baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121529-B3 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens zwei winklig miteinander verbundenen Flächenelementen
Inventor: KAMM DANIEL
IPC: F16S1/10
Filed: 2018-09-04
Granted: 2019-10-10
Abstract: Es wird eine Anordnung mit mindestens zwei winklig miteinander verbundenen Flächenelementen (10, 50) beschrieben, die jeweils ein erstes Wandelement (12; 52) aufweisen. Innenseiten (16; 54) der ersten Wandelemente (12; 52) sind einander zugewandt und definieren den Winkel zwischen den Flächenelementen (10, 50). Die ersten Wandelemente (12; 52) weisen mindestens eine winklig ausgebildete Rippe (20; 60) auf, die an der Außenseite (14; 56) der ersten Wandelemente (12; 52) angeordnet ist und winklig von dem ersten Wandelement (12; 52) absteht. Ein erstes Flächenelement (10) weist mindestens ein zweites Wandelement (30) auf, das sich winklig zum ersten Wandelement (12) erstreckt und an dessen Außenseite (34) ein Abschnitt (44) der Rippe (20) angeordnet ist. Ein Vorsprung (26) an der Außenseite (34) des zweiten Wandelements (30) ist in einer Öffnung (86) des zweiten Flächenelements (50) aufgenommen und ein Abschnitt der Innenseite (54) des ersten Wandelements (52) des zweiten Flächenelements (50) liegt an der Außenseite (34) des zweiten Wandelements (30) des ersten Flächenelements (10) an.
Patent DE-102018201374-B3 (DE)
Title: Absorbervorrichtung für eine Lichtzeichenanlage und Absorbervorrichtungs-Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: G08G1/095
Filed: 2018-01-30
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein eine Absorbervorrichtung für elektromagnetische Sensorsysteme. Die Absorbervorrichtung weist zumindest eine Apertur auf, die jeweils durch einen Apertur-Verschluss öffenbar bzw. schließbar sind. Die Absorbervorrichtung ist derart ausgebildet, dass jeweils bei offener Apertur durch diese eintreffende elektromagnetische Wellen die Absorbervorrichtung nicht wieder verlassen; und bei geschlossener Apertur auf diese treffende elektromagnetische Wellen reflektiert werden.
Patent DE-102018215598-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Visualisierung einer Information mit einem physikalischen Gegenstand, sowie Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-09-13
Granted: 2019-09-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) zur Visualisierung einer Information auf einer elektronischen Anzeigeeinheit (3) mit einem physikalischen Gegenstand (4), wobei mit einer Steuereinheit (5) der Anzeigevorrichtung (3) der physikalische Gegenstand (4) auf der elektronischen Anzeigeeinheit (3) bewegbar ist, und eine optische Bildinformation (7) der elektronischen Anzeigeeinheit (3) mit einer Bewegung (7) des physikalischen Gegenstands (4) auf der elektronischen Anzeigeeinheit (3) synchronisiert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019200218-B3 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung, Justieranordnung und Verfahren zur Steuerung eines Manipulators bezüglich einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: BUTSCHER BJÖRN
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-01-10
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (14, 114) zur Steuerung mindestens eines Manipulators (M1-M4, 36) zur Veränderung eines Parameters einer Projektionsbelichtungsanlage (50)für die Mikrolithographie durch Generierung einer Vorgabe (38, 138) für eine Stellwegsvariable, welche eine mittels des Manipulators vorzunehmende Veränderung des Parameters definiert, wird bereitgestellt. Die Steuerungsvorrichtung ist dazu konfiguriert, aus einer Zustandscharakterisierung (34) der Projektionsbelichtungsanlage die Vorgabe (38, 138) durch Optimierung einer Gütefunktion (42) zu generieren. Eine Gütefunktion umfasst mindestens einen Bestrafungsterm (46) zur Berücksichtigung einer Grenze (44) für eine Eigenschaft der Projektionsbelichtungsanlage als implizite Nebenbedingung und der Bestrafungsterm ist derart formuliert, dass dessen Funktionswert für die Annäherung der Eigenschaft an die Grenze gegen „unendlich“ läuft.
