baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014785-U1 (DE)
Title: Stützbandage
IPC: A61F5/14
Filed: 2007-10-23
Abstract: Stützbandage,
insbesondere Metatarsalbandage, zur Stützung des Mittelfußes, mit
einem Zugband (2), das ringförmig
um das zu bandagierende Körperglied
führbar
ist, sowie einem vorzugsweise etwa kissenförmigen Druckelement (3), das
an dem Zugband (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Befestigung des Druckelements (3) an dem Zugband (2) in Längsrichtung des
Zugbands (2) verstellbar ist.
Patent DE-202007015699-U1 (DE)
Title: Schlittschuh
IPC: A63C3/00
Filed: 2007-11-10
Abstract: Schlittschuh
mit einer daran befestigten Laufschiene, dadurch gekennzeichnet,
dass am Schlittschuh (10) oder an der Laufschiene (14) ein Beleuchtungsorgan
(18) angebracht ist.
Patent DE-202007017724-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für Hochdruckanlagen speziell Innenhochdruckpressen
IPC: B21D26/041
Filed: 2007-12-17
Abstract: Überwachungssystem für Hochdruckanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren vorgesehen sind, die direkt am Werkzeug oder Zuführrohr angebracht sind und die über einen Verstärker mit dem Auswerterechner verbunden sind.
Patent DE-202007018528-U1 (DE)
Title: System zur provisorischen Herzstimulation durch Funkfrequenz für den Schrittmacheraustausch
IPC: A61N1/362
Filed: 2007-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur provisorischen Funkfrequenzherzstimulation während eines Schrittmacheraustauschs
(PM), beinhaltend:  – eine
Druckklemme (1)  – eine
an der Druckklemme (1) montierte unter Funkfrequenz öffnende
Spule (2)  – einen
externen frequenzregelbaren Impulsgenerator (3)
Patent DE-202007019539-U1 (DE)
Title: Modifiziertes Schachspiel
IPC: A63F3/02
Filed: 2007-10-19
Abstract: Schachähnliches Spiel, gebildet aus: a) Spielfiguren, darunter Bauern, ein König, eine Dame, Türme, Läufer und Springer, und gegnerische Spielfiguren, darunter Bauern, ein König, eine Dame, Türme, Läufer und Springer, die jenen im konventionellen oder herkömmlichen Schach gleichen und alle Fähigkeiten zum Ziehen, Schlagen und Umwandeln aufweisen, die ihre Gegenstücke im herkömmlichen Schach aufweisen; b) eine zusätzliche Figurenart, hier als Zauberer bezeichnet, der nur einen gegnerischen Zauberer schlagen oder nur von einem gegnerischen Zauberer geschlagen werden kann; und c) ein Spielbrett in der Form eines herkömmlichen Schachbretts, jedoch mit zwei zusätzlichen Reihen oder Spalten, sodass das Brett zehn Felder breit und acht Felder tief ist; und d) eine Anfangsanordnung der Figuren wie beim herkömmlichen Schach, unter der Ausnahme, dass Zauberer zwischen den Türmen und Springern stehen sollen und zusätzliche Bauern vor den Zauberern stehen sollen.
Patent DE-202008000349-U1 (DE)
Title: Blutdruckmeßgerät mit einem winkelverstellbaren Display
IPC: A61B5/02
Filed: 2008-01-09
Abstract: Blutdruckmeßgerät mit einem
winkelverstellbaren Display, wobei der Maschienenkörper (20) bestehend
aus  einem Gehäuse
(21), das eine Achsbüchse
(22) aufweist,  einem Deckel (23), der mit dem Gehäuse (21)
verbunden ist und einen Aufnahmeraum (232) aufweist,  einem
Drehkörper
(40), der drehbar im Aufnahmeraum (232) angeordnet ist und eine
Achse (411) aufweist, die in die Achsbüchse (22) gesteckt werden kann,
und  einem Display (50), das im Drehkörper (40) angeordnet ist;  dadurch
kann das Display (50) durch den Drehkörper (40) gedreht werden.
