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Patent DE-102015000016-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Luftspaltisolierung im Zylinderkopfflansch
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-01-07
Abstract: Schaltvorrichtung zur Beeinflussung der Luftströmung in wenigstens einem Lufteinlasskanal (4) einer Brennkraftmaschine, wobei die Schaltvorrichtung zumindest eine Schalteinheit (1) mit zumindest einem Schaltelement (2) zum zumindest teilweisen Schließen und Öffnen des wenigstens einen Einlasskanals (4) aufweist, wobei die Schalteinheit (1) ein Gehäuse (5) aufweist, das in einem Zylinderkopf (6) einer Brennkraftmaschine aufgenommen ist und zu dem Zylinderkopf (6) in radialer Richtung einen Abstand (9), insbesondere einen Luftspalt, aufweist.
Patent DE-102015000498-A1 (DE)
Title: Geometrisches und parametrisches Modifizieren einer Nutzereingabe als Zeichenhilfe
Inventor: HOLGER WINNEMOELLER
IPC: G06T11/80
Filed: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Zeichenhilfe für einen ein Bild skizzierenden Nutzer beinhalten ein geometrisches Korrigieren und parametrisches Anpassen von Nutzerstrichen zum Verbessern von deren Platzierung und Aussehen. Zeichnet ein Nutzer einen Strich, so wird der Strich geometrisch durch Bewegen des Striches hin zu einem Merkmal des Bildes, das der Nutzer zu zeichnen wünscht, korrigiert. Zum weiteren Verbessern der Nutzerstriche werden parametrische Anpassungen an dem geometrisch korrigierten Strich vorgenommen, um „korrekt” gezeichnete Linien hervorzuheben und „nicht korrekt” gezeichnete Linien weniger hervorzuheben.
Patent DE-102015000754-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R22/26
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einer Beckengurteinheit (2). Erfindungsgemäß ist die Beckengurteinheit (2) in und/oder an einem Fahrzeugsitz (1) angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Sicherheitsgurtvorrichtung.
Patent DE-102015001266-A1 (DE)
Title: Zubereitung zur Bindung von toxischen und pyrogenen Substanzen
Inventor: YONGGANG HUANG
IPC: A61P39/02
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Pollen der Nadelhölzer zum Binden und Ausscheiden von toxischen und pyrogenen Substanzen. Derartige Substanzen sind sowohl für den Menschen als auch für landwirtschaftliche Nutztiere sowie für Heimtiere schädlich und führen zu schweren Erkrankungen, die oft von heftigen Abwehrreaktionen des Immunsystems begleitet sind, die sich in hohem Fieber bis hin zu einem tödlichen Endotoxinschock auswirken können. Die Erfindung betrifft weiter eine Zubereitung, welche derartige Pollen enthält.
Patent DE-102015002921-A1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung und Schmiermittelversorgungsvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BRÜHL REINHOLD
IPC: F01M11/10
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung (10) zum Einfüllen von Schmiermittel (22) in einen von dem Schmiermittel (22) durchströmbaren Schmiermittelkreislauf eines Kraftwagens, mit wenigstens einer öffenbaren und verschließbaren Einfüllöffnung (12), über welche Schmiermittel (22) von außerhalb des Schmiermittelkreislaufs in diesen einfüllbar ist, wobei die Einfülleinrichtung (10) wenigstens einen Sammelraum (26), in welchen die Einfüllöffnung (12) mündet, zumindest einen in dem Sammelraum (26) angeordneten Sensor (28) zum Erfassen wenigstens einer Eigenschaft des über die Einfüllöffnung (12) in den Sammelraum (26) eingefüllten Schmiermittels und ein Ventilelement (32) umfasst, welches in Abhängigkeit von der erfassten Eigenschaft zwischen wenigstens einer eine den Sammelraum mit (26) dem Schmiermittelkreislauf verbindenden Verbindungsöffnung (34) freigebenden Offenstellung und wenigstens die Verbindungsöffnung (34) fluidisch versperrenden Schließstellung verstellbar ist.
