baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006010807-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Erfassen verbrennungsrelevanter Größen
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-03-07
Granted: 2015-06-25
Abstract: Schaltung zum Auswerten von Ionisationssignalverläufen einer Verbrennung in einer Verbrennungskraftmaschine, mit  einer Ionisationssignalmesseinheit (802), welche einen Ionisationssignalverlauf misst,  mindestens zwei Referenzsignal-Speichereinheiten (803a, 803b, 803c), in welchen vorab aufgezeichnete Referenzsignalverläufe und ein dem Referenzsignalverlauf zugeordneter Parameterwert gespeichert sind,  mindestens zwei Korrelationseinheiten (804a–804c), in welchen der gemessene Ionisationssignalverlauf mit mindestens einem ersten und zweiten gespeicherten Referenzsignalverlauf (RefA, RefB, RefC) korreliert wird, indem der Grad der Übereinstimmung zwischen den Werten des gemessenen Ionisationssignalverlaufs (IO) und den Werten der gespeicherten Referenzsignalverläufe (RefA, RefB, RefC) für jeden Wert bestimmt wird, und  mindestens zwei Zuordnungseinheiten (805a–805d), in welchen die durch die Korrelationseinheiten (804a–804c) berechnete Übereinstimmung zu den zugeordneten gespeicherten Parameterwerten der gespeicherten Referenzsignalverläufe (RefA, RefB, RefC) zugeordnet wird.
Patent DE-102006013595-B4 (DE)
Title: Turbojet-Nachbrenner-und assoziierte Regelungssysteme
Inventor: MÖRICKE DANGER
IPC: F02K1/00
Filed: 2006-03-22
Granted: 2016-03-31
Abstract: Turbojet-Nachbrenner und assoziierte Regelungssysteme mit in einer Nachbrennkammer angeordnetem Fluideinspritz-System mit mehreren Injektionsdüsen und mit einem Regler-System, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachbrennkammer (6) aufweist: – eine erste, mehrfach radial am Kammer-Innenmantel angeordnete Fluideinspritzung mit einem in radialer und/oder axialer Richtung beweglichen ersten Düsensystem, – eine zweite zentral angeordnete Fluideinspritzung mit einem zweiten Düsensystem und – einen Wärmetauschkörper aus Hohlkörpern zur Einspeisung von thermischer Energie an den Austritt des Verdichters des Turbinentriebwerks, wobei der Wärmetauschkörper innerhalb der Nachbrennkammer als kammerinternes Strahlruder ausgebildet und in der Nachbrennkammer mehrfach mechanisch schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102006029263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von in Mauterfassungsgeräten gespeicherten Daten und/oder Programmen
Inventor: KUBU BERND
IPC: G06F9/445
Filed: 2006-06-26
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Aktualisierung von in Mauterfassungsgeräten (OBU, OBU') gespeicherten Daten und/oder Programmen über ein Funknetz (FUN), wobei jedes Mauterfassungsgerät an Bord eines Fahrzeuges angeordnet ist und eine eindeutige Kennung aufweist, und wobei Mauterfassungsgeräte (OBU, OBU') anhand ihrer Kennungen (KEN) einer Gruppe (GRU) mit einer beschränkten Anzahl an Plätzen für Mauterfassungsgeräte (OBU, OBU') zugeordnet werden, wobei nur die der Gruppe (GRU) zugeordneten Mauterfassungsgeräte (OBU, OBU') berechtigt sind, aktualisierte Daten und/oder Software von einem Server (SER) anzufordern, wobei ein Mauterfassungsgerät (OBU, OBU') nach Aktualisierung seiner Software und/oder Daten aus der Gruppe (GRU) ausscheidet und anstelle des aus der Gruppe ausgeschiedenen Mauterfassungsgerätes (OBU, OBU') ein anderes, vorher nicht in der Gruppe (GRU) enthaltenes Mauterfassungsgerät (OBU, OBU') der Gruppe (GRU) zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gruppe (GRU) von Mauterfassungsgeräten (OBU, OBU'), welche berechtigt sind, Daten und/oder Software von dem Server (SER) anzufordern, von einer Zentrale des Mautsystems definiert wird und dass für...
