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Patent DE-102019003282-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, die eine dynamische Soll-Radantriebsschlupfregelung durchführt
Inventor: FLÄRDH OSCAR
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren (400), das von einer Steuereinheit (210) durchgeführt wird, die dazu eingerichtet ist, in einem Fahrzeug (110) aufgenommen zu sein, wobei das Verfahren umfasst das Steuern (410) der Drehzahl (ω) einer mit mindestens einem Rad des Fahrzeugs (110) gekoppelten Antriebseinheit (DU) auf eine erste Drehzahl (ω) unter Verwendung eines Soll-Radschlupfwertes (WS), Erhalten (420) erster Traktionskraftdaten, die eine erste Traktionskraft (F) des Fahrzeugs (110) anzeigen, wenn die Antriebseinheit (DU) mit der ersten Drehzahl (ω) arbeitet, Festlegen (430) eines aktualisierten Soll-Radschlupfwerts (WS) unter Verwendung der ersten Traktionskraftdaten, Steuern (440) der Drehzahl (ω) der Antriebseinheit (DU) des Fahrzeugs (210) auf eine zweite Drehzahl (ω) unter Verwendung des aktualisierten Soll-Radschlupfwertes (WS).
Patent DE-102019008674-A1 (DE)
Title: Poolkörper mit einer innenliegenden Treppe
Inventor: MAIER KARSTEN
IPC: E04H4/14
Filed: 2019-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Poolkörper mit einer innenliegenden Treppe. Die Treppe bildet durch Treppenstufen-Fronten und Treppenstufen-Trittflächen sowie optional Seitenteilen im Innenbereich des Pools und durch die angrenzenden Poolwände einen Hohlraum, wobei in der Treppe mindestens eine Öffnung entweder in den Treppenstufen-Fronten, den Treppenstufen-Trittflächen und/oder, wenn vorhanden, in den Seitenteilen im Innenbereich des Pools angeordnet ist und wobei die Öffnung ausreichend groß dimensioniert ist, um einen Eingriff von Hand oder mit einem ausreichend großen Werkzeug plus Dichtelement für die Wassereinführung in den Hohlraum zu ermöglichen und wobei die betreffende Öffnung für den Badebetrieb und/oder zur Unfallverhütung verschließbar ausgestaltet oder eine kindersichere Anbringung eines Verschlussdeckels vorgesehen ist.
Patent DE-102019101375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer flächigen elektrischen Kontaktierung und mechanischen Verbindung
Inventor: THURNER FRANK
IPC: C09J5/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer flächigen elektrischen Kontaktierung und mechanischen Verbindung zwischen einem, mindestens leitfähige Abschnitte aufweisenden textilen Schaltungsträger und mindestens einem elektrischen oder elektronischen Bauteil unter Anwendung eines Schmelzklebetextils, welches elektrisch leitfähige Komponenten, wie Partikel, Fasern und/oder Drähte aufweist. Erfindungsgemäß wird mindestens im Bereich der leitfähigen Abschnitte des Schaltungsträgers oder Substrats eine nanoskalige Beschichtung aufgebracht, welche ohne Verschlechterung der elektrischen Eigenschaften der leitfähigen Abschnitte bezogen auf die thermoplastischen Bestandteile des Schmelzklebetextils eine Haftvermittlerschicht bildet derart, dass der Anteil der leitfähigen Komponenten im Schmelzklebetextil um einen erheblichen Betrag erhöht werden kann.
Patent DE-102019102892-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: DJORDJEVIC DEJAN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), umfassend ein Gehäuse (2), innerhalb dessen und/oder an dem elektronische und/oder optische Komponenten des Kraftfahrzeugscheinwerfers (1) angeordnet sind, wobei der Kraftfahrzeugscheinwerfer (1) ein Energieabsorptionselement (3) aufweist, welches zumindest teilweise aus einem gummielastischen Werkstoff besteht und sich in Umfangsrichtung zumindest abschnittsweise um das Gehäuse (2) des Kraftfahrzeugscheinwerfers (1) herum erstreckt.
