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Patent DE-102007017668-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine und Verfahren zur Überwachung, ob die Kurbelgehäuseentlüftung angeschlossen worden ist
Inventor: OFNER BERND
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine aufgeladene Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mit einer Entlüftungsvorrichtung des Kurbelgehäuses der Brennkraftmaschine und einem Verdichter zur Aufladung der Brennkraftmaschine. Vor dem Verdichter ist eine Einleitöffnung zum Einleiten des Kurbelgehäusegases und stromabwärts hinter dem Verdichter ein Sensor zur Bestimmung des Ladedrucks des Verdichters vorgesehen. Die Einleitöffnung ist über eine erste Verbindung zur Luftführung, insbesondere eine Schlauchverbindung, mit dem Kurbelgehäuse verbunden. Um eine kostengünstige Überwachung der Entlüftung des Kurbelgehäuses der Brennkraftmaschine zu realisieren, wird vorgeschlagen, dass hinter dem Verdichter eine mit dem Ladedruck des Verdichters beaufschlagte Öffnung vorgesehen ist. Die erste Verbindung zur Luftführung weist eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen der mit dem Ladedruck beaufschlagten Öffnung auf und die Verschlussvorrichtung verschließt die Öffnung, falls die erste Verbindung an der Einleitöffnung angebracht wird.
Patent DE-102007020476-A1 (DE)
Title: Vorderkantenverlauf für Turbomaschinenkomponenten
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F01D5/14
Filed: 2007-04-27
Abstract: Der
Vorderkantenverlauf von Turbomaschinenkomponenten wie Lauf- und
Leitschaufeln ist mathematisch exakt und wiederholbar und aerodynamisch vorteilhaft
durch die jeweilige axiale Koordinate in Richtung der Maschinenachse
in Bezug auf die prozentuale Schaufelhöhe ausgehend von der Spitze
der Schaufel entsprechend Gleichung (1)  und ausgehend von der Nabe
der Schaufel entsprechend Gleichung (2)  definiert, worin die Pfeilung Spitze  bzw. die Pfeilung Nabe  den entsprechend
den Betriebsbedingungen festgelegten Pfeilungswinkel an der Spitze
bzw. der Nabe und die Erstreckung die Höhe in Prozent der Schaufelhöhe darstellt, über die
der Pfeilungswinkel in Bezug auf die zur axialen Koordinate senkrechte
Koordinate von 0° abweicht.
Patent DE-102007023118-A1 (DE)
Title: Noise vibration harshness measuring system for collecting and recording of noise vibration harshness emissions of product particularly of vehicle, has receiving medium formed to accommodate subjective feeling of one or more test person
Inventor: LIESKE DIRK
IPC: G01H1/00
Filed: 2007-05-16
Abstract: The measuring system has multiple of sensors (4) for the collection of the noise vibration harshness (NVH) emissions. A receiving medium (6) is formed to accommodate the subjective feeling of one or more test persons (5) on the NVH emissions as receiving signals and which is arranged or interconnected such that the receiving signals are time-correlated with the measuring signals and are recorded in the receiving module (8). An independent claim is also included for a method for the collection of receiving signals.
Patent DE-102007024226-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: SZABO PATRIC
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-05-11
Abstract: Um ein Brennstoffzellenmodul, umfassend ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete Anoden-Elektrolyt-Kathoden-Einheit mit einer Anode, einem Elektrolyten und einer Kathode, wobei ein erster Gehäuseteil mit einer ersten Elektrode elektrisch verbunden ist, bereitzustellen, welches zuverlässig im Betrieb ist, ist vorgesehen, dass die erste Elektrode und/oder ein Elektrodenträger über eine Lotschicht mit einem zweiten Gehäuseteil elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Gehäuseteil auf dem gleichen elektrischen Potential wie der erste Gehäuseteil liegt.
