baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002417-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: H01L25/075
Filed: 2012-03-07
Abstract: Leuchtvorrichtung, umfassend mindestens einen blauen Chip (11), mindestens einen roten Chip (12), und eine Lumineszenzschicht (13), die durch ein Gemisch von einem gelben Lumineszenzpulver, einem roten Lumineszenzpulver und einer transparenten Masse gebildet ist, wobei die transparente Masse 100 Gewichtprozent, das gelbe Lumineszenzpulver 0,1–60 Gewichtprozent und das rote Lumineszenzpulver 0,1–50 Gewichtprozent beträgt.
Patent DE-202012006551-U1 (DE)
Title: Fahrsimulator zur Bewegungssimulation eines Kraftfahrzeugs
IPC: G09B9/042
Filed: 2012-07-06
Abstract: Fahrsimulator (10) zur Bewegungssimulation eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Bodenplatte (12) auf der ein Versuchskraftfahrzeug abstellbar ist, sowie mehrere an der Bodenplatte (12) angeordnete und mit dem Versuchskraftfahrzeug in Wirkverbindung stehende Aktoren (14) zur Simulation von Vertikal- und/oder Längs- und/oder Querbeschleunigung und/oder Nick- und/oder Rollwinkel des Versuchskraftfahrzeugs, wobei die Aktoren (14) über mindestens eine am Unterboden des Versuchskraftfahrzeugs befestigbare Adapterplatte (16) mit dem Versuchskraftfahrzeug in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-202012007070-U1 (DE)
Title: Winde und Verwendung einer Heizvorrichtung
IPC: B66D1/28
Filed: 2012-07-23
Abstract: Winde, insbesondere Seildurchlaufwinde (100), aufweisend: – einen Antriebstrang (10) mit einem Motor und einem Getriebe (12), sowie – einen getriebeabtriebsseitigen Teil (20) mit einem Windenantrieb (21) und einer Windeneinheit (23), die an den Windenantrieb (21) gekoppelt ist, weiter gekennzeichnet durch – eine Heizvorrichtung (30), die an den getriebeabtriebsseitigen Teil (20) und/oder das Getriebe (12) angebunden ist.
Patent DE-202012009210-U1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung
IPC: E01C19/15
Filed: 2012-09-26
Abstract: Abziehvorrichtung, aufweisend ein Abziehlineal (1), wobei das Abziehlineal (1) zwei Endbereiche mit jeweils einer Stirnseite aufweist und höhenverstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abziehvorrichtung zwei, jeweils zwei Flansche (3) aufweisende, U-Profile (2) aufweist, welche in den Endbereichen des Abziehlineals (1) mit diesem verbunden sind und welche sich längs zu den Stirnseiten des Abziehlineals (1) erstrecken, wobei die Flansche (3) der U-Profile (2) den Stirnseiten des Abziehlineals (1) abgewandt angeordnet sind, und dass die Abziehvorrichtung zwei Winkelelemente (4) aufweist, wobei die Winkelelemente (4) jeweils zwei im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel aufweisen und wobei ein Schenkel des jeweiligen Winkelelements (4) als Auflagearm (5) und ein weiterer Schenkel des jeweiligen Winkelelements (4) als Verbindungsabschnitt (6) ausgebildet sind, und dass jeweils ein Winkelelement (4) einem U-Profil (2) zugeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (6) des jeweiligen Winkelelements (4) zwischen den Flanschen (3) des ihm zugeordneten U-Profils (2) längsverschieblich und formschlüssig aufgenommen ist und...
Patent DE-202013000211-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stellbeweglichen Aufnahme von Solarmodulen
IPC: B60K16/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung zur stellbeweglichen Aufnahme von Solarmodulen, insbesondere von Photovoltaikmodulen mit wenigstens einer über eine Stelleinrichtung schwenkbeweglich an einer Trägerstruktur gehaltenen Modulaufnahmetafel, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (2, 28) an der Trägerstruktur (3, 29) sowie an der Modulaufnahmetafel (1, 27) angeordnete Gelenkteile (4, 5) aufweist, dass mit den Gelenkteilen (4, 5) der Trägerstruktur (3, 29) und den Gelenkteilen (4, 5) der Modulaufnahmetafel (1, 27) über Schaltglieder (6–9, 30–33) schaltbare Gelenkverbindungen (12, 23, 25, 26) ausgebildet sind, und dass die schaltbaren Gelenkverbindungen (12, 23, 25, 26) die Tafelfläche (13, 34) der Modulaufnahmetafel (1, 27) randseitig einfassende Schwenkachsen aufweisen.
