baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4344143-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schnellauslöser für elektrische Schaltgeräte
Inventor: JOERGENS STEFAN
IPC: H01H71/32
Filed: 1993-12-23
Granted: 2004-04-01
Abstract: Elektromagnetischer Schnellauslöser für elektrische Schaltgeräte mit einem Magnettopfgehäuse (1) und einer Bodenplatte (3) aus ferromagnetischem Werkstoff, einem Dauermagneten (4) und einem Schlagankerstößel (2) für die Betätigung eines Schalters, wobei der Schlagankerstößel (2) von einer Auslösespule (7) umgeben ist, deren Wicklung von einem Laststrom durchflossen wird, und mit einer Speicherdruckfeder (10), die den Schlagankerstößel (2) in Richtung der Auslösestellung unterstützt, wobei der Dauermagnet (4) zwischen der Bodenplatte (3) und einer Polplatte (9) anliegt, und der Schlagankerstößel (2) aus einem ferromagnetischen Werkstoff besteht, und der Dauermagnet (4) zusammen mit dem Schlagankerstößel (2), dem Magnettopfgehäuse (1), der Bodenplatte (3) und dem Pol (11) der Polplatte (9) einen magnetischen Nutzkreis bildet, und die Polplatte (9) mindestens zwei Pole (11, 15) aufweist, von denen der eine Pol (11) mit dem Schlagankerstößel (2) einen Arbeitsluftspalt (HA) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Pol (15) einen Luftspalt (HNS) mit der Bodenplatte (3) und einen Luftspalt (LNS) mit...
Patent DE-10003268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen der Laufwerksbuchstaben-Bezeichnung eines CD-Rom-Laufwerks während der anfänglichen Systemvorbereitung eines Computersystems
Inventor: MAIA PAUL J
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-01-26
Granted: 2006-07-13
Abstract: Computersystem,
aufweisend:  zumindest einen Prozessor;  zumindest ein commputerlesbares
Mediumlaufwerk; und  einen Herstellungsprozesscode mit ausführbaren
Anweisungen, um zu verursachen, dass der zumindest eine Prozessor
eine Laufwerksbuchstaben-Bezeichnung
des zumindest einen computerlesbaren Mediums bestimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Computersystem ferner aufweist:  ein
Betriebssystem, wobei das Betriebssystem eine Oberfläche umfasst,
die für
die Implementierung von Abkürzungen
und Menüauswahlen
für auf
dem Computer lesbaren Mediumlaufwerk basierenden Softwareanwendungen
geeignet ist; und  einen Systemdeskriptoreintrag, wobei die
Laufwerksbuchstaben-Bezeichnung
des computerlesbaren Mediumlaufwerks eine Funktion des Betriebssystems
und des Systemdeskriptoreintrags ist.
Patent DE-10033297-B4 (DE)
Title: Fahrpedalmodul
Inventor: APEL PETER
IPC: B60K26/02
Filed: 2000-05-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Fahrpedalvorrichtung
für Fahrzeuge, insbesondere
Personenkraftwagen, die wenigstens aufweist,  – ein Grundplattenelement
(213),  – ein
Fahrpedalelement (212), das in einem Fahrpedaldrehpunkt (211, 260)
mit dem Grundplattenelement (213) verbunden ist, und  – wenigstens
eine Pedalrückholeinrichtung
(214, 215, 216, 217, 218, 219, 220, 221, 222, 229, 230, 231,), die
zwischen dem Fahrpedal- und dem Grundplattenelement (212, 213) angeordnet
ist,  – wobei
die Pedalrückholeinrichtung
wenigstens ein Federelement (214, 215) aufweist, das an einem Ende
mit einem feststehenden Federhalteelement (216, 217) verbunden ist,
und zwischen beiden Enden des Federelements (214, 215) eine Federgleitflächeneinrichtung
(229, 230, 231) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Federelement (214, 215) an seinem zweiten Ende mit einem beweglichen
Federgleithalteelement (218, 219) verbunden ist, das auf einer Gleitflächeneinrichtung (220,
221, 222) zu verschieben ist,  – dass das Federelement (214,
215) Ω-förmig gebogen
ist,  – dass
das feststehende Federhalteelement (216, 217) und die...
