baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112022001946-T5 (DE)
Title: Gebrannte Bleistiftmine
Inventor: TANAKA KATSUYA
IPC: C09D13/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Eine gebrannte Bleistiftmine ist erhältlich durch Brennen eines Gemisches, das ein Streckmittel, ein organisches Bindemittel und ein Polyether-modifiziertes Silikon enthält.
Patent AT-1854-U1 (AT)
Title: Armbanduhr
IPC: G04B47/04
Filed: 1996-08-12
Abstract: Armbanduhr, die mit einer Halteeinrichtung zur Befestigung eines Uhrbandes, z.B. mit seitlich von der Uhr (1) abstehenden Paaren von Armen zur Aufnahme eines Stiftes, der zumindest teilweise vom Uhrband umschlungen ist, versehen ist. Um den ästhetischen Eindruck der Armbanduhr leicht verändern zu können, ist vorgesehen, daß eine Aufnahme (2) für die Uhr (1) samt Halterung und Uhrband (3) vorgesehen ist, die eine Abdeckung (9) mit einer von dieser sich nach unten erstreckenden Wand (12) versehen ist, bei der die Abdeckung (9) einen zentralen, der Gestalt der Uhr (1) angepaßten Durchbruch (10) aufweist und die Wand (12) mit einem diametral verlaufenden Schlitz (13) zur Aufnahme der Halterung (21) und des Uhrbandes (3) versehen ist, wobei im Bereich des freien Endes der Wand (12) ein Deckel (16) schwenkbar gehalten ist, der den Raum zwischen den durch den Schlitz (13) getrennten Wandteilen im geschlossenen Zustand überdeckt und die Uhr (1) mit ihren Randbereichen an den Rändern des Durchbruchs (10) aufliegt und an der Oberseite der Aufnahme (2) ein Zierteil (4) gehalten ist.
Patent AT-4311-U1 (AT)
Title: Werbeträger mit einer aufblasbaren hülle und mit einem drucklufterzeuger
IPC: G09F15/00
Filed: 1999-12-07
Abstract: Werbeträger bestehend aus einer Bodenplatte (3), einer an dieser befestigten aufblasbaren Hülle (1) und einem im Inneren der Hülle (1) auf der Bodenplatte (3) angeordneten Drucklufterzeuger. Dabei ist die Hülle (1) in ihrem unteren Bereich und im Bereich ihrer am oberen Ende vorgesehenen Deckfläche (12) mit einander zugeordneten Verschlußelementen (13a, 13b) ausgebildet, durch welche der untere Bereich (11) der Hülle (1) und die Deckfläche (12) miteinander zu einem Paket verbindbar sind, in welchem sich der zwischen den Verschlußelementen (13a, 13b) erstreckende Teil der Hülle (1) befindet.
Patent AT-13405-U1 (AT)
Title: Hartwerkstoff-gewindeverbindung
Inventor: SINGER-SCHNOELLER ALEXANDER
IPC: B23B51/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Es wird eine Gewindeverbindung mit einem Bauteil (2), das einen Hartwerkstoff und einen in dem Hartwerkstoff ausgebildeten ersten Gewindeabschnitt (2a) aufweist, und einer Komponente (3) mit größerer Elastizität, die einen mit dem ersten Gewindeabschnitt (2a) zusammenwirkenden, zweiten Gewindeabschnitt (3a) aufweist, bereitgestellt. Der erste Gewindeabschnitt (2a) und der zweite Gewindeabschnitt (3a) weisen eine unterschiedliche Gewindesteigung auf.
Patent AT-15263-U1 (AT)
Title: Isoliertes Betriebsmodul mit digitaler Signalrückführung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: In Aspekt wird ein Betriebsmodul für den Betrieb einer Leuchtmittelstrecke mit wenigstens einer LED bereitgestellt, aufweisend - einen durch einen primärseitigen Schalter getakteten potentialgetrennten Wandler, von dessen Sekundärseite aus die Leuchtmittelstrecke elektrisch versorgbar ist, wobei der Wandler primärseitig ausgehend von einer elektrischen Versorgung versorgbar ist, - eine primärseitige Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, den getakteten Schalter anzusteuern, - eine auf dem potential der Sekundärseite des Wandlers liegende Schnittstelle, der ein externes Eingangssignal zuführbar ist, und die dazu eingerichtet ist, das Eingangssignal oder ein davon abgeleitetes Signal digital kodiert zu der Primärseite des Wandlers zu übertragen, insbesondere zu der Steuereinheit.
