baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-298318-A5 (DD)
Title: Fotoansatz
Inventor: TAUTZ VOLKER
IPC: G02B25/00
Filed: 1988-10-03
Abstract: Der Fotoansatz kann fuer Fernrohre und fuer optische Geraete mit Beobachtungsstrahlengang anstelle des Okulars zur Abbildung auf Fotomaterial, Fernsehaufnahmeroehren; CCD-Empfaenger u. a. eingesetzt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fotoansatz anzugeben, der gleichmaeszig gut fuer das gesamte Bildfeld auskorrigiert ist, dasz die Bildfeldwoelbung und der Astigmatismus, die im Zwischenbild noch vorhanden sein koennen, z. B. von einem Fernrohrobjektiv, kompensiert werden und dasz beim Fokussieren auf unterschiedliche Objektweiten der Abstand zwischen dem Empfaenger, z. B. einer Kamera, und dem vorgelagerten optischen System, z. B. einem Fernrohrobjektiv, konstant bleibt. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe mit einem Fotoansatz dadurch geloest, dasz nacheinander von der Seite des abzubildenden Zwischenbildes aus ein sammelndes Kittglied K1 aus einer Negativlinse L1 und einer Positivlinse L2 und in einem groeszeren Abstand l1 ein sammelndes optisches System S aus einer Meniskuslinse L3, einer Positivlinse L4, einer Negativlinse L5 und einer Positivlinse L6 angeordnet sind und das das sammelnde optische System S aus den Linsen L3 bis L6 laengs der optischen Achse verschiebbar angeordnet ist. Fig. 1 und 2{Fotoansatz; optische Geraete; Fernrohre; Okular; Abbildung; Fotomaterial; Fernsehaufnahmeroehren; CCD-Empfaenger; Fokussieren; Objektweiten, variabel}
Patent DD-283545-A5 (DD)
Title: Verfahren zur sterilisation der staubbeutel von pflanzen
Inventor: FEDIN MARAT A
IPC: A01N37/18
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sterilisation der Staubbeutel von Pflanzen, das es ermoeglicht, Staubbeutel eines breiten Spektrums von Kulturen mit hohem Sterilisationsgrad unter Erhaltung der Faehigkeit von Samen, Fruchtansaetze bei freier Bestaeubung zu bilden, zu sterilisieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Sterilisationsmittel fuer das Verfahren zur Sterilisation von Staubbeuteln aufzufinden. Erfindungsgemaesz erfolgt die Behandlung der Pflanzen mit einem Sterilisationsmittel, das ein Verduennungsmittel enthaelt, in der fuenften und/oder sechsten Periode der Organogenese. Als Wirkstoffe im Sterilisationsmittel dienen erfindungsgemaesz N-substituierte Maleaminsaeuren der allgemeinen Formel RNHCOCHCHCO2H, worin{Staubbeutel-Pflanzen; Sterilisationsverfahren; Sterilisationsmittel; Wirkstoff N-substituierte Maleaminsaeuren; Landwirtschaft; Selektion; Samenbau}
Patent DD-285440-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur konstanthaltung des stromes eines ueber einen ansteuerbaren impulsuebertrager gespeisten instabilen verbrauchers
Inventor: PIETZ GUENTHER
IPC: H02M3/28
Filed: 1989-06-23
Abstract: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Konstanthaltung des Stromes eines ueber einen ansteuerbaren Impulsuebertrager gespeisten instabilen Verbrauchers, wie Lichtbogenschweiszgeraete, Elektrolyseeinrichtungen, Gasentladungslampen usw. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz der Hauptstrom mit schmalen positiven oder negativen Impulsen ueberlagert wird, um dadurch das Regelverhalten der Stromquellen zwecks Konstanthaltung eines Stromes fuer instabile Verbraucher zu verbessern. Der Strom fuer instabile Verbraucher wird durch Zuschalten von Impulsen vorgegebener Stromrichtung konstantgehalten. Dies geschieht schaltungstechnisch durch Anordnung einer zusaetzlichen Wicklung zu dem als Impulstransformator ausgebildeten Impulsuebertrager, die ueber steuerbare Impulsstromquellen entsprechend dem Augenblickszustand im Verbraucherkreis mit entsprechenden Stromimpulsen beaufschlagt wird. Figur{Hauptstromquelle; Impulstransformator; Impulsgeber; Steuerteil; zeitversetztes Meszverfahren}
