baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019768-B4 (DE)
Title: Beinauflagevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60N3/06
Filed: 2006-04-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Beinauflagevorrichtung für Fahrzeuginsassen in einem Kraftfahrzeug, mit einem hinsichtlich seiner Höhenposition verstellbaren oberen Beinauflageteil (12), das über eine ein oder mehrere Zwischenteile (15a, 15b, 15c) umfassende Zwischenteilanordnung (15) von einem unteren Basisteil (7) mit diesbezüglich variabler Horizontalposition getragen ist, wobei die Zwischenteilanordnung (15) einenends mit dem Beinauflageteil (12) und andernends mit dem Basisteil (7) über zueinander parallele, in der Fahrzeug-Querrichtung verlaufende Schwenkachsen (16a, 17a) definierende Scharniermittel (16, 17) schwenkbeweglich verbunden ist, um eine Winkelveränderung zwischen den aneinander angelenkten Teilen (7, 15, 12) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung der Horizontalposition des Beinauflageteils (12) der am Beinauflageteil (12) angeordnete obere Lagerungsbereich (24) und/oder der am Basisteil (7) angeordnete untere Lagerungsbereich (25) der Zwischenteilanordnung (15) insgesamt quer zu den Schwenkachsen (16a, 17a) entlang des zugeordneten Beinauflageteils (12) oder Basisteils (7) verstellbar und in der jeweils eingestellten Position lösbar festlegbar ist, wobei durch die Winkelveränderung zwischen den aneinander angelenkten Teilen (7,...
Patent DE-102006023603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation eines dynamischen Giermomentes
Inventor: ULRICH ALFRED
IPC: B62D37/04
Filed: 2006-05-19
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Kompensation eines dynamischen Giermomentes an einer Fahrzeughochachse einer mit einem Frontanbau (4) und/oder einem Heckanbau (3) versehenen mobilen Arbeitsmaschine (1), wobei die Vorrichtung mindestens eine mechanische Komponente umfasst, die dem Frontanbau (4) und/oder dem Heckanbau (3) eine dem dynamischen Giermoment entgegenwirkende Schwenkbewegung um eine Hochachse aufprägt oder eine solche Schwenkbewegung erlaubt, wobei der Frontanbau (4) und/oder der Heckanbau (3) so schwenkbar sind/ist, dass ein Momentanpol (15), der sich in einem Schnittpunkt zweier Linien (14.1, 14.2) befindet, die als Verlängerung einer Radachse jeweils eines Rades (12.1, 12.2) an einer gelenkten Achse der Arbeitsmaschine (1) gedacht sind, auf einer gedachten Verlängerung (18.1, 18.2) einer Koppelebene (8.1, 8.2) des Frontanbaus (4) und/oder des Heckanbaus (3) liegt.
Patent DE-102006038899-B4 (DE)
Title: Festkörperelektrolyt-Speicherzelle sowie Festkörperelektrolyt-Speicherzellenarray
Inventor: SYMANCZYK RALF DR
IPC: G11C13/02
Filed: 2006-08-18
Granted: 2012-04-05
Abstract: Festkorperelektrolyt-Speicherzelle mit wahlfreiem Zugriff,  • mit einem Festkörperelektrolytblock, der wenigstens drei Festkörperelektrolyt-Kontaktierbereiche aufweist,  • mit Elektroden, die mit dem Festkorperelektrolyt-Kontaktierbereichen elektrisch verbunden sind,  • wobei in dem Festkörperelektrolytblock leitende Pfade ausbildbar, löschbar oder detektierbar sind durch Anlegen von Spannungen zwischen den Festkorperelektrolyt-Kontaktierbereichen,  • wobei die Kontaktierbereiche räumlich voneinander getrennt sind, derart, dass leitende Pfade, die von unterschiedlichen Festkorperelektrolyt-Kontaktierbereichen ausgehen und/oder in unterschiedlichen Festkörperelektrolyt-Kontaktierbereichen enden, nicht miteinander uberlappen,  • wobei wenigstens zwei Festkörperelektrolyt-Kontaktierbereiche auf einer ersten Oberfläche angeordnet sind, und eine leitfähige Widerstandsschicht zwischen den wenigstens zwei Festkörperelektrolyt-Kontaktierbereichen auf der ersten Oberfläche angeordnet und mit den wenigstens zwei Festkorperelektrolyt-Kontaktierbereichen elektrisch verbunden ist, wobei die Widerstandsschicht einen höheren elektrischen Widerstand aufweist als den der Elektroden, die die wenigstens zwei auf der ersten Oberflache angeordneten Festkörperelektrolyt-Kontaktierbereiche kontaktieren.
