baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106896-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schalter für elektronische Sicherung
Inventor: DJELASSI CHRISTIAN
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-03-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektronische Sicherungsschaltung (10), die aufweist:einen elektronischen Schalter (2) mit einem Laststrompfad, der im Betrieb über einen Draht (62) mit einer Last (Z) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, einen Laststromversorgungsknoten (22, 23) und die Last (Z) über den Draht (62) abhängig von einem Steuersignal (SON) zu verbinden oder zu trennen;eine Überwachungsschaltung (4), die dazu ausgebildet ist, ein Stromerfassungssignal (CS), das den durch den Draht (62) fließenden Strom (IL) repräsentiert, zu empfangen, ein erstes Schutzsignal (OC) basierend auf dem Stromerfassungssignal (CS) und zumindest einem Drahtparameter, der eine Referenztemperatur umfasst, zu bestimmen, wobei das erste Schutzsignal (OC) erkennen lässt, ob der Laststromversorgungsknoten (22, 23) von der Last (Z) über den Draht (62) zu trennen ist, wobei das erste Schutzsignal (OC) erzeugt wird, wenn eine abgeschätzte Drahttemperatur die Referenztemperatur erreicht oder übersteigt, und ein zweites Schutzsignal zu erzeugen, das anzeigt, ob die abgeschätzte Drahttemperatur eine weitere Referenztemperatur, die geringer als die Referenztemperatur ist, erreicht oder übersteigt;eine Logikschaltung (3), die dazu ausgebildet ist, das erste Schutzsignal (OC) zu empfangen und das Steuersignal (SON) zu erzeugen, so dass es den elektronischen Schalter (2) dazu veranlasst, den Laststromversorgungsknoten (22, 23) von der Last (Z) zu trennen, wenn das erste Schutzsignal (OC) anzeigt, den Laststromversorgungsknoten (22, 23) von der Last (Z) zu trennen;wobei die Logikschaltung (3) weiterhin dazu ausgebildet ist, zumindest ein Auswahlsignal (Ssi, SS2) zu empfangen und den zumindest einen Drahtparameter basierend auf dem zumindest einen Auswahlsignal (Ssi, SS2) einzustellen.
Patent DE-102017113457-B4 (DE)
Title: Lenkkopflageranordnung für ein Zweirad zur drehbaren Lagerung einer Lenkwelle
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: F16C33/58
Filed: 2017-06-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Lenkkopflageranordnung für ein Zwei- oder Dreirad mit wenigstens einem Schräglager (1) zur drehbaren Lagerung einer Lenkwelle, welches Schräglager (1) eine erste und zweite Laufbahn (6, 7) sowie als Nadel- oder Zylinderrollen ausgebildete Rollen (4) hat, die zwischen der ersten und der zweiten Laufbahn (6, 7) abwälzen und um eine Hauptdrehachse (A1) angeordnet sind, wobei jede Rolle (4) um eine ihr zugeordnete Rollendrehachse (A2) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Laufbahnen (6, 7) eine in Bezug auf die Hauptdrehachse (A1) umlaufende Profilierung (8) mit einem konvexen Querschnittsverlauf aufweist, so, dass die Rollen (4) zu der jeweiligen Laufbahn (6, 7) in ihren axialen Endbereichen (4a, b) beabstandet sind, wobei das Schräglager (1) einen separaten Innen- und einen separaten Außenring (2, 3) sowie einen Käfig (5) aufweist, welcher Innenring (2) die erste und welcher Außenring (3) die zweite Laufbahn besitzt (6, 7) und wobei die Rollen (4) verliersicher in dem Käfig (5) aufgenommen sind.
