baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103878-U1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere Heckenschere
IPC: A01G3/053
Filed: 2017-06-29
Abstract: Motorbetriebenes Arbeitsgerät, insbesondere Heckenschere (1), umfassend – ein Schneidwerkzeug (9), – ein Gehäuse (3) mit einem Antriebsmotor (5), – einen vorderen Handgriff (21) und einen hinteren Handgriff (15), die am Gehäuse (3) angeordnet, angekoppelt oder ankoppelbar sind, – einen am vorderen Handgriff (21) angeordneten vorderen Auslösemechanismus und insbesondere einen am hinteren Handgriff (15) angeordneten hinteren Auslösemechanismus, wobei der vordere Auslösemechanismus einen Schaltgriff (41) mit wenigstens einem oberen Griffbalken und wenigstens einen mit dem oberen Griffbalken gekoppelten seitlichen Griffbalken aufweist, – wenigstens ein Schaltelement (19, 19'), insbesondere einen elektrischen Mikroschalter, der durch Betätigung wenigstens des vorderen Auslösemechanismus schaltbar ist, gekennzeichnet durch einen Übertragungshebel (31), der zwischen dem vorderen Auslösemechanismus und dem Schaltelement (19, 19') angeordnet ist, wobei der Übertragungshebel (31) mit dem Auslösemechanismus derart gekoppelt ist, dass bei einer Betätigung des Auslösemechanismus wenigstens in einer ersten Betätigungsrichtung eine Relativbewegung zwischen Auslösemechanismus und Übertragungshebel (31) ausgeübt wird, und/oder gekennzeichnet durch eine Führungsmechanik, insbesondere umfassend wenigstens einen Führungsrahmen (43) und/oder eine Führungskulisse, der bzw. die dem vorderen Auslösemechanismus zugeordnet ist, welche insbesondere an wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei, voneinander beabstandeten Orten des vorderen Handgriffs (21) angeordnet ist, wobei durch die Führungsmechanik der vordere Auslösemechanismus bei einer Betätigung in eine seitliche Richtung, insbesondere bei Betätigung des seitlichen Griffbalkens, und/oder nach oben wenigstens eine nach oben gerichtete Bewegungskomponente erfährt.
Patent DE-202018000056-U1 (DE)
Title: Am Stuhl zu befestigende Handtaschenaufbewahrung mit Klettverschluss aus flexiblen Material aus Stoff oder Kunststoff mit Aufhängung durch Haken oder Ösen
IPC: A45C3/00
Filed: 2018-01-05
Abstract: Am Stuhl zu befestigende Handtaschenaufbewahrung mit Klettverschluss aus flexiblem Material aus Stoff oder Kunststoff mit Aufhängung durch Haken oder Ösen, Dadurch gekennzeichnet, dass (1) Die Taschenaufbewahrung aus flexiblem Material ist und sich somit der Handtaschengröße anpassen kann (2) Der Verschluss mittels Klettverschluss erfolgt und somit einfach zu handhaben ist (3) Sich an der Taschenaufbewahrung eine angenähte Öse befindet, die mit (4) Beigelegten Ösen am unteren Teil der Sitzfläche des jeweiligen Stuhles angebracht werden kann
Patent DE-202018001130-U1 (DE)
Title: Intelligente Computer-Kontrolle
IPC: G06Q50/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Bedienungsoberfläche in Form einer Kontrolleinheit, die ein Kontrollprogramm umfasst, mit dem ein Nutzer ohne Computererfahrung einen PC bedienen kann - so gestaltet, dass alle Eingaben des Nutzers zunächst in das Kontrollprogramm gehen, dort umgeformt und von da in den Computer gehen und dass alle Ausgaben des Computers wiederum in das Kontrollprogramm gehen, dort umgestaltet und dann dem Nutzer angezeigt werden.
