baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20023329-A3 (CZ)
Title: Method for selective representation of television programs
Inventor: GOEKE MAXIME
IPC: H04N5/445
Filed: 2001-04-11
Abstract: When there is abundant offer of television programmes, it is important to find means for rapidly accessing the programmes which one wishes to view most. Furthermore, the offer is not always available to all users, for example when adult programmes are concerned. The invention aims at providing a system for processing a television programme schedule comprising upstream a set of data concerning the televisual offer, downstream data particular to a group of users. Each group of users is provided with a set of parameters divided into several subsets, each subset corresponding to a filtering layer for selecting the category/categories of desired data.
Patent CZ-20033238-A3 (CZ)
Inventor: BEJVL RADEK
IPC: B65D85/30
Filed: 2003-11-27
Abstract: Univerzální box ve tvaru kvádru nebo krychle má plastový
obal z pěti pevně spojených stěn ajedné volné stěny (9). Na
vnějším povrchu obvodových stěn jsou vytvořeny výstupky
(1) a vybrání (2) ke stohování boxů. Volný okraj plastového
obaluje na nejménějedné straně opatřen spojem (5) k
uchycení volné stěny (9). Uvnitř plastového obalujsou v
obvodových stěnách vytvořeny tybinové drážky (3) a vnitřní
prostorje dělený na dílčí prostory tvarovatelným členěním (7),
které je spojeno s péry (8), zasunutými do rybinových drážek
(3). Volný okraj plastového obaluje opatřen podélnou drážkou
(4)je nasunut spoj (5) a upevněn nýty (6). Volná stěna (9)
boxu má jednu stranu pevně spojenou s plastovým obalem tak,
žeje nasunutá v drážce (4) a uchycená nýty (6). Nejméně
jedna strana volné stěny (9)je opatřena spojem (5').
Patent DD-156331-A3 (DD)
Title: Maschengesteuerte schiebernadel fuer wirk-und strickmaschinen
Inventor: LINDNER HEINZ
IPC: D04B35/06
Filed: 1980-10-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine maschengesteuerte Schiebernadel mit einem platinenfoermigen in einer Nut des Nadelschaftes gefuehrtem Schieber, der zwei den Nadelschaft ueberragende Nocken zum Oeffnen und Schliessen des Nadelhakens durch die Masche aufweist und dem Schieber in seiner vorderen Endlage ein Anschlag am Nadelschaft zugeordnet ist. Mit dem Ziel, die Lebensdauer der Nadel zu erhoehen, soll der Anschlag zwischen Schieber und Nadelschaft selbstreinigend ausgebildet werden. Geloest wird diese Aufgabe, indem dem Anschlag unmittelbar ein groesserer Freiraum benachbart ist. Dieser Freiraum kann eine nach oben gerichtete Ausnehmung im Schieber oberhalb des Anschlages sein. Ebenso kann eine Ausnehmung innerhalb des Schiebers vorgesehen sein, die ueber einen Kanal mit dem Anschlag verbunden ist. Die gleiche Wirkung haben auf den Fuehrungsfortsatz nach oben gerichtete Anschlagfuesse, die mit Anschlaegen im oder ueber dem Nadelschaft zusammenwirken. Dabei ist die Fuehrungskante im Schieber laenger als die Hubdifferenz von Nadel und Schieber.
Patent DD-224180-A3 (DD)
Title: Verfahren zur siliciumcarbidgewinnung aus siliciumcarbidhaltigen materialien
Inventor: HOFFMANN BRIGITTE
IPC: B07B15/00
Filed: 1981-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Siliciumcarbid aus verbrauchten und unbrauchbaren siliciumcarbidhaltigen Brennhilfsmitteln der keramischen Industrie. Ziel der Erfindung ist es, durch Anwendung eines unkomplizierten technologischen Verfahrens bei moeglichst geringem Energieaufwand ein Siliciumcarbid mit einem solchen Reinheitsgrad herzustellen, dass es wieder fuer die Produktion von Brennhilfsmitteln in der keramischen Industrie verwendbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, durch das die verbrauchten und unbrauchbaren Brennhilfsmittel rationell aufgeschlossen werden und das in ihnen enthaltene Siliciumcarbid von den weiteren Bestandteilen der Brennhilfsmittel mit moeglichst geringem Energieaufwand getrennt wird. Der Aufschluss erfolgt nach Vorzerkleinerung erfindungsgemaess in Zerkleinerungsmaschinen, die eine trockene schlagende und reibende Beanspruchung gestatten, bei einem bestimmten Verhaeltnis dieser beiden Beanspruchungsarten. Danach wird das Zerkleinerungsprodukt trocken klassiert und dadurch eine weitestgehende Trennung des Siliciumcarbids von den nichtcarbidischen Komponenten erreicht. Das erfindungsgemaess erhaltene Siliciumcarbid ist fuer die Herstellung von Brennhilfsmitteln geeignet. Nachfolgend kann durch ein Sortierverfahren eine weitere Anreicherung an Siliciumcarbid erzielt werden.
