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Patent DE-102019000652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kommissionieren von Waren
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Kommissionieren von Waren und Gütern.Die Vorrichtung zum Kommissionieren von Waren umfasst mindestens ein Lagerverwaltungssystem, eine Spracheinheit, ein Headset sowie ein Kommissionierfahrzeug. Die Vorrichtung und das Verfahren erlauben eine effizientere sowie weniger anstrengende und weniger zeitraubende Abarbeitung von Kommissionieraufträgen ohne ausgedruckte Kommissionierlisten oder Datenerfassungsterminals zu benutzen und ohne Fernbedienungsgeräte per Hand zu bedienen. Damit sind Augen und Hände frei zur Kommissionierung der Waren.Üblicherweise erfolgen vom Lagerverwaltungssystem mehrere Kommissionieraufträge mit mehreren Teilaufträgen für verschiedene Waren mit den verschiedenen dazugehörigen Lagerorten, welche mit dem hier vorgestellten Halbautomatischen System erheblich verbessert wird.
Patent DE-102019001616-A1 (DE)
Title: Elektrische Gasinjektorheizung
Inventor: KÖHLER THOMAS
IPC: F02M53/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Merkmale der Erfindung:Es soll folgendes unter Schutz gestellt werden:Fremdbeheizung von Injektoren für den Betrieb von Gasmotoren In Kaltlandländern bei einer Temperatur unter 8°C durch elektrische Heizelemente.a) Elektrische Erhitzung einer Gasanlage für Verbrennungsmotoren für PKW; LKW; KOM; Schiffe; und Aggregateb) Freigabe der Gasversorgung durch Erwärmung der Injektoren.c) Regeleinrichtung für Zeitsteuerungend) Ausführung von Heizungen für Injektorene) Einstellbare Temperaturbereichef) Umschalteinrichtung Winter Sommerg) Steuerung über Zündeinrichtung oder Zündschalterh) Automatische Abschaltung der Aufwärmeinrichtung nach der Warmlaufphasei) Automatisches wiedereinschalten der Nachheizung bei Kaltlaufanforderungj) Nachrüstsatz für Gasmotoren für Winterbetrieb
Patent DE-102019005639-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem Kontaktdom und einer Leiterplatte
Inventor: WITTIG RICO
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (100) mit einem elektrisch leitfähigen Gehäuse (101), das einen elektrisch leitfähigen Kontaktdom (102) mit einer Auflage (103) aufweist, und einer Leiterplatte (105), die in dem Gehäuse (101) angeordnet ist und eine Öffnung (109) mit einer elektrisch leitfähigen Durchkontaktierung (106) aufweist, wobei die Leiterplatte (105) auf der Auflage (103) derart aufliegt, dass der Kontaktdom (102) durch die Öffnung (109) ragt, die Öffnung (109) ausfüllt und gegen die Durchkontaktierung (106) drückt.
Patent DE-102019007720-A1 (DE)
Title: Robotervorrichtung
Inventor: YAMAOKA NOBUAKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Robotervorrichtung umfasst: einen Roboter; einen Betriebssteuerabschnitt; einen Sensor, der konfiguriert ist, um einen Wert zu erfassen, der auf eine Position eines Steuersollabschnitts des Roboters bezogen ist; einen Erlangungsabschnitt für Niedergeschwindigkeitspositionsinformationen, der konfiguriert ist, um Niedergeschwindigkeitspositionsinformationen des Steuersollabschnitts zu erlangen; einen Kalibrierungsabschnitt, der konfiguriert ist, um eine Kalibrierung zwischen dem Sensor und dem Roboter unter Verwendung der Niedergeschwindigkeitspositionsinformationen und einer Befehlsposition durchzuführen; und einen Lernsteuerabschnitt, der konfiguriert ist, um einen Korrekturbetrag zu erlernen, der eine Abweichung zwischen dem in einem Betriebsprogramm beschriebenen Betrieb und einem Ist-Betrieb des Steuersollabschnitts verringert, unter Verwendung eines Erfassungswerts des Sensors, der erlangt wird, wenn der Roboter gemäß dem Betriebsprogramm, den Niedergeschwindigkeitspositionsinformationen oder der Befehlsposition, und Kalibrierungsdaten betrieben wird, die durch die Kalibrierung erlangt sind.
