baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4425938-B4 (DE)
Title: Traktionsregelungssystem für Motorfahrzeuge
Inventor: YAMASHITA TETSUHIRO
IPC: F02D29/02
Filed: 1994-07-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Traktionsregelungssystem
für ein Kraftfahrzeug
mit einer Maschine (5), mit einem katalytischen Konverter (25) in
einem Abgaspfad (23, 24), wobei das System folgende Merkmale aufweist:  Radgeschwindigkeitssensoren
(31 bis 34) zur Erfassung von Radgeschwindigkeiten entsprechender
Räder (1
bis 4);  Schlupfbetragserfassungseinrichtungen zur Berechnung von
Schlupfbeträgen
in angetriebenen Rädern
auf der Grundlage der Radgeschwindigkeiten; Maschinenausgangsleistungs-Regelungseinrichtungen
zur Verringerung der Maschinenausgangsleistung auf der Grundlage
von vorgegebenen Maschinenausgangsleistungs-Absenkungsmustern, welche
den Schlupfbeträgen
zugeordnet sind;  Einrichtungen zum Ändern des Maschinenausgangsleistungs-Absenkungsmusters,
um unverbrannte Kohlenwasserstoffe in dem Abgas, das in den katalytischen
Konverter (25) fließt,
zu verringern, wenn die Temperatur des Abgases größer als
ein vorgegebener Wert wird; und  Einrichtungen (38) zur Erfassung
eines Unterschiedes in der Oktanzahl von Kraftstoff, welcher für die Maschine
bestimmt ist, und von Kraftstoff, der aktuell der Maschine zugeführt wird,
und wobei die Maschinenausgangsleistungs-Absenkungsmuster-Änderungseinrichtung
das Maschinenausgangsleistungs-Absenkungsmuster so ändert, daß die unverbrannten
Kohlenwasserstoffe abnehmen, wenn die Oktanzahl des aktuell zugeführten Kraftstoffes um
mehr...
Patent DE-10002281-B4 (DE)
Title: Bauteil in Sandwichbauweise, insbesondere Karosserieteil für Kraftfahrzeuge, und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: B32B3/06
Filed: 2000-01-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Bauteil
in Sandwichbauweise, insbesondere Karosserieteil für Kraftfahrzeuge,
mit einem Basisblech (10), einer Deckschicht (13) aus dehnungsfestem Material
und einer zwischen Basisblech (10) und Deckschicht (13) angeordneten,
mit dem Basisblech (10) verbundenen Abstandsschicht (11) aus nichtmetallischem
Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandsschicht (11) – über ihre
Fläche
verteilt – Ausnehmungen
(12) aufweist, innerhalb derer die Deckschicht (13) jeweils punktuell
durch einen Kleber, insbesondere Schmelzkleber (15) unmittelbar
mit dem Basisblech (10) schwingungstechnisch entkoppelnd verklebt
ist.
Patent DE-10011294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Röntgenröhre
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: H05G1/54
Filed: 2000-03-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Röntgenröhre mit
einem thermionischen Emitter und einer Warneinrichtung, die auf
einen bevorstehenden Ausfall des thermionischen Emitters hinweist,
bei der die Warneinrichtung den Quotienten aus dem sich im Zuge
eines Einschaltvorganges beim Anlegen der Röhrenhochspannung (U H ) einstellenden Einschaltemissionsstrom
(I ein ) und dem sich im Anschluss an den
Einschaltvorgang einstellenden kleineren Gleichgewichtsemissionsstrom
(I gleich ) bestimmt und die Warneinrichtung
aus der Änderung
des Quotienten (I ein /I gleich )
als Funktion der Betriebsdauer des Emitters ein Warnsignal ableitet.
