baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007004390-B4 (DE)
Title: Dachziegel
Inventor: SEGL THEO
IPC: E04D1/04
Filed: 2007-01-29
Granted: 2009-04-02
Abstract: Dachziegel
mit einem Kopfabschnitt (11), einem Seitenabschnitt (12), einem
Fußabschnitt
(13), einem Deckabschnitt (14) und einem Mittelfeld (15), wobei auf
der Oberseite des Seitenabschnitts (12) eine Seitenverfalzung vorgesehen
ist, welche wenigstens einen zum Mittelfeld (15) hin offenen Wasserauslauf
(16) aufweist, wobei die Seitenverfalzung eine bogenförmige Wasserführungsrippe
(17) aufweist, die am fußseitigen
Ende des Seitenabschnitts (12) angeordnet ist, die von einem tangential
zum Rand (18) des Seitenabschnitts (12) verlaufenden Teilabschnitt
(19) in einen tangential in den Wasserauslauf (16) führenden
Endabschnitt (20) übergeht,
dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere bogenförmige Wasserführungsrippe
(21) mit einem Wasserauslauf (22) am kopfseitigen Ende des Seitenabschnitts
(12) angeordnet ist.
Patent DE-102007008916-B4 (DE)
Inventor: LIMA JOACHIM
IPC: B60R9/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: The case has a loading space (10) including side and base boundaries (11, 13) and a roof boundary. The side boundary includes an access opening (14) for the loading space. A flexible cover unit opens and closes the access opening. A clamping device (16) centrally clamps the cover unit in a closing position and includes a winding shaft that is connected with the cover unit. A free edge of the cover unit includes a piping that is engages with a piping groove of the shaft. An axial stopper is arranged on the rotary drive for axially fixing the shaft.
Patent DE-102007010579-B4 (DE)
Title: Schutzwall für den Hochwasserschutz
Inventor: DORFMAN ISAAK
IPC: E04H9/14
Filed: 2007-02-26
Granted: 2016-02-25
Abstract: Schutzwall für den Hochwasserschutz bestehend aus L-förmigen Formkörpern (1.1–1.n), wobei jeder Formkörper (1) aus einer aufrecht stehenden rechteckigen Wand (4) und einem von der Wasserseite wegweisenden Boden (5) mit rechteckiger Auflagefläche besteht, benachbarte Formkörper (1.1, 1.2) miteinander im Wandbereich wasserdicht koppelbar sind, der Boden (5) eine Fundamentplatte (3) aufweist oder mit dieser flächig verbindbar ist, zwischen Wand (4) und Boden (5) jedes Formkörpers (1.1–1.n) mindestens ein diese verbindender Stützsteg (6) angeordnet ist und jeder Formkörper (1.1–1.n) mindestens teilweise als Hohlkammer (2) ausgebildet und die Hohlkammern (2) mit Wasser, Sand oder einer anderen schüttfähigen kleinkörnigen Masse verfüllbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung von Krümmungen Formkörper (1.a–1.x) mit eingesetzt sind, bei denen die Auflagefläche des Bodens (5) keilförmig als gleichschenkliges Trapez oder als rechteckiges Trapez ausgebildet ist, wobei die längere Seite mit der Wand (4) verbunden ist.
Patent DE-102007011465-B4 (DE)
Title: Rollo mit Lochbandantrieb
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: E06B9/68
Filed: 2007-03-07
Granted: 2010-08-05
Abstract: Antriebsanordnung (32, 33) für Fensterrollos (21, 25) von Kraftfahrzeugen, bei denen die Fensterrollos (21, 25) eine bewegbare oder aufrollbare Rollobahn (22, 67) aufweisen, deren Kante, die beim Öffnen oder Schließen den größten Weg zurücklegt durch die Antriebsanordnung (32, 33) kraftangetrieben ist, wobei die Antriebsanordnung (32, 33) aufweist:  ein Federstahlband (45), das in Längsrichtung mit einer Lochung aus äquidistant verteilten Löchern (48) oder Ausnehmungen versehen ist und das vorgeformt ist, derart, dass es im entspannten Zustand eine Spiralfeder (49) bildet, bei der die Federlagen einander benachbart sind, wobei das in der Spirale (49) liegende Ende (47) des Federstahlbands (45) das funktionslose Ende und das außen liegende Ende (46) des Federstahlbands (45) das Antriebsende bildet, das mittelbar oder unmittelbar auf die Rollobahn (22, 67) einwirkt,  Führungsschienen (27, 28, 71) für das Federstahiband (45), die das Federstahiband (45) bei Druckbelastung ausknicksicher führen, wobei die Führungsschienen (27, 28) hinterschneidungsfreie Führungsnuten (34) enthalten...
