baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102058-B4 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit der Möglichkeit zur Aufnahme von Antriebsköpfen
Inventor: LIU CHAO-CHIH
IPC: B25B23/16
Filed: 2016-02-05
Granted: 2018-10-11
Abstract: Drehmomentschlüssel mit der Möglichkeit zur Aufnahme von Antriebsköpfen, aufweisend: einen Arbeitsabschnitt (10), der an einem Ende mit einem Kopf (11) und am anderen Ende mit einem Montageabschnitt (13) versehen ist, wobei ein Antriebskopf (50) mit dem Kopf (11) beweglich verbunden ist; einen Verbindungsabschnitt (20), der mit dem Montageabschnitt (13) lösbar verbunden ist; einen Handgriff (30), der auf den Verbindungsabschnitt (20) aufschiebbar ist, wobei der Handgriff (30) endseitig den Montageabschnitt (13) umschließt, und wobei der Handgriff (30) mit einer Aufnahmenut (301) zur Aufnahme eines Antriebskopfs (50) versehen ist; und einen beweglichen Deckel (40), der zur Abdeckung der Aufnahmenut (301) an dem Handgriff (30) angebaut ist. Hierdurch ist der Antriebskopf (50) zur leichteren Bedienung im Handgriff (30) des Drehmomentschlüssels (100) unterbringbar.
Patent DE-102016103812-B4 (DE)
Title: Endgerät, Endgerätesystem, Verfahren zur Ermittlung von Positionsinformationen von Endgeräten und Computerprogrammprodukt
Inventor: DÖRNER STEPHAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-03
Granted: 2019-10-31
Abstract: Endgerät (10, 20, 30) mit
 - einem Signaleingang (11, 21, 31) zum Empfang eines seriellen Eingangssignals (1, 2, 3),
 - einer Signalverarbeitungsvorrichtung (13, 23, 33), die geeignet ist, im Eingangssignal (1, 2, 3) eine Länge eines Abschnitts (6) mit Markierungsdaten zu detektieren sowie der Länge einen Positionswert zuzuordnen und die geeignet ist, ein verändertes Signal zu generieren, das das Eingangssignal (1, 2, 3), in dem ein Steuerdatensatz (71, 72, 73, 74, 75, 76) des Eingangssignals (1, 2, 3) durch Markierungsdaten ersetzt worden ist, umfasst, und
 - einem Signalausgang (12, 22, 32) zur Ausgabe eines seriellen Ausgangssignals (2, 3, 4), der geeignet ist, das veränderte Signal als Ausgangssignal (2, 3, 4) bereitzustellen.
Patent DE-102016121252-B4 (DE)
Title: Batterieträger mit Eckverbinder sowie Verfahren zur Herstellung eines Batterieträgers
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-11-07
Granted: 2021-07-29
Abstract: Batterieträger (1) für ein Elektrokraftfahrzeug, welcher in einem Unterflurbereich eines Elektrokraftfahrzeuges montiert ist, wobei der Batterieträger (1) eine durch einen Boden (4) und einen umlaufenden Rahmen (2) ausgebildete Wanne (5) aufweist und der Batterieträger (1) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batterien geeignet ist, wobei der Rahmen (2) aus Strangpressprofilen (3) ausgebildet ist, welche an Ecken (7) der Wanne (5) über Eckverbinder (8) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strangpressprofile (3) mit dem Eckverbinder (8) über je eine Schweißnaht (9) dicht gekoppelt sind und der Boden mit dem Rahmen umlaufend dicht verschweißt ist.
