baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10142343-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren für Werkzeug- bzw. Produktionsmaschinen
Inventor: KELLER GERHARD
IPC: G06F17/28
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-05-19
Abstract: Werkzeugmaschine
bzw. Produktionsmaschinen, welche eine Kommunikationseinrichtung zur
Informationsbereitstellung für
mindestens einen Anwender aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1
ein Anwender (A1 bzw. A2) eine Information (I1, I2) oder einen Informationsbedarf
in einer wählbaren
Landessprache an eine Maschinenkommunikationseinrichtung (HMI, A) übermittelt, 1.2
die Information (I1, I2) oder der Informationsbedarf dabei an eine Übersetzungseinrichtung
(U1-U3) übertragbar ist, 1.3
die Übersetzungseinrichtung
(U1-U3) einem weiteren Anwender (A2 bzw. A1) die Information (I1,
I2) oder den Informationsbedarf in eine diesem verständliche
Landessprache umsetzt, 1.4 die Information (I1, I2) oder der
Informationsbedarf an ein dem weiteren Anwender (A2 bzw. A1) zugängliches Ausgabegerät (HMI,
A) übermittelbar
ist, 1.5 für
einen Anwender eine Rückübersetzung
der Information (I1, I2) oder des Informationsbedarfs erhältlich ist
und zur Übersetzung
und/oder Rückübersetzung
mindestens zwei sich in der Hardware und/oder Software unterscheidende Übersetzungseinrichtungen
(U1-U3) nutzbar sind, wobei 1.6 die Übersetzungseinrichtung (U1-U3)
hard- und/oder softwaremäßig in mindestens
einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine integriert ist.
Patent DE-10152447-B4 (DE)
Title: Klapptriebwerk für ein Segelflugzeug, insbesondere ein Modellsegelflugzeug
Inventor: KRATT HELMUT
IPC: B64C31/024
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Klapptriebwerk
für ein
Segelflugzeug mit einem nach oben offenem Gehäuserahmen (10), aus welchem
ein an einem Antriebsarm (30) zu befestigender Propeller (50) von
seiner etwa annähernd
zur Rumpfachse des Segelflugzeugs waagerecht verlaufender Einbaulage in
eine Ausfahrlage mit einem vorgegebenen Anstellwinkel zur Rumpflängsachse
des Segelflugzeuges verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Gehäuserahmen
(10) zwei gegenüberliegende
Seitenwandungen (12, 13) mit jeweils einer ersten Kulissenführung (16)
und der Antriebsarm (30) eine entlang seiner Längserstreckung verlaufende zweite
Kulissenführung
(32) aufweist, wobei in der ersten Kulissenführung (16) ein am unteren Ende
des Antriebsarms (30) feststehend sitzender erster Kulissenstein
(33) und in der zweiten Kulissenführung (32) ein am Gehäuserahmen
(10) festgelegter zweiter Kulissenstein (17) verfahrbar sitzt, wobei
ein erster Antriebsmotor (60), insbesondere ein Elektromotor, zum
Verfahren des Antriebsarms (30) von der Einbaulage in die Ausfahrlage
und umgekehrt vorgesehen ist.
Patent DE-10153331-B4 (DE)
Title: Spritzgießverfahren
Inventor: GRUBER HERBERT
IPC: B29C44/60
Filed: 2001-10-29
Granted: 2005-06-23
Abstract: Spritzgießverfahren
zum Einspritzen einer in einem Plastifizierzylinder einer Spritzgießmaschine aufbereiteten
einphasigen Lösung
aus Polymer und Treibmittel in eine Form, dadurch gekennzeichnet,
daß beim Öffnen einer
Schutzeinrichtung der Spritzgießmaschine
durch die die Maschine bedienende Person die Verbindung zwischen
Plastifizierzylinder und Form unterbrochen und die maximale Geschwindigkeit
der Verschiebung der im Plastifizierzylinder angeordneten Schnecke
begrenzt wird, wobei die auf die Schnecke wirkende Kraft so weit
reduziert wird, daß das
Druckniveau im Plastifizierzylinder gerade ausreicht, um die darin
aufbereitete einphasige Lösung
aus Polymer und Treibgas in einphasigem Zustand zu halten.
