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Patent DE-102019002387-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zum Rückschließen auf Vitalparameter eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDL FLORIAN
IPC: A61B5/0402
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen wenigstens einer Messgröße, welche einen Rückschluss auf wenigstens einen Vitalparameter eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs zulässt. Die Erfassungseinrichtung weist eine Lenkhandhabe für das Kraftfahrzeug, wenigstens eine erste an der Lenkhandhabe angeordnete Elektrode (16), wenigstens eine zweite an der Lenkhandhabe angeordnete und von der ersten Elektrode (16) galvanisch getrennte Elektrode, und eine zum Rückschließen auf den wenigstens einen Vitalparameter ausgebildete Auswerteeinrichtung auf, welche mit den Elektroden (16) gekoppelt ist. Die Lenkhandhabe weist wenigstens ein an einem Grundkörper (54) der Lenkhandhabe angeordnetes Montageelement (38) auf, welches als Halterung zum Halten der Elektroden (16) ausgebildet ist. In dem Montageelement (38) ist zumindest ein Teilbereich (40) der jeweiligen Elektrode (16) aufgenommen.
Patent DE-102019004355-A1 (DE)
Title: Produkt, enthaltend Kakao und einen oder mehrere süßende Stoffe, Verfahren zum Herstellen von derartigen Produkten, insbesondere von Schokoladenprodukten oder schokoladenartigen Produkten, Verwendung eines derartigen Produktes, zum Beispiel zum Herstellen von Schokoladenprodukten oder schokoladenartigen Produkten
Inventor: KRÄHENMANN URSINA
IPC: A23G1/48
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Produkte zur Herstellung von Schokoladenprodukten und schokoladenartigen Produkten, wobei durch aus der Kakaofruchtpulpe bzw. auch der Plazenta und/oder der Kakaofruchtschale gewonnene süßende und/oder massegebende, füllende Stoffe in derartigen Produkten die herkömmlichen süßenden und massegebenden, füllenden Bestandteile, insbesondere Zucker, ganz oder teilweise ersetzen. Die Erfindung betrifft neben einer geeigneten Verfahrensweise zur Herstellung solcher Produkte auch die Verwendung solcher Produkte.
Patent DE-102019008884-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage, Antriebseinheit für eine Behandlungsanlage und Verwendung der Behandlungsanlage
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Behandlungsanlage weist eine Kammer zur Behandlung eines Substrats oder mehrerer Substrate auf. Eine drehbar gelagerte temperierte Welle (30) definiert einen zylinderförmigen, gasdichten Hohlraum. Eine Heizanordnung (40, 50) ist zum elektrischen Heizen wenigstens eines in der Kammer angeordneten Teils der Welle (30) vorgesehen. Die Heizanordnung (40, 50) weist einen Aufnahmedorn (40) zum Aufnehmen wenigstens eines elektrischen Heizelements (50) auf, der drehfest angeordnet ist und sich in den Hohlraum der Welle (30) erstreckt. Eine Außenfläche des Aufnahmedorns (40) ist durch einen Spalt von einer Innenfläche der Welle (30) beabstandet.
Patent DE-102019100079-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensortemperatursteuerung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G01K1/16
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Außenfläche, einen Sensor, der auf der Außenfläche angeordnet ist, eine Fahrgastkabine, die relativ zu der Außenfläche befestigt ist, einen Kanal, der einen Luftstrom aus der Fahrgastkabine aufnimmt, und ein Ventil, das in dem Kanal angeordnet ist und zwischen einer ersten Position, in welcher der Luftstrom zu dem Sensor geleitet wird, und einer zweiten Position, in welcher der Luftstrom aus dem Fahrzeug hinaus geleitet wird, beweglich ist.
