baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003278-B3 (DE)
Title: Baukastensystem
IPC: E04B1/343
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Baukastensystem, welches eine Vorrichtung zum Errichten von Bau- und Maschinen-Tragkonstruktionen, Maschinen-Schutzzäunen, Einrichtungen zum Prüfen von Bauteilen, Produktionsaufbauten in Werkstattfertigung oder Produktionsaufbauten in Fließfertigung ermöglicht.KurzfassungTechnisches Problem der ErfindungBestehende Baukastensysteme greifen auf viele unterschiedliche Komponenten zurück. Durch die Klemmung außerhalb der Außengeometrie in Verbinde-Baugruppen entsteht eine Drehbarkeit der Profile nur durch Einsatz zusätzlicher Komponenten. Bei Krafteinleitung durch die Mitte in Einrichtungen zum Prüfen von Bauteilen ist die Belastbarkeit der Profile reduziert. Das vorgeschlagene Baukastensystem greift auf eine geringere Anzahl vereinfachter Komponenten zurück, ermöglicht eine Klemmung durch die geometrische Mitte des Profils und eine Krafteinleitung durch die Mitte ohne Schwächung.Lösung des Problems bzw. der technischen AufgabeIm vorgeschlagenen Baukastensystem werden geometrisch vereinfachte Komponenten eingesetzt. Diese sind in Profil-Baugruppen so angeordnet, dass ein Freiraum in der geometrischen Mitte der Profil-Baugruppe entsteht. Durch diesen Freiraum hindurch wird eine Verbindung der Profil-Baugruppen untereinander geschaffen (siehe Fig. 1).AnwendungsgebietDas vorgeschlagene Baukastensystem kann zum Aufbau einer Vorrichtung für Bauteilprüfungen angewendet werden.
Patent DE-102019124796-B3 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung für einen variablen Ventiltrieb
Inventor: JILKE MARCO
IPC: H01F7/08
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung (8) für variable Ventiltriebe, insbesondere elektromechanischen Schaltschlepphebel-Systeme. Die elektromagnetische Stellvorrichtung ist ausgeführt mit einer Grundplatte (3), einem Gehäuse, das an der Grundplatte (3) befestigt ist und einer Spule. Das Gehäuse ist als Bügelgehäuse (12) ausgeführt und kann einen Teil des Magnetkreises bilden. Die Spule ist (13) entlang ihrer Längsseite (26) an der Grundplatte (3) mittels Wärmekontaktnieten (24) oder Quetschrippen (25) befestigt und eine Ankerführungshülse (19) wird von der Spule (13) umgriffen, wobei ein Anker (21) in der Ankerführungshülse (19) geführt ist.
Patent DE-102019212930-B3 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugbordnetzes
Inventor: AYAD AYMAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2019-08-28
Granted: 2020-11-05
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz (1) weist einen HV-Bordnetzteil (10), einen LV-Bordnetzteil (20), einen Ladeanschluss (32) zum Anschließen des Fahrzeugbordnetzes (1) an eine Ladestation (30), und eine Energieübertragungseinrichtung (60) auf, die in einem Lademodus eine Ladestationsspannung (CV) in eine HV-Bordnetzspannung (HV) wandelt und Energie von der Ladestation (30) zu einem HV-Energiespeicher (12) überträgt, in einem Entlademodus die HV-Bordnetzspannung (HV) in die Ladestationsspannung (CV) wandelt und Energie vom HV-Energiespeicher (12) zur Ladestation (30) überträgt, und in einem Umlademodus die HV-Bordnetzspannung (HV) in eine LV-Bordnetzspannung (LV) wandelt und Energie vom HV-Energiespeicher (12) zu einem LV-Energiespeicher (22) überträgt. Erfindungsgemäß wird hierfür eine Energieübertragungseinrichtung (60) vorgeschlagen, aufweisend: einen bidirektionalen Spannungswandler (62, 64), über den in einer ersten Richtung die Übertragung im Lademodus erfolgt, und in einer zweiten Richtung die Übertragung im Entlademodus und Umlademodus erfolgt, und eine Umschalteinrichtung (66), die den Spannungswandler (62, 64) im Lademodus und Entlademodus mit dem Ladeanschluss (32) und dem HV-Bordnetzteil (10) verbindet, und im Umlademodus mit dem HV-Bordnetzteil (10) und dem LV-Bordnetzteil (20) verbindet.
