baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012843-A1 (DE)
Title: Kombi-Gefrierkopf für Stickstoff-Sole-Vereisung
Inventor: SCHIFFBAUER REINER
IPC: E02D3/115
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Gefrieren von Erdreich, mit einem entlang einer Längsachse (L) erstreckten Gefrierkopf (100), einer ersten Leitung (10) zum Einleiten eines ersten Kühlmediums (F) oder eines davon verschiedenen zweiten Kühlmediums (S) in einen Innenraum (102) des Gefrierkopfes (100), wobei die erste Leitung (100) in den Innenraum (102) mündet, einer zweiten Leitung (20) zum Einleiten des zweiten Kühlmediums (S) in den Innenraum (102) des Gefrierkopfes (100) oder zum Abziehen des ersten und/oder des zweiten Kühlmediums (F, S) aus dem Innenraum (102) des Gefrierkopfes (100), wobei die zweite Leitung (20) in den Innenraum (102) des Gefrierkopfes (100) mündet, und wobei die Einrichtung (1) zumindest drei separate Anschlüsse (A1, A2, A3) aufweist, nämlich einen ersten Anschluss (A1), über den das erste Kühlmedium (F) in den Innenraum (102) des Gefrierkopfes (100) einleitbar ist, einen zweiten Anschluss (A2), über den das zweite Kühlmedium (S) in den Innenraum (102) des Gefrierkopfes (100) einleitbar ist, und einen dritten Anschluss (A3), über den das erste oder das zweite Kühlmittel (F, S) aus dem Innenraum (102) des Gefrierkopfes (100) abziehbar ist.
Patent DE-102016013270-A1 (DE)
Title: Zahnstangenlenkung mit einteiligem Getriebegehäuse
Inventor: STECK PHILIPPE
IPC: B62D3/12
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstangenlenkung für ein Kraftfahrzeug umfassend, eine mit einer Lenkwelle (2) verbundene Ritzelwelle, die ein Lenkritzel (8) aufweist, welches mit einer in einem Getriebegehäuse (10) entlang einer Längsachse verschieblich gelagerten Zahnstange (5) zur Verschwenkung von lenkbaren Rädern in Eingriff steht, und mit einem Elektromotor (12), der die Ritzelwelle über ein Untersetzungsgetriebe (11) antreibt, wobei die Gesamtanordnung von Zahnstange, Ritzelwelle und Untersetzungsgetriebe in dem Getriebegehäuse (10) aufgenommen ist, und wobei das Getriebegehäuse (10) einteilig ist.
Patent DE-102016100211-A1 (DE)
Title: Filterdiagnose und -prognose
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01M11/10
Filed: 2016-01-06
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren für einen Schmiermittelfilter bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren für einen Schmiermittelfilter das Angeben eines Zustands des Filters basierend auf einer Differenz zwischen einer gemessenen Druckdifferenz und einer erwarteten Druckdifferenz während ausgewählter Zustände, in denen das gesamte durch eine Pumpe stromaufwärts des Filters gepumpte Schmiermittel in den Filter strömt.
Patent DE-102016106269-A1 (DE)
Title: Tragbare infusionsvorrichtung
Inventor: Lin sheng-lian
IPC: A61M5/145
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine tragbare Infusionsvorrichtung (10, 100) zum Aufnehmen eines Infusionsbeutels (200) wird bereitgestellt. Der Infusionsbeutel (200) umfasst einen Beutelkörper (210) und einen Infusionskanal (220), der mit dem Beutel verbunden ist. Die tragbare Infusionsvorrichtung (10, 100) umfasst ein Gehäuse (11, 110), eine Platte (12, 120) und einen Hebemechanismus (13, 130). Das Gehäuse (11, 110) umfasst einen Aufnahmeraum (14, 140) zum Aufnehmen des Beutelkörpers (210). Das Gehäuse (11, 110) hat eine Öffnung (11a, 111). Der Infusionskanal (220) ist so ausgelegt, dass er durch die Öffnung (11a, 111) führt. Die Platte (12, 120) ist im Aufnahmeraum (14, 140) angeordnet und kann den Beutelkörper (210) tragen. Der Hebemechanismus (13, 130) ist im Aufnahmeraum (14, 140) angeordnet und mit dem Gehäuse (11, 110) bewegbar verbunden. Die Platte (12, 120) ist auf dem Hebemechanismus (13, 130) befestigt. Der Hebemechanismus (13, 130) ist so ausgelegt, dass er die Platte (12, 120) drückt, damit diese sich bewegt. Die tragbare Infusionsvorrichtung (10, 100) ist bei Benutzung einfach zu tragen.
