baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von mit einem Schraubverschluss versehenen Behältern, insbesondere Flaschen
Inventor: HOLLER KARL-HEINZ
IPC: B67B7/18
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Öffnen von mit einem Schraubverschluss versehenen Behältern, insbesondere Flaschen, weist einen Ständer (1), eine an dem Ständer (1) angeordnete Führungsschiene (3) und einen Schlitten (5) auf. Der Schlitten ist an der Führungsschiene (3) längs derselben bewegbarer gelagert. An dem Schlitten (5) ist ein Elektromotor (19) mit einer zur Führungsschiene (3) parallelen Antriebswelle angebracht, die an einem freien Ende einen Abschraubkopf (20) mit einer Aufnahme zum drehfesten Aufnehmen eines Schraubverschlusses aufweist. Ferner ist an dem Ständer (1) ein Gegenhalter (25) zum Abstützen eines Behälters angeordnet und der Schlitten (5) ist mittels eines Handhebels (14) an den Gegenhalter heranbewegbar. Der Elektromotor (19) ist mittels einer Steuervorrichtung (22) ein- oder ausschaltbar.
Patent DE-102015106442-A1 (DE)
Title: Chipgehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MÜHLBAUER FRANZ
IPC: H04R1/04
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Chipgehäuses vorgeschlagen. Mehrere Chips werden auf einem ersten Wafer bereitgestellt. Jeder Chip umfasst einen Hohlraum, der sich zu einer ersten Hauptfläche des Chips öffnet. Die Hohlräume werden vorläufig gefüllt oder abgedeckt. Dann werden die Chips vereinzelt. Die vereinzelten Chips werden in ein Verkapselungsmaterial eingebettet. Dann werden die Hohlräume wieder freigelegt.
Patent DE-102015106754-A1 (DE)
Title: Nutzeridentifikation mit Infrarotsignalen
Inventor: WAGNER JENS
IPC: H04W12/06
Filed: 2015-04-30
Abstract: Verfahren und System zur Vergabe einer Zugangsberechtigung zu einem Netzwerk, insbesondere zum Internet, an ein mobiles Endgerät 1 eines Nutzers, der sich in einer definierten räumlichen Umgebung aufhält, wobei das mobile Endgerät 1 über eine dedizierte Funkverbindung 7, 8, insbesondere eine WLAN Verbindung, mit einem Zugangspunkt 3 des Netzwerks in datenleitender Verbindung steht, wobei die dedizierte Funkverbindung 7, 8 zwischen dem mobilen Endgerät 1 und dem Zugangspunkt 3 durch einen initialisierenden Datenaustausch zwischen dem mobilen Endgerät 1 und einem in der räumlichen Umgebung befindlichen Infrarot-Transceiver 2 authentifiziert wird, wobei der initialisierende Datenaustausch über eine Infrarotverbindung 5, 6 zum Infrarot-Transceiver 2 erfolgt.
Patent DE-102015107151-A1 (DE)
Title: Batteriesysteme, die in einem Sicherungsmodus betrieben werden können, und in Verbindung stehende Verfahren
Inventor: KARLSON PETER T
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft verschiedene Ausführungsformen von Batteriesystemen und in Verbindung stehende Verfahren, die in einem Vorkonditionierungsmodus basierend auf einer vorhergesagten Störung des Diensts eines Energieversorgers arbeiten können. Solche Systeme können eine Batterie umfassen, die ausgestaltet ist, um elektrische Energie zu speichern. Ein Kommunikationsmodul kann ausgestaltet sein, um einen Hinweis auf eine vorhergesagte Störung eines Energieversorgers zu empfangen. Ein Batteriemanagementsystem kann das Batteriesystem in einem normalen Modus betreiben, um einen Ladezustand (SOC) des Batteriesystems in einem SOC-Bereich eines normalen Modus zu halten. Beim Empfang eines Hinweises auf die vorhergesagte Störung von dem Kommunikationsmodul kann das Batteriesystem in einen Vorkonditionierungsmodus gebracht werden. Der Ladezustand kann in einem SOC-Bereich eines Vorkonditionierungsmodus gehalten werden, der den normalen SOC-Bereich übersteigt. Das Batteriesystem kann während einer tatsächlichen Störung, die den Energieversorger beeinflusst, elektrische Energie bereitstellen.