Patent DE-102015003379-A1 (DE)
Title: Plasmaerzeugungsvorrichtung mit einer Induktionsspule
Inventor: KASTL STEFAN
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plasmaerzeugungsvorrichtung mit einer Induktionsspule (12; 112), welche zumindest eine erste Spulenwindung (14) und eine zweite Spulenwindung (16) aufweist, wobei die erste Spulenwindung (14) in einer erste Spulenebene (24) liegt und wobei die zweite Spulenwindung (16) in einer zweiten Spulenebene (26) liegt, welche geneigt zur ersten Spulenebene (24) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015004946-A1 (DE)
Title: Zerlegbare Pulka
Inventor: MEYER ANDRE
IPC: B62B13/16
Filed: 2015-04-17
Abstract: Bei bekannten Pulkas, welche verwendet werden um Lasten über Schnee zu ziehen, handelt es sich um Wannenkonstruktionen, welche nicht auseinandergebaut werden können und einen hohen Zugwiderstand aufweisen. Um die Pulka transportabel zu gestalten, so dass diese auch im Flugzeug im Gepäck mitgeführt werden kann, besteht diese aus einer auf Kufen gleitenden Rahmenkonstruktion, welche komplett zerlegbar ist. Die Kufen gewährleisten darüber hinaus einen geringeren Zugwiderstand. Darüber hinaus sind Baugruppen der Pulka als Baugruppen verschiedener Werkzeuge einsetzbar, was Gewicht und Packmaß reduziert. So sind die Längsstreben (1) als Schneeschaufelschaft und Eismeißel geeignet. Die Querstreben (2, 3) können als Stiel von Axt und Säge genutzt werden. Diese Pulka eignet sich aufgrund ihrer hohen Flexibilität für Schneeschuhtouren, Skiwanderungen, Winterwanderungen mit Fokus auf Mehrtagestouren.
Patent DE-102015006144-A1 (DE)
Title: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung
Inventor: MIYABE YOSHIKAZU
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung (20) kann einen Verdampfungskanal (22) aufweisen, der mit einem Behälter (21) und einem Kraftstofftank (15) eines Motorsystems (10) verbunden ist. Ein Öffnungs- und Schließventil (24) kann in der Verdampfungspassage (22) vorgesehen sein. Eine Ventilöffnungsvorrichtung (16) kann mit dem Öffnungs- und Schließventil (24) gekoppelt sein und das Ventil (24) zwangsweise öffnen, wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15), der von einem Drucksensor detektiert wird, einen festgelegten Druckwert erreicht.
Patent DE-102015008570-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G1/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (12), wobei die Bedienvorrichtung ein in einem Blendenelement (16) des Kraftfahrzeugs (12) drehbar gelagertes Bedienelement (14) aufweist, und wobei das Bedienelement (14) zum Erfassen einer Bedienhandlung eines Benutzers ausgelegt ist. Eine Steuereinrichtung (18) der Bedienvorrichtung (10) führt ein Wechseln zwischen einer Ruhestellung des Bedienelements, in der das Bedienelement (14) in einem Schacht (24) des Blendenelements (16) angeordnet ist, sodass eine Oberfläche (O) des Bedienelements (14) mit einer Symbolik (28) weiterhin von dem Benutzer sichtbar ist und den Schacht (24) zumindest teilweise verschließt, und einer Gebrauchsstellung des Bedienelements (14), in der es freistehend aus dem Schacht (24) in einen Innenraum des Kraftfahrzeugs (12) ragt, durch Verschwenken des Bedienelements (14) um eine Drehachse (D, S1) durch, die parallel zu einer Außenfläche des Blendenelements (16) verläuft. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechend ausgelegte Bedienvorrichtung (10) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102015010465-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Garagentor
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/60
Filed: 2015-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Garagentor mit einer oberseitigen Verbindung zu einer Antriebsschiene, wobei die Antriebsvorrichtung ein zweiteiliges Gehäuse aufweist, das im Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist, wobei an den Ecken Radien vorhanden sind. Die Oberseite des Gehäuseoberteiles läuft dabei im Wesentlichen parallel zu einer Unterseite des Gehäuseunterteiles. Endseitig sind Stirnwände vorhanden, die unter einem Winkel von 90° oder mehr zu der Oberseite verlaufend aufschließen. In dem Gehäuseunterteil können streifenförmige Beleuchtungseinrichtungen integriert sein.
