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Patent DE-102017120750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels 3D-Multimaterialdruck und hergestelltes Bauteil
Inventor: RUDOLPH JOHANNES
IPC: B29C64/245
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils mittels 3D-Multimaterialdruck, insbesondere zur Herstellung eines elektrischen Bauteils, wobei mittels eines Extrusionsverfahrens metallische und keramische Pasten mittels einer Extrusionsdüse aufgetragen werden, wobei der Druckprozess mittels einer Überwachungseinrichtung derart überwacht wird, dass- mittels einer Kamera Fehlstellen im Druck erkannt, lokalisiert und mit den Messungen einer kontinuierlichen Überwachung verglichen werden,- mittels einer Kamera eine Über- oder Unterfüllung jeder gedruckten Schicht in Bezug auf die Extrusionsmenge überwacht wird,- mittels der Überwachung des Drucks im Bereich der Extrusionsdüse temporären Verstopfungen in der Extrusionsdüse erkannt werden.Die Vorrichtung weist eine Misch- und Zuführeinrichtung und/oder eine Bauplattform, wobei- die Misch- und Zuführeinrichtung einen unter Vakuum stehenden Mischbehälter aufweist und mit einer Vibrationseinrichtung derart verbunden ist, dass der Mischbehälter zum Schwingen anregbar ist,- die Bauplattform in Form einer keramischen Bauplattform ausgebildet ist, wobei die Bauplattform eine poröse Struktur aufweist.
Patent DE-102017123637-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnungsstruktur und fahrzeug
Inventor: AJISAKA SATOSHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-10-11
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnungsstruktur und ein Fahrzeug werden erlangt, die imstande sind, einen Raum für entsprechende Insassen sicherzustellen, die auf einem Fahrersitz und auf Rücksitzen sitzen, und einen Komfort der Insassen sicherzustellen. In einem Fahrzeuginnenraum des Fahrzeugs ist bei einem Paar von Sitzen jeder neben einem ersten Sitz so angeordnet, dass die Sitzpolster des Paars von Sitzen das Sitzpolster des ersten Sitzes, entlang der Fahrzeugbreitenrichtung betrachtet, nicht überlappt. Dies ermöglicht einem auf dem ersten Sitz sitzenden Fahrer und auf dem Paar von Sitzen sitzenden Insassen so zu sitzen, dass mindestens der Oberkörper des Fahrers und die Oberkörper der Insassen einander, entlang der Fahrzeugbreitenrichtung betrachtet, nicht überlappen.
Patent DE-102017124925-A1 (DE)
Title: Staubsauger und Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers
Inventor: BRAUN OTTO
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit einem Antriebsaggregat (2) zur Erzeugung eines Saugluftstroms, mit einem Saugvorsatz (8), mit einer zwischen dem Saugvorsatz (8) und dem Antriebsaggregat (2) angeordneten Abscheidevorrichtung (11) zur Aufnahme von Sauggut und mit einer Regeleinrichtung (14), welche die Aufnahmeleistung (P) des Antriebsaggregats (2) als Stellgröße beeinflusst, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (10), welche ausgebildet ist, ein Gewicht der Abscheidevorrichtung (11) zu sensieren, wobei die Regeleinrichtung (14) ausgebildet ist, die Aufnahmeleistung (P) des Antriebsaggregats (2) in Abhängigkeit von dem sensierten Gewicht der Abscheidevorrichtung (11) zu regeln. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017127903-A1 (DE)
Title: Anbindungsvorrichtung für einen Datenaustausch zwischen einem Feldbusnetzwerk und einer Cloud
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-11-27
Abstract: Es wird eine Anbindungsvorrichtung zur Abwicklung eines Datenaustauschs zwischen einem Feldbusnetzwerk und einer Cloud beschrieben. Die Anbindungsvorrichtung umfasst eine erste Schnittstelle, über die die Anbindungsvorrichtung mit mindestens einer Feldbuskomponente des Feldbusnetzwerks verbindbar ist, und eine zweite Schnittstelle, über die die Anbindungsvorrichtung mit der Cloud verbindbar ist. Die erste Schnittstelle ist als eine der Programmierschnittstelle der Cloud entsprechende Schnittstelle ausgebildet, wobei eine Schnittstellendefinition der ersten Schnittstelle mit einer Schnittstellendefinition der Programmierschnittstelle der Cloud übereinstimmt. Die Anbindungsvorrichtung ist dazu ausgelegt, einen über die erste Schnittstelle von einer Feldbuskomponente des Feldbusnetzwerks empfangenen Aufruf eines Cloud-Diensts in einen an die Cloud adressierten Aufruf eines Cloud-Diensts umzusetzen und über die zweite Schnittstelle an die Cloud zu übermitteln.
