baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Werkzeughalterungen
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Werkzeughalterungen (20), die mindestens zwei senkrecht angeordnete Befestigungsaufnahmen (22, 23) und mindestens ein Halteelement (24) für ein Werkzeug aufweisen, auf einem Träger mit rasterförmig angeordneten Befestigungsaufnahmen, wobei die Werkzeughalterungen in den Träger einhängbar und unverschiebbar daran festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Träger eine Lochleiste (10) mit nur zwei Reihen von Befestigungsaufnahmen (11, 12) in unterschiedlichen Längen oder eine Wand (40) eines von einem Hersteller hergestellten Produktes mit zwei Reihen von eingebrachten Befestigungsaufnahmen (11', 12') verwendet ist.
Patent DE-202013104819-U1 (DE)
Title: Einlesevorrichtung
IPC: H04L12/10
Filed: 2013-10-28
Abstract: Elektronische Steuerungsvorrichtung zum Anschluss an ein Mobiltelefon, die Steuerungsvorrichtung umfassend: einen ersten Mikrocontroller zur Steuerung einer Datenkommunikation zwischen der Steuerungsvorrichtung und dem Mobiltelefon; und einen zweiten Mikrocontroller zur Steuerung einer Stromversorgung für das Mobiltelefon.
Patent DE-202013105186-U1 (DE)
Title: Etikett
IPC: G09F3/03
Filed: 2013-10-01
Abstract: Etikett (1), das an einer Anbringungsfläche an einem Objekt anklebbar ist, mit einem in einem Ausgangszustand des Etiketts (1) verdeckt in dem Etikett (1) angeordneten Code (5), wobei zu einem Sichtbarmachen des Codes (5) ein oberer Teil des an der Anbringungsfläche angeklebten Etiketts (1) unter zumindest teilweiser irreversibler Veränderung seines originalen Aussehens und unter Freilegung des ursprünglich verdeckten Codes (5) abziehbar ist, mit folgenden Merkmale: – eine durchgehende transparente Trägerschicht (2), – eine oberseitig oder unterseitig oder beidseitig auf die Trägerschicht (2) aufgebrachte Bildschicht (3) mit wenigstens einem von der Bildschicht (3) freien Fenster (15), – eine unterseitig auf die Trägerschicht (2) und/oder auf die unterseitige Bildschicht (3) aufgebrachte, an dieser/diesen gering haftenden, einen von dem Code (5) eingenommenen Flächenbereich überdeckende erste, transparente Trennmittelschicht (41), welche sich nicht über das von der Bildschicht (3) freie Fenster (15) erstreckt, – den Code (5), der auf die Unterseite der ersten Trennmittelschicht (41) aufgebracht ist, – einen auf die Unterseite der Trägerschicht (2) im Bereich des Fensters (15) aufgebrachten, von einer Sichtseite (11) des Etiketts (1) lesbaren Zusatzcode (50), – eine auf die Unterseite des Zusatzcodes (50) aufgebrachte zweite Trennmittelschicht (42), – mindestens eine unter allen vorgenannten Schichten (2, 3, 41, 42) aufgebrachte Farbschichtanordnung (6), welche in wenigstens einem von dem Code (50) nicht eingenommenen Flächenbereich mit einer Voidausrüstung ausgestattet ist, und – eine unterseitig unter allen vorgenannten Schichten (2, 3, 41, 42, 6) aufgebrachte Kleberschicht (7).
