baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022118856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Reinigungssystems für Kraftfahrzeugkomponenten, Reinigungssystem für Kraftfahrzeugkomponenten und Kraftfahrzeug mit Reinigungssystem für Kraftfahrzeugkomponenten
Inventor: BEHR CHRISTIAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Steuern eines Reinigungssystems für Kraftfahrzeugkomponenten (S1, S2, S3), wobei das Reinigungssystem eine Fluidfördereinrichtung (10), einen Drucksensor (20) zum Bestimmen eines von der Fluidfördereinrichtung (10) erzeugten Drucks, eine Fluidverteilungseinrichtung (30) mit zumindest einem mit der Fluidfördereinrichtung (10) fluidverbundenen Eingangsanschluss (31) und mit zumindest zwei mit dem Eingangsanschluss (31) fluidverbundenen Ausgabeanschlüssen (32_1, 32_2, 32_3), wobei jeder Ausgabeanschluss (32_1, 32_2, 32_3) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, zumindest zwei jeweils über einen Leitungsstrang (51, 52, 53) mit jeweils einem Ausgabeanschluss (32_1, 32_2, 32_3) fluidverbundenen Reinigungseinrichtungen (41, 42, 43), und eine Steuerungseinrichtung (60) aufweist, die mit der Fluidfördereinrichtung (10), dem Drucksensor (20) und der Fluidverteilungseinrichtung (30) zum Übertragen und/oder Empfangen von Signalen datengekoppelt ist, wobei das Verfahren eine vereinfachte Steuerung des Reinigungssystems und eine Reduzierung der Fehleranfälligkeit des Reinigungssystems erreicht.Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Reinigungssystem zum Ausführen des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug mit einem entsprechend ausgebildeten Reinigungssystem.
Patent DE-102022124386-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen, um den netzwerkverkehr auszurichten und den leistungsverbrauch zu verbessern
Inventor: UDHAYAN VENKATESHAN
IPC: G06F1/3206
Filed: 2022-09-22
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Fertigungsartikel offenbart, um den Netzwerkverkehr auszurichten und den Leistungsverbrauch zu verbessern. Beispielhafte Anweisungen veranlassen einen oder mehrere Prozessoren, eine Arbeitslast auf der Grundlage von Netzwerkpaketen zu klassifizieren, die über eine drahtlose Kommunikation erhalten werden; Heuristiken von Plattformaktivitäten zu bestimmen, die der Arbeitslast entsprechen; und Netzwerk-Interrupte auf der Grundlage von hardwarebasierten Weck-Interrupten aus einem Schlafmodus unter Verwendung der Heuristiken zu planen.
Patent DE-102022125311-A1 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zur Druckbestimmung
Inventor: PLACHETKA CLEMENS
IPC: G01N30/32
Filed: 2022-09-30
Abstract: Drucksensor (100), aufweisend ein elektromechanisches Element (120), welches eingerichtet ist, abhängig von einem auf den Drucksensor (100) ausgeübten Druck (150) seine Form zu ändern und eine elektromagnetische Kenngröße (160) auszugeben, welche auf der Formänderung (151) basiert; und ein Rahmenelement (110) mit einer Oberfläche (112), gegen die das elektromechanische Element (120) durch den ausgeübten Druck (150) gedrückt wird, um die Formänderung (151) zu bewirken.
Patent DE-102022126891-A1 (DE)
Title: KI gesteuerte Topologieanpassung eines Versorgungsnetzwerks
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: H02H3/08
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versorgungsnetzwerk (200) für die Versorgung elektrischer Verbraucher (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) mit elektrischer Energie mit einer oder mehreren Energiequellen (250, 251) und mit mehreren Verbrauchern (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) und mit mehreren elektronischen Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251). Die Verbraucher (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) sind mittels Versorgungsleitungen (245, 240, 241, 242, 243) mit der einen oder mehreren Energiequellen (250, 251) verbunden. Die Verbraucher (210 bis 213 und 220 bis 223 und 230 bis 233) und die eine oder mehreren Energiequellen (250, 251) sind zusammen mit den Versorgungsleitungen (245, 240 bis 243) in einer Baumstruktur oder einem Netzwerk miteinander verbunden. Die Baumstruktur oder das Netzwerk umfassen Teilbäume bzw. Teilnetzwerke (z.B. 240, 220, 221). Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251) sind in Versorgungsleitungen eingefügt, sodass diese Teilbäume der Baumstruktur von der restlichen Baumstruktur abtrennen können oder mit dieser restlichen Baumstruktur verbinden können bzw. sodass diese Teilnetzwerke des Netzwerks von dem restlichen Netzwerk abtrennen können oder mit diesem restlichen Netzwerk verbinden können. Ein oder mehrere elektronische Sicherungen (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251) weisen jeweils zumindest eine Datenschnittstelle (280 bis 293) je elektronischer Sicherung (214 bis 217, 225 bis 228, 235 bis 238, 250, 251) auf, die optisch sein kann.Eine Steuervorrichtung (4) einer abtrennenden elektronischen Sicherung des Versorgungsnetzwerks (1100) kann mittels eines Leistungsschalters (17) der elektronischen Sicherung ein Teilversorgungsnetz des Versorgungsnetzes (1100) stromlos und/oder spannungslos schaltet oder schalten und damit isolieren.
