baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017220370-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum geschützten Übertragen von Daten
Inventor: LOHNEIS GEORG
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-11-15
Abstract: Offenbart ist ein System zum Senden und Empfangen von Daten, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, aufweisend mindestens eine fahrzeuginterne Steuerungseinheit zum Verarbeiten und Erzeugen von Daten, mindestens eine externe Servereinheit mit einer Kommunikationsvorrichtung zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung zu mindestens einen fahrzeuginternen Schnittstelle, mindestens eine fahrzeuginterne Schnittstelle zum Senden von der mindestens einen fahrzeuginternen Steuerungseinheit erzeugten Daten und zum Empfangen von der mindestens einen externen Servereinheit versendeten Daten, wobei die mindestens eine fahrzeuginterne Steuerungseinheit und die mindestens eine fahrzeuginterne Schnittstelle über eine elektronische Filtervorrichtung datenleitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018001292-A1 (DE)
Title: Zustimmungseinrichtung mit einer Fahreranwesenheitskontrolle für den Antrieb der Zapfwelle von landwirtschaftlichen Zugmaschinen, insbesondere Traktoren und selbstfahrende Arbeitsmaschinen
IPC: A01B71/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Zustimmungseinrichtung mit einer Fahreranwesenheitskontrolle für den Antrieb der Zapfwelle (4) von landwirtschaftlichen Zugmaschinen, insbesondere Traktoren und landwirtschaftliche selbstfahrende Arbeitsmaschinen, die eine Wiederinbetriebnahme des stationären Zapfwellenbetriebs bei stehender Zugmaschine und Abwesenheit des Fahrers (7) vom Fahrersitz (14) nur durch einen mit Absicht erteilten Befehl des Fahrers (7) ermöglicht, wobei die Zustimmungseinrichtung (30) zum Ein- oder Ausschalten der Zapfwelle (4) eine tragbare persönliche Schutzausrüstung (19) für den Fahrer/Bediener (14) ist, die zugleich einen kodierten und elektronischer Funkschlüssel als Anmelde- und Identifikationseinrichtung beinhaltet, die ein Zustimmungssignal (21) und für die Aufrechterhaltung des Zapfwellenantriebs in Selbsthaltung ein permanentes Kontrollsignal (20) für den Zustimmungseingang (23) der Steuerung (9) der Fahreranwesenheits-kontrolleinrichtung (29) generiert, und bei Ausbleiben des Kontrollsignals (20) die Einschaltung der Zapfwelle (4) verhindert wird oder bei einer Unterbrechung des Kontrollsignals (20) im laufenden Betrieb der Zapfwelle (4) diese automatisch ausgeschaltet wird.
Patent DE-102018003501-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: B62D25/24
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (10) zum Aufladen eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einer eine Kontur (12) aufweisenden Ladebuchse (14), mit welcher ein Ladestecker zumindest elektrisch verbindbar ist, sodass zum Aufladen des Energiespeichers elektrischer Energie von dem Ladestecker auf die Ladebuchse (14) übertragbar ist, und mit Licht reflektierendem Material (16), wobei das Licht reflektierende Material (16) einen Verlauf aufweist, welcher an die Kontur (12) der Ladebuchse (14) angepasst ist.
Patent DE-102018008945-A1 (DE)
Title: Hydropneumatische Achse
Inventor: EDER PETER
IPC: B62D61/12
Filed: 2018-11-14
Abstract: Hydro-pneumatische Achse für Fahrzeuge, welche zwei Längsträger umfasst, wobei deren beide frontseitigen Endbereiche jeweils über einen frontseitigen Hydraulikzylinder mit dem Rahmen in Verbindung stehen, wobei deren beide rückseitigen Endbereiche jeweils über einen rückseitigen Hydraulikzylinder mit dem Rahmen in Verbindung stehen, wobei sowohl jeder frontseitige als auch jeder rückseitige Hydraulikzylinder jeweils mit mindestens einem Blasenspeicher in Verbindung stehen, wobei jeder Blasenspeicher eine flexible Membrane umfasst, die das Öl der Hydraulikzylinder von einem darüber vorgesehenen Federungs-Gas trennt, wobei die Tragachse über eine parallelogrammartige Längslenker-Einrichtung mit dem Rahmen in Verbindung steht, wobei diese in Form einer gezogenen, gelenkig gelagerten Längslenker-Einrichtung ausgebildet ist, wobei sich zwischen den beiden gegenüberliegenden rückseitigen Endbereichen der beiden Längsträger eine Liftachse erstreckt, wobei die Länge des frontseitigen Hydraulikzylinders im Rahmen einer Niveauregelung variabel einstellbar ist, wobei die beiden rückseitigen Hydraulikzylinder - bei geringer Belastung des Rahmens - zur Anhebung der rückseitigen Liftachse verkürzbar ist.