Patent DE-102019102922-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Multi-Sensor-Datenfusion für automatisierte und autonome Fahrzeuge
Inventor: KEIDEL FRANK
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-02-06
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein computerimplementiertes Verfahren 30 zur Schätzung eines Fahrbahnverlaufs in einer Umgebung eines Fahrzeugs 11 basierend auf einer den Fahrbahnverlauf beschreibenden Zustandsfunktion. Die Zustandsfunktion umfasst dabei einen Klothoiden-Spline 20. Ferner umfasst das computerimplementierte Verfahren 30 ein Bereitstellen 31 von Umgebungsmessdaten, welche den Fahrbahnverlauf an einer aktuellen Position des Fahrzeugs 11 beschreiben. Die Umgebungsmessdaten umfassen dabei zumindest eine Polynomfunktion. Das computerimplementierte Verfahren 30 umfasst des Weiteren ein Transformieren 32 der Zustandsfunktion und der Umgebungsmessdaten in ein gemeinsames Koordinatensystem und ein Anpassen 33 der Zustandsfunktion basierend auf den Umgebungsmessdaten in dem gemeinsamen Koordinatensystem.
Patent DE-102019103303-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI TORU
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (10) umfasst ein Hauptrohr (11), eine innere Welle (14), die durch das Hauptrohr (11) derart gelagert ist, dass sie drehbar ist, und eine äußere Welle (30), in die die innere Welle (14) eingesetzt ist und die zusammen mit der inneren Welle (14) drehbar ist. Die äußere Welle (30) ist derart vorgesehen, dass sie mittels eines Bewegungsmechanismus (50) relativ entlang einer Mittelachse (CL) bewegbar ist. Die innere Welle (14) umfasst eine erste innere Welle (20) und eine zweite innere Welle (40). Die erste innere Welle (20) umfasst ein erstes Anlageelement (23) und ein zweites Anlageelement (24), die entlang der Mittelachse (CL) nebeneinander angeordnet sind und eine unterschiedliche Härte aufweisen. Die äußere Welle (30) liegt entweder nur am ersten Anlageelement (23) oder am zweiten Anlageelement (24) an, nachdem der Bewegungsmechanismus (50) betätigt wurde.
Patent DE-102019103683-A1 (DE)
Title: Flächenverschmutzungserfassung
Inventor: FRIEVENTH CIENFUEGOS RODRIGO
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-02-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Flächenverschmutzungserfassung bereit. Ein System beinhaltet eine Vielzahl von Fotodiodensensoren, die voneinander beabstandet und an eine reflektierende Fläche montiert sind, eine durchsichtige Schicht, die von der reflektierenden Fläche beabstandet ist und im Wesentlichen parallel zu dieser verläuft, und eine Vielzahl von Fotodiodensendern, von denen mindestens einer an die reflektierende Fläche montiert und zwischen der reflektierenden Fläche und der durchsichtigen Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102019104641-A1 (DE)
Title: Zugkraftverstärkungsschlauch für eine implantierbare Elektrodenleitung oder einen Katheter, Elektrodenleitung mit einem Zugkraftverstärkungsschlauch und Katheter mit einem Zugkraftverstärkungsschlauch
Inventor: JADWIZAK DETMAR
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Zugkraftverstärkungsschlauch (1) für eine implantierbare Elektrodenleitung (2) oder einen Katheter umfasst ein schlauchförmiges Geflecht (11), das in ein elastomeres Material (12) eingebettet ist, wobei das Geflecht (11) wenigstens einen Kreuzfaden (111) und wenigstens einen Axialfaden (112) umfasst.
Patent DE-102019105305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bürste sowie Borstenträger und Magazin zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Bürste sieht vor, dass ein einstückiger, spritzgegossener Borstenträger (10) hülsenartige Bündelaufnahmen (22) hat, die über einen dünnen Verbindungssteg (20) mit einer zentralen Tragstruktur (18) gekoppelt ist. Dieser Borstenträger wird mit einem weichen Kunststoff (26) umspritzt. Nach Einführen der Borstenbündel (24) werden die Bündelaufnahmen (22) durch Wärme und Druck vorderseitig verengt. Ferner sind ein umspritzter Borstenträger und ein Magazin zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt.
