baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215732-A1 (DE)
Title: Steller zum Verstellen eines Stellorgans
Inventor: NIEKAMP PEER
IPC: F16H1/06
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steller (6) zum Verstellen eines Stellorgans (5), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Steller (6) einen Stellmotor (16) mit einer Antriebswelle (17) aufweist, an der ein Eingangs-Zahnrad (18) drehfest angebracht ist. Der Steller (6) weist ferner eine Abtriebswelle (25) auf, die achsparallel und radial beabstandet zur Antriebswelle (17) drehbar gelagert ist, wobei ein Ausgangs-Zahnrad (26) drehfest an der Abtriebswelle (25) angebracht ist. Eine bauraumsparende und/oder gewichtsreduzierte Ausbildung des Stellers (6) ergibt sich durch den Einsatz zumindest eines Antriebs-Zwischentriebs (19), der relativ zur Antriebswelle (17) drehbar gelagert ist sowie durch den Einsatz zumindest eines Abtriebs-Zwischentriebs (27), der koaxial zur Abtriebswelle (25) angeordnet und relativ zur Abtriebswelle (25) drehbar gelagert ist, wobei ein solcher Abtriebs-Zwischentrieb (27) mit dem Eingangs-Zahnrad (18) und einem solchen Antriebs-Zwischentrieb (19) in Eingriff steht, während ein solcher Antriebs-Zwischentrieb (19) mit dem Ausgangs-Zahnrad (26) und einem solchen Abtriebs-Zwischentrieb (27) in Eingriff steht, und, falls vorhanden, die übrigen Antriebs-Zwischentriebe (19) mit den anderen Abtriebs-Zwischentrieben (27) in Eingriff stehen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Stellorgan (5) und einem solchen Steller (6) zum Verstellen des Stellorgans (5).
Patent DE-102015219528-A1 (DE)
Title: Saugkanalsystem für ein Getriebe
Inventor: BRUSSA STEPHAN
IPC: F04C15/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Saugkanalsystem (100) zum saugseitigen Anschluss an mehrere Pumpen (10, 20) umfasst mehrere Saugkanäle (41, 42) und einen Sammelraum (31), wobei jeweils ein Ende eines Saugkanals (41, 42) in den Sammelraum (31) mündet und ein anderes Ende des Saugkanals (41, 42) mit einem Sauganschluss (12, 22) einer dem jeweiligen Saugkanal (41, 42) zugeordneten Pumpe (10, 20) verbunden ist. Hierbei ist in mindestens einem ersten Saugkanal (41) eine Ventileinrichtung (110) angeordnet ist, mittels welcher der erste Saugkanal (41) verschließbar ist.
Patent DE-102015219982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Dichtigkeit eines Druckbehälters von einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOTT STEFAN
IPC: G01M3/32
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Dichtigkeit eines Druckbehälters von einem Kraftfahrzeug, umfassend die Schritte: 1) Bestimmen einer ersten Dichte des im Druckbehälters gespeicherten Brennstoffs zu einem ersten Zeitpunkt; 2) Bestimmen einer zweiten Dichte zu einem späteren zweiten Zeitpunkt; und 3) Vergleichen der ersten Dichte mit der zweiten Dichte.
Patent DE-102015223249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: F16H61/66
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines stufenlosen Getriebes, das ein Kerngetriebe (3) mit einer hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigung, ein dem Kerngetriebe (3) vorgeschaltetes Wendegetriebe (2) mit zwei Fahrtrichtungskupplungen (KV, KR) zur Schaltung von zwei Fahrtrichtungen, und ein dem Kerngetriebe (3) nachgeschaltetes Bereichsgetriebe (4.1) mit mindestens zwei Bereichskupplungen (K1, K2) zur Schaltung unterschiedlicher Fahrgeschwindigkeitsbereiche aufweist, wobei bei Fahrzeugstillstand automatisch in Teilneutral geschaltet wird, wobei alle Fahrtrichtungskupplungen (KV, KR) geöffnet werden und eine Bereichskupplung (K1, K2) geschlossen wird.