Patent DE-102017131437-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Pigmentpräparation zur Herstellung von Lackfarben sowie die danach hergestellte Lackfarbe
IPC: C09D17/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Pigmentpräparation zur Herstellung von Lackfarben, wobei die Pigmentpräparation Pigmente mit einer Umhüllung aus Wachs-basierten Polymeren mit Pigment-affinen Gruppen enthält, wobei das polymere Umhüllungsmaterial einen Schmelzpunkt von 40 bis 130°C aufweist, die Pigmente einen zahlengemittelten Durchmesser D50 von 0,5 bis 5 µm aufweisen (gemessen durch statische Lichtstreuung mit einem Laseranalysator, trocken und bei 3,5 bar), insbesondere 0,7 bis 3 µm, und die Pigmentpräparation mindestens 60 Gew.-% Pigment(e), bezogen auf das Gesamtgewicht der Pigmentpräparation, enthält. Darüber hinaus betrifft die Erfindung vorteilhafte Lackfarben, die durch die obige Verwendung erhalten werden.
Patent DE-102017200300-A1 (DE)
Title: Aktive Dämpfungsvorrichtung zum Verringern einer Körperschwingung eines Bauteils sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DREFFKE GERALD
IPC: F16F15/03
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive Dämpfungsvorrichtung (16) zum Verringern einer Körperschwingung (19) eines Bauteils (11) aufweisend ein Koppelelement (18) zum mechanischen Koppeln der Dämpfungsvorrichtung (16) an das Bauteil (11), eine Felderzeugungseinrichtung (22) zum Erzeugen eines Magnetfelds (24), eine in dem Magnetfeld (24) angeordnete elektrische Spule (23), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem durch die Spule (23) fließenden Spulenstrom (28) das Koppelement (18) mit einer Kraft und/oder Bewegung zu beaufschlagen, und eine Steuereinrichtung (17), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem die Körperschwingung (19) beschreibenden Messsignal (27) den Spulenstrom (28) einzustellen. Die Erfindung sieht vor, dass das Magnetfeld (24) einen Inhomogeniätsbereich (26) aufweist, in welchem das Magnetfeld (24) örtlich inhomogen ist, und in dem Inhomogenitätsbereich (26) eine mit dem Koppelelement (18) verbundenen elektrische Messspule (25) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, eine in der Messspule (25) induzierte elektrische Induktionsspannung als das Messsignal (27) auszugeben.
Patent DE-102017203877-A1 (DE)
Title: Geschaltete Saugstrahlpumpe
Inventor: BERDING CHRISTIAN
IPC: F04F5/54
Filed: 2017-03-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine geschaltete einstufige oder mehrstufige Saugstrahlpumpe umfassend eine Treibdüse, eine oder mehrere Ansaugdüsen, einem Diffusor und einem Volumenstrombegrenzungsventil in oder unmittelbar vor der Treibdüse.
Patent DE-102017205718-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Rollovorrichtung sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: B60R21/06
Filed: 2017-04-04
Abstract: Zum Zwecke einer kompakten Ausgestaltung einer Kraftfahrzeug-Rollovorrichtung (7), die eingerichtet ist, jenseits eines Frontbereiches (F) eines Kraftfahrzeuges (1) in dessen Heckbereich (H) befestigt zu werden und sich in einer Ruhelage im Wesentlichen in Querrichtung (Q) des Kraftfahrzeuges (1) zu erstrecken, mit
 - einer ersten Rollobahn (10), die von ihrer aufgerollten Ruhelage um eine erste, sich im Wesentlichen in Querrichtung (Q) erstreckende, Wickelwelle (13) in eine ausgerollte, im Wesentlichen vertikale Funktionsebene wickelbar ist, und
 - einer zweiten Rollobahn (20), die von ihrer aufgerollten Ruhelage um eine zweite, sich im Wesentlichen in Querrichtung (Q) erstreckende, Wickelwelle (23) in eine ausgerollte, im Wesentlichen horizontale Funktionsebene wickelbar ist,
 ist vorgesehen, dass
 sich die erste Wickelwelle (13), in Bezug auf die in ihrer Funktionsebene befindliche zweite Rollobahn (20) und von dem Frontbereich (F) in Richtung Heckbereich (H) betrachtet, vor sowie unterhalb der zweiten Wickelwelle (23) befindet.
