baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100679-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappensystem
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-02-07
Abstract: Fahrzeugheckklappe, umfassend: eine innere Platte, die sich von einer oberen Platte zu einer unteren Platte und zwischen einem Paar von Seitenplatten erstreckt, die drehbar an einer Ladefläche in der Nähe der unteren Platte gesichert sind; und ein Paar von Verzurrhalterungen, die an einer Außenseite der inneren Platte zwischen der oberen und unteren Platte gesichert sind, wobei jede Halterung C-Kanäle definiert, die sich in einer Richtung erstrecken, die im Wesentlichen parallel zu den Seitenplatten verläuft.
Patent DE-202018102046-U1 (DE)
Title: Hochfestes Tragseil für Oberleitungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen
IPC: H01B5/08
Filed: 2018-04-16
Abstract: Hochfestes Tragseil für Oberleitungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen umfassendeine hochfeste verkupferte Stahlseele (1),eine die Stahlseele (1) umgebende erste Verseillage (A) aus hochfesten verkupferten Stahldrähten (2) und Kupferdrähten (3) gleichen Durchmessers,eine die erste Verseillage (A) umgebende zweite Verseillage (B) aus im Wechsel angeordneten Kupferdrähten (4) eines ersten Durchmessers und Kupferdrähten (5) eines zweiten Durchmessers, undeine die zweite Verseillage (B) umgebende dritte Verseillage (C) aus über die Außenfläche des Tragseils plastisch verformten Kupferdrähten (6) mit ursprünglichen kreisförmigem Querschnitt,wobei jede Verseillage jeweils zur vorherigen Verseillage gegenläufig angeordnet ist.
Patent DE-202018104658-U1 (DE)
Title: Verarbeitungssystem für flüssiges biologisches Material
IPC: A61M1/38
Filed: 2018-08-14
Abstract: Ein Verarbeitungssystem für flüssiges biologisches Material, welches aufweist:eine kalibrierte Spritze, die mit einem 3-Wege-Hahn ausgestattet ist, wobei der 3-Wege-Hahn ein erstes Ende, welches mit einem ersten Behältnis verbunden ist, welches das flüssige biologische Material enthält, und ein zweites Ende hat, undein zweites Behältnis, welches mit einer Mischvorrichtung ausgestattet ist, wobei das zweite Behältnis mit dem zweiten Ende des 3-Wege-Hahns verbunden ist und einen Auslass für das verarbeitete flüssige biologische Material hat.
Patent DE-202018104820-U1 (DE)
Title: Keramikbecher mit Sichtbarkeit im Dunkeln
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-08-22
Abstract: Keramikbecher mit Sichtbarkeit im Dunkeln, umfassend einen Becherkörper (1), wobei
 im Mittenabschnitt des unteren Endes des Becherkörpers (1) eine Basis (2) fest installiert ist,
 am unteren Ende der Basis (2) ein Antirutschring (3) fest aufgesetzt ist,
 im Mittenabschnitt der Innenwand des Becherkörpers (1) ein Filter (4) fest installiert ist,
 an einer Seitenfläche des Filters (4) eine Filterrille (5) vorgesehen ist,
 am oberen und unteren Ende des Filters (4) jeweils ein Wasserfilterloch (6) vorgesehen ist,
 die Außenwand des Becherkörpers (1) mit der Innenwand der Harzhülse (7) fest verbunden ist,
 im Inneren der Harzhülse (7) eine Beschichtungskammer (8) vorgesehen ist,
 an einer der Außenwand des Becherkörpers (1) zugewandten Seite der Beschichtungskammer (8) eine Wärmeisolationsschicht (9) fest installiert ist,
 in der Beschichtungskammer (8) eine an der Außenwand der Wärmeisolationsschicht (9) befindliche Linse (10) angeordnet ist, und
 an der Außenwand der Harzhülse (7) eine Antirutschschicht (11) fest aufgesetzt ist.
