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Patent DE-202015008071-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer derartigen Antriebsvorrichtung sowie Computerprogrammprodukt zum Ansteuern der Antriebsvorrichtung
IPC: F02B37/04
Filed: 2015-11-21
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit  – einem Verbrennungsmotor (12),  – einer Zuführleitung (16) zum Zuführen von Verbrennungsluft zum Verbrennungsmotor (12),  – einer mit der Zuführleitung (16) zusammenwirkenden Verdichtereinrichtung (26), mittels welcher die Verbrennungsluft für den Verbrennungsmotor (12) komprimierbar ist, wobei die Verdichtereinrichtung (26) einen Rotationsverdichter (28) umfasst und mit einer oder mehreren Drehmomentquellen (32) wirkverbunden oder wirkverbindbar ist, mit welchen der Rotationsverdichter (28) antreibbar ist, und  – eine der Verdichtereinrichtung (26) vorgeschaltete Drallerzeugungseinrichtung (42), mittels welcher die Verbrennungsluft mit einem Drall beaufschlagbar ist, bevor die Verbrennungsluft in die Verdichtereinrichtung (26) eintritt.
Patent DE-202015009374-U1 (DE)
Title: Mit Markenzeichen versehener Etikett-Artikel mit einem nicht sichtbaren elektronischen Etikett zur Identifizierung
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Etikett-Artikel, umfassend einen Mehrschichtträger (3), der zum Befestigen an einem Kleidungsstück, insbesondere einem Paar Jeans, geeignet ist und einen vorderen Zuschnitt (4) aufweist, der aus einem natürlichen oder synthetischen Gewebe besteht, einen nicht elektronischen Markenzeichenbereich (2), der vor einem Einzelhandelsverkauf des Artikels hergestellt wurde und auf dem vorderen Zuschnitt (4) vorhanden ist, ein nicht sichtbares flexibles elektronisches Etikett (6), das durch den Markenzeichenbereich (2) und den vorderen Zuschnitt (4) verborgen ist, wobei das elektronische Etikett (6) einen Speicher aufweist, um Daten zu speichern, so dass ein drahtloses Lesegerät (7), wenn es nahe an den nicht elektronischen Markenzeichenbereich (2) bewegt wird, in einem Datenaustausch mit dem elektronischen Etikett (6) verbunden wird und die gespeicherten Daten visualisiert, wobei der Artikel ferner eine Schutzbarriere (8) umfasst, die gegen Wasser während einer Waschung in einer Waschmaschine und gegen Temperatur während eines Bügelns beständig ist und eine Zone definiert, wo das elektronische Etikett (6) gelegen ist, wobei die Schutzbarriere (8) einen ersten wasserbeständigen Film (9) aufweist, der auf der gegenüberliegenden Seite des nicht elektronischen Markenzeichenbereichs (2) bezüglich des elektronischen Etiketts (6) gelegen ist, wobei die Schutzbarriere (8) einen zweiten wasserbeständigen Film (10) aufweist, der auf der gegenüberliegenden Seite zum ersten Film (9) bezüglich des elektronischen Etiketts (6) gelegen ist, wobei zumindest einer des ersten und zweiten Films (9, 10) ein Klebstoff und auf Polyurethan basierender Film ist, so dass das elektronische Etikett (6) in der Schutzbarriere (8) eingebettet ist.
Patent DE-202015009461-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusammensetzung und Verwendung davon
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Zusammensetzung, die Wasser; Glycerylstearat; Cetylalkohol; Sorbit; Titandioxid; Hydroxyethylcellulose; Methylparaben; DMDM-Hydantoin und Dinatrium-EDTA umfasst.