Patent DE-102007017185-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe für Kraftfahrzeuge
IPC: F16H48/30
Filed: 2007-04-12
Granted: 2008-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteilergetriebe für Kraftfahrzeuge, mit einem angetriebenen Differenzial, das über Ausgleichselemente auf zwei Abtriebswellen abtreibt, wobei das Abtriebsmoment an den Abtriebswellen mittels eines durch Planetenradgetriebe gebildeten, mit den Abtriebswellen mittelbar oder unmittelbar trieblich verbundenen Überlagerungsgetriebes und einer angekoppelten Antriebsmaschine veränderbar ist und wobei die Übersetzung des Überlagerungsgetriebes derart ausgelegt ist, dass bei Gleichlauf der Abtriebswellen die Antriebsmaschine still steht. Zur Erzielung einer präziseren und schneller ansprechenden Umverteilung der Abtriebsmomente bei einer baulich günstigen Konstruktion des Überlagerungsgetriebes und der Antriebsmaschine wird vorgeschlagen, dass dem Überlagerungsgetriebe (26) zumindest ein mit dem Differenzial (U) zusammenwirkendes, momentenreduzierendes Umlaufgetriebe (U<SUB>z</SUB>, U<SUB>z2</SUB>, U<SUB>1</SUB>, U<SUB>2</SUB>) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102007019439-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Bremse
Inventor: STOEHR MARKUS
IPC: B60T13/74
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-07-09
Abstract: Elektromechanische Bremse (30) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem ersten elektrischen Versorgungskreis (10) mit einer ersten Betriebsspannung (U1), wobei die elektromechanische Bremse (30) einen zweiten elektrischen Versorgungskreis (20) mit einer zweiten Betriebsspannung (U2) aufweist, welche größer als die erste Betriebsspannung (U1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Betriebsspannung (U2) das zehn- bis zwanzigfache der ersten Betriebsspannung (U1) beträgt.
Patent DE-102007020376-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum langsamen Durchdringen einer biologischen Barriere oder eines biologischen Gewebes mit einem spitzen Objekt
Inventor: KOCH KLAUS PETER
IPC: B01L99/00
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-03-05
Abstract: Vorrichtung
zum Durchdringen einer biologischen Barriere oder eines biologischen
Gewebes, die zumindest ein Objekt (1) mit einem vorderen spitzen Ende
und einem hinteren Ende sowie einen an einer Vorderseite stumpfen
Körper
aus einem bioabbaubaren Material (3) umfasst, das sich bei Kontakt
der Vorderseite des Körpers
mit der Barriere oder dem Gewebe von der Vorderseite des Körpers her
gerichtet abbaut, wobei das Objekt (1) zumindest im Bereich des
spitzen Endes so in den Körper
aus bioabbaubarem Material (3) eingebettet ist, dass das spitze
Ende zur Vorderseite des Körpers
aus bioabbaubarem Material (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-102007021688-B4 (DE)
Title: Steckverzahnung zwischen einer Welle und einer Nabe
Inventor: BARUTH LARS
IPC: F16D1/06
Filed: 2007-05-09
Granted: 2009-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverzahnung zwischen einer Welle (10) und einer Nabe (12) mit wenigstens einem axial gegenüber der wellenseitigen Steckverzahnung vorgezogenem Positionierungselement (40) einer wellenseitigen Verzahnung (16), welches mit einem Positionierungselement einer nabenseitigen Verzahnung (16) korrespondiert, wobei die Nabe (12) mittels eines auf ein Gewinde (30) schraubbares Gewindeelement an der Welle (10) festlegbar ist, und wobei ein Abstand (a) zwischen einem vorderen Ende (50) des Gewindes (30) und einem vorderen Ende (44) des wellenseitigen Positionierungselements (40) kleiner oder gleich bemessen ist als eine korrespondierende Breite (b) der Nabe (12).
