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Patent DE-102016203425-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe und Verfahren zum Überwachen einer Zahnradpumpe
Inventor: DILLER WOLFGANG
IPC: G01N29/07
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe, mit mindestens einem ersten und einem zweiten rotierbaren Element (12, 13), wobei das erste rotierbare Element (12) eine Verzahnung (121) aufweist, die mit einer Verzahnung (131) des zweiten rotierbaren Elementes (13) zusammenwirkt; und einem Gehäuse (2) in dem das erste und/oder das zweite rotierbare Element (12, 13) zumindest teilweise angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist mindestens ein an dem Gehäuse (2) angeordneter Sender (31) zum Anregen von akustischen Wellen in dem Gehäuse (2) sowie mindestens ein an dem Gehäuse (2) angeordneter Empfänger (32) zum Empfang der in dem Gehäuse (3) angeregten akustischen Wellen vorgesehen, wobei durch Auswerten eines bei Empfang der akustischen Wellen von dem Empfänger (32) erzeugten Signals Informationen über Eigenschaften der Zahnradpumpe und/oder eines Pumpmediums bestimmbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Überwachen einer Zahnradpumpe.
Patent DE-102016204755-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung mit Gittersensor
Inventor: NAZIRIZADEH YOUSEF
IPC: G01N33/543
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Messvorrichtung (10) mit zwei Lichtquellen (11, 12), einem photosensitiven Sensor (13) und einem Gittersensor (16), der Bestandteil einer Kavität (14) zur Aufnahme einer Probe (15) ist. Um störende Messsignale zu verringern, wird die gemessene Intensität von Licht im Bereich einer Resonanzfrequenz (23) des Gittersensors (16) mit Licht außerhalb der Resonanzfrequenz (23) des Gittersensors (16) referenziert.
Patent DE-102016206448-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: PAULSEN RÜDIGER
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Spulenende (21) der Gurtspule (20) in einem Lager gelagert ist, das mindestens zwei unterschiedlich spielbehaftete Lagerabschnitte (110, 120, 150) aufweist.
Patent DE-102016209555-A1 (DE)
Title: Wafer-herstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/302
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird ein Wafer-Herstellungsverfahren zum Herstellen eines hexagonalen Einkristall-Wafers aus einem hexagonalen Einkristall-Ingot offenbart. Das Wafer-Herstellungsverfahren umfasst einen Trennstartpunktausbildungsschritt mit einem Einstellen des Brennpunkts eines Laserstrahls, der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot aufweist, auf eine von der oberen Fläche des Ingots aus vorbestimmte Tiefe im Inneren des Ingots, wobei die Tiefe der Dicke des herzustellenden Wafers entspricht, und als Nächstes einem Aufbringen des Laserstrahls auf die obere Fläche des Ingots bei einer relativen Bewegung des Brennpunkts und des Ingots, um dadurch eine modifizierte Schicht parallel zu der oberen Fläche des Ingots und Risse auszubilden, die sich von der modifizierten Schicht erstrecken, sodass ein Trennstartpunkt ausgebildet wird. In dem Trennstartpunktausbildungsschritt schließt der Laserstrahl eine Vielzahl von Laserstrahlen ein, die gleichzeitig aufzubringen sind, um eine Vielzahl linearer modifizierter Schichten auszubilden. Die Brennpunkte der Vielzahl von Laserstrahlen sind mit einem vorbestimmten Abstand in Ausbildungsrichtung eines Abweichungswinkels angeordnet.
Patent DE-102016209717-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Verwendung eines schaltbaren Schlepphebels
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Primärhebel (1) und einem um eine Drehachse (2) verschwenkbar am Primärhebel (1) abgestützten Sekundärhebel (3), dadurch gekennzeichnet, dass am Sekundärhebel (3) ein konzentrisch zur Drehachse (2) ausgebildeter Ventilkontakt zur Betätigung eines oder mehrerer Gaswechselventile (20, 21) der Brennkraftmaschine vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines schaltbaren Schlepphebels.
