baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007057455-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit Druckplattenmanipulationseinrichtung
Inventor: HUEGEL KARLHEINZ
IPC: B41F13/16
Filed: 2007-11-29
Granted: 2013-11-21
Abstract: Druckmaschine (15) mit wenigstens einem Druckwerk, welches einen mit einem Aufzug (16) bespannten Zylinder (6) aufweist, welcher Aktuatoren (3) aufweist, welche dazu vorgesehen sind, den Aufzug (16) in axialer und/oder Umfangsrichtung des Zylinders (6) in seiner Geometrie zu verändern, wobei die Aktuatoren (3) an eine Positionierelektronik (2) angeschlossen sind und diese mit einer Maschinensteuerung (18) der Druckmaschine (15) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bildinspektionsgerät (19) zumindest zur geometrischen Vermessung von bedruckten Bedruckstoffen (20) vorhanden ist, welches in Verbindung mit der Maschinensteuerung (18) der Druckmaschine (15) steht und dass die Druckmaschine (15) einen Rechner (18) aufweist, welcher Messergebnisse des Bildinspektionsgerätes (19) verarbeitet und in der Lage ist, einen Soll-/Istwert-Vergleich durchzuführen und bei festgestellten Abweichungen die Aktuatoren (3) derart anzusteuern, dass die festgestellten Abweichungen minimiert werden.
Patent DE-102008011678-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem um eine Zeigerachse drehbaren Zeiger und einer Skalenscheibe
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: G01D13/22
Filed: 2008-02-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) mit einem um eine Zeigerachse (S) drehbaren Zeiger (2) und einer Skalenscheibe (3), wobei die Skalenscheibe (3) und der Zeiger (2) von einer Lichtquelle beleuchtbar sind, indem die Lichtquelle Licht in ein lichtleitendes Element (4) einkoppelt, und in einem radial äußeren Bereich der Skalenscheibe (3) ein Lichtleitabschnitt (5) vorhanden ist, der über die Skalenscheibe (3) axial zur Zeigerachse (S) in Richtung einer Betrachterseite übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass Licht aus dem lichtleitenden Element (4) in den Lichtleitabschnitt (5) einkoppelbar ist und wobei ein Übertragungsabschnitt zur Lichteinkopplung in den Lichtleitabschnitt (5) vorhanden ist, mit über einen Spalt voneinander beabstandeten Übertragungsflächen am lichtleitenden Element (4) und am Lichtleitabschnitt (5) und wobei der Übertragungsabschnitt einen Absatz am Lichtleitabschnitt (5) umfasst, der auf einen passenden Absatz am lichtleitenden Element (4) abgestimmt ist.
Patent DE-102008016211-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: HASEGAWA YOSUKE
IPC: B62K25/24
Filed: 2008-03-28
Granted: 2011-12-29
Abstract: Motorrad (10) mit einem Lenkmechanismus (60A) zum Lenken eines Vorderrads (16) durch Betätigung einer Lenkstange (23) sowie einem Schwingmechanismus (60B) der sich von einem Aufbaurahmen (11) oder einem Motor (26) erstreckt, um den Lenkmechanismus (60A) vertikal beweglich zu tragen, wobei der Lenkmechanismus (60A) umfasst: ein Nabengehäuse (76) zum drehbaren Tragen des Vorderrads (16); Tragstangen (21L, 21R), die sich von dem Nabengehäuse (76) nach oben erstrecken und oben durch ein Tragstangenverbindungsteil (83) miteinander verbunden sind; ein Lenkgestänge (22), das mit dem Tragstangenverbindungsteil (83) verbunden ist und vertikal knickbar ist; sowie die Lenkstange (23), die am Oberende des Lenkgestänges (22) vorgesehen ist; und wobei der Schwingmechanismus (60B) umfasst: untere Schwingarme (15L, 15R), die mit dem Aufbaurahmen (11) oder dem Motor (26) vertikal schwenkbar verbunden sind und sich zu dem Nabengehäuse (76) erstrecken; ein Querelement (62), das an den vorderen Enden der unteren Schwingarme (15L, 15R) befestigt ist und das...
