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Patent DE-102015116798-A1 (DE)
Title: Raumoptimierte Kabinenanordnung für ein Fahrzeug sowie eine Passagierkabine mit einer Mehrzahl von Sitzen und einer solchen Kabinenanordnung
Inventor: HEIDTMANN ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Eine Kabinenanordnung (2) für ein Fahrzeug weist ein erstes laterales Segmentmodul (4) mit einer ersten Haupterstreckungsachse (14), ein zweites laterales Segmentmodul (6) mit einer zweiten Haupterstreckungsachse (16) und einen Gang (20) auf, wobei die erste Haupterstreckungsachse (14) und die zweite Haupterstreckungsachse (16) parallel zueinander verlaufen, das erste laterale Segmentmodul (4) und das zweite laterale Segmentmodul (6) in einer senkrecht zu den Haupterstreckungsachsen (14, 16) verlaufenden Richtung voneinander beabstandet sind und den parallel zu den Haupterstreckungsachsen (14, 16) verlaufenden Gang (20) zwischen sich einschließen und das erste laterale Segmentmodul (4) mindestens einen Aufnahmeraum (26) zum Aufnehmen von Servierwagen (28) aufweist. Der Aufnahmeraum (26) besitzt eine Aufnahmeöffnung, die in den Gang (20) gerichtet ist und der mindestens eine Aufnahmeraum (26) ist zur Aufnahme von quer zu der ersten Haupterstreckungsachse (14) angeordneten und parallel zu der ersten Haupterstreckungsachse (14) gestaffelten Servierwagen (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102015117840-A1 (DE)
Title: Basisteil für ein Befehls- und / oder Meldegerät
Inventor: WEYAND MATTHIAS
IPC: H01R12/55
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Basissystem für ein Befehls- und / oder Meldegerät mit einem Basisteil mehr als zwei Anschlusskontakten zum elektrischen Anschließen elektrischer Leiter und mit einer modular in das Basisteil adaptierbaren elektrischen Platine, an der zwei oder mehr Kontaktflächen zum elektrischen Anschließen der Anschlusskontakte vorgesehen sind, wobei – die Kontaktflächen jeweils genau einen Anschlusskontakt elektrisch kontaktieren, und / oder – wenigstens eine der Kontaktflächen mehrere der Anschlusskontakte elektrisch kontaktiert. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Basisteil und eine elektrische Platine für ein solches Basissystem sowie ein Befehls- und / oder Meldegerät, insbesondere einen Leuchtmelder oder einen beleuchteten Leucht-(druck-)Schalter, mit einem solchen Basissystem.
Patent DE-102015118938-A1 (DE)
Title: Fluidventil sowie Wasserführungssystem mit Fluidventil
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidventil, insbesondere für ein Sanitärleitungssystem mit einem einen Fluideingang (15) und einen Fluidausgang (16) aufweisenden Gehäuse (22), einem in dem Gehäuse (22) geführten Ventilstößel (19) und einem druckgesteuerten Verstellmechanismus für den Ventilstößel (19), wobei der Verstellmechanismus dazu eingerichtet ist, einerseits den Ventilstößel (19) in eine einen Strömungsquerschnitt verringernde Drosselstellung zu bewegen, wenn eine Druckdifferenz zwischen dem Fluideingang (15) und dem Fluidausgang (16) einen vorgegebenen Wert übersteigt und andererseits den Ventilstößel (19) bei einem Wegfall der Druckdifferenz in eine Öffnungsposition zu bewegen.
Patent DE-102015119197-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkurvenfahrmodi
Inventor: SZWABOWSKI STEVEN JOSEPH
IPC: B60W40/072
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine Kurvenlänge, eine Kurvengröße und eine Kurvenkurswinkeländerung eines Fahrwegs, der von einem Fahrzeug befahren wird, werden bestimmt. Jede der Kurvenlänge, der Kurvengröße und des Kurvenkurswinkels wird mit einem oder mehreren Grenzwerten verglichen, um eine Fahrmodusanforderung zu erhalten.