Patent DE-10026405-B4 (DE)
Title: Abstandsgewirke und Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: D04B21/02
Filed: 2000-05-29
Granted: 2008-02-21
Abstract: Abstandsgewirke
mit zwei gewirkten Grundflächen,
zwischen denen sich eine aus in die Grundflächen eingebundenen Abstandsfäden bestehende
Abstandsstruktur erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandsstruktur
(3) aus Abstandsfadengruppen (5; 9; 10) mit in parallel und/oder
senkrecht und/oder diagonal zur Herstellungsrichtung (4) und im
wesentlichen senkrecht zu den Grundflächen (1; 2) stehenden Schnittebenen
verlaufenden Abstandsfäden
(8) besteht, wobei Abstandsfäden (8)
in den Abstandsfadengruppen (5; 9; 10) zu den Grundflächen (1;
2) in einem deutlich von der Senkrechten abweichenden Winkel (α; β; γ) verlaufen.
Patent DE-10029986-B4 (DE)
Title: Schnittstellensteuervorrichtung, Computersystem und Verfahren zum Steuern der Datenübertragung
Inventor: KIMURA TAKEMI
IPC: G06F13/12
Filed: 2000-06-26
Granted: 2006-03-23
Abstract: Eine Schnittstellensteuervorrichtung steuert die Übertragung von Daten des Pakettyps zwischen einem oder mehreren Computern und einer oder mehreren Eingabe-/Ausgabevorrichtungen. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bildet die Schnittstellensteuervorrichtung, wenn sie das Führungspaket in einer Serie von Paketen von einer Eingabe-/Ausgabevorrichtung empfängt, neue Vorrichtungssteuerdaten, um die Übertragung der Serie von Paketen zu steuern, und bestimmt ferner eine Identifikationsnummer für die besondere Serie von Paketübertragungen. Die Schnittstellensteuervorrichtung sendet dann ein Meldungspaket, das die Identifikationsnummer enthält, zu der sendenden Eingabe-/Ausgabevorrichtung als Reaktion auf den Empfang des Führungspaketes. Wenn die Schnittstellensteuervorrichtung ein Paket empfängt, welches ein zweites oder ein nachfolgendes Paket in der Serie von Paketen ist, bestimmt sie, ob die Daten, die in dem Paket gespeichert sind, normal sind, indem sie die Vorrichtungssteuerdaten konsultiert, die der Identifikationsnummer entsprechen, die in dem nachfolgenden Paket gespeichert ist. Die Übertragungssteuereinheit setzt die Datenübertragung fort, solange bestimmt wird, daß die empfangenen Pakete normal sind. Falls ein Paket abnorm ist, beendet die Übertragungssteuereinheit die Datenübertragung und informiert die sendende Eingabe-/Ausgabevorrichtung. Die vorliegende Erfindung gestattet ein Unterbrechen der Übertragung von Paketen von einer ...
Patent DE-10048458-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung für mit Bestückelementen beladene Transportbänder
Inventor: BAUMEISTER ANDRE
IPC: B65G47/84
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-11-11
Abstract: Zuführeinrichtung
für mit
Bestückelementen
beladene Transportbänder
mit mindestens einem Transportrad (100), welches zum Bewegen eines
Transportbands mit dem Transportband koppelbar ist, und  – einer
mit dem Transportrad (100) gekoppelten Antriebseinrichtung (200-2),  – ein Steuergetriebe
(250-1, 150) an dem Transportrad (100) vorgesehen ist, das eine
Antriebswelle und eine Abtriebswelle aufweist, welche sich kreuzen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des von der Antriebseinrichtung
(200-2) angetriebenen Transportrads (100) von einer mit dem Steuergetriebe
(250-1, 150) in Wirkverbindung stehenden Steuervorrichtung steuerbar
ist, wobei die Steuervorrichtung einen mit dem Steuergetriebe (250-1,
150) gekoppelten Steuerantrieb (200-1) aufweist, von welchem über eine
Steuerwelle (210-1) Leistung aufnehmbar und abgebbar ist.