Patent DE-102008019696-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entladen von Schüttgut aus Fahrzeugen
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B65G67/48
Filed: 2008-04-15
Granted: 2021-04-22
Abstract: Einrichtung zum Entladen von Schüttgut aus Fahrzeugen mit einer Ausfahrtrampe (14), und mit zwei Kippbühnen (1, 2), wobei sich jeweils eine Seite jeder der Kippbühnen (1, 2) mittels des Gelenkes (11) auf die Kolbenstange mindestens eines Teleskopzylinders (3, 6) stützt, die durch die Leitung (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Kippbühnen (1, 2) mit mindestens einem zusätzlichen Teleskopzylinder (4, 5) ausgerüstet ist, der jeweils dem Teleskopzylinder (3, 6) gegenüber angeordnet ist und deren Kolbenstangen mittels der Gelenke (11) an gegenüberliegenden Seiten der Kippbühne (1, 2) befestigt sind, wobei die Teleskopzylinder (3, 6) auf einem Traggerüst (12) unbeweglich aufgestellt sind und die zusätzlichen Teleskopzylinder (4, 5) auf dem Traggerüst (12) jeweils mittels der Gelenke (16) aufgestellt sind und durch die Leitung (7) miteinander verbunden sind, und dass die Ausfahrtrampe (14) im Querschnitt horizontal ist.
Patent DE-102008030983-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Pyrolyse und deren Verwendung zum Verschwelen von Altreifen und Biomasse
Inventor: PROJAHN CORINA
IPC: C10B1/10
Filed: 2008-06-27
Granted: 2012-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Mitteltemperaturpyrolyse mit einem zylinderförmigen Pyrolyseofen (1), dessen Innenflächen (14) mit einer Isolierschicht (15) aus einem anorganischen Wärmedämmstoff versehen sind, wobei auf oder an den Innenflächen (14) der Isolierschichten (15) Heizelemente (9) angeordnet sind, mit einem in den Pyrolyseofen (1) einbringbaren Reaktionsbehälter (2) zylinderförmiger Form, der oben offen und mit einem Deckel (5) in Form eines gewölbten Bodens, verschließbar ist, wobei der Deckel (5) mindestens eine mit einer Gasabzugsleitung (3) aus dem Pyrolyseofen (1) verbindbare Gasaustrittsöffnung (4) aufweist und im Deckel (5) ein die Gasaustrittsöffnung (4) umschließender Siebkörper (17) angeordnet ist, der mit seinen Außenkanten mit der Innenfläche des Deckels (5) abschließt, im Reaktionsbehälter (2) oberhalb des zu verschwelenden Gutes weiter eine Vorrichtung (19) zum Abtrennen von hochreinem Feinruß angeordnet ist, die als kreisförmiges Lochblech (19.1) ausgebildet ist, auf dem senkrecht nach oben weisende Lochbleche aus mit Abstand zueinander zentrisch und ineinander gesteckten gelochten...
Patent DE-102008037835-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponente mit Pufferschicht, Herstellungsverfahren dafür und Halbleiteranordnung mit Puffermitteln
Inventor: GALESIC IVAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-09-25
Abstract: Elektronische Komponente, umfassend: ein Metallsubstrat; einen Halbleiter-Chip, der für eine Anbringung einer gesamten unteren Oberfläche des Halbleiter-Chips an dem Metallsubstrat ausgelegt ist; und eine zwischen dem Metallsubstrat und der unteren Oberfläche des Halbleiter-Chips positionierte Pufferschicht, die dafür ausgelegt ist, den Halbleiter-Chip und das Metallsubstrat mechanisch zu entkoppeln, und aus einem Metall gebildet ist, das dehnbarer ist als das Metall des Metallsubstrats, wobei sich die Pufferschicht über weniger als eine gesamte untere Oberfläche des Halbleiter-Chips erstreckt und der Halbleiter-Chip sowohl an das Metallsubstrat als auch an die Pufferschicht gebondet ist.
