baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105791-U1 (DE)
Title: Verstellbare Astschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Verstellbare Astschere, die ein erstes Schneidteil (10), ein zweites Schneidteil (20) und ein Steuerelement (30) aufweist, wobei das erste Schneidteil (10) und das zweite Schneidteil (20) je einen Werkzeugabschnitt (11, 21) besitzen, der hinterseitig entweder mit einem Halteschenkel (12) bzw. einem Griffschenkel (22) verbunden ist, wobei eine Drehverbindungseinheit (40) durchgesteckt in durchgehende Drehlöcher (13, 23) des Halteschenkels (12) und des Griffschenkels (22) eingebaut ist, sodass das erste Schneidteil (10) und das zweite Schneidteil (20) drehbar miteinander verbunden sind, wodurch realisiert wird, dass sich die beiden Werkzeugabschnitte (11, 21) durch Betätigung des Halteschenkels (12) und des Griffschenkel (22) öffnen bzw. schließen lassen, und wobei an dem ersten Schneidteil (10) der Werkzeugabschnitt (11) gegenüber dem Halteschenkel (12) an einer vom Mittelpunkt abweichenden Stelle angeordnet ist, wobei eine zum Verbinden mit dem zweiten Schneidteil (20) dienende, stufenförmige Ebene (14) zwischen dem Werkzeugabschnitt 11 und dem Halteschenkel (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Halteschenkel (12) an einer dem Drehloch (13) benachbarten, hinteren Stelle ein durchgehendes Wellenloch (15) aufweist, das einerseits mittels einer Kerbung (16) mit einer stufenförmigen Ebene (14) verbunden ist; – dass hinterseitig an einem oberen Rand des Werkzeugabschnittes (21) des zweiten Schneidteiles (20) ein vorstehender Flügel (24) so angeordnet ist, dass sich der Griffschenkel (22) nach außen erstreckt, wobei der vorstehende Flügel (24) während der Bewegung des zweiten Schneidteiles (20) durch die Kerbung (16) vorbeigleiten kann; und – dass das Steuerelement (30) einerseits einen Befestigungsabschnitt (31) und andererseits eine Steuerscheibe (32) aufweist, zwischen denen eine Schneidekante (33) ausgebildet ist, wobei sich das Steuerelement (30) im Wellenloch (15) befindet, wobei der Befestigungsabschnitt (31) mit einem außerhalb des Wellenloches (15) angebrachten Anschlagstück (50) verbunden ist, sodass das Steuerelement (30), beschränkt durch das Anschlagstück (50), nicht mehr seitlich aus dem Wellenloch (15) herausgleiten kann, wobei durch Betätigung der Steuerscheibe (32) das Steuerelement (30) so gedreht werden kann, dass die Schneidekante (33) wahlweise auf die Kerbung (16) zubewegt bzw. von dieser wegbewegt ist.
Patent DE-202015000837-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Frucht- und Gemüseformungswerkzeug
IPC: A47J17/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Multifunktionales Frucht- und Gemüseformungswerkzeug, das durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: einen Hauptkörper (10), der eine einen Aufnahmeraum (19) umgebende Hauptwand (11) und eine Mehrzahl von Schneidvorrichtungen (13, 14, 15), die verschiedene Funktionen aufweisen und in winklig beabstandeten Positionen in der Hauptwand (11) gebildet sind, aufweist, wobei die Hauptwand (11) ein zusammenlaufendes offenes Ende (111), ein dem zusammenlaufenden offenen Ende (111) gegenüberliegendes auseinanderlaufendes offenes Ende (112) und eine Innenwandoberfläche (113), die sich auf auseinanderlaufende Weise von dem zusammenlaufenden offenen Ende (111) zu dem auseinanderlaufenden offenen Ende (112) hin erstreckt, aufweist, wobei sich die Schneidvorrichtungen (13, 14, 15) von dem auseinanderlaufenden offenen Ende (112) zu dem zusammenlaufenden offenen Ende (111) hin erstrecken; und ein Trennglied (20), das auf entnehmbare Weise in dem Aufnahmeraum (19) angeordnet ist, um zumindest eine der Schneidvorrichtungen (13, 14, 15), die zum Durchführen einer gewünschten Funktion ausgewählt wird, von den restlichen Schneidvorrichtungen (13, 14, 15) zu isolieren, wobei das Trennglied (20) auf nicht drehbare Weise mit der Hauptwand (11) verbunden ist und den Aufnahmeraum (19) in eine unabgedeckte, einsatzfähige Region (190), die zu der zumindest einen der Schneidvorrichtungen (13, 14, 15) proximal ist, und in eine abgedeckte, nicht einsatzfähige Region (190), die zu den restlichen Schneidvorrichtungen (13, 14, 15) proximal ist, unterteilt, wobei das Trennglied (20) eine Trageoberfläche (21) aufweist, die die unabgedeckte, einsatzfähige Region (190) begrenzt und die der abgedeckten, nicht einsatzfähigen Region (190') gegenüberliegt, wobei die Trageoberfläche (21) ein inneres konisches Ende (211), das zu der zumindest einen der Schneidvorrichtungen (13, 14, 15) und dem zusammenlaufenden offenen Ende (111) proximal ist, und ein äußeres vergrößertes Ende, das dem inneren konischen Ende (211) gegenüberliegt und das sich von der zumindest einen der Schneidvorrichtungen (13, 14, 15) weg zu dem auseinanderlaufenden offenen Ende (112) der Hauptwand (11) hin erstreckt, aufweist.
