baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018124-U1 (DE)
Title: Roboter mit Fügewerkzeug
IPC: B25J9/10
Filed: 2008-03-13
Abstract: Roboter mit einem Fügewerkzeug (22) zum formschlüssigen Verbinden von mindestens einem scheibenartigen Körper (6), insbesondere einem Solarzellenelement für die Photovoltaik, mit einem Rahmen (5), wobei das Fügewerkzeug (22) ein mit dem Roboter (2) verbindbares Gestell (23) mit einer steuerbaren Greifeinrichtung (27) zum Halten eines scheibenartigen Körpers (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fügewerkzeug (22) eine steuerbare Spanneinrichtung (46) mit mehreren steuerbaren und zustellbaren Spannern (30, 31, 32, 33, 34, 35) aufweist.
Patent DE-202009001141-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Hinweispiktogramm
IPC: G09F13/18
Filed: 2009-01-30
Abstract: Hinweispiktogramm, dadurch gekennzeichnet, dass zwei kristallglasplattenförmige Körper (1a, b) parallel zueinander angeordnet sind, dass diese durch eine farbige Kunststoffplatte (2) getrennt sind und dieses Glasschichtsystem (1a, b, 2) im Hohlraum des Trägersystems (3) in die Hohlkehlen (8) eingehängt ist
Patent DE-202009002020-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Sofaliege
IPC: A47C17/36
Filed: 2009-04-01
Abstract: Beschlag für eine schwenkbare Sofaliege mit einer Liegfläche auf einem Korpus; unter dessen Drehpunkt sich ein feststehender Grundrahmen (3) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem äußeren Seitenschenkel (4) des Grundrahmens (3) und auf einer im Grundrahmen befindlichen Diagonalstrebe (32) gerade Führungsschienen (37, 39) angebracht sind, in denen Gleiter (38, 40), die an einer Unterplatte (22) des Korpus (2) befestigt sind, so geführt sind, dass sich der Korpus (2) beim Schwenken der Liegefläche in einer Möbelecke frei bewegt.
Patent DE-202009002298-U1 (DE)
Title: Bauplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2009-02-18
Abstract: Bauplatte (10; 60) als Träger für eine Flächenbekleidung aus Fliesen, einem Putz oder einem dünnschichtigen Spachtelmörtel mit einer feuchtigkeitsbeständigen Schaumstoffkernschicht (24; 74), an der beidseitig eine Papier- oder Kunststofffolienbahn (26; 76) vorgesehen ist, auf der eine die Außenseite der Bauplatte definierende Fasermaterialbahn (30; 80) aus Vlies oder einem gestrickten oder gewirkten Gewebe angeordnet ist, wobei die Bauplatte (10; 60) mit zumindest einer Nut (32a, b; 82a, b, c ...) versehen ist, die sich von einer Bauplattenstirnseite (18; 68) zur gegenüberliegenden Bauplattenstirnseite (22; 72) erstreckt und ausgehend von einer Außenseite (12; 62) der Bauplatte (10; 60) die Schaumstoffkernschicht (24; 74) zum Großteil durchdringt.
Patent DE-202009006949-U1 (DE)
Title: Pelletbrenner
IPC: F23K3/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Pelletbrenner mit zumindest einer Dosierschnecke und einer Stokerschnecke, wobei zwischen Dosierschnecke (6) und Stokerschnecke (8) eine Zellenradschleuse (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen von Dosierschnecke (6), Stokerschnecke (8) und Zellenradschleuse (9) parallel, vorzugsweise horizontal, angeordnet sind.
Patent DE-202009009536-U1 (DE)
Title: Mehrzweckhocker
IPC: A47C15/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Beistelltisch (1) umfassend einen Hocker sowie ein aufgesetztes, abnehmbares Serviertablett (1) mit unterseitig angebrachtem Halterahmen (2).
Patent DE-202009011383-U1 (DE)
Title: Kopplungselement zur Anordnung zwischen zwei Profilen benachbarter Blendrahmen
IPC: E06B1/02
Filed: 2009-08-24
Abstract: Kopplungselement zur Anordnung zwischen zwei Profilen benachbarter Blendrahmen, insbesondere Kunststoff-Fenstern oder -Türen, mit einem Spalt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt eine strukturierte Fläche aufweist.
