baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer halbbrücken-schaltung, halbbrücken-schaltung und integrierte halbbrücken-steuerschaltung
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: H02M1/38
Filed: 2009-06-29
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren, das folgendes umfasst: Bereitstellen eines High-Side-Treibertransistors (DMOS-HIGH), der zwischen eine positive Spannungsversorgung (+Vs) und einen Ausgang geschaltet ist und der von einem High-Side-Gate-Steuersignal angesteuert wird, Bereitstellen eines Low-Side-Treibertransistors (DMOS-LOW), der mit dem Ausgang verbunden ist und der von einem Low-Side-Gate-Steuersignal angesteuert wird, Bestimmen, ob ein mit der Zeit veränderliches Eingangssignal (IN) eine Frequenz aufweist, die größer ist als ein vorgegebener Schwellwert, und Setzen eines Flags (Fast_not_slow_state), das einen schnellen Betriebsmodus anzeigt, wenn der Schwellwert überschritten wird, Ausgeben des Low-Side-Gate-Steuersignals als eine Folge von Pulsen, die von Signalflanken in dem Eingangssignal (IN) abhängen, wenn das Flag (Fast_not_slow_state) gesetzt ist, Sperren des High-Side-Gate-Steuersignals, sodass der High-Side-Treibertransistor (DMOS-HIGH) in einem ausgeschalteten Zustand bleibt, wenn das Flag (Fast_not_slow_state) nicht gesetzt ist, Ausgeben des High-Side-Gate-Steuersignals als eine Folge von Pulsen, die von Signalflanken in dem Eingangssignal (IN) abhängen, wobei das High-Side-Gate-Steuersignals invers zu dem Low-Side-Gate-Steuersignals ist.
Patent DE-102009034414-B4 (DE)
Title: Befestigungelement und Befestigungsverbund
Inventor: GELBRICH STEFAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2009-07-23
Granted: 2014-12-24
Abstract: Befestigungselement (22) mit einem Korpus (32), in dem ein Spannflügel (14) aufweisender Gewindebolzen (16) verdrehbar aufgenommen ist, mit dem das Befestigungselement (22) mit einer Trägerstruktur (10) verbindbar ist, wobei der Gewindebolzen (16) durch eine Verdrehbewegung mit einer Profilierung (52) der Trägerstruktur (10), welche Übergriffe (54) aufweist, in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen (16) eine selbstsichernde Mutter (28) aufweist, und dass der Gewindebolzen (16) zwischen zwei Arretiernocken (24) des Korpus (32) angeordnet ist, und dass der Korpus (32) des Befestigungselementes (22) einen Hohlraum (36) aufweist, von dem aus sich einander gegenüberliegende, taschenförmige Ausnehmungen (15) erstrecken.
Patent DE-102009034860-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmenträger für eine Aufhängung
Inventor: KANG HEE GON
IPC: B62D21/11
Filed: 2009-07-23
Granted: 2015-10-29
Abstract: Hilfsrahmenträger für eine Aufhängung, aufweisend: eine Rahmenstruktur (10), die eine obere Platte (11) und eine untere Platte (13) aufweist, die miteinander verbunden sind; einen vorderen Montageabschnitt (30), der an beiden distalen Seiten eines vorderen Abschnitts der Rahmenstruktur (10) vorgesehen und mittels einer ersten Montageschraube (21) mit einer Fahrzeugkarosserie (200) verbunden ist; und einen hinteren Montageabschnitt (50), der an beiden distalen Seiten eines hinteren Abschnitts der Rahmenstruktur (10) vorgesehen und mittels einer zweiten Montageschraube (25) mit der Fahrzeugkarosserie (200) verbunden ist, wobei der jeweilige hintere Montageabschnitt (50) aufweist: eine erste Öffnung (61), die in der oberen Platte (11) der Rahmenstruktur (10) in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie (200) ausgebildet ist und deren Breite etwa mit der Breite eines Körpers (27) der zweiten Montageschraube (25) korrespondiert, eine zweite Öffnung (62), die mit der ersten Öffnung (61) korrespondierend in der unteren Platte (13) in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie (200) ausgebildet ist und deren Breite etwa mit der Breite des Körpers (27) der zweiten Montageschraube (25) korrespondiert, und eine dritte Öffnung (63), die mit der zweiten Öffnung (62) derart verbunden ist, dass ein Kopf (28) der zweiten Montageschraube (25) durch die dritte Öffnung (63) hindurchtreten kann.
