baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006404-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OBATA TOMOYUKI
IPC: H01L29/868
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung mit einem Transistorabschnitt und einem Diodenabschnitt geschaffen. Die Halbleitervorrichtung umfasst: eine Gate-Metallschicht, die über der oberen Fläche eines Halbleitersubstrats bereitgestellt ist; eine Emitterelektrode, die über der oberen Fläche des Halbleitersubstrats bereitgestellt ist; einen Emitterbereich vom ersten Leitfähigkeitstyp, der auf der Seite der oberen Fläche des Halbleitersubstrats in dem Transistorabschnitt bereitgestellt ist; einen Gate-Grabenabschnitt, der auf der Seite der oberen Fläche des Halbleitersubstrats in dem Transistorabschnitt bereitgestellt ist, elektrisch mit der Gate-Metallschicht verbunden ist und mit dem Emitterbereich in Kontakt steht; einen Emitter-Grabenabschnitt, der auf der Seite der oberen Fläche des Halbleitersubstrats in dem Diodenabschnitt bereitgestellt ist und mit der Emitterelektrode elektrisch verbunden ist; und einen Blind-Grabenabschnitt, der auf der Seite der oberen Fläche des Halbleitersubstrats bereitgestellt ist, elektrisch mit der Gate-Metallschicht verbunden ist und nicht in Kontakt mit dem Emitterbereich steht.
Patent DE-112019001168-T5 (DE)
Title: Bremssystemreaktion bei lenkungsausfall
Inventor: MILLER THOMAS S
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-02-27
Abstract: Wenn bei einem Fahrzeug ein Instabilitätsereignis eintritt, wird ein Instabilitätsereignisauslöser (z. B. ein ausgefallener Modulator, eine unerwartete Gier- oder Querbeschleunigung, eine unerwartete Lenkradstellungsänderung usw.) überwacht und dessen Größe mit einem entsprechenden vorbestimmten Schwellenwert verglichen, bei dessen Überschreitung eine Korrekturmaßnahme eingeleitet wird. Je nach Größe und Art des Instabilitätsauslösers werden ein oder mehrere Radenden als Kandidaten für eine Bremsaktivierung identifiziert. Die Bremskraft an den identifizierten Radenden wird allmählich erhöht, bis das Fahrzeug stabil wird oder zum Stillstand kommt.
Patent DE-112019001883-T5 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Medien zur Steuerung des Zugriffs auf Fahrzeugeigenschaften
Inventor: THOMPSON MICHAEL
IPC: B60R25/104
Filed: 2019-04-12
Abstract: Verfahren, Systeme und Medien zur Steuerung des Zugriffs auf Fahrzeugeigenschaften werden bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren: Bestimmen identifizierender Informationen eines Fahrers eines Fahrzeugs; Empfangen einer Angabe, dass der Fahrer eine Eigenschaft des Fahrzeugs aktivieren möchte; Bestimmen basierend auf den identifizierenden Informationen, ob der Fahrer qualifiziert ist, die Eigenschaft zu aktivieren; in Reaktion auf die Bestimmung, dass der Fahrer nicht qualifiziert ist, die Eigenschaft zu aktivieren, Verhindern der Aktivierung der Eigenschaft und Veranlassen, dass eine Benutzeroberfläche präsentiert wird, die angibt, dass die Eigenschaft nicht verwendet werden kann; und in Reaktion auf die Bestimmung, dass der Fahrer qualifiziert ist, die Eigenschaft zu aktivieren, Aktivieren der Eigenschaft.
Patent DE-112019002073-T5 (DE)
Title: Kühlsystem für Niedertemperaturlager
Inventor: RYU BYOUNGJIN
IPC: F25B41/00
Filed: 2019-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Niedertemperaturlager. Das Kühlsystem für das Niedertemperaturlager gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist auf: ein erstes Außenventil, das zwischen einem Verdichter und einem Außenwärmetauscher angeordnet ist, um das Einströmen eines Kühlmittels in den Außenwärmetauscher selektiv zu beschränken, und ein erstes Bypassrohr, das von einer Einlassseite des ersten Außenventils abzweigt und das Kühlmittel so leitet, dass es den Außenwärmetauscher umgeht, so dass das Kühlmittel so geleitet werden kann, dass es den Außenwärmetauscher während des Enteisungsvorgangs des Kühlsystems umgeht.