Patent BG-1363-U1 (BG)
Title: System for remote exchange of documents and services
Inventor: DIMOV OLEG
IPC: G06F13/12
Filed: 2010-03-16
Abstract: The system for remote exchange of documents and services can be applied in all kinds of specialized consulting, auditing, accounting, administrative, tax, legal and other similar advices and servicesbetween distant clients and providers, using PCs and having Internet access. The system has a simplified electronic schematic organization, it allows customers and suppliers to use any computers withdifferent capacity, standard equipment and software, a bilateral control is provided for inconsistencies in the incoming documents and the result of the service, as well as bilateral confirmation andexchange of the input information between the customer and the provider as contractor of the service assigned by the customer. This is achieved by connecting an output of the graphics to text conversion module (7) successively via a module for bilateral control of the correctness of documents (4) and incoming documents registration module (8) to the input of providerÆs terminal (9), whose first output (91) is connected to the incoming documents registration module for each service (10), the second output (92) - to a module for bilateral control of the correctness of the result of the service (2), the third output (93) - to a module for management and searching of documents and communication (3) and the fourth output (94) - to a module for bilateral control of the correctness of documents (4).
Patent SK-112011-U1 (SK)
Inventor: MUCHA LUKAS
IPC: G08B3/10
Filed: 2011-01-27
Abstract: Zabezpečovacie zariadenie na ochranu majetku a osôb pozostáva zo spínača alebo pohybových činidiel a zvukového výstražného zariadenia, navzájom spojených elektrickým káblom, pričom spínačom je tlačidlo na mechanické ovládanie rukou alebo nohou a zvukovým výstražným zariadením je s výhodou siréna.
Patent SK-422019-U1 (SK)
Inventor: KOLEŇÁK ROMAN
IPC: C22C12/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Mäkká aktívna spájka pozostáva z 0,5 až 5 % hmotn. Ti, 2,5 až 15 % hmotn. Ag, pričom zvyšok je Bi. Touto mäkkou aktívnou spájkou sa spája nekovový materiál s nekovovým/kovovým materiálom priamo alebo postupne, ultrazvukom alebo laserom.
Patent AT-17830-U1 (AT)
Title: Presswerkzeug zum Verpressen von Compoundmischungen
Inventor: JOHANNES PÖTSCHER DIPL -ING
IPC: B30B15/34
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1) zum Verpressen von kunststoffgebundenen Compoundmischungen. Dieses Presswerkzeug (1) weist eine Pressform (3) , einen Pressstempel (2) und ein Oberwerkzeug (4) auf. Bei bekannten Presswerkzeugen bestehen alle Teile des Pressstempels aus verschiedenen Stählen, wodurch es an der Stempeloberfläche zu größeren Temperaturunterschieden kommt. Da diese Temperaturunterschiede die Qualität des Pressgutes mindern, weist zur Erreichung einer möglichst homogenen Temperaturvertrteilung bei der gegenständlichen Erfindung der Pressstempel (2) eine Ausgleichsplatte (8) aus thermisch hochleitfähigem Material auf, wobei sich dafür beispielsweise Kupferlegierungen, und zwar Werkstoffe aus dem Bereich ,,niedriglegiertes Kupfer" bewährt haben.
Patent AT-12722-U1 (AT)
Title: Verfahren und verbund zum bearbeiten bzw. behandeln einer mehrzahl von leiterplatten sowie verwendung hiefür
IPC: H05K3/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bearbeiten bzw. Behandeln einer Mehrzahl von Leiterplatten, umfassend die folgenden Schritte:-Bereitstellen einer Mehrzahl von Leiterplatten (4, 5, 6,7) ,- Bereitstellen wenigstens eines Rahmen- bzw. Trägerelements (2, 3) zur Kopplung mit einer Mehrzahl von Leiterplatten (4, 5, 6, 7) ,- Koppeln bzw. Verbinden der Leiterplatten (4, 5, 6, 7) mit dem wenigstens einen Rahmen- bzw. Trägerelement (2, 3),- Bearbeiten bzw. Behandeln der Leiterplatten (4, 5, 6, 7) in dem mit dem Rahmen- bzw. Trägerelement (2, 3) gekoppelten Zustand, ist vorgesehen, daß Leiterplatten (4, 5, 6, 7) unterschiedlicher Größe und/oder Dicke und/oder unterschiedlichen Aufbaus mit dem wenigstens einen Rahmen- bzw. Trägerelement (2, 3) zu einem Verbund (1) gekoppelt werden und in dem von den Leiterplatten (4, 5, 6, 7) und dem wenigstens einen Rahmen- bzw. Trägerelement (2, 3) gebildeten Verbund (1) einer weiteren Bearbeitung unterzogen werden.Darüber hinaus werden ein Verbund (1) zum Bearbeiten bzw. Behandeln einer Mehrzahl von Leiterplatten (4, 5, 6, 7) sowie eine Verwendung eines derartigen Verfahrens und Verbunds (1) zur Verfügung gestellt.
