baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010584-U1 (DE)
Title: Eckverbinder
IPC: F16B7/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Eckverbinder (10), umfassend einen würfelförmigen Grundkörper (12), der an einer ersten Würfelfläche (14) eine geschlossene Fläche und an zwei anschließenden, zueinander und zur ersten Würfelfläche (14) rechtwinklig sich erstreckende zweite (16) und dritte geschlossene Fläche (18) aufweist, während von den der zweiten und dritten Fläche gegenüberliegenden Würfelflächen jeweils ein Ansatz mit prismatischem Außen-Querschnitt zum Aufstecken eines Rohrendes mit an den Außen-Querschnitt des Ansatzes angepassten Innen-Querschnitt (32) ausgeht, wobei der Ansatz über dessen Fluchtlinie (34) federnd vorspringende Halteelemente (36) aufweist, die in einen vom Rohrende gebildeten Durchbruch (38) ragen und sich an den einen Durchbruchrand (40) anlegen, um das Rohrende (28, 30) axial an der Wandfläche (20, 21) anliegend in Stellung zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (36) einen in einem quer zur Rohrachse (42) angeordneten Kanal (44) gegen Federkraft (46) verschieblichen Schlitten (48) in Arbeitstellung aufgrund der Federspannung aus dem Kanal mit zwei Schrägflächen herauragt, dass die eine Schrägfläche mit der Schubrichtung des Schlittens (48) einen ersten größeren Winkel (54) als Einlauffläche (52) bildet und die zweite Schrägfläche entsprechend einen kleineren Winkel (56) als Haltefläche (50) bildet.
Patent DE-202012010786-U1 (DE)
Title: Salamander
IPC: A47J36/24
Filed: 2012-11-10
Abstract: Salamander mit einem Unterteil (1) mit einer Abstellfläche (1a) und einer dem Unterteil gegenüber höhenverstellbaren Haube (2), die eine Heizeinrichtung aufweist, wobei die Haube (2) zur Höhenverstellung an wenigstens einer am Unterteil (1) gehaltenen Führungssäule (3) geführt ist, und eine Arretiervorrichtung vorgesehen ist, mit der die Haube (2) in einer gewünschten Höhenposition gegenüber der wenigstens einen Führungssäule (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Arretierung der Haube (2) an der wenigstens einen Führungssäule (3) wenigstens eine Magnetvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202012013171-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: F15B13/06
Filed: 2012-10-10
Abstract: Fahrzeug mit zumindest einem zwischen zwei Fahrzeugbaugruppen, z. B. dessen Rahmen und einer Achse, angreifenden Hydraulikzylinder (11, 12), an den über ein hydraulisches System wahlweise ein Tank (T) oder eine Druckversorgung (p) für Druckflüssigkeit mittels eines Schaltventils (01) angeschlossen ist, wobei das Schaltventil (01) ein 3/2-Wege-Ventil ist, an dessen Eingang die Druckversorgung (p) und an dessen Ausgang der Tank (T) angeschlossen sind und an das sich eine zu den Hydraulikzylindern (11, 12) führende Leitung anschliesst, wobei über diese Druckflüssigkeit aus der Druckversorgung (p) zugeführt und/oder in den Tank (T) abgelassen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische System ein einziges Hauptmodul (0) sowie zumindest ein erstes Subsystem (1) aufweist, dass in dem Hauptmodul (0) das Schaltventil (01) vorgesehen ist, dass das Hauptmodul (0) den Eingang (p) und den Ausgang (T) sowie einen Verbindungsausgang (10a) aufweist, dass das zumindest erste Subsystem (1) mit nur einem einzigen Verbindungsanschluss (10b) und mit – zumindest – einem Ausgangsanschluss zu dem zumindest einen Hydraulikzylinder (11, 12) versehen ist, dass das zumindest erste Subsystem (1) nahe bei oder an dem zumindest einen Hydraulikzylinder (11, 12) und das Hauptmodul (0) nahe der Druckversorgung (p) angeordnet sind und dass der Verbindungsausgang (10a) des Hauptmoduls (0) und der Verbindungsanschluss (10b) des zumindest ersten Subsystems (1) über eine als Verbindungsleitungsrohr (10) oder -schlauch ausgebildete Leitung verbunden sind.