Patent DE-102006039425-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein optisches System für polarisationsabhängige zeitaufgelöste optische Spektroskopie, optisches Meßsystem und Verfahren zum polarisationsabhängigen spektroskopischen Untersuchen von Meßlicht
Inventor: ERNSTING NIKOLAUS
IPC: G01J3/447
Filed: 2006-08-23
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anordnung für ein optisches System für polarisationsabhängige zeitaufgelöste optische Spektroskopie, insbesondere ein Spektrometer, mit:  – einer Polarisationseinrichtung, die einen Kristallpolarisator (P) mit zwei Kristallkeilen aufweist,  – einem der Polarisationseinrichtung vorgelagerten Lichteinfallsbereich, in welchem ein räumlicher Akzeptanzwinkel des Kristallpolarisators (P) liegt,  – einem der Polarisationseinrichtung nachgelagerten Lichtaustrittsbereich und  – einem den Lichteinfallsbereich und den Lichtaustrittsbereich verbindenden Zwischenbereich in der Polarisationseinrichtung und  – einer von innerhalb des räumlichen Akzeptanzwinkels einfallendem Licht in dem Kristallpolarisator (P) zu durchlaufenden Weglänge in dem Zwischenbereich,  wobei die zwei Kristallkeile relativ zueinander verschoben sind, derart, dass die zu durchlaufende Weglänge im Bereich sich überlappender Keilspitzen der zwei Kristallkeile gebildet ist und höchstens etwa 4 mm beträgt.
Patent DE-102006039656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Hohlkörpers aus einem rondenförmigen Werkstück
Inventor: HUETTER WERNER
IPC: B21D22/16
Filed: 2006-08-24
Granted: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines Hohlkörpers
aus einem rondenförmigen
Werkstück
(1), insbesondere Drück- und/oder Drückwalzmaschine,
mit  – einem
Umformdorn (11), der um eine Drehachse (10) drehend antreibbar gelagert
ist,  – einem
Andrückelement
(18), das um die Drehachse (10) drehbar und zum Einspannen des Werkstücks (1)
axial relativ zum Umformdorn (11) verschiebbar gelagert ist, und  – mindestens
einer Umformrolle (31), die axial und/oder radial zu dem Umformdorn
(11) zustellbar ist, und  – mindestens
einer am Andrückelement
(18) angeordneten Umformmatrize (40), welche relativ zum Umformdorn
(11) zum Umformen des Werkstücks
(1) axial verfahrbar ist und welche bezüglich des Andrückelementes
(18) axial verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass zum
Einspannen des Werkstücks
(1) das Andrückelement
(18) mit der Umformmatrize (40) relativ zum Umformdorn (11) verschiebbar
ist,  – dass
das Andrückelement
(18) zum Ausformen eines Mittenbereichs (4) des Werkstückes (1)
zu einem Bodenbereich des Hohlkörpers
und die Umformmatrize...
