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Patent DE-102017006618-A1 (DE)
Title: Ketten-Verschlussglied
Inventor: FERREIRA DA SILVA RIBEIRO BRUNO MIGUEL
IPC: F16G13/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ketten-Verschlussglied (5) für eine Fahrradkette (1) bestehend aus zwei Verschlussteilen mit jeweils einer Verschlussplatte (10, 410, 510) und einem mit der Verschlussplatte (10, 410, 510) drehfest verbundenen Kettenbolzen (40), – wobei die Verschlussplatte (10, 410, 510) einen ersten Endbereich (11), einen zweiten Endbereich (12) und einen Verbindungsbereich (15, 415) zwischen den beiden Endbereichen (11, 12) aufweist, – und ferner ein Langloch (20, 420), umfassend eine Einführöffnung (21), eine Halteöffnung (22) und einen zwischen der Einführöffnung (21) und der Halteöffnung (22) liegenden Verschiebebereich, in dem ersten Endbereich (11) der Verschlussplatte (10, 410, 510) angeordnet ist, wobei sich der Verschiebebereich von der Einführöffnung (21) hin zur Halteöffnung (22) verengt und eine Hals-Engstelle (26, 426) bildet, – wobei der Kettenbolzen (40) an einem Ende einen Bolzenkopf (41) mit einem Bolzenhals (42) und an dem anderen Ende einen Bolzenfuß (43) aufweist, – wobei ein Durchmesser (D21) der Einführöffnung (21) größer ist, als ein Durchmesser (D41) des Bolzenkopfes (41), und ein Durchmesser (D22) der Halteöffnung (22) kleiner ist, als der Durchmesser (D41) des Bolzenkopfes (41) sowie größer als ein Durchmesser (D42) des Bolzenhalses (42), – wobei die Hals-Engstelle (26, 426) kleiner bemessen ist, als der Durchmesser (D42) des Bolzenhalses (42), und – zwischen der Hals-Engstelle (26, 426) und der Halteöffnung (22) des Langlochs (20, 420) ein Klemmbereich (27, 427) angeordnet ist, der kleiner bemessen ist, als der Durchmesser (D42) des Bolzenhalses (42), – wobei die Verschlussplatte (10, 410, 510) bezüglich ihrer Längsachse (V) asymmetrisch ausgebildet ist, und der Verbindungsbereich (15) der Verschlussplatte (10, 410, 510) einen konkaven Randbereich (14) und einen nicht-konkaven Randbereich aufweist, wobei der nicht-konkave Randbereich als gerader Randbereich (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102017007120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fernsteuerung
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Verfahren zur Fernsteuerung einer Funktion eines Fahrzeuges (1) mittels eines Bedienelementes (3) sieht erfindungsgemäß vor, dass anhand erfasster Signale zumindest einer in das Bedienelement (3) integrierten Erfassungseinheit eine Trägheitsodometrie des Bedienelementes (3) ermittelt wird und die Funktion in Abhängigkeit der ermittelten Trägheitsodometrie ferngesteuert wird.
Patent DE-102017010954-A1 (DE)
Title: Blockadeelemente
Inventor: PILGRIMM MARC
IPC: E01F13/12
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Blockadeelemente 1, insbesondere zum Absperren von Zufahrtstraßen, umfassend zumindest einen dreidimensionalen Grundkörper 2 mit einem hohen Gewicht, welcher mit einer Unterseite auf dem Boden zu liegen kommt. Um ein Verschieben der Blockadeelemente 1 durch ein schweres Fahrzeug 15, insbesondere ein Lastkraftwagen zu erschweren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Grundkörper 2 ein verschiebbar gelagertes Prallelement 3 aufweist, welches mit Verankerungselementen 4 gekoppelt ist. Mithilfe des Prallelementes 3 und dem aus dem Grundkörper 2 austretenden Spitzen 8 der Verankerungselemente 4 ist eine erhöhte Kraft notwendig, um die Blockadeelemente 1 zu verschieben gleichbedeutend mit einer höheren Widerstandskraft gegenüber schweren Fahrzeugen.
