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Patent DE-102010015633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einsatz einer Markervorrichtung bei einem bildgebenden Durchleuchtungssystem, Markervorrichtung und bildgebendes Durchleuchtungssystem
Inventor: SCHWEIZER HANS
IPC: A61B6/02
Filed: 2010-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsatz einer Markervorrichtung (4) bei einem bildgebenden Durchleuchtungssystem (6–8), welches mit einem Navigationssystem (1, 2) gekoppelt ist. Dabei ist das Navigationssystem (1, 2) derart ausgestaltet, dass mittels des Navigationssystems (1, 2) mit Hilfe der an dem Durchleuchtungssystem (6–8) angebrachten Markervorrichtung (4) eine Position eines Patienten oder eines Instruments relativ zu dem Durchleuchtungssystem (6–8) bestimmbar ist. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Automatisches Erkennen, dass die Markervorrichtung (4) an dem Durchleuchtungssystem (6–8) angebracht wird. Automatisches Auslesen von Informationen aus der Markervorrichtung (4). Automatisches Erfassen von Einstellungsdaten abhängig von Informationen, wobei mittels der Einstellungsdaten das Durchleuchtungssystem derart einstellbar ist, dass eine Zuordnung zwischen von dem Durchleuchtungssystem (6–8) erfassten Daten und von dem Navigationssystem (1, 2) erfassten Daten anhand der an dem Durchleuchtungssystem (6–8) angebrachten Markervorrichtung (4) gegeben ist. Einstellen des Durchleuchtungssystems (6–8) anhand der Einstellungsdaten.
Patent DE-102010018529-A1 (DE)
Title: Einmalinjektor mit biegeelastischem Kolbenbetätigungsstempel
Inventor: MATUSCH RUDOLF PROF DR
IPC: A61M5/20
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einmalinjektor mit einer – zumindest zeitweise wirkstoffbefüllbaren – Zylinder-Kolben-Einheit, mit einem Gehäuse, in dem ein vorgespannter und freigebbarer mechanischer Federenergiespeicher angeordnet ist und mit mindestens einem zwischen dem Federenergiespeicher und dem Kolben der Zylinder-Kolben-Einheit positionierten Kolbenbetätigungsstempel. Der Kolbenbetätigungsstempel weist zwei Zughaken auf, die das Gehäuse bereichsweise umgreifen. Außerdem ist der Kolbenbetätigungsstempel mittels des sich entspannenden Federenergiespeichers vom Gehäuse trennbar. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Einmalinjektor entwickelt, der bei geringer Baugröße nur wenige Bauteile aufweist und bei einfacher Handhabung eine sichere Lagerung und Funktion gewährleistet.
Patent DE-102010026312-A1 (DE)
Title: Anschlusskontakt
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H05K1/18
Filed: 2010-07-06
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Anschlusskontakt für SMD-Bauelemente zur lötbaren Kontaktierung mit einer Platine vor. Der Anschlusskontakt weist ein metallisches Material (2) auf und das metallische Material (2) weist zumindest teilweise eine Beschichtung (1) mit einem anderen metallischen Material auf. Der Anschlusskontakt besitzt einen im Wesentlichen flächenhaften Kontaktbereich (7) zur lötbaren Kontaktierung mit einer Platine (3) und weist Randbereiche (4, 5, 6) auf. Zumindest ein Abschnitt des Randbereiches (4, 5, 6) steht von dem flächenhaften Kontaktbereich (7) so ab, dass sich bei einer gelöteten Kontaktierung mit einer Platine (3) eine Löthohlkehle ausbildet. Die Erfindung schlägt auch ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung von Anschlusskontakten für SMD-Bauelemente zur lötbaren Kontaktierung mit einer Platine (3) vor. Dieses weist die Schritte des Stanzens von Metallstreifen (1, 2), des Biegens der Metallstreifen (1, 2), so dass ein Leitungsbereich (8) und ein flächenhafter Kontaktbereich (7) entstehen, und des Formens von Randbereichen (4, 5, 6) an dem flächenhaften Kontaktbereich (7), dass zumindest ein Abschnitt des Randbereiches (4, 5, 6) von dem flächenhaften Kontaktbereich (7) so absteht, dass sich bei einer gelöteten Kontaktierung mit einer Platine (3) eine Löthohlkehle ausbildet, auf.
