baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3146116-C2 (DE)
Title: Messerhalter für Längsschneider
IPC: B26D5/04
Filed: 1981-11-20
Granted: 1985-10-10
Abstract: Ein Messerhalter (2) für Längsschneider, dessen drehbare Messerscheibe (8) in bezug auf eine damit zusammenwirkende zweite drehbare Messerscheibe (10) durch getrennte, jedoch aus einer gemeinsamen steuerbaren Zuleitung (26) speisbare Pneumatikzylinder (12, 14) gegen eine Rückstellfederkraft zunächst radial und dann axial zustellbar ist. Die Erfindung bezweckt, Ansprechzeitpunkt, Zustellgeschwindigkeit und Zustellkraft für den Zylinder für die axiale Zustellbewegung möglichst unabhängig einstellbar zu machen und über dies einen Slip-Stick-Effekt in der axialen Zustellbewegung zu vermeiden. Zu diesem Zweck ist dem Zylinder (14) für die axiale Zustellbewegung ein einstellbares Reduzierventil (38) vorgeschaltet. Er ist doppeltwirkend ausgebildet und andererseits mit einer Dämpfungsflüssigkeit gefüllt, die beim Zustellhub durch ein Drosselorgan (50) hindurch in einen Windkessel (52) ausgetrieben wird. Das pneumatische Druckmittel des Windkessels, der in diesem Falle zugleich die Rückstellfederkraft liefert, ist über ein einstellbares Reduzierventil (38) einspeisbar, ggf. das gleiche, über das auch der Zylinder (14) für die axiale Zustellbewegung gespeist wird.
Patent DE-3203421-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit einer Treibstange schwergängig vernietbaren Schließzapfens von Verschlüssen für Fenster, Türen od.dgl.
IPC: B29C45/14
Filed: 1982-02-02
Granted: 1984-04-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Schließzapfens für den Beschlag von Fenstern, Türen od.dgl., wird zunächst durch Drehherstellung ein Dorn hergestellt, der einenends mit einem Nietschaft von einer Stützschulter und anderenends mit einem Anspritzschaft versehen ist. Dann wird der Dorn in eine Gußform eingebracht, wo um den Anspritzschaft ein exzentrisch zur Dornachse angeordneter Schließkopf aus gießfähigem Werkstoff, wie fließfähig gemachtem Kunststoff, angespritzt wird. Um stets ein definiertes Drehmoment für die Einjustierung des exzentrischen Schließkopfs zu erzielen, wird vorgeschlagen, an der Übergangsstelle zum Nietschaft eine die Stützschulter überdeckende Scheibe aus gießfähigem Werkstoff, insbesondere Kunststoff, anzuformen und dabei eine die jeweils vorliegenden Toleranzlängenunterschiede des Nietschafts kompensierende Scheibendicke auszubilden.
Patent DE-3230340-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur in-situ-Reinigung von Drehrohröfen
IPC: F28G1/12
Filed: 1982-08-14
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur in-situ-Reinigung von Drehrohröfen, die mit in ihrem Inneren verlaufenden und von einem heißen fluiden Medium, beispielsweise Sattdampf, durchströmten Wärmetauscherrohren beheizt werden und zur Erhitzung von backfähigem Schüttgut, beispielsweise Kokskohle, dienen, wobei dem Schüttgut vor dem Eintritt in einen Drehrohrofen Metallkugeln, vorzugsweise Stahlkugeln, zugesetzt werden, die mit dem Schüttgut durch den Ofen wandern und nach dem Austritt aus dem Ofen mittels einer geeigneten Trenneinrichtung, vorzugsweise einem Magnetabscheider, aus dem Schüttgutstrom ausgeschieden werden. Die Metallkugeln fallen mit dem Schüttgut durch die Zwischenräume zwischen den Wärmetauscherrohren und schlagen aufgrund ihrer höheren kinetischen Energie gegenüber den Schüttgutpartikel entstehende Anbackungen unverzüglich ab.