Patent DE-202012101092-U1 (DE)
Title: Baby-Liegeschale
IPC: A47D13/02
Filed: 2012-03-27
Abstract: Baby-Liegeschale mit – einem Rahmen (1), – einer Liegeauflage (2) dadurch gekennzeichnet, dass – der Rahmen (1) zwei zueinander beabstandete Querholme (1a, b) aufweist, die in ihrem Abstand zueinander verstellbar und fixierbar sind, – die Liegeauflage (2) längenveränderbar ist und mit ihren Endbereichen (3, 4) an den beiden Querholmen (1a, b) befestigt ist.
Patent DE-202012101921-U1 (DE)
Title: Schraube zur Verbindung von Bauteilen aus carbonfaserverstärkten Kunststoffen
IPC: F16B35/04
Filed: 2012-05-24
Abstract: Schraube zur Verbindung von Bauteilen aus carbonfaserverstärkten Kunststoffen umfassend einen Schaft (1) und ein Kopfteil (7), wobei der Schaft (1) mit einem Gewinde (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Kopfteil (7) abgewandten Ende des Schaftes ein Bearbeitungsteil (2) vorgesehen ist, das die Form eines geraden Zylinders aufweist.
Patent DE-202012104204-U1 (DE)
Title: Lesegerät für drahtlose Positionierung des Personals in der Mine
IPC: H04W4/04
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Kartenlesegerät der Personpositionierung im Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass das Kartenlesegerät Gehäuse (1) enthält, im Gehäuse (1) Leitsystemmodul (2), drahtloses Empfang- und Sendmodul (3), Buskommunikationsmodul (4), serielle Schnittstelle (5) eingerichtet wird, das beschriebe Leitsystemmodul (2) jeweils mit dem drahtlosen Empfang- und Sendmodul (3) und das Buskommunikationsmodul (4) mit der seriellen Schnittstelle (5) verbunden ist, das beschriebene Gehäuse (1) aus wärmeleitendem Material hergestellt wird und gekaselte Struktur ausweist, am Gehäuse (1) noch unaufhörliche Stromversorgung (6) in Verbindung steht
Patent DE-202012104696-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: B08B15/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: Dunstabzugshaube (1), zur Erfassung von Koch- und Backwrasen, Maschinen- und Ofenwrasen sowie Staub- und Dunstemissionen (2), umfassend ein Gehäuse (10) für die Bauteile der Luftführung (11, 12) und Filtereinrichtung (13), zumindest einer darin befindlichen Ansaugöffnung (14) sowie einer Fanghaube (19), wobei mindestens ein Treibluftauslass (15) vorgesehen ist, so dass Treibluft (16) in den unmittelbaren Ansaugbereich der Filtervorrichtung (13) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Treibluftauslass (15) ein gezielt gerichteter Treibluftleitstrahl (16) entlang einer Luft- und Wrasenführungsebene (17) zur injektorartigen Erfassung der Wrasen (2) in Richtung der Ansaugöffnung (14) geführt wird.
Patent DE-202013000172-U1 (DE)
Title: Fisch-Knödel
IPC: A23L19/12
Filed: 2013-01-04
Abstract: Knödel, dadurch gekennzeichnet, dass der Teig aus Kartoffeln mit Petersilie oder Schnittlauch versetzt wird und die Fülle aus Zwiebel, Knoblauch und Fisch besteht.
