baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109667-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung
Inventor: BALMER BERT
IPC: F16L39/02
Filed: 2014-07-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Leitungsanordung (1), aufweisend: einen zumindest abschnittweise gewellten Metallschlauch (2); und eine Innenkomponente (3), die zumindest über eine Teillänge des Metallschlauchs radial innerhalb desselben angeordnet ist; diese Leitungsanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein Kopplungselement (4, 4‘), welches Kopplungselement bei einer bestimmten axialen Position entlang der Leitungsanordnung (1) zwischen einer Innenfläche (2d) des Metallschlauchs (2) und einer Außenfläche (3a) der Innenkomponente (3) angeordnet und dazu ausgebildet ist, Schwingungen des Metallschlauchs (2) oder der Leitungsanordnung (1) durch mechanische Kopplung mit der Innenkomponente (3) gezielt zu bedämpfen.
Patent DE-102014110540-A1 (DE)
Title: Delegierbare Zugriffssteuerung
Inventor: DMITRIENKO ALEXANDRA
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-07-25
Abstract: Ausführungsbeispiele weisen ein Verfahren zum Gewähren von Zugriff auf eine Ressource (140) für einen Benutzer, ein Verfahren zum Gewähren von Zugriff auf eine Ressource (140) für einen Benutzer mit einem delegierten Token, ein Verfahren zum Delegieren von Privilegien, die eine Ressource (140) betreffen, von einem delegierenden Benutzer zu einem Benutzer, ein Verfahren zum Bereitstellen eines Benutzertokens zum Zugreifen auf eine Ressource (140) an ein mobiles Gerät eines Benutzers, ein Verfahren zum Erhalten eines Benutzertokens zum Zugreifen auf eine Ressource (140) durch ein mobiles Gerät (130) eines Benutzers, ein Programm, eine Zugriffssteuerung (130) zum Gewähren von Zugriff auf eine Ressource (140), ein mobiles Gerät (130), einen Herausgeber (100) und ein Zugriffssteuerungssystem auf.
Patent DE-102014110560-A1 (DE)
Title: Sensorelement, Sensoranordnung und Verfahren zur Herstellung eines Sensorelements und einer Sensoranordnung
Inventor: STRALLHOFER HEINZ
IPC: G01K7/22
Filed: 2014-07-25
Abstract: Es wird ein Sensorelement (1) mit einem keramischen Grundkörper (2), wenigstens einer Elektrode (4, 8) die am Grundkörper angeordnet ist (2) und wenigstens einem Kontaktstück (26, 27) zur elektrischen Kontaktierung der Elektrode (4, 8) angegeben, wobei das Kontaktstück (26, 27) an der Elektrode (4, 8) durch Schweißen oder Bonden befestigt ist. Weiterhin wird eine Sensoranordnung (24) mit einem Träger (25) zum Tragen des Grundkörpers (2) angegeben.
Patent DE-102014111617-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensteuerung
Inventor: NAGATA DAISUKE
IPC: G05B19/409
Filed: 2014-08-14
Abstract: Eine von einem numerischen Controller gesteuerte Werkzeugmaschine wird mit einer zusätzlichen Achse versehen, die aus einem Neigetisch und einem Drehtisch besteht. Der Controller zeigt in seinem Anzeigeabschnitt ein Diagramm an, das einen aktuellen Status darstellt, in dem eine zusätzliche Welle montiert ist, damit eine Bedienperson wählen kann, wie die zusätzliche Welle an der Werkzeugmaschine montiert wird, und damit sie gemeinsam Parameter einstellen kann, die auf der Wahl beruhen.
Patent DE-102014111983-A1 (DE)
Title: Schränkungsvorrichtung für einen Gewehrschaft und Gewehr mit einer solchen
Inventor: WILCZEK FREDERIK
IPC: F41C23/14
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schränkungsvorrichtung (1) für einen Gewehrschaft (2, 21, 22), wobei ein erstes und ein zweites parallel zueinander angeordnetes Einstellelement (31, 32) vorhanden ist, welches jeweils an seinen Enden (31a, 31b, 32a, 32b) an einem ersten und einem zweiten Lagerblock (41, 42) in zueinander parallelen Lagerachsen (41a, 41b, 42a, 42b) verschwenkbar gelagert ist, wobei eine Festlegeinrichtung (5) vorhanden ist, die eine Bewegung der Einstellelemente (31, 32) zueinander sperrt. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Gewehr mit einer solchen Schränkungsvorrichtung (1).
