baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014005147-B4 (DE)
Title: Aufzugsteuerungsvorrichtung und Aufzugsteuerungsverfahren
Inventor: ITOU NORIKAZU
IPC: B66B5/00
Filed: 2014-11-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Aufzugsteuerungsvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine Aufzugvorrichtung zu steuern,wobei die Aufzugvorrichtung aufweist:eine Kabine (1) und ein Ausgleichsgewicht (5), die in einem Fahrstuhlschacht eines Aufzugs angeordnet sind;eine Hubmaschine (2), die dazu ausgelegt ist, die Kabine (1) und das Ausgleichsgewicht (5) anzutreiben, um sich nach oben oder unten zu bewegen;eine Bremsvorrichtung (6), die dazu ausgelegt ist, einen Motor der Hubmaschine (2) zu bremsen, wobei die Bremsvorrichtung (6) eine Feder, die dazu ausgelegt ist, eine Bremskraft durch Pressen eines beweglichen Teils gegen eine Bremstrommel durch Verwendung einer Druckkraft zu erzeugen, und eine Bremsspule umfasst, die dazu ausgelegt ist, das bewegliche Teil gegen eine Druckkraft der Feder anzuziehen, indem bewirkt wird, dass ein Strom diese durchfließt, um die Bremsung zu lösen; undeinen Rotationsdetektor (7), der dazu ausgelegt ist, eine Drehzahl des Motors zu ermitteln;wobei die Aufzugvorrichtung darüber hinaus eine Zustandsüberwachungseinheit (8b) aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Bremsfähigkeit der Bremsvorrichtung (6) zu ermitteln,wobei die Zustandsüberwachungseinheit (8b) aufweist:eine Bremsensteuerungseinheit (9), die dazu ausgelegt ist, eine Bremskraft der Bremsvorrichtung (6) zu steuern, indem ein zur Bremsspule fließender Strom gesteuert wird;einen Ungleichgewichtsdrehmomentdetektor (12), der dazu ausgelegt ist, als Ungleichgewichtsdrehmomentinformation ein Ungleichgewichtsdrehmoment zu ermitteln, das aufgrund eines Gewichtsungleichgewichts zwischen der Kabinenseite und der Ausgleichsgewichtsseite auf den Motor wirkt; undeine Erfassungseinheit (13), die dazu ausgelegt ist, einen ersten abgelaufenen Zeitraum bis zu einem Drehbeginn, zu dem der Rotationsdetektor (7) eine Drehung des Motors ab einem Bremsungslösebeginn zu ermitteln beginnt, zu dem die Bremsensteuerungseinheit (9) einen zur Bremsspule fließenden Strom steuert, um allmählich die Bremsung der Bremsvorrichtung (6) in einem Zustand zu lösen, in dem die Kabine (1) durch eine Bremskraft der Bremsvorrichtung (6) gestoppt ist und ein Gewichtsungleichgewicht zwischen der Kabinenseite und der Ausgleichsgewichtsseite besteht, zu überwachen, eine erste elektromagnetische Anziehungskraft der Bremsspule im ersten abgelaufenen Zeitraum auf Grundlage eines Übereinstimmungsverhältnisses zwischen dem ab einem Lösebeginn abgelaufenen Zeitraum und einer elektromagnetischen Anziehungskraft zu berechnen, und eine Bremsfähigkeit der Bremsvorrichtung (6) auf Grundlage eines Kraftausgleichsverhältnisses der Bremsvorrichtung (6) zum Drehbeginn zu ermitteln, wobei das Kraftausgleichsverhältnis auf Grundlage der Ungleichgewichtsdrehmomentinformation und der ersten elektromagnetischen Anziehungskraft erfasst wird.
