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Patent DE-102016103272-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden zweier Folienbahnen und derart erhältliche Folienbahn
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: C09D5/10
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Folienbahnen (2, 3), welche jeweils eine Trägerlage und eine Transferlage aufweisen, wobei die Transferlagen jeweils eine Mehrzahl von insbesondere in einem periodischen Raster angeordneter Motivbereiche (2m, 3m) umfassen, zu einer gespleißten Folienbahn (5) mit den Schritten: a) Anordnen der Folienbahnen (2m, 3m), so dass die Endabschnitte der Folienbahnen (2m, 3m) einander überlappen und in einem Verbindungsbereich übereinander liegende Motivbereiche (2m, 3m) deckungsgleich angeordnet sind; b) Fixieren der Folienbahnen (2m, 3m); c) Ausbilden eines Stumpfstoßes zwischen den beiden Folienbahnen (2m, 3m); d) Bereitstellen eines Doppel-T-förmigen Nahtverbindungselements (4v), dessen Höhe der Breite der Folienbahnen (2, 3) entspricht und dessen geringste Breite im Verbindungsabschnitt der beiden querliegenden T-Abschnitte dem Abstand benachbarter Motivbereiche (2m, 3m) entspricht, wobei die Randkontur des Nahtverbindungselements (4v) zumindest abschnittsweise der Randkontur der Motivbereiche (2m, 3m) entspricht; e) Ausbilden einer Klebstoffschicht (4k) auf dem Nahtverbindungselement (4v); f) passgenaues Positionieren des Nahtverbindungselements (4v) über dem Stumpfstoß zwischen den Folienbahnen (2, 3), wobei die Klebstoffschicht (4k) zu den Folienbahnen (2, 3) weist; g) Anpressen des Nahtverbindungselements (4v) auf die Folienbahnen (2, 3); h) Aushärten des Klebstoffs (4k). Weiter werden eine Vorrichtung zum Verbinden von zwei Folienbahnen und eine nach dem Verfahren hergestellte Folie beschrieben.
Patent DE-102016105902-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohres aus Metall mit unterschiedlichen Wandstärken
Inventor: OBERACKER DIETER
IPC: F16L9/18
Filed: 2016-03-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren (1) zur Herstellung eines Rohres (2) aus Metall mit einem im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt und mit wenigstens zwei in axialer Richtung des Rohres (2) hintereinanderliegenden Abschnitten (3a, 3b) mit unterschiedlichen Wandstärken. Das vorgestellte Verfahren (1) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Außenrohr (4) und ein Innenrohr (5) bereitgestellt (100) werden, wobei der Außendurchmesser des Innenrohres (5) kleiner ist als der Innendurchmesser des Außenrohres (4), dass das Innenrohr (5) an eine Sollposition in das Außenrohr (4) eingebracht (110) wird, dass wenigstens das Innenrohr (5) oder das Außenrohr (4) im kraftfreien Zustand eine solche Formabweichung vom idealen kreisrunden Querschnitt aufweist, dass das Innenrohr (5) in dem Außenrohr (4) an seiner Sollposition durch Kraftschluss gehalten (120) wird, dass das Außenrohr (4) zumindest an der Stelle der Sollposition des Innenrohres (5) durch äußere Krafteinwirkung durchmesserreduziert (130) wird.