Patent DE-102017130988-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zur nutzung des photoakustischen effekts
Inventor: EBERL MATTHIAS
IPC: G01N21/31
Filed: 2017-12-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung (100), umfassend:einen optischen Breitbandemitter (110), der eingerichtet ist, optische Strahlung (111) bei mehreren Wellenlängen zu emittieren;eine erste hermetisch abgeschlossene Messzelle (120), die mit einem ersten Gas (121) gefüllt ist, wobei das erste Gas (121) eingerichtet ist, die optische Strahlung (111) bei einer oder mehreren vorbestimmten Wellenlängen zumindest teilweise zu absorbieren;ein erstes Mikrofon (130), das in der ersten Messzelle (120) angeordnet und eingerichtet ist, ein erstes Mikrofonsignal (131) in Abhängigkeit von einer photoakustischen Anregung des ersten Gases durch die optische Strahlung (111) zu erzeugen;eine Auswerteschaltung (140), die eingerichtet ist, basierend auf dem ersten Mikrofonsignal (131) ein erstes Messsignal (141) zu erzeugen, das eine Emissionsintensität des optischen Breitbandemitters (110) bei der einen oder den mehreren vorbestimmten Wellenlängen anzeigt;eine zweite hermetisch abgeschlossene Messzelle (220), die mit einem zweiten Gas (221) gefüllt ist, wobei das zweite Gas (221) eingerichtet ist, die optische Strahlung (111) bei der einen oder den mehreren vorbestimmten Wellenlängen zu absorbieren, und wobei das erste Gas (121) und das zweite Gas (221) die gleiche chemische Zusammensetzung aufweisen;ein mit einem zu untersuchenden Gas (250) gefüllter erster Bereich (260), der zwischen dem optischen Breitbandemitter (110) und der zweiten Messzelle (220) angeordnet ist, wobei die erste Messzelle (120) zwischen dem optischen Breitbandemitter (110) und dem mit dem zu untersuchenden Gas (250) gefüllten Bereich (260) angeordnet ist; undein zweites Mikrofon (230), das in der zweiten Messzelle (220) angeordnet und eingerichtet ist, ein zweites Mikrofonsignal (231) in Abhängigkeit von einer photoakustischen Anregung des zweiten Gases (221) durch die optische Strahlung (111) zu erzeugen,wobei die Auswerteschaltung (140) ferner eingerichtet ist, basierend auf dem zweiten Mikrofonsignal (231) und dem ersten Mikrofonsignal (131) ein zweites Messsignal (142) zu erzeugen, das eine Konzentration des zu untersuchenden Gases (250) in dem ersten Bereich (260) anzeigt.
Patent DE-102017222707-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (A), ein zweites (B), ein drittes (C), ein viertes (D) und ein fünftes Schaltelement (E) vorgesehen sind, und wobei die Elektromaschine (EM) mit der Antriebswelle (GW1), mit der Abtriebswelle (GWA) oder mindestens einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,- dass das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander verbunden und gemeinsam über das erste Schaltelement (A) drehfest mit der Antriebswelle (GW1) in Verbindung bringbar sind,- dass die Antriebswelle (GW1) mittels des zweiten Schaltelements (B) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- dass die Antriebswelle (GW1) über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) in Verbindung bringbar ist,- dass die Abtriebswelle (GWA) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist,- dass die Abtriebswelle (GWA) mittels des vierten Schaltelements (D) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) in Verbindung bringbar und über das fünfte Schaltelement (E) drehfest mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- und dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) festgesetzt ist.
Patent DE-102018102000-B4 (DE)
Title: Verschleissfestes element und herstellungsverfahren eines verschleissfesten elements
Inventor: TANAKA KEIZO
IPC: B32B15/01
Filed: 2018-01-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Herstellungsverfahren für ein verschleißfestes Element, umfassend:Ausbilden einer Plattierschicht (20) auf einem Substrat durch relatives Bewegen einer Stelle zum Substrat, welche durch eine lokale Heizvorrichtung beheizt werden soll, während das Plattierpulver auf das Substrat zugeführt wird, undSchmelzen des Plattierpulvers unter der Verwendung der lokalen Heizvorrichtung,wobei das Plattierpulver ein Matrixpulver (MP) und ein Hartpulver umfasst,wobei das Matrixpulver (MP) eine Kupfer-basierte Legierung enthält, unddas Hartpulver ein Silizid als eine Hartphase umfasst,wobei das Silizid ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus Cr, Fe, Co, Ni, und Cu, und ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus Mo, W, und Nb, enthält; undSchneiden der auf dem Substrat ausgebildeten Plattierschicht (20),wobei das Hartpulver ein erstes Hartpulver (HP1) und ein zweites Hartpulver (HP2) enthält, undwobei im Verlauf der Bildung der Plattierschicht (20) das zweite Hartpulver (HP2), getrennt vom ersten Hartpulver (HP1), einem Schmelzbad (21) zugeführt wird, welches durch Schmelzen des ersten Hartpulvers (HP1) und des Matrixpulvers (MP) unter Verwendung der lokalen Heizvorrichtung ausgebildet wurde, so dass zumindest ein Teil des zweiten Hartpulvers (HP2) ungeschmolzen in der Plattierschicht (20) verbleibt,wobei das zweite Hartpulver (HP2) eine größere Partikelgröße als eine Partikelgröße des ersten Hartpulvers (HP1) aufweist.
