baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001506-B4 (DE)
Title: Tertiärfilter
Inventor: RICKETTS DONALD D
IPC: B01D29/05
Filed: 2004-01-09
Granted: 2008-10-09
Abstract: Filtervorrichtung
(100) zum Entfernen von Material aus einer Flüssigkeit, enthaltend:  eine
Kammer (2, 4, 6), die eine Einströmleitung (1) zum Empfangen
von einströmender
Flüssigkeit
und eine Ausströmleitung
(8) zum Abgeben von ausströmender
Flüssigkeit
enthält;  zumindest
einen nicht drehenden Filter (41), der im Inneren der Kammer angebracht
ist, wobei die einströmende
Flüssigkeit
durch den mindestens einen Filter geführt wird, um die ausströmende Flüssigkeit
zu erzeugen;  eine Waschvorrichtung (110), die innerhalb der
Kammer drehbar um eine horizontale Achse angeordnet ist,  einen
Motor (13) zum Drehen der Waschvorrichtung,  wobei die Waschvorrichtung
eine hohle Welle (11), die konzentrisch zu der Achse ist,  zumindest
einen Vakuum/Pumpenkopf (220), der auf der Welle befestigt ist und
eine Reihe von Kammern (300, 301, 302) mit unterschiedlichen Größen aufweist,
die jeweils zumindest eine Öffnung
(270, 271, 272) besitzen, und  zumindest einen Verteiler (200),
der auf der Welle befestigt ist, der einen jeweiligen...
Patent DE-102004003665-B4 (DE)
Inventor: BUERGER FRANK
IPC: F16H1/16
Filed: 2004-01-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: The device has a drive unit with an electric motor and a drive shaft (9), a gearbox unit driven by the drive shaft with a worm (11) on a worm shaft (10) that engages a worm wheel (15) and a driven shaft coupled to the component to be driven, whereby the final control element is moved to at least one end position by turning the drive unit. The worm wheel has at least one pressing surface (23) that contacts at least one corresponding stop surface (25) in the axial direction of the shaft in at least one of the end positions and transfers an axial force to the worm.
Patent DE-102004010191-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit Leseverstärker
Inventor: SOMMER MICHAEL BERNHARD
IPC: G11C7/06
Filed: 2004-03-02
Granted: 2010-09-23
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher mit Leseverstärker  – mit einem Speicherzellenfeld mit einer ersten Bitleitung (BLl') und einer zweiten Bitleitung (/BLl'),  – bei dem der Leseverstärker eine erste Signalleitung (BSAl), eine zweite Signalleitung (/BSAl) und einen ersten Steueranschluss (MINl) zum Anlegen eines ersten Steuersignals (MUXl) umfasst,  – bei dem die erste und zweite Bitleitung (BLl', /BLl') des Speicherzellenfeldes und die erste und zweite Signalleitung (BSAl, /BSAl) des Leseverstärkers jeweils als durchgehende Leiterbahnen (BLl', /BLl', BSAl) ausgebildet sind,  – bei dem die erste Bitleitung (BLl') des Speicherzellenfeldes mit der ersten Signalleitung (BSAl) des Leseverstärkers über eine durchgehende Leiterbahn (BLl', BSAl) und die zweite Bitleitung (/BLl') des Speicherzellenfeldes mit der zweiten Signalleitung (/BSAl) des Leseverstärkers über eine weitere durchgehende Leiterbahn (/BLl', /BSAl) verbunden ist,  – bei dem der Leseverstärker eine erste Schaltungseinheit (10a) mit einem ersten Schalttransistor (11a) mit einem Steueranschluss (S11a), mit einem zweiten Schalttransistor (12a) mit einem Steueranschluss...
