baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103252-U1 (DE)
Title: Gartenpflegegerät in Form eines Vertikutierers o. dgl. Einrichtung
IPC: A01B45/02
Filed: 2015-06-19
Abstract: Gartenpflegegerät in Form eines Vertikutierers, eines Mulchmähers o. dgl. von Hand im Bereich eines am Führungsholm (2) vorgesehenen Stellhebels (3) steuerbare Einrichtung (1), deren zumindest ein mittels eines Motors (4) antreibbares Bearbeitungswerkzeug (5) in eine bodennahe Arbeitsstellung bringbar und durch Betätigung einer Kupplung (K) in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) in Form einer zwei Radachsen (6, 7) aufweisenden Rolleinrichtung ausgebildet ist, deren mit einer ersten Radachse (6) versehene vordere Stützeinheit (12) relativ zu einem die zweite Radachse (7) sowie die Antriebsstruktur (4) aufweisenden Basisgehäuse (13) um eine gemeinsame Querachse (14) verlagerbar ist, wobei zumindest im Bereich des Basisgehäuses (13) ein jeweils zwischen unteren Seitenrändern (40) der Seitenwände zum Boden (B) hin gebildeter Bodenabstand (A) mittels zumindest jeweils einem einen Unterfahrschutz bildenden Seitenabweiser (SW) abdeckbar ist.
Patent DE-202015103407-U1 (DE)
Title: Kraft-Wärme-Kopplungs-System
IPC: F01K25/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Kraft-Wärme-Kopplungs-System zum Erzeugen von elektrischer und thermischer Energie durch Verbrennen fester Biomasse in einem Wärmeerzeuger (1), wobei das System einen ORC-Kreislauf (4) mit einem Arbeitsfluid, einer Turbine (7) und einem mit der Turbine (7) mechanisch verbundenen Stromgenerator (8) zum Erzeugen der elektrischen Energie sowie einem Verflüssiger (10) zum Erzeugen der thermischen Energie und einer Arbeitsfluidpumpe (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das System einen Zwischenwärmekreislauf (2) mit Thermoöl als Zwischenwärmeträgermedium aufweist, wobei der Zwischenwärmekreislauf (2) einen ersten, im Wärmeerzeuger angeordneten Wärmeübertrager, sowie einen zweiten, als Verdampfer (6) des ORC-Kreislaufs (4) ausgebildeten und einen dritten (5), im ORC-Kreislauf (4) in Strömungsrichtung des Arbeitsfluids vor dem Verdampfer (6) angeordneten Wärmeübertrager sowie eine Thermoölpumpe (3) umfasst; – das Arbeitsfluid des ORC-Kreislaufs (4) ein Fluorketon ist; – die Arbeitsfluidpumpe (12) eine Kolbenmembran-Pumpe mit einer Membran aus Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk ist; – die Turbine (7) eine Radialturbine ist, auf deren Turbinenwelle der Stromgenerator (8) angeordnet ist; und – der Wärmeerzeuger (1), der Zwischenwärmekreislauf (2) und der ORC-Kreislauf (4) als eine Einheit ausgebildet sind.
Patent DE-202016002517-U1 (DE)
Title: Sicht- und Windschutz
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-04-19
Abstract: Sicht- und Windschutz, der aus mehreren Elementen entsteht, die aneinander gesetzt werden, um eine längere gerade oder gewinkelte Wand aufzubauen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicht- und Windschutzelement 5 und 9 aus mehreren Fliesen besteht, die nebeneinander und übereinander gestellt und gehalten eine zusammenhängende Fläche ergeben, wobei die Fliesengröße in den einzelnen Sicht- und Windschutzelementen 1 unterschiedlich sein kann.
Patent DE-202016002925-U1 (DE)
Title: Gehhilfe Dämpfungssystem
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Gedämpfte Gehhilfesysteme zu Schonung und Entlastung aller zusätzlich belasteten Körperteile dadurch gekennzeichnet, dass zwischen oberen Benutzungsgriffen und Bodenberührungsteil ein Dämpfungssystem sitzt.
