baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214642-A1 (DE)
Title: Ventilzeitanpassungsvorrichtung
Inventor: IKUMA TOMONOBU
IPC: F15B15/12
Filed: 2014-07-25
Abstract: In einer Ventilzeitanpassungsvorrichtung (10) hat ein Flügelrotor (30) einen zweiten Zufuhröldurchtritt (38), der mit einem ersten Zufuhröldurchtritt (76) einer zweiten Welle (97) verbunden werden kann. Ein Sperrventil (70) ist zwischen dem Flügelrotor (30) und der zweiten Welle (97) bereitgestellt, und gestattet ein Strömen von dem ersten Zufuhröldurchtritt (76) zu dem zweiten Zufuhröldurchtritt (38) und verhindert ein Strömen von dem zweiten Zufuhröldurchtritt (38) zu dem ersten Zufuhröldurchtritt (76). Eine Befestigungseinheit (60, 100, 120, 130, 140) ist zwischen dem Sperrventil (70) und der zweiten Welle (97) bereitgestellt und befestigt das Sperrventil (70) zwischen der Befestigungseinheit (60, 100, 120, 130, 140) und dem Flügelrotor (30). Die Befestigungseinheit (60, 100, 120, 130, 140) hat einen dritten Zufuhröldurchtritt (61, 112), der den ersten Zufuhröldurchtritt (76) und den zweiten Zufuhröldurchtritt (38) verbindet. Ein Filter (84, 107) ist für die Befestigungseinheit (60, 100, 120, 130, 140) bereitgestellt und kann Fremdstoffe fangen, die durch den dritten Zufuhröldurchtritt (61, 112) strömen.
Patent DE-102014215290-A1 (DE)
Title: Selbstentladungscharakterisiereinrichtung und Verfahren zur Charakterisierung einer Selbstentladung von Energiespeichern
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Selbstentladungscharakterisiereinrichtung (1) für eine oder mehrere zusammengeschaltete Batteriezellen (10–15), wobei die Selbstentladungscharakterisiereinrichtung (1) einen elektrischen Referenzenergiespeicher (22) aufweist, der eine Referenzspannung bereitstellt und der mit Energie aus der oder den Batteriezellen (10–15) aufladbar ist, wobei nach dem Aufladen die Referenzspannung wenigstens näherungsweise gleich einer Batteriespannung der einen oder der mehreren Batteriezellen (10–15) ist, und die Selbstentladungscharakterisiereinrichtung dazu eingerichtet ist, zu einem Zeitpunkt nach dem Aufladen des Referenzenergiespeichers (22) Änderungen der Batteriespannung und der Referenzspannung zum Zwecke der Erfassung einer Selbstentladung der Batteriezelle(n) (10–15) und/oder eines Zustands der Batteriezelle(n) (10–15) zu nutzen, wobei die Selbstentladungscharakterisiereinrichtung einen Ausgleichsstrompfad (11) zwischen dem Referenzenergiespeicher (22) und der einen oder den mehreren Batteriezellen (10–15) zum Messen eines Spannungsausgleichsstroms (A) aufweist, wobei der Spannungsausgleichsstrom (A) die Batteriespannung und die Referenzspannung aneinander angleicht, und in dem Ausgleichsstrompfad eine Ausgleichsstrommesseinrichtung (21, 23, 25, 26) zu Messen des Spannungsausgleichsstroms (A) angeordnet ist, wobei die Selbstentladungscharakterisiereinrichtung dazu eingerichtet ist, aus einem gemessenen Spannungsausgleichsstrom (A) die Selbstentladung und/oder den Batteriezustand der einen oder der mehreren Batteriezellen (10–15) abzuleiten.
Patent DE-102014219171-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ARAKAWA YUJI
IPC: B60N2/07
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) enthält eine Gleitschiene (11). Eine Kappe, die an einer unteren Schiene (40) oder einer oberen Schiene (20) angeordnet ist, enthält einstückig einen Basisabschnitt (152) benachbart zu einem hinteren Längsende (40B, 20B) der unteren Schiene (40) oder der oberen Schiene (20), an der die Kappe angeordnet ist, und einen Verformungsverhinderungsabschnitt (160), der sich von dem Basisabschnitt (152) in Richtung einer Längsmitte der unteren Schiene (40) oder der oberen Schiene (20), an der die Kappe angeordnet ist, in einen Raum (13) erstreckt, wobei der erste Verformungsverhinderungsabschnitt (160) zwischen zwei Seitenflächenabschnitten innerhalb des Raums (13) angeordnet ist, um eine Verformung der Schiene zu verhindern. Wenn die obere Schiene (20) an einer hintersten Position innerhalb eines Gleitbereichs angeordnet ist, ist der erste Verformungsverhinderungsabschnitt (160) in der Nähe des hinteren Endes (40B) der unteren Schiene (40) angeordnet.
