baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007716-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Verpackung mit abgedichtetem Verbindungsstoß
Inventor: RÖSLER THIEMO
IPC: B65D75/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: Mehrteilige Verpackung (1) mit abgedichtetem Verbindungsstoß (7), bestehend aus mindestens zwei endseitig zusammen steckbaren Verpackungshülsen (2, 3), wobei endseitig an die eine Verpackungshülse (2) eine Verbindungshülse (4) verminderten Durchmessers angeformt ist, die in einen an das Profil dieser Verbindungshülse (4) angepassten Aufnahmebereich (5) der gegenüberliegenden Verbindungshülse (3) formschlüssig einsteckbar ist, wodurch sich ein Steckbereich (6) zwischen den beiden Verpackungshülsen (2, 3) ausbildet, der randseitig von einem in Umfangsrichtung umlaufenden Verbindungsstoß (7) gebildet ist, der mittels einer in Umfangsrichtung auf den Verbindungsstoß aufgewickelten und dort aufgesiegelten Siegelfolie (8) luftdicht verschließbar ist, wobei sich die endseitigen Überlappungskanten (21, 22) der Siegelfolie (8) in einem in axialer Richtung parallel zur Längsachse der Verpackungshülse (2, 3) verlaufenden Überdeckungsbereich (23) gegenseitig überlappen, wobei der in axialer Richtung verlaufende Überdeckungsbereich (23) der Siegelfolie (8) zusätzlich gesiegelt ist.
Patent DE-102015008363-A1 (DE)
Title: Nutzung der Abwärme von Verbrennungsmotoren
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-06-27
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung einer Abwärme eines Verbrennungsmotors, wobei ein Zylinderkopf und ein Verbrennungsraum des Verbrennungsmotors komplett mit einem druckbeständigen Gehäuse gekapselt sind. Das druckbeständige Gehäuse enthält Kühlwasser eines Kühlkreislaufs und ist sehr gut wärmegedämmt. In das druckbeständige Gehäuse ist eine Abgasseite eines Turboladers des Verbrennungsmotors zur Abgabe einer thermischen Energie eines Abgases des Verbrennungsmotors über einen internen Wärmetauscher an das Kühlwasser eingesetzt.
Patent DE-102015008424-A1 (DE)
Title: Grund/Solarwasser-Luft-Wasser Wärmepumpe
Inventor: MARKART ERNST
IPC: F25B30/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasser-Wasser Wärmepumpe mit einer Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmepumpe durch gezielte Veränderung des Sensor-Widerstands der 2. Wärmequelle diese gesteuert wird
Patent DE-102015010741-A1 (DE)
Title: Polyaxiale Pedikelschraube mit kugelsegmentförmigem Kopf
Inventor: BACKES HERMANN
IPC: A61B17/70
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine polyaxiale Pedikelschraube mit kugelsegmentförmigem Kopf und Gewindeschraubenschaft, wobei im Kopf ein Hohlkugelsegment mit Ausnehmung zur Aufnahme eines stabförmigen Verbinders gelagert ist, um Schwenk- und Drehbewegungen des Verbinders zu ermöglichen, wobei weiterhin in Längsachsenrichtung des Gewindeschraubenschafts der kugelsegmentförmige Kopf eine Aussparung mit Innengewinde aufweist, in welche der stabförmige Verbinder hinein- und herausbewegbar ist und mittels des Innengewindes in der Aussparung eine Madenschraube zum Blockieren des Hohlkugelsegments einbringbar ist. Erfindungsgemäß ist im Hohlkugelsegment ein Kunststoff-Pufferkörper eingesetzt, welcher mit einem Stößel in Verbindung steht, wobei der Stößel einen Kopf aufweist, welcher in eine diesbezügliche Ringnut im Kunststoff-Pufferkörper eingreift. Weiterhin besitzt der Kunststoff-Pufferkörper einen umlaufenden Führungsring und einen endseitigen sphärischen Führungsanschlag, wobei dem Führungsanschlag gegenüberliegend eine Öffnung für den Stößel ausgebildet ist und sich der Rand der Öffnung an einer Schale abstützt, welche ihrerseits an der Innenseite des Hohlkugelsegments anliegt, derart, dass der Kunststoff-Pufferkörper mit seinem Führungsanschlag im kugelsegmentförmigen Kopf unter Vorspannung fixiert ist.