Patent DE-102019102390-A1 (DE)
Title: Tarngerät und vorrichtung
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine Tarnvorrichtung beinhaltet ein Prisma und einen Lichtleiter. Das Prisma ist an einem Gegenstand befestigt und konfiguriert, um einen Lichtstrahl, der von einem Objekt reflektiert wird, das durch den Gegenstand nicht einsehbar ist. Das Prisma weist eine Objektoberfläche und eine der Objektoberfläche gegenüberliegende Gegenstandsoberfläche auf. Der Leiter ist ausschließlich auf der Objektoberfläche angeordnet und weist eine zumindest teilweise von der Objektoberfläche beabstandete Brechungsfläche auf. Der Leiter ist konfiguriert, um den Strahl durch das Prisma so zu lenken, dass das Objekt nicht verdeckt wird. Die Brechungsfläche und der Strahl definieren einen ersten Winkel dazwischen von weniger als 90°. Der Leiter ist aus einem ersten transparenten Material mit einem ersten Brechungsindex gebildet, und das Prisma ist aus einem zweiten transparenten Material mit einem zweiten Brechungsindex gebildet, der größer oder gleich dem ersten Brechungsindex ist.
Patent DE-102019104718-A1 (DE)
Title: Induktive Heizeinrichtung, Schichtbauvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Schichtbauvorrichtung und Speichermedium
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Heizeinrichtungen (12) für eine Schichtbauvorrichtung (14) zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils durch ein additives Schichtbauverfahren, umfassend wenigstens einen ersten Induktor (18a) und einen zweiten Induktor (18b), mittels welchen ein Volumen eines Werkstoffs (W) im Bereich eines Baufelds (10) zum schichtweisen Aufbauen des Bauteilbereichs direkt und/oder indirekt temperierbar ist. Bei einer Heizeinrichtung (12) weist der erste Induktor (18a) und der zweite Induktor (18b) jeweils einen kreisringsegmentförmigen Bereich auf, wobei der kreisringsegmentförmige Bereich des ersten Induktors (18a) einen größeren Radius als der kreisringsegmentförmige Bereich des zweiten Induktors (18b) besitzt. Bei einer weiteren Heizeinrichtung (12) ist eine Orthogonalprojektion des zweiten Induktors (18b) auf das Baufeld (10) innerhalb einer Orthogonalprojektion des ersten Induktors (18a) auf das Baufeld (10) angeordnet, wobei der zweite Induktor (18b) gemeinsam mit dem ersten Induktor (18a) mitzubewegen ist. Bei einer weiteren Heizeinrichtung (12) sind der erste Induktor (18a) und/oder der zweite Induktor (18b) rotatorisch gegenüber dem Baufeld (10) bewegbar. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schichtbauvorrichtung (14) zur additiven Herstellung zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils durch ein additives Schichtbauverfahren, ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Schichtbauvorrichtung (14) sowie ein Speichermedium mit einem Programmcode.
Patent DE-102019106382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung einer Wandfläche eines insbesondere rohrförmigen Hohlkörpers
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: G21F9/28
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Durchtrennen einer Wandfläche (2) eines rohrförmigen Hohlkörpers (3). Die Vorrichtung (1) hat ein Bedienelement (4), mit einer in den Hohlkörper (3) einführbaren Lanze (5). Durch die Betätigung eines Schaltelements (9) wird einerseits die Zuführung der elektromagnetischen Strahlung, andererseits ein als Stellmotor ausgeführter elektrischer Antrieb (10) aktiviert, welcher die Lanze (5) in eine Rotation versetzt. Indem die Lanze (5) um ihre Längsachse (11) relativ zu dem Hohlkörper (3) rotatorisch angetrieben wird, folgt der mittels einer Fokussieroptik (18) und eines Ablenkelements einstellbare Fokuspunkt auf der Wandfläche (2) des Hohlkörpers (3) einer Kreisbahn, sodass sich eine in der Querschnittsebene des Hohlkörpers (3) umlaufende Bearbeitungslinie als Trennfläche ergibt.