Patent DE-102019106530-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung und Verfahren zum Einstellen und/oder Verstellen und/oder Anpassen einer Schrumpfvorrichtung
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B53/06
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schrumpfvorrichtung (1) zum Aufschrumpfen von einem Schrumpfmaterial (22) auf einen Artikel (20) oder auf eine Artikelzusammenstellung sowie auf ein Verfahren zum Einstellen und/oder Verstellen und/oder Anpassen einer Schrumpfvorrichtung (1), insbesondere bei einer Erstinbetriebnahme oder bei einer Produktumstellung.Die Schrumpfvorrichtung (1) umfasst eine Eintrittsöffnung (3), eine Austrittsöffnung (4), mindestens eine Transportstrecke (5) und mindestens zwei beidseitig entlang der Transportstrecke (5) angeordnete Schachtwände (10) mit jeweils mindestens einer dem Innenraum der Schrumpfvorrichtung (1) zugewandten Ausströmfläche (11) für ein Schrumpfmedium.Weiterhin umfasst die Schrumpfvorrichtung (1) mindestens eine Serviceposition (15) und mindestens eine Serviceöffnung (16) zur Entnahme und/oder dem Austausch und/oder dem Anpassen von mindestens einer Schachtwand (10) oder von Teilen von mindestens einer Schachtwand (10).
Patent DE-102019107789-A1 (DE)
Title: Kraftstofftankdeckelanordnung
Inventor: YAMAUCHI Takehiro
IPC: F02M37/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Kraftstofftankdeckelanordnung hat ein Deckelelement (22), das konfiguriert ist, um eine Öffnung (!3) eines Kraftstofftanks (10) zu schließen, und ein Verbindungsbauteil (24), das konfiguriert ist, um mit dem Deckelelement (22) in einer vertikal beweglichen Weise verbunden zu sein. Das Deckelelement (22) hat eine feste Schiene (155A, 155B) und einen Anschlag (186A, 186B). Das Verbindungsbauteil hat eine bewegliche Schiene (157A, 157B) mit einer Schienennut (193A, 193B), die konfiguriert ist, um mit der festen Schiene (155A, 155B) des Deckelelements (22) in Eingriff zu kommen. Ein Eingriffsabschnitt (195A, 195B) mit einer Eingriffsklaue (196A, 196B) an dem vorderen Ende davon ist an einer Seitenwand (191A, 191B) ausgebildet, die die Schienennut (193A, 193B) der beweglichen Schiene (157A, 157B) definiert, wobei der Eingriffsabschnitt (195A, 195B) in einer Eingriffslöserichtung elastisch verformbar ist. Die Eingriffsklaue (196A, 196B) ist konfiguriert, um mit dem Anschlag (186A, 186B) in Eingriff zu kommen, wenn sich die bewegliche Schiene (157A, 157B) abwärts bewegt. Ein Dickenabschnitt (200A, 200B) ist auf zumindest einem Teil des Eingriffsabschnitts (195A, 195B) derart ausgebildet, dass eine Dicke des zumindest einen Teils des Eingriffsabschnitts (195A, 195B), der durch den Dickenabschnitt (200A, 200B) verdickt ist, ist größer als eine Dicke der Seitenwand (191A, 191B).
Patent DE-102019107991-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: SCHINK MICHAEL
IPC: H01M50/242
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1), umfassend eine erste Batterieeinheit (2) und eine in einer Stapelrichtung (4) über der ersten Batterieeinheit (2) gestapelte zweite Batterieeinheit (3), wobei ein sich in der Stapelrichtung (4) von der ersten Batterieeinheit (2) in Richtung der zweiten Batterieeinheit (3) erstreckendes Positionierungselement (5) zum Positionieren der zweiten Batterieeinheit (3) relativ zur ersten Batterieeinheit (2) in einer senkrecht zur Stapelrichtung (4) erstreckenden Ebene verschiebbar ist.
Patent DE-102019114372-A1 (DE)
Title: Einkaufswagen oder Einkaufskorb zum Transportieren von Waren in einem Super- oder Baumarkt und in der Umgebung des Super- oder Baumarkts sowie Super- oder Baumarkt-Gebäude eines Super- oder Baumarkts, das für einen derartigen Einkaufswagen oder Einkaufskorb eingerichtet ist
Inventor: WIESNER GABRIEL
IPC: G07G1/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einkaufswagen (10) oder Einkaufskorb zum Transportieren von Waren (12) in einem Super- oder Baumarkt (14) und in der Umgebung des Super- oder Baumarkts (14), umfassend einen Aufnahmekorb (20), in welchen im Super- oder Baumarkt (14) angebotene Waren (12) abgelegt werden können, eine Erfassungseinheit (22), mit welcher die in den Aufnahmekorb (20) abzulegenden Waren (12) erfassbar sind, und eine Anzeigeeinheit (28), mit welcher Informationen hinsichtlich der von der Erfassungseinheit (22) erfassten Waren (12) anzeigbar sind, wobei der Aufnahmekorb (20) einen ersten Aufnahmeabschnitt (32) zum Aufnehmen der erfassten Waren (12) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (34) zum Aufnehmen der nicht erfassbaren Waren (12) aufweisen, die voneinander mittels eines Trennabschnitts (35) voneinander getrennt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Super- oder Baumarkt-Gebäude (56) eines Super- oder Baumarkts (14), in welchem ein derartiger Einkaufswagen (10) oder Einkaufskorb verwendbar ist.