Patent DE-102020122241-B3 (DE)
Title: Bienenbeute
Inventor: SIGEL STEFAN
IPC: A01K47/00
Filed: 2020-08-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Es wird eine Bienenbeute (1), umfassend wenigstens vier Seitenteile (2) und wenigstens eine Deckenplatte (3), wobei die Bienenbeute (1) im unteren Bereich wenigstens zwei schräg aufeinander zulaufende Seitbodenelemente (5) aufweist, wobei wenigstens eines der Seitbodenelemente (5) zur Öffnung der Bienenbeute (1) bewegbar, insbesondere flügelartig bewegbar, gelagert ist vorgeschlagen, sodass einerseits die Bienen ihren Bau im Sommer bei größter Volksgröße natürlicherweise mit der Erdanziehungskraft von oben nach unten vergrößern und in der Bienenbeute als Bienenkugel frei durchhängen können, andererseits die Produktion einer solchen Bienenbeute vereinfacht und damit auch die Produktion der Bienenbeute preisgünstiger wird, sowie die Praktikabilität und Sicherheit in der Handhabung erhöht werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens ein Seitenteil (2) als standgebendes Element ausgebildet ist.
Patent DE-102021131296-B3 (DE)
Title: Hebevorrichtung für eine Kraftfahrzeugbaugruppe
Inventor: KREISCHER TORSTEN
IPC: B66C1/62
Filed: 2021-11-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung für eine Kraftfahrzeugbaugruppe, mit einer eine Kranhakenaufnahme aufweisenden oder lösbar mit einem Anschlusskörper einer Stützeinheit verbindbaren Lastaufnahmeeinheit mit mindestens einem um eine Längsachse der Lastaufnahmeeinheit schwenkbaren Tragarm sowie einer längsverschieblich an dem Tragarm angeordneten Kopplungseinheit zur lösbaren Verbindung des Tragarms mit der Kraftfahrzeugbaugruppe und einer den Tragarm an der Lastaufnahmeeinheit festlegenden Blockiereinheit. Um eine Hebevorrichtung bereitzustellen, die eine zuverlässige Positionierung eines Tragarms erlaubt und zudem einfach zu bedienen sowie kompakt ausgebildet ist. ist vorgesehen, dass die Blockiereinheit zwischen einer den Tragarm zur Verschwenkung um die Lastaufnahmeeinheit freigebenden Freigabestellung und einer den Tragarm formschlüssig an der Lastaufnahmeeinheit festlegenden Arretierungsstellung verstellbar ist.
Patent DE-102022119077-B3 (DE)
Title: Modulatoreinheit zum Modulieren der Polarisation eines optischen Signals, optische Signalübertragungsstrecke sowie Satellit
IPC: H04B10/532
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Eine Modulatoreinheit (100) zum Modulieren der Polarisation eines optischen Signals weist eine Lichtquelle (110), einen polarisationsabhängigen Phasenmodulator (130) und einen Reflektor (140) auf. Die Lichtquelle gibt ein optisches Signal als Eingangssignal (111) in Richtung des Phasenmodulators (130) aus. Das optische Signal enthält eine erste Polarisationskomponente mit einer ersten Polarisationsrichtung und eine zweite Polarisationskomponente mit einer zweiten Polarisationsrichtung. Der Phasenmodulator moduliert eine erste Phase der ersten Polarisationskomponente in der ersten Polarisationsrichtung und leitet das modulierte Eingangssignal an den Reflektor weiter. Der Reflektor retroreflektiert das erhaltene optische Signal in Richtung des Phasenmodulators und verändert dabei seine Polarisation, so dass die erste Polarisationskomponente die zweite Polarisationsrichtung erhält und die zweite Polarisationskomponente die erste Polarisationsrichtung erhält. Der Phasenmodulator moduliert eine zweite Phase der zweiten Polarisationskomponente des retroreflektierten optischen Signals in der ersten Polarisationsrichtung. Die Modulatoreinheit gibt das modulierte optische Signal als polarisationsmoduliertes Ausgangssignal (118) aus.