Patent DE-102019116925-A1 (DE)
Title: Spannungswandlersystem, Bordnetz, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: REITER MICHAEL
IPC: H02M3/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswandlersystem für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs mit einem Spannungswandler aufweisend mehrere parallel geschaltete Spannungswandlermodule, wobei jedes Spannungswandlermodul dazu ausgelegt ist, eine Master-Funktion und eine Slave-Funktion auszuüben, und mit einer Steuereinrichtung zum Betreiben des Spannungswandlers in einem Teillastbetrieb, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgelegt ist,- einem Spannungswandlermodul die Master-Funktion zuzuweisen, durch welche das Spannungswandlermodul aktiv ist und einen Strom führt,- zumindest einem anderen Spannungswandlermodul die Slave-Funktion zuzuweisen, durch welche das Spannungswandlermodul inaktiv ist und keinen Strom führt,- im aktiven Zustand des die Master-Funktion ausübenden Spannungswandlermoduls eine Kenngröße zu bestimmen, welche einen Lebensdauerverlust des die Master-Funktion ausübenden Spannungswandlermoduls beschreibt, und- die Master-Funktion zur Homogenisierung der Belastungen der Spannungswandlermodule an eines der die Slave-Funktion ausübenden Spannungswandlermodule zu übergeben, sobald die bestimmte Kenngröße einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet..Die Erfindung betrifft außerdem ein Bordnetz, ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren.
Patent DE-102019117570-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: TILTMANN KEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), welches ein Dach (2), ein bewegbares Verschlusselement (2) und ein Windabweiserelement (4) umfasst. Hierbei weist das Dach (2) eine Öffnung (20) auf, die durch das bewegbare Verschlusselement (3) verschließbar ist. Das Windabweiserelement (4), welches zum Abweisen von anströmender Luftweg von der Öffnung (20) dient, wenn die Öffnung (20) geöffnet ist, weist zumindest teilweise ein Flügelprofil (40) auf.
Patent DE-102019118212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HIELSCHER DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), wobei erkannt wird, dass das Kraftfahrzeug (10) geparkt wurde, und abhängig von einer nach Aufforderung erhaltenen Benutzereingabe eine Stromerzeugungsfunktion des Kraftfahrzeugs (10) aktiviert oder deaktiviert wird. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner ein Kraftfahrzeug (10) zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019119111-A1 (DE)
Title: Greifer, Greiferanordnung, Greifhand und Greifhandanordnung
Inventor: MONIRUDDOZA ASHIR
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-07-15
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Greifer (100) bereitgestellt, aufweisend: ein Greifelement (102), welches zumindest abschnittsweise federelastisch verformbar ist derart, dass das Greifelement (102) zumindest in eine erste Greifstellung (102a) und eine zweite Greifstellung (102b) gebracht werden kann; ein Aktorelement (104), welches eine Formgedächtnislegierung aufweist oder daraus besteht; wobei das Greifelement (102) und das Aktorelement (104) derart eingerichtet sind, dass das Greifelement (102), wenn das Aktorelement (104) in einem ersten Aktorzustand (104a) ist, in der ersten Greifstellung (102a) ist, und dass das Greifelement (102), wenn das Aktorelement (104) in einem zweiten Aktorzustand (104b) ist, in der zweiten Greifstellung (102b) ist, wobei die erste Greifstellung (102a) und die zweite Greifstellung (102b) einen Greifbereich (106) definieren zum Greifen eines Objektes.
Patent DE-102019124015-A1 (DE)
Title: Profilierte Stahlzarge
Inventor: LOBIN SEBASTIAN
IPC: E06B1/18
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine profilierte Stahlzarge (3) mit einem seitlich angeordneten Bandstab (3a) und einem seitlich angeordneten Schlossstab (3b) sowie einem den Bandstab (3a) mit dem Schlossstab (3b) verbindenden Kopfstab (3c). Der Bandstab (3a), der Schlossstab (3b) und der Kopfstab (3c) sind jeweils aus einem Stahlprofil ausgebildet. Der Kopfstab (3c) liegt mit dem Bandstab (3a) und/oder dem Schlossstab (3b) in einem Eckbereich (5) mit einem Gehrungsschnitt (6) aneinander an. Erfindungsgemäß ist der Kopfstab (3c) mit dem Bandstab (3a) und/oder dem Schlossstab (3b) durch einen endseitig in das jeweilige Stahlprofil eingeschobenen und an den Profilen fixierten Winkelschuh (7) verbunden ist.