Patent DE-102006037146-B4 (DE)
Title: Component e.g. roller bearing, lubrication arrangement for gearbox, has retaining part retaining undeformed condition, in which part is protruded in installation corridor, after passing one shaft section into area of another section
Inventor: WAGNER RUPERT
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-08-09
Granted: 2009-10-29
Abstract: The arrangement (1) has a housing with an installation corridor (28) and a shaft (5) that includes sections (22, 26). A component i.e. roller bearing (3), to be lubricated is arranged in a shaft insertion direction. An oil sea member or oil sump (2) extends into an area of the section (26) and is defined by a retaining part (33) that shrinks when the shaft is inserted into the housing during passing of the section (22) under deformation. The part retains its undeformed condition, in which the part is protruded in the corridor, after passing the section (22) into an area of the section (26).
Patent DE-102006048839-B4 (DE)
Title: Photoakustische Gassensor-Vorrichtung mit mehreren Messzellen
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: G01N21/61
Filed: 2006-10-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Photoakustische Gassensor-Vorrichtung (30, 50, 60) mit:  einem Messraum (16) zur Aufnahme eines zu messenden Mediums,  einer Strahlungsquelle (10),  einer ersten an den Messraum (16) angeschlossenen photoakustischen Messzelle (32), die zum Erfassen eines ersten Gases (33) eingerichtet ist, und  einer optischen Einrichtung zum Leiten von aus der Strahlungsquelle (10) ausgesandter Strahlung durch den Messraum (16) zu der ersten photoakustischen Messzelle (32),  wobei wenigstens eine zweite photoakustische Messzelle (34), die zum Erfassen wenigstens eines zweiten, unterschiedlichen zu messenden Gases (35) eingerichtet ist, an den Messraum (16) angeschlossen ist und  wobei die optische Einrichtung von der Strahlungsquelle (10) ausgesandte Strahlung (12) durch den Messraum (16) hindurch hin zu der ersten und zu der zweiten Messzelle (32, 34) leitet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Messraum im wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist und  dass sphärische Begrenzungswände (44) des Messraumes (16) zumindest bereichsweise reflektierend ausgebildet sind, um die optische...
Patent DE-102006053923-B4 (DE)
Title: Kolbenarbeitsmaschine
Inventor: BETZMEIR HELMUT
IPC: F02B75/32
Filed: 2006-11-15
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kolbenarbeitsmaschine
nach Patentanmeldung    DE
10 2005 048 681.9   , wobei die Kolbenarbeitsmaschine von
einem Kompressor gebildet ist, der ein Gas durch zumindest ein Einlaßventil
(22) ansaugt, in einem Kompressorraum (20) verdichtet und das verdichtete Gas
durch ein Auslaßventil
(24) ausstößt, dadurch
gekennzeichnet, daß das
zu verdichtende Gas, bevor es durch das Einlaßventil (22) in den Kompressionsraum
(20) eingeleitet wird, durch den Innenraum (10) des ersten Gehäuses (1) auf
der vom Kompressionsraum abgewandten Seite des Hubkolbens (3) geleitet
wird.