Patent DE-102019117485-A1 (DE)
Title: Adaptive Auflösung einer Punktwolke und Blickpunktvorhersage für Videostreaming in Rechenumgebungen
Inventor: VARERKAR MAYURESH
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es ist ein Mechanismus zum Erleichtern einer adaptiven Auflösung und Blickpunktvorhersage für immersive Medien in Rechenumgebungen beschrieben. Ein Apparat von Ausführungsformen, wie hier beschrieben, enthält einen oder mehrere Prozessoren zum Empfangen von Betrachtungspositionen, die mit einem Anwender verknüpft sind, in Bezug auf eine Anzeige, und Analysieren einer Relevanz von Medieninhalt basierend auf den Betrachtungspositionen, wo der Medieninhalt immersive Videos von Szenen enthält, die von einer oder mehreren Kameras aufgenommen werden. Der eine oder die mehreren Prozessoren dienen ferner zur Vorhersage von Abschnitten des Medieninhalts als relevante Abschnitte basierend auf den Betrachtungspositionen und zum Senden der relevanten Abschnitte, um wiedergegeben und angezeigt zu werden.
Patent DE-102019120219-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungseinheit mit einer Ausrückeinrichtung für einen Drehmomentbegrenzer
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/129
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungsdämpfungseinheit (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem ein Primärteil (2) sowie ein relativ zu dem Primärteil (2) um eine zentrale Drehachse (3) in einer Drehrichtung federnd abgestütztes Sekundärteil (4) aufweisenden Federdämpfer (5), und einem zwei permanent bis zu einer bestimmten Drehmomentschwelle in einem Betrieb drehfest miteinander verbundene Reibpartner (6, 7) aufweisenden Drehmomentbegrenzer (8), wobei ein erster Reibpartner (6) in einer axialen Richtung der Drehachse (3) zwischen zwei Teilsegmenten (51, 52) eines zweiten Reibpartners (7) mit einer bestimmten Anpresskraft eingeklemmt ist, wobei ein Fliehkraftpendel (9) vorhanden ist, von welchem Fliehkraftpendel (9) mehrere Pendelmassen (11) radial innerhalb einer zwischen den Reibpartnern (6, 7) ausgebildeten Kontaktstelle (13a, 13b) sowie zumindest teilweise axial auf gleicher Höhe mit dem ersten Reibpartner (6) angeordnet sind, wobei eine Ausrückeinrichtung (47), die zur Aufnahme eines die beiden Teilsegmente (51, 52), unter Reduzierung der Anpresskraft spreizenden Ausrückmittels (48) ausgebildet ist, vorhanden ist.
Patent DE-102019120367-A1 (DE)
Title: Umschaltbare Düsenanordnung
Inventor: RUCKWIED DAVID
IPC: B05B1/16
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umschaltbare Düsenanordnung (10) mit einem Flüssigkeitseinlassteil (12), das eine Einlassöffnung (20) aufweist, und mit einem Flüssigkeitsauslassteil (16), das mehrere unterschiedliche Auslassdüsen (44, 46, 48) aufweist und relativ zum Flüssigkeitseinlassteil (12) um eine Längsachse (14) der Düsenanordnung (10) verdrehbar ist und mehrere Drehstellungen aufweist, in denen jeweils eine Auslassdüse (44, 46, 48) mit der Einlassöffnung (20) in Strömungsverbindung steht, und mit einem manuell bewegbaren Betätigungsteil zum Verdrehen des Flüssigkeitsauslassteils (12). Um die Handhabung der Düsenanordnung (10) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungsteil in axialer Richtung hin und her bewegbar ist und die axiale Bewegung des Betätigungsteils über eine zickzackförmige, sich ringförmig um die Längsachse (12) herum erstreckende erste Kopplungseinrichtung (110) und eine mit der ersten Kopplungseinrichtung (110) mechanisch in Eingriff stehende zweite Kopplungseinrichtung (126) in eine Drehbewegung des Flüssigkeitsauslassteils (16) übertragbar ist, wobei eine der Kopplungseinrichtungen (110, 126) mit Hilfe des Betätigungsteils in axialer Richtung bewegbar ist und dadurch die andere der beiden Kopplungseinrichtungen (110, 126) zusammen mit dem Flüssigkeitsauslassteil (16) um die Längsachse (12) der Düsenanordnung (10) drehbar ist.
