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Patent DE-102015111777-B4 (DE)
Title: Elektrolytlösung und Schwefel-basierte oder Selen-basierte Batterien, die die Elektrolytlösung enthalten
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M10/0566
Filed: 2015-07-21
Granted: 2023-06-15
Abstract: Elektrolytlösung umfassend:ein Lösungsmittel;ein Lithiumsalz;einen fluorierten Ether undein Additiv, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus RSxR', worin x im Bereich von 3 bis 18 liegt, und R-(SnSem)-R, worin 2<n<8 und 2<m<8, undworin R und R' jeweils unabhängig aus einer geradkettigen oder verzweigtkettigen Alkylgruppe mit 1 Kohlenstoff bis 6 Kohlenstoffen ausgewählt sind, besteht,wobei der fluorierte Ether aus der Gruppe bestehend aus Bis(2,2,2-trifluorethyl)ether (F3C-CH2-O-CH2-CF3) und Propyl-1,1,2,2-tetrafluorethylether (H7C3-O-CF2-CHF2) ausgewählt ist.
Patent DE-102015114029-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Rotortemperatur einer elektrischen Maschine
Inventor: HOLLER CHRISTIAN
IPC: H02H7/08
Filed: 2015-08-24
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Rotortemperatur einer elektrischen Maschine mit einem Rotor, umfassend die Verfahrensschrittea. Bestimmung einer Soll-Spannung der elektrischen Maschine mit Hilfe eines Maschinenmodells (4) mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (1),b. Bestimmung einer Ist-Spannung der elektrischen Maschine,c. Berechnung einer Spannungsdifferenz zwischen der Soll-Spannung und der Ist-Spannung mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (1),d. Berechnung eines realen Rotorwiderstands und/oder einer realen Rotortemperatur mit Hilfe der Spannungsdifferenz und mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (1).
Patent DE-102015116448-B4 (DE)
Title: Spritzgießverfahren zum Anspritzen einer Schuhbesohlung an einen Schuhschaft
Inventor: STRAUSS ADRIAN
IPC: B29C45/16
Filed: 2015-09-29
Granted: 2021-01-14
Abstract: Spritzgießverfahren zum Anspritzen einer mindestens zwei aneinander angrenzende Spritzgießschichten (4,5) aufweisenden Schuhbesohlung an einen auf einen Leisten gezogenen Schuhschaft (11) unter Verwendung einer einen Rahmen (1) aufweisenden Formkavität , die nach oben hin von dem zugleich als Formdeckel (8) dienenden Schuhschaft abgedeckt ist, bei welchem unterhalb des Schuhschaftes (11) Kunststoffmaterial in die Formkavität eingespritzt wird dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Abdecken der Formkavität mittels einer auf den Rahmen (1) der Formkavität aufgesetzten Klemmvorrichtung (7) eine Folie (6) über die Formkavität gespannt wird und dass zum Befüllen der Formkavität zunächst zur Herstellung der ersten Spritzgießschicht (4) der Raum unterhalb der Folie (6) mit Kunststoffmaterial befüllt wird und danach zur Herstellung der angrenzenden zweiten Spritzgießschicht (5) der Raum oberhalb der Folie (6) mit Kunststoffmaterial befüllt wird, wobei Kunststoffmaterialien verwendet werden, die sich untrennbar mit der Folie verbinden.