Patent DE-3328256-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur automatischen Stabilisierung eines Szintillationsdetektors
IPC: G01T1/20
Filed: 1983-08-04
Granted: 1986-08-28
Abstract: Ein Plastik-Szintillationsdetektor (14) erzeugt aufgrund der von einer Strahlenquelle (16) kommenden ionisierenden Strahlung Lichtblitze, die durch einen photoelektrischen Wandler (20), beispielsweise einen Sekundärelektronenvervielfacher, in elektrische Ausgangsimpulse umgewandelt werden. Eine Auswerteschaltung (22) zählt die Ausgangsimpulse als Maß für die Strahlungsstärke. Zur automatischen Stabilisierung des Szintillationsdetektors wird eine Lichtquelle (24) von einer Ansteuerungsschaltung (26) so gesteuert, daß sie Lichtimpulse aussendet, deren Intensität nach einer vorgegebenen periodischen Funktion, beispielsweise einer Sägezahnfunktion, moduliert ist. Die modulierten Lichtimpulse werden ebenfalls von dem photoelektrischen Wandler (20) aufgefangen und von diesem in elektrische Referenzimpulse umgewandelt. Eine Kontrollschaltung (28) ermittelt in jeder Modulationsperiode die Anzahl der Referenzimpulse, deren Amplitude einen im Modulationsintervall liegenden vorgegebenen Referenz-Schwellenwert übersteigt. Die ermittelte Impulszahl wird zur Stabilisierung des Szintillationsdetektors verwendet, entweder durch Regelung der Verstärkung im Sinne einer Aufrechterhaltung einer vorgegebenen Impulszahl oder durch entsprechende Korrektur des von der Auswerteschaltung gelieferten Meßergebnisses.
Patent DE-3340401-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum stufenweisen Druckabbau bei der Entspannung von insbesondere heißen Gasen
IPC: F16L55/027
Filed: 1983-11-09
Granted: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum stufenweisen Druckabbau bei der Entspannung von insbesondere heißen Gasen mit stark unterschiedlichen Volumenströmen. Bei einer solchen Einrichtung soll das Erreichen oder gar das Überschreiten der Schallgeschwindigkeit mit Sicherheit vermieden werden. Dies wird dadurch erreicht, daß mindestens zwei regelbare Plattenschieber seriell hintereinander angeordnet sind, daß die Durchlaßöffnung jedes Plattenschiebers exzentrisch zu seiner Längs-Mittelachse angeordnet ist, wobei die Durchlaßöffnungen aufeinanderfolgender Plattenschieber in bezug auf die geradlinig durchlaufende, gemeinsame Längs-Mittelachse aller Plattenschieber jeweils auf gegenüberliegenden Seiten dieser gemeinsamen Mittelachse angeordnet sind, und daß die Regelung der Plattenschieber in Abhängigkeit vom anfallenden Volumenstrom erfolgt.
Patent DE-3400831-C2 (DE)
IPC: B41F31/12
Filed: 1984-01-12
Granted: 1986-03-06
Abstract: An inking unit for a printing machine including a duct consisting of a plurality of adjacent duct segments mounted individually on the duct roller of the machine wherein each duct segment forms a carrier for at least some of the ink metering elements. The mounting of the duct segments on the duct roller is such that it substantially eliminates the hydrodynamic pressure forces occurring at the duct roller and the ink metering elements during operation. As a result, the duct roller deflection and the influence thereof on the metering gap are greatly reduced so that readjustment of the ink metering elements with respect to one another during operation can be dispensed with.