Patent DE-202009013419-U1 (DE)
Title: Pfostenträger
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-10-26
Abstract: Pfostenträgerelement (100, 200) zur Halterung eines Pfostens (1) über einem Boden, umfassend  – ein auf oder in dem Boden zu befestigendes Ankerteil (AT);  – ein Pfostenteil (PT), an welchem der Pfosten (1) befestigt werden kann;  dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Materialstreifen (MS) herstellbar ist.
Patent DE-202009015665-U1 (DE)
Title: Bit-Adapter mit Hilfsfesthalteeinrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Bit-Adapter mit Hilfsfesthalteeinrichtung, umfassend  – einen Schaftkörper (40), wobei ein mehrkantiger Schaft (42) mit dem hinteren Ende einer Hülse (41) fest verbunden ist, eine Aufstecköffnung (411) an dem vorderen Ende der Hülse (41) angeordnet ist, mit welcher Aufstecköffnung (411) ein Werkzeugkopf (60) eines Schraubenziehers steckend verbunden ist, und ein federndes Druckbauteil in Querrichtung in der Nähe des mittleren Bereiches der Hülse (41) angeordnet ist;  – eine Schiebehülse (50), wobei ein durchgehendes Führungsloch (501) in Axialrichtung angeordnet ist, ein Magnetelement (51) mit einem Durchgangsloch (511) an dem vorderen Ende des durchgehenden Führungsloches (501) fest angeordnet ist, eine Begrenzungsnut (505) an dem hinteren Ende des Führungsloches (501) angeordnet ist, die am vorderen Ende eine schräge Führungsfläche (503) aufweist, und der federnde Druckbauteil gegen die innere Umfangsfläche des Führungsloches (501) gedrückt ist.
Patent DE-202009018517-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: H02B1/56
Filed: 2009-11-19
Abstract: Schaltschrank (1) zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Geräten (2, 4, 6), die in dem Schaltschrank (1) an einer Vorderseite eines Rahmens (10) in Etagen übereinander angeordnet sind, wobei mittels einer Luftfördereinrichtung (20) eine Luftströmung (34) auf einer Rückseite des Rahmens (10) von oben nach unten erzwingbar ist, und wobei an dem Rahmen (10) mehrere, in Vertikalrichtung und/oder Horizontalrichtung voneinander beabstandete Durchtrittsöffnungen (30) vorgesehen sind, über welche ein von der Luftströmung (34) abgezweigter Teilluftstrom (42, 44, 46) als kühlende Luft von der Rückseite auf die Vorderseite des Rahmens (10) hindurch treten kann und dadurch jeweils gezielt den wärmeerzeugenden Geräten (2, 4, 6) zuführbar ist.
Patent DE-202010000173-U1 (DE)
Title: Halteelement mit einem Gleiter für Gardinenleisten
IPC: A47H13/12
Filed: 2010-02-12
Abstract: Halteelement mit mindestens einem Gleiter (2, 3) zum verschiebbaren Lagern in einem C-Profil (4), insbesondere in einem C-Profil einer Gardinenleiste (5), mit einem unteren Längsschlitz (6) mit seitlichen Schienenrandstegen (7, 8), auf die der Gleiter (2, 3) mit nach außen vorstehenden Gleitelementen (9, 10; 11, 12) aufgreift, und mit einem untenseitig vorstehenden Befestigungselement (13) zum Befestigen von Stoffbahnen, Gardinen oder Utensilien und/oder Halteleisten, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (2) ein verschwenkbar gelagertes Formteil ist, dessen Schwenkachse (14) in Schieberichtung des Halteelementes (1) verläuft, dass der Gleiter (2) an mindestens einem vorstehenden Lagerbock (15, 16) verschwenkbar gelagert ist, dessen Breite schmäler ist als die des Längsschlitzes (6) des C-Profils (4), dass die maximale Dicke des Gleiters (2) geringer ist als die lichte Weite des Längsschlitzes (6) dass die Breite des Gleiters (2) geringer ist als die lichte Weite des C-Profils (4), dass der Gleiter (2) in einer hochkant gestellten Position mit...
Patent DE-202010003221-U1 (DE)
Title: 3-D-Go-Spiel
IPC: A63F3/02
Filed: 2010-03-01
Abstract: 3-D-GO-Spiel, dadurch gekennzeichnet dass das GO-Spielfeld auf einen 3-D-Körper aufgetragen ist, z. B. auf einen Würfel, einen Zylinder oder einem Spielbrett mit beidseitigem verbundenen Spielfeld und der jeweilige 3-D-Körper, der sogenannte 3-D-Spiel-Körper, in einem kreisförmigen Trägerrahmen eingespannt ist und von diesem gehalten wird.
