baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002420-T5 (DE)
Title: Differenzialsensorvorrichtung und verwendungsverfahren
Inventor: CREECH MICHAEL Z
IPC: F16H48/34
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine Achsbaugruppe, die ein Differenzialgehäuse und ein Seitenzahnrad einschließt, das eine innenseitige Fläche und eine außenseitige Fläche aufweist, die in dem Differenzialgehäuse angeordnet sind. Die außenseitige Fläche des Seitenzahnrades definiert eine Mehrzahl von Verriegelungszähnen. Ein Verriegelungszahnrad, das eine innenseitige Fläche und eine außenseitige Fläche aufweist, wobei die innenseitige Fläche eine zweite Mehrzahl von Verriegelungzähnen einschließt, die mit der ersten Mehrzahl von Verriegelungszähnen im Eingriff sind. Ein Vorspannelement, das axial zwischen dem Seitenzahnrad und dem Verriegelungszahnrad angeordnet ist. Eine elektromagnetische Spule, die benachbart zu dem Verriegelungszahnrad angeordnet ist. Einen ersten induktiven Sensor zum Abtasten einer Position des Verriegelungszahnrades.
Patent DE-112018002767-T5 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung und optisches Messverfahren
Inventor: URAKAMI TSUNEYUKI
IPC: G01N21/64
Filed: 2018-05-18
Abstract: Eine Lichtmessvorrichtung 1 beinhaltet eine Bestrahlungseinheit 10, eine Detektionseinheit 20 und eine Verarbeitungseinheit 30. Die Bestrahlungseinheit 10 beinhaltet die Lichtquellen 111 bis 113, die eins-zu-eins den Probenbehältern 21 bis 23 zur Verfügung gestellt werden, und gibt von den jeweiligen Lichtquellen Bestrahlungslichtstrahlen aus, mit denen die entsprechenden Proben über verschiedene Bestrahlungszeiten bestrahlt werden. Die Detektionseinheit 20 beinhaltet die Photodetektoren 211 bis 213, die in eins-zu-eins den Probenbehältern 21 bis 23 zur Verfügung gestellt werden. Die Verarbeitungseinheit 30 weist einen Eingangsanschluss zum gemeinsamen Eingeben der von den Photodetektoren jeweils ausgegebenen Detektionssignale als Analogwerte auf, gibt die Analogwerteingabe an den Eingangsanschluss in der Bestrahlungsperiode ein, in der jede der Lichtquellen den Bestrahlungslichtstrahl ausgibt, und gibt einen dem Analogwert entsprechenden Digitalwert als Wert aus, der die Intensität eines erzeugten Lichtstrahls in der der Lichtquelle entsprechenden Probe darstellt. So werden eine Vorrichtung und ein Verfahren realisiert, die die Intensität des in jeder der Vielzahl von Proben erzeugten Lichts leichter messen können.
Patent DE-112018003377-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines ethosoms, das eine bioaktive substanz verkapselt, ethosom-zusammensetzung und kosmetische zusammensetzung, die ethosom-zusammensetzung enthält
Inventor: KIM YU MI
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Ethosoms, das eine bioaktive Substanz verkapselt, bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Herstellen einer wässrigen Lösung einer bioaktiven Substanz, Herstellen einer lipidgelösten Lösung durch Lösen von Lipiden in Ethanol, Herstellen einer hydratisierten flüssigen kristallinen Phase durch Hydratisieren der lipidgelösten Lösung durch Mischen und Bewegen der wässrigen Lösung der bioaktiven Substanz zusammen mit der lipidgelösten Lösung, und Herstellen einer Ethosomlösung durch Zugabe von gereinigtem Wasser zu der hydratisierten flüssigen kristallinen Phase, um eine Mischung herzustellen, und Bewegen der Mischung.
