baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018201078-B4 (DE)
Title: Auszugsschlauchführungsvorrichtung mit Führungsgewichtsrolle und Sanitärbrause
Inventor: MELLE FABIAN
IPC: E03C1/06
Filed: 2018-01-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Auszugsschlauchführungsvorrichtung zur Führung eines Auszugsschlauchs mit wenigstens einem Schlauchbogen variabler Schlauchbogenlänge, insbesondere eines Auszugsschlauchs einer Sanitärbrause, mit- einer Schlauchführungsbox (1), die zum verdrehgesicherten Aufnehmen des Schlauchbogens in einer boxeinwärts durchhängenden Lage eingerichtet ist,- einer Führungsgewichtsrollenanordnung (6) mit wenigstens einer Führungsgewichtsrolle (6a), die um eine Rollendrehachse (D) drehbeweglich in einen Bogenumkehrbereich des Schlauchbogens einlegbar ist, wobei die Führungsgewichtsrolle mit ihrer Rollendrehachse in einer Schlauchbogenlängenrichtung (L) mit abnehmender Schlauchbogenlänge boxauswärts und mit zunehmender Schlauchbogenlänge boxeinwärts translationsbeweglich ist, und- einer Rollenblockiereinrichtung (8), die in einem Rollenfreigabezustand die Führungsgewichtsrolle (6a) in ihrer Translationsbewegung freigibt und in einem Rollenblockierzustand die Führungsgewichtsrolle gegen Weiterbewegen wenigstens in einer Boxauswärtsrichtung (B) über eine Rollenblockierstellung (R) hinaus sperrt, wobei die Rollenblockierstellung von einer boxauswärtigen Endlage (E) der Führungsgewichtsrolle, die mit einer minimalen Schlauchbogenlänge korrespondiert, boxeinwärts beabstandet ist, - wobei die Rollenblockiereinrichtung einen Blockierbügel (10) aufweist, der einerseits mit der Rollendrehachse translationsfest gekoppelt ist und andererseits einen Bügelabschnitt (10a) zum unterseitigen Hintergreifen des Schlauchbogens in seinem Bogenumkehrbereich aufweist.
Patent DE-102019005932-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Zugfahrzeug eines Gespanns und Gespann mit einer solchen Sensoreinrichtung
Inventor: SEFATI MOHSEN
IPC: B60D1/30
Filed: 2019-08-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Sensoreinrichtung (1) für ein Zugfahrzeug (3) eines Gespanns (2), mit einer Trageinrichtung (4), an welcher pro Fahrzeugseite (5, 6) zur Überwachung eines Umfelds des Gespanns (2) jeweils wenigstens ein Sensor (8, 9) angeordnet ist, welcher zwischen einer bei Geradeausfahrt des Gespanns (2) eingefahrenen Stellung und einer bei einer Kurvenfahrt des Gespanns (2) ausgefahrenen Stellung verstellbar ist, wobei der jeweilige Sensor (8, 9) entlang eines Kreisbogens (12) zwischen der eingefahrenen Stellung und der ausgefahrenen Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Radiusursprung (13) des Kreisbogens (12) auf einer parallel zu einer Fahrzeughochachse (z) verlaufenden zugfahrzeugseitigen Kopplungshochachse (14) liegt, die durch ein Kopplungselement (15) des Zugfahrzeugs (3) verläuft.