Patent DE-102022122441-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen einer Schutzfunktion für das Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60R25/30
Filed: 2022-09-05
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Bereitstellen einer Schutzfunktion für das Kraftfahrzeug (10). Das Verfahren umfasst als Schritte ein Erfassen (S10) von Bilddaten von zumindest einem Fahrzeuginsassen (16) durch eine bildgebende Aufnahmevorrichtung (12), wobei zusätzlich eine Position des Fahrzeuginsassen (16) im Kraftfahrzeug (10) ermittelt wird; ein Ermitteln (S12) eines Alters des zumindest einen Fahrzeuginsassen (16) aus den Bilddaten durch einen angelernten KI-Algorithmus; und falls das ermittelte Alter des Fahrzeuginsassen (16) unter einem Altersschwellenwert liegt und die Position dieses Fahrzeuginsassen (16) auf einer Fahrerposition festgestellt wird, ein Aktivieren (S14) der Schutzfunktion des Kraftfahrzeugs (10) durch eine Steuervorrichtung (14), wobei durch die Schutzfunktion eine manuelle Steuerung des Kraftfahrzeugs (10) verhindert wird.
Patent DE-102022203414-B3 (DE)
Title: Transporttasche, Traghaken, Transportvorrichtung und Hängefördersystem
Inventor: VERHOEVE CORNELIS SEBASTIANUS MARIA
IPC: B65G17/32
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transporttasche für ein Hängefördersystem umfassend eine Aufhängungsvorrichtung zum Aufhängen der Transporttasche an einem Traghaken, eine Vorderwand und eine Rückwand, wobei die Rückwand durch einen Kopplungsmechanismus in einem unteren Bereich der Rückwand an die Vorderwand koppelbar und lösbar ist, wobei die Vorderwand ein flexibles, flächiges Material umfasst und wobei die Rückwand zwei Wandelemente umfasst, die gelenkig miteinander verbunden und so geformt sind, dass sie zusammen eine sich teilweise über die zwei Wandelemente erstreckende Einfüllöffnung der Transporttasche bilden.
Patent DE-4205856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lastaufnahme
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: B66F9/14
Filed: 1992-02-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Lastaufnahme, insbesondere zum Ein- und Auslagern von Behältern in
bzw. aus Regalen, mit einem Unterteil (1) und mindestens einem daran
verschiebbar angeordneten Träger
(2, 3) sowie einem darauf angeordneten angetriebenen Schieber (4)
mit wenigstens einem umlaufenden, antreibbaren Förderer, insbesondere Förderband
(29, 30), wobei am Schieber (4) und am Unterteil (1) mindestens
je eine Reibfläche
(38, 39) oder eine Zahnstange angebracht sind, zwischen denen ein
an jeder Reibfläche
(38, 39) oder Zahnstange anliegendes oder eingreifendes, mit dem
oder den Trägern
(2, 3) lose drehbar verbundenes Reibrad (36, 37) oder Zahnrad angeordnet
ist, wobei ausschließlich
der Schieber angetrieben ist.
