baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19548232-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Faserbanes beim Kannenwechsel an einer Strecke
Inventor: HARTUNG RAINHARD
IPC: B65H54/76
Filed: 1995-12-22
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Trennen eines Faserbandes beim Kannenwechsel an einer Strecke
mit Bandablage in einer Kanne, bei dem während des Kannenwechsels der
Abstand zwischen der Bandzuliefereinrichtung, z. B. der Bandaustrittsöffnung des
Drehtellers und der nachgeordneten obersten Bandlage in der Kanne
derart vergrößert wird,
daß das
Faserband reißt,
dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb
einer der Bandaustrittsöffnung
vorgelagerten Verzugsstrecke der Verzug derart erhöht wird,
daß eine
Dünnstelle
im Faserverband entsteht und der Kannenwechsel beginnt, wenn sich
die Dünnstelle
im Bereich des Ausgangs der Bandaustrittsöffnung des Drehtellers befindet.
Patent DE-19610693-B4 (DE)
Title: Leitrad für Kettenfahrzeuge oder kettenbetriebene Vorrichtungen
Inventor: HUMBEK HOLGER
IPC: B62D55/30
Filed: 1996-03-19
Granted: 2008-12-24
Abstract: Leitrad
mit hydraulischem Stellglied für
Kettenfahrzeuge oder kettenbetriebenen Vorrichtungen, bestehend
aus einem U-förmigen
Lagergestell, zwischen dessen Schenkeln das Leitrad drehbar gelagert
ist und mit dem das hydraulische Stellglied wirkverbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das hydraulische Stellglied aus Hydraulikzylindern
(4) besteht, die parallel zueinander in den Schenkeln (3) des Lagergestelles
angeordnet oder ausgebildet sind und deren kolbenartige Stößel (5)
mit der Basis (6) des Lagergestells fest verbunden sind oder wirkverbunden
sind, indem sie sich an der Basis (6) des Lagergestells abstützen.
Patent DE-19612026-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem programmierbaren elektronischen Schlüssel
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: G07C9/00
Filed: 1996-03-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kraftfahrzeug
mit wenigstens einem elektronischen Schlüssel, wobei der Schlüssel mit
einem einprogrammierten fahrzeugspezifischen Codewort versehen ist,
das von einer Codeleseeinrichtung am Fahrzeug gelesen wird, und
wobei die Codeleseeinrichtung nach Erkennen des richtigen Codewortes
das Fahrzeug zur Fahrt freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der
elektronische Schlüssel
(2) mittels eines Codiergeräts
(20; 30; 40) programmierbar ist, dass mittels des Codiergeräts (20;
30; 40) in den Schlüssel
(2) ein weiteres Codewort programmiert wird, das eine Reichweitenbegrenzung
für die
Fahrzeugnutzung beinhaltet, dass das weitere Codewort von der Codeleseeinrichtung
(1) gelesen wird, und dass die Codeleseeinrichtung (1) auf Grund
des gelesenen weiteren Codewortes die durch das weitere Codewort
vorgegebene Reichweitenbegrenzung auslöst.
Patent DE-19618784-B4 (DE)
Title: Schnellwahlverfahren zur Verwendung in Tastentelefonsystemen
Inventor: KIM SOO-HYEONG
IPC: H04M3/46
Filed: 1996-05-09
Granted: 2008-10-30
Abstract: Schnellwahlverfahren
eines Tastentelefonsystems, das ein Speicherteil (700) aufweist,
mit folgenden Schritten:  Registrierung einer oder mehrerer
Telefonnummern in Blockform vorab in dem Speicherteil (700);  Durchführung einer
Schnellwahl zu einer der registrierten Telefonnummern unter der
Eingabe (60) eines Schnellwahltastensignals;  Prüfen (62)
durch die Schnellwahl, ob die Telefonleitung eines Teilnehmers belegt
ist oder nicht;  wenn die Leitung belegt ist, Prüfen (62),
ob eine nächste gespeicherte
Telefonnummer in dem Speicherteil (700) existiert;  wenn eine
nächste
gespeicherte Telefonnummer existiert, nacheinander Lesen (66) und
Wählen
(70) der nächsten gespeicherten
Telefonnummer solange die Telefonleitung nicht belegt ist;  wenn
nur eine Telefonnummer in dem Speicherteil (700) registriert ist
und keine nächste
gespeicherte Telefonnummer existiert, Prüfen (74), ob eine automatische
Wahlwiederholungsfunktionstaste gesetzt ist oder nicht; und  wenn
sie gesetzt ist, Ausbilden (72) eines Sprachpfades durch Ausführen (76)
der automatischen Wahlwiederholung.