Patent DE-202015001300-U1 (DE)
Title: Tragplatten-Komponenten-Anordnung
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-02-10
Abstract: Tragplatten-Komponenten-Anordnung (5), – mit einer Tragplatte (6), die mindestens eine Bohrung und/oder eine Bohrung mit einer Aufnahme aufweist und – mit mindestens einer Komponente (1), die mindestens eine Ausnehmung (4) aufweist, so dass die Komponente (1) mittels einer Verdrehsicherung verdrehsicher in einer Bohrung der Tragplatte (6) und/oder in einer Bohrung mit einer Aufnahme (8) an der Tragplatte (6) anordbar ist, wobei die Komponente (1) einen Schaft (2) oder einen Schaft (2), an dessen einem Ende ein zumindest teilweise in der Aufnahme aufnehmbarer Kopf (3) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einer an der Komponente (1) angeordneten Ausnehmung (4) zusammen wirkende Verdrehsicherung ein Sicherungselement (7) ist, das in einer Aufnahme (8), einer Bohrung oder einer Bohrung mit einer Aufnahme (8) an der Tragplatte (6) angeordnet ist.
Patent DE-202015004538-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit Seitenverkleidung aus Elastikband
IPC: B65D6/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Gehäuse mit Seitenverkleidung aus Elastikband, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (1) mit einem Ausschnitt (6) ausgestattet ist und ein Verbindungsstück (3) die Deckplatte (1) mit der Bodenplatte (2) verbindet und eine Lasche (5) beide Enden eines Elastikbandes (4) aufnimmt und das Gehäuse umschließt,
Patent DE-202015004710-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Medizinischen-Technischen Unterstützung bei der Samenspende für Samenbanken
IPC: A61H19/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Samenspendevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass: 1. der Spender auf einer Bank liegend seinen Penis nach unten durch eine Öffnung führt. 2. dass der Penis von einer Mechanik leicht umklammert wird. 3. dass durch vertikale Bewegungen oder Vibration der Penis zu Ejakulation gebracht wird. 4. dass die Erreichung der Ejakulation durch die Betrachtung eines Erotikfilmes begünstigt wird. 5. dass die Ejakulation auch durch Pneumatisches saugen und drücken erzeugt werden kann. 6. Dass die Vorrichtung gegen Benutzungsgebühr auch in Erotikshops oder sonstigen Räumen benutzt werden kann.
Patent DE-202015004778-U1 (DE)
Title: Durchstechhilfe für Modelliermassen und anderen Materialien
IPC: B44C3/04
Filed: 2015-07-07
Abstract: Geschützt werden soll die Kombination aus Einlegeformen für verschiedene Perlen und Kugeln aus Modelliermasse in Verbindung mit dem Führungskanal zum geraden durchstechen der Perlen und Kugeln und der Schutz vor Verformung beim Durchstechen der Perlen und Kugeln. Ebenso die Kombination von verschiedenen Größen und Formen der Perlen und Kugeln in einem Teil, so wie eine Durchstechhilfe für nur eine Größe und Form von Perlen oder Kugeln aus Modelliermasse und anderen Materialien.