Patent DE-10059091-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Beschichtung von Gegenständen aus Metall und Kunststoff zur Reduzierung der Wärmeableitung beim Berühren und Anfassen derselben
Inventor: TRUOEL RAINER
IPC: B60R13/08
Filed: 2000-11-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verwendung
einer Beschichtung mit einem Anteil an mikroskopisch kleinen, vakuumisierten
Silizium-Keramik-Hohlkörperchen
für Gegenstände aus
Metall oder Kunststoff zur Reduzierung der Wärmeableitung beim Berühren und
Anfassen der Gegenstände,
Patent DE-10064552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Bedrucken und/oder Beschichten eines Substrats
Inventor: BARTSCHER GERHARD
IPC: G03G15/20
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zum Bedrucken und/oder Beschichten eines Substrats, insbesondere von Papier oder Karton, unter Verwendung mindestens eines Toners, wobei mindestens eine Tonerschicht oder ein mindestens eine Tonerschicht aufweisendes Bild auf das Substrat übertragen und darauf fixiert wird und der Grad der Aufschmelzung der zu fixierenden Tonerschicht in Abhängigkeit des gewünschten Glanzes gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufschmelzen der Tonerschicht berührungslos erfolgt und der Toner ein mindestens ein Polymer aufweisender, UV-aushärtbarer Toner ist, der zur Vernetzung seiner Polymerketten mit UV- Strahlung beaufschlagt wird.
Patent DE-10103723-B4 (DE)
Title: Zweikomponentenentwicklungsagens und Bilderzeugungsvorrichtung unter Verwendung desselben
Inventor: NAKAMURA YASUSHIGE
IPC: G03G9/113
Filed: 2001-01-26
Granted: 2005-12-01
Abstract: Zweikomponentenentwickler
zur Verwendung in der Elektrofotografie, der umfaßt:  einen
Träger
mit einem magnetischen Partikel, wobei die Oberfläche des
magnetischen Partikels mit einem Harz beschichtet ist, das wenigstens
einen leitfähigen
Kohlenstoff und ein fluormodifiziertes Silikonharz des Härtungstyps umfaßt; und  einen
isolierenden Toner, wobei  70 bis 95 % der Oberfläche des
magnetischen Partikels mit einer Deckschicht bedeckt sind, die eine
Dicke zwischen 0,3 und 5 μm
hat;  das Löslichkeitsverhältnis der
Deckschicht in Chloroform zwischen 5 und 20 % liegt;  die mittlere
Partikelgröße des magnetischen
Partikels zwischen 30 und 90 μm
liegt; und  der Aggregationsgrad des Trägers zwischen 2 und 15 % liegt.
Patent DE-10108698-B4 (DE)
Inventor: BRUEGGEMANN BERNHARD
IPC: B23B29/02
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Lathe for inner machining of hollow workpieces comprises a boring bar (10) clamped at both ends on which a tool support (20) is movably arranged, and a device (40, 44) for holding a workpiece (30) so that it at least partly surrounds the boring bar. Preferred Features: The tool support moves at least axially along the boring bar and radially relative to the axis of the boring bar. The workpiece is rotatably held in the holding device. The holding device has removable clamping systems with a clamping head.
Patent DE-10117282-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur gleichzeitigen Ausführung von POP E-Mailing und Chatten sowie Verwendung des Verfahrens in einem Internet-Einkaufszentrum
Inventor: PAIK CHUL HWA
IPC: G06F13/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Systemanordnung
zum simultanen Ausführen
von POP-E-Mailing und Chatting, umfassend:  ein Paar von Webbrowsern
eines Senders (10) und eines Empfängers (20);  Internet-Verbindungseinheiten
(30) zum Verbinden der Webbrowser (10, 20);  einen E-Mail-Server
(40) zum Senden und Empfangen von E-Mails zwischen dem Sender und
dem Empfänger;
und  einen CHmail (Chat/Mail)-Server (50) zum simultanen Ausführen von
POP-E-Mailing und Chatten zwischen dem Sender und dem Empfänger, dadurch
gekennzeichnet, dass Identifikationsdaten in Form von login ID.
