baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016000340-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem mit Siphon-Entlüftungseinrichtung
Inventor: WEINDORF MARTIN
IPC: F02M37/54
Filed: 2016-01-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Filterelement (10) für ein Flüssigmedium, insbesondere Kraftstoff,mit einem Filtermedium (16), das zur Längsachse (18) des Filterelements (10) ringförmig angeordnet ist, mit einer im Betriebseinsatz des Filterelements (10) oberen Endscheibe (12) und mit einer unteren Endscheibe (14), zwischen denen das Filtermedium gehalten angeordnet ist, wobei durch das Filtermedium (16) eine dem Filtermedium fluidisch vorgeschaltete Rohseite (26) und eine dem Filtermedium (16) fluidisch nachgeschaltet angeordnete Reinseite (28) des Filterelements (10) gegeneinander abgegrenzt sind; undmit einer Entlüftungseinrichtung (30), umfassend:- einen ersten Entlüftungskanal (60), der eingangsseitig mit der Rohseite (26) des Filterelements (10) fluidisch verbunden ist;- ein Entlüftungsrohr (32), das sich von der oberen Endscheibe (12) axial in Richtung auf die untere Endscheibe (14) wegerstreckt und das einenends eine Einlassöffnung (34) und anderenends eine Auslassöffnung (36) für einen fluidischen Anschluss des Entlüftungsrohrs (32) an einen Entlüftungsstutzen eines Filtergehäuses aufweist, oder einen Entlüftungsrohrabschnitt zum Verbinden mit einem Entlüftungsrohr eines Filtergehäuses, welcher sich von der oberen Endscheibe (12) axial in Richtung auf die untere Endscheibe (14) wegerstreckt und einenends eine Einlassöffnung (34) aufweist; und- einen Siphon (70), über den der erste Entlüftungskanal (60) mit der Einlassöffnung (34) des Entlüftungsrohrs (32) oder des Entlüftungsrohrabschnitts fluidisch verbunden ist, wobei der Siphon (70) zumindest abschnittsweise durch das Entlüftungsrohr (32) oder den Entlüftungsrohrabschnitt begrenzt ist.
Patent DE-102016107774-B4 (DE)
Title: Damenbekleidungsstück
Inventor: BURR REINHOLD
IPC: A41C5/00
Filed: 2016-04-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Damenbekleidungsstück (1) mit einem ausgearbeiteten Büstenteil (2), welches zwei Büstenkörbchen (3) aufweist, und mit zwei an den Büstenkörbchen (3) angesetzten Schulterträgern (4), wobei die Büstenkörbchen (3) aus wenigstens zwei durch Thermoformen miteinander verbundenen Schaumstoffschichten (11) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Büstenkörbchen (3) an ihrem unteren Rand (7) eine beim Thermoformen der Schaumstoffschichten (11) gebildete, entlang der Brust verlaufende Verdickung (10) aufweisen, und dass zwischen den Schaumstoffschichten (11) ein Stabilisierungselement (12) angeordnet ist, welches einen sich ausgehend von den Schulterträgern (4) an einem äußeren Rand (8) der Büstenkörbchen (3) bis zu dem unteren Rand (7) der Büstenkörbchen (3) erstreckenden Abschnitt (13) und einen sich ausgehend von den Schulterträgern (4) entlang eines Teils eines oberen Rands (9) der Büstenkörbchen (3) erstreckenden Abschnitt (14) aufweist, wobei ein Teil des oberen Rands (9) der Büstenkörbchen (3) und ein mittlerer Bereich der Büstenkörbchen (3) frei von dem Stabilisierungselement (12) sind.