Patent DE-202015004957-U1 (DE)
Title: Endoskop-Reinigungsvorrichtung
IPC: A61L2/18
Filed: 2015-07-15
Abstract: Endoskop-Reinigungsvorrichtung (1), umfassend – ein Gehäuse (2), in dem ein oben offener Aufnahmeraum (3) für ein Gitter (4) ausgebildet ist, und – eine am Gehäuse (2) angeordnete Haltevorrichtung (5) für das Gitter (4), wobei die Haltevorrichtung (5) ausgebildet ist, das Gitter (4) in mindestens zwei unterschiedlichen Höhenpositionen relativ zum Aufnahmeraum (3) zu halten und wobei die Haltevorrichtung (5) einen Halteabschnitt (6) zum Halten eines axialen Endbereichs des zu reinigenden Endoskops (7) umfasst.
Patent DE-202015006386-U1 (DE)
Title: Weißgold-Legierung
IPC: C22C5/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Weißgold-Legierung, die Gold und Silber enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Legierung als primäre Legierungskomponenten Gold in einem Anteil zwischen 31 und 43 Gew.-%, Silber in einem Anteil zwischen 44 und 62 Gew.-%, Kupfer und/oder Zink jeweils mit einem Anteil zwischen 0 und 10 Gew.-%, enthält, wobei mindestens eines der beiden vorgenannten Elemente Kupfer und Zink vorhanden ist, und dass die Legierung vorzugsweise als sekundäre Legierungskomponenten Gallium und/oder Indium jeweils in einem Anteil zwischen 0 und 2 Gew.-% enthält, wobei sich die Anteile der vorgenannten primären Legierungskomponenten sowie der optional vorgesehenen sekundären Legierungskomponenten, von üblichen Verunreinigungen und Beimischungen abgesehen, zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-202015008319-U1 (DE)
Title: Mähvorrichtung mit Mulchfunktion
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-12-03
Abstract: Mähvorrichtung (10) mit Mulchfunktion zur Aufnahme an einem Fahrzeug mit einem Antrieb der Mähvorrichtung (10) mit Mulchfunktion, die eine Haube (12) umfasst, die einen Innenraum (48) begrenzt, in dem eine Welle (30) mit einer Anzahl von Schlegelmessern (28) rotiert, wobei die Haube (12) die Austragsöffnung (16) zur Verbindung mit einer Absaugung (26, 56) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragsöffnung (16) des Innenraumes (48) der Haube (12) mit wenigstens einem Windleitblech (21, 23) von der Absaugung (26, 56) trennbar ist.
Patent DE-202015008977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Baden unter Verwendung von einströmendem Wasser und/oder einströmender Luft und Bauelement
IPC: B05B1/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Baden unter Verwendung von einströmendem Wasser und/oder einströmender Luft, insbesondere Whirlpool, umfassend ein Wannenelement (2) zum Aufnehmen von Badewasser mit einer Wannenwand (3), umfassend ein Oberflächenschichtmittel (4), insbesondere eine Acrylschicht, mit einer vorbestimmten Dicke (5), eingebettet in einen darunter insbesondere zur Stabilisierung flächig angeordneten Wannenhaltewerkstoff (6), zumindest ein oder mehrere Bauelemente (7), die in Bohrungen in die Wannenwand (3) des Wannenelements (2) einzusetzen sind, wobei sie eine Zuleitung von Wasser und/oder Luft insbesondere in das Badewasser ermöglichen, wobei die Bauelemente (7) mit einer Außenfläche (8) im Wesentlichen bündig mit einer Oberfläche (9) des Oberflächenschichtmittels (4) des Wannenelements (2) abschließen, wobei die Bauelemente (7) im Sinne einer Sandwichschicht (10) mit einer vorbestimmten Dicke (11) umfassend einen Ausläufer (12) eines Blendmittels (13), insbesondere Metallblende, als eine erste obere Schicht (14) und einen Ausläufer (15) eines darunter angeordneten Grundflanschmittels (16) als zweite, untere Schicht (17) lediglich in einen Bohrungsaußenbereich (18) im Oberflächenschichtmittel (4) in der Wannenwand (3) eingreifen und die Dicke (11) der Sandwichschicht (10) geringer als eine Dicke (5) des Oberflächenschichtmittels (4), insbesondere der Acrylschicht, ist.