Patent DE-112018003892-T5 (DE)
Title: Luftkonditioniereinrichtung
Inventor: SHIRATORI KOSUKE
IPC: F25B1/00
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung dient dazu, einen Kreislaufaufbau und eine Schaltsteuerung in einer Luftkonditioniereinrichtung zu vereinfachen, die so aufgebaut ist, dass sie zwischen einem Erwärmungsmodus und einem Kühlmodus schaltbar ist. In dem Kühlmodus zirkuliert ein Hochtemperaturwärmemedium zwischen einem Hochdruckseitenkühlmittel-Wärmemedium-Wärmetauscher (12) und einem Hochtemperaturwärmemedium-Außenluft-Wärmetauscher (23) in einem Zustand, bei dem ein Kühlmittel in einem luftkühlenden Wärmetauscher (14) zirkuliert. In dem Erwärmungsmodus zirkuliert das Hochtemperaturwärmemedium zwischen dem Hochdruckseitenkühlmittel-Wärmemedium-Wärmetauscher (12) und einem lufterwärmenden Wärmetauscher (22), während ein Niedrigtemperaturwärmemedium zwischen einem Niedrigdruckseitenkühlmittel-Wärmemedium-Wärmetauscher (17) und einem Niedrigtemperaturwärmemedium-Außenluft-Wärmetauscher (32) in einem Zustand zirkuliert, bei dem das Kühlmittel in dem Niedrigdruckseitenkühlmittel-Wärmemedium-Wärmetauscher (17) zirkuliert.
Patent DE-112018007617-T5 (DE)
Title: Vibrationsdämpfungssystem und Aufzugsvorrichtung
Inventor: SAITO EIICHI
IPC: B66B7/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Bereitstellung eines Vibrationsdämpfungssystems, das unabhängig von der Vibrationsfrequenz einer Vibrationsquelle das Auftreten von Resonanzen eines Aufzugsseils vermeiden kann. Ein Vibrationsdämpfungssystem (200) umfasst einen Verschiebungsverstärker (7), eine Berechnungseinheit (66) und eine Verschiebungsverstärkungs-Steuereinheit (67). Der Verschiebungsverstärker (7) ist entlang einer gegebenen Position in Längsrichtung des Aufzugsseils angeordnet. Der Verschiebungsverstärker (7) verstärkt eine Verschiebung aufgrund von Vibrationen des Aufzugsseils basierend auf einem variablen Verstärkungsfaktor. Die Berechnungseinheit (66) berechnet die Eigenfrequenz des Aufzugsseils. Die Verschiebungsverstärkungs-Steuereinheit (67) steuert die Verschiebungsverstärkung des Verschiebungsverstärkers (7) basierend auf der von der Berechnungseinheit (66) berechneten Eigenfrequenz und einer voreingestellten Vibrationsfrequenz.
Patent DE-112019002155-T5 (DE)
Title: Atomstrahlgenerator, bonding-einrichtung, oberflächenmodifikationsverfahren und bonding-verfahren
Inventor: HATA SEIICHI
IPC: H05H3/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Ein Atomstrahlgenerator 10 enthält eine Kathode 20, die als ein Gehäuse gebildet ist, das eine Emissionsoberfläche 22 aufweist, die mit einer Bestrahlungsöffnung 23 ausgestattet ist, durch die ein Atomstrahl emittiert wird, eine Anode 40, die innerhalb der Kathode 20 angeordnet ist, um ein Plasma zwischen der Kathode 20 und der Anode 40 zu erzeugen, und eine Magnetfelderzeugungseinheit 61, 62, die eine erste Magnetfelderzeugungseinheit 61, die ein erstes Magnetfeld B1 erzeugt, und eine zweite Magnetfelderzeugungseinheit 62, die ein zweites Magnetfeld B2 erzeugt, enthält und positive Ionen, die in der Kathode 20 produziert werden, zu der Emissionsoberfläche 22 lenkt durch Erzeugen in der Kathode 20 des ersten Magnetfelds und des zweiten Magnetfelds, die beide parallel zu der Emissionsoberfläche 22 sind, so dass eine Magnetfeldrichtung in dem ersten Magnetfeld nach links ist und in dem zweiten Magnetfeld nach rechts ist, gesehen von der Seite, die die Emissionsoberfläche 22 enthält, unter der Bedingung, dass das erste Magnetfeld oberhalb des zweiten Magnetfelds positioniert ist.
