baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010416-U1 (DE)
Title: Wasserentnahmesystem für den Haushalt zur Versorgung mit gefiltertem Wasser
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-08-05
Abstract: Wasserentnahmesystem
für den Haushalt
zur Versorgung mit gefiltertem Wasser umfassend einen Kaltwasserzulauf
(4), einen Wasserhahn (2), der einen mit dem Kaltwasserzulauf (4)
verbundenen Kaltwasseranschluss (6) einschließt, und der ein Kaltwasserabsperrventil
(12) zum Absperren des Kaltwasseranschlusses (4) umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Kaltwasserzulauf (3) eine Abzweigstelle (7) aufweist, an die sich
eine Filterleitung (8) anschließt,  – in der
Filterleitung (8) ein Filter (9) zur Filterung des zufließenden Wassers
angeordnet ist,  – der
Wasserhahn (2) einen Filterwasseranschluss (10) zum Anschluss an
die Filterleitung (8) umfasst, um durch den Filter (9) fließendes Wasser
abzugeben, wobei der Wasserhahn (2) ein separates Absperrventil
(13) einschließt,
um die Abgabe des gefilterten Wassers durch den Wasserhahn (2) zu
regeln.
Patent DE-202008012930-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer Behälter aus faltbarem Material
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-09-29
Abstract: Zusammenfaltbarer
Behälter
aus faltbarem Material dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (1b,
2b), Vorderwände
(1a, 2a) und Rückwände (1c,
2c) aus einem durchgängigen
Stück Material
bestehen, wobei das Behälterfach
dadurch entsteht, dass das Material aus dem Teilstück 1a–2c gefaltet
wird, indem zunächst
Faltkante A gefaltet wird, dann Faltkante C und die von dem Kreuzpunkt
der Faltkante A und C ausgehenden Diagonalen, die die Flächen 1a
und 1b bzw. Flächen
2a und 2b voneinander teilen, und zum Abschluss die entstehenden
Außenkanten B
und D kantengenau zusammengeklebt oder durch Tackern oder auf ähnliche
Weise miteinander verbunden werden. ( 1  und  2 )
Patent DE-202008013677-U1 (DE)
Title: Plastisch verformbare Materialbahn
IPC: B29C70/70
Filed: 2008-10-15
Abstract: Plastisch
verformbare Materialbahn (1) mit einem dehnbaren Trägerelement
(2) und geschlossenen Oberflächen (7, 8)  dadurch gekennzeichnet,  dass
das dehnbare Trägerelement (2) als Feinstwelle mit Wellenlängen
unter 2 mm ausgebildet ist  und  dass die Wellentäler
mit einer plastisch verformbaren Abdeckschicht (3, 4) ausgefüllt
sind.
Patent DE-202008016830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Behandlung von Lebensmittelprodukten
IPC: A22C9/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Behandlung von Lebensmittelprodukten (10), mit einem beweglich relativ zu den Lebensmittelprodukten gehaltenen und gegen deren Oberfläche anlegbaren Bearbeitungswerkzeug (18), dadurch gekennzeichnet, daß das Bearbeitungswerkzeug (18) an einem mehrachsigen, numerisch gesteuerten Roboter (14; 50) gehalten ist.
Patent DE-202009002021-U1 (DE)
Title: Triebstockanordnung für Bergbaugewinnungsanlagen und Lagerkonsole hierfür
IPC: E21C29/02
Filed: 2009-04-01
Abstract: Triebstockanordnung für Bergbaugewinnungsanlagen, mit an Rinnenschüssen eines Strebförderers befestigbaren Lagerkonsolen (10) mit jeweils zwei Bolzenlöchern und mit an den Bolzenlöchern von benachbarten Lagerkonsolen (10) über Verbindungsbolzen (7) aufweisende Bolzenverbindungen lösbar befestigbaren Triebstockstangen (30A, 30B), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils beide Bolzenlöcher als Langloch (9) zur Aufnahme des Verbindungsbolzens (7) ausgebildet sind.