Patent DE-102022126986-A1 (DE)
Title: Getrennter rotorsteg für erhöhte reluktanz
Inventor: LAHR DEREK FREI
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein Rotor einer elektrischen Maschine umfasst: N Polstücke, wobei jedes der N Polstücke zwei halbe Polstücke umfasst, wobei N eine ganze Zahl größer als 2 ist; Öffnungen jeweils durch die halben Polstücke; Permanentmagnete, die jeweils innerhalb der Öffnungen angeordnet sind, wobei die Permanentmagnete in jedem der N Polstücke einen ersten Permanentmagneten mit einer ersten magnetischen Polarität und einen zweiten Permanentmagneten mit einer zweiten magnetischen Polarität umfassen; und strukturelle nicht magnetische Abschnitte, die jeweils in Spalten der halben Polstücke angeordnet sind und dazu konfiguriert sind, einen Rotorsteg von einer q-Achsen-Flussführung magnetisch zu trennen.
Patent DE-102022127028-A1 (DE)
Title: Audiosystem für mehrere fahrzeuge
Inventor: SALSBURY IAN
IPC: B60W60/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verwenden von Audioausgabevorrichtungen zum Ausgeben eines Audioinhalts bereitgestellt. Die Audioausgabevorrichtungen sind in autonom steuerbaren Fahrzeugen bereitgestellt. Die Fahrzeuge werden angewiesen, sich auf Grundlage eines Audioausgabemodus an jeweilige Standorte zu bewegen. Beispielsweise können die Fahrzeuge in einer ersten Konfiguration für einen Stereoklangmodus angeordnet sein und angewiesen werden, Audiodaten des linken oder rechten Kanals gemäß ihrem Standort wiederzugeben. Die Fahrzeuge können autonom gesteuert werden, um sich in eine unterschiedliche Konfiguration zum Ausgeben eines Audioinhalts in einem anderen Audiomodus, zum Beispiel einem Raumklangmodus, zu bewegen. Wenn die Audioausgabevorrichtung in einem Fahrzeuginnenraum bereitgestellt ist, wie etwa interne Lautsprecher in einem Auto, kann das Fahrzeug angewiesen werden, während des Wiedergebens des Audioinhalts die Tür und/oder das Fenster zu öffnen.
