baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019833-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Entdeckung eines Hindernisses
Inventor: TAKEICHI MASAKAZU
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-04-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Einrichtung zur Entdeckung eines Hindernisses umfassend: eine Mehrzahl von Ermittlungseinheiten (20FR, 20FL, 20RR, 20RC, 20RL, 20A–20F), die jeweils einer Mehrzahl von Ermittlungsbereichen (AFR, AFL, ARR, ARC, ARL, Aa–Af) zugeordnet sind, um Signal-Sende-Empfangs-Aktionen in Bezug auf die Ermittlungsbereiche (AFR, AFL, ARR, ARC, ARL, Aa–Af) durchzuführen, wobei die Signal-Sende-Empfangs-Aktion der Ermittlungseinheit (20FR, 20FL, 20RR, 20RC, 20RL, 20A–20F) das Senden eines Ermittlungssignals in den ihr zugeordneten Ermittlungsbereich (AFR, AFL, ARR, ARC, ARL, Aa–Af) und den Empfang eines Reflexionssignals aus dem ihr zugeordneten Ermittlungsbereich (AFR, AFL, ARR, ARC, ARL, Aa–Af) umfaßt; eine Aktionssteuereinheit (30), die die Ermittlungseinheiten (20FR, 20FL, 20RR, 20RC, 20RL, 20A–20F) derart steuert, daß jede der Ermittlungseinheiten (20FR, 20FL, 20RR, 20RC, 20RL, 20A–20F) die Signal-Sende-Empfangs-Aktion ansprechend auf wenigstens eines einer Mehrzahl von Arten von Prozeßtaktsignalen (S1, S2, S3) ausführt, die mit einer vorgegebenen Periodizität wiederholt werden; und eine Auswertungseinheit (30), die eine Anzahl an Reflexionssignalen, die ununterbrochen von der...
Patent DE-102006024271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ventilhubdiagnose an einer Brennkraftmaschine
Inventor: MERGENTHALER CHRISTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-05-24
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Ventilhubs an einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, wobei dem oder jedem Zylinder jeweils mindestens ein Einlassventil mit einer von einer Motorsteuerungseinrichtung initiierbaren Hubumschaltung und jeweils mindestens eine Zündeinrichtung zugeordnet ist, mit folgenden Merkmalen:a) die oder jede Zündeinrichtung des oder jedes Zylinders erfasst ein Spannungssignal einer Primärspule der Zündeinrichtung;b) die oder jede Zündeinrichtung wertet das ermittelte Spannungssignal der Primärspule derart aus, dass dann, wenn ein vorgegebener Grenzwert überschritten bzw. unterschritten wird, auf eine Hubumschaltung am Einlassventil des jeweiligen Zylinders geschlossen wird;c) die oder jede Zündeinrichtung übermittelt abhängig von der Auswertung des Spannungssignals der Primärspule eine Diagnosebotschaft, ob eine Hubumschaltung vorliegt oder nicht, an die Motorsteuerungseinrichtung, wobei die Motorsteuerungseinrichtung dann, wenn die von der Zündeinrichtung übermittelte Diagnosebotschaft vom durch die Motorsteuerungseinrichtung vorgegeben Ventilhub abweicht, einen Fehler in der Hubumschaltung des jeweiligen Zylinders detektiert.