Patent DE-102016205715-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HÖFER ANDREAS
IPC: F16H7/14
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-12-07
Abstract: Antriebsvorrichtung (100) zum Antreiben eines Fahrzeugs (102), wobei die Antriebsvorrichtung (100) Folgendes umfasst: – einen Antriebsmotor (106); – ein Rad (104) des Fahrzeugs (102); – einen Zugmitteltrieb (110) zur Übertragung einer Antriebskraft von dem Antriebsmotor (106) auf das Rad (104), wobei der Zugmitteltrieb (110) eine motorseitige Zugmittelscheibe (112) und eine radseitige Zugmittelscheibe (114) umfasst, wobei die beiden Zugmittelscheiben (112, 114) mittels eines Zugmittels (116) des Zugmitteltriebs (110) miteinander verbunden sind, wobei die motorseitige Zugmittelscheibe (112) eine Zugmittelaufnahme (118) und ein koaxial zu der Zugmittelaufnahme (118) angeordnetes Zentralzahnrad (120) umfasst, wobei das Zentralzahnrad (120) mit einem motorseitigen Zahnrad (128) derart in Eingriff bringbar ist, dass die motorseitige Zugmittelscheibe (112) durch Rotation des motorseitigen Zahnrads (128) in Rotation versetzbar ist, wobei der Zugmitteltrieb (110) eine Schwenkvorrichtung (122) umfasst, mittels welcher die motorseitige Zugmittelscheibe (112) um eine Rotationsachse (126) des motorseitigen Zahnrads (128) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die radseitige Zugmittelscheibe (114) ein radseitiges Zahnrad (136) umfasst, welches drehfest mit einer Zugmittelaufnahme (118) der radseitigen Zugmittelscheibe (114) verbunden ist, wobei das Rad (104) einen Zahnring (138) umfasst, welcher drehfest mit einer Reifenaufnahme und/oder drehfest mit einer Felge des Rads (104) verbunden ist, wobei das radseitige Zahnrad (136) und der Zahnring (138) derart miteinander in Eingriff bringbar sind, dass das Rad (104) durch Rotation der radseitigen Zugmittelscheibe (114) in Rotation versetzbar ist, wobei der Zahnring (138) Bestandteil eines Felgenrings (142) der Felge des Rads (104) oder an demselben ausgebildet und/oder angeordnet ist.
Patent DE-102016222094-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: H01M50/262
Filed: 2016-11-10
Granted: 2023-10-12
Abstract: Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit einem Gehäuseboden (3), der zumindest eine Gehäuseboden-Basis (5) und eine davon in Richtung Gehäuse-Innenraum um eine Prägehöhe (a) hochgezogene Kühlverprägung (7) aufweist, die einen gehäuseäußeren Kühlmittelkanal (11) eines externen Kühlsystems begrenzt und auf der gehäuseinnen zumindest ein Batteriemodul (1) wärmeleitend aufliegt, wobei das Batteriemodul (1) zur Befestigung einen Montageabschnitt (13) aufweist, der über zumindest eine Spanneinheit (15) an der Gehäuseboden-Basis (5) festspannbar ist, welche Spanneinheit (15) einen Schraubbolzen (17) und einen gehäusefesten Schraubdom (19) aufweist, wobei im festgespannten Zustand das Batteriemodul (1) zwischen einem Bolzenkopf (16) des Schraubbolzens (17) und dem Schraubdom (19) festgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdom (19) ein zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (N) und einer Stützstellung (S) hubverstellbares Anschlagelement (25) aufweist, dass das Anschlagelement (25) in der Nichtgebrauchsstellung (N) über einen freien Toleranzspalt (37) von einer bodenseitigen Stützfläche (39) des Batteriemodul-Montageabschnitts (13) beabstandet ist, und dass das Anschlagelement (25) beim Festspannen des Batteriemoduls (1) unter Aufbrauch des Toleranzspalts (37) bis in Anlage mit der bodenseitigen Stützfläche (39) des Batteriemodul-Montageabschnitts (13) hubverstellbar ist, so dass im festgespannten Zustand der Batteriemodul-Montageabschnitt (13) zwischen dem Bolzenkopf (16) und dem Anschlagelement (25) des Schraubdoms (19) verspannt ist, dass der Schraubdom (19) zumindest ein erstes Gewinde (12) aufweist, das in Gewindeeingriff mit dem Schraubbolzen (17) bringbar ist und eine erste Gangrichtung aufweist, und dass das Batteriemodul (1) ein zweites Gewinde (27) aufweist, das eine zum ersten Gewinde (12) gleiche Gangrichtung aufweist und ein nach unten offenes Innengewinde ist, das in der Hochrichtung nach oben durch einen Sacklochboden begrenzt ist, in den ein Montageschaft (43) mündet, durch den der Schraubbolzen (17) geführt ist, und dass der Sacklochboden die bodenseitige Stützfläche (39) bildet, und dass das Anschlagelement (25) eine Anschlaghülse ist, die außenumfangsseitig in Gewindeeingriff mit dem zweiten Gewinde (27) ist und innenseitig einen Mitnehmer (29) aufweist, der in lösbarer Antriebsverbindung mit dem durch die Anschlaghülse (25) geführten Schraubbolzen (17) ist.
