baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006570-U1 (DE)
Title: Pedalanordnung, insbesondere für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge
IPC: B60K26/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Pedalanordnung (1), insbesondere für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge, mit einem ein Pedal (2) bildenden Pedalkörper (20), wobei ein Sensor (3) vorgesehen ist, der mit wenigstens einem Magneten (4) oder Permanentmagneten zur Erzeugung eines Sollwertsignals, insbesondere für einen Antrieb, zusammenwirkt, wobei der Pedalkörper (20) an einer in Gebrauchsstellung horizontalen Schwenkachse (M) schwenkbar gelagert ist, die mit Abstand zu einer von einem Benutzer beaufschlagbaren Pedalfläche (5) angeordnet ist, wobei die Schwenkachse (M) in einem Gehäuse (6) oder gehäuseartigen Träger des Pedalkörpers (20) angeordnet und gelagert ist, wobei der Sensor (3) ortsfest im Gehäuse (6) und der wenigstens eine Magnet (4) relativ dazu durch die Pedalbewegung relativ zu dem Sensor (3) verstellbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Sensor (3) und Magnet (4) oder Magneten (4) eine geschlossene oder ununterbrochen durchgehende Wandung (8) angeordnet ist.
Patent DE-202010007529-U1 (DE)
Title: Beheizbare Medienleitung, insbesondere für Prozessmedien einer Brennstoffzellenanlage, sowie Brennstoffzellenanlagen
IPC: F16L53/38
Filed: 2010-06-02
Abstract: Beheizbare Medienleitung, insbesondere für Prozessmedien einer Brennstoffzellenanlage, mit – einer Schlauchleitung (1) zum Medientransport, – mindestens einem, an eine elektrische Stromquelle anschließbaren Widerstandsheizdraht (2) zur Beheizung des Mediums, – wobei der Widerstandsheizdraht (2) zumindest bereichsweise im inneren Hohlraum der Schlauchleitung (1) angeordnet ist, – wobei der Widerstandsheizdraht (2) über mindestens eine Abzweigung (4) in der Schlauchleitung (1) in die Schlauchleitung (1) hinein- und/oder aus dieser herausgeführt ist, – wobei im Bereich der Abzweigung (4) ein die Abzweigung (4) verschließender Stopfen (5) mit mindestens einer Öffnung (6) zur Durchführung des Widerstandsheizdrahts (2) angeordnet ist, und – wobei der Stopfen (5) in die Abzweigung (4) eingepresst ist, so dass hierdurch gleichzeitig eine Abdichtung der von dem Widerstandsheizdraht (2) durchfassten Öffnung (6) gewährleistet ist.
Patent DE-202010008322-U1 (DE)
Title: Schaumstoff-Dichtband in einer Bauwerksfuge und Schaumstoff-Dichtband
IPC: E04B1/66
Filed: 2010-08-20
Abstract: In einer Bauwerks-Dichtungsfuge angeordnetes Schaumstoff-Dichtband (1), das bezogen auf einen vollständig rückgestellten Zustand über seine Breite zwei durch einen Niederbereich (5) verbundene Höhenbereiche (3, 4) aufweist, wobei das Schaumstoff-Dichtband (1) zur verzögerten Rückstellung getränkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Niederbereich (5) ein im Kontakt zur Laibung (8) befindliches Einlegeteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010008937-U1 (DE)
Title: Klapp- und Verrastungsvorrichtung für Klappräder
IPC: B62K15/00
Filed: 2010-11-02
Abstract: Klapp- und Verrastungsvorrichtung für Klappräder, umfassend  – einen Rastzapfen (1), der der an einem Gabelschaft (31) an einer Seite des Vorderrads des Klapprads (3) angeordnet ist und einen Verrastungsendkopf (11) mit verhältnismäßig größerem Durchmesser aufweist; und  – einen Rastsitz (2), der an einem unteren Gabelrohr (33) an einer Seite des Hinterrads des Klapprads (3) angeordnet ist und eine Rastausnehmung (20) aufweist, so dass nach dem Zusammenklappen des Klapprads (3) der Rastzapfen (1) und der Rastsitz (2) über den Verrastungsendkopf (11) und die Rastausnehmung (20) in Verrastung gebracht werden können.
