baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008861-U1 (DE)
Title: Gusswerkzeug
IPC: B29C39/36
Filed: 2013-10-08
Abstract: Gusswerkzeug, insbesondere zur Herstellung von Polymerwerkstücken, wobei das Gusswerkzeug (1) mindestens einen Hohlraum (5) einschließende Außenwände (3) und mindestens einen Kern (4) aufweist, der zwischen einer im Hohlraum (5) vorgesehenen Gussstellung und einer außerhalb des Hohlraumes (5) vorgesehenen Entformstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kern (4) mit mindestens einer Zahnstange (6) verbunden ist, die von mindesten einem Zahnrad (7) verstellbar ist, welches um eine Drehachse (8) verdrehbar gelagert ist, wobei die mindestens eine Zahnstange (6) um die Drehachse (8) verschenkbar ist.
Patent DE-202013101791-U1 (DE)
Title: Abdeckungselement für Flächenleuchte
IPC: F21V17/16
Filed: 2013-04-25
Abstract: Rahmenartiges Abdeckungselement (10; 40; 50) für eine Leuchte (100) mit einem kastenförmigen Leuchtengehäuse (101), welches an einer Seite eine Lichtaustrittsöffnung (103) aufweist, wobei das Abdeckungselement (10; 40; 50) dazu ausgebildet ist, im Bereich der Lichtaustrittsöffnung (103) des Gehäuses (102) an diesem angeordnet zu werden und hierbei rahmenartig einen Lichtabgabebereich der Leuchte (100) zu umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckungselement (10; 40; 50) einstückig mit mindestens einem sich vorzugsweise in den Innenbereich des Leuchtengehäuses (101) erstreckenden optischen Element (20; 45; 55) verbunden ist, welches zur Beeinflussung des von der Leuchte (100) abgegebenen Lichts vorgesehen ist.
Patent DE-202014007007-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen und Abladen von Containern
IPC: B60P1/64
Filed: 2014-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufladen und Abladen von Containern (21), insbesondere Abrollcontainern, auf ein oder von einem Rahmengestell (5) eines wenigstens eine Fahrzeugachse (4, 4a) aufweisenden Straßenfahrzeugs (2), aufweisend eine auf einem Rahmengestell (5) der Vorrichtung (1) angeordnete kippbare und/oder schwenkbare Containerhebeeinrichtung (6), wobei die Containerhebeeinrichtung (6) ferner ein Greifermittel (16) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, während des Aufladens und Abladens des Containers (21) ein Halteelement (22) des Containers (21) zu umgreifen und den Container (21) zu führen, wobei das Greifermittel (16) bevorzugt mittig auf der Containerhebeeinrichtung (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (5) einen um eine Gelenkachse (8) nach unten hin abknickbaren Abschnitt (7) aufweist.
Patent DE-202014008354-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: Regal mit Trägern und Stützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (1) jeweils aus im Winkel zueinander zusammengesetzten Stützenelementen (2) bestehen, auf deren Oberkanten die Träger (3) aufliegen.
Patent DE-202014102284-U1 (DE)
Title: Installationsdose sowie Installationssystem
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-05-15
Abstract: Installationsdose (10, 120), mit zumindest einer Geräteaufnahme (12, 14; 122, 124, 126) für einen Geräteeinsatz (16, 18) wie Schalter, Steckdose oder Dimmer, wobei die zumindest eine Geräteaufnahme (12, 14; 122, 124, 126) zumindest einen Steckverbinder (22, 24, 26; 130, 132, 134, 136, 138) mit mehreren Steckbuchsen (22.1 ... 22.5, 24.1 ... 24.5, 26.1 ... 26.5) zur steckbaren Aufnahme von Steckkontakten (28) des zumindest einen Geräteeinsatzes (16, 18) aufweist, wobei die Steckbuchsen jeweils mit Leitungsanschlusselementen (30.1 ... 30.5, 32.1 ... 32.5, 34.1 ... 34.5) elektrisch verbunden sind, welche mit elektrischen Leitungsdrähten (L1, PE, N, S1, S2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationsdose (10, 120) zumindest zwei Funktionsgeräteaufnahmen (12, 14; 122, 124, 126) mit jeweils zumindest einem Steckverbinder (22, 24, 26) aufweist und dass die Steckbuchsen der zu verwendenden Steckverbinder (22, 24, 26) Der Geräteaufnahmen (12, 14; 122, 124, 126) über vorkonfektionierte Leiter (40, 42, 44; 140, 142, 144) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014102716-U1 (DE)
Title: Schutzüberzug für eine eine Hunderollleine haltende Hand
IPC: A41D19/015
Filed: 2014-06-12
Abstract: Schutzüberzug für eine Hand, mit einer ersten Öffnung, durch die eine Hand in einen von dem Schutzüberzug umgrenzten Raum einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzüberzug eine zweite Öffnung für eine Hunderollleine aufweist.
