baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025920-B4 (DE)
Title: Verfahren zu einer Generierung eines Triggersignals mittels eines EKG-Signals, insbesondere einer R-Zacke des EKG-Signals, sowie eine EKG-Messvorrichtung und ein Magnetresonanzgerät
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01R33/567
Filed: 2010-07-02
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zu einer Generierung eines Triggersignals mittels eines EKG-Signals (18) umfassend: – einen Lernschritt (100), in dem mittels eines Algorithmusmanagers (14) das EKG-Signal (18) erfasst wird, wobei der Algorithmusmanager (14) eine erste Triggerinstanz (15, 16, 17) und zumindest eine weitere Triggerinstanz (15, 16, 17) umfasst, wobei jede der Triggerinstanzen (15, 16, 17) einen Triggeralgorithmus umfasst, wobei jeder der Triggeralgorithmen Signale von zwei oder mehr unterschiedlichen EKG-Kanälen (CH1, CH2, CH3) verarbeitet, – einen Auswahlschritt (101), bei dem eine der Triggerinstanzen (15, 16, 17) für die Generierung des Triggersignals ausgewählt wird, und – einen Messschritt (102), bei dem mittels der ausgewählten Triggerinstanz (15, 16, 17) ein Triggersignal generiert wird.
Patent DE-102010029051-B4 (DE)
Title: Anschlaganordnung für schwenkbare Karosseriebauteile
Inventor: FUSS JOSEF
IPC: E05F5/06
Filed: 2010-05-18
Granted: 2014-11-13
Abstract: Es wird eine Anschlaganordnung (1) für ein Karosserieteil gegen ein anderes Karosserieteil, insbesondere für ein schwenkbares Karosserieteil eines Fahrzeuges, wie eine Heckklappe, gegen ein bezüglich der Karosserie feststehendes anderes Karosserieteil beschrieben. Die beiden Karosserieteile liegen in einer Anlageposition aneinander an. Die Anschlaganordnung (1) weist ein an einem der Karosserieteile festlegbares und gegen das andere Karosserieteil führbares Anschlagelement (2) auf, das zur Einstellung einer Vorspannung zwischen den beiden Karosserieteilen in Anschlagrichtung (a) auf eine Vorspannlänge (lv) bringbar ist. Mit der Zielsetzung eines vereinfachten Aufbaues des Anschlaganordnung (1) und vereinfachten Einstellung des Anschlagelementes (2) wird vorgeschlagen, dass das Anschlagelement (2) ein Einstellelement (3) aufweist, das zur Einstellung der Anschlagrichtung (a) um einen fest vorgegebenen Betrag (u) auf eine Vorspannlänge (l_v) bringbar ist. seitlich lageveränderlich in und/oder an dem Anschlagelement (2) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102010029779-B4 (DE)
Title: Lüfter, Elektromotor und Werkzeugmaschine
Inventor: SCHREIBER WOLFGANG
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-06-08
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfter (2) mit einer Luftführung (40) und einem an einer Welle (30) angebrachten Lüfterrad (20), zur Kühlung eines Elektromotors (1) mit einem an der Welle (30) angebrachten Rotor (10), wobei die Luftführung (40) in einer axialen Richtung (A) zwischen Lüfterrad (20) und Rotor (10) angeordnet ist und eine Luftführungsöffnung (43) einen Innenquerschnitt zur Ausbildung eines Anströmkanals (K) aufweist, durch den eine vom Lüfterrad (20) erzeugbare Luftströmung in axiale Richtung (A) leitbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Innenquerschnitt der Luftführungsöffnung (43) geringer als ein Aussenquerschnitt des Rotors (10) ist.
