baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2013100257-B4 (AU)
Title: Venturi apparatuses for aerating wine
Inventor: SABADICCI RIO
IPC: B01F3/04
Filed: 2013-03-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Hle.'xlnien o'eNHJoribIlDCCEXP44 8 1 I .do-5/3/2 I3 There is disclosed an improved venturi apparatus for facilitating the mixture of a liquid and a gas, the apparatus comprising a first funnel section operative to receive a fluid and channel the same through a first cylindrical section or 5 passageway, the first cylindrical section being fluidly connected to an intermediate passageway having a diameter larger than the first cylindrical section, at least one sidearm passageway which is fluidly connected to the intermediate passageway into which at least one second fluid is introduced, the at least one sidearm passageway being configured to fluidly interconnect with 10 the intermediate passageway at approximately the medial portion of to the intermediate passageway, and a second cylindrical section that fluidly connected to the intermediate passageway and is operative to direct the flow of the intermixed fluids to a second exit funnel section.
Patent AU-2018101674-B4 (AU)
Title: Reusable Cable Tie
Inventor: SHIMMIN TONY RICHARD
IPC: F16L3/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: Dragonfly Cable Tie The cable tie works in being able to be reused by using a mechanism shown in drawings and explained in text provided in other documents supplied. There is an arm on the head that releases to allow the tail to be removed and inserted back in to the head as required.
Patent DE-102004013430-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Automatikgetriebe für Kraftwagen
Inventor: SHIMAGUCHI HIROMICHI
IPC: B60W10/02
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Steuervorrichtung
für Automatikgetriebe
von Kraftwagen, mit einer Anfahrkupplung, welche die Antriebskraft
des Motors ein- oder auskuppelt, mit einer Eingangswelle, auf welche
die Antriebskraft über
die Anfahrkupplung übertragen
wird, mit einer Ausgangswelle, welche parallel zu dieser Eingangswelle
angeordnet ist, mit mehreren Getriebereihen, welche die Antriebskraft
durch Eingriff von einem Antriebsrad, das auf der Eingangswelle gelagert
ist, und von einem Nachlaufrad, das auf der Ausgangswelle gelagert
ist, von der Eingangswelle auf die Ausgangswelle übertragen,
mit einer Schalthülse,
welche die Getriebereihen umschaltet, die die Antriebskraft durch
selektiven Eingriff zwischen der Eingangswelle und dem Antriebsrad
oder zwischen der Ausgangswelle und dem Nachlaufrad übertragen,
mit einer Hilfskupplung, welche einen anderen Antriebskraft-Antriebsweg als den
der Schalthülse
ausgestaltet, indem sie auf dem Antriebskraftübertragungsweg zwischen der
Eingangswelle und der Ausgangswelle angeordnet ist, sowie mit einer
Schaltvorrichtung, welche Fahrbereiche aufweist, in denen die Getriebereihen zum
Anfahren bei Anhaltzustand des Fahrzeuges eingerückt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anfahrkupplung und die...
Patent DE-102004015560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen von Routing-Systemen
Inventor: HOLLAUS THOMAS
IPC: H04Q3/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Testen von Routing-Systemen, die dem Weiterleiten von Nachrichten
in Kommunikationsnetzen dienen, mit folgenden Verfahrensschritten:  d)
es wird eine virtuelle Testnachricht (TN) erzeugt,  e) die virtuelle
Testnachricht (TN) wird als solche erkenntlich über ein Bedienelement (BT)
direkt in das Routing-System (RS) in der Weise eingespeist, dass
ein Routing-Ergebnis erzeugt wird,  f) das Routing-Ergebnis
wird ausgewertet und im Anschluss daran die virtuelle Testnachricht
(TN) verworfen.
Patent DE-102004032450-B4 (DE)
Inventor: OTTEN GERT
IPC: A61B17/122
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Device for clamping organic tissue, especially blood vessels, comprises an application bar (2) having a first holder on its distal end (5) into which a first clamping crosspiece (7) is inserted. A second holder is provided on its proximal end (6) into which a second clamping crosspiece (8) is inserted. Holding and/or guiding devices are assigned to both holders and the crosspieces. The holders are joined together using a guiding groove (4) which runs in the longitudinal direction of the application bar. Preferred Features: The clamping crosspieces interlock in and/or within the holders of the application bar.
