baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-226145-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur automatischen regelung des ausbalancierungsdruckes an pressen
Inventor: GREIS JUERGEN
IPC: B30B15/00
Filed: 1983-03-23
Abstract: Das Ziel ist eine automatische Regelung des Luftdruckes in Kolben-Zylinder-Einheiten zum Ausgleich des Stoessel- und Oberwerkzeuggewichtes einer Presse. Die Aufgabe liegt in der Schaffung einer Loesung zur Erfassung der Veraenderungen der Lage von zwei Kraftuebertragungsgliedern innerhalb deren vorgegebenen Spiels zueinander. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass an zusammenwirkenden Kraftuebertragungsgliedern eines spielbehafteten Verbindungspunktes der im Kraftfluss liegenden Kraftuebertragungsglieder ein hydro-mechanisches Messwertsystem, vorzugsweise aus mindestens einem Kolben und einem Zylinder bestehend, angeordnet ist, das ueber eine Druckleitung, in der nacheinander ein Druckaufnahmesystem, ein Druckbegrenzungsventil und ein Rueckschlagventil angeordnet sind, mit einer Zuleitung in Wirkverbindung steht. Bei einer beispielsweise auftretenden Spielverkleinerung zwischen den Kraftuebertragungsgliedern erhoeht sich der Oeldruck im Oelraum des Zylinders und der Druckleitung, der durch das Druckaufnahmesystem registriert wird. Dieses Signal wird zum Befehligen fuer ein Fuellen der Kolben-Zylinder-Einheiten benutzt. Beim Erreichen des Ausbalancierungszustandes des Stoessels stellen sich die alten, gewollten Spiel- und Druckverhaeltnisse wieder ein, wodurch das Fuellen der Kolben-Zylinder-Einheiten beendet wird. Figur
Patent DD-236857-A3 (DD)
Title: Zusammensetzung der kopierschicht einer lichtempfindlichen pause
Inventor: STREJS GENNADIJ B
IPC: B41M5/00
Filed: 1983-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Zusammensetzung der Kopierschicht einer lichtempfindlichen Pause. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung des Aufloesungsvermoegens der Pause und die Verlaengerung ihrer Verwendungsdauer. Die Zusammensetzung der Kopierschicht einer lichtempfindlichen Pause enthaelt eine Diazoverbindung - Paradiazodiethylanilin oder 4-Diazo-2,5-dialkyloxyphenylmorpholin, eine Azokomponente auf Resorzin-Basis, Zitronensaeure, Borsaeure, Thioharnstoff, Zinkchlorid, Ethylzellulose und Ethylalkohol. Erfindungsgemaess weist sie anstelle der Azokomponente ein Polykondensationsprodukt des Resorzin mit Formaldehyd bei einem Molverhaeltnis von 1,2:1,0 bis 1,7:1,0 sowie folgender Zusammensetzung, in Ma.-%, auf:Diazoverbindung 0,7-3,0Polykondensationsprodukt des Resorzinmit Formaldehyd 0,2-1,2Zitronensaeure 1,0-3,0Borsaeure 0,4-1,2Thioharnstoff 0,2-0,9Zinkchlorid 0,2-0,9Ethylzellulose 2,0-5,0Ethylalkohol84,5-95,3
Patent DD-251875-A3 (DD)
Title: Dünne Formsohlen
Inventor: LEMKE JURGEN
Filed: 1983-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft duenne Formsohlen aus kompaktem Material, die fuer Sommer- und Winterschuhwerk geeignet sind, aber auch fuer Sport- und Arbeitsschuhe verwendet werden koennen. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung duenner Formsohlen, die ueber eine lange Lebensdauer verfuegen, sich durch hohe Verschleissfestigkeit, Kaeltebiegebestaendigkeit, Flexibilitaet, hohe Reibungskoeffizienten und gute Abbildegenauigkeit auszeichnen bei guten Trageeigenschaften. Erfindungsgemaess bestehen die duennen Formsohlen aus thermoplastisch verarbeitbaren Polyurethan-Elastomeren, die rezeptiv je nach dem geforderten Eigenschaftsniveau eingestellt sind und nach der Technologie des Spritzgiessens hergestellt sind.