Patent DE-102007025441-A1 (DE)
Title: Lastverstelleinrichtung
Inventor: VOGLER HANS-ULRICH
IPC: F02D9/10
Filed: 2007-05-31
Abstract: Die
Erfindung bezieht sich auf eine Lastverstelleinrichtung für ein die
Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmendes, insbesondere als Drosselklappe
ausgebildetes, auf einer Stellwelle 2 in einem Gehäuse angeordnetes
Stellglied, wobei die Stellwelle 2 über ein drehfest mit ihr verbundenes
Stellteil mittels eines reversierbar antreibbaren Stelltriebes zwischen
einer durch einen Minimallastanschlag 8 definierten Minimallaststellung
und einer einen Volllastanschlag definierten Volllaststellung um
die Drehachse der Stellwelle 2 schwenkbar antreibbar ist. Durch
eine Rückstellfeder
ist die Stellwelle 2 in Minimallastrichtung beaufschlagt. Das Stellteil
ist von einem Schenkel 9, 14 einer Drehfeder beaufschlagbar, die radial
außerhalb
des Schwenkbereichs des Teils fest angeordnet ist, wobei der Schenkel
9, 14 der Drehfeder in den Schwenkbereich des Stellglieds ragt.
Patent DE-102007025590-A1 (DE)
Title: Einbrennbare siebdruckfähige Antireflexbeschichtung für Glas
Inventor: FRITSCHE KLAUS-DIETER
IPC: C03C17/30
Filed: 2007-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Herstellung einer Antireflexionsbeschichtung, umfassend ein Kondensat, erhältlich durch Kondensation von Silicium-Verbidnungen der allgemeiner Rest X gleich oder verschiedenen sind und hydrolysierbare Gruppen oder Hydroxylgruppen bedeuten, die Reste R gleich oder verschieden sind und nicht hydrolysierbare Gruppen bedeuten und n 0, 1, 2 oder 3 ist, wobei die Zusammensetzung mindestens ein polymeres Rheologie-Steuerungsmittel und mindestens ein Lösungsmittel mit einem Siedepunkt von mindestens 150°C umfasst. Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung und die Verwendung der vorliegenden Zusammensetzung. Die Zusammensetzung kann insbesondere mit Siebdruckverfahren auf Substrate aufgetragen werden.
Patent DE-102007027326-A1 (DE)
Title: Gas collecting device for collecting gaseous sample for analysis of sample, has gas collecting module with diaphragm pump that is effectively connected with controller and power supply e.g. battery, of flying apparatus i.e. micro drone
Inventor: GROS MICHAEL
IPC: G01N1/24
Filed: 2007-06-14
Abstract: The gas collecting device has a flying apparatus i.e. micro drone, with a main body (12) for accommodating a controller and a power supply e.g. battery, and a drive device for the flying operation. A gas collecting module is mountable on the flying apparatus in a removable manner. The gas collecting module has a gas pipeline (24) that connects a diaphragm pump (20) and a gas collecting container (26), where the diaphragm pump is effectively connected with the controller and the power supply of the flying apparatus.
Patent DE-102007028184-A1 (DE)
Title: Bürstenkopf für eine Zahnbürste
Inventor: HAAS MARTIN
IPC: A61C17/36
Filed: 2007-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bürstenkopf für eine Zahnbürste. Der Bürstenkopf weist eine an einem Bürstenkörper (2) drehbar gelagerte Bürstenscheibe (3) und einen Kanal (7) mit einer Öffnung zum Applizieren eines Pflegemittels und ein Verbundteil (6) auf, das als Ventil (12) für die Öffnung des Kanals (7) und als Drehlager für die Bürstenscheibe (3) dient. Das Verbundteil (6) besteht an seinem einen Ende aus einem Rohr (8) aus hartem Material und ist dort mit dem Kanal (7) verbunden. Am anderen Ende des Verbundteils (6) ist das Ventil (12) angeordnet, das aus einem elastischen Material besteht. Das Rohr (8) des Verbundbauteils (6) ist mit dem Bürstenkörper (2) unbeweglich verbunden, beispielsweise in den Bürstenkörper (2) eingepreßt. Die Bürstenscheibe (3) ist auf dem Rohr (8) drehbar gelageret. Das Ventil (12) ist vorzugsweise als Schlitzventil mit einem Schlitz (13) ausgebildet.