Patent DE-102019106143-A1 (DE)
Title: Rohling zur Herstellung einer dentalen Restauration und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UTTERODT ANDREAS
IPC: A61C13/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein dentaler Rohling in Form eines dreidimensionalen Formkörpers zur Herstellung einer dentalen Restauration umfassend eine Vorform, welche eine Grundfläche und eine der Grundfläche gegenüberliegende Deckfläche sowie eine erste Seitenfläche und mindestens eine weitere Seitenfläche aufweist, wobei innerhalb der Vorform ein Lumen ausgebildet ist, welches sich von der Grundfläche in Richtung der Deckfläche bis zu einem zwischen der Grundfläche und der Deckfläche gelegenen Punkt P erstreckt, und der Punkt P zur Grundfläche den Abstand d1 und zur Deckfläche den Abstand d2 aufweist und das Verhältnis d1 zu d2 im Bereich von 1 : 1 bis 10 : 1 liegt. Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des dentalen Rohlings als auch dessen Verwendung in einem Material-abtragenden Fertigungsverfahren zur Herstellung einer dentalen Restauration.
Patent DE-102019106156-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optimalen Terminierung eines Kraftfahrzeug-Bussystems sowie Kraftfahrzeug-Bussystem
Inventor: KELLERMANN HELMUT
IPC: H04B3/46
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Verfahren zur optimalen Terminierung eines Kraftfahrzeug-Bussystems (10) ist beschrieben, das mehrere Knoten (12) umfasst, die jeweils eingerichtet sind, mittels eines orthogonalen Frequenzmultiplexverfahrens (OFDM-Verfahren) miteinander zu kommunizieren. Die Signalstärke und der Signal-Rausch-Abstand werden zwischen den Knoten (12) eines ersten Paars von Knoten (12) in beide Richtungen gemessen. Die Signalstärke und der Signal-Rausch-Abstand eines Bus-Signals werden in beide Richtungen zwischen den Knoten (12) zumindest eines weiteren Paars von Knoten. Derjenige Knoten (12) wird identifiziert, an dem ein schlechter Signal-Rausch-Abstand bei gleichzeitig hoher Signalstärke vorliegt. Die Terminierung des identifizierten Knotens (12) wird angepasst. Ferner ist ein Kraftfahrzeug-Bussystem (10) beschrieben.
Patent DE-102019112661-A1 (DE)
Title: Vakuummatratze mit Kopffixierung
Inventor: KRUSE JAN-ERIK
IPC: A61G1/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuummatratze (1) mit Kopffixierung (21, 22) für die Sichere Lagerung auf einer Liegefläche (11) und den Transport eines Patienten (3) mit derselben, mit einem kopfseitigen Ende (11) und einem fußseitigen Ende (12), wobei die Vakuummatratze (1) flächig ausgestaltet ist und am kopfseitigen Ende (11) wenigstens einen Umschlagbereich (21, 22) aufweist, wobei der/die Umschlagbereich/e (21, 22) durch von außen zur Mitte (M) der Vakuummatratze hereinragende Einschnitte (211, 212; 221, 222), die vor der Mitte (M) enden, begrenzt sind.
Patent DE-102019114221-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Greifverfahren für Hairpins
Inventor: DREHER CLEMENS
IPC: H02K15/06
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (20) zum Greifen zumindest eines Leitungselements, wobei das Leitungselement einen ersten Leitungselementendabschnitt (16) und einen zweiten Leitungselementendabschnitt (17) umfasst. Die Greifvorrichtung (20) umfasst einen Grundkörper (21), eine erste Greifeinrichtung (25), welche einen ersten Greifer (27) aufweist, wobei die erste Greifeinrichtung (25) dazu eingerichtet ist, den ersten Leitungselementendabschnitt (16) eines vorbestimmten Leitungselements mittels des ersten Greifers (27) zu greifen. Ferner weist die Greifvorrichtung eine zweite Greifeinrichtung (26) auf, welche einen zweiten Greifer (28) umfasst, welcher relativ zu dem Grundkörper (21) beweglich angeordnet ist, wobei die zweite Greifeinrichtung (26) dazu eingerichtet ist, den zweiten Greifer (28) relativ zu dem ersten Greifer (27) derart zu bewegen, dass der zweite Greifer (28) das vorbestimmte Leitungselement an dem zweiten Leitungselementendabschnitt (17) greift.