Patent DE-202019003490-U1 (DE)
Title: Sackbefüllgerät für Schüttgüter (z. B. Sandsäcke im Katastrophenschutz)
IPC: B65B1/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Rinne (5) die kippbar gelagert ist, das Material ungehindert und blockadefrei in die zu füllenden Säcke hineingleiten lässt.
Patent DE-202019100345-U1 (DE)
Title: Fahrzeugprüfstand mit einer Positioniereinheit
IPC: G01M17/007
Filed: 2019-01-22
Abstract: Fahrzeugprüfstand (1),
 ➢ wobei der Fahrzeugprüfstand (1) eine Positioniereinheit aufweist zur Positionierung der Achsen eines in dem Fahrzeugprüfstand befindlichen Fahrzeugs,
 ➢ wobei der Fahrzeugprüfstand (1) wenigstens zwei Rollenbetten (2, 3; 4, 5) aufweist, die jeweils so ausgestaltet sind,
 ➢ dass jedes Rollenbett (2, 3; 4, 5) aus in einer horizontalen Ebene parallel angeordneten Rollen besteht,
 ➢ deren Längsachsen in Längsrichtung des Fahrzeugprüfstandes (1) orientiert sind,
 ➢ wobei die Räder jeweils einer Achse eines in dem Fahrzeugprüfstand befindlichen Fahrzeugs auf einem Rollenbett (2, 3; 4, 5) aufstehen,
 ➢ wobei der Fahrzeugprüfstand (1) Führungselemente (6, 7) aufweist zur seitlichen Positionierung der Räder des Fahrzeugs auf dem jeweiligen Rollenbett (2, 3; 4, 5),
 ➢ indem die Führungselemente (6, 7) mittels wenigstens eines Stellelementes so bewegbar sind, dass diese quer zur Längsrichtung der Achsen der Rollen des Rollenbetts (2, 3; 4, 5) verschiebbar sind,
 ➢ wobei die Führungselemente (6, 7) mittels des wenigstens einen Stellelementes zu den Rädern eines in dem Fahrzeugprüfstand befindlichen Fahrzeugs so positionierbar sind, dass die Führungselemente (6, 7) an den Rädern beider Fahrzeugseiten auf deren Innenseite oder Außenseite anliegen,
 ➢ wobei den Führungselementen (6, 7) weiterhin Zentriermittel zugeordnet sind, so dass die Räder der Achsen des in dem Fahrzeugprüfstand befindlichen Fahrzeugs durch eine Bewegung der Führungselemente (6, 7) mittels des wenigstens einen Stellelementes in einer Richtung quer zur Längsachse der Rollen des Rollenbetts (2, 3; 4, 5) mittig bezogen auf eine Linie (14) in Längsrichtung des Fahrzeugprüfstands (1) positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungselemente (6, 7) vorhanden sind, die als längliche Führungselemente (6, 7) ausgestaltet sind, 
 ➢ dass die beiden Führungselemente (6, 7) in Längsrichtung des Fahrzeugprüfstandes sowohl im vorderen Bereich als auch im hinteren Bereich jeweils in wenigstens einer Führung (8, 9) in einer Richtung quer zur Längsrichtung des Fahrzeugprüfstandes gelagert sind,
 ➢ dass die beiden Führungselemente (6, 7) in den Führungen (8, 9) drehbar gelagert sind,
 ➢ dass die beiden Führungselemente (6, 7) teleskopierbar sind und / oder jeweils über wenigstens ein Langloch in den Führungen (8, 9) gelagert sind,
 ➢ dass die beiden Führungselemente (6, 7) mittels des wenigstens einen Stellelementes so positionierbar sind, dass jedes der Führungselemente (6, 7) an jeweils einer Fahrzeugseite an wenigstens zwei Rädern unterschiedlicher Fahrzeugachsen anliegt,
Patent DE-202019102503-U1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-05-03