Patent DE-202009003079-U1 (DE)
Title: Verbesserte Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2009-03-04
Abstract: Verbesserte Markise, spezieller eine auf- und abrollbare Markise (1) mit einem Kasten (2) mit einer Öffnung (3), worin eine Rolle (4) mit einem Markisentuch (5) drehbar angebracht ist, zum Auf- und Abwickeln des Tuchs (5) durch die vorgenannte Öffnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (5) mit einem Rand (5A) mittels eines Zwischenstücks (6) mit der Rolle (4) verbunden ist, an welchem Zwischenstück der vorgenannte Rand (5A) befestigt ist und das bezüglich der Rolle (4) so ausgeklappt werden kann, dass beim Abwickeln des Tuchs (5) das Zwischenstück (6) ausklappt und der vorgenannte Rand (5A) des Tuchs (5) aus dem Kasten (2) freikommt.
Patent DE-202009004652-U1 (DE)
Title: Tropfenabscheiderlamelle für Rauchgasströme mit sehr hoher Flüssigkeitsbeladung und hoher Feststoffbeladung
IPC: B01D45/04
Filed: 2009-04-03
Abstract: Abscheiderlamelle zur Abscheidung von mit Feststoffen beladenen Tropfen aus einer Gasströmung zum Einsatz in einer REA oder einem Gaswäscher in der Ausprägung, dass diese Lamelle in der Grundkonfiguration den bekannten Lamellen für den Einsatz in der Rauchgasreinigung oder Gaswäschern entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle eine höhere Amplitude hat als die Lamellen, die üblicherweise als Abscheiderlamellen in Tropfenabscheidern – insbesondere bei dachförmigen oder horizontal angeströmten Abscheidern – eingesetzt werden. Es können auch andere Amplituden als die gezeigten 59 mm verwendet werden.
Patent DE-202009005642-U1 (DE)
Title: Winterfeste Notunterkunft mit Infrastruktur, autark einsetzbar
IPC: E04B1/344
Filed: 2009-04-16
Abstract: Notunterkunft für den Einsatz in Katastrophen- und Notgebieten zur Unterbringen von obdachlosen Mitmenschen. dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine Infrastruktur verfügt, die autark, also unabhängig vom Einsatzgebiet als Hilfe zur Selbsthilfe betrieben werden und bis zu 12 Personen beherbergen kann.
Patent DE-202009005727-U1 (DE)
Title: Micro-Blockheizkraftwerk
IPC: F01M11/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Schutzanspruch gekennzeichnet durch:  die Leistungsgröße von 2 kW elektrische und 4 kW thermische Leistung mit einem Strom-Wärmeverhältnis 1:2
Patent DE-202009007505-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/50
Filed: 2009-05-26
Abstract: Verpackung, bestehend aus einem quaderförmigen Karton, der eine Bodenfläche, eine Deckelfläche sowie vier Seitenflächen aufweist, und einem Kartoneinsatz (1) zur Aufnahme eines zu verpackenden Gegenstandes, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartoneinsatz (1) aus einem Faltzuschnitt gefaltet ist, welcher im gefalteten Zustand einen Aufbewahrungsraum (2) für den Gegenstand sowie seitliche Stützelemente (3) und die Stützelemente (3) mit dem Aufbewahrungsraum (2) verbindende Verbindungselemente (4) bildet, wobei die Längsschnittfläche des Aufbewahrungsraums (2) etwas kleiner als die Bodenfläche des Kartons ist, die Querschnittsfläche des Aufbewahrungsraums (2) etwas kleiner als die Seitenfläche des Kartons ist, die Höhe und Länge der Stützelemente (3) der Höhe und Länge der jeweils angrenzenden Kartonwand entspricht, und die Höhe der Verbindungselemente (4) in etwa der Hälfte der Höhe der an die Stützelemente (3) jeweils angrenzenden Kartonwand beträgt.
