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Patent DE-102018107390-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungsmechanismus für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GULHANE AASHISH
IPC: F01L1/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Der vorliegende Erfindungsgegenstand beschreibt einen Ventilbetätigungsmechanismus (100) zum Betätigen mindestens eines Ventils einer Brennkraftmaschine, wobei der Mechanismus eine Nockenwelle (102), die einen Nocken für den unteren Drehzahlbereich und einen Nocken für den oberen Drehzahlbereich umfasst, eine Kipphebelwelle (104) und einen Stößel für den Nocken für den oberen Drehzahlbereich, der in Gleitkontakt mit dem Nocken für den oberen Drehzahlbereich gehalten wird, umfasst. Weiterhin wird ein Stößel (110) für den Nocken für den unteren Drehzahlbereich in Gleitkontakt mit dem Nocken für den unteren Drehzahlbereich gehalten, wobei der Stößel (110) für den Nocken für den unteren Drehzahlbereich zum Betätigen des Kipphebels (106) gemäß dem Profil des Nockens für den unteren Drehzahlbereich mit dem Kipphebel (106) gekoppelt ist. Ein Mechanismus oder eine Steuerungsanordnung ist dahingehend vorgesehen, den Kipphebel (106) und die Kipphebelwelle (104) zum Betätigen des Kipphebels (106) gemäß dem Profil des Nockens für den oberen Drehzahlbereich selektiv zu verbinden und den Kipphebel (106) und die Kipphebelwelle (104) zum Betätigen des Kipphebels (106) gemäß dem Profil des Nockens für den unteren Drehzahlbereich selektiv zu trennen.
Patent DE-102018110879-A1 (DE)
Title: Anordnung zur axialen Lagesicherung eines Sonnenrads einer Planetengetriebestufe auf einer Rotorwelle einer elektrischen Maschine und Verwendung einer solchen Anordnung
Inventor: LINZ BERNHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur axialen Lagesicherung eines Sonnenrads (1) einer Planetengetriebestufe auf einer Rotorwelle (2) einer elektrischen Maschine, wobei das Sonnenrad (1) einen am Innendurchmesser nach radial außen abgesetzten Endabschnitt (8) aufweist und mit zumindest einem Sicherungsring (6) auf der Rotorwelle (2) axial festgesetzt ist, und zur Sicherung gegen die bei Rotation der Rotorwelle (2) auf den Sicherungsring (6) wirkenden Fliehkräfte zumindest ein Sicherungselement (9) vorgesehen ist, das zur Befestigung in den Endabschnitt (8) am Sonnenrad (1) eingesteckt und zumindest teilweise über den Sicherungsring (6) geschoben ist und diesen radial sichert.
Patent DE-102018113196-A1 (DE)
Title: Palettenroboter mit Schwenkhubantrieb
Inventor: STEHR ROLAND
IPC: B25J9/10
Filed: 2018-06-04
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1), aufweisend einen relativ zu einem Träger (3) bewegbaren Antriebswagen (2), wobei an dem Antriebswagen (2) mit ihrem ersten Ende eine mehrere Hubscherenglieder (8) aufweisende Hubschere (7) angeordnet ist, wobei an dem zweiten Ende der Hubschere (7) eine mittels der Hubschere (7) relativ zu dem Antriebswagen (2) verfahrbare Trägerplatte (11) angeordnet ist, wobei an der Trägerplatte (11) ein Greifwerkzeug angeordnet ist, wobei an dem Antriebswagen (2) ein Antrieb (18) zur Betätigung der Hubschere (7) sowie zumindest eine Führungsstange (22) angeordnet ist, wobei die Führungsstange (22) mit der Hubschere (7) zwecks deren Führung in einem Kopplungspunkt (K) gekoppelt ist, wenn die Hubschere (7) verfahren wird.