Patent DE-3407996-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Plasmabrenner und einem Reaktor
IPC: F27D99/00
Filed: 1984-03-03
Granted: 1986-03-13
Abstract: Zur schnellen, zuverlässigen und gefahrlosen Herstellung einer druckdichten Verbindung eines Industrie-Plasmabrenners mit einem Reaktor, wie z. B. einem Schachtofen zur Reduktion von Metalloxid, wird der im wesentlichen von einer Abdeckung (1) umschlossene Plasmabrenner durch ferngesteuerte Einrichtungen (6, 7) aus einer Position, in welcher er den Reaktor abdichtet, in Betriebslage geschoben, während gleichzeitig am Plasmabrenner befindliche erste elektrische Kontaktorgane mit stationären zweiten elektrischen Kontaktorganen automatisch in Eingriff gebracht werden. Der Reaktor selbst weist einen ferngesteuerten Schieber (5) auf, welcher den Reaktor nach außen hin verschließt, wenn der Plasmabrenner sich in Außenlage befindet, und welcher geöffnet wird, wenn der Plasmabrenner sich in Abdichtlage befindet, d. h. mit seinem vorderen Ende teilweise in das Anschlußrohr (4) des Reaktors hineinragt, um anschließend in Betriebslage geschoben zu werden. Mittels ferngesteuerten Riegeln (22, 23) wird dann der Plasmabrenner fest gegen den Reaktor gepreßt und druckdicht mit diesem verriegelt, wobei diese Riegel gleichzeitig den Plasmabrenner mit der Rückleitung zur Stromquelle verbinden, wodurch zusätzlich sichergestellt wird, daß der Stromkreis für den Plasmabrenner nicht geschlossen wird, bevor die druckdichte Verbindung zwischen Plasmabrenner und Reaktor hergestellt ist.
Patent DE-3431040-C2 (DE)
Title: Interferometer
IPC: G01J3/453
Filed: 1984-08-23
Granted: 1986-09-04
Abstract: Bei einem nach dem Michelson-Prinzip arbeitenden Interferometer ist als bewegliches Element ein rotierender Rückstrahler (RS) verwendet, dessen Drehachse (DA) und dessen Symmetrieachse (SYA) entweder parallel zueinander oder gegeneinander geneigt sind, so daß die beiden Achsen (DA, SYA) nicht zusammenfallen, daß keine der beiden Achsen (DA oder SYA) mit der optischen Achse (OA) des Interferometers (IF) zusammenfällt und daß ferner eine oder beide der Achsen des Rückstrahlers (RS) gegen die optische Interferometerachse (OA) geneigt oder zu ihr parallel sind. Ferner ist bei dem Interferometer als brechendes Element ein nichtbewegbarer, ortsfester Keil (K) mit einem Brechungsindex (nK) vorgesehen, welcher ungleich dem Brechungsindex (nL) von Luft ist. Hierbei ist der ortsfeste Keil (K) zwischen dem Strahlteiler (ST), dem Rückstrahler (RS) und einem zweiten festen Spiegel so angeordnet, daß in jeder Stellung des Rückstrahlers (RS) das vom Strahlteiler (ST) kommende Strahlenbündel (SB) den Keil (K) durchläuft, auf den Rückstrahler (RS) auftrifft, von diesem seitlich versetzt reflektiert noch einmal den Keil (K) durchläuft und senkrecht auf den zweiten Spiegel (S2) auftrifft, von diesem reflektiert und auf demselben rückwärts zum Strahlteiler (ST) durchläuft, wo das Strahlenbündel mit dem von einem ersten festen Spiegel (S1) kommenden Strahlenbündel interferiert.
Patent DE-3637939-C2 (DE)
IPC: C25B15/08
Filed: 1986-11-07
Granted: 1989-12-14
Abstract: Alkali hydroxide, chlorine and hydrogen are produced from an aqueous alkali chloride solution by membrane electrolysis. A high-NaCl solid salt, which contains impurities, is dissolved in water in a salt dissolver. Precipitating chemicals are added to the salt solution to precipitate the impurities. The resulting mixture is fed to a thickener, from which precipitates and clarified raw brine are separately withdrawn. The clarified raw brine from the thickener is divided at a ratio between 2:1 and 20:1 into first and second partial streams. The larger first partial stream is mixed with the salt solution and the precipitating chemicals before entering the thickener and the resulting mixture is fed to the thickener. The second partial stream of the clarified raw brine is fed through a fine purifier to the electrolytic cell. Spent brine from the electrolytic cell is fed to the salt dissolver.