Patent DE-202015009651-U1 (DE)
Title: Ventil und aufblasbares Sportgerät mit einem derartigen Ventil
IPC: F16K15/20
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ventil für ein aufblasbares Sportgerät, insbesondere einen Tubekite mit einer Bladder, die von einer Außenhaut (8) umgeben ist, mit einem Ventileinsatz (4) der direkt oder über ein Gehäuseteil mit der Bladder verbunden ist und der einen auf einer Außenhaut (8) befestigten Adapterring (6) durchsetzt und mit einem Einsatz (2), der drehbar in dem Ventileinsatz (4) gelagert ist und über den ein Ventilkörper aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bringbar ist, gekennzeichnet durch einen Fixierring (16), der auf einen aus der Außenhaut (8) auskragenden Abschnitt des Ventileinsatzes (4) aufgesetzt ist.
Patent DE-202015101279-U1 (DE)
Title: Kombinationswiegevorrichtung
IPC: G01G13/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Kombinationswiegevorrichtung (1) mit: einem Verteiltisch (10), welcher eine konische vibrierende Fläche (17a) hat, einem konischen Körper (60), welcher über einem Scheitelabschnitt des Verteiltisches (10) angeordnet ist, einer Mehrzahl von Radialabschnitten (121), welche radial um den Verteiltisch (10) herum angeordnet sind, wobei eine nach unten gewandte Lücke (S) dazwischen angeordnet ist, und einer Rotationsrühreinheit (30), welche Artikel, welche von dem Verteiltisch (10) aus zu der Mehrzahl von Radialabschnitten (121) zugeführt wird, rührt, wobei die Rotationsrühreinheit (30) aufweist: einen Rührarm (32), welcher sich von dem Scheitelabschnitt des Verteiltisches (10) aus entlang der vibrierenden Fläche (17) erstreckt, und eine Vorderende-Rührplatte (37), welche an der Vorderendseite des Rührarms (32) angeordnet ist, und wobei die Vorderende-Rührplatte (37) in der Lücke (S) angeordnet ist.
Patent DE-202015104697-U1 (DE)
Title: Magnetbefestigungsmittel mit elastischer Halterung, die mindestens eine Auskragung beinhaltet
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Magnetbefestigungsmittel, Folgendes umfassend: eine Schale, einen Magneten, der in der Schale aufgenommen ist, und einen Träger, der eine Basis und eine elastische Halterung beinhaltet, welche die Schale aufnimmt und hält, wobei die elastische Halterung mindestens eine Auskragung beinhaltet, die mit der Schale in Eingriff kommt.
Patent DE-202016002386-U1 (DE)
Title: Aufblas-Automatik für aufblasbare Rettungswesten
IPC: B63C9/125
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine automatische Auslöse-Einheit für aufblasbare Rettungswesten mit einem elektronisch basierten sog. Wasser-Erkennungs-System, welches in einem Gehäuse angeordnet ist, das bei Gebrauch fest mit der Rettungsweste verbunden ist und einem sog. Auslöse-Modul, welches die Auslösekraft zum Öffnen eines Gasbehälters erzeugt, welches als auswechselbares separates Bauteil ausgelegt ist, welches nicht einstückig mit der Auslöse-Einheit verbunden oder unlösbar integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zündpille und ein Teilbereich eines axial beweglichen Kolbens in dem Innenraum des Auslöse-Moduls angeordnet sind.
Patent DE-202016002758-U1 (DE)
Title: Kalibration von Infraschallmessungen durch deren graphische Darstellung und Auswertung für die Einstellung von Alarmierungssystemen
IPC: G08B29/20
Filed: 2016-04-28
Abstract: Anordnung mit einer Alarmstation bestehend aus einer zentralen Einheit und einem oder mehreren Signalaufnehmern, welche merkmal-gesteuerten Alarm auslöst, wenn Einbruch-relevante Infraschall-Signale durch Signalaufnehmer aufgenommen werden, wobei die Übermittlung der Signale zwischen zentraler Station und Signalaufnehmern über eine Datenverbindung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Infraschall-Ereignisse mit Hilfe einer Softwareanwendung in der Form dargestellt werden, dass ein Bediener die Stärke der zu messenden Eingangssignale anwendungsspezifisch kalibrieren kann, um Fehlalarm zu vermeiden.