Patent DE-102020130915-B3 (DE)
Title: Verbessertes Steckverbindermodul für einen modularen Industriesteckverbinder und Verfahren zur Herstellung eines solchen Steckverbindermoduls
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01R43/18
Filed: 2020-11-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steckverbindermodul (5, 5') für einen modularen Industriesteckverbinder, wobei das Steckverbindermodul (5, 5') ein Gehäuse (7) mit einer Gehäuseoberfläche aufweist, wobei das Gehäuse (7) im Wesentlichen aus Kunststoff besteht, wobei das Steckverbindermodul (5, 5') zumindest ein elektrisches Kontaktelement aufweist, wobei das Gehäuse (7) zumindest eine Kontaktkammer (6, 6') mit einer Kontaktkammeroberfläche aufweist, wobei das zumindest eine elektrische Kontaktelement in der Kontaktkammer (6, 6') angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil der Kontaktkammeroberfläche und/oder zumindest ein Teil der Gehäuseoberfläche plasmamodifiziert ist.
 Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Verfahren zur Herstellung eines Steckverbindermoduls (5, 5') eines Industriesteckverbinders gemäß folgenden Verfahrensschritten:
 - Herstellen eines Kunststoffgehäuses (7) mit einer Gehäuseoberfläche und zumindest einer Kontaktkammer (6, 6') zur Aufnahme eines Kontaktelements
 - Modifizierung zumindest eines Teils der Gehäuseoberfläche und/oder zumindest eines Teils der Kontaktkammeroberfläche mit einem Atmosphärendruckplasma unter Zuführung eines Arbeitsgases.
Patent DE-102021131915-B3 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierungsschnittstelle für eine mediendichte Gehäusedurchführung sowie eine Antriebseinheit mit einer solchen Kontaktierungsschnittstelle
Inventor: EISENBEIS LUDWIG
IPC: H01R13/74
Filed: 2021-12-03
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktierungsschnittstelle (1) für eine Antriebseinheit (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Kunststoffplatte (3) und einem, die Kunststoffplatte (3) durchdringenden, elektrisch leitfähigen Gewindebolzen (4), wobei der Gewindebolzen (4) entweder von einem Material der Kunststoffplatte (3) und von einer an der Kunststoffplatte (3) aufgebrachten Vergussschicht (5) flüssigkeitsdicht umgeben ist, oder nur von einer an der Kunststoffplatte (3) aufgebrachten Vergussschicht (5) flüssigkeitsdicht umgeben ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (2) mit dieser Kontaktierungsschnittstelle (1).
Patent DE-102022115647-B3 (DE)
Title: Gummiplatte
Inventor: WESSELS ANNE
IPC: B32B25/04
Filed: 2022-06-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gummiplatte (1) die mehreren Schichten aufweist, wobei eine erste Schicht (11) aus Moosgummi hergestellt ist. Eine zweite Schicht (13) ist aus Weichgummi hergestellt. Die Moosgummischicht (11) und die Weichgummischicht (13) sind durch Vulkanisation aneinander befestigt. Die Platte (1) weist eine dritte Schicht (12) auf. Die Platte (1) weist als die erste Schicht eine obere Deckschicht (11) und als die dritte Schicht eine untere Deckschicht (12), die aus Moosgummi hergestellt ist, und als die zweite Schicht eine dazwischen angeordnete Schicht (13) auf. Bei dieser Moosgummiplatte können Ausschuss darstellende Rohmischungen für Weichgummi auf einfache Weise weiterverwendet werden.
