baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Spülarms in einer Spülmaschine
Inventor: KEMPTER NICO
IPC: A47L15/22
Filed: 2019-08-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 10a, 10b) zur Befestigung eines Spülarms (20) in einer Spülmaschine (40), die Vorrichtung (10, 10a, 10b) umfassend: ein erstes Bauteil (1), das eine Rastnase (11) aufweist, wobei die Rastnase (11) ausgelegt ist, an einem Teil des Spülarms (20) einzurasten; ein zweites Bauteil (2), das eine Aussparung (21) aufweist durch die das zweite Bauteil (2) ausgelegt ist, auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs einer Rotationsachse (4) für den Spülarm (20) aufzuliegen; ein drittes Bauteil (3), das elastisch ist, wobei das dritte Bauteil (3) an dem ersten Bauteil (1) und an dem zweiten Bauteil (2) befestigt ist und sich derart zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (2) erstreckt, dass das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (2) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar angeordnet sind, wobei das dritte Bauteil (3) ausgelegt ist, das erste und zweite Bauteil (1, 2) voneinander weg zu bewegen und dadurch das Einrasten der Rastnase (11) an dem Teil des Spülarms (20) und das Aufliegen des zweiten Bauteils (2) auf im Wesentlichen der Hälfte des Umfangs der Rotationsachse (4) zu bewirken, und wobei die Vorrichtung (10, 10a, 10b) ausgelegt ist, durch eine Bewegung des ersten Bauteils (1) auf das zweite Bauteil (2) zu, die Rastnase (11) von dem Teil des Spülarms (20) zu lösen und ein Teil des ersten Bauteils (1) an der Rotationsachse vorbei zu bewegen. Die Erfindung betrifft ferner eine Baugruppe (100), ein Spülsystem (30) und eine Spülmaschine (40) jeweils unter Verwendung dieser Vorrichtung (10, 10a, 10b).
Patent DE-102019125704-B4 (DE)
Title: Auswechselbarer Akkumulator
Inventor: SAUERWALD ANDRES
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-09-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Auswechselbarer Akkumulator (2) für ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite (11, 12), einer Ober- und einer Unterseite (13, 14) und zwei Seitenflächen (15, 16), wobei an der ersten Stirnseite (11) eine Mehrzahl von elektrischen Leitungskontakten ausgebildet ist, wobei weiter in einer Vorderansicht auf jede der Stirnseiten (11, 12) ein Übergang der Kontur der Seitenflächen (15,16) in die Ober- bzw. Unterseite (13, 14) gerundet verläuft, bei im Übrigen paralleler Erstreckung von in der Kontur gegebenen Geradabschnitten der Seitenflächen (15, 16), dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorderansicht der Übergang der Seitenflächen (15,16) in die Ober- oder Unterseite (13, 14) mit einer schwächeren Rundung verläuft als in die Unter- oder Oberseite (14,13), dass aus den beiden Seitenflächen (15,16) gegenüberliegend jeweils ein gegen Federkraft eindrückbarer Rastnocken (31) vorsteht und dass die Rastnocken (31) in dem Bereich der Seitenflächen (15, 16) ausgebildet sind, in dem bei senkrechter Projektion des Geradabschnitts der Ober- oder der Unterseite (13, 14) in den anderen Geradabschnitt noch ein Teil der zweiten Stirnseite (12) unterhalb eines Teils dieses projizierten Geradabschnitts verläuft.
Patent DE-102019128955-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von Erkrankungen im Analbereich
Inventor: LIMBECK ACHIM
IPC: A61N2/10
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-11-04
Abstract: Einrichtung (1) zur Behandlung von analen Erkrankungen am Schließmuskel oder im Analkanal vor dem Schließmuskel, wobei die Einrichtung (1) aus einem torpedoartig, konisch und/oder zylindrisch gestalteten Formkörper (10) besteht und mindestens einen ersten innerhalb eines in Längsrichtung des Formkörpers (10) verlaufenden Schafts (100) anordbaren, stiftförmigen Permanentmagneten (101) aufnimmt, wobei ein flexibles band-, seil- oder dergleichen geartetes Rückhohlmittel (11) vorgesehen ist, mittels dem die Einrichtung (1) aus dem Analkanal gezogen werden kann, welches ebenfalls innerhalb des den ersten Permanentmagneten (101) aufnehmenden Schafts (100) reversibel oder irreversibel aufgenommen ist dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Permanentmagnet (101) und/oder mindestens ein zweiter, stiftförmiger Permanentmagnet (110) und/oder magnetisch anziehbarer Materialkörper in einen wasserdichten, schlauchartigen Hohlkörper eingebettet ist, der an dem Rückholmittel (11) ausgebildet ist und mit dem Ende des Rückhohlmittels (11) in das hintere Ende des Schafts (100) einbringbar ist und der zweite Permanentmagnet (110) oder Materialkörper mit dem innerhalb des Schafts (100) vorgesehenen ersten Permanentmagneten (101) oder einem dort vorgesehenen Materialkörper (102) nach Einführen des Rückhohlmittels (11) in den Schaft (100) in magnetischer Wirkverbindung steht.
