baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003173-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für  die  Computertomographie zur  Be-
Inventor: HÄRER WOLFGANG
IPC: G01N23/06
Filed: 2008-01-04
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren für die Computertomographie zur Bestimmung eines Objektbereichs (15, 28, 32) von einem zu untersuchenden Objekt (2) anhand von Projektionsbildern mit den Verfahrensschritten: – Erzeugen von Strahlung (17) mithilfe einer Strahlungsquelle (3); – Durchleuchten des zu untersuchenden Objekts (2) aus verschiedenen Projektionsrichtungen; – Beaufschlagen eines Detektors (4) mit der Strahlung (17) und Erfassen von den verschiedenen Projektionsrichtungen zugeordneten Projektionsbildern des zu untersuchenden Objekts (2) durch den Detektor (4); und – Erstellen von Objektbildern durch eine dem Detektor (4) nachgeschaltete Auswerteeinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass – anhand wenigstens zweier aus verschiedenen Projektionsrichtungen aufgenommener Projektionsbildern ein Zentralpunkt (23) des Objekts (2) bestimmt wird, indem in den wenigstens zwei aus verschiedenen Projektionsrichtungen aufgenommenen Projektionsbildern ein durch einen Zentralbereich des Objekts (2) verlaufender Projektionsstrahl (20, 21, 22) gesucht wird, und indem in einem Annäherungsbereich der Projektionsstrahlen (20, 21, 22) ein Zentralpunkt (23) bestimmt wird, dass – aus den Projektionswerten der Projektionsbilder Objektstrecken (24, 25, 26) ermittelt werden und an den Zentralpunkt (23) angetragen werden und dass – Endpunkte (27) der angetragenen Objektstrecken (24, 25, 26) zur Bestimmung des Objektbereichs (15, 28, 32) verwendet werden.
Patent DE-102008006367-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: TAKAI NOBUHITO
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-01-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit:  einem Sitzpolster (3) mit einem Polsterkissen (3P), das so verformbar ist, daß es sich biegt, wenn eine Sitzlast eines Insassen ausgeübt wird;  einem Sitzsensor (20), der im Sitzpolster (3) angeordnet und so aufgebaut ist, daß er eine Sitzposition des Insassen detektiert,  wobei der Sitzsensor (20) als Druckschalter (21) konfiguriert ist, zwei durch einen Raum (21T) voneinander beabstandete Elektrodenbahnen (21A, 21B) aufweist und die Sitzposition des Insassen detektieren kann, wenn das Polsterkissen (3P) auf den Sitzsensor (20) drückt; und  einem Schwachbereich (Pt), der an der dem Raum (21T) gegenüberliegenden Seite einer der Elektrodenbahnen (21A, 21B) zwischen dem Sitzsensor (20) und dem Polsterkissen (3P) an einem Druckaufnahmebereich eingefügt ist, wo die Druckkraft auf den Sitzsensor (20) ausgeübt wird, und wobei der Schwachbereich (Pt) geringere Steifigkeit als das Polsterkissen (3P) hat.
Patent DE-102008018226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Abnutzung eines in einer Entwicklerstation zur Entwicklung von Ladungsbildern eingesetzten Entwicklergemischs bei einem elektrografischen Druckgerät
Inventor: SCHWARZ-KOCK THOMAS DIPL ING
IPC: G03G13/06
Filed: 2008-04-10
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Alterung (Schädigung des Trägers) eines zur Entwicklung von Ladungsbildern eingesetzten Trager und Toner aufweisenden Entwicklergemischs bei einer zumindest eine Entwicklerwalze aufweisenden Entwicklerstation bei einem elektrografischen Druckgerät, – bei dem durch eine benachbart zur Entwicklerwalze (2) angeordnete Reinigungswalze (3) Entwicklergemisch (GE) an der Entwicklerwalze (2) vorbei geführt wird und dabei der nach der Entwicklung der Ladungsbilder auf der Entwicklerwalze (2) übrig gebliebene Resttoner abgereinigt wird, – bei dem an der Entwicklerwalze (2) und der Reinigungswalze (3) jeweils ein elektrisches Potential (P) eingestellt wird, – bei dem der zwischen der Entwicklerwalze (2) und der Reinigungswalze (3) auftretende Reinigungswalzenstrom (IRW) als Istwert (Ist-IRW) gemessen wird und mit einem vorgegebenen Sollwert (Soll-IRW) des Reinigungswalzenstroms (IRW) verglichen wird, – bei dem bei der Ermittlung des Ist-Wertes (Ist-IRW) und des Sollwertes (Soll-IRW) der bei der Entwicklung von Ladungsbildern benötigte Tonerdurchsatz berücksichtigt wird und – bei dem die...
