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Patent DE-102015216112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration einer Beleuchtungskomponente, konfigurierbare Beleuchtungskomponente und System mit einer derartigen Beleuchtungskomponente
Inventor: HARENDT NORBERT
IPC: H05B37/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration einer Beleuchtungskomponente (10) mit einer Steuereinheit (12) und einer Speichereinheit (12s). Das Verfahren umfasst die Schritte:  – (S1) Einbringen eines ersten Funktransponders (20, 20a, 20b, 20c, 20d, 20+, 20–) mit einem zur Einstellung zumindest eines ersten Parameter-Speicherinhalts der Beleuchtungskomponente vorgegebenen ersten Konfigurations-Speicherinhalt in einen vorgebbaren Funkerfassungsbereich (15) der Beleuchtungskomponente,  – (S2) Auslesen des ersten Konfigurations-Speicherinhalts durch die Steuereinheit,  – (S3) Entfernen des ersten Funktransponders aus dem Funkerfassungsbereich, und  – (S4) Einstellen des zumindest einen ersten Parameter-Speicherinhalts der Speichereinheit in Abhängigkeit von dem ersten Konfigurations-Speicherinhalt.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine konfigurierbare Beleuchtungskomponente (10) mit einer Steuereinheit (12) und einer Speichereinheit (12s) zur Ausführung eines derartigen Verfahrens sowie ein System mit einer derartigen Beleuchtungskomponente (10).
Patent DE-102015218437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Induktionsspule
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Induktionsspule (14, 16), insbesondere für eine Ladevorrichtung (2) zum kabellosen Laden eines elektrischen Energiespeichers (4) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (6), bei welchem mindestens ein Spulendraht (26, 26', 42, 42') auf einem Trägergelege (28, 40) in einem leiterschleifenartigen Spulenverlauf verlegt wird, und bei welchem der Spulendraht (26, 26', 42, 42') mittels mindestens eines Stickdrahtes (30, 44) auf dem Trägergelege (28, 40) stickbefestigt wird.
Patent DE-102015219204-A1 (DE)
Title: Mehrfachpumpe und Getriebe
Inventor: EDER ANTON
IPC: F04B23/08
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachpumpe (1), umfassend eine erste Pumpenkammer (2), eine zweite Pumpenkammer (3) und mechanische Verbindungsmittel (5, 5‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘) wobei jedes der Verbindungsmittel (5, 5‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘) sich über eine axiale Länge der ersten Pumpenkammer (2) und der zweiten Pumpenkammer (3) erstreckt und die Verbindungsmittel (5, 5‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘) die erste Pumpenkammer (2) mit der zweiten Pumpenkammer (3) auf einer gemeinsamen Axialachse verbinden. Die erfindungsgemäße Mehrfachpumpe (1) zeichnet sich dadurch aus, dass weiterhin Dämpfungsmittel (22, 22‘, 22‘‘, 22‘‘‘) vorgesehen sind, welche jedes Verbindungsmittel (5, 5‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘) axial und radial mindestens anteilig einfassen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Getriebe (18).
Patent DE-102015219896-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Kolben und Verfahren zur Herstellung eines Kolbens einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: F02F3/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder und einer in einem Kurbelgehäuse (9) drehbar gelagerten Kurbelwelle, bei der – jeder Zylinder einen Brennraum (8) umfasst, der durch einen Kolbenboden (1a) eines zylinderzugehörigen Kolbens (1), ein Zylinderrohr und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, bei der das im Brennraum befindliche Kraftstoff-Luft-Gemisch vor der Zündung besser homogenisiert wird und die Rohemissionen niedriger sind. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kolben (1) zumindest bereichsweise mit einer Oberflächenstruktur (6) versehen ist.
Patent DE-102015221570-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Schweißprozesses von an einem Schweißpunkt miteinander zu verschweißenden Werkstücken
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K11/25
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Schweißprozesses von an einem Schweißpunkt miteinander zu verschweißenden Werkstücken, wobei eine Referenzkurve einen Referenzschweißprozess von an einem Referenzschweißpunkt verschweißten Referenzwerkstücken beschreibt, wobei im Zuge einer Analysephase (210) die Referenzkurve auf Einflüsse von Klebstoffen zwischen den an dem Referenzschweißpunkt verschweißten Referenzwerkstücken hin untersucht wird (212), und wobei der Schweißprozess der miteinander zu verschweißenden Werkstücke in Abhängigkeit davon geregelt wird, ob in der Analysephase Einflüsse von Klebstoffen zwischen den an dem Referenzschweißpunkt verschweißten Referenzwerkstücken erkannt werden oder nicht.
