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Patent DD-264557-A1 (DD)
Title: Schutzschaltungsanordnung zur stoersicheren uebertragung eines steuersignales ueber steuerkabel
Inventor: PETER ANDREAS
Filed: 1987-06-29
Abstract: Die Schaltungsanordnung dient als Schutz vor ungewollter Inbetriebsetzung von elektrischen Anlagen, hervorgerufen durch Beschaedigungen des Steuerkabels. Einem Steuerkabel ist am Quellort eine Diode vorgeschaltet und parallel zu einem geerdeten Einschaltrelais ist eine Freilaufdiode angeordnet. Erfindungsgemaess sind in Reihe zu den Einschaltrelais eine Sicherung und mindestens eine oder mehrere Z-Dioden geschaltet. Figur
Patent DD-263017-A1 (DD)
Title: Einseitig beaufschlagter hydraulikzylinder
Inventor: SCHRAMM GERHARD
IPC: B23Q3/08
Filed: 1987-07-28
Abstract: Ein einseitig beaufschlagter Hydraulikzylinder fuer hydraulisch betaetigte Vorrichtungselemente zum Einsatz im Bearbeitungsraum von Werkzeugmaschinen oder automatischen Fertigungssystemen. Zur Erzielung eines geschlossenen Belueftungskreises ist an der Belueftungsbohrung des Hydraulikzylinders ein Luftspeicher angeschlossen, dessen Speichervolumen dem Luftverdraengungsvolumen des Hydraulikzylinders entspricht. Der Luftspeicher kann direkt an die Belueftungsbohrung angeschraubt sein. Es kann auch ein Luftspeicher mit mehreren Hydraulikzylindern verbunden sein. Figur
Patent DD-267408-A1 (DD)
Title: Anordnung der auslese- oder foerderbaender an hackfruchterntemaschinen
Inventor: WILHELM GERHARD
IPC: A01D17/10
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Anordnung der Auslese- oder Foerderbaender an Hackfruchterntemaschinen, die das auszulesende Erntegut auf moeglichst grosser Flaeche zufuehrt. Es soll in einer raumsparenden Bauweise der Aufwand fuer die Lagerung und die Anordnung der Auslesebaender gering gehalten werden. Dies wird erreicht, indem die Grundrahmen (3,3) zweier Auslesebaender (4,4) seitlich in Halterungen (2,2) und mittig auf Stellboecken (6) eines Auslesestandes (1) neigungsverstellbar angeordnet sind. Eine im Grundrahmen (3) befindliche Antriebswalze (7) ist mittels eines auf einem Wellenstumpf (11) vorgesehenen Kugelansatz (13) und eines Mitnehmerbolzens (12) in einer Innenbohrung (14) zwischen Fuehrungsnuten (15) mit einer im Grundrahmen (3) befindlichen Antriebswalze (8) formschluessig und neigungsverstellbar verbunden. Fig. 1
Patent DD-266911-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine optische koppeleinheit
Inventor: BARSCH ANDREAS
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine o. g. Schaltungsanordnung zur Verbindung eines optischen Bussystems mit einem LAN-Koaxialkabelsegment bei Benutzung eines nicht-determinierten Buszugriffsverfahrens. Anwendungsgebiete sind lokale Rechnernetze zur Bueroautomatisierung und Steuerung technischer Prozesse. Erfindungsgemaess ist ein o/e-Wandler 2, der einen zufuehrenden LWL 1 aufweist, mit einem BD 3 und einem Kabelsender 4 verbunden, dessen Ausgang an ein Koaxialkabelsegment 5 und einen Kabelempfaenger 6 fuehrt. Die Dateneingaenge eines Multiplexers 7 sind mit einem Taktgenerator 9, dem Kabelempfaenger 6 und die Steuereingaenge mit einem Kollisionsdetektor 8 und dem BD 3 verbunden. Ein Dateneingang ist mit H-Pegel beschaltet. Ausgangsseitig ist der MUX 7 mit einem e/o-Wandler 10 verbunden, der einen wegfuehrenden LWL 11 aufweist. Im optischen Bussystem wird der Zustand "einfache" Koaxialkabelsegmentbelegung durch einen inaktiven und "mehrfache" Belegung durch einen aktiven Sendepfad mitgeteilt. Fig. 1
Patent DD-264784-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von anisotropen aetzgrabenprofilen in a tief iii b tief v-halbleiterschichten
