Patent DE-102011077989-B4 (DE)
Title: Kombination aus einem Toilettenpapierspender und einem Fluidspender
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: A47K10/38
Filed: 2011-06-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Karusell-Papierspender mit einer Vielzahl von Toilettenpapierrollen und einem Fluidspender,
 wobei der Fluidspender (14) einen Behälter (21) und einen Pumpmechanismus (22) mit einem Ausgabeauslass (28) umfasst,
 wobei der Behälter (21) einen länglichen Teil (23) mit einer sich zylindrisch um eine Mittelachse erstreckenden Außenfläche aufweist,
 wobei der längliche Teil (23) ein fernes Ende und ein nahes Ende aufweist,
 wobei der Behälter (21) an dem fernen Ende einen Auslass aufweist,
 wobei der Pumpmechanismus (22) über den Auslass an dem fernen Ende mit dem Behälter (21) verbunden ist,
 wobei der Pumpmechanismus (22) ein Betätigungsglied (25) aufweist, das an dem fernen Ende des länglichen Teils (23) zugänglich ist und manuell durch einen Benutzer betätigt werden kann, um die Pumpe für das Ausgeben eines Fluids aus dem Behälter (21) über den Ausgabeauslass (28) zu aktivieren,
 wobei der Karusellspender (12) eine Rückplatte (61), zwei Seitenplatten (62) und zwei Bodenplattem (63) aufweist,
 eine Drehscheibe (64) an der Rückplatte gesichert und für eine Drehung um eine horizontale Drehachse (65) gelagert ist,
 eine Abdeckung (60), angeordnet an den Seitenplatten (62) und der Rückplatte (61), wobei die Drehscheibe (64) zwischen Abdeckung (60) und der Rückplatte (61) angeordnet ist, 
 wobei die Abdeckung (60) zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar ist,
 ein Behältermontagemechanismus (11, 18) um den Behälter (21) sicher entfernbar an der Drehscheibe (64) zu befestigen, wobei der Behälter (21) horizontal koaxial zu der Drehscheibe (64) angeordnet ist,
 wobei das nahe Ende des Behälters (21) in den Montagemechanismus (11, 18) eingreift und sich das ferne Ende entlang der Drehachse (65) weg von dem Montagemechanismus (11, 18) erstreckt,
 wobei die Drehscheibe (64) eine Vielzahl von Toilettenpapierrollenhaltern trägt,
 jeder der Halter ein Mittelrohr (18) aufweist, das um eine jeweilige Halterachse parallel zur Drehachse (65) angeordnet ist,
 die auf der Drehscheibe (64) angeordneten Halter in radialem Abstand von der Drehachse (65) in einer beabstandeten kreisförmigen Anordnung voneinander beabstandet sind,
 wobei jede Toilettenpapierrolle (13) eine längliche Papierbahn umfasst, die um einen hohlen, mittigen und zylindrischen Kern (32) gewickelt ist,
 der Kern (32) jeder Toilettenpapierrolle (13) auf dem Mittelrohr (18) eines der Halter angeordnet ist, sodass sich die Rolle (13) um die jeweilige Halterachse drehen kann,
 wobei in der geschlossenen Position der Abdeckung (60) der Drehtisch (64) und die auf den Haltern auf der Drehscheibe (64) angeordneten Toilettenpapierrollen (13) umschlossen sind, wobei die Abdeckung (60) in die offene Stellung bewegt werden kann, in der jede der Rollen manuell von dem jeweiligen Halter entfernt oder aufgesteckt werden kann,
 wobei die Abdeckung (60) eine zentrale Öffnung (69) aufweist, und
 wenn sich die Abdeckung (60) in der geschlossenen Position befindet, sich der Fluidspender (14) durch die zentrale Öffnung (69) der Abdeckung (60) nach außen von dem Behältermontagemechanismus weg erstreckt, um einem Benutzer den Zugang zum Betätigungsglied (25) des Pumpmechanismus (22) axial am fernen Ende in allen Positionen des Drehtisches (64) zugänglich zu machen,
 wobei die Abdeckung (60) eine Papierzugangsöffnung aufweist, die radial von der zentralen Öffnung (69) relativ zur Drehachse beanstandet ist,
 wenn sich die Abdeckung (60) in der geschlossenen Position befindet, die Drehung der Drehscheibe (64) nacheinander jeden Halter in eine jeweilige Drehposition bewegt, in der die jeweilige Rolle, die auf diesem Halter angeordnet ist, für den Eingriff durch einen Benutzer zugänglich ist und die Rollen auf den anderen Haltern für den Eingriff durch einen Benutzer nicht zugänglich ist,
 wobei ein axiales Aufschieben der Rolle (13) relativ zu dem länglichen Teil (23) des Behälters (21) bei Aufrechterhaltung der koaxialen Ausrichtung des Kerns (32) mit der Achse eine Bewegung der Rolle (13) zwischen einer gelösten Position und einer verbundenen Position der Rolle (13) gestattet.