baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205615-A1 (DE)
Title: Optische Koordinatenmesseinrichtung
Inventor: IKEBUCHI MASAYASU
IPC: G01C15/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Es wird eine optische Koordinatenmesseinrichtung bereitgestellt, welche einer Verschlechterung der Messgenauigkeit vorbeugt. Ein Halteelement ist aus einem Material hergestellt, das niedrige Feuchtigkeitsaufnahmeeigenschaften und einen kleinen linearen Ausdehnungskoeffizienten aufweist. Ein Markerelement wird durch das Halteelement gehalten. Das Markerelement schließt ein Plattenelement ein, das aus Glas hergestellt ist. Eine Lichtschutzmaske wird durch Drucken auf einer Fläche des Plattenelements mit Ausnahme einer Vielzahl von kreisförmigen Bereichen ausgebildet. Ein lichtabstrahlendes Substrat ist unter dem Markerelement angeordnet. Eine Vielzahl von lichtabstrahlenden Elementen ist auf den oberen Flächen der lichtabstrahlenden Substrate montiert.
Patent DE-102015210314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs relativ zu einer Primärspule, Kraftfahrzeug und Ladeplatte
Inventor: OPFER HOLGER
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines Kraftfahrzeugs (1) relativ zu einer Primärspule (12) einer induktiven Ladestation (10) mittels mindestens einer Abstandssensorik des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Abstandssensorik mindestens eine Sende- und einen Empfangsteil aufweist, wobei das Empfangsteil mindestens die vom Sendeteil emittierten Signale erfasst und daraus mindestens einen ausgezeichneten Punkt in definierter Lage zur Primärspule (12) erfasst und daraus eine relative Positionsbestimmung des Kraftfahrzeugs (1) zur Primärspule (12) in einer Auswerteeinheit (4) ermittelt wird, ein Kraftfahrzeug (1) sowie eine Ladeplatte (11).
Patent DE-102015213102-A1 (DE)
Title: Fahrstuhlsystem zur Personenbeförderung
Inventor: FEDDERSEN ECKHARD
IPC: B66B3/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrstuhlsystem zur Personenbeförderung zwischen mindestens zwei Stationen, umfassend eine zwischen den mindestens zwei Stationen bewegliche Kabine (2) für die Beförderung mindestens einer Person. Das Fahrstuhlsystem zeichnet sich durch eine Informationsvorrichtung (16, 24) für nicht-alphanumerische Informationen in Abhängigkeit von der Position der Kabine (2) relativ zu mindestens einer Station aus.
Patent DE-102015213396-A1 (DE)
Title: Stapelungsabstandshalter, Fotovoltaikmodulrahmen und Bahnnachführeinrichtungsanordnung
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: H02S30/10
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelungsabstandshalter (10, 100) für einen Fotovoltaikmodulrahmen (200), einen Fotovoltaikmodulrahmen (200) und eine Bahnnachführeinrichtungsanordnung (300) für den Fotovoltaikmodulrahmen (200) und den Stapelungsabstandshalter (10, 100). Der Stapelungsabstandshalter (10, 100) umfasst einen Hauptkörper (101), der sich in einer Längsrichtung erstreckt, ein Verbindungselement (103), das sich in der Längsrichtung erstreckt und aus dem Hauptkörper (101) hervorsteht und ausgebildet ist, in mindestens eine laterale Profilnut (206, 207) des Fotovoltaikmodulrahmens (300) eingeführt zu werden, und zwei gegenüberliegende Halteelemente (104, 105), die an jeweiligen gegenüberliegenden Längsseiten (106, 107) des Hauptkörpers (101) angeordnet sind und sich in der Längsrichtung erstrecken, wobei die zwei gegenüberliegenden Halterungen (104, 105) komplementäre Formen besitzen, wodurch mindestens zwei Stapelungsabstandshalter (10, 100) zuverlässig aufeinandergestapelt werden können.
