baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005289-T5 (DE)
Title: Verbinder und herstellungsverfahren eines verbinders
Inventor: MIYAMOTO KENJI
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-10-03
Abstract: Ein Verbinder weist eine Mehrzahl von Kontakten (30) auf. Jeder der Kontakte (30) weist einen ersten Eingriffsabschnitt (32), einen zweiten Eingriffsabschnitt (38), einen ersten gekrümmten Abschnitt (34), einen zweiten gekrümmten Abschnitt (36) und einen Kupplungsabschnitt (35) auf. Ein zweiter Winkel (Θ2), der durch eine Bezugsgerade (L0) und eine zweite Gerade (L2) ausgebildet wird, ist kleiner als ein erster Winkel (Θ1), der durch die Bezugsgerade (L0) und eine erste Gerade (L1) ausgebildet wird, wobei die erste Gerade (L1) eine gerade Linie ist, die durch ein Ende (E1) des ersten gekrümmten Abschnitts (34) auf der Seite des ersten Eingriffsabschnitts (32) und ein Ende (E2) des ersten gekrümmten Abschnitts (34) auf der Seite des Kupplungsabschnitts (35) verläuft, und die zweite Gerade (L2) eine gerade Linie ist, die durch ein Ende (E3) des zweiten gekrümmten Abschnitts (36) auf der Seite des Kupplungsabschnitts (35) und ein Ende (E4) des zweiten gekrümmten Abschnitts (36) auf der Seite des zweiten Eingriffsabschnitts (38) verläuft.
Patent DE-112020003326-T5 (DE)
Title: Strontiumtetraborat als optisches Glasmaterial
Inventor: CHUANG YUNG-HO ALEX
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-07-08
Abstract: Strontiumtetraborat kann als ein optisches Material verwendet werden. Strontiumtetraborat weist hohe Brechungsindizes, eine hohe optische Zerstörungsschwelle und eine hohe Mikrohärte auf. Das Transmissionsfenster von Strontiumtetraborat deckt einen sehr breiten Wellenlängenbereich von 130 nm bis 3200 nm ab, was das Material besonders für VUV-Wellenlängen geeignet macht. Ein optisches Bauteil aus Strontiumtetraborat kann in ein optisches System eingebaut sein, beispielsweise in ein Halbleiter-Inspektionssystem, ein Metrologiesystem oder ein Lithografiesystem. Zu diesen optischen Bauteilen können Spiegel, Linsen, Linsen-Arrays, Prismen, Strahlteiler, Fenster, Lampenzellen oder Brewster-Winkel-Optiken gehören.
Patent DE-112020003757-T5 (DE)
Title: Radioopake marker in additiv hergestellten implantaten
Inventor: MILLER KEITH E
IPC: B29C64/118
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird ein Ansatz für ein dreidimensionales (3D) Druckverfahren zum Bilden eines 3D-Objekts bereitgestellt. Der Ansatz sieht das Drucken einer Struktur des 3D-Objekts durch Abscheiden eines thermoplastischen Materials vor, wobei das thermoplastische Material strahlendurchlässig ist. Der Ansatz sieht vor, einen oder mehrere radioopake Marker zu drucken, indem ein anderes Material abgeschieden wird, das mindestens ein radioopakes Material beinhaltet. Der Ansatz integriert den einen oder die mehreren radioopaken Marker in die Struktur des 3D-Objekts.
Patent DE-112020004620-T5 (DE)
Title: Stromversorgungssteuervorrichtung
Inventor: SAWADA RYOHEI
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-08-25
Abstract: Eine Heizungstreibervorrichtung (11) fungiert als Stromversorgungssteuervorrichtung und steuert die Stromzufuhr zu einem elektrischen Heizdraht (30). In der Heizungstreibervorrichtung (11) fungieren eine Stromausgabeschaltung (21) und ein Erfassungswiderstand (22) als Stromerfassungseinheit und erfassen einen durch den elektrischen Heizdraht (30) fließenden Strom. Ein Mikrocomputer (24) berechnet wiederholt die Temperatur des elektrischen Heizdrahtes in Abhängigkeit von dem erfassten Strom. Eine Treiberschaltung (23) fungiert als Schalteinheit und schaltet einen Schalter (20) gemäß der berechneten Temperatur des elektrischen Heizdrahts ein oder aus.