Patent DE-102016224925-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DÜNCKELMEYER MATTHIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-12-14
Granted: 2024-01-04
Abstract: Klimatisierungseinrichtung (33) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Temperiervorrichtung (1), mittels welcher dem Innenraum des Fahrzeugs zuzuführende Luft zu temperieren ist, wobei die Temperiervorrichtung (1) wenigstens eine Magneteinrichtung (2), mittels welcher wenigstens ein Magnetfeld (3a, 3b) bereitstellbar ist, sowie wenigstens zwei von einem jeweiligen Luftstrom durchströmbare Kanäle (4, 5) und wenigstens ein Temperierelement (8), welches zumindest jeweilige, sich durch magnetokalorisches Material hindurcherstreckende Kanalbereiche (13, 14) der Kanäle (4, 5) bildet, umfasst, wobei die Temperiervorrichtung (1) zwischen wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Zuständen verstellbar ist, wobei in dem jeweiligen Zustand einer der Kanalbereiche (13, 14) in dem von der Magneteinrichtung (2) bereitgestellten Magnetfeld (3a, 3b) und der jeweils andere Kanalbereich (13, 14) außerhalb des von der Magneteinrichtung (2) bereitgestellten Magnetfelds (3a, 3b) angeordnet ist, um in dem jeweiligen Zustand zumindest einen der Luftströme mittels des magnetokalorischen Effekts zu temperieren, und wobei das Temperierelement (8) und das Magnetfeld (3a, 3b) um eine Drehachse relativ zueinander drehbar sind, in einem ersten der Zustände eine erste Drehstellung relativ zueinander einnehmen und in dem zweiten Zustand eine von der ersten Drehstellung unterschiedliche zweite Drehstellung relativ zueinander einnehmen, wobei in der jeweiligen Drehstellung der eine Kanalbereich (13, 14) in dem Magnetfeld (3a, 3b) und der jeweils andere Kanalbereich (13, 14) außerhalb des Magnetfelds (3a, 3b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung (2) wenigstens zwei voneinander beabstandete Magnetelemente (17a ,17b, 18a, 18b) umfasst, wobei in der jeweiligen Drehstellung der jeweilige, in dem Magnetfeld (3a, 3b) angeordnete Kanalbereich (13, 14) zwischen den Magnetelementen (17a ,17b, 18a, 18b) angeordnet ist und wobei in der jeweiligen Drehstellung wenigstens eines der Magnetelemente (17a ,17b, 18a, 18b) zwischen den Kanalbereichen (13, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102017104264-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Mehrscheiben-Überbrückungskupplung
Inventor: ARATAKE HIRONOBU
IPC: F16H61/02
Filed: 2017-03-01
Granted: 2022-07-07
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine in einem Getriebe (4) eines Fahrzeugs vorgesehene Mehrscheiben-Überbrückungskupplung (3), wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst:
 eine elektronische Steuereinheit (200), die ausgebildet ist zum
 i) Ausführen der Schaltsteuerung des Getriebes,
 ii) Ausführen der Einrücksteuerung der Mehrscheiben-Überbrückungskupplung,
 iii) a) Starten der Einrücksteuerung der Mehrscheiben-Überbrückungskupplung und b) Lernen des hydraulischen Einrückdrucks der Mehrscheiben-Überbrückungskupplung, nachdem die Ausführung der Schaltsteuerung beendet ist, wenn die Schaltsteuerung in einem Zustand ausgeführt wird, in dem die Mehrscheiben-Überbrückungskupplung ausgerückt ist, während die elektronische Steuereinheit die Einrücksteuerung der Mehrscheiben-Überbrückungskupplung in einer Schaltstufe vor der Ausführung der Schaltsteuerung begrenzt, und