Patent DE-102015110393-A1 (DE)
Title: Rauchmelder mit Infrarot-Lichtring-Abdecküberwachung
Inventor: KROH CHRISTOPH
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-06-29
Abstract: Es wird ein Rauchmelder für geschlossene Räume mit einem Gehäuse (10) beschrieben, in dem eine separate Rauchkammer (4) mit einer Raucheintrittsöffnung (5) abgeteilt ist, in der eine Meßelektronik angeordnet ist, die bei Detektion von Rauchpartikeln ein auswertbares Messsignal generiert. Es wird vorgeschlagen, mindestens eine im Gehäuse (10) angeordnete IR-Sendediode (6, 8), deren Sendesignale durch zwei voneinander beabstandeten, parallel angeordneten, transparenten lichtleitenden Medien (2, 3) an mindestens eine IR-Empfangsdiode (7, 9) geleitet wird, welche zum Empfang der Sendesignale von der mindestens einen IR-Sendediode (6, 8) vorgesehen ist, vorzusehen, bei dem die lichtleitenden Medien (2, 3) die Raucheintrittsöffnung (5) einfassen, wobei aus einer Veränderung der empfangenen Sendesignale an den IR-Empfangsdioden (7, 9) auf eine zumindest teilweise Abdeckung der Raucheintrittsöffnung (5) und/oder auf Partikel in der Raucheintrittsöffnung geschlossen und ein Warnsignal generiert wird.
Patent DE-102015112840-A1 (DE)
Title: "Klebepacker, Auftragschablone zum Auftragen eines Klebers sowie Verfahren zum Setzen eines Klebepackers"
Inventor: TERBORG ANNETTE
IPC: E04F21/06
Filed: 2015-08-05
Abstract: Klebepacker zum Einpressen von Dichtungs- oder Füllmaterial in Risse, Fehlstellen oder dergleichen, insbesondere bei Bauwerken oder Bauteilen, umfassend eine am Bauwerk oder Bauteil mittels Klebung zu befestigende Haftplatte mit einem Anschlussstutzen, dadurch gekennzeichnet, dass er im Inneren des Anschlussstutzens eine Rückschlagklappe aufweist, die so gestaltet ist, dass sie durch von einem Injektionsmaterial ausgeübten Druck in Injektionsrichtung in eine Durchlassstellung geklappt wird, während sie bei entgegengesetzt ausgeübtem Druck in einer Verschließstellung bleibt oder in diese gelangt, Auftragschablone zum Auftragen eines Klebers über einem Riss, einer Fehlerstelle oder dergleichen, insbesondere bei Bauwerken oder Bauteilen, zum Setzen eines Klebepackers, und Verfahren zum Setzen eines Klebepackers.
Patent DE-102015113787-A1 (DE)
Title: Leuchteneinheit
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteneinheit mit einem gehäuseartigen Grundkörper, in welchem mindestens ein Leuchtmittel vorgesehen ist und welcher eine Lichtaustrittsöffnung aufweist, an welcher ein Diffusorelement mit einem Rahmen angeordnet und an dem Grundkörper angebracht ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Diffusorelement eine erste Diffusionsmembran und eine zweite Diffusionsmembran aufweist, welche beabstandet zueinander an dem Rahmen aufgespannt sind.
