baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151745-B4 (DE)
Title: Impedanzanpassungsvorrichtung für eine Abschlussschaltung und Impedanzanpassungsverfahren dafür
Inventor: KIM NAM-SEOG
IPC: G06F12/00
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Impedanzanpassungsvorrichtung,
die aufweist:  eine Abschlußschaltung
zum Aufnehmen und Abschließen eines
externen Eingangssignals, wobei die Abschlußschaltung einen Aufwärts-Abschluß und Abwärts-Abschluß aufweist,
und  einen Anpassungscontroller zum separaten Steuern des Aufwärts-Abschlusses
und des Abwärts-Abschlusses
aufgrund des Pegels des externen Eingangssignals,  wobei der
Anpassungscontroller zumindest einen Zwischenspeicher zum Zwischenspeichern
von Impedanzcodes eines programmierbaren Impedanzcontrollers enthält, wobei
die Impedanzcodes zum Steuern von Transistoren in den Aufwärts-Abschluß und dem
Abwärts-Abschluß verwendet
werden.
Patent DE-10152010-B4 (DE)
Title: Erkennung und Abwehr von unbefugtem Eindringen in ein Kommunikationsnetz
Inventor: LEIS PETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-10-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Abwehr von unbefugtem Eindringen in ein Kommunikationsnetz, mit folgenden Schritten: – Erkennung des unbefugten Eindringens unter Berücksichtigung zumindest eines teilnehmerindividuellen Eintrags in einer Intrusion Controlling List (ICL) und – Abwehr des derart erkannten unbefugten Eindringens, wobei – ein potentiell unbefugtes Eindringen durch zumindest einen teilnehmerindividuellen weiteren Eintrag in einer Intrusion Monitoring List (IML) angezeigt wird, und – der Eintrag in die Intrusion Controlling List (ICL) automatisch erfolgt, wenn für den korrespondierenden weiteren Eintrag in der Intrusion Monitoring List (IML) zumindest ein Kriterium erfüllt wird.
Patent DE-10156724-B4 (DE)
Title: Luftdruckerfassungsvorrichtung für ein Rad
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-11-19
Granted: 2012-10-04
Abstract: Luftdruckerfassungsvorrichtung zum Erfassen des Luftdrucks eines Fahrzeugrads (14) umfassend: einen in einem Reifen (82) angeordneten Reifenschlauch (83), wobei ein die Luftdruckerfassungsvorrichtung (70) aufnehmendes Gehäuse (79) zwischen dem Reifenschlauch (83) und der Felge (85) des Rads (14) in Kontakt mit einer Außenfläche des Reifenschlauchs (83) gehalten ist, um den Luftdruck des Reifens (82) zu erfassen, gekennzeichnet durch einen an dem Gehäuse (79) angebrachten Gewindeschaft (79a) zum Anbringen des Gehäuses (79) an der Felge (85) des Rads (14), wobei ein an seinen entgegengesetzten axialen Außenseiten Wülste (82a) des Reifens (82) abstützender Wulstanschlag (74) radial innerhalb des Gehäuses (79) auf dem Gewindeschaft (79a) sitzt und wobei das Gehäuse (79) in eine zum Reifenschlauch (83) hin offene Ausnehmung des Wulstanschlags (74) eingesetzt ist und auf einer radialen Außenseite der Ausnehmung des Wulstanschlags (74) abgestützt ist.
Patent DE-10158003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Schlüsseln für die Datenverschlüsselung sowie Verfahren zur Datenverschlüsselung
Inventor: SEELIG F F
IPC: H04L9/00
Filed: 2001-11-22
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Zahlenfolgen zur Verwendung als Schlüssel in
der Datenverschlüsselung
und Datenentschlüsselung,
bei dem Rekursionsformeln der Art  y i+1  =
y i (a – y i ), mit i = 0, 1, 2, ... benutzt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Anzahl m derartiger Rekursionsformeln  y i+1,j  = y i,j (a j  – y i,j ), mit i = 0, 1, 2, ...; j = 0, 1, 2,
..., m – 1 mit
jeweils verschiedenen Parametern a j  und/oder
Anfangswerten y 0,j  gekoppelt werden und
die Werte y i,j  für einen festen Wert von i und über alle
j zur Erzeugung des Schlüssels
verwendet werden.