Patent DE-102015012146-A1 (DE)
Title: Anzeigensystem und Verfahren zur Erhöhung der Fahrsicherheit beim Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Automatikgetriebe
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem 10 und ein Verfahren zur Erhöhung der Fahrsicherheit beim Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Automatikgetriebe 11. Hierbei ist vorgesehen, dass auf einer Anzeigevorrichtung 20 gleichzeitig eine erste Information 14 und eine zweite Information 17 für den Fall dargestellt wird, dass eine tatsächlich eingelegte Fahrstufe 13 nicht der gewählten Fahrstufe 16 entspricht, wobei auf der Anzeigevorrichtung 20 kenntlich gemacht ist, welches die tatsächlich eingelegte Fahrstufe 13 und welches die gewählte Fahrstufe 16 ist.
Patent DE-102015100583-A1 (DE)
Title: Betonverkleidungselement, Verfahren zu dessen Herstellung, Betonmischungen hierfür und Verwendung selbstkühlender Betonverkleidungselemente zur Minderung des Effekts urbaner Wärmeinseln
Inventor: KÜHNE HANS-CARSTEN
IPC: E04F13/14
Filed: 2015-01-15
Abstract: Betonverkleidungselement (100) für ein Gebäude, umfassend: einen ersten (1) und einen zweiten Betonbereich (2), wobei der erste (1) zumindest an einem Abschnitt durch den zweiten (2) bedeckt ist, und der zweite Betonbereich (2) an diesem Abschnitt einen Oberflächenabschnitt (110) des Betonverkleidungselements (100) ausbildet, der erste Betonbereich (1) einen saug- und speicherfähigen Wasserspeicher (3) umfasst, und der zweite Betonbereich (2) kapillaraktiv ist und eingerichtet ist, Wasser im Wesentlichen gerichtet zwischen dem Oberflächenabschnitt (110) und dem ersten Betonbereich (1) zu führen. Betonrezeptur für einen als Wasserspeicher dienenden Betonabschnitt (1) des Betonverkleidungselements (100), umfassend ein mineralisches Bindemittel, wobei das mineralische Bindemittel einen Anteil von 200–500 kg/m3 umfasst; eine Gesteinskörnung, die einen Anteil von 1500–1900 kg/m3 umfasst, ein saugfähiges Betonrezyklat (3), das einen Anteil von 5–95 Masse-% der Gesteinskörnung, umfasst; Wasser mit einem von 75–190 kg/m3 an der Betonmischung umfasst. Verwendung einer wasserspeicherfähigen Gesteinskörnung in einem Kernbeton (1) zur Herstellung eines selbstkühlenden Betonverkleidungselements (100), die ein Betonrezyklat umfasst. Gebäude (200), umfassend das beschriebene Betonverkleidungselement (100), wobei das Betonverkleidungselement zumindest abschnittsweise eine Fassade, eine Außenwand und/oder eine Dachfläche des Gebäudes bildet.
Patent DE-102015101573-A1 (DE)
Title: Konversionselement und optoelektronisches Bauelement
Inventor: EISERT DOMINIK
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konversionselement, welches auf einem pixelierten strahlungsemittierenden Halbleiterchip anordbar ist. Das Konversionselement weist eine Trägerschicht, eine Konversionsschicht und eine zwischen der Trägerschicht und der Konversionsschicht angeordnete Zwischenschicht auf. Die Trägerschicht weist ein strahlungsdurchlässiges Trägermaterial auf. Die Konversionsschicht weist ein Konversionsmaterial zur Strahlungskonversion auf. Die Zwischenschicht weist ein Zwischenschichtmaterial mit einem Brechungsindex auf, welcher kleiner ist als ein Brechungsindex des Trägermaterials und ein Brechungsindex des Konversionsmaterials. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein optoelektronisches Bauelement aufweisend einen pixelierten strahlungsemittierenden Halbleiterchip und ein Konversionselement, und ein Verfahren zum Herstellen eines Konversionselements.
