baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253383-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen kuppeln von gelenkspindeln mit einem walzgeruest
Inventor: HENNIG HORST
IPC: B21B35/14
Filed: 1986-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Kuppeln von Gelenkspindeln mit einem Walzgeruest. Ziel ist die Herabsetzung des mechanisch-elektrischen Aufwandes und die Verringerung der Stoeranfaelligkeit. Mit geringen technischen Mitteln soll ein stoerungsfreies Kuppeln und Entkuppeln sowie Arretieren der Gelenkspindeln in Walzgeruesten mittlerer bis grosser Baugroesse ermoeglicht werden. Das wird erreicht, indem zwei Stuetzkoerper an den Gelenkspindeln axial befestigt sind, die sich ueber mittels Kuppelstangen verbundene beidseitig angebrachte Fuehrungsschrauben um die Arretierachse drehsteif abstuetzen und die Kuppelstangen mit den Fuehrungsschrauben hoehenverschiebbar und parallel zur Antriebsachse drehbar verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-256653-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen zweikammergesteuerten herzschrittmacher
Inventor: OTTE KURT-BERND
IPC: A61N1/36
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen zweikammergesteuerten freiprogrammierbaren Zweikammerherzschrittmacher. Die Schaltungsanordnung wird in einem mikroelektronischen Schaltkreis realisiert, der entsprechend aussenbeschaltet ist. Sie dient zur umfassenden Durchfuehrung der Herzschrittmachertherapie und zeichnet sich insbesondere durch eine multiple Programmierbarkeit aus. Die Schaltungsanordnung wird dadurch realisiert, dass unter Verwendung einer Energiequelle, eines Taktgebers, eines AV-Ueberleitungsgliedes, eines Reedkontaktes einer Vorhofelektrode mit nachgeschalteter EKG-Verstaerkerstufe Refraktaerstufe und Ausgangsstufe sowie einer Kammerelektrode mit nachgeschalteter EKG-Verstaerkerstufe, Refraktaerstufe und Ausgangsstufe eine umfassende Verknuepfung der genannten Stufen erfolgt.
Patent DD-273294-A1 (DD)
Title: Loesbare verbindung fuer fundamente
Inventor: HEINIG JUERGEN
IPC: E02D27/42
Filed: 1988-06-23
Abstract: Die loesbare Verbindung fuer Fundamente ist im Bauwesen bei demontierbaren Einspannstuetzen in Huelsenfundamenten anwendbar. Ziel ist die loesbare Verbindung zwischen einem stabfoermigen Tragglied und Ankerkoerper mit huelsenfoermiger Aussparung zur Einleitung hoher Schnittgroessen herzustellen, die eine mehrfache Wiederverwendung des Traggliedes als auch des Ankerkoerpers gestatten. Vermittels eines Spannschlosses ueber konisch gegeneinander laufende Barren werden seitliche Anpresskraefte erzeugt, welche sowohl die Kraeftepaare der erzeugenden Stabendmomente als auch anstehende Normal- und Querkraefte ueber Kraftschluss aus dem stabfoermigen Tragelement in den Ankerkoerper uebertragen. Die loesbare Verbindung wird durch das Spannelement gebildet, welches aus einem Fusselement mit Festbarren und Losbarren, dem Halselement mit Festbarren und Losbarren sowie dem Spannschloss, bestehend aus Fussspindel, Halsspindel und Kupplung besteht. Die Festbarren sind unverschieblich, waehrend die Losbarren mit einem Innengewinde versehen sind, und auf Fuss- und Halsspindel gegenlaeufig gleiten. Durch die Kupplung koennen Fuss- und Halsspindel voneinander getrennt und einzeln bewegt werden.
Patent DD-273669-A1 (DD)
Title: Einlassventil
Inventor: THIELE FRITZ
IPC: F01L3/22
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlassventil fuer Arbeits- und Kraftmaschinen. Neben einer erheblichen Einsparung an Fertigungsaufwand und Material tritt eine Reduzierung des Bauvolumens fuer den Maschinenkomplex Ventilantrieb ein. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Ventilteller aus einer schalenfoermigen, zum Arbeitsraum hin konvexen Platte besteht, bei der die Sitzflaeche durch einen Kragen auf der Druckseite des Ventiltellers verbreitert ist und der Ventilsitzwinkel des Ventiltellers groesser ist als der Sitzwinkel des Zylinders.
