baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005354-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: YOSHII YUSUKE
IPC: H01L27/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Halbleiterbauelement weist einem Halbleiterchip, der eine Hauptfläche aufweist, einen Bauelementbereich, der an der Hauptfläche abgegrenzt ist, einen Differenzverstärker, der in dem Bauelementbereich ausgebildet ist und der ein in den Differenzverstärker eingegebenes Differenzsignal verstärkt und ausgibt, eine Isolierschicht, die den Bauelementbereich auf der Hauptfläche abdeckt, und eine Abschirmelektrode, die in die Isolierschicht integriert ist, um den Bauelementbereich in einer Draufsicht zu verdecken, und die mit einem Massepotential verbunden ist, auf.
Patent DE-112021001293-T5 (DE)
Title: Automatisierter parktracker
Inventor: BIELBY ROBERT RICHARD NOEL
IPC: G07B15/02
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist darauf gerichtet, das Parken von Fahrzeugen zu verwalten und Parkvorschiften durchzusetzen. Ein System kann mindestens eine Parknachricht von einem Sensor empfangen. Die Parknachricht kann angeben, ob sich ein Fahrzeug in der Parklücke befindet, und dann basierend auf der mindestens einen Parknachricht eine Dauer verfolgen, während der sich das Fahrzeug in der Parklücke befindet. Einige Ausführungsformen beinhalten das Initiieren eines Zeitgebers als Reaktion auf Empfangen einer Parkanfrage, wobei ein Zeitgeberablauf gemäß einer angeforderten Parkdauer eingestellt wird. Außerdem kann ein erstes Alarmsignal als Reaktion darauf, dass die Dauer einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und als Reaktion darauf, dass keine Parkanfrage empfangen wird, erzeugt werden; und ein zweites Alarmsignal kann als Reaktion auf eine Angabe, dass sich das Fahrzeug in der Parklücke befindet, und als Reaktion auf das Ablaufen des Zeitgebers erzeugt werden.
Patent DE-112021001987-T5 (DE)
Title: Bewertung von Strömungseigenschaften in physischen Medien
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: G01P5/26
Filed: 2021-07-23
Abstract: Techniken zum Ermitteln von Strömungseigenschaften eines Fluids in einer Fluideinheit weisen eine Lichtquelle zum Erzeugen einer Mehrzahl optischer Signale, in einem Fluid suspendierte Markierungselemente, eine Mehrzahl Photonikeinheiten, die jeweils ein Photonikelement und einen Strömungskanal umfassen, und eine Messeinheit auf, die so konfiguriert ist, dass sie: einen ersten Messwert auf der Grundlage der Mehrzahl optischer Signale und der Markierungselemente in einem Strömungskanal einer ersten Photonikeinheit der Mehrzahl Photonikeinheiten ermittelt, einen zweiten Messwert auf der Grundlage der Mehrzahl optischer Signale und der Markierungselemente in einem Strömungskanal einer zweiten Photonikeinheit der Mehrzahl Photonikeinheiten ermittelt und eine Eigenschaft auf der Grundlage des ersten Messwertes und des zweiten Messwertes ermittelt, die einer Strömung des Fluids oder der Markierungselemente zugehörig ist.
Patent DE-112021003206-T5 (DE)
Title: Wechselrichtervorrichtung
Inventor: KASHIHARA TATSUKI
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-08-03
Abstract: Eine Wechselrichtervorrichtung wird bereitgestellt, die auf einem diskontinuierlichen Modulationsverfahren beruht und es ermöglicht, Gleichtaktrauschen weiter zu verringern. Eine Steuerungsvorrichtung 21 enthält eine Phasenspannungsanweisungsoperationseinheit 33, die einen kontinuierliche-Modulation-Spannungsanweisungswert berechnet, eine Inter-Line-Modulationsoperationseinheit 34, die einen diskontinuierliche-Modulation-Spannungsanweisungswert berechnet, der einen EIN-/AUS-Zustand eines Schaltelements von einer Phase eines Wechselrichterschaltkreises 28 festgelegt und einen EIN-/AUS-Zustand der Schaltelemente der anderen zwei Phasen moduliert, und eine PWM-Signal-Erzeugungseinheit 36, die eine PWM-Steuerung des Wechselrichterschaltkreises durchführt. Die Steuerungsvorrichtung synchronisiert Schaltzeitabläufe der Schaltelemente der zwei Phasen, in denen der EIN-/AUS-Zustand moduliert wird, und löscht eine Änderung einer an einen Motor 8 angelegten Phasenspannung durch eine Änderung einer anderen Phasenspannung aus.
