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Patent DE-102019000130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewegen einer Welle eines roll- oder wickelbaren Rollabschlusses einer Öffnung eines Baukörpers, sowie Rolltor und Rollladen
Inventor: RUHNAU RAINER
IPC: E06B9/174
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen der Welle eines roll- oder wickelbaren Rollabschlusses einer Öffnung eines Baukörpers, insbesondere der Welle eines Rollladens oder eines Rolltors. Die Vorrichtung umfasst eine Wellenaufnahme zum Aufnehmen der Endseiten der Welle und einer die Wellenaufnahme mechanisch führenden Führungseinrichtung. Zwischen der Wellenaufnahme und der Führungseinrichtung ist ein zumindest ein Getriebegehäuse (11) aufweisendes Getriebe (10) zum Übersetzen der Drehbewegung der Welle in eine Linearbewegung der Wellenaufnahme vorgesehen. Die Getriebeeinrichtung (10) umfasst zumindest ein Zahnrad (13), insbesondere ein Stirnrad, welches drehfest mit der Welle verbunden ist. Die Getriebeeirichtung (10) umfasst eine mit dem Zahnrad (13), insbesondere Stirnrad, in mechanischem Eingriff stehende Zahnstange (12). Die Zahnstange (12) ist in zumindest einer Führung angeordnet. Die Führung ist durch zumindest eine im Getriebegehäuse (11) angeordnete Ausnehmung (15) gebildet. Die Zahnstange (12) ist am Baukörper direkt oder indirekt fixiert. Die Zahnstange (12) ist aus einem oder mehreren Zahnstangenmodulen (18) gebildet, wobei die Anzahl der Zahnstangenmodule (18) mit der pro Rollabschlussbewegung verbundenen Anzahl der Umdrehungen und somit mit der Wegstrecke der Linearbewegung der Wellenaufnahme korreliert.
Patent DE-102019002610-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen eines Fremdobjekts auf einer induktiven Ladestation
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines Fremdobjekts (3) auf einer induktiven Ladestation (4), wobei das Entfernen des Fremdobjekts (3) durch einen Reinigungsmechanismus (7) eines Fahrzeugs (6 durchgeführt wird, wobei der Reinigungsmechanismus (7) erst beim Überfahren der induktiven Ladestation (4) durch das Fahrzeug (6) aktiviert wird, und der Reinigungsmechanismus (7) solange aktiv gehalten wird, bis eine Ladeposition (P) von dem Fahrzeug (6) erreicht wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zum Entfernen eines Fremdobjekts (3) auf einer induktiven Ladestation (4).
Patent DE-102019101294-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verformbarer Unterbodenverkleidung
Inventor: PALMER EBERHARD
IPC: B62D35/02
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer ein- und ausfederbaren Radaufhängung (5) eines Fahrwerks (18) und einer Unterbodenverkleidung (6), wobei die Unterbodenverkleidung (6) die Radaufhängung (5) auf einer Unterseite abdeckt, sowie die Radaufhängung (5) beim Ausfedern auf die Unterbodenverkleidung (6) einwirkt und diese verformt.Bei einem solchen Kraftfahrzeug ist vorgesehen, dass die Unterbodenverkleidung (6) im Bereich der Radaufhängung (5) Abdeckklappen (7, 8) aufweist, wobei die jeweilige Abdeckklappe (7 bzw. 8) gelenkig mit einer Trägerstruktur (11) der Unterbodenverkleidung (6) verbunden ist, wobei die Abdeckklappen (7, 8) sich in eingefedertem und ausgefedertem Zustand der Radaufhängung (5) im Bereich der der Verbindung der Abdeckklappen (7, 8) mit der Trägerstruktur (11) abgewandten Seiten überlappen, sowie Federmittel (12) vorgesehen sind, zum Zurückschwenken der Abdeckklappen (7, 8) beim Bewegen der Radaufhängung (5) aus deren ausgefederten Stellung.Ein solches Kraftfahrzeug gewährleistet, bei baulich einfacher Gestaltung der Unterbodenverkleidung, eine optimale Abdeckung der Radaufhängung.
