baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016040-U1 (DE)
Title: Siebschale zum Aufbewahren von zu sterilisierendem Gut
IPC: A61L2/26
Filed: 2010-11-11
Abstract: Siebschale (1) zum Aufnehmen von zu sterilisierendem Gut, mit einem einen Gutaufnahmebereich definierenden Aufnahmebehälter (2) aus gitterartig perforiertem Material, der auf einer Seite von einem öffnenbaren Deckel (3) aus gitterartig perforiertem Material verschlossen ist, wobei am Aufnahmebehälter zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (4) vorhanden ist, die den Deckel am Aufnahmekörper in einer geschlossenen Stellung des Deckels festlegt, dadurch gekennzelchnet, dass die Verriegelungsvorrichtung über ein am Deckel angebrachtes Arretierelement (6) hinweg, unter Ausnutzung der Federeigenschaften der Verriegelungsvorrichtung und des Arretierelementes, in eine den Deckel verriegelnde Position verschwenkbar ist.
Patent DE-202010016610-U1 (DE)
Title: Winsch und Winschkurbel mit Beleuchtung
IPC: B63H9/10
Filed: 2010-12-15
Abstract: Winsch (1) zumindest mit einer Winschbasis (13), einer Winschtrommel (2), welche einen unteren Winschtrommelabschnitt (3) und einen oberen Winschtrommelabschnitt (4) umfasst, und einem Winschkopf (5), wobei die Winschbasis (13) mittelbar oder unmittelbar mit einem Boot (9) verbunden wird, und wobei die Winschtrommel (2) drehbar mit der Winschbasis (13) verbunden ist, und wobei der Winschkopf (5) auf der Winschtrommel (2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Leuchtmittel (6).
Patent DE-202010017867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Abschaltung einer Energiequelle, insbesondere eines Solarmoduls
IPC: H01H15/06
Filed: 2010-07-09
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Abschaltung einer Energiequelle, insbesondere eines aus wenigstens einer Solarzelle bestehenden Solarmoduls (1), mit wenigstens einem ersten Anschlusspol (5) und einem zweiten Anschlusspol (3), wobei die Vorrichtung eine Trenneinrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (7) mechanisch ausgebildet ist, mittels welcher wenigstens der erste Anschlusspol (5) der Energiequelle sicher getrennt werden kann und die Vorrichtung in unmittelbarer Nähe des ersten Anschlusspols (5) angeordnet ist, so dass sie diesen Anschlusspol (5) auch im getrennten Zustand mittels eines Gehäuses (9) isolierend abdeckt und von außen unzugänglich abschirmt und die Trenneinrichtung (7) eine thermische Auslösung aufweist, welche ab einer vordefinierten Temperatur automatisch erfolgt.
Patent DE-202010018137-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit einem Gehalt an Carbamid und/oder mindestens einem Derivat hiervon
IPC: C11D3/32
Filed: 2010-03-17
Abstract: Reinigungsmittel, umfassend: (a) 5 bis 99,9 Gew.-% Carbamid und/oder eines oder mehrerer Derivate hiervon; (b) 0,1 bis 90 Gew.-% eines oder mehrerer Elektrolyte; (c) bis zu 40 Gew.-% eines oder mehrerer Tenside; (d) bis zu 10 Gew.-% eines oder mehrerer Enzyme; und (e) bis zu 20 Gew.-% eines oder mehrerer Komplexbildner.
Patent DE-202011005518-U1 (DE)
Title: Verschleißfreie Konstruktion für ein Präsentationsgestell
IPC: A47F5/10
Filed: 2011-04-23
Abstract: Eine verschleißfreie Konstruktion für ein Präsentationsgestell, die mindestens ein Verbindungsstück (10) mit einer Durchgangsbohrung (11) für eine Stange (20) und mindestens einem Befestigungsschlitz (13) für eine Schrägstange (40) enthält und die auf- und abgeschlagen werden kann und deren Besonderheit darin liegt, dass sich zwischen der Durchgangsbohrung (11) und der Stange (20) ein Trennstück (30) befindet, das dafür sorgt, dass wenn sich Stange (20) und Verbindungsstück (10) beim Öffnen oder Schließen gegeneinander bewegen ihre Oberflächen nicht aneinander reiben und dadurch abnützen.
