baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133342-A1 (DE)
Title: Automatisierte Vorrichtung zur Einstellung von Druckköpfen
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: B41J25/304
Filed: 2018-12-21
Abstract: Automatisiertes Einstellen der Druckköpfe einer Druckmaschine mit einer motorisch angetriebenen elektronisch gesteuerten Vorrichtung
Patent DE-102018200781-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung des Fahrers eines ersten Kraftfahrzeugs vor einem herannahenden zweiten Kraftfahrzeug
Inventor: GROSS THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung des Fahrers eines ersten Kraftfahrzeugs vor einem herannahenden zweiten Kraftfahrzeug, bei dem- mittels am ersten Kraftfahrzeug befindlicher Empfangsmittel Signale empfangen werden,- anhand einer Auswertung der Signale festgestellt wird, ob diese von einem zweiten Kraftfahrzeug stammen und- für den Fall, dass die Signale von einem zweiten Kraftfahrzeug stammen, eine Warninformation an den Fahrer abgegeben wird,- wobei die Signale vom zweiten Kraftfahrzeug nur ausgesandt werden, wenn eine räumliche Annäherung des zweiten Kraftfahrzeugs an eine Verkehrszufluss- oder Verkehrsabflusstelle der Straße vorliegt und der Abstand zwischen dem zweiten Kraftfahrzeug und der Verkehrszufluss- oder Verkehrsabflusstelle der Straße einen vorgegebenen Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102018211537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schussfadeneintrag an einer Webmaschine und Webmaschine
Inventor: GIELEN MARKUS
IPC: D03D47/40
Filed: 2018-07-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Schussfadeneintrag an einer Webmaschine (1) wird mittels einer auf einer Eintragsseite (ES) eines Webfachs (2) angeordneten Rückholeinheit (9) ein Schussfaden (5) um eine bestimmte Strecke zurückgezogen. Der Schussfaden (5) wird durch wenigstens ein Eintragselement erfasst, in einer Schusseintragsrichtung (SE) in das Webfach (2) eingetragen und nach dem Eintragen durch das Eintragselement freigegeben, wobei auf der der Eintragsseite (ES) gegenüberliegenden Seite des Webfachs (2) ein über das Webfach (2) überstehendes Schussfadenende (5a) entsteht. Nach dem Freigeben des Schussfadens (5) durch das Eintragselement wird der eingetragene Schussfaden (5) mittels der Rückholeinheit (9) entgegen der Schusseintragsrichtung (SE) bewegt und das überstehende Schussfadenende (5a) in das Webfach (2) zurückgezogen. Eine entsprechende Webmaschine (1) weist einen auf einer Eintragsseite (ES) eines Webfachs (2) angeordneten Schussfadenvorrat (6), wenigstens eine eintragsseitige Klemme, wenigstens ein Eintragselement zum Eintragen eines Schussfadens (5) in das Webfach (2) in einer Schusseintragsrichtung (SE) und eine auf der Eintragsseite (ES) des Webfachs (2) zwischen dem Schussfadenvorrat (6) und dem wenigstens einen Eintragselement angeordnete Rückholeinheit (9) zum Zurückziehen des Schussfadens (5) auf. Die Rückholeinheit (9) ist derart ausgebildet und an der Webmaschine (1) angeordnet, dass der Schussfaden (5) nach dem Eintragen in das Webfach (2) entgegen der Schusseintragsrichtung (SE) zurückgezogen werden kann.
Patent DE-102018211614-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement und Stromverteiler
Inventor: ATTENBERGER THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-07-12
Abstract: Das erfindungsgemäße Verkleidungselement (1), insbesondere Türelement oder Fensterelement für einen Stromverteiler, dient zum Öffnen und Schließen einer Umkleidung eines Stromverteilers und weist eine Verkleidungswand (10) sowie eine Versteifungsvorrichtung (20) für die Verkleidungswand (10) auf. Dabei ist die Versteifungsvorrichtung (20) aus zwei identischen, L-förmigen Versteifungselementen (21-1, 21-2) gebildet, welche zusammen einen rechteckigen Versteifungsrahmen (21) bilden, an dem die Verkleidungswand (10) befestigt ist. Die Verwendung zweier identischer, d.h. baulich gleicher Teile (21-1, 21-2) ermöglicht die Umsetzung eines Gleichteile-Konzepts, wodurch die Anzahl der einzelnen Bauteile reduziert wird. Es muss nur noch eine Art von Versteifungselement (21-1, 21-2) gefertigt werden, um aus zwei dieser identischen Versteifungselemente (21-1, 21-2) den Versteifungsrahmen (21) zu montieren. Die Komplexität der Produktionslogistik wird dadurch deutlich reduziert, woraus sich Kostenvorteile hinsichtlich der Bevorratung und Lagerhaltung ergeben.