Patent DE-202008004980-U1 (DE)
Title: Overall mit integriertem Gurtzeug
IPC: A41D13/02
Filed: 2008-04-09
Abstract: Mit
integriertem Gurtzeug versehener Overall, mit  einem Körperteil
(10), das aufweist:  ein Rumpfabschnitt (11) mit  einem
Vorderbereich,  einem Rückbereich  einem
Halsende,  einem unteren Ende;  mehreren Gliedmaßen-Öffnungen
(111), die entsprechend dem Hals, den Armen und den Beinen des Benutzers
ausgebildet sind,  einer Zugangsöffnung, die in einem zentralen
Bereich des Rumpfabschnitts (11) des Körperteils (10) ausgebildet
ist, und  einer Verbindungsvorrichtung nahe der Zugangsöffnung; und  einem
an den Körperteil
(10) genähten
Sicherungsgurtzeug (20) mit  einer Brust-Bindung (23), die an
den Vorderbereich des Rumpfabschnitts (11) des Körperteils (10) genäht ist,
und  einer Verbindungsleine (24), die mittels einer Schleife
am Rückbereich
des Rumpfabschnitts (11) des Körperteils
(10) befestigt ist.
Patent DE-202008005648-U1 (DE)
Title: Breadbord
IPC: B01L9/00
Filed: 2008-04-08
Abstract: Breadboard
(1) zur Halterung von Bauteilen, insbesondere optischen Bauteilen,
mit:  a) einer oberen Platte (2) zur Halterung der Bauteile
auf der oberen Platte (2),  b) einer unteren Platte (3), die
im Wesentlichen parallel zu der oberen Platte (2) in einem bestimmten
Abstand unter der oberen Platte (2) angeordnet ist, und  c)
mindestens einem Abstandshalter (4; 8), der zwischen der oberen
Platte (2) und der unteren Platte (3) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) der Abstandshalter (4; 8) im Wesentlichen
aus einem faserverstärkten Material besteht.
Patent DE-202008007301-U1 (DE)
Title: Leichtbauteil mit einer primär erzeugten dekorativen Oberfläche
IPC: B29C70/40
Filed: 2008-05-30
Abstract: Leichtbauteil
aus verstärktem
duroplastischen Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass durch Auflegen
einer vorimprägnierten
Dekorschicht bereits während
des Pressens die endgültige
Oberfläche
erzeugt wird.
Patent DE-202008007527-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kieferorthopädischen Korrekturbehandlung, insbesondere zur Behebung der Fehlstellung von Backenzähnen
IPC: A61C7/10
Filed: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zur kieferorthopädischen Korrekturbehandlung, insbesondere
zur Behebung der Fehlstellung von Backenzähnen, wobei die
Vorrichtung einerseits an einer Stützvorrichtung befestigt
ist und andererseits an dem jeweiligen Backenzahn federbelastet
angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem
in einer Hülse (4) axial geführten und von einer
Druckfeder (5) beaufschlagten Schubelement (6) besteht, an dessen
freien, aus der Hülse (4) herausragenden Ende (7) ein Anschlussstück
(8) vorgesehen ist, das an der aus einer vorzugsweise in den jeweiligen
Kiefer (9) einschraubbaren Ankerschraube (10) gebildeten Stützvorrichtung
(3) angreift, und dass an einer Außenseite (19) der Hülse
(4) eine weitere Hülse (32) angeordnet ist, in deren Innenbohrungen
(33) ein parallel zur Hülse (4) verlaufender Distanzstab (34)
geführt und gelagert ist, dessen zu dem Anschlussstück
(8) gerichtetes Ende (23) sich je nach erforderlicher Auszugslänge
des Distanzstabes (22) mit einer sich über einen Teilbereich
des Distanzstabes (22) erstreckenden Verzahnung (35) an mindestens
einem Rastzahn (36) der weiteren...
