baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Richtung und der Geschwindigkeit eines Förderstromes
Inventor: HAPPEL JENS
IPC: G01F1/7088
Filed: 2001-08-04
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Richtung und der Geschwindigkeit eines Förderstroms durch Messungen mittels zwei Sensorpaaren, deren geometrische Lage gegeben ist, wobei deren Verbindungslinien sich kreuzen oder schneiden, und wobei aus den Messsignalen der Sensoren und der geometrischen Lage der Sensoren die Geschwindigkeit und die Richtung eines Förderstroms bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Förderstroms mit Hilfe der zwei Sensorpaare jeweils die Laufzeit eines physikalischen Ereignisses zwischen der Registrierung jeweils am ersten Sensor eines Sensorpaares und dem zugehörigen zweiten Sensor des gleichen Sensorpaares gemessen wird, und dass die Auswertung dieser Laufzeitmessungen mit Bestimmung der Richtung und der Geschwindigkeit des Förderstroms durch Bildung der Differenz oder der Summe oder dem Verhältnis von wenigstens zwei Laufzeitmessungen vorgenommen wird.
Patent DE-10140338-B4 (DE)
Title: Adapter zur Anbringung eines Haltegriffs
Inventor: KARG HORST
IPC: B60N3/02
Filed: 2001-08-16
Granted: 2011-09-29
Abstract: Adapter (1) zur Anbringung eines Haltegriffs (11) an einer Wand, bevorzugt im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, welcher Adapter (1) langgestreckt ausgebildet ist mit einem zumindest teilweise umgekehrt U-förmigen Querschnitt, wobei der äußere U-Schenkel an der Wand festlegbar ist und an dem inneren U-Schenkel der Haltegriff (11) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Querschnitt aus mindestens zwei sich längs erstreckenden Teilprofilen (2, 3) zusammengesetzt ist.
Patent DE-10161231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung oder Kontrolle der Oberflächenbearbeitung eines Werkstückes und dessen Verwendung
Inventor: HAPPOLD WALTER
IPC: B23Q17/20
Filed: 2001-12-13
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Überwachung oder Kontrolle der Oberflächenbearbeitung eines Werkstückes, insbesondere zur Überwachung oder Kontrolle der Erzeugung einer verrundeten Kante oder eines verrundeten Grates eines metallischen Werkstückes, wobei die Oberfläche des Werkstückes zumindest bereichsweise mit einem daran vorbei geführten Medium mit abrasiver Wirkung bearbeitet, insbesondere verrundet wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch zumindest bereichsweises Beaufschlagen des Werkstückes (10, 11) mit Röntgenstrahlung und Aufnahme mindestens eines Röntgenbildes (20) sowie mit Hilfe einer Röntgenbildbearbeitungseinrichtung zur Bearbeitung des Röntgenbildes (20) eine Kontrolle der zuvor erfolgten und/oder eine Überwachung der noch laufenden Bearbeitung der Oberfläche vorgenommen wird, wobei die Bearbeitung der Oberfläche zunächst abhängig von einer zu erreichenden Verrundung der Kante (12) oder des Grates über eine vorgegebene Zeitdauer erfolgt und sich daran die Kontrolle der erreichten Bearbeitung der Oberfläche anschließt und/oder wobei während der Bearbeitung der Oberfläche mehrfach, insbesondere in konstanten zeitlichen Abständen, eine Kontrolle einer jeweils erreichten Verrundung der Kante (12) oder des Grates...
Patent DE-10204128-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überrollerkennung
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 2002-02-01
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Überrollerkennung, wobei die Vorrichtung in einem Fahrzeug angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Stereo-Kamera mit zwei Bildsensoren (1, 2) aufweist, die eine Abstandsmessung zu einem Objekt durchführt und einen Bildvektor (9, 8) für jeden Bildsensor (1, 2) zu dem Objekt (7) erzeugt, wobei die Stereo-Kamera mit einem Prozessor (4) verbunden ist, der aus der zeitlichen Änderung von vertikalen Komponenten der Bildvektoren (9, 8) einen Überrollvorgang erkennt.
Patent DE-10208378-B4 (DE)
Title: Tür, insb. Ganzglastür, mit einer Applikation
Inventor: MEKUS MARIO
IPC: E06B3/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2011-04-07
Abstract: Tür, insb. Ganzglastür, mit einer Applikation, die in einem Durchbruch (2) des Türblatts (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikation ein einen Duftstoff (5) enthaltender Behälter (4) ist.
