baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014006689-B4 (DE)
Title: Dichtring und System aus Dichtring und Stumpfaufnahme
Inventor: GOTTLIEB HARALD
IPC: A61F2/80
Filed: 2014-05-09
Granted: 2021-10-28
Abstract: Dichtring (1) zur Befestigung an einem proximalen Ende (21) einer Stumpfaufnahme (2) mit einem hülsenförmigen Grundkörper (10), der Befestigungsmittel (15, 16) zur Festlegung des Grundkörpers (10) an der Stumpfaufnahme (2) aufweist, wobei an dem Grundkörper (10) eine nach innen abstehende Dichtlippe (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) in einem proximalen Bereich der Stumpfaufnahme (2) als Polster an der Innenseite der Stumpfaufnahme (2) anliegt oder daran befestigt ist und über den proximalen Rand der Stumpfaufnahme (2) übersteht.
Patent DE-102014009746-B4 (DE)
Title: Anhänger für ein Fahrrad
Inventor: GUNTERSWEILER RETO
IPC: B62M7/14
Filed: 2014-07-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anhänger (2) für ein Fahrrad (1), aufweisend eine auf ein Rad oder die Räder (4) des Anhängers (2) wirkende Bremseinrichtung; eine Sensoreinrichtung (12), welche eine Messgröße liefert, die ein Maß für eine über eine Deichsel (5) auf den Anhänger (2) einwirkende Beschleunigungskraft ist; einen auf die Bremseinrichtung des Anhängers (2) wirkenden Regler (18), der eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der von der Sensoreinrichtung (12) bestimmten Messgröße so auf die Bremseinrichtung einzuwirken, dass eine im Schiebebetrieb oder beim Abbremsen des Fahrrads (1) erzeugte Trägheitskraft des Anhängers (2) kompensiert oder zumindest reduziert wird; und eine Entkopplungseinrichtung (10; 410; 510), die zur teilweisen mechanischen Entkopplung einer Bewegung des Fahrradanhängers (2) zum Fahrrad (1) in Längsrichtung des Fahrradanhängers (L) ausgeführt ist.
Patent DE-102014013316-B4 (DE)
Title: Behältnis zur Aufbewahrung eines Explosivstoffs
IPC: F42B39/20
Filed: 2014-09-08
Granted: 2016-04-07
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung eines Explosivstoffs, umfassend einen Behälter (3) enthaltend den Explosivstoff, welcher Behälter (3) mittels eines lösbaren Schließbauteils (9) geschlossen ist, wobei der Behälter (3) und das Schließbauteil (9) über ein Verbindungsbauteil (6), das zwei mittels eines schmelzbaren Verbindungsstoffes (19), dessen Schmelztemperatur im Bereich zwischen 80°C bis 170°C liegt, verbundenen Bauteilhälften (12, 13) umfasst, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014016012-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: KIMURA YOSHIHIRO
IPC: B23D47/04
Filed: 2014-10-28
Granted: 2020-04-23
Abstract: Schneidevorrichtung (1) zum Bearbeiten von Metall, miteiner Basis (2), auf welche ein zu schneidendes Material (W) platziert wird,einem Werkzeughauptkörper (10), der vertikal bewegbar ist und durch die Basis (2) gelagert wird,einem Anschlag (20), der auf einem oberen Plattenteil (2a) der Basis (2) vorgesehen ist und eine Anschlagoberfläche zu einer vorderen Seite der Basis (2) zum Kontaktieren des zu schneidenden Materials (W) und zum Positionieren des Materials (W) auf dem oberen Plattenteil (2a) aufweist,einem Zwischenbauteil (22), das zwischen der Basis (2) und dem Anschlag (20) angeordnet ist,einem ersten Fixierungsbauteil (23) zum Fixieren des Zwischenbauteils (22) in Bezug auf die Basis (2), undeinem zweiten Fixierungsbauteil (24) zum Fixieren des Anschlags (20) in Bezug auf das Zwischenbauteil (22), wodurch der Anschlag (20) in Bezug auf die Basis (2) indirekt fixiert wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Fixierungsbauteil (23) ein erstes Führungsbauteil (23d) aufweist,das zweite Fixierungsbauteil (24) ein zweites Führungsbauteil (24d) aufweist, undin einem Zustand, in welchem der Anschlag (20) an dem Zwischenbauteil (22) durch das zweite Fixierungsbauteil (24) fixiert ist, der Anschlag (20) bezüglich der Basis durch Ineingriffstehen des ersten und des zweiten Führungsbauteils (23d; 24d) mit der Basis (2) indirekt positioniert werden kann.
