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Patent DE-102019003914-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen und Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: LAMPARTER BERND
IPC: F02M26/08
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, bei welchem eine Turbine (22) eines Abgasturboladers (20) der Verbrennungskraftmaschine durch einen von der Verbrennungskraftmaschine erzeugten sowie in einem Abgaskanal (30) der Verbrennungskraftmaschine geführten Abgasstrom (32) angetrieben wird, um einen mit der Turbine gekoppelten Verdichter (24) des Abgasturboladers anzutreiben und dadurch wenigstens einem Brennraum (12) der Verbrennungskraftmaschine über einen Ansaugkanal (40) der Verbrennungskraftmaschine einen mittels des Verdichters auf einen vorbestimmten Verdichtungszustand komprimierten Medienstrom (42) zuzuführen. Zusätzlich zu der Turbine wird eine Verbundturbine (26) durch den Abgasstrom angetrieben, um mittels der Verbundturbine mechanische Leistung (Pm) zu generieren, wobei stromab der Verbundturbine ein Niederdruck-Teilstrom (34) des Abgasstroms aus dem Abgaskanal ausgeleitet und in den Ansaugkanal eingeleitet wird, um den Niederdruck-Teilstrom als Medienstromanteil des Medienstroms durch den Verdichter zu verdichten und den Medienstrom dem wenigstens einen Brennraum zuzuführen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen.
Patent DE-102019004232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOURIE AFRAM
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Steuern eines mindestens eine Hilfsbremse umfassenden Kraftfahrzeugs, wobei eine Bremskraft, die die mindestens eine Hilfsbremse ausüben kann, gemäß einer bekannten Beziehung von einer Motordrehzahl des Kraftfahrzeugs abhängt, wobei das Verfahren umfasst:- Erfassen (101) von Fahrbahnneigungsdaten für eine Gefällstrecke vor dem Kraftfahrzeug,- Simulieren (102) der Motordrehzahl des Kraftfahrzeugs während der Fahrt auf der Gefällstrecke bei Betätigung der zumindest einen Hilfsbremse,- Einstellen (103), basierend auf mindestens der simulierten Motordrehzahl, einer Fahrzeug-Solldrehzahl und eines Soll-Gangs zum Einfahren in die Gefällstrecke, wobei die Fahrzeug-Solldrehzahl und der Soll-Gang so eingestellt werden, dass die Motordrehzahl über die gesamte Gefällstrecke hinweg auf oder unter einer vordefinierten maximal zulässigen Motordrehzahl gehalten wird, ohne auf der Gefällstrecke den Gang zu wechseln.
Patent DE-102019007173-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum elekrtischen Laden eines Fahrzeugs
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Laden eines Fahrzeugs (20). Ein Ladekabel (24) mit einer zweiten Steckverbindungseinheit (22) wird an einer Unterseite des Fahrzeugs (20) herabgelassen. Die zweite Steckverbindungseinheit (22) wird mittels einer an einem verfahrbaren Schlitten (34) angeordneten Auffangelement (32) erfasst. Die zweite Steckverbindungseinheit (22) wird zu einer ersten Steckverbindungseinheit (31) verfahren, um die beiden Steckverbindungseinheiten (22, 31) elektrisch miteinander zu koppeln und das Fahrzeug (20) aufzuladen.
Patent DE-102019101455-A1 (DE)
Title: Selbstspülende Mikropumpe
Inventor: VÖGELE GERALD
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe als Pumpvorichtung oder Mikropumpenanordnung. Mikropumpen weisen Räume auf, die nicht oder kaum von dem transportierten Fluid durchströmt werden. In diesen Räumen sammelt sich das transportierte Fluid durch Leckage in Dichtungsbereichen, Diffusion oder geringe Strömung an. Die Erfindung soll einen Medienwechsel von einem ersten zu transportierenden Fluid auf ein zweites zu transportierendes Fluid erleichtern, wobei lediglich ein äußerst geringer Anteil des ersten Fluids bei einem Transport des zweiten Fluids parasitär mit transportiert wird. Vorgeschlagen wird dazu eine Pumpvorrichtung mit einem Gehäuseunterteil (10), wobei das Gehäuseunterteil (10) einen Einlass (11a,11b) für das zu transportierende Fluid umfasst. Vorgesehen ist ein Innenrotor (35) und ein Außenrotor (36), wobei der Innenrotor (35) radial exzentrisch zum Außenrotor (36) gelagert ist, sodass sich zwischen dem Innenrotor (35) und dem Außenrotor (36) eine bewegbare Förderkammer ausbildet, durch die das Fluid aus einem Einlassbereich (22,31,41) für den Innenrotor (35) und Außenrotor (36) mit niedrigem Druck zu einem Auslassbereich (23,43) für den Innenrotor (35) und Außenrotor (36) mit höherem Druck transportiert wird. Der Einlassbereich (22,31,41) ist mit dem Einlass (11a,11b) fluidkommunizierend verbunden. Vorgesehen ist eine Hülse (50) zur Aufnahme des Innenrotors (35) und des Außenrotors (36) in einer Rotoraufnahme (30), wobei die Hülse (50) eine umlaufende Nut (51) aufweist und die Nut (51) über einen Kanal (42) fluidkommunizierend mit dem Einlassbereich (22,31,41) verbunden ist.