Inventor: KEPPEL PETER
IPC: H01L21/306
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von anisotropen Aetzgrabenprofilen in AIIIBV-Halbleiterschichten. Das Anwendungsgebiet der Erfindung besteht in der Strukturierung von AIIIBV-Halbleiterschichten fuer nachfolgende Epitaxieverfahren zur Fertigung von optoelektronischen Bauelementen. In einem Dreischrittaetzverfahren werden zunaechst anisotrope Aetzgrabenprofile unter Verwendung bekannter konventioneller Verfahren zur Aetzschutzmaskenstrukturierung durch UV-kontakbelichtung in einer auf einer ersten Halbleiterschicht epitaktisch abgeschiedenen zweiten Halbleiterschicht erzeugt. Die zweite Halbleiterschicht dient als Aetzschutzmaske fuer die Profilentstehung in der ersten Halbleiterschicht und bestimmt die Aetzgrabengeometrie entscheidend. Im Ergebnis entstehen anisotrope Aetzgrabenprofile in der ersten AIIIBV-Halbleiterschicht mit Lateralausdehnungen kleiner als 2 mm.
Patent DD-268099-A1 (DD)
Title: Wandleranordnungen fuer bauelemente nach dem oberflaechenwellenprinzip
Inventor: VOSSKOEHLER ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Bauelemente nach dem akustischen Oberflaechenwellenprinzip, bspw. auf Filter und Verzoegerungsleitungen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass benachbarte Elektrodenfinger oder Elektrodenfingerstuecke, die die gleiche Phase besitzen, durch einen verbindenen Steg elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DD-268423-A1 (DD)
Title: Indexeinrichtung fuer werkstuecktraeger
Inventor: BOCHMANN EBERHARD
IPC: B23Q1/26
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Indexeinrichtung fuer Werkstuecktraeger, die senkrecht zur Aufspannflaeche der Arbeitstische von Werkzeugmaschinen auf diese aufsetzbar sind. Erfindungsgemaess erfolgt die Indexierung antriebslos durch die Massekraftwirkung des abgesenkten Arbeitstisches auf aus der Ausspannflaeche herausragende Indexbolzen mit kegeligen Indexbuchsen durch die erzwungene Axialbewegung der geschlitzten Indexbuchsen auf dem Konus der Indexbolzen, wobei die Indexbolzen und Indexbuchsen von einer schuetzenden, gegen Federdruck beweglichen Schutzkappe umgeben sind, der das Eindringen von Staubteilchen oder Spaenen in die Indexeinrichtung verhindert und der Betaetigung des Spreizmechanismus der Indexbuchsen dient. Figur
Patent DD-269503-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ansteuerung eines gleichstrommotors
Inventor: MUELLER EBERHARD
IPC: H02P7/28
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Gleichstrommotors mittels eines Operationsverstaerkers mit Gegenkopplung vom Laststrom auf den Eingang. Erfindungsgemaess wird vom Operationsverstaerker nicht unmittelbar der Motor, sondern ein an sich bekannter integrierter, steuerbarer Spannungsregler mit Ausgangsstrombegrenzung angesteuert, der den Laststrom fuer den Gleichstrommotor erzeugt. Figur
Patent DD-270109-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verhinderung der raumluftentfeuchtung
Inventor: SCHLEICHER WILLFRIED
IPC: E06B7/12
Filed: 1988-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung der Raumluftentfeuchtung, vorzugsweise in Raeumen, in denen zur Nutzung hohe Raumluftfeuchtigkeiten erforderlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatsammelrinne der kalten Konstruktionsinnenflaeche einen oder mehrere Aus- bzw. Ueberlaufstutzen besitzt, an denen ein Schlauch oder Rohr befestigt sind, welche in einem am Heizkoerper loesbar angebrachten Verdunstungsgefaess im freien Auslauf enden. Die Wirkung besteht in der Begrenzung von oertlichen und zeitlichen Raumluftfeuchteunterschieden.