Patent DE-202015004566-U1 (DE)
Title: Mit Lebensmitteln beladener Drehspieß zur Verwendung in einem Grillgerät
IPC: A23L13/60
Filed: 2015-06-26
Abstract: Mit Lebensmitteln beladener Drehspieß zur Verwendung in einem Grillgerät (2), insbesondere nach Art eines Gyrosspieß oder Dönerspieß, wobei der Drehspieß (1) mindestens teilweise mit Fleisch (3) beladen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehspieß (1) mindestens teilweise mit Kartoffelstücken (4) beladen ist.
Patent DE-202015006672-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Mund- und Gaumenmuskulatur sowie zum Straffen des umgebenden Gewebes zum Zwecke der Minderung von Schnarchen oder anderen Zuständen, welche mit erschlaffter Mundmuskulatur und Gewebespannung des umliegenden Gewebes in Zusammenhang stehen
IPC: A63B23/03
Filed: 2015-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Trainieren der Mund- und Gaumenmuskulatur sowie zum Straffen des umgebenden Gewebes, bestehend aus einem oder mehrerer geometrischer Körper (1), welche mittels Halteband (2) an einer Befestigungsvorrichtung (3) befestigt ist/sind.
Patent DE-202015007220-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum intensiven Kühlen von Elektromotoren
IPC: H02K9/14
Filed: 2015-10-17
Abstract: Einrichtung zum intensiven Kühlen von Elektromotoren dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (1) von einer festen, im Querschnitt runden oder mehreckigen, vorzugsweise runden, Hülle (2) mit einem Luftspalt (3) umgeben ist.
Patent DE-202015007736-U1 (DE)
Title: Abhänger,insbesonde für Schallschutzmatten
IPC: E04B9/22
Filed: 2015-11-11
Abstract: Metallener Abhänger für ein vertikales Abhängen einer Matte, einer eindrückbaren Platte oder dergleichen, insbesondere von Schallschutzmatten, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine Durchbrechung (3) aufweisende Grundplatte (4) vorgesehen ist, deren Breite der Materialstärke der Matte entspricht, dass an den Breitseiten (15, 16) der Grundplatte (4) abwinkelbare, abgewinkelt die Matte an ihren Flachseiten einfassende Flügelabschnitte (7, 8) vorgesehen sind und dass die Flügelabschnitte (7, 8) an den freien Rändern (21, 22), den Breitseiten (15, 16) gegenüberliegend, mit vorstehenden Dornen (Spitzen 23, 24) versehen sind, die abgewinkelt nach innen weisen und mit dem Abwinkeln der Flügelabschnitte (7, 8) in die Matte eindringen.
Patent DE-202015102146-U1 (DE)
Title: Magnetische Hebeplatte
IPC: B66C1/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Magnetische Hebeplatte (100), bestehend aus dem Körper (1), in dessen Epoxidmasse (2) die Magnete (3) befestigt sind; in der Mitte des Körpers (1) befinden sich zwei hintereinander erstellte durchgehende Nuten (4, 5), wobei in der ersten durchgehenden Nut (4) auf dem ersten Bolzen (6) der schwenkbare Exzenter (7) verbunden mit dem Hebel (8) angebracht ist und in der zweiten durchgehenden Nut (5) auf dem zweiten Bolzen (9) die schwenkbare Aufhängeöse (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Körper (1) die erste Verriegelungsvorrichtung (20) angebracht ist, die in der horizontalen Position die Bewegung des Exzenters (7) verriegelt.