Patent DE-102017207786-A1 (DE)
Title: Ausblasfilter für einen elektrischen Schalter und elektrischer Schalter
Inventor: LEYE THOMAS
IPC: H01H9/34
Filed: 2017-05-09
Abstract: Es wird ein Ausblasfilter für einen elektrischen Schalter offenbart, wobei der elektrische Schalter ein Gehäuse und mindestens einen Ausblaskanal umfasst, wobei das Gehäuse eine Vorderseite aufweist zur Bedienung des elektrischen Schalters, wobei der Ausblasfilter am Gehäuse des elektrischen Schalters montierbar ist und in Wirkverbindung mit dem Ausblaskanal stehen kann, wobei der Ausblasfilter ein Filterelement umfasst, wobei das Filterelement im Ausblasfilter in einem Winkel kleiner 10° (Grad) zur Strömung angeordnet ist.
Patent DE-102017216559-A1 (DE)
Title: Komparator, AD-Wandler, integrierte Halbleiterschaltung und Drehungsdetektor
Inventor: SHIMAUCHI HIDEKI
IPC: H03M1/34
Filed: 2017-09-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Komparator, der ausgestaltet ist zum Vergleichen von Eingangsspannungen, die an einen ersten dynamischen Komparator und einen zweiten dynamischen Komparator eingegeben werden, mit einer Referenzspannung, Auswählen entweder eines Ausgangssignals des ersten dynamischen Komparators oder eines Ausgangssignals des zweiten dynamischen Komparators auf Grundlage des Vergleichsergebnisses, Ausgeben des ausgewählten Ausgangssignals, und Steuern von Taktsignalen, die an den ersten dynamischen Komparator bzw. den zweiten dynamischen Komparator eingegeben werden, auf Grundlage des Vergleichsergebnisses, um die Operation des dynamischen Komparators zu stoppen, dessen Ausgangssignal nicht ausgewählt wird.
Patent DE-102017218781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rückraumüberwachung bei einem Fahrzeug
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: B60R1/06
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückraumüberwachung bei einem Fahrzeug, das einen automatisch zwischen einem deaktivierten eingefahrenen Zustand und einem aktivierten ausgefahrenen Zustand verstellbaren Außenspiegel, der insbesondere als Seitenspiegel ausgebildet sein kann, sowie eine Kameravorrichtung. Dabei sind die Kameravorrichtung sowie der Außenspiegel im aktivierten Zustand jeweils zur Rückraumüberwachung des Fahrzeugs konfiguriert. Das Verfahren weist auf: (i) Erfassen eines Fahrzustands des Fahrzeugs; (ii) Selektives automatisches Aktivieren des Außenspiegels und/oder der Kameravorrichtung zur Rückraumüberwachung in Abhängigkeit von dem erfassten Fahrzustand des Fahrzeugs; und (iii) wenn dabei der Außenspiegel nicht zur Rückraumüberwachung aktiviert wird, Überführen des Außenspiegels in dessen deaktivierten Zustand. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine zur Ausführung des Verfahrens konfigurierte Vorrichtung sowie ein mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes Fahrzeug.
Patent DE-102017219745-A1 (DE)
Title: Krümmungsregelungselement, Schutzrohraufbau mit diesem und Energieversorgungsvorrichtung mit diesem
Inventor: SEKINO TSUKASA
IPC: F16L11/115
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Krümmungsregelungselement 130, das in ein Wellrohr einzufügen ist, ist aus Kunstharz gefertigt und umfasst einstückig einen Gurt 31 und mehrere Brücken 33, die von beiden Enden in einer Breitenrichtung des Gurts 31 vorstehen. Das Krümmungsregelungselement 130 kann sich in einer solchen Richtung krümmen, dass der Gurt 31 innen und die Brücken 33 außen liegen. In einer entgegengesetzten Richtung ist das Krümmen des Krümmungsregelungselements 130 dadurch beschränkt, dass die angrenzenden Brücken 33 aneinander anliegen. Die Brücke 33 umfasst eine rechteckige Platte 34. Zwei Ecken der Platte 34 an einer Seite abseits von dem Gurt 31 sind abgerundet.