Patent DE-102019124100-A1 (DE)
Title: Zweischaliger Träger
Inventor: HOMEYER FELIX
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Offenbart ist ein zweischaliges Bauteil 1 für ein Fahrzeug, umfassend ein erstes Schalenteil 2 mit einem Boden 4 und ein zweites Schalenteil 3 mit einem Boden 5, wobei zwischen den beiden Böden 4, 5 der Schalenteile 2, 3 ein Hohlraum vorgesehen ist und die beiden Schalenteile 2, 3 zumindest abschnittsweise durch Wände miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Böden 4, 5 zumindest ein sich an den Böden 4, 5 abstützender Abstandshalter 8, 8.1, 8.2 angeordnet und zumindest an einem der beiden Böden 4, 5 zum Beibehalten seiner Position vor dem Verbinden der beiden Schalenteile miteinander, gehalten ist. Besonderes Kennzeichen ist, dass der Boden 4, 5 der ersten Schale 2 und/oder der zweiten Schale 3 ferromagnetische Materialeigenschaften aufweist und zumindest ein Endabschnitt des Abstandshalters 8, 8.1, 8.2 magnetisiert ist und der Abstandshalter mit diesem Endabschnitt auf den ferromagnetische Materialeigenschaften aufweisenden Boden 4 einer der beiden Schalenteile 2 aufgestellt ist und an diesem Boden 4 gehalten ist.
Patent DE-102019124832-A1 (DE)
Title: Robotereinheit
Inventor: MORIMURA SHOICHI
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Robotereinheit (10) enthält einen Roboterhauptkörper (12), der ein Armtyp-Roboter ist, der mehrere Glieder (18a, 18b, 18c) enthält, die über wenigstens ein Gelenk miteinander verbunden sind, und ein oder mehrere Schutzgehäuse (16), die wenigstens einen Abschnitt einer Umfangsfläche eines oder mehrerer der mehreren Glieder (18a, 18b, 18c) bedecken und schützen. Ein oder mehrere Befestigungsabschnitte (22), die das Schutzgehäuse (16) befestigen und abnehmen, sind auf einer Umfangsfläche des einen oder mehrerer der mehreren Glieder (18a, 18b, 18c) bereitgestellt.
Patent DE-102019125333-A1 (DE)
Title: Sohlenstruktur
Inventor: KAJIWARA YO
IPC: A43B13/18
Filed: 2019-09-20
Abstract: Eine Sohlenstruktur 1 umfasst eine obere Zwischensohle 3 aus einem elastischen Material und eine untere Zwischensohle 5 aus einem elastischen Material, die von unten mit der oberen Zwischensohle 3 verbunden ist. Die obere Zwischensohle 3 weist in Richtung der unteren Zwischensohle 5 vorspringende erste Vorsprünge 3c auf, und die Spitzen der ersten Vorsprünge 3c liegen so an der unteren Zwischensohle 5 an, dass die Spitzen der ersten Vorsprünge 3c gegenüber der unteren Zwischensohle 5 bewegbar sind.
Patent DE-102019132599-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Leitungselements zum Übertragen von elektrischer Energie an einem Gehäuse eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Anordnung
Inventor: LAFAYE CHRISTOPHE
IPC: H02G15/107
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (1) wenigstens eines zum Übertragen von elektrischer Energie ausgebildeten Leitungselements (2) an einem Gehäuse (4) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher das Leitungselement (2) wenigstens einen elektrischen Leiter (5) zum Übertragen der elektrischen Energie und eine zumindest einen Längenbereich des Leiters (5) ummantelnde und den Leiter (5) elektrisch isolierende Hülle (7) aufweist. An dem Leitungselement (2) ist ein separat von dem Leitungselement (2) ausgebildetes Verbindungselement (9) festgelegt, welches einen auf einer ersten Seite (S1) einer Wandung (11) des Gehäuses (4) angeordneten Flansch (10) aufweist, über welchen das Verbindungselement (9) und über dieses das Leitungselement (2) an dem Gehäuse (4) befestigt sind. Zumindest der Leiter (5) erstreckt sich durch eine erste Durchgangsöffnung (16) des Flansches (10) und durch eine zweite Durchgangsöffnung (18) des Gehäuses (4) hindurch.