Patent DE-102018101658-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H01L33/38
Filed: 2018-01-25
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung enthält eine Halbleiterstruktur, die eine erste Halbleiterschicht, eine zweite Halbleiterschicht und eine aktive Schicht, die zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht gebildet ist, enthält; einen Umgebungsteil, der die Halbleiterstruktur umgibt und eine Oberfläche der ersten Halbleiterschicht freilegt; eine erste Isolierstruktur, die auf der Halbleiterstruktur gebildet ist, die mehrere Vorsprünge, die die Oberfläche der ersten Halbleiterschicht bedecken, und mehrere Aussparungen, die die Oberfläche der ersten Halbleiterschicht freilegen, enthält; einen ersten Kontaktabschnitt, der auf dem Umgebungsteil gebildet ist und mit der Oberfläche der ersten Halbleiterschicht durch die mehreren Aussparungen in Kontakt ist; eine erste Kontaktstelle, die auf der Halbleiterstruktur gebildet ist; und eine zweite Kontaktstelle, die auf der Halbleiterstruktur gebildet ist.
Patent DE-102018103266-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-displaysystem und verfahren zur steuerung eines fahrzeug-displaysystems
Inventor: SATO NOERU
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Fahrzeug-Displaysystem (1000) weist eine Anzeigeeinrichtung (300), eine Authentifizierungseinrichtung (410) und eine Anzeigesteuerung (420) auf. Die Anzeigeeinrichtung (300) ist an einem Fahrzeug (800) angebracht. Die Authentifizierungseinrichtung (410) ist dazu ausgebildet, eine Authentifizierung einer bestimmten Person auszuführen, die außerhalb des Fahrzeugs (800) vorhanden ist. Die Anzeigesteuerung (420) ist dazu ausgebildet, die Anzeigeeinrichtung (300) auf der Basis eines Resultats der Authentifizierung zum Ausführen einer an die bestimmte Person gerichteten Anzeige zu steuern.
Patent DE-102018103942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung der Oberflächenform eines Brillenglases
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung und einem Verfahren zur Vermessung der Oberflächenform eines Brillenglases umfassend die Schritte:- Bereitstellung eines Brillenglases in einem Messbereich,- Bereitstellung einer Lasereinheit, welche einen Laserstrahl emittiert, der in Form eines räumlichen Strahlmusters im Messbereich ausgebildet ist oder über den Messbereich geführt wird,- Bereitstellung einer Bildaufnahmeeinheit, die so gestaltet und positioniert ist, dass sie ein Bild des Messbereichs aufnehmen kann,- Erstellung einer Bildaufnahme des Brillenglases mittels der Bildaufnahmeeinheit während die Lasereinheit das Brillenglas mit dem Strahlmuster beleuchtet, wobei die Bildaufnahme das Licht der durch das Strahlmuster im Brillenglas hervorgerufene Fluoreszenz umfasst,- Ermittlung der Oberflächenform des Brillenglases aus der Bildaufnahme mittels Anwendung eines optischen Triangulationsverfahrens.
Patent DE-102018105919-A1 (DE)
Title: Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank und Fahrzeug-Sitzanordnung
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2018-03-14
Abstract: Es wird ein Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank in einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das Gurtgestell Anbringmittel zur Anbringung an einer Fahrzeugstruktur im Bereich eines Fahrzeugbodens umfasst, so dass ein unterer Endabschnitt des Gurtgestells im Bereich des Fahrzeugbodens fixierbar ist, wobei das Gurtgestell eine Stützanordnung mit einem Stützorgan zur Abstützung an der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs umfasst. Erfindungsgemäß ist das am Gurtgestell nach vorne in Fahrtrichtung abstehende Stützorgan in vertikaler Richtung betrachtet nach oben beabstandet zum unteren Endabschnitt des Gurtgestells am Gurtgestell vorhanden und derart ausgebildet, dass das Stützorgan im Bereich der Fahrzeugstruktur des Fahrzeugs, welche oberhalb des Fahrzeugbodens vorhanden ist, verbindbar ist.
