baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209158-B3 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugsystem zur Optimierung von Parkvorschlägen
Inventor: SCHICK THORBEN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-06-08
Granted: 2019-10-31
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Optimierung von Parkvorschlägen mindestens eines Fahrassistenzsystems für mindestens ein Fahrzeug, wobei mindestens eine Route zu einem Zielort ermittelt wird, potentielle Parkmöglichkeiten für das mindestens ein Fahrzeug entlang der zuvor ermittelten Route festgestellt werden, eine Annahme eines Parkvorschlages aus einer Auswahl von Parkvorschlägen oder einer Ablehnung eines Parkvorschlages festgestellt wird, Abbruchinformationen ermittelt werden, eine Abbruchphase und ein Abbruchgrund analysiert und klassifiziert werden und die Analyseergebnisse für eine Auswahl an zukünftigen Parkvorschlägen berücksichtigt werden. Des Weiteren ist ein Fahrzeugsystem offenbart.
Patent DE-102019110748-B3 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Sortieren und Trennen von in Fluiden dispergierten Mikropartikeln und/oder Zellen
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: C12M1/42
Filed: 2019-04-25
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die technischen Gebiete der Mikrofluidik, der Mikroanalytik und der akustischen Oberflächenwellentechnik und betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zum Sortieren und Trennen von in Fluiden dispergierten Mikropartikeln und/oder Zellen.Aufgabe ist es, eine Einrichtung bereitzustellen, mit der eine genaue und quantitative hochwertige Sortierung ermöglicht wird und die kostengünstig herstellbar ist. Zudem ist es die Aufgabe ein Verfahren bereitzustellen, das flexibel an wechselnde experimentelle Randbedingungen angepasst werden kann und geringe Scherkräfte ausübt.Die Aufgabe wird durch eine Einrichtung gelöst, die ein akustofluidisches Bauteil mit einem piezoelektrischen Substrat enthält, auf dem ein Fluid-führender Mikrokanal, bestehend aus zwei Seitenwänden und einer Abdeckung, und mindestens zwei in Flussrichtung des Fluides nacheinander angeordnete Interdigitalwandler-Paare angeordnet sind.Die Einrichtung und das Verfahren kann beispielsweise in den Bereichen der Lebensmittelwissenschaft, der Abwassertechnik oder der Bioreaktionstechnik eingesetzt werden.
Patent DE-102020208573-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Parkfläche eines automatisierten Parksystems mithilfe eines Reinigungsroboters
Inventor: NIMMO MATTHEW
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-07-08
Granted: 2021-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Reinigen einer einem automatisierten Parksystem (100) zugeordneten Parkfläche (200) mithilfe eines Reinigungsroboters (300) beschrieben. Dabei wird mithilfe wenigstens eines Sensors (121, 122, 321, 621) des automatisierten Parksystems (100), des Reinigungsroboters (300) und/oder eines mit dem automatisierten Parksystem (100) kommunizierenden Fahrzeugs (600) ein Objekt (400) in einem befahrbaren Bereich (210) der Parkfläche (200) detektiert. Anschließend wird das Objekt (400) mithilfe einer Auswerteeinrichtung (111) des automatisierten Parksystems (100) als Abfall identifiziert und seine Position bestimmt. Ferner wird für den Reinigungsroboter (300) eine Route (530) zwischen einer Startposition (510) und einer durch die Position des Objekts (400) auf der Parkfläche (200) vorgegebenen Zielposition (520), berechnet. Schließlich wird wenigstens ein Signal (702, 704) an den Reinigungsroboter (300) ausgegeben, das den Reinigungsroboter (300) veranlasst, entlang der berechneten Route (530) zwischen der Startposition (510) und der Zielposition (520) zu fahren und das Objekt (400) aus dem befahrbaren Bereich (210) der Parkfläche (200) zu entfernen.