Patent DE-112019005207-T5 (DE)
Title: Invertermodul und diesen enthaltender elektrischer kompressor
Inventor: KIM TAE HYEONG
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Invertermodul gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält: eine Hochspannungsschaltkreis-Einheit, die unter Verwendung einer ersten Gleichspannung (DC-Spannung) eine Inverter-Steuerspannung und eine Motorantriebsspannung erzeugt; ein Hochspannungsschaltkreis-Muster, das die Hochspannungsschaltkreis-Einheit elektrisch verbindet; eine Niederspannungsschaltkreis-Einheit, die unter Verwendung einer zweiten DC-Spannung, die geringer ist als die erste DC-Spannung, mit einem externen Gerät kommuniziert; und ein Niederspannungsschaltkreis-Muster, das die Niederspannungsschaltkreis-Einheit elektrisch verbindet. Das Hochspannungsschaltkreis-Muster und das Niederspannungsschaltkreis-Muster sind voneinander beabstandet.
Patent DE-112020000759-T5 (DE)
Title: Aufbau einer Schmierfettzufuhrleitungsanordnung in einer Baumaschine
Inventor: MIYATA NAOKI
IPC: E02F9/22
Filed: 2020-03-02
Abstract: [Aufgabe]Bei einer Baumaschine, bei der ein Arm, ein Arbeitsaufsatz und ein distaler Endabschnitt eines ausfahrbaren Zylinders über ein Kraftglied und ein Lenkführungshebelglied gekoppelt sind, soll ein Schutz einer Schmierfettzufuhrleitung erreicht werden, wenn die Schmierfettzufuhrleitung in dem Lenkführungshebelglied angeordnet ist, und es soll sichergestellt werden, dass der Aufbau des Lenkführungshebelglieds nicht kompliziert ist.[Lösung]In einem Lenkführungshebelglied (13) ist ein vorstehender Teil (13d) ausgebildet, der in einer einem Löffel (7) entgegengesetzten Richtung von einem Gliedkörperteil (13a) des Lenkführungshebelglieds (13) vorsteht; es ist ein Raum (23) für eine Schmierfettzufuhrleitungsanordnung bereitgestellt, der sich in einer Gliedlängsrichtung in Richtung einer rechten und linken Innenseite der rechten und linken Außenseitenflächen (13e) des vorstehenden Teils (13d) erstreckt, wobei mindestens entweder eine Seite der dem Löffel (7) entgegengesetzten Seite oder die rechte und linke Innenseite offen sind; und eine Schmierfettzufuhrleitung (22c) ist in dem Raum (23) für die Schmierfettzufuhrleitungsanordnung in einem Zustand angeordnet, in dem sie nicht in einer dem Löffel (7) entgegengesetzten Richtung über eine vorstehende distale Endabschnittfläche (13f) des vorstehenden Teils (13d) hervorsteht und nicht in Richtung der rechten und linken Innenseite über die rechten und linken Innenseitengliedflächen (13g) des Gliedkörperteils (13a) vorsteht.