Patent DE-4340175-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Kompensieren von Drehstößen
Inventor: BIRK ALBERT
IPC: F16F15/131
Filed: 1993-11-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Einrichtung zum Kompensieren von Drehstößen, insbesondere von Drehmomentschwankungen einer Brennkraftmaschine mittels mindestens zweier entgegen der Wirkung einer Dämpfungseinrichtung (9) über eine Lagerung (4) zueinander verdrehbaren Schwungmassen (2, 3), von denen die eine – erste (2) – einen Anlasserzahnkranz aufweisende mit der Brennkraftmaschine und die andere – zweite (3) – mit dem Eingangsteil eines Getriebes verbindbar ist, wobei zwei Blechbauteile (13, 20) der ersten Schwungmasse einen ringartigen, Kraftspeicher der Dämpfungseinrichtung (9) aufnehmenden Raum bilden und sich mit axial verlaufenden Bereichen (19, 28) koaxial in Richtung von der Brennkraftmaschinenseite weg erstrecken und die axial verlaufenden Bereiche eines der Blechbauteile Endbereiche aufweisen, welche die an der zweiten Schwungmasse (3) vorgesehene Reibfläche (3a) für eine Kupplungsscheibe einer Reibungskupplung axial überragen und mit zumindest einer vom Anlasserzahnkranz verschiedenen Gebermarkierung (37) versehen sind, wobei die axial verlaufenden Bereiche im Bereich ihrer axialen Überdeckung mittels einer umlaufenden, umfangsmäßig geschlossenen radialen Verschweißung (20a) fest und abgedichtet miteinander verbunden...
Patent DE-4422025-B4 (DE)
Title: Gegen Pilzbefall geschütztes Pflanzen-Vermehrungsgut und seine Herstellung unter Verwendung eines Wirkstoffs auf der Basis der Phosphorigen Säure
Inventor: CHAZALET MAURICE
IPC: A01N25/00
Filed: 1994-06-23
Granted: 2008-01-31
Abstract: Saatgut,
dadurch gekennzeichnet, daß es
auf seiner Oberfläche
und/oder im Inneren einen Wirkstoff auf der Basis der Phosphorigen
Säure,
der unter Phosphoriger Säure
und ihren Salzen ausgewählt
ist, in einer Menge aufweist, die 1 g/dt bis 1 kg/dt entspricht.
Patent DE-4425515-B4 (DE)
Title: Doppelmembranpumpe mit einer zweistufigen Luftventilbetätigungseinrichtung
Inventor: JOHNSON HAROLD
IPC: F04B43/06
Filed: 1994-07-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Doppelmembranpumpvorrichtung (10)
mit einem Paar von axial ausgerichtet miteinander verbundenen Membranen
(40, 42), die jeweils innerhalb einer Membrankammer (30, 32) hin
und her bewegbar sind, wobei die Kammer (30, 32) einen Flüssigkeitspumpabschnitt und
einen Luftabschnitt aufweist, umfassend:  (a) eine zwischen
den jeweiligen Membrankammern (30, 32) angeordnete Betätigungskammer
(52) und ein Paar von verschieblichen Stiften (68, 69), die sich
jeweils zwischen der Betätigungskammer
(52) und einem der Luftabschnitte einer Membrankammer (30, 32) erstrecken
und durch Berührung
durch die Membran (40, 42) verschieblich sind;  (b) ein Schaltventil
(60), das mit dem Paar verschieblicher Stifte (68, 69) in der Betätigungskammer
(52) verbunden ist;  (c) ein Betätigungsventil (70) in der Betätigungskammer (52),
das ein Paar von verschieblichen Betätigungseinrichtungen und Mittel
zur Bewegung der Betätigungseinrichtungen,
die mit dem Schaltventil (60) verbunden sind, aufweist;  (d)
Kanäle,
die das Betätigungsventil
(70) mit jedem der Luftabschnitte der Membrankammern (30, 32) verbinden;  (e)
Einrichtungen...
Patent DE-4436371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GERSTUNG ULRICH
IPC: G05B19/042
Filed: 1994-10-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Brennkraftmaschinen in Kraftfahrzeugen, mit wenigstens
einem Mikroprozessor, wobei in einem ersten Speichermittel wenigstens
zwei Datensätze
abgelegt sind, dass in einer bevorzugten Speicherzelle eines jeden
der zwei Datensätze eine
Kennung abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten
Speichermittel ein Auswahlwert abgelegt ist und dass mittels der
Kennung und des Auswahlwerts ein bestimmter Datensatz ausgewählt wird.