Patent AT-4003-U1 (AT)
Title: Zweiteiliger back- grilleinsatz
Inventor: STRANZ ANDREAS
IPC: A47J37/06
Filed: 2000-04-07
Abstract: Das Produkt besteht aus einem stabilen Rahmen mit Griffen und einer hitzebeständigen Speisenauflagefläche mit Griffen und ist für den Einsatz in einem Plattentoaster konzipiert. Dabei wird der Rahmen in die Aufnahmenuten (STA-Toaster) der unteren Toasterplatte gesetzt. Danach wird die Speisenauflagefläche mittels der angebrachten Griffe von oben in den Rahmen geführt und am Abstandsbördel abgestellt. Nach dem Auflegen der zuzubereitenden Speisen auf die Speisenauflagefläche wird die obere Toasterplatte auf den oberen Rand des Rahmens geklappt. Dabei passen die Nuten in der oberen Toasterplatte wieder genau auf den oberen Rand des Rahmens. Somit ist die Lage des 2-teiligen Back- und Grilleinsatzes fixiert.
Patent AT-15737-U1 (AT)
Title: Längliche Leuchte
Inventor: MICHAEL SPIEGEL
IPC: H01J61/35
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längliche Leuchte (1) aufweisend ein längliches Leuchtengehäuse (2) und wenigstens ein Abdeckelement (5) zur Abdeckung einer stirnseitigen Öffnung (21) des Leuchtengehäuses (2), wobei das Leuchtengehäuse (2) und das Abdeckelement (5) jeweils einen Kontaktbereich (27, 57) aufweisen, welche einander zugewandt sind und vollflächig in einem Stoßbereich (S) aneinander anliegen, und wobei das Leuchtengehäuse (2) und das Abdeckelement (5) mit einer Beschichtung versehen sind, welche sich außen geschlossen über den Stoßbereich (S) erstreckt.
Patent AT-12783-U1 (AT)
Title: Tiegel zur kristallzucht
Inventor: KLEINPASS BERND
IPC: C30B35/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Es wird ein Tiegel (1) zur Kristallzucht, insbesondere eines Saphir-Einkristalls, bereitgestellt, mit einem Grundtiegel (2) aus W, Mo, Re oder einer Legierung dieser Materialien und einer Innenauskleidung (3) aus W, Mo, Re oder einer Legierung dieser Materialien. Der Grundtiegel (2) ist im Wesentlichen topfförmig ausgebildet. Die Innenauskleidung (3) weist zumindest einen topfförmigen ersten Abschnitt (4), der einen Bodenbereich (2a) des Grundtiegels (2) bedeckt, und einen mantelförmigen zweiten Abschnitt (5), der einen Wandbereich (2b) des Grundtiegels (2) zumindest teilweise bedeckt, auf. Der erste Abschnitt (4) und der zweite Abschnitt (5) sind durch separate Bauteile gebildet.