Patent DE-102020003853-B4 (DE)
Title: Winkeleinstellmechanismus und fourier-transform-infrarotspektrophotometer, das mit diesem ausgestattet ist
Inventor: KOJIMA SEIJI
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-06-26
Granted: 2024-02-08
Abstract: Winkeleinstellmechanismus, umfassend:einen Parabolspiegel (10);ein Gehäuse (2), in dem der Parabolspiegel (10) aufgenommen ist;eine Schraube (30), die mit einem Kopf (32), der außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, und einem Schaft (33) versehen ist, der mit einem Eingriffsabschnitt (12) des Parabolspiegels (10) durch ein Loch (7), das in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist, in Eingriff ist; undeinen Basisabschnitt (20), der sowohl mit dem Gehäuse (2) als auch dem Parabolspiegel (10) in Kontakt ist,wobei eine Kraft auf den Eingriffsabschnitt (12) des Parabolspiegels (10) in einer Richtung ausgeübt wird, die sich dem Gehäuse (2) annähert, und eine Kraft auf einen Abschnitt des Parabolspiegels (10) in Kontakt mit dem Basisabschnitt (20) in einer Richtung weg von dem Gehäuse (2) ausgeübt wird, und sich ein Winkel des Parabolspiegels (10) in Bezug auf das Gehäuse (2) gemäß einer Änderung der Länge eines Abschnitts, bei dem der Schaft (33) und der Parabolspiegel (10) in Eingriff sind, ändert,wobei der Parabolspiegel (10) einen sphärischen konkaven Abschnitt (11) umfasst,wobei der Basisabschnitt (20) einen sphärischen konvexen Abschnitt (21) umfasst, undwobei der Parabolspiegel (10) und der Basisabschnitt (20) nur an dem sphärischen konkaven Abschnitt (11) und dem sphärischen konvexen Abschnitt (21) miteinander in Kontakt sind.
Patent DE-102020114215-B4 (DE)
Title: Transportsystem zum Bewegen eines Substrats und Funktionsvorrichtung mit einem Transportsystem
Inventor: ABELE CHRISTOF
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-05-27
Granted: 2022-10-27
Abstract: Transportsystem (100) zum Bewegen eines Substrats (1) innerhalb einer Funktionsvorrichtung (200) zur Verarbeitung von Substraten (1) mit jeweils einer Oberseite (5) und mit einer der Oberseite (5) gegenüberliegenden Unterseite (3), wobei das Transportsystem (100) aufweist:a) zwei zueinander beabstandete Transportwangen (20a, 20b) zum Führen des Substrats (1) zwischen den beiden Transportwangen (20a, 20b), wobei jede der beiden Transportwangen (20a, 20b) aufweist:i. eine Transportvorrichtung (22a, 22b) mit einem Führungselement (23a, 23b) zum zumindest teilweisen Führen des Substrats (1) in einer Transportrichtung (TR), wobei das Führungselement (23a, 23b) einen Führungsabschnitt (24a, 24b) für ein zumindest teilweises Anordnen eines Randbereiches (7a, 7b) der Unterseite (3) des Substrats (1) umfasst,ii. ein zwischen den beiden Transportwangen (20a, 20b) angeordnetes, zu dem Führungselement (23a, 23b) beabstandetes Anschlagselement (27a, 27b) mit einem dem Führungsabschnitt (24a, 24b) des Führungselements (23a, 23b) gegenüberliegenden Anschlagsabschnitt (28a, 28b),b) eine Klemmvorrichtung (40) mit zumindest einem Klemmelement (42), wobei das zumindest eine Klemmelement (42) dazu ausgebildet ist eine Federkraft aufzubringen, und wobei durch ein Überführen des Klemmelements (42) von einer Freiposition (FP) in eine Klemmposition (KP) der Randbereich (7a, 7b) der Oberseite (5) des Substrats (1) an den Anschlagsabschnitt (28a, 28b) des Anschlagselements (27a, 27b) der ersten (20a) und/oder der zweiten Transportwange (20b) der beiden Transportwangen (20a, 20b) durch die Federkraft zum Fixieren des Substrats (1) zumindest teilweise angeordnet ist, wobei das zumindest eine Klemmelement (42) an der ersten (20a) und/oder der zweiten Transportwange (20b) der beiden Transportwangen (20a, 20b) angeordnet ist.
