baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221469-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit für eine Landmaschine
Inventor: SOARES FABIANO MIGUEL
IPC: F16C33/58
Filed: 2012-11-23
Abstract: Eine Wälzlagereinheit (1) für eine Landmaschine umfasst einen Innenring (2), an dem mindestens eine innere Lauffläche (6) ausgebildet ist, eine Anzahl von Wälzkörpern (4), die in Umfangsrichtung über die Lauffläche (6) des Innenrings (2) verteilt sind, und einen Außenring (3), der auf den Wälzkörpern (4) um den Innenring (2) rotierbar gelagert ist und der Befestigungsmittel (10) zur Halterung eines Anbauteils aufweist. Der Außenring (3) ist zweiteilig aus einem Ringkörper (7a) und einem die Innenfläche (8) des Ringkörpers teilweise abdeckenden Laufflächeneinsatz (7a) aus Blech ausgeführt, wobei der Laufflächeneinsatz (7b) mindestens eine radial außenseitige Lauffläche (9) für die Wälzkörper (4) aufweist.
Patent DE-102012222383-A1 (DE)
Title: Handle for e.g. front seat, of vehicle, has coupling end connected with coupling part over two rotational axes i.e. pivots, where coupling end is driven around one or two rotational axes
Inventor: ALBRECHT KAY
IPC: B62D65/14
Filed: 2012-12-06
Abstract: The handle (1) has a frame (2) whose coupling end (2b) is connected with a coupling part (24) to couple a vehicle part or a support of the vehicle part. The coupling end is connected with the coupling part over two rotational axes i.e. pivots (12, 20), where one of the rotation axes is not parallel to the vertical axis and supported at the frame, and the other rotational axis is not parallel to the former rotational axis and supported at the former rotational axis. The coupling end is driven around one or two of the rotational axes. Independent claims are also included for the following: (1) a transport apparatus comprising a handle (2) a method for forming a vehicle part.
Patent DE-102013001139-A1 (DE)
Title: Elektrischer Fahrradstellantrieb
Inventor: KATSURA TAKAFUMI
IPC: B62M25/08
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine elektrische Fahrradstellantriebseinheit weist im Wesentlichen ein Gehäuse, einen elektrischen Antriebspart und ein Kabelhalteelement auf. Der elektrische Antriebspart ist in dem Gehäuse angeordnet und elektrisch mit einem elektrischen Kabel verbunden. Das Kabelhalteelement ist an einer äußeren Fläche des Gehäuses bereitgestellt, um einen Abschnitt des elektrischen Kabels zu haltern. Die elektrische Fahrradstellantriebseinheit kann zum Beispiel Teil einer elektrischen Fahrradkomponente sein, wie zum Beispiel ein elektrischer Frontderailleur oder ein elektrischer Heckderailleur.
Patent DE-102013001940-A1 (DE)
Title: Device for generating extreme UV (EUV) radiation/soft X-ray radiation, has electron beam source that is arranged in such a manner so that electron beam is stroked to discharge plasma to generate portion of EUV and/or X-ray radiation
Inventor: BERGMANN KLAUS
IPC: H05G2/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: The generating device has two opposing electrodes between a gas discharge is ignited by applying an electric voltage of a high voltage source (5) to generate a discharge plasma (6). An electron beam source is separated from the discharge plasma and arranged in such a manner so that the electron beam (10) generated by the electron beam source is stroked to the discharge plasma for generating a portion the EUV and/or X-ray radiation. An independent claim is included for a method for generating EUV radiation and/or soft X-ray radiation.
Patent DE-102013003102-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übung ultraschallnavigierter Punktionen
Inventor: MEIER BERND H
IPC: G09B23/28
Filed: 2013-02-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Übung ultraschallnavigierter Punktionen, mit einer Exerziernadel, einem Exerzierbesteck und einer Vorrichtung zur Bestimmung der räumlichen Lage der Nadel vor einer Ultraschallsonde mit direkter Visualisierung der Nadel und mit hiervon ausgehender Einblendung der Stichprojektion und weiterer Parameter in das Ultraschallbild.