Patent DE-102015210621-B4 (DE)
Title: Steuergerät mit Kommunikationsschnittstelle, Empfangsgerät und Verfahren zur Kommunikation
Inventor: COBANOV ANTE
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-06-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) zur Ansteuerung eines elektrischen oder fluidischen Ventilantriebs (4), mit einer Steuereinrichtung (2), die ausgebildet ist, Steuersignale für den Ventilantrieb (4) bereitzustellen und eine von einer Sensoreinrichtung (5) erfasste antriebsbezogene Messinformation zu erhalten, sowie mit einer Kommunikationsschnittstelle (3), die ausgebildet ist, ein Stromsignal auszugeben und die antriebsbezogene Messinformation in einen Stromsignalpegel innerhalb eines Stromintervalls (SI) gemäß einem Kommunikationsprotokoll umzusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (2) ferner ausgebildet ist, wenigstens zwei verschiedene Gerätezustandsinformationen zu erzeugen, und dass die Kommunikationsschnittstelle (3) ferner ausgebildet ist, die wenigstens zwei verschiedenen Gerätezustandsinformationen in verschiedene Stromsignalpegel (P1, P2, P3, P4) außerhalb des Stromintervalls (SI) umzusetzen.
Patent DE-102015213753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Stellantriebs
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: H02K15/14
Filed: 2015-07-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Stellantriebs (2) mit einer ein Getriebegehäuse (4) aufweisenden Getriebeeinheit (6) und einer ein Motorgehäuse (8) aufweisenden Motoreinheit (10), wobei das Motorgehäuse (8) im Montagezustand zumindest teilweise in das Getriebegehäuse (4) eingesteckt ist, bei welchem das Motorgehäuse (8) mit einer rauen Anlagefläche (50) hergestellt wird, bei welchem ein Axialspielausgleich zwischen der Motoreinheit (10) und der Getriebeeinheit (6) vorgenommen wird, bei welchem eine Anlagefläche (48) des Getriebegehäuses (4) zumindest teilweise aufgeschmolzen wird, bei welchem die Anlagefläche (48) des Getriebegehäuses (4) in die Anlagefläche (50) des Motorgehäuses (8) hinein geschmolzen wird, und bei welchem die Anlagefläche (48) des Getriebegehäuses (4) abgekühlt wird.
Patent DE-102016009960-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: CHEN CHAO-CHIEH
IPC: H01R13/648
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: Elektrischer Verbinder (100), umfassend:ein Anschlussmodul (10), das ein Isoliergehäuse (11), und eine Reihe oberer Kontakte (21), eine Reihe unterer Kontakte (22) und eine Abschirmplatte (30) umfasst, die in dem Isoliergehäuse (11) eingebettet sind;wobei das Isoliergehäuse (11) eine Basis (12) und eine passende Zunge (13) umfasst, die sich von der Basis (12) erstreckt, wobei die passende Zunge (13) eine obere Fläche (1301), eine untere Fläche (1302) und eine vordere Fläche (1303) davon definiert;wobei die oberen und unteren Kontakte (21,22) Kontaktabschnitte (211,221), die zu der oberen und unteren Fläche (1301,1302) der passenden Zunge (13) freiliegen, und Lötabschnitte (213,223) aus der Basis (12), und Verbindungsabschnitte (212,222), welche jeweils die Kontaktabschnitte (211,221) und die Lötabschnitte (213,223) verbinden, umfassen;wobei die Abschirmplatte (30) zwischen den oberen und unteren Kontakten (21,22) angeordnet ist und ein Paar von Seitenverriegelungen (31) umfasst;wobei das Isoliergehäuse (11) ein Isolieruntergehäuse (50) und einen Isoliermantel (51) umfasst, wobei die gesamte obere und die gesamte vordere Fläche (1301,1303) der passenden Zunge (13) und ein Teil der unteren Fläche (1302) der passenden Zunge (13) mit dem Isoliermantel (51) ausgebildet sind; undwobei das Isoliergehäuse (11) eine Reihe erster oberer Löcher (122) hinterlässt, wobei die ersten oberen Löcher (122) mit den Verbindungsabschnitten (212) der oberen Kontakte (21) ausgerichtet sind und sich von einer oberen Fläche (1201) der Basis (12) zu den Verbindungsabschnitten (212) erstrecken.