Patent DE-102015222728-A1 (DE)
Title: Lichtmanagement mittels erweiterter Realität
Inventor: KOCH PATRIK YVES
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen zumindest eines Teilnehmers eines Beleuchtungssystems (2) bzw. einer Gebäudetechniksystems aufweisend: ein Beleuchtungssystem (2) mit zumindest einem Teilnehmer, wobei der Teilnehmer eingerichtet ist, teilnehmerbezogene Identifizierungsdaten (9) drahtlos auszusenden und ein Endgerät (1) ein Gerät zum Identifizieren des Teilnehmers anhand der ausgesendeten Identifizierungsdaten (9); Zuordnen zumindest eines Betriebsparameters (10) des Teilnehmers zu dem identifizierten Teilnehmer; Anzeigen des Betriebsparameters (10) als erweiterte Realität (12') auf einem Anzeigeelement (12) unter Verwendung eines blickrichtungsgekoppelten Sensors (14). Zudem betrifft die Erfindung auch ein Endgerät (1) zum Erfassen zumindest eines Teilnehmers im Beleuchtungssystem (2).
Patent DE-102015222979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen eines Verschlechterungsgrades
Inventor: KIM WOO-SUNG
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Berechnung eines Verschlechterungsgrades ist vorgesehen und umfasst eine Batterie und eine Messvorrichtung, die die Batterie erfasst, um Verhaltensinformationen zu erzeugen. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Berechnungsvorrichtung, die die Verhaltensinformationen in eine Mehrzahl von Abschnitten unterteilt und einen Verhaltensänderungswert in jedem Abschnitt und/oder eine Ladekapazität in jedem Abschnitt der Verhaltensinformationen in jedem Abschnitt berechnet. Die Berechnungsvorrichtung verwendet den Verhaltensänderungswert in jedem Abschnitt und die Ladekapazität in jedem Abschnitt, um die Verschlechterungsgrade der Batterie in jedem Abschnitt zu bestimmen, und verwendet die Verschlechterungsgrade der Batterie innerhalb jedes Abschnitts, um einen endgültigen Verschlechterungsgrad der Batterie zu erzeugen.
Patent DE-102015225899-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/38
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10a–c) mit zumindest einem Hauptwindabweiserelement (12a–c). Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattvorrichtung (10a–c) zumindest ein Hilfswindabweiserelement (14a–c) aufweist, welches in wenigstens einem montierten Zustand in einem Wischblattendbereich (16a–c) angeordnet ist.
Patent DE-102016006459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beladen und Entladen eines Lieferfahrzeuges
Inventor: KLUMPP SIMON
IPC: B65G1/137
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beladen und Entladen eines Lieferfahrzeuges (1) mit einer Anzahl von Transportgütern (4). Erfindungsgemäß wird eine Fotoaufnahme des Transportgutes (4) vor einer Positionierung desselben in dem Lieferfahrzeug (1) erstellt und die Fotoaufnahme wird bei Erreichen einer Lieferadresse des Transportgutes (4) automatisch angezeigt, wobei mittels einer im Bereich der Position des Transportgutes (4) angeordneten Ausgabeeinheit (6) bei Erreichen der Lieferadresse ein optisches Hinweissignal zum Auffinden des Transportgutes (4) automatisch ausgegeben wird.
Patent DE-102016007204-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: EBERT JÖRG
IPC: F16B3/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Achsaufhängung mit einem Achskörper (2), der an einem Achslenker (4) befestigt ist, der mit seinem einen Ende verschwenkbar und mit seinem anderen Ende unter Zwischenlagerung einer Luftfeder (20) an einem Fahrzeugrahmen befestigt ist, wobei der Achslenker (4) eine Kröpfung (10) aufweist, in welcher der Achskörper (2) gegen den Achslenker (4) anliegt, wobei der Achslenker (4) in dem Anlagebereich zu dem Achskörper (2) eine Anlagefläche zur Anlage des Achskörpers (2) ausbildet. Zur Verbesserung der Verbindung zwischen dem Achskörper (2) und dem Achslenker (4) wird mit der vorliegenden Erfindung eine durch die Verzahnung ausgebildete Klemmfläche vorgeschlagen, die einen an die Kontur des Achskörpers im Bereich der Verzahnung angepassten Oberflächenverlauf hat.