Patent DE-202008009758-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein photovoltaisches Solarmodul
IPC: H01L31/048
Filed: 2008-07-16
Abstract: Rahmen
für ein photovoltaisches Solarmodul, bestehend aus unter
einem Winkel (α) zusammenstoßenden, abgelängten
und miteinander verbundenen E-Profilstangenabschnitten (1.1 bis
1.n), mit einem oberen E-Schenkel (2) und einem mittleren E-Schenkel
(3), zwischen denen das zu rahmende Laminat (5) angeordnet ist,  und
einem unteren, als Auflager für den Rahmen dienenden E-Schenkel
(4),  wobei das E-Profil mindestens einen zwischen dem mittleren
und dem unteren E-Schenkel (3, 4) in E-Profilstangenlängsrichtung
verlaufenden Kanal (6, 7) aufweist, in den jeweils ein Befestigungselement
(8) des benachbarten E-Profilstangenabschnittes (1n + 1) form- und/oder
kraftschlüssig eingreift.
Patent DE-202008010828-U1 (DE)
Title: Parkschutz
IPC: E01F15/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: Parkschutz (100), der auf Kraftfahrzeugparkplätzen zwischen den einzelnen Stellplätzen angeordnet ist, mit einem Schutzelement (1), das gegen eine Rückstellkraft bewegbar ist, und mit einer Aufhängung (2), an der das Schutzelement (1) aufgehängt ist, wobei die Aufhängung (2) Befestigungsstellen (11) an dem Schutzelement (1), Aufhängestellen (6) und Verbindungselemente (10) zwischen den Befestigungsstellen (11) und den Aufhängestellen (6) umfasst.
Patent DE-202008017597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kommissionieren von Waren jedweder Art
IPC: B65G1/137
Filed: 2008-04-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Kommissionieren von Waren (1) jedweder Art, mit einem Gehäuse (11) zur Halterung einer Kommissionierliste (40) umfassend diverse in Zeilen (41) und Spalten (42) angeordnete Auftragsinhalte (43), wobei in dem Gehäuse (11) je Zeile (41) wenigstens ein ansteuerbares optisches Anzeigeelement (21, 22, 23) angeordnet ist.
Patent DE-202009000476-U1 (DE)
Title: Schornsteineinsatz zur Entnahme von Ruß und Flugasche
IPC: F23J13/06
Filed: 2009-01-08
Abstract: Schornsteineinsatz zur Entnahme von Ruß und Flugasche dadurch gekennzeichnet, dass der Schornsteineinsatz in Höhe und Breite so dimensioniert ist, dass er durch eine handelsübliche Reinigungsklappe (Kamintür) in den Schornstein eingesetzt werden kann.
Patent DE-202009001523-U1 (DE)
Title: Räumgerät zum Räumen von Bodenflächen, insbesondere von landwirtschaftlich genutzten Flächen aus Sand, Kies und Geröll
IPC: F41H11/16
Filed: 2009-02-06
Abstract: Gerät zu, Räumen von Bodenflächen, insbesondere von landwirtschaftlich genutzten Flächen und Flächen aus Sand, Kies oder Geröll, mit  einem Gehäuse (1), das eine Bodenplatte (2), Seitenwände (3) und eine Abdeckung (4) aufweist und in Arbeitsrichtung (X) an der Frontseite (5) und der Rückseite (6) offen ist,  Tragelementen (7) zur Abstützung des Gehäuses (1) auf einer zu bearbeitenden Bodenfläche,  einem im Gehäuse (1) angeordneten Walzenbrecher (8), der mindestens zwei einen Walzenspalt bildende Brecherwalzen (10) zur Zerkleinerung von Material aufweist, und  einer Fördereinrichtung (9), die innerhalb des Gehäuses (1) vor dem Walzenbrecher (8) angeordnet ist und das bei einer Vorwärtsbewegung des Gehäuses (1) an der Frontseite eintretende Material dem Walzenbrecher (8) zuführt,  wobei das Gehäuse (1) detonationsfest ausgebildet ist und an der Frontseite (5) eine größere Breite aufweist als an der Rückseite und wobei zwischen den Tragelementen (7) und dem Gehäuse (1) Einstellmittel (11) vorgesehen sind, um...