Patent DE-10210750-B4 (DE)
Inventor: MUTH MICHAEL
IPC: F16C32/06
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: The fast frequency spindle comprises a bearing device with an air bearing (5, 6) acting in a radial and/or axial manner, comprising a plurality of recesses (10, 20) arranged on the side opposite the bearing side. The recesses extend as far as a low remaining wall thickness adjacent to a bearing surface and a plurality of micro-continuous bores (14, 21) are provided on the base of each recess.
Patent DE-10212943-B4 (DE)
Title: Zylinder für eine elektrofotografische Druckmaschine
Inventor: SCHULZE-HAGENEST DETLEF
IPC: G03G5/10
Filed: 2002-03-22
Granted: 2010-05-27
Abstract: Zylinder (1) für eine elektrofotografische Druckmaschine, mit einem Zylinderkern (2) und einer Manschette (10), die eine Schicht aus einem elastischen, faserverstärkten, leitfähigen Kunststoff (3) und eine fotoleitenden Schicht umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (1) als Bebilderungszylinder ausgebildet ist, indem die Schicht aus elastischem faserverstärktem leitfähigen Kunststoff (3) Faserlängen im Bereich von 5 mm bis 6 mm aufweist, die Manschette (10) zusätzlich zu der Schicht aus einem elastischen, faserverstärkten, leitfähigen Kunststoff (3), eine Elektrodenschicht (4), eine ladungserzeugende Schicht (5) zum Erzeugen von elektrischen Ladungen und eine ladungstransportierende Schicht (6) zum Transportieren von elektrischen Ladungen umfasst.
Patent DE-10230912-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B60D1/24
Filed: 2002-07-09
Granted: 2007-06-14
Abstract: Sicherheitselement
(5) für
die Anhänge-Deichsel
eines ein- oder mehrspurigen Anhängers
(12) für
ein einspuriges Zugfahrzeug (13),  mit  – einem ersten Torsionsteil
(1) und  – einem
zweiten Torsionsteil (2),  die relativ zueinander um eine Torsionsachse
(100) verdrehbar sind, die eine Richtungskomponente in Längsrichtung
(10) des Anhängers
(12) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eines
dieser Torsionsteile (1 oder 2) mit einer drehfest angebrachten,
sich in Umfangsrichtung verändernden
Torsionskontur (101a) versehen ist, und an dieser Torsionskontur
(101a) ein Konturtaster anliegt, der drehfest mit dem anderen Torsionsteil
(2 oder 1) verbunden ist;  – beide
Torsionsteile (1, 2) zur Einnahme einer wechselseitigen Ruhelage
bezüglich
der Torsionsachse (100) vorgespannt sind; und  – bei Auslenkung
aus dieser Ruhelage eine mit der Auslenkung zunehmende Rückstellkraft
(RK) auftritt, welche die beiden Torsionsteile (1, 2) in einer Richtung
zur erneuten Einnahme der wechselseitigen Ruhelage zu bewegen sucht.
Patent DE-10232528-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit Ölfilter für variable Nockenwellensteuerung
Inventor: HALMANSEGER LEONHARD
IPC: F01L1/34
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Variable Nockenwellensteuerung für Verbrennungsmotoren, mit  einer Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Nockenwelle, wobei durch das Verstellen der Nockenwelle Öffnungs- und Schließzeiten von Ventilen des Verbrennungsmotors verstellbar sind und die Verdrehstellung der Nockenwelle durch ein Magnetventil (4) steuerbar ist, das einen Motoröleingang (14) aufweist, der an den Motorölkreislauf angeschlossen ist, wobei vor dem Motoröleingang (14) ein dem Magnetventil (4) zugeordnetes Ölfilter bzw. Ölsieb (21) angeordnet ist, und das Magnetventil (4) einen zylindrischen Schaftabschnitt (9) aufweist, wobei der Motoröleingang (14) durch eine Bohrung oder durch mehrere über den Umfang des Schaftabschnitts (9) verteilt angeordnete radiale Bohrungen (13, 15) gebildet ist, die in das Innere des Schaftabschnitts (9) münden, und wobei sich das Ölfilter bzw. Ölsieb (21) im Bereich des Öleingangs (14) manschettenartig um den Schaftabschnitt (9) herum erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ölfilter bzw. Ölsieb (21) allein durch ein Siebblech (34) gebildet ist,  dass die Endabschnitte (35,...
