baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010399-B4 (DE)
Title: Keimfrei betreibbarer temperierbarer Kühlschrank
Inventor: KÖHLER DIETMAR
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-06-18
Granted: 2020-08-27
Abstract: Kühlschrank zur Erhöhung der Lagerungsdauer von leicht verderbbaren Erzeugnissena. mit einem Gehäuse (15) mit einem Innenraum (5), welcher die zu temperierenden, vorzugsweise zu kühlenden, Erzeugnisse aufzunehmen vermag,b. und einer Kältemaschine zur Kühlung des Innenraums (5),c. der Kühlschrank eine Einrichtung zur Entkeimung von Umluft (1) aufweist,d. die Einrichtung (1) eine von dem Innenraum abgetrennte Kammer (6) zur Entkeimung von Umluft in der Kammer (6), einen Verdampfer (4) der Kältemaschine und einen UV-C-Strahler (2) umfasst,e. die Kammer (6) den UV-C-Strahler (2) aufnimmt,f. die Kammer (6) anstromseitig (7) eine Eingangsöffnung (12) zur Einleitung der Umluft aus dem Innenraum (5) in das Innere (1a) der Kammer (6) und ausstromseitig (9) eine Abgangsöffnung (11) zur Ableitung der Umluft aus dem Inneren (1a) der Kammer (6) in den Innenraum (5) aufweist,g. ein Luftfördergebläse (3) anstromseitig im Bereich der Eingangsöffnung (12) angeordnet ist,h. die Kammer (6) den Verdampfer (4) der Kältemaschine oder zumindest einen Teil desselben aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dassi. die Kammer (6) von dem Innenraum (5) durch mindestens eine Wand (16) mit einer UV-C-Strahlung undurchlässigen Material abgetrennt ist,j. der Verdampfer (4) oder zumindest ein Teil desselben (4) im UV-C-Bestrahlungsfeld zwecks Beaufschlagung mit UV-Strahlen liegt,k. auf der dem Inneren der Kammer (6) zugewandten Oberfläche der Wand der Kammer (6) Reflektoren angeordnet sein, welche die von dem UV-C-Strahler erzeugten Strahlen auf den Verdampfer (4) und auf schwer zugängliche Bereiche der Kammer zurückwerfen,1. eine UV-C-Strahlen reflektierende Schicht auf der dem Inneren (1a) der Kammer (6) zugewandten Oberfläche angeordnet ist,m. das Innere der Kammer (6) allseitig von dem UV-C-Strahlung undurchlässigen Material begrenzt ist,n. die Kammer (6) mit einer Zugangsöffnung und einer die Zugangsöffnung verschließbaren Klappe versehen ist, um die Wartungsarbeiten möglich zu machen oder zu erleichtern.
Patent DE-102013020502-B4 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement mit Kupplungsvorrichtung und Dichtungsvorrichtung
Inventor: RÖSGEN ANDRÉ
IPC: F02M37/54
Filed: 2013-12-11
Granted: 2016-12-15
Abstract: Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, umfassend – ein Filterelement (10), – ein Filtergehäuse (108) mit einem Deckel (110), – eine an dem Filterelement (10) angeordnete Dichtungsvorrichtung (20) zur Abdichtung des Filtergehäuses (108) gegen den Deckel (110), – eine Kupplungsvorrichtung (30), bestehend aus wenigstens zwei Kupplungsteilen zur Kopplung des Filterelements (10) mit dem Deckel (110), wobei die Kupplungsteile ein Kupplungselement (36) und eine Kupplungsaufnahme (34) umfassen, wobei die Kupplungsvorrichtung (30) eine Schnellkupplungsvorrichtung ist und die Dichtungsvorrichtung (20) in einer Endposition von gekoppeltem Kupplungselement (36) und Kupplungsaufnahme (34) in ihrer Dichtposition (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsvorrichtung (20) über einen Dichtungsträger (22) verfügt, an welchem eines der Kupplungsteile angeordnet ist und welcher an seiner dem Deckel (110) abgewandten Unterseite Halteelemente (46) zum Angreifen an einer Endscheibe (16) des Filterelements (10) aufweist.
