baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110550-U1 (DE)
Title: Vordüse für ein Antriebssystem eines Wasserfahrzeuges zur Verbesserung der Energieeffizienz
IPC: B63H5/16
Filed: 2011-07-12
Abstract: Vordüse (10a, 10b, 10c) für ein Antriebssystem eines Wasserfahrzeuges, wobei die Vordüse (10a, 10b, 10c) eine Wassereintrittsöffnung (12) und eine Wasseraustrittsöffnung (13) aufweist, wobei innerhalb der Vordüse (10a, 10b, 10c) ein Fin-System (14) angeordnet ist, wobei der Eintrittsbereich der Vordüse (10a, 10b, 10c) kein Fin-System (14) aufweist, wobei innerhalb der Vordüse (10a, 10b, 10c) kein Propeller angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vordüse (10a, 10b, 10c) rotationsasymmetrisch ausgebildet ist, wobei das Fin-System (14) aus mehreren Fins (14a, 14b, 14c, 14d, 14e) besteht, welche unsymmetrisch innerhalb der Vordüse (10a, 10b, 10c) angeordnet sind.
Patent DE-202012006050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Dachrinnen
IPC: F16L21/08
Filed: 2012-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Dachrinnen mit mindestens einer Saugvorrichtung, die an ein verlängerbares Saugrohrsystem anschließbar ist, wobei das Saugrohrsystem aus einem flexiblen Rohrabschnitt und einem starren Rohrabschnitt aus ineinander gesteckten Rohrsegmenten besteht und dem starren Rohrabschnitt ein Ansaugtrichter zugeordnet ist, der in das Profil einer zu reinigenden, handelsüblichen Dachrinne einführbar ist, sowie eine Vorrichtung zum Trennen der ineinander gesteckten Rohre, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Rohrabschnitt (12a) vorgesehen, der aus einem Kunststoffschlauch mit einer eingearbeiteten Verstärkung (13b) besteht, sowie einen starren Rohrabschnitt (13) aufweist, der aus einer Anzahl aus ineinander steckbaren Rohrsegmenten (14, 15, 16) besteht, deren Einzellänge etwa zehnmal so groß wie ihr Innendurchmesser ist, und die für einen Innendruck von mindestens 150 mbar bis 220 mbar ausgelegt sind, und die Trennvorrichtung (100) zum Trennen der ineinander gesteckten Rohrsegmente (14, 15, 16) und Rohrabschnitte (17a, 17b) durch ein Mittelscharnier (113) verbundene Streckstrebe (112) aufweist, die aus zwei gegeneinander klappbaren...
Patent DE-202012006347-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A62C35/00
Filed: 2012-06-30
Abstract: Regale mit rosteartigen Auflagen, seien es Gitterroste, Profilroste oder Profilroste mit Profilen mit kanalförmig ausgebildeten Rücken, dadurch gekennzeichnet, dass sie hinten an der Sprinklerseite (vorne ist die Lastaufgabeseite) mit einer wasserleitenden schrägen Ebene versehen sind.
Patent DE-202012006839-U1 (DE)
Title: Befestigungsklemme für Solarmodule
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-07-17
Abstract: Klemme zum Befestigen eines benachbarten Solarmoduls auf einem Träger, mit einem auf dem Träger aufsetzbaren Stützelement (2), einem Anzugsmittel (3) zum kontrollierten Anziehen der Klemme relativ zum Träger und einem mit dem Träger in Eingriff bringbaren Rastelement (7), das insbesondere mit dem Anzugsmittel (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemme einen in Richtung auf den Träger verstellbaren und/oder verschiebbaren Klemmarm (4) umfasst.
Patent DE-202012007135-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstückes mit einem Laserstrahl
IPC: B23K26/08
Filed: 2012-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von zylindrischen oder rohrförmigen Werkstücken (W) mittels eines Laser (L) mit: einem Drehantrieb (M) mit Spannfutter (30) zum Einspannen und Rotieren des Werkstücks (W); einem Paar Walzen (20, 20) zum drehbaren Abstützen des Werkstücks (W); einer Laservorrichtung zum Bearbeiten des Werkstücks (W) während der Rotation desselben.