Patent DE-102015224981-A1 (DE)
Title: Projektionssystem und Herstellungsverfahren für ein Projektionssystem für einen Projektor oder ein Fahrzeuglicht
Inventor: FRANZ GERALD
IPC: G03B21/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionssystem für einen Projektor oder ein Fahrzeuglicht, mit zumindest einem Mikrospiegel (10) und einer Aktoreinrichtung, mittels welcher der Mikrospiegel (10) in eine harmonische Schwingung um eine Rotationsachse versetzbar ist, während welcher der Mikrospiegel (10) Rotationswinkel (φ) von einem minimalen Rotationswinkel (φmin) bis zu einem maximalen Rotationswinkel (φmax) einnimmt, und einem Optiksystem (18, 20) mit zumindest einem ersten optischen Element (18), dessen Lichteinfallfläche (14) mittels eines von dem Mikrospiegel (10) darauf abgelenkten Lichts (16) abrasterbar ist, wobei das auf die Lichteinfallfläche (14) auftreffende Licht (16) so auf eine Gesamtprojektionsflache (22) aus Lichtauftreffpunkten (Pj(φ)) projiziert wird, dass um den maximalen Rotationswinkel (φmax) und den minimalen Rotationswinkel (φmin) auf die Lichteinfallfläche (14) abgelenkte Teilstrahlen des auftreffenden Lichts (16) mittig auf die Gesamtprojektionsfläche (22) projizierbar sind.
Patent DE-102016000220-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung und/oder Aufrechterhaltung eines erforderlichen Aufmerksamkeitsgrades eines Fahrzeugführers, in Relation zu einem erforderlichen Anfordungsgrades
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Fahrerassistenzsystem zur Beurteilung und/oder Aufrechterhaltung der Aufmerksamkeit eines Fahrzeugführers, in Relation zu einem erforderlichen Anforderungsgrades. Um ein weiter verbessertes Verfahren für ein Fahrerassistenzsystem, sowie ein Fahrerassistenzsystem zur Beurteilung und/oder Aufrechterhaltung der Aufmerksamkeit eines Fahrzeugführers, sowie ein mit diesem Verfahren ausgestattetes Fahrzeug zu erlangen, wird deshalb erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass a. durch Aussetzung und/oder Begrenzung von einem oder mehreren vermeidbaren Belastungsfaktoren, b. nach Möglichkeit immer dann dafür gesorgt wird, dass i. der aktuelle Anforderungsgrad unterhalb ii. des aktuellen Aufmerksamkeitsgrades gehalten wird.
Patent DE-102016003848-A1 (DE)
Title: Berieselungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Berieselungsanlage
Inventor: MERZ MICHAEL
IPC: A01G25/09
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Berieselungsanlage 20, vorzugsweise ausgestaltet zum Verteilen eines Fluids auf einer Verteilfläche, aufweisend einen Zentralturm 21 mit einer Hochachse, eine erste Rohrleitung 2, welche um die Hochachse des Zentralturmes 21 herum drehbar an diesem gelagert ist und fluidführend mit diesem verbunden ist, eine Mehrzahl an Fluidauslässen 6, welche an der ersten Rohrleitung 2 angeordnet ist, und eine Steuerungseinrichtung zum Steuern der Fluidauslässe 6, wobei eine erste Teilmenge der Mehrzahl an Fluidauslässen 6 ein dieser Teilmenge zugeordnetes erstes Ventil 17 aufweist, welches die durch die dem ersten Ventil 17 zugeordnete erste Teilmenge der Mehrzahl an Fluidauslässen 6 auf die Verteilfläche 22 aufgebrachte Wassermenge beeinflusst, insbesondere steuert, eine von der ersten Teilmenge verschiedene zweite Teilmenge der Mehrzahl an Fluidauslässen 6 ein dieser Teilmenge zugeordnetes zweites Ventil 17a aufweist, welches die durch die dem zweiten Ventil 17a zugeordnete zweite Teilmenge der Mehrzahl an Fluidauslässen 6 auf die Verteilfläche 22 aufgebrachte Wassermenge beeinflusst, insbesondere steuert, und die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, das die erste Teilmenge über das erste Ventil 17 und die zweite Teilmenge über das zweite Ventil 17a wenigstens im Wesentlichen unabhängig, insbesondere unabhängig, voneinander anzusteuern. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Berieselungsanlage, insbesondere der oben beschriebenen Art.