Patent DE-102015119817-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: PUST PHILIPP
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterchip zur Erzeugung einer elektromagnetischen Primärstrahlung mit einer ersten Peakwellenlänge, mit einem ersten Konversionselement, das eine Quantenstruktur aufweist, wobei die Quantenstruktur ausgebildet ist, um die Primärstrahlung wenigstens teilweise in eine Sekundärstrahlung mit einer zweiten Peakwellenlänge zu verschieben, wobei ein zweites Konversionselement vorgesehen ist, das einen Leuchtstoff aufweist, wobei der Leuchtstoff ausgebildet ist, um eine elektromagnetische Strahlung zu einer Tertiärstrahlung mit einer Dominanzwellenlänge zu verschieben, wobei das erste Konversionselement ausgebildet ist, um eine Sekundärstrahlung zu erzeugen, die eine kleinere Peakwellenlänge als die Dominanzwellenlänge der Tertiärstrahlung aufweist.
Patent DE-102015200258-A1 (DE)
Title: Dynamische Verdichtersurgedetektion mit Heißdrahtanemometern
Inventor: GRÖGER JENS
IPC: G01P5/18
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung führt ein Verfahren zum Detektieren von Surge an einem Verdichter für einen Verbrennungsmotor ein, bei dem eine Strömungsgeschwindigkeit in dem Verdichter an einem ersten und einem zweiten Messpunkt gemessen wird. Es werden jeweilige erste und zweite Strömungsgeschwindigkeitsmesssignale in Abhängigkeit von der an dem ersten beziehungsweise zweiten Messpunkt gemessenen Strömungsgeschwindigkeit ausgegeben. Nachfolgend wird das Vorhandensein von Surge in Abhängigkeit von den Strömungsgeschwindigkeitsmesssignalen detektiert. Die Erfindung betrifft außerdem einen Verdichter (2) und einen Verbrennungsmotor (1) mit einem solchen Verdichter (2).
Patent DE-102015201252-A1 (DE)
Title: Kupplungsdrucksteuersystem
Inventor: SAEKI HIDEYUKI
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-01-26
Abstract: Ein Kupplungsdrucksteuersystem kann eine Beeinträchtigung der Fahrbarkeit eines Fahrzeugs verhindern, indem das Auftreten eines Überschwingens des tatsächlichen Drucks, der auf eine Kupplung wirkt, verhindert wird. Eine ECU bestimmt als Reaktion auf eine Schalteingabe durch den Fahrer, die an einem Schaltsensor erfasst wird, ein Zielritzel (Schritt S1), und nimmt auf einen Kupplungsdruckplan, der dem Zielritzel entspricht, Bezug (Schritt S3), um den tatsächlichen Kupplungsdruck, der auf eine Kupplung, die dem Zielritzel entspricht, wirkt, auf Basis von Muffenpositionen Sp einer gesteuerten Schiebemuffe, die an einem Sensor für die Position der gesteuerten Muffe erfasst werden, zu steuern, während ein gesteuerter Schaltaktuator so gesteuert wird, dass eine gesteuerte Schiebemuffe bewegt wird (Schritt S2), bis die Muffenposition Sp der gesteuerten Schiebemuffe, die an dem Sensor für die Position der gesteuerten Muffe erfasst wird, eine eingelegte Gangposition Ssht erreicht (Schritt S4).
Patent DE-102015201269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: ZÖLLNER TOBIAS
IPC: B60W20/30
Filed: 2015-01-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, der mehrere Antriebsaggregate (1, 2), ein Getriebe (3) und einen Abtrieb (4) aufweist, wobei ein erstes Antriebsaggregat (1) auf eine erste Getriebewelle (6) des Getriebes (3) einwirkt, wobei ein zweites Antriebsaggregat (2) auf eine zweite Getriebewelle (7) des Getriebes (3) einwirkt, wobei das Getriebe (3) mehrere Schaltelemente (9) umfasst, wobei am Abtrieb (4) ein von einem Fahrerwunschmoment abhängiges Abtriebsmoment bereitgestellt wird, und wobei zum Öffnen eines Schaltelements (9) des Getriebes (3) das zu öffnende Schaltelement (9) lastfrei gestellt wird. Erfindungsgemäß wird von einer Schaltstrategie steuerungsseitig die Wahrscheinlichkeit einer Schaltungsanforderung ermittelt, wobei dann, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Schaltungsanforderung größer als ein definierter Grenzwert ist, steuerungsseitig vorausschauend vor einer tatsächlichen Schaltungsanforderung unter Aufrechterhaltung des Fahrerwunschmoments am Abtrieb ein vom ersten Antriebsaggregat (1) und vom zweiten Antriebsaggregat (2) bereitgestelltes Moment derart verändert werden, dass ein Moment, welches von einem für die als wahrscheinlich erkannte Schaltung zu öffnenden Schaltelement (9) übertragen wird, so weit wie möglich abgebaut wird, um so die Zeit, die nach der tatsächlichen Schaltungsanforderung zur Ausführung der Schaltung benötigt wird, zu minimieren.
