baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003826-U1 (DE)
Title: Positioniereinheit sowie Pumpstation mit einer Positioniereinheit für einen zylindrischen Wechselbehälter
IPC: B67C9/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Positioniereinheit für einen zylindrischen Wechselbehälter (2), insbesondere für ein 200-Liter-Normfass, umfassend wenigstens zwei relativ zu einer Grundebene (E) angeordnete Haltevorrichtungen (4a, 4b, 4c), welche zur Begrenzung eines Abstellbereichs (A) auf der Grundebene (E) derart voneinander entfernt sind, dass der sich in eine Hochrichtung (z) rechtwinklig zur Grundebene (E) erstreckende Wechselbehälter (2) auf dem Abstellbereich (A) zwischen den Haltevorrichtungen (4a, 4b, 4c) positionierbar ist, wobei jede der Haltevorrichtungen (4a, 4b, 4c) mindestens eine Hinterschneidung (25) besitzt, welche für einen zumindest teilweisen Eingriff mit einem Umfangsbereich (U) des Wechselbehälters (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtungen (4a, 4b, 4c) zumindest abschnittsweise zueinander gekrümmte Innenkonturen (5a, 5b, 5c) aufweisen, welche dazu ausgebildet sind, den Umfangsbereich (U) des zylindrischen Wechselbehälters (2) zumindest teilweise formangepasst zu umgreifen, wobei wenigstens eine der Haltevorrichtungen (4a, 4b, 4c) um eine Drehachse (z1, z2, z3) herum parallel zur Grundebene (E) verschwenkbar ist.
Patent DE-202016004429-U1 (DE)
Title: Übungsgerät
IPC: A63B22/16
Filed: 2016-07-20
Abstract: Übungsgerät für die Ergo- oder Physiotherapie oder zum Spielen, mit einer Standfläche (1) für mindestens eine Person (2), wobei die Standfläche (1) mittels Zugmittel (3) pendelnd in einem Punkt (4) aufgehängt ist und wobei die Zugmittel (3) sich in der Aufhängung (4) kreuzen und die Zugmittel (3) relativ zur Standfläche (1) und/oder zur Aufhängung (4) gleitend geführt werden.
Patent DE-202016007690-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau und/oder zur Regeneration eines Oberkieferknochens
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbau und/oder zur Regeneration eines Oberkieferknochens (2), wobei die Vorrichtung (1) ein Implantat (3) und ein mit dem Implantat (3) zusammenwirkendes, insbesondere am Implantat (3) anordenbares und/oder wirksam mit dem Implantat (3) verbindbares Platzhalteelement (4) aufweist, wobei mit Hilfe des Platzhalteelementes (4) zwischen der vom Oberkieferknochen (2) abgelösten Schleimhaut (5), insbesondere der vom Oberkieferknochen (2) abgelösten Schneider'schen Membran (5a), und dem Oberkieferknochen (2) - bei der Anordnung der Vorrichtung (1) am Patienten - zunächst ein Hohlraum (6) realisierbar ist, wobei das Platzhaltelement (4) einen zumindest teilweise schirmförmig ausgebildeten Kopfbereich (4a) und einen Schaftbereich (4b) aufweist, und wobei - im am Patienten angeordneten Zustand der Vorrichtung (1) - der Kopfbereich (4a) zumindest teilweise mit der Schleimhaut (5) in Kontakt bringbar ist und der Schaftbereich (4b) wirksam mit dem Implantat (3) verbunden und/oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (4a) des Platzhalteelementes (4) zumindest teilweise flexibel ausgebildet und/oder ausgeführt ist, und/oder, dass der Kopfbereich (4a) des Platzhalteelementes (4) mindestens eine Sollbruchstelle (8) aufweist.
