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Patent DE-102014224587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gassensorvorrichtung zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten und Gassensorvorrichtung zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten
Inventor: KUNZ DENIS
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Gassensorvorrichtung (100) zum Erfassen zumindest eines gasförmigen Analyten. Das Verfahren weist einen Schritt des Bereitstellens eines Sensorgrundkörpers (110) auf, der ein Halbleitersubstrat (112), in dem zumindest ein Kavitätsabschnitt (114) ausgeformt ist, und eine an einer ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats (112) angeordnete Festelektrolytschicht (116) aufweist. Dabei ist die Festelektrolytschicht (116) in dem zumindest einen Kavitätsabschnitt (114) durch das Halbleitersubstrat (112) unbedeckt. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens einer trockenchemisch abgeschiedenen Signalleiterschicht (120) an einer Halbleitersubstratseite des Sensorgrundkörpers (110) auf, sodass im Bereich der in dem zumindest einen Kavitätsabschnitt (114) durch das Halbleitersubstrat (112) unbedeckten Festelektrolytschicht (116) zumindest ein Aussparungsabschnitt in der Signalleiterschicht (120) ausgeformt ist, in dem die Signalleiterschicht (120) entfernt oder unabgeschieden ist. Ferner weist das Verfahren einen Schritt des Aufbringens zumindest zweier Messelektroden (130, 140) auf die Festelektrolytschicht (116) mittels eines nasschemischen Prozesses auf. Hierbei wird eine erste Messelektrode (130) in dem zumindest einen Aussparungsabschnitt der Signalleiterschicht (120) angeordnet und wird eine zweite Messelektrode (140) auf einer Festelektrolytschichtseite des Sensorgrundkörpers (110) angeordnet.
Patent DE-102014225150-A1 (DE)
Title: Verschwenken eines verschwenkbaren Karosserieteils eines Kraftfahrzeugs mittels eines fremdkraftbetriebenen Antriebs in einem Automatik-Betrieb oder in einem Servo-Betrieb
Inventor: KNECHTEL MARCUS
IPC: E05F15/73
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschwenken eines verschwenkbaren Karosserieteils eines Kraftfahrzeugs, welches einen fremdkraftbetriebenen Antrieb zum Verschwenken des Karosserieteils und eine Umfeldsensorik zur Erfassung eines Hindernisses im Fahrzeugumfeld umfasst. Der fremdkraftbetriebene Antrieb kann wahlweise in einem Automatik-Betrieb zum automatischen Verschwenken des Karosserieteils und in einem Servo-Betrieb zum kraftunterstützten Verschwenken des Karosserieteils betrieben werden. Erfindungsgemäß wird mittels der Umfeldsensorik festgestellt, ob ein Kriterium für eine Kollisionsgefahr zwischen dem schwenkbaren Karosserieteil und einem Hindernis im Fahrzeugumfeld erfüllt ist. Es wird laut dem Verfahren der Automatik-Betrieb oder der Servo-Betrieb als gewählte Betriebsart in Abhängigkeit davon gewählt, ob das Kriterium für eine Kollisionsgefahr erfüllt ist. Der fremdkraftbetriebene Antrieb wird dann in der gewählten Betriebsart zum Verschwenken des verschwenkbaren Karosserieteils betrieben und beispielsweise eine Fahrzeugtür oder eine Heckklappe in der jeweils gewählten Betriebsart geöffnet.
Patent DE-102014225791-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch eine Kanalstruktur strömenden fluiden Mediums
Inventor: BRIESE ACHIM
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch eine Kanalstruktur (22) strömenden fluiden Mediums, insbesondere eines Ansaugluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (10) weist ein Sensorgehäuse (12), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler, in dem die Kanalstruktur (22) ausgebildet ist, und mindestens einen in der Kanalstruktur (22) angeordneten Sensorchip (42) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Das Sensorgehäuse (12) weist einen Einlass (34) in die Kanalstruktur (22), der einer Hauptströmungsrichtung (36) des fluiden Mediums entgegenweist, und mindestens einen Auslass (25, 32) aus der Kanalstruktur (22) auf. Die Kanalstruktur (22) umfasst einen Hauptkanal (24) und einen Messkanal (28). Der Messkanal (28) zweigt von dem Hauptkanal (24) an einem Verzweigungsabschnitt (82) ab. Der Sensorchip (42) ist in dem Messkanal (28) angeordnet. Ein erster Wandabschnitt (92) einer dem Messkanal (28) gegenüberliegenden und an den Einlass (34) angrenzenden Kanalwand (74) des Hauptkanals (24) ist gekrümmt.
