baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106278-A1 (DE)
Title: Übergabevorrichtung zum Übergeben eines Transportguts
Inventor: KÖRBER PETER
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-03-12
Abstract: Übergabevorrichtung (1) zum Übergeben eines Transportguts (2), insbesondere eines Werkstücks (3), von einem Transportbereich (4) einer Transporteinrichtung (5) zu einem Bereich einer Maschine (7) und/oder eines Regals und/oder umgekehrt, wobei die Übergabevorrichtung (1)- eine Verlagerungseinrichtung (9) zum Verlagern zumindest des wenigstens einen Transportguts (2) entlang einer Verlagerungsstrecke zwischen dem Transportbereich (4) und dem Bereich (6) der Maschine (7) und/oder des Regals und- eine wenigstens ein Abstützelement (10) aufweisende Abstützeinrichtung (11) die eingerichtet ist, zumindest während einer wenigstens abschnittsweisen Verlagerung zumindest des wenigstens einen Transportguts (2) entlang der Verlagerungsstrecke (durch die Verlagerungseinrichtung (9)) die Übergabevorrichtung (1) durch wenigstens einen mittelbaren oder unmittelbaren Kontakt des Abstützelements (10) der Abstützeinrichtung (11) mit wenigstens einem Abstützgegenelement (12), insbesondere der Maschine (7) und/oder des Regals, abzustützen.
Patent DE-102019107045-A1 (DE)
Title: Zentraleinheit für eine Steuerungsanordnung, insbesondere zur Bewässerungssteuerung
Inventor: BRÖKER HENRY
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zentraleinheit (10) für eine Steuerungsanordnung (11) zur Ansteuerung einer Mehrzahl Steuerelemente (12), insbesondere zur Bewässerungssteuerung, mit- einer Anschlusseinheit (18), welche eine Bodenplatte (19) zur Wandmontage und eine an deren Vorderseite (27) angeordnete Anschlussbaugruppe (20) zum Anschluss wenigstens einer Energieversorgung und/oder eines Steuerelements (12) aufweist;- einem Netzwerkmodul (23) zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung mit einem Netzwerkserver (13); und- einem Steuerungsmodul (24) zur Erzeugung von Steuerungsbefehlen zur Ansteuerung der Mehrzahl Steuerelemente (12), wobei das Steuerungsmodul (24) basierend auf von dem Netzwerkmodul (23) empfangenen Informationen fernsteuerbar oder konfigurierbar ist.Die Zentraleinheit (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass- die Zentraleinheit (10) eine Abdeckvorrichtung (22) zur trennbaren Verbindung mit der Anschlusseinheit (18) aufweist; und- die Abdeckvorrichtung (22) und die Anschlusseinheit (18) im verbundenen Zustand ein feuchtigkeitsgeschütztes Gehäuse bilden, in dem die Anschlussbaugruppe (20), das Netzwerkmodul (23) und das Steuerungsmodul (24) feuchtigkeitsgeschützt aufgenommen sind.
Patent DE-102019107115-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Vergrößern der Erfassungsreichweite einer entsprechenden LIDAR-Vorrichtung
Inventor: ABULADZE GRIGORY
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LIDAR-Vorrichtung (10) zum bildgebenden Erfassen eines Bereichs in der Fahrzeugumgebung eines Fahrzeugs, mit einer Sendeeinheit (12) zum Aussenden eines den Bereich abtastenden Laserstrahls (18), wobei die Sendeeinheit (12) eine Laserlichtquelle (16) mit einer vorgegebenen Laserleistung und eine Abtasteinheit (20) aufweist, und mit einer Empfangseinheit (14) zum Empfangen von in der Fahrzeugumgebung reflektiertem Licht (28), wobei die Empfangseinheit (14) einen einzelne Pixel (34) erzeugenden optischen Sensor (26) und eine Auswerteeinheit (30) zum pixelbasierten Auswerten des Sensorsignals des optischen Sensors (26) aufweist. Der optische Sensor (26) und/oder die Auswerteeinheit (30) führt Pixelbinning aus, um mindestens ein Superpixel (36) zu bilden, wobei die Auswerteeinheit (30) ferner eine Superpixelauswertung ausführt, um einen Modus mit vergrößerter Erfassungsreichweite der LIDAR-Vorrichtung (10) zu erhalten.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Vergrößern der Erfassungsreichweite einer entsprechenden LIDAR-Vorrichtung (10) und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019109358-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur solarthermischen Destillation oder Sterilisation von Flüssigkeiten
