baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110970-B3 (DE)
Title: Schließzylinderanordnung
Inventor: KANTIC EJUB
IPC: E05B17/04
Filed: 2014-08-01
Granted: 2015-10-15
Abstract: Eine Schließzylinderanordnung (1) mit – einem Schließzylindergehäuse (2), das einen schwenkbar am Schließzylindergehäuse (2) gelagerten Schließbart (5), eine quer durch das Schließzylindergehäuse (2) führende Stulpschrauben-Gewindebohrung (6) zur Aufnahme einer Stulpschraube (18) und eine Betätigungsorgan-Aufnahmeöffnung (21) hat, die sich von diametral gegenüberliegenden Stirnseiten des Schließzylindergehäuses (2) zum Schließbart (5) hin erstreckt, und – mit zwei Betätigungsknäufen (3a, 3b), die jeweils eine zum Einführen in die Betätigungsorgan-Aufnahmeöffnung (21) des Schließzylindergehäuses (2) angepasste Betätigungswelle (4a, 4b) mit einem Kupplungselement (20) zum Ankoppeln an den Schließbart (5) haben, wobei die Betätigungswellen (4a, 4b) eine zur Verriegelung der Betätigungswelle (4a, 4b) an dem Schließzylindergehäuse (2) ausgebildete Verriegelungskontur (7a, 7b) haben, wird beschrieben. Im Schließzylindergehäuse (2) ist mindestens ein von der Stulpschrauben-Gewindebohrung (6) zur Betätigungsorgan-Aufnahmeöffnung (21) führender Kanal (9, 10) vorhanden. In dem Kanal (9, 10) ist mindestens ein Verriegelungsorgan (11, 12) beweglich gelagert. Der Kanal (9, 10) ist mit seinem Verriegelungsorgan (11, 12) an die Verriegelungskontur (7a, 7b) einer zugeordneten Betätigungswelle (4a, 4b) eines Betätigungsknaufs (3a, 3b) angepasst, um beim Einschrauben einer Stulpschraube (18) in die Stulpschrauben-Gewindebohrung (6) das Verriegelungsorgan (11, 12) mit Hilfe der Stulpschraube (18) zu verlagern und eine in die Betätigungsorgan-Aufnahmeöffnung (21) eingeführte Betätigungswelle (4a, 4b) durch Eingriff des Verriegelungsorgans (11, 12) in die Verriegelungskontur (7a, 7b) der Betätigungswelle (4a, 4b) zu verriegeln.
Patent DE-102014115535-B3 (DE)
Title: Rührreibschweißwerkzeug sowie Verfahren zum Rührreibschweißen
Inventor: WERZ MARTIN
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-10-24
Granted: 2016-03-31
Abstract: Eine Rührreibschweißvorrichtung und ein Verfahren zum Rührreibschweißen sieht vor, dass in den Spalt (28) zwischen einem rotierenden Pin (22) und einer feststehenden Schulter (16) ein zusätzlicher Werkstoff (32) eingebracht wird. Pin (22) und/oder Schulter (16) weisen eine Förderschneckenstruktur (34) auf, über die der zusätzliche Werkstoff (32) zum Werkstück (14) transportiert wird.
Patent DE-102016115333-B3 (DE)
Title: Verfahren und Nivelliergerät zum relativen und lokalen Nivellieren von begehbaren Flächen, insbesondere von Außenanlagen im Garten- oder Landschaftsbau
Inventor: MAHLER MICHAEL
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-08-18
Granted: 2018-01-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum relativen und lokalen Nivellieren von begehbaren Flächen, insbesondere von Außenanlagen im Garten- oder Landschaftsbau, sowie ein Nivelliergerät beschrieben, das eine Sensoreinrichtung zum Erfassen von lokalen und relativen Höhendaten entlang einer vom Nivelliergerät abfahrbaren Wegstrecke innerhalb der zu nivellierenden Fläche, eine Materialausschütteinrichtung zum Ausschütten von Material, eine Steuereinrichtung zum Auswerten der Höhendaten und zum Steuern der Materialausschütteinrichtung und eine Verdichteinrichtung zum Planieren von Material umfasst, wobei die Steuereinrichtung anhand der Höhendaten ein für einen Ort entlang der Wegstrecke aufzuschüttendes Materialvolumen bestimmt und die Ausschüttung dieses Materialvolumens über die Materialausschütteinrichtung steuert.