Patent DE-102010033869-B4 (DE)
Title: Mit Fluid betriebene Lineareinheit
Inventor: WAGNER ALBRECHT
IPC: F15B15/20
Filed: 2010-08-10
Granted: 2018-08-30
Abstract: Mit Fluid betriebene Lineareinheit (1), die eine als Gehäuse (3a) ausgebildete erste Hauptkomponente (3) und eine mittels mindestens einer Lagereinheit (7, 7a, 7b) in dem Gehäuse (3a) linear verschiebbar gelagerte Hubeinheit (4a) als zweite Hauptkomponente (4) aufweist, wobei die mindestens eine Lagereinheit (7, 7a, 7b) koaxial zwischen den beiden Hauptkomponenten (3, 4) angeordnet ist und über eine mittels einer ringförmig in sich geschlossenen Gleitfläche (8) gleitverschieblich an einer Gegengleitfläche (9) der einen Hauptkomponente (3, 4) anliegende starre Gleithülse (26) verfügt, die unter Zwischenschaltung eines gummielastisch nachgiebigen und auch als Dichtungsring fungierenden Stützringes (35) von der anderen Hauptkomponente (4, 3) getragen ist, wobei die Gleithülse (26) an einer im Ringquerschnitt betrachtet konvex gekrümmten Stützfläche (37) des Stützringes (35) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleithülse (26) eine größere axiale Länge als der Stützring (35) aufweist und den Stützring (35) axial beidseits derart überragt, dass auf beiden Seiten des Stützringes (35) zwischen der Gleithülse (26) und der sie tragenden Hauptkomponente (3, 4) ein der Gleithülse (26) ein Verkippen und radiales Verlagern ermöglichender ringförmigen Bewegungsspalt (45a, 45b) ausgebildet ist, wobei der Radius der Stützfläche (37) kleiner ist als der radiale Abstand zwischen der Stützfläche (37) und dem Zentrum (46) des Stützringes (35), und dass der Stützring (35) einen Ringkörper (38) aufweist, der aus zwei sich konzentrisch umschließenden, jeweils einen zumindest im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Stützabschnitten (52a, 52b) besteht, die in einem taillierten Bereich (53) einstückig miteinander verbunden sind und von denen der eine die Stützfläche (37) aufweist.
Patent DE-102010038746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren der Topographie in Isolationsgebieten eines Halbleiterbauelements durch Anwenden einer Abscheide/Ätzsequenz vor der Herstellung des Zwischenschichtdielektrikums
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/283
Filed: 2010-07-30
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden einer dielektrischen Materialschicht über einem Halbleitergebiet und einem Isolationsgebiet, wobei das Halbleitergebiet und das Isolationsgebiet darauf ausgebildet eine oder mehrere Leitungen besitzen, und wobei das Isolationsgebiet Vertiefungen aufweist;  Ausführen eines Abtragungsprozesses derart, dass die dielektrische Materialschicht zumindest von einem Bereich des Halbleitergebiets abgetragen wird und derart, dass ein Teil der dielektrischen Materialschicht in den Vertiefungen des Isolationsgebiets bewahrt wird;  Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem Halbleitergebiet nach der Bildung des dielektrischen Materials;  nach dem Bilden der Drain- und Sourcegebiete, Bilden einer zweiten dielektrischen Materialschicht über dem Halbleitergebiet und dem Isolationsgebiet und Ausführen eines zweiten Abtragungsprozesses derart, dass das zweite dielektrische Material zumindest von einem zweiten Bereich des Halbleitergebiets entfernt wird und derart dass ein Teil der zweiten dielektrischen Materialschicht in den Vertiefungen des Isolationsgebiets bewahrt wird; und  nach dem Bilden des zweiten dielektrischen Materials, Bilden eines dielektrischen Zwischenschichtmaterialssystems über dem Halbleitergebiet und dem Isolationsgebiet nach dem Ausführen des Abtragungsprozesses.