Patent DE-202013105600-U1 (DE)
Title: Objekt-Halte-und-Ausricht-Vorrichtung, Vorrichtung zum Ausrichten eines Objekts und einer Maske zueinander sowie Vakuumkammer mit einer dieser beiden Vorrichtungen
IPC: C23C14/14
Filed: 2013-12-10
Abstract: Objekt-Halte- und -Ausricht-Vorrichtung für eine Vakuumkammer zum Halten eines Objektes (1), bevorzugt Substrates, in der Vakuumkammer und Ausrichten von einer Oberfläche (4) des Objektes (1) gegenüber einer Gegenfläche innerhalb der Vakuumkammer, wobei die Objekt-Halte- und -Ausricht-Vorrichtung aufweist: – einen Objektträger (2) mit einem Objekthalteabschnitt (23), an dem das Objekt (1) befestigbar ist, und einem Kontaktierungsabschnitt (21) zum Kontaktieren eines Objektpositionierungsmittels, der eine erste sphärische Kontaktfläche (25) hat, – ein Objektpositionierungsmittel (5) mit einem Kontaktierungsabschnitt (51) zum Kontaktieren des Objektträgers, der eine zweite sphärische Kontaktfläche (55) hat, die komplementär zu der ersten sphärischen Kontaktfläche (25) ausgebildet ist, so dass die zweite sphärische Kontaktfläche (55) mit der ersten sphärischen Kontaktfläche (25) in unterschiedlichen Ausrichtungen von Objektpositionierungsmittel (5) und Objektträger (2) zueinander in sphärischen Flächenkontakt bringbar ist, und – einen Fixiermechanismus, der eingerichtet ist, um den Objektträger (2) und das damit in sphärischem Flächenkontakt stehende Objektpositionierungsmittel (5) selektiv lösbar aneinander zu fixieren oder für eine Relativbewegung zueinander freizugeben.
Patent DE-202013105702-U1 (DE)
Title: Straßenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2013-12-16
Abstract: Straßenablauf (1) mit einem Gehäuse (1a) mit einem Raum (1b) zur Aufnahme und mit Einrichtungen zur Zu- und Ableitung von Wasser mit wenigstens einer Zulauföffnung (1c) und wenigstens einer Ableitöffnung (1d), die etwa senkrecht zueinander angeordnet sind, und mit einer Tauchwand (1e), die den Raum (1b) in zwei Teilräume (1f, 1g) untergliedert, einen ersten Teilraum (1f), in den durch die Zulauföffnung (1c) Wasser einleitbar ist und einen zweiten Teilraum (1g), aus dem Wasser durch die Ableitöffnung (1d) einem anschließbaren Element (3a) zuleitbar ist, wobei die beiden Teilräume (1f, 1g) unterhalb der Tauchwand (1e) verbunden sind und in den beiden Teilräumen (1f, 1g) Wasser etwa auf gleichem Höhenniveau anstaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1a) modular aufgebaut ist und wenigstens ein Oberteil (1h) und ein Unterteil (1i) umfasst, die miteinander fluiddicht verbunden sind, wobei das Oberteil (1h) wenigstens einen Teil des Raumes (1b) zur Aufnahme und die Einrichtungen zur Zu- und Ableitung von Wasser aufweist, und dass die Tauchwand (1e) am Oberteil (1h) ausgebildet ist.
Patent DE-202014000081-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen und ergonomisch vorteilhaften Befestigen eines im Boden zu verankernden Schraubherings
IPC: E04H15/62
Filed: 2014-01-12
Abstract: Vorrichtung zum schnellen und ergonomisch vorteilhaften Befestigen eines im Erdreich verankerbaren Schraubherings (1), mit einer Einschraubhilfe (2) nebst einem im Bohrfutter (2.1) der Einschraubhilfe (2) angeordneten Schraubadapter (3), wobei der Korpus desselben zum Anbringen im Spannfutter (2.1) der Einschraubhilfe (2) einen Schraubadapter-Schraubkopf (3.1) mit einer Außenkontur in Form eines ersten Polygons (3.2) sowie zur Aufnahme eines Schraubhering-Schraubkopfes (1.1) mit einer Außenkontur in Form eines zweiten Polygons (4) eine Schraubkopf-Aufnahmeöffnung (3.3) mit entsprechend formschlüssig angepasster Innenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schraubkopf-Aufnahmeöffnung (3.3) des Schraubadapters (3) ein Bohreradapter-Schraubkopf (5.1) eines Bohreradapters (5) mit einer Außenkontur in Form des zweiten Poygons (4) form- und kraftschlüssig angeordnet ist und wobei in einer zentralen Bohreradapter-Aufnahmeöffnung (5.2) des Bohreradapters (5) ein Spiralbohrer (6) kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-202014001053-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-02-07