Patent DE-102022129760-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM HO-JIN
IPC: H10K59/00
Filed: 2022-11-10
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung enthält ein Substrat, das mehrere Unterpixel enthält; einen Transistor, der in jedem der mehreren Unterpixel gebildet ist; ein organisches lichtemittierendes Element, das in jedem der mehreren Unterpixel gebildet ist; eine Kapselungsschicht, die am organischen lichtemittierenden Element gebildet ist; ein reflektierendes Element, das in einem Begrenzungsbereich zwischen den mehreren Unterpixeln angeordnet ist und in der Kapselungsschicht gebildet ist; und eine Farbfilterschicht, die an der Kapselungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102022203155-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Gasgenerator sowie Aufprallschutzsystem
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (3) für einen Gasgenerator (2) zum Steuern eines Massenstroms eines druckbeaufschlagten Airbaggases aus dem Gasgenerator (2) zum Befüllen eines Airbags eines Kraftfahrzeugs, wobei die Ventilanordnung (3) ein elektrisch ansteuerbares Pilotventil (4) mit einem Pilotventilkolben (5) und einer mit dem Pilotventilkolben (5) verschließbaren Pilotventilzulaufbohrung (6) umfasst, und wobei die Ventilanordnung (3) ferner ein Hauptventil (8) umfasst mit einer fluidisch mit dem Gasgenerator (2) verbindbaren Zulaufbohrung (9), einem Führungsgehäuse (10) mit einer mit der Zulaufbohrung (9) fluidisch stromabwärts verbundenen axialen Durchgangsbohrung (11), einem in der Durchgangsbohrung (11) axial verschiebbar angeordneten Hauptventilkolben (12), der die Durchgangsbohrung (11) in eine fluidisch über die Pilotventilzulaufbohrung (6) mit dem Pilotventil (4) verbundene Steuerkammer (13) und eine fluidisch stromabwärts mit der Zulaufbohrung (9) verbundene Vorkammer (14) teilt, und einem Überströmkanal (15), der die Vorkammer (14) und die Steuerkammer (13) fluidisch miteinander verbindet. Erfindungsgemäß ist in der Zulaufbohrung (9) des Hauptventils (8) eine Zulaufblende (22) zum Steuern oder Einstellen einer Größe eines Airbaggasstroms von dem Gasgenerator (2) zu der Durchgangsbohrung (11) angeordnet. Weiter betrifft die Erfindung ein Aufprallschutzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Ventilanordnung (3).
Patent DE-102022205694-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: FIRMBACH FRANZ-PETER
IPC: A61B17/15
Filed: 2022-06-03
Abstract: Ein derartiges chirurgisches Instrument zur Verwendung bei einer Kniegelenkersatzoperation, aufweisend einen Grundkörper, welcher eingerichtet ist zur lösbaren Befestigung an einem Tibiaschnittblock zur Schnittführung an einer proximalen Tibia, einen ersten Taster und einen zweiten Taster, welche jeweils relativ zu dem Grundkörper beweglich an demselben gelagert und jeweils entlang einer Längsachse zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende längserstreckt sind, wobei die ersten Enden jeweils zur Kontaktierung eines Tibiaplateaus der Tibia eingerichtet sind, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der erste Taster relativ zu dem Grundkörper und dem zweiten Taster um eine erste Schwenkachse schwenkbeweglich an dem Grundkörper gelagert, und der zweite Taster ist relativ zu dem Grundkörper und dem ersten Taster um eine zweite Schwenkachse schwenkbeweglich an dem Grundkörper gelagert.Verwendung bei einer Kniegelenkersatzoperation
Patent DE-102022213414-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, elektronische vorrichtung und steuerungsverfahren dafür
Inventor: HAN JIHEE
IPC: H04N23/698
Filed: 2022-12-12
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, eine elektronische Vorrichtung und ein Steuerungsverfahren dafür offenbart. Das Fahrzeug beinhaltet einen ersten Bildsensor, der so vorgesehen ist, dass er ein Sichtfeld in Richtung einer Peripherie des Fahrzeugs aufweist, um erste Bildinformationen zu erzeugen, einen zweiten Bildsensor, der so vorgesehen ist, dass sein Sichtfeld das Sichtfeld des ersten Bildsensors in einem Teilbereich überlappt, um zweite Bildinformationen zu erzeugen, und eine Steuerung, die einen Prozessor zur Verarbeitung der Bildinformationen beinhaltet, wobei die Steuerung vorgesehen ist, um zusammengesetzte Bildinformationen basierend auf der Verarbeitung der Bildinformationen zu erzeugen und zusammengesetzte Abstandswertdaten der zusammengesetzten Bildinformationen basierend auf vorab gespeicherten ersten und zweiten Zuverlässigkeitsdaten jedes der ersten und zweiten Bildsensoren und vorab gespeicherten ersten und zweiten Abstandswertdaten jedes der ersten und zweiten Bildsensoren zu erzeugen.