Patent DE-102019117425-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: E04F15/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Bauelement (1), insbesondere ein Fußbodenpaneel und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Die Seitenränder (7, 8) des plattenförmigen Bauelements (1) sind dazu ausgebildet mit weiteren Bauelementen (1) verbunden zu werden, um eine Fläche eines Raumes zu bedecken. Das Bauelement (1) weist eine Trägerplatte (2) und eine oberseitige Nutzschicht (3) auf. Die Trägerplatte (2) ist auf Basis eines Holzwerkstoffs und/oder eines Pflanzenwerkstoffs sowie von Magnesiumoxid (MaO) gebildet. Der Anteil des Holzwerkstoffs und/oder des Pflanzenwerkstoffs beträgt mindestens 65 % und der Anteil an Magnesiumoxid beträgt mindestens 5 %. Die Trägerplatte (2) und die Nutzschicht (3) sind unter Temperatur- und Druckeinwirkung miteinander verpresst.
Patent DE-102019118531-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: WINTER NICHOLAS
IPC: H04B1/38
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem zur Kommunikation zwischen einem entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn geführten Fahrzeug (4; 104) und einer ortsfesten Station (5; 105) unter Verwendung eines sich parallel zu der Bewegungsbahn des Fahrzeugs (4; 104) erstreckenden Schlitzhohlleiters (1; 101), in den mindestens eine mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (7; 107A, 107B) der ortsfesten Station (5; 105) verbundene Antenne (6; 106A, 106B) und mindestens eine Antenne (3; 103A, 103B) des Fahrzeugs (4; 104) hineinragen, wobei die Antenne (3; 103A, 103B) des Fahrzeugs (4; 104) bei einer Bewegung des Fahrzeugs (4; 104) in Längsrichtung des Schlitzhohlleiters (1; 101) bewegt wird. Die Erfindung löst die Aufgabe, die maximale Länge der Übertragungsstrecke zu vergrößern, durch ein Kommunikationssystem, bei dem zwischen die Antenne (3; 103A, 103B) des Fahrzeugs (4; 104) und eine Sende- und Empfangseinrichtung (10; 110) des Fahrzeugs (4; 104) eine Dämpfungseinheit (11; 111A, 111B) mit einstellbarer Dämpfung geschaltet ist.
Patent DE-102019118882-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer druckkopfantrieb mit energierückgewinnung
Inventor: KNIERIM DAVID L
IPC: B41J2/045
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Energierückgewinnungsschaltung in einem Druckkopf enthält mindestens eine Wellenformschiene, eine Anordnung von piezoelektrischen Stellgliedern, die selektiv elektrisch mit der Wellenformschiene verbindbar sind, wobei die piezoelektrischen Stellglieder eine kapazitive Last, mindestens eine kapazitive Pseudo-Düsenlast, die selektiv mit der Wellenformschiene gekoppelt ist, erzeugen, abhängig von der Anzahl der piezoelektrischen Stellglieder, die mit der Wellenformschiene verbunden sind, und eine erste Induktivität, die mit der Wellenformschiene gekoppelt ist, wobei die erste Induktivität einen Resonanzkreis mit einer Wellenformschienenkapazität bildet und Energie an eine Stromversorgung zurückgibt. Ein Verfahren zur Energierückgewinnung in einem Druckkopf umfasst das Bereitstellen einer Wellenform für eine Anordnung von piezoelektrischen Stellgliedern, die selektiv elektrisch mit einer Wellenformschiene verbindbar sind, das selektive Koppeln von mindestens einer Pseudo-Düsenlast mit der Wellenformschiene abhängig von der Anzahl der piezoelektrischen Stellglieder, die mit der Wellenformschiene verbunden sind, und
 das Verwenden einer Induktivität, um einen Resonanzkreis mit einer Wellenformschienenkapazität zu bilden und Energie an eine Stromversorgung zurückzugeben.