Patent DE-102016202012-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Strukturelements aus Faserverbund-Hohlprofil und Lasteinleitungselement
Inventor: LENZ FLORIAN
IPC: B29C70/50
Filed: 2016-02-10
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Strukturelementen (14), die ein Hohlprofil (1) aus endlosfaserverstärktem Kunststoff mit duroplastischer Matrix, aufweisend eine Erweichungstemperatur unterhalb der Vernetzungstemperatur, und mindestens ein Lasteinleitungselement (15) umfassen, sowie ein mit dem Verfahren hergestelltes Strukturelement (14), umfassend ein Hohlprofil (1) aus endlosfaserverstärktem Kunststoff mit duroplastischer Matrix, aufweisend eine Erweichungstemperatur unterhalb der Vernetzungstemperatur, und mindestens ein Lasteinleitungselement (15), wobei Hohlprofil (1) und Lasteinleitungselement (15) formschlüssig miteinander verbunden sind. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zumindest die folgenden Verfahrensschritte: a. Bereitstellung eines Zuschnitts eines Hohlprofils (1) aus mittels Endlosfasern verstärktem Kunststoff (3) auf einem Liner (2), wobei der Liner (2) die innere Mantelfläche des Hohlprofils (1) bildet, und wobei das Hohlprofil (1) durch Erwärmen auf eine Temperatur gleich oder oberhalb der Erweichungstemperatur des Matrixmaterials (9) und unterhalb der Vernetzungstemperatur des Matrixmaterials (9) imprägniert ist; b. Entfernen des Liners (2) im für die Lasteinleitung vorgesehenen Innenbereich (17) des Hohlprofils (1); c. Anordnen eines Lasteinleitungselements (15) am für die Lasteinleitung vorgesehenen Innenbereich (17) des Hohlprofils (1); d. Konsolidierung und Funktionalisierung des Strukturelements (14) aus Hohlprofil (1) und Lasteinleitungselement (15) durch Erwärmung des Strukturelements (14) auf eine Temperatur gleich oder oberhalb der Vernetzungstemperatur des Matrixmaterials (9) und Aufbringen eines radial nach innen wirkenden Drucks auf das Strukturelement (14), wobei das Hohlprofil (1) formschlüssig an das Lasteinleitungselement (15) angeformt wird.
Patent DE-102017127554-B3 (DE)
Title: Halbleiterfabrikationsverfahren mit Vermeidung von Gatehöhenverlust in Planarisierungsprozessen
Inventor: CHUNG CHE-LIANG
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-22
Granted: 2019-01-17
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Bilden eines Gatestapels auf einer Halbleiterfinne, wobei der Gatestapel Gateabstandselemente entlang von entgegengesetzten Seiten des Gatestapels aufweist; Bilden von Source/Drain-Regionen benachbart zu dem Gatestapel; Aussparen des Gatestapels, um eine erste Aussparung zwischen den Gateabstandselementen zu bilden; Abscheiden einer Dielektrikumschicht über dem Gatestapel in der ersten Aussparung; Bilden einer ersten Metallmaske über der Dielektrikumschicht und dem Gatestapel in der ersten Aussparung; Zurückätzen der Dielektrikumschicht und der Gateabstandselemente, um eine Dielektrikummaske unter der ersten Metallmaske zu bilden; Abscheiden eines leitfähigen Materials über der ersten Metallmaske und benachbart zu dem Gatestapel; und Planarisieren des leitfähigen Materials, um Kontakte zu bilden, die mit den Source/Drain-Regionen elektrisch verbunden sind, wobei obere Flächen der Kontakte und der Dielektrikummaske auf gleichem Niveau sind.
Patent DE-102018104848-B3 (DE)
Title: Verteilervorrichtung eines Common-Rail-Systems
Inventor: GERBETH ROBBY
IPC: F02M65/00
Filed: 2018-03-02
Granted: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine Verteilervorrichtung eines Common-Rail-Systems für eine Brennkraftmaschine beschrieben, die mit wenigstens einer eine Hochdruckleitung (14) für Kraftstoff aufweisenden Verteilereinrichtung (9) und mehreren innerhalb der Verteilereinrichtung (9) von der Hochdruckleitung (14) abzweigenden Zuführleitungen (17, 18, 19), die jeweils zu einem Einzelspeicher (8) und einen Injektor (7) führen, ausgebildet ist. Der Zuführleitung (17, 18, 19) ist eine Drosseleinrichtung (26, 27, 28) und eine zum Zusammenwirken mit einer Druckmesseinrichtung (33, 34, 35) ausgeführte Abnahmebohrung (29, 30, 31) stromab der Drosseleinrichtung (26, 27, 28) zugeordnet.