Patent DE-202016006319-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-10-11
Abstract: Möbel, mit wenigstens einem bewegbaren Möbelteil (12), beispielsweise Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Vorrichtung (13) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (12), die eine mit wenigstens einem Sender (17) ausgestatteten Sendeeinrichtung (16) aufweist, die wenigstens eine Sende-Schnittstelle (18) zur drahtlosen Signalübertragung aufweist, und wobei die Vorrichtung (13) eine mit wenigstens einem Empfänger (20) ausgestattete Empfangseinrichtung (19) besitzt, die wenigstens eine Empfangs-Schnittstelle (21) für drahtlos von der Sendeeinrichtung (16) übermittelte Signale aufweist, und mit Kommunikationsmitteln (22), die eine drahtlose Signalübertragung zwischen der Sendeeinrichtung und der Empfangseinrichtung (19) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein spann- und entriegelbarer Kraftspeicher (23) vorgesehen ist, dessen beim Entriegeln abgegeben Kraft der Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (12) dient, und dass die Empfangseinrichtung (19) eine unidirektional wirkende Ausgabeeinheit (24) aufweist, mit einem Auslöseglied (25), das in Reaktion auf ein empfangenes Eingangssignal einen Entriegelungsvorgang des Kraftspeichers (23) auslöst.
Patent DE-202016100197-U1 (DE)
Title: Effektive Schraube zur Lochaufweitung
IPC: F16B25/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Effektive Schraube zur Lochaufweitung mit einem Schraubenkopf (1), einem sich von diesem Schraubenkopf (1) erstreckenden Schaft (11) und einer abgeschrägten Spitze (12), die am Schaft (11) gebildet ist, wobei mindestens ein Gewinde (2) umlaufend um den Schaft (11) und um die abgeschrägte Spitze (12) geformt ist, wobei ein erster Abschnitt des Gewindes (2) am Schaft (11) als ein Bohrgewinde (22) geformt ist und nur eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweist, wobei die abgeschrägte Spitze (12) mit einem zweiten Abschnitt des Gewindes (2) gebildet ist, wobei umlaufend um diesen zweiten Abschnitt mindestens ein Aufweitungsgewinde (21) geformt ist, wobei das Aufweitungsgewinde (21) dabei nicht am distalen spitzen Ende der abgeschrägten Spitze (12) geformt ist, wobei das Aufweitungsgewinde (21) eine obere Fläche aufweist, wobei eine erste untere Fläche (211) angrenzend zur oberen Fläche und eine zweite untere Fläche (212) angrenzend zur ersten unteren Fläche (211) geformt sind, wobei der zweite Abschnitt des Gewindes (2) nahe am distalen spitzen Ende der abgeschrägten Spitze (12) mindestens ein umlaufendes Bohrgewinde (22) aufweist, das nur mit einer oberen Fläche und einer unteren Fläche geformt ist.
