baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000641-U1 (DE)
Title: Individualisierbare Lautsprecherbox
IPC: H04R1/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Variierbare Aufhängung von Gegenständen, durch eine bestimmte Anordnung von Aufhängern welche, wie nach dem Schlüssel/Schloss-Prinzip, sowohl auf Seiten des Gegenstandes, als auch auf Seiten eines Trägers (Wand/Ständer) gegenseitig ineinander greifen, wobei die Anordnung der Aufhänger auf Seiten des Gegenstandes so ist, dass um einen zentralen Aufhänger, zwei oder mehr, weitere Aufhänger so angeordnet sind dass, durch Abnahme des Gegenstandes aus einer Position, dieser durch Drehung zu einer anderen Position, entsprechend zu einem der anderen Aufhänger, der Gegenstand so wieder eingesetzt werden kann, so dass die Aufhängung des Gegenstandes in verschiedenen Lagen möglich ist.
Patent DE-202013001159-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit ausgleichendem Federelement
IPC: A46B5/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Zahnbürste mit ausgleichendem Federelement, dadurch gezeichnet nach 1, bestehend aus Pos. 1 Zahnbürstengriff aus Material Kunststoff, Metall, Holz oder Alu. Pos. 2 Bürstenhalter mit Kupplunganschluß und Bürsten-Anschluss. Pos. 3 ist eine Druckfeder. Pos. 4 ist ein Fixierstift. Pos. 5 ist ein Bürstenkopf mit einseitiger Beborsstung. Pos. 22 ist ein Führungsbolzen.
Patent DE-202013002438-U1 (DE)
Title: Fingerboardslider
IPC: G10D3/04
Filed: 2013-03-11
Abstract: Fingerboardslider zur Aufhebung der Reibung hinter dem Griffbrett, dadurch gekennzeichnet, dass, die Kugellager (3) horizontal und vertikal angebracht sind.
Patent DE-202013004187-U1 (DE)
Title: Topfgriff-Deckelhalter
IPC: A47J36/12
Filed: 2013-05-03
Abstract: „Topfgriff-Deckelhalter” dadurch gekennzeichnet, dass auf einer gemeinsamen Unterkonstruktion zwei sich parallel gegenüber stehende Stützstab-Paare fixiert sind, die ergänzend mit einem Aufhänger für den Topfgriff sowie mit unten angebrachten Distanzhaltern zur Topfwand ausgestattet ist.
Patent DE-202013007849-U1 (DE)
Title: Gestreifte Wurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2013-09-04
Abstract: Wurst, bestehend aus einem mit verschiedenfarbigen Fleisch- oder Fleischersatzmassen abwechselnd befüllten Schlauch.
Patent DE-202013007959-U1 (DE)
Title: Türkämpfer für eine Aufzugstür
IPC: B66B13/08
Filed: 2013-09-06
Abstract: Türkämpfer (1) für eine Aufzugstür, mit einer Laufschiene (6, 8) und einer im Wesentlichen gegenüberliegenden Führungsschiene (7, 9), die jeweils in Längsrichtung (L) des Türkämpfers (1) verlaufen, wobei die Laufschiene (6, 8) ausgelegt ist, dass eine Laufrolle (19, 20) eines Laufwagens (4, 5), an dem ein Türpaneel befestigt ist, auf der Laufschiene (6, 8) läuft, und wobei die Führungsschiene (7, 9) ausgelegt ist, dass die in Radialrichtung (R) der Laufrolle (19, 20) gegenüberliegende Seite der Laufrolle (19, 20) wenigstens bei einem Verkippen der Laufrolle (19, 20) in die Führungsschiene (7, 9) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass in der Führungsschiene (7, 9) oder der Laufschiene (6, 8) eine Öffnung (27, 28, 29, 30) in einem Bereich in Längsrichtung (L) vorgesehen ist, wobei die Laufrolle (19, 20) im Bereich der Öffnung (27, 28, 29, 30) ohne Eingriff der Laufrolle (19, 20) in die Führungsschiene (7, 9) beziehungsweise Laufschiene (6, 8) verkippt werden kann, sodass die Laufrolle (19, 20) in die Laufschiene (6, 8) eingesetzt und von dieser entnommen werden kann.
