baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007018808-B4 (DE)
Title: Regelanordnung mit Korrektur lageabhängiger systematischer Fehler
Inventor: FINKLER ROLAND DR
IPC: G05D3/12
Filed: 2007-04-20
Granted: 2015-10-01
Abstract: Regelanordnung für einen elektrischen Antrieb (4), – wobei die Regelanordnung einen Regler (5) aufweist, von dem im Betrieb der Regelanordnung Sollwerte (p*) und Istwerte (p) des Antriebs (4) im Rahmen einer Soll-Ist-Regelung verarbeitet werden, – wobei die Regelanordnung eine Ermittlungseinrichtung (15) aufweist, von der im Betrieb der Regelanordnung iterativ jeweils eine abgeleitete Größe (G) ermittelt wird und die abgeleitete Größe (G) einer Auswertungseinrichtung (16) zugeführt wird, – wobei die Auswertungseinrichtung (16) im Betrieb der Regelanordnung die abgeleitete Größe (G) jeweils einem Lagewert (p) des Antriebs (4) zuordnet und nach Ansammeln hinreichend vieler abgeleiteter Größen (G) Kennwerte eines in den Istwerten (p) enthaltenen systematischen Fehlers ermittelt, – wobei die Auswertungseinrichtung (16) im Betrieb der Regelanordnung in Abhängigkeit von den ermittelten Kennwerten Korrekturwerte ermittelt und die Korrekturwerte auf die Sollwerte (p*), die Istwerte (p) oder die Differenz von Soll- und Istwerten (p*, p) aufschaltet, – wobei die von der Ermittlungseinrichtung (15) ermittelte abgeleitete Größe (G) von der Differenz der zeitlichen Ableitung (v) des Istwertes (p) von einem vom Regler (5) anhand des Istwertes (p) und des Sollwertes (p*) ermittelten unterlagerten Sollwert (v*), dividiert durch eine Geschwindigkeit (v), mit welcher die Lagewerte (p) sich ändern, abhängt.
Patent DE-102007024895-B4 (DE)
Title: Multiband-Filter
Inventor: BAUER THOMAS DR
IPC: H04B1/40
Filed: 2007-05-29
Granted: 2015-08-27
Abstract: Bandsperrfilter – aufgebaut auf einem mehrschichtigen Substrat (SU) mit integrierten strukturierten Metallisierungsebenen (M) – mit zwei parallel geschalteten Filterzweigen (FZ) – mit einem im ersten Filterzweig (FZ1) angeordneten ersten Teilfilter, das einen Bandpass (BP) für einen ersten Durchlassbereich (D1) umfasst – mit einem im zweiten Filterzweig (FZ2) angeordneten zweiten Teilfilter, das einen Hochpass (HP) mit einem zweiten Durchlassbereich (D2) umfasst, dessen Frequenzen oberhalb des ersten Durchlassbereichs liegen – bei dem zusätzlich zum Bandpassfilter im ersten Filterzweig ein gegen Masse geschalteter Querzweig angeordnet ist, in dem ein elektroakustischer Resonator (R) mit einer Güte von zumindest 500 angeordnet ist – bei dem bei Frequenzen unterhalb des ersten Durchlassbereichs ein Sperrbereich (SP) ausgebildet ist – bei dem die Resonanzfrequenz des Resonators (R) im Bereich der oberen Flanke des Sperrbereichs (SP) liegt – bei dem Bandpass und Hochpass aus LC-Elementen (L, C) aufgebaut sind, die zumindest teilweise in dem mehrschichtigen Substrat integriert sind.