Patent DE-102009042633-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Crashbox
Inventor: MAIER HANS-PETER DIPL ING
IPC: B60R19/24
Filed: 2009-09-23
Granted: 2013-12-19
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Crashbox (1) mit zumindest einem rechteckförmigen Anbindungsabschnitt (5), über welchen die Crashbox (1) an eine Karosserie (2) angebunden ist, wobei zwischen der Karosserie (2) und der Crashbox (1) ein Montagerahmen (3) vorgesehen ist, der eine den Anbindungsabschnitt (5) zumindest teilweise aufnehmende Öffnung (4) aufweist, welche eine an den Anbindungsabschnitt (5) angepasste Form aufweist, und wobei die Crashbox (1) bodenseitig und deckenseitig der Öffnung (4) über entsprechende Fixiermittel (7) fest mit dem Montagerahmen (3) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass Ausschließlich das deckenförmige Fixiermittel (7) einen Toleranzausgleich der Crashbox (1) relativ zum Montagerahmen (3) in Fahrzeugquerrichtung erlaubt, so dass ein Toleranzausgleich ein parallelogrammartiges Verschieben des Anbindungsabschnittes (5) bewirkt.
Patent DE-102009046010-B4 (DE)
Title: Hierarchisches Informationsanzeigesystem für ein Fahrzeug
Inventor: WATSON DAVID
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-10-27
Granted: 2016-03-10
Abstract: Hierarchisches Informationsanzeigesystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine Informationsanzeige (66), die dafür ausgelegt ist, mindestens eine von mehreren wählbaren Informationsanzeigeebenen (78, 78', 78'', 78''') anzuzeigen, wobei die mehreren wählbaren Informationsanzeigeebenen hierarchisch angeordnet und mit einem oder mehreren visuellen Anzeigeinstrumenten (82, 84, 110, 112, 114, 116, 120, 122, 124) assoziiert sind, wobei jedes visuelle Anzeigeinstrument Fahrzeuginhalt angibt; und eine Steuerung (54), die dafür ausgelegt ist, die mehreren wählbaren Informationsanzeigeebenen zu empfangen und mindestens eine Fahrereingabe bezüglich einer anzuzeigenden gewählten Ebene von Fahrzeuginhalt entsprechend einer der mehreren wählbaren Informationsanzeigeebenen zu empfangen, wobei die Steuerung ferner dafür ausgelegt ist, mindestens eine Ausgabe dergestalt zu senden, dass die Informationsanzeige das eine oder die mehreren visuellen Anzeigeinstrumente anzeigt, die mit der einen der mehreren wählbaren Informationsanzeigeebenen assoziiert sind, wobei die mehreren wählbaren Informationsanzeigeebenen mindestens eine erste wählbare Informationsanzeigeebene und eine zweite wählbare Informationsanzeigeebene umfassen, wobei die zweite wählbare Informationsanzeigeebene anderen Fahrzeuginhalt als die erste wählbare Informationsanzeigeebene enthält, wobei die erste wählbare Informationsanzeigeebene mindestens ein erstes visuelles Anzeigeinstrument und die zweite wählbare Informationsanzeigeebene das erste visuelle Anzeigeinstrument und mindestens ein zweites visuelles Anzeigeinstrument enthält, dadurch gekennzeichnet, dass jede wählbare Informationsanzeigeebene ein ...