Patent DE-102018102253-B4 (DE)
Title: Schirmung von Twisted Pairs in Twisted Pair Steckverbindern mittels leitfähiger Vergussmasse
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: H01R13/504
Filed: 2018-02-01
Granted: 2020-06-25
Abstract: Steckverbinder (100) zum Verbinden einer Vielzahl von Adernpaaren, wobei der Steckverbinder (100) aufweist:zwei oder mehr Adernpaare (111, 112, 113); undein metallisches Gehäuse (120), das einen ersten Bereich (B1) und einen zweiten Bereich (B2) definiert, und wobei jedes Adernpaar (111, 112, 113) durch den ersten Bereich (B1) und den zweiten Bereich (B2) verläuft;wobei der erste Bereich (B1) mit einer elektrisch leitfähigen Vergussmasse versehen ist, und wobei jedes Adernpaar (111, 112, 113) in dem ersten Bereich (B1) verdrillt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Bereich (B2) metallische Begrenzungen aufweist, die an einer Grenze zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (B2) beginnen und zwischen denen die Adernpaare (111, 112, 113) hindurchgeführt sind, und wobei die metallischen Begrenzungen dazu ausgebildet und angeordnet sind, die Adernpaare (111, 112, 113) jeweils voneinander abzuschirmen, undder zweite Bereich (B2) einen Endbereich (E2) aufweist, in dem die Adernpaare (111, 112, 113) entdrillt und zueinander jeweils parallel verlaufend angeordnet sind, und in demdie Adernpaare (111, 112, 113) durch mehrere Isolierungen von den jeweiligen metallischen Begrenzungen isoliert sind, wobei die Isolierungen jeweils an den metallischen Begrenzungen angeordnet sind und die Adern der entdrillten Adernpaare, welche jeweils zueinander parallel verlaufend angeordnet sind, führen.
Patent DE-102018113251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer CdTe-Solarzelle
Inventor: HIRSCH DANIEL
IPC: H01L31/0392
Filed: 2018-06-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer CdTe-Solarzelle, wobei mindestens folgende Schichten auf einem Glassubstrat abgeschieden werden: eine als Frontkontakt fungierende TCO-Schicht; mindestens eine CdTe-Schicht; eine dünne Schicht einer chlorhaltigen Verbindung und eine als Rückkontakt fungierende elektrisch leitfähige Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Abscheiden der mindestens einen CdTe-Schicht eine maximal 20 nm dicke Passivierungsschicht aus CdS, in welcher chemisch nicht gebundener Sauerstoff eingelagert ist, auf der TCO-Schicht abgeschieden wird, wobei zum Abscheiden der Passivierungsschicht CdS thermisch erhitzt wird, bis es sublimiert, und die Passivierungsschicht unter Anwesenheit eines Sauerstoffplasmas abgeschieden wird.
Patent DE-102018117296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Aufteilung eines Gesamt-Isolationswiderstands und der Aufteilung einer Gesamt-Netzableitkapazität in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R27/18
Filed: 2018-07-17
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Aufteilung eines Gesamt-Isolationswiderstands und einer Gesamt-Netzableitkapazität in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem.Die grundlegende Idee der vorliegenden Erfindung besteht darin, ausgehend von zuvor ermittelten Werten für den Gesamt-Isolationswiderstand und für die Gesamt-Netzableitkapazität des ungeerdeten Stromversorgungssystems, aus Messungen von Verlagerungsspannungen zwischen jeweils einem aktiven Leiter des ungeerdeten Stromversorgungssystems und Erde zu bestimmen, wie sich der Gesamt-Isolationswiderstand in Teil-Isolationswiderstände und die Gesamt-Netzableitkapazität in Teil-Netzableitkapazitäten auf die aktiven Leiter des ungeerdeten Stromversorgungssystems aufteilt. Die Auswertung der Verlagerungsspannungen hinsichtlich ihrer Amplitudenänderungen, ihrer Frequenz und ihrer Phasenlagen erlaubt es, Aussagen über die Aufteilung des Gesamt-Isolationswiderstandes sowie der Gesamt-Netzableitkapazität auf die einzelnen aktiven Leiter zu gewinnen.