Patent DE-102015104569-A1 (DE)
Title: Spitzenleistungsbegrenzung und leistungsbegrenzungsschutz für getaktete leistungsversorgungen
Inventor: FAHLENKAMP MARC
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Verfahren des Zyklus-für-Zyklus-Betriebs eines getakteten Leistungswandlers beinhaltet: Umwandeln einer Eingangsspannung auf der Primärseite in eine Ausgangsspannung auf der Sekundärseite durch Schalten eines an die Primärseite angeschlossenen Transistors von einem Ein-Zustand zu einem Aus-Zustand während des gegenwärtigen Zyklus, Detektieren von Tälern in einer Spannung am Transistor im Aus-Zustand, Bestimmen des Tals, bei dem der Transistor im nächsten Schaltzyklus vom Aus-Zustand zum Ein-Zustand geschaltet werden soll, und Bestimmen einer höchsten Spitzenstromgrenze für die Primärseite, über der der Transistor im nächsten Schaltzyklus vom Ein-Zustand zum Aus-Zustand geschaltet wird. Die höchste Spitzenstromgrenze wird als Funktion der Eingangsspannung und des Tals bestimmt, bei dem der Transistor im nächsten Schaltzyklus vom Aus-Zustand zum Ein-Zustand geschaltet werden soll. Es werden auch erzwungene Talschalttechniken offenbart.
Patent DE-102015114460-A1 (DE)
Title: Versorgungslast mit Einschaltstromverhalten
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H03K17/08
Filed: 2015-08-31
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren bereitgestellt, die das Versorgen einer Last mit einem Einschaltstromverhalten betreffen, z. B. das Laden einer Kapazität z. B. beim Einschalten eines Schaltkreises. Es werden ein erster Lastpfad und ein zweiter Lastpfad bereitgestellt, die abwechselnd verwendet werden.
Patent DE-102015114739-A1 (DE)
Title: Deckenlüfter und Klappe für einen Rahmen für einen Deckenlüfter
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24F7/007
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckenlüfter (100) mit einem Rahmen (102) für eine Klappe (104), wobei die Klappe (104) ein Dekorpaneel (110), ein erstes Halteelement (200) und ein zweites Halteelement (200) aufweist, wobei das erste Halteelement (200) über eine erste Körperkante (304) des Dekorpaneels (110) übersteht und das zweite Halteelement (200) über eine, der ersten Körperkante (304) gegenüberliegende zweite Körperkante (308) des Dekorpaneels (110) übersteht, wobei ein Außenmaß der Halteelemente (200) größer ist, als ein lichtes Maß des Rahmens (102) und die Halteelemente (200) dazu ausgebildet sind, in einen Hinterschnitt (300) des Rahmens (102) eingehängt zu werden.
Patent DE-102015115114-A1 (DE)
Title: Gamecontroller mit integriertem bildschirm
Inventor: ABBAS ALI
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gamecontroller zur Steuerung eines Computerspiels mit einem Gehäuse (1) und mit mindestens einem gyroskopische Sensor (12, 13) und/oder mindestens einem Neigungssensor zur Erfassung einer Verkippung oder Drehung des Gehäuses um mindestens eine Raumachse eines Referenzraumsystems, sodass mit einer Verkippung oder Drehung des Gehäuses des Gamecontrollers eine Steuerung des Computerspiels bewirkt werden kann, wobei in dem Gehäuse ein Bildschirm (9) zur Darstellung einer Spielsituation des Computerspiels integriert ist.
Patent DE-102015117070-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fördervorrichtung zur Förderung eines Mediums
Inventor: SELINGER HUBERT
IPC: B65G53/66
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Fördervorrichtung (1, 2, 3) zur Förderung eines in einem Silo (4) vorgehaltenen Mediums (5). Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, dass das vorgehaltene Mediums (5) über eine Förderleitung (6) zu einer Verarbeitungseinheit (7) mittels eines in die Förderleitung (6) eingeleiteten Transportgases durch die Förderleitung (6) transportiert wird, wobei während des Einleitens des Transportgases der Austrag von Medium (5) über eine Zeitspanne unterbrochen wird, und dass während der Zeitspanne der Unterbrechung das Medium (5) in einem Auslassbereich (8) fluidisiert wird. Die Fördervorrichtung (1, 2, 3) weist eine Förderleitung (6) auf, durch welche das Medium (5) transportierbar ist. Zudem hat sie eine Mischeinheit (18), welche mit einem ersten Ende der Förderleitung (6) verbunden ist, wobei ein zweites Ende der Förderleitung (6) mit einer Verarbeitungseinheit (7) verbindbar oder verbunden ist, und wobei ein Kompressor (11) zum Einleiten eines Transportgases mit der Mischeinheit (18) verbunden ist. Die Mischeinheit (18) weist ein Sperrventil (9) auf. Die Fördervorrichtung (1, 2, 3) hat eine Gaszufuhrleitung (10), über welche ein Fluidisierungsgas in einen Auslassbereich (8), insbesondere in das Silo (4), einleitbar ist, wobei die Fördervorrichtung (1, 2, 3) derart eingerichtet ist, dass in Schließstellung des Sperrventils (9) das Fluidisierungsgas in den Auslassbereich (8), insbesondere in das Silo (4), einleitbar ist.