Patent DE-202013001620-U1 (DE)
Title: Mundkamera mit mindestens 2fach abgewinkelter Optik
IPC: A61B1/24
Filed: 2013-02-20
Abstract: Mundkamera mit mindestens 2 fach abgewinkelter Optik dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmebereich der Kamera durch mindestens 1 Optik, die über Spiegelsysteme oder mehrere, angewinkelt montierte Optiken mindestens zwei Seiten eines Zahnes gleichzeitig aufnehmen kann.
Patent DE-202013002718-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Neutralisieren
IPC: C02F1/66
Filed: 2013-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Neutralisieren einer sauren Flüssigkeit, die Folgendes aufweist: einen Behälter (A) mit einem ersten Einlass, der mit einer Rohrleitung (B) für saure Flüssigkeit verbunden ist, einem zweiten Einlass, der mit einer Rohrleitung (C) für alkalische Flüssigkeit verbunden ist, und einem Auslass (F); wobei an jedem Einlass zumindest ein Sprühkopf angeordnet ist und wobei an jedem Einlass zumindest ein Einlassregelventil angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Einlass als eine Einlassdüse (D) koaxial angeordnet sind, wobei die alkalische Flüssigkeit der innere Strom und die saure Flüssigkeit der äußere Strom in der koaxialen Einlassdüse sind, so dass die saure Flüssigkeit nicht auf die Innenseite des Behälters auftrifft, wenn die alkalische Flüssigkeit im Vergleich mit der sauren Flüssigkeit mit einem höheren Flüssigkeitsdruck in den Behälter eingeführt wird.
Patent DE-202013007934-U1 (DE)
Title: Robuste Kanbankarte mit integrierten RFID-Chip.
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-09-07
Abstract: Kanban-Karte mit integriertem RFID-Chip. Dadurch gekennzeichnet dass die Kanban-Karte einen integrierten vollflächig geschützten RFID-Chip besitzt, welcher sich vollständig beschreiben und auslesen lässt.
Patent DE-202013008593-U1 (DE)
Title: Licht-emittierendes Keyboard
IPC: G06F3/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Eine leuchtende Tastatur, die mehrere Tasten mit Lichtquelle und ein Steuergerät umfasst. Das Steuergerät kann das Ein- und Ausschalten der Lichtquelle von mehreren bestimmten Tasten steuern.
Patent DE-202013009289-U1 (DE)
Title: Vorpressrohr
IPC: F16L9/147
Filed: 2013-10-04
Abstract: Begehbares Vorpressrohr (10), insbesondere zum Transport von aggressiven Medien, umfassend ein Innenrohr (12) aus einem chemikalienbeständigen Material und ein Außenrohr (14) aus Beton, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (12) von einem Faserverbundwerkstoff (13) gebildet ist, dass der Faserverbundwerkstoff (13) mindestens eine tragende Schicht (38, 40) aufweist, welche 50 Gew.-% bis 80 Gew.-% an Fasern umfasst, die in einer Umfangsrichtung (16) und/oder schraubenförmig, und zudem mehrlagig gewickelt sind, und dass die tragende Schicht (38, 40) 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% an Matrixmaterial umfasst, welches auf Reaktivharz basiert, dass der Faserverbundwerkstoff (13) eine radial äußere Oberflächenschicht (42) aufweist, welche mindestens 70 Gew.-% an alkalibeständigem Reaktivharz, insbesondere an im Wesentlichen vollständig gesättigtem Reaktivharz, umfasst, und dass das Außenrohr (14) aus Beton an die vollständig ausreagierte radial äußere Oberflächenschicht (42) angegossen ist.