Anschlussnummer und IP-Adresse/Host-Namen zur Identifizierung eines eine
Chat-Aufnahme versuchenden Nutzers im Header einer E-Mail enthalten
sind.
Patent DE-10120881-B4 (DE)
Title: Kabelprüfstand für ein Kabel bei Wechselbelastungen
Inventor: PETER KLAUS
IPC: G01R31/02
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-12-23
Abstract: Kabelprüfstand für ein Kabel
bei Wechselbelastungen,  mit einer ortsfesten Haltevorrichtung
zur lösbaren
Halterung des Kabels im Prüfstand,  mit
wenigstens einer zur Kabelbelastung bewegbaren Bewegungsvorrichtung
mit wenigstens einer zugeordneten Einspannvorrichtung zur Anbindung
des Kabels an die Bewegungsvorrichtung, und  mit einer Steuereinrichtung
zur Steuerung der wenigstens einen Bewegungsvorrichtung und mit
einer Prüfeinrichtung,
an die das Kabel zur elektrischen Prüfung anschließbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass entlang einer Vertikalführung (4)
ein gewichtsbeaufschlagter Belastungsschlitten (3) von einer Schlitten-Tiefstellung
(5) in eine Schlitten-Hochstellung
frei verschiebbar gelagert ist,  dass auf dem Belastungsschlitten
(3) wenigstens eine Schlitten-Kabelführungsrolle (6, 7, 8) mit bestimmtem
Radius und waagrechter Drehachse gelagert ist,  dass ausgehend
von der ortsfesten Haltevorrichtung (9) als Zugabstützung das
zu prüfende
Kabel (2) von einem Niveau oberhalb und seitlich der Position der
Schlitten-Kabelführungsrolle
(6, 7, 8) bei einer Schlitten- Hochstellung
unter der Schlitten-Kabelführungsrolle
(6, 7, 8) anliegend wiederum auf ein Niveau oberhalb und...
Patent DE-10129162-B4 (DE)
Title: Schloß für Ganzglastüren
Inventor: RADZIEJEWSKI JOERG
IPC: E05B9/08
Filed: 2001-06-16
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schloß für Ganzglastüren mit
zwei einen Glasflügel
einspannenden Klemmplatten, mit auf die Klemmplatten gesetzten Abdeckkappen
und mit wenigstens einer auf die Abdeckkappen aufgesetzten Rosette
für ein
Zylinderschloß,
wobei die Klemmplatten, die Abdeckkappen und die Rosetten durchgehende,
das Profil des Zylinderschlosses angepaßte Ausnehmungen aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Rosette (4) an der Abdeckkappe (3) mit von der Innenseite der Abdeckkappe
(3) ausgehenden Schrauben (6) befestigt ist, daß von der Innenseite der Rosette
(4) die Abdeckkappe (3) durchdringende und mit Bolzenköpfen (10)
versehene Haltebolzen (9) ausgehen, deren Bolzenköpfe (10)
in montiertem Zustand des Schlosses sich bis hinter die Klemmplatte
(1) erstrecken, und daß die
Klemmplatte (1) von der Ausnehmung (5) ausgehende, in die gleiche
Richtung weisende Freischnitte (13, 14) aufweist, deren Ränder auf
der Innenseite der Klemmplatte (1) Widerlager (15) für die Bolzenköpfe (10) bilden.