Patent DE-102018212010-A1 (DE)
Title: Lenkritzel für Lenksystem
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: B23H9/14
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkritzel (10), umfassend eine Bohrung (12) mit einer Vorkontur (12V). Eine Endkontur (12E) der Bohrung (12) ist durch elektrochemische Bearbeitung ausgebildet, so dass die Seitenwandung (12E-1) der Endkontur (12E) der Bohrung (12) eine glatte und struktureinheitliche Oberfläche aufweist, die für die elektrochemische Bearbeitung typisch ist.Ein Verfahren zur Herstellung einer Bohrung (12) in einem Lenkritzel (10) umfasst die Schritte:Herstellen einer Bohrung (12) mit einer Vorkontur (12V) durch mechanisches Bohren oder mittels elektrochemischer Bearbeitung und anschließendes Herstellen eine Endkontur (12E) der Bohrung (12) mittels elektrochemischer Bearbeitung.Bei der erfindungsgemäßen Zusammenbaueinheit eines Drehstabes in einer Endkontur (12E) einer Bohrung (12) eines Lenkritzels (10) ist die Bohrung (12) nach mindestens einem der Ansprüche 6 bis 7 hergestellt.Ein erfindungsgemäßes Lenksystem umfasst die erfindungsgemäße Zusammenbaueinheit aus Drehstab und Lenkritzel (10).
Patent DE-102018216558-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, Hydraulikpumpe, Kraftfahrzeug
Inventor: AMBROSI MASSIMILIANO
IPC: H02K5/14
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1), insbesondere für eine Hydraulikpumpe (2) eines Bremssystems für ein Kraftfahrzeug, mit einer in einem Gehäuse (5) gelagerten und einen Rotor (8) tragenden Rotorwelle (6), mit einem in dem Gehäuse (5) angeordneten Kommutator (9), der zumindest eine von einem Bürstenträger (11) gehaltene Kommutatorbürste (12) aufweist, die mit einem auf der Rotorwelle (6) drehfest angeordneten Kommutatorring (10) zusammenwirkt. Es ist vorgesehen, dass der Bürstenträger (11) einen dem Kommutator (9) zugeordneten Dichtring (13) aufweist, der koaxial zu der Rotorwelle (6) angeordnet ist und mit der Rotorwelle (6) dichtend zusammenwirkt.
Patent DE-102018217550-A1 (DE)
Title: Dauerform und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: WARNKE OLIVER
IPC: B29C45/40
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dauerform (1) zur Herstellung eines Bauteils (2) aus Metall mit zumindest zwei zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zueinander verfahrbaren Formhälften (3, 4) und mit einer Einrichtung zur Entformung des Bauteils (2) aus einer der Formhälften (3, 4). Die Formhälften (3, 4) weisen jeweils zumindest eine Formgebungsfläche (5, 6) auf, die in der Schließstellung eine das Bauteil (2) ausformende Kavität begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einrichtung zur Entformung des Bauteils (2) zumindest eine mit einem Impulsgenerator (25) elektrisch verbundene Spule (23) umfasst. Die Spule (23) ist derart in einem der Formgebungsfläche (5, 6) benachbarten Bereich zumindest einer Formhälfte (3, 4) angeordnet, dass durch die Übertragung eines kurzen Hochstromimpulses von dem Impulsgenerator (25) in die Spule (23) ein zeitlich veränderliches Magnetfeld in der Umgebung der Spule (23) und ein entgegengerichtetes Magnetfeld im Bauteil (2) aus einem Metall mit guter elektrischer Leitfähigkeit erzeugbar ist. Hierdurch bildet sich eine auf das Bauteil (2) wirkende magnetische Druckkraft (31) aus, mittels welcher das Bauteil (2) in der Offenstellung der Formhälften (3, 4) aus der die Spule (23) aufnehmenden Formhälfte (3, 4) entformbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils.
