baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012007680-B4 (DE)
Title: Hydromechanisches Speichermodul für einen Federspeicherantrieb eines Hochspannungsschalters
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: H01H33/34
Filed: 2012-04-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Speichermodul für einen hydromechanischen Federspeicherantrieb zur Betätigung eines Schalters umfassend:zwei Trägerplatten (3, 4) zwischen denen ein Getriebemodul (1) und eine Schraubenfederanordnung angeordnet sind, deren Federkraft auf einen mit der Schraubenfederanordnung und dem Getriebemodul (1) zusammenwirkenden in einem Hydraulikzylinder (10) geführten Speicherkolben (12) zur Betätigung des Schalters wirkt, wobei- die Schraubenfederanordnung aus mehreren Schraubendruckfedern oder Schraubenzugfedern (6) aufgebaut ist, welche an ihren Enden zwischen den Trägerplatten (3, 4) gehalten sind, wobei die Trägerplatten (3, 4) zur Aufnahme der Enden der Schraubendruckfedern oder Schraubenzugfedern (6) Auflageflächen (11) aufweisen,- die Schraubendruckfedern oder Schraubenzugfedern (6) um das Getriebemodul (1) angeordnet sind und so einen Innenraum begrenzen, in dem sich das Getriebemodul (1) befindet,- das Getriebemodul (1) so ausgeführt ist, dass die mit dem Federweg linear ansteigende Federkraft der Schraubendruckfedern (6) die auf den Speicherkolben (12) wirkende Kraft über den gesamten Hub des Speicherkolbens (12) nahezu konstant hält, und- das Getriebemodul (1) als Hebelgetriebe ausgeführt ist, welches zwischen den Auflageflächen (11) der Federn angeordnet ist.
Patent DE-102012100245-B4 (DE)
Title: Doppelt reflektierende struktur
Inventor: NA JIN HO
IPC: F21V7/10
Filed: 2012-01-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Eine doppelt reflektierende Struktur, aufweisend: einen ersten reflektierenden Abschnitt (100), welcher Licht reflektiert, welches von einer Lichtquelle (12) emittiert wird, und einen zweiten reflektierenden Abschnitt (110), welcher auf einer Seite des ersten reflektierenden Abschnitts (100) ausgebildet ist, um das Licht, welches von dem ersten reflektierenden Abschnitt (100) reflektiert wird, noch einmal zu reflektieren, wobei der erste reflektierende Abschnitt (100) in einer parabolischen oder Spitzhut-Form ausgebildet ist, um das Licht zu reflektieren, sodass das Licht in Richtungen von 360° durch die parabolische oder Spitzhut-Form gestreut und reflektiert wird, wobei das Licht nicht in die Richtungen nach oben und nach unten reflektiert wird.
Patent DE-102012102089-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät zur Reinigung wand- oder bodenseitiger Beleuchtungseinheiten
Inventor: NUDING ANDREAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-03-13
Granted: 2016-03-03
Abstract: Reinigungsgerät zur Reinigung wand- oder bodenseitiger Beleuchtungseinheiten (21), insbesondere in Flugzeuglandebahnen, mit einem ein Reinigungsfeld begrenzenden Trägerrahmen (2), einer am Trägerrahmen (2) gehaltenen, motorisch angetriebenen Bürste (3) und einer ebenfalls am Trägerrahmen (2) gehaltenen Zufuhreinheit (5) für Reinigungsmittel, die mindestens eine auf das Reinigungsfeld der Bürste (3) gerichtete Düse (11, 12, 15, 16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerrahmen (2) kreisförmig ausgebildet und ein Querträger (9) quer eingespannt ist, der Träger der Zufuhreinheit (5) für das Reinigungsmittel ist, wobei der Querträger (9) als Reinigungsleitung (8) für das Reinigungsmittel ausgebildet und an dem Querträger (9) mindestens eine Düse (11, 12) angeordnet ist, und dass die Bürste (3) innerhalb des Trägerrahmens (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012108132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bewehrungselementen aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: TSUKAMOTO KENICHI