Patent DE-102004034435-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem auf mindestens einer Oberfläche angeordneten elektrischen Kontakt
Inventor: METTE ANSGAR
IPC: H01L31/068
Filed: 2004-07-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem auf mindestens einer Oberfläche angeordneten elektrischen Kontakt
und einem oder mehreren in die Oberfläche eingebrachten Gräben, bei
welchem über
diese Oberfläche
sowohl elektrische als auch optische Leistung in das Halbleiterbauelement
ein- und/oder auskoppelbar ist, wobei der Kontakt an mindestens
einer auf der Oberfläche
angeordneten Kante angeordnet und durch galvanische oder außenstromlose
Abscheidung eines Metalls oder einer Legierung erhältlich ist
und die Kante durch mindestens einen der in die Oberfläche eingebrachten
Gräben
gebildet wird, wobei der Anteil der Oberfläche, in den keine Gräben eingebracht
sind, größer ist
als der Anteil der Oberfläche,
in den Gräben
eingebracht sind.
Patent DE-102004038877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: DROEGE FALKO
IPC: A21B1/26
Filed: 2004-08-05
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln in Form von Teilen (126), insbesondere zum automatischen Backen von Backrohlingen und vorgebackenen Waren, mit einem Ofen (104), mit einem Eingangsspeicher (116) zur Speicherung von Teilen (126), und mit einer Fördereinrichtung (118) zur Förderung der Teile (126), wobei der Eingangsspeicher (116) mindestens zwei Behälter (160) zur Aufnahme von Teilen (126) aufweist, aus denen selektiv Teile (126) in den Ofen (104) zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Behälter (160) ein erstes und ein zweites Stützelement (174, 182) aufweist, die relativ zueinander beweglich sind, wobei eines der beiden Stützelemente (174) Vertiefungen (176) aufweist, in die das andere Stützelement (182) eingreift.
Patent DE-102004039311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung eines Enspritzdruckaufbaus bei einem Start eines Verbrennungsmotors
Inventor: WOLBER JENS
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-08-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Aufbaus eines Druckes in einem Speicher (12) eines Speichereinspritzsystems (10) bei einem Start eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Start des Verbrennungsmotors ein Mengensteuerventil (28), das als erstes Drucksteuerstellglied dient und eine Hochdruckfördermenge einer Hochdruckpumpe (24) steuert, auf maximale Fördermenge gestellt wird, ein Starter betätigt wird und eine Druckeinstellung anschließend zunächst mit einem Druckabbauventil (30) erfolgt, das als zweites Drucksteuerstellglied dient, und dass dann, wenn vorbestimmte Bedingungen erfüllt sind, auf eine mit dem Mengensteuerventil (28) erfolgende Druckregelung bei geschlossenem Druckabbauventil (30) umgesteuert wird.
Patent DE-102004049799-B4 (DE)
Title: Zähler- und/oder Verteilervorrichtung
Inventor: SMOLLONG HERBERT
IPC: G01R11/04
Filed: 2004-10-12
Granted: 2012-07-05
Abstract: Zähler- und/oder Verteilervorrichtung mit zumindest zwei Tragschienen (1), an denen Zählerkomponenten und/oder Verteilerkomponenten befestigt sind, wobei die Zählerkomponenten zumindest einen elektronischen Stromzähler (2) umfassen, wobei die beiden Tragschienen (1) im Bereich des elektronischen Stromzählers (2) durch zumindest eine Befestigungsschiene (3) verbunden sind, wobei an der Befestigungsschiene (3) zumindest eine Kontaktplatte (4) fixiert ist, an welcher Kontaktplatte (4) der elektronische Stromzähler (2) befestigt ist und wobei eine Zählerplatte (5) an den Tragschienen (1) befestigt ist, welche Zählerplatte (5) zumindest eine Montageöffnung (6) aufweist und wobei der Stromzähler (2) die Montageöffnung (6) durchgreift.