Patent DE-102019105540-A1 (DE)
Title: Spulenvorrichtung zur oberflächenmontage und elektronische einrichtung
Inventor: YASUDA MASATOSHI
IPC: H01F27/30
Filed: 2019-03-05
Abstract: Eine Spulenvorrichtung zur Oberflächenmontage enthält einen Spulenkörper, enthaltend einen hohlrohrförmigen Hohlrohrabschnitt und einen Anschlussblockabschnitt, verbunden mit dem Hohlrohrabschnitt und versehen mit einem Anschluss, installiert auf einem Montagesubstrat während der Montage, ein Drahtelement, enthaltend einen Wicklungsabschnitt, gewickelt um den Hohlrohrabschnitt, wobei beide Enden des Drahtelements mit dem Anschluss elektrisch verbunden sind, einen Kern, enthaltend einen mittleren Schenkelabschnitt, der durch den Hohlrohrabschnitt verläuft und an dem Spulenkörper angebracht ist, und ein Abschirmungselement, enthaltend einen Abschirmungsabschnitt, positioniert in einer Außendurchmesserrichtung des Wicklungsabschnitts, einen Eingriffsabschnitt, der in Eingriff ist, um entlang einer Montagerichtung in Bezug auf den Spulenkörper relativ bewegbar zu sein, und einen Installationsabschnitt, direkt oder über den Abschirmungsabschnitt in Bezug auf den Eingriffsabschnitt verbunden und während der Montage auf dem Montagesubstrat installiert.
Patent DE-102019109949-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende vorrichtung für fahrzeuge
Inventor: LI YALI
IPC: B60K37/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine energieabsorbierende Vorrichtung für Fahrzeuge bereit. Eine Armaturenbrettanordnung beinhaltet einen Stützträger und eine Außenplatte. Die Armaturenbrettanordnung beinhaltet eine energieabsorbierende Vorrichtung zwischen dem Stützträger und der Außenplatte, die einen variablen Quetschwiderstand auf Grundlage einer Temperatur der energieabsorbierenden Vorrichtung aufweist. Die Armaturenbrettanordnung beinhaltet ein Heizelement, das mit der energieabsorbierenden Vorrichtung wirkgekoppelt ist.
Patent DE-102019110344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum physikalischen, insbesondere zum optischen, Erfassen zumindest eines Nutzungsobjektes
Inventor: GARCIA MARKUS
IPC: G06K9/78
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum physikalischen, insbesondere zum optischen, Erfassen zumindest eines Nutzungsobjektes umfassend den Schritt einer Durchführung zumindest eines physikalischen Erfassungsvorgangs, zum Beispiel durch einen Nutzer und/oder einer Durchführungsvorrichtung, insbesondere zumindest einer Fotographie, des Nutzungsobjektes, sodass das Nutzungsobjekt derart erfasst wird, dass eine durch den Erfassungsvorgang erfasste Abbildung des Nutzungsobjektes identisch oder maßstabsskaliert identisch mit dem auf einem Bildschirm dargestellten Datenbankobjekt zeitgleich dargestellt wird, wobei durch den Erfassungsvorgang das Nutzungsobjekt von der Verarbeitungseinheit und/oder der CPU und/oder dem Nutzer zumindest einer Nutzungsobjektklasse, zum Beispiel einem Fahrzeugtypen, zugeordnet wird.
Patent DE-102019111364-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Erfassung eines Objektes mit zumindest einem Transistorlaser
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: H01S5/40
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung eines Objektes (3), das Fahrerassistenzsystem (1) aufweisend einen Empfänger (4) und einen Sender (5) mit zumindest einem ersten optischen Bauteil (6) und zumindest einem ersten Transistorlaser (7), der einen ersten optischen Ausgang (8) aufweist, wobei der erste optische Ausgang mit dem ersten optischen Bauteil (6) gekoppelt ist und das erste optische Bauteil (6) ein Ausbreitungsverhalten einer mithilfe des ersten Transistorlasers (7) erzeugbaren ersten Strahlung vorgibt, der Sender (5) eingerichtet ist, mithilfe der ersten Strahlung eine aus dem Sender (5) austretenden Strahlung zu erzeugen und der Empfänger eingerichtet ist, die aus dem Sender (5) austretende Strahlung zu empfangen.
