baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4341691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen eines elektrischen Drahtverbindungsanschlusses in eine gedruckte Schaltungsplatte
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: H05K7/00
Filed: 1993-12-07
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Einsetzen eines elektrischen Drahtverbindungsanschlusses (30)
in eine gedruckte Schaltungsplatte (10) unter Verwendung einer automatischen
Einsetzmaschine für
elektronische Bauteile,  wobei der Drahtverbindungsanschluss
(30) eine zylindrische Hülse
(31) und zwei sich einstückig
an gegenüberliegenden
Seiten daran anschließende
Beine (32, 32) aufweist, und wobei die Beine (32, 32) jeweils in
L-Form abgebogen sind und über
die Hülse
(31) derart überstehen,
dass eine Vielzahl dieser Hülsen
(31) mit ihren jeweiligen Beinen (32, 32) durch ein Montageband
(40) zusammengehalten werden kann, um sie in dieser Form der Einsetzmaschine zuführen zu
können,
mit den Schritten;  Einsetzen der zylindrischen Hülse (31)
in ein rundes Loch (11) der Schaltungsplatte (10), wobei die Höhe der Hülse (31)
größer als
die Dicke der Schaltungsplatte (10) ist, sowie der beiden Beine
(32, 32) in jeweils separate Löcher (13)
der Schaltungsplatte (10), und anschließendes Biegen der von der Unterseite
(12) der Schaltungsplatte (10) hervorstehenden Enden der Beine...
Patent DE-4418050-B4 (DE)
Title: Hochtemperatursupraleiter und dessen Verwendung
Inventor: PAUL WILLI
IPC: H01B12/06
Filed: 1994-05-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hochtemperatursupraleiter
(6) mit einem ersten metallischen Leiter (E1, E1') in Form einer Schicht
oder Folie auf mindestens einer Leiterfläche eines Formkörpers (SL)
des Hochtemperatursupraleiters (6) und in gutem elektrischem Kontakt
zu diesem,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens ein
zweiter metallischer Leiter (E2, E2') in Form einer Schicht oder
Folie deckungsgleich und unmittelbar auf den ersten metallischen
Leiter (E1, E1') aufgebracht ist,  für die mindestens zwei metallischen
Leiter (E1, E2; E1', E2') gilt:  wobei über m von 1 bis m1 summiert
wird mit m1 = Anzahl der Schichten (E1, E2; E1', E2'), ρ Em  =
spezifischer Widerstand einer m. Metallschicht (Em) bei Zimmertemperatur, ρ SL  =
spezifischer Widerstand des Formkörpers (SL) bei Zimmertemperatur, δ Em  =
Dicke bzw. Wandstärke
der m. Metallschicht und δ SL  = Dicke bzw. Wandstärke des Formkörpers (SL)
des Hochtemperatursupraleiters (6),  und ein Kurzschlussstrom
durch die mindestens zwei metallischen Leiter (E1, E2; E1', E2')
an jeder Stelle der...
Patent DE-4420072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschließen elektrischer Leiter an einen Schaltapparat
Inventor: PLUMERET RAYMOND
IPC: H01H50/14
Filed: 1994-06-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Anschlussteil (2) zum Anschließen eines elektrischen Leiters an einen Schaltapparat, welches mittels einer Schraube (6) auf einem leitenden Basisteil (5) befestigbar ist, welches zur elektrischen Verbindung mit einem Festkontakt (51) eines Spannungspols oder mit einer Spule eines Elektromagneten dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (2) beidseits eines zur Schraubbefestigung auf dem Basisteil (5) dienenden Befestigungsbereiches (21) einerseits einen mit einer Anschlusszunge (22) zum Anschließen eines Kabelschuhes versehenen Anschlussabschnitt (22, 29) mit einem Haken (25) und andererseits einen Verbindungsabschnitt (23) mit einem Befestigungsschlitz (24) aufweist, in den der Haken (25) einhakbar ist.
Patent DE-4424877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum twistfreien Zusammenbau von Elektronenstrahlsystemen
Inventor: LIDMILA PAUL
IPC: H01J29/48
Filed: 1994-07-14
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum twistfreien Zusammenbau von Elektronenstrahlerzeugungssystemen,
mit einer Dornanordnung (10), auf welche die verschiedenen, das
Elektronenstrahlerzeugersystem bildenden Gitter (13) aufgeschoben
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dornanordnung (10) Justierstifte
(19) aufweist, die, wenn das Gitter 4 (13.1) mit seinen Gitteröffnungen
(14) auf die Dornanordnung (10) aufgeschoben ist, Öffnungen
(20) durchdringen, welche im Gitter 4 (13.1) ausgebildet sind.