Patent DE-202013005035-U1 (DE)
Title: Windbetriebener Allwetter-Gewässerbelüfter
IPC: C02F7/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Windbetriebener Allwetter-Gewässerbelüfter zur Verbesserung des Sauerstoffgehaltes dadurch gekennzeichnet dass der Antrieb durch einen Vertikalachsrotor beliebiger Konstruktion erfolgt.
Patent DE-202013005561-U1 (DE)
Title: Stehtisch mit integrierter Infrarot-Heizung
IPC: A47B31/02
Filed: 2013-06-18
Abstract: Hauptanspruch Länglicher Stehtisch/längliche Stehbar mit mindestens einem unter der Thekenplatte positioniertem elektrischen Infrarot-Heizelement gekennzeichnet dadurch, dass: 1.1 Das Infrarot-Heizelement horizontal in Längsrichtung des Stehtischs ausgerichtet ist. 1.2. Das Infrarot-Heizelement ausführungswahlweise stufenlos oder in Stufen regelbar ist. 1.3. Die Infrarotwärmestrahlungsverteilung optimiert auf die zu erreichenden Körperpartien ausgerichtet ist durch die Anbringung im spezifischen Winkel geformter Reflektoren [2.1.] [3.1] oberhalb des Infrarot-Heizelements unter der Thekenplatte [3] und unterhalb des Infrarot-Heizelements auf der Verkleidung [2]. 1.4. Die Thekenplatte [3] an ihrer Oberseite thermisch nicht erwärmt wird.
Patent DE-202013009596-U1 (DE)
Title: Spurgeführtes Spielzeugfahrzeug
IPC: A63H17/36
Filed: 2013-10-29
Abstract: Spurgeführtes Spielzeugfahrzeug (10) zum Betrieb auf einer Fahrbahn (50) mit einem Führungskiel (12) zum Eingriff in eine Führungsnut (52) der Fahrbahn, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskiel (12) in einer quer, insbesondere etwa senkrecht zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs verlaufenden Richtung (S) beweglich an dem Fahrzeug angeordnet ist.
Patent DE-202013011383-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K24/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schreibgerät einschließlich ein schreibendes Element mit einem schreibenden Ende, das in einem hohlen Gehäuse mit der Möglichkeit einer Umstellung eingerichtet ist, wobei das erwähnte schreibende Element in der Richtung, die dem schreibenden Ende entgegengesetzt ist, gefedert und auf seinem anderen Ende einen Endstück eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kraft der Federung kleiner als das Gewicht des schreibenden Elementes mit dem Endstück ist, – der Endstück mit einer konischen Vertiefung ausgeführt ist und in einer Kammer des Gehäuses angeordnet ist, in der eine freie Kugel auch angeordnet ist, – über der Achse des Endstückes in der Kammer in die Richtung des Endstückes ein Vorsprung ausgeführt ist, wobei die Höhe diesen Vorsprungs der Position des oberen Punktes der Kugel bei ihrer Anordnung in die Vertiefung bei vollständig nach unten gesenkten Endstück entspricht.
Patent DE-202013100265-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit Drehmomentanzeige im Griff
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-01-21
Abstract: Drehmomentschlüssel (1) zum Anziehen oder Lösen einer Schraubverbindung, aufweisend einen Schaft (2) und einen an einem Ende des Schaftes (2) angeordneten Griff (4), wobei auf dem dem Griff (4) gegenüberliegenden Ende des Schaftes (2) eine Aufnahme für eine formschlüssige Schraubverbindung koppelbar ist, insbesondere ein Knarrenkopf (3) mit Vierkant, wobei in dem Schaft (2) eine durch relatives Drehen des Griffes (4) gegenüber dem Schaft (2) über eine Feder vorspannbare Auslösemechanik angeordnet ist, mit der ein Auslösedrehmoment einstellbar ist, wobei die Auslösemechanik eine Spindel aufweist, die formschlüssig mit dem Griff (4) gekoppelt ist und an dem Drehmomentschlüssel (1) eine Skala (5) zur Anzeige des eingestellten Auslösedrehmomentes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Skala (5) auf dem Schaft (2) vorgesehen ist, wobei an einem Schaftende (10) des Griffes (4) radial umlaufend verteilt Kerben (11) ausgebildet sind, wobei durch mindestens eine Kerbe (11) ein Teil der Skala (5) optisch ablesbar ist.
