baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008015687-B4 (DE)
Title: Säulenaufbau für Fahrzeuge
Inventor: NAKAMURA TAKUO
IPC: B60R99/00
Filed: 2008-03-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Säulenkonstruktion für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Säule (10), welche ein Teil einer Karosserie des Fahrzeugs ist, wobei die Säule (10) ein oberes Element (18) und ein unteres Element (20) aufweist, welche aus einer Druckguss-Aluminiumlegierung hergestellt sind, wobei das obere Element (18) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt besitzt und erste Seitenwände (30) aufweist, die sich im Wesentlichen in einer Querrichtung des Fahrzeugs wenigstens an ihrem unteren Abschnitt erstrecken, und das obere Element (18) ferner eine Verbindungsplatte (34) unter Beibehaltung des U-förmigen Querschnittes an ihrem unteren Ende aufweist, das untere Element (20) eine Befestigungsplatte (44) aufweist, welche der Verbindungsplatte (34) an ihrem unteren Abschnitt, welcher tiefer als ihr oberes Ende ist, gegenüberliegt, und das untere Element (20) zweite Seitenwände (45) an beiden Endabschnitten der Befestigungsplatte (44) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs aufweist, wobei sich die zweiten Seitenwände (45) im Wesentlichen in der Querrichtung des Fahrzeugs erstrecken, die Verbindungsplatte (34) und Befestigungsplatte (44) miteinander in einem Zustand verschweißt sind, dass die Verbindungsplatte (34) und die Befestigungsplatte (44) aneinander stoßen, und die ersten Seitenwände (30) und die zweiten Seitenwände (45) oder die ersten und zweiten Seitenwände (34, 45) und an den ersten und zweiten Seitenwänden angebrachte Wandelemente miteinander verbunden sind, und das obere Element (18) und das untere Element (20) integral aneinander befestigt sind, und wobei der Abschnitt, wo das obere Element (18) mit dem unteren Element (20) verbunden ist, entlang einer horizontal geschnittenen Ebene eine im Wesentlichen ringförmige Form hat.
Patent DE-102008017362-B4 (DE)
Title: Alkylacrylat-Copolymerdispergermittel und Anwendungen davon
Inventor: MATHUR NARESH C
IPC: C10M149/14
Filed: 2008-04-04
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vernetztes, funktionalisiertes copolymeres Reaktionsprodukt, das erhältlich ist durch die Zugabe von: i) einem acylierten Alkylacrylatcopolymer mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts im Bereich von 5000 bis 500000, wobei das acylierte Alkylacrylatcopolymer 0,1 bis 20 Gew.-% Monomereinheiten, abgeleitet von ungesättigten Anhydridmonomeren umfasst, wobei die Alkylacrylate die allgemeine Struktur:aufweisen, wobei R3 Wasserstoff oder eine C1-C5-Alkylgruppe ist und R4 eine nicht-substituierte C1- bis C30-Alkylgruppe ist; ii) einem Hydrocarbyl-Acylierungsmittel mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts im Bereich von 500 bis 5000; und iii) einer Verbindung, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus (a) einem Polyamin; (b) einem Polyol und (c) einem Aminoalkohol; Vernetzen von Komponente (i) und Komponente (ii) mit Komponente (iii), um das funktionalisierte Polyalkylacrylatcopolymer bereitzustellen, wobei ein Molverhältnis von (i) zu (ii) von 1:10 bis 5:1 reicht, und wobei (ii) + (iii) und/oder (i) + (iii) sich als Zwischenstufen bei der Bildung des funktionalisierten copolymeren Reaktionsproduktes bilden.