Patent DE-112015002372-B4 (DE)
Title: Rollführungsvorrichtung
Inventor: KISHI HIROYUKI
IPC: F16C29/06
Filed: 2015-05-19
Granted: 2023-01-19
Abstract: Rollführungsvorrichtung, umfassend:ein Spurelement (1);ein Bewegungselement (2), das an dem Spurelement (1) mittels einer Vielzahl von Kugeln angebracht ist und einen Endloszirkulationsweg für die Zirkulation der Vielzahl von Kugeln umfasst;wobei die Vielzahl von Kugeln in dem Endloszirkulationsweg aufgenommen ist; undeine Vielzahl von Abstandshaltern, die jeweils zwischen benachbarten der Vielzahl von Kugeln angeordnet sind,wobei der Endloszirkulationsweg umfasst:einen Lastweg, auf dem die Vielzahl von Kugeln rollt, während diese eine Last tragen;einen Nichtlastweg (21), der parallel zu dem Lastweg angeordnet ist; undeinen Richtungsänderungsweg (22), der den Lastweg und den Nichtlastweg (21) verbindet,wobei das Bewegungselement (2) umfasst:einen Bewegungselement-Hauptkörper (3), der eine Lastlaufrille, die den Lastweg bildet, und eine Nichtlastlaufrille (33) hat, die den Nichtlastlaufweg (21) bildet, und ein Paar Verbindungsabschnitte (34) an beiden Enden der Nichtlastlaufrille (33); ein Paar Zirkulationsweg-Ausbildungselemente (4) die an beiden axialen Endflächen des Bewegungselement-Hauptkörpers (3) montiert sind um den Endloszirkulationsweg für die Vielzahl von Kugeln zu bilden;ein Abdeckelement (5), das dazu eingerichtet ist, die Nichtlastlaufrille (33) zu bedecken, um den Nichtlastweg (21) zu bilden und das das Paar der Zirkulationsweg-Ausbildungselemente (4) verbindet; undein Paar von Deckelelementen (6), die mit dem Zirkulationsweg-Ausbildungselement (4) kombiniert sind, um den Richtungsänderungsweg (22) zu bilden,wobei jedes des Paars der Zirkulationsweg-Ausbildungselemente (4) umfasst:einen Plattenabschnitt (7), der mit einer axialen Stirnfläche des Bewegungselement-Hauptkörpers (3) verbunden ist und auf dem eine Innenumfangsführungsfläche des Richtungsänderungsweges (22) ausgebildet ist; undeinen Wegeführungsabschnitt (8), der in einer rechteckigen Form, die in jeden der beiden Verbindungsabschnitte (34) passt und den Plattenabschnitt und das Abdeckelement einstückig verbindet, und ein Durchgangsloch hat, das mit der Innenumfangsführungsfläche des Richtungsänderungswegs (22) verbunden ist und einen Anschluss für den Nichtlastweg (21) bildet.
Patent DE-112016006293-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: FUJISAKI Tetsuji
IPC: G06F12/06
Filed: 2016-02-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (1), umfassend:einen ersten nicht-flüchtigen Speicher (2) zum Speichern erster Daten;einen zweiten nicht-flüchtigen Speicher (3) zum Speichern zweiter Daten, die von höherer Aktualisierungsfrequenz sind als die ersten Daten, wobei dem zweiten nicht-flüchtigen Speicher die größere Anzahl von Neuschreibungen als dem ersten nicht-flüchtigen Speicher gegeben ist;eine Erfassungseinheit (6) zum Erfassen von Daten; undeine Steuereinheit (7) zum Sortieren der durch die Erfassungseinheit erfassten Daten in die ersten Daten oder die zweiten Daten, basierend auf einem Ablaufdatum der Daten.
Patent DE-112017005224-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Extrahieren von Komponenten aus Gasgemischen durch Pertraktion an nanoporösen Membranen
Inventor: ELISEEV ANDREI ANATOLIEVICH
IPC: C10L3/10
Filed: 2017-10-03
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Extrahieren von Komponenten von Erd-, Prozess- oder Erdölbegleitgasgemischen durch Pertraktion, bei dem man ein Einsatzgemisch in einer Gasphase auf der einen Seite einer Membran und ein Absorbens auf der entgegengesetzten Seite der Membran führt und für die Diffusion der Gaskomponenten durch Poren und ihre Absorption mit einem flüssigen Absorbensstrom sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine nanoporöse Membran verwendet wird, wobei eine Druckdifferenz zwischen der Gasphase und dem flüssigen Absorbens erzeugt wird, die unter dem Blasenbildungspunktdruck der Membran liegt, um das Eindringen des Gases in die flüssige Absorbensphase und der flüssigen Absorbensphase in die Gasphase zu verhindern,wobei der mittlere Porendurchmesser der nanoporösen Membran im Bereich von 5 - 500 nm liegt und die Streuung der Porengrößenverteilung weniger als 50 % ist,wobei die spezifische Sauergasextraktionsrate für CO2mehr als 0,3 nm3/ (m2· h) beträgt undwobei die Extraktion einen Gehalt an Schwefelwasserstoff von weniger als 0,005 Vol.-% H2S ergibt.