Patent DD-286602-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von vernetzbaren pvc-compounds
Inventor: BOEHM KARL-JUERGEN
IPC: H01B3/44
Filed: 1989-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von vernetzbaren PVC-Compounds fuer den vorzugsweisen Einsatz als Isoliermaterial in elektrischen Kabeln und Leitungen. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz als vernetzungsfoerdernder Zusatz ein mit Organo-Silanen pfopfbares Ethylen-Vinylacetat oder Terpolymerisat von Ethylen-Vinylacetat und Vinylchlorid verwendet wird. Der mit Organo-Silanen pfropfbare Zusatz wird selbst als Pfropfpolymerisat aus Ethylen-Vinylacetat und Vinylchlorid hergestellt. Die Organo-Silane verfuegen vorzugsweise ueber eine ungesaettigte Vinyl-Gruppe und ueber leicht hydrolysierbare Alkoxi-Gruppen.{PVC-Compound; Isoliermaterial; elektrische Kabel und Leitungen; vernetzungsfoerdernder Zusatz; mit Organo-Silanen pfropfbares Ethylen-Vinylacetat; Terpolymerisat von Ethylen-Vinylacetat und Vinylchlorid}
Patent DD-285753-A5 (DD)
Title: Zwischenspeicher zur lagerung von magazinierten flaechenelementen
Inventor: SCHELLIG WOLFGANG
IPC: B65G1/04
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenspeicher zur Lagerung von magazinierten Flaechenelementen, insbesondere zum Einsatz in Reinraeumen der Halbleiterfertigung, der als ein an sich bekannter Turmdrehspeicher ausgebildet ist, wobei der Behaelter erfindungsgemaesz mindestens eine in der Hoehe zwei Lagerebenen umfassende Be- und Entladeoeffnung aufweist. Auf einem am Behaelterboden fest verankerten Doppeldrehtisch sind ein senkrecht verschiebbarer Rahmen und eine ihn umschlieszende, mit einer Verschluszoeffnung versehene Trommel gelagert. An dem Rahmen sind vorzugsweise vier zueinander versetzte Lagerebenen mit je vier am Umfang verteilten Einzelteilaufnahmen angeordnet. Bei solchen Be- und Entladeoeffnungen, die in der Hoehe zwei Lagerebenen umfassen und zueinander versetzten Lagerebenen, kann die Bauhoehe des Zwischenspeichers verringert werden. Durch wenige Bewegungsablaeufe ist jeder und jeweils nur ein Speicherplatz zum Be- oder Entladen zugaenglich. Fig. 1{Zwischenspeicher; Halbleiterfertigung; magazinierte Flaechenelemente; Rahmen; Trommel, anhebbar, absenkbar, drehbar; Lagerebenen, versetzt; Doppeldrehtisch; Be- und Entladeoeffnung; Bauhoehe}
Patent DD-285714-A5 (DD)
Title: Zwischenstueck zur gestaltung von gehaeuseecken
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: A47J36/38