Patent DE-102008020308-B4 (DE)
Title: Betätigungseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: POINTNER WOLFGANG
IPC: F16H63/40
Filed: 2008-04-23
Granted: 2019-11-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Betätigungseinheit (1) zum Betätigen des Kraftfahrzeugs mit einem ersten Pedal (2), durch dessen Betätigung eine Verzögerung des Kraftfahrzeugs auslösbar ist, mit einem zweiten Pedal (4), durch dessen Betätigung eine Beschleunigung des Kraftfahrzeugs auslösbar ist, wobei das zweite Pedal (4) derart gestaltet ist, dass durch dessen Betätigung neben der Beschleunigung des Kraftfahrzeugs eine weitere Reaktion des Kraftfahrzeugs auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Sensoreinrichtung (6) zum Erkennen eines Fahrparameters aufweist, der angibt, ob sich das Fahrzeug Offroad befindet und eine Steuerung die in Reaktion auf ein Ausgangssignal der Sensoreinrichtung (6) eine mögliche Reaktion auswählt, dergestalt, dass sobald eine Offroad-Situation erkannt ist, die weitere Reaktion abgestellt wird und somit mittels des zweiten Pedals (4) nur eine Beschleunigung des Fahrzeugs auslösbar ist.
Patent DE-102008026636-B4 (DE)
Title: Schaltungsträger, Integrierter Schaltkreis mit einem Schaltungsträger und Herstellungsverfahren
Inventor: MARTIN ALFRED
IPC: H01L23/14
Filed: 2008-06-03
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schaltungsträger mit einer ersten Seite (104) und einer zweiten Seite (105), wobei die erste Seite (104) zur Aufnahme eines Halbleiterbauelementes (117) vorgesehen und auf der zweiten Seite (105) mindestens ein Kontaktelement (114, 115) angeordnet ist, wobei das Kontaktelement (114, 115) einen Lötball (114) und mindestens einen durch eine Durchgangsbohrung (102) im Schaltungsträger reichenden Schaft (115) aufweist und durch Umschmelzen eines Metalls (113) oder einer Legierung mit einem ersten Schmelzpunkt erhältlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Deckschicht (107) zumindest einen Teilbereich der ersten Seite (104) des Substrates (100) bedeckt und die Durchgangsbohrung (102) zur Aufnahme des Schaftes verschließt, wobei die Deckschicht (107) mit dem Metall oder der Legierung benetzbar ist, und wobei mindestens ein Sackloch (101) auf der zweiten Seite (105) des Substrates (100) vorgesehen ist, welches benachbart zur Durchgangsbohrung (102) angeordnet ist und eine Oberfläche aufweist, welche mit dem Metall oder der Legierung nicht benetzbar ist.
Patent DE-102008032084-B4 (DE)
Title: Additiv zur Verbesserung der Frühschlagregenfestigkeit von Beschichtungsmassen und deren Verwendung
Inventor: FOERG CHRISTIAN
IPC: C09D5/18
Filed: 2008-07-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Additiv zur Verbesserung der Frühschlagregenfestigkeit von physikalisch härtenden Beschichtungsmassen auf der Grundlage von wässrigen Acrylatdispersionen, die mit einer bei Umgebungstemperatur flüchtigen anorganischen oder organischen Base auf einen alkalischen pH-Wert eingestellt sind, gekennzeichnet durch eine wässrige Dispersion enthaltend ein Polyethylenimin mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht im Bereich von 500.000 bis 2.500.000, mindestens einen Vertreter der 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandiol und Ester davon, Butyldiglykolacetat und Methoxypropanol umfassenden Gruppe als Filmbildner und mindestens einen Vertreter der flüssige Acrylate und pyrogene Kieselsäure umfassenden Gruppe als Verdickungsmittel sowie gegebenenfalls ein Pigment und gegebenenfalls ein Ammoniumacrylat als Pigmentverteiler.