IPC: E04C5/07
Filed: 2012-08-31
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus faserverstärktem Kunststoff bestehenden Bewehrungselements (2) für mineralische Baustoffe, insbesondere für Beton, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – eine Vielzahl von Fasern (3) wird mit Kunststoff getränkt, – die mit Kunststoff umgebenen Fasern (5b) werden in einer ersten Härtungsstufe (7) durch Zufuhr von Wärme und/oder Strahlung zu einem Faserverbundstab (1) vorgehärtet, – der Faserverbundstab (1) wird gegebenenfalls auf die für die Bewehrungselemente (2) gewünschte Länge abgelängt, – der vorgehärtete Faserverbundstab (1) wird in eine für das Bewehrungselement (2) gewünschte Form gebracht, – der Faserverbundstab (1) wird in einer abschließenden Härtungsstufe (25) durch Zufuhr von Wärme und/oder Strahlung ausgehärtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Härtung des Faserverbundstabs (1) in mindestens drei nacheinander ablaufenden Härtungsstufen (7, 16, 25) erfolgt, dass nach der ersten Härtungsstufe (7) über mindestens einen einzelnen Abschnitt (13) des Faserverbundstabs (1) mindestens ein strahlungsreflektierendes und/oder wärmeisolierendes Abdeckmittel (15) auf den vorgehärteten Faserverbundstab (1) aufgebracht wird, welches den Faserverbundstab (1) in diesem mindestens einen Abschnitt (13) zumindest über einen Teilbereich seines Umfangs abdeckt, wobei eine zweite Härtungsstufe (16) des Faserverbundstabs (1) zusammen mit dem/den abschnittsweise aufgebrachten Abdeckmittel(n) (15) durchgeführt wird, in welcher der Faserverbundstab (1) durch Zufuhr von Wärme und/oder Strahlung in den nicht von einem Abdeckmittel (15) abgedeckten Bereichen (14) weiter härtet, und dass das Verformen (23) des Faserverbundstabs (1) zwischen der zweiten Härtungsstufe (16) und der abschließenden Härtungsstufe (25) durchgeführt wird, wobei der vorgehärtete Faserverbundstab (1) in den Bereichen (13) verformt wird, die in der zweiten Härtungsstufe (16) von einem Abdeckmittel (15) abgedeckt werden.
Patent DE-102012212097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines fixierelements und fixiervorrichtung
Inventor: ZHANG QI
IPC: G03G15/20
Filed: 2012-07-11
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fixierelements, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Substrats; Bereitstellen einer Dispersion, die mindestens ein Fluorharz, mindestens ein polymeres Opferbindemittel und mindestens ein Lösungsmittel umfasst, wobei das polymere Opferbindemittel ein Poly(alkylencarbonat) ist, das aus der Gruppe bestehend aus Poly(propylencarbonat), Poly(ethylencarbonat), Poly(butylencarbonat), Poly(cyclohexencarbonat) und Kombinationen davon ausgewählt ist; Aufbringen der Dispersion auf das Substrat durch Fluten, um eine Deckschicht zu bilden; Erhitzen der Deckschicht auf eine erste Temperatur im Bereich von etwa 100°C bis etwa 280°C; und Erhitzen der Deckschicht auf eine zweite Temperatur im Bereich von etwa 285°C bis etwa 380°C, um eine einheitliche Deckschicht auf einem Fixierelement zu bilden.
