baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110638-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät zur Transaktions-Informations-Aufbewahrung
IPC: G06Q20/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Mobiles Endgerät (10) zum Aufbewahren von Transaktions-Information auf der Seite des Zahlenden, umfassend: ein Informations-Aufbewahrungs-Modul (210), das beschaffen ist, erste Transaktions-Information von mindestens einer Zahlungs-Einrichtung (211) und einem Kassen-Terminal (20) zu erlangen, wobei die erste Transaktions-Information sich auf eine Transaktion bezieht, die zwischen der Zahlungs-Einrichtung (211) und dem Kassen-Terminal (20) ausgeführt wird; ein Drahtlos-Modul (230) zum Bereitstellen von Drahtlos-Kommunikations-Diensten; und ein Rechnungs-Modul (220), das mit dem Informations-Aufbewahrungs-Modul (210) verbunden ist, um einen ersten Kosten-Eintrag für die erste Transaktions-Information gemäß einem Daten-Format eines Kosten-Datensatzes zu erzeugen, der in einem entfernten Informations-Zentrum verwaltet wird, und das den ersten Kosten-Eintrag in den Kosten-Datensatz über das Drahtlos-Modul (230) einspeichert.
Patent DE-202012002628-U1 (DE)
Title: Sitzbank mit Werbeseiten
IPC: G09F23/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: Sitzbank (10) beliebiger Größe geeignet zum Stellen auf Außenflächen und in Innenräumen, wie üblich zur allgemeinen Nutzung vorgesehen, zum Erholen und Ausruhen, die aus den tragenden Teilen, der Sitzfläche, sowie zusätzlich der Rücken- und Seitenlehnen ausgestattet sein kann, dadurch gezeichnet, dass die Seitenteile (11) und (11') jeweils aus Werbefläche (12) innerhalb eines Rahmens (16) bestehen.
Patent DE-202012003479-U1 (DE)
Title: System zur Simulation von Rückenbeschwerden
IPC: A61H99/00
Filed: 2012-04-09
Abstract: System zur Simulation von Rückenbeschwerden, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einem oder mehreren Elementen (1) am Körper einer Person fixiert werden kann.
Patent DE-202012005666-U1 (DE)
Title: Drucksensor-Modul zum Detektieren des Belegungszustands eines Sitzes
IPC: G01L1/20
Filed: 2012-06-12
Abstract: Drucksensor-Modul zum Detektieren des Belegungszustands eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer Grundplatte, auf der mindestens ein Foliendrucksensor angeordnet ist, wobei der Foliendrucksensor einzelne Sensorelemente umfasst, mit mindestens einer abdeckenden, stauchbaren Zwischenschicht und mit einem den Foliendrucksensor, auf seiner der Grundplatte gegenüberliegenden Seite, überdeckenden Abdeckelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement aus einer formstabilen Abdeckplatte (14) gebildet ist, wobei die Abdeckplatte (14) in Richtung senkrecht zu der Ebene des Foliendrucksensors (3) beweglich geführt ist und in den Richtungen senkrecht dazu in der Lage fixiert ist.
Patent DE-202012007819-U1 (DE)
Title: Ballschläger mit Loch und Netz
IPC: A63B67/08
Filed: 2012-08-16
Abstract: Ballschläger, der ein Loch hat an dem ein Netz ein mechanischer oder ein elektronischer Zähler mit einer Reflexlichtschranke befestigt ist dadurch gekennzeichnet das der Ballschläger (1) ein Loch hat und (2) mit einem Netz versehen ist, das Netz an einem (3) Ring befestigt ist oder das Netz wird direkt am Loch vom Ballschläger befestigt. Oberhalb vom Griff des Ballschlägers ist ein (4) ein mechanischer oder ein (5) elektronischer Zähler, der mit einer (6) Reflexlichtschranke verbunden ist.