Patent DE-102019101698-A1 (DE)
Title: Gurtförderer und Trommel für einen Gurtförderer
Inventor: ZIEGLER MANFRED
IPC: B65G43/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtförderer mit mindestens einer Trommel. Die Trommel (7) weist eine Trommelachse (20) und einen Trommelkörper mit Trommelmantel und Trommelböden auf. Die Trommelachse ist durch zwei Lager (21) beidseitig gelagert. Auf der Trommelachse (20) sind beidseitig eine Kraftmesseinrichtung und/oder ein Beschleunigungssensor angeordnet. Vorzugsweise sind die beidseitig angeordneten Sensoren zwischen Trommelkörper (22) und Lager (21) außerhalb des Trommelkörpers (22) angeordnet. Die Sensorsignale können mittels einer den Sensoren zugeordneten Fernmeldeeinrichtung (23) drahtlos übertragen werden.
Patent DE-102019101921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Werkstücke mittels Löten und Vorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Werkstück, welche mittels eines Lots verbunden sind
Inventor: KROYER THOMAS
IPC: B23K1/20
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Werkstücke mittels Löten, mit den VerfahrensschrittenAufbringen eines Lots auf zumindest eine Lötseite eines ersten Werkstücks und Aufschmelzen des Lots mittels Wärmeeinwirkung vor und/oder nach Anordnen des zweiten Werkstücks an der Lötseite des ersten Werkstücks.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Lötseite des Werkstücks vor Aufbringen des Lots ein Schichtsystem mittels physikalischer Gasphasenabscheidung aufgebracht wird, welches zumindest eine lötbare Schicht und zumindest eine Schutzschicht umfasst, wobei die Schutzschicht mittelbar oder unmittelbar an der dem ersten Werkstück abgewandten Seite der lötbaren Schicht aufgebracht wird, wobei die Schutzschicht mit einem Massenanteil von zumindest 0,8 einen oder mehrere Stoffe aus der Gruppe {Edelmetalle, Kupfer} enthält, die lötbare Schicht mit einem Massenanteil von zumindest 0,8 einen oder mehrere Stoffe aus der Gruppe der Übergangsmetalle enthält, dass die Schutzschicht und die lötbare Schicht jeweils mit einer Dicke im Bereich 10 nm bis 100 nm ausgebildet werden, wobei die Summe beider Schichtdicken kleiner 100 nm ist und dass das Lot während des Lötvorgangs auf eine Temperatur kleiner 350°C erhitzt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin Vorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Werkstück, wobei erstes und zweites Werkstück mittels eines Lots verbunden sind.
Patent DE-102019101955-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Universalwerkzeug
Inventor: CHEN CHIA-YI
IPC: B25B13/06
Filed: 2019-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweistufiges Universalwerkzeug, das ein Buchsenelement (1), ein Antriebselement (2) und ein Federelement (3) umfasst, wobei das Buchsenelement (1) eine axiale Richtung (11) definiert und einen Steckabschnitt (12) und einen Verbindungsabschnitt (13) aufweist, wobei der Steckabschnitt (12) eine Aufnahmeausnehmung (14) besitzt, wobei die Innenwand der Aufnahmeausnehmung (14) mehrere axiale Vorsprünge (11) bildet, wobei einer der Vorsprünge (15) eine Einbuchtung (16) besitzt, wobei das Antriebselement einen polygonalen Kugelkopf (21) aufweist, wobei der polygonale Kugelkopf (21) mehrere Bogenflächen (211) besitzt, wobei das Antriebselement (2) relativ zu dem Buchsenelement (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschoben werden kann, wobei der polygonale Kugelkopf (21) mit einem elastischen Arretierelement (22) versehen ist, wobei das elastische Arretierelement (22) im Normalzustand radial nach außen vorgespannt ist.