Patent DE-102016106732-A1 (DE)
Title: Abschalvorrichtung für Betonteile
IPC: E04G15/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Abschalvorrichtung für Betonteile, umfassend: – mehrere Leiterplatten (2) mit darin ausgebildeten Nuten (8) zur Aufnahme von Spannseilen oder Spanndrähten, – zwei in Querrichtung zu den Leiterplatten (2) angeordnete Seitenelemente (1) mit darin eingearbeiteten Schlitzen (7) zur seitlichen Aufnahme der Leiterplatten (2), – ein auf einer Fußplatte (4) aufgesetztes Stützrohr (3), – eine auf das Stützrohr (3) aufsetzbare Abdeckung (6), wobei die Seitenelemente (1), die Fußplatte (4) und die Abdeckung (6) im Montagezustand eine kastenförmige Schalung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stützrohr (3) zur Abschalung ein Montageschuh (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016109083-A1 (DE)
Title: Einphasiger bürstenloser Motor und Elektrogerät
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein einphasiger bürstenloser Motor und ein elektrisches Gerät werden bereitgestellt. Der Motor umfasst einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer schließt einen Ständerkern und Wicklungen ein. Der Ständerkern schießt ein Joch und mindestens zwei Zähne ein. Der Zahn schließt einen Zahnkörper und eine Zahnspitze ein. Die Zahnspitze schließt einen ersten und einen zweiten Polschuh ein. Der Läufer ist in einem Raum enthalten, der zwischen den ersten Polschuhen und den zweiten Polschuhen definiert ist. Jeder Zahn bildet eine Positionierungsnut, die dem Läufer zwischen dem ersten Polschuh und dem zweiten Polschuh gegenüberliegt. Der erste und der zweite Polschuh sind symmetrisch um eine Mittellinie des Zahnkörpers, und die Positionierungsnut ist so in Richtung des ersten Polschuhs verschoben, dass das Anlaufverhalten des Läufers in der einen Richtung besser als das Anlaufverhalten des Läufers in der entgegengesetzten Richtung ist. Der einphasige Motor weist ein größeres Anlassmoment mit verbessertem Anlaufverhalten auf.
Patent DE-102016111101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Schwingungskompensation bei einem Kolbenkompressor
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: H02P27/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindungs betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Schwingungskompensation bei einem Kolbenkompressor, dessen Kolbenverdichter (1) mittels Kurbelwelle (5) von einem per Frequenzumrichter (6) angesteuerten Drehstrommotor (2) angetrieben wird, wobei die aktuelle Position der Kurbelwelle (5) des Kolbenverdichters (1) ermittelt wird, und durch den Frequenzumrichter (6) hierauf basierend ein Drehmoment (MM) für den Drehstrommotor (2) vorgegeben wird, das dem Lastmoment (ML) des Kolbenverdichters (1) folgt, um die Schwingungsanregung des gesamten Kolbenkompressors zu reduzieren.
Patent DE-102016116367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objekterfassung
Inventor: KOETZ HENDRIK
IPC: G06Q10/08
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zur Objekterfassung, insbesondere von wenigstens einem Lebensmittel (5), und bevorzugt zur Vorratsverwaltung im Haushalt, wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden: a) Detektieren wenigstens eines Objektereignisses, welches für eine Veränderung wenigstens eines Objekts (5) an wenigstens einem Aufbewahrungsbereich (20) spezifisch ist, b) Erfassen von wenigstens einem Objektmerkmal (5.1) am Objekt (5) durch eine Sensorik (200) in Abhängigkeit von der Detektion des Objektereignisses, wobei das Objektmerkmal (5.1) mit wenigstens einer Objektinformation (5.2) des Objekts (5) korreliert, und die Erfassung automatisiert am Aufbewahrungsbereich (20) erfolgt, c) Analysieren des erfassten Objektmerkmals (5.1) durch eine Recheneinheit (100), sodass die wenigstens eine Objektinformation (5.2) bestimmt wird, d) Speichern der wenigstens einen bestimmten Objektinformation (5.2) zur Generierung einer Vorratsliste.
Patent DE-102016117309-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Leistungsübertragungseinheit
Inventor: HASHIMOTO HIROTO
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-14
Abstract: Es wird ein Kühlsystem für eine Leistungsübertragungseinheit geschaffen, das eine zu kühlende Stelle effektiv kühlen kann. Das Kühlsystem hat: eine Ölpumpe (8); einen Ölkühler (18), der Öl (9) kühlt, das von der Ölpumpe (8) zugeführt wird; eine erste Ölleitung (19) zum Zuführen des Öls (9) von der Ölpumpe (8) zu dem Ölkühler (18); eine zweite Ölleitung (20) zum Zuführen des Öls (9), das vom Ölkühler (18) gekühlt wurde, zu einem Wärme erzeugenden Element (2, 3). Eine Gehäusekammer hat einen Hochtemperaturabschnitt (16), in dem das Wärme erzeugende Element (2, 3) angeordnet ist, sowie einen Niedertemperaturabschnitt (17). Die zweite Ölleitung (20) ist in der Gehäusekammer durch den Niedertemperaturabschnitt (17) verlaufend angeordnet und eine Öffnung (20c, 20d) ist in der zweiten Ölleitung (20) derart ausgebildet, dass sie in Richtung zum Wärme erzeugenden Element (2, 3) öffnet.