Patent DE-102007025577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Titanoxidschichten mit hoher photokatalytischer Aktivität
Inventor: NEUBERT THOMAS
IPC: C23C14/08
Filed: 2007-06-01
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zum vakuumbasierten Abscheiden einer Titanoxidschicht aus der Gasphase auf einem Substrat mittels einer Aufdampftechnik, wobei mittels der Aufdampftechnik von einer titanoxidhaltigen Quelle, welche Ti3O5 enthält oder welche aus Ti3O5 besteht, mit einer Abscheiderate von kleiner als 10 nm/s, in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre und bei einer Substrattemperatur von kleiner als 500°C abgeschieden wird und wobei nach dem Abscheiden das beschichtete Substrat über einen Zeitraum von mindestens 30 min in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre bei Temperaturen zwischen 200°C und 1000°C wärmebehandelt wird.
Patent DE-102007026863-B4 (DE)
Title: Gassack-Abdeckung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: KREUZER MARTIN
IPC: B60R21/215
Filed: 2007-06-11
Granted: 2016-02-18
Abstract: Gassack-Abdeckung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einer im verbauten Zustand sichtbaren Außenseite (12) und einer entgegengesetzten Innenseite (14), einer Kunststoffkappe (16) und einer Verstärkungseinlage (18), die beim Schäumen oder Spritzgießen der Kunststoffkappe (16) abschnittsweise in diese eingebettet ist und außenseitig und innenseitig an den Kunststoff angrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungseinlage (18) abschnittsweise außenseitig durch die Kunststoffkappe (16) hindurch nach außen ragt.
Patent DE-102007032667-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung
Inventor: HALLAS ERNST
IPC: H04M19/08
Filed: 2007-07-13
Granted: 2009-07-23
Abstract: Freisprecheinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Kopplung mit einem Mobiltelefon (11), wobei die Freisprecheinrichtung ein Gehäuse (1), bestehend aus einer Oberschale (15) und einer Unterschale (16), aufweist und die Oberschale (15) und die Unterschale (16) beweglich über eine mechanische Kopplungseinheit (17) verbunden sind, sowie eine Schnappvorrichtung im Gehäuse (1) vorhanden ist, welche die Oberschale (15) auf der Unterschale (16) im geschlossenen Zustand fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappvorrichtung mittels eines elektromechanischen Schließ-/Öffnungsmechanismus (12) entriegelbar ist und die mechanische Kopplungseinheit (17), welche als Gelenk oder Scharnier ausgebildet ist, bei geschlossenem Gehäuse (1) eine Vorspannung zwischen der Oberschale (15) und der Unterschale (16) erzeugt, sodass sich die Oberschale (15) über die mechanische Kopplungseinheit (17) von der Unterschale (16) entfernt, wenn die Schnappvorrichtung entriegelt ist, im Gehäuse (1) eine Steuereinheit (2) und eine Energieversorgungs-Einheit (5) vorhanden sind, wobei die Steuereinheit (2) bei einem eingehenden Anruf über das Mobiltelefon (11) die Schnappvorrichtung entriegelt und die...
Patent DE-102007057948-B4 (DE)
Inventor: RUDOLPH TOM
IPC: H01R12/78
Filed: 2007-12-03
Granted: 2012-05-03
Abstract: The invention relates to a safety cap arrangement and a corresponding retaining device, wherein a space 3 to be protected against manipulation is encompassed by a board 5 and a safety cap 9. A protective circuit 13 is present in the space 3 to be protected and is connected to the pattern of conductors provided on the safety cap 9 and can detect a change in the electric characteristics of said conductors. Areas of the safety cap 9 that are particularly sensitive to an attack from the outside are to be additionally secured by a cover element 11 made of a brittle material. The cover element 11 comprises an additional fine pattern of conductors also connected to the protective circuit 3. Due to the brittleness of the carrier material of the cover element 11, said element cannot be attacked using mechanical means without resulting in the breakage of the cover element 11, and thus to an interruption of the conductors present thereon.