Patent DE-3834636-C2 (DE)
IPC: C12Q1/6888
Filed: 1988-10-11
Granted: 1992-02-20
Abstract: A process for analyzing length polymorphism in DNA regions wherein the following steps are carried out:(a) annealing at least one primer pair to the DNA to be analyzed, wherein one of the molecules of the primer pair is substantially complementary to one of the complementary strands of the 5' or 3' flank of a simple or cryptically simple DNA sequence, and wherein the annealing occurs in such an orientation that the synthesis products obtained by a primer-controlled polymerisation reaction with one of said primers can serve as template for annealing the other primer after denaturation;(b) primer-controlled polymerase chain reaction; and(c) separating and analyzing the polymerase chain reaction products.
Patent DE-3840462-C2 (DE)
IPC: G01N33/543
Filed: 1988-12-01
Granted: 1992-10-29
Abstract: In a method for measuring chemiluminescence by means of a photomultiplier (70), for example in immunoassays, the sample vessel (10), which is to be led past the measurement opening (71) of the photomultiplier, is subjected to the action of an essentially temporally constant magnetic field (40), the resultant force of which draws away from the entry window (measurement opening) of the photomultiplier the magnetic microparticles (20) which are located in the solution in order to increase the reactive surface, so that during measurement said microparticles are held outside the optical path of the chemiluminescence photons, and thus cannot attenuate the intensity of the signal to be measured. By contrast with previously known methods, in which the microparticles are separated from the sample to be measured, this solution enables the microparticles to remain in the solution even during the actual measurement process, thus saving, in particular with immunoassays, a few steps in the method and the problems connected therewith. <IMAGE>
Patent DE-4027610-C2 (DE)
Inventor: FRIES JAN RICHARD DE
IPC: F15B13/04
Filed: 1990-08-31
Granted: 1996-06-13
Abstract: The invention relates to a valve having a valve housing (1) in which a slide holder (6) is constructed. The latter contains a valve slide (7), which can move to and fro between indexing positions and is able to connect the valve channels (11), constructed in the valve housing (1), to one another individually in fluid terms. To this end, it has window-like laterally running perforations through which the fluid can flow when transferring between two valve channels (10). With a low flow resistance, this valve design permits the implementation of large flow cross-sections. 
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Patent DE-4128530-C2 (DE)
IPC: A61M25/06
Filed: 1991-08-28
Granted: 1993-07-01
Abstract: In order to introduce the distal tip of a spinal cannula (9) reliably into a vertebral canal through an epidural cannula (1) a mandrin (6) provided with a recess (8) extending over its length is placed in the epidural cannula (1). The recess (8) is aligned with a passage opening (4) in the epidural cannula (1), so that the tip of the spinal cannula (9) advanced through the recess (8) is inevitably guided toward the passage opening (4) and can pass through the latter unhindered in order finally to reach the vertebral canal. 
