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Patent DE-102019126131-A1 (DE)
Title: Controller-Modul zur Anbringung an einer Steuervorrichtung für einen Spielecomputer
Inventor: FELDNER FABIAN THORE
IPC: A63F13/20
Filed: 2019-09-27
Abstract: Controller-Modul (24) zur Anbringung an einer in der Hand eines Nutzers gehaltenen Steuervorrichtung (12) für einen Spielecomputer, mit mindestens einem Betätigungsknopf oder -hebel (30, 32, 34), dessen Betätigung ein elektronisches Signal auslöst, welches an eine erste elektrische oder elektronische Schnittstelle (44) des Controller-Moduls übertragen wird, wobei die Schnittstelle mit einer zweiten elektrischen oder elektronischen Schnittstelle (46) der Steuervorrichtung verbindbar ist, und wobei das Controller-Modul eine mechanische Verbindungsvorrichtung (40) zur Befestigung an der Steuervorrichtung aufweist.
Patent DE-102019127114-A1 (DE)
Title: Tisch
Inventor: STEGNER MATTHIAS
IPC: A47B7/02
Filed: 2019-10-09
Abstract: Bereit gestellt wird ein Tisch (1) mit einem Tischgestell (10) und einer Tischplatte (20), wobei die Tischplatte auf dem Tischgestell aufliegt, wobei das Tischgestell zwei vordere Tischbeine (15) und zumindest ein hinteres Tischbein (16) aufweist, und wobei die beiden vorderen Tischbeine jeweils außerhalb einer Kante (21a; 21b) der Tischplatte angeordnet sind, derart, dass die beiden vorderen Tischbeine seitlich an der jeweiligen Kante überstehen.
Patent DE-102019128271-A1 (DE)
Title: Spurstangenaufnahme
Inventor: BAUER LUTZ
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spurstangenaufnahme (7), insbesondere für einen Fahrschemel (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Konsole (9) mit Befestigungselementen (10) zur Befestigung der Spurstangenaufnahme (7) an einem Bereich eines Kraftfahrzeugs und mit einer ersten Gabel (11) zur Aufnahme eines Endes (8) einer Spurstange (5), wobei die erste Konsole (9) einen flächigen ersten Bereich (12) aufweist, welcher hin zu der ersten Gabel (11) gerichtet ist und die erste Gabel (11) einen flächigen zweiten Bereich (13) aufweist, welcher an dem flächigen ersten Bereich (12) anliegt und die erste Gabel (11) an der ersten Konsole (9) verschweißt ist.
Patent DE-102019130832-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: WOHLSCHLEGEL MARIUS
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem aus Kettenlaschen (2), Druckstücken (3) und Sicherungselementen (4) gebildeten Kettenkörper, wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind und wobei die Kettenlaschen (2) über Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind. Gemäß der Erfindung ist ein stabartig ausgebildetes Sicherungselement (4) vorhanden, welches parallel zur axialen Erstreckung der Druckstücke (3) angeordnet ist, wobei das Sicherungselement (4) auf seiner dem Druckstück (3) zugekehrten Seite eine Mehrzahl von sich in Längsrichtung der Laschenkette (1) erstreckenden Ausnehmungen (6) zur bereichsweisen Aufnahme mindestens einer Kettenlasche (2) aufweist und wobei das Sicherungselement (4) zumindest in einem Bereich zwischen zwei aufgenommenen Kettenlaschen (2) oder in einem Bereich zwischen einer Kettenlasche (2) und einem Paar von Kettenlaschen (2) oder in einem Bereich zwischen zwei Paaren von Kettenlaschen (2) stoffschlüssig mit dem Druckstück (3) verbunden ist.
Patent DE-102019131053-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürantrieb, insbesondere Kraftfahrzeugschiebetürantrieb
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: E05F15/652
Filed: 2019-11-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürantrieb, insbesondere Kraftfahrzeugschiebetürantrieb, welcher mit einem gegenüber einer Karosserie (6) hin- und herbewegbaren Türflügel (3), und mit einer Antriebseinheit (4) sowie einer mit der Antriebseinheit (4) wechselwirkenden Haltevorrichtung (5) für den Türflügel (3) ausgerüstet ist. Die Antriebseinheit (4) weist einen Elektromotor (7), eine Abtriebswelle des Elektromotors (7), ein Getriebe (8, 9) sowie eine Umlenkrolle (10) auf. Erfindungsgemäß weist die Haltevorrichtung (5) einen Haltehebel (12) auf, der dazu vorgesehen ist, zum Halten des Türflügels (3) in Eingriff mit der Abtriebswelle des Elektromotors (7) gebracht zu werden und diese zu blockieren.