Patent DE-10237803-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff aus Polypropylenverstärkung und Polypropylenmatrix sowie verschiedene Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KARGER-KOCSIS JOZSEF
IPC: B29C67/24
Filed: 2002-08-15
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verbundwerkstoff
mit verbesserter Herstellung und Verarbeitbarkeit bestehend aus
einer Verstärkung
in Form von Fasern, Bändchen
oder Streifen und einer Matrix, wobei sowohl die Verstärkung als
auch die Matrix isotaktisches Polypropylen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstärkung
alpha-isotaktisches Polypropylen und die Matrix Beta-nukleiertes
Polypropylen ist.
Patent DE-10239813-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung mit verbesserter Stromstabilisierung
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: G05F3/24
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Elektronische
Schaltung, die umfasst:  eine Stromversorgungseinheit (100),
die angepasst ist, einen Versorgungsstrom zu erzeugen; und  mindestens
zwei Untereinheiten (200, 210), die zueinander parallelgeschaltet
sind und mit der Stromversorgungseinheit verbunden sind,  wobei
die Untereinheiten ferner mit einem gemeinsamen Spannungsausgangsanschluss
(250) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jede
der Untereinheiten mindestens zwei parallele Stromwege umfasst,
und  ein erster der mindestens zwei parallelen Stromwege einen Eingangstransistor
(310, 410, 510) umfasst, der so geschaltet ist, dass er eine Eingangsspannung
der jeweiligen Untereinheit empfängt,
und ein zweiter der mindestens zwei parallelen Stromwege eine Steuerschaltung
umfasst, die angepasst ist, den Strom durch den Eingangstransistor im
ersten Stromweg zu stabilisieren.
Patent DE-10241719-B4 (DE)
Title: Spritzapparat
Inventor: GUMHOLD MIKE
IPC: B05B1/30
Filed: 2002-09-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Spritzapparat
(1) mit einer verstellbaren Düsennadel
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die Düsennadel (2) mittels eines
in den Spritzapparat (1) integrierten explosionsgeschützten Schrittmotors
mit pneumatischem Antrieb verstellbar ist.
Patent DE-10249443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Keramiken mit ausgerichteten Ionenleitfähigkeitsebenen, Keramik und Verwendung des Verfahrens zur Herstellung von Keramiken mit ausgerichteten Ionenleitfähigkeitsebenen
Inventor: HERBSTRITT DIRK
IPC: B28B3/02
Filed: 2002-10-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Keramiken mit ausgerichteten Ionenleitfähigkeitsebenen, dadurch gekennzeichnet, dass Kristalle (1) eines Ausgangsmaterial, insbesondere ein Pulver und/oder eine Folie (6), vor dem Sintern im Hinblick auf ihre Ionenleitfähigkeitsebenen (2) ausgerichtet und anschließend senkrecht dazu geschnitten werden.
Patent DE-10255865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen von Kontaktlöchern mit geringem Durchmesser
Inventor: SCHWALBE GRIT
IPC: H01L21/311
Filed: 2002-11-29
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Strukturieren dielektrischer Schichten auf Halbleitersubstraten
mit zumindest den Schritten:  a1) Bereitstellen einer ersten
Schicht,  a2) Abscheiden zumindest einer aus einem Dielektrikum gebildeten
Schicht auf der ersten Schicht, so dass eine dielektrische Schicht
erhalten wird, wobei das Dielektrikum aus einem Material der Gruppe
besteht, die gebildet wird von Siliziumcarbid, insbesondere SiC(H)
und SiC(N), BPSG, phosphordotiertem Siliziumglas, thermischen Oxiden
und anorganischen Materialien mit niedriger Dielektrizitätskonstante,
insbesondere FSG, TEOS und SiOC-Verbindungen,  a3) Abscheiden
einer fotoempfindlichen Resistschicht auf der dielektrischen Schicht;  b1)
abschnittsweises Belichten und Entwickeln der Resistschicht, so
dass eine Resistmaske erhalten wird, durch welche Abschnitte der
dielektrischen Schicht freigelegt sind;  b2) Abtragen der dielektrischen
Schicht in den durch die Resistmaske freigelegten Abschnitten bis
zumindest einer Tiefe, dass die erste Schicht freigelegt ist,  c1)
Veraschen der Resistmaske in einem Sauerstoffplasma, wobei das Veraschen
bei einer Temperatur durchgeführt
wird, die geringer als 200°C
gewählt
ist, und...