Patent DE-202016102795-U1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung
IPC: F16L59/12
Filed: 2016-05-25
Abstract: Abschirmvorrichtung zur thermischen und akustischen Entkopplung des Befestigungselementes (4) eines Hitzeschildes (1) von dem Hitzeschild (1), gekennzeichnet durch eine ringförmige Hülse (10), ein erstes flächiges, ringförmiges Federelement (20) und ein zweites flächiges, ringförmiges Federelement (30); wobei die Hülse (10) eine erste und eine zweite Stufe (13a, 13b) aufweist, die in Längsrichtung der Hülse (10) beabstandet zueinander angeordnet sind und auf der Außenoberfläche (12) der Hülse ringförmig um die Hülse (10) umlaufen, wobei die Stufen (13a, 13b) ausgehend von einem unmittelbar der jeweiligen Stufe (13a, 13b) benachbarten Bereich der Hülse (10) zwischen den umlaufenden Stufen (13a, 13b) radial nach außen über den unmittelbar benachbarten Bereich überstehen, wobei das erste Federelement (20) einen Innendurchmesser aufweist, der geringer ist als der Außendurchmesser der ersten Stufe (13a), jedoch gleich oder größer als der Durchmesser der Hülse (10) im unmittelbar der ersten Stufe (13a) benachbarten Bereich derart, dass das erste Federelement (20) mit seinem Innenumfangsrand (21) in den unmittelbar der ersten Stufe (13a) benachbarten Bereich eingreifen kann; wobei das zweite Federelement (30) einen Innendurchmesser aufweist, der geringer ist als der Außendurchmesser der zweiten Stufe (13b), jedoch gleich oder größer als der Durchmesser der Hülse (10) im unmittelbar der zweiten Stufe (13b) benachbarten Bereich derart, dass das zweite Federelement (30) mit seinem Innenumfangsrand (31) in den unmittelbar der zweiten Stufe (13b) benachbarten Bereich eingreifen kann; wobei beide Federelemente (20, 30) längs ihres Innenumfangsrands (21, 31) radial verlaufende Schlitze (23, 33) aufweisen; und wobei das erste und das zweite Federelement (20, 30) um die Hülse (10) umlaufend derart gegenläufig abgekröpft sind, dass die Federelemente (20, 30) im an der Hülse (10) montierten Zustand in Bereichen längs ihrer Außenumfangsränder (22, 32) kraftschlüssig unmittelbar oder mittelbar aufeinander liegen können.
Patent DE-202016103279-U1 (DE)
Title: Sechzehneckiges Verstärkungselement für Fahrzeuge
IPC: B62D25/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Verstärkungselement für ein Kraftfahrzeug, wobei das Verstärkungselement einen sechzehneckigen Querschnitt umfasst, der sechzehn Ecken aufweist und Seiten und Ecken aufweist, die acht Innenwinkel und acht Außenwinkel erzeugen; wobei jeder Innenwinkel im Bereich von etwa 90° bis etwa 145° liegt; und wobei jeder Außenwinkel im Bereich von etwa 95° bis etwa 175° liegt.
Patent DE-202016106523-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D15/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Windkraftanlage, mit einem Windrad (2) und einem Generator (4), der über ein Getriebe (3) mit dem Windrad (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein rotierendes Bauteil im Übertragungsweg zwischen Windrad (2) und Generator (4) einen Trägerkörper (15) und mindestens ein am Trägerkörper (15) befestigtes Beschwerungsgewicht (16, 17) aufweist, dessen Dichte höher als die Dichte des Trägerkörpers (15) ist.
Patent DE-202016106646-U1 (DE)
Title: Arbeitsplattform für Live-Außenübertragung
IPC: E04H3/24
Filed: 2016-11-29
Abstract: Arbeitsplattform für Live-Außenübertragung, umfassend ein rechteckiges Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) eine Vorderseite und eine linke Seite umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite des Gehäuses (1) mit Schubladen (2) ausgestattet ist, und wobei sich ein Live-Video-Encoder, eine kleine Videokamera, ein drahtloses Mikrofon und ein tragbarer Router in den Schubladen (2) befinden; dass die linke Seite des Gehäuses (1) ist mit einer festen Achse (6) ausgestattet, wobei eine höhenverstellbare Stange (3) auf der festen Achse (6) angeordnet ist, wobei sich die höhenverstellbare Stange (3) auf der festen Achse (6) drehen kann, wobei ein flexibles Kabelrohr (4) oben an der höhenverstellbaren Stange (3) angeschlossen ist, wobei eine Gelenkwelle am oberen Ende des flexiblen Kabelrohrs (4) angeordnet ist, wobei eine Reflektorplatte (5) am flexiblen Kabelrohr angeordnet ist, und wobei vier Laufrollen (8) mit klappbaren Stangen und vier klappbare Stützstangen (7) am Boden des Gehäuses (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016107460-U1 (DE)
Title: Drehfutter
IPC: B23B31/16
Filed: 2016-12-28
Abstract: Drehfutter mit einer Radialführung (1) und einer Spannbacke (7), wobei die Radialführung (1) einen Führungskanal (3) aufweist, um die Spannbacke (7) in radialer Richtung zu führen, wobei an dem Führungskanal (3) eine Führungsleiste (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacke (7) ein Oberteil (9), ein Unterteil (10) und eine Klemmeinrichtung (11) aufweist, und dass die Klemmeinrichtung (11) eingerichtet ist, die Führungsleiste (5) zwischen dem Oberteil (9) und dem Unterteil (10) einzuklemmen, um so die Spannbacke (7) an der Führungsleiste (5) zu befestigen.