Patent DE-10010757-B4 (DE)
Title: Tee-Sekt / Tee-Schaumwein / Tee-Perlwein / Tee-Wein / Barrique-Teewein / Tee-Likör
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: C12G3/02
Filed: 2000-03-04
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Teesekt, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  – Bereiten
von Tee,  – Abkühlen des
Tees auf etwa 30 °C,  – Zugabe
von Weinhefe und Zucker,  – Angären bei
etwa 30 °C,  – Durchgären bei
etwa 15 °C,  – gegebenenfalls
Filtrieren des Zwischenproduktes,  – Zugabe von Sekt-Reinzuchthefe
sowie Zucker und/oder Saftkonzentrat und  – Gären des Teesekts.
Patent DE-10011576-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen für Container o. dgl.
IPC: E06B1/62
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fenster- oder Türrahmen für Container o.dgl., z.B. für Wohn-, Büro- oder sonstige Zwecke, deren Wände in Modul-Bauweise aus einzelnen Sandwich-Wandelementen über Nut- und Federstöße zusammengesetzt sind, wobei die Wandelemente aus äußeren und inneren Blechen, z.B. verzinkten Stahlblechen bestehen, zwischen denen sich ein Hartschaumkern befindet, und wobei der Fenster- oder Türrahmen mit oder ohne Rolladenkasten und -schiene in Ausschnitte der betreffenden Wandelemente einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das äußere Blech (5) des Wandelementes (1) einen gegenüber dem Hartschaumkern (7) überstehenden Blechstreifen (12) bildet, der in einen Schlitz (13) des Fenster- oder Türrahmens (2) und/oder des Rolladenkastens (21) eingesteckt und durch eine in den jeweiligen Schlitz (13) ebenfalls eingeschobene Keildichtung (14) aus Gummi oder gummiartigem Material gesichert ist.
Patent DE-10013283-B4 (DE)
Title: Tragarmsystem
Inventor: NEUHOF MARKUS
IPC: F16M11/06
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Tragarmsystem mit einem Tragarm und einem Aufnahmegehäuse, wobei an das Aufnahmegehäuse über einen Adapter ein Drehgelenk angeschlossen ist, und wobei der Tragarm, das Drehgelenk und der Adapter einen Kabelkanal bilden, der in den Innenraum des Aufnahmegehäuses mündet, dadurch gekennzeichnet,  dass das Aufnahmegehäuse einen aus Rahmenprofilen (11 ) zusammengesetzten Gehäuserahmen (10) aufweist, der rückseitig mit einer getrennten Rückwand (15) verschlossen oder verschließbar ist, und °  dass der Adapter (40) mit wenigstens einem der Rahmenprofile (11 ) verbunden ist und einen Verbindungsabschnitt (49) für das Drehgelenk (20) aufweist, der rückseitig über das Rahmenprofil (11 ) vorsteht.
Patent DE-10028484-B4 (DE)
Title: Mahlmaschine
Inventor: WOODALL PETER CHARLES
IPC: B02C17/16
Filed: 2000-06-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Es ist eine Mahlmaschine zum Mahlen von Teilchen offenbart, wobei die Maschine einen Mantel, welcher eine Kammer umfaßt, Mahlelemente in der Kammer und eine Opferbeschichtung auf der Innenfläche des Mantels umfaßt. Die Beschichtung ist eine einzige einstückige Einheit. Erfassungseinrichtungen sind vorgesehen, welche bestimmen, wann die Beschichtung in Auswärtsrichtung bis zu einem vorbestimmten Maß verschlissen ist. Die Erfassungseinrichtungen umfassen ein Paar von Drähten, welche in der Beschichtung eingebettet sind und jeweils einen Teil eines jeweiligen elektrischen Kreises bilden. Wenn die Beschichtung genügend stark verschlissen ist, so werden die Drähte gebrochen, wodurch die Kreise unterbrochen werden, was durch einen an die Kreise angeschlossenen Strommesser erfaßt wird, wodurch die Notwendigkeit angezeigt wird, die Beschichtung auszutauschen.
