baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19936458-B4 (DE)
Title: Ausführung und Anordnung von Rollenaufsätzen für Waschbehälter
Inventor: KELLER EMIL
IPC: E04F21/165
Filed: 1999-08-03
Granted: 2008-09-18
Abstract: Ausführung und
Anordnung von aus in Rollenhaltern und frei drehbaren Rollen aufgebauten Rollenaufsätzen für Waschbehälter wie
sie als Arbeitshilfe im Fliesen- und
Plattenlegerhandwerk zum Auswaschen, Auspressen und Reinigen von
Schwammbrettern Verwendung finden, gekennzeichnet durch folgende
Konstruktionsmerkmale:  – der
Rollenhalter (3) stellt einen u-förmig gestalteten Profilteil
dar, der auf dem oberen Behälterrand
(2), diesen überstülpend, formschlüssig aufgesteckt
ist;  – der
Rollenhalter (3) liegt an seinem vorderen, dem offenen Behälterteil
zugekehrtem Endstück
(4) auf dem Behälterrand
(2) auf, während
derselbe mit seinem hinteren Endstück (5) durch die dort angeordnete,
durch einen Achsstumpf verlängerte
Rollenachse (8) auf dem Behälterrand (2)
aufliegend abgestützt
ist;  – der
Rollenhalter (3) ist mit seinem hinteren, verlängert ausgeführten u-förmigen Schenkel
(5) an der inneren Behälterwand
(9) derart abgestützt,
daß zwischen
der hinteren Rollenachse (8) und der Behälterwand (9) ein minimaler
Abstand (B) gebildet ist;  – die
mittlere Rolle (11) des als dreirolliges System...
Patent DE-19943309-B4 (DE)
Title: Bügeleisen mit einer Sprüheinrichtung mit einstellbarer Sprühweite
Inventor: STUETZER FRANZ ALBAN
IPC: D06F75/22
Filed: 1999-09-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bügeleisen
mit einer Wassersprüheinrichtung,
die wenigstens eine Sprühdüse umfasst,
wobei die Stellung der Sprühdüse einstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe der Vorderkante (3) des Bügeleisens
(1) eine Gleitschiene (2) oder Rille (2) mit geradem oder gekrümmtem Verlauf
angeordnet ist, entlang derer die Sprühdüse (4) mittels Sprühdüseneinstellmitteln in
der Höhe
verstellbar ist, und dass eine ortsfeste oder verschwenkbare Pumpe
vorhanden ist, welche die Sprühdüse (4) über einen
biegsamen, umhüllten
Schlauch oder ein teleskopartig ausrückbares Röhrchen mit Wasser versorgt.
Patent DE-19944169-B4 (DE)
Title: Mittel zur Herstellung von selbstreinigenden dünnen Oberflächenbeschichtungen und dafür geeignete Verfahren
Inventor: GROS GEORG
IPC: C09D7/65
Filed: 1999-09-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von selbstreinigenden Oberflächenbeschichtungen, wobei man
auf die Oberfläche
eine Beschichtungsmitteldispersion oder -lösung aus  a) einem filmbildenden
Kunststoff in Form einer wäßrigen Dispersion
oder einer Lösung
in einem organischen Lösemittel,  b)
einem hydrophoben Polymeren in Form eines Pulvers mit einer mittleren
Korngröße von 10–50 μm, welches
in dem vorstehenden Lösungsmittel
unlöslich
ist,  c) einer ausreichenden Menge Wasser und/oder organischen
Lösungsmittel
zur Bildung eines streich- oder spritzfähigen Beschichtungsmittels,  in
dünner
Schicht aufbringt und antrocknet  d) wobei die aufgebrachte
Schicht so dünn
ist, daß die
Körner
des hydrophoben polymeren Pulvers einen Abstand von 5–100 μm zueinander
aufweisen und  e) wobei die Menge des filmbildenden Kunststoffs
so bemessen ist, daß sie
nach dem Abtrocknen des Lösungsmittels
eine Schicht bildet, deren Dicke 30–60 % der mittleren Korngröße des hydrophoben
Pulvers beträgt.