Patent DE-102015201621-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (2) mit einem Luftkühler (4) in einem ersten Luftpfad (I) und mit einem Bypass (6) in einem zweiten Luftpfad (II), der parallel zum ersten Luftpfad (I) geschaltet ist, wobei dem Bypass (6) eine thermische Isolierung (8) zugeordnet ist, die den Bypass (6) thermisch von dem Luftkühler (4) isoliert. Ferner betrifft die Erfindung ein Ventil (16) für einen derartigen Ladeluftkühler (2) sowie eine turboaufgeladene Verbrennungskraftmaschine mit einem derartigen Ladeluftkühler (2) und ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102015203683-A1 (DE)
Title: Rotationskolbenpumpe
Inventor: KÖRBELIN JAN
IPC: F04C18/12
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationskolbenpumpe (10) zum Fördern von Medien, mit einem Gehäuse (50), wobei das Gehäuse (50) eine Einlassöffnung (60) und eine Auslassöffnung (70) aufweist, und einem ersten Rotor (20) und einem zweiten Rotor (30), wobei der erste Rotor (20) und der zweite Rotor (30) jeweils drehbar im Gehäuse (50) gelagert sind. Der erste Rotor (20) und der zweite Rotor (30) weisen jeweils einen zumindest weitestgehend kreisförmigen Grundkörper (21, 31) auf. Der erste Rotor (20) und der zweite Rotor (30) weisen zudem jeweils mindestens zwei Flügel (25, 26, 35, 36) auf, welche aus dem jeweiligen kreisförmigen Grundkörper (21, 31) des ersten Rotors (20) und des zweiten Rotors (30) hervorstehen. An dem kreisförmigen Grundkörper (21, 31) sind mindestens zwei Ausnehmungen in Form eines Zykloidbogens (22, 23, 32, 33) ausgebildet, welche in gleichen Abständen am Umfang des kreisförmigen Grundkörpers (21, 31) ausgebildet sind, wobei einer der Flügel (25, 26) des ersten Rotors (20) mit einer der Ausnehmungen in Form eines Zykloidbogens (32, 33) am zweiten Rotor oder einer der Flügel (35, 36) des zweiten Rotors (30) mit einer der Ausnehmungen in Form eines Zykloidbogens (22, 23) des ersten Rotors (20) in Eingriff steht.
Patent DE-102015207250-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GLÄSSER JÜRGEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-04-21
Abstract: Luftkanalvorrichtung zum Führen von Luft in einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Zuführungsbereich, einen an den Zuführungsbereich angrenzenden Ausströmbereich mit einem Endbereich, wobei der Ausströmbereich einen Luftauslass aufweist, der in einer Seitenwand des Ausströmbereichs so angeordnet ist, dass der Luftstrom beim Strömen vom Zuführungsbereich zum Luftauslass im Ausströmbereich eine Richtungsänderung erfährt, wobei der Endbereich eine Stirnwand des Luftkanals ausbildet und beabstandet vom Luftauslass angeordnet ist, und wobei die Querschnittsfläche des Endbereichs größer ist als die Querschnittsfläche des Zuführungsbereichs.
Patent DE-102015209575-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung und -verfahren
Inventor: PADMAN AJITH
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein(e) Navigationsvorrichtung (10) und -verfahren. Die Navigationsvorrichtung (10) umfasst eine Schnittstelle (12), um eine Punktebewertung für eine Mehrzahl von Komfortfaktoren für mindestens eine Fahrtroute von mindestens einem Benutzer in dem Fahrzeug zu erhalten. Eine Steuerung (14) der Navigationsvorrichtung (10) berechnet, basierend auf den empfangenen Punktebewertungen, einen Netto-Komfortwert für mindestens eine Fahrtroute. Ferner schlägt die Steuerung (14), basierend auf dem Netto-Komfortwert für eine oder mehrere Fahrtrouten, eine Route zu einem Fahrtziel vor.