Patent DE-112019000217-B4 (DE)
Title: Ein Robotersystem mit automatisiertem Paketregistrierungsmechanismus und Leitung zur automatischen Erkennung
Inventor: YU JINZE
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-10-29
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren (1000) zum Betreiben eines Robotersystems (100), wobei das Verfahren (1000) Folgendes umfasst:Empfangen zweidimensionaler, 2D, Bilddaten und dreidimensionaler, 3D, Bilddaten, die einen Zielstapel (210) darstellen, der ein oder mehrere unerkannte Objekte (314) enthält;Erkennen eines nicht aufgeklärten Bereichs der 2D- und/oder der 3D-Bilddaten auf Grundlage eines Vergleichs mit einem Objektsatz, der einen oder mehrere physikalische Aspekte von registrierten Objekten (312) darstellt, wobei der nicht aufgeklärte Bereich einen Teil der 2D- und/oder der 3D-Bilddaten umfasst, der keinem der in dem Objektsatz dargestellten Objekte entspricht;Erkennen einer oder mehrerer Schichten in dem nicht aufgeklärten Bereich der 2D-Bilddaten und/oder der 3D-Bilddaten, wobei jede Schicht einen Satz seitlich benachbarter Punkte mit Tiefenmaßen umfasst, die in einem Schwellenbereich zueinander in den 3D-Bilddaten liegen;Erkennen von exponierten Kanten (322) in dem nicht aufgeklärten Bereich, wobei die exponierten Kanten (322) Grenzen der einen oder mehreren Schichten darstellen, an denen die Tiefenmaße außerhalb des Schwellenbereichs über horizontal benachbarte Positionen abweichen;Erkennen von einer oder mehreren exponierten Ecken (326, 402) auf Grundlage der exponierten Kanten (322), wobei jede der exponierten Ecken (326, 402) einem Schnittpunkt zwischen einem Satz der exponierten Kanten (322) entspricht;Ableiten eines geeigneten Mindestbereichs, MVR (412), zum Greifen und Manipulieren eines unerkannten Objektes (314) durch das Robotersystem (100), wobei der MVR (412) auf Grundlage der erkannten exponierten Kanten (322) und der exponierten Ecken (326, 402) abgeleitet wird und eine Schätzung einer Oberfläche für ein nicht registriertes Objekt darstellt, das in dem nicht aufgeklärten Bereich dargestellt ist;Bestimmen einer Anzahl der exponierten Ecken (326, 402), die mit dem abgeleiteten MVR assoziiert sind;Ermitteln des unerkannten Objektes (314) entsprechend dem MVR (412) und der Anzahl an exponierten Ecken (326, 402); undRegistrieren des unerkannten Objektes (314) auf Grundlage von dem Aktualisieren des Objektsatzes dahingehend, dass dieser den MVR (412) und/oder ein Verarbeitungsergebnis davon als Darstellungen des unerkannten Objektes (314) enthält.
Patent DE-112020002786-B4 (DE)
Title: Dynamische Selbstdiagnose von Augenerkrankungen
Inventor: BATTA RAGHAV
IPC: A61B3/00
Filed: 2020-07-07
Granted: 2023-11-16
Abstract: System für eine Selbstdiagnose von Augenerkrankungen, wobei das System aufweist:
 einen Speicher (104), der durch einen Computer ausführbare Komponenten speichert;
 einen Prozessor (102), der in dem Speicher (104) gespeicherte, durch einen Computer ausführbare Komponenten ausführt;
 eine Statuskomponente (108), die Attribute eines Benutzers ermittelt;
 eine Visualisierungskomponente (110), die einen Satz von Visualisierungen erzeugt, der enthält:
 Lauftext, Bewegtbilder und/oder Video;
 eine Testkomponente (112), die einen Satz von Tests mithilfe eines Teilsatzes des Satzes von Visualisierungen erzeugt;
 eine Bewertungskomponente (114), die eine Fähigkeit des Benutzers bewertet, den Teilsatz des Satzes von Visualisierungen zu erkennen, der durch den Satz von Tests angezeigt wird; und
 eine Komponente zum Benoten eines Sehvermögens (116), die ein Sehvermögen des Benutzers benotet, um eine Benotung des Sehvermögens zu erzeugen, wobei die Benotung des Sehvermögens auf einer Bewertung der Fähigkeit des Benutzers, den angezeigten Teilsatz des Satzes von Visualisierungen zu erkennen, und den Attributen des Benutzers beruht.