Patent DE-102017011582-A1 (DE)
Title: Atembeutel für ein Kreislaufatemschutzgerät sowie Kreislaufatemschutzgerät
Inventor: WILHELM CHRISTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Atembeutel (1) für ein Kreislaufatemschutzgerät (100), aufweisend ein Beutelelement (2), das ein Innenvolumen (3) umgibt, wobei das Beutelelement (2) reversibel zumindest einen Entfaltungszustand (4) und einen Einfaltungszustand (5) einnehmen kann, und wobei ferner das Beutelelement (2) in seinem Entfaltungszustand (4) ein größeres Innenvolumen (3) umgibt als in seinem Einfaltungszustand (5). Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Kreislaufatemschutzgerät (100), zumindest aufweisend eine Gegenlunge, eine Filtervorrichtung, eine Sauerstoffquelle sowie ein Gehäuse, wobei die Gegenlunge, die Filtervorrichtung und die Sauerstoffquelle im Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102017100086-A1 (DE)
Title: Superlegierungs-verbundmaterial-vorformlinge und deren anwendungen
Inventor: PEREZ MARTIN GERARDO
IPC: C22C19/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: In einem Punkt werden Verbundmaterial-Vorformlinge für die Reparatur von Superlegierungsteilen und/oder -geräten hierin beschrieben. Ein Verbundmaterial-Vorformlinge umfasst beispielsweise ein Nickel-Basis-Superlegierungspulverkomponente, eine Nickel-Basis-Hartlötlegierungspulverkomponente und eine schmelzpunktsenkende Komponente, die in eine Faser-Polymer-Matrix eingelagert wird. Die Faser-Polymer-Matrix kann ein flexibles Gewebe bilden, in dem die Nickel-Basis-Superlegierungspulverkomponente, die Nickel-Basis-Hartlötlegierungspulverkomponente und die schmelzpunktsenkende Komponente verteilt sind.
Patent DE-102017100928-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit reduziertem Schleppmoment sowie Antriebsstrang mit Hybridmodul
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem einen Stator (2) und einen Rotor (3) aufweisenden Elektromotor (4) sowie drei nasslaufenden und in einem Innenraum (11) angeordneten Kupplungen (5, 6, 7), die jeweils mit einem Kupplungsbestandteil (8, 9, 10) drehfest mit dem Rotor (3) gekoppelt sind, wobei drei in den Innenraum (11) mündende Fluidzuführpassagen (12, 13, 14) vorgesehen sind, durch die jeweils ein Fluidteilstrom einleitbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug mit diesem Hybridmodul (1).
Patent DE-102017102954-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur minderung von fahrzeugsubsystemversagen
Inventor: LU JIANBO
IPC: B60W30/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ein Computer, zum Beispiel für einen Massenmarkt-Personenkraftwagen, der von einem virtuellen Fahrer in einem autonomen und/oder halb-autonomen Modus betrieben werden kann, ist programmiert, um zu bestimmen, dass eine aktuelle Fahrzeugbremskapazität sowohl ein erstes Bremsziel als auch einen Minderungsschwellenwert bei einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs überschreitet. Der Computer ist ferner programmiert, die aktuelle Geschwindigkeit des Fahrzeugs mit einem Motorbremsschwellenwert zu vergleichen und eine Getriebesteuermeldung zu erzeugen, die Daten zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes liefert. Wenn die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit oberhalb des Motorbremsschwellenwerts ist, liefert die Getriebesteuermeldung Daten, um das Fahrzeuggetriebe zu betreiben, um Übertragung eines Eingangsdrehmoments durch das Fahrzeuggetriebe zu unterbinden. Wenn die aktuelle Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb des Motorbremsschwellenwerts ist, liefert die Getriebesteuermeldung ferner Daten, um das Fahrzeuggetriebe zu betreiben, um Drehung eine Ausgangswelle des Fahrzeuggetriebes zu unterbinden.
Patent DE-102017107301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Gegengewichtsbohrungen an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILDER SVEN
IPC: B23Q9/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von Gegengewichtsbohrungen (21) an einer Kurbelwelle (22) einer Brennkraftmaschine im in der Brennkraftmaschine verbauten Zustand der Kurbelwelle (22), mit einer Adapterplatte (13), die an Gegengewichtsbohrungen (21) der Kurbelwelle (22) unter Freilassung einer zu bearbeitenden Gegengewichtsbohrung (21) ausrichtbar und montierbar ist, mit einem an der Adapterplatte (13) montierbaren Kreuztisch (15), mit einem an dem Kreuztisch (15) montierbaren Getriebe (17) samt Antriebsmotor (18), wobei eine Welle (23), an der ein Bearbeitungswerkzeug (20) für die zu bearbeitenden Gegengewichtsbohrung (21) montierbar ist, über den Antriebsmotor (18) und das Getriebe (17) rotatorisch antreibbar ist, und wobei die Welle samt Getriebe (17) über den Kreuztisch (15) translatorisch in Längsrichtung der zu bearbeitenden Gegengewichtsbohrung (21) verlagerbar ist.