Patent DE-102006028766-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Platte
Inventor: FEIGL BERNHARD
IPC: E06B3/58
Filed: 2006-06-23
Granted: 2017-02-16
Abstract: Haltevorrichtung (1) für eine Platte (2), insbesondere für eine an einem Boden (3) angebrachte eine Geländerbrüstung bildende Glasplatte, mit einer an dem Boden (3) befestigten im Querschnitt U-förmigen Trageschiene (4) und mit einem in der Trageschiene (4) angeordneten und durch diese abgestützten im Querschnitt U-förmigen Aufnahmeprofil (5), in das die Platte (2) mit ihrem unteren Bereich eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden parallel zueinander und vertikal verlaufenden Stegen (13, 14 und 16, 17) des Aufnahmeprofils (5) und der Trageschiene (4) jeweils mindestens ein Loslager (21) vorgesehen ist, durch das das Aufnahmeprofil (5) in horizontaler Richtung an den Stegen (16, 17) der Trageschiene (4) abgestützt ist, dass zwischen den beiden parallel zueinander und horizontal verlaufenden Schenkeln (15 und 18) des Aufnahmeprofils (5) und der Trageschiene (4) mindestens ein als Festlager (22) ausgebildetes Abstützprofil (23) angeordnet ist, das mit dem Schenkel (15) des Aufnahmeprofils (5) formschlüssig zur Kraftaufnahme in horizontaler und vertikaler Richtung verbunden ist und aus dem mindestens ein Zentrierstift (27) absteht, dessen Teilabschnitt (31), der aus dem Abstützprofil (5) ragt, einstellbar ist, und dass die freien Enden (28) des oder der Zentrierstifte (27) eine Stirnfläche aufweisen, die im montierten Zustand an der dieser zugeordneten Anlagefläche (29) der Stege (16, 17) der Trageschiene (4) anliegen.
Patent DE-102006049572-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B26B9/00
Filed: 2006-10-20
Granted: 2010-05-12
Abstract: Messer, mit  einem Griff (12), und  einer sichelförmigen Klinge (14), die an einem ersten Ende (14a) mit dem Griff (12) verbunden ist und sich zu einem dem ersten Ende (14a) gegenüberliegenden zweiten Ende (14b) hin verjüngt,  wobei die Klinge (14) die zum Schneiden erforderliche Festigkeit aufweist, gleichzeitig aber entlang ihrer gesamten Länge bei einer auf die Seitenfläche der Klinge (14) wirkenden Kraft elastisch verformbar ausgebildet ist,  wobei die Klinge (14) an ihrer konvexen Seite eine erste Schneide (16) aufweist,  wobei die Klinge (14) an dem ersten Ende (14a) eine geringere Breite hat als der Griff (12),  wobei die Länge (LK) der Klinge (14) kürzer als die Länge (LG) des Griffs (12) ausgebildet ist, und  wobei das zweite Ende (14b) der Klinge (14) abgerundet ausgebildet ist.
Patent DE-102006057081-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat für ein Flüssigkristalldisplay und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SONG MOO-HYOUNG
IPC: H01L27/32
Filed: 2006-12-04
Granted: 2009-05-14
Abstract: Arraysubstrat
für ein
LCD, mit:  – einer
Gateleitung (102, 150, 202) und einer Datenleitung (110, 160, 220)
auf einem Substrat (200), die einander im Bereich der Schnittstelle
(III) schneiden, um einen Pixelbereich (P) zu bilden, wobei ein
Schaltelement (T) benachbart zur Schnittstelle (III) zwischen der
Gateleitung (102, 150, 202) und der Datenleitung (110, 160, 220)
angeordnet ist, und eine der beiden Leitungen eine untere Metallstruktur und
die andere der Leitungen eine obere Metallstruktur bildet,  – einer
Isolierschicht zwischen der unteren und oberen Metallstruktur;  – einer
Pixelelektrode (226), die mit dem Schaltelement (T) verbunden ist
und im Pixelbereich (P) angeordnet ist; und  – wenigstens
ein erstes Puffermuster (106, 108, 152, 154, 206, 208, 306, 308)
oder zwei oder mehr Puffermuster auf einer oder beiden Seiten der
unteren Metallstruktur und in Überlappung
mit der oberen Metallstruktur angeordnet ist, um die Höhe wenigstens
einer Stufe (SP) im Bereich der...