Patent DE-10022793-B4 (DE)
Title: Stauchpresse zur Breitenreduktion von Warmwalzbarren und Verfahren zum Stauchen von Warmwalzbarren
Inventor: YAMAMOTO AKIHIRO
IPC: B21J9/18
Filed: 2000-05-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Stauchpresse
zur Breitenreduktion von Walzbarren mit  – zwei seitlich neben dem Walzbarren
(18) gegenüberliegend
angeordneten und gegensinnig quer zur Durchlaufrichtung des Walzbarrens
(18) bewegbaren Stauchwerkzeugen (14),  – je einem blockartigen Werkzeughalter
(13), an dem je ein Stauchwerkzeug (14) befestigt ist,  – je einem
hin- und herbewegbaren Stößel (9),
der über
einen Einstellmechanismus (10, 11) mit dem zugehörigen Werkzeughalter (13) verbunden
ist,  – je
einer exzentrischen Kurbelwelle (2) mit Pleueln (3) für jedes
Stauchwerkzeug (14) und  – zwischen
dem Stößel (9)
und den Pleueln (3) angeordneten Wälzelementen (6, 7), welche
die Stauchkräfte
vom Pleuel (3) auf den Stößel (9)
durch Wälzkontakt übertragen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – den Wälzelementen
(6, 7) auf seiten der Pleuel (3) und auf seiten des Stößels (9)
angeordnete Zahnelemente (19, 20) zugeordnet sind, die in formschlüssigem Eingriff
stehen und von denen wengistens ein Zahnelement (20) beweglich abgestützt ist.
Patent DE-10026739-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Phasenkorrektur eines vertikal verzerrten digitalen Bilds
Inventor: HAHN MARKO
IPC: H04N5/262
Filed: 2000-05-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Phasenkorrektur eines vertikal verzerrten digitalen Bildes,  wobei
die Zeilen des digitalen Bildes gemäß einem sich in vertikaler
Richtung des digitalen Bildes verändernden Abbildungsfaktor (vscale)
einem ersten Halbbild und einem zweiten Halbbild zugeordnet werden,
wobei die Zeilen des ersten Halbbilds und die Zeilen des zweiten
Halbbilds zeitlich aufeinander folgend darzustellen sind, und  wobei
für das
zweite Halbbild in Abhängigkeit
von der jeweiligen vertikalen Position in dem zweiten Halbbild ein Phasenkorrekturwert
(vphscor) erzeugt wird, der bei der Generierung des zweiten Halbbilds
zu berücksichtigen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Phasenkorrekturwert
(vphscor) für
das zweite Halbbild aus einer Information (vinc) über die
Veränderung des
Abbildungsfaktors (vscale) in vertikaler Richtung des digitalen
Bilds abgeleitet wird.
Patent DE-10028136-B4 (DE)
Title: Positionsmeßsystem
Inventor: BURGSCHAT REINER
IPC: G01D5/249
Filed: 2000-06-02
Granted: 2011-01-27
Abstract: Positionsmeßsystem zur Bestimmung der relativen Lage zweier zueinander beweglicher Objekte mit  – einer dem ersten Objekt zugeordneten Inkrementalspur mit einer periodischen Strichstruktur, deren Striche quer zur Erstreckungsrichtung der Inkrementalspur ausgerichtet sind,  – einer dem zweiten Objekt zugeordneten Abtasteinheit zur Abtastung der Strichstruktur und zur Erzeugung eines entsprechenden Inkrementalsignales sowie  – Mitteln zur Erzeugung einer Absolutpositionsinformation bezüglich der Lage der zueinander beweglichen Objekte, wobei die Ausdehnung (b) der Striche (s) entlang der Erstreckungsrichtung (E) der Inkrementalspur (1) zumindest auf einem Teil der Breite (l) der Inkrementalspur (1) derart variiert, daß der periodischen Strichstruktur eine Struktur mit einer Absolutpositionsinformation überlagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die einzelnen Striche (s) der Inkrementalspur (1) jeweils Abschnitte (s1–s5) unterschiedlicher Ausdehnung (b) in Erstreckungsrichtung (E) der Inkrementalspur (s) aufweisen.
