baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206475-A1 (DE)
Title: Längenänderungselement mit Piezoaktor und Fahrzeug mit ABS-Bremssystem
Inventor: FLINSPACH GUNTER
IPC: B60T8/32
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Längenänderungselement (20), umfassend einen Piezoaktor (23) mit einem Aktorfuß (24) und einem Aktorkopf (25), einen ersten Endbereich (21) und einen zweiten Endbereich (22), wobei der erste Endbereich (21) mit dem Aktorkopf (25) und der zweite Endbereich (22) mit dem Aktorfuß (24) verbunden ist, und wenigstens einen ersten Verbindungsarm (26), welcher den ersten Endbereich (21) mit dem zweiten Endbereich (22) verbindet.
Patent DE-102015207887-A1 (DE)
Title: Portalachse
Inventor: NEUMÜLLER RUDOLF
IPC: F16H57/023
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Portalachse für niederflurige Fahrzeuge, mit einem Portalgehäuse 1, 1‘, in dessen Innenraum 2 von einer Achsbrückenseite eine Antriebswelle 17 hineingeführt ist, auf der ein Antriebsrad 3 drehfest angeordnet ist. Mit auf Lagerbolzen 12 im Portalgehäuse 1, 1‘ drehbar gelagerten Zwischenrädern 4, die von dem Antriebsrad 3 drehbar antreibbar sind und durch die ein im Portalgehäuse 1, 1‘ auf einer Abtriebswelle drehfest angeordnetes Abtriebsrad 5 drehbar antreibbar ist, das in einen mit dem Portalgehäuse 1, 1‘ fest verbindbaren Nabenträger 6 ragt. Dabei erstrecken sich die Antriebswelle 17 und die Abtriebswelle achsversetzt und radial neben dem Portalgehäuse 1, 1‘ ist ein Bremssattel einer Scheibenbremse angeordnet. Das Portalgehäuse 1, 1‘ weist auf seiner Achsbrückenseite eine durch ein Verschlußteil verschließbare Montageöffnung 9 auf, durch die das Antriebsrad 3 und die Zwischenräder 4 in das Portalgehäuse 1, 1‘ einführbar sind, wobei die Zwischenräder 4 einen größeren Durchmesser aufweisen, als das Abtriebsrad 5.
Patent DE-102015207888-A1 (DE)
Title: Nabenträger
Inventor: BAUER MANUEL
IPC: B62D7/18
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Nabenträger 7 für eine Achse eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, der eine durchgehende Koaxialöffnung 8 aufweist, die in einer bestimmten, zur Längsachse der Koaxialöffnung 8 ausgerichteten Drehposition verdrehfest an der Achse angeordnet ist. Dabei ist durch die Koaxialöffnung 8 eine an ihrem einen Ende von einem Abtriebsrad 3 um eine Drehachse 5 drehbar antreibbare Abtriebswelle 4 hindurchgeführt und an ihrem anderen Ende mit einer Radnabe 10 fest verbunden. Mit einer im abtriebsradseitigen, oberen Bereich des Nabenträgers 7 angeordneten Ölfangkammer 15, von der ein erster und/oder ein zweiter Ölkanal 22, 23 zur Koaxialöffnung 8 führt und mit einer ersten und/oder zweiten Mündungsöffnung 24, 25 in die Koaxialöffnung 8 mündet, wobei eine vom unteren Bereich der Koaxialöffnung 8 zur Abtriebswelle 4 gerichtete Schottwand 12 sich quer zur Abtriebswelle 4 erstreckt und den unteren Bereich der Koaxialöffnung 8 gegenüber dem abtriebsradseitigen Ende der Koaxialöffnung 8 abtrennt. Die zur Abtriebswelle 4 gerichtete Oberkante 27 der Schottwand 12 ist V-artig ausgebildet, wobei die Schenkel 28, 28‘ des „V“ sich tangential zur Umfangskontur der Abtriebswelle 4 erstrecken und die Spitze des „V“ der Ölfangkammer 15 diametral gegenüberliegt.