Patent DE-102013007853-A1 (DE)
Title: Massageelement für eine Massageeinrichtung einer Sitzanlage
Inventor: ULMER MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massageelement (10) für eine Massageeinrichtung einer Sitzanlage eines Kraftwagens, welches zum Massieren eines Sitzinsassen mit einem Medium befüllbar und dadurch zumindest im Wesentlichen senkrecht zu seiner Umfangsrichtung in seinem Volumen vergrößerbar ist, wobei das Massageelement (10) entlang seiner Umfangsrichtung zumindest in einem Teilbereich wellenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102013008478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von in ein Gehäuse hermetisch dicht einlötbaren Fensterelementen und danach hergestellte Freiformfensterelemente
Inventor: GITTLER ELVIRA
IPC: G02B1/10
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von in ein Gehäuse hermetisch dicht einlötbaren Freiformfensterelementen und nach dem Verfahren hergestellte Gehäuse abdichtende Freiformelemente. Die nach dem Verfahren hergestellten Freiformfensterelemente, mit denen flexible Formvarianten kosteneffizient aus optisch durchlässigen flachen Trägermaterial bereitgestellt werden können, sind für kleine Format im Bereich > 1 mm bis 100 mm für spezielle Anwendungen geeignet. Im Sinne der Erfindung werden unter Freiformfenstern solche Fenster verstanden, die rund, oval, sichelförmig, vieleckig, vieleckig mit abgerundeten Kanten oder entsprechend ihrer Zweckbestimmung in definierbarer Form gestaltbar sind.
Patent DE-102013009963-A1 (DE)
Title: Handschuh mit Kühlwirkung
Inventor: GIBIS KARL-LUDWIG
IPC: C07C35/12
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handschuh umfassend mindestens eine Schicht eines flexiblen Materials, welches einen Hohlraum ausbildet, um eine Hand aufzunehmen; sowie einen Anteil mindestens eines Wirkstoffs, der in der Lage ist Kälterezeptoren auf und/oder in der menschlichen Haut zu stimulieren.
Patent DE-102013010237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Entbindern und Sintern von Teilen
Inventor: LOPEZ LOPEZ FRANCISCO
IPC: B22F3/10
Filed: 2013-06-18
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anlage zum Entbindern und Sintern von Teilen beschrieben. Die Teile werden in einem ersten Batch-Ofen entbindert und vorgesintert und in einem zweiten Batch-Ofen einem Sinterprozess unterzogen. Der Vorsinterprozess wird im gleichen Batch-Ofen wie der Entbinderungsprozess konvektiv unter Umwälzung eines Prozessgases und/oder Schutzgases durchgeführt. Auf diese Weise lässt sich das Entbindern und Sintern von solchen Teilen zeitsparend und energiesparend durchführen.
Patent DE-102013010521-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung, Ausglasungsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: UNVERFERTH BERND-OLAF
IPC: H05B3/84
Filed: 2013-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Scheibenanordnung (10), die einen Scheibenrahmen (2) mit einer eingeklebten Scheibe (1) aufweist, wobei die Scheibe (1) an ihrem Randbereich (11) mittels einer Klebstoffschicht (15) in den Scheibenrahmen (2) eingeklebt ist. Die Scheibe (1) weist in dem Randbereich (11) zumindest entlang eines Umfangsabschnittes der Scheibe (1) eine aktivierbare Heizvorrichtung (12) auf, die in thermischem Kontakt mit der Klebstoffschicht (15) steht. Ferner werden ein Ausglasungsverfahren und ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Scheibenanordnung offenbart.
Patent DE-102013016210-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für mindestens eine Druckflasche
Inventor: SCHUBERT ADRIAN
IPC: B63C11/22
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die Erfindung ist eine Tragevorrichtung (10) für mindestens eine Druckgasflasche (20) eines Atemgeräts, bei welcher die oder jede Druckgasflasche (20) mittels einer an einem ersten und einem zweiten Haltepunkt (14, 16) angreifenden Befestigungsvorrichtung (18, 22) an der Tragevorrichtung (10) fixierbar ist und die sich dadurch auszeichnet, dass die Position zumindest eines Haltepunkts (14, 16) veränderbar ist.
