baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004306-T5 (DE)
Title: Hochdruckreiniger
Inventor: SUGIURA HIDEAKI
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein hier offenbarter Hochdruckreiniger kann einen Pumpenmechanismus, der darauf ausgelegt ist, über einen Wassereinlass zugeführtes Wasser mit Druck zu beaufschlagen und das Wasser über einen Wasserauslass auszupumpen, einen Elektromotor, der darauf ausgelegt ist, den Pumpenmechanismus anzutreiben, ein Gehäuse, in dem der Pumpenmechanismus und der Elektromotor untergebracht sind, und mehrere Batterien umfassen, die abnehmbar an dem Gehäuse angebracht und darauf ausgelegt sind, dem Elektromotor Strom zuzuführen.
Patent DE-112019006252-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer ultraniedrigen Sauerstoffkonzentration in einem Siliziumwafer
Inventor: SAITO HIROYUKI
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-12-04
Abstract: Angegeben wird ein Verfahren zum leichten und sensiblen Messen der interstitiellen Sauerstoffkonzentration in einem Siliziumwafer unter Verwendung von FT-IR. Die Erfindung gibt ein Verfahren zum Messen einer extrem niedrigen Konzentration von <1.0 x 1016Atomen/cm3in einem Einkristall-Siliziumwafer an, wobei das Verfahren enthält: Schritt 1: Bildung eines SiO2-Filmes, Nitridfilmes oder PE-Filmes auf jedem eines Messwafers, eines Referenzwafers, der frei von interstitiellem Sauerstoff ist, und eines Standardwafers mit bekannter interstitieller Sauerstoffkonzentration, Schritt 2: Messen von IR-Spektren der drei Wafer, Schritt 3: Bestimmen eines Differenztransmissionsspektrums von dem IR-Spektrum des Messwafers und dem eines Referenzwafers und Bestimmen der Intensität eines Absorptionspeaks, der interstitiellem Sauerstoff entspricht, und Schritt 4: Vergleich der Peakintensität des interstitiellen Sauerstoffs und der des Standardwafers und Berechnen der interstitiellen Sauerstoffkonzentration im Messwafer von dem Verhältnis zu der interstitiellen Sauerstoffkonzentration des Standardwafers.
Patent DE-112020000885-T5 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung
Inventor: KAWATA YASUSHI
IPC: H01L51/44
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Detektionsvorrichtung enthält ein Substrat, mehrere Detektionselektroden, die in einem Detektionsbereich des Substrats angeordnet sind, eine organische Halbleiterschicht, die die Detektionselektroden abdeckt, und eine Gegenelektrode, die über der organischen Halbleiterschicht vorgesehen ist. Die organische Halbleiterschicht enthält eine erste Halbleiterschicht des P-Typs und/oder eine erste Halbleiterschicht des N-Typs und eine aktive Schicht. Die aktive Schicht ist in jedem überlappenden Bereich, der mit einer entsprechenden Detektionselektrode überlappt, vorgesehen und besitzt eine Struktur, in der ein Halbleiterbereich des P-Typs und ein Halbleiterbereich des N-Typs gemischt sind und nebeneinander bestehen. Die erste Halbleiterschicht des P-Typs oder die erste Halbleiterschicht des N-Typs ist in einem nicht überlappenden Bereich, der nicht mit der Detektionselektrode überlappt, vorgesehen und ist zwischen den benachbarten aktiven Schichten vorgesehen.
Patent DE-112020004253-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: OHNISHI TAKESHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-17
Abstract: Als Aufgabe ist ein Mechanismus bereitzustellen, der es möglich macht, eine Ausdruckskraft einer Rückmeldung zu verbessern. Als Lösung wird eine Steuervorrichtung bereitgestellt, mit einem Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zum Vibrieren eines Kontaktbereichs in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass eine Bedienung auf einem Eingabeabschnitt durchgeführt wird, in dem ein Zielobjekt mit dem Kontaktbereich in Kontakt kommt, wobei der Eingabeabschnitt den durch das Zielobjekt berührten Kontaktbereich aufweist, wobei der Steuerabschnitt eine Beschleunigungszeit als einen Steuerparameter zum Durchführen einer Steuerung zum Vibrieren des Kontaktbereichs anpasst, wobei die Beschleunigungszeit eine Zeitperiode von einer Zeit, zu der eine durch Vibration auf den Kontaktbereich angewandte Beschleunigung erstmals zu einem Wert einer ersten Rate basierend auf einem ersten Extremwert der Beschleunigung wird, bis zu einer Zeit ist, zu der die Beschleunigung letztmals zu einem Wert einer zweiten Rate basierend auf einem zweiten Extremwert der Beschleunigung wird.
