baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209610-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: WIPF ALFRED
IPC: B65G54/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung vorgeschlagen, umfassend zumindest einen Mover (20), der zumindest einen Magneten (19), vorzugsweise Permanentmagnet, umfasst und der mit einer einer Antriebsfläche (13) zusammenwirkt, so dass der Mover (20) gegenüber der Antriebsfläche (13) in zumindest zwei Freiheitsgraden verschiebbar und/oder drehbar bewegt werden kann, wobei zumindest eine Schutzvorrichtung (40) vorgesehen ist, die zwischen Antriebsfläche (13) und Mover (20) angeordnet ist.
Patent DE-102015210037-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Schraubenmutter und Trägerplatte für die Schraubenmutter
Inventor: HÖRETH UDO
IPC: F16B39/10
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend eine Sechskant-Schraubenmutter (3) und eine Trägerplatte (1) mit einem Aufnahmebereich (2) für die Sechskant-Schraubenmutter (3), wobei zwischen der Sechskant-Schraubenmutter (3) und der Trägerplatte (1) eine elektrische Isolierung (7) angeordnet ist, wobei auf der Sechskant-Schraubenmutter (3) eine elektrische Isolationsschicht (7) aufgebracht ist, die Isolationsschicht (7) mindestens einen Abschnitt (8a, 8b) zur Positionierungshilfe aufweist und der Aufnahmebereich (2) der Trägerplatte (1) zu dem mindestens einen Abschnitt (8a, 8b) zur Positionierungshilfe der Sechskant-Schraubenmutter (3) einen negativ korrespondierenden Abschnitt (9a, 9b) aufweist.
Patent DE-102015211915-A1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: PETER FLESCH
IPC: H01J61/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe mit einem gasdicht verschlossenen Entladungsgefäß (10), in dem Gasentladungselektroden (11, 12) und ein quecksilberfreies Entladungsmedium zur Erzeugung einer Gasentladung eingeschlossen sind, wobei das Entladungsmedium zumindest Xenon mit einem Kaltfülldruck im Bereich von 1,0 Megapascal bis 2,0 Megapascal sowie Jodide der Metalle Natrium und Scandium umfasst, und wobei der Abstand zwischen den Gasentladungselektroden bei einem Wert im Bereich von 0,7 mm bis kleiner als 1,8 mm liegt.
Patent DE-102015217537-A1 (DE)
Title: Treibstangenschloss
Inventor: HALVER THOMAS
IPC: E05C9/20
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ein Treibstangenschloss (3) zur Verriegelung eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) mit einem Energiespeicher (15) hat einen Freilauf (29), welcher die Bewegung einer Treibstange (6) in der einen Richtung zulässt und in der anderen Richtung sperrt. Die Sperrung der Bewegung der Treibstange (6) lässt sich von einer Auslöseeinrichtung (13) aufheben, welche die Stellung des Flügels (2) in dem Rahmen (1) erfasst. Hierdurch auch die Nutzung eines nur teilweise aufgeladenen Energiespeichers (15) möglich.
Patent DE-102015220560-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einem zum Wechsel zwischen Schwadablagebetrieb und Häckselbetrieb in unterschiedlichen Drehrichtungen antreibbaren Strohhäcksler
Inventor: KLEIN OLIVER
IPC: A01F12/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Mähdrescher (10) ist mit einem in einer Vorwärtsrichtung über ein Feld bewegbaren Fahrgestell (12), einer Erntegutbearbeitungseinrichtung (26) mit einem Auslass (62) für Stroh und einem Strohhäcksler (70) ausgestattet, dessen Einlass (88) mit Stroh aus dem Auslass (62) beaufschlagbar ist. Ein Rotor (72) des Strohhäckslers (70) ist für einen Schwadablagebetrieb in einer ersten Richtung und für einen Häckselbetrieb in einer zweiten, der ersten Richtung entgegen gesetzten Richtung antreibbar.