Patent DE-102017107373-A1 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
Inventor: STEUER PHILIPP
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-04-06
Abstract: Ein Oberflächenmessgerät 2 zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks weist eine Vorschubeinrichtung 6 zum Bewegen eines Tastarmes 4, der einen Tastkörper 22 zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt, relativ zu dem zu vermessenden Werkstück entlang einer linearen Vorschubachse 20 auf. Die Vorschubeinrichtung 6 weist einen Grundkörper 8 und einen relativ zu dem Grundkörper 8 entlang der Vorschubachse 20 linear beweglichen Schlitten auf, mit dem der Tastarm 4 verbindbar oder verbunden ist, wobei die Vorschubeinrichtung 6 eine elektromotorische Antriebseinrichtung 22 aufweist, deren Antriebsstrang einen Spindeltrieb 24 mit einer Gewindespindel 26 und einer auf der Gewindespindel 26 angeordneten Spindelmutter aufweist. Das Abtriebsorgan des Spindeltriebs 24 ist mit dem Schlitten 16 der Vorschubeinrichtung 6 verbunden und durch die Gewindespindel 26 gebildet, die in Ihrer Axialrichtung beweglich gelagert ist und auf der die Spindelmutter 28 ortsfest angeordnet ist, wobei die Gewindespindel 26 drehbar gelagert ist und mit einem Elektromotor der Antriebseinrichtung 22 in Drehantriebsverbindung steht. Erfindungsgemäß ist die Spindelmutter 28 über wenigstens ein Schwingungsdämpfungselement 56, 68 aus elastomerem Material mit einem Halteteil 18 des Grundkörpers 8 der Vorschubeinrichtung 6 verbunden, wobei wenigstens ein seil- oder drahtförmiges Stützmittel 60 vorgesehen ist, dessen Enden 62, 64 mit ortsfesten Teilen des Grundkörper 8 der Vorschubeinrichtung 6 verbunden sind, wobei das Stützmittel 60 entfernt von seinen Enden 62, 64 derart an der Spindelmutter festgelegt ist, dass das Stützmittel axialen Bewegungen der Spindelmutter 28 entgegenwirkt.
Patent DE-102017111736-A1 (DE)
Title: Entgratungswerkzeug für Radialbohrungen und hierfür passender Schneidkörper
Inventor: MATTES ADALBERT
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-05-30
Abstract: Es wird ein Entgratungswerkzeug (1) für Radialbohrungen (8) bereitgestellt, aufweisend einen Schneidkörper (3) mit zumindest einer Schneide (31, 32), einen Schaft (2), der den Schneidkörper (3) aufweist, und einen Aufnahmekörper (4) mit einem Halteabschnitt (21) zum Aufnehmen eines vom Schneidkörper (3) beabstandeten Verbindungsabschnitts (20a) des Schafts (2) derart, dass eine Rotationsbewegung des Aufnahmekörpers (4) um eine Längsachse (X) des Aufnahmekörpers (4) über den Schaft (2) auf den Schneidkörper (3) zur Rotation des Schneidkörpers (3) um die Längsachse (X) übertragen wird , wobei der Schaft (2) um einen Versatz (R) von der Längsachse (X) des Aufnahmekörpers (4) weg in einer Entgratungsstellung angeordnet ist, um einen dem Versatz entsprechenden Schneidradius festzulegen, wobei der Aufnahmekörper (4) mit dem Halteabschnitt (21) starr verbunden, insbesondere einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102017112355-A1 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem für einen Lithium-Ionen-Akkumulator eines Elektrogeräts und Verfahren zum Betreiben eines Lithium-Ionen-Akkumulators eines Elektrogeräts
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemanagementsystem (12) für einen Lithium-Ionen-Akkumulator (2) eines Elektrogeräts (1), insbesondere eines elektrischen Handwerkzeugs oder elektrischen Gartengeräts, welches dazu eingerichtet ist, eine Differenz zwischen einer Stromanforderung (14) des Elektrogeräts (1) und eines vorgegebenen Bemessungsstroms (18), welcher mittels des Lithium-Ionen-Akkumulators (2) elektrochemisch bereitstellbar ist, zu bestimmen und die Differenz unter Ausnutzung einer dielektrischen Kapazität des Lithium-Ionen-Akkumulators (2) insoweit abzudecken, wie dadurch vorgegebene zulässige Betriebszustände des Lithium-Ionen-Akkumulators (2) nicht verlassen werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Lithium-Ionen-Akkumulators (2) eines Elektrogeräts (1).