Patent DE-102019102991-B4 (DE)
Title: Schmierstrategie für ein Trockenlaufpumpensystem
Inventor: PARRISH ROBERT
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-02-06
Granted: 2021-05-12
Abstract: Gerotorpumpenanordnung (40), umfassend:eine Welle (48);ein mit der Welle (48) gekoppeltes inneres Antriebszahnrad (54), wobei die Welle (48) und das innere Antriebszahnrad (54) um eine entlang einer Länge der Welle (48) definierte Drehachse (X) drehbar sind, wobei das innere Antriebszahnrad (54) eine Vielzahl von Vorsprüngen (60) aufweist, die sich entlang eines äußeren Umfangs (62) davon nach außen erstrecken, wobei das innere Antriebszahnrad (54) eine Pumpenlauffläche (104) entlang einer Seite des inneren Antriebszahnrads (54) definiert, wobei die Pumpenlauffläche (104) einen Schmierhohlraum (106) darin definiert;ein äußeres Abtriebszahnrad (58), welches das innere Antriebszahnrad (54) umgibt und eine Vielzahl von Rezessionen (64) entlang einer Innenfläche (66) definiert, die konfiguriert ist, um in die Vielzahl von Vorsprüngen (60) des inneren Antriebszahnrads (54) einzugreifen, wobei das äußere Abtriebszahnrad (58) und das innere Antriebszahnrad (54) ferner mindestens einen sich dynamisch verändernden Fluidhohlraum (68) dazwischen definieren, wobei jeder Vorsprung (60) konfiguriert ist, um in eine Rezession (64) der Vielzahl von Rezessionen (64) in einer vollständig eingerasteten Position einzugreifen, wobei das innere Antriebszahnrad (54) und das äußere Abtriebszahnrad (58) einen Ölübertragungsvolumenfreiraum (V) zwischen einem Vorsprung (60) und einer Rezession (64) in der vollständig eingerasteten Position definieren, wobei das äußere Abtriebszahnrad (58) eine Lagerfläche (90) entlang eines Außenumfangs (92) davon aufweist; undeine Gehäusestruktur (42), welche einen ersten Anschluss (88A) und einen zweiten Anschluss (88B) in Fluidverbindung mit der Lagerfläche (90) definiert, wobei die Gehäusestruktur (42) einen vorderen Einlassfluidbehälter (70) darin definiert, wobei der vordere Einlassfluidbehälter (70) in Fluidverbindung mit dem mindestens einen sich dynamisch verändernden Fluidhohlraum (68) steht, wobei der vordere Einlassfluidbehälter (70) in Fluidverbindung mit dem ersten Anschluss (88A) steht, wobei die Gehäusestruktur (42) ferner einen vorderen Auslassfluidbehälter (74) darin definiert, wobei der vordere Auslassfluidbehälter (74) in Fluidverbindung mit dem mindestens einen sich dynamisch verändernden Fluidhohlraum (68) steht, wobei der vordere Auslassfluidbehälter (68) in Fluidverbindung mit dem zweiten Anschluss (88B) steht, wobei mindestens ein Abschnitt des vorderen Auslassfluidbehälters (74) an einer Oberseite des zweiten Anschlusses (88B) angeordnet ist und der erste Anschluss (88A) an einer Unterseite des zweiten Anschlusses (88B) angeordnet ist.
Patent DE-102019105708-B4 (DE)
Title: Druckregelventil und Vorrichtung mit einem derartigen Druckregelventil zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: G05D16/00
Filed: 2019-03-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Druckregelventil (30) zum Steuern oder Regeln eines Drucks eines Druckfluids in einem Pilotdruckraum (12), umfassend- ein Ventilgehäuse (50) mit mindestens einem Eingang (41), der mit dem Pilotdruckraum (12) fluidisch verbindbar ist, und mindestens einem Ausgang (43),- einen fest im Druckregelventil (30) angeordneten Wandungsabschnitt (51), dero einen ersten Durchtrittskanal (53) und eine erste Durchgangsbohrung (57) aufweist, die vom Druckfluid durchströmbar sind, undo einen ersten Ventilsitz (58) bildet,- einen Stößel (52), der mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung (49) entlang einer Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist,- ein erstes Dichtelement (54), welches entlang der Längsachse (L) bewegbar im Ventilgehäuse (50) gelagert ist und mittels einer ersten Feder (56) in eine Verschlussstellung vorgespannt wird, in welcher das erste Dichtelement (54) am ersten Ventilsitz (58) anliegt und die erste Durchgangsbohrung (57) verschließt,- das erste Dichtelement (54) einen vom Druckfluid durchströmbaren zweiten Durchtrittskanal (60) aufweist, der mit dem ersten Durchtrittskanal (53) fluidisch verbindbar ist,- ein zweites Dichtelement (64), welches am Stößel (52) befestigt ist und durch Bestromen der Betätigungseinrichtung (49) mittels des Stößels (52) entlang der Längsachse (L) zwischen einer ersten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) an einem vom Wandungsabschnitt (51) gebildeten dritten Ventilsitz (70) anliegt und den ersten Durchtrittskanal (53) verschließt, und einer zweiten Stellung, in welcher das zweite Dichtelement (64) an einem zweiten Ventilsitz (66) anliegt, bewegbar ist, wobei der zweite Ventilsitz (66) bezogen auf die Längsachse (L) axial versetzt zum ersten Ventilsitz (58) angeordnet ist, und- eine zweite Feder (68), welche das zweite Dichtelement (64) in die erste Stellung vorspannt.
