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Patent DE-102015214544-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KOSAKA YOSUKE
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die, wenn ein variabler Einlassnockenphasenmechanismus (12) und ein variabler Auslassnockenphasenmechanismus (22) angesteuert werden, in der Lage ist, eine stabile Verbrennung eines Gemischs sicherzustellen und die Antriebseigenschaften zu verbessern, auch wenn einer der beiden Mechanismen in einem Fehlerzustand ist. Die Steuervorrichtung enthält eine ECU. Die ECU berechnet eine Einlassnockenphase (CAIN) und eine Auslassnockenphase (CAEX); bestimmt basierend auf der berechneten Einlassnockenphase und Auslassnockenphase, ob ein Fehlerzustand von einem der Mechanismen aufgetreten ist, worin die Ventilüberschneidungsdauer länger als während normaler Zeit wird; und steuert, wenn bestimmt wird, dass der Fehlerzustand des einen Mechanismus aufgetreten ist, den anderen Mechanismus so an, dass die Ventilüberschneidungsdauer kürzer wird.
Patent DE-102015214780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung fehlerhafter Komponenten eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung fehlerhafter Komponenten eines Kraftstoffeinspritzsystems, bei welchem im Rahmen einer Testroutine eine injektorindividuelle Nacheinspritzung vorgenommen wird, nach erfolgter Nacheinspritzung mehrere vorgegebene Parameter des Kraftstoffeinspritzsystems ermittelt werden und durch eine kombinierte Auswertung der ermittelten Parameter Rückschlüsse darauf gezogen werden, ob Komponenten des Kraftstoffeinspritzsystems fehlerhaft oder fehlerfrei sind.
Patent DE-102015217552-A1 (DE)
Title: Fluorierte, strukturierte, organische film-fotorezeptorschichten
Inventor: MCGUIRE GREGORY M
IPC: G03G5/147
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ein Verfahren zur Bildung einer Mantelschicht. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Substrats mit einer darauf gebildeten bildgebenden Struktur, wobei die bildgebende Struktur Folgendes umfasst: (i) eine ladungsleitende Schicht und eine ladungserzeugende Schicht oder (ii) eine bildgebende Schicht, die sowohl ein ladungserzeugendes Material als auch ein ladungsleitendes Material umfasst. Eine Mantelzusammensetzung wird auf die bildgebende Struktur aufgetragen, wobei die Mantelzusammensetzung ein ladungsleitendes Molekül, einen fluorierten Baustein, ein Nivellierungsmittel, einen flüssigen Träger und optional einen ersten Katalysator umfasst. Der fluorierte Baustein ist ein fluoriertes Alkylmonomer, das an seinen α- und ω-Positionen mit einer funktionellen Hydroxyl-, Carboxyl-, Carbonyl- oder Aldehydgruppe oder den Anhydriden einer dieser funktionellen Gruppen substituiert ist. Die Mantelzusammensetzung wird gehärtet, um eine Mantelschicht zu bilden, die ein fluorierter, strukturierter organischer Film ist, wobei das Härten das Behandeln einer Außenfläche der Mantelzusammensetzung mit mindestens einem Vernetzungsprozess umfasst. Der Vernetzungsprozess bildet einen Vernetzungsgradienten in der Mantelschicht. Wenn die Mantelschicht den ersten Katalysator umfasst, ist die Menge des ersten Katalysators unzureichend, die Mantelschicht vollständig zu vernetzen.
Patent DE-102015217666-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Wandler
Inventor: FUELDNER MARC
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-09-15
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist ein Wandler ein umwandelndes Element und eine Symmetriedetektionsschaltung auf. Das umwandelnde Element weist eine Signalplatte, eine erste Erfassungsplatte und eine zweite Erfassungsplatte auf. Die Symmetriedetektionsschaltung ist mit einem Differentialausgang des Wandlerelements gekoppelt und ist dafür ausgelegt, basierend auf einer Asymmetrie im Differentialausgang ein Fehlersignal auszugeben.