Patent DE-202016004612-U1 (DE)
Title: Adapterplatte für Weidepfähle, zur Erweiterung der Zaunhöhe durch Netze oder Litzen, für den Schutz von Weidetieren vor vierbeinigen Prädatoren (Raubtieren, wie Wolf o. ä.)
IPC: E04H17/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Adapterplatte für Weidepfähle, zur Erweiterung der Zaunhöhe durch Netze oder Litzen, für den Schutz der Weidetiere vor vierbeinigen Raubtieren. Dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen so angebracht sind, dass die parallelverlaufenden aufgeschweißten Einsteckhülsten zur Aufnahme von handelsüblichen Kunststoffzaunpfählen geeignet sind
Patent DE-202016006791-U1 (DE)
Title: Sitzsystem sowie mit einem derartigen Sitzsystem ausgerüsteter Saal
IPC: A47C7/56
Filed: 2016-11-04
Abstract: Sitzsystem mit wenigstens einem Sitz, wobei der Sitz relativ zu einem Bodenelement in einer Betriebsposition, in welcher der Sitz über dem Bodenelement angeordnet ist, um ein Sitzen einer Person zu ermöglichen, und in einer unter dem Bodenelement versenkten Position anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sitz (14, 34, 44) an einer rahmenartigen Lagerkonstruktion (15, 35, 45) gelagert ist und zwischen der Betriebsposition (14'', 34'', 44'') und der versenkten Position (14', 34', 44') relativ zu der Lagerkonstruktion (15, 35, 45) bewegbar ist, wobei das Bodenelement (13, 33, 43) ein in vertikaler Erstreckung der Lagerkonstruktion (15, 35, 45) an der Oberseite der Lagerkonstruktion (15, 35, 45) angeordnetes Abdeckelement bildet und wenigstens teilweise relativ zu der Lagerkonstruktion (15, 35, 45) bewegbar bzw. verschwenkbar ist.
Patent DE-202016007965-U1 (DE)
Title: Modulares Sensorsystem und Verwendung des modularen Sensorsystems in einer Lattenrostmatratze
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-12-27
Abstract: Modulares Sensorsystem aus zumindest drei Modulen mit zumindest einem Sensor (8), zumindest einem Sensorträger (10) und zumindest einer Gewichtsverteilleiste (9), die in einer Ebene sandwichartig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202016008228-U1 (DE)
Title: Navigations-Anwendungsprogrammierungsschnittstelle
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-12-15
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die eine Anwendungsprogrammierungsschnittstelle zum Bereitstellen eines Navigationsdienstes als Teil einer auf einer Computervorrichtung ausgeführten Softwareanwendung implementieren, wobei die Computervorrichtung einen oder mehrere Prozessoren und eine Anzeigevorrichtung hat, wobei die Anwendungsprogrammierungsschnittstelle folgendes aufweist: eine erste Gruppe von Anweisungen, die einen oder mehrere erste Parameter spezifizieren, um die Implementierung eines Navigationsdienstes durch die Softwareanwendung zu steuern, wobei der Navigationsdienst konfiguriert ist, um einem Anwender der Softwareanwendung Navigationsinformation zur Verfügung zu stellen; eine zweite Gruppe von Anweisungen, die einen oder mehrere zweite Parameter spezifizieren, um eine Interaktion mit einer Routing Engine über die Anwendungsprogrammierungsschnittstelle zu steuern; wobei die erste Gruppe von Anweisungen eine oder mehrere konfigurierbare Ereignislistenerschnittstellen spezifiziert, wobei die konfigurierbaren Ereignislistenerschnittstellen betreibbar sind, um Daten zu erhalten, die zu einem oder mehreren Ereignissen gehören, um die als Teil des Navigationsdienste zur Verfügung gestellte Navigationsinformation einem Updaten zu unterziehen.