Patent DE-102019106925-B4 (DE)
Title: Wasserspender zur Aufbereitung von Abtauwasser zum Trinken
Inventor: BAEV OLEG VLADIMIROVICH
IPC: B67D3/00
Filed: 2019-03-19
Granted: 2023-11-16
Abstract: Wasserspender zur Erzeugung von Abtauwasser zum Trinken, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Reservoir (2) für Abtauwasser mit einem Deckel (3) und einem sich nach unten verjüngenden Boden, ein Abtauwasseraufbereitungssystem und ein Reservebehälter (15) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass im Reservoir (2) für das Abtauwasser ein Gestell (7) mit Heizelementen (8) für die Aufstellung eines Eisblocks (6) zur Gewinnung von Abtauwasser befestigt ist und das Reservoir (2) für das Abtauwasser als ein mit einem Wasserbehälter (11) im Abtauwasseraufbereitungssystem über einen zentralen Abflussstutzen (9) im Boden kommunizierender Behälter ausgeführt ist, unddass im Boden des Reservoirs (2) für das Abtauwasser eine mit dem Reservebehälter (15) verbundene Entleerungsöffnung (14) oberhalb eines zentralen Abflussstutzens (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102019133187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen zumindest eines wärmeerzeugenden, elektronischen Bauteils
Inventor: BECK WERNER
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-12-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung (1000) zum Kühlen zumindest eines wärmeerzeugenden, elektronischen Bauteils (10), umfassend:- zumindest einen ersten Kühlkörper (1), welcher in wärmeableitendem Kontakt mit dem elektronischen Bauteil (10), insbesondere einem Inverter, steht,- zumindest einen zweiten Kühlkörper (2), welcher in wärmeableitendem Kontakt mit dem elektronischen Bauteil (10) steht,- zumindest ein Trägerelement (3), an und/oder auf dem das elektronische Bauteil (10) in einer Montageebene (MX) des Trägerelements (3) montiert ist, wobei die beiden Kühlkörper (1, 2) über jeweils ihnen zugeordnete Wärmeableitelemente (4) in mechanischem und wärmeableitendem Kontakt mit dem Trägerelement (3) stehen, sodass eine von dem elektronischen Bauteil (10) erzeugte Wärmeenergie von dem Trägerelement (3) auf die beiden Kühlkörper (1,2) mittels der Wärmeableitelemente (4) abgeleitet wird, sodass das elektronische Bauteil (10) während dessen Betrieb kühlbar ist, wobei der erste Kühlkörper (1) auf einer ersten Seite (1S) relativ zu der Montageebene (MX) des Trägerelements (3) und der zweite Kühlkörper (2) auf einer der ersten Seite (1S) gegenüberliegenden zweiten Seite (2S) des Kühlkörpers (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem Trägerelement (3) und zumindest einem der Kühlkörper (1, 2) zumindest ein Einschubelement (5) angeordnet ist, welches einen Abstand des Kühlkörpers (1, 2) von dem Trägerelement (3) erhält und/oder erzeugt.