Patent DE-202018004092-U1 (DE)
Title: Rucksackrückenschoner zum Wechseln
IPC: A45F3/04
Filed: 2018-09-04
Abstract: Rucksackrückenschoner zum Wechseln, dadurch gekennzeichnet, dass diese mittels zweier Klettverschlüsse an den beiden Trageriemen eines Rucksacks befestigt werden können.
Patent DE-202018006850-U1 (DE)
Title: Medizinisches System
IPC: A61B5/145
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein medizinisches System (110) umfassend:
 a. ein Gehäuse (112);
 b. ein vormontiertes Funktionsmodul (118), das in dem Gehäuse (112) aufgenommen ist, wobei das vormontierte Funktionsmodul (118) umfasst
 b1. einen analytischen Sensor (120) zum Nachweisen mindestens eines Analyten in einer Körperflüssigkeit eines Benutzers;
 b2. eine elektrisch mit dem analytischen Sensor (120) verbundene Elektronikeinheit (126);
 b3. eine Einführkomponente (130) zum Einführen des analytischen Sensors (120) in ein Körpergewebe des Benutzers; und
 b4. mindestens eine Sterilitätskappe (124), die die Einführkomponente (130) zumindest teilweise umgibt;
 c. mindestens eine entfernbare Schutzkappe (134), die mit dem Gehäuse (112) verbunden ist und das vormontierte Funktionsmodul (118) abdeckt; wobei das Gehäuse (122) mit der Schutzkappe (134) während des Entfernens der Schutzkappe (134) vom Gehäuse (122) zusammenwirkt, um die Sterilitätskappe (124) axial zu führen, bis die Sterilitätskappe (124) die Einführkomponente (130) freigibt.
Patent DE-202018100441-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Sammelbehältnisses
IPC: B65F1/14
Filed: 2018-01-26
Abstract: Vorrichtung (32) zur Aufnahme eines Sammelbehältnisses (50), insbesondere eines Sammelbeutels wie Abfallbeutel, umfassend ein Halteelement (38) für das Sammelbehältnis (50) sowie zumindest ein von dem Halteelement (38) ausgehendes Stützelement (36), wobei das Halteelement (38) und das Stützelement (36) einstückig aus einem flächigen Material (40) ausgebildet sind.
Patent DE-202018101592-U1 (DE)
Title: Verbesserter Sleeve-Umfaltkeil
IPC: B65C3/08
Filed: 2018-03-22
Abstract: Umfaltkeil (100) zur Handhabung von Folienschläuchen einer Etikettiervorrichtung zur Ausstattung von Gegenständen, z.B. Behältern, mit aus den Folienschläuchen abgetrennten Etikettenhülsen, wobei das auslaufseitige Ende (105) des Umfaltkeils (100) wenigstens ein Rollelement (103) aufweist.
Patent DE-202018101683-U1 (DE)
Title: Richtkoppler
IPC: H01P5/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Richtkoppler (100, 200, 300) mit einer Hauptleitung (1) , die ausgelegt ist, ein Signal mit einer Frequenz im Bereich 1 - 200 MHz, einer Leistung ≥ 1 kW und einer Spannung ≥ 200 V zu übertragen, und zumindest einer in einem Koppelbereich (K) mit der Hauptleitung (1) elektromagnetisch gekoppelten Nebenleitung (2, 2', 2"), die einen Ausgang (3) zur Ausgabe eines Ausgabesignals aufweist, wobeia) sich die Hauptleitung (1) im Koppelbereich (K) in einer Längsrichtung (LR) geradlinig erstreckt,b) die Hauptleitung (1) in einer zur Längsrichtung (LR) senkrechten Breitenrichtung (BR) eine Breite von mindestens 3 mm aufweist,c) die Längsrichtung (LR) und die Breitenrichtung (BR) eine Hauptleitungsebene definieren,d) die Nebenleitung (2, 2', 2") einen ersten Nebenleitungsabschnitt (2a, 2a', 2a“) und einen zweiten Nebenleitungsabschnitt (2b, 2b“, 2b“) aufweisen, die in unterschiedlichen parallelen Ebenen angeordnet sind,e) der erste Nebenleitungsabschnitt (2a, 2a', 2a') in einer von der Hauptleitungsebene beabstandeten zur Hauptleitungsebene parallelen Ebene angeordnet ist.