Patent DE-10134357-B4 (DE)
Title: Farbroller
Inventor: SAUER HELMUT
IPC: B05C17/02
Filed: 2001-07-14
Granted: 2013-07-11
Abstract: Farbroller (1) zur Bearbeitung von gewölbten und/oder ebenen Flächen mit wenigstens einer auf einem gebogenen oder geraden Bügel (5) angeordneten Rolle (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (7) einen Walzenkörper (8) und ein Lager (9) mit Käfig (10) umfasst, in dem eine am Umfang geschlossene Haftscheibe (11) oder Haftmuffe, die den Bügel (5) kraftschlüssig umgreift, gelagert ist, wobei die Haftscheibe (11) oder Haftmuffe an wenigstens einer Stelle mittels einer Reduzierung ihrer Querschnittsfläche (A) bzw. Änderung der Materialeigenschaften eine zusätzliche erhöhte elastische Verformung im Bereich (39) dieser Stelle erlaubt.
Patent DE-10145206-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: FORKEL MICHAEL
IPC: B60N2/66
Filed: 2001-09-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz mit  – einem Lehnenpolster,  – einem Wölbelement, das sich entlang einer Oberfläche des Lehnenpolsters erstreckt und  – mindestens einer Versteileinrichtung, mit der die Lage und/oder Krümmung des Wölbelementes verstellbar ist, um die Wölbung des Lehnenpolsters einzustellen,  wobei sich zwischen dem Wölbelement (3) und dem Lehnenpolster (P) ein wölbbares Stützelement (4) erstreckt, das mit dem Wölbelement (3) in Wirkverbindung steht und das zumindest abschnittsweise an dem Lehnenpolster (P) anliegt, und wobei die Verstelleinrichtung (2, 2') mindestens ein Verstellelement (21, 27) aufweist, das mit dem Wölbelement (3) in Wirkverbindung bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wölbelement (3) in zwei seitlichen Bereichen (31, 32), die mit einem Verstellelement (21, 22) der Verstelleinrichtung (2) in Wirkverbindung bringbar sind, eine größere Steifigkeit aufweist als in einem zentralen Bereich (30), der mit dem Stützelement (4) verbunden ist, und dass der zentrale Bereich (30) des Wölbelementes...
Patent DE-10147031-B4 (DE)
Title: Zündschloß für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEUMANN REINHART
IPC: E05B11/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zündschloß (1), insbesondere für ein mittels eines codierten Betriebssignals mit einem elektronischen Schlüssel o. dgl. zur Authentifikation zusammenwirkendes Fahrberechtigungssystem in einem Kraftfahrzeug. Das Zündschloß (1) besitzt ein aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung bewegbares Bewegungselement (2) und ein Schaltelement (3), wobei das Bewegungselement (2) in der Betätigungsstellung schaltend auf das Schaltelement (3) einwirkt. Weiter besitzt das Zündschloß (1) eine in das Bewegungselement (2) einführbare Handhabe (4) zur manuellen Bewegung des Bewegungselements (2), wobei eine Verriegelung (5) mit der Handhabe (4) in eingeführtem Zustand derart zusammenwirkt, daß die Entnahme der Handhabe (4) aus dem Bewegungselement (2) blockiert ist. Die Handhabe (4) weist ein Betätigungselement zur Freigabe der Verriegelung (5) auf, so daß nach Betätigung des Betätigungselements die Handhabe (4) aus dem Bewegungselement (2) entnehmbar ist.
Patent DE-10157402-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit einem Halbleitersensorchip
Inventor: BABA HIRONOBU
IPC: G01L19/06
Filed: 2001-11-23
Granted: 2011-08-11
Abstract: Drucksensor mit: einem Gehäuse (10); einem Halbleitersensorchip (30), welcher eine Vorderseiten-(30a) und eine Rückseitenoberfläche (30b) aufweist, wobei der Halbleitersensorchip auf einem Gehäuse (10) durch Verbinden der Rückseitenoberfläche mit dem Gehäuse angebracht ist und eine Differenz zwischen einem der Vorderseitenoberfläche aufgebrachten ersten Druck und einem der Rückseitenoberfläche aufgebrachten zweiten Druck misst; einem ersten Druckeinführungsdurchgang (21), welcher in dem Gehäuse gebildet ist und durch welchen der erste Druck der Vorderseitenoberfläche (30a) aufgebracht wird; und einem zweiten Druckeinführungsdurchgang (22), welcher in dem Gehäuse gebildet ist und durch welchen der zweite Druck der Rückseitenoberfläche (30b) aufgebracht wird, wobei: die Vorderseitenoberfläche mit einem ersten Schutzteil (70) bedeckt ist; einen Durchgang (41, 22a, 22b) aufweist, welcher in dem zweiten Druckeinführungsdurchgang gebildet und mit der Rückseitenoberfläche verbunden ist, mit einem zweiten Schutzteil (80) ausgefüllt ist, um zu verhindern, dass Fremdteilchen in den Durchgang eindringen; der Halbleitersensorchip (30) einen Hohlraum...