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug (1), aufweisend – eine Anzeigevorrichtung (21), – zumindest eine Ermittlungsvorrichtung (2, 3) zur Ermittlung von die Umgebung des Fahrzeugs (1) betreffenden Informationen; – eine Recheneinheit (23), – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (23) ausgeführt wird, die Recheneinheit (23) anleitet, folgende Schritte auszuführen: – Ermitteln, ob zumindest eine Lichtsignalanlage (26, 27) im Bereich einer momentanen Umgebung des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, basierend auf von der Ermittlungsvorrichtung (2, 3) ermittelten Informationen, – falls ermittelt wird, dass zumindest eine Lichtsignalanlage (26, 27) im Bereich der momentanen Umgebung des Fahrzeugs (1) angeordnet ist: – Ermitteln einer momentanen Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1), – Ermitteln eines Abstands des Fahrzeugs (1) zu der zumindest einen Lichtsignalanlage (26, 27), – Ermitteln einer Phase der zumindest einen Lichtsignalanlage (26, 27) basierend auf von der Ermittlungsvorrichtung (2, 3) ermittelten Informationen, – Ermitteln eines empfohlenen Fahrverhaltens zum Passieren der zumindest einen Lichtsignalanlage (26, 27), – Anzeigen von die Phase der zumindest einen Lichtsignalanlage (26, 27) betreffenden Informationen und Anzeige von das empfohlene Fahrverhalten betreffenden Informationen mittels der Anzeigevorrichtung (21).
Patent DE-202014003283-U1 (DE)
Title: -RGB LED Kanister Matrix-
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Ein 30 L Kanister für liquide Stoffe wird mittels eingebauter LED Beleuchtung (indirekt) zu einem dekorativen Beleuchtungselement und wird im Eventbereich eingesetzt. Dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindestange durch einen Kanister geführt und mit den in der Beschreibung genannten Bauteilen so verschraubt wird, dass die Verbindung der Kanister über die Gewindestange hergestellt wird. Der Kanister ist nicht das tragende Element in der Konstruktion. Die zweite Gewindestange in der Konstruktion verhindert das Verdrehen der Kanister bei z. B. Wind und dient darüber hinaus als Sekundärsicherung. Dadurch gekennzeichnet, dass ein so umgebauter Kanister nun mittels z. B. Kettennotgliedern mit beliebig vielen weiteren Kanistern verbunden werden kann.
Patent DE-202014006506-U1 (DE)
Title: Schleifanlage zum Austauschen einer Schleifscheibe
IPC: B23Q3/155
Filed: 2014-08-12
Abstract: Schleifanlage mit einer Schleifmaschine (10), welche eine rotierend und/oder schwingend angetriebene Kopfplatte (15) aufweist, die zum Aufnehmen und lösbaren Halten einer Schleifscheibe (5) ausgebildet ist, und mit einer Vorrichtung zum Austauschen der Schleifscheibe (5), wobei die Vorrichtung ein Anschlagelement (25) aufweist, an welches die Kopfplatte (15) mit der Schleifscheibe (5) in einer Abnahmeposition anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an einem Außenrand der Kopfplatte (15) mindestens eine Ausnehmung (18) vorgesehen ist, welche zum Hintergreifen der Schleifscheibe (5) einen Eingriffshohlraum zwischen der Schleifscheibe (5) und der Kopfplatte (15) bildet, – die Vorrichtung mindestens einen Abnahmefinger (31) aufweist, welcher zwischen einer Rückzugsposition und einer Eingriffsposition verstellbar ist, in welcher der Abnahmefinger (31) in eine der mindestens einen Ausnehmung (18) an der Kopfplatte (15) in der Abnahmeposition eingreift, und – die Vorrichtung eine Spanneinrichtung (30) aufweist, durch welche der mindestens eine Abnahmefinger (31) relativ zum Anschlagelement (25) verschiebbar ist, wobei der Abnahmefinger (31) zum Lösen der Schleifscheibe (5) an deren Rückseite zur Anlage kommt und die Schleifscheibe (5) am Anschlagelement (25) festspannt.