Patent DE-102013009258-B4 (DE)
Title: Kernanlagenmanipulatorsystem
Inventor: KISJUHASZ DAVID
IPC: G21C17/013
Filed: 2013-06-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kernanlagenmanipulatorsystem (10), umfassend einen Manipulator (12) mit Bilderfassungsvorrichtung (14) und fernbedienbarem Antrieb (18), eine Fernbedienvorrichtung (22) sowie eine Auswertevorrichtung (24) zur Auswertung von Bilddaten der Bilderfassungsvorrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertevorrichtung (24) derart ausgestaltet ist, dass bei einer Bewegung des Manipulators (12) längs eines Bewegungspfades anhand der Bilddaten sich jeweilige längs des Bewegungspfades befindliche bekannte und sich durch geometrische Regelmäßigkeiten wiederholende Objekte (34, 36, 38, 40, 42, 58, 60, 62, 64, 66, 68, 114) automatisch identifiziert werden und im Fall eines Passierens eines solchen Objektes richtungsabhängig (82 ⇔ 84) ein Objektzähler inkrementiert beziehungsweise dekrementiert wird und dass der Fernbedienvorrichtung (22) der aktuelle Wert des Objektzählers (72, 76, 80) bereitgestellt wird.
Patent DE-102013014473-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Gefäße
Inventor: RICK MICHAEL
IPC: G01N33/44
Filed: 2013-08-29
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung von Gefäßen (3) mit Hilfe von Hochspannung auf Mikrolöcher und Mikrorisse, gekennzeichnet durch,- eine Prüfeinrichtung (1,2,4) zum Prüfen des Bodens der Gefäße (3), die als Finger (1) eines Sternrades (2) ausgeführte Elektroden, welche in die Gefäße (3) eintauchen, sowie eine Gegenelektrode (4) aufweist,- zwei parallel angeordnete, gleichlaufende Transportbänder (11,12), eingerichtet um die zu prüfenden Gefäße (3) jeweils auf beiden Transportbändern (11,12) durch die Prüfeinrichtung (1,2,4) zu transportieren,- und einen zwischen den Transportbändern (11,12) angeordneten Zwischenraum, in dem die Gegenelektrode (4) der Prüfeinrichtung (1,2,4) untergebracht ist.
Patent DE-102013106783-B4 (DE)
Title: Schwenkstützrad für einen Drehpflug
Inventor: EIRMBTER SEBASTIAN
IPC: A01B3/46
Filed: 2013-06-28
Granted: 2017-08-24
Abstract: Schwenkstützrad (2) für einen Drehpflug (1), welches um eine annähernd parallel zum Boden und annähernd senkrecht zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (3) schwenkbar mit dem Pflugrahmen (4) des Drehpfluges (1) verbunden ist, wobei der Drehpflug (1) mit seinen Pflugwerkzeugen (5) von einer rechts wendenden in eine links wendende Position einstellbar ist, wobei ein Stützrad (6) drehbar an einem Radhalm (7) montiert ist und mit diesem das Schwenkstützrad (2) bildet und das Stützrad (6) durch Kontakt mit dem Boden die Arbeitstiefe der Pflugwerkzeuge (5) begrenzt, indem der Schwenkwinkel des Schwenkstützrades (2) zum Pflugrahmen (4) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkstützrad (2) aus einer in ausgehobener Stellung des Drehpfluges (1) tiefsten Schwenkstellung beim Absenken des Drehpfluges (1) in eine Arbeitsstellung schwenkt, wobei die Arbeitsstellung durch zumindest eine beweglich angeordnete Klinke (8) vorgegeben wird, welche in eine Ausnehmung eines ein- oder mehrteiligen Zahnsegmentes (9) fällt und somit den Schwenkwinkel des Schwenkstützrades (2) formschlüssig begrenzt, wobei das Zahnsegment (9) zur Klinke (8) hin durch mindestens eine Abdeckung (10, 10’) in einen wirksamen und einen unwirksamen Bereich aufgeteilt wird, wobei die Überdeckung durch Verstellen der Lage der Abdeckung (10, 10’) zum Zahnsegment (9) verändert werden kann.
Patent DE-102013108884-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: COMBÈ TIMO
IPC: G01M15/05
Filed: 2013-08-16
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Steuern und Regeln eines Verbrennungsmotors (105), folgende Schritte umfassend:- Steuern des Verbrennungsmotors (105) in Abhängigkeit eines ersten Verlaufs (125) eines Pedalwerts;- Steuern einer mit dem Verbrennungsmotor (105) gekoppelten Bremseinrichtung (115) in Abhängigkeit eines zweiten Verlaufs (135) einer Drehzahl;- Regeln eines inneren Kennwerts des Verbrennungsmotors (105) in Abhängigkeit eines dritten Verlaufs (145),- wobei die drei Verläufe (125, 135, 145) zuvor an einem vergleichbaren Verbrennungsmotor aufgezeichnet wurden.