Patent DE-102013108872-B4 (DE)
Title: Fotomasken für extrem ultraviolettes Licht (EUV) sowie Herstellungsverfahren dieser
Inventor: SHIH CHIH-TSUNG
IPC: G03F1/48
Filed: 2013-08-16
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren für die Herstellung einer Fotomaske (100, 200) für extrem ultraviolettes Licht, das aufweist:
 Bereitstellen einer Maske (100, 200), die der Reihe nach ein Substrat (110, 210), eine reflektierende Schicht (112, 212) und eine Deckschicht (114, 214) aufweist;
 Ausbilden einer Öffnung (220), die einen ersten Anteil in der Deckschicht (114, 214) und einen zweiten Anteil innerhalb zumindest eines Anteils der reflektierenden Schicht (112, 212) aufweist, wobei der erste Anteil eine Breite (W1) aufweist, die größer als eine Breite (W2) des zweiten Anteils ist;
 Ausbilden einer Absorberschicht (122, 222) in der Öffnung (220) und über einer Oberfläche der Deckschicht (114, 214); und
 Entfernen zumindest eines Anteils der Absorberschicht (122, 222), wobei ein anderer Anteil der Absorberschicht (122, 222) zurückbleibt, um einen Absorber (122, 222) auszubilden.
Patent DE-102013111486-B4 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück für eine Person mit einem auswechselbaren Einsatz in einer Kopfausschnittvergrößerung und einem Datenträger
Inventor: OTT REINHARD
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2017-05-11
Abstract: Bekleidungsstück (B1, B2) für den Oberkörper einer Person, mit a) einem Kopfausschnitt (5), welcher zumindest eine Vergrößerung (53a) aufweist, die sich bis in einen Teil (1; 1a, 1b) des Bekleidungsstücks (B1, B2) erstreckt, mit b) Befestigungselementen (K; K1, K3, K3), welche am Rand (6; 6a, 6b) des Kopfausschnitts (5) zumindest im Bereich der Vergrößerung (53a) angeordnet sind, und mit c) einem auswechselbaren Einsatz (D; F), der – in der Vergrößerung (53a) des Kopfausschnitts (5) platziert und lösbar an den Befestigungselementen (K1–K3) gehalten ist, und – mit zumindest einem Datenträger als Kennzeichnungselement (E, M, G, H) versehen ist, dessen Daten zumindest berührungslos auslesbar und elektronisch weiterverarbeitbar sind.
Patent DE-102013114972-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Schweißqualitätsinspektionsvorrichtung und Verfahren davon
Inventor: CHO YONG JOON
IPC: G05B15/02
Filed: 2013-12-30
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Fahrzeug-Schweißqualitätsinspektionsvorrichtung (100) zum Prüfen von Schweißteilen eines Fahrzeugkörpers (1), welcher entlang einer Förderlinie (2) befördert wird, aufweisend:eine Schweißteil-Fotografiereinheit (10), welche an einer Außenseite der Förderlinie (2) fixiert ist, ein Schweißinspektionsteil (3) des Fahrzeugkörpers (1) fotografiert und die Aufnahmedaten an eine Steuereinrichtung (90) ausgibt, undeinen Schweißteil-Bildverarbeitungssensor (30), welcher an einem Vorderende eines Arms eines Roboters (9) angeordnet ist, von diesem hin zu dem Schweißpunkt (5) des Schweißinspektionsteils (3), welches durch die Steuereinrichtung (90) erkannt wird, bewegt wird, den Schweißpunkt (5) fotografiert und die Bilddaten an die Steuereinrichtung (90) gibt,wobei der Schweißteil-Bildverarbeitungssensor (30) einen Beleuchtungsabschnitt (33), welcher Licht hin zu dem Schweißpunkt (5) abstrahlt, und einen Kameraabschnitt (31) aufweist, welcher den Schweißpunkt (5) fotografiert, und die Position des Kameraabschnitts (31) durch den Roboter (9) in beide Seitenrichtungen um einen vorbestimmten Winkel basierend auf einer Mitte des Schweißpunkts (5) verändert wird,wobei die Steuereinrichtung (90) die Bilddaten analysiert, welche durch den Schweißteil-Bildverarbeitungssensor (30) erlangt werden, um die Form und die Konkave-Stelle-Tiefe des Schweißpunkts (5) zu berechnen.
