baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001102-B4 (DE)
Title: Strömungsdetektor und Verfahren zur Überwachung eines Klebstoffflusses
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05C11/10
Filed: 2015-01-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Klebstofffluss-Strömungsdetektor (10) zur Überwachung eines Klebstoffflusses in einer Klebstoffauftragsvorrichtung (47), umfassend eine im Klebstofffluss angeordnete Sensoreinrichtung (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung als kapazitiver Sensor (25) ausgebildet ist, wobei der kapazitive Sensor (25) eine Detektorelektrode (26) aufweist, die von dem Klebstofffluss jedenfalls abschnittsweise bewegbar ist, insbesondere um eine Kapazitätsänderung aufgrund einer Änderung des mittleren Abstandes eines Elektrodenpaares (26, 27) des kapazitiven Sensors (25) herbeizuführen, wobei die Detektorelektrode (26) eine bewegliche, von dem Klebstofffluss ausstellbare, insbesondere aus der Haupterstreckungsebene (E) der Detektorelektrode (26) heraus ausstellbare, Zunge (33) aufweist, und wobei der Strömungsdetektor (10) einen, insbesondere verschließbaren, Testkanal (20, 40) zur manuellen Auslenkung der Zunge (33) aufweist, wobei sich der Testkanal (20, 40) insbesondere durch die der Detektorelektrode (26) zugeordnete andere Elektrode (27) des Elektrodenpaares (26, 27) erstreckt.
Patent DE-102015103205-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit einem Filterelement für Hydrauliköl und Verbrennungsmotor mit einer solchen Pleuelstange
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-03-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Pleuelstange (10), mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle (38), mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) Exzenterstangen (15, 16) aufweist, die an einem Exzenterhebel (14) der Exzenter-Verstelleinrichtung (13) angreifen, wobei jeder Exzenterstange (15, 16) ein Kolben (20, 21) zugeordnet ist, der in einer Hydraulikkammer (22, 23) der Pleuelstange geführt ist, wobei die Hydraulikkammern (22, 23), in welchen die Kolben (20, 21) geführt sind, ausgehend von in die Kurbelwelle integrierten ersten Hydraulikleitungen (41), die zum Hublagerauge (11) führen, über zweite Hydraulikölleitungen (24, 25), die vom Hublagerauge (11) wegführen, mit Hydrauliköl beaufschlagbar sind, und wobei Rückschlagventile (26, 27) ein Rückfließen des Hydrauliköls aus den Hydraulikkammern (22, 23) zurück in die zweiten Hydraulikleitungen (24, 25) verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass in jede der Hydraulikkammern (22, 23) der Pleuelstange jeweils ein Filterelement (36) integriert ist, welches dem jeweiligen Rückschlagventil (26, 27) zugeordnet ist und welches ein Eindringen von Verunreinigungen über das Hydrauliköl ausgehend von der Kurbelwelle (38) in die Hydraulikkammern (22, 23) verhindert.
Patent DE-102015110218-B4 (DE)
Title: "Kessel oder Ofen für Steinkohle und Verfahren zum Gluterhaltungsbetrieb des Kessels oder Ofens"
Inventor: DOLIWA STEFAN
IPC: F23N3/06
Filed: 2015-06-25
Granted: 2019-10-02
Abstract: Kessel oder Ofen (1) für Steinkohle, umfassend
 eine Brennkammer (3), in welcher der Brennstoff (2) verbrannt wird,
 einen Bunker (4) zur Lagerung des Brennstoffs (2),
 eine Zuführeinrichtung (5) zur Zuführung des Brennstoffs (2) vom Bunker (4) zur Brennkammer (3),
 ein Gebläse (6) zur Zuführung von Verbrennungsluft (7) in die Brennkammer (3),
 eine Abgasleitung (8) zum Abführen von bei der Verbrennung des Brennstoffs (2) entstehender Abgase (9),
 eine Steuereinrichtung (10) zur Steuerung des Betriebs des Kessels (1),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Temperatursensor (11) zur Messung der Abgastemperatur vorgesehen ist, und
 dass die Steuereinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass sie die Zuführeinrichtung (5) und das Gebläse (6) in Abhängigkeit von den vom Temperatursensor (11) gemessenen Werten steuert.
