baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005059062-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Massenstroms
Inventor: BIERL RUDOLF
IPC: G01F1/66
Filed: 2005-12-08
Abstract: Ein Strömungskanal (2) ist von einem Gas durchströmt, dessen Massenstrom bestimmt werden soll. Eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung des Massenstroms weist Schallwandler (4) an den Enden einer Messstrecke (5) auf, mit deren Hilfe sich die Laufzeit von Schallsignalen (7, 8) bestimmen lässt. Über die Laufzeit lässt sich die Strömungsgeschwindigkeit des Gases und die Schallgeschwindigkeit des Schalls bestimmen. Aus der Strömungsgeschwindigkeit sowie Druck und Temperatur wird ein Gesamtmassenstrom ermittelt. Aus der Schallgeschwindigkeit lässt sich der Anteil eines weiteren Gases am Gesamtmassenstrom ermitteln und der Gesamtmassenstrom auf den Massenstrom des Gases korrigieren.
Patent DE-102005059927-A1 (DE)
Title: Two-stroke engine for motor chainsaw and cut-off machine, has air channel with throttle for controlling air flow through air channel based on operating conditions
Inventor: OSBURG GERHARD
IPC: F02D9/04
Filed: 2005-12-13
Abstract: The two-stroke engine has an air channel (11) which supplies fuel-free air to the transfer channels (8,9). The air channel has a throttle (27) to reduce the air flow through the air channel, when engine is in an idle state and driven at low speed.
Patent DE-102006000934-A1 (DE)
Title: Mikrodissektionsverfahren und Mikrodissektionssystem
Inventor: SCHUETZE KARIN
IPC: C12Q1/02
Filed: 2006-01-05
Abstract: Bei einem Mikrodissektionsverfahren und korrespondierenden Mikrodissektionssystem werden von einem Präparat (2) zu separierende Objekte (2a-e) in Abhängigkeit von Relativpositionen von Auffangmitteln (12a-e) ausgewählt, zu welchen die Objekte durch einen laserinduzierten Transportprozess transportiert werden. Dadurch wird ein Muster erhaltender Transport von Objekten von dem Präparat (2) zu den Auffangmitteln (12a-e) realisiert.
Patent DE-102006002506-A1 (DE)
Title: Roller blind comprises a box having a front wall, a top, a rear wall and a base which is connected to the rear wall along a rear edge
Inventor: SCHWEIKER STEPHAN
IPC: E06B9/17
Filed: 2006-01-19
Abstract: Roller blind comprises a box (11) having a front wall (13), a top (14), a rear wall (15) and a base (16). The base is connected to the rear wall along a rear edge. A shaft (23) rotates on each front face using a support and a blind profile (19) is wound on the shaft to form a coil (24). Preferred Features: The wall sections of the blind box are produced separately from each other and can be detachedly connected to each other.
Patent DE-102006003333-A1 (DE)
Title: Selbstkonfigurierbares Verbrauchsanzeigegerät mit Funkempfänger im Heimbereich und Verfahren hierzu
Inventor: RAC MICHAEL
IPC: G01D4/00
Filed: 2006-01-23
Abstract: Verbrauchsanzeigegerät zur Anzeige des Zählerstandes von mindestens einem Verbrauchszähler im Heimbereich eines Endkunden, welches eine Antenne (A), einen mit der Antenne (A) verbundenen Funkempfänger (F) für den von einer Sendeeinrichtung des Verbrauchszählers gesendeten Zählerstand und Zähleradresse, eine mit dem Funkempfänger (F) verbundene Steuereinrichtung (ST) mit oder/und einem Programm- und Datenspeicher (SP) und zur Zwischenspeicherung der über die Antenne (A) und Funkempfänger (F) zugeführten Daten, mit der Steuereinrichtung (ST) verbundene Eingabe- und Anzeigemittel (T, AZ) zur benutzergesteuerten Bedienung und Anzeige des Zählerstandes sowie Batterien oder wiederaufladbare Batterien zur Stromversorgung (SV) des Gerätes aufweist, so dass zur Ausführung der Selbstkonfiguration bei der Erst-Inbetriebnahme des Verbrauchsanzeigegeräts die Steuereinrichtung (ST) die von allen im Empfangsbereich liegenden Verbrauchszählern gesendeten Zählerstände und Zähleradressen im Programm- und Datenspeicher (SP) abspeichert und nach Maßgabe der Zähleradressen die Anzeigemittel (AZ) konfiguriert.