Inventor: AUER CHRISTOPHER STEFFEN
IPC: C02F1/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Destillation oder thermischen Sterilisierung von Flüssigkeiten angegeben, wobei eine Rohflüssigkeit in einem Solarkollektor (12) aufgeheizt wird, verdampft und anschließend in einem Zwischenspeicher (20) wieder kondensiert wird, oder indem die Rohflüssigkeit im Solarkollektor (12) zumindest bis auf eine zur Sterilisation notwendige Mindesttemperatur aufgeheizt wird, thermisch sterilisiert wird und dem Zwischenspeicher (20) zugeführt wird, wobei die destillierte oder sterilisierte Flüssigkeit stofflich getrennt von der Rohflüssigkeit durch den Zwischenspeicher (20) geführt wird und im Zwischenspeicher (20) ein Wärmeaustausch mit der Rohflüssigkeit erfolgt, die dem Solarkollektor (12) zugeführt wird
Patent DE-102019110150-A1 (DE)
Title: Verfahren zur einfachen Driftkompensation lokaler Zeitmesser sowie Vorrichtung dazu
Inventor: LEUGNER SWEN
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Driftkompensation zur genauen Synchronisation lokaler Zeitmesser zwischen einem Server und Clients.Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, die einen Prozessor und ein Modul definiert, die das erfindungsgemäße Verfahren abbilden.
Patent DE-102019111627-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungscontainer für Schuhe
Inventor: VEITH THOMAS
IPC: B65D85/18
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbewahrungscontainer (10) zum Transport oder zum Lagern von Schuhen, umfassend mehreckig angeordnete Seitenwandteile (14, 16, 18, 20), welche mit einem Boden- (30) und einem Deckelteil (32) abschließen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Regalsystem (56) mit einem solchen Aufbewahrungscontainern (10) zum Transport oder zum Lagern von Schuhen.
Patent DE-102019112155-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Messen eines auf eine Lenkwelle eines Kraftfahrzeuges wirkenden Momentes und Verfahren zum Prüfen der Anordnung
Inventor: NEUSCHAEFER-RUBE STEPHAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Anordnung zum Messen eines auf eine Lenkwelle (01) eines Kraftfahrzeuges wirkenden Momentes (Mt). Das Messen erfolgt unter Nutzung des invers-magnetostriktiven Effektes. Die Lenkwelle (01) weist eine Achse (03) und mindestens zwei sich umfänglich um die Achse (03) herum erstreckende Magnetisierungsbereiche (04) auf. Die Anordnung umfasst mindestens vier Magnetfeldsensoren (06) zum Messen einer axialen Komponente eines durch die Magnetisierung sowie durch das Moment (Mt) bewirkten Magnetfeldes. Es gibt mindestens zwei Kombinationen von jeweils mindestens zwei der Magnetfeldsensoren (06), die jeweils zur Messung des Momentes (Mt) hinreichend sind. In einem Schritt des Verfahrens wird ein erster Messwert des Momentes (Mt) mit einer ersten der Kombinationen der Magnetfeldsensoren (06) bestimmt. Weiterhin wird ein zweiter Messwert des Momentes (Mt) mit einer zweiten der Kombinationen der Magnetfeldsensoren (06) bestimmt. Erfindungsgemäß werden der erste Messwert und der zweite Messwert verglichen, wodurch eine Fehlfunktion der Anordnung erkannt werden kann. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Messen eines auf eine Lenkwelle (01) eines Kraftfahrzeuges wirkenden Momentes (Mt).