Patent DE-102016209894-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Antennensynchronisation und -auswahl
Inventor: LIU HSIN-YOU
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren wählen eine Antennenkonfiguration aus. Das auf einer Benutzereinrichtung durchgeführte Verfahren umfasst Bestimmen wenigstens einer Kommunikationsfunktionalität, die verwendet wird, wobei jede Kommunikationsfunktionalität dazu ausgestaltet ist, wenigstens eine Antenne in einer Mehrantennenanordnung der Benutzereinrichtung zu nutzen. Das Verfahren umfasst Empfangen einer ersten Angabe dazu, ob eine zellulare Kommunikationsfunktionalität verwendet wird, wobei die zellulare Kommunikationsfunktionalität dazu ausgestaltet ist, wenigstens eine Antenne in der Mehrantennenanordnung zu nutzen. Das Verfahren umfasst Empfangen einer zweiten Angabe dazu, ob eine Koexistenzbedingung vorliegt. Das Verfahren umfasst Bestimmen einer von der bestimmten Kommunikationsfunktionalität zu verwendenden Antennenkonfiguration für die Mehrantennenanordnung auf Grundlage der bestimmten Kommunikationsfunktionalität, der ersten Angabe und der zweiten Angabe. Das Verfahren umfasst Konfigurieren der Mehrantennenanordnung für die bestimmte Kommunikationsfunktionalität auf Grundlage der Antennenkonfiguration.
Patent DE-102016210284-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-06-10
Abstract: Kugelgewindetrieb mit einer Spindel 5, einer Flanschmutter 6 und einer Laufbahn 7 für Kugeln 12 eines Wälzlagers, wobei die Laufbahn 7 aus einer in der Flanschmutter 6 vorgesehenen mutterseitigen Laufrille 7b und einer in der Spindel 5 vorgesehenen spindelseitigen Laufrille 7a gebildet wird, wobei die Flanschmutter 6 einen Kraftübertragungsabschnitt aufweist, über den der Kraftfluss von der Spindel zu einem an der Flanschmutter fixierten Bauelement (Werkstück bzw. Werkzeugträger) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Kraftübertragungsabschnitts mindestens eine Ausnehmung vorgesehen ist, um den Kraftfluss zu konzentrieren und damit einen federnden Teilabschnitt zu schaffen, der bei Krafteinwirkung elastisch verformt wird und dass in dem federnden Teilabschnitt mindesten ein Dehnungssensor DMS angebracht ist, der die elastische Verformung bei Krafteinwirkung erfasst.
Patent DE-102016211377-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: GORENSCHEK WERNER
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (1) für eine Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine oder für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem plattenförmigen Filterkörper (2) aus einem Filtermaterial (10) und mit mindestens einer Leiste (15), die an einem seitlichen Ende (13) des Filterkörpers (2) angeordnet ist und sich von einer Anströmseite (7) des Filterkörpers (2) bis zu einer Abströmseite (8) des Filterkörpers (2) erstreckt. Eine preiswerte Herstellung ergibt sich, wenn die jeweilige Leiste (15) einen im Bereich der Anströmseite (7) am Filterkörper (2) angeordneten ersten Leistenabschnitt (17), einen im Bereich der Abströmseite (8) am Filterkörper (2) angeordneten zweiten Leistenabschnitt (18) und einen elastischen Dehnungsabschnitt (19) aufweist, der die beiden Leistenabschnitte (17, 18) parallel zu einer Durchströmungsrichtung (9) des Filterkörpers (2) beweglich miteinander verbindet.
Patent DE-102016213821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfertigen einer Beschichtung
Inventor: ALLEN WARRICK
IPC: B05D5/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfertigen einer Beschichtung auf zumindest einem Teil einer tribologischen Fläche (127) eines ersten Maschinenbauelements (120), das dazu ausgelegt ist, während des Maschinenbetriebs, in gleitendem Kontakt mit einer tribologischen Fläche (115) eines zweiten Maschinenbauelements (110) zu sein, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: (a) Aufbringen einer Polymerformulierung auf zumindest einen Teil der tribologischen Fläche des ersten Maschinenbauelements, um eine Beschichtung auszubilden, wobei die Polymerformulierung ein Isocyanat aufweist, das zwei oder mehr Isocyanatgruppen pro Molekül und ein Isocyanat-rekatives Polyol enthält, um Polyurethane auszubilden; und (b) Aussetzen zumindest eines Teils der in Schritt (a) erhaltenen Beschichtung einer Härtungsbehandlung, während der Polyurethane in der Beschichtung auf zumindest dem Teil der tribologischen Fläche des ersten Maschinenbauelements ausgebildet werden. Zusätzlich betrifft die Erfindung (i) ein mit dem vorgestellten Verfahren erhaltendes Maschinenbauelement, und (ii) die Verwendung einer schützenden Beschichtung, wie mit dem vorgestellten Verfahren angefertigt, um eine Reibung zwischen dem ersten Maschinenbauelement und dem zweiten Maschinenbauelement, das in gleitendem Kontakt mit dem ersten Maschinenbauelement ist, zu reduzieren.