Patent DE-102013017011-A1 (DE)
Title: Kluppen-Transporteinheit
Inventor: GUMPINGER HELMUT
IPC: B65H20/16
Filed: 2013-10-14
Abstract: Eine verbesserte Transporteinheit für eine Transporteinrichtung, insbesondere für eine Quer-, Längs- und/oder Simultan-Reckanlage, bei welcher Transporteinheiten (KT) mit einer Kluppeneinheit (KL) und einer damit verbundenen Antriebseinheit (AT) längs einer Führungs- und/oder Tragschiene (500) verfahrbar sind, zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: – die Kluppen-Transporteinheit (KT) oder die Kluppeneinheit (KL) und/oder die Antriebseinheit (AT) weist beispielsweise einen Volumen- oder Gewichtsanteil von zumindest 60% auf, der aus einem Schmiedeteil (ST) besteht und/oder aus einem Schmiederohling (SR) gebildet ist.
Patent DE-102013018329-A1 (DE)
Title: Roboterhand zur Behandlung eines Werkstücks in einem Hochtemperaturbereich
Inventor: MUKOU HIROSHI
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Eine Roboterhand (10) umfasst eine äußere Sektion, die nicht eingerichtet ist, um in einen Hochtemperaturbereich einzutreten, und eine Eintrittssektion, die eingerichtet ist, um in den Hochtemperaturbereich einzutreten, und sie umfasst einen Rahmen (15), der sich von der Basiseinheit erstreckt und zwischenliegende Abschnitte der Wellen bedeckt; ein distales Endlager (30), das in dem Rahmen vorgesehen ist und eingerichtet ist, um nahe distale Endabschnitte der Wellen zu lagern; und Halteeinheiten (13, 14), von denen jede an eine entsprechende von jeder Welle zum Halten eines Werkstücks angefügt ist. Das proximale Endlager ist eingerichtet, um die Wellen über ein Auflager zu lagern. Das distale Endlager umfasst Lagerlöcher, die größer als der Außendurchmesser der Wellen sind, so dass die Wellen jeweils in die Lagerlöcher eingefügt werden.
Patent DE-102013101598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: DIRSCHERL GEORG
IPC: C08G77/62
Filed: 2013-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (100) mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Substrats (1),  – Erzeugen eines Mehrschichtaufbaus mit einer Halbleiterschichtenfolge (2) und einer Barriereschicht (3) auf dem Substrat (1),  – wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist,  – wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) eine dem Substrat (1) abgewandte Strahlungshauptseite (12) aufweist,  – wobei die zumindest eine Barriereschicht (3) auf der Strahlungshauptseite (12) der Halbleiterschichtenfolge (2) oder auf zumindest einer Seitenfläche der Halbleiterschichtenfolge (2) oder innerhalb oder unterhalb der Halbleiterschichtenfolge (2) oder Kombinationen daraus aus einer Beschichtungsflüssigkeit erzeugt wird, welche Polysilazan oder deren Derivate und/oder eine Perhydropolysilazan oder deren Derivate umfasst.
Patent DE-102013103908-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtungen und Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: CHIRAYIL BEENA JOY
IPC: H04B7/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung beschrieben, welche einen Empfänger, welcher eingerichtet ist, ein Funksignal von einer anderen Kommunikationsvorrichtung mittels eines Kommunikationskanals zu empfangen; einen Detektor, welcher eingerichtet ist, die Anwesenheit einer Beeinträchtigung des Kommunikationskanals zu detektieren; eine Ermittlungseinrichtung, welche eingerichtet ist, eine Art der Beeinträchtigung des Kommunikationskanals zu ermitteln; und einen Sender, welcher eingerichtet ist, eine Angabe der Art der Beeinträchtigung des Kommunikationskanals zu der anderen Kommunikationsvorrichtung zu senden, aufweist.