 iv) a) Starten der Einrücksteuerung der Mehrscheiben-Überbrückungskupplung während der Schaltsteuerung und b) Nichtausführen des Lernens des hydraulischen Einrückdrucks der Mehrscheiben-Überbrückungskupplung bzw. Nichtaktualisieren eines Lernwerts des hydraulischen Einrückdrucks, wenn die Schaltsteuerung in einem Zustand ausgeführt wird, in dem die Mehrscheiben-Überbrückungskupplung ausgerückt ist, während die elektronische Steuereinheit die Einrücksteuerung der Überbrückungskupplung in einer Schaltstufe vor der Ausführung der Schaltsteuerung nicht begrenzt.
Patent DE-102017106289-B4 (DE)
Title: Lagerbuchse
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: B29C65/16
Filed: 2017-03-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Lagerbuchse (10) zum Einpressen in ein Aufnahmeauge (12) eines Fahrwerks, aufweisend einen Kern (14), eine den Kern (14) umgebende Außenhülse (18) aus einem ersten Werkstoff und einen den Kern (14) und die Außenhülse (18) miteinander verbindenden Elastomerkörper (20), wobei ein Stützelement (30) aus einem zweiten Werkstoff vorgesehen ist, das die Außenhülse (18) beim Einpressen in das Aufnahmeauge (12) radial abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (18) einen hohen Laser-Transmissionsgrad aufweist.
Patent DE-102017116086-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzrückenlehnenpaneelstruktur
Inventor: EGAWA TAKAHISA
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-07-18
Granted: 2023-11-09
Abstract: Fahrzeugsitzrückenlehnenpaneelstruktur, in welcher eine Eingriffstruktur (3) mit einem Rückenlehnenpaneel (1), das aus einem ersten Harzmaterial gebildet ist, verbunden ist, wobei das Rückenlehnenpaneel (1) einen hohlen Bereich (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass:das Rückenlehnenpaneel (1) ein erstes Paneel (10) umfasst, das mit dem ersten Harzmaterial gebildet ist, und ein zweites Paneel (20), das mit dem ersten Harzmaterial gebildet ist,wobei das erste Paneel (10) einen ersten Hauptflächenbereich (11) umfasst, der in einem Fahrzeug nach vorne oder nach hinten zeigt, und einen Seitenflächenbereich (12), der in Richtung des zweiten Paneels (20), von einem äußeren peripheren Bereich des ersten Hauptflächenbereichs (11), übersteht,wobei das zweite Paneel (20) einen zweiten Hauptflächenbereich (21) umfasst, der zum ersten Hauptflächenbereich (11) zeigt,das erste Paneel (10) und das zweite Paneel (20) derart miteinander verbunden sind, dass ein äußerer Kantenbereich des ersten Paneels (10) mit einem äußeren Kantenbereich des zweiten Paneels (20) verbunden ist, während der erste Hauptflächenbereich (11) und der zweite Hauptflächenbereich (21) mit einem Abstand angeordnet sind,wobei die Innenwand des hohlen Bereichs (5) mit dem ersten Hauptflächenbereich (11), dem Seitenflächenbereich (12), und dem zweiten Hauptflächenbereich (21) gebildet ist;ein Durchgangsloch (17a, 17b), das mit dem hohlen Bereich (5) in Verbindung steht, in