Patent DE-102016112526-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandlerkupplungs-Lösefluidschmiersystem
Inventor: VARDA DAVID J
IPC: F16H61/14
Filed: 2016-07-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Drehmomentwandlerkupplungs (TCC)-Lösefluidschmiersystem (10) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei das System folgendes umfasst:eine erste Fluidleitung (32), die das TCC-Anwendungsfluid (44) an die TCC (12) liefert;eine zweite Fluidleitung (18, 28, 30), die das TCC-Lösefluid (36, 40, 42, 43) von der TCC (12) befördert;und eine dritte Fluidleitung (14, 16), die ein erstes Schmierfluid (38) an das Getriebe (50) liefert,wobei das TCC-Lösefluid (36) und das erste Schmierfluid (38) sich zu einem zweiten Schmierfluid (34) verbinden, das in das Getriebe (50) eingespeist wird, wobeidie zweite Fluidleitung (18, 28, 30) ein Ventil (24) umfasst, das den Rückfluss von TCC-Lösefluid (36) in die zweite Fluidleitung (28, 30) verhindert,dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (24) ein Rückschlagkugelventil ist.
Patent DE-102016113507-B4 (DE)
Title: Einstückiger einsatz für eine instrumententafel zur herstellung von kaschierten formteilen und verfahren zur herstellung eines einstückigen einsatzes
Inventor: WEISS CHRISTIAN
IPC: B29C63/00
Filed: 2016-07-21
Granted: 2024-02-01
Abstract: Einstückiger Einsatz für eine Instrumententafel, wobei der Einsatz im Oberwerkzeug integriert ist, zur Herstellung von kaschierten Formteilen, umfassend:
 - eine Wirkoberfläche (2), welche dem zu kaschierenden Formteil zugewandt ist, und eine Nutzoberfläche (3), welche einem Werkzeughalter zum Befestigen des Werkzeugs (1) zugewandt ist, gekennzeichnet durch
 - mindestens einen, in einem Innenbereich oberflächennah zur Wirkoberfläche (2) angeordneten und knickfrei durchsetzenden Fluidkanal (4),
 - eine Einlassöffnung (6) und eine Auslassöffnung des Fluidkanals (4) angeordnet an gegenüberliegenden Seitenflächen des Werkzeugs (1), und
 - mindestens einen Hohlraum (5), welcher zwischen dem Fluidkanal (4) und der Nutzoberfläche (3)angeordnet ist, wobei zur Stabilität des Hohlraums (5) Stützrippen angebracht werden.
Patent DE-102016214160-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: HERRIG MARTIN
IPC: H01F7/14
Filed: 2016-08-01
Granted: 2020-06-10
Abstract: Ventileinrichtung zur Beeinflussung eines Fluidstroms, mit einem Ventilraum (4), der in einem Ventilgehäuse (174) ausgebildet ist und in dem eine Spulenanordnung (67; 167) sowie eine Permanentmagnetanordnung (65; 165) angeordnet sind, mit einem Fluidkanal, der von einem Fluidanschluss (62) an einer Außenoberfläche des Ventilgehäuses (174) bis zu einer gegenüberliegend zur Spulenanordnung (67; 167) angeordneten Mündungsöffnung (183, 184) im Ventilraum (4; 104) erstreckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenanordnung (67; 167) schwenkbeweglich im Ventilgehäuse (4; 104) gelagert ist und von einer Spulenausnehmung (26; 126) durchsetzt ist und dass die Permanentmagnetanordnung (65; 165) im Ventilgehäuse (4; 104) festgelegt ist und in die Spulenausnehmung (26; 126) hineinragt, wobei die Spulenanordnung (67; 167) für eine Freigabe oder Blockierung der Mündungsöffnung (183, 184) des Fluidkanals in Abhängigkeit von einer Schwenkstellung der Spulenanordnung (67; 167) gegenüber dem Ventilgehäuse (4; 104) ausgebildet ist.
Patent DE-102016224322-B4 (DE)
Title: Treibladung für ein Airbagmodul und Airbagmodul mit einer solchen
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: C06D5/04
Filed: 2016-12-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Treibladung für ein Airbagmodul umfassend eine Disauerstoff (O)-, Distickstoff (N) oder Kohlenstoffdioxid (CO)-Übergangsmetallkomplexverbindung gemäß Formel (I)wobei M ein Übergangsmetall, L ein organischer Ligand und Gdas gebundene Gas und y 0 oder 1 ist.
