baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102853-A1 (DE)
Title: Modul zur thermischen Steuerung
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F02F1/40
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Motorbaugruppe umfasst einen Motorkopf, der einen Block-Kühlmittelauslass, einen Kopf-Kühlmittelauslass und einen Block-Kühlmitteleinlass definiert. Die Motorbaugruppe umfasst ferner ein Modul zur thermischen Steuerung, das mit dem Motorkopf gekoppelt ist. Das Modul zur thermischen Steuerung weist einen Trägerkörper und einen heißen Kühlmittelkanal auf, der durch den Trägerkörper getragen ist. Der heiße Kühlmittelkanal steht mit dem Kopf-Kühlmittelauslass und dem Block-Kühlmittelauslass in fluidtechnischer Verbindung. Die Motorbaugruppe umfasst auch einen kalten Kühlmittelkanal, der durch den Trägerkörper getragen ist. Der kalte Kühlmittelkanal steht mit dem Block-Kühlmitteleinlass in fluidtechnischer Verbindung. Die Motorbaugruppe umfasst zusätzlich eine Bypassleitung, die zwischen dem heißen Kühlmittelkanal und dem kalten Kühlmittelkanal fluidtechnisch eingekoppelt ist. Der Trägerkörper trägt die Bypassleitung.
Patent DE-102016103927-A1 (DE)
Title: Schmiedepresse und Verfahren zum Schmieden eines Werkstücks in einer Schmiedepresse
Inventor: STEINGIESSER KLAUS
IPC: B21J9/10
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bei einer Schmiedepresse mit einem Schmiedepressengestell mit einem Obersattel und einem Untersattel sowie einem gegenüber dem Schmiedepressegestell wirksamen Primärtrieb zum Aufbringen primärer Umformkräfte auf ein Werkstück zwischen dem Obersattel und dem Untersattel sowie mit einem Sekundärtrieb zum Aufbringen von sekundären Umformkräften auf das Werkstück sowie bei einem Verfahren zum Schmieden eines Werkstücks in einer Schmiedepresse mit einem Obersattel und einem Untersattel sowie einem Primärtrieb, über welchen eine umformend wirksame Primärbewegung zwischen dem Obersattel und dem Untersattel angetrieben wird, wobei das Werkstück neben der durch die Primärbewegung bewirkten Umformung auch über eine umformend wirksame und von einem Sekundärtrieb angetriebene Sekundärbewegung eines Sekundärsattels umgeformt wird, können unterschiedliche Schmiedeprozessarten, wie Freiformschmieden, Gesenkschmieden und/oder Schlichten, energetisch sparsam durchgeführt werden, wenn der Sekundärtrieb an einer vom dem Primärtrieb mit primären Umformkräften in Richtung auf das Werkstück belasteten Baugruppen abgestützt ist bzw. wenn der Sekundärtrieb einen Sekundärsattel antreibt und für die Sekundärbewegung des Sekundärsattels der Sekundärsattel unabhängig von den die Primärbewegung antreibende Baugruppen des Primärtriebs bewegt wird.
Patent DE-102016106044-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für den Betrieb eines Luftfahrzeugs
Inventor: BOBBERT CORNELIUS
IPC: B64D45/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Sicherheitssystem für den Betrieb eines Luftfahrzeugs, wobei das Luftfahrzeug aufweist: eine Tür zwischen Cockpit und Passagierraum; eine vom Passagierraum aus betätigbare Eingabeeinrichtung (31), wobei die Eingabeeinrichtung (31) konfiguriert ist, bei Eingabe eines Codes in die Eingabeeinrichtung (31) ein Öffnen der Tür von der Seite des Passierraums aus zuzulassen; eine vom Cockpit aus aktivierbare Sperreinrichtung (33), wobei die Sperreinrichtung (33) konfiguriert ist, das Öffnen der Tür trotz der Eingabe des Codes im aktivierten Zustand der Sperreinrichtung (33) zu unterbinden oder nicht zuzulassen; Mittel (3a) konfiguriert zur Detektion einer Eingabe des Codes in die Eingabeeinrichtung (31);und Mittel (3b) konfiguriert zur Detektion einer Aktivierung der Sperreinrichtung (33); ferner Mittel (3) konfiguriert zur Verhinderung der Aktivierung oder Deaktivierung vorbestimmter Flugparameter oder Bedienungsoptionen des Piloten, wenn eine Eingabe des Codes in die Eingabeeinrichtung (31) detektiert und eine Aktivierung der Sperreinrichtung (33) detektiert wird.
