baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013017983-A1 (DE)
Title: Technik zur Speicherung und Wiederherstellung eines Betriebszustands einer Stranggruppe
Inventor: WANG NICHOLAS
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein Datenstrom-Multiprozessor (SM), der in einer Parallelverarbeitungseinheit (PPU) enthalten ist, ist ausgebildet, eine in den SM ausgeführte Stranggruppe zu unterbrechen und den Betriebszustand der unterbrochenen Stranggruppe zu speichern. Eine Lade-Speichereinheit (LSU) in dem SM bildet den lokalen Speicher, der zu der Stranggruppe gehört, an einer Stelle im globalen Speicher ab. Nachfolgend kann der SM die unterbrochene Stranggruppe erneut starten. Die LSU kann dann Speicherzugriffsoperationen für den lokalen Speicher anstelle der erneut gestarteten Stranggruppe mit dem abgebildeten lokalen Speicher ausführen, der in dem globalen Speicher liegt.
Patent DE-102013021111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Temperiervorrichtung
Inventor: KEILHOFER KLAUS
IPC: H01M10/63
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Temperiervorrichtung (2) für eine elektrische Batterie (1). Erfindungsgemäß wird die Temperiervorrichtung (2) vor, während und/oder nach einem Entladevorgang und/oder einem Ladevorgang in Abhängigkeit von batterieinternen Faktoren und/oder Umgebungsfaktoren gesteuert oder geregelt.
Patent DE-102013100971-A1 (DE)
Title: Terrace radiator device, has timber pellets whose focal plane is provided between upper and low ends of constant cross section area, and combustion chamber whose combustion gases is guided towards undersurface of reflector structure
Inventor: MAYER ROLAND
IPC: F23B60/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: The device (100) has a reflector structure (110) for reflecting heat rays to a firing location i.e. combustion chamber, arranged below the reflector structure for heating the firing location of an ambient space. The combustion chamber is filled with timber pellets. A horizontally aligned focal plane of the timber pellets is provided between upper and low ends of a constant cross section area along vertical direction of the constant cross section area. Combustion gases in the combustion chamber are guided indirectly towards an undersurface of the reflector structure.
Patent DE-102013102139-A1 (DE)
Title: Keilrippenriemen
Inventor: MOSES REINHOLD
IPC: F16G1/28
Filed: 2013-03-05
Abstract: Kraftübertragender Keilrippenriemen aus Elastomermaterial mit eingebetteten Zugträgern, dessen Rippenprofil im wesentlichen als symmetrisches Trapez mit einer langen Trapezgrundseite und einer kürzeren Trapezkopfseite ausgebildete ist, wobei das Trapez mit an der Trapezkopfseite zum Trapez hin gebogenen Schenkeln ausgebildet ist, der Radius der Biegung größer als 0,8 mm ist und die Breite der Trapezkopfseite zwischen 0,7 mm und 1,5 mm liegt.
Patent DE-102013103999-A1 (DE)
Title: Device for compensating tilting moment occurring on load vehicle, has connection unit which is provided for establishing positive and force-locking connection of secondary vehicle with coupling unit
Inventor: MESSMANN JOSEF
IPC: B65G69/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: The device has a coupling unit to couple a lifting plate (8) and a rear-end collision screed. A secondary driving tool (ZF) is driven by one wheel during loading process. A load vehicle (LF) is tilted about first tilting axis by a tilting moment of mass of secondary vehicle. A connection unit is provided for establishing positive and force-locking connection of secondary vehicle with the coupling unit.
Patent DE-102013105874-A1 (DE)
Title: Gasbrenneranordnung
Inventor: KARAKAS YUSUF
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasbrenneranordnung für eine Kochstelle eines Gasherds, umfassend einen die Gasflamme erzeugenden Gasbrenner, welcher eine Mehrzahl von Düsen (13) innenseitig an seinem Umfang aufweist, sowie wenigstens einen Flammenleitring, wobei der Gasbrenner als Brennerring (10) ausgebildet ist und wobei ein erster innerer Flammenleitring konzentrisch in dem Innenraum des Brennerrings aufgenommen ist. Die Erfindung schafft eine Gasbrenneranordnung für eine Kochstelle eines Gasherds, die sich insbesondere für Anwendungen im Gastronomiebereich eignet, in denen eine hohe Wärmeleistung gefordert ist, wie beispielsweise beim Erhitzen von woks. Vorzugsweise ist wenigstens ein zweiter äußerer Flammenleitring vorgesehen, welcher auf den Brennerring (10) aufgesetzt werden kann, um den Brennerring axial in Strömungsrichtung kanalartig zu verlängern.