Patent DE-19717760-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einer Naß-/Trockenraumtrennung
Inventor: HUFNAGEL LARS
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-04-22
Granted: 2004-01-22
Abstract: Fahrzeugtür mit einer Naß-/Trockenraumtrennung mittels eines flexiblen, folienartigen Dichtelements und mindestens einer im Naßraum angeordneten elektrischen oder elektronischen Einrichtung, die über einen elektrischen Anschluß mit Energie und/oder Steuersignalen versorgt wird, wobei der elektrische Anschluß aus einem ersten und einem zweiten Verbindungselement besteht, das erste Verbindungselement an der im Naßraum angeordneten elektrischen oder elektronischen Einrichtung ausgebildet ist, das zweite Verbindungselement vom Trockenraum her durch eine Öffnung des Dichtelements mit dem ersten Verbindungselement kontaktierbar ist, und der Randbereich der Öffnung des Dichtelements das erste Verbindungselement feuchtigkeitsdicht umgibt, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und zweite Verbindungselement jeweils Steckverbindungselemente (9, 9a; 15, 15a) sind, und daß der Randbereich (12) der Öffnung (11) des Dichtelements (10, 19) durch zusätzliche Mittel (14, 14a; 17, 18) mit der elektrischen oder elektronischen Einrichtung (8) feuchtigkeitsdicht verbunden ist.
Patent DE-19718773-B4 (DE)
Title: Lackierkopf
Inventor: STAHL GERHARD
IPC: B05C11/10
Filed: 1997-05-03
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lackierkopf,
der dazu eingerichtet ist, über
die Oberfläche
eines Werkstückes
in geringem Abstand hinweggeführt
zu werden und dabei ein Oberflächen-Beschichtungsmittel
auf die Oberfläche
aufzutragen, mit  – einer
Auftragsdüse,
die mit einem Anschluß für Oberflächen-Beschichtungsmittel
ausgestattet ist, und  – einer
in deren Bereich mündenden
Saugdüse,
die mit einem Sauganschluss ausgestattet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Auftragsdüse
(11) als Schlitzdüse
ausgebildet ist, die der Werkstückoberfläche mit
geringem Abstand zu dieser zugewandt ist und deren Mündung von
einem schmalen, sich quer zur Bewegungsrichtung erstreckenden Schlitz
(10) gebildet ist, und  – dass
die Saugdüse
(13) der Auftragsdüse
(11) vorauslaufend oder nachfolgend zum Werkstück (2) hin mündet.
Patent DE-19742408-B4 (DE)
Title: Sitzstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: OKAZAKI HIDETSUGU
IPC: B60N2/75
Filed: 1997-09-25
Granted: 2006-04-20
Abstract: Sitzstruktur
für ein
Fahrzeug, umfassend:  wenigstens ein Paar von Sitzreihen mit
einer vorderen und einer hinteren Sitzreihe, die in einer Längsrichtung
des Fahrzeugs im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei jede
der vorderen und hinteren Sitzreihe einen linken und einen rechten
Sitz (2, 4, 3, 5) umfaßt,
die quer zu einer Fahrrichtung des Fahrzeugs voneinander getrennt
sind;  einen mittleren Sitz (10), der in der Längsrichtung
des Fahrzeugs entlang eines vorbestimmten Wegs verschiebbar ist, der
sich durch die vordere und die hintere Sitzreihe zwischen den linken
und rechten Sitzen (2, 4, 3, 5) erstreckt; und gekennzeichnet durch
eine Konsolebox (40; 60), die hinter dem mittleren Sitz (10) vorgesehen
ist und eine schwenk-einziehbare Armlehne (44; 64) umfaßt, wobei
die Konsolebox (40; 60) in der Längsrichtung
des Fahrzeugs verschiebbar ist,  wobei die Konsolebox (40; 60)
in einem Bereich (A) angeordnet ist, der durch den linken und rechten
Sitz (4, 5) der...