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwischenstueck zur Gestaltung von Gehaeuseecken, insbesondere von Blechgehaeusen fuer Kuechenluftfiltergeraete, die aus mehreren Einzelteilen zusammengefuegt sind. Die vorgeschlagene Loesung erfordert geringe Eigenkosten und geringen Befestigungsaufwand und ermoeglicht bei guter Montierbarkeit eine gestalterisch ansprechende Loesung fuer den sichtbaren UEbergangsbereich von Frontblende, Seitenwand und Filtergitter sowie eine stabile Lagerung mit einstellbarer Reibungsbremse fuer den Wrasenschirm. Erfindungsgemaesz ist das Zwischenstueck so ausgebildet, dasz ein rechter und spiegelbildlich linker Grundkoerper im vorderen Bereich zwei um einen UEberstand erhabene Raeder mit variablen Breiten aufweist, die winklig aufeinanderstoszen, einer vorgegebenen Kontur folgen und Kanten bilden sowie gleiche oder andere Verrundungen wie die Kanten der Gehaeusewaende aufweisen, die nach dem Einfuehren in das Gehaeuse von aeuszen sichtbar bleiben. An jedem Grundkoerper ist im hinteren Bereich ein, einem bestimmten Gehaeuseprofil angepaszter Fortsatz mit Einsteck- und Zentrierfunktion angebracht, der im Zusammenspiel mit den Gehaeusewaenden und der Blende einen Festsitz des Zwischenstueckes ohne zusaetzliche Befestigungsmittel gewaehrleistet. Fig. 3{Zwischenstueck; Gehaeuseecke; Blechgehaeuse; Kuechenluftfiltergeraet; Frontblende; Wrasenschirm; Reibungsbremse; Gehaeuseprofil; Kontur; Zentrierfunktion}
Patent DD-287129-A5 (DD)
Title: Polringbefestigung fuer elektromotoren kleiner leistung
Inventor: ALBERT JOACHIM
IPC: H02K5/22
Filed: 1989-08-17
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Polringbefestigung fuer Elektromotoren kleiner Leistung. Die Erfindung betrifft eine toleranzausgleichende, automatisierungsfaehige, servicefreundliche Polringbefestigung fuer Elektromotoren kleiner Leistung im Motorgehaeuse. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz ein Federelement mit Woelbungen und angebogenen Haken in gegenueberliegenden Taschen der abtriebsseitigen Polringstirnisolation angeodnet ist. Durch die Erfindung ist eine toleranzausgleichende automatisierungsfaehige Montage und Befestigung des Polringes erreichbar. Bei einer Demontage ist die Wiederverwendbarkeit der Einzelteile gegeben. Fig. 1{Elektromotor; Polringbefestigung; Gehaeuse; axialer, radialer Toleranzausgleich; Automatisierung}
Patent DD-285564-A5 (DD)
Title: Saege
Inventor: SAWLUK WLODZIMIERZ
IPC: B24D5/12
Filed: 1989-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saege, die aus einem Saegeblatt besteht, das auf seinem Auszenrand einen ein- oder mehrteiligen Hartmetall- oder diamanthaltigen Schneidbelag traegt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Saege mit einem diamanthaltigen Schneidbelag zu schaffen, deren Saegeblatt von so hoher Festigkeit ist, wie ein Saegeblatt aus Stahl, darueber hinaus jedoch erhebliche Vorteile im Vergleich zu einem solchen mit sich bringt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe derart geloest, dasz das Saegeblatt aus einem Kunststoff besteht, der mit einem Faserstoff aus Kohle- und Graphitfasern mit einem Volumenanteil von 30 bis 70% verstaerkt ist. Ein derartiges erfindungsgemaeszes Saegeblatt besitzt entsprechend dem Volumenprozentanteil der Kohle- oder Graphitfasern einen Elastizitaetsmodul (E-Modul), der groeszer oder etwa gleich ist dem des E-Moduls von Stahl und eine etwa gleich hohe Festigkeit und ist darueber hinaus von erheblich geringerem Gewicht als bekannte Saegeblaetter, so dasz sich fuer die Praxis erhebliche Vorteile ergeben. Fig. 1{Saege; Saegeblatt; Auszenrand; Hartmetall-Schneidbelag; diamanthaltiger Schneidbelag; Kunststoff; Kohle- oder Graphitfasern; Faserstoff}
Patent DD-288276-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung von wechselstroemen
Inventor: KASTEN HEINZ
IPC: H02H3/08
