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Patent DE-102013223746-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-11-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen Exzenterkörper (8), über den eine Lage von Aufnahmebohrungen eines Kolbens der Zylindereinheit gegenüber einem Pleuelauge veränderbar ist. Der Exzenterkörper (8) weist an einem axialen Teilabschnitt eine formschlüssig mit einem Verstellelement (9) zusammenwirkende Außenverzahnung (30) auf. Der Exzenterkörper (8) soll dadurch kostengünstig herstellbar und folglich für eine Großserienfertigung geeignet sein, dass er aus einem Wellenzapfen (29) besteht, der zumindest radial von einer spanlos hergestellten Hülse (32) umschlossen ist, an deren Außenmantelfläche die mittels eines spanlosen Umformprozesses hergestellte Außenverzahnung (30) und äußere Gleitflächen (46 und 47) ausgebildet sind.
Patent DE-102015101054-B3 (DE)
Title: Federkörper für Sitz- oder Liegemöbel
Inventor: Wii-Lax GmbH
IPC: A47C23/04
Filed: 2015-01-26
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federkörper für die Auflage der Polsterung von Sitz- oder Liegemöbeln, insbesondere der federnden Auflage von Matratzen in Bettgestellen. Der Federkörper weist einen druckelastischen Grundkörper mit mindestens drei von einer unteren Grundplatte abragenden, c-förmig gebogenen, flachen Federarmen auf, welche oben zusammengeführt an einer Auflagetellerplatte enden. In den Federarmen sind vertikal mittig Spannöffnungen ausgebildet, in welche die Spannstränge eines einstückigen Spannelements mit unterschiedlich einstellbarer Spannwirkung einhängbar sind.
Patent DE-102015112896-B3 (DE)
Title: Mehrlagiges Gewebe sowie entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: RUTZ ANDREAS DR
IPC: D03D15/00
Filed: 2015-08-05
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewebe aus Kett- und Schussfäden mit einem Aufbau in Kettfadenrichtung aus übereinander laufenden mindestens ersten, zweiten und dritten Kettfäden (11, 13, 12), wobei: – die dritten Kettfäden (12) stets zwischen den ersten und zweiten Kettfäden (11, 13) verlaufen, – die Schussfäden (16) durch wechselnde Webfächer (35, 36, 37, 38) zwischen sowie unter- und oberhalb von diesen mindestens drei Kettfäden (11, 13, 12) hindurchgeführt sind, und – die dritten Kettfäden (12) aus einem anderen Material bestehen als die ersten und die zweiten Kettfäden (11, 13). Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines mehrlagigen Gewebes aus Kett- und Schussfäden mittels einer Webmaschine.
Patent DE-102015200795-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Bestrahlung einer Objektfläche mit mehreren Teilstrahlen ultrakurz gepulster Laserstrahlung
Inventor: BÜSING LASSE
IPC: B23K26/067
Filed: 2015-01-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestrahlung einer Objektfläche mit mehreren Teilstrahlen gepulster Laserstrahlung, insbesondere zur Laserbearbeitung, die wenigstens einen diffraktiven Strahlteiler, der zur Aufteilung eines eingekoppelten Laserstrahls in mehrere Teilstrahlen ausgebildet ist, und eine Fokussieroptik für die Projektion oder Fokussierung der Teilstrahlen auf die Oberfläche aufweist. Zwischen dem Strahlteiler und der Fokussieroptik sind in einer Ausgestaltung der Anordnung eine Kompensationseinrichtung zur Dispersionskompensation und ein Array aus Umlenkelementen angeordnet. Die Kompensationseinrichtung weist für jeden der Teilstrahlen getrennt jeweils ein optisches Element auf, das eine durch den diffraktiven Strahlteiler hervorgerufene angulare Dispersion des jeweiligen Teilstrahls zumindest teilweise kompensiert. Das Array aus Umlenkelementen richtet die Teilstrahlen nach Durchgang durch die Kompensationseinrichtung wieder so auf die Fokussieroptik, dass die Teilstrahlen über die Fokussieroptik nebeneinander auf die Objektfläche projiziert oder fokussiert werden. Mit der vorgeschlagenen Anordnung wird eine unerwünschte ungleichmäßige Verlängerung der Pulsdauern in den einzelnen Teilstrahlen vermieden, die zu negativen Effekten bei der Lasermaterialbearbeitung führen kann.