Patent DE-102013114984-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Antriebseinrichtung
Inventor: LANGE DANIEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2013-12-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verdeck (1, 65) eines Cabriolet-Fahrzeugs, welches mittels eines Verdeckgestänges (5) zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abschließenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist, mit einem zumindest bei geschlossenem Verdeck (1, 65) unabhängig von dem Verdeckgestänge (5) bewegbaren und zwischen einer Schließlage und einer Offenlage verlagerbaren Stoffhaltebügel (7), wobei zur Überführung des Verdecks (1, 65) zwischen der offenen und der geschlossenen Position und zur Verlagerung des Stoffhaltebügels (7) eine Antriebseinrichtung (23) vorgesehen ist, die zwei relativ zueinander bewegbare Endbereiche (25, 43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Endbereich (25) der Antriebseinrichtung (23) zur Bewegung des Stoffhaltebügels (7) mit dem Stoffhaltebügel (7) und ein zweiter Endbereich (43) der Antriebseinrichtung (23) zur Bewegung des Verdecks (1, 65) zwischen seiner geschlossenen Position und seiner offenen Position mit einem Element (9) des Verdeckgestänges (5) wirkverbunden ist, wobei in einem ersten Zustand der Antriebseinrichtung (23) der erste Endbereich (25) der Antriebseinrichtung (23) gegenüber wenigstens einem Hauptlager (13) des Verdecks (1, 65) und in einem zweiten Zustand der Antriebseinrichtung (23) der zweite Endbereich (43) der Antriebseinrichtung (23) gegenüber dem Hauptlager (13) des Verdecks (1, 65) bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102013208263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Fehlzündung während eines Motorstarts
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-05-06
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Motor (102) gestoppt wird, wenn ein Fahrer ein Bremspedal (162) niederdrückt, während ein Zündungssystem (160) eingeschaltet ist und sich der Motor (102) im Leerlauf befindet;ein Drosselventil (112) selektiv basierend auf einer Motordrehzahl und einem Krümmerdruck in einem Einlasskrümmer (110) geöffnet wird, wenn eine Kraftstoffeinspritzung in dem Motor (102) gestoppt wird, während das Zündungssystem (160) eingeschaltet ist; undder Motor (102) gestartet wird, wenn der Fahrer das Bremspedal (162) loslässt, dadurch gekennzeichnet,dass eine Kolbenposition ermittelt wird, wenn der Motor (102) gestoppt wird und sich eine Richtung einer Kurbelwellendrehung umkehrt,undein Zündfunkenzeitpunkt basierend auf der Kolbenposition beim Stoppen des Motors (102) nach früh verstellt wird, wenn der Motor (102) gestartet wird,wobei der Zündfunkenzeitpunkt um einen Betrag nach früh verstellt wird, der auf einer Differenz zwischen der Kolbenposition und einem oberen Totpunkt basiert.