Patent DE-102009053886-B4 (DE)
Title: Umlenkeinrichtung und Werkstückträgerfördersystem
Inventor: SCHIETINGER MATHIAS
IPC: B65G37/02
Filed: 2009-11-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Umlenkeinrichtung zur Umlenkung von Werkstückträgern (40) eines Werkstückträgerfördersystems (1), das wenigstens zwei parallel ausgerichtete und in entgegengesetzte Förderrichtungen (4, 5) betreibbare Linearfördermittel (2, 3) und wenigstens einen Werkstückträger (40) umfasst; mit einer äußeren, gekrümmten Führungsbahn (16), die sich zumindest im Wesentlichen von einem äußeren Rand des ersten Linearfördermittels (2) zu einem entgegengesetzt angeordneten äußeren Rand des zweiten Linearfördermittels (3) erstreckt, wobei beabstandet zur äußeren Führungsbahn (16) eine innere Führungsbahn (17) angeordnet ist, die sich zwischen einem inneren Rand des ersten Linearfördermittels (2) und einem benachbart angeordneten inneren Rand des zweiten Linearfördermittels (3) erstreckt und die dazu ausgebildet ist, einen Umlenkvorgang für den Werkstückträger (40) zu ermöglichen und während des Umlenkvorgangs eine im Wesentlichen konstante Orientierung des Werkstückträgers (40) bezogen auf die Förderrichtung (4, 5) zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Führungsbahn (17) an einer mit der äußeren Führungsbahn (16) verbundenen, zur Aufnahme zwischen den beiden Linearfördermitteln (2, 3) vorgesehenen, Zunge (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102010001112-B4 (DE)
Title: Raumfahrt-Nutzlastmodul
Inventor: ROMBERG OLIVER DR
IPC: B64G99/00
Filed: 2010-01-21
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumfahrt-Nutzlastmodul (1), insbesondere ein Habitat, welches während der Flugphase zu einem Himmelskörper im Inneren eines Raumfahrt-Flugkörpers angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist das Raumfahrt-Nutzlastmodul (1) im Bereich seiner Mantelfläche mit einem Rollkörper (6, 7) ausgestattet, so dass das Raumfahrt-Nutzlastmodul (1) über eine Oberfläche (3) eines Himmelskörpers gerollt werden kann. Vorzugsweise handelt es sich bei den Rollkörpern (6, 7) um Schläuche, welche für das Rollen über die Oberfläche (3) aufgeblasen werden können. Bei einem Aufblasen der Rollkörper (6, 7) auf unterschiedliche Außenquerschnitte (8, 9) kann das Rollen auch entlang kurvenförmiger Bahnen erfolgen.
Patent DE-102010006084-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen ferner Fahrzeuge relativ zu einem Host-Fahrzeug
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G01S17/931
Filed: 2010-01-28
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Verbessern eines Systems, das einem Host-Fahrzeug (10) die Kenntnis eines Vorhandenseins bezüglich fernen Fahrzeugen (12) vermittelt, wobei das Host-Fahrzeug (10) wenigstens eine Objekterfassungsvorrichtung (17) zum Erfassen von Objekten fern von dem Host-Fahrzeug (10) enthält, wobei das Host-Fahrzeug (10) ferner ein Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationssystem zum Austauschen von Fahrzeugdaten in Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Nachrichten zwischen fernen Fahrzeugen (12) und dem Host-Fahrzeug (10) enthält, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Erzeugen einer Sensorobjektdatenkarte (44) in Ansprechen auf die erfassten Objekte;Erzeugen einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Objektdatenkarte (46) in Ansprechen auf eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Nachricht;Zusammenführen der Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Objektdatenkarte (46) und der Sensorobjektdatenkarte (44) zum gemeinsamen Bestimmen relativer Positionen ferner Fahrzeuge (12) zu dem Host-Fahrzeug (10);Schätzen der relativen Position der fernen Fahrzeuge (12) zu dem Host-Fahrzeug (10) unter der Nutzung der zusammengeführten Datenkarten; undAusgeben von Nachführungsdaten an sicherheitsbezogene Anwendungen (56) zum Identifizieren der Bedrohungsbeurteilungen für das Host-Fahrzeug (10), wobei falls Fehler zwischen der Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Objektdatenkarte (46) und der Sensorobjektdatenkarte (44) bestimmt werden, die Priorität der Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Objektdatenkarte (46) oder der Sensorobjektdatenkarte (44) auf der Grundlage eines gegenwärtigen Orts des Fahrzeugs festgelegt wird.
Patent DE-102010006690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchführung, elektrische Durchführung sowie implantierbare Vorrichtung
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: A61N1/375
Filed: 2010-02-02
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Durchführung (3) für eine implantierbare Vorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein zusammengesetzter Grünling aus einem elektrisch isolierenden Grundkörper-Grünling (10.1–10.3) und wenigstens einem elektrisch leitenden Durchführungskörper-Grünling (20.1–20.3) mit den folgenden Schritten hergestellt und gesintert wird: – der Grundkörper-Grünling (10.1–10.3) wird aus einem Keramik-Schlicker oder einem Keramik-Pulver mit wenigstens einer den Grundkörper-Grünling (10.1–10.3) durchdringenden Durchführungsöffnung (11.1–11.3) geformt, – der wenigstens eine Durchführungskörper-Grünling (20.1–20.3) wird aus einem Cermet-Schlicker, einem Cermet-Pulver, einem Metallpulver und/oder einem Schlicker aus einem Metallpulver geformt, wobei eine Form des wenigstens einen Durchführungskörper-Grünlings (20.1–20.3) und eine Form der wenigstens einen Durchführungsöffnung (11.1–11.3) wenigstens abschnittsweise komplementär zueinander sind und ein Durchrutschen des Durchführungskörper-Grünlings (20.1–20.3) durch die Durchführungsöffnung (11.1–11.3) verhindern, – der wenigstens eine Durchführungskörper-Grünling (20.1–20.3) wird unter Bildung des zusammengesetzten Grünlings in die wenigstens eine Durchführungsöffnung (11.1–11.3) des Grundkörper-Grünlings (10.1–10.3) eingesetzt, – der Durchführungskörper-Grünling (20.1–20.3) und/oder der Grundkörper-Grünling (10.1–10.3) wird mit wenigstens...
