baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018009636-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Maschine
Inventor: FUJIMOTO TAISEI
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-12-10
Granted: 2024-01-18
Abstract: Steuervorrichtung (10) für eine Maschine, die umfasst:ein Gehäuse (12);eine Feuchtigkeitserfassungseinheit (20), die in dem Gehäuse (12) untergebracht ist;ein Gebläse (18), das an dem Gehäuse (12) angebracht ist und Luft in das Gehäuse (12) bläst;ein erstes Fenster (16), das so ausgebildet ist, dass es in Bezug auf eine erste Öffnung (O), die in dem Gehäuse (12) ausgebildet ist, geöffnet und geschlossen werden kann;einen Behälter (14), der einen Öffnungsteil aufweist, der an einer der ersten Öffnung (O) benachbarten Position angeordnet ist und in dem eine Wasser enthaltende Flüssigkeit gespeichert ist;ein Rohr (24), das einen Teil aufweist, der in dem Gehäuse (12) verläuft, und zum Hindurchleiten der Flüssigkeit mit dem Behälter (14) verbunden ist; undeine Steuereinheit (22), die eine Feuchtigkeit in dem Gehäuse (12) steuert, wobeidie Steuereinheit (22) das erste Fenster (16) öffnet und das Gebläse (18) betätigt, um von dem Behälter (14) erzeugte Feuchtigkeit in das Gehäuse (12) zu leiten, wenn eine von der Feuchtigkeitserfassungseinheit (20) ermittelte Feuchtigkeit geringer als ein vorgegebener Wert ist, unddie Steuereinheit (22) das erste Fenster (16) schließt und das Gebläse (18) betätigt, um eine Atmosphäre in dem Gehäuse (12) zu dem Teil des Rohrs (24) zu leiten, wenn die von der Feuchtigkeitserfassungseinheit (20) ermittelte Feuchtigkeit höher als der vorgegebene Wert ist.
Patent DE-102018104542-B4 (DE)
Title: Wand mit einer durch rückwärtige Rippen versteiften Außenhaut und Flugobjekt mit einer solchen Wand
Inventor: MISOL MALTE
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-02-28
Granted: 2020-09-17
Abstract: Wand (1) mit- einer Außenhaut (2), die um eine Krümmungsachse gekrümmt ist und um die Krümmungsachse herum geschlossen ist,- auf einer Rückseite (3) der Außenhaut (2) von der Außenhaut (2) abstehenden Rippen (4, 5, 6),- wobei die Rippen (4, 5, 6) fest mit der Außenhaut verbunden sind und- wobei die Rippen (4, 5, 6) in verschiedenen Richtungen längs der Außenhaut (2) verlaufen, und- mindestens einem Schwingungsdämpfer (10), der eine aktive Schicht (14) aufweist und dazu ausgebildet ist, Schwingungen der Außenhaut (2) abzumindern, wobei die aktive Schicht (14) des mindestens einen Schwingungsdämpfers (10) sich längs einer der Rippen (4, 5, 6) erstreckt und an dieser einen der Rippen (4, 5, 6) angekoppelt ist dadurch gekennzeichnet, dass- die Rippen (4, 5, 6) in Kreuzungspunkten (7) zumindest paarweise fest miteinander verbunden sind und- die Außenhaut (2) mit den Rippen (4, 5, 6) eine Iso- oder Anisogridstruktur ausbildet, die als zusammenhängende Faserverbundstruktur ausgebildet ist und- die aktive Schicht (14) des mindestens einen Schwingungsdämpfers (10) parallel zu einer Stirnfläche der einen der Rippen (4, 5, 6) in der einen der Rippen (4, 5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102018111070-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen von Auswerteeinheiten des Kraftfahrzeugs, Steuersystem zum Durchführen eines derartigen Verfahrens sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Steuersystem
Inventor: MERFELS CHRISTIAN
IPC: B60W30/10