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Schaltungsanordnung wird in Schutzrelais mit Hilfsspannungen eingesetzt, die vorzugsweise zur UEberwachung von Heizstromkreisen in Spritzguszmaschinen Verwendung finden. Erfindungsgemaesz wird die Sekundaerwicklung eines an sich bekannten Stromwandlers direkt oder ueber einen Schutzwiderstand mit einem Eingang eines an sich bekannten Komparators und mit einem Bezugspotential verbunden. Zwischen dem ersten Eingang des Komparators wird eine Schutzdiode und wahlweise ein Kondensator mit dem Bezugspotential geschaltet, wobei der positive Spannungsanschlusz des Komparators mit dem Vorwiderstand des Spannungsteilers und mit einem positiven Potential verbunden ist. Anstelle der Schutzdiode koennen zwei in Reihe entgegengesetzt geschaltete Schutzdioden oder zwei antiparallel geschaltete Gleichrichter verwendet werden. Dadurch ist die Baugroesze des Stromwandlers vom Einflusz der Gleichrichter auf den Linearitaetsfehler unabhaengig, und es kann allein durch die Dimensionierung der erfindungsgemaeszen Schaltungsanordnung eine waehlbare Schalthysterese erzeugt werden, die im gesamten Einstellbereich (1:10) einen gleichbleibenden relativen Betrag (z. B. 10%) aufweist. Fig. 1{UEberwachung; Wechselstroeme; Schutzrelais; Heizstromkreis; Spritzguszmaschine; Stromwandler; Komparator; Vergleichsspannungsquelle; Linearitaetsfehler; Schalthysterese}
Patent DD-299532-A5 (DD)
Title: Verfahren zur additivierung von schmierstoffen mit ep-zusaetzen
Inventor: BUECHNER RAINER
IPC: C10M135/26
Filed: 1989-10-13
Abstract: Die Herstellung von hochbelastungsfaehigen Schmierstoffen ist durch die Verwendung von Kombinationen bestehend aus Thioglykolsaeureestern und aromatischen Nitroverbindungen charakterisiert. Die Kombination hat einen synergistischen Effekt, so dasz damit legierte Schmierstoffe ein hervorragendes Lasttragevermoegen mit guter Rezepturstabilitaet und Kupferkorrosionsfreiheit aufweisen. Die Anwendung erfolgt vorrangig in Schmiermitteln zum Betrieb von Getrieben, Hydrauliken und Lagern.{Schmierstoffe; EP-Zusaetze; Thioglykolsaeureester; aromatische Nitroverbindungen; Synergismus; Lasttragevermoegen; Kupferkorrosionsfreiheit; Stabilitaet; Getriebe- und Hydraulikschmiermittel}
Patent DD-289050-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-substituierten poly-bisbenzoylamin-imiden
Inventor: LITAUSZKI LASZLO
IPC: C08G73/14
Filed: 1989-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-substituierten Poly-bisbenzoylamin-imiden durch Polykondensation, die als temperaturbestaendige Polymermaterialien eingesetzt werden koennen. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz N-substituierte * 4,4-tetracarbonsaeure-dianhydride (1) mit Diaminen, vorzugsweise 4,4-Diaminodiphenylmethan oder 4,4-Diaminodiphenylether, zu den Titelverbindungen umgesetzt werden. Vorteile der Erfindung liegen darin, dasz N-substituierte Poly-bisbenzoylamin-imide durch ein technologisch einfaches Verfahren zugaenglich gemacht werden. Durch dieses Verfahren ist es moeglich, loesliche und schmelzbare Polyimide mit Dibenzoylamingruppen zu erhalten. Formel{Diamine; Poly-bisbenzoylamin-imide; N-substituiert; * 4,4-tetracarbonsaeuredianhydride; N-substituiert; Polymermaterialien; temperaturbestaendige Polykondensation}
Patent DD-291552-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-brom-5-hydroxy-4-dimethylaminomethyl-i-methyl-2-phenylthiomethylindol-3-karbonsaeureaethylester-hydrochloridmonohydrat
Inventor: TROFIMOV FEDOR A