Patent DE-10040790-B4 (DE)
Title: Regelverfahren und optische Datenübertragungsstrecke mit einer Vorrichtung zur Kompensation von Änderungen des SRS-bedingten Leistungsaustausches
Inventor: GENTNER GUIDO
IPC: H04B10/2507
Filed: 2000-08-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: Regelverfahren zur Kompensation von Änderungen des SRS-bedingtenLeistungsaustausches beim Zu- und Abschalten von Kanälen (10.1-10.4) in einer durchgehenden optischen Datenübertragungsstrecke (8) eines WDM-Systems durch Beeinflussung der Verkippung des Spektrums, bei dem die Verkippung durch mindestens zwei unterschiedlich schnell arbeitende Systeme (13,14) bewirkt wird, wobei mindestens ein schnelleres System (14) eine Änderung der Gesamtleistung in der optischen Datenübertragungsstrecke mißt, dadurch gekennzeichnet,  daß abhängig von der gemessenen Änderung der Gesamtleistung durch das schnell arbeitende System die Leistung einer oder mehrerer eingekoppelterFüllichtquellen (6) zur Kompensation der Verkippung in einem ersten Schritt schnell nachgeregelt wird und  in einem zweiten Schritt langsam die nachgeregelte Leistung der einen oder der mehreren Füllichtquellen (6) in den Ursprungszustand zurückgefahren wird, wobei das langsamer arbeitende System diese Veränderungen übernimmt.
Patent DE-10060022-B4 (DE)
Inventor: BRUEGGERT DETLEF
IPC: B01D36/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: The invention relates to a filter installation for the water of ornamental fishponds and garden ponds. According to the invention, the water to be filtered passes through voluminous filter bundles, whose water throughput across the entire external filter surface that is available for use, does not exceed 1200 l/m<2> of external filter surface/hour.
Patent DE-10109694-B4 (DE)
Title: Beheizungsvorrichtung
Inventor: MAYER SCHEIBEL HORST
IPC: C21D1/52
Filed: 2001-02-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Beheizungsvorrichtung,
vornehmlich für
Industrieofenanlagen, mit mindestens einem Beheizungsteil (5), der
eine Brennkammer (2a, 2b, 2c) mit im wesentlichen vertikal ausgerichteter
Mittelachse (M) aufweist, wobei die Brennkammer (2) einen oberen
Bereich (2b) und einen unteren sich kegelförmig nach unten erweiternden Bereich
(2a, 2c) aufweist, der unmittelbar in eine Ofenkammer (4) mündet, mit
einem mit Gas-, Öl-
oder ähnlichem
betriebenen Brenner (1), dessen Brennerflamme (FL) axial oder leicht
winklig geneigt (W4, M1) zur im wesentlichen vertikal ausgerichteten
Mittelachse (M) in den oberen Bereich (2b) hineingeleitet ist, und
wobei die erzeugten Heißgase
der Brennerflamme (FL) eine abwärts
zum Eintritt in die Ofenkammer (4) hineingerichtete Strömung erhalten, mit
mindestens einer Zuleitung (3) für
Sekundärluft
(SL) die mehr oder weniger tangential quer zur Mittelachse (M) in die
kegelförmige
Erweiterung der Brennkammer (2a, 2c) einmündet und die auf den äußeren Bereich
der Brennerflamme (FL) hingerichtet ist.