Patent DE-102004014887-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kunststoffprofil zum Zusammenfügen von flexiblen, flachförmigen Materialien
Inventor: BIENIEK JOSEF
IPC: F16B5/06
Filed: 2004-03-26
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Zusammenfügen
von flexiblen, flachförmigen
Materialien, z.B. Vliesstoff-Filtermedien
oder dgl., insbesondere damit hergestellte Filtertaschen,  unter
Verwendung von Kunststoffprofilen,  dadurch gekennzeichnet,  daß zwei gleiche
Kunststoffprofile (1) in eine formschlüssige Lage gebracht werden,
hierbei sind die Profile entsprechend aufeinander positioniert,
d. h. ein Profil wird gegenüber
dem anderen um 180 ° gedreht,
fixiert und dadurch zusammengeklemmt.
Patent DE-102004026934-B4 (DE)
Title: Pflugförmige Mischanlage, deren Verwendung sowie Verfahren zum Modifizieren eines Wasser absorbierenden Harzes
Inventor: NOGI KOZO
IPC: C08J3/20
Filed: 2004-06-01
Granted: 2014-02-06
Abstract: Mischanlage mit einer horizontalen Trommel (20), einer in der Trommel vorliegenden Welle (70) aufweisend eine oder mehrere pflugförmige Rührschaufeln (73), und mit einer oder mehreren Schaufeln (61) mit Zerteilwirkung, wobei die Trommel mit einer Innenwand (60) aus einem Material versehen ist, das einen Grenzflächenkontaktwinkel mit Wasser von nicht weniger als 60° und eine Hitzeverformungstemperatur von nicht weniger als 70°C aufweist, wobei die Innenwand (60) am Rotationsumfang der einen oder mehreren pflugförmigen Rührschaufeln mit einer oder mehreren Vertiefungen (65) ausgestattet ist, wobei im Bereich der Vertiefungen der Abstand (I3) die kürzeste Entfernung zwischen den pflugförmigen Rührschaufeln (73) und der Innenwand (60) ist, wobei (I3) im Bereich von 1 bis 30 mm liegt.
Patent DE-102004029936-B4 (DE)
Title: Hülle für Leuchtstäbe
Inventor: PRECKLEIN UDO
IPC: F21V9/40
Filed: 2004-06-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Hülle (1;
4) für
Leuchtstäbe
(2), die durch eine Abwicklung (10; 20; 30; 40; 50) gebildet ist,
die eine Breite aufweist, die größer als
der Umfang des Leuchtstabes ist, wobei die Längskanten der Abwicklung (10;
20; 30; 40; 50) miteinander verbunden sind, um die Abwicklung (10;
20; 30; 40; 50) im aufgerollten und die Hülle bildenden Zustand zu halten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abwicklung (10; 20; 30; 40; 50)
an ihren Längskanten
zusammenwirkende Eingriffseinrichtungen aufweist, die nach dem Aufrollen
der Abwicklung (10; 20; 30; 40; 50) um deren Längsrichtung ineinander steckbar
sind, um die Abwicklung (10; 20; 30; 40; 50) im aufgerollten und
die Hülle
bildenden Zustand zu halten, und dass die Abwicklung (10; 20; 30;
40; 50) durch perforierte, in Querrichtung verlaufende Trennlinien
(D) unterteilt und entlang dieser Trennlinien auf eine gewünschte Länge trennbar
ist.
Patent DE-102004029973-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Umformwerkzeugs
Inventor: FUELLER KARL-HEINZ
IPC: B21K5/20
Filed: 2004-06-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Umformwerkzeug,  aufweisend
ein Unter- und ein Oberwerkzeug,  wobei das Unter- und/oder
das Oberwerkzeug eine formgebende Schale (1) und eine diese stützende Hinterfütterung (2)
aufweisen,  wobei das Unter- und/oder das Oberwerkzeug zumindest teilweise
aus laminierten Materialschichten (3) bestehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die laminierten Materialschichten (3) eine optimale Ausrichtung
in Richtung auf die formgebende Schale (1) aufweisen, wodurch möglichst
viele Treppenstufen (4) zur gleichmäßigen Abstützung der formgebende Schale
(1) resultieren.