Patent DE-102015113441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung von Personen oder Gegenständen in Notfallsituationen
Inventor: HÜLSMANN-TENNHOFF WILFRIED
IPC: H04W4/02
Filed: 2015-08-14
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Ortung von Personen oder Gegenständen in Notfallsituationen, bei dem die Personen oder Gegenstände mindestens eine Sendeeinrichtung (1, 10) tragen, die mit mindestens einem Speicherelement für elektrische Energie gekoppelt ist, das in der Notfallsituation aktiviert wird, so dass die Sendeeinrichtung (1, 10) mit elektrischer Energie versorgt wird und mindestens ein Signal sendet, das durch mindestens eine Empfangseinrichtung empfangbar ist und anhand dessen der geographische Standort der Sendeeinrichtung (1, 10) bestimmt werden kann, wobei das Signal über ein GSM-Netz gesendet wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:a) Vernetzen von mindestens zwei Sendeinrichtungen (1, 10), wobei in diesem Netzwerk eine erste Sendeeinrichtung (1, 10) dahingehend priorisiert wird, dass nur diese ein Signal sendet, während eine zweite und optional mindestens eine weitere Sendeeinrichtung (1, 10) jeweils in einen Ruhezustand versetzt werden, undb) Aufrechterhalten der Priorisierung der ersten Sendeeinrichtung (1, 10) bis die Kapazität des mit ihr gekoppelten Speicherelements erschöpft ist, und anschließend Priorisieren der zweiten Sendeeinrichtung (1, 10), so dass diese von dem Ruhezustand in einen Sendezustand versetzt wird und nur noch die zweite Sendeeinrichtung (1, 10) ein Signal oder mehrere Signale sendet.
Patent DE-102015114166-B4 (DE)
Title: Fahrbarer Großmanipulator
Inventor: SACKEN CHRISTOPH
IPC: B66C23/78
Filed: 2015-08-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrbarer Großmanipulator (10) mit- einem Fahrgestell (12),- zwei vorderen (14, 16) und zwei hinteren (18, 20) auf einem Untergrund über ausfahrbare Stützbeine abstützbaren Stützauslegern, die jeweils am Fahrgestell (12) angeordnet und von einer Fahrstellung in eine Abstützstellung ganz oder teilweise ausfahrbar sind, und- einem ausfaltbaren Mastarm (22), der einen am Fahrgestell (12) um eine Hochachse drehbar angeordneten Drehschemel (24) und eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen Mastsegmenten aufweist, gekennzeichnet durch eine Steuerungseinrichtung für das Aus-/Einfahren der Stützausleger (14, 16, 18, 20), mit einer Sensorik zur Erfassung der Ausfahrpositionen der Stützausleger (14, 16, 18, 20), wobei die Steuerungseinrichtung so eingerichtet ist, dass sie wenigstens temporär das Ein- bzw. Ausfahren wenigstens eines Stützauslegers (14, 16, 18, 20) automatisch stoppt, sobald dieser eine vorgegebene Zwischenposition (A, B, C) erreicht, wobei wenigstens einem Stützausleger (14, 16, 18, 20) zwischen der Fahrstellung und einer vollausgefahrenen Stellung mehrere Zwischenpositionen (A, B, C) zugeordnet sind, wobei die Steuerungseinrichtung so eingerichtet ist, dass bei Erreichen jeder Zwischenposition (A, B, C) das Ein- bzw. Ausfahren des Stützauslegers (14, 16, 18, 20) automatisch wenigstens temporär gestoppt wird.