Patent DE-102010014970-B4 (DE)
Title: Elektrode und Verfahren zur elektrochemischen Bearbeitung eines metallischen Lagerbauteils
Inventor: BAUER MARTIN DR
IPC: F16C17/00
Filed: 2010-04-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Elektrode (20; 40) mit mindestens einer elektrochemisch aktiven Oberfläche (26; 46) zur elektrochemischen Bearbeitung einer Lagerfläche (116a, 128a) eines metallischen Lagerbauteils (116; 128), wobei die elektrochemisch aktive Oberfläche (26; 46) elektrisch leitende Bereiche (24; 44) und elektrisch isolierte Bereiche (25; 45) aufweist, und die Elektrode (20, 40) derart ausgebildet ist, um in einem einzigen Arbeitsschritt eine ballige Lagerfläche (116a; 128a) und Lagerrillenstrukturen (116b; 128b) auf der Lagerfläche (116a; 128a) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrochemisch aktive Oberfläche (26; 46) einen mittleren Abschnitt und zwei randseitige Abschnitte aufweist, wobei in den randseitigen Abschnitten das Flächenverhältnis zwischen den elektrisch leitenden Bereichen (24; 44) und den elektrisch isolierten Bereichen (25; 45) größer ist als im mittleren Abschnitt.
Patent DE-102010026375-B4 (DE)
Title: Strahlentherapiegerät und Verfahren zur Auswuchtung eines solchen
Inventor: GUTFLEISCH MARCUS DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-09-27
Abstract: Strahlentherapiegerat (11) mit einer mithilfe einer Lagerung (15) rotierbar gelagerten Gantry (17), wobei durch die Rotation der Gantry (17) um die Lagerung (15) eine Strahlenquelle um einen Patienten rotierbar ist,  – wobei die Gantry (17) ein Ausgleichsgewicht (31) umfasst, das in seiner räumlichen Lage in Bezug auf die Gantry (17) derart änderbar ist, dass durch die Änderung der räumlichen Lage des Ausgleichsgewichts (31) ein auf die Lagerung (15) wirkendes Kompensationsdrehmoment erzeugbar ist, wodurch eine Auswuchtung der Gantry (17) erreichbar ist,  – wobei die Gantry (17) derart ausgebildet ist, dass im Betrieb des Strahlentherapiegeräts eine Konfiguration der Gantry (17) änderbar ist, wobei die Konfigurationsänderung eine Änderung der auf die Lagerung (15) wirkenden Drehmomente induziert, und  – wobei die durch die Konfigurationsänderung induzierte Drehmomentänderung durch das Kompensationsdrehmoment, das durch eine Lageänderung des Ausgleichsgewichts (31) erzeugt wird, kompensierbar ist.