Patent SK-282245-B6 (SK)
Inventor: CZECH NORBERT
IPC: C23G5/00
Filed: 1992-07-17
Abstract: Renovácia sa týka korodovaných vysoko legovaných alebo žiaruvzdorných oceľových dielov, najmä súčastí plynových turbín, napríklad lopatiek plynových turbín, na povrchu ktorých sa vyskytujú produkty korózie. Povrch takýchto renovovaných dielov sa očistí najmä mechanickými alebo chemickými prostriedkami a na očistený povrch sa nanesie aluminidová ochranná vrstva. Následne sa aluminidová ochranná vrstva odstráni, pričom súčasne s ňou sa odstránia všetky produkty korózie, ktoré dosiaľ zostali na renovovanom diele.ŕ
Patent SK-280431-B6 (SK)
Title: Machine for aspirating ballast from a ballast bed
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/04
Filed: 1994-01-20
Abstract: A machine (1) for aspirating ballast (7) from a ballast bed (2) comprises a machine frame (5) extending in a longitudinal direction and supported by undercarriages (4) running on a track (3). Mounted on the machine frame (5) are a ballast aspirating device (8) comprising a short suction inlet pipe (22) defining a suction inlet port (23), and a ballast excavating device vertically adjustable by drive means linking the ballast excavating device to the machine frame. The ballast excavating device (9) comprises a substantially horizontally extending beam (31) having opposite ends, a guide roller (32) mounted on each beam end and an endless ballast excavating chain (30) trained over the guide rollers (32), the beam being pivotal about a vertical axis (37) at one of the beam ends (34) and arranged in an operating position laterally adjacent one of the tie ends at one of the ballast bed shoulders (51) and the suction inlet port (23) being vertically adjustable in said operating position.
Patent CZ-283006-B6 (CZ)
Title: 2,4- and 2,5-BIS-TETRAZOLYLPYRIDINES AND PHARMACEUTICAL COMPOSITION CONTAINING THEREOF
Inventor: SCHUBERT GERRIT DR
IPC: C07D405/14
Filed: 1992-02-04
Abstract: The invention relates to 2,4- and 2,5-bis(tetrazolyl)pyridines. The said compounds inhibit the enzymes proline hydroxylase and lysine hydroxylase and cause selective inhibition of collagen biosynthesis. They are used as fibrosuppressants and immunosuppresants.
Patent CZ-286658-B6 (CZ)
Title: Ladder resting-platform
Inventor: GRAF JUERGEN
IPC: E06C7/16
Filed: 1994-07-01
Abstract: The proposed resting-platform is arranged on a ladder having a central pole (2), whereby the central pole (2) is made in the form of a section of forward open quadrangle or as a C-shaped section with a footstep (10). The footstep (10) can be swung about a vertical, next to the ladder arranged articulated suspension (5) between a working and a stand-by position. In working position the footstep (10) is in front of the ladder rungs (3) and in the stand-by position the footstep (10) is swung sideways. Arresting mechanism for arrestment of the footstep (10) working position has a crank lever (15) with two lever arms (17, 18) being rotatably mounted below the footstep (10). The first lever arm (17) free end, for instance a pedal plate (21) projects sideways over the footstep (10) and is on its free end accessible by the user's foot. At free end of the other lever arm (18) there is arranged a snap-on pin (19) located in the crank lever (15) rest position in the quadrangle section or C-shaped section hole (8), and is released from this hole (18) by the swing of the crank lever (15) due to the action on the free end thereof, for instance on the pedal plate (21) of the first lever arm (17).
Patent CZ-287753-B6 (CZ)
Title: Unit, consisting of electric motor and working machine driven thereby
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: H02K7/114
Filed: 1997-06-26
Abstract: The assembly has a piston driven by an eccentric mechanism and an electric motor which can be separated from the machine for test running. The motor drive shaft (4) and the machine's axle (10) are made separately and the machine axle carries a three-ring bearing (11) with an eccentric intermediate ring (13). The intermediate ring is shape- and/or force-locked to the drive shaft.