Patent DE-112020006017-T5 (DE)
Title: Pyridyloxyessigsäure-Verbindung und deren Verwendung
Inventor: SATO YUKI
IPC: C07D213/69
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt 2-{[3-(2-Chlor-4-fluorphenoxy)pyridin-2-yl]oxy}essigsäure oder ein Alkalimetallsalz davon mit einer ausgezeichneten Wirkung zur Bekämpfung von Pflanzenkrankheiten bereit.
Patent DE-112021003170-T5 (DE)
Title: Halbleiterelement und Halbleiterbauteil
Inventor: TAKEOKA Reona
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ein Halbleiterelement weist erste/zweite Elektroden auf einer Element-Vorderfläche, eine Isolierschicht auf der Element-Vorderfläche und erste/zweite Elektrodenterminals auf, die in Kontakt mit den ersten/zweiten Elektroden stehen. Die Isolierschicht weist erste/zweite Öffnungen und erste/zweite überlappende Abschnitte auf, die jeweils an die ersten/zweiten Öffnungen angrenzen. Die ersten/zweiten Öffnungen legen die ersten/zweiten Elektroden jeweils frei. Die ersten/zweiten überlappenden Abschnitte überlappen jeweils mit den ersten/zweiten Elektroden, in Dickenrichtung gesehen. Die ersten/zweiten Elektrodenterminals stehen durch die ersten/zweiten Öffnungen jeweils in Kontakt mit den ersten/zweiten Elektroden, während sie auch mit den ersten/zweiten überlappenden Abschnitten, in Dickenrichtung gesehen, überlappen. Die ersten Elektrodenterminals befinden sich in einem Bereich mit einer hohen Anordnungsdichte von Elektrodenterminals, während die zweiten Elektrodenterminals in einem Bereich mit einer niedrigen Anordnungsdichte von Elektrodenterminals liegen. Jeder erste überlappende Abschnitt hat eine größere Abmessung in Dickenrichtung als jeder zweite überlappende Abschnitt.
Patent DE-112021004176-T5 (DE)
Title: Pixeltreiberschaltung, treiberverfahren dafür und anzeigesubstrat
Inventor: LIU WEIXING
IPC: G09G3/32
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Pixeltreiberschaltung, umfassend eine Datenschreibschaltung, eine Leuchtsteuerschaltung und einen LED-Chip. Die Datenschreibschaltung ist elektrisch mit einem ersten Abtastsignalanschluss, einem Datensignalanschluss und einem ersten Knoten verbunden. Die Leuchtsteuerschaltung ist elektrisch mit dem ersten Knoten, einem Freigabesignalanschluss, einem ersten Spannungssignalanschluss und einem zweiten Knoten verbunden ist. Die Leuchtsteuerschaltung dazu konfiguriert ist, ein an dem ersten Spannungssignalanschluss empfangenes erstes Spannungssignal an den zweiten Knoten zu übertragen. Der LED-Chip ist elektrisch mit dem zweiten Knoten und einem zweiten Spannungssignalanschluss verbunden. Der LED-Chip umfasst mehrere Leuchtteile. Der LED-Chip ist dazu konfiguriert, die mehreren Leuchtteile unter der Zusammenwirkung des ersten Spannungssignals von dem zweiten Knoten und eines an dem zweiten Spannungssignalanschluss empfangenen zweiten Spannungssignals die Leuchtteile derart anzusteuern, dass entweder die mehreren Leuchtteile jeweils in unterschiedlichen Zeiträumen Licht emittieren oder mindestens zwei Leuchtteile innerhalb eines gleichen Zeitraums Licht emittieren.
Patent DE-112021005519-T5 (DE)
Title: Bildgebungselement und elektronisches instrument
Inventor: NAKATA MASASHI
IPC: H04N25/13
Filed: 2021-10-04
Abstract: [Lösung] Die vorliegende Erfindung stellt ein Bildgebungselement bereit, das als ein Halbleiterchip konfiguriert ist, wobei ein optisches Element außerhalb des Halbleiterchips bereitgestellt ist und das Bildgebungselement Folgendes umfasst: eine Erfassungseinheit zum Erfassen von Informationen bezüglich des optischen Elements; eine Pixeleinheit, die N (N ist eine ganze Zahl) Arten von Pixeln mit jeweils unterschiedlichen spektralen Charakteristiken mit Bezug auf die Wellenlänge von Eingabelicht beinhaltet, das über das optische Element eingegeben wird; eine Umwandlungseinheit, die ein Ausgabesignal von der Pixeleinheit in ein digitales Ausgabesignalumwandelt; eine Verarbeitungseinheit, die das Ausgabesignal, das durch die Umwandlungseinheit ausgegeben wird, als eine Basis zum Durchführen einer Umwandlungsverarbeitung von wenigstens N + 1 Verarbeitungssignalen mit jeweils unterschiedlichen spektralen Charakteristiken unter Verwendung der zuvor genannten Informationen verwendet; und eine Ausgabeeinheit, die ein Signal basierend auf den Verarbeitungssignalen nach außerhalb des Halbleiterchips ausgibt.