Patent DE-102022116170-B3 (DE)
Title: Betätigungselement sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SCHMIDT JOCHEN
IPC: H01H13/70
Filed: 2022-06-29
Granted: 2023-06-07
Abstract: Es wird ein Betätigungselement 1 der Gebäudeinstallationstechnik, insbesondere eine Blindplatte oder Wippe für einen Schalter oder Taster, zum Aufsetzen auf einen Träger 2 vorgeschlagen, wobei das Betätigungselement 1 mindestens eine Betätigungsfläche 3 aufweist. Zu dem Zweck, ein Betätigungselement 1 zu schaffen, dass es ermöglicht, eine Schrift und/oder ein Symbol auf der Vorderseite des Betätigungselementes 1 zu schaffen, wobei das Herstellungsverfahren einfach, mit wenig Aufwand und materialunabhängig, insbesondere für Betätigungselemente aus Kunststoff, umzusetzen ist, weist das Betätigungselement 1 mindestens eine Öffnung 4 auf, durch welche Öffnung 4 rückseitig eine an das Betätigungselement 1 angeschlossene Markierungsplatte 5 mit zu der mindestens einen Öffnung 4 korrespondierenden Markierungserhebungen 6 zum haptischen Erfassen einer Schrift und/oder eines Symbols auf der Vorderseite des Betätigungselementes 1 hindurchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungserhebungen 6 aus einem elastomerartigen Material gefertigt sind, so dass eine besonders angenehme Haptik bei der Kontaktierung der Markierungserhebungen 6 mit einem Finger erzeugt wird.
Patent DE-4393341-B4 (DE)
Title: Verbesserter Antriebsmechanismus zum Hin- und Herbewegen von elastischen Elementen
Inventor: MACFARLANE RICHARD OKE
IPC: B23D51/16
Filed: 1993-07-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Antriebsmechanismus,
um ein elastisches Schneidelement (19; 19a) endlicher Länge in der Richtung
seiner Erstreckung hin- und herzubewegen, wobei der Mechanismus
umfaßt:
zwei Antriebseinheiten (18; 18; 56), die in einer festen Entfernung
zueinander befestigt sind, wobei jede Antriebseinheit (18; 18; 56)
eine Motoreinrichtung einschließt,
die betriebsfähig
mit einem Antriebselement gekoppelt ist, um dasselbe hin- und herzubewegen, besagtes
elastisches Schneidelement (19; 19a) sich zwischen besagten Antriebseinheiten
(18; 18; 56) erstreckt und an jedem seiner Enden mit einem der jeweiligen
Antriebsele- mente gekoppelt ist, und jede Antriebseinheit (18; 18;
56) eine Spanneinrichtung einschließt, die gestaltet ist, um im
Gebrauch kontinuierlich eine Kraft auf das Antriebselement in einer
Richtung auszuüben,
so daß besagte zwei
Antriebselemente das elastische Schneidelement (19; 19a) über dessen
gesamte Hin- und Herbewegung in Spannung halten.