Patent DE-102016214435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur haptischen Signalgebung an einem Pedal
Inventor: GROBE DIRK
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur haptischen Signalgebung an einem Pedal (8) vorgestellt, wobei die Vorrichtung am Pedal (8) befestigbar ist und die Vorrichtung einen Elektromagneten (2) und einen davon beweglichen Anker (3) zum Erzeugen eines haptischen Signals aufweist. Die Vorrichtung weist dabei einen am Pedal (8) ortsfest befestigbaren Grundkörper (1) auf und wirkt der vom Elektromagnet (2) bewegliche Anker (3) nicht direkt auf das Pedal, sondern auf den Grundkörper (1) ein und ist von diesem Grundkörper (1) das haptische Signal zum Pedal übertragbar.
Patent DE-102016215497-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuweisung von medizinischen Ressourcen
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: G06Q50/22
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuweisung von medizinischen Ressourcen (13), wobei einem Patienten bei der Aufnahme desselbigen in einer medizinischen Einrichtung ein medizinischer Zustand zugeordnet und zumindest eine mit dem medizinischen Zustand verknüpfte medizinische Ressource (13) identifiziert wird. Gemäß der Erfindung wird die Position der zumindest einen medizinischen Ressource (13) unter Verwendung eines Ortungssystems (2, 3) festgestellt. Die Erfindung betrifft ferner ein zur Durchführung eines derartigen Verfahrens ausgebildetes System.
Patent DE-102016219581-A1 (DE)
Title: Fahrzeugassistenzsystem und Verfahren zur Erkennung eines entgegenkommenden Fahrzeugs in einer Fahrbahnengstelle
Inventor: FEIFEL HARALD
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugassistenzsystem (100) für ein erstes Fahrzeug (102) zur Erkennung von einem entgegenkommenden zweiten Fahrzeug (104) in einer Fahrbahnengstelle, wobei das zweite Fahrzeug (104) ausgebildet ist, zweite Daten an das erste Fahrzeug (102) auszusenden, wobei die zweiten Daten den Bewegungszustand des zweiten Fahrzeugs (104) betreffen, mit einer Kommunikationsschnittstelle (106) zum Empfangen der zweiten Daten; einer Fahrbahninformationseinrichtung (108) zum Bereitstellen einer Angabe über die Fahrbahnengstelle; und einer Auswerteeinrichtung (110), welche ausgebildet ist, auf der Basis der zweiten Daten und der Angabe über die Fahrbahnengstelle eine bevorstehende Position des zweiten Fahrzeugs (104) in der Fahrbahnengstelle zu bestimmen und ein Warnsignal an das erste Fahrzeug (102) auszugeben, falls die bevorstehende Position des zweiten Fahrzeugs (104) in der Fahrbahnengstelle mit einer Kollisionsgefahr mit dem ersten Fahrzeug (102) verbunden ist.
Patent DE-102016222309-A1 (DE)
Title: Klappdeckelbehälter sowie Verfahren zur Verwendung und zur Herstellung eines Klappdeckelbehälters
Inventor: KOENEN MICHAEL
IPC: B65D43/14
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappdeckelbehälter 20 aufweisend einen Behälterkörper 3 und einen Behälterdeckel 6, wobei der Behälterdeckel 6 an einer Rückseite des Behälterkörpers 3 schwenkbar angelenkt ist, wobei der Behälterdeckel 6 mindestens eine erste Verriegelungslasche 1 und eine zweite Verriegelungslasche 2 aufweist, die vom Behälterdeckel 6 abstehen und die erste Verriegelungslasche 1 eine erste Laschenhaltenase 10 aufweist, die ausgehend von der ersten Verriegelungslasche 1 von dem Behälterkörper 3 weg gerichtet ist und die in eine erste Behälterhaltenase 11 des Behälterkörpers 3 eingreifen kann und die zweite Verriegelungslasche 2 eine zweite Laschenhaltenase 10' aufweist, die ausgehend von der zweiten Verriegelungslasche 2 auf den Behälterkörper 3 zu gerichtet ist und die in eine zweite Behälterhaltenase 11' des Behälterkörpers 3 eingreifen kann.