Patent DE-202012011508-U1 (DE)
Title: Steuerungselektronik zur stufenlosen Kommutierung von bürstenlosen 3-Phasen-Elektromotoren (BLDC) mit 2 Hallsensoren, deren Versatz 90° beträgt.
IPC: H02P6/16
Filed: 2012-11-26
Abstract: Steuerungselektronik zur stufenlosen Kommutierung von bürstenlosen 3-Phasen-Elektromotoren (BLDC) mit 2 Hallsensoren und 90° Versatz.
Patent DE-202012011951-U1 (DE)
Title: Dentales Verankerungselement
IPC: A61C5/73
Filed: 2012-12-13
Abstract: Dentales Verankerungselement zur Befestigung eines abnehmbaren Zahnersatzes bzw. einer zahntechnischen Arbeit an einem Zahnimplantat oder einer Zahnwurzel, mit einem fest mit dem Implantat bzw. der Zahnwurzel verbundenen, vorzugsweise in der Art eines Abutments ausgebildeten Anschlußteils, das einen mit einem radial vorstehenden Retentionsvorsprung (6) versehenen Patrizenkörper (2) trägt, ferner mit einem an den Patrizenkörper (2) angepassten Matrizenteil (3), das mit dem Zahnersatz verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein temporär einzusetzendes Element vorgesehen ist, bei welchem das Matrizenteil (3) weichelastisch ausgebildet ist und den über die Gingiva (5) vorstehenden Teil des Patrizenkörpers (2) zumindest nahezu vollständig formschlüssig umschließt, wobei das Matrizenteil (3) von einer hart ausgebildeten Kappe (4) umschlossen ist, die fest in den Zahnersatz eingebettet ist.
Patent DE-202012012228-U1 (DE)
Title: Rotor für eine Maschinenwelle einer Elektrischen Axialflussmaschine
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-12-20
Abstract: Rotor (1) für eine Maschinenwelle einer elektrischen Axialflussmaschine, wobei der Rotor (1) eine zentrale Lagerbohrung (2) für die Maschinenwelle aufweist und mehrere Permanentmagnete (3) kreisförmig um die Lagerbohrung (2) bzw. die Maschinenwelle herum angeordnet sind, die sich jeweils durch eine Öffnung (4) in dem Rotor (1) erstrecken und jeweils in dem Rotor (1) gegen axiale und radiale Verschiebung gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (1) aus zwei gleichen, wechselseitig zueinander angeordneten und miteinander verbundenen Scheiben (5) besteht, wobei jede Scheibe (5) einerseits eine ebene Seite (6) und andererseits auf dieser gegenüberliegenden Seite (7) eine Struktur (8) aufweist, die aus einer Mehrzahl von gleichmäßig verteilten Vertiefungen (9) und einer Mehrzahl von gleichmäßig verteilten Erhöhungen (10) besteht, dass die Erhöhungen (10) jeder Scheibe (5) nach dem wechselseitigen Zusammenfügen derselben in die Vertiefungen (9) der jeweils anderen Scheibe (5) formschlüssig eingreifen und die ebenen Seiten (6) der Scheiben (5) die Außenseiten...
Patent DE-202013000636-U1 (DE)
Title: Fixierbarer therapeutischer Handtrainer
IPC: A63B23/16
Filed: 2013-01-23
Abstract: Fixierbarer therapeutischer Handtrainer, mit – einem zylinderförmigen Greifkörper (1) aus einem dauerhaft elastischen Material und – einer Greifkörperhülse (2) in Form eines dünnwandigen Hohlzylinders aus einem hygienisch zu reinigenden Gewebematerial, – einem Klettverschluss (3) bestehend aus mindestens zwei zueinander gehörenden Einzelteilen, die auf der Rückseite der Enden der Greifkörperhülse (2) befestigt sind, – einem Namensschild (5), welches an gut sichtbarer Stelle der Greifkörperhülse befestigt ist und – wobei die Länge der Greifkörperhülse (2) mindestens dreimal so lang ist, wie die Länge des Greifkörpers (1) beträgt und – wobei zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der Greifkörper (1) in das Innere der Greifkörperhülse (2) bis zur Mitte hinein geschoben wird, so dass die Greifkörperhülse (2) an der Stelle, an der sich der Greifkörper (1) befindet von der zu therapierenden Hand (4) ergriffen werden kann und – wobei die beiden Enden der Greifkörperhülse (2) um die Hand...