Patent DE-202011051137-U1 (DE)
Title: Trägerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Trägerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit – einem Trägerbauteil, das dazu ausgebildet und vorgesehen ist, wenigstens eine Funktionskomponente zu tragen, die innerhalb eines in dem Kraftfahrzeug ausgebildeten Bauraums anzuordnen ist, und – einem Halteelement, das an dem Trägerbauteil fixierbar ist und an dem die wenigstens eine Funktionskomponente anbringbar ist, so dass die an dem Halteelement angebrachte Funktionskomponente über das an dem Trägerbauteil fixierte Halteelement an dem Trägerbauteil festgelegt ist, wobei das Trägerbauteil eine Aufnahme aufweist, in die hinein das Halteelement mit einem Einsteckabschnitt entlang einer Einführrichtung einführbar ist und in der der bestimmungsgemäß eingeführte Einsteckabschnitt über mindestens ein Rastmittel arretierbar ist, das den Einsteckabschnitt mit einem Abschnitt der Aufnahme formschlüssig verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Aufnahme (2) bestimmungsgemäß eingeführte Einsteckabschnitt (1) mit zwei Abschnitten (22, 23; 20, 24) der Aufnahme (2), die sich quer zur Einführrichtung (I) einander gegenüberliegen, derart in Verbindung steht, dass...
Patent DE-202011051318-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47C7/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Möbel wie bspw. ein Stuhl (1) oder eine Bank, mit einer Streben (2, 3, 4) aufweisenden Rahmenkonstruktion, wobei das Möbelstück Dekorationsbereiche wie bspw. einen Flechtbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dekorationsbereich als von der Rahmenkonstruktion gesondertes Paneel (5, 6, 7) ausgebildet ist, das mit Streben der Rahmenkonstruktion lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202011100777-U1 (DE)
Title: Synchronnabe für eine Sychronisationseinheit eines Schaltgetriebes
IPC: F16D23/02
Filed: 2011-05-17
Abstract: Synchronnabe für eine Synchronisationseinheit (10) eines Schaltgetriebes, mit einem scheibenförmigen Grundkörper (22) aus Blech, der sich im Wesentlichen in einer Ebene (E) senkrecht zu einer Getriebeachse (A) erstreckt und an seinem Außenumfang eine Außenverzahnung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des Grundkörpers (22) mehrere unverzahnte Lappen (26) angeformt sind, die sich ausgehend vom Grundkörper (22) in axialer Richtung zu einem freien Ende (28) hin erstrecken.
Patent DE-202011100875-U1 (DE)
Title: Elektronenröhre
IPC: H01J5/02
Filed: 2011-05-18
Abstract: Elektronenröhre, bestehend aus einem hochevakuierten Gehäuse (1) mit einem neunpoligen Röhrenfuß (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) eine Anode (11), eine Katode (12), ein Steuergitter (15), ein Ringgetter (20), mehrere Stäbe (8) und mehrere Glimmerplatten (10) angeordnet sind, die ähnliche thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-202011102072-U1 (DE)
Title: Wasserrohrverbinder mit Begrenzungsstruktur
IPC: F16L33/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Wasserrohrverbinder (A) mit Begrenzungsstruktur, der einen Hauptkörper (10) und eine Hülse (20) umfaßt, wobei der Hauptkörper (10) auf der Stirnseite ein Rohrstück mit kleinerem Durchmesser (11) aufweist, das ringförmig verteilte radiale Durchgangslöcher (12) besitzt, wobei das Rohrstück mit kleinerem Durchmesser (11) mit einer Vielzahl von elastischen Klinken (13) und sich nach oben erstreckenen Fürhungselementen (14) verbunden ist, wobei die Hülse (20) beweglich um das Rohrstück mit kleinerem Durchmesser (11) des Hauptkörpers (10) gelegt ist und an der Innenwand (201) Sperrvorsprünge (21) und mehrere schräge Druckscheiben (22) aufweist, wobei zwischen der Hülse (20) und dem Hauptkörper (10) eine Begrenzungsstruktur (30) vorgesehen ist, die beinhaltet: Sperrkanten (31), die durch die Oberseiten der Führungselemente (14) gebildet sind, und eine Vielzahl von Begrenzungsstiften (32), die an der Innenwand der Hülse (20) gebildet sind und jeweils einen Auflageabschnitt (321) besitzen, wobei sich die Begrenzungsstifte (32) zwischen den schrägen Druckscheiben (22) befinden;...