Patent DE-102015115500-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: SAITO TATSUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-09-15
Abstract: In einem Zustand eines Rückwärtsantriebs mit einem Lastbetrieb einer Kraftmaschine wird ein oberes Grenzdrehmoment Temax der Kraftmaschine derart eingestellt, dass bewirkt wird, dass ein Gesamtdrehmoment einer Drehmomentanforderung Tr* und eines Aufhebungsdrehmoments zum Aufheben eines Drehmoments, dass einer Antriebswelle in Zusammenhang mit dem Lastbetrieb der Kraftmaschine zugeführt wird, von einem zweiten Motor an die Antriebswelle abgegeben wird (S210). Ein Produkt des oberen Grenzdrehmoments Temax der Kraftmaschine und einer oberen Grenzdrehzahl Nemax der Kraftmaschine wird als eine obere Grenzleistung Pemax eingestellt (S230). Eine Soll-Leistung Pe* der Kraftmaschine wird dann in einem Bereich von nicht größer als die obere Grenzleistung Pemax eingestellt (S260, S270 und S300). Die Kraftmaschine, ein erster Motor und ein zweiter Motor werden dann derart gesteuert, dass bewirkt wird, dass die Soll-Leistung Pe* von der Kraftmaschine abgegeben wird, und derart gesteuert, dass die Drehmomentanforderung Tr* an die Antriebswelle abgegeben wird.
Patent DE-102015116740-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: TAGAWA YOHSUKE
IPC: B60W30/192
Filed: 2015-10-02
Abstract: Eine HV-ECU führt einen Steuerprozess mit dem Schritt des Ausführens einer Umkehrdrehungverhinderungsteuerung für eine Maschine aus, wenn ein EV-Fahren in einem Fahrzeug in Ausführung ist (JA in S100), ein ABS verwendbar ist (JA in S102) und eine Größenordnung eines Ausmaßes der Änderung der Drehzahl eines Hohlrads einer Differenzialeinheit größer als ein Schwellwert A ist (JA in S104), oder wenn das ABS unverwendbar ist (NEIN in S102) und eine Größenordnung eines Ausmaßes der Reduktion der Drehzahl in einem Hohlrad der Differenzialeinheit größer als ein Schwellwert B ist (JA in S106).
Patent DE-102015117441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Parametern eines Substrats
Inventor: THÜRWÄCHTER PAUL
IPC: G01N11/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Bestimmung der Viskosität und/oder Homogenität und/oder Dichte bzw. Dichteänderung einer Flüssigkeit, insbesondere des Substrats einer Biogasanlage. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Überwachen eines Substrats einer Biogasanlage. Damit kann ein Rührwerk eines Fermenters energiesparend gesteuert werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Bestimmen der Viskosität eines Substrats einer Biogasanlage sowie ein System zum Erzeugen von Biogas.
Patent DE-102015117601-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen von Münzrohlingen
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B07C5/10
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung 10, die Bestandteil einer Zuführeinrichtung zum Zuführen von Münzrohlingen 11 zu einer Prägepresse bzw. Pressenstation 12 sein kann. Die Prüfeinrichtung 10 weist eine berührungslos messende erste Sensoreinrichtung 30 und/oder eine zweite Sensoreinrichtung 40 auf. Jede vorhandene Sensoreinrichtung 30, 40 steuert eine zugeordnete Ausschleuseeinrichtung 32 bzw. 41. Über die Sensoreinrichtung 30, 40 wird jeweils eine bestimmte Eigenschaft des Münzrohlings erfasst und mit einer entsprechenden Vorgabe verglichen. Wird eine unzulässige Abweichung von der Vorgabe erkannt, steuert die betreffende Sensoreinrichtung 30, 40 die jeweils zugeordnete Ausschleuseeinrichtung 32, 41 an, um den Münzrohling aus einer Hauptfördereinrichtung 13 zu entfernen, die die Münzrohlinge von einem Zufuhrende 14 zu einem Abgabeende 15 transportiert.
Patent DE-102015201268-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Defektinspektion an Multilayer-Spiegelschichten für EUV- oder weiche Röntgenstrahlung
Inventor: DANYLYUK SERHIY
IPC: G03F1/84
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Defektinspektion an Multilayer-Spiegelschichten, die für einen Bereich von EUV- oder weicher Röntgenstrahlung ausgebildet sind. Bei dem Verfahren wird die zu untersuchende Schicht mit einem kollimierten, konvergenten oder divergenten Untersuchungsstrahl in dem Wellenlängenbereich abgetastet, für den die Spiegelschicht ausgebildet ist. An jeder Abtastposition wird von der Schicht rückgestreute Strahlung mit einem Detektor erfasst, um daraus eine Defektkarte zu erstellen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass jede Abtastposition unter mehreren unterschiedlichen Einfallswinkeln mit dem Untersuchungsstrahl bestrahlt und die jeweils rückgestreute Strahlung für jeden Einfallswinkel separat mit dem Detektor erfasst wird. Aus den daraus erhaltenen Detektorkarten für jeden Einfallswinkel kann auf einfache Weise zwischen Oberflächendefekten und Multilayerdefekten unterschieden werden. Das Verfahren ermöglicht damit eine zeit- und kostengünstige Defektinspektion mit nur einem Inspektionsgerät.