Patent DE-202015100301-U1 (DE)
Title: Steckverbindung zur Verbindung von Rohren mit ovalem Querschnitt
IPC: F16L47/08
Filed: 2015-01-22
Abstract: Steckverbindung zur Verbindung von Rohren mit ovalem Querschnitt, mit mindestens einem Übergangsstück (12) zur Aufnahme der zu verbindendenden Rohre, an den ein Absatz (13) anschließt, der in einem Grund (14) endet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grund (14) eine Dichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015105635-U1 (DE)
Title: Flachwischmopp mit einem Selbstauswringsystem
IPC: A47L13/24
Filed: 2015-10-23
Abstract: Flachwischmopp mit einem Selbstwringsystem umfasst: – einen Moppstiel (1); – einen Moppkopf (2), der einerseits gelenkig an einem Ende des Moppstiels (1) angeordnet ist und sich gegenüber dem Moppstiel (1) bewegen lässt, sodass der Moppkopf (2) einen Auswringzustand und einen Gebrauchszustand aufweist, wobei der Moppkopf (2) in dem Auswringzustand parallel zu dem Moppstiel (1) und in dem Gebrauchszustand senkrecht zu dem Moppstiel (1) steht, wobei andererseits an dem Moppkopf (2) ein Reinigungsbezug befestigt ist; und – eine Griffvorrichtung (3), die auf dem Moppstiel (1) angeordnet ist und sich entlang des Moppstiels (1) gleiten lässt, wobei die Griffvorrichtung (3) einen auf dem Moppstiel (1) aufgesteckten Bewegungsabschnitt (31), einen sich von dem Bewegungsabschnitt (31) erstreckten Abdeckungsabschnitt (32) und einen mit dem Abdeckungsabschnitt (32) verbundenen Auswringkopf (4) aufweist, wobei der Auswringkopf (4) einen ersten Durchgang (51), durch den der Moppstiel (1) eingeführt ist, einen zweiten Durchgang (52), durch den der Moppkopf (2) eingeführt ist, einen gegenüber dem zweiten Durchgang (52) angeordneten Auswringabschnitt (41), der das Wasser aus dem Reinigungsbezug auswringt, aufweist, während der Moppkopf (2) durch den zweiten Durchgang (52) eingeführt ist, und eine an einer weit von dem Bewegungsabschnitt (31) abliegenden Seite angebrachte Abstützungsoberfläche (42) besitzt; wobei der Flachwischmopp mit dem Selbstauswringsystem eine Abstützungsoberfläche (42) aufweist, die auf einer Bodenfläche aufgestellt wird und den Flachwischmopp in seiner aufrechten Position abstützt, wenn sich der Moppkopf (2) in seinem Auswringzustand befindet, wobei der Moppkopf (2) nicht aus der Abstützungsoberfläche (42) herausragt.
Patent DE-202015105959-U1 (DE)
Title: Eine Lackieranlage für Stahlrohre
IPC: B05B13/04
Filed: 2015-11-07
Abstract: Eine Lackieranlage für Stahlrohre, umfassend eine Brücke (1), ein Gestell (7), eine Lacktonne (15), einen Luftkompressor (16) und eine Isolierpumpe (20), wobei zwischen der Brücke (1) und dem Gestell (7) Standsäule (6) vorgesehen sind, wobei an der Brücke (1) eine Schiebestange (4) und eine Führungsstange (19) angeordnet sind, an denen ein Schiebestück (2) sitzt, das mit dem Lackschlauch (18) verbunden ist, der eine Sprühdüse (3) aufweist, wobei das andere Ende des Lackschlauchs (18) mit einer Isolierpumpe (20) verbunden ist, die ihrerseits mit einer Lacktonne (15) und einem Luftkompressor (16) verbunden ist, wobei an den Standsäulen (6) jeweils ein erster Antriebsmotor (5) angebracht ist, der mit der Schiebestange (4) verbunden ist, wobei in dem Gestell (7) ein Hohlraum (21) vorgesehen ist, in dem eine rechte Gleitstange (10) und eine linke Gleitstange (11) angeordnet sind, die jeweils ein Gleitstück (8) aufweisen, wobei die linke Gleitstange (11) mit einem zweiten Antriebsmotor (13) verbunden ist, wobei die Gleitstücke (8) jeweils eine Tragesäule (12) aufweisen, in denen jeweils ein dritter Antriebsmotor (14) mit Greifern (22) zum Greifen und Drehen von Stahlrohren (9) angebracht ist, wobei der erste Antriebsmotor (5), der zweite Antriebsmotor (13) und der dritte Antriebsmotor (14) alle mit einer digitalen Steuerung (23) verbunden und von dieser gesteuert sind.