Patent DE-10058728-B4 (DE)
Title: Spiel-, Kletter- und/oder Schaukelgerüst
Inventor: WINNEFELD WINNFRIED
IPC: A63G9/12
Filed: 2000-11-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Gerüst (1) mit wenigstens einem etwa horizontal verlaufenden Balken (2) zum Stützen und/oder Befestigen von Spiel-, Kletter- und/oder Schaukelgeräten (33), wobei der Horizontalbalken (2) von mehreren, vertikal und/oder geneigt verlaufenden Holmen (7, 8) getragen und/oder gestützt wird, wobei wenigstens ein Holm (7, 8) einen geneigten Verlauf aufweist, wobei ferner zwei Holme (7, 8) von ihren voneinander entfernten Bodenaufstandsflächen (12, 13) bis zu einem gemeinsamen oberen Unterstützungspunkt (9, 10, 23) für den Horizontalbalken (2) konvergieren, und wobei zwei zueinander konvergierende Holme (7, 8) durch wenigstens eine horizontale Strebe (23) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Holme (7, 8) aus Halbrundholz gefertigt sind, wobei die Flachseite (14, 15) des geneigten Holms (7, 8) in einer vertikalen Ebene liegt, wobei b) wenigstens eine horizontale Strebe (23) durch ein Halbrundholz gebildet ist.
Patent DE-10065380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung und Simulation eines chemisch-mechanischen Polier-Prozesses
Inventor: DICKENSCHEID WOLFGANG
IPC: H01L21/304
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Charakterisierung und Simulation eines chemisch-mechanischen
Polier-Prozesses, bei dem ein zu polierendes Substrat, insbesondere
ein Halbleiterwafer, auf ein Poliertuch gedrückt und relativ zu diesem für eine bestimmte
Polierzeit rotiert wird, umfassend die Verfahrensschritte:  a)
Festlegen einer Kombination von Werten für die Prozeßparameter Andruckkraft und
relative Rotationsgeschwindigkeit zwischen Substrat und Poliertuch;  b)
Bereitstellen eines Testsubstrats mit Testmustern, welche jeweils
unterschiedlichen Strukturdichten aufweisen;  c) Durchführen eines
Polierprozesses für
jedes der Testmuster bei den festgelegten Werten für die Prozeßparameter
Andruckkraft und relative Rotationsgeschwindigkeit;  d) Bestimmen
der Modellparameter Abtragrate, Härte des Poliertuchs und charakteristischer
Filterlänge
zur Ermittlung einer effektiven Strukturdichte aus einer durch Messung
bestimmten zeitlichen Entwicklung der Schichtdicken des polierten
Testsubstrats;  e) Bestimmen von Layoutparametern, welche eine
Verteilung von Strukturdichten des zu polierendes Substrats repräsentieren;  f)
Festlegen eines Anforderungsprofils an ein Ergebnis für den Polierprozeß für das zu
polierende Substrat; und  g) Simulieren des Polier-Prozesses...
Patent DE-10107427-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: MATSUI YOSHINORI
IPC: G11C29/04
Filed: 2001-02-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
aufweisend:  einen Hauptspeicher (101), mit mindestens einer
redundanten Hauptspeicher-Speicherzellenanordnung (DMAR),  einen
Subspeicher (102), mit zumindest einer redundanten Subspeicher-Speicherzellenanordnung
(SMAR),  eine Vielzahl von Datentransferbusleitungen (TBL) zwischen
dem Hauptspeicher (101) und dem Subspeicher (102), welche so konfiguriert
sind, dass Daten bidirektional transferiert werden können,  redundante
Transferbusdatenleitungen (TBLR) zwischen der redundanten Hauptspeicher-Speicherzellenanordnung und
der redundanten Subspeicher-Speicherzellenanordnung, welche so konfiguriert
sind, dass Daten bidirektional übertragen
werden können,  einer
Redundanzschaltung zur Defektbeseitigung für Defekte, die sich im Hauptspeicher
befinden,  mit mindestens einem Adreßersetzungs-Bestimmungselement
(2001, 2002), das aus der durch eine externe Komponente bestimmten
Adresse während
eines Auslesens oder Schreibens die zu ersetzende Subspeicher-Adresse
einer redundanten Speicherzelle (SMCR) der redundanten Subspeicher-Speicherzellenanordnung
(SMAR) bestimmt, auf die von der externen Komponente zugegriffen
wird,  wobei das mindestens eine Adreßersetzungs-Bestimmungselement
(2001, 2002) ausgebildet ist, ein Subspeicher-Spaltenauswahlsignal
(SYm), ein Bankauswahlsignal (BS), das eine, bestimmte Bank im Hauptspeicher
(101) auswählt,
und ein Hauptspeicher-Zeilenauswahlsignal (DXn),...