Patent DE-102013106544-A1 (DE)
Title: Ultraschallmessvorrichtung
Inventor: ROMERO ANDRÉS
IPC: G01P5/24
Filed: 2013-06-24
Abstract: Es wird eine Ultraschallmessvorrichtung (10) zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit von Fluiden (18) mit mindestens zwei einander zugewandt angeordneten Ultraschallwandlern (12, 14), die zwischen sich einen schräg zu der Strömung durch das Fluid verlaufenden Messpfad (24) aufspannen, und mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (22) angegeben, die dafür ausgebildet ist, wechselseitig auf dem Messpfad (24) mit dem einen Ultraschallwandler (12, 14) ein Ultraschallsignal auszusenden und mit dem anderen Ultraschallwandler (14, 12) zu empfangen und so ein digitales erstes Empfangssignal (x) für mit der Strömung (16) übertragenen Ultraschall und ein digitales zweites Empfangssignal (y) für gegen die Strömung (16) übertragenen Ultraschall zu erzeugen und die Strömungsgeschwindigkeit aus einer Laufzeitdifferenz des ersten Empfangssignals (x) und des zweiten Empfangssignals (y) zu bestimmen. Dabei bestimmt die Auswertungseinheit (22) eine erste Laufzeitdifferenz aus einer ersten Hüllkurve (xH) des ersten Empfangssignals (x) und einer zweiten Hüllkurve (yH) des zweiten Empfangssignals (y), eine zweite Laufzeitdifferenz durch Auswertung eines anhand der ersten Laufzeitdifferenz festgelegten Zeitfensters einer Kreuzkorrelation (c) des ersten Empfangssignals (x) und des zweiten Empfangssignals (y) und die Laufzeitdifferenz aus der ersten Laufzeitdifferenz und/oder der zweiten Laufzeitdifferenz.
Patent DE-102013107173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lamelle mit einem Dekorelement sowie Lamelle mit Dekorelement
Inventor: FRÖBER HOLGER
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Lamelle (10) sowie eine Lamelle (10), aufweisend einen aus Kunststoff bestehenden Lamellenkörper (12), wobei mindestens an einer Seite des Lamellenkörpers (12) ein Aufnahmebereich (24) ausgebildet ist und der Aufnahmebereich (24) mindestens eine Öffnung (20; 21) und einen Abschnitt aufweist, der sich entlang der Seite erstreckt und so ausgebildet ist, dass mit dem Lamellenkörper (12) ein beschichtetes Dekorelement (14) verbunden werden kann, welches im verbundenen Zustand der Lamelle (10) mit dem Lamellenkörper (12) eine Einheit bildet. In die mindestens eine Öffnung (20; 21) wird mindestens ein Verbindungsteil (16; 18) des Dekorelements (14) eingesetzt und das Dekorelement (14) so mit dem Lamellenkörper (12) verbunden, dass mindestens eine Kontaktfläche (32) des Dekorelements (14) an mindestens einer Kontaktfläche (30) des Lamellenkörpers (12) und mindestens eine Verbindungsfläche (26) der mindestens einen Öffnung (20; 21) an mindestens einer Verbindungsfläche (28) des mindestens einen Verbindungsteils (16; 18) anliegen, wobei anschließend das Dekorelement (14) und der Lamellenkörper (12) mittels Ultraschallschweißen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013110339-A1 (DE)
Title: Visuelles leitsystem
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-09-19
Abstract: Es wird ein visuelles Leitsystem angegeben. Das visuelle Leitsystem (1) weist folgendes auf: eine Bildprojektionseinheit (7) zum Darstellen eines auf einer Windschutzscheibe (6) vor einem Fahrer (A) eines Fahrzeugs eingeblendeten Bildes, sowie eine Verarbeitungseinheit (10) zum Abgeben von Bildinformation auf der Bildprojektionseinheit (7). Die Verarbeitungseinheit (10) gibt Bildinformation zum Anzeigen einer virtuellen Linie (L), die von einem Ort über dem Fahrer (A) zu einem in der Windschutzscheibe (6) sichtbaren visuellen Führungszielobjekt verläuft, in einer derartigen Weise ab, dass die virtuelle Linie (L) auf der Windschutzscheibe (6) eingeblendet wird.