Patent DE-102016107048-A1 (DE)
Title: Rahmeneinheit
Inventor: BORDE FLORIAN
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-04-15
Abstract: Betrifft eine Rahmeneinheit insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend ein Außenteil, ein Innenteil und einen Querbereich, wobei der Querbereich und das Außenteil sich im Wesentlichen quer zueinander erstrecken und/oder der Querbereich und das Innenteil sich im Wesentlichen quer zueinander erstrecken, wobei der Querbereich einstückig mit dem Außenteil oder mit dem Innenteil ausgebildet ist, wobei das Außenteil und/oder das Innenteil einen Befestigungsbereich zur Festlegung an einem Fahrzeugrahmen aufweist, wobei das Außenteil einen äußeren Lagerbereich und das Innenteil einen inneren Lagerbereich aufweist, wobei zwischen dem äußeren und dem inneren Lagerbereich ein Achslenker anordenbar und schwenkbar um eine Lagerachse an den Lagerbereichen festlegbar ist, wobei der Querbereich das Außenteil und/oder das Innenteil gegen Verschwenkung um eine Orthogonale zur Lagerachse sichert.
Patent DE-102016107589-A1 (DE)
Title: Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung mit Konzentratwechsel
Inventor: RIEMENSCHNEIDER HEIKO
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-04-25
Abstract: Ein Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung beinhaltet zumindest einen ersten Konzentratanschluss, der dazu angeordnet ist, zumindest ein erstes Konzentrat (AC1) als Grundlage für eine Erzeugung einer Dialysierflüssigkeit in das Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung zu leiten; zumindest einen zweiten Konzentratanschluss, der dazu angeordnet ist, zumindest ein zweites Konzentrat (AC2) als Grundlage für eine Erzeugung einer Dialysierflüssigkeit in das Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung zu leiten; wobei das Gerät zur extrakorporalen Blutbehandlung dazu eingerichtet ist, während einer laufenden Blutbehandlung zu einem vorbestimmten Zeitpunkt oder nach einer vorbestimmten Zeitspanne von einer Zufuhr des zumindest ersten Konzentrats (AC1) auf eine Zufuhr des zumindest zweiten Konzentrats (AC2) umzuschalten.
Patent DE-102016109805-A1 (DE)
Title: Eindrehbare Anschlageinrichtung mit integralem Außengewinde
Inventor: KÜENZLEN JÜRGEN
IPC: F16B13/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Anschlageinrichtung (100) für eine Personenschutzausrüstung (102), wobei die Anschlageinrichtung (100) eine Befestigungsstruktur (104), die in einem Endabschnitt ein integrales Verankerungsaußengewinde (110) zum Einschrauben in ein Loch (108) in einem Verankerungsuntergrund (112) aufweist, und eine Einhängeinrichtung (106) an der Befestigungsstruktur (104) zum Einhängen der Personenschutzausrüstung (102) aufweist.
Patent DE-102016110965-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit vorder- und rückseitiger Elektrode und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STANNOWSKI BERND
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-06-15
Abstract: Bei einem Halbleiter-Bauelement mit vorder- und rückseitiger Elektrode, aufweisend auf einem Substrat mindestens eine Kontaktschicht für Ladungsträger eines Leitfähigkeitstyps als rückseitige Elektrode, auf der mindestens eine aktive Halbleiterschicht und eine vorderseitige Elektrode angeordnet sind, und zwischen rückseitiger Elektrode und der mindestens einen aktiven Halbleiterschicht mindestens eine Zwischenschicht angeordnet ist, sind erfindungsgemäß mindestens zwei elektrisch isolierende dielektrische Zwischenschichten angeordnet und zwischen diesen mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht, wobei die mindestens zwei elektrisch isolierenden dielektrischen Schichten zueinander versetzt angeordnete Kontaktöffnungen aufweisen, so dass die rückseitige Elektrode, die ganzflächig ausgebildet ist, und die mindestens eine aktive Halbleiterschicht elektrisch leitend verbunden sind. Ein Herstellungsverfahren wird ebenfalls angegeben.