Patent DE-202013000838-U1 (DE)
Title: Toilettenpapierhalter für Camper
IPC: A45F3/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die zuvor beschriebene Halterung für Toilettenpapier ist dadurch gekennzeichnet, dass ein würfelförmiges vernähtes/verklebtes Gewebe zur Aufnahme von Toilettenpapier geeignet ist.
Patent DE-202013001102-U1 (DE)
Title: Baumhaus
IPC: E04B1/34
Filed: 2013-01-31
Abstract: Baumhaus (1) mit einem Tragwerk (12) überwiegend aus leichten Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass das Haus an einer Führung (2), die kein Baumstamm ist, derart längs verstellbar angeordnet ist, dass das Haus (1) im betriebsbereiten Zustand keinen direkten Kontakt zu einem dem Haus (1) zugeordneten Baum aufweist und relativ zu der Führung (2) durch einen sich in dem Haus befindlichen Benutzer positionierbar ist.
Patent DE-202013005201-U1 (DE)
Title: Innovation akustische sowie optische Signalgebung am Fahrrad
IPC: B62J3/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Eine elektronisch gesteuerte Fahrrad-Richtungsweiser-, Beleuchtungs- und Akustiksignal-Anlage als Bausatz. 1. Elektronisches steckbares Steuerungsgerät einschließlich Stromversorgung zum Betreiben von: 1.1 Vorderleuchte (LED-Satz) (1) 1.2 Rückleuchte (LED-Satz) (2) 1.3 Richtungsweiser links (LED's) (3) 1.4 Richtungsweiser rechts (LED's) (4) 1.5 Akustische Warnanlage (Hupe) (5) 1.6 Signalgeber (6) mit Betätigungsschalter, Ein-/Aus-Schalter für Beleuchtung, Betätigungstasten für den linken und rechten Richtungsweiser, Signalgeber Hupe dadurch gekennzeichnet, daß alle Bauteile steckbar sind und damit gewährleistet ist, daß die Anlage als Bausatz verkauft werden kann. Diese Ausstattung entspricht der Gesetzgebung zum Betreiben eines Fahrrads. 2. Die Steuerungsanlage kann als Bauteil aus seiner Halterung am Fahrrad entfernt werden. Dies gewährleistet: 2.1 Diebstahlsicherung 2.2 Anschluss zur Wiederaufladung des Akkus an einer 220 V Stromversorgung. 2.3 Da alle Teile der Ausrüstung steckbar sind, sind sie leicht austauschbar. 2.4 Die Anlage mit ihren Funktionen wird mit einer Genehmigung, die zu beantragen ist der StVO entsprechen.
Patent DE-202013006089-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Fräser
IPC: B23C5/22
Filed: 2013-07-02
Abstract: Zusammenbaubarer Fräser, umfassend einen Handgriff (20), der im unteren Bereich ein Kegelloch (21) und im oberen Bereich ein Durchgangsloch (22) aufweist, wobei das Durchgangsloch (22) durch ein Verbindungsloch (220) mit dem Kegelloch (21) verbunden ist, einen Verbinder (30), der axial verschiebbar im Verbindungsloch (220) angeordnet ist und am oberen Ende ein Gewindeloch (31) und am unteren Ende eine Rastausnehmung (32) aufweist, eine Klinge (40), die am oberen Ende einen Steckeinsatz (43) aufweist, der in das Kegelloch (21) gesteckt werden kann und eine Kegelform hat, wobei der Steckeinsatz (43) am oberen Ende einen Rastvorsprung (44) bildet, der in die Rastausnehmung (32) einrasten kann, und einen Achsbolzen (50), der einen Schaft (51) und einen Kopf (52) mit einem größeren Durchmesser am oberen Ende des Schafts (51) aufweist, wobei der Schaft (51) durch das Durchgangsloch (22) und das Verbindungsloch (220) geführt wird und einen unteren Gewindeabschnitt (54) besitzt, der im unteren Bereich ein Gewinde (55) hat, das in das Gewindeloch (31) des Verbinders (30) gedreht werden kann, wobei das Gewinde (55) ein rechtssteigendes Gewinde ist.