Patent DD-237971-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur synchronen ausgabe von datenbloecken
Inventor: FIMMEL BURKART
IPC: G06F3/153
Filed: 1984-10-30
Abstract: Die Anordnung dient der Ausgabe von Datenbloecken aus einem U 880- oder Z 80 Mikrorechnersystem, insbesondere fuer die Ausgabe von Rasterbildern auf Fernsehbildschirmen. Dabei ist der Bildwiederholspeicher teil des Rechnerspeichers. Dadurch lassen sich mit der vorgeschlagenen Anordnung Funktionen eines Grafikkontrollers realisieren. Die Schaltungsanordnung und ein entsprechendes Steuerprogramm ermoeglichen es auch, einen an sich vorhandenen Mikrorechner mit einer einfachen Zusatzschaltung grafikfaehig zu machen. Fig. 1
Patent DD-248947-A3 (DD)
Title: Variabler optoelektronischer multiplexer
Inventor: HEY MEINOLD
IPC: H03K17/78
Filed: 1985-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen optoelektronischen Multiplexer zur Multiplexung digitaler Informationen bei gleichzeitiger galvanischer Trennung. Ziel der Erfindung ist es, Multiplexer unter minimalem Einsatz von Bauelementen, bei geringen Kosten und minimalem Raumbedarf zu realisieren. Die Loesung soll eine hohe Multiplexgeschwindigkeit bei geringer Stoeranfaelligkeit ermoeglichen. Erfindungsgemaess sind mehrere Optokoppler mit integriertem Verstaerker und Openkollektorausgaengen mehrdimensional zu einer Matrix verschaltet. In der einen Dimension sind die Informationsausgaenge ueber einen Widerstand gegen High-Spannung und in der anderen Dimension die Versorgungsspannungen gruppenweise parallelgeschaltet. Durch Zuschalten der Versorgungsspannung der jeweils ausgewaehlten Gruppe setzen sich an den parallelgeschalteten Informationsausgaengen die den Eingangssignalen der ausgewaehlten Gruppe entsprechenden Informationspegel durch. Das Anwendungsgebiet umfasst alle Bereiche, in denen Mikroelektronik eingesetzt wird.
Patent DD-264587-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung fuer den auftrag einer schutzdecke auf rohrinnenflaechen
Inventor: SISKIN VIKTOR V
IPC: F16L58/06
Filed: 1985-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft den Bau und Betrieb von kommunalen, landwirtschaftlichen und Industrierohrleitungen und ermoeglicht eine Vergroesserung der Laenge der Rohrabschnitte, auf die eine Zementschutzdecke aufgetragen wird, indem an den Enden ein elastischer Schlauch zum Verdichten der Zementdecke, Teile zur Befestigung des Schlauches an der Wand der Rohrleitung 1 und zur Verlagerung des Schlauches 4 in der Rohrleitung 1 durch Wenden von der Aussen- auf die Innenseite und zurueck angeordnet werden. Die Teile zur Befestigung des Schlauches 4 an der Wand der Rohrleitung 1 koennen als Tragluftschalen 5 bzw. als am Schlauch 4 verteilte Schalen 7 aus einem Magnetwerkstoff und auf der Rohrleitung 1 angeordneten Elektromagneten 8 ausgefuehrt und auch andersartig konstruiert sein. Fig. 1 und 2
Patent DD-277805-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufspannen eines urformwerkzeuges
Inventor: KUHNKE RAINER
IPC: B23Q3/04
Filed: 1988-08-25
Abstract: Die Erfindung ist in der Giessereiindustrie anwendbar und betrifft eine Vorrichtung zum Aufspannen eines Urformwerkzeuges, insbesonders eines Holzmodelles auf eine Planscheibe einer Drehmaschine, zur Anarbeitung von Schraegen mit unterschiedlicher Gradzahl, vorzugsweise bis zu sechs Grad. Erfindungsgemaess sind zwei zylindrische, in einer Zentrierung drehbar gefuehrte Keilscheiben mit je einer Neigung von 1:20 an einer Seite durch kraftschluessige Elemente mit der Planscheibe fest verbunden, wobei die modellseitige Keilscheibe mit dem als Planteller ausgefuehrten Teil am Umfang entsprechend der Gradzahl der herzustellenden Schraege ueber den Durchmesser hinausgehende Markierungen und die planscheibenseitige Keilscheibe mindestens zwei Justierschrauben und eine Markierung hat, und an der gegenueberliegenden Seite ist am Plantellerteil der Modellkoerper angeordnet. Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung universell einsetzbar und die Kosten zur Anarbeitung von Schraegen an Urformwerkzeugen werden gesenkt.