Patent DE-102015208906-A1 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe mit variabler Düsengeometrie und Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F04F5/54
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugstrahlpumpe zum Antreiben eines Saugmediums (36) mit Hilfe eines Treibmediums (32), mit einer Treibdüse (30), durch welche das Treibmedium (32) geleitet wird, mit einer Saugdüse (38), durch welche das Saugmedium (36) angesaugt wird, mit einem Pumpengehäuse (17), in welchem die Treibdüse (30) und die Saugdüse (38) angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist, dass die Treibdüse (30) einen variablen Strömungsquerschnitt aufweist.    Ferner betrifft die Erfindung eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine (20) mit einem Impaktor (11), einer solchen Saugstrahlpumpe (16) und einer Saugleitung (40), welche von einem Kurbelgehäuse (14) der Brennkraftmaschine (20) zu der Saugstrahlpumpe (16) führt und Blow-By-Gas aus dem Kurbelgehäuse (14) leitet.
Patent DE-102015211227-A1 (DE)
Title: Kaltstartfähiger elektromotorisch unterstützter Ringspanner
Inventor: ARNETH ROLAND
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend: – einen ersten Spannarm (2) und einen zweiten Spannarm (3), die relativ zueinander verdrehbar und jeweils mit einer das Zugmittel vorspannenden Spannrolle (4, 5) versehen sind, – eine Federeinrichtung (6), die die Spannrollen aufeinander zu spannt, – und einen Aktor (7) zur Verdrehung der Spannarme. Der Aktor soll die Spannrollen aufeinander zu verdrehen.
Patent DE-102015214053-A1 (DE)
Title: Elektroantriebseinheit, insbesondere für ein Elektrofahrzeug
Inventor: DIETZ VOLKER
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Elektroantriebseinheit, insbesondere für ein Elektrofahrzeug, mit einem Elektromotor (2), der ein Motorkühlsystem (4) umfasst, und mit einem Stromrichter (6), der ein Stromrichterkühlsystem (8) umfasst. Der Stromrichter (6) umfasst wenigstens eine elektronische Leistungsschalterkomponente (18), die mit dem Elektromotor (2) elektrisch verbunden ist. Das Stromrichterkühlsystem (8) umfasst eine Montage-Kühleinheit (20, 46). Die wenigstens eine elektronische Leistungsschalterkomponente (18) ist mittels der Montage-Kühleinheit (20, 46) mit einem Gehäuse (10, 44) des Elektromotors (2) verbunden. Die Montage-Kühleinheit (20, 46) weist mindestens ein Kühlfeld (24) für die wenigstens eine Leistungsschalterkomponente (18) auf. Das Kühlfeld (24) ist mit einem in der Montage-Kühleinheit (20, 46) angeordneten Kühlkanal (22) derart ausgebildet, in der Leistungsschalterkomponente (18) erzeugte Verlustwärme mittels eines hindurchfließenden Kühlmittels abzuführen.
Patent DE-102015216307-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebssystems mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: F02B39/16
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (1, 1‘) mit einem Verbrennungsmotor (2), wobei das Antriebssystem (1, 1‘) eine elektromotorisch unterstützten abgasgetriebenen Aufladeeinrichtung (6) oder eine rein elektrisch betriebene Aufladeeinrichtung (9) umfasst, mit folgenden Schritten: – Überprüfen (S1), ob ein Schaltvorgang begonnen worden ist und ein Antriebsstrang entsprechend geöffnet ist; – Bei Feststellen eines begonnenen Schaltvorgangs, Einstellen (S2) der Verdichterleistung der Aufladeeinrichtung (6, 9) durch zusätzliches Bereitstellen von elektrischer Leistung an die elektromotorisch unterstützte abgasgetriebene Aufladeeinrichtung (6) oder an die rein elektrisch betriebene Aufladeeinrichtung (9), so dass zumindest zum Ende des Schaltvorgangs ein Ladedruck in einem Ladedruckabschnitt des Antriebssystems (1, 1‘) bereitgestellt wird, der höher ist, als ein Ladedruck, der sich bei einer während des Schaltvorgangs bereitgestellten Abgasenthalpie des Verbrennungsmotors (2) entsprechenden Verdichterleistung ergibt.
Patent DE-102015217309-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung
Inventor: LOOS ROBERT
IPC: C08L101/16
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Polymerzusammensetzung enthaltend: i) 70 bis 95 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten i bis ii, eines Polyhydroxyalkanoats; und ii) 5 bis 30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Komponenten i bis ii, eines Terephthalsäure-di-C4-C13-alkylesters. Weiterhin betrifft die Erfindung die bioabbaubare Polyesterfolien bzw. bioabbaubare Spritzguss- oder thermogeformte Artikel enthaltend die o.g. Polymerzusammensetzungen.