Patent DE-10204312-B4 (DE)
Title: Warmhaltesack für Kinder
Inventor: BANGERT HEINRICH
IPC: A47G9/06
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-04-14
Abstract: Warmhaltesack
für Kinder,
insbesondere zur Verwendung in einem Auto-Kindersitz, einem Kinderwagen, vorzugsweise
einem Jogger-Kinderwagen oder einem Buggy, mit einem ein Oberteil
und ein Unterteil aufweisenden Sackteil (1), wobei das Oberteil
(2) und/oder das Unterteil (3) mindestens ein wärmeisolierendes, entfernbares
Element (4) aufweist bzw. aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Aufnahme des wärmeisolierenden
Elements (4) an der Innenseite oder an der Außenseite des Sackteils (1)
zwei Taschen (5, 6) ausgebildet sind, die sich im wesentlichen über die
gesamte Länge
des Sackteils (1) erstrecken und dass das wärmeisolierende Element (4) zwei
in die Taschen (5, 6) einsteckbare Halbelemente (10, 11) umfasst.
Patent DE-10216541-B4 (DE)
Title: Mobiler Halter für einen beweglichen Gegenstand
Inventor: SOEHNGEN WALTER
IPC: F16M13/02
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Mobiler Halter für einen beweglichen Gegenstand, insbesondere für Sonnenschirme oder dergleichen, mit einer als Halterung (1) ausgebildeten Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Standrohres (3), wobei die Halterung (1) wenigstens zwei Haltewinkel (1a, 1b), mit jeweils einer Kröpfung (15, 17) und wenigstens einer Lasche (5, 6, 8) aufweist, jede Kröpfung einen Umgriff (15, 17) bildet, der an den Rändern von Getränkekisten (11, 12, 13) einhängbar ist, und jede Lasche (5, 6, 8) eine Bohrung (4, 7, 9) zur Aufnahme des Standrohres (3) aufweist.
Patent DE-10226390-B4 (DE)
Title: Resistive Strombegrenzereinrichtung mit supraleitender Leiterbahn und nicht-supraleitendem Shunt
Inventor: RIES GUENTER
IPC: H01L39/16
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Resistive Strombegrenzereinrichtung mit einem Leiteraufbau zur Führung eines elektrischen Stromes in einer vorbestimmten Richtung, welche Einrichtung einen Trägerkörper enthält, auf dem sich wenigstens eine elektrisch leitende Leiterbahn befindet, die zumindest einen entsprechenden Supraleitungsschichtteil aus einem Supraleitermaterial und einen dem Supraleitungsschichtteil zugeordneten Shuntteil aus einem nichtsupraleitenden Material mit vorbestimmtem spezifischen elektrischen Widerstand aufweist, gekennzeichnet durch den Shuntteil (12b) aus einem Gebilde aus graphitierten Kohlefasern (12a) mit punktweisem und/oder linienartigem Kontakt der Fasern untereinander und der Fasern mit dem Supraleitungsschichtteil (2a).