Patent DE-202018103368-U1 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenkomponentenschutzbaugruppe
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-06-14
Abstract: Fahrzeugunterbodenbaugruppe, umfassend:
 ein Paar von Wippen;
 ein Paar von Seitenholmen, die jeweils an einem hinteren Teil von einer der Wippen gesichert sind;
 ein erstes Querelement, das sich zwischen den Seitenholmen erstreckt und wärmebehandelt ist, um eine erste zentrale Zone mit harter Festigkeit zwischen zwei ersten Zonen mit weicher Festigkeit zu bilden;
 ein zweites Querelement, das mit dem Paar von Seitenholmen und dem ersten Querelement angeordnet ist, um einen geradlinigen Rahmen zu bilden und wärmebehandelt ist, um eine zweite zentrale Zone mit harter Festigkeit zwischen zwei zweiten Zonen mit weicher Festigkeit zu bilden; und
 einen Kraftstofftank, der zwischen dem Paar von Seitenholmen gesichert ist, sodass sich der Kraftstofftank innerhalb eines geradlinigen Rahmens befindet, der von dem Paar von Seitenholmen und den Querelementen gebildet wird.
Patent DE-202018103988-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für Glasschmelzanlagen
IPC: C03B5/027
Filed: 2018-07-11
Abstract: Elektrodenanordnung (1) für eine Glasschmelzanlage mit einer Metallelektrode aus einem hochschmelzenden Metall (3), beispielsweise einer Molybdänelektrode, einem Elektrodenhalter (2) und einem Adapter (13), wobei der Elektrodenhalter (2) eine Kühlmittelführung (9) für ein Kühlmittel aufweist und der Adapter (13) eine Kühlmittelausnehmung (14) zur Aufnahme der Kühlmittelführung (9) aufweist, wobei der Elektrodenhalter (2) mit dem Adapter (13) und der Adapter (13) mit der Metallelektrode (3) verbunden ist, wobei die Kühlmittelführung (9) in den Adapter (13) mündet und der Adapter (13) eine Kontaktfläche (17) mit der Metallelektrode (3) aufweist.
Patent DE-202018104165-U1 (DE)
Title: Dosiereinheit für ein automatisches Analysegerät
IPC: G01N35/10
Filed: 2018-07-19
Abstract: Dosiereinheit für ein automatisches Analysegerät (1) zur Bestimmung eines Parameters einer Flüssigkeitsprobe, umfassend:ein Gehäuse (42),ein in dem Gehäuse (42) angeordnetes Dosiergefäß (38), das eine erste Öffnung aufweist, die mit mindestens einer ersten Dosierzuleitung (4) fluidisch verbindbar ist,einen oberhalb der ersten Öffnung angeordneten ersten Pegelmesser (24), der dazu eingerichtet ist,ein Signal zu erzeugen, wenn ein Füllstand einer Flüssigkeit in dem Dosiergefäß (38) einen ersten Wert erreicht, undmindestens einen oberhalb des ersten Pegelmessers (24) angeordneten zweiten Pegelmesser (23),der dazu eingerichtet ist, ein Signal zu erzeugen, wenn ein Füllstand einer Flüssigkeit in dem Dosiergefäß (38) einen zweiten Wert erreicht, der größer ist als der erste Wert,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (42) eine durch eine Wandung des Gehäuses (42) hindurchgehende Reinigungsöffnung (44) aufweist, die mit einer zweiten Öffnung des Dosiergefäßes (38) fluidisch verbunden ist, wobei ein Querschnitt der Reinigungsöffnung (44) und ein Querschnitt der zweiten Öffnung des Dosiergefäßes (38) miteinander mindestens teilweise überlappen.