Patent DE-102014201756-A1 (DE)
Title: Reinigung chlorverschmutzter Organophosphorverbindungen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07F9/141
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines verunreinigten Organophosphorprodukts, welches mindestens eine Organophosphorverbindung, sowie als Verunreinigung mindestens eine Chlorverbindung enthält. Ihr liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Aufreinigungsmethode anzugeben, bei der der Chlorgehalt von einem Organophosphorprodukt, welches mindestens eine Organophosphorverbindung, sowie mindestens eine Chlorverbindung als Verunreinigung enthält, von ursprünglich 1000 bis 100.000 ppm auf einem Gesamtchlorgehalt zwischen 10 ppm und 10.000 ppm reduziert werden kann. Gelöst wird dies durch ein Verfahren mit den Schritten: a) Bereitstellen des verunreinigten Organophosphorprodukts; b) vollständiges Auflösen des verunreinigten Organophosphorprodukts in einem Lösungsmittel unter Erhalt einer verunreinigten Lösung; c) Trennung der verunreinigten Lösung mittels eines Filters und/oder mittels einer Membrantrenneinheit unter Erhalt einer gereinigten Lösung; d) Entfernung des Lösungsmittels aus der gereinigten Lösung unter Erhalt eines gereinigten Organophosphorprodukts.
Patent DE-102014201952-A1 (DE)
Title: Erkennung erhöhter Reibung in servounterstützten Zahnstangenlenkungen
Inventor: SCHUSTERITZ KLAUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer erhöhten Reibung in einer servounterstützten Zahnstangenlenkung, in der ein elektrischer Servomotor mit einer Zahnstange (5) der Zahnstangenlenkung über einen Kugelgewindetrieb (6) gekoppelt ist. Dabei wird der elektrische Servomotor (7) der Zahnstangenlenkung mit einem Teststrom einer vorherbestimmten Stromstärke beaufschlagt und eine Positionsänderung eines Rotors des elektrischen Servomotors (7) infolge der Beaufschlagung des elektrischen Servomotors (7) mit dem Teststrom erfasst. Anschließend wird die erfasste Positionsänderung mit einer vorherbestimmten erwarteten Positionsänderung verglichen. In Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs wird ein Reibungszustandes festgestellt. Erfindungsgemäß ist die vorherbestimmte Stromstärke des Teststroms so gewählt, dass eine von dem Rotor des elektrischen Servomotors (7) infolge der Beaufschlagung mit dem Teststrom ausgeführte Bewegung innerhalb eines Spiels des Kugelgewindetriebs (6) erfolgt und dadurch eine Position der Zahnstange (5) der Zahnstangenlenkung unverändert bleibt. Die Erfindung betrifft außerdem eine servounterstützte Zahnstangenlenkung mit einem elektrischen Servomotor (7) und einer Steuereinheit (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit einer solchen Zahnstangenlenkung.
Patent DE-102014209171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fokussieren eines aus einer Ausgabeöffnung einer Ausgabevorrichtung einer Jet-Vorrichtung ausgegebenen viskosen Mediums
Inventor: WAHL RUBEN
IPC: B05D1/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fokussieren eines aus einer Ausgabeöffnung (3) einer Ausgabevorrichtung (2) einer Jet-Vorrichtung (1) ausgegebenen viskosen Mediums, wobei mindestens ein Gasstrom (11) zwischen der Ausgabe des viskosen Mediums und einem Auftreffen des viskosen Mediums auf einem Substrat (4) auf das viskose Medium gerichtet wird, wobei das viskose Medium mittels des Gasstroms (11) fokussiert wird.