Patent DE-102007032157-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: VARGA THOMAS
IPC: F04C29/02
Filed: 2007-07-03
Abstract: Um einen Kompressor für Kältemittel umfassend ein Außengehäuse, einen Spiralverdichter mit einem ersten feststehend im Außengehäuse angeordneten Verdichterkörper und einem zweiten, relativ zum ersten Verdichterkörper bewegbaren Verdichterkörper, welche so ineinander greifen, dass zum Verdichten des Kältemittels der zweite Verdichterkörper gegenüber dem ersten Verdichterkörper auf einer Orbitalbahn um eine Mittelachse bewegbar ist, eine Antriebseinheit für den zweiten Verdichterkörper mit einem Exzenterantrieb, einer Antriebswelle, einem in einem Motorgehäuse angeordneten und vom angesaugten Kältemittel umströmten Antriebsmotor sowie einer Lagereinheit für die Antriebswelle, welche einen ersten, mit dem Außengehäuse verbundenen Lagerkörper umfasst, derart zu verbessern, dass ein möglichst geringer Anteil von Flüssigkeitströpfchen im vom Spiralverdichter zu verdichtenden Kältemittel vorliegt, wird vorgeschlagen, dass das Kältemittel vor dem Umströmen des Antriebsmotors eine Flüssigkeitströpfchen zerstäubende Einströmkammer durchströmt, welche innerhalb des Außengehäuses sowie zwischen dem Außengehäuse und einem Motorgehäuse der Antriebseinheit angeordnet ist.
Patent DE-102007033571-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beschichtung eines Werkstückes
Inventor: WEI NAN
IPC: C25D13/00
Filed: 2007-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und System (11, 111, 211, 311, 411, 511, 611) zur Beschichtung eines gewünschten Abschnitts eines Werkstü: einen oberen Vorratsbehälter (10) zur Speicherung von Farbe, eine weibliche Schale (32, 132, 232) mit wenigstens zwei zusammengefügten Abschnitten (93, 95), um das Werkstück (36) mit einem Spalt (34) im Wesentlichen zu umschließen, eine Energiequelle (18) zur Anlegung einer ersten Spannung einer ersten Polarität an die Schale (32, 132, 232) und/oder eine mit der Schale (132) verbundene, leitfähige Schicht (100) und/oder einen leitfähigen Einlass (30) der Schale (32, 232) und einer zweiten Spannung einer zweiten Polarität an das Werkstück (36), einen unteren Vorratsbehälter (12) zur Aufnahme überschüssiger Farbe (44), die vom Werkstück (36) abfließt, und ein zwischen dem Werkstück (36) und dem unteren Vorratsbehälter (12) angeordnetes Schaumverminderungsmodul (46).
Patent DE-102007035026-A1 (DE)
Title: Driver assistance system for assisting driver of motor vehicle, has evaluating unit indicating object lying corresponding to consideration of presence of non-realized viewing field to driver
Inventor: SCHMITZ CARSTEN
IPC: G01S13/931
Filed: 2007-07-26
Abstract: The system (10) has a sensor system (14) for transmitting radiations (26, 30) to a viewing field (22), which is realized by the driver, in a driving direction of a motor vehicle (12). The sensor system receives backscattered signal values, which result from the transmitted radiations. An evaluating unit assigns the received backscattered signal values to an object (28), which is arranged in the viewing field that is not realized by the driver. The evaluating unit indicates the object lying corresponding to the consideration of the presence of the non-realized viewing field to the driver. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating a driver assistance system of a motor vehicle (2) a computer program comprising a set of instructions for performing a method for operating a driver assistance system of a motor vehicle.