Patent DE-102006008057-A1 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: ONODA KATSUHIKO
IPC: H01R13/52
Filed: 2006-02-21
Abstract: Bei einem wasserdichten Verbinder wird ein Dichtungsmaterial in einen inneren Raum eines äußeren Gehäuses eingefüllt, der sich zwischen einem inneren Gehäuse und einem wasserdichten Stopfen befindet. Das äußere Gehäuse ist so ausgebildet, dass eine Zentrumslinie einer Verbinderöffnung und eine Zentrumslinie eines Aufnahmeabschnitts für einen wasserdichten Stopfen um ein vorbestimmtes Ausmaß gegeneinander versetzt sind und die Dichtung von Leitungsdrähten in dem Einfüllraum für Dichtungsmaterial in dem äußeren Gehäuse im Wesentlichen gleichmäßig ist.
Patent DE-102006008159-A1 (DE)
Title: In-line biaxially-oriented coated polyester film for use in digital printers has a coating applied from an aqueous composition containing ethylene-acrylic acid copolymer particles
Inventor: JESBERGER MARTIN
IPC: C08J7/043
Filed: 2006-02-22
Abstract: An in-line biaxially-oriented coated polyester film has on at least one surface a coating of the dried residue of an aqueous composition containing ethylene-acrylic acid (EAA) copolymer particles. An independent claim is also included for production of the coated film by producing a mono- or multi-layered polyester film by (co)extrusion; #coating the film with an aqueous solution containing 1-20 wt.% EAA particles of average particle size (d 50) 1-200 mu ; and #biaxially and thermofixing the film.
Patent DE-102006011232-A1 (DE)
Title: Substrat zum Montieren eines elektronischen Teils sowie elektronisches Teil
Inventor: HATA SHOHEI
IPC: H01L23/488
Filed: 2006-03-10
Abstract: Die Erfindung ist durch eine Struktur mit einem Substrat 1 und auf diesem hergestellten Metallisierungsschichten 2, worauf ein Sn-Lötfilm 3 und ein Ag-Film 4 ausgebildet sind, gekennzeichnet. Der Ag-Film 4 ist bei Raumtemperatur an der Atmosphäre frei von Oxidation. Bei einem Nassprozess wird durch die Zellenreaktion von Ag und Sn nur eine freiliegende Seite des Sn-Lötfilms 3 oxidiert, während die Oberfläche des Ag-Films 4 auf dem Lötfilm, die ansonsten die Verbindung beeinträchtigen würde, nicht oxidiert wird. Da der Ag-Film 4 gleichzeitig mit dem Aufschmelzen des Sn-Lötfilms 3 in das Sn-Lot einschmilzt, verhindert dieser Ag-Film 4 die Verbindung nicht.
Patent DE-102006013457-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeicherlegierung
Inventor: SHIH CHIH-KANG
IPC: C22C28/00
Filed: 2006-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Wasserstoffspeicherlegierung, insbesondere eine erfindungsgemäße Wasserstoffspeicherlegierung, die eine leichte Hysterese sowie einen maximalen Wasserstoff-Gehalt (H/Lm(Ni¶x¶Al¶y¶Mo¶z¶)) gleich 7 aufweist. Die erfindungsgemäße Wasserstoffspeicherlegierung ist eine Legierung vom Typ AB¶w¶ mit der allgemeinen Formel Lm(Ni¶x¶Al¶y¶Mo¶z¶), in der 4,7 w 5,3 ist, in der Lm für ein Lanthan-reiches Mischmetall steht, welches außer Lanthan noch Cer, Praseodym und Neodym enthält, in der w gleich x + y + z, x ist und in der x, y und z jeweils für eine Molzahl stehen.
Patent DE-102006013728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Polierslurry mit hoher Dispersionsstabilität
Inventor: CHO YUNJU
IPC: C09G1/02
Filed: 2006-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zum Herstellen einer Polierslurry, umfassend ein Dispergieren von Polierteilchen, und einer anionischen polymeren Säure in Wasser und dann Zufügen zu der resultierenden Dispersion eines alkalischen Materials in einer Menge von 0,1 bis 8 Gewichtsteilen, basierend auf 100 Gewichtsteilen der Polierteilchen. Die Polierslurry, die durch das erfindungsgemäße Verfahren erhalten wird, zeigt eine gute Dispersionsstabilität und eine Nicht-Preston-Polierleistung, die nützlicherweise beim chemisch-mechanischen Polieren von verschiedenen elektronischen Präzisionsvorrichtungen eingesetzt werden kann.