Patent DE-102018117024-B3 (DE)
Title: Flugzeugbodenelement, Flugzeugabschnitt und Flugzeug mit einem Flugzeugbodenelement
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64C1/18
Filed: 2018-07-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugzeugbodenelement, das ein erstes Auskleidungselement umfasst, das dazu eingerichtet ist, von einer ersten Position zu einer zweiten Position geklappt zu werden. Das erste Auskleidungselement ist in der ersten Position parallel zu einer Hauptebene des Flugzeugbodenelements und auf einer einer Passagierkabine zugewandten Seite des Flugzeugbodenelements angeordnet und ist in der zweiten Position in einem Winkel zur Hauptebene des Flugzeugbodenelements angeordnet, wobei es eine Auskleidung für einen Frachtraum bildet. Ferner betrifft die Erfindung einen Flugzeugabschnitt mit einem Flugzeugbodenelement und ein Flugzeug mit solch einem Flugzeugabschnitt.
Patent DE-102018209184-B3 (DE)
Title: Prüfkammer, Verwendung und Verfahren zum Testen eines Produkts auf Keim- und/oder Partikeldichtigkeit
Inventor: KAMMERER SELINA
IPC: C12Q1/22
Filed: 2018-06-08
Granted: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfkammer zum Testen der Keim- und/oder Partikeldichtigkeit einer Anzahl von Produkten, wobei die Prüfkammer einen Prüfraum aufweist, welcher zumindest entlang einer geraden Strecke eine innere Ausdehnung von mindestens 1,5 m aufweist. Dadurch wird eine besonders homogene Keim- und/oder Partikelverteilung erreicht. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Verwendung sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102019124905-B3 (DE)
Title: Steckverbinder-Anordnung
Inventor: BLAKBORN WILLEM
IPC: H01R13/506
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbinder-Anordnung und ein Verfahren zur Herstellung einer Steckverbinder Anordnung.Eine Steckverbinder-Anordnung umfasst wenigstens zwei Kabel mit jeweils einem Kabelmantel und jeweils einer innerhalb des Kabelmantels angeordneten Schirmung. Die Schirmung ist hierbei an einem Kabelende vom Kabelmantel freigelegt. Die Steckverbinder-Anordnung umfasst zusätzlich ein Steckverbindergehäuse aus einem elektrisch leitfähigen Material, in dem für jedes Kabel jeweils eine Durchführung ausgebildet ist. Die freigelegte Schirmung jedes Kabels befindet sich in der jeweiligen Durchführung und ist mit dem Steckverbindergehäuse kraftschlüssig verbunden. Die Steckverbinder-Anordnung umfasst schließlich noch eine Crimphülse. Die Crimphülse umschließt hierbei das Steckverbindergehäuse und jede Durchführung und ist mit dem Steckverbindergehäuse kraftschlüssig verbunden.
Patent DE-102020105427-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Energiespeicher
Inventor: DORNBERG CHRISTIAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Karosseriestruktur (1), einem elektrischen Energiespeicher (2), welcher in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) unterhalb eines Ladebodens (3) eines Kofferraums (4) angeordnet ist, und einem den Energiespeicher (2) mit der Karosseriestruktur (1) verbindenden Batteriehalter (5), wobei der Batteriehalter (5) ein Abstützelement (5.1) aufweist, welches zur Abstützung des Ladebodens (3) über den elektrischen Energiespeicher (2) in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) hinausragt.