Filed: 2018-05-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das mehrere auf Sensoreinheiten (6) des Kraftfahrzeugs (1) zugreifende Auswerteeinheiten (5), eine Konfliktüberprüfungseinheit (3) und eine Fahrzeugsteuereinheit (4) zur Ansteuerung des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, umfassend die folgenden Schritte:- Ermitteln von die Ansteuerung des Kraftfahrzeugs (1) betreffenden Anfragen (20) zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen mehrerer der auf die Sensoreinheiten (6) zugreifenden Auswerteeinheiten (5) erfolgend durch die entsprechenden Auswerteeinheiten (5),- Übermitteln der ermittelten Anfragen (20) an die Konfliktüberprüfungseinheit (3),- Ermitteln von Steuerbefehlen (21) zur Ansteuerung des Kraftfahrzeugs (1) durch die Fahrzeugsteuereinheit (4) zum Umsetzen der übermittelten Anfragen (20) erfolgend durch die Konfliktüberprüfungseinheit (3),- Ermitteln einer jeweiligen Durchführbarkeit (22) der ermittelten Steuerbefehle (21) unter Berücksichtigung vorbestimmter Prüfungskriterien (23) hinsichtlich Widersprüchen der einzelnen Steuerbefehle (21) untereinander sowie einer Umsetzbarkeit der einzelnen Steuerbefehle (21), wobei als vorbestimmtes Prüfungskriterium (23) beim Ermitteln der jeweiligen Durchführbarkeit (22) der Steuerbefehle (21) berücksichtigt wird, ob widersprüchliche Steuerbefehle (21) aufgrund von mehreren Anfragen (20) einer der Auswerteeinheiten (5) und/oder Zielkonflikte von Steuerbefehlen (21) aufgrund von Anfragen (20) verschiedener Auswerteeinheiten (5) vorliegen,- Ermitteln einer Ansteuerungsvorgabe (24) für die Fahrzeugsteuereinheit (4) des Kraftfahrzeugs (1) basierend auf den ermittelten Durchführbarkeiten (22) der Steuerbefehle (21) und unter Berücksichtigung vorbestimmter Entscheidungskriterien (25);- Ansteuern des Kraftfahrzeugs (1) gemäß der ermittelten Ansteuerungsvorgabe (24) mittels der Fahrzeugsteuereinheit (4).
Patent DE-102018123898-B4 (DE)
Title: Gerät zur Vergleichmäßigung von auf die Haut aufgetragenen kosmetischen Produkten
Inventor: CÜNGÜR FATMA
IPC: A45D33/12
Filed: 2018-09-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Gerät zur Vergleichmäßigung von auf die Haut aufgetragenen kosmetischen Produkten, enthaltend einen Handgriff (2) der einen eine Drehachse bildenden Achsabschnitt (2.3) enthält, auf dem eine aus verformbarem Material bestehende Rolle (4) dreh- und herausziehbar gelagert ist, die eine in Achsrichtung verlaufende Öffnung (4.3) enthält, in der eine Lageranordnung für die Rolle (4) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung eine Lagerhülse (6) enthält, in die ein Lagerring (7) eingesetzt ist, und die in eine Montagehülse (5) eingeschoben ist, die unter Vorspannung in die Öffnung (4.3) der Rolle (4) eingeschoben ist.
Patent DE-102018202951-B4 (DE)
Title: Planungsverfahren für eine Herstellung eines strukturierten Bauteils sowie Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Bauteils
Inventor: KUGELE DANIEL
IPC: B29C45/80
Filed: 2018-02-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Planungsverfahren für eine Herstellung eines strukturierten Bauteils (2), bei welchem eine an einer Oberfläche (13) des Bauteils (2) mittels eines Werkzeugs (4) zu formende Strukturierung (1) ausgewählt wird und bei welchem mittels einer Recheneinrichtung (12) in Abhängigkeit von einer Geometrie der ausgewählten Strukturierung (1) ein Entformungswinkel (7) ermittelt wird, unter welchem das Werkzeug (4) nach dem Formen der Strukturierung (1) relativ zu der Oberfläche (13) bewegbar ist, wobei der Entformungswinkel (7) mittels einer in der Recheneinrichtung (12) hinterlegten Zuordnungsvorschrift (16) in Abhängigkeit von der ausgewählten Strukturierung (1) ermittelt wird, und wobei Teststrukturierungen jeweiliger Testbauteile erfasst werden, jeweilige den Teststrukturierungen zuordenbare Testentformungswinkel ermittelt werden und die Teststrukturierungen mit den zugeordneten Testentformungswinkeln in der Recheneinrichtung zum Erstellen der Zuordnungsvorschrift (16) gespeichert werden.