Patent DE-102015213726-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Bolusverabreichung
Inventor: HASLBECK KARSTEN
IPC: A61M5/31
Filed: 2015-07-21
Abstract: Betätigungsvorrichtung zur Verabreichung eines Bolus, mit einem Betätigungselement (12), das von einer oberen Position in eine untere Position verschiebbar ist, um einen Schließmechanismus zu betätigen, der einen Abschnitt (18) eines Schlauchs in der unteren Position des Betätigungselementes (12) öffnet und den Schlauchabschnitt (18) in der oberen Position des Betätigungselementes (12) verschließt, wobei der Schlauchabschnitt (18) über eine Zuflussleitung (20) mit einer Fluidquelle und über eine Abflussleitung (22) mit einem Patienten verbindbar ist, einem beweglichen Element (14), das von einer oberen in eine untere Position unabhängig von dem Betätigungselement (12) verschiebbar ist, einer das bewegliche Element (14) in der oberen Position arretierenden Sperre (15), die von dem Betätigungselement (12) durch Verschieben desselben in Richtung der unteren Position lösbar ist, einem das Betätigungselement (12) und das bewegliche Element (14) auseinander drückenden elastischen Element (16), einer ersten Betätigungssperre (24), die das Betätigungselement (12) in dessen unterer Position arretiert und von dem beweglichen Element (14) in dessen unterer Position lösbar ist, einem Bolusreservoir (26) zur Aufnahme einer Bolusmenge eines Fluids, wobei das Volumen des Bolusreservoirs (26) durch Verschieben des beweglichen Elements (14) in Richtung dessen unserer Position reduzierbar ist und einer zweiten Betätigungssperre (28), die das Betätigungslement (12) in dessen oberer Position arretiert und durch das bewegliche Element (14) in dessen oberer Position lösbar ist.
Patent DE-102015213748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer voraussichtlichen Route mittels eines Navigationssystems
Inventor: KAFFKA KONRAD
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-07-21
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Bestimmung einer voraussichtlichen Route mittels eines Navigationssystems (100) wird in einer Speichereinheit (142) eine Mehrzahl von Zielen gespeichert, wobei eines der Ziele von einem Benutzer in das Navigationssystem (100) eingegeben wird. Das Navigationssystem (100) wird in einem Gebiet bewegt, so dass das Navigationssystem (100) eine Mehrzahl von Positionen erreicht, wobei jede der Positionen mittels einer Positionsbestimmungseinheit (170) bestimmt und in der Speichereinheit (142) gespeichert wird. Durch eine Recheneinheit (152) wird aus der Mehrzahl von Zielen das Ziel automatisch ausgewählt, wobei das Ziel an keiner Position angeordnet ist, die mittels der Positionsbestimmungseinheit (170) bestimmt wurde und die in der Speichereinheit (142) gespeichert ist. Mittels der Recheneinheit (152) wird die voraussichtliche Route bestimmt, welche zu dem Ziel führt.
Patent DE-102015217047-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur temporären Festlegung eines Gegenstandes auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: STEPHAN JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-07
Abstract: Vorrichtung zur temporären Festlegung eines Gegenstandes auf einem Fahrzeugsitz, der ein Sitzkissen mit Sitzfläche und eine Rückenlehne aufweist, wobei der Fahrzeugsitz mit mindestens einem Befestigungsgurt sowie mehreren über die Sitzfläche und/oder die Rückenlehne verteilten Einhak- und/oder Umlenkpunkten ausgerüstet ist, wobei die mindestens eine Befestigungsgurt-Aufrollmechanik in der seitlichen Sitzflächenverkleidung angeordnet ist und ebenfalls Einhak- und/oder Umlenkpunkte in der seitlichen Sitzflächenverkleidung angeordnet sind.
Patent DE-102015217241-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: KISHIMOTO TOMONORI
IPC: H01M50/531
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Energiespeichereinrichtung beinhaltet einen positiven Elektrodenanschluss, ein erstes Elektrodenhauptteil und ein zweites Elektrodenhauptteil und einen positiven Elektrodenstromkollektor, welcher den positiven Elektrodenanschluss und die ersten und zweiten Elektrodenhauptteile elektrisch verbindet. Der positive Elektrodenstromkollektor beinhaltet einen Anschluss-Verbindungsteilbereich, welcher elektrisch an dem positiven Elektrodenanschluss angeschlossen ist, innere Elektrodenhauptteil-Verbindungsteilbereiche, welche an die ersten und zweiten Elektrodenhauptteile angeschlossen sind, und einen koppelnden Teilbereich, welcher sich von einem Ende des Anschluss-Verbindungsteilbereichs erstreckt und welcher den Anschluss-Verbindungsteilbereich und die inneren Elektrodenhauptteil-Verbindungsteilbereiche koppelt. Der koppelnde Teilbereich besitzt eine im Wesentlichen trapezförmige Form mit einer Breite an einem Verbindungsende mit dem Ende des Anschluss-Verbindungsteilbereichs, welche größer als eine Breite an einem Verbindungsende mit den inneren Elektrodenhauptteil-Verbindungsteilbereichen ist.
