baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10257385-B4 (DE)
Title: Getränkegrundstoffe, deren Zwischenprodukte, daraus resultierende Getränke und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ALTHOFF KLAUS
IPC: A23L2/44
Filed: 2002-12-06
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Getränkegrundstoffen
bzw. Getränken,
bei dem einem frisch hergestelltem unpasteurisierten Saft oder Pflanzenbrei
bestehend aus Saft, Schale, Fruchtfleisch, Stengel und Kerngehäuse aus
Früchten
und/oder Gemüsen
Essig zugesetzt wird und die Mischung mit Wasser, wenigstens einem
Zucker und/oder Zuckerträger
und einer Kultur, die wenigstens ein Bakterium und wenigstens eine
Hefe umfasst versetzt wird und unter Wärmezufuhr vergärend gesäuert wird
Patent DE-10261969-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Fahrzeugbremse und Verfahren zur Steuerung einer elektrisch betätigbaren Fahrzeugbremse
Inventor: LEITER RALF
IPC: B60T13/74
Filed: 2002-06-24
Granted: 2011-01-05
Abstract: Fahrzeugbremse, die sowohl elektrisch als auch hydraulisch betätigbar ist, mit  – einem Bremskolben (30), der auf wenigstens einen Reibbelag (14, 14') wirkt und aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung verschiebbar ist, in der der Bremskolben (30) den Reibbelag (14, 14') gegen ein mit einem Rad des Kraftfahrzeuges drehfest verbindbares Drehglied (16) der Fahrzeugbremse anlegt, wobei der Bremskolben (30) mittels eines auf den Bremskolben (30) wirkenden Elements (26') einer von einem Elektromotor (20) angetriebenen Getriebeeinheit (26', 28') betätigbar ist, wobei  – der Elektromotor (20) durch eine elektronische Steuereinheit (ECU) anzusteuern ist, die dazu eingerichtet ist, Betriebsparameter des Fahrzeugs, des Elektromotors (20) und/oder der Fahrzeugbremse zu erfassen, und wobei  – die elektronische Steuereinheit (ECU) ferner dazu eingerichtet und programmiert ist, mittels eines in ihr ablaufenden Steuer- und Auswerteprogramms den Elektromotor (20) so anzusteuern, dass das Element (26') in Reaktion auf die Erfassung mindestens einer vorbestimmten Betriebsbedingung in eine erste...
Patent DE-10290004-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganlasser mit einem Einspurritzel mit Schraubenverzahnung
Inventor: FAUCON GUY
IPC: F02N15/02
Filed: 2002-01-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kraftfahrzeuganlasser (10), bei dem eine Einspurvorrichtung (32) eine hintere Nabe (46) umfasst, die über Nuten drehfest mit einer Antriebswelle (20) verbunden ist, und axial beweglich auf einem vorderen Teilstück (20) einer Antriebswelle des Anlassers (10) zwischen einer hinteren Ruheposition und einer vorderen Eingriffsposition gelagert ist, in der ein Ritzel (54) der Einspurvorrichtung (32) mit einem Zahnkranz (58) eines Schwungrads eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs in Eingriff kommt, wobei dass das Ritzel (54) der Einspurvorrichtung (32) mit Schraubenverzahnung (56) ausgeführt ist dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Nabe (46) drehfest mit der Antriebswelle (20) über Schraubennuten (48) verbunden ist, deren Steigungsrichtung zur Steigungsrichtung des Ritzels (54) der Einspurvorrichtung (32) entgegengesetzt ist.
Patent DE-10301694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer fehlerhaften Abtastung eines digitalen Datensignals
Inventor: KALMAR ANDRAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-01-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer fehlerhaften Abtastung eines digitalen Datensignals
(DS) durch ein phasenstarres Taktsignal (TS),  dadurch gekennzeichnet,  dass
mehrere Folgen (F1; F2;...; Fm) mit einer unterschiedlichen Anzahl
(1–m)
von aufeinanderfolgenden gleichen Abtastwerten (0; 1) des Datensignals
(DS) ermittelt werden,  dass jeweils die Folgen (F1; F2;...;
Fm) mit der gleichen Anzahl (1, 2, 3,..., m) gleicher Abtastwerte
(0; 1) separat gezählt
werden und  dass eine Verteilung der Anzahl (SF1;...; SFm) gleicher
Folgen (F1; F2;...; Fm) zur Ermittlung der fehlerhaften Abtastung
ausgewertet wird.