Patent AT-12762-U1 (AT)
Title: Rührer
Inventor: PETUTSCHNIG HORST
IPC: B01F7/04
Filed: 2011-10-06
Abstract: Ein Rührer (1), ist zum Rühren und/oder Mischen von pulverförmigen Baustoffen wie Mörtel, Kleber, Beton, Estrich usw.sowie Flüssigkeiten wie Anstriche, Farben, Dispersionen usw. bestimmt. Die Aufgabe war es somit einen Rührer (1) so zu gestalten, dass dieser eine äußerst effiziente Rühr- bzw. Mischleistung aufweist, äußerst leicht zu reinigen ist, kostengünstig in der Herstellung bzw. Fertigung ist, sowie aus sowenig wie möglich Kleinteilen besteht. Der Rührer (1) kann aus Rundeisenstab gefertigt werden. Durch die Anordnung der Bügel (4 und 5) des Rührkorbes (2) wird eine Sogwirkung im Bereich um den Schaft (3) erzielt, was ein sehr gutes Mischergebnis zur Folge hat. Der Rührer (1) kann mit allen handelsüblichen Maschinen mit Bohrfutter sowie in Rührgeräten mit Gewindeaufnahme benützt werden.
Patent DE-8218001-U1 (DE)
IPC: H01B13/00
Filed: 1982-06-23
Abstract: A marking device for wires, cables, tubes or the like is in the form of an oblong piece of flexible and resilient material having an intermediate portion adapted for carrying markings in the form of letters or other characters and end portions each provided with an opening and being capable of being bent at an angle to said intermediate portions for bringing said openings in substantial axial alignment for receiving the wire or the like, on which the marking is to be placed, the marking device being held in position on the wire etc. by means of friction between the wire and the material around the openings.
Patent DE-8619501-U1 (DE)
IPC: C25C7/00
Filed: 1986-07-19
Abstract: An electroltytic process is described by which in order to increase the depletion factory, the material coefficient of the electrolyte passing through an electrolytic cell is increased along the direction of the electrolytic flow.
Patent DE-9410222-U1 (DE)
IPC: B24D18/00
Filed: 1994-06-24
Abstract: The basic gearwheel shaped body is made from ceramic or synthetic-resin-bonded material and the nickel coating (4) which supports the honing particles (6) is applied directly onto this material. The teeth (5) of the basic body can have grooves (10) along their end sides filled completely or for the most part with the nickel coating. The grinding particles are embedded for up to about 70% of their size in the nickel coating. The nickel coating can be free of grinding particles in the area of the end sides and back of the basic body. <IMAGE>
Patent SK-2372011-U1 (SK)
Title: Milk having immunomodulating effect
Inventor: DOBOLY TIBOR
IPC: A23C9/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Milk having immunomodulating effect comprises at least 0.05 to 5.00 % by weight beta-glucan and the remainder to 100% by weight the milk from cows, sheep or goats that is flavored or not flavored.
Patent AT-16065-U1 (AT)
Title: Pflanzfuß mit Verlängerung
Inventor: ALEXANDER SMOLLE
IPC: F16M11/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Ein Pflanzfuß umfasst eine stabile Baukonstruktion aus Rundstahl, die aus drei Metallstützen (1), einem verschweißten Metallstab (2) und einer Gewindehülse (3) sowie einem Verlängerungsmetallstab (4) mit Außengewinde besteht. Der Pflanzfuß wird im Garten oder im Pflanzentopf in das Pflanzloch gestellt, mit der Erde aufgefüllt und etwas angedrückt, je nach Höhe und Wachstum der Pflanzen, der Verlängerungsstab eingeschraubt.
Patent DE-20103481-U1 (DE)
IPC: B23D21/10
Filed: 2001-02-28
Abstract: The cutting device has a rotary guide (2) and a radial guide for a tool carrier (18) with cutting tool and chamfering tool (30). The tool carrier has an additional radial guide (25) for the chamfering tool, which can be adjusted relative to the tool carrier form outside the pipe surface to inside it and in the contrary direction to produce an internal chamfer.
Patent DE-20117900-U1 (DE)
Title: Plastics seal for central heating system boiler incorporates secondary metal ingredient
IPC: F24H1/32
Filed: 2001-11-02
Abstract: A central heating boiler has a zone formed of two adjacent sections separated by a plastic seal or sealing hank and exposed to hot gases. The sealing material (3) esp. incorporates a secondary substance (4) which enhances heat transfer. The secondary substance is metal in the form of powder, fibre, granulate or chips.
Patent DE-20207086-U1 (DE)
Title: New design of dowel, in particular suitable for miter joint, comprising two sleeves and one screw
IPC: F16B12/44
Filed: 2002-05-04
Abstract: Each of the sleeves (1) is designed as a shaft divided in a wider (8) and a narrower section (7) and provided with a top plate (2, 3) attached to the shaft in an obtuse angle. The sleeves (1) are of different lengths. Holes are drilled into the two frame parts to be joined leading from the outer edge to the joint surface. The sleeves (1) are inserted, the plates (2, 3) protecting them from sliding into the bores too far, and secured with the screw (c) inserted from one end and guided through both sleeves (1).