Patent DE-102015115543-B4 (DE)
Title: Streifenfräse mit wenigstens einer Feinfräsvorrichtung, die vor oder hinter der Streifenfräse angeordnet ist
Inventor: SIEBER MARCO
IPC: A01B33/00
Filed: 2015-09-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Streifenfräse (1) mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Fräsen (7) zur Erzeugung von Fräskanälen (5), wobei die wenigstens zwei voneinander beabstandeten Fräsen (7) zur Erzeugung von Fräskanälen (5) auf einer Achse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Feinfräsvorrichtung (2) vor oder hinter der Streifenfräse (1) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Feinfräsvorrichtung (2) wenigstens ein Fräswerkzeug (3) mit geringerer Frästiefe als die der Fräse (7) aufweist und wobei insgesamt wenigstens zwei Fräswerkzeuge (3) vorhanden sind, wobei die wenigstens zwei Fräswerkzeuge (3) beabstandet voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102015116175-B4 (DE)
Title: System und Verfahren um eine visuelle Rückmeldung in einem Luftfahrzeug zur Verfügung zu stellen
Inventor: O'DELL ROBERT
IPC: B64D43/00
Filed: 2015-09-24
Granted: 2017-11-30
Abstract: System (100) zur Bereitstellung einer visuellen Rückmeldung in einem Luftfahrzeug (102), das ein betätigbares Bauteil (104) aufweist, wobei das System (100) aufweist: eine Steuerung (110), die eine Automatiksteuerung des betätigbaren Bauteils (104) in einer Automatikbetriebsart zur Verfügung stellt, und eine Handsteuerung des betätigbaren Bauteils (104) in einer Handbetriebsart ermöglicht; eine Handgriffbaugruppe (112) in Kommunikationsverbindung mit dem betätigbaren Bauteil (104) zur Bereitstellung einer Handsteuerung des betätigbaren Bauteils (104) in der Handbetriebsart; und ein Leuchtenfeld (114), das mit der Handgriffbaugruppe (112) integriert ist, in Kommunikationsverbindung mit der Steuerung (110) steht, und so ausgebildet ist, dass es selektiv leuchtet, um einen Benutzer über die Betriebsart des betätigbaren Bauteils (104) zu informieren.
Patent DE-102015205000-B4 (DE)
Title: Ringfilterelement und Kraftstofffilter
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-03-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ringfilterelement (1) mit einem Faltenstern (2), der stirnseitig in eine Endescheibe (3) aus Kunststoff eingebunden ist, wobei- an der Endscheibe (3) ein topfförmiges Abschlusselement (4) angeordnet ist, das an einem Rand (5) mit der Endscheibe (3) über eine ringförmige Schweißnaht (6) verbunden ist,- an der Endscheibe (3) eine Eingriffskontur (12) und an dem Abschlusselement (4) eine Gegeneingriffskontur (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Eingriffskontur (12) und die Gegeneingriffskontur (13) ineinandergreifende Ringe (14) und Nuten (15) aufweisen,- dass die Schweißnaht (6) mittels Ultraschallschweißen unter Verwendung einer Sonotrode (7) hergestellt ist,- dass ein der Schweißnaht (6) abgewandter Rücken (8) des Randes (5) des Abschlusselements (4), an welchem die Sonotrode (7) beim Ultraschallschweißen anliegt, in einem äußeren Bereich (18) abgerundet ausgebildet ist, sodass die Sonotrode (7) nur an einem radial inneren Bereich (11) des Rückens (8) an diesem anliegt, nicht aber in dem abgerundeten äußeren Bereich (18),- dass der abgerundete äußere Bereich (18) auf radialer Höhe der Gegeneingriffskontur (13) oder radial außerhalb derselben beginnt, dass der radial innere Bereich (11) als ebene Fläche ausgebildet ist und zur Einleitung der Ultraschallwellen über die Sonotrode (7) genutzt wird.
Patent DE-102015211718-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von TiAl-Schmiedebauteilen
Inventor: SCHLOFFER MARTIN
IPC: C22F1/18
Filed: 2015-06-24
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von geschmiedeten Bauteilen aus TiAl - Legierungen, bei welchem eine Schmelze (9) einer TiAl - Legierung bereitgestellt wird, welche in einem horizontalen Schleuderguss vergossen wird, sodass mindestens ein TiAl - Gusshalbzeug (10,11,12) erzeugt wird, wobei das TiAl - Gusshalbzeug durch Schmieden zu einem TiAl - Schmiedeteil (22) umgeformt wird.