Patent DE-10200988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer von mehreren Antennen einer Antennendiversityempfangsanlage und Antennendiversityempfangsanlage
Inventor: BRINKHAUS STEFAN
IPC: H04B7/08
Filed: 2002-01-14
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Auswahl einer von mehreren Antennen (A1–A5) einer Antennendiversityempfangsanlage mit einem Antennenwahlschalter (AS) und einem Funkempfänger (E), dadurch gekennzeichnet, daß die Empfangsfeldstärke (F) und eine zu Feldstärkeinbrüchen proportionale Spannung (Q) in einem Summierer (S) addiert werden, daß das Summensignal am Ausgang des Summierers (S) über einen ersten Pfad mit einem ersten Verzögerungsglied (R8, C1) dem ersten Eingang eines Vergleichers (VL) und über einen zweiten Pfad mit einem zweiten Verzögerungsglied (R9, C2) dem zweiten Eingang des Vergleichers (VL) zugeführt wird, dessen Ausgangssignal den Antennenwahlschalter (AS) steuert, und daß die Zeitkonstante des ersten Verzögerungsgliedes (R8, C1) größer gewählt wird als die des zweiten Verzögerungsgliedes (R9, C2).
Patent DE-10231175-B4 (DE)
Title: Temperaturstabile Stromquellenanordnung
Inventor: HORN WOLFGANG
IPC: G05F3/26
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Temperaturstabile Stromquellenanordnung, die folgende Merkmale aufweist:  – eine an ein Versorgungspotential (Vdd) angeschlossene Referenzspannungsquelle (10) mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Anschlussklemme (K1, K2, K3), wobei zwischen der zweiten und der dritten Anschlussklemme (K2, K3) eine erste Referenzspannung (U1) mit einem ersten Temperaturkoeffizienten und zwischen der ersten und der dritten Anschlussklemme (K1, K3) eine zweite Referenzspannung (U2) mit einem zweiten Temperaturkoeffizienten, der ein gegenüber dem ersten Temperaturkoeffizienten umgekehrtes Vorzeichen besitzt, anliegt und wobei die Referenzspannungsquelle (10) einen ersten und einen zweiten Bipolartransistor (T1, T2) aufweist, deren Basisanschlüsse miteinander verbunden und an die erste Anschlussklemme (K1) angeschlossen sind, wobei die Kollektor-Emitter-Strecke des ersten Transistors (T1) zwischen die erste und die dritte Anschlussklemme (K1, K3) geschaltet ist, die Kollektor-Emitter-Strecke des zweiten Transistors (T2) zwischen die erste und zweite Anschlussklemme (K1, K2) geschaltet ist und an der ersten Anschlussklemme (K1) das Versorgungspotential (Vdd) anliegt,  – eine Potentialregelschaltung (20) mit...
Patent DE-10235617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbearbeitung
Inventor: BUSCH MATTHIAS
IPC: B23K26/14
Filed: 2002-08-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Handführbare Vorrichtung
(1) zur Laserbearbeitung eines Werkstückes (2), insbesondere zum Laserschweißen, mit
einer Fokussieroptik (4) zum Fokussieren des Laserstrahls (3) auf
dem Werkstück
(2) und mit einer Zufuhreinrichtung (7) für einen Zusatzwerkstoff (9), die
an der Vorrichtung (1) beweglich angeordnet ist, wobei die Vorrichtung
(1) eine als Abstandhalter ausgeführte Führung (6) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Zufuhreinrichtung (7) an der Vorrichtung
(1) mit mehreren Freiheitsgraden beweglich angeordnet ist und die
Vorrichtung (1) mittels der Zufuhreinrichtung (7) manuell beweglich
ist, wobei die Zufuhreinrichtung (7) mittels eines Griffes (10) handführbar ausgeführt ist.