Patent DE-102021106931-B3 (DE)
Title: Kochgeschirr für ein Induktionskochfeld
Inventor: ZACHOS ALEXANDROS
IPC: A47J27/21
Filed: 2021-03-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr (1) für ein Induktionskochfeld mit mindestens einem zur Aufnahme von Kochgut und/oder Gargut ausgebildeten Behälter (4) mit mindestens einem Kontaktabschnitt zur Kontaktierung des Induktionskochfelds, wobei das Kochgeschirr (1) mindestens ein Induktionselement aufweist, welches relativ bewegbar zu dem Kontaktabschnitt in dem Behälter (4) angeordnet ist, wobei das Kochgeschirr (1) ein Betätigungsmodul (7) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Induktionselement und dem Kontaktabschnitt umfasst, wobei das Induktionselement durch das Betätigungsmodul (7) von einer Ruheposition in eine Betriebsposition bewegbar ist, wobei das Kochgeschirr (1) mindestens ein erstes Federelement (9) umfasst, durch welches das Betätigungsmodul (7) bewegbar ist, wobei das Betätigungsmodul (7) mit dem Induktionselement verbunden ist, wobei in der Betriebsposition des Induktionselements dieses von dem Induktionskochfeld induktiv erwärmbar ist, und in der Ruheposition das Induktionselement von dem Kontaktabschnitt derart beabstandet ist, dass die Induktionswirkung des Induktionskochfelds auf das Induktionselement minimiert wird, wobei das Kochgeschirr (1) ein Deckelmodul (17) aufweist, welches in der Betriebsposition auf dem Behälter (4) angeordnet ist, wobei das Deckelmodul (17) eine Kammer (18) aufweist und die Kammer (18) mindestens drei Kanäle (35, 36, 37) umfasst, wobei der erste Kanal (35) als Fluideintrittskanal (19) ausgebildet ist, der zweite Kanal (36) als Fluidaustrittskanal (20) ausgebildet ist und der dritte Kanal (37) als Kühlungskanal (21) ausgebildet ist, wobei alle drei Kanäle (35, 36, 37) jeweils eine Fluideintrittsöffnung und eine Fluidaustrittsöffnung aufweisen und die drei Kanäle (35, 36, 37) in dieselbe Kammer (18) münden, wobei ein thermischer Aktuator (15) innerhalb der Kammer (18) angeordnet ist, wobei der erste Kanal (35) aus mindestens zwei zueinander beabstandeten Wänden (38, 39) ausgebildet ist, wobei die erste Wand (38) und die zweite Wand (39) in einem Winkel Alpha von 22 Grad bis 52 Grad zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021132167-B3 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Übertragen von Fluiden sowie Verfahren zum Herstellen und/oder Überprüfen eines Verbindungssystems
Inventor: LANG MATHIAS
IPC: H01Q1/27
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Es wird ein Verbindungssystem (1) zum Übertragen von Fluiden angegeben, das einen ersten Teilabschnitt (2) sowie einen mit dem ersten Teilabschnitt (2) verbindbaren zweiten Teilabschnitt (3) aufweist. In einem Verbindungszustand (5), in welchem der erste Teilabschnitt (2) fluiddicht mit dem zweiten Teilabschnitt (3) verbunden ist, ist eine Antenne (6) einer Funk-Transpondereinrichtung ausgebildet, durch welche der Verbindungszustand (5) auslesbar ist. Weiterhin wird ein Verfahren (100) zum Herstellen und/oder Überprüfen eines Verbindungssystems (1) zum Übertragen von Fluiden angegeben.
Patent DE-102021203659-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer Länge eines Fahrzeugverbunds
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zum Bestimmen einer Länge eines Fahrzeugverbunds umfasst eine Eingangsschnittstelle (21) zum Empfangen von aktuellen Fahrdynamikdaten, insbesondere Informationen über den aktuellen Fahrweg des Zugfahrzeugs, ferner eine Vergleichseinheit (22) zum Vergleichen der empfangenen aktuellen Fahrdynamikdaten mit abgespeicherten Mustern von Fahrdynamikdaten, welche für das Fahren mit einem Anhänger bekannter Abmessungen typisch sind, sowie eine Auswerteinheit (23), die aus den Abweichungen der aktuellen Fahrdynamikdaten von dem abgespeicherten typischen Muster von Fahrdynamikdaten die Länge des Fahrzeugverbunds ableitet. Die Vorrichtung (20) kann die Sensoren (11, 12, 13) des Zugfahrzeugs zur Gewinnung der aktuellen Fahrdynamikdaten benutzen. Ohne zusätzliche Hardware kann auf diese Weise eine Länge des Fahrzeugverbunds, beispielsweise die Länge eines an ein Zugfahrzeug angekuppelten Anhängers, ermittelt werden.