Patent DE-102016106570-A1 (DE)
Title: Lichtemittierender Halbleiterchip, lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es wird ein lichtemittierender Halbleiterchip (10) angegeben, bei dem eine erste Stromverteilungsstruktur (31) und eine zweite Stromverteilungsstruktur (32) von einer einem Substrat (1) abgewandten Seite eines Halbleiterkörpers (2) frei zugänglich sind, wobei der Halbleiterchip (10) an der dem Substrat (1) abgewandten Seite des Halbleiterkörpers (2) und an der Bodenfläche (1b) des Substrats (1) frei von jeglicher Anschlussstelle ist, die zur elektrischen Kontaktierung der ersten und zweiten Stromverteilungsstrukturen (31, 32) ausgebildet ist.
Patent DE-102016108419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sortenreinen Ablage von Bauteilen sowie Sortiervorrichtung
Inventor: FREUNDT MARTIN
IPC: B07C5/34
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sortenreinen Ablage von Bauteilen für Handhabungssysteme (100a, 100b) verschiedener Sorten in stapelbaren Behältern (10), umfassend folgende Schritte: a. Nacheinander Aufnehmen und Klassifizieren der Sorte von in beliebiger Reihenfolge durch eine Transportvorrichtung (30) angelieferten Bauteilen (100a, 100b) und Ablegen der Bauteile (100a, 100b) in einer Zwischenablage (20) an zugeordneten Ablagepositionen (20a); b. Nach Füllen der Zwischenablage (20) zu einem vorgebbaren Prozentsatz p Auslagern derjenigen Bauteile (100a, 100b), die der am häufigsten auf der Zwischenablage (20) vorhandenen Sorte entsprechen, in einen zugehörigen Behälter (10), wobei der Behälter (10) aus einem Wahlzugriffsbereich (3b) eines Behälterstapels (3) ausgewählt wird; c. Wiederholen der Schritte a. und b., bis ein Behälter (10) einer Sorte gefüllt ist; d. Bewegen des gefüllten Behälters (10) in einen Speicherbereich (3c) des Behälterstapels (3) und Bewegen eines leeren Behälters (10) aus einem Vorratsbereich (3a) des Behälterstapels (3) in den Wahlzugriffsbereich (3b) des Behälterstapels (3); e. Wiederholen der Schritte a. bis d., bis alle angelieferten Bauteile (100a, 100b) in ihrer Sorte zugeordnete Behälter (10) abgelegt wurden, wobei für jeden vollen, in den Speicherbereich (3c) bewegten Behälter (10) ein leerer Behälter (10) in den Vorratsbereich (3a) des Behälterstapels (3) geladen wird.
Patent DE-102016109979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen von geschlossenen Verpackungen
Inventor: BREITMAR FELIX
IPC: B65D5/22
Filed: 2016-05-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (19, 19') zum Formen von geschlossenen Verpackungen (17), umfassend: eine Grundplatte (20) zum Abstützen des Bodens oder des Giebels der Verpackungen (17), wenigstens zwei Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) zum Abstützen der Seitenflächen (3, 4) oder der vorderen Fläche (5) und der hinteren Fläche (6) der Verpackungen (17), und wenigstens zwei Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) zum Formen der Seitenflächen (3, 4) oder der vorderen Fläche (5) und der hinteren Fläche (6) der Verpackungen (17), wobei die Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) und die Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) an ihren der Verpackung (17) zugeordneten Seite wenigstens eine Formfläche (24, 24', 24'') aufweisen. Um auch bei geschlossenen Verpackungen (17) mit komplexer Geometrie eine präzise Formgebung der Verpackungen (17) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine der Formflächen (24, 24', 24'') wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Formen von geschlossenen Verpackungen (17).