Patent DE-202015106341-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Behandlungsinstrument
IPC: A61H39/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Therapeutisches Behandlungsinstrument (10), insbesondere zur muskulären Anwendung, Triggerpunkttherapie oder Akupressur bei Menschen oder Tieren, bestehend aus einem ersten Behandlungskörper (11), der als länglicher Grundkörper (14) ausgestaltet ist und zwei einander gegenüberliegende Endbereiche aufweist, die eine erste und eine zweite gewölbte Therapiefläche (16, 17) zur therapeutischen Behandlung bilden, sowie aus einem zweiten Behandlungskörper (12), der zwischen der ersten und zweiten Therapiefläche (16, 17), im Wesentlichen rechtwinklig zum ersten Behandlungskörper (11) angeordneten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Behandlungskörper (12) ein Therapieelement (22) zur therapeutischen Behandlung lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202015106837-U1 (DE)
Title: Glasfaseranschlussdose
IPC: G02B6/48
Filed: 2015-12-16
Abstract: Glasfaseranschlussdose (1) aufweisend ein Gehäuse (1.1) zur Aufnahme eines Kabelabschnitts (2) eines Glasfaserkabels mit: wenigstens einer Ausnehmung (3.1, 3.2) zur Kabelzuführung in das Innere des Gehäuses (1.1), einem Anschlussbereich (4) für wenigstens einen separat ausgebildeten Steckverbinder, sowie einem Kabelfixierungsbereich (5), der Mittel zur Aufnahme und Befestigung (5.2) eines an dem Kabelabschnitt (2) angebrachten Kabelzugabfangelements (101) aufweist.
Patent DE-202016000942-U1 (DE)
Title: Mittel zur Befestigung von Perimeter-Dämmplatten zum Einsatz auf der Baustelle bei Ortbetonarbeiten
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-02-15
Abstract: Anker zur Befestigung einer Perimeterdämmung bei Ortbetonarbeiten dadurch gekennzeichnet, dass der Anker von der Beton zugewandten Seite eingeschraubt wird
Patent DE-202016002232-U1 (DE)
Title: Schraub-Rettungs-System (SRS)
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Zu einem bestehenden Schraubensystem werden andere Schraubensysteme integriert, sodass im Falle eines Funktionsverlustes eines Systems das andere greifen kann (z. B. bei abgerundetem Inbussystem stünde ein Schlitzsystem zur Verfügung zum Schrauben)
Patent DE-202016006215-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer - Schmutzfreie Wischblätter
IPC: B60S1/04
Filed: 2016-10-10
Abstract: Vom Innenraum eines Fahrzeuges zu Wasser, zu Lande oder in der Luft aus wird das Anheben des Scheibenwischers und/oder des Wischblattes ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass 1. man mittels eines Knopfes, eines Hebels, eines Schalters, sprachgesteuert oder auf andere geeignete Weise im Bereich des Armaturenbrettes/des Cockpits der Fahrzeugsteuerung mechanisch, elektrisch oder elektronisch und ohne dafür das Fahrzeug verlassen zu müssen 2. den außen angebrachten Scheibenwischer am Drehgelenk des Wischarms oder am Wischergelenk der Anbringung der Wischblätter mittels einer Zugvorrichtung so weit anhebt, so dass zwischen Wischblatt und Scheibe ein genügend großer Zwischenraum entsteht damit z. B. Werbezettel, Laub, Verschmutzungen oder sonstige Fremdkörper jeglicher Art nicht mehr zwischen Scheibe und Wischblatt eingeklemmt sind sondern abfallen oder vom Fahrtwind weggeweht werden. 3. Die Funktion ist sowohl im Ruhezustand der Scheibenwischer wie auch in jedem Moment des Wischbetriebes zu bedienen. 4. In Erweiterung der Funktion wird die Bedieneinrichtung so programmiert oder eingestellt, dass sie nach Einschalten der Zündung des Fahrzeuges automatisch funktioniert, 5. sobald ein Sensor einen Fremdkörper zwischen einem Wischblatt und der Scheibe feststellt.
Patent DE-202016008257-U1 (DE)
Title: Bewegungsvektorkodierung mit dynamischen Referenzbewegungsvektoren
IPC: H04N19/513
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Dekodieren eines Video-Bitstroms, umfassend: einen Speicher; und einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, Anweisungen auszuführen, die im Speicher gespeichert sind, um: für einen aktuellen Block des Videobitstroms einen Referenzbewegungsvektor aus einer variierenden Anzahl an Kandidatenreferenzbewegungsvektoren zu bestimmen, wobei der Referenzbewegungsvektor einem Referenzblock zugeordnet ist und einen vorhergesagten und einen Restabschnitt beinhaltet; ein Wahrscheinlichkeitskontextmodell für den aktuellen Block durch Auswerten des Restabschnitts des Referenzbewegungsvektors mit einem oder mehreren Schwellenwerten auszuwählen; und für die Entropie-Dekodierung für den aktuellen Block, einen Bewegungsvektorrest, der dem aktuellen Block zugeordnet ist, unter Verwendung des Wahrscheinlichkeitskontextmodells.