Patent DD-273814-A1 (DD)
Title: Hydrostatische lenkeinheit mit lastsignalanschluss
Inventor: SCHILDMANN MANFRED
IPC: B62D5/06
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine hydrostatische Lenkeinheit mit Lastsignalanschluss, wie sie in hydraulischen Kreislaeufen zum Einsatz kommen, wo ein Lenkkreislauf und ein zweiter Verbraucherkreislauf von einer Pumpe gespeist werden. Das Steuersystem der hydrostatischen Lenkeinheit besitzt Merkmale, die in bestimmten Betriebszustaenden am Verdraengersystem einen Druckausgleich schaffen. Damit wird erreicht, dass beim wiederholten Auslenken bis zum Anschlag keine von der Zylinderleitung herruehrenden Druckstoesse auf das Lenkrad wirken. Fig. 3
Patent DD-276671-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von natriumsilikatloesungen aus reisschalenaschen
Inventor: EISENBRUCH MARION
IPC: C01B33/32
Filed: 1988-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Natriumsilikatloesungen aus Reisschalenaschen, die als Wasserglas fuer die Gewinnung von Alumosilikaten des Zeolithtyps und von Kieselgelen, als Bindemittel und in der Keramikindustrie Anwendung findet. Die Reisschalenaschen werden hydrothermal mit Natronlauge bei Temperatruen von 50 bis 150C unter Einwirkung von Scherkraeften bei Reaktionszeiten von 5 bis 100 Minuten umgesetzt.
Patent DD-277709-A1 (DD)
Title: Mehrsystemige rundstrickmaschine
Inventor: HUNGER JUERGEN
IPC: D04B9/02
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundstrickmaschine mit je einem die Kulierschloesser eines Stricksystems tragenden, durch innere Ausnehmungen des stationaeren Schlosskoerpers hindurchragenden und mittels einer innerhalb des Maschinengehaeuses an seinem unteren Ende angreifenden Stelleinrichtung axial in Bezug auf den Nadelzylinder verstellbaren Stoessel. Zur Senkung der Herstellungskosten und Erhoehung des Bedienkomforts ist die Stelleinrichtung erfindungsgemaess zur aufeinanderfolgenden Verstellung der Stoessel der einzelnen Stricksysteme auf einem in Umfangsrichtung drehbaren und in Axialrichtung feststehenden Ringkoerper angeordnet und jeder Stoessel in seiner von der Stelleinrichtung vorgegebenen Position durch je eine loesbare Arretierung festlegbar ist, die durch die Stelleinrichtung beim Vorbeigang derselben an dem betreffenden System zur Neueinstellung der Maschendichte kurzzeitig loesbar ist. Fig. 1
Patent DD-279777-A1 (DD)
Title: Keramikkoerper fuer laser-gasentladungsrohre
Inventor: EBERT WILHELM
IPC: H01S3/03
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Keramikkoerper fuer Laser-Gasentladungsrohre, insbesondere aus solchen Werkstoffen, die eine schlechte mechanische Bearbeitbarkeit aufweisen. Die Aufgabe der Erfindung, bei der Verwendung mechanisch schwer bearbeitbarer Keramikwerkstoffe, einen Keramikkoerper fuer Laser-Gasentladungsrohre anzugeben, dessen Entladungskanal und gegebenenfalls weitere Druckausgleichkanaele mit einer weniger zeit- und kostenaufwendigen Technologie herstellbar ist, wobei die einzubringenden Kanaele einen genau fluchtenden Verlauf aufweisen sollen, wird dadurch geloest, dass der Keramikkoerper aus mindestens zwei in Richtung seiner Laengsachse geteilten Sektoren besteht, und dass mindestens ein Sektor entlang der Teilungsebene in Richtung der Laengsachse mindestens eine grabenfoermige Vertiefung derart aufweist, dass beim Zusammenfuegen der Sektoren der Entladungskanal oder der Entladungskanal und mindestens ein Druckausgleichkanal gebildet wird.