Patent DE-102019134710-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Versorgung eines hydraulischen Kettenspanners einer Steuerkette einer Brennkraftmaschine mit Öl
Inventor: LAUER FREDERIC
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Versorgung eines hydraulischen Kettenspanners (2) einer Steuerkette einer Brennkraftmaschine mit Öl, umfassend eine Bogenleitung (3), die an einem ersten Ende einen ersten Anschlussstutzen (30), der in eine erste Bohrung (4), die an einer Außenseite eines Zylinderkopfs (6) der Brennkraftmaschine ausgebildet ist, eingesetzt ist, und an einem zweiten Ende einen zweiten Anschlussstutzen (31), der in eine zweite Bohrung (5), die an der Außenseite des Zylinderkopfs (6) ausgebildet und von der ersten Bohrung (4) beabstandet ist, eingesetzt ist, aufweist, sowie einen Ölversorgungskanal (9) und eine Zylinderkopf-Ölversorgungsleitung (10), die innerhalb des Zylinderkopfs (6) ausgebildet sind, wobei die Zylinderkopf-Ölversorgungsleitung (10) so angeordnet ist, dass sie eine Strömungsverbindung zwischen dem Ölversorgungskanal (9) und der ersten Bohrung (4) bildet, wobei die erste Bohrung (4) so ausgeführt ist, dass zwischen einem Grund (40) der ersten Bohrung und dem Ölversorgungskanal (9) sowie einem unteren Einströmbereich (100) der Zylinderkopf-Ölversorgungsleitung (10) eine Wandung (41) ausgebildet ist, die eine Strömungsbarriere für das in die erste Bohrung (4) einströmende Öl derart bildet, dass die erste Bohrung (4) ein Ölreservoir (42) aufweist, und dass die Bogenleitung (3) ein Verlängerungsstück (32) aufweist, welches sich über deren erstes Ende hinweg in die erste Bohrung (4) hinein erstreckt und in das Ölreservoir (42) mündet.
Patent DE-102019201130-B4 (DE)
Title: Verfahren und mobile Transportvorrichtung zum Transportieren mindestens eines Transportgutes
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: B62D37/00
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Transportieren mindestens eines Transportgutes (10), umfassend die Schritte:Anordnen des mindestens einen Transportgutes (10) auf einer Transportplattform (2) einer mobilen Transportvorrichtung (1),Erfassen einer positionsaufgelösten Referenz-Aufstandskraft (20) des mindestens einen auf der Transportplattform (2) angeordneten Transportgutes (10) mittels mindestens zwei Kraftsensoren (3) in einem Ruhezustand der Transportvorrichtung (1),Regeln einer Neigung (23) der Transportplattform (2) mittels einer Aktorik (6), wobei während des Transportierens eine positionsaufgelöste Ist-Aufstandskraft (21) des mindestens einen auf der Transportplattform (2) angeordneten Transportgutes (10) mittels der mindestens zwei Kraftsensoren (3) erfasst wird, undwobei zumindest als ein Regelkriterium eine Abweichung zwischen der positionsaufgelösten Ist-Aufstandskraft (21) und der positionsaufgelösten Referenz-Aufstandskraft (20) minimiert wird.
