baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013204034-B4 (DE)
Title: Bett
Inventor: GREINER MANFRED
IPC: A47C19/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2017-11-16
Abstract: Bett mit einem Korpus (2), der vier Korpusteile (3, 4, 5, 6) aufweist, die einen Liegebereich (7) zur Aufnahme einer Unterfederung (8) seitlich umschließen und die ein Kopfteil (3), ein Fußteil (4) und zwei Seitenteile (5, 6) bilden, wobei zumindest eines der Korpusteile (3, 4, 5, 6) einen Rahmen (10, 11, 12, 13) und wenigstens ein Verkleidungselement (14, 15, 16, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der jeweilige Rahmen (10, 11, 12, 13) wenigstens vier Rahmensegmente (18, 19, 20) aufweist, die einen zum Liegebereich (7) offenen Verkleidungsbereich (29) randseitig einfassen,  – dass das jeweilige Verkleidungselement (14, 15, 16, 17) den jeweiligen Verkleidungsbereich (29) abdeckend am jeweiligen Rahmen (10, 11, 12, 13) angebracht ist,  – dass das jeweilige Verkleidungselement (14, 15, 16, 17) einen randseitig über den jeweiligen Verkleidungsbereich (29) überstehenden, am jeweiligen Rahmen (10, 11, 12, 13) angeordneten Abdeckbereich (26) und einen in den jeweiligen Verkleidungsbereich (29) eingreifenden Haltebereich (27) aufweist.
Patent DE-102013206233-B4 (DE)
Title: Kooperatives Steuersystem
Inventor: OKAMOTO KAZUYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-04-09
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kooperatives Steuersystem mit:- einer integrierten Steuervorrichtung (10), die dazu ausgelegt ist, einen Betriebszustand von jeder von mehreren In-Vehicle-Vorrichtungen (21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) derart zu berechnen, dass die In-Vehicle-Vorrichtungen (21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) kooperativ arbeiten, um eine Verbrauchsenergie, die in einem Fahrzeug verbraucht wird, zu steuern, um eine Soll-Verbrauchsenergie zu erreichen;- einem Speicher (13b), der dazu ausgelegt ist, Daten zur kooperativen Steuerung zu speichern, die zur Berechnung von jedem Betriebszustand in der integrierten Steuervorrichtung (10) verwendet werden;- einem Detektor (S40, S41), der dazu ausgelegt ist, zu erfassen, ob eine neue In-Vehicle-Vorrichtung am Fahrzeug befestigt oder eine der In-Vehicle-Vorrichtungen vom Fahrzeug entfernt ist; und- einer Datengewinnungsvorrichtung (S50, S60, S70), die dazu ausgelegt ist, eine Kombination von vorhandenen In-Vehicle-Vorrichtungen (21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) an ein externes System zu senden, wenn der Detektor (S40, S41) erfasst, dass die neue In-Vehicle-Vorrichtung an dem Fahrzeug befestigt ist oder die eine der In-Vehicle-Vorrichtungen von dem Fahrzeug entfernt ist; neue Daten zur kooperativen Steuerung von dem externen System zu erhalten und den Speicher (13b) zu steuern, um die neuen Daten zur kooperativen Steuerung zu speichern, wobei- die neuen Daten zur kooperativen Steuerung für die Kombination von vorhandenen In-Vehicle-Vorrichtungen (21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) nach der Befestigung der neuen In-Vehicle-Vorrichtung am Fahrzeug oder der Entfernung der einen der In-Vehicle-Vorrichtungen vom Fahrzeug optimiert sind.
Patent DE-102013212247-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MOOSBURGER JÜRGEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-06-26
Granted: 2021-10-21
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10, 20, 30, 40) mit einem optoelektronischen Halbleiterchip (200), der derart in einen Formkörper (100) eingebettet ist, dass eine Oberseite (201) des optoelektronischen Halbleiterchips (200) zumindest teilweise nicht durch den Formkörper (100) bedeckt ist,wobei auf einer Oberseite (101) des Formkörpers (100) eine erste Metallisierung (510) angeordnet ist,wobei die erste Metallisierung (510) elektrisch gegen den optoelektronischen Halbleiterchip (200) isoliert ist, wobei auf der ersten Metallisierung (510) ein erstes Material (610, 615) angeordnet ist,wobei das erste Material (610, 615) TiO2, Al2O3, ZrO2, SiO2, HfO2und/oder ein farbiges Pigment aufweist.