Patent DE-102007033633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: MAYNOLLO JOSEF
IPC: H01L21/762
Filed: 2007-07-19
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung (200; 300) mit den Schritten: Bereitstellen eines Werkstücks (210; 310); Ausbilden einer Vielzahl von Gräben (206a, 206b, 206c; 306a, 306b, 306c) in dem Werkstück (210; 310); Ausbilden eines Liners (212; 312) über dem Werkstück (210; 310) und in den Gräben (206a, 206b, 206c; 306a, 306b, 306c); Ausbilden einer Schicht von lichtempfindlichem Material (214; 314) über dem Liner (212; 312); erstes teilweises Entfernen der Schicht von lichtempfindlichem Material (214; 314) oberhalb des Werkstücks (210; 310), so dass lichtempfindliches Material (214; 314) in den Gräben (206a, 206b, 206c; 306a, 306b, 306c) und über den Gräben verbleibt, wodurch Inseln von lichtempfindlichem Material (214; 314) über den Gräben ausgebildet werden; und zweites teilweises Entfernen des lichtempfindlichen Materials (214; 314), so dass das lichtempfindliche Material (214; 314) in einem unteren Teilbereich der Gräben (206a, 206b, 206c; 306a, 306b, 306c) über dem Liner (212; 312) verbleibt.
Patent DE-102007048225-B4 (DE)
Title: Umlenker für das Sicherheitsgurt-System eines Fahrzeuges
Inventor: KARDEL ARNO
IPC: B60R22/24
Filed: 2007-10-08
Granted: 2022-04-07
Abstract: Umlenker für das Sicherheitsgurt-System eines Kraftfahrzeuges mit einem Metallkern (10), welcher in einem oberen Abschnitt (12) eine Befestigungs-Durchbrechung (16) und in einem unteren Abschnitt (14) eine Gurtöse (18) aufweist, und einem den Metallkern (10) zumindest abschnittsweise umgreifenden Kunststoff-Element (20) mit einem ersten Abschnitt (30), welcher auf den Metallkern (10) aufgerastet ist, und einem mittels eines Filmscharniers (60) mit dem ersten Abschnitt (30) verbundenen zweiten Abschnitt (50), welcher im vollständig montierten Zustand zumindest die Vorderseite des oberen Abschnitts (12) des Metallkerns (10) abdeckt und mit dem ersten Abschnitt (30) verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Abschnitte (30, 50) des Kunststoffelements eine dem Filmscharnier benachbarte Nase (40) mit einer ersten Anlagefläche (40a) aufweist, welche im vollständig montierten Zustand an einer zweiten Anlagefläche (56a) des anderen Abschnitts anliegt, sodass das Filmscharnier entlastet wird.
Patent DE-102007051848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation von Neuronenverbänden
Inventor: TASS PETER
IPC: A61N1/36
Filed: 2007-10-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Vorrichtung (100; 1000) bestimmt zur Wiederherstellung der Aktivität eines Rhythmusgenerators, umfassend: – mindestens eine Messeinheit (31–34) zum Aufnehmen von Messsignalen von Neuronen, – eine Generatoreinheit (10) zum Erzeugen von elektrischen Stimulationssignalen in Abhängigkeit von den Messsignalen, und – eine Mehrzahl von mit der Generatoreinheit (10) verbundenen Stimulationseinheiten (11–14), wobei die Stimulationseinheiten (11–14) mit den Stimulationssignalen eine Mehrzahl von Neuronenverbänden jeweils zeitversetzt periodisch stimulieren und dadurch jedem der stimulierten Neuronenverbände eine rhythmische Aktivität induziert wird, wobei die rhythmischen Aktivitäten unterschiedlicher Neuronenverbände durch die Stimulation zeitlich gegeneinander verschoben sind und die stimulierten Neuronenverbände Teil eines Rhythmusgenerators sind.