Patent DE-102018206402-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BAHR BASTIAN
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-04-25
Granted: 2021-08-19
Abstract: Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem zum Lenken des Kraftfahrzeugs um eine Lenkachse (14) drehbar gelagerten Radträger (2), an dem eine eine Felge (4) eines Rads (3) des Kraftfahrzeugs tragende Radnabe mittels eines Radlagers um eine Radnabendrehachse (7) drehbar gelagert oder lagerbar ist und der eine Lagerstelle (15) zur Anbindung einer Spurstange (16) aufweist und mit einer ersten_Lenkeranordnung (8) sowie einer zweiten Lenkeranordnung (9), die in axialer Richtung bezüglich der Lenkachse (14) beabstandet voneinander an dem Radträger (2) zur Kopplung des Radträgers (2) mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass in Einbaulage der Radaufhängung (1) ein Kinematikpunkt (18) eines zur Anbindung der Spurstange (16) an die Lagerstelle (15) dienenden Spurstangenlagers (17) in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs vor der Lenkachse (14) und oberhalb einer die Radnabendrehachse (7) aufnehmenden oder schneidenden und horizontal angeordneten Horizontalebene (19) angeordnet ist.
Patent DE-102019102450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Getriebemoduls eines Gasturbinentriebwerks
Inventor: KALLIANTERIS CHRISTOS
IPC: F02C7/36
Filed: 2019-01-31
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zur Montage eines Getriebemoduls (300) eines Gasturbinentriebwerks (10) für ein Luftfahrzeug, wobei das Gasturbinentriebwerk (10) aufweist:- einen Triebwerkskern (11), der eine Turbine (19), einen Verdichter (14, 90) und eine die Turbine mit dem Verdichter verbindende, als Hohlwelle ausgebildete Turbinenwelle (26, 260) umfasst,- einen Fan (23), der stromaufwärts des Triebwerkskerns (11) positioniert ist, wobei der Fan (23) mehrere Fanschaufeln umfasst,- das Getriebemodul (300), wobei das Getriebemodul (300) aufweist:- ein Planetengetriebe (30), das eingangsseitig mit der Turbinenwelle (26) gekoppelt und abtriebsseitig einen Antrieb für den Fan (23) zum Antreiben des Fans (23) mit einer niedrigeren Drehzahl als die Turbinenwelle (26) abgibt, wobei das Planetengetriebe (30) einen abtriebsseitigen Drehmomentträger (50) umfasst;- eine Fanwelle (5) zum Antreiben des Fans (23), wobei die Fanwelle (5) direkt oder über eine weitere Welle (52) mit dem abtriebsseitigen Drehmomentträger (50) des Planetengetriebes (30) gekoppelt ist,- eine vordere Unterstützungsstruktur (4), die statisch angeordnet ist und die das Getriebemodul (300) zur axial vorderen Seite begrenzt, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Planetengetriebe/Fanwellenmoduls (100), das das Planetengetriebe (30) und die Fanwelle (5) umfasst, und- Lagern des Planetengetriebe/Fanwellenmoduls (100) in der vorderen Unterstützungsstruktur (4) und/oder Verbinden des Planetengetriebe/Fanwellenmoduls (100) mit der vorderen Unterstützungsstruktur (4),- wobei die vordere Unterstützungsstruktur (4) vertikal angeordnet und das Planetengetriebe/Fanwellenmodul (100) von oben nach unten in die vordere Unterstützungsstruktur (4) eingeführt wird,- und wobei die vordere Unterstützungsstruktur (4) des Weiteren eine statische Hohlradanbindung (45) umfasst, die der Lagerung eines Hohlrads (38) des Planetengetriebes (30) dient, wobei das Planetengetriebe/Fanwellenmodul (100) mit der Hohlradanbindung (45) verbunden wird, wenn das Planetengetriebe/Fanwellenmodul (100) in der vorderen Unterstützungsstruktur (4) montiert wird.