Patent DE-112021003033-T5 (DE)
Title: Strichcodeleser mit 3d-kamera(s)
Inventor: ASTVATSATUROV YURI
IPC: G06K19/06
Filed: 2021-05-27
Abstract: Verfahren und Systeme umfassen die Verwendung dreidimensionaler Bildgebungsvorrichtungen zur Erfassung dreidimensionaler Bilder und zur Analyse der resultierenden dreidimensionalen Bilddaten, um die erfassten zweidimensionalen Bilder für scanbezogene Prozesse wie die Identifizierung von Objekten, die Erkennung von Symbolen, das Training von Objekterkennungsmodellen und die Identifizierung unsachgemäßer Scanversuche oder anderer von einem Bediener durchgeführter Aktionen zu verbessern. Bildgebungssysteme wie bi-optische Leser, handgehaltene Scanner und maschinelle Bildverarbeitungssysteme werden beschrieben, die dreidimensionale Bildgebungsvorrichtungen verwenden und dreidimensionale Bilder erfassen und mit erfassten zweidimensionalen Bildern verwenden.
Patent DE-112021003381-T5 (DE)
Title: Artikellagerungsvorrichtung und aufnahmesystem, das die artikellagerungsvorrichtung enthält
Inventor: YAMAGUCHI SHUNJI
IPC: B65G1/06
Filed: 2021-06-18
Abstract: In einer jüngsten Artikellagerungsvorrichtung ist es notwendig, die Öffnung eines Behälters durch einen einfachen Vorgang öffnen und schließen zu können, während die Anzahl von Teilen der Artikellagerungsvorrichtung verringert ist.Eine Artikellagerungsvorrichtung enthält ein Lagergestell (12), auf das ein Behälter (24) mit einer Öffnung gestellt ist, und einen Deckel (28), der bei einem von dem Behälter separaten Element vorgesehen ist und zwischen einer geschlossenen Position, wo der Deckel (28) die Öffnung des Behälters (24) schließt, der an einer vorgegebenen Position auf dem Lagergestell (12) angeordnet ist, und einer offenen Position, wo der Deckel (28) von der geschlossenen Position zurückgezogen wird, um die Öffnung zu öffnen, hin- und herbewegbar ist. Wenn zum Beispiel mehrere Behälter (24) der Reihe nach auf dem Lagergestell (12) angeordnet werden, können dadurch die Behälter (24) durch einen einfachen Vorgang unter Verwendung eines herkömmlichen Deckels (28) geöffnet und geschlossen werden.
Patent DE-112021003440-T5 (DE)
Title: Abgleichoperation für hierarchische speicherverwaltung auf ereignisgrundlage
Inventor: ARAKI HIROSHI
IPC: G11B5/86
Filed: 2021-08-10
Abstract: In einem Ansatz zum automatischen Abgleichen von Daten in einem HSM ohne Beeinträchtigung der Systemleistung werden in Reaktion auf ein Migrieren einer Datei auf einem hierarchischen Speichersystem von einem primären Speicher zu einem oder mehreren Bandlaufwerken ein oder mehrere Datei-Migrationsdatensätzen in einer Abgleichdatenbank aufgezeichnet. In Reaktion auf das Auftreten eines Datei-Ereignisses auf dem primären Speicher werden der eine oder die mehreren Datei-Migrationsdatensätze in der Abgleichdatenbank aktualisiert. In Reaktion auf ein Empfangen eines Befehls, ein erstes eingelegtes Band auf einem des einen oder der mehreren Bandlaufwerke auszuwerfen, wird eine Abgleichfunktion an dem ersten eingelegten Band durchgeführt, wobei die Abgleichfunktion das erste eingelegte Band mit dem einen oder den mehreren Datei-Migrationsdatensätzen in der Abgleichdatenbank aktualisiert.