Patent DE-102010049919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Durchgangsbohrungen aufweisenden Werkstücken
Inventor: GEGENHEIMER THOMAS
IPC: B24B31/10
Filed: 2010-10-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken (11), welche wenigstens eine Durchgangsbohrung (12) aufweisen, indem das zu bearbeitende Werkstück (11) an einer Spanneinrichtung (10) lösbar festgelegt und in eine Schüttung aus einem Schleif- und/oder Poliergranulat eingetaucht, in der Schüttung aus dem Schleif- und/oder Poliergranulat relativ zu diesem bewegt und anschließend der Schüttung aus dem Schleif- und/oder Poliergranulat wieder entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Durchgangsbohrung (12) des Werkstückes (11) mit einem fluidischen Überdruck gegenüber dem Umgebungsdruck beaufschlagt wird, indem das Werkstück (11) mittels eines Greifersystems (19) der Spanneinrichtung (10) gehalten und ein Ende des wenigstens eine Durchgangsbohrung (12) aufweisenden Werkstückes (11) im Wesentlichen fluiddicht in eine mit einer Druckfluidquelle (9) in Verbindung stehende Dichtungsbuchse (16) der Spanneinrichtung (10) eingesteckt wird, so dass sich das eine Ende seiner wenigstens einen Durchgangsbohrung im Innern der Dichtungsbuchse (16) befindet und der im Innern der Dichtungsbuchse (16) herrschende Fluiddruck in die Bohrung des Werkstückes übertragen wird.
Patent DE-102011007346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gleitlagers
Inventor: SCHWARM GUENTER
IPC: B21D26/14
Filed: 2011-04-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gleitlagers (1), das einen Innenring (2) und einen Außenring (3) umfasst, wobei der Innenring (2) eine äußere konvexe Oberfläche (4) aufweist und wobei der Außenring (3) mit einer radial innenliegenden Oberfläche (5) den Innenring (2) so einfasst, dass er hinsichtlich des Innenrings (2) einen Hinterschnitt in axialer Richtung (a) bildet. Um in präziser und kostengünstiger Weise das Gleitlager zu fertigen, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Herstellen des Innenrings (2) mit der konvexen Oberfläche (4) und Herstellen des Außenrings (3) mit einer radial innenliegenden Oberfläche (5'), die so gestaltet ist, dass der Außenring (3) hinsichtlich des Innenrings (2) noch keinen Hinterschnitt bildet; b) Zusammenführen des Innenrings (2) und des Außenrings (3) in die relative endgültige axiale Position; c) Plastisches Verformen des Außenrings (3), so dass zumindest Abschnitte (6, 7) des Außenrings (3) radial nach innen verlagert werden und hinsichtlich des Innenrings (2) den Hinterschnitt in axialer Richtung (a) bilden, wobei die Verformung durch Aufbringung eines elektromagnetischen Pulses in das Material des Außenrings (3) verursacht wird.
Patent DE-102011014679-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: HUANG PING-CHUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-03-22
Granted: 2016-11-24
Abstract: Schlüsselkörper eines Ratschenschlüssels mit einem Handgriff (1), der an beiden Enden jeweils einen Schlüsselkopf (2) aufweist, wobei die Schlüsselköpfe (2) jeweils eine erste plane Fläche (20) und eine zweite plane Fläche (21) sowie einen durchgehenden Hohlraum (23) aufweisen, wobei der Hohlraum (23) mit der ersten und zweiten Fläche (21, 22) verbunden ist und die Ratsche aufnimmt, wobei zwischen der ersten Fläche (20) und der zweiten Fläche (21) eine Steuerkammer (24) vorgesehen ist, in der eine Sperrklinke (5) zum Sperren der Ratsche angeordnet ist, wobei die Steuerkammer (24) mit der dem Handgriff (1) zugewandten Seite des Hohlraums (23) und einer Ausnehmung (3) verbunden ist, die sich an der dem von Hohlraum (23) abgewandten Seite der Steuerkammer (24) befindet und vertikal zur Achsrichtung des Hohlraums verläuft, wobei in der Ausnehmung (3) ein Federelement und ein Druckelement für die Sperrklinke (5) aufgenommen sind, wobei zwischen der ersten Fläche (20) und der Ausnehmung (3) sowie zwischen der zweiten Fläche (21) und der Ausnehmung jeweils mindestens ein Schlitz (30, 31, 33, 34) vorgesehen ist, der von jeweils einer der Flächen (20, 21) ausgeht, aber die jeweils andere Fläche nicht erreicht, wobei die Schlitze (30, 31, 33, 34) kleiner sind als das Federelement und das Druckelement in der Ausnehmung (3), und wobei die Ausnehmung (3) durch die Abschnitte der Schlitze (30, 31, 33, 34) im Bereich der Ausnehmung (3) gebildet ist.