Patent DE-10250378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Randerweiterung einer Intensitätskarte für eine Strahlentherapie mit einem modulierenden Mehrblattkollimator
Inventor: SIOCHI RAMON ALFREDO CARVALHO
IPC: G21K1/04
Filed: 2002-10-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Definieren eines erweiterten Feldbereiches einer Intensitätskarte
zum Verwenden beim Zuführen
einer Strahlung von einer Strahlungsquelle (52, 62) zu einem Objekt
(P) mit einem Mehrblattkollimator (80), der eine Vielzahl von Blättern (82a–i, 84a–i) enthält, die
zum Bewegen in einer ersten Richtung betreibbar sind, und der derart
drehbar ist, dass die Blätter (82a–i, 84a–i) zum
Bewegen in einer zweiten Richtung betreibbar sind, die sich orthogonal
zu der ersten Richtung erstreckt, welches Verfahren enthält:  Definieren
eines zentralen Quadratbereichs (106) mit Abmessungen, die etwa
gleich dem Zweifachen einer Hinausbewegungsspanne des Mehrblattkollimators
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiter enthält: Definieren
von vier Randspannen (108), die sich jeweils von einer Seite des
zentralen Quadrats aus erstrecken und Abmessungen aufweisen, die
etwa gleich dem Zweifachen einer Hinausbewegungsspanne des Mehrblattkollimators
entlang eines an das zentrale Quadrat (106) angrenzenden Rands und
der Hälfte
der Zahl der Blätter (82a–i, 84a–i) in dem
Mehrblattkollimator mal der...
Patent DE-10320742-B4 (DE)
Title: Abdeckanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HONER GERHARD
IPC: B60J5/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Abdeckanordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer schwenkbeweglichen Abdeckung (Flügeltür 10) und
einem unter Vermittlung einer Fuge (14) flächenbündig daran angrenzenden Anschlussbauteil
(Flügeltür 12), wobei
an der Fuge (14) ein zurückspringend
angeordneter Randbereich (22) des Anschlussbauteils von einem Randbereich
(18) der geschlossenen Abdeckung überdeckt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Randbereich (18) der schwenkbeweglichen Abdeckung partiell einen
den Verlauf der Fuge (14) ändernden, auskragenden
Verlängerungsteil
(16) umfasst,  – dem
Verlängerungsteil
(16) eine an dessen Umfangsgeometrie angepasste Vertiefung (26)
im Anschlussbauteil zugeordnet ist,  – die Fuge (14) im Anordnungsbereich
des Verlängerungsteils
(16) zwischen dessen Umfang und dem daran angrenzenden Randbereich
(22) der Vertiefung (26) verläuft,  – zum Schutz
gegen Einklemmung einer den Verlängerungsteil
beim Schließen
der Abdeckung ergreifenden Hand zumindest eine der einander im Überlappungsbereich
von Verlängerungsteil
(16) und Vertiefung (26) gegenüberliegenden
Seiten elastisch nachgiebig ausgebildet ist.
Patent DE-10326928-B4 (DE)
Title: Schnittstelle zwischen zwei Teilelementen eines Werkzeugsystems
IPC: B23B31/10
Filed: 2003-06-16
Granted: 2009-07-02
Abstract: Schnittstelle zwischen zwei Teilelementen eines Werkzeugsystems, insbesondere eines Zerspanungswerkzeugs (1), mit einem eine Ausnehmung (31) aufweisenden Halter (3) und einem einen in die Ausnehmung (31) einsetzbaren Fortsatz (33) umfassenden, in axialer Verlängerung zum Halter (3) angeordneten Wechselkopf (5) sowie mit einer Spannvorrichtung (19) zur Befestigung des Wechselkopfs (5) am Halter (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (19) einen Zugbolzen (41) und ein diesen in axialer Richtung verlagerndes Exzenterelement (21) aufweist, wobei das Exzenterelement (21) über eine Umfangsfläche (17) des Zerspanungswerkzeugs (1) betätigbar ist, und dass das Exzenterelement (21) dessen Drehbewegung begrenzende Anschlagflächen (75, 77) an einem zurückspringenden Bereich (57) einer Stirnseite (52) aufweist.