Patent DE-102017219896-A1 (DE)
Title: Überstromschutzvorrichtung für ein Hochvoltbordnetz eines Kraftfahrzeugs, Hochvoltbordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SUDAN CHRISTOPH
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überstromschutzvorrichtung (4) für ein Hochvoltbordnetz (1) eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer Schalteinrichtung (5) aufweisend zumindest einen Halbleiterschalter (6), welche dazu ausgelegt ist, zumindest eine Versorgungsleitung (3) des Hochvoltbordnetzes (1) zu unterbrechen, einer ersten Strommesseinrichtung (13), welche dazu ausgelegt ist, zumindest einen ersten Wert eines Indikators für eine Stärke eines durch die Schalteinrichtung (5) fließenden Laststroms (I L ) zu erfassen, und einer Steuereinheit (11), welche dazu ausgelegt ist, ein Steuersignal für die Schalteinrichtung (5) zum Unterbrechen der zumindest einen Versorgungsleitung (3) bereitzustellen, falls der zumindest eine erfasste erste Wert ein vorbestimmtes erstes Überstromkriterium erfüllt, wobei die Überstromschutzvorrichtung (4) zumindest eine zweite Strommesseinrichtung (14) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, zumindest einen zweiten Wert des Indikators für die Stärke des durch die Schalteinrichtung (5) fließenden Laststroms (I L ) zu erfassen, wobei die Steuereinheit (11) dazu ausgelegt ist, den zumindest einen ersten Wert anhand des zumindest einen zweiten Werts zu plausibilisieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Hochvoltbordnetz (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017220896-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherheitskontrolle
Inventor: CUI JIN
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sicherheitskontrolle offenbart. Das Verfahren umfasst Folgendes: Erfassen (S102) identitätsbezogener Informationen über eine zu kontrollierende Person, wobei die identitätsbezogenen Informationen ein Urkundenfoto umfassen, Erfassen (S104) eines Echtzeitgesichtsbilds der zu kontrollierenden Person, Erfassen (S106) einer Gesichtsvergleichsähnlichkeit durch Vergleichen des Echtzeitgesichtsbilds mit dem Urkundenfoto, dynamisches Bestimmen (S108) des Schwellenwerts für die Gesichtsvergleichsähnlichkeit und Durchführen (S110) einer Personenurkundenüberprüfung bei der zu kontrollierenden Person gemäß der Gesichtsvergleichsähnlichkeit und dem Schwellenwert. Das Verfahren zur Sicherheitskontrolle nach der vorliegenden Offenbarung ermöglicht den schnellen und genauen Gesichtsvergleich der zu kontrollierenden Person während der Sicherheitskontrolle.
Patent DE-102017221737-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auswerten eines durch eine Messvorrichtung erfassten vorbestimmten Oberflächenbereichs eines Prüfkörpers
Inventor: Szalai Gábor 
IPC: G01B5/20
Filed: 2017-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Auswerten eines durch eine Messvorrichtung erfassten vorbestimmten Oberflächenbereichs eines Prüfkörpers. Bei dem Verfahren (10) wird der zumindest einen vorbestimmte Oberflächenbereich des Prüfkörpers mittels einer Erfassungseinrichtung der Messvorrichtung erfasst (12), wobei sich die Erfassungseinrichtung innerhalb des vorbestimmten Oberflächenbereichs entlang einer Oberfläche des Prüfkörpers bewegt. Anschließend werden die durch die Erfassungseinrichtung erfassten Daten des Oberflächenbereichs des Prüfkörpers mittels einer Auswerteeinrichtung der Messvorrichtung verarbeitet (14), wobei die Daten eine Oberflächenstruktur der Oberfläche des vorbestimmten Oberflächenbereichs des Prüfkörpers repräsentieren. Schließlich wird der vorbestimmte Oberflächenbereich anhand der verarbeiteten Daten mittels der Anzeigeeinrichtung mehrdimensional derart dargestellt (16), dass die Oberflächenstruktur des erfassten vorbestimmten Oberflächenbereichs analysierbar ist.