Patent DE-102014210547-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung einer Drehzahl und/oder einer Winkelposition eines Lagers
Inventor: MÜNCH DAGMAR
IPC: F16C19/52
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Anordnung zur Ermittlung einer Drehzahl und/oder einer Winkelposition eines drehenden Teils eines Lagers. Durch ein RFID-Lesegerät wird ein elektromagnetisches Wechselfeld mit Anregungssignalen und einer Sendefeldstärke aufgebaut. Mindestens ein RFID-Transponder (33–36) ist an dem drehbaren Lagerteil angeordnet und sendet in Reaktion auf die Anregungssignale Antwortsignale über das elektromagnetische Wechselfeld (01) an das RFID-Lesegerät. Das RFID-Lesegerät bestimmt zusätzliche die Gesamtfeldstärke im elektromagnetischen Wechselfeld, die gegenüber der Sendefeldstärke reduziert ist, in Abhängigkeit von den Antwortsignalen und der Position des RFID-Transponders (33–36). Eine Kontrolleinheit bestimmt aus der Differenz zwischen Sende- und Gesamtfeldstärke eine Winkelposition. Eine Drehzahl kann bei Verarbeitung mehrerer aufeinanderfolgender Antwortsignale ebenfalls ermittelt werden.
Patent DE-102014211381-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunktes einer Hybridtrennkupplung eines Hybridfahrzeuges, welche von einem hydrostatischen Kupplungsaktor betätigt wird, wobei die Hybridtrennkupplung einen Verbrennungsmotor und einen Elektrotraktionsantrieb trennt oder verbindet und der Tastpunkt durch langsames Betätigen der Kupplung, ausgehend von einer Position der Hybridtrennkupplung, welche diese in einem unbetätigten Zustand einnimmt, unter Beobachtung eines Momentes des Elektrotraktionsantriebes bestimmt wird, wenn eine definierte Momentenerhöhung detektiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Tastpunktadaption optimiert wird, wird ein aktueller Tastpunkt während eines Betriebes des Hybridfahrzeuges adaptiert, wobei zur Adaption des aktuellen Tastpunktes während des Betriebes eine Inbetriebnahmeroutine genutzt wird, mit welcher ein erster Tastpunkt bei einer Inbetriebnahme des Hybridfahrzeuges ermittelt wird, wobei die Hybridtrennkupplung nahe an einen vorhergehend bestimmten Tastpunkt herangefahren wird und die Hybridtrennkupplung, ausgehend von diesem zuletzt bestimmten Tastpunkt, weiter verschoben wird, bis die definierte Momentenerhöhung detektiert wird.
Patent DE-102014212033-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: RACZ GYORGY
IPC: B24B23/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit einer Sensoreinheit (12), welche dazu vorgesehen ist, zumindest einen Lage- und/oder Bewegungskennwert zu erfassen, und mit einer Auswerteeinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, anhand des zumindest einen Lage- und/oder Bewegungskennwerts zumindest eine Arbeitslage (16) einer Handwerkzeugmaschine (18) relativ zu zumindest einer Referenzlage (20) zu ermitteln. Es wird vorgeschlagen, dass die Auswerteeinheit (14) dazu vorgesehen ist, zumindest eine Arbeitslage (16) zumindest eines Arbeitsvorgangs relativ zu zumindest einer Referenzlage (20) zu ermitteln, welche von einer Arbeitsstartlage (22) des zumindest einen Arbeitsvorgangs verschieden ist.
Patent DE-102014212870-A1 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine mit mechanischer Feldschwächung
Inventor: SCHENCKE THOMAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-07-03
Abstract: Dynamoelektrische permanenterregte Maschine mit einem Stator (1) und einem Rotor (2), wobei der Rotor (2) mehrere in radialer Richtung verschiebbare Permanentmagnete (3) aufweist und die Permanentmagnete (3) im Wesentlichen tangential zur Umfangsrichtung des Rotors (1) magnetisiert sind.
Patent DE-102014213869-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Bestimmen einer Verschiebung einer Welle
Inventor: WIESE PETER
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-07-16
Abstract: Sensorvorrichtung (1) zum Bestimmen einer Verschiebung (T) einer Welle (3) entlang ihrer Longitudinalachse (L), umfassend eine Sensoreinheit (5), die radial in einem ersten Abstand (A) zu der Longitudinalachse (L) angeordnet ist, wobei die Welle (3) relativ verschiebbar ist zu der Sensoreinheit (5) entlang der Longitudinalachse (L), ein Detektionselement (7), das zwischen der Welle (3) und der Sensoreinheit (5) angeordnet und radial in einem zweiten Abstand (R) zu der Longitudinalachse (L) fix mit der Welle (3) gekoppelt ist, wobei eine der Longitudinalachse (L) abgewandte Seite des Detektionselements (7) bezogen auf eine Ebene senkrecht zu der Longitudinalachse (L) konvex ausgebildet ist, die Sensoreinheit (5) ausgebildet ist ein Wellenverschiebungssignal zu erzeugen, das abhängig ist von einer Verschiebung des Detektionselements (7) relativ zu der Sensoreinheit (5) entlang der Longitudinalachse (L).
