baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003161-A1 (DE)
Title: Piezoelemente für große Wege
Inventor: BOISCH RICHARD
IPC: H01L41/257
Filed: 2015-03-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Piezoelementes aus polarisierbarem piezofähigem Material ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass zwei Schichten aus piezofähigem Material über eine innere Elektrode fest miteinander verbunden werden, dass die Schichten in eine wellige Form gebracht werden, wobei Schnittpunkte der inneren Elektrode mit einer fiktiven Mittellinie Grenzen definieren, dass die innere Elektrode zwischen unmittelbar benachbarten Grenzen nur auf einer Seite der fiktiven Mittellinie angeordnet wird und in den direkt angrenzenden Bereichen bis zur nächsten Grenze auf der anderen Seite der fiktiven Mittellinie angeordnet wird, dass zur Polarisierung der Schichten Elektroden angebracht werden, dass die Elektroden durch Streifen aus Isoliermaterial voneinander getrennt werden, dass die Elektroden in Bereichen auf der der fiktiven Mittellinie abgewandten Seite mit einem Pol einer Polarisierungs-Spannungs-Quelle und die Elektroden in Bereichen auf der der fiktiven Mittellinie zugewandten Seite mit dem anderen Pol der Polarisierungs-Spannungs-Quelle verbunden werden.
Patent DE-102015009570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Adaptionswerts für einen Touchpoint einer Anfahrkupplung in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BURGER STEPHAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Adaptionswerts für einen Touchpoint einer Anfahrkupplung (10) in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang (13), in dem bei eingelegter Fahrstufe die Anfahrkupplung (10) auf einen hinterlegten Wert für den Touchpoint eingestellt wird, anschließend zumindest eine der Anfahrkupplung (10) nachgeschaltete Schalteinheit (11) geöffnet wird und aus einem sich dabei ergebenden Verlauf einer Sekundärdrehzahl (25) der Anfahrkupplung (10) der Adaptionswert für den Touchpoint bestimmt wird, sowie eine für ein solches Verfahren vorgesehenen Kraftfahrzeugantriebsstrang (13).
Patent DE-102015012538-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung, bei der das Rad (2) an einem Dreieckslenker (3) mit zwei unter einem Winkel angeordneten Schenkeln (4, 5), von denen in einem Ausgangszustand der Radaufhängung ein Längsschenkel (4) entgegen der Fahrtrichtung nach hinten gerichtet ist und ein hinteres Ende (6) aufweist und ein Querschenkel (5) senkrecht zur Fahrtrichtung nach außen gerichtet ist und ein äußeres Ende (7) aufweist, aufgehängt ist, wobei an dem äußeren Ende (7) des Querschenkels (5) eine Rad-Lagereinrichtung (8) in dem Bereich, in dem sich die beiden Schenkel (4, 5) treffen, eine vordere Lagereinrichtung (9) und an dem hinteren Ende (6) des Längsschenkels (4) eine hintere Lagereinrichtung (10) vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Verstelleinrichtung (11) vorgesehen ist, die an der hinteren Lagereinrichtung (10) am hinteren Ende (6) des Längsschenkels (4) des Dreieckslenkers (3) angreift und im Crashfall bewirkt, dass das hintere Ende (6) des Längsschenkels (4) nach außen verstellt wird.
Patent DE-102015014036-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/415
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements (100; 100'; 100'') für ein Sicherheits- oder Wertdokument umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen (S1) eines Substrats (10), Aufbringen (S2) einer Substanz (20, 20', 20'', 20''', 41) auf einer ersten Oberfläche des Substrats (10) derart, dass bei Betrachtung des Substrats (10) in Aufsicht ein erstes Motiv (12) erkennbar wird, und Aufbringen (S3) einer Wasserzeichenfarbe (30, 30', 30'') auf das Substrat (10) zum Herstellen eines Wasserzeichens (32) in dem Substrat (10) derart, dass bei Betrachtung des Substrats (10) in Durchsicht ein zweites Motiv in Form des Wasserzeichens (32) erkennbar wird. Die Substanz (20, 20', 20'', 20''', 41) und die Wasserzeichenfarbe (30, 30', 30'') werden dabei zumindest in einem Teilbereich passergenau zueinander aufgebracht.