Patent DD-210400-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von natuerlichem anti-gm(a)-like aus rinderserum
Inventor: KIRST RENATE
IPC: G01N33/80
Filed: 1982-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von natuerlichem Anti-Gm(a)-like aus Rinderserum und offenbart zugleich ein neues Wirkprinzip in der Blutgruppenserologie. Das neue bovine Gm-Agglutinin soll aus gewoehnlichen Rinderseren hergestellt werden, dabei soll das Verfahren auch fuer die Produktion von Testserum in groesserem Massstab geeignet sein.Anti-Gm(a)-like soll Humanseren in Gm(a)-like-positiv und-negative Typen spezifisch differenzieren,kraeftig und schnell reagieren. Erfindungsgemaess werden ausgewaehlte Anti- Humangammaglobulin-aktive Seren nicht immunisierter Rinder mit menschlichen 0-Blutkoerperchen und /oder Zugabe eiweissfreiem 0-Sekretorspeichel(human) und/oder vorzugsweise 1% Muzin von kompletten Hetero-Antikoerpern beffreit,dann wird mit einem neuen Testsystem im Haemagglutinations-Hemmverfahren das neue hochwirksame Testserum Anti-Gm(a)-like durch einfache Selektion gewonnen.Das Testsystem besteht aus:1)geeignetem rein inkomplettem Anti-Rh tief 0(D)-Humanserum vom Gm-Typ Gm(a+x-f+),2)menschlichen,vorzugsweise Rh tief 0(D)-homozygoten roten Blutkoerperchen,3)menschlichen 1:10 oder hoeher verduennten Seren mit bekannter Gm(a)-,Gm(x)-und Gm(f)-Eigenschaft,4)Coombs-wirksame Rinderseren.Das Serum Anti-Gm(a)-like ist fuer die blutgruppenserologische Labordiagnostik bestimmt,es zeigt praktisch alle Gm(a+)-seren durch Haemagglutinationshemmung an,sofern sie Gm(x-)sind.
Patent DD-210180-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur mehrfachnutzung von fernsprechanlagen
Inventor: HOFFMANN MATTHIAS
IPC: H04M13/00
Filed: 1982-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Gemeinschaftsanschluesse in Fernsprechanlagen, insbesondere auf Schaltungsanordnungen in Fernsprechvermittlungssystemen, bei denen mehrere Teilnehmer ueber gemeinsame technische Einrichtungen am Fernsprechverkehr teilnehmen. Das Ziel der Erfindung besteht in der besseren Ausnutzung der vorhandenen Grundmittel durch die Anschaltung zusaetzlicher Fernsprechanschluesse.Die technische Aufgabe sieht die Entwicklung einer Schaltungsanordnung zur mehrfachen Nutzung von Leitungen und Einrichtungen, insbesondere unter Beachtung der zeitlichen Auslastung der Anlagen und Leitungen und der Verwendung systembedingt nicht genutzter Einrichtungen vor. Im wesentlichen werden damit an gemeinsame Anrufeinrichtungen und gegebenenfalls gemeinsame Anschlussleitung zeitgesteuert mehrere Fernsprechanschluesse geschaltet. Hierbei verfuegen zusaetzliche Teilnehmer in der verkehrsschwachen Zeit,z.B. an arbeitsfreien Tagen und ausserhalb der Geschaeftszeit ueber einen Fernsprechanschluss. Die Erfindung ist bevorzugt in der Fernsprechtechnik anwendbar und wird am deutlichsten in Fig. 1 dargestellt.