Patent DE-102019119548-A1 (DE)
Title: Montageanordnung
Inventor: COSTNER III JAMES DAVID
IPC: E02F3/815
Filed: 2019-07-18
Abstract: Bereitgestellt wird eine Montageanordnung für eine Schar eines Motorgraders. Die Montageanordnung beinhaltet einen Montagebügel mit einer Nut, zumindest einer ersten Bohrung und einer zweiten Bohrung. Die Montageanordnung beinhaltet ein Verschleißelement, das in der Nut angeordnet ist. Das Verschleißelement beinhaltet zumindest eine Ausnehmung. Das Verschleißelement ist dazu geeignet, darauf verschiebbar einen Teil der Schar aufzunehmen. Die Montageanordnung beinhaltet auch einen Sicherungsstift, der in der zumindest einen ersten Bohrung angeordnet ist. Der Sicherungsstift beinhaltet eine darin vorgesehene Öffnung. Der Sicherungsstift ist dazu geeignet, in die zumindest eine Ausnehmung, die an dem Verschleißelement vorgesehen ist, einzugreifen, um die Längsbewegung des Verschleißelements innerhalb der Nut zu begrenzen. Die Montageanordnung beinhaltet ferner einen Splint, der in jeder von der zweiten Bohrung und der Öffnung angeordnet ist, um die axiale Bewegung des Sicherungsstifts innerhalb der zumindest einen ersten Bohrung zu begrenzen.
Patent DE-102019121516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1) für einen Elektromotor, wobei der Rotor (1) eine Vielzahl von zwischen Rotorzähnen (2) ausgebildeten Nuten (3) zur Aufnahme von Spulendrähten (4) aufweist, umfassend die Verfahrensschritte, Bereitstellen eines Rotors (1) mit Nuten (3) und Bewickeln des Rotors (1) mit einem Spulendraht (4), wobei während des Bewicklungsprozesses die entstehende Spulenwicklung (5) mittels eines Stempelwerkzeugs (6) mit einer oszillierenden Kraft (F) beaufschlagt wird.
Patent DE-102019129754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ladung eines elektrischen Batteriefahrzeugs
Inventor: SCHAFMEISTER FRANK
IPC: H02M7/12
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ladung eines (voll)elektrischen Batteriefahrzeuges mit einem Gleichstrom, mit einem an einem mehrphasigen Stromnetz angeschlossenen Gleichrichter, mit einem ladeseitig des Gleichrichters angeordneten und mit demselben gekoppelten Zwischenkreis, der eine Anzahl von Kapazitäten und einen Mittelpunkt aufweist, mit einem ladeseitig des Zwischenkreises angeordneten und mit demselben gekoppelten DC/DC-Konverter zum Anpassen einer Zwischenkreisspannung des Zwischenkreises an eine Ladespannung einer Batterie des Batteriefahrzeuges, wobei der Mittelpunkt des Zwischenkreises mit einem Neutralleiter des mehrphasigen Stromnetzes verbunden ist.
Patent DE-102019131158-A1 (DE)
Title: Filmbildungsvorrichtung und filmbildungsverfahren
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: H01L21/205
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine Filmbildungsvorrichtung ist so konfiguriert, dass sie einer Oberfläche eines Substrats Nebel einer Lösung zuführt, um auf der Oberfläche des Substrats einen Film wachsen zu lassen, und die Filmbildungsvorrichtung kann umfassen: einen Ofen, der so konfiguriert ist, dass er das Substrat beherbergt, um das Substrat zu heizen; und eine Nebelzufuhrvorrichtung, die konfiguriert ist, um den Nebel der Lösung dem Ofen zuzuführen, wobei die Filmbildungsvorrichtung einen Abschnitt beinhaltet, der so konfiguriert ist, dass er dem Nebel ausgesetzt ist, und zumindest ein Teil des Abschnitts der Filmbildungsvorrichtung aus einem Bornitrid umfassenden Material dargestellt ist.
Patent DE-102019200022-A1 (DE)
Title: Innen-Drallräumwerkzeug
IPC: B23F21/26
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ein Innen-Drallräumwerkzeug (1) hat einen in einer Räumrichtung (2) führenden Vorräum-Werkzeugabschnitt (4) und einen nachfolgenden Kalibrier-Werkzeugabschnitt (5). Letzterer ist insgesamt aus einem Hartmetall gefertigt, dessen Dichte größer ist als 10 g/cm. Es resultiert ein Innen-Drallwerkzeug, dessen Standzeit bei gegebener Bearbeitungsleistung erhöht ist.