Patent EP-1029517-A3 (EP)
Inventor: DEMARAIS DENISE M
IPC: A61F2/82
Filed: 2000-01-12
Abstract: Endoluminal prostheses, prosthetic systems, and methods for preparation and use of endoluminal prostheses for treatment of diseased body lumens make use of endoluminal prosthetic frame structures having circumferentially interspersed large and small expansible elements. These expansible elements, which are typically diamond-shaped, will generally decrease in length as the tubular frame expands radially. The prosthesis will often include a tubular liner supported by an axial series of ring frames having alternating large and small diamond elements, and can be loaded in a delivery catheter with the axial apices of the large diamond-shaped elements aligned with a small diamond-shaped element of an adjacent frame ring. To maintain adequate column strength, the adjacent ring frames may be attached to the liner so that the ring frames rotate relative to each other during expansion. The large diamond-shaped elements of adjacent ring frames can be aligned together once the prosthesis is expanded in the body lumen to enhance column strength. <IMAGE>
Patent EP-1039768-A3 (EP)
Inventor: SIM SENG-WOOK
IPC: H04W4/14
Filed: 2000-03-20
Abstract: Disclosed is an apparatus and method of transmitting and receiving
storage data for a digital mobile station, and more particularly a data transmitting
and receiving apparatus and method capable of transmitting and receiving a
large capacity of data using a short message service. According to the data
transmitting method, stored data is read and encoded in a data transmission
mode, and inherent distinction data transmission headers are generated according
to completion of the data encoding. the encoded data and the generated data
transmission headers are formed into user data of a short message service, and
short message service blocks including the user data of the short message service
are transmitted.
Patent EP-1040811-A3 (EP)
Inventor: GRAF VON KEYSERLINGK ARCHIBALD
IPC: A61H3/02
Filed: 2000-03-29
Abstract: The crutch, for use by the disabled, has a loading force meter at the foot of the crutch, connected electrically through the crutch shaft to an indicator at the handgrip. The indicator also has a signal generator to give a signal if the force on the foo deviates from an adjustable nominal value by a given amount. The indicator gives a visual display and an acoustic signal. The me at the crutch foot is a pressure socket to register the weight applied.
Patent EP-1038596-A3 (EP)
Inventor: CLAIRADIN XAVIER
IPC: G02B6/36
Filed: 2000-03-24
Abstract: A cleaner (14) is disclosed for cleaning the end
(80a) of a ferrule (80) of a fiber optic connector (74).
The cleaner includes a housing (16) having a mating portion
(28) for mating the cleaner with the fiber optic connector.
A supply of a cleaning medium (70) is mounted in the
housing. An advancing mechanism (58) is mounted on the
housing for advancing the cleaning medium (70) past the
ferrule end (80a) of the fiber optic connector (74) when
the cleaner (14) is mated with the connector.