Patent DE-102014115282-B4 (DE)
Title: Sockelanordnung
Inventor: SIEGERT SEBASTIAN
IPC: H01J37/34
Filed: 2014-10-20
Granted: 2019-10-02
Abstract: Sockelanordnung (102, 152, 202, 302, 402, 452, 502, 602, 702) zum Halten (Befestigen) eines Endblocks (104) an einer Prozesskammer, aufweisend: ein erstes Sockelelement (312)
 • mit einer ersten Befestigungsanordnung (110) zum Befestigen des ersten Sockelelements (312) an einer Prozessseite einer Prozesskammerwand und
 • mit einer zweiten Befestigungsanordnung (102a); und ein zweites Sockelelement (322)
 • mit einer dritten Befestigungsanordnung (102b) zum Befestigen des zweiten Sockelelements (322) an dem ersten Sockelelement (322) und
 • mit einer vierten Befestigungsanordnung (120) zum Befestigen eines Endblocks (104) an dem zweiten Sockelelement (322) auf der Prozessseite; wobei die zweite Befestigungsanordnung (102a) des ersten Sockelelements (312) und die dritte Befestigungsanordnung (102b) des zweiten Sockelelements (322) für ein Ineinandergreifen mit Spiel derart ausgebildet sind, dass das zweite Sockelelement (322) relativ zu dem ersten Sockelelement (312) auslenkbar ist.
Patent DE-102014116325-B4 (DE)
Title: Zu- und Überlaufgarnitur mit Trinkwasserschutzfunktion für Badewannen
Inventor: HENNES FRANK
IPC: E03C1/24
Filed: 2014-11-10
Granted: 2021-11-11
Abstract: Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen, mit einem an einer Durchgangsöffnung (3) einer Badewannenwand festlegbaren Überlaufkörper (2), der einen Wasseranschluss und einen an einer Überlauföffnung (12) mündenden Überlaufkanal (5) aufweist, einem Betätigungselement (8) zum Öffnen und Schließen eines Ablaufventils einer Badewanne (7) wobei der Überlaufkörper (2) einen Lagerabschnitt (2.1) zur Aufnahme einer durch das Betätigungselement (8) betätigbaren Mitnehmerwelle oder Mitnehmerstange aufweist und zwischen dem Betätigungselement (8) und dem Überlaufkörper (2) ein an dem Lagerabschnitt (2.1) festlegbares Befestigungselement (9) angeordnet ist, und einem ausgehend vom Überlaufkörper (2) in die Badewanne (7) verlaufenden Wasserüberleitungskanal (10), der mit einem im montierten Zustand der Zu- und Überlaufgarnitur oberhalb eines Badewannenrandes (7.1) verlaufenden Umlenkkanal (10.4) versehen ist, der einen horizontalen Fließabschnitt definiert, welcher im montierten Zustand der Zu- und Überlaufgarnitur oberhalb des Badewannenrandes (7.1) liegt, wobei der Umlenkkanal (10.4) mit mindestens einem Einlaufkanal (10.5) versehen ist, der unterhalb der Überlauföffnung (12) mündet, so dass Zulauf und Überlauf voneinander getrennt sind, und wobei der Einlaufkanal (10.5) eine oberhalb des Badewannenrandes (7.1) angeordnete Belüftungsöffnung (10.7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlaufkanal (10.5) in Bezug auf die Überlauföffnung (12) so ausgebildet ist, dass Zulauf und Überlauf voneinander getrennt sind, so dass über den Einlaufkanal (10.5) frisch zulaufendes Wasser nicht direkt in den Überlauf abfließt, und dass der Umlenkkanal (10.4) an seiner Oberseite einen lösbaren Deckel (10.42) aufweist, wobei in den mindestens einen Einlaufkanal (10.5) ein Strahlregler (15) eingesetzt ist, der nach Entfernen des Deckels (10.42) von der Oberseite des Umlenkkanals (10.4) aus zugänglich ist.