Patent DE-102019125605-A1 (DE)
Title: Motorantriebseinheit
Inventor: OKUHATA YOSHIHISA
IPC: H02K9/16
Filed: 2019-09-24
Abstract: Bereitgestellt ist eine Motorantriebseinheit (1), die imstande ist, Raumersparnis eines Motorraums und Kostenreduzierung eines Fahrzeugs zu erreichen. Die Motorantriebseinheit (1) beinhaltet einen Motor (10), einen Umrichter (50), der Antreiben des Motors (10) steuert, und ein Transaxle (30). Der Umrichter (50) ist an einer Position angeordnet, die dem zweiten Zahnrad (32) in dem Transaxle (30) in einer Z-Achsen-Richtung des Motors (10) zugewandt ist, und ein Kältemittel-Strömungskanal, der innerhalb des Umrichters (50) angeordnet ist, von einem innenliegenden Raum des Motors (10) durch eine einzelne Barriere abgetrennt ist.
Patent DE-102019127776-A1 (DE)
Title: Amorphes Metallband und Verfahren zum Herstellen eines amorphen Metallbands
Inventor: POLAK CHRISTIAN
IPC: C23F1/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel wird ein Verfahren zur Herstellung eines Metallbands bereitgestellt, wobei ein amorphes Metallband mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten gegenüberliegenden Hauptoberfläche bereitgestellt wird und die erste und/oder die zweite Hauptoberfläche mit einem nasschemischen Ätzverfahren und/oder einem photochemisches Ätzverfahren behandelt wird.
Patent DE-102019129227-A1 (DE)
Title: Anschluss-sammelschiene-anbringungsverfahren und -baugruppe
Inventor: GUO YUNAN
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein erstes beispielhaftes Anbringungsverfahren beinhaltet unter anderem, um eine erste Batteriezelle elektrisch an eine Sammelschiene zu koppeln, ein Verbinden eines Anschlusses der ersten Batteriezelle mit der Sammelschiene mit einer ersten Schweißung. Das Verfahren beinhaltet ferner, eine zweite Batteriezelle elektrisch an die Sammelschiene zu koppeln, wobei ein Anschluss der zweiten Batteriezelle mit einer zweiten Schweißung mit dem Anschluss der ersten Batteriezelle verbunden wird. Eine beispielhafte Anbringungsbaugruppe beinhaltet unter anderem eine Sammelschiene, einen ersten Anschluss einer ersten Batteriezelle und einen zweiten Anschluss einer zweiten Batteriezelle. Der erste Anschluss ist mit einer ersten Schweißung, die den ersten Anschluss mit der Sammelschiene verbindet, elektrisch an die Sammelschiene gekoppelt,. Der zweite Anschluss ist mit einer zweiten Schweißung, die den zweiten Anschluss mit dem ersten Anschluss verbindet, elektrisch an die Sammelschiene gekoppelt.
Patent DE-102019129982-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur ventilsitzeinspritzung
Inventor: BASMAJI JOSEPH F
IPC: F02M57/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Ventileinspritzung bereit.Es sind Verfahren und Systeme zum Umsetzen einer Fluideinspritzung durch einen Zylinderventilsitz bereitgestellt. Das Motorsystem kann ein Zylinderventil mit einem Ventilkopf beinhalten, der mit einem Ventilsitz zusammenpasst, wenn das Ventil geschlossen ist. Der Ventilsitz beinhaltet eine Einspritzöffnung, die durch den Ventilkopf blockiert wird, wenn das Zylinderventil geschlossen ist, und die freigegeben wird, wenn das Zylinderventil geöffnet ist.