Patent DE-102015209916-A1 (DE)
Title: Regelung eines spanenden Bearbeitungsprozesses mittels P-Regler und belastungsabhängigem Regelfaktor
Inventor: XU YIWEN
IPC: B23Q15/013
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines spanenden Bearbeitungsprozesses (10) auf einer Werkzeugmaschine mittels P-Regler (20), der basierend auf einer Regelabweichung (e(t)) zwischen einer Regelgröße (y(t)) und einer Führungsgröße (w(t)) eine den spanenden Bearbeitungsprozess (10) beeinflussende Stellgröße (u(t)) verändert. Zur Verbesserung der Regelung ist vorgesehen, dass der Regelfaktor (K) des P-Reglers (20) veränderlich ist und in Abhängigkeit des momentanen Werts der Regelgröße (y(t)) über vorab definierte Belastungskennfelder (A, B, C) ermittelt wird, wobei jedes Belastungskennfeld (A, B, C) für einen definierten Wert oder Wertebereich der Regelgröße (y(t)) einen vorbestimmten Regelfaktor (K1, K2, K3) vorgibt. Analog hierzu betrifft die Erfindung ferner ein Steuergerät für eine spanende Werkzeugmaschine, eine spanende Werkzeugmaschine und ein Verfahren zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks.
Patent DE-102015215607-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad mit einer Primärschwungmasse und mit einer Sekundärschwungmasse, die relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind, wobei im Drehmomentfluss zwischen der Primärschwungmasse und der Sekundärschwungmasse eine Federdämpfereinrichtung angeordnet ist, so dass die Primärschwungmasse entgegen der Rückstellkraft der Federdämpfereinrichtung gegenüber der Sekundärschwungmasse verdrehbar ist, wobei weiterhin im Drehmomentfluss zwischen der Primärschwungmasse und der Sekundärschwungmasse eine Klemmeinrichtung und eine Rutschkupplung in Serie geschaltet sind.
Patent DE-102015216467-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig oder -segment sowie Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs oder -segments
Inventor: RUNGE WOLFGANG G
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen einen Wälzlagerkäfig (10) oder ein Wälzlagerkäfigsegment zur Aufnahme wenigstens eines Wälzkörpers (12) in einer Tasche (14). Dazu umfasst der Wälzlagerkäfig (10) wenigstens einen Steg (16), der ausgebildet ist, um die Tasche (14) in Umfangsrichtung (U) zu begrenzen. Der Steg (16) ist ausgebildet, um mit dem Wälzkörper (12) eine Anlagefläche (18) zu bilden. Die Anlagefläche (18) weist bezüglich des Wälzkörpers (12) in die tangentiale Richtung eine Ausdehnung auf, die mindestens 5% einer maximalen radialen Ausdehnung (R) des Stegs (16) entspricht.
Patent DE-102015216839-A1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAINZ DANIEL
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querlenker (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, mit – einem aus einer oberen Halbschale (3) sowie einer unteren Halbschale (4) gebildeten Lenkerkörper (2), – zwei entlang einer Chassis-Schwenkachse (A) angeordneten Chassis-seitigen Anbindungsstellen (5, 6) für ein Chassis, sowie – zwei entlang einer Radträger-Schwenkachse (B) angeordneten radseitigen Anbindungsstellen (7, 8) für einen Radträger. Um bei Gewährleistung optimaler mechanischer Eigenschaften eines Querlenkers dessen Gewicht sowie die Herstellungskosten zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die radseitigen Anbindungsstellen (7, 8) an gegenüberliegenden Enden eines radseitigen Rohres (11) angeordnet sind, das starr mit dem Lenkerkörper (2) verbunden ist.
Patent DE-102015222954-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und Sensorvorrichtung
Inventor: MAIER STEPHANIE SIEGLINDE
IPC: H01L43/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauteils sowie eine Sensorvorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit einer Vorderseite und einer Rückseite; Aufbringen einer elektrischen Isolationsschicht auf die Vorderseite des Halbleitersubstrats; Aufbringen einer Präkursorschicht auf die elektrische Isolationsschicht; Strukturieren der Präkursorschicht derart, dass die Präkursorschicht zumindest bereichsweise auf der elektrischen Isolationsschicht ausgebildet wird; und zumindest bereichsweises Aufwachsen einer homogenen Kohlenstoffschicht in Bereichen der zumindest bereichsweise ausgebildeten Präkursorschicht.