Patent DE-202009007878-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-06-04
Abstract: Verbindungselement (13, 14) zur Verbindung eines Schutzzaunelements (11) mit einem Pfosten (12), mit einer dem Erdboden abgewandten Seite (60) und einer dazu gegenüberliegenden, dem Erdboden zugewandten Seite (61), dadurch gekennzeichnet, dass die dem Erdboden abgewandte Seite (60) eine Schräge (20, 30) aufweist, deren Flächennormale mit der Flächennormalen des Schutzzaunelements (11) einen Winkel von weniger als 90° einschließt, wobei die Flächennormale der Schräge (20, 30) und die Flächennormale des Schutzzaunelements (11) eine sich vertikal erstreckende Fläche aufspannen.
Patent DE-202009008948-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung auf der Innenseite von Fachwerkwänden
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-06-30
Abstract: Wärmedämmung auf der Innenseite von Fachwerkwänden dadurch gekennzeichnet, dass Fachwerkelemente (3, 4, 13), Trockenputzplatten (7, 11,), Füllungen der Deckenstreifen (10, 20) und Deckeneinschübe (2), mittels Wärmedämmlehm (9) Geschossweise zu hohlraumfreien und homogenen Bauteilen zusammengefügt sind.
Patent DE-202009009643-U1 (DE)
Title: Wärmeisoliertes Behältnis
IPC: B65D81/38
Filed: 2009-07-15
Abstract: Wärmeisoliertes Behältnis, insbesondere für das Kühlen von Produkten, umfassend einen einteiligen Kunststoff-Außenbehälter, einen einteiligen Kunststoff-Innenbehälter, der im Außenbehälter beabstandet von diesem aufgenommen ist, wobei in dem Zwischenraum zwischen dem Innen- und dem Außenbehälter ein Schaummaterial vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaummaterial ein im Wesentlichen geschlossen-zelliges Schaummaterial ist, wobei die Zellen mindestens zwei Gase einschließen, die einen Wärmeleitkoeffizienten besitzen, der geringer als der von Atmosphärenluft ist und dass die Gase mindestens ein Treibmittelgas und mindestens ein Additivgas umfassen und als Additivgas ein Inertgas verwendet ist.
Patent DE-202009015684-U1 (DE)
Title: Bauchmuskel-Trainer
IPC: A63B23/02
Filed: 2009-12-02
Abstract: Sit-Up Trainingsgerät umfassend:  eine Basis (10);  einen Sitz (20), der sicher an der Basis (10) angebracht ist;  eine Verbindungsanordnung (30), die zwischen Basis (10) und Sitz (20) befestigt ist und einen Griffarm (31) aufweist, der drehbar benachbart zum vorderen Ende der Basis (10) an der Basis (10) angeordnet ist und einen Drehzapfen (312) aufweist, der benachbart zur Mitte des Griffarms (31) ausgebildet und mit der Basis (10) verbunden ist;  einen hinteren Arm (33), der benachbart zum hinteren Ende der Basis (10) drehbar an dem Sitz (20) angeordnet ist, und einen Drehzapfen aufweist, der benachbart zur Mitte des hinteren Arms (33) ausgebildet und mit der Basis (10) verbunden ist;  eine Rollenmassagevorrichtung (34), die an dem hinteren Arm (33) angeordnet ist und eine Montagehalterung (341), die drehbar am oberen Ende des hinteren Arms (33) angeordnet ist, und eine Vielzahl von Rollen (343) aufweist, die drehbar an der...
Patent DE-202009018761-U1 (DE)
Title: Werkzeug und Anlage zur Herstellung eines Kabelbaums
IPC: H01B13/012
Filed: 2009-03-11
Abstract: Kabel-Greifwerkzeug für einen im Raum beweglichen Aktor eines Automaten, das Kabel-Greifwerkzeug umfassend: a) einen an dem Aktor (3) anbringbaren Träger (20), b) einen ersten Greifer (11) und einen zweiten Greifer (12) für ein Kabel (A1), c) einen dritten Greifer (13) und einen vierten Greifer (14) für ein weiteres Kabel (A2), d) wobei die Greifer (11, 12, 13, 14) an dem Träger (20) aus jeweils einer Vorhalteposition (V) in jeweils eine Arbeitsposition (W) bewegbar angeordnet sind, um die Kabel (A1, A2) zur Herstellung eines Kabelbaums (D) mittels des jeweils in seiner Arbeitsposition (W) befindlichen Greifers (11, 12, 13, 14) gemäß eines Legeplans in einer Legeeinrichtung (4) anzuordnen.