Patent DE-102010028481-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse für eine Lampe, Halbleiterlampe und Verfahren zum Vergießen eines Elektronikgehäuses für eine Lampe
Inventor: REINGRUBER FABIAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Elektronikgehäuse für eine Lampe, Halbleiterlampe und Verfahren zum Vergießen eines Elektronikgehäuses für eine Lampe. Das Elektronikgehäuse (9), insbesondere Treibergehäuse, ist für eine Lampe vorgesehen, wobei in dem durch das Elektronikgehäuse (9) umschlossenen Aufnahmeraum (10) eine Elektronikplatine (11), insbesondere Treiberplatine, untergebracht ist und das Elektronikgehäuse (9) einen länglichen Kanal (19) aufweist, wobei der Kanal (19) eine Außenseite des Elektronikgehäuses (9) mit dem Aufnahmeraum (10) verbindet und sich im Wesentlichen parallel und versetzt zu der Elektronikplatine (11) erstreckt. Das Verfahren dient zum Vergießen eines Elektronikgehäuses (9) für eine Lampe (1), wobei in einem durch das Elektronikgehäuse (9) umschlossenen Aufnahmeraum (10) eine Elektronikplatine (11) untergebracht ist, ein Verfüllwerkzeug (21), insbesondere eine Vergussnadel, durch einen länglichen Kanal (19) in dem Elektronikgehäuse (9) im Wesentlichen parallel zu einer Ebene der Elektronikplatine (11) in den Aufnahmebereich (13) eingeführt wird, durch mindestens eine Vergussöffnung des Verfüllwerkzeugs (21) ein Vergussmaterial (20) in den Aufnahmeraum (10) eingebracht wird und das Vergussmaterial (20) ein Bauteil (17) der Elektronikplatine (11) mit dem Elektronikgehäuse (9) verbindet.
Patent DE-102010032414-A1 (DE)
Title: Pouchzelle mit Ableitern
IPC: H01M50/557
Filed: 2010-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pouchzelle (20) mit wechselweise aufeinandergeschichteten Anodenfolien (1) und Kathodenfolien (2), die jeweils durch Separatorfolien (3) voneinander getrennt in einem Foliengehäuse (4) angeordnet sind. Die Anodenfolien (1) mehrerer Lagen und die Kathodenfolien (2) mehrerer Lagen sind mit je einem Ableiter (11, 12) verbunden, der jeweils einen Pol (9, 13) der Akkuflachzelle (20) bildet. Der Ableiter (11, 12) weist einen inneren, innerhalb des Foliengehäuses (4) mit den Anodenfolien (1) oder den Kathodenfolien (2) verbundenen inneren Abschnitt (8) sowie einen aus dem Foliengehäuse (4) herausgeführten äußeren Abschnitt (10) auf. Der Ableiter (12) der Kathodenfolien (2) besteht aus Aluminium und trägt eine Aluminiumoxidschicht, wobei in einem Bereich des äußeren Abschnitts (10) die Aluminiumoxidschicht des Ableiters (12) durch eine Beschichtung (18) aus einem elektrisch gut leitenden Material ersetzt ist, welches in der Spannungsreihe ein Potenzial aufweist, welches höher liegt als das Potenzial von Aluminium.
Patent DE-102010035819-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: PEDELUCQ JULIEN
IPC: B66F9/20
Filed: 2010-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Fahrerarbeitsplatz (10) und einem Lastteil (3), wobei im lastteilseitigen Sichtfeld einer Bedienperson mindestens eine Anzeigeeinrichtung (25) angeordnet ist. Die Aufgabe, ein derartiges Flurförderzeug zur Verfügung zu stellen, bei der die Anzeigeeinrichtung eine verbesserte Ablesbarkeit ohne Auswirkungen auf das lastteilseitige Sichtfeld der Bedienperson aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Anzeigeeinrichtung (25) von einem transparenten Display (26) gebildet ist. Das Display (26) ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung als transparentes Elektrolumineszenz-Display ausgebildet.