Patent DE-102016117395-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenfunktionalisierung dentaler Restaurationen
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: A61C13/09
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Oberflächenfunktionalisierung für dentale Anwendungen und ein Verfahren dazu beschrieben, wobei die Appliziervorrichtung eine Auflage zur Aufnahme eines teilbearbeiteten dentalen Formkörpers für die Herstellung einer dentalen Restauration und eine Abgabevorrichtung zum wenigstens abschnittsweisen Auftragen eines Funktionalisierungswirkstoffs auf die Oberfläche des dentalen Formkörpers umfasst.
Patent DE-102016125064-A1 (DE)
Title: Hybridmodul und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-12-21
Abstract: Hybridmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine einen Stator (3) und einen Rotor (4) aufweisende elektrische Maschine (2), eine eine erste und eine zweite Teilkupplung (6, 7) aufweisende Doppelkupplung (5), die dazu ausgebildet ist das Hybridmodul (1) trennbar mit einem Getriebe zu koppeln und eine Trennkupplung (8), die dazu ausgebildet ist, eine Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeugs trennbar mit dem Hybridmodul (1) zu koppeln, wobei ein eine separat verbaubare oder verbaute Baueinheit ausbildendes Betätigungsmodul (9) vorgesehen ist, das eine der ersten Teilkupplung (6) zugeordnete erste Betätigungseinrichtung (11) und eine der zweiten Teilkupplung (7) zugeordnete zweite Betätigungseinrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102016200022-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für eine elektronische Getriebeanordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung eine berührungsempfindliche Anzeige (3) zum Auswählen einer Betriebsart (R, N, D, B) eines Automatikgetriebes und/oder eines automatisierten Getriebes des Kraftfahrzeugs umfasst, wobei die berührungsempfindliche Anzeige dafür konfiguriert ist, eine Berührungsgeste eines Betreibers (V) zu detektieren, die der Auswahl der Betriebsart (R, N, D, B) entspricht, wobei die Vorrichtung ferner einen Aktuator (5) umfasst, der dazu dient, die berührungsempfindliche Anzeige (3) in der Weise zu steuern, dass die berührungsempfindliche Anzeige (3) zum Anzeigen eines Auswahlmenüs (M) einer graphischen interaktiven Nutzerschnittstelle konfiguriert wird, auf dem der Betreiber (V) die Berührungsgeste ausführen kann, wenn der Aktuator (5) betätigt wird.
Patent DE-102016203353-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: SCHÄFER HANS
IPC: F16B2/18
Filed: 2016-03-01
Abstract: Es wird eine Klemmvorrichtung (1) vorgeschlagen, die zum lösbaren Festklemmen eines auf einer Auflagefläche (40) eines Auflagetisches (41) positionierten Werkstückes (42) geeignet ist. Die Klemmvorrichtung (1) verfügt über ein Klemmglied (10), das zwischen einer Grundstellung (50) und einer Klemmstellung (55) hin und her bewegbar ist, wobei das Klemmglied (10) über ein Hebelgetriebe (30) beweglich an einer Basisstruktur (20) angeordnet ist. In der Grundstellung (50) ist das Klemmglied (10) und das Hebelgetriebe (30) vollständig unterhalb einer von der Auflagefläche (40) des Auflagetisches (41) definierten Auflageebene (43) angeordnet, so dass der Bereich oberhalb der Auflageebene (43) frei von Hindernissen ist und das Werkstück (42) zeitsparend und einfach handhabbar ist. In der Klemmstellung (55) sind das Klemmglied (10) und das Hebelgetriebe (30) zumindest teilweise über die Auflagefläche (40) erhoben, um das dort positionierte Werkstück (42) lösbar festzuklemmen.