Patent DE-102018115370-A1 (DE)
Title: Packungsträgerstruktur und lichtemittierende vorrichtung, die diese beinhaltet
Inventor: LIU CHIEN-NAN
IPC: H01L33/64
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Packungsträgerstruktur und eine lichtemittierende Vorrichtung, die diese beinhaltet, bereit. Die Packungsträgerstruktur beinhaltet Folgendes: ein Gehäuse, welches eine lichtemittierende Fläche, eine Hinterleuchtungsfläche, eine untere Fläche und eine Nut umfasst; einen leitfähigen Träger, welcher teilweise von dem Gehäuse abgedeckt wird und eine erste Leitung und eine zweite Leitung beinhaltet, die voneinander beabstandet sind, wobei jede der ersten Leitung und der zweiten Leitung einen Elektrodenabschnitt und einen gebogenen Abschnitt beinhaltet, der Elektrodenabschnitt von dem Gehäuse durch die Nut freigelegt ist und sich der gebogene Abschnitt von dem Elektrodenabschnitt über das Gehäuse hinweg nach außen erstreckt und sich zu der unteren Fläche des Gehäuses hin biegt; wobei eine der ersten Leitung und der zweiten Leitung ferner einen Wärmeabstrahlungsabschnitt beinhaltet, sich der Wärmeabstrahlungsabschnitt von dem Elektrodenabschnitt nach außen erstreckt und von der Hinterleuchtungsfläche des Gehäuses freigelegt ist. Die Packungsträgerstruktur, die in der vorliegenden Erfindung bereitgestellt ist, erreicht die Wirkung des Verringerns eines oberen Teilfehlers und das Ziel des effektiven Entfernens der Wärmeenergie.
Patent DE-102018116019-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung zur Lastreduzierung
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: B64D27/16
Filed: 2018-07-02
Abstract: Eine Lagervorrichtung (40) für ein Gasturbinentriebwerk (10) umfasst ein Lager (41); eine das Lager (41) haltende Lagerhalterung (42), die durch eine Sollbrucheinrichtung (43) an einem Verbindungselement (44) befestigt ist, das mit einer tragenden Struktur (28) des Gasturbinentriebwerks (10) verbindbar oder verbunden ist; eine an der Lagerhalterung (42) gelagerte erste verzahnte Komponente (45); und eine am Verbindungselement (44) festgelegte zweite verzahnte Komponente (46), wobei die erste verzahnte Komponente (45) und die zweite verzahnte Komponente (46) nach Zerstörung der Sollbrucheinrichtung (43) derart in Eingriff miteinander bringbar sind oder stehen, dass eine der verzahnten Komponenten (45, 46) an der anderen abrollbar ist. Ferner werden ein Gasturbinentriebwerk und ein Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102018117000-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Bedieneinrichtung
Inventor: FROHRIEP SUSANNE
IPC: G05G9/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung zur Einstellung von Sitzparametern eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, wobei die Bedieneinrichtung zumindest ein Multifunktionsbedienelement umfasst, welches zumindest ein Auswahlelement aufweist, mittels dem zumindest zwei Bedienebenen auswählbar sind, wobei das Multifunktionsbedienelement in zumindest fünf Schaltrichtungen bewegbar ist, wobei jede Schaltrichtung einer bestimmten Funktion zuordenbar ist, welche der ausgewählten Bedienebene angehört und einen Sitzparameter ändert
Patent DE-102018117391-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem hydraulischen System sowie Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Systems
Inventor: GLAESKE JENS
IPC: B66F9/22
Filed: 2018-07-18
Abstract: Flurförderzeug (2) mit einem Hubmast (4) mit zumindest einer von einem Masthubzylinder (12) angetriebenen Masthubstufe (41, 42) und mit einer von einem Freihubzylinder (8) angetriebenen Freihubstufe, mit der ein Lastaufnahmemittel (6) entlang des Hubmasts (4) verfahrbar ist. Das Flurförderzeug (2) umfasst ein hydraulisches System (10) zum Versorgen des Masthubzylinders (12) und des Freihubzylinders (8) mit Hydraulikflüssigkeit (14), welches zum gleichzeitigen Betätigen des Masthubzylinders (12) und des Freihubzylinders (8) eingerichtet ist. Das hydraulische System (10) umfasst eine erste hydraulische Rückleitung (181) und eine zweite hydraulische Rückleitung (182), die über eine dritte Verbindungsleitung (48), in die ein drittes Senkventil (50) integriert ist, fluidisch aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-102018117950-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Wellgetriebe, insbesondere für einen elektromechanischen Nockenwellenversteller, umfasst ein Gehäuseelement (2), ein mit diesem drehfest verbundenes, innenverzahntes Antriebselement (4), ein elastisches, außenverzahntes Getriebeelement (34), sowie ein innenverzahntes Abtriebselement (5), wobei das Antriebselement (4) Formschlusselemente (27) aufweist, mit welchen es mit dem Gehäuseelement (2) verbunden ist.