dem Seitenflächenbereich (12) der Innenwand des hohlen Bereichs (5) gebildet ist,die Eingriffstruktur (3) ein erstes Element (30) umfasst, das innerhalb des hohlen Bereichs (5) angeordnet ist, und ein zweites Element (40), das außerhalb des hohlen Bereichs (5) angeordnet ist,wobei das erste Element (30) einen Verbindungsbereich (33a, 34a, 35a) umfasst, der mit dem Seitenflächenbereich (12) verbunden ist, unddas erste Element (30) und das zweite Element (40) durch einen Bolzen (55) befestigt sind, der durch das Durchgangsloch (17a, 17b) eingeführt ist, während der Seitenflächenbereich (12) zwischen dem ersten Element (30) und dem zweiten Element (40) liegt,wobei das erste Element (30) ein Körperteil (31) umfasst, das aus einem metallischen Material in einer Plattenform gebildet ist, und eine Mutter (50), die mit dem Körperteil (31) verbunden ist, wobei der Bolzen (55) in der Lage ist, die Mutter (50) zu befestigen, undzumindest Außenseiten des Verbindungsbereichs (33a, 34a, 35a) und der Mutter (50) des Körperteils (31) mit dem zweiten Harzmaterial verkleidet sind.
Patent DE-102017117278-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Verfahren zum Temperieren und elektrischen Kontaktieren eines Elektromoduls
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H01M50/503
Filed: 2017-07-31
Granted: 2022-04-28
Abstract: Anschlussvorrichtung (2) für ein zu temperierendes und elektrisch zu kontaktierendes Elektromodul (3), aufweisend:
 eine Ummantelung (7), die einen Innenraum (8) definiert und die zum Aufnehmen des Elektromoduls (3), mit Ausnahme von elektrischen Anschlusskontakten (3a) und/oder einer Abtriebswelle desselben, ausgebildet und vorgesehen ist;
 ein Fluidleitungselement mit wenigstens einer umfänglich geschlossenen Wandung zum Leiten eines Temperierfluids zu dem Innenraum (8);
 ein Stromleitungselement (5, 5') zum Leiten von Elektrizität zu dem und weg von dem Elektromodul (3);
 bei der das Stromleitungselement (5, 5') durch die Wandung des Fluidleitungselements gebildet ist.
Patent DE-102017123600-B4 (DE)
Title: Anlage zur thermischen Aufarbeitung von schadstoffhaltigen organischen Abfällen
Inventor: MATRMAWI RADWAN
IPC: C08J11/00
Filed: 2017-10-11
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Aufarbeitung von schadstoffhaltigen organischen Abfällen zur Herstellung von Gas, Öl und Aktivkoks. Bei den bekannten Verfahren fällt in der Regel ein Teer-Öl-Gemisch an, das nur schwer einer sinnvollen Verwertung zugeführt werden kann.
 Somit bleibt es Aufgabe der Erfindung, eine Anlage vorzuschlagen, mit der organische Abfälle mit Bestandteilen, die bei einfacher Verbrennung zu einem Schadstoffausstoß führen können, ohne Umweltbelastung entsorgt werden können. Insbesondere soll vermieden werden, dass ein Teer-Öl-Gemisch anfällt, das gesondert entsorgt werden muss. Gleichzeitig soll eine Verwertungsmöglichkeit für geschäumte Kunststoffe bereitgestellt werden.
 Diese Aufgabe wird gelöst, indem die grob zerkleinerten organischen Abfälle (A) über eine Materialschleuse (13) einem Schmelzreaktor (1) zugeführt werden und darin bei einer Temperatur von 400 bis 450 °C zu einer pastösen Masse aufgeschmolzen werden.