Patent DE-102004032906-B4 (DE)
Title: Kollision-Feststellvorrichtung
Inventor: IDE SEIYA
IPC: B60R21/00
Filed: 2004-07-07
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kollision-Feststellvorrichtung zum Aktivieren einer Insassenschutzvorrichtung (90), die in einem Fahrzeug montiert ist, mit: einem Seitenwandbeschleunigungssensor (70), der in wenigstens einer von zwei Seitenwänden des Fahrzeugs angeordnet ist, um eine Beschleunigung bei einer Kollision eines Hindernisses mit wenigstens einer der zwei Seitenwände zu detektieren; einem Zentrumsbeschleunigungssensor (60), der in einem zentralen Abschnitt eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist, um eine Beschleunigung bei einer Kollision mit einem Hindernis an wenigstens einer der zwei Seitenwände zu detektieren; und einer Kollisionsfeststelleinheit (10, 20, 23) zum Bestimmen eines Kollisionsereignisses eines gegebenen Musters, welches die Aktivierung der Insassenschutzvorrichtung erfordert, einem Korrelationsplan zusammen mit einer Kollisionsbestimmungsschwellenwertlinie (L1), wobei zwei Parameter eines ersten Kollisionseinschätzbetrages aus einer Beschleunigung ableitbar ist, die durch den Seitenwandbeschleunigungssensor detektiert wird, und ein zweiter Kollisionseinschätzbetrag aus einer Beschleunigung ableitbar ist, die durch den Zentrumsbeschleunigungssensor detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollisionsfeststelleinheit ein Kollisionsereignis mit einem gegebenen Muster bestimmt, welches eine Aktivierung der Insassenschutzvorrichtung erfordert, wenn eine Spurführungslinie, welche eine Korrelation zwischen dem ersten Kollisionsabschätzbetrag und dem zweiten Kollisionsabschätzbetrag angibt, die Kollisionsbestimmungsschwellenwertlinie von einer Seite, welche einen Ursprungspunkt des Korrelationsplanes enthält, zur anderen Seite hin kreuzt; ...
Patent DE-102004045661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung der Ladeluft bei einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: SUDMANNS HANS
IPC: F02M35/10
Filed: 2004-09-21
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Kühlung
der Ladeluft bei einer aufgeladenen Brennkraftmaschine in V-Bauart, mit
einem Ladeluftkanal (5, 6), einem in dem Ladeluftkanal (5, 6) angeordneten
ersten Ladeluftkühler
(7) einer ersten Kühlstufe
zur Kühlung
der Ladeluft gegen ein auf einem ersten Temperaturniveau befindliches
erstes Kühlmedium und
mindestens einem diesem in dem Ladeluftkanal nachgeschalteten zweiten
Ladeluftkühler
(8) einer zweiten Kühlstufe
zur Kühlung
der Ladeluft gegen ein auf einem zweiten Temperaturniveau, das niedriger
ist als das erste Temperaturniveau, befindliches zweites Kühlmedium,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Ladeluftkanal (5, 6), der erste Ladeluftkühler (7) und
der zweite Ladeluftkühler
(8) in einem gemeinsamen Gehäusemodul
(4) integriert zusammengefasst sind, welches im V-förmigen Raum
zwischen den Zylinderköpfen der
Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist,  dass ein erster Teil
(5, 6) des Ladeluftkanals in Längsrichtung
durch das Gehäusemodul
(4) verlaufend vorgesehen ist, wobei der erste Ladeluftkühler (7)
und der zweite Ladeluftkühler
(8) in Strömungsrichtung
nacheinander in dem ersten Teil...