Patent DE-202013009263-U1 (DE)
Title: Leiterplatte und elektronische Vorrichtung damit
IPC: H01M50/531
Filed: 2013-10-21
Abstract: Leiterplatte (5), ausgebildet zur Verwendung in einer elektronischen Vorrichtung, wobei die elektronische Vorrichtung ein Gehäuse (2) umfasst, das mit einem Batterieschlitz (21) geformt ist, einer ersten und einer zweiten Batterie (3, 4), die aufeinander gestapelt in dem Batterieschlitz (21) angeordnet sind, einer positiven und einer negativen Leistungsabgabeklemme (11, 12), die in einer Wandung des Batterieschlitzes (21) angeordnet sind, wobei die erste Batterie (3) ein erstes Elektrodenende (32) aufweist, welches mit einem ersten Elektrodenende (41) der zweiten Batterie (4) elektrisch verbunden ist, wobei zweite Elektrodenenden (31, 42) der ersten bzw. zweiten Batterie (3, 4) mit der entsprechenden negativen bzw. positiven Leistungsabgabeklemme (12, 11) elektrisch verbunden sind, wobei die Leiterplatte (5) gekennzeichnet ist durch: einen Leiterkörper (52), der mittels des jeweils ersten Elektrodenendes (32, 41) der ersten bzw. zweiten Batterie (3, 4) abnehmbar angeklemmt ist.
Patent DE-202013100107-U1 (DE)
Title: Liegemöbel
IPC: A47C23/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Liegemöbel, welches einen Trägerrahmen (5), einen Lattenrost (3) und eine Matratze (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lattenrost (3) und die Matratze (4) Bestandteile einer von einem Bezug (2) umgebenen Matratzeneinheit (1) sind.
Patent DE-202013100367-U1 (DE)
Title: Matratzendrell mit flammhemmenden Eigenschaften und einem Anteil an Feuchtigkeit aufnehmenden Faserstoffen
IPC: A47C31/10
Filed: 2013-01-25
Abstract: Elastischer, dreilagiger, gestrickter Matratzenbezugsstoff mit flammhemmenden Eigenschaften und einem Anteil an Feuchtigkeit aufnehmenden Faserstoffen, dadurch gekennzeichnet dass Oberfläche A, Füllmaterial B und Grundfläche C mittels Stricktechnologie innerhalb eines Arbeitsganges verbunden wurden.
Patent DE-202014003160-U1 (DE)
Title: Stellwand zur Separierung von Schüttgütern, Schall- und/oder Sichtschutzwand, Brand - bzw. Brandschutzwand, Tragwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-04-12
Abstract: Stellwand zur Separierung von Schüttgütern, Schall- und/oder Sichtschutzwand, Brand- bzw. Brandschutzwand oder Tragwand, mit einem Boden (2), zwei Stirn- (3) und zwei Längsseitenwandungen (4), die miteinander unter Einschluss eines Hohlraums (5) verbunden sind, der mit einem Füllgut zumindest teilweise auffüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Längsseitenwandung (4) im Querschnitt zum Hohlraum (4) der Stellwand (1) zur Separierung von Schüttgütern, Schall- und/oder Sichtschutzwand, Brand- bzw. Brandschutzwand oder Tragwand hin konvex gekrümmt ist.
Patent DE-202014003888-U1 (DE)
Title: Rastanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Rastanordnung
IPC: B60N2/24
Filed: 2014-05-09
Abstract: Rastanordnung (2) für ein Fahrzeug (1), wobei die Rastanordnung (2) zur Durchführung einer Rast bei stillstehendem Fahrzeug (1) ausgebildet ist, wobei die Rastanordnung (2) zur Integration in das Fahrzeug und/oder zur Kopplung mit dem Fahrzeug (1) ausgebildet ist, wobei die Rastanordnung (2) mindestens eine Sitzeinrichtung (11a, b) umfasst und wobei die mindestens eine Sitzeinrichtung (11a, b) als ein Außensitzplatz ausgebildet ist.
