22) angeordnet ist,  mindestens einem an der Außenumfangsfläche des
Rings ausgebildeten Drehführungsvorsprung
(18b), der am Ende der Ausfahrbewegung in die Umfangsnut (22d) über das
offene Ende eintritt, und  einem Anschlag (26), der in die Umfangsnut
(22d) zwischen deren entgegengesetzten Enden einsetzbar und aus dieser
lösbar
ist, wobei...
Patent DE-10341810-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffeinspritzventils
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-09-10
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffeinspritzventils und ein Brennstoffeinspritzventil (1) mit einem sich bei Erregung axial ausdehnenden piezoelektrischen Antrieb (2) und einem mit dem Antrieb (2) in Wirkverbindung stehenden Ventilschließkörper (7), der mit einer Ventilsitzfläche (13) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt. Der Dichtsitz öffnet sich in der Phase der Ausdehnung des Antriebs (2) und ein Anschlag (5) begrenzt die Bewegung des Ventilschließkorpers (7) in Öffnungsrichtung. Das Verfahren umfaßt die folgenden Verfahrenschritte: – Anlegen einer Erregungsspannung an den Antrieb (2) – Erfassen elektrischer Meßgrößen am Antrieb (2) – Bestimmung der Erregungsminimalspannung, die mindestens notwendig ist, damit der Anschlag (5) die Öffnungsbewegung des Ventilschließkörper (7) begrenzt, anhand der erfaßten elektrischen Meßgrößen – Anpassen der Höhe der Erregungsspannung des Antriebs (2) und/oder des Verlaufs der Erregungsspannung des Antriebs (2) anhand der bestimmten Erregungsminimalspannung.
Patent DE-10350442-B4 (DE)
Title: Kreiskolben-Wärmemotor-Vorrichtung
Inventor: STERK MARTIN
IPC: F01C1/077
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kreiskolben-Wärmemotor-Vorrichtung
(100), zusammengesetzt aus zwei Einheiten (I, II) mit jeweils zwei
gegeneinander beweglich gelagerten Kolben (1, 2), die in jeweils
einem Zylinder (3, 3') drehbar gelagert sind, wobei die Längsachsen
(4, 4') der Kolben (1, 2) und der Zylinder (3, 3') kollinear verlaufen,
und die Kolben (1, 2) so gelagert sind, dass sie gegeneinander beweglich
sind, wobei eine Mehrzahl wirksamer Hubräume (8, 9, 11, 12) zwischen
jeweils zwei radialen Grenzflächen
(10, 20) der beiden jeweiligen Kolben (1, 2) ausgebildet ist, die
bei Betrieb des Motors (100) mit Bezug aufeinander eine Schwingbewegung
ausführen,
und mindestens eine Einrichtung (110) vorgesehen ist, die bewirkt,
dass der Schwingbewegung eine Kreisbewegung beider Kolben (1, 2) überlagert
ist, wobei jede Einheit eine jeweilige eine Drehkraftabgabeeinrichtung
(5 bzw. 5', 5'') treibende Welle (6, 6') enthält, und wobei eine Heizeinrichtung,
und eine Kühleinrichtung
in Verbindung mit einem Rohrsystem vorgesehen sind, durch das Einlassschlitze
(130, 130'; 131, 131') und...
Patent DE-10354716-B4 (DE)
Title: Objektivsystem kompakter Bauart mit Naheinstellfunktion für Messucherkameras
Inventor: KARBE PETER
IPC: G03B13/14
Filed: 2003-11-22
Granted: 2005-08-25
Abstract: Objektivsystem
kompakter Bauart mit Naheinstellfunktion für Meßsucherkameras (1) mit einem Meßsucher-Stellhebel
(3), bestehend aus einem Objektiv (6) mit einem Entfernungs-Einstellring (9)
zur Fokussierung des Objektivs (6) über einen vorgegebenen Stellweg
auf ein aufzunehmendes Objekt und mit einer Sucherbrille (13) zur
Veränderung
der Beobachtungsrichtung des Meßsucherstrahlenganges
(14) für
den Nahbereich, dadurch gekennzeichnet, daß  a) am Objektiv (6) zur Übertragung
des Fokussier-Stellweges auf den Meßsucher-Stellhebel (3) eine
erste Steuerkurve für
einen Normalbereich der Entfernung und eine zweite Steuerkurve für einen
Nahbereich der Entfernung vorgesehen sind und  b) ein die Sucherbrille
(13) tragender Zwischenring (12) vorgesehen ist, der mit Vorrichtungen
zum Anriegeln an die Objektivaufnahme (2) an der Kamera (1) sowie
zur Aufnahme (16, 17) des Objektivs (6) versehen ist und der ein
axial verschiebbares, durch die Steuerkurve für den Nahbereich betätigbares
und auf den Meßsucher-Stellhebel
(13) einwirkendes Übertragungselement
(18) enthält.