Patent DE-202015102974-U1 (DE)
Title: Eckabschlusselement und Anordnung für die Pritsche eines Pickup-Wagens
IPC: B62D33/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Abschlusselement, das innerhalb einer Öffnung angeordnet ist, die teilweise durch ein Eckelement und eine Trägerkante eines Seitenblechs definiert wird, das an eine Heckklappe und eine Heckleuchte der Pritsche eines Pickup-Wagens angrenzt, umfassend: eine Außenseite, die am Eckelement gesichert und so geformt ist, um im Wesentlichen zu einer Wölbung des Eckelements zu passen; und eine Vorderseite, die an der Trägerkante gesichert ist, wobei das Abschlusselement die Wölbung des Eckelements verstärkt.
Patent DE-202015103287-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung mit integrierbarer SPS
IPC: G05B19/05
Filed: 2015-06-23
Abstract: Steuervorrichtung einer Maschine mit zyklisch repetierbaren Maschinenabläufen, insbesondere einer Spritzgießmaschine, wobei die Maschine mehrere Komponenten umfasst, welche mittels Kommandos (10) betätigbar sind, wobei die Steuervorrichtung eine Rechnereinheit und eine Bedieneinheit umfasst, wobei die Bedieneinheit als Mensch-Maschine-Interface (MMI) ausgebildet ist, wobei die Kommandos (10) an der Bedieneinheit durch eine Bedienperson eingebbar sind, wobei zur Programmierung eines bestimmten Maschinenablaufs die Kommandos (10) gemäß der für diesen Maschinenablauf erforderlichen Abfolge der Kommandos (10) zusammengestellt und im Betrieb der Maschine von der Rechnereinheit abgearbeitet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kommando im Maschinenablauf als SPS-Kommando (20, 20’) ausgebildet ist oder ausgebildet werden kann, wobei diesem SPS-Kommando (20, 20’) eine SPS-Funktionalität zugeordnet ist, welche in einer SPS (30, 30’) programmiert worden ist oder in einer SPS (30, 30’) programmiert werden kann, wobei im eingeschalteten Zustand des SPS-Kommandos (20, 20’) dieses Kommando und dessen zugeordnete SPS-Funktionalität in den Maschinenablauf integriert ist, wohingegen im ausgeschalteten Zustand des SPS-Kommandos (20, 20’) dieses Kommando als leeres Kommando vorliegt, so dass der Maschinenablauf ohne dieses SPS-Kommando (20, 20’) und dessen zugeordnete SPS-Funktionalität erfolgt.