Patent DD-270534-A1 (DD)
Title: Verfahren zur senkung der entflammbarkeit von polyurethanformteilen
Inventor: SCHIECK SIEGFRIED
IPC: C08J3/20
Filed: 1988-04-15
Abstract: Verfahren zur Senkung der Entflammbarkeit von Polyurethanformteilen auf der Basis von durch Polykondensation entstandenen makromolekularen Verbindungen mit organischen und anorganischen Zusaetzen zur Herstellung von Innenverkleidungen von Fahrzeugen. Zur bekannten Komponente A (Polyol mit einem Zusatz von Trisdichlorpropylphosphat) wird ein Zusatz von 33 Gew.-% PVC-Pulver und 5,5 Gew.-% Antimontrioxid beigemischt. Raumtemperatur und relative Luftfeuchte 70% sind einzuhalten.
Patent DD-277553-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polierten halbleiterscheiben
Inventor: FRICKE PETER
IPC: H01L21/302
Filed: 1988-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von polierten Halbleiterscheiben grossen Durchmessers. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu entwickeln, das unter Einflussnahme auf das Klebemittel die Herstellung polierter Halbleiterscheiben, insbesondere Siliciumscheiben grossen Durchmessers, mit hoher Ebenheit gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Traegerplatte mit eingelassenen, strukturierten zylindrischen Koerpern, deren Vertiefungen mit Klebemittel versehen sind, erwaermt wird, dass auf jeweils einen zylindrischen Koerper eine Halbleiterscheibe aufgelegt wird, die Traegerplatte wieder abgekuehlt und der Polierprozess in bekannter Weise durchgefuehrt wird, dass nach dem Polierprozess nochmals erwaermt und anschliessend die Halbleiterscheiben von der Traegerplatte abgenommen werden.
Patent DD-278424-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemischen sensibilisierung fotografischer silberhalogenidemulsionen
Inventor: BERNDT ECKART
IPC: G03C1/10
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur chemischen Sensibilisierung fotografischer Silberhalogenidemulsionen fuer Schwarz-Weiss- und Farbmaterialien. Die chemische Reifung wird erfindungsgemaess in Gegenwart von 4-thio-5-oxo-thiazolidinen durchgefuehrt. Man erhaelt fotografische Silberhalogenidmaterialien mit hoher Empfindlichkeit bei geringer Minimaldichte.
Patent DD-278543-A1 (DD)
Title: Verfahren zum feinstbearbeiten von teilen mit sphaerischen flaechen
Inventor: LIEBSCHER EDUARD
IPC: B24B37/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feinstbearbeiten von Teilen mit sphaerischen Flaechen und unterbrochenen Oberflaechen z. B. Kugelkueken. Mit diesem Verfahren koennen Teile mit sphaerischen Flaechen und unterbrochenen Oberflaechen in guter Masshaltigkeit und Oberflaechenguete bei Reproduzierbarkeit der Arbeitsergebnisse und kurzer Bearbeitungszeit gefertigt werden. Diese Ergebnisse werden erreicht durch einen geregelten Kuehlmittelstrom.