Patent DE-10108724-B4 (DE)
Inventor: POERNER HARALD
IPC: F24C15/02
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-07-01
Abstract: The mechanism to lock the door of a domestic appliance, and especially a cooking oven, has a ratchet (14) which is pressed by a spring force against a corresponding catch (80) to lock them together. The ratchet is at the appliance housing and the catch is at the appliance door, or vice versa. A slide (28), which can be moved between the ratchet and the catch, releases the ratchet in one position, lifts it clear in a second position and, in a third setting, is kept out of action.
Patent DE-10112111-B4 (DE)
Title: Hebegerät
Inventor: GEIS GERHARD
IPC: B66C/
Filed: 2001-03-14
Granted: 2004-01-15
Abstract: Hebegerät zum Transport eines Lastträgers, mit einem Hauptrahmen und zwei Verschiebeträgern, wobei jeweils ein Verschiebeträger an einem längsseitigen Ende des Hauptrahmens ausmündend in Längsrichtung des Hauptrahmens verschiebbar gelagert ist, und wobei an den freien längsseitigen Enden der Verschiebeträger Aufnahmen zur Ankopplung an den Lastträger vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verschiebeträgern (3) schwenkbar gelagerte Überhöhenbeine (10) vorgesehen sind, welche jeweils in eine erste Endposition schwenkbar sind, in welcher die Aufnahmen an den Verschiebeträgern (3) zur Ankopplung an einen Lastträger frei liegen, und welche jeweils in eine zweite Endposition schwenkbar sind, in welcher die Überhöhenbeine (10) von den Unterseiten der Verschiebeträger (3) hervorstehen, so dass die Überhöhenbeine (10) mittels an deren freien Enden angeordneten Aufnahmen an einen Lastträger ankoppelbar sind.
Patent DE-10117906-B4 (DE)
Title: Handgerät zur Anzeige von Daten
Inventor: SCHMUCKER HUBERT
IPC: B41J3/46
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Handgerät zur Anzeige
von Daten, mit Hilfe eines wiederbeschreibbaren Mediums, eines Lösch- und
eines Schreibkopfs, an denen das Medium zum Beschreiben und/oder
Löschen
mittels einer Transportvorrichtung vorbeibewegt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Handgerät
zur Anzeige von Daten, die Schnittstellen zum Datenaustausch, das
wiederbeschreibbare Medium, der Schreibkopf, die Transportvorrichtung
für das
Medium und die Energieversorgung in einem Gerät integriert sind und das Medium
sich im Gerät
aufwickelt, weiterhin ist das Gerät mit einem Steckplatz für SIM-Karten
zur Freischaltung von Diensten ausgerüstet.