Patent DE-202015106170-U1 (DE)
Title: Flugstromreaktor zur Erzeugung von Synthesegas
IPC: C10J3/48
Filed: 2015-11-13
Abstract: Flugstromreaktor zur Erzeugung von Synthesegas aus einem kohlenstoffhaltigen Brennstoff mit einer äußeren drucktragenden Reaktorwand (1), die – eine Reaktionskammer, zur Bildung von Rohgas und Schlacke, – einen zylinderförmigen Kühlschirm (2), der die Reaktionskammer von der Reaktorwand (1) abgrenzt, aus von Kühlwasser durchfließbaren Rohrwicklungen gebildet ist und einen konischen unteren Abschnitt aufweist – einen Ringraum (16) zwischen Kühlschirm (2) und Reaktorwand (1), der mit einem Inertgas spülbar ist, – einen an die Reaktionskammer anschließenden Quenchraum (17), in dem das Rohgas im Kontakt mit Wasser abgekühlt wird, und – einen als Schlackeablaufkörper (6) bezeichneten trichterförmigen Körper zum Überströmen von Rohgas und Schlacke von der Reaktionskammer in den Quenchraum (17), der den konischen unteren Abschnitt des Kühlschirms (2) fortsetzt und eine zentrische Öffnung zwischen Reaktionskammer und Quenchraum (17) umschließt, wobei der Schlackeablaufkörper (6) eine trichterförmige und Kühlwasser durchflossene Rohrwicklung mit Schutzbeschichtung aufweist, umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein horizontaler Zwischenboden den Quenchraum (17) nach oben abschließt, wobei sich der Zwischenboden in Höhe des Schlackeablaufkörpers (6) von der Reaktorwand (1) bis zum Schlackeablaufkörper (6) erstreckt und mit der Reaktorwand (6) und dem Schlackeablaufkörper (6) gasdicht verbunden ist, – eine gasdichte Verbindung zwischen dem Kühlschirm (2) und dem Schlackeablaufkörper (6) vorhanden ist und – alle Kühlwasserzuführungen und Kühlwasserableitungen innerhalb des Reaktors, die dem Kühlschirm (2) und dem Schlackeablaufkörper (6) zugeordnet sind, oberhalb des Zwischenbodens in den Reaktor geführt und oberhalb des Zwischenbodens mit den Rohrwicklungen des Kühlschirms (2) und des Schlackeablaufkörpers (6) verbunden sind.
Patent DE-202016000102-U1 (DE)
Title: Kabel-Schutzkappe
IPC: H01R13/58
Filed: 2016-01-07
Abstract: Schutzkappe aus Plastik, Gummi, Hartgummi oder ähnlichen Stoffen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie den Übergang an den Enden von Kabeln umschließt und somit stabilisiert.
Patent DE-202016003793-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Ladegutnetz
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend  – eine Karosserie (2),  – wenigstens einen Antriebsmotor (3), insbesondere einen Elektromotor (4) und/oder Verbrennungsmotor (5),  – wenigstens einen Sitz (6),  – einen Innenraum (15),  – einen Laderaum (15, 38) zur Lagerung von Ladegut,  – wenigstens eine untere Befestigungsvorrichtung (21) zur Befestigung eines flächenförmigen Gebildes (23) zum Rückhalt von Ladegut,  – wenigstens eine obere Befestigungsvorrichtung (22) zur Befestigung des flächenförmigen Gebildes (23) zum Rückhalt von Ladegut,  wobei  die wenigstens eine untere Befestigungsvorrichtung (21) unter einer, den Innenraum (15) begrenzenden Abdeckschicht (25) angeordnet ist und je ein Teilabschnitt (41) der Abdeckschicht (25) im Bereich der wenigstens einen unteren Befestigungsvorrichtung (21) lokal relativ zu der übrigen Abdeckschicht (25) bewegbar ist zur Einführung je einer unteren Gegenbefestigungsvorrichtung (31), welche an dem flächenförmigen Gebilde (23) befestigt ist.
Patent DE-202016004070-U1 (DE)
Title: Ladebank für Elektrofahrräder
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ladebank für Elektrofahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeinfrastruktur (Stromzuleitung, Steckdose) in die runden Metallstützen der Bank (Sitzfläche aus 4 Kanthölzern, jeweils 200 × 8 × 8 cm) integriert ist.
Patent DE-202016006348-U1 (DE)
Title: Liebesschloss mit Solarbeleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Liebesschloss, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Solarmodul ausgestattet ist, und bei Dunkelheit leuchtet.