Patent DE-102013104013-A1 (DE)
Title: Verwaltungssystem für elektronischen Handel mit Finanzinstrumenten
Inventor: KUD OLEKSANDR
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Es werden Systeme für bargeldlose Finanzoperationen, wie beispielsweise die Verwaltungssysteme für elektronischen Handel mit Finanzinstrumenten, beschrieben. Das vorgeschlagene Verwaltungssystem für elektronischen Handel mit Finanzinstrumenten ist ein Hardware- und Softwarekomplex, der ein Verwaltermodul und ein Benutzermodul umfasst, die miteinander in Wechselbeziehung stehen und die Mittel zum Verarbeiten und Senden / Empfangen von Handelsaufträgen und die Mittel zum Durchführen von Handelsgeschäften enthalten. Der Hardware- und Softwarekomplex umfasst zusätzlich das Modul zur Erzeugung und Analyse von Handelsaufträgen (im Folgenden GATO-Modul), das mit dem Verwaltermodul und dem Benutzermodul verbunden ist, die Möglichkeit bereitstellt, Handelsaufträge, die durch das Verwaltermodul erzeugt werden, zu empfangen, zu analysieren und anzupassen, Handelsaufträge erzeugt und diese für jeweilige Handelsgeschäfte auf dem Konto des Benutzers in das Benutzermodul überträgt.
Patent DE-102013107305-A1 (DE)
Title: Hubeinrichtung und Hebebühne mit einer solchen Hubeinrichtung
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: B66F7/16
Filed: 2013-07-10
Abstract: Von einem fließfähigen Medium betätigbare Hubeinrichtung (1), mit einem Hauptträger (2), der einen ersten Hohlraum (4) ausbildet, mit einem ersten Hubelement (42), welches zumindest abschnittsweise innerhalb dieses ersten Hohlraums (4) angeordnet ist und welches gegenüber diesem Hohlraum (4) in zwei zueinander entgegengesetzten Bewegungsrichtungen (R1, R2) beweglich ist, mit einer ersten Zuführöffnung, (44), um dem ersten Hohlraum (4) das fließfähige Medium zuzuführen, wobei durch eine Zuführung des fließfähigen Mediums in den ersten Hohlraum (4) das erste Hubelement (4) in der ersten Bewegungsrichtung (R1) bewegt wird. Erfindungsgemäß weist der Hauptträger einen zweiten Hohlraum (6) auf, welcher bewegungsfest gegenüber dem ersten Hohlraum (4) angeordnet ist sowie ein zweites Hubelement (62), welches zumindest abschnittsweise innerhalb dieses zweiten Hohlraums (6) angeordnet ist und welches gegenüber diesem Hohlraum in den zwei zueinander entgegengesetzten Bewegungsrichtungen (R1, R2) beweglich ist, mit einer zweiten Zuführöffnung (44), um dem zweiten Hohlraum (6) das fließfähige Medium zuzuführen, wobei durch eine Zuführung des fließfähigen Mediums in den ersten Hohlraum (4) das zweite Hubelement (4) in der zweiten Bewegungsrichtung (R2) bewegt wird.
Patent DE-102013108274-A1 (DE)
Title: Abstimmen einer Antenne über eine mehrfach gespeiste Transceiver-Architektur
Inventor: ALRABADI OSAMA NAFETH
IPC: H01Q5/35
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die offenbarte Erfindung bezieht sich auf eine Antennenkonfiguration, die konfiguriert ist, die Sendefrequenz abzustimmen, ohne Filter zu verwenden. Die Antennenkonfiguration umfasst eine abstimmbare, mehrfach gespeiste Antenne, die konfiguriert ist, eine elektromagnetische Strahlung drahtlos zu senden. Ein Signalgeber ist konfiguriert, eine Vielzahl von Signalen zu erzeugen, die gemeinsam einem zu sendenden Signal entsprechen. Die Vielzahl von Signalen weist eine Phasenverschiebung oder Amplitudendifferenz zwischen den Signalen auf. Die Vielzahl von Signalen wird an eine Vielzahl von Antennenzuleitungen geleitet, die an räumlich getrennten Stellen der abstimmbaren, mehrfach gespeisten Antenne angeschlossen sind. Die Werte der Phasenverschiebung und/oder Amplitudendifferenz definieren einen Reflexionskoeffizienten der Antenne, der die Frequenzeigenschaften steuert, mit denen die abstimmbare, mehrfach gespeiste Antenne arbeitet, sodass durch das Variieren der Phasenverschiebung und/oder der Amplitudendifferenz die Frequenzeigenschaften selektiv eingestellt werden können.