Patent DE-102015118234-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: HAHN BERTHOLD
IPC: H01L33/38
Filed: 2015-10-26
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (100) umfasst eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer aktiven Schicht (10), wobei die aktive Schicht (10) dazu eingerichtet ist, im bestimmungsgemäßen Betrieb elektromagnetische Strahlung zu erzeugen oder zu absorbieren. Weiter umfasst das Bauelement (100) eine erste Kontaktstruktur (11) und eine zweite Kontaktstruktur (12), über die die Halbleiterschichtenfolge (1) im bestimmungsgemäßen Betrieb elektrisch kontaktierbar ist. Im Betrieb sind die Kontaktstrukturen (11, 12) mit einer Spannung beaufschlagt, wobei sich eine betriebsbedingte Spannungsdifferenz ΔUbet zwischen den Kontaktstrukturen (11, 12) ausbildet. Bei Erhöhung der Spannungsdifferenz tritt ein erster Überschlag in oder an dem Bauelement (100) zwischen den beiden Kontaktstrukturen (11, 12) auf. Eine bei dem ersten Überschlag entstehende Funkenstrecke (3) zwischen den Kontaktstrukturen (11, 12) verläuft dabei überwiegend durch ein Umgebungsmedium in Form von Gas oder Vakuum und/oder durch einen Verguss. Der erste Überschlag tritt frühestens bei einer Spannungsdifferenz von 2∙ΔUbet auf.
Patent DE-102015120937-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schutzabdeckung zum Schutz eines faserverstärkten Strukturbauteils
Inventor: SEEGEL HAUKE
IPC: B29C70/44
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schutzabdeckung (10) zum Schutz eines faserverstärkten Strukturbauteils (20) eines Fahrzeugs (40) bei dessen Montage. Eine Form der Schutzabdeckung (10) ist an eine Form des faserverstärkten Strukturbauteilsauteils (20) angepasst, wobei die Schutzabdeckung (10) aus einem anderen Material gefertigt ist als das faserverstärkte Strukturbauteil (20). Die Schutzabdeckung wird (10) mittels eines Thermoformwerkzeuges (30) hergestellt (S1), welches an die Form des faserverstärkten Strukturbauteils (20) angepasst ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Schutzabdeckung (10) zum Schutz eines faserverstärkten Strukturbauteils (20) eines Fahrzeugs (40) bei dessen Montage und zur Montage des geschützten faserverstärkten Strukturbauteils (20). Eine Form der Schutzabdeckung (10) ist an eine Form des faserverstärkten Strukturbauteilsauteils (20) angepasst, wobei die Schutzabdeckung (10) aus einem anderen Material gefertigt ist als das faserverstärkte Strukturbauteil (20). Die Schutzabdeckung (10) wird mittels eines Thermoformwerkzeuges (30) hergestellt (S1), welches an die Form des faserverstärkten Strukturbauteils (20) angepasst ist.
Patent DE-102015121256-A1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
Inventor: MERKEL CHRISTIAN
IPC: E03F5/06
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne (10) mit einem U-förmigen Rinnenkörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass er einen nach oben hin offenen Einlaufbereich (14) zwischen seinen vertikalen Schenkeln (20, 22) aufweist, wobei am freien Ende bei der Schenkel jeweils eine Zarge (24, 26) zur Aufnahme einer Rinnenabdeckung (16) ausgebildet ist, welche Zarge vertikal nach oben stehende Befestigungsbolzen (30) trägt, die mit komplementären Befestigungselementen an der Rinnenabdeckung zusammenwirken, um die Rinnenabdeckung auf dem Rinnenkörper zu halten, welche Befestigungsbolzen (30) einen Schraubbolzenabschnitt (34) und wenigstens Ausnehmung (38) aufweisen, und welche komplementären Befestigungselemente (40, 46) ein Sicherungselement (40) umfassen, das mit wenigstens einem Sicherungsteil (42) in die Ausnehmung (38) des Befestigungsbolzens (30) eingreift.