Patent DE-112021004506-T5 (DE)
Title: Drahtlose Steuerung in einem Kabelzieh- und Zuführsystem, Einbeziehung durch Verweis
Inventor: MARBEN DANIEL JOHN
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-08-27
Abstract: Steuermodul zur Steuerung einer Kabelzieh- oder -zuführvorrichtung an einem Endpunkt eines Ziehvorgangs und zur drahtlosen Kommunikation mit einer Kabelzuführ- oder - ziehvorrichtung an einem gegenüberliegenden Endpunkt. Das Steuermodul enthält einen Schalteingang, um ein Startsignal von einem Schalter zu empfangen, um den Betrieb des Geräts einzuleiten, und einen Geräteausgang, der mit dem Zug-/Zuführgerät verbunden ist. Über eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle werden Meldungen über den Bereitschaftszustand oder den Stoppzustand an das andere Gerät übermittelt, um den Abziehvorgang zu koordinieren. Das Steuermodul arbeitet in einem von zwei Modi: Endpunktmodus oder Repeatermodus. Im Repeater-Modus kann das Steuermodul zwischen den Endpunkten positioniert werden, um die drahtlose Kommunikation zwischen den Endpunkten zu erweitern.
Patent DE-112021004584-T5 (DE)
Title: Öffnungs-/Schliesssteuervorrichtung, Fahrzeug, Öffnungs-/Schliesssteuerverfahren und Öffnungs-/Schliesssteuerprogramm
Inventor: FUKUMOTO SATOSHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Diese Öffnungs-/Schließsteuervorrichtung umfasst: eine Informationbezugseinheit, die Informationen bezieht, die den verfügbaren Raum seitlich von einem Fahrzeug angeben, wenn das Fahrzeug automatisch in einen Parkplatz einparkt oder daraus ausparkt; und eine Steuereinheit, die Rückschauvorrichtungen an der Fahrzeugaußenseite, die an den Seitenflächen des Fahrzeugs bereitgestellt sind, während des automatischen Einparkens oder Ausparkens auf der Grundlage der Informationen, die den verfügbaren Raum angeben, öffnet oder schließt.
Patent DE-112021006737-T5 (DE)
Title: Bauteil-Lagervorrichtung und Bauteilbestückungssystem
Inventor: ISHITANI YASUYUKI
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-12-27
Abstract: Diese Bauteil-Lagervorrichtung umfasst: ein Magazin, das es ermöglicht, einen Bauteillagerkörper, der ein Bauteil lagert, entlang einer ersten Achse einzuführen und zu entnehmen; ein Lager, in das das Magazin entlang einer zweiten Achse, die die erste Achse in einer Fläche entlang einer horizontalen Ebene schneidet, ein- und ausgelagert werden kann; und eine Bauteillagerkörper-Transporteinheit, die den Bauteillagerkörper entlang der ersten Achse in Bezug auf das im Lager gelagerte Magazin transportiert. Der Lagerhalter hat ein Gehäuse, das einen Innenraum bildet, in dem das Magazin gelagert werden kann. Das Gehäuse umfasst einen Öffnungsabschnitt, durch den das Magazin entlang der zweiten Achse ein- und ausgelagert werden kann.
Patent DE-112022000566-T5 (DE)
Title: Verwaltung von persistenten Speicherbereichen über mehrere Protokolle hinweg
Inventor: SREEDHAR PRADEEP
IPC: G06F13/42
Filed: 2022-02-25
Abstract: Hierin werden Speicherungsvorrichtungen beschrieben, die in der Lage sind, mit Host-Rechnervorrichtungen unter Verwendung mehrerer Protokolle zu kommunizieren. Diese Multiprotokoll-Speicherungsvorrichtungen (MPSDs) können so eingerichtet werden, dass sie einen persistenten Speicherbereich (PM R) über eine Vielfalt von Protokollen nutzen. Eines dieser Protokolle ist häufig das NVMe-Protokoll (Non-Volatile Memory Express), das die Möglichkeit bereitstellt, einen PMR innerhalb der Speicherungsvorrichtung zu nutzen und zu verwalten. Andere Protokolle weisen möglicherweise keine native Unterstützung für PMR auf, wie dies beim NVMe-Protokoll der Fall ist. Daher werden MPSDs offenbart, die in Reaktion auf ein Initialisierungsereignis bestimmen können, welches Protokoll verwendet wird, und die die Verwendung des PMR bei Bedarf basierend auf dem bestimmten Protokoll anpassen. Diese Anpassungen können den direkten Zugriff auf den PMR als Erweiterung der allgemeinen Speicherspeicherung ermöglichen oder so eingerichtet sein, dass sie eine höhere Leistung der Speicherungsvorrichtung insgesamt bereitstellen. Diese Speicherungsvorrichtungen können zwischen zahlreichen Host-Rechnersystemen Hot-Swap-fähig sein.