Patent DE-102019109908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Betriebsdaten einer Windenergieanlage sowie Vorrichtung und System dafür
Inventor: KUHNKE CHRIS
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Betriebsdaten (62) einer Windenergieanlage (100). Hierbei umfasst das Verfahren das kontinuierliche oder periodische Messen (66) von Betriebsdaten (62) zu Messzeitpunkten (64) in einem Messzeitraum (68). Weiter wird ein Verschmutzungsgrad (74) mindestens eines festgelegten Bereichs (40) einer Oberfläche mindestens eines Rotorblatts (108) der Windenergieanlage (100) jeweils in mehreren nacheinander folgenden Detektionszeitpunkten (72) im Messzeitraum (68) detektiert (70). Die gemessenen Betriebsdaten (62) werden dann mit den detektierten Verschmutzungsgraden (74) bewertet (76). Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, insbesondere zum Ausführen des Verfahrens, mit einer Wärmebildkamera (20) und einem Gehäuse (16). Das Gehäuse (16) ist eingerichtet, die Wärmebildkamera (20) außerhalb einer Windenergieanlage (100) für einen Messzeitraum (68) von mindestens einer Woche, mindestens einem Monat oder mehr als sechs Monaten unabhängig von Wettereinflüssen zu betreiben. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System mit der Wärmebildkamera (20) und einer Windenergieanlage (100).
Patent DE-102019113313-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
Inventor: KRISTEN MARTIN
IPC: A61G5/14
Filed: 2019-05-20
Abstract: Um ein Sitzmöbel mit Aufstehhilfe und einem Aufstehhilfeunterbau (6), zu schaffen, bei dem die Verstellung aus der normalen Gebrauchslage in die angehobene Aufstehhilfeposition durch relativ einfache mechanische Mittel erfolgt, die dabei eine besonders schlanke Herstellung des Möbels bei gleichzeitig hoher Stabilität und langer Lebensdauer ermöglichen, die zudem ein besonders einfaches Bewegen und Positionieren des gesamten Möbels an einen beliebigen Ort ermöglichen, welches auch während des gesamten Verstellvorgangs in die Aufstehhilfeposition und zurück in die normale Gebrauchslage einen sicheren Stand aufweist und insbesondere während dieses Verstellvorgangs eine ungewünschte Bewegung des Sitzmöbels über die Rollen vermieden ist, wird vorgeschlagen, dass der Aufstehhilfeunterbau (6) zwischen den Aufstandsfußteilen (9) und den Rollen (13) an jeweils einem Schwenkhebel (10) gehaltene Stützrollen (11) aufweist, die in eine Stützlage schwenkbar sind, in der sie über die der Aufstandsfläche zugewandte Unterseite des Aufstehhilfeunterbaus (6) vorragen und auf der Aufstandsfläche aufstehen, sowie in eine Ruhelage, in der sie zurückverlagert sind und keinen Kontakt mit
Patent DE-102019114092-A1 (DE)
Title: Zwischengeschaltete metall-/dielektrische struktur für nichtflüchtige speichervorrichtungen
Inventor: MANFRINI MAURICIO
IPC: H01L21/8242
Filed: 2019-05-27
Abstract: Einige Ausführungsformen beziehen sich auf einen eine Speichervorrichtung einschließenden integrierten Chip. Die Speichervorrichtung schließt eine untere Elektrode ein, die über einem Halbleiter-Substrat angeordnet ist. Über der unteren Elektrode ist eine obere Elektrode angeordnet. Eine zwischengeschaltete Metall-/dielektrische Struktur ist zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode zwischengeschaltet. Die zwischengeschaltete Metall-/dielektrische Struktur umfasst eine untere dielektrische Schicht über der unteren Elektrode, eine obere dielektrische Schicht über der unteren dielektrischen Schicht und eine erste Metallschicht, die die obere dielektrische Schicht von der unteren dielektrischen Schicht trennt.