Abstract: Bremssystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), das zur Erzeugung eines Bremsmoments eine hydraulische Bremseinrichtung mit einem Hauptbremszylinder (5) und zumindest einer hydraulisch betätigbaren Reibbremse (7) und/oder zumindest eine generatorisch betreibbare Elektromaschine (3) aufweist, mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (9), der in Abhängigkeit von einem vorgebbaren Verstärkungsfaktor (X) den Hauptbremszylinder (5) mit einer Verstärkungskraft beaufschlagt, mit einem durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) verstellbaren Bremskraftanforderungselement, insbesondere Bremspedal (4), mit einer Sensoreinrichtung (10), die dazu ausgebildet ist, eine aktuelle Betätigungsstellung des Bremskraftanforderungselements zu erfassen, und mit einem Steuergerät (12), das dazu ausgebildet ist, den Verstärkungsfaktor (X) in Abhängigkeit von der durch die Sensoreinrichtung (10) erfasste Betätigungsstellung vorzugeben, sowie mit einem Geschwindigkeitssensor (14) zum Erfassung einer aktuellen Fahrgeschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Datenspeicher (13) des Steuergeräts (12) ein kontinuierliches Kennfeld (K) hinterlegt ist, welches in Abhängigkeit von der erfassten Betätigungsstellung einerseits und der aktuellen Fahrgeschwindigkeit (v) oder eines rekuperativen Bremsmoments der Elektromaschine (3) andererseits den Verstärkungsfaktor (X) vorgibt.
Patent DE-202019103676-U1 (DE)
Title: Griffbeschlag mit klappbarer Öse zum Einhängen eines Schulterriemens
IPC: A45C13/26
Filed: 2019-07-04
Abstract: Griffbeschlag für einen mit einer Hand nach Art einer Tasche oder eines Koffers zu tragenden Transportbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbeschlag einen Ösenkörper mit einem Ösenloch zum Befestigen eines Schulterriemens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ösenkörper und der Griffbeschlag so ausgebildet sind, dass der Ösenkörper zwischen einer Verstauposition, in der er vollständig innerhalb des Griffbeschlags untergebracht ist und einer Gebrauchsposition, in der er so aus dem Griffbeschlag herausragt, dass ein Schulterriemen an dem Ösenloch befestigt werden kann, hin und her bewegt werden kann.
Patent DE-202019103988-U1 (DE)
Title: Eine zweifarbige Leuchtdiode
IPC: F21K9/90
Filed: 2019-07-18
Abstract: Zweifarbige Leuchtdiode, dadurch gekennzeichnet, dass die zweifarbige Leuchtdiode die Substratbasis (1), die Leuchtdiode (2), den ersten Schweißpunkt (3) und den zweiten Schweißpunkt (4) umfasst. Die Leuchtdiode (2), der erste Schweißpunkt (3) und der zweite Schweißpunkt (4) sind alle auf der Substratbasis (1) montiert. Der erste Schweißpunkt (3) und der zweite Schweißpunkt (4) sind auseinander auf zwei Seiten der Leuchtdiode (2) angeordnet. Innerhalb der Leuchtdiode (2) gibt es die erste Licht-emittierende Einheit (5) und die zweite Licht-emittierende Einheit (6), die Licht in unterschiedlichen Farben erzeugen. Die erste Licht-emittierende Einheit (5), die zweite Licht-emittierende Einheit (6), der erste Schweißpunkt (3) und der zweite Schweißpunkt (4) sind durch Leistungsdrähte (7) verbunden.
