baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011010739-A1 (DE)
Title: Protective device for passenger car, has detection device, by which under riding of barrier is detected, where barrier is arranged in area of windshield of passenger car
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: B60R19/40
Filed: 2011-02-09
Abstract: The protective device (52) has a detection device (54,56,58), by which under riding of a barrier (16) is detected. The barrier is arranged in area of windshield (30) of a passenger car (10). A seating system (48) is provided with a seat cushion and a backrest (62), which is moved relative to the seat cushion in a protective position.
Patent DE-102011013748-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems mit mehreren zeitlich korrelierten Förderketten
Inventor: PLEWA BERND
IPC: B65G43/10
Filed: 2011-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Systems mit mehreren zeitlich korrelierten Förderkettensträngen beschrieben, bei dem die beförderten Gegenstände (3) in einer ersten Übergabestation (13) durch einen ersten Roboter (14) von einem ersten, zuführenden Förderkettenstrang (12) auf einen zweiten Förderkettenstrang (4') übergeben werden, der zu einer Behandlungsstation (2) führt. Ein dritter Förderkettenstrang (4'') bringt die behandelten Gegenstände zu einer zweiten Übergabestation (15), wo sie von einem zweiten Roboter (16) abgenommen und auf einen vierten Förderkettenstrang (17) übergeben werden. Um die richtige zeitliche Korrelation des Startens der Übergaberoutinen der beiden Roboter (14, 16) auch bei Längungen der Förderkettenstränge (4', 4'') oder ähnlichen Änderungen der Betriebsparameter sicherzustellen, wird in einem Betriebszustand, in dem die zeitliche Korrelation korrekt ist, der Zeitpunkt des Vorbeilaufens zweier Markierungen, die an den zweiten bzw. dritten Förderkettenstrang (4', 4'') angebracht sind, an ortsfesten Sensoren (18, 19) ermittelt und gespeichert. Der zeitliche Abstand dieser beiden Signale wird im laufenden Betrieb weiter überwacht. Tritt hier eine Abweichung von dem abgespeicherten Wert ein, wird der Zeitpunkt des Startens der Übergaberoutine mindestens eines Roboters (14, 16) entsprechend vor- oder zurück verlegt, ein neuer örtlicher Übergabepunkt für den jeweiligen Roboter (14, 16) errechnet und dessen internes Koordinatensystem entsprechend verschoben. Auf diese Weise ist ein korrektes zeitliches Zusammenspiel der beiden Roboter (14, 16) sichergestellt.
Patent DE-102011052449-A1 (DE)
Title: Stromwandler sowie Lasttrenner mit einem solchen
Inventor: SCHROEDER MARTIN
IPC: G01R15/18
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromwandlersystem mit einem Stromwandler, der einen durch den Stromwandler fließenden Strom erfasst und in eine Messspannung umwandelt, und einer Auswerteelektronik, welche auf Basis der Messspannung zumindest eine der Kenngrößen aus der Gruppe G, die besteht aus I, In, Ist, Imin, ITR, IMAX U, Un, f, fn, PF, ermittelt, wobei I = den Stromwandler durchfließender elektrischer Strom; In = angegebene Referenzstromstärke, für die der Stromwandler ausgelegt wurde; Ist = niedrigster angegebener Wert von I, bei dem der Stromwandler bei Leistungsfaktor Eins eine elektrische Wirkenergie misst; Imin = Wert von I, oberhalb dessen die Abweichung innerhalb der Fehlergrenzen liegt; Itr = Wert von I, oberhalb dessen die Abweichung innerhalb der niedrigsten Fehlergrenzen liegt, die der für das Stromwandlersystem angegebenen Genauigkeitsklasse entsprechen; Imax = Höchstwert von, bei dem die Abweichung innerhalb der Fehlergrenzen liegt; U = an dem Stromwandler anliegende elektrische Spannung; Un = angegebene Bezugsspannung; f = Frequenz der an den Stromwandler anliegenden Spannung; fn = angegebene Bezugsfrequenz; PF = Leistungsfaktor = cosφ = Kosinus der Phasenverschiebung φ zwischen I und U
Patent DE-102011052516-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: BUSE WERNER
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-08-09
Abstract: Es sind Elektromagnetventile mit einem elektromagnetischen Kreis (16) bestehend aus einer Spule (30), einem Kern (28), einem Anker (14), einem Joch (40) und einem Rückschlussblech (42), einem Anschlussstecker (34), einem Ventilschließglied (12), welches mit dem Anker (14) verbunden ist, einem Spulenträger (38), einem Außengehäuse (36) und einem ersten Anschlussgehäuse (22), wobei an der Verbindung zwischen dem ersten Anschlussgehäuse (22) und dem Außengehäuse (36) Mittel zur Abdichtung (58) angeordnet sind, bekannt. Um im Innern ein Eindringen eines Mediums zu verhindern wird vorgeschlagen zusätzlich an der Verbindung zwischen dem ersten Anschlussgehäuse (22) aus Kunststoff und dem Spulenträger (38) aus Kunststoff Mittel zur Abdichtung (44) anzuordnen.