Patent DE-102016223411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anlage zum Verarbeiten von flüssigen Lebensmittelprodukten
Inventor: WILDSFEUER FELIX
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage zum Verarbeiten von flüssigen Lebensmittelprodukten bereit, wobei das Betreiben der Anlage automatisch ausführbare Schritte und manuell an verschiedenen Elementen der Anlage auszuführende Schritte umfasst, wobei an mindestens einem der verschiedenen Elemente maschinenlesbare Informationen angebracht sind, die das jeweilige Element identifizieren, wobei in einer Recheneinheit den manuell auszuführenden Schritten jeweils ein Durchführungsstatus zugeordnet ist, der unter der Bedingung auf „durchgeführt“ gesetzt wird, dass mittels eines mobilen Endgeräts die maschinenlesbare Informationen an mindestens einem vorgegebenen Element ausgelesen werden, und wobei eine Steuereinrichtung die automatisch ausführbaren Schritte unter Berücksichtigung des Durchführungsstatus steuert.
Patent DE-102016225694-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verstärkung der Bremskraft in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage und elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T8/17
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verstärkung der Bremskraft in einer elektronisch schlupfregelaren Fahrzeugbremsanlage sowie eine elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage.Derartige Fahrzeugbremsanlagen sind wenigstens mit einem Bremskraftverstärker (82) und einer elektronischen Schlupfregeleinrichtung (92) ausgestattet. Im Falle einer Störung des Bremskraftverstärkers wird die Kraftverstärkung von der Schlupfregeleinrichtung (92) übernommen.Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Ermittlung eines Summensignals (60), welches durch dementsprechende Ansteuerung eines Antriebs eines Druckerzeugers (88) der Schlupfregeleinrichtung (92) eingestellt wird.Hierzu erfasst ein elektronisches Steuergerät (90) zwei voneinander unabhängige Eingangsgrößen (30; 50), wandelt diese Eingangsgrößen in Auswertesignale (32; 52) und addiert die Auswertesignale (32; 52) mathematisch zu einem Summensignal (60). Letzteres repräsentiert einen Sollbremsdruck, welcher durch entsprechende Ansteuerung eines Druckerzeugers (88) von der Schlupfregeleinrichtung (92) bereitgestellt wird.
Patent DE-102017001758-A1 (DE)
Title: Messverfahren und messprogramm
Inventor: SAKAI HIROSHI
IPC: G01B11/30
Filed: 2017-02-23
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Verfahren zum Messen einer Form auf der Basis von reflektiertem Licht von einer Oberfläche eines Gegenstands, der mit Licht von einem Messkopf bestrahlt wird: Erfassen eines ersten Messergebnisses durch Einstellen einer Messbedingung, die zur Messung eines ersten Bereichs des Gegenstands geeignet ist, und durch Messen eines ersten Abtastbereichs der Oberfläche mit einem ersten Abtastabstand, Bestimmen eines zweiten Bereichs der Oberfläche mit Ausnahme des ersten Bereichs aus dem ersten Messergebnis und Erfassen eines zweiten Messergebnisses durch Einstellen einer Messbedingung, die zur Messung des zweiten Bereichs geeignet ist, und durch Messen eines zweiten Abtastbereichs der Oberfläche, der schmaler ist als der erste Abtastbereich, mit einem zweiten Abtastabstand, der feiner ist als der erste Abtastabstand.