Patent DE-102019113304-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines verstellbaren Möbelstücks
Inventor: MOLTER HANS-JÜRGEN
IPC: A61G5/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: [Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein System (200) zur Steuerung eines verstellbaren Möbelstücks (201) mit mindestens einem Bezugsabschnitt, mindestens einem relativ zu dem Bezugsabschnitt über einen Verstellbereich entlang einer Verstellachse verstellbaren Bewegungsabschnitt, mindestens einem Motor zum Verstellen des Bewegungsabschnitts zumindest über einen Teilbereich des Verstellbereichs und mindestens einer Schnittstelle zur Steuerung des Motors durch eine Steuereinrichtung (210). Im Rahmen des Verfahrens führt die Steuereinrichtung (210) zumindest folgende Schritte aus: Starten (110) eines primären Timers der Steuereinrichtung (210), sobald die Steuereinrichtung (210) ein Ankommen (111) eines Benutzers an dem Möbelstück (201) durch mindestens einen Anwesenheitssensor detektiert oder ein Verstellen (112) des Bewegungsabschnitts durch mindestens einen Verstellsensor (212) detektiert; Abgeben (120) eines Aufforderungssignals zum Verstellen des Bewegungsabschnitts mit einem Signalgeber (220) an den Benutzer und Starten eines sekundären Timers der Steuereinrichtung (210), sobald eine vordefinierte primäre Zeitspanne (t1) des primären Timers ohne erneutes Starten (110) des primären Timers abgelaufen ist, und Ansteuern (130) des Motors zum Verstellen des Bewegungsabschnitts um mindestens eine vordefinierte Mikrobewegung mit einer gegenüber einer Verstellweite des Verstellbereichs kleinen Länge entlang der Verstellachse, sobald eine vordefinierte sekundäre Zeitspanne (t2) des sekundären Timers ohne erneutes Starten (110) des primären Timers abgelaufen ist.]
Patent DE-102019115710-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentwandler (1), insbesondere zur Anordnung und Drehmomentübertragung zwischen einem Motor und einem Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Wandlergehäuse (2) mit einem im Inneren des Wandlergehäuses (2) angeordneten Pumpenrad (3), wobei das Pumpenrad (3) drehstarr mit einer vom Motor des Fahrzeugs antreibbaren Pumpenradwelle (4) verbunden ist, ein im Inneren des Wandlergehäuses (2) koaxial zu dem Pumpenrad (3) angeordnetes und dem Pumpenrad (3) gegenüberliegendes Turbinenrad (5), welches drehstarr mit einer Turbinenradwelle (6) verbunden ist, welche drehbar gegenüber dem Wandlergehäuse (2) gelagert ist, sowie ein Leitrad (7), welches koaxial zu dem Pumpenrad (3) und dem Turbinenrad (5) innerhalb des Wandlergehäuses (2) drehbar zwischen dem Pumpenrad (3) und dem Turbinenrad (5) gelagert ist und das Leitrad (7) in einer Freilaufrichtung gegenüber dem Wandlergehäuse (2) drehbar ist, während eine Drehung des Leitrads (7) gegenüber dem Wandlergehäuse (2) entgegen der Freilaufrichtung durch eine Freilaufeinrichtung (8) blockiert und gehäuseseitig abgestützt wird, sowie einer im Inneren des Wandlergehäuses (2) angeordneten Wandlerüberbrückungskupplung (9), mittels derer bei einer definierten Betriebssituation die Kraftübertragung vom Pumpenrad (3) auf das Turbinenrad (5) überbrückt wird und die Wandlerüberbrückungskupplung (9) von einem axial verschiebbaren, durch eine Kupplungskolbenfeder (10) federkraftbeaufschlagten Kupplungskolben (11) hydraulikdruckgesteuert in ihren gekuppelten oder entkuppelten Zustand überführbar ist und die Freilaufeinrichtung (8) hydraulikgesteuert in ihren arretierten oder freilaufenden Zustand überführbar ist, wobei die hydraulische Ansteuerung der Wandlerüberbrückungskupplung (9) parallel zu der Freilaufeinrichtung (8) geschaltet ist.
Patent DE-102019121566-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit unterschiedlich gesteuerten Einspritzventilen
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1), aufweisend zumindest einen ersten Zylinder (21), einen zweiten Zylinder (22), ein Einspritzsystem (2) mit zumindest einem ersten Einspritzventil (11) und einem zweiten Einspritzventil (12) und ein Steuergerät (3), wobei das Steuergerät (3) eingerichtet und ausgebildet ist, zumindest einen ersten Steuerwert (61) zum Steuern des ersten Einspritzventils (11) und einen zweiten Steuerwert (62) zum Steuern des zweiten Einspritzventils (12) jeweils in Abhängigkeit einer Drehzahl (6) der Verbrennungskraftmaschine (1) und einer von einer angeforderten Last der Verbrennungskraftmaschine (1) abhängigen Zustandsgröße (7) der Verbrennungskraftmaschine (1) zu ermitteln, wobei der erste Steuerwert (61) von dem zweiten Steuerwert (62) abweicht, und das Einspritzsystem (2) in Abhängigkeit zumindest des ersten Steuerwertes (61) zu steuern, sodass eine erste gesamte Einspritzmenge eines Kraftstoffes innerhalb eines Arbeitsspiels des ersten Zylinders (21) durch das erste Einspritzventil (11) strömt, und das Einspritzsystem (2) in Abhängigkeit zumindest des zweiten Steuerwertes zu steuern, sodass eine zweite gesamte Einspritzmenge des Kraftstoffes innerhalb eines Arbeitsspiels des zweiten Zylinders (22) durch das zweite Einspritzventil (12) strömt, wobei die erste gesamte Einspritzmenge unterschiedlich zu der zweiten gesamten Einspritzmenge ist.