Patent DE-102013210980-B4 (DE)
Title: Keramikheizvorrichtung und Gassensor
Inventor: SUZUKI MASAHITO
IPC: H05B3/46
Filed: 2013-06-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein Gassensor (30) mit einer Achse, einer Hinterendseite und einer Vorderendseite, wobei der Gassensor (30) eine Keramikheizvorrichtung und ein Kontaktanschlusselement (32) umfasst, wobei die Keramikheizvorrichtung (100) umfasst:einen Keramikbasiskörper (102) mit einer sich in der Axialrichtung (X) erstreckenden Stabform und einem in dem Keramikbasiskörper (102) angeordneten Heizelement (141);ein Elektrodenpad (121), das auf einer Oberfläche (102d) einer Basisendseite (X2) in der Axialrichtung (X) des Keramikbasiskörpers (102) und mit dem Heizelement (141) leitend angeordnet ist, wobei das Elektrodenpad (121) eine erste Pad-Seitenkante (121j) und eine zweite Pad-Seitenkante (121 k), die sich parallel zu der Axialrichtung (X) erstrecken, und eine Pad-Vorderendkante (121d) aufweist, die sich an der Vorderendseite (X1) in der Axialrichtung (X) in Bezug auf die erste und zweite Pad-Seitenkante (121j, 121k) befindet und ein Vorderende der ersten Pad-Seitenkante (121j) und ein Vorderende der zweiten Pad-Seitenkante (121k) verbindet;ein Heizvorrichtungsanschlusselement (130), das einen Anschlussverbindungsabschnitt (133) aufweist, der an der Basisendseite (X2) in der Axialrichtung (X) beabstandet von der Pad-Vorderendkante (121d) angeordnet ist; undeinen Hartlotabschnitt (124), der aus einem Ag enthaltenden Hartlot (124A) gebildet ist, auf dem Elektrodenpad (121) angeordnet ist und zwischen dem Elektrodenpad (121) und dem Anschlussverbindungsabschnitt (133) eingefügt ist, um das Elektrodenpad (121) und den Anschlussverbindungsabschnitt (133) zu verbinden; undwobei das Kontaktanschlusselement (32) mit dem Keramikbasiskörper (102) an der Vorderendseite (X1) in der Axialrichtung beabstandet von der Pad-Vorderendkante (121d) in Kontakt kommt,wobei der Anschlussverbindungsabschnitt (133) eine Plattenform aufweist, die sich in der Axialrichtung (X) erstreckt und eine konstante Breitenabmessung (W) aufweist, und eine Anschluss-Vorderendkante (133d) des Anschlussverbindungsabschnitts (133) eine konvexe Form und eine Kreisbogenform an der Vorderendseite (X1) in der Axialrichtung (X) aufweist und in der Mitte zwischen der ersten Pad-Seitenkante (121j) und der zweiten Pad-Seitenkante (121k) auf dem Elektrodenpad (121) angeordnet ist, wobeiein Radius (R) der Kreisbogenform das 0,5-fache bis 0,8-fache der Breitenabmessung (W) beträgt,wobei der Hartlotabschnitt (124) eine Form aufweist, die sich zu der Vorderendseite (X1) in der Axialrichtung weg von dem Anschlussverbindungsabschnitt (133) ausbreitet, undwobei eine Hartlot-Vorderendkante (124b), die eine Vorderendkante des Hartlotabschnitts (124) ist, eine konvexe Form und Kreisbogenform an der Vorderendseite (X1) in der Axialrichtung (X) aufweist und von der Pad-Vorderendkante (121d) beabstandet ausgebildet ist.
Patent DE-102013219830-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zur Reflexionsmessung unter diffuser Beleuchtung und Verfahren zum Optimieren einer solchen, sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: MARGRAF JÖRG
IPC: G01N21/47
Filed: 2013-09-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Optische Vorrichtung (1) zur Reflexionsmessung unter diffuser Beleuchtung, umfassend einen Diffusor (3), der einen Hohlkörper (7) mit einer lichtstreuenden Oberfläche (8) in seinem Inneren (I) und eine Lichtaustrittsöffnung (9) zur Auskopplung von an der Oberfläche (8) gestreutem Licht aus dem Inneren (1) aufweist, und eine Lichtquelle (4), angeordnet zur Beleuchtung der lichtstreuenden Oberfläche (8), sowie einen Lichtempfänger (5) mit einer Richtoptik, angeordnet zur Aufnahme von durch die Lichtaustrittsöffnung (9) in den Hohlkörper (7) einfallendem Licht längs einer Detektionsachse (D), welche mit einer Bezugsachse (B) einen positiven ebenen Winkel, insbesondere von 8°, einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsöffnung (9) oder zumindest eine ebene Projektion ihres Randes eine rotationsasymmetrische Form aufweist, wobei eine Längsachse (X) der Lichtaustrittsöffnung (9) in einer von der Detektionsachse (D) und der Bezugsachse (B) aufgespannten Ebene verläuft.