Patent DE-202014004845-U1 (DE)
Title: Urinal
IPC: A61B5/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Urinal, insbesondere für medizinische Einrichtungen, einschließlich einen Becken und eine Einrichtung zum Feststellen, dass ein Benutzer zum Becken gekommen ist und nach Urinieren weggegangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zum Bestimmen der Menge des Urins des Benutzers während dieser Zugang zum Becken ausgestattet ist.
Patent DE-202014006700-U1 (DE)
Title: Kraftstoff mit Mangananteilen
IPC: C10L10/00
Filed: 2014-08-16
Abstract: „Kraftstoff mit Mangananteilen” ist ein alternativer Antriebsstoff für Fahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass aus Permanganat + Schwefelsäure explosibles Öl, Mangan(VII)-Oxid, hergestellt wird.
Patent DE-202014010910-U1 (DE)
Title: Vorgang zur Anzeige von Testabdeckungsdaten während der Codeüberprüfung
IPC: G06F11/36
Filed: 2014-12-11
Abstract: System (100) zum Bereitstellen von Testabdeckungsdaten für eine Codeänderung,  wobei dieses System Folgendes umfasst:  einen oder mehrere Prozessor(en); und  ein nicht transitorisches computerlesbares Medium, das gekoppelt ist mit dem einen oder den mehreren Prozessoren, die darin gespeicherte Anweisungen aufweisen, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Operationen durchzuführen, umfassend:  das Erkennen einer eingehenden Codeänderung an einen Codeüberprüfungsdienst (150);  Durchführen einer oder mehrere Testabdeckungsberechnungen für die eingehende Codeänderung;  das Erstellen von Testabdeckungsdaten für die Codeänderung basierend auf einer oder mehrerer durchgeführter Testabdeckungsberechnungen; und  das Senden einer Benachrichtigung der für die Codeänderung erstellten Testabdeckungsdaten an mindestens einen Empfänger, der mit der Codeänderung assoziiert ist.
Patent DE-202014011005-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2014-01-31
Abstract: Bohrhammer, der dazu angepasst ist, ein lösbar angebrachtes Werkzeug-Bit entlang einer Antriebsachse des Werkzeug-Bits anzutreiben, mit einem Motor, der das Werkzeug-Bit antreibt, einem Werkzeugkörper, der den Motor aufnimmt, einem Griff, der mit dem Werkzeugkörper verbunden ist, und mehreren Batteriebefestigungsteilen, an denen jeweils eine Batterie zum Bereitstellen von elektrischem Strom für den Motor lösbar befestigbar ist, bei dem der Griff derart vorgesehen ist, dass er sich in einer Grifferstreckungsrichtung, die eine Antriebsachsenerstreckungsrichtung, in der sich die Antriebsachse erstreckt, kreuzt, erstreckt, die mehreren Batteriebefestigungsteile in Bezug auf den Motor in der Antriebsachsenerstreckungsrichtung auf einer dem Werkzeug-Bit gegenüberliegenden Seite angeordnet und in der Antriebsachsenerstreckungsrichtung miteinander ausgerichtet sind, jeder Batteriebefestigungsteil einen Batterieeingriffsteil, mit dem die Batterie in Eingriff bringbar ist, aufweist und die Batterie durch Ineingriffnahme der Batterie mit dem Batterieeingriffsteil hält, und die Batterie in einer Kreuzungsrichtung, die sowohl die Antriebsachsenerstreckungsrichtung als auch die Grifferstreckungsrichtung kreuzt, auf den Batterieeingriffsteil geschoben und an dem Batteriebefestigungsteil befestigt wird, so dass eine Länge der an dem Batteriebefestigungsteil befestigten Batterie in der Antriebsachsenerstreckungsrichtung kürzer ist als eine Länge der Batterie in der Kreuzungsrichtung.