Patent DE-10330909-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: GRUND PETER
IPC: B23B3/32
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-02-08
Abstract: Werkzeugmaschine
zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, mit  – einer
Vielzahl von ersten in Reihe nebeneinander angeordneten Werkzeugspindeln
(12, 14), die für
eine Fräsbearbeitung
von Werkstücken
ausgebildet sind und die starr angeordnet oder synchron miteinander
bewegbar sind und eine erste Spindelreihe bilden, und  – einer
Vielzahl von zweiten in Reihe nebeneinander angeordneten Werkstückspindeln
(16, 18), die starr angeordnet oder synchron miteinander bewegbar
sind und eine zweite Spindelreihe bilden,  – wobei sich die erste und
die zweite Spindelreihe entlang von zwei zueinander parallelen ersten
und zweiten Raumachsen (20, 37) erstrecken, und  – wobei
die erste und die zweite Spindelreihe relativ zueinander derart
verfahrbar sind, dass Werkstücke,
die in den Werkstückspindeln
(16, 18) eingespannt sind, mit Werkzeugen, die in den Werkzeugspindeln
(12, 14) eingespannt sind, zeit- und konturgleich zueinander bearbeitet
werden können,   dadurch
gekennzeichnet, dass die Werkzeugspindeln (12, 14) ferner dazu ausgelegt
sind, stehende Werkzeuge für eine
Drehbearbeitung...
Patent DE-10332298-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Druckkontakt-Steckverbinder, Kontaktelement für einen wasserdichten Druckkontakt-Steckverbinder und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements
Inventor: AXENBÖCK JOSEF
IPC: H01R13/24
Filed: 2003-07-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Druckkontakt-Steckverbinder mit zwei zusammensteckbaren Steckverbinderteilen (1,2), von denen zumindest ein erstes Steckverbinderteil (1), das in einem nicht zusammengesteckten Zustand wasserdicht ist, mehrere Druckkontaktstifte (5), die in dem ersten Steckverbinderteil (1) gegen eine Rückstellkraft axial verschieblich gelagert sind, und eine die Druckkontaktstifte (5) bereichsweise umgebende und abdichtende Dichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als wasserdicht abdichtende Gleitdichtung (13) ausgestaltet ist und die Druckkontaktstifte (5) relativ verschieblich in der Gleitdichtung (13) geführt sind, so dass die Druckkontaktstifte (5) beim Zusammenstecken der Steckverbinderteile (1,2) abgedichtet an der Gleitdichtung (13) entlanggleiten.
Patent DE-10354110-B4 (DE)
Title: Nadelfadenhaltevorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: KATSUMATA CHIHIRO
IPC: D05B65/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2018-02-08
Abstract: Nadelfadenhaltevorrichtung für eine Nähmaschine, welche ein Ende eines Nadelfadens ergreift, der bei Nähstart in einer unterhalb einer Stichplatte und oberhalb einer Bahn der Blattspitze eines der Nadel gegenüberliegenden Greifers gelegenen Position durch eine Nadel hindurch eingesetzt ist, das Ende des so ergriffenen Nadelfadens in eine gegenüber der vertikalen Nadelbewegungsbahn separierte Position verschoben, eine vorbestimmte Anzahl von Stichen ausgebildet und dann das Ende des ergriffenen Nadelfadens freigegeben wird, gekennzeichnet durch ein Halteglied (1) einschließlich einer Haltefläche (1f) und eines ersten Biegeabschnitts (1g); ein Greifglied (23) einschließlich einer gegenüber der Haltefläche versehenen Greiffläche (2e) die dazu dient den Nadelfaden zwischen einem zweiten Biegeabschnitt (2f) und der Haltefläche zu erfassen; Antriebsmittel (B) zum Bewegen des Haltegliedes relativ zum Greifglied; und Steuermittel (70) zum Steuern der Antriebsmittel, wobei das Halteglied und das Greifglied so ausgebildet sind, daß sie relativ beweglich sind in eine Ausgangsstellung, in welcher die Haltefläche (1f) und die Greiffläche (2e) zu beiden Seiten der vertikalen Nadelbewegungsbahn positioniert sind, eine Zwischenhaltestellung, in welcher der Nadelfadenbiegeabschnitt (123) einschließlich des ersten Biegeabschnitts und des zweiten Biegeabschnitts einander überkreuzen, um den Nadelfaden umzubiegen und hierdurch dem Nadelfaden einen Gleitwiderstand zu erteilen, während sie es ermöglichen, den Nadelfaden von einem Fadenaufnehmer der Nähmaschine aufwärts zu ziehen, und eine Nadelfadengreifstellung, in welcher der vom Fadenaufnehmer nach oben gezogene Nadelfaden zwischen der Haltefläche und der Greiffläche erfaßt wird, und wobei die Steuermittel die Antriebsmittel steuern, um das Haltemittel und das Greifglied aus der Ausgangsstellung in die Zwischenhaltestellung zu verschieben und anzuhalten, bevor der Nadelfaden beim Nähstart vom Fadenaufnehmer nach oben gezogen zu werden beginnt, und um sie dann relativ in die Nadelfadengreifstellung zu verschieben.