Patent DD-279669-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-aryl-3,5-bis(arylamino)-4-halogen-3-pyrrolin-2-onen
Inventor: DUCZEK WOLFRAM
IPC: C07D207/38
Filed: 1989-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1-Aryl-3,5-bis(arylamino)-4-halogen-3-pyrrolin-2-onen. Derartige Verbindungen sind als Antibiotika geeignet. Gemaess dem Ziel der Erfindung, eine technisch einfache und oekonomische Methode zur Synthese dieser Verbindungen auf der Grundlage leicht zugaenglicher Ausgangsstoffe zur Verfuegung zu stellen, werden erfindungsgemaess Mucohalogensaeurederivate der allgemeinen Formel II mit primaeren Arylaminen der allgemeinen Formel III in unpolaren Loesungsmitteln im Temperaturbereich von 10 bis 50C zur Reaktion gebracht. Formeln II und III
Patent DD-280069-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur aufrechterhaltung des schluckvermoegens von strangpressen
Inventor: KOLDITZ LUTZ
IPC: B30B11/22
Filed: 1989-02-24
Abstract: Die Einrichtung zur Aufrechterhaltung des Schluckvermoegens von Strangpressen dient der Erhoehung der Brikettproduktion und der Vergleichmaessigung der Brikettqualitaet durch Stauvermeidung. Sie findet bevorzugt Anwendung bei der Brikettierung von aufbereiteter Braunkohle mittels Brikettstrangpressen in Braunkohlenbrikettfabriken. Im Fuellschacht der Strangpresse sind zur definierten Fixierung der Nullebene der Pressenentstaubung eine oder mehrere Oeffnungen zur umgebenden Atmosphaere oberhalb des vor Beginn des Vorfuellens erreichten Standes einer erhoehten Bevorratung mit einer Gesamtflaeche von mindestens 200 mm2 angeordnet. Die Oeffnungen befinden sich in einer Fuellschacht-Abdeckung. Figur
Patent DE-10001090-A1 (DE)
Title: Miniaturized optical imaging system, has two-dimensional array of individual lenses forming Galilean system formed in one piece on bearer plate so as to protrude above plate in column
Inventor: HENKELMANN KLAUS
IPC: G02B3/00
Filed: 2000-01-13
Abstract: The system has a two-dimensional array of a number of individual lenses forming a Galilean system. The individual lens array is formed on a bearer plate so as to protrude above the plate in a column. The array of lenses can be formed on the bearer plate in one piece. The protruding columnar part has the shape of conical frustum. Independent claims are also included for the following: a telescope system, especially for telescopic spectacles, telescopic spectacles and the use of a number of individual lenses as an optical imaging system for telescopic spectacles.
Patent DE-10003782-A1 (DE)
Title: Device for measuring material water content of media moving relative to device ensures minimum disturbance to measurement conditions by provision of rotating disc in measurement zone
IPC: G01N27/22
Filed: 2000-02-01
Abstract: Electrodes (4b) for measuring the dielectric constant of the medium are located on a mounting (3b) which is fixed to a hollow shaft (2') which also forms a conduit for the electrode leads (7'). An outer disc (5b) rotates about the shaft.
Patent DE-10004276-A1 (DE)
Title: Liquefier with integrated separating device for coolant circuit in car air conditioning, has separating unit comprising inlet and outlet at longitudinal ends with collector tank and separating unit inclined to horizontal
Inventor: NOBUTA TETSUJI
IPC: F25B43/00
Filed: 2000-02-01
Abstract: A liquefier (2) with an integrated separating device for a coolant circuit has: - a liquefying unit with a core section (23) to liquefy coolant and a collector tank (22) in which the coolant, liquefied by the core section, is collected; and - a separating unit (31) which is formed integrally with the collector tank so that the longitudinal direction of the separating unit coincides with that of the collector tank so as to separate the coolant into gaseous and liquid components. The separating unit comprises an inlet (32) through which the coolant in the collector tank is introduced into the separating unit and an outlet (33) by which the coolant is carried out of the separating unit. The inlet is formed at one longitudinal end of the separating unit and the outlet at the other. The collector tank and the separating unit are inclined by a certain angle relative to a horizontal direction so that the first longitudinal end of the separating unit comes to lie upon an upper side of the second longitudinal end of the separating unit or above this.
Patent DE-10007595-A1 (DE)
Title: Puree device for cooking pans fits through hole in lid which then acts as spray guard
Inventor: HUBER HELMUT
IPC: A47J36/06
Filed: 2000-02-18
Abstract: The cooking pan is covered by a lid (10) having a central hole for the puree attachment of the hand mixer. The lid acts as spray guard. The puree attachment is designed with its head able to reach into the corners of the pan.