Patent DE-102011052927-A1 (DE)
Title: Eyeglasses have socket, ear tubes carrier and frame that is provided for lenses, ear tube and frame cover, where frame cover completely or partially covers front side of carrier frame
Inventor: KLEILE ARMIN
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: The eyeglasses have a socket and ear tubes (4), where the socket is formed in two-parts. A carrier frame (3) is provided for lenses (14), ear tube and frame cover. The frame cover completely or partially covers front side (10) of the carrier frame. The cover is detachably fixed at the carrier frame. The support frame and the cover frame have openings for the lenses. A raised boundary (8) is provided with an outer contact surface (9) for frame cover openings for two carrier frame openings at the front side.
Patent DE-102011055010-A1 (DE)
Title: Hybrid device e.g. partition wall for vehicle e.g. car, has outer layer with metallic material that is formed at first side of honeycomb paperboard
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: B32B3/12
Filed: 2011-11-03
Abstract: The hybrid device (H) has honeycomb material (1) such as honeycomb paperboard that forms a core region of the hybrid device. An outer layer (2) consisting of a metallic material is formed at first side of the honeycomb paperboard. Another outer layer (2) consisting of metallic or non-metallic material is formed at second side of honeycomb material.
Patent DE-102011076844-A1 (DE)
Title: Endoskop zum Gametentransfer
Inventor: GROSFELD RUDOLF
IPC: A61B17/425
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die Erfindung stellt ein Endoskop und ein unter Verwendung des Endoskops durchführbares Verfahren zum Transport von Spermien in oder bis hinter die utero-tubale Verbindung bzw. in den Eileiter eines weiblichen Säugetiers mittels eines Behälters bereit, der an einem Ende einer flexiblen Leitung angeschlossen ist, wobei der Behälter einschließlich der daran angeschlossenen Leitung längsverschieblich im Arbeitskanal eines Endoskops angeordnet ist.
Patent DE-102011078817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dreidimensionalen Vermessung eines Körpers und Vorrichtung
Inventor: SCHICK ANTON DR
IPC: G01B21/20
Filed: 2011-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Vermessung eines Körpers (18), wobei Licht von einer Punktlichtquellenmatrix (4) abgestrahlt wird, wobei das Licht durch eine Abbildungsoptik (6) in ein Messvolumen (8) geleitet wird, und ein Abbild (12) der Punklichtquellenmatrix (4) in einem Fokusbereich (38) im Messvolumen (8) erzeugt wird. Die Erfindung besteht darin, dass im Messvolumen (8) zwei Fokusbereiche (38, 38’) mit jeweils einem Abbild (12, 12’) mindestens einer Punktlichtquellenmatrix (4) vorliegen, die gemeinsam äquidistant durch das Messvolumen (8) bewegt werden.
Patent DE-102011080267-A1 (DE)
Title: Verschiebenutkontur von Schiebenockeneinheiten einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: GUENNEL RONNY
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-08-02
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Kurbeltrieb, mit zumindest einem Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem als Ein- und Auslassventil ausgebildeten Gaswechselventil beherrscht sind, die durch Nocken zumindest einer Nockenwelle und von diesen angetriebenen Übertragungselementen betätigbar sind, wobei die Nocken als Schiebenocken mit zumindest einem Nocken pro Schiebenockeneinheit ausgebildet sind, die drehfest aber axial verschiebbar auf einer Grundwelle angeordnet sind, wobei die Grundwelle brennkraftmaschinenfest geführt ist, mit zumindest einer brennkraftmaschinenfesten Aktoreinheit mit zumindest einem Aktorstift zur Verschiebung der Schiebenockeneinheiten in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest einer mit dem Aktorstift zusammenwirkenden Verschiebenut (1, 1a) am Umfang der Schiebenockeneinheiten oder am Umfang eines Bauteils, das an der Schiebenockeneinheit befestigt ist, wobei die Verschiebenut schraubenförmig ausgebildet, einen Einfahrbereich (2, 2a) und einen Ausfahrbereich für den Aktorstift sowie eine Verschiebeflanke und eine Stü, und mit einer Rasteinrichtung zur Arretierung der Schiebenockeneinheiten in den unterschiedlichen axialen Positionen gegenüber einem brennkraftmaschinenfesten Bauteil, wobei der Abstand zwischen der Verschiebeflanke und der Stützflanke entlang des Verlaufs der Verschiebenut (1, 1a) parallel zur Verschieberichtung der Schiebenockeneinheit konstant ist.