Patent DE-102013223966-B4 (DE)
Title: Optisches Kommunikationsmodul und Verfahren zum Dissipieren von Wärme in einem optischen Kommunikationsmodul
Inventor: MCCOLLOCH LAURENCE R
IPC: H04B10/50
Filed: 2013-11-22
Granted: 2016-09-01
Abstract: Ein optisches Kommunikationsmodul, welches aufweist: ein Modulgehäuse, welches einen vorderen Gehäuseabschnitt und einen hinteren Gehäuseabschnitt aufweist, wobei, falls das optische Kommunikationsmodul in eine Anschlussbuchse eingesteckt ist, welche in einer Frontplatte gebildet ist, der vordere Gehäuseabschnitt vorne an der Frontplatte angeordnet ist und der hintere Gehäuseabschnitt hinten an der Frontplatte angeordnet ist; zumindest eine erste elektrische Unteranordnung (ESA), welche in dem Modulgehäuse angeordnet ist, wobei die erste ESA zumindest eine erste Platine, zumindest einen ersten integrierten Schaltkreis (IC), welcher auf der ersten Platine montiert ist, und zumindest ein erstes Array von Laserdioden beinhaltet, welche auf der ersten Platine montiert sind; ein Wärmedissipation Interface, welches mechanisch mit dem hinteren Gehäuseabschnitt und mit dem zumindest einen ersten IC gekoppelt ist; zumindest eine erste Wärmedissipation Vorrichtung, welche mechanisch mit dem hinteren Gehäuseabschnitt gekoppelt ist und thermisch mit dem Wärmedissipation Interface gekoppelt ist, wobei zumindest ein Anteil der Wärme, welche mittels des zumindest einen ersten IC generiert wird, thermisch in die erste Wärmedissipation Vorrichtung über die thermische Kopplung zwischen der ersten Wärmedissipation Vorrichtung und dem Wärmedissipation Interface gekoppelt ist; und zumindest eine zweite Wärmedissipation Vorrichtung, welche mechanisch mit dem vorderen Gehäuseabschnitt gekoppelt ist und thermisch mit dem zumindest einen ersten Array von Laserdioden gekoppelt ist, wobei zumindest ein Anteil der Wärme, welche mittels der Laserdioden generiert wird, thermisch in die zweite Wärmedissipation Vorrichtung über die thermische Kopplung zwischen der zweiten Wärmedissipation Vorrichtung und dem ersten Array von Laserdioden gekoppelt ist.
Patent DE-102013224618-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker
Inventor: HARUNA TAKAO
IPC: H03F1/02
Filed: 2013-11-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Leistungsverstärker,
 der enthält:
 - einen Eingangsanschluss (IN),
 - einen Ausgangsanschluss (OUT),
 - einen ersten Verstärker (A1, A2), der zwischen den Eingangsanschluss (IN) und den Ausgangsanschluss (OUT) geschaltet ist,
 - einen ersten Verbindungspunkt (P1), der zwischen dem Eingangsanschluss (IN) und einem Eingang des ersten Verstärkers (A1, A2) liegt,
 - einen zweiten Verbindungspunkt (P2), der zwischen dem Ausgangsanschluss (OUT) und einem Ausgang des ersten Verstärkers (A1, A2) liegt,
 - einen zweiten Verstärker (A3), der parallel zu dem ersten Verstärker (A1, A2) zwischen den ersten Verbindungspunkt (P1) und den zweiten Verbindungspunkt (P2) geschaltet ist,
 - einen dritten Verbindungspunkt (P3), der zwischen einem Ausgang des zweiten Verstärkers (A3) und dem zweiten Verbindungspunkt (P2) liegt,
 - einen ersten Kondensator (C1), der zwischen den dritten Verbindungspunkt (P3) und Masse geschaltet ist, und
 - einen Schalter (SW), der in Reihe zu dem ersten Kondensator (C1) zwischen den dritten Verbindungspunkt (P3) und Masse geschaltet ist,
 wobei
 - der zweite Verbindungspunkt so gewählt ist, dass er der Punkt mit der niedrigsten Impedanz entlang eines Leistungsverstärkungspfads ist, der den Eingangsanschluss (IN), den Ausgangsanschluss (OUT) und den ersten Verstärker (A1, A2) enthält,
 - der Schalter (SW) ausgeschaltet ist, wenn der zweite Verstärker (A3) eingeschaltet ist,
 - der Schalter (SW) eingeschaltet ist, wenn der erste Verstärker (A1, A2) eingeschaltet ist und
 - der erste Kondensator (C1) eine Mehrzahl parallel geschalteter Kondensatoren (C1a-C1d) enthält, die um den zweiten Verstärker (A3) herum angeordnet sind.