Patent DE-102006055286-B4 (DE)
Title: Reibrührschweißvorrichtung mit einem Reibrührschweißkopf und einer absenkbaren Schweißunterlage sowie Verfahren
Inventor: OSTERSEHLTE HARTMUT
IPC: B23K20/12
Filed: 2006-11-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Reibrührschweißvorrichtung
(15) mit einem Reibrührschweißkopf (16)
und mit mindestens zwei Vakuumhalteeinrichtungen (25, 26) zur Auflage
und zum Festspannen von mindestens zwei durch Reibrührschweißen zu verbindenden
Bauteilen (1, 2, 28, 29), wobei in einer Schweißposition Längskanten (3, 4, 30, 31) der
Bauteile (1, 2, 28, 29) auf einer Schweißunterlage (24) aufliegen und die
Bauteile (1, 2, 28, 29) durch Reibrührschweißen unter Bildung einer Längsschweißnaht (9)
zusammenfügbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißunterlage (24) und mindestens
eine Vakuumhalteeinrichtung (25, 26) in eine Bearbeitungsposition
verfahrbar sind, um in der Bearbeitungsposition die Längskanten
(3, 4, 30, 31) der Bauteile (1, 2, 28, 29) zumindest in einem Nahtbildungsbereich (6,
33) zum Ausgleich von Bauteiltoleranzen mechanisch zu bearbeiten.
Patent DE-102007021182-B4 (DE)
Title: Lokalisationseinheit für eine chirurgische Röntgendiagnostikeinrichtung mit Sterilabdeckfolie
Inventor: DEHLER JUERGEN
IPC: A61B6/02
Filed: 2007-05-05
Granted: 2012-09-20
Abstract: Sterilisierbare Lokalisationseinheit zur lösbaren und reproduzierbar positionierbaren Anbringung am Gehäuse (30) einer mit einer Sterilabdeckfolie (50) abgedeckten nicht-sterilen chirurgischen Röntgendiagnostikeinrichtung mit wenigstens einer von einem Lageerfassungssystem (18) erfaßbaren Marke (42, 43, 44) und einem Adapter (33), der ein Mittel zum Durchstoßen der Sterilabdeckfolie (50), ein Mittel zum lagegenauen Positionieren des Adapters (33) am Gehäuse (30) und ein Mittel zum temporären Fixieren der Sterilabdeckfolie (50) am Gehäuse (30) während und nach dem Anbringen des Adapters (33) am Gehäuse (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum temporären Fixieren der Sterilabdeckfolie (50) am Gehäuse (30) aus einer elastisch verformbaren umlaufenden Dichtung (39) besteht, die beim Positionieren des Adapters (33) eine Kraft auf die Sterilabdeckfolie (50) in Richtung senkrecht zu der Oberfläche des Gehäuses (30) erzeugt.
Patent DE-102007039663-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung mit Diagnosemitteln zum Feststellen eines Wartungsbedarfs
Inventor: MARAIS LUDOVIC
IPC: F15B19/00
Filed: 2007-08-22
Granted: 2011-01-13
Abstract: Ventilanordnung zum Schalten eines Druckmittelflusses, umfassend mehrere Hauptventile, die mit je mindestens einem zugeordneten Pilotventil (2°–2f) aneinander gereiht eine Ventileinheit bilden, die mit einem gefassten Zulaufanschluss (P) für den Steuerdruck sowie den Speisedruck für die angeschlossenen Hauptventile ausgestattet ist, welchen Diagnosemittel zum Ermitteln des Wartungsbedarfs zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Diagnosemittel einen einzigen Druckregler (4) umfassen, welcher den vom mindestens einen Pilotventil (2b–2f) geschalteten Steuerdruck auf Anforderung soweit unterhalb des normalen Steuerdrucks absenkt, dass bei einem hierdurch ausgelösten Schaltversagen des Hauptventils auf einen Wartungsbedarf rückschließbar ist, wobei der über den Zulaufanschluss (P) eingehende Steuerdruck über den am ersten Ventilplatz angeordneten Druckregler (4) geschleift ist.