Patent DE-10258075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalübertragung zwischen einem Feldgerät und einer externen Einheit
Inventor: KLOEFER PETER
IPC: G08C17/06
Filed: 2002-12-11
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung mindestens eines analogen oder digitalen Signals zwischen einem Feldgerät (1) und einer externen Einheit (2), wobei das Feldgerät (1) über mindestens ein Gehäuse (26) verfügt, das das Feldgerät (1) abschließt oder das im Feldgerät (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des Gehäuses (26) mindestens eine erste Elektrode (3) befindet, dass sich innerhalb der externen Einheit (2) mindestens eine zweite Elektrode (4) befindet, dass sich zwischen der ersten (3) und der zweiten Elektrode (4) mindestens ein Dielektrikum (5) befindet, und dass das Gehäuse (26) oder ein Teil des Gehäuses (26) des Feldgerätes (1) mindestens einen Teil des Dielektrikums (5) bildet, so dass das Signal kapazitiv übertragbar ist.
Patent DE-10308654-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem zur Verbindung einer Steuerung mit Antrieben
Inventor: HAMMER JOSEF
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-02-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Datenübertragungssystem zur Verbindung einer Steuerung (1) mit Antrieben (8, 8a, 8b, 8c, 3a, 3b, 3c) bei Werkzeug- oder Produktionsmaschinen, wobei die Steuerung (1) über einen internen Datenbus (12) mit mindestens einem internen Antrieb (8, 8a, 8b, 8c) verbindbar ist, wobei die Steuerung (1) über einen externen Datenbus (2) mit mindestens einem externen Antrieb (3a, 3b, 3c) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Datenbus (2) ein Datenbusprofil besitzt, wobei das Datenbusprofil die inhaltliche Bedeutung einer Nachricht oder eines Telegramms des Datenbusses beschreibt, wobei dies den verwendeten Datentyp, sowie die Bedeutung wie einen Istwert, einen Sollwert, ein Steuerwort oder ein Statuswort betrifft, wobei das Datenbusprofil am Anfang und Ende eines Telegramms zusätzliche Daten, die zur Koordinierung des Telegrammverkehrs auf dem Datenbus (2) dienen, beinhaltet und dieselben Datenbusprofile am internen Datenbus (12) verwendet werden, wie sie an einem externen Datenbus (2) definiert sind, wobei die Datenbusprofile von internem Datenbus (12) und externem Datenbus (2) identisch sind, wobei als interner Datenbus (12) ein paralleler Bus vorgesehen ist und als externer Bus ein Profibus, Real-Time-Ethernet-Bus, USB-Bus, Firewire-Bus, Sercos-Bus oder Profinet-Bus vorgesehen ist.
Patent DE-10310821-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Hohlprofile eines Rahmens zur Aufnahme von Lichtkuppelelementen
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E06B3/964
Filed: 2003-03-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung zweier Hohlprofile (8, 9) eines Rahmens zur Aufnahme von Lichtkuppelelementen, wobei zumindest zwei Abschnitte (2, 3) zum Einstecken in die zu verbindenden Hohlprofile (8, 9) vorgesehen sind, wobei diese Abschnitte (2, 3) integral mit einem zumindest teilweise umlaufenden T-Profil ausgebildet sind, wobei die Abschnitte (2, 3) und die T-Balken (6) eine Ausnehmung zum Aufnehmen der Enden der Hohlprofile (8, 9) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die T-Balken (6) elastisch sind und einen kuppelartigen Querschnitt aufweisen, um jeweils eine kontinuierliche Dichtlippe auszubilden, die mit Vorspannung an den Hohlprofilen (8, 9) anlegbar ist.
