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Patent DE-102012222385-A1 (DE)
Title: Ätzzusammensetzung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung, in welcher die Ätzzusammensetzung eingesetzt wird
Inventor: CHO SUNG-HYUK
IPC: C09K13/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Ätzzusammensetzung, die eine Silylphosphatverbindung, Phosphorsäure und entionisiertes Wasser enthält, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiters, welches einen Ätzprozess umfasst, bei dem die Ätzzusammensetzung verwendet wird, bereit. Die Ätzzusammensetzung der Erfindung zeigt eine – gegenüber einem Oxidfilm – hohe Ätzselektivität für einen Nitridfilm. Wenn die Ätzzusammensetzung der vorliegenden Erfindung zum Entfernen eines Nitridfilms verwendet wird, kann daher die effektive Feldhöhe (EFH) des Oxids leicht gesteuert werden, indem die Ätzrate des Oxidfilms gesteuert wird. Daneben kann eine Abnahme der elektrischen Eigenschaften, die durch eine Beschädigung eines Oxidfilms oder durch Ätzen des Oxidfilms verursacht wird, verhindert werden und es kann die Erzeugung von Teilchen verhindert werden, wodurch die Stabilität und die Zuverlässigkeit des Ätzprozesses gewährleistet werden können.
Patent DE-102012222945-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern des Kühlens oder Erwärmens einer Batterie
Inventor: PARK JAE WOO
IPC: H01M50/202
Filed: 2012-12-12
Abstract: Hierin wird ein System zum Steuern des Kühlens oder Erwärmens einer Batterie offenbart. Das System enthält eine Batterie mit einer hermetisch dichten Struktur, um den Durchgang von Luft von außen zu verhindern, einen an der Batterie vorgesehenen Drucksensor zur Messung des Innendrucks der Batterie, ein thermoelektrisches Aggregat zum Kühlen und Erwärmen der Batterie und eine Steuerung, die das Kühlen oder Erwärmen bestimmt, je nachdem, ob der Innendruck der Batterie auf Basis eines Messergebnisses vom Drucksensor positiv oder negativ ist, wobei die Steuerung das Ausmaß des Kühlens oder Erwärmens in Abhängigkeit vom Niveau des positiven oder negativen Drucks steuert.
Patent DE-102012223809-A1 (DE)
Title: Haarschonendes Färbeverfahren mit Silikon-Vorbehandlung und ölhaltiger Oxidationsmittelzubereitung
Inventor: SCHWEINSBERG MATHIAS
IPC: A61K8/898
Filed: 2012-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur oxidativen Färbung keratinischer Fasern, insbesondere von Haaren, bei dem a) ein Vorbehandlungsmittel, das mindestens ein 4-Morpholinomethyl-substituiertes Silikon der Formel (V) enthält, auf die keratinischen Fasern, insbesondere die Haare, aufgetragen wird, b) anschließend innerhalb eines Zeitraumes von einer Sekunde bis 24 Stunden nach Schritt a) ein Haarfärbemittel auf die keratinischen Fasern aufgebracht wird, wobei das Haarfärbemittel durch Vermischen einer Zusammensetzung (A), die mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Entwicklertyp und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Kupplertyp enthält, mit einer Zusammensetzung (B), die mindestens ein Oxidationsmittel enthält, erhalten wird, wobei die Zusammensetzung (B) mindestens ein kosmetisches Öl in einer Gesamtmenge von 10–80 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Zusammensetzung (B), enthält.
Patent DE-102013005108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwässern von Fluiden
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: C10G33/06
Filed: 2013-03-23
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Entwässern von Fluiden, umfassend: eine vom Fluid zur zumindest teilweisen Entwässerung, insbesondere mittels eines das Fluid trocknenden Gases, durchströmbare Entwässerungskammer (12), eine Zuleitung (30) für zu entwässerndes Fluid von einem Fluid-reservoir (80) zu einem Fluideingang (16) der Entwässerungskammer (12), eine Ableitung (32) für zumindest teilweise entwässertes Fluid von einem Fluidausgang (20) der Entwässerungskammer (12) zum Fluidreservoir (80), eine wechselweise der Zuleitung (30) und der Ableitung (32) zugeordnete gemeinsame Leitung (34), eine in der gemeinsamen Leitung (34) angeordnete Fluidpumpe (36), und ein Wegeventil (40), welches die gemeinsame Leitung (34) in einer ersten Stellung mit dem Fluidreservoir (80) und in einer zweiten Stellung mit dem Fluidausgang (20) der Entwässerungskammer (12) verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass am dem Wegeventil (40) entgegengesetzten Ende der gemeinsamen Leitung (34) ein Stromteiler (82) angeordnet ist, der den von der Fluidpumpe (36) kommenden Fluidstrom in einen zum Fluideingang (16) der Entwässerungskammer (12) führenden ersten Teilstrom (t1) und in einen zum Fluidreservoir (80) führenden zweiten Teilstrom (t2) teilt.
