baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021126240-A1 (DE)
Title: Außenturnusmäßige Kugelrollspindel
Inventor: YANG IVAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2021-10-11
Abstract: Außenturnusmäßige Kugelrollspindel, bestehend aus einer Spindelwelle, einer an die Spindelwelle aufsetzbaren Schraubenmutter und einem Umlaufbaustein, wobei die Schraubenmutter mit wenigstens einem Durchgangsloch versehen ist, dessen die durchgehende Schraubenmutter aufnehmende Stelle als eine Öffnungskante ausgeformt ist, der Umlaufbaustein mit der Schraubenmutter verbunden ist und mit einer Laufrille versehen ist, welche ein Schwenksegment und ein Zusatzsegment aufweist, wobei ein Ende des Schwenksegments mit einer Koppelkante, die an die Öffnungskante drückt, ausgebildet ist und dann mit dem Durchgangsloch durchgehend verbunden ist, während das andere Ende des Schwenksegments an das Zusatzsegment angeschlossen ist, wobei das Schwenksegment um einen Referenzpunkt drehen kann und die Außenwandfläche des Schwenksegments mit diesem Referenzpunkt als Kreismittelpunkt, der von der Außenwandfläche um einen Krümmungsradius entfernt ist, bogenförmig ausgebildet ist, wobei der Krümmungsradius größer oder gleich als das 1,2Fache eines Kugeldurchmessers bzw. kleiner oder gleich als das 1,5Fache des Kugeldurchmessers ist, wobei der Anschluss der Öffnungskante an die Koppelkante nicht tangential angeordnet ist.
Patent DE-102021126872-A1 (DE)
Title: Verwaltung von TWT-Kunden in einem wettbewerblichen Umfeld
Inventor: JIA XUGUANG
IPC: H04W52/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: In Ausführungsformen der vorliegenden Offenlegung wird ein Ansatz zur Verwaltung von TWT-Clients (Target Wake Time) in einer überlasteten Umgebung bereitgestellt. Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung überträgt ein TWT-Client an einen AP eine Anfrage zur Aushandlung eines Zeitplans für eine TWT-Sitzung. Die Anfrage umfasst einen ersten Satz von TWT-Parametern, die vom TWT-Client angefordert werden. Der AP bestimmt auf der Grundlage der jeweiligen Sätze von TWT-Parametern bestehender TWT-Sitzungen und des ersten Satzes von TWT-Parametern einen zweiten Satz von TWT-Parametern für den TWT-Client, um die Überschneidung zwischen der TWT-Sitzung und den bestehenden TWT-Sitzungen zu minimieren. Der AP sendet eine Antwort mit dem zweiten Satz von TWT-Parametern an den TWT-Client. Ausführungsformen der vorliegenden Offenlegung bieten eine wirksame Möglichkeit zur Zuweisung von Luftressourcen an mehrere TWT-Clients in einer überlasteten Umgebung, wodurch Kollisionen zwischen TWT-Sitzungen verringert werden.
Patent DE-102021128633-A1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse mit Verriegelungszapfen
Inventor: SCHLETH MARC
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindergehäuse (1) mit zumindest zwei außenseitig abstehenden und gegenüberliegend angeordneten Verriegelungszapfen (3, 3'), wobei das Steckverbindergehäuse (1) Unterbauelemente (2, 2') aufweist, die jeweils einem Verriegelungszapfen (3, 3') zugeordnet sind. Die Unterbauelemente (2, 2') unterstützen dabei die Verriegelungszapfen (3, 3') mechanisch während des Verriegelungsvorgangs.
Patent DE-102021128829-A1 (DE)
Title: Drucker mit mehreren Trägern zur Aufnahme von Druckmedien
Inventor: GERRITS ANTONIUS M
IPC: B65H7/20
Filed: 2021-11-05
Abstract: Drucker mit einer Anzahl von Haltern (12) zur Aufnahme von Druckmedien (18) und mit einem Detektionssystem (24), das dazu konfiguriert ist, Zugriffsereignisse zu detektieren, bei denen ein Bediener auf einen der Halter (12) zugreift, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Halter (12) ein Zeitgeber (28) zugeordnet ist, der in der Lage ist, die Zeit zu zählen, die vergangen ist, seit zum letzten Mal auf den Halter zugegriffen wurde.