Patent DE-202012009514-U1 (DE)
Title: Elastik Unterhose mit Stütz- und Kühlfunktion zur Nachbehandlung von Leistenbrüchen
IPC: A41D13/12
Filed: 2012-10-04
Abstract: Elastikunterhose mit Stütz- und Kühlfunktion zur Nachbehandlung von Leistenbrüchen.
Patent DE-202012010172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen oder mechanischen Anzünden von Nitrocellulose
IPC: F42B3/12
Filed: 2012-10-24
Abstract: Anzündeinheit umfassend – eine elektrische, Fremdenergieeinheit (7) zum auslösen des Brückenzünders (5) – eine variable Menge Zündpulver (3) bestehend aus z. B.: Wismut(III)-oxid und/oder Mangan(IV)-oxid und/oder Kupfer(II) oxid 60% Magnesium-Aluminium Legierung (50:50) 25% Schwefel 15% Untergebracht in Papiertüte (4) – Stahlwolle (2) – Untere Abdeckung (7) und obere Abdeckung (6).
Patent DE-202012012556-U1 (DE)
Title: Textiles Akustik-Paneel in Sandwichbauweise
IPC: E04B1/86
Filed: 2012-09-11
Abstract: Textiles Akustik-Paneel in Sandwichbauweise (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine doppelseitige magnetisch befestigte Schalenkonstruktion, die sich aus 2 jeweils mit einer umlaufenden Textilhülle ummantelten (3) Frässchalen (2) aufbaut, in die schallabsorbierender Akustikvlies (11) eingelegt wird und zwischen denen ein, über Eckbeschlag (18) gebildeter Funktionsrahmen (14) innenliegt (2), in dem frei verschiebbare Gewindelaufschuhe laufen (21), an denen sämtliche Anbindungselemente (23), Standfüße (24) und Seilaufhängungen (25) eingebracht werden können und dadurch mit- sowie untereinander individuell kombinierbar sind, und einen Schallabsorbtions- (28.) und Schallschirmungseffekt aufweisen (29).
Patent DE-202012013698-U1 (DE)
Title: Schuhwerksartikel mit einem Oberteil mit Mesh-Material
IPC: D03D15/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Schuhwerksartikel (100; 180), umfassend:ein Oberteil (110); undein Mesh-Material (150; 187), das in das Oberteil eingearbeitet ist, wobei das Mesh-Material (150; 187) hochzugfeste Stränge (25; 12) und nicht-hochzugfeste Stränge (34; 10) enthält, wobei:die hochzugfesten Stränge die Dehnungsbeständigkeit des Mesh-Materials (150; 187) verbessern;die hochzugfesten Stränge (25; 12) und die nicht-hochzugfesten Stränge (34; 10) ineinandergreifen, so dass die hochzugfesten Stränge (25; 12) im Wesentlichen an Ort und Stelle gehalten werden und die ineinandergreifende Mesh-Struktur die Bewegung der hochzugfesten Stränge (25; 12) begrenzt; unddas Mesh-Material (150; 187) die einzige Schicht ist, die für das Oberteil (110) in Abschnitten des Oberteils (110) bereitgestellt ist.
Patent DE-202012103432-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Leuchtmittel mit  – einem einen Bodenkontakt (2) aufweisenden Sockel (1), wobei der Sockel (1) ein erster und der Bodenkontakt (2) ein zweiter Kontakt für das Leuchtmittel sind,  – einem an den Sockel (1) gekoppelten ersten Träger (3) als erste Leiterplatte (3),  – einem beabstandet zum ersten Träger (3) angeordneten zweiten Träger (4) mit einem Ventilator (5),  – wenigstens zwei zwischen dem ersten und dem zweiten Träger (3, 4) stehend angeordneten und mit Lumineszenzdioden (7) versehenen zweiten Leiterplatten 6, wobei die Lumineszenzdioden (7) der zweiten Leiterplatten (6) mit der Ansteuerschaltung der ersten Leiterplatte (3) verbunden sowie die Lumineszenzdioden (7) auf den nach außen weisenden Oberflächen der zweiten Leiterplatten (6) angeordnet sind, und  – einem wenigstens bereichsweise aus einem für die Lichtstrahlen der Lumineszenzdioden (7) transparenten Material bestehenden Gehäuse (8) mit Lüftungsöffnungen (9).