Patent DE-102016009621-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung, System und Verfahren zur Prüfung der Erfüllung der bestimmungsgemäßen Funktion einer  Positionsbestimmungseinrichtung
Inventor: JESTÄDT THOMAS
IPC: G07B15/06
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung stellt eine Datenverarbeitungseinrichtung (11/50, 51), ein System (70) und ein Verfahren zur Prüfung der Erfüllung der bestimmungsgemäßen Funktion einer Positionsbestimmungseinrichtung (12/10, 30) bereit, wobei einer ersten Standortpositionen (81), die von der Positionsbestimmungseinrichtung (12/10, 30) stammt, eine Positionsbestimmungsunterbrechungsphase folgt, in der wenigstens eine, ausgehend von der ersten Standortposition (81) zurückgelegte, erste Weglänge (s) bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit von einer fehlenden oder bestehenden Korrelation eines gespeicherten Geo-Objekts (91a, 93a, 94) mit der ersten Standortortposition (81) ein Fehlersignal erzeugt wird, wenn die erste Weglänge (s) größer ist als eine Referenzweglänge (L, W).
Patent DE-102016012216-A1 (DE)
Title: Batterieklemme zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zu einem Pol einer Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterieklemme
Inventor: BAUMGARTNER CHRISTOPH
IPC: H01R11/26
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieklemme (10) zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zu einem Pol (300) einer Batterie. Die Batterieklemme (10) weist einen Ringabschnitt (100) mit einer Achse (140) auf, wobei der Ringabschnitt (100) mittels eines Stanz-Biege-Verfahrens hergestellt ist. Ferner weist die Batterieklemme (10) eine seitlich an dem Ringabschnitt (100) vorgesehene erste Lasche (110) mit einer Ausnehmung (111) auf, wobei eine erste Betätigungsfläche (113) in der Ausnehmung (111) der ersten Lasche (110) ausgebildet ist. Dabei ist ein erstes Ende (113a) der ersten Betätigungsfläche (113) relativ zu einem zweiten Ende (113b) der ersten Betätigungsfläche (113) in Axialrichtung (140) des Ringabschnitts (100) versetzt angeordnet, wobei die erste Lasche (110) mittels eines Tiefziehverfahrens hergestellt ist. Die Batterieklemmer (10) weist ferner ein Klemmelement (200) mit einem Gewinde (210) und einer Eingriffsfläche (221) auf, wobei das Klemmelement (200) derart entlang einer Gewindeachse (240) relativ zu dem Ringabschnitt (100) bewegbar ist, dass sich die Eingriffsfläche (221) des Klemmelements (200) entlang der ersten Betätigungsfläche (113) bewegt, so dass der Ringabschnitt (100) in Folge der Bewegung (230) des Klemmelements (200) zusammengezogen wird, womit die Batterieklemme (10) fest mit einem Pol (300) einer Batterie verbindbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Batterieklemme (10).
Patent DE-102016012604-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Verschlusselement einer Immobilie, Verschlusselement mit Schlosssystem sowie Verfahren zur Durchführung einer Normalentriegelung und einer Notentriegelung
Inventor: GUTSCHE NIKLAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlosssystem (159) für ein Verschlusselement (2) einer Immobilie, mit einem eine elektrische Antriebseinrichtung (37) aufweisenden Schloss (6), einem manuell zu betätigenden Bedienelement (130) und einem Schließelement (7), das ein Verriegelungselement aufweist, welches mit einem Schlosselement (156) des Schlosses (6) verriegelnd oder entriegelnd zusammenwirkt. Dabei ist vorgesehen, dass in einem Normalentriegelungsbetrieb durch manuelle Auslösung ein elektrischer Entriegelungsbetrieb des Schlosssystems (159) erfolgt und in einem Notentriegelungsbetrieb ein mechanischer Entriegelungsbetrieb des Schlosssystems (159) dadurch durchgeführt wird, dass durch die manuelle Betätigung des Bedienelements (130) ein dadurch mechanisch angetriebenes Herausziehen des Verriegelungselements aus dem Schlosselement (156) erfolgt.