Patent DE-10002279-A1 (DE)
Title: Electrohydraulic device operated with a current for generating force expresses its force effect by pulling or pressing while incorporating two or more coils moving on bearings on a ferromagnetic rail or cage to create magnetic force.
Inventor: KNUPLESCH DAVID
IPC: H01F7/16
Filed: 2000-01-20
Abstract: An electrohydraulic device has two or more coils that move on bearings on a ferromagnetic rail or cage and create magnetic force. The cage controls the coils, each of which gets its own core. Multiple force generators are fitted in sequence. The coils are fastened to each other like links in a chain on the rail to push into one another.
Patent DE-10005229-A1 (DE)
Title: Centrifugal spreader for connection to agricultural tractor has brackets which can be displaced parallel to transverse shaft
Inventor: RAUCH NORBERT
IPC: A01C17/00
Filed: 2000-02-05
Abstract: The spreader has a container with two controllable outlets under which dispersing plates are arranged, driven by the power-takeoff shaft of a tractor. The dispersing plates can be displaced by means of a transverse shaft, to move the outlet point of the material to be spread. A gear train (4) connecting the power-takeoff shaft is arranged in a closed housing. The drive shaft (10) of each dispersing plate (11) is arranged with a corresponding corner gear (9) on a bracket (15) on the housing (5) and the bracket can be displaced on the housing parallel to the transverse shaft (7). Each bracket may be provided with an electrical or hydraulic actuator.
Patent DE-10008547-A1 (DE)
Inventor: JAKOBY BERNHARD
IPC: G01N33/30
Filed: 2000-02-24
Abstract: Disclosed is a method for determining motor oil wear, wherein the viscosity of the motor oil is measured by a sensor and the duration of the oil changing interval is determined in an evaluation unit with a display. According to the invention, a temperature sensor is associated with the oil viscosity measurement sensor in order to determine the oil temperature. The viscosity and temperature of the oil are measured in the cooling phase of the engine once it has been turned off.
Patent DE-10012235-A1 (DE)
Title: Circuit for data transfer on power supply lines of electrical power supply network - with optocouplers to couple to power supply line, one in reception path and one in transmit path
Inventor: ARETZ KURT
IPC: H04B3/56
Filed: 2000-03-14
Abstract: A first optocoupler (OK1) DC decouples analogue data transferred on supply line (EL) and transfers onto a reception path (EPF). Reception path (EPF) is connected with analogue/digital converter, which converts analogue data transferred on reception path into digital data and feeds further to a digital signal processor (DSP) for further processing. In the opposite direction, digital data from digital signal processor for a transfer over the power supply line of the network (EN) are converted to analogue data by a digital/ analogue converter. Then analogue data is fed to second optocoupler (OK2) which DC decouples digital data onto the power supply lines of network.
Patent DE-10014283-A1 (DE)
Title: Seat; has seat base mounted on support frame and back rest where seat base and back rest may be pushed back or forth and moved relative to each other with seat base passing through or under back rest
IPC: A47C1/023
Filed: 2000-03-22
Abstract: The invention relates to a seat, comprising a seat base (2), mounted on a support frame (4), by means of seat mechanisms and a backrest (3), arranged over the rear section of the above, whereby both seat base and/or backrest may be pushed back and forth. A flexible adjustment of the seating surface is thus achieved, whereby the seat base (2) and the backrest (3) may be displaced relative to each other, with the rear section of the seat base (2) able to extend through or beneath the backrest (3), which may be moved backwards.