Patent DE-102017221906-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Wasserablaufleitung und Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegerätes
Inventor: KRAPP MICHAEL
IPC: F25D21/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Innenbehälter (3,4), eine Außenwandung (9), einen dazwischen angeordneten und zumindest teilweise mit Isolationsmaterial (19) gefüllten Hohlraum (17) sowie eine zumindest abschnittsweise in dem Hohlraum (17) angeordnete und an ein Wandelement (15) der Außenwandung (9) mündende Wasserablaufleitung (19). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Wasserablaufleitung (19) zumindest teilweise aus Metall ausgebildet ist.
Patent DE-102018001116-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (3) für einen Sicherheitsgurt (2) eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Heizelement (5) in eine den Sicherheitsgurt (2) zumindest abschnittsweise umschließbare und an dem Sicherheitsgurt (2) fixierbare Ummantelung (4) integriert.
Patent DE-102018100137-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang-Prüfeinrichtung mit konformem Bund
Inventor: WAINEO BRYAN N
IPC: G01M13/02
Filed: 2018-01-04
Abstract: Eine Spindelbaugruppe für das Durchführen einer Wälzabweichungsprüfung zwischen einem Eingangsritzel mit einem Hohlrad einer Achsbaugruppe. Die Spindelbaugruppe beinhaltet eine Spindel, die um eine Spindelachse drehbar angeordnet ist, eine Klemmhülsenbaugruppe, die eine Klemmhülse hat, die um eine Klemmhülsenachse drehbar angeordnet ist, und eine konforme Kupplung, die die Spindel und die Klemmhülsenbaugruppe für die gemeinsame Drehung zusammenkoppelt. Die konforme Kupplung beinhaltet ein erstes Kupplungselement, das mit der Spindel fest gekoppelt ist, ein zweites Kupplungselement, das mit der Klemmhülsenbaugruppe fest gekoppelt ist, eine Schwenkplatte, ein Paar erste Gelenkarme und ein Paar zweite Gelenkarme. Die gegenüberliegenden Enden jedes ersten Gelenkarms sind mit dem ersten Kupplungselement und der Schwenkplatte schwenkbar gekoppelt. Die gegenüberliegenden Enden jedes zweiten Gelenkarms sind mit dem zweiten Kupplungselement und der Schwenkplatte schwenkbar gekoppelt.
Patent DE-102018101593-A1 (DE)
Title: Reduktionseinsatz und Satz aus Reduktionseinsätzen
Inventor: GEIGER-RAUCH ARMIN
IPC: B25B13/58
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reduktionseinsatz (1) in hohlzylindrischer Form für Schraubenschlüssel und Nüsse, aufweisend eine Außenprofilierung (2) und eine Innenprofilierung (3), die jeweils als Doppelsechskant- oder Zwölfkantprofilierung ausgebildet sind, wobei ein Außendurchmesser des Reduktionseinsatzes (1) korrespondierend zu einer der DIN-normierten Schlüsselgrößen 10, 13, 17, 19, 22, 24, 27, 30, 32, 34, 36 und 38 ist und wobei ein Innendurchmesser des Reduktionseinsatzes (1) zu einer kleineren Schlüsselgröße als derjenigen des Außendurchmessers korrespondiert, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Reduktionseinsatz (1) nicht umfangsgeschlossen ausgebildet ist
Patent DE-102018104425-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel-einfahrverfahren und -einfahrkonditionierungssysteme
Inventor: ZHANG JINGXIN
IPC: H01M8/043
Filed: 2018-02-27
Abstract: Offenbart werden Brennstoffzellenstapel-Einfahrverfahren, Brennstoffzellen-Konditionierungssysteme zur Ausführung von Einfahrverfahren und Kraftfahrzeuge mit einem Brennstoffzellenstapel, die gemäß den offenbarten Einfahrverfahren konditioniert werden. Es wird ein Einfahrverfahren zum Konditionieren einer Membrananordnung eines Brennstoffzellenstapels offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Leiten von angefeuchtetem Wasserstoff zur Anode der Membrananordnung und das Leiten von de-ionisiertem Wasser zur Kathode der Membrananordnung. Ein elektrischer Strom- und Spannungszyklus wird über den Brennstoffzellenstapel angelegt, während der Brennstoffzellenstapel in einem Wasserstoffpumpmodus betrieben wird, bis bestimmt wird, dass der Brennstoffzellenstapel bei einem vorbestimmten Schwellenwert für eine Brennstoffzellenstapel-Spannungsausgabefähigkeit arbeitet. Während des Pumpens des Wasserstoffs oxidiert die Membrananordnung den befeuchteten Wasserstoff, transportiert Protonen von der Anode durch die protonenleitende Membran zur Kathode und regeneriert die Protonen an der Kathode durch eine Wasserstoffentwicklungsreaktion.