Patent DE-102008004437-B4 (DE)
Title: Einheit, Verpackungsmaschine und Verfahren zum Überführen und Kippen von versiegelten Verpackungen für fließfähige Nahrungsmittel
Inventor: MICHELINI MASSIMILIANO
IPC: B65G47/82
Filed: 2008-04-15
Granted: 2017-11-16
Abstract: Einheit (1) zum Überführen und Kippen von wenigstens einer versiegelten Verpackung (2), die ein schütt- bzw. fließfähiges Nahrungsmittelprodukt enthält und eine erste Achse (A) hat, wobei die Einheit (1) umfasst: – wenigstens ein Schiebeelement (15), das mit der Verpackung (2) zusammenwirkt, um diese entlang einem ersten Pfad (P) von einer Einführstation (4) zu einer Ausgabestation (5) zu führen, und – Führungsmittel (17), die mit der Verpackung (2) entlang einem ersten Pfad (P) zusammenwirken, um diese von einer Einführstellung, in der sie mit ihrer ersten Achse (A) in eine erste Richtung (B) ausgerichtet ist, in eine zweite Ausgabestellung zu kippen, in der sie mit ihrer ersten Achse (A) in eine zweite Richtung (C) ausgerichtet ist, die kreuzweise bzw. quer zur ersten Richtung (B) angeordnet ist, wobei die zweite Richtung (C) vertikal verläuft dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Richtung (B, C) einen Winkel (β) definieren, der im Bereich zwischen fünfundvierzig und fünfundfünfzig Grad liegt, und dass der erste Pfad (P) im Wesentlichen die Form eines Bogens aufweist, der mit einem Winkel von neunzig Grad oder weniger um eine zweite Achse (E) verläuft.
Patent DE-102008013494-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: ENGELBERTH HANS-PETER
IPC: E05F1/10
Filed: 2008-03-10
Granted: 2010-11-25
Abstract: Türschließer umfassend  ein Stützelement (1) und ein Antriebselement (2), wobei das Antriebselement (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Drehachse (D) drehbar zum Stützelement (1) gehalten ist und wobei eines der Elemente, nämlich Stützelement (1) oder Antriebselement (2), an einem Türrahmen (18) und das andere der Elemente, nämlich Antriebselement (2) oder Stützelement (1), an einem Türblatt (17) befestigbar ist,  eine Stellfläche (10) am Stützelement (1), die mit veränderlichem Abstand zur Drehachse (D) angeordnet ist, sowie  ein Druckstück (11), das verstellbar im Antriebselement (2) angeordnet ist und gegen die Stellfläche (10) mit Kraft beaufschlagt ist,  wobei die Stellfläche (10) derart um die Drehachse (D) angeordnet ist, dass das Antriebselement (2) zumindest ausgehend von einer ersten Zwischenstellung in Richtung zur Schließstellung mit einem Schließmoment beaufschlagt ist,  wobei ein Dämpfungselement (19) vorgesehen ist, das die Bewegung des Antriebselements (2) von einer zweiten Zwischenstellung in Richtung zur...
Patent DE-102008028482-B4 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät mit Mehrkanal-Dateneinblendung und Verfahren zum Einblenden von elektronischen Einblendbildern in ein optisches Beobachtungsgerät
Inventor: ERNSPERGER STEFAN
IPC: G02B21/36
Filed: 2008-06-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Optisches Beobachtungsgerät (1, 2) mit- wenigstens einem optischen Bildkanal (11, 12, 14) zur Betrachtung eines optischen Sichtfeldbildes von einem Operationsfeld (4),- einer Verarbeitungseinheit (22), die dazu ausgebildet ist, ein erstes elektronischen Einblendbild (52, 62) zu erzeugen und das erste elektronische Einblendbild über einen ersten elektronischen Bildkanal (29) bereitzustellen,- einem über den ersten elektronischen Bildkanal (29) mit der Verarbeitungseinheit (22) verbundenen optischen Dateneinblend-Bildprojektor (32) zum Generieren eines optischen Einblendbildes aus dem ersten elektronischen Einblendbild und zum Einblenden des generierten optischen Einblendbildes in das vom optischen Bildkanal (11, 12, 14) erzeugte optische Sichtfeldbild,- einer Bilderfassungsvorrichtung (34) zur elektronischen Erfassung des optischen Sichtfeldbildes aus dem optischen Bildkanal (11, 12, 14) und zum Erzeugen eines elektronischen Sichtfeldbildes, wobei die Bilderfassungsvorrichtung (34) derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass sie das optische Sichtfeldbild (50) ohne das durch den Dateneinblend-Bildprojektor (32) eingeblendete optische Einblendbild erfasst, und- wenigstens einem zweiten elektronischen Bildkanal (27, 28), welcher mit einem elektronischen Bildüberlagerungsmodul (24) verbunden ist, das dazu ausgebildet ist, das elektronische Sichtfeldbild mit einem elektronischen Einblendbild zu überlagern und das elektronische Sichtfeldbild (64) mit dem überlagerten elektronischen Einblendbild über den zweiten elektronischen Bildkanal (27, 28) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass- die Verarbeitungseinheit (22) dazu ausgestaltet ist, wenigstens ein zweites elektronisches Einblendbild zu erzeugen, und- die Verarbeitungseinheit (22) ein Konfigurationsmodul (25) aufweist oder mit einem Konfigurationsmodul (25) verbunden ist, welches dazu ausgebildet ist, eine Auswahl verfügbarer Anzeigedatenelemente (53, 63, 73) bereitzustellen, und es ermöglicht, das erste elektronische Einblendbild und das zweite elektronische Einblendbild aus den Anzeigedatenelementen (53, 63, 73) jeweils frei zusammenzustellen und die elektronischen Einblendbilder unterschiedlichen elektronischen Bildkanälen (27, 28, 29) zuzuordnen.