Patent DE-102010036445-A1 (DE)
Title: Apparatus for accommodating mechanically-operated annular work pieces, particularly bearing rings for slewing bearings, has machine bed formed by two V-shaped arranged ball rows, where each ball row has multiple balls
Inventor: HESSE SIEGFRIED
IPC: B23Q7/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: The accommodating apparatus (1) has a machine bed (2) formed by two V-shaped arranged ball rows (3,3'), where each ball row has multiple balls (8,8') for axial support of an annular work piece (4,4'). A reference sphere (6) is rotatably arranged in the intersection of two axes (5,5') of the two ball rows on the machine bed. A defined contact point is formed for the work pieces regardless of the ring diameter.
Patent DE-102010037980-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines methanreichen Gases aus Synthesegas
Inventor: THIELERT HOLGER DR
IPC: C07C1/06
Filed: 2010-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines methanreichen Gases aus Synthesegas. Vorausgesetzt wird ein Verfahren, bei dem ein CO und H2 enthaltendes Synthesegas (4) mit einem aus dem methanreichen Produktgas abgezweigten und zurückgeführten Gasstrom (8) gemischt und danach durch ein Katalysatorbett (1) aus einem Methanisierungskatalysator geführt wird, wobei in dem Katalysatorbett (1) eine Methanisierung erfolgt und der Gasstrom durch frei werdende Reaktionswärme aufgeheizt wird. Erfindungsgemäß wird das Katalysatorbett (1) auf mehrere nacheinander durchströmte Methanisierungsstufen (2.1 bis 2.4) aufgeteilt und wird das Synthesegas (4) entsprechend in Teilströme (4.1 bis 4.4) aufgeteilt, die jeweils dem Katalysatorbett (1) einer zugeordneten Methanisierungsstufe (2.1 bis 2.4) zugeführt werden. Das eine Methanisierungsstufe verlassende und durch Methanisierungsreaktionen in dieser Stufe aufgeheizte Gas (6.1 bis 6.3) wird mit dem Synthesegasteilstrom (4.2 bis 4.4) für die nachfolgende Methanisierungsstufe gemischt und dabei gekühlt. Der resultierende Mischgasstrom wird dem Katalysatorbett der nachfolgenden Methanisierungsstufe als Feedgas zugeführt.
Patent DE-102010038590-A1 (DE)
Title: Twin knotter arrangement for use with agricultural machine, has two mutually knotted threads whose thread reserve created before formation of knots and during continuous formation of nodes is resolved to form loop knot
Inventor: WEIDIG KLAUS DR
IPC: A01F15/14
Filed: 2010-07-28
Abstract: The arrangement (1) has two knotter beaks (2) for simultaneous formation of two nodes, where a thread reserve of two mutually knotted threads to be interlocked with each other is formed. A ratio of the distance of Knotter beaks with associated deflection pins (11) and a pivoting length between the Knotter beaks is determined, where the thread reserve created before formation of knots and during continuous formation of nodes is resolved to form a loop knot. An independent claim is also included for a method for forming loop nodes.
Patent DE-102010040426-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur Bestimmung einer Zuspannkraft
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: G01L5/28
Filed: 2010-09-08
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge mit einer Betätigungseinheit (40) und einem Bremssattel (1), wobei die Betätigungseinheit (40) ein Getriebe mit einem drehbar gelagerten, rotatorisch antreibbaren ersten Getriebeelement (3) und einem zweiten Getriebeelement (27), dessen Translationsbewegung auf den Reibbelag (31) übertragen wird, umfasst, wobei zwischen dem ersten Getriebeelement (3) und dem Bremssattel (1) ein elastisches Abstützelement (7) mit einer definierten Federkraft-Federweg-Kennlinie angeordnet ist, über welches sich das erste Getriebeelement (3) an dem Bremssattel (1) abstützt und durch welches bei einem Zuspannen der Bremse eine Verschiebung des ersten Getriebeelements (3) ermöglicht wird, und wobei in der Betätigungseinheit (40) ein Weg- oder Positionssensor (24, 12, 14) angeordnet ist, welcher eine Position oder Verschiebung des ersten Getriebeelements (3) misst, sowie Verfahren zur Bestimmung einer Zuspannkraft in einer elektromechanisch betätigbaren Scheibenbremse.