Patent DE-4419138-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturdrucksensor
Inventor: OOTAKE SEIICHIROU
IPC: G01L19/06
Filed: 1994-05-30
Granted: 2007-04-05
Abstract: Hochtemperaturdrucksensor,
mit:  einem Gehäuse
(1) mit einer von einer zylindrischen Wand (22) umgebenen Bohrung
(13);  einem in der Bohrung vorgesehenen Durchbiegungs-Fühlerelement
(6);  einem eine Öffnung
der Bohrung verschließenden
Membranabschnitt (20), der eine Druckeinwirkungsfläche (A)
aufweist, auf die ein zu erfassender Druck einwirkt, wobei der Membranabschnitt
in einer axialen Richtung der zylindrischen Wand auf den Druck,
der auf die Druckeinwirkungsfläche
einwirkt, hin biegbar ist; und  einem zwischen dem Membranabschnitt
und dem Durchbiegungs-Fühlerelement
angeordneten Druckübertragungsteil
(7, 8) zum Übertragen
der Durchbiegung des Membranabschnitts, die durch den Druck verursacht
wird, zum Durchbiegungs-Fühlerelement;  wobei
der Membranabschnitt aus einem einzigen Element besteht, das einen äußeren Umfangsabschnitt
(2b), der an der zylindrischen Wand befestigt ist, einen geschlossenen zentralen
Bodenabschnitt (2c) und einen konischen Abschnitt (2d) enthält, der
den äußeren Umfangsabschnitt und
den zentralen Bodenabschnitt verbindet,  wobei der zentrale
Bodenabschnitt (2c) bezüglich
des äußeren Umfangsabschnitts
(2b) zurückversetzt
ist,  der zentrale...
Patent DE-4432159-B4 (DE)
Title: Medizinisches oder zahnärztliches Laser-Behandlungsgerät
Inventor: MOESLANG HUBERT
IPC: A61C1/00
Filed: 1994-09-09
Granted: 2005-04-21
Abstract: Laser-Behandlungsgerät, insbesondere
für medizinische
oder zahnärztliche
Zwecke, mit einem Steuergerät
(2), einem Handstück
(7), das im Funktionsbetrieb für
den Austritt eines Laser-Strahls, einer Behandlungsflüssigkeit
und Druckluft eingerichtet ist, und einer Verbindungseinrichtung
(8), die das Handstück
(7) mit dem Steuergerät
(2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß dem Behandlungsgerät (1) eine
eigene Versorgungseinrichtung für
die Behandlungsflüssigkeit
und eine eigene Versorgungseinrichtung für Druckluft zugeordnet sind,
die in das Steuergerät
(2) integriert sind, und als Antriebsenergie für die Versorgungseinrichtung
für die
Behandlungsflüssigkeit
der Luftdruck der Druckluft-Versorgungseinrichtung verwendet wird.
Patent DE-4498745-B4 (DE)
Title: Funkfrequenztransceiver und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: GILLIG STEVEN FREDERICK
IPC: H04B1/40
Filed: 1994-10-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Funkfrequenztransceivers in einem Funkfrequenzband
mit einer Vielzahl von Funkfrequenzkanälen, wobei einander benachbarte
Kanäle
in verschiedenen Teilen des Funkfrequenzbands unterschiedliche Kanalabstände besitzen,
wobei ferner der Funkfrequenztransceiver einen Phase-Locked-Loop (PLL)-Frequenzsynthesizer
(300) mit einstellbaren Betriebsparametern zum Abstimmen auf einen
Funkfrequenzkanal aufweist, und wobei das Verfahren die folgenden
Schritte umfasst:  Bestimmen des Kanalabstands der Funkfrequenzkanäle in demjenigen
Teil des Funkfrequenzbands, in dem sich der Kanal befindet, auf
den der PLL-Frequenzsynthesizer
abgestimmt werden soll, und  Steuern des PLL-Frequenzsynthesizers
hinsichtlich seiner Betriebsparameter Auflösung und Schleifenbandbreite
in Übereinstimmung
mit dem bestimmten Kanalabstand,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Schritt des Steuerns ferner das Betreiben des PLL-Frequenzsynthesizers
in einem kontinuierlichen Mode bei einem ersten festgestellten Kanalabstand
und in einem diskontinuierlichen Mode bei einem zweiten festgestellten Kanalabstand
umfasst und  dass die Schleifenbandbreite durch eine Änderung
der Einstellungen eines Schleifenfilters (203) an den Kanalabstand
angepasst wird.