Patent DE-102017112494-A1 (DE)
Title: Greifeinheit
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: B62B5/06
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifeinheit (20) für eine Schiebegriffeinheit (10) eines von Hand beweglichen Transportwagens (34), wobei die Greifeinheit (20) jeweils wenigstens aus einer Greifeinheitaufnahme (22) und einem Greifeinheiteinsatz (24) besteht, die gemeinsam im montierten Zustand ein freistehend aufragendes Griffhorn (26) für die Schiebegriffeinheit (10) ausbilden, und wobei jeweils an eine Greifeinheitaufnahme (22) eine Befestigungseinrichtung (16) angeformt ist, die zur Befestigung an dem Transportwagen (34) dient, wobei die Greifeinheitaufnahme (22) und der Greifeinheiteinsatz (24) mittels wenigstens einer Nut-Feder-Verbindung (28) miteinander im montierten Zustand verbunden sind.
Patent DE-102017112850-A1 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: FRAUSCHER JOSEF
IPC: F02G1/04
Filed: 2017-06-12
Abstract: Es wird eine Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie beschrieben. Gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel weist die Anlage einen Brenner und eine Stirling-Maschine mit einem Wärmetauscher auf, der mit dem Brenner thermisch gekoppelt ist. In einem Normalbetrieb der Anlage wird die Stirling-Maschine als Motor betrieben, der eine als Generator arbeitende elektrische Maschine antreibt. In einer Anlaufphase der Anlage wird die elektrische Maschine allerdings als Elektromotor betrieben, der die Stirling-Maschine antreibt, sodass diese als Wärmepumpe arbeitet.
Patent DE-102017113313-A1 (DE)
Title: Montageanordnung für hydraulischen hubzylinder für schleppfahrzeuge vom raupentyp
Inventor: WYSS JACOB CARL
IPC: E02F3/85
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein Schleppfahrzeug vom Raupentyp (22) kann eine Bedienerkabine (14), einen Motor (16), einen Rahmen (20), der die Bedienerkabine (14) und den Motor (16) trägt, und einen Arbeitsaufsatz (12) umfassen, der dazu ausgestaltet ist, eine Last zu bewegen. Das Schleppfahrzeug vom Raupentyp (22) kann des Weiteren zumindest einen hydraulischen Hubzylinder (29) umfassen, der dazu ausgestaltet ist, den Arbeitsaufsatz (12) anzuheben und abzusenken. Der hydraulische Hubzylinder (29) kann ein Kopfende (46), ein Stangenende (48) und eine Zylindertrommel (44) umfassen. Die Zylindertrommel (44) kann mit der Rückseite (50) des Arbeitsaufsatzes (12) verbunden sein, und das Stangenende (48) kann mit dem Rahmen (20) verbunden sein.
Patent DE-102017115514-A1 (DE)
Title: Behälter mit einer Stützkonstruktion zwischen Verschlussmembran und Deckel
Inventor: HORZ PETER
IPC: B65D77/22
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet des Stützens einer Folie oder Membran, die an die Innenseite eines Behälters gesiegelt ist, besonders während der Befüllung des Behälters mit einem festen oder flüssigen Gut oder durch Einbringen eines Überdrucks. Die Erfindung steht vor der Aufgabe einen Behälter mit einer an der Behälterinnenseite angesiegelten oder verklebten Membran bereitzustellen, wobei die Krafteinwirkung während einer Befüllung von unten auf die Membranverklebung für die Verklebung günstig ist oder gut aushaltbar ist. Dafür wird ein Behälter mit einer Behälterwand (40), einer Behälteröffnung (2), einem Deckel (10), einer Membran (30) und einer Stützkonstruktion (20) vorgeschlagen. Der Deckel (10) verschließt die Behälteröffnung (2). Ein Abschnitt eines Membrankragens (31) der Membran (30) ist an einem Abschnitt einer Innenseite (41) der Behälterwand (40) befestigt, so dass ein Befestigungsbereich (33) gebildet ist. Die Stützkonstruktion (20) weist einen Stützabschnitt (21) und einen Tragabschnitt (22) auf. Der Stützabschnitt (21) ist der Membran (30) zugeordnet und der Tragabschnitt (22) ist dem Deckel (10) zugeordnet.