Patent DE-102022000365-B3 (DE)
Title: Koppellenkerachse in gekröpfter Ausführung für Fahrzeuge mit niedriger Ladeflächenhöhe und grossen Laufraddurchmessern
Inventor: THIEL KARL
IPC: B62D63/06
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die gekröpfte Koppellenkerachse ist eine Halbstarrachse bei der die Anordnung von Schwingen (1) und Koppellenkern (2) in Form eines tiefen U mit steilen Flanken ausgebildet ist, wodurch sich sehr tiefliegende Chassisböden zwischen den Schwingen (1) montieren lassen, bei sehr geringem Platzbedarf der sich nahezu waagerecht bewegenden Koppellenker (2) unterhalb des Chassis (4)
Patent DE-4215277-B4 (DE)
Title: Benzolderivate und ihre Verwendung für ein flüssigkristallines Medium
Inventor: BARTMANN EKKEHARD
IPC: C07C69/757
Filed: 1992-05-09
Granted: 2006-06-08
Abstract: Benzolderivate
der Formel I,  worin  R H, einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig von
einander durch -O-, -S-,   -CO-,
-CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander
verknüpft
sind,  L 1  und L 2  jeweils
unabhängig
voneinander H oder F,   A 1  und A 2  jeweils unabhängig voneinander einen  (a)
trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte
CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt
sein können,  (b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,  (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen,
Piperidin-1,4-diyl,
Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei
die Reste (a) und (b) durch ein oder zwei Fluor substituiert sein
können,  Z 1  und Z 2  jeweils
unabhängig
voneinander -CO-O-,...
Patent DE-4232692-B4 (DE)
Title: Kohlehalteranordnung sowie Montieren einer solchen
Inventor: KOESTER WALTER
IPC: H01R39/40
Filed: 1992-09-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kohlehalteranordnung
bestimmt für einen
Elektromotor, umfassend eine Trägerplatte
(10) mit zumindest zwei Kohlehaltern und in diesen anordbare Kohlebürsten, die
jeweils mit einem elektrischen Anschluss verbindbar sind, wobei
die Kohlehalter aufweisende Bereiche (42, 44, 62, 64) der Trägerplatte
(10) gegeneinander elektrisch isoliert sind und wobei die jeweilige
Kohlebürste
auf der der Trägerplatte
(10) abgewandten Fläche
zumindest bereichsweise von einem elektrisch leitenden flächigen Abschnitt
(74, 76) eines mit einem der elektrischen Anschlüsse verbindbaren ersten Elementes
(78) umgebbar oder abdeckbar ist, das ein Abschnitt des jeweiligen
Kohlehalters ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kohlebürste auf
jeder Seite (14, 16) der Trägerplatte
(10) vorgesehen ist, dass jede Seite (14, 16) zumindest eine Führung (46,
48, 50, 52, 54, 56, 58, 66, 68, 70, 72) zum teilweisen Aufnehmen
der Kohlebürste
aufweist und dass die Führung (46,
48, 50, 52, 54, 56, 58, 66, 68, 70, 72) jeweils ein weiterer Abschnitt
des jeweiligen Kohlehalters ist.
Patent DE-4320923-B4 (DE)
Title: Offsetdruckwerk mit einem hülsenförmigen Gummituch
Inventor: VROTACOE JAMES B
IPC: B41F13/08
Filed: 1993-06-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Offsetdruckwerk (10) zum Drucken eines eingefärbten Druckbildes auf eine Bahn (30), mit einem eine Druckplatte (18) tragenden Plattenzylinder (12), mit einem Gummituchzylinder (14) mit einem darauf teleskopisch aufbringbaren hülsenförmigen Gummituch (20) sowie mit einem Motor (26) zum Rotieren des Plattenzylinders (12) und des Gummituchzylinders (14), wobei der Plattenzylinder (12) und der Gummituchzylinder (14) in der Weise positioniert sind, dass ein eingefärbtes Druckbild in einem Spalt (28) zwischen den Zylindern (12, 14) auf das hülsenförmige Gummituch (20) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenfläche (48) des hülsenförmigen Gummituchs (20) und der Außenfläche (54) des Gummituchzylinders ein die Reibung erhöhendes oder die Reibung verminderndes Material eingebracht ist, durch welches die Reibkraft, welche einer Bewegung zwischen der Innenfläche (48) des Gummituchs (20) und der Außenfläche (54) des Gummituchzylinders (14) entgegenwirkt, eine solche Größe aufweist, dass das hülsenförmige Gummituch aufgrund der während des Druckvorgangs wirkenden Kräfte relativ zum Gummituchzylinder (14) eine geringfügige Kriechbewegung...