Patent DE-102007000165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Zündzeit einer Brennkraftmaschine
Inventor: KANEKO RIHITO
IPC: F02P5/152
Filed: 2007-03-19
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Zündzeit einer Brennkraftmaschine, mit: einem Klopfbestimmungssensor (300) zur mehrfachen Erfassung der Stärke der in der Brennkraftmaschine (100) auftretenden Vibration, und einer Betriebseinheit (200), die mit dem Klopfsensor (300) verbunden ist, wobei die Betriebseinheit (200) eine Klopfstärke bezüglich einer Stärke der Vibration infolge des Klopfens in Verbindung mit der mittels des Klopfsensors (300) erfassten Stärke berechnet, die Betriebseinheit (200) die Zündzeit der Brennkraftmaschine (100) auf der Basis eines Ergebnisses des Vergleichs zwischen der Klopfstärke und einem vorbestimmten ersten Bestimmungswert steuert, die Betriebseinheit (200) einen Medianwert und eine Standardabweichung der mittels des Klopfsensors (300) erfassten Stärken berechnet, und die Betriebseinheit (200) den ersten Bestimmungswert korrigiert, so dass der Grad der Nacheilung der Zündzeit größer wird, wenn ein zweiter Bestimmungswert, der durch Addieren eines Produkts der Standardabweichung und eines vorbestimmten Koeffizienten zu dem Medianwert berechnet wird, größer ist als der erste Bestimmungswert.
Patent DE-102007023622-B4 (DE)
Title: Flugzeugkonstruktion für industrielle Serienfertigungen mit einem Modularsystem aus matrixartig angeordneten CFRP-Verbindungsgliedern
Inventor: MÖRICKE DANGER
IPC: B29C70/44
Filed: 2007-05-18
Granted: 2017-03-09
Abstract: Modularsystem für den Zusammenbau von größeren Flugzeugbauteilen mit einem ersten Bauteil als Basisstrukturkörper (20) und weiteren Bauteilen wie Flügel-, Höhen- und Seitenleitwerksschalen, die auf Stoß kraftschlüssig über Verbindungsglieder (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der matrixartig angeordnete, Ausnehmungen (23) aufweisende Basisstrukturkörper (20) ein Flugzeugrumpf (20) ist, wobei die Ausnehmungen (23) und sie durchdringende Verbindungsglieder (1) eine kraftschlüssige Verbindung bilden, weitere Bauteile aerodynamische Trag- und Steuerflächen sind; die Verbindungsglieder aus einem hohlraumartigen Außenzylinder und in ihrem Inneren aus einer Mikrostruktur bestehen, die als Passungen für die über den ersten Enden (25) der Verbindungsglieder (1) aus kohlefaserverstärktem Verbundstoff, welche als in die Ausnehmungen (23) des Flugzeugrumpfes (20) einführbaren Enden (25) ausgebildet sind, und eine ähnliche Aufnahmestruktur an den aerodynamischen Trag- und Steuerflächen für die über das zweite Ende der Verbindungsglieder (1) einführbaren Verbindungsglieder (1) vorgesehen ist, wobei die Verbindungsglieder (1) aus einem hohlraumartigen Außenzylinder (3) bestehen, der in seinem Inneren eine Mikrostruktur (2) aus mehreren ineinandergesetzten Innenzylindern (4) unterschiedlichen Durchmessers und unterschiedlicher Wandstärken aufweist.