Patent DE-202013100972-U1 (DE)
Title: Elektrisch isolierte Filtereinheit aus synthetischem Material und Ionisator zur elektrostatischen Abscheidung von Feinstäuben in Lüftungskanälen
IPC: F24F8/192
Filed: 2013-03-06
Abstract: Abscheideeinheit für luftführende Kanäle (1), umfassend eine Filter-/Ionisationseinheit (19) mit einem Luftfilter (2), dessen abscheidendes Medium aus synthetischem Material besteht, sowie einer vorgeschalteten Einheit (3) zur elektrostatischen Aufladung der vorbeiströmenden Luft, dadurch gekennzeichnet, dass das synthetische Material des Luftfilters (2) elektrostatisch aufladbar und oberflächenleitend ist und dass das Material als Gegenpol zur elektrostatischen Aufladungseinheit (3) an eine diese speisende Leistungseinheit (4) geschaltet oder so eingebaut ist, dass eine Spannungsdifferenz zwischen aufgeladener Luft und Filter (2) entsteht, wobei ein Kanalstück ab der Aufladungseinheit (3) bis zum Filter (2) elektrisch so isoliert ist, dass eine elektrische Aufladung des Lüftungskanals durch die Aufladungseinheit (3) nicht oder nur in sehr geringem Umfange möglich ist, wobei mit gering eine Leistungsdifferenz von –70% bezogen auf die Spannung der Aufladungseinheit bezeichnet werden soll.
Patent DE-202013101698-U1 (DE)
Title: Schutzleiterkontaktiersystem für Geräteanschlusssysteme elektrischer Geräte
IPC: H01R13/652
Filed: 2013-04-19
Abstract: Schutzleiterkontaktiersystem für Geräteanschlusssysteme elektrischer Geräte, die für unterschiedliche Versorgungsspannungen geeignet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzleiteranschlusslasche (10) Bestandteil des Gerätegehäuses (5) ist, derart, dass die Schutzleiteranschlusslasche (10) an einer Einbringöffnung (38) für das Geräteanschlusssystem ausgebildet ist und mit einem korrespondierend ausgebildeten Schutzleiteranschlusskontakt (11) eines Geräteanschlusssystems wirkverbindbar ist.
Patent DE-202013102400-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer der Schneckenwelle für elektrische Servolenkung
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: Stoßdämpfer einer Schneckenwelle für elektrische Servolenkung, umfassend – eine Schneckenwelle, die innerhalb eines Gehäuses mit einem Schneckenrad in Eingriff gebracht verbunden und drehbar angeordnet ist, wobei sie an ihren beiden Enden jeweils mit einer Lagerung ausgestattet ist, insbesondere um derselbes Drehen zu tragen oder um eine Rotation der Lagerungen an beiden Enden zu unterstützen oder um drehbar gelagert zu sein; – eine erste Platte, die mit ihrer einen Seite an der einen Seite oder beiden Seiten der Lagerung anliegend angeordnet sind, wobei die Seite der ersten Platte der äußeren Umfangslinie der Lagerung entspricht; – ein oder mehrere stoßabsorbierende Elemente, die mit ihrer einen Seite an der anderen Seite der ersten Platte anliegend angeordnet sind, wobei die Elemente aus elastisch verformbaren Materialen bestehen, an deren äußeren und/oder inneren Umfangsflächen ein oder mehrere elastisch verformbare Nuten unterbrochen ausgebildet sind und zwar vorzugsweise mit einer bestimmten Tiefe; und – eine zweite Platte, die an der anderen Seite der ein oder mehreren stoßabsorbierenden Elemente anliegend angeordnet sind.
Patent DE-202013102430-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Schalteinrichtung (1) zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes mit mehreren Schaltgabeln (3, 3.1), welche Schaltgabeln (3, 3.1) jeweils auf einem auf einer gemeinsamen Schaltstange (2) translatorisch verstellbaren Schlitten (4, 4.1) sitzen, mit einem jedem Schlitten (4, 4.1) zugeordneten Aktor zum Bewegen des Schlittens (4, 4.1), ausgeführt als in einem mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse der Schaltstange (2) angeordneten Zylinderabschnitt (6, 6.1) geführter, in zumindest einer Schaltrichtung durch ein Stellfluid bewegbarer Stellkolben (13, 13.1) und mit einem jeden Stellkolben (13, 13.1) mit dem ihm zugeordneten Schlitten (4, 4.1) verbindenden Mitnehmer (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Stellkolben (13, 13.1) in einem gemeinsamen Aktorrohr (5) angeordnet sind und zwei Zylinderabschnitte (6, 6.1) des Aktorrohrs (5), in dem jeweils ein Stellkolben (13, 13.1) geführt ist, durch ein Anschlusszwischenrohrstück (7) des Aktorrohrs (5) mit Stellfluid beaufschlagbaren Anschlüssen (8, 8.1) getrennt sind.