Patent DE-102004050555-B4 (DE)
Title: Lasermarkierbare flammgeschützte Formmassen und daraus erhältliche lasermarkierbare und lasermarkierte Produkte sowie Verfahren zur Lasermarkierung
Inventor: SCHNELLER ARNOLD
IPC: C08K5/5313
Filed: 2004-10-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Lasermarkierbare
Formmasse enthaltend  A) mindestens einen Thermoplasten und  B1)
mindestens eine partikuläre
lichtsensitive anorganische salzartige Verbindung, die unter dem
Einfluß von
Laserlicht ihre Farbe ändert
oder zu einer Farbänderung
der Polymermatrix führt,
und die mindestens zwei Kationen enthält, von denen mindestens eines
ausgewähltwird
aus der Gruppe bestehend aus Ti, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Zn, Y,
Zr, Nb, Mo, Ag, Sn, Sb, La, Pr, Ta, W und Ce und deren Anionen die
allgemeine Formel A a O o (OH) y   z-  aufweisen, worin  A
= drei- oder fünfwertiger
Phosphor, vierwertiges Molybdän
oder sechswertiges Wolfram bedeuten,  a, o und z unabhängig voneinander
ganze Zahlen mit Werten von 1-20 bedeuten, und  y eine ganze
Zahl mit Werten zwischen 0 und 10 ist oder deren Anionen Kohlensäure-Anionen
sind, und  C) mindestens eine halogenfreie Verbindung, die das
Entflamm- und Brandverhalten der Formmasse positiv beeinflusst,
und  D) gegebenenfalls weitere übliche Additive.
Patent DE-102004061098-B4 (DE)
Title: Axiale Wälzlagerung
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C19/12
Filed: 2004-12-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Axiale Wälzlagerung für ein Wellenende einer Welle (1), mit einer in einem Lagergehäuse (2) aufgenommenen, aus Blech gebildeten Axiallagerscheibe (3), deren gleichachsig zu der Welle (1) angeordneter Hülsenabschnitt (4) an dem Wellenende gehaltert ist, und deren an den Hülsenabschnitt (4) anschließender Radialflansch (6) an seinen beiden Stirnseiten Axiallagerflächen (7, 8) zur beidseitigen Wälzlagerung der Axiallagerscheibe (3) aufweist sowie über seine wenigstens annähernd vollständige axiale Erstreckung auf einen zylindrischen Lagersitz (5) der Welle (1) aufgesetzt und daran gehalten ist, wobei das Verhältnis von der Hülsenabschnittslänge (a) zur Radialflanschhöhe (b) vom Betrag her größer ist als eins, dadurch gekennzeichnet, dass die Axiallagerscheibe (3) spanlos gefertigt ist und die Welle (1) durch eine Hohlwelle (13) gebildet ist, an deren einem Ende der Lagersitz (5) am Innenumfang der Hohlwelle (13) gebildet ist, wobei die Axiallagerscheibe (3) mit der Mantelaußenfläche des Hülsenabschnitts (4) an dem Lagersitz (5) eng anliegt.
Patent DE-102004063138-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil mit einem Stauraum
Inventor: ZIMMERLE JUERGEN
IPC: B60K37/04
Filed: 2004-12-22
Granted: 2009-02-12
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil mit
einem Stauraum, in dem mehrere Staufächer (104) um eine gemeinsame
Achse (106) drehbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
jedes der mehreren Staufächer
(104) zumindest zwei Führungselemente
(134, 138) zum Eingriff in eine Führung (136, 140) aufweist,
wobei die Führung
(136, 140) einen ersten kreisförmigen
Führungsabschnitt
(136) für
das erste Führungselement
(134) der Staufächer
(104) und einen zweiten kreisförmigen
Führungsabschnitt
(140) für
das zweite Führungselement
(138) der Staufächer
(104) aufweist, wobei die ersten und zweiten Führungsabschnitte (136, 140)
jeweils zu der gemeinsamen Achse (106) exzentrisch angeordnet sind.
Patent DE-102005002459-B4 (DE)
Title: Sanitärmöbel
Inventor: MUELLER HARALD
IPC: A47K17/00
Filed: 2005-01-18
Granted: 2009-04-23
Abstract: Sanitärmöbel zur
Aufnahme von Toilettenpapier (8), Toilettenbürsten (7) und/oder anderen
in Bädern
verwendeten Artikeln mit zumindest einem Möbelkorpus, der an seiner Vorderseite
einen Flansch (12) aufweist, der bei einem Einbau des Möbels eine
den Korpus aufnehmende Einbauöffnung übergreift,
und zumindest einer den Korpus wenigstens partiell verschließenden Möbeltür oder -klappe
(5, 6), dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus Befestigungsansätze (16,
17, 18) aufweist, zur optionalen Befestigung von Abdeckelementen
(14), die bei Verwendung als Aufbaumöbel die in einen Sichtbereich
gelangenden Seiten-(1), Ober-(2), Unter-(3) und/oder Rückseitenteile
(4) optisch ansprechend verblenden und mit den Außenkanten
des Flansches (12) im wesentlichen bündig abschließen.