Patent DE-19743008-B4 (DE)
Title: Tasteninstrument
Inventor: AKIMOTO TERUO
IPC: H04N5/445
Filed: 1997-09-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Tasteninstrument,
das folgendes aufweist:  einen Instrumentenhauptkörper mit
einer Tastatur oder Klaviatur; und  eine Anzeigeeinheit, die
auf dem Instrumentenhauptkörper angeordnet
ist,  wobei die Anzeigeeinheit betriebsmäßig mit dem Instrument gekoppelt
ist, welches steuerbar ist durch Berühren ausgewählter Bereiche auf der Anzeigeeinheit;  wobei
die Anzeigeeinheit in der Lage ist, den Fortgang einer Vielzahl
von Darbietungen von Spielern anzuzeigen durch Empfang einer Aussendung
von Bildsignalen.
Patent DE-19750090-B4 (DE)
Title: Kanüle für einen Luer- oder Luerlockanschluß
Inventor: ROLLE PHILIPP
IPC: A61M5/34
Filed: 1997-11-12
Granted: 2011-11-03
Abstract: Kanüle mit einem Luer- oder Luerlockanschluß bestehend aus einem Kanülenrohr (2; 2') und einem Kanülensockel (1; 1'), in dem das Kanülenrohr (2; 2') gehalten ist, wobei der Kanülensockel (1; 1') als rohrförmiger Körper mit konisch zum Kanülenrohr hin zulaufender Innenwand (8) ausgebildet ist und sich das Kanülenrohr (2; 2') auch innerhalb des durch die konisch zulaufende Innenwand (8) umgebenen Raumes des Kanülensockels (1; 1') erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Kanülenrohr (2; 2') über die halbe bis ganze Länge des durch die konisch zulaufende Innenwand (8) umgebenen Raumes erstreckt.
Patent DE-19751459-B4 (DE)
Title: Verbundlenker-Hinterachse
Inventor: REISDORF KLAUS
IPC: B60G21/055
Filed: 1997-11-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verbundlenker-Hinterachse
(1) mit einem biegesteifen und torsionsweichen Querträger (2),
wobei an jedem Ende des Querträgers
(2) mit Hilfe einer Steckverbindung (3) ein Längsträger (4) angeordnet ist und jeder
Längsträger (4)
einenends zur Aufnahme eines Radträgers und anderenends zur Anlenkung
an einen Fahrzeugaufbau entsprechend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß miteinander
in Eingriff stehende äußerste Bereiche
der Steckverbindung (3) um die Längsrichtung des
Querträgers
(2) torsionsmomentübertragend
geformt und als eine Art Gleitlager ausgebildet sind, so daß im Bereich
der Steckverbindung (3) eine geringe gleitende Bewegung der äußersten
Bereiche des Querträgers
(2) im wesentlichen in Richtung seiner zur Fahrzeugquerachse korrespondierenden
Längsrichtung
ermöglicht
ist.
Patent DE-19781046-B4 (DE)
Inventor: DUCHEN BRENT G
IPC: A61J1/20
Filed: 1997-05-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: A fluid sampling apparatus includes a housing member (1) which contains a lancing needle (16) used for piercing skin together with a spring member (11) for urging the needle to protrude form the housing end sufficient to penetrate the skin. A plunger (14) retracts the needle against the spring tension and a trigger member (2) engages the plunger to hold the needle retracted until released by the trigger. Stop and adjustment tabs (19) limit the depth of needle penetration of the skin and a sample container communicating with the needle receives the sample from the needle. Secondary springs retract the needle from the skin and a suction cam and plunger (22) activated upon retraction of the needle draws the sample of fluid which accumulates on the surface of the skin into the sample container.
Patent DE-19800118-B4 (DE)
Title: Steuerung für auf dem Rücken eines Nutzers tragbares, motorangetriebenes Werkzeug
Inventor: STEGALL ROBERT
IPC: A01G1/12
Filed: 1998-01-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Auf dem Rücken (20) eines Nutzers (22) tragbares Werkzeug (10), mit  einem Rahmen (12),  einer Motoreinheit (14) mit einem Steuerelement (34), das betätigbar ist, um selektiv die Motoreinheit (14) in einen ersten und einen zweiten, voneinander unterschiedlichen Zustand zu versetzen,  einem auf einem Arm (28) getragenen Steuerelement-Betätigungsorgan (26), das betätigbar ist, um die Motoreinheit (14) zwischen den ersten und zweiten Zuständen umzuschalten,  wobei der Arm (28), der zwischen dem Rahmen (12) und dem Steuerelement-Betätigungsorgan (26) angeordnet ist, das Steuerelement-Betätigungsorgan (26) in einer betriebsmäßigen Position relativ zum Rahmen (12) trägt und mit dem Rahmen (12) für eine Schwenkbewegung um eine Achse (62) verbunden ist,  und wobei zumindest ein Teil (56) des Arms (28) mehrere Bewegungsfreiheitsgrade relativ zum Rahmen (12) aufweist, um ein selektives Anordnen des Steuerelement-Betätigungsorgans (26) durch einen Nutzer (22) zu ermöglichen und wobei der zumindest eine Teil (56) des Arms (28) universell verformbar ist, um die mehreren Bewegungsfreiheitsgrade bereitzustellen.