Patent DE-202014008657-U1 (DE)
Title: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren
IPC: A47F3/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Warenausgabeeinheit (1, 1') zur Selbstbedienungsentnahme von Brot, Brötchen, Baguette o. dgl. Backwaren (B), mit zumindest einem die Waren (B, B') auf einem Auflageboden (3) zu einer vorderen Entnahmeöffnung (4) hin verlagerbar aufnehmenden Vorratsbehälter (2, 2', 2''), der im Bereich der Entnahmeöffnung (4) zumindest eine mit einer innen liegenden Rücklagesperre (5) zusammenwirkende, als Hygienesicherung aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung schwenkbare und zur Wartung der Warenausgabeeinheit bedienbare Klappe (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (6, 6', 6'') mit der zumindest einen Rücklagesperre (5, 5', 5'') als eine zumindest phasenweise in einer Wartungsstellung feststellbare Wartungseinheit (W, W', W'') zusammenwirkt.
Patent DE-202014008700-U1 (DE)
Title: Betonrohr für Abwasserführung
IPC: F16L9/08
Filed: 2014-11-03
Abstract: Betonrohr für Abwasserführung mit zumindest weitgehend kreisförmigem Rohrquerschnitt, wobei ein oberer, für Schwallwasser bestimmter Teil gewölbeartig ausgebildet ist und ein unterer, für Trockenwetter-Abwasserführung vorgesehener Teil als Rinne erstellt ist, an die sich links und rechts je eine Neigungsfläche (Berme) anschließt, und bei dem des Weiteren eine Kunststoff-Rohrauskleidung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoff-Rohrauskleidung (3) im Umfang mehrteilig hergestellt ist und mit Verankerungselementen (8) versehen ist, mit denen sie im Beton des Betonrohres (2) verankert ist, und dass die Rohrauskleidungs-Teile (4 und 5) nach ihrer Montage übergangslos glatt miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202014008785-U1 (DE)
Title: Lenkgestänge für Gartentechnik
IPC: A01D34/62
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein Lenkgestänge (1) insbesondere für die Motoren-Gartentechnik, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Lenkgestänge (1) wenigstens ein Mittel (4) für die Befestigung wenigstens eines Akkumulators an sich angeordnet hat.
Patent DE-202014011605-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungssystem
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Hochdruckreinigungssystem, umfassend ein Hochdruckreinigungsgerät (12) mit einer Hochdruckpumpe (16) zum Steigern des Druckes einer Reinigungsflüssigkeit sowie zwei oder mehr voneinander unterschiedliche Austragseinheiten (48, 52, 56, 60, 64, 70) zum Austragen der Reinigungsflüssigkeit, die wahlweise in Fluidverbindung mit einem Pumpenauslass (22) der Hochdruckpumpe (16) bringbar sind, wobei die Austragseinheiten (48, 52, 56, 60, 64, 70) an eine Bedieneinheit (26) des Hochdruckreinigungssystems (10) anschließbar sind oder an zumindest einer Austragseinheit (48, 52, 56, 60, 64, 70) eine Bedieneinheit (26) angeordnet ist, wobei das Hochdruckreinigungssystem (10) eine Eingabeeinheit (96) umfasst, über die von einem Benutzer mindestens ein Förderparameter vorgebbar ist, wobei der mindestens eine Förderparameter von einer mit der Eingabeeinheit (96) gekoppelten Steuereinheit (82, 98) des Hochdruckreinigungssystems (10) gemäß der Vorgabe einstellbar ist, und wobei das Hochdruckreinigungssystem (10) eine mit der Steuereinheit (82, 98) gekoppelte Ausgabeeinheit (100) umfasst, an der abhängig von der Vorgabe des Benutzers ein Hinweis (116) bereitstellbar ist, der eine Empfehlung (118, 120, 122) mindestens einer Austragseinheit (48, 52, 56, 60, 64, 70) umfasst.