Patent DE-102011056838-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Nebenaggregat
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: H02K5/20
Filed: 2011-12-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kühlvorrichtung (1) für ein Nebenaggregat (7) einer Brennkraftmaschine (2) mit einem mehrteiligen doppelwandigen Kühlgehäuse (3), das mit einem Kühlkreislauf (6) verbunden ist, in dem eine Kühlflüssigkeit strömt, wobei das Kühlgehäuse (3) einen Zulaufanschluss (4) und einen Rücklaufanschluss (5) aufweist, wobei das mehrteilige doppelwandige Kühlgehäuse (3) aus mindestens einem ersten Kühlabschnitt (8) und einem zweiten Kühlabschnitt (9) gebildet ist, die miteinander verbindbar und derart ausgebildet sind, dass diese mindestens an einer Außenwand (10) des Nebenaggregats (7) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Kühlabschnitt (8) eine erste Kühlflüssigkeitsöffnung (11) und am zweiten Kühlabschnitt (9) eine zweite Kühlflüssigkeitsöffnung (12) vorgesehen sind, die zu einander korrespondierend ausgebildet und derart positioniert sind, dass beim Verbinden beider Kühlabschnitte (8, 9) der Durchfluss der Kühlflüssigkeit durch das doppelwandige Kühlgehäuse (3) und durch beide Öffnungen (11, 12) ermöglicht wird, wobei der Zulaufanschluss (4) an einem der beiden Kühlabschnitten (8, 9) angeordnet ist, wobei der Rücklaufanschluss (5) am anderen Kühlabschnitt (8, 9) angeordnet ist und wobei eine Haltevorrichtung (13) zum Verbinden beider Kühlabschnitte (8, 9) im Bereich der Kühlflüssigkeitsöffnungen (11, 12) vorgesehen ist, durch deren Anbringung beide Kühlflüssigkeitsöffnungen (11, 12) aneinander zur Anlage kommen, so dass die Kühlflüssigkeit vom ersten Kühlabschnitt (8) durch die erste Kühlflüssigkeitsöffnung (11) in den zweiten Kühlabschnitt (9) durch die zweite Kühlflüssigkeitsöffnung (12) hindurchströmt.
Patent DE-102011083520-B4 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: HORIUCHI KENJI
IPC: B60C17/00
Filed: 2011-09-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Notlaufreifen, der mindestens eine Schicht einer Karkassenschicht (5) aufweist, die um Reifenwulstkerne (3) bereitgestellt wird, welche in einem Links-Rechts-Paar Reifenwulstabschnitte (2) eingebettet sind, und die über Reifeninnenseite in Richtung Reifenaußenseite herum gefaltet ist, sodass sie die Wulstfüller (4) umschließt, die an einer Außenumfangsseite der Reifenwulstkerne angeordnet sind, wobei – eine Mehrzahl an Gürtelschichten (7) radial innerhalb eines Laufflächenabschnitts (6) angeordnet ist, – eine aus organischen Fasercordfäden gebildete Gürteldeckschicht (8) an der Außenumfangsseite der Gürtelschichten angeordnet ist und – eine Seitenverstärkungsschicht (11) mit einem sichelförmigen Querschnitt zwischen der Karkassenschicht (5) und einer Innenseelenschicht (10) in einem Seitenwandabschnitt (9) angeordnet ist; wobei ein Verhältnis zwischen einer Höhe SHi der Reifenquerschnittshöhe, die radial innerhalb der Reifenquerschnittsbreite liegt, und einer Höhe SHo der Reifenquerschnittshöhe, die radial außerhalb der Reifenquerschnittsbreite liegt, wobei die beiden Höhen SHi und SHo durch eine maximale Reifenbreitenposition voneinander abgegrenzt werden, wenn der Notlaufreifen auf einer JATMA-Normfelge montiert und auf einen Luftdruck von 180 kPa befüllt ist, ...
