baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19827791-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Telekommunikationsnetzes
Inventor: WAGNER JOACHIM
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-06-23
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Telekommunikationsnetzes zum Aufbau und zur Vermittlung von
Breitband-ISDN-Verbindungen auf der Basis eines ATM-Übertragungsmodus,
wobei jeweils zu einer Übertragung
von Datenpaketen zwischen wenigstens zwei miteinander kommunizierenden
Teilnehmern eine Nutzverbindung (connection) aufgebaut wird und
nach der Datenübertragung
wieder abgebaut wird, und wobei vor einem Aufbau einer Nutzverbindung
zwischen den wenigstens zwei miteinander kommunizierenden Teilnehmern
(30, 36, 40) eine logische Rufbeziehung (call) zwischen diesen aufgebaut wird,
wobei für
die logische Rufbeziehung ein verbindungslos arbeitender Transportmechanismus
verwendet wird.
Patent DE-19860163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trockenätzen eines Wafers
Inventor: SUMNITSCH FRANZ
IPC: H01L21/3065
Filed: 1998-12-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Trockenätzen
mindestens eines definierten, beschichteten, randnahen Abschnitts
mindestens einer Oberfläche
eines Wafers mit einem gasförmigen Ätzmedium,
bei dem der Wafer so auf eine Auflagefläche eines Trägers aufgelegt
wird, daß der Träger mit
der Außenkontur
seiner Auflagefläche
die Innenkontur des zu ätzenden
randnahen Oberflächenabschnitts umlaufend überragt
und der Ätzprozeß so lange
durchgeführt
wird, bis das Ätzmedium
die Beschichtung des Wafers in seinem randnahen Oberflächenabschnitt,
der von der Auflagefläche
des Trägers
abgedeckt ist, in dem gewünschten
definierten Maß weggeätzt hat.
Patent DE-19860979-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für ein zu öffnendes Verdeck eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISSER DIRK
IPC: F15B15/14
Filed: 1998-07-18
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verriegelungsanordnung für ein zu öffnendes Verdeck eines Kraftfahrzeugs, die in einem vorderen Bereich des Verdecks angeordnete dachseitige Verschlussteile sowie im Bereich der Windschutzscheibe angeordnete karosserieseitige Verschlussteile aufweist, die mit den dachseitigen Verschlussteilen für eine Verriegelung des Verdecks im geschlossenen Zustand zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die karosserieseitigen Verschlussteile (6) in den beiden A-Säulen (2) der Karosserietragstruktur integriert angeordnet sind.
Patent DE-19916086-B4 (DE)
Title: Implantierbare Prothese, insbesondere Gefäßprothese (Stent)
Inventor: ALT ECKHARD
IPC: A61N5/10
Filed: 1999-04-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: Prothese
zum Implantieren in ein Lumen des menschlichen Körpers, um das Lumen offenzuhalten,
vorzugsweise Gefäßprothese
zum Offenhalten eines Blutgefäßes (Stent),
wobei der Stent eine längliche,
im wesentlichen hohlzylindrische Form mit einer Seitenwand aufweist,
die mit einer Vielzahl von Durchbrüchen bzw. Öffnungen versehen ist und der
Stent in dem Lumen von einem ersten geringeren Durchmesser auf einen
zweiten größeren Durchmesser
aufweitbar ist, indem er sich an die Wand des Lumens anlegt und
diese abstützt
und das Lumen offenhält,
wobei die Seitenwand des Stents (15) eine rauhe Oberfläche (P)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des
Stents (10) mit einem harten, spröden, keramikartigen Material
(40) aus Iridiumoxid oder Titannitrid mit einer Schichtdicke zwischen
0,05 und 5 Mikrometern beschichtet ist.