Patent DE-102019114341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer ionenselektiven Elektrodenbaugruppe
Inventor: PETZOLD HOLM
IPC: G06F17/17
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Funktionsüberprüfung einer ionenselektiven Elektrodenbaugruppe (25), wobei die Elektrodenbaugruppe (25) zumindest eine erste ionenselektive Elektrode umfasst, die auf ein erstes Ion selektiv ist, wobei die Elektrodenbaugruppe (25) zumindest eine zweite ionenselektive Elektrode umfasst, die auf ein zweites Ion selektiv ist, wobei das zweite Ion vom ersten Ion unterschiedlich ist und wobei die erste Elektrode querempfindlich ist gegenüber dem zweiten Ion.
Patent DE-102019115942-A1 (DE)
Title: Festelektrolyt auf Sulfid-Basis hergestellt unter Verwendung eines Nassverfahrens und Zusammensetzung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEONG JU YEONG
IPC: H01M10/0562
Filed: 2019-06-12
Abstract: Beschrieben werden ein Fünf-Komponenten (Li-M-P-S-X) Festelektrolyt auf Sulfid-Basis, hergestellt unter Verwendung eines Nassverfahren und einer Zusammensetzung zur Herstellung desselben. Der Festelektrolyt auf Sulfid-Basis wird ausgedrückt als Chemische Formel 1 von A (LiS) ≤ B (PS) ≤ C (MX). A, B und C sind jeweils Mol von LiS, PSund MXund erfüllen 60 < A < 100, 0 < B < 40, 0 < C ≤ 30 und A + B + C = 100, M kann aufweisen mindestens eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ge, Si, Sb, Sn und Kombinationen davon, und X kann aufweisen mindestens eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Cl, Br, I und Kombinationen davon.
Patent DE-102019116732-A1 (DE)
Title: Pflug mit kombiniertem Einstellzentrum für Arbeitsbreite und Vorderfurchenbreite
Inventor: REHNEN PASCAL
IPC: A01B15/20
Filed: 2019-06-20
Abstract: Pflug (1) mit einem Anbaubock (2), einem an dem Anbaubock (2) mittels eines als Viergelenk (3) ausgebildeten Einstellzentrums verstellbar angeordneten Pflugrahmen (4), wobei das Viergelenk (3) aus einer mit dem Anbaubock (2) starr verbundenen Wendekonsole (3A), einem der Wendekonsole (3A) gegenüberliegend angeordnetem Steuerhebel (3B), einer zwischen der Wendekonsole (3A) und dem Steuerhebel (3B) angeordneten Tragschwinge (3C) und einem zwischen der Wendekonsole (3A) und dem Steuerhebel (3B) angeordneten Stabilisator (3D) besteht, und mit zumindest einem an dem Viergelenk (3) angreifenden, längeneinstellbaren Lenker (8) zur Einstellung der Vorderfurchenbreite (VB1, VB2) und einem zwischen dem Viergelenk (3) und dem Pflugrahmen (4) angeordnetem als Arbeitsbreiteneinstellmittel ausgebildeten längeneinstellbaren Stellglied (9), wobei die Arbeitsbreiteneinstellmittel anhand des Viergelenks (3) mit den Vorderfurchenbreiteneinstellmitteln verbunden sind. Um einen Pflug (1) mit einem verbesserten Einstellzentrum zu schaffen, welches eine verbesserte Kinematik für mehr Bauraumfreiheit und eine verbesserte Pflugführung aufweist, ist vorgesehen, dass der Lenker (8) innerhalb des Viergelenks (3) zwischen dem Steuerhebel (3B) einerseits und der Tragschwinge (3C) oder dem Stabilisator (3D) andererseits, die Ausrichtung des Viergelenks (3), beeinflussend angeordnet ist.