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Patent DE-4216439-C2 (DE)
Inventor: SCHOMAKERS FRANZ
IPC: F16B7/04
Filed: 1992-05-19
Granted: 1997-02-06
Abstract: The invention relates to a clamping mechanism (1) for connecting a hollow profile (2), provided with a latching cutout (6), to a carrier element (3) having a clamping edge extension (5), in particular for connecting hollow-profile rods to vertical supports, provided with undercut grooves as clamping edge extensions, of frameworks which can be assembled and dismantled. The clamping mechanism (1) has a housing (10, 17), which can be introduced into the hollow profile and arrests a driver (7) in the latching cutout (6) of the hollow profile (2), and a clamping spring (9) which can be transferred from an initial clamping position into an end clamping position, by a rotary movement of the driver (7), and has a clamping finger part (9.2) which engages behind the clamping edge extension (5) in the end clamping position. The clamping spring (9) and the driver (7) are arranged such that they can move in the housing (10, 17). During the clamping movement of the clamping spring (9), the clamping finger part (9.2) can move, via an abutment (23) which can be fixed in the housing (10, 17), into an expansion clamping position directed transversely to the longitudinal axis of the housing. The clamping spring (9) and/or the driver (7) have a curved driver slotted link (9.5, 20) interacting with a driver bolt (21, 9.6) which engages into the clamping spring and the driver and connects said clamping spring (9) and the driver (7) fixedly. <IMAGE>
Patent DE-4322236-C2 (DE)
Inventor: SCHULZ HARALD DR
IPC: F16B12/06
Filed: 1993-07-03
Granted: 1995-11-23
Abstract: The bond (2) to join hollow profiles (1), pref. of metal, has holding pockets (5) for an adhesive (4) at the bonding surfaces (3). The adhesive is open, in a carrier or encapsulated as adhesive cushions (6) to be released on assembly. The adhesive is a single component material which reacts at room temp. especially working with moisture, or it is a system containing a solvent or an aerobic or cyanacrylate, or it is a twin-component, especially an epoxy or PUR system with variable mixture ratios, or it is a heat setting epoxy film, with the encapsulating material forming a second adhesive component.
Patent NL-1005949-C2 (NL)
Title: Brush in holder
Inventor: BOEKHOUT ANDRIES LAMBERTUS NIC
IPC: A46B3/12
Filed: 1997-05-01
Granted: 1998-11-03
Abstract: The brush has a handle (2), and a cap (1) fixed on one end the handle. A bundle of brush hairs (5) has its side near to the cap received in a plastics mass (4). A fixing sleeve (3) holds the bundle of brush hairs at one end and the cap at the other. The cap functions together with the plastics mass to seal the brush. The cap has a sealing ring (11) on the side facing the brush hair bundle, which works together with the plastics mass.
Patent NL-1007247-C2 (NL)
Inventor: WEELINK JOHANNES MARTINUS WILL
IPC: A01K1/10
Filed: 1997-10-09
Granted: 1999-04-12
Abstract: The present invention relates to an apparatus, such as a feeding fence (1), for feeding livestock in dosed manner in a stall, comprising an elongate fence (1) slidable over a ground surface; and displacing means with at least one motor and a transmission at both ends of the fence and an elongate, rigid, form-retaining guide such as a screw spindle. The displacing means are arranged on the feeding fence, while engaging means coupled to the guide are arranged in stationary manner on the ground surface, wherein the motor is connected in synchronizing arrangement through the fence to each transmission.
Patent NL-1010770-C2 (NL)
Inventor: JONG PATRICIA DE
IPC: A23L7/10
Filed: 1998-12-09
Granted: 2000-06-13
Abstract: A composition (I) having a health-promoting action, in particular for the prevention and/or treatment of disorders of the digestive tract, contains one or more probiotics and one or more non-digestible oligosaccharides.
Patent NL-1011645-C2 (NL)
Inventor: GEIJLSWIJK PETRUS JOHANNUS VAN
IPC: B65C9/06
Filed: 1999-03-23
Granted: 2000-09-27
Abstract: The invention relates to a device for clamping a crate (2), comprising a frame or a plate provided with at least a first and a second clamping element (6) for engaging on an interior section of the wall of the crate, which clamping elements are mounted some distance apart, wherein at least the first clamping element is provided with a clamping projection (31) which is movable with respect to the second clamping element.
Patent NL-1012505-C2 (NL)
Title: Excavating device for forming channel in ground has assembly of jet excavating units defining cross section of channel, with sensor connected to at least one unit for measuring force exerted by ground
Inventor: ZANDWIJK CORNELIS
IPC: E21D9/13
Filed: 1999-07-02
Granted: 2001-01-03
Abstract: The excavating device has an assembly of jet excavating units (2) defining a cross section of the channel. A sensor (4) is connected to at least one unit for measuring a force which is exerted on the unit by the ground parallel to the excavating direction. A control unit controls the excavation on the basis of the force measured by the sensor.