Patent DE-102013113029-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOH MYONGHOON
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-26
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend: eine erste Welle (IS1), die ein Motordrehmoment aufnimmt, eine zweite Welle (IS2), die parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist, einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der ersten Welle (IS1) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das als ein feststehendes Element oder ein Abtriebselement betrieben wird, ein zweites Drehelement (N2), das direkt mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der durch Kombinieren eines zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) und eines dritten Planetengetriebesatzes (PG3) gebildet ist und ein viertes Drehelement (N4), das über Zahnräder wahlweise mit der ersten Welle (IS1) und dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das mit einem Abtriebsrad (OG) verbunden ist, ein sechstes Drehelement (N6), das über ein Zahnrad wahlweise mit dem ersten Drehelement (N1) verbunden ist, und ein siebtes Drehelement (N7) aufweist, das über ein Zahnrad wahlweise mit dem dritten Drehelement (N3) verbunden ist, drei Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3), welche die Zahnräder bilden, und Reibelemente (B1, C1, C2, C3, C4), die wahlweise die Drehelemente miteinander oder mit einem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013200130-A1 (DE)
Title: Wellenanlaufanordnung sowie Stellantrieb
Inventor: WEHRLE ANDREAS
IPC: F16H55/24
Filed: 2013-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanlaufanordnung, insbesondere für einen Stellantrieb (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine drehbar gelagerte Welle (5; 5b) und eine Anlauffläche (12) zum axialen Abstützen eines Wellenendes (14; 14b). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Größe der Anlauffläche (12) in Abhängigkeit von der über das Wellenende (14; 14b) auf die Anlauffläche (12) wirkenden Axialkraft (F) veränderbar ist, derart, dass eine Erhöhung der Axialkraft (F) eine Vergrößerung der Anlauffläche (12) bewirkt.
Patent DE-102013201803-A1 (DE)
Title: Device for non-contact cooling of component loaded with heat, particularly component of projection exposure apparatus for micro lithography, has cooling body, which is set to lower temperature than cooled component
Inventor: GALUTSCHEK ERNST
IPC: G02B5/08
Filed: 2013-02-05
Abstract: The device has a cooling body (2), which is set to a lower temperature than the cooled component (1). A heat sink has a cooling surface (3), which is formed complementary to an upper surface of the component. The heat sink is formed such that a cooling area is arranged with variable distance to the cooling surface. An independent claim is included for a method for non-contact cooling of a component loaded with heat, particularly a component of a projection exposure apparatus for micro lithography.
Patent DE-102013202481-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erwärmen eines fermentierbaren ausgangsstoffes zur getränkeherstellung
Inventor: WELLEDITS ALBERT
IPC: C12H6/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erwärmen eines fermentierbaren Ausgangsstoffes zur Getränkeherstellung mit einer innerhalb eines Brennraums (3) angeordneten Leitung (1a), über die ein Teil einer von einer Wärmequelle (11) in dem Brennraum (3) durch ein erstes Wärmetransportmittel abgegebenen Wärme zu dem in der Leitung (1, 1a, 1b) strömenden fermentierbaren Ausgangsstoff übertragbar ist. Ein dem Brennraum (3) nachgeschalteter Wärmespeicher (5) dient zur Speicherung eines Teils der durch das erste Wärmetransportmittel transportierten Restwärme. Dabei ist die Leitung (1, 1a, 1b) derart angeordnet, dass stromaufwärts des Brennraums (3) durch die in dem Wärmespeicher (5) gespeicherte Wärme eine Vorerwärmung des in der Leitung (1b) strömenden fermentierbaren Ausgangsstoffes in einem Vorwärmraum (19) stattfindet.
Patent DE-102013205539-A1 (DE)
Title: Gelenkwellenanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SONNENBURG HENNING
IPC: B60K17/22
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkwellenanordnung eines Kraftfahrzeuges mit einer Gelenkwelle (1), die in einer Betriebsstellung eine Antriebseinheit (2) mit einer nachfolgenden Komponente (3) eines Antriebsstranges (4) verbindet. Erfindungsgemäß ist die Gelenkwelle (1) rotierbar und verschiebbar in dem Kraftfahrzeug angeordnet und durch eine Verschiebung aus der Betriebsstellung in eine Montagestellung von der Antriebseinheit (2) und von einer nachfolgenden Komponente (3) des Antriebsstranges (4) abkoppelbar. Entsprechend ist die Gelenkwelle (1) durch eine Verschiebung aus der Montagestellung in die Betriebsstellung an die Antriebseinheit (2) und an die nachfolgende Komponente (3) des Antriebsstranges (4) ankoppelbar.
