baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002775-U1 (DE)
Title: System mit Befestigungselementen zum Befestigen eines Flächenelementes auf einem Dach
IPC: E04D1/30
Filed: 2008-02-27
Abstract: System
mit Befestigungselementen (18) zum Befestigen eines Flächenelementes
(16) auf einem mit Dachziegeln (10; 28) eingedeckten Dach, dadurch gekennzeichnet,
dass das jeweilige Befestigungselement (18) einen zum Einschieben
oder Einstecken zwischen zwei Dachziegeln (10; 28) und zum Festhalten
zwischen den beiden Dachziegeln (10; 28) vorgesehenen Einsteck- und
Festhaltebereich (20) und einen damit materialeinstückig verbundenen
Befestigungsbereich (22) aufweist, der zum Befestigen des Flächenelementes
(16) auf dem Dach vorgesehen ist.
Patent DE-202008004217-U1 (DE)
Title: Gefäß und Aufsatzelement
IPC: A47G23/04
Filed: 2008-03-27
Abstract: Gefäß (1), umfassend
einen Aufnahmebehälter
(2) zur Aufnahme einer Substanz, und ein Aufsatzelement (3) zum
Aufsetzen auf den Aufnahmebehälter (2),
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzelement (3) wenigstens einen
Vorsprung (7) aufweist, der zum Verdrängen wenigstens eines Teils
des im Aufnahmebehälter
(2) aufgenommenen Mediums beim Aufsetzen des Aufsatzelements (3)
auf den Aufnahmebehälter
(2) ausbildet ist.
Patent DE-202008005016-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloß
IPC: E05B65/20
Filed: 2008-04-10
Abstract: Kraftfahrzeugschloß mit den Schließelementen Schloßfalle (1) und Sperrklinke (2) sowie mit einer Schloßmechanik, wobei das Kraftfahrzeugschloß in unterschiedliche Schloßzustände bringbar ist und wobei eine Detektionseinrichtung (3) zur Ermittlung des aktuellen Schloßzustands vorgesehen ist, wobei den Schließelementen und/oder der Schloßmechanik ein federelastisch biegbarer Draht oder Streifen – Biegeelement (4) – zugeordnet ist, wobei dem Biegeelement (4) eine Funktion im Rahmen der mechanischen Funktionsstruktur des Kraftfahrzeugschlosses, beispielsweise die Funktion einer Rückstellfeder, zukommt, wobei die aktuelle Auslenkung des Biegeelements (4) Rückschlüsse auf den aktuellen Schloßzustand erlaubt, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung so getroffen ist, daß mit der Detektionseinrichtung (3) eine Auslenkung des Biegeelements (4) ermittelbar ist.
Patent DE-202008007414-U1 (DE)
Title: Warnleuchtenanordnung
IPC: B60Q1/06
Filed: 2008-06-03
Abstract: Warnleuchtenanordnung,
umfassend eine Warnsignalleuchte (11) mit einem Leuchtengehäuse (11a)
und einen oder mehrere Scheinwerfer (15), welche an dem Leuchtengehäuse (11a)
befestigt sind, wobei die Warnsignalleuchte (11) Mittel zur Bereitstellung
farbiger Lichtsignale zu Warnzwecken umfasst, welche in dem Leuchtengehäuse (11a)
angeordnet sind, und jeder Scheinwerfer (15) fernbedienbar ist,
um die Ausrichtung eines Lichtstrahls desselben zu verstellen, wobei
der Scheinwerfer (15) umfasst:  – ein elektrisches Kabel (70)
mit drei Leitungssträngen
(71, 72, 73) zur Stromversorgung;  – ein Lampengehäuses (20)
mit einer Oberschale (21) und einer ein Zahnrad (25) ausbildenden
Unterschale (22);  – einen
Sockel (30) zur drehbaren Lagerung des Lampengehäuses (20);  – Leuchtmittel
(40), die um eine horizontale Achse schwenkbar in dem Lampengehäuse (20)
montiert sind und einen Leuchtenkörper (41) aufweisen, der mit
einem ersten Leitungsstrang (71) des elektrischen Kabels (70) verbunden
ist und an seiner Rückseite
eine Vertikalverzahnung (43) ausbildet;  – vertikale Antriebsmittel
(50), die in...