Patent DE-202011106265-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G47/34
Filed: 2011-10-04
Abstract: Fördervorrichtung zum Transportieren von Gegenständen entlang eines Förderwegs (6) von einer Aufgabestation zu einer Abgabestation, mit einem entlang des Förderwegs (6) in einer Förderrichtung (4) antreibbaren Fahrwagen (2), der einen Rahmen (3) und ein von dem Rahmen (3) getragenes erstes Lastaufnahmemittel (26) aufweist, das relativ zu dem Rahmen (3) gesteuert stufenlos höhenverstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (3) ein zweites Lastaufnahmemittel (26) benachbart zu dem ersten Lastaufnahmemittel (26) angeordnet und unabhängig davon stufenlos gesteuert höhenverstellbar gehalten ist.
Patent DE-202011111038-U1 (DE)
Title: Tragsystem für eine Schiebetür
IPC: E05F5/06
Filed: 2011-07-20
Abstract: Tragsystem (1) für eine Schiebetür (100) mit einer Laufschiene (3), mit mindestens einem Laufwerk (7) mit einem Laufwerksrahmen (9), mit einer Dämpfereinheit (13), mit einem Angreifteil (15) und einem Koppler (11), der mit dem Angreifteil (15) der Dämpfereinheit (13) rastend zusammengreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppler (11) ein Verstellsystem (17) aufweist, wobei über das Verstellsystem (17) zum Ausgleich einer aufgrund eines ungenauen Einbaus entstehenden Fehlposition des Kopplers und des Angreifteils zueinander die Position des Kopplers (11) zu dem Angreifteil (15) linear in eine Richtung, die in einem spitzen Winkel zu der Horizontalen verläuft, einstellbar ist.
Patent DE-202011111095-U1 (DE)
Title: Portionskapsel mit Kennung
IPC: A47J31/40
Filed: 2011-07-22
Abstract: Portionskapsel (1) zur Herstellung eines Getränks mit einem tiefgezogenen Basiselement (2), das einen Hohlraum (3) aufweist, in dem ein Getränkerohmaterial vorgesehen ist und sie einen Randbereich (2.4) aufweist, der an dem Basiselement (2) vorgesehen ist und der Hohlraum von einer Membran (4) verschlossen wird, die an dem Randbereich (2.4) des Basiselements befestigt ist, wobei sie eine Kennung (5) aufweist, die es ermöglicht die jeweilige Portionskapsel zu individualisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein Barcode ist, der an der der Membran abgewandten Seite des Randbereichs (2.4) des Basiselements (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202012000614-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung
IPC: F16G13/16
Filed: 2012-01-24
Abstract: Führungseinrichtung für eine Leitung, insbesondere Energiekette (12), die umlegbar ist, derart, dass ein Abschnitt (Obertrum) (16) derselben über einen anderen Abschnitt (Untertrum) (14) derselben positionierbar ist und Obertrum und Untertrum durch einen bogenförmigen Abschnitt (18) miteinander verbunden sind, wobei die Führungseinrichtung Ablageflächen und seitliche Führungsflächen aufweist und mit in Verfahrrichtung in Abständen voneinander angeordneten Halterungen (22) versehen ist, und an den Halterungen wenigstens über einen Teilabschnitt der Längserstreckung der Führungseinrichtung Führungsschienen angebracht sind, welche die Abstände zwischen den Halterungen überbrücken und Untertrum und/oder Obertrum der Leitung bzw. Energiekette tragen.
Patent DE-202012002310-U1 (DE)
Title: Spritzpistole und Zubehör
IPC: B05B7/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Spritzpistole für Farben, Lacke, Kleber oder andere fließfähige Materialien, mit einem Körper (1), der einen Einlass (100) und einen Auslass (7) für das Material besitzt, und mit einem Vorratsbehälter (30) für das Material, welcher mit dem Einlass (100) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Einlasses (100) eine Luftzufuhr in den Vorratsbehälter (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202012004084-U1 (DE)
Title: Notlösesystem der Halterung eines Objekts
IPC: A45F3/00
Filed: 2012-04-25
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung eines Objekts mit einem Trägerriemen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite eine Sollbruchstelle angeordnet ist und das bei einer nach Betrag und/oder Richtung vordefinierten Krafteinwirkung unter Zerstörung des Verbindungselements trennbar sein soll.