Patent DE-202017004416-U1 (DE)
Title: Taktiles Bilaterales Stimulationsgerät
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-08-23
Abstract: Hauptanspruch: Das bilaterale Stimulationsgerät zur neurologisch/körperlichen Stimulation von Personen in hoher innerer Anspannung/und entsprechender Erkrankungen ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Kombination von vier Teilen besteht: 1. Bilaterales Stimulationsgerät dadurch gekennzeichnet, dass in sehr kleines, handliches und vor allem bedienfreundliches Steuerungsmodul in einem runden Silikongehäuse mit elektrischer Impulsgebung, wiederaufladbarem Batteriebetrieb über USB-Ladekabel und LED-Signalen mit vier Schaltungen: ein/ausschalten, schnelle Taktung, langsame Taktung, beidseitige Taktung. Die Kippschalter sind innenliegend und durch das weiche Silikongehäuse sehr bedienerfreundlich zu steuern. Es finden sich keinerlei Schalter, Hebel usw. an dem Steuergerät. 2. Bilaterales Stimulationsgerät – dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungsmodul mit zwei Kabeln verbunden ist mit zwei ovalen, silikonumhüllten Kapseln mit Vibrationsmotoren (taktile und auditive Stimulation) 3. Bilaterales Stimulationsgerät – dadurch gekennzeichnet, dass die beiden silikonumhüllten Kapseln mit Vibrationsmotoren in einem kleinen Kuscheltier-Beutel mit Reißverschluss angebracht werden können. 4. Bilaterales Stimulationsgerät – Dadurch gekennzeichnet, dass an dem Steuerungsmodul ein USB-Kabel angeschlossen werden kann zur aufladbaren Batterie innerhalb des kleinen Steuergerätes. Beim Aufladen blinken LED's, bei aufgeladener Batterie bleiben beide LED-Lampen an. 5. Bilaterales Stimulationsgerät – Dadurch gekennzeichnet, dass alle Steuerungen durch innenliegende kleine Kippschalter des Steuerungsmoduls bedient werden können – ohne außenliegende Schalter/Knöpfe/Regler. Das Gehäuse besteht aus einer runden, farbigen Silikonhülle mit Muster. 6. Bilaterales Stimulationsgerät – Dadurch gekennzeichnet, dass beide Vibrationsgeber in jeweils eine Kuscheltier-Tasche mit Katzenkopf-Motiv und Reißverschluss-Öffnung gesteckt werden können, damit der Vibrationsimpuls/Stimulation etwas abgeschwächt ist (zum Einschlafen z. B. geeignet/für Kinder). 7. Bilaterales Stimulationsgerät – dadurch gekennzeichnet, dass alle Teile in einer rechteckigen Metalldose mit Deckel verpackt sind und somit auch für den häuslichen Dauergebrauch geeignet sind.
Patent DE-202017005172-U1 (DE)
Title: Schleifmittelträger zum Schleifen und Polieren verschiedener Werkstoffe auf Dekupiersägen
IPC: B24D15/00
Filed: 2017-10-07
Abstract: Schleifmittelträger, zum Schleifen und Polieren verschiedener Werkstoffe auf Dekupiersägen, der z. B. aus Stahlblech in einer Länge von 135 mm Gesamtlänge für beide Befestigungsvarianten hergestellt wird, wobei Breiten von 5–20 mm hergestellt werden. Der Schleifmittelträger wird als Stiftbefestigung in der Form angeboten, dass oben und unten Stifte von 2 mm Durchmessen und ca. 5 mm Länge quer durchgeführt werden, womit der Schleifmittelträger in der Stiftbefestigung der Dekupiersäge gehalten wird. Bei der Klemmbefestigung werden Stifte von 20 mm Länge oben und Unter mittig in Längsrichtung am Schleifmittelträger befestigt, womit dieser in der Klemmbefestigung der Dekupiersäge gehalten wird.