Patent DE-102019201189-A1 (DE)
Title: Messanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SPAHMANN ANDREAS
IPC: A61B5/15
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einer Messvorrichtung (11) zur Ermittlung eines Blutzuckergehalts eines Insassen, wobei die Messvorrichtung (11) mit einer Anzeigevorrichtung (9) im Fahrzeug (1) gekoppelt ist welche das Messergebnis anzeigt. Erfindungsgemäß weist die Messvorrichtung (11) eine Einführöffnung (12) mit einer Fixiervorrichtung (13), einer Nadel (14.1) und einem Messstreifen (14.2) auf, wobei die Fixiervorrichtung (13) einen in die Einführöffnung (12) eingeführten Finger zur Blutentnahme zentriert und fixiert, wobei die Nadel (14.1) zu Blutentnahme in den eingeführten Finger eindringt und der Messstreifen (14.2) eine entnommene Blutprobe zur Ermittlung des Blutzuckergehalts aufnimmt.
Patent DE-102019203629-A1 (DE)
Title: Speichern von mittels eines Haushaltsgeräts aufgenommenen Bildern
Inventor: BAUER HANS-JüRGEN
IPC: H04N19/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Verfahren (S1-S6) dient zum Speichern von mittels einer Kamera (3) eines Haushaltsgeräts (1) in zeitlicher Abfolge während eines Betriebsablaufs aufgenommenen Bildern (S1, S2), wobei (a) Bilder zusammen mit einem Zeitstempel und einer Bewertungszahl in einem Datenspeicher (5) mit einer vorgegebenen Zahl von Speicherplätzen für die Bilder gespeichert werden (S2, S3), und dann (b) wenn sämtliche Speicherplätze mit Bildern belegt sind (S4), von den in dem Datenspeicher gespeicherten Bildern diejenigen Bilder gelöscht werden (S6), deren Bewertungszahl einen vorgegebenen Schwellwert nicht erreicht (S5), und folgend zu Schritt (a) zurückverzweigt wird (S2), wobei die Bewertungszahl eines Bilds ein Maß für einen bildlichen Unterschied zu einem davor aufgenommenen Bild darstellt. Ein Haushaltsgerät weist einen Behandlungsraum (2), mindestens eine in den Behandlungsraum gerichtete Kamera und eine Datenverarbeitungseinrichtung (4) zur Durchführung des Verfahrens (S1-S6) auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine Speicherung von während eines Garablaufs aus einem Garraum eines Gargeräts aufgenommenen Bildern.
Patent DE-102019205237-A1 (DE)
Title: Anzeigen einer ASIL-D-Information mittels eines weniger sicheren Geräts
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer ASIL-D-Information, bei dem ein ASIL-D-Gerät eine ASIL-D-Information erzeugt, und ein von dem ASIL-D-Gerät verschiedenes und mit dem ASIL-D-Gerät verbundenes anzeigefähiges Gerät die ASIL-D-Information anzeigt sowie System mit einem ASIL-D-Gerät und einem von dem ASIL-D-Gerät verschiedenen und mit dem ASIL-D-Gerät verbundenen anzeigefähigen Gerät.
Patent DE-102019206807-A1 (DE)
Title: Mittelspannungs-Lasttrennschalter
Inventor: BENDIG MARVIN
IPC: H01H33/88
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mittelspannungs-Lasttrennschalter mit- zwei zueinander beweglich gelagerten Kontakten, wobei ein erster der Kontakte ein Stiftkontakt (18) ist und der zweite der Kontakte ein Hohlkontakt (4) mit einer Kontaktbohrung (16) zur Aufnahme des Stiftkontakts (18) ist,- einem Hohlkontaktsystem (6), das den Hohlkontakt (4) und ein Kompressionsvolumen (20) umfasst,- einem Lichtbogenraum (14),- einer Isolierstoffdüse (8), die mindestens einen der Kontakte (4, 18) umgibt und ein Selbstblasvolumen (10) zur Aufnahme eines Isoliergases umfasst, wobei das Selbstblasvolumen (10) eine Öffnung (12) zum Lichtbogenraum (14) aufweist,- einem Stempel (24), der zum Hohlkontaktsystem (6) beweglich gelagert ist,wobei- die Kontaktbohrung (16) an einer ersten Seite (17) in den Lichtbogenraum (14) mündet und an einer zweiten Seite (19) mit dem Kompressionsvolumen (20) in Verbindung steht,- das Kompressionsvolumen (20) an einer von der Kontaktbohrung (16) abgewandten Seite (22) vom Stempel (24) begrenzt ist,- der Stempel (24) bei einer Öffnungsbewegung der Kontakte (4, 18) eine translatorische Bewegung (26) bezüglich des Hohlkontaktsystems (6) vollzieht und eine Verkleinerung des Kompressionsvolumens (20) bewirkt.