Patent DE-202008007765-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit der Möglichkeit zur Umwandlung in ein fahrbares Liegebett
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-06-11
Abstract: Rollstuhl
mit der Möglichkeit
zur Umwandelung in ein fahrbares Liegebett, aufweisend:  eine
Hauptbaugruppe (10), auf der eine Tuchbahn (16) gespannt ist, wobei
der Rahmen der Hauptbaugruppe (10) mit einer Mehrzahl von Aufsteckrohren
(14, 15) ausgestattet und beiderseitig von den Haupträdern (50)
getragen ist;  ein vorderes Verlängerungsteil (20), das mit
oberen Verlängerungsrohren
(21) und unteren Verlängerungsrohren (211)
versehen ist, wobei all diese Verlängerungsrohre in den 4 an den
Innenseiten der Hauptbaugruppe angebrachten Aufsteckrohren (14,
15) eingesteckt sind, und wobei sich die herausgezogene Länge einstellen
und mit einer Befestigungskonstruktion befestigen lässt, und
wobei unten an dem vorderen Verlängerungsteil
(20) zwei Hilfsrollen (51) angebracht sind;  ein Schwenkarm
(40), der mit einer durchgehenden, länglichen Führungsnut (41) versehen ist,
wobei der Schwenkarm (40) an einem Ende drehbar mit dem hinteren
Teil der Hauptbaugruppe (10) verbunden ist;  ein hinteres Verlängerungsteil
(30), das mit oberen und unteren Verlängerungsrohren (31, 311) versehen
ist, die...
Patent DE-202008007849-U1 (DE)
Title: Mit einer Hand zu betätigendes Handwerkzeug
IPC: B25B7/00
Filed: 2008-06-09
Abstract: Aus zwei Teilen bestehendes, mit einer Hand (9) zu betätigendes, zangenartiges Handwerkzeug, umfassend  Zwei Handgriffe (1, 2),  Wirkorgane (3, 4) an den Handgriffen (1, 2)  Und eine Mechanik zum Schließen und Öffnen der Wirkorgane (3, 4), gekennzeichnet durch die Merkmale:  Die Handgriffe (1, 2) sind wenigstens bereichsweise stetig gekrümmt,  Die konvexen Seiten der Handgriffe (1, 2) berühren sich,  Die konkaven Seiten der Handgriffe (1, 2) sind für die Bedienung mit der Hand (9) griffgünstig gestaltet,  Die Mechanik bewirkt eine gleitfreie Rollbewegung der beiden Handgriffe (1, 2) zum Aktivieren und Deaktivieren der Wirkorgane (3, 4).
Patent DE-202008007933-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen von Handshaking von Gerät zu Gerät über ein Energieversorgungs-Signal
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-06-13
Abstract: System,
aufweisend:  eine Leitung, die einen ersten Stecker (210) und
einen zweiten Stecker (220) aufweist;  einen ersten Schaltkreis
(211), der an der Leitung angeordnet ist;  ein Gerät
(250), wobei an dem Gerät (250) ein zweiter Schaltkreis
(270) angeordnet ist, welcher ein Energieversorgungs-Signal in einer
Weise erhält, welche durch den ersten Schaltkreis (211)
geregelt wird, und welcher den ersten Schaltkreis (211) dazu anweist,
das Energieversorgungs-Signal in ungeregelter Form bereitzustellen.
Patent DE-202008008284-U1 (DE)
Title: Meßzirkel
IPC: B43L9/02
Filed: 2008-06-20
Abstract: Meßzirkel
zur Übertragung
von Planungen in die Örtlichkeit
und umgekehrt dadurch gekennzeichnet, daß am dreieckigen Gehäuse (1)
zwei Füße (2a/b)
mittels einer Drehachse (3) befestigt sind.  Die Achsen der
beiden Füße sind über Zahnräder (10)
und Wellen (11) so miteinander verbunden, daß beim "Weiterdrehen" des Meßzirkelsüber einen
der beiden Füße, die Drehung
auf den anderen Fuß exakt übertragen
wird.  Er ist 0,9 bis 1,2 m hoch (Bauchhöhe) und hat einen Achsabstand
der Füße von 0,5
bis 0,8 m (Schrittlänge).