Patent DE-102023001505-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und -system zur Übernahme der Fahrzeugsteuerung für ein selbstfahrendes Fahrzeug und selbstfahrendes Fahrzeug
Inventor: YU YAO
IPC: B60W50/08
Filed: 2023-04-17
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des automatisierten Fahrens, sie bezieht sich auf ein Steuerungsverfahren zur Übernahme der Fahrzeugsteuerung für ein selbstfahrendes Fahrzeug, das die folgenden Schritte umfasst: Während der Ausführung des Modus des automatisierten Fahrens Überwachung der Interventionsmaßnahmen des Fahrers; Beurteilung, ob der Größenwert einer Interventionsmaßnahme des Fahrers den voreingestellten Schwellenwert für die Übernahme der Fahrzeugsteuerung übersteigt; wenn der Größenwert der Interventionsmaßnahme des Fahrers den voreingestellten Schwellenwert für die Übernahme der Fahrzeugsteuerung übersteigt, Beendigung des Modus des automatisierten Fahrens und Umschaltung in den manuellen Fahrmodus; nach dem Beenden des Modus des automatisierten Fahrens Ergreifen von unterstützenden Maßnahmen in Bezug auf die Interventionsmaßnahme des Fahrers basierend auf den Informationsdaten aus dem Modus des automatisierten Fahrens, um die Ausführung des manuellen Fahrmodus zu unterstützen. Außerdem werden noch ein Steuerungssystem zur Übernahme der Fahrzeugsteuerung, ein Computerprogrammprodukt und ein selbstfahrendes Fahrzeug bereitgestellt. Wenn durch die Intervention des Fahrers das System des automatisierten Fahrens beendet wird, werden die vom System des automatisierten Fahrens per Tracking ermittelten Informationen an die verschiedenen die aktive Sicherheit betreffenden Steuereinheiten übermittelt, so dass die verschiedenen die aktive Sicherheit betreffenden Steuereinheiten rechtzeitig und abgestimmt angemessen reagieren können, wodurch die funktionale Sicherheit des Gesamtfahrzeugs erhöht wird.
Patent DE-102023104967-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für kraftstoffsystem mit dämpfungs einstellventil
Inventor: MARRACK ANDREW O
IPC: F02M47/02
Filed: 2023-02-28
Abstract: Ein Kraftstoffinjektor (30) für ein Kraftstoffsystem (24) in einem Verbrennungsmotor (12) umfasst ein Injektorgehäuse (32), eine innerhalb des Injektorgehäuses bewegbare direktgesteuerte Düsenkontrolle (44), eine Kontrollvorspannfeder (46) innerhalb einer Federkammer, die die Düsenkontrolle in Richtung der geschlossenen Position vorspannt. Das Injektorgehäuse definiert einen Dämpfungssteuerraum (48), eine immer offene Entlüftung (50) von der Federkammer zu dem Dämpfungssteuerraum und eine zweite Entlüftung (52) von der Federkammer zu dem Dämpfungssteuerraum. Der Kraftstoffinjektor umfasst ferner ein hydraulisch betätigtes Dämpfungseinstellventil (56), das in Reaktion auf den Druck des dem Kraftstoffinjektor zugeführten Kraftstoffs zwischen einer höheren Dämpfungsposition, in der die zweite Entlüftung blockiert ist, und einer niedrigeren Dämpfungsposition, in der die zweite Entlüftung offen ist, bewegbar ist.
Patent ES-156354-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-03-12
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal caracterizadas por constituirse el alma de la vigueta de hormigón armado elástico por medio de tres redondos de hierro uno de los cuales constituye el cordón superior del nervio de la vigueta de forma de T invertida y los otros dos los extremos del ala inferior de la T.
Patent ES-186163-A2 (ES)
Title: UN NUEVO PROCEDIMIENTO PARA LA FABRICACIoN, MOLDEO Y ACABADO DE OBJETOS O PIEZAS DE CAUCHO O SIMILARES DE CONSISTENCIA CELULAR O ESPONJOSA
Filed: 1948-12-04
Abstract: Perfeccionamientos en el objeto de la patente principal nº 185.611 por un "Nuevo Sistema para fabricación moldeo y acabado de objetos o piezas de caucho o similares de consistencia celular o esponjosa" caracterizado porque para conseguier en los casos en que la utilización del objeto lo haga necesario la sujeción del objeto o pieza a una armadura con mullido y una flexibilidad desprovistos de extensibilidad se aplica a la parte de envolvente correspondiente a la base del objeto ya sea en su interior o exterior un refuerzo constituído por unas piezas de lona cuero bandage de neumáticos u otro material apropiado que se cruza o enmarca luego con unas tiras metálicas de refuerzo.