Patent DE-202009001888-U1 (DE)
Title: Verpackungsmittel
IPC: B65D5/52
Filed: 2009-02-18
Abstract: Verpackungsmittel für den Souvenir- und Werbebereich, insbesondere zur Verpackung und Darreichung von Süßwaren, gekennzeichnet durch  – einen Aufnahmebehälter (1) mit einer an die Form eines Wahrzeichens oder anderen bekannten Bauwerks einer Stadt oder Region angenäherten Außenkontur und einer ebenen Rückseite, die von einer temporär abgedeckten Öffnung (3) mit an deren Rand angeformtem Anschlagbund (4) gebildet ist, sowie  – eine an einer ersten Falz- oder Abreißlinie (6) zusammenfaltbare Faltpappe (12) mit im oberen Bereich (7) ausgebildeter Ausnehmung (8), deren Kontur der Außenkontur des Aufnahmebehälters (1) an der Öffnung (3) entspricht, wobei  – der in die Ausnehmung gesteckte Aufnahmebehälter (1) radial in der Ausnehmung (8) und mittels des Anschlagbundes (4) axial an den Innenflächen des oberen und unteren Bereichs (7, 9) der zusammengeklappten, an den Enden miteinander verbundenen Faltpappe (12) arretiert ist.
Patent DE-202009001984-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit Elektrowärmer zur Wärmebehandlung
IPC: A61F7/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Schutzvorrichtung mit Elektrowärmer zur Wärmebehandlung, umfassend:  – einen Hauptkörper (1) der Schutzvorrichtung, an dem ein Aufnahmeteil (11) zur Aufnahme einer Steuervorrichtung (3) vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeteil (11) eine Aushöhlung (111) aufweist, auf das eine lichtdurchlässige Membran (112) angebracht ist;  – eine Wärmeerzeugungsschicht (2), die an der Innenseite des Hauptkörpers (1) der Schutzvorrichtung montiert ist und hochohmige Faser (21), ein mit den hochohmigen Fasern (21) verbundenes elektrisch leitfähiges Kabel (22) und eine die hochohmigen Faser (21) und das elektrisch leitfähige Kabel (22) umhüllende Abdeckschicht (23) umfasst, wobei das elektrisch leitfähige Kabel (22) sich außerhalb der Abdeckschicht (23) erstreckt, und am freien Ende des elektrisch leitfähigen Kabels (22) ein Stecker (221) vorgesehen ist; und  – eine Steuervorrichtung (3), an deren Ende ein Einsteckloch (31) vorgesehen ist, in das der Stecker (221) des elektrisch leitfähigen Kabels (22) der Wärmeerzeugungsschicht (2) einsteckbar und damit verbindbar ist, wobei an der Steuervorrichtung...
Patent DE-202009006885-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Kabeln
IPC: H02G3/32
Filed: 2009-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Kabeln oder dergleichen in einem Kabelkanal, gekennzeichnet durch eine ovale Klemmscheibe (1), in deren Mitte ein Montageschlitz (5) zum Einstecken eines Schraubendrehers vorgesehen ist.
Patent DE-202009008372-U1 (DE)
Title: Magnetischer Positionsgeber
IPC: G01B7/30
Filed: 2009-06-17
Abstract: Magnetischer Positionsgeber (1) zur Betätigung von magnetischen Winkelsensoren mit  – einer Basisplatte (3) und  – wenigstens einer Befestigungsbohrung (4),  – zwei Gebermagneten (14a, b), die bezüglich der Mitte des Basisplatte (3) gegenüberliegend angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Basisplatte (3) ein Stanz-Biegeteil aus Blechmaterial ist.
Patent DE-202009009634-U1 (DE)
Title: Bügelhilfe-Federstahldraht zum Bügeln von Hemden- und Blusen-Ärmeln
IPC: D06F85/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Bügelhilfe dadurch gekennzeichnet, dass ein Federstahldraht, vorgebogen in einer U-, V-, W- oder ähnlichen Form, dazu dient, um Hemdenärmel, Blusenärmel oder Ärmel von Pullovern zu bügeln.  – In U-, V- oder W-Form geformte Bügelhilfe (4) hat eine Schenkellänge von mindestens 30 cm und einen Durchmesser von mindestens 2 mm  – Beide Schenkelenden (1) und (2) sind mit hitzebeständigen Plastikschläuchen oder Schutzkappen (3) abgedeckt.  – Die Federstahlschenkel (1) und (2) können entweder beidseitig einheitlich lang sein oder eine längere Seite (1) haben.