Patent DE-102013110375-A1 (DE)
Title: Applikator und Depot für eine radioaktive Strahlenquelle zur Brachytherapie
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: A61M36/04
Filed: 2013-09-19
Abstract: Instrumenten-Kit und Applikator (1) für eine Strahlenquelle zur internen Brachytherapie, umfassend: – einen Tubus (10), umfassend: eine Tubuswandung, eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung; und – eine expandierbare Membran, die ein radioaktives Fluid umschließt und die das radioaktive Fluid von der Tubuswandung abgrenzt, und die, unter Bildung eines Ballons (11), reversibel aufweitbar ist; wobei die Membran so geformt ist, dass der Ballon (11) mit dem Tubus (10) an dessen erster oder im Anwendungsfall patientenseitiger Öffnung verbunden ist.
Patent DE-102013111977-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Anordnung mit mindestens einem solchen optoelektronischen Halbleiterchip
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/64
Filed: 2013-10-30
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform beinhaltet die Anordnung (2) einen Halbleiterchip (1) sowie zumindest eine Montageplattform (3). Elektrische Anschlussflächen (31) an einer Plattformanschlussseite (30) sind elektrisch und mechanisch mit den elektrischen Kontakten (15) an einer Trägerhauptseite (12) eines Trägers (11) des Halbleiterchips (1) verbunden. Der Halbleiterchip (1) ist derart an der Montageplattform (3) angeordnet, so dass sich eine Halbleiterschichtenfolge (13) des Halbleiterchips (1) in einem Fenster (32) der Montageplattform (3) befindet. Der Träger (11) des Halbleiterchips (1) überragt das Fenster (32) seitlich, in Draufsicht auf eine Strahlungshauptseite (18) gesehen. Eine Dicke (T) der Montageplattform (3) ist größer als eine Dicke (H) der Halbleiterschichtenfolge (13).
Patent DE-102013113461-A1 (DE)
Title: Umleitsystem für ein Getriebe
Inventor: VAN FOSSAN MARTIN PHILLIP
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-12-04
Abstract: Es wird ein Umleitsystem für ein Getriebe offenbart. Ein Getriebekasten definiert eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung. Eine Ventilanordnung umfasst ein Gehäuse, das einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal definiert. Das Gehäuse definiert einen Einlass in Fluidverbindung mit dem ersten Kanal zum Führen eines Fluids in den Getriebekasten und einen Auslass in Fluidverbindung mit dem zweiten Kanal zum Führen des Fluids aus dem Getriebekasten. Die Ventilanordnung umfasst ferner eine Betätigungsvorrichtung, die im Gehäuse angeordnet ist. Das Gehäuse ist am Getriebekasten derart montiert, dass der erste Kanal und die erste Öffnung zum Lenken des Fluids direkt von der Ventilanordnung in den Getriebekasten miteinander zusammenwirken und der zweite Kanal und die zweite Öffnung zum Lenken des Fluids aus dem Getriebekasten direkt in die Ventilanordnung miteinander zusammenwirken.
Patent DE-102013113973-A1 (DE)
Title: Metallischer Halterahmen für einen Steckverbinder
Inventor: HERBRECHTSMEIER HEIKO
IPC: H01R13/518
Filed: 2013-12-12
Abstract: Ein Halterahmen für einen Steckverbinder soll eine gute Hitzebeständigkeit und eine hohe mechanische Robustheit aufweisen und beim Einbau in ein metallisches Steckverbindergehäuse eine Schutzerdung ermöglichen, gleichzeitig aber auch eine komfortable Bedienbarkeit, insbesondere beim Auswechseln einzelner Module 3, gewährleisten. Dazu wird vorgeschlagen, den Halterahmen zumindest teilweise aus federelastischem Blech zu fertigen. Aufgrund der federelastischen Eigenschaften des Blechs ist es möglich, Module 3 einzeln mit nur sehr geringem Aufwand einzufügen oder zu entnehmen. Das Blech kann in bestimmten Bereichen gebogen und/oder gefaltet sein und dadurch bereichsweise gezielt verstärkt werden, um eine besonders vorteilhafte Kombination aus Halte- und Betätigungskräften zu erreichen.