Patent DE-102014218838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  zum Anpassen eines Druckbildes an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/12
Filed: 2014-09-18
Granted: 2017-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen eines Druckbildes an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine, wobei die Druckmaschine mindestens zwei Druckwerke (1, 2, 3) aufweist, jedes Druckwerk (1, 2, 3) einen Druckformzylinder (7) mit mindestens einer Spannvorrichtung (15) zum Spannen eines Zylinderaufzugs (8) und einen bedruckstoffführenden Zylinder umfasst, wobei die Spannvorrichtung (15) ein in mehrere Spannsegmente (20, 30) unterteiltes Spannorgan (18; 31) aufweist, die Spannsegmente (20, 30) zur Änderung der Dimension des Zylinderaufzugs (8) in axialer Richtung des Druckformzylinders (7) verlagerbar sind und der Druckformzylinder (7) einen Antrieb aufweist, der zum Generieren eines Differenzwinkels zwischen dem Druckformzylinder (7) und dem bedruckstoffführenden Zylinder während des Umlaufs des Druckformzylinders (7) ausgebildet ist, wobei den Spannsegmenten (20, 30) mindestens ein aktivierbares Krafterzeugungselement (35) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Druckformzylinder (7) mindestens eine Dreheinführung zum Zuführen eines Mediums zum Betreiben des Krafterzeugungselementes (35) zugeordnet ist, dass das Krafterzeugungselement (35) als ein Schlauch ausgebildet ist und dass der wirksame Druck des Mediums zum Einstellen des Betrags der Verstellbewegung über Proportionalventile steuerbar ist.
Patent DE-102014221371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterschaltungselements und Halbleiterschaltungselement
Inventor: BAARS PETER
IPC: H01L27/105
Filed: 2014-10-21
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterschaltungselements (100; 200; 300) mit einer ersten Halbleitervorrichtung (120; 220; 320) und einer zweiten Halbleitervorrichtung (110; 210; 310), wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen der ersten Halbleitervorrichtung (120; 220; 320) in und auf einem ersten aktiven Gebiet (122) eines Halbleitersubstrats (102), wobei die erste Halbleitervorrichtung (120; 220; 320) eine erste Gatestruktur (121'; 221; 321) mit einer ersten Gatedielektrikumsschicht (124) umfasst; undBereitstellen der zweiten Halbleitervorrichtung (110; 210; 310) in und auf einem zweiten aktiven Gebiet (112) des Halbleitersubstrats (102) neben dem ersten aktiven Gebiet (122), wobei die zweite Halbleitervorrichtung (110; 210; 310) eine zweite Gatestruktur (111; 211; 311) mit einer zweiten Gatedielektrikumsschicht (114) umfasst,wobei die erste Gatedielektrikumsschicht (124) in dem ersten aktiven Gebiet (122) durch Bereitstellen eines vergrabenen ferroelektrischen Materials (124) gebildet wird,wobei die zweite Gatedielektrikumsschicht (114) durch Bilden eines von dem ferroelektrischen Material (124) verschiedenen High-k-Materials (142) über dem zweiten aktiven Gebiet (112) gebildet wird, undwobei das Vergraben des ferroelektrischen Materials (124) in dem ersten aktiven Gebiet (122) ein Bilden einer Ausnehmung (132) in dem ersten aktiven Gebiet (122), ein Bilden eines Films aus amorphem Material (124) in der Ausnehmung (132), wobei der Film aus amorphem Material (124) in einer kristallinen Phase ein ferroelektrisches Verhalten zeigt, ein Bilden einer Deckschicht (138) auf dem Film aus amorphem Material (124) und ein Kristallisieren des Films aus amorphem Material (124) in der Ausnehmung (132) umfasst.