Patent DE-102018105955-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berechnung des bereichs ausserhalb eines untersuchungsziels und verfahren zur berechnung des bereichs ausserhalb eines untersuchungsziels eines untersuchungssystems
Inventor: Yoshida Junichirou
IPC: G01B11/30
Filed: 2018-03-15
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung, die den Bereich außerhalb eines Untersuchungsziels eines Werkstücks leicht spezifizieren kann. Die Vorrichtung umfasst eine Planerlangungseinheit, die Plandaten eines Werkstücks erlangt; eine Bestimmungsentgegennahmeeinheit, die eine Bestimmung der Untersuchungszielfläche des Werkstücks in den Plandaten entgegennimmt; und eine Nichtuntersuchungsbereichberechnungseinheit, die einen Bildbereich außerhalb der Untersuchungszielfläche in einem Blickfeld der Bildaufnahmeeinheit, wenn das Werkstück und die Bildaufnahmeeinheit an einer Bildaufnahmeposition, an der wenigstens ein Teil der bestimmten Untersuchungszielfläche in das Blickfeld der Bildaufnahmeeinheit gelangt, positioniert wurden, als Nichtuntersuchungsbereich berechnet.
Patent DE-102018106184-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung mit Dichtung
Inventor: SEILER ANDREAS
IPC: B01F29/83
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung mit einem Mischbehälter zur Aufnahme von Mischgut und einen Mischerdeckel, wobei zwischen Mischbehälter und Mischerdeckel eine erste Dichtung vorgesehen ist. Um eine Mischvorrichtung bereitzustellen, welche die beschriebenen Nachteile zumindest verringert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine zweite Dichtung vorgesehen ist und die erste und die zweite Dichtung derart angeordnet sind, dass zwischen der ersten und der zweiten Dichtung ein erster Luftraum gebildet wird.
Patent DE-102018112657-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und verfahren zu seinem herstellen
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2018-05-28
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist ein Gehäuse eine erste Gehäusestruktur auf, die einen ersten Chip aufweist, der eine erste aktive Seite und eine erste Rückseite hat, wobei die aktive Seite ein erstes Bond-Pad und eine erste Isolierschicht aufweist, einen zweiten Chip, der an den ersten Chip gebondet ist, wobei der zweite Chip eine zweite aktive Seite und eine zweite Rückseite hat, wobei die zweite aktive Seite ein zweites Bond-Pad und eine zweite Isolierschicht aufweist, wobei die zweite aktive Seite des zweiten Chips zu der ersten aktiven Seite des ersten Chips zeigt, wobei die zweite Isolierschicht an die erste Isolierschicht durch Dielektrikum-an-Dielektrikum-Bonds gebondet ist, und ein leitfähiges Bondingmaterial, das an das erste Bond-Pad und das zweite Bond-Pad gebondet ist, wobei das leitfähige Bondingmaterial eine Aufschmelztemperatur hat, die niedriger ist als Aufschmelztemperaturen des ersten und zweiten Bond-Pads.
Patent DE-102018113294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Bewehrung
Inventor: LEHMANN JENS
IPC: E04C5/16
Filed: 2018-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Bewehrung, wobei die Vorrichtung Positioniermittel zur automatisierten Positionierung eines Längs- und eines Querdrahts der herzustellenden Bewehrung aufweist. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass die Vorrichtung eine Bindeeinheit aufweist, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, mittels der Bindeeinheit die positionierten Drähte durch ein Bindeelement an einer Bindestelle automatisch miteinander zu verbinden.