Patent DE-102014219907-A1 (DE)
Title: Kolbenbolzen für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zur Herstellung eines Kolbenbolzens
Inventor: BÖHM ROLAND
IPC: F16J1/16
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein Kolbenbolzen (10) für einen Verbrennungsmotor besteht zumindest teilweise aus einem Verbundwerkstoff mit Metall und zeichnet sich dadurch aus, dass er zumindest eine axiale Ausnehmung (16) aufweist. Im Rahmen eines Verfahrens zu dessen Herstellung wird in einem Kolbenbolzen (10) zumindest eine axiale Ausnehmung (16) ausgebildet.
Patent DE-102014220685-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer Mindestabstandsangabe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Mindestabstands zu einem sich in Fahrtrichtung vor einem Kraftfahrzeug (1) befindlichen Verkehrsteilnehmer; mit folgenden Schritten: – Bereitstellen von Verkehrsdaten über in einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) befindliche Verkehrsteilnehmer; – Bereitstellen von Streckendaten über einen oder mehrere in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (1) befindlichen Streckenabschnitten und einem Vorhandensein eines Freihaltebereichs (F); – Vorgeben eines Mindestabstands zu einem sich in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (1) befindlichen weiteren Verkehrsteilnehmer (10) abhängig von dem Vorhandensein eines Freihaltebereichs (F) in einem vorausliegenden Überwachungsbereich (U).
Patent DE-102014222254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Ladegeräts, Ladesystem
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Vorrichtung (15) zum Betreiben eines Ladegeräts (3), das einerseits mit einem Versorgungsnetz (2) und andererseits mit einem wiederaufladbaren Energiespeicher (4) verbunden/verbindbar ist. Es ist eine Steuereinheit (5) und wenigstens einen mit der Steuereinheit (5) verbundenen Sensor (7, 8, 9, 10, 12) vorgesehen, wobei die Steuereinheit (5) mit einem Steuereingang (6) des Ladegeräts (3) verbunden ist, um das Ladegerät (3) in Abhängigkeit von einem Messwert zumindest des wenigstens einen Sensors (7, 8, 9, 10, 12) zum Aufladen des Energiespeichers (4) ein- oder zum Unterbrechen einer elektrischen Verbindung zwischen Versorgungsnetz (2) und Energiespeicher (4) auszuschalten.
Patent DE-102014225993-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer festen Verbindung, Verbindung
Inventor: KOEPPE TORSTEN
IPC: F16L47/04
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer festen Verbindung zwischen einer zylindrischen Kunststoffhülse (2) und einem zylindrischen Gegenelement (3), wobei die Kunststoffhülse (2) axial auf das Gegenelement (3) aufgeschoben wird, sodass sie wenigstens eine in dem Gegenelement (3) ausgebildete Radialvertiefung (4) überdeckt. Es ist vorgesehen, dass die Kunststoffhülse (2) zumindest im Bereich der Radialvertiefung (4) zuerst erwärmt und dann mittels eines Werkzeugs in die Radialvertiefung (4) bereichsweise radial eingedrückt wird.
Patent DE-102014226234-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugkoffer
Inventor: BEUTEL HANSJOERG
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handwerkzeugkoffer mit zumindest einer Grundeinheit (12), die zumindest eine Seitenwand (14) umfasst, und mit zumindest einer Deckeleinheit (16), die dazu vorgesehen ist, mit der Grundeinheit (12) einen Kofferinnenraum (18) zu einer Lagerung und/oder zu einem Transport von zumindest einem Transportgegenstand (20, 22, 24, 26, 28) mittelbar oder unmittelbar zu begrenzen.  Es wird vorgeschlagen, dass der Handwerkzeugkoffer eine Positioniereinheit (30) umfasst, die in zumindest einem Betriebszustand bei einer Schließbewegung zwischen der Grundeinheit (12) und der Deckeleinheit (16) eine Schließkraft in eine Positionierkraft auf den zumindest einen Transportgegenstand (20, 22, 24, 26, 28) übersetzt, die zumindest eine wesentliche Komponente in Richtung der Seitenwand (14) aufweist.