Patent DE-112021003536-T5 (DE)
Title: Faktoranalysevorrichtung, faktoranalyseverfahren und faktoranalyseprogramm
Inventor: MORIBE ATSUSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2021-06-28
Abstract: Eine Faktoranalysevorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine Modellerfassungseinheit (108), eine Überwachungszieldatenerfassungseinheit (101), eine Abstandsberechnungseinheit (108) und eine Faktoranalyseeinheit (110) auf. Die Modellerfassungseinheit erfasst ein normales Modell. Die Datenerfassungseinheit erfasst Überwachungszieldaten von jedem der mehreren Systeme, über die die Vorrichtung verfügt. Die Abstandsberechnungseinheit berechnet, für jedes der mehreren Systeme, den Abstand zwischen dem normalen Modell und dem auf den Überwachungszieldaten basierenden Wert. Die Faktoranalyseeinheit identifiziert das System aus den mehreren Systemen, das die Ursache der Anomalie ist, auf der Grundlage des berechneten Abstands.
Patent DE-112021004266-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B60C19/00
Filed: 2021-10-18
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, der eine verbesserte Kommunikationsleistung eines Transponders bereitstellen kann. In dem Luftreifen, der einen Laufflächenabschnitt (1), der sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt und eine Ringform aufweist, ein Paar Seitenwandabschnitte (2), die jeweils auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind, ein Paar Wulstabschnitte (3), die jeweils auf einer Innenseite des Paares Seitenwandabschnitte (2) in Reifenradialrichtung angeordnet sind, und einen eingebetteten Transponder (20) einschließt, ist ein Verbundflächengebilde (30), das ein Dielektrikum (31), das ein Substrat bildet, und einen Leiter (32), der in regelmäßigen Abständen auf dem Dielektrikum (31) angeordnet ist, einschließt und als künstlicher magnetischer Leiter fungiert, auf einer Innenseite in Reifenbreitenrichtung des Transponders (20) angeordnet.
Patent DE-112021004338-T5 (DE)
Title: Frequenzumgetastete demodulation für kabellose leistungsübertragung und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: ROSU-HAMZESCU MIHNEA COLENTINA
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Es werden eine frequenzumgetastete (FSK) Demodulation für kabellose Leistungsübertragung und zugehörige Systeme, Verfahren und Vorrichtungen offenbart. Eine Vorrichtung für einen drahtlosen Leistungsempfänger schließt eine Zeitgeberschaltung und einen von der Zeitgeberschaltung getrennten Verarbeitungskern ein. Die Zeitgeberschaltung dient dazu, eine Zeitgeberzählung für jede vorbestimmte Anzahl von ähnlichen Flanken eines frequenzumgetasteten (FSK) drahtlosen Leistungssignals zu erhalten. Das drahtlose FSK-Leistungssignal dient zur Übermittlung von Datenbits. Der Verarbeitungskern bestimmt die Datenbits des drahtlosen FSK-Leistungssignals in Reaktion auf die erhaltenen Zeitgeberzählungen.