Patent DE-102016014032-A1 (DE)
Title: Kupplung für ein Klappenventil, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: AGUIAR FLAVIO HENRIQUE
IPC: F16K1/22
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (10) für ein über die Kupplung (10) von einem Antrieb antreibbares Klappenventil, (12) insbesondere eines Fahrzeugs, mit einem von einer Abtriebswelle (18) des Antriebs antreibbaren und dadurch um eine Drehachse (16) in wenigstens eine Drehrichtung drehbaren ersten Kupplungselement (24), mit einem mit dem Klappenventil (12) koppelbaren zweiten Kupplungselement (26), über welches das Klappenventil (12) von dem Antrieb antreibbar ist, und mit wenigstens einer an den Kupplungselementen (24, 26) vorgesehenen Koppeleinrichtung (28), über welche die Kupplungselemente (24, 26) formschlüssig miteinander gekoppelt sind, wobei die Kopplungseinrichtung (28) eine erste Ausnehmung (30) mit einer in Drehrichtung verlaufenden ersten Breite (B1) und ein erstes Formschlusselement (32) umfasst, welches in die erste Ausnehmung (30) eingreift, wodurch die Kupplungselemente (24, 26) formschlüssig miteinander gekoppelt sind, wobei eine von der Kopplungseinrichtung (28) beabstandete und an den Kupplungselementen (24, 26) vorgesehene zweite Kopplungseinrichtung (38) vorgesehen ist, welche eine zweite Ausnehmung (40) mit einer in Drehrichtung verlaufenden und gegenüber der ersten Breite (B1) größeren zweiten Breite (B2) und ein zweites Formschlusselement (42) umfasst, welches in die zweite Ausnehmung (40) eingreift, sodass bei Ausfall der ersten Kopplungseinrichtung Drehmomente zum Antreiben des zweiten Kupplungselements (26) und des Klappenventils (12) über die zweite Kopplungseinrichtung (38) von dem ersten Kupplungselement (24) auf das zweite Kupplungselement (26) übertragbar sind.
Patent DE-102016106572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines steuergeräts für ein fahrzeug, steuergerät, betriebssystem, kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNHÖFER THOMAS
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-04-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, das wenigstens eine Recheneinheit (2, 3) aufweist, die mit mindestens einem Programmspeicher (4) verbunden ist, mit folgenden Schritten: – Betreiben einer ersten Recheneinheit (2) mit einem in einem ersten Programmspeicherabschnitt (4a) des Programmspeichers (4) hinterlegten Steuerprogramm, – Betreiben einer Kommunikationseinrichtung (6) zum Empfangen eines neuen Steuerprogramms, – Schreiben des neuen Steuerprogramms in einen zweiten Programmspeicherabschnitt (4b) des Programmspeichers (4), – Betreiben einer zweiten Recheneinheit (3) mit dem in den in dem zweiten Programmspeicherabschnitt (4b) hinterlegten neuen Steuerprogramm, – Schreiben eines neuen oder des neuen Steuerprogramms in den ersten Programmspeicherabschnitt (4a), – Wiederholen der Schritte.