Patent DE-102021129492-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Antriebsstrang
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M6/65
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit dem Antriebsstrang vorzuschlagen, welcher eine günstige Umsetzung erlaubt.
 Hierzu wird ein Antriebsstrang 1 für ein Fahrzeug 2 vorgeschlagen mit einer Eingangswelle 5 zur Einleitung eines Eingangsmoments, mit einem Getriebe 6, wobei das Getriebe 6 mindestens zwei Übersetzungsstufen zur Umsetzung des Eingangsmoments in ein Ausgangsmoment aufweist, mit einer Getriebeausgangswelle 7 zur Ausgabe des Ausgangsmoments, mit einer Schalteinrichtung 9 zum Umschalten des Getriebes 6 zwischen den mindestens zwei Übersetzungsstufen, wobei der Antriebsstrang 1 eine Freilaufeinrichtung 8 aufweist, wobei die Freilaufeinrichtung 8 in dem Antriebsstrang 1 so angeordnet ist, dass bei einer Vorwärtsdrehung der Eingangswelle 5 die Freilaufeinrichtung 8 in einem Übertragungszustand ist und bei einer Rückwärtsdrehung der Eingangswelle 5 die Freilaufeinrichtung 8 in einem Freilaufzustand ist, und wobei die Schalteinrichtung 9 ausgebildet ist, das Getriebe 6 bei einer Rückwärtsdrehung der Eingangswelle 5 zwischen den mindestens zwei Übersetzungsstufen umzuschalten.
Patent DE-102021131308-A1 (DE)
Title: Zellkontaktierungssystem und Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktierungssystems
Inventor: GOLDSCHE MATTHIAS
IPC: H01M50/503
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zellkontaktierungssystem (100) für eine elektrochemische Vorrichtung (200), die mehrere elektrochemische Zellen aufweist, wobei das Zellkontaktierungssystem (100) Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Zellverbindern (110) zum elektrisch leitenden Verbinden von einer Vielzahl von elektrochemischen Zellen (210); eine Vielzahl von Kontaktierungsdrähte zum Kontaktieren der Zellverbinder zum Spannungsabgriff der elektrochemischen Zellen (210); eine Halteeinrichtung (130) aus einem dreidimensionalen einstückigen Kunststofffolienformteil zum Halten der Vielzahl von Zellverbindern (110) und der Vielzahl von Kontaktierungsdrähte (120).Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktierungssystems (100).
Patent DE-102021131406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Blickpfaden eines Betrachters
Inventor: TESCHNER CHRISTIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Blickpfaden eines Betrachters, wobei mit einer Anzeigevorrichtung eine erste Abfolge (1.1) von mehreren Bildelementen (2.1.1, 2.2.1, 2.3.1, 2.4.1 und 2.5.1) dargestellt wird, wobei ein erstes Bildelement (2.1.1) der ersten Abfolge (1.1) ein durch den mit seinen Augen das erste Bildelement (2.1.1) anschauenden Betrachter fixierbares, visuell erkennbares, erstes Fixierelement (3.1) aufweist, wobei ein automatischer Fixationsreflex des Betrachters mittels des ersten Fixierelements (3.1) auslösbar ist, insbesondere ausgelöst wird.Das Verfahren zur Steuerung von Blickpfaden eines Betrachters wird verbessert, indem das erste Fixierelement (3.1) in dem ersten Bildelement (2.1.1) freigestellt dargestellt wird, wobei ein zweites Bildelement (2.1.2) der ersten Abfolge (1.1) zeitlich nachfolgend dem ersten Bildelement (2.1.1) dargestellt wird, wobei das zweite Bildelement (2.1.2) zumindest das erste Fixierelement (3.1) und an das erste Fixierelement (3.1) angrenzende, weitere, insbesondere von dem Betrachter visuell erkennbare, Informationselemente (4) aufweist.