Patent DE-202013007995-U1 (DE)
Title: Rundständer für Aktenordner
IPC: A47B63/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Rundständer für Aktenordner, mit einer Mehrzahl von übereinander angeordneten, einzeln oder gemeinsam um eine vertikale Drehachse (2) drehbaren Etagenböden (1) zur Aufnahme jeweils einer Mehrzahl von Aktenordnern, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Etagenboden (1) durch vertikale Wände oder gleichwirkende Unterteilungselemente Einstellfächer für jeweils eine Anzahl von Aktenordnern gebildet sind, die folgende Konfiguration haben: a) Drei rechteckige Fächer (11, 12, 13) zum jeweils parallelen Einstellen einer Mehrzahl von Aktenordnern, die an den drei Seiten eines gleichzeitigen Dreiecks verlaufen, dessen Mittelpunkt die vertikale Drehachse (2) ist, oder b) drei rechteckige Fächer zum jeweils parallelen Einstellen einer Mehrzahl von Aktenordnern, die an den Seiten eines gleichschenkligen Dreiecks verlaufen, dessen Mittelpunkt die vertikale Drehachse ist, oder c) drei bogenförmige Fächer (21, 22, 23) zum Einstellen jeweils einer Mehrzahl von Aktenordnern, die drehsymmetrisch um die vertikale Drehachse (2) jeweils in Gestalt eines von der Drehachse (2) aus gesehen konvexen Bogens verlaufen, oder d) zwei breiten rechteckigen Fächern (31, 32) zum Einstellen jeweils einer Mehrzahl von Aktenordnern, die beiderseits der vertikalen Drehachse (2) parallel zueinander mit eifern Abstand verlaufen, und zwei dazu orthogonale, in dem Abstand zwischen den beiden breiten Fächern (31, 32) und beiderseits der Drehachse (2) angeordnete schmale rechteckige Fächer (33, 34), oder e) zwei breite rechteckige Fächer (41, 42) zum Einstellen jeweils einer Mehrzahl von Aktenordnern, die beiderseits der vertikalen Drehachse (2) parallel zueinander verlaufen, und zwei beiderseits der beiden breiten Fächer (41, 42) angeordnete, dazu mittig und gleich orientierte schmale Fächer (43, 44), in welche Aktenordner parallel zu denjenigen in den breiten Fächern einstellbar sind, oder f) drei breite rechteckige Fächer (51, 52, 53), von denen ein breiteres (51) parallel zu einer Durchmesserlinie verläuft und zwei weniger breite (52, 53) dazu rechtwinklig und zueinander parallel beiderseits einer zu der genannten Durchmesserlinie rechtwinkligen Durchmesserlinie verlaufen.
Patent DE-202013009072-U1 (DE)
Title: Wärmende Armstulpe
IPC: A41D13/08
Filed: 2013-10-14
Abstract: Wärmende Armstulpe mit einem Kern aus Memoryschaum.