Patent DE-202009018878-U1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtungsbaugruppe
IPC: H01L33/50
Filed: 2009-04-01
Abstract: Lichtemissionsvorrichtungsbaugruppe, aufweisend: a) ein Substrat; b) ein bzw. einen Lichtemissionsteil, das bzw. der auf dem Substrat angeordnet ist; c) ein erstes Metall eines leitfähigen Typs, das elektrisch mit dem Lichtemissionsteil verbunden ist; d) ein zweites Metall eines leitfähigen Typs, das elektrisch mit dem Lichtemissionsteil verbunden ist; und e) ein unteres Metall auf einer unteren Oberfläche des Substrats; dadurch gekennzeichnet, dass: f) das Substrat eine erste Kavität bzw. Eintiefung mit einer ersten Tiefe, die von einer oberen Oberfläche des Substrats aus vertieft ist, und eine zweite Kavität bzw. Eintiefung mit einer zweiten Tiefe, die von der ersten Eintiefung aus vertieft ist, aufweist, g) die erste Tiefe der ersten Eintiefung größer als die zweite Tiefe der zweiten Eintiefung ist, h) eine obere Oberfläche des Lichtemissionsteils tiefer als eine untere Oberfläche der ersten Eintiefung ist, i) das Substrat ein erstes Durchgangsloch und ein zweites Durchgangsloch aufweist, j) das untere Metall ein erstes unteres Metall und ein zweites unteres Metall aufweist, und k) das erste Metall des leitfähigen Typs durch das erste Durchgangsloch mit dem ersten unteren Metall elektrisch verbunden ist und das zweite Metall des leitfähigen Typs durch das zweite Durchgangsloch mit dem zweiten unteren Metall elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010001754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Identifizieren von leeren und teilweise gefüllten Rohren eines Rohrbündelreaktors
IPC: B01J8/06
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung der Befüllung von Rohren (12, 14, 16) von Rohrbündelreaktoren (10), wobei die Rohrbündelreaktoren (10) ein erstes und ein zweites Ende (22, 26) aufweisen, mit: einer Einrichtung (24), die dazu geeignet ist, das gasförmige Medium (20) zu erhitzen und zu komprimieren, einer Verschalung (18), die eine Einlassöffnung für das erhitzte gasförmige Medium (20) hat und dazu geeignet ist, das erhitzte gasförmige Medium (20) an die Öffnungen der Rohre an dem ersten Ende (22) des Rohrbündelreaktors (10) zu leiten und eine Einrichtung zur Bestimmung der Temperatur des an dem zweiten Ende (26) des Rohrbündelreaktors (10) aus den einzelnen Rohren (12, 14, 16) austretenden gasförmigen Mediums (20).
Patent DE-202010002294-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen und Erkennen von in einem Raum wie einem Tunnel oder einem Stollen anwesenden Personen
IPC: G01S1/02
Filed: 2010-02-11
Abstract: System zum Erfassen und Erkennen von in einem Raum wie einem Tunnel oder einem Stollen anwesenden Personen, insbesondere in ex-geschützten Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus wenigstens einem schwache Funksignale in zwei Frequenzen emittierenden portablen Sender und in festem Abstand zueinander angeordneten Empfängern für die von den einzelnen Sendern ausgesandten Funksignale und einer übergeordneten Steuereinheit für die von den Empfängern übermittelten Signale, besteht.
Patent DE-202010004363-U1 (DE)
Title: Energiezentrale bestehend aus einem Energieturm (Wind-Solar) zur Strom- und Wärmeerzeugung (Thermie) kombiniert mit einem Blockheizkraftwerk Steuerung
IPC: H02J3/38
Filed: 2010-03-30
Abstract: Energiezentrale, dadurch gekennzeichnet, dass ein völlig autarkes System aus Windkraft, Photovoltaik, Akkumulatoren, BHKW und Solarthermie mit einer Steuerung verbaut sind.