Patent DE-112022001098-T5 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K15/03
Filed: 2022-02-10
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren einer elektrischen Drehmaschine bereitgestellt, die Folgendes enthält: einen Magnetfeldgenerator (20, 120), der eine Mehrzahl von Magneten (23, 123-125) enthält, wobei die Mehrzahl von Magneten eine Mehrzahl von Magnetpolen ausbilden und die Polaritäten der Mehrzahl von Magnetpolen abwechselnd in einer Umfangsrichtung geändert werden; und einen Anker (30, 130), der eine Mehrzahl von mehrphasige Ankerwicklungen (33, 133) enthält, wobei eine der Komponenten, Magnetfeldgenerator und Anker, ein Rotor ist, und jeder der Mehrzahl von Magneten durch einen laminierten Körper aus einer Mehrzahl von Magnetsegmenten (24) ausgebildet ist, die in einer Axialrichtung des Rotors geteilt sind. Das Herstellungsverfahren enthält: Sintern jedes einer Mehrzahl von Grünlingen, die jeweils durch Komprimieren und Formen von Magnetpulverkörnern ausgebildet werden, um eine Mehrzahl von Sinterkörpern (50) zu erhalten, von denen jeder ein Paar ebener Oberflächen (50a) hat, die einander entgegengesetzt sind; Anwenden eines Korngrenzendiffusionsprozesses auf jeden der Mehrzahl von Sinterkörpern durch Anhaften eines Haftmaterials, das ein schweres Seltenerdelement enthält, an zumindest einer des Paares ebener Oberflächen jedes der Mehrzahl von Sinterkörpern, und anschließendes Erhitzen jedes der Mehrzahl von Sinterkörpern, um das schwere Seltenerdelement in das Innere des Sinterkörpers zu diffundieren; und Ausbilden des laminierten Körpers aus der Mehrzahl von Magnetsegmenten durch Platzieren einer entsprechenden des Paars ebener Oberflächen, auf die der Korngrenzendiffusionsprozess angewendet wird, von einem von jeweils zwei angrenzenden der Mehrzahl von Sinterkörpern in Kontakt mit einer entsprechenden des Paares ebener Oberflächen, auf die der Korngrenzendiffusionsprozess angewendet wird, von einem anderen von jeweils zwei angrenzenden der Mehrzahl von Sinterkörpern.
Patent DE-14823167-T9 (DE)
Title: Bewässerungsnetzventil
Inventor: COCCIARDI PETER ANTHONY
IPC: F16K31/30
Filed: 2014-07-11
Granted: 2018-03-08
Abstract: Absperrungsorgan für ein Leitungsrohr, das einen Bewässerungskanal speist, umfassend eine Leitung mit einem Einlass und einem Auslass, ein Hebe- und Senktor zwischen dem Einlass und Auslass, ein Paar von Schwimmkörperarmen, die durch Drehgelenke gestützt werden, welche auf einer Achse quer zur Leitungsrichtung liegen, und einen Schwimmkörper, um die Neigung von jedem der Arme festzulegen.
Patent DE-69923348-T9 (DE)
Inventor: SOLOMON CECIL
IPC: A61K47/16
Filed: 1999-11-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: In a method of manufacturing such a system, an active substance is dissolved in a ratio less than saturation level in a solvent which is also a skin penetration enhancer. The system is coated as a layer onto a siliconized release paper and laminated onto a backing strip.
Patent AT-2893-U1 (AT)
Title: Verkehrsleiteinrichtung
IPC: E01F9/00
Filed: 1998-05-07
Abstract: Plattenförmige Verkehrsleiteinrichtung zum flachen Auflegen auf eine Fahrbahn umfassend höhenverstellbar an der Verkehrsleiteinrichtung festgelegte Standfüße (14).
Patent BG-1468-U1 (BG)
Title: A mobile advertising facility
Inventor: GOSPODINOV DIMITUR
IPC: B60R13/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: The proposed useful model is related to a mobile advertizing facility fastened by vacuum to a mobile vehicle, applicable in the field of advertisement. The mobile advertizing facility is fastened to the roof of a light vehicle, centrally and lengthwise by means of four adjustable vacuum holders (1). The main body of the facility (2) is made of 1.5 mm thick polystyrene, and its cross section is trapezoidal. Upon the upper surface of the main body (2) is fastened a solar panel (3). Inside the main body is mounted a rectangular stand (5), to which, by means of holders (7) are fastened parallel to each other three diode illuminating bodies (4). Upon the lower surface of the main body is fastened a power block (6), consisting of a storage battery, and voltage rectifier. The same is connected with the solar panel (3), and provides autonomous feeding from the solar light, due to what the facility has a permanent work mode. The mobile advertising facility is bilaterally provided with advertising panels, on which can be glued advertising stickers liable to replacement.