Patent DE-102016204490-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: PENNER ROLAND
IPC: B60R1/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit einem Spiegel (8) und mit einer dem Spiegel (8) zugeordneten Blendeneinrichtung (7), deren Transparenz zumindest bereichsweise mittels elektrischer und/oder magnetischer und/oder thermischer und/oder optischer Mittel einstellbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Blendeneinrichtung (7) und der Spiegel (8) zumindest bereichsweise überdeckend angeordnet sind und dass der Spiegel (8) einen mittels elektrischer und/oder magnetischer und/oder thermischer und/oder optischer Mittel einstellbaren Reflexionsgrad zwischen Reflexion und Transparenz aufweist.
Patent DE-102016210508-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Einsatz an einer Werkzeugmaschine
Inventor: KORMANN BENJAMIN
IPC: B23Q7/10
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung 1 zum Einsatz an einer Werkzeugmaschine, umfassend: einen auf einer Bodenfläche aufstellbaren Grundkörper 2, einen auf der Oberseite des Grundkörpers 2 aufstellbaren Speicherkörper 3 zur Lagerung einer Mehrzahl von Werkstücken oder Werkzeugen, und einen an dem Grundkörper 2 angeordneten Handhabungsroboter 5 mit einer Greifereinrichtung 6 zur Aufnahme eines Werkstücks bzw. Werkzeugs von dem Speicherkörper 3 und zum Einsetzen des mit der Greifereinrichtung 6 von dem Speicherkörper 3 aufgenommenen Werkstücks bzw. Werkzeugs an einer entsprechenden Werkstück- bzw. Werkzeugaufnahme der Werkzeugmaschine. Eine Mehrzahl von ersten Aufstellelementen 18 sind auf der Unterseite des Speicherkörpers 3 angeordnet und eine Mehrzahl von ersten Zentrierelementen 19 sind auf der Oberseite des Grundkörpers 2 angeordnet, wobei die ersten Aufstellelemente 18 bei auf der Oberseite des Grundkörpers 2 aufgestelltem Speicherkörper 3 jeweils paarweise mit den ersten Zentrierelementen 19 selbstzentrierend zusammenwirken, derart, dass der Speicherkörper 3 relativ zu dem Grundkörper 2 eine vorbestimmte Referenzpositionierung einnimmt.
Patent DE-102016214226-A1 (DE)
Title: Zylinderblock für einen mehrzylindrigen Verbrennungsmotor
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02F1/14
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderblock für einen mehrzylindrigen Verbrennungsmotor, umfassend wenigstens zwei Zylinderbohrungen (2), die sich von einer Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) in diesen hinein erstrecken, einen zwischen den Zylinderbohrungen (2) angeordneten Steg (4), der sich von der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) zwischen den Zylinderbohrungen (2) in den Zylinderblock (1) hinein erstreckt, einen die Zylinderbohrungen (2) wenigstens teilweise umfänglich umgebenden, außerhalb des Stegs (4) verlaufenden Kühlmittelkanal (5) zur Kühlung der Zylinderbohrungen (2) mittels eines Kühlfluids, und einen sich im Steg (4) von der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) in diesen hinein erstreckenden Kühlschlitz (6), der über wenigstens einen Verbindungskanal (7) mit dem Kühlmittelkanal (5) in fluidleitender Verbindung steht. Eine rechtwinklig zur Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) sich von dieser bis zu einem Schlitzgrund (13) des Kühlschlitzes (6) erstreckende Tiefe des Kühlschlitzes (6) ist auf seine Längserstreckung bezogen in einem Mittenabschnitt (9) des Kühlschlitzes (6) geringer als in einem zwischen einem Randabschnitt (12) und dem Mittenabschnitt (9) angeordneten Zwischenabschnitt (11) des Kühlschlitzes (6).
Patent DE-102016216043-A1 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsgerät, Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels
Inventor: STAHL HANS ULRICH
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es werden ein Drahtloskommunikationsgerät (8), eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel (10) und ein Verfahren zur Unterstützung einer Person (7), insbesondere eines Anwenders des Fortbewegungsmittels (10), vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer Annäherung des Anwenders (7) und/oder eines Drahtloskommunikationsgerätes (8) an das Fortbewegungsmittel (10) und im Ansprechen darauf – Ermitteln eines sicherheitsrelevanten Zustandes eines Brennstoffbehälters (3) des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102016217331-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Anwesenheit wenigstens eines Fahrgasts in einem Fahrzeug
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: G07B15/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Überwachung wenigstens eines Fahrgasts in einem Fahrzeug (1), insbesondere einem Schienenfahrzeug (10). Das Verfahren umfasst Ermitteln (A) eines Gültigkeitsbereichs einer Fahrberechtigung des wenigstens einen Fahrgasts (14, 16) und Erfassung (E, G) des wenigstens einen Fahrgasts (14, 16) mittels einer Erfassungseinrichtung (32, 54, 56). Das Verfahren ist gekennzeichnet durch Ermitteln (F) einer Anwesenheit des wenigstens einen Fahrgasts (14, 16) innerhalb des Fahrzeugs (1), zumindest während sich das Fahrzeug (1) außerhalb des Gültigkeitsbereichs befindet, auf Basis des Erfassens (E, G).