Patent DE-102021121653-B3 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinheit
Inventor: LENDLE NILS
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abgasbehandlungseinheit 1 aufweisend eine Gehäusewand 1.1 mit zumindest einer ersten Abgasdurchtrittsöffnung 1.2 und mindestens einem Heizelement 2 zum Erhitzen eines Abgasstroms, wobei das Heizelement 2 stromauf oder stromab der Abgasdurchtrittsöffnung 1.2 platziert ist, wobei eine Haube 1.3 vorgesehen ist, die zum Vorsetzen vor die Abgasdurchtrittsöffnung 1.2 dient, wobei das Heizelement 2 innerhalb der Haube 1.3 angeordnet ist und vor der Abgasdurchtrittsöffnung 1.2 platziert ist.
Patent DE-102022206946-B3 (DE)
Title: Doppelstöckiges Schienenfahrzeug
Inventor: DOMBROWSKY MARTIN
IPC: B61D1/06
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein doppelstöckiges Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, mit einem Oberdeck (O), einem Unterdeck (U) und zwei sich jeweils von Stirnwänden (W) des Schienenfahrzeugs in Richtung Schienenfahrzeugmitte erstreckenden Zwischendecks (Z), an deren Boden jeweils ein Drehgestell angebunden ist, wobei beidseitig eines der Zwischendecks (Z) jeweils eine Einstiegstür (T1, T2) vorgesehen ist und dieses Zwischendeck (Z) auf einer ersten Fahrzeuglängsseite über eine erste Treppe (TR1) mit dem Oberdeck (O) und auf einer der ersten Fahrzeuglängsseite gegenüberliegenden zweiten Fahrzeuglängsseite über eine Rampe oder eine zweite Treppe (TR2) mit dem Unterdeck (U) verbunden ist, wobei die einander gegenüberliegenden Einstiegstüren (T1, T2) des Zwischendecks (Z) bezüglich einer vertikalen Längsmittelebene des Schienenfahrzeugs asymmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei die Einstiegstür (T1) auf der ersten Fahrzeuglängsseite, auf der die Treppe (TR1) zum Oberdeck (O) vorgesehen ist, unmittelbar an die Treppe (TR1) zum Oberdeck (O) angrenzt und die Position der Treppe (TR1) in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs entweder durch eine vollständige Ausnutzung einer vorgegebenen lichten Mindesthöhe über wenigstens einer untersten Stufe (ST1) der Treppe (TR1) zum Oberdeck (O) oder einer vorgegebenen Mindestlänge (ML) zwischen der Einstiegstür (T1) auf der ersten Fahrzeuglängsseite und der Stirnwand (W) des Zwischendecks (Z) festgelegt ist.
Patent DE-4220153-B4 (DE)
Title: Wirbelstromgebläse
Inventor: ITO EIICHI
IPC: F04D23/00
Filed: 1992-06-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Wirbelstromgebläse mit einem
Gehäuse
(3), das einen sich von einer Einlaßöffnung (3b) zur Aufnahme von
Fluid zu einer Auslaßöffnung (3c)
zum Ausführen
von Fluid erstreckenden ringförmigen
Strömungsdurchgang,
wobei die Auslaßöffnung (3c)
nahe der Einlaßöffnung (3b)
angeordnet ist, und ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes Schaufelrad
(1) zur Erzeugung einer Wirbelfluidströmung in dem ringförmigen Strömungsdurchgang aufweist,
einem Antrieb (4) zum Antreiben des Schaufelrads (1) und Einrichtungen
für das
Wirbelstromgebläse zum
Ermöglichen
von zumindest einer Geräuschreduzierung,
einem Druckanstieg und einer Verminderung des Leistungsbedarfs,
wobei die Einrichtungen zumindest einen Querschnittsverminderer
(3f) zur Reduzierung des Querschnitts des eine ringförmige Nut
(3a), die gegenüber von
Schaufeln (1a) des Schaufelrads (1) angeordnet ist, enthaltenden
ringförmigen
Strömungsdurchgang
und eine Trennwand (3d) enthalten, die einen Teil des Umfangs der ringförmigen Nut
(3a) abteilt, wobei die Einlaßöffnung (3b) und
die Auslaßöffnung (3c)
an gegenüberliegenden
Endabschnitten der ringförmigen
Nut (3a), die durch die Trennwand (3d) abgeteilt ist, angeordnet
sind, wobei...