Patent DE-102010041096-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: HAGER JUERGEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Die Leuchtvorrichtung (1) weist mindestens eine erste Lichtquellengruppe (4) mit mindestens einer Lichtquelle (3) und eine zweite Lichtquellengruppe (6) mit mindestens einer Lichtquelle (5) auf, sowie mindestens einen Reflektor (8), welcher dazu eingerichtet und angeordnet ist, von der ersten Lichtquellengruppe (4) abgestrahltes Licht (L1) zu einer optischen Ebene (E) zu reflektieren und mindestens ein Lichtleitelement (9), welches dazu eingerichtet und angeordnet ist, von der zweiten Lichtquellengruppe einabgestrahltes Licht (L2) zu der optischen Ebene (E) zu leiten, wobei das Lichtleitelement (9) als eine Blende für von dem Reflektor (8) reflektiertes Licht (L1, L2) eingerichtet und angeordnet ist.
Patent DE-102010046083-A1 (DE)
Title: Commercial vehicle for use with tractor for transporting containers, has frame structure comprising loading frame and lower carriage frame that are provided with rollers, where rollers are spring-mounted on frame structure
Inventor: ESCHEY THOMAS
IPC: B60P1/64
Filed: 2010-09-20
Abstract: The vehicle has a length-adjustable frame structure (10) comprising a loading frame and a lower carriage frame (11) that are connected with two longitudinal beams (11b) by a cross beam (11a). The lower carriage frame and the loading frame comprise rollers (13) such that the lower carriage frame and the loading frame are arranged relative to each other in a displaceable manner along the longitudinal beams. The rollers are spring-mounted on the frame structure. The rollers comprise a rotational axis.
Patent DE-102010048842-A1 (DE)
Title: Fuel tank installed in motorcar, has tank inlet valve in which refueling process is performed until specific level is reached, such that valve is locked according to termination of refueling process
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-10-18
Abstract: The fuel tank (1) has a tank filler pipe (2) that is orderly connected with a tank ventilation unit (4), a level sensor (5) and a fuel tank inlet valve (V1). The refueling process of the tank inlet valve is performed until a level (S1) is reached. The tank inlet valve is locked according to the termination of refueling process. A tank ventilation valve (V2) is arranged at the tank ventilation unit.
Patent DE-102010049639-A1 (DE)
Title: Method for operating smelter, particularly steel mill, involves feeding exhaust gases from blast furnace or exhaust gases in metal refining processes either directly or after gas scrubber into closed aquatic biomass
IPC: F27D17/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: The method involves feeding the exhaust gases from the blast furnace or the exhaust gases in metal refining processes either directly or after a gas scrubber into a closed aquatic biomass containing a hermetically lockable bioreactor or in a hermetically lockable greenhouse for growth-accelerated metabolization of carbon dioxide in the aquatic biomass.
Patent DE-102010051638-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer mit einer Kühlluftzuführvorrichtung
Inventor: GERENDAS MIKLOS DR ING
IPC: F23R3/42
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasturbinenbrennkammer mit einer Kühlluftzuführvorrichtung zu einer zu kühlenden Brennkammerwand 6, wobei die Kühlluftzuführung zumindest einen Luftzuführkanal 8 umfasst, welcher mit seiner Strömungsachse senkrecht zu der Brennkammerwand 6 angeordnet ist, wobei der Luftzuführkanal 8 mit zumindest einem Kühlkanal 9 strömungsverbunden ist, wobei der Luftzuführkanal 8 eine Drossel bildet und einen geringeren Durchmesser aufweist, als der Kühlkanal 9, wobei der Kühlkanal 9 in einem flachen Winkel, bezogen auf seine Strömungsachse, zur Oberfläche der Brennkammerwand 6 in einer Ausnehmung 10 der Brennkammerwand 6 mündet, wobei der Kühlkanal 9 zur Ausbildung eines Dralls der ihn durchströmenden Luft ausgebildet ist.