Patent DE-19928674-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Überschneidungsschaltung nach einem vorgegebenen Abtriebsmoment
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/06
Filed: 1999-06-23
Granted: 2004-04-22
Abstract: Steuerung einer Überschneidungsschaltung nach einem vorgegebenen Abtriebsmoment mittels wenigstens je einer zuund einer abschaltende Kupplung eines Automatgetriebes, wobei das Abtriebsdrehmoment einer Kraftmaschine das Antriebsdrehmoment (T_An) des Automatgetriebes bereitstellt, und wobei die Kraftmaschine eine Einrichtung zur Manipulation ihres Abtriebsdrehmoments aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Anfangsphase der Überschneidungsschaltung ein geregeltes Anheben (12) des Abtriebsdrehmoments der Kraftmaschine in der Art erfolgt, daß sich ein konstantes Abtriebsdrehmoment (T_Ab) des Automatgetriebes einstellt, und daß im weiteren Verlauf der Überschneidungsschaltung ein Drehzahl-Istgradient durch eine Manipulation des Antriebsdrehmoments (T_An) in der Art geregelt wird, daß bei weiterhin konstant gehaltenem Abtriebsdrehmoment (T_Ab) des Automatgetriebes ein vorgegebe- ner Drehzahl-Sollgradient erreicht wird.
Patent DE-19932635-B4 (DE)
Title: Synchronisierverfahren für eine Empfangseinheit und hiermit korrespondierende Empfangseinheit
Inventor: FINSTERBUSCH ROLF
IPC: H04J3/06
Filed: 1999-07-13
Granted: 2005-04-21
Abstract: Synchronisierverfahren
für eine
Empfangseinheit (2),  – wobei
der Empfangseinheit (2) von einer Sendeeinheit (1) zyklisch ausgesandte
Synchronisationssignale (S) übermittelt
werden,  – wobei
die Empfangseinheit (2) die Synchronisationssignale (S) einem Phasenregler
(5) einer phasenverriegelten Schleife (6) mit einem Taktgeber (7)
zuführt,  – wobei
der Taktgeber (7) zwischen zwei Synchronisationssignalen (S) eine
Anzahl (Z) von Taktsignalen ausgibt,  – wobei der Phasenregler (5)
beim Empfang der Synchronisationssignale (S) momentane Phasenfehler
(z) ermittelt und den Taktgeber (7) derart nachregelt, daß der Taktgeber (7)
zwischen zwei Synchronisationssignalen (S) eine Sollanzahl (Z*)
von Taktsignalen ausgibt,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Phasenregler
(5) die momentanen Phasenfehler (z) zu einem Integrationswert (I)
aufintegriert, daß der
Integrationswert (I) zu einem Integrationsbruchteil (ki) ausgeregelt
wird, wobei der Integrationsbruchteil (ki) kleiner als eins ist
und daß vor
der Ermittlung des ersten momentanen Phasenfehlers (z) der Taktgeber
(7) die Sollanzahl (Z*) von Taktsignalen ausgibt, dann angehalten
wird...
Patent DE-19942110-B4 (DE)
Title: Ventilstößel für einen dreidimensionalen Nocken und verstellbare Ventilbetätigungsvorrichtung mit diesem Ventilstößel
Inventor: NAKANO SHUUJI
IPC: F01L1/14
Filed: 1999-09-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Ventilstößel (19)
für einen
dreidimensionalen Nocken (11), wobei der Ventilstößel (19)
in einer Ventilstößelbohrung
(9a) aufgenommen ist, die im Zylinderkopf (9) einer Brennkraftmaschine
(1) vorgesehen ist, umfassend:  eine zylindrische Außenumfangsfläche (19a)
mit einem Vorsprung (19b), der wenigstens teilweise in Eingriff
mit einer in der Ventilstößelbohrung
(9a) ausgebildeten Nut (9b) bringbar ist, um eine Rotation des Ventilstößels (19)
zu verhindern, und  einen Aufnahmeraum (27), in dem wenigstens
der Schaftendabschnitt (18e) eines Ventils (18) aufgenommen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Mittelachse (Ae) der zylindrischen Außenumfangsfläche (19a)
gegenüber
der Mittelachse (Ai) des Aufnahmeraums (27) versetzt (D1) ist (= „Versatz
des Ventilstößels"), und  der
Vorsprung (19b) an der Außenumfangsfläche (19a)
an einer Stelle, entsprechend einem dickwandigen Abschnitt (19j),
vorgesehen ist, an der der Abstand zwischen der Außenumfangsfläche (19a)
und dem Aufnahmeraum (27) infolge des Versatzes (D1) im wesentlich
maximal ist.
