baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008951-U1 (DE)
Title: Batterieladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Batterieladegerät mit mindestens zwei Anschluss-Fächern für verschiedene Batterie-Typen und mit einem LCD-Display, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Anschluss-Fach ein eindeutig und direkt in seiner Nähe sichtbar angebrachter Taster angeordnet ist, wobei jeder Taster ein Steuersignal an eine Laderegelung abgebend ausgebildet ist und damit das jeweilige Einschalten, Anpassen und Ausschalten von Ladeströmen in direkter Art und ohne Fehlerrisiko ermöglicht.
Patent DE-202015009974-U1 (DE)
Title: Artifizielle Nukleinsäuremoleküle für eine verbesserte Proteinexpression
IPC: C12N15/88
Filed: 2015-12-11
Abstract: Artifizielles Nukleinsäuremolekül, umfassend
 a) mindestens einen offenen Leserahmen (ORF); und
 b) eine 3'-untranslatierte Region (3'-UTR), umfassend
 mindestens zwei separate Poly(A)-Sequenzen, wobei eine Poly(A)-Sequenz eine Sequenz aus 20 bis 400 Adenin-Nukleotiden ist und wobei eine erste und/oder eine zweite Poly(A)-Sequenz mindestens 60 Adenin-Nukleotide umfasst, wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül ein mRNA-Molekül ist, das mindestens einen offenen Leserahmen aufweist, der für ein Antigen kodiert, das von einem mit einer Infektionskrankheit assoziierten viralen Pathogen abgeleitet ist,
 zur Verwendung als Medikament, zur Verwendung als Vakzine oder zur Verwendung in der Gentherapie,
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül mit einer kationischen oder polykationischen Verbindung assoziiert oder komplexiert ist, und
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül, das Medikament oder die Vakzine intramuskulär verabreicht wird.
Patent DE-202015102243-U1 (DE)
Title: Stabilisator für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-05-04
Abstract: Stabilisator (10, 10a, 10b) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Mittelteil (11, 11a, 11b), der sich in eingebautem Zustand entlang der Y-Achse des Kraftfahrzeugs erstreckt, sowie zwei endseitig am Mittelteil (11, 11a, 11b) angeordneten Endstücken (12, 12a, 12b, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (12, 12a, 12b, 13) als separat gefertigte Teile am Mittelteil (11, 11a, 11b) befestigt sind.
Patent DE-202015103392-U1 (DE)
Title: Adaptierhilfe für ein Boot
IPC: B63B17/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Adaptierhilfe für ein Boot (10), insbesondere zum indirekten Befestigen von Anglerzubehör an einem Bellyboot, bestehend aus einem zumindest bogenförmigen Grundkörper mit einer Basis auf einer geschlossenen Seite, die gelenkig und in den Gelenken feststellbar mit zwei Seitenschenkeln verbunden ist, wobei der Grundkörper mittels seiner Gelenke zum Aufsetzen auf eine Reling des Boots (10) in seiner Form der Reling entsprechend anpassbar ist.
Patent DE-202015105434-U1 (DE)
Title: Ofen mit Scheibenlüftung
IPC: F24B13/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ofen (1),  mit einem Brennraum (2), der von Ofenwänden (5) umgeben ist  wobei im Brennraum (2) ein Glutbett (3) vorgesehen ist und in einer Ofenwand (5) ein Fenster (17) vorgesehen ist, welches eine Glasscheibe (7) aufweist,  und mit einer Luftführung, welche eine Zuluftöffnung (10) aufweist, durch welche Luft in den Brennraum (2) und zu dem Glutbett (3) gelangt,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei Glasscheiben (7, 8) im Abstand zueinander als Doppelverglasung angeordnet sind,  und dass eine Eintrittsöffnung (16) für Frischluft zwischen den beiden Glasscheiben (7, 8) vorgesehen ist und die Luftführung in der Art ausgestaltet ist, dass die Zuluft durch die Eintrittsöffnung (16) in den Zwischenraum (11) zwischen den beiden Glasscheiben (7, 8) und von dort zu der Zuluftöffnung (10) strömt.