Patent DE-102008043229-B4 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: G12B1/02
Filed: 2008-10-28
Granted: 2013-04-18
Abstract: Aktuatorvorrichtung (100) mit einem Gehäuse (102) und einem ersten (104; 300; 400) und einem zweiten (106) länglichen Aktuator, wobei der erste und der zweite Aktuator aus einem Formgedächtnismaterial bestehen, wobei der erste Aktuator ein erstes Ende (118) und ein zweites Ende (120) aufweist und an seinem ersten Ende am Gehäuse (102) fixiert ist, wobei der zweite Aktuator (106) am zweiten Ende (120) des ersten Aktuators in Richtung des ersten Endes weisend und parallel zur Erstreckungsrichtung des ersten Aktuators angeordnet ist, wobei am zweiten Aktuator ein erstes Stellglied (108) zur Übertragung einer Aktuatorbewegung parallel zur Erstreckungsrichtung des zweiten Aktuators angeordnet ist, wobei der erste und der zweite Aktuator so ausgebildet sind, dass eine gleiche Temperatureinwirkung auf den ersten und zweiten Aktuator zu einer gleichen Längenänderung des ersten und zweiten Aktuators führt, wobei die Aktuatorvorrichtung (100) zur Übertragung der Aktuatorbewegung durch eine ausschließliche Bestromung des zweiten Aktuators (106) ausgebildet ist.
Patent DE-102008053472-B4 (DE)
Title: Objekt-Erfassungssystem
Inventor: SAITO TORU
IPC: G06T7/593
Filed: 2008-10-28
Granted: 2018-10-04
Abstract: Objekt-Erfassungssystem, das folgendes aufweist:- eine Stereobild-Aufnahmeeinrichtung (2), die ein Paar Bildaufnahmeeinrichtungen (2a, 2b) aufweist, die an der Innenseite von einer vorderen Glasscheibe angebracht sind, wobei die Stereobild-Aufnahmeeinrichtung (2) gleichzeitig Bilder von einem Objekt in der Umgebung eines Fahrzeugs aufnimmt, in dem das Objekt-Erfassungssystem (1) angebracht ist, sowie die Bilder als Referenzbild (T) und als Vergleichsbild (T) abgibt;- eine Stereoabgleichseinrichtung (7), um in dem Vergleichsbild (T) einen Stereoabgleich eines Referenz-Pixelblocks vorzunehmen, der in dem Referenzbild (T) vorgegeben ist und eine vorbestimmte Anzahl von Pixeln aufweist, sowie eine Parallaxe zwischen dem Referenz-Pixelblock und einem Vergleichs-Pixelblock zu berechnen, der in dem Vergleichsbild (T) spezifiziert ist, wobei die Parallaxe für jeden Referenz-Pixelblock berechnet wird;- eine Objekterfassungseinrichtung (9) zum Berechnen einer Distanz zu dem Fahrzeug auf der Basis der Parallaxe und zum Erfassen des Objekts in dem Referenzbild auf der Basis der Distanz;- eine Schätzbereich-Vorgabeeinrichtung (11), um in dem Referenzbild (T) und dem Vergleichsbild (T) Schätzbereiche, in denen Bilder des Objekts erwartungsgemäß in einem aktuellen Rahmen aufgenommen sind, auf der Basis der Distanz des Objekts in dem Referenzbild (T) in dem vorherigen Rahmen und einer aus der Distanz berechneten Geschwindigkeit des Objekts relativ zu dem Fahrzeug vorzugeben; und- eine Bestimmungseinrichtung (12) zum Bestimmen, ob ein Absolutwert einer Differenz zwischen einer durchschnittlichen Helligkeit des Schätzbereichs in dem Referenzbild (T) und einer durchschnittlichen Helligkeit des entsprechenden Schätzbereichs in dem Vergleichsbild (T) höher als der oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist, sowie zum Korrelieren von Information über das in dem Schätzbereich des Referenzbildes (T) erfaßte Objekt oder Information, daß das Objekt nicht erfaßt worden ist, mit Information, daß Rauschen vorhanden ist.