Patent DE-102018217641-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil für eine Radaufhängung sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils
Inventor: SIEVE MANFRED
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1) für eine Radaufhängung, umfassend eine zumindest eine Strebe (2) aufweisende Strebenanordnung, die als ein Profilteil mit offener Querschnittsform ausgeführt ist, wobei die zumindest eine Strebe (2) eine Profilbasis (3) und zwei von dieser abgehende Wandabschnitte (4) umfasst, wobei an zumindest einem Ende der Strebe (2) ein Gelenkpunkt (5) zur Aufnahme zweier beweglich miteinander verbundener Gelenkteile (13, 30), einem einen kugelförmigen Gelenkkörper (14) aufweisenden ersten Gelenkteil (13) und einem den Gelenkkörper (14) dreh- und/oder schwenkbar aufnehmenden zweiten Gelenkteil (30), vorgesehen ist, wobei die Wandabschnitte (4) im Bereich des zumindest einen Gelenkpunktes (5) einander gegenüberliegend angeordnet eine erste Gelenkaufnahmeöffnung (6) und eine zweite Gelenkaufnahmeöffnung (7) aufweisen, wobei der Gelenkkörper (14) durch ein auf dem Gelenkkörper (14) angeordnetes ringsegmentförmiges Befestigungselement (24) zwischen der ersten und zweiten Gelenkaufnahmeöffnung (6, 7) positioniert ist, wobei die Gelenkaufnahmeöffnungen (6, 7) und der dazwischenliegend positionierte Gelenkkörper (14) in ein durch Umspritzen hergestelltes Gelenkgehäuse (31), das den zweiten Gelenkteil (30) ausbildet, integriert sind.
Patent DE-102018218185-A1 (DE)
Title: Bremsbelag-Überwachungsgerät mit Drahtlos-Verbindungsfähigkeit
Inventor: JAIN VIVEK
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein drahtloses Bremsbelag-Überwachungssystem umfasst eine Anzahl an Bremsbelag-Überwachungsgeräten, die betreibbar sind, um den physischen Zustand einer Anzahl an Bremsbelägen zu messen und zu überwachen. Jedes Bremsbelag-Überwachungsgerät steht weiterhin mit wenigstens einem anderen Bremsbelag-Überwachungsgerät des Systems in Kommunikation. Ein Bremsbelag-Überwachungsgerät des Systems kann so ausgelegt sein, dass es als ein koordinierendes Element des Netzwerks fungiert, um die anderen Bremsbelag-Überwachungsgeräte zu organisieren und anzuweisen.
Patent DE-102018219003-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum kapseln eines halbleiter-leistungsmoduls mit oberseitigen stiftverbindern und verfahren zum herstellen eines solchen halbleiter-leistungsmoduls
Inventor: MÜLLER ZENO
IPC: H01L23/28
Filed: 2018-11-07
Abstract: Es ist ein Formwerkzeug 1 zum Kapseln eines Halbleiter-Leistungsmoduls beschrieben, das einen elektrischen Kontaktstift 2 hat, der einen elektrischen Kontaktteil 3 zum Verbinden eines Substrats 4 mit einer anderen elektrischen Komponente umfasst. Der Stift 2 umfasst einen vorstehenden Teil 5, der ein oberseitiger Stiftverbinder ist. Das Formwerkzeug 1 umfasst eine erste 6 und eine zweite Werkzeughälfte, die, wenn sie zum Kapseln zusammengebracht werden, eine Formhöhlung ausbilden, die mit einer Vergussmasse zum Einkapseln elektrischer Komponenten des Halbleiter-Leistungsmoduls zu füllen ist, und eine Vertiefung 7 in der ersten Werkzeughälfte 6, die mit der Formhöhlung innerhalb der zweiten Werkzeughälfte kommuniziert. Die Vertiefung 7 ist mit einem kissenartigen weichen Material 8 gefüllt, in das der oberseitige Stiftverbinder gedrückt wird und vollständig von dem weichen Material umgeben wird, sodass ein Dichtungsmittel ausgebildet wird, das jegliche Verschmutzung des elektrischen Kontaktteils 3 des Stifts 2 durch die in die Formhöhlung eingebrachte Vergussmasse verhindert. Darüber hinaus ist auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Halbleiter-Leistungsmoduls beschrieben.