Patent DE-102016005078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturüberwachung einer kryokonservierten biologischen Probe
Inventor: FUHR GÜNTER R
IPC: G01N33/48
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Temperaturüberwachung einer kryokonservierten biologischen Probe. Die Vorrichtung (10) umfasst einen Probenbehälter (1) mit einem Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme einer biologischen Probe (6). Die Vorrichtung umfasst ferner mindestens eine Kammer (11), deren Innenraum (12) mit dem Aufnahmeraum nicht fluidisch verbunden ist und zumindest zum Teil mit einer Indikatorsubstanz (7) gefüllt ist, deren Siedetemperatur oder Sublimationstemperatur in einem Bereich von –10°C bis –140°C liegt. Die Kammer (11) weist ferner mindestens eine Öffnung auf, über die die Indikatorsubstanz (7) bei Überschreitung ihres Siedepunkts oder ihres Sublimationspunkts aus dem Innenraum (12) der Kammer (11) entweichen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Temperaturüberwachung einer kryokonservierten biologischen Probe.
Patent DE-102016008669-A1 (DE)
Title: Suprastrukturträger mit besonderer Implantatpfostengeometrie
Inventor: SPINDLER BRUNO
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Suprastrukturträger als Teil eines prothetischen Zahnersatzes zwischen einem Implantatkörper und einer Suprakonstruktion, mit einem hohlen Implantatpfosten, einem hohlen Implantatzapfen und einem dazwischen liegenden Implantatflansch. Dabei gehen die Aushöhlungszonen des Implantatpfostens und des Implantatzapfens ineinander über. Deren Mittellinien schließen einen Winkel von 60 bis 86 Winkelgraden ein. Auf dem Implantatpfosten ist ein Aufsetzelement über eine – eine Schnittstelle bildende – Montagefuge verdrehsicher anordenbar. Das Aufsetzelement ist ein kappenartiges Element. Zumindest Bereiche des Implantatflansches haben eine Abstützhüllfläche. Das Aufsetzelement hat eine Schnittstellengeometrie, die zumindest bereichsweise form- und/oder kraftschlüssig auf der Schnittstellengeometrie der Suprastrukturträger montierbar ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Suprastrukturträger für den prothetischen Zahnersatz so verbessert, dass die zwischen dem Implantatpfosten und dem jeweiligen Aufsetzelement gelegene Schnittstelle ein sicheres und einfaches Fügen und Trennen der Schnittstellenbauteile ermöglicht.
Patent DE-102016008968-A1 (DE)
Title: Verstellbares Kettenlaufwerk
Inventor: JANKE RALF
IPC: B62D55/06
Filed: 2016-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung eines verstellbaren Kettenlaufwerks (10), umfassend mindestens einen Grundkörper (20), mindestens ein Antriebsrad (30), welches am Grundkörper (20) befestigt ist, mindestens eine Kette (40), mindestens ein Laufwerksmodul (50), wobei das oder jedes Laufwerksmodul (50) um einen Drehpunkt (60) am Grundköper (20) anlenkbar angebracht ist.
Patent DE-102016012425-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Recken und/oder Formen und/oder kaschierend Auflegen eines Folienelements sowie Kaschierstation und Anlage zum Kaschieren eines Bauteils
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Um herkömmliche Vorrichtungen zum Recken und/oder Formen und/oder kaschierend Auflegen eines Folienelements weiterzuentwickeln, schlägt die Erfindung eine Vorrichtung zum Recken und/oder Formen und/oder kaschierend Auflegen eines Folienelements mit einem Trägerrahmen zum Aufspannen des Folienelements relativ zu einem Formwerkzeug oder einem zu kaschierenden Bauteil, und mit Greifern zum Greifen des Folienelements, welche gegenüber dem Trägerrahmen beweglich gelagert sind, vor, wobei sich die Vorrichtung dadurch auszeichnet, dass Greifer gegenüber dem Trägerrahmen mehraxial verstellbar angeordnet sind, um das Folienelement präziser an eine Kontur des Formwerkzeugs oder des zu kaschierenden Bauteils anzupassen
Patent DE-102016013323-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät einem Korpus und mit einem von dem Korpus umgebenen gekühlten Innenraum sowie mit Beleuchtungsmitteln, wobei es sich bei den Beleuchtungsmitteln um eine Laserlichtquelle handelt oder wobei die Beleuchtungsmittel eine Laserlichtquelle umfassen.
Patent DE-102016100093-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum Bilden einer Komponentenstruktur sowie Herstellverfahren und Verwendung derselben
Inventor: BUEHLER CHARLES K
IPC: C08K3/34
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt umfassen, das umfasst: eine Komponentenstruktur mit zumindest einer Fläche und zumindest einem Vorsprung, wobei die Komponentenstruktur ein thermoplastisches Polymermaterial und einen Füllstoff umfasst, und wobei die Fläche und der Vorsprung so konstruiert und angeordnet sind, dass die Komponentenstruktur im Wesentlichen frei von Einsenkungen ist.