Patent DE-10009493-A1 (DE)
Title: Scanner
Inventor: RUNGE WOLFRAM
IPC: G06K7/10
Filed: 2000-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scanner, insbesondere zur Erfassung von ein- und/oder zweidimensionalen Codes, mit einem in einem Gehäuse angeordneten Lichtempfänger und einer diesem zugeordneten, ebenfalls im Gehäuse untergebrachten Empfangsoptik, wobei im Gehäuse zusätzlich zumindest eine Lichtquelle zur Ausleuchtung des in einer Abtastebene angeordneten zu scannenden Bereichs vorgesehen ist.
Patent DE-10009635-A1 (DE)
Title: Special equipment for production and use of electrical energy for supplying power to portable equipment
Inventor: KAISER JUERGEN
IPC: H02S30/20
Filed: 2000-03-01
Abstract: The equipment consists of a cubical container, e.g. a 60 cm cube, housing all the circuitry and components required. Raising a lid gives access to solar panels (6) which can be opened out and pivoted on a pivot (9) to face in the best direction. A drawer (10) houses all the auxiliaries, battery and electronic circuits. The above functions can be manually, electrically or hydraulically powered
Patent DE-10009952-A1 (DE)
Title: Formation of toner layer for electrophotographic printer, copier, facsimile, by control of physical and mechanical parameters and control of electrical characteristics of developer
Inventor: MIZUNO TSUNEO
IPC: G03G15/08
Filed: 2000-03-02
Abstract: Non-magnetic, one component developer of average volume particle diameter (D) is charged to average specific charge (q/m) and charged developer fed to developer roller which has surface roughness (Rz). Layer of developer is formed with thickness (dt) on developer roller using metal blade in contact with developer roller with blade pressure (Pb) to fulfill relationship: 4  <=  D  <=  12; 5  <=  q/m <=  12; 1  <=  Rz  <=  12; 20  <=  Pb  <=  80; dt = 1.8 asterisk (q/m asterisk Rz/(Pb-1)) \2 asterisk D +- 0.24 D and 1.5 D  <=  dt  <= 3.5 D. Independent claim included for non-magnetic and one component developer for non contact developing, container for developer,
Patent DE-10010191-A1 (DE)
Title: Stabilizing electric foil heater element involves pressing element towards working contour by glow tool, bringing element to incandescent temperature, separating glow tool, heating element
Inventor: BRAUCHLE ANDREAS
IPC: H05B3/74
Filed: 2000-03-02
Abstract: The method involves placing a glow tool (6) in a position relative to the heating element (3) in which the heating element is pressed towards the working contour by the glow tool, bringing the heating element to an incandescent temperature for a defined period of time and finally separating the glow tool and heating element from each other.  Independent claims are also included for the following: a glow tool for implementing the method.
Patent DE-10011304-A1 (DE)
Inventor: PRODELL PETER
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-03-09
Abstract: A lighting fixture that has a plurality of differently fashioned regions wherein different light emission properties occur. The fixture includes at least one hollow light guide having a cavity, one or more bulbs that emit light into the cavity of the hollow light guide, and at least one light output device having a light-refractive structure for outputting light from the cavity of the hollow light guide to a light exit face. The light output device forms at least a part of the wall of the hollow light guide and the light of at least one bulb that directs light into the hollow light guide is beamed out in different regions of the lighting fixture that have different light emission properties.
Patent DE-10014681-A1 (DE)
Title: Scraper kit for masons has extension rod
Inventor: CHEN MARTIN
IPC: B25G1/08
Filed: 2000-03-24
Abstract: Mason's scraper kit (100) that has extension rod (40) and scraper (10) that can be easily engaged with or disengaged from end of extension rod. Scraper includes handle with receptacle (23). Receptacle includes first threaded section (24) in inner end (44) and second threaded section (25) in outer end. End of the extension rod includes first outer threading for engaging with first threaded section of receptacle of scraper handle.  The end of the extension rod further includes a second outer threading for engaging with the second threaded section of the receptacle of the scraper handle. An end block is removably mounted in a handle thereof for carrying at least one tool bit. The end block includes a tool-engaging hole for releasably engaging with a tool bit, thereby providing an additional function.