Patent DE-102016111531-A1 (DE)
Title: Optischer Scanner
Inventor: TULEA CRISTIAN
IPC: H02K33/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen optischer Scanner (100) zum Ablenken eines Strahls, der ein Spiegelelement (110) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite ausgebildet ist, um den Strahl abzulenken, einen ersten Rahmen (130), der bezogen auf einen zweiten Rahmen (140) um eine Drehachse (150) wenigstens verschwenkbar ist, der mit dem Spiegelelement (110) mechanisch gekoppelt ist und eine Ausnehmung (170) aufweist, und eine Lorentzkraft-Antriebseinheit (180) aufweist, die teilweise in der Ausnehmung (170) des ersten Rahmens (130) angeordnet und ausgebildet ist, um ein Drehmoment auf den ersten Rahmen (130) bezogen auf die Drehachse (150) auszuüben, wobei der Scanner (100) ausgebildet ist, um einem Sensor (420) einen unmittelbaren Zugriff auf wenigstens einen Teil der Rückseite des Spiegelelements (110) zu ermöglichen. Hierdurch kann es möglich sein, einen Kompromiss eines optischen Scanners (100) hinsichtlich der erzielbaren Scangeschwindigkeit, des durch diesen ablenkbaren Strahldurchmessers, seiner Genauigkeit, seiner Stabilität, der erzielbaren Ablenkwinkel sowie des benötigten Bauraums zu verbessern.
Patent DE-102016114697-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Gerät, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: SCHWAB TOBIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Bedieneinheit für ein Gerät, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente, ist versehen mit einem Gehäuse (10), das ein Bedienfeld (12) aufweist sowie zur Befestigung in einer Vorrichtung, insbesondere einer Fahrzeug-Instrumententafel oder Fahrzeug-Mittelkonsole vorgesehen ist, wobei das Bedienfeld (12) elastisch an dem Gehäuse (10) gelagert ist. Ferner ist ein Aktuator (16) zur bei Erkennung einer Bedienung des Bedienfelds (12) erfolgenden mechanischen Anregung des Bedienfelds (12) vorgesehen. Schließlich weist die Bedieneinheit auch eine Vibrationsausgleichsmasse (20) auf, die bei Erkennung einer Bedienung des Bedienfelds (12) von dem oder von einem Aktuator (16) mechanisch anregbar ist und elastisch im und/oder am Gehäuse (10) gelagert ist und zum im Wesentlichen Ausgleichen einer Bewegung des Gehäuses (10) bei Aktivierung des das Bedienfeld (12) mechanisch anregenden Aktuators (16) bewegbar ist, Die Bedieneinheit weist ein hinterleuchtetes Display auf, das eine Anzeigeeinheit (32) und eine von dieser getrennten Hinterleuchtungseinheit (34) aufweist. Die Hinterleuchtungseinheit (34) dient als Vibrationsausgleichsmasse.
Patent DE-102016116663-A1 (DE)
Title: Bleifreie lotzusammensetzung mit hoher duktilität
Inventor: ZHOU LIXIN
IPC: B23K35/26
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine bleifreie Lotzusammensetzung, die 0,02 bis 6 Gew.-% Stibium, 0,03 bis 3 Gew.-% Kupfer, 0,03 bis 8 Gew.-% Bismut, 42 bis 70 Gew.-% Indium, 0,3 bis 8 Gew.-% Silber, 5 bis 11 Gew.-% Magnesium, 0,8 bis 1,6 Gew.-% Scandium, 0,7 bis 2,0 Gew.-% Yttrium und 10 bis 45 Gew.-% Zinn enthält. Die bleifreie Lotzusammensetzung der vorliegenden Erfindung hat eine Solidustemperatur von nicht weniger als 120°C, weist eine gute Duktilität und Stabilität auf und ist daher zum Verlöten elektrischer Verbinder auf der metallisierten Oberfläche auf dem Glas geeignet.
Patent DE-102016118206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Anlassens eines Flüssiggaseinspritzverbrennungsmotors eines Mildhybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: KIM HYUN
IPC: F02N11/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Anlassens eines Flüssiggaseinspritz(LPI)-Verbrennungsmotors eines Mildhybrid-Elektrofahrzeugs weist auf: Antreiben einer Kraftstoffpumpe (S110), wenn ein erster Knotenpunkt eines Zündschalters ausgewählt wird, Durchführen eines Verbrennungsmotoranlassbetriebs (S130) durch Antreiben eines Mildhybrid-Startergenerators (MHSG), wenn ein zweiter Knotenpunkt des Zündschalters ausgewählt wird, Ermitteln, ob eine Anlassabschlussbedingung erfüllt ist (S140), während der Verbrennungsmotoranlassbetrieb durchgeführt wird, Vergleichen eines Drucks eines Flüssiggas(LPG)-Kraftstoffs mit einem Soll-Druck (S150), und Steuern des MHSG zum Erzeugen eines zu einem Leerlaufdrehmoment des LPI-Verbrennungsmotors korrespondierenden Drehmoments (S170), wenn der Druck des LPG-Kraftstoffs kleiner als der Soll-Druck ist.