Patent DE-112021006327-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leichtgewichtigen Schubstange aus Verbundmaterial und deren Struktur
Inventor: YANG JUN
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer leichtgewichtigen Schubstange aus Verbundmaterial und deren Struktur, beim Aufwickeln der Umfangsschichtverstärkungskomponente wird ein Werkzeug eingerichtet, das einen Zentralkörper und einen Pressblock umfasst, und nach dem Aufwickeln des endlosfaserverstärkten thermoplastische Verbundmaterial in Form eines Streifens entlang des Umfangs des Zentralkörpers (22) für eine Anzahl von Windungen wird eine kontinuierlich, in Umfangsrichtung geschlossene und unregelmäßige geformte Umfangsschichtverstärkungskomponente durch Verpressen eines Pressblocks hergestellt. Dann wird die Innenseite der Umfangsschichtverstärkungskomponente mit langfaserverstärktem thermoplastischem Verbundmaterial oder kurzfaserverstärktem thermoplastischem Verbundmaterial durch Spritzgießen gefüllt und schließlich wird ein Gummi-Metall-Kugelgelenk in die Enden eingepresst wird, wodurch die komplette Schubstange gebildet. Die erfindungsgemäße Schubstange weist überlegener Leistung und Festigkeit auf, die einer höheren Zugfestigkeit standhält, ohne leicht zu reißen, während die Umfangsschichtverstärkungskomponente mit einer U-förmigen Wickelstruktur versehen ist, um die Verschmelzungsfestigkeit der beiden unterschiedlichen Materialien und die allgemeine Ermüdungsleistung der Schubstange sicherzustellen.
Patent DE-112022001729-T5 (DE)
Title: Latch-Schaltung und Stromversorgungssteuergerät
Inventor: SAWADA RYOHEI
IPC: H03K3/286
Filed: 2022-03-07
Abstract: Ein erster Schalter (40) einer Latch-Schaltung (22) wird von AUS auf EIN umgeschaltet, wenn die Spannung zwischen einem Emitter (Eingangsanschluss) und einer Basis (Steueranschluss) auf eine Schwellenspannung oder mehr angestiegen ist. Ein Strom, der durch einen ersten Widerstand (42) und einen zweiten Widerstand (43) in dieser Reihenfolge fließt, wird in einen Kollektor (Eingangsanschluss) eines zweiten Schalters (41) und einen Komparator-Schalter (50) eingegeben. Der zweite Schalter (41) wird eingeschaltet, wenn der erste Schalter (40) eingeschaltet wird. Wenn der zweite Schalter (41) oder der Komparator-Schalter (dritter Schalter) (50) eingeschaltet ist, entspricht die Spannung am ersten Widerstand (42) der Schwellenspannung oder mehr. Eine Spannung von einem Mikrocomputer (25) wird in den Emitter des ersten Schalters (40) gegeben. Eine Spannung vom Kollektor des zweiten Schalters (41) wird an eine Treiberschaltung (21) ausgegeben.
Patent DE-602004005849-T8 (DE)
Inventor: HAZENKAMP MENNO
IPC: C11D3/10
Filed: 2004-05-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: The present Application relates to particulate compositions, especially granules, comprising finely particulate bleach catalysts, alkali metal and/or alkaline earth metal and/or aluminium salts, water-soluble binders having sealing properties and water, and to the preparation of such granules, and also to washing compositions comprising such granules.