Patent DE-10354777-B4 (DE)
Title: Sortiereinrichtung zum Sortieren von unterschiedlichen Stoffen
Inventor: BOFFO HANS
IPC: B65G47/48
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Sortiereinrichtung
zum Sortieren von unterschiedlichen Stoffen, die ein Transportband
sowie mindestens einen dem Transportband zugeordneten Sensor, der
ortsabhängig
Stoffteile auf dem Transportband erfasst, und mindestens ein Stellglied,
das ortsabhängig
von Signalen des mindestens einen Sensors erfasste Stoffteile aussondert,
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektromagnetisches Stellglied
eingesetzt wird mit mindestens einer drehbar um eine Achse (7) aufgehängten, mit Strom
beaufschlagbaren Spule (10), wobei die Spule (10) von einer Grundstellung
aus im Spalt zwischen zwei gegenpoligen, ersten Permanentmagneten
(8) eine Drehbewegung um die Achse (7) zu einer zweiten Stellung
in einen Spalt zwischen zwei zweiten, gegenpoligen Permanentmagneten
(9) vornimmt, mit einem Magnetfeld, das im Spalt der zweiten Permanentmagnete
(9) entgegengesetzt zu der Richtung des Magnetfelds im Spalt der
ersten Permanentmagnete (8) verläuft,
wobei die Drehbewegung der Spule (10) einen Stellvorgang zum Aussondern
des Stoffteils bewirkt.
Patent DE-10355483-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführgerät
Inventor: EBIHARA YOSHIO
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-11-27
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftstoffzuführgerät, das in einem Kraftstofftank (1) angeordnet ist, wobei das Kraftstoffzuführgerät folgendes aufweist:einen Untertank (20), der in dem Kraftstofftank (1) aufgenommen ist;ein Pumpenmodul (30), das in dem Untertank (20) aufgenommen ist und folgendes hat:eine Kraftstoffpumpe (40), die von dem Kraftstofftank (1) zu dem Untertank (20) zugeführten Kraftstoff pumpt; undeinen Ansaugfilter (80), der sich in einer Vertikalrichtung unterhalb der Kraftstoffpumpe (40) befindet und mit der Kraftstoffpumpe (40) und an einer mit Bezug auf die Kraftstoffpumpe (40) entgegengesetzten Seite mit einer Bodeninnenwand des Untertanks (20) verbunden ist, wobei der Ansaugfilter (80) dazu angepasst ist, Fremdstoffe aus zu der Kraftstoffpumpe (40) zuzuführendem Kraftstoff zu entfernen; undzumindest ein Stützelement (70), das eine Elastizität hat und die Kraftstoffpumpe (40) in Zusammenarbeit mit dem Untertank (20) an einer Stelle stützt, die in der Vertikalrichtung oberhalb des Ansaugfilters (80) liegt, wobeidas zumindest eine Stützelement (70) mit einer oberen Endfläche des Pumpenmoduls (30) in Verbindung ist, undder Ansaugfilter (80) ein Filtermaterial (84) hat, das dazu angepasst ist, Fremdstoffe von dem Kraftstoff zu entfernen, und einen Bodenabschnitt hat, der mit der Bodeninnenwand des Untertanks (20) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas zumindest eine Stützelement (70) eine Elastizität aufweist,das zumindest eine Stützelement (70) eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten (64) aufweist, die in der Umfangsrichtung des Untertanks (20) verbunden sind,ein Bodenabschnitt des Saugfilters (80) mit einem elastischen Element (88) in Kontakt ist, das an einer inneren Bodenwand des Untertanks (20) montiert ist,der Bodenabschnitt des Saugfilters (80) über ein Mittelelement (86) mit dem elastischen Element (88) über einen Außenwölbungsflächenabschnitt und einen Innenwölbungsflächenabschnitt miteinander in Kontakt ist, undder Innenwölbungsflächenabschnitt einen Innendurchmesser hat, der in Richtung zu einem Boden des Innenwölbungsflächenabschnitts abnimmt.
Patent DE-10359200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung eines Überdeckungsfehlers
Inventor: HOFMANN DETLEF DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-12-17
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zur Reduzierung eines Überdeckungfehlers zwischen Strukturen zweier photolithographischer Ebenen bei der Übertragung jeweils eines Schaltkreismusters mittels Photomasken (7) auf ein Halbleitersubstrat (9) in einem Projektionssystem zur Herstellung integrierter Bauelemente, mit den Schritten: a1) Übertragen einer ersten Standard-Meßmarke (1) zur Bestimmung des Überdeckungsfehlers in eine Referenzschicht (26), a2) Übertragen einer der ersten Standard-Meßmarke (1) zugeordneten zweiten Standardmeßmarke (2) in eine weitere Schicht (25) auf dem Halbleitersubstrat (9), a3) Übertragen wenigstens einer der zweiten Standard-Meßmarke (2) zugeordneten ersten weiteren Meßmarke (3) zur Bestimmung eines zusätzlichen Abbildungsfehlers des Projektionssystems in die weitere Schicht (25) auf dem Halbleitersubstrat (9), wobei die erste weitere Meßmarke (3) – eine Geometrie derart aufweist, daß sie bei der Übertragung die gleiche laterale Verschiebung erfährt wie eine der Strukturen (24a) eines gemeinsam mit der ersten weiteren Meßmarke (3) in die weitere Schicht (25) übertragenen Schaltkreismusters (24), – Blindstrukturen (5) an ihren Rändern zur...