Patent DE-19961872-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem
Inventor: OSTERHUBER RALF
IPC: H04Q9/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Steuerungssystem
zum Steuern wenigstens einer außerhalb
eines Fahrzeugs (16) angeordneten, elektrisch steuerbaren hauselektrischen
oder -elektronischen Einrichtung (4),  – wobei eine Steuerungsvorrichtung
(6) mit einem Empfänger
(8) zum Steuern der hauselektrischen oder -elektronischen Einrichtung
(4) vorgesehen ist,  – wobei
das Fahrzeug (16) eine GPS-Navigationsvorrichtung (22) als eine
Positionsbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung seiner Position und
zum Ausgeben eines entsprechenden Positionssignals (10) und eine
Telefonanlage mit einem Sender (26) aufweist, der mit dem Empfänger (8) der
Steuerungsvorrichtung (6) zusammenwirkt,  – wobei das Steuerungssystem
mindestens eine weitere Positionsbestimmungsvorrichtung mit einem
Sender (20, 28) zur Bestimmung seiner Position und zum Ausgeben
eines entsprechenden Positionssignals (12, 14) aufweist, der mit
dem Empfänger
(8) der Steuerungsvorrichtung (6) zusammenwirkt,  – wobei
die Steuerungsvorrichtung (6) eine elektronische Speicherungsvorrichtung
mit geografischen Informationen einschließlich einer Information über die
Position der hauselektrischen oder – elektronischen Einrichtung
(4) und eine elektronische Datenverarbeitungsvorrichtung aufweist,  die
ein Steuersignal an die Steuerungsvorrichtung...
Patent AU-2014100572-B4 (AU)
Title: Systems and methods for controlling warnings at vehicle crossings
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: G01C22/00
Filed: 2014-05-29
Granted: 2016-01-28
Abstract: A method includes receiving an absolute time associated with movement of a vehicle system, modifying the absolute time into a relative time, and controlling one or more warning devices using the relative time. A system includes a crossing module configured to receive an absolute time associated with movement of a vehicle system. The crossing module is configured to modify the absolute time into a relative time and to control one or more warning devices using the relative time.
Patent DE-102004010102-B4 (DE)
Title: Steuerung zum automatischen Abgleich des Andruckes einer Zuführeinrichtung im Einlaufbereich von aufrechten Stapelauslagen
Inventor: PITTELKOW RALPH
IPC: B07C1/06
Filed: 2004-02-27
Granted: 2010-09-09
Abstract: Steuerung zum automatischen Abgleich des Andruckes einer Zuführeinrichtung (Z) im Einlaufbereich (1) von aufrechten Stapelauslagen (2) zum aufrechten Stapeln flacher Gegenstände (G) unter diskontinuierlicher Verlängerung des Stapels (3) durch schrittweisen Transport der gestapelten Gegenstände (G) auf einem Förderer (4) zwecks Vergrößerung des Abstandes zwischen der Zuführeinrichtung (Z) und einer den Stapel (3) abstützenden Stapelendwand (5), wobei die Zuführeinrichtung (Z) gegen einen in Stapelrichtung (S) wirkenden einstellbaren Druck verschieblich gelagert ist, und mindestens ein jede Verschiebung (V) der Zuführeinrichtung (Z) erfassender Sensor (6) mit einer Schalteinrichtung zum Ein- und Ausschalten eines Förderantriebes für den Förderer (4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebliche Lagerung der Zuführeinrichtung (Z) eine Parallelführung (P) ist.