Patent DE-102016011023-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung einer Werkzeugmaschine mit einer Vielzahl von Schaltelementen
Inventor: HIRAYAMA NOBUO
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-09-09
Granted: 2018-08-02
Abstract: Motorantriebsvorrichtung (10, 13) zum Antreiben eines Spindelmotors (6) und von Vorschubachsenmotoren (5) einer Werkzeugmaschine (1), mit:
 einem Schaltelement (31) für den Antrieb des Spindelmotors (6);
 Schaltelementen (32a, 32b) für den Antrieb der Vorschubachsenmotoren;
 einer Leiterplatte (15), auf der elektrische Komponenten (31, 32a, 32b, 61) angeordnet sind;
 einem Gehäuse (21) zum Abdecken der auf der Leiterplatte (15) angeordneten Komponenten;
 einer ersten Wärmesenke (11), die außerhalb des Gehäuses angeordnet ist;
 einer zweiten Wärmesenke (12), die im Innern des Gehäuses angeordnet ist; und
 einer Wärmeleitplatte (51, 52), die die erste Wärmesenke (11) und die zweite Wärmesenke (12) thermisch verbindet; wobei
 das Schaltelement (31) für den Antrieb des Spindelmotors an der ersten Wärmesenke (11) montiert ist und wobei
 das Schaltelement (32b) für den Antrieb des einen der Vorschubachsenmotoren (5) an der zweiten Wärmesenke (12) montiert ist.
Patent DE-102016103790-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Packung unter Verwendung eines platebaren Verkapselungsmaterials
Inventor: LEE SWEE KAH
IPC: H01L21/56
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Packung (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:• elektrisches Koppeln einer Umverteilungsschicht (110) mit mindestens einem Halbleiterchip (108);• Verkapseln des Halbleiterchips (108) mit einem Verkapselungsmaterial (102), das eine Moldmasse ist und ein Übergangsmetall in einer Konzentration zwischen 10 und 10.000 ppm enthält;• selektives Umwandeln eines Teils des Übergangsmetalls, so dass die elektrische Leitfähigkeit des Verkapselungsmaterials (102) zunimmt;• Platen einer äußeren lateralen Seitenwand des umgewandelten Verkapselungsmaterials (102) mit einem elektrisch leitfähigen Material (106) zum Bereitstellen einer elektrisch leitfähigen Kopplung zu der Umverteilungsschicht (110) und einer elektronischen Peripherie, wobei die elektronische Peripherie zumindest teilweise an einer Oberfläche der Packung (100) lokalisiert ist.
Patent DE-102016111413-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-06-22
Granted: 2023-06-29
Abstract: Transportvorrichtung (01) zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren, auf einem Sitz oder einer Rückbank (20) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Transportvorrichtung (01) ein Gehäuse (02) umfasst, in dessen Innenraum die Ladung anordenbar ist, und wobei das Gehäuse (02) auf der Sitzfläche (26) stehend und an der Lehnenfläche (27) anliegend auf dem Sitz oder der Rückbank (20) anordenbar ist, und wobei die Transportvorrichtung (01) zumindest eine verschließbare Zugangsöffnung (15) aufweist, durch die die Transportvorrichtung (01) beladen und entladen werden kann, wobei zumindest die zur Front des Kraftfahrzeuges weisende Gehäusevorderseite (03) der Transportvorrichtung (01) ein Aufprallelement bildet, das ein Durchbrechen der Ladung im Crashfall ausschließt, wobei an der Außenseite des Gehäuses (02) ein Befestigungsgurt (21) angebracht ist, und wobei der Befestigungsgurt (21) den Querschnitt des Gehäuses (02) im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufend ringförmig umgreift und dabei abschnittsförmig über die Gehäusevorderseite (03) verläuft, und wobei der Befestigungsgurt (21) mit einem Kopplungselement (24) an einem Isofix-Befestigungspunkt (25) des Kraftfahrzeuges befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsgurt (21) zur Demontage der Transportvorrichtung (01) mit einem Gurtschloss (22) geöffnet werden kann.