Patent DE-102014203460-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstoppsteuersystem
Inventor: ASAKURA MASAHIKO
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-02-26
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugstoppsteuersystem, das in der Lage ist, die Fahrt eines Fahrzeugs (V) im Verkehrsstau fein und genau zu bestimmen, um einen automatischen Stopp gemäß dem Bestimmungsergebnis zu gestatten oder zu verhindern, um den Effekt des verbesserten Kraftstoffverbrauchs durch automatischen Stopp zu gewährleisten und Probleme zu vermeiden, die durch häufige Ausführung von automatischem Stopp und Wiederanlassen verursacht werden. Das System setzt ein Vorbedingungsfahrzeuggeschwindigkeits-Erfüllungsflag (F_HVP) auf 1, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit (VP) nicht niedriger als eine Vorbedingungsfahrzeuggeschwindigkeit (VPHREF) wird, nachdem ein Verbrennungsmotor (3) automatisch gestoppt wurde, um automatischen Stopp zuzulassen. Ferner wird eine Zeit, nachdem die Fahrzeuggeschwindigkeit (VP) eine Staubestimmungsgeschwindigkeit (VSLOW) passiert hat und bis die Fahrzeuggeschwindigkeit (VP) diese erneut passiert, als Passierzeit (TPASS1, TPASS2) erfasst. Wenn die Passierzeit kürzer als eine vorbestimmte Zeitdauer (TPREF) ist, bestimmt das System, dass das Fahrzeug (V) im Verkehrsstau fährt, und setzt das Flag auf 0 zurück, um den automatischen Stopp zu verhindern.
Patent DE-102014203488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit schaltbaren optischen Eigenschaften, Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung und Verwendung einer Vorrichtung
Inventor: GIESSEN HARALD
IPC: G02F1/00
Filed: 2014-02-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Vorrichtung (1) mit schaltbaren optischen Eigenschaften, wobei die Vorrichtung (1) eine nanostrukturierte Oberfläche (3) mit wenigstens einer Nanostruktur (5) aufweist, wobei die Nanostruktur (5) eine charakteristische Abmessung von mindestens 100 nm aufweist, und wobei die Nanostruktur (5) ein Material (15) aufweist, das in einem ersten Hydridisierungszustand eine plasmonische Resonanz in einem von der charakteristischen Abmessung abhängigen Wellenlängenbereich zeigt, wobei die plasmonische Resonanz in einem zweiten Hydridisierungszustand des Materials (15) zumindest gedämpft ist, wobei das Material (15) reversibel von dem ersten in den zweiten Hydridisierungszustand schaltbar ist.