Patent DE-102015217501-A1 (DE)
Title: Sulfatfreie kosmetische Reinigungsmittel mit Biotensiden
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Sulfattensid-freies kosmetisches Reinigungsmittel, welches als Tenside Biotenside in Kombination mit Acyllactylaten enthält. Das kosmetische Reinigungsmittel weist ein hervorragendes Wasch- und Schäumungsverhalten auf.
Patent DE-102015218724-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Auslösen einer Schaltbewegung eines Leistungsschalters
Inventor: LESSER MAURICE
IPC: H01H33/42
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (16, 17) und ein Verfahren zum Auslösen einer Schaltbewegung eines Leistungsschalters (1). Die Anordnung (16, 17) umfasst einen Aktor (26, 27) und eine Einrichtung (16, 17) zum Blockieren der Schaltbewegung, welche ein Verriegelungselement (20) aufweist. Der Aktor (26, 27) steht in Wirkverbindung mit dem Verriegelungselement (20) und ist ausgebildet, eine Verrieglung zu öffnen und/oder zu schließen. Der Aktor (26, 27) umfasst ein aktives Material, dessen Volumen und/oder Form durch Änderung einer physikalischen Größe veränderbar ist, wobei durch die Volumen- und/oder Formänderung des aktiven Materials das Öffnen und/oder Schließen der Verriegelung bewirkbar ist.
Patent DE-102015220129-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: COELSCH STEFAN
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (2), dem ein Abgasturbolader (6) zugeordnet ist, und mit einem elektrisch antreibbaren Zusatzverdichter (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ladeluftkühler (7) stromaufwärts des Zusatzverdichters (8) angeordnet ist.
Patent DE-102015220721-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Wassereinspritzung in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOEGL JOHANNES
IPC: F02D19/12
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Wassereinspritzung in einen Brennraum (101) eines Verbrennungsmotors, wobei aus Signalen eines Klopfsensors 20 eine Klopfneigung des Verbrennungsmotors ermittelt wird, und dass die Klopfneigung zur Diagnose der Wassereinspritzung ausgewertet wird.
Patent DE-102015221300-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-10-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 5, einem von dem Solenoid 5 bewegbaren Stift 7, einem mit dem Stift 7 verbundenen Kolben 8 und einer Dichtung. Der Kolben 8 besitzt eine ringförmige Dichtfläche 10, wobei die sich an die Dichtfläche 10 anschließende Mantelfläche 14 in diesem Bereich als Wulst 15 ausgebildet ist, und zumindest ein Teil der Dichtfläche 10 einen größeren Durchmesser als die zylinderförmige Mantelfläche 14 des Kolbens 8 besitzt.
Patent DE-102015221302-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Radialkolbenpumpe, Radialkolbenpumpe
Inventor: NAUJOKS HEIKO
IPC: F04B1/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (1) zur Abstützung mindestens eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (2) an einem Nocken (3) einer Antriebswelle (4), umfassend einen Rollenschuh (5) mit einer stirnseitigen Ausnehmung (6), in der eine Rolle (7) um ihre Längsachse (A) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist der Rollenschuh (5) in der Draufsicht eine längliche Form auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Radialkolbenpumpe mit einem solchen Rollenstößel (1).
Patent DE-102015221728-A1 (DE)
Title: Verfahren und Informationssystem zum Erkennen einer Lage einer Folie in einem zu überwachenden Bereich
Inventor: LASARCZYK CHRISTIAN
IPC: A01G22/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zum Erkennen einer Folienlage in einem zu überwachenden Bereich (104), wobei das Verfahren (500) einen Schritt (502) des Einlesens aufweist, in dem ein Temperaturwert (112) in dem zu überwachenden Bereich (104) und eine Wetterinformation (118), die zumindest einen Wert einer Lufttemperatur in einer Umgebung des zu überwachenden Bereichs (104) umfasst, eingelesen werden, wobei in einem Schritt (504) des Bestimmens eine, die Folienlage repräsentierende Folienlageinformation (120) unter Verwendung des Temperaturwerts (112) und der Wetterinformation (118) bestimmt wird.