Patent DE-202012104136-U1 (DE)
Title: Leuchte mit verdrehbarer Optikeinheit
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Leuchte (1, 2, 3) mit einem ersten Optikmodul (14, 241, 34, 44) und einem Gehäusemodul (13, 23, 33, 43), wobei das erste Optikmodul (14, 241, 34, 44) lösbar mittels einer Halterung mit dem Gehäusemodul (13, 23, 33, 43) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Optikmodul (14, 241, 34, 44) und das Gehäusemodul (13, 23, 33, 43) derart ausgebildet sind, dass das erste Optikmodul (14, 241, 34, 44) zumindest in einer ersten Ausrichtung und in einer zweiten Ausrichtung mittels der Halterung mit dem Gehäusemodul (13, 23, 33, 43) verbindbar ist, und dass sich eine Richtcharakteristik (16) von der Leuchte (1, 2, 3) emittierten Lichts bei Verbindung des ersten Optikmoduls (14, 241, 34, 44) mit dem Gehäusemodul (13, 23, 33, 43) in der ersten Ausrichtung und in der zweiten Ausrichtung unterscheidet.
Patent DE-202012104360-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Einzugsvorrichtung für eine mittlere Schiebetür
IPC: E05F3/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Bidirektionale Einzugsvorrichtung (101) zum beidseitigen Einziehen einer Schiebetür (3) in eine Mitteltürstellung, umfassend: zwei gegensinnig wirkende unidirektionale Einzugseinrichtungen (4) mit jeweils einem in einer Führung (9) verschiebbar geführten Mitnehmer (10), der aus einer eingezogenen Endstellung gegen die Wirkung einer Einzugsfeder (12) in eine Verriegelungsendstellung verschiebbar ist, und mit mindestens einem Lineardämpfer (13) zum Dämpfen der Einzugsbewegung des Mitnehmers (10), sowie einen in einer Führung (7) eines Gehäuses (5) längs- und kippbeweglich geführten Kopplungsschlitten (6), der zwei beabstandete Kopplungselemente (19) aufweist und in einer Schlittenmittelstellung im Eingriff mit den beiden eingezogenen Mitnehmer (10) ist, wobei der Kopplungsschlitten (6) bei einer Bewegung aus der Schlittenmittelstellung in die eine oder andere Richtung jeweils den einen Mitnehmer (10) in Bewegungsrichtung (24) mitnimmt und zugleich durch eine Kippbewegung vom anderen Mitnehmer (10) entkoppelt wird und schließlich in einer Schlittenendstellung der Kopplungsschlitten (6) von dem mitgenommenen verriegelten Mitnehmer (10) in der Bewegungsrichtung (24) entkoppelt...
Patent DE-202013004096-U1 (DE)
Title: System zur Abluftumschaltung eines Bioreaktors
IPC: C12M1/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: System (1) zur Abluftumschaltung eines Bioreaktors (2), dessen Einwegbehälter (3) über mindestens zwei Abluftleitungen (4, 5) mit Abluftfiltern (6, 7, 18, 18') in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer der mindestens zwei Abluftleitungen (4, 5) ein Ventil (8) angeordnet ist, über das der zugehörige Abluftfilter (6, 7, 18, 18') freischaltbar ist.