Patent DE-102015206482-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (10; 10a bis 10d), mit einem aus wenigstens zwei Gehäuseelementen (11, 12; 61, 65, 72; 75) bestehenden Gehäuse (13), mit wenigstens zwei Schaltungsträgern (16; 16a, 17; 17a; 64; 81, 82), wobei der erste Schaltungsträger (16; 16a; 64; 81) zur Aufnahme wenigstens eines wärmeerzeugenden Bauelements (1) und der zweite Schaltungsträger (17; 17a; 82) der Aufnahme wenigstens eines Sensorelements (40, 41) ausgebildet ist, wobei die beiden Schaltungsträger (16; 16a, 17; 17a; 64; 81, 82) elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei der zweite Schaltungsträger (17; 17a; 82) mit Mitteln (45; 53, 54; 85) zur Vibrationsdämpfung ausgestattet sind, die einer Reduzierung von über das Gehäuse (13) auf den zweiten Schaltungsträger (17; 17a; 82) übertragenden Vibrationen dienen.
Patent DE-102015209890-A1 (DE)
Title: Dünnschichttransistor-Matrixsubstrat, Verfahren zu dessen Ansteuerung und Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG KANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung offenbart ein TFT-Matrixsubstrat, das folgendes umfasst: eine Vielzahl von Gateleitungen; eine Vielzahl von Datenleitungen, die sich mit der Vielzahl von Gateleitungen isoliert kreuzen, und eine Vielzahl von Pixeln, die durch eine Vielzahl von Gateleitungen und eine Vielzahl von Datenleitungen definiert ist; wobei die Vielzahl von Pixeln eine Vielzahl von Pixeleinheiten umfasst, die sich wiederholend in einer Matrix angeordnet sind, wobei jede Vielzahl von Pixeleinheiten zwei erste Hauptpixel und zwei zweite Hauptpixel umfasst und in jeder Pixeleinheit die ersten Hauptpixel und die zweiten Hauptpixel benachbart zu den jeweiligen zweiten Hauptpixeln in einer Reihenausrichtung angeordnet sind bzw. benachbart zu den jeweiligen zweiten Hauptpixeln in einer Spaltenausrichtung angeordnet sind; wobei Datensignale an ungeradzahlige Datenleitungen von der Vielzahl von Datenleitungen angelegt werden, wobei die Spannung der geradzahligen Datenleitungen von der Vielzahl von Datenleitungen gleich dem Referenzpotential ist; oder es werden Datensignale an die geradzahligen Datenleitungen angelegt und die Spannung der ungeradzahligen Datenleitungen von der Vielzahl von Datenleitungen ist gleich dem Referenzpotential, wobei die Summe der Anzahl der steigenden Flanken und der fallenden Flanken der Datensignale in einem Frame ist kleiner als die Anzahl der Pixelreihen.
Patent DE-102015209932-A1 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse, Batteriemodul, Deckelelement für ein solches Batteriemodulgehäuse oder für ein solches Batteriemodul, Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriemoduls und Batterie
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: H01M50/553
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodulgehäuse, welches ein erstes Gehäusesegment (21) und ein zweites Gehäusesegment (22) ausbildet, die voneinander getrennte Aufnahmeräume (3, 31, 32) ausbilden und die jeweils zu einer Aufnahme von zumindest einer Batteriezelle (13) dienen, wobei das Batteriemodulgehäuse (1) mit einem Deckelelement (5) verschließbar ist, welches ein erstes Deckelsegment (61) und ein zweites Deckelsegment (62) ausbildet, wobei das erste Gehäusesegment (21) mit dem ersten Deckelsegment (61) verschließbar ist und das zweite Gehäusesegment (22) mit dem zweiten Deckelsegment (62), wobei das Deckelelement (5) eine Trennungslinie (7) aufweist, welche derart ausgebildet ist, dass das erste Deckelsegment (61) und das zweite Deckelsegment (62) entlang der Trennungslinie (7) voneinander trennbar sind.
