baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008029545-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: CHATZIIOANNIDIS THEOFILOS
IPC: F02F11/00
Filed: 2008-06-21
Granted: 2010-07-29
Abstract: Flachdichtung, insbesondere Zylinderkopfdichtung oder Auspuffflanschdichtung, beinhaltend mindestens eine mit mindestens einer Durchgangsöffnung (2) versehen Lage (1), wobei die Durchgangsöffnung (2) mindestens einen als ringformigen Profildraht ausgebildeten, elastisch verformbaren Profilkörper (3) aufnimmt, der, in radialer Richtung gesehen, unterschiedliche Materialdicken aufweist und der mit mindestens einem Stützkörper (6, 12, 13) in Wirkverbindung steht, dergestalt, dass im mittleren Bereich des Profildrahtes (3) der größte Materialquerschnitt vorhanden ist, während die Endbereiche Biegebereiche bilden und in gerundeter Form vorliegen.
Patent DE-102008040136-B4 (DE)
Inventor: GRAF JOACHIM
IPC: B65D6/40
Filed: 2008-07-03
Granted: 2011-08-25
Abstract: The container (100) has a sliding element (106) for closing a removal opening, where the container is made of plastic. A guide element (108) is arranged at the sliding element, and another guide element (110) is arranged at a front wall (104). The guide elements are formed such that an opening- and closing movement of the sliding element is defined. The former guide element is formed on a front side of the sliding element, and has a retaining element (112) e.g. catch, for clamping the sliding element in a preset opening- and closing position. The guide elements are designed as guide rails.
Patent DE-102008041257-B4 (DE)
Title: Lasteinleitungsstruktur, insbesondere Lininggerüst, für ein Flugzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/06
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-08-14
Abstract: Lasteinleitungsstruktur (4, 21), insbesondere Lininggerüst, für ein Flugzeug, mit zwei Seitengerüsten (7, 8), die gegenüberliegend an beiden Seitenbereichen (9, 10) einer Rumpfzellenstruktur (1) des Flugzeugs angeordnet sind und die an eine durchgehende Fußbodenfläche (6) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasteinleitungsstruktur (4, 21) von der Rumpfzellenstruktur (1) des Flugzeugs weitgehend entkoppelt ist, um lastinduzierte und/oder thermisch bedingte Deformationen der Rumpfzellenstruktur (1) auszugleichen, wobei jedes Seitengerüst (7, 8) jeweils mindestens zwei Seitengerüstsegmente (22, 23) aufweist, wobei jedes Seitengerüstsegment (22, 23) jeweils mindestens ein Fußgerüstsegment (19, 20, 64, 65) aufweist, das jeweils an ein benachbartes Fußgerüstsegment (19, 20, 64, 65) unter Bildung eines Spaltes (78) anschließt.
Patent DE-102008054243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gleitlagerelements
Inventor: HOENE WILFRIED
IPC: F16C33/06
Filed: 2008-10-24
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gleitlagerelements (2), mit einer im Wesentlichen ebenen Scheibenform, insbesondere Anlaufscheibe, aus einem streifenförmigen Flachmaterial, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Einbringen, insbesondere Ausstanzen, von sich erweiternden randoffenen Aussparungen (8) in eine den späteren Innendurchmesser (10) bildende Längsseite des Flachmaterials;  – Biegen des Flachmaterials um eine senkrecht auf der Ebene des Flachmaterials stehende Achse (6), so dass die Aussparungen (8) nach dem Biegen wenigstens nahezu geschlossen sind.
Patent DE-102008054563-B4 (DE)
Title: Perforierte Reflektorschiene zur Verbindung mit Dekormaterialien
Inventor: AICHNER RUDOLF
IPC: F21Y101/02
Filed: 2008-12-12
Granted: 2014-11-06
Abstract: Einheit aus einem Dekormaterial (10, 10') und einer Reflektorschiene (1), wobei die Reflektorschiene (1) umfasst: zumindest eine Perforation, wodurch zumindest eine Öffnung einer ersten Art (7) ausgebildet wird, durch die Licht in die Reflektorschiene (1) eintreten kann, zumindest eine Öffnung einer zweiten Art (5), durch die Licht aus der Reflektorschiene (1) austreten kann, und zumindest eine reflektierende Oberfläche (9), wodurch in die Reflektorschiene (1) eintretendes Licht reflektiert wird, wobei das Dekormaterial (10, 10') und die Reflektorschiene (1) so miteinander verbunden sind, dass mittels der Reflektorschiene (1) Beleuchtungseffekte auf der Sichtseite des Dekormaterials (10, 10') erzielt werden können, wenn Licht durch die Öffnungen der ersten Art (7) eintritt.