Patent DE-10304890-B4 (DE)
Title: Struktur zum dichten Verschließen eines Lichtaustrittsendes eines Stabintegrators
Inventor: SHIMIZU HITOSHI
IPC: G02B7/02
Filed: 2003-02-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Struktur
zum dichten Verschließen
eines Lichtaustrittsendes eines Stabintegrators (32), wobei die
Struktur einen Zwischenabschnitt (62, 71) umfasst, der angeordnet
ist zwischen einem Stabintegrator (32), der derart angeordnet ist,
dass er eine Lichtstromdichte in einem optischen Beleuchtungssystem
(3) homogenisiert, oder einem Halterungselement für den Stabintegrator
und einem optischen Element (33), das stromabwärts des Stabintegrators (32)
angeordnet ist, oder einem Halterungselement für das optische Element (33),
wobei der Zwischenabschnitt (62, 71) einen Raum zwischen einem Lichteintrittsende
des optischen Elements (33) und einem Lichtaustrittsende des Stabintegrators
(32) dicht gegenüber
dessen Umgebung verschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Struktur als gesonderte Bauteile eine
den Stabintegrator (32) tragende Stabintegratorhalterung (6) und
einen das optische Element (33) tragenden Weitergabelinsentubus
(7) umfasst,  dass der Zwischenabschnitt (62, 71) durch eine
krempenartige Wand (62), die an einem Ende der Stabintegratorhalterung
(6) vorgesehen ist, und durch einen im Wesentlichen zylindrischen
Tubuskörper
(71) des Weitergabelinsentubus (7) gebildet ist, und...
Patent DE-10307528-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einem Bauteil
Inventor: DIRNDORFER ALBIN DR
IPC: B60R19/03
Filed: 2003-02-21
Granted: 2016-10-20
Abstract: Kraftfahrzeug mit zumindest einem Bauteil, wobei das Bauteil (6, 16, 26, 36) elastische und energieabsorbierende Eigenschaften hat und aus einer dreidimensionalen Matrix auf Basis von Polynorbonen, aus Nitril-PVC-Schaum oder aus geschäumten Polyolefinen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (6) zumindest Bestandteil einer Dichtung (4) einer Fahrzeugklappe (1) ist, wobei die Dichtung (4) zumindest eine Hohlkammer aufweist, und das Bauteil (6) die zumindest eine Hohlkammer zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-10308980-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge und Verfahren zum Umstellen des Scheinwerfers von Rechts- auf Linksverkehr und umgekehrt
Inventor: TIKWE ANDREAS
IPC: F21V14/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2017-07-13
Abstract: Scheinwerfer (1) für Fahrzeuge (2), der für den Betrieb bei einer Verkehrsart Rechtsverkehr oder Linksverkehr ausgelegt ist, mit zumindest einer Lichtquelle (3) und optischen Einrichtungen (4) zum Erzeugen eines Lichtbündels (10) mit einer asymmetrischen Hell-Dunkel-Grenze, dadurch gekennzeichnet, dass zum Betrieb des Scheinwerfers (1) in der anderen Verkehrsart als die, für welche der Scheinwerfer (1) ausgelegt ist, der Scheinwerfer auf einer Welle (8) gelagert ist, die durch einen Stellmotor (7) drehbar ist, wobei der Stellmotor (7) mit einer Steuerung (9) verbunden ist, über die eine Änderung eines Schwenkwinkels um eine vertikale Achse steuerbar ist, wodurch der Scheinwerfer (1) zum Schwenken der Abstrahlrichtung (A) des Lichtbündels (10) um die vertikale Achse insgesamt schwenkbar ist.