Patent DE-102018113996-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauelements und optoelektronisches bauelement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/58
Filed: 2018-06-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements mit den folgenden Schritten angegeben:- Bereitstellen eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (1) auf einem Träger (2),- Aufbringen mehrerer Einzelkonversionsschichten (4, 4', 4") aufeinander über eine Strahlungsaustrittsfläche (3) des Halbleiterchips (1) mittels Sprühbeschichten, wobei- die Einzelkonversionsschichten (4, 4', 4"") ein Harz (5) mit Leuchtstoffpartikeln (6) aufweisen,- die jeweilige Einzelkonversionsschicht (4, 4', 4") vor dem Aufbringen der nächsten Einzelkonversionsschicht (4, 4', 4") nicht ausgehärtet wird.Außerdem wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102018118996-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Farbkorrekturwerts, Bildverarbeitungseinrichtung,Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ZLOKOLICA VLADIMIR
IPC: H04N1/60
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Farbkorrekturwerts für eine Farbkorrektur mindestens eines Bildes (FV, RV, ML, MR), wobei ein Bereich Bereichs von Interesse (FV1, FV2, RV1, RV2, ML1, ML2, ML3, ML4, MR1, MR2, MR3, MR4) des Bildes in mehrere Unterbereiche (a1, a2, a3, a4, b1, b2, b3, b4, c1, c2, c3, c4, d1, d2, d3, d4) unterteilt wird, für welche eine jeweilige Position (Pa1, Pa2, Pa3, Pa4, Pb1, Pb2, Pb3, Pb4) in einem Farbraum (9) bestimmt und überprüft wird, ob die jeweilige Position innerhalb eines definierten Farbbereichs (10) liegt, wobei nur für diejenigen Unterbereiche, deren zugeordnete Positionen innerhalb des definierten Farbbereichs (10) liegen, ein jeweiliger Farbabstands zu einer definierten Referenzfarbe (R) bestimmt wird, basierend auf welchem jeweilige Gewichte bestimmt werden, so dass je größer der jeweilige Farbabstand ist, desto kleiner das korrespondierende Gewicht ist, und der Farbkorrekturwert als gewichteter Mittelwert in Abhängigkeit von den berechneten Gewichten bestimmt wird.
Patent DE-102018121484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Partikeln in einem Gasvolumen
Inventor: GÖHMANN ALEXANDER
IPC: G01N21/53
Filed: 2018-09-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung von Partikeln in einem Gasvolumen, insbesondere zur Feinstaubmessung in einem Gasvolumen, mittels mindestens einer Sensorvorrichtung, wobei die Sensorvorrichtung mindestens einen Messraum und mindestens eine dem Messraum zugeordnete Strahlungsquelle, insbesondere eine Laserlichtquelle, aufweist, wobei die von der Strahlungsquelle ausgesendeten Strahlung in dem Messraum gestreut wird, wobei die gestreute Strahlung, die an in dem zu untersuchenden Luftvolumen befindlichen Partikeln sowie in dem Messraum selber gestreut wird, mittels mindestens einer optischen Empfangseinrichtung als ein Messsignal erfasst wird, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das Messsignal mittels mindestens eines Filters in mindestens zwei Signalanteile mit unterschiedlichen Änderungsfrequenzen aufgeteilt wird, dass der eine höhere Änderungsfrequenz aufweisende Signalanteil zur Messung von Partikeln in dem Gasvolumen ausgewertet wird und dass der eine niedrigere Änderungsfrequenz aufweisende Signalanteil zur Überwachung der Sensorvorrichtung ausgewertet wird.
Patent DE-102018125594-A1 (DE)
Title: Sortiersystem
Inventor: SHIBASAKI YASUHIRO
IPC: B07C5/34
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein Sortiersystem bestimmt die Eignung des Ergebnisses des Lernens, das durch Erlernen von Sortierungsdaten erhalten wird, die das Ergebnis der Sortierung eines zu sortierenden Objekts angeben, das Messdaten zu einem jeweiligen Zustand des zu sortierenden Objekts entspricht. Wenn die Eignung mit einem zuvor spezifizierten Kriterium kompatibel ist, wird der Betrieb des Systems umgeschaltet, so dass automatisches Sortieren des zu sortierenden Objekts durchgeführt wird. Wenn die Eignung nicht mit dem zuvor spezifizierten Kriterium kompatibel ist, wird der Betrieb des Systems so umgeschaltet, so dass nicht das automatische Sortieren des zu sortierenden Objekts durchgeführt wird.