Patent DE-102007054944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur leistungsabhängigen Steuerung einer computergestützten Spiele- oder Simulationsapplikation
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: A61B5/22
Filed: 2007-11-17
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur leistungsabhängigen Steuerung zumindest einer computergestützten Spiele- oder Simulationsapplikation (SS), bei dem die von zumindest einem Trainierenden an einem Trainingsgerät (TG) aktuell erzeugte physiologische Leistung (P) in Form eines physiologischen Leistungssignals (ps) erfasst wird, bei dem das physiologische Leistungssignal (ps) mittels einer Schnittstelleneinheit (IU) in zumindest ein Steuersignal (ss) umgesetzt wird und bei dem mittels dem zumindest einen Steuersignal (ss) zumindest eine kinematische oder mechanische Zustandsgröße (ZG) der computergestützten Spiele- oder Simulationsapplikation (SS) leistungsabhängig gesteuert wird, bei dem zur Anpassung der kinematischen oder mechanischen Zustandsgröße (ZG) an das individuelle physiologische Leistungsniveau des am Trainingsgerät (TG) Trainierenden das physiologische Leistungssignal (ps) in der Schnittstelleneinheit (IU) kalibriert und ein angepasstes bzw. kalibriertes physiologisches Leistungssignal (ps') erzeugt wird und bei dem das angepasste bzw. kalibrierte physiologische Leistungssignal (ps') in zumindest ein Steuersignal (ss) umgesetzt wird.
Patent DE-102007055323-B4 (DE)
Title: Finnenförmiges Multiband Antennenmodul für Fahrzeuge
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR DR
IPC: H01Q5/40
Filed: 2007-11-20
Granted: 2013-04-11
Abstract: Finnenförmiges Multiband Antennenmodul für Fahrzeuge mit – einem ersten Empfangsantennenmodul (8) mit zwei Resonanzfrequenzbändern und einem ersten gemeinsamen Einspeisepunkt (9), – einem ersten stabförmigen Funkantennenmodul (10) mit zwei weiteren Resonanzfrequenzbändern und einem zweiten gemeinsamen Einspeisepunkt (11), und – einem zweiten Empfangsantennenmodul (12) mit zwei weiteren Resonanzfrequenzbändern, wobei das zweite Empfangsantennenmodul (12) Patchantennen (15, 16) aufweist, die als Patchantennenstapel (17) übereinander auf der Grundfläche (6) angeordnet sind und einen dritten und vierten Einspeisepunkt aufweisen, voneinander isoliert ausgeführt sind, – einer elektrisch leitenden Grundfläche (6) als Masse (7) und Gegengewicht als gemeinsame Masse (7) für das erste Funkantennenmodul (10, 18) und das erste und zweite Empfangsantennenmodul (8) ausgebildet ist, – einem zweiten stabförmigen Funkantennenmodul (18) mit einem weiteren Resonanzfrequenzband und einem fünften Einspeisepunkt (19), dessen Masse (7) von der elektrisch leitenden Grundfläche (6) gebildet wird, wobei das erste Empfangsantennenmodul (8) und/oder das zweite Empfangsantennenmodul (12) zwischen dem...
Patent DE-102007060739-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Faserverbundbauteilen
Inventor: KAPS ROBERT DIPL ING
IPC: B29C70/00
Filed: 2007-12-17
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen, wobei eine Faservorform in eine Formkavität eines Formwerkzeugs eingebracht wird, wobei die Formkavität evakuiert wird, wobei das Formwerkzeug aufgeheizt wird und wobei ein Matrixharz in flüssigem Zustand in die evakuierte Formkavität des aufgeheizten Formwerkzeugs injiziert wird, um die Faservorform mit dem Matrixharz zu infiltrieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug (2) zumindest für einen Teilzeitraum während des Injizierens des Matrixharzes (5) in mindestens einem Kantenbereich (8, 10) der Formkavität (1) auf einer niedrigeren Temperatur gehalten wird als das restliche Formwerkzeug (2).
