Patent DE-202014106156-U1 (DE)
Title: Schnell ausklinkbares Fahrradschloss
IPC: B62H5/16
Filed: 2014-12-18
Abstract: Schnell ausklinkbares Schloss, das ein Gehäuse (1), einen Einpaßsitz (2), einen Schließzylindermodul (3), einen Druckknopf (4), einen Klemmblock (5), einen äußeren Riegelblock (6), einen Arretiersitz (7) ein gleitbares Plättchen (8) und ein äußeres Hakenelement (9) umfasst, wobei, das Gehäuse (1) eine obere Gehäusehälfte (11), eine untere Gehäushälfte (12) und ein erstes Innengehäuse (13) aufweist, wobei in dieser oberen Gehäusehälfte (11) ein innerer Aufnahmeraum (111) und eine Aufnahmerille (C3) gebildet sind, wobei die Aufnahmerille (C3) mit einer Kugelrille (C31) verbunden ist, wobei ein Druckknopf-Montageloch (112) und ein Riegel-Einrückloch (C2) auf einer Seite der oberen Gehäusehälfte (11) gebildet sind, wobei das Riegel-Einrückloch (C2) für einen äußeren Einrückriegel (B1) eines flexiblen Elements (B) zum Verriegeln vorgesehen ist, wobei ein erster Einsetzraum (113) und ein zweiter Einsetzraum (115) getrennt auf zwei Seiten innerhalb der oberen Gehäusehälfte (11) gebildet sind, wobei das erste Innengehäuse (13) passend auf der Innenseite der oberen Gehäusehälfte (11) befestigt ist, wobei ein erster konkaver Innenraum (130) auf einer Innenseite des ersten Innengehäuses (13) gebildet ist, wobei die untere Gehäusehälfte (12) von der Unterseite der oberen Gehäuse (11) abgedeckt wird, wobei die Einpasssitze (2) entsprechend am Gehäuse (1) befestigt ist und aus einem Außengehäuse (21) und einem zweiten Innengehäuse (22) ragt, wobei ein Innenaufnahmeraum (211) im Außengehäuse (21) gebildet ist, wobei ein erstes Seitenplättchen (212) von einer Seite des Außengehäuses (21) ragt, wobei eine erste einrückende Verzahnungsreihe (213) auf einer Seite des ersten Seitenplättchens (212) gebildet ist, wobei ein zweites Seitenplättchen (214) von einer anderen Seite des Außengehäuses (21) ragt, wobei eine zweite einrückende Verzahnungsreihe (215) auf einer Seite des zweiten Seitenplättchens (214) gebildet ist, wobei das zweite Innengehäuse (22) passend auf der Innenseite des Außengehäuses (21) befestigt ist, wobei ein zweiter konkaver Innenraum (220) an einer Innenseite des zweiten Innengehäuses (22) gebildet ist, wobei das Schließzylindermodul (3), das im Gehäuse (1) eingebaut ist, einen Schließzylinder (31), eine Torsionsfeder (32) und eine Treibstange (33) umfasst, wobei ein Riegel (312) an einem vorderen Ende des Schließzylinders (31) und die Torsionsfeder (32) am vorderen Ende des Schließzylinders (31) befestigt sind, wobei eine Montagerille (331) an einem hinteren Ende der Treibstange (33) gebildet ist und diese Montagerille (331) zum Einpassen des Riegels (312) vorgesehen ist, wobei ein Führungsteil (221) konkav im mittleren Abschnitt der Treibstange (33) eingesetzt ist, wobei eine Exzenterstange (333) in einem vorderen Abschnitt der Treibstange (33) eingesetzt ist, wobei der Druckknopf (4) im Druckknopf-Montageloch (112) vorgesehen ist, wobei eine Einrückrille (41) auf dessen einer Seite zum Einrücken der Exzenterstange (333) gebildet ist, wobei ein erstes geneigtes Anschubplättchen (42) und eine erste Federhaltungsrille (43) auf einer vorderen Seite des Druckknopfes (4) gebildet sind, wobei eine erste Feder (S1) in der ersten Federhalterungsrille (43) eingesetzt ist, wobei der Klemmblock (5) vor dem Druckknopf (4) angeordnet ist; ein zweites geneigtes Anschubplättchen (51) und mindestens eine Einrückverzahnung (52) auf einer Seite des Klemmblocks (5) vorgesehen bzw. gebildet sind, wobei das zweite geneigte Anschubplättchen (51) mit dem ersten geneigten Anschubplättchen (42) übereinstimmt, wobei ein Seitenblock (43) konvex auf einer Seite des Klemmblocks (5) gebildet ist, wobei eine zweite Halterungsrille (54) auf der Seite des Seitenblocks (53) gebildet und eine ...