Patent DE-102019202219-A1 (DE)
Title: Elektrische Sattelbremse
Inventor: HYEON SE RA
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es ist eine elektrische Sattelbremse vorgesehen. Die elektrische Sattelbremse enthält einen Träger, in welchem ein Paar von Klotzplatten installiert ist, um vorwärts und rückwärts bewegbar zu sein, und ein Sattelgehäuse, in welchem ein Zylinder mit einem Kolben, der installiert ist, um durch einen Hydraulikdruck vorwärts zu und rückwärts von dem Träger bewegbar zu sein, angeordnet ist. Die elektrische Sattelbremse enthält ein Kraftübertragungsmodul, das ein Spindelteil, das installiert ist, um durch einen hinteren Bereich des Zylinders hindurch zu gehen, und konfiguriert ist, eine Drehkraft von einem Aktuator zu empfangen, um sich zu drehen, und ein Mutterteil, das mit dem Spindelteil schraubgekoppelt ist, in dem Kolben angeordnet ist und konfiguriert ist, gemäß der Drehung des Spindelteils vorwärts oder rückwärts bewegt zu werden, um den Kolben zu betätigen, enthält, wobei das Spindelteil einen ersten Schraubgewindebereich entsprechend einem Schraubgewinde, das auf dem Mutterteil gebildet ist, und einen zweiten Schraubgewindebereich, der so angeordnet ist, dass er dieselbe Achse wie der erste Schraubgewindebereich hat, und der eine Gewindesteigung hat, die von der des ersten Schraubgewindebereichs verschieden ist, enthält, und wenn das Mutterteil sich um den zweiten Schraubgewindebereich dreht, nimmt eine Reibungskraft zwischen dem Schraubgewinde des Mutterteils und dem zweiten Schraubgewinde zu.
Patent DE-102019202723-A1 (DE)
Title: Reinigungstücher getränkt mit Tränkungsmitteln enthaltend Biotenside
Inventor: MEIRING UTA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Tücher getränkt mit Tränkungsmitteln, die Biotenside, insbesondere Glycolipide, weiter insbesondere Rhamnolipide, enthalten, wobei in den Tränkungsmitteln Mizellen enthalten sind.
Patent DE-102019203001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines TSN-Kommunikationssystems
Inventor: HOYNINGEN-HUENE JOHANNES VON
IPC: H04L12/801
Filed: 2019-03-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines TSN-Kommunikationssystems, das wenigstens eine TSN-Kommunikationseinrichtung, insbesondere einen TSN-Switch, aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln von Betriebsparametern für wenigstens eine weitere Kommunikationseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, über das TSN-Kommunikationssystem erste Daten zu übertragen, vorzugsweise für mehrere weitere Kommunikationseinrichtungen, die dazu ausgebildet sind, über das TSN-Kommunikationssystem Daten zu übertragen, wobei die Betriebsparameter mit wenigstens einer Betriebsphase der jeweiligen Kommunikationseinrichtung bzw. Kommunikationseinrichtungen assoziiert sind, Ermitteln eines Zeitplans für die wenigstens eine TSN-Kommunikationseinrichtung, Übermitteln des Zeitplans an die wenigstens eine TSN-Kommunikationseinrichtung.
Patent DE-102019206746-A1 (DE)
Title: Verfahrung zur Steuerung der Schaltungen der Gangstufen eines Getriebes eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: F16H61/682
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Schaltungen der Gangstufen (G1 bis G7) eines Getriebes (4) eines Fahrzeuges, wobei das Getriebe (4) mehrere Gangstufen (G1 bis G7) aufweist, vorhanden sind und jede Gangstufe (G1 bis G7) jeweils mindestens durch zumindest jeweils ein Festrad (7, 9, 11, 13, 15, 17, 19) und zumindest jeweils ein Losrad (8, 10, 12, 14, 16, 18, 20) gebildet ist, wobei mindestens eine erste Synchronisierungsvorrichtung (S1) vorhanden ist bzw. sind, wobei bei einem Gangstufenwechsel die Drehzahl der Getriebeeingangswelle (5) mit Hilfe der ersten Synchronisierungsvorrichtung (S1) in Richtung auf die Drehzahl der einzulegenden Gangstufe ansynchronisiert wird.Schaltzeiten und Kosten sind dadurch verringert, dass die erste Synchronisierungsvorrichtung (S1) funktional wirksam dem Losrad (8) der niedrigsten Gangstufe (G1) und dem Losrad (20) der höchsten Gangstufe (G7) zugeordnet ist und dass bei jedem Gangstufenwechsel - sowohl bei einer Hochschaltung als auch bei einer Rückschaltung und unabhängig davon von welcher bestimmten einen auszulegenden Gangstufe in eine bestimmte andere einzulegende Gangstufe geschaltet wird - dann die erste Synchronisierungsvorrichtung (S1) zumindest für die Ansynchronisierung der Drehzahl der Getriebeeingangswelle (5) in Richtung der Drehzahl der einzulegenden Gangstufe verwendet und/oder entsprechend angesteuert wird.