Patent DE-102005012558-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zur Bereitstellung einer Anrufweiterschaltung aus dem Festnetz in ein IP-Netz
Inventor: PETER ERHARD DIPL ING
IPC: H04M3/54
Filed: 2005-03-18
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Anrufweiterschaltung eines an einen Festnetzanschluss eines Festnetzes (20) gerichteten Anrufs an einen frei wählbaren IP-Zugang (100) eines IP-Netzes (90), insbesondere das Internet, wobei wenigstens eine erste Festnetzadresse (089/234567) jedem Festnetzanschluss und wenigstens eine IP-Adresse jedem IP-Zugang (100) zugeordnet wird, mit folgenden Schritten: eine zweite Festnetzadresse (069/111000; 5555, 032XXXX) wird wenigstens einem Teilnehmer wenigstens eines Festnetzanschlusses zugeordnet; die zweite Festnetzadresse (069/111000; 5555, 032XXXX) wird in einem vorbestimmten, das Festnetz (20) und das IP-Netz (90) verbindenden Gateway (80, 85) gespeichert; der Teilnehmer meldet sich an einem IP-Zugang (100) des IP-Netzes (90) an; der Teilnehmer meldet sich über den IP-Zugang (100) an dem vorbestimmten Gateway (80) an, wodurch eine Zuordnung zwischen der dem Teilnehmer zugeordneten zweiten Festnetzadresse (069/111000; 5555, 032XXXX) und der IP-Adresse des IP-Zugangs (100) gebildet wird, und hinsichtlich des Festnetzanschlusses des Teilnehmers kann unter Verwendung der zweiten Festnetzadresse (069/111000; 5555, 032XXXX) eine Anrufweiterschaltung zu dem IP-Zugang (100), an dem der Teilnehmer aktuell angemeldet ist, aktiviert werden.
Patent DE-102005023952-B4 (DE)
Title: Sicherheitspanzerung zum Schutz gegen Beschuss sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: POSNIAK JOSEF WERNER
IPC: C21D1/06
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Sicherheitspanzerung
zum Schutz gegen Beschuss, umfassend ein Schild (1), welches aus
einem legierten Stahl besteht, der einen Grundkohlenstoffgehalt
von weniger als 0,3 Ma.-% besitzt und durch eine thermochemische
Behandlung in einer von mindestens einer Deckfläche (D1) des Schildes (1) ausgehenden
Randzone (R) mit festigkeitserhöhenden
Elementen, wie Kohlenstoff und/oder Stickstoff, angereichert ist,
wobei der Stahl infolge einer nach der thermochemischen Behandlung
durchgeführten
thermischen Behandlung, wie einem Härten und/oder Anlassen, eine
erhöhte
Oberflächenhärte aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stahl in der Randzone (R) auf mindestens
0,5 Ma.-% Kohlenstoff angereichert ist und auf der Deckfläche (D1)
bei Vorhandensein von Carbiden eine Mindesthärte von 55 HRC aufweist, wobei
das Schild (D1) bei einer Durchschusshemmung entsprechend den Klassen
B3 und höher
gemäß den Normen DIN
EN 1522 und DIN EN 1523 sowohl in der mit Kohlenstoff angereicherten
Randzone (R), als auch in einem nicht oder nur wenig mit Kohlenstoff
angereicherten Bereich (B) vergleichsweise geringerer...
Patent DE-102005029481-B4 (DE)
Inventor: PETERSEN DIRK
IPC: F04B9/04
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: The pump transmission has each connecting rod (15) mounted on its own crank. The cranks are offset from each other by a present angle, which is selected, relative to the angle enclosing the cylinder axes, so that the phase displacements between each two successive pistons (13) as the crankshaft (12) rotates are equal to each other.