Patent DE-202009010867-U1 (DE)
Title: Fersen-Schutzpolster
IPC: A61F13/06
Filed: 2009-08-11
Abstract: Fersen-Schutzpolster, nachfolgend Polster genannt, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem ovalförmigen Kautschuk-Element besteht, dessen Mittelpunkt über eine Aussparung verfügt sowie mit einer in das Polster integrierten Befestigungsvorrichtung versehen ist.
Patent DE-202009010925-U1 (DE)
Title: Übersteigschutz
IPC: E04H17/00
Filed: 2009-08-12
Abstract: Der Übersteigschutz in seiner speziellen abgekanteten Form mit seinen besonderen Konstruktionsmerkmalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrägen (1 + 1a) im Winkel von unter 90° getrennt von einer 5 cm breiten Abkantung voneinander stehen und eine Seitenlänge von 15 cm aufweisen.
Patent DE-202009012672-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsmatte für Schlauchliner-Kanalsanierung
IPC: B29C63/04
Filed: 2009-09-17
Abstract: Verbindung einer Wärmeübertragungsmatte bestehend aus Kunststoff, z. B. EPDM oder anderen beweglichen Kunststoffen für einen Schacht-, Kanal- oder Rohrbauwerk mit Glasfaserkunststoff(GFK)-Rohrsystemen, die die Besonderheit aufweist, dass die flexible Wärmeübertragungsmatte mit einem Gemisch aus Harz, Härter und Fasermaterial umhüllt, umwickelt oder umsprüht ist. Durch dieses besondere Verfahren ist es möglich, unterschiedlichste Rohrquerschnittsgeometrie zu erzeugen.
Patent DE-202009018088-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für Leichtbauplatten, insbesondere Wabenplatten
IPC: A47B95/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Möbelbeschlag für Möbelplatten in Form von Leichtbauplatten, insbesondere Wabenplatten, Hohlplatten Sandwichplatten o. dgl. zur Befestigung der Möbelplatte an Raum- oder Möbelwänden, mit einem in die Möbelplatte einsetzbaren Beschlagbauteil, welches zur Aufnahme eines Funktionsbauteils dient, mittels dem die Befestigung oder Verbindung mit einer Raum- oder Möbelwand herstellbar ist oder andere Funktionsbauteile wie Möbelrollen und Möbelgleiter, Höhenverstellvorrichtungen, Exzenterbeschläge u. dergl. an der Leichtbauplatte befestigbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das in die Möbelplatte einsetzbare Beschlagbauteil als ein von der Kantenseite der Möbelplatte einsetzbares Beschlagteil (1) ausgebildet ist,  und dass das Beschlagteil ein in die Hohlplatte eintauchendes Einbauteil (2) und ein im Kantenbereich sich einfügendes Aufnahmeteil (3) aufweist, wobei das Einbauteil (2) und das Aufnahmeteil (3) zur Aufnahme von Beschlagsteilen eines Funktionsbauteils zwecks Verbindung mit einer Raum- oder Möbelwand dient.
Patent DE-202010002173-U1 (DE)
Title: Installierungseinrichtung für ein Oberkiefermodell
IPC: A61C11/00
Filed: 2010-02-11
Abstract: Installierungseinrichtung für ein Oberkiefermodell in einem Artikulator, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufbissplatte (1) verwendet wird, die im Artikulator (6) mittels eines Transfergerätes (5) lagegenau positionierbar ist, wobei die Positionsbestimmung mit Hilfe eines Datensatzes (2) einer speziellen Software durchführbar ist.