Patent DE-102006045255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Signalterminierung auf einem Chip
Inventor: KIM KYUNG-HOON
IPC: G06F1/12
Filed: 2006-09-26
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Signalterminierung auf einem Chip (ODT), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:  eine Zähleinheit (1000) zum Empfang eines externen Taktsignals (EXT_CLK) und eines Verzögerungsregelschleifen-(DLL-)Taktsignals (DLL_CLK) und zur Zählung der Toggle- bzw. Umschaltzahl sowohl des externen Taktsignals (EXT_CLK) als auch des DLL-Taktsignals(DLL_CLK) von einer voreingestellten Zahl an;  eine Vergleichssteuereinheit (3000) zum Vergleich der gezählten Togglezahl des externen Taktsignals (EXT_CLK) mit derjenigen des DLL-Taktsignals (DLL_CLK) in Abhängigkeit von einem ODT-Befehlssignal (ODT_CMD), und zur Ausgabe eines ODT-Freigabesignals (ODTEN) zur Steuerung der ODT basierend auf dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102006055636-B4 (DE)
Title: Künstliches Kiefergelenk und Komponenten für ein künstliches Kiefergelenk
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61B17/00
Filed: 2006-11-24
Granted: 2014-02-20
Abstract: Fossakomponente (100) für ein künstliches Kiefergelenk, umfassend einen Körper (101) mit einer Auflagefläche (102), die zur Auflage auf einem Knochen des Schädels eines Patienten ausgebildet ist, einer konkaven Gelenkfläche (103) und einem Rand (104), der um die konkave Gelenkfläche (103) herum verläuft; wobei der Körper (101) zur Befestigung an dem Knochen ausgebildet ist, derart, dass eine erste Seite (106) des Körpers (101) ventral angeordnet ist und eine zweite Seite (107) des Körpers (101) dorsal angeordnet ist; und wobei der Rand (104) auf der ersten Seite (106) des Körpers (101) eine Einbuchtung (108) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (104) in Bereichen neben der Einbuchtung (108) in einer Ebene (111) verläuft, die zu der Auflagefläche (102) geneigt ist, wobei ein Abstand zwischen der Ebene (111) und der Auflagefläche (102) auf der ersten Seite (106) des Körpers (101) größer ist als auf der zweiten Seite (107) des Körpers (101).
Patent DE-102006058395-B4 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Ansteuerung und schnellen Modulation von THz-Sendern und THz-Messsystemen
Inventor: SARTORIUS BERND DR
IPC: G02F1/01
Filed: 2006-12-07
Granted: 2012-05-16
Abstract: Anordnung zur elektro-optischen Ansteuerung und schnellen Modulation von THz-Sendern und THz-Messsystemen, – mit wenigstens zwei einmodigen Halbleiterlasern mit unterschiedlicher Wellenlänge zur Erzeugung von Schwebungssignalen mit einer vorbestimmten THz-Frequenz, – von denen mindestens einer elektrisch in der Wellenlänge abstimmbar ist, – und mit Mitteln zur Überlagerung der beiden Laserwellen, sodass an zwei Ausgängen die Schwebungssignale anliegen, – sowie mit mindestens einem Mittel zur Einstellung der relativen Phasenlage der Schwebungssignale an einem Ausgang zur Ansteuerung eines THz-Senders und an dem anderen Ausgang zur Ansteuerung eines Lokal-Oszillators im THz-Empfänger zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Einstellung der Phasenlage der Schwebungssignale ein elektrisch ansteuerbarer Halbleiter-basierter Phasenmodulator (4.1) ist, der in einem Lichtpfad zwischen einem der Laser (1 oder 2) und dem Mittel (K3.1 oder K3.2) zur Überlagerung der beiden Laserwellen angeordnet ist, – und dass der Phasenmodulator so angepasst ist, dass die Phase der Laserwelle um...