Patent DE-102019112196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgasen von einer in einer Flüssigkeitsleitung strömenden Flüssigkeit
Inventor: KINTEA DANIEL
IPC: F16L55/24
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Entgasen von einer in einer Flüssigkeitsleitung (20) strömenden Flüssigkeit (40), wobei die Vorrichtung (10) eine Eingangsöffnung (12), eine Ausgangsöffnung (14) und ein Kapillarelement (16) mit einer Innenwandfläche (18) aufweist, wobei das Kapillarelement (16) sich zwischen der Eingangsöffnung (12) und der Ausgangsöffnung (14) erstreckt und die Eingangsöffnung (12) fluidkommunizierend mit der Ausgangsöffnung (14) verbindet, wobei die Eingangsöffnung (12) fluidkommunizierend mit der Flüssigkeitsleitung (20) verbunden ist, wobei die Innenwandfläche (18) ein Material aufweist, das für eine in der Flüssigkeitsleitung (20) strömende Flüssigkeit (40) flüssigkeitsabweisend ist. Die Erfindung stellt damit eine Vorrichtung (10) zum Entgasen von einer in einer Flüssigkeitsleitung (20) strömenden Flüssigkeit (40) bereit, die den Zeitaufwand beim Entgasen verringert.
Patent DE-102019114204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorheizen von Vorkammern einer Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeuges mittels Heißlufteinblasung
Inventor: SENS MARC
IPC: F02B19/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Einblasung von Heißluft in Vorkammern (7) von Verbrennungskraftmaschinen (1), vorzugsweise über einen Luft-Kraftstoffinjektor (9), mittels Lufteinblasventilen (11), welche über Luftzuleitungen (13) mit Heißluft gespeist werden, wobei die Heißluft durch ein Heizelement (14) erwärmt und durch einen Verdichter (22) gefördert wird. Der Verdichter (22) kann Teil eines Abgasturboladers (21) oder Kompressors (22) sein, wobei dieser zusätzlich elektrisch angetrieben wird, sodass eine Einblasung von Heißluft in die Vorkammern (7) während des Stillstandes sowie insbesondere unmittelbar vor einem Kaltstart der Verbrennungskraftmaschine (1) erfolgt.
Patent DE-102019117041-A1 (DE)
Title: Flanschgelenk und Verfahren zur Herstellung eines Flanschgelenks
Inventor: KIESSLING ANDREAS
IPC: F16D3/84
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Flanschgelenk, bestehend aus einem Gleichlaufgelenk (1) mit Gelenkaußenring (3), Gelenkinnenring (5), Käfig (9) und Kugeln (8), einem drehfest mit dem Gelenkaußenring (3) des Gleichlaufgelenks verbundenen Flansch (2) und einem zwischen dem Gleichlaufgelenk (1) und dem Flansch (2) angeordneten und drehfest mit dem Gelenkaußenring (3) verbundenen Deckel (10). Zumindest zwischen dem Deckel (10) und dem Gelenkaußenring (3) besteht eine dichte, im gefügten Zustand des Flanschgelenks kraft- und formschlüssige Verbindung. Die drehfeste Verbindung erfolgt mittels konzentrisch, gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneter Spannmittel, die durch in den Gelenkaußenring (3), in den Deckel (10) und in den Flansch (2) eingebrachte Bohrungen (16, 15, 14) hindurchgeführt sind und die genannten Bauteile gegeneinanderpressen. Ferner sind Mittel zur Verbesserung des Kraft- und Formschlusses an der Stirnfläche zumindest eines der im gefügten Zustand dichtend gegeneinander gepressten Bauteile des Flanschgelenks angeordnet.Erfindungsgemäß bestehen die Mittel zur Verbesserung des Kraft- und Formschlusses aus einer in axialer Richtung aus der Ebene der Stirnfläche des mindestens einen Bauteils heraustretenden ununterbrochenen Dichtkontur (18). Diese Dichtkontur (18) ist als koaxialer, geschlossener und im Bereich der Bohrungen (14, 15, 16) des Flanschgelenks diese umrundender Dichtring ausgebildet und im Bereich des äußeren Randes der Stirnfläche mindestens eines der gegeneinander zu verspannenden Bauteile des Flanschgelenks angeordnet.