Patent DE-202019105227-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung
IPC: E04H15/58
Filed: 2019-09-20
Abstract: Abschirmvorrichtung (1) zum Abschirmen von Umgebungseinflüssen, insbesondere von Sonnenstrahlung, mit einem ersten länglichen Bügelelement (2), mit einem zweiten länglichen Bügelelement (3) und mit einem aus einem flächigen biegeflexiblen Material (14) gefertigten Abschirmelement (13), so dass mit dem zwischen den zwei Bügelelementen (2, 3) aufgespannten Abschirmelement (13) ein Nutzbereich vor den Umgebungseinflüssen abschirmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmvorrichtung (1) eine Schwenklagervorrichtung (7) mit einem ersten Schwenklager (6) und mit einem zweiten Schwenklager (9) aufweist, wobei die zwei Bügelelemente (2, 3) jeweils einen seitlich abgewinkelten Lagerzapfen (5) aufweisen, wobei das erste Bügelelement (2) mit seinem Lagerzapfen (5) in dem ersten Schwenklager (6) angeordnet um eine erste Schwenklagerachse (8) schwenkbar gelagert ist, wobei das zweite Bügelelement (3) mit seinem Lagerzapfen (5) in dem zweiten Schwenklager (9) angeordnet um eine beabstandet zu der ersten Schwenklagerachse verlaufende zweite Schwenklagerachse (10) schwenkbar gelagert ist, wobei die Abschirmvorrichtung (1) ein Abstandselement (16) aufweist, welches an dem ersten Bügelelement (2) um eine erste Abstandselementschwenkachse (17) und an dem zweiten Bügelelement (3) um eine zweite Abstandselementschwenkachse (18) schwenkbar gelagert ist und einen Abstand zwischen dem ersten Bügelelement (2) und dem zweiten Bügelelement (3) vorgibt, so dass das Abschirmelement (13) durch das von dem Abstandselement (16) vorgegebene gleichgerichtete Verschwenken der Bügelelemente (2, 3) relativ zu der Schwenklagervorrichtung (7) verlagerbar ist.
Patent DE-202019105603-U1 (DE)
Title: Polsterelement und Matratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2019-10-10
Abstract: Polsterelement (E) mit zumindest einem Schaumstoffkörper (K), der zumindest ein Areal (A1) mit Schnittkonturen (S1) aufweist, die den Schaumstoffkörper orthogonal zu einer Auszugsrichtung (R1) so durchdringen, dass sich nach einem Auszug der Schnittkonturen in der Auszugsrichtung (R1) Öffnungen (S2) im Schaumstoffkörper ausbilden, die ohne Aufrechterhaltung einer Zugkraft im auseinandergezogenen Zustand verbleiben, gekennzeichnet durch eine Beschichtung (B) des Schaumstoffkörpers (K) in zumindest einem Bereich (B1, B2, B3) des Areals (A1) zur Fixierung zumindest einer Schnittkontur (S1) im auseinandergezogenen und/oder nicht auseinandergezogenen Zustand.
Patent DE-202019105739-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten und Positionieren eines Hauseinführungssystems
IPC: F16M13/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten und Positionieren eines Hauseinführungssystems (2), wobei die Haltevorrichtung (1) in Montagelage mit Fußteilen (3) auf einer Bodenfläche aufgestellt ist, und die Haltevorrichtung (1) von den Fußteilen (3) vertikal abragende Stützen (4) aufweist, wobei die Fußteile (3) durch mindestens eine Querstrebe (5) miteinander verbunden sind, und wobei die Stützen (4) an den Fußteilen (3) abgewandten Enden eine Aufnahme (6) zum Halten und Positionieren eines Hauseinführungssystems (2) aufweisen oder bilden, in oder an der das Hauseinführungssystem (2) befestigbar oder befestigt ist und unterhalb oder auch innerhalb einer Ebene einer zu fertigenden Bodenplatte positionierbar oder positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußteile (3) ein- oder beidseitig lösbare Verlängerungselemente (7) aufweisen, die quer zur Stütze (4) gerichtet verlaufen und in einem Winkel zu der Querstrebe (5) gerichtet sind.
Patent DE-202020000007-U1 (DE)
Title: Verbesserter Lichtdetektor unter Verwendung trapezförmiger Chips
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-01-03
Abstract: Drehpositionsdetektor mit:
 einer Welle, die um eine Achse davon drehbar ist;
 einer Lichtquelle;
 einem Lichtdetektor, der in einer beabstandeten Beziehung zur Lichtquelle angeordnet ist, wobei der Lichtdetektor mindestens einen trapezförmigen Chip mit mindestens einem Lichtsensor zum Empfangen von von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahlen aufweist;
 einem Lichtblocker, der zwischen dem Lichtdetektor und der Lichtquelle angeordnet ist, wobei der Lichtblocker mindestens ein Element aufweist, das mit der Welle drehbar ist; und
 einer Signalverbindung zu dem Lichtdetektor zum Messen einer Lichtmenge, die auf den mindestens einen Lichtsensor auftrifft, um eine Drehposition der Welle zu messen.