Patent DE-102008017915-B4 (DE)
Title: Set aus Anschlussadapter und Anschlussklemme sowie Anschlussadapter und Anschlusselement hierzu
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R13/71
Filed: 2008-04-08
Granted: 2010-03-04
Abstract: Set aus Anschlussadapter (1) und Anschlussklemme (2), wobei der Anschlussadapter (1) elektrische Kontakte (7) zur Verbindung mit jeweils einem korrespondierenden Gegenkontakt der Anschlussklemme (2) hat, die Gegen-kontakte jeweils in einem aus Isolierstoffmaterial gebildeten Anschluss-klemmendom (16) so aufgenommen sind, dass die Gegenkontakte durch eine jeweilige Kontaktführungsöffnung (22) im zugeordneten Anschluss-klemmendom (16) für einen Kontakt (7) des Anschussadapters (1) zugänglich sind, und wobei die Anschlussklemmendome (16) Anschlussadapterführungen haben, die ausgebildet sind, um mit korrespondierenden Anschlussklemmenführungen am Anschlussadapter (1) zur Führung des Anschlussadapters (1) von einer Aufsteckposition, in der der Anschlussadapter (1) passend auf die Anschlussklemme (2) aufgesetzt und Anschlussadapter (1) und Anschlussklemme (2) von dort zusammengesteckt werden können, in eine Rastposition, in der der Anschlussadapter (1) auf der Anschlussklemme (2) so aufsitzt und gehalten wird, dass die elektrischen Kontakte (7) des Anschlussadapters (1) und die korrespondierenden Gegenkontakte der Anschlussklemme (2) zur elektrischen Kontaktierung relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussadapter-...
Patent DE-102008018286-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren und Schweißgerät für ein Harzelement
Inventor: ASADA SHINSUKE
IPC: B29C65/16
Filed: 2008-04-10
Granted: 2023-09-07
Abstract: Harzelementschweißverfahren umfassend:Übereinanderlegen eines Harzelements (1) mit einer lasertransmittierenden Eigenschaft und eines Harzelements (2) mit einer Laserabsorptionsfähigkeit und Bestrahlen der Harzelemente (1, 2) mit einem Laserstrahl (9) von der Seite des lasertransmittierenden Harzelements (1), um die Harzelemente (1, 2) aneinander anzuschweißen,Erfassen der Geschwindigkeit eines der Harzelemente oder einer eines der Harzelemente haltenden Haltevorrichtung hinsichtlich des anderen Harzelements während der Bestrahlung mit dem Laserstrahl (9),wobei die Bestrahlung mit dem Laserstrahl (9) in Übereinstimmung mit einer Reduktion einer Annäherungsgeschwindigkeit der zwei Harzelemente (1, 2) während der Bestrahlung mit dem Laserstrahl (9) angehalten wird, und wobeidie Bestrahlung mit dem Laserstrahl (9) angehalten wird, nachdem der Ablauf einer vorbestimmten Zeit nach einer Reduktion der Annäherungsgeschwindigkeit aufgetreten ist.
Patent DE-102008023374-B4 (DE)
Title: Filterschaltung mit laddertype-ähnlicher Struktur und Verfahren zu ihrer Optimierung
Inventor: SELMEIER PETER
IPC: H03H9/64
Filed: 2008-05-13
Granted: 2010-02-11
Abstract: Filterschaltung mit laddertype-ähnlicher Struktur, die auf einem Chip ausgebildet ist, umfassend  – einen Signalpfad (SP), der einen Signalpfadeingang (SPE) mit einem Signalpfadausgang (SPA) verbindet,  – einen Masseanschluss (MA),  – ein erstes und ein zweites Basisschaltungselement (BSE1, BSE2), umfassend je  – einen Signaleingang (SE1, SE2),  – einen Signalausgang (SA1, SA2),  – einen Verbindungsanschluss (VA1, VA2),  – einen Serienresonator (SR1, SR2), elektrisch zwischen Signaleingang (SE1, SE2) und Signalausgang (SA1, SA2) verschaltet,  – einen Resonator (PR11, PR12), elektrisch zwischen Signaleingang (SE1, SE2) und Verbindungsanschluss (VA1, VA2) verschaltet,  – einen zweiten Resonator (PR21, PR22), elektrisch zwischen Verbindungsanschluss (VA1, VA2) und Signalausgang (SA1, SA2) verschaltet,  – ein Reaktanzelement (RE1, RE2), elektrisch zwischen Verbindungsanschluss (VA1, VA2) und Masseanschluss (MA) verschaltet, wobei das erste und das zweite Basisschaltungselement jeweils über ihre Signaleingänge und Signalausgänge elektrisch seriell im Signalpfad verschaltet sind, und  wobei  – der Chip...