Patent DE-102015012279-A1 (DE)
Title: Biegung einer organischen Leuchtdiodenvorrichtung
Inventor: LENDLE REINER
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die räumliche Gestaltung einer organischen Leuchtdiodenvorrichtung soll flexibler werden. Dazu wird eine organische Leuchtdiodenvorrichtung mit einer biegbaren Trägerschicht, einer organischen Leuchtdiodenschichtanordnung, die eine organische Emitterschicht aufweist, die auf der biegbaren Trägerschicht ausgebildet ist und die einen ersten und zweiten ebenen Leuchtbereich (5, 6) aufweist, vorgeschlagen. Die Trägerschicht weist einen ersten Biegebereich (1) auf, in dem die Trägerschicht gebogen ist und der den ersten ebenen Leuchtbereich (5) mit dem zweiten ebenen Leuchtbereich (6) verbindet. Die organische Emitterschicht ist zumindest in einem Teil des ersten Biegebereichs (1) nicht ausgebildet oder elektrisch nicht angesteuert. Dadurch kann beispielsweise der Biegeradius im ersten Biegebereich (1) reduziert werden.
Patent DE-102015016689-A1 (DE)
Title: Schaltwähl- und Parksperren-System
Inventor: RAKE LUDGER
IPC: F16H61/22
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaltwähl- und Parksperren-System (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei mindestens eine Schaltwählvorrichtung (2) zum Ein- und/oder Auslegen von Getriebegängen und/oder zur Auswahl mindestens eines Fahrprogrammes und wobei mindestens eine, insbesondere elektrisch betätigbare Parksperrenvorrichtung (3) zur Realisierung eines Getriebe-Parksperr-Modus vorgesehen sind, wobei die Schaltwählvorrichtung (2) mindestens eine Schaltwählhebel-Einheit (2a) mit mindestens einem Schaltwählhebel (4) aufweist, wobei die Parksperrenvorrichtung (3) mindestens eine mechanische Sperrvorrichtung (3a) und mindestens einen die mechanische Sperrvorrichtung (3a) betätigenden elektromechanischen Aktuator (3b) aufweist, und wobei der elektromechanische Aktuator (3b) im Wesentlichen angrenzend zu und/oder neben der Schaltwählhebel-Einheit (2a) liegend und/oder im Wesentlichen hierzu benachbart angeordnet und/oder vorgesehen ist. Die Montage, die Kosten und/oder Geräusche sind dadurch verringert, dass die Schaltwählhebel-Einheit (2a) und der elektromechanische Aktuator (3b) in einem gemeinsamen Gehäuse (7) angeordnet und/oder vorgesehen sind, oder, dass der Aktuator (3b) in einem separaten Gehäuse (7a) angeordnet und die Schaltwählhebel-Einheit (2a) direkt an dem separaten Gehäuse (7a) des Aktuators (3b) angeordnet ist, und dass das Gehäuse (7a, 7b) so ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass das Gehäuse (7 bzw. 7a) im Bereich der Mittelkonsole (8) des Kraftfahrzeuges anordenbar und/oder dort integrierbar ist.
Patent DE-102015102051-A1 (DE)
Title: Rollengewindetrieb, Verfahren und Werkzeug zur Montage der Rollen in einem solchen  Rollengewindetrieb
Inventor: MAGNIN CHRISTOPHE
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-02-12
Abstract: Der Rollengewindetrieb umfasst eine Schraube, umfassend ein Außengewinde, eine Mutter (18), die um die und koaxial zu der Schraube angeordnet ist, wobei die Mutter (18) ein Innengewinde umfasst, und eine Vielzahl von zueinander identischen Rollen (22i), die zwischen der Schraube und der Mutter (18) angeordnet sind und jeweils ein Außengewinde umfassen, das mit den Außen- und Innengewinden der Schraube und der Mutter (18) in Eingriff ist, wobei das Gewinde jeder Rolle (22i) axial an jedem Ende durch eine Zahnung verlängert ist, die jeweils mit einer Zahnung (38) von zwei ringförmigen Kränzen (34), die in einem Teil ohne Gewinde der Bohrung der Mutter (18) befestigt sind, in Eingriff ist. Jede der Rollen (22i) umfasst ein visuelles Mittel zur Winkelerkennung (60i), das es ermöglicht, die Rollen (22i) in einem der ringförmigen Kränze (34) in Bezug zu eine vorbestimmten Referenzpunkt (P) des Kranzes (34) anzuordnen.