Patent DE-202010005398-U1 (DE)
Title: Waschelement
IPC: B60S3/06
Filed: 2010-05-07
Abstract: Waschelement (1) einer rotierend antreibbaren Waschbürste einer Auto-Waschanlage, umfassend eine zentrale Tragscheibe (2) mit kreisförmiger Grundfläche und eine Vielzahl von daran peripher angeordneten Waschflügeln (3), wobei sowohl die Tragscheibe (2) wie auch die Waschflügel (3) aus einem flexiblen Material, vorzugsweise aus einem textilen Material hergestellt sind und die Waschflügel (3) aus streifenartigen Materialabschnitten gefertigt und im Verbindungsbereich zur Tragscheibe (2) mit einem in Längsrichtung der Materialabschnitte mittig angeordneten Schlitz (4) versehen und im Bereich dieser Schlitze (4) radial auf die Tragscheibe (2) aufgeschoben und mit ihren auf die Tragscheibe (2) umgefalteten Enden (6) mit der Tragscheibe (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Tragscheibe (2) in jedem Verbindungsbereich eines Waschflügels (3) mit einem radial verlaufenden, schlitzartigen Einschnitt (5) versehen ist, so dass die Waschflügel (3) um das Längenmaß der Einschnitte (5) weiter auf die Tragscheibe (2) aufschiebbar und in einem entsprechend größeren Abstand zur Außenkante der Tragscheibe (2) mit...
Patent DE-202010008758-U1 (DE)
Title: Spritzgießform für flexible Tube
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-10-08
Abstract: Spritzgießvorrichtung (1) zum Spritzgießen eines flexiblen Hülsenkörpers für eine zusammendrückbare Tube, wobei die Spritzgießvorrichtung aufweist:  – ein Patrizenteil (6);  – ein Matrizenteil (7), das in Kombination mit dem Patrizenteil (6) eine Hülsenkörperkavität (8) zum Ausbilden des flexiblen Hülsenkörpers (4) zwischen ihnen bildet, wobei sich die Hülsenkörperkavität (8) von einem oberen Ende (9) zu einem gegenüberliegenden unteren Ende (10) in einer Längsrichtung erstreckt,  – ein Angussendteil (7), das in Kombination mit dem Matrizenteil (7) und dem Patrizenteil (6) eine Angusskavität (12) an dem oberen Ende (9) der Hülsenkörperkavität (8) bildet, wobei die Angusskavität aufweist:  – eine Einspritzöffnung (13) zum Einspritzen eines Flusses einer Kunststoffschmelze in die Angusskavität (12);  – einen ringförmigen Verteilungskanal (14), der entlang des Umfangs des oberen Endes der Hülsenkörperkavität (8) angeordnet ist;  – einen oder mehrere Angusskanäle (15), die sich zwischen der Einspritzöffnung (13) und dem ringförmigen Verteilungskanal (14) erstrecken;...
Patent DE-202010009414-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/01
Filed: 2010-06-23
Abstract: Werkzeugmaschine mit zwei sich in Längsrichtungen der Werkzeugmaschine erstreckenden Seitenwänden (1),  einen sich zwischen den Seitenwänden (1) erstreckenden Arbeitsraum,  in dem sich eine Werkstückaufnahmeeinrichtung (10) befindet,  auf den Seitenwänden (1) befindlichen Längsschienen (2) als Y-Führung, einer auf den Längsschienen (2) verfahrbaren Brücke (3),  an der eine auf zwei Querschienen (4) als X-Führung verfahrbare XZ-Verbindungsplatte (5) angeordnet ist,  die einen auf Vertikalschienen (6) als Z-Führung verfahrbaren Z-Schlitten (7) mit einer Spindel (8) sowie  einer Werkzeugaufnahmeeinrichtung (9) besitzt,  wobei die Werkstückaufnahmeinrichtung (10) der Werkzeugmaschine als aufgestellter Rundtisch (11) ausgebildet ist,  die als Y-Führung dienenden Längsschienen (2) an jeder Seitenwand (1) zweifach mit dazwischen liegenden Magneten (12) angeordnet sind,  die Y-Führung zwei Messsysteme (13) zur Lageerfassung aufweist,  die jeweils an einer der Seitenwände (1) den dort zweifach vorhandenen Y-Führungen zugeordnet sind,  die Z-Achse Gewichtsausgleichszylinder aufweist, die die Z-Achse schwebend halten und...