Patent DE-4410034-B4 (DE)
Title: Ventilsteuersystem eines Motors
Inventor: ASAI AKIRA
IPC: F01L13/00
Filed: 1994-03-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Ventilsteuersystem
für einen
Verbrennungsmotor zum Öffnen
and Schließen
eines Ventils, wobei das System aufweist:  eine Steuernocke
(7, 8) mit einer Nockenfläche
(7a, 8a), wobei die Steuernocke (7, 8) durch den Motor in Drehung versetzt
wird; und  eine Schwingnocke (4, 5) mit einer Nockenfläche (41,
51), welche sich in gleitendem Kontakt mit dem Ventil (1) oder. einem
Ventilstößel (3)
befindet, und einem Nockenstößel (42,
52) in gleitendem Kontakt mit der Nockenfläche (7a, 8a) der Steuernocke
(7, 8);  wobei das Ventil (1) dadurch geöffnet und geschlossen wird,
daß die
Schwingnocke (4, 5) durch Drehung der Steuernocke (7, 8) geschwenkt
wird,  wobei die Nockenfläche
(7a, 8a) der Steuernocke (7, 8) und die Nockenfläche (41, 51) der Schwingnocke
(4, 5) derart ausgebildet sind, daß eine Beschleunigungskomponente (a 1 ) der Schwingnocke (4, 5) größer ist
als jene (a 2 ) der Steuernocke (7, 8), und
zwar in einem positiven Bereich einer Ventilhubbeschleunigung (a 0 ), welche...
Patent DE-4430671-B4 (DE)
Title: Steuerungssytem zum Steuern des Luftüberschußverhältnisses einer einen Generator/Motor verwendenden Brennkraftmaschine
Inventor: AOTA HIROYUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 1994-08-29
Granted: 2004-04-01
Abstract: System zum Steuern eines Luftüberschußverhältnisses eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug, mit:  einer Batterie (8);  einem Generator/Motor (3), der mit dem Verbrennungsmotor (1) verbunden ist, um eine Drehmomentübertragung zwischen beiden herbeizuführen, wobei der Generator/Motor (3) in einer Motor- und einer Generatorbetriebsart arbeitet, wobei der Generator/Motor (3) in der Motorbetriebsart als Motor dient, um an den Verbrennungsmotor (1) unter entsprechender Stromversorgung aus der Batterie (8) ein eine bestimmte Größe aufweisendes Drehmoment anzulegen, und wobei der Generator/Motor (3) in der Generatorbetriebsart als Generator arbeitet, um das Motordrehmoment in elektrische Energie zum Aufladen der Batterie (8) umzuwandeln;  einer Luftüberschußverhältnis-Ermittlungseinrichtung (15), die einen vorbestimmten Betriebsparameter des Verbrennungsmotors (1) erfaßt, um ein Luftüberschußverhältnis des Verbrennungsmotors (1) bezüglich einer gewünschten Menge der Ansaugluft zu ermitteln; und  einer Steuereinrichtung (4) zum Steuern des Betriebs des Generators/Motors (3), wobei die Steuereinrichtung (4) den Generator/Motor (3) in der Motorbetriebsart aktiviert, um die Größe des an den...
Patent DE-4447938-B4 (DE)
Title: Intake system for IC engine - has high speed air admitted to combustion chamber to give swirl to air- fuel mixture
Inventor: OHSUGA MINORU
IPC: F02M35/10
Filed: 1994-11-08
Granted: 2005-03-10
Abstract: An intake system for an IC engine has a duct from the air filter (3) to the inlet valve (14) plus fuel injectors (21) which spray fuel towards the valve. There is also a means for high speed air to be admitted to the combustion chamber, thus giving turbulence to the air-fuel mixture. Fuel adhering to the inlet valve is blasted into the cylinder by the high speed air stream. The direction of the stream into the cylinder is downwards and away from the centre of the cylinder. In particular, the air stream is directed to the cylinder wall. The fuel jets from the injectors are at an angle to the axis of the inlet valve.