Patent DE-102015217949-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Fahrzeugseitenairbagvorrichtung mit: einem Gasgenerator, der arbeitet, um Gas zu erzeugen; einem Airbag, der an einem Seitenabschnitt einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, der sich unter Verwendung von Gas, das vom Gasgenerator erzeugt wird, aufbläst und entfaltet, der einen Insassen von zumindest einem Kopf bis zu einem Bauchbereich schützt und in dem in einem aufgeblasenen und entfalteten Zustand ein nach hinten ansteigender Abschnitt, der durch einen Ort an einer unteren Endseite eines vorderen Kantenabschnitts des Airbags aufgebaut ist, sich diagonal im Fahrzeug nach hinten oben beim Fortschreiten von einem unteren Ende hin zu einem oberen Ende des nach hinten ansteigenden Abschnitts erstreckt; und einem Flussregulierabschnitt, der an einem unteren Abschnitt des Airbags vorgesehen ist und der Gas, das vom Gasgenerator erzeugt wird, von einer oberen Ausstoßöffnung hin zu einer Seite eines oberen Abschnitts des Airbags und von einer unteren Ausstoßöffnung entlang eines unteren Kantenabschnitts des Airbags hin zu einer Seite des nach hinten ansteigenden Abschnitts ausstößt.
Patent DE-102015219094-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fensterscheibe sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRIESMANN MANUEL
IPC: C03C27/12
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeug-Fensterscheibe mit einem großflächigen ersten Scheibenelement (2), das aus Kunststoff besteht und zwei einander abgewandte Scheibenhauptflächen (201, 202) aufweist, wobei an jeder der beiden Scheibenhauptflächen (201, 202) des ersten Scheibenelementes (2) jeweils ein aus Glas bestehendes, großflächiges zweites Scheibenelement (3) angeordnet ist und diese überdeckt, derart, dass der Verbund der Scheibenelemente (2, 3) die Kraftfahrzeug-Fensterscheibe (1) bildet, und wobei die Dicke (d1) des ersten Scheibenelementes (2) mindestens so groß ist wie die Summe der Dicken (2·d2) der zweiten Scheibenelemente (3).
Patent DE-102015220917-A1 (DE)
Title: Skalpellklinge, Skalpell, Verfahren zum Betreiben eines Skalpells und Verfahren zum Herstellen einer Skalpellklinge
Inventor: GLANZ UWE
IPC: A61B18/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Skalpellklinge (100) mit einem Klingenkörper (102) mit zumindest einer Schneidseite (104; 500), zumindest einem auf einer Oberfläche des Klingenkörpers (102) angeordneten Heizelement (105) zum Beheizen des Klingenkörpers (102), zumindest einem auf der Oberfläche des Klingenkörpers (102) angeordneten Temperaturmesselement (108) zum Bestimmen der Temperatur der Oberfläche des Klingenkörpers (102) und einer elektrisch isolierenden Abdeckschicht (114), die das Heizelement (105) und das Temperaturmesselement (108) zumindest größtenteils abdeckt.
Patent DE-102015223221-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: AKIMOTO NORITO
IPC: B60N2/30
Filed: 2015-11-24
Abstract: Aufgabe ist es, bei einer Konfigurierung zum Verriegeln eines Halteständers in aufrechter Position die Teilezahl gering und den Aufbau einfach zu halten. Ein einklappbarer Halteständer (30) steht im Normalzustand aufrecht und hält ein Sitzpolster (14) horizontal. Der Halteständer ist umgekehrt U-förmig gebildet und weist ein Paar Beinabschnitte (30a) und einen Koppelungsabschnitt (30b) auf, der obere Enden der Beinabschnitte aneinander koppelt. Untere Enden des Paars Beinabschnitte sind mittels Zapfen (30c-p) drehbar an untere Enden eines Paars Stützverbindungsglieder (30c) gekoppelt. Eine Koppelungsstange (30d) ist an obere Enden eines Paars Stützverbindungsglieder geschweißt, zwischen den Stützverbindungsgliedern angeordnet und an vordere Enden von Seitenrahmen (11S) einer Plattform geschweißt. Ein Paar Koppelungsglieder (30e) ist mittels Zapfen (30e-p1) drehbar an die Beinabschnitte und den Seitenrahmen (12S) der Rückenlehne gekoppelt, wodurch der Halteständer im Normalzustand aufrecht gehalten wird. Wird die Rückenlehne nach vorne geklappt, wird der Halteständer zusammen mit dem Vorklappen der Rückenlehne eingeklappt.