Patent DE-102007041188-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEE MIN HYUNG
IPC: H04N5/369
Filed: 2007-08-31
Granted: 2012-05-31
Abstract: Ein Bildsensor, umfassend: ein Halbleitersubstrat (10) mit einer darin ausgebildeten Transistorschaltung; eine Zwischendielektrikumschicht (20), die einen auf dem Halbleitersubstrat (10) ausgebildeten Graben (23) umfasst; eine Metallverdrahtung (41) und eine erste leitende Schicht (61), die im Graben (23) der Zwischendielektrikumschicht (20) ausgebildet sind; eine leitende Barriereschicht (51), die zwischen der Metallverdrahtung (41) und der ersten leitenden Schicht im Graben ausgebildet ist; eine intrinsische Schicht (70), die auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist, das die erste leitende Schicht und die Zwischendielektrikumschicht umfasst; und eine zweite leitende Schicht (80), die auf der intrinsischen Schicht ausgebildet ist; wobei eine obere Oberfläche der ersten leitenden Schicht (61) und eine obere Oberfläche der Zwischendielektrikumschicht (20) auf gleicher Höhe ausgebildet sind, so dass die Metallverdrahtung (41) und die erste leitenden Schicht (61) durch die Zwischendielektrikumschicht pro Einheitspixel isoliert sind und wobei die leitende Barriereschicht (51) eine untere Oberfläche und eine...
Patent DE-102007054454-B4 (DE)
Inventor: NOLLEK HOLGER
IPC: G01B11/26
Filed: 2007-11-13
Granted: 2010-08-26
Abstract: The device has an insertion device (1) provided for insertion of a contact pin (7) in a printed circuit boards (5). A measuring device (3) is provided for measuring the insertion angle between the contact pin and the printed circuit boards. The insertion angle is determined by the sensors (11) between the contact pin and the printed circuit board. The insertion device is readjusted in reaction in the transferred result of the measurement. An independent claim is included for a method for assembling printed circuit boards with contact pins.
Patent DE-102007055783-B4 (DE)
Title: Maschinenmomentsteuergerät
Inventor: MORIMOTO YOUHEI
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-12-12
Granted: 2016-02-18
Abstract: Maschinenmomentsteuergerät (80), das bei einem Maschinensteuersystem angewandt wird, mit einer Maschine (10) zum Drehen einer Ausgangswelle durch Verwenden eines durch Verbrennung in Zylindern (12) erzeugten Moments und mit einer Abgasrückführungseinrichtung (60) zum teilweisen Rezirkulieren eines durch einen Abgasdurchgang (24) der Maschine (10) tretenden Abgases in einen Einlassdurchgang (23) der Maschine, wobei das Gerät Folgendes aufweist: eine Gewinnungseinrichtung zum Gewinnen von Momentparametern zum Erhöhen/Verringern eines Ausgangsmoments der Maschine (10); und eine Momentänderungseinrichtung zum Durchführen einer variablen Steuerung, wenn ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das ein Verhältnis zwischen Luft und Kraftstoff angibt, das in die Zylinder (12) der Maschine (10) zugeführt wird, in ein magereres Luft-Kraftstoff-Verhältnis geändert wird, so dass die Momentparameter variabel in solch einer Art und Weise gesteuert werden, dass eine Momentschwankung, die mit einem zeitweisen Ändern einer rezirkulierten unverbrannten Kraftstoffmenge in Zusammenhang steht, die eine Menge von unverbranntem Kraftstoff ist, die durch die Abgasrückführungseinrichtung (60) rezirkuliert wird, zumindest während einer vorbestimmten Zeitdauer unmittelbar nach einem Zeitpunkt (t0) zum Ändern des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in einer geeigneten Art und Weise für das zeitweise Ändern der rezirkulierten unverbrannten Kraftstoffmenge ausgeglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Momentänderungseinrichtung eine variable Steuerung der Momentparameter durchführt, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Maschine in einer binären Art und Weise von einem vorbestimmten fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das fetter als ein theoretisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, in ein vorbestimmtes mageres Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das magerer als ein theoretisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, geändert wird, wobei die Momentparameter einen Kraftstoffzündzeitpunkt beinhalten, und die Momentänderungseinrichtung den Kraftstoffzündzeitpunkt unmittelbar nach dem Luft-Kraftstoff-Verhältnisänderungszeitpunkt einmal auf einen Moment verringernden Wert (L22) steuert, der bezüglich eines Werts (L21) für einen stationären Betrieb der Maschine verzögert ist, und dann den Wert auf den Wert (L21) für einen stationären Betrieb ändert.