Patent DE-102007026543-B4 (DE)
Title: Entwässerungsstopfen
Inventor: HORN PETER
IPC: B60R13/07
Filed: 2007-06-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Entwässerungsstopfen mit einem in eine Öffnung (110) eines Karosserieteiles (112) einsetzbaren Ventilkörper (102), welcher mindestens einen Ablaufweg (W) aufweist, der mittels eines einseitig sperrenden Absperrkörpers (104) verschließbar ist, wobei ein den Absperrkörper (104) schützendes Abdeckelement (140) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (140) mindestens eine Ablauföffnung (146) aufweist, die dem Lagerort des Absperrkörpers (104) an dem Ventilkörper (102) in Durchtrittsrichtung der Ablauföffnung (146) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102007031225-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: BAUM PETER
IPC: A43B13/20
Filed: 2007-07-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Schuh, insbesondere Damenschuh mit hohem Absatz oder hochhackiger Damenschuh, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zur Anpassung einer Schuhsohle (1) an die Außenkontur eines menschlichen Fußes mit einer Spann- und/oder Dehneinrichtung (3) vorgesehen ist, die in einen elastischen Teilbereich der Sohle (1) integriert und zum Verbreitern oder Verengen der Schuhsohle (1) quer zu deren Längserstreckung wirksam ist, dass die Spann- und/oder Dehneinrichtung in dem die Zehengrundgelenke des Fußes tragenden Teilbereich der Schuhsohle (2) angeordnet und/oder wirksam ist, dass die Spann- und/oder Dehneinrichtung (3) zumindest zwei Spann- und/oder Dehnelemente (4) hat, die mit Hilfe von wenigstens einem verstellbaren Abstandhalter (5) in ihrem Abstand zueinander veränderbar sind, dass jedes Spann- und/oder Dehnelement (4) einen in die Schuhsohle (1) eingefügten oder eingeformten und vorzugsweise stabförmig ausgebildeten Sohlenanker (7) hat, dass jeder stabförmige Sohlenanker (7) in Längsrichtung der Schuhsohle (1) orientiert ist und dass jeder stabförmige Sohlenanker (7) eine  gebogene und vorzugsweise an die benachbarte...
Patent DE-102007035405-B4 (DE)
Title: Poliermaschine
Inventor: HOEPP HARDY
IPC: B24B29/02
Filed: 2007-07-26
Granted: 2010-12-16
Abstract: Poliermaschine umfassend eine Tischplatte (2) auf einem Maschinenrahmen (14), eine Arbeitsscheibe (1) mit Antriebsmotor (12) sowie zumindest einen auf der Arbeitsscheibe (1) aufliegenden Abrichtring (3), wobei die Arbeitsscheibe (1) unterhalb der Tischplatte (2) angeordnet ist, in der zumindest eine Aufnahmeöffnung (4) vorgesehen ist, in welcher zumindest ein Abrichtring (3) auf der Arbeitsscheibe (1) aufliegend geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Tischplatte (2) über seitliche Führungen (15) an dem Maschinenrahmen der Poliermaschine in einer Richtung parallel zur Arbeitsscheibe (1) verschiebbar geführt ist,  – wobei die Tischplatte (2) und die in dieser geführten Abrichtringe (3) mittels eines zusätzlichen Antriebsmotors (16) in eine Relativbewegung zur Drehung der Arbeitsscheibe (1) versetzt werden.
Patent DE-102007039486-B4 (DE)
Title: Einziehen einer Bedruckstoffbahn in eine Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: HAMMER JOSEF
IPC: B41F13/03
Filed: 2007-08-21
Granted: 2011-08-25
Abstract: Einziehspitze (300) zum Einziehen einer Bedruckstoffbahn (2) in eine Rollenrotationsdruckmaschine (1), wobei die Bedruckstoffbahn (2) in einer Längsschneidevorrichtung (200) der Rollenrotationsdruckmaschine (1) in wenigstens zwei Teil-Bedruckstoffbahnen (2a, 2b) zu trennen ist, wobei die Einziehspitze (300) einen ersten Verbindungsabschnitt (310), der mit einem Längsende (21) der Bedruckstoffbahn (2) verbindbar ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (320) aufweist, der mit einer Bedruckstoffbahn-Einziehanordnung (100) der Rollenrotationsdruckmaschine (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einziehspitze (300) wenigstens zwei Einziehspitzen-Elemente (330, 340), die jeweils einer der wenigstens zwei Teil-Bedruckstoffbahnen (2a, 2b) zum Einziehen dieser zugeordnet sind, und eine Verbindungsvorrichtung (350) aufweist, welche die Einziehspitzen-Elemente (330, 340) derart miteinander verbindet, dass die Einziehspitzen-Elemente (330, 340) durch eine auf die Verbindungsvorrichtung (350) wirkende, vorbestimmte Zugkraft, die aus einer Relativbewegung der Teil-Bedruckstoffbahnen (2a, 2b) gegeneinander resultiert, voneinander trennbar sind.