Patent DE-102015213633-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen mittels Reibpunktschweißen und einem als Fügeelement ausgebildeten Reibelement sowie Fügevorrichtung
Inventor: FRICKE ANDREAS
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-07-20
Granted: 2016-11-03
Abstract: Um ein Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Bauteilen mittels Reibpunktschweißens zur Verfügung zu stellen, wobei der Verschleiß und die Verschmutzung des Werkzeugs möglichst gering gehalten wird, wird vorgeschlagen, an einem stirnseitigen Ende eines Rotierelements des Werkzeugs ein Reibelement anzuordnen, welches gleichzeitig als Fügeelement ausgebildet ist und in der Fügestelle verbleibt.
Patent DE-102016101556-B3 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: BESCHNITT ALEXANDER
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-01-28
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug ist versehen mit einem Gehäuse (26) mit einem Bedienelement (12), das einen Massenschwerpunkt (40) sowie eine Bedienoberfläche (14) aufweist und federelastisch gelagert ist. Außerdem weist die Bedieneinheit einen in und/oder an dem Gehäuse (26) angeordneten Aktuator (32) zur Rückmeldebewegung des Bedienelements (12) zumindest auch in Lateralbewegungsachse (20) bei einer erkannten Betätigungsbewegung des Bedienelements (12) und einen Federrahmen (70) zur federelastischen Lagerung des Bedienelements (12) auf. Der Federrahmen (70) weist zwei quer zur Lateralbewegungsachse (20) verlaufende Querrahmenabschnitte (74) auf, in denen jeweils mindestens ein Blattfederarm (76) ausgebildet ist. Jeder Blattfederarm (76) weist ein mit dem Federrahmen (70) verbundenes erstes Ende (78) und ein freies zweites Ende (80) auf. Jeder Blattfederarm (76) erstreckt sich in einer Vertikalebene und die Lateralbewegungsachse (20) verläuft quer zu dieser Vertikalebene. Jeder Blattfederarm (76) ist auch in der Vertikalebene federelastisch. Das Bedienelement (12) ist außerhalb der Blattfederarme (76) des Federrahmens (70) an diesem fixiert und die freien zweiten Enden (80) der Blattfederarme (76) des Federrahmens (70) sind an dem Gehäuse (26) befestigt.
Patent DE-102016103997-B3 (DE)
Title: Transportvorrichtung und -verfahren für Spiegeleinheiten zur Montage in einem Solarfeld
Inventor: MERTINS MAX
IPC: B65D85/62
Filed: 2016-03-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Für die Bestückung von Solarfeldern mit Spiegeleinheiten wird insbesondere bei einer Konstruktion im Kraftwerksmaßstab eine große Anzahl an Spiegeleinheiten benötigt. Aufgrund der Anfälligkeit der Oberfläche der Spiegeleinheiten müssen diese mit großer Sorgfalt transportiert werden. Hinzu kommt, dass die Spiegeleinheiten zur Gewährleistung der Verwindungssteifigkeit ein großes Gehäuse besitzen, das mit transportiert werden muss. Die Erfindung soll eine gleichermaßen sichere wie kostensparende und effiziente Transportmöglichkeiten für die Spiegeleinheiten schaffen. Dies gelingt dadurch, dass zunächst an den Stirnseiten der Spiegeleinheiten Stirnplatten so angebracht werden, dass mehrere dieser Stirnplatten zu einer Transportvorrichtung ergänzt werden, mit der die Spiegeleinheiten zu einer Transporteinheit zusammengesetzt werden können. Ähnlich einem Puzzle bilden die Stirnplatten ein in Basisschienen verankerbares Traggerüst, das einen sicheren und einfachen Transport von vielen Spiegeleinheiten auf engem Raum ermöglicht.