Patent DE-202010003274-U1 (DE)
Title: Unterkonstruktion für Fußböden und/oder Fassaden
IPC: E04F13/23
Filed: 2010-03-05
Abstract: Unterkonstruktion für Fußböden und/oder Fassaden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufnahmeteil (1, 2) und ein darin einsteckbares Einsteckteil (3, 4) vorgesehen sind, dass das Einsteckteil ein Plattenteil (3) und ein damit verbundenes Fußteil (4) aufweist und dass das Aufnahmeteil ein Fußteil (1) mit einer Führung (2) aufweist, in die das Plattenteil (3) des Einsteckteils einführbar ist.
Patent DE-202010005708-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkopf und Turbine
IPC: F01K23/10
Filed: 2010-06-24
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinderkopf (2) und mindestens einer Turbine (6a), bei der  – der mindestens eine Zylinderkopf (2) mindestens einen Zylinder (3) umfaßt, wobei jeder Zylinder (3) mindestens eine Auslaßöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder (3) aufweist und sich an jede Auslaßöffnung eine Abgasleitung (5) anschließt, und  – die mindestens eine ein Turbinengehäuse (8) aufweisende Turbine (6a) zur Nutzung der Abgasenthalpie mit mindestens einer Abgasleitung (5) verbunden ist, wobei das Turbinengehäuse (8) zur Ausbildung einer Kühlung (9) mit einem kühlmittelmantelähnlichen Hohlraum ausgestattet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Dosiereinrichtung (11) vorgesehen ist, die dem Einbringen von flüssigem Kühlmittel in den Hohlraum zum Zwecke der Verdampfung dient, wobei zur Ausbildung eines Kühlmittelkreislaufs (10) eine Abführleitung (12) zum Abführen des verdampften Kühlmittels aus dem Hohlraum und eine Rückführleitung (13) zur Versorgung der Dosiereinrichtung (11) mit dem erneut verflüssigten Kühlmittel vorgesehen sind.
Patent DE-202010005874-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Verbundabdichtung
IPC: D06F7/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Mehrlagige Verbundabdichtung (2) bestehend aus  zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Sperrlage (8), und  zumindest einer mit der Sperrlage (8) verbundenen außenliegenden Vlieslage (4).
Patent DE-202010005982-U1 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Einheit mit einem rohrförmigen Austrittselement
IPC: A61M5/30
Filed: 2010-04-22
Abstract: Zylinder-Kolben-Einheit (1) eines Einmalinjektors, umfassend einen Zylinder (2) mit einem Zylinderinnenraum (3) und einer vorderen Stirnfläche (4), welche mindestens ein düsenartigen Austrittselement (5) aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  – dass das düsenartige Austrittselement (5) als separater rohrförmiger Einsatz (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202010007847-U1 (DE)
Title: Schnellspannhebel
IPC: B25B3/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Schnellspannhebel für ein Schnellspannelement, das einen schwenkbaren Schnellspannhebelarm, zur Fixierung des Schnellspannhebels in einer gespannten Position, hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandshalter vorhanden ist, der die Finger der schwenkenden Hand des Betreibers vor dem Anschlag an dem Spannelement oder einem Gehäuse des Spannelements schützt und gleichzeitig das Schwenken des Schnellspannhebelarms in die maximal gespannte Position zulässt.
Patent DE-202010009021-U1 (DE)
Title: Einmalwindel mit integriertem Plastikbeutel
IPC: A61F13/551
Filed: 2010-06-12
Abstract: Einmalwindel mit integriertem Plastikbeutel an der Rückseite der Windel  Dadurch gekennzeichnet.  Dass wenn die Windel (2) benützt ist der Plastikbeutel (1) von der Rückseite der Windel herausgenommen wird und über die Windel (2) gezogen. Mittels eines verschließbarem Rand (3) wird der Plastikbeutel (1) luftdicht verschlossen.
