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Patent DE-102016106622-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Entlüften von Kühlmittel in einem geschlossenen Kühlmittelsystem
Inventor: DAILEY MICHAEL K
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-04-11
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen mitgeführter Luft von einem Kühlmittel in einem Kühlmittelsystem, das kein Fluidreservoir aufzuweisen braucht, umfasst ein Verbinden eines Entlüftungstanks mit dem Kühlmittelsystem. Der Entlüftungstank ist in Fluidkommunikation mit dem Kühlmittelsystem parallel zu einem Wärmetauscher verbunden, so dass eine erste Verbindungsvorrichtung den Entlüftungstank mit dem Kühlmittelsystem stromaufwärts des Wärmetauschers verbindet und eine zweite Verbindungsvorrichtung den Entlüftungstank mit dem Kühlmittelsystem stromabwärts des Wärmetauschers verbindet. Das Kühlmittel wird von dem Kühlmittelsystem durch den Entlüftungstank und zurück zu dem Kühlmittelsystem mit einer Pumpe zirkuliert, bis im Wesentlichen die gesamte mitgeführte Luft von dem Kühlmittel entfernt ist. Der Entlüftungstank kann dann von dem Kühlmittelsystem getrennt werden.
Patent DE-102016106705-A1 (DE)
Title: Mobilgerät und Buch sowie Hülle dafür sowie Haltevorrichtung zum Halten des Mobilgerätes oder des Buches und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KEHL TORSTEN
IPC: B42D3/18
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine Haltevorrichtung zum manuellen Halten eines elektronischen Mobilgerätes oder eines Buches. Bei dem Mobilgerät handelt es sich beispielsweise um ein Smartphone. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Hülle für ein elektronisches Mobilgerät oder für ein Buch. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Mobilgerät bzw. ein Buch mit der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung. Die Haltevorrichtung umfasst einen Boden (02) zur Befestigung der Haltevorrichtung am Mobilgerät bzw. am Buch. Die Haltevorrichtung umfasst weiterhin eine Abdeckung (03), die beabstandet zum Boden (02) über dem Boden (02) angeordnet ist. Zwischen dem Boden (02) und der Abdeckung (03) sind mindestens zwei sich kreuzende Durchführungen (09) ausgebildet, die sich parallel zum Boden (02) erstrecken und jeweils zur Durchführung mindestens eines Fingers eines Benutzers des Mobilgerätes bzw. des Buches ausgebildet sind.
Patent DE-102016109590-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriekühlsystem
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: F01P7/10
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Traktionsbatterie und ein Kühlsystem. Das Kühlsystem weist eine Kältemaschine, einen Kühler und Rohrleitungen und Ventile auf, die dazu eingerichtet sind, einen Thermokreis zu bilden, der dazu konfiguriert ist, wahlweise Wärme über das Kühlmittel von der Traktionsbatterie zum Kühler zu transportieren. Das Fahrzeug enthält auch eine Kühlergrillklappenbaugruppe, die eine Öffnung und Klappen, die bewegbar sind, um eine wirksame Querschnittsfläche der Öffnung zu verändern, aufweist. Eine Steuereinrichtung ist dazu programmiert, die Klappen zu betreiben, um die wirksame Querschnittsfläche der Öffnung zu ändern, um einen Luftstrom über dem Kühler auf der Basis einer Temperatur des Kühlmittels und einer Umgebungslufttemperatur zu vergrößern oder zu verringern.
Patent DE-102016109710-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: G01N21/35
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst einen ersten Lichtemitter zur Emission von Licht mit einer Wellenlänge aus einem ersten Spektralbereich, einen zweiten Lichtemitter zur Emission von Licht mit einer Wellenlänge aus einem zweiten Spektralbereich und einen Lichtdetektor mit einer Detektorfläche. An der Detektorfläche ist ein Filter angeordnet, der dazu ausgebildet ist, Licht mit einer Wellenlänge aus dem zweiten Spektralbereich herauszufiltern. Der Filter deckt die Detektorfläche aber nicht vollständig ab.