Patent DE-202008013942-U1 (DE)
Title: Hosenbunderweiterung
IPC: A41D1/06
Filed: 2008-10-18
Abstract: Hosenbunderweiterung,  dadurch
gekennzeichnet dass  – zwischen
einem Knopf am Bund einer Hose und dem Knopfloch am gegenüberliegenden
Bund einer Hose eine in etwa rechteckige Hosenbunderweiterung (1)
angeordnet ist, welche  – an
ihrem einen Ende ein Knopfloch (3) zur Aufnahme des Knopfes am Hosenbund
und an ihrem anderen Ende einen Knopf (2) zum Einstecken in das
Knopfloch am Hosenbund aufweist.
Patent DE-202008015881-U1 (DE)
Title: Inhalationsgerät
IPC: A61M15/00
Filed: 2008-12-01
Abstract: Inhalationsgerät, aufweisend
einen Aufnahmebehälter,
ein Drückteil,
ein Mundstück
und einen Überwachungsmechanismus,
wobei der Aufnahmebehälter
zur Aufnahme des Inhalationsmedikaments und zur Bereitstellung des
Inhalationsmedikaments für
dessen Abgabe vermittels des Regelungsmechanismus gestaltet ist, das
Drückteil
von dem Patienten drückbar
ist, so dass, wenn der Patient das Drückteil drückt, das Drückteil durch eine Bewegungsplatte
den Regelungsmechanismus in Bewegung setzt und das Inhalationsmedikament
bereitgestellt wird und der Patient, wenn der Regelungsmechanismus
in Bewegung gesetzt wurde, das Inhalationsmedikament von dem Inhalationsteil
in das Körperinnere
des Patienten inhalieren kann, wobei der Überwachungsmechanismus in das
Inhalationsteil eingepasst ist und der Überwachungsmechanismus einen
Aktuator, einen Sensor, einen Speicher, eine Schaltplatte, auf der
der Aktuator, der Sensor und der Speicher installiert sind und durch
die diese miteinander elektrisch verbunden sind, sowie einen auf
der Schaltplatte installierten Prozessor aufweist, wobei die Bewegungsplatte
eine Verlängerungsschubstange
aufweist, von der nach der Bewegung des Regelungsmechanismus der
Aktuator betätigbar
ist, so dass der...
Patent DE-202008016364-U1 (DE)
Title: Silofahrzeug
IPC: B61D5/06
Filed: 2008-12-11
Abstract: Silofahrzeug
(1) mit einem Aufnahmeraum (2) mit einer diesen begrenzenden Wandung
mit einem Fahrgestell, auf welchem der Aufnahmeraum angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (2) an seiner Unterseite
eine Mehrzahl von V-förmig zulaufenden Wandbereichen mit
zwei jeweils gegensinnig schräg zulaufenden Wandbereichen
aufweist, wobei zwischen den benachbarten gegensinnig schräg
zulaufenden Wandbereichen eine Entnahmeeinrichtung (13) vorgesehen
ist.
Patent DE-202008016601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung gehauster Räume
IPC: F24F7/08
Filed: 2008-12-12
Abstract: Vorrichtung
zur Kühlung
gehauster Räume
(2) bestehend aus einem Gehäuse
(1), das über
einen Zuluftkanal (3) zum und über
einen Abluftkanal (4) aus dem gehausten Raum (2) mit diesem verbunden
ist,  das Gehäuse
(1) über
mindestens einen Luftansaugkanal (5) für Umgebungsluft und über mindestes
einen Luftaustrittskanal (6) in die Umgebungsluft verfügt,  wobei
der oder die Luftansaugkanäle
(5) in das Gehäuse (1)
und der Zuluftkanal (3) zum gehausten Raum (2) miteinander unter
Zwischenschaltung eines Lüfters
(7) verbunden sind und der Abluftkanal (4) aus dem gehausten Raum (2)
mit dem oder den Luftaustrittskanälen (6) aus dem Gehäuse (1)
miteinander verbunden sind und  mindestens in den Luftansaugkanälen (5)
in das Gehäuse (1)
Luftfilter (9) angeordnet sind.