Patent DE-202010015856-U1 (DE)
Title: Mischpult für Tonsignale
IPC: H04H60/04
Filed: 2010-11-22
Abstract: Mischpult für auf mindestens zwei Kanälen eingehende Tonsignale, das mindestens über folgende Schaltungen verfügt: eine Schaltung zum Vorhören der Tonsignale über einen anschließbaren Kopfhörer, eine Schaltung zum Verändern der Klangfarbe mittels Klangfilter und eine Schaltung zum Überblenden und/oder Mischen von Tonsignalen der Kanäle mittels eines Crossfaders und das mehrere Ausgänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die über die Kanäle (2, 3) eingehenden Tonsignale Kopfhörerausgangssignale von Abspielgeräten sind,  die jeweiligen Kanäle (2, 3) schaltungstechnisch aufgeteilt sind und eine verstärkungsfreie parallele Weiterleitung zu Ausgängen (4, 5) vorgesehen ist  a) über mindestens einen passiven Klangfilter (10) und nachfolgend einen passiven Crossfader (11) zu einem Ausgang (4), an den ein Verstärker anschließbar ist, und  b) über einen Schalter (6, 7) des jeweiligen Kanals (2, 3) zu einem Kopfhörerausgang (5) des Mischpultes (1), wobei mittels der Schalter (6, 7) die Kanäle (2, 3) auswählbar sind.
Patent DE-202010016240-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2010-12-06
Abstract: Federelement, insbesondere zur Verwendung in einer Federkernmatratze oder in einer Untermatratze, mit einer Basis (1), mehreren oberen Stützteilen (2) und einem zwischen der Basis (1) und den Stützteilen (2) angeordneten Federkörper (3), wobei mindestens zwei nebeneinander liegende Stützteile (2) mit einer Strebe (4) miteinander verbunden sind, die Streben (4) jeweils über mindestens einen Verbindungsabschnitt (5) mit der Basis (1) verbunden sind und die Verbindungsabschnitte (5) im entlasteten Zustand des Federelements in Federrichtung (I) betrachtet weiter unten liegen als die beiden miteinander verbundenen Stützteile (2).
Patent DE-202010016497-U1 (DE)
Title: Kartenspiel in Form eines Zahlen- und Rechenspiels
IPC: A63F1/00
Filed: 2010-12-11
Abstract: Kartenspiel in Form eines Zahlenspiels, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel auch als Lern- und Rechenspiel verwendet werden kann.
Patent DE-202011002316-U1 (DE)
Title: Gutaufnehmer mit Wickelschutz
IPC: A01D89/00
Filed: 2011-01-03
Abstract: Gutaufnehmer mit einer drehbar gelagerten Trägerstruktur (12, 13, 24), an die Aufnahmeelemente (14) zur Aufnahme von Erntegut oder dergleichen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abdeckelement (60; 160) bestehend aus einem oder mehreren Segmenten auf zumindest einem Teil des Umfangs zwischen dem äußeren Ende (15) eines der Aufnahmeelemente (14) und der Befestigung des Aufnahmeelementes (14) an der Trägerstruktur (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202011003823-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Spender
IPC: A61J1/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Flüssigkeits-Spender zur Aufbewahrung von Flüssigkeiten und deren Entnahme, ohne die verbleibende aufbewahrte Flüssigkeit zusätzlicher Luft auszusetzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gefäß mit festen Wänden von einer luftdichten, flexiblen Membran geschlossen wird. ( (I) , (1) + (2)
Patent DE-202011050794-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator mit Borsten, die als geschlossene Schlaufen ausgebildet sind, sowie Kosmetikbehältnis mit einem solchen Kosmetikapplikator
IPC: A45D40/26
Filed: 2011-07-22
Abstract: Kosmetikapplikator (100) zum Auftragen eines Kosmetikmittels, mit einem Borstenträger (110) der eine Vielzahl von Borsten (130) aufweist, die als in sich geschlossene Schlaufen ausgebildet sind, die jeweils ein Schlaufenauge (132) umranden, dadurch gekennzeichnet, dass die in sich geschlossenen Schlaufen in geordneter Formation vom Borstenträger (110) abstehen.
Patent DE-202011103187-U1 (DE)
Title: Schirmvorrichtung für ein Gewächshaus
IPC: A01G9/22
Filed: 2011-07-06
Abstract: Schirmvorrichtung für ein Gewächshaus (2) umfassend eine Mehrzahl parallel angeordneter, gespannter Tragedrähte (4) an denen zumindest ein in Längserstreckung (6) der Tragedrähte (4) verschiebbarer Schirm (8) zur Beschattung aufgehängt ist, wobei zur Aufhängung Halterungen (20) zwischen dem Schirm (8) und den Tragedrähten (4) angeordnet sind, die in Längserstreckung der Tragedrähte fest mit dem Schirm (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Halterungen (20) und den Tragedrähten (4) Positionierhilfen (22) als separate Bauteile angeordnet sind, die jeweils an den Tragedrähten (4) in deren Längserstreckung (6) verschiebbar aufgehängt sind und die eine Relativbewegung zwischen den Halterungen (20) und den Positionierhilfen (22) in Richtung auf einen benachbarten Tragedraht (4) zu und/oder von diesem weg zulassend und in vertikaler Richtung verhindernd mit den Halterungen (20) verbunden sind.