Patent DE-102019117232-A1 (DE)
Title: Bolzenaufnahme
Inventor: PFEIFFER CHRISTIAN
IPC: F16B21/07
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bolzenaufnahme zur verriegelnden Aufnahme und Befestigung an einen Bolzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenaufnahme zumindest zwei Rastmittel zum verrastenden Festlegen des Bolzens aufweist, wobei ein erstes Rastmittel ein Sägezahnprofil mit zumindest einem Zahn ist, welches fest angeordnet ist und ein zweites Rastmittel ein Rückhaltearm ist, der bezogen auf eine Längsachse eines Bolzens dem ersten Rastmittel diametral gegenüberliegend angeordnet ist und derart angelenkt ist, dass er lateral auf das erste Rastmittel hin und von diesem weg schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102019117249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Qualität von über ein Telekommunikationsnetz übertragener Sprache
Inventor: KETTLER FRANK
IPC: G10L21/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Qualität von mittels elektrischer Signale mittels zweier Telekommunikationsendgeräte (A, B) über ein Telekommunikationsnetz (t) übertragener Sprache, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Für beide Telekommunikationsendgeräte (A, B) wird jeweils ein Modelltyp identifiziert.- Es wird ein Wert für mindestens einen Betriebsparameter (n) für das Telekommunikationsnetz (t) identifiziert.- Es wird mindestens ein Konversationsaspekt (i) der übertragenen Sprache ausgewählt, für den die Bestimmung der Qualität stattfinden soll.- Für den ausgewählten Konversationsaspekt (i) wird für mindestens eines der Telekommunikationsendgeräte (A, B) in Abhängigkeit sowohl eines Werts mindestens eines ausgewählten Technikparameters (KPIA/B) mindestens eines der Telekommunikationsendgeräte (A, B) als auch eines Werts des Betriebsparameters (n) des Telekommunikationsnetzes (t) ein Wert für mindestens einen Qualitätsparameter (KQIA/B, i, n) identifiziert.- Unter Heranziehung des identifizierten Werts des Qualitätsparameters (KQIA/B, i,n) wird ein Wert eines Ende-zu-Ende-Qualitätsparameters (KQIE2E, A, i) des ersten Telekommunikationsendgeräts (A) für den jeweiligen Konversationsaspekt (i) bestimmt, der die Qualität der Sprachübertragung für den Konversationsaspekt (i) wie Empfunden von einem Nutzer des ersten Telekommunikationsgeräts (A) abbildet.
Patent DE-102019118685-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein Kochfeldmodul und ein Dunstabzugsmodul
Inventor: SCHÖNING FRANK
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) umfassend ein Kochfeldmodul (20), welches zumindest eine Dekorplatte (24) und zumindest ein Heizelement zum Erwärmen eines auf der Dekorplatte (24) positionierten Lebensmittels aufweist, ein Dunstabzugsmodul (60), welches unterhalb der Dekorplatte (24) des Kochfeldmoduls (20) angeordnet und dazu eingerichtet ist, sich oberhalb der Dekorplatte (24) bildenden Kochdunst abzuführen, und eine Trägereinrichtung (40), welche das Dunstabzugsmodul (60) trägt, wobei die Trägereinrichtung (40) zumindest einen Befestigungsabschnitt (50) aufweist, mittels welchem die Trägereinrichtung (40) an einer Arbeitsplatte (102) befestigbar ist.
Patent DE-102019124117-A1 (DE)
Title: System zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem ersten Bekleidungselement und einem zweiten Bekleidungselement, erstes und/oder zweites Bekleidungselement für ein solches System, Funktionsbekleidung und Verfahren zur Herstellung eines solchen Systems
Inventor: ZESSLER ANSELM GEORG
IPC: A41D1/06
Filed: 2019-09-09
Abstract: System (100) zum einer Verbindung zwischen einem ersten Bekleidungselement (10) und einem zweiten Bekleidungselement (20) entlang einer Schnittstelle (15), wobei in einem verbundenen Zustand das erste Bekleidungselement (10) und das zweite Bekleidungselement (20) ein Ensemble (1), insbesondere ein als Funktionsbekleidung dienendes Ensemble (1), bereitstellen und wobei im verbunden Zustand- das zweite Bekleidungselement (20) einen generellen Verlauf des ersten Bekleidungselements (10) entlang einer Erstreckungsrichtung (E) fortsetzt und- das erste Bekleidungselement (10) und das zweite Bekleidungselement (20) in einer senkrecht zur Erstreckungsrichtung (E) verlaufenden Schnittebene (SE) auf Höhe der Schnittstelle (15) entlang eines Schnittstellenumfangs (16) einen Schnittstellenquerschnitt (17) festlegen, umfassend:-- mindestens eine erste Verschlusseinrichtung (30), insbesondere in Form eines Reißverschlusses, deren Erstreckung entlang des Schnittstellenumfangs (16) kleiner ist als ein 0,5-faches, bevorzugt, kleiner als ein 0,45- faches oder kleiner als ein 0,35-faches einer Gesamterstreckung des Schnittstellenumfangs (16).