Patent DE-102013008208-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzungsgasmotor und - Verfahren
Inventor: STOCKNER ALAN R
IPC: F02D19/08
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein Motor weißt einen Motor mit wenigstens einem Zylinder und einem Kühlsystem auf, das Kühlmittel zirkuliert. Ein Gaskraftstoffsystem weist eine Heizung und einen Gaskraftstoffinjektor auf. Flüssiggaskraftstoff wird durch Entziehen von Motorwärme aus dem Motorkühlmittel und einem Bereitstellen dieser Wärme an einen durch die Heizung strömenden Flüssiggaskraftstoffstroms erwärmt. Der erwärmte Gaskraftstoff wird direkt in die Mutter Zylinder ein gespritzt. Ein Flüssigkraftstoffsystem mit einem Injektor spritzt Flüssigkraftstoff direkt in die Motorzylinder als Zündquelle ein. Ein Sensor misst die Auslasskühlmitteltemperatur von der Heizung und stellt ein Signal an eine Steuerung bereit, so dass der Motor in einem normalen oder einem Wärmeverwaltungsmodus arbeiten kann, während dem aus dem Motorkühlmittel entzogene Motorwärme reduziert ist.
Patent DE-102013012763-A1 (DE)
Title: Method for outputting water bottle packages from vending machine, involves storing products in compartment of machine, and interrupting output operation of products when maximum acceptance capacity of products reaches part of compartment
Inventor: BROCCOLI GUIDO
IPC: G07F11/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: The method involves removing products e.g. water bottle packages (C), by using a retaining component, and loading products on the height of a proximal end of the retaining component, where the retaining component is mounted on a material transport vehicle (3). The products are moved to a distal end of the retaining component. The products loaded on the proximal end are stored in a compartment of a vending machine (100), and output operation of the products is interrupted when maximum acceptance capacity of the products reaches a part of the compartment. An independent claim is also included for a vending machine.
Patent DE-102013014462-A1 (DE)
Title: Producing a cylinder housing for an internal combustion engine of a motor vehicle, comprises producing at least two cylinders which are separated by a cylindrical web, and a cooling jacket
Inventor: HOFHEINZ WERNER
IPC: B23K26/53
Filed: 2013-08-30
Abstract: Producing a cylinder housing (10) for an internal combustion engine of a motor vehicle, comprises producing at least two cylinders (12) which are separated by a cylindrical web (14), and a cooling jacket. The cooling jacket at least partially covers the two cylinders. A laser drilling device is led through corresponding through holes of a cylinder cover surface (22) of the cylinder housing. At least one web cooling channel extends through cylindrical web, is drilled parallelly to the cylinder cover surface in the cylindrical web by means of the laser drilling device.
Patent DE-102013015600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Identifizieren einer Person
Inventor: NIEBLING GERHARD
IPC: G06V10/143
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Identifizieren einer Person, umfassend eine Realbildkamera (10) zum Erfassen eines Reflexionsbilds eines Gesichts (14) der Person im sichtbaren Spektralbereich, eine Wärmebildkamera (12) zum Erfassen eines Infrarot-Emissionsbilds des Gesichts der Person, eine Realbildauswertung (16), und eine Infrarotbildauswertung (18). Die Realbildkamera ist dazu eingerichtet, das Reflexionsbild in Form von Reflexionsbilddaten (20) an die Realbildauswertung zu übermitteln. Die Wärmebildkamera ist dazu eingerichtet, das Infrarot-Emissionsbild in Form von Infrarotbilddaten (22) an die Infrarotbildauswertung zu übermitteln. Die Realbildauswertung ist dazu eingerichtet, aus den Reflexionsbilddaten erste biometrische Merkmale (24) des Gesichts zu ermitteln, ein Referenzbild (30) mit einer Personen-Identifikation (36) zu empfangen, aus diesem Referenzbild zweite biometrische Merkmale (32) zu ermitteln, und, wenn die ersten und zweiten biometrischen Merkmale in einem vorbestimmten Maß übereinstimmen, die Personen-Identifikation einer Ausgabesteuerung (42) bereitzustellen. Die Infrarotbildauswertung ist dazu eingerichtet, eine Temperaturverteilung (34) aus den Infrarotbilddaten zu ermitteln und zu bestimmen, ob die Temperaturverteilung zumindest teilweise einer Temperaturverteilung im Gesicht einer lebendigen Person zumindest nahekommt, und wenn dies der Fall ist, die Ausgabesteuerung anzuweisen, die Personen-Identifikation auszugeben.