Patent DE-102022106555-B4 (DE)
Title: Dichtsatz mit komprimierbarem Schaumspacer sowie Pneumatik- oder Hydrauliksystem mit einem solchen Dichtsatz
Inventor: CORNELI TOBIAS
IPC: F16J15/56
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtsatz für ein Pneumatik- oder Hydrauliksystem, aufweisend zumindest eine erste und eine zweite Dichtung (22), die jeweils einen dynamischen Dichtabschnitt (28) zur dynamisch dichtenden Anlage an einer Kolbenstange (12) oder einem Zylinder (14) des Pneumatik- oder Hydrauliksystems (10) aufweisen. Die Dichtungen sind im Montagezustand des Dichtsatzes in einer zur Bewegungsachse L des Pneumatik- oder Hydrauliksystems (10) axialen Richtung voneinander beabstandet angeordnet.
 Der Dichtsatz weist zumindest einen Schaumspacer (34) auf, der ein teilweise offenporiges komprimierbares Schaummaterial (36) umfasst und welcher im Montagezustand des Dichtsatzes (20) in einer zur Bewegungsachse L axialen Richtung zwischen der ersten und der zweiten Dichtung (22a, 22b) und unter Kontaktieren der ersten und der zweiten Dichtung (22a, 22b) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Pneumatik- oder Hydrauliksystem mit einem solchen Dichtsatz.
Patent DE-112005000366-B4 (DE)
Title: Aktuator für die Betätigung zweier mechanischer Organe
Inventor: SCHADLER WERNER
IPC: F16H37/08
Filed: 2005-12-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Aktuator
für die
Betätigung
zweier Organe (8, 9) mittels Zugkräften mit einer Kraftquelle
(5) und zwei um eine Achse gegensinnig rotierenden Teilen (21, 22),
wobei an beiden Teilen (21, 22) Zugelemente (6, 7) zur Betätigung der
Organe (8, 9) angebunden sind, auf die entgegengesetzt gerichtete
Zugkräfte
wirken, zwischen denen ein Ausgleich stattfindet, wobei eines der
beiden gegensinnig rotierenden Teile ein erster Ring (21) mit Innenverzahnung
(21') ist, welche mit einem ersten Planetenrad (16) kämmt, das
mit der Kraftquelle (5) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auch das zweite Teil ein Ring (22) mit Innenverzahnung (22')
ist, welche mit einem zweiten Planetenrad (17) kämmt, das mit dem ersten Planetenrad
(16) drehfest verbunden oder einstückig ausgebildet ist, wobei
die Verhältnisse
der Zähnezahlen
der jeweiligen Innenverzahnung (21', 22') und des zugehörigen Planetenrads
(16, 17) verschieden sind.