Patent DE-202014100709-U1 (DE)
Title: Kantenfräsvorrichtung
IPC: B27F1/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Kantenfräsvorrichtung (10) mit rotierendem Fräswerkzeugen (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kantenfräsvorrichtung (10) mindestens zwei Fräswerkzeuge (14) aufweist, die in einer Verschieberichtung eines zu bearbeitenden Werkstücks (30) hintereinander angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Fräswerkzeuge (14) mit mindestens einem Antriebsmotor (13) derart gekoppelt sind, dass sie im Betrieb mit zueinander unterschiedlichen Drehzahlen rotieren.
Patent DE-202014103934-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K19/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Fahrradrahmen (10) mit einem tiefen Einstieg, mit einem Steuerrohr (14) zur Aufnahme eines Lenkwellen-Lagers, einem Sattelrohr (12) zur Aufnahme einer Sattelstange, einem einzigen Rahmenrohr (20), das das Sattelrohr (12) mit dem Steuerrohr (14) verbindet, wobei ein Steuer-Stützrohr (30) oberhalb des Rahmenrohrs (20) angeordnet ist und mit seinem einen Längsende an dem Steuerrohr (14) und mit seinem anderen Längsende auf der Oberseite des Rahmenrohrs (20) abgestützt und befestigt ist, und ein Sattel-Stützrohr (26) oberhalb des Rahmenrohrs (20) angeordnet ist und mit seinem einen Längsende an dem Sattelrohr (12) und mit seinem anderen Längsende auf der Oberseite des Rahmenrohrs (20) abgestützt und befestigt ist.
Patent DE-202014104231-U1 (DE)
Title: Ein pharmazeutischer Zerkleinerer
IPC: B02C23/10
Filed: 2014-09-08
Abstract: Ein pharmazeutischer Zerkleinerer mit einem Einlasstrichter (1), durch den der zu bearbeitende Arzneimittelstoff hineingelassen wird, einer Zerkleinerungseinheit (2), einer Siebeinheit (3), einer Sammeleinheit (4) sowie einem Gebläse (5) mit dualer Richtung, wobei das Gebläse (5) mit dualer Richtung zwischen der Zerkleinerungseinheit (2) und der Siebeinheit (3) geschaltet ist.
Patent DE-202014104531-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01V8/20
Filed: 2014-09-23
Abstract: Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einer Anzeigeeinheit, umfassend eine Leuchtmittelreihe (13) mit einer Linearanordnung von Leuchtmitteln, die um eine parallel zu deren Längsachse verlaufende Drehachse (D) mit einer Drehzahl rotierend angeordnet ist, wobei die Leuchtmittelreihe (13) mittels einer Steuereinheit derart angesteuert ist, dass mit einer Taktrate von einem darzustellenden matrixförmigen Anzeigefeld (18) einzeln nacheinander dessen Spalten auf die Leuchtmittelreihe (13) ausgegeben und mit dieser angezeigt werden, wobei die Taktrate so an die Drehzahl angepasst ist, dass sich diese Anzeigen zu einem stehenden Bild des Anzeigefelds (18) ergänzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein Sicherheitssensor ist.