Patent DE-10260184-B4 (DE)
Title: Speichermodul mit einer Testeinrichtung
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Speichermodul
(9) mit einer elektronischen Leiterplatte (7) und einer Mehrzahl
integrierter Speicherbausteine (1, 2, 3, 4), die auf der Leiterplatte
(7) angeordnet sind, wobei das Speichermodul (9) eine Testeinrichtung
(5) aufweist, mit deren Hilfe ein elektrischer Funktionstest mindestens
eines Speicherbausteins (1; 2; 3; 4) durchführbar ist, – wobei die Testeinrichtung
(5) auf der Leiterplatte (7) separat von den Speicherbausteinen
(1, 2, 3, 4) angeordnet ist und so ausgebildet ist, daß sie bei
Zuführung
eines außerhalb
des Speichermoduls erzeugten Taktsignals (T) Steuerbefehle (COM),
Adreßbefehle
(ADR) und zu speichernde Datenwerte (DQ) erzeugt und an jeden Speicherbaustein
(1; 2; 3; 4) der Mehrzahl von Speicherbausteinen (1, 2, 3, 4) weiterleitet,  – wobei
das Speichermodul (9) Steuerleitungen (11) und Adreßleitungen
(12) zum Weiterleiten von Steuerbefehlen (COM) und Adreßbefehlen
(ADR) aufweist, die die Speicherbausteine (1, 2, 3, 4) mit der Testeinrichtung
(5) verbinden und die jeweils Knotenpunkte (16) besitzen, von denen
ausgehend sich die...
Patent DE-10297528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Tiefdruckerzeugnisses
Inventor: LI GENXU
IPC: B41F11/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Tiefdruckerzeugnisses,  dadurch gekennzeichnet,  dass
sie aufweist:  – eine
Papiersteuerung mit Zuführtrommel
(1) und Abnahmetrommel (7), die sich an beiden Seiten des Übertragungs-/Druckzylinders
(2) befinden;  – einen
Plattenzylinder (3), wobei der Plattenzylinder (3) mit einer geraden
Zahl (n) von Tiefdruckplatten (A, B) ausgestattet ist, die eine
gleiche Zahl von Vorder- und Rückseiten besitzen;  wobei
der Übertragungs-/Druckzylinder
(2) mit einer ungeraden Zahl (n + 1) von Übertragungsplatten (a, b, c)
ausgestattet ist;  – ein
Farbwerk (5, 6), das sich an einer Seite des Plattenzylinders (3)
befindet, und ihm die Farbe zuführt;  – eine Plattenwischwalze
(4), die sich auf der anderen Seite des Plattenzylinders (3) befindet,  wobei
das Durchmesserverhältnis
von Plattenzylinder (3) und Übertragungs-/Druckzylinder
(2) gleich dem Verhältnis der
Zahlen ihrer Platten ist.
Patent DE-10300670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen eines Zeitintervalls bei einem Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: TOYOSHIMA YOSHIO
IPC: F02M65/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Berechnen eines Zeitintervalls (θp) zwischen Vor- und Haupteinspritzungen bei einem Kraftstoffeinspritzsystem, bei dem die Vor- und Haupteinspritzungen in einem Einspritzzyklus durchgeführt werden, mit:  einem Schritt zur Ausführung einer Intervalleinspritzung, bei dem Kraftstoff während eines Zeitraumes zwischen einer Zeit, wenn die Voreinspritzung endet, und einer Zeit, wenn die Haupteinspritzung beginnt, eingespritzt wird;  einem Schritt zur Messung einer Intervalleinspritzmenge, bei dem eine Menge (Qps) von Kraftstoff, der bei dem Schritt zur Ausführung der Intervalleinspritzung eingespritzt wird, gemessen wird; und  einem Berechnungsschritt, bei dem das Zeitintervall (θp) zwischen den Vor- und Haupteinspritzungen aus der Menge (Qps) von Kraftstoff berechnet wird, die bei dem Schritt zur Messung der Intervalleinspritzmenge gemessen wird.