Patent DE-102018118348-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KANNE GIDEON
IPC: F21S41/64
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge enthaltend eine Lichtquelleneinheit (1) mit einer Anzahl von Lichtquellen (2), eine Flüssigkristalleinheit (8) enthaltend eine Mehrzahl von Flüssigkristallelementen (11), ein lichtstromaufwärts und /oder lichtstromabwärts zu der Flüssigkristalleinheit (8) angeordnetes Polarisationsfilter (7), eine lichtstromabwärts zu der Flüssigkristalleinheit (8) angeordnete Sekundäroptikeinheit (10) zur Abbildung eines ausgangsseitig der Flüssigkristalleinheit (8) ausgebildetes Lichtfeld (12) zu einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei die Flüssigkristalleinheit (8) zwei in einem Abstand (c) zueinander angeordnete Substratplatten (17, 17') aufweist, zwischen denen die Flüssigkristallelemente (11) angeordnet sind, und dass das Polarisationsfilter (7) direkt auf mindestens eine der Substratplatten (17, 17') aufgebracht ist.
Patent DE-102018121343-A1 (DE)
Title: Trinkflasche mit einer Dosiervorrichtung für Flüssigkeiten und Pulver
Inventor: HATZLHOFFER HERBERT
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Trinkflasche 1 aus einem thermoplastischen Kunststoff für den Sport- und Fitnessbereich, wobei die Trinkflasche 1 einen Flaschenkörper 2, einen Flaschenhals 4 mit einem Gewinde 5, eine Schulter 3 und einen Schraubverschluss mit einer Verschlusskappe 6 umfasst. Der Flaschenkörper 2 weist eine Falteinbuchtung 8 auf, so dass die Trinkflasche 1 ein durch das Zusammendrücken der Falteinbuchtung 8 veränderbares Volumen aufweist. Die Volumenveränderung wird durch Drehen eines Gewinderings 11 bewirkt, wobei der Gewindering 11, der an der Schulter 3 der Trinkflasche 1 befestigt ist, mit seinem Innengewinde 12 in ein auf dem Flaschenkörper 2 angeordnetes Außengewinde 9 eingreift. Optional umfasst die Trinkflasche 1 eine Dosiervorrichtung 20, mit deren Hilfe Zusatzstoffe zugegeben werden können.
Patent DE-102018122713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Heckleuchte an einem Kraftfahrzeugrohbau
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B62D65/16
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Heckleuchte (20) an einem Kraftfahrzeugrohbau (100) mit einem Halterahmen (110) und einer am Halterahmen (110) befestigten Heckverkleidung (120). Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte:
 - Positionieren eines ersten Endes (22) der Heckleuchte (20) in Y-Richtung (Y) und in Z-Richtung (Z) durch Einführen eines ersten Vorsprungs (24) der Heckleuchte (20) in eine am Halterahmen (110) angeordnete erste Aufnahme (112);
 - Positionieren eines zweiten Endes (26) der Heckleuchte (20) in Y-Richtung (Y) und in Z-Richtung (Z) durch Einführen eines zweiten Vorsprungs (28) der Heckleuchte (20) in eine am Halterahmen (110) angeordnete zweite Aufnahme (114);
 - Verschieben der Heckleuchte (20) in X-Richtung (X), bis die Heckleuchte (20) an der Heckverkleidung (120) des Kraftfahrzeugrohbaus (100) anliegt; und
 - Verschrauben der Heckleuchte (20) mit einem Verstellelement (42) des Halteelements (40).
Patent DE-102018124866-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrbahnzustandes und Fahrzeug mit mindestens zwei radselektiven Lenkungsaktuatoren
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Fahrbahnzustandes mittels Lenkungsaktuatoren, wobei mindestens zwei Lenkungsaktuatoren an jeweils einem Fahrzeugrad (01) angeordnete sind. Das Verfahren sieht in einem ersten Schritt vor, dass eine Ist-Größe des ersten Lenkungsaktuators erfasst wird. In einem weiteren Verfahrensschritt wird eine Ist-Größe des zweiten Lenkungsaktuators erfasst. Gemäß einem weiteren Verfahrensschritt werden die erfassten Ist-Größen der beiden Lenkungsaktuatoren miteinander verglichen und in einem weiteren Verfahrensschritt ein Inhomogenitätssignal aus der Abweichung zwischen den erfassten Ist-Größen der beiden Lenkungsaktuatoren ermittelt. Liegt das Inhomogenitätssignal innerhalb eines Toleranzbereiches, so liegt ein homogener Fahrbahnzustand vor. Liegt das Inhomogenitätssignal außerhalb des Toleranzbereiches, so liegt ein inhomogener Fahrbahnzustand vor. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit mindestens zwei radselektiven Lenkungsaktuatoren.