Patent DE-102017118263-A1 (DE)
Title: Elektrische Parkbremse
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-08-10
Abstract: Eine elektrische Parkbremse (100, 100A, 100B) für ein Nutzfahrzeug umfasst: eine Zuleitung (105) für Bremsdruckluft; eine Ableitung (107) von Bremsdruckluft für eine pneumatische Bremseinrichtung; ein erstes Ventil (110) und ein zweites Ventil (120), die jeweils ansprechend auf elektrische Steuersignale zwischen einem stabilen Zustand und einem aktivierten Zustand schaltbar sind. Außerdem umfasst die elektrische Parkbremse (100, 100A, 100B) eine Ventileinrichtung (130), die zwischen der Zuleitung (105) und der Ableitung (107) geschaltet ist und einen Steuereingang (132) aufweist. Die Ventileinrichtung (130) ist ausgebildet, um in Antwort auf Steuersignale an dem Steuereingang (132) zwischen einem stabilen Zustand und einem aktivierten Zustand zu schalten, wobei in dem aktivierten Zustand die Zuleitung (105) mit der Ableitung (107) verbunden ist. Das erste Ventil (110) verbindet in dem stabilen Zustand den Steuereingang (132) der Ventileinrichtung (130) mit der Ableitung (107), um einen gegenwärtigen Zustand der Ventileinrichtung (130) aufrechtzuerhalten, wenn die Bremsdruckluft an der Ableitung (107) anliegt, und in dem aktivierten Zustand den Steuereingang (132) mit dem zweiten Ventil (120).
Patent DE-102017119684-A1 (DE)
Title: Verwendung von Wirbelströmen ausgeatmeter Luft zur Authentifizierung
Inventor: WALTERMANN ROD D
IPC: G06F21/32
Filed: 2017-08-28
Abstract: Bei einem Aspekt umfasst ein Gerät einen Prozessor und ein Speichergerät, auf welches der Prozessor zugreifen kann. Das Speichergerät enthält Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um ein Infrarot-(IR)Bild des Atems einer Person zu vergleichen und die Person als Reaktion darauf, dass das Bild ein Übereinstimmungskriterium mit einem im Voraus gespeicherten Bild erfüllt, zu authentifizieren.
Patent DE-102017122938-A1 (DE)
Title: Gerät für automatische Selektion der Lichtfarbe bei kombinierter Mikrostrom- und Lichttherapie
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Medizintechnik und betrifft eine Vorrichtung zur physikalischen Stimulation von menschlichem Gewebe mittels Licht oder mittels einer Kombination aus Licht und Mikrostrom, enthaltend einen Lichtkopf mit einer Mehrzahl von Lichtquellen blauer und roter Farbe, Anschlüsse für eine Mehrzahl von Elektroden zur Auflage an Stellen des menschlichen Körpers, und eine Verarbeitungseinheit für Daten, die aus einer Widerstandsmessung mittels der Elektroden erfassbar (420) sind.
 Um diese Vorrichtungen weiter zu verbessern, wird eine programmierte Logikeinheit oder eine Logikschaltung in der Verarbeitungseinheit vorgeschlagen, die dazu eingerichtet ist, mittels der erfassten Daten je nach Größe der Widerstandswerte aus den Widerstandsmessungen nach einer vorgegebenen Entscheidungsregel automatisch eine bestimmte der Farben auszuwählen (450), und die Lichtemission der entsprechenden Lichtquelle oder Lichtquellen des Lichtkopfs gemäß der ausgewählten Farbe zu starten (460) oder aufrecht zu halten, wobei die Entscheidungsregel für relativ zueinander größere Widerstandswerte die Farbe Blau auswählt, für relativ zueinander geringere Widerstandwerte die Farbe Rot auswählt.
Patent DE-102017130855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAPUR DHEERAJ
IPC: B60W30/182
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine, wobei in Abhängigkeit vom Betriebszustand des Fahrzeugs die Brennkraftmaschine automatisch abgeschaltet und wieder gestartet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Fahrzeug befahrene Straßentyp aus vorbestimmten Parametern bestimmt und die Zeitintervalle zwischen zwei aufeinanderfolgenden automatischen Start-Stopp-Vorgängen der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit vom bestimmten Straßentyp eingestellt werden.