Patent DE-102014224145-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: SHIMANO TSUTOMU
IPC: G03G9/087
Filed: 2014-11-26
Granted: 2020-03-19
Abstract: Toner, der umfasst:
 ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz enthält, wobei;
 das Bindemittelharz ein Styrol-Acryl-Harz und ein kristallines Harz enthält,
 das kristalline Harz ein Blockpolymer ist, welches ein kristallines Segment und ein amorphes Segment aufweist,
 das Massenverhältnis zwischen dem kristallinen Segment und dem amorphen Segment von 30:70 bis 90:10 beträgt,
 das kristalline Segment ein Polyester ist, und
 das amorphe Segment ein Vinylpolymer ist, und wobei;
 in einem Gesamtwärmefluss des Bindemittelharzes, der durch Vermessen des Bindemittelharzes mit einem temperaturmodellierten Differentialscanningkalorimeter erhalten ist,
 eine Peaktemperatur eines endothermen Peaks von zumindest 55,0°C bis nicht mehr als 90,0°C beträgt, und
 der Prozentsatz einer endothermen Menge des endothermen Peaks in einem Reverswärmefluss bezüglich einer endothermen Menge des endothermen Peaks in dem Gesamtwärmefluss von zumindest 0,0% bis nicht mehr als 35,0% beträgt.
Patent DE-102015011323-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssteuervorrichtung für einen Motor, Verfahren zum Steuern einer Abgasrückführungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: MINAMOTO HIROSHI
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-08-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Abgasrückführungs-(AGR)Steuer- bzw. -Regelvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend:einen Abgas-Turbolader (61) umfassend:eine Turbine (61b) angeordnet in einem Auslasskanal (40) des Motors (1); undeinen Verdichter (61a) angeordnet in einem Einlasskanal (30) des Motors (1);einen AGR-Kanal (71, 81) der den Auslasskanal (40) des Motors (1) mit dem Einlasskanal (30) des Motors (1) verbindet, wobei der AGR-Kanal (71, 81) aufweist:einen AGR-Hochdruckkanal (71), welcher den Auslasskanal (40) an einer Position stromaufwärts der Turbine (61b) mit dem Einlasskanal (30) an einer Position stromabwärts des Verdichters (61a) verbindet;eine AGR-Mengeneinstellvorrichtung (73, 83) zum Einstellen einer AGR-Gesamtmenge, welche eine Rückführmenge von Abgas des Motors (1) durch den AGR-Kanal (71, 81) ist;eine Einstellvorrichtungssteuerung bzw. -regelung (100) zum Steuern oder Regeln der AGR-Mengeneinstellvorrichtung (73, 83), um die AGR-Gesamtmenge einzustellen; undeinen Gangstellungsdetektor (115) zum Erfassen einer Gangposition eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, an dem der Motor (1) montiert ist,wobei, wenn die von dem Gangstellungsdetektor (115) während eines Leerlaufbetriebs des Motors (1) erfasste Gangstellung eine Nicht-Fahrstellung ist, die Einstellvorrichtungssteuerung (100) eine Steuerung bzw. Regelung zum Erhöhen der AGR-Menge durchführt, bei der die AGR-Mengeneinstellvorrichtung (73, 83) so gesteuert wird, dass sie die AGR-Gesamtmenge so erhöht, um größer zu sein als wenn die Gangstellung eine Fahrstellung ist; undwobei der Motor (1) so ausgelegt ist, dass ein Kühlmittel für den Motor (1) zum Heizen des Fahrgastraumes dient.