Patent DE-10002304-B4 (DE)
Title: Verwendung der 1,1-Dioxo-perhydro-1,2,4-thiadiazine Taurolidin oder Taurultam zur Behandlung von Neurodermitis
Inventor: HERDEIS CLAUS
IPC: A61K31/549
Filed: 2000-01-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
der 1,1-Dioxo-perhydro-1,2,4-thiadiazine Taurolidin (Ia) oder Taurultam
(Ib)  zur topischen Behandlung
von Neurodermitis.
Patent DE-10010842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Warenbahnen
Inventor: CHRIST MICHAEL
IPC: F26B21/02
Filed: 2000-03-06
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Warenbahnen (3), insbesondere zur Trocknung von textilen Warenbahnen, enthaltend  – ein Gehäuse (1),  – wenigstens ein Behandlungsfeld (2a–2e) zur Beaufschlagung der Warenbahn mittels einem Behandlungsgasstrom,  – Einrichtungen (4a–4d) zum Zuführen von Frischluft (14) in das Gehäuse (1) und  – Einrichtungen (5a, 5b) zum Abführen von Abluft, insbesondere mit Feuchtigkeit beladener Abluft, aus dem Gehäuse,  – eine im Behandlungsfeld vorgesehene Mischeinrichtung (11), die mit den Einrichtungen zum Zuführen von Frischluft in Verbindung steht und ein oder mehrere Zuströmöffnungen (13.1) für die zirkulierende Umluft (13), ein oder mehrere Zuströmöffnungen für die Frischluft (14) sowie eine Abströmöffnung für den Behandlungsgasstrom aufweist und ferner Einstellmittel (4.2a, 17, 11.2) aufweist, durch die das im Behandlungsgasstrom vorhandene Verhältnis von Frischluft (14) zu zirkulierender Umluft (13) einstellbar ist,  – wenigstens einen im Behandlungsfeld angeordneten Ventilator (8) zur Erzeugung eines zirkulierenden Behandlungsgasstromes, der an seiner Ansaugseite mit einem...
Patent DE-10016588-B4 (DE)
Title: Teleskop-Sprühdüse für eine Scheinwerferreinigungsanlage
Inventor: KANZ THOMAS
IPC: B05B15/74
Filed: 2000-04-04
Granted: 2005-07-28
Abstract: Teleskop-Sprühdüse (16)
für eine Scheinwerferreinigungsanlage,
mit einem Zylinder (18), einem Kolben (20), der in dem Zylinder
verschiebbar ist, einer Kolbenstange, die mit dem Kolben verbunden
ist, und einer Sprühdüse (24),
die an dem vom Kolben abgewandten Ende der Kolbenstange angebracht
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Abstreifring (30) vorgesehen ist, der aus einem porösen Material
besteht, die Kolbenstange umgibt und im Bereich des Durchtritts
der Kolbenstange (22) durch die Stirnseite (27) des Zylinders (18)
angeordnet ist.
Patent DE-10017030-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: DOEHLA WERNER
IPC: F16K31/06
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-05-19
Abstract: Magnetventil
mit einem in einem Magneten angeordneten festen Kern und einem zwischen zwei
Endlagen beweglichen Anker, der beim Betätigen des Ventils durch den
Magneten in eine Endlage und durch eine Feder in die andere Endlage
bewegt wird und dabei mit einem gehäusefest angeordneten Ventilsitz
zusammenwirkt, wobei dem Anker und dem Ventilsitz konespondierende Dichtungsmittel
und in den Endlagen des Ankers wirksame Dämpfungsmittel zugeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass den Dichtungsmitteln getrennt wirkende
Dämpfungsmittel
zugeordnet sind, die in jedem Fall vor den zu ihnen gehörenden Dichtungsmitteln
und bis zur Erreichung der zugehörigen
Endlage wirksam sind.