Patent DE-102017110672-B4 (DE)
Title: Aufschäumvorrichtung zum Bereitstellen eines Fluids als Flüssigkeits-Gas-Gemisch sowie Verfahren zum Aufschäumen einer Flüssigkeit
Inventor: HAUSNER SIMON
IPC: B01F3/04
Filed: 2017-05-17
Granted: 2019-04-11
Abstract: Aufschäumvorrichtung zum Bereitstellen eines einen vorgegebenen Gasgehalt aufweisenden Fluids als Flüssigkeits-Gas-Gemisch, wobei es sich bei der Flüssigkeit um eine aufschäumbare Flüssigkeit, etwa ein Öl (3), für eine das Fluid nutzende Anwendung handelt, umfassend:
 - einen Behälter (2) zur Aufnahme des benötigten Flüssigkeitsvorrates, dessen Volumen größer ist als die darin zu bevorratende Flüssigkeitsmenge,
 - wenigstens eine Förderpumpe (7), angeschlossen mit ihrem Saugeingang (8) an eine mit ihrem freien Ende zum Eingreifen in den in dem Behälter (2) befindlichen Vorrat aufzuschäumender Flüssigkeit vorgesehene Saugleitung (9) und ausgangsseitig eine Pumpenabtriebsleitung (11),
 - eine passiv arbeitend ausgelegte Gaszufuhr (18) mit einer Gasansaugleitung (19), die in die Saugleitung (9) mündet und in die ein bezüglich seiner Öffnungsweite ansteuerbares Gaszufuhrventil (20) eingeschaltet ist,
 - ein in die Pumpenabtriebsleitung (11) eingeschaltetes und bezüglich seiner Öffnungsweite einstellbares Drosselventil (12) und
 - ein stromab des Drosselventils (12) befindliches Expansionsvolumen (15), wobei der oberhalb des Flüssigkeitspegels befindliche Behälterraum das Expansionsvolumen (15) ist.
Patent DE-102017219217-B4 (DE)
Title: Masken für die Mikrolithographie, Verfahren zur Bestimmung von Kantenpositionen der Bilder der Strukturen einer derartigen Maske und System zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: HELLWEG DIRK
IPC: G03F1/38
Filed: 2017-10-26
Granted: 2021-03-25
Abstract: Set umfassend eine Mehrzahl von Masken (1) zur Mehrfachbelichtung eines Wafers,1.1. wobei sämtliche Masken (1) mit mindestens einem Metrologiemarker ausgebildet sind, welcher1.1.1. mindestens ein Ankerelement (4), dessen globale Positionsdaten auf der Maske (1) mittels eines optischen Verfahrens mit einer ersten Messwellenlänge (λ1) ermittelbar sind und1.1.2. mindestens eine Teststruktur (7), welche Strukturelemente umfasst, die bei Verwendung der Maske (1) mit Strahlung einer Abbildungswellenlänge (λ2) auf einen Wafer abgebildet werden, aufweist,1.2. wobei die Strukturelemente der Teststruktur (7) einen maximalen Abstand vom mindestens einen Ankerelement (4) aufweisen, welcher höchstens so groß ist wie ein Zehntel einer Seitenlänge der Maske (1) und1.3. wobei sämtliche Masken (1) mindestens ein identisches Ankerelement (4) aufweisen.