Patent DE-102014226045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur relativenZuglagenbestimmung zweier Züge
Inventor: BECKER DANIEL
IPC: G01B11/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Verfahren zur relativen Zuglagenbestimmung zweier Züge, bei dem Bilddaten von mindestens einem Schild eines zweiten Zuges von Kameras des ersten Zuges entgegengenommen werden, bei dem mit einer Objekterkennung Schildinformationen des zweiten Zuges ermittelt werden, bei dem im ersten Zug eine erste relative Position zwischen einer Kamera des ersten Zuges zu mindestens einem Schild des zweiten Zuges bestimmt und dem zweiten Zug mitgeteilt wird, bei dem gleichzeitig im zweiten Zug eine zweite relative Position zwischen einer Kamera des zweiten Zuges und mindestens einem Schild des ersten Zuges ermittelt und dem ersten Zug mitgeteilt wird, bei dem im ersten und zweiten Zug ein Abgleich der Abstandsmessungen der beiden Züge erfolgt und bei dem in mindestens einem der beiden Züge jeweils entweder eine Bremskurvenberechnung für eine Kupplung der beiden Züge oder eine Bremskurvenberechnung für nahes Parken der beiden Züge mit einem bestimmten Idealabstand durchgeführt wird. Durch die visuelle videobasierte Sensorik wird bspw. ein Bild bzw. ein Videostrom erfasst und sowohl eine schnelle Reaktion durch Informationsreduktion als auch eine Nachkontrolle mit Hilfe des vollen Kamerabildes ermöglicht. Videobasierte Überwachungssysteme stehen oft sowieso schon zur Verfügung und/oder es ist eine Gesamtrealisierung auf der Basis preiswerter Standardhardware möglich. Die Erfindung bietet u. a. eine mögliche Voraussetzung für das automatische Kuppeln, ohne manuelle Interaktion.
Patent DE-102014226492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Beschlagteilen für einen Sitzlehnenversteller auf FeMn-Basis
Inventor: BEHM VELTEN
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Verstelleinrichtungen für Fahrzeugsitze umfassen zumeist ein erstes Beschlagteil und ein zweites Beschlagteil. Das erste Beschlagteil ist zum zweiten Beschlagteil relativ verdrehbar angeordnet. Das erste und zweite Beschlagteil werden zusammenfassend als Sitzbeschläge oder Sitzversteller bezeichnet. Das erste Beschlagteil ist beispielsweise fest mit einem Sitzteil und das zweite Beschlagteil fest mit einer Rückenlehne verbunden. Das zweite Beschlagteil ist – zur Neigungsverstellung der Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil – gegenüber dem ersten Beschlagteil schwenkbar, wobei die Beschlagteile über eine Achse schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Beschlagteile weisen Verzahnungen oder zumindest Verzahnungsbereiche auf. Die Verzahnungen oder Verzahnungsbereiche werden durch eine ineinandergreifende Außenverzahnung und Innenverzahnung gebildet.
Patent DE-102015000065-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem
Inventor: MUNK FLORIAN
IPC: G09B19/24
Filed: 2015-01-12
Abstract: Bei einem Assistenzsystem zur Erleichterung des Zusammenbaus eines aus mehreren Bauteilen, die in der richtigen Weise und/oder Reihenfolge montiert werden müssen, bestehenden Gegenstands, mit mindestens einer Kamera (5), einer Anzeigeeinrichtung (6), einer mit jeder Kamera (5) und Anzeigeeinrichtung (6) zusammenwirkenden Rechnereinrichtung (7) und mit einer in der Rechnereinrichtung (7) verarbeitbaren Software, lassen sich dadurch sichtbare, optische Beeinträchtigungen des zu montierenden Gegenstands vermeiden und dennoch ein hoher Arbeitskomfort erreichen, dass die Software die Daten der Abbildungen zumindest aller benötigten Bauteile (1, 2) enthält und so aufgebaut ist, dass jedes mit der Kamera (5) aufgenommene Bauteil durch Abgleich der aufgenommenen Daten mit den abgelegten Daten erkannt und hierauf basierend die Anzeige einer Anleitung für den jeweils nächsten nun erforderlichen Montageschritt auf der Anzeigeeinrichtung ausgelöst wird.