Patent DE-19829516-B4 (DE)
Inventor: OSCHMANN RAINER
IPC: A23L5/00
Filed: 1998-07-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: The invention relates to a water-soluble native dry extract of plant parts, especially of Ginkgo biloba leaves, which consists exclusively of components of said plant parts, i.e. in relation to the composition of the extract contains no additional substances and in particular is free of solubilization-promoting additives. The method for its production is characterized in that a preferably aqueous-alcoholic liquid extract is prepared in any manner and said extract is then subjected to targeted ultrafiltration.
Patent DE-19832157-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GAKENHOLZ WERNER
IPC: H02K19/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2008-08-21
Abstract: Elektrische
Maschine (1) zum Umwandeln mechanischer in elektrische Energie oder
umgekehrt, mit einem um eine Drehachse (2) rotierbar gelagerten
Anker (11), der mehrere rotationssymmetrisch um die Drehachse (2)
angeordnete, durch Nuten (12) voneinander getrennte und in der Rotationsebene
liegende Ankerzähne (13)
aufweist, und mit einem Stator, der kreisbogenförmige Magnete (3) aufweist,
die den Anker (11) von außen
umgeben, wobei die Magnete (3) jeweils einen Mittelbereich (4) mit
einer konstanten Magnetdicke (H) aufweisen, der in tangentialer
Richtung zu beiden Seiten jeweils in einen Flankenbereich (5) übergeht,
der zu seinem äußeren Ende (6)
hin eine abnehmende Magnetdicke (h) aufweist, dadurch gekennzeichnet
dass die Mittelbereiche (4) der Magnete (3) im Querschnitt jeweils
zu den Flankenbereichen (5) hin durch imaginäre, die Drehachse (2) rechtwinklig schneidende
Grenzlinien (9) begrenzt sind, die einen Mittelbereichswinkel (ψ) einschließen, der
gleich dem Winkel einer Nutteilung des Ankers (11) oder einem Vielfachen
des Winkels einer Nutteilung ist.
Patent DE-19832175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnungen zur transversalen optischen Kohärenztomographie
Inventor: FERCHER ADOLF FRIEDRICH DR
IPC: G01N21/17
Filed: 1998-07-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur transversalen ebenen optischen Kurzkohärenz-Tomographie durch Abtastung des Objekts mittels eines Messstrahls, der in einer Interferometer-Anordnung mit einem Referenzstrahl zur Interferenz gebracht wird, der Abtaststrahlengang nach einer Fokussieroptik auf der Seite des abzutastenden Objekts telezentrisch verläuft und ebene tomographische Abbildungen ohne zusätzliche, durch die Abtastung bedingte, Frequenzmodulation des Interferometer-Ausgangssignals erreicht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der abtastende Messstrahl von einer Zoom-Optik auf das Objekt fokussiert wird.
Patent DE-19839051-B4 (DE)
Title: Venenverweil-Kanüle
Inventor: SEPP SEBASTIAN
IPC: A61M25/06
Filed: 1998-08-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Venenverweil-Kanüle mit einem
Kanülenteil
(1) mit einer Kanüle
(9), einer Einführhilfe
(2) mit einer die Kanüle
(9) durchsetzenden Einführnadel
(11) und einer Federanordnung (3), die die Einführhilfe (2) derart gegenüber dem
Kanülenteil
(1) vorspannt, daß sie
die Einführnadel
(11) aus der Kanüle
(9) zurückzuziehen
sucht, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung (3) mit Einrichtungen
zur lösbaren
Befestigung an der Außenseite von
Kanülenteil
(1) und Einführhilfe
(2) versehen ist.