Patent DE-112019002515-T5 (DE)
Title: Zustands- bzw. gesundheitsmanagement eines bewegungssystems unter verwendung vorhandener servoantriebsvariablen
Inventor: CHANG CHRISTOPHER C
IPC: H02P29/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Bewegungssystem und Verfahren zur Verwaltung des Zustands bzw. Gesundheitszustands des Bewegungssystems verwendet ausschließlich Bewegungsvariablen, die von einem Servoantrieb des Bewegungssystems verwendet werden, um mindestens einen Gesundheitsindikationswert für das Bewegungssystem zu berechnen. Der Gesundheitsindikationswert wird verwendet, um eine Benachrichtigung für die Wartung des Bewegungssystems zu generieren.
Patent DE-112019003386-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SASAYA YUKI
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-06-20
Abstract: Um sowohl Kratzfestigkeit als auch Kraftstoffverbrauchsleistung zu erreichen, schließt ein Luftreifen (1) eine Mehrzahl von Erhebungsabschnitten (30) ein, die auf mindestens einem Reifenseitenabschnitt (20) von Reifenseitenabschnitten (20) ausgebildet sind, die auf beiden Seiten in Reifenbreitenrichtung angeordnet sind, die von einer Reifenseitenfläche (21) vorstehen, die eine Fläche des Reifenseitenabschnitts (20) ist, und sich entlang der Reifenseitenfläche (21) erstrecken, wobei die Erhebungsabschnitte (30) auf einer Außenseite in Reifenradialrichtung in einem möglichen Anordnungsbereich (PA) angeordnet sind, der ein Bereich von einer Position von 15% bis zu einer Position von 85% einer Reifenquerschnittshöhe (SH) von einer Referenzposition ist, die sich auf einer Innenseite in Reifenradialrichtung der Reifenquerschnittshöhe (SH) befindet, und einen ersten Verlaufsabschnitt (51) einschließt, der sich entlang der Reifenseitenfläche 21 in einer einzigen Bogenform oder einer einzigen geraden Form erstreckt, wobei der erste Verlaufsabschnitt (51) eine Länge (C1) innerhalb eines Bereichs von nicht weniger als dem 1,0- und nicht mehr als dem 6,0-fachen einer Höhe (FH) in Reifenradialrichtung des möglichen Anordnungsbereichs (PA) aufweist und der Reifenseitenabschnitt (20) eine Dicke (Ga) an einer Reifenmaximalbreitenposition (W) innerhalb eines Bereichs von nicht weniger als 2 mm und nicht mehr als 9 mm aufweist.
Patent DE-112020003549-T5 (DE)
Title: Duftausgabesteuervorrichtung, duftausgabesteuerverfahren und programm
Inventor: KONYA SATOSHI
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung implementiert eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ausgeben eines Dufts gemäß einer Werbeanzeige. Die Duftausgabesteuervorrichtung weist eine Duftausgabesteuereinheit zum Ausführen einer Duftausgabesteuerung und eine Duftausgabeeinheit zum Ausgeben eines Dufts gemäß der Steuerung durch die Duftausgabesteuereinheit auf, wobei die Duftausgabesteuereinheit einen auszugebenden Duft auf der Grundlage einer Werbeanzeige auswählt und den ausgewählten Duft über die Duftausgabeeinheit ausgibt. Die Duftausgabesteuereinheit wählt einen auszugebenden Duft auf der Grundlage einer Werbeanzeige, detektiert aus einem fotografischen Bild von einer Fahrzeugaußenkamera, die ein Bild außerhalb des Fahrzeugs aufnimmt, oder einer an ein Informationsausgabeendgerät ausgegebenen Werbeanzeige aus und gibt den ausgewählten Duft über die Duftausgabeeinheit aus. Des Weiteren wird ein Insassenprofil auf der Grundlage eines Bilds des Insassen analysiert und ein Duft gemäß dem Insassen ausgegeben.