Patent DE-202008018240-U1 (DE)
Title: Sende-Diversity für Bestätigung und Kategorie 0-Bits in einem drahtlosen Kommunikationssystem
IPC: H04B7/02
Filed: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Senden eines Signals, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist zum: bei einer Basisstation in einer Zelle, die die Basisstation und entsprechende Empfängergeräte umfasst, Multiplexen des zu einem der Empfängergeräte zu sendenden Signals unter Verwendung einer ersten Matrix und einer zweiten Matrix; Abbilden des gemultiplexten Signals auf eine Ressourceneinheit, die ein Paar benachbarter Unterträger und eine vorgegebene Anzahl von Steuersymbolen des orthogonalen Frequenzmultiplexing (OFDM) umfasst, durch Raum-Frequenz-Blockcodierung; und wiederholtes Senden des gemultiplexten Signals in einer vorgegebenen Anzahl bei der Basisstation in der Zelle, wobei jede der Wiederholungen des Sendens des gemultiplexten Signals wiederholt auf mehrere diskrete Ressourceneinheiten abgebildet wird, die in einem Frequenzbereich verteilt sind.
Patent DE-202009001671-U1 (DE)
Title: Profilelement
IPC: E04F13/072
Filed: 2009-02-10
Abstract: Profilelement (P) für die Innen- und Außenmontage, das eine Oberseite (OS) und eine dazu beabstandete Unterseite (US) aufweist, wobei zwischen der Oberseite (OS) und der Unterseite (US) mindestens ein Hohlraum (H1, H2, H3, H4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf der Unterseite (US) eine Vielzahl von Öffnungen (L) zum Abfließen von sich in dem mindestens einen Hohlraum (H1, H2, H3, H4) ansammelnder Feuchtigkeit (F) vorgesehen ist.
Patent DE-202009003325-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden und zur Inbetriebnahme von Siliziumstäben
IPC: C01B33/035
Filed: 2009-03-11
Abstract: Schaltungsanordnung (A) zum Zünden von vier Siliziumdünnstäben (80) in einem Reaktor zum Herstellen eine Anzahl von vier Siliziumstäben aus den Siliziumdünnstäben (80) nach dem Siemens-Verfahren und zur Inbetriebnahme eines solchen Reaktors,  – mit einem ersten Anschluss, einem zweiten Anschluss und einem dritten Anschluss zur Verbindung mit einem dreiphasigen Spannungsnetz,  – mit zwei äußeren Anschlüssen (Z1, Z6) und wenigstens drei inneren Anschlüssen (Z2, Z3/Z4, Z5) zum Anschließen der Siliziumdünnstäbe (80),  – mit zwei äußeren Transformatoren (T1, T4) und zwei inneren Transformatoren (T2, T3) mit je einer Primärwicklung und je einer Sekundärwicklung,  – mit zwei äußere Leistungssteller (A100, A400), die zum Steuern des Stroms durch die Primärwicklungen der äußeren Transformatoren geeignet und eingerichtet sind,  – mit zwei inneren Leistungsstellern (A200, A300), die zum Steuern des Stroms durch die Primärwicklungen der inneren Transformatoren geeignet und eingerichtet sind,  – mit einem oder mehreren Steuerungsmitteln (50) zum Steuern der...
Patent DE-202009004497-U1 (DE)
Title: Boden aus Kunststoffelemente im Steck- und Baukastensystem für den Vielzweckeinsatz
IPC: E01C5/20
Filed: 2009-03-31
Abstract: Boden aus Kunststoffelemente  im Steck- und Baukastensystem für den Vielzweckeinsatz,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine quadratisch-, rechteckig- oder in anderer Form gebildete Platte (1) aus Kunststoff, oder einem anderem Material auf der Unterseite mit einem Stecklochsystem ( 10 ) gleich welcher Art versehen ist, welches zur Aufnahme einer Steckverbindung durch Stecker (8) Bolzen, Nippel oder sonstiger Art dienen kann. Die an den Ecken Ausfräsungen aufweisen ( 40 ) welche sich zur Aufnahme eines Verbindungsteiles (5) eignen, das als Plattenverbindungsstück ( 3 ) und zur Überbrückung für weitere Platten, auch Flachplatten (2), sowie Formplatten (3) dient ( 11 ).