Patent DE-102015000632-A1 (DE)
Title: Regelung des Strahlmitteldurchsatzes einer Strahlanlage
Inventor: SCHNEIDAU VOLKER
IPC: G01N15/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung oder zum Betrieb eines Partikelmenge abmessenden Durchlasssystems für eine Partikelstrahlanlage insbesondere einer Strahlanlage zur Bearbeitung von Oberflächen, dessen Durchsatz an Strahlmittel über eine Zeit und/oder Größen veränderbare Durchlassöffnung vorgegeben wird und mittels eines nachangeordneten Durchsatzsensors als Durchsatzsensorsignal (DS) bestimmt wird, wobei das Durchsatzsensorsignal (DS) zur Regelung einer Stellgröße (SG) für den Einstellgrad der Durchlassöffnung verwendet wird, wobei zur Justierung des Durchlasssystems für mindestens einen Wert der Stellgröße (SG) der tatsächliche Durchsatz (D) durch die Durchlassöffnung, mittels einer Messung des durchgelassenen Strahlmittelgewichts (M) innerhalb einer definierten Zeitspanne (Dt) bestimmt wird, und die Stellgröße (SG), der tatsächliche Durchsatz (D) und das entsprechende Durchsatzsensorsignal (DS) in einer Zuordnungstabelle abgelegt werden, wobei die Beziehungen zwischen tatsächlichem Durchsatz (D), der Stellgröße (SG) sowie dem Durchsatzsensorsignal (DS) beim darauffolgenden Betrieb verwendet werden.
Patent DE-102015001971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungsvorrichtung zur Überwachung von Fahrerassistenzsystemen
Inventor: SCHONLAU BENEDIKT
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-02-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Fahrerassistenzsystems (2), welche das sichere Betreiben unterschiedlicher Fahrerassistenzsysteme (2) gewährleisten, insbesondere in Situationen, in denen durch die Fahrerassistenzsysteme (2) Funktionen nicht definiert sind, Funktionen zu Unfällen, also zu Schäden am Fahrzeug oder an beteiligten Personen, führen oder Funktionen aufgrund fehlerhafter Komponenten nicht ausführbar sind. Es wird eine Überwachungs- und Rückfallebene angegeben, die durch drei voneinander unabhängigen Schichten (3, 4, 5) sämtliche Fehlerquellen von Fahrerassistenzsystemen (2) ursachenspezifisch erkennen und eliminieren kann.
Patent DE-102015012187-A1 (DE)
Title: Energieauskopplung aus Meereswellen und Wind
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F03B13/18
Filed: 2015-09-17
Abstract: Hybridkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridkraftwerk (1) die Hubvorrichtung (20) mit dem Hebelarmen (14, 14') mit den Hebelarmachsen (9, 9'), den Hebelarmen (14, 14'), der Hebelarmachse (15) mit den Hebelarmlagern (10, 10') und den Auftriebskörper (12) aufweist der mit der Hebelarmachse (11) kraft- oder formschlüssig verbundenen ist, wobei die Hebelarmachsen (9, 9') das rechtsdrehende Freilaufgetriebe (8) und das linksdrehende Freilaufgetriebe (8'), den rechtsdrehenden Generator (7) und den linksdrehenden Generator (7') drehen und dass der Vertikalwindgenerator (22) mit dem Vertikalwindrad (2) über die Vertikalwindradachse (3) das Kegelradgetriebe (21) mit dem Kegelzahnrad (5), das Kegelzahnrad mit rechtsdrehendem Freilaufgetriebe (6) und das Kegelzahnrad mit linksdrehendem Freilaufgetriebe (6') treibt.