Patent DE-112008001335-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung von Dieselabgasen zum testen von Nachbehandlungsvorrichtungen für Dieselmotoren
Inventor: BARTLEY GORDON J J
IPC: G01N33/00
Filed: 2008-06-17
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung von Abgas, das, unter Verwendung eines Brenner-gestützten Systems (100), partikelförmiges Material (PM) enthält, welches das PM simuliert, welches von einem dieselgetriebenen Verbrennungsmotor erzeugt wird, aufweisend: Verwenden eines Brenners (60) zur Aufnahme von Luft und Kraftstoff und zur Verbrennung der Luft und des Kraftstoffes, um Abgas und frei werdendes PM im Abgas zu erzeugen; Verwenden eines Wärmetauschers (70), um das Abgas stromabwärts des Brenners (60) auf eine Temperatur von nicht mehr als 650°C abzukühlen; Verwenden einer Sauerstoffdüse (195), um eine vorbestimmte Menge Sauerstoff in das Abgas einzublasen, um damit das Abgas mit einem Sauerstoffgehalt von 2–10 Vol.% bereitzustellen; Verwenden eines Quenchers (170) stromabwärts der Sauerstoffdüse (195), um das Abgas auf eine Temperatur abzukühlen, die ausreichend niedrig ist, um die Zusammensetzung des PM zu fixieren; und Verwenden eines computergesteuerten Regelsystems (190) zur Regelung der Menge und der Terminierung der Zufuhr von Kraftstoff und Sauerstoff, zum Brenner (60) und zur Sauerstoffdüse (195).
Patent DE-112009004735-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
Inventor: OKADA YOSHIHIRO
IPC: F02D15/04
Filed: 2009-05-01
Granted: 2016-05-12
Abstract: Ein Verbrennungsmotor mit Fremdzündung gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem variablen Verdichtungsverhältnismechanismus, der ein mechanisches Verdichtungsverhältnis (A) ändern kann, einem variablen Ventilsteuerungsmechanismus (B), der einen Schließzeitpunkt eines Einlassventils steuern kann, und einem AGR-Mechanismus (23, 24, 25) versehen, der einen Teil des Abgases durch die AGR-Leitung als AGR-Gas in einen Verbrennungsraum einführen kann. In dem Verbrennungsmotor mit Fremdzündung wird während des Niedriglastbetriebs des Motors gegenüber dem Hochlastbetrieb des Motors das mechanische Verdichtungsverhältnis erhöht. Je höher die AGR-Rate ist, desto höher wird das Ist-Verdichtungsverhältnis eingestellt.
Patent DE-112010005136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B29C73/24
Filed: 2010-11-19
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren aufweist: Verwenden einer Vorrichtung zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit, die eine Röhre und ein Rohrelement aufweist, wobei die Röhre mindestens eine solche Länge aufweist, dass die Röhre eine Innenseite eines Reifens erreicht, wenn sie in den Reifen von einem Reifenventil eingeführt wird, das an einem Rad befestigt ist, wobei das Rohrelement einen Endabschnitt, der konfiguriert ist, mit dem Reifenventil verbunden zu werden, und den anderen Endabschnitt aufweist, der konfiguriert ist, mit einer Druckluftquelle verbunden zu werden; Lösen eines Ventilkerns von einem Reifenventil eines Rads mit einem darauf angebrachten Reifen, in den eine Reifenpannenreparaturflüssigkeit eingespritzt worden ist; Einführen der Röhre in den Reifen über das Reifenventil, Verbinden des einen Endabschnitts des Rohrelements mit dem Reifenventil; Verbinden der Druckluftquelle mit dem anderen Endabschnitt des Rohrelements; Füllen des Reifens mit Luft aus der Druckluftquelle; dann Trennen der Druckluftquelle vom anderen Endabschnitt des Rohrelements; und Rückgewinnen der Reifenpannenreparaturflüssigkeit im Reifen durch den anderen Endabschnitt des Rohrelements durch Ausnutzen einer Wirkung, die durch den aus dem Reifen entweichenden Druck verursacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre enger gemacht wird als ein engster Abschnitt einer Durchgangsbohrung des Reifenventils, und ein Verriegelungsabschnitt, der dicker als der engste Abschnitt der Durchgangsbohrung des Reifenventils ist, an einem Endabschnitt der Röhre auf der Reifenventilseite bereitgestellt wird, und dass die Röhre und das Rohrelement konfiguriert sind, miteinander verbindbar zu sein.