Patent EP-1077100-A3 (EP)
Inventor: NAGAYA HIDEHIKO
IPC: B23C5/10
Filed: 2000-06-08
Abstract: One type of tip is used, outer-peripheral-side corner
cutting edges of front cutting edges are projected, and
rotation paths of outer peripheral cutting edges are
overlapped by a plurality of tips. 
     A tip 1 is formed in substantially the shape of a
rectangular plate, and two pairs of cutting edges in an
upper surface 3 which are not parallel to each other are
defined as a first and a second short cutting edges 6 and 7
and defined as a first and a second long cutting edges 8 and
9. Each of corner angles of two corner cutting edges 10 and
12 sandwiching the first short cutting edge 6 is set to 90°
or less, a corner angle of another corner cutting edge 11 is
set to 90° or less, and a corner angle of a corner cutting
edge 13 is set to an obtuse angle. The second long cutting
edge 9 in one of the same two tips 1 and 1 projecting toward
the distal end of a tool body 21 is defined as a front
cutting edge and the first short cutting edge 6 is defined
as an outer peripheral cutting edge, the first short cutting
edge 6 in the other one of the tips 1 is defined as a front
cutting edge and the first long cutting edge 8 is defined as
an outer peripheral cutting edge, and the corner cutting
edges 10 and 12 sandwiched by these cutting edges are
projected toward the outer periphery.
Patent EP-1078834-A3 (EP)
Inventor: BOSTEDO ROBERT G
IPC: B60T17/04
Filed: 2000-08-11
Abstract: A purge valve (10) for expelling liquid contaminants from a fluid
conduit (33) which is normally unpressurized but is at times pressurized
with a gas which contains liquid contaminants. It has a housing (12),
a diaphragm (20) mounted within the housing (12), a control chamber (22) on a
first side of the diaphragm (20), an exhaust passage (24) on a second side
of the diaphragm (20) and a valve seat (26) surrounding the exhaust passage (24).
The valve seat (26) is positioned so that the diaphragm (20) can seal against
it. A spring (28) on the second side of the diaphragm (20) presses it away
from the seat (26). An annular chamber (30) is on the second side of the
diaphragm (20), surrounding the exhaust passage (24). The annular chamber (30) is
open to the exhaust passage (24) when the diaphragm (20) is unseated from the
valve seat (26). The valve (10) has a low impedance flow path (32) between the
control chamber (22) and the fluid conduit (33). The valve (10) also has a high
impedance discharge flow path (34) connected to the annular chamber (30).
The high impedance discharge flow path (34) may be connected to the
control chamber (22), connected to the low impedance flow path (32), or it
may be for connection to the fluid conduit (33). When the valve (10) is
connected to the fluid conduit (33), it is open due to the spring (28) force
whenever the fluid conduit (33) is unpressurized so that the liquid
contaminant may drain from the valve (10). When the fluid conduit (33) is
pressurized, the diaphragm (20) is pressed against the valve seat (26) so
that the valve (10) is closed.
Patent EP-1088592-A3 (EP)
Inventor: WASHIZU MASAO
IPC: B03C5/02
Filed: 2000-09-28
Abstract: The present invention has an object of providing a method by which two
kinds or more of molecules can be separated each other by using
dielectrophoretic forces. The present invention comprises two methods.
The first method is a method comprising forming a complex substance of a
"specific molecule" containing in a sample, and a "substance capable of
changing dielectrophoretic properties of the specific molecule", which binds
to the "specific molecule" contained therein, and thereby separating the
complex substance and the molecules other than the specific molecule in the
sample from each other. The second method is a method comprising
placing a solution in which two kinds or more of molecules are dissolved
under a strong electric field strength, that is, under a nonuniform electric
field having an electric field strength of 500 KV/m or higher, by using
dielectrophoretic forces.
Patent EP-1093819-A3 (EP)
Inventor: LEONE-BAY ANDREA
IPC: A61K38/095
Filed: 1998-02-06
Abstract: Carrier compounds and compositions therewith which are useful in the delivery of active agents are provided. Methods of administration and preparation are provided as well.