Patent DE-202009004850-U1 (DE)
Title: Ladungssicherung eines Glastransporters
IPC: B60P7/10
Filed: 2009-05-25
Abstract: Ladungssicherung eines Glastransporters zum Sichern von aufrecht angeordneten Glasscheiben  mit einem am Glastransporter schwenkbeweglich gelagerten Arm, welcher zwischen einer Nullstellung und einer Maximal-Stützstellung beweglich vorgesehen ist,  einer an dem freien Ende des Arms festgelegten Stützplatte,  und einem den Arm schwenkbetätigenden Antriebsmittel,  gekennzeichnet durch  eine zweiteilige Ausgestaltung des Armes (4) mit zwei Bewegungsgliedern (3),  welche der Stützplatte (5) das Erreichen einer von der Nullstellung weit entfernten Maximal-Stützstellung, sowie  eine hochflexible, durch die Bewegungen des Armes (4) verursachte, beliebige Positionierung für zwischen der Nullstellung und der Maximal-Stützstellung befindliche Stützstellungen ermöglicht.
Patent DE-202009006102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verstellung einer Verstellvorrichtung eines in einem vorzugsweise sanitären Anschlussfitting integrierten Ventilkörpers
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung für die Verstellung einer Verstellvorrichtung eines in einem vorzugsweise sanitären Anschlussfitting integrierten Ventilkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung 1 ortsgebunden ist und dass die Vorrichtung unmittelbar vor dem Anschlussfitting 4 bzw. vor dem Wandabschluss 20 des Anschlussfitting 4 positioniert ist und dass diese Vorrichtung ständig mit der Verstellvorrichtung 5 u. 6 lose oder fest verbunden ist.
Patent DE-202009006215-U1 (DE)
Title: Dünnwandiges Deko-Rohr
IPC: B29C59/02
Filed: 2009-03-03
Abstract: Dünnwandiges Deko-Rohr zum Umfassen von Heizkörperleitungen (3, 3.1), insbesondere der Bereiche zwischen Boden und Heizkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Deko-Rohrs (1, 1.1) durch ein Heisspräge- oder Wassertransferduckverfahren oder ein PVD-Verfahren veredelt ist.
Patent DE-202009007779-U1 (DE)
Title: Lösbare Abdeckung für ein Gehäuse eines Sanitärausstattungsgegenstandes
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-06-03
Abstract: Lösbare Abdeckung für ein Gehäuse eines Sanitärausstattungsgegenstandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung aus zumindest zwei von außen optisch unterscheidbaren Wandteilen (1, 2) zusammen geklebt ist.
Patent DE-202009009277-U1 (DE)
Title: Füllung aus Leinen und Wildseide
IPC: A47G9/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Binäre Mischung aus natürlichen Fasern für Füllungen von Bettwaren, bestehend aus Leinen (Linum), welche aus der Flachspflanze als Bastfaser gewonnen wird und Wildseide, die von den Cocons des Tussahspinners (Antheraea mylitta, Antheraea paphia) stammt,  dadurch gekennzeichnet, dass  nach dem Gewinnungsprozess die Flachsstengel durch Rösten, Brechen, Schwingen und Hecheln von Holzteilen und Pflanzenleim (Pektin) befreit werden,  nun mittels eines besonderes Verfahrens mit Hilfe von umweltneutralen Laugen oder Säuren die Flachsfasern durch Auflösung der Ligninfizierung in baumwollähnliche Einzelfasern des Leinens zerlegt werden; das heißt zur besonderen Eignung als Füllfaser „cottonisiert” werden,  die somit gewonnenen stärkeren und längeren Leinenfasern eignen sich sehr gut mit der zugemischten, ähnlich strukturierten Wildseide, die aus zwei mit Seidenbast (Serizin) verklebten Filamentfäden besteht, als Mischungspartner,  sich die Fasereigenschaften des aus den Bastfasern gewonnenen Leinen und die vom tierischen Tussahspinner harmonisch ergänzen,  die Leinenfaser sehr rasch die Umgebungsfeuchtigkeit aufnehmen und ebenso schnell...