 Die zu einer pastösen Masse aufgeschmolzenen organischen Abfälle werden über eine weitere Materialschleuse (14) einem Koksreaktor (2) zugeführt, und dabei durch die Erhitzung auf 500 bis 550 °C thermisch in Koks und Schwelgas zerlegt. Das hierbei frei gesetzte Schwelgas wird über eine vom Koksreaktor (2) ausgehende Gasleitung (25) in einen Teerabscheider (5) geführt und hier auf eine Temperatur von 280 °C gekühlt, wodurch aus dem Schwelgas Teer und Schweröle abgeschieden werden.
Patent DE-102017206117-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-10
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) für eine Weiterfahrt nach einem Abstellen auf einem Parkplatz (22) automatisch auf eine Zielfahrspur (28) geführt wird. Der Parkplatz (22) liegt an einer Straße (20), welche die Zielfahrspur (28) und eine an den Parkplatz (22) angrenzende Fahrspur (26) aufweist. Bei dem Verfahren ist vorgesehen, eine erste Verkehrssituation auf der an den Parkplatz (22) angrenzenden Fahrspur (26) unter Verwendung mindestens eines Sensors (2) zu erfassen, abhängig von einer Beurteilung der erfassten ersten Verkehrssituation einen ersten Fahrzug freizugeben und auszuführen, wobei der erste Fahrzug das Fahrzeug (1) vom Parkplatz (22) auf die angrenzende Fahrspur (26) in eine Zwischenposition (104) führt. Anschließend wird eine zweite Verkehrssituation auf der Zielfahrspur (28) erfasst und abhängig von einer Beurteilung der zweiten Verkehrssituation ein zweiter Fahrzug freigegeben und ausgeführt, der das Fahrzeug (1) von der Zwischenposition (104) auf die Zielfahrspur (28) führt.
 Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm sowie ein System, welche jeweils zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102017215140-B4 (DE)
Title: Bauteil zur Befestigung eines Aktuators und Anordnung des Aktuators
Inventor: KUHNT TORSTEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2017-08-30
Granted: 2021-03-25
Abstract: Bauteil zur Befestigung eines Aktuators (12) für eine Hinterachslenkung an einem Hinterachsträger (17) eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch ein Halteblech (1) mit einer an dem Halteblech (1) vorfixierten Distanzhülse (2), wobei die Distanzhülse (2) durch Klemmen an dem Halteblech (1) vorfixiert ist.
Patent DE-102017217443-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung von Trainingsdaten zum maschinellen Lernen für ein Steuerungsmodell einer automatischen Fahrzeugsteuerung
Inventor: SCHLICHT PETER
IPC: B60W40/09
Filed: 2017-09-29
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Trainingsdaten zum maschinellen Lernen für ein Steuerungsmodell einer automatischen Fahrzeugsteuerung; bei dem
 ein Fahrzeug (1) entlang einer Trajektorie (2) gesteuert wird; wobei
 durch Sensoren (11a, 11b, 11c) des Fahrzeugs (1) Sensordatensätze erfasst werden; wobei
 die Sensordatensätze Positionsdaten und Zeitdaten sowie Steuerungsdaten des Fahrzeugs (1) umfassen; und
 anhand der Sensordatensätze Übertragungsdaten erzeugt und an eine fahrzeugexterne Verarbeitungseinheit (20) übertragen werden;
 durch die fahrzeugexterne Verarbeitungseinheit (20) anhand der Übertragungsdaten Zusatzinformationen erfasst werden;
 die Trainingsdaten anhand der Übertragungsdaten und der Zusatzinformationen erzeugt werden; wobei
 den Trainingsdaten Klassifikationsinformationen zugeordnet sind; und
 die Trainingsdaten mit den ihnen zugeordneten Klassifikationsinformationen gespeichert werden.