Patent DE-10031878-B4 (DE)
Title: Element mit Innenverzahnung und Vorrichtung zum Formen eines Elements mit Innenverzahnung
Inventor: GOTOU MASAHIRO
IPC: F16D13/60
Filed: 2000-06-30
Granted: 2012-03-22
Abstract: Element mit Innenverzahnung, welches eine Trommel (51) einer Kupplung (31) für ein Automatikgetriebe bildet; wobei  die Trommel (51) aus einem rohrförmigen Schaftabschnitt (52) und einem ringförmigen Bodenabschnitt (53) besteht und der Schaftabschnitt (52) aus einem ersten Zylinderabschnitt (52a) und einem zweiten Zylinderabschnitt (52b) besteht, wobei der zweite Zylinderabschnitt (52b) zu einer Öffnung der Trommel (51) hin vergrößert ist und einen größeren Durchmesser aufweist als der erste Zylinderabschnitt (52a), wobei:  eine erste und eine zweite Innenverzahnung (73, 71) so ausgebildet sind, daß die erste Innenverzahnung (73) von der Innenumfangsfläche des ersten und die zweite Innenverzahnung (71) von der Innenumfangsfläche des zweiten Zylinderabschnitts (52b) radial nach innen hervorsteht;  die erste Innenverzahnung (73) Keilzähne für einen Keilverzahnungseingriff (63) der Trommel (51) mit einer Kupplungsplatte (55) bildet; und  die zweite Innenverzahnung (71) einen Zahneingriffabschnitt (65) zum Verbinden der Trommel (51) mit einer anderen Komponente des Automatikgetriebes bildet und eine axial...
Patent DE-10032071-B4 (DE)
Title: Sicherheitsscheibe aus Kunststoff für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRAMMER GERD
IPC: F41H5/26
Filed: 2000-06-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Sicherheitsscheibe
aus Kunststoff für Kraftfahrzeuge,
mit einem zentralen transparenten Bereich und einem den zentralen
Bereich umlaufenden Randbereich, in dem die Sicherheitsscheibe mit
ihrer zur Karosserie weisenden Innenseite mit einer Karosserieaufnahme des
Kraftfahrzeugs über
ein kongruent umlaufendes flächiges
Element verbunden ist, wobei das Element Löcher (27) aufweist und in eine,
die Scheibe und die Karosserieaufnahme verbindende Verklebung eingebettet
ist.
Patent DE-10033385-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Leuchte
Inventor: DIECKMANN KARSTEN
IPC: F21W107/10
Filed: 2000-07-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Fahrzeug
Leuchte mit einem die Lichtquelle aufnehmenden Reflektor, der aus
mehreren Reflektorabschnitten besteht, die das auf sie auftreffende Licht
bündeln,
wobei die Brennpunkte aller Reflexionsflächen zumindest etwa deckungsgleich
sind und wobei zumindest eine der außenliegenden Reflexionsflächen fresnelllinsenartig
gestuft ist, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig an den die
Lichtquelle aufnehmenden Reflektorabschnitt fresnelllinsenartig
gestufte Bereiche angeschlossen sind und diese in weitere Reflektorabschnitte übergehen,
die nach innen gekippt sind.
Patent DE-10047286-B4 (DE)
Title: Isomalt produzierende transgene Pflanze
Inventor: KUNZ MARKWART
IPC: C12N15/61
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Transgene
Pflanze, die in mindestens einer ihrer Zellen aus in der Pflanze
gebildeter Saccharose Isomaltulose und aus der gebildeten Isomaltulose 6-O-α-D-Glucopyranosyl-D-sorbit
(1,6-GPS) und/oder 1-O-α-D-Glucopyranosyl-D-mannit
(1,1-GPM) erzeugen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Pflanze
in der mindestens einen Zelle eine stabil integrierte und in ihr
exprimierbare Nucleotidsequenz, die die Aktivität einer Saccharose-Isomerase
codiert, und mindestens eine stabil integrierte und exprimierbare
Nucleotidsequenz, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus einer die Aktivität einer Sorbit-Dehydrogenase codierenden
Nucleotidsequenz und einer die Aktivität einer Mannit-Dehydrogenase
codierenden Nucleotidsequenz, enthält.