Patent DE-10015976-B4 (DE)
Title: Befüllvorrichtung für Kraftfahrzeugklimaanlagen
Inventor: BIMBÖS HERBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2000-03-30
Granted: 2019-07-04
Abstract: Befüllvorrichtung für Kraftfahrzeugklimaanlagen mit einem Anschluss (12) zum Anschließen der Vorrichtung (10) an die Klimaanlage, an den Anschluss (12) schließt sich eine Leitung (14) an, die sich in eine Ablassleitung (18), eine Abpumpleitung (20) und eine Kältemittelzuführleitung (22) teilt,mit einer ein Ablassventil (24) enthaltenden Ablassleitung (18) zum definierten Ablassen des Kältemittels der Klimaanlage,mit einer eine Pumpe (36) aufweisenden Abpumpleitung (20), die mit dem Anschluss (12) verbunden ist, zum vollständigen Abpumpen von Kältemittelresten undmit einer mit dem Anschluss (12) verbundenen Kältemittelzuführleitung (22) zum Befüllen der Klimaanlage mit Kältemittel aus einem Kältemittelvorratsbehälter (44),wobei in der Ablassleitung (18) ein Ölabscheider (30) vorgesehen ist und wobei in der Ablassleitung (18) ein Druckminderer (26) vorgesehen ist und wobei eine Waage (64) vorgesehen ist, zur Bestimmung der dem Vorratsbehälter (44) entnommenen Kältemittelmenge, wobei die einzelnen Komponenten der Befüllvorrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse vorgesehen sind und dieses gemeinsame Gehäuse transportabel ausgebildet ist.
Patent DE-10026081-B4 (DE)
Title: Monostabiles Wegeventil
Inventor: MOELLER RUDOLF DIPL-ING
IPC: F17D1/18
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: Monostabiles Wegeventil zur Steuerung eines Druckmittelflusses mit einem Ventilgehäuse (1), an dem mindestens zwei äußere Druckmittelanschlüsse (P, A) vorgesehen sind, die in mindestens eine zugeordnete innenliegende Druckkammer (5) münden, in der teilweise ein Schaltglied (7) zum Öffnen und Schließen des Druckmittelflusses angeordnet ist, das über eine von außen ansteuerbare und gegen die Druckkammer (5) abgedichtete Antriebsanordnung entgegen einer rückstellenden Federkraft längs bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltglied (7) im Bereich der innenliegenden Druckkammer (5) von einem zwischen dem Ventilgehäuse (1) und dem Schaltglied (7) eingesetzten rohrförmigen Federmittel (10) zur Aufbringung der rückstellenden Federkraft umgeben ist, das über eine geschlossene Oberfläche eine druckdichte Trennung zwischen der Druckkammer (5) und dem Bereich der Antriebsanordnung gewährleistet.
Patent DE-10027789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung von Übertragungsfunktion und Impulsantwort in Niederspannungsnetzen mit Hilfe von Bandspreizsignalen
Inventor: DOSTERT KLAUS PROF DR ING
IPC: H04L25/02
Filed: 2000-06-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von komplexer Übertragungsfunktion und reeller Impulsantwort von Nachrichtenübertragungskanälen (12, 48) in elektrischen Energieverteilnetzen im Frequenzbereich von einigen kHz bis über 30 MHz mittels breitbandiger Kanalschätzung, bei dem a) sendeseitig (11) eine binäre Pseudozufallsfolge, nämlich ein breitbandiges periodisches Sendesignal (s(t)) mit annähernd weißem Spektrum im Messbereich, bestehend aus einer relativ langen Folge von wenigen Millisekunden langen Impulsen kleiner Amplitude mit bestimmten Muster, sogenannten expandierten Impulsen, und mit einer Periodendauer größer als die maximale Länge einer zu messenden Impulsantwort erzeugt und in das Energieverteilnetz eingespeist wird, ...