Patent DE-20219722-U1 (DE)
Title: Exchangeable container can be assembled with aid of fastening elements from different construction components which are floor assembly, end wall, rear wall portal, sidewalls and roof
IPC: B65D88/52
Filed: 2002-12-18
Abstract: The exchangeable container can be assembled with the aid of fastening elements from different construction components which are a floor assembly (D), end wall (F), rear wall portal (G), sidewalls (E) and a roof (C). These components can be fixed and preassembled and also with a final paint finish. The sidewalls can be selectively assembled from different sheet materials such as smooth and beaded metal skin sheet, plywood board, sandwich board or honeycomb plate.
Patent DE-20220326-U1 (DE)
Title: Electric power switch has latching device comprising sprung latching blade and opening for receiving catch, for connecting secondary part of current transformer to power switch
IPC: H01F38/30
Filed: 2002-04-26
Abstract: The switch (1) has a housing (10) with a connection rail (7) serving as the primary winding of a current transformer (3), the secondary part (14) being releasably attached to the power switch. To connect the secondary part to the power switch, at least one latching device is provided. The latching device has a sprung latching blade (22) and an opening (24) for receiving a latching catch (23). The latching device is provided with an operating device.
Patent DE-20221497-U1 (DE)
Title: A domestic dish washing machine has a switch which activates a signal when the bottom hinged door is not closed to present an injury hazard
IPC: A47L15/42
Filed: 2002-12-02
Abstract: The machine (1) has a door (2) which is hinged at the lower edge to provide access to the washing basket (3) and has a conveniently located switch (4) and electronic control unit (7) to illuminate an interior light (5) and/or sound an acoustic alarm (8) after a predetermined time.
Patent DE-20300138-U1 (DE)
Title: Connector for electrical cables, has cable end inserted between lever and spring clip
IPC: H01R4/48
Filed: 2003-01-08
Abstract: The connector used with electrical wires [2] has a manual lever element [6] that tilts about a pivot roller [7]. A pair of integral pivot arms [11] project and these apply a contact force to engage the exposed wire of the cable. This is pressed against the end of a spring clip [9] in the base. The lever is depressed to allow insertion of the wire.
Patent DE-20303749-U1 (DE)
Title: Sample-metering and delivery system, for chemical analysis, includes six-port valve comprising four two-way solenoid valves on connection block
IPC: G01N30/20
Filed: 2003-03-10
Abstract: The six port valve (2) comprises four electrically-controlled two-way valves (5-8) on a valve block (4) with associated internal connecting channels.
Patent DE-20304503-U1 (DE)
Title: Cable side cutter for narrow spaces/depths has section of left handle forming right handle section near joint, section of right handle forming left handle section near joint with jaws closed
IPC: H02G1/00
Filed: 2003-03-17
Abstract: The device has a section of a left handle (30) forming a right handle section in a region near a joint (18) and a section of a right handle (28) forming a left handle section in a region near the joint with the jaws (14,16) closed. The maximum separation of the two sections near the joint is not greater than the approximate maximum separation of the jaws parts.
Patent DE-20306823-U1 (DE)
Title: Stent compression unit for vein implants has motor driven roller rows with decreasing spherical grooves defining compression cavity
IPC: A61M25/12
Filed: 2003-05-02
Abstract: A stent compression unit has two rows of radial compression rollers (12) with spherical compression faces (16) of decreasing diameter and separation driven by a motor (36) through worm (26) and gears (30) creating a cavity (2) through which the stent is fed into a catheter. Includes an INDEPENDENT CLAIM for compression surfaces of constant cross section.
Patent DE-20307302-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
IPC: B65G37/00
Filed: 2003-05-09
Abstract: Fördereinrichtung
zur Befeuchtung von pulver- oder granulatförmigen Feststoffen, umfassend  – einen
Aufgabeschacht für
zu befeuchtende Feststoffe  – ein Gehäuse für eine Förderwelle  – eine Förderwelle  – eine lösbar mit
dem Gehäuse
für die
Förderwelle
verbundene Zuführungsleitung
für Befeuchtungsmittel,
die sich in das Gehäuse
für die
Förderwelle
erstreckt und nahe der Aufgabestelle für den zu befeuchtenden Feststoff
angeordnet ist.