Patent DE-102017222314-B4 (DE)
Title: Substratzufuhreinrichtung
Inventor: BÄR BERNHARD
IPC: B41J29/38
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Substratzufuhreinrichtung (100), wobei zumindest ein primäres Beschleunigungsmittel (136) unterhalb eines für eine Speicherung eines Stapels von Bogen (02) eines Substrats (02) vorgesehenen Speicherbereichs (134) der Substratzufuhreinrichtung (100) angeordnet ist und wobei die Substratzufuhreinrichtung (100) zumindest einen das zumindest eine primäre Beschleunigungsmittel (136) antreibenden und als Elektromotor (M101) ausgebildeten primären Beschleunigungsantrieb (M101) aufweist und wobei die Substratzufuhreinrichtung (100) zumindest ein Gestell (162) und zumindest einen mittels eines als Elektromotor (M104) ausgebildeten Vertikalantriebs (M104) relativ zu dem zumindest einen Gestell (162) zumindest bezüglich einer vertikalen Richtung (V) bewegbaren Hubrahmen (166; 173; 174) aufweist und wobei das zumindest eine primäre Beschleunigungsmittel (136) von dem zumindest einen Hubrahmen (166; 173; 174) getragen und gemeinsam mit dem zumindest einen Hubrahmen (166; 173; 174) bezüglich der vertikalen Richtung (V) bewegbar angeordnet ist und wobei zumindest ein Höheneinstellmittel (167; 176; 177; 178; 179) angeordnet ist, mittels dem zumindest eine obere Endlage des mittels des zumindest einen Vertikalantriebs (M104) bewirkbaren zumindest vertikalen Bewegungswegs des zumindest einen primären Beschleunigungsmittels (136) unabhängig von dem zumindest einen Vertikalantrieb (M104) einstellbar ist und als eine von zumindest drei unterschiedlichen Endlagen und/oder stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102018122426-B4 (DE)
Title: Führungsplatte und Schienenbefestigungspunkt
Inventor: ILIEV DIMITRE
IPC: E01B9/30
Filed: 2018-09-13
Granted: 2022-01-05
Abstract: Führungsplatte zum seitlichen Führen einer Schiene (S) in einem auf einer Schwelle (2) ausgebildeten Schienenbefestigungspunkt (1), wobei die Führungsplatte (10)- eine Oberseite, an der eine Abstützfläche zum Abstützen eines Federelements (31) ausgebildet ist,- eine Unterseite, über die die Führungsplatte (10) im Gebrauch auf der Schwelle (2) abgestützt ist,- einen Stützabschnitt (12), der an seiner Stirnseite eine Stützfläche (13) aufweist, über die die Führungsplatte (10) im Gebrauch an einer an der Schwelle (2) vorgesehenen Schulter (5,6) abgestützt ist, und- einen Führungsabschnitt (14) besitzt, der in Längsrichtung der Führungsplatte (10) gegenüberliegend zum Stützabschnitt (12) ausgebildet ist und an dessen Stirnseite eine Führungsfläche (15) vorhanden ist, an der im Gebrauch eine Längsseite der Schiene (S) abgestützt ist, um die Schiene (S) seitlich zu führen, wobei die Führungsfläche (15) mit ihren Schmalseiten jeweils in einem Eckbereich (15a, 15b) mit einer der Längsseitenflächen zusammenstößt, die die Führungsplatte (10) an ihren Längsseiten begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass in an die Eckbereiche (15a, 15b) angrenzenden Endabschnitten (18,19) der Führungsfläche (15) jeweils ein in Längsrichtung der Führungsplatte (10) von der Führungsfläche (15) abstehender Riegelvorsprung (20,21) angeformt ist, der dazu vorgesehen ist, im Gebrauch unter die der Führungsfläche (15) jeweils zugeordnete Längsseite (16,17) der Schiene (S) zu greifen, und dass in Breitenrichtung der Führungsplatte (10) der Abstand (BA) zwischen den Riegelvorsprüngen (20,21) mindestens 70 % der Breite (BF) der Führungsfläche (15) beträgt.