Patent DE-102015204497-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum messen des innenwiderstands einer batterie
Inventor: SUNG WOO SUK
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum genaueren Messen des Innenwiderstands einer Batterie für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren enthält die die Messung von Strom-Spannungspaaren für die Batterie durch eine Steuerung und die Berechnung einer Korrelation zwischen Strom und Spannung in den gemessenen Strom-Spannungspaaren. Außerdem wird der Innenwiderstand der Batterie anhand der Strom-Spannungspaare mit der Korrelation gleich oder größer einem voreingestellten Schwellenwert gemessen.
Patent DE-102015205678-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerungssystem für die durchführung eines verfahrens basierend auf einem aufgezeichneten bild
Inventor: MURAO TOSHIKAZU
IPC: H04N17/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung erfasst ein aufgezeichnetes Bild von einer Kamera, welche eine Bildgebungseinheit beinhaltet, welche das aufgezeichnete Bild erzeugt und führt ein Verfahren durch basierend auf dem aufgezeichneten Bild, welches von dem Erfassungsmittel erfasst worden ist. Die Steuerungsvorrichtung empfängt eine Eingabe eines Abnormalitätssignals, welche eine Abnormalität in der Bildgebungseinheit anzeigt, welche von der Kamera erfasst worden ist. Wenn das Empfangsmittel die Eingabe des Abnormalitätssignals empfängt, führt die Steuerungsvorrichtung ein Verfahren aus, um die Abnormalität in der Bildgebungseinheit zu handhaben, welche von dem Abnormalitätssignal angezeigt ist.
Patent DE-102015205687-A1 (DE)
Title: Leistungssteigernder Schmierstoffaktor
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslegung eines ersten Getriebes; wobei das erste Getriebe mit einem ersten Schmierstoff befüllt wird; wobei es sich bei dem ersten Schmierstoff um einen synthetischen Schmierstoff handelt; wobei die zulässige Flächenpressung (σHP) für mindestens ein in Eingriff stehendes Zahnpaar gemäß Methode B der Norm ISO 6336-2 in Abhängigkeit eines Schmierstofffaktors (ZL) ermittelt wird; und wobei der Schmierstofffaktor (ZL) unter Verwendung mindestens eines zweiten Getriebes experimentell bestimmt wird. Das zweite Getriebe wird mit einem zweiten Schmierstoff befüllt; wobei die chemischen Zusammensetzungen des ersten Schmierstoffs und des zweiten Schmierstoffs sich gleichen.
Patent DE-102015209458-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit akustisch wirksamen Störstellen
Inventor: DELLMANN UDO
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Abgasturbolader (1) mit einem Turbinengehäuse (2), das einen Bypasskanal (10) mit einer Bypassöffnung (9) aufweist; und mit einer Regelklappe (3), die im Turbinengehäuse (2) schwenkbar zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung gelagert ist, wobei die Regelklappe (3) in ihrer Schließstellung auf einem Auflagebereich (8) einer die Bypassöffnung (9) enthaltenden abgasführenden Gehäusewandung (11) aufliegt, wobei in der Turbinengehäusewandung (11) im Auflagebereich (8) der Regelklappe (3) und/oder der Regelklappe (3) zumindest eine Strömungsstörstelle (12A, 12B; 23A, 23B) angeordnet ist.
Patent DE-102015211562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines zeitlichen Fahrtverlaufs eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KUHN BENJAMIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-06-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Bestimmung eines zeitlichen Fahrtverlaufs eines Kraftfahrzeugs, das den Fahrer bei der Planung seiner Fahrt und bei der Nutzung der technischen Möglichkeiten des Kraftfahrzeugs in verbesserter Weise unterstützt. Hierzu umfasst das Verfahren die Schritte – Erfassen zumindest eines Fahrtziels, – Ermitteln einer Fahrtstrecke zu dem zumindest einen Fahrtziel, – Erfassen eines einstellbaren Fahrmodus des Kraftfahrzeugs für zumindest einen ersten Abschnitt der Fahrtstrecke, – Bestimmen des zeitlichen Fahrtverlaufs des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit des erfassten Fahrmodus und – Anzeigen des zeitlichen Fahrtverlaufs.