Patent DE-102018125423-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B23D59/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugmaschinensystem umfassend eine Sägeanordnung für Kapp- und Gehrungsschnitte (10) mit einem motorisch angetriebenen um eine Drehachse (D) drehbaren Sägeblatt sowie wenigstens eine Führungsschiene zur definierten Führung der Sägeanordnung für Kapp- und Gehrungsschnitte (10) auf einem zu bearbeitenden Werkstück, wobei die Sägeanordnung für Kapp- und Gehrungsschnitte (10) umfasst: eine Basis (12), die mit der Führungsschiene fest verbindbar und entlang der Führungsschiene verlagerbar ist, ein Sägeaggregat (16) umfassend einen motorischen Antrieb, eine Abtriebswelle (18) sowie das mittels eines Spannmechanismus (S) daran befestigbare Sägeblatt (42), und eine erste Halteanordnung, die dazu ausgebildet ist, das Sägeaggregat (16) relativ zu der Basis (12) um eine erste Achse parallel zu der Drehachse (D) des Sägeblatts verschwenkbar zu lagern und eine zweite Halteanordnung (20), die dazu ausgebildet ist, das Sägeaggregat (16) relativ zu der Basis (12) um eine zweite imaginäre Achse (A) senkrecht zu der ersten Achse verschwenkbar zu lagern, wobei die zweite Halteanordnung (20) einen Feststellmechanismus umfasst, der dazu ausgebildet ist, das Sägeaggregat (16) relativ zu der Basis (12) um die zweite Achse (A) verschwenkbar zu lagern und in einer gewünschten Winkelstellung festzustellen, sowie ein Koppelgelenk (30) mit vier Gelenkpunkten (32a, 32b, 32c, 32d), welches das Sägeaggregat (16) mit der Basis (12) verbindet und dazu ausgebildet ist, das Sägeblatt im Falle einer Schwenkbewegung des Sägeaggregat (16) um die zweite Achse zwangsgeführt translatorisch zu verlagern, wobei die translatorische Bewegung (T) das Sägeblatt von der Führungsschiene weg bewegt.
Patent DE-102018127036-A1 (DE)
Title: Zündereinheit und munition
Inventor: KADAVANICH VIKORN
IPC: F42B3/10
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündereinheit (1) für eine Munition (100), umfassend ein Gehäuse (10) und zumindest eine pyrotechnische Ladung (20, 22), wobei die Zündereinheit (1) eine in dem Gehäuse (10) angeordnete Steuerungs- und Kommunikationseinrichtung (40) und zumindest eine in dem Gehäuse (10) angeordnete mit der Steuerungs- und Kommunikationseinheit (40) verbundene Schnittstelle (30; 70, 72) umfasst.
Patent DE-102018133197-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: KAMPMANN ROBERT
IPC: H01H9/42
Filed: 2018-12-20
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem ersten elektrischen Leiterpfad, einem elektrisch parallel zu dem ersten elektrischen Leiterpfad gebildeten zweiten elektrischen Leiterpfad, einem an dem zweiten Leiterpfad angeordneten Hochstromwiderstand, einer ersten Unterbrechungsanordnung zum elektrischen und mechanischen Unterbrechen des ersten elektrischen Leiterpfads, einer zweiten Unterbrechungsanordnung zum elektrischen und mechanischen Unterbrechen des zweiten elektrischen Leiterpfads, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Unterbrechungsanordnung mechanisch derart miteinander gekoppelt sind, dass nach einer Aktivierung zunächst die erste Unterbrechungsanordnung den ersten Leiterpfad durchtrennt und anschließend die zweite Unterbrechungsanordnung den zweiten Leiterpfad durchtrennt.