Patent DE-112011100182-B4 (DE)
Title: Datensicherheitsvorrichtung, Rechenprogramm, Endgerät und System für Transaktionsprüfung
Inventor: BICHSEL PATRICK
IPC: G06F21/34
Filed: 2011-02-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Datensicherheitsvorrichtung (5), die Folgendes umfasst:einen Speicher (10), um Benutzerdaten zu speichern,eine Schnittstelle (7) zur Übertragung von Datenmitteilungen zwischen der Sicherheitsvorrichtung (5) und einem Endgerät (2), das mit einem Datenübertragungsnetzwerk (3) verbunden werden kann, undeine Steuereinheit (8) zur Verarbeitung von Anforderungen von dem Endgerät (2) für Informationen über die Benutzerdaten, wobei die Steuereinheit (8) so ausgelegt ist, dass sie die Anforderung verarbeitet, indem sie:eine Nachricht erzeugt, die eine Angabe der über die Benutzerdaten angeforderten Informationen umfasst, wobei die Nachricht erzeugt wird, um unter Verwendung von geheimen Daten eine Überprüfung, ob die Nachricht von der Steuereinheit (8) erzeugt worden ist, zu ermöglichen;die Nachricht an das Endgerät (2) sendet, um sie über das Netzwerk (3) an eine Veröffentlichungsinstanz (4) zu übertragen, damit die Nachricht in dem Netzwerk veröffentlicht wird;eine von der Veröffentlichungsinstanz (4) ausgegebene kryptographische Konstruktion von dem Endgerät (2) empfängt, welche die von der Veröffentlichungsinstanz (4) veröffentlichte Nachricht codiert;die Gültigkeit der kryptographischen Konstruktion für die von der Steuereinheit (8) erzeugte Nachricht prüft; und dem Endgerät (2) die über die Benutzerdaten angeforderten Informationen in Abhängigkeit von der kryptographischen Konstruktion liefert;wobei die Steuereinheit (8) des Weiteren so ausgelegt ist, dass sie einen Prüfprozess durchführt, der Folgendes umfasst:über das Endgerät (2) Empfangen von Nachrichtendaten von Nachrichten, die von der Veröffentlichungsinstanz (4) in dem Netzwerk (3) veröffentlicht werden;aus den Nachrichtendaten Ermitteln einer von der Steuereinheit (8) erzeugten Nachricht unter den veröffentlichten Nachrichten, die den Nachrichtendaten entspricht; undfür jede auf diese Weise ermittelte Nachricht Senden einer Beschreibung der über die Benutzerdaten angeforderten Informationen, die der Angabe in dieser Nachricht entspricht, an das Endgerät (2) zur Ausgabe an einen Benutzer,wobei der Prüfprozess unter Verwendung von Regeln p, einer Kennung einer Zeit t und einer kryptographischen Challenge c erfolgt, wobei das Endgerät (2) eine aktuelle Zeit mitgeteilt bekommt (a), die Nachricht eine kryptographische Challenge umfasst (b), die Challenge zu einem Geheimtext verschlüsselt wird (c), das Endgerät (2) die Antwort an die Veröffentlichungsinstanz (4) weiterleitet (d), wo die Challenge extrahiert wird (e) und eine Signatur erzeugt wird, die an die Sicherheitsvorrichtung (5) zurückgeschickt wird (f), wo die Gültigkeit der Signatur überprüft wird (g), wobei nur wenn die Konstruktion gültig ist, die Steuereinheit (8) die Informationen über ihre Benutzerdaten an das Endgerät (2) liefert (h).
Patent DE-112013003816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leuchtmittels
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-07-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Leuchtmittels mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen eines optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) umfassend einen Gehäusekörper (11), zumindest einen Leuchtdiodenchip (12), der im Gehäusekörper (11) angeordnet ist, und zumindest zwei elektrische Anschlussstellen (14), die an einer Unterseite (1b) des optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) angeordnet sind,- Bereitstellen eines Anschlussträgers (2) mit zumindest zwei Kontaktstellen (24), die an einer Oberseite des Anschlussträgers (2) angeordnet sind,- Bereitstellen einer Positionierungsvorrichtung (3), die mit dem Anschlussträger (2) und/oder dem optoelektronischen Halbleiterbauteil (1) in direktem Kontakt steht,- Bereitstellen eines Verbindungsmittels (8) zwischen den Anschlussstellen (14) des optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) und den Kontaktstellen (24) des Anschlussträgers (2),- mechanisches Befestigen und elektrisches Verbinden des optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) am Anschlussträger (2) mittels des Verbindungsmittels (8), wobei- die Positionierungsvorrichtung (3) das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) während des mechanischen Befestigens und elektrischen Verbindens innerhalb eines Toleranzbereichs (4) an der Oberseite des Anschlussträgers (2) hält,- zumindest eine Komponente der Positionierungsvorrichtung (3) nach dem mechanischen Befestigen und elektrischen Verbinden des optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) am Anschlussträger (2) entfernt wird,- die zumindest eine Komponente der Positionierungsvorrichtung (3) vor dem Entfernen mechanisch fest mit dem Anschlussträger (2) oder dem optoelektronischen Halbleiterbauteil (1) verbunden ist,- der Anschlussträger (2) oder das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) nach dem Entfernen Trennspuren (34) aufweisen, die vom Entfernen der zumindest einen Komponente der Positionierungsvorrichtung (3) stammen,- der Toleranzbereich (4) vollständig in einer Ebene liegt, die parallel zur Haupterstreckungsebene der dem Anschlussträger (2) zugewandten Unterseite (1b) des optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) verläuft, und- das Verbindungsmittel (8) durch ein Lotmaterial oder einen elektrisch leitfähigen Klebstoff gegeben ist.