Patent DE-202010002695-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ausleuchtung der Oberfläche eines Bauteils
IPC: F21V7/10
Filed: 2010-02-23
Abstract: Einrichtung zur Ausleuchtung der Oberfläche (3) eines Bauteils (2), mit einer Lichtquelle (4), einem zwei Teilflächen (6, 7) bereitstellenden Reflektor (5) und zwei Reflektoreinrichtungen (8, 9), wobei die erste Reflektoreinrichtung (8) mit der einen Teilfläche (6) und die zweite Reflektoreinrichtung (9) mit der anderen Teilfläche (7) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilflächen (6, 7) jeweils durch eine Mehrzahl von Reflektorlamellen (15, 16) gebildet sind, wobei benachbarte Reflektorlamellen (15, 16) einer Teilfläche (6, 7) unter Belassung eines jeweiligen Spalts (S) beabstandet voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202010005090-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D81/38
Filed: 2010-04-15
Abstract: Transportbox mit einem einen Boden (16) und sich vom Boden (16) aus erstreckende Wände (18) aufweisenden, einen Transportraum (20) begrenzenden einstückigen Behälter (12), welcher aus einem Partikelschaumstoff aus expandiertem Polypropylen (EPP) besteht, der eine Vielzahl von miteinander versinterten Schaumpartikeln aufweist, wobei die Schaumpartikel jeweils eine Außenwand und einen von der Außenwand umschlossenen, im wesentlichen hohlen Innenraum aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwände der Schaumpartikel an den den Transportraum (20) begrenzenden Innenflächen (22) des Behälters (12) dicker sind als an den übrigen Stellen des Behälters (12) und eine Innenhaut (24) am Behälter (12) bilden.
Patent DE-202010005701-U1 (DE)
Title: Eckverbinder mit Standfuß
IPC: A47B91/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Bodenseitiger Eckverbinder (1) für Rohrrahmenmöbel mit einem Standfuß (2) und daran angeordnetem Standfußteller (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Standfußteller (3) in Einbausituation des Eckverbinders sowohl horizontal als auch vertikal versetzt zum Rohrrahmen angeordnet ist.
Patent DE-202010005927-U1 (DE)
Title: Hitzebeständige Schutzfolie für den Küchensektor
IPC: B08B17/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die Benutzung der Folie als hitzebeständiger Oberflächenschutz im Haushaltsbedarf, dadurch gekennzeichnet, dass sie Oberflächen, Induktionskochfelder und Arbeitsflächen vor Schmutz schützt.
Patent DE-202010006092-U1 (DE)
Title: Schleifeinrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Körpern aus geschäumten Kunststoffen oder verpressten Faserstoffen
IPC: B24B55/10
Filed: 2010-04-25
Abstract: Schleifeinrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Körpern aus geschäumten Kunststoffen oder verpressten Faserstoffen zur Dämmung und Isolierung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte (1) Öffnungen (3) aufweist, dass an jeder der Öffnungen (3) wenigstens eine Erhöhung angeordnet ist, dass sich auf der den Erhöhungen gegenüberliegenden Oberfläche der Platte (1) ein Handgriff (2) oder ein Befestigungsmittel befindet, dass die Platte (1) und die Erhöhungen einstückig ausgebildet sind und dass die Platte (1) aus einem Kunststoff besteht.
Patent DE-202010006103-U1 (DE)
Title: Trainingshilfe für Golfabschläge
IPC: A63B69/36
Filed: 2010-04-26
Abstract: Trainerhilfe für Golfabschläge, bestehend:  – aus einer Schlägerebene 1 und einer Aufstelleinheit 2  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Schlägerebene aus mehreren Elementen 3 zusammensteckbar ist und einer Einrichtung 2 die die Ebene in eine aufrechte Position aufstellt
Patent DE-202010006493-U1 (DE)
Title: Halterung für einzelne Blumen/Zweige in einem weiten Gefäß (Vase/Schale)
IPC: A47G7/07
Filed: 2010-05-05
Abstract: Die stabile Haltung für einzelne Blumen/Zweige in einem weiten Gefäß (Schale, Vasen) ist  dadurch gekennzeichnet,  dass die beispielsweise quaderförmige Halterung (1) durch zwei Stäbe (2), welche in gegenüberliegenden Löcher/Öffnungen (4) in ein Gefäß (3) geschoben werden, mittels Klemmwirkung fixiert werden.  dadurch gekennzeichnet  dass die Steckhalterung (1) mindestens ca. 1,5 × 1,5 × 1,5 cm maximal Ca. 4 × 4 × 4 cm,  vorzugsweise ca. 2,8 × 2,8 × 2,8 cm groß ist  dadurch gekennzeichnet  dass die Stäbe (2) biegsam sind und mindestens einen Durchmesser von ca. 0,3 cm, maximal ca. 1,5 cm und vorzugsweise ca. 0,5 oder 0,6 cm dick sind.  dadurch gekennzeichnet  dass die Löcher/Öffnungen (4) für die Stäbe (2 Stück) gegenüberliegen im Gefäß (Schale, Vase) in einer ovalen oder rechteckigen Form,  breit: ca. 1 cm, maximal ca. 2,5 cm, vorzugsweise ca. 1,8 cm  hoch: ca. 1 cm,...