Patent DE-102016104782-A1 (DE)
Title: Trampolin
Inventor: KUONI DAVID
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trampolin, mit einem umlaufenden Rahmen (4), einer Sprungmatte (1), die mit dem Rahmen über eine Mehrzahl von elastischen Seilabschnitten (3) verbunden ist und mit mindestens einem Haken (2), der eine Oberseite (9) und eine entgegengesetzte Unterseite (14) aufweist, wobei der Haken (2) an seinem rückwärtigen Ende mit der Sprungmatte (1) verbunden ist und eine erste Aufnahmeeinrichtung (12) und eine zweite Aufnahmeeinrichtung (13) aufweist, in die mindestens ein Seilabschnitt (3) eingehängt ist. Der erfindungsgemäße Haken ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Aufnahmeeinrichtungen (12; 13) auf der Unterseite (14) des Hakens angeordnet sind, und dass die erste Aufnahmeeinrichtung (12) eine größere wirksame Breite aufweist als die zweite Aufnahmeeinrichtung (13).
Patent DE-102016105090-A1 (DE)
Title: Kupplungssynchronisierringe mit verbesserter Schmierung
Inventor: DONGAONKAR SHACHINDRA
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Synchronisieranordnung zur Verwendung in Handschaltgetrieben weist eine verbesserte Schmierung und eine verbesserte Nutzungsdauer auf. Die Synchronisieranordnung enthält einen Außensperrring, einen Zwischenring und einen Innenring. Eine Mehrzahl in Umfangsrichtung voneinander beabstandeter radialer Bohrungen in dem Zwischenring und in dem Innenring leiten Schmieröl zu den Innenoberflächen sowohl des Zwischenrings als auch des Sperrrings, um die Reibung zu verringern und um die Wärmeableitung in das Schmieröl und von der Synchronisiereinrichtung weg zu verbessern.
Patent DE-102016112778-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Antriebseinheit 10 als Beispiel einer Fahrradkomponente umfasst das Gehäuse 20, das eine Kurbelwelle drehbar lagert, das erste Befestigungsteil 28, das an dem Gehäuse 20 vorgesehen ist und das an der Halterung 100 befestigt werden kann, und das Justierelement 34, von dem zumindest ein Abschnitt in einer Lücke zwischen dem ersten Befestigungsteil 28 und der Halterung 100 angeordnet ist, in einem Zustand, in dem das erste Befestigungsteil 28 an der Halterung 100 befestigt ist.
Patent DE-102016119366-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: HETZEL OLIVER
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Lenksystem umfasst eine in einem Gehäuse (1) längsaxial verschiebbar gelagerte Lenkstange (2) und einen Lenkmotor (5), der über einen Kugelgewindetrieb (6) auf die Lenkstange (2) wirkt, wozu die Lenkstange (2) in zumindest einem Abschnitt ein Kugelumlaufgewinde (7) ausbildet, das über kugelförmige Übertragungselemente (8) mit einer von dem Lenkmotor (5) antreibbaren Getriebemutter (9) zusammenwirkt, wobei die Getriebemutter (9) mittels einer Lageranordnung in dem Gehäuse (1) gelagert und dabei axial unter Zwischenschaltung mindestens eines Federelements (19) abgestützt ist. Ein solches Lenksystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung zwei axial beabstandete Drehlager (15) umfasst, deren Innenringe (16) auf einer Außenfläche der Getriebemutter (9) beweglich geführt sind, wobei die Innenringe (16) der Drehlager (15) und/oder die Außenfläche der Getriebemutter (9) gekrümmt ausgebildet ist/sind, um ein Schwenklager (17) auszubilden. Ein solches Lenksystem ermöglicht in konstruktiv relativ einfacher Weise eine Drehlagerung der in Grenzen kippbaren Getriebemutter (9) innerhalb des Gehäuses (1), wobei die Drehlagerung im Wesentlichen spielfrei bezüglich sowohl der Richtung entlang der Längsachse (4) der Getriebemutter (9) als auch radial dazu ist.