Patent DE-102016118766-A1 (DE)
Title: Bohr-Fräs-Einrichtung mit einer Einrichtung zur Vergleichmäßigung von Drehmoment und Drehzahl der Spindel
Inventor: FAUTZ TOBIAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Es wird eine Bohr-Fräs-Einrichtung vorgeschlagen, die für den Einsatz in Drehzentren oder Bearbeitungszentren oder anderen numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen vorgesehen ist. Um die Bearbeitungsqualität, vor allem bei einem unterbrochenen Schnitt, weiter zu verbessern sowie die Standzeiten der Werkzeuge und die Lebensdauer der Bohr-Fräs-Einrichtung weiter zu erhöhen, ist eine Einrichtung zur Vergleichmäßigung von Drehmoment und/oder Drehgeschwindigkeit der Spindel vorgesehen.
Patent DE-102016121319-A1 (DE)
Title: Gareinrichtung und Verfahren
Inventor: HEINZ VOLKER
IPC: F24C15/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gareinrichtung (1) mit wenigstens einer Grillplatteneinrichtung (2) mit wenigstens einer beheizbaren Grillplatte (3) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Gareinrichtung (1). Dabei umfasst die Grillplatte (3) wenigstens eine Unterplatte (13) und wenigstens eine Oberplatte (23). Zwischen der Unterplatte (13) und der Oberplatte (23) ist wenigstens ein Heizelement (4) angeordnet.
Patent DE-102016121444-A1 (DE)
Title: Wärmeeintragzone mit darin positionierter Nutflanke bei Kolben
Inventor: VOIGT JENS
IPC: B23P15/10
Filed: 2016-11-09
Abstract: Kolben einer Brennkraftmaschine, bestehend aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2), die im Bereich einer Fügeebene (3) unlösbar mittels eines Reibschweißverfahrens zusammengefügt sind, wobei der Kolben zumindest eine umlaufende Ringnut (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Fügeebene (3) zwischen der Oberflanke und der Unterflanke der Ringnut (4) befindet und sich eine durch die Anwendung des Reibschweißverfahrens einstellende Wärmeeinflußzone (5) zumindest die Oberflanke und/oder die Unterflanke der Ringnut (4) einschließt.
Patent DE-102016124182-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventilzeitsteuerung-Vorrichtung und Motor, der mit derselben ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventilzeitsteuerung-Vorrichtung, aufweisend, eine Nockenwelle (30), eine Nockenvorrichtung (70), an welcher ein Nocken (71, 72) ausgebildet ist und in welche die Nockenwelle (30) eingesetzt ist, wobei ein relativer Phasenwinkel in Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel ist, einen inneren Halter (80), welcher derart konfiguriert ist, dass er eine Drehung der Nockenwelle (30) an die Nockenvorrichtung (70) überträgt, einen Heber (90), in welchen der innere Halter (80) drehbar eingesetzt ist und in welchem eine Zylinderöffnung (98) und eine Wellenöffnung (96) ausgebildet sind, eine Steuerwelle (108), die parallel zu der Nockenwelle (30) ist und an welcher eine Steuerstange (110) exzentrisch ausgebildet ist, die in die Wellenöffnung (96) eingesetzt ist, einen Steuerzylinder (50), in welchem eine Steuerstangenöffnung (52), in welche die Steuerstange (110) eingesetzt ist, ausgebildet ist und der in die Zylinderöffnung (98) eingesetzt ist, einen Führungsabschnitt (130), der die Bewegung des Hebers (90) führt, und eine Steuereinrichtung (100), welche die Steuerwelle (108) wahlweise dreht, wobei sich der Heber (90) bewegen kann.
Patent DE-102016200335-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STERNS FRANK
IPC: F16K31/70
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es handelt sich um ein Ventil (1), das ein Ventilglied (2) aufweist, das mittels eines Betätigungsstößels (14) zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung umschaltbar ist. Der Betätigungsstößel (14) ist durch eine Federeinrichtung (34) in eine unbetätigte Stellung vorgespannt, in der das Ventilglied (2) seine erste Schaltstellung einnimmt. Durch Auferlegung einer Betätigungskraft (FB) kann der Betätigungsstößel (14) in einer ersten Bewegungsrichtung (32) verlagert werden, bis er eine verrastete, betätigte Stellung einnimmt, wobei er das Ventilglied (2) in die zweite Schaltstellung mitnimmt. Durch erneutes Beaufschlagen mit einer Betätigungskraft (FB) in der gleichen Richtung kann die zuvor hergestellte Rastverbindung wieder gelöst werden, sodass der Betätigungsstößel (14) in die unbetätigte Stellung zurückkehrt und sich das Ventilglied (2) in die erste Schaltstellung zurückbewegen kann.