Patent DE-102015217702-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: FURUTACHI EIJI
IPC: H02K9/06
Filed: 2015-09-16
Abstract: Der Motor gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine Dreheinheit, eine feststehende Einheit, die um die Dreheinheit herum angeordnet ist, und einen Lagermechanismus auf, der die Dreheinheit relativ zu der feststehenden Einheit drehbar trägt. Die Dreheinheit weist eine Mehrzahl von Magneten auf. Die feststehende Einheit weist einen Stator, der um die Dreheinheit herum angeordnet ist, und eine Abdeckung auf, die elektrisch leitfähig ist und eine obere Oberfläche des Stators bedeckt, und der Stator weist einen Statorkern, der eine Mehrzahl von Zähnen und eine Kernrückseite beinhaltet, und eine Spule auf, die über einen Isolierer um den Statorkern herumgewickelt ist. Die Abdeckung weist bei Draufsicht Öffnungen an zumindest einem Bereich eines Umfangsintervalls zwischen benachbarten Zähnen auf und die Abdeckung ist mit einem Massepotenzial verbunden.
Patent DE-102015221637-A1 (DE)
Title: 21Schnittlängenanzeigevorrichtung
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B27B9/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schnittlängenanzeigevorrichtung für eine insbesondere tragbare Werkzeugmaschine (12a; 12b; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f), mit zumindest einer Anzeigeeinheit (14a; 14b; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f), welche zumindest eine Lichtquelle (16a, 56a; 16b; 16c, 56c; 16d; 16e; 16f) aufweist und dazu vorgesehen ist, zumindest eine Position einer Schnittkante eines Bearbeitungswerkzeugs (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) auf einem zu bearbeitenden Werkstück (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) in Abhängigkeit einer eingestellten Schnitttiefe des Bearbeitungswerkzeugs (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) mittels eines Lichtstrahls (22a, 58a; 22b, 58b; 22c, 58c; 22d, 58d; 22e; 58f) anzuzeigen.  Es wird vorgeschlagen, dass die Anzeigeeinheit (14a; 14b; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) eine Spiegeleinheit (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, den Lichtstrahl (22a, 58a; 22b, 58b; 22c, 58c; 22d, 58d; 22e; 58f) in Abhängigkeit der eingestellten Schnitttiefe des Bearbeitungswerkzeugs (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) umzulenken.
Patent DE-102015222179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von Bremsabweichungen eines Fahrzeugs
Inventor: LIU WENLIANG
IPC: B60T8/26
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Steuerverfahren und ein Steuersystem für die Bremskraftverteilung eines Fahrzeugs und ein Fahrzeug bereit. Ein erster Parameter, der einer ersten Bremskraft eines linken Rads entspricht, und ein zweiter Parameter, der einer zweiten Bremskraft eines rechten Rads entspricht, werden jeweils mittels automatischer Technologie gesammelt, um somit ein erstes elektrisches Signal zu erhalten, das die erste Bremskraft des linken Rads widerspiegeln kann, und ein zweites elektrisches Signal, das die zweite Bremskraft des rechten Rads widerspiegeln kann, und ein Differenzwert zwischen der ersten Bremskraft des linken Rads und der zweiten Bremskraft des rechten Rads kann durch Analysieren eines Differenzwerts zwischen dem ersten elektrischen Signal und dem zweiten elektrischen Signal erhalten werden. Ist der Differenzwert zwischen der ersten Bremskraft und der zweiten Bremskraft größer als ein voreingestellter Grenzwert, so zeigt dies an, dass eine Bremskraftverteilung am Fahrzeug auftritt und eine Warnnachricht gesendet wird. Auf diese Weise kann überwacht werden, ob in einem Fahrzeug in einem Bremsvorgang eine Bremskraftverteilung auftritt, die Bremskraftverteilung des Fahrzeugs gefunden werden kann und die Warnnachricht gesendet werden kann, um einen Fahrer an die Bremskraftverteilung des Fahrzeugs zu erinnern, wenn es zu einer Bremskraftverteilung des Fahrzeugs kommt, um somit die Bremskraftverteilung des Fahrzeugs rechtzeitig zu verarbeiten und ein aus der Bremskraftverteilung resultierendes mögliches Sicherheitsrisiko zu entfernen.