Patent DE-102016110245-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für eine fahrzeug-zu-mobiltelefonkommunikation
Inventor: NELSON THOMAS
IPC: H04W4/04
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ein System weist einen Prozessor auf, der dafür ausgelegt ist, ein Fahrzeugereignis zu empfangen und einen gegenwärtigen Verbindungszustand einer drahtlosen Vorrichtung in Bezug auf ein Informations- und Unterhaltungssystem eines Fahrzeugs zu bestimmen. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt, auf der Grundlage des Auftretens des Fahrzeugereignisses durch ein Fahrzeugmodem mit einem fernen Server zu kommunizieren, einschließlich einer Übertragung des gegenwärtigen Verbindungszustands der drahtlosen Vorrichtung. Der Prozessor kann auch dafür ausgelegt sein, zu fordern, dass der ferne Server eine drahtlose Vorrichtung anweist, sich mit einem Informations- und Unterhaltungssystem eines Fahrzeugs zu paaren, falls der gegenwärtige Verbindungszustand der drahtlosen Vorrichtung angibt, dass die drahtlose Vorrichtung gegenwärtig nicht gepaart ist.
Patent DE-102016110704-A1 (DE)
Title: Kabelstütze
Inventor: JUDIN DENIS
IPC: F16L3/24
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kabelstütze 1 zum Anbringen an einen Grundkörper 10 mit einer Schiene 2, wobei die Schiene 2 eine dem Grundkörper 10 zugewandte Innenfläche 2a, eine gegenüberliegende Außenfläche 2b und eine Schmalfläche 2c aufweist, wobei die Innenfläche 2a und die Außenfläche 2b über die Schmalfläche 2c verbunden sind, wobei die Schiene 2 mindestens vier beabstandete Abkantungen 2.1–2.4 aufweist, die die Schiene 2 in fünf Segmente S1–S5 unterteilen, wobei die Schiene 2 einen Ω-förmigen Abschnitt in einem Querschnitt Q1 aufweist, wobei ein Befestigungsmittel 4.1 ein mit Bezug zu einer Achse h in Formschluss bringbares Haltemittel ist, wobei an mindestens einem weiteren der inneren Segmente S2 und/oder S4 mindestens ein Befestigungselement 5, 5' vorgesehen ist, wobei die äußeren Segmente S1 und S5 mit der Innenfläche 2a an den Grundkörper 10 anlegbar sind. Dabei ist das Befestigungselement 5 als Steg mit endseitiger Verbreiterung 5 an der Schmalfläche 2c ausgebildet, der sich in eine Richtung S rechtwinklig zur Achse h erstreckt, so dass ein Kabel 8 auf der Außenfläche 2b mittels Kabelbinder 6, 6' am Steg 5 mit einem Formschluss normal und quer zur Richtung S angebracht ist.
Patent DE-102016122753-A1 (DE)
Title: Blendschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer translatorisch bewegbaren Blendeneinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MUNAWAR WAQAAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blendschutzvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Blendeneinrichtung (12) zum Beeinflussen eines Lichteinfalls aus einer Umgebung (3) des Kraftfahrzeugs (1) durch zumindest eine Fensterscheibe (5) des Kraftfahrzeugs (1) in einen Innenraum (4) des Kraftfahrzeugs (1), mit einer Erfassungseinrichtung (8) zum Erkennen einer Lichtquelle in der Umgebung (3) und mit einer Stelleinrichtung (11) zum Bewegen der Blendeneinrichtung (12) in Abhängigkeit von der erkannten Lichtquelle, wobei die Stelleinrichtung (11) dazu ausgelegt ist, die Blendeneinrichtung (12) translatorisch zu der zumindest einen Fensterscheibe (5) zu bewegen.
Patent DE-102016123760-A1 (DE)
Title: Austrennwerkzeug
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: B29C37/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Austrennwerkzeug 100 zum Austrennen einer Öffnung in eine Gehäusewandung mit einer Austrennvorrichtung 105, welche an einem stirnseitigen Abschnitt des Austrennwerkzeugs 100 angeordnet ist, und einem Gewinde 107 zum Einschrauben des Austrennwerkzeugs 100 in einen Gewindestutzen in oder an einer Gehäusewandung um eine Öffnung in eine Gehäusewandung einzubringen.