Patent DE-202016008796-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtungseinheit
IPC: H01L33/62
Filed: 2016-07-18
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtungseinheit, umfassend:eine erste Leiterplatte (LF1);eine zweite Leiterplatte (LF2), die von der ersten Leiterplatte (LF1) in einer ersten Achse (y) getrennt ist;ein Körper (110) der Einheit mit einem Hohlraum (C), der einen Abschnitt der zweiten Leiterplatte (LF2) freilegt, wobei der Körper (110) der Einheit eine Isolierschicht (114) beinhaltet, die zwischen der ersten Leiterplatte (LF1) und der zweiten Leiterplatte (LF2) angeordnet ist, wobei der Körper (110) der Einheit einen ersten Abschnitt beinhaltet, der auf der Isolierschicht und zwischen der Zener-Diode (140) und der lichtemittierenden Diode (120) angeordnet ist;eine lichtemittierende Diode (120), die auf dem freiliegenden Abschnitt der zweiten Leiterplatte (LF2) angeordnet ist;eine Zener-Diode (140), die auf der ersten Leiterplatte (LF1) angeordnet ist,einen ersten Draht (136) mit einem ersten Ende, das mit der Zener-Diode (140) verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit der zweiten Leiterplatte (LF2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (C) eine geneigte Oberfläche (112) aufweist, die einen ersten spitzen Winkel (θ2) mit einer oberen Oberfläche der zweiten Leiterplatte (LF2) bildet, so dass der Hohlraum (C) eine Breite (W) aufweist, die mit zunehmendem Abstand von der oberen Oberfläche der zweiten Leiterplatte (LF2) zunimmt,wobei ein Loch (TH2, TH3) in der geneigten Oberfläche (112) des Hohlraums (C) ausgebildet ist, um einen Abschnitt der ersten Leiterplatte (LF1) freizulegen,wobei die Zener-Diode (140) in dem Loch (TH2, TH3) angeordnet ist und auf dem freigelegten Abschnitt der ersten Leiterplatte (LF1) angeordnet ist,wobei der erste Abschnitt Folgendes beinhaltet:eine erste Oberfläche korrespondierend zur geneigten Oberfläche (112), wobei die erste Oberfläche der lichtemittierenden Diode (120) zugewandt ist; undeine zweite Oberfläche, die durch das Loch (TH2, TH3) gebildet wird, wobei die zweite Oberfläche der Zener-Diode (140) zugewandt ist, wobei die zweite Oberfläche in einem zweiten spitzen Winkel (θ1) mit einer Oberfläche des freiliegenden Abschnitts der ersten Leiterplatte (LF1) geneigt ist,wobei der erste Draht (136) auf dem ersten Abschnitt des Vorrichtungskörpers (110) angeordnet ist und sein zweites Ende mit dem Abschnitt der zweiten Leiterplatte (LF2) verbunden ist, der durch den Hohlraum (C) freigelegt ist.
Patent DE-202016008881-U1 (DE)
Title: Milchmengenmessvorrichtung
IPC: A01J5/01
Filed: 2016-11-14
Abstract: Milchmengenmessvorrichtung (1), bestehend aus einem im Wesentlichen quaderförmigen Messgehäuse (2), einer im oberen Bereich des Messgehäuses (2) angeordneten Milchsammelkammer (3), welche eine Milcheinlassöffnung (7) und einen Milchsammelkammerauslass (10) aufweist, einem im Innern des Messgehäuses (2) unterhalb der Milchsammelkammer (3) angeordneten Sammeltrichter (4), einer im Innern des Messgehäuses (2) unterhalb des Sammeltrichters (4) angeordneten Kippschale (5), einer unterhalb der Kippschale (5) angeordneten Milchentnahmeöffnung (6), wobei der Sammeltrichter (4) im Inneren des Messgehäuses (2) einen Milchsammelraum (8) umgrenzt, in welchen die durch die Milcheinlassöffnung (7) in die Milchmengenmessvorrichtung (1) eingeführte Milch aus der Milchsammelkammer (3) über den Auslass (10) der Milchsammelkammer (3) eingeführt und aus welchem die zuvor eingeführte Milch durch eine Öffnung (9) des Sammeltrichters (4) aus dem Milchsammelraum (8) in die Kippschale (5) überführbar ist, und weiterhin im oder am Messgehäuse mindestens ein Sensor (11, 23) zur Bestimmung der Neigung der Kippschale (5) und der Kippanzahl der Kippschale (5) angeordnet ist, und wobei zwischen der Innenfläche im oberen Bereich des Messgehäuses (2) und dem oberen Rand des Sammeltrichters (4) mindestens eine spaltförmige Öffnung vorgesehen ist, um Fluidkommunikation zwischen dem Milchsammelraum (8) und dem Inneren des Messgehäuses (2) herzustellen.