Patent DE-102019109313-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit Wärmetauscherabschnitt
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-09-30
Abstract: Elektrischer Antrieb (1) für ein Fahrzeug,mit mindestens einem Elektromotor (6) zur Erzeugung eines Antriebsmoments für den elektrischen Antrieb (1),mit einer Versorgungseinrichtung (8) zur Versorgung des Elektromotors (6) mit elektrischer Energie,mit einem Getriebe (7) zur Führung des Antriebsmoments,mit einem Ölkreislauf (9) zur Versorgung des Getriebes (7) mit Öl,mit einem Kühlkreislauf (11) zur Kühlung der Versorgungseinrichtung (8) und/oder zur Kühlung des Elektromotors (6) mit einem Kühlmittel,mit einem Wärmetauscherabschnitt (13), wobei der Wärmetauscherabschnitt (13) auf der einen Seite mit dem Kühlkreislauf (11) und auf der anderen Seite mit dem Ölkreislauf (9) gekoppelt ist,mit einem Versorgungsgehäusebereich (5), wobei die Versorgungseinrichtung (8) in dem Versorgungsgehäusebereich (5) angeordnet ist und wobei der Wärmetauscherabschnitt (13) einen Wandabschnitt (26) des Versorgungsgehäusebereichs (5) bildet,mit einem Abschlussdeckel (14), wobei der Abschlussdeckel (14) den Wärmetauscherabschnitt (13) abschließt,dadurch gekennzeichnet, dassder Abschlussdeckel (14) Funktionsbereiche aufweist, wobei die Funktionsbereiche zumindest durch eine dem Wärmetauscherabschnitt (13) zugewandte Gegenkühlstruktur (28) und durch einen Ölwannenbereich (29) gebildet sind, wobei durch die Gegenkühlstruktur (28) die Oberfläche des Abschlussdeckels (14) im Bereich der Gegenkühlstruktur (28) gegenüber der Grundfläche des Abschlussdeckels (14) vergrößert ist, an welcher die Gegenkühlstruktur (28) an dem Abschlussdeckel (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102019111026-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: HUBER STEPHANIE
IPC: G12B9/08
Filed: 2019-04-29
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (1) mit einer Basis (2) und einem gegenüber der Basis bezüglich sechs Freiheitsgraden relativ verstellbaren Positionierelement (3), wobei das Positionierelement über wenigstens drei Paare längenveränderlicher und elektrisch angetriebener Beinelemente (4) mit der Basis gekoppelt ist, und jedes Beinelement an seinen jeweiligen Enden über ein Gelenkelement (5) mit der Basis und dem Positionierelement verbunden ist, wobei jeweils ein Beinpaar durch ein anderes Beinpaar hindurchragt, und jedes Beinpaar senkrecht zu den jeweils anderen Beinpaaren angeordnet ist. Erfindungswesentlich weisen die einem Beinelement (4) zugeordneten Gelenkelemente (5) jeweils ausschließlich zwei senkrecht zueinander angeordnete Drehachsen (DA) auf, so dass die Gelenkelemente Schwenkbewegungen des jeweiligen Beinelements in genau zwei senkrecht zueinander stehenden Ebenen, die durch eine Längsachse des Beinelements verlaufen, erlauben und gleichzeitig eine Rotationsbewegung um eine Längsachse des Beinelements unterbinden.
Patent DE-102019209438-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem System zur Reduktion eines Schalldruckpegels in einem Kraftfahrzeuginnenraum sowie Verfahren zur Schalldruckpegel-Reduktion
Inventor: ZENGL MARCUS
IPC: G10K11/178
Filed: 2019-06-28
Granted: 2022-01-13
Abstract: Kraftfahrzeug (10), aufweisend mindestens eine Kraftfahrzeugentlüftungsöffnung (26), mit einem System (12) zur Reduktion eines Schalldruckpegels (32') in einem Innenraum (14) des Kraftfahrzeugs (10), umfassend eine Mikrofoneinrichtung (18),wobei die Mikrofoneinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, einen von außerhalb des Kraftfahrzeugs (10) in den Innenraum (14) des Kraftfahrzeugs (10) eindringenden Schall (32) innerhalb des Kraftfahrzeugs (10) an zumindest einer vorbestimmten Eindringstelle (26) zu erfassen und ein zu dem erfassten Schall (32) korrespondierendes Signal (40) an zumindest eine Schallerzeugungseinrichtung (24) für das Kraftfahrzeug (10) zu übermitteln, wobei das Signal (40) dazu eingerichtet ist, mittels der Schallerzeugungseinrichtung (24) in dem Innenraum (14) des Kraftfahrzeugs (10) einen Gegenschall (42) zur Reduktion des Schalldruckpegels (32') des eingedrungenen Schalls (32) zu erzeugen,wobei die zumindest eine vorbestimmte Eindringstelle (26) die Kraftfahrzeugentlüftungsöffnung (26) ist und sich im Bereich einer Radaufhängung des Kraftfahrzeugs (10) und/oder im Bereich eines Stoßfängers des Kraftfahrzeugs (10) befindet,wobei die Mikrofoneinrichtung (18) mindestens ein Mikrofon aufweist, das zum Erfassen des in den Innenraum (14) des Kraftfahrzeugs (10) eindringenden Schalls (32) ausgebildet und in einem zwischen dem Innenraum (14) und der Kraftfahrzeugentlüftungsöffnung (26) verlaufenden Luftpfad (36) an der Kraftfahrzeugentlüftungsöffnung (26) hinter einer Interieur-Verkleidung des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei die Interieur-Verkleidung dazu ausgebildet ist, hochfrequente Anteile des eindringenden Schalls (32) im Sinne einer Tiefpassfilterung zu filtern.