Patent DE-102021132662-A1 (DE)
Title: Waschautomat und Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten
Inventor: STROTHOFF WERNER
IPC: D06F39/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschautomat, aufweisend- einen Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser,- eine in dem Laugenbehälter (1) drehbar gelagerte Trommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (10),- einen Wassertank (6) zum Bevorraten des Wassers,- ein Umflutleitung (3), die einen ersten Bereich des Laugenbehälters (1) und einen zweiten Bereich des Laugenbehälters (1) verbindet,- eine Umflutpumpe (5), die ausgebildet ist, Wasser aus dem ersten Bereich des Laugenbehälters in den zweiten Bereich des Laugenbehälters (1) über die Umflutleitung (3) zu fördern,- eine elektrochemische Zelle (4) mit dotierten Diamantelektroden, die in die Umflutleitung (3) integriert und ausgebildet ist, bei Betrieb der elektrochemischen Zelle (4) aus Wasser ein Oxidationsmittel zu bilden, das ausgebildet ist, organische Stoffe zu mineralisieren, und- einer Steuereinheit (25), die konfiguriert ist, wahlweise sowohl Wechsel- als auch Gleichspannung an die dotierten Diamantelektroden der elektrochemischen Zelle (4) anzulegen.Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben des Waschautomaten.
Patent DE-102021133167-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (3) und mit einem Ausgangsteil (4), mit einer Dämpfungseinrichtung (5), wobei das Eingangsteil (3) zumindest ein erstes Scheibenelement (9) und ein zweites Scheibenelement (10) aufweist, die radial außen abgedichtet miteinander verbunden sind und die radial innen beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die Dämpfungseinrichtung (5) ein Ausgangselement (14) aufweist, welches mit dem Ausgangsteil (4) drehfest verbunden ist oder von dem Ausgangsteil (4) ausgebildet ist, wobei das Ausgangselement (14) der Dämpfungseinrichtung (5) und das Ausgangsteil (4) axial zwischen den beiden Scheibenelementen (9, 10) nach radial innen geführt sind, wobei eine erste Abdichtung (18) zwischen dem ersten Scheibenelement (9) und dem Ausgangselement (14) der Dämpfungseinrichtung (5) oder dem Ausgangsteil (4) durch Anordnung eines Axialrings (19) ausgebildet ist und wobei eine zweite Abdichtung (20) zwischen dem Ausgangselement (14) der Dämpfungseinrichtung (5) oder dem Ausgangsteil (4) und dem zweiten Scheibenelement (10) durch Anordnung eines Reibrings (21) ausgebildet ist, wobei die beiden Abdichtungen (18, 20) im Wesentlichen auf der gleichen radialen Höhe angeordnet sind und der Reibring (21) der zweiten Abdichtung (20) an einem radial inneren Rand (22) des zweiten Scheibenelements (10) anliegt.
Patent DE-102021200283-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) mit einem Gehäuse (12), einem in dem Gehäuse (12) stationär angeordneten Stator (20), einem Rotor (30) mit Rotorwelle (32), einem sich zwischen Rotor (30) und Stator (20) bildenden Luftspalt (24), und einer Kühleinrichtung (14) zur Flüssigkeitskühlung der elektrischen Maschine (10), wobei die Rotorwelle (32) eine Axialbohrung (36) in axialer Richtung aufweist, die sich wenigstens teilweise in einen Bereich des Rotors (30) erstreckt; der Rotor (30) einen radial verlaufenden Luftkanal (40) hat, der sich von einer die Rotorwelle (30) kontaktierenden Innenseite (42) zu einer dem Luftspalt (24) zugewandten Außenseite (44) erstreckt; und die Rotorwelle (32) eine Bohrung (46) aufweist, die mit dem Luftkanal (40) derart fluchtet, dass Luft aus der Rotorwelle (32) in den Luftspalt (24) strömen kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Erzeugen einer Luftströmung in einem Luftspalt (24) zwischen Stator (20) und Rotor (30) einer elektrischen Maschine (10).
Patent DE-102021201148-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer kapazitiver Sensor
Inventor: JEMILI AMIN
IPC: G01P15/125
Filed: 2021-02-08
Abstract: Mikromechanischer kapazitiver Sensor (100) aufweisend:- eine MEMS-Einrichtung (10) aufweisend:- ein erstes kapazitives Sensorelement (11);- ein zweites kapazitives Sensorelements (12);- eine Auswertungseinrichtung (20), mittels derer die wenigstens zwei kapazitiven Sensorelemente (11, 12) mit jeweils einer definierten Trägerfrequenz (f1, f2) antreibbar sind; und- wenigstens eine gemeinsame Ausleseelektrode (13, 14), die mit den kapazitiven Sensorelementen (11, 12) zusammenwirkbar ausgebildet ist, um elektrische Ladungsverschiebungen auf der wenigstens einen gemeinsamen Ausleseelektrode (13, 14) zu erfassen, wobei mittels des ersten kapazitiven Sensorelements (11) eine erste Messgröße und mittels des zweiten kapazitiven Sensorelements (12) eine zweite Messgröße messbar ist.