Patent DE-202013009698-U1 (DE)
Title: Menschliche nicht redundante Parallelkinematik für eine Orthese oder ein Exoskelett mit seitlichen Kopplungsstellen
IPC: A61F2/50
Filed: 2013-11-02
Abstract: Parallelkinematik für eine Orthese oder ein Exoskelett für die Fixierung, Bewegungsmessung, Kraftinteraktion oder Bewegungsinteraktion von menschlichen Extremitäten wie Arm, Bein etc. dadurch gekennzeichnet, dass die idealisierte Bewegungsachsen der menschlichen Extremität (z. B. Oberarmrotation 2 oder Unterarm Pronation/Supination 3) nicht koaxial zu den Gelenkachsen der Orthese (Gelenk 6 und 8) bzw. des Exoskeletts verlaufen und so die Extremität beim Tragen nicht im Gelenk platziert sein muss. In diesem Fall ist die Kopplungsstelle von Extremität und Orthese/Exoskelett 11, 12 und 13 seitlich zugänglich, da das Orthesengelenk 6 für die Oberarmrotation und das Orthesengelenk 8 für die Unterarm Pronation/Supination außerhalb der Extremität liegen kann.
Patent DE-202013011008-U1 (DE)
Title: Optische Sende-und Empfangseinheit für einen optoelektronischen Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2013-12-16
Abstract: Optische Sende- oder Empfangseinheit (2, 3), umfassend – eine Leiterplatte (21, 31) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, welche in der ersten Seite eine Kavität (211, 311) aufweist, wobei die Kavität (211, 311) eine durch die Leiterplatte (21, 31) durchgehende Öffnung (212, 312) aufweist, deren Querschnittsfläche in der Ebene der Leiterplatte (21, 31) kleiner ist, als eine Querschnittsfläche der Kavität in der Ebene der Leiterplatte (21, 31), – ein optisches Element (22, 32), das in der Kavität (211, 311) angeordnet ist, und – eine optische Linse (23, 33), die auf der zweiten Seite der Leiterplatte (21, 31) angeordnet ist.
Patent DE-202013012790-U1 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat und elektrische oder elektronische Schaltung oder Schaltungsmodule
IPC: H05K1/03
Filed: 2013-09-16
Abstract: Metall-Keramik-Substrat, vorzugsweise in Form einer Leiterplatte, für elektrische oder elektronische Schaltungen und Schaltungsmodule umfassend zumindest eine Keramikschicht (2) mit einer ersten und zweiten Oberflächenseite (2a, 2b), die an zumindest einer der Oberflächenseiten (2a, 2b) mit einer Metallisierung (3, 4) versehen ist, wobei das die Keramikschicht (2) bildende Keramikmaterial Aluminiumoxid, Zirkoniumdioxid sowie Yttriumoxid enthält, dadurch gekennzeichnet, dass Aluminiumoxid, Zirkoniumdioxid sowie Yttriumoxid in der Keramikschicht (2) bezogen auf dessen Gesamtgewicht in folgenden Anteilen enthalten sind:
 Zirkoniumdioxid zwischen 2 und 15 Gewichtsprozent;
 Yttriumoxid zwischen 0,01 und 1 Gewichtsprozent und
 Aluminiumoxid zwischen 84 und 97 Gewichtsprozent, wobei die durchschnittliche Korngröße des verwendeten Aluminiumoxides zwischen 2 und 8 Mikrometer beträgt.
Patent DE-202013012946-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur gemeinsamen Nutzung von Daten über Online-Medieneindrücke
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Eine Vorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine Weiterleitung, um eine Antwort auf eine Anfrage zu senden, wobei die Antwort eine Identifizierung eines ersten Cookies, der von einer Publikumsmessungseinrichtung verwendet wird, und eine Angabe eines Datenbankbesitzers enthält; und
 eine Kommunikationsschnittstelle zum Empfangen einer Zuordnung des ersten Cookies zu einem zweiten Cookie, das von dem Datenbankbesitzer verwendet wird, und demographischer Informationen, die von dem Datenbankbesitzer mit dem zweiten Cookie verbunden werden.
Patent DE-202013103037-U1 (DE)
Title: Datenkabel
IPC: H01B3/46
Filed: 2013-07-09
Abstract: Datenkabel mit mindestens einer Datenleitung (6), die eine vor Brandeinwirkung schützende Aderisolation (60) um eine Datenader (61) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aderisolation (60) zum Funktionserhalt der mindestens einen Datenleitung (6) über bis zu 180 Minuten mit einem keramisierenden Silikon ausgebildet ist.