Patent DE-10159163-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Dosieren pastöser Produkte
Inventor: POSSMANN MARIO
IPC: D06F33/37
Filed: 2001-12-01
Granted: 2005-10-13
Abstract: Einrichtung
für eine
Waschmaschine zum Dosieren von pastösen Waschmitteln, zum Ansaugen des
pastösen
Produktes und zum Vermischen mit einem flüssigen Lösungsmittel, insbesondere Wasser,
mittels eines Injektors (13, 15; 21),  mit einem Pasten-Zuführkanal
(6) zu einer Injektor-Saugkammer (15), in die ein Lösungsmittel-Einlaßkanal (7)
mündet,  mit
einer mit dem Auslaß des
Injektors (13, 15; 21) verbundenen Auslaßleitung (19) für das Paste-Lösungsmittel-Gemisch,  mit
einem Absperrorgan (8) zum Öffnen
und Schließen
des Lösungsmittel-Einlaßkanals
(7) und  mit einem Absperrorgan (14) zum Öffnen und Schließen des
Pasten-Zuführkanals
(6),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Absperrorgane (8, 14)
unabhängig
voneinander zu betätigen
sind.
Patent DE-10163087-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahler zur thermischen Behandlung von Gütern
Inventor: JOHN PETER
IPC: E04B1/70
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Infrarotstabstrahler
zur thermischen Behandlung von Gütern,
mit  – einem
rohrförmigen
Träger
(2),  – einer
auf die äußere Oberfläche des
Trägers
(2) aufgebrachte, gesinterte Keramikschicht (3), die eine Dicke
von 15 – 50
Mikrometer aufweist und sich aus mindestens fünf verschiedenen Oxiden zusammensetzt,  – einem
Kern (1) aus keramischen Werkstoff, der in den Innenraum des rohrförmigen Trägers (2)
eingesetzt ist,  – kapillarartigen Öffnungen
(6), die in Längsrichtung
im Kern (1) angeordnet sind,  – Heizeinrichtungen in Form
von gestreckten Widerstandsdrähten
(10), die in die Öffnungen
(6) eingebracht sind,  – einem
Reflektor mit einer parabolischen Oberfläche, wobei sowohl die Höhe als auch
die Öffnung
des Reflektors einen Wert zwischen 40 und 100 mm haben,  – wobei
der aus Kern (1), Träger
(2) und Keramikschicht (3) bestehende Emitter einen Außendurchmesser
von 6 bis 14 mm aufweist und die längenbezogene Emitterleistung
bei einer Emitterlänge
zwischen 250 und 1600...
Patent DE-10163356-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur automatischen Ansteuerung einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: HUMPOHL JOACHIM
IPC: B60Q1/14
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur automatischen Ansteuerung einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges, bei dem in einer Auswerteeinheit aus einem Sensorsignal S eines Sensors und einem geglätteten Sensorsignal Sg unter Berücksichtigung eines Zustandssignals Z der Beleuchtungseinrichtung ein Schaltsignal ermittelt wird, durch das die Beleuchtungseinrichtung geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsignal S durch eine Bewertungseinheit (3) der Auswerteeinheit in Abhängigkeit von der Höhe des geglätteten Sensorsignals Sg auf eine Glättungseinheit (5, 6, 7, 8) von mindestens zwei unterschiedlichen Glättungseinheiten (5, 6, 7, 8) einer Glättungseinrichtung geschaltet wird und das geglättete Sensorsignal Sg einer das Schaltsignal ermittelnden Schalteinheit (4) der Auswerteeinheit zugeführt wird.