Patent DE-102008002778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung mindestens einer Struktur auf einem Substrat
Inventor: CZERKAS SLAWOMIR DR
IPC: G01B11/03
Filed: 2008-02-21
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung mindestens einer Struktur (3) auf einem Substrat (2) mit einer Koordinaten-Messmaschine (1), wobei sich die Struktur (3) durch zwei Kanten (3a, 3b) auszeichnet, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: • dass ein Messobjektiv (9) der Koordinaten-Messmaschine (1) derart positioniert wird, dass ein einem Detektor (11) einer Kamera (10) zugeordnetes Messfenster (30) über einen Teil der Struktur (3) zu liegen kommt, und dass mindestens eine Kante (3a, 3b) der Struktur (3) im Messfenster (30) liegt; • dass mehrere eindimensionale Messintensitätsprofile von mindestens einem Teil des im Messfenster befindlichen Teils der Struktur aufgenommen werden, wobei sich die mehreren Messintensitätsprofile hinsichtlich eines jeweiligen relativen Z-Abstands des Messobjektivs (9) zu der Struktur (3) unterscheiden; • dass mehrere der aufgenommenen eindimensionalen Messintensitätsprofile mit eindimensionalen Modell-Intensitätsprofilen verglichen werden, wobei in die Ermittlung der Modell-Intensitätsprofile ebenfalls jeweils relative Abstände zwischen Messobjektiv (9) und Struktur einbezogen werden; • dass zu den jeweiligen...
Patent DE-102008011308-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-02-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kühlsystem für einen Brennstoffzellenstapel in einem Fahrzeug, wobei das Kühlsystem umfasst: eine Kühlmittelquelle in fluidmäßiger Verbindung mit dem Brennstoffzellenstapel; ein Gebläse mit variabler Drehzahl, das eingerichtet ist, um die Temperatur des Kühlmittels der Kühlmittelquelle zu reduzieren; zumindest einen Leistungssensor, der eingerichtet ist, um die Ausgangsleistung des Brennstoffzellenstapels zu messen; zumindest einen Geschwindigkeitssensor, der eingerichtet ist, um die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu messen; und ein Steuergerät, das mit dem zumindest einen Leistungssensor und dem zumindest einen Geschwindigkeitssensor kommuniziert und eingerichtet ist, ein Ausgangsleistungssignal von dem zumindest einen Leistungssensor und ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal von dem zumindest einen Geschwindigkeitssensor zu empfangen, wobei das Steuergerät eine Geräuschkomfortfunktion aufweist, die die Ausgangsleistung des Brennstoffzellenstapels, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs und die Geräuschemission durch das Gebläse mit variabler Drehzahl in Beziehung setzt, um eine Gebläsekomfort-Anforderung zu wählen, welche einen Kompromiss zwischen der Temperatur des Kühlmittels und der Geräuschemission durch das Gebläse mit...
Patent DE-102008016146-B4 (DE)
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-03-28
Granted: 2010-01-28
Abstract: The invention relates to a surgery assistance system for guiding a surgical instrument. The surgical instrument (3) is fastened lo an arm system (10, 12, 14), the tip (S) of the surgical instrument (3) can be moved in a controlled manner by means of the arm system (10, 12, 14) in a Cartesian patient coordinate system (PKS), one of the three spatial axes (x, y, z) of the Cartesian patient coordinate system (PKS) extends through the surgical opening or the trocar point (T) receiving the surgical instrument (3). Advantageously, the angle of inclination (w) of the surgical instrument (3) is determined with respect to the spatial axis (z) of the Cartesian patent coordinate system (PKS) extending through the trocar point (T), the angle of inclination (w) so determined is compared with a predetermined set angle of inclination (ws) for the purpose of guiding the tip (S).