Patent DE-102015014613-A1 (DE)
Title: Abdichtanordnung einer Welle an einem Gehäuseelement eines Abgasturboladers
Inventor: ROTT MICHAEL
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtanordnung (24) einer Welle (14) an einem Gehäuseelement (18) eines Abgasturboladers, bei welcher wenigstens zwei in axialer Richtung der Welle (14) aufeinanderfolgende Dichtringe (26, 28) vorgesehen sind, mittels welchen die um eine Drehachse (20) relativ zu dem Gehäuseelement (18) drehbare Welle (14) gegen das Gehäuseelement (18) abgedichtet ist, wobei in axialer Richtung zwischen den Dichtringen (26, 28) wenigstens ein Distanzring (36) angeordnet ist.
Patent DE-102015015081-A1 (DE)
Title: Automatisches Steuern für getönte Autofensterscheiben
IPC: B60J3/04
Filed: 2015-11-19
Abstract: Vorrichtung zur variablen Abtönung wenigstens einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch a) einen Hohlraum an oder in der Fensterscheibe des Kraftfahrzeugs, sowie b) eine getönte Folie aus Kunststoff, die in dem Hohlraum auf und ab gleiten kann.
Patent DE-102015015591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Blechüberlappverbindungen im Transformatorenbau
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von Blechüberlappverbindungen im Transformatorenbau mittels Rührreibschweißen, bei dem ein rotierendes Werkzeug (1), an dessen Stirnfläche (Schulter) (2) ein Schweißstift (3) angeordnet ist, welcher beim Schweißvorgang reibend in die Fügestelle eintaucht und dessen Schulter (2) dabei auf der Bauteiloberfläche aufsitzt, so dass beim Schweißvorgang eine Werkstofferweichung und -vermischung stattfindet und dadurch an dem Ausleiter (5) eines Transformators für den elektrischen Abgriff ein die Transformatorenwicklung bildendes darüber liegendes Blechband (6) fest angefügt wird, wobei durch Niederhaltetechnik (7) das anzuordnende Blechband (6) auf der Schiene (5) mittels sehr eng an bzw. neben der Fügestelle (4) lagefixiert und niedergehalten wird und durch eine geeignete Wahl von axialer Werkzeug-Anpresskraft, -Drehzahl, -Anstellwinkel und linearem Vorschub in Abhängigkeit von Materialart und Bauteilabmessungen eine optimale Prozesstemperatur erreicht wird, welche ein gutes Verrühren und damit eine sichere Verbindung der Fügepartner ermöglicht wird.
Patent DE-102015015811-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Simulationsvorrichtung zur Simulation einer fiktiven Konfiguration einer Formgebungsanlage
Inventor: GIESSAUF JOSEF
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-12-07
Abstract: Verfahren zur Simulation einer fiktiven Konfiguration einer Formgebungsanlage (1), wobei wenigstens ein im Betrieb dieser Formgebungsanlage (1) gemessener oder aus einem Speicher (2) dieser Formgebungsanlage (1) ausgelesener Prozesswert (WIST, WSOLL) als Eingabeparameter (P) für ein die fiktive Konfiguration der Formgebungsanlage (1) repräsentierendes Modell (M) verwendet wird.
Patent DE-102015016316-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Steuerung einer Alarmausgabe und Verfahren zur Steuerung einer Alarmausgabe sowie medizinische Vorrichtung
Inventor: HAASE PETER
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät zur Steuerung einer Alarmausgabe, mit einer Datennetzwerkschnittstelle, einer Signalisierungsschnittstelle zur Ausgabe eines Steuersignals, welches eine Anforderung einer Ausgabe eines akustischen und/oder optischen Alarmsignals indiziert, einer Speichereinheit, sowie einem Prozessor, wobei die Datennetzwerkschnittstelle ausgebildet ist, eine Gruppen-Nachricht zu empfangen, welche eine Absenderidentität eines Absenders der Gruppen-Nachricht indiziert und welche ferner ein Vorliegen eines Alarmierungszustandes indiziert, wobei die Speichereinheit einen ersten Datensatz bereitstellt, welche eine Liste mit potentiellen Absenderidentitäten indiziert, sowie ferner einen zweiten Datensatz, welcher einen oder mehrere Zeitabschnitte indiziert, während welcher ein Alarmsignal ausgegeben werden soll, wobei der Prozessor dazu ausgebildet ist, eine Zeitnahmefunktion zu betreiben, und das Steuersignal über die Signalisierungsschnittstelle in Abhängigkeit einer Übereinstimmung der in der Gruppen-Nachricht indizierten Absenderidentität mit einer der potentiellen Absenderidentitäten sowie ferner in Abhängigkeit eines Vergleiches eines aktuellen Wertes der Zeitnahmefunktion mit Daten des zweiten Datensatzes auszugeben.