Patent DE-202013004717-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Hohlraumdübel
IPC: B25B31/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Montagesystem für Hohlraumdübel (41, 41a), die jeweils einen Kragen (43, 43a), einen sich unterhalb des Kragens (43, 43a) erstreckenden Schaft (42) mit Innengewinde (46) und der Schaft (42) eine bevorzugt oberhalb des Gewindes befindliche Komprimierzone (48) aufweisen, wobei in das Innengewinde (46) ein Befestigungselement (65, 66, 67) einschraubbar oder in den Hohlraumdübel eintreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagesystem einen Hohlraumdübel (41, 41a) mit einer hinsichtlich Länge und/oder Abstand zum Kragen (4343a) für die Wandstärke des Bauteils an dem der Hohlraumdübel (41, 41a) montiert wird ausgewählten Komprimierzone (48), einen mit einem Schraubgerät adaptierbaren Schraubeinsatz (4, 4a) und einen Zentriervorsatz (21) mit einem den Kragen (43) des Hohlraumdübels (41) aufnehmenden im Wesentlichen der Geometrie des Kragens (43) des Hohlraumdübels (41) entsprechenden Bett (23) umfasst, wobei der Schraubeinsatz (4, 4a) ein in das Innengewinde (46) des Hohlraumdübels (41, 41a) eingreifenden Gewindestift (6) oder einen den Schraubenkopf (72) des in den Hohlraumdübel (41, 41a) vormontierten Befestigungselementes (67) ergreifenden Drehangriff (71) besitzt.
Patent DE-202013006146-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-06-27
Abstract: Multifunktionsgrill mit mehreren Transport- und Nutzungsmöglichkeiten dadurch gekennzeichnet, dass die Grundform und Größe nahezu dem eines konventionellen Fahrradkorbes entspricht und die Basisplatte sowie die Rückwand Gewindelöcher zur Aufnahme von Gewindestäben/Standfüßen aufweist.
Patent DE-202013008432-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliches, dauerhaft duftendes Endprodukt für die Aromatherapie
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-09-23
Abstract: Gesundheitsunbedenkliches, dauerhaft duftendes Endprodukt für die Aromatherapie, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Endprodukts ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202013008669-U1 (DE)
Title: Roboter zum Entfernen von Gräsern usw. aus Pflasterfugen
IPC: B25J5/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Roboter zum Entfernen von Gräsern und dgl. aus Pflasterfugen, mit einem Chassis, einem Fahrantrieb, einer das Pflaster abbildenden Optik, einem Rechner zum Erkennen des Fugenverlaufs anhand des Bildes der Optik, einer von dem Chassis getragenen Bürste, einem eine Rotation der Bürste um eine zu dem Fugenverlauf rechtwinklige Achse bewirkenden Bürstenantrieb und eine Ausrichtung der Bürste mit der Fuge und ein Verfahren des Roboters in Richtung des Fugenverlaufs bewirkende Steuerung.
Patent DE-202013010985-U1 (DE)
Title: Zusätzlicher Kompensationsautomat zwischen Schaltung TagTemp und C° Heizthermostat bei einer Zentralheizungsanlage
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-12-02
Abstract: Kompensationsautomat, dadurch gekennzeichnet, dass eine regulierende, elektronische Verbindung zwischen Heizthermostat und TagTemp Schaltung errichtet wird, welche in einem variablen Temperaturbereich intelligente Veränderungen an der TagTemp Schaltung vornimmt. Hierbei ist die Basisstandardeinstellung der TagTemp Schaltung mit 17 eingegeben.
Patent DE-202013012223-U1 (DE)
Title: Winkelschleifgerät
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Winkelschleifgerät (10) mit einem Motor (12) zum Antrieb einer Werkzeugspindel (18), wobei die Werkzeugspindel (18) über eine Winkelgetriebeanordnung (14) in einem Winkel zu einer antreibenden Welle (12c) des Motors (12) angeordnet ist, und wobei die Winkelgetriebeanordnung (14) in einem zugehörigen Getriebegehäuse (16) aufgenommen ist, aus dem heraus sich ein freies Ende der Werkzeugspindel (18) zu erstrecken vermag, an dem ein scheibenförmiges, um die Mittellängsachse (L2) der Werkzeugspindel (18) rotierbares Werkzeug (22) mittels eines Werkzeugflansches (20) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das vordere Getriebegehäuse (16) der Winkelgetriebeanordnung (18) eine von dem freien Ende der Werkzeugspindel abgewandte Abschlussfläche (16a) aufweist, wobei der maximale Abstand zwischen dieser und einer Stirnfläche (18a) des freien Endes der Werkzeugspindel (18) eine Höhe (H) des Getriebegehäuses (16) definiert und wobei die Höhe (H) ein vorgegebenes Verhältnis zu dem Durchmesser des scheibenförmigen Werkzeugs (22) von maximal 1 zu 2, bevorzugt von 2 zu 5 aufweist.