Patent DE-102015104678-A1 (DE)
Title: Batterieelement, eine Batterie und ein Verfahren zum Bilden einer Batterie
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01M50/531
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Batterieelement umfasst ein Substrat mit einer Vielzahl von Gräben, die sich in das Substrat erstrecken. Zumindest ein Teil eines jeden Grabens aus der Vielzahl von Gräben ist mit einer Festkörperbatteriestruktur gefüllt. Ferner umfasst das Batterieelement eine Vorderseiten-Batterieelementelektrode, die an einer Vorderseite des Substrats angeordnet und mit einer ersten Elektrodenschicht der Festkörperbatteriestrukturen innerhalb der Vielzahl von Gräben elektrisch verbunden ist. Zusätzlich umfasst das Batterieelement eine Rückseiten-Batterieelementelektrode, die an einer Rückseite des Substrats angeordnet und mit einer zweiten Elektrodenschicht der Festkörperbatteriestrukturen innerhalb der Vielzahl von Gräben elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015106512-A1 (DE)
Title: Rührorganvorrichtung
Inventor: GEZORK KLAUS
IPC: B01F27/906
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rührorganvorrichtung, insbesondere einer radialfördernden Rührorganvorrichtung, insbesondere zum Mischen mittelviskoser bis hochviskoser Medien, mit zumindest einer Rührorgannabe (10), welche dazu vorgesehen ist, um eine Drehachse (12) zu rotieren, mit zumindest einem Rührblatt (14) und mit zumindest einem Tragarm (16), welcher das Rührblatt (14) mit der Rührorgannabe (10) verbindet. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine von der Drehachse (12) ausgehende Halbgerade (18) existiert, welche einen Schwerpunkt eines Anbindungsflächenbereichs (20) des Tragarms (16) an die Rührorgannabe (10) schneidet und welche frei von Schnittpunkten mit dem Rührblatt (14) ist.
Patent DE-102015106516-A1 (DE)
Title: Stromschienenhalter
Inventor: TEMBAAK PHILIP
IPC: H02G5/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromschienenhalter (1) zur Befestigung einer Stromschiene (S) an einem Träger (T), dadurch gekennzeichnet, dass der Stromschienenhalter (1) einen Grundkörper (1a) aufweist, welcher eine Vorderseite (V) und eine Rückseite (R) aufweist, wobei die Rückseite (R) eine Anlagefläche (1h) aufweist, die zur Anlage an dem Träger (T) dient, und dass an der Rückseite (R) ein Befestigungselement (1f) mit mindestens einem federnden Rastelement (1g), insbesondere in Form einer Rastlippe, angeordnet ist, wobei das freie Ende (1g´) der unbelasteten Rastnase (1g) in einem Abstand (AB) zur Anlagefläche (1h) ist, und dass sich von der Anlagefläche (1h) mindestens ein Vorsprung (1j) erhebt und/oder an der Rückseite (R) angeformt ist, dessen größte Erhebung bzw. Spitze (1js) von der Anlagefläche (1h) um die Höhe (H) beabstandet ist, wobei an der Vorderseite (V) mindestens ein Haltemittel (1b, 1c, 1d) für eine Stromschiene (S), insbesondere an den beiden schmalen Endbereichen (1s), angeordnet ist.
Patent DE-102015106579-A1 (DE)
Title: Sektionsdichtung für einen Ofen
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: F27B11/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ofenvorrichtung (100) zur thermischen Behandlung von Bauteilen. Die Ofenvorrichtung (100) weist ein Ofengehäuse (101), in welchem ein Prozessraum (102) zum thermischen Bearbeiten eines Bauteils ausgebildet ist, ein Trägerelement (103), auf welchem das Bauteil anordbar ist, wobei das Trägerelement (103) in den Prozessraum (102) hinein und aus diesem heraus verfahrbar ist, und einen Dichtrahmen (104) auf, welcher verfahrbar an dem Ofengehäuse (101) derart angeordnet ist, dass der Dichtrahmen (104) zwischen einer Dichtstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist. In der Öffnungsstellung ist eine Öffnung (105) des Ofengehäuses (101) mittels des Dichtrahmens (104) derart freigegeben, dass das Trägerelement (103) relativ zu dem Dichtrahmen (104) entlang einer Verfahrrichtung (107) verfahrbar ist und durch die Öffnung (105) aus dem Prozessraum (102) heraus oder in diesem hinein verfahrbar ist. In der Dichtstellung presst der Dichtrahmen (104) gegen das Trägerelement (103) derart, dass die Öffnung (105) mittels des Dichtrahmens (104) und des Trägerelements (103) abgedichtet ist.