Patent DE-202009013110-U1 (DE)
Title: Filtersystem für ein Aquarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Aquariumfiltersystem (1) zum Anordnen in einem Aquarium (2) umfassend:  eine Basis (11), welche flach auf dem Boden des Aquariums (2) aufliegt, welche Basis (11) eine hohle Struktur darstellt, die nach oben hin eine Oberflächenplatte (111) mit eine Vielzahl von Löchern aufweist, wobei der Innenraum der hohlen Struktur mit Filtermaterial, insbesondere Filterwatte (113) gefüllt ist;  ein Filterzylinder (12) der senkrecht zu der Basis (11) angeordnet ist und eine äußere Gehäuseeinheit (121) aufweist, wobei in dessen Bodenbereich eine Pumpeneinheit (122) vorgesehen ist, wobei er weiter an einem Auslass (1221) an einer Seite gegenüber der Pumpeneinheit (122) mit einer Wasserabgabeöffnung (123) versehen ist, welche durch eine an einer Außenwand des Filterzylinders (12) vorgesehene Druckplatte (124) optional zu öffnen oder zu schließen ist;  wobei ein innerer mittlerer Bereich der äußeren Gehäuseeinheit (121) im Wesentlichen von oben nach unten mit einer Filterbox versehen ist und mit einer Abfallsammelplatte (126), welche Abfallsammelplatte...
Patent DE-202009016092-U1 (DE)
Title: Sensormodul und mobiles Kommunikationsgerät mit einem Sensormodul
IPC: G06F3/02
Filed: 2009-11-25
Abstract: Sensormodul, aufweisend  – einen Träger (1), auf dem ein Gehäuse (2) angeordnet ist, das eine Öffnung (23) aufweist,  – ein Betätigungselement (3), das zumindest bereichsweise in der Öffnung (23) des Gehäuses (2) angeordnet ist, sodass das Gehäuse (2) das Betätigungselement (3) zumindest bereichsweise lateral umgibt, und  – einen Magneten (4), der in dem Betätigungselement (3) integriert oder auf einer dem Träger (1) zugewandten Unterseite (33) des Betätigungselements (3) angeordnet ist,  wobei  – ein elastisches Element (5) das Betätigungselement (3) und das Gehäuse (2) mechanisch miteinander verbindet,  – das Betätigungselement (3) relativ zum Gehäuse (2) bewegbar ist, und  – der Magnet (4) mittels des Betätigungselements (3) relativ zum Gehäuse (2) bewegbar ist.
Patent DE-202010002943-U1 (DE)
Title: Energieautarke elektrifizierte Rolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2010-02-19
Abstract: Einrichtung, Aktor und Sensor, in kompakter und energieeffizienter Bauweise als Bestandteil, zur elektrischen Energieerzeugung und -versorgung einer Rolle – insbesondere eine steuer- und/oder regelbare elektrische Energieerzeugung und -versorgung für eine Laufrolle mit der die verschiedenen Funktionen einer Rolle, wie Schwenken und Fahren, Fahren/Lösen und Bremsen/Feststellen, sowie die elektrische und informatorische Vernetzung der Rollenaktorik und -sensorik möglich sind, gemäß Hauptpatent 'Elektrifizierte Rolle mit energieeffizientem Verriegelungsschaltwerk', Patentanmeldung Nr.    DE 10 2010 004 597   , dadurch gekennzeichnet, daß  – die Energieerzeugung mittels eines Solarmoduls (51) und eines Generators (52) lind einer Gleichrichtung (53) erfolgt  – eine Schaltung (54) ein Signal Generator-Betriebszustandsanzeige generiert  – die Energiepufferung in einer Kondensatorbatterie (56) und einem Akkumulator (58) erfolgt  – eine Ladezustandskontrolle (55) die Ladekapazität der Kondensatorbatterie signalisiert  – ein Ladekontrollregler (57) die Batterieüberwachung signalisiert  – ein Umschalter Kondensatorbatterie/Akkumulator (59) die Batteriespannungen von Kondensatorbatterie und Akkumulator vergleichend signalisiert  – eine programmierbare Niedrigstrom-Mikrokontrollersteuerung...
Patent DE-202010003233-U1 (DE)
Title: Wasserloses Urinal
IPC: A47K11/12
Filed: 2010-03-06
Abstract: Urinal (1), insbesondere wasserloses Urinal, umfassend ein Urinalbecken (2), welches aus einem Keramikwerkstoff hergestellt ist, ein am Urinalbecken (2) angebrachter Ablaufstutzen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufstutzen (3) aus einem Keramikwerkstoff hergestellt ist.