Patent DE-102018119762-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASAKI KEISUKE
IPC: F02D13/02
Filed: 2018-08-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Steuervorrichtung (40) für eine Verbrennungskraftmaschine (1), die Folgendes umfasst:eine Nockenwelle (12), die angetrieben wird, sich zu drehen;eine Mehrzahl an Nocken (14, 16), die auf der Nockenwelle (12) angeordnet sind und deren Profile sich voneinander unterscheiden; undeine Nockenschaltvorrichtung (20), die eingerichtet ist, eine Nockenschaltbetätigung durchzuführen, die zwischen der Mehrzahl an Nocken (14, 16) eine Nocke (14, 16) umschaltet, die ein Ventil antreibt, das eine Verbrennungskammer öffnet und schließt,wobei die Nockenschaltvorrichtung (20) Folgendes umfasst:eine Führungsnut (26), die an der äußeren Umfangsfläche der Nockenwelle (12) angeordnet ist; undein elektromagnetisches Magnetstellglied (24), welches mit einem Stift (28) ausgestattet ist, der mit der Führungsnut (26) in Eingriff kommen kann, und welches fähig ist, den Stift (28) zu der Führungsnut (26) vorschieben zu lassen,wobei die Nockenschaltvorrichtung (20) derart eingerichtet ist, dass, während der Stift (28) mit der Führungsnut (26) in Eingriff steht, die Nocke (14, 16), die das Ventil antreibt, zwischen der Mehrzahl an Nocken (14, 16) in Verbindung mit einer Rotation der Nockenwelle (12) umgeschaltet wird, undwobei die Steuervorrichtung (40) eingerichtet ist, eine Ölaufwärmsteuerung auszuführen, die das Öl um den Stift (28) herum aufwärmt, indem veranlasst wird, dass ein Aufwärmstrom (Iw) mit einer Stärke, die den Stift (28) nicht veranlasst, in die Führungsnut (26) vorzuschieben, durch eine Spule (32) des Stellelements (24) zu fließen, wenn ein Temperaturparameter, der mit einer Temperatur (Tp) von Öl im Umfeld des Stiftes assoziiert ist, kleiner gleich einem Schwellwert ist.
Patent DE-102018129200-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung mit Verdrehbetätigungseinrichtung und Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer solchen Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung
Inventor: GRUNER HEIKO
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-09-24
Abstract: Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung mit einer Reibkupplung, welche zum selektiven Koppeln eines Wellenbauteils mit einem weiteren Bauteil (8) eingerichtet ist, und wobei das Wellenbauteil in einem Gehäusebauteil drehbar gelagert ist,weiter weist die Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung zum Betätigen der Reibkupplung einer Verdrehbetätigungseinrichtung auf, wobei diese ein erstes Ringelement (22), welches gegenüber einem Trägerelement (16) axial abgestützt ist, und ein zweites Ringelement (14), welches gegenüber dem ersten Ringelement (22) axial abgestützt ist und welches bei Verdrehung der beiden Ringelemente (14, 22) um eine Rotationsachse (29) und gegeneinander, in Richtung dieser Rotationsachse (29) axial verschiebbar ist,und mit einem Betätigungsantrieb, welcher zur Verdrehung von mindestens einem der beiden Ringelemente (14, 22) eingerichtet ist,wobei ein Betätigungselement (19) vorgesehen ist, welches durch die Verdrehung eines der beiden Ringelemente (14, 22) von dem zweiten Ringelement (14) in axialer Richtung verschiebbar und so zum Betätigen der Reibkupplung eingerichtet ist und weiter ist das Betätigungselement (19) gegenüber dem zweiten Ringelement (14) axial abgestützt,wobei zum drehbaren Lagern des Wellenbauteils gegenüber dem Gehäusebauteil ein Wellenlager (11) vorgesehen ist undwobei dieses Wellenlager (11) radial innerhalb wenigstens eines der beiden Ringelemente (14, 22) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Trägerelement (16) eine Betätigungselemente-Aufnahme (28) aufweist,dass das Betätigungselement (19) in dieser Betätigungselement-Aufnahme (28) abschnittsweise aufnehmbar ist, so dass sich das Betätigungselement (19) und das Trägerelement (16), wenn dieses abschnittsweise in der Betätigungselement-Aufnahme (28) aufgenommen ist, in einer Längsschnittebene durch die Kraftfahrzeugkupplungsvorrichtung im Bereich dieser Betätigungselement-Aufnahme (28) bildlich sowohl in axialer Richtung (30) wie auch in radialer Richtung (31) überdecken.