Patent DE-102010052055-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur portionierten Abgabe von riesel- und flißfähigem Material
Inventor: BOHMERT STEFAN
IPC: A47G19/34
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur portionierten Abgabe von riesel- oder fließfähigem Material, insbesondere in der Gastronomie oder im Pflegebereich. Es war Aufgabe eine solche Vorrichtung so weiter zu entwickeln, daß sie hygienischen Anforderungen in höchstem Maße entspricht, die Verschmutzung der darin bevorrateten Nahrungsmittel verhindert, eine einfache und kostengünstige Konstruktion aufweist, die in Massenfertigung herstellbar ist und ökonomisch vertretbar als Wegwerfprodukt gehandelt werden kann. Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung des Oberbegriffs im Anspruchs 1 gelöst, dadurch, daß das Gehäuse zusätzlich mit einer separaten Restekammer ausgestattet ist, die unter der Vorratskammer und der Ausgabekammer angeordnet ist, die durch eine, an der Innenseite einer Außenwand des Gehäuses unterhalb der Vorratskammer und der Ausgabekammer abfallend verlaufende, abgewinkelte Deckfläche mit einer Aufnahmeöffnung und den Boden des Gehäuses begrenzt ist und die unabhängig von den anderen Kammern über einen offenen Kanal und eine Durchgangsöffnung sowie über ihre Deckfläche und ihre Aufnahmeöffnung mit der Ausgabeöffnung des Gehäuses verbunden ist.
Patent DE-102010052300-A1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Gasgenerator und einen Teil davon bildender Gehäusekörper
Inventor: FRESNEL HAROLD
IPC: B60R21/26
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen pyrotechnischen Gasgenerator (5), der für die Kraftfahrzeugsicherheit bestimmt ist, der einen Einschluss (6) aufweist, der eine Brennkammer einschließt, in der mindestens ein Zünder (56), der mit mindestens einer pyrotechnischen Ladung (54) verbunden ist, gegenwärtig ist, wobei mindestens ein Teil der Wand (4) dieses Einschlusses aus einer Metallseele (1) besteht, die zwischen zwei Kunststoffschichten, jeweils eine äußere (2) und eine innere (1), ins Sandwich genommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallseele (1) eine Reihe von Öffnungen aufweist, von welchen zumindest bestimmte Öffnungen (10) durch den Kunststoff verschlossen sind, so dass zwischen der äußeren (2) und der inneren (3) Schicht eine Werkstoffkontinuität besteht.
Patent DE-102010053633-A1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit mit Isolierelement im Einfüllbereich
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B29C48/50
Filed: 2010-12-07
Abstract: Plastifiziereinheit für eine Spritzgießmaschine, mit  – einem Plastifizierzylinder (1), in welchem eine Plastifizierschnecke (2) anordenbar ist,  – einer Temperiervorrichtung (3) zum Heizen bzw. Kühlen des Plastifizierzylinders (1) und  – einer am Plastifizierzylinder (1) angeordneten, den Plastifizierzylinder (1) haltenden Klemmplatte (4), wobei durch eine darin ausgebildete Einfüllöffnung (5) Plastikrohstoff in die Plastifiziereinheit einfüllbar ist,  wobei zwischen Plastifizierzylinder (1) und Klemmplatte (4) ein nicht-metallisches, die Einfüllöffnung (5) freilassendes, thermisches Isolierelement (6) angeordnet ist, wobei es durch das Isolierelement (6) zu keiner Metall-Metall-Berührung zwischen Plastifizierzylinder (1) und Klemmplatte (4) kommt, sodass das Isolierelement (6) die Klemmplatte (4) vom Plastifizierzylinder (1) thermisch trennt.
Patent DE-102010054396-A1 (DE)
Title: Wheel for transport unit, is provided with wheel rim, hub and spokes, where all spokes use flexible ropes, which are formed into form of polygon or polygonal star
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B60B1/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: The wheel is provided with the wheel rim (2), the hub (3) and spokes, where all the spokes use flexible ropes (1), which are formed into form of the polygon or the polygonal star. The portions of the rope are strengthen, which correspond to the peaks of the polygon or the Star on the wheel rim and the bushing.
Patent DE-102010060382-A1 (DE)
Title: Isolating mycotoxins with ergoline basic structure, comprises providing an extract comprising the mycotoxin liberated from extraction medium, contacting extract with cation exchanger, eluting matrix components and eluting and isolating
Inventor: MERKEL STEFAN
IPC: G01N30/96
Filed: 2010-11-05
Abstract: Method for isolating mycotoxin having ergoline basic structure comprises providing an extract comprising the above mycotoxin, which is optionally partially or completely liberated from the extraction medium, contacting the extract with a cation exchanger, eluting the matrix components, and eluting and optionally isolating the eluted mycotoxins.