Patent DE-102008056417-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Notbelüftung einer Flugzeugkabine
Inventor: HEUER THOMAS
IPC: B64D13/02
Filed: 2008-11-07
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Notbelüftung einer Flugzeugkabine (36), mit den Schritten:  – Steuern mindestens eines in einem ersten Flugzeugrumpfbereich (28) angeordneten ersten Ventils (14), das in seinem Normalbetrieb als Luftauslassventil eines Flugzeugkabinendruckregelsystems dient, derart, dass durch das geöffnete erste Ventil (14) Luft aus der Flugzeugumgebung in den ersten Flugzeugrumpfbereich (28) zugeführt und aus dem ersten Flugzeugrumpfbereich (28) in die Flugzeugkabine (36) geleitet wird;  – Steuern mindestens eines in einem von dem ersten Flugzeugrumpfbereich (28) entlang einer Längsachse (22) des Flugzeugs (10) beabstandeten zweiten Flugzeugrumpfbereich (38) angeordneten zweiten Ventils (16), das in seinem Normalbetrieb als weiteres Luftauslassventil des Flugzeugkabinendruckregelsystems dient, derart, dass Luft aus der Flugzeugkabine (36) in den zweiten Flugzeugrumpfbereich (38) geleitet und durch das geöffnete zweite Ventil (16) in die Flugzeugumgebung abgeführt wird.
Patent DE-102009009730-B4 (DE)
Title: Lokale Timer-Zelle deren Verwendung und Verfahren zum Betreiben eines Moduls
Inventor: WENDORFF WILHARD VON
IPC: G06F1/04
Filed: 2009-02-19
Granted: 2011-03-17
Abstract: Lokale Timer-Zelle (110), die aufweist:  ein Speicherelement (135) zum Speichern eines Werts;  Verbindungen zum Senden und Empfangen von Signalen auf einem ersten und einem zweiten Bus (115, 120);  eine Vergleichseinrichtung, die einen Timer-Zählwert mit dem gespeicherten Wert vergleicht; und  eine Logik, die mit dem ersten Bus und dem zweiten Bus gekoppelt ist, und die einen lokalen Ausgang (130) der lokalen Timer-Zelle (110) in Abhängigkeit von dem Vergleich durch die Vergleichseinrichtung aktiviert oder deaktiviert.
Patent DE-102009011015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige einer Restreichweite eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUMANN JOSEF DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-02-28
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Anzeige einer Restreichweite eines Kraftfahrzeugs mittels einer Informationsvorrichtung des Kraftfahrzeugs, die Mittel zur Bestimmung des Füllgrads eines Energiespeichers des Kraftfahrzeugs, eine Recheneinheit zur Ermittlung von die Restreichweite betreffenden Schätzwerten und eine grafische Anzeigevorrichtung zur Anzeige der Restreichweite umfasst, mit den Schritten – anhand des Füllgrads des Energiespeichers und zumindest eines weiteren die Restreichweite beeinflussenden Kraftfahrzeugzustands werden wiederholt Schätzwerte betreffend die Restreichweite des Kraftfahrzeug ermittelt, – anhand der Schätzwerte wird ein erster Restreichweitenwert ermittelt und als ein erster Anzeigewert durch ein erstes Grafikelement (1) auf der Anzeigevorrichtung angezeigt, – während der Anzeige des ersten Anzeigewerts: – es wird ein aktualisierter zweiter Restreichweitenwert ermittelt, – überschreitet der betragsmäßige Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Restreichweitenwert einen vorgegebenen Schwellwert, wird der zweite Restreichweitenwert als ein zweiter Anzeigewert durch ein zweites Grafikelement (2) zusätzlich zum ersten Anzeigewert auf der Anzeigevorrichtung angezeigt, – während der Anzeige des ersten Anzeigewerts, jedoch nur bis zur Anzeige des zweiten Anzeigewerts: – es wird eine Veränderung des zumindest einen weiteren die Restreichweite beeinflussenden Kraftfahrzeugzustands überwacht, – überschreitet eine aus der Veränderung dieses Kraftfahrzeugzustands folgende Veränderung der Restreichweite betragsmäßig einen vorgegebenen Änderungsschwellwert, wird zusätzlich zum ersten Anzeigewert ein drittes Grafikelement (3) zur qualitativen Anzeige einer Verringerung oder einer Steigerung der Restreichweite angezeigt.