Patent DE-102007051701-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung mehrkomponentiger Kunststoff-Formteile
Inventor: GRUBER MARCO
IPC: B29C45/16
Filed: 2007-10-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung mehrkomponentiger Kunststoff-Formteile mittels Drehtisch- oder Indexplattentechnik, wobei mittels eines Drehtisches oder einer Indexplatte mehrere Stationen angefahren werden, wobei in einer ersten Station ein Vorspritzling aus einer ersten insbesondere thermoplastischen Komponente hergestellt wird, an den in einer nachfolgenden Station eine weitere Komponente, insbesondere ein PUR-Material angebracht wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die in der ersten Station hergestellten Vorspritzlinge abwechselnd in einer von zwei nachfolgenden Stationen mit der weiteren Komponente versehen werden, während simultan in der anderen der nachfolgenden Stationen eine Vorbehandlung der leeren Kavität erfolgt. Dadurch, dass mittels Drehtisch- oder Indexplattentechnik gearbeitet wird und drei Stationen vorgesehen sind, aber nur in zwei Stationen eine Komponente des Formteils eingebracht wird, kann simultan in der nicht genutzten Station eine Vorbehandlung der leeren Kavität erfolgen, während wie üblich innerhalb zweier Takte des fertige Kunststoff-Formeil hergestellt werden kann, so dass im = Ergebnis kein Produktivitätsverlust auftritt.
Patent DE-102008021019-B4 (DE)
Title: Ofen zur Pyrolyse von Abfallmaterial und Verfahren zum Betreiben eines Ofens
Inventor: KROHNE GERD
IPC: C10B53/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2012-06-28
Abstract: Ofen zur Pyrolyse von Abfallmaterial mit a) einem Pyrolyserohr (12), welches eine von außen zugängliche Beschickungsöffnung (14) und eine Materialabgabeöffnung (16) aufweist; b) einem Verbrennungsrohr (26, 30), in welches Material aus dem Pyrolyserohr (12) abgebbar ist und welches einen neben der Materialabgabeöffnung (16) des Pyrolyserohres (12) angeordneten Verbrennungsraum (32) und eine Materialaustragöffnung (34) aufweist; c) einem Ringraum (28), welcher das Pyrolyserohr (12) wenigstens teilweise umgibt und mit einem Rauchgasabzug (40) kommuniziert; wobei d) der Ringraum (28) mit dem Verbrennungsraum (32) des Verbrennungsrohres (26, 30) kommuniziert, so dass Rauchgas aus dem Verbrennungsraum (32) in den Ringraum (28) strömen kann; dadurch gekennzeichnet, dass e) Dichtmittel (18, 84) vorgesehen sind, durch welche das Pyrolyserohr (12) weitgehend gasdicht gegenüber dem Verbrennungsrohr (26, 30) abdichtbar ist; f) dem Ringraum (28) das Rauchgas von radial außen zuführbar ist.
Patent DE-102008025165-B4 (DE)
Title: Antriebsbauteil
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B21K1/56
Filed: 2008-05-26
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils zur Kraft- und Bewegungsübertragung mit kraftübertragenden Elementen mit einer Zahnung (1) oder/und mit einem Gewinde (10), wobei vorgesehen ist, dass die kraftübertragenden Elemente (1, 10) unter Warmumformung durch ein Presswerkzeug geformt und unter Abkühlung durch das abkühlende Presswerkzeug von einer vorgegebenen Ausgangstemperatur auf eine vorgegebene Endtemperatur in einem vorgegebenen Zeitraum wärmebehandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren so ausgeführt wird, dass das Bauteil an wenigstens einer der Angriffsflächen der kraftübertragenden Elemente eine erhöhte Härte aufweist, indem die Härtung auf die Angriffsfläche der kraftübertragenden Elemente beschränkt wird.