Patent DE-202016100213-U1 (DE)
Title: Schnelllöser für Toilettendeckel mit einem Druckknopf
IPC: A47K13/26
Filed: 2016-01-18
Abstract: Schnelllöser für Toilettendeckel mit einem Druckknopf, der einen Adapter (1), Befestigungselemente (2), ein Antriebselement (3), Sperrelemente (4) und Drehelemente (5) umfasst, wobei der Adapter (1) an einem Ende durch das Drehelement (5) mit dem Toilettendeckel verbunden ist, wobei der Adapter (1) am anderen Ende mit dem Sperrelement (4) verbunden ist, wobei zwischen dem Sperrelement (4) und dem Adapter (1) ein Rückholelement (61) vorgesehen ist, wobei der Adapter (1) in der Radialrichtung einen Steckeinsatz (11) aufweist, wobei das Befestigungselement (2) an dem Toilettenbecken befestigt ist und einen Senkrechtstab (21) aufweist, die ein zentrales Steckloch (22) besitzt, in das der Steckeinsatz (11) eingesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Senkrechtstab (21) am oberen Ende einen Ringflansch (23) bildet, wobei das Sperrelement (4) eine Öffnung (41) besitzt, wobei der Ringflansch (23) des Senkrechtstabs (21) durch die Öffnung (41) hindurchgeführt wird, wobei der Steckeinsatz (11) des Adapters (1) in das Steckloch (22) des Senkrechtstabs (21) gesteckt wird, wobei das Sperrelement (4) von dem Rückholelement (61) und dem Antriebselement (3) in der Axialrichtung des Adapters (1) bewegt wird, wobei die Öffnung (41) des Sperrelements (4) die Unterseite des Ringflansches (23) des Senkrechtstabs (21) begrenzt, wodurch der Adapter (1) mit dem Senkrechtstab (21) verbunden wird oder der Ringflansch (23) des Senkrechtstabs gelöst wird, sodass der Adapter (1) von dem Senkrechtstab (21) getrennt wird.
Patent DE-202016101799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung von Bohrköpfen
IPC: E21B7/02
Filed: 2016-04-06
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung von Bohrköpfen von Brunnenbohrgeräten mit einer Aufnahme (110), die von einer Bohrung (111) zur Aufnahme eines Bohrkopfes (91) eines Bohrers (9) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bohrung (111) eine Hülse (112) angeordnet ist, die innen den Querschnitt eines Mehrkants aufweist und die mit Löchern (114) versehen ist, die mit Bolzen (136) korrespondieren, die unter dem Einfluss von Federn (134) stehen.
Patent DE-202016102582-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A61F5/14
Filed: 2016-05-13
Abstract: Schuh (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren Oberfläche einer Sohle (2) des Schuhs (1) Vertiefungen (3) ausgebildet sind, die voneinander regelmäßige Abstände aufweisen, und dass der Schuh einen oder mehrere Verdickungsträger (4) umfasst, die in den Vertiefungen (3) in lösbarer Weise befestigbar sind, wobei jeder Verdickungsträger eine oder mehrere Verdickungen (5) umfasst, die sich von der inneren Oberfläche der Schuhsohle nach oben erstrecken.
Patent DE-202016103320-U1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-06-23
Abstract: Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Wischgerät, mit einem Reinigungselement (2), einem Motor (3) zum Bewegen des Reinigungselementes (2), einem Flüssigkeitstank (4) und einer Pumpe (5) zum Fördern von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (4) zu dem Reinigungselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (3) eine mechanische Wirkverbindung zu der Pumpe (5) aufweist, derart, dass die Pumpe (5) mittels des Motors (3) betätigbar ist.