Patent DE-202017101737-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Massagegerät, umfassend eine Griffstange (20), und ein Massageelement (30, 31), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Schaft (10) zwei Enden (11, 12) und einen mittleren Abschnitt (13) aufweist, wobei die Griffstange (20) an dem ersten Schaft (10) befestigt und senkrecht zu dem ersten Schaft (10) ausgerichtet ist, und das Massageelement (30, 31) an dem ersten Schaft (10) befestigt ist.
Patent DE-202017105173-U1 (DE)
Title: Aktive Fahrzeugsäulenvorrichtung zur selektiven Steuerung von Windgeräuschen, dem klopfen des Windes, Schneeansammlungen und Feuchtigkeit
IPC: B60J11/08
Filed: 2017-08-28
Abstract: Anordnung zur Verwendung in Verbindung mit einer Säule zum Stützen einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs, umfassend: eine Ausformung zum Positionieren angrenzend an die Säule, wobei die Ausformung einen Durchlass zum Aufnehmen eines Luftstroms aufweist, wobei der Durchlass mit einem oder mehreren Auslässen in der Ausformung kommuniziert, um den Luftstrom in einer Richtung zu übertragen, um Fluid von der Ausformung wegzulenken.
Patent DE-202017105510-U1 (DE)
Title: Thermotransfer-Tischdruckvorrichtung zum Herstellen von Bezeichnern
IPC: B41J29/38
Filed: 2017-09-12
Abstract: Thermotransfer-Tischdruckvorrichtung zum Herstellen von Bezeichnern mittels Thermotransferdrucken, mit:  – einem Gehäuse;  – Rollen zu bedruckenden Materials, die an einer zugeordneten Rollenhaltevorrichtung angeordnet sind und bei denen wenigstens zwei Rollen unterschiedliche Materialbreiten aufweisen;  – einer Thermotransfer-Druckvorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, dass zu bedruckende Material von den Rollen mittels Thermotransferdruck zu bedrucken;  – einer Zuführ- und Vorschubeinrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, das zu bedruckende Material von den Rollen in der Thermotransfer-Druckvorrichtung zum Bedrucken parallel bereitzustellen und beim Bedrucken jeweils individuell und unabhängig voneinander durch die Thermotransfer-Druckvorrichtung zu transportieren, so dass rollenwechselfrei Bezeichner mit unterschiedlicher Materialbreite herstellbar sind; und  – einer Steuervorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet und mit der Thermotransfer-Druckvorrichtung sowie der Zuführ- und Vorschubeinrichtung verbunden ist und die eingerichtet ist, diese beim Abarbeiten eines Druckauftrags zu steuern.
Patent DE-202017105786-U1 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische Anwendungen
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-09-25
Abstract: Gehäuse (100) für elektrische Anwendungen umfassend eine flache obere Wand (101), eine untere Wand (102) und Seitenwände (106, 107) mit kühlenden Rippen (103, 104, 105) auf der äußeren Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Oberfläche (109) von dem Gehäuse (100) mit einer Riffelung (110) und mit Abstandshaltern (111) ausgebildet ist.
Patent DE-202018001255-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Ablagematte/Ebene, integriert schwenkbare Ablagematte für Polstermöbel
IPC: A47C17/86
Filed: 2018-03-08
Abstract: Klapp- bzw. schwenkbare Ablage- / Ablagematte / Tablettmatte bzw. Ablageebene (1) die fest am / im Polstermöbel integriert, angebunden ist und es somit dem Nutzer ermöglicht auf dem ansonsten weichen Polstermöbel (4, 5, 6) etwas abzustellen oder für Tätigkeiten wie z.B. etwas zu Essen und zu Trinken etc. zu nutzen...