Patent DE-10311385-B4 (DE)
Title: Polreibungskupplung sowie Kupplungskombination
Inventor: PIEPERHOFF HERBERT
IPC: F16D27/14
Filed: 2003-03-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: Polreibungskupplung
mit einer einer Abtriebsseite zugeordneten Abtriebswelle, die in
einer Gehäuseeinheit
mittels einer Wälzlageranordnung
drehbar gelagert ist, sowie mit einer einer Antriebsseite zugeordneten
Ankerscheibe, die mit einem drehfest mit der Abtriebswelle verbundenen
Rotor zusammenwirkt, der durch einen fest mit der Gehäuseeinheit
verbundenen Spulenkörper elektromagnetisch
beaufschlagbar ist, sowie mit Mitteln zur Einstellung eines Luftspaltes
zwischen der Ankerscheibe und dem Rotor, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rotor (8) oder die Abtriebswelle (6) relativ zur Gehäuseeinheit (4a,
4b) begrenzt axial verschiebbar angeordnet sind, und dass die Mittel
zur Luftspalteinstellung wenigstens ein Stellelement (16), das den
Rotor (8) oder die Abtriebswelle (6) relativ zur Gehäuseeinheit
(4a, 4b) axial verschiebt, sowie wenigstens ein verstellbares Sicherungselement
(17, 18) aufweisen, das die durch das Stellelement (16) erzielte
Axiallage des Rotors (8) oder der Abtriebswelle (6) fixiert.
Patent DE-10311959-B4 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung, Radargerät und Verfahren zum Erkennen eines Objekts
Inventor: TAMATSU YUKIMASA
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-03-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Objekterkennungsvorrichtung mit: einer ersten Beurteilungseinheit, welche eingerichtet ist zum Beurteilen, ob ein Objekt, welches real vorhanden oder ein virtuelles Bild ist, auf einer Fahrspur (700) außer derjenigen erfaßt wird, auf welcher ein vorbestimmtes Fahrzeug (100) momentan fährt; einer zweiten Beurteilungseinheit, die derart eingerichtet ist, daß sie einen ersten Bereich (400, 410, 420) bestimmt, wo ein Fahrzeug, welches auf der benachbarten Fahrspur (700) mit einer vorbestimmten relativen Geschwindigkeit bezüglich des vorbestimmten Fahrzeugs (100) fährt, wenigstens einmal erfaßt werden kann, und einen zweiten Bereich (40) bestimmt, welcher außerhalb der momentanen Fahrspur (500) befindlich ist und den ersten Bereich (400, 410, 420) nicht überlappt, und beurteilen kann, dass das Objekt das erste Mal in dem zweiten Bereich (40) und nicht in dem ersten Bereich (400, 410, 420) erfaßt wird, und einer Erkennungseinheit, welche eingerichtet ist zum Erkennen, daß das Objekt ein virtuelles Bild ist, wenn die erste Beurteilungseinheit beurteilt, daß das Objekt erfaßt wird, und die zweiten Beurteilungseinheit beurteilt, dass das Objekt das erste Mal in dem zweiten Bereich (40) und nicht in dem ersten Bereich (400, 410, 420) erfaßt wird.
Patent DE-10331414-B4 (DE)
Title: Drehantrieb für einen Geräteschalter und Geräteschalter
Inventor: DAMINGER FRANZ
IPC: H01H19/06
Filed: 2003-07-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Drehantrieb für einen Geräteschalter,umfassend mindestens ein Gehäuseteil (7, 8) und mindestens ein drehbares Wellenteil (4, 6),wobei der Drehantrieb an einer Gehäusewand befestigbar ist,wobei das mindestens ein Gehäuseteil (7, 8) mit der Gehäusewand mittels einer ersten Dichtung (2) abgedichtet verbunden ist,wobei das mindestens eine drehbare Wellenteil (4, 6) mittels einer weiteren Dichtung (3) zu diesem mindestens einen Gehäuseteil (7, 8) abgedichtet verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie weitere Dichtung (3) ein Elastomer umfasst, das mit dem mindestens einen Gehäuseteil (7,8) und dem mindestens einen Wellenteil (4, 6) verbunden ist,insbesondere mittels Haftkräfte gehalten ist, wobei das Elastomer beim Drehen des mindestens eines Wellenteils (4,6) gedehnt wird.
