baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050164-A1 (DE)
Title: Electric motor used for power assisted steering movement of commercial vehicle e.g. bus, has steering gear that is cooled by allowing passage of oil supplied from oil reservoir
Inventor: BURDIAK JOHANNES
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: The electric motor (11) has a steering gear (12) that is cooled by allowing the passage of oil supplied from an oil reservoir (14). Oil passed from the steering gear is supplied through a return line. A branching section (18) is arranged with respect to the oil reservoir. A non-adjustable flow-reducing throttle (101) is arranged in the flow direction behind the branching section. Several cooling channels are integrated within the motor housing.
Patent DE-102011050917-A1 (DE)
Title: Kreuzstrebenanordnung für einen Rollstuhl
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: A61G5/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreuzstrebenanordnung für einen Rollstuhl, insbesondere Faltrollstuhl, umfassend eine Kreuzstrebe mit einem ersten Kreuzstrebenelement und einem zweiten Kreuzstrebenelement, wobei das erste Kreuzstrebenelement und das zweite Kreuzstrebenelement mittels eines Drehlagers zueinander verschwenkbar gelagert sind, wobei ferner das Drehlager eine Gleithülse zur drehbaren Aufnahme von wenigstens einem der Kreuzstrebenelemente aufweist, sowie einen Rollstuhl umfassend eine erfindungsgemäße Kreuzstrebenanordnung.
Patent DE-102011054339-A1 (DE)
Title: Adaptive Iangsam veränderliche Stromerkennung
Inventor: LIN JIAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-10-10
Abstract: Ein System und ein verfahren zum Bestimmen, ob ein integriertes Abschätzverfahren, beispielsweise ein rekursives Least-Squares-Regressionsverfahren effektiv verwendet werden kann, um den Batterieladezustand zu berechnen. Das verfahren beinhaltet das Definieren einer Strommesszeit und einer vorhergehenden Messzeit und das Messen des Batteriestroms. Das Verfahren berechnet dann eine Variation des gleitenden Durchschnitts des gemessenen Stroms und einen Index der Stromänderungsrate, die durch Bestimmen des Mittelwerts des Absolutwerts der Variation des gleitenden Mittelwerts des Stroms unter Verwendung des gemessenen Stroms und der berechneten gleitenden Mittelwerte aus den vergangenen Messzeiten verwendet. Das Verfahren bestimmt dann, ob der Stromänderungsindex größer als ein vorbestimmter Schwellwert ist, und sollte das der Fall sein und setzt dann fest, dass die Abschätzung des Batterieladezustands aus dem integrierten Abschätzverfahren gültig ist.
Patent DE-102011079743-A1 (DE)
Title: Niederspannungsbusstabilisierung
Inventor: NEFCY BARNEY D
IPC: B60R16/033
Filed: 2011-07-25
Abstract: Systeme und Verfahren liefern Spannungsstabilität für einen Niederspannungsbus, der einen DC-DC-Wandler mit einer Niederspannungslast koppelt, die einen oder mehrere Fahrzeugnebenverbraucher umfasst. Der DC-DC-Wandler kann an eine Hochspannungsbatterie, die Niederspannungslast und einen Anlasserkreis, der zum Anlassen eines Motors konfiguriert ist, gekoppelt sein. Vor dem Einrücken eines Anlassermotors zum Anlassen des Verbrennungsmotors kann der DC-DC-Wandler von dem Anlasserkreis getrennt werden, um während eines Verbrennungsmotoranlassereignisses gegenüber einer etwaigen großen Stromnachfrage abgeschirmt zu sein. Beim Anlassen des Verbrennungsmotors kann der Anlassermotor einen Strom von einer Sekundärbatterie ziehen, während der DC-DC-Wandler eine ausreichende und stabile Spannung an die Fahrzeugniederspannungsnebenverbraucher liefert. Nach dem Abschluss des Motoranlassereignisses kann der DC-DC-Wandler wieder an den Anlasserkreis gekoppelt werden, wodurch die Hochspannungsbatterie die Sekundärbatterie laden kann.