Patent DE-10049810-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: QUAK ANDREAS
IPC: B23P23/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2004-07-01
Abstract: Werkzeugmaschine mit einem Werkstückträger (13), der an einem vertikalen Ständer (10) um eine horizontale Drehachse (14) drehbar ist, mindestens einem Spindelstock (24), der an einer rechtwinklig zur Achsrichtung der Spindel (25) verlaufenden horizontalen Führung (27) entlang einer ersten Bewegungsachse (Y1) und entlang einer in Achsrichtung verlaufenden zweiten Bewegungsachse (Z1) gesteuert bewegbar ist, und mindestens einem Werkzeugmagazin (37), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeugmagazin (37) in einer parallel zu der ersten Bewegungsachse (Y1) verlaufenden vertikalen Ebene angeordnet ist und einen parallel zu dem Ständer (10) verlaufenden vertikalen Vordertrom (41) aufweist, der in Höhe jedes Spindelstocks (24) eine Wechselposition hat, auf die der Spindelstock (24) direkt zugreifen kann.
Patent DE-10057851-B4 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung
Inventor: HAMANO SATOSHI
IPC: F16L55/055
Filed: 2000-11-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Servolenkvorrichtung
(10), umfassend ein Steuerventil (20) zum Schalten und Anschließen eines
pumpenseitigen Zuleitungsströmungsdurchlasses (26A)
und eines behälterseitigen
Rückführungsströmungsdurchlasses
(27A) an eine erste Kammer (15A) und eine zweite Kammer (15B) eines
Arbeitszylinders (13) gemäß einer
Lenkbetätigung,
ein zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer des Arbeitszylinders
und des Steuerventils angeordnetes Dämpfungsventil (50),  wobei
das Dämpfungsventil
(50) ein Gehäuse
(51), ein Aufteilelement (52) zum Aufteilen eines Innenteils des
Gehäuses
in eine Arbeitszylinderseite und eine Steuerventilseite, eine erste
Ventilvorrichtung (53), die im Aufteilelement vorgesehen und so
angeordnet und aufgebaut ist, dass sie lediglich eine Zuleitungsrichtungsströmung von
der Steuerventilseite zur Arbeitszylinderseite gestattet, und eine
zweite Ventilvorrichtung (54), die im Aufteilelement vorgesehen ist
und eine Dämpfungskraft
auf eine Strömung
in Rückführungsrichtung
von der Arbeitszylinderseite aus zur Steuerventilseite hin gestattet,
umfasst,  wobei das Dämpfungsventil
(50) eine am Gehäuse
(51) befestigte Kappe (55) aufweist, die das Aufteilelement (52) zwischen
der Kappe und dem...
Patent DE-10114439-B4 (DE)
Title: Solenoidventilverteiler
Inventor: KATSUHISA ENDO
IPC: F16K27/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-12-15
Abstract: Solenoidventilverteiler
mit einer Vielzahl von Solenoidventilen (16a bis 16e), die an einem
Verteiler (34) angebracht sind, und einer Mediationseinheit (20),
die angrenzend Seite an Seite mit dem Verteiler (34) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Substrat (24a bis 24e, 38,
40, 42), das elektrische Komponenten (30) einschließlich eines
integrierten Kommunikationsschaltkreises (32, 32a bis 32e) trägt, jeweils
in Aussparungen (26a bis 26e) an äußeren Flächen von Verteilerblöcken (12a
bis 12e), die den Verteiler (34) bilden, angebracht ist.
Patent DE-10121705-B4 (DE)
Title: Unified-Messaging-Kommunikationsverfahren und Unified-Messaging-Kommunikationssystem
Inventor: THEOBALD MICHAEL
IPC: H04M3/533
Filed: 2001-05-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Unified-Messaging-Kommunikationssystem
(13), welches von mehreren Benutzern gemeinsam verwendet werden
kann, mit einem ersten, an das Internet anschließbaren zentralen Rechner (3),
in welchem an einen Benutzer oder an eine Gruppe von Benutzern gerichtete
Nachrichten zur späteren
Abfrage durch den jeweiligen Benutzer oder durch ein Mitglied der
Benutzergruppe abgespeichert werden können, wobei die Nachrichten
jeweils unter Nutzung eines von mehreren, verschiedenen Nachrichtenübertragungsprotokollen
von einem weiteren Benutzer an den Benutzer oder die Benutzergruppe
versendet werden, und unter Zwischenschaltung mindestens eines weiteren
Rechners (6) an den ersten Rechner (3) weitergeleitet werden, wobei
dem Benutzer oder der Benutzergruppe eine Telefonnummer (C) zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer oder das Mitglied
der Benutzergruppe die Nachrichten dadurch abfragen kann, dass der
Benutzer oder das Mitglied der Benutzergruppe die ihm oder der Benutzergruppe
zugeordnete Telefonnummer (C) anruft, wobei der Benutzer oder das
Mitglied der Benutzergruppe dann als zur Berechtigung der Nachrichtenabfrage
authentifiziert wird, wenn die Teilnehmeranschluss-Telefonnummer (A)...