Patent DE-102008060282-B4 (DE)
Title: Werkzeuglos betätigbare Federklemme für elektrische Leiter
Inventor: KRAEMER RUDOLF
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-12-03
Granted: 2018-12-06
Abstract: Anschlussklemmvorrichtung zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiters (26) mit einem Kontaktbereich einer Kontaktschiene (22), wobei die Anschlussklemmvorrichtung umfasst:
 eine schlaufenförmig gebogene Klemmfeder (21) mit einem auf der Kontaktschiene (22) angeordneten Auflageschenkel (21b), mit einem sich daran über einen Federbogen anschließenden Federschenkel (21c) und mit einem vom Federschenkel (21c) in Richtung Auflageschenkel gebogenen Klemmschenkel (21a), der eine Öffnung (32) aufweist, wobei durch Betätigung des Federschenkels (21c) in Richtung Auflageschenkel die Öffnung (32) einen Leitereinführkanal und eine Klemmstelle für den anzuschließenden elektrischen Leiter (26) ausbildet, und wobei im Auflageschenkel (21b) zwischen dem Federbogen und dem Klemmschenkel (21a) eine Einbuchtung (28) in Richtung des Federschenkels (21c) ausgebildet ist,
 eine Spannvorrichtung (24) mit einem von einem Bediener betätigbaren Bedienhebel (25), wobei die Spannvorrichtung einen Lagerbereich (30) aufweist, durch welchen die Spannvorrichtung drehbar an der Einbuchtung (28) der Klemmfeder gelagert ist, und einen Betätigungsbereich (29) aufweist, der beim Kippen des Bedienhebels die Klemmfeder (21) zum Spannen deformiert.
Patent DE-102009005972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines periodischen Musters
Inventor: BORCHERS BASTIAN
IPC: G03F1/00
Filed: 2009-01-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines periodischen Musters auf oder in einem Bearbeitungssubstrat (18), bei dem das Bearbeitungssubstrat (18) einem interferierenden Strahlungsfeld (16) ausgesetzt wird, das sich in einem Raumbereich, welcher der Rückseite einer vorderseitig mit Laserstrahlung (14) beleuchteten Phasenmaske (10) unmittelbar benachbart ist, durch Überlagerung von durch die Phasenmaske (10) erzeugten Teilfeldern unterschiedlicher Beugungsordnungen bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungssubstrat (18) von der Rückseite der Phasenmaske (10) beabstandet angeordnet und im Zwischenraum (22) zwischen der Rückseite der Phasenmaske (10) und dem Bearbeitungssubstrat (18) ein für die verwendete Laserstrahlung (14) transparenter Flüssigkeitsfilm (23) angeordnet ist, der in unmittelbarem Kontakt mit der Rückseite der Phasenmaske (10) und/oder der Oberfläche des zu bearbeitenden Bearbeitungssubstrats (18) steht.