Patent DE-19946448-B4 (DE)
Title: Entfernungsmeßeinrichtung
Inventor: HIGASHINO FUMINOBU
IPC: G02B7/28
Filed: 1999-09-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Entfernungsmeßeinrichtung
mit mindestens drei Sensoren (PSA, PSB, AS), die jeweils mehrere
Lichtempfangselemente haben, einer Optik (20), die auf den Sensoren
(PSA, PSB, AS) jeweils ein Objektbild erzeugt, und einem Lichtabgabeelement
(40), das Licht auf das Objekt strahlt, wobei die Lichtempfangselemente
auf einer geraden Zeile angeordnete CCD-Elemente sind und ein System
(50–53)
vorgesehen ist, das zur passiven Erfassung mindestens zwei der Sensoren
(PSA, PSB) als passive Sensoren und zur aktiven Erfassung mindestens
einen der Sensoren (AS) in Kombination mit dem Lichtabgabeelement
(40) als aktiven Sensor betreibt, dadurch gekennzeichnet, daß der aktive
Sensor (AS) in einem Mittelabschnitt der Zeile angeordnet ist, während die
passiven Sensoren (PSA, PSB) an den beiden Enden der Zeile angeordnet
sind.
Patent DE-19960769-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erstellung eines authentifizerbaren Bildes von einem Objekt
Inventor: CHAINER TIMOTHY JOSEPH
IPC: G06Q40/08
Filed: 1999-12-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Ein
System zur Erstellung eines authentifizierbaren Bildes von einem
Objekt, enthaltend:  a) mindestens eine Kennung, in Form eines
RFID-Tags, die dem Objekt zugeordnet ist, wobei die mindestens eine
Kennung mindestens für
das Objekt oder ein Merkmal des Objekts eindeutig ist;  b) ein
Kamerasystem zum Aufzeichnen eines Bildes von dem Objekt enthaltend
die mindestens eine Kennung;  c) einen vom Kamerasystem separaten
Empfänger
zur Abfrage der mindestens einen Kennung, um Identifikationsdaten
zu erzeugen;  d) einen Mischgenerator zum Codieren der Identifikationsdaten
aus dem Empfänger
in Form codierter Daten, zusammen mit dem vom Kamerasystem aufgenommenen
Bild, und zum Generieren von zusammengesetzten Daten,  e) wobei
der Empfänger
zum Empfang von Radiofrequenzsignalen eingerichtet ist und eine
mit der Kamera gekoppelte Richtantenne umfasst, die Radiofrequenzsignale
von Kennungen nur in der Richtung empfängt, in die das Kamerasystem
zeigt, und  f) eine an den Mischgenerator angeschlossene Chiffriervorrichtung,
in die eine Codierung der...
Patent DE-19962690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur feldorientierten Regelung einer stromrichtergespeisten Drehfeldmaschine mit einem Tacho
Inventor: HEINLE GEORG
IPC: H02P21/09
Filed: 1999-12-23
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur feldorientierten Regelung einer stromrichtergespeisten Drehfeldmaschine
(2) mit einem Tacho (4) mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Ermittlung eines Drehmoment-Sollwertes (m * )
in Abhängigkeit
einer gemessenen Rotordrehzahl (n ist ) und
eines Rotordrehzahl-Sollwertes (n * ) mittels
einer Drehzahlregelung (14),  b) Ermittlung eines Wirkstrom-Sollwertes
(iq * ) aus dem ermittelten Drehmoment-Sollwert
(m * ) durch Division eines Fluß-Sollwertes
(ψ * ),  c) Ermittlung eines Schlupffrequenz-Sollwertes
(f2 * ) in Abhängigkeit des ermittelten Drehmoment-Sollwertes
(m * ), eines Fluß-Sollwertes (ψ * ) und eines Rotorwiderstandswertes (r2)
der Drehfeldmaschine (2),  d) Ermittlung eines Ständerfrequenz-Sollwertes
(f * ) der Drehfeldmaschine (2) durch Addition
des ermittelten Schlupffrequenz-Sollwertes (f2 * )
und der gemessenen Rotordrehzahl (n ist )
der Drehfeldmaschine (2),  e) Ermittlung von kartesischen feldorientierten
Spannungs-Sollwerten
(ud * , uq * ) in Abhängigkeit
des Fluß-Sollwertes
(ψ * ), eines Blindstrom-Sollwertes (id * ), des ermittelten Wirkstrom-Sollwertes
(iq * ), der ermittelten Ständerfrequenz
(f * ) und von Parametern (r1, x2, xσ, F nenn ) der Drehfeldmaschine (2) und  f)
Ermittlung von Steuersignalen (S1, ..., S6) für die stromrichtergespeiste
Drehfeldmaschine (2) in Abhängigkeit
dieser ermittelten kartesischen...