Patent DE-102019002084-A1 (DE)
Title: Keratin Tasche, Keratin Filter, Keratin Pad, Keratin Streugut, Keratin Vorsorgewerkzeug, Keratin Wärme-Kälte Dämmung, Radioaktivdämmung, neue Zukunftsenergiequelle
Inventor: ZACHERT WOLFGANG
IPC: C09K3/32
Filed: 2019-03-22
Abstract: Taschenähnliches Behältnis (1) etwa von der Größe eines Kraftfahrzeugverbandkastens mit einer dicht verschließbaren Zugangsöffnung (2) und einem Inhalt (3), der im Wesentlichen aus keratinhaltigem kleingeschnittenem Material in Form von Abschnitten, Schnittgut oder Spänen enthalten ist.
Patent DE-102019007705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) mit einer Umgebungssensorik (3), wobei anhand erfasster Signale der Umgebungssensorik (3) eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - bei einem Ausparkmanöver des Fahrzeuges (1) ein sich dem Fahrzeug (1) nähernder Verkehrsteilnehmer (2) erfasst wird und
 - anhand erfasster Signale einer Fahrerbeobachtungskamera (5) ermittelt wird, ob ein Fahrzeugnutzer des Fahrzeuges (1) den sich nähernden Verkehrsteilnehmer (2) erfasst hat, wobei
 - im Fall, dass der sich nähernde Verkehrsteilnehmer (2) umgebungssensorisch erfasst und von dem Fahrzeugnutzer erkannt wurde, dem sich nähernden Verkehrsteilnehmer (2) signalisiert wird, dass eine vorliegende Verkehrssituation ungefährlich ist.
Patent DE-102019007715-A1 (DE)
Title: Steer by Wire System
Inventor: RUPP MATTHIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-System (2) für ein Fahrzeug (1), umfassend ein erstes Subsystem (2.1) und ein zweites Subsystem (2.2), welche voneinander unabhängig sind und jeweils ausgebildet sind zur Erfassung eines Lenkhandhabewinkels einer Lenkhandhabe (3) des Fahrzeugs (1) mittels jeweils eines Lenkhandhabewinkelsensors (4, 5) und zum Lenken des Fahrzeugs (1) durch Einstellung eines Radwinkels mindestens eines Rades (15) des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem erfassten Lenkhandhabewinkel mittels jeweils einer Lenkaktoreinheit (6, 7).
 Erfindungsgemäß umfasst das Steer-by-Wire-System (2) ein von den beiden Subsystemen (2.1, 2.2) unabhängiges drittes Subsystem (2.3), welches ausgebildet ist zur Erfassung des Lenkhandhabewinkels der Lenkhandhabe (3) des Fahrzeugs (1) mittels eines dritten Lenkhandhabewinkelsensors (19) und zum Lenken des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem erfassten Lenkhandhabewinkel mittels mindestens eines vom ersten Subsystem (2.1) und zweiten Subsystem (2.2) unabhängigen Querführungsbeeinflussungssystems (8).
Patent DE-102019008311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinzelung und Bestücken von länglichen Befestigungselementen aus einem Schüttgut
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: B65G47/14
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vereinzelung von länglichen Befestigungselementen aus einem Schüttgut. Eine Vorrichtung, welche es ermöglicht, längliche Befestigungselemente aus einem Schüttgut unabhängig von deren Material prozesssicher zu vereinzeln, umfasst eine Fördereinrichtung (3, 5) für die Befestigungselemente (11) aus dem Schüttgut, eine Zuführungsschiene (7), an der die geförderten Befestigungselemente (11) verschiebbar gehalten sind, sowie ein Aufnahmekarussell (9), das sich an die Zuführungsschiene (7) anschließt und von der Zuführungsschiene (7) weg schräg nach unten positioniert ist, wobei das Aufnahmekarussell (9) eine Mehrzahl von Aufnahmenischen (17) aufweist, in denen die Befestigungselemente (11) radial aufnehmbar, jedoch nach oben frei entfernbar sind.