Patent DE-102009011859-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern einer Schiebetür
Inventor: FISCHER DAVID R
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-03-05
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Lager einer Schiebetür (11), die zwischen einer geschlossenen Stellung und einer vollständig offenen Stellung bewegbar ist, umfassend: einen Türbügel (21) zum festen Anbringen an einer Schiebetür (11); eine primäre Laufschiene (27), die entlang einer Außenseite eines Fahrzeugs (10) angebracht ist und sich von einer Öffnung (16) derselben weg zu einem entfernten Ende erstreckt, wobei die Länge der primären Laufschiene (27) von der Öffnung (16) bis zu dem entfernten Ende geringer ist als die von der Schiebetür (11) zwischen der geschlossenen Stellung und der vollständig offenen Stellung durchlaufene Strecke; einen Rollenbügel (22) mit Rollen (31, 32, 33), die von der primären Laufschiene (27) aufgenommen werden und zwischen einer ersten Stellung nahe bei der Öffnung (16) und einer zweiten Stellung an dem entfernten Ende der primären Laufschiene (27) beweglich sind; und ein Verbindungselement (23), das über ein erstes Drehgelenk (25) verschwenkbar mit dem Rollenbügel (22) und...
Patent DE-102009050746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mehrebenen-Auslesen einer Phasenwechselspeicherzelle sowie Phasenwechselspeicher
Inventor: BEDESCHI FERDINANDO
IPC: G11C13/00
Filed: 2009-10-27
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Multilevel-Lesen einer Phasenwechsel-Speicherzelle, wobei das Verfahren umfasst: Auswählen mehrerer Bitleitungen und mehrerer PWS-Zellen, die jeweils mit einer entsprechenden der mehreren ausgewählten Bitleitungen verbunden sind; Anlegen einer ersten Vorspannung (VBL, V00) an die ausgewählte Bitleitung; Vergleichen eines ersten Lesestroms (IRD00), der in Reaktion auf die erste Vorspannung (VBL, V00) durch die ausgewählte Bitleitung fließt, mit einem ersten Referenzstrom (I00), wobei der erste Referenzstrom (I00) derart ist, dass der erste Lesestrom (IRD00) in einer ersten Beziehung zum ersten Referenzstrom (I00) steht, wenn die ausgewählte PWS-Zelle sich in einem Reset-Zustand befindet, und der erste Lesestrom (IRD00) anderenfalls in einer zweiten Beziehung zum ersten Referenzstrom (I00) steht; Feststellen, ob sich die ausgewählte PWS-Zelle im Reset-Zustand befindet, basierend auf dem Vergleichen des ersten Lesestroms (IRD00) mit dem ersten Referenzstrom (I00); Anlegen einer zweiten Vorspannung (VBL, V01) an die ausgewählte Bitleitung, basierend auf einer Feststellung, dass die ausgewählte PWS-Zelle sich nicht im Reset-Zustand befindet, wobei die zweite Vorspannung (VBL, V01) größer ist als die erste Vorspannung (VBL, V00); und Deselektieren jeder der ausgewählten PWS-Zellen, für die ein aktueller Programmierzustand festgelegt wurde.
Patent DE-102009056650-B4 (DE)
Title: Verriegelungselement für einen Einschubserver, Einschubserver und Rackanordnung
Inventor: BLUME JOHANNES
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-12-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungselement (17) für einen Einschubserver einer Rackanordnung (16) aufweisend ein Basiselement (9) zur Befestigung des Verriegelungselementes (17) an dem Einschubserver, ein Griffelement (1) zum Herausziehen des Einschubservers aus der Rackanordnung (16) und ein Federelement (22). Das Griffelement (1) ist schwenkbar mit dem Basiselement (9) verbunden und weist wenigstens eine Hintergreifung (6) auf, die in einer ersten Schwenkposition des Griffelementes (1) hinter ein Befestigungselement (19) der Rackanordnung (16) greift und in einer zweiten Schwenkposition des Griffelementes (1) das Befestigungselement (19) freigibt. Das Federelement übt eine Federkraft aus der zweiten Schwenkposition in Richtung der ersten Schwenkposition auf das Griffelement (1) aus. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Einschubserver und eine Rackanordnung umfassend derartige Verriegelungselemente (17).