Patent DE-102014218525-B4 (DE)
Title: Elektrisches Regelventil für einen Klimakompressor mit einem Sensor zur Bestimmung der Stellung des Regelkolbens
Inventor: DOMKE DANIEL
IPC: F16K31/04
Filed: 2014-09-16
Granted: 2016-10-13
Abstract: Elektrisches Regelventil (200), insbesondere für einen Klimakompressor, welches einen Kältemittelfluss von einem Hochdruckbereich (Pd) in einen Kurbelraumdruckbereich (Pc) bzw. von dem Kurbelraumdruckbereich (Pc) in einen Niederdruckbereich (Ps) steuert, umfassend:  einen Regelkolben (204), der in einer ersten von zwei verschiedenen Stellungen den Hochdruckbereich (Pd) mit dem Kurbelraumdruckbereich (Pc) und in einer zweiten der zwei verschiedenen Stellungen den Kurbelraumdruckbereich (Pc) mit dem Niederdruckbereich (Ps) verbindet;  einen elektrischen Motor (202), der den Regelkolben (204) zwischen den zwei Stellungen hin- und herbewegt;  einen Sensor (210), der die Stellung des durch den elektrischen Motor (202) bewegten Regelkolbens (204) bestimmt; und  eine Steuerung (212), die in Abhängigkeit von der durch den Sensor (210) bestimmten Stellung des Regelkolbens (204) den Kältemittelfluss mittels Bewegung des Regelkolbens (204) durch den elektrischen Motor (202) steuert.
Patent DE-102014220808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Login bei medizinischen Geräten
Inventor: ROMMEL MICHAEL
IPC: G16H40/40
Filed: 2014-10-14
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zum Login eines Servicetechnikers bei einem elektrischen Gerät (20) mit folgenden Schritten an: – Erzeugung (3, 4)) eines geheimen Schlüssels (SKY) durch das elektrische Gerät (20) als verschlüsseltes Login-Passwort (LPW), – Darstellung (5) des geheimen Schlüssels (SKY) auf einer Anzeigeeinheit (23) des elektrischen Geräts (20) als QR Code (QRC), – optische Erfassung (6) des QR Codes (QRC) mit Hilfe eines mobilen Geräts (22), – Entschlüsselung (9) des Login-Passworts (LPW) durch das mobile Gerät (22) aus dem geheimen Schlüssel (SKY) des erfassten QR Codes (QRC), – Darstellung des Login-Passworts (LPW) auf einer Bildschirmeinheit (24) des mobilen Geräts (22), – Eingabe des Login-Passworts (LPW) in das elektrische Gerät (20) durch den Servicetechniker, – Vergleich (10) des eingegebene Login-Passworts (LPW) mit dem erzeugten Login-Passwort (LPW) durch das elektrische Gerät (20), – Freigabe des Logins durch das elektrische Gerät (20), wenn die beiden Login-Passwörter (LPW) übereinstimmen. Eine zugehörige Vorrichtung wird ebenfalls angegeben. Der Vorteil der Erfindung liegt in der Kombination der hohen Stärke der kryptografischen Sicherung mit der Benutzerfreundlichkeit des QR Codes und des einzugebenden relativ kurzen Login-Passworts.
Patent DE-102014225225-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Potentialausgleichsvorrichtung
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H02K5/16
Filed: 2014-12-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator (6) und einem in einem antriebsseitigen Kugellager (9) drehbar gelagerten Rotor (7), sowie mit einer Potentialausgleichsvorrichtung zum Abbau von an der Rotorwelle (8) auftretenden Wellenspannungen, die ein Schleifkontaktelement (28) hat, über das die Rotorwelle (8) elektrisch leitend mit dem Massepotential der elektrischen Maschine (1) verbunden ist, wobei das Schleifkontaktelement (28) an einem auf Massepotential liegenden Lagerschild (11), das das antriebsseitige Kugellager (9) aufnimmt, angebracht ist und das Schleifkontaktelement (28) an einer Gleitfläche (30) eines antriebsseitig mit der Rotorwelle (8) elektrisch leitend verbundenen Kontaktkörpers (34) mit einer Schleifkontaktfläche (31) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der antriebsseitige Kontaktkörper (34) eine angrenzend an das antriebsseitige Kugellager (9) angeordnete Schleuderscheibe (24) ist, und dass das Schleifkontaktelement (28) eine Bürste (27) ist, die in einer Bohrung (25) am Lagerschild (11) längsverschiebbar einliegt und die eine Druckfeder (29) gegen die Gleitfläche (30) an der Schleuderscheibe (24) drückt.