Patent DE-102015102557-A1 (DE)
Title: Sichtsystem
Inventor: RÖHRLE OLIVER
IPC: H04N5/33
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sichtsystem (1) umfassend eine Wärmebildkamera (13) zur Messung eines zweidimensionalen Temperaturverlaufs. Wesentlich ist, dass das Sichtsystem (1) zumindest einen Radarsensor (11) für eine Distanzmessung mittels Radar umfasst, wobei ausgesandte Radarstrahlung in einem Frequenzbereich größer 50 GHz liegt, und dass das Sichtsystem (1) eine Auswerteeinheit umfasst, die ausgebildet ist, um die zweidimensionale Messung des Temperaturverlaufs der Wärmebildkamera mit Distanzmessdaten des zumindest einen Radarsensors (11) zu verknüpfen. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Abbilden einer Umgebung sowie eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102015104998-A1 (DE)
Title: Wärmetherapie-Ablationermittlung mit Ultraschall
Inventor: BRUNKE SHELBY
IPC: A61N7/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Eine Wärmetherapie-Ablationsermittlung (20) verwendet medizinischen diagnostischen Ultraschall. Da akustisch gemessene Informationen für eine Temperaturschätzung bei einer Temperatur nahe dem Zeitpunkt, zu dem die Behandlung vollendet ist, unzuverlässig werden, werden die Informationen stattdessen oder zusätzlich zum Ermitteln (20) eines Gewebezustandes verwendet, der eine ausreichende Behandlung anzeigt, wie ein Ermitteln (20) eines Zelltodes. Durch Verwendung mehrerer verschiedener Arten von Parametern als Eingang und/oder eines maschinell antrainierten Klassifikators wird die Beendigung der Behandlung aus einer Perspektive einer Gewebeveränderung unter Verwendung des Übergangs ermittelt (20), der die Temperaturschätzung weniger zuverlässig macht.
Patent DE-102015109637-A1 (DE)
Title: Superparamagnetische Mikropartikel, die mit feuchtigkeitsempfindlichen lumineszierenden Verbindungen belegt sind, und deren Anwendbarkeit als Feuchtigkeitssensoren
Inventor: MÜLLER-BUSCHBAUM KLAUS
IPC: G01N27/22
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft superparamagnetische Mikropartikel sowie verschiedene Verfahren zu deren Herstellung, wobei die superparamagnetischen Mikropartikel eine silikatische Matrix mit darin eingebetteten Nanopartikeln mit reversiblen magnetischen Eigenschaften sowie auf zumindest einem Teil der Oberfläche dieser Partikel mindestens eine feuchtigkeitsempfindliche lumineszierende Koordinationsverbindung aufweisen, die ausgewählt ist unter monomeren, oligomeren oder zwei- oder dreidimensionalen polymeren Koordinationsverbindungen mit mindestens einem kationischen Koordinationszentrum M, wobei M ausgewählt ist unter den Metallatomen der Selten-Erd-Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis 71, Scandium, Yttrium, Calcium, Strontium, Barium, Aluminium, Gallium und Indium, wobei die Koordinationssphäre des Koordinationszentrums M zumindest teilweise durch elektronenreiche Zentren eines oder mehrerer anionischer und/oder neutraler Liganden L abgesättigt wird, wobei mindestens eines dieser elektronenreichen Zentren mit einem freien Elektronenpaar oder einer sonstigen Elektronendonor-Struktur an der Bindung zum Koordinationszentrum M beteiligt ist. Die erfindungsgemäßen Mikropartikel eignen sich zum Auffinden von Feuchtigkeit in einem Gas oder in einer aprotischen oder protischen Flüssigkeit, mit Ausnahme von Flüssigkeiten, die OH-Gruppen aufweisen. Für die Detektion der Feuchtigkeit können Arbeitsverfahren eingesetzt werden, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen der Mikropartikel, (b) Dispergieren der Partikel in der Flüssigkeit, (c) Sammeln der Partikel mit Hilfe eines externen Magneten an einem ausgewählten Ort einer die Flüssigkeit begrenzenden Behältniswandung, (d) Messen der Lumineszenzeigenschaften der gesammelten Partikelmasse, wobei eine Abnahme der Lumineszenzintensität die Anwesenheit von Feuchtigkeit in der Flüssigkeit vor Beginn des Arbeitsverfahrens anzeigt, und gegebenenfalls (e) Vergleichen der gemessenen Lumineszenzeigenschaften mit den Lumineszenzeigenschaften entsprechender Referenz-Partikel, wodurch sich die anfänglich vorhandene Feuchtigkeit quantitativ bestimmen lässt.
Patent DE-102015109812-A1 (DE)
Title: Einstellen einer Taktfrequenz
Inventor: HLOND MARCIN
IPC: G06F1/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein Aspekt der Offenbarung stellt ein Computersystem bereit. In einer Ausführungsform umfasst das Computersystem einen Taktgenerator, mindestens einen Prozessor und eine Taktfrequenzsteuerung. Der Taktgenerator ist ausgebildet, ein Taktsignal mit einer Taktfrequenz bereitzustellen. Der mindestens eine Prozessor ist ausgebildet, das Taktsignal zu empfangen und mit einer Geschwindigkeit zu arbeiten, die von der Taktfrequenz abhängt. Die Taktfrequenzsteuerung ist ausgebildet, Effizienzinformation zu empfangen, die eine aktuelle Effizienz des mindestens einen Prozessors angibt. Die Taktfrequenzsteuerung ist ferner ausgebildet, eine Anforderung aus dem Prozessor für eine Sollanzahl an Prozessorbefehlen zu empfangen, die in einer speziellen Zeitspanne abzuarbeiten ist. Die Taktfrequenzsteuerung ist ferner ausgebildet, ein Frequenzsteuersignal an den Taktgenerator auszugeben, um in Abhängigkeit davon die Taktfrequenz zu steuern.