IPC: C07D209/42
Filed: 1990-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hestellung von 6-Brom-5-hydroxy-4-dimethylaminomethyl-1-methyl-2-phenylthiomethylindol-3-karbonsaeureaethylester-hydrochloridmonohydrat folgender Formel mit wertvollen pharmakologischen Eigenschaften, insbesondere antiviraler, Interferon-induzierender und immunomodulierender Wirkung. Die erfindungsgemaesz hergestellte Verbindung wird angewandt als Arzneimittel. Formel{neue Verbindungen, antivirale; Interferoninduzierende; immunomodulierende Wirkung; Arzneimittel}
Patent DD-292441-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von asbestfreiem talk
Inventor: KLEEBERG REINHARD
IPC: C04B35/20
Filed: 1990-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von asbestfreiem Talk für die kosmetische und pharmazeutische Industrie, der als Pudergrundlage, Tablettier- und Dragierhilfsstoff, Inertfüllstoff und als Trenn- und Gleithilfsmittel für medizinischen Gummi eingesetzt werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung von asbestfreiem Talk mit einer ausgeprägten Blättchenstruktur für die kosmetische und die pharmazeutische Industrie zu entwickeln , wobei auf den Einsatz von Magnesiumhydroxid bzw. von basischem Magnesiumcarbonat als Magnesiumrohstoff bei der hydrothermalen Synthese verzichtet werden soll. Die technische Aufgabe wird dadurch gelöst, dass reaktive SiO ind 2-Rohstoffe mit Magnesiumchloridlösung und Natronlauge bei einem Verhältnis Mg:Si von 3:4 bis 3:4,25 und einem Verhältnis Na:Cl von 1:1 bis 1:1,05 in einem Autoklaven bei Temperaturen von 533 K bis 673 K mindestens 24 Stunden lang thermisch behandelt, nach deren Abkühlung chloridfrei gewaschen und getrocknet werden.{Magnesiumhydrosilicat; SiO ind 2-Rohstoffe; Magnesiumchlorid-Lösung; Natronlauge; thermische Behandlung; Autoklav; Asbestfreiheit; Blättchenstruktur}
Patent DD-296254-A5 (DD)
Title: Daempfungseinrichtung fuer laufwerke von schienenfahrzeugen
Inventor: HELLMICH BERND
IPC: B61F5/24
Filed: 1990-06-28
Abstract: Daempfungseinrichtung fuer Laufwerke von Schienenfahrzeugen, die einen geringen Herstellungs- und Wartungsaufwand erfordert, deren Funktionsfaehigkeit ueber einen langen Zeitraum erhalten bleibt und die in unterschiedlichen Laufwerkssystemen verwendbar ist. Es besteht die Aufgabe, eine Daempfcharakteristik zu erreichen, die unabhaengig vom Verschleiszzustand einstellbar ist und sich an unterschiedliche lauftechnische Parameter anpaszt. Auszerdem wird eine einfache Kontrolle und Justage der Verschleiszteile ohne Demontage der Daempfeinrichtung erreicht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz an einem inneren Koerper und dem diesen umschlieszenden Gehaeuse gegenueberliegend Reibplatten zu einer Reibpaarung angeordnet sind. Eine Reibplatte der Reibpaarung wird an einem, durch ein Federelement und eine Justierschraube vorgespannten, Federteller befestigt, um einen staendigen definierten und nachjustierbaren Anpreszdruck der Reibplatten zu gewaehrleisten. Die Daempfungseinrichtung ist mit Reibflaechen ausgefuehrt, die sowohl senkrecht als auch geneigt zur Schwingungsebene angeordnet sind. Durch Sichtbohrungen im Daempfergehaeuse ist der Verschleiszzustand der Reibplatten feststellbar. Fig. 2{Schienenfahrzeuge; Laufwerksfederung; Daempfungseinrichtung; Schwingungsdaempfer; Laufeigenschaft; Eisenbahnkran}
Patent DD-296266-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ueberzuegen fuer glas und glasfasern