Patent DE-202013010289-U1 (DE)
Title: Pflegebett mit Öffnungsmechanismus für den Tragrahmen und den Matratzenrahmen mit Vorrichtungen, um eine Toilettenanlage oder ein Waschbecken in das Bett einbringen zu können
IPC: A61G7/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Pflegebett mit einem Tragrahmen (1) und einem darauf angeordneten, aus Rücken- (4), Sitz- (5), Oberschenkel- (7) und Unterschenkelsegment (8) bestehenden Matratzenrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (1) ungefähr in der Mitte der Längsseite und der Matratzenrahmen zwischen dem Sitz- (5) und dem Oberschenkelsegment (7) geteilt ist, dass das Sitzsegment als Schlitten verschiebbar in den Längsprofilen des Tragrahmens ausgeführt ist, dass durch die Verschiebbarkeit mittels eines zusätzlichen Antriebes (11) eine Öffnung zwischen Sitz- und Oberschenkelsegment erzeugt werden kann, dass ohne zusätzlichen Antrieb von unten eine Toilettenanlage (19, 25) oder ein Waschbecken in das Bett eingeführt werden kann und das Bett gleichzeitig eine sitzähnliche Position erzeugt.
Patent DE-202013012522-U1 (DE)
Title: Keramikbeschichtung von Kunststoff
IPC: C23C4/11
Filed: 2013-05-06
Abstract: Kunststoff mit einer Keramikbeschichtung, aufweisend eine Basis (A) aus Kunststoff, eine erste Beschichtung (B) aus einer porösen Keramik, die mittels eines Beschichtungsverfahrens ähnlich dem thermischen Spritzen auf der Basis (A) aufgetragen ist, wobei die erste Beschichtung (B) eine Lamellenstruktur aufweist, und eine zweite Beschichtung (C) aus einem Fluorpolymer-Lack gebildet wird, wobei die erste Beschichtung (B) derart ausgebildet ist, dass einzelne Partikel der porösen Keramik in den äußeren Bereich der Basis (A) aus Kunststoff eingedrungen und von während des Auftragens mittels des Beschichtungsverfahrens aufgeschmolzenen Kunststoffmaterial über einen wesentlichen Teil ihrer Außenfläche umgeben und eingeschlossen sind, und die zweite Beschichtung (C) in die erste Beschichtung (B) zumindest teilweise eingelagert ist.
Patent DE-202013100459-U1 (DE)
Title: Dichteinrichtung zur Abdichtung einer Durchführung für ein medizinisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Dichteinrichtung (30) zur Abdichtung einer Durchführung für ein medizinisches Instrument (22), mit: einem Befestigungsbereich (39), zur Befestigung der Dichteinrichtung (30) an einem Tubus (20) oder einer anderen medizinischen Vorrichtung; einem Dichtbereich (31, 34), der zumindest entweder ausgebildet ist, um am Umfang eines in die Dichteinrichtung (30) eingeführten medizinischen Instruments (22) anzuliegen, oder ausgebildet ist, um die Dichteinrichtung (30) zu verschließen, wenn kein medizinisches Instrument (22) in die Dichteinrichtung (30) eingeführt ist, einer ersten elastischen Wand (60), die den Dichtbereich ringartig umschließt, mit einem ringförmigen ersten Rand (61), der mit dem Dichtbereich (31, 34) verbunden ist, und einem ringförmigen zweiten Rand (62); einer zweiten elastischen Wand (70), die die erste Wand (60) ringartigen umgibt und von dieser beabstandet ist, mit einem ringförmigen ersten Rand (71) und einem ringförmigen zweiten Rand (72), der mit dem Befestigungsbereich (39) verbunden ist; einem ringförmigen Übergangsbereich (80), der den zweiten Rand (62) der ersten Wand (60) mit dem ersten Rand (71) der zweiten Wand (70) verbindet, wobei der Übergangsbereich (80) eine größere Wanddicke aufweist als die erste Wand (60) und als die zweite Wand (70).