Patent DE-10335311-B4 (DE)
Title: Lenkschlossvorrichtung
Inventor: YUKIHARA JIN
IPC: B60R25/021
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Lenkschlossvorrichtung
mit: einem Gehäuse;
einem Zylinderkörper,
der in das Gehäuse
eingepasst ist; einem Rotor, der in dem Zylinderkörper aufgenommen
ist, so dass er mit einem Schlüssel
drehbar ist; einem Sperrteil, das mit dem Rotor undrehbar verbunden
ist; und einem Verriegelungsstift, der mit dem Sperrteil in Wirkverbindung
steht und mit einer Lenkwelle in Eingriff bringbar ist, so dass
das Einrücken
und Ausrücken
des Verriegelungsstiftes in die und aus der Lenkwelle durch die
Drehung des Rotors ausgewählt
werden kann,  gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinrichtung
(14b, 17), die zwischen dem Zylinderkörper (3) und dem Sperrteil (8)
vorgesehen ist, so dass, wenn der Zylinderkörper (3) aus dem Gehäuse (2)
herausgezogen wird, die Verriegelungseinrichtung (14b, 17) das Sperrteil
(8) veranlasst, sich zusammen mit dem Zylinderkörper (3) in einer axialen Richtung
zu bewegen;  durch ein Axialbewegungsverhinderungsteil (23),
das in dem Gehäuse
(2) so angeordnet ist, dass es in einer zu der Achse des Sperrteils...
Patent DE-10337685-B4 (DE)
Inventor: BUERKLE ERWIN
IPC: B29C48/86
Filed: 2003-08-16
Granted: 2008-02-28
Abstract: The tool incorporates an electrically conductive ceramic part (16) which heats a tool member at least in the area of a surface (18) which contacts the molten material. The ceramic part is integrated in or with the tool member (12,14). The tool incorporates an electrically conductive ceramic part (16) which heats a tool member at least in the area of a surface (18) which contacts the molten material. The ceramic part is integrated in or with the tool member (12,14). A controlled low voltage with high current is passed through the ceramic part (16) to achieve a high heat output in the latter. The ceramic may be sandwiched in the tool member (12,14) so that it lies close to or immediately below a melt contacting surface (18). Connection between the ceramic part and another part of the tool, e.g. a housing part or supporting part, is preferably by diffusion welding. The ceramic part may alternatively have a surface which contacts the melt and forms a cavity surface or a hot runner channel. For the latter a ceramic with high abrasion resistance is employed. The ceramic surface may be shaped to match the forming cavity profile. When cooling channels are required in the ceramic they are produced by erosion. The ceramic part may be mounted on a tool steel member (14) which acts as a carrier. Specific areas of the ceramic part surface may be electrically isolated. Current may be supplied by mounting the ceramic part on an electrically conducting surface.
Patent DE-10337703-B4 (DE)
Title: Airbagmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-08-16
Granted: 2010-01-14
Abstract: Airbagmodul (1) für Kraftfahrzeuge mit einem Airbagmodul-Gehäuse (2) mit einer Airbag-Austrittsöffnung (4), einer Gasgeneratorkammer (6) und einer im wesentlichen seitlich neben der Gasgeneratorkammer (6) angeordneten Luftsackkammer (8), wobei in der Gasgeneratorkammer (6) ein Gasgenerator (10) angeordnet ist und die Gasgeneratorkammer (6) Auslässe (14, 16) aufweist, um vom Gasgenerator (10) erzeugtes Gas zum Entfalten eines Airbags (18) in diesen strömen zu lassen, und wobei in der Luftsackkammer (8) der Airbag (18) im gefalteten Zustand derart bevorratet ist, dass der Airbag (18) den Gasgenerator (10) mit einer Gewebelage (20) überspannt oder überdeckt, wobei das Airbagmodul-Gehäuse (2) mit der Gasgeneratorkammer (6) und der Luftsackkammer (8) einstückig ausgebildet ist, und dass die Luftsackkammer (8) seitlich neben dem Gasgenerator (10) angeordnet ist und ein den Luftsackkammergrund (34) ausbildender Wandabschnitt (26) im Wesentlichen ebenengleich zu einem unteren Wandabschnitt der Gasgeneratorkammer (6) ist und ein die Austrittsöffnung (4) auf einer Seite des Airbagmodul-Gehäuses (2) begrenzender Wandabschnitt...