Patent AU-2013100346-B4 (AU)
Title: Localised personal air conditioning
Inventor: TREVELYAN JAMES
IPC: A47C21/04
Filed: 2013-01-17
Granted: 2014-02-06
Abstract: C:\NRPortbl\DCC\TLD\4867075_I.DOCX-17/01/203 A sleeping space air conditioner including a quiet low powered air conditioner 1, a sleeping space into which conditioned air is delivered, the sleeping space including an 5 upper air pervious section 2 and a lower relatively air impervious section 3 surrounding a bed in the sleeping space, the impervious section 3 extending to a height above the sleeping surface of the bed sufficient to contain the conditioned air as it moves towards and returns from the opposite end or side of the sleeping space, the impervious section 3 extending to a sufficiently increased height above the sleeping surface at the opposite end 10 or side to allow the direction of air flow to reverse towards said one end or side without substantial loss of conditioned air through the pervious section 2.
Patent AU-2015100660-B4 (AU)
Title: Decoration, Decorative Base and Method for Making Same
Inventor: COUBROUGH KAREN LOUISE
IPC: A23L29/262
Filed: 2015-05-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Abstract The present invention provides a decoration formed from a mixture of a decorative base and a colour additive, the decorative base comprising a quantity of a thickening/hardening compound, pure icing sugar and water, wherein the decoration sets in less than 24 hours from being created, the decoration having a colour matching the colour additive.
Patent DE-102004002551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Bauteilen
Inventor: BAYER ERWIN
IPC: B23K26/34
Filed: 2004-01-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Reparatur von Bauteilen, insbesondere von Gasturbinenbauteilen,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  a) Bereitstellen eines zu reparierenden
Bauteils mit mindestens einem beschädigten Bauteilabschnitt,  b)
Entfernen des oder jeden beschädigten
Bauteilabschnitts,  c) Auftragen von Material durch Laserpulverauftragschweißen im Bereich
des oder jeden entfernten Bauteilabschnitts zur Erneuerung des entsprechenden
Bauteilabschnitts,  d) Laserabtragen von durch Laserpulverauftragschweißen aufgetragenem
Material zur Anpassung des oder jeden erneuerten Bauteilabschnitts
an eine vorgegebene Bauteilkontur.
Patent DE-102004004115-B4 (DE)
Title: Mikroskopsystem und Verfahren zur Shading-Korrektur der im Mikroskopsystem vorhandenen Optiken
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G02B21/06
Filed: 2004-01-28
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ein Mikroskopsystem (1) mit mindestens einer im Mikroskopsystem (1) vorhandenen Optik (9), die ein Beleuchtungsfeld (46) definiert, mindestens einer Lichtquelle (3), die einen Beleuchtungslichtstrahl (5) emittiert, der durch die Optik (9) hindurch eine Probe (10) beleuchtet, mindestens einem Detektor (20), der einen von der Probe (10) ausgehenden Detektionslichtstrahl (12) pixelweise detektiert, einer, dem Detektor (20) nachgeschalteten, elektronischen Schaltung (14) mit einer Speichereinheit (15), in der eine wellenlängenabhängige Helligkeitsverteilung des Beleuchtungsfelds (46) der im Mikroskopsystem (1) vorhandenen Optiken (9) abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein ansteuerbares Element (13) vorgesehen ist, das die Intensität des Beleuchtungslichtstrahls (5) pixelweise in Abhängigkeit von der gespeicherten, wellenlängenabhängigen Helligkeitsverteilung steuert, so dass das Beleuchtungsfeld (46) homogen beleuchtet ist, und dass die elektronische Schaltung (14) pixelweise die mit dem Detektor (20) aufgenommenen Daten mit der abgelegten, wellenlängenabhängigen Helligkeitsverteilung derart verrechnet, dass ein homogen ausgeleuchtetes Bildfeld (40) entsteht.