Patent DE-202010008600-U1 (DE)
Title: Hilfsfahrantrieb
IPC: B60S9/215
Filed: 2010-09-21
Abstract: Hilfsfahrantrieb für ein Fahrzeug (1), insbesondere einen Anhänger, wobei der Hilfsfahrantrieb (2) mindestens eine Antriebseinheit (10) mit einem Antriebselement (11) aufweist, das mit einem Fahrzeugrad (7) in Treibverbindung bringbar ist, wobei das Antriebselement (11) von einem Elektromotor (13) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsfahrantrieb (2) eine Schnittstelle (21) für den Anschluss einer externen Stromversorgung (22), insbesondere eines örtlichen Stromnetzes, aufweist.
Patent DE-202010011705-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Vorrichtung zur Herstellung einer Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (40), insbesondere zur Verwendung als Fahrtzielanzeige, mit einer Leiterplatte (20), die auf wenigstens einer Vorderseite eine Mehrzahl von Anzeigeelementen (22) aufweist, wobei wenigstens auf der Vorderseite wenigstens eine Lage (24) aus einem geschmolzenen und vernetzten Schmelzklebermaterial angeordnet ist, die die Anzeigeelemente (22) bedeckt, wobei das Schmelzklebermaterial für sichtbares Licht durchlässig ist.
Patent DE-202010014644-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
IPC: F16C39/02
Filed: 2010-10-26
Abstract: Warmwasserspeicher (1) mit wenigstens einer Behälterwand (10) und einer den Warmwasserspeicher (1) umgebenden Wärmedämmschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der wenigstens einen Behälterwand (10) und der Wärmedämmschicht (2) eine Kautschukschicht (3) angeordnet ist, die dazu geeignet ist zu verhindern, dass Kondenswasser an die Behälterwand (10) dringt.
Patent DE-202010015043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen von Menschen
IPC: G01G19/44
Filed: 2010-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Wiegen von Menschen, insbesondere Körperanalyse- sowie Körperfettwaage, im Wesentlichen bestehend aus einem flächigen Gehäuse, welches Messeinrichtungen aufweist und dessen Oberfläche als Standfläche für einen Menschen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (13) eine im Wesentlichen zentrale Erhebung (14) aufweist, die zwischen den Füßen (17) eines auf der Standfläche (13) angeordneten Menschen positioniert ist, wobei die zentrale Erhebung (14) Steigungsflächen (16) aufweist, die der Unterstützung der Längsgewölbe der Füße (17) dienen.
Patent DE-202010015545-U1 (DE)
Title: Sportgerät 2-geteilter Hanbo (Stock)
IPC: F41B15/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: 2-geteilter Hanbo als Sportgerät, in auseinander geschraubtem in einer Sporttasche transportiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Holzteile (1) in die Aluteile (2) eingepresst und verklebt sind.
Patent DE-202010015844-U1 (DE)
Title: Spiegelhusse mit Signalwirkung
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Spiegelhusse mit einem Grundkörper aus einem faltbaren Material, die über das Gehäuse eines Außenrückspiegels eines Fahrzeugs gezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) auf einer in Fahrtrichtung zeigenden Außenfläche (23) wenigstens einen Signalbereich (25) zur Abgabe eines optischen Warnsignals an den entgegenkommenden Verkehr aufweist.