Patent DE-102016223105-B3 (DE)
Title: Strömungsbetriebenes zahnärztliches instrument
Inventor: GOISSER SIEGFRIED
IPC: A61C1/05
Filed: 2016-11-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Strömungsbetriebenes zahnärztliches Instrument (1), umfassend ein Griffteil (2), ein Kopfteil (3), eine Medienleitung (4) und ein Befestigungsmittel (8), wobei das Griffteil (2) hülsenförmig mit zwei Ende ausgebildet und an dem ersten Ende ein Medienanschluss (5) angeordnet ist. Das Kopfteil (3) reicht an dem zweiten Ende zumindest teilweise in das Griffteil (2) hinein. Ein erstes Ende der Medienleitung (4) ist mit dem Kopfteil (3) verbunden und die Medienleitung (4) verläuft von dem Kopfteil (3) durch das Griffteil (2) zu dem Medienanschluss (5). Das Befestigungsmittel (8) weist eine Hülse (9) mit einem Außengewinde und eine Mutter (10) mit einem Innengewinde auf, wobei die Hülse (9) mit der Außenwand der Medienleitung (4) stoffschlüssig verbunden ist und die Mutter in dem Griffteil (2) zumindest in eine Richtung zum Kopfteil (3) hin in einer festen Position gehalten wird.
Patent DE-102017004410-B3 (DE)
Title: Behälterwechselvorrichtung
Inventor: OLIJNYK TOBIAS
IPC: B65G65/02
Filed: 2017-05-09
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterwechselvorrichtung mit einer Bauteilentnahmestation und einer Behälterladestation zum Wechseln von Behältern zwischen einer Fertigungslinie und einer Fahrstraße einer Fertigung, aufweisend ein Grundgerüst, eine Verfahreinheit und eine erste Transfervorrichtung, wobei die Verfahreinheit gegenüber dem Grundgerüst vertikal und die erste Transfervorrichtung gegenüber dem Grundgerüst horizontal verfahrbar sind und die erste Transfervorrichtung eine erste Behältermitnahmevorrichtung aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Behälterwechselvorrichtung für eine Fertigungslinie einer Fertigung zu schaffen, die sich durch selbsttätiges Be- und Entladen der in der Behälterwechselvorrichtung befindlichen Behälter auszeichnet. Weiterhin sollten der Entlade- und Beladevorgang simultan ablaufen können. Zudem soll das Be- und Entladen ohne Stapler möglich sein und darüber hinaus nur eine geringe Logistikfläche benötigt werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Behälterwechselvorrichtung (1) eine zweite Transfervorrichtung (10) aufweist und diese zweite Transfervorrichtung (10) mit der Verfahreinheit (8) verbunden ist und gegenüber dem Grundgerüst (7) horizontal verfahrbar ist und dass die zweite Transfervorrichtung (10) eine zweite Behältermitnahmevorrichtung (17) aufweist und dass die erste Transfervorrichtung (9) und/oder die zweite Transfervorrichtung (10) auf einer der Fahrstraße (6) zugewandten Seite (15) der Behälterwechselvorrichtung (1) aus dem Grundgerüst (7) herausfahrbar sind.
Patent DE-102017120076-B3 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit magnetischer Rastierung
Inventor: BARDARÉ LUCA
IPC: F16H61/24
Filed: 2017-08-31
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1) zum Anwählen unterschiedlicher Fahrstufen eines Kraftfahrzeugs, mit einem Betätigungselement (2), das in wenigstens einer Betätigungsrichtung (28) entlang wenigstens einer Schaltgasse (9) zwischen wenigstens zwei, den Fahrstufen zugeordneten Schaltpositionen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 23, 24, 25, 26, 27) beweglich geführt ist, wobei das Betätigungselement (2) mit einer Haptikeinrichtung (10) gekoppelt ist, mittels welcher eine auf das Betätigungselement (2) wirkende Rückstellkraft (R) erzeugbar ist, die einer auf das Betätigungselement (2) wirkenden Betätigungskraft (F) durch einen Benutzer zumindest zeitweise entgegengerichtet ist. Die Schaltvorrichtung soll in ihrem Aufbau vereinfacht werden und gleichzeitig eine im Wesentlichen gleichbleibende Geräuschcharakteristik über ihre Lebensdauer hinweg ermöglichen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Haptikeinrichtung (10) wenigstens einen Magneten (12) und wenigstens ein mit dem Magneten (12) magnetisch koppelbares Gegenelement aufweist, wobei der wenigstens eine Magnet (12) und das wenigstens eine Gegenelement relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102018006672-B3 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für Getriebeöl
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-08-23
Granted: 2019-10-31
Abstract: Behandlungsvorrichtung für Getriebeöl.