Patent DE-102004007168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entlastung von Laufrollen in Führungsschienen
Inventor: BADORREK WERNER
IPC: B60N2/08
Filed: 2004-02-09
Granted: 2013-01-24
Abstract: Verfahren zur Entlastung von Laufrollen (16) in Führungsschienen (12) in einer Einrichtung zur Verstellung und/oder Arretierung einer Baueinheit mit wenigstens einer Klemmvorrichtung, mittels der die Baueinheit innerhalb der Führungsschiene (12) arretierbar ist, wobei die Klemmvorrichtung mindestens eine Klemmbacke (10) aufweist, wobei die Kontur einer Kontaktfläche der mindestens einen Klemmbacke (10) und die Kontur einer der Kontaktfläche zugeordneten Kontaktfläche der Führungsschiene (12) korrespondierende Formmerkmale aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Formschluss zwischen der mindestens einen Klemmbacke (10) der Klemmvorrichtung und der Führungsschiene (12) durch eine gleichzeitige Absenkung der Klemmbacke (10) und einer dazugehörigen Laufrolle (16) aufgehoben wird, so dass die Laufrolle (16) eine tragende Führungsfunktion für die Baueinheit innerhalb der Führungsschiene (12) erhält, wobei ein mit der Klemmbacke (10) in Verbindung stehendes Fixierelement (14) in seiner Arretierstellung gehalten wird, und wobei der Formschluss zwecks Verstellung der Baueinheit getrennt von einer Entnahme derselben aufgehoben wird.
Patent DE-102004011017-B4 (DE)
Title: Ground or tile oven for burning solid fuel, especially wood pellets, has a thermostatically controlled pellet burner that is held within a furnace chamber
Inventor: SCHORR HANS
IPC: F24B1/02
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Ground or tile oven for burning of solid fuels, especially wooden pellets, in a furnace chamber. The oven has a thermostatically controlled pellet burner. It does not require a heat storage core. It can be switched automatically between fast, i.e. convective, and slow, i.e. radiative heat emission.
Patent DE-102004015061-B4 (DE)
Title: Warmhaltesack für Kinder
Inventor: BANGERT GUIDO
IPC: A47G9/08
Filed: 2004-03-25
Granted: 2008-12-18
Abstract: Warmhaltesack
für Kinder,
insbesondere zur Verwendung in einem Auto-Kindersitz (14), einem Kinderwagen,
vorzugsweise einem Jogger-Kinderwagen, einem Buggy oder dergleichen,
mit einem öffenbaren
Sackteil (1), wobei das Sackteil (1) ein Rückteil (2) umfasst, wobei im
Rückteil
(2) Durchgänge
(3) zum Durchführen
von Gurten ausgebildet sind, und wobei zum Durchführen als Schlaufe
miteinander kombinierter, integral ausgebildeter Schulter-/Beckengurte
(4) die Durchgänge
(3) für
diese Gurte über
Schlitze (5) oder Ausnehmungen (6) miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schlitze (5) oder Ausnehmungen (6) mit
einer einzigen Lasche (7) überdeckbar
sind, die die Liegefläche
(9) des Kindes bildet, und die Durchgänge (3) schlitzartig ausgebildet sind.