Patent DE-102008028691-B4 (DE)
Title: Metallkondensator
Inventor: KOREA JCC CO LTD
IPC: H01G4/005
Filed: 2008-06-17
Granted: 2021-07-15
Abstract: Metallkondensator (10), umfassend:
 ein Metallelement (11) mit vergrößerter Oberfläche, das einen mit Rillen (11d) versehenen Abschnitt (11a) und erste und zweite Elektrodenteile (11b, 11c) umfasst;
 eine Metalloxidschicht (12), die auf dem Metallelement (11) ausgebildet ist;
 eine Isolierschicht (15), die auf dem Metallelement (11) ausgebildet ist, wobei die ersten und zweiten Elektrodenteile (11b, 11c) von ihr nicht bedeckt werden;
 eine Vielzahl von Hauptelektrodenschichten (14), die auf dem mit Rillen (1 ld) versehenen Abschnitt (11a) ausgebildet sind, um die Vielzahl der Rillen (11d) zu füllen;
 eine Vielzahl von leitenden Verbindungsschichten (16), die auf der Vielzahl der Hauptelektrodenschichten (14) und der Isolierschicht (15) ausgebildet sind, um die Vielzahl der Hauptelektrodenschichten (14) zu verbinden;
 einen ersten Leiteranschluss (21), der selektiv mit den ersten und zweiten Elektrodenteilen (11b, 11c) verbunden ist;
 einen zweiten Leiteranschluss (22), der mit einer der Hauptelektrodenschichten (14) des Metallelements (11) verbunden ist; und
 ein Dichtungselement (30), das das Metallelement (11) abdichtet, wobei die ersten und zweiten Leiteranschlüsse (21, 22) nach außen frei bleiben.
Patent DE-102008034258-B4 (DE)
Title: Gesinterter Werkstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUTSCH THOMAS DIPL ING
IPC: C22C29/02
Filed: 2008-07-17
Granted: 2012-01-19
Abstract: Gesinterter Werkstoff, der einen kleinen thermischen Ausdehnungskoeffizienten und eine erhöhte Wärmeleitfähigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff aus mindestens einem Metall, das ausgewählt aus Wolfram, Molybdän, Eisen, Vanadium und Tantal, oder einer Metalllegierung davon, mindestens einem Carbid dieser Metalle und mit Kohlenstoff in Form von Graphit besteht, wobei der Anteil an Graphit mindestens 50 Vol.-% beträgt; der Werkstoff eine Dichte von mindestens 90% der Theorie aufweist; und der Werkstoff einen E-Modul von mindestens 50 GPa, in eine Achsrichtung eine Wärmeleitfähigkeit von mindestens 250 W/mK im Temperaturbereich zwischen 0°C und 150°C und einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten kleiner 10 ppm/K im Temperaturbereich 0 bis 80°C aufweist.
Patent DE-102008047218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von MR-Bildern mittels einer Magnetresonanzanlage sowie entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlage
Inventor: HUWER STEFAN
IPC: G01R33/561
Filed: 2008-09-15
Granted: 2010-08-19
Abstract: Ein Verfahren zur Erstellung von MR-Bildern mittels einer Magnetresonanzanlage (5) und eine entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlage (5) werden beschrieben. Dabei werden mittels einer rein phasenkodierten Bildgebung in einem K-Raum (20) mit einer vorbestimmten Menge (21) potentieller Messpunkte MR-Daten erfasst, wobei allerdings nur für eine vorbestimmte Teilmenge (22) von Messpunkten dieser Menge (21) MR-Daten erfasst werden. Aus den erfassten Messpunkten der Teilmenge (22) wird derart ein Bild rekonstruiert, dass auch eine Information über nicht erfasste Messpunkte (23) der Menge (21) gewonnen wird.