Patent DE-102015012262-B4 (DE)
Title: Tür für einen Kraftwagen
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-09-19
Granted: 2020-12-31
Abstract: Tür für einen Kraftwagen, mit einem Türrohbau (10), welcher ein Türinnenteil (12) umfasst, und mit wenigstens einem zumindest mittelbar am Türinnenteil (12) gehaltenen Beplankungselement (18), durch welches das Türinnenteil (12) außenseitig zumindest bereichsweise verkleidet ist, wobei ein zwischen dem Beplankungselement (18) und dem Türinnenteil (12) angeordnetes, flächiges Verstärkungsteil (20) vorgesehen ist, welches eine Mehrzahl von zum Beplankungselement (18) hin offenen Profilen (22, 24, 26, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Verstärkungsteil (20) aus wenigstens einem Organoblech gebildet ist,- dass die am Verstärkungsteil (20) vorgesehenen Profile (22, 24, 26, 28) durch das außenseitig des Verstärkungsteils (20) angeordnete Beplankungselement (18) zu jeweiligen, geschlossenen Profilen (30) ergänzt sind,- dass das Verstärkungsteil (20) auf einer dem Beplankungselement (18) abgewandten Seite (32) mit wenigstens einem von dem Verstärkungsteil (20) abstehenden Abstützelement (36) versehen ist, wobei das wenigstens eine Abstützelement (36) mittels eines Spritzgießverfahrens an das Verstärkungsteil (20) angespritzt ist oder als separates Anbauteil unabhängig vom Verstärkungsteil (20) hergestellt und nach seiner Herstellung auf der dem Beplankungselement (18) abgewandten Seite (32) des Verstärkungsteils (20) angeordnet und befestigt ist.
Patent DE-102015113092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aussetzen unbemannter Flugobjekte von einem Mutterflugzeug
Inventor: GREINER-PERTH CHRISTIAN
IPC: B64D5/00
Filed: 2015-08-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Aussetzen eines unbemannten, einen eigenen Antrieb und eine Vorwärtsflugrichtung aufweisenden Flugobjekts (6) aus einem nach hinten offenen Laderaum (2) eines fliegenden Mutterflugzeugs (1), wobei das Flugobjekt (6) auf einem Schlitten (7) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Flugobjekt (6) mit Hilfe des Schlittens (7) in dem Laderaum (2) des Mutterflugzeugs (1) gegenüber dem Mutterflugzeug (1) in einer dessen Flugrichtung (9) entgegengesetzten Richtung (10) beschleunigt wird, wobei das Flugobjekt (6) in seiner Vorwärtsflugrichtung beschleunigt wird, und
 - dass das Flugobjekt (6) durch Abbremsen der Bewegung des Schlittens (7) gegenüber dem Mutterflugzeug (1) abgeworfen wird.
Patent DE-102015208916-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: HIRSCH MATHIAS
IPC: B41F15/42
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-03-24
Abstract: Druckwerk (02) einer einen Bedruckstoff (B) an wenigstens einer Druckstelle (03) nach einem Siebdruckverfahren bedruckenden Druckmaschine mit einem als Siebdruckzylinder (04) ausgebildeten Formzylinder (04), mit einem dem Siebdruckzylinder (04) ein Widerlager bildenden Gegendruckzylinder (06) und mit einer Rakeleinrichtung (51), umfassend- eine Siebdruckform (43),- eine Rakel (44), die unter Ausbildung eines spitzen Rakelwinkels (α) gegen die Siebdruckform (43) in eine Anstelllage („AN“) anstellbar ist,- eine eine An- und-Abstellbewegung zwischen der Anstelllage („AN“) der Rakel (44) und einer Abstelllage („AB“) ermöglichende Lagereinrichtung (53), wobei die Lagereinrichtung (53) an einem die Siebdruckform (43) abstützenden Gestell (61) angeordnet ist,- eine Antriebseinrichtung (74), durch welche die Rakel (44) an die Siebdruckform (43) an- und von dieser abstellbar ist,- ein von der Antriebseinrichtung (74) umfasstes Antriebsmittel (56), durch welches die An- und Abstellbewegung der Rakel (44) mechanisch unabhängig von einem rotatorischen Antrieb der Siebdruckform und von einem Bedruckstoff (B) fördernden Fördermittel (06) bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (53) Lagermittel (81, 82) umfasst, durch welche zumindest innerhalb eines eine Anstelllage („AN“) und eine Abstelllage („AB“) umfassenden Stellbereichs das Stellen der Rakel (44) entlang einer spitzwinklig gegen die Siebdruckform (43) verlaufenden Richtung der im unbelasteten Berührzustand vorliegenden und zur Rakelkante senkrecht verlaufenden Längserstreckung eines von der Rakel (44) umfassten Rakelblattes (52) geradlinig erfolgt, wobei als unbelasteter Berührzustand derjenige Zustand des Rakelblattes (52) zu verstehen ist, der bei Erstberührung der Siebdruckform (43) ohne zusätzlich aufgeprägte Rakelpressung vorliegt, und dass die Lagereinrichtung (53) ein die Rakel (44) mittel- oder unmittelbar abstützendes Lagemittel (68) umfasst, welches um eine zur Rakelkante parallel verlaufende Schwenkachse (S1) verschwenkbar ist und beim Verschwenken eine Änderung eines zwischen einem Rakelblatt (52) der Rakel (44) und der Siebdruckform (43) gebildeten Rakelwinkel (a) bewirkt.
Patent DE-102015212660-B4 (DE)
Title: Ladestecker
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2015-07-07
Granted: 2020-10-08
Abstract: Ladestecker (1) für ein Kraftfahrzeug, der ein äußeres Gehäuse (4) aufweist, wobei das Gehäuse (4) mindestens zweiteilig ausgebildet ist,wobei mindestens ein erstes Gehäuseteil (5) die Oberseite (3) des Ladesteckers (1) und ein zweites Gehäuseteil (6) die Unterseite (7) des Ladesteckers (1) bildet,wobei das die Unterseite (7) bildende Gehäuseteil (6) eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das die Oberseite (3) bildende Gehäuseteil (5),dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) eine Isolationsschicht (8) aufweist, die auf die Innenseite des ersten Gehäuseteils (5) aufgebracht ist,wobei die Isolationsschicht (8) eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das Material (M1) des ersten Gehäuseteils (5).
Patent DE-102015220838-B4 (DE)
Title: Konvertervorrichtung und Bestrahlungsvorrichtung mit einer solchen Konvertervorrichtung
Inventor: MASSMANN FRANK
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-10-26
Granted: 2021-12-23
Abstract: Konvertervorrichtung miteinem Leuchtstoffelement (2) zur Konversion einer Pumpstrahlung (6) in Konversionsstrahlung (7) und einer Anregungsspule (10) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes, in welchem das Leuchtstoffelement (2) angeordnet ist,wobei das Leuchtstoffelement (2) eine Leiterschleife (9) aufweist, die eine Kopplungsspule bildet, welche mit der Anregungsspule (10) induktiv gekoppelt ist, sodass über die induktive Kopplung die Kopplungsspule und damit das Leuchtstoffelement (2) überwacht werden kann.
Patent DE-102015224695-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: FAEHSING THOMAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-12-09
Granted: 2022-01-27
Abstract: Elektrochirurgisches System (2), umfassend- ein chirurgisches Instrument (4) mit einer HF-Elektrode (6) zum Durchführen einer elektrochirurgischen Behandlung,- einen HF-Generator (8) zum Bereitstellen eines HF-Signals an einem HF-Ausgang (10) des HF-Generators (8), wobei die HF-Elektrode (6) des chirurgischen Instruments (4) mit dem HF-Ausgang (10) zum Anlegen des HF-Signals an die HF-Elektrode (6) gekoppelt ist,- eine Vorrichtung (18) zum Bereitstellen einer Saline, die dazu vorgesehen ist, in ein Behandlungsvolumen (14) appliziert zu werden, welches elektrochirurgisch zu behandelndes Gewebe umfasst, wobei die Vorrichtung (18) eine Heizung zum Temperieren der Saline auf eine vorgegebene erste Temperatur umfasst, gekennzeichnet durch- eine In-Situ Heizvorrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, ein Teil-Behandlungsvolumen (24) der applizierten Saline auf eine Temperatur oberhalb der ersten Temperatur zu erhitzen, so dass bei an die HF-Elektrode (6) angelegtem HF-Signal ein Zündverhalten der HF-Elektrode (6) verbessert wird.