Patent DE-102017130964-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und beleuchtungssystem
Inventor: KONISHI HIROFUMI
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Sensorvorrichtung 30 gemäß einem Beispiel der Ausführungsform ist auf einer Eingangsseite, statt einer Beleuchtungsvorrichtung 20, mit einer Hauptstromquellenleitungen 12 eines Beleuchtungssystems 10 verbunden, an der eine Gleichspannung anliegt und mit der die Beleuchtungsvorrichtung 20 über ein Abzweigkabel 15 verbunden ist. Die Sensorvorrichtung 30 umfasst: eine Erfassungseinheit 31, die ein Objekt erkennt und ein Erkennungssignal ausgibt; und einen Schalter 32, der in der Hauptstromquellenleitung 12 vorgesehen ist und, statt der Beleuchtungsvorrichtung 20, die Hauptstromquellenleitung 12 durch eine Ein/Aus-Betätigung verbindet oder trennt, auf der Eingangsseite. Der Schalter 32 wird so gesteuert, dass er basierend auf dem Erkennungssignal der Erfassungseinheit 31 ein- oder ausgeschaltet wird.
Patent DE-102017201262-A1 (DE)
Title: Speichereinspritzsystem für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: GANSER MARCO
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Das Speichereinspritzsystem zur intermittierenden Einspritzung von Hochdruckbrennstoff in die Brennräume einer Brennkraftmaschine weist eine Hochdruckfördereinrichtung (54) auf, welche über eine Hochdruckspeiseleitung (60) zwei externe Einzelspeicher (72, 74) speist. Von jedem der externen Einzelspeicher (72, 74) führen individuelle Hochdruckleitungen (78) zu den wenigstens drei zugeordneten Einspritzeinheiten (10). Die Hochdruckleitungen (78) verbinden die externen Einzelspeicher (72, 74) mit den diskreten Speicherkammern (14) der Einspritzeinheiten (10) drosselungsfrei. Jedem der Einzelspeicher (72, 74) ist jedoch eine Drosselvorrichtung (76) zugeordnet, welche den Fluss des Hochdruckbrennstoffs in beiden Richtungen wenigstens annähernd gleich drosselt. Dadurch werden die geforderten reproduzierbar gleichen Einspritzvorgänge der Einspritzventile (12) der Einspritzeinheiten (10) erzielt, obwohl die Leitungselemente (80) dazu eine zu geringe Speicherwirkung aufweisen.
Patent DE-102017202260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut auf einer Ladefläche eines Fahrzeugs
Inventor: KAATZ SASCHA
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sichern von Ladegut (2) auf einer Ladefläche eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens eine an der Ladefläche gehaltene Bodenplatte (3), die rastermäßig verteilt angeordnete Vertiefungen (4) aufweist, Stangen (5, 7) oder Rohre, die in den Vertiefungen (4) lösbar fixierbar sind, und wenigstens ein Begrenzungselement (6), das an zwei Enden jeweils wenigstens ein Befestigungsmittel (8) aufweist, mittels welchem die Enden des Begrenzungselements (6) an einem freien Ende der Stangen (5) oder Rohre lösbar befestigbar sind. Das wenigstens eine Begrenzungselement (6) ist als flexibles Band ausgebildet.
Patent DE-102017204723-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DEISSER OLIVER
IPC: B62D7/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Um ein Fahrwerk für ein Fahrzeug bereitzustellen, welches kompakt aufgebaut ist und ein optimiertes Fahrverhalten und/oder eine optimierte Insassensicherheit ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Fahrwerk Folgendes umfasst: mindestens ein Lenkerelement zur Anbindung und Lagerung von mindestens einem Rad an einer tragendenden Struktur des Fahrzeugs; mindestens ein Führungselement zur Aufnahme und drehbaren Lagerung des mindestens einen Rads; eine Schwenkvorrichtung, mittels welcher das mindestens eine Rad um eine Schwenkachse schwenkbar an dem mindestens einen Lenkerelement gelagert ist; und eine Drehvorrichtung, mittels welcher das mindestens eine Führungselement um eine Drehachse drehbar an einer Zwischenlagervorrichtung des Fahrwerks gelagert ist, wobei die Zwischenlagervorrichtung das mindestens eine Führungselement mit dem Lenkerelement verbindet.