Patent DE-102020108153-B4 (DE)
Title: Maschinelles verarbeiten von elektrischen leitungen mit fügehilfe
Inventor: JAKOB GÜNTHER
IPC: H01R43/28
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum maschinellen Verarbeiten von wenigstens einer elektrischen Leitung (200), umfassend die Schritte:Einbringen von einem ersten Ende der elektrischen Leitung (200) in eine Fügehilfe (300) von einer ersten Seite der Fügehilfe (300), wobeidas erste Ende der elektrischen Leitung (200) ein elektrisches Kontaktteil (210) aufweist, wobei das erste Ende der elektrischen Leitung (200) in der Fügehilfe (300) über eine Fixiereinrichtung (350, 211) gehalten wird, die so eingerichtet ist, dass das erste Ende der elektrischen Leitungen (200) in eine erste Richtung von der ersten Seite hin zu der zweiten Seite der Fügehilfe (300) bewegbar ist und in die entgegengesetzte, zweite Richtung fixiert ist, wobeidie Fixiereinrichtung (350) eine Rasteinrichtung aufweist, an der das erste Ende der elektrischen Leitung (200) beim Bewegen in die erste Richtung abgleitet und beim Bewegen in die zweite Richtung in Eingriff mit der Rasteinrichtung (350) kommt,Überführen des ersten Endes der elektrischen Leitung (200) von einer zu der ersten Seite unterschiedlichen, zweiten Seite der Fügehilfe (300) in ein Kontaktteilgehäuse (400), wobei die elektrische Leitung (200) während des Überführens durch die Fügehilfe (300) und/oder das Kontaktteilgehäuse (400) gehalten wird.
Patent DE-102020117728-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: ALMES ALEXANDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-07-06
Granted: 2022-05-19
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) durch den Abgaskanal eine motornahe erste Abgasnachbehandlungskomponente (34, 36) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden und stromabwärts der motornahen ersten Abgasnachbehandlungskomponente (34, 36) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden eine zweite Abgasnachbehandlungskomponente (50) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden angeordnet ist, wobei sich der Abgaskanal (22) stromabwärts der motornahen ersten Abgasnachbehandlungskomponente (34, 36) an einer Verzweigung (40) in einen Hauptkanal (44) und einen Bypass (46) verzweigt, wobei in dem Bypass (46) eine dritte Abgasnachbehandlungskomponente (52) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden angeordnet ist, wobei in dem Hauptkanal ein Steuerelement (42) angeordnet ist, mit welchem der Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) wahlweise durch den Hauptkanal (44), durch den Bypass (46) oder anteilig durch den Hauptkanal (44) und den Bypass (46) geleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass (46) stromaufwärts der zweiten Abgasnachbehandlungskomponente (50) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden an einer Einmündung (48) wieder in den Hauptkanal (44) der Abgasanlage (20) einmündet.
Patent DE-102020202230-B4 (DE)
Title: Prüfkarte
Inventor: WEILAND ACHIM
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-02-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfkarte (1) zum elektrischen Verbinden eines Prüflings (2) mit einer elektrischen Prüfeinrichtung (3), mit zumindest einer Führungsplatte (13,14) und mit mehreren elektrisch leitfähigen und von der Führungsplatte (13,14) geführten und/oder getragenen Kontaktelementen (16) zum Berührungskontaktieren von Kontaktstellen (17) des Prüflings (2), wobei die Führungsplatte (13,14) zum Führen und/oder Tragen der Kontaktelemente (16) mehrere Öffnungen (15) aufweist, durch welche sich jeweils eines der Kontaktelemente (16) hindurch erstreckt, wobei die Kontaktelemente (16) derart ausgebildet und in den Öffnungen (15) gehalten sind, dass bei einer axialen Kraftbeaufschlagung der Kontaktelemente (16) durch den Prüfling (2) diese seitlich ausbiegen, wobei die Kontaktelemente (16) entlang ihrer Längserstreckung jeweils lamelliert ausgebildet sind, und wobei zumindest zwei Reihen (18-21) mit jeweils mehreren derartiger Kontaktelemente (16) vorhanden sind, und wobei die Reihen (18-21) von Kontaktelementen (16) sich jeweils geradlinig in einem Winkel zueinander erstrecken, sodass sie zu einem gemeinsamen Treffpunkt (T1,T2) führen. Es ist vorgesehen, dass die Öffnungen (15) und/oder Kontaktelemente (16) derart ausgebildet sind, dass die Kontaktelemente (16) bei axialer Kraftbeaufschlagung derart seitlich ausbiegen, dass alle Kontaktelemente (16) bezogen auf den Treffpunkt (T1,T2) in die gleiche Umfangsrichtung bezogen auf den Treffpunkt (T1,T2) ausbiegen.