Patent HR-P20120512-T8 (HR)
Title: Biogas facility and manhole for a biogas facility
Inventor: JOHANN BIERER
IPC: C12M1/107
Filed: 2012-06-19
Abstract: The servicing apparatus (2) useful in a biogas plant (1), comprises a servicing unit, a servicing area, and a movable sealing device provided in the servicing unit, where the biogas plant comprises a fermenter container (4) and has a fermentation zone (5) and a gas zone (6) on an inner chamber of the fermenter container. The fermenter container is gas-tightly connected by a gas sealing wall arranged onto the fermenter container. The sealing device is movable between a rest position and a sealing position in the intended assembly and is used to gas-tightly separate the servicing area. The servicing apparatus (2) useful in a biogas plant (1), comprises a servicing unit, a servicing area, and a movable sealing device provided in the servicing unit, where the biogas plant comprises a fermenter container (4) and has a fermentation zone (5) and a gas zone (6) on an inner chamber of the fermenter container. The fermenter container is gas-tightly connected by a gas sealing wall arranged onto the fermenter container. The sealing device is movable between a rest position and a sealing position in the intended assembly and is used to gas-tightly separate the servicing area from the gas zone in the sealing position. The servicing area is connected with the gas zone in the rest position in a gas-permeable manner. The servicing unit comprises a connection frame and the sealing device is fixed onto the connection frame. The connection frame is fixed at a supporting console of the servicing unit. The sealing device comprises a sealing wall made of flexible material. The sealing device in the sealing position is longer than in the rest position. The sealing device has bellows, and is prolonged in a telescope-like manner. The servicing apparatus includes an adjustable guiding element such as a guiding rope or a guiding chain, with which the sealing device is adjustable, where the sealing wall of the sealing device is lowered from the rest position to the sealing position with the guiding element. Several clamping frames are provided at the sealing device and clamp off the sealing wall at several positions spaced to each other. A weighting device connects with the lower end of the sealing device to transfer the sealing device from the rest position to the sealing position during releasing the guiding element. A crank drive is connected with the guiding element. The sealing device is arranged in the servicing apparatus in the rest position. An independent claim is included for a biogas plant.
Patent DE-60207481-T9 (DE)
Inventor: BERTINI ANGELO
IPC: A21C3/06
Filed: 2002-04-22
Granted: 2006-10-12
Abstract: A line for processing food products, particularly for obtaining croissants, comprising at least one device for cutting at least one ribbon of dough into suitable shapes, at least one device for positioning and aligning the shapes, and at least one belt for conveying the shapes. The line comprises a rolling-up station (5) which has means (5a) for diverting the shapes (2), the means being arranged at a gap (4) of the conveyor belt (3) and being suitable to perform a movement between an inactive or disengagement position and an active or engagement position with respect to the edge of the shapes (2) that faces the advancement direction of the conveyor belt in order to initiate the rolling-up of the shapes; the rolling-up station also comprises a rolling-up device (5b) which acts cooperatively in succession to the diverting means, is arranged above the conveyor belt, and is suitable to perform a downward stroke in order to complete the rolling-up of the shapes. <IMAGE>
Patent AT-2102-U1 (AT)
Title: Verschlusseinrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 1997-04-29
Abstract: Eine Verschlußeinrichtung verfügt über ein Hauptschloß (1), insbesondere ein Mehrriegelschloß, mit Zylinderbetätigung (3). In einem separaten Schloßkasten (6) ist ein weiterer Schließzylinder (7) vorgesehen, der Schaltkontakte (9) betätigt. Diese liegen in einem Stromkreis mit einen Motor (10) eines Motorzylinders (3) im Hauptschloß (1) oder mit einem Motor (11), der in die Schloßmechanik oder in die Schubstangenkinematik eingreift und diese bzw. auch einen Riegel (4) verschiebt. Über die Schaltkontakte (9) kann auch ein Türöffner (12) gesteuert werden. Die Schaltkontakte (9) können unmittelbar im separaten Schloßkasten (6) oder in einem aufgesetzten Schaltergehäuse (13) vorgesehen sein.