Patent DE-102011086501-B4 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: HORIUCHI KENJI
IPC: B60C17/00
Filed: 2011-11-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Notlaufreifen (1), der eine Schicht einer Karkassenschicht (5) aufweist, die um Reifenwulstkerne (3) bereitgestellt wird, welche in einem Links-Rechts-Paar Reifenwulstabschnitte (2) eingebettet sind, und die von Reifeninnenseite in Richtung Reifenaußenseite herumgefaltet ist, wobei eine Mehrzahl an Gürtelschichten (7) an einer Außenumfangsseite in einem Laufflächenabschnitt angeordnet ist, eine aus organischen Fasercordfäden gebildete Gürteldeckschicht (8) an der Außenumfangsseite der Gürtelschichten (7) angeordnet ist und eine Seitenverstärkungsschicht (11) mit einem sichelförmigen Querschnitt zwischen der Karkassenschicht (5) und einer Innenseelenschicht (10) in einem Seitenwandabschnitt (9) angeordnet ist; wobei ein Verhältnis zwischen einer Reifenquerschnittshöhe SHi auf einer Innenseite in Reifenradialrichtung und einer Reifenquerschnittshöhe SHo auf einer Außenseite in Reifenradialrichtung, die durch eine maximale Reifenbreitenposition voneinander abgegrenzt werden, wenn der Notlaufreifen (1) auf einer JATMA-Normfelge montiert und auf einen Luftdruck von 180 kPa befüllt ist, 0,7 < SHi/SHo < 0,9 erfüllt; ein Schnittpunkt P einer Tangente eines Schnittpunkts S, der von einer geraden Linie Q in Reifenaxialrichtung, die durch einen Mittelpunkt der Reifenquerschnittshöhe SHo verläuft, und einer Reifenaußenwand gebildet wird, und einer Reifenaußendurchmesserlinie Z mehr zu einer Seite der Äquatorialebene des Reifens (1) hin angeordnet ist als die äußeren Randpunkte eines Bereichs R, der 90% einer Felgenbreite HRW der Normfelge mit der Äquatorialebene des Reifens (1) als Mitte entspricht; ein Winkel α einer geraden Linie, die in der Laufflächenoberfläche einen Punkt O auf der Äquatorialebene des Reifens (1) und einen Punkt R' auf einer Schulterseite, entsprechend 110% einer Bodenkontaktbreite TW des Reifens (1) mit der Äquatorialebene des Reifens (1) als Mitte, verbindet, in Bezug auf die Reifenaxialrichtung von von 7,5° bis 10° beträgt; ein nach oben gefaltetes Ende der Karkassenschicht (5) in einem Bereich innerhalb von 15 mm von einer Außenumfangsfläche des Reifenwulstkerns (3) zur Außenseite in Reifenradialrichtung angeordnet ist und eine Höhe Hf ...