Patent DE-202012004131-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05C17/22
Filed: 2012-04-25
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeugtüreinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einer Feststelleinrichtung (6, 7, 8, 9), welche eine Bremsvorrichtung (6, 7, 8) und wenigstens eine Feder (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (9) als die Antriebswelle (4) umschließende einzige Schlingfeder (9) ausgebildet ist, deren Durchmesser (D) mittels der Bremsvorrichtung (6, 7, 8) veränderbar ist.
Patent DE-202012007973-U1 (DE)
Title: Spannpacker mit hydraulischer Spannvorrichtung
IPC: E04G23/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Spannpacker mit hydraulischer Spannvorrichtung zum Injizieren von Injektionsmaterial in Bohrlöcher bestehend aus einem Spannelement, einer Verlängerung und einem Hydraulikzylinder, wobei das Spannelement aus einem Injektionsrohr (1) besteht, auf dem ein Spanngummi (2), begrenzt von zwei Scheiben (4), angeordnet ist, und am vorderen Ende auf dem Injektionsrohr (1), an eine der Scheiben (4) angrenzend, eine Gummidichtung (3) angeordnet ist, die nach vorne konisch ausläuft, und am anderen (dem hinteren) Ende auf dem Injektionsrohr (1), an die andere der Scheiben (4) angrenzend, eine Druckscheibe (10), eingeschlossen in Sicherungsringe (9), angeordnet ist, wobei am Ende des Spannelements ein Verbindungselement zur Aufnahme einer Verlängerung (6) mit einer Druckhülse (16) angeordnet ist, die andererseits in einem Hydraulikzylinder (17) enden.
Patent DE-202012008140-U1 (DE)
Title: Klauenpflegestand
IPC: A01L13/00
Filed: 2012-08-25
Abstract: Pflege- und Behandlungsstand für Großtiere, insbesondere Klauenpflegestand (1), mit einem als Haltegerüst gestalteten Käfig (12) zum Halten und Ausrichten des zu behandelnden Tiers, bei dem jeweils an den Längsseiten des Käfigs (12) zum Sichern und Heben des Tiers wenigstens eine Fixiereinrichtung (17, 18) angeordnet ist, welche mittels einer Wickelwelle (13, 13a) aus ihrer Ruheposition in eine Sicherungsposition schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtungen (17, 18) jeweils als Schwenk-Hebeeinrichtung (22) ausgebildet sind, die nach Art einer kinematischen Kette aus starren Hebeln (19) und Winkelhebeln (20) besteht, welche durch Gelenke (21) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012010323-U1 (DE)
Title: Materiallift mit auf-dem Fahrgestell-dreh-und-abnehmbarem Mastsystem
IPC: B66B9/16
Filed: 2012-10-29
Abstract: Materiallift mit auf-dem-Fahrgestell-dreh-und-abnehmbarem Mastsystem, gekennzeichnet durch mit Fahrgestell zusammengefügtem Kugellenkkranz (2) und daran befestigter, aus einzelnen oder mehreren bearbeiteten Halbzeugen (7, 8, 9, ... n) bestehende Einheit zur Mastaufnahme.
Patent DE-202012013166-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Flasche für Flüssigkeiten
IPC: B65D8/04
Filed: 2012-07-19
Abstract: Flüssigkeitsaufnahmevorrichtung, aufweisend: einen Zellstoffkörper, eine Zellstoffschulter, die eine Außenfläche, eine Innenfläche und an ihrem oberen Abschnitt eine Öffnung umfasst; und einen Halsabschnitt aus Biokunststoff, der eine Außenfläche und eine Innenfläche umfasst, wobei der Hals aus Biokunststoff zu der Zellstoffschulter passt und die Zellstoffschulter zu dem Zellstoffkörper passt, wobei die Zellstoffschulter mindestens über einem Abschnitt des Halsabschnitts aus Biokunststoff angeordnet ist, wobei der Halsabschnitt aus Biokunststoff ferner einen Hals aus Biokunststoff umfasst, der sich durch die Öffnung der Zellstoffschulter erstreckt, und wobei der Biokunststoff des Halsabschnitts ein transparenter Biokunstoff ist.