Patent DE-102018126529-A1 (DE)
Title: Hintere Fahrradritzelbaugruppe
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62M9/10
Filed: 2018-10-24
Abstract: Eine hintere Fahrradritzelbaugruppe umfasst zumindest ein Ritzel und einen Innenhohlraum. Das zumindest eine Ritzel umfasst zumindest zehn Innenkeilverzahnungszähne, die ausgebildet sind, mit einer Fahrradnabenbaugruppe in Eingriff zu kommen. Die zumindest zehn Innenkeilverzahnungszähne weisen einen Innenkeilverzahnungs-Hauptdurchmesser auf. Der Innenhohlraum weist einen Maximalaußendurchmesser auf, der größer als der Innenkeilverzahnungs-Hauptdurchmesser ist.
Patent DE-102018128892-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogramm zum Bereitstellen einer Information zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-11-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren, System und Computerprogramm zum Bereitstellen einer Information zum Betreiben eines Fahrzeugs (20, 21, 22), umfassend: ein Ansteuern (S1) zumindest eines Aktors eines oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) mit einem ersten Stimulus-Steuersignal, ein Ermitteln (S2) eines oder mehrerer ersten Parameter kennzeichnend eine Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) in Reaktion auf das erste Stimulus-Steuersignal, ein Auswerten (S3) zumindest eines Parameters kennzeichnend die ermittelte Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer Fahrzeuge (10, 11, 12) bei dem zumindest einen Stimulus-Steuersignal. Daraufhin kann ein Bereitstellen (S4) der Information zum Betreiben zumindest eines zweiten Fahrzeugs (20, 21, 21) auf Basis der Auswertung (S3) erfolgen.
Patent DE-102018129376-A1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit einem integrierten schaltbaren Element
Inventor: SCHULZKI MARKUS
IPC: B32B17/10
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es wird eine Verbundscheibe (1) mit einem integrierten elektrisch schaltbaren Element (5) bereitgestellt, welche eine Außenscheibe (1) und eine Innescheibe (3); eine Zwischenschicht (7), welche das zwischen einer ersten Klebeschicht (4) und einer zweiten Klebeschicht (6) angeordnete elektrisch schaltbare Element (7) aufweist; eine Infrarotlicht reflektierende oder eine Infrarotlicht absorbierende Schicht (8), welche zwischen der Außenscheibe (2) und der Zwischenschicht (7) angeordnet ist; und eine Wärmestrahlen reflektierende Schicht (11) aufweist, welche auf der Innenscheibe (3) angebracht ist.
Patent DE-102018131330-A1 (DE)
Title: Duschkopf mit einem Umschaltknopf
Inventor: HUANG JIAYUAN
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Duschkopf mit einem Umschaltknopf, der einen Hauptkörper (1), einen Wassereinlasskörper (2), einen Knopf (3), eine Druckstange (4), eine Klinke (5), eine Rückstellfeder (6), eine Ratsche (7), einen Wasserteiler (8) und einen Wasserabgabekörper (9) umfasst. Der Knopf (3) bewegt die Druckstange (4), die somit die Klinke (5) mitbewegt, wodurch die Klinke (5) die Ratsche (7) dreht, so dass der Wasserteiler (8) synchron gedreht wird und die Strahlart somit umgeschaltet wird. Durch die Führungsnut des Wassereinlasskörpers besitzt die Erfindung eine lange Lebensdauer und eine stabile Umschaltfunktion.
Patent DE-102018132142-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung zur Kontaktierung in mehreren Raumrichtungen
Inventor: BRAND FREDRIK
IPC: H01R13/506
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) zur elektrischen Verbindung mit einem Gegensteckverbinderteil (2; 2') umfasst ein Gehäuse (10) und mehrere Kontakte (11), die derart am Gehäuse (10) angeordnet sind, dass sie aus verschiedenen Steckrichtungen (A, B, C) durch Gegenkontakte (21) des Gegensteckverbinderteils (2; 2') elektrisch kontaktierbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Winkellage der Kontakte (11) relativ zum Gehäuse (10) fest ist.