Patent DE-102004049187-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe
Inventor: WOLTER OLAF
IPC: F04D13/02
Filed: 2004-10-08
Granted: 2014-05-28
Abstract: Wasserpumpe mit einer Pumpenwelle, der an einem Endabschnitt ein Pumpenrad zugeordnet ist und die am anderen Endabschnitt mit einer Antriebsbaugruppe in Wirkverbindung steht, wobei die Pumpenwelle in einem Abschnitt zwischen dem Pumpenrad und der Antriebsbaugruppe in einem Lager drehbeweglich abgestützt ist und wobei zwischen der Antriebsbaugruppe und der Pumpenwelle ein Kupplungsglied vorgesehen ist, das gegenüber der Pumpenwelle radial drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenwelle (1) in dem Endabschnitt, welcher der Antriebsbaugruppe (3) zugeordnet ist, als Hohlzylinder (4) zur Aufnahme des Kupplungsgliedes (2) ausgestaltet ist, wobei der Hohlzylinder (4) eine solche axiale Ausdehnung (L) aufweist, dass zwischen der zur Antriebsbaugruppe (3) entgegengesetzt angeordneten Stirnfläche des Kupplungsgliedes (2) und der zugeordneten Stirnfläche des Hohlzylinders (4) ein freier Bauraum verbleibt, in dem ein Dämpfungselement (7) anordenbar ist, welches die axialen Schwingungen zwischen Pumpenwelle (1) und Kupplungsglied (2) dämpft.
Patent DE-102004055023-B4 (DE)
Title: Kühlmittelförderrad mit Injektor-Saugdüse
Inventor: MÜSSIG KARL
IPC: F04D17/00
Filed: 2004-11-15
Granted: 2015-06-25
Abstract: Förderrad (1) zur Förderung eines Kühlmittels in radialer Richtung mit – einer drehbeweglichen Deckscheibe (9) einschließlich einer Ansaugöffnung an der Ansaugseite des Förderrads, – einer Saugdüse (2) zum Ansaugen des Kühlmittels und zum Weiterleiten des Kühlmittels in die Ansaugöffnung der Deckscheibe (9) und – einem Drosselspalt (6) zwischen der Deckscheibe (9) und der Ansaugdüse (2) zum Einbringen eines zusätzlichen Kühlmittelstroms (5) in die Ansaugöffnung der Deckscheibe (9), dadurch gekennzeichnet, dass – eine Abstandshalteeinrichtung (12, 121 bis 125) den Drosselspalt (6) gewährleistet und die Deckscheibe (9) mit der Saugdose (2) drehfest verbindet, – die Abstandshalteeinrichtung (12) aus mehreren Stegen besteht, die die Deckscheibe (9) und die Saugdose (2) radial miteinander verbinden, und – jeder der Stege (124, 125) einen oder zwei Aussparungen (15, 16) aufweist, in die die Deckscheibe (9) und/oder die Saugdose (2) einsteckbar ist/sind.
Patent DE-102005009362-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren für einen Motor mit Zylinderabschaltung, an dem ein Handschaltgetriebe betrieben wird
Inventor: BOLANDER THOMAS E
IPC: F02D41/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2008-12-24
Abstract: Motorsteuerungssystem
zur Steuerung von Übergängen zwischen
aktivierten und deaktivierten Betriebszuständen in einem Motor (6) mit
bedarfsabhängigem
Hubraum (Displacement-On-Demand-Motor)
für ein
Fahrzeug (4) mit einem Schaltgetriebe (8), wobei das Steuerungssystem
umfasst:  einen Kupplungspositionssensor (44), der ein Kupplungspositionssignal
erzeugt;  einen Schalthebelpositionssensor (46), der ein Schalthebelpositionssignal
erzeugt; und  eine Steuereinheit (24), die bestimmt, ob der
Motor (6) von dem aktivierten Betriebszustand in den deaktivierten
Betriebszustand überführt werden
soll;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinheit (24)
den Motor (6) von dem aktivierten Betriebszustand in den deaktivierten
Betriebszustand überführt, nur
wenn die Kupplung (9) sich in zumindest einer teilweise ausgerückten Position
auf der Grundlage des Kupplungspositionssensorsignals befindet und
ein Hochschalten auf der Grundlage des Schalthebelpositionssensorsignals
bevorsteht.