Patent DE-202012013237-U1 (DE)
Title: Feuerwiderstandsfähiges Profilbauteil
IPC: E06B5/16
Filed: 2012-11-29
Abstract: Feuerwiderstandsfähiges Profilbauteil (1) zur Herstellung von Rahmenelementen für Fenster, Türen, Wänden, Fassaden oder dergleichen, aufweisend zwei im Wesentlichen U-förmige Teilprofile, insbesondere aus stranggepresstem Aluminium, die eine Innentragschale (2) und eine Außentragschale (3) ausbilden, wobei jedes der U-förmigen Teilprofile (2, 3) einen Querschenkel (4) und zwei U-Schenkel (5) umfasst, die an ihren freien Schenkelenden mittels thermisch trennender Isolierstege (6) zu einem eine Hohlkammer (7) umgebenden Verbundprofil verbunden sind und die Hohlkammer (7) mit einem Füllkörperprofil (8) aus einer Brandschutzisoliermasse zumindest teilweise ausgefüllt ist, wobei das Füllkörperprofil (8) sowohl in der Außentragschale (3) als auch der Innentragschale (2) angeordnet ist, so dass die Außentragschale (3) und die Innentragschale (2) in einer zu ihrem Querschenkel (4) parallelen Ebene durch das Füllkörperprofil (8) mit über ihre lichte Breite verlaufenden Abschirmabschnitten (9) ausgefüllt sind, und die beiden Abschirmabschnitten (9) durch jeweils einen Kernabschnitt (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllkörperprofil (8) als vorgefertigtes, einteiliges Profil hergestellt ist oder aus mehreren aneinandergesetzten, vorgefertigten Profilteilen (13, 13a, 13b, 13c) besteht, wobei in dem einteiligen Profil oder mindestens in einem der Profilteile (13, 13a, 13b, 13c) eine oder mehrere Ausnehmungen (14, 14a, 14b, 14c) derart ausgeformt ist bzw. sind, dass darin Beschlagelemente (15, 15a) z. B. Schlosskästen, Schlosszylinder, Türdrücker oder dergleichen einsetzbar sind, wobei die Ausnehmungen (14, 14a, 14b, 14c) im Bereich des Kernabschnittes (10) zwischen den Abschirmabschnitten (9) ausgebildet sind, wobei das einteilige Profil bzw. die einzelnen Profilteile (13, 13a, 13b, 13c) in ihrem Querschnitt unter Einfluss der Ausnehmungen (14, 14a, 14b, 14c) derart dimensioniert ist bzw. sind, dass die jeweils geforderten Brandschutzzeiten gemessen nach DIN EN 1634-1 und DIN EN 1364-1 erreicht werden.
Patent DE-202012100953-U1 (DE)
Title: Spannschraube, insbesondere zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen
IPC: B60P7/13
Filed: 2012-03-16
Abstract: Spannschraube (1, 1'), insbesondere zum Verzurren von Containern (152, 154, 156, 158) an Bord von Schiffen, mit einer Gewindespindel (2), einem Mutternteil (4) und einem Teleskopmittel (6), wobei sich das Mutternteil (4) über eine Längsachse der Spannschraube (1, 1') erstreckt und eine mit der Gewindespindel (2) zusammenwirkende Führungshülse (10) an dessen ersten Ende (8) und eine erste Aufnahme (28) an dessen zweiten Ende (26) aufweist, die mittels wenigstens einer Verbindungsstrebe (30) miteinander verbunden sind, und wobei das mit dem Mutternteil teleskopartig verschiebbare Teleskopmittel ein Längenbegrenzungsmittel (32) an dessen ersten Ende (33) und eine zweite Aufnahme (34) an dessen zweiten Ende (35) aufweist, die mittels wenigstens einer Verlängerungsstrebe (36, 36.1, 36.2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013000791-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für heckwärtig fixierte Rudertragflächen von Segelyachten
IPC: B63H25/38
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Plattentragflügel in Differentialbauweise für heckwärtig fixierte Rudertragflächen von Segelyachten, dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Rudertragflächenteil, ein heckwärtiger Rudertragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das die Rudertragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Leitflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202013001070-U1 (DE)
Title: Ablenkgebilde für einen Wannenzerkleinerer
IPC: B02C13/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Wannenzerkleinerer (100), mit: einer Ebene (114), einer oberhalb der Ebene positionierten Wanne (120), wobei die Wanne eine Seitenwand aufweist, wobei die Wanne relativ zur Ebene um eine vertikale Achse drehbar ist, einer drehbaren Kürzungseinheit, die an einer Öffnung in der Ebene befestigt ist, wobei die drehbare Kürzungseinheit äußerste Abschnitte aufweist, die eine kreisförmige Kürzungsgrenze definieren, wenn die drehbare Kürzungseinheit in einer Kürzungsrichtung gedreht wird, einer unterhalb der drehbaren Kürzungseinheit positionierten Abschirmung (158), und einem Ablenkgebilde (160), das nahe der Ebene oberhalb der drehbaren Kürzungseinheit positioniert ist, wobei das Ablenkgebilde einen ersten und zweiten Ablenkabschnitt aufweist, wobei der erste Ablenkabschnitt stromaufwärts vom zweiten Ablenkabschnitt positioniert ist, wobei sich der erste Ablenkabschnitt nach oben und von der kreisförmigen Kürzungsgrenze geneigt weg erstreckt, wie sich der erste Ablenkabschnitt in der Kürzungsrichtung zum zweiten Ablenkabschnitt erstreckt, wobei sich der zweite Ablenkabschnitt in der Kürzungsrichtung vom ersten Abschnitt weg erstreckt,...