Patent DE-102014216624-A1 (DE)
Title: Magnetzahnkupplung/Klauenkupplung für eine Riemenscheibe mit elektromagnetischer Betätigung
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: F16H55/36
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenanordnung für einen Nebentrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einer Riemenscheibe, die zur Drehmomentaufnahme von einem Nebenaggregat oder zur Drehmomentweitergabe an ein Nebenaggregat vorbereitet ist, mit einer von einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine antreibbaren ersten Kupplungseinrichtung, die mit einer zweiten Kupplungseinrichtung Drehmoment weitergebend koppelbar ist, wobei im Falle des Drehmomentweitergebens von der einen Kupplungseinrichtung auf die andere Kupplungseinrichtung eine an der ersten Kupplungseinrichtung vorhandene Verzahnung formschlüssig mit einer Gegenverzahnung der zweiten Kupplungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102014217292-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter zur Unterbrechung eines Stromkreises
Inventor: SCHWINN BERND
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter zur Unterbrechung eines Stromkreises, aufweisend einen einen Mikrocontroller enthaltenden elektronischen Auslöser, der bei Erreichen mindestens eines einstellbaren Schutzparameters den elektrischen Stromkreis unterbricht. Der Mikrocontroller des elektronischen Auslösers ist mit einem Funkmodul verbunden, das zumindest zeitweise drahtlos mit einem Endgerät in Verbindung steht. Der Mikrocontroller, das Funkmodul und das Endgerät sind derart ausgestalt, dass am Endgerät Schutzparameter anzeigbar und einstellbar sowie Betriebszustände anzeigbar sind.
Patent DE-102014218269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Harzschweißartikels
Inventor: KUMAZAWA SHINJI
IPC: G01N21/3563
Filed: 2014-09-12
Abstract: [Aufgabe] Schaffung einer Technik, die die Herstellung eines Harzschweißartikels ermöglicht, der in einem geschweißten Zustand gut ist. [Mittel zur Lösung] Ein Verfahren zur Herstellung eines Harzschweißartikels enthält (a) einen Schritt des Veranlassens, dass ein erstes und ein zweites Harzelement in Kontakt miteinander kommen; (b) einen Schritt des Anwendens eines Laserlichtbündels auf das erste und auf das zweite Harzelement, während es relativ zu dem ersten und dem zweiten Harzelement bewegt wird; (c1) einen Schritt des Erhaltens eines Werts, der der Intensität des von mehreren Orten auf der Oberfläche erhaltenen Infrarotlichtbündels entspricht; (d) einen Schritt des aufeinanderfolgenden Berechnens des Mittelwerts einer vorgegebenen Anzahl aufeinanderfolgender Punkte, wobei die Anzahl größer oder gleich 2 ist, als einen Abschnittsmittelwert, unter den von den mehreren Orten auf der Oberfläche erhaltenen und jeweils der Intensität des Infrarotlichtbündels entsprechenden Werten; (e) einen Schritt des aufeinanderfolgenden Berechnens eines Abweichungsbeurteilungswerts, der den Grad der Abweichung des der Intensität des Infrarotlichtbündels entsprechenden Werts von dem Abschnittsmittelwert repräsentiert; und (f) einen Schritt des aufeinanderfolgenden Beurteilens, ob der Abweichungsbeurteilungswert innerhalb eines vorgegebenen Beurteilungsschwellenbereichs liegt, und des Beurteilens, dass ein Schweißstellenzustand gut ist, wenn der Abweichungsbeurteilungswert innerhalb des Beurteilungsschwellenbereichs liegt.