Patent DE-102008017543-B4 (DE)
Title: Dosiermodul und ein Verfahren zur Steuerung der Einspritzung von Reduktionsmittel
Inventor: SOLBRIG CHARLES E
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-04-07
Granted: 2015-02-12
Abstract: Dosiermodul (230) zur Steuerung der Einspritzung von Reduktionsmittel für ein Fahrzeug umfassend: ein Basisdosismodul (302), das ein Basisdosissignal erzeugt, das einem Massenstrom eines Dosiermittels entspricht; ein Dosisanpassungsmodul (314), das ein Ammoniak(NH3)-Signal empfängt und das eine erste Dosisanpassung beruhend auf dem NH3-Signal ermittelt, wobei das NH3-Signal stromabwärts eines Katalysators (120) gemessenes NH3 angibt; ein Vergleichsmodul (316), das das NH3-Signal mit einem Schwellenwert vergleicht und beruhend auf dem Vergleich ein Entweichungssignal mit einem ersten Zustand oder einem zweiten Zustand erzeugt, wobei das Vergleichsmodul (316) das Entweichungssignal mit dem ersten Zustand erzeugt, wenn das NH3-Signal größer als der Schwellenwert ist; ein Modul für maximale Speicherung (306), das eine maximale NH3-Speicherkapazität des Katalysators (120) ermittelt; ein Modul für momentane Speicherung (308), das eine von dem Katalysator (120) momentan gespeicherte Masse an NH3 ermittelt und die momentan gespeicherte Masse gleich der maximalen Speicherkapazität setzt, nachdem das Entweichungssignal mit dem ersten Zustand erzeugt wurde; ein Speicherungsverhältnismodul (310), das beruhend auf der momentan gespeicherten Masse und der maximalen Speicherkapazität ein Speicherungsverhältnis ermittelt; ein Speicherungsanpassungsmodul (312), das beruhend auf dem Speicherungsverhältnis eine zweite Dosisanpassung ermittelt; ein Wählmodul (318), das beruhend auf dem Entweichungssignal die erste Dosisanpassung oder die zweite Dosisanpassung wählt, wobei das Wählmodul (318) die erste Dosisanpassung wählt, wenn das Entweichungssignal mit dem ersten Zustand erzeugt wird; und ein Dosisermittlungsmodul (320), das beruhend auf dem Basisdosissignal und der gewählten Dosisanpassung ein Dosiersignal erzeugt.
Patent DE-102008022560-B4 (DE)
Title: Fertigungslinie zur Herstellung von Kraftfahrzeugen
Inventor: KRÜGER DETLEF
IPC: B62D65/18
Filed: 2008-04-30
Granted: 2020-08-13
Abstract: Fertigungslinie zur Herstellung von Kraftfahrzeugen in einer geplanten Ausbringungsreihenfolge, mit mindestens einer Entkopplungsstation und mindestens einem Zwischenspeicher zwischen den Fertigungsstationen, dadurch gekennzeichnet, dass wechselweise eine Vielzahl erste Karossen (A, A) und eine Vielzahl zweite Karossen (B) von einer Entladestation (2) oder einer Montagelinie (4) in ein Entkopplungsmodul (3) eingeschleust werden, in dem Gassenspeicher (10, 11, 12) vorgesehen sind, in denen die ersten und die zweiten Karossen (A, A, B) voneinander getrennt in einer zur Ausbringungsreihenfolge korrespondierenden Montagereihenfolge zwischengepuffert sind, und wobei erste Karossen (A) von dem Entkopplungsmodul (3) in die Montagelinie (4) eingespeist werden, aus der die Karossen (A) als Karossen (A) in einer höheren Baustufe zurück in einen eigenen Gassenspeicher (12) gefördert werden.