Patent DE-202013101509-U1 (DE)
Title: Optische Linse für Streifenbeleuchtungen
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-04-09
Abstract: Optische Linse, die für Streifenbeleuchtungen geeignet ist, die als dreidimensionales Lichtleitelement mit einer Länge (entlang einer X-Achse), einer Breite (entlang einer Y-Achse) und einer Höhe (entlang einer Z-Achse) ausgeführt ist und eine Vielzahl von Lichtleitkörpern (11) aufweist, die in der Z-Achse zwei parallel zueinander verlaufende Reflexionsflächen (111) besitzen, wobei die beiden Reflexionsflächen (111) seitlich miteinander verbunden sind und somit auf beiden gegenüberstehenden Seiten jeweils eine erste bogenförmige Krümmung (112) bilden, und wobei die beiden äußersten Lichtleitkörper (11) auf ihren äußeren ersten Krümmungen (112) oben mit einer Schnittfläche (113) versehen sind, und wobei eine nach oben gerichtete Aussparung (114) an der von den beiden Reflexionsflächen (111) und den beiden ersten Krümmungen (112) begrenzten unteren Stelle ausgebildet ist, und wobei eine zweite Krümmung (115) gegenüber der Öffnung der Aussparung (114) ausgebildet ist, die vom Umfang zur Mitte konvex ausgeführt ist, und wobei die Umfangswand der Aussparung (114) eine dritte konvexe Krümmung (116) bildet, und wobei die beiden Reflexionsflächen (111) aller Lichtleitkörper (11) und die oberen Endabschnitte der beiden äußersten Schnittflächen (113) eine Lichtaustrittsfläche (117) begrenzen, die mit einem Lichtleitaufbau (118) versehen ist, und wobei Lichtquellen (2) in den Aussparungen (114) der Lichtleitkörper (11) aufgenommen werden können.
Patent DE-202013102477-U1 (DE)
Title: Bettgestell
IPC: A47C21/04
Filed: 2013-06-10
Abstract: Bettgestell (2), mit – mindestens einem ersten Gestellbereich (3), – mindestes einem zweiten Gestellbereich (4), – mindestens einem Matratzenaufnahmebereich, der zwischen dem ersten Gestellbereich (3) und dem zweiten Gestellbereich (4) angeordnet ist, wobei – an dem zweiten Gestellbereich (4) mindestens eine Heizeinrichtung (9) zur Abstrahlung von Wärme in Richtung des Matratzenaufnahmebereichs angeordnet ist; und wobei – das Bettgestell (2) teilweise oder vollständig aus Glas gebildet ist.
Patent DE-202013102658-U1 (DE)
Title: Hochwasser-Schutzsystem
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-06-20
Abstract: Hochwasser-Schutzsystem mit im Gründungsbauwerk angeordneter Spundwand, deren oberer Abschnitt mit dem Gründungsbauwerk abschließt oder aus diesem herausragt, bestehend aus in einer Reihe nebeneinander angeordneter Spundwandelemente (1, 1‘ 2, 2‘, 3), die über ein Spundwandschloss (8) miteinander verbunden sind, und köcherartigen Befestigungseinheiten (9) zur Aufnahme vertikaler Stützen, wobei jede köcherartige Befestigungseinheit (9) in einem trapezförmigen Freiraum (31), der sich zwischen zwei (1‘, 2‘) oder drei benachbarten Spundwandelementen (1, 2, 3) befindet, angeordnet ist, und die Befestigungseinheit (9) an einer Seite mit einem oder zwei Spundwandelementen (1, 2) und an der gegenüberliegenden Seite mit mindestens einer stabilen seitlichen Abdeckplatte (18) fest verbunden ist, die mit den benachbarten Spundwandelementen (1, 1‘, 2, 2‘, 3) fest verbunden ist, und auf der Befestigungseinheit (9) eine Stützenauflage (12) mit einer Aufnahmeöffnung für die Stütze (21) aufliegt.