Patent DE-112020003797-T5 (DE)
Title: Drehteilkombinationsvorrichtung und deren Verbindungswelle
Inventor: ZHAO XIANHUA
IPC: F16B21/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Offenbart sind eine Drehelementkombinationsvorrichtung und deren Verbindungswelle (3). Die Drehelementkombinationsvorrichtung umfasst mindestens ein erstes Drehelement (1) und ein zweites Drehelement (2) und ferner eine Verbindungswelle (3) des ersten Drehelements (1) und des zweiten Drehelements (2), wobei mindestens eines der Bauteile erstes Drehelement (1) und zweites Drehelement (2) durch eine Spiralnut (11) und eine Ausbuchtungsstruktur (12), die mit der Spiralnut (11) zusammenwirkt, mit der Verbindungswelle (3) verbunden ist. Eine Verbindungswelle (3) für die oben genannte Drehelementkombinationsvorrichtung ist mit einer ersten Ausbuchtung (31) oder einer dritten Spiralnut (34) versehen, die mit dem ersten Drehelement (1) der Drehelementkombinationsvorrichtung zusammenwirkt. Im Vergleich zum Stand der Technik kann die Verbindungswelle (3), die durch die vorliegende Erfindung bereitgestellt wird, mit zwei oder mehr Drehelementen (1, 2) verbunden werden und die relative Positionsbeziehung von den zwei oder mehr Drehelementen (1, 2) in Umfangsrichtung verwirklichen. Der Einstellprozess erfordert keine Zustandsbedingungen und die relative Position in der Umfangsrichtung des Drehelements kann im stationären Zustand oder bei jeder Drehzahl gesteuert werden. Die Steuergenauigkeit ist hoch und der Steuermethode ist flexibel. Dabei kann eine manuelle Einstellung, elektrische automatische Steuerung, hydraulische Einstellung oder pneumatische Einstellung ermöglicht werden.
Patent DE-112020006178-T5 (DE)
Title: Konturextraktionsvorrichtung, konturextraktionsverfahren und konturextraktionsprogramm
Inventor: YUZAWA TAKUYA
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-10-26
Abstract: Es wurden eine Konturextraktionsvorrichtung, ein Konturextraktionsverfahren und ein Konturextraktionsprogramm erhalten, die in der Lage sind, eine Kontur eines Bereichs von Interesse genau aus einem Tomographiebild zu extrahieren. Die Konturextraktionsvorrichtung propagiert eine Kontur eines Bereichs von Interesse eines ersten Tomographiebildes in einer Richtung von dem ersten Tomographiebild zu einem zweiten Tomographiebild, um erste Konturen der Bereiche von Interesse von Tomographiebildern zwischen dem ersten und zweiten Tomographiebild zu extrahieren, und propagiert eine Kontur des Bereichs von Interesse des zweiten Tomographiebildes in einer Richtung von dem zweiten Tomographiebild zu dem ersten Tomographiebild, um zweite Konturen der Bereiche von Interesse von Tomographiebildern zwischen dem ersten und zweiten Tomographiebild zu extrahieren, und gibt einen Korrekturbefehl für eine Kontur in einem dritten Tomographiebild zwischen dem ersten und zweiten Tomographiebild in einem Fall aus, bei dem eine Differenz zwischen den ersten und zweiten Konturen in dem dritten Tomographiebild ein Schwellenwert oder mehr ist.
Patent DE-112020007139-T5 (DE)
Title: Statorspule und stator für eine rotierende elektrische maschine
Inventor: ITO YOHEI
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-04-27
Abstract: Eine an einem Statorkern (1) einer rotierenden elektrischen Maschine montierte Statorspule (100) weist eine Mehrzahl von Spulenleitern (11, 12) auf. Die Dicke (L3) in einer radialen Richtung (Y) in Spulenendbereichen (11e1, 12e1) der Spulenleiter (11, 12), die auf der Seite zumindest der einen Endoberfläche in einer axialen Richtung (Z) des Statorkerns (1) angeordnet sind, ist gleich der Dicke (L4) in der radialen Richtung (Y) von Schlitzeinsatzbereichen (11s1, 11s2, 12s1, 12s2) der Spulenleiter (11, 12), die in Schlitze (S) des Statorkerns (1) einzusetzen sind. Die Breite (L1) in einer Umfangsrichtung der Spulenleiter (11, 12) an Enden in der Umfangsrichtung (X) der Spulenendbereiche (11e1, 12e1) ist größer als die Breite (L2) in der Umfangsrichtung der Spulenleiter (11, 12) in den Schlitzeinsatzbereichen (11s1, 11s2, 12s1, 12s2).