Patent DE-102005029744-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Updaten von Kartendaten
Inventor: HUBSCHNEIDER HANS
IPC: H04L12/16
Filed: 2005-06-24
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Updaten von Kartendaten, bei dem  – Kartendaten einer aktuellen Version auf einem Server (S) bereitgestellt werden und,  – durch einen Client (C) von dem Server (S) Kartendaten der aktuellen Version abgerufen werden,  – die Kartendaten aus einer Vielzahl von Kacheln (Kij) mit jeweils Ausschnitten eines Gesamtgebietes der Kartendaten zusammensetzbar sind,  – jeder Kachel eine Versionsinformation (Vx) bezüglich deren Aktualisierungsstand zugeordnet ist und  – beim Abrufen durch den Client (C) nur eine Kachel (Kbc–Kcd) zum Client (C) übertragen wird, deren Versionsinformation (Vx) auf dem Client (C) eine ältere Aktualisierung als eine Versionsinformation dieser abgerufenen Kachel auf dem Server (S) beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet, dass  nach dem Abrufen der Kacheln (Kbc–Kcd) im Client (C) allen abgerufenen Kacheln unabhängig von einer tatsächlichen Übertragung aktualisierter Kacheln (Kbd) die aktuellste Versionsinformation (V3) zugewiesen wird.
Patent DE-102005044414-B4 (DE)
Title: Funksystem und Primärempfänger für ein solches Funksystem
Inventor: ZIEGLER HORST PROF DR
IPC: G08C17/02
Filed: 2005-09-16
Granted: 2016-05-12
Abstract: Funksystem mit Funksender-Endgeräten (E1, E2), welche Element von Messgeräten sind und welche dazu eingerichtet sind, Messdaten der Messgeräte in Funktelegrammen in einem ersten Funkmodus (Δf1) zu senden, wenigstens einem Primärempfänger (P1, P2), der einer Gruppe von Funksender-Endgeräten (E1 bzw. E2) zugeordnet und dazu eingerichtet ist, Funktelegramme von den Funksender-Endgeräten zu empfangen, um sie an eine Datensammelstation weiterzuleiten, wobei der Primärempfänger (P1, P2) ferner dazu eingerichtet ist, Funktelegramme an wenigstens eine weitere Funknetzkomponente (P2, P1, M) zu senden und Funktelegramme von der weiteren Funknetzkomponente zu empfangen, wobei der Primärempfänger (P1, P2) und die weitere Funknetzkomponente (P2, P1, M) dazu eingerichtet sind, in einem zweiten Funkmodus (Δf2) miteinander zu kommunizieren, wobei sich der zweite Funkmodus (Δf2) vom ersten Funkmodus (Δf1) im Übertragungsfrequenzbereich oder/und in der Modulationsart oder/und in der Datenübertragungsrate des Funkübertragungssignals unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Funkmodus (Δf2) schmalbandigere Funkübertragung mit größerer Reichweite verwendet als der erste Funkmodus (Δf1), wobei die weitere Funknetzkomponente ein Primärempfänger (P2, P1) ist, dem eine Gruppe von Funksender-Endgeräten (E2, E1) zur Funkkommunikation zugeordnet ist, wobei der erste Funkmodus (Δf1) unsynchronisiert und der zweite Funkmodus (Δf2) synchronisiert ist, wobei die Funksender-Endgeräte (E1, E2) ihre Funktelegramme unidirektional in bestimmten, insbesondere periodisch aufeinander folgenden oder pseudostochastisch eingerichteten Sendezeitintervallen senden, und dass der ihnen zugeordnete Primärempfänger (P1, P2) so gesteuert ist, dass er in bestimmten Primär-Empfangszeitintervallen, die mit den Sendezeitintervallen der betreffenden Funksender-Endgeräte zusammenfallen sollen, im ersten Funkmodus empfangsbereit geschaltet ist, wohingegen er in Zeitbereichen außerhalb dieser Primär-Empfangszeitintervalle und ggf. außerhalb von bestimmten Funkempfangspausen zur Funkkommunikation im zweiten Funkmodus eingestellt ist.
Patent DE-102005050951-B4 (DE)
Title: Fronttragstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLL WERNER
IPC: B62D25/08
Filed: 2005-10-25
Granted: 2014-01-02
Abstract: Fronttragstruktur (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Scheibenquerträger (11) und einem Stirnwandquerträger (12) wobei am Scheibenquerträger (11) fahrzeugmittig ein Anbindungsknoten (13) für Druckstreben (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbindungsknoten (13) vertikale Abstützungen (15) aufweist, die sich zum Stirnwandquerträger (12) hin erstrecken.