Patent ES-465308-A2 (ES)
Title: Hydrodynamical cleaning apparatus for inside of container and cleaning method therewith
IPC: B08B9/08
Filed: 1977-12-21
Abstract: The hydrodynamic cleaning appts. for cleaning the inside surfaces of cylindrical vessels such as reaction vessels esp. polymerisation reaction vessels comprises a central frame which is designed to rotate or oscillate abouts its longitudinal axis and thas three evenly spaced ars extending outwards. Each arm is provided at its outer end with non-rotatable nozzle(s) for producing jets of cleaning fluid so that when the appts. is in use the central frame rotates or oscillates and the jets strike the surface of the vessel at an angle of 90 degrees measured in a plane at right angles to the longitudinal axis of the frame. A suitable swivel mechanism is provided for the arms so that they can be swivelled into end positions located at the back and front relative to a plane at right angles to the longitudinal axes and into preselected positions in between. In this way when inserted inside the vessel to be cleaned the arms are able to follow the curvature of the vessel to ensure thorough cleaning throughout.
Patent HU-46335-A2 (HU)
Title: Process for producing 4-demethoxy-4-amino-anthracycline derivatives
Inventor: CARUSO MICHELE
IPC: C07C225/34
Filed: 1988-04-18
Abstract: Anthracycline glycosides of formula (I) and their pharmaceutically acceptable acid addn. salts are new where R1 = H or OH; one of R2 and R3 = H, the other is H or OH. Also new are the intermediates 4-demethoxy-4-amino -7-deoxy-daunomycinone (IX) and daunomycinones (II), opt. N-protected. - (I) is pref. 4-demethoxy-4 -amino-daunorubicin; 4-demethoxy- 4-amino-4'-epi-daunorubicin or 4-demethoxy-4-amino -4'-deoxy-daunorubicin, and the corresp. doxorubicin cpds.
Patent WO-0214872-A2 (WO)
Title: Procede et appareil de preparation de donnees de sequences
Inventor: VANDEKERCKHOVE JOEL
IPC: G16B35/00
Filed: 2001-08-14
Abstract: Cette invention se rapporte à un procédé servant à analyser une biomolécule non identifiée clivée. Ce procédé utilise une bibliothèque de séquences connues de biomolécules et consiste: à effectuer un clivage simulé sur une bibliothèque de séquences connues de biomolécules; à produire un second ensemble de structures de données représentant les sous-séquences clivées, en appliquant une fonction aux sous-séquences ainsi produites dans le second ensemble des structures de données; à recevoir les résultats expérimentaux de l'opération de l'agent de clivage sur la biomolécule non identifiée; à comparer la ou les valeurs avec les résultats reçus; et à sélectionner et émettre au moins une séquence connue du premier ensemble des structures de données en réponse aux résultats de l'étape de comparaison. Un appareil approprié de réalisation de ce procédé est également décrit.
Patent BR-PI0200244-A2 (BR)
Title: esticador de telas automatizadas
Inventor: FURTADO RONALDO DA SILVA FILHO
IPC: B44C5/04
Filed: 2002-01-31
Abstract: esticador de telas automatizadas.trata o presente pedido de patente de invenção (pi), de uma original disposição construtiva para esticador de telas, painéis, outdoors e similares, que apresenta características próprias, capaz de distinguí-lo do estado da técnica, oferecendo vantagens práticas e funcionais, reunindo condições para tornar-se merecedor da proteção pleiteada. -em linhas gerais, o invento prevê uma mesa quadrangular, com tampo regulável i móvel, provido de movimento vertical, possuindo batente regulável, prendedores e esticadores móveis em forma de alicates, prevenro dois ou mais pistons , de acordo com as dimensões e as necessidades tio cliente, além de outros componentes e acessórios. a configuração dos alicates, proporciona maior firmeza, segurança e res istência, melhorando o desempenho da máquina, que por ser automatizadla, proporciona maior rapidez e rendimento na produção. de acordo com a ilustração, o invento prevê um conjunto de alicates ( 1 ), alavanca superior (2), pistons superiores (3), pistons laterais (4), catraca t), mangueiras (6), pedais (7), batente (8), medidor de controle (9), tampo a mesa (1 o) e a estrutura da mesa (11 ), além de outros componentes e acessórios, estando previsto modelos variantes quanto às dimensões, a configuração geral e a utilização de materiais.