Patent DE-102007035879-A1 (DE)
Title: Device, particularly use as translucent concrete component for structural element, has laminar concrete layer with upper side and lower side, by which translucent fibers extend
Inventor: BERLE MARIJAN
IPC: E04C2/26
Filed: 2007-07-31
Abstract: The device (1) has a laminar concrete layer (3) with an upper side (4) and a lower side (5), by which the translucent fibers extend. The concrete layer is arranged with a transparent carrier plate (7) at the lower side. The concrete layer has a layer thickness, where the layer thickness correspond the four-surfaces of a sheet thickness of the carrier plate.
Patent DE-102007038659-A1 (DE)
Title: Expandable filler insert for filling hollow spaces, comprises self-supporting continuous structure including polymer matrix containing polymer(s) or polymer precursor and latent blowing agent(s), and spacer and/or fixing element
Inventor: WESCH KARL
IPC: B60R13/08
Filed: 2007-08-15
Abstract: The expandable filler insert (10) comprises a self-supporting continuous structure (11) having an outer surface which is positioned parallel to the interior shape of a cavity and is spaced apart from the interior surface of the cavity, and spacer and/or fixing element (12) protruding from the self-supporting continuous structure which secures the insert to the interior surface of the cavity. The self-supporting continuous structure comprises polymer matrix containing polymer(s) or polymer precursor and latent blowing agent(s). The expandable filler insert comprises a self-supporting continuous structure having an outer surface which is positioned parallel to the interior shape of a cavity and is spaced apart from the interior surface of the cavity, and spacer and/or fixing element protruding from the self-supporting continuous structure which secures the insert to the interior surface of the cavity. The self-supporting continuous structure comprises polymer matrix containing polymer(s) or polymer precursor and latent blowing agent(s). The latent blowing agent(s) is chosen from chemical blowing agent and/or physical blowing agent. An independent claim is included for the manufacture of expandable filler insert.
Patent DE-102007039729-A1 (DE)
Title: Behandlungsverfahren für Glas und damit behandelte Gläser
Inventor: LATZEL GERT
IPC: B08B3/12
Filed: 2007-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spezielles Behandlungsverfahren für Glas unter Verwendung einer Ultraschallbehandlung des in ein wässeriges Medium eingetauchten Glasbereiches sowie ein mit diesem Verfahren behandeltes Trinkglas und dessen Verwendung für die Weinverkostung.
Patent DE-102007046561-A1 (DE)
Title: Method for selecting service quality grade between e.g. personal computer, and internet-gateway, involves examining data packet streams at network connection unit by address information of internet gateway based on service quality grades
IPC: H04L12/66
Filed: 2007-09-28
Abstract: The method involves assigning internet addresses of an internet gateway (DSLAM) at a setting of an administer of a terminal (EG), where the internet addresses are assigned to one of service quality grades (SERC1-SER4). Address information of a data link layer of the gateway is determined at the terminal using an address-release-method. The determined address information is integrated in data packet streams (ds1-ds4) at the terminal. The data packet streams are examined at a network connection unit (CPE) by the integrated address information of the gateways based on assigned quality grades.
Patent DE-102007051634-A1 (DE)
Title: Sheet-fed rotary printing press for printing on paper, has collecting cylinder for collecting sheets to form sheet pocket that is conveyed to delivery stack at two conveying areas by reducing conveying speed
Inventor: BOLZA-SCHUENEMANN HANS-BERNHAR
IPC: B41F23/04
Filed: 2007-10-26
Abstract: The press has a collecting cylinder (3) for collecting sheets to form a sheet pocket, where the collected sheet pocket is transferred to a gripping system of a sheet conveying system with conveying speed. The sheet pocket is conveyed to a delivery stack (6) at two conveying areas by reducing the conveying speed, where one of the conveying areas is provided in vertical direction, and the other conveying area is arranged opposite to the former conveying area.