Patent DE-102009015912-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidevorrichtung für eine Knopflochmaschine
Inventor: KUBOTA TSUGUO
IPC: D05B3/06
Filed: 2009-03-25
Granted: 2023-01-12
Abstract: Eine Nähgutschneidevorrichtung für eine Knopflochmaschine, umfassend:ein Messer (32) mit einer Klingenspitze;einen Messeraufnahmebereich (31), der gegenüberliegend zu dem Messer angeordnet ist und dazu dient, ein Nähgut in Zusammenwirken mit der Klingenspitze des Messers zu schneiden;einen Bewegungsmechanismus (35), der an eine der Komponenten, welche sind das Messer (32) und der Messeraufnahmebereich (31), gekoppelt ist und dazu dient, eine Vertikalbewegung auszuführen;eine Antriebswelle (33), welche an einem Nähmaschinenrahmen (5) rotierbar gehalten ist und an den Bewegungsmechanismus (35) gekoppelt ist, derart, dass eine der Komponenten, welche sind das Messer (32) und der Messeraufnahmebereich (31), durch eine Rotation bewegt wird, um sich einander zu nähern und sich voneinander zu trennen;einen an die Antriebswelle (33) gekoppelten Pulsmotor (34);einen Rotationsausmaßdetektionsbereich (55) zum Detektieren eines Rotationsausmaßes des Pulsmotors (34); undeinen Steuerbereich (50) zum Steuern des Pulsmotors (34) basierend auf einem durch die Detektion des Rotationsausmaßdetektionsbereichs (55) erhaltenen Resultat,dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerbereich (50) Folgendes ausführt:einen Detektionsmodus zum Rotieren des Pulsmotors (34) von einer Ausgangsposition bei einer vorab bestimmten Geschwindigkeit, Stoppen des Pulsmotors (34), wenn eine Abweichung zwischen dem durch die Detektion des Rotationsausmaßdetektionsbereichs (55) erhaltenen Resultat und einem Eingangspuls des Pulsmotors (34) erzeugt wird, und Speichern, als eine Anzahl von Eingriffspulsen, des durch die Detektion des Rotationsausmaßdetektionsbereichs (55) erhaltenen Resultats in dem Stop, in dem Fall, in dem das Messer (32) und der Messeraufnahmebereich (31) veranlasst werden, sich einander zu nähern; undeinen Nähgutschneidmodus zum Rotieren des Pulsmotors (34) bei einer ersten Setzgeschwindigkeit, welche eine hohe Geschwindigkeit sein soll, bis das durch die Detektion des Rotationsausmaßdetektionsbereichs (55) erhaltene Resultat die Anzahl von Eingriffspulsen erreicht, und Rotieren des Pulsmotors (34) bei einer zweiten Setzgeschwindigkeit, welche eine niedrige Geschwindigkeit sein soll, bis das durch die Detektion des Rotationsausmaßdetektionsbereichs (55) erhaltene Resultat eine vorab bestimmte Anzahl von Pulsen von der Anzahl von Eingriffspulsen überschreitet, in dem Fall, in dem das Messer (32) und der Messeraufnahmebereich (31) veranlasst werden, sich einander zu nähern, wobei die vorab bestimmte Anzahl von Pulsen die Anzahl von Pulsen beinhaltet, bei der eine Druckkraft auf das zwischen dem Messeraufnahmebereich (31) und dem Messer (32) liegende Nähgut ausgeübt werden kann, bis das Nähgut zuverlässig geschnitten ist, nachdem der Messeraufnahmebereich (31) und das Messer (32) in Eingriff miteinander gebracht wurden.
Patent DE-102009019419-B4 (DE)
Title: Umlaufverdrängermaschine mit vereinfachter Lagerachse oder -welle
Inventor: GÄRTNER HILMAR DR
IPC: F04C15/00
Filed: 2009-04-29
Granted: 2016-01-14
Abstract: Umlaufverdrängermaschine, umfassend: a) ein Gehäuse (3) mit einer Kammer, die einen Einlass (4) und einen Auslass (5) für ein Fluid aufweist, b) und eine in dem Gehäuse (3) axial hin und her bewegbare Verstelleinheit mit c) einem in der Kammer aufgenommenen Rotor (2), der zur Förderung des Fluids oder für einen Antrieb durch das Fluid um eine Drehachse (R2) drehbar gelagert ist, d) einem Kolben (8), der einer Stirnseite des Rotors (2) axial zugewandt ist, e) und einem in den Rotor (2) und den Kolben (8) ragenden Lagerprofil (10), das um die Drehachse (R1) eine Lagerfläche (10a) für die Drehlagerung des Rotors (2) aufweist und mit dem Kolben (8) axial fest verbunden ist, f) wobei der Rotor (2) um die Lagerfläche (10a) oder gemeinsam mit dem Lagerprofil (10) relativ zu dem Kolben (8) drehbar ist, wobei g) das Lagerprofil (10) über seine zumindest nahezu gesamte axiale Länge einen der Lagerfläche (10a) entsprechenden äußeren Umfang aufweist und h) das Lagerprofil (10) über einen überwiegenden Teil seiner axialen Länge ein Hohlprofil mit konstantem Innendurchmesser ist.