Patent DE-202014001937-U1 (DE)
Title: Achsmesscomputer zur Vermessung von Kraftzeugen im angehobenen Zustand an einer Zweisäulenhebebühne oder ähnlichen Hubeinrichtungen
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Schutzansprüche betreffen die Einbauposition der Kameras jeweils zwischen hinteren und vorderen Messköpfen. Deren Position ist so ausgelegt, dass die Hubarme und Hubschlitten von Hebebühnen die Messstrahlen bei mittig über der Radnabe zentrierter Aufnahmewelle des Radhalters nicht unterbrechen. Das Verschieben des Messstrahls kann auch durch einen Winkelspiegel oder andere optische Umlenkungen erreicht werden. Dies fällt ebenfalls unter diesen Schutzanspruch.
Patent DE-202014004828-U1 (DE)
Title: Glühzwischenlagen - weich
IPC: C21D9/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Glühzwischenlage – weich –, ein Distanzstreifen vorwiegend zwischen Aluminiumwerkstücken beim Glühvorgang und Abkühlvorgang zur Gewährleistung der gleichmässigen Umlufttemperatur an allen Flächen des Werkstückes, dadurch gekennzeichnet: Äussere Hülle aus Aluminiumfolie. innerer Kern aus Weichgrafit, aufgebaut in mehreren Schichten, mittlere Dichte 1,0, rückfedernd.
Patent DE-202014004907-U1 (DE)
Title: Schwerlastfahrzeug mit Staplerfunktion
IPC: B60P3/40
Filed: 2014-06-18
Abstract: Schwerlastfahrzeug, das ein Fahrzeugmodul (2) mit einem Transportrahmen (3) und einer Transportplattform (4) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass an das Fahrzeugmodul (2) eine Hubvorrichtung (10) lösbar ankoppelbar ist.
Patent DE-202014005059-U1 (DE)
Title: Tubelight LED Lichtröhre
IPC: F21L4/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Led Lichtrohr, welches zu Beleuchtungszwecken, nahezu unverwüstlich, und im Schadensfalle wiederherstellbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass, die Led Stripes (2) auf das Alurohr (1) in spriraliger Wicklung aufgeklebt werden, und mit anschließender Innenverdrahtung mit Kabel (3), Bestückung von 3 pol XLR Stecker (4) und Buchse (5), mit Metallschrauben (6), und Schrumpfschlauch (7) als Versiegelung hergestellt werden.
Patent DE-202014009335-U1 (DE)
Title: Wetterbeständige LED-Kerzen aus Kunststoff
IPC: F21V31/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Elektrische Kerze aus Kunststoff für den Aussenbereich, bei der das Leuchtmittel eine LED ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fach am Boden für die Elektronik und den Funktionsschalter durch einen Drehverschluss gegen Spritzwasser geschützt ist.
Patent DE-202014102986-U1 (DE)
Title: Schnellwechselschild
IPC: G09F7/18
Filed: 2014-07-01
Abstract: Informationstafel (1), insbesondere Schild (1, 8) zur Anzeige von Fahrgastinformationen an Haltestellen aus einem flächigen Blech- oder Kunststoffabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schild (1) außenrandseitig an einer Seite (2) wenigstens eine Ausklinkung (3, 4, 9, 10) aufweist.