Patent DE-102015108649-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: GOTTI ALBERTO
IPC: B23B51/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Bohrwerkzeug (1) umfasst einen Einspannschaft (2) zur Einspannung des Bohrwerkzeuges (1) in eine Werkzeugmaschine und einen sich dem Einspannschaft (2) anschliessenden Bohrerschaft (3) mit einem Nenndurchmesser (DN), wobei sich Einspannschaft (2) und Bohrerschaft (3) entlang einer gemeinsamen Mittelachse (M) erstrecken, und wobei der Bohrerschaft (3) die Form eines Spiralbohrers mit mindestens einer Hauptschneide (4), die radial durch eine Schneidenecke (5) begrenzt ist, und mindestens eine Spiralnut (6) mit einer Fase (7) aufweist. Weiter umfasst der Bohrerschaft (3) mindestens ein Element (8, 9), welches das Wegführen von Spänen vom Bohrerschaft (3), insbesondere von der Hauptschneide (4) und/oder in der Spiralnut (6), begünstigt.
Patent DE-102015112366-A1 (DE)
Title: Integrierter Abgasrückführung-Kühler
Inventor: YANG IL SUK
IPC: F28D21/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein integrierter Abgasrückführung(AGR)-Kühler weist auf einen Kühlkern (120), der ermöglicht, dass ein Auslasskrümmer und ein Einlasskrümmer miteinander in Verbindung sind, und ein integriertes Gehäuse (130), in das der Kühlkern eingesetzt ist. Das integrierte Gehäuse ist ausgestattet mit einem ersten Auslassanschluss (T3), der ein darin eingeleitetes Kühlmittel auslässt, nur wenn eine in dem integrierten Gehäuse montierte, thermosensitive Vorrichtung betätigt wird, und einem zweiten Auslassanschluss (T4), der das darin eingeleitete Kühlmittel stets auslässt. Eine Menge des in einen AGR-Kühler eingeleiteten Kühlmittels wird maximiert. Folglich kann die Kühleffizienz maximiert werden und eine Größe des Kühlkerns kann verringert werden.
Patent DE-102015114201-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur katalytischen Umsetzung eines Gasgemisches
Inventor: MICHEL REINHARD
IPC: C01C1/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reaktor zur katalytischen Umsetzung eines Gasgemischs, insbesondere zur katalytischen Ammoniaksynthese aus einem Gasgemisch umfassend im Wesentlichen Stickstoff und Wasserstoff, mit einem Druckbehälter (2), welcher einen Einlass (3) für das Gasgemisch und einen Auslass (4) für das Reaktionsprodukt aufweist, mit einem ersten Katalysatorbett (10), einem zweiten Katalysatorbett (20) und einem dritten Katalysatorbett (30), welche derart angeordnet sind, dass das durch den Einlass (4) eingeleitete Gasgemisch zunächst durch das erste Katalysatorbett (10), dann durch das zweite Katalysatorbett (20) und schließlich durch das dritte Katalysatorbett (30) zum Auslass (4) geleitet wird, mit einem ersten Wärmetauscher (11) zum Abkühlen des aus dem ersten Katalysatorbett (10) ausströmenden Gasgemischs und mit einem zweiten Wärmetauscher (21) zum Abkühlen des aus dem zweiten Katalysatorbett (20) ausströmenden Gasgemischs, wobei der Reaktor (1) einen dritten Wärmetauscher (31) zum Abkühlen des aus dem dritten Katalysatorbett (30) in Richtung des Auslasses (4) ausströmenden Gasgemischs aufweist.
Patent DE-102015114205-A1 (DE)
Title: Wegmessverfahren für einen magnetischen Sensor und Sensor
Inventor: BONICCI ALLEN CARL
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-08-26
Abstract: Wegmessverfahren nach dem Wirbelstromprinzip unter Verwendung eines Sensors, der mit einem Messobjekt (2) wechselwirkt, wobei der Sensor einen elektrischen Verbinder (4) und eine Sensorspule (3) umfasst, und bei dem folgende Arbeitsschritte ausgeführt werden durch Anlegen einer Betriebsspannung wird durch einen Oszillator (11) im Zusammenwirken mit der Sensorspule (3) ein magnetisches Feld aufgebaut, ein Messobjekt (2) wird im Nahbereich der Sensorspule (3) durch eine Öffnung in der Sensorspule (3) bewegt, wodurch sich die Feldstärke im Bereich der Spule (3) und Oszillator (11) ändert und die eingetretenen Veränderungen durch eine Auswerteschaltung (14) ermittelt und an einen Mikrokontroller (13) weitergeleitet werden, der Mikrokontroller verarbeitet die Signale der Auswertschaltung (14) und stellt diese über eine Ausgabe- und Schutzschaltung (15) diesem zur Verfügung, wobei die Sensorspule (3) aus einer Mehrzahl planar aufgebauter Wicklungen besteht.