Patent DE-102010028084-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager zur Aufhängung einer Abgasanlage mit einer einfach zu montierenden Grundplatte
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: F16F1/38
Filed: 2010-04-22
Granted: 2018-01-04
Abstract: Elastisches Lager (1) zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem mindestens ein Befestigungsloch (30) aufweisenden Karosserieboden (25) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Grundplatte (2) zur ortsfesten Montage an dem Karosserieboden (25) und mit einem Federkörper (3) aus Elastomerwerkstoff (4), der an der Grundplatte (2) abgestützt ist und seinerseits eine Buchse (13) für ein Befestigungselement der Abgasanlage elastisch an der Grundplatte (2) abstützt, wobei an der Grundplatte (2) Ankerelemente (16) ausgebildet sind, die bei montierter Grundplatte (2) den Karosserieboden (25) durch das mindestens eine Befestigungsloch (30) hindurch hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass eine schlaufenförmige Verliersicherung (6) vorgesehen ist, die in einer senkrecht zu der Buchse (13) orientierten Hauptebene (5) des elastischen Lagers (1) um die Grundplatte (2) und den Federkörper (3) herum verläuft, wobei die Grundplatte (2) eine quer zu der Hauptebene (5) des elastischen Lagers ausgerichtete Haupterstreckungsrichtung aufweist und wobei Ankerelemente (16) der Grundplatte (2) zum Eingriff in jeweils mindestens ein Befestigungsloch (30) in dem Karosserieboden (25) auf beiden Seiten der Hauptebene (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102010031244-B4 (DE)
Title: Modulares LED-Beleuchtungssystem
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: H05B45/382
Filed: 2010-07-12
Granted: 2023-01-12
Abstract: Modulare LED-Beleuchtung, aufweisend ein erstes Modul (1), dem eine Eingangsspannung (9) zuführbar ist und das aufweist:- ein zweites Untermodul (B), an dessen Ausgang eine DC-Ausgangsspannung des ersten Moduls (1) als DC-Versorgungsspannung (5) bereitgestellt ist, wobei das zweite Untermodul (B) einen Halbbrücken-Wechselrichter (14) und einen LLC-Resonanzkreis (15) aufweist, wobei der LLC-Resonanzkreis (15) an einen Mittenpunkt (29) des Halbbrücken-Wechselrichters (14) anschließt, und- eine Steuereinheit (G), weiterhin aufweisend ein zweites Modul (2), das ein mit der DC-Versorgungsspannung (5) versorgtes weiteres Untermodul (C) mit einer getakteten Konstantstromquelle aufweist, die von einer Steuereinheit (E) des zweiten Moduls (2) gesteuert ist, und- ein LED-Modul (F), das wenigstens eine LED-Strecke (8) aufweist und das von dem weiteren Untermodul (C) versorgt ist, wobei das LED-Modul (F) mit einem Identifikations-Tag versehen ist, das von der Steuereinheit (E) des zweiten Moduls (2) ausgelesen wird.
Patent DE-102010050077-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: KOJIMA HIROYUKI
IPC: B60C13/00
Filed: 2010-10-29
Granted: 2023-05-25
Abstract: Pneumatischer Reifen umfassend:einen Außendurchmesser (D) und eine Gesamtbreite (SW), die festgelegt sind, um in Bereiche von 0 mm bis 6 mm bezüglich unterer Grenzen von Standardabmessungen zu fallen, in einem Zustand, in dem der pneumatische Reifen auf eine Standardfelge montiert ist und mit einem normalen Innendruck beaufschlagt ist,eine Laufflächen-Boden-Kontaktbreite (TW) bei 60% Belastung, die festgelegt ist, um in einem Bereich von 60% bis 75% von der Gesamtbreite (SW) zu fallen, undmehrere Ausnehmungen (11, 12, 13), die über eine Reifen-Umfangsrichtung und eine radiale Richtung eines Reifens in einen Bereich (A2) vorgesehen sind, der an einer Außenfläche des Reifens definiert ist, ausgenommen ein Bereich (A1), der sich von einem Endbereich einer Innenseite des pneumatischen Reifens zu einer Position innerhalb von 35% Höhe von einer Reifen-Querschnittshöhe erstreckt, wobeidie Ausnehmungen (11, 12, 13) innerhalb des Bereichs (A2) in wenigstens zwei Teilbereichen ausgebildet sind, von denen ein erster Teilbereich in der radialen Richtung des Reifens weiter vom Laufflächenbereich (1) des pneumatischen Reifens entfernt ist als ein zweiter Teilbereich, der in der radialen Richtung des Reifens näher zum Laufflächenbereich (1) des pneumatischen Reifens ausgebildet ist-und die Ausnehmungen im zweiten Teilbereich eine größere Abmessung aufweisen als ist, die Ausnehmungen (11, 12, 13) im ersten Teilbereich.