Patent DE-102019207103-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung, batterieeinheit und batteriehalterung
Inventor: MITSUYASU KENTO
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung 50 verriegelt eine Batterieeinheit 40 eines mit Muskelkraft betriebenen Fahrzeugs A an einem Batteriehalter 10. Die Verriegelungsvorrichtung 50 umfasst eine Basis 52, die an einem von Batterieeinheit 40 und Batteriehalter 10 vorgesehen ist, eine Verriegelungseinheit 54, die relativ zu der Basis 52 beweglich ist, um in einer Verriegelungsposition und in einer Entriegelungsposition positioniert zu werden, ein Vorspannelement 56, das die Verriegelungseinheit 54 in Richtung der Verriegelungsposition vorspannt, und ein elektrisches Stellglied 58, das die Verriegelungseinheit 54 in die Entriegelungsposition bewegt. In der Verriegelungsposition ist die Verriegelungseinheit 54 in Eingriff mit einem eingegriffenen Abschnitt 42, der an dem anderen von Batterieeinheit 40 und Batteriehalter 10 vorgesehen ist, und verriegelt so die Batterieeinheit 40 an dem Batteriehalter 10. In der Entriegelungsposition ist die Verriegelungseinheit 54 vom eingegriffenen Abschnitt 42 gelöst, so dass die Batterieeinheit 40 entriegelt ist.
Patent DE-102019208576-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit einer Befeuchtungseinrichtung
Inventor: RUPPANER CHRISTOPH
IPC: B41F23/04
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Bogendruckmaschine umfasst eine Druckstation, eine Leiteinrichtung (12) für Druckbogen (11) und einen Trockner. In Bogentransportrichtung (T) nach dem Trockner ist eine Befeuchtungseinrichtung (8) mit einer ersten Walze (31) zum Rückbefeuchten der Druckbogen (11) angeordnet, wobei die erste Walze (31) aus der Leiteinrichtung (12) ragt.
Patent DE-102019209183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Batterieelektroden
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: B23K26/082
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Batterieelektroden (4), bei welchem ein Elektrodenbandmaterial (14) mit einer Folie (24) und mit einer darauf aufgebrachten Aktivmaterialbeschichtung (26) an vorgegebenen Schnittstellen (20) zu einer Anzahl von Batterieelektroden (4) vereinzelt wird, wobei das Elektrodenbandmaterial (12) auf einem planaren Vakuumband (6) entlang einer Förderrichtung (16) zu einem Schneidspalt (12) gefördert wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Aktivmaterialbeschichtung (26) einer Schnittstelle (20) mit einem ersten Laserstrahl (46) teilweise ablatiert wird, bevor die Schnittstelle (20) den Schneidspalt (12) erreicht, und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die Aktivmaterialbeschichtung (26) und die Folie (24) der Schnittstelle (20) mit einem zweiten Laserstrahl (46') vollständig durchtrennt wird, wenn die Schnittstelle (20) im Bereich des Schneidspalts (12) ist.
Patent DE-102019209690-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffzumessung in eine Brennkraftmaschine
Inventor: SEUBERT NIKO
IPC: F02D41/30
Filed: 2019-07-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffzumessung in eine Brennkraftmaschine beschrieben. Mittels eines Sensors wird ein Signalverlauf erfasst, der den zeitlichen Druckverlauf des Kraftstoffs in einem Injektor charakterisiert. Auf den zeitlichen Druckverlauf wird ein neuronales Netz angewendet, das mittels eines Lernverfahrens trainiert wurde. Wenigstens eine Ausgangsgröße des neuronalen Netzes wird zur Steuerung der Brennkraftmaschine verwendet.