Patent SK-283084-B6 (SK)
Title: Open clamp for re-using
Inventor: OETIKER HANS
IPC: F16L33/02
Filed: 1993-06-29
Abstract: The open clamp for re-using, particularly of a type without tabs, contains clamping strip (11) with mutually overlapping the inner and outer strip parts (11a, 11b), modified to the separable mutual connection, equipped with the corresponding first tits (29, 16) for fastening stroke of the device for fastening of the clamping stripe around the subject, which shall be fastened. On the inner and outer strip parts (11a, 11b) there are made the corresponding second tits (25, 14), separated from the first tits (29, 16) for re-opening mutually pre-connected strip parts (11a, 11b), fixed together by mutual mechanic joint (27, 14'').
Patent SK-279030-B6 (SK)
Title: Device for hardening insulating mantle
Inventor: SOIKKELI OSMO
IPC: F16L59/06
Filed: 1989-02-09
Abstract: This patent describes and equipment for hardening of insulating mantle, which consists of the two part form and the mechanism used of guiding of hardening air through the form and semi-product. (4) related to the hardening mantel, located on the kernel (3) in the form. Two part form consists of the inserting part (1), which has an internal surface under the roller and this surface is terminated with the front edge (5) on both of the longitudinal sides and it also consists of the gripping part (2) used for putting of the semi-product (4), the internal plane of which is created based on the part under the roller, which is passing to the guiding surface on both of the longitudinal sides, in order to create a tighten sealing of the front sides related to the inserting part (1).
Patent CZ-288263-B6 (CZ)
Title: Process of uniform thermal carburization of steel structural parts having areas that are difficult accessible from outside
Inventor: PREISSER FRIEDRICH DR
IPC: F02M61/16
Filed: 1992-05-06
Abstract: Carburization of steel structural parts having areas that are difficult accessible from outside, such as nozzle bodies is carried out by heat treatment in the presence of carbon-liberating gases at temperatures ranging from 870 to 1000 degC and pressures above 0.2 MPa.
Patent CZ-289978-B6 (CZ)
Title: Built-in component to be arranged in floor layers and provided with a through-flow housing
Inventor: WACH JOHANN FRANZ
IPC: E03F5/04
Filed: 1995-08-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a built-in component (1) to be arranged in floor layers and being provided with a through-flow housing (2)  comprising at least one inlet passage and at least one outlet passage constructed such that through-flow connection devices can be provided. On the built-in component (1) housing (2), in the region of at least one of the passages, the built-in component (1) has a flange (4) intended for sealing the passage externally with respect to the neighboring floor layer and for securing a tubular attachment (3) intended for mounting a connection device by making use of a flange joint.
Patent CZ-293456-B6 (CZ)
Title: Process for preparing dry, partially amorphous products, mixtures obtained by such a process, their use, diagnostic agents and therapeutic preparations containing these mixtures
Inventor: MATTERN MARKUS MATTERN MARKUS
IPC: A61K47/18
Filed: 1996-10-24
Abstract: The present invention relates to a process for preparing dry, partially amorphous products containing biologically active and in particular therapeutically active material, which products represent macroscopically homogeneous substance mixtures, whereby the substance mixtures are selected from at least one substance of each of the groups (i) carbohydrate or zwitterion with a polar residue and derivatives thereof, and (ii) zwitterion with an apolar residue and derivatives thereof, wherein a solution is prepared of the biologically or therapeutically active material and of substances (i) and (ii) and the solution is dried at a product temperature above the freezing point of the solution. In addition, the invention concerns new substance mixtures that are obtained by the said process as well as the use thereof in diagnostic or therapeutic methods
Patent CZ-285289-B6 (CZ)
Title: Control mechanism of door locks
Inventor: VANEK JIRI ING
IPC: B60J5/00
Filed: 1996-07-16
Abstract: The door lock control mechanism consists of a bracket, grip, linkages, pin and springs and it is characterised by the fact that a reverse oriented grip (2) in the form of a "U" is inserted into the bracket (1), also in the form of a "U", the grip (2) being attached perpendicularly by a spring (12) to the bracket (1) and in the lower half with a pivoted pin (5), inserted into the circular opening (4, 4) in the opposite walls of the lower part of the bracket (1), above which there are perpendicular oval holes (3, 3') opposite one another in the upper half. On the same plane in the outer wall of the grip (2) there are slots (7, 7) through which run linkages (8, 8), resting with the stops (9, 9) against the outer wall of the grip (2) and whose ends, provided with eyes (10, 10'), are linked by the pre-tensioned spring (11), while the opposite ends are mounted in the locks (14, 14').