Patent DE-202017003886-U1 (DE)
Title: Türmodul
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Türmodul enthaltend wenigstens ein einschichtiges Faser-Matrix-Halbzeug worin 1 bis 100 Faserhalbzeuglagen aus Endlosfasern, wobei die Faserhalbzeuglagen jeweils ein Flächengewicht im Bereich von 5 g/m2 bis 3000 g/m2 aufweisen, und die Gesamtheit aller Faserhalbzeuglagen mit wenigstens einem Thermoplast mit einem MVR nach ISO 1133 im Bereich von 1 cm3/10 min bis 100 cm3/10 min imprägniert ist, wobei der Thermoplast aus der Gruppe der Polyolefine, Vinylpolymerisate, Polyacrylate, Polyamide, Polyurethane, Polyharnstoffe, Polyimide, Polyester, Polyether, Polystyrole, Polyhydantoine, Polyphenylenoxide, Polyarylensulfide, Polysulfone, Polycarbonate, Polyphthalamide, Polymethylmethacrylate, Styrolacrylnitrile), Thermoplastische Elastomere auf Olefinbasis, Thermoplastische Polyurethane und Polyoxymethylene ausgewählt wird, und dieses Faser-Matrix-Halbzeug einen nach DIN 1310 definierten Volumenanteil an Fasermaterialien im Bereich von 5 bis 90 Vol.-% und einen Volumenanteil an Luft oder Gas von weniger als 15 Vol.-%, aufweist.
Patent DE-202017006089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine 360-Grad-Naturbeobachtung aus der Bodenperspektive
IPC: A47C19/02
Filed: 2017-11-25
Abstract: Vorrichtung für eine 360-Grad-Naturbeobachtung aus der Bodenperspektive, bestehend aus dem Oberteil (1), dem Unterteil (2) und dem Drehachsen-Aufnahmeteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass alle drei Teile in Verbindung stehen und das Oberteil (1) um die Drehachse (4) um 360° drehbar ist.
Patent DE-202017006527-U1 (DE)
Title: Regal und System mit Regal und einem fahrerlosen Transportfahrzeug
IPC: B65G1/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Regal (1) aufweisend,
 - wenigstens zwei bewegliche Regalböden (5),
 - einen Antrieb (4) zur umlaufenden Bewegung der Regalböden (5) und
 - eine erste Verbindungsvorrichtung (7), die mit dem Antrieb (4) verbunden ist.
Patent DE-202017006544-U1 (DE)
Title: Beförderungsvorrichtung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Beförderungsvorrichtung (1) mit einem Förderelement (2) zur Beförderung eines Materialstrangs (9) entlang eines Beförderungsabschnitts (7) der Beförderungsvorrichtung (1), wobei das Förderelement (2) in einer zu dem Beförderungsabschnitt (7) benachbart angeordneten Förderelementaufnahme (3) der Beförderungsvorrichtung (1) drehbar gelagert ist und die Förderelementaufnahme (3) eine Förderelementeinhausung (4) aufweist, die das Förderelement (2) abschnittsweise umschließt und eine dem Beförderungsabschnitt (7) der Beförderungsvorrichtung (1) zugewandte Förderöffnung (5) aufweist, sodass ein Umfangsabschnitt (6) des Förderelements (2) im Bereich des Beförderungsabschnitts (7) durch die Förderöffnung (5) hindurch mit dem Materialstrang (9) in Wirkverbindung bringbar ist, sodass der Materialstrang (9) durch eine Drehbewegung des Förderelements (2) entlang des Beförderungsabschnitts (7) befördert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Förderelementeinhausung (4) in einem Abstand zur Förderöffnung (5) eine zur Förderelementaufnahme (3) hin geöffnete Aussparung (14) ausgebildet ist, die zur Aufnahme von Spänen, Schmutzpartikeln und dergleichen geeignet ist.