Patent DE-102015113841-A1 (DE)
Title: Sensorsystem einer Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Bei einem Sensorsystem (3) einer Sensoreinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (1) zur optischen Erfassung von Objekten und deren räumlichen Bewegungen, aufweisend eine 3D-Kamera, die räumliche Daten mit einem Laufzeitverfahren erfasst und die eine Pulslichtquelle (7) und eine lichtsensitive Empfangseinrichtung (8) umfasst, wobei die Pulslichtquelle (7) und die lichtintensive Empfangseinrichtung (8) in einem gemeinsamen Sensorgehäuse (5) angeordnet sind und beide zu einem Erfassungsbereich (9) der 3D-Kamera ausgerichtet sind, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die das Sensorsystem für Fahrzeuge verschiedener Hersteller sowie für verschiedene Modelle eines Herstellers, universell einsetzbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Sensorgehäuse (5) über eine formschlüssige Verbindung (14) an einer Halteeinrichtung (6) lösbar befestigt ist, wobei die Halteeinrichtung (6) ein zur innenseitigen Fixierung an einem Kraftfahrzeugbauteil (2) dienendes Befestigungsmittel (30) aufweist.
Patent DE-102015114762-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung mit klappbarem Flugzeugsitz
Inventor: ITZINGER ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit wenigstens einem Flugzeugsitz (10, 14, 16), der zumindest dazu vorgesehen ist, zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung verstellt zu werden. Es wird vorgeschlagen, dass der Flugzeugsitz (10, 14, 16) in der Verstaustellung eine maximale Höhe aufweist, die gleich oder kleiner ist als eine maximale Höhe in der Gebrauchsstellung.
Patent DE-102015115146-A1 (DE)
Title: Baumaschine und Verfahren zum Auf- und Abbewegen eines Hubelementes
Inventor: HUBER LUDWIG ANDREAS
IPC: B66D1/40
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine mit einem Mast und einem Hubelement, welches entlang des Mastes mit einem Hubseil auf- und abbewegbar ist. Das Hubseil ist mittels zweier Seilwinden betätigbar. Hierbei ist mindestens eine erste Seilwinde als eine Freifallwinde ausgebildet, bei welcher das Hubseil freilaufend absenkbar ist. Zum Absenken des Hubseiles ist eine Steuerung vorgesehen, mit welcher die erste Seilwinde, welche als Freifallwinde ausgebildet ist, in einen Freifallmodus schaltbar ist. Währenddessen wird eine zweite Seilwinde kraftschlüssig betrieben.
Patent DE-102015115564-A1 (DE)
Title: Podestlagersystem, Podestsystem, Konsole
Inventor: STADELMAIER BERND
IPC: E04F11/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Podestlagersystem (1) für Fertigteilpodeste, mit wenigstens einer Schachtwand (12), die wenigstens ein Befestigungsbauteil trägt, und mit wenigstens einer an dem Befestigungsbauteil befestigbaren/befestigten Konsole (11) zur Lagerung eines auf die Konsole (11) auflegbaren/aufgelegten Fertigteilpodests (25). Es ist vorgesehen, dass die Konsole (11) einen Stahlträger (2) aufweist, der einen Befestigungsgurt (3) zum Befestigen an dem in die Schachtwand (12) integrierten Befestigungsbauteil und einen insbesondere senkrecht dazu ausgerichteten Trägergurt (4) aufweist, und dass der Stahlträger (2) derart mit Beton umgossen ist, dass der Befestigungsgurt (3) von dem Betonguss (9) vorsteht und der Betonguss (9) eine Auflageoberfläche (13) zur Auflage des Fertigteilpodests (25) aufweist.