Patent DE-102010060740-A1 (DE)
Title: Weichmagnetisches Metallband für elektromechanische Bauelemente
Inventor: HERZER GISELHER DR
IPC: H01F1/153
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein weichmagnetisches Metallband für elektromechanische Bauelemente, wobei das weichmagnetische Metallband eine nanokristalline oder amorphe Struktur aufweist. Das Metallband weist Verhältnisse von Banddicken zu Rauigkeiten d/Ra von 5 ≤ d/Ra ≤ 25 auf.
Patent DE-102010061952-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von ferromagnetischen Partikeln aus einer Suspension
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: B03C1/02
Filed: 2010-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden ferromagnetischer Partikel (4) aus einer Suspension (6), mit einem von der Suspension durchströmbaren rohrförmigen Reaktor (8) mit einem Einlass (10) und einem Auslass (12) und einem Mittel (14) zum Erzeugen eines Magnetfelds (16) entlang einer Reaktorinnenwand (18), und einem im Inneren des Reaktors (8) angeordneten Verdrängungskörpers (20). Am Verdrängungskörper (20) sind Mittel (22) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (16) an einer Außenwand (24) des Verdrängungskörpers (20) vorgesehen.
Patent DE-102010062166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Wafern und Mikroplättchen
Inventor: PIEKASS MADELEINE
IPC: H01L21/302
Filed: 2010-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln einer Fläche auf einem Wafer oder einem Mikroplättchen, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Wafers oder eines Mikroplättchens, b) Platzieren des Wafers oder des Mikroplättchens auf einer Unterlage, c) Bereitstellen von Material für eine umlaufende Begrenzung um die zu reinigende Fläche, d) Anbringen des Materials für die umlaufende Begrenzung so, dass um die zu reinigende Fläche eine Vertiefung entsteht, aus der eine Flüssigkeit nicht austreten kann und e) Befüllen der Vertiefung mit einer Behandlungsflüssigkeit.
Patent DE-102010062947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Retarders eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOEFLER HANS
IPC: B60T10/02
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Retarders eines Kraftfahrzeuges, beispielsweise eines hydrodynamischen Retarders eines Nutzfahrzeuges, bei dem in einem Schubbetrieb mittels eines Bedienelementes eine fahrerseitige Anforderung einer Bremsleistung des Retarders erfolgt. Um dieses Verfahren einfach, komfortabel und kostengünstig zu realisieren, ist vorgesehen, dass das Fahrpedal des Kraftfahrzeuges als Bedienelement zur Anforderung der Bremsleistung des Retarders genutzt wird, und zwar derart, dass bei einem aufgrund des Schubbetriebes negativ werdenden Drehmoment des Antriebsmotors des Kraftfahrzeuges die Bremsleistungsanforderung durch ein zumindest teilweises Loslassen des Fahrpedals signalisiert wird.
Patent DE-102011000062-A1 (DE)
Title: Device for supplying cool air over air inlet apertures to rear engine of motor car, has air inlet opening adjoining air gap and air-conductively connected between rear spoiler and rear blade of engine compartment grid
Inventor: WOLF THOMAS DR
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: The device has a rear spoiler (6) and air inlet openings (3-5) arranged at an upper side of an engine compartment grid (1) between a spoiler leading edge and a trailing edge of the compartment grid in an extended operative position of the rear spoiler. A set of frontal openings (11, 12) is arranged in a front side and a rear side of the rear spoiler. One of the air inlet openings adjoining an air gap (8) is air-conductively connected between the rear spoiler and a rear blade (5a) of the engine compartment grid.
Patent DE-102011006187-A1 (DE)
Title: Dosiersystem für ein flüssiges Medium, insbesondere eine Harnstoff-Wasser-Lösung
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: B01D53/56
Filed: 2011-03-28
Abstract: Es wird ein Dosiersystem mit einer druckluftbetätigten Membranpumpe vorgeschlagen, bei der ein elektrischer Antrieb und ein Dosierventil entfallen können. Dadurch ist das System sehr einfach, kostengünstig und zuverlässig.