Patent DE-102006017076-A1 (DE)
Title: Automatische Optimierung der Anfragebearbeitung in Datenbanksystemen
Inventor: KRUENER-MARQUIS UWE
IPC: G06F15/163
Filed: 2006-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur automatischen Optimierung der Anfragebearbeitung in Datenbank- bzw. Datenbankmanagementsystemen (1) mit mindestens einer relationalen Datenbank (2), mindestens einem Server (3) und mindestens einem Client (4), der für Datenzugriffsanforderungen mit dem Server in Kommunikationsverbindung tritt, wobei das Datenbankmanagementsystem (1) einen Optimierer (5) aufweist, der Abläufe von Datenzugriffsanforderungen steuert und der Hints aus Anwendungen (6) des Clients (4) oder des Servers (3) für eine externe Steuerung des Optimierers (5) verwendet. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Optimieren von Datenbankabfragen in einem solchen Datenbankmanagementsystem. Um ein System und ein Verfahren zu schaffen, welche eine wesentlich schnellere und einfachere Anpassung der Optimierung von Datenbankzugriffsanforderungen bzw. Datenbankabfragen erlauben, wird hinsichtlich des Systems erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens einer Anwendung (6) Speicherraum für eine Hint-Tabelle (7) zugeordnet ist und dass anstelle eines Hint in der Anwendung bzw. in einem Baustein einer Datenzugriffsanforderung ein Hint-Aufruf vorgesehen ist, durch welchen ein Hint aus der in dem Speicher gespeicherten Hinttabelle (7) zur externen Steuerung des Optimierers (5) aufgerufen wird. Hinsichtlich des Verfahrens wird vorgeschlagen, dass in den Programmcode einer Anwendung mindestens ein Hintaufruf integriert ist, durch welchen im ...
Patent DE-102006021516-A1 (DE)
Title: Gen-Konversionskonstrukt und Verfahren zur Vererbung von Genmobilität sowie Verwendung des Konstrukts
Inventor: LOEWE TOBIAS
IPC: C12N15/90
Filed: 2006-05-04
Abstract: Es werden ein Gen-Konversionskonstrukt und ein Verfahren zur Vererbung von Genmobilität von einer Zelle auf die Tochterzelle sowie verschiedene Verwendungen des Gen-Konversionskonstruktes beschrieben.
Patent DE-102006021877-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von festem Harnstoff (CO(NH2)2) und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: REICHERT MARTINA
IPC: F01N3/10
Filed: 2006-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dosierung von festem Harnstoff (CO(NH<SUB>2</SUB>)<SUB>2</SUB>), insbesondere zur Verwendung als Reduktionsmittel für einen SCR-Katalysator, bei dem . der Harnstoff (3, 3'') in fester Form mittels einer Dosiereinheit einem Reaktor zugeführt wird und . der zugeführte Harnstoff (3', 3'') in Wechselwirkung mit einem beheizbaren Reaktorelement (1) des Reaktors im Rahmen einer thermolytischen Reaktion unter Energieeintrag in Ammoniak (NH<SUB>3</SUB>) und Isocyansäure (HNCO) aufgespalten wird. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens. Es soll ein Verfahren der oben genannten Art aufgezeigt wrden, das eine Dosierung des Harnstoffs mit einer größeren Genauigkeit ermöglicht. Erreicht wird dies mit einem Verfahren, bei dem . der für die thermolytische Reaktion aufgewendete Energieeintrag zumindest indirekt ermittelt wird, . die dem Reaktor zugeführte und mittels thermolytischer Reaktion aufgespaltene Harnstoffmenge unter Verwendung dieses zuvor ermittelten Energieeintrags bestimmt wird und . die auf diese Weise bestimmte Harnstoffmenge der Dosiereinheit als Eingangssignal bereitgestellt wird.