Patent DE-102017003733-A1 (DE)
Title: Betriebs- und Wechselvorrichtung für Filterkörper, Filterkörper, und Verfahren zum Filterwechsel sowie Fördervorrichtung mit Filtern
Inventor: MAAS JOACHIM
IPC: B01D46/24
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebs- und Wechselvorrichtung (1) für einen an einer Filterposition angeordneten Filterkörper (7), der eine Filterkörpersymmetrieachse (x) aufweist, und in dem zumindest ein Partikelfilter (2) zum Entfernen von Partikeln aus einem partikelbelasteten Fluid integriert ist. Der Filterkörper (7) weist zumindest eine fluid-durchströmbare Filterkörper-Öffnung und zumindest einen fluiddichten Filterkörper-Wandabschnitt auf. Die Betriebs- und Wechselvorrichtung (1) umfasst ein von dem Fluid durchströmbares und ansonsten fluiddichtes Gehäuse (6) mit einem Strömungskanal (8), in dem der Filterkörper (7) so anordbar ist, das der Partikelfilter (2) von dem Fluid durchströmbar ist. In dem Gehäuse (6) ist der Strömungskanal (8) mit zumindest einem Strömungseingang (3) zum Einströmen des partikelbelasteten Fluids und zumindest einem Strömungsausgang (4) zum Ausströmen des partikelentlasteten Fluids so angeordnet, dass die Fluidströmung zwischen Strömungseingang (3) und Strömungsausgang (4) in dem Strömungskanal (8) durch den Partikelfilter (2) des Filterkörpers (7) hindurch verläuft. Der Strömungskanal (8) weist eine Kanalsymmetrieachse (x) auf, die zu der Filterkörpersymmetrieachse (x) parallel/kollinear verläuft. Bezogen auf die Kanalsymmetrieachse (x) sind der Strömungseingang (3) und der Strömungsausgang (4) zueinander versetzt angeordnet. Der Strömungskanal (8) und das Gehäuse (6) umfassen eine Filtereinschuböffnung (9) und eine Filterauswurföffnung (10), wobei die Filtereinschuböffnung (9) und die Filterauswurföffnung (10) entlang der Kanalsymmetrieachse (x) in einer geometrischen Flucht angeordnet sind. Ein Wechsel des Partikelfilters (2) erfolgt durch Austausch des Filterkörpers (7) gegen einen Ersatzfilterkörper (7'') mit einem Ersatzfilter (2''), wobei der Ersatzfilterkörper (7'') durch die Filtereinschuböffnung (9) in den Strömungskanal (8) schiebbar ist, und wobei der zu ersetzende Filterkörper (7) durch das Einschieben des Ersatzfilterkörpers (7'') aus dem Strömungskanal (8) durch die Filterauswurföffnung (10) herausdrückbar ist. Während des Einschiebens/Herausdrückens des Filterkörpers (7) werden der Strömungseingang (3) und der Strömungsausgang (4) durch den fluiddichten Filterkörper-Wandabschnitt solange fluidtechnisch blockiert, bis der Ersatzfilterkörper (7'') die ursprüngliche Filterposition erreicht hat, so dass beim Wechsel des Partikelfilters (2) der Strömungskanal (8) nicht geöffnet wird, und so dass das Wechseln des Partikelfilters (2) nahezu strömungsunterbrechungsfrei erfolgt.
Patent DE-102017006125-A1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für eine Zugangsklappe eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: VIRAG ISTVAN
IPC: E05F15/63
Filed: 2017-06-28
Abstract: Schwenkvorrichtung (4, 4a, 4b, 4c) für eine klappbar öffenbare, an einer Karosserie (2) eines Kraftfahrzeugs (1) schwenkbar zu lagernde Zugangsklappe (3), insbesondere eine Heckklappe, wobei die Schwenkvorrichtung (4, 4a, 4b, 4c) eine die Zugangsklappe (3) automatisch öffnende und schließende Antriebseinrichtung mit einem elektrisch betriebenen Antriebsmotor (11) aufweist, wobei an einer karosserieseitig vorgesehenen, unbewegten Scharnieraufnahme (6) ein zugangsklappenseitiger Scharnierbügel (7) eines Bügelscharniers um eine Drehachse (8) schwenkbar angelenkt ist und den Antriebsmotor (11) trägt, wobei der Antriebsmotor (11) mit einem scharnierbügelseitigen Antriebselement, welches mit einem scharnieraufnahmenseitigen Antriebselement zusammenwirkt, zur Einstellung einer Schwenkstellung wirkverbunden ist.