Patent DE-102016005271-B4 (DE)
Title: Ablasssteuerungsvorrichtung für ein Filtersystem sowie Filtersystem mit einer Ablasssteuerungsvorrichtung
Inventor: SRADNICK HOLGER
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-04-29
Granted: 2019-10-02
Abstract: Ablasssteuerungsvorrichtung (500) für ein Filtersystem (10) zum Filtern eines ein erstes und zweites Medium (16, 18) umfassenden Medienstroms, mit einem Sammelraum (20), der zum Sammeln des aus dem Medienstrom abgetrennten zweiten Mediums (18) vorgesehen ist, umfassend eine Sensoranordnung (300) mit wenigstens einer ersten Sensoreinheit (100, 200) zur Erfassung eines Füllstandes des zweiten Mediums in dem Sammelraum (20), wobei die erste Sensoreinheit (100, 200) einen optischen Sensor (60) aufweist und mit wenigstens einem Absperrventil (92, 94) gekoppelt ist, um das zweite Medium (18) bei Erreichen eines Ablasskriteriums, nämlich dem Erreichen eines vorbestimmten Füllstandes des zweiten Mediums (18) in dem Sammelraum (20), automatisch aus einem Medienauslass (22) des Sammelraums (20) abzulassen, wobei der optische Sensor (60) und eine diesem zugeordnete Lichtquelle (62) mit einem Schwimmer (61) so zusammenwirken, dass oberhalb eines vorgegebenen Füllstands des zweiten Mediums (18) im Sammelraum (20) ein Lichtweg zwischen der Lichtquelle (62) und einem Strahlungsempfänger (63, 64) des optische Sensors (60), der der Lichtquelle (62) gegenüberliegend angeordnet ist, freigebbar ist.
Patent DE-102016010682-B4 (DE)
Title: Lieferfahrzeug mit einem System zum Laderaummanagement
Inventor: BRAUN MARCEL
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-09-06
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fahrzeug mit einem Laderaumaufbau, bei dem- der Laderaumaufbau eine erste Schnittstelle (110) zum Ein- und Ausladen zumindest eines Regals (111) in den/aus dem Laderaumaufbau aufweist,- der Laderaumaufbau eine zweite Schnittstelle (112) zum Ein- und Ausladen eines Objekts in den/aus dem Laderaumaufbau aufweist,- der Laderaumaufbau Führungselemente (101) aufweist, die ein durch die Führungselemente geführtes Einbringen eines an der ersten Schnittstelle bereitgestellten Regals (111) in den Laderaumaufbau an eine vorgegebene Verrieglungsposition und ein durch die Führungselemente (101) geführtes Ausbringen eines Regals (111) aus dem Laderaumaufbau über die erste Schnittstelle (110) ermöglichen,- ein oder mehrere Verriegelungselemente (102) vorhanden sind, die ein in die Verrieglungsposition gebrachtes Regal (111) im Laderaumaufbau automatisiert lösbar fest fixieren,- im Laderaumaufbau ein Regalbediensystem (103) vorhanden ist, mit dem an der zweiten Schnittstelle (112) bereitgestellte Objekte in Regalfächer (113) eines in der Verrieglungsposition fixierten Regals (111) eingelegt und/oder mit dem Objekte aus den Regalfächern (113) entnommen und an der zweiten Schnittstelle (112) bereitgestellt werden können, und- eine Einheit (104) zur automatisierten Steuerung des Regalbediensystems (103) vorhanden ist.