Patent DE-102011083000-A1 (DE)
Title: Controlling device for controlling e.g. electrical drive system of electric car, has limiter controllers controlling minimum value of reference value in dependence of value of operational parameter of controlled system
Inventor: KOENIG PATRICK
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-09-20
Abstract: The device (100) has a limiter regulating unit (11) coupled with an input of a subtracting element (15) and arranged to feed a reference value into another input of the subtracting element. First limiter controllers (12a-12n) control a maximum value of the reference value in dependence on a value of an operational parameter of a controlled system (17). Second limiter controllers (13a-13n) control a minimum value of the reference value in dependence of a value of the operational parameter of the controlled system. The both limiter controllers include a proportional integral regulator. Independent claims are also included for the following: (1) an electrical drive system for an electrically operated vehicle (2) a method for limited controlling of command variables of a control device.
Patent DE-102011083008-A1 (DE)
Title: Kontaktierung zwischen Getriebesteuergerät mit Schweißanschluss und Leiterplatte
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H01R4/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: Es ist eine elektrische Kontaktierung (100) zum elektrischen Verbinden eines Steuergeräts (150) mit einem elektrischen und /oder elektronischen Bauteil (160) angegeben, die einen ersten Bereich (102) aufweist mit einem Anschluss (108) zum Anbringen an das Bauteil (160). Ein zweiter Bereich (112) der Kontaktierung ist angegeben zum Anbringen an das Steuergerät (150) und ein dritter Bereich (122) verbindet den ersten Bereich (102) mit dem zweiten Bereich (112). Der dritte Bereich (122) ist zum Aufnehmen von Wärme, die beim Anbringen des zweiten Bereichs (112) an das Steuergerät (150) entsteht, ausgelegt. Der erste Bereich (102) ist als Wärmebremse ausgebildet und der dritte Bereich (122) ist als Wärmesenke ausgebildet. Der erste Bereich weist einen ersten Querschnitt (104) auf, der kleiner ist als ein dritter Querschnitt (124) des dritten Bereichs (122) und der erste Bereich (102) weist eine erste Länge (106) auf, die größer ist als eine dritte Länge (126) des dritten Bereichs (122), so dass eine Wärmeleitung vom dritten Bereich (122) zum Anschluss (108) des zweiten Bereichs (112) minimiert ist. Eine derartige elektrische Kontaktierung (100) ermöglicht es, dass beispielsweise eine Verbindung des Anschlusses (108) ersten Bereichs (102) mit dem Bauteil (160), wie eine Lötverbindung, bei einem Anschließen des zweiten Bereichs (112) an ein Steuergerät (150), beispielsweise durch Schweißen, bei dem eine große Wärmemenge an dem zweiten Bereich (112) entstehen kann, nicht beschädigt wird aufgrund einer minimierten Wärmeleitung in der elektrischen Kontaktierung (100).
Patent DE-102011083508-A1 (DE)
Title: Device for mounting the rolling bearing, particularly a needle bearing, on a shaft or in a housing, has central longitudinal axis, and inner portion that is centrally mounted in outer portion relative to center longitudinal axis
Inventor: FUEHRER KIM
IPC: F16C19/52
Filed: 2011-09-27
Abstract: The device (1) has a central longitudinal axis (4), an outer portion (2), and an inner portion (3) centrally mounted in the outer portion relative to the center longitudinal axis. The outer portion has an outer portion material with a thermal expansion coefficient, while the inner portion has an inner portion material with another thermal expansion coefficient that is different from the former thermal expansion coefficient. Two bearing seats (5,6) are provided for mounting the inner portion in the outer portion. The bearing seats are spaced apart by an axial distance.