Patent DE-69817132-T9 (DE)
Inventor: SHIRATSUCHI KENTARO
IPC: H01G9/20
Filed: 1998-12-03
Granted: 2004-12-16
Abstract: A dye-sensitized photoelectric conversion device includes a conductive support, a dye-adsorbed semiconductor nanoparticulate layer, a gel electrolyte layer, and a counter electrode wherein the gel electrolyte contains an electrolyte and a gelling agent having a molecular weight of 100-1,000. The device has improved photoelectric conversion characteristics and durability. A photo-electrochemical cell comprising the photoelectric conversion device is also provided.   <IMAGE>
Patent FI-U20020498-U0 (FI)
Inventor: LAHTINEN HEIKKI
IPC: C02F1/72
Filed: 2002-12-12
Abstract: The object of the invention is a water treatment apparatus wherein the water is dispersed into the gas phase, separated from the gas and further treated.
Patent AT-2019-U1 (AT)
Title: Trockenmörtel zur verfugung von fliesen oder natursteinplatten
IPC: C04B28/04
Filed: 1997-10-06
Abstract: Der Trockenmörtel zur Verfugung von Fliesen oder Natursteinplatten besteht aus 12 bis 25 Gew.-% Portlandzement,58 bis 83 Gew.-% mineralischen Zuschlägen,1 bis 5 Gew.-% Calciumsulfat und/oder seinen Hydraten und/oder1 bis 5 Gew.-% Calciumaluminatmonosulfat,2 bis 5 Gew.-% Puzzolan, Traßmehl, Metakaolin, aktiver Kieselsäure oder Gemischen derselben,1 bis 5 Gew.-% Tonerdezement oder 0,2 bis 0,8 Gew.-% Tonerdehydratsulfat,0,3 bis 0,8 Gew.-% Verflüssiger, gegebenenfalls bis zu 0,5 Gew.-% Polycarbonsäure,gegebenenfalls bis zu 0,5 Gew.-% Hydrophobierungsmittel undgegebenenfalls bis zu 1 Gew.-% Stellmittel.
Patent AT-13756-U1 (AT)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F9/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verkaufsautomat, umfassend eine Datenverarbeitungseinheit (1) sowie einen Dateneingabe- und Datenausgabebereich (2), wobei zumindest ein Personenerfassungssensor (3) vorgesehen ist, der zur Dektion der Größe eines Benutzers ausgeführt ist, und die Position des Dateneingabe- und Datenausgabebereichs (2) an die Größe des Benutzers anpassbar ist, sowie ein Verfahren zur Anpassung des Dateneingabe- und Datenausgabebereichs (2) eines Verkaufsautomaten an die Größe eines Benutzers.
Patent AT-7412-U1 (AT)
Title: Verfahren zur sanierung eines abwasserschachtes
IPC: E03F5/02
Filed: 2004-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sanierung eines in einem Boden platzierten Abwasserschachtes, bei dem um einen oberen Abschnitt des Schachts in den Boden ein zylinderförmiger Kanal gebohrt wird; der obere Abschnitt des Schachts wird von einem im Boden verbleibenden Restschacht abgetrennt und entnommen; ein neues Schachtrohr wird in den vorhandenen Restschacht eingesetzt; das neue Schachtrohr wird mit einer Schachtabdeckung am oberen Ende abgedeckt, soweit das neue Schachtrohr nicht bereits mit einer Schachtabdeckung versehen ist; um das neue Schachtrohr herum wird Boden aufgefüllt.
Patent BG-1843-U1 (BG)
Title: Powdered fharmaceutical composition containing metamizole
Inventor: SULEV DIMITAR
IPC: A61K31/4152
Filed: 2013-06-28
Abstract: The utility model relates to a powdered pharmaceutical composition for per oral solution, which contains metamizole sodium monohydrate, stabilizer, anhydrous colloidal silica, sodium cyclamate and powder with strawberry flavor, wherein the amount of the components in the mixture is as follows: 0.500 to 1 g metamizole sodium monohydrate, 2.2 to 3.7 g stabilizer, 0.005 g anhydrous colloidal silica, 0.12 to 0.15 g sodium cyclamate and 0.005 g powder with strawberry flavor. In one embodiment, the powdered pharmaceutical composition comprises and other active substances such as 0.05 g caffeine, 0.04 g vitamin B1 or mixtures thereof. The composition according to the utility model has good rheological properties, is stable in storage, rapidly soluble in water and the resulting solution has an acceptable content of hydrolysis product of metamizole sodium, with good organoleptic properties and is low glycemic and therefore is suitable for diabetics.