Patent DE-10315722-B4 (DE)
Title: Schirmwand
Inventor: BUEHLER PETER
IPC: E04B2/74
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-09-29
Abstract: Schirmwand
mit einem Wandelement (1) und mit einem ersten und zweiten Tragelement
(2, 3), wobei die Tragelemente so konfiguriert sind, dass sie an
ihrem jeweiligen ersten Ende (21, 31) eine Verbindung mit dem Wandelement
(1) aufweisen, sowie mit einem Fußteil (4) zur Aufnahme des
jeweiligen zweiten Endes (22, 32) der Tragelemente (2, 3), wobei
die Tragelemente (2, 3) jeweils als einseitig eingespannter Knickstab
ausgeführt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragelemente (2, 3) im Bereich
ihres jeweiligen zweiten Endes (22, 32) einerseits eine feste Verbindung
miteinander aufweisen und andererseits mit dem Fußteil (4)
verbunden sind, und wobei die ersten Enden (21, 31) der Tragelemente
(2, 3) durch elastische Krümmung
wenigstens eines der Tragelemente (2, 3) mittels eines separaten
Spannmittels (5) voneinander- beabstandet sind, so dass das damit
verbundene Wandelement (1) aufgespannt wird.
Patent DE-10318784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: POELZ HANS-WERNER
IPC: F01M1/10
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Schmiermittelkreislauf
(1.1, 2.1), in dem ein Schmiermittel von einem Kraftstoff der Brennkraftmaschine
getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennung von dem
Kraftstoff und dem Schmiermittel als Filterung durchgeführt wird
und das in einem Schmiermittelfilter als Filtermaterial eine semipermeable Membran
(1.6) verwendet wird.
Patent DE-10338582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines Parameters einer Beschichtung
Inventor: ZENZINGER GUENTER
IPC: G01N21/84
Filed: 2003-08-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum indirekten Ermitteln eines Parameters einer Beschichtung eines Bauteils umfassend den Schritt des Erwärmens eines Bereichs (170) der Beschichtungsoberfläche, wobei der Bereich (170) während einer vorgegebenen Erwärmungs-Zeitspanne mit einer vorgegebenen Energiemenge versehen wird, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:  – Ermitteln des zeitlichen Verlaufs der Temperatur des Bereichs (170) durch Messen des zeitlichen Verlaufs der von der Oberfläche emittierten Wärmestrahlung im Bereich (170) zu mindestens einer vorgegebenen Zeitspanne nach Beginn der Erwärmungs-Zeitspanne und  – Bestimmen des zu ermittelnden Parameterwertes durch Anwenden eines vorgegebenen funktionalen Zusammenhangs, der den Parameter als Funktion der Änderung der abgestrahlten Wärmestrahlung und somit der Temperatur über die Zeitspanne angibt.
Patent DE-10341641-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Säulenverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LUIK KLAUS
IPC: B60R21/213
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Halteeinrichtung
für eine
Säulenverkleidung
eines Kraftfahrzeugs, die einen im Dachholm angeordneten Kopfairbag
zum Innenraum des Fahrzeugs hin teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltevorrichtung (1) ein Klemmelement (4) umfasst, dass
mit der Säulenverkleidung
(2) in einer Befestigungsstellung (1) verbunden und über eine
Rastnut (5a) mit einem korrespondierenden Vorsprung (5) einer Scheibendichtung
(6) einer Seitenscheibe positioniert verhakbar und dass das Klemmelement
(4) in einer Crashstellung (11) lösbar von diesem Vorsprung (5)
ausgebildet ist.
Patent DE-10355581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Technik zur Herstellung einer Gateelektrode unter Anwendung einer Hartmaske
Inventor: AMINPUR MASSUD-A
IPC: H01L21/332
Filed: 2003-11-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Schicht über einem Substrat;  Bilden einer Maskenschicht über der Schicht;  Bilden einer Öffnung in der Maskenschicht mit ersten Abmessungen;  Verringern der Abmessungen der Öffnung auf kleinere zweite Abmessungen, die einem in der Schicht zu bildenden Schaltungselement entsprechen;   Bilden einer Ätzmaske mit im wesentlichen den verringerten zweiten Abmessungen in der Öffnung;  Entfernen der Maskenschicht; und  Ätzen der Schicht unter Anwendung der Ätzmaske, um das Schaltungselement zu bilden.