Patent DE-102016119377-A1 (DE)
Title: Lagerelement geeignet für die Lagerung eines Mahltellers in einer Wälzmühle
Inventor: HOFFMANN DIRK
IPC: B02C15/12
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerelement geeignet für die Lagerung eines Mahltellers in einer Wälzmühle, umfassend ein platten- oder scheibenförmiges Grundelement (14), eine Ringscheibe (16) und ein Abstandselement (18), wobei die Ringscheibe (16) im Wesentlichen parallel und im Abstand von dem Grundelement (14) angeordnet ist, an ihrer Unterseite mittels eines ringförmigen Abstandselements (18) mit dem Grundelement (14) verbunden ist und an seiner Oberseite Mittel (20) zur Aufnahme von Axiallagersegmenten (12) aufweist, wobei das Abstandselement (18) als ein sich in Axialrichtung erstreckendes, ringförmiges Band ausgebildet ist und in Umfangsrichtung eine Vielzahl von im Abstand angeordneten Bögen (22) aufweist, deren Öffnungen (24) in Richtung des Grundelements (14) weisen.
Patent DE-102016119382-A1 (DE)
Title: Lastpfad-Leitmechanismus
Inventor: SERRANO ANTONIO DARIO GARAY
IPC: B62D24/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Lastpfad-Leitmechanismus ist an einem Fahrgestell-Längsträger festgelegt und weist eine Kopplungshalterung, einen Abstandshalter und einen Fahrgestell-Querträger auf. Der Fahrgestell-Längsträger definiert eine darin liegende innere Kammer. Der Fahrgestell-Querträger ist am Fahrgestell-Längsträger festgelegt. Die Kopplungshalterung ist in der inneren Kammer festgelegt und parallel zum Fahrgestell-Querträger am Fahrgestell-Längsträger festgelegt. Die Kopplungshalterung weist eine erste vorstehende Fläche auf einer zu einer Querachse normalen Ebene auf. Der an einer außenliegenden Seite des Fahrgestell-Längsträgers angeordnete Abstandshalter weist eine zweite vorstehende Fläche auf einer zur Querachse normalen Ebene auf. Die vorstehenden Flächen überlappen sich zumindest teilweise. Der Abstandshalter weist einen auf eine erste Belastung ansprechenden Verformungsmodus auf, unter der der Abstandshalter zur ersten Seite des Fahrgestell-Längsträgers ausgelenkt wird, die zur Kopplungshalterung hin ausgelenkt wird.
Patent DE-102016123525-A1 (DE)
Title: Gegenstand und Verfahren zum Kühlen eines Gegenstands
Inventor: ITZEL GARY MICHAEL
IPC: F01D5/18
Filed: 2016-12-06
Abstract: Es werden ein Gegenstand (100) und ein Verfahren zum Kühlen eines Gegenstands (100) bereitgestellt. Der Gegenstand (100) schließt einen Körper (201), eine Vielzahl von Trennwänden (210) innerhalb des Körpers (201) und wenigstens eine Öffnung (220) in jeder der Trennwände (210) ein, wobei die wenigstens eine Öffnung (220) angeordnet und eingerichtet ist, Fluid auf eine innere Oberfläche (205) des Körpers (201) zu richten. Die Vielzahl von Trennwänden (210) bilden wenigstens einen Durchlasshohlraum (211) und wenigstens einen Wiederverwendungshohlraum (213), der angeordnet und eingerichtet ist, das Fluid von der wenigstens einen Öffnung (220) in einer der Trennwände (210) zu erhalten. Das Verfahren schließt das Bereitstellen des Gegenstands (100) mit einer Durchlasstrennwand und einer Wiederverwendungstrennwand, das Erzeugen eines ersten Fluidflusses durch die wenigstens eine Öffnung (220) in der Durchlasstrennwand, das Erhalten eines Nachaufprallfluids innerhalb des Wiederverwendungshohlraums (213) und das Erzeugen eines Wiederverwendungsfluidflusses durch die wenigstens eine Öffnung (220) in der Wiederverwendungstrennwand ein, wobei der Wiederverwendungsfluidfluss aus dem Nach-Aufprall-Fluid erzeugt wird.