Patent DE-102016203119-A1 (DE)
Title: Zusatzmodul für eine elektrohydraulische Bremsanlage und Bremsanlagensystem
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-02-26
Abstract: Zusatzmodul (70) für eine elektrohydraulische Bremsanlage (1), insbesondere zur Verwendung bei hochautomatisiertem Fahren, umfassend eine Hydraulikeinheit (80) mit einer Druckbereitstellungsvorrichtung (86) zum Druckaufbau in wenigstens zwei Bremsen (8, 10), wobei wenigstens ein Reservoir (120, 130) für Bremsflüssigkeit in die Hydraulikeinheit (80) integriert ist, sowie Bremsanlagensystem.
Patent DE-102016206352-A1 (DE)
Title: Griff für eine Tür eines Haushaltsgargeräts, Tür für ein Haushaltsgargerät und Haushaltsgargerät
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff (7) für eine Tür (4) eines Haushaltsgargeräts (1), mit einem Griffelement (15), zumindest einem zwischen der Tür (4) und dem Griffelement (15) anordenbaren Griffbock (16, 17), der einen Eingriffsabschnitt (26) aufweist, der dazu eingerichtet ist, formschlüssig in einen ersten Gegeneingriffsabschnitt (27) des Griffelements (15) einzugreifen, und zumindest einem zwischen der Tür (4) und dem Griffelement (15) anordenbaren, fest mit der Tür (4) verbindbaren Haltebolzen (24, 25), der einen Eingriffsabschnitt (28) aufweist, der dazu eingerichtet ist, formschlüssig in einen zweiten Gegeneingriffsabschnitt (29) des Griffelements (15) einzugreifen.
Patent DE-102016210553-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: B62D9/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (1; 1a) für ein Fahrzeug umfasst ein von einem Radträger (2) getragenes Rad (3), mindestens einen Querlenker (5, 6; 5a), der entlang einer Führungsbahn (10) verlagerbar ist, der um eine Schwenkachse (7) schwenkbar am Radträger (2) angelenkt ist, eine Verlagerungseinheit zum Verlagern des Querlenkers (5, 6; 5a) entlang der Führungsbahn (10), wobei die Verlagerungseinheit einen Verlagerungsantrieb (11) und ein mehrere Drehgelenke aufweisendes Koppelgetriebe (12) zum Übertragen einer Antriebsbewegung des Verlagerungsantriebs (11) als Verlagerungsbewegung auf den Querlenker (5, 6; 5a) aufweist.
Patent DE-102016211475-A1 (DE)
Title: Optische Drehkupplung, Verfahren zur optischen Signalübertragung sowie Verwendung der optischen Drehkupplung
Inventor: FRIEDSAM GERHARD
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-06-27
Abstract: Beschrieben wird eine optische Drehkupplung zur optischen Signalübertragung mit wenigstens zwei relativ zueinander, jeweils um eine Drehachse drehbar gelagerten Einheiten, deren Drehachsen zumindest abschnittsweise einen lateralen Abstand zueinander aufweisen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein in Form einer Endlosschleife ausgebildeter Drehübertrager jeweils längs eines Kontaktbereiches umlaufend an beiden Einheiten anliegt und die wenigstens zwei Einheiten drehbeweglich miteinander zwangskoppelt. An beiden Einheiten ist jeweils eine optische Einheit drehfest angebracht, die wenigstens eine optische Signalleitung, einen Strahlteiler und/oder Strahlkoppler, der mit der wenigstens einen optischen Signalleitung optisch gekoppelt ist, sowie wenigstens zwei optische Teilsignalleitungen umfasst, die über den Strahlteiler und/oder Strahlkoppler mit der wenigstens einen optischen Signalleitung optisch gekoppelt ist. Zudem sind am Drehübertrager wenigstens zwei optische Übertragungsleitungen angebracht. Schließlich sind am Drehübertrager optische Koppelmittel sowie an den Einheiten optischen Koppelmitteln angebracht, die jeweils einer lösbaren optischen Signalkopplung zwischen einer der Teilsignalleitungen und einer der optischen Übertragungsleitungen dienen.