Patent DE-202013104277-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Vorderwagen und Auflieger
IPC: B62D53/08
Filed: 2013-09-18
Abstract: Anhänger aufweisend einen Vorderwagen (4) und einen mit dem Vorderwagen (4) verbundenen Auflieger (6), wobei die Verbindung zwischen Vorderwagen (4) und Auflieger (6) als Verbindung über eine Sattelplatte (36) oder als Verbindung über einen Drehkranz (40) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderwagen (4) Aufnahmen (34) für das Anbringen einer Sattelplatte und Aufnahmen (38) für das Anbringen eines Drehkranzes aufweist.
Patent DE-202014001045-U1 (DE)
Title: Handschuhkontakt
IPC: A41D19/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Handschuhkontakt zur Nachrüstung eines Handschuhs für die Bedienung von berührungsempfindlichen Bildschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass einen Außenteil und einen Innenteil vorgesehen sind, die über eine werkzeuglos herstellbare Verbindung mit einander verbindbar sind, wobei der Außenteil und/oder der Innenteil einen Zapfen tragen, der geeignet ist, das Material des Handschuhs zu durchdringen.
Patent DE-202014003259-U1 (DE)
Title: Einwegwischer/-Wischtücher
IPC: A47L13/16
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wischer an dem mehrere Tücher zum abziehen oder abreißen angebracht sind.
Patent DE-202014005233-U1 (DE)
Title: Zaunpfosten "Klassik"
IPC: E04H17/20
Filed: 2014-06-25
Abstract: Zaunpfosten mit einer beidseitig mittigen Längsnut (01) zur Einführung der Zaun-/Gittermatten in den Zaunpfosten.
Patent DE-202014009879-U1 (DE)
Title: Präsentationshalter für Waren, wie beispielsweise einen an einem Armband tragbaren Computer, eine Smartwatch, ein Fitnessband, eine Armbanduhr, ein Armband oder dergleichen
IPC: G08B13/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Präsentationshalter (1) für Waren, wie beispielsweise einen an einem Armtragbaren Computer, eine Smartwatch, ein Fitnessband, eine Armbanduhr, ein Armband oder dergleichen mit einer in einem Verkaufsraum angeordneten Alarmeinheit an die die Ware mittels eines Sensors zur Überwachung angeschlossen ist, wobei der Präsentationshalter (1) ein Fußgestell (2) umfasst, an dem ein Spannbügelelement (3) mit zwei gebogenen Armen (4) und (5) befestigt ist, die sich an der Innenseite des Tragbandes im angesetzten Zustand der Ware spannend anlegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannbügelelement (3) um eine am Fußgestell (2) angeordnete Achse (6) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202014100056-U1 (DE)
Title: Dachgeländersystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-01-08
Abstract: Dachgeländersystem (10), umfassend ein Geländer (12) mit Pfosten (14), die durch horizontale Querstreben (16, 18) verbunden sind, und Montageeinrichtungen (20) zur Befestigung des Geländers (12) auf einer Dachfläche eines Flachdachs, auf welchem eine Abdeckfolie verlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinrichtungen (20) jeweils einen horizontalen Holm (22) umfassen, der am unteren Ende eines Pfostens (14) befestigt ist, und seitlich vom Holm (22) ausgehende Laschen (34, 36, 38, 40), die auf der Abdeckfolie aufliegen und von zusätzlichen Abschnitten des Abdeckfolienmaterials abgedeckt sind, die auf die darunter liegende Abdeckfolie aufgeklebt oder aufgeschweißt sind.