Patent DE-102013114998-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Panoramabildes
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: H04N5/341
Filed: 2013-12-31
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung eines Panoramabilds einer Abbaufront im Untertagebau werden mehrere digitale Shift-Kameras entlang der Abbaufront angeordnet und die Bilder werden in einer Bildverarbeitungseinheit zu einem Panoramabild zusammengesetzt.
Patent DE-102013200321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren der Position eines Bildes und zum Betrieb eines optischen Systems
Inventor: BACH CHRISTIAN
IPC: G02B23/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren der Position eines Bildes in einem optischen System und zum Betrieb des optischen Systems. Das optische System ist zur Abbildung eines Objekts ausgebildet, wobei das optische System Bildstabilisierungseinheiten aufweist. Es wurde überraschenderweise erkannt, dass durch die Bewegung der Bildstabilisierungseinheiten eine Ausrichtung von Lichtstrahlen zu einer optischen Achse erzielt werden kann.
Patent DE-102013200358-A1 (DE)
Title: Wasserarme bis wasserfreie flüssige Reinigungsmittel
Inventor: BENDA KONSTANTIN
IPC: C11D3/37
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flüssige, wasserarme bis wasserfreie Reinigungsmittel, insbesondere maschinelle Geschirrspülmittel, die mindestens ein Klarspültensid und mindestens ein hydrophob modifiziertes Acrylat-Polymer oder -Copolymer, ausgewählt aus C10-C30-Alkyl modifiziertem quervernetztem Polyacrylat, C10-C30-Alkyl modifiziertem Acrylat/Vinylester Copolymer und Mischungen davon, enthalten, und deren Verwendung.
Patent DE-102013205550-A1 (DE)
Title: Bereitstellen einer Autorisierungsbestätigung durch ein Gerät
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04W4/80
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und ein System zum Bereitstellen einer Autorisierungsbestätigung durch ein Gerät, wobei mit einer ersten Rütteleinheit ein Bewegungsablauf des Gerätes ausgeführt wird und ein aus dem Bewegungsablauf berechnetes Bewegungsmuster mit einem Referenzbewegungsmuster abgeglichen wird.
Patent DE-102013207024-A1 (DE)
Title: Inhaltsaufzeichnungs- und -abspielgeräte, inhaltsspeichernder Server und Speicherbauelement
Inventor: WANG WEIXIN
IPC: G06F21/10
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Inhaltsaufzeichnungsgerät zum Chiffrieren eines Inhalts basierend auf einem Identifier (ID) eines Speicherbauelements, auf ein entsprechendes Inhaltsabspielgerät und auf einen zugehörigen, inhaltsspeichernden Server und ein zugehöriges Speicherbauelement. Ein Inhaltsaufzeichnungsgerät beinhaltet ein Speicherbauelement-Interface (110), um eine erste Ur-ID und eine zweite Ur-ID zum Identifizieren von in einem Speicherbauelement bereitgestellten ersten und zweiten Teilen von dem Speicherbauelement zu empfangen, und einen Prozessor (140), um eine Media-ID, die eine spezifische ID des Speicherbauelement ist, unter Verwendung der ersten Ur-ID und der zweiten Ur-ID zu erzeugen und einen oder mehrere Inhalte unter Verwendung eines Chiffrierschlüssels zu chiffrieren, der unter Verwendung der Media-ID erzeugt wurde, wobei das Speicherbauelement-Interface dem Speicherbauelement den von dem Prozessor chiffrierten Inhalt zuführt.
Patent DE-102013207985-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Steckdose
Inventor: SIEBER TOM
IPC: A47L9/06
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Reinigen einer Steckdose. Die Vorrichtung (100) weist einen Korpus (110) aus elektrisch isolierendem Material auf, der zumindest teilweise in eine Steckeraufnahmeöffnung der Steckdose einbringbar ist. Dabei weist der Korpus (110) an einer Seitenoberfläche und zusätzlich oder alternativ einer in die Steckdose einzubringenden, ersten Stirnseite einen Reinigungsabschnitt auf, in dem Putzelemente (202) zum Reinigen der Steckeraufnahmeöffnung der Steckdose angeordnet oder anordenbar sind. Auch weist der Korpus (110) zumindest in dem Reinigungsabschnitt eine Mehrzahl von Luftansaugöffnungen (442) auf. Ferner weist der Korpus (110) an einer der ersten Stirnseite gegenüberliegenden, zweiten Stirnseite einen Einführstutzen (440) zum Anschluss an einen Staubsauger auf. Dabei ist der Einführstutzen (440) mit den Luftansaugöffnungen (442) innerhalb des Korpus (110) fluiddurchlässig verbunden.