Patent DE-202015105561-U1 (DE)
Title: Umrichterschrank
IPC: H02M7/487
Filed: 2015-10-20
Abstract: Umrichterschrank, dadurch gekennzeichnet, dass der Umrichterschrank einen Schrankrahmen (12) und zwei aufrechte Zwischenplatten (4) umfasst, welche dazu vorgesehen sind, den Umrichterschrank in horizontaler Richtung der Reihenfolge nach in Eingangs- und Ausgangsleitung-Schaltschrank (1), einen Filtereinheitschrank (2) und einen Gleich- und Wechselrichtereinheitsschrank (3) getrennt zu unterteilen, wobei der Eingangs- und Ausgangsleitung-Schaltschrank (1) eine Steuereinheit (36) an einer vorderen Seite des Eingangs- und Ausgangsleitung-Schaltschranks und einen Eingangsanschluss (30) und einen Ausgangsanschluss (32) an einer hinteren Seite den Eingangs- und Ausgangsleitung-Schaltschranken umfasst, der Filtereinheitschrank (2) eine Filterdrossel (22), eine Filterkapazität (24) sowie Zubehörbauteile (23) umfasst, der Gleich- und Wechselrichtereinheitsschrank (3) einen dem Umrichter einen Neutralpunkt bereitstellenden Neutralpunkt(NP)-Rahmen (18), eine an einer vorderen Seite des NP-Rahmen (18) montierte Gleich- und Wechselrichtereinheit und eine an einer hinteren Seite des NP-Rahmen (18) montierte Gleichstrombus-Saug- und Schutzkreis-Einheit umfasst, wobei die Gleich- und Wechselrichtereinheit ein Wechselrichtermodul (20), einen Gleichstromkondensator (17) und ein Gleichrichtermodul (16) umfasst, welche in der Reihenfolge von oben nach unten angeordnet sind, wobei die Gleichstrombus-Saug- und Schutzkreis-Einheit einen oberen Saug- und Schutzkreis (42) und einen mittigen Gleichstrombus (40) umfasst.
Patent DE-202016000253-U1 (DE)
Title: Kinderbett mit Beschlag und Beschlag für Möbel
IPC: A47D7/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Kinderbett mit einem Bettboden (210) und einer umlaufenden Wand, die verhindert, dass das Kind aus dem Bett herausfällt, wobei die umlaufende Wand zumindest in einem Abschnitt eine Wandung (100) aus einem flexiblen Material, insbesondere aus Stoff, umfasst, wobei die flexible Wandung (100) durch ein Halteelement (220) und mittels wenigstens eines Beschlags (10) am Bettboden (210) gehalten wird, wobei die flexible Wandung (100) durch einen Schlitz (400) zwischen dem Bettboden (210) und dem Halteelement (220) geführt ist und so von dem Halteelement (220) von außen am Bettboden (210) gehalten wird, wobei der Beschlag (10) einen ersten C-förmigen Abschnitt (11) und einen zweiten C-förmigen Abschnitt (12) umfasst, und wobei die C-förmigen Abschnitte (11, 12) zum Aufnehmen jeweils wenigstens eines Trägers (200, 220, 300) des Kinderbetts ausgebildet sind.
Patent DE-202016001291-U1 (DE)
Title: Löffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Löffel (1), mit einem Schalenteil (2), der einen nach oben weisenden Umfangsrand (3) aufweist, und der für die Aufnahme einer Menge an Flüssigkeit, die dem Volumen des durch den nach oben weisenden Umfangsrand (3) gebildeten Bereich des Schalenteiles (2) entspricht, vorgesehen ist, mit einem sich von dem Umfangsrand (3) des Schalenteils (2) aus erstreckenden Griffteil (4), und mit einer dem Griffteil (4) gegenüberliegenden Löffelspitze (8), wobei der Schalenteil (2) mit einem oberen Wandungsteil (5) ausgebildet ist, der einen Teil des durch den nach oben weisenden Umfangsrand (3) gebildeten Bereiches nach oben abdeckt, um in dem Schalenteil (2) eine zur Löffelspitze (8) hin offene Höhlung (6) zum Halten der darin befindlichen Flüssigkeit auszubilden, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Wandungsteil (5) mit dem Schalenteil (2) oder dem Griffteil (4) an einer Koppelstelle (12) gekoppelt ist, derart, dass das obere Wandungsteil (5) und das Schalenteil (2) unter Aufhebung der Abdeckung des Umfassungsrandes (3) durch das obere Wandungsteil (5) in eine Reinigungsposition bringbar sind, in der die Innenflächen der Höhlung (6) einer Reinigung von außen zugänglich sind, ohne dass das obere Wandungsteil (5) von dem schalenteil (2) oder dem Griffteil (4) entfernt werden muss.