 Behandlungsvorrichtung für in einer Ölwanne (2) bevorratetem Getriebeöl, bestehend aus einem Entgasungselement (10) und einem Filterelement (8), die als voneinander getrennte, eigenständige Baueinheiten mittels einer Verbindungseinrichtung (12) in der Getriebeölwanne (2) jeweils in einer Funktionsstellung festlegbar sind, bei der die Eingangsseite (44) des Entgasungselementes (10) in die Getriebeölwanne (2) mündet und die Ausgangsseite (34) des Entgasungselementes (10) über die Verbindungseinrichtung (12) an die Eingangsseite des Filterelementes (8) angeschlossen ist, dessen Ausgangsseite (60) zu mindestens einem Verbraucher führt.
Patent DE-102018007120-B3 (DE)
Title: Seilspannvorrichtung für Teleskopkrane
Inventor: WITTJE SVEN
IPC: B66C23/62
Filed: 2018-09-08
Granted: 2019-09-05
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung zum Seilspannen der Auszieh- und Rückholseile eines Krans mit mehrfach teleskopierbarem Auslegerarm, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmstück mit mindestens einem Auszieh- oder Rückholseil verbunden ist, ein Gegenlager mit dem Auslegerarm verbunden ist und das Klemmstück und das Gegenlager mit einem Spannstück verbunden sind.
Patent DE-102018113846-B3 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: SCHAIBLE JOCHEN
IPC: F16K17/00
Filed: 2018-06-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil (1) mit einer elektronischen Steuereinheit (2) zur Erzeugung einer Steuerspannung, einer elektro-fluidischen Vorstufe (3), welche einen mittels der Steuerspannung zwischen einer Arbeits- und einer Sicherheitsstellung betätigbaren Piezobiegewandler (4) aufweist, welcher stellungsabhängig den Fluss eines sekundären Steuerfluidstroms beeinflusst, und einer fluid-mechanischen Hauptstufe (5) mit einer Beeinflussungseinrichtung (6) zur Beeinflussung des Flusses eines primären Arbeitsfluidstroms, wobei die Beeinflussungseinrichtung (6) mittels des in einen Steuerraum (10) der Hauptstufe (5) mündenden sekundären Steuerfluidstroms betätigbar ist. Dabei ist die Steuereinheit (2) zur vollautomatischen und nach Ablauf vorgegebener Zeitintervalle iterativ zu wiederholenden Durchführung eines Funktionstests der elektro-fluidischen Vorstufe (3) eingerichtet, wobei im Rahmen des Funktionstests unter geeigneter Variation der Steuerspannung eine derart kurzzeitige und/oder derart geringfügige Veränderung der Stellung des Piezobiegewandlers (4) herbeigeführt wird, dass zwar einerseits unter gleichzeitig erfolgender Ermittlung einer tatsächlich erfolgenden Auslenkungsbewegung des Piezobiegewandlers (4) dessen korrekte Funktionsweise überprüfbar ist, jedoch andererseits keinerlei Beeinflussung des Flusses des primären Arbeitsfluidstroms durch die Hauptstufe (5) erfolgt.
Patent DE-102019132777-B3 (DE)
Title: Radnabe für Rollstühle
Inventor: GOLZ HEINZ GÜNTER
IPC: B60B27/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Es wird eine Radnabe für Rollstühle mit einem Nabenkörper (1), welcher eine zentrische innere Durchgangsbohrung (2) aufweist und an seiner äußeren zylindrischen Umfangsfläche (3) mit zwei beabstandet zueinander angeordneten, über die Umfangsfläche (3) nach außen vorstehenden, kreisförmigen Nabenscheiben (4, 5) versehen ist, die jeweils einen äußeren Lochkreis (19) von Durchgangsbohrungen (20) zum Einsetzen von Speichen besitzen, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß die Nabenscheiben (4, 5) als separate Bauelemente an je einer radialen, nach außen von der äußeren Umfangsfläche (3) des Naben-körpers (1) abstehend angeordneten Anschlagfläche (6, 7) je eines Ringkörpers (8, 9) lösbar verdrehfest in einer Zentrierbohrung (12) festgelegt sind, wobei die Anschlagflächen (6, 7) an den einander abgewandten Außenseiten der Ringkörper (8, 9) angeordnet sind.