Patent DE-102009060298-B4 (DE)
Title: Quotientenmesser für einen Temperaturfühler
Inventor: LURIA KOSTA
IPC: G01K7/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2014-08-14
Abstract: Chip, der umfasst: mindestens zwei Spannungs-Frequenz-Wandler, um erste und zweite parameterabhängige Signale zu empfangen, wobei der erste Spannungs-Frequenz-Wandler zum Empfangen des ersten parameterabhängigen Signals und zum Ausgeben einer ersten Frequenz dient und wobei der zweite Spannungs-Frequenz-Wandler zum Empfangen des zweiten parameterabhängigen Signals und zum Ausgeben einer zweiten Frequenz dient, wobei die ersten und zweiten parameterabhängigen Signale erste und zweite parameterabhängige Spannungen mit unterschiedlichen Abhängigkeiten für einen Parameter aufweisen; und eine Schaltung, um eine Zahl entsprechend einem Wert für den Parameter zu geben, wobei der Wert mit den ersten und zweiten parameterabhängigen Signalen korrespondiert.
Patent DE-102009060637-B4 (DE)
Title: System zum automatischen Einsetzen von Twistlocks in und/oder Entnehmen von Twistlocks aus an einem Container angeordneten Containerbeschlägen
Inventor: KAPELSKI RAINER
IPC: B65D90/00
Filed: 2009-12-28
Granted: 2018-07-26
Abstract: System (10) zum automatischen Einsetzen von Twistlocks (20) in und/oder Entnehmen von Twistlocks (20) aus Containerbeschlägen eines auf einem Wagen (40) angeordneten Containers (30), mit- einem Wagen (40) mit einer Ladefläche zum Aufnehmen eines Containers (30), wobei die Ladefläche im Bereich unterhalb der Containerbeschläge freibleibend ausgebildet ist, und- einer stationär angeordneten Anlage mit wenigstens einem Schlitzgreifer (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage zum Einsetzen von Twistlocks (20) in und/oder Entnehmen von Twistlocks (20) aus den Containerbeschlägen des auf dem an die stationär angeordnete Anlage herangefahrenen Wagen angeordneten Containers (30), ohne dass der Container vom Wagen genommen wird, eingerichtet ist.
Patent DE-102010003356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Verbundmaterial und Komponente für ein Bauteil aus einem Verbundmaterial
Inventor: TOSO YVES
IPC: B29B15/12
Filed: 2010-03-26
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (32, 44) aus einem Verbundmaterial, welches mindestens eine polymere Matrix (26a, 26b) und in die Matrix (26a, 26b) eingebettete Verstärkungsfasern (10, 28) umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Bereitstellen der Verstärkungsfasern (10) einer ersten Komponente (12, 34) des Bauteils (32, 44), – teilweises Imprägnieren der Verstärkungsfasern (10) der ersten Komponente (12, 34) mit einer ersten polymeren Matrix (26a), wobei die Verstärkungsfasern (10) in mindestens einem Fügebereich (24) nicht imprägniert werden, – Bereitstellen der Verstärkungsfasern (28) einer zweiten Komponente (30, 42) des Bauteils (32, 44), – Fügen der nicht imprägnierten Verstärkungsfasern (10) in dem mindestens einen Fügebereich (24) der ersten Komponente (12, 34) mit den Verstärkungsfasern (28) in einem Fügebereich (24) der zweiten Komponente (30, 42), und – Imprägnieren der gefügten Verstärkungsfasern (10, 28) mit einer zweiten polymeren Matrix (26b) unter Ausbildung des aus der ersten Komponente (12, 34) und der zweiten Komponente (30, 42) gebildeten Bauteils (32, 44).