Patent DE-102015221475-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SAHASHI HIDEO
IPC: B60N2/58
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) enthält: ein Sitzpolster (12), das auf seiner vorderen Fläche einen vertiefungsförmigen Abschnitt enthält; und eine Sitzabdeckung (13), die an dem vertiefungsförmigen Abschnitt fixiert ist, so dass sie in den vertiefungsförmigen Abschnitt geheftet ist. Das Sitzpolster (12) enthält eine Kopplungsnut (20, 30), die an dem vertiefungsförmigen Abschnitt angeordnet ist und einen Bodenflächenabschnitt (22, 32) aufweist, der auf einer gekrümmten Fläche ausgebildet ist, die sich entlang einer vorderen Fläche des vertiefungsförmigen Abschnitts erstreckt. Mehrere Verriegelungselemente sind in Abständen an vorbestimmten Positionen an dem Bodenflächenabschnitt (22, 32) angeordnet. Ein Teil eines Kopplungselements, das an einer hinteren Fläche der Sitzabdeckung (13) angebracht ist, wird an den Verriegelungselementen verriegelt, so dass er daran fixiert ist.
Patent DE-102015223028-A1 (DE)
Title: Haarkonditionierende Mittel
Inventor: VON ASPERN EDITH
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend ausgewählte Esterquats mit ausgewählten von diesen ersten Esterquats verschiedenen weiteren kationische und/oder kationisierbaren Verbindungen sowie die Verwendung dieser Mittel zur Behandlung von keratinischen Fasern.
Patent DE-102015224466-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: WEIS CHRISTIAN
IPC: F16K31/53
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zum Freigeben oder Verschließen einer Strömungsstrecke, mit einem Ventilteller (2), einem Ventilstößel (3) und mit einer Übersetzungsvorrichtung zur Übersetzung einer Drehbewegung in eine translatorische Bewegung, wobei die Übersetzungsvorrichtung durch einen um eine Drehachse (12) drehbar gelagerten Kipphebel (11) gebildet ist, wobei der Kipphebel (11) mittels Schubstangen (9, 10) mit dem Ventilstößel (3) verbunden ist, wobei die Schubstangen (9, 10) gegenüber dem Kipphebel (11) und dem Ventilstößel (3) drehbar gelagert sind, wobei das Ventil (1) eine Rückstellvorrichtung (7, 8) aufweist, durch welche eine Kraftkomponente erzeugbar ist, die einer Bewegung des Ventilstößels (3), welche durch den Kipphebel (11) und die Schubstangen (9, 10) auf den Ventilstößel (3) übertragbar ist, entgegenwirkt.
Patent DE-102015225278-A1 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-12-15
Abstract: Es wird eine Scheibenwaschanlage (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Diese umfasst einen Wischer (12), eine Steuerung (20) und eine Wascheinheit (28), wobei der Wischer (12) im Betrieb über eine Scheibe (14) zwischen einer ersten Wendelage (32) und einer zweiten Wendelage (34) pendelnd bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist die Steuerung (20) Mittel zum ansteuern der Wascheinheit (28) in Abhängigkeit von der Position der Wischer (12) auf.
Patent DE-102015225441-A1 (DE)
Title: Energiespeicherzellenausgleichssystem für einen in einem Fahrzeug angeordneten Hochvoltspeicher
Inventor: ARCHINAL THOMAS
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Energiespeicherzellenausgleichssystem für einen in einem Fahrzeug (10) angeordneten Hochvoltspeicher (26). Der Hochvoltspeicher (26) weist eine Vielzahl von Energiespeichermodulen (32, 32') auf, die jeweils eine Anzahl von Energiespeicherzellen (40, 40') aufweisen. Das Fahrzeug (10) weist eine elektrische Maschine (16) auf, um angetriebene Räder (12) des Fahrzeugs (10) anzutreiben. Hierfür stellt der Hochvoltspeicher (26) die benötigte elektrische Energie bereit. Das Energiespeicherzellenausgleichssystem weist auf: ein Energieaustauschsystem (42), um einen Austausch von elektrischer Energie zwischen einzelnen Energiespeichermodulen (32, 32') zu ermöglichen; ein Verbindungsherstellungssystem (53), um für zumindest ein Energiespeichermodul (32, 32') zumindest eine in diesem enthaltene Energiespeicherzelle (40, 40') mit dem Energieaustauschsystem (42) zu verbinden; und eine Steuereinheit (52), mit der für zumindest zwei Energiespeicherzellen (40, 40') jeweils eine den Ist-Ladezustand repräsentierende Ladezustandsgröße ermittelt wird. In Abhängigkeit dieser Ladezustandsgröße wird festgestellt, ob es sich bei der jeweiligen Energiespeicherzelle (40, 40') um eine aufnehmende Energiespeicherzelle (40') handelt, die elektrische Energie aufnehmen kann, oder um eine abgebende Energiespeicherzelle (40) handelt, die elektrische Energie abgeben kann. Die Steuereinheit (52) ist ferner dazu ausgebildet, festzustellen, ob ein definierter Speicherbetriebszustand vorliegt, bei dem zumindest eine abgebende Energiespeicherzelle (40) in einem ersten Energiespeichermodul (32) und zumindest eine aufnehmende Energiespeicherzelle (40') in einem zweiten Energiespeichermodul (32') angeordnet ist, und bei Vorliegen dieses definierten Speicherbetriebszustands das Verbindungsherstellungssystem (53) derart anzusteuern, dass ein Energieaustausch zwischen der abgebenden Energiespeicherzelle (40) und der aufnehmenden Energiespeicherzelle (40') erfolgen kann.