Patent DE-202010009753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Walze oder eines Riemens in einer Anlage zur Herstellung einer Faserbahn
IPC: D21G3/04
Filed: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung einer Walze oder eines Riemens in einer Anlage zur Herstellung einer Faserbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, mit einer Reinigungseinrichtung, welche mit der Walze oder dem Riemen in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (5) eine äußere Umhüllung (6) und wenigstens ein innerhalb der äußeren Umhüllung (6) angeordnetes Anzeigeelement (7) aufweist, welches bei einem bestimmten Verschleißgrad der äußeren Umhüllung (6) mit der Walze (1) oder dem Riemen in Kontakt kommt, und mit einer Signaleinrichtung (8), welche derart mit dem Anzeigeelement (7) in Wirkverbindung steht, dass die Signaleinrichtung (5) in der Lage ist, ein Signal zu er zeugen, wenn das Anzeigeelement (7) mit der Walze (1) oder dem Riemen (10) in Kontakt kommt.
Patent DE-202010016241-U1 (DE)
Title: Bremssattel einer Nutzfahrzeugscheibenbremse
IPC: F16D65/02
Filed: 2010-12-06
Abstract: Bremssattel einer Nutzfahrzeugscheibenbremse mit  einer Funktionsöffnung (9), durch die im Betrieb ein innerhalb des Bremssattels (1) liegender Drehhebel (5) einer Zuspanneinrichtung (4) von einer an dem Bremssattel angebrachten Betätigungseinrichtung (6, 8) zum Betätigen zugänglich ist, und  einer die Funktionsöffnung umlaufenden Abdeckung (III),  dadurch gekennzeichnet, daß  die Abdeckung stoffschlüssig an einer die Funktionsöffnung umlaufenden und nach außen gerichteten Fläche (16) befestigt ist.
Patent DE-202010016534-U1 (DE)
Title: Regelventilstelleinrichtung
IPC: G05D3/12
Filed: 2010-12-13
Abstract: Regelventilstelleinrichtung (10) mit einem Gehäuse (12), einer sich aus dem Gehäuse (12) erstreckenden Ventilstange (14), einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Stellantrieb (16) zur Betätigung der Ventilstange (14) und einem Stellungsregler (18) für den Stellantrieb (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Stellungsregler (18) zur Erfassung der Ventilstangenposition einen mit der Ventilstange (14) verbundenen und somit der Ventilstangenbewegung folgenden Signalgeber (40), der in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist, und einen von dem Signalgeber (40) beabstandet und ortsfest an dem Gehäuse (12) gehaltenen Signalaufnehmer (42) aufweist, der vom Signalgeber (40) gesendete Signale empfängt und an den Stellungsregler (18) übermittelt.
Patent DE-202010016757-U1 (DE)
Title: Haustier Musik Station
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-12-13
Abstract: Haustier Musik Station nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Musik Station Klangerzeuger z. B. Lautsprecher enthält.
Patent DE-202011004952-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/12
Filed: 2011-04-06
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Sperrklinke (2) in eine Sperrstellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine Aushebestellung, in der sie die Schlossfalle (1) freigibt, bewegbar ist, wobei ein insbesondere schwenkbarer Betätigungshebel (4) vorgesehen ist, durch den die Sperrklinke (2) in einem manuellen Betätigungsvorgang über eine mit der Sperrklinke (2) gekoppelte Betätigungshebelkette (5) aushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem Hebel der Betätigungshebelkette (5) eine Ausgleichsfeder (8) zugeordnet ist, die eine Rückstellwirkung auf die Betätigungshebelkette (5), insbesondere auf den Betätigungshebel (4), ausübt und deren Rückstellwirkung über den manuellen Betätigungsvorgang abnimmt.