Patent DE-102019206884-B3 (DE)
Title: Verkaufs- oder Rücknahmeautomat und Verfahren
Inventor: GANSBILLER CLEMENS
IPC: G07F9/02
Filed: 2019-05-13
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verkaufs- oder Rücknahmeautomat, mit zumindest einem intelligenten Sensor, der dazu ausgebildet ist, einen Messgröße zu erfassen, wobei der intelligente Sensor ferner aufweist: eine Kommunikations-Schnittstelle, die derart ausgebildet ist, den intelligenten Sensor mit einem Sensor-externen Kommunikationsteilnehmer kommunikativ zu koppeln, eine Sensor-integrierte Diagnoseeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, zusätzlich zumindest einen Eigenzustand des intelligenten Sensors zu erfassen und zu analysieren, und eine Kommunikationseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Information basierend auf dem erfassten und analysierten Eigenzustand über eine Sensor-Ausgabeeinrichtung anzuzeigen und/oder über die Kommunikations-Schnittstelle dem Sensor-externen Kommunikationsteilnehmer weiterzuleiten. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Diagnose des Eigenzustands zumindest eines Sensors in eines Verkaufs- oder Rücknahmeautomaten.
Patent DE-102020128049-B3 (DE)
Title: Diagnose der aktiven Entladung eines HV-Zwischenkreises
Inventor: BRÜSKE STEPHAN
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-10-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Diagnose der aktiven Entladung eines HV-Zwischenkreises eines Elektrofahrzeugs.
Patent DE-102020131081-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Entleeren von viskosem Material aus einer beidseitig offenen Kartusche sowie hierfür geeignete Entleer-Vorrichtung
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-11-24
Granted: 2021-11-11
Abstract: Um eine Kartusche (100) blasenfrei zu entleeren, wird das Material (M) aus der Entnahmeöffnung (100a) der Kartusche (100) in einen großflächigen Verteilkopf (7) gepresst, der an seiner Unterseite eine Vielzahl von kleinen Austrittsöffnungen (17) besitzt, wodurch eine Vielzahl dünner Stränge (S1, S2, S3) erzeugt wird, die eine sehr große Oberfläche im Vergleich zu ihrem Volumen besitzen, sodass dabei ausgasendes Gas über das darum herum angelegte Vakuum entfernt werden kann.Die Stränge (S1, S2, S3) fallen in einen Auffangbehälter (2) darunter und werden von dort nach dem vollständigen Entleeren der Kartusche (100) durch Einfahren des Verteilkopfes (7) in die offene Seite des Auffangbehälters (2) und weiter nach unten fahren über die im Boden des Auffangbehälters (2) befindliche Auslassöffnung (29) in die daran angeschlossene Abförder-Leitung (20) zum Verbraucher, etwa einem Dosierer (300), transportiert.
Patent DE-102021104549-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Raumluft
Inventor: GAYK KARSTEN
IPC: F24F8/90
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Raumluft (3) eines Raums (2) mittels eines Luftreinigers (1). Der Luftreiniger (1) umfasst einen Lufteinlass (4) zur Einleitung von Raumluft (3) aus dem Raum (2) in den Luftreiniger (1) und einen Luftauslass (5) zur Ausleitung der Raumluft (3) aus dem Luftreiniger (1) zurück in den Raum (2). Außerdem umfasst der Luftreiniger (1) ein Gebläse (6) zur gerichteten Führung der Raumluft (3) von dem Lufteinlass (4) zu dem Luftauslass (5). Weiterhin weist der Luftreiniger (1) mindestens einen Schwebstofffilter (8) zur Filtration der durch den Luftreiniger (1) geführten Raumluft (3) auf.
 Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schwebstofffilter (8) zumindest in einem Regenerationsbetrieb des Luftreinigers (1), in dem der Schwebstofffilter (8) regeneriert wird, mittels eines Infrarotstrahlers (7) bestrahlt und dadurch erhitzt wird.