Patent DE-102016123052-B4 (DE)
Title: Türdrückeranordnung sowie Verfahren zur Montage einer Türdrückeranordnung
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B3/10
Filed: 2016-11-29
Granted: 2023-11-23
Abstract: Türdrückeranordnung (40) aufweisend einen Drückerstift (1) und eine Drückernuss (41) mit einer Stiftaufnahme (42) mit vier von Innenkanten (44) getrennten Innenwänden (43), wobei sich über jede Innenkante (44) je ein Gegenwirkabschnitt (45) erstreckt, wobei zwei diagonal gegenüberliegende Gegenwirkabschnitte (45) ein erstes Gegenwirkabschnittspaar (46) und die beiden anderen diagonal gegenüberliegenden Gegenwirkabschnitte (45) ein zweites Gegenwirkabschnittspaar (47) bilden, und wobei ferner der Drückerstift (1) ein erstes Stiftelement (2) und ein zweites Stiftelement (3) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Stiftelement (2) zwei Wirkabschnitte (10) zum formschlüssigen Kontaktieren der Gegenwirkabschnitte (45) des ersten Gegenwirkabschnittspaares (46) aufweist,dass das zweite Stiftelement (3) zwei Wirkabschnitte (10) zum formschlüssigen Kontaktieren der Gegenwirkabschnitte (45) des zweiten Gegenwirkabschnittspaares (47) aufweist,und dass das erste Stiftelement (2) einen Kontaktabschnitt (20) und das zweite Stiftelement (3) einen Gegenkontaktabschnitt (22) aufweisen, wobei sich im montierten Zustand des Drückerstifts (1) der Kontaktabschnitt (20) und der Gegenkontaktabschnitt (22) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen dem ersten und dem zweiten Stiftelement (3) im Bereich der Stiftaufnahme (42) wenigstens teilweise axial formschlüssig kontaktieren.
Patent DE-102016212754-B4 (DE)
Title: Biomimetische Knorpelmatrix
Inventor: BORCHERS KIRSTEN
IPC: A61L27/26
Filed: 2016-07-13
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer biomimetischen Knorpelmatrix mit zonaler Strukturierung, umfassend die Schritte:
 a) Bereitstellen von mindestens einem Substrat und mindestens drei Komponenten mit artifiziell eingeführten vernetzbaren Gruppen, wobei die Komponenten mindestens ein vernetzbares Kollagenderivat aus der Gruppe A, mindestens ein vernetzbares Glykosaminoglykanderivat aus der Gruppe B umfassen und mindestens eine der Komponenten ausgewählt aus den Gruppen A und B, in mindestens zwei Spezies mit unterschiedlichem Modifizierungsgrad vorliegt,
 b) Aufbringen einer ersten Zusammensetzung umfassend mindestens jeweils eine Spezies aus den Gruppen A und B auf das mindestens eine Substrat, gefolgt von einem Vernetzen der aufgebrachten Zusammensetzung, anschließend
 c) mindestens einmaliges Aufbringen mindestens einer weiteren Zusammensetzung umfassend mindestens jeweils eine Spezies aus den Gruppen A und B auf die jeweils vorherige Zusammensetzung und Vernetzen der im Verfahrensschritt b) und c) oder der in Verfahrensschritt c) aufgebrachten Zusammensetzungen, und
 d) Erhalten einer biomimetischen Knorpelmatrix mit zonaler Strukturierung, wobei mindestens eine der weiteren Zusammensetzungen in Schritt c) dadurch gekennzeichnet ist, dass in Bezug auf die jeweils vorherige Zusammensetzung der Gesamtpolymergehalt und die Vernetzbarkeit durch Änderung der Menge und Identität mindestens einer Spezies ausgewählt aus den Gruppen A und B gegensätzlich zueinander verändert sind, und wobei die zonale Strukturierung durch gleichgerichtete Festigkeits- und Quellbarkeitsgradienten innerhalb der zonalen Strukturierung ausgezeichnet ist.