Patent DE-102011081202-A1 (DE)
Title: Erweiterung für das Simple Network Management Protocol (SNMP) um Informationen über den Status von SET-PDUs zu ermitteln
Inventor: WALDEN ANDREAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Netzwerkmanagementstation, die Daten über Busverbindungen mit den an ihr angeschlossenen Netzwerkgeräten mittels des SNMP-Protokolls austauscht, wobei in jedem Netzwerkgerät ein Agent integriert ist, der den Zustand des Netzwerkgerätes erfasst und dort auch selbst Einstellungen vornehmen oder Aktionen auslösen kann, indem er über SET- und GET-Befehle mit der Netzwerkmanagementstation kommuniziert, wobei weiterhin über das SNMP-Protokoll eine Fehlererkennung und/oder eine Fehlerbenachrichtigung zwischen der Netzwerkmanagementstation und dem jeweiligen Agenten erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem nach dem SNMP-Protokoll vorgesehenen Datenaustausch ein weiterer Datenaustausch zwischen der Netzwerkmanagementstation und dem jeweiligen Agenten erfolgt, um mit diesem Datenaustausch weitere Dateninhalte zwischen der Netzwerkmanagementstation und dem jeweiligen Agenten auszutauschen.
Patent DE-102011084117-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element für den EUV-Wellenlängenbereich, Verfahren zur Erzeugung und zur Korrektur eines solchen Elements, Projektionsobjektiv für die Mikrolithographie mit einem solchen Element und Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einem solchen Projektionsobjektiv
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: G02B5/08
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reflektives optisches Element 39 für den EUV-Wellenlängenbereich mit einer auf der Oberfläche eines Substrats aufgebrachten Schichtanordnung, wobei die Schichtanordnung mindestens ein Schichtteilsystem 37 umfasst, welches aus einer periodischen Abfolge von mindestens einer Periode an Einzelschichten besteht, wobei die Periode zwei Einzelschichten mit unterschiedlichem Brechungsindex im EUV-Wellenlängenbereich umfasst, wobei das Substrat wenigstens entlang einer gedachten Fläche 30 mit einem festen Abstand zwischen 0 µm und 100 µm von der Oberfläche eine Variation der Dichte von mehr als 1 Vol-% aufweist und wobei das Substrat entweder durch eine Schutzschicht bzw. durch ein Schutzschichtteilsystem der Schichtanordnung oder durch einen entsprechend verdichteten Oberflächenbereich 35 des Substrats vor einer langfristigen Alterung bzw. Verdichtung durch EUV Strahlung geschützt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung eines solchen reflektiven optischen Elements. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Korrektur eines solchen reflektiven optischen Elements, sowie ein Projektionsobjektiv mit einem solchen optischen Element, als auch eine Projektionsbelichtungsanlage mit einem solchen Projektionsobjektiv.
Patent DE-102011087642-A1 (DE)
Title: Method for removing cable core from cable sheath of cable e.g. A-2YF (L) 2Y-cable, involves reducing viscosity of fat-like material in interior of cable sheath by supplying Joule heat, and drawing cable core out of cable sheath
Inventor: BLAMAUER ERICH
IPC: H01B15/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: The method involves reducing the viscosity of a fat-like material (4) in the interior of the cable sheath (M) by supplying Joule heat. The cable core (S) is drawn out of the cable sheath. The supply of Joule's heat takes place through the current flow in the cable jacket by an aluminum strip (5), and through the current flow in the wires (2) contained in the cable core. The withdrawal of the cable core is performed with a draw-out device arranged at an end of the cable (1).