Patent DE-102015225113-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtende axiale Antriebskupplung
Inventor: CHERRY BRANDON C
IPC: A01C7/16
Filed: 2015-12-14
Abstract: Eine selbstausrichtende und selbsteinrastende Antriebskupplung einer Pflanzeinheit einer Sämaschine ermöglicht das Hin- und Herbewegen einer Antriebs- bzw. einer angetriebenen Vorrichtung zwischen einer Gebrauchsposition und einer Wartungsposition, ohne dass die Antriebskupplung zwischen den beiden Vorrichtungen manuell gekoppelt oder entkoppelt werden muss.
Patent DE-102016001872-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ablauf zur Bereitstellung einer Online-Tausch- und Handelsplattform zur unentgeltlichen oder bezahlten Weitergabe von Lebensmitteln und ähnlichen Produkten als Sekundärmarkt für diese Waren.
Inventor: SCHRIMPF WERNER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Verfahren und Ablauf zur Bereitstellung einer Online-Tausch- und Handelsplattform zur unentgeltlichen oder bezahlten Weitergabe von Lebensmitteln und ähnlichen Produkten als Sekundärmarkt für diese Waren.
Patent DE-102016003219-A1 (DE)
Title: Baustein zur Bildung von Bauwerken aus Kunststoff mit Fixirungselementen an Ober-/Unterseite. Zur Stabilität trägt die hochfeste Wabenstruktur im Inneren des Bausteinkörpers, sowie die eingeschlossenen Wabenkammern zur Dämmung bei. Aufgeraute Flächen ermöglichen das anbringen von weiteren Stoffen (z.B. Putz).
IPC: E04C1/39
Filed: 2016-03-16
Abstract: 1. Der Kunststoffbaustein zur Erstellung von Mauerwerken zur Herstellung von Gebäuden. 2. Kurzfassung: 2.1 Zurzeit werden Bauziegelsteine aus tonhaltigen Lehm mit aufwendigen, energiereichem Verfahren erstellt. Die Eigenschaften der Ziegelbausteine, Sie sind sehr schwer, leiten Kälte/Wärme, sind brüchig, anfällig bei Nässe und teuer. Der Ziegelbaustein muss erst nach der Herstellung austrocknen/härten um Ihn zu verwenden. Der Verbundstoff Beton muss in einer sehr genauen Reihenfolge von Zutaten gemischt werden um die gewünschten Halteeigenschaften zu erreichen. Aufwendige Maschinen und Transporte sind damit verbunden. Das Mauerwerk muss von einem geschulten Maurer erstellt werden. Dieser Kunststoffbaustein ist ein geeigneter Baustein um den gesteigerten, hohen Anforderungen der heutigen Zeit in jeder Hinsicht gerecht zu werden. 2.2 Der Kunststaubaustein kann je nach Anwendung immer wieder in neuer Stoffmischung/-verbindung und Form, für dessen Einsatzgebietes bestens geeignet gemischt und produziert werden. Dank seiner inneren Wabenstruktur erreicht der Kunststoffbaustein eine sehr hohe Stabilität und Traglast. In den „eingeschlossenen” Wabenkammern wird die Luft als Dämmstoff, Wärmeleiter/Schallschutz genützt. Das Spritzgussverfahren ermöglicht eine energiearme Herstellung. Der Baustein ist unmittelbar nach der Herstellung anwendbar. Das Stecksystem erzwingt eine schnurrgerade Mauer oder einen 90° Winkel in jeder Hinsicht. Als Verbundstoff wird ein vorgefertigter Klebstoff aus der Tube verwendet welcher einsatzfertig aufgetragen wird. 2.3 Zur Erstellung vom Mauerwerken welche zur Herstellung von Gebäuden dient. Wegen der aufgeführten Eigenschaften und den steigenden hohen Anforderungen eignet sich der Kunststoffbaustein weit besser als der herkömmliche Ziegelbaustein. Mit diesem Kunststoffbaustein soll jeder Bauherr die Möglichkeit erhalten, mit geringem Bauwissen und Fertigkeiten ein hochwertiges Mauerwerk/Rohbau zu erstellen. Wegen des geringen Gewichtes können Häuser in bis dato „ungeeignetem” Boden/Regionen erbaut werden.