Patent DE-102009022769-B4 (DE)
Title: Raumgrößen-Dynamikgrößen-Sensor
Inventor: KUMME ROLF
IPC: G01L1/00
Filed: 2009-05-25
Granted: 2011-05-19
Abstract: Raumgrößen-Dynamikgrößen-Sensor in Form eines Weg-Kraft-Sensors mit  (a) einer Feder (12) und  (b) einem Wegsensor (16) zum Messen eines Wegs (Δd),  gekennzeichnet durch  (c) einen Kraftsensor (14) zum Messen der Kraft (F),  (d) wobei der Kraftsensor (14) und der Wegsensor (16) so angeordnet sind, dass bei einem Ausüben einer Kraft auf die Feder (12) und einer daraus resultierenden Verformung der Feder (12) die Kraft (F) von dem Kraftsensor (14) messbar ist und simultan die Verformung der Feder (12) vom Wegsensor (16) messbar ist.
Patent DE-102009026620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Backwaren
Inventor: WEISS REINALD
IPC: A21B7/00
Filed: 2009-05-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe von Backwaren zum Kombinieren mit einem vorzuschaltenden Durchlaufbackofen (1), mit einer Vielzahl von umlaufenden Trägern (6) zum Speichern der gebackenen Backwaren (B) und mit Überführungsmitteln (9, 10, 11, 12) zum Überführen der Backwaren (B) von den Trägern (6) zu Ausgabemitteln (21, 22, 23, 24), welche die Backwaren (B) zu einem Ausgabefach (24) leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabemittel (21, 22, 23, 24) eine Zwischenfördereinrichtung (22) sowie eine Abgabeeinrichtung (21) umfassen, wobei Backwaren (B) zum einen direkt von den Überführungsmitteln (9, 10, 11, 12) zur Abgabeeinrichtung (21) und zum anderen von den Überführungsmitteln (9, 10, 11, 12) über eine zwischengeschaltete Zwischenfördereinrichtung (22) zur Abgabeeinrichtung (21) förderbar sind.
Patent DE-102009042027-B4 (DE)
Title: Sitzstrukturen aus durch Strangpressen hergestellten Grundelementen
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/68
Filed: 2009-09-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Sitzstruktur einer Sitzlehne (100, 200) und/oder eines Sitzteiles (300) eines Sitzes, bei der Strangpressprofile eine Sitzgrundstruktur bilden, wobei die Sitzgrundstruktur der Sitzlehne (100, 200) und/oder des Sitzteiles (300) aus einem durch Strangpressen einstückig erzeugten Grundelement ausgebildet sind, welches eine Grundplatte (106, 206, 306) und mindestens ein in Extrudierrichtung (R) der Grundplatte (106, 206, 306) verlaufendes Strangpressprofil aufweist, wobei durch Strangpressen gleichzeitig mit dem Strangpressen des Grundelementes mindestens ein Element ausgebildet ist, wodurch die Sitzstruktur eine Grundplatte (106, 206, 306), mindestens ein Strangpressprofil und mindestens ein zugehöriges an der Grundplatte (106, 206, 306) und/oder dem Strangpressprofil angeordnetes Verbindungselement und ein zwischen der Grundplatte (106, 206, 306) und dem Strangpressprofil angeordnetes Versteifungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement in der Art einer Einschubaufnahme (110, 210) eines Abheftprofiles (112, 212, 312) oder eines Abheftkanals (114, 214) und/oder als eine Öffnung (216A) in einem dafür ausgebildeten Knotenpunkt (216, 316) ausgebildet ist/sind, und das Versteifungselement ebenfalls als Öffnung (216A) in dem dafür ausgebildeten Knotenpunkt (216, 316) oder in der Art einer Verbindungsstrebe (220, 320) zwischen der Grundplatte (206, 306) und dem dafür ausgebildeten Knotenpunkt (216, 316) ausgebildet ist.