Patent DE-102011088561-A1 (DE)
Title: Haarkur ohne arylierte Silikone
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61K8/34
Filed: 2011-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend Diester von Propylenglykol und Proteinhydrolysate bei gleichzeitiger Abwesenheit von arylierten Silikonen sowie die Verwendung dieser Mittel zur Haarbehandlung. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher eine Zusammensetzung, welche in einem kosmetischen Träger in Abwesenheit von arylierten Silikonen zur Behandlung von keratinischen Fasern, enthaltend – jeweils bezogen auf die gesamte Zusammensetzung – a) mindestens einen Diester des Propylenglykoles gemäß der Formel Iin welcher R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander stehen für einen Rest ausgewählt aus mindestens einem linearen, gesättigten oder ungesättigten, verzweigten, gesättigten oder ungesättigten sowie cyclischem gesättigtem oder ungesättigtem C6 bis C30 Kohlenwasserstoffrest und/oder einem gegebenenfalls mit C1 bis C4 Alkylgruppen und/oder Hydroxygruppen substituierten Phenyl oder Benzylrest sowie deren Mischungen in einer Gesamtmenge von 0,01 bis 5,0 Gew.% und b) mindestens ein Proteinhydroylsat sowie Mischungen von Proteinhydrolysaten in einer Gesamtmenge von 0,01 bis 10,0 Gew.% und c) mindestens einen C1-C6-Alkohols in einer Gesamtmenge von 1,0 Gew.% bis zu 40,0 Gew.% bei gleichzeitiger Abwesenheit von arylierten Silikonölen.
Patent DE-102011102210-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: TOLKSDORF DETLEF
IPC: F16H47/04
Filed: 2011-05-21
Abstract: Hydrostatisch mechanisches Leitungsverzweigungsgetriebe, beinhaltend ein Gehäuse, mindestens einen, aus mindestens einer Hydraulikpumpe und mindestens einem Hydraulikmotor bestehenden ersten Leistungszweig, mindestens eine innerhalb des Gehäuses angeordnete von mindestens einem Antriebsmotor, insbesondere einer Brennkraftmaschine als weiteren Leistungszweig, mittel- oder unmittelbar antreibbare Antriebswelle, die über Zahnradelemente verfügt, welche über mindestens eine Kupplung wahlweise entweds Planetengetriebes wirkt oder die Antriebswelle vom Planetengetriebe entkoppelt werden kann, wobei das Planetengetriebe abhängig vom jeweiligen Betriebszustand des Leistungsverzweigungsgetriebes über weitere Kupplungen in einen Zwanglauf schaltbar ist.
Patent DE-102011103753-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit verbesserter Wirksamkeit der Wandlerkupplung
Inventor: KARAMAVRUC ALIIHSAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler beschrieben, der Folgendes beinhaltet: einen Deckel; eine erste Durchgangsöffnung zu Aufnehmen der Antriebswelle eines Getriebes; eine Kupplung mit einer Kolbenplatte; eine Vielzahl mit dem Deckel verbundener Befestigungselemente; und eine mit dem Deckel verbundene Platte. Die Platte beinhaltet eine radial ausgerichtete Wand mit einer Vielzahl von Öffnungen, in denen die Vielzahl der Befestigungselemente angeordnet ist; eine zweite Durchgangsöffnung, die in axialer Richtung zumindest teilweise auf die erste Durchgangsöffnung ausgerichtet ist; und eine Vielzahl von Rippen, die in axialer Richtung aus der radial ausgerichteten Wand ragen. Jede Rippe beinhaltet ein erstes Ende, das in axialer Richtung auf die erste und die zweite Durchgangsöffnung ausgerichtet ist. Zwischen den ersten Enden ist jeweils ein Leerraum gebildet, der auf eine Rotationsachse des Drehmomentwandlers und die zweite Durchgangsöffnung ausgerichtet ist.
Patent DE-102011104431-A1 (DE)
Title: Abschleppeinrichtung für Nutzfahrzeug mit Leichtbautragstruktur
Inventor: BECK KLAUS
IPC: B62D21/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abschleppen an einem Fahrzeug (2), aufweisend: eine Chassistragstruktur (3) mit einer Vorderseite (4), einer Hinterseite (5) und einer Mittellinie (6), die sich von der Vorderseite (4) zur Hinterseite (5) erstreckt; und mindestens ein flexibles Abschleppmittel (7), aufweisend mehrere Verbindungsstellen (8, 9, 10, 11, 12) hin zur Chassistragstruktur (3), wobei eine in das flexible Abschleppmittel (7) eingeleitete Abschleppkraft (13) über eine Mehrzahl der Verbindungsstellen (8, 9, 10, 11, 12) verteilt in die Chassistragstruktur (3) einleitbar ist. Damit ist es möglich, Nutzfahrzeuge in einer Leichtbauweise bereitzustellen, die gleichermaßen ohne Beschädigung abgeschleppt werden können.