Patent DE-102016125098-A1 (DE)
Title: Einhängegestell für ein Gargerät sowie Gargerät
Inventor: NIEDERMAYER MICHAEL
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird ein Einhängegestell (24) für ein Gargerät (10) beschrieben, das mindestens einen eine Holmlängsachse definierenden Holm (34) umfasst, der sich in einem im Gargerät (10) eingebauten Zustand im Wesentlichen vertikal erstreckt. An einem vertikal oberen und einem vertikal unteren Ende des Holms (34) ist dabei jeweils eine Befestigungsöffnung angeordnet, die jeweils zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens (26, 28, 30, 32) eingerichtet sind. Eine Mittelachse der vertikal oberen Befestigungsöffnung ist dabei gegenüber der Holmlängsachse schräg. Zusätzlich wird ein Gargerät (10) mit einem Garraum (12) präsentiert, der einen Boden (14), eine Rückwand (17), eine Decke (16), eine erste Seitenwand (18), eine zweite Seitenwand (20) und eine Zugangsöffnung (22) aufweist. Im Garraum (12) sind zwei Einhängegestelle (24) angeordnet.
Patent DE-102016204807-A1 (DE)
Title: Schlüsselloses Zugangssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein schlüsselloses Zugangssystem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (10), das einen tragbaren Signalgeber (20) umfasst, der ein Freigabesignal an eine Empfangseinheit (11) überträgt, die bei Feststellung der Gültigkeit des Freigabesignals den Zugriff auf eine oder mehrere Türen oder Klappen oder andere Funktionskomponenten gestattet. Das erfindungsgemäße schlüssellose Zugangssystem zeichnet sich dadurch aus, dass der tragbare Signalgeber (20) eine Kombination aus einer Sendeeinheit (21) und einem von der Sendeeinheit (21) getrennten Informationsgeber (22) umfasst, wobei das Freigabesignal in einer durch den Informationsgeber (22) abgesicherten Kommunikation zwischen der Empfangseinheit (11) und dem tragbaren Signalgeber (20) übertragen wird.
Patent DE-102016206191-A1 (DE)
Title: Datenübertragung mittels Seilbahngondel
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Seilbahn mit mindestens einer Gondel (111); mindestens einem Datenträger (113), mindestens einer ortsfesten Vorrichtung (115) zum Senden von Daten zu dem Datenträger (113) und mindestens einer ortsfesten Vorrichtung (119) zum Empfangen von Daten von dem Datenträger (113). Der Datenträger (113) in der Gondel (111) oder an der Gondel (111) angebracht.
Patent DE-102016206940-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Verfahren zum Befestigen wenigstens eines Sensors an einer Eisenbahnschiene
Inventor: BAUER TOBIAS
IPC: E01B26/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Befestigen wenigstens eines Sensors (10) an einer Eisenbahnschiene (5). Um die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung (1) konstruktiv einfach und für unterschiedliche Eisenbahnschienen (5) auszugestalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung (1) wenigstens einen Spannbügel (2), wenigsten zwei gegenüberliegende mit dem Spannbügel (2) verbundene Spannbereiche (3), zwischen denen der wenigstens eine Sensor (10) und zumindest ein Teil der Eisenbahnschiene (5) anordenbar sind und eine den wenigsten einen Sensor (10) fixierende Spannkraft (F) aufbringbar ist, und wenigstens eine mit dem Spannbügel (2) verbundene Spannvorrichtung (4) umfasst, durch welche die Spannkraft (F) aufbringbar ist.
Patent DE-102016209380-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum automatischen durchführen von zahlungsvorgängen in einem fahrzeug
Inventor: HELLWIG PATRICK
IPC: G07B15/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zum automatischen Durchführen von Zahlungsvorgängen in einem Fahrzeug mit einer Bezahlvorrichtung, wobei Zahlungsinformation wenigstens eines Benutzers erfasst und die erfasste Zahlungsinformation des wenigstens einen Benutzers in einem Zahlungsinformationsspeicher hinterlegt wird. Zudem wird eine Schnittstelle der Bezahlvorrichtung auf das Eingehen eines Zahlungssignals überwacht, wobei das Zahlungssignal wenigstens einen Zahlungsempfänger und einen zu zahlenden Betrag umfasst. Ferner wird eine Autorisierung der Zahlung des zu zahlenden Betrags an den Zahlungsempfänger vorgenommen und die Zahlung des zu zahlenden Betrags an den Zahlungsempfänger mittels der in dem Zahlungsinformationsspeicher hinterlegten Zahlungsinformation über eine erste Kommunikationsverbindung angewiesen, wenn die Zahlung autorisiert wurde.