Patent DE-102017223373-B4 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang umfassend ein Getriebe für einen Außenbordantrieb
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16H3/087
Filed: 2017-12-20
Granted: 2019-08-01
Abstract: Getriebe mit einer Antriebswelle (AN), einer Abtriebswelle (AB), einem ersten, zweiten und dritten Schaltelement (S1, S2, S3), wobei das Getriebe eine erste und zweite Radsatzebene (I, II) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Radsatzebene (II) ein viertes und sechstes Zahnrad (4, 6) als Hohlrad ausgebildet und koaxial zueinander angeordnet sind und jeweils mit einem als Stirnrad ausgebildeten dritten und fünften Zahnrad (3, 5) kämmen, wobei eine Rotationsachse (R2) des vierten und sechsten Zahnrads (4, 6) und eine Rotationsachse (R1) der damit kämmenden Zahnräder (3, 5) parallel beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018101120-B4 (DE)
Title: Iterativer Ansatz zum Erzielen einer Winkelmehrdeutigkeitsauflösung
Inventor: NEDJAR SHMUEL
IPC: G01S13/90
Filed: 2018-01-18
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Erzielen einer Winkelmehrdeutigkeitsauflösung in einem zweidimensionalen Doppler-Radarsystem (120) mit synthetischer Apertur, wobei das Verfahren umfasst:Senden (310) von Impulsen unter Verwendung einer Vielzahl von Sendeelementen während der Bewegung einer Plattform (200, 205), auf der das System (120) montiert ist;Empfangen (310) von Reflexionen von einem Ziel (220), das sich aus den Impulsen ergibt;Verarbeiten (310) der Reflexionen zur Bestimmung einer Dopplermessung, wobei das Verarbeiten das Subtrahieren einer für die Bewegung der Plattform (200, 205) spezifischen Komponente beinhaltet, um die Bewegung des Ziels (220) in der Dopplermessung zu isolieren; undBestimmen (320, 330) eines Zielazimutwinkels und eines Zielelevationswinkels für das Ziel (220) basierend auf einem iterativen Verfahren, das das Schätzen (320) des Zielelevationswinkels oder des Zielazimutwinkels und das nachfolgende Bestimmen (330) des Zielazimutwinkels bzw. des Zielelevationswinkels basierend auf einer Strahlformungsmatrix beinhaltet, wobei die Strahlformungsmatrix die Amplitude und Phase bei jedem Azimutwinkel und jedem Elevationswinkel unter einem Satz von Azimutwinkeln und einem Satz von Elevationswinkeln angibt.
Patent DE-102018102072-B4 (DE)
Title: System zur verwendung einer stellglied-spuleninduktivität zur diagnose von festsitzenden differenzialen
Inventor: SUNTHARALINGAM PIRANAVAN
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-01-30
Granted: 2022-12-22
Abstract: System (10) zum Erfassen eines festsitzenden elektronischen Sperrdifferenzials (e-Locker) eines Fahrzeugs (14), umfassend:ein e-Locker-Differenzial (12), das dazu konfiguriert ist, eine Vielzahl von Rädern (16, 18) des Fahrzeugs (14) anzutreiben;ein Differenzial-e-Locker-Stellglied (36), das dazu konfiguriert ist, sich zwischen einer ersten und einer zweiten Position zu bewegen, wobei sich das e-Locker-Differenzial (12) in einem gesperrten Zustand befindet, wenn sich das Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) in der ersten Position befindet, und das e-Locker-Differenzial (12) in einem entsperrten Zustand ist, wenn sich das Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) in der zweiten Position befindet;eine e-Locker-Spule (40), die dem Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) funktionsfähig zugeordnet ist, um eine Bewegung des Differenzial-e-Locker-Stellglieds (36) zwischen der ersten und der zweiten Position zu bewirken, je nachdem, ob die e-Locker-Spule (40) bestromt ist,wobei die e-Locker-Spule (40) eine erste Induktivität aufweist, wobei sich das Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) in der ersten Position befindet, und eine zweite Induktivität aufweist, wenn sich das Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) in der zweiten Position befindet;einen Sensor (64), der dazu konfiguriert ist, eine von (a) einer Position des Differenzial-e-Locker-Stellglieds (36) und (b) einer Induktivität der e-Locker-Spule (40) zu erfassen;ein Diagnose-Subsystem (45), das dazu konfiguriert ist, basierend auf dem Eingang des Sensors (64) zu ermitteln, ob das Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) in einer Position festsitzt, die nicht einer angewiesenen Position entspricht, und um ein Ausgangssignal zu erzeugen, das anzeigt, ob das Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) in einer Position festsitzt, die nicht der angewiesenen Position entspricht; undeine e-Locker-Stellgliedsteuerung (46), die dazu konfiguriert ist, das Differenzial-e-Locker-Stellglied (36) anzuweisen, sich in Reaktion auf e-Locker-Ein- und -Ausschaltbefehle zwischen der ersten und zweiten Position zu bewegen;dadurch gekennzeichnet , dassmit der e-Locker-Stellgliedsteuerung (46) eine Steuerung (48) in Verbindung steht, die dazu konfiguriert ist, die e-Locker-Ein- und -Ausschaltbefehle zu erzeugen; und/oderdie erste Induktivität größer als die zweite Induktivität ist.