Patent DE-102015226530-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Audiosignalausgabe für ein Fahrzeug
Inventor: WITTHAUS JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Zur Steuerung einer Audiosignalausgabe für ein Fahrzeug mit mindestens einer Signalgebereinheit (5), einer Signalverwaltungseinheit (3) und einer Signalausgabeeinheit (15, 17, 19) wird eine Mehrzahl von Einstellungsprofilen (P) bereitgestellt, die jeweils eine Mehrzahl an Parameter zur Adaption der Audiosignalausgabe umfassen. Abhängig von zumindest einer vorgegebenen Kondition wird zumindest eines der Einstellungsprofile (P) aktiviert. Wenn mehrere Einstellungsprofile (aP) gleichzeitig aktiviert sind, wird geprüft, ob ein Konfliktfall auftritt, bei dem zwei oder mehr aktivierte Einstellungsprofile (aP) einen widersprüchlichen Parameter und/oder einen gleichen Parameter mit widersprüchlichen Werten aufweisen, und, wenn zumindest ein Konfliktfall erkannt wird, werden die von dem Konfliktfall betroffenen aktivierten Einstellungsprofile (aP) nach zumindest einer vorgegebenen Regel angepasst. Die zumindest eine Signalgebereinheit (5) stellt jeweils ein Gebersignal (G1, G2, G3, G4) bereit, das repräsentativ ist für ein auszugebendes Audiosignal der jeweiligen Signalgebereinheit (5). Die Signalverwaltungseinheit (3) ermittelt im Konfliktfall abhängig von dem jeweiligen Gebersignal (G1, G2, G3, G4) und den angepassten aktivierten Einstellungsprofilen (aP) ein Stellsignal zur Steuerung der Audiosignalausgabe. Die Signalausgabeeinheit (15, 17, 19) erzeugt abhängig von dem Stellsignal das Audiosignal.
Patent DE-102016002946-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Umgebungsüberwachung
Inventor: FÜRSICH ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Umgebungsüberwachung (11), die zumindest einen Näherungssensor (12, 13, 14, 15) umfasst, der zur Überwachung von Objekten in einer Fahrzeugumgebung vorgesehen ist, und mit zumindest einer Steuer- und Regeleinheit (16), die dazu vorgesehen ist, die Umgebungsüberwachung (11) zu steuern, wobei die Steuer- und Regeleinheit (16) dazu vorgesehen ist, die Umgebungsüberwachung (11) während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs (10) zur Erfassung und Nachverfolgung von sich dem Kraftfahrzeug (10) nähernden Objekten aktiv zu halten und eine Erfassungs- und/oder Nachverfolgungshistorie zu speichern.
Patent DE-102016006955-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Werkzeuglebensdauer-Steuerungsfunktion unter Berücksichtigung von Änderungen der Bearbeitungsbedingungen
Inventor: OOHASHI TAKUMI
IPC: G05B19/4065
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine numerische Steuerung bestimmt einen Verbrauchsfaktor, welcher das Ausmaß repräsentiert, in dem ein Werkzeug einer Werkzeugmaschine in Abhängigkeit von Bearbeitungsbedingungen Lebensdauer verbraucht, und berechnet eine Werkzeuglebensdauer (akkumulierte Verbrauchsdauer), die vor jedem Block verbraucht wird auf Basis des bestimmten Verbrauchsfaktors und eines Werkzeuggebrauchs für jeden Block. Ist ein Befehl eines aus dem Bearbeitungsprogramm ausgelesenen Blockes ein Werkzeugwechselbefehl, wird auf Basis der akkumulierten Verbrauchsdauer ein Werkzeug ausgewählt mit einer Werkzeuglebensdauer, die nicht vor dem nächsten Werkzeugwechselbefehl endet.