Patent DE-102010003559-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Metallgatestrukturen, die durch ein Austauschgateverfahren hergestellt sind, und E-Sicherung mit einem Silizid
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L23/525
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-07-18
Abstract: Halbleiterbauelement (100) mit:
 einem Transistor (150) mit einer Gateelektrodenstruktur (110A), die auf einer Oberfläche eines Halbleitergebiets (102) ausgebildet ist und die ein Gatedielektrikumsmaterial mit großem ε und ein metallenthaltendes Elektrodenmaterial, das über dem Gatedielektrikumsmaterial mit großem ε ausgebildet ist, aufweist;
 einer elektronischen Sicherung (110B) mit einem Halbleiterkörper (112), der über einem Oberflächenbereich eines Isolationsgebiets (102B), der in Bezug auf die Oberfläche des Halbleitergebiets (102) abgesenkt ist, ausgebildet ist, so dass eine Differenz im Höhenniveau der Gateelektrodenstruktur und der elektronischen Sicherung besteht und eine Höhe des abgesenkten Oberflächenbereichs geringer ist als eine Höhe der Oberfläche des Halbleitergebiets; und
 einer Elektrodenstruktur (110C), die über einem nicht-abgesenkten Oberflächenbereich der Isolationsstruktur (102B) lateral benachbart zu dem Halbleiterkörper (112) der elektronischen Sicherung (110B) ausgebildet ist und den Halbleiterkörper (112) der elektronischen Sicherung lateral vollständig umschließt.
Patent DE-102010015462-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von ummantelten Rohren mit Anbringung einer Diffusionssperrschicht und Kunststoffmantelrohr
Inventor: HAGEDORN JENS
IPC: F16L13/007
Filed: 2010-04-16
Granted: 2012-05-10
Abstract: Verfahren zum Verbinden von ummantelten Rohren, deren Mantel eine innere Schaumschicht und eine äußere Kunststoffschicht aufweist, wobei der Mantel gegenüber dem Rand der zu verbindenden Mediumrohre axial zurückspringt, mit den folgenden Schritten: Aufschieben einer Schrumpfmuffe auf eines der zu verbindenden Rohre; Verbinden der Mediumrohre; Ausschäumen des zwischen den Mantelenden der beiden Rohre gebildeten Ringraumes mit Hilfe einer Schäumschalung und Entfernen der Schäumschalung; gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: Legen oder Wickeln einer Gaspermeationssperrfolie um den ausgeschäumten Ringraum derart, dass die Gaspermeationssperrfolie die Mantelenden der zu verbindenden Rohre überlappt; seitliches Abdichten der Gaspermeationssperrfolie an den Rohrmänteln mit Hilfe von Dicht/Klebebändern und/oder einer ganzflächig auf die Gaspermeationssperrschicht aufgebrachten, länger als änger als die Gaspermeationssperrfolie ausgebildeten Schrumpfmuffe über den umwickelten Ringraum und Aufschrumpfen derselben derart, dass zwischen den Dicht/Klebebändern und/oder der Dichtfolie und der Gaspermeationssperrfolie ein Haftverbund entsteht.
Patent DE-102010023496-B4 (DE)
Title: Rumpfsegment eines Flugzeugs
Inventor: FRAUEN HOLGER
IPC: B64C1/00
Filed: 2010-06-11
Granted: 2017-02-23
Abstract: Stringer- und spantenloses, tonnenförmiges Rumpfsegment (100) eines Flugzeugs aus Faserverbundwerkstoffen, wobei – das Rumpfsegment (100) einen Rumpfsegmentmantel (101) mit einer Außenfläche (102), einer Innenfläche (107), einer Manteldicke und einer integralen Versteifungsstruktur aufweist, – der Rumpfsegmentmantel (101) Fasern unterschiedlicher Faserrichtungen aufweist, wobei sich die Faserrichtungen derjenigen Fasern, welche die Versteifungsstruktur bilden, von den Faserrichtungen der übrigen Fasern unterscheiden, – der Rumpfsegmentmantel (101) eine die Innenfläche (107) bildend, flächig geschlossene Innenschicht (301) aus ersten Fasern mit einer oder mehreren ersten Faserrichtungen, und eine die Außenfläche (102) bildende, flächig geschlossene Außenschicht (302) aus vierten Fasern mit einer oder mehreren vierten Faserrichtungen aufweist, und – die Versteifungsstruktur zwischen der Innenschicht und der Außenschicht angeordnet und aus Versteifungsfasern geformt ist, wobei: – die Versteifungsfasern eine oder mehrere Versteifungsfaserrichtungen aufweisen, – die Versteifungsfaser aus zweiten (201) und dritten (202) Fasern gebildet ist, wobei die zweiten 201) und dritten (202) Fasern in einer zweiten und dritten Faserrichtung derart übereinander ausgerichtet angeordnet sind, dass alle zweiten (201) und dritten (202) Fasern ein Gitter mit Gitterpunkten bilden, die mit Kreuzungsstellen (203) der zweiten (201) und dritten Fasern (202) identisch sind, wobei das Gitter durch die Gitterparameter erste Gitterlänge l1, zweite Gitterlänge l2 und einen Gitterwinkel α beschreibbar ist, und – die Versteifungsstruktur zur Erzielung einer geforderten Strukturfestigkeit des Rumpfsegments (100) derart ausgelegt ist, dass im Innenvolumen des Rumpfsegments (100) keine mit dem Rumpfsegmentmantel (101) verbundene, zusätzliche Versteifungsstruktur in Form von Stringern und Spanten vorgesehen ist.