Patent DE-102006023844-A1 (DE)
Title: Potentiometer
Inventor: NARAYANASAMY RAJAGOPAL
IPC: G01B7/30
Filed: 2006-05-19
Abstract: Es ist ein kontaktloses Potentiometer mit hoher Auflösung einer auf endlos viele Umdrehungen anwendbaren Erfassung einer Drehbewegungsgröße geschaffen. Das Potentiometer weist eine endlos drehbare erste Welle (112a), eine erste Detektionseinheit (110a), die einen Drehwinkel der ersten Welle (112a) in einer kontaktlosen Weise magnetisch erfasst, eine endlos drehbare zweite Welle (112b), eine zweite Detektionseinheit (110b), die einen Drehwinkel der zweiten Welle (112b) in einer kontaktlosen Weise magnetisch detektiert, eine Getriebeeinheit (400), die die Drehzahl der Welle verringert und die Drehbewegung auf die zweite Welle (112b) überträgt, und eine Ausgabeeinheit (602, 604, 606) auf, die, basierend auf Detektionssignalen von der ersten Detektionseinheit (110a) und von der zweiten Detektionseinheit (110b), ein zu einer Drehbewegungsgröße der ersten Welle (112a) proportionales elektrisches Signal ausgibt.
Patent DE-102006026292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststofffolie mit niedriger Dichte und Verwendung der Folie
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B29C47/00
Filed: 2006-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoffolie mit niedriger Dichte, wobei ein Kunststoffmaterial mit Vakuolen oder dergleichen versehen wird und die Vakuolen mit einem Gas gefüllt sein können.
Patent DE-102006026502-A1 (DE)
Title: Method for forming electric contact to outer conductor of coaxial cable, requires exposing outer conductor by melting insulation by heat effect
IPC: H01R43/00
Filed: 2006-06-06
Abstract: A method for forming an electrically conducting contact to an outer conductor of a coaxial cable where the outer conductor is exposed by melting the insulation by heat action in a contact zone and at least one contact element made of an electrically conductive material is brought into contact with the outer conductor. Independent claims are included for the following. (1) A device for preparing a coaxial cable fitted with an insulation (2) Application of a heating element for melting an insulation.
Patent DE-102006027235-A1 (DE)
Inventor: KORTH KARSTEN
IPC: C08L9/00
Filed: 2006-06-09
Abstract: The invention relates to rubber mixtures, comprising: (A) at least one rubber, (B) at least one oxidic filler and (C) at least one (haloorganyl)alkylpolyethersilane of the general formula (X)(X′)(X″)Si—RI-Hal. The rubber mixtures can be used for production of mouldings.
Patent DE-102006029214-A1 (DE)
Title: Particle filter arrangement for motor vehicle, has sensor with electrodes arranged on surface, where particle filter and sensor are arranged such that heating device is used for thermal regeneration of particle filter and sensor
Inventor: HANDLER TORSTEN
IPC: G01N27/04
Filed: 2006-06-26
Abstract: The arrangement has a heating device for thermal regeneration of a particle filter. A resistive particle sensor (10) determining concentrations of conductive particles in gases is arranged downstream to the filter in a gas mixture flow. The sensor has a surface with electrodes (11) that are arranged on the surface and spaced at a distance from each other. The conductive particles are deposited on the surface and bridges distance between the electrodes. The filter and the sensor are arranged such that the heating device is utilized for thermal regeneration of the particle filter and the sensor. An independent claim is also included for a method for monitoring the particle concentration in the exhaust gas flow of an internal combustion engine.
Patent DE-102006031374-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bildgebung unter Verwendung verteilter Röntgenquellen
Inventor: EDIC PETER MICHAEL
IPC: G01N23/04
Filed: 2006-07-05
Abstract: Es ist ein Röntgenbildgebungssystem (10) geschaffen. Das Röntgenbildgebungssystem (10) enthält eine verteilte Röntgenquelle (48) und eine Detektor (20). Die verteilte Röntgenquelle (48) ist konfiguriert, um Röntgenstrahlen (56) von mehreren Emmissionspunkten (74) aus zu emittieren, die als ein im Wesentlichen lineares Segment (72), ein im Wesentlichen bogenförmiges Segment (78), ein krummliniges Segment (80) oder eine im Wesentlichen nicht ebene Fläche (86) angeordnet sind, während der Detektor (20) konfiguriert ist, um mehrere Signale in Abhängigkeit von Röntgenstrahlen zu erzeugen, die auf den Detektor (20) auftreffen (18).