Patent DE-10196277-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Längenverstellung eines Gestänges zwischen einem Schalthebel und einem Getriebe
Inventor: MILLER LARS
IPC: B62D33/067
Filed: 2001-05-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Anordnung zur Längenverstellung eines Gestänges (1) zwischen einem Schalthebel (2) und einem Getriebe (3) in einem Nutzfahrzeug mit einem kippbaren Führerhaus (4), wobei der Schalthebel (2) mit dem Führerhaus (4) gelenkig verbunden ist und das Gestänge (1) einen Gelenkarm (10) einschließt, der mit einem Abschnitt des Gestänges (1) gelenkig verbunden ist, das mit dem Getriebe (3) verbunden ist, wobei der Gelenkarm (10) um ein Gelenk (12) in einem Abstand von einer Kippspindel (7) für das Führerhaus (4) während eines Kippens des Führerhauses (4) schwenkbar ist, wobei zusätzlich ein Hebelarm (5) an einem Hebelende (14) mit dem Gelenkarm (10) gelenkig verbunden ist, so dass der Hebelarm (5) in Bezug auf den Gelenkarm (10) um eine Hebelachse (15) schwenkbar ist, wobei der Hebelarm (5) an der Hebelachse (15) entlang dem Gelenkarm (10) verschiebbar ist, wobei der Hebelarm (5) am Hebelende (14) mit einer Hülse (13) gelenkig verbunden ist und die Hülse...
Patent DE-10196564-B4 (DE)
Title: Reinigungsbürste
Inventor: ODESSKY BRUCE
IPC: A47J37/10
Filed: 2001-08-23
Granted: 2010-06-24
Abstract: Reinigungsbürste (60) zum Reinigen eines röhrenförmigen Körpers (12), umfassend:  einen Griff (62) mit einem ersten Ende (64) und einem zweiten Ende (66), wobei der Griff (62) im Wesentlichen von gleicher Dicke in einer Querrichtung ist und sich in einer anderen Querrichtung von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende verjüngt,  einen länglichen Schaft (72), der mit dem zweiten Ende (66) des Griffs (62) verbunden ist und sich von dem Griff (62) weg erstreckt,  eine Vielzahl von Reinigungsborsten (74), die sich im Wesentlichen senkrecht von dem Schaft (72) erstrecken, und  eine längliche Reinigungsspitze (78), die mit dem ersten Ende (64) des Griffs (62) verbunden ist und sich von dem Griff (62) weg erstreckt,  wobei die Reinigungsspitze (78) elastisch flexibel ist und eine strukturierte Oberfläche (80) mit einer Vielzahl erhöhter Nasen aufweist, die dazu ausgestaltet ist, Teilchen zu lösen, die an einer Innenseite des röhrenförmigen Körpers...
Patent DE-10202956-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: UNFRIED CLAUS-DIETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-01-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Tragstruktur
für ein
Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenwagens,
das eine Brennkraftmaschine, eine Kupplung und ein Getriebe umfasst
und unter Vermittlung mehrerer Lager an der Tragstruktur eines Aufbaus
des Personenkraftwagens befestigt ist, wobei an einer freien Stirnseite
der Brennkraftmaschine ein erstes mit einer ersten Lageraufnahme
der Tragstruktur zusammenarbeitendes Lager vorgesehen ist und außerhalb
der Mittellängsebene
im Bereich eines freien Endes des Getriebes ein zweites Lager und
ein drittes Lager angebracht ist, die die zweiten und dritten Lageraufnahmen
der Tragstruktur in Lage halten, dadurch gekennzeichnet, dass die
Tragstruktur (5) durch eine das Antriebsaggregat (10) zumindest
bereichsweise umgebende Hüllvorrichtung
(26) aus hochfestem, glasfaserverstärktem Kunststoff gebildet wird,
die mit den ersten, zweiten und dritten Lageraufnahmen (19, 24,
25) versehen ist, wobei die erste Lageraufnahme (19) an einer aufrechten
Schließwand
(31) der Tragstruktur (5) vorgesehen ist, und die erste Lageraufnahme
(19) eine örtliche
Verdickung (32) in der Schließwand
(31) umfasst.