Patent DE-102011109649-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat for transport vehicle e.g. van, has inflating fluid source which is provided for filling cavity under elastic expansion of membrane, and expansion portions are arranged in backrest, seat cushion and head rest of seat
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60N2/427
Filed: 2011-08-05
Abstract: The motor vehicle seat has a safety device which comprises an expansion portion with an elastic membrane, which defines a cavity. An inflating fluid source is provided for filling the cavity under the elastic expansion of the membrane. The expansion portions are arranged in the backrest (1.2), seat cushion (1.1) and head rest (1.3) of the seat. A deformation element made from solid material is arranged in the foamed material, besides and/or behind the expansion portion.
Patent DE-102011110467-A1 (DE)
Title: Photovoltaic system for use on roof of building, has cross connection produced between connection lines and/or wires so that voltage is reduced to zero when sensitive element is activated during exceeding limit temperature
Inventor: DEPPING CHRISTIAN
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-08-17
Abstract: The system has a thermally sensitive element i.e. signaling fiber (9), at a region of a photovoltaic module (1), and at a region of a connection line (4). A short circuit device (11) is installed at the region of the module. An electrically conductive cross connection is produced between connection lines (2) and/or between wires (5) of the former connection line by the short circuit device so that the existing voltage is reduced to zero when the sensitive element is activated during exceeding limit temperature of the circuit device. The sensitive element is made of lead, tin, zinc or plastic. Independent claims are also included for the following: (1) a connection box (2) a string connection box.
Patent DE-102011112645-A1 (DE)
Title: Bewegliche und sensorische Fläche
Inventor: JUBEH RUBEN
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-09-07
Abstract: Bewegliche und sensitive Fläche (1), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Matrix angeordnete Streifen einseitig in X- und Y-Richtung motorbetrieben (2) sind und über integrierte Sensoren Druck registrieren.
Patent DE-102011118113-A1 (DE)
Title: Betonkonstruktion
IPC: E04B2/08
Filed: 2011-08-31
Abstract: Eine Betonkonstruktion, bestehend aus mindestens zwei nebeneinander positionierten Fertigbeton-Wandelementen (1), soll so weitegebildet werden, dass schon beim Fügen ein Formschluss erfolgt, der ein weiteres Halten der einzelnen Fertigbeton-Wandelemente bis zum endgültigen Verbinden derselben miteinander erübrigt. Dazu wird vorgeschlagen, dass das Fertigbeton-Wandelement (1) an mindestens einer seiner mit einem weiteren Fertigbeton-Wandelement (1') zusammengefügten Seiten einen ersten Bereich mit einem Ansatz (2) aufweist und dass ein zweiter Bereich der Seite eine Ausnehmung (3) zur Aufnahme des Ansatzes (2') des ersten Bereiches eines zweiten Fertigbeton-Wandelements (1') besitzt und dass die Fertigbeton-Wandelemente (1, 1', 1n) in der Höhe der jeweiligen Bereiche versetzt zueinander zusammengefügt sind.
Patent DE-102011120694-A1 (DE)
Title: Außenkanüle einer Tracheostoma- Prothese zum leichten Einsetzen und leichten Entnehmen einer Innenkanüle
Inventor: TRAEGER PETER
IPC: A61M16/04
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenkanüle einer Tracheostoma-Prothese zum leichten Einsetzen und leichten Entnehmen einer Innenkanüle. Die Aufgabe der Erfindung, eine Außenkanüle einer Tracheostoma-Prothese zum leichten Einsetzen und leichten Entnehmen einer Innenkanüle anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und insbesondere ermöglicht, dass die Innenkanüle aus einer arretierten Verbindung mit der Außenkanüle aufwandgering mit Daumen und Zeigefinger auch unter Aufwendung größerer Zugkräfte herausziehbar ist, wird dadurch gelöst, dass die Außenkanüle (1) schlauchförmig gestaltet ist, einen proximalen Teil (11) sowie einen distalen Teil (12) aufweist und in die Öffnung am proximalen Teil (11) der Außenkanüle (1) eine ebenfalls schlauchförmige Innenkanüle einführbar ist, welche durch Rast- oder Haltemittel im proximalen Teil (11) der schlauchförmigen Außenkanüle (1) arretierbar ist, wobei der äußere Rand des proximalen Teils (11) der Außenkanüle (1) zwei sich gegenüberliegende, kreisbogenförmig ausgeformte Ausnehmungen (3) aufweist, welche für Daumen und Zeigefinger eingreifbar ausgestaltet sind.