Patent DE-102018200096-A1 (DE)
Title: Mobile Brechanlage mit Exzenterwalzenbrecher und Fingersieb
Inventor: SZCZELINA PIOTR
IPC: B02C21/02
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Brechanlage (1) zum Brechen und Fördern von Fördergut entlang einer Förderrichtung (F) , mit einem Tragwerk (2) auf mindestens einem Fahrwerk (3), wobei das Tragwerk (2) aufweist:- eine Beschickungsvorrichtung (4) mit einem Aufnahmebunker (41) und einem Beschickungsfördermittel (42),- ein Siebsystem (6), um das Fördergut aus dem Beschickungsfördermittel (42) aufzunehmen und derart zu sieben, dass Fördergut mit Stückgrößen unterhalb einer definierten Größe direkt durchgesiebt wird und Fördergut mit Stückgrößen ab der definierten Größe im Wesentlichen entlang der Förderrichtung (F) weitergeführt wird,- einen Brecher (7) mit einem Brechraum (71), um das Fördergut mit Stückgrößen ab der definierten Größe von dem Siebsystem (6) aufzunehmen und zu brechen und- mindestens ein unter dem Siebsystem (6) und unter dem Brecher (7) angeordnetes Sammelförderband (8), um vom Siebsystem (6) direkt durchgesiebtes Fördergut sowie vom Brecher (7) gebrochenes Fördergut aufzunehmen und zu fördern, wobei der Brecher (7) ein Exzenterwalzenbrecher mit einer Exzenterwalze (72) ist und dass das Siebsystem (6) ein Fingersieb mit einer Vielzahl von Fingerelementen (61) ist, wobei die Fingerelemente (61) jeweils eine Haupterstreckungsachse (H) aufweisen.
Patent DE-102018200963-A1 (DE)
Title: Head-up-anzeigevorrichtung und anzeigesteuerverfahren
Inventor: ISHIBASHI ATSUSHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-01-23
Abstract: Eine Head-up-Anzeigevorrichtung umfasst: ein Reflektionselement, das vor einem Fahrer angeordnet ist, der ein Fahrzeug fährt; eine Projektionseinheit, die ausgebildet ist, Licht zum Reflektionselement hin zu projizieren und ein virtuelles Bild in einem Bereich anzuzeigen, der einem Überlagerungsanzeigeziel überlagert wird, wenn es durch den Fahrer betrachtet wird; und eine Bilderzeugungseinheit, die ausgebildet ist, ein Bild eines Bereichs vor dem Fahrzeug aufzunehmen, um ein Vorderseitenbild zu erzeugen, das ein Bild des Bereichs vor dem Fahrzeug ist, Die Projektionseinheit justiert eine Leuchtdichteverteilung eines virtuellen Bilds in Abhängigkeit von einer Leuchtdichteverteilung eines Bereichs des Überlagerungsanzeigeziels im Vorderseitenbild.
Patent DE-102018203206-A1 (DE)
Title: Schaltverfahren für ein elektrisches Antriebssystem
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltverfahren für ein elektrisches Antriebssystem (1), das eine elektrische Maschine (2), ein der elektrischen Maschine (2) triebtechnisch nachgeschaltetes mehrgängiges Getriebe (3) mit Zugkraftunterbrechung und wenigstens eine Bremse (4) zum Bremsen eines Fahrzeugrads (5) aufweist. Das Schaltverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass während eines Schaltvorgangs des Getriebes (3) die Bremse (4) aus einem Ruhezustand in einen Bereitschaftszustand überführt wird.
Patent DE-102018204585-A1 (DE)
Title: Plasmagenerator, Plasma-Behandlungsvorrichtung und Verfahren zum gepulsten Bereitstellen von elektrischer Leistung
Inventor: SCHULZ SEBASTIAN HUBERTUS
IPC: H05H1/24
Filed: 2018-03-26
Abstract: Es sind Plasmagenerator und ein Verfahren zum gepulsten Bereitstellen von elektrischer Leistung mit einer Frequenz von wenigstens 40KHz an wenigstens zwei Prozesskammern, beschrieben. Der Plasmagenerator weist folgendes auf: eine Steuereinheit die geeignet ist Prozessdaten über Prozesse in den wenigstens zwei Prozesskammern zu erhalten und auszuwerten, ein regelbares Netzteil mit einem Ausgang, das geeignet ist ansprechend auf ein Steuersignal von der Steuereinheit an seinem Ausgang einen Gleichstrom mit einer vorbestimmten Spannung und/oder Stärke auszugeben, und eine Schalteinheit mit einem ersten Eingang, der mit dem Ausgang des Netzteils verbunden ist, und mit wenigstens zwei Schalteinheitsausgängen zur jeweiligen Verbindung mit einer der wenigstens zwei Prozesskammern. Die Schalteinheit ist geeignet, aus einem Gleichstrom am Eingang einen Wechselstrom mit einer vorbestimmten Frequenz von wenigstens 40KHz als ein Ausgangssignal zu formen und das Ausgangssignal ansprechend auf ein Steuersignal von der Steuereinheit, als Puls selektiv für vorbestimmte Pulsdauer an einen der Schalteinheitsausgänge auszugeben. Die Steuereinheit ist geeignet Leistungsanforderungen der wenigstens zwei Prozesskammern zu koordinieren und das Netzteil und die Schalteinheit derart anzusteuern, dass an den jeweiligen mit den Prozesskammern in Verbindung stehenden Schalteinheitsausgängen jeweils im Wesentlichen die den Leistungsanforderungen entsprechende Leistung über einen Zeitraum als Pulse zur Verfügung gestellt wird, wobei die Pulse der jeweiligen Prozesskammern so zeitlich so zueinander versetzt sind, dass die Prozesskammern zeitgleich betrieben werden können.