Patent DE-10221733-B4 (DE)
Title: Be- und Entladestation für Ladungsträger von Fahrzeugkarossen, Fahrzeugen und dergleichen
Inventor: BEERHALTER CHRISTOPH
IPC: B65G63/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2010-08-12
Abstract: Ladewagen (8) für eine Be- und Entladestation für Ladungsträger (2) von Fahrzeugkarossen oder Fahrzeugen, wobei der Ladewagon (8) die mit Fahrzeugkarossen oder Fahrzeugen bestückten Ladungseinheiten (4) von dem Bahnwaggon in Querrichtung (Y) entnimmt und auf einer Schiene geführt ist und wobei Hubgabeln zum Entladen Verwendung finden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entladen der Ladungseinheit (4) mittels einer Vorrichtung (10) mit ein- und ausfahrbaren Hubgabeln erfolgt, wobei die Schiene parallel zur Schiene (6) des Bahnwaggons seitlich neben diesem verläuft.
Patent DE-10222724-B4 (DE)
Title: Gliedertor
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: E05F15/686
Filed: 2002-05-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Gliedertor
mit einem aus gelenkig miteinander verbundenen Lamellen (32) bestehenden
Torblatt (2), dem über
den ganzen Öffnungs-
und Schließweg
sich erstreckenden, seitliche Führungen
zugeordnet sind, in die an den seitlichen Enden der Lamellen (32)
angebrachte Führungselemente
(33) eingreifen, und das mittels einer Betätigungseinrichtung heb- und
senkbar ist, die im Bereich der Führungen verlaufende, am unteren
Endbereich des Torblatts (2) angreifende Seilzüge (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungselemente
(33) von wenigstens einem parallel zur benachbarten Lamellenseitenkante
verlaufenden Einlegkanal (34) durchsetzt sind, in den wenigstens
ein Seil (4a, 4b) des jeweils zugeordneten Seilzugs (4) einlegbar
ist, das hierin mit seinem zur Innenseite des Torblatts (2) weisenden
Umfangsbereich abstützbar
ist.
Patent DE-10226896-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display-System in einem Fahrzeug
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02F1/1335
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Head-Up-Display-System in einem Fahrzeug mit  einer durchsichtigen Endreflexionseinrichtung (21), die im Blickfeld vor einem Fahrersitz angeordnet ist,  einer Anzeigevorrichtung (11), die ausgebildet ist, wahlweise entweder ein erstes oder ein zweites Bild durch Lichtemission an einem einzigen Anzeigeschirm anzuzeigen,  einer ersten Reflexionseinrichtung (13a) zum Reflektieren von Licht eines angezeigten Bildes zu einer ersten Reflexionszone (21a) der Endreflexionseinrichtung (21),  einer zweiten Reflexionseinrichtung (13b) zum Reflektieren von Licht des angezeigten Bildes zu einer zweiten Reflexionszone (21b) der Endreflexionseinrichtung (21), wobei die zweite Reflexionszone (21b) zur ersten Reflexionszone (21a) benachbart ist, und  einer Pfadwechselanordnung zum Wechseln eines optischen Pfads in der Weise, dass bei der Anzeige des ersten Bildes durch die Anzeigevorrichtung (11) nur das Licht des von der ersten Reflexionseinrichtung (13a) reflektierten ersten Bildes auf die erste Reflexionszone (21a) fällt, wohingegen bei der Anzeige des zweiten Bildes durch die Anzeigevorrichtung (11) nur das Licht des von der zweiten...