Patent DE-10019339-B4 (DE)
Inventor: AUGTHUN MICHAEL
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-04-19
Granted: 2007-03-08
Abstract: An implant ( 1 ) for mounting a connection pin ( 17 ) of a medical device shows a longitudinal axis ( 9 ), a distal end ( 3 ) and a proximal end ( 4 ), from which extends a mounting recess ( 10 ) for the connection pin ( 17 ) in the direction of the longitudinal axis ( 9 ) into the inside of the implant ( 1 ). The outer generated surface of the implant ( 1 ) can be connected in a non-positive or positive manner with the inner generated surface of a mounting hole in a bone of a human or animal body. The connection pin ( 17 ), which is adapted to the mounting recess ( 10 ), can be connected in a non-positive or positive manner with the inner generated surface of the mounting recess ( 10 ). In order to enable rapid creation and similarly rapid breaking of the connection between the medical device and the implant ( 1 ), it is proposed that the inner generated surface of the mounting recess ( 10 ) should be provided with at least one depression extending perpendicular to the longitudinal axis ( 9 ) of the implant ( 1 ) and constituting an undercut, with which an outwardly protruding projection ( 20 a) of an elastic clip device ( 20 ) of the connection pin ( 17 ) can be radially engaged.
Patent DE-10031535-B4 (DE)
Title: Karteninformationsanzeigeeinrichtung für einen sich bewegenden Körper und Verfahren zur Anzeige von Karteninformation für einen sich bewegenden Körper
Inventor: KATAYAMA MUTSUMI
IPC: G09B29/10
Filed: 2000-06-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Karteninformationsanzeigeeinrichtung für einen sich bewegenden Körper, umfassend:  – Koordinateninformation-Eingabemittel (14), um Wegpunkt-Koordinateninformationen einzugeben, welche Wegpunkte (P 1 , P i , P n ; P i (1), P i (2), P i (3)) einschließlich eines Startpunkts (P 1 ) und eines Zielpunkts (P n ) einer von dem sich bewegenden Körper zu benutzenden Wegstrecke (r i ; r i (1), r i (2), r i (3)) repräsentieren,  – Wegstreckenabschnitt-Erzeugungsmittel (12, 13, 15), um auf Grundlage der Wegpunkt-Koordinateninformationen und auf Grundlage von Straßenverlaufsinformationen Wegstreckenabschnitte (r i ; r i (1), r i (2), r i (3)) für den sich bewegenden Körper zu erzeugen, welche die eingegebenen Wegpunkte (P 1 , P i , P n ; P i (1), P i (2), P i (3)) verbinden,  – Mittel (12, 13, 15), um Karteninformationen lediglich für einen begrenzten Kartenbereich auf Grundlage der erzeugten Wegpunkt-Koordinateninformationen aus in einem Speichermedium (20) gespeicherten und Straßenverlaufsinformationen enthaltenden Karteninformationen abzurufen,  – Speichermittel (16, 17), um die abgerufenen Karteninformationen des begrenzten Kartenbereichs zu speichern, sowie  – Anzeigemittel (11), um die gespeicherten Karteninformationen des begrenzten Kartenbereichs anzuzeigen,  dadurch gekennzeichnet, dass der begrenzte Kartenbereich streifenförmige Kartenbereiche mit einer...