Patent DE-202016102236-U1 (DE)
Title: Mit LED-Bauteilen bestückte Leiterplatte
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Auf einer Leiterplatte (1) angeordnete SMT-Bauteile, insbesondere LED-Bauteile, jeweils mit einem Gehäuse mit einer maximalen Länge (l) von 2 mm, einer maximalen Breite (b) von 1 mm und einer maximalen Höhe (h) von 1 mm, dass einen sich in der Länge (l) und in der Breite (b) erstreckende Breitseitenfläche, insbesondere Lichtaustrittsfläche (24) und eine dieser gegenüber liegende Befestigungsfläche (21) aufweist, mit an die beiden sich über die Breite erstreckende Breitkanten (25) angrenzenden Anschlussflächen (22, 23), die mittels eines Lots jeweils mit einer Kontaktfläche (2, 3) der Leiterplatte (1) elektrisch und mechanisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (2, 3) aus einem Rechteckflächenabschnitt (12) und einem an eine lange Seite des Rechteckflächenabschnittes (12) mit seiner langen Basis angrenzenden Trapezflächenabschnitts (13) besteht.
Patent DE-202016104254-U1 (DE)
Title: Zubehörgerät und dessen Kombination mit einem Kraftwerkzeug
IPC: B25D17/18
Filed: 2016-08-03
Abstract: Zubehörgerät eines mit einem Kühlgebläse versehenen Kraftwerkzeugs, umfassend Folgendes: – eine Kombinationsvorrichtung zum Kombinieren des Zubehörgeräts mit dem Kraftwerkzeug; – eine Staubsammelvorrichtung, die eine Staubsammeleinlassöffnung, eine Luftstromaustrittsöffnung und eine zwischen der Staubsammeleinlassöffnung und der Luftstromaustrittsöffnung angeordnete Staubsammelkammer zum Staubspeichern ausbildet; – eine Saugkraftvorrichtung, die beim Rotieren des Kühlgebläses des Kraftwerkzeugs eine Saugkraft an der Staubsammeleinlassöffnung erzeugen kann; wobei beim Rotieren des Kühlgebläses die Saugkraftvorrichtung es ermöglicht, dass an der Staubsammeleinlassöffnung eine Saugkraft erzeugt wird, die die Luft zum Eintreten in die Staubsammelkammer durch die Staubsammeleinlassöffnung und Ablassen aus der Luftstromaustrittsöffnung antreibt.
Patent DE-202017000774-U1 (DE)
Title: Fenster-Tür Nachrüst-Riegel
IPC: E05C19/18
Filed: 2017-02-14
Abstract: Fenster-Tür Nachrüst Riegel dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel aus einem Winkel mit Befestigungsbolzen und einem höhenverstellbaren und schwenkbaren Riegel besteht
Patent DE-202017001750-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für Anhänger mit E-Antrieb in tragender Funktion, welcher elektonisch ein integriertes Planetengetriebe trennt oder verbindet, um fernsteuerbar das jeweilige Antriebsrad in Betrieb zu nehmen
IPC: B62D59/04
Filed: 2017-03-28
Abstract: Radaufhängung (1) für Anhänger mit E-Antrieb (2) in tragender Funktion, welche über einen Radträger (1) mit integriertem Planetengetriebe (12) verfügt und elektronisch ein integriertes Sonnenrad (4) im Planetengetriebe (12) trennt oder verbindet, um fernsteuerbar das jeweilige Antriebsrad (15) in Betrieb zu nehmen.