Patent DE-102015222638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermöglichen einer externen Bearbeitung eines zentral gespeicherten Lageplandatensatzes
Inventor: DÜFFELMEYER MARC
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ermöglichen einer externen Bearbeitung eines zentral gespeicherten Lageplandatensatzes (LD). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Lageplandatensatz (LD) nach zumindest einer vorgegebenen Segmentierungsregel in Lageplansegmente (LD1, LD2, LD3, LD4) segmentiert wird, für jedes Lageplansegment (LD1, LD2, LD3, LD4) jeweils eine von einem Webbrowser (WB) bearbeitbare Einzelbilddatei (E1, E2, E3, E4) erzeugt wird und die Einzelbilddateien (E1, E2, E3, E4) zur bilddateiindividuellen Bearbeitung über ein Datennetz (20) zur externen Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102015226202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baueinheit mit einem Gehäuse mittels 3D-Drucktechnik
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baueinheit (1) mit einem Substrat (10), beispielsweise einer Leiterplatte, auf dem bzw. auf der elektronische Komponenten (11) aufgebracht werden, und wobei ein Gehäuse (12) bereitgestellt wird, in oder an dem die elektronischen Komponenten (11) wenigstens teilweise aufgenommen werden. Erfindungsgemäß wird das Gehäuse (12) mittels einer 3D-Drucktechnik aufbauend auf dem Substrat (10) erzeugt. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine elektronische Baueinheit (1), hergestellt mit dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102015226803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Keramikszintillatorarrays
Inventor: WANG YANCHUN
IPC: G21K4/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung eines Keramikszintillatorarrays, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Schritte umfasst sind: (a) Formen in einer ersten Richtung einer vorbestimmten Anzahl von geraden Durchgangsfugen der ersten Richtung, die parallel zueinander und auf einem Szintillatorsubstrat voneinander beabstandet sind, unter Verwendung eines Lasers; (b) ausreichend Füllen der Durchgangsfugen der ersten Richtung mit einem Klebstoff und Verfestigen des Klebstoffs; (c) Formen in einer zweiten Richtung einer vorbestimmten Anzahl von Durchgangsfugen der zweiten Richtung, die parallel zueinander in einem vorbestimmten Abstand auf dem Szintillatorsubstrat sind, unter Verwendung von Laser, wobei die zweite Richtung senkrecht zur ersten Richtung ist; und (d) hinreichend Füllen der Durchgangsfugen der zweiten Richtung mit dem Klebstoff und Verfestigen des Klebstoffs.
Patent DE-102016007987-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: WEBER HANNO
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine Leuchte (2), insbesondere Rückleuchte, mit zumindest einer ersten Einzelleuchte (2.1), welche in oder an einer relativ zum Fahrzeug (1) nicht beweglichen Fahrzeugkomponente (4) angeordnet ist, und zumindest einer zweiten Einzelleuchte (2.2), welche in oder an einer relativ zum Fahrzeug (1) beweglichen Fahrzeugkomponente (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich die erste Einzelleuchte (2.1) in einen in einem geschlossenen Zustand der beweglichen Fahrzeugkomponente (3) von der Fahrzeugkomponente (3) verdeckten und in einem geöffneten Zustand der beweglichen Fahrzeugkomponente (3) sichtbaren Bereich (B).