Patent DE-102008041193-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2016-04-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 15, 27, 68), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 15, 27, 68), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) mittels eines Bauelementes (0) ständig mit dem Gehäuse (G) des Getriebes verbunden ist und der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der Abtriebswelle (2) verbunden ist, die über eine erste Kupplung (27) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der sechsten Welle (6) verbunden ist, die über eine zweite Kupplung (68) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1), dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine dritte Kupplung (13) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine vierte Kupplung (15) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, die mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) und das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) miteinander verbindet, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist.
Patent DE-102008047235-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: LAYER STEFFEN
IPC: A47L5/36
Filed: 2008-09-08
Granted: 2012-08-23
Abstract: Staubsauger mit einem Schmutzsammelbehälter und einem auf den Schmutzsammelbehälter aufsetzbaren Saugkopf, der mindestens ein Saugaggregat aufweist, das über einen Saugeinlass mit dem Schmutzsammelbehälter in Strömungsverbindung steht, wobei am Saugeinlass ein in den Schmutzsammelbehälter eintauchender Filterkäfig angeordnet ist, an dem ein Filterelement lösbar fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Unterseite des Filterkäfigs (36) radial versetzt zu dessen Mittelachse (52) ein Stützelement (54) absteht.
Patent DE-102008049246-B4 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung sowie Verfahren zum Herstellen eines Elementes einer Leitungsführungseinrichtung
Inventor: WENDIG THOMAS
IPC: H02G11/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2014-12-31
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) zum Führen von Kabeln, Leitungen, oder Schläuchen zwischen einem ersten (2) und einem zweiten Anschlusspunkt (3), wobei mindestens einer der Anschlusspunkte (2, 3) beweglich ist, und die Leitungsführungseinrichtung wenigstens ein Element (5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 20) aus einem Material umfassend mindestens einen Kunststoff und einen Zusatzstoff ausgebildet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzstoff Kohlenstofffasern und dreidimensionale Geometrien mit Abmessungen auf der Nanometerskala, nämlich chirale Kohlenstoffnanoröhren, Armstuhl- und/oder Zickzack- oder Doppelt- oder Multiwandkohlenstoffnanoröhren umfasst.
Patent DE-102008050211-B4 (DE)
Title: Material zur Verbesserung der Flüssigkeitsdichtheit einer Bitumen- oder Asphaltdichtung durch wesentliche Verbesserung der Adhäsion bzw. Benetzung in der Kontaktzone zum Salzgestein
Inventor: GLAUBACH UWE
IPC: E21F17/103
Filed: 2008-10-02
Granted: 2011-07-28
Abstract: Material zur Verbesserung der Flüssigkeitsdichtheit einer Bitumen- oder Asphaltdichtung durch wesentliche Verbesserung der Adhäsion bzw. Benetzung in der Kontaktzone zum Salzgestein, gekennzeichnet dadurch, dass es aus einem Gemisch von entaromatisierten aliphatischen Kohlenwasserstoffen und dem Bitumen, dass in der Querschnittsabdichtung in Form von Asphalt oder Bitumen zum Einsatz kommt, und/oder einem Bitumen gleicher Klassifikation besteht und dass die Viskosität des Materials bei 30°C geringer ist, als die Viskosität des entsprechenden Bitumens bei einer Bezugstemperatur, die mindestens der 1,7-fachen Erweichungstemperatur des Ausgangsbitumens entspricht.
Patent DE-102008051494-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen der SOI-Substrate mit einer feinen vergrabenen Isolationsschicht
Inventor: LANDRU DIDIER
IPC: H01L21/84
Filed: 2008-10-13
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur (6',6'') mit einer feinen vergrabenen Isolationsschicht mit einer Dicke zwischen 2 und 25 nm, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Ausbilden von einer ersten Isolationsschicht (3) auf einer ersten Oberfläche (3') eines ersten Substrats (1) und einer zweiten Isolationsschicht (4) auf einer zweiten Oberfläche (4') eines zweiten Substrats (2), wobei die Oberflächen (3', 4') frei von einem Isolator sind oder eine native Oxidschicht aufweisen, die aus einer Exposition der Substrate an die Umgebung resultiert,Montieren des ersten und des zweiten Substrats (1,2), undAusdünnen des ersten Substrats (1), um die Halbleiterstruktur zu erhalten,wobei der Schritt zum Ausbilden der ersten Isolationsschicht (3) und der zweiten Isolationsschicht (4) jeweils eine Plasmaaktivierung auf der Basis jeweils eines Oxidations- und/oder Nitrierungsgases umfasst.