Patent BG-4397-U1 (BG)
Title: Medical bracelet and system for measuring blood pressure and tracking other vital signs
Inventor: DACHOV IVAYLO
IPC: A44C5/00
Filed: 2022-12-19
Abstract: The created medical bracelet includes two silicone straps (1 and 2), wherein on one of their ends there is a base box (9) on top of which there is an optical sensor (3) for measuring the pulse wave of capillary blood, while on the other end of the two silicone straps (1 and 2) there is a movable sensor carrier (6) on top of which there is a second optical sensor (5) for measuring the pulse wave of arterial blood. It is connected to the base box (9) by means of a soft cable (4) inserted in a coupling (10) which also serves for charging a battery accommodated in the base box (9), wherein the base box (10) also accommodates an internal memory module with installed software. The two silicone straps (1 and 2) can be secured by means of metal snaps (7 and 8). The created system includes a medical bracelet the base box (9) of which is connected through a WiFi router and internet to a file server (12) which in turn has a two-way internet link to consumer devices (13).
Patent AT-4357-U1 (AT)
Title: Einspuriges kraftfahrzeug
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02F1/24
Filed: 2000-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einspuriges Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (3) mit innerer Verbrennung mit mindestens einem Zylinder (5), der näherungsweise horizontal entgegen der Fahrtrichtung geneigt angeordnet ist, wobei mindestens ein Einlassventil (30) oberhalb mindestens eines Auslassventils (31) angeordnet ist. Um eine möglichst platzsparende Ausführung zu erreichen ist vorgesehen, dass das Auslassventil (31) über einen Kipphebel angesteuert ist.
Patent AT-13059-U1 (AT)
Title: Mobile abroll- und aufrollvorrichtung für absperrbänder
Inventor: STROBL ALFRED
IPC: B65H75/44
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Abroll- und Aufrollvorrichtung für Absperrbänder auf einer Rolle (1), die über ein eingebautes Übersetzungsgetriebe (8) verfügt, wobei die Bandaufwicklung mittels einer manuellen Schiebevorrichtung (3) variiert wird, sodass eine gleichmäßige Wicklung auf der Rolle für die Bandaufnahme (1) gegeben ist und die Aufrollung wahlweise über eine unübersetzte Aufnahme (6) oder über eine übersetzte Aufnahme (7) mittels Akkuschrauber bzw. Akkubohrschrauber oder mit einer Handkurbel (9) erfolgt, wobei die Vorrichtung eine verstellbare Ausrollbremse (4) und einen eingebauten Freilauf (5) aufweist.
Patent AT-7390-U1 (AT)
Title: Schiständer
IPC: A63C11/02
Filed: 2003-11-26
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf die Senkung der Diebstahlquote von Schiern durch Anbringen eines Sicherheitsblockes (1) mit Absperrvorrichtung am Schiständer.Ein stahlgehärtetes Bügel-Schloss (2) wird für ein Schipaar auf dem Sicherheitsblock (1) angebracht. Die Länge des Sicherheitsblockes (1) und somit die Länge des Schiständers ist variabel.Das Schloss kann durch Münzeinwurf (4) und/oder Schlüssel (3) und/oder Nummerncode (5) aktiviert/deaktiviert werden.Zur Stabilisierung ist etwa in der Mitte der Höhe des Schiständers eine Stabilisierungsschiene (6) und/oder am unteren Ende eine Halterungswanne (7) angebracht.
Patent AT-5698-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zum mischen von flüssigen, zähflüssigen und/oder rieselfähigen medien
Inventor: BOECK HERMANN
IPC: C12G1/02
Filed: 2001-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Mischen von flüssigen, zähflüssigen und/oder rieselfähigen Medien in einem Behälter (1), insbesondere zur Maischehutbehandlung bei der Rotweinherstellung, mit zumindest einer zu einem Düsenteil (3) führenden Zuführleitung (4) für ein Gas und einer Einrichtung (15) zur Steuerung der diskontinuierlichen Gaszufuhr zum im Behälter (1) angeordneten Düsenteil (3). Um auf schonende und einfache Weise eine gute Durchmischung zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Position und/oder die Ausströmrichtung des Düsenteiles (3) in genau definierter Weise im Behälter (1) während des Betriebes vorzugsweise diskontinuierlich veränderbar ist.