Patent DE-102015211167-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: FINKEN REIMAR
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, wobei die Projektionsbelichtungsanlage eine Beleuchtungseinrichtung und ein Projektionsobjektiv aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine in einer Objektebene des Projektionsobjektivs angeordnete, abzubildende Strukturen aufweisende Maske (31, 205, 305, 405) mit Nutzlicht einer Arbeitswellenlänge beleuchtet und wobei das Projektionsobjektiv diese Strukturen auf ein in einer Bildebene des Projektionsobjektivs angeordnetes Substrat (41, 500) abbildet, wobei in die Maske (31, 205, 305, 405) und/oder das Substrat (41, 500) zumindest zeitweise eine nicht durch das Nutzlicht bewirkte Heizleistung eingekoppelt wird.
Patent DE-102015214492-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Keilrippenriemens
Inventor: GREYDANUS YMTE
IPC: F16G5/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Keilrippenriemens, bei dem der Keilrippenriemen auf einer Schneideinrichtung als Ring aus einem schlauchförmigen Keilrippenrohling geschnitten wird, wobei zur Herstellung des Keilrippenrohlings ein erster Teilrohling in Form eines Unterbauschlauchs hergestellt wird und in eine auf ihrer Innenseite mit dem Negativ eines Keilrippenprofils versehene zylindrische Vulkanisationsform eingebracht und durch Dehnung und Erwärmung in das umgebende Negativ nahezu vollständig eingeformt und so mit dem Keilrippenprofil nahezu vollständig versehen wird, ohne dass eine Vulkanisation des Unterbauschlauches erfolgt, wobei auf einer Riemenaufbautrommel ein zweiter Teilrohling als Decklagenschlauch mit Zugstrang konfektioniert/hergestellt wird und danach in den nahezu vollständig eingeformten Unterbauschlauch eingesetzt und unter Erwärmung und Druck soweit ausgedehnt wird, dass der Decklagenschlauch und der Unterbauschlauch miteinander verbunden werden, wonach letzterer vollständig in das umgebende Negativ der Vulkanisationsform eingeformt und der Decklagenschlauch und der Unterbauschlauch vollständig zu einem Keilrippenrohling vulkanisiert werden, wonach der Keilrippenrohling aus der Vulkanisationsform entnommen und der Schneideinrichtung zugeführt wird.
Patent DE-102015216123-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktor mit variabel befestigbarem Hochdruckanschluss
Inventor: GALANT ALEXIS
IPC: F16B7/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Kupplungsaktor, aufweisend ein Gehäuse mit einem Druckraum, in dem ein Kolben angeordnet ist, der mittels eines über einen Hochdruckanschluss des Gehäuses zuströmenden oder abströmenden Druckmediums in dem Druckraum entlang einer Längsachse des Gehäuses bewegbar ist, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil mit dem Hochdruckanschluss und ein zweites Gehäuseteil umfasst und wobei das erste Gehäuseteil mit unterschiedlichen Winkeln um die Längsachse orientiert an dem zweiten Gehäuseteil befestigbar ist.
Patent DE-102015216395-A1 (DE)
Title: Dichtelement und fluidführende Flanschverbindung
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16L23/16
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (32) zum Abdichten einer ein Fluid führenden Flanschverbindung (37), wobei das Dichtelement (32) ringförmig ausgebildet und zwischen Flanschen (38, 39) der Flanschverbindung (37) einspannbar ist. Um ein Dichtelement (32) mit verbesserten Dichteigenschaften zu schaffen, mit dem gleichzeitig ein Reibschluss zwischen Flanschen (38, 39) der fluidführenden Flanschverbindung (37) herstellbar ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass das Dichtelement (32) wenigstens einen Metallring (33) und wenigstens einen radial außen oder radial innen zu dem Metallring (33) angeordneten, stoffschlüssig mit dem Metallring (33) verbundenen Elastomerring (35) aufweist.