Patent DE-102016210578-A1 (DE)
Title: Wellenkupplungsanordnung
Inventor: TROMBAT STEVEN G
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine drehbare Kupplungsanordnung, wie z. B. für die Verwendung in einem Fahrzeug, ist bereitgestellt. Die Kupplungseinrichtung beinhaltet eine erste drehbare Komponente mit zumindest einer geraden Nut, wobei die Nut eine Seitenwand aufweist. Eine zweite drehbare Komponente ist mit der ersten drehbaren Komponente verbunden, wobei die zweite drehbare Komponente zumindest einen Vorsprung hat. Dieser zumindest eine Vorsprung hat ein lineares Profil zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende hat, wobei der zumindest eine Vorsprung einen ersten Abschnitt hat, der an das erste Ende angrenzt und einen zweiten Abschnitt, der an das zweite Ende angrenzt. Der erste Abschnitt ist so bemessen, dass ein erster Zwischenraum zwischen dem ersten Abschnitt und der Seitenwand gebildet wird, und der zweite Abschnitt so bemessen ist, dass ein zweiter Zwischenraum zwischen dem zweiten Abschnitt und der Seitenwand gebildet wird. Der zweite Zwischenraum ist kleiner als der erste Zwischenraum.
Patent DE-102016212260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Ausrichtung eines Moduls
Inventor: BIHR ULRICH
IPC: G01B21/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung einer Ausrichtung eines Moduls (2) und zur Erzeugung eines elektrischen Ausgangssignals (VOUT), umfassend eine Sensoranordnung (3), eine Ausleseschaltung (4) und Mittel zur Erzeugung eines elektrischen Eingangssignals (VIN). Vorgesehen ist, dass die Sensoranordnung (3) zur Bestimmung der Ausrichtung wenigstens einen Messwert wenigstens einer präferierten physikalischen Größe erfasst. Die Sensoranordnung (3) weist zur Erfassung des Messwerts wenigstens ein Sensorelement (3.1) auf. Die Ausleseschaltung (4) umfasst wenigstens ein elektrisches Referenzbauteil (Ci), welches einen von der Ausrichtung unabhängigen Referenzwert der präferierten physikalischen Größe aufweist. Der Referenzwert geht gemeinsam mit dem Messwert in eine Übertragungsfunktion zur Bestimmung der Beziehung zwischen dem Eingangssignal (VIN) und dem Ausgangssignal (VOUT) ein. Vorgesehen ist, dass wenigstens ein Referenzbauteil (Ci) in die Sensoranordnung (3) integriert ist, wobei ein Referenzbauteil (Ci) innerhalb der Sensoranordnung (3) durch wenigstens ein Referenzelement (7) gebildet ist.
Patent DE-102016213126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: F15B15/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur variablen Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, umfassend: – eine Pumpe – einen Aktuator mit einem Kolben – ein elektrohydraulisches Schaltventil, das einen 2-Positions-Magnetventil-Aktuator mit Übergangskontrolle und ein direktionales 2-Positions-4-Wege-Steuerventil mit drei Übergangszuständen umfasst – und einen Druckspeicher Dabei soll die Ventilsteuerung im M-Modus betrieben werden.