Patent BG-2139-U1 (BG)
Title: Хранителна добавка за детоксикация на организма
Inventor: PASHKULEV DIMITAR
IPC: A61K36/74
Filed: 2014-10-31
Abstract: Настоящият полезен модел се отнася до хранителна добавка за детоксикация на организма, която комплексно да повлиява върху храносмилането, чернодробните функции, метаболитната обмяна, холестерола и функциите на жлъчката. Хранителната добавка е създадена под формата на капсули и включва артишок-Cynari scolymi, extr. Освен това тя съдържа и зелено кафе- Coffei crudi, extr., магнезиев таурат, L- карнитин, екстракт от кора на ясен- Cort. Fraxini excelsiori, extr., витамин B3, стабилизатори и пълнители. Субстанциите, изграждащи хранителната добавка са в следните тегловни %: магнезиевият таурат е от 10% до 25%; L- карнитинът е от 15% до 40%; зеленото кафе- Coffei crudi, extr. е от 5% до 45 %; артишокът- Cynari scolymi, extr е от 10% до 50%; екстрактът от кора на ясен- Cort. Fraxini excelsiori, extr. е от 10% до 30%, а витамин B3 е от 5% до 20%. 4 претенции
Patent BG-2811-U1 (BG)
Title: Food supplement for maintenance of the normal physiological function of the kidneys and the excretory system
Inventor: FILIPOV GEORGI
IPC: A61K36/15
Filed: 2017-09-13
Abstract: The food supplement is intended to complement to the normal diet and comprises a concentrated source of substances with a nutritional and / or physiological effect. The purpose of the utility model is to create a combined composition contributing to the maintenance of the normal physiological function of the kidneys and the excretory system. The supplement has the ability to dissolve kidney stones and sand formed by uric acid and to prevent it from forming. It has diuretic, anti-inflammatory, antimicrobial and spasmolytic action. The food supplement includes the active ingredients in the following amounts: polyoxyethylene sorbitan monooleate - 50 mg, vitamin A - 0.45 mg (450 ?g RE) and essential oil (Abies alba) containing a-pinene, ?-pinene, camphine, car-3-ene, lemonate bornylacetate, borneol - 15 mg, and excipients: sunflower oil, glycerol, gelatin, caramel (ammonium sulfite) and purified water. In another embodiment, the food supplement comprises other excipients: sorbitol, potassium sorbate, lemon flavour, and purified water.
Patent BG-3032-U1 (BG)
Title: Parabolic satellite communications antenna with enhanced selectivity
Inventor: PETKOV PETAR
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: This utility model relates to a parabolic satellite communications antenna with enhanced selectivity which will find application in the field of telecommunications, in particular for the reception and transmission of radio waves from the megahertz and gigahertz bands. The created parabolic satellite communications antenna with enhanced selectivity includes a parabolic reflector (1) and an irradiator (2) mounted on a carrier (3). The parabolic reflector (1) obtained from the intersection of an elliptical cylinder with a rotary paraboloid is fixed at one end to a stand (4) to which the carrier (3) is mounted with the irradiator (2). The irradiator (2) is provided with an elliptical opening (8) with a quarter-wave throttle (9) for maximum use of the aperture of the reflector (1). The emitter (2) is located within the focus of the parabolic reflector (1).
Patent CZ-920-U1 (CZ)
Title: Plasma pulse nozzle
Inventor: KUBES PAVEL DOC RNDR CSC
IPC: H05H1/34
Filed: 1992-12-09
Abstract: The pulsating nozzle is formed by an anode (1), opposite which, in the direction of accelerating movement of the plasma, there is a cathode (2) in which there is a through-hole (3) oriented in the direction of accelerating movement of the plasma.<IMAGE>
Patent AT-6877-U1 (AT)
Title: Lärmschutzeinrichtung an einer gebäudewand
IPC: E04B1/84
Filed: 2003-02-28
Abstract: Bei einer Lärmschutzeinrichtung an einer Gebäudewand sind zur Verringerung der Schallreflexion an der Außenseite (4) der Gebäudeaußenwand (5) geschlossene Käfige (1) angebracht, von denen zumindest die von der Gebäudeaußenwand (5) abgelegenen Wände (9) gitterartig ausgebildet sind und in die ein Schaumglassteine (3) aufweisendes Schüttmaterial eingefüllt ist.