Patent DE-102013206745-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H48/40
Filed: 2013-04-16
Granted: 2018-08-30
Abstract: Differentialgetriebe, mit:
 - einem Getriebegehäuse (G),
 - einem Umlaufgehäuse (U), das in dem Getriebegehäuse (G) um eine Getriebeachse (X) drehbar angeordnet ist,
 - einem Antriebsrad (7) das auf dem Umlaufgehäuse (U) sitzt, zum Antrieb des Umlaufgehäuses (U),
 - einer ersten Lagereinrichtung (L1) zur radialen Lagerung eines ersten axialen Endbereiches des Umlaufgehäuses (U), sowie zur axialen Abstützung des Umlaufgehäuses (U) gegen am Antriebsrad (7) angreifende Axialkraftkomponenten, und
 - einer zweiten Lagereinrichtung (L2) zur radialen Lagerung eines zweiten axialen Endbereiches des Umlaufgehäuses (U), sowie zur axialen Abstützung des Umlaufgehäuses (U) entgegen der Stützrichtung der ersten Lagereinrichtung (L1),
 - wobei die zweite Lagereinrichtung (L2) zwei separate radial bzw. axial stützende Wälzkörperkränze (KW1, KW2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - die zweite Lagereinrichtung (L2) ein Ringelement (W2) umfasst, das eine radial tragende, zylindrische Lauffläche (W2a) und eine axial tragende Stirnfläche (W2b) bildet,
 - die zylindrische Lauffläche (W2a) durch den radial stützenden Wälzkörperkranz (KW1) radial gestützt ist,
 - und die axial tragende Stirnfläche (W2b) durch den Wälzkörperkranz (KW2) axial gestützt ist.
Patent DE-102013209091-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches kupplungssystem
Inventor: LANG KENNETH K
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-05-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: Elektrohydraulisches Kupplungssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 einen Kupplungsmechanismus (12), der selektiv einen Motor (14) des Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe (16) koppelt;
 einen Aktor (18), der Hydraulikfluid (24) zu dem Kupplungsmechanismus (12) pumpt und von diesem zurückholt, um den Kupplungsmechanismus (12) zu aktivieren; und
 ein Solenoid (28) mit einem Ventil, wobei das Solenoid in dem Pfad (26) des Hydraulikfluids (24) zwischen dem Aktor (18) und dem Kupplungsmechanismus (12) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet , dass
 das Solenoid (28) im unbetätigten Zustand geschlossen ist, um im Fall eines Fehlers in dem elektrohydraulischen Kupplungssystem (10) ein Strömen des Hydraulikfluids (24) zurück zu dem Aktor (18) zu verhindern;
 wobei weiterhin ein Steuergerät (30) vorhanden ist, das dem Solenoid (28) Befehle liefert, wobei in einem nicht-flüchtigen, computerlesbaren Speicher des Steuergeräts (30) ein Software-Algorithmus gespeichert ist, wobei die Befehle an das Solenoid (28) dem Algorithmus zugeordnet sind, wobei der Algorithmus ausgeführt wird, um zu ermitteln, ob ein Fehler vorliegt, wenn ein Kupplungspedal betätigt wird und wenn der Kupplungsmechanismus (12) vollständig geöffnet ist; 
 wobei bei Vorliegen eines Fehlers das Steuergerät (30) das Solenoid (28) abschaltet, um die aktuelle Kupplungsstellung zu halten;
 wobei, wenn das Kupplungspedal nicht betätigt ist, das Steuergerät (30) das Solenoid (28) abschaltet, um das Einrücken des Kupplungsmechanismus (12) aufrechtzuerhalten; und
 wobei, wenn der Kupplungsmechanismus (12) vollständig geöffnet ist, das Steuergerät (30) das Solenoid (28) abschaltet, um ein Ausrücken des Kupplungsmechanismus (12) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102013214191-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: G05G5/03