Patent DE-102006032617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zum Formhärten geeigneten Blechhalbzeugs
Inventor: STEINHOFF KURT
IPC: C21D8/02
Filed: 2006-07-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung eines zum Formhärten geeigneten Blechhalbzeugs, das ein vorgewähltes Verhältnis von Festigkeit zu Zähigkeit hat, ein nach dem Verfahren hergestelltes Blechhalbzeug und ein mit dem Blechhalbzeug hergestelltes Bauteil, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Karosserie-Bauteil, beschrieben. Das Verfahren enthält die folgenden Verfahrensschritte: Herstellung eines Vormaterials aus Vergütungsstahl, dem in vorgewählten Mengen Mikrolegierungselemente hinzugefügt sind, Verarbeitung des Vormaterials in einer Warmwalz- oder Gießwalzstraße zu dem Blechhalbzeug, Behandlung des Vormaterials zunächst bei einer im Bereich der Lösungstemperatur der Mikrolegierungselemente liegenden Temperatur, Abkühlung des Vormaterials zur Ausscheidung zumindest eines Teils der Mikrolegierungselemente auf eine unterhalb von deren Ausscheidungstemperatur (T<SUB>AUSS</SUB>) liegende Temperatur, Walzen des Vormaterials zur Bildung des Blechhalbzeugs, und Steuerung der Temperatur- und Zeitintervalle in verschiedenen Walzzonen und ggf. auch danach so, daß das fertige Blechhalbzeug eine hohe Kornfeinheit und einen vorgewählten Rekristallisationsgrad (alpha ± RX<SUB>OPT</SUB>) aufweist (Fig. 1).
Patent DE-102006034492-A1 (DE)
Title: Solar cell connecting plant for manufacturing solar cell strings from individual solar cells, comprise transport device with guidance unit extending from preparation unit up to end area for leading workpiece carriers
Inventor: REINISCH HUBERT
IPC: B65G49/06
Filed: 2006-07-21
Abstract: The plant comprises a preparation unit for presenting solar cell (40) and electrically conductive strip (42). A connecting unit (14) is provided for connecting solar cells and strip. A transporting device (20) is provided for the transport of the solar cells and strip from the preparation unit to an end area by the connecting unit. The transport device has a guidance unit (21) extending from the preparation unit up to the end area for leading workpiece carriers (34) and a drive unit (24) is provided for the transport of the workpiece carriers. An independent claim is also included for a method for joining solar cells and electrically conductive strip for a solar cell string.
Patent DE-102006036346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten 3-D-Objekterkennung und Lagebestimmung
Inventor: STOTZ MARTIN
IPC: G01B11/03
Filed: 2006-08-03
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erkennung von
dreidimensionalen Objekten, welche durch regelgeometrische Elemente
beschreibbar sind, sowie eine Vorrichtung zur Behandlung solcher
Objekte, wobei die Objekte in einer komplexen Umgebung vorliegen
können.
Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnungsparameter
des zu erkennenden Objektes dadurch bestimmt werden, dass zumindest
ein Teil der das zu erkennende Objekt beschreibenden regelgeometrischen
Elemente unter Berücksichtigung
der Beziehungen der regelgeometrischen Elemente im Objekt gemeinsam
in durch einen 3-D-Sensor aufgenommene Daten von den Objekten eingepasst
wird.
Patent DE-102006037672-A1 (DE)
Title: Steering-wheel unit for air-bag unit of motor vehicle, includes support plate housed in steering-wheel hub region of steering wheel body
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/203
Filed: 2006-08-11
Abstract: A steering-wheel unit has a steering-wheel body (10), a support plate (30) accommodated in a hub region of the steering-wheel body and joined rigidly with the steering-wheel body, and a fixture device i.e. a connecting element between the steering wheel body and the support plate, for fixing the support plate on the steering wheel body. The force transmission between the connecting element and support plate (30) follows via a separate deformable equalizing element.