Patent DE-102015101936-A1 (DE)
Title: Masseschlusserkennung
Inventor: CARLETTI ANDREA
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren das Empfangen eines Wechselstromsignals an einem Eingang eines Systems, das Umwandeln des Wechselstromsignals in ein Gleichstromsignal und das Ermitteln ob der Eingang mit Masse verbunden ist oder nicht, basierend auf einem Wert eines oder mehrerer Zähler in einer Detektionslogik.
Patent DE-102015107549-A1 (DE)
Title: Regelung eines laststrom-zu-messstrom-verhältnisses in einem strommessenden metall-oxidh-albleiter-feldeffekt-transistor (mosfet)
Inventor: CASCIO GIACOMO
IPC: G05F1/56
Filed: 2015-05-13
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Techniken zum Regeln eines kILIS-Faktors (d. h. eines Laststrom-zu-Messstrom-Verhältnisses) eines strommessenden Metalloxidhalbleiterfeldeffekt-Leistungstransistors (Leistungs-MOSFET). Die Techniken können das Erzeugen einer Referenzspannung basierend auf einer konfigurierbaren Funktion, die die Referenzspannung als eine Funktion von zwei oder mehr Hauptanschlussspannungen definiert, die an zwei oder mehr unterschiedlichen Orten auf einer Metallisierung, die einen Hauptanschluss eines strommessenden Leistungs-MOSFET bildet, erhalten werden, Regeln eines Messanschlusses des strommessenden Leistungs-MOSFET bei einer Spannung, die basierend auf der Referenzspannung bestimmt wird, umfassen. Das Verwenden einer konfigurierbaren Funktion von zwei oder mehr Hauptanschlussspannungen, um einen Messanschluss eines strommessenden Leistungs-MOSFET zu regeln, kann ermöglichen, dass die Spannung, an der der Messanschluss geregelt wird, fein eingestellt wird, um die Genauigkeit des kILIS-Faktors, der durch den strommessenden Leistungs-MOSFET produziert wird, zu verbessern.
Patent DE-102015108531-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur Steuerung einer Werkzeugmaschine
Inventor: LIEBSCHER ERIK
IPC: B23Q39/04
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks, insbesondere eines Profilträgers, umfassend mindestens erste und zweite Bearbeitungseinrichtungen (3, 4), eine Führungseinrichtung (2) zur Führung oder Halterung der ersten und zweiten Bearbeitungseinrichtungen (3, 4), mindestens eine Einspannvorrichtung (5) zum Einspannen des Werkstücks während der Bearbeitung durch die ersten und zweiten Bearbeitungseinrichtungen (3, 4), und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Werkzeugmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bearbeitungseinrichtung (3) entlang der Führungseinrichtung (2) und relativ zu der zweiten Bearbeitungseinrichtung (4) beweglich ist.
Patent DE-102015110835-A1 (DE)
Title: Ladedruckregelklappen-Steuerung
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Verschiedene Verfahren zum Bestimmen eines Haltestroms basierend auf einem Druckdifferential in einem Ladedruckregelklappen-Ventil werden bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Betätigen einer Ladedruckregelklappe das Bestimmen eines Haltestroms, mit dem ein Ladedruckregelklappen-Ventil in einer gewünschten Position gehalten wird, wobei der Haltestrom auf einem Druckdifferential im Ladedruckregelklappen-Ventil basiert.