Patent DE-102011111924-B4 (DE)
Title: Baumaschine, insbesondere Radlader oder Walze
Inventor: GABRIEL ARTUR
IPC: F02N7/00
Filed: 2011-08-31
Granted: 2019-10-31
Abstract: Baumaschine, insbesondere Radlader oder Walze, mit wenigstens einem Antriebsaggregat (2), welches mittels eines Antriebsstranges (3) mit zumindest einem Fahrantrieb (4) der Baumaschine die Antriebsenergie übertragend gekoppelt ist, wobei dem Antriebsaggregat (2) wenigstens eine Steuereinheit (11) mit einer An- und Abschaltautomatik zur Steuerung des Betriebszustandes des Antriebsaggregates (2) zugeordnet ist, wobei mit dem Antriebsstrang (3) mindestens ein über die Antriebsenergie aufladbarer Energiespeicher (16) gekoppelt ist, wobei wenigstens ein Abschnitt des Antriebsstranges (3) als Hydraulikkreislauf (6) mit einem darin strömenden Druckmittel ausgebildet ist, wobei der Energiespeicher (16) ein mittels wenigstens einer Druckmittelleitung (15) an den Hydraulikkreislauf (6) angeschlossener Druckspeicher ist und wobei der Hydraulikkreislauf (6) wenigstens einen als Hochdruckspeicher ausgebildeten Energiespeicher (16) und einen Speisedruckspeicher (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass der Energiespeicher (16) zum Speichern von Antriebsenergie für das Wiederanfahren des Antriebsaggregates (2) mittels einer Arbeitspumpe (10), mit Hilfe welcher der Antrieb von Arbeitsantrieben der Baumaschine bewirkt ist, mit dem Antriebsstrang (3) gekoppelt ist unddass die Steuereinheit (11) mit wenigstens einem manuell betätigbaren Bedienteil (12, 13, 14) der Baumaschine zum Auslösen von zumindest einem Vorgang des Wiederanfahrens des Antriebsaggregates (2), das mit Hilfe der Arbeitspumpe (10) erfolgt, signalleitend verbunden ist.
Patent DE-102012000464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben
Inventor: LENHARDT KARL
IPC: E06B3/673
Filed: 2012-01-13
Granted: 2015-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben (1ABC, 2ABC) aus Glastafeln (1A–1C, 2A–2C), die einen ersten Waagerechtförderer (20) mit einer Förderspur (21), eine Drehstation (50), einen zweiten Waagerechtförderer (60) mit zwei Förderspuren (61a, 61b) und eine Zusammenbau- und Pressstation (80) besitzt, wobei der erste Waagerechtförderer (20) die zu Isolierglasscheiben (1ABC, 2ABC) zusammenzusetzenden Glastafeln (1A–1C, 2A–2C) zu der Drehstation (50) fördert, die Drehstation (50) jeweils zwei Glastafeln (1A, 1B; 2A, 2B) paart und der zweite Waagerechtförderer (60) die gepaarten Glastafeln (1AB, 2AB) von der Drehstation (50) zur Zusammenbau- und Pressstation (80) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstation (50) vor- oder nachgeordnet eine Auslagerstation (40; 140; 240) angeordnet ist, durch die eine vom einspurigen ersten Waagerechtförderer (20) herangeförderte Glastafel (1C, 2C) aus dem Transportweg herausbewegbar und in eine Parkspur bringbar ist.
Patent DE-102012013105-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: ZIMMERMANN TINA
IPC: D03D15/00
Filed: 2012-06-30
Granted: 2016-08-18
Abstract: Textiles Flächengebilde (1; 1'; 1''; 1'''), – mit wenigstens einer Kett- und Schussfäden aufweisenden ersten Gewebeschicht (2; 2'; 2''; 2'''), und – mit wenigstens einer Lichtemissionsschicht (4; 4'; 4''; 4'''), die flächig an der ersten Gewebeschicht (2; 2'; 2''; 2''') anliegt und mit dieser verbunden und für die Leitung und die Emission von Licht ausgebildet ist, wobei – die Lichtemissionsschicht (4; 4'; 4''') eine zweite Gewebeschicht (5; 5'; 5''') mit Kett- und Schussfäden umfasst, – wobei wenigstens einer dieser Kett- oder Schussfäden eine Lichtleitfaser (8; 8'; 8''') ist, mittels welcher Licht quer zu einer Längsrichtung der Lichtleitfaser (8; 8'; 8''') wenigstens teilweise aus dieser auskoppelbar ist, und – wobei die Lichtleitfaser (8; 8'; 8''') in der zweiten Gewebeschicht (5; 5'; 5''') mittels zu der Lichtleitfaser komplementärer Schuss- bzw. Kettfäden onduliert ist. dadurch gekennzeichnet, dass – an einer von der ersten Gewebeschicht (2'; 2''; 2''') abgewandten Oberfläche der Lichtemissionsschicht (4'; 4''; 4''') eine Reflexionsschicht (9'; 9''; 9''') angeordnet ist, welche von der Lichtemissionsschicht emittiertes Licht in Richtung der ersten Gewebeschicht reflektiert, und – die Reflexionsschicht (9'; 9''; 9''') als dritte Gewebeschicht (10'; 10''; 10''') mit Kett- und Schussfäden ausgebildet ist.