Patent DE-102013211712-A1 (DE)
Title: Antennenmodul und Vorrichtung mit Antennenmodul
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: G01S7/03
Filed: 2013-06-20
Abstract: Das Antennenmodul ist mit einer zumindest zum Teil als Flachteil ausgebildeten Antenne sowie einer Umhausung gebildet, die zumindest das Flachteil der Antenne umhaust, wobei die Umhausung ein dielektrisches Fenster mit einer inneren Flachseite aufweist und das Flachteil der Antenne an der inneren Flachseite flächig anliegend oder gleichabständig angeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, insbesondere ein Metallgehäuse, mit einem solchen Antennenmodul.
Patent DE-102013213307-A1 (DE)
Title: Ladungsträgerteilchenstrahl-Schreibvorrichtung und Bestrahlungszeit-Einteilungsverfahren von Ladungsträgerteilchenstrahlen zum mehrfachen Schreiben
Inventor: ANPO AKIHITO
IPC: G03F1/78
Filed: 2013-07-08
Abstract: Eine Strahlenschreibvorrichtung enthält eine Einheit zum Erhalten eines bestimmten Werts durch Berechnen eines ganzzahligen Werts durch Dividieren einer Gesamtbestrahlungszeit durch einen multiplizierten Wert einer Anzahl von Bereichen und einer Anzahl von Wiederholungen, und durch Multiplizieren des ganzzahligen Werts der Anzahl von Wiederholungen, zum Addieren der Anzahl von Wiederholungen zu dem bestimmten Wert, wenn ein Bereich in den mehrfachen Schreibeinheit-Bereichen ist, und kein bestimmter Bereich ist, und wenn eine Anzahl von Bereichen der mehrfachen Schreibeinheit-Bereiche, definiert mit Ausnahme des bestimmten Bereichs, unterhalb oder gleich zu einem Wert ist, der erhalten wird durch Dividieren der Gesamtbestrahlungszeit durch den multiplizierten Wert der Anzahl von Bereichen und der Anzahl von Wiederholungen, zum Erhalten eines ersten Rests, und Dividieren des ersten Rests durch die Anzahl von Wiederholungen, und zum Behandeln eines addierten Werts der Anzahl von Wiederholungen und des bestimmten Werts als eine Gesamtbestrahlungszeit.
Patent DE-102013214518-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem Grundkörper (10), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste Teilfläche (101) des Grundkörpers (10) mit einer Oberflächenmodifikation (20) versehen ist, welche in zumindest einer Raumrichtung eine Mehrzahl von Erhebungen aufweist, welche eine Höhe von etwa 0,5 µm bis etwa 50 µm und einen Abstand von etwa 0,2 µm bis etwa 10 µm aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung und Verwendung dieses Wärmeübertragers.
Patent DE-102013214934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Direktbedrucken von Behältern
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-07-30
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Direktbedrucken von Behältern, wobei Behälter während kontinuierlichen Transports in Halterungen eingespannt und vor Druckköpfen gedreht werden. Erfindungsgemäß sind die Halterungen an der Druckeinheit jeweils um eine Schwenkachse schwenkbar, um den jeweiligen Behälter in wenigstens zwei Druckpositionen zu schwenken, die unterschiedlichen Druckköpfen zugeordnet sind. Dies reduziert den apparativen Aufwand für das Direktbedrucken.
Patent DE-102013215581-A1 (DE)
Title: Batterie mit Notentladefunktion
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die erfindungsgemäße Batterie (1) mit Notentladefunktion, umfasst ein Batteriegehäuse (2), mindestens ein Batteriemodul (3) mit zumindest einer Batteriezelle (4), das in dem Batteriegehäuse (2) angeordnet ist, eine erste Schaltvorrichtung (5), die von außerhalb des Batteriegehäuses betätigt werden kann, und einen Entladewiderstand (6), der in dem Batteriegehäuse (2) angeordnet ist. Das zumindest eine Batteriemodul (3) ist eingerichtet, über den Entladewiderstand (6) entladen zu werden, wenn die erste Schaltvorrichtung (5) in einer Entladestellung ist. Eine solche Batterie kann schnell durch ein gezieltes Entladen in einen sicheren Zustand gebracht werden.