Patent DE-102015217223-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds
Inventor: STEINECKE ULF
IPC: C23F1/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines Bauteileverbunds (2), umfassend ein erstes Bauteil (1) mit einer eine Oberflächenstruktur (6) aufweisenden ersten Kontaktoberfläche (3) und mindestens ein zweites, zumindest abschnittsweise aus Kunststoff bestehendes Bauteil (4), das durch zumindest bereichsweises Umspritzen des ersten Bauteils (1) mit dem ersten Bauteil (1) formschlüssig verbunden wird, wobei die Oberflächenstruktur (6) an der ersten Kontaktoberfläche (3) eine von einer Nanostruktur (10) überlagerte Mikrostruktur (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Oberflächenstruktur (6) der ersten Kontaktoberfläche (3) durch einen Materialabtrag der ersten Kontaktoberfläche (3) ohne Abscheidung von abgetragenem Material an der ersten Kontaktoberfläche (3) erzeugt wird.
Patent DE-102015217593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlegen eines Randes
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: B65B61/24
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anlegen eines von einer Oberfläche der Verpackung eines verpackten Lebensmittelproduktes abstehenden Randes von Teilschalen eines folienartigen Materials, in die das Lebensmittelprodukt aufgenommen ist, wobei die Teilschalen zumindest bereichsweise aufeinanderliegende Flansche aufweisen, welche den abstehenden Rand bilden. Um ein zuverlässiges, schnelles und mit geringem Aufwand durchführbares Verfahren zur Verbesserung des Erscheinungsbildes von in folienartige Teilschalen verpackten Lebensmittelprodukten zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass während einer Relativbewegung zwischen einem verpackten Lebensmittelprodukt und einer Matrize ein Kantenbereich der Matrize auf den abstehenden Rand der Folien drückt, wodurch der Rand der Folien zumindest teilweise an einer der Teilschalen angelegt wird. Außerdem wird eine dem Verfahren entsprechende Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102015217793-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Bereitstellen von Stauinformation über eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Schnittstelle
Inventor: BIEHLE THOMAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramme zum Bereitstellen von Stauinformation über eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Schnittstelle. Die Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100) umfasst eine Einrichtung (12) zum Erhalten von Stauindikatoren. Die Stauindikatoren umfassen zumindest ein Element der Gruppe von Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) oder von Fahrzeugen in einer Umgebung des Fahrzeugs (100) und Stauwarnung umfassen. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner eine Einrichtung (14) zum Bestimmen von Stauinformation basierend auf den Stauindikatoren. Die Stauinformation zeigt an, ob das Fahrzeug (100) sich in einem Stau befindet. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Schnittstelle (16) ausgebildet zum Bereitstellen der Stauinformation an ein oder mehrere weitere Fahrzeuge (200) über eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationsverbindung.
Patent DE-102015219097-A1 (DE)
Title: Vielseitiger Stromsensor für Schaltregler
Inventor: KIMURA TAKASHI
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-10-02
Abstract: Durch Hinzufügen einer Integrierglieds zum momentanen Erfassen des Stroms in einem Schaltwandler wird eine bevorzugte Implementierung des Schaltwandlers mit einem vielseitigen Stromsensor erzielt. Das Integrierglied berechnet den mittleren Strom des Schaltwandlers und enthält die Erfassung sowohl eines positiven als auch eines negativen Stroms. Die Ansprechzeit des Stromsensors ist durch den Integriergliedkoeffizienten bestimmt und somit nicht durch die Bandbreite des Stromsensors begrenzt. Eine Leistungsfähigkeitsverschlechterung des Stromsensors wegen des Offset-Stroms wird beseitigt und der Stromsensor erfordert keine Spannungsreferenz oder Stromreferenz. Es wird eine hochgenaue Stromüberwachung und Stromerfassung ohne externe Erfassungsvorrichtung erzielt. Das Integrierglied des Stromsensors dient zum Erhöhen der Verstärkung des Schaltwandlers.