Patent DE-10311039-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: KOHNO YASUSHI
IPC: F02D41/18
Filed: 2003-03-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Durchflussmessgerät, das mit einem Durchgang (3) zum Einführen und Tragen von Luft ausgebildet ist, die zu messen ist, und das ein Sensorteil (4) hat, das in dem Durchgang (3) zum Messen einer Durchflussrate der Luft angeordnet ist, wobeiein Kontraktionsteil (20, 30, 40, 50) an einer Innenfläche des Durchgangs (3) ausgebildet ist, so dass das Kontraktionsteil (20, 30, 40, 50) zu dem Sensorteil (4) weist und eine Strömung der in der Nähe des Sensorteils (4) strömenden Luft verengt, und wobei das Kontraktionsteil (20, 30, 40, 50) eine flache Fläche (20a, 30a) hat, die parallel zu einer Fläche des Sensorteils (4) und zumindest stromaufwärts von dem Sensorteil (4) ausgebildet ist, wobeidas Kontraktionsteil (20, 30, 40, 50) ein Vorsprung ist, der von der Innenfläche des Durchgangs (3) in Richtung auf eine Mitte des Durchgangs (3) zum Verengen der Fläche beziehungsweise Querschnittsfläche des Durchgangs (3) vorsteht, wobeiein entgegengesetztes Kontraktionsteil (21, 31, 41, 51) an der Innenfläche des Durchgangs (3) entgegengesetzt von dem Sensorteil (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas entgegengesetzte Kontraktionsteil (41) kleiner als das Kontraktionsteil (40) ist, das zu dem Sensorteil (4) weist.
Patent DE-10315238-B4 (DE)
Title: Reservoireinheit
Inventor: TOKI TOMONARI
IPC: B60K15/077
Filed: 2003-04-03
Granted: 2012-12-06
Abstract: Reservoireinheit (2) mit einer Antiblaseneinrichtung, umfassend: ein in einem Treibstofftank (6) installiertes zylindrisches Reservoir (20) mit einem Boden, eine Treibstoffpumpe (34) in diesem Reservoir (20) zum Ansaugen von Treibstoff, einen Druckregulator (14) zum Regulieren eines Drucks des von der Treibstoffpumpe (34) gelieferten Treibstoffs auf einen konstanten Wert, indem einem Teil des von dieser Treibstoffpumpe (34) gelieferten Treibstoffs ermöglicht wird, zu entweichen, eine Strahlpumpe (40) zur Aufnahme dieses von dem Druckregulator (14) entwichenen Treibstoffs, welche unter Benutzung seiner Flussgeschwindigkeit einen Unterdruck erzeugt und mit diesem Unterdruck Treibstoff von außerhalb des Reservoirs (20) in das Reservoir (20) einführt, und eine Wand (24), die nahe einer Auslassöffnung (54) dieser Strahlpumpe (40) angeordnet is0) gelieferten Treibstoffs trifft, wobei die Wand (24) die Auslassöffnung (54) der Strahlpumpe (40) umgibt, um eine Vollkreiswand zu bilden, und ihre Höhe niedriger ist...
Patent DE-10315365-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gitterrostes für einen Schutzeinsatz für Licht- und/oder Lüftungsschächte
Inventor: KRUEGER ROBERT
IPC: E04F17/06
Filed: 2003-04-03
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gitterrostes für einen Schutzeinsatz für Licht- und/oder Lüftungsschächte bestehend aus einem Rahmen zur Aufnahme des Gitterrostes, dadurch gekennzeichnet, dass ein faserverstärkter Kunststoff-Grundkörper nass in mindestens ein Gitterrost (1), vorzugsweise mehrere Gitterroste (1), zerteilt wird, wozu ein Schneidmittel (4) mittels einer Schneidmittellagekontrolle (5) elektronisch geregelt durch den Grundkörper geführt wird, wobei schneidkantenseitig Kühl- und/oder Schmiermittel herangeführt wird.
Patent DE-10320602-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung einer möglichen Modifikation von mindestens einem biologischen Parameter unter Verwendung von jungen und alten lebenden Zellen
Inventor: PERRIER ERIC
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung einer möglichen
Modifikation von mindestens einem biologischen Parameter, der aufgrund
von Zellalterung verändert ist,
das dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst: die vergleichende
Transkriptom- und/oder vergleichende Genomanalyse von  (a) jungen
lebenden Zellen,  (b) gealterten lebenden Zellen,  wobei
mindestens eine dieser beiden Zellklassen in einem dreidimensionalen
Gewebemodell verwendet wird, welches zumindest Fibroblasten umfasst,  dies
erlaubt die mögliche
Identifizierung von mindestens einem biologischen Parameter, der
aufgrund von Zellalterung verändert
ist.