Patent DE-102016008285-A1 (DE)
Title: Kraftwagenbug, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: BITTNER STEPHAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagenbug, mit einer oberhalb eines Biegequerträgers (10) angeordneten und wenigstens eine Kühlerverkleidung (12) umfassenden Abstützeinrichtung (14), mittels welcher bei einem Fußgängeranprall wenigstens ein Bein des anprallenden Fußgängers zumindest teilweise abstützbar ist, wobei die Abstützeinrichtung (14) eine in die Kühlerverkleidung (12) integrierte Abstützstruktur (22) aufweist, mittels welcher das wenigstens eine Bein unter Ausbildung von wenigstens zwei übereinander angeordneten Lastpfaden (24, 26) abstützbar ist.
Patent DE-102016008508-A1 (DE)
Title: Differenzdruckwandleranordnung mit Überdruckschutz
Inventor: TURNER ROBERT
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Überdruckschutz für einen Sensor, umfassend ein mit Fluid oder Gas füllbares Kanalsystem, einem in offener Position gesicherten ersten Überdruckstoppventil, wobei ein Ende des ersten Überdruckstoppventils an der ersten Membran angekoppelt ist, einen zweiten in offener Position gesicherten Überdruckstoppventil, der mit einem freien Ende an der enderen Seite der Membran angekoppelt ist, einen mit den Fluidkanälen und den Überdruckstoppventilen verbundenen Sensor, wobei im Fluidkanal ein drittes und viertes Stoppventil den Sensor vor unerwünschten Unterdruckspitzen schützt,  die ersten Überdruckstoppventile den Sensor vor unerlaubten Druckspitzen schützen, und wobei eine Membran einen Überdruckraum des Fluidkanals vor dem Sensor von Überdruck entlastet. Der Überdruckschutz gewährt dem Sensor bidirektionalen Über- und Unterdruckschutz.
Patent DE-102016009328-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Erfassung eines Countdowns einer Ampelanlage
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G08G1/096
Filed: 2016-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zu einer Erfassung eines Countdowns einer Ampelanlage (10) vorgeschlagen, den die Ampelanlage (10) als ein optisch wahrnehmbares Signal ausgibt, das von einer Kamera (11) eines Kraftfahrzeugs (1”2) optisch erfasst und von einer Steuereinheit (13) des Kraftfahrzeugs (12) weiterverarbeitet wird, um zumindest eine Restlaufzeit einer angezeigten Ampelphase zu ermitteln.
Patent DE-102016010157-A1 (DE)
Title: Mobile Kommunikationseinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen mobilen Kommunikationseinrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Kommunikationseinrichtung mit einer Sendeeinrichtung zur drahtlosen Befehlsabgabe an einen Empfänger einer Antriebseinrichtung zur Automatisation eines Tores, die ein Gehäuse mit einer oberen mineralischen oder aus Kunststoff bestehende Abdeckung aufweist, wobei die Abdeckung unterseitig mit einem Funktionsträger fest verbunden ist, der mit Wippen versehen ist, die durch in der Abdeckung vorhandene Tasten in ihrer Position veränderbar sind. Ebenso wird ein Verfahren zum Betrieb der mobilen Kommunikationseinrichtung beschrieben, in dem es bei einer Betätigung einer metallischen oder metallisierten Taste der Kommunikationseinrichtung durch einen Körperkontakt mit einer Person zu einer galvanischen Kopplung zwischen der Person und einer integrierten Antenne kommt, bei der der menschliche Körper oder ein Körperteil eine Verlängerung der Antenne ausführt, und dass die metallische oder metallisierte Schale als Antennengegengewicht wirkt.
Patent DE-102016010313-A1 (DE)
Title: Stabilisatorbuchse und selbige verwendende buchsenbestückte Stabilisatorstange
Inventor: MATSUMURA HIROYUKI
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Stabilisatorbuchse beinhaltet: einen rohrförmigen elastischen Hauptgummikörper, der dafür ausgestaltet ist, um eine Stabilisatorstange herum angeordnet zu werden und daran anbringbar zu sein; einen Innenseitenvorsprung, der in einer axialen Richtung von einem Innenumfangsteil des elastischen Hauptgummikörpers vorsteht; und eine Verbindungsoberfläche, die dadurch gebildet ist, dass sie eine Innenumfangsoberfläche des elastischen Hauptgummikörpers und eine Innenumfangsoberfläche des Innenseitenvorsprunges beinhaltet, wobei die Verbindungsoberfläche dafür ausgestaltet ist, mit einer Außenumfangsoberfläche der Stabilisatorstange verbunden zu werden.