Patent DE-202018002862-U1 (DE)
Title: Zigarettenkippen-Box
IPC: A24F19/00
Filed: 2018-06-16
Abstract: Schutzansprüche werden angemeldet auf die Idee und den Gegenstand mit seiner Öffnungs- und Verschließfunktion, ähnlich dem eines Damenlippenstiftes:
 Der Zigarettenkippen-Box ermöglicht neu und erstmalig, das man nach dem Rauchen den Zigarettenstummel (bis zu 8 Stück) in die beiden ineinander verschließbaren Hülsen der Box verstauen kann.
 Die zwei Hülsen sehen wie die Verpackung eines Damenlippenstiftes aus, und sind auch in ihrer Funktion mit Ineinanderschieben, -stecken bzw. -drehen dem Verschluss eines Lippenstiftetuis ähnlich.
 Jegliches hitzebeständiges Material kann für die Box verwendet werden, da der Zigarettenstummel sofort nach dem Verstauen in der Box und ihrem Verschließen durch Luftentzug erlischt.
Patent DE-202018006876-U1 (DE)
Title: Konfokale dreidimensionale Messvorrichtung und zugehörige Nipkow-Scheibe mit mehreren Lochdurchmessern
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Nipkow-Scheibe mit mehreren Lochdurchmessern in einer konfokalen dreidimensionalen Messvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine kreisförmige Basisscheibe umfasst, auf der mindestens ein ringförmiges Abtastband vorgesehen ist, in dem mehrere Gruppen von Lichtdurchtrittslöchern (111) verteilt sind, welche Gruppen von Lichtdurchtrittslöchern (111) um den Mittelpunkt der kreisförmigen Basisscheibe spiral symmetrisch angeordnet sind, wobei Lichtdurchtrittslöcher (111) aus verschiedenen Gruppen von Lichtdurchtrittslöchern (111) entlang verschiedenen archimedischen Spiralen (112) verteilt sind und die nicht von den Lichtdurchtrittslöchern (111) belegten Bereiche des Abtastbands lichtundurchlässig sind.
Patent DE-202018104013-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Käfig für Labortiere und Käfig für Labortiere, der die genannte Abdeckung enthält
IPC: A01K1/03
Filed: 2018-07-12
Abstract: Käfig (10) für die Unterbringung von Labortieren, wobei der genannte Käfig eine Schale (11) und eine Abdeckung (12), die zwischen einer ersten, einer Schließstellung, in der sie auf der genannten Schale (11) positioniert ist, was den Zugang zu dem durch die genannte Schale (11) begrenzten Innenraum (14) unterbindet, und einer zweiten, einer Öffnungsstellung, in der es möglich ist, Zugang zu dem genannten Innenraum (14) zu erlangen, entfernt und gewechselt werden kann, umfasst, wobei die genannte Abdeckung (12) einen Hauptabdeckungsabschnitt (17) und einen Eingriffsseitenkantenschutz (18), der von dem genannten Hauptabschnitt (17) ausgeht, umfasst, wobei die genannte Abdeckung (12) wenigstens einen Haken (21) umfasst, der von der Innenoberfläche des genannten Hauptabschnitts (17), die mit der genannten Abdeckung (12) in der genannten ersten, der Schließstellung dem Inneren (14) der genannte Schale (11) zugewandt ist, ausgeht, wobei der wenigstens eine Haken (21) in der genannten zweiten, der Öffnungsstellung mit einem Abschnitt der genannten Schale (11) in der Weise in Eingriff ist, dass die genannte Abdeckung (12) von der genannten Schale (11) angehoben und entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Haken (21) einen hakenförmigen Stützabschnitt (21a) mit einer vordefinierten im Wesentlichen konstanten Dicke t zusammen mit einem Eingriffsabschnitt (21b) mit einer Breite w, die größer als die Dicke t des genannten Stützabschnitts ist, umfasst, und dadurch, dass der genannte Abschnitt der genannten Schale (11) in der genannten zweiten, der Öffnungsstellung mit dem genannten Eingriffsabschnitt (21b) des genannten wenigstens einen Hakens (21) in Eingriff ist.