Patent DE-102015115358-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHÄFER SÖREN
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge insbesondere für die Innenbeleuchtung eines Fahrzeuges mit einer halbleiterbasierten Lichtquelle, die monochromatische Primärstrahlung emittiert, und mit einem Konversionsmodul zur Konvertierung der Primärstrahlung in eine Sekundärstrahlung zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfarbe, wobei die Sekundärstrahlung ein Emissionsspektrum mit Emissionsanteilen aufweist, die verschiedene Hauptemissionswellenlängen aufweisen und aus denen durch additive Überlagerung die Lichtfarbe gebildet ist.
Patent DE-102015115617-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ZHENG ZHI-SHENG
IPC: H01L23/52
Filed: 2015-09-16
Abstract: Eine Verbindungsstruktur weist eine erste dielektrische Schicht, einen ersten Leiter, eine Ätzstoppschicht, eine zweite dielektrische Schicht und einen zweiten Leiter auf. In der ersten dielektrischen Schicht ist mindestens ein Loch ausgebildet. Der erste Leiter befindet sich zumindest teilweise in dem Loch der ersten dielektrischen Schicht. Die Ätzstoppschicht ist auf der ersten dielektrischen Schicht angeordnet. Die Ätzstoppschicht hat eine Öffnung, um den ersten Leiter zumindest teilweise freizulegen. Die zweite dielektrische Schicht ist auf der Ätzstoppschicht angeordnet und hat mindestens ein Loch. Das Loch in der zweiten dielektrischen Schicht steht in Verbindung mit der Öffnung in der Ätzstoppschicht. Der zweite Leiter befindet sich zumindest teilweise in dem Loch der zweiten dielektrischen Schicht und ist über die Öffnung in der Ätzstoppschicht mit dem ersten Leiter elektrisch verbunden.
Patent DE-102015117260-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Fahrzeugrahmen und einer Haube
Inventor: ZIEMANN JÖRG
IPC: B62D49/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Flurförderzeug mit einem Fahrzeugrahmen, der einen Fahrantrieb aufweist und eine mit dem Fahrzeugrahmen verbundene Haube aufweist, die einen Fahrersitzplatz bereitstellt, wobei die Haube als ein Hohlkörper ausgebildet ist, der mindestens ein mit einem geschäumten Material gefülltes Teilvolumen aufweist.
Patent DE-102015201773-A1 (DE)
Title: Inhomogene Übertragungsleitung zur positionsaufgelösten Permittivitätsbestimmung
Inventor: MELIANI CHAFIK
IPC: G01R27/26
Filed: 2015-02-02
Abstract: Messträger und Messvorrichtung für eine ortsaufgelöste messtechnische Ermittlung einer von der dielektrischen Permittivität eines auf den Messträger aufzulegenden Messobjektes abhängigen Messgröße. Der Messträger hat eine Auflage mit einer Messauflagefläche, auf die das Messobjekt aufgelegt werden kann, sowie eine die Messauflagefläche ganz oder teilweise bildende Mess-Übertragungsleitung, die zur Übertragung eines am Eingangsport einkoppelbaren elektromagnetischen Hochfrequenz-Messsignals als eine elektrische Reihenschaltung einer Vielzahl Übertragungsleitungszellen ausgebildet ist. Die Messauflagefläche ist zellenförmig strukturiert, wobei jede der Übertragungsleitungszellen der Mess-Übertragungsleitung für sich betrachtet in einem messobjektfreien Zustand bezüglich des Hochfrequenz-Messsignals eine zellenindividuelle Ausbreitungskonstante aufweist, die von den jeweiligen zellenindividuellen Ausbreitungskonstanten der anderen Übertragungsleitungszellen verschieden ist, und ausgebildet ist, in einem Mess-Zustand bei Aufliegen des Messobjekts auf der Übertragungsleitungszelle eine im Vergleich mit dem messobjektfreien Zustand verschiedene zellenindividuelle Ausbreitungskonstante anzunehmen.