Patent DE-10345106-B4 (DE)
Title: Teleskopstiel
IPC: B25G1/04
Filed: 2003-09-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: Metallischer Teleskopstiel mit einem Hauptrohr (1) und einem darin verschiebbaren und arretierbar aufgenommenen Ausziehrohr (2), welches an seinem freien Ende mit einem kegelstumpfförmigen Gewindezapfen (4) zum Anschluss eines Arbeitsgerätes versehen ist, wobei das Hauptrohr (1) an seinem dem Austritt des Ausziehrohres (2) gegenüberliegendem Ende mit einem Rohrabschluss (5) aus Kunstsotff versehen ist, der eine das freie Ende des Hauptrohres (1) von außen umgebende Außenhülse (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschluss (5) mit einer Gewindeaufnahme (8) versehen ist, in die der kegelstumpfförmige Gewindezapfen (4a) eines weiteren, gleichartigen Teleskopstieles oder eines entsprechend gestalteten Verlängerungsstabes einschraubbar ist, wobei diese Gewindeaufnahme (8) im freien Ende des Hauptrohres (1) versenkt angeordnet ist und von innen an dem Hauptrohr (1) gestützt ist.
Patent DE-10346695-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: In
einem Fahrzeug zu verwendende Fahrzeugleuchte (10), die als ein
Rücklicht
und eine Bremsleuchte des Fahrzeugs dient, die helleres Licht emittiert
als das Rücklicht,
mit  einer Lichtquelle (30, 32), betreibbar zum Emittieren von Licht
in Übereinstimmung
mit einer daran angelegten Spannung;  einem Lichtquellensteuertransistor
(110), betreibbar zum Steuern von zu der Lichtquelle (30, 32) zugeführter Energie durch
wiederholtes Ein/Aus-Schalten des Zuführens von Energie zu der Lichtquelle
(30, 32);  einem Kondensator (58) mit einem Ende, das mit Masse verbunden
ist, und einem anderen Ende, an dem das Potential in Sägezahnform
durch Laden und Entladen des Kondensators (58) geändert wird;  einem
Kondensatorsteuertransistor (56), betreibbar zum Steuern des zeitlichen
Verlaufs des Ladens und Entladens des Kondensators (58);  einem
Komparator (70), betreibbar zum Vergleichen des Potentials an dem
anderen Ende des Kondensators (58) mit einer Referenzspannung und
zum Steuern des zeitlichen Verlaufs, mit dem der Lichtquellensteuertransistor (110)
ein- oder ausgeschaltet...
Patent DE-10348900-B4 (DE)
Inventor: PALAMIDES STEFANO
IPC: B65H29/12
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: Device for pressing flat printed products, especially folded printed products, comprises a pressing roller (30) of a pressing roller pair which is moved by a pressing roller (26) via a mechanism (50). Preferred Features: The pressing roller pair has pressing rollers (26, 30, 38, 42), in which the upper pressing rollers (30, 42) are lifting by the lower pressing rollers (26, 38). The device has a drive (14) which is structured so that the pressing rollers are driven when the rollers are moved away and when they lie next to each other. The drive has drive belts which are guided around pivoting pins of a pivoting lever.