Patent DE-202014102134-U1 (DE)
Title: Verbesserter Gesichtsmuskeltrainer
IPC: A63B23/03
Filed: 2014-05-07
Abstract: Gesichtsmuskeltrainer (1) zum Trainieren der Gesichtsmuskeln einer Person, umfassend eine C-förmige Klammer mit zwei Schenkeln (2, 3), welche durch ein Verbindungsstück (4) miteinander verbunden sind, sowie zwei an den Enden der Schenkel (3, 4) angeordnete Beißflächen (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass der Gesichtsmuskeltrainer (1) an mindestens einem der beiden Schenkel (2, 3) mindestens eine in Längsrichtung des Schenkels (2, 3) verlaufende Rippe (7) aufweist, welche die Steifigkeit des Schenkels (2, 3) erhöht.
Patent DE-202014103259-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewickeln eines Körpers mit einem Band
IPC: H01F5/02
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum vorzugsweise überlappenden Bewickeln eines vorzugsweise zylinderförmigen Körpers (12), insbesondere eines Schenkels eines Transformators mit zumindest einem Band wie Kohlefaserband oder „Resi-Band“, umfassend einen in axialer Richtung des Körpers (12) verfahren Bandagierkopf (16), mit einem Trägerelement (22) und einem den Körper umschließbaren und in einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Körpers (12) verlaufenden Ebene drehbaren Ring (26), an dem eine Vorratsrolle (50, 52) für das zumindest eine Band (14) angeordnet ist, wobei der Ring (26) ein stationäres Segment (34) und zumindest ein mobiles Segment (36, 38) aufweist, welches aus einer ersten Stellung, in der der Ring (26) geschlossen ist, in eine zweite Stellung, in der Ring (26) geöffnet ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine mobile Segment (36, 38) zum Öffnen des Rings (26) schwenkbar an dem Bandagierkopf (16) angeordnet ist.
Patent DE-202014103463-U1 (DE)
Title: Entbindungsbett mit Haltebügel und Bremsvorrichtung
IPC: A61G13/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Entbindungsbett mit Haltebügel (02), der um eine parallel zu einer Liegefläche (01) des Entbindungsbetts und quer zu deren Längsrichtung verlaufende Achse (03) schwenkbar ist, wobei der Haltebügel (02) mit einer Arretiereinrichtung (11, 21) nach Einstellung des Haltebügels (02) im gewünschten Schwenkwinkel fixiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (02) mit einer Bremsvorrichtung (31) zusammenwirkt, wobei das Bremsmoment der Bremsvorrichtung (31) den Schwenkbewegungen des Haltebügels (02) entgegenwirkt.
Patent DE-202015000092-U1 (DE)
Title: Trainingsgrät zum Trainieren der Muskeln des Oberkörpers und der oberen Extremitäten
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-01-05
Abstract: Trainingsgerät zum Trainieren der Muskeln des Oberkörpers und der oberen Extremitäten, insbesondere der Arm-, der Schulter-, der Rücken- und der Brustmuskulatur, dadurch gekennzeichnet, dass das Trainingsgerät ein Handhabe (1) zum manuellen Ergreifen und eine Grundplatte (2) enthält, wobei die Handhabe (1) mittels Zugelementen (3) mit der Grundplatte (2) derart verbunden ist, dass sich die Handhabe (1) als freier Körper im Raum und in sich selbst radial bewegen lässt und dabei permanent Zugkräfte aus mehreren Richtungen wirken.
Patent DE-202015003455-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Frischhaltung und Wasserversorgung geschnittener Bäume
IPC: A01G27/02
Filed: 2015-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Frischhaltung und Wasserversorgung geschnittener Bäume dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem wasserdichten Beutel, Gefäss oder Behälter (1) besteht in dem sich eine wasserspeichernde Füllung (2) befindet, die am Stammende (4) befestigt wird um einen geschnittenen Baum über eine lange Zeit mit Wasser zu versorgen.