Patent DE-10021168-A1 (DE)
Inventor: RIEGER HARTMUT
IPC: B23Q11/10
Filed: 2000-04-29
Abstract: The invention relates to a method for cutting- or non-cutting shaping of metals using two cooling lubricants. A first cooling lubricant in the form of an oil or a first emulsion with an oil content of at least 10 weight % is applied to the tribozone and a second cooling lubricant which is an oil-free cooling lubricant or a second emulsion, representing an oil-in-water-emulsion having an oil content of less than 10 w.- %, applied to the workpiece at the level of the tribozone. Depending on the processing techniques used, a two-component nozzle is preferably used to apply the first and the second cooling lubricant. The jet of the second cooling lubricant surrounds the jet of the second cooling lubricant in a concentric manner. Alternatively, it is possible to introduce the first cooling lubricant directly into the tribozone via channels in the tool. The second cooling lubricant can be applied at the periphery. Drip-off cooling lubricants are collected together in a container where phase separation into a first and a second cooling lubricant occurs. The invention also relates to an apparatus for performing the above-mentioned whereby said apparatus consists of two containers. The phase which is separated off from the first cooling lubricant in the first container is added to the second container to enable complete phase separation.
Patent DE-10025356-A1 (DE)
Inventor: HOELTER DIRK
IPC: C08G18/69
Filed: 2000-05-23
Abstract: Mixtures (I) comprise (A) 10-90 wt.% functionalized low mol. wt rubber (B) 1-50 wt.% cross-linking agent (C) 0.01-10 wt.% accelerator/catalyst for the reaction between (A) and (B) (D) 0-60 wt.% reactive diluent (E) 1-50 wt.% vulcanizing agent (F, G)5-50 wt.% filler (F) and additives (G) whereby at least one of (A) and/or (B) has an average functionality of at least 2. Independent claims are included for (i) coatings prepared from the mixtures (I) and applied to a substrate (ii) a process for the coating of substrates by application of the mixture (I) to a substrate whereupon reaction of components (A) and (B) causes an at least three-fold increase in viscosity within 30 minutes followed by vulcanizing the viscous coating by heating to a temperature of 120-160 degrees C.
Patent DE-10025580-A1 (DE)
Title: Measurement comprising electronic chemo- and bio-sensors, for determining expected and actual values when calibration substance is applied to sensor
Inventor: THEWES ROLAND
IPC: G01N27/416
Filed: 2000-05-24
Abstract: Measurement using electronic chemo- and bio-sensors comprising a calibration substance is applied to the sensor, measuring the resulting electrical value, determinign the difference between measured and expected values to calculating a correction value and using this for compensation, during measurement of analytes, is new. A calibration substance is applied to the sensor, measuring the resulting electrical value. The difference between measured and expected values is determined, to calculate a correction value. This is used for compensation, during measurement of analytes.  An Independent claim is included for corresponding apparatus. This includes a calibration system to determine and/or compensate difference in an electrical value. A controller (23) is provided for control and read-out of the sensor. A process controller carries out measurements with it. Preferred Features: The difference and/or correction value is stored in memory (32, 32a). In addition an analyte is applied to the sensor for measurement and a compensated value is determined for the analyte. Two or more analytes can be measured using the apparatus (1). Sensors are provided for different substances. Many sensors are arranged in at least one dimension. The analyte has an extent covering at least part of the arrangement. At least one value of the analytes is measured by the sensors. The values are spatially resolved over the dimension(s). The electrical value is a voltage, resistance, current, capacity and/or an inductance, or a combination of these. At least one sensor is a field effect transistor (17). The electrical value is the difference between measured- and expected potentials at a terminal of the FET (17). The electrical value is a capacity, inductance or impedance between two electrodes of the sensor, following application of the substance. The correction value is applied to analyte measurements by computer. Alternatively, the correction value is used to influence sensors, hence eliminating a calibration difference during analyte measurements.
Patent DE-10027639-A1 (DE)
Title: Breathe controlled inhalation unit for dry powders comprises a cylindrical body which serves as an air duct with variable cross section, and is combined side by side with others to form arrays with breakage lines
Inventor: GOLDEMANN RAUL
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: Breath controlled inhalation unit for dry powders is a one-piece cylindrical body (1) which serves as an air duct with variable cross section, accommodates a specified amount of a dry powder, and has air inlet and suction openings (2, 3). The inhalation unit is combined side by side with others to form arrays which are provided with breakage lines facilitating subsequent separation of array elements. Breath controlled inhalation unit for dry powders is a one-piece cylindrical body (1) which serves as an air duct with variable cross section, accommodates a specified amount of a dry powder, and has air inlet and suction openings (2, 3). The openings are originally closed by means of removable caps (5a, 5b) guaranteeing contents authenticity. The inhalation unit is combined side by side with others to form arrays which are provided with breakage lines facilitating subsequent separation of array elements.