Patent DE-102019207289-A1 (DE)
Title: Umfelderfassungseinrichtung und Fahrzeug mit Umfelderfassungseinrichtung
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umfelderfassungseinrichtung (1), beispielsweise eines Fahrzeugs, welche einen Sensor (6) mit einem Sendefenster und/oder einem Empfangsfenster (4) zur Umfelderfassung aufweist. Zusätzlich weist die Umfelderfassungseinrichtung (1) eine Schutzvorrichtung zum Schutz des Sendefensters und/oder des Empfangsfensters (4) vor äußerer Verschmutzung auf. Die Schutzvorrichtung ist hierbei derart relativ zu dem Sensor (1) angeordnet ist, dass in Abhängigkeit einer Richtung (7) eines äußeren Luftstroms (10) ein windgeschützter Bereich für das Sendefenster und/oder das Empfangsfenster (4) des Sensors (1) ausgebildet wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit der Umfelderfassungseinrichtung (1).
Patent DE-102019210263-A1 (DE)
Title: Kolben für verbrennungsmotor
Inventor: SHIN MYUNG SUB
IPC: F02F3/16
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Kolben für einen Verbrennungsmotor umfasst Folgendes: eine Krone; einen Schaft, der sich von der Krone erstreckt; einen Ölkanal, der sich ringförmig in der Krone erstreckt und einen Einlass und einen Auslass aufweist; und ein an dem Auslass des Ölkanals angebrachtes Gebilde zum Bewirken von Ölschütteln.
Patent DE-102019215117-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur mit reduzierter variation im widerstand und verfahren zum bilden selbiger
Inventor: LICAUSI NICHOLAS V
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-10-01
Abstract: Verbindungsstruktur einer integrierten Schaltung und Verfahren zum Bilden derselben, wobei die Verbindungsstruktur umfasst: mindestens zwei Metallleitungen, die in einer dielektrischen Schicht seitlich voneinander beabstandet sind, wobei die Metallleitungen eine obere Oberfläche unter einer oberen Oberfläche der dielektrischen Schicht aufweisen; eine Hartmaskenschicht auf einem oberen Abschnitt der Seitenwände der Metallleitungen, wobei die Hartmaskenschicht einen Abschnitt aufweist, der sich zwischen den Metallleitungen erstreckt, wobei sich der sich erstreckende Abschnitt unter der oberen Oberfläche der Metallleitungen befindet; und mindestens eine vollständig ausgerichtete Durchkontaktierung auf der oberen Oberfläche einer gegebenen Metallleitung.
Patent DE-102019217365-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmeschale für ein Haushaltskältegerät mit Koppelschiene zur Kopplung mit unterschiedlichen Führungsvorrichtungen, sowie Anordnung, System und Haushaltskältegerät
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-11-11
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Lebensmittel-Aufnahmeschale (1) für ein Haushaltskältegerät (28), mit einer Bodenwand (2) und mit zwei in Höhenrichtung (y) der Lebensmittel-Aufnahmeschale (1) orientierten Seitenwänden (3, 4), wobei an zumindest einer Seitenwand (3, 4) eine Koppelstruktur ausgebildet ist, mit welcher die Lebensmittel-Aufnahmeschale (1) mit einer schalenexternen Führungsvorrichtung (17, 25) koppelbar ist, um in einer Tiefenrichtung (x) der Lebensmittel-Aufnahmeschale (1) geführt verfahrbar zu sein, wobei die Koppelstruktur eine in Tiefenrichtung (z) orientierte Koppelschiene (10) aufweist, die an einer Außenseite (3a) einer Seitenwand (3, 4) angeordnet ist, wobei die Koppelschiene (10) zumindest ein Koppelelement (14, 15) aufweist, mit welchem die Koppelschiene (10) mit einer ersten Art einer Führungsvorrichtung (17) zumindest in Tiefenrichtung (z) haltend koppelbar ist, und die Koppelschiene (10) eine zum Koppelelement (14, 15) separate Rollenaufnahme (21) aufweist, in welche eine Rolle (22) montierbar ist, die direkt auf eine zweite Art einer Führungsvorrichtung (25) von oben aufsetzbar ist.