Patent DE-102008059189-B4 (DE)
Title: Treffersensor für Zielscheiben
Inventor: ASSMANN ULRICH
IPC: F41J5/04
Filed: 2008-11-27
Granted: 2010-08-12
Abstract: Vorrichtung zum sensorischen Ermitteln von Treffern auf eine Zielscheibe und Vorbeischüssen im Nahbereich der Zielscheibe,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein einziger piezoelektrischer Aufnehmer in einem im wesentlichen mittig an einem waagerechten Aufnahmebügel (2) für die Zielscheibe angeordneten Gehäuse (4) vorgesehen ist sowie  – eine nachgeschaltete Aufbereitungselektronik, deren Eingangsstufe (11) eine Resonanzfrequenz im Bereich der Resonanz des Gehäuses (4) aufweist.
Patent DE-102009008796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung mindestens eines zweidimensionalen MR-Bildes mittels einer Magnetresonanzanlage sowie entsprechend ausgestaltete Magnetresonanzanlage
Inventor: HUGHES TIMOTHY DR
IPC: G01R33/56
Filed: 2009-02-13
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Erstellung mindestens eines zweidimensionalen MR-Bildes mittels einer Magnetresonanzanlage (5), wobei das verfahren folgende Schritte umfasst: Erstellen eines ersten dreidimensionalen MR-Bilddatensatzes eines vorbestimmten Bereichs (15) innerhalb eines Körpers (O) mittels der Magnetresonanzanlage (5) mit einer ersten Auflösung (S1), Erstellen eines zweiten dreidimensionalen MR-Bilddatensatzes des vorbestimmten Bereichs (15) mit einer zweiten Auflösung mittels der Magnetresonanzanlage (5) (S2), wobei die zweite Auflösung höher als die erste Auflösung ist, Bestimmen mindestens einer Schicht für das mindestens eine zweidimensionale MR-Bild mittels des ersten dreidimensionalen MR-Bilddatensatzes (S3), und Erstellen des mindestens einen zweidimensionalen MR-Bildes derart, dass das mindestens eine zweidimensionale MR-Bild innerhalb der Schicht automatisch aus dem zweiten MR-Bilddatensatz berechnet wird (S4).
Patent DE-102009008882-B4 (DE)
Title: Lineardirektantrieb
Inventor: UNGER TOM DIPL ING
IPC: F16C29/12
Filed: 2009-02-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Lineardirektantrieb, mit einem sich längs einer, in einer Verfahrrichtung ausgerichteten Hauptachse (13) erstreckenden Basiselement (12), das wenigstens zwei in Hauptachsrichtung verlaufende Führungsschienen (14a, 14b) und eine Permanentmagnetanordnung (17) aufweist, und mit einem Schlitten (19), der eine Antriebsspulenanordnung (24) besitzt und mittels wenigstens zweier, jeweils einer der Führungsschienen (14a, 14b) zugeordneten Führungseinheiten (20a, 20b) in Hauptachsrichtung linearbeweglich am Basiselement (12) gelagert ist, wobei zwischen den Führungseinheiten (20a, 20b) und den jeweils zugeordneten Führungsschienen (14a, 14b) jeweils wenigstens ein, eine reibungsarme Bewegung des Schlittens (19) ermöglichendes Führungselement angeordnet ist, das mit einer vom Schlitten (19) auf das Basiselement (12) ausgeübten Vorspannkraft beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (19) einen ersten und einen zweiten Schlittenabschnitt (21a, 21b) aufweist, die jeweils wenigstens eine der Führungseinheiten (20a, 20b) besitzen und die über eine Kompensationsstabanordnung (25) mit mehreren Kompensationsstäben (26, 27), von denen wenigstens zwei voneinander verschiedene thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen, derart miteinander verbunden sind, dass durch eine Kopplung der Kompensationsstäbe (26, 27) untereinander, verbunden mit sich gegenseitig ausgleichenden temperaturbedingten unterschiedlichen Längenänderungen der Kompensationsstäbe (26, 27) eine temperaturbedingte Gestaltänderung der Schlittenabschnitte (21a, 21b) derart ausgleichbar ist, dass die vom Schlitten auf die Führungselemente ausgeübte Vorspannkraft in einem Betriebstemperaturbereich des Lineardirektantriebs (11) zumindest im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102009008893-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: WOERNER JOERG
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-02-13
Granted: 2010-12-23
Abstract: Optischer Sensor (1) zur Erfassung von Barcodes (8), mit einer eine matrixfömige Anordnung von Pixeln aufweisenden Flächenkamera (3) und einer Auswerteeinheit (7), in welcher zur Dekodierung der Barcodes (8) Ausgangssignale der Pixel der Flächenkamera (3) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass Umschaltmittel vorgesehen sind, mittels derer eine dynamische Umschaltung zwischen unterschiedlichen Fenstern als Teilbereichen der Flächenkamera (3) erfolgt, wobei die Pixel innerhalb des Fensters selektiv auslesbar sind, und wobei die verschiedenen Fenster so dimensioniert sind, dass in diesen Barcodes (8) unterschiedlicher Orientierung erfassbar sind.