Patent DE-102019208782-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Lösewerkzeug zum Trennen eines solchen Steckverbinders sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: ACHMETOV SHAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-06-17
Granted: 2022-12-01
Abstract: Steckverbinder, insbesondere für eine Steckverbindung mit einem korrespondierenden weiteren Steckverbinder, vorzugweise zum Einsatz im medizinischen Bereich, umfassend ein Steckverbindergehäuse (2) und einen Steckverbinderkörper (3),wobei das Steckverbindergehäuse (2) und der Steckverbinderkörper (3) Verbindungselemente zur zumindest teilweisen form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung aufweisen,wobei das Steckverbindergehäuse (2) und der Steckverbinderkörper (3) durch die Verbindungselemente so miteinander verbindbar sind, dass die durch die Verbindungselemente bewirkte Verbindung zwischen dem Steckverbindergehäuse (2) und dem Steckverbinderkörper (3) verriegelt ist, undwobei das Steckverbindergehäuse (2) und der Steckverbinderkörper (3) derart ausgebildet sind, dass sie im verbundenen Zustand mindestens eine Entriegelungsöffnung, vorzugsweise mindestens zwei Entriegelungsöffnungen, aufweisen, und dass durch Einbringen eines Lösewerkzeugs in die Entriegelungsöffnung die Verbindung zwischen dem Steckverbindergehäuse (2) und dem Steckverbinderkörper (3) entriegelbar ist,wobei das Steckverbindergehäuse (2) als Verbindungselement mindestens einen Schnapphaken (4, 4') mit einem Schnapparm (5) und mindestens zwei Schnapphakenflügeln (6, 7) aufweist, wobei zur Verriegelung und zum Aufdrücken der Verbindung die Schnapphakenflügel (6, 7) sich senkrecht zur Längsachse auf der Biegelinie des Schnapparms (5) befinden.
Patent DE-102020101321-B4 (DE)
Title: Baugruppe eines Elektronikgeräts mit einem Elektronikgehäuse und einer Grundleiste
Inventor: BEST FRANK
IPC: H01R9/24
Filed: 2020-01-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Baugruppe eines Elektronikgeräts (1) umfasst ein Elektronikgehäuse (3) zur Aufnahme eines Elektronikbauteils (4), eine an das Elektronikgehäuse (3) ansetzbare Grundleiste (21), die eine Mehrzahl von Steckeraufnahmen (213) aufweist, an die Steckermodule (20, 20A-20F) ansetzbar sind, und eine Verriegelungseinrichtung (6) zum Verriegeln der Steckermodule (20, 20A-20F) an den Steckeraufnahmen (213) der Grundleiste (21). Die Verriegelungseinrichtung (6) weist ein Betätigungsteil (60) auf, das zum Entnehmen der Steckermodule (20, 20A-20F) von der Grundleiste (21) in eine Betätigungsrichtung (O) zu dem Elektronikgehäuse (3) bewegbar ist. Zusätzlich ist ein an dem Elektronikgehäuse (3) angeordnetes Federelement (64) vorgesehen, das ausgebildet ist, das Betätigungsteil (60) entgegen der Betätigungsrichtung (O) zu dem Elektronikgehäuse (3) vorzuspannen.
Patent DE-102020115926-B4 (DE)
Title: Mühle
Inventor: TANG YU WING
IPC: A47J42/02
Filed: 2020-06-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Mühle (100), Folgendes umfassend:ein inneres Mahlwerk (130) und ein äußeres Mahlwerk (140), die gemeinsam zum Mahlen verwendet werden;einen ersten Korpusteil (110), der in das äußere Mahlwerk (140) eingreift, um das äußere Mahlwerk (140) anzutreiben, wobei der erste Korpusteil (110) ein Verriegelungselement (310) umfasst, das Verriegelungselement (310) mit einem komplementären Verriegelungselement (320) verriegelbar ist, das Verriegelungselement (310) und das komplementäre Verriegelungselement (320) ausgestaltet sind, gegeneinander verschiebbar zu sein, wenn sie miteinander verriegelt sind;einen zweiten Korpusteil (120), der in das innere Mahlwerk (130) eingreift, um das