Patent DE-102016218015-B4 (DE)
Title: Wägesystem mit Schüssel
Inventor: RÖCKL MATTHIAS
IPC: G01G9/00
Filed: 2016-09-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schüssel (105), wobei die Schüssel (105) folgende Merkmale aufweist:- einen Aufnahmebereich (150) für Speisen und einen Bodenbereich (155); dadurch gekennzeichnet, dass- der Bodenbereich (155) eine Aussparung (165) umfasst, die derart geformt und bemessen ist, dass ein Smartphone (110) so in der Aussparung (165) angeordnet werden kann, dass das Smartphone (110) durch eine Gewichtskraft der Schüssel (105) und ihres Inhalts gegenüber einem Untergrund (160) komprimiert wird, und- die Schüssel (105) einen zur Aussparung (165) führenden Lichtleiter (185) umfasst, der dazu eingerichtet ist, ein Lichtsignal des Smartphones (110) zu einem Sichtfenster (190) an der Schüssel (105) zu leiten.
Patent DE-102017124724-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schaltgabel
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: C21D7/13
Filed: 2017-10-23
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schaltgabel aus einem Blech, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a. Erwärmen des Blechs,b. Trennen und/oder Umformen des Blechs, um die Schaltgabel zu erhalten,c. Abkühlen der Schaltgabel, wobei die Schritte kontinuierlich aufeinander folgen.
Patent DE-102017218042-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: MAEDA TOMOHIRO
IPC: G06T11/00
Filed: 2017-10-10
Granted: 2022-10-06
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), umfassend:eine Anzeigeeinheit (2), die zur Anzeige eines Bildes ausgebildet ist; undeine Steuerung (3), die ausgebildet ist, so dass sie dazu in der Lage ist, wenn das Bild als bewegt angezeigt wird, die Anzeigeeinheit (2) zu steuern, um eine bewegungsweise Korrekturbearbeitung auszuführen, durch die Pixel, die das zu bewegende Bild bilden, in Anzeigefarben angezeigt werden, die durch korrigierte R-, G- und B-Werte bestimmt sind, die durch Addieren von RGB-Korrekturwerten zu Farbkomponentenwerten erhalten werden, die als R-, G- und B-Werte bereitgestellt sind, die rote, grüne und blaue Farbkomponenten entsprechender Anzeigefarben entsprechender Pixel bezeichnen, die das Bild bilden, während das Bild angehalten wurde, wobei die RGB-Korrekturwerte jeweils vorab gemeinsam für die Farbkomponentenwerte einer entsprechenden Anzeigenfarbe bestimmt werden,wobei die RGB-Korrekturwerte größer festgelegt sind, wenn sie einer Anzeigefarbe eines Pixels in einem Bereich des Bildes entsprechen, der in der Bewegungsrichtung des Bildes relativ kurz ist, und kleiner festgelegt sind, wenn sie einer Anzeigefarbe eines Pixels in einem Bereich des Bildes entsprechen, der in Bewegungsrichtung des Bildes relativ lang ist.