Patent DE-202016105047-U1 (DE)
Title: Getreidequetsche mit stufenloser Quetschspaltverstellung und Blockade
IPC: B02C4/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Quetschen oder Mahlen körniger Produkte, umfassend: – ein Gehäuse (10) mit zwei Seitenwänden (11, 12), einer Vorderwand (13) und einer Rückwand (14), – wenigstens ein im Gehäuse (10) gelagertes Quetschwalzen-Paar (20), wobei das Quetschwalzen-Paar (20) gegensinnig drehende Quetschwalzen (22, 23) umfasst, zwischen denen ein stufenlos verstellbarer Quetschspalt (21) ausgebildet ist und wobei eine Quetschwalze (23) exzentrisch und die andere Quetschwalze (22) ortsfest gelagert ist, – eine Antriebseinheit (19), zum Antrieb wenigstens einer Quetschwalze (22, 23), – und eine Blockiereinrichtung (30), welche in einer ersten Position (P1) eine Verstellung der Quetschwalze (23) zur Änderung des Quetschspaltes (21) zulässt und in einer zweiten Position (P2) die Quetschwalze (23) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass – die Blockiereinrichtung (30) wenigstens eine vorzugsweise achsparallel zu der Quetschwalze (23) angeordnete Zugwalze (16) umfasst, – die Zugwalze (16) über wenigstens einen Zugring (28, 28') an die bewegliche Quetschwalze (23) gekoppelt ist, – mittels der Zugwalze (16) und über den Zugring (28, 28') eine Reibkraft zur Blockade der eingestellten Position der Quetschwalze (23) ausübbar ist.
Patent DE-202016106417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem einstellbaren Feld von Abstützelementen zum Abstützen eines Werkstücks
IPC: B25B1/20
Filed: 2016-11-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abstützen eines Werkstücks mit – einem Sockel (2) und – mehreren Abstützelementen (3), von denen jedes Abstützelement (3) – eine Achse (4) aufweist, längs der es gestreckt ausgebildet ist, – ein um seine Achse (4) umlaufendes Außengewinde (5) aufweist, – in Richtung seiner Achse (4) beweglich an dem Sockel (2) gelagert ist und – an einem freien Ende einen Abstützpunkt (10) für das Werkstück ausbildet, – wobei der Abstützpunkt (10) jedes Abstützelements (3) in Richtung dessen Achse (4) einen festen Abstand zu dem Außengewinde (5) des Abstützelements (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Sockel (2) für das Außengewinde (5) von jedem der Abstützelemente (3) ein festliegendes Innengewinde (6) aufweist und – dass an einem das Außengewinde (5) umfassenden Teil (11) von jedem der Abstützelemente (3) Schraubwerkzeugangriffsflächen (8, 9) derart ausgebildet sind, dass der das Außengewinde (5) umfassende Teil (11) mit einem an den Schraubwerkzeugangriffsflächen (8, 9) angreifenden Schraubwerkzeug um die Achse (4) des Abstützelements (3) verdrehbar ist, um das Außengewinde (5) unterschiedlich weit in das zugehörige Innengewinde (6) in dem Sockel (2) einzuschrauben.
Patent DE-202016107383-U1 (DE)
Title: System für das automatische Erstellen und Teilen einer Besprechungsnotiz mithilfe von Kontext und räumlicher Nähe des Benutzers
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-09-15
Abstract: System für ein Erstellen und Teilen eines Dokuments mit an einer Interaktion beteiligten Benutzern, wobei das System ein erstes Benutzergerät eines ersten Benutzers umfasst, und das erste Benutzergerät einen Prozessor hat, der für Folgendes konfiguriert ist: Erkennen einer Auswahl eines ersten Benutzers, um ein Dokument für die Interaktion zu erstellen; Suchen nach mit der Interaktion verbundenen Daten; Bestimmen aus den mit der Interaktion verbundenen Daten von zusätzlichen Benutzern, die auch an der Interaktion teilnehmen; Empfangen einer Nachricht von einem zweiten Benutzergerät, wobei die Nachricht Informationen zum Identifizieren eines zweiten Benutzers beinhaltet; Bestimmen, dass der erste Benutzer und der zweite Benutzer an der Interaktion teilnehmen; Erstellen des Dokuments enthaltend Informationen aus den mit der Interaktion verbundenen Daten; Zuweisen einer Zugriffssteuerungsliste für das Dokument, um den ersten Benutzer, den zweiten Benutzer und die Teilnehmer der Interaktion einzubeziehen, die durch ihre nahe Position und aus den mit der Interaktion verbundenen Daten bestimmt wurden; und Teilen des Dokuments mit dem einen oder den mehreren an der Interaktion beteiligten Benutzern.