Patent DE-8033593-U1 (DE)
IPC: G01N35/00
Filed: 1980-12-18
Abstract: Apparatus for the evaluation of test strips conveys the strips on a disposable web (e.g., a paper tape) from a first position where the test strips are placed onto the web, past a second position where the test strips are evaluated by a reflex photometer or other probe, to a take up position where the strips are wound up with the web for disposal. At the second position a barrier strip is disposed between two reciprocating arms or connecting rods, and serves to align the test strips with the probe. The connecting rods also carry at least one gripper having a beveled edge to urge the aligned test strip into registry with the probe. After evaluation, the barrier and gripper or grippers are lifted so that the evaluated test strip can be carried to the take up position.
Patent DE-9015551-U1 (DE)
IPC: A61K9/62
Filed: 1990-11-14
Abstract: Coating agents which contain a liquid phase, a polysaccharide degradable in the colon, such as carob flour or guar gum, and a film-forming polymer material, preferably with hydrophilic groups, provide, when used to coat oral drug forms, coatings of high mechanical strength which are degraded only in the colon on exposure to glycosidic enzymes.
Patent SK-1512020-U1 (SK)
Inventor: IVÁN ŠTEFAN
IPC: A61M16/16
Filed: 2020-09-02
Abstract: Opísané je prenosné inhalačné zariadenie, ktoré je tvorené vzduchovým kompresorom (1) so vzduchovým filtrom (2), ktorý je cez vzduchovú hadičku (3) pripevnený na vodnú nádržku (4) s destilovanou vodou (9), na ktorú je pripevnený nádržkový uzáver (41), v ktorom je vytvorený vstupný otvor (411), rúrkový otvor (412) so vzduchovou rúrkou (5) a výstupný otvor (413) s vývodnou dýzou (6), na ktorú je pripevnená nosná kanyla (7) na inhaláciu zvlhčeného vzduchu (8).
Patent RU-1951-U1 (RU)
Title: Измеритель резистентности стенок капилляров
IPC: A61B5/02
Filed: 1990-12-17
Granted: 1996-04-16
Abstract: ИЗМЕРИТЕЛЬ РЕЗИСТЕНТНОСТИ СТЕНОК КАПИЛЛЯРОВ, содержащий резистодатчик, включающий корпус, увеличительную линзу, деформатор кожи, вакуум-камеру, кольцевой фиксатор и опорные площадки, отличающийся тем, что он снабжен дозатором вакуума, содержащим рукоятку, соединенную с резьбовой парой, закрепленный на основании гофрированный цилиндр с опорными предохранителями и стрелочным указателем давления, причем внутренний замкнутый объект гофрированного цилиндра посредством канала сообщается с резисто-датчиком.
Patent DE-20001141-U1 (DE)
IPC: A61F13/84
Filed: 2000-01-24
Abstract: The test lining (3) is provided with a test substance for registering a change in the pH value. The covering layer (2) is at least partially transparent or see-through for detection of a coloring of the test lining (3). It is equipped with zones (10,11) with an enhanced degree of transparency.
Patent DE-20114318-U1 (DE)
Title: Motor vehicle's seat has seat section movable from in-use position into not-in-use position for occupant of seat in which seat section and drawer are located one behind other
IPC: B60R7/04
Filed: 2001-08-30
Abstract: The motor vehicle's seat has a seat section (2) fastened to the floor structure or body structure, and a drawer (3) movably mounted in guides. The seat section is movable from the in-use position into a not-in-use position for the occupant of the seat in which the seat section and drawer are located one behind the other. To this aim the seat section is pivot-mounted and connected to the drawer by connecting elements in such a way that when it hinges the drawer is shifted. The connecting elements are represented by a system of levers and gearwheels.