Patent DE-102009021797-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ladeanordnung für einen Energiespeicher des Fahrzeugs
Inventor: KOLLAR HANS JÜRGEN
IPC: H02J17/00
Filed: 2009-05-18
Granted: 2015-04-23
Abstract: Fahrzeug (3), welches einen Energiespeicher umfasst, aus dem ein Wechselrichter versorgbar ist, der Statorwicklungen eines Elektromotors (4) speist, wobei die Statorwicklungen in Sternpunktschaltung verschaltet sind, wobei mittels eines ersten Steckverbinders (2) elektrische Energie an eine erste Ladeanordnung des Fahrzeugs (3) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ladeanordnung einen ersten Umrichter umfasst, der aus dem Steckverbinder (2) gespeist ist und ausgangsseitig eine mittelfrequente Spannungsquelle zur Verfügung stellt, die einen ersten Spannungs-Strom-Wandler (5), insbesondere Gyrator, speist, aus dem eine erste Primärwicklung (7) der induktiven Energieübertragung versorgt ist, wobei mittels eines zweiten Steckverbinders (20) elektrische Energie an eine zweite Ladeanordnung des Fahrzeugs (3) zuführbar ist, wobei die zweite Ladeanordnung einen zweiten Umrichter umfasst, der aus dem zweiten Steckverbinder (20) gespeist ist und ausgangsseitig eine mittelfrequente Spannungsquelle zur Verfügung stellt, die einen zweiten Spannungs-Strom-Wandler (25), insbesondere Gyrator, speist, aus dem eine zweite Primärwicklung (27) der induktiven Energieübertragung versorgt ist, wobei der erste und zweite Spannungs-Strom-Wandler (5, 25) derartig dimensioniert ist, dass die zugehörige Resonanzfrequenz der Mittelfrequenz entspricht und dieser somit einen Wechselstrom mit einer konstanten Amplitude in die Primärwicklung (7, 27) einprägt, wobei erste und zweite Primärwicklung (7, 27) zur induktiven Energieübertragung induktiv an die Sekundärwicklung (8) gekoppelt sind, aus der der Gleichrichter (31) gespeist wird, dessen Ausgangsstrom dem Sternpunkt (32) zum Beladen des Energiespeichers zugeführt wird, wobei der Ladestrom vom Sternpunkt (32) über die Statorwicklungen und den Wechselrichter dem Energiespeicher zugeführt wird, wobei die Primärwicklungen (7, 27) und die Sekundärwicklung um denselben Kern gewickelt sind.