Patent DE-202014101220-U1 (DE)
Title: System zur Regulierung der Höhe des Grundwasserspiegels
IPC: E03B3/32
Filed: 2014-03-18
Abstract: System zur Regulierung der Höhe des Grundwasserspiegels, insbesondere durch den Wasserpegel von Regenwasser in einer Regenablaufrinne, gekennzeichnet durch eine Erdoberflächenpartie (1) mit Kapillaren (12), in der eine Kontrollvertiefung (6) mit Grundwasser (5) und mindestens eine Ablaufrinne (2) mit Regenwasser (4) ausgebildet sind, an die mindestens ein undurchlässiger Damm (3) angeschlossen ist, der auf seiner Oberseite mindestens ein Sicherheitsüberlaufsystem (31) und mindestens eine Durchlassöffnung (32) aufweist, an die mindestens ein einstellbarer Wasserstandsteil (33) angeschlossen ist, wobei die Ablaufrinne (2) über einen Wasseraustritt (11) und Bodenkapillare (12) an das Grundwasser (5) angeschlossen ist.
Patent DE-202014101818-U1 (DE)
Title: Metallgehäuse für den Einbau elektronischer Bauteile
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-04-16
Abstract: Metallgehäuse für den Einbau elektronischer Bauteile, mit einem durch einen lösbaren Deckel (2) verschlossenen Gehäuseunterteil (1), wobei im Anlagebereich des Deckels (2) am Gehäuseunterteil (1) eine separate Dichteinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung einen ersten Dichtstreifen (6) aufweist, der als reiner IP-Schutzstreifen gegen das Eindringen von Feuchtigkeit und Staub in einer vorgegebenen IP-Klasse, mindestens IP20, schützt und dass die Dichteinrichtung einen zweiten Dichtstreifen (7) aufweist, der eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Gehäuseunterteil und dem Gehäuseoberteil zur Realisierung eines ergänzenden EMV-Schutzstreifens herstellt.
Patent DE-202014103333-U1 (DE)
Title: Scharnier mit Federdämpfung
IPC: E05D7/086
Filed: 2014-07-18
Abstract: Scharnier mit Federdämpfung, umfassend: – einen Spindelhalter (1), der einen Halterkörper (11) aufweist, dessen zwei gegenüberliegende Seiten jeweils ein erstes und ein zweites Seitenteil (111, 112) bilden, wobei im Halterkörper (11) eine Spindelöffnung (12), eine Aufnahme (13) und ein Ölkanal (14) angeordnet sind, wobei die Aufnahme (13) und die Spindelöffnung (12) miteinander verbunden sind, wobei der Ölkanal (14) zwischen der Spindelöffnung (12) und der Aufnahme (13) angeordnet ist und sich an diese beiden anschließt, wobei in der Spindelöffnung (12) eine Drehachse (121) definiert ist, zu der das erste Seitenteil (111) parallel verläuft; – eine Spindel (2), die drehbar in der Spindelöffnung (12) des Halterkörpers (11) aufgenommen ist, wobei an einer Seite der Spindel (2) eine Positionierfläche (21) angeordnet ist; – eine Gleitstück-Buchse (3), die in der Aufnahme (13) des Halterkörpers (11) aufgenommen ist; – ein Gleitstück (4), an dessen einem Ende eine Durchgangsöffnung (41) angeordnet ist, wobei das Gleitstück (4) gleitend in der Gleitstück-Buchse (3) angeordnet ist, wobei im Inneren des Gleitstücks (4) und der Gleitstück-Buchse (3) eine Ölkammer (42) ausgebildet ist, in der Hydrauliköl gespeichert ist, wobei sich ein Ende des Gleitstücks (4) an der Positionierfläche (21) der Spindel (2) abstützt; – eine Federeinheit (5), die zwischen der Gleitstück-Buchse (3) und dem Gleitstück (4) angeordnet ist; – eine Rückflusssperreinheit (6), die in der Ölkammer (42) angeordnet ist; – ein Drosselventil (7), das am ersten Seitenteil (111) des Halterkörpers (11) angeordnet ist und sich in den Ölkanal (14) hineinstreckt; – ein erstes Verbindungselement (8), das an den Spindelhalter (1) angeschlossen ist; und – ein zweites Verbindungselement (9), das an die Spindel (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202014103512-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme mit Einstellmöglichkeit für ein Werkzeug