Patent DE-102016003895-A1 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse, zum Abtragen von Bodenmaterial sowie Verfahren zum Betrieb einer Bodenfräsmaschine
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenfräsmaschine, insbesondere eine Straßenfräse, zum Abtragen von Bodenmaterial, umfassend einen Maschinenrahmen mit einem Fahrwerk, eine am Maschinenrahmen gelagerte Fräswalze und eine Transporteinrichtung mit wenigstens einem Förderband, das zum Abtransport von abgetragenem Bodenmaterial in eine Förderrichtung weg von der Fräswalze hin zu einer Abwurfstelle ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Bodenfräsmaschine. Ein wesentlicher Grundgedanke der Erfindung besteht darin, einen Elektroabscheider vorzusehen, mit dem die Staubbelastung reduziert wird.
Patent DE-102016004043-A1 (DE)
Title: Endoskop für medizinische Anwendungen
Inventor: HILDEBRANDT PETER
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-04-02
Abstract: Zwei wesentliche Probleme bei der Anwendung von medizinischen Endoskopen sind bislang nicht befriedigend gelöst: Die zu hohe Reibung und Gleitreibung zwischen der Oberfläche des Endoskops und dem Gewebe des Patienten, sowie die Anlagerung von Bakterien und die damit verbundenen Probleme bei der Desinfektion oder Sterilisation und der Lagerung des Endoskops. Um diese beiden Probleme zu lösen wird vorgeschlagen, die Oberflächen eines Endoskops ganzflächig oder teilweise mit einer durch Gasphasenabscheidung produzierten Beschichtung zu versehen, welche die Gleiteigenschaften verbessert und dass daran über eine kovalente Bindung die langzeitstabile Immobilisierung eines Wirkstoffs erfolgt, der die Anlagerung von Bakterien verringert.
Patent DE-102016004184-A1 (DE)
Title: Behälter mit alternativem Zugang
Inventor: FELLNER JOSIP
IPC: B65D77/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: Der Behälter mit alternativem Zugang erweitert und kombiniert die Familie der zweiteiligen Verpackungen nach dem „in Box/Tube” System für flexible Innenbehälter, um neue Materialien für den Außenbehäter. Die Erfindung, der Behälter mit alternativem Zugang, löst dies indem es die bisherige körperliche Einheit des äußeren Behälters nach dem Prinzip von „Außen- und Innenbehälter”, durch physische oder materialtechnische Substitution der Zugangs-Entnahmefunktion, am gewünschten Behälter Bereich, durch eine Aussparung am Außenbehälter, welche unter Verwendung eines zusätzlichen Bauteils wieder verschlossen wird, der dann als Zugang, in bestimmungsgemäßer Form und Größe, die Portalfunktion übernimmt und gleichzeitig vor unvorteilhaften Materialkanten der Öffnung schützt. Dies ermöglicht es zukünftig, wenn die beanspruchte Erfindung als Flüssigkeitsverpackung nach dem „in Box/Tube” Prinzip ausgeprägt ist, Blechdosen oder andere starre oder spröde Materialien, als Außenbehälter für solche Verpackungen zu verwenden.
Patent DE-102016008615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Freisprecheinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie eine Freisprecheinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAHNER ENRICO
IPC: H04M1/60
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Freisprecheinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Erfassen eines Sprachsignals durch ein Mikrofon (3) der Freisprecheinrichtung (2), mit einem Anpassen des erfassten Sprachsignals für ein Übermitteln des Sprachsignals über eine Mobilfunkverbindung (6) an einen fahrzeugexternen Empfänger (11), durch eine Recheneinrichtung (5) der Freisprecheinrichtung (2) gemäß einer vorgegebenen Rechenvorschrift, wobei die Rechenvorschrift auf ein Übermitteln des Sprachsignals unter Verwendung einer vorgegebenen Kodiervorschrift abgestimmt ist, mit einem Ermitteln einer aktuellen Sprachsignalbandbreite der Mobilfunkverbindung (6) durch die Recheneinrichtung (5) vor dem Anpassen, und mit einem Vorgeben der vorgegebenen Rechenvorschrift in Abhängigkeit der ermittelten Sprachsignalbandbreite, um eine Sprachqualität der Freisprecheinrichtung (2) in dem Kraftfahrzeug (1) zu verbessern. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Freisprecheinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016011339-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung einer Lidarvorrichtung und Lidarvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRENK CARSTEN
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsprüfung einer eine Signalverarbeitungseinrichtung (18) umfassenden Lidarvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, bei dem ein von der Signalverarbeitungseinrichtung (18) verarbeitetes Signal durch eine Prüfschaltung (20) ausgewertet wird. Für eine besonders zuverlässige Funktionsprüfung mit besonders geringem Aufwand ist es dabei vorgesehen, dass der Signalverarbeitungseinrichtung (18) als Teil des zu verarbeitenden Signals ein Teilsignal (38) zugeführt wird, welches ein als Teil der Lidarvorrichtung (10) vorgesehenes Prüfobjekt (36) repräsentiert. Zum Überprüfen einer Funktion der Lidarvorrichtung (10) mittels der Prüfschaltung (20) wird dann ermittelt, ob bei der Verarbeitung des Signals durch die Signalverarbeitungseinrichtung (18) das Prüfobjekt (36) erkannt wurde.