Patent DE-202017002127-U1 (DE)
Title: Bekämpfung von Dürre im Sommer
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: System zur Bekämpfung von Dürre im Sommer oder an heißen, regenarmen oder regenlosen Wochen, umfassend:ein fünf Meter dickes Kunststoffrohr, welches in einer See liegt, mit einem Ansaugstutzen,der wie ein Halbball mit einem Gitter überzogen ist, zum Ansaugen des Wassers der See,einer Entsalzungsanlage, durch welches das angesaugte Wasser läuft, welche an der See steht,einer Kläranlage, durch welche das Wasser läuft, wonach das Wasser zu Trinkwasser aufbereitet wird,einem Leitungssystem mit bis zu 50 bar, in welches das (Trink-)Wasser dazugepumpt wird, wonach das Wasser in die einzelnen Haushalte in das Wassernetz läuft, undeinem Windpark, zur Stromversorgung der Entsalzungsanlage, wobei der Windpark einen Stromspeicher zum Versorgen der Entsalzungsanlage mit Speicherstrom aufweist, wenn der Wind einmal nicht weht.
Patent DE-202017003181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von Zellen oder Partikeln in einem Fluidbehälter
IPC: G01N35/10
Filed: 2017-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren von Zellen oder Partikeln (16) in einem Fluidbehälter (10), mit folgenden Merkmalen: einem Dispenser (14), der ausgelegt ist, um zumindest eine Zelle (16) oder zumindest einen Partikel (16) in ein definiertes Teilvolumen (18) eine Fluids (12) abzugeben, mit dem der Fluidbehälter (10) zumindest teilweise gefüllt ist; einer Detektionsvorrichtung (22, 32), die ausgelegt ist, um zeitlich koordiniert mit der Abgabe der zumindest einen Zelle (16) oder des zumindest einen Partikels (16) durch den Dispenser (14) eine Detektion in dem definierten Teilvolumen (18) und/oder in einem oder mehreren Teilvolumen (18a–18d) unterhalb des definierten Teilvolumens (18) durchzuführen, um die zumindest eine Zelle (16) oder den zumindest einen Partikel (16) beim Eintritt in das Fluid (12) oder unmittelbar nach dem Eintritt in das Fluid (12) zu erfassen.
Patent DE-202017004092-U1 (DE)
Title: Malfarbe
IPC: C30B29/28
Filed: 2017-08-04
Abstract: Malfarbe dadurch gekennzeichnet, dass sie Farbkonversionsleuchtstoffe, die bei Anregung durch Licht der Wellenlänge von 410–480 nm, bevorzugt 445–465 nm grünes, gelbes, oranges oder rotes Licht emittieren und ein transparentes Lackbindemittel enthalten.
Patent DE-202017006921-U1 (DE)
Title: Rotierende Trommel
IPC: D21D5/06
Filed: 2017-11-27
Abstract: Rotierende Trommel (1) zur Behandlung von Faserstoff (2), deren Rotationsachse (3) höchstens 30° zur Horizontalen geneigt ist, in die an einer ersten Stirnseite (4) mit Wasser vermischter Faserstoff (2) zugeführt wird, welcher innerhalb der Trommel (1) mittels Hebe- und/oder Förderelementen (6) durchmischt und von der ersten (4) zur zweiten Stirnseite (5) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Trommel (1) Verwirbelungselemente (7) angebracht sind, deren Höhe über der Innenseite mindestens 25% des Trommel-Durchmessers beträgt.