Patent DE-102018007746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes zum Auflösen jeweiliger Zahn-auf-Zahn-Stellungen
Inventor: ACKER MARTIN
IPC: F16H59/70
Filed: 2018-10-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes (10), welches zwei Teilgetriebe (12, 14) aufweist, die jeweils eine über eine Reibkupplung (24, 26) mit einer Abtriebswelle (22) eines Antriebsmotors (20) verbindbare Eingangswelle (16, 18) und mehrere, über jeweils eine reibsynchronisierte Gangkupplung schaltbare Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) mit jeweiligen Gangübersetzungen aufweist, wobei die Gangkupplungen eine jeweilige Verzahnung einer Schiebemuffe (42, 44, 46, 48) und eine jeweilige Verzahnung eines jeweiligen Gangrads (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11, Z12, Z13) aufweisen, wobei die jeweiligen Kontaktflächen von der jeweiligen Verzahnung der Schiebemuffe (42, 44, 46, 48) und der jeweiligen Verzahnung des jeweiligen Gangrads flach oder leicht verrundet ausgeführt sind, und wobei zum Auflösen jeweiliger Zahn-auf-Zahn-Stellungen zwischen einer Verzahnung wenigstens einer Schiebemuffe (42, 44 ,46, 48) und Verzahnungen von Gangrädern (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11, Z12, Z13) der Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) während Einlegevorgängen zum Einlegen der Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) eine jeweilige Relativdrehung zwischen der Verzahnung der Schiebemuffe (42, 44, 46, 48) und der jeweiligen Verzahnung des jeweiligen Gangrads (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11, Z12, Z13) mittels eines auf den jeweiligen Gang (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) wirkenden Verdrehmoments bewirkt wird, wobei das Verdrehmoment für alle Gänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, R) gleich groß ist und wobei ein jeweiliges, zum Bewirken des Verdrehmoments erforderliches Kupplungsmoment der jeweiligen Reibkupplung (24, 26) in Abhängigkeit von der jeweiligen Gangübersetzung berechnet wird, welches an der jeweiligen Reibkupplung (24, 26) einzustellen ist.
Patent DE-102018100327-B4 (DE)
Title: Ablauf mit Schließorgan
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: E03C1/30
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-02-06
Abstract: Ablauf (1) für ein Becken, eine Wanne oder dergleichen, wobei der Ablauf (1) Folgendes umfasst:einen Behälter (2) mit einer zentrischen Längsachse, der an einem oberen Ende (21) an einem Becken- bzw. Wannenboden (7) befestigt werden kann und an einem unteren Ende (22) einen Ablaufkanal (28) aufweist, wobei der Ablaufkanal (28) rohrförmig um die zentrische Längsachse des Behälters (2) herum ausgebildet ist,ein Schließorgan (10), wobei das Schließorgan (10) als Schwimmer ausgebildet ist und bemessen ist, um in wasserentleertem Zustand des Behälters (2) den Ablaufkanal (28) zu verschließen, undein Mittel (11) zur Begrenzung der Bewegung des Schließorgans (10) in Richtung des oberen Endes (21) des Behälters (2) mit steigendem Wasserpegel im Inneren des Behälters (2), dadurch gekennzeichnet, dassdas Schließorgan (10) an seinem zum oberen Ende (21) des Behälters (2) weisenden Teil einen Schließorgankopf (101) umfasst, der in wasserentleertem Zustand des Behälters (2) den Ablaufkanal (28) verschließt, und einen Schließorganfortsatz (103), der vom Schließorgankopf (101) in den Ablaufkanal (28) hineinragt und mit Borsten (104) versehen ist, wobei sich die Borsten (104) radial zur zentrischen Längsachse des Behälters (2) erstrecken und derart bemessen sind, dass sie im Wesentlichen den Raum zwischen dem Schließorganfortsatz (103) und dem Ablaufkanal (28) einnehmen.