Patent DE-202018104356-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Standbodenbeuteln
IPC: B65B43/04
Filed: 2018-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Standbodenbeuteln, die einen Folienvorschub (1) aufweist, mit dem eine Folie (13) einem Stanzsystem (6), einer Falteinheit (5) und einer Siegelstation (4) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (13) kontinuierlich, insbesondere beschleunigungsfrei von dem Folienvorschub (1) transportiert ist.
Patent DE-202018105016-U1 (DE)
Title: Abzugsmechanik Modell 1911 mit Daumensicherheit
IPC: F41A17/22
Filed: 2018-09-01
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe (1) mit einem translatorischen Abzug (3) und einem am Abzug (3) kraftschlüssig angeordneten schussauslösenden Hebel (6), aufweisend ein Gehäuse (105), dadurch gekennzeichnet, dass der schussauslösende Hebel (6) oder der translatorische Abzug (3) durch eine blockierende Sicherung blockierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202019000703-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klassieren von Klassiergut
IPC: B07B13/11
Filed: 2019-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Klassieren (1) von Klassiergut, vorzugsweise in zwei Fraktionen, bevorzugt von Erdmaterial, wie klebendes lehmhaltiges Erdmaterial, insbesondere vorgesehen zur Verwendung in einem Steinbruch, mit einem Maschinenrahmen (2) und mit wenigstens zwei an dem Maschinenrahmen (2) drehbar gelagerten, insbesondere als Spiralwellen ausgebildeten, Rotationselementen (3), wobei wenigstens ein Rotationselement (3) ein, insbesondere drehbares, Kernrohr (4) und zumindest abtriebsseitig einen stillstehenden Lagerzapfen (5) aufweist und
 wobei eine den Lagerzapfen (5) aufnehmende Lagereinrichtung (6) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Lagereinrichtung (6), insbesondere zur radialen Fixierung, formschlüssig mit dem Maschinenrahmen (2) lösbar verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-202019001600-U1 (DE)
Title: Brillenerhöhung
IPC: G02C5/12
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Brillenerhöhung bestehend aus einem Gestell zur Aufnahme und Positionierung der Brille an erhöhter Position auf der Nase, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenerhöhung die Brille an der neuen (höheren) Position fixiert.
Patent DE-202019003956-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B17/20
Filed: 2019-09-25
Abstract: Türschloss, einschließend einen Riegel, der durch Drehen eines Schlüssels bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich ein Haken hat, der sich auf der äußere Oberfläche der zu schließenden Tür vertikal befindet, mit der Möglichkeit eines Drehens um eine horizontale Achse eingerichtet ist und mittels eines Mechanismus mit dem Riegel so verbunden ist, dass eine Bewegung des Riegels nur beim Drehen diesen Haken minimal auf einen im Voraus bestimmten Winkel um die besagte Achse möglich wird.
Patent DE-202019004181-U1 (DE)
Title: Modulare Verkehrsleit- und Sicherheitseinrichtung zur Befestigung an Leitplanken
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-10-10
Abstract: Modulare Verkehrsleit-, Signalisierungs- und Sicherheitseinrichtung zur Befestigung an oder in Leitplanken, dadurch gekennzeichnet, dass Verkehrslagen und Gefahrensituationen über Sensorik in jedem Modul autonom erfasst und verarbeitet werden, situationsbezogen mit anderen Modulen abgeglichen werden und signalisierungen selbstständig ausgelöst werden.
Patent DE-202019103580-U1 (DE)
Title: Sensor-/Aktoranordnung
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Sensor-/Aktoranordnung (1) mit einem Sensor (2) oder Aktor, welcher mittels eines Kabels (4) an ein Elektronikmodul (3) angeschlossen ist, wobei das Kabel (4) eine Anzahl von Adern (7a bis 7e) aufweist und für einen bidirektionalen Datenaustausch zwischen dem Sensor (2) oder Aktor und dem Elektronikmodul (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Adern (7b) des Kabels (4) eine gegenüber den restlichen Adern (7a, 7c, 7d, 7e) verringerte Stärke aufweist und eine Opferleitung ausbildet, und dass der Opferleitung Mess- und Signalisierungsmittel zugeordnet ist, mittels derer eine Beeinträchtigung der Opferleitung erfassbar und signalisierbar ist.