Patent DE-102016108205-A1 (DE)
Title: Hydraulisches steuersystem für ein automatikgetriebe mit durch einen hydraulischen kupplungsentleerungskreis eingerückten ausfallgängen
Inventor: WHITMARSH BRIAN W
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-05-03
Abstract: Es ist ein hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe vorgesehen. Das hydraulische Steuersystem stellt während einer Ausfallbedingung, wenn das Getriebe elektronische Steuerung verliert, einen oder mehrere Ausfallgänge zur Verfügung. Das hydraulische Steuersystem umfasst ein Ausfallfreigabeventil, ein Ausfallauswahlventil und eine Mehrzahl von Kupplungsregelventilen. Das Ausfallfreigabeventil und das Ausfallauswahlventil speisen während einer Ausfallbedingung Hydraulikfluid durch Entleerungskreise zu einer festgelegten Zahl von Kupplungsregelventilen, um eine Ausfallübersetzungsverhältnis zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102016113000-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung und Verfahren zur endoskopischen Untersuchung
Inventor: MAAS HANS-GERD
IPC: G06T7/593
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endoskopische Vorrichtung, insbesondere für medizinische Anwendungen, umfassend ein Endoskop (26; 100) mit einem in einen Untersuchungsgegenstand (12) einführbaren Schaft (30; 102) und eine Datenverarbeitungseinheit (36), drei oder mehr optische Abbildungseinheiten (50, 52, 54) mit jeweiligen, distal am Schaft (30; 102) angeordneten Abbildungselementen (56, 58, 60) und diesen zugeordneten Bildsensoren (70, 72, 74) zum Bereitstellen von Bilddatensätzen (78, 80, 82) für die Datenverarbeitungseinheit (36), wobei die Datenverarbeitungseinheit (36) so ausgebildet und programmiert ist, dass sie anhand der Bilddatensätze (78, 80, 82) darin korrespondierende Bildpunkte ermittelt und einen 3D-Oberflächendatensatz eines von den Abbildungseinheiten (50, 52, 54) abgebildeten Objektes (14) im Untersuchungsgegenstand (12) erstellt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur endoskopischen Untersuchung.
Patent DE-102016114966-A1 (DE)
Title: Hinterfütterungsvorrichtung sowie damit versehene Umfassungszarge
Inventor: SCHWARZ PATRICK
IPC: E06B1/56
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet von Zargen und insbesondere die Hinterfütterung derselben zum Erreichen eine Feuerschutzfunktion. Um mit einfachen konstruktiven Mitteln eine einstellbare Maulweite bei einer Feuerschutz-Zarge zu erreichen, schafft die Erfindung eine Hinterfütterungsvorrichtung (18) zur Hinterfütterung einer Umfassungszarge (10) mit einstellbarer Maulweite, welche Umfassungszarge (10) einen ersten Zargenteilstab (36, 40) und einen zweiten Zargenteilstab (88, 92) aufweist, wobei die Zargenteilstäbe (36, 40; 88, 92) zur Umfassung eines eine Bauwerksöffnung berandenden Wandbereichs ausgebildet sind und zur Einstellung einer Maulweite verschiebbar aneinander angreifen, wobei die Hinterfütterungsvorrichtung (18) wenigstens ein Abstandshalteelement (28, 30) umfasst, das eine Öffnung zum Durchgreifen eines Befestigers, mittels dem der erste Zargenteilstab (36, 40) an dem Wandbereich zu befestigen ist, aufweist und zur Aufrechterhaltung eines Abstandes zwischen dem ersten Zargenteilstab (36, 40) und dem Wandbereich ausgebildet ist, wobei an dem Abstandshalterelement (28) oder an wenigstens einem (28) von mehreren Abstandshalterelementen (28, 30) eine Klemmlasche (34) ausgebildet ist, die zum verschiebbaren Festklemmen eines Flansches (96) oder Einsteckbereichs (24) des zweiten Zargenteilstabes (88, 92) an dem ersten Zargenteilstab (36, 40) ausgebildet ist.
Patent DE-102016117959-A1 (DE)
Title: Gleichstrom-Energieverteilungs- und -umwandlungssystem
Inventor: REDDY RAGHOTHAMA
IPC: H02J1/10
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es ist ein Gleichstrom(DC)-Energieverteilungssystem geschaffen. Das System enthält mehrere DC-Energiequellen, einen Ringbus und mehrere Stromrichter. Jede DC-Stromquelle der mehreren DC-Stromquellen ist mit dem Ringbus über einen jeweiligen Stromrichter der mehreren Stromrichter verbunden.