Patent DE-102016000251-A1 (DE)
Title: Fahrrad Elektroantrieb mit Turbowechsel Technik
Inventor: KALMBACH (GESETZLICH VERTETEN DURCH MARTIN KALMBACH = VATER) JONATHAN
IPC: B62M6/75
Filed: 2016-01-12
Abstract: Kompaktes Antriebsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass Akku, Elektromotor, Bedieneinheit und Kraftübertragung durch ein Reibrad, mittels eines werkzeuglosen Montagesystems an ein beliebiges Fahrrad angebracht werden kann und damit ein normales Fahrrad in kurzer Zeit in ein Fahrrad mit Elektromotoruntersztützung verwandelt.
Patent DE-102016003234-A1 (DE)
Title: Gelenkfahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Gelenkfahrzeugs
Inventor: DIBBEN GEORGE
IPC: B62D12/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Gelenkfahrzeug (100) weist einen ersten und einen zweiten Fahrzeugteil (F; R) auf, die über ein Drehgelenk (J) miteinander verbunden sind. Der erste Fahrzeugteil (F) weist ein erstes Paar lenkbarer Räder (111, 112) auf, dessen Steuerwinkel (δf) im Verhältnis zum ersten Fahrzeugteil (F) in Reaktion auf ein erstes Steuersignal (C(δs)) von einem bedienergesteuerten Aktor (115) regelbar ist. Der zweite Fahrzeugteil (R) weist ein zweites Paar lenkbarer Räder (141, 142) auf, dessen Steuerwinkel (δr) im Verhältnis zum zweiten Fahrzeugteil (R) in Reaktion auf ein zweites Steuersignal (C(δr)) regelbar ist. Ein Prozessor im Gelenkfahrzeug (100) ist für Folgendes konfiguriert: das erste Steuersignal (C(δs)) zu empfangen; ein Signal (M(δa)) zu empfangen, das einen gemessenen Knickwinkel (δa) zwischen dem ersten und dem zweiten Fahrzeugteil (F; R) darstellt, und ausgehend hiervon das zweite Steuersignal (C(δr)) zu generieren.
Patent DE-102016004317-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F02M37/42
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ein Filterelement (11), insbesondere ein Sekundärfilterelement, welches in einem Hauptfilterelement (3) aufnehmbar ist, mit einem Eingriffsabschnitt (18), der dazu eingerichtet ist, in einen korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt (28) eines Filtergehäuses (2) des Filterelements (11) einzugreifen, um das Filterelement (11) formschlüssig mit dem Filtergehäuse (2) zu verbinden, wobei das Filterelement (11) einen ovalen Querschnitt (33) aufweist.
Patent DE-102016004719-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für Batteriezelle, Batteriezelle mit dem Elektrolyt und Batterie mit wenigstens einer derartigen Batteriezelle
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/0567
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyt für eine Batteriezelle, wobei der Elektrolyt als ein Additiv Benzyldiethyl(2,6-xylylcarbamoyl)-methylammoniumbenzoat aufweist. Die Erfindung betrifft weiter eine Batteriezelle mit dem Elektrolyt, eine Batterie mit wenigstens einer derartigen Batteriezelle sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle.