Patent DE-202013102859-U1 (DE)
Title: Tätowiernadelführungsrohr mit einer gebogenen Durchgangsöffnung
IPC: A61M37/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Tätowiernadelführungsrohr mit einer gebogenen Durchgangsöffnung, wobei das Tätowiernadelführungsrohr (1) ein röhrenförmiger Körper ist, der an eine Augenbrauentätowiermaschine (2) angeschlossen werden kann, und in sich mit einem Aufnahmeraum (10) versehen ist, wobei das Tätowiernadelführungsrohr (1) ein oberes Ende hat, das mit einer ersten Durchgangsöffnung (11) ausgebildet ist, und ein unteres Ende, das mit einer zweiten Durchgangsöffnung (12) ausgebildet ist, wobei die Durchgangsöffnungen mit dem Aufnahmeraum (10) in Verbindung stehen, wobei das obere Ende des Tätowiernadelführungsrohrs (1) einen Außenumfang hat, der mit einem Hauptkörper (21) der Augenbrauentätowiermaschine (2) derart verbunden werden kann, dass eine Vielzahl von Augenbrauentätowiernadeln (23) in dem Hauptkörper (21) sequenziell durch die erste Durchgangsöffnung (11) und den Aufnahmeraum (10) durchgehen und ihre Nadelspitzen außerhalb der zweiten Durchgangsöffnung (12) exponiert haben, Tätowiernadelführungsrohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass: die zweite Durchgangsöffnung (12) eine gebogene Form hat und so konfiguriert und bemessen ist, dass die Nadelspitzen der Augenbrauentätowiernadeln (23) auf eine gebogene Art eingerichtet sind, während sie außerhalb der zweiten Durchgangsöffnung (12) exponiert sind.
Patent DE-202013103038-U1 (DE)
Title: Rasierapparat für eine Nassrasur
IPC: B26B21/22
Filed: 2013-07-09
Abstract: Rasierapparat für eine Nassrasur mit einem an einem Handgriff angebrachten oder anbringbaren Rasierkopf (10) und mehreren darin aufgenommenen Rasierklingen (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Rasierklingen (20) bezüglich einer Längsrichtung (x) des Rasierkopfes (10) unter einem Klingenwinkel (α) zwischen 10° und 70° geneigt ausgerichtet sind.
Patent DE-202014000189-U1 (DE)
Title: Berührungslose Positionsüberwachung und -erkennung einer kraft- und formschlüssig ausgeführten Bewegung und berührungslose Positionsüberwachung und -erkennung des dafür benötigten Anfahrlineals, -kurve, die zu einer veränderten Position eines beweglichen Stößels in einem Positions-, Endlagen- bzw. Sicherheitsschalter führt.
IPC: H03K17/965
Filed: 2014-01-10
Abstract: Positions-, Endlagen- und Sicherheitsschalter mit mechanischen Stößel oder mechanisch drehbar gelagerten Hebel oder durch einen in den Schalter einzutauchenden separaten Betätiger dadurch gekennzeichnet: dass durch die Betätigung und die damit verbundene Veränderung, die Position des Stößels im sog. Schalteinsatz, durch eine im Stößel eingelassene Sende und Empfängereinheit, sog. Target, über eine elektronische Logikeinheit, mit einer oder mehreren Sender- und Empfängereinheiten, im Schalteinsatz, im Inneren des Gehäuses, erkannt wird.
Patent DE-202014002316-U1 (DE)
Title: Stricknadeln mit Überlänge
IPC: D04B3/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Stricknadeln mit Überlänge, dadurch gekennzeichnet, dass am elastischen Ende der Stricknadeln jeweils ein Gummistopper angebracht ist.
Patent DE-202014003335-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisch wirksames lateralsymmetrisches Strömungsprofil aus Kreisen und Tangenten für Paddel und technische Rührer
IPC: B63H16/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch die geometrischen Elemente Kreis und Tangente beschrieben wird.