Patent DE-102006038231-A1 (DE)
Title: Implantat aus einem biokorrodierbaren metallischen Werkstoff mit einer Beschichtung aus einer Organosiliziumverbindung
Inventor: BORCK ALEXANDER
IPC: A61L27/50
Filed: 2006-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat aus einem biokorrodierbaren metallischen Werkstoff mit einer Beschichtung aus einer Organosiliziumverbindung der Formel (1): $F1 wobei X für eine O-, S- oder N-Funktionalität an einer Oberfläche des Implantats steht, über die eine kovalente Anbindung der Organosiliziumverbindung an die Oberfläche des Implantats erfolgt; R1 und R2 unabhängig voneinander festgelegt ein substituierter oder unsubstituierter Alkylrest mit 1 bis 5 C-Atomen oder eine Sauerstoffbrücke zu einer benachbarten Organosiliziumverbindung sind und R3 ein substituierter oder unsubstituierter Alkylrest oder eine Alkylbrücke zu einer benachbarten Organosiliziumverbindung ist und der Alkylrest/die Alkylbrücke 3 bis 30 C-Atome aufweist, wobei 1 bis 3 C-Atome durch ein Heteroatom, ausgewählt aus der Gruppe O, N und S, ersetzbar sind.
Patent DE-102006039164-A1 (DE)
Title: Integrated circuit e.g. conductive bridging RAM device, has voltage control unit that is coupled to programmable resistance cell and regulates voltage existing at programmable resistance cell to target voltage
Inventor: HOENIGSCHMID HEINZ
IPC: G11C16/00
Filed: 2006-08-21
Abstract: The circuit has a programmable resistance cell (30) e.g. resistive memory cell, which is switchable between a high resistance condition and a low resistance condition. A voltage control unit (20) is coupled to the programmable resistance cell and regulates the voltage existing at the programmable resistance cell to a target voltage. The voltage control unit increases the voltage existing at the resistance cell when the resistance cell is in low resistance condition. An independent claim is also included for a method for determining resistance condition of a programmable resistance cell.
Patent DE-102006039359-A1 (DE)
Title: Safety lining for a stop valve and all other fittings comprises a housing covering a stop valve and line
Inventor: KLEIN-SOETEBIER DIETER
IPC: F16K35/10
Filed: 2006-08-22
Abstract: Safety lining comprises a housing (1) covering a stop valve (2) and line. A stop (11) is arranged in the housing to stabilize a lid (6) during insertion. Preferred Features: The housing sides lie to the left and right as edges and interlock with tube connections (3, 4) to form a universal insertion. The cylinder or box lock is fixed to the inside of the lid so that disassembly is not possible.
Patent DE-102006041918-A1 (DE)
Title: Verstellbare Nockenwelle
Inventor: LETTMANN MARKUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Nockenwelle (1), bei welcher eine fest mit Nocken (5, 6) verbundene Innen- und Außenwelle (4, 2) relativ zueinander verdrehbar sind. Zur Erzeugung dieser Relativbewegung ist an einem Ende der Nockenwelle (1) wenigstens eine hydraulische Stelleinrichtung (3) vorgesehen, in der ein Rotor (20) gegen einen Stator (19) verdrehbar ist, wobei der Rotor (20) und der Stator (19) jeweils mit einer der beiden Wellen (2, 4) fest verbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Nockenwelle (1) Bestandteil einer vorfertigbaren Nockenwellen-Baugruppe ist, die zumindestens folgende, relativ zueinander ausgerichtete Komponenten umfasst: Nockenwelle (1) mit Innenwelle (4), Außenwelle (2), Nocken (5, 6) und Stelleinrichtung (3) sowie ein Kettenrad (10).
Patent DE-102006044436-A1 (DE)
Title: Device i.e. ignition coil, for use in ignition system of motor vehicle, has peripheral core enclosing I-core, coils and magnet that is arranged at end of I-core, where peripheral core is formed of two parts, which form closed cross section
Inventor: STEINBERGER WERNER
IPC: F02P15/00
Filed: 2006-09-21
Abstract: The device has a magnetically operative I-core (3), a coil shell (5) receiving a coil (6) connected with a supply voltage, and another coil shell (7) with another coil (8) connected with a high voltage connection. Peripheral core (2) encloses the I-core, the coils and a permanent magnet (9) is arranged at an end (3b) of the I-core. The core (2) is formed of two parts (2a, 2b), which form an O-shaped closed cross section. The part (2a) is movable relatively opposite to the part (2b) in a longitudinal direction of the I-core. The core (2) is made of a sheet metal lamella e.g. soft iron.