Patent DE-202017005416-U1 (DE)
Title: Konzentratoranordnung mit Spiegelsegmenten
IPC: F24S23/74
Filed: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einem zylinderförmigen Spiegelsegment zur Konzentration von Sonnenlicht für einen photovoltaischen Konzentrator bei dem die Längsausrichtung groß ist gegenüber dem Spiegelradius und dessen Zentriwinkel kleiner als 60° ist. Infolge der Anfälligkeit eines solchen langen Spiegelelementes gegenüber Torsion und Verbiegung wird das ursprünglich sphärische Spiegelelement in Längsrichtung durch planare Flächenelemente angenähert. Dadurch entstehen in Längsrichtung Abknickungen im Spiegel. Diese Abknickungen erhöhen die Längssteifigkeit, müssen jedoch so ausgebildet sein, daß sie die wesentlichen Spiegeleigenschaften, wie die Ausbildung einer Kaustik bei einem sphärischen Spiegelsgment, nicht beeinträchtigen und die Lichtkonzentrationseigenschaften bestehen bleiben.
Patent DE-202017007233-U1 (DE)
Title: Kombinierte Kühlvitrine
IPC: F25D17/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Kühlvitrine (10) umfassend:- mindestens eine Kältemaschine;- einen Basisblock (12), in dem mindestens eine Darbietungsfläche (14) vorgesehen ist, die zur Aufnahme einer Mehrzahl mittels der Kältemaschine auf einer Temperatur unterhalb Raumtemperatur zu haltender Produkte ausgebildet ist;- eine Tragstruktur (18) für eine Mehrzahl horizontaler Fachböden (20A, 20B), auf denen die aufzubewahrenden Produkte abgestellt werden, wobei sich die Tragstruktur (18) vom Basisblock (12) nach oben erstreckt, so dass jeder Fachboden (20A, 20B) in einer größeren Höhe als jede Darbietungsfläche (14) mit Bezug auf eine Abstützebene des Basisblocks (12) angeordnet ist, wobei die Mehrzahl Fachböden einen oder mehrere jeweils von oben her zugängliche obere Fachböden (20A) umfasst; und- eine Mehrzahl Zuleitungen (22, 24) eines Luftkreislaufs, die zur Lieferung von der Kältemaschine erzeugter gekühlter Luft (Q) zu jeder Darbietungsfläche (14) und zu jedem Fachboden (20A, 20B) ausgebildet sind, wobei die Mehrzahl Zuleitungen (22, 24) mindestens eine innerhalb der Tragstruktur (18) gebildete Hauptzuleitung (22) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, eine erste Menge gekühlter Luft (Q, Q, Q) zu jeder Darbietungsfläche (14) und zu mindestens einem Teil der Fachböden (20A, 20B) zu schicken.
Patent DE-202017007322-U1 (DE)
Title: Batterie, Klemme und Ladesystem
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Batterie, wobei die Batterie einen Batterieladeanschluss, einen Batterieentladeanschluss, einen negativen Batterieanschluss, eine integrierte Schutzschaltung, einen Steuerschalter und eine elektrochemische Zelle umfasst, wobei
 der Batterieladeanschluss und der Batterieentladeanschluss voneinander unabhängige Anschlüsse sind;
 der Batterieladeanschluss mit einer ersten Elektrode der elektrochemischen Zelle verbunden ist, eine zweite Elektrode der elektrochemischen Zelle mit einem ersten Ende des Steuerschalters verbunden ist;
 die integrierte Schutzschaltung mit einem dritten Ende des Steuerschalters verbunden ist; und
 der Batterieentladeanschluss mit der ersten Elektrode der elektrochemischen Zelle verbunden ist;
 wobei der Batterieladeanschluss unter Verwendung eines Ladeverbindungskabels verbunden ist und die Batterieentladeöffnung unter Verwendung eines Entladeverbindungskabels verbunden ist, das Ladeverbindungskabel eine höhere Spezifikation als das Entladekabel aufweist, das Ladeverbindungskabel des Ladepfades vergleichsweise breiter und dicker ist, um eine reduzierte Kabelimpedanz bereitzustellen.