Patent DE-10118177-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: H02J1/10
Filed: 2001-04-11
Granted: 2015-12-03
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die mit einem Generator zum Erzeugen von Gleichenergie verbunden ist, mit einer ersten Batterie (12), die mit der von dem Generator (10) ausgegebenen Gleichenergie aufgeladen wird, wobei die erste Batterie (12) Energie bei einer ersten Gleichspannung zu einer ersten Last (151 ... 15n) zuführt; einer zweiten Batterie (13) zum Zuführen von Energie bei einer zweiten Gleichspannung an eine zweite Last (141 ... 14n), wobei die zweite Gleichspannung kleiner ist als die erste Gleichspannung; einem Wandler (120), der zwischen der ersten Batterie (12) und der zweiten Batterie (13) verbunden ist, der zum Umwandeln von Gleichenergie von der ersten Gleichspannung zu der zweiten Gleichspannung in der Größe vorgesehen ist und der die zweite Batterie (13) lädt; einer Einrichtung (110, 150) zum Erfassen eines ersten elektrischen Stroms, der von dem Wandler ausgegeben wird und den Strom durch die zweite Last (141 ... 14n) umfasst; einer Steuereinrichtung (110) zum Betreiben des Wandlers (120) abhängig von dem ersten Strom; und einem Schalter (1401 ... 140n), der zwischen der zweiten Last (1541 ... 154n) und einem Knoten der zweiten Batterie (13) und dem Wandler (120) verbunden ist, wobei der Schalter (1401 ... 140n) den Anteil des erstenes Strom durch die zweite Last (141 ... 14n) in Reaktion auf den die Steuereinrichtung (110) schaltet; wobei die Einrichtung zum Erfassen eines ersten Stroms einen ersten Sensor (150) zum Messen der Größe des von dem Wandler (120) ausgegebenen Stroms umfasst; wobei die Einrichtung (110) zum Erfassen des ersten Stroms den Pegel der Welligkeit des Stroms beurteilt, der von dem Wandler (120) ausgegeben wird und dessen Größe mittels des ersten Sensors (150) gemessen wird; und wobei die Steuereinrichtung (110) den Wandler (120) stoppt, wenn der von dem Wandler (120) ausgegebene Strom kleiner ist als ein vorbestimmter Wert und der von dem Wandler (120) ausgegebene Strom eine Welligkeit aufweist, die größer als ein vorbestimmter Pegel ist.
Patent DE-10127654-B4 (DE)
Title: Auftrennbares Trägermaterial für Bilder
Inventor: YOKOKAWA KAZUYUKI
IPC: B26F3/00
Filed: 2001-06-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Auftrennbares Trägermaterial für Bilder, umfassend: – eine untere Schicht (3), die von einem aufzutrennenden Kunststofffilm gebildet ist und mit mindestens einer ein Bild aufnehmenden Beschichtung (8) versehen ist; – eine auf der unteren Schicht angeordnete Klebstoffschicht (2); – einen auf der Klebstoffschicht (2) angeordneten Papier- oder Kunststofffilm (9), – eine Vielzahl von feinen Schlitzen (4), die den Papier- oder Kunststofffilm (9) und die Klebstoffschicht (2) vollständig durchschneiden und in einen Teil des aufzutrennenden Kunststofffilms (3) eindringen; – wobei die Schlitze (4) Längs- und Querschlitze sind, die das Trägermaterial in Quadrate aufteilen; – wobei durch die Schlitze (4) Abschnitte definiert sind, die durch Biegen des Trägermaterials nach oben und unten entlang den Schlitzen (4) voneinander abtrennbar sind.
Patent DE-10134813-B4 (DE)
Title: Steuerung mit einer Steuereinrichtung zum Steuern/Regeln wenigstens des Stellweges eines fremdkraftbetätigten Stellantriebes eines Kraftfahrzeuges, insbesondere zum Verstellen eines Fensterhebers oder Schiebedachs
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-09-23
Abstract: 1, Steuerung mit einer Steuereinrichtung (10) zum Steuern/Regeln wenigstens des Stellweges (12) eines fremdkraftbetätigten Stellantriebes (14) eines Kraftfahrzeuges insbesondere, zum Verstellen eines Fensterhebers (16) oder Schiebedaches, mit einem manuell betätigbaren Stellmittel (18) zur Vorgabe der Stellrichtung und des Stellweges (12) des Stellantriebes (14), wobei das Stellmittel (18) in Abhängigkeit der manuellen Betätigung einen oder mehrere Impulse auslöst, und mit Auswertemitteln (22) zur Bewertung der Impulsfolge (20), wobei in Abhängigkeit des Ergebnisses der Bewertung der Stellweg (12) in wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebsmodi (24, 26) vorgegeben und in dem zweiten Betriebsmodus (26) der Stellweg (12) durch ein variablen Stellwegintervall (30) vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Betriebsmodus (24) der Stellweg (12) durch das Ein- oder Mehrfache eines konstanten Stellwegintervalls (28) vorgegeben wird, wobei eine Anzahl von Impulsen mit n ≥ 2 zu einem Stellweg von (n – 1) Stellwegintervallen (28) führt.