Patent DE-102018118359-B4 (DE)
Title: Gegengewicht und kurbelwelle mit gegengewicht
Inventor: IMANO YASUYUKI
IPC: F16C3/08
Filed: 2018-07-30
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gegengewicht, welches einen Teil einer Kurbelwelle (C) eines Motors bildet, wobei die Kurbelwelle (C) zu einem einzigen Stück geschmiedet ist, welches das Gegengewicht umfasst, wobei das Gegengewicht umfasst:einen Arm (CA), der einen Wellenzapfen (CJ) und einen Kurbelzapfen (CP) der Kurbelwelle verbindet;einen Hals (13), der sich von einer Verbindung (11) zwischen dem Arm (CA) und dem Wellenzapfen (CJ) in einer Richtung entgegen dem Kurbelzapfen (CP) in Bezug auf eine Kurbelwellenmitte erstreckt, wobei bei Betrachtung entlang der Kurbelwelle der Hals (13) eine Breite (h) aufweist, welche kleiner ist als die Breite der Verbindung (11) zwischen dem Arm (CA) und dem Wellenzapfen (CJ); undein Gewicht (15), das an einen Abschnitt des Halses (13) gegenüber dem Arm anschließt, wobei das Gewicht (15) bei Betrachtung entlang der Kurbelwelle im Wesentlichen fächerförmig ist, wobeidas Gewicht (15) linke und rechte Schultern (14) aufweist, die an den Hals (13) anschließen, wobei jede der Schultern (14) bei Betrachtung entlang der Kurbelwelle unter einem Winkel α in Bezug auf eine horizontale Richtung (L1) orthogonal zur Kurbelwellenmitte (CS1) weg von dem Hals geneigt ist, wobei der Winkel α 15° oder mehr und 22,5° oder weniger beträgt.
Patent DE-102018212374-B4 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: KRYCH TIM
IPC: B60R16/04
Filed: 2018-07-25
Granted: 2023-11-09
Abstract: Kraftrad (10) mit einer Sitzbank (14) und einer Batterie (16), wobei die Batterie (16) in einer Batterieaufnahme (18) aufgenommen ist, die von der Sitzbank (14) verdeckt ist, wobei die Sitzbank (14) zwischen einer geschlossenen Position, in der die Sitzbank (14) die Batterieaufnahme (18) verdeckt, und einer offenen Position verstellbar ist, in der die Sitzbank (14) die Batterieaufnahme (18) soweit freigibt, dass die Batterie (16) aus der Batterieaufnahme (18) entnehmbar sowie in die Batterieaufnahme (18) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Batterieaufnahme (18) zugewandten Seite (22) der Sitzbank (14) ein elastisches Fixierungsmittel (24) angebracht ist, sodass in der geschlossenen Position der Sitzbank (14) die Batterie (16) mechanisch vorgespannt in der Batterieaufnahme (18) aufgenommen ist.