Patent DE-202010009327-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Aufbau für Drachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2010-06-21
Abstract: Zusammenklappbarer Aufbau für Drachen, der für Drachen mit einem Innenaufbau aus montierten Stäben anwendbar ist, die in einem Außenteil aus Stoff, der den Drachen kennzeichnet, untergebracht sind, und sich dadurch kennzeichnet, dass der eigentliche Innenaufbau aus einem mittigen und Längsstab, der auf der gesamten Länge des Drachens angeordnet ist, besteht, auf dem eine Vielzahl an Spanneinlagen mit Faltarmen mit Verfahrmöglichkeit in beide Richtungen montiert sind, denen weitere Stäbe zugeordnet sind, die den zusammenklappbaren Aufbau des Drachens bilden; dabei ist vorgesehen, dass die Spanneinlagen gleichzeitig mit einer Schnur verbunden sind, die auf der gesamten Länge des Drachens verläuft und an ihrem äußeren Ende mit Ringen zum Handzug ausgeführt ist und auf ihrem Verfahrweg die positive Spannung der Stäbe und das entsprechende Aufklappen des Außenteils oder Stoffs des Drachens, oder den Verlust dieser positiven Spannung und das entsprechende Zusammenklappen des Drachens, bewirkt.
Patent DE-202010017025-U1 (DE)
Title: Leuchtröhrenanordnung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Leuchtröhrenanordnung (1, 20) mit wenigstens einer LED-Leuchtröhre (3) und wenigstens einem Leuchtröhrenhalter (2), der zwei sich gegenüberliegende Fassungen (6a, 6b) zur Aufnahme von jeweils einem Kontaktstiftepaar einer Leuchtröhre aufweist, wobei die Fassungen (6a, 6b) jeweils einen Isolierkörper (9) aufweisen, der zwischen einer Einführungsstellung, in der Fassungskontakte voneinander getrennt und die jeweiligen Kontaktstiftepaare einführbar sind, und einer Kontaktstellung, in der die Fassungskontakte (10) mit den jeweiligen Kontaktstiftepaaren verbunden sind, drehbar angeordnet und bevorzugt verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Leuchtröhre (3) das Kontaktstiftepaar (14) an nur einem Sockel (12b) aufweist und dass ein Adapter (4) aus einem elektrisch isolierenden Material, der an einer Seite ein Paar von miteinander leitend verbundenen Kontaktstiften (17) und an der gegenüberliegenden Seite eine Halterung (15) für die LED-Leuchtröhre (3) aufweist, vorgesehen und in eine der beiden Fassungen (6a, 6b) einsetzbar ist.
Patent DE-202010017191-U1 (DE)
Title: Zwischenspeichervorrichtung für Restglastafeln
IPC: B65G49/06
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Zwischenspeichers (1) für Restglastafeln (19), die verfahrenstechnisch so eingerichtet ist, dass sie einer Restglastafeln (19) erzeugenden Schneidlinie (72) für Glastafeln zugeordnet werden kann und zur Entnahme von Restglastafeln (19) aus der Schneidlinie (72) und Verbringung in die Zwischenspeichervorrichtung (1) sowie zur Entnahme von Restglastafeln (19) aus der Zwischenspeichervorrichtung (1) und Verbringung zur Schneidlinie (72) dienen kann, wobei die Zwischenspeichervorrichtung (1) zumindest einen einen kubischen Innenraum aufweisenden Zwischenspeicher (2) mit mehreren horizontalen übereinander angeordneten Speicherfächern (12) und eine Beschickungseinrichtung (3) aufweist zum horizontalen Beschicken der Speicherfächer (12) des Zwischenspeichers (2) mit Restglastafeln (19) und zur horizontalen Entnahme von Restglastafeln (19) aus dem Speicherfach (12) des Zwischenspeichers (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Speicherfächer (12) eine Breite haben, die der Breite einer in der Schneidlinie (72) aufzuteilenden Rohglastafel entspricht und eine Tiefe haben, die das Lagern von mehreren auf Abstand hintereinander angeordneten Restglastafeln (19) ermöglicht, insbesondere...