Patent DE-4419038-B4 (DE)
Title: Mehrfachstrahlen erzeugendes Element und damit ausgerüstetes optisches Druckgerät
Inventor: KATAOKA KEIJI
IPC: G02B27/64
Filed: 1994-05-31
Granted: 2007-03-22
Abstract: Ein
Element (2) zur Erzeugung einer geraden Anzahl von Strahlen (6)
mit einem Beugungsgitter (7), in welchem ein Grundphasenmuster (10)
wiederholt angeordnet ist,  wobei das Grundphasenmuster (10)
mit einer Struktur versehen ist, in welcher rechtwinklige Phasenmuster
(8, 9) in Schichten überlagert
sind, wobei jedes der rechtwinkligen Phasenmuster (8, 9) Sektionen
aufweist, die jeweils nicht einheitliche Breiten (y(1) bis y(M);
z(1) bis z(K)) und voneinander verschiedene Phasenhöhen (a y , a z ) aufweisen,
und  wobei die Anordnung der Strahlen (6) asymmetrisch bezüglich der
nullten Ordnung des gebeugten Lichts ist.
Patent DE-10002830-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: EHRMANN KLEMENS
IPC: F16D13/64
Filed: 2000-01-24
Granted: 2009-12-03
Abstract: Kupplungsscheibe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem eine axiale Ausnehmung aufweisenden Nabenteil, das von einem radialen Flansch umgeben ist, der radial innen drehfest mit dem Nabenteil und radial außen mit einem Belagträger verbunden ist, wobei der Belagträger (6) eine Innenverzahnung (9) aufweist, die mit einer Außenverzahnung (10) des Flansches (4) in Eingriff steht und über die ineinandergreifenden Verzahnungen eine geringe begrenzte Verdrehbarkeit (12) und radiale Verlagerbarkeit zwischen dem Flansch und dem Belagträger ermöglicht ist, weiterhin Flansch und Belagträger – im drehmomentfreien Zustand der Kupplungsscheibe – mittels zwischen diesen vorgesehenen Energiespeichern (8) zumindest winkelmäßig zueinander positioniert sind, wobei wenigstens einige der Zähne der Außenverzahlung (10) des Flansches (4) eine Ausnehmung (14) aufweisen, in der ein Energiespeicher (8) aufgenommen ist und die, ausgehend vom Kopfkreis der Außenverzahnung (10), sich radial nach innen erstreckt.
Patent DE-10015750-B4 (DE)
Title: Streuscheibe mit Antrieb und Drehmomentmessvorrichtung
Inventor: HEPPLER KURT
IPC: E01C19/20
Filed: 2000-03-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Streuscheibe
mit einem Antrieb, dessen Antriebswelle (4) mit der Streuscheibe
(1) verbunden ist, um die Streuscheibe (1) in Rotation zu versetzen,
die mit Wurfflügeln
(2) zum Abschleudern von aufgebrachtem Streugut versehen ist, wobei
die Antriebswelle (4) in einem feststehenden Bauteil (8) gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb über ein verdrehbares Gehäuse (5)
verfügt,
das sich aufgrund des sich durch den Antrieb der Streuscheibe (1)
ergebenden Reaktionsmoments verdrehen kann, wobei das Reaktionsmoment über eine Messvorrichtung
(13, 14) ermittelbar ist.
Patent DE-10020390-B4 (DE)
Title: Vergrößerndes optisches System, insbesondere vergrößernde optische Sehhilfe
Inventor: SCHUETTINGER ALFRED
IPC: G02C7/08
Filed: 2000-04-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vergrößerndes
optisches System, insbesondere vergrößernde optische Sehhilfe, wie
Lupe, Leseglas, Lupenbrille, Fernrohrbrille, mit einer Halterung für die vergrößernden
optischen Elemente und einem Beleuchtungselement, das mit einer
Energiequelle verbunden ist, wobei das Beleuchtungselement als Hochleistungs-LED
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Hochleistungs-LED
(4) eine Diffusorscheibe (5) angeordnet ist.
Patent DE-10028341-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Einstiegs- und Ausstiegshilfe
Inventor: ROELLE ALEXANDER
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-06-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzfläche, die durch wenigstens zwei Seitenwangen
(5) und wenigstens eine Mittelbahn (7) definiert ist, wobei in einem
Gebrauchszustand des Fahrzeugsitzes (1) eine Höhendifferenz zwischen den Oberkanten der
Seitenwangen (5) und der Mittelbahn (7) besteht, und wobei in einem
Einstiegs-/Ausstiegs-Zustand des Fahrzeugsitzes (1) die Höhendifferenz
geringer ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittelbahn (7) auf einer
am Fahrzeugsitz (1) beweglich angebrachten Platte (13) angeordnet
ist, wobei zum Übergang
in den Einstiegs-/Ausstiegs-Zustand
die Platte (13) samt Mittelbahn (7) relativ zu den Seitenwangen
(5) anhebbar und bei der Rückkehr
in den Gebrauchszustand absenkbar ist.