Patent DE-102007003469-B4 (DE)
Title: Drehbleistift
Inventor: BAUM DANIEL
IPC: B43K21/02
Filed: 2007-01-24
Granted: 2013-09-05
Abstract: Drehbleistift, mit einem zwei gegeneinander verdrehbare Schaftabschnitte, nämlich einen vorderen und einen hinteren Schaftabschnitt (5,6), aufweisenden Schaft (1), und mit folgenden weiteren Merkmalen: – innerhalb des Schaftes (1) ist ein von einem zentralen Hohlraum (34) axial durchsetztes Minenrohr (33) axial beweglich geführt, das an seinem vorderen Ende eine zur kraftschlüssigen Fixierung einer Mine dienende Spannzange (36) trägt, – das Minenrohr (33) ist von einem Federelement (47) in Richtung auf das hintere Schaftende zu, d. h. in Rückschubrichtung (48), in eine hintere Endlage vorgespannt, in der die Spannzange (36) gegen ein Spannelement (Spannring 46) gedrückt und dadurch in einer die Mine fixierenden Klemmstellung gehalten ist, – es ist eine Antriebseinrichtung vorhanden, mit der bei einer Relativdrehung der Schaftabschnitte (5, 6) das Minenrohr (33), ausgehend von seiner hinteren Endlage entgegen der Wirkung des Federelements (47) nach vorne, d. h. in Vorschubrichtung (30), in eine vordere Endlage bewegbar ist, in der die Spannzange (36) die Mine freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung eine axial verschiebbare Antriebshülse (13) mit folgender Ausgestaltung umfasst: – sie ist bei einer Relativdrehung der Schaftabschnitte (5, 6), ausgehend von einer hinteren Endlage, in Vorschubrichtung (30) bewegbar und nimmt dabei nach Durchlaufen einer Freilaufstrecke (69) das Minenrohr (33) mit – sie ist in Rückschubrichtung (48) von einem Federelement (17) beaufschlagt und umgreift koaxial einen hinteren Längsabschnitt des Minenrohrs (33), mit einer nach innen vorstehenden Radialschulter, die die hintere Stirnfläche des Minenrohrs (33) hintergreift, – sie ist mit dem vorderen Schaftabschnitt (5) drehfest und axial verschiebbar verbunden und trägt an einem in den hinteren Schaftabschnitt (6) hineinragenden Bereich ein Gewindeelement, das mit einem mittel- oder unmittelbar dreh- und axialfest mit dem hinteren Schaftabschnitt (6) verbundenen Gegengewindeelement in Eingriff steht.
Patent DE-102007003539-B4 (DE)
Title: Lamellenglied für einen Rolladenbehang
Inventor: KARLE BERND
IPC: E06B9/15
Filed: 2007-01-24
Granted: 2013-05-29
Abstract: Lamellenglied (1) für einen Rolladenbehang, mit einem Grundkörper (2), an dem an einer einem benachbarten Lamellenglied zugewandten ersten Seite ein Hakenelement (4) und an einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite ein Klauenelement (5) anschließt, wobei das Hakenelement (4) und das Klauenelement (5) zweier jeweils benachbarter Lamellenglieder scharnierartig ineinandergreifen, wobei das Hakenelement (4) und das Klauenelement (5) derart ausgebildet sind, dass bei vollständig abgelassenem, unterseitig aufsitzendem Rolladenbehang das Hakenelement (4) an einer Innenseite des Klauenelements (5) flächig anliegt, wobei das Hakenelement (4) einen Bogen aufweist, der komplementär zu einer an einer Innenseite des Klauenelements (5) ausgebildeten bogenförmigen Kehle (8) ist, und wobei das Klauenelement (5) einen Endabschnitt (10) aufweist, und auf der mit dem Hakenelement (4) versehenen Seite des Grundkörpers (2) eine dazu komplementäre Fläche (9) vorgesehen ist, an der der Endabschnitt (10) bei vollständig abgelassenem Rolladenbehang flächig anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (10) des Klauenelements (5) einen äußeren Krümmungsradius aufweist, der einem Krümmungsradius der komplementären Fläche (9) entspricht, so dass der Endabschnitt (10) bei vollständig abgelassenem Rolladenbehang flächig an der komplementären Flächen (9) anliegt, und dass die Innenseite des Klauenelements (5) eine Vorwölbung (11) aufweist, an der das freie Ende (7) des Hakenelements (4) bei vollständig abgelassenem Rolladenbehang anliegt.