Patent DE-202011000711-U1 (DE)
Title: Einschraubbare Lampe
IPC: F21V19/04
Filed: 2011-03-29
Abstract: Einschraubbare Lampe, umfassend einen Schraubenkörper (10), der einen Ring (11) aufweist, der an der hinteren Seite mit einem Gewindeabschnitt (13) verbunden ist, auf den eine Mutter (16) aufgeschraubt werden kann und der im Inneren einen Aufnahmeraum (14) besitzt, in dem ein Anschlag (15) mit Durchgangslöchern (151) vorgesehen ist; einen Leuchtkörper (20), der eine Leuchtdiode (22) und eine Schaltungsplatte (21) aufweist und in dem Aufnahmeraum (14) des Gewindeabschnitts (13) angeordnet ist, wobei die Stromleitungen (24) durch die Durchgangslöcher (151) des Anschlags (15) geführt sind; und einen Lampenschirm (30), der mit dem Ring (11) verbunden ist; wobei der Montage der Gewindeabschnitt (13) durch das Montageloch (51) des Fahrzeugs (50) geführt werden kann und von der Mutter (16) befestigt werden, wodurch eine Montage leicht und schnell erfolgen kann und nur der Lampenschirm freiliegt, so dass der aus dem Fahrzeug herausragende Teil verkleinert wird und die einschraubbare Lampe mit dem Fahrzeug einen einteiligen Eindurck...
Patent DE-202011004535-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: B65D25/22
Filed: 2011-03-29
Abstract: Hängende Halterung von Bierflaschen und anderen Flaschen zwischen einer Trägerplatte die eine Öffnung in der Größe des unteren Wulstes eines Flaschenhalses aufweist. Zur Sicherung gegen das seitliche Herausfallen der Flasche dient ein Klappdeckel. Die Erfindung lässt bestimmte Bewegungsabläufe (z. B. Gehen, Treppensteigen, Wandern usw.) zu, und sichert zusätzlich den Inhalt der Flasche vor Manipulation Dritter. (z. B. KO-Tropfen).
Patent DE-202011050339-U1 (DE)
Title: Filterpapiereinsatz
IPC: A47J31/08
Filed: 2011-06-03
Abstract: Filterpapiereinsatz (1, 1’), insbesondere für Kaffeemaschinen, mit zwei Lagen (2) aus Filterpapier, die entlang einer bodenseitigen Naht (4) und mindestens einer Seitennaht (6) miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden Lagen (2) ein zu öffnender Innenraum gebildet ist, der mit einem Extraktionsmittel befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Übergang zwischen der Seitennaht (6) und der bodenseitigen Naht (4) mindestens ein Einschnitt (10, 11) vorgesehen ist, mittels der die bodenseitige Naht (4) zumindest teilweise unabhängig von der Seitennaht (6) verschwenkbar ist.
Patent DE-202011100095-U1 (DE)
Title: Drehantrieb für Gelenkausleger von Kleinbaggern und dergleichen
IPC: E02F3/38
Filed: 2011-05-02
Abstract: Bagger, insbesondere Klein- und/oder Minibagger, mit einem knickbaren Gelenkausleger (7), der um eine liegende Wippachse (11) auf und nieder wippbar und um eine aufrechte Drehachse (12) drehbar an einem Chassisteil (6) angelenkt ist, wobei der Anlenkstiel (9) des Gelenkauslegers (7) um die genannte liegende Wippachse (11) an einem Anlenkfuß (10) angelenkt ist, der um die genannte aufrechte Drehachse (12) drehbar mit dem genannten Chassisteil (6) verbunden ist, wobei der genannte Anlenkfuß (10) durch einen Drehaktor (13) gegenüber dem Chassisteil (6) rotatorisch verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehaktor (13) einen in die Drehachse (12) des Anlenkfußes (10) integrierten Drehmotor (14) aufweist, der eine sich koaxial zur Drehachse (12) erstreckende Antriebswelle (15) umfasst, die durch zumindest einen in Längsrichtung der Antriebswelle (15) verschieblichen Stellkolben (16) rotatorisch betätigbar ist.