Patent DE-202015001651-U1 (DE)
Title: Toilettenabluftreinigungsvorrichtung
IPC: E03D9/052
Filed: 2015-03-03
Abstract: Toilettenabluftreinigungsvorrichtung mit – einem Gehäuse (2), das mindestens eine Auslassöffnung (8) aufweist und in einer Arbeitsposition mit einer Unterseite (2c) mithilfe von Befestigungsmitteln (12) auf einem, bevorzugt dem hinteren, Randabschnitt (30a) einer Toilettenschüssel (30) befestigbar ist, – einem Ventilator (18), der eine Unterdruckseite (18c) und eine Überdruckseite aufweist und im Gehäuse (2) derart angeordnet ist, dass er in der Arbeitsposition des Gehäuses (2) mit seiner Unterdruckseite (18b) zur Toilettenschüssel (30) weist, – mindestens einem Filtermittel (10), das innerhalb des Gehäuses (2) in einem Luftkanal angeordnet ist, der von der Überdruckseite (18c) des Ventilators (18) zu der mindestens einen Auslassöffnung (8) im Gehäuse (2) führt, – einem Mundstück (4), das am Gehäuse (2) im Bereich der Unterdruckseite (18b) des Ventilators (18) angeordnet ist und einen Einlass (4a) und einen dem Einlass (4a) im Wesentlichen gegenüberliegenden Auslass (4b) aufweist, wobei der Einlass (4a) eine geringere Höhe als der Auslass (4b) hat und sich der Auslass (4b) mit dem Ventilator (18) in im Wesentlichen direkter fluider Kommunikation befindet und im Wesentlichen über die gesamte Unterdruckseite (18b) des Ventilators (18) erstreckt, und – einem Ansaugrohr (6), das einen Einlass (6a) und einen Auslass (6b) aufweist und am Auslass (6b) mit dem Einlass (6a) des Mundstückes (4) lösbar verbindbar und derart ausgebildet ist, dass es in der Arbeitsposition des Gehäuses (2) zwischen Toilettenschüssel (30) und Toilettenbrille (32) anzuordnen ist und mit dem Einlass (6a) in Richtung der Toilettenschüssel (30) weist.
Patent DE-202015004874-U1 (DE)
Title: Stromkontrollgerät
IPC: G01R22/00
Filed: 2015-07-12
Abstract: Stromkontrollgerät dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer oder mehrerer Kontrollleuchten, Messinstrumenten und einem oder mehreren Reglern sowie einem Schaltkasten besteht. Die Bauteile sind in und an dem Schaltkasten montiert. Das Design der Bauteile und des Kastens sowie die Anordnung der Bauteile und auch das Aussehen und die Art der Kabel sind frei wählbar und gehören zum Umfang dieser Erfindung.
Patent DE-202015007638-U1 (DE)
Title: Heisswasser-/Dampfdruck betriebener Sanierungspacker
IPC: F16L55/162
Filed: 2015-11-05
Abstract: Wasser-/Dampfdruck betriebener, beheizbarer Sanierungspacker, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanierungspacker mit einer Packer-Vorderseite (1) ausgeführt ist, welche über einen Anschluss Vorlauf (4) in Verbindung mit einer Inneren Vorlaufleitung (6), die bis zum Ende des Packers reichen kann und einem Anschluss Rücklauf (5) verfügt.
Patent DE-202015009844-U1 (DE)
Title: Galerien kurzlebiger Nachrichten
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: System, umfassend:eine oder mehrere Computerprozessorvorrichtungen; undeinen Speicher, in welchem Anweisungen gespeichert sind, um die eine oder die mehreren Computerprozessorvorrichtungen zu veranlassen, automatisierte Operationen auszuführen, welche umfassen:Unterhalten (606) einer kurzlebigen Galerie, welche eine Mehrzahl von kurzlebigen Nachrichten umfasst, die jeweils visuellen Medieninhalt umfassen und zur Betrachtung durch einen oder mehrere Empfänger über jeweilige Benutzervorrichtungen verfügbar sind, wobei jede kurzlebige Nachricht einen zugehörigen Galerie-Teilnahmeparameter aufweist, welcher einen Zeitwert für die fortdauernde Verfügbarkeit der entsprechenden kurzlebigen Nachricht in der kurzlebigen Galerie anzeigt;Unterhalten, für jede der Mehrzahl der kurzlebigen Nachrichten, eines Nachrichtendauer Parameters, welcher eine Anzeigedauer für die entsprechende kurzlebige Nachricht während dem Betrachten der kurzlebigen Galerie angibt,Empfangen einer Betrachtungsanforderung in Bezug auf die kurzlebige Galerie von einer bestimmten Benutzervorrichtung; undin Antwort auf die Betrachtungsanforderung, Veranlassen einer sequentiellen Anzeige der Mehrzahl von kurzlebigen Nachrichten (1000-1006), wobei jede kurzlebige Nachricht für eine mit dem zugehörigen Nachrichtendauer Parameter entsprechende Zeitdauer angezeigt wird,Identifizieren (610) eines Ablaufs eines entsprechenden Galerie-Teilnahmeparameters für eine bestimmte der Mehrzahl der kurzlebigen Nachrichten, und in Antwort Entfernen (614) der bestimmten kurzlebigen Nachricht von der kurzlebigen Galerie; undIdentifizieren (616) eines Ablaufs eines Galerie-Verfügbarkeitsparameters, der einen Zeitwert für die fortdauernde Verfügbarkeit der kurzlebigen Galerie angibt, und in Antwort Eliminieren (618) der kurzlebigen Galerie, wobei der Galerie-Verfügbarkeitsparameter dem Galerie-Teilnahmeparameter einer kurzlebigen Nachricht entspricht, die zuletzt in der kurzlebigen Galerie gepostet wurde.