Patent DE-10354647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entwässerung einer Hydraulikflüssigkeit in einem Hydrauliksystem
Inventor: BEITLER HUBERT
IPC: F15B21/041
Filed: 2003-11-22
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Entwässerung
einer Hydraulikflüssigkeit
in einem Hydrauliksystem,  wobei Hydraulikflüssigkeit bis zum Siedepunkt
erwärmt und
der sich bildende Wasserdampf aus dem Hydrauliksystem ausgeleitet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Wasserdampf in
dem Hydrauliksystem auskondensiert und die flüssige Phase aus dem System
abgeführt wird.
Patent DE-10358036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren einer Tiefenstruktur in einem Substrat
Inventor: BLOES HARALD
IPC: G01N23/22
Filed: 2003-12-11
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zum Charakterisieren einer Tiefenstruktur (12) in einer Oberfläche (14) eines Substrats (10) mit folgenden Schritten:  a) Erzeugen einer im Querschnitt dreieckigen Ausnehmung (20) als Sichtfenster für eine Abbildungseinrichtung (44, 46, 48) in der Oberfläche (14) des Substrats (10) benachbart zu der Tiefenstruktur (12), wobei die Ausnehmung (20) von der Tiefenstruktur (12) durch eine Substratwand (50) beabstandet ist;  b) Abtragen einer Schicht des Substrats (10), welche die Tiefenstruktur (12) und die Ausnehmung (20) anschneidet, mittels eines Ionenstrahls, um eine Schnittfläche (22') zu erhalten, wobei die Schicht und die Flächennormale der Oberfläche (14) des Substrats (10) einen spitzen Winkel (α) einnehmen, der größer als Null ist; und  c) Abbilden der Schnittfläche (22') mittels der Abbildungseinrichtung (44, 46, 48), um die Tiefenstruktur (12) zu charakterisieren, wobei die Abbildungseinrichtung (44, 46, 48) die Schnittfläche (22') über die im Querschnitt dreieckige Ausnehmung (20) abtastet.
Patent DE-19543834-B4 (DE)
Title: Defektzellen-Reparaturschaltkreis und Defektzellen-Reparaturverfahren für eine Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: SHIN CHOONG-SUN
IPC: G11C29/24
Filed: 1995-11-24
Granted: 2006-05-04
Abstract: Reparaturschaltkreis
zum Reparieren einer defekten Zelle in einer eingekapselten Halbleiterspeichervorrichtung,
die  ein normales Zellenfeld (500) zum Speichern von Daten,  ein
redundantes Zellenfeld (600) zum Speichern redundanter Daten,  einen
Zellenauswahlschaltkreis (400) zum Auswählen einer Speicherzelle aus
dem normalen oder dem redundanten Zellenfeld in Abhängigkeit
davon, ob ein Freigabesignal (ΦRE)
für einen
Zugriff auf eine redundante Zelle vorliegt oder nicht, und auch  den
Reparaturschaltkreis mit folgenden Baugruppen aufweist:  ein
Reparaturmodusfreigabeschaltkreis (100) zum alternativen Freigeben
eines von zwei möglichen
Betriebszuständen
(Reparaturmodus oder Betriebsmodus) des Reparaturschaltkreises durch
Ausgeben eines ersten binären
Freigabesignals für
den Reparaturmodus (ΦMI),  ein
Defektzellenadreßdecoder
(200), der nur im Reparaturrodus freigeschaltet wird zum Decodieren
extern eingegebener Defektzellenadressen (PM1 ... PMn) des normalen Zellenfeldes
(500) und zum Erzeugen eines Decoderausgangssignals (ΦRM1 ... ΦRMN), und  ein
Schmelzsicherungssteuerschaltkreis (300), der  während des
Reparaturmodus die durch das Decoderausgangssignal initialisierte
Defektzellenadresse dauerhaft speichert und diesen Speichervor gang
mit dem...