Patent DE-10356721-B4 (DE)
Title: Leuchtbild mit einem Tag- Nacht-Effekt
Inventor: WISCHERMANN JOACHIM
IPC: G09F13/06
Filed: 2003-12-02
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Erstellung eines hinterleuchteten Leuchtbildes, welches bei
Beleuchtung von vorne ein Tagesbild (5) und bei Beleuchtung von
hinten ein Nachtbild der dargestellten Objekte zeigt, bei welchem
auf die Vorderseite eines lichtdurchlässigen Bildträgers (2)
das Tagesbild (5) aufgedruckt und der Rückseite des Bildträgers (2)
eine zu den Konturen des Tagesbildes (5) passende Abschattungsmaske
(6) zugeordnet wird, welche die auf dem Nachtbild dunkel erscheinenden
Objekte lichtundurchlässig
abdeckt und die auf dem Nachtbild hell erscheinenden Objekte ganz
oder teilweise freilässt,
dadurch gekennzeichnet, dass für
die Herstellung der Abschattungsmaske (6) das Tagesbild (5) digitalisiert
wird und ausgehend von den digitalen Bilddaten des Tagesbildes (5)
unter Verwendung eines EDV-gestützten
Bildbearbeitungsprogramms Bilddaten für die Erstellung der Abschattungsmaske
(6) generiert werden, indem mit Hilfe des Bildbearbeitungsprogramms
die für
das Nachtbild abzudunkelnden Objekte des Tagesbildes (5) markiert
und abgedunkelt und die für
das Nachtbild aufzuhellenden Objekte des Tagesbildes (5) markiert
und ganz oder teilweise aufgehellt werden, und...
Patent DE-19549801-B4 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
Inventor: KULL REINHARD
IPC: F28F3/12
Filed: 1995-03-31
Granted: 2008-01-17
Abstract: Plattenwärmetauscher (1), der aus einer Vielzahl aufeinander gestapelter Wärmetauscherplatten (2 bis 8) besteht, die einen aus der Plattenebene herausstehenden umlaufenden Rand aufweisen, wobei die jeweils aufeinander folgenden Wärmetauscherplatten an ihren Rändern gas- bzw. flüssigkeitsdicht verbunden sind und zwischen sich Strömungskanäle für zwei Wärmetausch-Medien bilden, welche über mit Abstandshaltern gebildeten Aussparungen zwischen den Wärmetauscherplatten mit mindestens einem weiteren Strömungskanal verbunden sind und von der Gesamtheit der im Plattenwärmetauscher vorhandenen Strömungskanäle eine bestimmte Anzahl einem ersten Medium zugeordnet und die übrigen Strömungskanäle von einem zweiten Medium durchströmbar sind, und mit wenigstens einer Anschlussplatte, an der Anschlussstutzen für die Zu- und Abfuhr der Wärmetausch-Medien vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen für das erste Medium einen wesentlich größeren Durchströmungsquerschnitt aufweisen als die Aussparungen für das zweite Medium.