IPC: B23Q11/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Werkzeugaufnahme (1) zur Aufnahme eines Werkzeugs (4) und zur Drehkopplung des Werkzeugs (4) an eine Antriebsspindel einer Werkzeugmaschine, a) wobei die Werkzeugaufnahme (1) eine Leitung (5) und ein Einstellelement (7) mit einer Übergabeleitung (111) zum Hindurchführen eines Kühl- und/oder Schmiermittels (KS) zum Werkzeug (4) aufweist, b) wobei das Einstellelement (7) in montiertem Zustand des Werkzeugs (4) dieses in einer definierten axialen Position bezogen auf eine Längsachse der Werkzeugaufnahme (1) zumindest in einer Raumrichtung festlegt. c) wobei das Werkzeug (4) einen Leitungsabschnitt (6) zum Führen des Kühl- und/oder Schmiermittels (KS) an eine Bearbeitungsstelle aufweist und d) wobei im montierten Zustand des Werkzeugs (4) in der Werkzeugaufnahme (1) die Leitung (5) der Werkzeugaufnahme (1) an einer Kopplungsstelle (8) die Übergabeleitung (111) des Einstellelements (7) kontaktiert und die Übergabeleitung (111) des Einstellelements (7) den Leitungsabschnitt (6) des Werkzeugs (4) kontaktiert, so dass Kühl- und/oder Schmiermittel (KS) von der Leitung (5) der Werkzeugaufnahme (1) über die Übergabeleitung (111) in den Leitungsabschnitt (6) des Werkzeugs (4) strömt oder strömen kann, sowie e) eine Gaszuführleitung, insbesondere eine Luftzuführleitung (9, 91, 92, 93, 98, 115, 120), vorhanden ist, die ein unter Druck stehendes Druckgas, insbesondere Druckluft (DL), in den Bereich (98, 120) der Kopplungsstelle (8) leitet derart, dass das Druckgas, insbesondere die Druckluft, an der Kopplungsstelle (8) auf die Außenflächen der Leitung (5) der Werkzeugaufnahme (1) und der Übergabeleitung (111) des Einstellelements (7) wirkt und einem Austritt von Kühl- und/oder Schmiermittel (KS) an der Kopplungsstelle (8) entgegenwirkt.
Patent DE-202014104136-U1 (DE)
Title: Eine Schleifscheibe
IPC: B24B55/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine Schleifscheibe mit einem Hauptkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Hauptkörper (1) ein Gummiring (2) und ein Federring (3) angeordnet sind. Ferner weist der Hauptkörper (1) eine Schleifzone (4) auf. Des Weiteren besitzt der Hauptkörper (1) einige Luftkammern (5) sowie ein Luftventil (6). Der Gummiring (2) befindet sich am äußeren Bereich des Hauptkörpers (1). Der Federring (3) befindet sich zwischen dem Gummiring (2) und der Schleifzone (4).
Patent DE-202014105075-U1 (DE)
Title: Wasserschutzstruktur eines Motors
IPC: H02K5/10
Filed: 2014-10-23
Abstract: Wasserschutzstruktur eines Motors, umfassend einen Stator (10), der eine Vielzahl von Stahlblechen (101) und Wicklungen (102) aufweist, ein Gehäuse (11), das einen Aufnahmeraum (111) aufweist, der eine offene Seite (112) besitzt, wobei im Aufnahmeraum (111) eine Schaltungsplatte (12) angeordnet ist, die mit den Wicklungen (102) elektrisch verbunden ist, und einen Deckel (13), der an der offenen Seite (112) angeordnet ist und die Schaltungsplatte (12) verschließt.