Patent DE-10031632-B4 (DE)
Title: Generator zum Erzeugen einer digitalen Signalsequenz
Inventor: SCHLECHTER MARTIN
IPC: H04R29/00
Filed: 2000-06-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Generator
zum Erzeugen einer digitalen Signalsequenz, die aus unterschiedlich
langen und jeweils unterschiedlich oft wiederholten Datenblöcken besteht,
mit einem Ringpuffer (R), dadurch gekennzeichnet, daß in dem
Ringpfuffer (R) mindestens zwei aufeinanderfolgende Datenblöcke gleichzeitig
speicherbar sind und der nächstfolgende
Datenblock erst dann beliebig oft wiederholt ausgelesen wird, wenn
das wiederholte Auslesen des vorhergehenden Datenblockes durch ein
externes Triggersignal (T) unterbrochen wird, und daß der vorhergehende Datenblock
ausgelöst
durch das externe Triggersignal (T) erst dann unterbrochen wird,
wenn dieser vollständig
bis zum Ende ausgelesen ist.
Patent DE-10044950-B4 (DE)
Title: Auflagevorrichtung für Dacheindeckungen
IPC: E04D3/08
Filed: 2000-09-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: Auflagevorrichtung
für Dacheindeckungen
im Traufbereich, mit einem Auflager (3, 16) für eine Eindeckplatte (6) und
einer Befestigung (21) zur Anbringung der Vorrichtung an einem Unterbauelement,
wobei die Auflagevorrichtung als Hohlprofil (10) ausgestaltet ist,
und wobei die Auflagevorrichtung insgesamt als ein außen umlaufend
vollständig
aus Kunststoff bestehendes Hohlprofil (10) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Hohlprofil einen schräg verlaufenden Steg (8) aufweist,
an dem eine Verstärkungsplatte
(9) befestigt ist und der im Wesentlichen in Richtung der Resultierenden
aus der parallel zur Eindeckplatten-Ausdehnungsrichtung verlaufenden
Hangabtriebskraft und der Gewichtskraft verläuft.
Patent DE-10058212-B4 (DE)
Title: Elektrophotographischer Photoleiter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SASAKI TERUO
IPC: G03G5/06
Filed: 2000-11-23
Granted: 2008-04-24
Abstract: Elektrophotographischer
Photoleiter, der umfaßt:  einen
leitfähigen
Träger
(1) und  eine lichtempfindliche Schicht (5) auf diesem leitfähigen Träger, die
mindestens eine Phthalocyaninverbindung als lichtempfindliches Material
enthält,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
lichtempfindliche Schicht (5) eine Metall-Phthalocyaninverbindung, in der eine
zusätzliche
o-Phthalonitrilverbindung als Ligand an das Metallatom gebunden
ist, in einer Menge von 100 nmol bis 200 mmol pro Mol der Phthalocyaninverbindung
enthält.
Patent DE-10062844-B4 (DE)
Inventor: BLAAUWIEKEL PIET
IPC: F23N5/12
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Regulation of the fuel mixture ratio for a gas burner in which, during burner start-up, the rate of increase of the ionization signal is measured and compared with a reference value. When the rate of increase of the ionization signal varies by a predetermined amount from the reference value a new mixture ratio is set. The ionization signal corresponding to 70 to 100 percent loading of the gas burner is used as a reference value.