Filed: 2013-07-19
Granted: 2015-09-10
Abstract: Bedieneinheit für eine Fahrzeugkomponente, wie z. B. ein Radio, ein CD- und/oder DVD-Abspielgerät, ein Navigationsgerät, ein Infotainment-Gerät, ein Heizungs- oder Klimasteuergerät oder ein Mensch-Maschine-Interface, mit – einem translatorisch oder rotatorisch bewegbaren Bedienelement (16) wie z. B. einem Schieber oder einem Drehsteller, und – einer Rastvorrichtung (10) zur Sicherung des Bedienelements (16) in einer von mehreren Verrastungspositionen gegen eine unbeabsichtigte Bewegung des Bedienelements (16), – wobei die Rastvorrichtung (10) versehen ist mit – einer Rastkulisse (12), die mehrere wechselweise aufeinanderfolgende Erhebungen (18) mit Scheitelhochpunkten (32) und Vertiefungen (20) mit Scheiteltiefpunkten (30), sowie benachbarte Erhebungen (18) und Vertiefungen (20) verbindenden Flanken (42, 44) aufweist, und – mindestens einer Rastfeder (14, 14', 14'') zum Verrasten mit der Rastkulisse (12) durch Eintauchen in eine der Vertiefungen (20), – wobei die mindestens eine Rastfeder (14, 14', 14'') nach Art einer Blattfeder ausgebildet ist und eine zentrale Vorwölbung (34) mit einem Scheitelpunkt (38) und zwei sich beidseitig dieser Vorwölbung (34) erstreckende Federschenkel (36) aufweist und – wobei die Rastkulisse (12) und die mindestens eine Rastfeder (14, 14', 14'') unter Gleiten der mindestens einen Rastfeder (14, 14', 14'') über die Rastkulisse (12) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die mindestens eine Rastfeder (14, 14', 14'') in einer Verrastungsposition der Rastvorrichtung (10) die Rastkulisse (12) an drei Punkten kontaktiert, und zwar an dem Scheitelpunkt (38) der Vorwölbung (34), der den Scheiteltiefpunkt (30) einer Vertiefung (20) kontaktiert, und an den beiden Federschenkeln (36), die die beiden beidseitig einer Vertiefung (20) befindlichen Erhebungen (18) außerhalb von deren Scheitelhochpunkten (32) kontaktieren, wobei diese beiden Federschenkelkontaktpunkte (40) untereinander einen kleineren Abstand (d) aufweisen als die Scheitelhochpunkte (32) der beiden beidseitig einer Vertiefung (18) angeordneten Erhebungen.
Patent DE-102013214689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Artefakten in Bilddatensätzen und Recheneinrichtung
Inventor: KÖHLER CHRISTOPH
IPC: G06T5/00
Filed: 2013-07-26
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von auf ungleicher Darstellung gleicher Materialklassen an unterschiedlichen Orten beruhenden Artefakten in einem dreidimensionalen, aus zweidimensionalen Röntgen-Projektionsbildern rekonstruierten Bilddatensatz, in dem jeweils einem Voxel ein einen Schwächungswert beschreibendes Bilddatum zugeordnet ist, wobei in einem Nachverarbeitungsschritt wenigstens zwei in einem erwarteten Materialklassenintervall der Schwächungswerte liegende Bilddaten enthaltende Materialklassenbereiche aufgefunden werden und unter Berücksichtigung wenigstens einer Eigenschaft der Materialklassenbereiche eine auf die Bilddaten des gesamten Bilddatensatzes anzuwendende, glatte Homogenisierungsfunktion ermittelt und auf die Bilddaten des Bilddatensatzes angewandt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Homogenisierungsfunktion vor ihrer multiplikativen Anwendung auf die Bilddaten auf ein durch eine maximale Distanz beschriebenes Zulässigkeitsintervall um Eins beschränkt wird, wobei die Distanz zwischen 0,1 und 0,3 gewählt wird.