Patent DE-102016211584-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung eines Versorgungsspannungswerts in einem Spannungsversorgungsnetz
Inventor: BRAEUCHLE GOETZ
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (101) zur Messung eines Versorgungsspannungswerts in einem Spannungsversorgungsnetz (1), an das eine Vielzahl von Verbrauchern (110, 120) zur Energieversorgung anschließbar ist, mit einem Versorgungsspannungsanschluss (102) zum Anschließen an das Spannungsversorgungsnetz (1), mit einer Messvorrichtung (103) zum Messen eines Werts der an dem Versorgungsspannungsanschluss (102) anliegenden Versorgungsspannung, mit einer Datenschnittstelle (104) zum Verbinden mit einem Datennetz (3), mit einer Recheneinheit (105), die dazu eingerichtet ist, den mittels der Messvorrichtung (103) gemessenen Versorgungsspannungswert an der Datenschnittstelle (104) auszugeben. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrauchers, der zur Energieversorgung an das Spannungsversorgungsnetz (1) und zur Datenübertragung an das Datennetz (3) angeschlossen ist, einen Verbraucher und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens und ein Spannungsversorgungsnetz mit einer solchen Einrichtung (101) und/oder einem solchen Verbraucher.
Patent DE-102016211845-A1 (DE)
Title: Federbeingleitlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Abschlusselement (2) und einem gegenüber dem Abschlusselement (2) drehbar gelagerten Führungsring (3), wobei zwischen dem Abschlusselement (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, sowie einer zwischen dem Abschlusselement (2) und dem Führungsring (3) angeordneten Dichtung (5), wobei das Gleitlager (4) eine Gleitscheibe (6) aufweist, welche als Zwei-Komponenten-Bauteil zusammen mit dem Abschlusselement (2) oder dem Führungsring (3) ausgebildet ist, und wobei an dem Führungsring (3) ein Aufnahmeelement (8) angeordnet oder ausgebildet ist, um eine Feder (9) des Federbeinlagers (1) aufzunehmen.
Patent DE-102016212957-A1 (DE)
Title: Verbesserungen in oder bezüglich Aufrollspenderkugeln
Inventor: STÖLBEN PETER
IPC: A45D34/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bildung einer Aufroll-Applikatorkugel, umfassend die Schritte des Bereitstellens einer Form mit einem generell kugelförmigen Hohlraum, des Einführens einer bestimmten Menge thermoplastischen Materials in die Form, des Drehens und Erwärmens der Form, um das Material zu veranlassen, zu schmelzen und die innere Oberfläche des Hohlraums vollständig zu überziehen, des Abkühlens der Form und des Entfernens der gebildeten Kugel aus der Form.
Patent DE-102016215433-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Entspannen eines Ketten- oder Riemenspanners
Inventor: PANNECK DANIEL
IPC: B25B27/22
Filed: 2016-08-18
Abstract: Werkzeug zum Entspannen einen Ketten- oder Riemenspanners, umfassend ein Halteelement, welches zur form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung, insbesondere an einem Motor, ausgelegt ist, sowie umfassend ein Anschlagelement, welches zur form- und/oder kraftschlüssigen Anordnung an einem Spannelement, insbesondere einer Spannschiene, ausgelegt ist, und wobei in und/oder an dem Halteelement ein Übertragungselement derart verlagerbar angeordnet oder anordenbar ist, dass durch das Übertragungselement eine Kraft auf das Anschlagelement übertragen werden kann, wodurch die Spannelement, insbesondere entgegen einer Vorspannrichtung/Vorspannkraft, verlagerbar ist.
Patent DE-102016216468-A1 (DE)
Title: Kontextabhängiges Steuern eines Hinweis-Signals
Inventor: MARCIAL SIMON ENRIQUE
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Signalsystem zum kontextabhängigen Steuern einer Ausgabe eines Hinweis-Signals eines Kraftfahrzeugs, wobei das Signalsystem eingerichtet ist, um eine für den Kontext des Kraftfahrzeugs charakteristische Größe zu ermitteln, eine Auslösebedingung des Hinweis-Signals zu ermitteln, und bei Vorliegen der Auslösebedingung des Hinweis-Signals die Ausgabe des Hinweis-Signals des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der für den Kontext des Kraftfahrzeugs charakteristischen Größe zu steuern.