Patent DE-102010054946-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: ACHTEN GEORG
IPC: A01B21/08
Filed: 2010-12-17
Granted: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenbearbeitungsgerät mit zwei Werkzeugreihen von Hohlscheiben, einer ersten Hohlscheibenreihe und einer zweiten Hohlscheibenreihe, bei denen eine Hohlscheibe in der ersten Hohlscheibenreihe etwas nach hinten versetzt angeordnet ist. In der zweiten Hohlscheibenreihe befindet sich eine Hohlscheibe in einer nach vorne versetzten Position. Um Seitenzug bei einem derartigen Bodenbearbeitungsgerät zu vermeiden, wurden die Hohlscheibenreihen relativ symmetrisch angeordnet und dort, wo die Hohlscheiben mit ihren konvexen Seiten zueinander weisen bzw. mit ihren konkaven Seiten zueinander weisen, wurden sie versetzt. Dieses Versetzen bewirkt eine Optimierung des Bodenflusses und verhindert, dass Bauteile kollidieren können. Dadurch wird eine gleichmäßige Bodenbearbeitung über die gesamte Arbeitsbreite des Gerätes sichergestellt, auch im Bereich größerer Arbeitstiefen mit Hohlscheiben, die einen größeren Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102011018658-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60N2/36
Filed: 2011-04-21
Granted: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungseinrichtung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eine Fontsitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einem Verriegelungsgehäuse 1, in dem eine um eine Schwenkachse 3 zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbare Handhabe 2 angeordnet ist, durch die eine Sperrklinke 4 zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung mitnehmbar ist. Mit einem Blockierelement, das durch ein abschließbares Schloß manuell zwischen einer die Handhabe 2 in ihrer Verriegelungsstellung blockierenden Blockierstellung und einer die Handhabe 2 freigebenden Freigabestellung bewegbar ist. Das Blockierelement ist ein in dem Verriegelungsgehäuse 1 um eine Riegelachse 7 zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung schwenkbar gelagerter Schließriegel 6, der eine Freigabeausnehmung und eine Blockierausnehmung aufweist, wobei die Handhabe 2 einen Blockierzapfen 13 aufweist, der in der Freigabestellung des Schließriegels 6 in die Freigabeausnehmung ragt und durch ein Verschwenken der Handhabe 2 zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung in der Freigabeausnehmung frei bewegbar ist, und der in der Blockierstellung des Schließriegels 6 sowie der Verriegelungsstellung der Handhabe 2 in die Blockierausnehmung ragt und gegen Verschwenken in die Endriegelungsstellung blockiert ist.
Patent DE-102011050896-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: ARNOLD JEAN-CLAUDE
IPC: G01D11/30
Filed: 2011-06-07
Granted: 2019-05-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einem Grundkörper (4), einem Klemmkörper (6) und einem Klemmbügel (8), zum Befestigen und/oder Justieren eines optoelektronischen Sensors (1) an einem Montagekörper (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (8) ringförmig ausgebildet ist zur Aufnahme eines Befestigungsabschnittes (10) und zwei Abschnitte (12, 14) aufweist, wobei ein erster Abschnitt (12) mit dem Grundkörper (4) verbunden ist und ein zweiter Abschnitt (14) mit dem Klemmkörper (6) verbunden ist und mit einem Befestigungsmittel (34) zum Anpressen des Klemmkörpers (6) an den Grundkörper (4), wodurch der Klemmbügel (8) den Befestigungsabschnitt (10) kraftschlüssig umspannt und der Klemmbügel (8) austauschbar angeordnet ist.
Patent DE-102011053530-B4 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze Verfahren zum Herstellen einer Vorkammerzündkerze und Verfahren zum Fördern der Verbrennung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMPSON GREGORY J
IPC: H01T21/02
Filed: 2011-09-12
Granted: 2019-04-11
Abstract: Vorkammerzündkerze (100), umfassend:eine Hülse (112),eine an der Hülse (112) angebrachte Endkappe (116),einen in der Hülse (112) angeordneten Isolator (104),eine Mittelelektrode (102), die einen ersten Abschnitt, der vom Isolator (104) umgeben ist, und einen zweiten Abschnitt hat, der sich vom Isolator (104) in eine Vorkammer erstreckt, wobei die Vorkammer in eine hintere Kammer (106) und eine vordere Kammer (108) unterteilt ist und von der Hülse (112) und der Endkappe (116) definiert wird, undeine an der Hülse (112) angebrachte Masseelektrode (110), wobei die Masseelektrode (110) Folgendes aufweist:einen rohrförmigen inneren Ring (130), der in umgebender Beziehung zur Mittelelektrode (102) beabstandet ist,einen an der Hülse (112) angebrachten äußeren Ring (132) und eine Vielzahl von Speichen (134), die den inneren (130) und den äußeren Ring (132) miteinander verbinden, wobei sich vom inneren Ring (130) ein rohrförmiger innerer Ring oder Geschwindigkeitsregelungskragen (136) in die vordere Kammer (108) erstreckt.