Patent DE-102019200656-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine karusselldrehtür
Inventor: VÖGELE ROLAND
IPC: E05F15/608
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Antrieb für eine Karusselldrehtür umfasst einen Getriebemotor mit einer elektrischen Antriebseinheit und einer Getriebeeinheit. Dabei umfasst die elektrische Antriebseinheit einen bürstenlosen Gleichstrommotor. Die Getriebeeinheit ist mehrstufig ausgeführt und mit einem Winkelgetriebe und Stirnradstufen versehen.
Patent DE-102019201590-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermeiden einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem entgegenkommenden Fahrzeug
Inventor: KLINGEMANN TIMO
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden einer Kollision eines Fahrzeugs (50) mit einem entgegenkommenden Fahrzeug (60), umfassend die folgenden Schritte: Erfassen eines Umfeldes (40) des Fahrzeugs (50) mittels einer Sensorik (2), Schätzen und Erkennen einer Kollisionsgefahr mit einem entgegenkommenden Fahrzeug (60) auf Grundlage von erfassten Umfelddaten (41) mittels einer Schätzeinrichtung (3), Ausführen eines Ausweichmanövers (5) bei Erkennen einer Kollisionsgefahr durch Ansteuern einer Quer- und Längsregelung (53) des Fahrzeugs (50) mittels einer Steuerung (4), wobei beim Auswählen und Durchführen des Ausweichmanövers (5) eine beim Durchführen des Ausweichmanövers (5) wirkende Beschleunigung (6) berücksichtigt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Vermeiden einer Kollision eines Fahrzeugs (50) mit einem entgegenkommenden Fahrzeug (60).
Patent DE-102019202059-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren für ein autonomes Kraftfahrzeug sowie autonomes Kraftfahrzeug
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-02-15
Abstract: Sensorvorrichtung (1) für ein autonomes Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Abstandsmessvorrichtung (2) zum Erfassen eines ersten Datensatzes, eine zweite Abstandsmessvorrichtung (3) zum Erfassen eines zweiten Datensatzes, eine Fusionsvorrichtung (4) zum Zusammenführen des ersten Datensatzes und des zweiten Datensatzes zu einem Gesamtdatensatz, und eine Bewegungssteuerungsvorrichtung (5) zum Steuern einer Bewegung des Kraftfahrzeugs basierend auf dem Gesamtdatensatz.
Patent DE-102019202439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Energiesystem und Verfahren mit einem Elektrolyseur
Inventor: TREMEL ALEXANDER
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Elektrolyseur (2) zur Wasserelektrolyse und eine Wärmepumpe (4) umfasst. Erfindungsgemäß ist eine Wärmequellenseite der Wärmepumpe (4) wenigstens mit einer Abwärmequelle (42) des Elektrolyseurs (2) thermisch gekoppelt.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Energiesystem (100) mit einem Elektrolyseur (2) und ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung (1) sowie des Energiesystems (100).
Patent DE-102019202556-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Personenbeförderung und Verfahren zur Sicherung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: GAUERHOF SERGEJ
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Personenbeförderung. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Sicherung eines Innenraums eines Fahrzeugs zur Personenbeförderung. Das Verfahren umfasst ein Erfassen eines Betriebszustands eines Antriebsmotors des Fahrzeugs, ein Erfassen eines Schließzustands einer Fahrertür des Fahrzeugs, ein Erfassen eines Vorliegens einer Prüfbestätigung, ein Erzeugen eines Warnsignals, wenn erfasst wird, dass der Betriebszustand des Antriebsmotors von einem Einschaltzustand in einen Abschaltzustand wechselt, dass der Schließzustand der Fahrertüre von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und wieder zurück in den geschlossenen Zustand wechselt und dass die Prüfbestätigung nicht erfüllt ist, und ein Unterdrücken des Warnsignals, wenn erfasst wird, dass die Prüfbestätigung vorliegt wird.