Patent DE-102007052915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushärten von Kunststofflinern zur Kanalsanierung
Inventor: REUTEMANN THOMAS
IPC: E03F7/12
Filed: 2007-11-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aushärten von Kunststofflinern zur Kanalsanierung mit wenigstens einer UV-Lichtquelle (2), wobei Rollen (10) zur Lagerung der Vorrichtung (1) im Kanalrohr und eine Videokamera (4) vorgesehen sind und wobei eine Zugvorrichtung (3) vorgesehen ist, mit der die Vorrichtung durch das zu sanierende Kanalrohr gezogen wird, wobei ein mit Leuchtdioden oder dergleichen bestückter Ring (5) zur Ausleuchtung des Rohres im Aufnahmebereich der Videokamera (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102007053499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Reibscheiben aus faserverstärkten keramischen Werkstoffen
Inventor: KIENZLE ANDREAS
IPC: F16D69/02
Filed: 2007-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Reibscheiben aus faserverstärkten keramischen Werkstoffen, bei dem zunächst ein Reibschicht-Vorkörper hergestellt wird in Form einer separat hergestellten zylinderringförmigen Scheibe aus einer Mischung von Siliciumcarbid-Pulver, von Silicium-Pulver, von einem carbonisierbaren Bindemittel und gegebenenfalls von einem geringen Anteil an Kohlenstoff-Kurzfasern durch Pressen zu einer zylinderringförmigen Scheibe, Härten und Carbonisieren, der Reibschicht-Vorkörper dann mit einem Tragkörper kombiniert wird, der entweder im CFK-Zustand oder im CSiC-Zustand vorliegt, und die Kombination gegebenenfalls nach weiterem Carbonisieren mit flüssigem Silicium unter vermindertem Druck infiltriert wird.
Patent DE-102007056754-A1 (DE)
Title: Microscope objective for examining samples i.e. living samples, at different environmental temperatures, has plastic ring provided to compensate temperature-dependent axial position change of inner casing in outer casing
Inventor: BREHM MICHAEL
IPC: G02B21/02
Filed: 2007-11-23
Abstract: The objective has an objective housing for position-fixing in a microscope receiver and positioning of lenses (3, 4). The objective housing has an outer casing (1) that is rigidly fixed in the receiver. The housing has an inner casing (2) that supports the lenses and is axially guided in the outer casing during heat changes. A plastic ring (12) e.g. compression spring, bimetal element and thermal adjusting element, is provided to compensate temperature-dependent axial position change of the inner casing in the outer casing. The ring is made of plastic, cadmium or nickel titanium alloy.
Patent DE-102007056930-A1 (DE)
Title: Spar boom for use in rotor blade of wind turbine, has multiple pre-forming components including two ends, where one end is connected to end of adjacent pre-forming component by diagonal butt joint
Inventor: LIVINGSTON JAMIE T
IPC: F03D1/06
Filed: 2007-11-23
Abstract: The spar boom (110) has multiple pre-forming components that are flat plates with a tapered shape. Each multiple pre-forming component has two ends. One of the ends is connected with an end of adjacent pre-forming component by a diagonal butt joint. The former end forms a pointed angle to an upper side of the former pre-forming component. The other end forms an obtuse angle to the upper side. The angles are supplementary to each other. An independent claim is also included for a method for manufacturing a spar boom.
Patent DE-102007057245-A1 (DE)
Title: Anlage für die geothermische Energiegewinnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHAMBECK HERBERT
IPC: F24J3/08
Filed: 2007-11-28
Abstract: Anlage für die geothermische Energiegewinnung, die mindestens eine Förderbohrung (1) zur Erschließung von heißem Tiefenwasser und eine Förderpumpe (10) mit Förderleitungen für die Überführung des heißen Tiefenwassers aus der Förderbohrung zu einer Anlage zur oberirdischen Verwertung der thermischen Energie des Tiefenwassers umfasst, wobei die Anlage mindestens einen Betriebsschacht (4) umfasst, der bis auf ein Niveau im Bereich des zu erwartenden Betriebswasserpegels des Tiefenwassers in der Förderbohrung (1) niedergebracht ist, und dass die Förderpumpe (10) sowie gegebenenfalls vorhandene zugeordnete Anlagenteile (11, 12, 13) in dem genannten Betriebsschacht (4) trocken aufgestellt sind.