Patent DE-102013214897-B4 (DE)
Title: Spritzschutz für Fahrzeug
Inventor: INOUE YOSHIAKI
IPC: B60R13/04
Filed: 2013-07-30
Granted: 2018-09-20
Abstract: Spritzschutz (100) für ein Fahrzeug, der einen Türschweller (106) eines Karosserieseiten-Außenblechs (101) abdeckt, das eine Seitenfläche eines Fahrzeugs darstellt, wobei der Türschweller (106) zwischen einem vorderen Radkasten (102) und einem hinteren Radkasten (104) verläuft und der Spritzschutz (100) Folgendes aufweist:
 einen länglichen Abschnitt (108), der an dem Türschweller (106) entlang verläuft, und
 eine Rückwand (110), die von einem hinteren Ende des länglichen Abschnitts (108) aus in den hinteren Radkasten (104) ragt,
 wobei die Rückwand (110) einen ersten Flansch (114), der durch Umfalten einer Kante des hinteren Radkastens (104) zu einer Fahrzeuginnenseite gebildet ist, und einen zweiten Flansch (116) abdeckt, der durch Umfalten einer Kante des Karosserieseiten-Außenblechs (101) in den hinteren Radkasten (104) gebildet ist, so dass er die Rückseite des ersten Flansches (114) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rückwand (110) von dem ersten und dem zweiten Flansch (114, 116) beabstandet ist und den ersten und den zweiten Flansch von hinten abdeckt,
 wobei der Spritzschutz (110) ferner Folgendes aufweist:
 einen Sockel (120), der von einem Bereich nahe dem hinteren Ende des länglichen Abschnitts (108) aus zum Karosserieseiten-Außenblech (101) hinragt, eine Klemme (128), die in das Karosserieseiten-Außenblech (101) eingeführt ist, das am Sockel (120) befestigt ist, und
 einen Verbindungsabschnitt (132, 138, 144), der den Sockel (120) mit der Rückwand (110) verbindet.
Patent DE-102014102104-B4 (DE)
Title: System zum entlüften von fluid in einem getriebe
Inventor: PASHNIK RICHARD A
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-02-19
Granted: 2021-07-01
Abstract: System zum Entlüften von Fluid in einem Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend:eine erste Rippe (18) in einem ersten Raum (12) des Getriebes;eine zweite Rippe (20) in dem ersten Raum (12) und beabstandet von der ersten Rippe (18), wobei die erste Rippe (18) und die zweite Rippe (20) einen ersten Kanal mit einem Einlassbereich (14) festlegen; undeine dritte Rippe (22) in dem ersten Raum (12) und beabstandet von der zweiten Rippe (20), wobei die zweite Rippe (20) und die dritte Rippe (22) einen zweiten Kanal mit einem Auslassloch (16) festlegen, wobei die zweite Rippe (20) zwischen der ersten Rippe (18) und der dritten Rippe (22) positioniert ist und eine vertikale Höhe aufweist, die kleiner als die vertikalen Höhen der ersten Rippe (18) und der dritten Rippe (22) ist, wobei das Auslassloch (16) eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Raum (12) und einem zweiten Raum (13) des Getriebes ermöglicht,wobei der erste Raum (12) ein Steuerraum ist und der zweite Raum (13) ein Getrieberaum ist,wobei, wenn die Temperatur des Fluids steigt, das Fluid in den Einlassbereich strömt, den ersten Kanal hochsteigt, über die zweite Rippe (20) in den zweiten Kanal und durch das Auslassloch (16) aus dem zweiten Kanal heraus strömt, gekennzeichnet durcheine Distanzplatte (30), die an der ersten, zweiten und dritten Rippe (18, 20, 22) positioniert ist, wobei die Distanzplatte (30) ein Einlassloch (32) aufweist, das mit dem Einlassbereich (14) zusammenfällt, wobei das Einlassloch (32) sich bei einer höheren vertikalen Position als das Auslassloch (16) befindet, und wobei das Fluid bei einer erhöhten Temperatur mit Luft durchsetzt und entlüftet wird, wenn das Fluid von dem Einlassbereich (14) durch den ersten und den zweiten Kanal strömt.