Patent DE-202013102481-U1 (DE)
Title: Lenkungsölpumpe für Fahrzeuge
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-06-10
Abstract: Lenkungsölpumpe für Fahrzeuge, aufweisend einen Pumpenkörper mit vorderer Öffnung, wobei eine Ölverteilerplatte, eine Baugruppe vom Stator, Rotor und Flügel sowie ein Pumpendeckel durch die Pumpenwelle von hinten nach vorne nacheinander in Reihe zusammen verbunden sind und dann im Pumpenkörper installiert werden, wobei der Pumpendeckel die vordere Öffnung des Pumpenkörpers abschließt und das vordere Ende der Pumpenwelle auf dem Pumpendeckel stützt, und wobei das hintere Ende der Pumpenwelle aus dem Pumpenkörper durchgeht, und wobei ein Ölzulaufkanal am Pumpenkörper angeordnet ist und mit hinterem Teil des Hohlraums des Pumpenkörpers verbunden ist, und wobei ein Ölablaufkanal am Pumpenkörper angeordnet ist und mit vorderem Teil des Hohlraums des Pumpenkörpers verbunden ist, und wobei auf der äußeren Umfangsseite des Hohlraums des Pumpenkörpers eine Druckbegrenzungsöffnung angeordnet ist, die mit dem Ölablaufkanal verbunden ist, und wobei in der Druckbegrenzungsöffnung ein Flussmenge-Sicherheitssteuerventil installiert ist und gleichzeitig an der Druckbegrenzungsöffnung ein Ölrückführkanal angeordnet ist, der mit dem Ölzulaufkanal verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkörper aus Druckguss der sehr starken Aluminiumlegierung ZL101A besteht und der Ölzulaufkanal, der Ölablaufkanal, der Ölrückführkanal und der Kanal der Druckbegrenzungsöffnung mechanisch bearbeitet sind.
Patent DE-202013103336-U1 (DE)
Title: Dichtungsinnenmanschette mit verformbarem Zwischenabschnitt
IPC: F16L55/162
Filed: 2013-06-04
Abstract: Dichtungsinnenmanschette (10) zum Einsetzen in Rohre, um dortige Leckstellen abzudichten, mit einem ringförmig zusammengebogenen und aufweitbarem Band (12), vorzugsweise aus Stahlblech, dessen Bandteile sich in Umfangsrichtung mindestens teilweise überlappen, und mit einer eine Durchmesservergrößerung der Dichtungsinnenmanschette (10) zulassende, jedoch in entgegengesetzte Richtung sperrenden Verriegelungseinrichtung (20), wobei die Dichtungsinnenmaschette (10) zwei Endabschnitte (14), (15) und einen, diese miteinander zu einem zusammenhängenden Bauteil verbindenden Zwischenabschnitt (16) aufweist und wobei in dem Zwischenabschnitt (16) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten und von Längstegen (40) voneinander getrennten Längsschlitzen (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsschlitze (30) und Längsstege (40) mit einem vorgegebenen Winkelversatz und damit schräg zu einer Mittenachse (X) der Dichtungsinnenmanschette (10) auf dem Umfang der Dichtungsinnenmanschette (10) angeordnet sind.
Patent DE-202013103782-U1 (DE)
Title: Kopierhilfe
IPC: G03B27/62
Filed: 2013-08-21
Abstract: Kopierhilfe (1) zur Auflage auf die Kopierfläche eines Kopierers, mit einem ersten Teil (2) und zweiten Teil (3), die jeweils auf der Kopierfläche aufliegen und den Anteil eines Kopierformats (6) abdecken, um den das Kopierformat (6) das Kopierobjekt (7) überragt.