Inventor: PFEIFFER KARL
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von UEberzuegen fuer Glas und Glasfasern, das zur Behandlung von Glasseidenspinnfaeden, Glasstapelfasern oder Mineralwolle, zum Beispiel fuer den Einsatz zur Faserverbundwerkstoffherstellung, in der Glas-, Baustoff- oder Kunststoffindustrie anwendbar ist. Die Aufgabe der Erfindung, ein neues Verfahren zur Herstellung von UEberzuegen fuer Glas und Glasfasern zu entwickeln, das einen hohen Schutz des Glasfasermaterials gegenueber chemischen und mechanischen Beanspruchungen bewirkt und bei herkoemmlichen Glasfaserherstellungstechnologien anwendbar ist, wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz das Glas oder die Glasfasern mit einer waeszrig-ammoniakalischen Loesung eines Copolymers aus Methacrylsaeuremethylester und Methacrylsaeure mit einem Mindestmolanteil der Saeurekomponente von 25% beschlichtet und anschlieszend einer Temperung unterzogen werden.{Glasseidenspinnfasern; Faserverbundstoffherstellung; Methacrylsaeureester/Methacrylsaeure-Copolymer; Glasfaserschlichte}
Patent DD-297200-A5 (DD)
Inventor: SCHMITT KARL-HEINZ
IPC: E01F15/00
Filed: 1990-08-16
Abstract: The chain (1) of divider modules is composed of a number of divider modules (2). Each divider module (2) has two concavely curved run-on sheets (3). These are reinforced by transverse webs (4). Along the upper longitudinal edges of the run-on sheets (3), coupling pipes (11) are provided, which can be interconnected by mortise and tenon joints. Below the coupling pipes (11), additional centring pins (17) and centring sleeves (18) are arranged between the run-on sheets (3). Above the coupling pipes (11), ridge pipes (13) with vertical locking bolts (14, 15) extend. These pass through vertical recesses  (16, 19) in the coupling pipes (11) and in the insertion pins (9) or pin receptacles (10) and the centring pins (17) and centring sleeves (18). <IMAGE>
Patent BE-1000258-A6 (BE)
Inventor: VERBIEST WILLEM JULES ANTOINE
IPC: H04L1/02
Filed: 1987-01-16
Granted: 1988-09-27
Abstract: Information transmission system wherein information signals (Y1, C1; Y2, C2; Y3, C3) relating to a same video image and defining this image with a different accuracy are transmitted in an asynchronous way and on a time division basis under the form of packet sets (Y1, C1; Y21, C21; Y32, C32). In a receiving station (SS2) the information signals are derived from the received packet sets and by means of selection circuit (SEC1/3) two or more of these signals are supplied to a combination device (VTE) and are combined therein to form an image.
Patent BE-1000817-A6 (BE)
Title: Procede de fabrication de feuilles comportant des bandes multicolores de matieres thermoplastiques.
IPC: B29C48/08
Filed: 1987-09-10
Granted: 1989-04-11
Abstract: Procédé de fabrication de feuilles thermoformées, constituées par une couche de matière de base, sur laquelle sont placées des bandes colorées d'allure longitudinale, ayant une épaisseur et une largeur identiques ou différentes, avec par-dessus une couche de matière plastique transparente et brillante, caractérisé en ce qu'il comprend d'abord la fusion et l'extrusion de la matière plastique à travers autant d'extrudeuses qu'il y a de types différents de matières utilisées, en ce qui concerne la couleur, la matière plastique fondue étant transportée vers la filière de conformation de la bande finale.