Patent DE-202011103059-U1 (DE)
Title: Putterschlagfläche mit Golfballoberfläche
IPC: A63B53/04
Filed: 2011-07-05
Abstract: Golfschläger mit strukturierter Schlagoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagoberfläche des Schlägers ganz oder teilweise mit Erhebungen und Vertiefungen versehen ist, die der Oberfläche von Golfbällen entsprechen.
Patent DE-202011103252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur behandlung einer faserstoffbahn
IPC: B41F25/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn (W), mit einer Druckmaschine/Beschichtungsmaschine und mit zumindest einem zusammen mit der Faserstoffbahn (W) durch einen Behandlungsspalt (N) führbaren Band (2), wobei der Behandlungsspalt (N) eine wärmeübertragende Kontaktfläche ist, mit der die in der Druckmaschine/Beschichtungsmaschine bedruckte/beschichtete Faserstoffbahn (W) behandelt wird.
Patent DE-202011110190-U1 (DE)
Title: Mahlwalze mit magnetischer Oberfläche
IPC: B02C4/30
Filed: 2011-12-20
Abstract: Mahlwalze (1) bestehend aus einer Bandage (2) und einer Welle (3), wobei die Bandage (2) auf die Welle (3) aufgeschrumpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (4) der Bandage (2) magnetisiert ist.
Patent DE-202012002990-U1 (DE)
Title: Kinderfahrzeug, insbesondere Kinderrutscher
IPC: B62B9/20
Filed: 2012-03-23
Abstract: Kinderfahrzeug (30), insbesondere Kinderrutscher, mit einem insbesondere als Blasform ausgebildeten Fahrzeuggrundkörper (32) und mit einer Anhängerkupplung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Anhängerkupplung (12) austauschbar in einer Halterung (2) angeordnet ist, die gleichzeitig zur Befestigung einer Schubstange (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202012003878-U1 (DE)
Title: Elektronisch geregelter Heizkörperthermostat mit optimiertem Einsparpotenzial - ausgestattet mit einem Taster und Kontrolllampe
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-04-17
Abstract: Der Thermostat ist dadurch gekennzeichnet, dass er nur 3 fest eingestellte Raumtemperaturen regelt: – die niedrigere Spartemperatur – die Standard-Zimmertemperatur und – die erhöhte Zimmertemperatur dass er nach einfacher manueller rtemperatur aufheizt. Dies wird von einer Kontrolllampe signalisiert. dass er nach andersartiger (bspw. doppelter oder anhaltender) Betätigung des Tasters die erhöhte Zimmertemperatur ansteuert. Dies wird mit einer Kontrolllampe andersartig signalisiert. dass er nach Ablauf des ebenfalls fest eingestellten Wärmezeitraums automatisch auf Spartemperatur abregelt. Dabei erlischt die Kontrolllampe. dass er nach einfacher manueller Betätigung des Tasters während des Wärmezeitraums ebenfalls auf Spartemperatur abregelt. Auch dabei erlischt die Kontrolllampe. dass der Taster das einzige Bedienelement am Thermostat ist. Elemente zur Voreinstellung des Wärmezeitraums und der Temperaturen durch den Betreiber sind für den Bediener unzugänglich. und dass Wärmezeitraum sowie geregelte Temperatur per Kontrolllampe signalisiert werden.