Patent DE-19605665-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem, Kommunikationseinheit und Verfahren zum Vorsehen einer hohen Ansprechempfindlichkeit an mehreren Abfrageeinheiten
Inventor: MATSUMOTO MANABU
IPC: G07B15/00
Filed: 1996-02-15
Granted: 2010-02-25
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, das aufweist:  eine Mehrzahl von Antenneneinheiten (16–18), die entsprechend einer Mehrzahl von Kommunikationsbereichen (19–21) vorgesehen sind und Pilotsignale zu vorbestimmten unterschiedlichen Zeitpunkten senden und in Übereinstimmung mit dem Sendezyklus für die Pilotsignale Abfragesignale senden, wenn ein Pilotreaktionssignal empfangen wird;  eine an einer Straße angebrachte Vorrichtung (33), die für mindestens jene der Antenneneinheiten (16–18), deren Kommunikationsbereiche benachbart liegen und einander überlappen, andere Zeitpunkte für das Senden mindestens entweder der Pilotsignale oder der Abfragesignale einstellt, um zu bewirken, daß jene Antenneneinheiten in Übereinstimmung mit den unterschiedlichen Zeitpunkten arbeiten, und die auf der Grundlage eines empfangenen Signals ein Fahrzeug identifiziert, das einen der Kommunikationsbereiche durchläuft; und  eine in einem Fahrzeug angebrachte Vorrichtung (30), die  ein Pilotreaktionssignal sendet (S6), wenn sie ein Pilotsignal von einer der Antenneneinheiten (16–18) empfängt (S1),  die Antenneneinheit (16–18), die das Pilotsignal gesendet hat, als einen festen Kommunikationsteilnehmer für eine spätere Kommunikation bestimmt,...
Patent DE-19632262-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Druckregelventil
Inventor: SAKAGUCHI YOSHIKAZU
IPC: G05D16/20
Filed: 1996-08-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Elektromagnetisches
Druckregelventil, das aufweist  eine Ventilhülse (11) und ein Ventilglied
(13) das gleitend in der Ventilhülse
(11) angeordnet ist zum Regeln des Drucks eines hinzugeführten Öls;  ein
hohler Spulenkern (2) der eine Innenfläche aufweist, die eine sich
hindurch erstreckende Bohrung (21) bildet,  eine Spule (3) die
den Spulenkern (2) umgibt;  ein Schaft (40) der an das Ventilglied
(13) stößt, wobei
der Schaft (40) eine äußere zylindrische
Oberfläche
aufweist und in der Bohrung (21) verschiebbar angeordnet ist;  ein
Kolben (4) der an dem Schaft (40) befestigt ist, wobei der Kolben
(4) in eine erste Richtung hin zu dem Spulenkern (2) bewegt wird
wenn der Spule (3) ein elektrischer Strom zugeführt wird, wobei der Schaft
(40) ausgefahren wird;  eine Rückstellfeder (14) zum Spannen
des Kolbens (4) in eine zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten
Richtung;  eine Lagerschale (5) die in der Bohrung (21) zum
Halten...
Patent DE-19637809-B4 (DE)
Title: Einschubmontageplatte für Niederspannungs-Schaltanlagen
Inventor: HOMMELSHEIM ROBERT
IPC: H02B1/36
Filed: 1996-09-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Einschubmontageplatte
für Niederspannungs-Schaltanlagen,
wobei die Einschubmontageplatte für einen Einschub mit Schalt-,
Steuer, und/oder Meßkomponenten
vorgesehen ist, der aus einem Basiskörper, aus einer Montageplatte
zur Befestigung von Schaltgeräten,
insbesondere Motorschutzschaltern, aus Steckkontakten und Frontplattengeräten, wie
Anzeige-, Bedien- und Meßelementen,
besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschubmontageplatte
aus der Montageplatte (1) und einstückig an Sollbruchstellen (9)
angeformten Abschnitten (5, 6) besteht und daß die Abschnitte Befestigungsmittel
für Schalt-,
Steuer und/oder Meßkomponenten
aufweisen.