Patent DE-202016008700-U1 (DE)
Title: Shuttle zur Ein- und Auslagerung von Ladegut
IPC: B66F9/07
Filed: 2016-03-29
Abstract: Shuttle zur Ein- und/oder Auslagerung von Ladegut bzw. Lasteinheiten (6) in und/oder aus einem Regal (1) mit mindestens zwei Lagerebenen (2), wobei das Ladegut bzw. die Lasteinheiten (6) auf zumindest einer Plattform bzw. Träger (8.2) angeordnet und dieser/m ein Hubwerk (9) als Verbindung zu einer Basis (8.1) zugeordnet ist, wobei
 eine Länge der Basis (8.1) oder ein Abstand von zwei Bauelementen (10.1 und 10.2) der Basis (8.1) zur Betätigung des Hubwerks (9) veränderbar ist, wobei
 auf dem Träger (8.2) Lastaufnahmemittel (12.1, 12.2) angeordnet sind, die über Schieber hin und her bewegt werden können, um Lasteinheiten (6) aufzunehmen.
Patent DE-202016100142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Fenstern oder Türen zum Verhindern von Einbrüchen
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Fenstern oder Türen zum Verhindern von Einbrüchen mit einem in eine Bohrung (16) in der Fenster- oder Türlaibung (14) einzusetzendem Rohr (2) und einem in dem Rohr (2) längsbeweglich geführten Riegel (4), welcher in aus dem Rohr (2) herausragender Position den Fenster- oder Türflügel (12) gegen ein Öffnen blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) über seiner gesamten Länge ein Innengewinde (3) aufweist und dass der Riegel (4) schraubenartig mit einem vergrößerten Kopf (8) ausgebildet ist, wobei das mit dem Innengewinde (3) korrespondierende Außengewinde (6) des Riegels (4) sich ausgehend vom Kopf (8) über der gesamten Länge des Riegels (4) erstreckt.
Patent DE-202016102452-U1 (DE)
Title: Marderabwehrgerät
IPC: A01M29/18
Filed: 2016-05-09
Abstract: Marderabwehrgerät zum Einbau in den Motorraum eines Kraftfahrzeuges und zum Anschließen an eine Spannungsquelle, enthaltend – einen Sensor zum Erfassen von Motorgeräuschen und/oder Motorvibrationen, – eine Lautsprechereinheit (1), – einen an den Sensor und die Lautsprechereinheit (1) angeschlossenen Ultraschallton-Generator (2) zur Abgabe von Ultraschallton-Impulsen an die Lautsprechereinheit (1), – eine Auswerteelektronik (3), die – bei von dem Sensor erfassten Motorgeräuschen bzw. Motorvibrationen den Ultraschallton-Generator (2) abschaltet und – bei nicht vorhandenen Motorgeräuschen bzw. Motorvibrationen den Ultraschallton-Generator (2) einschaltet, gekennzeichnet durch – ein System, das die Lautsprechereinheit (1) und eine die Funktion des Sensors ausübende Mikrofoneinheit umfasst, und das derart an die Auswerteelektronik (3) angeschlossen ist, dass die Auswerteelektronik (3) – bei von der Mikrofoneinheit erfassten Motorgeräuschen bzw. Motorvibrationen das die Lautsprechereinheit und die Mikrofoneinheit umfassende System aus dem Lautsprechermodus in den Mikrofonmodus umschaltet und den Ultraschallton-Generator (2) abschaltet und – bei nicht vorhandenen Motorgeräuschen bzw. Motorvibrationen das die Lautsprechereinheit und die Mikrofoneinheit umfassende System aus dem Mikrofonmodus in den Lautsprechermodus umschaltet und den Ultraschallton-Generator (2) einschaltet.
Patent DE-202016103576-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug
IPC: F41H7/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug, wenigstens aufweisend einen Türrahmen (1) und eine hubfähige Sicherheitsscheibe (2), wobei die Sicherheitsscheibe (2) aus einem aus Einzelscheiben (2a–2e) zusammengesetzten Scheibenpaket (2.2) und einer Außenscheibe (2.1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Türrahmen (1) durch Warmumformung einteilig aus Stahl hergestellt ist.