Patent BE-1008263-A6 (BE)
Title: Auxiliary device for mounting a window frame in an opening in a wall
IPC: E04F21/00
Filed: 1994-04-19
Granted: 1996-02-27
Abstract: Auxiliary device for mounting a window frame (1) in an opening in a wall(4), characterised by the fact that it contains a first guiding section (6)that is provided on one side of a means (12, 13) for attaching it to anupright (2) of the frame (1), a second guiding section (7) that is situatedon the other side of the first guiding section (6) and in relation to whichthis first guiding section (6) can be rotated around a first, geometric axiscrosswise over these guiding sections (6 and 7), and means (18) to lock thetwo guiding sections (6 and 7) relative to each other. The second guidingsection (7) is mounted on a gripping mechanism (9) in such a way that it canof itself be rotated around a second geometric axis (10) that is almostperpendicular to the geometric axis (8). The gripping mechanism (9) containsthe means (24, 25) to clamp into an opening (4) on the wall (5) and means(28) are provided to lock the second guiding section (7) relative to thegripping mechanism (9).<IMAGE>
Patent BE-1008173-A6 (BE)
Title: Display for presenting paint containers for sale
Inventor: BOURSON CLAUDE
IPC: A47F1/12
Filed: 1995-01-16
Granted: 1996-02-06
Abstract: The display comprises a fixed frame made of vertical uprights in the front(1) and in the rear (2) connected by traverses (3, 3') or crosspieces (4),front horizontal support bars (5) borne by the front vertical uprights (1)and rear horizontal support bars (6) borne by the rear vertical uprights (2),shelves (7) inclined towards the front (5) and at their rear part on the rearbars (6) and is characterised in that the shelves (7) are held in a pivotingmanner by the rear bars (6) using mechanisms (8) and are positioned on thefront bars (5).
Patent BE-1009326-A6 (BE)
Title: Inlet baffle for septic tank
IPC: E03F5/10
Filed: 1996-04-29
Granted: 1997-02-04
Abstract: Septic tank including a tank (2) with a lateral wall (3) in which is provided an inlet orifice (4) intended for the entry (F) of waste water into the tank (2), an inlet baffle (10) intended to break the entry flow of the waste water, the inlet baffle (10) comprising a deflection plate (13) fitted downstream of said inlet orifice (4) and facing it, inside the tank (2) on its wall (3), so as to fasten it laterally to said wall (3) over two opposite lateral anchoring zones (5, 6) with the formation of an interstice of a free lower channel (7) between the two anchoring areas (5, 6) so as to divert the waste water inflow towards the bottom of the tank (2), remarkable in that the deflection plate (13) additionally comprises at least one lateral aperture (11, 12) fitted at least partially practically at the height of said inlet orifice (4).<IMAGE>
Patent ES-2001964-A6 (ES)
Title: Acid gas removal process.
Inventor: LAM CHI WAI
IPC: C10K1/12
Filed: 1986-09-12
Abstract: Acid gases, e.g. carbon dioxide are removed from gaseous mixtures, e.g. methane containing fuel gases by absorption into amine promoted alkali metal carbonate solutions. The promoter is a mixture of at least one secondary alkanolamine e.g. diethyl 2,2<1> dihydroxyamine and an N-alkyl-2-aminoethanol e.g. N-methyl-2-aminoethonal (MAE).
Patent ES-2007767-A6 (ES)
Title: Hydraulic solicone crumb with improved heat stability.
Inventor: BRAUN JOSEPH THOMAS
IPC: C10M107/54
Filed: 1987-12-18
Abstract: A silicone crumb in a fine particulate form has an extrusion rate of at least 50 grams per minute through an orifice of 0.5 inch diameter under a pressure of 345 kilopascals and compression points of less than 1035 kilopascals. This crumb is made from a vinyl-containing polyorganosiloxane, a silicon-bonded hydrogen containing polysiloxane, a platinum catalyst, and a heat stability additive compound containing zirconium, titanium, or hafnium and organosiloxane. The crumb is useful in hydraulic applications where it is exposed to temperatures above 500 DEG F. for prolonged periods of time.