Patent DE-202018105265-U1 (DE)
Title: Stauraumfach
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-09-13
Abstract: Fahrzeugfrachtbereich, umfassend:eine Haltestruktur mit einem oberen Abschnitt, einem senkrechten Abschnitt, einem bogenförmigen Abschnitt und einem abgewinkelten Abschnitt; undein Stauraumfach mit einem Kopplungsabschnitt, der abnehmbar an die Haltestruktur gekoppelt ist, indem er über den senkrechten Abschnitt verläuft und mit dem senkrechten Abschnitt ineinandergreift, so dass der Kopplungsabschnitt in der Haltestruktur befestigt ist.
Patent DE-202018107159-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät, Hilfselement zur Verwendung als Teil eines solchen medizinischen Gerätes und Verbindungselement zur Verwendung als Teil eines solchen Hilfselementes
IPC: A61M25/10
Filed: 2018-12-14
Abstract: Medizinisches Gerät mit
 einer sich von einem ersten Ende (10a) zu einem zweiten Ende (10b) erstreckenden Schleuse (10), welche eine sich zwischen diesen beiden Enden (10a, 10b) erstreckende Durchgangsöffnung aufweist und welche derart in ein Blutgefäß (B) eines Menschen oder eines Tieres einführbar ist, dass sich ihr erstes Ende (10a) innerhalb des Blutgefäßes (B) und ihr zweites Ende (10b) außerhalb des Menschen oder Tieres befindet, und
 einem Hilfselement (30), welches ein ein vorderes Ende (42a) aufweisendes Verbindungselement (40) und ein im Bereich des vorderen Endes (42a) des Verbindungselements (40) am Verbindungselement (40) angeordnetes Expansionselement (50) derart aufweist, dass das Expansionselement (50) in seinem nicht expandierten Zustand mit dem vorderen Ende (42a) des Verbindungselements (40) vom zweiten Ende (10b) der Schleuse (10) her durch die Durchgangsöffnung der Schleuse (10) schiebbar ist, so dass das Expansionselement (50) dann seine Benutzungsposition einnimmt und in dieser Benutzungsposition in einen expandierten Zustand bringbar ist oder automatisch einen expandierten Zustand einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (40) ein Positionierungsmittel bezüglich der Schleuse (10) derart aufweist, dass sich dann, wenn das Positionierungsmittel eine definierte Position bezüglich der Schleuse (10) einnimmt und das Expansionselement (50) expandiert ist, das Expansionselement (50) an das erste Ende (10a) der Schleuse (10) anschließt, um so einen im Blutgefäß (B) angeordneten Drehlagerkörper zur Verschwenkung der Schleuse (10) zu bilden.
Patent DE-202019001135-U1 (DE)
Title: Polymer-Verbundwerkstoff für Lagerbehälter für Gase und Flüssigkeiten aus Kunststoff
IPC: C08L23/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Polymer- Verbundwerkstoff für Lagerbehälter für Gase und Flüssigkeiten aus Kunststoff, bestehend aus einem Polymer und Graphit mit einer Permeabilitätssperre für durch das Polymer diffundierende Gase, dadurch gekennzeichnet, dass dem Polymer durch Aufblähen eines Blähgraphit mittels einer Wärmebehandlung über 210°C, Mischen des aufgeblähten Graphits mit einem nicht cyclischen, sekundären Alkohol in einem Eisbad, Ultraschallbehandlung und/oder mechanische Zerkleinerung der Graphitflocken, Trocknung der Mischung unter gelegentlichen Rühren und anschließendem Mahlen hergestellte Nanopartikel aus Blähgraphit in Massegewichtsanteilen von 0,5 bis 10 % zugemischt sind.