Patent DE-102014103556-B4 (DE)
Title: Sensor-Selbstdiagnose unter Einsatz mehrerer Signalwege
Inventor: GASTINGER FERDINAND
IPC: G01D21/00
Filed: 2014-03-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Sensorsystem, welches in einem monolithischen integrierten Schaltkreis implementiert ist, umfassend:eine erste Sensorvorrichtung, die eingerichtet ist, ein physikalisches Merkmal zu erfassen und die mit einem ersten Signalweg verbunden ist, der einen ersten digitalen Signalprozessor für ein erstes Sensorsignal auf einem Halbleiterchip aufweist, wobei der erste digitale Signalprozessor ein erstes Ausgangssignal liefert, undeine zweite Sensorvorrichtung, die eingerichtet ist, um dasselbe physikalische Merkmal wie die erste Sensorvorrichtung zu erfassen und die mit einem zweiten Signalweg für ein zweites Sensorsignal auf dem Halbleiterchip verbunden ist, wobei der zweite Signalweg von dem ersten Signalweg getrennt ist und einen zweiten digitalen Signalprozessor aufweist, wobei der zweite digitale Signalprozessor ein zweites Ausgangssignal liefert,wobei ein Vergleich des ersten Ausgangssignals und des zweiten Ausgangssignals einen Fehler in dem Sensorsystem erfassen kann.
Patent DE-102014103705-B4 (DE)
Title: Ortungssystem zur Absicherung einer Gefahrenzone um mobile Arbeitsmaschinen
Inventor: BUCHEGGER THOMAS
IPC: G01S11/16
Filed: 2014-03-18
Granted: 2017-04-06
Abstract: System zur Absicherung eines Bereichs um eine Arbeitsmaschine (1), das folgendes aufweist: – mindestens zwei an der Arbeitsmaschine (1) angeordnete Lautsprechereinheiten (5p); – mindestens eine an der Arbeitsmaschine (1) angeordnete Basisstation (3), die dazu ausgebildet ist, Sendesignale zu erzeugen, die den Lautsprechereinheiten (5p) zugeführt sind und als akustische Signale im hörbaren Audiofrequenzbereich abgestrahlt werden, wobei die Basisstation (3) ein erstes Funkmodul (4) aufweist; – mindestens ein Mobilteil (8) mit einem zweiten Funkmodul (7) und mindestens einer Mikrofoneinheit (6) zum Empfang der abgestrahlten akustischen Signale; wobei: – die Sendesignale hyperbolisch-frequenzmodulierte Chirpsignale mit einer bestimmten Pulsdauer (Ts) und einer Startfrequenz und einer Stopfrequenz sind; – die Basisstation (3) weiter dazu ausgebildet ist, mit Hilfe der beiden Funkmodule (4, 7) ein Synchronisationssignal an das Mobilteil (8) zu senden und synchron zu dem Synchronisationssignal die Sendesignale für die Lautsprecher (5p) zu erzeugen; – das Mobilteil (8) dazu ausgebildet ist, das Synchronisationssignal und synchron zu dem Synchronisationssignal die von den Lautsprechern (5p) abgestrahlten akustischen Signale zu empfangen und eine Signallaufzeit (τp) für jedes Sendesignal zu ermitteln; und – Basisstation (3) oder Mobilteil (8) oder beide gemeinsam dazu ausgebildet sind, aus den ermittelten Signallaufzeiten (τp) die Relativposition des Mobilteils (8) bezogen auf die Arbeitsmaschine (1) zu berechnen und abhängig von der berechneten Relativposition über die Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen zu entscheiden.