Patent DE-112020004747-T5 (DE)
Title: Geräte und Verfahren für Direktzugriffs-Hybridtests
Inventor: DONO CHIAKI
IPC: G11C29/56
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf Geräte, Systeme und Verfahren für Direktzugriffs-Hybridtests. Eine Speichervorrichtung, wie zum Beispiel ein Speicher mit großer Bandbreite (HBM), kann Direktzugriffs-Anschlüsse enthalten. Während einer Test-Prozedur können dem Speicher über die Direktzugriffs-Anschlüsse Test-Instruktionen zur Verfügung gestellt werden. Die Test-Instruktionen enthalten einen Datenzeiger, der mit einem Test-Muster aus einer Mehrzahl von Test-Mustern in Beziehung stehen, die in den Speicher vorgeladen sind, und eine Adresse. Das ausgewählte Test-Muster kann Speicherzellen geschrieben werden, die mit der Adresse in Beziehung stehen, und anschließend daraus ausgelesen werden. Das gelesene Test-Muster kann mit dem ausgewählten Test-Muster verglichen werden, um Ergebnisinformationen zu erzeugen. Die Test-Muster können in den Speicher geladen werden, und die Ergebnisinformationen können aus dem Speicher ausgelesen werden, und zwar in einem Operationsmodus, der sich von dem Operationsmodus unterscheidet, in dem die Test-Instruktionen zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-112021003526-T5 (DE)
Title: Spritzgiesssystem
Inventor: NAGANO YASUMASA
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-09-03
Abstract: Es wird ein Spritzgießsystem (1) bereitgestellt, das Folgendes umfasst: eine Spritzgießmaschine (2); einen Hilfsroboter (3); der innerhalb oder außerhalb der Spritzgießmaschine (2) installiert ist; und eine Steuervorrichtung (4), die den Hilfsroboter (3) steuert, wobei die Steuervorrichtung (4) den Hilfsroboter (3) in einem Raum innerhalb der Spritzgießmaschine (2), in dem wenigstens Formen (8, 9) installiert sind, betreibt, bevor die Spritzgießmaschine (2) betrieben wird, und ein Betriebssperrsignal zu der Spritzgießmaschine (2) sendet, wenn ein Kontakt des Hilfsroboters (3) oder einer an einer Spitze des Hilfsroboters (3) angebrachten Hand (17) mit einem Gegenstand detektiert wird.
Patent DE-112021005594-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Rohrleitung einer Einzelwaferverarbeitungs-Waferreinigungsvorrichtung
Inventor: YANAI RYOICHI
IPC: H01L21/302
Filed: 2021-10-04
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Verfahren zum Unterdrücken einer plötzlichen Zunahme der Anzahl von Partikeln, die auf einer Waferfläche detektiert werden, wenn eine Reinigung eines Wafers W wiederholt unter Verwendung einer Einzelwafer-Reinigungsvorrichtung durchgeführt wird, bereitzustellen. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen Rohrleitungsreinigungsschritt zum Reinigen einer Rohrleitung einer Reinwasserzuführleitung 15 einer Einzelwafer-Reinigungsvorrichtung 100 durch Einführen von Reinwasser, das Mikro-Nano-Blasen enthält, in die Reinwasserzuführleitung 15 umfasst, wobei die Einzelwafer-Reinigungsvorrichtung 100 umfasst: eine drehbare Plattform 11; eine Zuführdüse 12 für chemische Flüssigkeiten zum Zuführen einer chemischen Flüssigkeit auf einen auf der Plattform 11 befestigten Wafer W; eine Reinwasserzuführdüse 13 zum Zuführen des Reinwassers auf den auf der Plattform 11 befestigten Wafer W; eine Zuführleitung 14 für chemische Flüssigkeiten zum Zuführen der chemischen Flüssigkeit an die Zuführdüse 12 für chemische Flüssigkeiten; die Reinwasserzuführleitung 15 zum Zuführen des Reinwassers an die Reinwasserzuführdüse 13; und eine Abfallflüssigkeitsleitung 17 zum Sammeln und Ableiten der chemischen Flüssigkeit und des Reinwassers, die zugeführt wurden.
Patent DE-112021005728-T5 (DE)
Title: Fahrzeug zum durchführen von minimal-risiko-manöver und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: UM DOO JIN
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Es wird ein Fahrzeug offenbart, das ein Minimal-Risiko-Manöver unterstützt. Das Fahrzeug führt ein Fahrmanöver durch, führt das Minimal-Risiko-Manöver durch, wenn ein bestimmtes Ereignis während des Fahrens auftritt, beseitigt das Risiko des Fahrzeugs in Abhängigkeit von dem Initiieren des Minimal-Risiko-Manövers, beendet das Minimal-Risiko-Manöver, wenn das Risiko des Fahrzeugs beseitigt ist, und führt das Fahren nach Beenden des Minimal-Risiko-Manövers erneut durch.