Patent DE-202010004372-U1 (DE)
Title: Briefkasten oder Briefkastenanlage
IPC: A47G29/12
Filed: 2010-03-25
Abstract: Briefkasten (10) oder Briefkastenanlage mit einer äußeren Einwurfklappe und einer inneren Entnahmetür (2) oder -klappe, welche an einem Innenkasten (20) angelenkt ist, wobei der Innenkasten (20) eine der Entnahmetür (2) gegenüberliegende Frontkante (15) sowie einen Boden (3), Seitenwände (4, 5) und einen Deckel (6) aufweist, welche im montierten Zustand einen haubenartig geschlossenen Kasten bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkasten (20) eine innere, flächendeckende Wärmeisolierung (7) aufweist, und dass die Wärmeisolierung (7) an der Innenseite des Innenkastens (20) zur Verkleidung jeweilige Bleche (8, 13) entsprechend der Form der Entnahmentür (2), des Bodens (3), der Seitenwände (4, 5) und des Deckels (6) aufweist, dass Wärmebrücken vermieden werden und ein im Wesentlichen fugenloser, luftdicht verschließbarer Innenraum entsteht.
Patent DE-202010007137-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger mit Steuerung mittels Dreh-Druckknopf
IPC: G04B5/20
Filed: 2010-05-25
Abstract: Uhrenbeweger mit Steuerung mittels Dreh-Druckknopf dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger einen Dreh-Druckknopf (1) aufweist, wobei dieser zur Auswahl des Rotors (2) zur Einstellung der Drehzahl (3) der Drehrichtung (4) sowie der Drehanzahl pro Zyklus (5) genutzt wird.
Patent DE-202010007378-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenaufzieher mit Halterung
IPC: F16H7/24
Filed: 2010-05-29
Abstract: Fahrradkettenaufzieher mit Halterung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine am Fahrrad zu fixierendes Aufziehwerkzeug (1) befestigt wird.
Patent DE-202010007789-U1 (DE)
Title: Farbenrührmaschine
IPC: B01F7/16
Filed: 2010-06-09
Abstract: Farbenrührmaschine (1), die ein Regalbrett aufweist, das Farbtöpfe aufnehmen kann, wobei die Rührmaschine Rühreinrichtungen (5) und Antriebseinrichtungen (6, 7, 8, 9, 14) aufweist, um die Rühreinrichtungen (5) anzutreiben, wobei die Antriebseinrichtungen einen Motor (6) enthalten, wobei die Antriebseinrichtungen einen Drehzahlregler (20) enthalten, der einen Softstart des Motors (6) steuern kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzahlregler (20) eine Elektronikkarte (21) und einen Kasten (22) aufweist, wobei die Elektronikkarte (21) Leistungsbauteile und einen Mikrocontroller enthält, wobei die Elektronikkarte (21) im Kasten (22) befestigt ist.
Patent DE-202010009580-U1 (DE)
Title: Einflechthilfe für Pferdemähne
IPC: A45D24/00
Filed: 2010-06-26
Abstract: Einflechthilfe zum Einflechten der Mähne des Pferdes, die aus einem Kamm, einer Greifklammer und einer Aufnahme für die Mähnengummis im Griff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rücken des Kammes (1) die eine Hälfte der Greifklammer (2) integriert ist, die andere Hälfte der Greifklammer (3) durch eine Achse (4) mit dem Gerät verbunden ist und durch eine Torsionsfeder (5) die Greifklammerteile zusammengedrückt werden, der Griff (6) des Gerätes so ausgeformt ist, dass er als Aufnahme von Mähnengummis genutzt werden kann, die Innenseiten der Klammer mit kleinen Zinken (7) versehen sind.
Patent DE-202010009937-U1 (DE)
Title: Leitungseinführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-07-07
Abstract: Leitungseinführung (1) bestehend aus zwei zusammensteckbaren Hälften (2a) + (2b) die sowohl vor als auch nach der Leitungseinführung montiert, mit einer Dichtmasse ausgegossen und dem Leitungsdurchmesser angepasst werden kann.