Patent DE-102015111649-A1 (DE)
Title: Regalsystem mit Steckverbindung
Inventor: BAUMHOFF MIRCO
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein Regalsystem mit Steckverbindung zur Verfügung gestellt. Dieses umfasst: – Bodenelemente (1), die jeweils eine Breitenausdehnung entlang einer Breitenrichtung (B) und eine Tiefenausdehnung entlang einer zur Breitenrichtung (B) senkrecht verlaufenden Tiefenrichtung (T) besitzen und die jeweils wenigstens zwei Durchgangsöffnung (3) mit einer sich in Breitenrichtung des jeweiligen Bodenelementes erstreckenden Öffnungsbreite (b) und einer sich in Tiefenrichtung des jeweiligen Bodenelements erstreckenden Öffnungslänge (l) aufweisen, wobei die Durchgangsöffnungen in Breitenrichtung des jeweiligen Bodenelementes voneinander beabstandet sind, und – Wandelemente (5), die jeweils eine Höhenausdehnung entlang einer Höhenrichtung (H), eine Tiefenausdehnung entlang einer zur Höhenrichtung (H) senkrechten Tiefenrichtung (T) und eine Breitenausdehnung entlang einer zur Höhenrichtung (H) und zur Tiefenrichtung (T) senkrechten Breitenrichtung (B) besitzen und die jeweils zwei an in Höhenrichtung (H) entgegengesetzten Enden gelegene Endflächen (7A, 7B) aufweisen, wobei – die Endflächen (7A, 7B) jedes Wandelements (5) hakenartige Vorsprünge (9) aufweisen, deren Hakenform in einer durch die Höhenrichtung (H) und die Tiefenrichtung (T) des jeweiligen Wandelements (5) definierten Ebene gegeben ist und deren Ausdehnung (a3) in Tiefenrichtung (T) des jeweiligen Wandelementes (5) höchstens dem Abstand (a1) zwischen zwei hakenartigen Vorsprüngen (9) entspricht, und – die hakenartigen Vorsprünge (9) derart an den Endflächen (7A, 7B) angeordnet sind, dass die hakenartigen Vorsprünge (9) einander gegenüberliegender Endflächen (7A, 7B) zweier Wandelemente (9) formschlüssig miteinander in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102015112630-A1 (DE)
Title: Lithiumionen-Sekundärbatterie
Inventor: TAKEBAYASHI YOSHITOMO
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-07-31
Abstract: Eine Lithiumionen-Sekundärbatterie umfasst eine Positivelektrode (50), die eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht (54) umfasst; eine Negativelektrode (60), die eine Negativelektrodenaktivmaterialschicht (64) umfasst; und einen nicht-wässrigen Elektrolyt. Die Positivelektrodenaktivmaterialschicht (54) umfasst eine anorganische Phosphatverbindung und ein Hochpotential-Positivelektrodenaktivmaterial, das bewirkt, dass eine Leerlaufspannung 4,3 V oder mehr in Bezug auf Lithiummetall beträgt. Die anorganische Phosphatverbindung ist eine Verbindung, die in einer chemischen Formel mindestens ein Wasserstoffatom umfasst.
Patent DE-102015115681-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum scheduling einer zuteilung eines satzes von verbindungsressourcen
Inventor: NEUHAUS HOLGER
IPC: H04W28/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Scheduling-Einrichtung (200) zum Scheduling einer Zuteilung eines Satzes von Verbindungsressourcen weist auf: eine Voraussage-Schaltung (201), welche konfiguriert ist, eine vorausgesagte Verbindungsqualität (211) für eine erste Verbindungsressource (210) des Satzes von Verbindungsressourcen zu erzeugen, eine Klassifizierungs-Schaltung (202), welche konfiguriert ist, die erste Verbindungsressource (210) nach einem Klassifikations-Muster (212) basierend auf der vorausgesagten Verbindungsqualität (211) der ersten Verbindungsressource (210) zu klassifizieren, und eine Zuteilungs-Schaltung (203), welche konfiguriert ist, die erste Verbindungsressource (210) einem ersten Satz von Übertragungs- oder Neuübertragungs-Subframes (213, 301) basierend auf dem Klassifikations-Muster (212) zuzuteilen.