Patent DE-202013001896-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsabhängige angesteuerte Fahrzeugleuchte
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-03-01
Abstract: Fahrzeugleuchte, dadurch gekennzeichnet dass sie oberhalb einer bestimmten Geschwindigkeit des Fahrzeugs nicht blinkend betrieben wird und unterhalb dieser Geschwindigkeit dann blinkend betrieben wird.
Patent DE-202013003101-U1 (DE)
Title: Photovoltaikvorrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Photovoltaikvorrichtung mit einem Flat-plate-Solarzellenmodul, der durch mindestens ein Leuchtmittel beleuchtbar ist, dessen Wellenlänge nanometergenau aus dem elektromagnetischen Spektrum auswählbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Flat-plate-Solarzellenmodule (1) mit den photovoltaischen Zellen zueinander weisend einen Raum (4, 5, 6, 11) aufspannen, in dem Leuchtmittel (3) angeordnet sind, die in den von den Solarzellenmodulen (1) aufgespannten Raum (4, 5, 6, 11) strahlen, wobei durch die Leuchtmittel (3) Licht verschiedener Wellenlänge abgebbar ist und/oder verschiedene Leuchtmittel (3) Licht unterschiedlicher Wellenlänge abgeben,  und das in den aufgespannten Raum (4, 5, 6, 11) abgegebene Licht in der Summe auf das gemessene Absorptionsvermögen (Absorptionswellenlänge) der Solarzellen der Solarzellenmodule (1) abgestimmt ist.
Patent DE-202013003518-U1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden von Kupplungsverschleiß durch eine nicht vollständig geöffnete Kupplung
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-04-13
Abstract: Computerprogramm zur Durchführung eines Verfahren zum Detektieren einer Kupplungsfehlbedienung mit den Schritten: – Erfassen eines Kupplungspedalweges (w), – Vergleichen des Kupplungspedalweges (w) mit einem Vergleichswert (w1), – Erfassen einer Zeit (t), welche seit Beginn (t1) eines Auskuppelvorgangs verstrichen ist, und – Ausgeben einer Warnmeldung, wenn der Kupplungspedalweg (w) über einen vorgegebenen Zeitraum (dt) geringer war als der Vergleichswert (w1).
Patent DE-202013007506-U1 (DE)
Title: Chromatisch-harmonische Mundharmonika
IPC: G10D7/12
Filed: 2013-08-26
Abstract: Mundharmonika jeweils mit Blas- und Ziehtönen in jeder von zwei (vorzugsweise übereinander liegenden) Kanzellenreihen, die jeweiligen gleichzeitig nutzbaren Blas- und Ziehöffnungen wählbar durch zwei oder mehr Schieber, die den Zugang zu den jeweils nicht anspielbaren Stimmzungen abdecken, dadurch gekennzeichnet, daß die Tonbelegung so erfolgt, daß die in den gleichen Blaslöchern durch Blasen/Ziehen bzw. Schieberbetätigung entstehenden verschiedenen Akkorde nicht durchgehend in einer Lage gewählt werden, also insgesamt eine zueinander möglichst ähnliche Tonhöhe ergeben, sondern gegenüber dieser wenigstens bei einem Teil der Belegungen nach unten oder oben verschoben sind, d. h. eine gegenüber der ähnlichsten Tonhöhe zu einem Akkord eine höhere oder tiefere Lage eines anderen Akkordes gewählt wird.