Patent DE-202019105679-U1 (DE)
Title: Cycloaliphatische Diole und/oder Diketone enthaltende Mattierungskomponente mit Farbstoff zur reversiblen Oberflächenbeschichtung und Zusammensetzungen enthaltend die Mattierungskomponente
IPC: C09D7/63
Filed: 2019-10-15
Abstract: Mattierungskomponente aufweisend zumindest ein erstes Cycloalkan ausgewählt aus der Gruppe der C 8 -Diole und/oder der C 8 -Diketone und zumindest einen Farbstoff vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe der polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe und deren Derivate, besonders bevorzugt ausgewählt aus C 10 -Naphthalin und dessen Isomeren.
Patent DE-202020002223-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske zur Mund- und Nasenbedeckung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-20
Abstract: Gesichtsmaske zur Mund- und Nasenbedeckung, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper der Gesichtsmaske aus einem geeigneten flächigen Material besteht, welches wechselseitig im zick-zack nach dem Ziehharmonikaprinzip vorgefaltet ist, und bei Bedarf zur Stabilisierung und Anpassung an das Gesicht mit einem geeigneten, vorgeformten Draht oder vergleichbarem versehen werden kann, der zusammen mit der Gesichtsmaske an deren seitlichen Rändern durch ein speziell dafür eingerichtetes oder ausgestattetes Gummiband oder vergleichbar elastisches Band zusammengehalten werden kann, und mit diesem Band gleichzeitig auch am Kopf vor Mund und Nase befestigt werden kann, und dort für den Gebrauch aufgefaltet und individuell angepaßt werden kann.
Patent DE-202020002809-U1 (DE)
Title: Förderspalt an einer Aufnahmevorrichtung
IPC: A01D90/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) an Erntemaschinen wie Ladewagen, Ballenpressen, Feldhäcksler oder Merger, die mit einer quer zur Aufnahmevorrichtung (1) angeordneten Pick-up (2), die mit einer rotierenden Zinkentrommel (3) ausgestattet ist, welche mit einer Vielzahl von Öffnungen in dem Trommelmantel (4) versehen ist, wo in mehreren Reihen geradlinige, spiralförmige Reihen oder in Gruppen angeordnete nicht steuerbare Aufnahmezinken (19) befestigt sind, die mit Schenkeln (20) zum Fördern von Halm und Blattgut versehen sind, im hinteren Bereich mit einem Abstreifer- Kamm (10) ausgestattet ist, auf dem kurze Abstreifer (12) oder aber abwechselnd kurze und umlaufende Abstreifer (12/11) befestigt sind, die das Futter zur Weiterverarbeitung einer nachgeordneten Vorrichtung, z.B. dem Pressorgan eines Ladewagen weiterleiten und am Boden liegendes Erntegut aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (23) der Abstreifer (11/12) bis an die Zinkentrommel (3) ragen und zwischen Zinkentrommel (3) und den kreisrunden Vorderkannten der Stützelemente (23) Förderspalten (FS) entstehen, aus dem eingezogenes Erntegut nach unten ausgefördert wird.
Patent DE-202020105431-U1 (DE)
Title: Eine für Unterwasseranwendungen geeignete LED-Atmosphärenlampe
IPC: F21V21/092
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eine für Unterwasseranwendungen geeignete LED-Atmosphärenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass die für Unterwasseranwendungen geeignete LED-Atmosphärenlampe ein Gehäuse umfasst, wobei eine Lampenplatine im Gehäuse angeordnet ist, wobei eine Seite des Gehäuses mit einer Linse versehen ist, wobei das von den LED-Lampenperlen auf der Lampenplatine emittierte Licht durch die Linse gelangen kann, wobei die andere Seite des Gehäuses mit mehreren Saugnäpfen versehen ist.