Patent DE-102008026863-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zum Verbinden von Leitungseinrichtungen
Inventor: NEYER PETER
IPC: F16L47/12
Filed: 2008-06-05
Granted: 2013-11-21
Abstract: Kupplungseinrichtung zum Verbinden von Leitungseinrichtungen (15), mit zumindest zwei Kupplungsabschnitten (2, 12), die jeweils wenigstens einen Verbindungsabschnitt (3, 13) zum Verbinden mit einer Leitungseinrichtung (15) aufweisen, wobei die Verbindungsabschnitte (3, 13) jeweils Anlageabschnitte (4, 14) für mit den Verbindungsabschnitten (3, 13) zu verbindende Leitungseinrichtungen (15) aufweisen und die Anlageabschnitte (4, 14) jeweils einstückig mit den Verbindungsabschnitten (3, 13) ausgebildet sind und der Anlageabschnitt (4) des einen Verbindungsabschnitts (3) wenigstens abschnittsweise ein sich von dem Material des Anlageabschnitts (14) des anderen Verbindungsabschnitts (13) unterscheidendes Material aufweist, wenigstens ein Anlageabschnitt (14) eines Kupplungsabschnitts (12) als Aufnahme für die Leitungseinrichtung (15) ausgebildet ist und in der Aufnahme eine Dichteinrichtung (8) vorgesehen ist, so dass bei eingeschobener Leitungseinrichtung (15) die Dichteinrichtung (8) zwischen der Leitungseinrichtung (15) und dem anderen Kupplungsabschnitt (2) angeordnet ist, und die Dichteinrichtung (8) bei eingeschobener Leitungseinrichtung (15) mit der Leitungseinrichtung (15) und den beiden Kupplungsabschnitten (2, 12) in Anlage ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material wenigstens eines Anlageabschnitts (14) ein Elastomer oder ein thermoplastisches Elastomer aufweist.
Patent DE-102008029914-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängungssystem
Inventor: KAJINO HIDENORI
IPC: B60G21/10
Filed: 2008-06-24
Granted: 2012-10-18
Abstract: Aufhängungssystem (10) für ein Fahrzeug, das aufweist: (a) vier Verschiebungskrafterzeuger (60), die für jeweilige vier Räder (12) des Fahrzeugs vorgesehen sind, wobei jeder der vier Verschiebungskrafterzeuger einen elektromagnetischen Motor (80) aufweist und ausgelegt ist, auf der Grundlage einer Motorkraft, die durch den elektromagnetischen Motor erzeugt wird, eine Verschiebungskraft zu erzeugen, die gefederte und ungefederte Abschnitte (54, 36) des Fahrzeugs aufeinander zu oder voneinander weg zwingt; und (b) eine Steuerung (110), die ausgelegt ist, die Verschiebungskraft, die durch jeden der vier Verschiebungskrafterzeuger erzeugt wird, durch Steuern des Betriebs des elektromagnetischen Motors jedes der vier Verschiebungskrafterzeuger zu steuern, wobei die Steuerung enthält: (b-1) einen Sollwertbestimmungsabschnitt (140), der ausgelegt ist, einen Sollwert (θ*) eines eine Verschiebungskraft betreffenden Betrags (θ) jedes der vier Verschiebungskrafterzeuger zu bestimmen, der die Verschiebungskraft, die von einem jeweiligen der vier Verschiebungskrafterzeuger zu erzeugen ist, betrifft, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung weiterhin enthält: (b-2) einen...