Patent DE-102011084122-A1 (DE)
Title: Accessory device for hand-held power tool e.g. froth producing apparatus used in household application, has function unit that is provided with stirring element for production of milk froth
Inventor: OLEMS LARS
IPC: B25F3/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: The accessory device has a coupling unit (12) for coupling a drive shaft (10) with a driven shaft (14) of a hand-held power tool. A function unit (16) has a stirring element (18) for production of milk froth. The stirring element is designed as a propeller stirrer. The stirring element is provided with two rotor blades (34) which are vertical to the rotational axis (32) and are extended to the drive shaft. Independent claims are included for the following: (1) a hand-held power tool; and (2) an integrated system of accessory device and hand-held power tool.
Patent DE-102011084390-A1 (DE)
Title: Hydraulic system for adjusting activation pressure of hydraulically actuatable friction clutch of gear box device for vehicle, has control valve slider applying variable pressure in active surface region to compensate acceleration forces
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/28
Filed: 2011-10-13
Abstract: The system (1) has a pre-controllable control valve device (3) whose control valve slider (8) applies variable pressure in an active surface region (18) through a compensation element (26) in dependence of current acceleration to compensate acceleration forces acting on the control valve slider. An action of the compensation element is deactivatable by using a switching valve device (5). The control valve slider is acted upon by force through a spring element (19), where the force acts in a direction of defined initial position return spring force.
Patent DE-102011085141-A1 (DE)
Title: Method for continuously winding fiber web around winding shaft in fiber web machine e.g. paper machine, involves making the web wound around the shaft/roll, to contact wire mesh such that preset stress ratio of wire mesh is achieved
Inventor: KOJO TEPPO
IPC: B65H18/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: The method involves winding a fiber web around a winding shaft (13) or a web roll (15), such that the web wound around the winding shaft or roll is in contact with the wire mesh (11), the stress ratio of the wire mesh is greater than 1:1 and the wire mesh is biased with the web and web roll. The web is wound around the winding shaft or the web roll in the thickness direction in contact with the asymmetric wire mesh, such that the web roll is tensioned during the winding process. An independent claim is included for fiber web winding device.
Patent DE-102011085331-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: TARUI YOICHIRO
IPC: H01L21/335
Filed: 2011-10-27
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung der Erfindung umfasst Folgendes: ein Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps; eine Epitaxialschicht (23) des ersten Leitfähigkeitstyps, die auf dem Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist und auf deren Oberfläche ein Vorsprung ausgebildet ist; einen Wannenbereicht (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der auf der Oberfläche der Epitaxialschicht (23) an jeder Seite des Vorsprungs ausgebildet ist; einen Sourcebereich (4) des ersten Leitfähigkeitstyps, der selektiv in einer Oberfläche des Wannenbereichs (3) ausgebildet ist; eine Gate-Isolationsschicht (6), die so ausgebildet ist, dass sie zumindest den Vorsprung und die Oberfläche des Wannenbereichs (3) bedeckt; und eine Gateelektrode (7), die auf einem Teil der Gate-Isolationsschicht (6) entsprechend dem Vorsprung ausgebildet ist. Die Gate-Isolationsschicht (6) ist in einem Bereich derselben, der einer oberen Oberfläche des Vorsprungs entspricht, dicker als in den anderen Bereichen derselben.
Patent DE-102011086300-A1 (DE)
Title: Elastic support device for electrical energy storage cell of electrical energy storing unit for e.g. electrical vehicle, has receiving pocket designed such that storage cell is fixed in pocket and support device with pressure in inner space
Inventor: DEMITTER BJOERN
IPC: H01M50/289
Filed: 2011-11-14
Abstract: The device (110) has a hollow base body (114) forming a closed inner space and comprising a receiving pocket (118). A coolant connector (121) supplies coolant into the space, and another coolant connector (122) drives off coolant e.g. gas, from the space. The pocket is made of a resilient material and designed such that an energy storage cell (150) is inserted into the pocket or removed from the pocket with pressure in the space. The cell is mechanically fixed in the pocket and the support device with another pressure in the space, where the latter pressure is greater than the former pressure. Independent claims are also included for the following: (1) an electrical energy storing unit for electric or hybrid vehicles (2) a method for fixing an electrical energy storage cell for electric or hybrid vehicles in a support device.