Patent DE-102016013719-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Prüfung von bei der Verpackung von Produkten zu prüfenden Objekten
Inventor: LINCK CHRISTIAN
IPC: G01N21/95
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Prüfung von bei der Verpackung von Produkten zu prüfenden Objekten - Prüfobjekte - während des Verpackungsprozesses, insbesondere von Zigaretten (11) oder anderen rauchbaren Artikeln, bevorzugt als Bestandteil einer Verpackungsmaschine zur Verpackung solcher Produkte in Packungen, mit einem Bilder der Prüfobjekte aufnehmenden elektrooptischen Prüforgan (21), insbesondere einer (elektronischen) Kamera. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Bildleiteinrichtung (22), mit der gleichzeitig Bilder oder Teilbilder von mindestens zwei, insbesondere an gegenüberliegenden Enden der Prüfobjekte (10) befindlichen unterschiedlichen Seiten (17a-17f) des jeweiligen Prüfobjekts (10) zu dem Prüforgan (21) geleitet werden, sodass dieses in einem einzigen Bildaufnahmevorgang eine die mindestens zwei Bilder bzw. Teilbilder umfassende Bildaufnahme erzeugen kann.
Patent DE-102016015023-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, numerisches Steuerverfahren und Computerprogramm zum Steuern einer Werkzeugmaschine
Inventor: OTSUKI HIDEKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung, die eine numerische Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine ermöglicht, die zum Ausführen eines bestimmten maschinellen Bearbeitungsprogramms geeignet ist, um wiederum selektiv das maschinelle Bearbeitungsprogramm auszuführen. Die numerische Steuervorrichtung umfasst einen Speicher, der eindeutige Informationen gespeichert; einen Empfangsabschnitt, der ein maschinelles Bearbeitungsprogramm empfängt, das Nebeninformationen umfasst; einen Bestimmungsabschnitt, der die Nebeninformationen, die in dem maschinellen Bearbeitungsprogramm umfasst sind, das wiederum durch den Empfangsabschnitt empfangen wurde, gegen die eindeutigen Informationen prüft, die in dem Speicher gespeichert sind, und bestimmt, ob Informationen, die mit den eindeutigen Informationen übereinstimmen, in den Nebeninformationen umfasst sind; und eine Maschinensteuereinrichtung, die das maschinelle Bearbeitungsprogramm ausführt, das durch den Empfangsabschnitt empfangen wurde, um die Werkzeugmaschine lediglich dann zu steuern, wenn bestimmt wurde, dass Informationen, die mit den eindeutigen Informationen übereinstimmen, in den Nebeninformationen umfasst sind.
Patent DE-102016015093-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Flügelelement eines Fahrzeugs, sowie Halteanordnung eines solchen Flügelelements an einem Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: KRISHNADAS KRIPESH
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein als Deckel oder Klappe ausgebildetes Flügelelement eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem Schwenkarm (12), über welchen das Flügelelement verschwenkbar an einem Aufbau des Fahrzeugs zu halten ist, mit einer an dem Schwenkarm (12) vorgesehenen Verzahnung (14), und mit einem in die Verzahnung eingreifenden, von einem Motor (22) antreibbaren und dadurch um eine Drehachse drehbaren Ritzel (16), mittels welchem der Schwenkarm (12) und über diesen das Flügelelement relativ zu dem Aufbau verschwenkbar sind.