Patent EP-1096350-A3 (EP)
Inventor: EDELMANN PETER
IPC: G01M13/02
Filed: 2000-10-27
Abstract: The device has an arrangement (6) for coupling to a controller for the components, especially. an electronic controller, to read out at least one parameter describing the operation of the components and an arrangement (2) for wireless data communications with an evaluation and/or monitoring and/or control system or a data communications switching device  Independent claims are also included for an arrangement for a service system and for a method of monitoring component operation.
Patent EP-1109212-A3 (EP)
Inventor: YU ZHIYI JIMMI
IPC: H01L21/314
Filed: 2000-12-15
Abstract: A semiconductor structure comprises a silicon substrate (10), one or more
layers of single crystal oxides or nitrides (26), and an interface (14) between the
silicon substrate and the one or more layers of single crystal oxides or nitrides, the
interface manufactured with a crystalline material which matches the lattice constant
of silicon. The interface comprises an atomic layer of silicon, nitrogen, and a metal in
the form MSiN 2 , where M is a metal. In a second embodiment, the interface
comprises an atomic layer of silicon, a metal, and a mixture of nitrogen and oxygen in
the form MSi[N 1-x O x ] 2 , where M is a metal and X is 0≤X<1.
Patent EP-1108891-A3 (EP)
Inventor: HASER CHRISTIAN
IPC: A61M3/02
Filed: 2000-12-08
Abstract: A hose cassette consists of a hose leg(s) to be connected to a circular segment. The hose leg(s) is displaceably held between a mounting position and an operating position in the cassette housing. A hose cassette includes a cassette housing (3), and a flexible hose (4) extending through the cassette housing. The hose is guided in the cassette housing along a circular segment. The cassette housing has a cutout (5) for the engagement of a roller wheel of a peristaltic pump into the interior of the circular segment. The hose cassette also includes connectors (7, 8) for connecting the cassette housing to the peristaltic pump. One or more hose legs to be connected to the circular segment, is displaceably held between a mounting position and an operating position in the cassette housing. An Independent claim is also included for a peristaltic pump including pump housing, a roller wheel, and the hose cassette.
Patent EP-1048362-A3 (EP)
Inventor: BERG DAVID W
IPC: B29C35/08
Filed: 2000-04-26
Abstract: A process for applying a coating to a floor surface and curing that coating after
application includes the steps of first spreading a photochemically curable liquid coating in a
thickness of from about .003 to about .006 inches on a floor surface. After the coating has
been applied, it is exposed to ultraviolet radiation at a power level of about 40 watts per inch
of width of coating being cured and at two different sequentially applied wavelengths. This
cures the liquid coating instantly to a durable solid coating. The first applied ultraviolet
radiation may have the wavelength of about 365 nm and the second applied ultraviolet radiation
may have a wavelength of about 254 nm. The ultraviolet radiation is provided by an array of
UV lights on a mobile, self-powered vehicle which moves over the floor coating at a speed in
the range of 20 to 40 feet per minute.
Patent EP-1056013-A3 (EP)
Inventor: BRACHA GILAD
IPC: G06F21/12
Filed: 2000-05-22
Abstract: A method, computer program, signal transmission and apparatus for
trusted verification of instructions in a module of a computer program first
determine whether a suspect module to be loaded is from an untrusted source,
such as on the internet. If from an untrusted source, the suspect module is loaded
and one-module-at-a-time pre-verification is performed on the suspect module
before linking. If the suspect module passes such pre-verification, the module is
stored in a trusted cache.