Patent DE-10355647-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMAMOTO TOSHIO
IPC: H02K23/38
Filed: 2003-11-28
Granted: 2015-08-20
Abstract: Motor mit einer Vielzahl von Erregungsspulen, mit einem Kommutator, der eine Vielzahl von Segmenten aufweist, wobei jede Spule mit entsprechenden Segmenten der betreffenden Segmente verbunden ist, mit einer Vielzahl von Speisebürsten, die auf den Segmenten gleitbar sind, wobei die Speisebürsten eine Vielzahl von Speisebürsten umfassen, deren jede eine Anode bzw. eine Kathode darstellt, und wobei zumindest eine Speisebürste die andere Elektrode aus einer Anode bzw. einer Kathode darstellt, und wobei die Speisebürsten jeweils gleichzeitig unterschiedliche Segmente berühren, und mit einer Kurzschlussleitung zum Kurzschließen von Segmenten, die gleichzeitig die Speisebürsten desselben Pols berühren, dadurch gekennzeichnet, dass die Speisebürsten (59a, 59c; 59b, 59d) desselben Pols sich von den kurzgeschlossenen Segmenten (55a) zu unterschiedlichen Zeiten lösen, und dass unter den Speisebürsten (59a, 59c; 59b, 59d) desselben Pols die Speisebürste (59c, 59d), die sich als letzte von dem kurzgeschlossenen Segment (55a) löst, einen höheren elektrischen Widerstand besitzt als die anderen Speisebürsten (59a, 59b) desselben Pols.
Patent DE-10358250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Ausbringung von Saatgut
Inventor: ZEISS KARL REINHARD
IPC: A01C1/06
Filed: 2003-12-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und Ausbringung von zumindest teilweise umhülltem Saatgut,
wobei das Saatgut nach dem Ausbringen ganz oder teilweise in eine
durch Temperaturveränderung
und/oder Feuchtigkeitskontakt seine Eigenschaften verändernden
Kunststoffumhüllung
eingebettet vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine kunststoffbildende
Umhüllung
für das
Saatgut hergestellt wird, indem wenigstens zwei miteinander reaktive
Ausgangsmaterialien zur Herstellung der Kunststoffumhüllung, wenigstens
ein Gasbildner und das Saatgut gemischt werden und die Mischung
bis unter ihre Erstarrungstemperatur abgekühlt und dabei mechanisch bewegt wird
und das erhältliche
mit einer kunststoffbildenden Hülle zumindest
teilweise umhüllte
Saatgut in unter die Erstarrungstemperatur der kunststoffbildenden
Umhüllung
gekühltem
Zustand auf einem oder in einen Boden ausgebracht wird.
Patent DE-10359990-B4 (DE)
Title: Auf rotierenden Elementen angeordneter Energiewandler zur Umwandlung von mechanischer in elektrischer Energie
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H02K7/18
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Auf
rotierendem Element (1) angeordneter Energiewandler zur Umwandlung
von mechanischer in elektrische Energie, mit  – einem
Wandlerelement (2) zur Umwandlung der mechanischen Energie in elektrische
Energie,  – einer
ersten Masse (M1),  – einer
zweiten Masse (M2),  – wobei
die zweite Masse (M2) mit dem rotierenden Element (1) verbunden
ist, wobei das Wandlerelement (2) zwischen der ersten Masse (M1)
und der zweiten Masse (M2) so angeordnet ist, dass eine mechanische
Relativbewegung der beiden Massen (M1, M2) auf das Wandlerelement (2)
wirkt, so dass elektrische Energie erzeugt wird, und wobei die zweite
Masse (M2) mit dem rotierenden Element (1) so beweglich verbunden
ist, dass eine erste Ebene (E1) senkrecht zu einer Rotationsfliehkraft
(FR) gerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet dass,  eine
mechanisch bewegliche Verbindung zwischen der ersten Masse (M1)
und der zweiten Masse (M2) durch das Wandlerelement so ausgestaltet
ist, daß die
erste Masse (M1) nur in der...