Patent DE-112021006001-T5 (DE)
Title: Halbleitersubstrat und herstellungsverfahren des halbleitersubstrats
Inventor: MASAGO NORIYUKI
IPC: H01L21/20
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ein Halbleitersubstrat (1) weist auf: ein einkristallines SiC-Substrat (10SB), eine erste Graphen-Schicht (11GR1), die auf einer Si-Ebene des einkristallinen SiC-Substrats (10SB) angeordnet ist; eine epitaktische SiC-Wachstumsschicht (12RE), die oberhalb des einkristallinen SiC-Substrats über die erste Graphen-Schicht gebildet ist; und eine zweite Graphen-Schicht (11GR2), die auf einer Si-Ebene der epitaktischen SiC-Wachstumsschicht angeordnet ist. Außerdem ist ein polykristallines SiC-Substrat (16P) vorhanden, das über die zweite Graphen-Schicht provisorisch an die epitaktische SiC-Wachstumsschicht gebunden ist. Das einkristalline SiC-Substrat kann wiederverwendet werden, indem es von der epitaktischen SiC-Wachstumsschicht getrennt wird. Dieses Halbleitersubstrat weist des Weiteren eine polykristalline SiC-Wachstumsschicht (18PC) auf, die per CVD auf der C-Ebene der epitaktischen SiC-Wachstumsschicht aufgewachsen ist; und die epitaktische SiC-Wachstumsschicht wird auf die polykristalline SiC-Wachstumsschicht übertragen. Folglich stellt die vorliegende Erfindung ein Halbleitersubstrat bereit, das in Bezug auf die Produktivität, Zuverlässigkeit und Massenproduktivität verbessert ist.
Patent DE-112021006003-T5 (DE)
Title: Intelligente datenebenenbeschleunigung durch auslagern zu verteilten smart- network-interfaces
Inventor: RAJAGOPAL ARUN
IPC: H04L41/08
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein System zum Verarbeiten von Daten, mit einem Rechenknoten mit einem ersten Prozessor, der zum Empfangen einer digitalen Datennachricht, die eine Anforderung von Rechendiensten enthält, und zum Zuweisen von Verarbeitungsressourcen auf einem privaten Netz als eine Funktion der Anforderung ausgebildet ist. Ein Smart-Network-Interface-Controller (NIC) Verwaltungssystem, das auf einem zweiten Prozessor arbeitet und zum Bewirken, dass der zweite Prozessor ein Smart-NIC, das dem privaten Netz zugeordnet ist, zum Zuweisen des Smart-NIC zu den Rechendiensten auswählt, ausgebildet ist. Das Smart-NIC weist einen Prozessor auf, der zur Verbindung mit einem öffentlichen Netz und zum Senden und Empfangen von Daten über das öffentliche Netz in Zusammenhang mit den Rechendiensten ausgebildet ist.
Patent ES-2135407-T7 (ES)
Inventor: SUNDHOLM GORAN
IPC: A62C99/00
Filed: 1992-05-20
Granted: 2011-08-01
Abstract: The present invention relates to a fire fighting equipment, comprising at least one spray head (1) with a number of nozzles (3) directed obliquely sideways. The nozzles (3) are arranged so close to each other that the fog formation areas of the individual nozzles intensify the fog flows and provide a suction to cause the fog formation areas to be compressed into a continuous directional fog spray. <IMAGE>
Patent ES-2337797-T8 (ES)
Inventor: LUDWIG HORST-MICHAEL
IPC: C04B22/06
Filed: 2005-07-28
Abstract: Hydraulic concrete binder with, after water addition flow and hardening facilitating component and hardening acceleration component consisting of very fine Ca hydroxide of specific surface (BET-surface in accordance with standard DIN 66 132) of 15 m 2>/g or more, especially 25 m 2>/g and 70 wt.% or more on the total weight of Ca hydroxide of particles of grain size 20 mu m or less. Independent claims are included for: (a) transport concrete obtained with the aid of the binder; and (b) a process for production of a flow and hardening facilitated building material as described above.
Patent ES-2414934-T9 (ES)
Inventor: RANDOLPH JOHN T
IPC: A61K31/4025
Filed: 2010-06-10
Abstract: Compounds effective in inhibiting replication of Hepatitis C virus ("HCV") are described. This invention also relates to processes of making such compounds, compositions comprising such compounds, and methods of using such compounds to treat HCV infection.