Patent DE-102013018547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ausrichtung eines optischen Abbildungssystems
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G02B27/62
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein optisches Abbildungssystem (12) ist mit seiner optischen Achse (16) in Bezug auf eine vorgegebene Ausrichtachse (14) auszurichten. Hierzu wird von einer Seite des Abbildungssystems (12) her ein Strahlungsbündel (30) entlang der Ausrichtachse (14) eingestrahlt. In Strahlungsausbreitungsrichtung hinter dem Abbildungssystem (12) befindet sich ein Paar Blendenelemente (24, 26), deren Blendenöffnungen jeweils von einem für die Strahlung durchlässigen Materialstück überspannt sind, das eine Mehrzahl matrixartig angeordneter Sensorelemente trägt. Die Sensorelemente liefern Informationen über die gemessene Strahlungsintensität an eine Signalverarbeitungseinheit (42), welche den aktuellen Ausrichtzustand des Abbildungssystems (12) auf einem Monitor (44) bildlich veranschaulichen kann oder/und eine automatische Justierung des Abbildungssystems (12) bewirken kann.
Patent DE-102013102594-A1 (DE)
Title: Mediendrehverteiler für insbesondere Gefäßfüllmaschinen
Inventor: BEISEL MICHAEL
IPC: B67C3/22
Filed: 2013-03-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mediendrehverteiler (9) für insbesondere Gefäßfüllmaschinen. Dieser verfügt in seinem grundsätzlichen Aufbau über ein stationäres Element (10), beispielsweise eine feststehende Welle (10) und eine im feststehenden Element (10) befindliche Durchführung (12) für ein abzufüllendes Medium (1). Außerdem ist ein gegenüber dem stationären Element (10) rotierendes Element (11) realisiert. Zwischen dem stationären Element (10) und dem rotierenden Element (11) ist wenigstens eine Dichtung (17) angeordnet. Erfindungsgemäß lässt sich die Dichtung (17) mit Druck beaufschlagen. Auf diese Weise verschließt oder öffnet die fragliche Dichtung (17) wahlweise einen Spalt (16) zwischen dem stationären Element (10) und dem rotierenden Element (11).
Patent DE-102013102647-A1 (DE)
Title: Anschlussdurchführung für ein Gehäuse eines elektrischen Bauteils, insbesondere eines Akkumulators, und Verfahren zum Montieren einer Anschlussdurchführung
Inventor: VOSS CHRISTIAN
IPC: H01M50/172
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussdurchführung (10) für ein Gehäuse (16) eines elektrischen Bauteils (18), mit mindestens einem elektrischen Kontaktelement (20, 22) (20, 22), mit einem Außenspannelement (24), das eine mindestens eine erste Aussparung (44) zur Durchführung des mindestens einen elektrischen Kontaktelements (20, 22) (20, 22) in einer Durchführungsrichtung (X) aufweist, und mit einem Innenspannelement (26), das eine mindestens eine erste Aussparung (48) zur Durchführung des mindestens einen elektrischen Kontaktelements (20, 22) in der Durchführungsrichtung (X) aufweist. Das mindestens eine elektrische Kontaktelement (20, 22) weist jeweils eine Außenumfangsnut (38) und einen Flanschabschnitt (36) auf, wobei die Anschlussdurchführung (10) des Weiteren ein Klemmelement (28) aufweist, wobei das Klemmelement (28) eine Ausnehmung (60), eine Außenfläche (68) und eine der Außenfläche (68) entgegengesetzte Innenfläche (70) aufweist, und wobei das Klemmelement (28) senkrecht zu der Durchführungsrichtung (X) in einer Fügerichtung (Y) in die Außenumfangsnut (38) eingefügt ist, so dass die Außenfläche (68) an dem Innenspannelement (26) und die Innenfläche (70) an einer dem Flanschabschnitt (36) abgewandten Seite (72) der Außenumfangsnut (38) des jeweiligen mindestens einen elektrischen Kontaktelements (20, 22) anliegt.