Patent DE-202015002560-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit Ausgießer
IPC: B65D51/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Flüssigkeitsbehälter in Form einer Karaffe aus Glas, Kunststoff, Metall usw. mit einer durch den Flüssigkeitsdruck beim Ausgießvorgang öffnenden und sich anschließend wieder selbstständig schließenden, in einen Ausgießer angeordneten Einrichtung, wobei Behälter und Ausgießer lösbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der auf die Öffnung des Behälters (1) aufsetzbare, sich konusförmig erweiternde Ausgießer (2) im Inneren eine Einrichtung aufweist, die aus einem linsenförmigen Gebilde aus einer Halbschale (3) und einer dazu beweglichen Halbschalen (4) besteht und die Halbschalen (3, 4) über einen Schwengel (5) verbunden sind und im Inneren eine frei bewegliche Kugel (6) angeordnet ist.
Patent DE-202015005867-U1 (DE)
Title: Füllstück
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Füllstück für ein Schließen der Bauanschlussfuge zwischen einer von zwei Wänden aufgespannten, rechtwinkeligen Innenecke und einer abgerundeten Außenecke einer Wanne, einer Duschtasse oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllstück (1) ein Vollmaterial-Formteil aus einem elastischen Kunststoff ist, dass zwischen einer Oberseite (2) und einer Unterseite zwei Außenseiten (3, 4) des Füllstücks (1) unter Ausbildung einer scharfen Ecke (5) aufeinander senkrecht stehen und dass die freien Enden (7, 8) der Außenseiten (3, 4) von einem Wandbogen (9) geschlossen werden.
Patent DE-202015007721-U1 (DE)
Title: Bauweise eines transportablen, mobilen Wohn- oder Nutzgebäudes aus Raumzellen, über die Lebensdauer veränderbar
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-11-07
Abstract: Bauweise eines transportablen, mobilen Wohn- oder Nutzgebäudes aus Raumzellen, über die Lebensdauer veränderbar, dadurch gekennzeichet, dass mindestens grosse Teile der Wände leicht trennbar in tragende und dämmende Schalen ausgeführt sind, so daß das Raumzellen-Modul oder die Raumzellen-Module leicht äußerlich umgebaut werden können, leicht eine einwandfreie Winddichtigkeit (wieder) hergestellt und eine (neue) Wärmedämmung nahezu wärmebrückenfrei (wieder) erstellt werden kann. Eventuelle äußerliche Beschädigungen durch den Transport betreffen damit später im aufgebauten Zustand nicht mehr sichtbare Bauteile.
Patent DE-202015008084-U1 (DE)
Title: Warentrennstab zur Trennung von Einkaufswaren auf dem Warenlaufband beim Einzelhandel
IPC: G09F23/02
Filed: 2015-11-21
Abstract: Warentrennstab (6) mit einem länglichen Profilkörper (4) und einer im Profilkörper (4) befestigten in die Höhe ragenden Werbeträgerhalterung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Werbung (1) ohne manuelle Bearbeitung des Profilkörpers (4) als auch der Werbeträgerhalterung (2) an mindestens einer Öffnung der Werbeträgerhalterung (2) in diese einsetzbar oder aus dieser herausnehmbar ist.
Patent DE-202015100118-U1 (DE)
Title: Sicherungselement-Programmierschaltung
IPC: H01L27/112
Filed: 2015-01-13
Abstract: Schaltung zum Programmieren eines Sicherungselements, umfassend: eine Speicherzelle, die ein Sicherungselement aufweist, das eine erste Halbleitermaterial-Körperregion und eine Silicidschicht umfasst; eine Programmierschaltung, die ausgebildet ist, um einen Programmierstrom zu bilden, um das Sicherungselement zu programmieren; und ein Programmierelement, das ausgebildet ist, einen Wert des Programmierstroms zu steuern, wobei das Programmierelement eine zweite Halbleitermaterial-Körperregion aufweist, jedoch keine Silicidschicht.