Patent DE-102014104974-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit einer Kompensation eines thermooptischen Effekts einer optischen Komponente
Inventor: HERTEL TORSTEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2014-04-08
Granted: 2018-03-01
Abstract: Optische Vorrichtung (1) mit einer Kompensation eines thermooptischen Effekts zumindest einer ersten optischen Komponente (7) mittels zumindest einer zweiten, bezüglich einer optischen Achse (A) axial durch einen Luftspalt (s0) von der zumindest einen ersten Komponente (7) beabstandeten Komponente (8), wobei die zumindest eine erste optische Komponente (7) mittels einer auf einer Senkrechten (s) zur optischen Achse (A) angeordneten ersten Halterung (11) und die zumindest eine zweite optische Komponente (8) mittels einer zweiten, den Luftspalt (s0) abhängig von thermooptischen Effekten der zumindest einen ersten optischen Komponente (7) kompensierenden Halterung (12) fest an dem Gehäuse (4) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Halterung (12) einen radial inneren, die Fassung (17) fest aufnehmenden Ring (20) und einen an dem Gehäuse (4) befestigten Ring (19) aufweist, wobei die Ringe (19, 20) mittels über den Umfang verteilter Speichen (23) verbunden sind und die Speichen (23) entlang ihres radialen Verlaufs zumindest zwei voneinander radial beabstandete Festkörpergelenke bildende Querschnittsverringerung (24, 25) aufweisen und mittels eines Durchmessers eines die zweite Halterung (12) aufnehmenden Gehäuseteils (6) und unterschiedlichen Temperaturkoeffizienten des Gehäuseteils (6) und der Fassung (17) eines Anstellwinkels (α) der Speichen (23) gegenüber der Senkrechten (S9 der optischen Achse (A) und einer Hebellänge (l0) eine temperaturabhängige Änderung des Luftspalts (s0) eingestellt ist.
Patent DE-102014117731-B4 (DE)
Title: ARRETIERUNGSBAUGRUPPE FÜR EIN AUßENRAD EINES FAHRZEUGS
Inventor: VALLER GARY R
IPC: F16D53/00
Filed: 2014-12-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Arretierungsbaugruppe (60) für ein Außenrad (46), das funktional mit einer Kurbelwelle (22) verbunden ist, wobei die Arretierungsbaugruppe (60) umfasst:eine Klinke (62), die um eine Drehachse (64) zwischen einer eingerückten Stellung und einer ausgerückten Stellung drehbar ist, wobei die Klinke (62) ausgebildet ist, um mit dem Außenrad (46) in Eingriff zu stehen, wenn sie sich in der eingerückten Stellung befindet, um eine Bewegung des Außenrads (46) zu verhindern;einen Aktor (82), der selektiv betätigt ist, um die Klinke (62) in die eingerückte Stellung zu bewegen;einen Vorspannmechanismus (114), der mit der Klinke (62) in Eingriff steht, um die Klinke (62) ständig zu der ausgerückten Stellung hin vorzuspannen; undwobei die Klinke (62) einen ersten Zahn (146) und einen zweiten Zahn (148) umfasst, die voneinander beabstandet sind, um einen Spalt (150) dazwischen zu definieren, wobei der erste Zahn (146) und der zweite Zahn (148) ausgebildet sind, um einen Zahn des Außenrads (46) in dem Spalt (150) zu fangen, wenn die Klinke (62) sich in der eingerückten Stellung befindet, um eine Rotation des Außenrads (46) zu verhindern;dadurch gekennzeichnet , dassdie Klinke (62) ein erstes Klinkensegment (72) und ein zweites Klinkensegment (74) umfasst, die jeweils um die Drehachse (64) drehbar sind, wobei das erste Klinkensegment (72) einen ersten Schenkel (76) und einen zweiten Schenkel (78) umfasst, die voneinander beabstandet sind, wobei das zweite Klinkensegment (74) zwischen dem ersten und zweiten Schenkel (76, 78) angeordnet ist;wobei:(i) das erste und zweite Klinkensegment (74) jeweils ein erstes Ende (172) und ein zweites Ende (174) umfassen, die voneinander beabstandet sind, wobei sich der erste Zahn (146) von dem ersten Ende (172) des ersten Klinkensegments (72) erstreckt und der zweite Zahn (148) sich von dem ersten Ende (172) des zweiten Klinkensegments (74) erstreckt, und wobei der erste Zahn (146) und der zweite Zahn (148) sich miteinander in einer beabstandeten Beziehung ausrichten; und/oder(ii) der Vorspannmechanismus (114) ein Element (116) und eine Feder (118) umfasst, wobei die Feder (118) mit der Klinke (62) und dem Element (116) in Eingriff steht, um die Klinke (62) ständig in die ausgerückte Stellung und in ständigen Eingriff mit dem Aktor (82) vorzuspannen, und die Feder (118) eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten Schlitzen (132) definiert, um die Feder (118) in einen ersten Vorspannarm (134), der mit dem ersten Schenkel (76) des ersten Klinkensegments (72) in Eingriff steht, einen zweiten Vorspannarm (136), der mit dem zweiten Schenkel (78) des ersten Klinkensegments (72) in Eingriff steht, und einen dritten Vorspannarm (138), der mit dem zweiten Klinkensegment (72) in Eingriff steht, zu verzweigen.