Patent DE-102016222397-A1 (DE)
Title: Regeneration von Lithium-Ionen-Batterien durch Änderung des Ladezustands
Inventor: MITIN ANNA
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration einer Lithium-Ionen-Batterie, wobei ein erster Ladezustand (SOC) der Lithium-Ionen-Batterie mindestens einmal um mindestens 1 %-Punkt auf einen zweiten Ladezustand reduziert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Lithium-Ionen-Batterie regeneriert nach einem derartigen Verfahren, sowie eine Lithium-Ionen-Batterie aufweisend ein Batterie-Managementsystem eingerichtet zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102016224420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Festelektrolyten
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrolytmaterials, insbesondere Festelektrolytmaterials einer Batteriezelle, beschrieben, wobei in einem ersten Schritt (10) eine polymere Komponente, ein Leitsalz und ein Oxid eines Elements der dritten oder vierten Hauptgruppe des Periodensystems der chemischen Elemente zu einem lösungsmittelfreien Gemisch vermengt werden und dieses Gemisch in einem zweiten Schritt (12) zu einem Elektrolytfilm verpresst wird.
Patent DE-102016224852-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenkomponente und Herstellvorrichtung derselben
Inventor: KIM YOUNG GUN
IPC: H01M8/1004
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen einer Brennstoffzellenkomponente ist vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst eine Bewegungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um eine Gasdiffusionsschicht aus einem Magazin, wenn die Gasdiffusionsschicht eingelegt ist, zu einem Einlass eines Förderbandes zu laden, und um die Gasdiffusionsschicht von einer Auslassseite des Förderbandes zu entladen. Eine Klebstoffschicht-Bildungsvorrichtung, die über dem Förderband angeordnet ist, bildet eine Klebstoffschicht in einem Randbereich der Gasdiffusionsschicht. Eine Trocknungsvorrichtung ist eingerichtet, um die in der Gasdiffusionsschicht gebildete Klebstoffschicht zu trocknen. Eine Sichtprüfung ist eingerichtet, um ein Bild der Gasdiffusionsschicht, auf der die Klebstoffschicht gebildet ist, zu erfassen. Zusätzlich steuert eine Steuerung die Bewegungsvorrichtung, die Klebstoffschicht-Bildungsvorrichtung und die Trocknungsvorrichtung und verwendet das Bild, um eine Form der in der Gasdiffusionsschicht gebildeten Klebstoffschicht zu bestimmen.
Patent DE-102017004620-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: RITSCHEL ANDREAS
IPC: G05B19/048
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1), aufweisend – mindestens ein nicht flüchtiges Speicherelement (3), – einen Schlüsselspeicher (2), wobei der Schlüsselspeicher (2) mindestens ein nicht flüchtiges Speicherelement (6) besitzt, wobei dieses Speicherelement (6) mindestens ein Datenfeld enthält, wobei die Sicherheitseinrichtung (1) eine physikalische Schnittstelle für den Datenaustausch mit einem Schlüsselspeicher (2) zur Verfügung stellt, wobei die Reichweite der physikalischen Schnittstelle räumlich begrenzt ist, wobei der Schlüsselspeicher (2) ortsgebunden, wobei die Sicherheitseinrichtung (1) mindestens eine Berechnungseinheit (13) besitzt, die insbesondere die Prüfsummeninformation (4) aus dem Parameterdatensatz (3) dynamisch ermittelt.