Patent DE-102018214321-B4 (DE)
Title: Elastisches Dämpfungselement für einen Hörer eines Hörinstruments sowie Hörinstrument mit einem solchen Dämpfungselement
Inventor: FLAIG UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-08-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elastisches Dämpfungselement (1) zur schwingungsdämpfenden Lagerung eines Hörers (2) innerhalb eines Hörinstrumentes (3), umfassend einen hohlen Grundkörper (5), von dessen Innenfläche (7) mehrere Haltevorsprünge (6) abstehen, wobei jeder Haltevorsprung (6) an seinem distalen Ende eine Anlagefläche (8) für den zu lagernden Hörer (2) aufweist, und wobei mit mindestens einem der Haltevorsprünge (6) eine Vertiefung (9) korrespondiert, die zur Erzielung einer reduzierten Materialstärke fluchtend mit dem zugehörigen Haltevorsprung (6) in einer Außenfläche (10) des Grundkörpers (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102019107993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren einer ersten Batterieeinheit mit einer zweiten Batterieeinheit, und Batterieanordnung
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: H01M50/59
Filed: 2019-03-28
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kontaktieren einer ersten Batterieeinheit (6) mit einer zweiten Batterieeinheit (7), umfassendein elektrisch leitfähiges Element (2), welches an einem ersten Ende (21) eine erste Kontaktfläche (20) zum elektrischen Kontaktieren der ersten Batterieeinheit (6) aufweist und an einem zweiten Ende (23) eine zweite Kontaktfläche (22) zum elektrischen Kontaktieren der zweiten Batterieeinheit (7) aufweist, undein sich zwischen der ersten Kontaktfläche (20) und der zweiten Kontaktfläche (22) in axialer Richtung (10) erstreckendes Führungselement (3),wobei das Führungselement (3) eine Führungsfläche (30) zum Führen der zweiten Batterieeinheit (7) in axialer Richtung (10) relativ zur ersten Batterieeinheit (6) bei einem Zusammenbau der ersten Batterieeinheit (6) und der zweiten Batterieeinheit (7) aufweist, undwobei das Führungselement (3) als elektrische Isolierung des leitfähigen Elements (2) ausgebildet ist,wobei sich ein Berührschutz (32) in axialer Richtung (10) über die zweite Kontaktfläche (22) hinaus erstreckt;dadurch gekennzeichnet, dassder Berührschutz (32) eine Stabrahmenstruktur (34) aufweist.
Patent DE-102019108994-B4 (DE)
Title: Spiegeleinheit für ein Head-Up Display für ein Fahrzeug, Head-Up-Display mit einer Spiegeleinheit und Verfahren zum Herstellen einer Spiegeleinheit
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B7/198
Filed: 2019-04-05
Granted: 2023-11-23
Abstract: Spiegeleinheit für ein Head-Up Display zur Erzeugung eines virtuellen Bildes auf einer Windschutzscheibe oder einer Combinerscheibe eines Fahrzeuges, wobei die Spiegeleinheit (10) einen Spiegel (12) mit einer Spiegelfläche (14) und einer der Spiegelfläche (14) abgewandten Lagerfläche (16) aufweist, wobei die Spiegeleinheit (10) ferner eine Mehrzahl an Lagerelementen (181, 182, 183) zum beweglichen Lagern des Spiegels (12) in einer korrespondierenden Aufnahme aufweist, wobei die Lagerelemente (181, 182, 183) unabhängig voneinander an dem Spiegel (12) fixiert sind, wobei die Lagerelemente (181, 182, 183) auf der Lagerfläche (16) angeordnet sind, wobei ein Lagerelement (181, 182, 183) einen insbesondere kugelförmigen Lagerbereich (221, 222, 223) und einen starr mit dem Lagerbereich (221, 222, 223) verbundenen Befestigungsbereich (241, 242, 243) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (241, 242, 243) eine Befestigungsseite (38) zur Befestigung des Lagerelements (181, 182, 183) auf der Lagerfläche (16) aufweist, wobei zu der Befestigungsseite (38) geöffnet ein Aufnahmeraum (40) zum formschlüssigen Aufnehmen und Fixieren von Klebstoff vorgesehen ist.