Patent DE-102013107237-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum hydrodynamischen Verfestigen von Vliesen, Geweben und Gewirken
Inventor: FRISCH JÜRGEN
IPC: D04H3/11
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur hydrodynamischen Verfestigung von Vliesen, Geweben und Gewirken, umfassend ein Band (2) zur Ablage von Fasern (4) oder endlosen Filamenten (4a) mit mindestens einer Befeuchtungseinrichtung (5), hinter der in Materialflussrichtung (11) mindestens eine Verfestigungseinrichtung (6) zur Vorkompaktierung, und eine Trommel (7) mit mindestens einem Düsenbalken (10) zur hydrodynamischen Verfestigung angeordnet ist Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern (4) oder Filamente (4a) zwischen der Trommel (7) und dem Band (2) kompaktiert werden, und durch eine unter dem Band (2) angeordnete Blasvorrichtung (8) mittels gasförmigem Medium von dem Band (2) auf den Umfang der Trommel (7) befördert werden.
Patent DE-102013112164-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Außengriff
Inventor: BECK ANDREAS
IPC: E05B7/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug-Außengriff (1) mit einer Griffschale (2), die einen Aufnahmeraum (3) aufweist, in welchem eine Detektionsvorrichtung (7) für einen schlüssellosen Zugang angeordnet ist, wobei die Detektionsvorrichtung (7) ein elektrisches Verbindungselement (11) aufweist, das mit einer fahrzeugseitigen Spannungsversorgung und/oder Steuereinrichtung koppelbar ist, soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig einen Kraftfahrzeug-Außengriff mit geringem Gewicht bereitstellt, der eine schnelle und unkomplizierte Montage erlaubt, eine erhöhte Funktionalität aufweist und preiswert herzustellen ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Detektionsvorrichtung (7) ein zur Aufnahme von Elektronik und/oder Sensorik dienendes Gehäuse (8) aufweist, das mit Anschlussstiften (12) des elektrischen Verbindungselements (11), durch die eine Verbindung zwischen der Elektronik und/oder Sensorik im Inneren des Gehäuses (8) und der außerhalb des Gehäuses (8) angeordneten fahrzeugseitigen Spannungsversorgung und/oder Steuereinrichtung herstellbar ist, einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102013112517-A1 (DE)
Title: Schwimmerartiger Geruchsverschluss und Verfahren zum Ablassen von Schmutzwasser
Inventor: ARIIZUMI TAKEHITO
IPC: F16K1/20
Filed: 2013-11-14
Abstract: In einem schwimmerartigen Geruchsverschluss wird Schmutzwasser, welches von einem Gasflüssigkeitsgemisch getrennt worden ist, von einer Ablassöffnung abgelassen. Der schwimmerartige Geruchsverschluss ist mit einem Schwimmer (20), einem Ventil (50) und einer Feder (60) bereitgestellt. Der Schwimmer (20) und das Ventil (50) sind miteinander über die Feder (60) verbunden. Die Feder (60) wird durch einen Auftrieb des Schwimmers (20) zusammengedrückt. Ein Ventilsitz (15) wird durch eine Kraft der zusammengedrückten Feder (60) geöffnet und geschlossen, um das Schmutzwasser intermittierend aus der Ablassöffnung (10b) abzulassen.
Patent DE-102013112719-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Internetportal
Inventor: THIELE OLIVER
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Ein Internetportal (8) umfasst erste und zweite Portaleinträge (9, 10). Die ersten Portaleinträge (9) umfassen jeweils ein Produkt, das individualisierten Benutzern (4) des Internetportals (8) zum Kauf angeboten wird. Die zweiten Portaleinträge (10) weisen bezüglich einer jeweiligen Gruppe von Produkten einen redaktionellen Inhalt auf. Das Internetportal (8) nimmt von einem der individualisierten Benutzer (4) des Internetportals (8) für mindestens einen der zweiten Portaleinträge (10) einen Kommentar (C) entgegen. Das Internetportal (8) wertet den Kommentar (C) des individualisierten Benutzers (4) aus. Das Internetportal (8) passt anhand der Auswertung des Kommentars (C) ein dem individualisierten Benutzer (4) zugeordnetes Benutzerprofil (12) an. Das Internetportal (8) ermittelt anhand des Benutzerprofils (12) für den individualisierten Benutzer (4) relevante Produkte und bietet die relevanten Produkte dem individualisierten Benutzer (4) zum Kauf an.