Patent DE-112020007709-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TABUCHI SHINICHI
IPC: H01L29/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält eine erste Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine zweite Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps, die auf einer oberen Oberfläche der ersten Halbleiterschicht angeordnet ist und eine Störstellenkonzentration aufweist, die niedriger als eine Störstellenkonzentration der ersten Halbleiterschicht ist, einen Wannenbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf einer Seite einer oberen Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht im aktiven Bereich angeordnet ist, einen Source-Bereich des ersten Leitfähigkeitstyps, der auf einer Seite einer oberen Oberfläche des Wannenbereichs angeordnet ist, einen Bereich mit hoher Konzentration des zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf der Seite einer oberen Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht im Abschlussbereich angeordnet ist und eine Störstellenkonzentration aufweist, die höher als eine Störstellenkonzentration des Wannenbereichs ist, eine Gate-Elektrode, die unmittelbar oberhalb des Wannenbereichs angeordnet ist, und eine Source-Elektrode, die mit dem Source-Bereich und dem Bereich mit hoher Konzentration elektrisch verbunden ist, wobei die erste Halbleiterschicht eine Störstellenkonzentration aufweist, die gleich 4 × 10 18  cm -3  oder größer ist, und eine Dicke hat, die gleich 4 µm oder größer ist.
Patent DE-112021001695-T5 (DE)
Title: Schallverarbeitungsvorrichtung, schallverarbeitungsverfahren und schallverarbeitungsprogramm
Inventor: OKIMOTO KOYURU
IPC: H04R5/04
Filed: 2021-03-09
Abstract: Schall wird flexibel wiedergegeben. Eine Schallverarbeitungsvorrichtung (10) gemäß einer Ausführungsform weist auf: einen Erfassungsteil (111), der Parameter, die sich auf eine Art und Weise eines Ertönens beziehen, aus ersten Schalldaten erfasst, die durch eine tatsächliche Messung erhalten werden; einen Anpassungsteil (1121), der die Parameter gemäß einem Wiedergaberaum anpasst; einen Syntheseteil (1122), der dritte Schalldaten aus zweiten Schalldaten basierend auf Parametern erzeugt, die durch den Anpassungsteil (1121) angepasst wurden; und einen Ausgabeteil (113), der die dritten Schalldaten wiedergibt.
Patent DE-112021002999-T5 (DE)
Title: Reifen
Inventor: KAGAYA KEISUKE
IPC: B60C11/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: In diesem Reifen 1 erfüllen ein Abstand GT von einem Laufflächenprofil an einem Reifenbodenkontaktrand zu einer Reifeninnenoberfläche, ein Abstand GC vom Laufflächenprofil an einer Position C von 70 % einer Reifenquerschnittshöhe SH zu der Reifeninnenoberfläche und ein Abstand GD von dem Laufflächenprofil an einer Reifenmaximalbreitenposition D zur Reifeninnenoberfläche die Bedingungen 1,00 ≤ GC/GD ≤ 1,10 und 3,00 ≤ GT/GC ≤ 4,00.
Patent DE-112021006479-T5 (DE)
Title: Motorantriebsschaltung für elektronisches feststellbremssystem
Inventor: JUNG HEE CHUL
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Motorantriebsschaltung eines elektronischen Feststellbremssystems, die so konfiguriert ist, dass sie Folgendes aufweist: einen ersten Motor und einen zweiten Motor zum Lösen bzw. Betätigen einer an verschiedenen Rädern angelegten Feststellbremse; und eine erste ECU und eine zweite ECU zum Steuern des Antriebs jeweils des ersten Motors und des zweiten Motors, wobei die zweite ECU daran gehindert wird, in den Antrieb des ersten Motors und des zweiten Motors einzugreifen, während die erste ECU den ersten Motor und den zweiten Motor antreibt, und den Antrieb des ersten Motors und des zweiten Motors nur dann steuert, wenn eine Anomalie in der ersten ECU vorliegt.