Patent DE-102018103793-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Ereignisses in einem Raum sowie Flächensensorik
Inventor: KOLLMANN PHILIPP KARL
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-02-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren (500) zum Erfassen eines Ereignisses (3), insbesondere einer Anwesenheit und/oder einer Bewegung einer Person, in einem Raum (101) eines Gebäudes (100) durch eine fest in einem Begrenzungselement (110) des Raumes (101) verbaute Flächensensorik (1.2) mit mehreren Sensormatten (4) umfassend die folgenden Schritte:- Überwachen (502) eines ersten Erfassungsbereiches (34.1) durch ein erstes Sensorelement (30.1) der Flächensensorik (1.2), wobei sich der erste Erfassungsbereich (34.1) zumindest teilweise in den Raum (101) erstreckt,- Erzeugen (503) eines ersten Messsignals (503.1) des ersten Sensorelementes (30.1) in Abhängigkeit von dem Ereignis (3),- Auswerten (506) des Ereignisses (3), wobei zumindest das erste Messsignal (503.1) verarbeitet wird,dadurch gekennzeichnet,dass der Raum (101) während des Überwachens (502) des ersten Erfassungsbereiches (34.1) im ersten Erfassungsbereich (34.1) durch ein Heizmittel (20) der Flächensensorik (1.2) beheizt wird,wobei eine der Sensormatten (4) als Masterelement (4.1) ausgebildet ist, welche direkt mit einer Steuereinheit (22) der Flächensensorik (1.2) in Kommunikationsverbindung steht, wobei die Steuereinheit (22), welche mit dem Masterelement (4.1) in Verbindung steht, ein zentrales Steuergerät (33) aufweist, durch welches eine Heizleistung der Sensormatten (4) und eine Detektion von Ereignissen (3) der Sensormatten (4) gesteuert bzw. ausgewertet werden,wobei die Sensormatte (4) als Heizmodul ausgebildet ist, um mit weiteren Heizmodulen zu einer Flächenheizung (1.1) verbunden zu werden,wobei die Sensormatten (4) untereinander durch elektrische Anschlüsse (40) verbunden sind, durch welche jeweils eine elektrische Verbindung (40.1) hergestellt ist, wobei die elektrische Verbindung (40.1) eine Energieversorgung und eine Datenverbindung zur Verfügung stellt,wobei die Sensormatten (4) plattenförmig ausgestaltet sind.
Patent DE-102018106593-B4 (DE)
Title: Uhrwerk mit selbsttätigem Aufzug
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G04B5/08
Filed: 2018-03-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Uhrwerk mit selbsttätigem Aufzug, bei dem ein Hammer (2) an einem außerhalb der Mitte des Uhrwerks angeordneten Drehlager (21) gelagert und um eine Nulllage, zwischen zwei Extremlagen hin und her, schwenkbar ist, wobei der Hammer (2) mit einem Aufzuggetriebe (5) wirkverbunden ist, das eine Schwenkbewegung des Hammers (2) in eine für den Aufzug einer Zugfeder des Uhrwerks nutzbare Bewegung umformt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hammer (2) zwei dünne, auswärts gebogene Stege (22) aufweist, die sich von dem Drehlager (21) des Hammers (2) aus zu einer gegenüberliegenden Begrenzung des Uhrwerks erstrecken und an ihren freien Enden ein Gewicht (23) halten.
Patent DE-102018122171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur prüfung von kleinen leckagen eines verdunstungsemissionssystems
Inventor: NELSON TODD W
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-09-11
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Prüfung von kleinen Leckagen eines Verdunstungsemissionssystems, umfassend:Überwachen eines Vakuumdruckniveaus des Verdunstungsemissionssystems bei eingeschaltetem Motor (10);Betätigen eines Kanisterentlüftungsventils (50), um den Vakuumdruck auf ein vorgegebenes minimales Vakuumdruckniveau zu regeln;Schließen des Kanisterentlüftungsventils (50) und einem Kanisterspülventil (46), wenn der Motor (10) abgeschaltet ist;Aufzeichnen des Vakuumdruckniveaus über einen vorbestimmten Zeitraum nach dem Abschalten des Motors (10); undEinstellen eines Fehlercodes, wenn der Vakuumdruck unter das vorgegebene minimale Vakuumdruckniveau fällt; dadurch gekennzeichnet , dassdas Tastverhältnis eines Signals, das an das Kanisterspülventil (46) angelegt wird, gesteuert wird, um das Vakuumdruckniveau zu regeln, wenn das Kanisterentlüftungsventil (50) gedrosselt ist; und dasseine Spülpumpe (48) stromaufwärts des Kanisterspülventils (46) betätigt wird, um die Regelung des Vakuumdruckniveaus zu beeinflussen.