Patent DE-102011101804-A1 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit angetriebenem Käfig
Inventor: ZIMMER GUENTHER STEPHAN
IPC: F16C29/10
Filed: 2011-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Schiene geführten Schlittens, wobei die Vorrichtung mindestens ein, über ein Keilgetriebe betätigbares Reibgehemme umfasst, das wenigstens einen an die Schiene anpressbaren Reibbacken aufweist. Das Keilgetriebe weist mindestens einen Käfig auf, der zwischen einem Reibbacken und einem Einstellelement vom Stellglied antreibbar ist. Der Käfig weist quer zu seiner Verschieberichtung mindestens eine Führungsausnehmung auf, in der nebeneinanderliegende Wälzkörper angeordnet sind. Der Reibbacken und/oder das Einstellelement hat eine dem Käfig zugewandte Stirnseite, die eine Fläche aufweist, deren Neigung gegenüber der Verschieberichtung zwischen 0,2 und 5 Winkelgraden liegt. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die bei großen Klemmkräften und kurzen Reaktionszeiten einen einfachen und bauraumsparenden Aufbau hat und zudem dauerhaft wartungsfrei ist.
Patent DE-102011114285-A1 (DE)
Title: Method for analyzing mixed signal transferred over transmission medium, involves performing identification of different types of signal generators using stored, pre-defined characteristics of known radio system and signal standards
Inventor: WILZECK ANDREAS
IPC: G01R29/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: The method involves examining the identification of the type of signal generator for several different types, by using a signal analyzer (1). The signal generator of different types is identified based on the radio system ad signal standards, and result information (18) indicating the identified signal generator is output. The identification of different types of signal generators is performed using stored, pre-defined characteristics of known radio system and signal standards. Independent claims are included for the following: (1) signal analyzer; (2) analyzer hardware module for analyzing mixed signal; and (3) computer program for analyzing mixed signal.
Patent DE-102011114779-A1 (DE)
Title: Register mark sensor for illumination of register marks in processing machine, has two optical units aligned together at angle of larger than zero degree, and third optical unit formed as transmission unit and/or reception unit
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: B41F33/00
Filed: 2011-10-01
Abstract: The sensor (100) has an evaluation unit (130) connected with a measuring head (110), which is equipped with three optical units (111-113). Two of the optical units are aligned together at angle of larger than 0 degree. Another optical unit is a transmission unit and/or a reception unit. The optical units are connected together with the evaluation unit and/or light sources in the evaluation unit at the measuring head by optical fibers (121-123). The optical units are formed as a combined transceiver unit, and an angular position of one of the optical units is changed. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining a position or color of register marks on a material in a processing machine (2) a computing unit for performing a method for determining a position or color of register marks on a material in a processing machine.
Patent DE-102011115533-A1 (DE)
Title: Camshaft for camshaft system for internal combustion engine, has carrier shaft and cam, where cam has two cam units, and one cam unit is designed in sliding manner and arranged axially along longitudinal axis of carrier shaft
Inventor: MOOSMANN SEVERIN
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-10-08
Abstract: The camshaft has a carrier shaft (1) and a cam (2). The cam has two cam units (3), where one cam unit is designed in a sliding manner and arranged axially along a longitudinal axis (4) of the carrier shaft. The cam units have a contour extended along the longitudinally axis. The two cam units are arranged to each other in a mirror-symmetrical manner. An independent claim is included for a camshaft system with a valve.
Patent DE-102011117060-A1 (DE)
Title: Spülanlage
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: B08B9/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Spülvorrichtung zum Reinigen von Fluidsystemen, die Fluidkanäle aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung eine Zirkulationskreislaufleitung aufweist, in die ein Spülbehälter, eine Zirkulationspumpe, und wenigstens zwei Ventile integriert sind, und dass die Zirkulationskreislaufleitung zwei Spülschläuche aufweist, deren Enden mit Kupplungen versehen sind, die mit Fluidkanälen eines Fluidsystems koppelbar sind, so dass die Fluidkanäle in den Zirkulationskreislauf eingeschlossen sind.
Patent DE-102011117753-A1 (DE)
Title: Profilschelle
Inventor: WACHTER GERHARD
IPC: F16B7/08
Filed: 2011-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilschelle (1) mit zwei Halbschalen (2, 3), die jeweils einen Spannkopf (4, 5) und eine Verbindungsgeometrie (9, 10) aufweisen. Die Spannköpfe (4, 5) sind über ein Spannelement (6) miteinander verbunden, wobei mindestens eine Halbschale (3) gegenüber dem Spannelement (6) verkippbar ist.  Um eine Einhandbedienung zu ermöglichen, ist ein Federelement (11) vorgesehen, dass unter Vorspannung an einer Innenseite (12, 13) der Halbschalen (2, 3) derartig anliegt, dass die die Verbindungsgeometrie (9, 10) aufweisenden Enden der Halbschalen auseinander gedrückt werden.