Patent DE-202016001323-U1 (DE)
Title: Anwendung von gemahlenem Polyethylenglykol in Formulierungen
IPC: C09D171/02
Filed: 2016-02-27
Abstract: Formulierungen oder Rezepturen mit Polyethylenglykol, dadurch gekennzeichnet, Dass diese mit gemahlenem Polyethylenglykol hergestellt wurden.
Patent DE-202016002068-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Leuchtkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Aufblasbarer Leuchtkörper, mit einer im aufgeblasenen Zustand formstabilen Außenhülle (1, 8), wobei die Außenhülle (1, 8) aus einer Folie oder einem Textil, gebildet ist und zumindest abschnittsweise transluzent farbig, transparent oder weiß ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle eine Öffnung (2) zum Einführen eines aufblasbaren, transluzenten Körpers (17) umfasst, welcher im aufgeblasenen Zustand eine nach außen gerichtete Kraft auf die Außenhülle (1, 8) ausübt, die Außenhülle maximal expandiert und somit einen formstabilen Leuchtkörper bildet.
Patent DE-202016003796-U1 (DE)
Title: Transporthülle für einen oder mehrere Gegenstände, insbesondere Laptophülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-06-15
Abstract: Transporthülle (1) für einen oder mehrere Gegenstände, umfassend zwei einander im Wesentlichen parallel gegenüber liegende Großflächen (A, B) sowie eine dieselben verbindende umlaufende Seitenwand (C), mit einer verschließbaren Öffnung (2) zum Einbringen und Entnehmen des einen oder der mehreren Gegenstände in den durch die beiden einander im Wesentlichen parallel gegenüber liegenden Großflächen (A, B) sowie die dieselben verbindende umlaufende Seitenwand (C) gebildeten Innenraum, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der beiden einander im Wesentlichen parallel gegenüber liegenden Großflächen (A, B) mittels einer Polsterung (3) als Sitzkissen ausgebildet ist.
Patent DE-202016008090-U1 (DE)
Title: Scheibenuhr
IPC: G04B19/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Eine Scheibenuhr umfassend, • ein Gehäuse mit Elektromotor, • eine Basisplatte (5), • eine aus mehreren Teilen bestehende innere Führungsstruktur, • einem Scheibenring (1) mit einer Aufnahmemulde (2), • 25 Scheiben (3), • einer Minutenwippe (6) (oben angeordnet) • einer Zehnerminutenwippe (7) (darunter angeordnet) und • einer Stundenwippe (8) (unten angeordnet), • Startzahlen (24) links neben den Wippen • Wippenlager (9), Wippenanschlag (10), Schrägen und Auffangnut (15), • eine mit Zahlen bedruckte Glasplatte als Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige der Zeit und des Zeitfortschritts durch Scheiben, die auf den Scheibenwippen liegen und die vor ihnen auf einer Glasplatte aufgedruckten Scheibenzahlen erfolgt.
Patent DE-202016100119-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit einem rohrförmigen Hülsenelement zur Immobilisierung von teleskopartig verbundenen Rohren
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-01-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Immobilisieren eines inneren und äußeren Rohrs relativ zueinander, wobei die Befestigungsvorrichtung umfasst: ein rohrförmiges Hülsenelement, das ausgebildet ist, um das innere und das äußeren Rohr hülsenförmig zu umgeben, wobei das äußere Rohr einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der des inneren Rohres, um eine Teleskopverbindung des letzteren in der ersteren zu ermöglichen, wobei das Hülsenelement einen ersten Aufnahmebereich, der dem äußeren Rohr entspricht und dieses eng anliegend aufnimmt, und einen zweiten Aufnahmebereich aufweist, der dem inneren Rohr entspricht und räumlich mit dem ersten Aufnahmeraum in Verbindung steht, wobei das Hülsenelement weiterhin eine erste und zweite Nut für den Zugang zu dem ersten bzw. dem zweiten Aufnahmebereich aufweist und eine Innenwandfläche umfasst, die den ersten Aufnahmebereich definiert und mit einem Druckelement ausgebildet ist, wobei das Hülsenelement ferner mit einem ersten und zweiten Durchgangsloch, die zu der zweiten Nut ausgerichtet sind, ausgebildet ist, wobei ein