Patent DE-102015217948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Segmentierung eines Organs und/oder Organbereiches in Volumendatensätzen der Magnetresonanztomographie
Inventor: GLOGER OLIVER
IPC: G06T7/40
Filed: 2015-09-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Segmentierung eines Organs und/oder Organbereiches in Volumendatensätzen der Magnetresonanztomographie. Bei dem Verfahren wird auf Basis von charakteristischen 2D-Formen des Organs und/oder Organbereiches sowie von nicht zum Organ bzw. Organbereich gehörigen Strukturen aus Trainingsdatensätzen zunächst eine Vorsegmentierung durchgeführt. Die Vorsegmentierung nutzt wenigstens drei Support-Vektor-Maschinen für die unterschiedlichen zweidimensionalen Formen. Anschließend wird auf Basis dieser Vorsegmentierung ein Probanden-spezifischer Wahrscheinlichkeitsdatensatz für das Organ und/oder den Organbereich generiert. Auf diesen Wahrscheinlichkeitsdatensatz wird dann ein weiteres Segmentierungsverfahren angewendet, um das Organ und/oder den Organbereich zu segmentieren. Das Verfahren lässt sich vollautomatisch durchführen und liefert insbesondere für die Segmentierung des Nierenparenchyms auch aus einkanaligen Volumendatensätzen zuverlässige Ergebnisse.
Patent DE-102016001195-B4 (DE)
Title: Vorderwagen für eine Kraftfahrzeugserie mit einer by-Wire Steuerung
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B62D7/00
Filed: 2016-02-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorderwagen (12) für ein Kraftfahrzeug einer Kraftfahrzeugserie mit einer by-Wire Steuerung, welche als Linkslenker und Rechtslenker ausgebildete Kraftfahrzeuge umfasst, wobei wenigstens zwei Durchführungen für jeweilige Verbindungen von wenigstens einem Modul (24, 26, 28) in einem Motorraum (22) des Vorderwagens (12) zu einem Innenraum (18) des Kraftfahrzeugs der Kraftfahrzeugserie bei Linkslenkerfahrzeugen und Rechtslenkerfahrzeugen an jeweils den gleichen Stellen in einer den Innenraum (18) vom Motorraum (22) abgrenzenden Stirnwand (16) des Vorderwagens (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Modul (24, 26, 28) bei Linkslenkerfahrzeugen und Rechtslenkerfahrzeugen an der gleichen Stelle in dem Motorraum (22) des Vorderwagens (12) angeordnet ist und bei Linkslenkerfahrzeugen und Rechtslenkerfahrzeugen gleich ausgebildet ist.
Patent DE-102016003313-B4 (DE)
Title: Ölfilterschlüssel
Inventor: KUNZE GÜNTER
IPC: B25B13/54
Filed: 2016-03-17
Granted: 2017-05-24
Abstract: Ölfilterschlüssel (10) mit einem Handgriff (11) und einer Aufnahme (12) für einen Ölfilter (20), wobei die Aufnahme (12) in Einbuchtungen (E) des Ölfilters (20) eingreifen kann und zwischen Aufnahme (12) und Handgriff (11) ein Gelenk (13), welches als Kardangelenk (13) ausgebildet ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (12) mit dem Gelenk (13) über ein Kopfteil (14) verbunden ist, wobei im Kopfteil (14) mindestens 3 radial-symmetrisch angeordnete, die Aufnahme (12) bildende Passstücke (15) angeordnet sind.