Patent DE-202011005654-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Verbindung zweier Bauteile
IPC: F16B5/12
Filed: 2011-04-28
Abstract: Befestigungselement zur Verbindung zweier Bauteile umfassend einen Grundkörper (41), ein Fußteil (42), welches an einem ersten Bauteil festlegbar und ein Kopfteil (43), welches durch eine Öffnung (32) in ein zweites Bauteil einsteckbar und an diesem zweiten Bauteil festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein um die Mittelachse des Grundkörpers (41) drehbarer oberer Abschnitt vorgesehen ist, welcher in einem starren unterer Abschnitt gelagert ist, wobei der drehbar gelagerten Abschnitt zumindest das Kopfteil (43) und der starre Abschnitt zumindest das Fußteil (42) umfasst, wobei mittels Federkraft der drehbare Abschnitt gegenüber Fußteil (42) in eine Drehposition, die Grundposition, vorgespannt ist und dieser drehbare Abschnitt zum Einstecken des Kopfteils (43) durch die Öffnung (32) des zweiten Bauteils entgegen der Federkraft in eine Montageposition bewegbar ist, wobei am Kopfteil (43) mindestens ein seitlich abragender Flügel (44) vorgesehen ist, welcher an seiner Unterseite eine Keilfläche (441, 442) besitzt, die so geneigt ist, dass...
Patent DE-202011050680-U1 (DE)
Title: Filterpapiereinsatz
IPC: A47J31/08
Filed: 2011-07-11
Abstract: Filterpapiereinsatz (1), insbesondere für Kaffeefilter, der im Wesentlichen kegelstumpfförmig ausgebildet ist und an einem Boden (3) und an gegenüberliegenden aufspreizenden Seitenkanten (4, 5) eine Faltkante und/oder eine Prägenaht aufweist, wobei eine dem Boden (3) gegenüberliegende Einführöffnung (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Prägenaht (7) vorgesehen ist, deren Breite (B3, B4) kleiner als 4 mm ist.
Patent DE-202011052237-U1 (DE)
Title: Schutzjacke, insbesondere Brandschutzjacke, mit einem integrierten Gurt
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Schutzjacke (10), insbesondere Brandschutzjacke, mit einem integrierten Gurt (12), wobei die Enden (18a, 18b) des Gurts (12) durch jeweils eine Öffnung (16a, 16b) an der Vorderseite (14) der Schutzjacke (10) zugänglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Enden (18a, 18b) des Gurts (12) eine Sicherungsschlinge (20) angeordnet oder ausgebildet ist, wobei die Sicherungsschlinge (20) durch eine Öffnung an der Vorderseite (14) der Schutzjacke (10) zugänglich ist.
Patent DE-202011100863-U1 (DE)
Title: Bi-Button und Nurknopflochtextilien
IPC: A44B1/18
Filed: 2011-05-18
Abstract: Bi-Button, dadurch gekennzeichnet, dass er an das Kleidungsstück nicht angenäht ist.
Patent DE-202011101769-U1 (DE)
Title: Arbeitshandschuh mit auswechselbarer arbeitsfläche
IPC: A41D19/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Arbeitshandschuh mit mindestens einem Finger (2) und mindestens einer Hülle als Grundhandschuh (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Handschuhinnenfläche (4) als Arbeitsfläche auswechselbar ist.
Patent DE-202011103181-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: E04C5/16
Filed: 2011-07-14
Abstract: Abstandshalter (1) mit einer Auflageleiste (2) zum Abstützen einer Bewehrung im Betonbau, sowie mit einer Standfußeinrichtung (3), gekennzeichnet durch jeweils wenigstens ein positives und ein negatives Stapelelement (SP, SN), die für einen gegenseitigen Eingriff vorgesehen sind.