Patent DD-230584-A3 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung der fleischseite von pelzfellen
Inventor: NITZSCHE KLAUS
IPC: D06P3/30
Filed: 1983-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung der Fleischseite von Pelzfellen. Die Erfindung soll ein oekonomisches Verfahren zur Herstellung einseitig auf der Fleischseite oder reversibel verwendbarer Pelzfelle schaffen. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, die Lederseite von Pelzfellen so zu behandeln, dass sie pflegeleicht und unempfindlich einseitig oder reversibel tragbar sind. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren wird das Pelzfell gespannt oder gestreckt und in trockenem Zustand mit entsprechender Farbe, insbesondere Lederfarbe auf der Retikularschicht mit 2 bis 3 Auftragungen bei Raumtemperatur aufgebracht. Der zweite bzw. dritte Auftrag wird auf die noch nicht vollstaendig abgebundene vorherige Farbschicht aufgebracht. Auf die letzte Farbschicht wird nach etwa 6 Stunden ein Fettungsmittel aufgebracht. Danach wird die Retikularschicht poliert.
Patent DD-280874-A3 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung und reinigung von p-chlorphenoxyisobuttersaeure aus reaktionsgemischen
Inventor: WALTHER HANSGUENTER
IPC: C07C51/48
Filed: 1987-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung und Reinigung von p-Chlorphenoxyisobuttersaeure aus Reaktionsgemischen. Nach der Synthese wird ueberschuessiges Alkalihydroxid und entstandenes Chloralkalisalz durch Wasserzugabe und anschliessende Phasentrennung entfernt und die produktfuehrende organische Phase nach Abdestillieren des Loesungsmittels Aceton, Wasserzusatz und p H-Einstellung auf p H 7 bis p H 8 durch Extraktion mit einem wasserunloeslichen Loesungsmittel von den verbliebenen Verunreinigungen befreit. Die reine p-Chlorphenoxyisobuttersaeure wird schliesslich durch p H-Einstellung auf p H 2 bis p H 3 ausgefaellt. Gegenueber der herkoemmlichen Verfahrensweise wird eine Zwischenisolierung des Natriumzusatzes oder eine zweifache Ausfaellung der Saeure vermieden. p-Chlorphenoxyisobuttersaeure und seine Ester sowie andere Derivate sind Pharmazeutika zur Senkung des Cholesterinspiegels.
Patent DD-277601-A3 (DD)
Title: Schnellstoppeinrichtung fuer eine ventilgesteuerte brennkraftmaschine
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: F02D13/08
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellstoppeinrichtung fuer eine ventilgesteuerte Brennkraftmaschine, die bei anormalen Betriebsbedingungen wirksam wird. Die Aufgabe der Erfindung, eine Schnellstoppeinrichtung zu entwickeln, die ueberwiegend mechanische Bauteile aufweist, die sich durch sehr geringe Ansprechzeiten auszeichnet und die unabhaengig vom Regel- und Bediensystem der Brennkraftmaschine wirkt, wird dadurch geloest, dass die Exzenter als auf der Dekompressionswelle drehbar angeordnete Scheiben ausgebildet sind, wobei in jede Exzenterscheibe eine Drehfeder eingreift, die wiederum mit einer auf der Dekompressionswelle befestigten Mitnehmerscheibe verbunden ist, in vorgespannter Stellung der Dekompressionswelle die Auslassventilkipphebel durch die Exzenter nicht blockiert werden und der Hebel der Dekompressionswelle mit einer Ausloeseeinheit korrespondiert. Figur
Patent EP-1039109-A3 (EP)
Inventor: ITOU HIDETOSHI
IPC: F01N13/02
Filed: 2000-03-22
Abstract: A primary deterioration diagnosis of a front catalyst (8) is performed based on the air-fuel
ratio of the exhaust gas downstream of the front catalyst (8) detected in a first period each
time the first period elapses when the engine (1) is running in a diagnosis region. A
secondary deterioration diagnosis of the front catalyst (8) is performed based on the
air-fuel ratio of the exhaust gas downstream of the front catalyst (8) detected in a second
period longer than the first period each time the second period elapses when the engine
(1) is running in the diagnosis region. When SOx discharge control is performed,
primary diagnosis and secondary diagnosis are prohibited, and if it is determined in the
primary diagnosis that the front catalyst (8) has deteriorated, SOx discharge control is
prohibited to provide an opportunity for secondary diagnosis. In this way, the
deterioration diagnosis of the front catalyst (8) can be precisely performed even if there are
few opportunities for diagnosis due to lean air-fuel ratio running or SOx discharge control.