Patent DE-202015101075-U1 (DE)
Title: Leuchtende Tastatur
IPC: H01H13/18
Filed: 2015-03-05
Abstract: Eine leuchtende Tastatur, umfassend: ein mechanisches Tastaturmodul, das eine erste Steuerplatine und mehrere Tasten umfasst, wobei in der ersten Steuerplatine mehrere Öffnungen vorgesehen sind, wobei auf der ersten Steuerplatine und den entsprechenden Öffnungen mehrere Tasten angeordnet sind, wobei in den Tasten mindestens ein lichtdurchlässiger Bereich angeordnet ist, wobei die lichtdurchlässigen Bereiche mit den Öffnungen korrespondieren; mindestens eine zweite Steuerplatine, die an einer Position unterhalb der ersten Steuerplatine des Tastaturmoduls angeordnet ist, wobei auf der zweiten Steuerplatine mehrere Leuchteinheiten angeordnet sind, wobei die Position jeder Leuchteinheit mit der Position einer jeweiligen Öffnung und mit der des lichtdurchlässigen Bereichs der Taste korrespondiert.
Patent DE-202015106306-U1 (DE)
Title: Sicherheitszugangskontrollsystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Sicherheitszugangskontrollsystem, umfassend eine bewegliche Sende-/Empfangs-Einheit (6) und eine stationäre Sende-/Empfangs-Einheit (4), welche drahtlos miteinander kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die stationäre optoelektronische Sende-/Empfangs-Einheit (6) nahe einem zu kontrollierenden Zugang (2) befestigt ist und die Autorisierungen für mehrere stationäre optoelektronische Sende-/Empfangs-Einheiten (4, 5) umfassende bewegliche optoelektronische Sende-/Empfangs-Einheit (6) zur ausschließlichen Aufnahme einer verschlüsselten Kommunikation mit der stationären optoelektronischen Sende-/Empfangs-Einheit (4) in einem vorgegebenen Abstand zu dieser angeordnet ist, wobei die bewegliche Sende-/Empfangs-Einheit (6) in einer Sichtrichtung zu der stationären Sende-/Empfangs-Einheit (4) positioniert ist.
Patent DE-202016000469-U1 (DE)
Title: Schmuckring für ein menschliches Körperglied, insbesondere Fingerring
IPC: A44C9/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Schmuckring in Spiralform, insbesondere Fingerring, der sich selbstregulierend um ein menschliches Körperglied schlingt (2), dadurch gekennzeichnet, dass die formgebende Innenstruktur aus einem Kunststoff Streifen (1), vorzugsweise PVC, mit einem flachen Profil besteht, dessen Breite (1b) das mindestens das 5-fache der Stärke (1a) überschreitet und der mit einem dehnbarem geschlossenen Überzug (Schlauch) (2) überwiegend haftungsfrei überzogen ist.
Patent DE-202016004920-U1 (DE)
Title: Pneumatik-Schalldämpfer mit, in Bezug auf Herstellkosten, optimierter, vereinfachter Geometrie
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-08-11
Abstract: Poröser Körper wird durch im Bezug auf Herstellkosten optimierte, vereinfachte Geometrie günstiger herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die handelsübliche Geometrie (1) im Bezug auf Werkzeuggestaltung und Werkzeugherstellung, sowie Werkzeughandhabung, d. h. Materialzufuhr und Entformung gezielt optimiert und vereinfacht wird. Dieser poröse Körper mit im Bezug auf Herstellkosten optimierter, vereinfachter Geometrie ist unter (2) dargestellt.