Patent DE-102005010336-B4 (DE)
Title: Drehzahlgesteuerter Hubschrauber
Inventor: DOLCH STEFAN
IPC: B64C27/12
Filed: 2005-03-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Drehzahlgesteuerter
Hubschrauber (10), der drei oder mehr Hubeinheiten (12) mit jeweils
wenigstens einem Rotor (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
der Hubschrauber ferner wenigstens einen den Rotor (14) antreibenden,
elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (16) umfasst, dass für wenigstens
eine der Hubeinheiten (12) wenigstens ein Sensor (22) zur Erfassung
der Drehbewegung einer rotierenden Komponente (30) der Hubeinheit
(12) vorgesehen ist, und dass wenigstens ein Drehzahlsteller (24)
zur Ansteuerung wenigstens eines der Gleichstrommotoren (16) unter
Berücksichtigung des
Sensorsignals vorgesehen ist, wobei der Drehzahlsteller (24) eine
Ansteuerfrequenz von mehr als 50 Hz verwirklicht.
Patent DE-102005010944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trägerscheibenkontaktes in integrierten Schaltungen mit Hochspannungsbauelementen auf der Basis der SOI-Technologie und integrierte Schaltungen mit entsprechenden Grabenstrukturen
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/762
Filed: 2005-03-10
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Trägerscheibenkontaktes gemeinsam mit der Herstellung eines Isolationsgrabens in einer SOI-Scheibe für integrierte Schaltungen mit hochsperrenden Bauelementen, wobei zu Beginn des Prozesses zwei Gräben unterschiedlicher Breite, ein schmalerer für den Isolationsgraben (8) und ein breiterer für den Trägerscheibenkontakt (9) mittels einer Maskierungsschicht aus SiO 2  (7), die eine größere Dicke hat, als die vergrabene isolierende Oxidschicht (2), bis auf die vergrabene isolierende Oxidschicht (2) geätzt werden, wonach zunächst eine Isolationsoxidschicht (10) und danach eine Polysiliziumschicht (11) abgeschieden werden, so dass mit der Polysiliziumschicht (11) der schmale Graben (18) voll gefüllt wird und im breiten Graben (9) nur die Grabenseitenwände und der Boden ausgekleidet werden und folgend mit einem Polysiliziumätzschritt das Polysilizium (11) an der Oberfläche und am Grabenboden im breiten Graben (9) entfernt wird, so dass im breiteren Graben (9) an den Seitenwänden ein Polysiliziumspacer (12) bestehen bleibt und dabei durch eine gezielte Einstellung der Polysiliziumätzung erreicht...
Patent DE-102005018415-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Süßwarenprodukten sowie Formungsanlage für Süßwarenprodukte
Inventor: NOLL ORTWIN
IPC: A23G1/21
Filed: 2005-04-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Süßwarenprodukten
mit Hilfe wenigstens eines Kaltstempels (6) und wenigstens einer
Gießform
(5), in die Süßwarenmasse
eingefüllt
wird, wobei die Gießform
(5) und der Kaltstempel (6) zwecks Formung des Süßwarenprodukts in einer mit Öffnungen
(3, 4) für
die Gießform
(5) versehenen Stempelkammer (2) aufeinander zu bewegt werden, um eine
Hohlform zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kaltstempel
(6) mit Schutzgas (10, He) so umgeben wird, damit Luft (L) von dem
Kaltstempel (6) fernbleibt, wobei das verwendete Schutzgas (10,
He) eine Dichte aufweist, die geringer ist als die Dichte von Luft
(L), wobei zwischen der Schutzgasfüllung und der Luft (L) eine
Mischzone (15) gebildet wird, und wobei die Füllmenge des Schutzgases (10, He)
in der Stempelkammer (2) so gewählt
wird, dass die Mischzone (15) oberhalb der Öffnungen (3, 4) der Stempelkammer
(2) liegt.