Patent DE-102018104689-A1 (DE)
Title: Düsenanordnung für eine Feldspritze
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: B05B15/658
Filed: 2018-03-01
Abstract: Beschrieben wird eine Düsenanordnung für eine Feldspritze. Demnach umfasst die Düsenanordnung einen Düsenstock mit einem Ventil zur pulsweitenmodulierten Freigabe eines Spritzmittels und mit wenigstens einem ausgangsseitigen Anschluss für eine Spritzdüse, wobei das Ventil mit dem Ausgang des Anschlusses durch einen Spritzmittelkanal verbunden ist. Dadurch, dass der Leitungsquerschnitt des Spritzmittelkanals im Mittel 5 - 50 mm 2 , insbesondere 10 - 30 mm 2 , beträgt, kann der Entstehung von Luftblasen zwischen dem Ventil und dem Ausgang des Anschlusses entgegengewirkt werden. Folglich lassen sich kompressible Puffervolumen zwischen Ventil und Spritzdüse zumindest so weit reduzieren, dass eine ordnungsgemäße Pulsweitenmodulation des erzeugten Spritzkegels gegeben ist.
Patent DE-102018108086-A1 (DE)
Title: Ausziehbare gelenkleiter
Inventor: FUKUSHIMA CELSO K
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-04-05
Abstract: Ein Gerüst oder ein ausziehbarer Leitermechanismus ist an einem Gestell, das von einer Basisebene aus angehoben wird, montierbar. Das Gerüst besteht aus einem fest mit dem Gestell verbundenen Gehäuse und einem am Gehäuse verschiebbaren Schienenmechanismus. Der Schienenmechanismus ist zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position beweglich. Eine Leiter ist beweglich am Schienenmechanismus befestigt und in Bezug auf den Schienenmechanismus verschiebbar und drehbar. Die Leiter ist zwischen einer eingefahrenen Position, im Wesentlichen innerhalb des Schienenmechanismus, und einer ausgefahrenen Position, im Wesentlichen außerhalb des Schienenmechanismus, beweglich. Die ausgefahrene Position der Leiter wird ebenfalls in Bezug auf den Schienenmechanismus gedreht, und die Leiter ist in der ausgefahrenen Position näher an der Basisebene als in der eingefahrenen Position.
Patent DE-102018108176-A1 (DE)
Title: Asymmetrische Source- und Drain-Strukturen in Halbleitervorrichtungen
Inventor: HUANG YU-LEIN
IPC: H01L27/088
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Halbleitervorrichtungen mit asymmetrischen Source/Drain-Strukturen bereit. Bei einem Beispiel umfasst eine Halbleitervorrichtung eine erste Gruppe von Source/Drain-Strukturen auf einer ersten Gruppe von Finnenstrukturen auf einem Substrat, eine zweite Gruppe von Source/Drain-Strukturen auf einer zweiten Gruppe von Finnenstrukturen auf dem Substrat und eine erste Gate-Struktur und eine zweite Gate-Struktur über der ersten bzw. der zweiten Gruppe von Finnenstrukturen, wobei die erste und die zweite Gruppe von Source/Drain-Strukturen nahe der ersten bzw. der zweiten Gate-Struktur sind, wobei die erste Gruppe von Source/Drain-Strukturen auf der ersten Gruppe von Finnenstrukturen eine erste Source/Drain-Struktur mit einer ersten senkrechten Höhe aufweist, die von einer zweiten senkrechten Höhe einer zweiten Source/Drain-Struktur der zweiten Gruppe von Source/Drain-Strukturen auf der zweiten Gruppe von Finnenstrukturen verschieden ist.