Patent DE-10016292-A1 (DE)
Title: Food processor has additional switch contacts in motor circuit closed by fitting processing device to one coupling point or covering part to other coupling point
Inventor: ZIBRET IGOR
IPC: A47J43/08
Filed: 2000-03-31
Abstract: The invention relates to a kitchen machine provided with coupling points (2 and 13) for processing tools, whereby said coupling points are arranged on the kitchen machine at a distance from each other. A shaft (7 or 15) which is driven by a drive motor (6) of the kitchen machine is provided at each coupling point (2 or 13). An actuating element coupled to a switch which is mounted in the electric circuit of the drive motor (6) is provided on the housing (1) of the kitchen machine. If one of the coupling points is not covered, the kitchen machine cannot operate. Two switching contacts (17 and 19) arranged in a row are provided in addition to the switch in the electric circuit of the drive motor (6). One switch can be shifted into a closed position either directly or indirectly when a processing device or covering element is placed on top of one of the coupling points (2) and another switching contact can be shifted into a closed position either directly or indirectly when a processing device or covering element is placed on the other coupling point (13).
Patent DE-10016879-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage vom Typ "brake by wire"
Inventor: PAULY AXEL
IPC: B60T11/16
Filed: 2000-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage vom Typ "brake by wire", bestehend aus einem Bremspedal sowie aus einem mit diesem zusammenwirkenden hydraulischen Simulator, dessen Simulatorkolben bei einer Druckbetätigung des Bremspedals hydraulisch über einen variablen Strömungswiderstand gegen die Kraft eines Federelementes verschoben wird. Erfindungsgemäß ist der variable Strömungswiderstand stufenlos variabel zwischen zwei Extremwerten einstellbar und wird durch eine elektronische Steuereinheit unter Berücksichtigung der auf das Bremspedal einwirkenden Betätigungskraft sowie des durch diese Betätigung zurückgelegten Bremspedalweges wie gewünscht eingestellt. Bevorzugt ist der variable Strömungswiderstand als Elektro-Ventil mit variablem Durchströmquerschnitt ausgebildet. Dabei kann zwischen einem mechanisch an das Bremspedal gekoppelten Stellkolben und dem variablen Strömungswiderstand ein zwischen Kolben vorgesehen sein, der üblicherweise bei einer Betätigung des Bremspedales das Hydraulikmedium durch den Strömungswiderstand in Richtung zum Simulatorkolben verdrängt, wobei zwischen dem Stellkolben und dem sich an diesem auch über ein Federelement abstützenden Zwischenkolben ein mit Hydraulikmedium befüllbarer oder auch von diesem entleerbarer Hydraulikraum vorgesehen ist.
Patent DE-10018831-A1 (DE)
Title: Reflector arrangement for dazzle-minimized deflection of light onto region to be illuminated, has at least one reflector element with non-curved reflection surface in one spatial
Inventor: KORSCH MARKUS
IPC: F21V7/09
Filed: 2000-04-15
Abstract: A reflector arrangement contains several reflector elements with a spatially curved reflection surface. At least one of the reflector elements (2a,b,c) has an non-curved reflection surface in one spatial direction. The arrangement consists in plan view of concentrically arranged polygonal rings whose edges are formed by the reflector elements. The reflection surface in cross-section has a circular or parabolic shape. The whole surface of the reflector arrangement is combined from reflection surfaces of reflector elements without any gaps. At least one of the reflector elements has a reflection surface that in part is a torus.
Patent DE-10021382-A1 (DE)
Title: Seatbelt device for vehicle; has belt held on belt roller tensioned by spiral spring, with device to prevent belt from unrolling and belt guide device over passenger's shoulder to guide belt
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B60R22/195
Filed: 2000-05-03
Abstract: The device has a belt (15) held on a belt roller (12), which is tensioned by a spiral spring and has a device to prevent the belt from unrolling when an accident causes acceleration. A belt guide device (17) with a guide roller (20) is arranged over a passenger's shoulder and guides the belt from the belt roller to secure the passenger.  The guide roller is fixed to the vehicle chassis (11) and can slide vertically away from the passenger under the force of a spring, but is normally fixed by a holder mechanism (16) against the spring force. The holder mechanism releases the guide roller when there is a tension force on the belt due to an accident, so that the belt is pulled to return the passenger to the normal seating position.