Patent DE-102016006343-B4 (DE)
Title: Mit einer funktion zum erkennen von anomalem bremsen ausgestattete motorsteuerung und verfahren zum erkennen von anomalem bremsen
Inventor: lkai Satoshi
IPC: B23Q5/36
Filed: 2016-05-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Motorsteuerung umfassend:einen Servomotor (12);eine auf den Servomotor (12) oder eine vom Servomotor (12) angetriebene Achse einwirkende mechanische Bremse (13);einen Controller (14), der den Servomotor (12) und die mechanische Bremse (13) steuert; undeinen Lagegeber (19), der die Drehposition des Servomotors (12) oder die Position der Achse erkennt,wobei der Controller (14) Folgendes umfasst:eine Signalempfangseinheit (27), die ein Signal empfängt, das die mechanische Bremse (13) betätigt;eine Positionsüberwachungseinheit (28), welche die Drehposition des Servomotors durch den Lagegeber (19) überwacht und die Historie der Drehpositionen des Servomotors (12) vom Zeitpunkt, zu dem das Signal empfangen wird, bis zum Zeitpunkt, zu dem der Servomotor (12) aufhört sich zu drehen, ermittelt;eine Versatzausmaß-Berechnungseinheit (29), die aus der Historie das Ausmaß des Drehversatzes des Servomotors (12) vom Zeitpunkt, zu dem das Signal empfangen wird, bis zum Zeitpunkt, zu dem der Servomotor (12) aufhört sich zu drehen, berechnet;eine Anomalitätsbestimmungseinheit (30), die bestimmt, dass ein erster anomaler Zustand in der mechanischen Bremse (13) vorliegt, wenn das berechnete Ausmaß von Drehversatz einen vorgegebenen ersten Schwellenwert überschreitet,wobeidie Positionsüberwachungseinheit (28) eine Drehzahl des Servomotors (12) ermittelt, wenn das Signal empfangen wird; unddie Versatzausmaß-Berechnungseinheit (29) das Quadrat der ermittelten Drehzahl durch das vorangehend berechnete Ausmaß des Drehversatzes teilt; unddie Anomalitätsbestimmungseinheit (30) bestimmt, dass ein zweiter anomaler Zustand in der mechanischen Bremse (13) vorliegt, wenn der Quotient kleiner als ein zweiter vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102016011434-B4 (DE)
Title: Flug- oder Gleitelement
Inventor: MARTIN HARRY
IPC: A63H27/08
Filed: 2016-09-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Flug- oder Gleitelement (10) mit einer Außenhaut (12), aufweisend einen Frontkörper (14, 190) und mindestens ein Segel (24, 50, 50', 199, 212, 214, 216, 236, 238), wobei der Frontkörper (14, 190) und/oder ein oder mehrere Zusatzkörper (16, 18, 20, 22, 42, 194, 196, 197, 198), der oder die quer und/oder längs und/oder schräg angeordnet ist oder sind, und/oder ein Rückkörper (58) und/oder mindestens eine Luftkammer (60, 60a, 96, 98, 138, 142, 144, 182, 184, 186, 188, 192, 202, 204, 206, 208, 210, 218, 220, 222, 224, 230, 232), vollständig durch die Außenhaut (12) als äußere Begrenzung ausgebildet sind, wobei die Außenhaut (12) selbstabgedichtet ausgebildet ist.
Patent DE-102016106030-B4 (DE)
Title: Bedienelemente in einer Armlehnenvorrichtung und Verfahren zur Einstellung einer Fahrzeugfunktion
Inventor: KLIEBER DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-04-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Armlehnenvorrichtung (1) für Nutzfahrzeugsitze, wobei die Armlehnenvorrichtung (1) eine Mehrzahl von ersten Bedienelementen (2), mindestens zwei zweite Bedienelemente (3) und eine Armauflagefläche (13) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Auswahl und einer Betätigung eines der ersten Bedienelemente (2), welches in einer Höhenrichtung (H) gesehen auf einer gegenüber der Armauflagefläche (13) in der Höhenrichtung H abgesenkten oberen Fläche (4) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordnet ist, dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) durch eine Zuordnungseinrichtung (9) eine Fahrzeugfunktion (14) zugeordnet ist und mittels einer Betätigung der auf einer seitlichen Fläche (5) der Armlehnenvorrichtung (1) angeordneten zweiten Bedienelemente (3), welche mit dem ausgewählten ersten Bedienelement (2) zumindest eine signaltechnische Verbindung aufweisen, durch eine Steuereinrichtung (10) die Fahrzeugfunktion (14) einstellbar ist und wobei die mindestens zwei zweiten Bedienelemente (3) zumindest haptisch voneinander unterscheidbar sind.