innere Mahlwerk (130) anzutreiben, wobei der zweite Korpusteil (120) das komplementäre Verriegelungselement (320) und einen Stützflansch (330) umfasst, der Stützflansch (330) einen Sitz zum Aufnehmen des äußeren Mahlwerks (140) ausbildet, wobei das Verriegelungselement (310) und das komplementäre Verriegelungselement (320) miteinander verriegelt sind, wodurch veranlasst wird, dass der erste und der zweite Korpusteil (110, 120) gegeneinander verdrehbar sind, um dadurch eine Rotation zwischen dem inneren und dem äußeren Mahlwerk (130, 140) zu erzeugen, um das Mahlen durchzuführen, und veranlasst wird, dass das äußere Mahlwerk (140) in Richtung auf den Stützflansch (330) gedrückt wird, um unter Krafteinwirkung eine Position des äußeren Mahlwerks (140) am Stützflansch (330) aufrechtzuerhalten, wenn das Mahlen durchgeführt wird; undeine ringförmige Platte (150), die sandwichartig zwischen dem Stützflansch (330) und dem äußeren Mahlwerk (140) angeordnet ist, wobei die ringförmige Platte (150) eine Auflagefläche (151) umfasst, die angeordnet ist, von dem äußeren Mahlwerk (140) gedrückt zu werden, wobei die Auflagefläche (151) eine höhere Widerstandsfähigkeit als der Stützflansch (330) gegen ein Abschleifen, das von dem äußeren Mahlwerk (140) vorgenommen wird, aufweist.
Patent DE-102020201608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einstellen eines Parameters einer Signalverarbeitung eines Hörgerätes
Inventor: KUKLA CHRISTOPH
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-02-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum automatischen Einstellen wenigstens eines Parameters einer Signalverarbeitung eines Hörgerätes (1),wobei eine unmittelbare Umgebung (2) des Hörgerätes (1) auf ein Vorhandensein wenigstens eines Knotenpunktes (18) eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerkes (16) untersucht wird,wobei für einen als vorhanden erkannten Knotenpunkt (18) eine charakteristische Information (28) des erkannten Knotenpunktes (18) ermittelt wird,wobei anhand der ermittelten charakteristischen Information (28) des erkannten Knotenpunktes (18) der wenigstens eine Parameter der Signalverarbeitung des Hörgerätes (1) eingestellt wird,wobei für den als vorhanden erkannten Knotenpunkt (18) die charakteristische Information (28) mit einem ersten Datensatz (32) von ersten charakteristischen Informationen (30) verglichen wird, welche jeweils vorab für als bekannt markierte Knotenpunkte (18) hinterlegt wurden, und durch den Vergleich der als vorhanden erkannte Knotenpunkt (18) anhand der charakteristischen Information (28) als ein bekannter Knotenpunkt (18) oder als ein nicht bekannter Knotenpunkt (18) erkannt wird,wobei für eine Anzahl an noch nicht als bekannt markierten Knotenpunkten (18) wenigstens eines ersten drahtlosen Kommunikationsnetzwerkes (16) jeweils eine erste charakteristische Information (30) bezüglich einer Identifikation des jeweiligen Knotenpunktes (18) im ersten Datensatz (32) hinterlegt wird, und hierdurch der jeweilige Knotenpunkt (18) als bekannt markiert wird,wobei für den Fall, dass der als vorhanden erkannte Knotenpunkt (18) anhand der charakteristischen Information (28) nicht als ein bekannter Knotenpunkt (18) erkannt wird, eine akustische Analyse der unmittelbaren Umgebung (2) des Hörgerätes (1) durchgeführt wird,wobei der wenigstens eine Parameter der Signalverarbeitung des Hörgerätes (1) in Abhängigkeit der akustischen Analyse der unmittelbaren Umgebung (2) des Hörgerätes (1) eingestellt wird, undwobei der ersten charakteristischen Information (30) eine Einstellung für den wenigstens einen Parameter der Signalverarbeitung zugeordnet wird.