Patent CZ-299692-B6 (CZ)
Title: Process for preparing ketone, process for preparing aldehyde and polymeric N-protected hydroxylamine resin compound
Inventor: SALVINO JOSEPH M
IPC: C07C/
Filed: 1997-12-17
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing a ketone of the general formula (I), in which Ric a Ria represents an aliphatic or aromatic group, said preparation process comprising reacting an N-alkylated polymeric hydroxamic acid resin compound of the general formula (II), in which: EMI64.3 represents a solid support, L is absent or denotes a linking group and Ric and Ria are independently an aliphatic or aryl group, with an organometallic reagent of the general formula RicM wherein Ric is an aliphatic or aryl anion and M is a metal cation; and liberating the ketone from the resin. Further disclosed is a process for preparing an aldehyde of the general formula RiaCHO comprising reacting N-alkylated polymeric hydroxamic acid resin compound of the general formula (III) with a reducing agent and liberating the aldehyde from the resin. The present invention also relates to a polymeric N-protected hydroxylamine resin compound of the general formula (IV) wherein the present invention can be used for constructing combinatorial libraries of ketone and aldehyde compounds.
Patent CZ-298405-B6 (CZ)
Title: O-acyloxime photochemical initiators, compositions containing thereof and their use
Inventor: MATSUMOTO AKIRA
IPC: C09D7/63
Filed: 1999-06-24
Abstract: In the present invention, there are disclosed O-acyloxime compounds of the general formulae I, II, III and IV, in which Ri1 represents phenyl, alkyl containing 1 to 20 carbon atoms or alkyl having 2 to 20 carbon atoms being optionally interrupted by -O-, alkanoyl containing 1 to 20 carbon atoms or benzoyl, or Ri1 represents alkoxycarbonyl having 2 to 12 carbon atoms or phenoxycarbonyl; or Ri1 denotes -CONRi10 Ri11 or CN; Ri2 represents Ci2-12 alkanoyl having 2 to 12 carbon atoms, alkenoyl containing 4 to 6 carbon atoms, benzoyl, alkoxycarbonyl with 2 to 6 carbon atoms or phenoxycarbonyl; Ri3, Ri4, Ri5, Ri6 and Ri7 represent a hydrogen atom, a halogen, alkyl containing 1 to 12 carbon atoms, cyclopentyl, cyclohexyl, phenyl, benzyl, benzoyl, alkanoyl containing 2 to 12 carbon atoms, alkoxycarbonyl having 2 to 12 carbon atoms, phenoxycarbonyl or the group ORi8, SRi9, SORi9, SOi2, Ri9 or NRi10 Ri11; Ri4?? Ri5 and Ri6 denote a hydrogen atom, a halogen, alkyl containing 1 to 12 carbon atoms, cyclopentyl, cyclohexyl, phenyl, benzyl, benzoyl, alkanoyl containing 2 to 12 carbon atoms, alkoxycarbonyl having 2 to 12 carbon atoms, phenoxycarbonyl or the group ORi8 , SRi9 , SORi9, SOi2, Ri9, NRi10 Ri11; with the proviso that at least one of the groups Ri3, Ri4, Ri5, Ri6, and Ri7, and Ri4, Ri5 and Ri6 is SRi9 or NRi10 Ri11; Ri8, Ri9, Ri10 and Ri11 can be for instance a hydrogen atom, alkyl containing 1 to 12 carbon atoms, phenyl. The aboveÔÇôdescribed O-acyloxime compounds are suitable for use as photopolymerization initiators of radical polymerizable compounds and for preparation of various materials, such as coating materials.
Patent CZ-292283-B6 (CZ)
Title: Isolated DNA code sequence, vector, host cell, protein, pharmaceutical composition and vaccine
Inventor: SPAETTE RICHARD
IPC: C12N1/21
Filed: 1995-04-13
Abstract: In the present invention there is disclosed an isolated DNA code sequence for gp350 protein, a vector containing such sequence and a host cell transformed by such sequence. Claimed is also a homogeneous EBV gp350 protein, a pharmaceutical composition containing such protein and a vaccine against EBV containing such protein in an amount sufficient to stimulate immune response.