Patent DE-202020001919-U1 (DE)
Title: Kombination aus Napf und Urne für Tiere
IPC: A61G17/08
Filed: 2020-05-05
Abstract: Kombination aus Napf und Urne für Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass ein passgenauer Deckel(2) aus Keramik auf einen Keramik-Napf (1) angepasst wird.
Patent DE-202020002279-U1 (DE)
Title: Formstein zur Trennung eines Radwegs von einer Fahrbahn
IPC: E01C11/22
Filed: 2020-05-22
Abstract: Formstein (1) zur Trennung von Verkehrswegen unterschiedlicher Verkehrsteilnehmer, mit einer ersten (2) und einer zweiten Längsseite (4), zwei in einer Längsrichtung endseitig angeordneten Querseiten (6) und einer zwischen den Längs- und Querseiten (2, 4, 6) oberhalb einer Nullebene (8) angeordneten Nutzfläche (10), wobei der Formstein (1) zumindest abschnittsweise ein quer zu den Längsseiten (2, 4) oberhalb der Nullebene (8) verlaufendes Querschnittsprofil (12) mit einem asymmetrischen Höhenverlauf der Nutzfläche (10) aufweist, das an der ersten Längsseite (2) an der Nullebene (8) beginnend annähernd viertelkreisförmig mit einem ersten Radius (r) in Richtung der zweiten Längsseite (4) verläuft, um einen ersten, auf der Nullebene (8) liegenden Krümmungsmittelpunkt (14), wobei das Querschnittsprofil (12) an der zweiten Längsseite (4) von der Nullebene (8) bis in eine festgelegte Höhe (h) senkrecht dazu verläuft und anschließend annähernd viertelkreisförmig mit einem zweiten Radius (R) in Richtung der ersten Längsseite (2) verläuft, um einen zweiten Krümmungsmittelpunkt (16), der in der festgelegten Höhe (h) oberhalb der Nullebene (8) zwischen den Längsseiten (2, 4) angeordnet ist, wobei der zweite Radius (R) größer ist als der erste Radius (r), und wobei das Querschnittsprofil (12) zwischen den annähernd viertelkreisförmigen Verläufen, diese verbindend, geradlinig unter einem Neigungswinkel zu der Nullebene (8) verläuft.
Patent DE-202020004261-U1 (DE)
Title: Funktionsmöbel / Schreibmöbel Sekretär / Sideboard mit Stauraum, kombinierter Klapp- Schiebemechanismus zur Verwendung der Frontabdeckung als Schreibunterlage
IPC: A47B81/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Schreibmöbel zur Aufnahme von Aktenordnern, Elektrifizierung, Drucker, etc. die in einem Gehäuse untergebracht sind, das eine Frontplatte aufweist, welche in geänderter Position als Arbeitsplatte fungiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte nach vorne/oben aufklappbar ist (Abb.) und senkrecht, geneigt, aufgestellt werden kann.
Patent DE-202020004529-U1 (DE)
Title: Verbesserte PDE Reparatur Einheit zur Behebung von Startschwierigkeiten bei VW T5®/Touareg®R5 2,5 TDI Motoren
IPC: F02M61/14
Filed: 2020-10-28
Abstract: Ein Bauteil aus einem Stück hergestellt für mehrfach Klemmungen.
Patent DE-202020004540-U1 (DE)
Title: Raucherbox zum Genuss von Zigaretten ohne Umweltbelastung
IPC: A24F13/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Raucherbox zum Genuss von Zigaretten ohne Umweltbelastung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zigarette in einem feuerfesten Röhrchen entzündet und geraucht wird, wobei der eingezogene Rauch in das Gehäuse der Raucherbox geblasen und durch einen Aktivkohlefilter neutralisiert, in die Umgebung entlassen wird.