Patent DE-202013104331-U1 (DE)
Title: Behälter mit Messlöffel
IPC: B65D25/20
Filed: 2013-09-23
Abstract: Behälter, mindestens aufweisend einen Boden (1) und eine vom Boden (1) sich nach oben erstreckende Mantelwand (2), wobei am Behälter Einrichtungen zur Aufnahme eines Gerätes (5) zum Herausnehmen des Füllgutes oder zum Abmessen von Teilmengen des Füllgutes vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Mantelwand (2) eine von außen zugängliche Vertiefung (8) eingearbeitet ist, die der äußeren Form des Gerätes (5) in Einlegrichtung angepasst ist, und dass die Vertiefung (8) mindestens an zwei gegenüberliegenden Begrenzungsrändern (9a, 9b) in die Vertiefung vorstehende, lippenförmige, das Gerät (5) im zugewandten Kantenbereich übergreifende Vorsprünge (10, 11) aufweist, hinter die das Gerät (5) mit einem entsprechenden Körperabschnitt eindrückbar ist.
Patent DE-202013104964-U1 (DE)
Title: Ein- und ausziehbarer Hänger
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-11-06
Abstract: Ein- und ausziehbarer Kleiderständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Kleiderständer ein Untergestell umfasst, wobei das Untergestell unten mit Laufrädern versehen ist, auf dem Untergestell ein ein- und ausziehbarer Stab vorgesehen ist, wobei der ein- und ausziehbare Stab mit einer Umstellungshülle und auf dem oberen Ende mit einem Kreuz versehen ist, wobei eine Drehplatte auf dem Kreuz befestigt ist, wobei das Kreuz und die Drehplatte jeweils mit einem Befestigungsring versehen sind.
Patent DE-202013104979-U1 (DE)
Title: Mauspad
IPC: G06F3/039
Filed: 2013-11-06
Abstract: Mauspad, dadurch gekennzeichnet, dass das Mauspad einen Mauspadkörper umfasst, wobei eine stehende Platte auf der Rückseite des Mauspadkörpers befestigt ist, wobei vor der stehenden Platte und auf dem Mauspadkörper ein Schlitz vorgesehen ist, und wobei auf der Unterseite des Mauspadkörpers mehrere Haftscheiben vorgesehen sind.
Patent DE-202013105166-U1 (DE)
Title: Drehbare Kalksteinhülle
IPC: B43K21/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Drehbare Kalksteinhülle, umfassend einen Zylinder aus Kunststoff, in dem der Kalkstein vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder unten mit einem drehbaren Untergestell versehen ist, auf dem sich der Kalkstein befindet, und auf dem Zylinder eine Gleitbahn vorgesehen ist, wobei ein Gleitblock auf der Gleitbahn vorgesehen ist, wobei sich der Gleitblock unter dem Kalkstein befindet.
Patent DE-202014000829-U1 (DE)
Title: Tränkebecken für Rinder
IPC: A01K7/02
Filed: 2014-01-29
Abstract: Tränkebecken für Rinder und Großvieh welches über einen Zulauf mit Wasser versorgt wird und durch schwenken entleert und gereinigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf (5) über das Gewicht des Wassers im Becken (1) und mit Hilfe von Gegengewichten (11) über einen Hebel (9) den Dreiwegehahn (7) steuert.
Patent DE-202014003631-U1 (DE)
Title: Anordnung mit Scharnier, Linearführung und Sensorvorrichtung
IPC: E05F15/20
Filed: 2014-04-28
Abstract: Anordnung (13), umfassend: – zumindest ein Scharnier (6) zur schwenkbaren Lagerung einer Türe (4) gegenüber einem Möbelkorpus (2), gekennzeichnet durch: – eine Linearführung (7), durch welche das Scharnier (6) oder ein Scharnierteil im Montagezustand in Bezug auf den Möbelkorpus (2) begrenzt höhenbeweglich gelagert ist, und – eine Sensorvorrichtung (15), welche durch eine Bewegung des Scharniers (6) oder des Scharnierteiles entlang der Linearführung (7) auslösbar ist.
Patent DE-202014004666-U1 (DE)
Title: Mit Tablet verbundenes Skelett bei dem alle Einzelteile mit Sensoren bestückt sind
IPC: G09B23/30
Filed: 2014-06-04
Abstract: Skelett – dadurch gekennzeichnet, dass es mit Sensoren ausgestattet ist.
Patent DE-202014005514-U1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für einen Verbrennungsmotor
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-07-05
Abstract: Elektronisches Steuergerät (450) für den Betrieb eines Verbrennungsmotors (110), wobei das elektronische Steuergerät (450) dafür ausgelegt ist, – ein erstes Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnis von Motorabgasen stromaufwärts von einer NOx-Falle (280) zu überwachen (506), und – ein Diagnoseverfahren der NOx-Falle (280) zu aktivieren (515), wenn das erste Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnis kleiner als 1 ist (510), wobei das Diagnoseverfahren (515) es dem elektronischen Steuergerät (450) ermöglicht, – ein zweites Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnis der Motorabgase stromabwärts von der NOx-Falle (280) zu überwachen (516), – das erste und das zweite Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnis zu verwenden, um einen Index zu berechnen (560), der repräsentativ für einen Umwandlungswirkungsgrad der NOx-Falle (280) ist, – einen Ausfall der NOx-Falle (280) zu identifizieren (566), wenn der Wirkungsgrad-Index kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist (565).