Patent CH-672392-B5 (CH)
Inventor: GRUENBECKEN ARMIN
IPC: G04F10/00
Filed: 1986-08-05
Abstract: The invention relates to a device for testing electronic timing stages (1 to 4) with a switching device (5), a measuring device (6) and an indicating device. It is provided that the switching device (5) is connected to a control element (7) which successively switches the timing stages (1 to 4). The measuring device (6) for the instantaneous time intervals of the timing stages (1 to 4) is connected to a comparator (10) which is also connected to a memory (11) for the nominal time intervals of the timing stages (1 to 4). Like the switching device (5), the memory (11) is connected to the control element (7) as a result of which the comparator (10) is supplied with value pairs of the same timing stages (1 to 4). The output (103) of the comparator (10) and the measuring device (6) is connected to a printer (9) which prints out the instantaneous time intervals and their deviations from the nominal time intervals.
Patent CZ-297171-B6 (CZ)
Title: Paroxetine-hydrochloride anhydrate, process for its preparation, and pharmaceutical composition in which the anhydrate is comprised and use thereof
Inventor: JACEWICZ VICTOR WITOLD
IPC: A61P25/04
Filed: 1996-02-02
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing paroxetine-hydrochloride anhydrate containing at least less than 2 percent by weight of form A bound 2-propanol, further anhydrate so prepared, pharmaceutical composition in which the anhydrate is comprised as well as use thereof for the preparation of a medicament for the treatment and/or prevention of certain disorders such as for example alcoholism, anxiety, depression, obesity, migraine, etc.
Patent CS-276296-B6 (CS)
Inventor: STOFANIK ANTON ING CSC
IPC: H02M1/12
Filed: 1989-06-29
Abstract: Náleží do oblasti elektroniky, odboru vý-'
koňové meniče. Zjednodušuje riadiaci obvod
striedača so šírkovoimpulznou trojúrovňovou
moduláciou tým, že vypúšťa generátor nosné­
ho signálu, resp. zvláštnu slučku spátnej
vazby s touto funkciou. Vytváranie šírkovoimpulzných
riadiacich signálov pre jednotlivé
vstupy spínacieho obvodu a súčasne vyre-
•gulovanié odchýlok výstupného napátia sa dosiahne
prostredníctvom jednej slučky spátnej
vázby. Slučka spátnej vázby je vytvořená
spojením výstupného LC-filtra /11/, spátnovázbového
obvodu /12/, rozdielového člena
/4/, komparátora /3/ súčinových logických
členov /5/ a /7/, invertora /6/ budiacich
stupňov /8/ a /9/ a spínacieho obvodu /10/.
Výstup generátora /2/ modulačného signálu
je připojený na priamy vstup rozdielového
člena /4/ a na vstup generátora /1/ otváracích
impulzov, ktorý vytvára ovládacie signály
pře súčinové logické členy /5/ a /7/.
Patent CZ-287295-B6 (CZ)
Title: Apparatus and method for detection of fraud attempts on reading and writing device of chip card memory
Inventor: VAUCLIN PHILIPPE
IPC: G06K7/00
Filed: 1992-12-31
Abstract: The fraud detection system uses a resonance device (6) coupled to a contact element (2) of the chip card inserted in the reader for detecting application of an electrical lead (13) used to alter the chip card information. The resonance device has an impedance converter (5) between a generator (4) and a resonator (1) providing a standing wave characteristic, with detection of the variation in the resonator characteristic upon application of the lead.