Patent DE-102016007626-A1 (DE)
Title: Rundlochlehre
Inventor: BLENNINGER BERNHARD
IPC: B23Q9/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Rundlochlehre, die in einem Rahmen 1 eine erste drehbare Scheibe 2 aufweist, die eine exzentrisch verstellbare Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 5 aufweist, wie vorzugsweise eine weitere drehbare im Durchmesser kleinere zweite Scheibe 3 aufweist, die eine Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 5 in Form einer Aussparung aufweist, wobei diese weitere kleinere zweite Scheibe 3 exzentrisch in der ersten Scheibe 2 angeordnet ist, wobei vorzugsweise diese zweite Scheibe 3 zumindest eine Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 5 in Form einer Aussparung, die durch den Mittelpunkt oder unmittelbar an den Mittelpunkt der ersten Scheibe 2 anordnenbar ist oder die zweite Scheibe 3 kann auch als virtuelle Scheibe ausgebildet sein und somit fester Bestandteil der ersten Scheibe 2 sein und auf dieser können beliebig viel Aussparungen, also so viele wie räumlich Platz finden, zur Aufnahme eines Schneidwerkzeugs 5, vorzugsweise kreisförmig, angeordnet sein oder die erste drehbare Scheibe weist eine ovale Aussparung 6 (nach unten offen oder geschlossen) vom Mittelpunkt bis an den Rand der ersten Scheibe auf, wobei die ovale Aussparung 6 eine entlang der ovale Aussparung 6 angeordnete verstellbare Aufnahmevorrichtung für ein Schneidwerkzeug 7 aufweist.
Patent DE-102016007827-A1 (DE)
Title: Packung für Zigaretten sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Inventor: ROESLER BURKARD
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Für bestimmte Ausführungen von Zigarettenpackungen, insbesondere (Dicht-)Folienpackungen, ist eine Zigarettengruppe (15) teilweise von einem innenliegenden Stützorgan – Tray (16) umgeben. Dieses besteht aus Vorderwand (17), Bodenwand (18), Rückwand (19) und Seitenlappen (20, 21). Zur (leimfreien) Verbindung der Seitenlappen (20, 21) dienen Verhakungslasche (29, 30) im Bereich der Seitenlappen (20, 21) zum form- und/oder kraftschlüssigen wechselseitigen Eingriff.
Patent DE-102016101744-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÜTZ HEIKO
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraanordnung (5) eines Kraftfahrzeugs (1), die eine Kameraeinheit (6) mit einer Kameralinse (7), ein Reinigungsmodul (8) für die Kameraeinheit (6) und ein Fluidauffangelement (9) umfasst, wobei das Reinigungsmodul (8) eine Sprühdüseneinheit (10) zum Versprühen eines Reinigungsfluids aufweist. Die Kameranordnung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmodul (8) eine für die Kameralinse (7) transparente und zwischen der Kameralinse (7) und der Sprühdüseneinheit (10) angeordnete Schutzabdeckung (11) aufweist, wobei die Schutzabdeckung (11) einen Verbindungsabschnitt (12), der rahmenartig um die Kameralinse (7) herum an der Kameraeinheit (6) demontierbar befestigt ist, und einen sich von dem Verbindungsabschnitt (12) erstreckenden und kappenförmig ausgebildeten Abdeckungsabschnitt (14), welcher die Kameralinse (7) umgibt, umfasst, wobei das Fluidauffangelement (9) eine Auffangwanne (16) aufweist, welche sich über die gesamte Breite (17) des Verbindungsabschnitts (12) der Schutzabdeckung (11) erstreckt.
Patent DE-102016102902-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit zur Steuerung einer Werkzeugmaschine
Inventor: SAKAMOTO KAZUKI
IPC: G05B19/409
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein Videobild eines Bearbeitungsbereichs einer Werkzeugmaschine wird als bewegtes Bild an einem Anzeigebildschirm einer numerischen Steuereinheit angezeigt, ein Symbol, das einem Betreiber die intuitive Erkennung einer Richtung, in die sich eine bewegliche Achse bewegt, ermöglicht, wird so angezeigt, dass es das bewegte Bild überlappt, ein Symbol an dem Anzeigebildschirm, das einer Betätigung eines Touchpanels durch den Betreiber entspricht, wird bestimmt, und die Bewegung einer beweglichen Achse, die dem bestimmten Symbol zugeordnet ist, wird gesteuert.