Patent DE-10045568-B4 (DE)
Title: Ereignisgestütztes Halbleiterprüfsystem
Inventor: TURNQUIST JAMES ALAN
IPC: G01R31/3183
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Ereignisgestütztes Prüfsystem
zum Prüfen
eines Elektronikbauteilprüflings
(DUT) durch Zuführung
eines Prüfsignals
zum Bauteilprüfling
und Bewertung eines Ausgangssignals vom Bauteilprüfling mit
der Zeitsteuerung eines Strobe-Signals, wobei das Prüfsystem
die folgenden Bestandteile enthält:  – einen
Ereignisspeicher (30) zur Speicherung von Ereignisdaten in komprimierter
Form, wobei die Ereignisdaten Zeitsteuerungsdaten und Ereignistypdaten
umfassen, wobei die Zeitsteuerungsdaten für jedes Ereignis ein ganzzahliges
Vielfaches eines Referenztaktintervalls (ganzzahliger Datenteil)
und einen Bruchteil des Referenztaktintervalls (Bruch-Datenteil)
umfassen, und Ereignistypdaten einen Typ jedes von dem Prüfsystem
zu erzeugenden Ereignisses angeben, wobei die Zeitsteuerungsdaten
einen Zeitabstand zwischen einem gegenwärtigen Ereignis und einem festgelegten
Referenzpunkt wiedergeben, wobei ein Ereignis als jede Veränderung
des logischen Zustands des Prüfsignals
zum Prüfen
des Bauteilprüflings
definiert ist;  – eine
Adreßfolge-Steuerungseinheit
(28), die Adreßdaten für den Zugriff
auf den Ereignisspeicher (30) zum Auslesen der Zeitsteuerungsdaten
aus diesem Speicher erzeugt;  – eine Zeitsteuerungszähllogik
(33) zur Erzeugung eines Ereigsnisstartsignals, das um ein mit dem
ganzzahligen...
Patent DE-10064117-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit zwei Betriebsarten
Inventor: SEEHUBER HANS
IPC: H05B3/74
Filed: 2000-12-21
Granted: 2009-10-08
Abstract: Kochfeld mit zumindest zwei umschaltbaren Betriebsarten, wobei in der ersten Betriebsart eine Regeleinheit (7) mittels eines Sensors (2, 22) das Kochgut temperaturgeregelt gart, und in der zweiten Betriebsart eine über eine Einstelleinrichtung (6) mit linearer Skalierung (15) vorgegebene Garleistung (P) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der linearen Skalierung (15) für die zweite Betriebsart nicht linear verteilt angeordnete Garstufenbereiche (9) für die erste Betriebsart überlagert sind, und dass eine Anzeigeeinheit (20) jeweils den mit der Einstelleinrichtung (6) eingestellten Garstufenbereich (9) anzeigt.
Patent DE-10109655-B4 (DE)
Title: Kopfstützenvorrichtung
Inventor: NAKANE HIDETOSHI
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kopfstützenvorrichtung (1) mit,  einem Stützelement (2) mit einem Paar vertikaler Stützstäbe (22), die an einer Sitzlehne (10) eines Fahrzeugsitzes stützbar sind, und einem horizontalen Stützstab (21), der das Paar vertikale Stützstäbe (22) verbindet; und  einem Rahmenelement (4) mit einem Verbindungsabschnitt (6, 45), durch den das Rahmenelement (4) an dem horizontalen Stützstab (21) drehbar angebracht ist, um zwischen dem Verbindungsabschnitt (6, 45) und dem horizontalen Stützstab (21) eine Reibdrehkraft zu erzeugen, die eine Fixierung des Rahmenelements (4) an einer gewünschten Position relativ zu dem Stützelement (2) ermöglicht, während außerdem eine relative Drehung des Rahmenelements (4) zu dem horizontalen Stützstab (21) bei Aufbringung einer Kraft ermöglicht ist, wobei das Rahmenelement (4) einen Schlitz (77) mit einem mittleren Abschnitt und Endabschnitten hat, und sich die Endabschnitte des Schlitzes (77) zu dem Verbindungsabschnitt (6, 45) erstrecken, wobei der an dem Schlitz (77) angrenzende Abschnitt des Rahmenelements (4) in einer Umfangsrichtung des horizontalen Stützstabs (21) elastisch verformt ist, um so als ein Hebelpunkt   zum Einstellen der Reibdrehkraft zwischen dem Verbindungsabschnitt (6, 45) und dem horizontalen Stützstab (21) zu wirken.