Patent DE-10124738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anlassen einer Brennkraftmaschine mit elektronisch steuerbaren Ein- und Auslassventilen
Inventor: HAGHGOOIE MOHAMMAD
IPC: F02D13/00
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Anlassen einer Brennkraftmaschine (10) mit elektronisch steuerbaren
Ein- und Auslassventilen (52, 54) sowie einem Anlasser (70), der
in Reaktion auf ein Anlass-Signal aktiviert wird, wobei die Ventile
(52, 54) in ihrer Anlaßstellung
geöffnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kurbelwelle (13)
mittels des Anlassers (70) bei geöffneten Ventilen (52, 54) auf
die Soll-Leerlaufdrehzahl (N idle ) des Motors
(10) beschleunigt wird, und dass  die Ventile (52, 54) zum Betreiben
der Brennkraftmaschine (10) betrieben werden, nachdem die Drehzahl
der Kurbelwelle (13) gleich oder größer der Soll-Leerlaufdrehzahl
(N idle ) ist.
Patent DE-10133715-B4 (DE)
Title: Organisches Antireflex-Beschichtungspolymer, eine ein solches Polymer umfassende Antireflex-Beschichtungszusammensetzung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: JUNG JAE-CHANG
IPC: G03F7/11
Filed: 2001-06-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verbindung
mit der Struktur der folgenden Formel 1:  Formel
1   wobei R und R' jeweils unabhängig Wasserstoff oder Methyl
sind;   R a  bis R d  und
R 1  bis R 9  jeweils
unabhängig
aus der Gruppe ausgewählt
sind, die aus H, -OH, -OCOCH 3 , -COOH, -CH 2 OH, Alkyl mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen
und Alkoxy-Alkyl mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen besteht;  m und
n jeweils eine ganze Zahl darstellen, die aus der Gruppe ausgewählt ist,
die aus 1, 2, 3, 4 und 5 besteht; und  x und y jeweils einen
Molenbruch im Bereich von 0,01 bis 0,99 darstellen.
Patent DE-10137592-B4 (DE)
Title: Gaserzeugungssystem in einer Brennstoffzellenanlage sowie seine Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BIRK WOLFRAM
IPC: H01M8/0668
Filed: 2001-08-01
Granted: 2007-06-14
Abstract: Gaserzeugungssystem
für eine Brennstoffzellenanlage
mit einem Plattenreaktor (1) zur selektiven Oxidation eines Stoffes
in einem Stoffstrom (A) des Gaserzeugungssystems, wobei der Plattenreaktor
(1) Medienräume
(1a) zur selektiven Oxidation des Stoffes, insbesondere zur selektiven
Oxidation von Kohlenmonoxid, und in wärmeleitendem Kontakt dazu angeordnete
Kühlmedienräume (1b)
aufweist, wobei die Kühlmedienräume (1b) von
Anoden- und/oder Kathodenabgas (C, D) einer Brennstoffzelle (3)
als Kühlmedium
(B) durchströmbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kühlmedienräumen (1b) zumindest stellenweise
katalytisch wirksames Material zur Oxidation von Bestandteilen des
Kühlmediums
(B) angeordnet ist, wobei das katalytisch wirksame Material in einem
Bereich der Kühlmedienräume (1b)
angeordnet ist, der bezogen auf die Strömungsrichtung des Stoffstroms
(A) in den Medienräumen
(1a) an einen Ausströmbereich
der Medienräume
(1a) angrenzt.
Patent DE-10152911-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtungen, die aktive Bereiche mit erweiterten effektiven Breiten aufweisen, und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE KANG-YOON
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-10-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Integrierte
Schaltungsvorrichtung, die aufweist:  ein Substrat (100) mit
einem darin ausgebildeten Graben (200) und einer Mesa, wobei die
Mesa eine obere Oberfläche
(105) und eine Seitenwand, welche an den Graben (200) angrenzt,
aufweist;  eine in dem Graben (200) angeordnete Isolationsschicht (500),
die einen ersten Seitenwandabschnitt des Grabens abdeckt und einen
zweiten Seitenwandabschnitt frei läßt; und  eine Gate-Elektrode
(800), die auf dem zweiten Seitenwandabschnitt (205) des Grabens
und der oberen Oberfläche
(105) angeordnet ist,  wobei eine Weite eines Transistorkanals
die Länge
des ersten Seitenwandabschnitts und die Länge der oberen Oberfläche enthält.