Mutteraufnahmebereich in dem ersten Durchgangsloch gebildet ist; ein erstes und ein zweites Befestigungselement, die an dem Hülsenelement an der ersten bzw. der zweiten Nut befestigt sind, so dass ein Festziehen des ersten Befestigungselements bezüglich des Hülsenelements dazu führt, dass das Druckelement gegen das äußere Rohr drückt, so dass das äußere Rohr verformt wird und einen nach außen gerichteten kleinen Vorsprung zur Anlage an dem ersten Befestigungselement erhält, wobei das erste Befestigungselement eine nach innen eingedrückte kleine Vertiefung auf der Außenwandfläche des äußeren Rohres erzeugt, wodurch eine feste Verbindung der Innenwandfläche, die den ersten Aufnahmebereich bildet, und dem äußeren Rohr bewirkt wird, die ein vorzeitiges Lösen des Hülsenelements von dem äußeren Rohr verhindert; und wobei das zweite Befestigungselement eine Befestigungsmutter, die in dem Mutteraufnahmebereich angeordnet ist, eine Befestigungsschraube, der sich durch das zweite Durchgangsloch und das erste Durchgangsloch erstreckt, um die Befestigungsmutter durch einen Gewindeeingriff in einem ersten Abschnitt zu befestigen, so dass eine Verengung der zweiten Nut erfolgt und eine axiale Bewegung des inneren Rohrs in dem äußeren Rohr und dem Hülsenelement ohne Wackeln ermöglicht wird, und einen Knopf aufweist, der außerhalb des Mutteraufnahmebereichs angeordnet ist und an einem distalen Ende der Befestigungsschraube befestigt ist, so dass nach Festziehen der Befestigungsmutter gegenüber der Befestigungsschraube in dem ersten Abschnitt und nach einem weiteren Festziehen des Knopfes bezüglich der Befestigungsschraube in einem zweiten Abschnitt dazu führt, dass das Hülsenelement gegen die innere Röhre drückt, um das äußere und das innere Rohr relativ zueinander zu immobilisieren.
Patent DE-202016101758-U1 (DE)
Title: Wohnmobil
IPC: B60P3/36
Filed: 2016-04-04
Abstract: Wohnmobil (10) mit einer zum Wohnen geeigneten Inneneinrichtung, welches über einen Kofferraum, im Weiteren Garage (13) genannt, verfügt, welches weiterhin über eine Einrichtung zur Unterbringung wenigstens eines Hundes verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass als Einrichtung eine Box (20) dient, die aus mehreren Wänden, insbesondere Holzwänden besteht und welche in der Garage (13) angeordnet ist, das die Box (13) sowohl vom Innenraum (11) des Wohnmobils (10) als auch von dessen Außenseite (12) her über zwei Türen (22, 23), bevorzugt zwei Gittertüren zugänglich ist, nämlich über eine erste Tür (22), die die Box (20) zum Innenraum (11) des Wohnmobils (10) sichert und über eine zweite Tür (23), die die Box (20) zur Außenseite (12) hin sichert und dass eine Rampe (30) vorgesehen ist, die von der Außenseite (12) des Wohnmobils (10) her im Benutzungsfall den Abstand (31) zwischen der Box (20) und dem Boden (14) überbrücken kann.
Patent DE-202016104329-U1 (DE)
Title: Profilleistenanordnung
IPC: E06B3/58
Filed: 2016-08-05
Abstract: Profilleistenanordnung (10) zur Verbindung einer Windschutzscheibe (12) eines Kraftfahrzeugs mit einem an einen unteren Randbereich (16) der Windschutzscheibe (12) angrenzenden Bauteil (14), umfassend eine Profilleiste (18) mit einem ersten Verbindungsbereich (20) zur Verbindung mit dem unteren Randbereich (16) und mit einem zweiten Verbindungsbereich (22) zur Verbindung mit dem angrenzenden Bauteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Verbindungsbereiche (20, 22) mindestens ein Verbindungselement (48) aufweist, das als Saugkörper (50) ausgebildet ist oder einen Saugkörper (50) umfasst.
Patent DE-202017000054-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung von Polyurethanschaum
IPC: C08L93/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Polyurethanschaum-Produkt, das aus Poliol, organischem Polyisocianat, Katalysator, Treibmittel, Polymerisationsiniziator, Stabilisator und Additiven besteht, dadurch gekennzeichnet, dass es als Additiv pulverisierten Bernstein oder pulverisierte bernsteinähnliche Harze mit einer Partikelgröße von einigen Mikronen enthält.