Patent DE-202017101660-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/48
Filed: 2017-03-22
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100, 200) mit einem rohrförmigen Metallmantel (120, 220), mit einem im Inneren des rohrförmigen Metallmantels (120, 220) angeordneten Isolierstoffkörper (130, 230, 310, 320, 330, 340, 350), der von mindestens einer tunnelartigen Öffnung (140, 240, 260, 317, 318, 327, 328, 337, 338, 347, 348, 357, 358) durchsetzt wird, mit einem elektrischen Heizelement (141, 241, 311, 321, 331, 341, 351, 411, 421, 431, 441, 451), das zumindest mit einem Abschnitt in der tunnelartigen Öffnung (140, 240, 260, 317, 318, 327, 328, 337, 338, 347, 348, 357, 358) verläuft und mit einem Anschlussdraht (145, 245a, 245b, 246a, 246b, 315, 316, 325, 326, 335, 336, 345, 346, 355, 356, 415, 425, 426, 435, 445, 446, 455, 456, 457) zur mittelbaren oder unmittelbaren elektrischen Kontaktierung und Versorgung des elektrischen Heizelements (141, 241, 311, 321, 331, 341, 351, 411, 421, 431, 441, 451), der ebenfalls zumindest mit einem Abschnitt in der tunnelartigen Öffnung (140, 240, 260, 317, 318, 327, 328, 337, 338, 347, 348, 357, 358) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die in der tunnelartigen Öffnung (140, 240, 260, 317, 318, 327, 328, 337, 338, 347, 348, 357, 358) verlaufenden Abschnitte des elektrischen Heizelements (141, 241, 311, 321, 331, 341, 351, 411, 421, 431, 441, 451) und des Anschlussdrahts (145, 245a, 245b, 246a, 246b, 315, 316, 325, 326, 335, 336, 345, 346, 355, 356, 415, 425, 426, 435, 445, 446, 455, 456, 457) einander in einem Kontaktbereich (K) zumindest abschnittsweise überlappen, wobei der Kontaktbereich (K) in einem unbeheizten Abschnitt (u) der elektrischen Heizvorrichtung (100, 200) liegt.
Patent DE-202017102781-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Rückhaltesteuermodul-Anbringung
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-05-09
Abstract: Halterung für ein Rückhaltesteuermodul, das am Boden eines Fahrzeugs befestigt ist, Folgendes umfassend: eine Fußplatte, die eine Vielzahl von seitlich verlaufenden länglichen Schlitzen bildet; und eine Zwischenplatte, die das Rückhaltesteuermodul trägt, wobei die Zwischenplatte eine Vielzahl von Löchern bildet und durch in die Schlitze und Löcher eingelegte Befestigungselemente fixiert wird, um bei einem Seitenaufprall ein seitliches Verschieben der Zwischenplatte relativ zur Fußplatte zu ermöglichen.
Patent DE-202017103815-U1 (DE)
Title: Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine
IPC: D06F37/26
Filed: 2017-06-27
Abstract: Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine mit einem Gehäuse und einem Kunststoffboden aus einer plattenartigen Grundfläche im Bodenbereich des Gehäuses zum Auffangen von Leckage- und Kondensatflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der einschalige oder mehrschalige Boden (a) integrale einstückige Befestigungen von Funktionseinheiten, insbesondere Laugenbehälterstoßdämpfer; Pumpen; Magnetventile; Steuerungselektronik; Füllbehälter für Waschmittel, Waschmitteladditive oder Reinigungsmittel; Sensoren; Wasserwächter; Schmutzwasserleitungen; Schläuche und/oder Kabel und/oder (b) integrale einstückige Gehäuse oder Gehäuseteile von Funktionseinheiten, insbesondere Wasch- und/oder Reinigungsmittelbehälter, Pumpengehäuse und/oder Steuerungsgehäuse aufweist.
Patent DE-202017104039-U1 (DE)
Title: Falzplatte zum Falzen eines Bogens aus Papier, Pappe, Karton, Folie oder einem ähnlichen Material
IPC: B65H45/04
Filed: 2017-07-06
Abstract: Falzplatte (24) zum Falzen eines Bogens (12) aus Papier, Pappe, Karton, Folie oder einem ähnlichen Material, wobei die Falzplatte (24) aus einem plastisch verformbaren Material besteht und wenigstens einen Falzvorsprung (26) aufweist, der aus einer Vielzahl von kleinen plastisch verformten Bereichen gebildet ist, die ineinander übergehen, um so den Falzvorsprung (26) zu bilden.