Patent DE-19519900-B4 (DE)
Title: Niederspannungs-Wechselstromschaltschütz mit erhöhter Wiederverfestigungsspannung
Inventor: HARRIS LAWSON PARKS
IPC: H01H33/76
Filed: 1995-05-31
Granted: 2007-01-25
Abstract: Niederspannungs-Wechselstromschaltschütz mit hoher
Wiederverfestigungsspannung, enthaltend:  – wenigstens eine Kontaktanordnung
(110) mit mehreren Kontaktstücken
(120, 130) und einer Kontaktstückantriebsvorrichtung
(150), mit der wenigstens eines (130) der Kontaktstücke verbunden
ist, wobei die Antriebsvorrichtung derart beweglich gelagert ist,
dass das mit der Vorrichtung verbundene bewegliche Kontaktstück (130)
zwischen einer Stromkreis-Schließstellung, in der das bewegliche
Kontaktstück
(130) mit einem anderen Kontaktstück (120) der mehreren Kontaktstücke in elektrischem
Kontakt steht, und einer offenen Stromkreis-Unterbrechungsstellung
bewegbar ist, in der das bewegliche Kontaktstück unter Ausbildung eines Spaltes
(G) im Abstand von dem anderen Kontaktstück steht; und  – ein Gasversorgungssystem
(200) für
Gas, das zu einer hohen Wiederverfestigungsspannung beiträgt, das
an die Kontaktanordnung angekoppelt ist, wobei das Gasversorgungssystem
Mittel zum Einführen
eines Gases, das zu einer hohen Wiederverfestigungsspannung beiträgt, in den Spalt
(G) zwischen dem beweglichen und dem jeweils zugeordneten anderen
Kontaktstück
(130, 120) aufweist; und  wobei  – das Gas, das zu einer hohen...
Patent DE-19524692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Parametern für ein PLC-Kommunikationssystem
Inventor: CHANG SEONG WOOK
IPC: G06F13/00
Filed: 1995-07-06
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
und Empfangen von Daten, die in eine Anzahl von Blöcken unterteilt sind,
zwischen einer Anzahl von Kommunikationsstationen, wobei jede Station
einen programmierbaren Logik-Controller, PLC, aufweist und jeweils
in einem Übertragungs-
oder Empfangsmodus arbeitet und mit einem Netzwerk verbunden ist,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  A) Einstellen
einer Anzahl von Übertragungsparametern des
Logik-Controllers,
wobei jeder Übertragungsparameter definiert:  – einen Übertragungsstations-Kennzeichner,  – einen
Kennzeichner eines zu übertragenden
Datenblocks,  – eine
Größe des Datenblocks,  – eine Startadresse
einer Speicherstelle des Datenblocks;  Einstellen einer Anzahl
von Empfangsparametern des Logik-Controllers ( 12 ),
wobei jeder Empfangsparameter definiert:  – einen Quellenstations-Kennzeichner,  – einen
Kennzeichner eines zu empfangenden Datenblocks,  – eine Anzahl
von Daten eines gemeinsamen Empfangsbereichs in dem zu empfangenden
Datenblock  – eine
Adresse eines Speichers, in welchen die Daten geschrieben werden
sollen;  – eine
Startadresse und eine Anzahl von Daten eines...