Patent DE-202017000682-U1 (DE)
Title: Schnarchschienenset
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-02-08
Abstract: Schnarchschienenset dadurch gekennzeichnet, dass eine Art modifizierter, zahnmedizinischer Abformlöffel vorhanden ist mit zwei inneren und äußeren Wandungen und einem Bodenteil welches die beiden Wandungen verbindet und welches Perforationen aufweist und von hinten nach vorne und seitlich - gemäß den mittelwertigen, anatomischen Werten wie Kurven nach Wilson und Spee - geformt ist und gemäß dem sogenannten Schießwinkel nach vorne dicker wird. Optional kann in der Mitte des Sets eine Belüftungsbohrung vorgesehen sein, in die vor der Abformung der Kiefer ein elastischer Platzhalter eingelegt werden kann.
Patent DE-202017004137-U1 (DE)
Title: Vakuumisolationspaneel-Anordnung
IPC: F16L59/065
Filed: 2017-08-07
Abstract: Vakuumisolationspaneel-Anordnung
 auf einem Vakuumisolationspaneel (1) mit zwei einander gegenüberliegenden Außenflächen (2, 3) und diese Außenflächen (2, 3) verbindenden Rändern (4) und
 mit einer das Vakuumisolationspaneel (1) allseitig eng anliegend umgebenden Schutzschicht (5),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zur Bildung der Schutzschicht (5) das Vakuumisolationspaneel (1) komplett in Kunststoff-Weichschaum eingeschäumt ist.
Patent DE-202017005192-U1 (DE)
Title: Mobile Behälterhalterung für Grünanlagen
IPC: A47B37/04
Filed: 2017-10-07
Abstract: Behälterhalterung (1), insbesondere zur Verwendung in Grünanlagen, mit einer Haltevorrichtung (2), die an einem Stab (3) angeordnet ist, wobei der Stab (3) eine Stoßvorrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßvorrichtung (4) mittels einer Schraubverbindung (42) am unteren Ende des Stabs (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017005354-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Bürstenkopf mit auswechselbaren Schnüren
IPC: A46B7/08
Filed: 2017-10-17
Abstract: Bürstenkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf aus einer mit einer Achse verbundenen Scheibe besteht, welche mit Bohrungen zur Aufnahme von Schnüren versehen ist.
Patent DE-202017007635-U1 (DE)
Title: Fersenfedervorrichtung für Schuhwerk
IPC: A43B3/06
Filed: 2017-10-25
Abstract: Vorrichtung (3210), die konfiguriert ist, einen Abschnitt einer Fußaufnahmekavität an einem Fersenbereich eines Schuhwerkartikels (3212) zu umgeben, wobei die Vorrichtung umfasst:
 einen Kontrollsteg (14) mit einem Mittelsegment (16), einem ersten Seitenarm (18), der sich von dem Mittelsegment (16) erstreckt, und einem zweiten Seitenarm (20), der vom ersten Seitenarm (18) beabstandet ist und
 sich von dem Mittelsegment (16) erstreckt; und
 eine durchgehende Basis (22), die den Kontrollsteg (14) stützt bzw. trägt und
 sowohl mit dem ersten Seitenarm (18) als auch dem zweiten Seitenarm (20) verbunden ist;
 wobei der Kontrollsteg (14) in eine unbelastete Position vorgespannt ist,
 wobei sich das Mittelsegment (16) des Kontrollstegs (14) in einem ersten Abstand von der Basis (22) befindet, wobei sich der Kontrollsteg (14) unter einer angewandten Kraft elastisch in eine belastete Position verformt, wobei sich das Mittelsegment (16) des Kontrollstegs (14) in einem zweiten Abstand von der Basis (22) befindet, der geringer als der erste Abstand ist, und wobei die Vorrichtung (3210) potenzielle Energie speichert, die den Kontrollsteg (14) nach Entfernen der aufgebrachten Last in die unbelastete Position zurückbringt,
 wobei der Kontrollsteg (14) eine Verlängerung bzw. Erstreckung aufweist,
 der sich von dem Mittelsegment (16) des Kontrollstegs (14) zu der Basis (22) erstreckt,
 wobei die Verlängerung von der Basis (22) beabstandet ist, wenn sich der Kontrollsteg (14) in der unbelasteten Position befindet,
 wobei die Verlängerung die Basis (22) berührt, wenn sich der Kontrollsteg (14) in der belasteten Position befindet, was ein weiteres Herunterdrücken des Kontrollstegs (14) begrenzt,
 wobei die Basis (22) eine Aussparung (72) aufweist, und 
 wobei die Verlängerung in die Aussparung (22) hineinragt, wenn sich der Kontrollsteg (14) in der belasteten Position befindet.