Patent DE-102019100310-A1 (DE)
Title: Auftragaggregat mit Positioniervorrichtung und Speichereinrichtung
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/30
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auftragaggregat, das ein Auftragwerk mit Gegendruckzylinder, Formzylinder und Versorgungswalze sowie eine Positioniervorrichtung aufweist, wobei das Auftragaggregat eine unterhalb des Auftragwerks angeordnete Speichereinrichtung für Versorgungswalzen aufweist, die Speicheraufnahmen für jeweils eine Versorgungswalze aufweist und die eine bewegbare Umlagereinrichtung aufweist, mittels der die Speicheraufnahmen bewegbar und in unterschiedlichen Speicherpositionen anordenbar sind und wobei eine der Speicherpositionen eine Wechselposition ist und wobei bei in der Wechselposition angeordneter Speicheraufnahme eine Versorgungswalze in oder entgegen einer Stellrichtung zwischen dieser Speicheraufnahme und einem Walzenstellweg andererseits transferierbar ist und wobei die Stellrichtung von einer vertikalen Richtung höchstens um 45° abweicht und wobei eine der Speicherpositionen eine Ladeposition ist und wobei bei in der Ladeposition angeordneter Speicheraufnahme eine Versorgungswalze entlang eines Ladewegs in oder entgegen einer Laderichtung zwischen dieser Speicheraufnahme einerseits und einem Ladebereich andererseits transferierbar ist und wobei die Laderichtung von einer horizontalen Richtung höchstens um 30° abweicht.
Patent DE-102019101671-A1 (DE)
Title: Barrierepapier umfassend Grasfasern
Inventor: EL-KARZAZI NADIA
IPC: D21H19/14
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Barrierepapier (10) umfassend
 a) ein Papiersubstrat (11), aufweisend eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite, wobei das Papiersubstrat Zellstofffasern umfasst und zumindest ein Teil der Zellstofffasern aus Grasfasern besteht,
 und
 b) eine vorderseitig und/oder rückseitig des Papiersubstrats angeordnete Barriereschicht (12), wobei die Barriereschicht (12) ein polymeres Bindemittel und mindestens ein Wachs und/oder mindestens ein pflanzliches Öl umfasst oder daraus besteht.
 Die vorliegende Erfindung betriff zudem eine Lebensmittelverpackung, vorzugsweise Lebensmittelbeutel, hergestellt aus einen erfindungsgemäßen Barrierepapier und die Verwendung eines erfindungsgemäßen Barrierepapier als Lebensmittelverpackung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Barrierepapiers.
Patent DE-102019103357-A1 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: E05F15/40
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für eine Antriebsanordnung (2) mit mindestens einem elektrischen Antriebsmotor (3) zur motorischen Verstellung einer Klappe (4) eines Kraftfahrzeugs (5), wobei das Steuersystem (1) eingerichtet ist, Antriebsparameter der Antriebsanordnung (2), insbesondere zyklisch, zu ermitteln, wobei das Steuersystem (1) in einer Überwachungsroutine die ermittelten Antriebsparameter während der motorischen Verstellung der Klappe (4) daraufhin überwacht, ob eine von außen dynamisch in die Klappe eingeleitete Betätigung einer vorbestimmten Betätigungsart vorliegt. Es wird vorgeschlagen, dass die ermittelten Antriebsparameter einen Ist-Motorstromwert, einen Ist-Motor-spannungswert und einen Ist-Motorbewegungswert, insbesondere einen Ist-Motordrehzahlwert, umfassen, dass das Steuersystem (1) in der Überwachungsroutine einen ersten Motormomentwert aus dem Ist-Motorstromwert erzeugt und einen zweiten Motormomentwert aus dem Ist-Motorspannungswert und dem Ist-Motor-bewegungswert erzeugt und aus einer Abweichung zwischen beiden Motormomentwerten die Betätigung einer vorbestimmten Betätigungsart erfasst.
Patent DE-102019109781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen von Fertigungsdaten und Computerprogramm sowie Verfahren zur Fertigung einer orthopädietechnischen Einrichtung
Inventor: BÖSCH PATRICK
IPC: B33Y50/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen von Fertigungsdaten zur Fertigung einer orthopädie-technischen Einrichtung, die unter Anwendung der erstellten Fertigungsdaten in einem automatisierten Fertigungsverfahren herstellbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer digitalen Zweckform in einer Datenverarbeitungsanlage, wobei die digitale Zweckform ein 3D-Körperteilmodell eines Körperteils beinhaltet, für das die orthopädietechnischen Einrichtung bestimmt ist,- automatisches Erstellen eines digitalen Volumenmodells der zu fertigenden orthopädietechnischen Einrichtung basierend auf dem 3D-Körperteilmodell der bereitgestellten digitalen Zweckform mittels der Datenverarbeitungsanlage, und- Generieren der digitalen Fertigungsdaten aus dem digitalen Volumenmodell mittels der Datenverarbeitungsanlage.