Patent DE-102016112181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrokomponententrägers für automobile Anwendungen
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrokomponententrägers für automobile Anwendungen, insbesondere eines Schloss-Elektrokomponententrägers. Der Elektrokomponententräger ist mit einer Leiterbahnanordnung (1) und einer die Leiterbahnanordnung (1) tragenden Basisplatte (4) ausgerüstet. Die Leiterbahnanordnung (1) wird im Ausgangszustand mit einer oder mehreren Trennstellen (2) je nach gewünschter Betriebsart im Betriebszustand versehen. Erfindungsgemäß wird die Leiterbahnanordnung (1) im Ausgangszustand zumindest teilweise mit einer Vergussmasse umspritzt und dann die Trennstelle (2) im Freibereich (7) eingebracht.
Patent DE-102016115392-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: ZANATTA MAURIZIO
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen, mit einem Gehäuse (3), das eine Gleitsohle (4) aufweist, in der ein länglicher, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufender Saugmund (6) angeordnet ist, wobei mittels wenigstens einer an der Gleitsohle (4) angeordneten Apliziereinrichtung (7) ein Duftstoff auf die Bodenfläche aufbringbar ist sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).
Patent DE-102016116523-A1 (DE)
Title: Vibrationsanalysevorrichtung, die einen Zyklus der Werkzeugvibration in Bezug zum Werkstück berechnet
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: G05B19/41
Filed: 2016-09-05
Abstract: Eine Vibrationsanalysevorrichtung berechnet einen Vibrationszyklus, der während einer Periode auftritt, in der ein Werkstück durch eine Werkzeugmaschine bearbeitet wird, und umfasst eine tangentiale Geschwindigkeitsberechnungseinheit, die eine Geschwindigkeit in einer tangentialen Richtung einer Bewegungsbahn eines Bearbeitungspunkts unter Verwendung von Positionsinformationen einer Antriebsachse berechnet. Die Vibrationsanalysevorrichtung umfasst eine Bewegungsabstandsberechnungseinheit, die einen ersten Bewegungsabstand des Bearbeitungspunkts auf der Bewegungsbahn unter Verwendung der Geschwindigkeit in der tangentialen Richtung berechnet. Die Vibrationsanalysevorrichtung umfasst eine Vibrationszyklusberechnungseinheit, die einen Vibrationszyklus, der den Streifen entspricht, auf der Grundlage von zuvor gemessenen Streifenintervallen auf dem Werkstück und dem ersten Bewegungsabstand des Bearbeitungspunkts berechnet.
Patent DE-102016116655-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Anordnung einer Kamera an Mobilgeräten
Inventor: SCHAEFER WALTER
IPC: H04M1/21
Filed: 2016-09-06
Abstract: Einrichtung (1) zur Anordnung einer Kamera (3) an Mobilgeräten (2), insbesondere Mobiltelefone und Tablets, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen an dem Mobilgerät (2) angeordneten oder anordbaren Tragarm (10) zur reversiblen oder irreversiblen Anordnung der Kamera (3) umfasst, wobei der Tragarm (10) klappbar und/oder teleskopisch ausfahrbar ist.
Patent DE-102016119021-A1 (DE)
Title: Dummy-Mol-Entfernung zur Leistungsverbesserung
Inventor: YANG HUI-TING
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bilden eines integrierten Chips mit Middle-Of-the-Line-(MOL)-Strukturen, die bei einer unregelmäßigen Steigung angeordnet sind, und ein zugehöriges Bildungsverfahren. In einigen Ausführungsformen weist der integrierte Chip eine Wannenregion mit mehreren Source-/Drainregionen auf. Mehrere Gatestrukturen sind über der Wannenregion bei einer im Wesentlichen regelmäßigen Steigung angeordnet sind. Mehrere Middle-Of-the-Line-(MOL)-Strukturen sind zwischen einigen der mehreren Gatestrukturen lateral verschachtelt und über der Wannenregion bei einer unregelmäßigen Steigung angeordnet, die eine erste Steigung aufweist, die größer als die regelmäßige zweite Steigung ist. Da die MOL-Strukturen eine unregelmäßige Steigung mit einer ersten Steigung aufweisen, die größer als die regelmäßige Steigung ist, sind eine oder mehrere der mehreren Gatestrukturen von einer nächstgelegenen Gate- oder MOL-Struktur um einen Abstand beabstandet, der eine parasitäre Kapazität reduziert.