Patent DE-102018200368-A1 (DE)
Title: Kältemaschine mit adaptiver Drossel
Inventor: CICHON MARIUS
IPC: F25B41/06
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kältemaschine, welche einen Verdichter (1), einen Verflüssiger (2), einen Verdampfer (4) und eine adaptive Drossel (3) umfasst. Durch die einzelnen Komponenten zirkuliert ein Kühlmittel. Zumindest ein Rohr der adaptiven Drossel (3) umfasst ein adaptives Material, wobei sich bei einer Änderung der Umgebungstemperatur der Durchfluss durch das zumindest eine Rohr der adaptiven Drossel (3) ändert.
Patent DE-102018201606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine in Druckpausen
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B41J29/38
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine (100) während einer Druckpause, wobei die Druckmaschine (100) eine Transporteinrichtung (1) mit einem rotierenden Transportelement (10) aufweist zum Bewegen eines Bedruckstoffes (1000) durch eine Druckstation (13), mit nachfolgenden Schritten:a) Fahren der Druckmaschine (100) in eine Auskuppelposition und Trennen einer Antriebsverbindung zwischen einem Hauptantrieb (2) und dem Transportelement (10)b) in Wirkverbindungbringen einer Antriebsverbindung zwischen einem Hilfsantrieb (3) und dem Transportelement (10)c) Permanentes Antreiben des Transportelements (10) durch den Hilfsantrieb (3) zur Vergleichmäßigung der Wärmeverteilung auf dem Transportelement.Die Erfindung betrifft auch eine Druckmaschine (100) zur Durchführung des Verfahrens. Es kann in vorteilhafter Weise ein ungleichmäßiges Erwärmen des Transportelements verhindert werden.
Patent DE-102018201960-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/12
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sicherheitssystem (1) für einen Luftreifen (6), wobei das Sicherheitssystem (1) zur Erfassung eines Zustandes des Luftreifens (6) vorgesehen ist, wobei das Sicherheitssystem (1) eine erste elektrisch verbindbare Komponente (2) aufweist und eine zweite elektrisch verbindbare Komponente (3) aufweist und eine elektrisch isolierende Komponente (4) aufweist, wobei die elektrisch isolierende Komponente (4) derart räumlich zwischen der ersten elektrisch verbindbaren Komponente (2) und der zweiten elektrisch verbindbaren Komponente (3) angeordnet ist, dass die erste elektrisch verbindbare Komponente (2) und die zweite elektrisch verbindbare Komponente (3) voneinander elektrisch isoliert sind, und, das Sicherheitssystem (1) eine fließfähige Komponente (5) aufweist, wobei die erste elektrisch verbindbare Komponente (2) räumlich zwischen der fließfähigen Komponente (5) und der elektrisch isolierenden Komponente (4) angeordnet ist, wobei die fließfähige Komponente (5) elektrisch leitfähig ist.
Patent DE-102018213843-A1 (DE)
Title: Eisbereiter mit Linearhebel zur Rotation einer Eisformelementeschale, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Eisbereiter (9) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (12), und mit einer Eisformelementschale (30), die in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, und mit einem Betätigungselement (20), welches mit der Eisformelementschale (30) gekoppelt ist, so dass bei einer Bewegung des Betätigungselements (20) die Eisformelementschale (30) um eine Achse (A) rotierbar ist und die Eisformelementschale (30) in sich verwindbar ist, wobei das Betätigungselement ein Betätigungshebel (20) ist, der einen Betätigungskopf (21) aufweist, der in einer geradlinigen, in Höhenrichtung (y) des Eisbereiters (9) orientierten Führungskulisse (17), die in dem Gehäuse (12), insbesondere einem oberen, separaten Hauptkörper (13) des Gehäuses (12), ausgebildet ist, geführt ist, so dass eine Betätigungsbewegung des Betätigungskopfs (21) eine geradlinige Vertikalbewegung ist. Die Erfindung betrifft auch eine Tür (7) für ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102018214869-A1 (DE)
Title: Simulator für Bremssysteme
Inventor: SELLINGER THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-08-31
Abstract: Simulator (2) für Bremssysteme, umfassend eine Simulatorkammer (24), in der ein elastisches Simulatorelement (20) angeordnet ist, weiter umfassend einen Simulatorkolben (32) und ein zumindest bereichsweise zwischen Simulatorkolben (32) und Simulatorelement (20) angeordnetes Druckstück (14), wobei zumindest teilweise zwischen Druckstück (14) und Simulatorkolben (32) ein Dämpfungselement (40) angeordnet ist.