Patent DE-102007059182-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer unlösbaren Verbindung sowie unlösbare Verbindung zwischen einem Fitting und einem Rohr, Fitting für ein Rohr mit einem vorgegebenen Innendurchmesser und lösbare Verbindung zwischen mindestens einem Fitting und einem Fittinggrundkörper
Inventor: SINOPLU SUDI
IPC: F16L47/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer unlösbaren Verbindung zwischen einem Fitting und einem Rohr, – bei dem ein Endstück des Fittings in das Rohr eingeführt wird, – bei dem das Endstück mittels eines Aufweitungswerkzeugs aufgeweitet wird und – bei dem der innere Querschnitt des Endstücks nach der Aufweitung an den inneren Querschnitt des Rohres vor der Aufweitung angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der äußere Querschnitt des Rohres im Bereich des Endstücks während der Aufweitung im Wesentlichen unverändert gehalten wird.
Patent DE-102007060692-B4 (DE)
Title: Sulfonylgepfropfte Heterozyklusmaterialien für protonenleitende Elektrolyte
Inventor: LI SIWEN
IPC: H01M4/86
Filed: 2007-12-17
Granted: 2021-05-27
Abstract: Protonenleitendes Polymer, umfassend:eine Polymerhauptkette; undeine mit der Polymerhauptkette verknüpfte heterozyklische Verbindung, wobei die heterozyklische Verbindung eine an die heterozyklische Verbindung gebundene Sulfonylgruppe aufweist, wobei das Protonenleitende Polymer die Formel:aufweist, worin R3die Polymerhauptkette darstellt, R2eine lineare organische Gruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist und R1Wasserstoff oder eine organische Gruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-102007062069-B4 (DE)
Title: Trockner mit Sicherheitsfunktion
Inventor: KIM YANG-HWAN
IPC: D06F58/28
Filed: 2007-12-21
Granted: 2014-10-30
Abstract: Trockner mit Sicherheitsfunktion, mit: – einer in einem Gehäuse (1) untergebrachten Trommel (10); – einem Ansaugkanal (20) zum Liefern von Luft in die Trommel (10); – einem am Ansaugkanal (20) installierten Heizer (30); – einem Abluftkanal (40) zum Ausblasen von Luft, die die Trommel (10) durchströmt hat, aus dem Gehäuse (1); – einem Ablufttrakt (50), der mit dem Abluftkanal (40) verbunden ist, um die Luft durch eine Innenwand (60) eines Gebäudes auszublasen; – einer Beurteilungseinheit zum Beurteilen, ob der Ablufttrakt (50) zugesetzt ist; und – einer Anzeigeeinheit (9b), die mit der Beurteilungseinheit zusammenwirkt, um den Zusetzungszustand des Ablufttrakts (50) insbesondere dann anzuzeigen, wenn dieser zugesetzt ist; – einem Mikrocomputer (90), der den Betrieb des Trockners unterbricht, wenn der Ablufttrakt (50) zugesetzt ist; – einer Aufhebungseingabeeinheit (9a) zum Erhalten eines Aufhebungsbefehls durch den Benutzer zum Aufheben des Betriebsunterbrechungszustands zur Wiederaufnahme des Betriebs des Trockners, wobei der Mikrocomputer (90), der den Betriebsunterbrechungszustand aufrecht erhält bis der Aufhebungsbefehl zum Aufheben des Betriebsunterbrechungszustands vom Benutzer über die Aufhebungseingabeeinheit (9a) empfangen wurde, den Betriebsunterbrechungszustand entsprechend dem erhaltenen Aufhebungsbefehl in einen Zustand, gemäß dem der Betrieb möglich ist, wandelt, und den Betrieb des Trockners wieder aufnimmt.