Patent DE-102017007342-A1 (DE)
Title: Schneefahrzeug
Inventor: WALTER BRUNO
IPC: B62D55/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Motorisiertes Schneefahrzeug (1), welches ein Fahrwerk (22) mit zueinander parallelen und zueinander beabstandeten, sowie in Fahrtrichtung ausgerichteten Längsträgern (6) aufweist, an denen jeweils ein Antriebsrad (14) und ein Führungsrad (15) angeordnet ist, die mit einer Kette (5) verbunden sind und zusammen jeweils ein Kettenlaufwerk (3, 4) ausbilden, wobei das Schneefahrzeug (1) mindestens einen Sitz (2) mit einer Sitzfläche (20) für mindestens eine Person aufweist und dass der Sitz (2) über mindestens ein Gelenk (7) mit dem Längsträger (6) des Fahrwerks (22) verbunden ist und mindestens ein Verstellmittel (41) eine Lagenregelung zwischen dem Sitz (2) und dem Fahrwerk (22) bewirkt und somit sich der Sitz (2) mit seiner Sitzfläche (20), unabhängig von dem Fahrwerk (25), stets in einer ebenen, horizontalen Position befindet.
Patent DE-102017008468-A1 (DE)
Title: SPREIZWALZE UND SPRElZELEMENTERING FÜR EINE DERARTIGE SPREIZWALZE SOWIE MONTAGEHILFSRING UND VERFAHREN
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: D06C3/06
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spreizwalze zum seitlichen Ausbreiten einer flächigen Materialbahn in axiale Spreizrichtungen mit einer Umfangsfläche, mittels welcher die Spreizwalze mit der flächigen Materialbahn in Wirkkontakt gebracht wird, mit einer Rotationsachse, um welcher die Spreizwalze dreht, und mit einer Vielzahl an Spreizelementeringen, welche die Umfangsfläche bilden, bei welcher zwischen einzelnen Spreizelementeringen an der Umfangsfläche ein Umfangsflächenspalt angeordnet ist, welcher sich jeweils zwischen zwei unmittelbar benachbarten Spreizelementeringen in Umfangsrichtung um die Spreizwalze herum erstreckt, wobei Mittel zum Vermeiden eines kritischen Eintauchens eines Folienbahnrandes radial in den Umfangsflächenspalt hinein vorgesehen sind.
Patent DE-102017011600-A1 (DE)
Title: Motor mit einer daran angebrachten Zwischenphasenisolierfolie
Inventor: MITSUI HIDETOSHI
IPC: H02K3/34
Filed: 2017-12-14
Abstract: Es wird ein Motor mit einer daran angebrachten Zwischenphasenisolierfolie bereitgestellt, wobei die Zwischenphasenisolierfolie eine derartige eine Form aufweist, dass die zuvor eingesetzte Zwischenphasenisolierfolie nicht von später eingesetzten Wicklungen nachgezogen wird. Ein Motor 11 umfasst: einen Statorkern 1 mit mehreren Aufnahmen 3; und eine Wicklung 5, die als verteilte Wicklungen mit drei Phasen in die Aufnahme 3 eingesetzt ist, wobei eine Zwischenphasenisolierfolie 7 an einem Spulenende 6 der Wicklung 5 montiert ist. Die Zwischenphasenisolierfolie 7 umfasst: ebene Isolierabschnitte 71a, 71b, die so angeordnet sind, dass die von jeder von Endflächen 1a und 1b des Statorkerns 1 vorstehen; einen ersten Schenkelabschnitt 73 und einen zweiten Schenkelabschnitt 74, die die ebenen Isolierabschnitte 71a und 71b an den Endflächen 1a und 1b einstückig verbinden und die in die Aufnahmen 3 eingesetzt sind; isolierende konvexe Abschnitte 72a und 72b, die in einer radialen Richtung des Statorkerns 1 von den ebenen Isolierabschnitten 71a und 71b an den Endflächen 1a und 1b zu einer Innenseite vorstehen; und einen dritten Schenkelabschnitt 75, der die isolierenden konvexen Abschnitte 72a und 72b an den Endflächen 1a und 1b einstückig verbindet und der in die Aufnahme 3 eingesetzt ist.