Patent DE-102019124596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Parklenkassistenten
Inventor: BENMIMOUN AHMED
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Parklenkassistenten (4), der in einem Im-Fahrzeug-Betriebsmodus (SM) und einem Remotepark-Betriebsmodus (RM) betreibbar ist, mit den Schritten:(S100) Einlesen von Daten (D) indikativ für eine Parksituation einer erfassten Parklücke (6),(S200) Auswerten der Daten (D), um ein Ausgangssignal (AS) indikativ für den Im-Fahrzeug-Betriebsmodus (SM) oder den Remotepark-Betriebsmodus (RM) zu bestimmen, und(S300) Ausgeben des Ausgangssignals (AS).
Patent DE-102019131329-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für den Antrieb eines Deckelbauteils
Inventor: STEINBACH JANNIK
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für den Antrieb eines Deckelbauteils (100) eines Fahrzeugs zwischen einer Schließposition und wenigstens einer Öffnungsposition, aufweisend einen Grundkörper (20) und einen am Grundkörper (20) um eine Stellachse (SA) für eine Stellbewegung rotierbar gelagerten Stellkörper (30), wobei der Stellkörper (30) über zwei an unterschiedlichen Seiten der Stellachse (SA) beabstandete Stellelemente (40a, 40b) mit dem Grundkörper (20) verbunden ist, welche Formgedächnismaterial aufweisen und jeweils einen Stromanschluss (42) zum spezifischen Bestromen des jeweiligen Stellelements (40a, 40b) aufweisen, wobei weiter am Grundkörper (20) ein Abtriebskörper (50) um eine Abtriebsachse (AA) für eine Abtriebsbewegung rotierbar gelagert ist, welcher eine mit einer Stellverzahnung (32) des Stellkörpers (30) kämmende Abtriebsverzahnung (52) aufweist für eine Übertragung der Stellbewegung in eine Abtriebsbewegung.
Patent DE-102019132346-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Positionierung von fluiddynamisch funktionalen Folien und deren Verwendung
Inventor: OESER OLIVER
IPC: B64C39/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur ordnungsgemäßen Positionierung von fluiddynamisch funktionalen Folien auf Oberflächen (31) von umströmten Körpern (02) sowie die Verwendung einer solchen Vorrichtung.Die Vorrichtung (1) umfasst ein unbemanntes Luftfahrzeug (2) mit einer Referenzmarkenerfassungseinheit (6) und einer Projektionseinheit (7), die mit einer Steuerungseinheit (5) verbunden sind, wobei die Steuerungseinheit (5) dazu ausgebildet ist, die relative Lage und Position eines umströmten Körpers (30) anhand der von der Referenzmarkenerfassungseinheit (6) erfassten Daten zu ermitteln und auf Basis der ermittelten relativen Lage und Position des umströmten Körpers (30) eine Applikationsfläche (8) für die aufzubringende fluiddynamisch funktionale Folie in einer vorgegebenen Lage und Position auf den umströmten Körper (30) zu projizieren.Verwendet wird die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) mit den Schritten:a) Bewegen des unbemannten Luftfahrzeuges (2) in eine für die Projektion einer Applikationsfläche (8) geeignete relative Position und Lage gegenüber dem umströmten Körper (30);b) Projektion der Applikationsfläche (8) auf die Oberfläche (31) des umströmten Körpers (30); undc) Aufbringen der aerodynamisch funktionalen Folie auf die Oberfläche (31) des umströmten Körpers (30) gemäß der projizierten Applikationsfläche (8).