Patent DE-202021000809-U1 (DE)
Title: Skisprung-Bindungssystem
IPC: A63C9/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Skisprung-Bindungssystem dadurch gekennzeichnet, dass das Bindungsvorderteil V mit einem Achskörper 3 versehen ist, dieser sich von der Seite in die dafür vorgegebene halbkreisförmige Nut an der Skischuhoberseite hineindrückt.
Patent DE-202021101099-U1 (DE)
Title: Schaltmodul ausgebildet mit einer abgedichteten Schnittstelle
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-03-04
Abstract: Dichtelement (30) ausgebildet zum Abdichten eines Schnittstellenbereichs (1) eines Schaltmoduls (10) zur steckbaren Kontaktierung von Buchsenkontakten (11) des Schaltmoduls (10) mit korrespondierenden männlichen Steckkontakten (21), die aus einem Steckergehäuse (20) hervorstehen, wobei das Dichtelement (30) am Schnittstellenbereich (1) so anbringbar ist, dass der Schnittstellenbereich (1) des Schaltmoduls im gesteckten Zustand gegenüber dem Steckergehäuse (20) abgedichtet wird, wobei das Dichtelement (30) ferner so ausgebildet ist, dass dieses die Buchsenkontakte (11) im montierten Zustand des Dichtelements (30) nach außen hin dichtend abdeckt, so dass die Buchsenkontakte (11) zu mindestens bis zum erstmaligen Zusammenstecken der Steckkontakte (21) mit den Buchsenkontakten (11) auch im nicht gesteckten Zustand durch das Dichtelement (30) abgedichtet werden.
Patent DE-202021101169-U1 (DE)
Title: Elektrische Energie durch Einphasengeneratoren in Nanometergröße bei Umgebungswärme
IPC: H02N11/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Elektrische Energie durch Einphasengeneratoren in Nanometergröße bei Umgebungswärme, dadurch gekennzeichnet, dass Nanospulen in Einphasengeneratoren bei niedrigen Temperaturen mit oder ohne Permanent- bzw. Elektromagnete Strom produzieren.
Patent DE-202023100374-U1 (DE)
Title: Ein Blockchain-basiertes System für vertrauenslose industrielle IoT-Anwendungen
IPC: G06Q40/06
Filed: 2023-01-27
Abstract: Ein Blockchain-basiertes System für industrielle IOT-Trustless-Anwendungen, das System umfasst:
 eine grafische Benutzeroberfläche, die dazu konfiguriert ist, ein Portfolio von Blockchain-Vermögenswerten von einem Kunden zu empfangen, um sie gegen ein Engagement gegen einen Finanzierungs-Blockchain-Vermögenswert einzutauschen;
 ein Eingabegerät, das dazu konfiguriert ist, einen Kundenanteil des Finanzierungs-Blockchain-Vermögenswertes von dem Kunden zu empfangen;
 einen Vorprozessor, der dazu konfiguriert ist, die Anzahl von Vermögenswerten in dem Portfolio von Blockchain-Vermögenswerten zu berechnen, um eine Zusammensetzung des Portfolios von Vermögenswerten unter Verwendung eines oder mehrerer Blockchain-Vermögenswechselkurse und des Betrags des Kunden des finanzierenden Blockchain-Vermögenswerts zu erstellen;
 einen Postprozessor, der dafür konfiguriert ist, Kosten für das Portfolio von Blockchain-Vermögenswerten zumindest basierend auf der Zusammensetzung des Portfolios zu berechnen; und
 eine Kontrolleinheit, die so konfiguriert ist, dass sie basierend auf den Kosten und der Zusammensetzung des Portfolios von Blockchain-Vermögenswerten einen Portfolio-Swap-Smart-Vertrag auf einer Blockchain generiert, wobei der Kunde und der Verkäufer vereinbaren, eine Auszahlung in das Finanzierungs-Blockchain-Vermögenswert basierend auf dem Wert des Portfolios bei Vertragsabschluss aufzuteilen und Zugriff auf die Kosten des Finanzierungs-Blockchain-Vermögenswerts des Portfolios von Blockchain-Vermögenswerten für den Portfolio-Swap-Smart-Vertrag über die Blockchain in einer Kundenakzeptanz für den Portfolio-Swap-Smart-Vertrag, wodurch dem Portfolio-Swap-Smart-Vertrag zugestimmt wird, indem dem Portfolio-Swap-Smart-Vertrag ein Verkäuferbetrag gesendet wird des finanzierenden Blockchain-Assets.