Patent DE-102016215840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von im Fahrzeugumfeld befindlichen Bordsteinen
Inventor: KORZEC MACIEJ
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von in einer Fahrzeugumgebung angeordneten Hindernissen, insbesondere von Bordsteinen. Um bei der Erkennung und Höhenbestimmung von Hindernissen, insbesondere von Bordsteinen, einen größeren Genauigkeitsgrad zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass mittels einer Kamera Bilder der Fahrzeugumgebung aufgenommen werden, in denen durch eine Auswerteeinheit gerade und/oder gekrümmte Linienkandidaten identifiziert werden, die durch Bildpunkte mit hohen Bildsignalgradienten gegeben sind, mittels eines Generators eine 3D-Punktewolke der Fahrzeugumgebung generiert wird, die Linienkandidaten vorzugsweise über Sichtlinien in die 3D-Punktewolke projiziert werden, die Teilmengen der Punkte der 3D-Punktewolke vor und hinter den Linienkandidaten zu jeweils einer Ebene gemittelt werden, die parallel zueinander ausgerichtet sind und durch eine Abstandsbestimmung der Ebenen überprüft wird, ob die Linienkandidaten eine Bordsteinkante mit einer entsprechenden Höhe darstellen.
Patent DE-102016218852-A1 (DE)
Title: Detektion von Objekten aus Bildern einer Kamera
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung von Objekten aus Bildern einer Kamera und kann insbesondere bei kamerabasierten Fahrerassistenzsystemen verwendet werden. Das Verfahren zur Detektion von Objekten aus einer Folge von Bildern einer Fahrzeugkamera umfasst die Schritte: a) Aufnahme einer Folge von Bildern mit der Fahrzeugkamera, b) Ermittlung von korrespondierenden Merkmalen in zwei aufeinander folgenden Bildern, d) Bestimmung einer Mehrzahl von Ebenen im Raum durch eine Zuordnung von benachbarten korrespondierenden Merkmalen zu jeweils einer Ebene im Raum, f) Detektion von Objekten unter Berücksichtigung der in Schritt d) bestimmten Ebenen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verfahren den Schritt: c) Berechnung von Homographien für benachbarte korrespondierende Merkmale zur Bestimmung der Mehrzahl von Ebenen; und/oder d2) Zuordnung von benachbarten korrespondierenden Merkmalen zu jeweils einer Bodenebene, einer Rückwandebene oder einer Seitenwandebene. Da das erfindungsgemäße Verfahren sehr schnell ausgestaltet werden kann, ist eine generische Objektdetektion bzw. Szeneninterpretation für nahezu das gesamte Bild in Echtzeit möglich.
Patent DE-102016219290-A1 (DE)
Title: Retardierte parfumhaltige Schmelzkörper
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: D06M15/643
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung umfassend mindestens ein wasserlösliches Trägerpolymer, mindestens einen Duftstoff sowie mindestens eine Verbindung mit einem HLB-Wert von < 7. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungssmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102016219701-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Änderung der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine
Inventor: OTELEA VLAD-MIHAI
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Änderung der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, mit einem elektrischen Motor (1) und einem Planetenradgetriebe mit einem Sonnenrad (3), einem Satz Planetenräder (5), die von einem Planetenradträger (6) getragen werden, und einem Hohlrad (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad (3) drehfest mit einer Kurbelwelle (4) der Brennkraftmaschine und der Planetenradträger (6) drehfest mit einer Motorwelle (2) des elektrischen Motors (1) verbunden ist, wobei das Hohlrad (7) über einen Einlass-Zugmitteltrieb (8) in Antriebsverbindung mit einem Einlass-Nockenwellenrad (9) steht und ein Auslass-Kurbelwellenrad (11) über einen Auslass-Zugmitteltrieb (12) mit einem Auslass-Nockenwellenrad (13) verbunden ist.
Patent DE-102016219744-A1 (DE)
Title: Hybrid-Mehrmodus-Netzwerkanalysator
Inventor: VANWIGGEREN GREGORY D
IPC: G01R31/3167
Filed: 2016-10-11
Abstract: Eine Netzwerkanalyse verwendet ein bandbegrenztes Mehrtontestsignal mit einer abstimmbaren Mittenfrequenz, um ein Testobjekt zu testen. Ein Hybridnetzwerkanalysator umfasst eine Testsignalquelle, um das bandbegrenzte Mehrtontestsignal bereitzustellen, und eine Lokaloszillatorquelle, um ein abstimmbares LO-Signal bereitzustellen, das konfiguriert ist, die abstimmbare Mittenfrequenz des bandbegrenzten Mehrtontestsignals nachzuführen. Der Hybridnetzwerkanalysator umfasst ferner einen Empfänger, um eines oder beide des bandbegrenzten Mehrtontestsignals und eines Antwortsignals von einem Testobjekt, das ansprechend auf das bandbegrenzte Mehrtontestsignal erzeugt wird, unter Verwendung des abstimmbaren LO-Signals in ein Zwischenfrequenzsignal umzusetzen. Die Testsignalquelle ist ferner konfiguriert, ein abstimmbares Eintontestsignal und ein Breitbandmehrtontestsignal bereitzustellen, um das Testobjekt in verschiedenen Modi zu testen.