Patent DE-102021108936-B4 (DE)
Title: Antibakterielle Implantatbeschichtungszusammensetzung, Verfahren zum Beschichten eines Implantats und antibakteriell beschichtetes Implantat
Inventor: SEIFFERT ANNE
IPC: A61L27/28
Filed: 2021-04-09
Granted: 2023-04-20
Abstract: Antibakterielle Implantatbeschichtungszusammensetzung umfassend ein Pfropfcopolymer umfassend:- ein (Meth)Acrylsäure basiertes Rückgrat und- Phosphonat-Seitenketten, wobei mindestens eine Phosphonat-Seitenkette mit einem Guanidin-Oligomer durch eine N-P-Bindung verbunden ist.
Patent DE-102021112561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktlosen Nachverfolgung einer Extremität bei einem Exoskelett und Exoskelett
Inventor: BIEHLER MAXIMILIAN
IPC: A61F5/052
Filed: 2021-05-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Exoskelett (100) mit einer Oberkörperanbindung (101), einem mit der Oberkörperanbindung (101) fest verbundenen Hüftrahmen (102), einem ersten bzw. zweiten jeweils an dem Hüftrahmen (102) befestigten Aktuator (103A/B) zur Unterstützung einer Geh- oder Beugebewegung eines Trägers, einer ersten und einer zweiten jeweils einem Aktuator (103A/B) zugeordneten Oberschenkelanbindung (8A/B;104A/B) und einer ersten und einer zweiten Leit-Stützstruktur (3;5; 106A/B) zur Übertragung der Kräfte zwischen jeweils einer Oberschenkelanbindung (8A/B; 104A/B) und dem dieser Oberschenkelanbindung (8A/B;104A/B) zugeordnetem Aktuator (103A/B) sowie einer Regelungseinheit zur Ansteuerung der Aktuatoren (103A/B), wobei in jeder Oberschenkelanbindung (8A/B;104A/B) ein Abstandssensor (10A/B) zur kontaktlosen Nachverfolgung der Position eines Oberschenkels des Trägers relativ zu der Oberschenkelanbindung (8A/B; 104A/B) angeordnet ist.
Patent DE-102021213374-B4 (DE)
Title: Scheibenbremssystem mit einseitiger Druckbeaufschlagung
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/16
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Scheibenbremssystem für ein Fahrzeug, nämlich einen Personenkraftwagen oder einen Lastkraftwagen, mit einseitiger Druckbeaufschlagung, umfassend:- eine Bremsscheibe (1), umfassend einen Nabenteil (1.1) und einen Reibring (1.2), wobei sich eine Reibfläche (1.3) des Reibrings (1.2) zwischen einer Innenumfangskante (1.4) und einer Außenumfangskante (1.5) des Reibrings (1.2) erstreckt,- ein Gehäuse (2) mit mindestens einem Kolben (3, 3', 3") zur Betätigung eines ersten Bremsbelags (4),wobei der erste Bremsbelag (4) eingerichtet ist, zum Bremsen gegen die Reibfläche (1.3) des Reibrings (1.2) gedrückt zu werden, wobei das Scheibenbremssystem keinen dem ersten Bremsbelag (4) gegenüberliegenden Gegenbremsbelag aufweist,wobei das Gehäuse (2) mit einem Träger (5) verbunden ist, und der Träger (5) mit einer Achskomponente, nämlich einem Achsschenkel (6), verbunden ist, und wobei die Verbindung zwischen dem Gehäuse (2) und dem Träger (5) ein erstes Verbindungselement (7) enthält, das als elastisches Element oder Dämpfungselement ausgeführt ist und eine Verschiebung des Gehäuses (2) gegenüber dem Träger (5) ermöglicht.