Patent DE-202017007328-U1 (DE)
Title: Lade-/Entladeeinheit zur Anbindung eines mobilen elektrischen Energiespeichers an ein Spannungsnetz
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Lade-/Entladeeinheit zur Anbindung eines mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an ein Spannungsnetz (19, 20), wobei die Lade-/Entladeeinheit wenigstens ein DC-Modul (17) zur elektrischen Anbindung des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an ein Gleichspannungsnetz (20) und wenigstens ein AC-Modul (3) zur elektrischen Anbindung des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an ein Wechselspannungsnetz (19) aufweist, wobei das DC-Modul (17) eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite aufweist und sowohl eingerichtet ist eine Gleichspannung des Gleichspannungsnetzes (20) an der Eingangsseite des DC-Moduls (17) in eine Ladespannung an der Ausgangsseite des DC-Moduls (17) zum Laden des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) aus dem Gleichspannungsnetz (20) zu wandeln, als auch eingerichtet ist eine Entladespannung des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an der Ausgangsseite des DC-Moduls (17) in eine Gleichspannung an der Eingangsseite des DC-Moduls (17) zum Einspeisen in das Gleichspannungsnetz (20) zu wandeln, und wobei das AC-Modul (3) eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite aufweist und eingerichtet ist den mobilen elektrischen Energiespeicher (2) an der Ausgangsseite des AC-Moduls (3) an das Wechselspannungsnetz (19) an der Eingangsseite des AC-Moduls (3) anzubinden zum Laden des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) aus dem Wechselspannungsnetz (19).
Patent DE-202017007452-U1 (DE)
Title: Identifikation eines virtuellen Assistenten von nahgelegenen Rechenvorrichtungen
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-25
Abstract: Batteriebetriebene Vorrichtung, umfassend:
 ein oder mehrere Mikrophone,
 eine oder mehrere WiFi-Netzwerkschnittstellen;
 eine oder mehrere Tasten;
 einen oder mehrere Prozessoren; und
 einen Speicher, der Anweisungen speichert, die bei Ausführung den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen:
 eine Betätigung einer Taste der einen oder mehreren Tasten zu detektieren; und
 in Reaktion auf die Detektion der Betätigung der Taste:
 eine Anforderung zu übermitteln, die:
 eine Rechenvorrichtung veranlasst, ein Vorrichtungsaudiosignal über eine Vorrichtungslautsprecherkomponente der Rechenvorrichtung auszusenden, und
 eine zusätzliche Rechenvorrichtung veranlasst, ein Zusatzvorrichtung-Audiosignal über eine Zusatzvorrichtung-Lautsprecherkomponente der zusätzlichen Rechenvorrichtung auszusenden,
 wobei das Vorrichtungsaudiosignal und das Zusatzvorrichtung-Audiosignal jeweils oberhalb eines menschlichen Hörbereichs liegen;
 das Vorrichtungsaudiosignal und das Zusatzvorrichtung-Audiosignal über eines oder mehrere der Mikrophone zu detektieren;
 basierend auf der Detektion des Audiosignals und des Zusatzvorrichtung-Audiosignals eine bestimmte Rechenvorrichtung aus der Rechenvorrichtung und der zusätzlichen Rechenvorrichtung auszuwählen; und
 in Reaktion auf das Auswählen der bestimmten Rechenvorrichtung: 
 Veranlassen der bestimmten Rechenvorrichtung, eine hörbare Ausgabe bereitzustellen.