Patent DE-102015006943-A1 (DE)
Title: Klimaanlage und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: F25B15/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Klimaanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei sie zwei mit einem Sorptionsmittel gefüllten Reaktoren (2, 3) umfasst, die mit einem Speicher (8) für Wasser verbunden sind, wobei ein Reaktor (2, 3) so ausgebildet ist, dass er entweder in einem Adsorptionsbetrieb betreibbar ist, in dem Wasser verdampft und von dem Sorptionsmittel unter Erwärmung aufgenommen wird oder in einem Desorptionsbetrieb, in dem Wasser durch Wärmezufuhr aus dem Sorptionsmittel ausgeheizt wird und in dem Speicher (8) kondensiert, wobei die Klimaanlage (1) einen Luftführungskanal (4) aufweist, der wahlweise entweder mit dem ersten Reaktor (2 oder mit dem zweiten Reaktor (3) verbindbar ist.
Patent DE-102015011487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauchs einer Förderpumpe, die Wasser aus einem Brunnen in ein Leitungsnetz fördert, sowie Anlage zum Fördern von Wasser aus mindestens einem Brunnen in ein Leitungsnetz
Inventor: MAGNUSSEN JENS-CHRISTIAN
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauchs einer Förderpumpe (14), die Wasser aus einem Brunnen (12) in eine Leitung (10) oder ein Leitungsnetz (50) fördert, sowie eine Brunnenanlage (10, 50) mit mindestens einer solchen Förderpumpe (14). Um es zu ermöglichen, dass die Förderpumpe (14) stets möglichst nahe bei ihrem energetisch günstigsten Betriebspunkt arbeitet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Steuer- oder Regeleinheit (30) die Ist-Durchflussmenge der Förderpumpe (14) durch Veränderung der Antriebsdrehzahl eines elektrischen Antriebsmotors (15) der Förderpumpe (14) an eine Soll-Durchflussmenge heranführt, wobei die Soll-Durchflussmenge der Durchflussmenge (Q1) im Betriebspunkt der Förderpumpe (14) mit dem geringsten spezifischen Leistungs- oder Energiebedarf entspricht.
Patent DE-102015011545-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RETTIG KATRIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11), die zumindest ein axial verschiebbares Nockenelement (12) aufweist, mit einer in axialer Richtung spiralförmigen Schaltkulisse (26) zur Verschiebung des zumindest einen Nockenelements (12), und mit einem aktuatorgesteuerten, in radialer Richtung bewegbaren Schaltelement (19), das ein Eingriffselement (20) aufweist, das dazu vorgesehen ist, mit der Schaltkulisse (26) zur Verschiebung des zumindest einen Nockenelements (12) in Eingriff gebracht zu werden, wobei die Schaltkulisse (26) ein Vornockensegment (40) und/oder ein Verschiebesegment (28) aufweist, in dem die Schaltkulisse (26) zumindest einen Bereich (31, 32, 34) aufweist, in dem die Schaltkulisse (26) eine drehwinkelabhängig zu- oder abnehmende Kulissenbreite (38) aufweist.