Patent DE-102005022005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Erleichterung der Bewegungskontrolle von Körperteilen
Inventor: GUTMANN ANNA
IPC: A61N1/36
Filed: 2005-05-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Erleichterung der Bewegungskontrolle von gefühlsarmen Körperteilen bei dem mindestens ein die Bewegung des gefühlsarmen Körperteils indirekt oder direkt erfassendes Bewegungssignal erzeugt und einer Verarbeitungselektronik zugeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Bewegungssignal ein Beschleunigungssignal, ein Neigungssignal oder ein Winkelsignal ist, das die Verarbeitungselektronik daraus in Abhängigkeit vorgegebener Ereignisse und/oder in Abhängigkeit von dem an gesunden Gliedmaßen erzeugten Bewegungssignals an dem gefühlsarmen Körperteil ein Reizsignal generiert.
Patent DE-102005022470-B4 (DE)
Title: Rotorpaar für Schraubenverdichter
Inventor: MARTIN HARALD
IPC: F04C18/16
Filed: 2005-05-14
Granted: 2015-04-02
Abstract: Rotorpaar für einen Schraubenverdichter, wobei die Rotoren (1, 2) in kämmendem, berührungslosen Eingriff stehen, mit jeweils mindestens einem Schraubengang, mit einer stetigen Steigungsänderung, wobei die Form der Rotoren durch ein Schraubenprofil bestimmt ist, wobei eine Dichtwirkung am Profileingriff sich aus dem jeweiligen Profiltyp ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Profiltyp des Schraubenprofils an mindestens zwei entlang der Rotoren axial beabstandeten Stellen (20, 21, 22) verschieden ist und dass die an den jeweiligen Druckbereich angepassten Profiltypen stetig ineinander übergehen.
Patent DE-102005025404-B4 (DE)
Title: Mehrfarbig leuchtende, fluoreszierende Sichtanzeigevorrichtung
Inventor: TOKI HITOSHI
IPC: H01J1/63
Filed: 2005-06-02
Granted: 2009-01-08
Abstract: Mehrfarbig
leuchtende, fluoreszierende Anzeigevorrichtung, welche umfasst:  ein
ein Vakuum einschließendes
Gehäuse
mit einem Glassubstrat als Boden;  eine auf dem Glassubstrat
angeordnete Anode;  eine in dem ein Vakuum einschließenden Gehäuse installierte
Kathode;  auf der Anode teils eine erste phosphoreszierende
Schicht mit einem gelbes bis rotes Licht emittierenden Leuchtstoff; und  teils
eine zweite phosphoreszierende Schicht mit einem blaues bis grünes Licht
emittierenden Leuchtstoff; wobei  die erste phosphoreszierende
Schicht ein gelbes bis rotes Licht emittierendes Lu 2 O 2 S:Eu umfasst und  die zweite phosphoreszierende
Schicht wenigstens einen Leuchtstoff umfasst aus der Gruppe ZnO:Zn,
ZnGa 2 O 4  und ZnGa 2 O 4 :Mn, die blaues
bis grünes
Licht emittieren;  eine in dem ein Vakuum einschließenden Gehäuse installierte
Kathode, die sich gegenüber
der einzigen Licht emittierenden Seite der phosphoreszierenden Schichten
befindet;  und wobei ein Getter-Material in dem ein Vakuum einschließenden Gehäuse zum
Adsorbieren von Restgasmolekülen vorgesehen
ist und die Fläche
der zweiten phosphoreszierenden Schicht 95%...
Patent DE-102005027450-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein Schiebedach
Inventor: KARAMI JADI
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-06-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Ausfahrbarer
Windabweiser, z. B. für ein
Schiebedach eines Kraftfahrzeuges aufweisend ein Windabweiserprofil
(15) mit zumindest einer Luftleitwandung (16), wobei das Windabweiserprofil
(15) entlang seiner Längserstreckung
in zumindest einem von der Luftleitwandung (16) abgewandten Bereich
offen ausgebildet ist und entlang seiner Längserstreckung eine Dichtungseinrichtung
(29) aufweist, die in zumindest einer Betriebsstellung mit einem
Dachabschnitt (8) einer Fahrzeugkarosserie zusammenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass der zumindest eine offene Bereich des Windabweiserprofils
(15) mittels einer Abdeckeinrichtung (25) abgedeckt ist, so dass
ein Windabweiser (10) mit einem im Querschnitt geschlossenem Profil
ausgebildet ist.