Patent DE-102004029363-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Stellantrieb für einen Kraftstoffinjektor einer Brennkraftmaschine sowie Verwendung hierfür
Inventor: FRUTH WERNER
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-06-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: Stellantrieb
für einen
Kraftstoffinjektor einer Brennkraftmaschine, umfassend  – eine hülsenförmige Gehäuseanordnung
(12a) mit einer Axialrichtung (A), die sich zwischen einem ersten
und einem zweiten Ende (14a, 16a) der Gehäuseanordnung erstreckt,  – einen
in der Gehäuseanordnung
(12a) angeordneten und für
eine Längenänderung
in Axialrichtung (A) ansteuerbaren Piezoaktor (18a),  – einen
in Axialrichtung (A) festgelegten Gehäusekopf (20a) am ersten Ende
(14a) der Gehäuseanordnung(12a), an
welchem sich ein erstes Ende des Piezoaktors (18a) in Axialrichtung
abstützt,  – einen
in Axialrichtung (A) bewegbar in der Gehäuseanordnung (12a) geführten Aktorboden
(22a), an welchem sich ein zweites Ende des Piezoaktors (18a) in
Axialrichtung abstützt,
und  dadurch gekennzeichnet, dass in der Gehäuseanordnung (12a) wenigstens
eine Thermobimetalleinheit angeordnet ist, um eine temperaturabhängige Änderung
der axialen Lageverhältnisse
im Bereich der Wirkverbindung wenigstens teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102004041904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Serienwiderstandes am Gate eines Leistungstransistors
Inventor: BOESCHLIN JEAN-PHILIPPE
IPC: H01L21/768
Filed: 2004-08-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Serienwiderstandes am Gate eines Leistungstransistors (1''), der aufweist: – ein Leadframe (2) und – einen auf dem Leadframe (2) angeordneten Halbleiterchip (3), auf dessen Oberseite eine Drainkontaktierungsschicht (13) und auf dessen Unterseite eine Sourcekontaktierungsschicht (9) vorgesehen sind, wobei– die Sourcekontaktierungsschicht (9) direkt auf dem Leadframe (2) aufliegt,– auf der Oberseite des Halbleiterchips (3) eine Gatekontaktierungsschicht (10) vorgesehen ist, die über in wenigstens einen Kontaktierungstrench (38) eingebrachtes leitfähiges Material (41) mit im unteren Bereich des Halbleiterchips (3) in Zellenfeldtrenches (32) vorgesehenen Gateelektroden (33) elektrisch verbunden ist, – der wenigstens eine Kontaktierungstrench (38) wesentlich tiefer als die Zellenfeldtrenches (32) ist und – das leitfähige Material durch Einstellung seiner Schichtdicke oder durch Einstellung der Anzahl der Kontaktierungstrenches auf den Serienwiderstand eingestellt wird.
Patent DE-102004056932-B4 (DE)
Title: Doppelwandiger Pappbecher und Verfahren zum Herstellen eines doppelwandigen Pappbechers
Inventor: STAHLECKER WERNER
IPC: B31B17/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2022-07-28
Abstract: Doppelwandiger stapel- und entstapelbarer Pappbecher mit einem einen Becherboden (4) aufweisenden Innenmantel (1), einem davon beabstandeten Außenmantel (2), einer am unteren Ende des Außenmantels (2) angebrachten, am Innenmantel (1) anliegenden Bördelrolle (11) sowie einer am Innenmantel (1) angeformten Anschlagfläche (5) für die Bördelrolle (11) eines anderen, gleichartig zu stapelnden Pappbechers, wobei die Anschlagfläche (5) als Schulter ausgebildet ist, unterhalb welcher der Durchmesser des Innenmantels (1) sprunghaft verkleinert ist, und dass ein Anschlag (13) der unteren Bördelrolle (11) an der Außenfläche (25) des Innenmantels (1) in der Höhe oder unterhalb des Becherbodens (4) angebracht ist, wobei unterhalb der Anschlagfläche (5) der Durchmesser des Bechers für einen gewissen Höhenbereich konstant bleibt und wobei sich an diesen zylindrischen Bereich (7 bis 8) wieder der ursprüngliche Konus des Innenmantels (1) anschließt.