Patent DE-19544094-B4 (DE)
Title: Progressive Bildübertragung mittels diskreter Wellentransformationen
Inventor: FERRIERE PHILIPPE
IPC: H04N1/41
Filed: 1995-11-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
eines Standbildes, das durch eine Anzahl von Zerlegungsstufen wiedergeben
wird, wobei jede Zerlegungsstufe eine Anzahl von Unterbildern umfaßt, die
eine Rekonstruktion einer Bildwiedergabe des Standbildes ermöglichen,
wobei die Unterbilder Zeilen mit Unterbildwerten aufweisen, die
Zeilen der Bildwiedergabe entsprechen, ferner die Zerlegungsstufen
zunehmend höhere
Auflösungsgrade
bereitstellen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:   aufeinanderfolgendes Übertragen
der Zerlegungsstufen, beginnend mit einer Basiszerlegungsstufe,
die eine geringe Bildauflösung
bereitstellt, und fortsetzend mit Zerlegungsstufen, die zunehmend
höhere
Auflösungsgrade
bereitstellen;  gekennzeichnet durch  Übertragen der Unterbildwerte
von jeder jeweiligen Zerlegungsstufe als Zeilenblöcke, worin
jeder Zeilenblock eine Zeile mit Unterbildwerten von verschiedenen
Unterbildern der jeweiligen Zerlegungsstufe enthält, und worin die Unterbildwerte
von jedem Zeilenblock einer gemeinsamen Bildwiedergabezeile entsprechen.
Patent DE-19638307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von kontinuierlich geförderten, flächigen Produkten aus Papier oder ähnlichen Materialien
Inventor: REIST WALTER
IPC: B26D7/08
Filed: 1996-09-19
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von flächigen
Produkten (2) oder Produktegruppen aus Papier oder ähnlichen
Materialien entlang einer vorgegebenen Schnittlinie, welche Produkte
(2) in einem Förderstrom
kontinuierlich gefördert
werden mit einer Förderrichtung,
die nicht parallel zu den Hauptflächen der Produkte, in denen
die Schnittlinien liegen, ausgerichtet ist, wobei zur Erzeugung eines
Kreuzschnittes zwischen einer Anlegekante (11) eines Gegenmessers
(1) und einer relativ dazu bewegten, Schneidekante (51) eines Schneidmessers
jedem Produkt (2) oder jeder Produktegruppe ein Gegenmesser (1)
derart zugeordnet wird, dass eine Hauptfläche des Produktes auf einer
durch die Anlegekante (11) begrenzten Anlegefläche des Gegenmessers (1) anliegt
und die vorgegebene Schnittlinie auf der Anlegekante (11) liegt,
und die Produkte (2) oder Produktegruppen zusammen mit je einem
zugeordneten Gegenmesser (1) an der Schneidklinge (5) derart vorbeigeführt werden,
dass die Anlegekanten (11) und die Schneidekante (51) einen Schneidbereich
(4) bilden, in dem sie sich unter einem Schneidwinkel (α) schneiden
und dass der Schneidbereich...
Patent DE-19640897-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit Druckausgleich
Inventor: OESTERLE HANS-PETER
IPC: G05D16/20
Filed: 1996-10-04
Granted: 2009-07-23
Abstract: Magnetventil für den Hydraulikbetrieb, insbesondere bei Drücken zwischen 20 bar und 100 bar, mit einem Gehäuse (1), in welchem eine Erregerspule (11) auf einen Spulenkörper (12) gewickelt ist, wobei ein Anker (9) vorgesehen ist, durch den ein an einer Stirnseite des Ankers (9) angeordnetes Dichtelement (5) in einen Ventilsitz (4) druckbar ist, wobei der Ventilsitz (4) feststehend mit einer stirnseitig am Gehäuse (1) des Magnetventiles angeordneten Membran (3) verbunden ist, wobei die Membran (3) eine Öffnung aufweist, durch welche in den Ventilsitz (4) Druckmittel führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (9) in einer axialen Durchgangsöffnung des Spulenkörpers (12) bei Bestromung der Erregerspule (11) entlang einer Mittenachse (X) verschiebbar ist, wobei der Anker bei entsprechender Bestromung der Erregerspule in Richtung Ventilsitz (4) bewegt wird und dass die Membran als Stahlscheibe ausgebildet ist.