Patent DE-112022001385-T5 (DE)
Title: Wärmeabschirmanordnung für abgasnachbehandlungssystem
Inventor: WENDT JEFFERY M
IPC: F01N13/18
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ein Wärmeabschirmsystem (50) zum Abschirmen von Sensoren (26) vor Wärme beinhaltet einen Hülsenabschnitt (54), hergestellt aus einem wärmeisolierenden Material, und hat eine Hohlform, die eine Größe und Form aufweist, sodass sie um ein Rohr (40) des Abgasnachbehandlungssystems (32) gewickelt werden kann. Die Hülse (54) hat einen Längsschlitz (60) und eine Öffnung (58), die durch die Hülse (54) gebildet wird. Die Öffnung (58) ist konfiguriert, um einen Sensor (26) aufzunehmen. Das System (50) beinhaltet einen Kragenabschnitt (56), hergestellt aus einem wärmeisolierenden Material, und beinhaltet einen Basisteil (74), der konfiguriert ist, um an dem Hülsenabschnitt (54) befestigt zu sein, und ein Kragengehäuse (76), das sich radial von dem Basisteil erstreckt. Das Kragengehäuse (76) definiert eine offene Kammer (80), die konfiguriert ist, um den Sensor (26) zu umgeben, und um den Sensor vor Wärme abzuschirmen, während Zugriff auf den Sensor (26) zugelassen wird. Ein Verschluss ist konfiguriert, um den Kragenabschnitt (56) an dem Hülsenabschnitt (54) zu halten.
Patent DE-112022001821-T5 (DE)
Title: Eingabeeinrichtung
Inventor: YASUHARA RYUICHIRO
IPC: H01H25/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Eine Eingabeeinrichtung, die eine rotierbare Eingabeeinheit beinhaltet, durch die es möglich ist, eine Mehrzahl an Bedientypen durchzuführen, ist bereitgestellt.Die Eingabeeinrichtung beinhaltet eine Eingabeeinheit, die um eine Rotationsmittelwelle rotieren kann; einen elektrostatischen Sensor, der um die Eingabeeinheit herum vorgesehen ist; und eine Bedienposition-Erfassungseinheit, die dazu eingerichtet ist, basierend auf einer Ausgabe des elektrostatischen Sensors eine Position einer Bedieneingabe zu erfassen, die an der Eingabeeinheit oder um die Eingabeeinheit herum durchgeführt wird.
Patent DE-60120239-T8 (DE)
Inventor: FUJIWARA MASAOMI
IPC: B41F31/15
Filed: 2001-01-17
Granted: 2007-08-09
Abstract: An oscillation apparatus includes an oscillation mechanism (41-50, 64-69) for reciprocating an oscillating roller (25e) which can be rotated in the circumferential direction and can be reciprocated along the axial direction; an oscillation-width adjustment mechanism (41, 44, 54-61) for adjusting the oscillation width of the oscillating roller (25e); an oscillation-mechanism drive motor (70) for operating the oscillation mechanism (41-50, 64-69); an oscillation-width adjustment motor (52) for operating the oscillation-width adjustment mechanism (41, 44, 54-61); oscillation-width controller (80) for controlling operation of the oscillation-width adjustment motor (52) such that the oscillation width of the oscillating roller (25e) attains a designated value; and oscillation-number controller (90) for controlling operation of the oscillation-mechanism drive motor (70), on the basis of the number of revolutions of the plate cylinder (23a, 23b), such that the number of oscillations of the oscillating roller per unit number of revolutions of the plate cylinder attains a designated value. <IMAGE>
Patent AT-1460-U1 (AT)
Title: Schnellmontagetopf für möbelscharniere
IPC: E05D5/08
Filed: 1996-05-20
Abstract: Schnellmontagetopf für Möbelscharniere, der zumindest teilweise in eine Ausnehmung eines Möbels eingesetz wird, und einen dreh- bzw. schwenkbaren Betätigungsbügel aufweist und beim Drehen bzw. Schwenken desselben der Schnellmontagetopf in der Ausnehmung verklemmt wird, wobei der Betätigungsbügel zwei sich gegenüberliegende Schenkel aufweist, welche exzentrische Betätigungsflächen ausbilden, wobei bei Dreh- oder Schwenkbewegung des Betätigungsbügels die Exzenterflächen auf zugehörige Klemmteile wirken, welche den Schnellmontagetopf in der Ausnehmung verklemmen.