Patent DE-202017100150-U1 (DE)
Title: Aufhängbares Trinkwasserversorgungssystem für Haustiere
IPC: A01K7/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: Aufhängbares Trinkwasserversorgungssystem (9) für Haustiere, aufweisend: einen Wasserbehälter (1) zur Bevorratung von Wasser (10), welcher an dessen einem Ende mit einem Verbindungsabschnitt (11) zur Wasserabführung (10) ausgebildet ist, um eine Positionierungsbeschränkung mit einem Rohrabschnitt (21) eines Befestigungsrahmens (2) zu ermöglichen; eine Trinkwassereinheit (8), welche mit einem Wasser-Trinkbereich (3) ausgebildet ist, wobei an dessen einem Ende eine sich erstreckende Führungsnut (31) vorgesehen ist, die unterhalb des Verbindungsabschnitts (11) des Wasserbehälters (1) ausgebildet ist, damit das Wasser (10) in den Wasser-Trinkbereich (3) einführbar ist; und eine Ablenkvorrichtung (5), welche in einem vorgegebenen Bereich des Wasser-Trinkbereichs (3) montiert ist, damit das fliessende Wasser von einem Ende eines Tauchpumpenmotors (91) in die Ablenkvorrichtung (5) einführbar ist, so dass ein fließendes Trinkwasser (10) entlang zumindest eines Sperrbereichs oder mehrerer Sperrbereiche (51) der Ablenkvorrichtung (5) in den Wasser-Trinkbereich (3) fortlaufend fließbar ist und anschließend wieder fortlaufend durch den Tauchpumpenmotor (91) in die Ablenkvorrichtung (5) einführbar ist, damit ein kontinuierlicher Wasserkreislauf zwischen der Trinkwassereinheit (8) und dem Wasserbehälter (1) möglich ist.
Patent DE-202017100210-U1 (DE)
Title: Halteklammer für eine Dachpfanne
IPC: E04D1/34
Filed: 2017-01-17
Abstract: Halteklammer für eine Dachpfanne (1), insbesondere zur Befestigung im Kehlbereich, mit einem im Wesentlichen U-förmigen Grundkörper aus Metall mit zwei auf die Dachpfanne (1) aufschiebbaren U-Schenkeln (4, 5) und einem die beiden U-Schenkel (4, 5) verbindenden Stegbereich (6), wobei wenigstens eine Befestigungsöffnung vorgesehen ist, durch welche eine Befestigungsschraube (11) zur Befestigung an der Dachunterkonstruktion, insbesondere an einer Dachsparre (7) im Kehlbereich, hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Stegbereich (6) eine Befestigungslasche (8) schwenkbar angelenkt ist, welche nebeneinander mehrere Befestigungsöffnungen (10) für die Befestigungsschraube (11) aufweist.
Patent DE-202017100826-U1 (DE)
Title: Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe eines Wäschebehandlungsmittels
IPC: D06F39/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe eines Wäschebehandlungsmittels (7) in einer Waschmaschine mit Öffnungen für die Ausgabe des Wäschebehandlungsmittels (7), wobei der Dosierspeicher (1) über ein oder mehrere Magnetelemente an der Waschmaschinentrommel befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierspeicher (1) einen Grundbehälter (2) zur Aufnahme des Wäschebehandlungsmittels (7) und eine mit dem Grundbehälter (2) verbundene, öffnungs- und verschließbare Halteeinrichtung (3) umfasst, wobei die Magnetelemente in die Halteeinrichtung (3) integriert sind und die Halteeinrichtung (3) in der Schließposition magnetisch sichern.