Patent DE-102016105865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wankstabilisierung
Inventor: EISENBARTH MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Betreiben einer Wankstabilisierung eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens zwei Achsen. Für die Wankstabilisierung wird aus einem Stabilisierungszustand einer Achse der mindestens zwei Achsen eine Stellgröße für einen Aktuator an mindestens einer anderen Achse ermittelt. Es wird zwischen Einfederungen unterschieden, die ein Wankmoment und damit eine komfortrelevante Wankbeschleunigung verursachen und solchen Einfederungen, die ein Torsionsmoment verursachen, welches aufgrund der hohen Torsionssteifigkeit des Fahrzeugaufbaus nur zu vergleichsweise geringen Torsionsbeschleunigungen führt. Deshalb kann die Torsionseinfederung bei einer Kompensation nahezu unberücksichtigt werden, wodurch das verbleibende durch die Stabilisator-Aktuator-Systeme und Feder-Dämpfer-Systeme zu stabilisierende Wankmoment an den jeweiligen Achsen eine kleinere Größe als das ursprünglich aufgekommene Wankmoment aufweist.
Patent DE-102016106359-A1 (DE)
Title: Modul für einen Multilevelkonverter
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul, das als Komponente eines Multilevelkonverters ausgebildet ist und mehrere Basiseinheiten (46, 48) sowie elektrische Energiequellen aufweist, wobei jede Basiseinheit (46, 48) mindestens eine Halbbrücke aufweist, wobei die mindestens eine Halbbrücke mindestens einen hochseitigen Schalter (46a, 48a) und mindestens einen tiefseitigen Schalter (46b, 48b) umfasst, wobei für zwei Basiseinheiten (46, 48), die innerhalb des Moduls unmittelbar nebeneinander benachbart angeordnet sind, vorgesehen ist, dass bei einer ersten Basiseinheit (46, 48) der zwei Basiseinheiten (46, 48) der mindestens eine hochseitige Schalter (46a, 48a) mit einem positiven Pol einer ersten Energiequelle und der mindestens eine tiefseitige Schalter (46b, 48b) mit einem negativen Pol einer zweiten Energiequelle verbunden ist, wobei bei einer zweiten Basiseinheit (46, 48) der zwei Basiseinheiten (46, 48) der mindestens eine hochseitige Schalter (46a, 48a) mit einem positiven Pol der zweiten Energiequelle und der mindestens eine tiefseitige Schalter (46b, 48b) mit einem negativen Pol der ersten Energiequelle verbunden ist, wobei Strom zwischen zwei Polen über mindestens einen Strompfad (53) zu transportieren ist.
Patent DE-102016107335-A1 (DE)
Title: Temperaturbestimmungseinrichtung und Verfahren zu deren Kalibrierung und zur Bestimmung einer Mediumstemperatur
Inventor: MERLIN TILO
IPC: G01K15/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturbestimmungseinrichtung (19) zur Bestimmung einer Mediumstemperatur (9) (TMED), umfassend einen in der Umgebung (6) der Oberfläche (1) angeordneten Umgebungstemperatursensor (7), zur Messung einer Umgebungstemperatur (8) (TU), und einen auf der das medium umgebenden Oberfläche (1) aufliegenden Oberflächentemperatursensor (4), zur Messung einer zwischen der Mediumstemperatur (9) (TMED) und der Umgebungstemperatur (8) (TU) liegenden Mischtemperatur (3) (TM), und eine Recheneinheit (10) mit darauf elektronisch hinterlegter Näherungsformel (16), wobei die Näherungsformel (16) eine Mediumstemperaturnäherung (11) (TMEDN) liefert und als Summe aus der Mischtemperatur (3) (TM) und einem Produkt aus zwei Faktoren, der erste Faktor sich aus der Differenz von der Mischtemperatur (3) (TM) und der Umgebungstemperatur (8) (TU) ergebend und der zweite Faktor sich aus einem Verhältnis eines Dividenden zu einem Quotienten ergebend, dabei der Dividend sich aus der Differenz von einer Kalibrierungsmediumstemperatur (13) (TMEDKAL) und einer Kalibrierungsmischtemperatur (15) (TMKAL) ergebend und der Divisor sich aus der Differenz von der Kalibrierungsmischtemperatur (15) (TMKAL) und einer Kalibrierungsumgebungstemperatur (14) (TUKAL) ergebend, hinterlegt ist. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kalibrierung (12) einer Temperaturbestimmungseinrichtung (1) und ein Verfahren zur Bestimmung einer Mediumstemperatur (9) (TMDE).