Patent DE-102010024081-B4 (DE)
Title: Wanddosierspender
Inventor: GEIBERGER CHRISTOPH
IPC: A47K5/12
Filed: 2010-06-17
Granted: 2014-05-22
Abstract: Wanddosierspender (1) für Flüssigseife, Haarshampoo oder dergleichen Flüssigkeiten mit einer Wandhalterung (2), an der ein aus einem elastischen Material bestehender und zumindest in einem nachgiebigen Teilbereich seiner Behälterwandung freiliegender und druckbeaufschlagbarer Vorratsbehälter (3) lösbar gehalten ist, aus dem die Flüssigkeit über die Entnahmevorrichtung entnehmbar ist, die durch Druckbeaufschlagung der Behälterwandung öffen- oder betätigbar ist, wobei der Vorratsbehälter (3) und die Entnahmevorrichtung eine auswechselbare Nachfülleinheit bilden, die an zwei voneinander beabstandeten Befestigungsstellen (4, 5) mit der Wandhalterung (2) lösbar verbindbar ist, von denen eine erste Befestigungsstelle (4) als ein an der Wandhalterung lösbar gehaltenes Verbindungselement (6) ausgebildet ist und von denen eine zweite Befestigungsstelle an dem dem Verbindungselement (6) abgewandten Stirnendbereich (7) des Vorratsbehälters (3) derart angreift, dass die Nachfülleinheit an der Wandhalterung (2) gegen in Längs- und Querrichtung des Wanddosierspenders (1) einwirkende Kräfte gesichert zwischen den Befestigungsstellen (4, 5) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Befestigungsstelle (5) einen über die Wandhalterung (2) vorstehenden Befestigungshaken (10) aufweist, der in Halteposition der Nachfülleinheit in eine Einsenkung (11) des Vorratsbehälters (3) derart eingelegt ist, dass die Nachfülleinheit auch gegen ein Verschwenken um ihre Längsachse gesichert ist, dass die Einsenkung (11) dazu einen an dem dem Verbindungselement (6) abgewandten Stirnendbereich des Vorratsbehälters (3) vorgesehenen ersten Einsenkungsabschnitt (12) und einen an der Umfangswandung des Vorratsbehälters (3) angeordneten zweiten Einsenkungsabschnitt (13) hat, welche Einsenkungsabschnitte (12, 13) über den den Stirnendbereich (7) des Vorratsbehälters (3) umgrenzenden Randbereich ineinander übergehen, und dass der Befestigungshaken (10) sowie die Einsenkung (11) derart aneinander formangepasst sind, dass der Befestigungshaken (10) in den ersten und den zweiten Einsenkungsabschnitt (12, 13) eingreift.
Patent DE-102010053363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zur Reinigung einer Plasmabehandlungsvorrichtung und/oder eines in einer Plasmabehandlungsvorrichtung aufgenommenen Substrats
Inventor: NIESS JÜRGEN DR
IPC: H01J37/32
Filed: 2010-12-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Plasmabehandlungsvorrichtung (1) und/oder eines in einer Plasmabehandlungsvorrichtung (1) aufgenommenen Substrats (2), wobei die Plasmabehandlungsvorrichtung (1) wenigstens drei Plasmaeinheiten (28) umfasst, die zur Erzeugung wenigstens einer durch die Plasmabehandlungsvorrichtung (1) fortschreitenden Plasmawelle derart sequentiell gezündet werden, dass eine sich von einer Seite der Plasmabehandlungsvorrichtung (1) zu deren anderer Seite fortschreitende Plasmawelle erzeugt wird oder gleichzeitig mindestens zwei Plasmawellen erzeugt werden, die in der Plasmabehandlungsvorrichtung in entgegengesetzte Richtungen laufen.