Patent DE-10110213-B4 (DE)
Title: Kapillare und Messvorrichtung zum Bestimmen der Oberflächen- bzw. Grenzflächenspannung einer Flüssigkeit
Inventor: HABERLAND RALF
IPC: G01N13/02
Filed: 2001-03-04
Granted: 2006-12-21
Abstract: Kapillare
zum Bestimmen der Oberflächen-
bzw. Grenzflächenspannung
einer Flüssigkeit,
beispielsweise einer Lösung
oder einer Emulsion, nach einem Blasendruckverfahren, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kapillare aus einer Blasen abgebenden Spitze (1), einer Drossel
(2) und wahlweise einem Halter (3) zusammengesetzt ist.
Patent DE-10116103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffahren einer unterirdischen Bohrung
Inventor: ENGLISCH REINHOLD
IPC: E21B7/26
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-12-28
Abstract: Vorrichtung
zum Auffahren einer untertägigen
Bohrung (2), bei welcher an einem Ende eines Bohrgestänges (3)
eine Bohrkrone (4) und am anderen Ende ein Antrieb (5) zum Drehen
und zum Vorschub des Bohrgestänges
(3) vorgesehen ist, wobei das Bohrgestänge (3) unter Ausbildung eines
Ringraums (19) von einem Steuerrohrgestänge (11) ummantelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  – in
dem der Bohrkrone (4) benachbarten Bereich des durch Schüsse verlängerbaren
Bohrgestänges
(3) ein Imlochhammer (6) vorgesehen ist,  – das Bohrgestänge (3)
doppelwandig gestaltet ist und unter Ausbildung eines Ringraums
(7) aus einem Innenrohr (8) sowie einem Außenrohr (9) besteht,  – der Imlochhammer
(6) über
den Ringraum (7) mit einem Arbeitsmedium beaufschlagbar ist,  – das durch
Schüsse
verlängerbare
Steuerrohrgestänge (11)
unter den Einfluss des Antriebs (5) gestellt ist,  – das Steuerrohrgestänge (11)
im Bereich des Antriebs (5) mit dem Bohrgestänge (3) drehmomentübertragend
kuppelbar ist,  – das
Steuerrohrgestänge
(11) benachbart zur...
Patent DE-10135560-B4 (DE)
Title: Fehleranalyse-System für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRAUN KLAUS
IPC: G01M17/007
Filed: 2001-07-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Fehleranalyse-System für Kraftfahrzeuge mit einem Zentralrechner zur analytischen Auswertung eingegebener Fehlerangaben durch im Auswerteprogramm und mit am Zentralrechner unmittelbar oder mittelbar angeschlossenen Bildschirmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass digitalisierte Schemadarstellungen elektrischer und/oder hydraulischer Schaltpläne, aus denen Leitungs-Anschlussstellen ersichtlich sind, und/oder mit Schemadarstellungen von Bauteilanordnungen, aus denen Bauteil-Verbindungsstellen ersichtlich sind, zusammen mit weiteren digitalisierten Informationen über den jeweiligen Fahrzeugtyp und dessen Ausrüstung im Zentralrechner und/oder im örtlich davon getrennten Rechner abgelegt sind und an damit verbundenen Bildschirmen aufrufbar sind,  dass den Leitungs-Anschlussstellen und/oder den Bauteil-Verbindungsstellen jeweils ein bestimmter digital vorgegebener und entsprechend auswertbarer Ortscode (1 bis 30; 1 bis 11) zugeordnet ist, der jeweils in einer Schemadarstellung an der zugeordneten Leitungs-Anschlussstelle oder Bauteil-Verbindungsstelle eingezeichnet ist, so dass durch einen solchen bestimmten Ortscode (1 bis 30; 1 bis 11) eine genaue Ortszuordnung einer Leitungs-Anschlussstelle oder Bauteil-Verbindungsstelle am Fahrzeug gegeben ist,  
 dass eine vom Zentralrechner erfasste und mit einem Ortscode...