Patent DE-102019121645-A1 (DE)
Title: Modulare Belüftungseinheit für einen Sitz
Inventor: VOLZ MARC
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (100) umfassend mindestens eine Komponente (12, 14), der mittels eines Lüfters (10) einer Belüftungseinheit an einer dem Fahrzeuginsassen zugewandten Fläche der mindestens einen Komponente (12, 14) Luft in einem Saugbetrieb oder in einem Druckbetrieb ab- oder zugeführt wird.Es ist vorgesehen, dass die Belüftungseinheit neben dem Lüfter (10) ansaugseitig des Lüfters (10) einen Saugkanal (I) und druckseitig des Lüfters (10) einen Druckkanal (II) umfasst, wobei jedem Kanal (I, II) eine Umschaltarmatur (V1, V2) zugeordnet ist, die derart geschaltet sind, dass unter Beibehaltung der Drehrichtung des Lüfters (10) im Saugbetrieb im Saugkanal (I) eine saugende und im Druckbetrieb eine drückende strömungstechnische Verbindung zu der mindestens einen Komponente (12, 14) gewährleistet ist, wobei stets eine der Umschaltarmaturen (V1, V2) umgebungsseitig eine Offenstellung (1.1AUF, 2.1AUF) einnimmt, in der sie gleichzeitig den ihr zugeordneten Kanal (I, II) in Richtung der mindestens einen Komponente (12, 14) schließt.
Patent DE-102019126857-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangeinheit mit rotierendem Betätigungssystem
Inventor: DAIKELER RENÉ
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangeinheit (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Trennkupplung (2), die eingangsseitig mit einem Schwungrad (3) und ausgangsseitig mit einer Zwischenwelle (4) drehgekoppelt verbunden ist, und einem hydraulischen Betätigungssystem (5) zum Verstellen der Trennkupplung (2), wobei das Betätigungssystem (5) konzentrisch zu der Trennkupplung (2) und mit der Trennkupplung (2) mitdrehend angeordnet ist, wobei das Betätigungssystem (5) ein Aktorgehäuse (6) aufweist, in dem eine Hydraulikkammer (7) ausgebildet ist, wobei die Hydraulikkammer (7) durch einen verformbaren Balg (8) von der Umgebung getrennt ist.
Patent DE-102019127603-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: MURATA SOSHIRO
IPC: B62D21/12
Filed: 2019-10-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeugkarosserieaufbau angegeben, umfassend: ein druckgegossenes hinteres bodenseitiges Element; und ein Schwellerendeinnenteil; wobei ein Verbindungsabschnitt umfasst: eine aufrechte Wand, die eine Innenseite des Schwellerendeinnenteils in Fahrzeugbreitenrichtung bildet und sich entlang der vertikalen Richtung des Fahrzeugs und der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung erstreckt, und einen äußeren Verbindungsabschnitt, der an dem in Fahrzeug-Front-Heck-Richtung vorderen Endabschnitt des hinteren bodenseitigen Elements ausgebildet ist, der, im Schnitt entlang der vertikalen Richtung des Fahrzeugs und der Fahrzeugbreitenrichtung, ein offenes Querschnittsprofil aufweist, das in Fahrzeugbreitenrichtung nach außen hin offen ist, der das Schwellerendeinnenteil von der in Fahrzeugbreitenrichtung inneren Seite abdeckt, und der mit dem Schwellerendeinnenteil in einem Zustand verbunden ist, in dem ein Abstand bzw. Spalt zwischen dem äußeren Verbindungsabschnitt und der aufrechten Wand ausgebildet ist.