Patent EP-1078778-A3 (EP)
Inventor: LIDA HIROYUKI
IPC: B60C9/28
Filed: 2000-08-24
Abstract: A heavy duty pneumatic radial tire (11) comprises a radial carcass
(12), a belt (16) and a tread (18), wherein the belt (16) is comprised of four
or more belt layers (20), cords of two adjacent belt layers among these
layers being crossed with each other with respect to an equatorial plane (S)
of the tire. In this tire, when a main cross belt (21) is constituted with a
widest-width belt layer (20b) and a wider-width belt layer (20c) among
two belt layers (20a,20c) adjacent to the widest-width belt layer (20b), an
inclination angle of cords in a neighbouring narrower-width belt layer
(20d) arranged at an outside of the main cross belt (21) in the radial
direction and adjacent thereto with respect to the equatorial plane of the
tire is made larger than an inclination angle of cords in a belt layer
arranged outward in the radial direction among the widest-width and
wider-width belt layers (20b;20c).
Patent EP-1091618-A3 (EP)
Inventor: OKAWA SHIGEAKI
IPC: H04R19/00
Filed: 2000-10-04
Abstract: First, a stationary electrode layer is formed over a
semiconductor substrate and an integrated network is composed
in a circuit element area around the stationary electrode layer
by electrode wiring forming each circuit element. A spacer is
arranged on a passivation film in plural places. A dummy island
is formed in an area between the circuit element area and the
stationary electrode layer area. Supply potential Vcc is
applied to the dummy island and ground potential GND is applied
to a P + -type separated area.
Patent EP-1104153-A3 (EP)
Inventor: HARMOVAARA MATTI
IPC: H04M1/72478
Filed: 2000-11-23
Abstract: The invention relates to improving the functions and applicability
of a mobile station (201), (301), (401). Advantageous
embodiments of the invention include a method in
which graphic information may be input to a terminal
equipment via a touch-sensitive writing pad and at the same
time presented on a display in parallel with the independent
execution of other functions, and a portable terminal
equipment according to the method, which comprises a
voice communicator (for text and file storage and transmission
functions) and a display for presenting visual information
as well as a graphic writing pad for entering input data
in graphic format to the terminal equipment. In a communicator
according to an embodiment of the invention a
video terminal may be used in the information input simultaneously
as a graphic writing pad and a display of the
video terminal. The invention enables deaf and dumb people
to communicate and take part in a video conference, for
example.
Patent EP-1110975-A3 (EP)
Inventor: GRIFFIN JOHN ROBERT
IPC: C08F2/18
Filed: 1995-09-13
Abstract: The present invention relates to a continuous process for
the polymerization of olefin(s) utilizing a metallocene catalyst
or catalyst system in a continuous slurry or gas phase polymerization
process. The invention is more particularly drawn to a
gas phase polymerization process for polymerizing one or more
olefin(s) in the presence of a metallocene catalyst system in a
fluidized bed reactor in the absence of or with a low amount of
a scavenger.
Patent EP-1133198-A3 (EP)
Title: Kommunikationsmodul für den Busbetrieb sowie System mit mehreren Kommunikationsmodulen
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: H04Q3/545
Filed: 2001-01-11
Abstract: Mehrere Teilmodule (MTU1, MTU2) bilden jeweils ein
Kommunikationsmodul. Über Busschnittstellen (CBI) können
Informationen zwischen den Teilmodulen über einen Bus (BU)
ausgetauscht werden. Bei Defekt übernimmt das im
Bereitschaftsparallelbetrieb mitlaufend Teilmodul (MTU2) die
Aufgaben des defekten Teilmoduls (MTU1). Die Umschaltung
erfolgt ohne Betriebsunterbrechungen.
Patent EP-1120428-A3 (EP)
Inventor: FUJITA AKIO
IPC: A61L27/52
Filed: 2001-01-24
Abstract: A water-swellable polymer gel prepared by reacting an ester of a carboxyl
group-containing polysaccharide with a compound having at least two α-amino
groups, which is derived from a natural amino acid, and a foamed article thereof.
The water-swellable polymer gel can be used in the fields such as industry,
agriculture, food and medicine. The applications of the water-swellable gel in
the medical field include wound dressings, adhesion-preventing materials,
dialysis membranes, hemostatic materials, adhesive materials, sealants, contact
lenses, materials for tissue regeneration, microcapsule materials and drug
delivery systems.