Patent DE-202020100214-U1 (DE)
Title: Anlage zum Bearbeiten von Glasbehältern und Erfassungsvorrichtung zum Erfassen und Halten von Glasbehältern
IPC: B65B35/36
Filed: 2020-01-16
Abstract: Anlage (1) zum Bearbeiten, insbesondere zum Waschen und Beschichten, von Glasbehältern (10), wie z.B. Fläschchen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Anwendungen, insbesondere von Glasbehältern (10) mit einem ein inneres Volumen (11) umgebenden Hohlkörper (12), mit einem von einem Behälterboden (13) verschlossenen unteren Ende (14), einem zylindrischen Behälterkörper (9), einem oberen Ende (15) mit einer Behälterschulter (16), einem Behälterhals (17), einem Behälterkragen (18) und einer Behälteröffnung (19) welche sich in das innere Volumen (11) des Glasbehälters (10) erstreckt, sowie einer dem inneren Volumen (11) zugewandten inneren Behälteroberfläche (20) und einer dem inneren Volumen (11) abgewandten äußeren Behälteroberfläche (30), wobei die Anlage (1) umfasst:eine Erfassungsvorrichtung (100) welche dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl von Glasbehältern (10) gleichzeitig zu erfassen und zu halten, wobei die Erfassungsvorrichtung eine Vielzahl einzelner Haltefassungen (140) umfasst, welche jeweils dazu eingerichtet sind, einen der Glasbehälter (10) einzeln und kontaktfrei zu den anderen Glasbehältern (10) zu erfassen und zu halten,zumindest zwei Bearbeitungsstationen (200, 202, 204, 206), welche jeweils dazu eingerichtet sind, die von der Erfassungsvorrichtung (100) gehaltene Vielzahl von Glasbehältern (10) gleichzeitig einem bestimmten Bearbeitungsschritt zu unterziehen, undeine Transporteinrichtung (300) welche dazu eingerichtet ist, die Erfassungsvorrichtung (100) von einer Bearbeitungsstation (200, 202, 204, 206) zur nächsten Bearbeitungsstation (200, 202, 204, 206) zu bewegen, derart, dass die von der Erfassungsvorrichtung (100) gehaltene Vielzahl von Glasbehältern (10) gleichzeitig von einer Bearbeitungsstation (200, 202, 204, 206) zur nächsten Bearbeitungsstation (200, 202, 204, 206) transportiert wird.
Patent DE-202020107367-U1 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dieser
IPC: F21S41/663
Filed: 2020-12-17
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist:
 eine nach außen konvexe Linse, wobei die Linse dazu ausgebildet ist, Licht zu transmittieren;
 einen Reflektor, der von der Linse einwärts angeordnet ist, nach oben konvex ist, und dazu ausgebildet ist, Licht zu reflektieren;
 einen Abblendlichtgenerator, der unter dem Reflektor angeordnet ist, wobei der Abblendlichtgenerator dazu ausgebildet ist, Abblendlicht auszugeben; und
 einen Fernlichtgenerator, der unter dem Abblendlichtgenerator angeordnet ist, wobei der Fernlichtgenerator dazu ausgebildet ist, Fernlicht auszugeben,
 wobei ein Teil des aus dem Abblendlichtgenerator ausgegebenen Abblendlichts von einem nahe dem Abblendlichtgenerator befindlichen Bereich des Reflektors reflektiert wird und einen Mittelbereich der Linse erreicht.
Patent DE-202021000846-U1 (DE)
Title: Schlagmesser-Kaffeemühle
IPC: A47J42/46
Filed: 2021-03-04
Abstract: Schlagmesser-Kaffeemühle, dadurch gekennzeichnet, dass die Lärmemission durch langsamen Drehzahlanstieg reduziert wird.