Patent DE-102021105712-B3 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: SWOBODA THOMAS
IPC: H01M8/0284
Filed: 2021-03-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle umfasst zwei unter Bildung eines verzweigten Strömungskanals (4) aufeinander liegende, jeweils eine Prägestruktur (5, 6) aufweisende Halbbleche (2, 3), wobei beide Halbbleche (2, 3) eine Mittelebene (ME) tangieren und durch die Prägestruktur (5) eines der Halbbleche (2) eine erste Prägeleiste (7) gebildet ist, welche einen Abschnitt des Strömungskanals (4) begrenzt und auf einer ersten Seite der Mittelebene (ME) angeordnet ist, wogegen durch die Prägestruktur (6) des anderen Halbblechs (3) eine ebenfalls den Strömungskanal (4) begrenzende zweite Prägeleiste (8) gebildet ist, welche parallel zur ersten Prägeleiste (7) auf der gegenüberliegenden Seite der Mittelebene (ME) angeordnet ist, und wobei von jeder Prägeleiste (7, 8) auf die jeweils andere Prägeleiste (8, 7) zugehende, sich überlappende Finger (9, 10) ausgehen, durch welche eine strömungsleitende Verbindung zwischen den durch jeweils eine Prägeleiste (7, 8) begrenzten Abschnitten des Strömungskanals (4) gebildet ist, und wobei in einem Kreuzungsbereich zwischen einer ersten Geraden, welche orthogonal zu den Prägeleisten (7, 8) durch zwei miteinander fluchtende Finger (9, 10) der beiden Prägestrukturen (5, 6) gelegt ist, und einer zweiten Geraden, welche mittig durch eine der Prägeleisten (7, 8) in deren Längsrichtung verläuft, durch dasjenige Halbblech (2, 3), welches in diesem Kreuzungsbereich nicht als Prägeleiste (7, 8) geformt ist, ein die Prägeleiste (8, 7) des anderen Halbblechs (3, 2) vom Inneren des Strömungskanals (4) aus abstützendes Stützelement (14, 15) gebildet ist.
Patent DE-102021127377-B3 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: PIERNO FABIO
IPC: F16D1/033
Filed: 2021-10-21
Granted: 2023-04-20
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) mit einem ersten Flansch (3), einem zweiten Flansch (5) und einem Verbindungsteil (7), wobei der erste Flansch (3), der zweite Flansch (5) und das Verbindungsteil (7) koaxial angeordnet sind und eine gemeinsame Drehachse (15) bilden, wobei der erste Flansch (3) mit dem Verbindungsteil (7) an einem ersten Ende des Verbindungsteils (7) formschlüssig verbunden ist und der zweite Flansch (5) mit dem Verbindungsteil (7) an einem zweiten Ende des Verbindungsteils (7) formschlüssig verbunden ist, wobei der erste Flansch (3) aus einem an eine erste Temperatur T1 angepassten Material besteht, der zweite Flansch (5) aus einem an eine zweite Temperatur T2 angepassten Material besteht, und wobei gilt T1>T2 und wobei das Verbindungsteil (7) aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von weniger als 1 W/(K·m) besteht.
Patent DE-102022111731-B3 (DE)
Title: Verfahren für ein automatisiertes Kraftfahrzeug zum Ermitteln eines Autobahnknotenpunktes, Computerprogramm, Datenverarbeitungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWALBACH CHRISTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-05-11
Granted: 2023-10-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren (100) für ein automatisiertes Kraftfahrzeug (10) zum Ermitteln einer Spurmarkierung (70) eines Autobahnknotenpunktes (50), das Verfahren (100) weist die Schritte auf: ein Erfassen (110) von Bilddaten durch eine fahrzeugseitige Kameravorrichtung, wobei die Bilddaten die Spurmarkierung (70) einer durch das Kraftfahrzeug befahrenen Straße (80) betreffen; ein Ermitteln (120) einer Breite der Spurmarkierung (70) anhand der Bilddaten; ein fahrzeugseitiges Erfassen (130) von Plausibilisierungsdaten; ein Plausibilisieren (140) der Breite der Spurmarkierung (70) anhand der Plausibilisierungsdaten; und ein Ermitteln (150) des Autobahnknotenpunktes (50) anhand der Breite der Spurmarkierung (70).