Patent DE-102015225976-A1 (DE)
Title: Cremeförmige Stylingmittel für keratinhaltige Fasern, enthaltend mindestens ein Sulfonat-haltiges Polyurethanpolymer
Inventor: METTEN DIANE
IPC: A61K8/87
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur temporären Verformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche in Form einer Creme vorliegen und eine wässrige Dispersion mindestens eines Sulfonat-haltigen Polyurethanpolymers enthalten. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieser kosmetischen Mittel sowie ein Verfahren zur bevorzugt temporären Verformung keratinischer Fasern unter Verwendung dieser Mittel.
Patent DE-102016000292-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage und Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts
Inventor: RODAX BENJAMIN
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (4) einer Windenergieanlage (2) und ein Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts (4). Das Rotorblatt (4) ist in Faserverbundbauweise hergestellt. Es umfasst einen Rotorblattgurt (18), dessen zweites Ende (22) in einem vorgegebenen Endabstand (A) zur Rotorblattspitze (12) angeordnet ist. Ein Rotorblattspitzenbereich (S) erstreckt sich zwischen diesem zweiten Ende (22) des Rotorblattgurts (18) und der Rotorblattspitze (12). In einem Teilbereich (26) des Rotorblattspitzenbereichs (S) ist ein lastaufnehmendes Fasergelege (24) vorgesehen.
Patent DE-102016000913-A1 (DE)
Title: Klimagerät mit einem Luft/Luft-Plattenwärmeübertrager
Inventor: BERGER RALPH
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät mit mindestens einem Luft/Luft-Plattenwärmeübertrager, der in einer Richtung von der Außenluft durchströmt ist, die nach Abkühlung im Luft/Luft-Plattenwärmeübertrager die Zuluft zum Gebäudeinneren bildet, wobei der Luft/Luft-Plattenwärmeübertrager in der Quer- und/oder entgegengesetzten Richtung von der Abluft des Gebäudes durchströmt ist, die einen Teil der Wärme der Außenluft übernimmt und zur Fortluft wird, und wobei in die Abluft insbesondere in den die Abluft führenden Plattenzwischenräume (Fortluftspalten) des Plattenwärmeübertragers Wasser gesprüht wird zur adiabaten Abkühlung der Abluft zur Vergrößerung der Kühlleistung, und wobei vor Eintritt der Abluft in den Wärmeübertragungsbereich zumindest ein Teil der Abluft abgezweigt und in diejenigen von der Abluft durchströmten Plattenzwischenräume (Abluftspalten) des Wärmeübertragers eingeführt wird, die im Wärmeübertragungsbereich liegen.
Patent DE-102016001790-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MINAMIDE AYUMI
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine Halbleiter-Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung der Halbleiter-Vorrichtung werden angegeben, wobei verhindert wird, dass eine Schicht (14) aus einem thermisch leitfähigen Schmiermittel aus einem Bereich zwischen einem Halbleiter-Modul und einem Kühlkörper (15) herausgedrückt wird, wenn das Halbleiter-Modul einem Wärmezyklus wiederholt unterliegt. Die Halbleiter-Vorrichtung weist ein Halbleiter-Modul auf, das Folgendes aufweist: eine metallische Platte (8) auf einer Montage-Seite; einen Kühlkörper (15) zur Wärmeabstrahlung; sowie eine thermisch leitfähige Schicht (14), die ein erstes Füllmaterial enthält und zwischen der metallischen Platte (8) und dem Kühlkörper (15) angeordnet ist, um die thermische Leitfähigkeit zu erhöhen. Die thermisch leitfähige Schicht (14) weist ein zweites Füllmaterial (14a) in einem mittleren Bereich einer Montage-Seite zwischen der metallischen Platte (8) und dem Kühlkörper (15) auf. Das zweite Füllmaterial (14a) weist einen Korndurchmesser auf, der größer als der des ersten Füllmaterials ist, und weist einen Korndurchmesser auf, der kleiner als die Schichtdicke der thermisch leitfähigen Schicht (14) ist.