Patent DE-202011103898-U1 (DE)
Title: Vorderachskonstruktion für einen Schlittenhundetrainingswagen
IPC: B62C3/02
Filed: 2011-08-01
Abstract: Vierrädrigen Schlittenhundetrainingswagen zum Training mit Schlittenhundegespannen, der eine Vorderachskonstruktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Roller als Tandem quer miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011105787-U1 (DE)
Title: Kupplungshälfte für Schlauch und Rohrleitungen
IPC: F16L37/24
Filed: 2011-09-16
Abstract: Kupplungshälfte (10) für Schlauch und Rohrleitungen, insbesondere für Feuerwehrzwecke, gekennzeichnet durch eine integrierte Steuervorrichtung zur Einstellung des Durchflussquerschnitts der Kupplungshälfte (10) auf mehrere stabile Zwischenwerte zwischen einem minimalen und einem maximalen Durchflussquerschnitt.
Patent DE-202011108371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergrößern des Kompressionsraumes von Kolbenmotoren VKK
IPC: F02B23/00
Filed: 2011-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Vergrößern des Kompressionsraumes von Kolbenmotoren (VKK) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dieser in seiner einfachsten Ausführung aus einer geschliffenen Metallplatte zusammensetzt, die zwischen dem oberen Ende des Motorenblockes und dem Zylinderkopf integriert wird. Des weiteren ist diese Metallplatte mit Bohrungen und Öffnungen an den Stellen versehen, wo sich diese auch am oberen Ende des Motorenblockes befinden,
Patent DE-202012009799-U1 (DE)
Title: Gewindekernausschraubvorrichtung
IPC: B29C45/44
Filed: 2012-10-15
Abstract: Gewindekernausschraubvorrichtung für Spritzgießwerkzeuge mit mindestens einem Gewindekern (3) oder Gewindekernhalter (3b) der mit mindestens einem Antriebsmotor (19) zum Ausschrauben des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) aus einem Spritzgießwerkzeug verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) durch ein Schneckenrad (1) erfolgt, welches mit dem Gewindekern (3) oder dem Gewindekernhalter (3b) durch ein axial am inneren Umfang verlaufendes Innenprofil (22a, 22b) mit einem entsprechenden, axial verlaufenden Außenprofil (20a, 20b) am äußeren Umfang des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) eine axiale Verschiebung des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) bei gleichzeitigem Antrieb durch das Schneckenrad (1) mit Hilfe einer Schnecke (2) ermöglicht, wobei auf dem axial verlaufenden Außenprofil (20a, 20b) des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernhalters (3b) ein Kernleitgewinde (21) aufgebracht ist, welches der Gewindesteigung des auszudrehenden Gewindes (23) des Gewindekerns (3) oder des Gewindekernaufsatzes (3c) entspricht und welches dem in einer feststehend montierten...
Patent DE-202012010547-U1 (DE)
Title: Mineralisch ummantelter Gartenspan
IPC: B27K3/16
Filed: 2012-11-06
Abstract: Gartenspan bestehend aus einem Holz- oder Rindenspan mit einer mineralischen Ummantelung, wobei die Ummantelung mineralische Bindemittel und Farbpigmente enthält, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens 50% der Farbpigmente einen Partikeldurchmesser von 0,05 bis 0,7 μm aufweisen und der Anteil der Farbpigmente zwischen 0,5 und 2 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Ummantelung liegt.
Patent DE-202012011616-U1 (DE)
Title: Presse für Leimbinder
IPC: B27D3/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Presse für Leimbinder, wobei beleimte Holzlamellen in einem stehend angeordneten Pressenraum mit sektionsweise angeordneten Stempeln und höhenverstellbaren Gegenstempel verpresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstempel (9) zur Anpassung an eine Überhöhung (Ü) einzeln in variablen Höhenpositionen einstellbar sind.
Patent DE-202012012833-U1 (DE)
Title: Anzeigeschild zur Befestigung an einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Anzeigeschild zur Befestigung an einem Kraftfahrzeug mit einem Flügelblatt (1) und einen Stützteil (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Stützteil (2, 3, 4) einen Führungsstreifen (2), einen winklig zu dem Führungsstreifen (2) angeordneten Auflagesteg (3) und ein Befestigungsmittel (4) umfasst und dass das Befestigungsmittel (4) an dem Auflagesteg (3) gelegen ist.