Patent DE-102005054383-B4 (DE)
Title: Nadel zum Lochen von Pulverkapseln für die Inhalation
Inventor: HOELZ HUBERT
IPC: A61M11/00
Filed: 2005-11-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: Inhalator für die Inhalation pulverförmiger Arzneimittel, Arzneimittelformulierungen oder Arzneimittelmischungen aus Kapseln, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel mit mindestens einer Nadel gelocht oder aufgeschnitten wird und die Nadel eine Vollmaterial- oder eine Hohlnadel mit einem Dreikant- oder einem Hinterschliff oder eine Hohlnadel mit einem Facettenschliff ist.
Patent DE-102005056317-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors, der einen Turbolader hat
Inventor: ICHIHARA HIDEAKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-11-25
Granted: 2018-03-01
Abstract: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors (11), aufweisend: einen Turbolader (25) mit: einer Abgasturbine (26), die in einem Abgasdurchgang (22) des Verbrennungsmotors (11) angeordnet ist; und einem Kompressor (27), der in einem Ansaugdurchgang (12) des Verbrennungsmotors (11) angeordnet ist, wobei die Abgasturbine (26) den Kompressor (27) zum Laden der Ansaugluft antreibt; ein Drosselventil (15), das in dem Ansaugdurchgang (12) zum Einstellen einer Ansaugluftmenge angeordnet ist; ein Drosselstellglied (40), das das Drosselventil (15) antreibt; einen Unterstützungsmotor (42), der eine Unterstützungskraft zum Antreiben des Turboladers (25) bereitstellt; eine Sollfestlegeeinrichtung (38) zum Festlegen eines Ursprungssollwerts eines Ladeniveaus und eines Sollwerts eines Drosselöffnungsgrads des Drosselventils (15) derart, dass eine notwendige Ansaugluftmenge, welche basierend auf einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (11) bestimmt wird, erreicht wird, wobei das Ladeniveau ein Element aus einem Ladedruck des Turboladers (25) und einer Drehzahl der Abgasturbine (26) ist; und eine Steuereinrichtung (38) zum Steuern des Drosselstellglieds (40) und des Unterstützungsmotors (42), wobei: bei einem Übergangszustand, bei dem der Ursprungssollwert des Ladeniveaus erhöht wird, die Steuereinrichtung (38) das Drosselstellglied (40) und den Unterstützungsmotor (42) derart steuert, dass die Steuereinrichtung (38) einen Übergangszustandsdrosselöffnungsgradsteuerbetrieb ausführt, bei welchem die Steuereinrichtung (38) das Drosselstellglied (40) derart steuert, dass das Drosselstellglied (40) das Drosselventil (15) zum Bewerkstelligen antreibt, dass ein vorliegender Wert des Drosselöffnungsgrads des Drosselventils (15) größer als der Sollwert des Drosselöffnungsgrads des Drosselventils (15) wird, der bei dem Übergangszustand bestimmt wird; und die Steuereinrichtung (38) die Leistungszufuhr zu dem Unterstützungsmotor (42) derart steuert, dass der Unterstützungsmotor (42) die Unterstützungskraft zum Antreiben des Turboladers (25) derart bereitstellt, dass ein vorliegender Wert des Ladeniveaus kleiner als der Ursprungssollwert des Ladeniveaus wird, der bei dem Übergangszustand bestimmt wird.
Patent DE-102005058609-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Zufuhr von Pflanzenöl als Kraftstoff
Inventor: MAHLER DIETER
IPC: F02D33/00
Filed: 2005-12-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Kraftstoffzufuhr für einen Verbrennungsmotor (2)
für die
gemeinsame Nutzung von Pflanzenöl
und Diesel als Kraftstoff, wobei jeweils nur Pflanzenöl oder Diesel
dem Verbrennungsmotor zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine Zufuhr von Pflanzenöl erst umgeschaltet
wird, wenn die Motordrehzahl (U) eine Umschaltdrehzahl erreicht
hat, oder darüber
liegt, und auf eine Zufuhr von Diesel umgeschaltet wird, wenn eine
Umschaltdrehzahl unterschritten wird.