Patent EP-1047212-A3 (EP)
Inventor: KAWAMURA AKIHISA
IPC: G11B20/10
Filed: 2000-04-20
Abstract: A method for transferring audio data and audio-related
information includes: a generation step of
generating second audio data from first audio data; a
transmission step of transmitting the second audio data and
audio-related information associated with the second audio
data; and a reception step of receiving the second audio
data and the audio-related information, wherein the
audio-related information includes information
representing a sampling frequency of the first audio data.
Patent EP-1056150-A3 (EP)
Inventor: HIROSHIMA MOTOHARU
IPC: H01P1/205
Filed: 2000-05-26
Abstract: A dielectric filter and a dielectric duplexer adapted
to two frequency bands formed by using a single component
are disclose, in addition to a communication apparatus using
the same. In this case, since a dielectric block (1) used
as the single component can be easily molded and grasped,
production efficiency can be enhanced. The dielectric
duplexer adaptable to two frequency bands is formed by
disposing inner-conductor-formed holes (2a-2j) acting as λ/2
resonators and λ/4 resonators in the single dielectric block
(1).
Patent EP-1061397-A3 (EP)
Inventor: NAKANO TAKAYUKI
IPC: G02B17/06
Filed: 2000-06-06
Abstract: A bright wide-angle catoptric system is provided which will not deteriorate
the picture quality of images. 
     The wide-angle catoptric system includes, successively from an object, a
secondary reflecting mirror having a concave surface, a primary reflecting mirror
having a convex surface and a tertiary reflecting mirror having a concave surface,
and produces images by reflecting the luminous flux from the object at the primary
reflecting mirror, the secondary reflecting mirror and the tertiary reflecting mirror
successively. The system also includes a diaphragm arranged in close proximity
to the primary reflecting mirror so as to have an optical axis pass through the
center of the diaphragm; the optical axis is a straight line connecting the curvature
center of the primary reflecting mirror to the curvature center of the secondary
reflecting mirror. The tertiary reflecting mirror has its curvature center decentered
from the optical axis in the direction of lesser astigmatism.
Patent EP-1089389-A3 (EP)
Inventor: KATO KATSUTOSHI
IPC: B60J3/02
Filed: 2000-09-14
Abstract: A connector is so constructed that terminals 12 on a
vehicle body side have contacts 12a exposed inwardly from
engaging recess 11a of a first connector member 10, while
terminals 22 on an electrical equipment module side have
contacts 22a partially exposed outwardly from engaging
projections 21a of a second connector member, and the connector
has a contact structure 30 adapted to bring the terminals 12
on the vehicle body side and the terminals 22 on the electrical
equipment module side into contact to electrically connect
them to each other by inserting the engaging projections 21a
of the second connector member 20 into the engaging recess
11a of the first connector member 10.
Patent EP-1091439-A3 (EP)
Inventor: YOSHIDA HIROAKI
IPC: H01M10/50
Filed: 2000-09-14
Abstract: An artificial satellite is equipped with solar batteries
and a non-aqueous electrolyte battery module for artificial
satellite (i.e., a lithium battery). The non-aqueous
electrolyte battery module is provided with a non-aqueous
electrolyte battery, a temperature sensor, a charged state
measurement sensor, and a computer for receiving signals output
from the sensors. The managed temperature of the non-aqueous
electrolyte battery in a solstice season is set so as to become
equal to or lower than the managed temperature of the battery
when the satellite is in the solstice season. The computer
controls a temperature controller, thereby maintain the managed
temperature of the battery within a given temperature range.
The charged state of the lithium battery is controlled by means
of turning on or off a charging switch under the control of computer.
When the satellite is in the eclipse season, the managed charged
state of the non-electrolyte battery is controlled so as to be
a value of 50% or more. When the satellite is in the solstice
season, the managed charged state of the non-aqueous electrolyte
battery is controlled so as to be a value of 75% or less.