Patent DE-102015011547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines sich einem parkenden ersten Fahrzeug (1) nähernden zweiten Fahrzeugs (2), wobei – mindestens ein im oder am ersten Fahrzeug (1) angeordneter Abstandssensor (1.1.1) aktiviert wird, und – vom ersten Fahrzeug (1) eine Warnung an den Fahrer des zweiten Fahrzeugs (2) ausgegeben wird, wenn ein Abstand zwischen dem zweiten Fahrzeug (2) und dem ersten Fahrzeug (1) einen vorgegebenen Abstandsgrenzwert unterschreitet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nach oder während der Ausgabe der Warnung ein Signal (S) generiert und an das zweite Fahrzeug (2) übermittelt wird, wobei mittels des Signals (S) eine Sicherheitsmaßnahme im zweiten Fahrzeug (2) aktiviert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1.1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015012324-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: GIESSAUF JOSEF
IPC: B29D11/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Formwerkzeug für die Herstellung eines optischen Elements mit – einer ersten Formhälfte (2), – einer von der ersten Formhälfte (2) durch eine Trennebene getrennte zweite Formhälfte (3), – einer an der Trennebene angeordneten ersten Spritzstation (4) zur Formung einer ersten Schicht des herzustellenden optischen Elements, – einer an der Trennebene angeordneten zweiten Spritzstation (5), in welcher eine zweite Schicht des herzustellenden optischen Elements an die erste Schicht anspritzbar ist, und – einer ersten Transportvorrichtung zum Transport der ersten Schicht aus der ersten Spritzstation (4) in die zweite Spritzstation (5), wobei eine an der Trennebene angeordnete dritte Spritzstation (6), in welcher eine dritte Schicht des herzustellenden optischen Elements an die erste Schicht und/oder die zweite Schicht anspritzbar ist, wobei die erste Schicht zusammen mit der angespritzten zweiten Schicht mittels einer gesonderten zweiten Transportvorrichtung aus der zweiten Spritzstation (5) zur dritten Spritzstation (6) transportierbar ist.
Patent DE-102015015857-A1 (DE)
Title: Gerät zum Transport von kastenförmigen Ladungsträgern
Inventor: RUBE HELMUT
IPC: B66C1/48
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Gerät zum Transport von kastenförmigen Ladungsträgern (1; 5), mit einem Halteteil (7), das einen Ausleger (11), der vorzugsweise mit einem Hebezeug verbindbar ist, sowie ein Eingriffsteil (23) aufweist, das in einem Eingriffsbereich (27) am Ladungsträger (1; 5) angreift, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (7) einen vom Ausleger (11) abgewinkelten Haltearm (9) aufweist, an dem als Eingriffsteil eine Halteplatte (23) vorgesehen ist, die sich entlang des Haltearms (9) in einer im Abstand von diesem verlaufenden Ebene erstreckt und in eine als Eingriffsbereich an einer Seitenwand (29) des Kastens des Ladungsträgers (1; 5) vorgesehene Vertiefung (27) einsetzbar ist, die durch zumindest einen Wandbereich (31) nach außen begrenzt ist, der eine von der Halteplatte (23) hintergreifbare Haltefläche (33) bildet.
Patent DE-102015107975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewirken des Entriegelns und Verriegelns zumindest einer Tür eines Fahrzeugs für eine Zustellung
Inventor: WIECHERS RALPH
IPC: B60R25/01
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird unter anderem ein Verfahren zum Bewirken des Entriegelns und Verriegelns zumindest einer Tür (11) eines Fahrzeugs (10) für eine Zustellung einer Sendung, insbesondere eines Pakets und/oder eines Briefs, in das Fahrzeug offenbart, das folgendes umfasst: – Erhalten (301, 401) einer Zugangsberechtigungsinformation an einer Steuervorrichtung (100), – Bewirken (302, 403) des Entriegelns der Tür (11) des Fahrzeugs (10) zumindest teilweise in Abhängigkeit der erhaltenen Zugangsberechtigungsinformation durch die Steuervorrichtung, – Erhalten (303, 405, 407, 408, 410) einer oder mehrerer mit einem Zustellungsereignis assoziierten Zustellungsereignisinformationen an der Steuervorrichtung (100), – Bewirken (304, 411) des Verriegelns der Tür (11) des Fahrzeugs (10) durch die Steuervorrichtung nur dann, wenn die erhaltenen Zustellungsereignisinformationen mit einem oder mehreren vorgegebenen Zustellungsereignissen assoziiert sind.