Patent DE-102017006670-A1 (DE)
Title: Transportbox insbesondere für teilzubereitete Speisen
Inventor: EILERTS MARTIN
IPC: F25D3/06
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportbox für teilzubereitete Bestandteile eines Menügangs und Lebensmittel mit einer auf einem Temperaturniveau kühlenden Kühleinrichtung (171) und einem durch Außenwandungen (151, 152), einem Boden (153) und einem Deckel (154) begrenzten Innenraum (155), wobei in dem Innenraum (155) eine Mehrzahl von Aufnahmeräumen (161 bis 164) ausgebildet ist. Wenigstens zwei Aufnahmeräume (161, 162) sind mit unterschiedlichen Temperaturzonen ausgebildet, nämlich ein erster Aufnahmeraum (161) und ein zweiter Aufnahmeraum (162). Die Kühleinrichtung (171) ist über zwei derart thermisch unterschiedliche erste und zweite Isoliereinsätze (156, 157) mit dem ersten Aufnahmeraum (161) und dem zweiten Aufnahmeraum (162) gekoppelt, dass in dem ersten Aufnahmeraum 1(61) ein erheblich tieferes Temperaturniveau als in dem zweiten Aufnahmeraum (162) erzeugt wird.
Patent DE-102017010265-A1 (DE)
Title: Hebelmechanisches Modul
Inventor: KÖNIG BERNHARD
IPC: B62M1/36
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hebelmechanisches Modul zur Drehmomenterhöhung in einem rotierenden System, mit einer eine Lagerachse (T) definierenden Lagerwelle (5), die trieblich mit einem Triebstrang (8) verbunden ist, wobei auf der Lagerwelle (5) zumindest eine Antriebskurbel (7) drehfest angeordnet ist, die mehrteilig aus einem drehfest auf der Lagerwelle (5) angeordneten Abtriebshebel (21) und einem Antriebshebel (11) aufgebaut ist, an dessen freien Ende eine Eingangskraft (F 1 ) einleitbar ist, und zwar unter Bildung eines Antriebsmoments, mit dem der Abtriebs-Hebel (21) den Triebstrang (8) antreibt. Erfindungsgemäß weist die Antriebskurbel (7) für eine Drehmomenterhöhung zumindest einen an eine Kippachse (K) angelenkten zweiarmigen Hebel (11) auf mit einem antriebsseitigen ersten Hebelarm (15) großer Hebelarmlänge (I 1 ) und einem abtriebsseitigen zweiten Hebelarm (17) kleiner Hebelarmlänge (I 2 ), der abtriebsseitig trieblich mit dem Abtriebshebel (21) verbunden ist.
Patent DE-102017011700-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung und Lageranordnung mit einer Lagervorrichtung
Inventor: EBNER ALEXANDER
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (1) zur Lagerung und/oder Handhabung von Ladungsträgern (3), mit einem Lagerrahmen (5), der zumindest eine Lagerebenenaufnahmeposition (9) aufweist, und mit zumindest einer Lagerebene (7), welche in der zumindest einen Lagerebenenaufnahmeposition (9) angeordnet ist, wobei eine erste Lagerebene (7) der zumindest einen Lagerebene (7) in einer untersten Lagerebenenaufnahmeposition (9) der zumindest einen Lagerebenenaufnahmeposition (9) anordenbar ist, wobei die erste Lagerebene (7) zumindest einen ersten zur Aufnahme eines Ladungsträgers (3) eingerichteten Aufnahmebereich (11) aufweist, wobei die Lagervorrichtung (1) eine Transporteinrichtung (17) aufweist, wobei die Transporteinrichtung (17) einen zur Aufnahme des Ladungsträgers (3) eingerichteten Transportaufnahmebereich (19) aufweist, wobei die Lagervorrichtung (1) einrichtbar ist, um einen Ladungsträger (3) zwischen dem Transportaufnahmebereich (19) und dem ersten Aufnahmebereich (11) zu verlagern, wobei die Transporteinrichtung (17) zumindest teilweise in Richtung einer vertikalen Achse (V) zwischen einer unteren und einer oberen Höhenverlagerungsstellung höhenverlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportaufnahmebereich (19) in der unteren Höhenverlagerungsstellung der Transporteinrichtung (17) zumindest teilweise unterhalb der untersten Lagerebenenaufnahmeposition (9) angeordnet ist.