Patent DE-202021002124-U1 (DE)
Title: Erweiterungs-Einsatz zur Aufnahme in einem Zubereitungsgefäß einer Küchenmaschine sowie Küchenmaschine mit dem Erweiterungs-Einsatz
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-06-17
Abstract: Erweiterungs-Einsatz zur Aufnahme in einem Zubereitungsgefäß einer Küchenmaschine, in das ein Rotationselement ragt, das mittels eines Elektromotors um eine Rotationsachse rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz ein Behältnis umfasst, das über ein Kupplungselement mit dem Rotationselement verbindbar und innerhalb des Zubereitungsgefäßes rotierbar ist.
Patent DE-202021004341-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Stützring
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-10-01
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) zum Verschließen eines Behälters,
 wobei die Verschlussvorrichtung ein Basiselement (2) umfasst,
 wobei das Basiselement (2) einen sich entlang einer Verschlussachse (50) erstreckenden Kanal (3) mit einer Eingangsöffnung (4) und einer der Eingangsöffnung (3) axial gegenüberliegenden Ausgießöffnung (5) bereitstellt,
 wobei die Ausgießöffnung (5) in einer gedachten und im Wesentlichen senkrecht zur Verschlussachse (50) ausgebildeten Ausgießebene angeordneten ist, wobei das Basiselement (2) ein erstes Führungsmittel (6) aufweist,
 wobei das Basiselement ein Befestigungsmittel (7) aufweist,
 wobei die Verschlussvorrichtung eine Verschlusskappe (8) umfasst,
 wobei die Verschlusskappe (8) einen Kappendeckel (9) und einen sich umfangsseitig an den Kappendeckel (9) anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel (10) aufweist,
 wobei die Verschlusskappe (8) ein zweites Führungsmittel (11) aufweist,
 wobei die Verschlusskappe (8) und das Basiselement (2) derart ausgebildet sind, dass
 in einem verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) das erste Führungsmittel (6) und das zweite Führungsmittel (11) in Eingriff miteinander sind und die Verschlusskappe (8) die Ausgießöffnung (5) verschließt und
 in einem geöffneten Zustand der Verschlussvorrichtung (1) das erste Führungsmittel (6) und das zweite Führungsmittel (11) außer Eingriff sind und die Verschlusskappe (8) die Ausgießöffnung (5) zumindest abschnittsweise freigibt,
 wobei die Verschlussvorrichtung (1) einen Ankerring (12) und eine Verbindungseinrichtung (13) umfasst,
 wobei die Verbindungseinrichtung (13) den Ankerring (12) mit der Verschlusskappe (8) verbindet,
 wobei der Ankerring (12) sowohl in dem verschlossenen Zustand als auch in dem offenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) derart in Eingriff mit dem Befestigungsmittel (7) ist, dass die Verschlusskappe (8) auch in dem geöffneten Zustand mit der Verbindungseinrichtung (13) und dem Ankerring (12) an das Basiselement (2) angebunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Basiselement (2) ein zusätzliches Stützmittel (14) aufweist,
 wobei das Stützmittel (14) axial zwischen dem Befestigungsmittel (7) und dem ersten Führungsmittel (6) angeordnet ist, 
 wobei das Stützmittel (14) ein erstes Flächenelement (15) mit einer Flächennormalen (16) aufweist,
 wobei die Flächennormale (16) in Richtung der Ausgießebene zeigt,
 wobei die Verschlussvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass in dem geöffneten Zustand der Verschlussvorrichtung (1) die Verschlusskappe (8) in eine erste Position bringbar ist, in der die Verschlusskappe (8) weder an dem ersten Flächenelement (16) noch an einer das erste Flächenelement begrenzenden ersten Kante (17) anliegt, und in eine zweite Position bringbar ist, in der die Verschlusskappe (8) an dem ersten Flächenelement (16) oder an der ersten Kante (17) oder an dem ersten Flächenelement (16) und der ersten Kante (17) anliegt,
 wobei die Verschlusskappe (8) in der zweiten Position stabilisiert gegenüber dem Basiselement (2) gelagert ist.