Patent DE-10137578-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen Verbraucher
Inventor: STANGL HERBERT
IPC: G06F1/26
Filed: 2001-08-01
Granted: 2009-05-20
Abstract: Steuergerät für einen
Verbraucher (V), insbesondere für
eine Schiebedachsteuerung eines Fahrzeuges, mit einem Mikroprozessor
(μP) und
mit einem integrierten Spannungsregler (3) zur Erzeugung der Versorgungsspannung
(V DD ) des Mikroprozessors (μP) aus der Batteriespannung
(V B ) einer Bordbatterie,  wobei,  – ein Schaltelement
(2) zwischen der Bordbatterie und dem Spannungsregler (3) angeordnet
ist,  – ein
weckfähiger
Eingang (1) vorgesehen ist, dem zum Einschalten des Mikroprozessors
(μP) ein
Weckimpuls (w) zuführbar
ist, und welcher daraufhin mittels eines Steuersignals (st) das
Schaltelement (2) für
eine vorgegebene Einschaltdauer einschaltet, wodurch dem Mikroprozessor
(μP) vom
Spannungswandler (3) für
diese vorgegebene Einschaltdauer seine Versorgungsspannung (V DD ) zugeführt wird,  – der Mikroprozessor
(μP), solange
ihm seine Versorgungsspannung (V DD ), zugeführt wird
und ein ihm zugeordneter Oszillator (Osc) ein Prozessortaktsignal
(T) erzeugt, Triggersignale (tr) abgibt, und  – eine dynamische
Anbindung (4) vorgesehen ist, welche den Schaltzustand des Schaltelements
(2) aufrecht erhält, solange
ihr Triggersignale (tr) zugeführt
werden.
Patent DE-10160878-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer an seiner schwenkbar gelagerten Rückenlehne vorgesehenen Kopfstütze
Inventor: EIBA GERD
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-12-12
Granted: 2009-05-28
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer an seiner schwenkbar gelagerten Rückenlehne vorgesehenen Kopfstütze, die an mindestens einem, von der Rückenlehne nach oben abstehenden und mit mehreren, im Abstand voneinander angeordneten Rastnuten versehenen Tragrohr höhenverlagerbar und durch ein in eine von diesen eingreifenden Rastelement arretierbar ist, wobei die Kopfstütze ferner durch eine beim Niederschwenken der Rückenlehne wirkende Betätigungseinrichtung zum freien Rand der Rückenlehne hin verlagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnuten (8) die Wandung des Tragrohrs (5) durchsetzen und sich in dessen Innenraum (5') mindestens ein Auswerfer (13) befindet, der über die Betätigungseinrichtung (Bowdenzug 17) derart radial verlagert wird, dass das Rastelement (Schenkelfeder 9) aus der jeweiligen Rastnut gedrückt wird.
Patent DE-10164880-B4 (DE)
Title: Wiring board e.g. for mobile communications device or computer, has insulating pattern formed on substrate, intersecting wiring pattern to define electrode
Inventor: URAKAWA JUN
IPC: H01L21/98
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-11-03
Abstract: The wiring board includes a substrate (1) with a wiring pattern (4) and a insulating pattern (8) that is formed on the substrate in such a way that it intersects the wiring pattern and defines part of the wiring pattern as a connection region electrode (7). A further insulating pattern may be formed on the substrate, parallel to the first insulating pattern. Independent claims are included for a method of manufacturing a wiring board, a method of manufacturing a wiring pattern, and an electrical device provided with the wiring board.