Patent DE-202014007039-U1 (DE)
Title: Längenveränderliche Schutzabdeckung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-08-28
Abstract: Längenveränderliche Schutzabdeckung (1) mit einer Mehrzahl von gegeneinander in einer Auszugrichtung (X) verschieblichen, miteinander gekoppelten Lamellen (2), wobei die Lamellen (2) wenigstens auf einer Innenseite der Schutzabdeckung (1) aus Metall (21), insbesondere Stahl oder Federstahl, ausgebildet sind, und wobei jeweils benachbarte Lamellen (2) einander wenigstens teilweise überlappen und sich beim Auseinanderziehen bzw. Zusammenschieben der Schutzabdeckung (1) in Auszugrichtung (X) wenigstens abschnittweise in wenigstens einem Kontaktbereich berühren, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, bevorzugt mehrere oder alle, der Lamellen (2) auf der der jeweils benachbarten Lamelle (2) zugewandten Seite wenigstens im Kontaktbereich wenigstens ein das Metall (21) der Lamellen (2) vor Verschleiß schützendes Abriebminderungsmittel (22) aufweisen.
Patent DE-202014007112-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Ladungsträger mit Hilfsrahmen für Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 3,5 t sowie für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 7,5 t
IPC: B60P1/64
Filed: 2014-09-01
Abstract: Austauschbarer Ladungsträger mit Hilfsrahmen für Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 3,5 t sowie für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 7,5 t dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfsrahmen individuell an Basisfahrzeuge angepaßt werden kann und standardisierte Aufnahmen für den austauschbaren Ladungsträger besitzt, mit denen die austauschbaren Ladungsträger mit beliebigen Aufbauten, jedoch ihrerseits standardisierten Aufnahmen aufgenommen und sicher transportiert werden können.
Patent DE-202014101396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klappen einer Tischplatte
IPC: A47B3/08
Filed: 2014-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Klappen einer Tischplatte (1) um mindestens ein Tischbein (2), die im Wesentlichen aus einer Grundplatte (6) und einer in der Grundplatte (6) schwenkbar gelagerten Tischbeinaufnahme (7) besteht und an der Grundplatte (6) eine Auslösung (10) anbringbar ist, welche zu der Grundplatte (6) beweglich ist, und die mit Verriegelungshaken (74) der Tischbeinaufnahme (7) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung (10) in der Grundplatte (6) mittels einer Clip-Verbindung befestigbar ist.
Patent DE-202015003776-U1 (DE)
Title: Verpackungselement, insbesondere für Blumentöpfe
IPC: B65D85/52
Filed: 2015-05-29
Abstract: Verpackungselement umfassend ein trapezförmiges Vorderteil (1) und ein trapezförmiges Rückenteil (2), wobei Vorderteil (1) und Rückenteil (2) jeweils ein erstes Paar von zwei einander gegenüberliegenden parallelen Grundseiten (1a, 1b, 2a, 2b) und ein zweites Paar von zwei je an beide Grundseiten (1a, 1b, 2a, 2b) angrenzenden nicht parallelen Schenkel (1c, 2c) aufweisen und wobei Vorderteil (2) und Rückenteil (1) im Bereich ihrer Schenkel miteinander verbunden sind, bevorzugt im Randbereich ihrer jeweiligen übereinanderliegenden Schenkel (1c) miteinander derart verbunden sind, dass eine zum Rückenteil (1) weisende innere Randfläche des Vorderteils (2) verklebt ist mit einer zum Vorteil (2) weisenden inneren Randfläche des Rückenteils (1) und wobei zwischen Vorderteil (2) und Rückenteil (1) durch Beabstandung der Teile voneinander ein Bereich zur Aufnahme einer Ware, insbesondere konischen Ware, bevorzugt eines Blumentopfes ausbildbar ist, wofür zumindest zwischen den oben angeordneten langen Grundseiten eine Öffnung ausgebildet ist und wobei das Vorderteil (1) und das Rückenteil (2) zumindest in einem jeweiligen unteren Bereich aus Papier oder einem Papierverbundmaterial ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Papier- oder Papierverbundmaterial von Vorderteil (1) und Rückenteil (2) im Bereich der unteren kurzen Grundseiten (1a, 2a) jeweils wasserabweisend, bevorzugt wasserdicht ausgebildet ist.