Patent DE-102021201549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Brennen und/oder Kalzinieren von stückigem Gut
Inventor: PIRINGER HANNES
IPC: C04B2/12
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Brennen von insbesondere karbonathaltigem Material in einem Schachtofen (1) mit einem Schacht (2), wobei das Material durch einen Materialeinlass (3) in eine Vorwärmzone (21) zum Vorwärmen des Materials, eine Brennzone (20) zum Kalzinieren des Materials und eine Kühlzone (22) zum Kühlen des gebrannten Materials zu einem Materialauslass (40) strömt, wobei Kühlluft in die Kühlzone (22) eingelassen wird, wobei das Abgas über einen Abgasauslass (19) aus dem Schacht (2) ausgelassen wird, wobei das über den Abgasauslass (19) aus dem Schacht (2) ausgelassene Abgas zumindest teilweise in die Brennzone (20) geleitet wird und wobei das über den Abgasauslass (19) aus dem Schacht (2) ausgelassene Abgas vor dem Einleiten in die Brennzone (20) mittels einer Heizvorrichtung (54) auf eine Temperatur von 800°C bis 1500°C, insbesondere 1000°C bis 1200°C erhitzt wird.
Patent DE-102021203258-A1 (DE)
Title: Legierung, Pulver, Verfahren und Bauteil
Inventor: DEPKA TIMO
IPC: C22C19/03
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nickelbasierte Legierung, die aufweist:Kohlenstoff (C): 0,05% - 0,09%,Chrom (Cr) : 9, 6% - 10,5%,Kobalt (Co): 14,7% - 15,3%,Molybdän (Mo): 2,8% - 3,2%,Titan (Ti): 3,8% - 4,2%,Aluminium (Al): 5,3% - 5,8%,Bor (B) : 0,015%,Zirkon (Zr): 0,004% - 0,006%,Vanadium (V): 0,9% - 1,0%,Hafnium (Hf): 0,5% - 2,0%,Tantal (Ta): max 0,14%,Niob (Nb): max 0,01%,Silizium (Si): max 0,009%,Magnesium (Mg): max 0,011%,Wolfram (W): max 0,09%,kein Rhenium (Re) oder kein Ruthenium (Ru).
Patent DE-102021203533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten einer Betankung
Inventor: DENZ HOLGER
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-04-09
Abstract: Verfahren (10) zur Vorbereitung einer Betankung eines Fahrzeuges an einer Tanksäule,gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- ein Anfahrtsweg des Fahrzeuges zur Tanksäule wird nachverfolgt und- anhand des Anfahrtsweges wird eine Zuordnung (16) des Fahrzeuges zur Tanksäule vorgenommen.
Patent DE-102021204978-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung zur Sicherung von Fahrzeuginsassen auf einer Sitz-Liege-Vorrichtung aufweisend ein verfahrbares flexibles Flächenelement
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung zur Sicherung von Fahrzeuginsassen auf einer Sitz-Liege-Vorrichtung (2) aufweisend ein verfahrbares flexibles Flächenelement (6), welches in einer Gebrauchsposition mit zumindest einem Abschnitt (7) einen Teilbereich des Fahrzeuginsassen bedeckt und in einer Ruheposition den Fahrzeuginsassen nicht bedeckt.
Patent DE-102021207269-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erlernen von perturbationsmengen beim maschinenlernen
Inventor: KOLTER JEREMY ZIEG
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-09
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes, umfassend: Empfangen von Eingangsdaten; Definieren einer perturbierten Version der Eingangsdaten als Reaktion auf einen dimensionalen latenten Vektor und die Eingangsdaten; Trainieren eines VAE (Schwankungs-Autocodierers) unter Verwendung der perturbierten Version der Eingangsdaten, wobei der VAE unter Verwendung eines Codierers als Reaktion auf die Eingangsdaten und die perturbierte Version der Eingangsdaten einen latenten Vektor ausgibt; Decodieren des latenten Vektors unter Verwendung eines Decodierers des VAE zurück in einen latenten Eingangsraum zur Ausgabe eines perturbierten Beispiels; und Ausgeben einer gelernten perturbierten Menge, die ein oder mehrere perturbierte Beispiele benutzt, und bei Konvergenz auf eine erste Schwelle.