Patent DE-102016015195-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitungsanordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KLEPPSCH MATTHIAS
IPC: H01R9/05
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine elektrische Leitungsanordnung umfasst eine elektrische Leitung, die einen bandförmigen Leiter aufweist, der von einer inneren Isolierhülle umgeben ist. Die innere Isolierhülle ist von einer elektrisch leitenden Abschirmungshülle umgeben, die ihrerseits von einer äußeren Isolierhülle umgeben ist. Die Abschirmungshülle ist in zumindest einem Abschnitt der Leitung frei von der äußeren Isolierhülle und steht in diesem freigelegten Abschnitt mit einem leitenden Verbindungsträger in elektrisch leitender Anlage. Der Verbindungsträger steht mittelbar oder unmittelbar mit einem eine Masse bildenden Block in Verbindung. Dabei ist vorgesehen, dass der Verbindungsträger als ein einstückiges, die Leitung umgreifendes Bauteil ausgebildet ist und in zumindest formschlüssiger Weise auf der Leitung und/oder der Abschirmungshülle gehalten ist.
Patent DE-102016103224-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung aus Metall zum Aufhängen eines Hängegerüsts oder einer anderen Hängekonstruktion
IPC: E04G5/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (10) aus Metall zum Aufhängen eines Hängegerüsts (35) oder einer anderen Hängekonstruktion. Die Tragvorrichtung (10) umfasst einen Gerüststiel (11) mit einer einen Verbindungskopf (12) ausbildenden angeschweißten Blechkonstruktion, die als Aufnahme für einen Gewindestabteil (53) eines Gewindestabs (13) mit einer darauf aufgeschraubten Höhenverstell-Mutter (14) dient. Die Höhe des Gerüststiels (11) kann mit Hilfe der Höhenverstell-Mutter 14 auch noch bei angehängtem Hängegerüst (35) oder bei angehängter anderer Hängekonstruktion, also nachträglich, verändert werden.
Patent DE-102016104834-A1 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: KRÜGER MANFRED
IPC: F16L33/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlauchschelle (1) mit einem sich entlang einer Umfangsrichtung (L) erstreckenden Schellenband (10) und mit einer Spanneinrichtung (11) zum Spannen des Schellenbandes (10), wobei wenigstens ein Clipelement (12) am Schellenband (10) angeordnet ist, mit dem die Schlauchschelle (1) an einem Schlauch (13) in einem axial bestimmten Abstand zu einem Schlauchende (14) fixierbar ist. Um beim Spannen der Schlauchschelle ein Verkanten des Clipelements zu vermeiden, ist das Clipelement (12) auf dem Schellenband (10) in Umfangsrichtung (L) beweglich aufgenommen.
Patent DE-102016108947-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Transport von radioaktivem Material sowie Verfahren zur Erhöhung des Brandschutzes einer solchen Anordnung
Inventor: HILBERT FRANZ
IPC: G21F5/06
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung (100) zum Transport von Material, umfassend einen das Material aufnehmenden Behälter (102) und diesen zumindest abschnittsweise umgebende Schutzeinrichtung (104). Um insbesondere bei einer mechanischen Beschädigung weiterhin eine hinreichende thermische Isolierung sicherzustellen, ist vorgesehen, dass zwischen dem Behälter (102) und der Schutzeinrichtung (104) zumindest bereichsweise ein durch Wärmeeinwirkung aufschäumendes, thermisch isolierendes Material (114, 120, 122, 124, 126) vorhanden ist.
Patent DE-102016110052-A1 (DE)
Title: Kapselung einer Leiterplatte
Inventor: OSSWALD DIRK
IPC: H05K7/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte mit einem Deckel, der zur Kapselung von auf der Leiterplatte befindlichen Bauteilen auf der Leiterplatte angeordnet ist. Dabei ist der Deckel erfindungsgemäß mittels zumindest einer Heißnietverbindung, welche zumindest aus einem heißnietbaren Zapfen und zumindest einer zum Zapfen korrespondierenden Durchführung besteht, an der Leiterplatte befestigt. Hierdurch kann der Deckel, in den das spätere Vergussmaterial eingebracht wird, im Gegensatz zu bestehenden Verfahren aufwandsarm und schnell befestigt werden. Durch die erfindungsgemäße Befestigung wird es außerdem ermöglicht, einen zweiten Deckel zur Kapselung auf der Unterseite der Leiterplatte anzubringen, ohne dass ein zusätzlicher Befestigungs-Schritt notwendig wird.