Patent DE-202017102571-U1 (DE)
Title: Palettenwechselvorrichtung
IPC: B65G49/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Palettenwechselvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie a) eine Arbeitsbühne, die auf einem Gestell montierte erste und zweite Plattformen, simultan drehbar um 90° in Vor- und Rückwärtsrichtung um die gemeinsame Drehachse mittels mindestens je eines jeder Plattform zugeordneten und damit verbundenen Hydrozylinders, aufweist; b) eine für Drehsteuerung von Plattformen geeignete, mit Steuerpult versehene Steuereinheit; c) für Winkelstellungskontrolle der Plattformen geeignete, mit Steuereinheit gekoppelte Geber; d) einen mit Steuereinheit gekoppeltes Feststellwerk; e) einen mit Steuereinheit gekoppelter Gewichtsmessmodul; f) einen mit Steuereinheit und Gewichtsmessmodul gekoppelten Computer; wobei in der Grundstellung der Arbeitsbühne die erste Plattform in der waagerechten Ebene liegt, während die zweite Plattform im Wesentlichen senkrecht zur zweiten Plattform ausgerichtet ist; wobei die erste Plattform drehbar für die Erreichung der Palettenwechselstellung nach der 90°-Drehung der Arbeitsbühne aus deren Grundstellung montiert ist; wobei in der Palettenwechselstellung die erste Plattform unter einem Sollwinkel zur zweiten Plattform ausgerichtet ist, die 90° überschreitet, umfasst.
Patent DE-202017102761-U1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere zur Verwendung in einem Antriebsstrang von Schienenfahrzeugen, und Schienenfahrzeug mit diesem Getriebe
IPC: F16J15/447
Filed: 2017-05-09
Abstract: Getriebe, insbesondere zur Verwendung in einem Antriebsstrang eines Schienenfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse (13) rotierbaren Teil (2), das mithilfe eines Drehlagers (6) gelagert ist, und einem Gehäuse (11), wobei das Drehlager (6) mithilfe eines Schmiermittels geschmiert wird und mindestens eine erste Labyrinthdichtung (18) zwischen dem Gehäuse (11) und dem rotierbaren Teil (2) existiert und das rotierbare Teil (2) eine im Betrieb rotierende Fläche (14) entlang einer zur Drehachse (13) quer liegenden Querschnittsebene besitzt, und zwischen der rotierenden Fläche (14) und dem Gehäuse (11) ein Zwischenraum (17) gebildet ist, der mit der ersten Labyrinthdichtung (18) räumlich verbunden ist, und neben dem Zwischenraum (17), und in radialer Richtung weiter außerhalb als der Zwischenraum (17), an dem rotierbaren Teil (2) axial außenseitig hervorstehende Vorsprünge (3) vorhanden sind, wobei eine Barriere (15) in Form mindestens eines ringförmig umlaufenden Vorsprungs (15) am Gehäuse (11) in Richtung der rotierenden Fläche (14) und/oder an dem rotierbaren Teil (2) auf Seiten der im Betrieb rotierenden Fläche (14) angebracht oder ausgebildet ist, und durch den zumindest einen ringförmig umlaufenden Vorsprung (15) ein ringförmig umlaufender Spalt (16) zwischen dem Gehäuse (11) und dem rotierbaren Teil (2) gebildet ist, und durch den zumindest einen ringförmig umlaufenden Vorsprung (15) und den Spalt (16) eine berührungslosen Dichtung des Zwischenraums (17) gegen den Austritt von Schmiermittel gebildet ist.
Patent DE-202017105576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ersatzreifenpräsentation
IPC: B62D43/06
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ersatzreifenpräsentationsvorrichtung, umfassend: eine Führung; ein Schlitten, der entlang der Schiene bewegt wird; und ein Ersatzreifenträger auf dem Schlitten, wobei der Ersatzreifenträger zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist.
Patent DE-202018005401-U1 (DE)
Title: Scharnier und Duschabtrennung
IPC: E05D1/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: Scharnier (2), insbesondere für eine Duschabtrennung (1), mit zwei schwenkbar miteinander verbundenen Scharnierhälften (2A, 2B), dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierhälften (2A, 2B) mittels mindestens zweier Bänder (5) derart miteinander verbunden sind, dass die Scharnierhälften (2A, 2B) beim Schwenken (S) aneinander abrollen.