Patent DE-102019117459-A1 (DE)
Title: Mischer
Inventor: KURPEJOVIC ENVER
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein erstes Mischerteil (12) mit einem plattenartigen Körper (14) mit einer bezüglich einer Abgas-Hauptströmungsrichtung (A) in Richtung stromaufwärts orientiert anzuordnenden Anströmseite (18) und einer bezüglich der Abgas-Hauptströmungsrichtung (A) in Richtung stromabwärts orientiert anzuordnenden Abströmseite (22), ein an der Abströmseite (22) des ersten Mischerteils (12) angeordnetes zweites Mischerteil (24) mit einer in Abstand zu dem plattenartigen Körper (14) des ersten Mischerteils (12) angeordneten Bodenwand (26) und zwei von der Bodenwand (26) ausgehenden und auf den plattenartigen Körper (14) des ersten Mischerteils (12) sich zu erstreckenden und an dem ersten Mischerteil (12) festgelegten Seitenwänden (28, 30),wobei das zweite Mischerteil (24) mit seiner Bodenwand (26) und seinen Seitenwänden (28, 30) und das erste Mischerteil (12) mit seinem plattenartigen Körper (14) einen Reaktionsmitteleinspritzkanal (32) zur Aufnahme von Reaktionsmittel in einer Reaktionsmittel-Haupteinspritzrichtung (R) begrenzen, wobei in dem plattenartigen Körper (14) des ersten Mischerteils (12) wenigstens eine zu dem Reaktionsmitteleinspritzkanal (32) offene Abgas-Hauptdurchtrittsöffnung (54) vorgesehen ist und eine Mehrzahl von an dem Reaktionsmitteleinspritzkanal (32) vorbei führenden Abgas-Nebendurchtrittsöffnungen (78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92) vorgesehen sind.
Patent DE-102019119420-A1 (DE)
Title: Ofen zum Garen, Räuchern, Erwärmen und/oder Warmhalten von Lebensmitteln
Inventor: QUINTING RENE
IPC: A23B4/044
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen (1) zum Garen, Räuchern, Erwärmen und/oder Warmhalten von Lebensmitteln, insbesondere Fleisch, mit einer Brennkammer (2), die mit Festbrennstoffen betreibbar ist, mit wenigstens einem der Brennkammer (2) nachgeordneten Garraum (4), in dem die Lebensmittel aufnehmbar sind und der von aus der Brennkammer (2) zugeführtem Heißgas durchströmbar ist, und mit einem dem Garraum (4) nachgeordneten Abzug oder Kamin (6), durch welchen das Heißgas aus dem Garraum (4) in die Umgebung abführbar ist.Der Ofen (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen zwischen der Brennkammer (2) und dem Garraum (4) abzweigenden, den Garraum (4) umgehenden Heißgas-Bypasskanal (5) und wenigstens ein verstellbares Stellelement (30, 45, 51) aufweist und dass mittels des wenigstens einen Stellelements (30, 45, 51) das Heißgas aus der Brennkammer (2) in einem einstellbaren, veränderbaren Verhältnis durch den Garraum (4) und/oder den Heißgas-Bypasskanal (5) führbar ist.
Patent DE-102019122699-A1 (DE)
Title: Umform- und/oder Trennvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Umform- und/oder Trennvorrichtung
Inventor: HAGESTEDT LUKAS
IPC: B21D28/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umform- und/oder Trennvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zu deren Betrieb und insbesondere ein Verfahren zur Prüfung eines störungsfreien Betriebs der Umform- und/oder Trennvorrichtung (10). Die Umform- und/oder Trennvorrichtung (10) ist dazu eingerichtet, ein Ausgangswerkstück (12) in einem Arbeitsbereich (19) zwischen zwei Werkzeugteilen (14, 15) in ein bearbeitetes Werkstück (13) umzuformen. Ein Bilderfassungssensor (20) erfasst den Arbeitsbereich (19) und kann während des Betriebs der Umform- und/oder Trennvorrichtung (10) wenigstens ein aufgenommenes Bild (B) aufnehmen. Eine Auswerteeinheit (24) vergleicht das wenigstens eine aufgenommene Bild (B) mit wenigstens einem Referenzbild (R) oder einem Referenzmodell, wenn die Umform- und/oder Trennvorrichtung (10) einen definierten Betriebszustand einnimmt. Auf Basis des Vergleichs wird geprüft, ob eine Störung vorliegt.
Patent DE-102019127979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablenkung eines Laserstrahls
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: B23K26/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ablenkung eines zugeführten Laserstrahls (2). Hierzu hat die Vorrichtung (1) einen Laserkopf (3) mit zumindest einem optischen Element (5) zur radialen Strahlablenkung des Laserstrahls (2), um so zyklisch die zugeführte Laserstrahlung auf mehrere Einkoppelflächen (9) verteilen zu können. Dadurch können beispielsweise verschiedene Laserbearbeitungsköpfe mit der Laserstrahlung aus derselben Strahlquelle versorgt werden, die hierzu lediglich an einen der Anschlüsse I bis V angeschlossen werden.