Patent DE-102004016380-B4 (DE)
Title: Steckadapter
Inventor: VERDING MARKUS
IPC: H01R24/58
Filed: 2004-04-02
Granted: 2009-12-10
Abstract: Steckadapter zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen Kontakten eines Steckers (28), der am Ende eines Kabels (27) angeschlagenen ist und Kontaktflächen (15) eines Steckfeldes (23), das am Rande einer Leiterplatte (14) ausgebildet ist,  – mit einem Grundkörper (2), der aus einem ersten Teil (9), in welchem ein erster Aufnahmeschacht (3) zur steckbaren Aufnahme des Steckers (28) ausgebildet ist und einem zweiten Teil (10), in welchem ein zweiter Aufnahmeschacht (4), zur steckbaren Aufnahme des Steckfeldes (23) ausgebildet ist, besteht, wobei in einem zusammengefügten Zustand das erste Teil (9) mit dem zweiten Teil (10) durch eine Rastverbindung (12, 13) verbunden ist,  – mit Kontaktkörpern (6, 7) im ersten und im zweiten Aufnahmeschacht, wobei jeweils eine elektrische Verbindung zwischen korrespondierenden Kontaktkörpern durch ein im Grundkörper vorhandenes Verbindungsglied (5) hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass jedes Verbindungsglied (5) ein erstes Zwischenkontaktstück (19) und ein zweites Zwischenkontaktstück (20) aufweist und die...
Patent DE-102004024672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines teerfreien Schwachgases durch Vergasung von Biomasse
Inventor: ROCHLITZ LISBETH
IPC: C10J3/14
Filed: 2004-05-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vergaser
zur Vergasung von Rohstoff, insbesondere von Biomasse, mit einem
Vergasergehäuse, das
untereinander angeordnet aufweist  eine Trocknungs- und Pyrolysezone
(1) zur Trocknung und Pyrolyse des Rohstoffs,  eine Reduktionszone
(2) zum katalytischen Cracken und zur Kohlenstoffumsetzung bei dem
Rohstoff und  eine Nachvergasungszone (3) zur Nachvergasung
von in dem Rohstoff noch enthaltenem Kohlenstoff,  wobei der
Vergaser eine Pyrolyseschwelgasabführeinrichtung (6) zur Abfuhr
von Schwelgasen aus der Trocknungs- und Pyrolysezone (1), eine Brenngasabführeinrichtung
(8) zur Abfuhr von Schwelgasen aus der Nachvergasungszone (3), eine
mit der Pyrolyseschwelgasabführeinrichtung (6)
und der Brenngasabführeinrichtung
(8) verbundene Mischvorrichtung (5) zum Vermischen der aus der Trocknungs-
und Pyrolysezone (1) abgeführten
Schwelgase und der aus der Nachvergasungszone (3) abgeführten Schwelgase
und  eine Schwelgaszuleitungseinheit (7) zur Leitung der in
der Mischvorrichtung (5) vermischten Schwelgase in die Reduktionszone
(2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass   unterhalb der
Trocknungs- und Pyrolysezone (1) in einer oberen Schüttschichtzone
(2e) und oberhalb...
Patent DE-102004034171-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur einer Werkzeugmaschine
Inventor: HIRAMOTO KAZUYUKI
IPC: B23Q1/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2021-10-14
Abstract: Anordnungsstruktur (1) einer Werkzeugmaschine, mit:einem Bett (2);einem Tisch (3) , der auf dem Bett (2) angeordnet ist, so dass er in einer Vorwärts- und Rückwärts-Z-Achsen-Richtung bewegbar ist;einer Säule (4), die aufrecht auf dem Bett (2) befestigt ist;einem Sattel (5), der an einer Vorderseite der Säule (4) angeordnet ist, so dass er in einer Links- und Rechts- X-Achsen-Richtung bewegbar ist;einem Spindelkopf (6), der an einer Vorderseite des Sattels angeordnet ist, so dass er in einer Aufwärts- und Abwärts-Y-Achse-Richtung bewegbar ist;einer Spindel (6a), die durch den Spindelkopf (6) gelagert ist, so dass sie horizontal einer Vorderseite der Werkzeugmaschine zugewandt ist;einer Trennabdeckung (21), die das Verteilen von Spänen auf der Säulenseite durch Abdecken eines Bewegungsbereiches des Spindelkopfes (6) verhindert, gekennzeichnet durch:eine Steuerplatte (7) die auf einem Seitenabschnitt des Bettes (2) angeordnet ist, einen Leitungszuführungsabschnitt (22a), der an einer Frontseite der Steuerplatte (7) angeordnet ist; spindelseitige elektrische Leitungen (23a), die flexibel sind den Leitungszuführungsabschnitt (22a) und den Spindelkopf (6) verbinden, wobei die elektrischen Leitungen (23a) zwischen der Trennabdeckung (21) und der Vorderseite der Säule (4) angeordnet sind.