Patent DE-102005005018-B4 (DE)
Title: Absetzkipper
Inventor: LUTHNER KARL
IPC: B60P1/64
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-04-05
Abstract: Absetzkipper
(10) zum Transportieren von Transportbehältern (12), mit einer Absetzkippvorrichtung
(14) zum Aufladen wenigstens eines Transportbehälters (12) auf eine Ladefläche (16)
des Fahrzeugaufbaus und Abladen des wenigstens einen Transportbehälters (12) von
der Ladefläche
(16) des Fahrzeugaufbaus, dadurch gekennzeichnet, dass der Absetzkipper
(10) ferner wenigstens eine Haltevorrichtung (32) aufweist, welche
in die Ladefläche
(16) des Fahrzeugaufbaus integriert ist und welche wenigstens einen
auf der Ladefläche
(16) abgesetzten Transportbehälter
(14) wenigstens während
eines Fahrbetriebs des Absetzkippers (10) mittels magnetischer Anziehungskraft
festhalten kann.
Patent DE-102005021053-B4 (DE)
Title: Fahrzeugelektronik-Steuereinheit
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-05-06
Granted: 2013-05-02
Abstract: Elektronische Fahrzeugsteuereinheit (100a; 100b) zum Steuern von Stromverbrauchern eines Fahrzeugs, mit – einem Mikroprozessor (110); – einem RAM-Speicher (113); – einem mit dem Mikroprozessor (110) verbundenen, nicht-flüchtigen, blockweise löschbaren Speicher (111a, 111b), in dem Steuerkonstanten für ein von dem Mikroprozessor (110) auszuführendes Steuerprogramm gespeichert sind; – wobei die Kapazität des nicht-flüchtigen Speichers (111a, 111b) in mindestens einen ersten Block (112a) und einen zweiten Block (112b) von Speicherplätzen aufgeteilt ist; und – wobei die Fahrzeugsteuereinheit (100a; 100b) ausgebildet ist, mehrfach eine Steuerkonstante in den nicht-flüchtigen Speicher (111a, 111b) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugsteuereinheit (100a; 100b) ausgebildet ist, – feste Steuerkonstanten und halbfeste Steuerkonstanten, die selten verändert werden, in dem ersten Block (112a) des nicht-flüchtigen Speichers (111a, 111b) zu speichern; – variable Steuerkonstanten, die häufiger verändert werden, in dem zweiten Block (112b) des nicht-flüchtigen Speichers (111a, 111b) unter einer Speicheradresse zu...
Patent DE-102005022110-B4 (DE)
Title: Flußsteuerungsverfahren und -vorrichtung für das Eintreffen einzelner Pakete auf einem bidirektionalen Ringverbund
Inventor: MATTINA MATTHEW
IPC: H04L12/801
Filed: 2005-05-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zum Senden von Paketen auf einem Halbleiter-Chip von einem Quellknoten zu einem Zielknoten wahlweise auf einer ersten Ringstruktur oder auf einer zweiten Ringstruktur, wobei sich auf der ersten Ringstruktur gesendete Pakete in einer ersten Richtung bewegen und sich auf der zweiten Ringstruktur gesendete Pakete in einer zweiten Richtung bewegen, die zur ersten Richtung entgegengesetzt ist, umfassend die Schritte: – Auswählen, in welcher der beiden Richtungen die Pakete gesendet werden sollen; – Berechnen des Abstands in Taktzyklen zwischen dem Quellknoten und dem Zielknoten in der ausgewählten Richtung, – Bestimmen, ob der berechnete Abstand eine gerade oder eine ungerade Anzahl Taktzyklen ist; – Senden der Pakete während eines geradzahligen Taktzyklus, wenn der berechnete Abstand geradzahlig ist und die ausgewählte Richtung die erste Richtung ist; und – Senden der Pakete während eines ungeradzahligen Taktzyklus, wenn der berechnete Abstand geradzahlig ist und die ausgewählte Richtung die zweite Richtung ist, – Senden der Pakete während eines ungeradzahligen Taktzyklus, wenn der berechnete Abstand ungeradzahlig ist und die gewählte Richtung die erste Richtung ist; und – Senden der Pakete während eines geradzahligen Taktzyklus, wenn der berechnete Abstand ungeradzahlig ist und die ausgewählte Richtung die zweite Richtung ist.