Patent AT-4233-U1 (AT)
Title: Stift mit integriertem haftnotizspender
IPC: B43K29/12
Filed: 2000-03-20
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Stift mit integriertem Haftnotizspender. Die Haftnotizen (3) sind auf einer Spule (2) im Inneren des Stiftes platzsparend aufgerollt.Durch aufstecken der Kappe (4) des Stiftes an seinem hinteren Ende entsteht eine kraftschlüssig-drehbare Verbindung. Durch Drehung der Kappe (4) in eine Richtung erscheint der nicht klebende Teil (3a) einer Haftnotiz (3) aus der länglichen Öffnung (5) an der Seite des Stiftes.Nun kann die Haftnotiz (3) abgezogen, aufgeklebt und beschrieben werden.
Patent AT-9269-U1 (AT)
Title: Schlitten
Filed: 2006-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlitten (3) mit festem Sitzplatz (1), dessen Querbalken (2) mit Kufenbalken (4) so verbunden sind, dass ein Einklappen der Kufen (5) möglich ist und nach dem Aufklappen eine gegenseitige Verriegelung der Querbalken und der Kufenbalken (4) möglich ist, wobei die Querbalken (2) des Sitzplatzes (1) des Schlittens mit den Kufenbalken (4) mittels Scharnieren (61, 62; 63, 64) gegenseitig zueinander asymmetrisch verbunden sind, und die Position der Kufen (5) bezüglich des Sitzplatzes (1) des Schlittens separat arretiert wird.
Patent AT-6451-U1 (AT)
Title: Orthopädisches kopfkissen
Inventor: SIMMER ERICH
IPC: A47G9/10
Filed: 2002-12-02
Abstract: Ein orthopädisches Schlafkissen, bestehend aus einem Schaumstoffblock aus sehr weichem, viscostatischem Spezialschaum, der temperaturabhängig die Härte verändert und in Längsrichtung mit zwei Hohlräumen versehen ist. In diese Hohlräume werden zwei Schaumstoffblöcke in verschiedenen Festigkeitsgraden eingeführt. Dadurch kann das Kissen an die individuellen Bedürfnisse angepaßt werden. Das Kissen ist mit einer Hülle aus waschbarem Stoff umgeben, welche an einer Längsseite mit einem Reißverschluß versehen ist.
Patent DE-8713932-U1 (DE)
IPC: H01R13/506
Filed: 1987-10-16
Abstract: Pin holder for a separable electronic plug connection, having a number of resilient lips (5) which are formed on the holder (1) and are provided at their free ends with an inwardly protruding hook-shaped part (6), and outwardly directed protruding parts (11) which are formed on the pin carrier (8) and, in the assembled state, engage behind the hook-shaped parts (6), the said one parts being provided with obliquely running contact surfaces (6 min ). Preferably stopping means are formed by at least one shoulder (7) inside the holder (1), whereas in the holder there is an intermediate wall (12) which is provided with openings through which the pins (10) extend.
Patent DE-8805752-U1 (DE)
IPC: B08B5/02
Filed: 1988-04-30
Abstract: The invention relates to a pistol grip type compressed air blower having a handle (2) with a compressed air connection element and an air valve, on which a support body is placed with a turbulence tube (15). On one end section, the support body (26) is formed with a cold air nozzle (18) that has a passage (63) that is coaxial with the center axis of turbulence tube (15) and on an opposite end section, the support body is formed with a warm air nozzle with a hole that is coaxial to the center axis of turbulence tube (15). In some embodiments, the warm air nozzle is adjustable. A turbulence chamber with at least one hole directed tangentially into the interior space of the turbulence chamber is connected between the cold air nozzle (18) and the turbulence tube (15), and receives compressed air via a duct (14) of the handle that is connected to the compressed air connection element via the air valve. Turbulence chamber (40) is formed by a flanged disk that rests on the cold air nozzle (18). The flanged disk has a center hole (42), on one side of which is placed a socket for holding the flanged disk on the cold air nozzle and on the other side of which is formed a continuous outside edge flange (44) in which are formed slot-shaped grooves that tangentially end into a center recess serving as the interior space of the turbulence chamber. The passage of the nozzle body of the cold air nozzle (18) is designed as a diffuser. The cold air nozzle (18) and warm air nozzle (21) may each be detachably connected to a sound damper (82, 83).
Patent DE-9115034-U1 (DE)
IPC: B43L3/00
Filed: 1991-12-04
Abstract: A writing support (1) is described, which is provided with a board (2) as a support for paper sheets (8), a paper pad and the like and with a fixing device (6) arranged on the board for the paper sheets, the paper pad and the like. The board is connected in an articulated manner to a U-shaped retaining element (3) which can be pushed onto the thigh of a person. <IMAGE>