Patent AT-1355-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur aufnahme von lebensmitteln, z. b. käse
IPC: A47F3/14
Filed: 1996-03-26
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Aufnahme von Lebensmitteln, z.B. Käse, ist eine Auflageplatte (1) zum Auflegen von Lebensmitteln und ein von einem Randbereich der Auflageplatte (1) nach oben hin frei auskragenden Bügel (2) vorgesehen, welcher mit einem von der Auflageplatte (1) entfernt liegenden Abschnitt (3) in Richtung zur Auflageplatte (1) hin abgebogen und mit dieser einen spitzen Winkel einschließt. Dieser Abschnitt (3) des Bügels (2) ist als Haltegriff ausgebildet. Am freien Ende des Bügels (2) ist ein Schild (6) befestigt, an welchem Preis- und Warenauszeichnungen anzuordnen sind.
Patent AT-3338-U1 (AT)
Title: Befestigungsvorrichtung für abdeckfolien
IPC: E04D13/14
Filed: 1998-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für die Befestigung von Abdeckfolien, bestehend aus einem U-Profil aus kaltverformten Blech, dessen flacher und mit Schraubenlöchern versehener Rücken gegen die Abdeckfolie verspannbar ist und dessen beide Schenkel aus der Ebene des Rückens hochgebogen sind. Um Beschädigungen an der Oberseite der Abdeckfolie zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, daß die Schenkel des U-Profiles nach beiden Seiten hin seitlich ausgewölbt sind und in Bögen verlaufen, die tangential in den flachen Rücken des U-Profiles einmünden.
Patent CZ-416-U1 (CZ)
Title: Exchange system of short-barrel hand-held firearms
Inventor: ZENDL ANTONIN
IPC: F41A21/10
Filed: 1993-03-01
Abstract: A system with free barrel (3), which consists of a casing (1), firmly attached in which is the barrel (3) for using cartridges with perimeter firing, where the casing (1) is created in the form of a solid block, whose rear part overlaps the dynamic breech mechanism (5) of the weapon, and fitted on it is the rear sight (9), and whose front part is equipped with longitudinal lateral guide grooves (13) for fitting in the runner (201) of the gun body (20). The barrel (3) is attached in the casing (1) so that its axis is located in the tolerance field level with the upper edge (41) of the ejector rod (4) and in the central part of the casing (1) there is a projection (11) equipped in the direction plumb to the axis of the barrel (3), with a linking hole (12) for inserting the pin (51) of the lever (52) of the catch of the breech mechanism (5).<IMAGE>
Patent BG-4324-U1 (BG)
Title: Portable personal online gaming device
Inventor: EVTIMOV PETAR
IPC: G06F17/00
Filed: 2022-08-09
Abstract: The utility model relates to a portable personal online gaming device and finds application in the entertainment industry field. The portable personal online gaming device comprises a housing (1) having a vertical section (2) and a horizontal section (3), which are made of monolithic metal or polyvinyl chloride. in the vertical section (2) is formed a slit (4) to put in a tablet (5) having an operating system and a built-in network interface controller for wireless Wi-Fi connection. A button (13) is located laterally of the vertical section (2) to turn the tablet (5) on and off. On the horizontal section (3) four system buttons (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) with light indication are mounted. The horizontal section (3) houses a programmable circuit board (7) and a communication distributor (8), which are connected by a cable (9). The communication distributor (8) is connected to the USB input (10) of the tablet (5). Laterally of the horizontal section (3) is formed a hole (11), in which fixedly is inserted a coupling for one end of a cable (12), the other end of which is connected to an input of the communication distributor (8). The system buttons (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) are connected to the programmable circuit board (7).
Patent SK-292016-U1 (SK)
Inventor: TEREN JAN
IPC: A01N65/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Prostriedok na báze prírodných látok obsahuje 0,01 až 7,0 hmotnostných dielov jódu a 0,1 až 90 hmotnostných dielov aspoň jednej z látok zahrňujúcich prírodný kaučuk, kolofóniu, včelí vosk, niektorú zo stromových alebo živočíšnych živíc, niektorý z rastlinných výťažkov a lanolín. Súčasťou prostriedku je tiež aspoň jedno organické rozpúšťadlo, ktorého teplota bodu varu pri normálnom tlaku je nižšia ako 95 °C. Prostriedok má charakter roztoku, emulzie alebo gélu a jeho účinnosť sa zvýši, ak obsahuje tiež propolis.