Patent DE-102014203098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen verloren gegangener und/ oder beschädigter Daten
Inventor: LAZARO BLASCO FRANCISCO
IPC: H03M13/05
Filed: 2014-02-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Wiederherstellen von verloren gegangenen und/oder beschädigten Daten, die von einer Sendevorrichtung zu einer Empfängervorrichtung übertragen werden, wobei dieses Verfahren die Schritte aufweist: Codieren der Daten durch einen Encoder, der mit der Sendevorrichtung verbunden ist, Übertragen der Daten von der Sendevorrichtung zu der Empfängervorrichtung über einen Übertragungskanal und Decodieren der Daten durch einen Decoder, der mit der Empfängervorrichtung verbunden ist, wobei verloren gegangene und/oder beschädigte Daten während des Decodierens wiederhergestellt werden, wobei das Kodieren und Dekodieren anhand der folgenden Schritte durchgeführt wird: a) Aufteilen der zu übertragenden Daten P in b Sets von k Paketen L/b bits {Pzi }ki=1 , mit z = 1, ..., b,die die b Gruppen an Eingangssymbolen für den Fountain Code darstellen, b) Anwenden von Fountain Encoding auf jedes Set, so dass b Sets an Paketen der Größe L/b bits {Czj }k+Δj=1 , für z = 1, ..., b,erzeugt werden, die die b Gruppen an Ausgangssymbolen C des Fountain Codes darstellen, so dass das Codieren durchgeführt wird für z = 1, ..., b,gemäßwobei Δ der Overhead ist, der durch das Fountain Encoding erzeugt wurde, ...
Patent DE-102014220645-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftstofffördersystem
Inventor: MÜHLBAUER ANDREAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-10-13
Granted: 2017-12-28
Abstract: Anordnung für ein Kraftstofffördersystem für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein erstes Bauteil (3) und ein zweites Bauteil (4), wobei – in dem ersten Bauteil (3) eine Ausnehmung (9) ausgebildet ist, und – das zweite Bauteil (4) in der Ausnehmung (9) mittels Kondensatorentladungsschweißen unter Ausbildung eines Schweißwulsts (1) fixierbar ist, und – an der Ausnehmung (9) eine einem Hochdruckbereich (5) zugewandte Nut (2) ausgebildet ist, in der das erste (3) und das zweite (4) Bauteil einen Abstand (14) zueinander aufweisen, um einen Bereich (10) des Schweißwulsts (1) aufzunehmen, der aus einem Schweißbereich (11) des ersten Bauteils (3) mit dem zweiten Bauteil (4) heraustritt, wobei zwischen dem ersten (3) und dem zweiten (4) Bauteil ein Spalt (6) ausgebildet ist, der dem Hochdruckbereich (5) zugewandt ist, und wobei die Nut (2) zwischen dem Schweißbereich (11) und dem Spalt (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015000725-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: WENIN ROBERT
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-01-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Baumaschine, insbesondere Radlader, mit wenigstens einer zwischen einem geschlossenen Zustand und einem geöffneten Zustand verschwenkbar angeordneten Verkleidung, unter der sich im geschlossenen Zustand der Verkleidung wenigstens eine Komponente der Baumaschine befindet, die im geöffneten Zustand der Verkleidung zugänglich ist, wobei sich auf der Innenseite der Verkleidung wenigstens eine begehbare Plattform zum Zwecke des Zugriffs, insbesondere zum Zwecke der Wartung der Komponente befindet, dadurch gekennzeichnete, dass die Baumaschine wenigstens einen Gang aufweist, der im geöffneten Zustand der Verkleidung derart an die Plattform angrenzt, dass die Plattform von dem Gang aus begehbar ist.