Patent DE-20321483-U1 (DE)
Title: Aus PGM-Werkstoffen gefertigte Läuterkammer
IPC: C03B5/43
Filed: 2003-10-23
Abstract: Aus
im wesentlichen PGM-Werkstoff gefertigte Läuterkammer für die Glasherstellung
mit: einer Kammer in Form eines Rohrs mit einem Querschnitt (1), wobei
die Läuterkammer
mindestens in einem Abschnitt derart geformt ist, dass in der Betriebslage
die Länge
(10) einer horizontalen Linie (11), die die Querschnittsfläche im wesentlichen
in einen unteren und einen oberen Flächenabschnitt (20 bzw. 21)
teilt, im wesentlichen größer als
die doppelte maximale vertikale Ausdehnung (30) des unteren Flächenabschnitts
(20) ist, wobei beide Flächenabschnitte (20
und 21) im Wesentlichen den gleichen Flächeninhalt aufweisen.
Patent DE-20380214-U1 (DE)
Title: Gewichtssensorhilfsmittel
IPC: G01G19/02
Filed: 2003-02-12
Abstract: Gewichtssensorhilfsmittelkissen
zum Anbringen am Boden eines Gewichtssensors, wobei das Kissen eine
gerillte Unterseite aus elastischem Material aufweist, um, bei Anwendung,
die Dispersion von zwischen dem Kissen und einer Oberfläche, auf
der das Kissen aufliegt, eingeschlossenen Flüssigkeiten zu erhöhen, wenn eine
nach unten gerichtete Kraft auf das Kissen ausgeübt wird.
Patent DE-29606600-U1 (DE)
IPC: A61M1/00
Filed: 1996-04-11
Abstract: Body cavities are flushed, partic. with physiological salt soln. during laparotomy, pelviscopy and laparoscopy, by a unit including a heating plate (4) in a housing (7) for a flushing liquid bag (8) and a section for setting the pressure and temp. of the liquid. At least the heating plate is positioned at an angle in the manner of a desk and at least one flushing bag lies with a major surface on the plate under its own wt. Pref., the plate is thermally insulated within the housing. The plate is pref. mfd. from aluminium.
Patent DE-29712282-U1 (DE)
IPC: E01F9/06
Filed: 1997-05-23
Abstract: The invention relates to a lighting device for signalling on and identification and marking of airport traffic areas, e.g. take-off runways, landing runways, taxiways and the like. Said device has light sources (1) for direct emission of visible light. To reduce energy consumption and maintenance costs for said lighting devices, it is proposed that the light sources take the form of semiconductor components.
Patent DE-29724442-U1 (DE)
IPC: G06K17/00
Filed: 1997-12-11
Abstract: A removable memory card interface apparatus enables a removable memory card to communicate with a number of peripheral devices directly without the need for the memory card's host or a host computer. The interface apparatus includes a micro-controller operating with an internal bus to control, process and. route signals between the removable memory and a peripheral device via a series of memory and device interfaces. A control panel and/or remote control allows a user to interact with the interface apparatus. In one embodiment, the interface apparatus also allows a host computer to communicate with the memory card via one of the peripheral device ports. In other embodiments, the interface apparatus serves as a memory card printer controller or as a memory card player and/or recorder when interfaced with consumer electronics. <IMAGE>
Patent DE-29807277-U1 (DE)
IPC: B41F31/14
Filed: 1998-04-22
Abstract: Through a control (12) with selected ink inlets the pipette roller (2) is set to the largest possible value of the pipette strip width. This is done via a drive (13) independently of the actual machine speed. At the end of the ink inlet the strip width is returned again through the control and via the drive to the value provided for the actual machine speed. The control is in active connection with the drive of the printer and preselectable speeds are provided for the inlet process.
Patent DE-29817028-U1 (DE)
IPC: G03D13/00
Filed: 1998-09-23
Abstract: A splice for connecting films which pass through eg developing and fixing baths followed by drying, comprises a strip with an adhesive layer on one side. The splice (1) carrier material consists of a heat resistant, tear resistant plastic with a bar-code (6) printed on it. The carrier material preferably consists of TETP or PTFE.