Patent NL-1016631-C2 (NL)
Inventor: HN PETRUS HENRICUS ALOYSIUS NI
IPC: E03D9/02
Filed: 2000-11-17
Granted: 2002-05-22
Abstract: A device with multiple toilet care action is provided with a reservoir for an active substance and suspension means for suspending the device from the rim of a toilet bowl such, that with every flushing operation, an active substance is dispensed to the flushing water in the toilet bowl. The reservoir is provided with at least two compartments for such an active substance. In a particular embodiment, in the compartments, active liquids have been disposed. In this situation, the device is provided with a holder, a bottle with said compartments detachably connected to the holder and a liquid collecting element which, when the device is suspended from the rim of a toilet bowl, is located in the path of the flushing water in the toilet bowl for adding thereto with each flushing operation an active liquid, the contents of the compartments being in constant communication with the liquid collecting element.
Patent NL-1020343-C2 (NL)
Title: Vehicle and cradle combination for transporting boats by road, has support system for placing boat onto vehicle or ground
Inventor: BOLT JANNES HENDRIK
IPC: B60P1/02
Filed: 2002-04-09
Granted: 2003-10-13
Abstract: The vehicle (2) is provided with a support system for placing the boat (1) onto the vehicle or on the ground.  Independent claims are also included for the following: (1) Cradle (3) for this combination; and  (2) Vehicle for this combination.
Patent NL-1020437-C2 (NL)
Title: Assembly comprises water stop or leak threshold, together with one or two head bulkheads and facade provided with assembly
Inventor: HOUDT REINIER PETER VAN
IPC: E06B1/70
Filed: 2002-04-19
Granted: 2003-10-23
Abstract: The assembly comprises a water stop or leak threshold with a longitudinal direction, together with one or two head bulkheads (2) and a facade provided with the assembly. At least one head bulkhead has a plate part (5) running longitudinally in the extension of the water stop or leak threshold. This plate part on the under side facing the water stop or leak threshold is provided with a channel (6) which vacates water from the facade and can be provided with a water outlet (7) on the front side turned away from the facade.  In the assembled state, the water stop or leak threshold and the head bulkhead can be uncoupled, so that on shrinkage of the water stop or leak threshold under the influence of a temperature drop the head end (9) of the water stop or leak threshold can move away unhindered from the plate part.
Patent NL-1021951-C2 (NL)
Title: Waste disposal device for ash and other rubbish, comprises disposable insert with dimensions adapted to that of ashtray
Inventor: HOF RENE ALBERT
IPC: B60N3/08
Filed: 2002-11-19
Granted: 2004-05-24
Abstract: The device comprises a disposable insert (3) whose dimensions are specially chosen so that it can be placed in a conventional ashtray (2).
Patent NL-1034293-C2 (NL)
Title: Anchor position determining device for boat in sea, has global positioning system located in auxiliary body i.e. buoy floating above anchor, where global positioning system indicates position of receiver attached on boat
Inventor: JANSSEN HUBERTUS LEONARDUS MATHIAS MARIE
IPC: B63B21/24
Filed: 2007-08-27
Granted: 2009-03-02
Abstract: The device has a global positioning system (GPS) located in an auxiliary body (3) i.e. buoy floating above an anchor (1), where the GPS indicates the position of a receiver attached on a boat (5). An alarm about the indication of the position of the anchor is transmitted to a mobile phone or other communication device.
Patent NL-2001696-C2 (NL)
Title: Implantable electronic system useful for producing stimulation signal to human, has controller for processing parameter values to generate control signal for stimulation device based on detected parameter values
Inventor: VOS GERRIT JOHANNIS DE
IPC: A61N1/05
Filed: 2008-06-18
Granted: 2009-12-22
Abstract: The system has silicon casing (11) that includes upper surface (50) and lower surface (51) which are arranged in parallel and connected to one another by side surface (52). The casing is provided with electronics to receive one or more detected parameter values from detection device relating to one or more functions of subject. A controller is provided for processing number of detected parameter values to generate control signal for stimulation device based on detected parameter values in accordance with preset function.