Patent DE-102009050174-B4 (DE)
Inventor: BERNHARD FRANZ-XAVER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2009-10-21
Granted: 2011-07-28
Abstract: The processing center has a U-shaped machine frame with two side walls (6, 7), and a tool magazine arranged in a horizontal plane, where the magazine has a magazine ring rotatable around a vertical axis. A longitudinal carriage is guided at guide rails (8-10) by guiding elements, and the side walls limit an external circumference (24) of the magazine ring. A chord (26) of a circular segment (25) of the magazine ring enclosed by the side walls is always smaller than a circular diameter (27) of the circumference of the magazine ring.
Patent DE-102010001321-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: LOMMER SEBASTIAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-01-28
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kühlmittelkreislauf für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, mit – einer Zuleitung und – einem in oder an der Zuleitung angeordneten Thermostatventil zum Steuern eines Kühlmittelstroms durch die Zuleitung, wobei das Thermostatventil zum Steuern des Kühlmittelstroms einen geschlossenen Zustand, in dem kein Kühlmittelstrom durch die Zuleitung strömt, und einen geöffneten Zustand, in dem ein Kühlmittelstrom durch die Zuleitung strömt, einnehmen kann, wobei das Thermostatventil (2) druckgesteuert ist, indem das Thermostatventil (2) in Abhängigkeit von dem Druck des Kühlmittelstroms (S, S1, S2) in der Zuleitung (130) zum Einnehmen des geschlossenen Zustands und des geöffneten Zustands gesteuert wirdund das Thermostatventil (2) ein Verschlusselement (200A–H) zum Verschließen der Zuleitung (130) im geschlossenen Zustand aufweist, wobei das Verschlusselement (200A–H) zum Überführen in den geöffneten Zustand des Thermostatventils (2) um eine Schwenkachse (202A–C, 202E) schwenkbar oder entlang einer Schiebeführung (202D, 202F–H) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet dass das Verschlusselement (200A–H) elastisch gegenüber einem relativ zur Zuleitung (130) feststehenden Abschnitt in Richtung der geschlossenen Stellung vorgespannt ist und die bereitgestellte elastische Vorspannkraft degressiv über den Öffnungsweg des Verschlusselementes (200A–H) vorgegeben ist.
Patent DE-102010005170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung wenigstens eines medizinischen Bilddatensatzes und Recheneinrichtung
Inventor: ASBECK CHRISTIAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2010-01-20
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Auswertung wenigstens eines medizinischen Bilddatensatzes, bei dem der wenigstens eine Bilddatensatz wenigstens teilweise in einem Darstellungsbereich (1, 1a, 1b) auf einer Darstellungseinrichtung (13) dargestellt wird, wobei in dem Darstellungsbereich (1, 1a, 1b) wenigstens ein Anwählelement (2, 2a–2e) angezeigt wird, wobei bei Ausführung wenigstens einer Bedienaktion statt des über die wenigstens eine Bedienaktion angewählten Anwählelements (2, 2a–2e) des wenigstens einen Anwählelements (2, 2a–2e) in dem Darstellungsbereich (1, 1a, 1b) ein Auswahlmenü (4) für wenigstens ein bildbezogenes Werkzeug und/oder für wenigstens eine anwählbare Funktion des wenigstens einen bildbezogenen Werkzeugs dargestellt wird, welches Auswahlmenü (4) eine größere Fläche des Darstellungsbereichs (1, 1a, 1b) als das Anwählelement (2, 2a–2e) der wenigstens einen Anwählelemente (2, 2a–2e) einnimmt, wobei eine automatische Bestimmung verfügbarer Werkzeuge anhand von Bilddaten des wenigstens einen Bilddatensatzes und/oder anhand von in dem wenigstens einen Bilddatensatz gespeicherter Metadaten erfolgt, wobei ein Benutzer mittels eines Bedienmittels (14) eine der wenigstens einen anwählbaren Funktionen des wenigstens einen bildbezogenen Werkzeugs zur Bilddarstellung und/oder Bildbearbeitung und/oder Bildauswertung auswählt.