Patent DE-102014220194-A1 (DE)
Title: Zuführeinheit
Inventor: SKOLAUDE ANDREAS
IPC: B21J15/32
Filed: 2014-10-06
Abstract: Die Zuführeinheit (2) dient zur Zuführung von Verbindungselementen, insbesondere von Muttern (40) aus einer Aufnahmeposition entlang einer Zuführrichtung (4) an eine Übergabeposition. Die Zuführeinheit (2) umfasst ein Aufnahmeteil (6), dem ein jeweiliges Verbindungselement insbesondere einzelweise zuführbar ist. Im Aufnahmeteil (6) ist ein Kopfstück (18) verschieblich gelagert und hat einen Aufnahmebereich (38) für die Mutter (40). Zum Verschieben des Kopfstücks (18) ist eine Schubeinheit (14) vorgesehen. Mittels einer Drehvorrichtung wird das Kopfstück (18) von einer ersten Drehposition in eine zweite Drehposition verdreht, die in einer Zwischenposition erreicht wird. Weiterhin ist ein Schieberelement (22) vorgesehen, welches aus der Zwischenposition bis zur Übergabeposition relativ zum Kopfstück (18) innerhalb des Kopfstücks (18) versetzbar ist, so dass die Mutter (40) aus dem Kopfstück (18) heraus an die Übergabeposition verbracht wird. Die Drehvorrichtung ist dabei insbesondere durch eine mechanische Zwangsführung gebildet, die eine Steuerhülse (30) mit einer Kurvenbahn (32) umfasst, in die ein Steuerelement (34) greift.
Patent DE-102014221222-A1 (DE)
Title: Pulverpatrone für ein Verfahren und eine Vorrichtung zur generativen Herstellung von Bauteilen sowie entsprechend hergestellte Bauteile
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: C04B35/622
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur generativen Herstellung von Bauteilen, insbesondere Bauteilen von Strömungsmaschinen, durch schichtweises Verbinden von Pulvermaterial auf einem Substrat oder an dem bereits teilweise hergestellten Bauteil, wobei die chemische Zusammensetzung des Bauteils (20) variiert und wobei das Pulver in einer Patrone (5) bereitgestellt wird und aus der Patrone schichtweise auf das Substrat oder teilweise hergestellte Bauteil aufgebracht wird, und wobei das Pulvermaterial (10) in der Patrone (5) entsprechend der gewünschten Variation der chemischen Zusammensetzung im Bauteil (20) in der Patrone mit einer Variation der chemischen Zusammensetzung gespeichert ist.
Patent DE-102014221424-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus für eine Wischeranlage sowie Wischeranlage
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/32
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus (20), insbesondere einen Hebemechanismus (20) oder Hebekippmechanismus (20), für eine Wischeranlage (1) oder Scheibenwischeinrichtung (1) eines Fortbewegungsmittels oder Fahrzeugs, insbesondere für eine Heck- (2) oder Windschutzscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem von einem Antriebszapfen (100) antreibbaren Scheibenwischer (300), wobei der Verstellmechanismus (20) in einem verbauten Zustand des Scheibenwischers (300) zwischen dem Antriebszapfen (100) und dem Scheibenwischer (300) eingerichtet ist, wobei mittels des Verstellmechanismus (20) eine Hebebewegung des Scheibenwischers (300) auf einer Scheibe (2) durchführbar und dadurch eine Position des Scheibenwischers (300) gegenüber der Scheibe (2) einstellbar ist.  Ferner betrifft die Erfindung eine Wischeranlage (1) oder eine Scheibenwischeinrichtung (1) für ein Fortbewegungsmittel oder ein Fahrzeug, insbesondere für eine Heck- oder Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, wobei die Wischeranlage (1) oder die Scheibenwischeinrichtung (1) einen erfindungsgemäßen Verstellmechanismus (20), insbesondere einen erfindungsgemäßen Hebemechanismus (20) oder Hebekippmechanismus (20), aufweist.
Patent DE-102014222739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosiermengen-Diagnose eines Reagenzmittel-Dosiersystems, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergeräteprogramm und Steuergeräteprogrammprodukt
Inventor: RYS ANDRZEJ PIOTR
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-11-06
Abstract: Vorgeschlagen werden ein Verfahren zur Dosiermengen-Diagnose eines Reagenzmittel-Dosiersystems (10), bei welchem die Steifigkeit (S) als Maß für die Dosiergenauigkeit des Reaktionsmittel-Dosiersystems (10) ermittelt wird, wobei das das Reagenzmittel-Dosiersystem (10) mit einem Anregungs-Drucksignal (AR) beaufschlagt wird und das resultierende Reaktions-Drucksignal (PR) bewertet wird, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass ein periodisches Anregungs-Drucksignal (AR) vorgesehen wird, dass das periodische Anregungs-Drucksignal (AR) eine konstante, fest vorgegebene Frequenz aufweist und dass die Amplitude (A) des Reaktions-Drucksignals (AR) und/oder die Phasenverschiebung (dPh) zwischen dem Anregungs-Drucksignal (AR) und dem Reaktion-Drucksignal (PR) zur Ermittlung der Steifigkeit (S) erfasst werden, wobei die Amplitude (A) proportional zur Steifigkeit (S) und die Phasenverschiebung (dPh) umgekehrt proportional zur Steifigkeit (S) ist.