Patent DE-102007007696-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: H01L21/764
Filed: 2007-02-09
Granted: 2011-03-10
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem Substrat, umfassend eine Struktur (1) mit einem ersten Teil (1A) und einem zweiten Teil (1B), wobei  a) mindestens eine Sektion des Rands des ersten Teils (1A) der Struktur (1) sich unter einem im wesentlichen konstanten Abstand gemessen parallel zu dem Substrat von einer ersten Sektion eines Rands einer zweiten Struktur (3) befindet,  b) mindestens eine Sektion des Rands des zweiten Teils (1B) der Struktur (1) mit einem Rand einer zweiten Sektion der gleichen zweiten Sektion ausgekleidet ist,  c) die erste Sektion des Rands der zweiten Struktur (3) und eine zweite Sektion des Rands der zweiten Struktur (3) sich an mindestens einem Punkt vereinigen, wodurch der Winkel (α) zwischen den Tangenten der Ränder der ersten und zweiten Sektion der zweiten Struktur (3) unter 90° liegt,  d) die Struktur (1) und die zweite Struktur (3) durch eine Abstandshalterstruktur (2) beabstandet sind, und  e) zwei...
Patent DE-102007010061-B4 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung zur Unterstützung der Montage eines hülsenförmigen Verkleidungsteiles in einem ringförmigen Gehäuse eines Gerätes zur medizinischen Bildgebung und Gerät zur medizinischen Bildgebung mit einer solchen Montagehilfsvorrichtung
Inventor: BUETTNER THORSTEN
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-03-01
Granted: 2009-02-19
Abstract: Montagehilfsvorrichtung
(15) zur Unterstützung
der Montage eines hülsenförmigen ersten
Verkleidungsteils (2f) in einem ringförmigen Gehäuse (2) eines Gerätes (1)
zur medizinischen Bildgebung, insbesondere eines Computertomographie-Gerätes (CT-Gerät),  – wobei
im ringförmigen
Hohlraum (6) des Gehäuses
(2) eine Detektionsanordnung (7) angeordnet ist,  – wobei
das erste Verkleidungsteil (2f) wenigstens einen axialen Abschnitt
einer Innenumfangswand (2c) des Gehäuses (2) bildet  – und an
einem axialen Rand mit einem ihm zugewandten Rand eines zweiten
Verkleidungsteils (2e) des Gehäuses (2)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Montagevorrichtung
(15) aus einem Basisteil und einem sich von diesem erstreckenden
Führungselement (10)
besteht und mittels des Basisteils am zweiten Verkleidungsteil (2e)
lösbar
befestigbar ist,  dass mit dem Führungselement (10) das erste
Verkleidungsteil (2f) bei seiner axialen Einführbewegung mit seinem in die
Einführbewegungsrichtung
(A) gerichteten Rand in eine bezüglich
dem Rand des zweiten Verkleidungsteils (2e) passende Stellung quer
bewegbar ist,  und dass...