Patent DE-102021209364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten
Inventor: SCHLOTTMANN ECKART
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-08-26
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Verarbeiten von Daten, aufweisend: Bereitstellen wenigstens einer Pipe, Verwenden der wenigstens einen Pipe zum Austauschen wenigstens einer Dateneinheit, beispielsweise Protokoll-Dateneinheit, zwischen unterschiedlichen auf wenigstens einer Recheneinrichtung ausführbaren Prozessen.
Patent DE-102021210163-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer korrekten Funktion eines Empfangssystems einer Magnetresonanzvorrichtung
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln einer korrekten Funktion eines Empfangssystems einer Magnetresonanzvorrichtung (10) mittels einer Magnetresonanzmessung, umfassend die Schritte: Erfassen (S1) eines Magnetresonanzbilds (30) mittels des Empfangssystems während der Magnetresonanzmessung, Ermitteln (S3) einer Rauschverteilung (32) des erfassten Magnetresonanzbilds (30) mittels einer Recheneinheit (28), Ermitteln (S5) der korrekten Funktion des Empfangssystems mittels der Recheneinheit (28) in Abhängigkeit der Rauschverteilung (32). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Magnetresonanzvorrichtung (10), aufweisend eine Recheneinheit (28), welche dazu ausgelegt ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren zu koordinieren und mittels der Magnetresonanzvorrichtung (10) auszuführen.
Patent DE-102021213835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Beschädigung an einem Fahrzeugreifen
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: B60C23/02
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens zum Detektieren einer Beschädigung an einem Fahrzeugreifen mit mindestens den folgenden Schritten:a) Erfassen von einzelnen Reifendruckwerten (1) des Fahrzeugreifens mit einem Reifendrucksensor,b) Vergleichen des Reifendruckwertes (1) mit einem unteren Schwellwert (2),c) Initiieren einer Warnmeldung, wenn einer der Reifendruckwerte (1) unter den unteren Schwellwert (2) fällt, wobei eine Beschädigungsmeldung ausgegeben wird, wenn der Reifendruckwert (1) innerhalb einer vorbestimmten minimalen Zeitdifferenz (5) mehrfach unter den unteren Schwellwert (2) fällt.
Patent DE-102021214671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spezifischen Helligkeitseinstellung einer Innenraumbeleuchtung eines Haushaltsgeräts, sowie Haushaltsgerät
Inventor: SCHIMMELE MARTIN
IPC: F25D27/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1) aufweisend folgende Schritte:- Öffnen einer Tür (3) des Haushaltsgeräts (1);- automatisches Einstellen eines Basis-Beleuchtungsszenarios zum Beleuchten eines Innenraums (6) des Haushaltsgeräts (1), der durch das Öffnen der Tür (3) geöffnet wird, unabhängig von der Helligkeit in der Umgebung (7) des Haushaltsgeräts (1), wobei das Beleuchten des Innenraums (6) mit einer Beleuchtungsvorrichtung (5) des Haushaltsgeräts (1) durchgeführt wird;gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Erfassung der Helligkeit der Umgebung (7) des Haushaltsgeräts (1) mit einem Erfassungssensor (8) des Haushaltsgeräts (1), wobei das Erfassens durch das Öffnen der Tür (3) automatisch startet;- Auswerten der erfassten Helligkeit der Umgebung (7) mit einer Auswerteeinheit (9) des Haushaltsgeräts (1);- Erzeugen eines End-Beleuchtungsszenarios für den Innenraum (6) abhängig von der erfassten Helligkeit;- Beleuchten des Innenraums (6) mit dem End-Beleuchtungsszenario bei geöffneter Tür (3).