Patent DE-102019130567-A1 (DE)
Title: Package mit brücken-die zum verbinden und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Struktur weist einen Brücken-Die auf. Der Brücken-Die weist ein Halbleitersubstrat und eine Verbindungsstruktur über dem Halbleitersubstrat auf. Die Verbindungsstruktur weist dielektrische Schichten und leitfähige Leitungen in den dielektrischen Schichten; ein Verkapselungsmaterial, das den Brücken-Die verkapselt; und eine Umverteilungsstruktur über dem Brücken-Die auf. Die Umverteilungsstruktur weist Umverteilungsleitungen auf. Eine erste Package-Komponente und eine zweite Package-Komponente sind an die Umverteilungsleitungen gebondet. Die erste und die zweite Package-Komponente sind durch die Umverteilungsleitungen und den Brücken-Die elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-102019132084-A1 (DE)
Title: Martensit-basierende rostfreie stahlkomponente und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: NISHIDA JUNICHI
IPC: C22C38/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Martensit-basierende rostfreie Stahlkomponente ist bereitgestellt, die eine Nitridschicht auf einer Oberfläche eines Martensit-basierenden rostfreien Stahls mit einer Bestandteilzusammensetzung aufweist, die in Massenprozent, 0,25 bis 0,45 % C, 1,0 % oder weniger Si, 0,1 bis 1,5 % Mn, 12,0 bis 15,0 % Cr und 0,5 bis 3,0 % Mo enthält, wobei der Rest Fe und Verunreinigungen sind, wobei die Härte in einer Position in einer Tiefe von 0.1 mm ist von einer Oberfläche der Martensit-basierenden rostfreien Stahlkomponente 650 HV oder mehr beträgt und eine Anzahldichte von Karbid mit einem äquivalenten Kreisdurchmesser von 1 µm oder mehr 100 Partikel/10000 µmin einer Querschnittstruktur an der Position in der Tiefe von 0,1 mm von der Oberfläche der Martensit-basierenden rostfreien Stahlkomponente beträgt. Außerdem ist ein Verfahren zur Herstellung der Martensit-basierenden rostfreien Stahlkomponente vorgesehen.
Patent DE-102019132745-A1 (DE)
Title: Temperatursteuersystem für eine sitzbaugruppe
Inventor: RUSSMAN DANIEL
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-12-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Temperatursteuersystem für eine Sitzbaugruppe bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet ein Polster und eine Verkleidungsschicht. Eine durchlässige Heizung ist zwischen dem Polster und der Verkleidungsschicht angeordnet. Eine Luftbewegungsvorrichtung steht in Fluidkommunikation mit der durchlässigen Heizung. Die durchlässige Heizung und die Luftbewegungsvorrichtung sind zum Heizen bzw. Kühlen einer Sitzfläche betriebsfähig.
Patent DE-102019133861-A1 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug und dieses verwendendes fahrzeugfahrsteuerungsverfahren
Inventor: JANG JAE HWAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Fahrzeugfahrsteuerverfahren weist auf: Berechnen (S802), mittels einer Steuereinrichtung (400), einer Quergeschwindigkeit eines benachbarten Fahrzeugs (20), welches in einem Fahrstreifen, der benachbart zu einem Reise-Fahrstreifen, in welchem ein autonomes Fahrzeug (10) fährt, ist, fährt, in der Straßenbreitenrichtung und eine Längsgeschwindigkeit des benachbarten Fahrzeugs (20) in einer Richtung, in welche sich der benachbarte Fahrstreifen erstreckt, Spezifizieren, mittels der Steuereinrichtung (400), eines vorbestimmten Straßenabschnitts (L) basierend auf der Längsgeschwindigkeit und Berechnen, mittels der Steuereinrichtung (400), eines ersten Pfads auf Basis der Annahme, dass der Versatzabstand des benachbarten Fahrzeugs (20) in dem benachbarten Fahrstreifen in der Straßenbreitenrichtung innerhalb des vorbestimmten Straßenabschnitts (L) beibehalten wird, (S803) und Anwenden (S804), mittels der Steuereinrichtung (400), der Quergeschwindigkeit auf den ersten Pfad, um einen zweiten Pfad, welcher einem vorhergesagten Fahrpfad des benachbarten Fahrzeugs (20) entspricht, zu berechnen.