Patent BG-2692-U1 (BG)
Title: Biologically active product
Inventor: BALTADZHIEVA MARIA
IPC: A23C9/133
Filed: 2016-08-01
Abstract: The utility model relates to a biologically active product, in particular a biologically active product with probiotic properties for the needs of dietetic and rational nutrition. In its essence, it is a combination of milk or dairy ingredients with valuable metabolites from the vital activity of the specially selected strains of lactic acid bacteria Lactobacillus delbrueckii ssp. bulgaricus 11, NBIMCC 8356/29.06.2004; Lactobacillus acidophilus 17, NBIMCC 8358/29.06.2004, Lactobacillus casei ssp. rhamnosus 3 BAS, NBIMCC 8938/14.07.2016 and Streptococcus salivarius ssp. thermophilus 9, NBIMCC 8358/29.06.2004 in a ratio of 2:1: 1:2, further enriched with bee products and/or extracts of plant origin. 2 claims
Patent BG-2752-U1 (BG)
Title: Smart system for visualization of employment of the work places in open office spaces
Inventor: MUTAFOV NIKOLAY
IPC: G08C17/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: This utility model relates to a smart system for visualization of employment of work places in open office spaces and will find application in the field of information technology, in particular in offices. The designed smart system for visualization of employment of work places in open office spaces includes information units (4.1, 4.2 ... 4.n) bidirectionally connected via a Bluetooth connection to information hubs (5.1, 5.2 ... 5.m) which are bidirectionally connected over Wi - Fi with control server (6). The control server (6) on the one hand is bidirectionally connected to a database server (7) and on the other hand is bidirectionally connected over the Internet with a smart TV (8) with application, to a web server (9) and to a mobile phone (10) with installed application with QR reader. The web server (9) is bidirectionally connected respectively to a mobile phone (11) with a web application and to a computer (12) with a web application. Each of the information units (4.1, 4.2 ... 4.n) is compiled of a motion sensor (3.1, 3.2 ... 3.n) unidirectionally connected over the Internet to a light indicator (2.1, 2.2 ... 2.n) and to a Bluetooth module (1.1, 1.2 ... 1.n). 1 claim, 1 figure
Patent AT-17359-U1 (AT)
Title: Montagehalterung für ein Sandwichelement und System zur Befestigung einer Dachrinne an einem Sandwichelement
IPC: E04D13/072
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Montagehalterung (1, 20) für ein Sandwichelement mit nebeneinander angeordneten abwechselnden Hoch- und Tiefsicken, die sich in einer Längsrichtung erstrecken, weist auf: einen Mittelsteg (2), der sich in der Längsrichtung erstreckt und annähernd die Weite der Hochsicke am oberen Ende derselben besitzt, ein Paar seitlicher Laschen (3a, 3b), die über den Mittelsteg (2) so miteinander verbunden und in einem Winkel zu dem Mittelsteg (2) so angeordnet sind, dass sie dem Verlauf der Hochsickenflanken der Hochsicke des Sandwichelements annähernd entsprechen, so dass die Laschen (3a,3b) mit dem Mittelsteg (2) auf die Hochsicke aufgesetzt werden können, und ein Halteteil (4), das mit dem Mittelsteg (2) oder einer der Laschen (3a,3b) verbunden ist und sich an einem Ende der Montagehalterung (1, 20) quer zu der Längsrichtung und unter einem Winkel zu dem Mittelsteg (2) erstreckt, und das so ausgestaltet ist, dass daran ein Anbauteil, insbesondere ein Rinnenhaken (10) für eine Dachrinne und/oder ein Traufblech lösbar angebracht werden kann.
Patent AT-5350-U1 (AT)
Title: Medikament zur oralen verabreichung
IPC: A61K9/30
Filed: 2001-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Tablettenformulierung, die eine kompaktierte Mischung aus Amoxicillin und Clavulanat enthält und mit einem Filmüberzug versehen ist. Als letzter Verfahrensschritt wird der Tablettenkern mit einem in einem wässrigen Lösungsmittelsystem zubereiteten Filmüberzug überzogen.