Patent DE-202012008248-U1 (DE)
Title: Silberprüfmischung mit Prüfstein zum qualitativen Silbertest auf Münzen und Schmuckstücken
IPC: G01N33/20
Filed: 2012-08-29
Abstract: Silberprüfset dadurch gekennzeichnet, dass es beinhaltet a) Einen oder mehrere Prüfstein(e) b) Silberprüfmischung 1, bestehend aus Pyridin und Wasser im Volumenverhältnis im Bereich von 100 Teilen Pyridin zu 0 Teilen Wasser bis hin zu 1 Teil Pyridin und 99 Teilen Wasser c) Silberprüfmischung 2, bestehend aus einem Salz der Peroxodischwefelsäure gelöst in Wasser im Bereich von 0,1 Massenprozent Salz bis hin zu gesättigten Lösungen des jeweiligen Salzes der Peroxodischwefelsäure
Patent DE-202012010668-U1 (DE)
Title: Touchscreen
IPC: G02F1/1333
Filed: 2012-11-05
Abstract: Touchscreen, umfassend ein Hintergrundlichtmodul (11), das mindestens einen erhöhten Rand (111) aufweist, der einen Aufnahmeraum (112) bildet, eine LCD-Anzeigeeinheit (12), die im Aufnahmeraum (112) angeordnet ist und ein erstes Glassubstrat (121), eine Flüssigkristallschicht (122) und ein zweites Glassubstrat (123) beinhaltet, wobei das erste Glassubstrat (121) eine erste Seite (1211) und eine zweite Seite (1212) besitzt, wobei auf der ersten Seite (1211) eine Klebschicht (1213) gebildet ist, eine kapazitive Sensorschicht (13), die auf einer Seite des ersten Glassubstrats (121) liegt, und ein transparentes Substrat (14), das auf der dem Hintergrundlichtmodul (11) abgewandten Seite der LCD-Anzeigeeinheit (12) angeordnet ist.
Patent DE-202012010968-U1 (DE)
Title: Wellpappe als Untertapete
IPC: B44C7/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: rme-Isolierung in Innenräumen dadurch gekennzeichnet dass die Wellpappe an die zu isolierende Innenwand angebracht wird.
Patent DE-202012012796-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B1/04
Filed: 2012-09-04
Abstract: Reinigungsvorrichtung für medizinische Instrumente mit einem Gehäuse (1), einer Reinigungsflüssigkeit zur Benetzung einer in dem Gehäuse (1) aufgenommenen Bürsteneinheit (2) und einem die Bürsteneinheit (2) in eine Rotationsbewegung versetzenden Elektromotor (3), dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens eine flüssigkeitsdichte und mit einer Reinigungsflüssigkeit befüllte Kammer (4) aufweisenden Gehäuse (1) wenigstens zwei die Bürsteneinheit (2) bildende, horizontal und achsparallel gelagerte, mit einem Abschnitt ihrer Borsten in die Reinigungsflüssigkeit tauchende Bürsten (5, 6) aufgenommen sind.
Patent DE-202012100745-U1 (DE)
Title: Spondylolisthese - Repositionsinstrumentarium
IPC: A61B17/70
Filed: 2012-03-02
Abstract: Repositionsvorrichtung mit zumindest einem ersten und zumindest einem zweiten, vorzugsweise jeweils hülsenförmigen Kupplungselement (K1, K2), die für ein axiales Aufsetzen jeweils auf die Tulpe (P8) einer Pedikelschraube (P1, P2) angepasst sind und die über eine Hebelstange (H2) koppelbar oder gekoppelt sind, welche an dem zumindest einen ersten Kupplungselement (K1) schwenkbar sowie winkeleinstellbar gelagert ist, gekennzeichnet durch eine in das zumindest eine erste und/oder zumindest eine zweite Kupplungselement (K1, K2) einführbare, vorzugsweise bolzenförmige Montagehilfe (M1), die an ihrem einen Endabschnitt eine in der jeweiligen Tulpe (P8) zu platzierende Setzschraube (S) lösbar trägt.
Patent DE-202012101749-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
IPC: G09F11/04
Filed: 2012-05-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) mit einer zwischen einer oberen Decklage (12) und einer unteren Decklage (14) gelagerten Drehscheibe (16 (a, b)) und mit einer zur Drehlagerung der Drehscheibe (16 (a, b)) vorgesehenen Lagerscheibe (18 (a, b)), die aus einem aus der Drehscheibe (16 (a, b)) zumindest teilweise freigestellten Abschnitt (20 (a, b)) besteht.