Patent DE-102020002363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur anaeroben Reinigung von Abwasser und/oder Prozesswasser umfassend Steuerung des Gehalts an anorganischen Feststoffen
Inventor: TROUBOUNIS GEORGE DR
IPC: C02F3/28
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Abwasser und/oder von in einer Anlage im Kreislauf geführten Prozesswasser, insbesondere zur kontinuierlichen Reinigung von Abwasser und/oder Prozesswasser in der Papierindustrie, bei dem zu reinigendes Abwasser und/oder Prozesswasser einem anaeroben Reaktor zugeführt wird, das Abwasser und/oder Prozesswasser in dem anaeroben Reaktor mit anaeroben Mikroorganismen kontaktiert wird, um in dem Abwasser und/oder Prozesswasser enthaltene Verunreinigungen abzubauen, und das gereinigte Abwasser und/oder Prozesswasser aus dem anaeroben Reaktor abgeführt wird, wobei kontinuierlich oder diskontinuierlich der Gehalt an anorganischen Feststoffen in dem im anaeroben Reaktor enthaltenen Abwasser und/oder Prozesswasser gemessen wird, und, wenn der Gehalt an anorganischen Feststoffen in dem im anaeroben Reaktor enthaltenen Abwasser und/oder Prozesswasser einen voreingestellten Grenzwert überschreitet, Abwasser und/oder Prozesswasser aus dem anaeroben Reaktor kontinuierlich solange einer Fest-/Flüssig-Trennvorrichtung zur Trennung in eine an anorganischen Feststoffen abgereicherte Fraktion und eine an anorganischen Feststoffen angereicherte Fraktion zugeführt wird, wobei die an anorganischen Feststoffen abgereicherte Fraktion zumindest teilweise in den anaeroben Reaktor zurückgeführt wird und die an anorganischen Feststoffen angereicherte Fraktion aus der Anlage abgeführt wird, bis der Gehalt an anorganischen Feststoffen in dem im anaeroben Reaktor enthaltenen Abwasser und/oder Prozesswasser weniger als der voreingestellten Grenzwert beträgt. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Anlage.
Patent DE-102020003206-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen von Spreiznieten
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: B21J15/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Setzen von Spreiznieten, umfassend eine Hülse (11) und einen in der Hülse (11) relativ zu dieser entlang einer Schieberichtung verschiebbaren Stößel (5), mittels welchem ein Dorn (33) des Spreiznietes (31) aus einer Aufnahme heraus (7) bewegbar und in einem korrespondierenden Körper des Spreiznietes (31) eindrückbar ist, sowie ein Griffelement (3) zur Bewirkung der Relativbewegungen von Stößel (5) und Hülse (11). Bei einem Werkzeug, mittels welchem Spreizniete prozesssicher eingesetzt werden können, weist das Griffelement (3) eine zur Aufnahme (7) des Spreiznietes (31) offenen Kammer (9) auf, an deren Wandung ein Federelement (13) angeordnet ist, welches radial in einen lichten Durchmesser der offenen Kammer (9) hineinragt, wobei ein an einer Außenkontur der Hülse (11) radial zu dieser verengt abstehender Vorsprung (21) in einer relativen Verschiebebewegung von Hülse (11) und Stößel (5) das Federelement (13) zur Seite drückt, bis sich zum Auslösen des Stößels (5) der Vorsprung (21) hinter dem Federelement (13) in der Kammer (9) befindet und nach dem Setzen des Spreiznietes (31) das Werkzeug (1) in eine Nichtgebrauchtstellung gebracht ist.