Patent DE-102016106179-B4 (DE)
Title: Feldgerät der Mess- und Automatisierungstechnik
Inventor: WEISS STEFFEN
IPC: G01D21/00
Filed: 2016-04-05
Granted: 2019-03-28
Abstract: Feldgerät der Mess- und Automatisierungstechnik, umfassend:
 Ein Gehäuse mit einem Gehäusekörper, welcher Gehäusekörper mindestens eine Gehäusekammer (11) mit mindestens einer Gehäusewand (10) aufweist, wobei die mindestens eine Gehäusewand (10) die Gehäusekammer (11) umgibt;
 ein Messwandler (50) zum Erfassen von mindestens einer Messgröße;
 eine Betriebselektronik (20) zum Betreiben des Messwandlers (50) und zum Bereitstellen eines von der Messgröße abhängigen Signals, wobei die Betriebselektronik (20) in der Gehäusekammer (11) angeordnet ist, und wobei die Betriebselektronik (20) mit dem Messwandler (50) elektronisch gekoppelt ist;
 ein Funkmodul (30) zur Übertragung von Informationen, welches mit der Betriebselektronik elektronisch gekoppelt ist, wobei das Funkmodul (30) in der Gehäusekammer angeordnet ist;
 wobei das Feldgerät (1) weiterhin mindestens einen Beschleunigungssensor (40) aufweist, welcher in der Gehäusekammer (11) angeordnet ist, und durch welchen Beschleunigungssensor (40) ein Beschleunigen des Gehäusekörpers erfassbar ist,
 und wobei die Betriebselektronik (20) mit dem Beschleunigungssensor (40) elektronisch gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, mindestens eine Folge von Beschleunigungen als Eingabesignalfolge zur Steuerung der Betriebselektronik (20) zu interpretieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Funkmodul (30) durch eine erste Eingabesignalfolge einschaltbar und durch eine zweite Eingabesignalfolge ausschaltbar ist,
 wobei das Feldgerät weiterhin eine Anzeigeeinheit umfasst,
 wobei die Anzeigeeinheit (60) in die Gehäusewand (11) eingelassen ist, welche Anzeigeeinheit (60) mit der Betriebselektronik (20) elektronisch gekoppelt ist und
 welche Anzeigeeinheit (60) in einem ersten Modus einen ersten Satz Parameter anzeigt,
 wobei die Anzeigeeinheit (60) durch die Betriebselektronik (20) zur Anzeige von mindestens einem zweiten Satz Parameter durch eine dritte Eingabesignalfolge veranlassbar ist.
Patent DE-102016118018-B4 (DE)
Title: Chassis für eine Mobilitätshilfe und für einen Elektrorollstuhl
Inventor: KÖNIG JOHANNES
IPC: A61G5/04
Filed: 2016-09-23
Granted: 2018-12-06
Abstract: Chassis für eine Mobilitätshilfe (1), bestehend aus mindestens zwei Seitenwänden (13, 15) und wenigstens einem Verbindungselement (12, 14) der beiden Seitenwände (13, 15) mit folgenden Merkmalen:
 a) jede Seitenwand (13, 15) weist mehrere Positionierungshilfen auf,
 b) je einen Bügel (16), der in mindestens zwei unterschiedlichen Anordnungen mit je einer Seitenwand (13, 15) verbindbar ist,
 c) eine Antriebseinheit (20), die mit dem Bügel (16) verbunden ist, wobei
 d) die Anordnung der Bügel (16) an der Seitenwand (13, 15) die Antriebsart der Mobilitätshilfe (1) bestimmt.