Patent DE-102013225578-B4 (DE)
Title: Einzige externe Antenne für FM-Phasendiversity für eine Fahrzeugradioeinheit
Inventor: KUO YAO H
IPC: H04H40/27
Filed: 2013-12-11
Granted: 2018-11-29
Abstract: Fahrzeugsystem, das Folgendes umfasst:
 eine erste FM-Antenne, die außerhalb eines Fahrzeugs angeordnet und so ausgebildet ist, dass sie ein erstes FM-Signal empfängt;
 eine Radioeinheit, die innerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist und eine Anzeige und mindestens ein Bedienelement umfasst;
 ein Kabel, das mit der ersten FM-Antenne und der Radioeinheit elektrisch verbunden ist, um das erste FM-Signal an die Radioeinheit zu übermitteln; und
 eine zweite FM-Antenne, die innerhalb des Fahrzeugs angeordnet und so ausgebildet ist, dass sie ein zweites FM-Signal empfängt, das an die Radioeinheit übermittelt wird,
 wobei die Radioeinheit eine Leiterplatte umfasst und wobei die zweite FM-Antenne auf der Leiterplatte angeordnet ist.
Patent DE-102014104244-B4 (DE)
Title: Lichtabstrahleinrichtung
Inventor: DIEKER HENNING
IPC: F21V13/04
Filed: 2014-03-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Lichtabstrahleinrichtung (10), mit einer ersten Anzahl (n) von nebeneinander in einer Längsrichtung (L) angeordneten Leuchtmitteln (11), mit einer Linsenanordnung (17), die eine zweite Anzahl (m) von Linsenkörpern (18) aufweist, die in Längsrichtung (L) nebeneinander angeordnet sind, wobei die erste Anzahl (n) der Leuchtmittel (11) verschieden ist von der zweiten Anzahl (m) der Linsenkörper (18), wobei durch jeden Linsenkörper (18) eine Quermittelebene (MQ) verläuft, die rechtwinkelig zu der Längsrichtung (L) ausgerichtet ist, wobei zumindest mehrere der Leuchtmittel (11) so angeordnet sind, dass keine der Quermittelebenen (MQ) mittig durch das Leuchtmittel (11) verläuft, wobei jeder Linsenkörper (18) eine Lichtabstrahlfläche (23) aufweist und sich in einer rechtwinkelig zur Längsrichtung (L) ausgerichteten Querrichtung (Q) an die Lichtabstrahlfläche (23) auf beiden Seiten jeweils eine parabelähnlich gekrümmt oder angenähert parabelähnlich gekrümmt verlaufende Reflexionsfläche (24) des Linsenkörpers (18) anschließt, wobei jede Reflexionsfläche (24) einen ersten Flächenabschnitt (24a) und einen zweiten Flächenabschnitt (24b) aufweist, die an einer rechtwinkelig zur Längsrichtung (L) ausgerichteten Quermittelebene (MQ) des Linsenkörpers (18) an einer Stoßkante (25) aneinanderstoßen, wobei jeder Linsenkörper (18) in Querrichtung (Q) zwischen den beiden Stoßkanten (25) eine Linsenbreite (B) aufweist, wobei jeder Flächenabschnitt (24a, 24b) mit einer Bezugsebene (E) einen Neigungswinkel (α) einschließt, wobei die Bezugsebene (E) rechtwinkelig zu der Quermittelebene (MQ) und tangential zu der Stoßkante (25) ausgerichtet ist, und wobei der maximale Betrag des Tangens des Neigungswinkels (α) nicht größer ist als das 1,15-fache des Quotienten des Leuchtmittelabstandes (x) geteilt durch die Linsenbreite (B).