Patent DE-102008026467-B4 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: PYCZAK ANDREAS
IPC: H01R13/6461
Filed: 2008-06-03
Granted: 2011-12-29
Abstract: Steckverbindersystem (10) für die Übertragung hochfrequenter Signale insbesondere auf twisted-pair Leitungen, wobei das Steckverbindersystem (10) eine Buchse (1) zur Aufnahme eines Steckers, eine Anschlussklemme (2) zum Anschluss eines mindestens zweiadrigen Kabels und eine Leiterplatte (3) mit mindestens zwei elektrischen Signalleitern (301, 302, 303, 304, 305, 306, 307, 308) zur Verbindung der Buchse (1) mit der Anschlussklemme (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Leiterplatte (3) mindestens ein Leiterbahnabschnitt mit frei floatendem Potential vorgesehen ist, der als Potentialring ausgebildet ist, der einige oder alle Signalleiter (301, 302, 302, 304, 305, 306, 307, 308) umschließt, und dieser Leiterbahnabschnitt kapazitiv und/oder induktiv mit mindestens zwei verschiedenen der Signalleiter (301, 302, 303, 304, 305, 306, 307, 308) gekoppelt ist.
Patent DE-102008029768-B4 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: DECKERS HANS
IPC: A47G25/32
Filed: 2008-06-25
Granted: 2018-01-11
Abstract: Kleiderbügel (10) mit einem Bügelkörper (11), einer Haltebuchse (14), die in eine oberseitige Ausnehmung (13) eines Mittelteils (12) des Bügelkörpers (11) unter Presspassung eingesetzt und drehfest in dieser gehalten ist, und einem Aufhängehaken (15), der mit einem unteren Endbereich (15b) seines unteren Schaftabschnittes (15a) in eine Aufnahme (16) der Haltebuchse (14) eingesetzt und drehbar in dieser gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebuchse (14) auf ihrer Außenoberfläche (14a) radial hervorstehende Klemmzungen (17) aufweist, die in dem in die Ausnehmung (13) des Bügelkörpers (11) eingesetzten Zustand der Haltebuchse (14) unter elastischer Verformung gegen die Innenwandung der Ausnehmung (13) gespannt sind.
Patent DE-102008030529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur nichtlinear optischen Frequenzkonversion von Laserstrahlung
Inventor: JUNGBLUTH BERND
IPC: G02F1/35
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur nichtlinear optischen Frequenzkonversion von Laserstrahlung (6) einer spektralen Bandbreite, bei dem die Laserstrahlung (6) in mindestens ein nichtlinear optisches Medium (3) einer spektralen Akzeptanzbandbreite eingekoppelt wird, die geringer als die spektrale Bandbreite der Laserstrahlung (6) ist,  bei dem die Laserstrahlung (6) räumlich spektral so aufgespaltet in das nichtlinear optische Medium (3) eingekoppelt wird, dass eine Phasenfehlanpassung für die Frequenzkonversion im nichtlinear optischen Medium (3) integral über die gesamte spektrale Bandbreite der Laserstrahlung (6) gegenüber einer Einkopplung ohne Aufspaltung verringert ist, und bei dem die Laserstrahlung (6) durch die räumlich spektrale Aufspaltung in Spektralkomponenten oder Spektralbereiche zerlegt und durch Strahlformung so in das nichtlinear optische Medium (3) eingekoppelt wird, dass die Spektralkomponenten oder Spektralbereiche jeweils eine minimale Phasenfehlanpassung in dem Medium (3) erfahren, wobei die Spektralkomponenten oder Spektralbereiche durch die Strahlformung an unterschiedlicher transversaler Position in das nichtlinear optische Medium (3) eingekoppelt werden,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102008045360-B4 (DE)
Title: Flächensonde für elektrische Wechselfelder im Nahbereich eines Magnetfeldsensors
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: G01R29/08
Filed: 2008-07-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Metallische Flächensonde für elektrische Wechselfelder im Nahbereich eines Magnetfeldsensors wobei  diese mit einer isolierenden Struktur versehen ist,  • so dass in die verbleibende elektrisch leitfähige, flächige Struktur keine Kreisflächen projiziert werden können, deren Durchmesser größer ist als die maximal mit dem im Nahbereich befindlichen H-Feldsensor zu messende Wellenlänge geteilt durch Eintausend,  • dass es sich um eine Baumstruktur handelt welche in deren Stamm mit der nachgeordneten Schaltung kontaktiert wird.  und wobei  • die HF-Dichtigkeit der strukturierten Metallfläche dadurch gewährleistet wird, dass eine zweite Metallfläche in geringem Abstand mit einer Struktur korrespondierend zur elektrischen leitfähigen, flächigen Struktur versehen wird so dass deren Flächen bis auf eventuell sich kreuzende isolierenden Linien jeweils genau die isolierenden Linien der ersten Fläche mit einer Überlagerung abdecken.