Patent WO-9925657-A2 (WO)
Title: Bioreacteur a ecoulement bien melange pour traitement aerobie de dechets aqueux avec des charges organiques et solides elevees
Inventor: PELLETIER DENIS
IPC: C02F3/12
Filed: 1998-11-18
Abstract: L'invention concerne un bioréacteur aérobie destiné au traitement de déchets aqueux qui comprend: a) un réservoir (2) ayant des parties inférieure et supérieure et des extrémités d'arrivée de flux (14) et de sortie de flux (16); b) une entrée (15) située au niveau de l'extrémité d'arrivée de flux (14) servant à véhiculer lesdits déchets aqueux dans ledit réservoir et une sortie (17) située au niveau de ladite extrémité de sortie de flux (16) servant à véhiculer les déchets aqueux traités hors du réservoir; c) au moins un diffuseur (40) de mileu renfermant de l'oxygène placé dans la partie inférieure dudit réservoir; d) au moins une pompe (38) à émulsion d'air placée dans la partie inférieure dudit réservoir et conçue pour aspirer de la partie d'extrémité inférieure et pour transporter vers le haut au moins en partie ledit milieu renfermant de l'oxygène et une liqueur mélangée formée des déchets aqueux et d'une biomasse pouvant biodégrader lesdits déchets aqueux et e) un système de canal (34) se trouvant dans la partie supérieure dudit réservoir servant à recevoir ladite liqueur mélangée en provenance de la pompe à émulsion d'air et à évacuer la liqueur mélangée à proximité de l'extrémité d'arrivée de flux (14). Ladite pompe et le diffuseur (40) du milieu renfermant de l'oxygène permettent une oxygénation sensiblement homogène de la liqueur mélangée dans ledit bioréacteur.
Patent CH-717080-A2 (CH)
Title: Système de commande pour étiquettes passives d'identification radiofréquence, RFID, à ultra-haute fréquence, UHF.
Inventor: ALESSANDRO VENCA
IPC: G06K19/07
Filed: 2020-01-29
Abstract: La présente invention concerne une unité de commande de puissance (100) configurée pour surveiller la puissance de sortie d'un dispositif (900) ayant une impédance d'entrée et une borne de commande d'impédance d'entrée (913) configurée pour être branchée sur ladite unité de commande de puissance (100) et pour modifier ladite impédance d'entrée. Ladite unité de commande de puissance (100), selon l'invention, comprend au moins un circuit de commande (110) configuré pour détecter ladite puissance de sortie dudit dispositif (900) et au moins une unité de commande (120) configurée pour recevoir ladite valeur de puissance détectée, pour établir une valeur de commande et pour envoyer ladite valeur de commande à ladite borne de commande d'impédance (913) de façon à modifier ladite impédance d'entrée.
Patent CH-717100-A2 (CH)
Title: Drehverschlusseinrichtung zum Verschliessen einer Behältermündung.
Inventor: ROLF MÜHLEMANN
IPC: B65D55/16
Filed: 2020-01-31
Abstract: Bei einer Drehverschlusseinrichtung zum Verschliessen einer Behältermündung, umfassend einen die Behältermündung ausbildenden Behälterhals (2), eine die Behältermündung verschliessende Drehverschlusskappe (3), ein um den Behälterhals (2) angeordnetes Garantieband, und ein Verbindungsband, welches mit einem ersten Ende an der Drehverschlusskappe (3) und mit einem zweiten Ende am Garantieband befestigt ist; ist es vorgesehen, dass der Behälterhals (2) und die Drehverschlusskappe (3) zusammen ein mehrgängiges Gewinde mit mehreren Gewindegängen (6) und mehreren jeweils an den Gewindegängen (6) geführte Führungsnocken (7) ausbilden, so dass die Drehverschlusskappe (3) mit einer Drehung von einer geschlossenen Stellung in eine vollständig offene Stellung bringbar ist; wobei die mehreren Gewindegänge (6) jeweils einen ersten Gewindeabschnitt (61) mit einer ersten Steigung und einen zweiten Gewindeabschnitt (62) mit einer zweiten Steigung aufweisen, und wobei die zweite Steigung höher als die erste Steigung ist; wobei der Führungsnocken (7) in der geschlossenen Stellung der Drehverschlusskappe (3) im ersten Gewindeabschnitt (61) ohne Spiel eingreift.