Patent DE-102019128411-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für den mitfahrdienst durch autonome fahrzeuge
Inventor: HAMILTON KATHRYN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-10-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für den Mitfahrdienst durch autonome Fahrzeuge bereit. Ausführungsbeispiele von Systemen und Verfahren, die in dieser Offenbarung beschrieben sind, beziehen sich im Allgemeinen auf einen Mitfahrdienst, der ein autonomes Fahrzeug beinhaltet, das dazu konfiguriert ist, verschiedene Funktionen für die Unterstützung von Kunden autonom auszuführen. Ein beispielhaftes autonomes Fahrzeug des Mitfahrdienstes kann dazu konfiguriert sein, eine oder mehrere Funktionen autonom auszuführen, wie etwa Identifizieren eines Kunden beim Ankommen an einem Abholort, Finden eines geeigneten Parkplatzes in der Nähe des Kunden, Führen des Kunden (wie etwa eines sehbehinderten Kunden) zum autonomen Fahrzeug, Positionieren einer bestimmten Tür des autonomen Fahrzeugs, um den Einstieg in das autonome Fahrzeug durch den Kunden zu erleichtern, und/oder Bereitstellen eines zugewiesenen Sitzes für den Kunden beim Einstieg in das autonome Fahrzeug. In mindestens einigen Fällen kann der Kunde eine körperlich behinderte Person sein, die bestimmte Arten von Unterstützung benötigt, die von dem autonomen Fahrzeug angeboten werden.
Patent DE-102019129085-A1 (DE)
Title: Präparat zur Regeneration und Befeuchtung der Nasenschleimhaut
Inventor: ŁAWICKI MICHAŁ
IPC: A61P11/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Präparat zur Regeneration und Befeuchtung der Nasenschleimhaut mit einem pH-Wert von 5,800 bis 6,200 und einer Viskosität von 75,00 cP bis 85,000 cP und einer wiederholbaren Einzeldosis von 0,01 ml bis 0,30 ml, wobei 100,000 g des Präparats in Wasser gelöst enthalten: Vitamin A im Bereich von 0,050 g bis 0,250 g, Vitamin E im Bereich von 0,2000 g bis 2000 g Aloe Vera im Bereich von 0,1000 g bis 1,000 g und ein Lösungsvermittler in Form von Polysorbat 80 im Bereich von .4,000 g bis 6,000 g, eine die Viskosität erhöhende Substanz in Form von Xanthan im Bereich von 0,150 g bis 0,250 g, osmotischer Korrekturdruck / Befeuchtungsmittel / Feuchthaltemittel in Form von Glycerin 86% im Bereich von 1,800 g bis 3,600 g, Konservierungsmittel in Form von Chlorbutanol im Bereich von 0,010 g bis 1,000 g, geruchsverbessernde Substanz in Form von Eukalyptus Öl im Bereich von 0,050g bis 0,100g, eine den pH-Wert regulierenden Substanz in Form von Natriumhydroxid und Wasser.
Patent DE-102019130118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Druckkräften
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16C1/20
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Übertragung von Druckkräften, umfassend mindestens eine hohlzylindrische Triebhülle (2) mit einem an einem ersten Ende (3) angeordneten Antriebselement (4), über das eine Druckkraft in die Vorrichtung (1) einleitbar ist, und einem an einem zweiten Ende (5) angeordneten Abtriebselement (6), über das die in die Vorrichtung (1) eingeleitete Druckkraft ausleitbar ist, sowie eine Vielzahl von in der Triebhülle (2) hintereinander angeordneten Roll- und/oder Kugelelementen (7) zur Übertragung der Druckkraft von dem Antriebselement (4) zu dem Abtriebselement (6).
Patent DE-102019131424-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistent
Inventor: EID JEANNETTE
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spurwechselassistent (1) für Fahrzeuge (2), umfassend mindestens eine an einem Fahrzeug (2) angeordnete oder anordbare Einrichtung (10) zur Erfassung des rückwärtigen Verkehrs (3), wobei die Einrichtung (10) zumindest einen Bildsensor (100) umfasst. Der erfindungsgemäße Spurwechselassistent (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das von dem mindestens einen Bildsensor (100) erfasste und/oder aufgenommene Bild des rückwärtigen Verkehrs auf einen Monitor (11) übertragen wird, wobei die Anzeige des rückwärtigen Verkehrs (3) auf dem Monitor (11) über die Betätigung des Fahrtrichtungsanzeigersystems (20, 21) am Fahrzeug (2) gesteuert wird.