Patent EP-1156504-A3 (EP)
Title: Mikromechanisches Relais mit verbessertem Schaltverhalten
Inventor: FAUL ROBERT
IPC: H01H59/00
Filed: 2000-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mikromechanisches
Relais mit verbesserten Schalteigenschaften,
bei dem der Kontaktbügel zur Überbrückung
eines Schaltkontaktes beabstandet vom freien Ende eines
einseitig eingespannten, mikromechanischen, beweglichen
Biegebalkenelementes an diesem angeordnet ist.
Beidseitig des Kontaktbügels sind am beweglichen
Element Steuerelektroden vorgesehen, die in Zusammenwirkung
mit gegenüberliegenden Steuerelektroden am
Substrat sowie entsprechenden Steuersignalen das Öffnen
und Schließen des Kontaktes bewirken. 
     Sowohl durch die beidseitige Anordnung der
Steuerelektrodengebiete als auch die erweiterten und
beispielsweise getrennten Ansteuerungsmöglichkeiten der
Steuerelektroden beidseitig des Kontaktbügels bzw. der
entsprechenden Steuerelektroden am Substrat lässt sich
ein verbessertes Schaltverhalten erzielen.
Patent EP-1094516-A3 (EP)
Inventor: HIRATA KATSUHIKO
IPC: H01L23/373
Filed: 2000-10-17
Abstract: A thermally conductive composition comprises 100
parts by weight of a wax, 0 to 1000 parts by weight of a
tackifier and 10 to 1200 parts by weight of a thermally
conductive filler, and is a gel at room temperature or a
sol at a high temperature of 35 to 100° C and is
reversibly convertible in state. The composition is
used for forming a thermally conductive film on a heat
sink for use in electronic devices for releasing the
heat generated by an electronic component of the device.
Since the composition is in the form of a gel at room
temperature, the thermally conductive film formed from
the composition is unlikely to peel off easily,
rendering the heat sink having the film formed thereon
easy to handle. The film of the composition is
converted to a sol with the heat generated by the
electronic component in use, therefore completely fills
up the clearance between the electronic component and
the heat sink and becomes thinner, consequently
diminishing the thermal resistance between the heat-generating
electronic component and the heat sink and
ensuring heat transfer from the component to the heat
sink with an improved efficiency.
Patent EP-1103482-A3 (EP)
Title: Verkaufsverpackung für ein Bohrwerkzeug
Inventor: JENNY RUDOLF
IPC: B65D85/20
Filed: 2000-11-14
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein Werkzeug, mit einem Grundkörper
(10), der einen Schlitz (18) aufweist, der mit zwei Vorsprüngen (22)
versehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper aus zwei
Hälften (12, 14) besteht, die aneinander befestigt sind.
Patent EP-1108761-A3 (EP)
Inventor: NOGUCHI HIROMICHI
IPC: C08F265/04
Filed: 2000-12-12
Abstract: A novel polymer film is based on a principle
totally different from that of the known liquid-repelling
agents used with the known surface-modifying
methods and can easily modify the properties of the
surface of an article. More specifically, such a
polymer film can be formed on the surface of an article
by application to improve the liquid repellency of the
surface of the article and maintain the liquid-repelling
effect. A novel polymeric compound can be
used to form such a polymer film and a liquid-repellency
treatment solution containing such a
polymeric compound. There is also provided a method of
modifying the surface of an article by means of such a
liquid-repellency treatment solution and articles
having a modified surface. The polymer film contains
fluorine atoms and has physical aggregates of polymer
chains in the inside and/or on the surface.
Patent EP-1114890-A3 (EP)
Title: Walzenanordnung und Walze
Inventor: ZAORALEK HEINZ-MICHAEL DR
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-12-22
Abstract: Eine Walzenanordnung zur Druck- und vorzugsweise auch Wärmebehandlung eines bahnförmigen
Mediums umfasst mindestens zwei Walzen mit Walzenkörpern (3), die einen Spalt
für das zwischen den zwei Walzen durchgeförderte Medium bilden, wobei eine Walzenbiegung
durch eine mechanisch wirkende Ausgleichsvorrichtung ausgeglichen wird, insbesondere
durch Verschränken der Walzen gegeneinander (Skewing) oder durch Verbiegen der Walzen
mit jeweils zwei Lagern pro Zapfen (Roll-Bending). Von mindestens einem der Walzenkörper
(3) ist die lokale Steifigkeit in radialer Richtung in der Weise in axialer Richtung variiert,
dass der Verlauf der lokalen Steifigkeit einen durch die Ausgleichsvorrichtung nicht beseitigten
Spaltfehler kompensiert. 