Patent DE-102007057253-A1 (DE)
Inventor: NAGENGAST GERHARD
IPC: F16C33/46
Filed: 2007-11-28
Abstract: The invention relates to a radial-axial rolling bearing (1, 24) with an inner ring (2), to which an outer ring (3) is arranged coaxially, between which cylindrical rolling bodies (6) roll in order to absorb radial forces, and with cylindrical rolling bodies (11) arranged on both sides in order to absorb axial forces, the tracks of said rolling bodies being formed on the one hand by faces of the outer ring (3) and on the other hand by a washer disk (9, 10) each, wherein the cylindrical rolling bodies (11) are guided in cage segments, the guide bars of which engage in a gap (4) formed by the inner ring (2) and outer ring (3). Said bearing arrangement (1, 24) is characterized in that the cage segments (17, 25) are configured in an arched manner and have L-shaped angled guide bars (22) which extend over at least part of a peripheral expansion of the cage segments (17, 25) and each individual cage segment (17, 25) has several pockets (18) in each of which a cylindrical rolling body (11) is captively received. Due to this type of configuration of the cage segments (17, 25) the cylindrical rolling bodies (11) housed therein are guided on the associated tracks securely and precisely.
Patent DE-102007057539-A1 (DE)
Title: Headlight for vehicle i.e. motor vehicle, has tray-like light-absorbing component interchangeably and horizontally arranged between reflector and cover panel in interior, and transparent cover panel for covering light exit opening
Inventor: HINKFOTH JOERG
IPC: F21V9/00
Filed: 2007-11-29
Abstract: The headlight has a lamp (2) for emission of light, and a transparent cover panel (5) for covering a light exit opening (4). The cover panel forms an interior (6) with a surrounding component and a tray-like light-absorbing component (7). The tray-like light-absorbing component is interchangeably and horizontally arranged between a reflector (3) and the cover panel in the interior. A surface (8) of the tray-like light-absorbing component is composed of non-reflective materials, where a curvature (9) of the tray-like light-absorbing component is bent towards the interior.
Patent DE-102007058237-A1 (DE)
Title: Micromechanical component for tilting mirror, has electrostatic linear drive to produce thrust or traction force in direction, and has prop, which is coupled with electrostatic linear drive at front end
Inventor: ROTHACHER PETER
IPC: B81B5/00
Filed: 2007-12-04
Abstract: The micromechanical component (10) has an electrostatic linear drive to produce a thrust or a traction force in a direction, and has a prop (18), which is coupled with the electrostatic linear drive at front end (20) in certain direction. A solid element (17) is provided, which is bent in another direction perpendicular to former direction. An anchor element (11) is provided, which is connected with the tilted elements (13) over a solid joint (14). The solid joint is made of a semiconductor material or an oxide of a semiconductor material or nitride of a semiconductor material.
Patent DE-102007058406-A1 (DE)
Title: Kasten zur Aufnahme eines Fluids für einen Wärmeübertrager sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kastens, Wärmeübertrager
Inventor: KOPP JOACHIM
IPC: F28F9/02
Filed: 2007-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kasten zur Aufnahme eines Kühlmittels für einen Wärmetauscher (1) für Kraftfahrzeuge, mit zwei Seitenwänden (22, 24 bzw. 22a, 24a), zwei Stirnwänden (26, 28 bzw. 26a, 28a), einem Deckel (18 bzw. 18a) und einem dem Deckel (18 bzw. 18a) gegenüberliegend angeordneten Boden (20 bzw. 20a), in dem eine oder mehrere Öffnungen (60) zur Aufnahme von Rohren, insbesondere Verbindungsrohren, wie Flachrohren, vorgesehen sind, wobei der Boden (20 bzw. 20a) und zumindest eine von den zwei Stirnwänden (26, 28 bzw. 26a, 28a) ein einstückiges, durch ein formgebendes Verfahren ausgebildetes Formteil sind.