Patent DE-102013114805-A1 (DE)
Title: Golfschläger
Inventor: FREYHANN WOLF-DIETER
IPC: A63B53/04
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Golfschläger, umfassend einen Schaft (2), einen an dem Schaft (2) angeordneten Griff und einen an einem Endbereich des Schaftes (2) angeordneten Schlägerkopf (4), welcher einen Körper (6) und ein Schlagflächenelement (10) umfasst, das eine Schlagfläche (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagflächenelement (10) ein separates Element des Schlägerkopfes (4) ist, welches zumindest bereichsweise zylindrisch ausgeführt ist und eine weitgehend kreisrunde Schlagfläche (12) aufweist.
Patent DE-102013202745-A1 (DE)
Title: Greifhilfevorrichtung mit Aussenskelett für Menschen
Inventor: BERGELIN BRYAN J
IPC: B25J3/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: Ein Greifhilfesystem umfasst einen Handschuh, eine Aktoranordnung und einen Controller. Der Handschuh umfasst einen Finger, d. h. einen Finger oder einen Daumen, und einen Kraftsensor. Der Sensor misst eine Greifkraft, die von einem Bediener, der den Handschuh trägt, auf ein Objekt aufgebracht wird. Fingergliedringe sind am Finger positioniert. Eine flexible Sehne ist an einem Ende mit einem der Ringe verbunden und durch die verbleibenden Ringe hindurch verlegt. Ein Außenskelett, das am Finger positioniert ist, umfasst angelenkte Verbindungselemente, die jeweils mit einem entsprechenden Ring verbunden sind und/oder ein einziges Stück eines mit Nuten versehenen Materials. Die Aktoranordnung ist mit einem anderen Ende der Sehne verbunden. Der Controller berechnet eine Zugkraft in Ansprechen auf die gemessene Greifkraft und befiehlt die Zugkraft von der Aktoranordnung, um dadurch an der Sehne zu ziehen. Das Außenskelett lädt einen Teil der Zugkraft von dem Finger des Bedieners auf den Handschuh ab.
Patent DE-102013204966-A1 (DE)
Title: Pneumatische Bogenausrichtung und Feststellung
Inventor: HERRMANN DOUGLAS K
IPC: B65H5/22
Filed: 2013-03-20
Abstract: Offenbart wird ein Drucklufttisch zum Ausrichten eines Substratmedienbogens. Der Tisch umfasst eine Medienplatte, ein umkehrbares Luftgebläse, eine Ausrichtungswand und ein Bogenfestlegelement. Die Medienplatte weist eine mit Löchern versehene obere Oberfläche auf, um den Bogen aufzunehmen. Das umkehrbare Luftgebläse erzeugt selektiv mindestens eine von einer positiven Luftströmung und einer negativen Luftströmung durch die mit Löchern versehene obere Oberfläche. Die positive Luftströmung bildet eine gasförmige Schicht aus Luft zwischen der mit Löchern versehenen oberen Oberfläche und dem Bogen. Die negative Luftströmung bewirkt, dass der Bogen ortsfest und auf der mit Löchern versehenen oberen Oberfläche in Eingriff bleibt. Die Ausrichtungswand erstreckt sich an mindestens einem Rand der mit Löchern versehenen oberen Oberfläche entlang. Das Bogenfestlegelement übt selektiv eine waagerechte Festlegkraft auf den Bogen aus und bewirkt die Bewegung des Bogens über die mit Löchern versehene obere Oberfläche, um den Bogen mit der Ausrichtungswand in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102013206319-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: JUNG SEBASTIAN
IPC: B66F9/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung zum Heben und Senken einer Nutzlast, die über ein mittels einer elektronischen Steuereinheit angesteuertes hydraulisches Steuerventil in zumindest den Betriebsarten Heben und Senken betreibbar ist.