Patent DE-202012102630-U1 (DE)
Title: Zweiradstützvorrichtung
IPC: B62H1/02
Filed: 2012-07-16
Abstract: Zweiradstützvorrichtung mit mindestens – einem Stützkopf (3) zur Verbindung mit einem Zweiradrahmen (2), – einer zwischen einer Stützposition und einer Fahrposition verschwenkbar im Stützkopf (3) gelagerten Stütze (4) und – eine zwischen dem Stützkopf (3) und der Stütze (4) angeordnete Rückstellvorrichtung (10), um die Stütze (4) im unbelasteten Zustand automatisch aus der Stützposition in die Fahrposition zu verschwenken, wobei die Rückstellvorrichtung (10) ein Druckelement (20) und ein Gleitelement (30) aufweist.
Patent DE-202012104020-U1 (DE)
Title: Struktur der Kosmetikverpackung
IPC: A45D34/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Eine Struktur der Kosmetikverpackung, sie beinhaltet einen Deckel und eine Basis zum Befüllen der Kosmetikmaterialien; es ist dadurch gekennzeichnet: der Deckel und die Basis sind Halbhohlkugeln die gegenüber voneinander liegen. Dort wird es auf der Ringöffnung oberhalb der Basis in einen mittleren Ring gesteckt, der mittlere Ring wird montiert. Das Kästchen hat eine Reihe von Stangen, die aus der Mitte des mittleren Rings ins Innere ausgedehnt sind. Damit das Kosmetikmaterial aufgefüllt und befestigt werden kann, ist der Außenrand des mittleren Rings nach oben in einen Rahmen zur Positionierung gerichtet. Der Außenring der sich aus dem Rahmen wölbt hat eine Oberfläche mit einem Gewinde. Er dient zum Verschließen des Deckels. Dadurch wird eine vollständige dreiteilige Strukur zum Befüllen gebildet.
Patent DE-202013001733-U1 (DE)
Title: Leucht-Soffitte-LED mit Federkontakt
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-02-22
Abstract: LED-Regalleuchte, insbesondere Leucht-Soffitte-LED mit Federkontakt, zum federelastischen Einspannen zwischen zwei Kontaktstellen, die zur Stromzuführung ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalleuchte aus einem lichtdurchlässigem Rohr (1) gebildet ist, in welchem auf einem Wärmedissipationselement (3) LED-Elemente (2) aufgebracht sind, wobei die LED-Elemente (2) über eine gedruckte Leiterplatte, die sich unter dem Wärmedissipationselement (3) befindet, mit Strom versorgt wird und wobei das lichtdurchlässige Rohr (1) beidseitig mit einer Fassung (5) verschlossen ist und wobei die Fassung (5) von einem Kontaktteil (6) durchdrungen ist, wobei das Kontaktteil (6) und die gedruckte Leiterplatte elektrisch verbunden sind, und wobei das Kontaktteil (6) und der Kontaktbolzen (11) mit einer Feder (10) gegeneinander verspannt sind, wobei der Kontaktbolzen (11) eine Kontaktfläche (14) aufweist und wobei der Kontaktbolzen (11) vermittels einer Hülse (15) axial beweglich am Kontaktteil gelagert ist und wobei die Hülse (15) vermittels eines Innengewindes (16) am Außengewinde (13) des Kontaktteils (6) festlegbar ist und wobei die Hülse (15) einen Gegenanschlag (17) für den Anschlag (12) des Kontaktbolzens (11) aufweist.