Patent DE-102012001759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer erwünschten Bremskraft auf einen Fahrantrieb
Inventor: BAQASSE BRAHIM
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer erwünschten Bremskraft auf einen Fahrantrieb, welcher einen mit einer Motordrehzahl arbeitenden Verbrennungsmotor und ein stufenloses Getriebe zur Übersetzung der Motordrehzahl in eine Fahrdrehzahl aufweist, wobei zum Einstellen der erwünschten Bremskraft das Übersetzungsverhältnis des stufenlosen Getriebes so eingestellt wird, dass sich eine bestimmte Motordrehzahl ergibt.
Patent DE-102012003701-A1 (DE)
Title: Coating system for applying e.g. foaming materials on carrier, has contact surface lying opposite to slot nozzle, and to-be coated material arranged between slot nozzle and contact surface, which is adjusted in direction of slot of nozzle
Inventor: SCHNOEDEWIND FRANZ-JOSEF
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: The system (1) has a resilient contact surface (3) i.e. planar contact surface, lying opposite to a slot nozzle (2). A to-be coated material (4) is arranged between the slot nozzle and the contact surface. The contact surface is adjusted in a direction of a slot (12) of the nozzle. The contact surface comprises a fluid pad (13) with a closed space. The fluid pad exhibits variable volume and/or variable pressure. The fluid pad comprises a silicone hose (7) inserted into an enclosure (8). A deformation part (9) is provided in a direction of the slot.
Patent DE-102012005206-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter einer Brennkraftmaschine und Heiz-Sensor-Modul eines Kraftstofffilters
Inventor: STURGESS CHRISTOPHER MARC
IPC: F02M37/32
Filed: 2012-03-16
Abstract: Es werden ein Kraftstofffilter, insbesondere Dieselkraftstofffilter (10), einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Heiz-Sensor-Modul (72) beschrieben. Ein Filtergehäuse (14) weist wenigstens einen Einlass für den zu reinigenden Kraftstoff und wenigstens einen Auslass (32) für den gereinigten Kraftstoff auf. In dem Innenraum (20) des Filtergehäuses (14) ist ein Filterelement (36) so angeordnet, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass (32) trennt. Wenigstens eine Heizeinrichtung (106) zur Erwärmung des Kraftstoffs, wenigstens ein Temperatursensor (110) zur Erfassung einer Temperatur des Kraftstoffs und wenigstens einen Wasserstandssensor (90) zur Erfassung eines Wasserstandes von aus dem Kraftstoff abgeschiedenem Wassers in einem Wassersammelraum (22) sind in dem Heiz-Sensor-Modul (72) integriert. Wenigstens ein Heizelement (104) der Heizeinrichtung (106) ist in einer Heizkammer (102) angeordnet, die sich außerhalb des Innenraums (20) des Filtergehäuses (14) bezüglich einer Kraftstoffströmung (118, 120) zwischen dem Einlass (74) und einer Rohseite des Filterelements (36) befindet und die mit einem Modulgehäuse (80) des Heiz-Sensor-Moduls (72) mit begrenzt wird.
Patent DE-102012006195-A1 (DE)
Title: Vektorieller Netzwerkanalysator
Inventor: ENTSFELLNER CHRISTIAN
IPC: G01R27/28
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vektoriellen Netzwerkanalysator (VNA) mit mindestens einem Signalgenerator, welcher ein jeweiliges HF-Ausgangssignal erzeugt, und mit n Messtoren, wobei n eine ganze Zahl größer oder gleich eins ist, wobei jedem Messtor ein HF-Koppler derart zugeordnet und der HF-Koppler derart ausgebildet ist, dass der HF-Koppler ein in das jeweilige Tor von außen hinein laufendes HF-Signal bn auskoppelt, wobei der mindestens eine Signalgenerator derart angeordnet und ausgebildet ist, dass dieser ein jeweiliges HF-Ausgangssignal als nach außen auslaufendes HF-Signal an mindestens einem Messtor zuführt. Es ist vorgesehen, dass für das HF-Ausgangssignal für mindestens einen Signalgenerator eine Amplitude und/oder eine Phase in Abhängigkeit von mindestens einem Parameter in einem Parameterfeld in dem VNA abrufbar abgespeichert sind, wobei der HF Signalgenerator derart ausgebildet ist, dass er das HF Ausgangssignal in Amplitude und/oder Phase in Abhängigkeit von mindestens diesem einen Parameter reproduzierbar erzeugt.