Patent DE-102013206709-A1 (DE)
Title: System und verfahren für das anzeigen eines kraftstoffwirkungsgrades eines fahrzeugs mit flexiblem kraftstoff
Inventor: KIM SEONG UN
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System für das Anzeigen eines Kraftstoffwirkungsgrades in einem Fahrzeug veröffentlicht. Speziell beinhaltet das System einen Dichtesensor, welcher konfiguriert ist, die Dichte einer Kraftstoffmischung, welche in dem Kraftstofftank gespeichert ist, zu messen. Zusätzlich ist ein Steuerglied konfiguriert, das Mischungsverhältnis bezogen auf die Kraftstoffmischung über die Dichte abzuleiten, welche durch den Dichtesensor gemessen ist und einen Referenzwert einer Kraftstoff-Berechnungslogik basierend auf dem Mischungsverhältnis zu ändern. Zusätzlich ist das Steuerglied konfiguriert, den Kraftstoffwirkungsgrad basierend auf dem geänderten Referenzwert zu bestimmen.
Patent DE-102013209671-A1 (DE)
Title: Abdichtung einer mit einem stiftartigen Verbindungselement bewirkten Verbindung zweier Bauteile
Inventor: UEKITA TOSHIYUKI
IPC: F16J15/10
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Abdichtung einer mit einem stiftartigen Verbindungselement bewirkten Verbindung zweier Bauteile soll verbessert werden. Dies gelingt durch die Verwendung eines doppelseitigen Klebebandes zur Abdichtung einer mit einem stiftartigen Verbindungselement bewirkten Verbindung zweier Bauteile, wobei das stiftartige Verbindungselement einen auf einer Seite der Verbindung befindlichen Kopf aufweist und auf der dem Kopf gegenüberliegenden Seite der Verbindung ein Gegenstück mit dem stiftartigen Verbindungselement verbunden ist.
Patent DE-102013210685-A1 (DE)
Title: Abgestufte lochöffnung
Inventor: MOSSER MARK WILLIAM
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine Lochplatte, die als Teil einer Kraftstoffeinspritzdüse verwendet wird. Die Lochplatte weist einen Basisabschnitt, einen abgesetzten Abschnitt, der einstückig mit dem Basisabschnitt ausgebildet ist, eine Strömungseintrittsseite und eine Strömungsaustrittsseite auf, wobei der Basisabschnitt und der abgesetzte Abschnitt Teil der Strömungseintrittsseite und der Strömungsaustrittsseite sind. Eine Mehrzahl von Austrittsmündungen ist einstückig mit dem abgesetzten Abschnitt ausgebildet. Jede der Mehrzahl von Austrittsmündungen umfasst eine Mehrzahl von abgestuften Abschnitten und mindestens einen Innendurchmesser, und jede Austrittsmündung ist in einem Winkel in Bezug auf eine Mittelachse angeordnet, die durch die Lochplatte verläuft. Jede Austrittsmündung ist von einer Tiefe, die etwa zweimal die Größe des Innendurchmessers ist, wodurch eine optimale Zerstäubung des Fluids bereitgestellt wird, wenn das Fluid durch die Austrittsmündungen strömt.
Patent DE-102013216816-A1 (DE)
Title: Positives, aktives Elektrodenmaterial, Herstellungsverfahren für dasselbige und wiederaufladbare Batterie aus nichtwässrigem Elektrolyt, welche dasselbige aufweist
Inventor: YOSHIDA SHUHEI
IPC: H01M4/131
Filed: 2013-08-23
Abstract: Ein positives, aktives Elektrodenmaterial für eine wiederaufladbare Batterie aus nichtwässrigem Elektrolyt umfasst einen Kernabschnitt und einen Hüllenabschnitt. Der Kernabschnitt enthält ein anorganisches Oxid mit einer polyanionischen Struktur. Der Hüllenabschnitt beschichtet den Kernabschnitt. Der Hüllenabschnitt enthält einen Kohlenstoff und einen anorganischen Beschleuniger, welcher die Erzeugung des Hüllenabschnitts durch den Kohlenstoff beschleunigt. Der Anteil des anorganischen Beschleunigers ist 0,2 Masse-% oder mehr von dem anorganischen Oxid, wenn die Masse des anorganischen Oxids als 100% definiert wird.