Patent DE-102008033514-B4 (DE)
Title: Emulsionskoagulierungsmittel und Verfahren zum Zurückgewinnen eines Reifendichtmittels aus einem Reifen
Inventor: OKAMATSU TAKAHIRO
IPC: B01J13/00
Filed: 2008-07-17
Granted: 2013-03-28
Abstract: Emulsionskoagulierungsmittel zum Koagulieren eines Reifendichtmittels, das Emulsionsteilchen enthält, umfassend: ein Mineral, welches die Aggregation der Emulsionsteilchen herbeiführt, entweder durch Abschwächen der Oberflächenladung der Emulsionsteilchen oder durch Bilden von Wasserstoffbrückenbindungen zwischen dem Mineral und den Emulsionsteilchen oder beides; und ein Gelierungsmittel, wobei das Mineral mindestens eines, ausgewählt aus Aluminiumoxid, Magnesiumsilicat, Aluminiumsilicat, Montmorillonit, Bentonit und Zeolith, ist und wobei das Gelierungsmittel mindestens eines, ausgewählt aus Hydroxyethylcellulose und modifizierten Polymeren davon und Natriumalginat, Propylenglycolalginat und Dibenzylidensorbitol, ist.
Patent DE-102008036113-B4 (DE)
Title: Stromregler und Verfahren zur Stromregelung
Inventor: HARTLIEB HEIMO
IPC: G05D16/20
Filed: 2008-08-01
Granted: 2009-10-01
Abstract: Stromregler zur Regelung eines Stromes durch eine Last, der aufweist:  Anschlussklemmen zum Anschließen der Last,  eine Schaltanordnung, die dazu ausgebildet ist, abhängig von einem pulsweitenmodulierten Signal eine pulsweitenmodulierte Versorgungsspannung an die Anschlussklemmen anzulegen,  einen Pulsweitenmodulator, dem ein Regelsignal zugeführt ist und der das pulsweitenmodulierte Signal abhängig von dem Regelsignal erzeugt,  eine Strommessanordnung, die dazu ausgebildet ist, ein von einem Strom durch die Last abhängiges Strommesssignal bereitzustellen,  eine Regelschaltung, die einen Sollwertsignaleingang zum Zuführen eines Sollwertsignals, einen HF-Signaleingang zum Zuführen eines HF-Signals und einen Strommesssignaleingang zum Zuführen des Strommesssignals aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein von einer Differenz zwischen dem Sollwertsignal und dem Strommesssignal abhängiges Fehlersignal zu erzeugen und abhängig von dem Fehlersignal das Regelsignal zu erzeugen und die dazu ausgebildet ist, abhängig von dem Fehlersignal einen ersten oder einen zweiten Betriebszustand anzunehmen, wobei das Regelsignal nur in dem ersten Betriebszustand von dem HF-Signal abhängig...
Patent DE-102008038647-B4 (DE)
Title: Fahrzeugflächenbauteil mit einer Solarzellenanordnung
Inventor: KÖLBL MICHAEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2008-08-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fahrzeugflächenbauteil, das als steifes Kunststoffverbundbauteil gebildet ist, in außenseitiger Anordnung an einem Fahrzeug anbringbar ist und eine Solarzellenanordnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffverbundbauteil (10, 11, 12, 13, 14) in Leichtbauweise nach dem CSM-Verfahren (composite spray moulding) hergestellt ist und die Solarzellenanordnung (16) am Kunststoffverbundbauteil (10, 11, 12, 13, 14) außenflächig angeordnet ist und dass eine tiefgezogene transparente Folie eine Außenhaut (14) bildet und die Solarzellenanordnung (16) und angrenzende Bereiche des Kunststoffverbundbauteils (10, 11, 12, 13) überdeckt.
Patent DE-102008044985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einem kohlenstoffenthaltenden leitenden Material für Durchgangskontakte
Inventor: SEIDEL ROBERT
IPC: H01L29/43
Filed: 2008-08-29
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Öffnung (101a) in einer Vorderseite (101f) eines Substrats (101) eines Halbleiterbauelements (100), wobei die Öffnung (101a) sich in das Substrat (101) erstreckt; und nachfolgend  Füllen der Öffnung (101a) mit einem kohlenstoffenthaltenden leitenden Material (108a) durch Abscheidung auf der Grundlage eines bei einer Temperatur von 900°C–1100°C und einem Druck von 13,3 kPa bis zu einigen 13,3 kPa zum Zerfall gebrachten kohlenstoffenthaltenden Vorstufengases; und nachfolgend  Ausbilden von Schaltungselementen (121) über der Vorderseite (101f) des Substrats (101); und  Entfernen von Material des Substrats (101) von dessen Rückseite (101b) aus, um eine Unterseite der Öffnung (101a) und das kohlenstoffenthaltende leitende Material (108a) freizulegen, vor oder nach der Ausbildung der Schaltungselemente (121).