Patent DE-10115127-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: EHRLINGER FRIEDRICH J
IPC: F16H3/093
Filed: 2001-03-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: Getriebe in Mehrgruppenbauweise mit einer Antriebswelle (6), einer Abtriebswelle (8) und mindestens einer Vorgelegewelle (10), das eine Hauptgruppe (2) und eine Splitgruppe (3) aufweist, die eine Vielzahl von losen und fest angeordneten Zahnrädern für die Gangradpaare der einzelnen Gänge und entsprechende Schaltelemente (14, 16, 18) auf den Wellen des Getriebes umfassen, wobei die Verbindung der Hauptgruppe (2) und der Splitgruppe (3) durch eine einzige durchgehende Welle (4) gegeben ist, auf der die ersten Zahnräder (1-1, 2-1, 3-1, L-1, H-1) der Gangradpaare der Hauptgruppe (2) und der Gangradpaare der Splitgruppe (3) und die Schaltelemente (14, 16, 18) angeordnet sind, wobei die zweiten Zahnräder (1-2, 2-2, 3-2, L-2, H-2) der Gangradpaare der Hauptgruppe (2) auf der Vorgelegewelle (10) und der Gangradpaare der Splitgruppe (3) drehfest auf einer von der Vorgelegewelle (10) getrennten Splitvorgelegewelle (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Splitvorgelegewelle (12) als Hohlwelle ausgebildet ist, die auf der Vorgelegewelle (10) der...
Patent DE-10127311-B4 (DE)
Title: Möbelkorpus
Inventor: FEHRE JUERGEN
IPC: A47B96/20
Filed: 2001-06-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Möbelkorpus,
zerlegbar, zum fast werkzeugfreien Aufbau, mit mindestens zwei Seitenwänden, einem
Boden und einer Deckfläche,
wobei die Seitenwände
aus einem Trennwandrahmen gebildet werden, bestehend aus dem oberen
Halteprofil (5), dem unteren Halteprofil (8) und in gleichen Abständen gehaltenen
Funktionsprofilen (7), wobei diese die Stütztrennwand (6) aufnehmen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Funktionsprofile (7) und das Halteprofil (8) des Trennwandrahmens über Dreh-
und Verbindungspunkte (9) über das
obere Halteprofil (5) mit einer Rahmenstruktur, bestehend aus miteinander
verbundenen Profiltraversen (1, 1.1) und Stützprofilen (2), verbunden sind,  – die Rahmenstruktur
an einer Gebäudewand
(10) punktuell im oberen Bereich des Stützprofiles (2) horizontal beweglich
befestigt ist, die Profiltraverse (1.1) mit Verstellelementen (11)
zum Verstellen zur Gebäudewand
(10) und mit Verstellelementen (12) zum Verstellen zum Fußboden (21) hin
ausgestattet ist, die Profiltraverse (1) Ausnehmungen (4) aufweist,
die in gleichen Abständen
und im rechten Winkel in der Profiltraverse (1) eingearbeitet sind,
in die...
Patent DE-10130572-B4 (DE)
Title: Induktiver Wegsensor zur Bestimmung der Position eines Beeinflussungselements und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Beeinflussungselements mit einem induktiven Wegsensor
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01B7/02
Filed: 2001-06-27
Granted: 2010-01-07
Abstract: Induktiver Wegsensor zur Bestimmung der Position eines linear bewegten Beeinflussungselements (2), mit mindestens drei in Richtung der festzustellenden Position des Beeinflussungselements (2) hintereinander angeordneten Spulen (4), mit einem Kondensator (5), mit einem Verstärkerelement (6), mit mindestens einem Umschalter (7) und mit einer Auswerteeinheit (8), wobei je eine der Spulen (4) und der Kondensator (5) einen Schwingkreis bilden und der jeweilige Schwingkreis und das Verstärkerelement (6) einen Oszillator (9) bilden,  wobei jeder Schwingkreis denselben Kondensator (5) und jeder Oszillator (9) dasselbe Verstärkerelement (6) aufweist, wobei nacheinander die einzelnen Spulen (4) und damit die einzelnen Oszillatoren (9) durch den Umschalter (7) angewählt werden, indem die einzelnen Spulen (4) nacheinander mit dem Kondensator (5) verbunden werden und  wobei die Auswerteeinheit (8) eine Veränderung der Frequenz des durch den Umschalter (7) angewählten Schwingkreises in Abhängigkeit von der Position des Beeinflussungselements (2) relativ zu der jeweiligen Spule (4) mißt.