Patent DE-102013215776-A1 (DE)
Title: Orthopädischer Schuh zur Vermeidung von überhöhten Druckbelastungen
Inventor: HOPMANN GERO
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen orthopädischen Schuh (01) zur Vermeidung von überhöhten Druckbelastungen an druckempfindlichen Fußsohlen, insbesondere von Diabetikern, wobei der Schuh (01) eine biegesteife Sohle (02) aufweist, die ein Abknicken des vorderen Fußgelenks beim Gehen im Wesentlichen ausschließt, und wobei die Sohle (02) im Bereich der Zehen und/oder im Bereich der Ferse einen konvex abgerundeten Sohlenbereich (04, 05) aufweist, der ein Abrollen der biegesteifen Sohle (02) ermöglicht, und wobei der Schuh (01) einen Schaft (03) aufweist, und wobei am Schaft (03) Fixiermittel (06, 07) vorgesehen sind, mit denen der Fuß im Schuh (01) fixiert werden kann, und wobei die Fixiermittel (06, 07) einen Fersenzug (11) und einen Fußrückenzug (12) umfassen. Der Fußrückenzug (12) ist dabei mit einem linken und einem rechten Verbindungselement (18, 19) am linken und rechten Abschnitt (11a, 11b) des Fersenzugs (11) lastübertragend befestigt, wobei die Verbindungselemente (18, 19) jeweils einen Abstand zu den beiden seitlich am Schuh (01) befestigten Enden (13, 16) des Fersenzugs (11) und zu der das Fersenbein überspannenden Mitte (20) des Fersenzugs (11) aufweisen.
Patent DE-102013216327-A1 (DE)
Title: Kombinierte Fahrzeugbremse mit einem Kugelgewindegetriebe
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist. Die vorliegende Erfindung beruht auf der Aufgabe, die bekannten Kugelgewindetriebe zum Einsatz bei Fahrzeugbremsen zu verbessern, eine einfache automatisierte Montage zu ermöglichen, und nebenher die Möglichkeit zu eröffnen, Taktzeiten zu erhöhen. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass ein abschnittsweise unterschiedlich ausgebildetes Federelement (10) vom Doppelwendeltyp vorgesehen ist, indem in einem Mittelabschnitt (22), also im Getriebegewindegang, Mittel vorgesehen sind, welche die elastisch-nachgiebige Anpassung vom Federelement (10) an den schraubenförmig gewundenen Getriebegewindegang im Wesentlichen nicht behindern, und wobei zusätzlich an wenigstens einem Ende vom Federelement (10) ein Anlageabschnitt (24) vorgesehen ist, der im Vergleich zum Mittelabschnitt (22), eine erhöhte Quersteifigkeit aufweist oder aufgeprägt erhält.
Patent DE-102013218314-A1 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung und Antriebssteuerverfahren für einen Motor
Inventor: SAKASHITA TOMIO
IPC: H02P27/08
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Motor-Antriebssteuervorrichtung zur Verfügung, die mit einer Ausschalt-Schaltung versehen ist, bei der Halbleiterrelais verwendet werden und die dazu ausgebildet ist, einen Motor mittels einer Auslastungsgradsteuerung eines Inverters anzutreiben, und die den Motor selbst in einem Betriebszustand stabil antreibt, in dem der Antriebsauslastungsgrad der Phasen ungleichmäßig ist. Bei der Motor-Antriebssteuervorrichtung sind Ausgangsleitungen von drei Phasen der Inverterschaltung mit Phasen des Motors verbunden und sind ferner mit einer Verstärkerschaltung verbunden, ein zum Zeitpunkt des Antriebs des Motors von der Verstärkerschaltung verstärktes Ausgangssignal wird an Halbleiterrelais verteilt, die mit jeweiligen Phasen des Motors verbunden sind, und ferner ist eine Umschalt-Schaltung zum Stoppen einer Operation der Verstärkerschaltung zum Ausschalten des Antriebs des Motors in einer Leitung zum Liefern einer elektrischen Energie zu der Verstärkerschaltung zwischengeschaltet.