Patent DE-202014007539-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiges Hundespielzeug in Form eines Rohres. Farblich, für den Hund, wahrnehmbar.
IPC: A01K29/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Hundespielzeug, gekennzeichnet durch eine Farbe, im vom Hund wahrnehmbaren Farbspecktrum.
Patent DE-202014101366-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung mit einstückigem Gelenk, entsprechendes Kettenglied und Gelenkband
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-03-24
Abstract: Leitungsführungseinrichtung zur Führung von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, umfassend eine Vielzahl, Glieder bzw. Segmente, welche miteinander verbunden oder miteinander verbindbar sind und vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt sind, sowie mindestens ein einstückiges Gelenk (20; 40), insbesondere zum schwenkbaren Verbinden von zwei in Längsrichtung benachbarten Gliedern bzw. Segmenten (45) miteinander, welche durch das Gelenk (40) gegeneinander abwinkelbar bzw. verschwenkbar sind; und/oder von zwei Teilen eines Glieds bzw. Segments, inbesondere eines Querstegs (14), welchen das Gelenk (20) aufschwenkbar mit einem Steitenteil (11) verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass das einstückige Gelenk (20; 30; 40; 50) gitterartig ausgeführt ist mit einer Mehrzahl Aussparungen (22, 23; 32, 33; 42, 43), welche in zwei quer zueinander stehenden Richtungen versetzt sind, um mindestens einen quer zur Verbindungsrichtung (L) liegenden Torsionsbereich (24; 34) im Gelenk zu bilden.
Patent DE-202014102184-U1 (DE)
Title: Sitzschalenadapter
IPC: A47C7/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Sitzschalenadapter zum Befestigen einer Sitzschale an einem Untergestell, umfassend eine am Untergestell befestigbare Aufnahme und eine an der Sitzschale befestigbare Kupplungseinrichtung, welche lösbar mit der Aufnahme verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) in Bezug auf ihre Längsachsen (L) parallel zueinander verlaufende und voneinander beabstandete Aufnahmeschienen (2) umfasst und die Kupplungseinrichtung zwei korrespondierend zu den Aufnahmeschienen (2) angeordnete Kufen (1) umfasst, die in Richtung der Längsachsen (L) der Aufnahmeschienen (2) formschlüssig in die Aufnahmeschienen (2) einschiebbar sind und in einer in die Aufnahmeschienen (2) eingeschobenen Position lösbar verriegelbar sind.
Patent DE-202014103474-U1 (DE)
Title: Kleine Aufbewahrungstaschen für eine Fahrzeugsitzanordnung
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-07-28
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, umfassend: einen Sitzabschnitt, der neben einer Rückenlehne mit einer Vorderseite, einer Rückseite, einer Innenseite und einer Außenseite angeordnet ist; eine Seitentasche, die sich über die Innenseite erstreckt und an einem vorderen Rand neben der Vorderseite an einem ersten Ende und an einem hinteren Rand neben der Rückseite an einem zweiten Ende endet; und eine obere hintere Tasche, die auf einer oberen Rückseite der Rückenlehne angeordnet ist, und eine untere hintere Tasche, die auf einer unteren Rückseite der Rückenlehne angeordnet ist.
Patent DE-202014103886-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
IPC: H01R11/18
Filed: 2014-08-21
Abstract: Kontaktvorrichtung bestehend aus einer Innenelektrode (2) und einer koaxial zu dieser angeordneten Außenelektrode (3), wobei die Innenelektrode (2) als Federkontaktstift mit gefedertem Kontaktschaft (2.8) und mit kegelförmigem Kontaktkopf und einer Kontaktspitze (2.6) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenelektrode (3) in Richtung zu der kontaktseitigen Stirnfläche (3.3) im Bereich der Hublänge des Kontaktschaftes (2.8) der Innenelektrode (2) eine konzentrische Durchmesserverjüngung (3.9) besitzt und an der Stirnfläche mit nur einer vorstehenden Kontaktspitze (3.16) versehen ist.