Patent DE-102019119231-B4 (DE)
Title: Coriolis-Messaufnehmer und Coriolis-Messgerät mit Coriolis-Messaufnehmer
Inventor: POHL JOHAN
IPC: H01F5/00
Filed: 2019-07-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Coriolis-Messaufnehmer (10) eines Coriolismessgeräts (1) zum Messen eines Massedurchflusses oder einer Dichte eines durch Messrohre des Coriolis-Messaufnehmers strömenden Mediums umfassend:mindestens ein Paar Messrohre (11) zum Führen des Mediums;einen Trägerkörper (12) zum Tragen der Messrohre;mindestens einen Erreger (13) eingerichtet zum Anregen von Messrohrschwingungen,pro Messrohrpaar mindestens zwei Sensoren (14) eingerichtet zum Erfassen von Messrohrschwingungen,wobei die Messrohre (11) eines jeweiligen Messrohrpaars in Ruhestellung symmetrisch bezüglich einer jeweiligen Mittenebene (18) sind, wobei die Messrohre (11) jedes Messrohrpaars dazu eingerichtet sind, Schwingungen senkrecht zur jeweiligen Mittenebene auszuführen und entgegengesetzt zu schwingen,wobei jeder Sensor zumindest eine Magnetvorrichtung (15) mit jeweils einem Permanentmagnet (15.3) sowie zwei Spulenvorrichtungen (16) mit jeweils einer Spule (16.3) aufweist,wobei mindestens eine Magnetvorrichtung (15) dazu eingerichtet ist, durch Messrohrschwingungen relativ zu mindestens einer Spulenvorrichtung (16) bewegt zu werden,wobei Querschnittsflächen der Spulen (16.3) parallel und insbesondere gleich zueinander sind und in einer Projektion aufeinander einen Überlapp von mindestens 90% bezüglich ihrer Flächenmaße aufweisen,wobei einander zugewandte Seiten der Spulen jeweils eine erste Stirnfläche (16.33) definieren, wobei die ersten Stirnflächen einen Spulenabstand definieren, wobei ein Verhältnis der Querschnittsfläche einer der Spulen zu einem Quadrat des Spulenabstands größer ist als 10, und insbesondere größer ist als 30 und bevorzugt größer ist als 100,wobei die Spulen jeweils ein inneres, der jeweils anderen Spule zugewandtes Ende (16.31) und ein äußeres, der jeweils anderen Spule abgewandtes Ende (16.32) aufweisen, und wobei die Spulen jeweils einen Windungssinn aufweisen,wobei einem gegenläufigen Windungssinn der beiden Spulen (16.3) ein negativer Windungskoeffizient zugeordnet ist, und wobei einem gleichläufigen Windungssinn der beiden Spulen (16.3) ein positiver Windungskoeffizient zugeordnet ist, wobei das Vorzeichen des Windungskoeffizienten ein erstes Vorzeichen ist,wobei die Spulen (16.3) über ihre Enden miteinander in Reihe geschaltet sind, wobei einer Verschaltung der Spulen über beide inneren Enden oder über beide äußeren Enden ein positiver Schaltungskoeffizient zugeordnet ist, wobei einer Verschaltung der Spulen über ein inneres Ende und ein äußeres Ende ein negativer Schaltungskoeffizient zugeordnet ist, wobei das Vorzeichen des Schaltungskoeffizienten ein zweites Vorzeichen ist,wobei ein Produkt aus dem erstem Vorzeichen und dem zweitem Vorzeichen negativ ist,wobei der mindestens eine Permanentmagnet (15.3) dazu eingerichtet ist, im Bereich der Spulen (16.3) ein inhomogenes Magnetfeld mit einer senkrecht zu den Querschnittsflächen der Spulen stehenden Feldkomponente zu erzeugen.