Patent DE-102005028474-B4 (DE)
Title: Contact system has movable contact bridge swiveling about a jointed axis giving two contacts with only one used normally and both in the case of a current overload or short circuit
Inventor: SOUKUP MICHAEL
IPC: H01H1/20
Filed: 2005-06-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: A contact system (2) comprises a contact bridge (15) swiveling about a joined axis (16) and having a moving contact (11b,12b) on opposite bridge ends (13,14) that can each contact (K1,K2) a fixed contact point (11a,12a). The axis can be displaced along a guide (17) so that only one contact (K1) opens in normal operation while both open if there is excess current or a short circuit. An independent claim is also included for a switchgear comprising the above.
Patent DE-102005029048-B4 (DE)
Title: Luftwärmepumpen-Verdampfungsvorrichtung für eine Luftwärmepumpenheizung sowie Verfahren zum Betreiben einer Luftwärmepumpenheizung
Inventor: KRUCK ALFONS
IPC: F25B39/02
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-11-08
Abstract: Luftwärmepumpen-Verdampfungsvorrichtung
für eine
Luftwärmepumpenheizung,
mit wenigstens einer Luft-Wärmetauscheranordnung,
die von Luft (8) als einer Wärmequelle
und einem mittels der Luft-Wärmetauscheranordnung
zu verdampfenden Arbeitsmedium (2), insbesondere einem Kältemittel,
durchströmbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Luft-Wärmetauscheranordnung
als Dreifach-Wärmetauscheranordnung
(6) ausgebildet ist, die zusätzlich von
einem weiteren wärmeabgebenden
Medium (12) einer zweiten Wärmequelle
(13) durchströmbar
ist, das in Abhängigkeit
von einer mittels einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung einer
Luftwärmepumpenheizung
(1) vorgegebenen Betriebsweise der Luft (8) und/oder dem Arbeitsmedium
(2) Wärme
zuführt,  dass
das Arbeitsmedium (2) in einem ersten Rohrregister (9) und das weitere
wärmeabgebende
Medium (12) in einem zweiten Rohrregister (10) geführt sind,
und  dass das erste und/oder zweite Rohrregister (9, 10) von
der Luft (8) umströmbar
ist bzw. sind.
Patent DE-102005038230-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenreinigungseinrichtung
Inventor: HAGIWARA MASATO
IPC: B60S1/60
Filed: 2005-08-12
Granted: 2008-08-14
Abstract: Fahrzeugleuchtenreinigungseinrichtung
(1), welche aufweist:  eine zylindrische Düse (20), welche aufweist:  eine
Reinigungsflüssigkeitsspritzöffnung (21),  ein
Einströmende;  einen
Düsenhalter
(30), welcher aufweist:  einen Flussweg (33), der in Verbindung
mit der Reinigungsflüssigkeitsspritzöffnung (21)
der Düse
(20) steht; und  einen ersten zylindrischen Verbindungsabschnitt
(32), der auf den anderen Endabschnitt der Düse (20) passt; und  einen
Reinigungsflüssigkeitszufuhrabschnitt
(10), mit welchem der Düsenhalter
(30) verbunden ist, wobei  ein erster und ein zweiter Befestigungsabschnitt
(22, 35) auf einer Innenumfangsoberfläche des Einströmendes der Düse (20)
und auf einer Außenumfangsoberfläche des
ersten Düsen-Befestigungsabschnitts
(32) am Düsenhalter (30)
vorgesehen sind, und sich jeweils um den gesamten Umfang erstrecken,   (30)
vorgesehen sind, und sich jeweils um den gesamten Umfang erstrecken,  wenn
das Einströmende
der Düse
(20) auf dem ersten Düsen-Befestigungsabschnitt
(32) des Düsenhalters
(30) befestigt wird, werden der erste und zweite Befestigungsabschnitt
(22, 35) entsprechend ihrer Bauform ineinandergreifend befestigt,
um hierdurch...