Patent DE-102008034327-B4 (DE)
Title: FB DRAM-Speicher mit Zustandsspeicher
Inventor: DIMITROVA MILENA
IPC: G11C11/4063
Filed: 2008-07-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung (400) zum Austauschen von binären Daten, mit folgenden Merkmalen: einem FB DRAM-Array (410) mit einer Mehrzahl von FB DRAM-Zellen, die über ein Lesesignal, ein Schreibsignal oder ein Leerlaufsignal ansprechbar sind; einer Leseeinrichtung (420) zum Bestimmen eines Zustandes einer FB DRAM-Zelle; einer Mehrzahl von Zustandsspeichern (430), wobei ein Zustandsspeicher zum Speichern eines Zustandes einer FB DRAM-Zelle ausgebildet ist; und einer Steuerung (440) zum Empfangen eines Aktivierungssignals, einer FB DRAM-Adresse, eines Lesebefehls oder eines Schreibbefehls, wobei die Steuerung (440) ausgebildet ist, um bei Empfang des Aktivierungssignals und der FB DRAM-Adresse das FB DRAM-Array (410) an der FB DRAM-Adresse mit dem Lesesignal und sonst mit dem Leerlaufsignal anzusteuern, die Leseeinrichtung (420) mit den FB DRAM-Zellen des FB DRAM-Arrays (410) der FB DRAM-Adresse zu koppeln und die Zustände der FB DRAM-Zellen der FB DRAM-Adresse in den Zustandsspeichern (430) zu speichern, und wobei die Steuerung (440) ferner ausgebildet ist, um bei Empfangen des Lesebefehls die Zustände aus den Zustandsspeichern (430) bereitzustellen und um bei Empfangen des Schreibbefehls neue Zustände zu empfangen und diese in den Zustandsspeichern (430) zu speichern, die Zustandsspeicher mit den FB DRAM-Zellen der FB DRAM-Adresse zu koppeln und die FB DRAM-Zellen der FB DRAM-Adresse mit dem Schreibsignal anzusteuern.
Patent DE-102008034676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines teleskopierbaren Kranauslegers und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/70
Filed: 2008-07-25
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Montage eines teleskopierbaren Kranauslegers mit einem Grundausleger (10) bestehend aus einem äußeren und mindestens einem inneren teleskopierbaren Teleskopschuß (12, 14, 18) mit einer Teleskopverlängerung (34), gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Grobausrichtung des Grundauslegers (10) mit der Teleskopverlängerung (34), – über einen an der Teleskopverlängerung (34) oder am Grundausleger (10) angeordneten Montagearm (100) wird eine Verbindung zu einer Verbindungsstelle (20) am Grundausleger (10) hergestellt, – genaueres Ausrichten der Teleskopverlängerung (34) mit dem Grundausleger (10) über den wippbaren Montagearm (100) und – Austeleskopieren des Grundauslegers (10) und Verbolzen des Grundauslegers (10) mit der Teleskopverlängerung (34), wobei der Montagearm (100) an einem auf der Teleskopverlängerung (34) verschiebbar angeordneten Kragen (30) mit Verbindungsstellen angeordnet ist und wobei der Grundausleger (10) zunächst mit den Verbindungsstellen des auf der Teleskopverlängerung (34) verschiebbar angeordneten Kragens (30) verbunden wird, so dass er beim Austeleskopieren den Kragen (30) über den äußeren Schuß (35) der Teleskopverlängerung (34) bis zum Erreichen einer Verriegelungsposition schiebt, an der der Grundausleger (10) mit der Teleskopverlängerung (34) verbolzt wird.
Patent DE-102008036437-B4 (DE)
Inventor: LACOSTE THILO
IPC: G08B17/103
Filed: 2008-08-05
Granted: 2012-11-22
Abstract: The method involves determining a filtered signal (2) of measurement- or operation value (1) of a danger warning system i.e. fire alarm, by exponentially filtering first and second orders with filter parameters, and weighted summing of results from filtering the first and second orders. A momentary increase of the filtered signal is determined from the filter parameters and another filter parameter. Information about time period until exceeding or falling below a predetermined reference value through the filtered signal is determined by increasing the filtered signal. An independent claim is also included for a danger warning system including a signal processing device.