Patent DE-102018130829-B4 (DE)
Title: Absperrorgan zur Flutenverbindung und Flutentrennung eines Turboladers sowie Verbrennungsmotor und Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2018-12-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Absperrorgan (16; 116) für einen Turbolader (33) für einen Verbrennungsmotor, miteiner ersten Flut (17);einer zweiten Flut (18), die durch eine Wandung (19) von der ersten Flut (17) getrennt ist;einer Absperrorganöffnung (20), die in der Wandung (19) ausgebildet ist, um die erste und zweite Flut (17, 18) zu verbinden;einen Absperrorgankörper (21) zum wahlweisen Öffnen und Schließen der Absperrorganöffnung (20),gekennzeichnet, durcheinen Kühlkanal (24), der in der Wandung (19) verläuft und die Absperrorganöffnung (20) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102018209542-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MORI YUKI
IPC: H01R13/58
Filed: 2018-06-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verbinder, umfassend:ein Gehäuse (21), das eine zylindrische Form aufweist und so konfiguriert ist, dass es in ein Anbringungsloch (51) passt, das einen abgeschrägten Abschnitt (52) an einem Rand aufweist, wobei das Anbringungsloch (51) in einer Aufnahme (50) ausgebildet ist;einen Flanschabschnitt (32), der an einem Außenumfang des Gehäuses (21) vorgesehen und so konfiguriert ist, dass er an einer Außenfläche der Aufnahme (50) anliegt;einen sich verjüngten Abschnitt (37), der an einem Eckabschnitt zwischen dem Gehäuse (21) und dem Flanschabschnitt (32) so ausgebildet ist, dass er parallel zu dem abgeschrägten Abschnitt (52) ausgebildet ist;ein Dichtungselement (24), das eine ringförmige Form aufweist und an einer Außenumfangsfläche des Gehäuses (21) an einer Vorderseite des Flanschabschnitts (32) in einer Einführrichtung angebracht ist, in der das Gehäuse (21) in das Anbringungsloch (51) eingesetzt wird, und so konfiguriert ist, dass es in engen Kontakt gebracht wird mit der Außenumfangsfläche des Gehäuses (21) und einer Innenumfangsfläche des Anbringungslochs (51), um dazwischen eine Dichtung herzustellen; undeinen Lippenabschnitt (42), der an einer hinteren Seite des Dichtungselements (24) in der Einführrichtung vorgesehen ist und an dem Flanschabschnitt (32) anliegt, wobeieine Außenumfangsfläche (42a) des Lippenabschnitts (42) und eine Innenumfangsfläche (42b) des Lippenabschnitts (42) parallel zu dem sich verjüngten Abschnitt (37) ausgebildet sind.
Patent DE-102018211729-B4 (DE)
Title: Sensorsystem eines Fahrrads
Inventor: SCHLECHTER THOMAS
IPC: G01M13/023
Filed: 2018-07-13
Granted: 2020-04-02
Abstract: Sensorsystem (1) eines Fahrrads (2), umfassend einen Schallsensor (3) sowie ein Steuergerät (4), wobei der Schallsensor (3) ausgebildet ist, Schall von einer Antriebskette (5) des Fahrrads (2) aufzunehmen, und wobei das Steuergerät (4) eingerichtet ist, anhand eines Vergleichs von Schallsignaldaten des Schallsensors (3) mit vordefinierten Schallsignaldaten zwischen einem normalen Betrieb der Antriebskette (5) und einem anormalen Betrieb der Antriebskette (5), bei dem die Antriebskette (5) einem erhöhten Verschleiß unterliegt, zu unterscheiden.