Patent DE-102008053591-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für Stanzautomat
Inventor: RENTSCHLER MARKUS
IPC: B30B15/30
Filed: 2008-10-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Drehzahlen eines Hauptmotors und eines Vorschubmotors eines Stanzautomaten, der einen relativ zu einer Aufspannplatte zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt hin- und herbewegbaren, vom Hauptmotor über eine Exzenterwelle und mindestens ein Pleuel angetriebenen Stößel sowie eine umzuformendes Material dem Bereich zwischen den Stößel und die Aufspannplatte zuführende, vom Vorschubmotor angetriebene Transporteinrichtung umfasst, wobei die Drehzahlen des Hauptmotors und des Vorschubmotors während einer Hubbewegung des Stößels mittels einer Steuereinrichtung veränderbar sind und folgende Parameter vorgegeben oder vorgebbar sind: die während eines Umformvorganges im Bereich des unteren Totpunkts herrschende Arbeitsdrehzahl und die außerhalb des Bereichs des unteren Totpunkts maximal zulässige Drehzahl des Hauptmotors, die maximal zulässige Drehzahl des Vorschubmotors, der Vorschubstartpunkt und der Vorschubendpunkt der Vorschubbewegung des umzuformenden Materials relativ zur Winkelstellung der Exzenterwelle oder zur Lage des Stößels sowie die während der Dauer der Vorschubbewegung vom umzuformenden Material zurückzulegende Vorschubstrecke, und wobei die Steuereinrichtung die...
Patent DE-102008061597-B4 (DE)
Title: UV-Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: POCHER REINER
IPC: B41F23/04
Filed: 2008-12-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: UV-Bestrahlungsvorrichtung (10) mit einer Strahlung emittierenden Strahlungsquelle (20), einer Transportebene (40), einem ersten Deflektor (31) mit einem linken Endpunkt (L31) und einem rechten Endpunkt (R31), einem zweiten Deflektor (32) mit einem linken Endpunkt (L32) und einem rechten Endpunkt (R32), einem ersten Reflektor (33) mit einem linken Endpunkt (L33) und einem rechten Endpunkt (R33), einem zweiten Reflektor (34) mit einem linken Endpunkt (L34)und einem rechten Endpunkt (R34)dadurch gekennzeichnet, dassder erste Deflektor (31) und der zweite Deflektor (32) und die Strahlungsquelle (20) zwischen der Transportebene (40) und dem ersten Reflektor (33) und dem zweiten Reflektor (34) angeordnet sind,der rechte Endpunkt (R31) des ersten Deflektors (31) und der linke Endpunkt (L32) des zweiten Deflektors (32) an einem Punkt (M) zusammentreffen, wobei die Distanz (dM) vom Punkt (M) zum Mittelpunkt der Strahlungsquelle (20) kleiner ist als die Distanz vom linken Endpunkt (L31) des ersten Deflektors (31) zum Mittelpunkt der Strahlungsquelle (20) und kleiner ist als die Distanz vom rechten Endpunkt (R32) des zweiten Deflektors (32) zum Mittelpunkt der Strahlungsquelle (20),die Distanz (d33) vom linken Endpunkt (L33) des ersten Reflektors (33) zur Transportebene (40) weniger als 95% der Länge der Distanz (d31) vom linken Endpunkt (L31) des ersten Deflektors (31) zur Transportebene (40) aufweist,die Distanz (d34) vom rechten Endpunkt (R34) des zweiten Reflektors (34) zur Transportebene (40) weniger als 95% der Länge der Distanz (d32) vom rechten Endpunkt (R32) des zweiten Deflektors (32) zur Transportebene (40) aufweist,der erste Deflektor (31), der zweite Deflektor (32), der erste Reflektor (33), der zweite Reflektor (34) so angeordnet sind, dass die Strahlung der Strahlungsquelle (20) vor dem Auftreffen auf die Transportebene (40) mindestens einmal am ersten Deflektor (31) und/oder am zweiten Deflektor (32) und/oder am ersten Reflektor (33) und/oder am zweiten Reflektor (34) reflektiert wird undwobei die Strahlungsquelle (20) direkte Strahlung (21) emittiert und der erste Deflektor (31) und der zweite Deflektor (32) so ausgebildet sind, dass direkte Strahlung (21) auf die Transportebene verhindert wird.