Patent DE-102007012504-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: GRESPAN SILVIO
IPC: H01L51/52
Filed: 2007-03-15
Granted: 2022-02-10
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend- ein Substrat (1),- ein elektronisches Bauelement (2) auf dem Substrat (1), und- eine Abdeckung (3) über dem elektronischen Bauelement (2), wobei- zwischen der Abdeckung (3) und dem elektronischen Bauelement (2) ein Zwischenraum (330) vorhanden ist,- die Abdeckung (3) auf einer zum elektronischen Bauelement (2) hingewandten Innenseite (32) so ausgebildet ist, dass die Abdeckung (3) zumindest eine in den Zwischenraum (330) ragende Stützstruktur (4, 40) aufweist,- die Abdeckung (3) einen um das elektronische Bauelement (2) umlaufenden Randbereich (31) aufweist,- die Abdeckung (3) im Randbereich (31) auf dem Substrat (1) aufgebracht ist,- die Stützstruktur (4, 40) eine Höhe aufweist, die sich vom Randbereich (31) weg verringert, und- die zumindest eine Stützstruktur (4,40) durch eine rippen-, steg- oder lammellenförmige Ausbuchtung der Abdeckung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102007014773-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Maximum Intensity Projektion
Inventor: HAQUE HASNINE A
IPC: G01R33/32
Filed: 2007-03-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Maximum
Intensity Projektionausführungsverfahren
zur Ausführung
einer Maximum Intensity Projektion bei dreidimensionalen Bilddaten,
das folgende Schritte beinhaltet:  Zuordnen von Gewichtungen
zu jedem der m Stücke
der dreidimensionalen Bilddaten, wobei jedem der m Stücke eine
Gewichtungsfunktion zugeordnet wurde, die eine unterschiedliche
Abschwächungscharakteristik
längs einer Projektionslinie
aufweist;  Ausführung
von Maximum Intensity Projektionen auf jedes der m Stücke der
gewichteten dreidimensionalen Bilddaten; und  Aufsummieren von
m (> 1) Stücken von
Bildern S1, S2, ..., und S (m), um ein Bild iMIP (y, z) der Maximum
Intensity Projektionen zu erhalten.
Patent DE-102007028101-B4 (DE)
Title: Zahnradgetriebe
Inventor: KLINGLER PETER
IPC: F16C17/02
Filed: 2007-06-19
Granted: 2011-01-13
Abstract: Getriebe zur Übertragung mechanischer Leistung von einer treibenden Welle (5) auf eine getriebene Welle (9) durch ineinandergreifende Zahnkränze (13, 14),  – mit wenigstens einem ersten Getriebelager (6) zur ständigen Lagerung der treibenden Welle (5) und  – mit einem zweiten Getriebelager (16), das zur Begrenzung radialer Auslenkungen der treibenden Welle (5) in einer Vielzahl senkrecht zu der Achse (12) der treibenden Welle (5) verlaufender Auslenkrichtungen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Getriebelager (16) als ein offenes Lager mit im wesentlichen U-förmigem Lagerprofil zur zeitweisen Lagerung der treibenden Welle (5) bei Übersteigen einer bestimmten Belastung des Getriebes ausgebildet ist.
Patent DE-102007040507-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: BAUNACH THORSTEN
IPC: G01N27/406
Filed: 2007-08-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Gassensor zur Bestimmung einer physikalischen Eigenschaft eines Messgases, insbesondere zur Bestimmung der Konzentration mindestens einer Gaskomponente oder der Temperatur im Messgas, mit einem Sensorelement (11), das mit einem messgasseitigen Endabschnitt (111) aus einem Gehäuse (10) vorsteht und in diesem Endabschnitt (111) ein elektrisches Heizelement (22) mit regelbarer Heizleistung sowie in Längsrichtung des Sensorelements (11) hintereinander platziert eine Pumpzelle (P) und eine Nernstzelle (N) aufweist, und mit mindestens einem den messgasseitigen Endabschnitt (111) des Sensorelements (11) überdeckenden, am Gehäuse (10) festgelegten inneren Schutzrohr (24), das am gehäusefernen Stirnende mit einem Deckel (242) verschlossen ist und dessen Rohrmantel (243) mit einem Lochkranz aus mehreren Gasdurchtrittslöchern (25) versehen ist, durch die hindurch Messgas an den Endabschnitt (111) des Sensorelements (11) gelangt, wobei der Lochkranz im Rohrmantel (243) des inneren Schutzrohrs (24) und das Heizelement (22) im Sensorelement (11) relativ zueinander so angeordnet sind, dass der räumliche Schwerpunkt der an Pump- und Nernstzelle (P, N) gelangenden Heizleistung des Heizelements (22) und der räumliche Schwerpunkt einer von dem durch den Lochkranz hindurchströmenden Messgas an Pump- und Nernstzelle (P, N) bewirkten Kühlleistung zumindest annähernd am gleichen Ort des Sensorelements (11) liegen und wobei Heizelement (22) und Pump- und Nernstzelle (P, N) relativ zueinander im Sensorelement (11) so angeordnet sind, dass der räumliche Schwerpunkt der Heizleistung des Heizelements (22) an der Nernstzelle (N) liegt und der Lochkranz mit den Gasdurchtrittslöchern (25) im Rohrmantel (243) des inneren Schutzrohrs (24) so angeordnet ist, dass die Gasdurchtrittslöcher (25) und die Nernstzelle (N) in etwa in einer quer zum Sensorelement (11) sich erstreckenden Ebene liegen.