Patent DE-102008052377-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung
Inventor: UMHOEFER WOLFGANG
IPC: B60K20/02
Filed: 2008-10-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Schalthebelanordnung (10) mit einem Schalthebel (12), welcher zur Ausführung einer Schaltbewegung (34) um eine Schaltachse (18) schwenkbar gelagert oder lagerbar ist und welcher zur Ausführung einer von der Schaltbewegung (34) verschiedenen Wählbewegung (40) um eine von der Schaltachse (18) verschiedene Wählachse (21) schwenkbar gelagert oder lagerbar ist, wobei: – der Schalthebel (12) ein erstes Schalthebelteil (14) aufweist, welches an einer den Schalthebel (12) aufnehmenden Halterung (70) um eine der beiden Achsen aus Schaltachse (18) und Wählachse (21) als Lagerachse (18) schwenkbar gelagert oder lagerbar ist, und ein zweites Schalthebelteil (16) aufweist, welches mit dem ersten Schalthebelteil (14) relativ zu diesem um die jeweils andere Achse als Relativschwenkachse (21) schwenkbar gekoppelt oder koppelbar ist, – das erste Schalthebelteil (14) mit einem ersten Betätigungsmechanismus (41) zu dessen Betätigung gekoppelt oder koppelbar ist und das zweite Schalthebelteil (16) mit einem zweiten Betätigungsmechanismus zu dessen Betätigung gekoppelt oder koppelbar ist, – das erste Schalthebelteil (14) mit Abstand zu der Relativschwenkachse (21) eine Verbindungsausbildung (42) zur Kraft übertragenden Verbindung mit dem ersten Betätigungsmechanismus (41) aufweist, – der erste Betätigungsmechanismus (41) einen um eine Schwenkhebelachse (46) schwenkbaren Schwenkhebel (44) umfasst, dessen Schwenkhebelachse (46) mit der Relativschwenkachse (21) einen Winkel einschließt, wobei der Schwenkhebel (44) eine Verbindungsgegenausbildung (65) zur Kraft übertragenden Verbindung mit der Verbindungsausbildung (42) aufweist und mit Abstand zu dieser eine Kopplungsausbildung (52) zur Kopplung mit einem Betätigungsglied des ersten Betätigungsmechanismus (41) aufweist, wobei die Verbindungsgegenausbildung (65) ein Relativbewegungselement (64) in Form eines Gleitsteins (64) aufweist, welcher eine Relativbewegung relativ zu der Verbindungsausbildung (42) gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (64) relativ zu der Verbindungsausbildung (42) rotatorisch nur um eine parallel zu der Relativschwenkachse (21) verlaufende erste Achse bewegbar und längs dieser ersten Achse gleitend verlagerbar ist und relativ zu der Verbindungsgegenausbildung (65) rotatorisch nur um eine parallel zur Schwenkhebelachse (46) verlaufende zweite Achse bewegbar und längs dieser zweiten Achse gleitend verlagerbar ist.
Patent DE-102008053341-B4 (DE)
Title: Durch ein aktives Material aktivierte selbsttätige Vorrichtungen
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60N3/02
Filed: 2008-10-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Selbsttätige Vorrichtung (12), die umfasst:ein Element (20) in physikalischer Verbindung mit einer Fahrzeugfläche (14), wobei das Element (20) derart ausgebildet ist, dass es zumindest eine erste Gestalt und eine zweite Gestalt besitzt; undein aktives Material (22) in funktioneller Verbindung mit dem Element (20),wobei das aktive Material (22) derart ausgebildet ist, um bei Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung zumindest einer Eigenschaft zu erfahren, wobei die Änderung der zumindest einen Eigenschaft wirksam ist, um das Element (20) von der ersten Gestalt in die zweite Gestalt oder von der zweiten Gestalt in die erste Gestalt zu überführen; gekennzeichnet durcheinen Feststellmechanismus (36) in physikalischer Verbindung mit dem Element (20), der das Element (20) in der ersten Gestalt oder in der zweiten Gestalt hält, wenn das Aktivierungssignal unterbrochen ist;wobei der Feststellmechanismus (36) einen Schnapper (38) umfasst, der mit dem Element in Eingriff steht, um das Element in der einen von der ersten Gestalt und der zweiten Gestalt zu halten.