Patent DE-102015211679-A1 (DE)
Title: Chlorspeicherung mittels hochchlorierter Nichtmetallverbindungen
Inventor: SCHMID GÜNTER
IPC: C25B1/26
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Speicherung von Chlor in Form einer Verbindung der Formel XCln+1 und/oder XCln+2, wobei X ein Nichtmetall oder Halbmetall ist und n = 0 bis 3, umfassend mindestens eine Einrichtung zur Herstellung von Chlor 1, mindestens einen ersten Reaktor 2 zum Umsetzen von Chlor mit einer Verbindung der Formel XCln, zu einer Verbindung der Formel XCln+1 und/oder XCln+2, und mindestens eine Speichereinrichtung 3 zur Speicherung einer Verbindung der Formel XCln+1 und/oder XCln+2; ein Verfahren zur Speicherung von Chlor unter Umsetzung einer Verbindung der Formel XCln, wobei X ein Nichtmetall oder Halbmetall ist und n = 0 bis 3, zu einer Verbindung der Formel XCln+1 und/oder XCln+2; und die Verwendung mindestens einer Nichtmetall- oder Halbmetallverbindung der Formel XCln+1 und/oder XCln+2, wobei X ein Nichtmetall oder Halbmetall ist und n = 0 bis 3, als Speicher von Chlor.
Patent DE-102015212258-A1 (DE)
Title: Vollkeramischer Kniegelenksersatz mit poröser knochenzugewandter Rückseite
Inventor: PREUSS ROMAN
IPC: A61L27/10
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kniegelenksersatz mit einer Femurkomponente (1) und einer Tibiakomponente (2), jeweils mit einer das Gelenk bildenden Vorderseite und einer knochenzugewandten Rückseite (4) und mit einem Polyethylen(PE)-Liner (3). Damit der Kniegelenksersatz metallfrei und ohne Zement implantierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Femurkomponente (1) und die Tibiakomponente (2) aus einer Vollkeramik bestehen und mit integrierter poröser osseointegrativen knochenzugewandten Rückseite (4) beider Komponenten (1, 2).
Patent DE-102015212427-A1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung eines Kraftstoffs und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Pumpe
Inventor: MEYER-SALFELD STEFFEN
IPC: F02M59/10
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe zur Förderung eines Kraftstoffs, wobei die Pumpe wenigstens zwei Pumpenelemente 2a, 2b mit jeweils einem in einem Pumpenzylinder auf- und abbewegbaren Pumpenkolben 6a, 6b aufweist, der direkt oder indirekt mit einem Betätigungsprofil einer Betätigungswelle zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe zur Förderung eines Kraftstoffs bereitgestellt und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Pumpe angegeben, mit der/dem ein effektiverer Betrieb der Pumpe ermöglicht ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Betätigungswelle neben dem Betätigungsprofil ein Nichtbetätigungsprofil aufweist, und dass die Pumpe bezüglich des Zusammenwirkens zumindest eines Pumpenelements 2a, 2b mit dem Betätigungsprofil und dem Nichtbetätigungsprofil umschaltbar ist. Das Umschalten erfolgt so, bei Teillastbetrieb der Pumpe ein Pumpenelement 2a oder 2b mit einem Betätigungsprofil und ein Pumpenelement 2b oder 2a mit einem Nichtbetätigungsprofil zusammenwirkt, und dass bei Volllastbetrieb der Pumpe beide Pumpenelemente 2a, 2b mit Betätigungsprofilen zusammenwirken.
Patent DE-102015215108-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer Einheit zur Entfernung von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: HERZOG BERNHARD
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (100, 101, 102, 103), insbesondere ein Head-up-Display, mit einer Einheit (200, 201, 202) zur Entfernung von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aus einem Volumen (20). Die Einheit (200, 201, 202) umfasst mindestens einen Bereich (210), wobei der Bereich (210) zu einer zumindest vorübergehenden Anhäufung der Partikel und/oder der Fluidbestandteile in einem an den Bereich (210) angrenzenden Teilvolumen (21) des Volumens (20) ausgebildet ist.