Patent DE-202013002970-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung einer mehrere Rotorschaufeln aufweisenden Rotorscheibe sowie Rotorscheibe
IPC: B29C33/12
Filed: 2013-03-27
Abstract: Werkzeug zur Herstellung einer mehrere Rotorschaufeln (24) aufweisenden Rotorscheibe eines Rotorelements aus faserverstärktem Kunststoff insbesondere CFK mit einem Grundkörper (10), einem mit dem Grundkörper (10) verbundenen insbesondere zentral angeordneten kreisförmigen Mittelteil (14) zur Ausbildung des Nabenelements (22) und mit dem Grundkörper (10) verbundenen Justageelementen (16, 18, 20) zur Führung der Fasern.
Patent DE-202013003284-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung zur Vermeidung von Ascheaustritt bei hozbestücken Feuerstätten
IPC: F24B1/191
Filed: 2013-04-09
Abstract: Rückhaltevorrichtung nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im Feuerraum unten angebracht wird.
Patent DE-202013005317-U1 (DE)
Title: Farbkarte für die panchromatische Konvertierung von fotografischen Aufnahmen im digitalen Workflow
IPC: H04N1/40
Filed: 2013-06-12
Abstract: Farbkarte die Felder mit Grauwerten darstellt, denen Felder mit Vergleichsfarbe gegenüberstehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbfelder die gleichen bzw nur geringfügig abweichende Helligkeitswerte/Grauwerte aufweisen, wie die Felder mit den entsprechenenden Grauwerten.
Patent DE-202013005370-U1 (DE)
Title: Trockenestrichsystemplatte für Flächentemperiereinrichtungen
IPC: E04C2/38
Filed: 2013-06-13
Abstract: Trockenestrichsystemplatte für Flächentemperiereinrichtungen, bestehend aus einem flachen Isolierkörper (1) mit einer beliebig ausgebildeten Unterseite und einer erhaben strukturierten Oberseite, wobei die vertieften Flächen zwischen den erhabenen Bereichen für die Aufnahme von fluidführenden Rohrleitungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper (1) auf seiner Oberseite mittels symmetrisch angeordneten erhabenen Sechseckbereichen (2) strukturiert ist und dass die Plattenränder erhabene Sechseckhälften (3) und die Plattenecken erhabene Sechseckviertel (4) aufweisen, wobei die Sechseckhälften (3) zweier benachbarter Plattenränder mit in Plattenebene ausgestülpten Halteelementen (5) ausgestattet sind und die Sechseckhälften (3) an den jeweils gegenüber liegenden Plattenrändern dazu passende Aussparungen (6) beinhalten.
Patent DE-202013005450-U1 (DE)
Title: Schwimmbeckenabdichtung mittels Einlageprofilen
IPC: E04H4/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: Schwimmbeckenabdichtung mittels Einlageprofilen dadurch gekennzeichnet dass, das Einfügen der Einlageprofile mittels Stoffen erfolgt, die während der Reaktion nicht oder nur unwesentlich ihr Volumen verändern.
Patent DE-202013005729-U1 (DE)
Title: Vertikalachsenrotoren für Windkraftanlagentürme.
IPC: F03D1/02
Filed: 2013-06-26
Abstract: Vertikalachsenrotoren die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie an den Türmen von Windkraftanlagen montiert werden, wobei die Rotoren durch eine Haltekonstruktion befestigt werden. Die Rotoren treiben einen Generator an, der Strom erzeugt.
Patent DE-202013010997-U1 (DE)
Title: Klappbehälter
IPC: A45C11/20
Filed: 2013-12-04
Abstract: Klappbehälter (1) mit einer Oberschale (2), die zwei obere Stirnwände (21, 25) und eine obere Mantelwand (22) aufweist, die ein oberes, einseitig offenes Innenvolumen definieren, und mit einer Unterschale (3), die zwei untere Stirnwände (31, 35) und eine untere Mantelwand (32) aufweist, die ein unteres, einseitig offenes Innenvolumen definieren wobei die Oberschale (2) und die Unterschale (3) entlang einer ersten Längsseite (5) miteinander klappbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (2) einen oberen Innendeckel (24) und die Unterschale (3) einen unteren Innendeckel (34) aufweisen, so dass die beiden Innenvolumen jeweils vollständig verschließbar sind.