Patent DE-102019134012-A1 (DE)
Title: Königszapfenanordnung und Knickwinkelmesssystem
Inventor: KÜBLER RANDY
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Königszapfenanordnung (1) umfassend einen Königszapfen (10) und ein Montageelement (20), wobei das Montageelement (20) insbesondere ein Aufnahmeteller ist, wobei der Königszapfen (10) eine Fußsektion (12) und einen Königszapfenkopf (14) aufweist, wobei der Königszapfen (10) sich in eine Königszapfenrichtung (R10) erstreckt, wobei die positive Königszapfenrichtung (R10) von der Fußsektion (12) zum Königszapfenkopf (14) weist, wobei der Königszapfen (10) über die Fußsektion (12) form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mittelbar und/oder unmittelbar am Montageelement (20) befestigt ist, wobei der Königszapfen (10) derart befestigt ist, dass der Königszapfen (10) in eine Umfangsrichtung (U) um die Königszapfenrichtung (R10) rotationsfest zu dem Montageelement (20) ist, wobei das Montageelement (20) und/oder der Königszapfen (10) eine erste Messfläche (30) aufweist(en), welche entlang ihrer Erstreckung einen kontinuierlichen Höhenverlauf in Richtung der Königszapfenrichtung (R10) aufweist.
Patent DE-102019135893-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtbaugruppe mit verformbarer linse
Inventor: VEMULAPATI SATYANARAYANA RAJU
IPC: F21V14/06
Filed: 2019-12-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeuglichtbaugruppe mit verformbarer Linse bereit. Es ist eine Fahrzeuglichtbaugruppe bereitgestellt, die eine Lichtquelle, eine verformbare Innenlinse, die betriebsmäßig mit der Lichtquelle gekoppelt ist, und eine bewegliche Außenlinse beinhaltet, die konfiguriert ist, um die Innenlinse zu verformen, wobei die Innenlinse in einer ersten Position eine erste Form aufweist und die Innenlinse in einer zweiten Position in eine zweite Form verformt ist, um das Strahlmuster zu ändern.
Patent DE-102019200682-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit räumlich strukturierter Beschichtung
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: C23C14/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug bestehend aus einem Trägersubstrat (1), einer auf dem Trägersubstrat (1) angeordneten Beschichtung und einer Schneidkante (3), wobei die Beschichtung mindestens eine Lage (2, 5), die mit sp2 und sp3 hybridisiertem Kohlenstoff gebildet ist, aufweist. Die mindestens eine Lage (2, 5) der Beschichtung weist auch eine dreidimensionale Strukturierung auf, wobei streifenförmige, kreisförmige, kreisringförmige oder polygonale Bereiche dieser Strukturierung mit variierender Schichtdicke oder variierendem sp2/sp3 Hybridisierungsverhältnis gebildet und alternierend abwechselnd nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019201272-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Vermessungssystem und Verfahren zur Erfassung einer zumindest teilweise spiegelnden Oberfläche unter Verwendung zweier Spiegelungsmuster
Inventor: SEIFERT LARS
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung von zumindest teilweise spiegelnden Oberflächen umfasst eine Detektionsflächenanordnung, eine Beleuchtungseinrichtung, die ausgebildet ist, um ein Beleuchtungsmuster in Richtung der zumindest teilweise spiegelnden Oberfläche auszusenden, um per Spiegelung über die zumindest teilweise spiegelnde Oberfläche ein erstes Spiegelungsmuster und ein zweites Spiegelungsmuster auf die Detektionsflächenanordnung zu projizieren. Die Vorrichtung umfasst eine Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, um das erste Spiegelungsmuster und das zweite Spiegelungsmuster von der Detektionsflächenanordnung zu erfassen.
Patent DE-102019202929-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YUKI KAZUYA
IPC: B01D46/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es wird eine Wabenstruktur geschaffen, die das Auftreten eines Risses in den Verbindungsschichten zum Verbinden einer Vielzahl von Wabensegmenten unterdrücken kann. Die Wabenstruktur umfasst eine Vielzahl von Wabensegmenten 4, Verbindungsschichten 14, die die Seitenflächen der Wabensegmente 4 miteinander verbinden, und eine Umfangswand 13. Die Größe eines Winkels θ1 zwischen einer ersten Richtung L1 und einer zweiten Richtung L2 beträgt 25 bis 45°. Hier ist die erste Richtung L1 eine Ausdehnungsrichtung mindestens einer der Umfangs-Verbindungsschichten 14a in einer Einström-Stirnseite 11 eines Wabensegment-Verbundkörpers 8. Die zweite Richtung L2 ist eine Richtung eines Liniensegments OP, das einen Flächenschwerpunkt O des Wabensegment-Verbundkörpers 8 und einen Schnittpunkt P verbindet, an welchem sich die Umfangs-Verbindungsschicht 14a in der ersten Richtung L1 mit der Umfangswand 13 schneidet.