Patent DE-102015115887-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Aerodynamik an einem Fahrzeug
Inventor: KOTTKAMP UWE
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 1') zur Verbesserung der Aerodynamik an einem Fahrzeug, insbesondere an einer Rückseite eines Lastkraftwagens oder eines Anhängers für einen Lastkraftwagen, umfasst eine an einer Seitenwand oder an einer Tür (4) des Fahrzeuges festlegbare Seitenklappe (2, 2'), die über Scharniere (3, 3') um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert ist, und eine an einem Dach oder einer Tür (4) des Fahrzeuges festlegbare Dachklappe (6, 6'), die über Scharniere (11, 11') um eine horizontale Achse verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenklappe (2, 2') über Verbindungsmittel (7, 7') mit der Dachklappe (6, 6') gekoppelt ist, und durch ein Verschwenken der Seitenklappe (2, 2') die Dachklappe (6, 6') verschwenkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015117179-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit verbesserter Metallisierungshaftung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KARMOUS ALIM
IPC: H01L23/485
Filed: 2015-10-08
Abstract: Eine Halbleiterstruktur (100) wird offenbart. Die Halbleiterstruktur (100) kann ein Substrat (102), eine erste Schicht (104), die auf einer ersten Seite des Substrats (102) ausgebildet ist, und eine zweite Schicht (106), die über der ersten Schicht (104) ausgebildet ist, umfassen. Die zweite Schicht (106) kann eine Vielzahl von im Wesentlichen spitzen Strukturen (108) umfassen, die die erste Schicht (104) durchdringen und sich in das Substrat (102) erstrecken. Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur (100) wird ebenso offenbart.
Patent DE-102015117367-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für einen Messfühler
Inventor: KLAUS MARCEL
IPC: G01K13/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung für einen Messfühler an eine Fluidleitung, wobei der Messfühler im Wesentlichen außerhalb des Querschnitts der Fluidleitung, jedoch mit der Möglichkeit wirksamen Fluidkontakts zur Gewinnung eines Messsignals angeordnet ist und bei Betriebstemperatur eine erhöhte Dichtheit gegen in die Umgebung austretendes Fluid gewährleistet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Anschlusseinrichtung für einen Sensor an eine Fluidleitung anzubieten, die im Betriebszustand eine hohe Dichtheit aufweist und bei der der Sensor durch das dichtende Element nicht nachteilig beeinflusst wird. Zur Lösung ist wenigstens ein einen Messfühler umfassendes Messröhrchen vorgesehen und über eine Anschlussstelle mit der Fluidleitung verbunden, wobei Messröhrchen und Fluidleitung einen gemeinsamen Innenraum umfassen, wobei zur Abdichtung des Messröhrchens gegen die Umgebung ein thermomechanisches Element, umgeben von einem elastischen Element, vorgesehen ist, wobei das thermomechanische Element mit solchen Eigenschaften ausgestattet ist, dass sich bei Betriebstemperatur ein erhöhter Anpressdruck zwischen einer Innenwand des Messröhrchens und dem thermomechanischen Element einstellt.
Patent DE-102015121292-A1 (DE)
Title: Busanordnung mit einer ersten Teilnehmeranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Busanordnung
Inventor: HANSING MATTHIAS
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-12-07
Abstract: Eine Busanordnung (10) umfasst einen Koordinator (13), einen ersten Teilnehmer (11), eine erste Teilnehmeranordnung (23) mit einem zweiten Teilnehmer (12) und einen Bus (14). Der Bus (14) koppelt den Koordinator (13) mit dem ersten und dem zweiten Teilnehmer (11, 12). Der erste Teilnehmer (11) ist zwischen dem Koordinator (13) und dem zweiten Teilnehmer (12) am Bus (14) angeordnet. Dabei ist die Busanordnung (10) derart ausgelegt, dass die erste Teilnehmeranordnung (12) in einer Betriebsphase (B) vom Bus (14) abgekoppelt werden kann. Die Busanordnung (10) ist nicht derart ausgelegt, dass der erste Teilnehmer (11) in einer Betriebsphase (B) vom Bus (14) abgekoppelt werden kann.
Patent DE-102015121947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen von Daten in einer Datenbank eines PAMs
Inventor: BÜTTNER KARL
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-12-16
Abstract: Verfahren zum Überprüfen von Daten in einer Datenbank eines Plant-Asset-Managementsystems (1) einer Automatisierungsanlage, welche Datenbank (2b) über unterschiedliche Informationsquellen (5a, 5b, 5c, 7) die Daten bezieht, wobei die Daten der Datenbank (2b) automatisch dahingehend überprüft werden, ob eine Verletzung einer Regel eines Feldbusprotokolls und/oder einer anlagenspezifischen Regel vorliegt und in dem Fall, dass eine Verletzung vorliegt das Vorliegen der Verletzung mitgeteilt wird.