Patent DE-202023100656-U1 (DE)
Title: Linearmodul sowie Fluid-Steuerungseinheit für ein Linearmodul
IPC: F15B15/14
Filed: 2023-02-10
Abstract: Linearmodul (10) mit einer ersten fluidisch angetriebenen Kolben-Zylindereinheit (16) und einer zweiten fluidisch angetriebenen Kolben-Zylindereinheit (18), die einen geringeren maximalen Hubweg als die erste Kolben-Zylindereinheit (16) hat, wobei beide Kolben-Zylindereinheiten (16, 18) parallele Bewegungsrichtungen und jeweils einen Kolben (28, 30) und einen Zylinder (24, 26) aufweisen, von denen einer ein feststehendes Teil und der andere ein angetriebenes Teil ist, und einer Schnittstelle (14), an der ein durch das Linearmodul (10) linear verfahrbares Element (12) befestigbar ist, wobei die beiden feststehenden Teile stationär befestigt sind und nicht bewegt werden und das angetriebene Teil der ersten Kolben-Zylindereinheit (16) mit der Schnittstelle (14) fest gekoppelt ist, um diese zwischen einer eingefahrenen Ausgangsstellung und einer maximal verfahrenen Endstellung zu verstellen, und wobei das angetriebene Teil der zweiten Kolben-Zylindereinheit (16) in einer wahlweise zuschaltbaren Zwischenstellung zwischen Ausgangs- und Endstellung mechanisch die Bewegung der ersten Kolben-Zylindereinheit (16) blockiert.
Patent DE-202023102250-U1 (DE)
Title: Batterie und Batteriepack
IPC: H01M50/593
Filed: 2023-04-26
Abstract: Batterie, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 einen Gehäusekörper (1), bei welchem es sich um eine vierseitige prismatische Konstruktion handelt,
 zwei Endabdeckungen (2), welche jeweils an den beiden Seiten in Längenrichtung des vorgenannten Gehäusekörpers (1) vorgesehen sind, wobei an zumindest einer vorgenannten Endabdeckung (2) ein Ausdünnungsteil (3) vorgesehen ist,
 eine Batteriezelle (4), welche innerhalb des vorgenannten Gehäusekörpers (1) vorgesehen ist,
 einen Gasausbreitungskanal (6), welcher zwischen der vorgenannten Batteriezelle (4) und dem vorgenannten Gehäusekörper (1) vorgesehen ist, wobei sich der vorgenannte Gasausbreitungskanal (6) in Längenrichtung des vorgenannten Gehäusekörpers (1) erstreckt, wobei der vorgenannte Gasausbreitungskanal (6) mit dem vorgenannten Ausdünnungsteil (3) durchgängig verbunden ist.
Patent DE-202023106582-U1 (DE)
Title: Mobile PV-Anlage und System mit einem Container und einer solchen PV-Anlage
IPC: H02S10/40
Filed: 2023-11-10
Abstract: Mobile PV-Anlage (1) mit PV-Modulen (M), einem Energiespeicher (S) und einem Laderegler, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile PV-Anlage (1) einen, die PV-Module (M) aufnehmenden, Modulrahmen (R) umfasst, wobei die PV-Module (M) ausziehbar gestapelt in dem Modulrahmen (R) angeordnet sind und dass die die mobile PV-Anlage (1) an die ausziehbaren PV-Module (M) angeschlossene Aufstellfüße (F) aufweist, die die PV-Module (M) auf einem Untergrund (U) abstützen.