Patent DE-102015007238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: H01L51/40
Filed: 2015-06-05
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren, bei dem eine optoelektronische Vorrichtung hergestellt wird, umfassend die folgenden Schritte: A) das Bereitstellen eines Trägersubstrats; B) das Aufbringen einer Waschfarbe oder eines transparenten Lackes auf das Trägersubstrat in ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereichen; C) das Aufbringen einer Riss-bildenden Beschichtung auf das Trägersubstrat in zweiten, ein zweites Motiv bildenden Bereichen und Trocknen der Riss-bildenden Beschichtung, wobei die Beschichtung beim Trocknen zahlreiche Risse in Form eines dichtmaschigen, zusammenhängenden Netzes ausbildet; D) das Aufbringen einer Metallisierung auf das Trägersubstrat, sodass – in den Bereichen außerhalb der ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereiche und außerhalb der zweiten, ein zweites Motiv bildenden Bereiche das Metall auf dem Trägersubstrat abgeschieden wird; – in den zweiten, ein zweites Motiv bildenden Bereichen das Metall innerhalb der Risse der mit Rissen versehenen Beschichtung auf dem Trägersubstrat abgeschieden wird und außerhalb der Risse der mit Rissen versehenen Beschichtung oberhalb der mit Rissen versehenen Beschichtung abgeschieden wird; E) das Entfernen der Waschfarbe oder des transparenten Lackes in den ersten Bereichen zusammen mit dem darauf vorliegendem Metall und das Entfernen der mit Rissen versehenen Beschichtung in den zweiten Bereichen zusammen mit dem oberhalb der Beschichtung vorliegendem Metall, sodass das erhaltene Trägersubstrat so beschaffen ist, dass es: – in den ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereichen keine Metallisierung aufweist; – in den zweiten, ein zweites Motiv bildenden Bereichen eine transparente, leitfähige Metallisierung in Form eines dichtmaschigen, zusammenhängenden Netzes aufweist; – in den Bereichen, die nicht zu den ersten, ein erstes Motiv bildenden Bereiche und den zweiten, ein zweites Motiv bildenden Bereichen gehören eine opake, leitfähige Metallisierung aufweist.
Patent DE-102015009075-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung mit einer Achse, einem Gehäuseteil, einer ersten Welle und einem Abtriebsteil
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: F16D71/00
Filed: 2015-07-16
Granted: 2018-07-12
Abstract: Bremsanordnung mit einer Achse (5), einem Gehäuseteil, einer ersten Welle (1) und einem Abtriebsteil,wobei die erste Welle (1) drehbar gelagert ist relativ zum Gehäuseteil,wobei die Achse (5) mit dem Gehäuseteil fest verbunden ist,wobei an einem Endbereich der Welle (1) Bolzen (2) angeordnet sind,wobei der jeweilige Bolzen (2) in eine jeweilige Ausnehmung (30) eines Aufnahmeteils (20) zumindest teilweise hineinragt,wobei ein erstes Federelement (21) zwischen Aufnahmeteil (20) und dem Abtriebsteil angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassein zweites Federelement (22) abgestützt ist am Aufnahmeteil (20) und eine Bremsbacke (31) in Richtung zur Achse (5) hin drückt.
Patent DE-102015010017-B4 (DE)
Title: Schienenpaar für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: SPECK AXEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-08-06
Granted: 2021-05-12
Abstract: Schienenpaar (1) für einen längsverstellbaren Fahrzeugsitz mit einer am Boden eines Fahrzeuges befestigbaren Unterschiene (2) und einer darin längsverschiebbaren, mit dem Fahrzeugsitz verbindbaren Oberschiene (3), wobei die Unterschiene (2) eine Reihe von Rastöffnungen (14) aufweist, in die in Verriegelungsstellung mindestens ein Raststift (9), die Oberschiene (3) an der Unterschiene (2) gegen Längsverschiebung festlegend, eingreift, der in Verriegelungsrichtung vorgespannt und in der Oberschiene (3) zugeordneten Führungen (7, 8) axial geführt ist und durch Zurückziehen aus einer Rastöffnung (14) entgegen der Vorspannung entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raststift (9) den Querschnitt des Schienenpaares (1), in Verriegelungsrichtung gesehen, von innen oben nach außen unten schräg durchsetzt, ausgenommen ein Raststift (9), der in seiner Oberfläche mindestens eine Vertiefung aufweist, um einer Entriegelung im Crashfall entgegen zu wirken.