Patent DE-102014105032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen
Inventor: COHRS HANS-ULRICH
IPC: G07D1/00
Filed: 2014-04-09
Granted: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen, umfassend eine drehend angetriebene Drehscheibe (12), einen oberhalb der Drehscheibe angeordneten Münzcontainer, durch den Münzen einer Oberseite (14) der Drehscheibe (12) zugeführt werden können und einen Münzauslass (18), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wischereinrichtung vorgesehen ist, die mindestens einen oberhalb und beabstandet zu der Oberseite (14) der Drehscheibe (12) angeordneten und mit der Drehscheibe (12) mitdrehenden elastischen Wischerarm (40, 42) umfasst, dass ein Lagerabschnitt (38) der Wischereinrichtung an einem von einem Drehantrieb angetriebenen Achsabschnitt (34) der Drehscheibe (12) gelagert ist, und dass der mindestens eine elastische Wischerarm (40, 42) mit einem Ende mit dem Lagerabschnitt (38) verbunden ist, wobei der Lagerabschnitt (38) eine Bohrung (48) aufweist, in die der Achsabschnitt (34) der Drehscheibe (12) eingesetzt ist, und wobei der Achsabschnitt (34) der Drehscheibe (12) derart pressend in die Bohrung (48) des Lagerabschnitts (38) der Wischereinrichtung eingesetzt ist, dass bei einer Drehung der Drehscheibe (12) bis zu einem Grenzdrehmoment keine Drehung des Achsabschnitts (34) in der Bohrung (48) möglich ist und bei Überschreiten des Grenzdrehmoments eine Drehung des Achsabschnitts (34) in der Bohrung (48) möglich ist.
Patent DE-102014109538-B4 (DE)
Title: Probeninjektionsport
Inventor: BÜRGER DANIEL
IPC: G01N30/16
Filed: 2014-07-08
Granted: 2018-08-16
Abstract: Probeninjektionsport für die Injektion einer Probe in ein HPLC-System mit einem in einem Gehäuse angeordneten Dichtungselement (11), mit einem innenliegenden Kanal (15) für ein Hindurchleiten der Probe, wobei das Dichtungselement (11) eine erste von außen zugängliche Öffnung (31) für ein Ansetzen einer Nadel (25) einer Probeninjektionsvorrichtung, insbesondere Injektionsnadel, und eine der ersten Öffnung (31) gegenüberliegende zweite Öffnung (35) aufweist, welche durch den Kanal (15) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Öffnung (35) nach außen gerichtet eine sich erweiternde Querschnittsfläche aufweist und dass die erste und zweite Öffnung (31, 35) zueinander symmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102014112823-B4 (DE)
Title: Halbleiterschalter mit integriertem Temperatursensor
Inventor: KRISCHKE NORBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-05
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement, das aufweist:  einen Halbleiterkörper (100);  mindestens eine Verdrahtungsschicht (33; 34), die auf dem Halbleiterkörper (100) angeordnet ist;  einen in den Halbleiterkörper (100) integrierten Feldeffekttransistor (M P ) mit einer Vielzahl von Gate-Elektroden (71), die sich in korrespondierenden, im Halbleiterkörper (100) ausgebildeten Gate-Trenches (70‘‘) befinden;  einen Temperatursensor (T S ), der im Halbleiterkörper (100) benachbart zu dem Feldeffekttransistor (M P ) integriert ist;  eine Temperaturmessschaltung (40), die abseits von dem Temperatursensor (T S ) in dem Halbleiterkörper (100) integriert ist;  zumindest einen ersten zusätzlichen in dem Halbleiterkörper (100) ausgebildeten Trench (70), der zumindest eine Messleitung (81; 82) beinhaltet, die den Temperatursensor (T S ) und die Temperaturmessschaltung (40) elektrisch verbindet;  zumindest ein in der zumindest einen Verdrahtungsschicht (33; 34) ausgebildetes, leitfähiges Pad (50), das so angeordnet ist, dass es zumindest teilweise den ersten zusätzlichen Trench (70) bedeckt, um eine Schirmung der Messleitung(en) (81; 82) zu bilden.