Patent DE-202017007521-U1 (DE)
Title: Gurtführungssystem
IPC: B60R22/26
Filed: 2017-08-08
Abstract: Gurtführungssystem (1) eines Fahrzeugs (10) zum Führen eines Rückhaltegurts (2) zwischen einem Gurtautomat (3) und einem Passagierbereich (4), in dem der Rückhaltegurt (2) an einen Insassen des Fahrzeugs anlegbar ist, umfassend eine Gurtrutsche (5), an der der Rückhaltegurt (2) zumindest teilweise anliegt,
 • wobei die Gurtrutsche (5) einen Umlenkbereich (11) aufweist, an der der Rückhaltegurt (2) zu einer Winkeländerung geführt ist, und
 • wobei an dem Umlenkbereich (11) ein Reibungsverringerungselement (6, 7, 8, 9) vorhanden ist, durch das eine Reibung des Rückhaltegurts an dem Umlenkbereich (11) gegenüber der restlichen Gurtrutsche (5) verringert ist.
Patent DE-202017101728-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Kunststofffolie mit Korrosionsschutz-Eigenschaften
IPC: B32B27/34
Filed: 2017-03-24
Abstract: Dampfphasen-Korrosionsinhibitor-haltige, mehrlagige Kunststofffolie, umfassend eine erste Oberfläche (1) und eine der erste Oberfläche (1) gegenüberliegend angeordnete zweite Oberfläche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oberfläche (1) der mehrlagigen Kunststofffolie durch eine erste kunststoffhaltige Schicht (2) gebildet ist, die wenigstens einen Dampfphasen-Korrosionsinhibitor aufweist, wobei auf der, der erste Oberfläche (1) gegenüberliegenden Seite der ersten kunststoffhaltigen Schicht (2) direkt eine zweite kunststoffhaltige Schicht (3) angeordnet ist, die eine Wasserdampfdurchlässigkeit von höchstens 0,8 g/m2/24h, gemessen gemäß DIN EN ISO 15106-3 (Ausgabedatum: 2005-5) bei einer Temperatur von 23°C, einem Druck von 1013 mbar und einer relativen Luftfeuchtigkeit von 85%, und vorzugsweise eine Schichtdicke von mindestens 10 µm aufweist, wobei auf der kunststoffhaltigen Schicht (3) mindestens eine weitere kunststoffhaltige Schicht (4, 4a, 4b) angeordnet ist, und wobei die mehrlagige Kunststofffolie weiterhin wenigstens eine schwefelabsorbierende Komponente, die in der mehrlagigen Kunststofffolie teilweise oder vollständig angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202017106064-U1 (DE)
Title: Ventilblockanordnung
IPC: F16K27/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ventilblockanordnung (1) mit einem Gehäuse mit mindestens einem Ventilsitz (11, 21),  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gehäuse modular aus mindestens einem Ventilsitzmodul (10, 20) und mindestens einem Leitungsmodul (30) aufgebaut ist,  – dass in dem Ventilsitzmodul (10, 20) mindestens eine Ventilsitzöffnung (22) mit mindestens einer ersten Verbindungsöffnung (12, 22) über einen inneren Verbindungskanal leitungsverbunden ist,  – dass in dem Leitungsmodul (30) mindestens eine zweite Verbindungsöffnung (32) ausgebildet ist, welche mit einem inneren Leitungskanal (31) verbunden ist,  – dass an der ersten Verbindungsöffnung (12, 22) oder der zweiten Verbindungsöffnung (32) ein konischer Ringvorsprung (14, 24) ausgebildet ist und  – dass passend zu dem konischen Ringvorsprung (24) zum Bilden einer dichten Verbindung an der zugehörigen zweiten Verbindungsöffnung (32) beziehungsweise der zugehörigen ersten Verbindungsöffnung (12, 22) eine konische Aufnahmebohrung (34) ausgebildet ist.