Patent DE-102019203401-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel, dummyzelle für einen brennstoffzellenstapel, verfahren zur herstellung einer dummyzelle
Inventor: INOUE DAISUKE
IPC: H01M8/2465
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel (10) umfasst wenigstens einen Stapelkörper (14), welcher gebildet wird, indem eine Mehrzahl von Stromerzeugungszellen (12) in einer Stapelrichtung gestapelt wird, und eine erste Dummyzelle (18), welche in der Stapelrichtung an einem Ende des Stapelkörpers (14) bereitgestellt ist. Die Stromerzeugungszelle (12) umfasst eine Membranelektrodenanordnung (80). Die erste Dummyzelle (18) umfasst eine Dummyanordnung (110), welche gebildet wird, indem drei elektrisch leitfähige poröse Körper (112, 114, 116), welche jeweils eine verschiedene Flächengröße aufweisen, zusammen gestapelt werden, ein Dummy-Harz-/Kunststoff-Rahmenelement (111), welches um die Dummyanordnung (110) herum ausgebildet ist, und Dummyseparatoren (105, 108, 130).
Patent DE-102019206893-A1 (DE)
Title: Batteriewanne für eine Traktionsbatterie und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriewanne (110) für eine Traktionsbatterie (100), mit einem Wannenboden (120) und einer den Wannenboden (120) umgebenden Seitenwandung, wobei die Seitenwandung als einstückiger Leichtmetall-Druckgussrahmen (130) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Traktionsbatterie (100) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem Batteriegehäuse, welches eine solche Batteriewanne (110) und einen damit verbundenen Deckel (190) aufweist.
Patent DE-102019207535-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Stoßstange
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B60R19/26
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer um eine Fahrzeugquerachse (A) schwenkbaren Heckklappe (100), einer mit der Heckklappe (100) verbundenen Stoßstange (120), einer mit einer Fahrzeugkarosserie (20) des Kraftfahrzeugs (1) verbundene Crashbox-Einheit (200) mit mindestens zwei Crashboxen (210, 250), wobei die Crashboxen (210, 250) einen Deformationsbereich (212) und einen mit dem Deformationsbereich (212) verbundenen Klemmbügel (230) mit einem Aufnahmebereich (232) zur Aufnahme der Stoßstange (120) aufweisen, und wobei die Crashboxen (210, 250) innerhalb des Deformationsbereichs (212) ein Verbindungsmittel umfassen, das sich im Crashfall mit der Stoßstange (120) verbindet.
Patent DE-102019212329-A1 (DE)
Title: Kosmetische O/W-Emulsion mit Succinoglucan und lipophilen UV-Filtersubstanzen
Inventor: PIRADASHVILI KETI
IPC: A61K8/73
Filed: 2019-08-19
Abstract: Kosmetische ÖI-in-Wasser-Emulsionen (O/W-Emulsionen) enthaltend neben einer Wasserphase eine oder mehrere darin dispergierte Ölphasen sowiea) gegebenenfalls einen oder mehrere anionische Emulgatoren und/oderb) gegebenenfalls einen oder mehrere nichtionische Emulgatoren undc) ein oder mehrere Succinoglucane undd) ein oder mehrere lipophile UV-Filtersubstanzen.
Patent DE-102019213267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Blockade eines verstellbaren Wankstabilisators
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Blockade eines verstellbaren Wankstabilisators (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der betreibbar ist, zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) um eine Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, wobei die Ansteuerung des Aktuators (2) durch einen Lage-Drehzahl-Regler auf Grundlage eines in diesen eingehenden Sollwinkels des Aktuators (2) erfolgt, wobei zur Erkennung einer Blockade des verstellbaren Wankstabilisators (1) die folgenden Schritte durchgeführt werden: Beobachtung von Istwinkel und Sollwinkel des Aktuators (2), Prüfung von zwei Kriterien, nämlich ob die Differenz von Istwinkel und Sollwinkel des Aktuators (2) für eine festlegbare Entprellzeit über einem definiertem Schwellwert liegt und zugleich ob eine geringe oder gar keine Drehzahl des Aktuators (2) messbar ist, wobei im Fall der Erfüllung beider Kriterien der Aktuator (2) als blockiert angenommen wird.