Patent DE-19847496-B4 (DE)
Title: B-Säulen-Dachmodul
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: B60N3/02
Filed: 1998-10-15
Granted: 2004-01-29
Abstract: B-Säulen-Dachmodul, das sich im wesentlichen im Bereich einer B-Säule und des Daches eines Kraftfahrzeugs erstreckt, mit Befestigungsstellen für Fahrzeuginnenraumausstattungsteile (4, 5), wie Haltegriffe, Leuchten, etc., dadurch gekennzeichnet, dass das B-Säulen-Dachmodul (1) einen länglichen Grundkörper (2) aufweist, der sich im eingebauten Zustand von dem dachseitigen Ende einer B-Säule quer zu dieser an einem Dachrahmen (3) erstreckt, dass die Fahrzeuginnenraumausstattungsteile (4, 5) in das B-Säulen-Dachmodul (1) integriert sind, und dass eine B-Säulen-Blende (6) in das Dachmodul (1) integriert ist.
Patent DE-19857088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Beutels aus Kunststoff
Inventor: SIEGEL KARLHEINZ DR
IPC: B31B50/64
Filed: 1998-12-10
Granted: 2011-12-22
Abstract: Ein Gleitverschlußband umfaßt mindestens einen Haken und mindestens eine Nut, die ineinander greifen und die mit jeweils einer ersten Fahne (19) und einer zweiten Fahne (21) verbunden sind, die sich in entgegengesetzter Richtung erstrecken. Mit der zweiten Fahne (21) ist eine in Richtung der ersten Fahne (19) weisende Umlenkung (22) verbunden. Um mit derartigen Gleitverschlußbändern große Beutel herstellen zu können, ist mit der zweiten Fahne (21) eine Führungsrippe (10) verbunden. Bei der Herstellung eines Beutels aus Kunststoff mit einem derartigen Gleitverschluß wird das Gleitverschlußband an seiner Führungsrippe (10) festgehalten. Die Beutelwandungen werden mit der ersten Fahne (19) und mit der Umlenkug (22) des Gleitverschlußbandes verbunden, vorzugsweise verschweißt (1).
Patent DE-19901220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Verpackungen aus flexiblem Material
Inventor: HANTEN JUERGEN
IPC: B65B51/04
Filed: 1999-01-14
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Verschließen von Verpackungen aus flexiblem Material wie Beutel, Schläuche o. dgl., bei dem ein Abschnitt des Verpackungsmaterials zu einem Zopf gerafft und dieser in eine offene, im wesentlichen U-förmige Verschlussklammer mit einem Klammerboden und beidseitigen Klammerschenkeln eingelegt wird, worauf der Zopf axial neben der Verschlussklammer zur Ebene des Klammerbodens hin gedrückt wird und die Schenkel der Verschlussklammer ringförmig um den Zopf gebogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusammendrücken des Zopfes und das Biegen der Klammerschenkel gleichzeitig erfolgt.
Patent DE-19919910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einem Fluidkanal
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: B01D29/07
Filed: 1999-04-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
mit zumindest einem Fluidkanal (10), der zumindest einen Zulauf
(12) und zumindest einen Ablauf (14) und wenigstens einen quer abzweigenden
Stutzen (16) aufweist, in dem ein Siebkörper (18) angeordnet ist, der
mit einer ersten Siebfläche
(20) in einen Strömungsquerschnitt
(22) vom Zulauf (12) zum Ablauf (14) ragt und das vom Zulauf (12)
zum Ablauf (14) strömende
Fluid (24) filtert, wobei der Siebkörper (18) zumindest einen Bypass
(26) um die erste Siebfläche
(20) aufweist, über
den das Fluid (24) bei zugesetzter erster Siebfläche (20) zumindest teilweise
in den Stutzen (16) und vom Stutzen (16) über zumindest eine zusätzliche
Siebfläche
(28, 30) des Siebkörpers
(18) in den Ablauf (14) fließt.
Patent DE-19920471-B4 (DE)
Title: Bürstenteil für elektrische Zahnbürste
Inventor: HOFMANN RAIMUND
IPC: A61C17/26
Filed: 1999-05-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste mit  einem Schaft (40), der mit einem Griffteil der Zahnbürste verbindbar ist und eine Längsbohrung (49) und eine Querbohrung (46) aufweist,  einer Achse (3), die mit einer Welle des Griffteils der Zahnbürste verbindbar und in der Längsbohrung (49) drehfähig aufgenommen ist,  einem Bürstenkopf (80), der in der Querbohrung (46) drehfähig aufgenommen ist, und  Übertragungsmitteln (17, 86) zum Übertragen der Drehbewegung der Achse (3) auf den Bürstenkopf (80),  gekennzeichnet durch  einen Klemmring (70), der an der der Querbohrung (46) abgewandten Seite in den Schaft (40) eingesetzt ist und in seinem Inneren eine Lagerbuchse (74), in der das griffteilseitige Ende der Achse (3) gelagert ist, und wenigstens ein elastisch angeformtes Element (71) aufweist, das mit dem Kopf des Griffteils in Eingriff kommt.