Patent DE-202012013145-U1 (DE)
Title: Werkzeugrevolver zum Bearbeiten von Werkstücken und Bearbeitungssystem mit einem derartigen Werkzeugrevolver
IPC: B23Q11/10
Filed: 2012-01-20
Abstract: Werkzeugrevolver zum Bearbeiten von Werkstücken mit – einem Gehäuse (11; 11a), – einer an dem Gehäuse (11; 11a) angeordneten Antriebseinheit (14; 14a), und – einem Drehteil (13; 13a), das – mehrere umfangsseitig angeordnete Werkzeughalter (19; 19a) zur Aufnahme von Werkzeugen (20; 20a) aufweist und – relativ zu dem Gehäuse (11; 11a) mittels der Antriebseinheit (14; 14a) um eine Drehachse (15) in mehrere Drehstellungen drehbar ist, – einer zumindest abschnittsweise parallel zu der Drehachse (15) angeordneten ersten Zuführleitung (21; 21a) zum Zuführen eines kryogenen Kühlmediums (5), und – mehreren zumindest abschnittsweise quer zu der Drehachse (15) angeordneten zweiten Zuführleitungen (50; 50a) zum Zuführen des kryogenen Kühlmediums (5), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zuführleitung (21; 21a) mittels einer Hubeinheit (25; 25a) zumindest abschnittsweise linear verlagerbar ist, wobei – die erste Zuführleitung (21; 21a) in einer ersten Stellung mit einer der zweiten Zuführleitungen (50; 50a) zum Übertragen des kryogenen Kühlmediums (5) zu einem Werkzeug (20; 20a) verbunden ist, und – die erste Zuführleitung (21; 21a) in einer zweiten Stellung von den zweiten Zuführleitungen (50; 50a) zum Verändern der Drehstellung des Drehteils (13; 13a) getrennt ist.
Patent DE-202012100293-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01B11/25
Filed: 2012-01-27
Abstract: Optischer Sensor (1), wobei von dem optischen Sensor (1) mehrere Lichtlinien (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) ausgesendet werden, wobei der optische Sensor (1) ein metallisches Gehäuse aufweist, wobei in dem metallischen Gehäuse wenigstens ein länglicher Schlitz (9) eingebracht ist, durch den die Lichtlinien (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine längliche Schlitz (9) durch wenigstens eine elektrisch leitende Verbindung (10, 11, 12, 13, 14, 15) in seiner Länge unterbrochen wird.
Patent DE-202012100952-U1 (DE)
Title: Lichtleiste
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: Lichtleiste, mit einem stabförmigen Hohlprofil (2), das zumindest an einer Profilseite (10) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und in dem eine LED-Streifenplatine (3) angeordnet ist, die an eine Stromquelle anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der zumindest einen lichtdurchlässigen Profilseite (10) und der LED-Streifenplatine (3) eine Zwischenwand (6) vorgesehen ist, wobei die Zwischenwand (6) und/oder die lichtdurchlässige Profilseite (10) aus einem transluzentem Material besteht.
Patent DE-202012101441-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse eines elektronischen geräts mit tragefunktion
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Ein Schutzgehäuse eines elektronischen Geräts mit einer Tragefunktion, das umfasst: eine Gehäuseplatte (10) mit einer ungefähr rechteckigen Form; eine Peripherie der unteren Gehäuseplatte (10), die mit einem Rand (11) ausgebildet ist, um einen Tablettcomputer zu umgeben; eine Trägerplatte (20), die mit mindestens einer Gruppe von Falzlinien gebildet ist, wobei die Trägerplatte (20) den Falzlinien entlang gefalzt werden kann, um einen dreidimensionalen Aufbau zu bilden, wobei ein Befestigungsband (201) auf einer oberen Kante der Trägerplatte (20) ausgebildet ist, um die Trägerplatte (20) an der unteren Gehäuseplatte (10) zu befestigen, wobei nach dem Befestigen der Trägerplatte (20) an der Gehäuseplatte (10) die Trägerplatte (20) den Falzlinien entlang gefalzt werden kann, um einen Sitz zum Aufstellen der unteren Gehäuseplatte (10) zu bilden, und ein elektronische Gerät auf die untere Gehäuseplatte (10) zum Tragen gesetzt werden kann.