Patent DE-10348006-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor, insbesondere vertikaler Feldeffekttransistor, Speicherzelle und Herstellungsverfahren
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-10-15
Granted: 2006-07-20
Abstract: Feldeffekttransistor
(37),  mit einem Kanalbereich (24),  mit an den Kanalbereich
(24) angrenzenden elektrisch leitfähigen Kanalanschlussbereichen
(25, 30),  mit einem am Kanalbereich (24) angrenzenden Transistordielektrikum
(22) und mit einem vom Kanalbereich (24) durch das Transistordielektrikum
(22) getrennten Steuerbereich (34),  wobei der Steuerbereich
(34) aus einkristallinem Material gefertigt ist,  gekennzeichnet
durch einen in dem einkristallinen Substrat (10) angeordneten Graben
(12), der das Transistordielektrikum (22) und den Kanalbereich (24)
enthält.
Patent DE-10348526-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat mit vorbereiteter Trockenlegungstelle
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: B67C9/00
Filed: 2003-10-18
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat
mit einer Trockenlegungsstelle für
ein Öffnungswerkzeug,
das einen Zylinder des Kolben-Zylinderaggregats bis zu einem Arbeitsmedium
durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Trockenlegungsstelle
mit einer Markierung zur Identifizierung des Arbeitsmediums Gas
und mindestens eine Trockenlegungsstelle mit einer Markierung zur Identifizierung
des Arbeitsmediums Öl
an der jeweiligen Stelle des Zylinders (3) vorliegt.
Patent DE-10352243-B4 (DE)
Title: Gegenkolbenmotor mit einem in der Ebene der Kurbelwellenmitten geteilten Zylinderkurbelgehäuse (ZKG)
Inventor: GOLLE HERMANN
IPC: F02B75/18
Filed: 2003-11-04
Granted: 2009-02-19
Abstract: Gegenkolbenmotor
mit einem in der Ebene der Kurbelwellenmitten geteilten Zylinderkurbelgehäuse (ZKG),
wobei die Arbeitskolben zur Mitte des ZKG hin gegeneinander arbeiten
und den Gaswechsel steuern, dadurch gekennzeichnet, dass besondere
Gehäuseringe (13)
die Lagerschalen (12) der Kurbelwellen (3; 4) umschließen und
derart abstützen,
dass die Gehäusetrennfuge
(14) nicht bis an die Lagerschalen (12) heranreicht.
Patent DE-10355487-B4 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: WERNER NICO
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Gassack
(10) für
ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem,
insbesondere Beifahrer-Gassack, mit zwei allgemein L-förmigen Seitenteilen
(12, 14) und einem Frontteil (16), wobei der Gassack (10) die Form
einer Socke hat, deren „Sohle"
vom Frontteil (16) gebildet ist und deren Seiten von den Seitenteilen
(12, 14) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Frontteil
(16) mandelförmig
ist und die Seitenteile (12, 14) und das Frontteil (16) miteinander
durch zweidimensionale Nähte
verbunden sind, wobei die beiden Seitenteile (12, 14) auf ihrer
der „Sohle"
entgegengesetzten Seite miteinander vernäht sind und an einem zwischen
der „Sohle"
und der entgegengesetzten Seite gebildeten Rand (22) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19524262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Öldurchlässigkeit von Siliconkautschuk, mit Fluorsilicon überzogenes Substrat, härtbare Fluorsilicon-Zusammensetzung und damit überzogener Gegenstand
Inventor: ECKBERG RICHARD PAUL
IPC: C08J7/04
Filed: 1995-07-04
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Verringerung der Öldurchlässigkeit
von Siliconkautschuk durch Aufbringen eines härtbaren Fluorsilicon-Überzugs
auf ein Siliconkautschuksubstrat und Härten des Fluorsilicon-Überzugs
mittels einer katalytischen Menge eines Hydrosilylierungs-Katalysators
der Platingruppe und einer katalytischen Menge eines Peroxid-Katalysators.