Patent DE-102016008087-A1 (DE)
Title: Vorrichtungskombination zur dosierten Weiterleitung eines Koppelmediums in eine Koppelmedium- Kontaktkammer, eines ultraschallerzeugenden Schraubwerkzeugs, zur vorspannkraftgesteuerten Verschraubung in der Serienproduktion
Inventor: BARON WOLFGANG
IPC: B25B23/147
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung, gemäß des Hauptanspruchs, betrifft eine Vorrichtungskombination 14, welche endseitig der Antriebswelle 13 einer Schraubspindel 10 installiert ist und einen Ultraschallwandler 18 aufweist sodass, in Verbindung einer Dosiervorrichtung 15, ein Koppelmedium 15' in Abhängigkeit eines Koppelmedium-Ringkanals 26 und eines Dosierkanals 34 in eine daran angrenzende Koppelmedium-Kontaktkammer 36 zwischen einen Ultraschallwandler 18 und einen Schraubenkopf 19' benetzend geleitet werden kann, wodurch während des Verschraubungsendanzugs die schraubenkopfseitig eindringenden Ultraschallwellen 18' nach Erreichen des sich dehnenden Schraubenschaftes als zeitversetzte Echoimpulse 18'' wieder empfangen – und in einer Messsteuerung 22, in Verbindung eines Messkabels 22', ausgewertet werden können.
Patent DE-102016009992-A1 (DE)
Title: Ermittlung von mechanischen Eigenschaften durch die Analyse von bewegten statischen Feldern
Inventor: KOWALSKI GUENTER
IPC: G01M7/02
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Ermittlung von mechanischen Eigenschaften einer Vorrichtung mit einem Minimum von invasiver Beeinflussung der zu untersuchenden Vorrichtung. Eine typische Anwendung ist für medizinische Implantate (1) gegeben. Das erfindungsgemäße System für die nicht-invasive Ermittlung von mechanischen Eigenschaften einer Anordnung umfasst eine Vorrichtung (3), aus nicht-leitendem oder nicht-magnetischem Material, ein oder mehrere passive Elemente (5) mit der Eigenschaft elektrische oder magnetische Felder zu erzeugen oder zu beeinflussen, mindestens eine Anregungseinheit (6), die eine Stoßwelle oder eine periodische Vibration erzeugen kann, und ein Sensor-System (7), das mindestens ein Sensor-Element für magnetische oder elektrische Felder umfasst, wobei die passiven Elemente (5) ganz oder teilweise in die Vorrichtung (3) eingefügt sind.
Patent DE-102016010903-A1 (DE)
Title: Behälterkombination und Verfahren zur Beseitigung von radioaktiven Substanzen
Inventor: HIMBERT JUERGEN
IPC: G21F5/06
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Kombination von Behältern zur Entsorgung vor allem radioaktiver Substanzen im Erdmagma durch Eingabe in Lavaseen und einem Verfahren zur Verwendung derselben. Dabei werden die radioaktiven Substanzen in vorzugsweise eiförmige Müllbehälter gegeben, welche in einen Transportbehälter gefüllt und zusammen mit diesem in einen Lavasee eingelassen werden. Der Transportbehälter zerfällt durch Schmelzen nach einem ersten Absinken auf eine bestimmte Tiefe und gibt die Müllbehälter zum weiteren Absinken frei.
Patent DE-102016010921-A1 (DE)
Title: Recyclingverfahren
IPC: C02F11/13
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Recyclingverfahren zur Herstellung von Vorprodukten für oder phosphathaltiger Düngemittel direkt oder Bodensubstraten/Spezialerden aus mechanisch entwässerten und getrockneten Phosphor und/oder seine chemischen Verbindungen enthaltenen Materialien.