Patent DE-20303691-U1 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung
IPC: B60R21/13
Filed: 2003-03-07
Abstract: Überrollschutzvorrichtung (S), mit einem einen ausfahrbar geführten Überrollbügel (B) enthaltenden Kassettengehäuse (H), das Führungen (F) für den Überrollbügel (B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überrollbügel (B) ein ein- oder mehrschaliger Formteil (S) aus Faserverbundkunststoff ist und zumindest teilweise parallel zur Ausfahrrichtung verlaufende Schalenrandbereiche (2) aufweist, dass das Kassettengehäuse (H) als um den Überrollbügel (B) und die Führungen (F) geschlossener, beidendig offenes Hohlprofil (K) aus hochfestem Werkstoff ausgebildet ist, aus dem der eingefahrene Überrollbügel (B) oben und unten vorsteht, und dass die Führungen (F) an den Schalenrandbereichen (2) angreifende Kunststoff-Formteile (T) sind, die innen in den Schmalseiten des Hohlprofils (K) festgelegt sind und zumindest nach unten aus dem Hohlprofil (K) vorstehen.
Patent DE-20303865-U1 (DE)
Title: Rubbish bag, contains encapsulated fragrance material, preferably incorporated into bag or applied onto bag surface
IPC: B65F1/00
Filed: 2003-03-06
Abstract: Encapsulated fragrance material is incoporated into the bag (1).
Patent DE-20304352-U1 (DE)
Title: Open ended spanner, comprising details for preventing nut from falling through jaws when loosened
IPC: B25B13/08
Filed: 2003-03-19
Abstract: After a nut has been loosened with an open ended spanner, it has to be held with the second hand until it can be removed completely in order to prevent it from dropping or even getting lost. The new design of a tool head is provided with a shallow border around the opening, partly covering the upper surface of the nut. In other versions the nut is kept in position by a small, swivel mounted disc, or by removable caps of various designs.
Patent DE-20305540-U1 (DE)
Title: Stop barrier in road for vehicles with pneumatic tires consists of transverse groove in road with pivoting sharp spikes set to puncture tire rolling in wrong direction
IPC: E01F13/12
Filed: 2003-04-05
Abstract: The barrier (1) incorporates a groove in the road lined with a top-hat section trough (3), and covered by a flat plate (5) with slits through which sharp triangular spikes (15) may protrude. The spikes are mounted on a shaft (17) which can rotate and are connected together by a rod (21) passing through the free ends (20) of levers (16) in one piece with the spikes. Actuators (34) may lift up the levers and spikes to their operative position and are pivoted in the lower corner (35) of the groove. The spikes puncture a tire (2) rolling in the wrong direction.
Patent DE-20306878-U1 (DE)
Title: Ergonomically designed household telephone, has function keys for menu guidance arranged above display
IPC: H04M1/02
Filed: 2003-05-03
Abstract: An ergonomically designed household telephone, in which the display (3) is arranged at the bottom of the phone. The functional keys for menu guidance (2) are arranged above the display (3) and the numerical and alphabetic keys (1) are arranged above the keys for menu guidance (2).
Patent DE-20307797-U1 (DE)
Title: Suitcase has side sub case attached to side of main case and with sliding clasp fastener and retractable carrying handles
IPC: A45C5/06
Filed: 2003-05-19
Abstract: The suitcase has a main case with a side case attached to one side of it with a sliding clasp fastener. The closure (7) has three carrier bands (8-10) and two sliders (11,12). The handles (13) are arranged between two of the sliding clasp fastener halves. Each sliding clasp fastener slider has a common carrier band between them and a common carrier band (8) extends on the upper opening edge of the sidecase (4) through the sliders.
Patent DE-20311160-U1 (DE)
Title: Repeater rifle for shooting has chamber with changeable locking head and releasable blocking mechanism to hold it in place
IPC: F41A3/18
Filed: 2003-07-21
Abstract: The rifle has a chamber (7) able to rotate in a chamber shell (2). The striker can be cocked and uncocked by a cocking device, which includes a cocking spring. The chamber has a changeable locking head and a blocking mechanism which can be released by the cocking device to hold the locking head in place on the shell.
Patent DE-20312940-U1 (DE)
Title: Seat has upholstered back and arms which fold up inside top and sides, forming cube, top and sides opening to form side table and leg rest pulling out from under back
IPC: A47C17/04
Filed: 2003-08-19
Abstract: The seat has an upholstered back (2) and arms (3) which fold up inside a top and sides, forming a cube. These open to form a side table. A leg rest (4) pulls out from under the back.