Patent DE-102009001996-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinensteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: YAGI TOYOJI
IPC: F02N15/00
Filed: 2009-03-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Vorrichtung (100) zur Verwendung beim Neustart einer Brennkraftmaschine (12) die zumindest einen Zylinder (14) aufweist, wobei die Vorrichtung so betrieben werden kann, dass sie eine erfasste Information von der Kraftmaschine empfängt; wobei die Vorrichtung so betrieben werden kann, dass sie:aus der erfassten Information bestimmt, ob die Stoppposition eines Kolbens (20) eines Zylinders in einem Stoppbereich liegt, in dem eine Kompressionseinspritzungsverbrennung eintreten kann;eine Einspritzzeitgebung für die Kompressionseinspritzung berechnet oder vorbestimmt, falls die Stoppposition in dem Bereich liegt; undEinspritzung von Kraftstoff direkt in den Zylinder (14) auf Grundlage der berechneten oder vorbestimmten Einspritzzeitgebung initiiert, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung ferner so betrieben werden kann, dass sie aus der erfassten Information die seit dem Stopp der Kraftmaschine verstrichene Zeitspanne bestimmt,wobei die Breite des Stoppbereichs von der Zeitspanne abhängig ist.
Patent DE-102009004469-B4 (DE)
Title: Fußgängerkollision-Detektorgerät
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-01-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kollision-Detektorgerät, welches für die Montage an einem Fahrzeug (1) ausgebildet ist, um eine Fahrzeug-Fußgänger-Kollision zu detektieren, wobei das Kollision-Detektionsgerät folgendes aufweist:
 ein Kammerteil (6) und einen Absorber (5), welche innerhalb eines Stoßfängers (2) des Fahrzeugs (1) und vor einem an einem Seitenteil (3) des Fahrzeugs (1) befestigten Stoßfänger-Verstärkungsteil (4) gelegen sind, wobei der Absorber (5) aus geschäumten Harz hergestellt ist und das Kammerteil (6) einen im Wesentlichen abgedichteten Kammerraum (6a) festlegt und an der oberen Seite innerhalb des Stoßfängers (2) und über dem Absorber (5) gelegen ist; und
 einen Drucksensor (7) zum Erfassen des Druckes in dem Kammerraum (6a),
 wobei
 das Kammerteil (6) aus einem Harzmaterial hergestellt ist, welches die folgenden Parameter ausweist:
 • ein Biege-Elastizitätsmodul von 500 MPa oder weniger, gemessen gemäß der Richtlinie JIS K 6922-2,
 • eine Zug-Nachgiebigkeitsspannung (tensile yield stress) von 5 MPa oder mehr aufweist, gemessen gemäß JIS K 6922-2, und
 • eine Längung beim Bruch von 300 % oder mehr aufweist, gemessen gemäß JIS K 6922-2.
Patent DE-102009005374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines Durchzieh-Elektroabscheideprozesses
Inventor: GERHARZ RAINER
IPC: C25D13/00
Filed: 2009-01-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Ausführen eines Durchzieh-Elektroabscheideprozesses an einer Fahrzeugkarosserie, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: (a) Bewegen der Fahrzeugkarosserie durch einen Durchzieh-Elektroabscheidebehälter; (b) Überwachen von Fahrzeugkarosseriepositionen bei Bewegen der Fahrzeugkarosserie durch den Durchzieh-Elektroabscheidebehälter; (c) Ermitteln einer elektrischen Spannung und eines elektrischen Stroms, die an jedem Paar von in dem Durchzieh-Elektroabscheidebehälter angeordneten mehreren Anodenpaaren für eine aktuelle Position der Fahrzeugkarosserie in dem Durchzieh-Elektroabscheidebehälter anzulegen sind; (d) Anlegen der ermittelten elektrischen Spannung und des ermittelten elektrischen Stroms für jedes der Anodenpaare mittels einer entsprechenden von mehreren Anodenpaar-Stromversorgungen an den jeweiligen Anodenpaaren; und (e) Wiederholen der Schritte (b), (c) und (d), bis der Durchzieh-Elektroabscheideprozess abgeschlossen ist.