Patent DE-102016110607-A1 (DE)
Title: Flanschdichtung
Inventor: HOFFMANN MAXIMILIAN
IPC: F16L23/18
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flanschdichtung zur dauerhaften Abdichtung zweier Bauteile, die zueinander Relativbewegungen aufweisen. Um eine Flanschdichtung mit belastbarer Radialabdichtung zu schaffen, die bei sehr beschränktem Bauraum eine dauerhafte und gute Abdichtung auch im Hoch- und Höchsttemperaturbereich an einer Flanschverbindung mit höherer Relativbewegung der Teile zueinander aufweist, wird vorgeschlagen, dass eine Volumendichtung (7) in einer konischen Weitung (4) eines Endbereichs (2) eines ersten Rohrstücks (3) angeordnet ist, wobei die Volumendichtung (7) in radialem Kontakt mit einem Endbereich (5) eines in diesen konisch aufgeweiteten Endbereich (2) hineinragenden zweiten Rohrstücks (6) unter axialer Vorspannung angeordnet ist.
Patent DE-102016111186-A1 (DE)
Title: Ein Laufband mit LED-Anzeige
Inventor: LI JIYONG
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-06-18
Abstract: Ein Laufband mit LED-Anzeige, umfassend einen Rahmen (4), eine innerhalb des Rahmens (4) angeordnete Aufnahmekammer (5) und ein auf dem Rahmen (4) aufgelegtes Laufband, wobei am vorderen Seite des Rahmens (4) ein Stützelement (8) vorgesehen ist, das die Bedienungstafel (80) trägt, wobei das Stützelement (8) zwei symmetrisch angeordnete Gabelzweige (81, 82) aufweist, die über einen Verbindungskolben (810) miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungskolben (810) seinerseits mit einem Gleitteil (9) verbunden ist, das in der Aufnahmekammer (5) bewegbar angeordnet ist. Auf dem Boden der Aufnahmekammer (5) ist eine Gleitrille (6) vorgesehen, in der das Gleitteil (9) sitzt und gleiten kann.
Patent DE-102016111887-A1 (DE)
Title: Differentieller Richtkoppler, Signalumwandlungssystem und Verfahren zur Umwandlung eines differentiellen Eingangssignals
Inventor: ISSAKOV VADIM
IPC: H03H7/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Es wird ein differentieller Richtkoppler angegeben, umfassend einen ersten Koppler mit einem ersten Transformator und einen zweiten Koppler mit einem zweiten Transformator. Ein Eingangsport und ein Isolationsport des ersten Kopplers können spiegelsymmetrisch zu einem Eingangsport und einem Isolationsport des zweiten Kopplers ausgebildet sein.
Patent DE-102016113484-A1 (DE)
Title: Transportleitung für Scheibenwaschflüssigkeit reduzierter Größe, die mit zumindest einem Koaxialkabel ausgestattet ist
Inventor: CAILLOT GÉRALD
IPC: H05B3/58
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft in erster Linie eine Transportleitung für eine Scheibenwaschflüssigkeit, die Folgendes umfasst: zumindest einen Zirkulationskanal für Scheibenwaschflüssigkeit, der dazu dient, sich von einem Scheibenwaschflüssigkeitsbehälter, der sich insbesondere unter der Motorhaube eines Kraftfahrzeugs befindet, zu einem Scheibenwischerblatt zu erstrecken, und im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, dass sie in der Nähe zumindest eines elektrisch leitfähigen Drahtelements (20, 25) angeordnet ist, das zumindest einen zentralen elektrischen Innenleiter (21, 26) und eine elektrische Koaxialader (23, 28) umfasst, die von dem zentralen Innenleiter (21, 26) elektrisch isoliert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Wischvorrichtung für eine Glasfläche eines Kraftfahrzeugs, welche zumindest eine solche Leitung umfasst.
Patent DE-102016115603-A1 (DE)
Title: Kühltheke
Inventor: RESCH REINHOLD
IPC: A47F3/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kühltheke aus mindestens einem Thekenmodul (1) mit einer Frontgruppe (3) und einer Rückseitengruppe (4), die an einer Bodengruppe (2) angeschlossen sind, welche unter einem Kühlraum (6) für zu kühlende Waren angeordnet ist und zumindest Teile einer Kühlvorrichtung (5) trägt. Ein für den Betrieb vorteilhafter Aufbau wird dadurch erreicht, dass die Bodengruppe (2) eine von einem Sockelabschnitt (20) getragene Thekenwanne (23) aufweist, in welche die Kühlvorrichtung (5) zumindest zum Teil integriert ist.