Patent DE-102012008713-A1 (DE)
Title: Method for reorienting folded textile articles e.g. laundry article, involves folding articles in several trays of trolley, and bringing stacks onto base and pushing the stacks by slider on trays
IPC: B65G47/52
Filed: 2012-05-03
Abstract: The method involves folding articles in several trays (11-14) of trolley. The stacks (10) are brought onto a base (15) and pushed by slider (19) on trays. The stacks are arranged at a specific distance above each other. An independent claim is included for device for reorienting folded textile article.
Patent DE-102012010171-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: UNWERTH THOMAS VON
IPC: B60K1/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebssysteme für Kraftfahrzeuge mit einem ersten Elektromotor und einem zweiten Elektromotor. Die Antriebssysteme zeichnen sich insbesondere durch ihre große Effizienz aus. Dazu ist der Rotor des ersten Elektromotors – entweder direkt mit einem Abtrieb verbunden oder – über wenigstens ein erstes Schaltelement lösbar mit einem Abtrieb verbindbar. Zum Einen ist der Rotor des zweiten Elektromotors direkt oder über eine Schaltvorrichtung lösbar mit wenigstens einem Aggregat verbunden. Zum Anderen ist der Rotor des zweiten Elektromotors – entweder mit dem Zentralrad eines Planetengetriebes – oder sowohl mit dem Zentralrad eines Planetengetriebes als auch über ein zweites Schaltelement lösbar mit dem Rotor des ersten Elektromotors verbunden oder verbindbar. Der Abtrieb ist mit dem Außenrad des Planetengetriebes verbunden. Zwischen dem Außenrad und dem Zentralrad des Planetengetriebes befindet sich wenigstens ein Planetenrad. Darüber hinaus ist der Steg des Planetengetriebes als Planetenträger über eine Schalteinrichtung mit einem feststehenden Teil lösbar verbindbar.
Patent DE-102012012351-A1 (DE)
Title: Device for heating heat transfer fluid, has heat supply fluid that flows through heat exchanger with separated channels for heat supply fluid and heat transfer fluid, where one of channels is box-shaped heat supply-flow chamber
Inventor: DICKGREBER ALOYSIUS
IPC: F28D7/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: The device has a heat supply fluid that flows through a heat exchanger with separated channels for the heat supply fluid and a heat transfer fluid. One of the channels is a box-shaped heat supply-flow chamber and the other channel is a heat transfer-flow channel made of multiple parallel, round pipes (2). The turbulator-rings (3,12) are attached on an outer surface of the tubular heat transfer-flow chamber, so that the heat supply-flow chamber is narrowed at the position of the turbulator-ring. The turbulator-rings are rectangular or triangular in the cross-section.
Patent DE-102012013730-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: F21S8/12
Filed: 2012-07-11
Abstract: Ein Scheinwerfersystem für ein Kraftfahrzeug umfasst wenigstens eine Lichtquelle und strahlformende Mittel zum Erzeugen eines Hauptlichtbündels (10) mit einer im wesentlichen horizontalen Hell-Dunkel-Grenze (11) und eines Markierungslichtbündels (12, 13) in einem begrenzten Azimutwinkelbereich oberhalb der Hell-Dunkel-Grenze (11) des Hauptlichtbündels (10). Die strahlformenden Mittel sind zwischen wenigstens zwei stationären Zuständen umschaltbar, die sich durch den Verlauf einer oberen Hell-Dunkel-Grenze (14) des Markierungslichtbündels (12, 13) unterscheiden.