Patent DE-102015109681-A1 (DE)
Title: Spendersystem
Inventor: THURAU BERND
IPC: B65D83/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Spendersystem zur Befestigung an einer vertikalen Wand mit einer austauschbaren Flasche (33), die sich entlang einer Längsachse (37) erstreckt, die einen Flaschenkörper (35) mit einer Umfangswandung (61) aufweist, die mit einander gegenüberliegenden Aussparungen (63, 65) versehen ist, und mit einer Betätigungseinrichtung (3), die ein Haltergehäuse (5) und einen an dem Haltergehäuse (5) angelenkten Hebelarm (7) umfasst, wobei das Haltergehäuse (5) eine Anlagefläche (9), zwei voneinander beabstandete Seitenwände (19, 21), und eine der Anlagefläche (9) gegenüberliegende offene Vorderseite (29) aufweist, sodass zwischen den Seitenwänden (19, 21) ein Aufnahmebereich (31) für die Flasche (33) gebildet ist. Die Aufgabe, ein Spendersystem bereitzustellen, mit dem Flaschen einfach aufgenommen und sicher gehaltert werden können, wird dadurch gelöst, dass die Seitenwände (19, 21) auf einander gegenüberliegenden Innenseiten seitliche Vorsprünge (23, 25) aufweisen, dass das Haltergehäuse (5) derart ausgestaltet ist, dass die Flasche (33) durch eine Bewegung im Wesentlichen senkrecht zu der Anlagefläche (9) von der Vorderseite (29) her in den Aufnahmebereich (31) eingesetzt werden kann, und dass bei eingesetzter Flasche (33) die seitlichen Vorsprünge (23, 25) mit den Aussparungen (63, 65) in der Umfangswandung (61) der Flasche (33) eingreifen, und dass bei eingesetzter Flasche (33) die Längsachse (37) der Flasche (33) in einer zur Anlagefläche (9) nach vorne geneigten Position ist.
Patent DE-102015111175-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil und Pleuel mit einem Hydraulikventil
Inventor: BALLING MANFRED
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (8), insbesondere zum Schalten eines Stellkolbens (31, 32) in einem Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung. Das Hydraulikventil (8) umfasst ein Ventilgehäuse (44), das einen ersten Arbeitsanschluss (A1) und einen zweiten Arbeitsanschluss (A2) sowie einen Versorgungsanschluss (P) aufweist, der mit einem hydraulischen Druck eines Hydraulikfluids beaufschlagbar ist, wodurch ein in dem Ventilgehäuse (44) angeordneter beweglicher Kolben (9) gegen die Kraft einer vorgespannten Feder (10) verschiebbar ist. Dadurch sind die Arbeitsanschlüsse (A1, A2) und der Versorgungsanschluss (P) jeweils gegeneinander sowie gegen die Atmosphäre mittels Dichtelementen (48, 49, 51, 52) bei bestimmungsgemäßem Einbau in eine Ventilaufnahmebohrung (50) des Pleuels (1) abdichtbar. Dabei sind die Dichtelemente (48, 49, 51, 52) durch den hydraulischen Druck an eine Wand (78) der Ventilaufnahmebohrung (50) dichtend anlegbar. Weiter betrifft die Erfindung ein Pleuel (1) mit einem solchen Hydraulikventil (8). Erfindungsgemäß ist das Hydraulikventil (8) vom Pleuel (1) mechanisch entkoppelt vorgesehen.
Patent DE-102015114969-A1 (DE)
Title: Effizientes Laden und Speichern von Daten
Inventor: DAVIS MICHAEL JOHN
IPC: G06F9/312
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum effizienten Laden von Daten aus Speicher in Register und Speichern von Daten aus Registern in Speicher beschrieben. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Prozessor eine Datenstruktur, in die Adressen, die für Ladeoperationen verwendet werden, eingekellert (push) werden. Statt unabhängig Adressen für eine Speicheroperation zu erzeugen, werden Adressen aus der Datenstruktur ausgekellert (pop) und entweder direkt verwendet, oder es kann zuerst ein optionales Offset auf die gezogene Adresse angewandt werden. Auf diese Weise können eine Speicheroperation und eine Ladeoperation parallel ausgeführt werden, weil sie nicht beide eine Verwendung der Logik erfordern, die unabhängig Adressen für Lade-/Speicheroperationen erzeugt. In verschiedenen Beispielen ist die Datenstruktur eine FIFO-Struktur.
Patent DE-102015200777-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem mit Senkbremsventil
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydraulisches Kupplungsbetätigungssystem (1) für eine Kupplung, insbesondere für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kupplungsbetätigungssystem (1) eine Kolben-Zylindereinheit (2) zur Betätigung der Kupplung, eine Pumpeinheit (17) zur Förderung von Hydraulikmedium zur Kolben-Zylindereinheit (2) und eine zwischen der Pumpeinheit (17) und der Kolben-Zylindereinheit (2) angeordnete Ventileinheit (8, 9, 10) mit einem hydraulisch mit der Pumpeinheit (17) verbundenen Pumpenanschluss (16) und einem hydraulisch mit der Kolben-Zylindereinheit (2) verbunden Zylinderanschluss (15) aufweist, wobei die Ventileinheit (8, 9, 10) einen Steueranschluss (26) aufweist, der hydraulisch mit der der Ventileinheit (8, 9, 10) gegenüberliegenden Seite der Pumpeinheit (17) verbunden ist.