Patent DE-102018205100-A1 (DE)
Title: Bevorratungsvorrichtung
Inventor: URBAN DIETER
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bevorratungsvorrichtung (12), insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Aufnahmeraum (16) zu einer Aufnahme von zumindest einem Objekt (14, 28), insbesondere einem Lebensmittel, und mit zumindest einer Sensoreinheit (18), welche in zumindest einem Betriebszustand zumindest eine Bildaufnahme (20) mit zumindest einem Abbild (22, 23) wenigstens eines Teils des Objekts (14, 28) für eine spätere Identifizierung erstellt.
 Um eine Genauigkeit einer Identifizierung zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Bevorratungsvorrichtung (12) zumindest eine Hilfseinheit (24) aufweist, welche in dem Betriebszustand zumindest ein Anordnen des Objekts (14, 28) und/oder zumindest eines Teils der Hilfseinheit (24) innerhalb des Aufnahmeraums (16) durch einen Bediener zu einer Verbesserung der Identifizierung beeinflusst.
Patent DE-102018205864-A1 (DE)
Title: Roller mit einem Trittbrett und Verfahren zum Bedienen eines Rollers
Inventor: SCHRADER THORSTEN
IPC: B62K15/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roller (10) mit einem Trittbrett (24). Eine Vorderachse (12) weist wenigstens ein Vorderrad (14, 16) auf und eine Hinterachse (18) wenigstens ein Hinterrad (20, 22). Eine Lenksäule (28) dient dem Übertragen einer Lenkbewegung auf das wenigstens eine Vorderrad (14, 16) und ein an der Lenksäule (28) angeordnetes Betätigungselement (50) dem Lösen einer Verriegelungseinrichtung (52). Bei gelöster Verriegelungseinrichtung (52) ist der Roller (10) in eine Verstaustellung verbringbar. In der Verstaustellung des Rollers (10) ist die Hinterachse (18) zusammen mit dem Trittbrett (24) um eine Drehachse (54) auf die Lenksäule (28) zu bewegt und ein Abstand (58) zwischen der Hinterachse (18) und der Vorderachse (12) ist gleich einem in einer Funktionsstellung des Rollers (10) zwischen der Hinterachse (18) und der Vorderachse (12) vorhandenen Abstand (58). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bedienen eines solchen Rollers (10).
Patent DE-102018206352-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2018-04-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine (10), bei welchem die Arbeitsmaschine (10) erkennt, ob sich ein Lebewesen (20) im Umfeld (16) der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (10) befindet, und einen Warnmechanismus zum Abschrecken eines Lebewesens (20) betätigt, falls ein Lebewesen (20) im Umfeld (16) der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (10) erkannt worden ist, und Steuergerät zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102018207041-A1 (DE)
Title: Laminierter Stator und Herstellungsverfahren für einen solchen
Inventor: SCHOENEICH STEFAN
IPC: H02K15/08
Filed: 2018-05-07
Abstract: Stator umfassend eine streifenförmige Basisplatte, die in vorbestimmten Abständen an zumindest einer Seite eine Vielzahl von einstückig mit der Basisplatte ausgebildeten Wandvorsprüngen aufweist, eine Vielzahl von Wicklungskernen, die jeweils benachbart zu den Wandvorsprüngen angeordnet sind und eine Vielzahl von Wicklungen, die jeweils um die Wicklungskerne und die Wandvorsprünge herum gewickelt sind, wobei ein einzelner Wicklungskern einstückig aus einem an vorbestimmten Faltstellen mehrfach um im Wesentlichen 180°gefalteten Metallstreifen ausgebildet ist.