Patent DE-102016201626-A1 (DE)
Title: Süßwarenformpresse
Inventor: PAVESI ENRICO
IPC: A23G3/12
Filed: 2016-02-03
Abstract: Eine Formpresse (1) für Süßwaren (2) wird durch zwei plattenförmige Formhälften (4, 5) gebildet, die aus einem thermoplastischem Material hergestellt und aus einer sowie in eine angenäherte Position zur Formung verfahrbar sind und jeweils mit einem Zwischenabschnitt (8) zur Formung versehen sind, welcher eine Vielzahl von nebeneinander liegenden Aufnahmen (15) aufweist, die geeignet sind, jeweils einen Teil der zugehörigen Süßware (2) aufzunehmen, und mit zwei gegenüberliegenden Endabschnitten (9) zum Greifen versehen sind, die zum Ankoppeln an jeweilige motorisierte Greif- und Bewegungsvorrichtungen (10) der zugehörigen Formhälfte (4, 5) geeignet sind; wobei jede Formhälfte (4, 5) mit Hilfe zweier zugehöriger länglicher Metallplatten (20) zur Verstärkung verstärkt wird, die auf gegenüber liegenden Seiten des Zwischenabschnitts (8) zur Formung angeordnet sind und fest mit den jeweiligen Flanken (14) des Zwischenabschnitts (8) zur Formung selbst verbunden sind.
Patent DE-102016202222-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D25/0638
Filed: 2016-02-15
Abstract: Kupplungseinrichtung (1, 33, 37, 42), umfassend wenigstens einen Innenlamellenträger (2, 3), wenigstens einen Außenlamellenträger (4), wenigstens ein Lamellenpaket (5, 6), das aus dem Außenlamellenträger (4) zugeordneten Außenlamellen (7, 9) und dem Innenlamellenträger (2, 3) zugeordneten Innenlamellen (8, 10) gebildet ist, wenigstens eine Betätigungseinrichtung (16, 17), die dazu ausgebildet ist, die Kupplungseinrichtung (1, 33, 37, 42) aus einer Offenstellung, in der das wenigstens eine Lamellenpaket (5, 6) geöffnet ist, in eine Schließstellung, in der das wenigstens eine Lamellenpaket (5, 6) geschlossen ist, zu bewegen und wenigstens ein Rückstellelement (18, 19), das dazu ausgebildet ist, die Kupplungseinrichtung (1, 33, 37, 42) bei einem Entfall der Betätigung durch die wenigstens eine Betätigungseinrichtung (16, 17) aus der Schließstellung in die Offenstellung zu bewegen, wobei die Kupplungseinrichtung (1, 33, 37, 42) ein mit einem Eingangsglied (22) der Kupplungseinrichtung (1, 33, 37, 42) gekoppeltes Abstützelement (20, 34, 38, 44) aufweist, das dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Rückstellelement (18, 19) in Axialrichtung abzustützen.
Patent DE-102016204193-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Schalen
Inventor: ICKERT LARS
IPC: B65G47/30
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung (2) zum Transportieren von Schalen (3), umfassend ein erstes Transportband (6) und ein auf das erste Transportband (6) folgendes zweites Transportband (7), wobei die Transportbänder (6, 7) einspurig oder mehrspurig ausgeführt sind. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das zweite Transportband (7) ein Mittel (8) zum Bremsen und/oder Beschleunigen einer oder mehrerer Schalen (3) aufweist, wobei das Mittel (8) wenigstens einen Träger (12) mit wenigstens einem Beschleunigungsfinger (13) umfasst.
Patent DE-102016204443-A1 (DE)
Title: Regeneration eines Dieselpartikelfilters während des Normalbetriebes eines FFZ
Inventor: WECK MICHAEL
IPC: F16H61/00
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regenerieren eines Partikelfilters (14) in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug ferner einen Dieselmotor (10), ein Automatik-Getriebe (22) und eine mit sowohl dem Dieselmotor (10) als auch dem Automatik-Getriebe (22) betriebsmäßig gekoppelte Steuer-/Regeleinheit (18) umfasst und das Verfahren die Schritte umfasst: – Erfassen durch die Steuer-/Regeleinheit (18), dass eine Regeneration des Partikelfilters (14) durchzuführen ist; – Überführen des Dieselmotors (10) durch die Steuer-/Regeleinheit (18) von einem Normalbetrieb in einen Regenerationsbetrieb, in welchem eine vorbestimmte Mindestdrehzahl nicht unterschritten wird; und gleichzeitiges – Steuern/Regeln des Automatik-Getriebes (22) derart, dass sich wenigstens eine Fahr- oder/und Arbeitsfunktion des Fahrzeugs im Regenerationsbetrieb im Wesentlichen wie im Normalbetrieb verhält.