Patent DE-102009012583-B4 (DE)
Title: Modulator
Inventor: SCHWOERER CHRISTOPH
IPC: H04L27/12
Filed: 2009-03-11
Granted: 2012-07-12
Abstract: Modulator umfassend: einen ersten Wandler (305), welcher derart ausgestaltet ist, dass er ein erstes Bit (301) entgegennimmt und einen ersten Strom, welcher eine Funktion des ersten Bits (301) ist, bereitstellt, wobei der erste Wandler ein Filter (304) umfasst, welches derart ausgestaltet ist, dass es das erste Bit (301) filtert, einen zweiten Wandler (308), welcher derart ausgestaltet ist, dass er ein zweites Bit (302) entgegennimt und einen zweiten Strom, welcher eine Funktion des zweiten Bits (302) ist, bereitstellt, und einen Mischer (314), welcher derart ausgetaltet ist, dass er einen Eingangsstrom (313), welcher einer Summe des ersten Stroms und des zweiten Stroms entspricht, und ein Frequenzsignal (315) entgegennimmt und ein Ausgangssignal (316) bereitstellt, welches eine Funktion des Eingangsstroms (313) und des Frequenzsignals (315) ist.
Patent DE-102009016391-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem, insbesondere Flanschverbinder für Luftkanalmodule
Inventor: MEYER HEINRICH
IPC: F24F13/02
Filed: 2009-04-07
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verbindungssystem, insbesondere Flanschverbinder für mit Abgasen, Dämpfen und/oder Kondensaten beaufschlagten Luftkanalmodule unterschiedlicher Querschnittsform aus dünnem Stahl-, Aluminium- oder Kupferblech oder Blech aus deren Legierungen oder aus Kunststoff geformten Abschnitten o. dgl., mit jeweils einen Flansch (3; 4) aufweisenden ersten und zweiten Luftkanalabschnitt (1; 2), mit die Flansche (3; 4) zusammenhaltenden aus Schraubenbolzen (7) und Mutter (8) bestehenden Schraubverbindungen (9) sowie Klemmverbindungen (10) aus einem bolzenartige Halteteil (11) mit Schaft (12) und einem in einen Einsteckschlitz (15) des Schaftes (12) einsteckbaren keilförmigen, gegen den anderen Flansch drückenden Raststück (13), wobei die Schraub- und Klemmverbindungen durch in die Flansche (3; 4) in regelmäßigen Abständen entlang des Umfangs eingebrachten Bohrlöcher (6) hindurchgeführt und die Flansche (3; 4) im dichtenden Press-Sitz zusammenhalten sind, wobei der Einsteckschlitz (15) und das Raststück (13) einander zugewandte Keilflächen (16; 19) aufweisen, die mit halbzylinderförmig ausgebildeten Rastvorsprüngen (20.1; 20.2) versehen sind, die gegeneinander alternierend am Raststück (13) und am Einsteckschlitz (15) ausgerichtet sind und beim Einschieben in den Einsteckschlitz (15) aneinander lösbar verrasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorsprünge (20.1; 20.2) voneinander jeweils in einer Rastebene (RE) liegenden, geradlinig angeordneten Bereichen (25; 26) zwischen den Rastvorsprüngen (20.1; 20.2) beabstandet sind, in denen die jeweils alternierende Rastvorsprünge (20.1; 20.2) des Raststückes (13) bzw. Einsteckschlitz (15) aufgenommen sind, wobei die Bereiche (25; 26) Breiten (B1; B2) aufweisen, die gegenüber dem Durchmesser (D1) der Rastvorsprünge (20.1; 20.2) mindestens gleich oder geringfügig größer sind.
Patent DE-102009017254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ankopplung von Energiespeichern an einem Spannungszwischenkreis eines Traktionsstromrichters
Inventor: FUCHS ANDREAS DR
IPC: B60L9/16
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung (56) zur Ankopplung von Energiespeichern (66, 68) an einem Spannungszwischenkreis (18) eines Traktionsstromrichters, der eine Einspeiseschaltung, einen Spannungszwischenkreiskondensator (26) und einen lastseitigen selbstgeführten Stromrichter (38) aufweist, wobei diese Vorrichtung (56) zwei Brückenzweige (58, 60) mit jeweils zwei elektrisch in Reihe geschalteten abschaltbaren Halbleiterschaltern (T9, T10; T11, T12) und zwei Drosseln (62, 64) aufweist, wobei jeweils einem Brückenzweig (58, 60) ein Energiespeicher (66, 68) elektrisch parallel geschaltet ist, wobei jeder Brückenzweig (58, 60) mit einem Anschluss (70, 74) mit einer positiven oder negativen Stromschiene (16, 20) des Spannungszwischenkreises (18) und mit einem anderen Anschluss (72, 76) mittels einer Drossel (64, 62) mit einem Verbindungspunkt (80, 78) zweier abschaltbarer Halbleiterschalter (T11, T12; T09, T10) des anderen Brückenzweiges (60, 58) elektrisch leitend verbunden ist.