Patent DE-10033253-A1 (DE)
Title: Storage heater, preferably with collapsible construction, has combustion region and hot gas flue embedded in heat storage medium
Inventor: WIMMER ROBERT
IPC: F24H7/02
Filed: 2000-07-10
Abstract: The combustion region (1) and hot gas flue (2) are embedded in a preferably granular heat storage medium (3), which is heated by the gas flowing through the flue. The heat storage medium is retained by an outer casing (4) that gives the heater its form.
Patent DE-10033487-A1 (DE)
Inventor: JANZ JOACHIM
IPC: F16C11/04
Filed: 2000-07-10
Abstract: The invention relates to a pivot bearing insert for a bearing body ( 1 ) consisting of two bearing parts ( 2, 3 ) which can pivot about a pivot axis ( 5 ) and between which the pivot bearing insert ( 6 ) is located. The invention is characterized in that the bearing insert consists of two bearing bushes ( 7 ) which slide into each other and which are provided with bearing surfaces ( 9 ) which slide into each other and outer surfaces which face towards the respective bearing part ( 2, 3 ). The bearing surfaces ( 9 ) which slide into each other are smooth and free of play, while the outer surfaces are rough and are solidly connected to the respective bearing part ( 2, 3 ). A pivot bearing insert ( 6 ) of this type is simple to produce and is well protected against wear and tear. The invention also relates to a bearing produced with at least one pivot bearing insert ( 6 ) of this type.
Patent DE-10034621-A1 (DE)
Inventor: SCHUCHARDT HEINRICH
IPC: B29C48/395
Filed: 2000-07-17
Abstract: The invention relates to a dynamic mixer which consists of at least a housing (5) comprising two or more inlets (1; 2) for the mixing components and an outlet (3); and a shaft (4) comprising a worm thread and a driving means for rotating said shaft (4). The invention also relates to a method for mixing highly reactive educts. The mixer has a mixing area (10) in which threaded grooves (6 and 7) running in opposite directions are provided on the shaft (4) and on the inner wall of the housing (5). At least one inlet (2) is located in the mixing area (10) with said threaded grooves (6 and 7) running in opposite directions.
Patent DE-10035972-A1 (DE)
Title: Verbesserte Kopfstütze und mit dieser Kopfstütze versehener Sitz
Inventor: EPAUD DAVID
IPC: A47C7/38
Filed: 2000-07-24
Abstract: Die Kopfstütze weist verriegelbare Einrichtungen (36) zur Höhenverstellung der Kopfstütze in Bezug auf eine Rückenlehne des Sitzes und Einrichtungen (40) zur Entriegelung dieser Höhenverstellungseinrichtungen (36) auf. Die Kopfstütze weist zudem verriegelbare Einrichtungen (38) zum Verstellen der Neigung der Kopfstütze in Bezug auf eine Schwenkachse (T) auf, die im wesentlichen quer zur Kopfstütze verläuft. Die Entriegelungseinrichtungen (40) ermöglichen es, gleichzeitig die Höhenverstellungseinrichtungen (36) und die Einrichtungen (38) zum Verstellen der Neigung zu entriegeln. Vorzugsweise umfassen die Entriegelungseinrichtungen (40) einen an einer Seite der Kopfstütze angeordneten Knopf (56).