Patent DE-102022003992-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Getriebe von Fahrzeugen
Inventor: VIJAYSWAMY RANJEET
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-10-25
Abstract: Eine Parksperrenanordnung 100 für ein Fahrzeug ist offenbart, einschließlich eines Sperrrads 102, das an einer Getriebewelle 112 fixiert ist, einer Sperrklinke 106 und eines Drehaktuators 110, der an eine Schieberanordnung gekoppelt ist, um die Sperrklinke 106 selektiv zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu bewegen. Die Schieberanordnung beinhaltet eine Stößelstange 120, die innerhalb einer Schieberwelle 116 verschiebbar konfiguriert ist und hin zu einer betätigten Position vorgespannt ist, in der die Stößelstange 120 einen Konuskeil 114 dazu veranlasst, die Sperrklinke 106 in die zweite Position zum Eingriff mit dem Sperrrad 102 zu bewegen, und ein Solenoid 122. Betätigung des Solenoids 122 unter Notfallbedingungen gibt die Stößelstange 120 aus der nicht betätigten Position frei, was zu Bewegung der Stößelstange 120 in die betätigte Position führt, um den Konuskeil 114 dazu zu veranlassen, die Sperrklinke 106 in die zweite Position zum Eingriff mit dem Sperrrad 102 zu bewegen.
Patent DE-102022101068-A1 (DE)
Title: Absichts-basierte dynamische northbound-anwendungsschnittstelle
Inventor: CHRISTOFI LOIZOS
IPC: H04L41/122
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ein Northbound absichts-basiertes Einfügen einer Anwendung kann innerhalb eines mobilen Kommunikationsnetzwerks eingesetzt werden, das mit einem softwaredefinierten Netzwerk (SDN) aufgebaut ist, das sowohl eine Anwendungsebene als auch eine Steuerebene umfasst, in der verschiedene Infrastrukturressourcen über eine Northbound API zugänglich sind. Eine Anforderung von einer mobilen Anwendung wird zunächst in der Steuerungsebene empfangen, damit die Anwendung in die Anwendungsschicht eingefügt werden kann, die verschiedene Infrastrukturressourcen der Steuerungsebene nutzt. Die mobile Anwendung wird dann charakterisiert und eine Reihe von empfohlenen Ressourcen für die Charakterisierung abgerufen. Schließlich werden die von der mobilen Anwendung zu nutzenden Ressourcen mit der Menge der empfohlenen Ressourcen verglichen, um eine Abweichung der Ressourcen zu ermitteln, und die von der mobilen Anwendung zu nutzenden Ressourcen werden dann entsprechend der Abweichung der Ressourcen für die Nutzung durch die mobile Anwendung bereitgestellt.
Patent DE-102022101115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung einer Substratbahn
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B41F13/46
Filed: 2022-01-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verarbeitung einer Substratbahn umfasst eine erste Druckeinrichtung (2) zum Bedrucken der Substratbahn (1), eine Schneideinrichtung (14) zum Zerschneiden der Substratbahn (1) in Bogen (17) und eine Bogendruckmaschine (16) zum Bedrucken der Bogen (17). Es ist eine zweite Druckeinrichtung (8) zum Bedrucken der Substratbahn (1) vorhanden und eine Kamera (10, 11) auf die Substratbahn (1) gerichtet. Mit dieser Vorrichtung kann ein Verfahren zur Verarbeitung einer Substratbahn (1) durchgeführt werden, bei welchem in einem ersten Schritt mit der ersten Druckeinrichtung (2) eine erste Codierung auf die Substratbahn (1) gedruckt wird, in einem zweiten Schritt mit der zweiten Druckeinrichtung (8) eine zweite Codierung auf die Substratbahn (1) gedruckt wird, in einem dritten Schritt mit der Schneideinrichtung (14) die Substratbahn (1) in Bogen (17) zerschnitten wird und in einem vierten Schritt mit der Bogendruckmaschine (16) die Bogen (17) bedruckt werden, wobei der erste Schritt, der zweite Schritt, der dritte Schritt und der vierte Schritt inline durchgeführt werden.
Patent DE-102022103439-A1 (DE)
Title: Stoßschutz für hermetisch dichtes Implantat
Inventor: KOHLER FABIAN
IPC: A61N1/375
Filed: 2022-02-14
Abstract: Implantierbare Anordnung, umfassendeinen Basisteil und einen Deckelteil, der den Basisteil bedeckt, wobei der Deckelteil und der Basisteil ein inneres, hermetisch abgedichtetes Volumen definieren, eine Schutzstruktur, die den Deckelteil umschließt, wobei die Schutzstruktur so ausgelegt ist, dass sie das innere Volumen gegen mechanische Einwirkungen schützt, ferner eine Polymerschicht umfasst, die den Basisteil, den Deckelteil und die Schutzschicht einkapselt.