Patent DE-202016005506-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement für Fahrradkomponente
IPC: B62M9/04
Filed: 2016-09-07
Abstract: Verriegelungselement für eine Fahrradkomponente, das Verriegelungselement (20; 120; 220; 320; 420) aufweisend eine erste Mittelachse (X) und umfassend: ein Durchgangsloch (25; 125; 225; 325; 425); und ein erstes Profil (21; 121; 221; 321; 421) und ein zweites Profil (22; 122; 222; 322; 422), wobei das erste Profil (21; 121; 221; 321; 421) für einen ersten Werkzeugeingriff ist und ausgeformt ist an einem ersten Ort und das zweite Profil (22; 122; 222; 322; 422) für einen zweiten Werkzeugeingriff ist und ausgeformt ist an einem zweiten Ort, welcher unterschiedlich ist von dem ersten Ort.
Patent DE-202016008222-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
IPC: B62D65/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Fahrzeugtür mit einem eine erste Wand (2) und eine zweite Wand (3) umfassenden Türkasten (1) und einem Fensterrahmenmodul (6), in dem ein Fensterrahmen (7), eine erste Fensterschachtverstärkung (8) und eine zweite Fensterschachtverstärkung (9) zu einer Baueinheit verbunden sind, wobei die erste Fensterschachtverstärkung (8) eine Nut (15) aufweist, die eine Oberkante (14) der ersten Wand (2) aufnimmt, und eine Oberkante (30) der zweiten Wand (3) von der zweiten Fensterschachtverstärkung (9) überdeckt ist.
Patent DE-202016102729-U1 (DE)
Title: Schnellverbinder
IPC: F16L37/42
Filed: 2016-05-23
Abstract: Schnellverbinder, der ein Buchsenteil ist und in den ein Stecker (4) einer Druckgasrohrleitung eingesteckt werden kann, umfassend ein Ventil (1), das rohrförmig ausgebildet ist und einen Trennabschnitt (11) aufweist, der den Innenraum in eine vordere Kammer (12) und eine hintere Kammer (13) teilt, wobei das Ventil (1) Paare von Eintrittslöchern (14) und Austrittslöchern (15) aufweist, wobei die Eintrittslöcher (14) nur mit der vorderen Kammer (12) und die Austrittslöcher (15) nur mit der hinteren Kammer (13) verbunden sind, wobei sich eine Austrittsöffnung (14) der Eintrittslöcher (14) und eine Eintrittsöffnung (151) der Austrittslöcher (15) an dem Trennabschnitt (11) befinden und zueinander benachbart sind, und einen Drehring (2), der um den Trennabschnitt (11) gelegt ist und durch Drehen gegenüber dem Ventil (1) zwischen einer vollständig geöffneten Position und einer vollständig geschlossenen Position verschoben werden kann, wobei der Drehring (2) an der Stelle der Austrittsöffnung (141) und der Eintrittsöffnung (151) des Trennabschnitts (11) ein Dichtelement (21) aufweist, wobei das Dichtelement (21) eine Öffnung (211) besitzt, durch die die Austrittsöffnung (141) und die Eintrittsöffnung (151) freiliegen können, wobei sich die Austrittsöffnung (141) und die Eintrittsöffnung (151), wenn der Drehring (2) und somit das Dichtelement (21) in die vollständig geöffnete Position gedreht ist, vollständig in der Öffnung (211) befinden und somit miteinander verbunden sind, und wobei die Eintrittsöffnung (151), wenn das Dichtelement (21) von der vollständig geöffneten Position in die vollständig geschlossene Position gedreht wird, allmählich die Öffnung (211) verlässt bis die Eintrittsöffnung vollständig von dem Dichtelement (21) abgedichtet wird und nicht mit der Austrittsöffnung (141) verbunden ist.