Patent DE-202017102805-U1 (DE)
Title: Befestigungssatz für einen Lautsprecherrahmen oder Verstärkerrahmen
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Befestigungssatz (1) zur Befestigung eines Rahmens eines Lautsprechers oder Verstärkers an einer Trägerplatte, wobei der Befestigungssatz aufweist: einen Rahmen (2) eines Lautsprechers oder eines Verstärkers, wobei der Rahmen (2) eine Mehrzahl von mit Durchgangslöchern (22) versehenen Befestigungsabschnitten (21) aufweist, die bevorzugt radial von dem Rahmen abragen; eine mit einer Mehrzahl von Durchgangslöchern (30) versehene Trägerplatte (3), und eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln (4), um den Rahmen (2) an der Trägerplatte (3) zu befestigen; wobei jedes Befestigungsmittel (4) aufweist: eine Zwischenplatte (50), ein erstes Eingriffselement (6), das von einer Seite der Zwischenplatte (50) vorsteht, um in das Befestigungsmittel (21) des Rahmens eingreifen zu können, und ein zweites Eingriffselement (7), das von einer gegenüberliegenden Seite der Zwischenplatte (50) vorsteht, um in das Durchgangsloch (30) der Trägerplatte eingreifen zu können; wobei das erste und zweite Eingriffselement (6, 7) jeweils als elastisches Eingriffselement ausgebildet sind, die jeweils ausgelegt sind, um in der Art einer elastischen Klick- oder Clips-Verbindung in einen jeweiligen Eingriff gebracht werden zu können; der Befestigungsabschnitt (21) des Rahmens einen Flansch (20) aufweist, wobei das Durchgangsloch (22) so ausgebildet ist, dass es ein Ende (25) des Befestigungsabschnitts ausbildet; und das erste Eingriffselement (6) des Befestigungsmittels zwei elastische Flügel (60) aufweist, die von der Zwischenplatte (50) vorstehen, wobei jeder elastische Flügel einen Rückhaltezahn bzw. Rückhaltevorsprung (61) aufweist, der derart zur Außenseite hin abragt, um eine Stufe (62) festzulegen, in welche das Ende (25) des Befestigungsabschnitts des Rahmens eingreift.
Patent DE-202017103519-U1 (DE)
Title: Gebläsegehäuseteil mit Lageraufnahme sowie Gebläse
IPC: F04D29/056
Filed: 2017-06-13
Abstract: Gebläsegehäuseteil (1) mit einer Einlassöffnung (2) zur Ansaugung von Gebläseluft und einer in der Einlassöffnung (2) gehaltenen Lageraufnahme (3) zur Lagerung eines Gebläsemotors, wobei die Lageraufnahme (3) eine zu einer Gebläsemotorseite offene Lagerbuchse (4) aufweist, die ausgebildet ist, zumindest ein Motorwellenlager (19) des Gebläsemotors aufzunehmen.
Patent DE-202017104385-U1 (DE)
Title: Transportabler Kompostierungs-Container, modulare Kompostierungs-Anlage
IPC: C05F17/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Transportabler Kompostierungs-Container für eine modulare Kompostierungs-Anlage, umfassend- einen Kompostierungskanal mit einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Kompostierungsstrecke von einem Eintragsende zu einem Austragsende,- eine Auflockerungsvorrichtung, die oberhalb eines Bodens des Kompostierungs-Containers angeordnet und entlang der Kompostierungsstrecke bewegbar ist,- eine Belüftungsvorrichtung mit einer Vielzahl von Belüftungsöffnungen zum Einbringen von Gas, insbesondere Luft, in im Kompostierungs-Container befindliches Kompostmaterial,- eine Steuerungsvorrichtung, die ausgebildet ist, die Auflockerungsvorrichtung und die Belüftungsvorrichtung zu steuern.