Patent DE-10154546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugänglichmachen von Diensten in Telekommunikationsnetzen, zum Beispiel im Internet
Inventor: KEISINGER ULF
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-11-07
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Zugänglichmachen von
Diensten in Telekommunikationsnetzen, zum Beispiel im Internet,
durch einen oder mehrere Inhalte-Anbieter (content provider) oder
Internet-Web-Server, unter Einschaltung wenigstens eines Telekommunikationsnetzes – Mobilfunk
und/oder Festnetz –,
wobei der betreffende Telekommunikationsnetzteilnehmer (MU) über ein
zentrales System an das Telekommunikationsnetz angeschlossen wird,
wobei jede von dem Kommunikationsteilnehmer (MU) kommende URL-Abfrage
vorzugsweise einen als Proxy-System wirkenden Access Manager durchlaufen
muß, in
dem Kontrollen hinsichtlich Bestätigung
(authentication), Berechtigung (authorization), Access Routing (access
router), Gebührenerfassung
(billing trigger) und Guthabenkontrolle (credit check) durchgeführt werden,
wobei der Access Manager die personenbezogenen Informationen aus
dem URL des Kommunikationsteilnehmers (MU) löscht und durch eine anonyme
Benutzerkennung (XID) ersetzt, so daß nach Verarbeitung dieser
Modifikation die Abfrage anonym wird und nur Applikationen personenbezogene
Informationen  verarbeiten können,
welche in der Lage sind, den Zusammenhang zwischen anonymer Benutzerkennung (XID)
und personenbezogenen Informationen herzustellen, mit folgenden
Verfahrensschritten:  a) Identifizierung des Benutzers  durch
erfolgreiche Zuordnung der MSISDN erfolgt...
Patent DE-10215979-B4 (DE)
Inventor: VORNWEG DIETMAR
IPC: H01H9/56
Filed: 2002-04-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: The method involves specifying a function dependent on at least one parameter influencing a switching time that reproduces the time dependency of the switching current (10) and the switching voltage (6) and applying the switching voltage essentially to achieve an accurately timed switching value of the switching current for closing a contact (9) essentially at the supply voltage null crossing.  AN Independent claim is also included for the following: a drive circuit for implementing the inventive method.
Patent DE-10220305-B4 (DE)
Title: Anordnung zum variablen Pumpen von Drucköl und Schmiereinrichtung
Inventor: BERGER ALVIN HENRY
IPC: F04B53/18
Filed: 2002-05-07
Granted: 2015-02-12
Abstract: Eine Anordnung (18, 110, 210) zum variablen Pumpen von Drucköl, insbesondere zur Verwendung bei einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, weist eine Steuereinrichtung sowie einen Pumpenkörper (36, 112) mit einem Einlass (40, 216), einem Auslass (42, 218), einer Ventilkammer (44), einem zwischen dem Einlass (40, 216) und der Ventilkammer (44) angeordneten ersten Kanal 50 und einem zwischen dem Auslass (42, 218) und der Ventilkammer (44) angeordneten zweiten Kanal (52) auf. Die Anordnung (18, 110, 210) weist ferner eine Ventilvorrichtung (55, 114) zum Druckausgleich auf, welche einen beweglichen Plungerkolben (58, 118) beinhaltet, der zumindest teilweise in der Ventilkammer (44) angeordnet ist, um den Ölfluss durch die Ventilkammer (44) und hierdurch den Öldruck am Auslass (42, 218) zu kontrollieren. Eine Einstelleinrichtung (56, 116, 212) für den Plungerkolben (58, 118) ist mit der Ventilvorrichtung (55, 114) verbunden und zur Kommunikation mit der Steuereinrichtung ausgebildet. Die Einstelleinrichtung (56, 116, 212) für den Plungerkolben (58, 118) ist zur Steuerung der Bewegung des Plungerkolbens (58, 118) basierend auf durch die Steuereinrichtung ausgegebenen Steuersignalen vorgesehen.