Patent DE-102012103243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zeitlichen Veränderung der Laserintensität während des Ritzens einer Photovoltaikvorrichtung
Inventor: JONATHAN MACK FREY
IPC: H01L31/0463
Filed: 2012-04-13
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zum Laserritzen eines Schichtstapels (13), der mehrere Dünnfilmschichten auf einem Substrat (12) aufweist, das beinhaltet:Anwenden eines Impulses eines Laserstrahls (30) auf den Schichtstapel (13), wobei der Laserstrahl (30) eine Leistung aufweist, die in Abhängigkeit von der Zeit während des Impulses variiert, um einen vorbestimmten Leistungszyklus zu vervollständigen, wobei der Impuls 0,1 Nanosekunden bis 500 Nanosekunden dauert; undWiederholen des Impulses des Laserstrahls (30) über dem Schichtstapel (13), um eine Ritzlinie (44) durch wenigstens zwei der Dünnfilmschichten zu erzeugen,wobei der Leistungszyklus ein erstes Leistungsniveau (102) und ein zweites Leistungsniveau (104) aufweist, wobei die Leistungsniveaus (102, 104) jeweils so eingestellt sind, dass sie an Eigenschaften einzelner Dünnfilmschichten angepasst sind, und wobei sich das erste Leistungsniveau (102) vom zweiten Leistungsniveau (104) unterscheidet,wobei das erste Leistungsniveau konfiguriert ist, um eine erste Dünnfilmschicht zu durchtrennen, undwobei das zweite Leistungsniveau konfiguriert ist, um eine darunter liegende zweite Dünnfilmschicht zu durchtrennen.
Patent DE-102012221558-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: BANTLE THORSTEN
IPC: E05F3/06
Filed: 2012-11-26
Granted: 2014-07-03
Abstract: Es wird ein Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einem an einer Abtriebswelle des Antriebs angeordneten Betätigungsarm, der beim Betätigen des Flügels verschwenkt wird, wobei der Betätigungsarm frei drehbar auf der Abtriebswelle angeordnet ist und einen Mitnehmer aufweist, welcher mit einem Fortsatz einer drehfest auf der Abtriebswelle angeordneten Mitnahmescheibe bei einer Bewegung des Flügels in Öffnungsrichtung in Anlage gelangt, und wobei der Antrieb eine Feststelleinrichtung aufweist, mit welcher die Abtriebswelle feststellbar ist, wodurch bei festgestellter Abtriebswelle der Mitnehmer am Betätigungsarm beim Verschwenken des geöffneten Flügels in Schließrichtung aus der Anlage mit dem Fortsatz der Mitnahmescheibe geführt wird und der Flügel zwischen der festgestellten Offenstellung und der Schließlage des Flügels frei bewegbar ist. Es ist eine Freilaufsperre vorgesehen, welche den bei festgestelltem Antrieb frei zwischen der durch das Öffnen des Flügels bestimmt festgestellten Offenstellung und der Schließlage bewegbaren Flügel in der festgestellten Offenstellung des Antriebs lösbar hält, indem die Freilaufsperre in Richtung der Schließlage des Flügels durch manuelle Betätigung des Flügels lösbar ist.