Patent DE-102015122107-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur kontrolle von ladeluftkühlerkondensat
Inventor: STYLES DANIEL JOSEPH
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Kontrolle eines Kondensatpegels in einem Ladeluftkühler bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Anpassen eines Luftstroms zu einer Membran in Reaktion auf einen Kondensatpegel in einem Ladeluftkühler umfassen.
Patent DE-102015122761-A1 (DE)
Title: Deionisierungsgerät
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deionisierungsgerät 1 für Fluide. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Anschlussadapter 15 für ein Deionisierungsgerät 1 sowie ein Verfahren zur Regeneration eines Deionisierungsgeräts 1. Das erfindungsgemäße Deionisierungsgerät 1 für Fluide umfasst eine erste Kammer 2 für ein erstes Ionentauschmittel mit einer ersten Eingangsöffnung 3 und einer ersten Ausgangsöffnung 4, eine zweite Kammer 5 für ein zweites Ionentauschmittel mit einer zweiten Eingangsöffnung 6 und einer zweiten Ausgangsöffnung 7, sowie eine Leitung 8 zur Verbindung der ersten Kammer 2 und der zweiten Kammer 5 mit einer dritten Eingangsöffnung 9 und einer dritten Ausgangsöffnung 10, wobei die dritte Eingangsöffnung 9 der ersten Ausgangsöffnung 4 der ersten Kammer 2 und die dritte Ausgangsöffnung 10 der zweiten Eingangsöffnung 6 der zweiten Kammer 5 zugeordnet ist, wobei die Leitung 8 weiterhin eine erste Regenerationsöffnung 11 für ein erstes Regenerationsfluid aufweist, wobei die erste Regenerationsöffnung 11 zur Deionisierung verschließbar ist, und wobei die Leitung 8 zur Regeneration des Deionisierungsgeräts 1 derart verschließbar ist, dass die dritte Eingangsöffnung 9 von der dritten Ausgangsöffnung 10 isolierbar ist.
Patent DE-102015201738-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LUDWIG REINHARD
IPC: D02G3/48
Filed: 2015-02-02
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem zweilagigen Gürtel (3) mit in jeder Gürtellage (3a, 3b) parallel zueinander verlaufenden Stahlkorden, wobei die Stahlkorde in der einen Gürtellage (3a) die Stahlkorde in der anderen Gürtellage (3b) kreuzen, und mit einer Gürtelbandage (4) aus wenigstens zwei miteinander endverdrehten Garnen, wobei wenigstens ein Garn ein hochmoduliges Garn mit einer bestimmten Garnfeinheit ist und wobei ein weiteres Garn ein niedermoduliges Garn mit einer geringeren Garnfeinheit als jene des ersten Garnes ist. Die Stahlkorde in den beiden Gürtellagen (3a, 3b) verlaufen unter Winkeln von 32° ± 3° zur Umfangsrichtung, wobei der Hybridkord in der Gürtelbandage (4) aus zwei miteinander verdrehten hochmoduligen Garnen und einem mit diesem endverdrehten niedermoduligen Garn besteht.
Patent DE-102015213920-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: SAITO HITOSHI
IPC: H01L27/115
Filed: 2015-07-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Halbleiterträgermaterial; eine Basis oberhalb des Halbleiterträgermaterials; einen ersten leitenden Anschluss in der Basis; einen Speicherzellenbereich in der Basis; und einen Logikschaltkreisbereich, verbunden mit dem Speicherzellenbereich, wobei der Logikschaltkreis einen ersten Kondensator umfasst. Der erste Kondensator umfasst: eine erste untere Elektrode, wobei ein Teil einer unteren Oberfläche der ersten unteren Elektrode in Kontakt mit dem ersten leitenden Anschluss ist; einen ersten isolierenden Film auf der ersten unteren Elektroden; und eine erste obere Elektrode auf dem ersten isolierenden Film. Die erste obere Elektrode ist, in einer Planaransicht, in einem Abstand von dem ersten leitenden Anschluss angeordnet.