Patent DE-102004036652-B4 (DE)
Title: Duschbodenelement
Inventor: WOLFGANG SCHNEIDER
IPC: E03C1/22
Filed: 2004-07-28
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus einem Hartschaumstoff wie EPP oder EPS bestehendes Duschbodenelement (1), mit einem vorzugsweise mittigen Ablauf (2), wobei der Ablauf (2) ein teleskopierbares, aus einem Teleskop-Außenteil (5) und einem Teleskop-Innenteil (4) bestehendes Ablaufteil aufweist und das Duschbodenelement (1) eine Auflagefläche (F) aufweist. Um eine möglichst geringe Einbautiefe zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass ein Teleskopübergriff oder die Dichtebene bzw. ein Dichtbereich zwischen dem Teleskop-Außenteil (5) und dem Teleskop-Innenteil (4) zumindest teilweise innerhalb des Duschbodenelementes (1) gegeben ist. Auch ist eine das Ablaufteil freilegende Ausnehmung (8) wesentlich. Die Teleskopteile (4, 5) können oberhalb der Auflagefläche (F) angeordnet sein.
Patent DE-102004036758-B4 (DE)
Title: Method for fitting lock cylinder especially for vehicle door has the cylinder secured into a shaped recess and locked by a twist action using interlocking ratchet profiles
Inventor: HEYDUCK JAN
IPC: E05B17/20
Filed: 2004-07-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: A simple method for fitting a lock cylinder into a lock, especially into a vehicle door lock, has the cylinder slid axially into a recess in a holding bracket (3) to a preset depth where a twist action secures the cylinder using corresponding ratchet grips (6, 7). No other fittings are required. The cylinder can be removed by removing a locking profile on the holding bracket.
Patent DE-102004037620-B4 (DE)
Title: Brennstoff-Sauerstoff-Brenner mit variabler Flammenlänge
Inventor: KOEDER HORST
IPC: F23D14/32
Filed: 2004-08-02
Granted: 2010-11-18
Abstract: Brennstoff-Sauerstoff-Brenner mit einem Brennerkörper (2), in dem eine von mindestens einer Oxidationsmittelzuführung (3, 33, 47) aufgenommene Brennstoffzuführung (4) in einem Misch- und Verbrennungsraum (5) eines Brennersteins (1) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Brennstoffzuführung (4) mindestens eine, mit einer Zuleitung (42) verbundene und mindestens eine Düse (41) aufweisende Brennstofflanze (43) in Richtung des Misch- und Verbrennungsraumes (5) des Brennersteines (1) axial verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102004056479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines im Wesentlichen plattenförmigen Werkstücks
Inventor: SEEBASS MARTIN
IPC: B29C33/00
Filed: 2004-11-23
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines plattenförmigen Werkstücks (14), insbesondere eines transparenten Deckelelements eines Fahrzeugdachs, umfassend eine Werkzeugeinheit (10) mit einem Oberwerkzeug (18) und einem Unterwerkzeug (20), das zusammen mit dem Oberwerkzeug (18) einen Formhohlraum (22) zur Ausbildung eines Rahmens (16) im Bereich des Randes des Werkstücks (14) bildet, wobei die Werkzeugeinheit (10) mindestens ein elastisch verformbares Dichtprofil (30) umfasst, das bei geschlossener Werkzeugeinheit (10) zumindest in einem Aussparbereich (26) an einer als C-Schliff ausgebildeten Randfläche (28) des Werkstücks (14) anliegt, so dass das Werkstück (14) zumindest in dem Aussparbereich (26) nach dem Umschäum- bzw. Umspritzvorgang umschäumungs- bzw. umspritzungsfrei ist, wobei das Dichtprofil (30) balkenartig ausgelegt ist und in eine schlitzförmige Ausnehmung (40) der Werkzeugeinheit (10) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil (30) eine zumindest teilweise an der als C-Schliff ausgebildeten Randfläche (28) des Werkstücks anliegende Stirnfläche (34) mit einem V-förmigen Quer- schnitt aufweist und auf einem leistenartigen Druckstück (42) aufliegt, an dem eine Verstelleinrichtung angreift, mittels der der Anlagedruck des Dichtprofils (30) an dem Werkstück (14) einstellbar ist.