Patent DE-102007050056-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Verkehrsinformationssystem, sowie Verfahren hierfür
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2007-10-19
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug-Verkehrsinformationssystem (1) mit einer Anzeigevorrichtung (1.1), zur Warnung (4) von Fahrzeugführern bei vorherrschenden Verkehrsbeeinträchtigungen, wobei bei einer vorherrschenden Verkehrsbeeinträchtigung die Übertragung der Informationen zur Warnung des Fahrzeugführers, mittels einer telemetrischer Kurzstreckenübertragung von einer fahrzeugentfernten Kommunikationseinrichtung (2) zu einer fahrzeugseitigen telemetrischen Vorrichtung (1.2) erfolgt, wobei das Fahrzeug-Verkehrsinformationssystem (1), eine mittels der telemetrischen Kurzstreckenübertragung empfangenen Warnung, diese abhängig von mindestens einem Fahrzeug-Bewegungsparameter, mittels der Anzeigevorrichtung (1.1) für den Fahrzeugführer zur Anzeige bringt, dadurch gekennzeichnet, dass unter Einbeziehung von Daten eines Navigationssystems und/oder GPS-Systems, und somit anhand des Fahrziels, bereits frühzeitig – vor dem Erreichen eines neuen Streckenabschnittes – eine Entscheidung getroffen wird, ob dem Fahrzeugführer die Informationen betreffend des Streckenabschnittes mit vorherrschender Verkehrsbeeinträchtigung mittels der Anzeigevorrichtung (1.1) mitgeteilt werden oder nicht, wobei es sich bei der vorherrschenden Verkehrsbeeinträchtigung, bei welcher eine Übertragung der Informationen zur Warnung des Fahrzeugführers erfolgt, um a) eine nebelbedingte Sichtbeeinträchtigung, und/oder b) eine nässebedingte Fahrbeeinträchtigung, und/oder c) eine glatteisbedingte Fahrbeeinträchtigung, und/oder d) eine seitenwindbedingte Fahrbeeinträchtigung, und/oder e) eine unfallbedingte Fahrbeeinträchtigung, und/oder f) eine infolge eines hohen Verkehrsaufkommens bedingte Fahrbeeinträchtigung, handelt, wobei neben der Art der Beeinträchtigung eine zulässige Höchst-Geschwindigkeit übertragen wird, sowie ferner eine Anzeige der Warnung an den Fahrzeugführer erfolgt, wenn ein aktueller Fahrzeug-Geschwindigkeits-Bewegungsparameter (Fahrzeuggeschwindigkeit) größer ist, als die zulässige Höchst-Geschwindigkeit gemäß der übertragenen und/oder empfangenen Informationen zur Warnung des Fahrzeugführers, wobei sofern der Fahrzeugführer die übertragenen und/oder empfangenen Informationen zur Warnung des Fahrzeugführers nicht durch eigenes Handeln entsprechend berücksichtigt, das Fahrzeug-Verkehrsinformationssystem (1) eine Aktion zur Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeit initiiert, indem g) zur Verringerung der Fahrzeuggeschwindigkeit, am Gaspedal ein für den Fahrzeugführer wahrnehmbarer Gegendruck aufgebaut wird, und/oder h) am Bremssystem eine Erhöhung des Bremsdruckes erzeugt wird.