Patent DE-102009033523-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Verbindungseinrichtung zum Verbinden einer Spüle mit einer Arbeitsplatte
Inventor: ELSINGER BERND
IPC: E03C1/33
Filed: 2009-07-17
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verwendung einer Verbindungseinrichtung (100) zum Verbinden einer Spüle (102) mit einer Arbeitsplatte (104), die eine Ausschnittsöffnung (106) zum Einsetzen der Spüle (102) aufweist,wobei die Verbindungseinrichtung (100) mindestens ein Reibschlusselement (134) umfasst, mittels welchem die Verbindungseinrichtung (100) reibschlüssig mit einer Begrenzungsfläche (202) der Ausschnittsöffnung (106) in der Arbeitsplatte (104) verbindbar ist und welches im montierten Zustand der Spüle (102) an der Begrenzungsfläche (202) der Ausschnittsöffnung (106) in der Arbeitsplatte (104) anliegt und reibschlüssig mit der Begrenzungsfläche (202) verbunden ist,wobei das Reibschlusselement (134) ein Elastomermaterial umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass das Reibschlusselement (134) eine auf einem Trägerelement (137) angeordnete Beschichtung (136) umfasst oder mindestens ein separates Reibschlussteil (238) umfasst, das an einem Trägerelement (137) angeordnet ist,wobei das Trägerelement (137) ein federelastisches metallisches Material umfasst und ein Federelement (133) bildet, mittels welchem das Reibschlusselement (134) im montierten Zustand der Spüle (102) gegen die Begrenzungsfläche (202) der Ausschnittsöffnung (106) der Arbeitsplatte (104) vorgespannt ist, undwobei das Trägerelement (137) einen gekrümmten Abschnitt (132) umfasst, welcher einen an einen Verbindungsbereich (118) der Verbindungseinrichtung (100) angrenzenden, im Wesentlichen ebenen Basisabschnitt (130) des Trägerelements (137) mit einem freien Ende (128) des Trägerelements (137) verbindet und, von einer im montierten Zustand der Spüle (102) der Arbeitsplatte (104) zugewandten Außenseite des Trägerelements (137) aus gesehen, konvex gekrümmt ist.
Patent DE-102009042501-B4 (DE)
Title: Ventilkartusche für ein Sanitärventil
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-09-16
Granted: 2014-08-07
Abstract: Ventilkartusche für ein Sanitärventil, mit 1.1 einem ein Gehäuseoberteil (8) aufweisenden Ventilgehäuse, 1.2 einer in dem Ventilgehäuse verdrehbar angeordneten Lagerhülse (2), die 1.3 ein bei ihrer Verdrehung mitbewegtes Anschlagelement (3) aufweist, sowie mit 1.4 einer auf das Gehäuseoberteil (8) aufgesetzten, an der Außenseite (10) des Gehäuseoberteils (8) anliegenden und drehfest mit diesem verbundenen Anschlaghülse (6), die 1.5 mit einem oberen Flansch (7) die Oberkante des Gehäuseoberteils (8) abdeckt und ein in dem Bewegungsweg des Anschlagelements (3) der Lagerhülse (2) liegendes Anschlaggegenelement (5) aufweist, das 1.6 einen die Oberkante der Wand des Gehäuseoberteils (8) an der Stelle des Anschlaggegenelements (5) übergreifenden an der Innenseite (9) der Wand des Gehäuseoberteils (8) anliegenden Schenkel (11) aufweist und dadurch derart ausgebildet ist, dass 1.7 es bei Beaufschlagung durch das Anschlagelement (3) an der Stelle des Anschlaggegenelements (5) gegen ein Ausweichen aus dem Weg des Anschlagelements (3) gesichert ist.
Patent DE-102010011072-B4 (DE)
Title: Kistenklammer, Transportkiste, Verfahren zum Zusammenbau einer Transportkiste, Verwendung einer Kistenklammer zur Führung eines Umreifungsbandes
Inventor: BECK MICHAEL
IPC: B65D6/24
Filed: 2010-03-11
Granted: 2011-12-15
Abstract: Kistenklammer (1, 1'–1''''') zur lösbaren Verbindung wenigstens zweier Kistenwandelemente (11a, b, c) mit zwei Schenkeln (3a, b), die an ihren Enden Haltebereiche (5a, b) zum lösbaren Eingriff mit in den Kistenwandelementen (11a, b, c) ausgebildeten Ausnehmungen (13) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die sich in Längsrichtung erstreckenden Ränder wenigstens eines Schenkels (3a, b) jeweils wenigstens teilweise zu einem Führungselement (7a, b) zur Führung eines Umreifungsbandes (9) umgeformt sind, und das Führungselement (7a, b) einstückig an dem wenigstens einen Schenkel (3a, b) ausgebildet ist.