Patent DE-202015003597-U1 (DE)
Title: Stauchwalzwerk
IPC: B21B13/06
Filed: 2015-05-20
Abstract: Stauchwalzwerk (10) zum seitlichen Stauchen eines Metallstrangs (31) mit einem Paar mit den Mittelachsen senkrecht angeordneten, gegeneinander anstellbaren Walzen (19), die zur Einstellung eines Walzspaltes s jeweils auf einem horizontal verschiebbaren Walzenschlitten (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung eines Drehantriebs der Walzen jede Walze mit einer oberhalb der Walze angeordneten Antriebswelle (23) versehen ist.
Patent DE-202015008061-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil mit einer mit einem Träger verklebten flexiblen Leiterplatte
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-11-24
Abstract: Verbundbauteil (10) aus einer mit elektronischen und/oder elektrischen Bauelementen (12) bestückten flexiblen Leiterplatte (14) und einem starren Träger (16), wobei die Leiterplatte einen ersten Teilbereich (14.1) aufweist, der mit dem starren Träger durch eine Kleberschicht (18) verklebt ist, und einen zweiten Teilbereich (14.2) aufweist, der gegenüber dem starren Träger beweglich ist, und wobei die Leiterplatte aus mehreren Schichten besteht, zu denen auch eine metallische Zwischenschicht (20) gehört, die sich dadurch auszeichnet, dass zwischen ihr und der Kleberschicht (18) keine weitere metallische Zwischenschicht liegt, und wobei die Leiterplatte mit Lot bedruckte erste Lötflächen (22) aufweist, die, wie auch Leiterbahnen (24) der Leiterplatte durch Strukturierung der durchgehenden Zwischenschicht (20) entstanden sind, wobei die Leiterbahnen (24) elektrische Anschlüsse der Bauelemente (12) mit von einem Massepotenzial verschiedenen Bezugspotenzialen verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Leiterplatte mindestens eine ebenfalls durch die Strukturierung der Zwischenschicht (20) entstandene und mit Lot bedruckte zweite Lötfläche (28) aufweist, die in dem ersten Teilbereich der Leiterplatte angeordnet ist, wobei die mit Lot bedruckte zweite Lötfläche nicht als Verstärkung im Biegebereich genutzt wird und nicht als optische Positionierhilfe genutzt wird und nicht zur Kennzeichnung durch Buchstaben, Zeichen und Symbole dient und keinen Bauteilanschluss darstellt und nicht elektrisch mit einer der Leiterbahnen verbunden ist.
Patent DE-202015009928-U1 (DE)
Title: Persönlicher E-Zigaretten-Verdampfer
IPC: A24F40/50
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tragbares, persönliches, batteriebetriebenes Nikotinabgabesystem, umfassend:(a) ein Taschenladegerät, einschließend eine Hauptbatterie und eine angelenkte Klappe, wobei die angelenkte Klappe eine erste Seite einschließt, wobei das Taschenladegerät eine gegenüberliegende Seite einschließt, die einer Seite des Taschenladegeräts entspricht, die sich gegenüber der angelenkten Klappe befindet;(b) eine persönliche Verdampfungsvorrichtung, einschließend (i) eine sekundäre Batterie, die aus der Hauptbatterie wiederaufgeladen wird und (ii) ein Heizelement, das durch diese sekundäre Batterie betrieben wird, um eine nikotinhaltige Substanz zu erhitzen und um einen erhitzten, inhalierbaren Nikotindampf zu erzeugen; wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung in dem Taschenladegerät aufbewahrt wird und daraus entfernt werden kann; wobei das Taschenladegerät die persönliche Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe aufbewahrt und diese Vorrichtung elektrisch auflädt, wenn sie in der angelenkten Klappe aufbewahrt wird;und die angelenkte Klappe eine geschlossene Position aufweist, in der die erste Seite der angelenkten Klappe im Wesentlichen parallel zu der gegenüberliegenden Seite des Taschenladegeräts verläuft;und die angelenkte Klappe eine geöffnete Position aufweist, in der die erste Seite zu der gegenüberliegenden Seite des Taschenladegeräts bei etwa 25 Grad abgewinkelt ist.