Patent DE-102016123035-A1 (DE)
Title: Fluchttür mit Riegel mit Auslaufschräge
Inventor: HOLZER MICHAEL
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Fluchttür mit einer Verriegelungseinrichtung (1), die Fluchttür umfassend einen vorzugsweise ortsfesten montierbaren Rahmen (5) mit einem daran bewegbar gelagerten Flügel (6), vorzugsweise Verriegelungseinrichtung (1) für eine Tür in einem Gebäude, wobei der Flügel (6) in einer Schließstellung der Tür über die Verriegelungseinrichtung elektrisch abschaltbar verriegelbar ist, umfassend eine am Rahmen (5) oder am Flügel (6) montierbare Riegelbaugruppe (3) und eine am Flügel (6) bzw. am Rahmen (5) montierbare Riegelaufnahmeeinrichtung (4). Wesentlich ist, dass das Riegelelement (32) in einer Verriegelungsstellung durch die elektrisch schaltbare Verriegelungs-Halteeinrichtung (35) arretierbar ist. Ferner ist wesentlich, dass das Riegelelement (32) und/oder die Riegelaufnahme (41) eine Auslaufschräge aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das Riegelelement (32) durch ein Zusammenwirken von Riegelelement (32) und Riegelaufnahme (41) in Entriegelungsrichtung beaufschlagbar ist und/oder beaufschlagt ist.
Patent DE-102016202725-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/344
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Leistungseingang, einem ersten Leistungsausgang einem zweiten Leistungsausgang, und einem Überlagerungsgetriebe, wobei der erste Leistungseingang den ersten Leistungsausgang direkt treibt, und der zweite Leistungsausgang über das Überlagerungsgetriebe an den ersten Leistungseingang und an einen zweiten Leistungseingang angekoppelt ist. Die erfindungsgemäße Antriebsanordnung ermöglicht einen permanenten Antrieb einer der Fahrzeugachsen durch Direktantrieb und eine Einstellung des Antriebsdrehmoment an der zweiten Fahrzeugachse durch Einflussnahme auf den Freiheitsgrad des zweiten Leistungseingangs des Überlagerungsgetriebes.
Patent DE-102016202917-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung
Inventor: TAKAHASHI RYOSUKE
IPC: B62D1/187
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Lenkeinrichtung umfasst: ein Innenrohr; eine Außensäule, die einen umschließenden Hauptkörperabschnitt, der das Innenrohr umschließt, und eine Klemme aufweist, die durch zwei Befestigungsabschnitte gebildet ist, die in einer Breitenrichtung zweier Randteile eines Spaltsabschnitts ausgebildet sind, wobei der Spaltsabschnitt in einem unteren Teil des umschließenden Hauptkörperabschnitts und entlang einer axialen Richtung ausgebildet ist; einen fixierten Bügel, der fixierte Seitenabschnitte aufweist, die zwischen sich die Außensäule halten; und eine Befestigungshalterung, die den fixierten Bügel und die Außensäule festhält. Die Lenkeinrichtung umfasst ferner: erste Kontaktabschnitte, die an jeweiligen äußeren Seitenflächen der beiden Befestigungsabschnitte der Außensäule ausgebildet sind; und dritte Kontaktabschnitte, die über einer Achse des umschließenden Hauptkörperabschnitts der Außensäule angeordnet und ausgebildet sind, in Richtung eines horizontalen Durchmessers überzustehen.
Patent DE-102016205073-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitsensor
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-03-29
Abstract: Lichtlaufzeitsensor (200) zur Phasenmessung eines modulierten Lichts mit mehreren Lichtlaufzeitpixeln (210), mit wenigsten vier Phasensignalleitungen (P0...P3) zur Bereitstellung von Phasensignalen (ph0...ph3) für die Lichtlaufzeitpixel (210), dadurch gekennzeichnet, dass jede Lichtlaufzeitpixelzeile (S) einen gemeinsamen Multiplexer (230) aufweist, der mit den vier Phasensignalleitungen (P0...P3) verbunden ist, und dass der Multiplexer (230) Steuersignaleingänge aufweist, wobei der Multiplexer (230) derart ausgestaltet ist, dass in Abhängigkeit der an den Steuersignaleingängen anliegenden Signale eine Phasensignalleitung (P0...P3) mit einem ersten Phasensignal (ph0...ph3) und eine weitere Phasensignalleitung (P0...P3) mit einem zum ersten Phasensignal (ph3...ph0) komplementären Phasensignal ausgewählt wird, und mit einem Modulationstreiber (240), der die vom Multiplexer (230) ausgewählten Phasensignale (ph0.. ph3) als Modulationssignal (ModA, ModB) an die Modulationsgates (Gam, Gbm) der Lichtlaufzeitpixel (210) in der jeweiligen Lichtlaufzeitpixelzeile (Z, S) weiter leitet, bei dem die Lichtlaufzeitpixel (210) des Lichtlaufzeitsensors (22) derart ausgestaltet sind, dass zwischen einem Rolling- oder Global-Shutter-Betrieb umgeschaltet werden kann, wobei jeder Multiplexer (230) mit einem Kontroller (250) zur Steuerung und Auswahl der Phasensignale (ph0...ph3) verbunden ist, und der Kontroller derart angesteuert wird, das wenigsten zwei benachbarte Zeilen mit unterschiedlichen Phasenlagen (ph0...ph3) beaufschlagt werden.