Patent DE-102015121334-A1 (DE)
Title: Verbinder für Doppelstab-Gittermatten
Inventor: ALBERTS DIETRICH
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder (100) für Doppelstab-Gittermatten, welcher einen Basiskörper (110) und daran endständig ansetzende Laschen (120, 130) aufweist. Die Laschen haben vorzugsweise eine gleichmäßige Dicke, so dass sie ohne Beschädigung von Oberflächen in Steckplätze zwischen den Doppelstäben einer Gittermatte eingesetzt werden können. Des Weiteren ist der Verbinder vorzugsweise so geformt, dass er mit einer Lasche in mindestens einen nicht-randständigen Steckplatz eingesteckt werden kann.
Patent DE-102015200642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Abluft über einem Kochfeld
Inventor: AHLMER PETER
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Abziehen von Abluft über einem Kochfeld (13) mit wenigstens einem Ablufteinlass (4), mit einem Gebläse (8) und mit einem Abluftauslass. Erfindungsgemäß sind die folgenden Einrichtungen in Strömungsrichtung hinter dem wenigstens einen Ablufteinlass vorgesehen: • eine Abluftführung (5, 15, 19), deren Strömungsquerschnitt sich mit zunehmendem Abstand von dem wenigstens einen Ablufteinlass (4) verringert, so dass die durch die Abluftführung (5, 15, 19) strömende Abluft beschleunigt wird, • eine erste Abscheideeinrichtung mit einer Abluftumlenkung (20), die die beschleunigte Abluft so stark umlenkt, dass enthaltene flüssige und feste Partikel sich auf einer Flugbahn mit geringerer Krümmung bewegen und • eine zweite Abscheideeinrichtung mit wenigstens einem von der Abluft zu durchströmenden Filter (21), dessen Strömungsquerschnitt größer als der Strömungsquerschnitt der ersten Abscheideeinrichtung ist, so dass die beschleunigte Abluft verlangsamt wird.
Patent DE-102015201059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Durchführen eines Zugverkehrs
Inventor: ROESCH FLORIAN
IPC: B61L27/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Zugverkehrs auf einer Zugverkehrsanlage (10) mit mehreren streckenseitigen Zugsicherungseinheiten (11, 12), denen jeweils eine Anzahl von Zügen zugeordnet ist. Um ein solches Verfahren so auszugestalten, dass es sich vergleichsweise einfach und unkompliziert durchführen lässt und zudem in einfacher Weise erweiterbar ist, werden von jeder Zugsicherungseinheit (11, 12) die ihr zugeordneten Zügen über die gesamte Zugverkehrsanlage (10) hinweg unter Aktualisierung der Belegungen der Zugverkehrsanlage (10) im Hinblick auf die der jeweiligen Zugsicherungseinheit (11, 12) zugeordneten Züge gesteuert. Die Zugsicherungseinheiten (11, 12) werden zeitlich derart gesteuert, dass jeweils nur eine einzige Zugsicherungseinheit (11, 12) die Aktualisierung der Belegungen der Zugverkehrsanlage (10) vornimmt. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102015202792-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren einer mobilen Einrichtung, Beacon-Einrichtung und Anordnung
Inventor: MACWILLIAMS ASA
IPC: G01S11/06
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Verfahren zum Lokalisieren einer mobilen Einrichtung (101) umfasst die Schritte: Aussenden eines Sendesignals (S 102 ) mit vorgegebenen Sendeeigenschaften, die nach einem zeitlichen Muster verändert werden, von mindestens einer Beacon-Einrichtung (102) aus, und Ermitteln eines Abstandes der mobilen Einrichtung (101) von der Beacon-Einrichtung (102) in Abhängigkeit von einer Empfangssignalstärke (P E102 ) und den vorgebebenen Sendeeigenschaften.  Eine Beacon-Einrichtung (102) ist dazu eingerichtet, ein Sendesignal (S 102 ) mit den vorgegebenen Sendeeigenschaften auszusenden. Und eine Anordnung zum Lokalisieren einer mobilen Einrichtung (301) umfasst eine Mehrzahl entsprechender Beacon-Einrichtungen (302 1 –302 5 ), wobei die Mehrzahl von Beacon-Einrichtungen (302 1 –302 5 ) an unterschiedlichen Beacon-Positionen (A301–A305) angeordnet ist.  Das Verfahren erlaubt, nicht autorisierten Nutzern nur eine beschränkte Genauigkeit der Positionsbestimmung zu ermöglichen. Es sind mögliche Verfahrensabläufe, Sendesignaldiagramme und Beacon-Anordnungen dargestellt.