Patent DE-19644155-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Türaußenblech, Türinnenblech und Bauteilträger für das Türschloß
Inventor: WESTERWICK VOLKER
IPC: B60J5/04
Filed: 1996-10-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit Türaußenblech, Türinnenblech,
Innenverkleidung und Bauteilträger
für das Türschloß sowie
für andere
Funktionselemente, welcher Bauteilträger durch zumindest eine Ausnehmung
in dem Türinnenblech
in die Kraftfahrzeugtür
eingeführt
und in die Kraftfahrzeugtür
eingebaut oder in eine Ausnehmung des Türinnenblechs eingesetzt ist,
wobei das Türschloß im montierten
Zustand mit Schrauben an der Schloßseite der Kraftfahrzeugtür befestigt
ist, wobei das Türschloß mit einem
etwa waagerechten Einstellfreiheitsgrad mit an dem Bauteilträger befestigt
ist, wobei zumindest eine Raststellung für die Position des Türschlosses
an dem Bauteilträger vorgesehen
ist und wobei das Türschloß im montierten
Zustand mit einem Überstand
von einem Zentimeter bis zu einigen Zentimetern über den schloßseitigen
Rand des in die Kraftfahrzeugtür
eingesetzten Bauteilträgers
vorkragt,  1.1) der etwa waagerechte Einstellfreiheitsgrad weist
eine Länge
auf, die ausreicht, um das Türschloß vor der
Montage ohne Überstand
an dem Bauteilträger
zu positionieren,  1.2) das Türschloß durchfaßt nach Maßgabe des Einstellfreiheitsgrades
mit einem Einstellelement den...
Patent DE-19701331-B4 (DE)
Title: Einstückiges Aluminiumrohr mit Kolbenstangenführung für Schwingungsdämpfer
Inventor: GUY YORAM
IPC: F16F9/32
Filed: 1997-01-16
Granted: 2004-03-18
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem inneren Rohr (104) für einen Arbeitsraum (132, 134), in dem ein Kolben (114) mit Kolbenstange (116) verschiebbar ist, und einem äußeren Rohr (110) für einen Ausgleichsraum (112), mit einem ersten Ventil (114) im Kolben und einem zweiten Ventil (124) zwischen dem Ausgleichsraum und dem Arbeitsraum, wobei das innere Rohr (104) zusammen mit einer Kolbenstangenführung (106) einstückig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kolbenstangenführung (106) eine Lagerbuchse (120) vorgesehen ist, die bei der Montage in eine Bohrung (118) der Kolbenstangenführung (106) von außen eingesetzt und darin gehalten ist, und dass das innere Rohr (104) mit der Kolbenstangenführung (106) aus einer Aluminiumlegierung besteht und durch ein im wesentlichen nachbearbeitungsfreiesFormgebungsverfahren in Form eines Impaktextrusionsprozesses oder eines halbfestenVorformungsprozesses hergestellt ist.
Patent DE-19724882-B4 (DE)
Title: Adapter für Offenend-Rotorspinnvorrichtungen
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/08
Filed: 1997-06-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: Adapter für Offenend-Rotorspinnvorrichtungen, der als auswechselbarer, an die Abmessungen eines Spinnrotors angepasster, im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildeter und teilweise in den Spinnrotor hineinragender Fortsatz an einer Abdeckung des Spinnrotors befestigbar ist, mit einem den Anfangsbereich eines Fadenabzugskanals bildenden mittigen Durchgangskanal, mit einem den Endbereich eines Faserzuführkanals bildenden Querkanal, dessen Eintrittsöffnung sich an einer Umfangsfläche des Adapters befindet und ein in der Abdeckung befindliches Teilstück des Faserzuführkanals mit einer Trennfuge fortsetzt und dessen Austrittsöffnung in den Spinnrotor hineinragt, mit einer auf der dem Spinnrotor abgewandten Seite des Adapters befindlichen Anlagefläche zur luftdichten Anlage an einer Aufnahmefläche der Abdeckung, gegen die der Adapter durch wenigstens ein axial wirkendes Befestigungsmittel anlegbar ist, und mit einem außermittigen Zentrierelement zur winkelgenauen Fixierung des Adapters an der Aufnahmefläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (22) als plane Ringfläche ausgebildet ist, die sich an dem dem Spinnrotor abgewandten Ende der als Zylinderfläche gestalteten Umfangsfläche befindet, die die Trennfuge...