Patent DE-102013206470-A1 (DE)
Title: Prüfstand
Inventor: SCHNEIDER PAUL
IPC: G01M13/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Prüfstand zur Prüfung der strukturellen Dauerfestigkeit eines scheiben- oder ringförmigen Prüflings.
Patent DE-102013208047-A1 (DE)
Title: Adaptive Regenerierung einer Abgasnachbehandlungseinrichtung in Ansprechen auf eine Biodiesel-Kraftstoffmischung
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Ein Kompressionszündungsmotor ist mit einem Abgasnachbehandlungssystem gekoppelt, das einen Partikelfilter aufweist. Ein Verfahren zum Betreiben des Kompressionszündungsmotors umfasst, dass ein Schema mit Störgrößenaufschaltung ausgeführt wird, um eine Menge eines Nachverbrennungskraftstoffs zum Erreichen einer bevorzugten Temperatur in dem Abgaszustrom an einem Einlass zu dem Partikelfilter zu ermitteln. Die Menge des Nachverbrennungskraftstoffs ist eine nominelle Nachverbrennungs-Kraftstoffmenge, die gemäß einem Biodiesel-Mischungsverhältnis des Kraftstoffs angepasst wird. Der Nachverbrennungskraftstoff wird in Ansprechen auf einen Befehl zum Regenerieren des Partikelfilters stromaufwärts des Abgasnachbehandlungssystems eingespritzt.
Patent DE-102013210225-A1 (DE)
Title: Kippmechanismus
Inventor: WAWRZYNIAK JAMES S
IPC: B60N2/235
Filed: 2013-06-03
Abstract: Es wird ein Kippmechanismus für einen Sitz angegeben. Der Kippmechanismus kann eine erste Platte, eine zweite Platte und einen Satz von Klinken umfassen. Eine Klinke kann sich zwischen einen Satz von Zähnen an der zweiten Platte und in eine Klinkenzahnöffnung an der ersten Platte erstrecken, um eine Drehung der zweiten Platte zu verhindern.
Patent DE-102013210333-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: H02G3/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit zumindest einem Wagenkasten (14), verteilt angeordneten Komponenten (34, 36), und einer Verbindungseinrichtung (32), die zur Vernetzung der Komponenten (34, 36) vorgesehen ist. Um ein Fahrzeug bereitzustellen, bei welchem die Vernetzung von im Fahrzeug verteilt angeordneten Komponenten schnell, einfach und mit leichten Mitteln erfolgen kann, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinrichtung (32) zumindest eine mit dem Wagenkasten (14) gekoppelte Leitereinheit (42) umfasst, die eine Leiterträgereinheit (56), mit dieser gekoppelte Leiterbahnen (50) und zumindest eine Schnittstelleneinheit (52) aufweist, welche zur Herstellung einer Verbindung mit zumindest einer der Komponenten (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102013215024-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Betätigungsvorrichtung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D23/12
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Betätigungsvorrichtung, die Reibungskupplung weist eine Druckplatte, eine Gegendruckplatte und einen Kupplungsdeckel auf, wobei zwischen Druckplatte und Gegendruckplatte eine Kupplungsscheibe aufnehmbar ist, wobei die Druckplatte ringförmig ausgebildet ist, die Betätigungsvorrichtung zwischen der Druckplatte und dem Kupplungsdeckel eine Rampenvorrichtung aufweist, zur axialen Verlagerung der Druckplatte und die Betätigungsvorrichtung weiterhin einen Aktuator aufweist zur Verdrehung der Druckplatte in Umfangsrichtung gegenüber dem Kupplungsdeckel, wobei der Kupplungsdeckel ein Tragelement aufweist, so dass der Aktuator sich radial innen oder außen an dem Tragelement abstützt und sich radial außen oder innen an der Druckplatte abstützt.
Patent DE-102013215056-A1 (DE)
Title: Niederdruckentladungslampe mit Entladungsgefäß und Elektrode
Inventor: MALIK VIKTOR
IPC: H01J61/067
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Niederdruckentladungslampe mit einer Molybdän-Elektrode.