Patent DE-102016101100-A1 (DE)
Title: Intelligentes Energiemanagement zum Verbessern einer Lebensdauer einer elektrisch aufgeladenen Batterie
Inventor: RHODES KEVIN JAMES
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Batterieladesystem umfasst eine Ladeeinrichtung, die zum Aufladen und Entladen einer Batterie ausgelegt ist. Das Batteriesystem umfasst ferner eine Steuerung, die derart programmiert ist, dass sie die Ladeeinrichtung auf der Grundlage eines Ladezustands der Batterie betreibt, um während einer Aufbewahrungsdauer den Ladezustand auf einem Teilladezustand aufrechtzuerhalten. Die Ladeeinrichtung kann derart betrieben werden, dass sie die Batterie während der Aufbewahrungsdauer auflädt und entlädt. Beim Ablauf der Aufbewahrungsdauer betreibt die Steuerung die Ladeeinrichtung derart, dass die den Ladezustand auf einem Betriebsladezustand aufrechterhält. Der Teilladezustand wird gewählt, um ein Ausmaß des Verschleißes der Batterie im Verhältnis zum Betriebsladezustand für eine gleiche Zeitdauer zu reduzieren. Das Batterieladesystem umfasst eine Fernverbindungmöglichkeit, so dass die Aufbewahrungsdauer während der Aufbewahrungsdauer von einer Fernvorrichtung modifiziert werden kann.
Patent DE-102016101520-A1 (DE)
Title: Schwenkriegelschloss
Inventor: HÖRSCHELMANN PETER
IPC: E05B57/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkriegelschloss mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Schwenkriegel (1) mittels einer Verstelleinrichtung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verdrehbar gelagert ist, wobei der Schwenkriegel (1) in der Offenstellung vollständig in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist und in der Schließstellung mit einem Riegelelement (21) durch eine Öffnung (20) aus dem Gehäuse (2) herausragt. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Verstelleinrichtung einen eine Spindel (7) antreibenden Spindelantrieb (8) aufweist, wobei auf der Spindel (7) eine Gewindebuchse (6) angeordnet ist, welche in einem in dem Gehäuse drehbar gelagerten Verriegelungsbogen (4) angeordnet ist, sodass der Verriegelungsbogen (4) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar ist, wobei der Verriegelungsbogen (4) mit einem Hebel (3) verbunden ist, der in der Schießstellung des Schwenkriegels (1) und in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsbogens in eine Sperraussparung (22) des Schwenkriegels (1) eingreift und in einer Offenstellung des Schwenkriegels (1) und einer Freigabestellung des Verriegelungsbogens (4) außer Eingriff mit der Sperraussparung (22) ist.
Patent DE-102016102537-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Kurbelgehäuse-Teillast-Belüftung
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Zur Kurbelgehäuse-Teillast-Belüftung wird oberhalb des Ölspiegels dem Zylinderkurbelgehäuse Frischluft zugeführt. Diese Frischluft wird nicht punktuell zugeführt sondern als flächiger Luftvorhang über den Ölspiegel geblasen, damit dieser bestmöglichst abgedeckt wird.
Patent DE-102016103030-A1 (DE)
Title: Dichtung für eine Motorkomponente und Motorkomponente mit dieser Dichtung
Inventor: GASCH MARTIN
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (2) für eine Motorkomponente (4) mit mindestens eine erste Dichtung (6) aus Ethylen-Acrylat Kautschuk oder Polyacrylat-Kautschuk (AEM) und mindestens eine zweite Dichtung (8) aus Fluorkautschuck (FKM), wobei die Dichtungen bevorzugt zumindest Teilweise in einer gemeinsamen Dichtnut verlaufen.
Patent DE-102016103506-A1 (DE)
Title: Anschlussstecker-Haltestruktur
Inventor: CONSTIEN HANS-PETER
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussstecker-Haltestruktur aufweisend eine aus Haltestrukturelementen (10) aufgebaute Haltestruktur (1), die ein Strukturvolumen (100) umgreift, einen elektrischen Anschlussstecker (2) zum Anschluss an einen elektrischen Energiespeicher, wobei der elektrische Anschlussstecker (2) eine Steckerstruktur aufweist, die eine lineare Steckeranschlussachse (A) zu einem Kontaktieren an und zu einem Lösen von dem elektrischen Energiespeicher (G) definiert und eine Positioniereinrichtung (3), mittels der der elektrische Anschlussstecker (2) an der Haltestruktur (1) fixiert ist, wobei ein kontaktierter elektrischer Energiespeicher (G) mittels der Positioniereinrichtung (3) aus dem Strukturvolumen (100) herausbewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Positioniereinrichtung (3) derart ausgebildet und an der Haltestruktur (1) angeordnet ist, dass entlang der Steckeranschlussachse (A) betrachtet der elektrische Anschlussstecker (2) aus einer ersten Steckerposition (21), in der die Steckeranschlussachse (A) aus einem dem elektrischen Anschlussstecker (2) gegenüber liegenden Austrittsbereich (B) das Strukturvolumen (100) verlässt, in eine zweite Steckerposition (22) überführbar ist, und in der zweiten Steckerposition (22) die Steckeranschlussachse (A) gemäß einer ersten Variante das Strukturvolumen (100) in einem Seitenbereich (C) verlässt, der zwischen dem gegenüber liegenden Austrittsbereich (B) und dem elektrischen Anschlussstecker (2) liegt oder in der zweiten Steckerposition (22) gemäß einer zweiten Variante die Steckeranschlussachse (A) außerhalb des Strukturvolumens (100) verläuft.