Patent DE-202015003732-U1 (DE)
Title: Fahrradfrontumwerfer
IPC: B62M9/1348
Filed: 2015-05-22
Abstract: Fahrradfrontumwerfer umfassend: ein Basisglied, welches einen Fahrradmontageabschnitt beinhaltet; ein bewegliches Glied, welches in Bezug zu dem Basisglied zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position, welche ferner von dem Basisglied ist als die erste Position, beweglich gestützt ist; eine elektrische Antriebseinheit, welche an das bewegliche Glied wirkgekoppelt ist, um das bewegliche Glied zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen; und ein Vorspannglied, welches zwischen dem Basisglied und dem beweglichen Glied wirkangeordnet ist, um das bewegliche Glied in Richtung der zweiten Position vorzuspannen.
Patent DE-202015004461-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Lauf einer Waffe
IPC: F41A35/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Schutzvorrichtung (10) für einen Lauf (12) einer Waffe, wie Gewehr, Flinte, Pistole, Revolver oder dergleichen mit – einem Grundkörper (14), der eine in den Lauf (12) in Einsteckrichtung (E) einsteckbare Einsteckeinheit (16) und eine daran angeformte Abdeckeinheit (18), die einen Anschlag (34) zur Begrenzung des Einsteckweges bildet, aufweist, – dadurch gekennzeichnet, dass – der Grundkörper (14) aus thermoplastischen Elastomermaterial (TPE) gebildet ist, – die Einsteckeinheit (16) des Grundkörpers (14) so ausgebildet ist, dass sie im eingesteckten Zustand den Lauf (12) gas- und flüssigkeitsdicht lösbar klemmend verschließt, – die Geometrie und das Material des Grundkörpers (14) so ausgebildet ist, dass der Grundkörper (14) bei Schussabgabe vor dem Projektil aus dem Lauf (12) getrieben wird und dabei in kleine beziehungsweise kleinste Einzelteile zerfällt.
Patent DE-202015005266-U1 (DE)
Title: Kinnhalter für Streichinstrumente
IPC: G10D3/18
Filed: 2015-07-21
Abstract: Kinnhalter (1) für Streichinstrumente, mit einer Grundplatte (2), mit einem auf der Grundplatte (2) angeordneten und einen elastisch rückfedernden Kinnabstützbereich (9) ausbildenden und/oder aufweisenden Kinnpolster (8), und mit einer das Kinnpolster (8) überdeckenden und eine, dem Kinnabstützbereich (9) des Kinnpolsters (8) zugeordnete Kinnauflagefläche (12) ausbildenden Schutzabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung abnehmbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015008814-U1 (DE)
Title: Siegelwerkzeug
IPC: B65B51/10
Filed: 2015-12-23
Abstract: Siegelwerkzeug (13) für eine Verpackungsmaschine (1), umfassend ein Siegelwerkzeugoberteil (16), ein Siegelwerkzeugunterteil (14) und eine Siegeldichtung (15), wobei die Siegeldichtung (15) auf einer Oberseite (19) des Siegelwerkzeugunterteils (14) angeordnet ist und die Siegeldichtung (15) mehrere Stege (18) für eine zu erzeugende Siegelnaht sowie mehrere Öffnungen (21) für Begasungsdüsen und/oder Evakuierungsbohrungen (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Siegelwerkzeugunterteil (14) mehrere Abstandshalter (20) auf seiner Oberseite aufweist.
Patent DE-202015009083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bindung von gelöstem Phosphor in Teichen, Schwimmbecken, Biopools und Aquarien
IPC: C02F9/04
Filed: 2015-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Bindung von gelöstem Phoshor, dadurch gekennzeichnet, dass ein in das zu behandelnde Wasser eingebrachte Filtersystem aus einem nach oben hin offenem Behälter besteht, in dem Kiesmaterial eingebracht ist und zwischen dem Kiesmaterial das Mittel (2) zur Bindung von gelöstem Phosphor, bestehend aus Eisenoxid und Lanthan, derart angeordnet ist, dass das Kiesmaterial in Kiesschichten (3, 4) unterteilt wird sowie ein Zuleitungsrohr (5) von außen über eine Verbindungsbaugruppe (6) zu einer mit einer mittigen Öffnung versehenen Stellplatte (7) führt, die mit auf eine Bodenplatte (9) des Gehäuses (1) des Behälters verbindbaren Stellfüßen (8) versehen ist.