Patent DE-102019133877-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsanordnung mit einer Ableitvorrichtung mit integrierter Abriebschutzeinrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: H02K11/40
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebsanordnung 1 mit einem Elektromotorabschnitt 2, wobei der Elektromotorabschnitt 2 einen Elektromotor 3 mit einem Rotor 6 und eine Welle 4 aufweist, wobei die Welle 4 mit dem Rotor 6 elektrisch und getriebetechnisch verbunden ist, mit einem Getriebeabschnitt 7, wobei in dem Getriebeabschnitt 7 eine Getriebeeinrichtung 8 angeordnet ist, wobei die Welle 4 mit der Getriebeeinrichtung 8 getriebetechnisch verbunden ist, mit einer Ableitvorrichtung 200 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von dem Rotor 6 über die Welle 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner P2, wobei die Ableitvorrichtung 200 eine Tragkörpereinrichtung 210 zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner P1, P2 und eine Kontakteinrichtung 220 zur elektrischen Verbindung mit dem anderen der Ableitpartner P1, P2 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Ableitvorrichtung 200 mindestens eine Abriebschutzeinrichtung 240 aufweist, wobei die Abriebschutzeinrichtung 240 auf der Seite des Elektromotors 3 der Kontakteinrichtung 220 angeordnet ist, so dass ein Übertrag von Abrieb von der Kontakteinrichtung 220 zu dem Elektromotor 3 vermieden oder zumindest verringert wird.
Patent DE-102019134813-A1 (DE)
Title: Ereignis-Überwachung in einem räumlichen Bereich
Inventor: EL GOHARY DE VALLE OMAR ALBERTO SOLIMAN
IPC: G08B21/18
Filed: 2019-12-17
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren, ein System und ein Computerprogramm zum Erkennen eines Ereignisses in einer Szene (100) eines räumlichen Bereiches. Das Verfahren weist auf ein Auswerten einer Videosequenz (130), welche eine zeitliche Abfolge von Bildern (131a, 131b) der Szene umfasst. Das Auswerten der Videosequenz weist folgende Schritte auf: (a) Identifizieren von einem gegenständlichen Objekt (120), welches sich in Ruhe befindet, in zumindest zwei aufeinanderfolgenden Bildern der zeitlichen Abfolge von Bildern; (b) Identifizieren, in einer Anzahl von vorherigen Bildern, die zeitlich vor den zumindest zwei aufeinanderfolgenden Bildern erfasst wurden, von zumindest einem menschlichen Subjekt; (c) Verknüpfen des identifizierten gegenständlichen Objekts mit zumindest einem ausgewählten menschlichen Subjekt (110), ausgewählt von dem identifizierten zumindest einen menschlichen Subjekt, wobei das verknüpfte zumindest eine ausgewählte menschliche Subjekt als Besitzer (110) des identifizierten gegenständlichen Objekts (120) angesehen wird und das identifizierte gegenständliche Objekt als der Besitzgegenstand (120) angesehen wird; (d) Erkennen (S4), in nachfolgenden Bildern (131b), die zeitlich nach den zumindest zwei aufeinanderfolgenden Bildern (131b) erfasst wurden, dass sich der Besitzer (110) zu einem Trennungszeitpunkt (Ts) räumlich von dem Besitzgegenstand (120) entfernt hat; (e) Bestimmen, in den nachfolgenden Bildern, zumindest einer räumlichen Position des sich entfernten Besitzers; (f) Ermitteln einer Zeit-Abstand Charakteristik (352), welche indikativ ist für zumindest einen Abstand des Besitzers von dem Besitzgegenstand als Funktion der Zeit; und (g) wenn der zumindest eine Abstand für eine vorgebebene Mindestzeitspanne (dTs) seit dem Trennungszeitpunkt (Ts) größer ist als ein vorgegebener Mindestabstand (ds), Ausgeben eines Alarmsignals (390), welches indikativ ist für das erkannte Ereignis.
Patent DE-102019204596-A1 (DE)
Title: Filterelementanzeige
Inventor: GRAJER CHRISTIAN
IPC: B01D35/143
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterelementanzeige (1) zum Anzeigen, dass in einem Aufnahmeraum (6) für ein Filterelement (7), insbesondere eines Filtergehäuses (5), ein Filterelement (7) vorhanden ist oder nicht und hier Filterelemente (7) unterschiedlicher Abmessungen und Geometrie verwendet werden können.Die Filterelementanzeige (1) weist eine mechanische Wirkkette (10) mit Kolben (15, 17) und Druckfedern (18, 19) auf, wobei die Wirkkette (10) über einen in den Aufnahmeraum (6) ragenden Stößel (11) einen permanenten Kontakt zwischen der Filterelementanzeige (1) und dem Filterelement (7) herstellt.Die vorliegende Erfindung wird zum Filtern von Betriebsstoffen und/oder Schmierstoffen bei technischen Baueinheiten/Maschineneinheiten (8) oder Motoren verwendet.