Patent DE-102016210793-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum mechanischen Betätigen von Ventilen mittels Ventilen jeweils an Koksofengasleitungen
Inventor: QIAN ZIFENG
IPC: C10B21/20
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Ventilbetätigungsvorrichtung (30) zur Anordnung sowohl an wenigstens einem ersten Ventil (4, 4‘) an einer ersten Leitung (1, 1‘), insbesondere Mischgasleitung, als auch an wenigstens einem zweiten Ventil (21, 21‘) an einer zweiten Leitung (19, 19‘), insbesondere Koksofengasleitung jeweils eines Koksofens (100), wobei die Ventilbetätigungsvorrichtung wenigstens eine Zugmittelkupplungseinrichtung (32) aufweist, welche mehrere der Ventile miteinander kuppelt und eingerichtet ist, wenigstens eines der ersten Ventile in Abhängigkeit der Stellung von wenigstens einem der zweiten Ventile oder umgekehrt mittels einer Zugmittelkinematik (31) mechanisch zu betätigen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum mechanischen Betätigen von Koksofen-Ventilen mittelbar durch weitere Ventile des Koksofens.
Patent DE-102016214050-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Kraftfahrzeug und einem Verbindungsmittel, Kraftfahrzeug und Verbindungsmittel
Inventor: THANHEISER ANDREAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-29
Abstract: Anordnung aus einem Kraftfahrzeug (2), umfassend eine Batterie (4), einen Ladeanschluss (6) und eine zwischen die Batterie (4) und den Ladeanschluss (6) geschaltete Ladeeinrichtung (7), und einem Verbindungsmittel (3), umfassend eine erste Kupplung (10), welche an den Ladeanschluss (6) des Kraftfahrzeugs (2) angeschlossen oder anschließbar ist, und eine mit einer Energiesenke (12) für einen Leistungstransport vom Kraftfahrzeug (2) zur Energiesenke (12) verbindbare zweite Kupplung (11), wobei das Verbindungsmittel (3) zum Bereitstellen wenigstens einer Leistungstransportinformation an das Kraftfahrzeug (2) ausgebildet ist, wobei die Ladeeinrichtung (7) zum Auswerten der Leistungstransportinformation oder einer der Leistungstransportinformationen und zum Vorgeben der Richtung des Leistungstransports zwischen der Batterie (4) und dem Ladeanschluss (6) in Abhängigkeit des Auswertungsergebnisses ausgebildet ist.
Patent DE-102016218540-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor
Inventor: BÖTTGER TORSTEN
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antriebsmotor (1), aufweisend einen Stator (2) mit Polschuhen und wenigstens einer elektrisch ansteuerbaren Statorwicklung, und einen im Feld der Statorwicklung unter Belassen eines Ringspaltes drehantreibbar gelagerten Permanentmagnetenrotor (3), der eine Motorwelle (4) und ein auf der Motorwelle (4) sitzendes Blechpaket (5) aufweist, das zumindest eine der Anzahl von Polen des Permanentmagnetenrotors (3) entsprechende Anzahl von Taschen (6) aufweist, in denen jeweils einer der Permanentmagnete (7) eingesetzt ist, und eine Federvorrichtung (8), die ausgebildet ist, die in die Taschen (6) eingesetzten Permanentmagnete (7) jeweils in radialen Richtungen nach außen vorgespannt innerhalb der Taschen (6) zu fixieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät mit einem solchen elektrischen Antriebsmotor (1).