Patent DE-102019134111-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln von Packungen und Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Verpackungen
Inventor: MÄNNLE ANDREAS
IPC: B65G47/08
Filed: 2019-12-12
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vereinzelungsvorrichtung (1) zum Vereinzeln von Packungen (5) mit einer Transporteinrichtung (2) zum Zuführen von zu vereinzelnden Packungen (5) entlang eines Zuführpfads (PZ) an eine Vereinzelungseinrichtung (6) und zum Weitertransport der vereinzelten Packungen (5) entlang eines Weitergabepfads (PW), wobei die Vereinzelungseinrichtung (6) wenigstens ein Schiebemittel (15) zum formschlüssigen Verschieben der Packungen (5) vom Zuführpfad (PZ) auf den Weitergabepfad (PW) wenigstens überwiegend senkrecht zum Zuführpfad (PZ) und/oder Weitergabepfad (PW) aufweist, wobei ein Schiebemittelantrieb (21) zum Bewegen der wenigstens einen Schiebefläche (16) entlang einer Verschiebebahn (BS) vorgesehen ist und wobei wenigstens ein Begrenzungsmittel (23) zur Begrenzung eines Verschiebespalts (28) wenigstens abschnittsweise entlang der Verschiebebahn (BS) vorgesehen ist. Damit die Packungsvereinzelung zuverlässiger erfolgen kann, ist vorgesehen, dass ein Begrenzungsmittelantrieb (26) zum Antreiben des wenigstens einen Begrenzungsmittels (23) und zum Bewegen der wenigstens einen Begrenzungsfläche (29) entlang einer Begrenzungsbahn (BB) derart vorgesehen ist, dass die wenigstens eine entlang der Verschiebebahn (BS) bewegte Schiebefläche (16) und die wenigstens eine entlang der Begrenzungsbahn (BB) bewegte Begrenzungsfläche (29) den Verschiebespalt (28) wenigstens abschnittsweise mit einer wenigstens im Wesentlichen konstanten Spaltbreite (bS) ausbilden.
Patent DE-102019135074-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SEYONG
IPC: G09G3/3233
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung ist offenbart, welche ein Pixel (P), welches einen Pixelschaltkreis (PC) und eine mit dem Pixelschaltkreis (PC) verbundene, lichtemittierende Vorrichtung (LED) aufweist. Der Pixelschaltkreis (PC) weist auf: einen Ansteuerungstransistor (Tdr), welcher einen Ansteuerungsstrom (ILED) steuert, welcher zu der lichtemittierenden Vorrichtung (LED) fließt, einen Datenzuführungstransistor (Tds), welcher eine Datenspannung (Vdata) zu einem ersten Knoten (N1) selektiv bereitstellt, welcher eine Source-Elektrode des Ansteuerungstransistors (Tdr) ist; einen ersten Lichtemission-Steuerungstransistor (Tec1), welcher den ersten Knoten (N1) mit einem zweiten Knoten (N2) selektiv verbindet, welcher eine Anodenelektrode der lichtemittierenden Vorrichtung (LED) ist; einen ersten Initialisierungstransistor (Ti1), welcher eine Initialisierungsspannung (Vini) zu dem zweiten Knoten (N2) selektiv bereitstellt; einen zweiten Lichtemission-Steuerungstransistor (Tec2), welcher eine Ansteuerungsspannung (VDD) zu einem dritten Knoten (N3) selektiv bereitstellt, welcher eine Drain-Elektrode des Ansteuerungstransistors (Tdr) ist; einen zweiten Initialisierungstransistor (Ti2), welcher den dritten Knoten (N3) mit einem vierten Knoten (N4) selektiv verbindet, welcher eine Gate-Elektrode des Ansteuerungstransistors (Tdr) ist, einen ersten Kondensator (C1), welcher zwischen den zweiten Knoten (N2) und den vierten Knoten (N4) geschaltet ist, und einen zweiten Kondensator (C2), welcher zwischen den zweiten Knoten (N2) und eine Gate-Elektrode des Datenzuführungstransistors geschaltet ist.
Patent DE-102019135887-A1 (DE)
Title: Wegwerfbarer Inkontinenzartikel in Höschenform
Inventor: EILERS JÖRG
IPC: A61F13/496
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wegwerfbaren Inkontinenzartikel (2) in Höschenform mit einer Längsmittelachse (44) und einer Quermittelachse (30) für die Aufnahme von Körperausscheidungen für die bevorzugte Verwendung durch Männer, mit einem in einer Längsrichtung (9) voneinander beabstandeten vorderen Bauchabschnitt (4) und einem hinteren Rückenabschnitt (6), die zur Bildung eines in Quer- oder Hüftumfangsrichtung (18) durchgehenden Bauch- und Rückenbands mit einer in Hüftumfangsrichtung (16) geschlossenen Hüftöffnung (18) an beidseitigen Seitennahtbereichen (14) herstellerseitig miteinander verbunden sind, und mit einem einen Absorptionskörper (7) aufweisenden Schrittabschnitt (8).Ferner umfasst die Erfindung eine Anordnung (Array) von Inkontinenzartikeln für Männer in Höschenform.