Patent DE-202017104754-U1 (DE)
Title: System zur Anzeige der Rotorstellung
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-08-08
Abstract: Kaltfräse, umfassend: eine Rotorkammer mit einer Seitenplatte und einem höhenverstellbaren Rotor, wobei der Rotor eine Vielzahl von Schneidwerkzeugen umfasst und einen vorderen Kontaktpunkt aufweist, wobei der Rotor während eines Fräsvorgangs eine Schicht von einer Bodenoberfläche entfernt und eine gefräste Bodenoberfläche erzeugt, und der vordere Kontaktpunkt ein Punkt an der Bodenoberfläche ist, an dem die Fräsung aufhört, wenn der Fräsvorgang beendet wird; und eine lichtemittierende Vorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, ein Lichtsignal auszugeben, wobei das Lichtsignal den vorderen Kontaktpunkt markiert.
Patent DE-202017106496-U1 (DE)
Title: Reinigungselement für eine Schleifleitung, Reinigungsvorrichtung und Schleifleitungssystem
IPC: H02G5/04
Filed: 2017-10-26
Abstract: Reinigungselement (12; 12') zur Reinigung einer in eine Längsrichtung (L) verlaufende Schleifleitung (2; 2'), wobei das Reinigungselement (12; 12') einen Eingriffsbereich (18; 18') zum Eingreifen in die Schleifleitung (2; 2') und einen Haltebereich (14; 14') zum Halten des Reinigungselements (12; 12') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (12; 12') zumindest im Eingriffsbereich (18; 18') als ein in die Längsrichtung (L) verlaufender länglicher Reinigungsbügel (16; 16') ausgebildet ist.
Patent DE-202017107652-U1 (DE)
Title: Entsorgung unverpressten Materials in einer Presse zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten
IPC: B27N3/22
Filed: 2017-12-15
Abstract: Presse (10) zum kontinuierlichen Herstellen von Werkstoffplatten (16) aus streufähigem Material, insbesondere zur Herstellung von Span-, Faser-, OSB-, Dämmstoff- und/oder Kunststoffplatten mit:einer Auffangvorrichtung (42) zum Auffangen aus einem Pressspalt (12) zwischen Pressenbändern (14a, 14b) der Presse (10) entweichenden unverpressten Materials (32); undeiner Fördervorrichtung (34) zum Fördern des von der Auffangvorrichtung (42) aufgefangenen Materials (32) in einen Entsorgungsbereich (36) der Presse (10), wobei die Auffangvorrichtung (42) und die Fördervorrichtung (34) entlang des Pressspaltes (12), bevorzugt in einem Entlastungsabschnitt (28) der Presse (10), angeordnet sind;die Auffangvorrichtung (42) zum Ablenken des aufgefangenen Materials (32) in Richtung der Fördervorrichtung (34) ausgebildet ist; unddie Fördervorrichtung (34) ein bewegliches Element (40) zum Transportieren des aufgefangenen Materials (32) umfasst.
Patent DE-202018000925-U1 (DE)
Title: Befestigung für ein stabförmiges Bauteil
IPC: E04F11/18
Filed: 2018-02-22
Abstract: Befestigung für ein stabförmiges Bauteil, insbesondere ein Stab (40), Rohr, Pfosten oder ein Element für ein Geländer, umfassend zumindest einen Halter (10), der ausgebildet ist, an einer Wand, Mauer oder Unterkonstruktion aus Stahl oder Holz befestigt zu werden, weiterhin umfassend mindestens ein an dem Halter (10) befestigbares Distanzelement (20) mit einer Manschette (30), wobei die Manschette (30) eine Öffnung (33) zur Aufnahme des Stabes (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (1) ausgebildet ist, den Stab (40) zwischen der Manschette (30) und dem Distanzelement (20) klemmend zu halten.
Patent DE-202018005134-U1 (DE)
Title: Fixiergurt für Wickeltische
IPC: A47D15/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Fixiergurt für Wickeltische dadurch gekennzeichnet, dass der Oberkörper des Kindes durch einen elastischen Gurt (4) sanft nach unten gedrückt wird und somit ein ruckartiges Umdrehen des Kindes verhindert wird.