Patent DE-19921555-B4 (DE)
Title: Verschluß für einen künstlichen Darmausgang
Inventor: SCHWEGMANN ROLF
IPC: A61F5/445
Filed: 1999-05-11
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verschluß eines
künstlichen
Darmausganges, mit einer im Bereich einer Körperöffnung (2) am Patienten haftenden
und eine Durchlauföffnung
(3) aufweisenden Basisplatte (4) mit äußerem Haltering (5), an dem
ein Auffangbeutel (7) über
einen Klemmring (6) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbeutel (7)
einen im wesentlichen auf den Durchmesser der Basisplatte (4) reduzierten
Wandungs-Umfang (U) aufweist und in dieser Wandung eine ein Reservoire
bildende Faltung (8) vorgesehen ist, wobei der in seiner Sicherungsstellung
befindliche Auffangbeutel (7) in die Innenkontur (10) des Klemmrings
(6) eingefaltet ist.
Patent DE-19924255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung
Inventor: HIGASHIMATA AKIRA
IPC: B60W50/14
Filed: 1999-05-27
Granted: 2011-07-28
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfassend: einen Fahrzeugabstandsdetektor (11) zur Erfassung eines Fahrzeugabstandes (LT) von dem Fahrzeug zu einem anderen Fahrzeug, welches vor dem Fahrzeug herfährt; einen Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektor (21), welcher eine Fahrzeuggeschwindigkeit (Vs) des Fahrzeugs erfaßt; eine Fahrzeugabstandssteuerung (50) zur Berechnung eines Zielwerts (V*) der Fahrzeuggeschwindigkeit, wobei der Zielwert (V*) der Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet wird, um den erfaßten Wert des Fahrzeugabstands zu einem Zielwert (LT*) des Fahrzeugabstandes zu machen; und eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Servosteuerung (51), welche auf den Zielwert der Fahrzeuggeschwindigkeit der Fahrzeugabstandssteuerung (50) reagiert, und einen Zielwert (For^) einer durch das Fahrzeug aufzubringenden Fahrzeugkraft (Thr) in eine Fahrzeugantriebskraft (Thr) für ein Fahrzeugantriebssystem und eine Fahrzeugbremskraft (Pbrk) für ein Fahrzeugbremssystem berechnet; dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerungsvorrichtung weiter einen Komparator (524, Schritt 1), welcher den erfaßten Wert der Fahrzeuggeschwindigkeit mit einem eingestellten unteren Grenzwert (VL) vergleicht, wobei der untere Grenzwert (VL) eine untere Geschwindigkeitsseite eines Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerungsbereiches definiert; einen Steuerungsfreigabebefehlsgenerator...
Patent DE-19928268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation von Kiefergelenkstellungen
Inventor: CHRISTIANSEN GERD
IPC: A61C11/02
Filed: 1999-06-21
Granted: 2005-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation von Kiefergelenkstellungen mit  – einem
oberen Modellträger
(15), der einen Aufnahmebereich für ein Oberkiefermodell sowie
beiderseits des Modellaufnahmebereichs angeordnete obere Gelenkelemente (25)
aufweist, die gemeinsam in Transversalrichtung verschiebbar am oberen
Modellträger
(15) gehalten sind und die unabhängig
von einander in zwei verschiedenen Richtungen senkrecht zur Transversalrichtung
verschiebbar sind,  – einem
unteren Modellträger
(19), der einen Aufnahmebereich für ein Unterkiefermodell aufweist,
und  – optischen
Bewegungs- und Stellungssensoren, wie sie bei der Erfassung der
Gelenkbahnen am Patienten verwendet wurden,  – wobei
der untere Modellträger
(19) mittels beiderseits der Modellaufnahmebereiche angeordneter
unterer Gelenkelemente (23), die gemeinsam eine transversale Achse
festlegen, so am oberen Modellträger
(15) angelenkt ist, daß er relativ
zum oberen Modellträger
(15) eine Schwenkbewegung um die transversale Achse, Verschiebebewegungen in
Richtung der transversalen Achse und quer dazu sowie Schwenkbewegungen
um eine erste und eine zweite zur transversalen Achse senkrechte
Achse ausführen
kann, und...