Patent DE-102016220961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils eines Kraftstoffinjektors
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils eines Kraftstoffinjektors zur Einspritzung von Kraftstoff aus einem Hochdruckspeicher in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einer Magnetspule und einem mittels Bestromung der Magnetspule zur Freigabe einer Durchflussöffnung für Kraftstoff anhebbaren Magnetanker, wobei überprüft wird, ob ein Sprung eines Drucks im Hochdruckspeicher mindestens auf einen vorgebbaren Druckgrenzwert (p) bevorsteht, und wobei bei Vorliegen wenigstens eines vorgebbaren Kriteriums (K, K) entschieden wird, dass ein Sprung des Drucks im Hochdruckspeicher bevorsteht, und ein maximal im Hochdruckspeicher einstellbarer Druck auf einen Maximalwert (p) begrenzt wird.
Patent DE-102016222155-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Elektroantrieb und Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug mit Elektroantrieb, die eine elektrische Maschine und ein von der elektrischen Maschine antreibbares Differentialgetriebe aufweist, umfassend:ein Motorgehäuse (110), in dem die elektrische Maschine angeordnet ist;ein Getriebegehäuse (120), in dem das Differentialgetriebe angeordnet ist; undwenigstens ein Versteifungselement (130), welches das Motorgehäuse (110) und das Getriebegehäuse (120) steif und mit definiertem Abstand miteinander verbindet.Die Erfindung betrifft ferner ein Elektrokraftfahrzeug und ein Hybridelektrokraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen Antriebseinrichtung (100).
Patent DE-102016222756-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung
Inventor: HERTEL MARTIN
IPC: F16F15/139
Filed: 2016-11-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine um eine Drehachse (A) drehbare Ansteuerscheibe (12) und eine zu der Ansteuerscheibe (12) in Umfangsrichtung um die Drehachse (A) relativ verdrehbare Auslenkungsmasse (15), wobei die Ansteuerscheibe (12) mittels zumindest zwei elastischen Rückstellelementen (42) mit der Auslenkungsmasse (15) wirkverbunden ist, wobei ein Ansteuerelement (24) mittels eines an dem Ansteuerelement (24) vorhandenen Führungselements (37) mit beidseitig einer Führungsbeginnstelle (27a, 27b) und beidseitig einer Führungsendstelle (28a, 28b), wobei die Führungsbeginnstellen (27a, 27b) einen projizierten Abstand (D2; D4) zu der Drehachse (A) bilden, wobei der projizierte Abstand (D2; D4) geringer ist als ein projizierter Abstand (D3; D6) der Führungsendstelle (28a, 28b) zu der Drehachse (A), radial verschiebbar und im Wesentlichen verdrehfest in einer Führungsbahn (36) an der Ansteuerscheibe (12) oder an der Auslenkungsmasse (15) gelagert ist, wobei das Ansteuerelement (24) eine erste Ansteuerstelle (29) und eine zweite Ansteuerstelle (33) für das Rückstellelement (42) mit einem projizierten Ab-stand D1 zur Drehachse (A) vorsieht, wobei das Ansteuerelement (24) zwischen zwei Rückstellelementen (42) angeordnet ist, wobei je eine der Ansteuerstellen (29; 33) bei einer relativen Verdrehwinkelvergrößerung in eine Drehrichtung der Ansteuerscheibe (12) zu der Auslenkungsmasse (15) nach radial außen sich verändert, wobei der projizierte Abstand (D1; D5) der Ansteuerstellen (29; 33) zur Drehachse (A) jeweils geringer ist, als der projizierte Abstand (D2; D4) der Führungsbeginnstellen (27a, 27b) zur Drehachse (A).