Patent DE-102008004815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum grafischen Angeben des Fortschritts mehrerer Teile einer Aufgabe
Inventor: BAUER SAMUEL M
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-01-17
Granted: 2011-06-30
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (100) zum grafischen Angeben eines Fortschritts mehrerer Teile einer Aufgabe, das folgende Schritte aufweist: Aufteilen (102) der Aufgabe als ein Ganzes in eine Mehrzahl von Arbeitseinheiten und Aufgabenteile, so dass jeder Aufgabenteil mehrere Arbeitseinheiten aufweist; und während die Aufgabe ausgeführt wird und für jede der Arbeitseinheiten, separates Angeben (104) über eine grafische Benutzerschnittstelle (200; 300), ob für jeden Aufgabenteil während jeder Arbeitseinheit Arbeit durchgeführt wurde, durch Anzeigen einer Mehrzahl von Fortschrittsleisten (202, 204, 206), wobei jede Fortschrittsleiste (202, 204, 206) einem jeweiligen der mehreren Aufgabenteile entspricht und wobei jede der Fortschrittsleisten (202, 204, 206) eine Mehrzahl von Anzeigeeinheiten (208, 210, 212, 214, 216) aufweist, die der Mehrzahl von Arbeitseinheiten entsprechen.
Patent DE-102008027753-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Verwendung von Kathodenabgas zur Anodenrückführung
Inventor: HOCHGRAF CLARK G
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-06-11
Granted: 2014-07-24
Abstract: Brennstoffzellensystem (48, 102) umfassend: einen Brennstoffzellenstapel (52, 52'') mit einem Kathodenzufuhrkanal (34', 34'') in Fluidverbindung mit einer Oxidationsmittelquelle (39', 39'') und mit einem Anodenzufuhrkanal (40', 40'') in Fluidverbindung mit einer Brennstoffquelle (37', 37''), wobei der Brennstoffzellenstapel (52, 52'') einen Anodenauslasskanal (42', 42'') und einen Kathodenauslasskanal (35', 35'') umfasst; eine Brennstoffrückführungspumpe (56, 56'') in Fluidverbindung mit dem Anodenauslasskanal (42', 42'') und dem Anodenzufuhrkanal (40', 40''); und eine Energie übermittelnde Vorrichtung (62, 62'') in Fluidverbindung mit dem Kathodenauslasskanal (35', 35''), die dafür ausgelegt ist, durch einen Druck darin angetrieben zu werden, wobei die Energie übermittelnde Vorrichtung (62, 62'') dafür ausgelegt ist, einen Betrieb der Brennstoffrückführungspumpe (56, 56'') zu bewirken, um mindestens einen Teil eines Anodenabgases aus dem Anodenauslasskanal (42', 42'') zu dem Anodenzufuhrkanal (40', 40'') zurückzuführen; gekennzeichnet durch ein Steuergerät, das einen Drucksensor aufweist und das eingerichtet ist, um den Druck in dem Kathodenauslasskanal (35', 35'') zu messen; und ein Gegendruckventil (64, 64'') in Fluidverbindung mit dem Kathodenauslasskanal (35', 35'') stromabwärts der Energie übermittelnden Vorrichtung (62, 62''); wobei das Steuergerät ferner eingerichtet ist, um ein Öffnen oder Schließen des Gegendruckventils (64, 64'') zu veranlassen, wenn in dem Kathodenauslasskanal (35', 35'') ein höherer oder niedrigerer Druck als gemessen erwünscht ist.