Patent DE-10036203-A1 (DE)
Title: Zapfenkreuzgarnitur mit Zentrierelement
Inventor: GILLE WILFRIED
IPC: F16D3/41
Filed: 2000-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfenkreuzgarnitur 9 mit einem Zentrierelement 23. Die Zapfenkreuzgarnitur 9 umfaßt ein Zapfenkreuz 10 mit vier Zapfen 11, von denen jeweils zwei auf senkrecht zueinander verlaufenden Achsen y, z zentriert angeordnet sind. Die beiden Zapfen 11 einer Achse y, z werden in je einem Gabelschenkel 19 einer Gelenkgabel aufgenommen. Jedem Zapfen 11 ist eine Lagerbüchse 13, die mittels Wälzkörper 14 auf dem Zapfen 11 drehbar gelagert ist, und ein Zentrierelement 23 mit einem Druckelement 29 und einem Federelement 28 zugeordnet. Das Federelement 28 ist gegen den Zapfen 11 abgestützt und beaufschlagt über das Druckelement 29 die Lagerbüchse 13. Die einer Achse y, z zugehörigen Lagerbüchsen 13 sind in den beiden Gabelschenkeln 19 einer Gelenkgabel aufgenommen. Bei einer Verformung der Gabelschenkel 19 aufgrund drehzahlabhängiger Fliehkräfte bleiben die Druckelemente 29 mit den Lagerbüchsen 13 in Anlage. Auf diese Weise wird die Zapfenkreuzgarnitur 9 relativ zur Gelenkgabel zentriert gehalten.
Patent DE-10039389-A1 (DE)
Inventor: STUEER WOLFRAM
IPC: C07F17/00
Filed: 2000-08-11
Abstract: In ruthenium complexes of general formula A or B, X<1>, X<2> independently represent single or multidentate anionic ligands; R, R', R'' independently represent hydrogen or optionally substituted C1-20-alkyl, C6-20-aryl or C7-20-alkylaryl radicals; and L<1>, L<2> independently represent neutral electron donor ligands which are co-ordinated at the metallic centre as carboids, and which can be linked by a bridge W having 0 to 20 carbon atoms. Said bridge can be a constituent of a cyclic or aromatic group and can be split by heteroatoms, with the exception of C,N-heterocyclic five-membered ring systems.
Patent DE-10049672-A1 (DE)
Title: Thermo-print head with clamping pin e.g. for thermal printer, uses number of connection elements between first and second substrates where each connection part is provided with a longitudinal conductor
Inventor: YOSHIKAWA YASUHIRO
IPC: B41J2/345
Filed: 2000-10-07
Abstract: To avoid excessive shift or displacement of the clamping part on the clamping pin (3), a number of connection elements extend between the first and second substrates, where each connection part is provided with a long conductor part (3a), which has a bend-facilitating part (12) and a relatively rigid part .
Patent DE-10051616-A1 (DE)
Title: Boot (trunk) lid opening and closing device, with multiple connecting mechanism, holding bracket, connecting element and motor
Inventor: HAYASHI KENICHIRO
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-10-18
Abstract: The opening and closing device includes a holding bracket (10) between the vehicle bodywork (8) and the boot lid (4), a connecting element (11) between the boot lid and the holding bracket, and a multiple connecting mechanism (9) between the holding bracket and the bodywork, with a main arm (13) and an auxiliary arm (14).
Patent DE-10051723-A1 (DE)
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: H04W36/12
Filed: 2000-10-18
Abstract: An efficient handover is made possible by a device and method for carrying out a handover of a useful data link (21, 23; 30) of a telecommunications subscriber (5). To this end, the useful data link (21, 23; 30) comprises an uplink connection (uplink 33, 36) from the subscriber (5) to a telecommunications network (1; 4) and a downlink connection (downlink 60; 10; 13) from the telecommunications network (4; 1, 11; 15) to the subscriber (5). The subscriber (5), before the handover, is at least connected to a first radiotelephone network access node (11) of a telecommunications network (1) via a radio link (10, 62, 7) and, after the handover, is connected to a second radiotelephone network access node (15) of the telecommunications network (1) via a radio link (12, 13, 14). Useful data is duplicated (37) in the downlink connection (downlink 10, 60, 63) before the handover and is transmitted (18, 61, 62, 7; 21, 22, 7) via both radiotelephone access nodes (11, 15) in the direction of the subscriber (5).