Patent DE-102020003426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Fertigung unter Schutzgas
Inventor: KAMPFFMEYER DIRK
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-06-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur additiven Fertigung eines Werkstücks unter Schutzgas wird ein Werkstück aus einer Abfolge von Werkstückkonturen zusammengesetzt, die jeweils durch selektives Sintern oder Schmelzen eines pulver- oder drahtförmigen Werkstoffs durch Beaufschlagen mit einem Energiestrahl gefertigt werden, wobei die Fertigung einer Werkstückkontur unter Einwirkung eines aus Kohlendioxid und einem Inertgas bestehenden Schutzgases erfolgt. Erfindungsgemäß wird die chemische Zusammensetzung einer jeden Werkstückkontur nach einem vorgegebenen Programm durch die Variation der Zusammensetzung des Schutzgases verändert. Eine nach der Fertigung der Werkstückkontur erfolgende Wärmebehandlung sorgt für definierte mechanisch-technologische Gütewerte der jeweiligen Werkstückkontur. Auf diese Weise wird ein Werkstück mit Zonen definierter mechanisch-technologischer Gütewerte hergestellt.
Patent DE-102020005258-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: APPELTAUER PETER
IPC: F16H55/17
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1), mit einem Zahnkranz (2), welcher eine Außenverzahnung (3) zum Kämmen mit einer Verzahnung eines weiteren Zahnrads aufweist, mit einem Anbindungsbereich (4), mittels welchem das Zahnrad (1) drehmomentübertragend mit einer Welle (5) verbindbar ist, und mit einem in radialer Richtung des Zahnrads (1) zwischen dem Zahnkranz (2) und dem Anbindungsbereich (4) angeordneten und separat von dem Zahnkranz (2) ausgebildeten Verbindungsbereich (6), über welchen der Zahnkranz (2) mit dem Anbindungsbereich (4) verbunden ist. Hierbei sind der Verbindungsbereich (6) und der Anbindungsbereich (4) durch zwei separat voneinander und separat von dem Zahnkranz (2) ausgebildete, in axialer Richtung des Zahnrads (1) aufeinanderfolgende, kegelige Scheiben (7) gebildet, welche jeweils eine mit einer korrespondierenden Innenverzahnung (8) des Zahnkranzes (2) in Eingriff stehende, weitere Außenverzahnung (9) aufweisen.
Patent DE-102020101360-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Ladevorgangs eines Elektrofahrzeugs
Inventor: KLEDEWSKI INGO
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-01-21
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Ladevorgangs eines Elektrofahrzeugs an einer Ladestation umfassend das Empfangen einer Ladeanforderung des mit der Ladestation verbundenen Elektrofahrzeugs von der Ladestation, Verknüpfen der Ladeanforderung mit einer Nutzerkennung, Freigeben eines Ladevorgangs an der Ladestation abhängig von der Ladeanforderung, Empfangen einer Leistungsanforderung eines Energieversorgungsnetzes, Aussenden einer Rückspeiseanforderung unter Verwendung der Nutzerkennung an ein Nutzerendgerät, Empfangen einer Rückspeiseantwort von dem Nutzerendgerät und Einstellen eines Rückspeisevorgangs an der Ladestation abhängig von der Rückspeiseantwort.
Patent DE-102020101713-A1 (DE)
Title: Feuerbeständiger Flachdübel und Verfahren zum Anbringen eines feuerbeständigen Flachdübels
Inventor: STEINBRUNNER CHRISTIAN
IPC: E04B1/48
Filed: 2020-01-24
Abstract: Es ist ein feuerbeständiger Flachdübel (1) und ein Verfahren zum Anbringen eines feuerbeständigen Flachdübels (1) offenbart. Der feuerbeständige Flachdübel (1) besteht aus einem Mittelteil (8), an dem beidseits ein erstes Element (21) und ein zweites Element (22) anliegen. Das erste Element (21) und das zweite Element (22) besteht aus einer alternierenden Vielzahl von ersten Blechelementen (201) und einer Vielzahl von zweiten Blechelementen (202). Ebenso besteht das Mittelteil (8) aus einer alternierenden Vielzahl von ersten Blechelementen (801) und zweiten Blechelementen (802). Verbindungselemente (21, 22) verbinden die ersten Blechelemente (201) und die zweiten Blechelemente (202). Die Verbindungselemente (81, 82, 83) verbinden die ersten Blechelemente (801) und die zweiten Blechelemente (802) des Mittelteils (8).