Patent DE-102016103569-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur elastisch gemittelten ausrichtung
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein System zur elastisch gemittelten Ausrichtung weist ein Gewindeausrichtglied, eine erste Komponente, die eine erste Innenwand umfasst, die eine erste Ausrichtdurchbrechung definiert, und eine zweite Komponente auf, die eine zweite Innenwand umfasst, die eine zweite Ausrichtdurchbrechung definiert. Die erste und zweite Ausrichtdurchbrechung sind so konfiguriert, dass sie das Gewindeausrichtglied aufnehmen, um die erste Komponente und die zweite Komponente zu koppeln. Das Gewindeausrichtglied besteht aus einem elastisch verformbaren Material, so dass, wenn das Gewindeausrichtglied in Übermaß in die erste und zweite Ausrichtdurchbrechung eingeführt ist, sich das Gewindeausrichtglied elastisch zu einer elastisch gemittelten Endkonfiguration verformt, um eine Kopplung und Ausrichtung der ersten Komponente und der zweiten Komponente in einer gewünschten Orientierung zu unterstützen.
Patent DE-102016110343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zumindest einseitig mit einer zusätzlichen Dämmschicht versehenen Schalungselementen
Inventor: HOLZMANN DIRK
IPC: E04G17/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von verschiedenen Schalungselementen (2), die seitliche Schalungsplatten (6) aufweisen, die durch U-förmigen Verbindungsbügel (4) beabstandet zueinander gehalten sind, wobei zumindest jeweils eine der Schalungsplatten (6) der verschiedenen Schalungselemente (2) einseitig mit einer zusätzlichen Dämmschicht (8) versehen ist, die Dämmschichten (8) von einem Schalungselement (2) zu einem anderen Schalungselement (2) eine verschiedene Dicke aufweisen und die Schalungselemente (2) hergestellt werden, indem die Dämmschichten (8) über Tellerdübel (12) mit den Schalungsplatten (6) und/oder den Verbindungsbügeln (4) verschraubt werden. Um die Verschraubungstechnik zur Herstellung von Schalungselementen mit unterschiedlichen dicken Dämmschichten zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zur Herstellung von verschiedenen Schalungselementen (2) mit unterschiedlich dicker Dämmschicht für das Einschrauben der Schrauben (10) ein Schraubautomat mit einer automatischen Zuführung der Schrauben (10) verwendet wird und dabei für die verschiedenen Schalungselemente (2) gleich lange Schrauben (10), aber Tellerdübel (12) mit einer an die unterschiedliche Dicke der Dämmschicht (8) jeweils angepassten Länge verwendet werden.
Patent DE-102016110817-A1 (DE)
Title: Saugroboter mit seitlichen Saugrüsseln
Inventor: ZYDEK MARTIN
IPC: A47L7/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) mit einem Fahrwerk (4), einer elektronischen Steuerung (14), einem eine Gehäusegrundfläche (G) aufweisenden Gehäuse (9), wobei das Gehäuse (9) an einer Unterseite (U) einen Saugmund (5) aufweist, und einem Sauggebläse (7) zur Erzeugung eines Saugluftstroms. An dem Gehäuse (9) ist zudem zumindest ein an dem Sauggebläse (7) angeschlossener Saugrüssel (2) mit einem Luftführungskanal (3) beweglich angeordnet, wobei der zumindest eine Saugrüssel (2) in einer ersten Funktionsstellung über einen seitlichen Rand der Gehäusegrundfläche (G) vorsteht.