Patent AT-6672-U1 (AT)
Title: Piercingschmuck
IPC: A44C15/00
Filed: 2003-03-11
Abstract: Die Neuerung betrifft einen Piercingschmuck, bei welchem ein ein Schmuckornament tragender stabartiger Teil (1) durch ein in einen Hautbereich eingebrachtes Loch durchgesteckt und mittels eines auf dem herausragenden freien Ende des stabartigen Teiles befestigbaren Haltekörpers (2) gegen Herausgleiten geschützt ist, wobei der stabartige Teil (1) an seinem das Schmuckornament tragenden Ende mit einer offenbaren und verschließbaren Halteöse (4) versehen ist, in welche das Schmuckornament einhängbar ist.
Patent AT-7966-U1 (AT)
Title: Ansteckring zur aufbewahrung von kontaktlinsen
Inventor: PUSKAS STEFAN DIPL ING
IPC: A44C15/00
Filed: 2005-03-22
Abstract: Ein funktioneller, in Form eines Ansteckrings, direkt am Körper getragener Aufbewahrungsbehelf für Kontaktlinsen. Die Erfindung besteht aus mehreren Teilen, einem Behälterunterteil (1) mit Ansteckring, einer Verschlusskappe (2) und einem weichen Positionierbehelf (3). Die Erfindung erlaubt Kontakt¬linsennutzern griffbereit Kontaktlinsen ablegen, verwahren und transportieren zu können. Der Behelf muss nicht in einer Tasche verstaut oder an ein Kleidungsstück geheftet werden sondern ist als am Körper getragener Ansteckring immer griffbereit so z.B. bei der Arbeit in einer Werkstatt oder auf einer Baustelle, in der Freizeit im Schwimmbad, beim Sport oder beim Spazierengehen, ebenso wie auf einem Party.
Patent AT-5960-U1 (AT)
Title: Ein- oder mehrsitziges möbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2002-04-23
Abstract: Ein- oder mehrsitziges Möbel (1), vorzugsweise Polstermöbel, mit einem unterhalb des Sitzpolsters (2) angeordneten und vorziehbaren Wagen (3) oder Auszug, an dem mindestens eine hochstellbare Stütze (5) mit ihrem einen Ende mittels eines Scharnierbeschlages (6) schwenkbar gelagert ist, wobei an dem entgegengesetzten Ende der Stütze (5) mittels eines weiteren Scharniers (8) eine Ablagefläche (9) angelenkt ist, die bei hochgestellter Stütze (5) in eine annähernd waagrechte Benutzerstellung schwenkbar ist. Zur Steigerung des Benutzerkomforts ruht die Ablagefläche (9) auf einem Drehlager (12), das an dem Scharnier (8) befestigt ist und dessen Drehachse senkrecht auf die Schwenkachse des Scharniers (8) steht.
Patent AT-5493-U1 (AT)
Title: Anordnung zum kühlen eines zylindrischen getriebes
IPC: F16H1/20
Filed: 2001-07-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung zum Kühlen eines zylindrischen Getriebes. Das zylindrische Getriebe (10) weist ein Getriebegehäuse (11) auf, in dem parallel zueinander eine Primärwelle (13) und eine Sekundärwelle (17) gelagert sind, die mit Stirnrädern (14, 18) ausgerüstet sind, die untereinander in Zahnkontakt sind. Die Kühlungsanordnung weist einen mechanisch anzutreibenden Ventilator (21) auf, der am Ende des Getriebegehäuses angeordnet und an der Stirnseite (12) des Gehäuses auf einer zu den Getriebewellen (13, 17) senkrecht gelagerten Achse (22) angebracht ist. Die Ventilatorachse (22) bezieht ihren Antrieb über eine Kegelstufe (25, 26) von einer Getriebewelle.
Patent AT-6840-U1 (AT)
Title: Antistatischer sohlenaufbau
IPC: A43B1/06
Filed: 2002-10-17
Abstract: Antistatischer Sohlenaufbau mit einem zwischen einer Decklage (1) und einem Sohlenkörper (4) angeordneten, durch die Decklage (1) hindurch kontaktierbaren elektrisch leitfähigen Unterlagsmaterial (2), von dem sich zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zum Boden ein elektrisch leitfähiges Ableitungselement abwärts erstreckt, welches als mit dem Unterlagsmaterial (2) einteiliges, umgefaltetes Flächengebilde (11) vorgesehen ist, das mit einem freien Endbereich (16) unterhalb des Sohlenkörpers (4) auf einer elektrisch leitfähigen Untersohlenlage (5) aufliegt.