Patent AT-3619-U1 (AT)
Title: Relingbefestigung für schubladen
IPC: A47B88/00
Filed: 1999-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Relingbefestigung für Schubladen, mit einem in der Frontblende (1) der Schublade angeordneten Spreizdübel (3) und einem in den Dübel (3) einführbaren Befestigungsbeschlag, der mit dem Relingrohr verbunden ist. Der Befestigungsbeschlag weist ein Kopfteil (7) mit Spreizkopf (8) auf, welcher in den Spreizdübel (3) einführbar ist. Am Kopfteil (7) bzw. Spreizkopf (8) sind Führungen (9) und/oder Rastungen vorgesehen, die mit zugeordneten Nuten (4) bzw. Rastöffnungen des Spreizdübels (3) zusammenwirken. Nach vollständigem Einschieben des Spreizkopfs (8) wird durch Schwenken des Befestigungsbeschlags ein Spreizen des Spreizdübels (3) bewirkt, wodurch die Führungen (4, 9) bzw. Rastungen in entsprechende Sperrstellungen gelangen, so daß der Befestigungsbeschlag sicher im Spreizdübel (3) gehalten wird und ein Herausziehen des Spreizkopfes (8) nicht mehr möglich ist.
Patent AT-1450-U1 (AT)
Title: Anordnung von rechteckigen pflastersteinen
IPC: E01C5/06
Filed: 1995-11-17
Abstract: Verschiedene Größen von Pflastersteinen sind auf einer Palette reihenweise angeordnet. In jeder Reihe (1-6) befinden sich fünf bis zehn, insbesondere sechs bis acht, vorzugsweise sieben Pflastersteine. In jeder Reihe (1-6) sind an einer Außenseite zwei Pflastersteine (Spalten S1, S2) maximaler Größe nebeneinander angeordnet; an der gegenüberliegenden Außenseite liegt ein Pflasterstein (Spalte S7) maximaler Größe. Vorzugsweise nimmt die Größe der Pflastersteine in jeder Reihe (1-6) von den beiden Pflastersteinen maximaler Größe (Spalten S1, S2) an der einen Außenseite monoton ab oder monoton zu bis zu dem Pflasterstein vor dem Pflasterstein maximaler Größe (Spalte S7) an der gegenüberliegenden Außenseite.
Patent AT-2139-U1 (AT)
Title: Spielautomat
IPC: A63F9/24
Filed: 1996-11-08
Abstract: Es wird ein Spielautomat mit einer an einen Zufallsgenerator (5) angeschlossenen Steuereinrichtung (4) für einen Spielergebnisse unterschiedlicher Rangordnung ergebenden Spielablauf und mit einer Anzeige (1) für die jeweiligen Spielergebnisse beschrieben. Um einen von der Geschicklichkeit des Spielers abhängigen Einfluß auf die Gewinnchancen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß wenigstens eine von der Steuereinrichtung (4) in Abhängigkeit vom Spielablauf ansteuerbare Signalanzeige (6) und wenigstens eine in Abhängigkeit von der Ansteuerung der Signalanzeige (6) von Hand betätigbare Eingabe (7) vorgesehen sind und daß über die Ansteuerung der Signalanzeige (6) sowie die Betätigung der Eingabe (7) ein Zeitglied (8) schaltbar ist, das einen Eingang (9) des Zufallsgenerators (5) zum Verstellen der Wahrscheinlichkeit der Rangordnung des Spielergebnisses für den laufenden Spielabschnitt in Abhängigkeit von der gemessenen Zeitspanne zwischen der Ansteuerung der Signalanzeige (6) und der Betätigung der Eingabe (7) ansteuert.