Patent DE-102016219554-A1 (DE)
Title: Injektionseinrichtung zur Imprägnierung eines Strangs aus Fasern sowie deren Verwendung in einem Pultrusionsverfahren
Inventor: KIESSLING ANDRÉ
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionseinrichtung (6, 6‘) zur Imprägnierung eines Strangs aus Fasern (2) und deren Verwendung in einem Pultrusionsverfahren zur kontinuierlichen Herstellung eines Rohlings aus einem Faser-Kunststoff-Verbund-Werkstoff. Die erfindungsgemäße Injektionseinrichtung (6, 6‘) weist mindestens eine Injektionskammer (61, 61‘) auf, in die über mindestens einen Injektionskanal (611, 611‘), der mit einem Reservoir für Matrixmaterial (230) verbunden ist, Matrixmaterial (230) in fließfähigem Zustand eingespritzt wird, wobei die Injektionseinrichtung (6, 6‘) zumindest in dem Bereich, in dem der Strang (2) in die mindestens eine Injektionskammer (61, 61‘) der Injektionseinrichtung (6, 6‘) eintritt, mindestens ein Dichtungselement (631, 642‘) aufweist, dessen Dichtfläche geeignet ist, den Strang (2) im Bereich des Eintritts in die mindestens eine Injektionskammer (61, 61‘) vollständig zu umfassen. Vorteilhaft kann mit der erfindungsgemäßen Injektionseinrichtung (6, 6‘) bei hoher Ziehgeschwindigkeit eine homogene und vollständige Benetzung der Fasern des Strangs (2) erzielt werden.
Patent DE-102016223591-A1 (DE)
Title: Vollgummireifen
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B60C1/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vollgummireifen.Der erfindungsgemäße Vollgummireifen weist in wenigstens einem Bauteil 1 bis 200 phr wenigstens eines Pyrolyse-Rußes auf.
Patent DE-102016225371-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: A47B77/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Innenbehälter (10), welcher zumindest teilweise einenRückraum (13) begrenzt, und mit zumindest einer Holmeinheit (14), welche den Rückraum (12) zumindest teilweise in zumindest einen ersten Teilrückraum (16) und zumindest einen, in einer Einbaulage horizontal neben dem ersten Teilrückraum (16) angeordneten zweiten Teilrückraum (18) unterteilt.Um eine Effizienz zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest einen Verbindungskanal (20) aufweist, welcher im Bereich der Holmeinheit (14) angeordnet ist und welcher zum Luftaustausch zwischen dem ersten Teilrückraum (16) und dem zweiten Teilrückraum (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102017001539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz des Ladebereichs von Automobilen
Inventor: KÖGLER JOACHIM
IPC: B60R13/01
Filed: 2017-02-17
Abstract: Zum Schutz des Ladebereichs (23) von Automobilen wird ein Laderaumschutz (10) verwendet. Bekannte Laderaumschutze (23) liegen lose in dem Ladebereich (23), was zu einem ungewollten Verrutschen des Laderaumschutzes (10) führen kann. Darüber hinaus wird oftmals als Rutschschutz oder Schutz gegen Schmutz eine weitere Einlage (12) verwendet, die ebenfalls verrutschen kann. Bekannte Fixierungen sind aufwendig in ihrer Handhabung. Die Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Schutz des Ladebereichs (23), die auf eine einfache Art und Weise handhabbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass der Laderaumschutz (10) mindestens ein Verbindungselement (16) mit zwei Verbindungsmitteln (17, 18) aufweist.
Patent DE-102017005345-A1 (DE)
Title: Vorrichtunq und Verfahren für statische Gasmassenspektrometrie
Inventor: SCHWIETERS JOHANNES
IPC: H01J49/28
Filed: 2017-06-02
Abstract: Verfahren der statischen Gasmassenspektrometrie, umfassend die folgenden Schritte: Einbringen eines Probengases, das zwei oder mehr zu analysierende Isotopen umfasst, in ein statisches Vakuummassenspektrometer zu einem Zeitpunkt t0; Betreiben einer Elektronenstoß-Ionisationsquelle des Massenspektrometers mit einer ersten Elektronenenergie unterhalb des Ionisationspotentials des Probengases für einen ersten, auf t0 folgenden Zeitraum bis zu einem Zeitpunkt t1; und Betreiben der Elektronenstoß-Ionisationsquelle mit einer zweiten Elektronenenergie mindestens in Höhe des Ionisationspotentials des Probengases für einen zweiten, nach Zeitpunkt t1 liegenden Zeitraum. Der erste Zeitraum von t0 bis t1 ist ein Zeitraum, der einem Zeitraum entspricht, den Isotopen des Probengases benötigen, um im Massenspektrometer zu equilibrieren. Eine konstante Ionenquellentemperatur wird vorzugsweise beibehalten. Ebenfalls bereitgestellt wird ein statisches Gasmassenspektrometer.