Patent DE-102020103860-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: SAKONG TAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine lichtemittierende Halbleitervorrichtung beinhaltet eine stabförmige lichtemittierende Struktur mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche, die einander gegenüberliegen, und einer Seitenoberfläche, die zwischen der ersten und der zweiten Oberfläche eine Verbindung darstellt, und die einen Halbleiter eines ersten Leitfähigkeitstyps, der die erste Oberfläche bereitstellt, eine aktive Schicht und einen zweiten Halbleiter eines zweiten Leitfähigkeitstyp, eine erste Elektrodenschicht auf einem ersten Bereich der ersten Oberfläche der lichtemittierenden Struktur, die mit dem Halbleiter des ersten Leitfähigkeitstyps verbunden ist, wobei der erste Bereich eine Ebene aufweist, die von einer Ebene eines dazu benachbarten zweiten Bereichs vertikal versetzt ist, und eine zweite Elektrodenschicht beinhaltet, die mit dem Halbleiter des zweiten Leitfähigkeitstyps verbunden ist.
Patent DE-102020105927-A1 (DE)
Title: Buchsenlager, umfassend einen Kunststoffkern mit stirnseitigem Einlegerteil
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastomeres Buchsenlager, umfassend ein zentrales, ein Kunststoffmaterial aufweisendes Innenelement, welches an mindestens einer Stirnseite eine Stirnfläche aufweist, die ausgebildet ist zur Anlage an einer zugeordneten Anlagefläche eines Bauteils, an dem das Buchsenlager befestigbar ist, mindestens einen radial an dem Innenelement angrenzenden Elastomerkörper und eine Außenhülse, welche das Innenelement und den Elastomerkörper umgreift. Das erfindungsgemäße elastomere Buchsenlager zeichnet sich dadurch aus, dass das Innenelement als Hybridelement ausgebildet ist, umfassend mindestens ein in einem Kunststoffkern an einer von dessen Stirnseiten eingegossenes Einlegeelement, das die Stirnfläche des Kunststoffkerns abschnittsweise überragt zur Verbesserung der Verbindung des Innenelements an dessen Stirnfläche mit dem zugeordneten Bauteil an dessen Anlagefläche in Einbaulage des Buchsenlagers.
Patent DE-102020105931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer landwirtschaftlichen Zugmaschine mit einem Anhänger sowie Ansteuerungsvorrichtung für einen Oberlenker und Verfahren zur Ansteuerung eines Oberlenkers
Inventor: KOHN ERWIN
IPC: A01B63/112
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verbinden einer landwirtschaftlichen Zugmaschine (1), die einen Dreipunktkraftheber (23) aufweist, mit einem Anhänger (3), der eine Deichsel (9) aufweist, umfasst:
 einen Oberlenker (13) des Dreipunktkrafthebers (23),
 eine Oberlenkerkoppelvorrichtung (11) auf der Deichsel (9),
 und eine Ansteuerungsvorrichtung (17) für den Oberlenker (13),
 wobei der Oberlenker (13) mit der Oberlenkerkoppelvorrichtung (11) koppelbar ist und der Oberlenker (13) ausgebildet ist, eine Kraft (15) auf die Oberlenkerkoppelvorrichtung (11) aufzubringen, sodass ein Radlastverhältnis der Zugmaschine (1) und/oder eine Vorderradlast (5) der Zugmaschine (1) verändert wird,
 wenn die Deichsel (9) mit einer Anhängerkupplung (25, 27) der Zugmaschine (1) verbunden ist und der Oberlenker (13) mit der Oberlenkerkoppelvorrichtung (11) gekoppelt ist,
 und wobei die Ansteuerungsvorrichtung (17) ausgebildet ist, die Kraft (15) einzustellen.
Patent DE-102020107097-A1 (DE)
Title: Aufbau zur verhinderung des herausfallens von leiterplatten, und numerische steuervorrichtung
Inventor: OOTSUKA YUUMA
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Aufbau zur Verhinderung des Herausfallens von Leiterplatten umfasst ein Gehäuse; eine Leiterplatte, die herausziehbar in dem Gehäuse montiert wird; einen Hebel zum Einsetzen und Herausziehen, der in Bezug auf die Leiterplatte drehbar gelagert ist, an dem Gehäuse eingehakt wird, und die Tätigkeit des Einsetzens und Herausziehens der Leiterplatte leicht gestaltet; und einen Abschnitt aus einem Vorsprung und einer Vertiefung, der nach dem Einschieben der Leiterplatte zwischen dem Hebel zum Einsetzen und Herausziehen und der Leiterplatte in einer Richtung, die sich von der Richtung des Einsetzens und Herausziehens der Leiterplatte unterscheidet, einhakt.