Patent DE-10197111-B4 (DE)
Title: Falzpresse
Inventor: HATTY THOMAS J
IPC: B21D19/08
Filed: 2001-12-27
Granted: 2011-06-09
Abstract: Falzpresse, umfassend:  eine Basisplatte (12);  ein von der Basisplatte (12) beabstandetes und darauf durch eine Mehrzahl von Säulen (16–22) getragenes Joch (14);  einen mit dem Joch (14) gekoppelten und an der Mehrzahl von Säulen (16–22) zwischen einer Ausgangsposition und einer Falzposition verschiebbar angebrachten Pressstempel (30);  zumindest eine auf dem Joch (14) angebrachte Anordnung aus einem Linearaktuator (46) und einen Elektro-Servomotor (42), wobei der Linearaktuator (46) durch den Servomotor (42) betätigt wird, um den Pressstempel (30) zu veranlassen, an den Säulen (16–22) zu steigen und zu sinken; und  zumindest einen auf dem Joch (14) angebrachten hydraulischen Aktuator (50), wobei der hydraulische Aktuator (50) einen Stab (68) umfasst, der vom Joch (14) nach unten ragt und betreibbar ist, den Pressstempel (30) zu kontaktieren und darauf einen Falzdruck auszuüben.
Patent DE-10210914-B4 (DE)
Title: Plasmabrenner und Verfahren zur Erzeugung eines Plasmastrahls
Inventor: PESCHKA WALTER
IPC: H05H1/34
Filed: 2002-03-04
Granted: 2005-01-20
Abstract: Plasmabrenner,
umfassend mindestens eine Anode (30, 66, 76; 170a, b, c, d, e, f)
und eine Kathodenanordnung (119; 172) mit einer Mehrzahl von Kathoden
(118; 174), wobei in einer Brennkammer (26; 26') zwischen mindestens
einer Anode und der Kathodenanordnung (119; 172) ein Lichtbogen
erzeugbar ist und der Brennkammer (26; 26') ein Arbeitsgas zur Plasmabildung zuführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
Pilotlichtbogenvorrichtung (190) vorgesehen ist, mittels welcher
ein zwischen den Kathoden (118; 174) der Kathodenanordnung (119;
172) wirkendes und zwischen den Kathoden (118; 174) der Kathodenanordnung
(119; 172) umlaufendes elektrisches Feld erzeugbar ist, so daß zusätzlich zu dem
Lichtbogen zwischen der Kathodenanordnung (119; 172) und der mindestens
einen Anode ein an der Kathodenanordnung (119; 172) umlaufender
Pilotlichtbogen erzeugbar ist.
Patent DE-10214197-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung
IPC: H03K17/94
Filed: 2002-03-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Optoelektronische
Sensoranordnung für
einen Berührungs-
oder Näherungsschalter
mit einem Strahler (1), der in einem lichtdurchlässigen Gehäuse angeordnet ist und einen
gerichteten Strahlengang (3) aufweist, mit einem fotosensitiven
Element (4) als Empfänger, der
außerhalb
des Strahlenganges (3) des Strahlers (1) angeordnet ist, und mit
einer im Strahlengang (3) angeordneten lichtdurchlässigen Fläche, die
bei Berührung
dieser lichtdurchlässigen
Fläche
oder bei Annäherung
an diese lichtdurchlässige
Fläche
eine Reflexion des Strahlenganges (3) auf das fotosensitive Element
(4) bewirkt, wobei  – die
lichtdurchlässige
Fläche
durch das lichtdurchlässige Gehäuse (2)
gebildet wird,  – das
fotosensitive Element (4) unterhalb des lichtdurchlässigen Gehäuses (2)
des Strahlers (1) in unmittelbarer Nähe zum lichtdurchlässigen Gehäuse (2)
angeordnet ist, und  – das
lichtdurchlässige
Gehäuse
als Lichtleiter wirkt.