Patent DE-102005002528-B4 (DE)
Title: Kalotten-Pendel-Getriebe
Inventor: VIELBERG HEINRICH
IPC: F16H1/28
Filed: 2005-01-12
Granted: 2009-08-27
Abstract: Kalotten-Pendel-Getriebe, mit einer definierten Kalotte (1) einer Halbkugel A zum Antrieb einer Flügelscheibe (7) zu einer sinusförmigen Pendelbewegung in einem keilförmigen Gehäuse (10),  dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotte (1) auf ihrer konvexen Fläche mit einem mit der Kalotte umlaufenden innen verzahnten Hohlrad (2) und auf ihrer konkaven Fläche mit einer Rolle (5) in Randnähe ausgebildet ist, wobei die Drehachse der Rolle (5) durch den Mittelpunkt der Halbkugel A verläuft,  wobei das Hohlrad (2) als Abtrieb eines Umlaufgetriebes (3) mit feststehendem Steg (11) der Planetenräder (4) und antreibendem Sonnenrad wirkt und  wobei die Rolle (5) im Eingriff mit einer an die Form der Kalotte (1) angepassten Gleitschiene (8) der Flügelscheibe (7) steht, deren Drehachse (6) durch den Mittelpunkt der Halbkugel A verläuft.
Patent DE-102005006055-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GRONER CLAUS
IPC: F28D21/00
Filed: 2005-02-10
Granted: 2015-07-23
Abstract: Wärmetauscher zum Wärmeaustausch zwischen zwei Medien mit einem äußeren Wärmemantel (1) und einem darin angeordneten inneren Wärmemantel (2), wobei zwischen äußerem (1) und innerem (2) Wärmemantel ein erstes Volumen (3) zur Aufnahme und Durchströmung eines ersten Mediums ausgebildet ist und innerhalb des inneren Wärmemantels (2) ein zweites Volumen (4) zur Aufnahme und Durchströmung eines zweiten Mediums ausgebildet ist, wobei der innere Wärmemantel (2) in Form von mindestens zwei taschenförmigen, voneinander getrennten und parallel zueinander angeordneten Kammern (6) für das zweite Volumen (4) geformt ist, die in das erste Volumen (3) hineinragen, wobei das zweite Volumen (4) durch eine, sich über einen Teil der Länge jeder Kammer (6) erstreckende Trennwand (5) in zwei miteinander verbundene Volumenbereiche (4a, 4b) geteilt ist, so dass diese mit dem zweiten Medium gegensinnig durchströmt sind, und wobei sich die Trennwand (5) durch die gesamte Breite des zweiten Volumens (4) des inneren Wärmemantels (2) zieht.
Patent DE-102005023196-B4 (DE)
Title: Transportkasten aus Kunststoff, Formen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TOELLE THOMAS
IPC: B65D1/40
Filed: 2005-05-14
Granted: 2008-08-07
Abstract: Transportkasten
aus Kunststoff,  bestehend aus einem Boden und vier durch innen
hohle Ecksäulen
verstärkten
Seitenwänden,
in denen mindestens ein Handgriff mit darunter liegendem Handgriffloch
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich eine
Gasblase von einer Injektionsöffnung
in dem Innenraum der Ecksäule
in den Zwischenraum zwischen Handgriff und Ecksäule erstreckt, die aber nicht
oder kaum den Handgriff erreicht.