Patent DE-102005024465-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Steuerungsverfahren für einen Umrichter
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H02M7/5387
Filed: 2005-05-24
Granted: 2010-01-07
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom oder von Wechselstrom in Gleichstrom,  mit wenigstens drei Gleichspannungsanschlüssen (2, 3, 4), zu denen wenigstens zwei Gleichspannungszweige (17, 18) und ein Neutralleiter (19) gehören,  mit Energiezwischenspeichern (6, 7), die jeweils zwischen einem Gleichspannungszweig (17, 18) und dem Neutralleiter (19) angeschlossen sind,  mit einer zwischen den Gleichspannungszweigen (17, 18) angeordneten Brückenschaltung (8), die pro Phase zwei Schaltereinheiten (S1, S2) aufweist, die über einen Verbindungspunkt (20), der einen Mittelabgriff der Brückenschaltung (8) bildet, in Reihe miteinander verbunden sind und zu denen jeweils eine Freilaufdiode (D1, D2) antiparallel geschaltet ist,  mit pro Phase zwei Wechselspannungsanschlüssen (12, 13), von denen einer (13) mit dem Neutralleiter (19) verbunden ist, während der andere (12) pro Phase über eine Verbindungsleitung (21), in der jeweils eine Speicherdrossel (L) enthalten ist, mit dem jeweiligen Mittelabgriff (20) der Brückenschaltung (8) verbunden ist, wobei an den Wechselspannungsanschlüssen (12,...
Patent DE-102005039136-B4 (DE)
Title: Verbesserung der Röntgensichtbarkeit und Korrosionsbeständigkeit von NiTi Stents unter Einsatz von Nieten aus Sandwichmaterial
Inventor: SCHRADER BERND
IPC: F16B19/04
Filed: 2005-08-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Körperimplantat (1) zum Einführen oder Implantieren in einen lebenden Körper mit einem Markerelement (2) zum Erhöhen der Röntgensichtbarkeit, wobei das Markerelement zumindest teilweise in einen Ausschnitt (10) einer Implantatstruktur (11) des Körperimplantats (1) eingesetzt ist und als Niete aus einem geschichteten Material mit zumindest zwei Schichten (2A, 2C) ausgebildet ist, und wobei das als Niete ausgebildete Markerelement (2) in dem Ausschnitt (10) des Körperimplantats (1) verpresst und/oder mit einem Laser verschweißt ist.
Patent DE-102005046543-B4 (DE)
Inventor: ARNASCHUS NORBERT
IPC: C10B33/08
Filed: 2005-09-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: The invention relates to a coke oven operating unit (1) of a coke pushing machine and/or a coke transfer machine of a coke oven comprising a large number of neighbouring coking chambers (3), said unit being designed to catch residual coke and remove it from the area of the primary duct (2) of the coke oven. The unit comprises a scoop unit (4) with at least one coke scoop (5), the latter (5) adopting a catching position below an oven door of the coking chamber (3) in the vicinity of the base of the primary duct (2), in order to catch the residual coke and the residues that are cleaned from the oven. According to the invention, at least one suction unit (12) is situated on and/or in the coke scoop (5) to siphon off the emissions that are released in the vicinity of the coke scoop (5).