Patent DE-10110624-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit mehreren Speicherbereichen
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C8/12
Filed: 2001-03-06
Granted: 2010-04-08
Abstract: Integrierter Speicher mit den Merkmalen:  ein erster (1) Speicherbereich, der über einen angeschlossenen dritten (11) Datenbus mit einem Datum an eine vorgegebene Adresse beschreibbar ist, und ein zweiter (2) Speicherbereich, der über einen angeschlossenen vierten Datenbus (12) mit einem Datum an eine vorgegebene Adresse beschreibbar ist;  eine Dateneingangsschaltung (10), über die ein Datum an den dritten (11) und vierten (12) Datenbus anlegbar ist;  eine Auswahleinrichtung (14, 15), die eine erste (14) und zweite (15) Auswahlschaltung umfaßt, die Auswahleinrichtung (14, 15) zwischen dem Datenbus (11, 12) und dem ersten (1) und dem zweiten (2) Speicherbereich angeordnet ist, wobei die erste Auswahlschaltung (14) mit dem ersten (1) Speicherbereich und die zweite (15) Auswahlschaltung mit dem zweiten (2) Speicherbereich verbunden sind und in unmittelbarer Nähe zu dem ersten (1) und zweiten (2) Speicherbereich angeordnet sind;  – Treibervorrichtungen (3, 4), die zwischen der ersten (14) und zweiten (15) Auswahlschaltung...
Patent DE-10114827-B4 (DE)
Title: Steckverbinder bestehend aus Steckbuchse und Steckerteil
Inventor: DE VANSSAY JEAN-MERRI
IPC: H01R12/55
Filed: 2001-03-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Steckverbinder bestehend aus einer Steckbuchse (10) und einem Steckerteil (50), wobei die Steckbuchse ein isolierendes Gehäuse (12) mit mehreren Kontaktkammern (14) aufweist, in denen jeweils ein Federkontakt (16) angeordnet ist, der zwei einander gegenüberliegende Federlaschen (22) aufweist, die jeweils eine Biegestelle (24) aufweisen, mittels der sie elastisch aneinander anliegen, und wobei das Steckerteil (50) ein isolierendes Gehäuse (52) mit mehreren Kontakten (56) aufweist, die in jeweils eine Kontaktkammer der Steckbuchse eingesteckt werden können, wobei das Steckerteil (50) zur Aufnahme der Steckbuchse (10) eine Aufnahmeöffnung (54) aufweist, deren Höhe und Breite größer sind als die Höhe und die Breite der Steckbuchse (10).
Patent DE-10115359-B4 (DE)
Title: Abschaltvorrichtung
Inventor: DONNDERDAL OVE
IPC: H01H3/02
Filed: 2001-03-28
Granted: 2016-01-07
Abstract: Abschaltvorrichtung für eine manuell bedienbare Arbeitsmaschine mit Ottomotorantrieb, die durch Kurzschließen eines Stromkreises (70) angehalten wird, wobei die besagte Abschaltvorrichtung in der Form eines elektrischen Schalters mit einer Abschaltregelung (11) ausgeführt ist, die manuell zwischen zwei Endpositionen verschoben werden kann: zwischen einer Antriebsposition für das Starten und den Betrieb des Motors, wobei der besagte Stromkreis nicht kurzgeschlossen ist, und einer festen Stopp-Position, wobei der Stromkreis kurzgeschlossen und die Abschaltregelung arretiert ist, gekennzeichnet dadurch, daß der elektrische Stromkreis auch in einer nichtarretierten Zwischenposition (II) der Abschaltregelung kurzgeschlossen ist, die von der Abschaltregelung passiert werden muß, wenn sie vollständig von der Antriebsposition (I) in die feste Stopp-Position (III) bewegt wird, und dadurch, daß die Konfiguration eine Feder (60) umfaßt, die zur Rückfuhrung der Abschaltregelung in die Antriebsposition dient, wenn die Abschaltregelung von der Antriebsposition in die besagte Zwischenposition bewegt und danach freigegeben wird, was impliziert, daß es sich bei der Zwischenposition um eine Rückfederungsposition der Abschaltregelung handelt.