Patent DE-102015202859-A1 (DE)
Title: Abtastsystem und -verfahren für autonomes Fahren
Inventor: ENGELMANN JERRY H
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Erste und zweite Sätze von Daten werden in einem Fahrzeug von jeweiligen Datenquellen erfasst. Jeder der ersten und zweiten Sätze von Daten wird für Bestimmungen bereitgestellt, die jeweils aus ersten und zweiten Kategorien von autonomen Fahrzeugoperationen ausgewählt werden. Es wird eine Bestimmung vorgenommen, eine autonome Aktion vorzunehmen, die aus der ersten Kategorie von autonomen Fahrzeugoperationen ausgewählt wird. Es werden Daten aus jedem der ersten und zweiten Datensätze verwendet, die sich jeweils auf die ersten und zweiten Kategorien von autonomen Fahrzeugoperationen beziehen, um die autonome Aktion zu bestimmen.
Patent DE-102015203133-A1 (DE)
Title: Spülmaschine in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine
Inventor: BERNER DIETRICH
IPC: A47L15/28
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) in Gestalt einer als Programmautomat ausgebildeten gewerblichen Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, die als Hauben- oder Durchschubspülmaschine ausgeführt ist. Die Spülmaschine (1) weist eine Behandlungskammer (2) mit mindestens einem als Rezirkulationssystem ausgebildeten Waschsystem auf, wobei die Behandlungskammer (2) eine erste Behandlungszone (6) und mindestens eine weitere, zweite Behandlungszone (7) aufweist, wobei in der ersten und in der mindestens einen zweiten Behandlungszone (6, 7) Spülgut unabhängig voneinander und zumindest zeitweilig gleichzeitig behandelbar ist. Die Spülmaschine (1) weist mindestens eine Benutzerschnittstelle (110) mit mindestens einem insbesondere manuell oder optisch betätigbaren Eingabefeld (111, 114) auf zum manuellen Auswählen von mindestens einem Behandlungsprogramm für die erste und/oder mindestens eine zweite Behandlungszone (6, 7).
Patent DE-102015205355-A1 (DE)
Title: Hubsäule
Inventor: CHRISTEN ANDREAS
IPC: F16B7/10
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Hubsäule (10) mit wenigstens einem ersten Rohr (11) und wenigstens einem zweiten Rohr (12), das in axialer Richtung beweglich in dem ersten Rohr (11) angeordnet ist. Ferne umfasst die Hubsäule (11) wenigstens ein Gleitelement (13) das zwischen dem ersten Rohr (11) und dem zweiten Rohr (12) angeordnet ist. Das Gleitelement (13) steht unmittelbar mit dem ersten Rohr (11) und dem zweiten Rohr (12) in Kontakt und ist gegenüber dem ersten Rohr (11) und dem zweiten Rohr (12) in axialer Richtung beweglich angeordnet.
Patent DE-102015206091-A1 (DE)
Title: Fluggasturbinentriebwerk mit Ringspaltverschlusselement
Inventor: THIES ROBERT
IPC: F02K3/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fluggasturbinentriebwerk mit einem Kerntriebwerk 10 und einem dieses umgebenden Nebenstromkanal 25, wobei in einer radial innenliegenden Nebenstromkanalwandung 29 ein Ringspalt 30 zur Einleitung von Kühlluft aus dem Nebenstromkanal 25 ausgebildet ist, wobei in dem Ringspalt 30 um den Umfang verteilt nebeneinander eine Vielzahl von elastischen Verschlusselementen 31 angeordnet sind, welche sich in Axialrichtung, bezogen auf die Triebwerksachse 1, erstrecken und an ihrem einen Endbereich 32 an einer Wandung des Ringspalts 30 befestigt sind und an ihrem anderen Endbereich 33 jeweils mit einem sich in Umfangsrichtung des Ringspalts 30 erstreckenden Spannelement 34 gekoppelt sind, wobei das Spannelement 34 mittels zumindest eines Aktuators in seiner Umfangslänge veränderbar ist.