Patent DE-102008032028-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-07-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit- einem von einer Kurbelwelle antreibbaren ringförmigen einen Hohlraum aufweisenden Stator (16),- einem mit der Nockenwelle (17) drehfest verbundenen in dem Hohlraum angeordneten Rotor (1),- mehreren von dem Stator (16) radial nach innen ragenden und sich auf dem Rotor (1) abstützten Vorsprüngen (19), die den Hohlraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (1) in mehrere Arbeitskammern unterteilen,- an dem Rotor (1) angeordneten die Arbeitskammern in zwei entgegengesetzt wirkende Druckräume (3, 4) unterteilenden Flügeln (2),- einem drehfest mit dem Stator (16) verbundenen Verriegelungsdeckel (9),- einer in dem Rotor (1) angeordneten, in einer an dem Verriegelungsdeckel (9) angeordneten Verriegelungskulisse (7, 8) verriegelbaren Verriegelungseinrichtung, gebildet aus einem in Verriegelungsrichtung federbelasteten und in Entriegelungsrichtung druckbeaufschlagbaren Kolben,- wobei die relative Drehlage zwischen dem Rotor (1) und dem Stator (16) durch Druckbeaufschlagung der Druckräume (3, 4) veränderbar ist, und durch Verriegelung der Verriegelungseinrichtung in der Verriegelungskulisse (7, 8) festlegbar ist,- eine Druckmittelverbindung zwischen wenigstens einem der Druckräume (3, 4) und der Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist,- und die Verriegelungseinrichtung durch die Druckmittelverbindung in Verriegelungsrichtung druckbeaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass,- wenigstens eine zweite Druckmittelverbindung vorgesehen ist, mittels derer die Verriegelungseinrichtung an ihrer in Verriegelungsrichtung druckbeaufschlagbaren Seite mit einem Druckmittelreservoir verbindbar ist.
Patent DE-102008048257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Blockrasters
Inventor: NIEDERMEIER ULRICH DR
IPC: G06T7/40
Filed: 2008-09-22
Granted: 2012-02-09
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Detektion eines Blockrasters in einem Bild, das eine Anzahl Pixel aufweist, denen jeweils wenigstens ein Pixelwert zugeordnet ist und die entlang horizontaler und vertikaler Pixelgrenzen (x0, x0 + 1) aneinandergrenzen, wobei das Verfahren aufweist: a) Festlegen eines Rasters mit Rastergrenzen (xj + dxj), die entweder parallel zu den vertikalen oder parallel zu den horizontalen Pixelgrenzen verlaufen und deren Position durch einen Offset (OF) und einen gegenseitigen Abstand (SP) vorgegeben ist; b) Ermitteln eines Rastermaßes des Rasters, das abhängig ist von Kantenmaßen wenigstens einiger der Rastergrenzen (x0 + dx0) des Rasters; c) Wiederholen der Verfahrensschritte a) und b) wenigstens einmal für ein weiteres Raster; d) Auswählen eines der Raster unter Berücksichtigung der für die einzelnen Raster ermittelten Rastermaße.
Patent DE-102008056119-B4 (DE)
Title: Anschlussadapter
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: H01R13/44
Filed: 2008-11-06
Granted: 2010-11-25
Abstract: Anschlussadapter (1) mit mindestens einem Leitungsanschluss (5a, 5b) und mit mindestens einem Leitungsanschluss (5a, 5b) elektrisch leitend verbundenen Steckkontakten (6) in einem ersten Gehäuseteil (2, 4), das zusammen mit dem Leitungsanschluss (5a, 5b) und den Steckkontakten (6) in eine Steckrichtung (S) relativ zu einem zweiten, auf einer Anschlussklemme aufsetzbaren Gehäuseteil (4) verschiebbar gelagert ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Abdeckung (7) für die im Innenraum des ersten und zweiten Gehäuseteils (2, 4) geführten Steckkontakte (6), die an Führungen am ersten und/oder zweiten Gehäuseteil (2, 4) so geführt ist, dass die Abdeckung (7) bei Relativverschiebung des ersten Gehäuseteils (2) in Steckrichtung (S) auf das zweite Gehäuseteil (4) mindestens teilweise aus einer Lage vertikal in Steckrichtung (S) heraus umgelenkt wird.