Patent DE-102016118555-A1 (DE)
Title: Linearaktuator zur Erzeugung einer Verstellbewegung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WENTZ JOCHEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-09-29
Abstract: Beschrieben wird ein Linearaktuator (1) zur Erzeugung einer Verstellbewegung einer zu verstellenden Komponente eines Kraftfahrzeugs mit einem Basisbauteil (2) zum Befestigen des Linearaktuators (1) im Kraftfahrzeug; mit einem Betätigungsbauteil (6), welches relativ zum Basisbauteil (2) entlang einer Verschieberichtung (A) linear verschiebbar und mit der zu verstellenden Komponente des Kraftfahrzeugs gekoppelt ist; mit einem Krafterzeuger, von welchem das Betätigungsbauteil (6) mit einer in Verschieberichtung (A) wirkenden Betätigungskraft beaufschlagbar ist; mit einer Rückstellfeder (5), von welcher das Betätigungsbauteil (6) mit einer der Betätigungskraft entgegengesetzten Rückstellkraft beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Krafterzeuger ein Elektromotor (8) ist, welcher mit dem Betätigungsbauteil (6) über einen Flaschenzug (10) gekoppelt ist, welcher zumindest eine an dem Basisbauteil (2) angebrachte Umlenkrolle (21), zumindest eine an dem Betätigungsbauteil (6) angebrachte Umlenkrolle (23) und ein über die Umlenkrollen (21, 23) laufendes Seil mit (14) zwei Enden (15, 16) enthält, von denen ein erstes Ende (15) an dem Basisbauteil (2) oder dem Betätigungsbauteil (6) angebracht ist und ein zweites Ende (16) von dem Elektromotor (8) bewegbar ist.
Patent DE-102016122896-A1 (DE)
Title: Lotpaste bestehend aus einer bleifreien Lotzusammensetzung mit hoher Duktilität und einem Lötflussmittel
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K35/22
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Lotpaste bestehend aus einer bleifreien Lotzusammensetzung und einem Lötflussmittel, wobei die bleifreie Lotzusammensetzung 0,02 bis 6 Gew.-% Stibium, 0,03 bis 3 Gew.-% Kupfer, 0,03 bis 8 Gew.-% Bismut, 30 bis 60 Gew.-% Indium, 0,3 bis 8 Gew.-% Silber, 5 bis 11 Gew.-% Magnesium, 0,1 bis 2 Gew.-% Scandium, 0,1 bis 1,5 Gew.-% Tantal und 10 bis 45 Gew.-% Zinn und das Lötflussmittel 25 bis 32 Gew.-% Kolophonium, 5 bis 7 Gew.-% einer Mischung von Pentandisäure und 2-Fluorobenzoesäure als organischen Säuren-Aktivator, 0,2 bis 0,5 Gew.-% Alkylphenol-Polyoxyethylen als oberflächenaktiven Wirkstoff, 0,7 bis 0,8 Gew.-% 1-Octylalkohol als Entschäumungsmittel, 0,5 bis 0,7 Gew.-% Hydrochinon als Stabilisator und 20 bis 32 Gew.-% eines Monoalkyl-Propylenglycol-basierten Lösungsmittels enthält.
Patent DE-102016124318-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Anformen eines Formabschnitts an ein Werkstück
Inventor: SEEBASS MARTIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-12-14
Abstract: Es wird ein Formwerkzeug zum Anformen eines Formabschnitts an ein plattenförmiges Werkstück vorgeschlagen, umfassend eine Werkzeugform mit einem Unterwerkzeug (22) und einem Oberwerkzeug (30), das zusammen mit dem Unterwerkzeug (22) einen Formhohlraum (42) zur Anformung des Formabschnitts begrenzt, das zumindest bereichsweise aus einem elastisch verformbaren Kunststoff gefertigt ist und das eine Dichtlippe (36) hat, die in einer Grundstellung an einer Anlagefläche zur Dichtung des Formhohlraums anliegt und zur Ausbildung einer Kavitätsöffnung gegen die Wirkung einer Rückstellkraft von der Anlagefläche abhebbar ist, wobei die Werkzeugform zumindest eine Kunststoffwand hat, die den Formhohlraum (42) begrenzt. Es ist mindestens ein Haltemittel (44) für ein Einlegeteil (16) vorgesehen. Das Haltemittel ist ein Einleger der Kunststoffwand der Werkzeugform. Alternativ durchgreift das Haltemittel (44) den Kunststoff der Werkzeugform, wobei es in den Formhohlraum (42) ragt. Auch kann das Haltemittel an einer Außenseite der Kunststoffwand der Werkzeugform angeordnet sein und durch die Kunststoffwand hindurch in den Formhohlraum (42) wirken oder einstückig mit der Kunststoffwand der Werkzeugform ausgebildet sein und in den Formhohlraum (42) ragen.