Patent DE-102008060323-B4 (DE)
Title: Haspel
Inventor: WANZKE MANFRED
IPC: B21C47/28
Filed: 2008-12-03
Granted: 2014-03-27
Abstract: Haspel zum Auf- und Abwickeln von Blechstreifen und anderem langem und flexiblem Material, bestehend aus – einer Scheibe (1), die in der Scheibenmitte (11) drehbar gelagert ist und – wenigstens zwei länglichen Spannarmen (2), – die das flexible Material tragen und – die auf der dem Material zugewandten Vorderseite (12) der Scheibe (1) angeordnet sind und – die senkrecht zur Scheibe (1) ausgerichtet sind und – deren Abstand zur Scheibenmitte veränderbar ist dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Spannarm (2) in je einem Schlitz (14) verschiebbar ist, – der mit radialer Ausrichtung in die Scheibe (1) eingebracht ist und – der sich an einem Ende zu einer Laschenöffnung (15) verbreitert und – auf jeden Spannarm (2) auf einander gegenüber liegenden Seiten jeweils senkrecht eine flächige Rücklasche (21) und eine flächige Vorderlasche (23) aufgesetzt sind, – die gegeneinander auf der Längsachse des Spannarms (2) um die Stärke der Scheibe (1) zuzüglich der zur Verschiebbarkeit erforderlichen Toleranz gegeneinander versetzt sind und – deren beide aufeinander zu weisenden Auflageflächen (22) und (24) parallel zueinander verlaufen und – die Auflagefläche (22) der Rücklasche (21) auf der Rückseite (13) der Scheibe (1) aufliegt und – die Auflagefläche (24) der Vorderlasche (23) auf der Vorderseite (12) der Scheibe (1) aufliegt und – die Rücklasche (21) durch die Laschenöffnung (15) hindurch führbar ist.
Patent DE-102009013114-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbarer Magnetfeldsensor mit einem Halbleiterchip, Magnetfeldmessvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schaltungsplatine mit einem Magnetfeldsensor
Inventor: FLOCK STEFAN
IPC: H01L43/12
Filed: 2009-03-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen oberflächenmontierbaren Magnetfeldsensor (1) mit einem Halbleiterchip (4) und eine Magnetfeldmessvorrichtung (30) sowie ein Verfahren zur Herstellung und Bestückung einer Schaltungsplatine (24) mit einem Magnetfeldsensor (1). Der Magnetfeldsensor (1) weist einen Halbleiterchip (4) auf, der auf einem Flachleitersubstrat (5) angeordnet ist. Mindestens drei Flachleiterelektroden (6 bis 9), die aus einer Kunststoffgehäuseseite (10) herausragen, stehen mit dem Halbleiterchip (4) elektrisch in Verbindung. Das Flachleitersubstrat (5) und der Halbeiterchip (4) sind in einem Kunststoffgehäuse (11) eingebettet. Das Kunststoffgehäuse (11) ist mit dem eingebetteten Halbleiterchip (4) in einen Magnetfeldspalt (12) unter Herausragen der Flachleiterelektroden (6 bis 9) einsetzbar, wobei die Flachleiterelektroden (6 bis 9) beabstandet von der Kunststoffgehäuseseite (10) Abkantungen (13 bis 16) aufweisen, die auf einer Schaltungsplatine (24) oberflächenmotierbar sind.