Patent DE-19546951-B4 (DE)
Title: Wiedergabeschaltung für ein optisches Informationsaufzeichnungs- und Informationswiedergabegerät
Inventor: YAMAGUCHI TAKESHI
IPC: G11B20/10
Filed: 1995-12-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Wiedergabeschaltung
eines optischen Informationsaufzeichnungs- und Informationswiedergabegeräts mit:  – einer
Entzerrerschaltung (15) zum Entzerren eines Abspielsignals von einem
Aufzeichnungsmedium, auf dem Daten aufgezeichnet sind,  – eine Binärcodierschaltung
(17) zum Umsetzen des Ausgangssignals der Entzerrerschaltung (15)
in einer Reihe binärer
Impulse,  – einer
PLL-Schaltung (18) zum Ausgeben eines Taktsignals, das phasenmäßig mit
der Reihe von Binärimpulsen synchronisiert
ist,  – einem
A/D-Umsetzer (16) zum Digitalisieren des Ausgangssignals der Entzerrerschaltung
auf das Taktsignal hin und  – einem Viterbi-Decodierer
(19) zum Decodieren des vom A/D-Umsetzer (16) ausgegebenen digitalen
Signals mit maximaler Wahrscheinlichkeit,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Daten auf dem Aufzeichnungsmedium so umgesetzt sind, dass sie ein
minimales Umkehrintervall von nicht weniger als zwei Kanalbits aufweisen
und die Entzerrerschaltung (15) das Abspielsignal in einen Signalverlauf
mit PR(1, 2,1)-Charakteristik entzerrt und  die Binärcodierschaltung
(17) Folgendes aufweist:  – eine
Anhebeschaltung (41) für
das hochfrequente Band zum Erhöhen
der...
Patent DE-19614147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bahnförmigen Aufbringen von Material auf einen keramischen Träger, insbesondere zur Herstellung von Elektroden von Abgassensoren, und Verwendung des Verfahrens, insbesondere zur Herstellung einer Lambdasonde
Inventor: FRIESE KARL-HERMANN
IPC: B05B15/00
Filed: 1996-04-10
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zum bahnförmigen
Aufbringen von Material auf einen keramischen Träger, wobei  – Gas, insbesondere
Luft durch eine erste Kanüle
geführt wird,  – das Material
durch eine zweite Kanüle
geführt
wird  – und
die Austrittsöffnungen
der beiden Kanülen
im spitzen oder rechten Winkel zueinander und Abstand voneinander so
angeordnet werden, dass  – das
zugeführte
Material durch das Gas zerstäubt
wird,  – bezogen
auf die Längsachse
der zweiten Kanüle
abgelenkt  – und
bahnförmig
auf den Träger
aufgetragen wird.
Patent DE-19621487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von T-förmigen Gate-Elektroden
Inventor: DICKMANN JUERGEN
IPC: H01L21/283
Filed: 1996-05-29
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von T-förmigen
Gate-Elektroden, dadurch definiert  – dass auf einem Halbleitersubstrat
(1), auf dem bereits die ohmschen Kontakte (2) der Feldeffekttransistoren
ausgebildet sind, ganzflächig
ein zu strukturierendes Dielektrikum (3) abgeschieden wird, das
eine annähernd
gleiche Ätzrate
besitzt wie das Material der anschließend aufzubringenden ersten
Photolackschicht (4),  – dass
die erste Photolackschicht (4) belichtet wird und die belichtete
Struktur den Gate-Fuß definiert,  – dass die
belichtete Struktur mittels eines Plasmaätzverfahrens in das darunter
liegende Dielektrikum (3) übertragen
wird,  – dass
eine zweite Photolackschicht (6) zur Definition des Gate-Kopfes
(9) aufgebracht und strukturiert wird,  – dass ein Gate-Recess-Verfahren
durchgeführt
wird,  – dass
nachfolgend die Gate-Metallisierung (8) abgeschieden wird, und  – dass durch
einen stufenweisen Lift-off-Prozess die Gate-Metallisierung (8),
der Photolack (6) und das Dielektrikum (3) außerhalb des Gate-Bereichs entfernt
werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Dielektrikum (3)
vollständig
mit Lösungsmitteln entfernt
wird...