Patent DE-102018214997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Öffnung und Entleerung von Kapseln und Verfahren zur Abtrennung des Verpackungsmaterials von dem Inhalt einer Kapsel
Inventor: BREMAUER MAXIMILIAN
IPC: B67B7/46
Filed: 2018-09-04
Granted: 2020-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Öffnung und Entleerung von Kapseln, wobei die Vorrichtung (1) einen Kapselhalter (3) und einen Schneidring (4) umfasst, wobei der Kapselhalter (3), der eine stielartige Form aufweist, die eine Entleerung der Kapsel durch Anprallen in einer Anprallzone (22) an einer harten Oberfläche oder Kante ermöglicht, derart ausgebildet ist, dass eine Kapsel (2) einlegbar ist, und wobei der Schneidring (4) mindestens ein Schneidmittel (5) umfasst, welches in die Kapsel (2) eingreift, wobei der Schneidring (4) drehbar auf dem Kapselhalter (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018216860-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: DUMSER FREDERIC
IPC: F02B75/40
Filed: 2018-10-01
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens zwei Brennräumen (7,9), wobei- wenigstens ein erster Brennraum (7) der wenigstens zwei Brennräume (7,9)a) von wenigstens einem zweiten Brennraum (9) der wenigstens zwei Brennräume (7,9) verschieden ausgebildet ist, und/oderb) bezüglich wenigstens eines Betriebsparameters der Brennkraftmaschine (1) mit einem anderen Betriebsparameterwert betrieben wird als der wenigstens eine zweite Brennraum (9) der wenigstens zwei Brennräume (7,9), wobeic) ein erster Abgasstrom aus dem wenigstens einen ersten Brennraum (7) mit einem zweiten Abgasstrom aus dem wenigstens einen zweiten Brennraum (9) zu einem Gesamtabgasstrom vereinigt wird, und wobeid) wenigstens eine Abgaseigenschaft des Gesamtabgasstroms durch Einstellen des Betriebs des wenigstens einen ersten Brennraums (7) eingestellt wird, wobei ein Betrieb des wenigstens einen zweiten Brennraums (9) in Hinblick auf einen Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine (1) unabhängig von Abgaseigenschaften des zweiten Abgasstroms eingestellt wird, wobei die wenigstens eine Abgaseigenschaft des Gesamtabgasstroms durch Einstellen der Abgaseigenschaften des ersten Abgasstroms über den ersten Brennraum (7) eingestellt wird.
Patent DE-102019105290-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsanzeigesystem, Anzeigesteuervorrichtung und Computerprogramm
Inventor: YAMAZAKI MASAZUMI
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-03-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugumgebungsanzeigesystem (22), das umfasst:eine Bilderfassungsvorrichtung (10), die dafür strukturiert ist, ein Bild einer Umgebung eines Fahrzeugs (C1) zu erfassen;eine Anzeigesteuervorrichtung (20), die dafür strukturiert ist, ein Anzeigebild zu erzeugen, in dem eine vorgegebene Führungslinie das durch die Bilderfassungsvorrichtung (10) erfasste Bild überlappt; undeine Anzeigevorrichtung (12), die dafür strukturiert ist, das durch die Anzeigesteuervorrichtung erzeugte Anzeigebild anzuzeigen, wobei die Anzeigesteuervorrichtung (20) ein Anzeigebild erzeugt, in dem in Abständen entlang der Führungslinie eine Vielzahl von Punkten mit einer anderen Farbe als der der Führungslinie angeordnet sind,gekennzeichnet dadurch, dass die Anzeigesteuervorrichtung (20) die Farbe der Vielzahl von Punkten auf die Komplementärfarbe einer Farbe der Führungslinie einstellt.
Patent DE-102019127598-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Schiebedach und ein Sonnenrollo eines Fahrzeugs
Inventor: JAYARAJ RAJESH
IPC: E05F15/665
Filed: 2019-10-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elektromotorische Antriebsanordnung für ein transparentes Schiebedach und ein unter dem Schiebedach angeordnetes Sonnenrollo eines Fahrzeugs, aufweisend eine Motor/Getriebeeinheit zur Betätigung des Schiebedachs und eine Motor/Getriebeeinheit zur Betätigung des Sonnenrollos, wobei die Motor/Getriebeeinheiten am Rand des Dachausschnitts für das Schiebedach angebracht sind, wobei die beiden Motor/Getriebeeinheiten in einen Motor/Getriebeblock vereinigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Statoren der beiden Motoren in einem gemeinsamen Spritzgussteil untergebracht sind.