     Eine Walze zur Druck- und vorzugsweise auch Wärmebehandlung eines bahnförmigen Mediums,
die einen Walzenkörper (3) mit einer zentralen Bohrung (4) aufweist, zeichnet sich dadurch
aus, dass zur Kompensation eines Spaltfehlers bei einem Abwälzvorgang die lokale
Steifigkeit des Walzenkörpers (3) in radialer Richtung durch einen in axialer Richtung unterschiedlich
großen Durchmesser (d) der Bohrung (4) variiert ist.
Patent EP-1118629-A3 (EP)
Inventor: HONMA TSUTOMU
IPC: C08G63/685
Filed: 2000-12-27
Abstract: A microbial polyhydroxyalkanoate which comprises one or more of monomer units represented by Formula (1), <CHEM> where R is at least one selected from the group represented by any one of Formulas (2), (3) and (4); <CHEM> in Formula (2), R1 is selected from the group consisting of hydrogen atom (H), halogen atom, -CN, -NO2, -CF3, -C2F5 and -C3F7, and q is an integer of 1 to 8; in Formula (3), R2 is selected from the group consisting of hydrogen atom (H), halogen atom, -CN, -NO2, -CF3, -C2F5 and -C3F7, and r is an integer of 1 to 8; in Formula (4), R3 is selected from the group consisting of hydrogen atom (H), halogen atom, -CN, -NO2, -CF3, -C2F5 and -C3F7, and s is an integer of 1 to 8. The production method is also disclosed. <IMAGE>
Patent EP-1026310-A3 (EP)
Inventor: HONNA HIROSHI
IPC: D06N3/18
Filed: 2000-01-31
Abstract: A water vapor-permeable waterproof fabric free from
an environmental pollution problem upon being discarded
is formed by coating a substrate fiber fabric with a
composite coating layer including a lower layer (A)
directly formed on the substrate fabric and an upper
layer (B) formed on the lower layer (B), wherein the
lower and upper layers are formed from one of
polyetherester elastomers different from each other and
each containing polyalkylene glycol (PAG) residues, and
satisfy the following requirements:
   (a) in the polyetherester elastomer (PEEA), the
polyalkylene glycol residues contain 90% by weight or
more of polytetramethylene glycol residues; (b) in the
polyetherester elastomer (PEEB), the polyalkylene glycol
residues contain 50% by weight or more of polyethylene
glycol residues; (c) the thickness of the composite
coating layer is 5 to 50 µm; and (d) the lower layer (A)
is in an amount of 5 to 40% by weight based on the total
weight of the composite coating layer.
Patent EP-1041823-A3 (EP)
Inventor: SAITO TAKESHI
IPC: H04N7/167
Filed: 2000-03-31
Abstract: A content distribution apparatus for implementing copy
protection when distributing digital content as a real-time stream
on the Internet is provided. This apparatus encrypts content and
distributes them to a receiving apparatus via the Internet, and
performs an authentication procedure and a key exchange procedure
between with the receiving apparatus. The encoded content encoded
by a prescribed encoding system is encrypted (S401), an encryption
expansion header is generated that includes at least one attribute
information of attribute information indicating whether or not
the content is encrypted and attribute information indicating the
encryption system used (S403), transport protocol processing
required to transfer the content is performed and a basic transport
header is generated (S407), a packet being sent which includes
the basic transport header, the encryption expansion header, and
the encrypted content (S409).
Patent EP-1043091-A3 (EP)
Inventor: KOBAYAHSHI KAZUTO
IPC: B21D26/033
Filed: 2000-04-10
Abstract: A moulding method uses a piston (3;13) for generating high fluid pressures that allow
high-precision moulding of complex shapes. The piston (3;13) is slidable in a bore (32)
disposed in communication with a mould cavity (8) to generate a high fluid pressure
which is applied to a workpiece blank (7;18; 20) to press the blank into a cavity (8)
causing it to conform to the shape of the cavity thereby producing an articl (12; 14; 18)
of desired shape.