Patent DE-102014223567-A1 (DE)
Title: Schubabsorbierender Super-Turbolader mit Planetentraktionsantrieb
Inventor: SHERRILL RYAN
IPC: F16H13/08
Filed: 2014-11-19
Abstract: Offenbart sind Ausführungsformen von schubabsorbierenden Planetentraktionsantrieben, die Rollen-Wellen-Traktionsberührungsflächen verwenden, die geneigt sind, um einen Schub zu absorbieren, der auf der Turbowelle durch eine Turbine oder einen Kompressor erzeugt wird. Geneigte Traktionsflächen auf dem Sonnenabschnitt der Turbowelle sind nach innen geneigt, so dass die Turbowelle in dem Planetentraktionsantrieb zentriert bleibt. Es können entweder Doppelrollenplanetenräder oder Einzelrollenplanetenräder verwendet werden, um Schub in der Achsrichtung der Turbowelle zu absorbieren. Es können unterschiedliche gekrümmte oder geneigte Flächen verwendet werden, um Traktionsberührungsflächen zu erzeugen, die die Turbowelle sowohl axial als auch radial halten und stabilisieren.
Patent DE-102014224987-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Scheinwerfermodul und Beleuchtungsverfahren
Inventor: PETERSEN ANDREAS
IPC: F21V14/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Beleuchtungsvorrichtung mit mindestens einer Spiegeleinrichtung, welche mindestens eine Spiegelfläche und mindestens eine Spiegelaufhängung aufweist, wobei die mindestens eine Spiegelfläche mittels der mindestens einen Spiegelaufhängung in zumindest einer Richtung um eine Drehachse drehbar gelagert ist, mit mindestens zwei Lichtquellen, welche ausgebildet sind, jeweils einen punktförmigen Lichtstrahl auf die mindestens eine Spiegelfläche auszusenden, mit einem Leuchtmittel, welches derart angeordnet ist, dass bei einer Bewegung der mindestens einen Spiegelfläche um die Drehachse die punktförmigen Lichtstrahlen zumindest teilweise über das Leuchtmittel bewegt werden. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Scheinwerfermodul und ein Beleuchtungsverfahren.
Patent DE-102014226133-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Rücksitzlehne
Inventor: VERWEYST CHRISTIAN
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-12-16
Abstract: TECHNISCHES GEBIET Eine Fahrzeugsitzanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung zur Verwendung mit einem Fahrzeug kann eine Sitzfläche und eine Rückenlehne, die in Bezug auf die Sitzfläche schwenkbar ist, umfassen. Die Sitzanordnung kann ferner einen Einstellmechanismus für die Rückenlehne zum Verstellen der Rückenlehne in verschiedene Positionen umfassen. Der Einstellmechanismus kann ein erstes Element, das an das Fahrzeug befestigbar ist, und ein zweites Element, das an die Rückenlehne befestigbar und in Bezug auf das erste Element beweglich ist, umfassen. Das erste und zweite Element können auch mit Bezug zueinander arretierbar sein. Der Einstellmechanismus kann ferner ein Federelement zum Drücken des zweiten Elements nach vorne umfassen.
Patent DE-102015008927-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe für ein Kraftfahrzeug und zugehörige Kraftfahrzeugtür
Inventor: ESSWEIN MAIK
IPC: B60J10/79
Filed: 2015-07-10
Abstract: Fahrzeugscheibe (1) für eine Kraftfahrzeugtür (19, 23), die zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position bewegbar ist, wobei die Fahrzeugscheibe (1) wenigstens eine innere Scheibenlage (2) und wenigstens eine äußere Scheibenlage (3) aufweist, wobei eine Scheibenlage (2) wenigstens in einem Randbereich (4) die andere Scheibenlage (3) überragt und eine überstehende Feder (5) ausbildet, die in der geschlossenen Position in eine karosserieseitige Nut (6, 10) eingreift.