Patent DE-102021105691-B4 (DE)
Title: Topfstopfen-einsetzwerkzeug
Inventor: DEGRACE GARROLD A
IPC: B25B27/02
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-07-27
Abstract: Werkzeug (10) zum Einsetzen eines Becherstopfens, bestehend aus:einer zylindrischen Basis (12); undeine zylindrische Spannzange (14), die sich von der Basis (12) aus erstreckt und eine Vielzahl von Längsschlitzen (16) aufweist, die die Spannzange (14) in eine Vielzahl von flexiblen Segmenten (18) unterteilen;die Spannzange (14) einen ersten Abschnitt (22) aufweist, der einen Umfangsaußendurchmesser und einen Umfangsinnendurchmesser definiert, wobei der Umfangsaußendurchmesser des ersten Abschnitts dazu geeignet ist, mit einem Becherstopfen (34) in Eingriff zu kommen, um den Becherstopfen (34) entfernbar an einem distalen Ende der Spannzange (14) zu befestigen, wenn das Werkzeug (10) zum Einsetzen eines Becherstopfens verwendet wird, um den Becherstopfen (34) in eine Bohrung zu drücken.
Patent DE-102021211191-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Seitenbürste
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A47L5/12
Filed: 2021-10-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Staubsauger (1), insbesondere Saugroboter (4), zum Reinigen eines Untergrunds, mit einer Saugeinrichtung (12), welche im Betrieb Luft ansaugt; mit einem Schmutzbehälter (11), mit einer Seitenbürste (2), welche an einer im Betrieb dem zu reinigenden Untergrund zugewandten Unterseite (3) des Staubsaugers (1) angeordnet ist, wobei die Seitenbürste (2) um eine quer oder geneigt zum Untergrund verlaufende Rotationsachse (6) rotierbar ist; mit einer Antriebseinrichtung (14), welche im Betrieb die Seitenbürste (2) um die Rotationsachse (6) rotiert; wobei die Seitenbürste (2) zumindest ein abstehendes Borstenbüschel (7) aufweist; wobei die Seitenbürste (2) zumindest einen abstehenden Kanalkörper (8), insbesondere zumindest einen Schlauch (32), mit einer Kanalkörperöffnung (9) aufweist, und wobei ein Seitenbürstenpfad (10) von der jeweiligen zumindest einen Kanalkörperöffnung (9) zum Schmutzbehälter (11) führt, sodass die Saugeinrichtung (12) im Betrieb Schmutz über die zumindest eine Kanalkörperöffnung (9) und den zugehörigen Kanalkörper (8) in den Schmutzbehälter (11) saugt; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der wenigstens einen Kanalkörper (8), insbesondere der jeweilige Kanalkörper (8), auf der vom Untergrund abgewandten Seite zumindest eines der wenigstens einen Borstenbüschel (7), insbesondere des jeweiligen Borstenbüschels (7), angeordnet ist.
Patent DE-102022200622-B4 (DE)
Title: Leistungselektronik
Inventor: PESSL BENJAMIN
IPC: H02B1/20
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Leistungselektronik (1) mit einer Elektrokomponente (2), von der mindestens ein Stromschienenpaar (5) ausgeht, das eine erste Stromschiene (6) und eine zweite Stromschiene (7) umfasst, wobei die Stromschienen (6,7) jeweils einen aus der Elektrokomponente (2) herausragenden flächigen Endabschnitt (11,12) aufweisen, wobei die flächigen Endabschnitte (11,12) der Stromschienen (6,7) einander zugewandte Flächen (15,16) aufweisen, die parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die flächigen Endabschnitte (11,12) elektrisch leitend mit flächigen Kontaktabschnitten (8,9) eines Leistungsmoduls (10) verbunden sind, wobei die Stromschienen (6,7) einen zusätzlichen aus der Elektrokomponente (2) herausragenden flächigen Zusatzabschnitt (31,32) aufweisen, der parallel zu dem flächigen Endabschnitt (11,12) der jeweiligen Stromschiene (6,7) angeordnet ist.