Patent AT-12531-U1 (AT)
Title: Pyrotechnischer aktuator
IPC: B60R21/26
Filed: 2011-05-23
Abstract: Pyrotechnischer Aktuator mit einem Gehäuse (1) und einem in diesem verschiebbaren Kolben (2), wobei im Bereich eines stirnseitigen Endes des Gehäuses (1) ein pyrotechnischer Zünder (4) angeordnet ist und das andere Ende des Gehäuses offen ausgebildet ist und ein Ausschieben des Kolbens (2) ermöglicht. Um eine einfache Herstellung eines solchen Aktuators zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Gehäuse (1) aus Kunststoff hergestellt ist und der Zünder (4) sowie die Anschlussleitungen (11, 12) in die Stirnseite des Gehäuses (1) eingegossen sind.
Patent AT-4752-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum befestigen von wandpaneelen an containerrahmen
IPC: B65D90/08
Filed: 2000-09-29
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Befestigen von Wandpaneelen an Containerrahmen weist die Wandpaneele (5) an wenigstens einer Kante eine Nut oder einen Schlitz (7) auf. Der Containerrahmen weist einen im wesentlichen parallel zur Wandpaneele (5) gerichteten Anschlag (3) auf. Das Befestigungselement ist von wenigstens einer Federklammer (8) gebildet, deren freie Enden auf der einen Seite in die Nut oder den Schlitz (7) eingreifen und an der der Nut bzw. den Schlitz (7) abgewandten Seite den Anschlag des Containerrahmens hintergreifen.
Patent AT-11106-U1 (AT)
Title: Träger für wafer
IPC: H01L21/683
Filed: 2008-12-29
Abstract: Ein Träger (1) (Chuck) für Wafer (11) (Siliziumscheiben), wobei der Träger (1) aus Metall oder Keramik besteht, besitzt eine ihm zugeordnete Heizeinrichtung (15), insbesondere eine elektrische Widerstandsheizung. So kann der Träger (1) und ein auf ihm abgelegter Wafer (11) unmittelbar auf die für das Ausführen eines Arbeitsprozesses am Wafer (11) erforderliche Temperatur erwärmt werden. Um festzustellen, ob ein Wafer (11) auf dem Träger (1) richtig, d.h. vollflächig abgelegt ist, mündet in der dem Wafer (11) zugekehrten Oberseite (5) des Trägers (1) ein Kanal (23), dessen anderes Ende ausserhalb der Vakuumkammer (3) liegt. Bei einem schlecht abgelegten Wafer (11) steigt der Druck in der Vakuumkammer (3) an, was durch einen Drucksensor (25) erfasst wird. Der Drucksensor (25) löst dann ein Warnsignal einer Signaleinrichtung (27) aus.
Patent DE-8524289-U1 (DE)
IPC: B65D81/34
Filed: 1985-08-24
Abstract: The infusion bag consists of a liquid-permeable, sealable material, in particular paper fabric, to which a holding string is attached, the top side being open and formed by a seamed edge, through which either the holding string is threaded or along which it is stitched and the ends of the holding string serving as pulling string are guided out at adjacent portions of the edge at a lateral edge of the bag. <IMAGE>
Patent DE-8535291-U1 (DE)
IPC: A47J31/10
Filed: 1985-12-14
Abstract: A coffee maker includes a housing which supports a fresh water container above a receptacle for the coffee. A resistive heating element is mounted in the container to heat the water. The bottom of the container is provided by a downwardly sloping element having an outlet to release heated water to a filter vessel which is releasably connected to the bottom element by a bayonet lock. The filter vessel has an upper rim which is pressed toward an annular shoulder on the underside of the bottom element to create a seal, so that a bubble forms beneath the bottom element when coffee is being brewed. The upper side of the bottom element has arms which mount a temperature-sensitive bimetallic snap element over the outlet. A resilient stopper is mounted on the snap element and is raised from the outlet by the snap element when the water is hot enough for coffee.
Patent DE-8717648-U1 (DE)
IPC: B21B1/16
Filed: 1987-09-11
Abstract: In a hot rolled concrete reinforcing rod (1), the ribs (3) of which are arranged along a helix and form parts of a thread for the screwing on of an anchoring or connecting member provided with a counter- thread, a rib shape and rib arrangement improved with respect to the dynamic stressability of the thread connection are proposed. 
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