Patent DE-102016122201-B4 (DE)
Title: Scankörper für ein Laboranalogsystem
Inventor: GADAU CURD
IPC: A61C13/36
Filed: 2016-11-18
Granted: 2019-05-23
Abstract: Scankörper (100) für ein Laboranalogsystem, mit:
 einem zylinderförmigen Stiftabschnitt (107), der eine außenseitige Führungsnut (101) zum orientierungsrichtigen Einsetzen des Scankörpers (100) in eine Hülse (105) umfasst, wobei sich die Führungsnut (101) in Längsrichtung des Stiftabschnittes (107) erstreckt.
Patent DE-102016201548-B4 (DE)
Title: Freilauf und Startvorrichtung mit dem Freilauf
Inventor: DÖRRIE SWEN
IPC: F02N15/06
Filed: 2016-02-02
Granted: 2017-10-19
Abstract: Freilauf (1) für eine Startvorrichtung mit einem Innenteil (2), einem Außenring (3) und zwischen dem Innenteil (2) und dem Außenring (3) begrenzt verlagerbar angeordneten Sperrgliedern, wobei die Sperrglieder Klemmsteine (4) sind, die ein gekrümmtes Innenprofil (6) und ein gekrümmtes Außenprofil (9) aufweisen, wobei die Klemmsteine (4) in einem Bereich zwischen dem gekrümmten Innenprofil (6) und dem gekrümmten Außenprofil (9) verjüngt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das Innenteil (2) eine gekrümmte Innenlaufbahn (5) und der Außenring (3) eine mit Wölbungen (7) versehene gekrümmte Außenlaufbahn (8) aufweisen oder das Innenteil (2) eine mit Wölbungen (7) versehene gekrümmte Innenlaufbahn (5) und der Außenring (3) eine gekrümmte Außenlaufbahn (8) aufweisen.
Patent DE-102016217803-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsplatte mit Zubehörteil
Inventor: FIEDLER KEVIN
IPC: A61G13/08
Filed: 2016-09-16
Granted: 2019-03-14
Abstract: Patientenlagerungsplatte (2) bestehend aus mindestens einer ersten und einer zweiten Patientenlagerungskomponente (3, 4) und einem Zubehörteil (7), wobei
 die erste oder die zweite Patientenlagerungskomponente (3, 4) mit einem Gelenk (5) mit einer Schwenkachse (6) versehen ist, und die Patientenlagerungskomponenten (3, 4) über das Gelenk (5) verschwenkbar koppelbar sind,
 wobei das Gelenk (5) ein Antriebselement (11) für ein Verschwenken der Patientenlagerungskomponenten (3, 4) zueinander um die Schwenkachse (6), sowie
 mindestens ein Kopplungselement (8) zur Kopplung der ersten an die zweite Patientenlagerungskomponente (3, 4) aufweist,
 wobei das Antriebselement (11) und das Kopplungselement (8) in Richtung der Schwenkachse (6) aneinander anliegend verbunden sind, und das Zubehörteil (7) mittels eines durch das Antriebselement (11) und das Kopplungselement (8) hindurchgehenden ersten lösbaren Befestigungselements (17) oder mittels eines nur durch das Kopplungselement (8) hindurchgehenden zweiten lösbaren Befestigungselements (24) an dem Kopplungselement (8) befestigbar ist,
 indem im Antriebselement (11) eine in der Richtung der Schwenkachse (6) verlaufende erste durchgehende Öffnung (14), und im Kopplungselement (8) eine zweite durchgehende Öffnung (15) für das erste oder zweite Befestigungselement (17, 24) sowie im Zubehörteil (7) eine zu der ersten und zweiten Öffnung (14, 15) fluchtende Aufnahme (16), vorgesehen sind, so dass
 das mindestens eine erste oder zweite Befestigungselement (17, 24) von der dem Kopplungselement (8) gegenüberliegenden Seite des Antriebselements (11) aus in die erste Öffnung (14) einführbar ist und mit dem Zubehörteil (7) verbindbar ist.