Patent DE-102005055235-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: CORNET HARALD
IPC: B62D7/20
Filed: 2005-11-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Transportfahrzeug zum Transport mindestens eines Gegenstandes (P), das eine Tragstruktur (01, 21, 22, 23, 70), eine Hebevorrichtung und ein Fahrwerk zum Fahren über einen Untergrund aufweist, wobei die Tragstruktur (01, 21, 22, 23, 70) – einen Transportraum zum Aufnehmen des Gegenstandes (P) umgibt und – so ausgestaltet ist, dass der Transportraum auf der zum Untergrund weisenden Seite vollständig geöffnet ist und wobei die Hebevorrichtung – mit der Tragstruktur (01, 21, 22, 23, 70) mechanisch verbunden ist, – zwischen einer Beladeposition, in der der Gegenstand (P) in den Transportraum verbracht und aus dem Transportraum entnommen werden kann, und – einer Transportposition, in der das Transportfahrzeug den Gegenstand (P) zu transportieren vermag, hin- und herbeweglich ist, wobei das Fahrwerk – eine Vorderachse mit zwei Rädern (30, 32) und – eine Hinterachse (34, 35, 36) mit zwei Rädern (12, 31) umfasst, wobei die Achsen so angeordnet sind, dass das Transportfahrzeug sowohl eine Geradeausfahrt als auch eine Kurvenfahrt auszuführen vermag, ...
Patent DE-102005059246-B4 (DE)
Title: Kurzzeit-Spannungsversorgung
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2005-12-12
Granted: 2011-11-17
Abstract: Kurzzeit-Spannungsversorgung für eine Feststellbremse für ein Fahrzeug, umfassend: eine erste Schalteinrichtung (1) mit einer Hilfsenergieversorgung (10), die derart ausgelegt ist, dass für eine Steuereinrichtung (2) auf Anforderung durch Betätigung eines Schalters (16) ausreichend Energie für einen nach Ausfall einer Betriebsenergieversorgung (Ub) letzten Betriebsablauf bereitgestellt wird; und eine von der Steuereinrichtung (2) angesteuerte zweite Schalteinrichtung (26), die den die Feststellbremse betätigenden Verbraucher mittels der Hilfsenergie aus der Hilfsenergieversorgung (10) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (16) in der ersten Schalteinrichtung (1) angeordnet ist; die erste Schalteinrichtung (1) eine Diodenanordnung (12) mit geringem Sperrstrom aufweist, die einer Selbstentladung der Hilfsenergieversorgung (10) entgegen wirkt; die Hilfsenergieversorgung ein Kondensator (10) ist; und der Kondensator (10) und die Diodenanordnung (12) derart in unmittelbarer Nähe des Schalters (16) angeordnet und derart dimensioniert sind, dass bei einem Ausfall der Betriebsenergieversorgung (Ub) nur kurze leitungsabschnitte Spannung führen, wodurch der Gesamt-Isolationswiderstand der...
Patent DE-102005062729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Kraft- und/oder Heizstoff aus öl- und/oder fetthaltigen Abfällen in Fahrzeugen und/oder Transportmitteln während der Fahrt, im Leerlauf und an anderen Plätzen unter Nutzung von überschüssiger Wärme
Inventor: SCHWARZSCHULZ STEFAN
IPC: C10G31/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Kraft und/oder Heizstoffen aus öl- und/oder fetthaltigen Abfällen in Fahrzeugen und/oder Transportmittel während der Fahrt, im Stand und an anderen Plätzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (1) mit öl- und/oder fetthaltigen Abfällen befüllt wird, die Heizquelle (2) die öl- und/oder fetthaltigen Abfälle erwärmt und die Pumpe (3) dann flüssigen öl- und/oder fetthaltigen Abfälle durch den Filter (4) drückt und/oder saugt.