Patent DE-102019110624-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung der Konzentration von Stickoxiden eines Rauchgasstroms
Inventor: SCHMID HANS-JOACHIM
IPC: F23B90/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung der Konzentration von Stickoxiden (10) eines Rauchgasstroms (12) einer Verbrennungsreaktion (18) durch selektive katalytische Reduktion, SCR, mit den folgenden Verfahrensschritten:a) Bereitstellen eines Katalysatorvorläufers (14),b) Herstellen eines Katalysators (16) aus dem Katalysatorvorläufer (14), wobei der hergestellte Katalysator (16) Nanopartikel umfasst,c) Zuführen des hergestellten Katalysators (16) zum Rauchgasstrom (12),d) Zuführen von Ammoniak (22), NH3, oder eines Ammoniakvorläufers zum Rauchgasstrom (12) als Reduktionsmittel (22), unde) Verringern der Konzentration der Stickoxide (10) des Rauchgasstroms (12) durch eine erste SCR mittels des Katalysators (16) und des Reduktionsmittels (22) im Rauchgasstrom (12), wobei der Verfahrensschritt b) ein Zuführen des Katalysatorvorläufers (14) zur Verbrennungsreaktion (18) oder ein Zuführen des Katalysatorvorläufers (14) zu einer Stützverbrennungsreaktion (20) umfasst. Auf diese Weise wird ein Verfahren zur Verfügung gestellt, das einen hohen Wirkungsgrad bei der Verringerung der Konzentration der Stickoxide im Rauchgasstrom aufweist.
Patent DE-102019111301-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER OLAF
IPC: H01M8/2465
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Antriebssystem (1) umfasst eine Unipolarmaschine (2) und eine Brennstoffzelle (3) zur Versorgung der Unipolarmaschine (2) mit elektrischer Energie. Die Brennstoffzelle (3) kann ringförmig um eine Rotorwelle (5) eines Rotors (4) der Unipolarmaschine (2) angeordnet sein. In einem Kraftfahrzeug (600) kann die Unipolarmaschine (2) zur Bereitstellung eines Traktionsmoments vorgesehen sein.
Patent DE-102019111829-A1 (DE)
Title: Regelventil zur Regelung eines Kühlmittelstroms in einem Kühlsystem
Inventor: STEPHAN THOMAS
IPC: F16K3/26
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelventil (26) zur Regelung eines Kühlmittelstroms in einem Kühlsystem (10), insbesondere in einem Kühlsystem (10) zum Kühlen mehrerer Wärmequellen (11, 12), mit einem Ventilgehäuse (31), das wenigstens zwei Einlassöffnungen (32, 33) zum Zuführen eines ersten und eines zweiten Kühlmittelstroms (36, 37) aufweist, mit einem Fluidraum (29), der mit den wenigstens zwei Einlassöffnungen (32, 33) in Strömungsverbindung steht, sowie mit wenigstens einer Auslassöffnung (34), die von dem Fluidraum (29) abführt, wobei den wenigstens zwei Einlassöffnungen (32, 33) jeweils ein Ventil (38, 39) zugeordnet ist, welches zumindest in einer Öffnungsstellung (49) und einer Schließstellung (48) anordenbar ist, wobei die Stellungen der Ventile (38, 39) unabhängig voneinander, zur unabhängigen Regelung der durch die Einlassöffnungen (32, 33) strömenden Kühlmittelströme (36, 37), einstellbar sind
Patent DE-102019112084-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: BÖHM CHRISTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer drahtlosen Kommunikationseinheit, welche ausgebildet ist, das Haushaltsgerät mit einem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk zu verbinden. Das Haushaltsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose Kommunikationseinheit ausgebildet ist, die Verbindung mit dem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk wenigstens in einer ersten Betriebsart und in einer zweiten Betriebsart zu betreiben, wobei die zweite Betriebsart der Verbindung eine geringere Kommunikationsrate als die erste Betriebsart der Verbindung aufweist, und wobei die Wahl der ersten oder zweiten Betriebsart der Verbindung vom Zustand des Haushaltsgeräts abhängt.