Patent DE-102016108826-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-05-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussklemme (100) mit mindestens einem Gehäuse (10), mindestens einer in dem Gehäuse (10) ausgebildeten Leitereinführöffnung (11), mindestens einem in einem Innenraum des Gehäuses (10) angeordneten Strombalken (15), mindestens einer in dem Innenraum des Gehäuses (10) angeordneten Klemmfeder (12) zum Klemmen eines über die Leitereinführöffnung (11) des Gehäuses (10) eingeführten Leiters (37), und mindestens einem schwenkbeweglich in dem Gehäuse (10) gelagerten Betätigungselement (13) zum Überführen der Klemmfeder (12) in eine geöffnete Position und in eine geschlossene Position, wobei das Betätigungselement (13) einen Verrastungsbereich (21) aufweist, mittels welchem das Betätigungselement (13) durch Ausbildung eines Formschlusses mit dem Strombalken (15) in der geöffneten Position arretiert ist und mittels welchem das Betätigungselement (13) durch Ausbildung eines Formschlusses mit dem Gehäuse (10) in der geschlossenen Position arretiert ist.
Patent DE-102016110269-A1 (DE)
Title: Axialturbine eines Turboladers und Turbolader
Inventor: BARTENSCHLAGER GABRIEL
IPC: F01D25/30
Filed: 2016-06-03
Abstract: Axialturbine (1) eines Turboladers zur Entspannung eines Mediums, mit einem Laufschaufeln (3) aufweisenden Turbinenrotor (2); mit einem radial außen an die Laufschaufeln (3) angrenzenden Deckring (12); mit einem in Strömungsrichtung des zu entspannenden Mediums gesehen stromaufwärts der Laufschaufeln (3) positionierten, verstellbare Leitschaufeln (7) aufweisen Leitapparat (6), wobei die Leitschaufeln (7) in einem stromaufwärts des Deckrings (12) positionierten Leitring (8) gelagert sind; mit einem in Strömungsrichtung des zu entspannenden Mediums gesehen stromabwärts der Laufschaufeln (3) positionierten Diffusor (5); wobei ein Hohlraum (13), der sich radial außen an den Deckring (12) und den Leitring (8) anschließt, mit einem vom Diffusor (5) grenzten Strömungskanal (16) derart gekoppelt ist, dass der Hohlraum (13) in den vom Diffusor (5) grenzten Strömungskanal (16) entlüftbar ist.
Patent DE-102016112500-A1 (DE)
Title: Referenzdrehmomentschlüssel
Inventor: WILHELM JOACHIM
IPC: G01L25/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Justieren bzw. zum Kalibrieren von Messvorrichtungen für Drehmomentschlüssel mit unterschiedlichen Auslösemechanismen (28), wobei die Vorrichtung (10) ein Gehäuse (26) aufweist.
Patent DE-102016114974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Gasvolumenanteils einer mit Gas beladenen Mediums
Inventor: ZHU HAO
IPC: G01N9/36
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Bestimmen eines Gasvolumenanteils einer mit Gas beladenen Mediums mittels eines Messaufnehmers vom Vibrationstyp welcher mindestens einen Oszillator mit mindestens einem schwingfähigen Messrohr aufweist, in dem das Medium geführt wird, wobei der Oszillator Biegeschwingungsmoden mit unterschiedlichen Eigenfrequenzen aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln der Werte von medienabhängigen Eigenfrequenzen fa, fb von zwei der Biegeschwingungsmoden mit unterschiedlichen Eigenfrequenzen; Ermitteln eines Drucks des Mediums, in dem mindestens einen Messrohr des Oszillators; Ermitteln zweier vorläufiger Dichtewerte rhoa und rhob auf Basis von fa und fb, Ermitteln der aktuellen Schallgeschwindigkeit c des Mediums anhand von rhoa, rhob, fa und fb, Ermitteln des Gasvolumenanteils α auf Basis der aktuellen Schallgeschwindigkeit c, des Drucks und eines Referenzdichtewerts für das Medium ohne Gasbeladung.
Patent DE-102016115008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden einer Vielzahl von Gräben in einem Halbleiterkörper (S100), wodurch eine Vielzahl vorstehender Halbleiterbereiche zwischen benachbarten Gräben definiert wird, und danach ein Behandeln des Halbleiterkörpers mit einer Mischung aus Fluorwasserstoffsäure und Ethylenglykol (S110) und ein Inkontaktbringen von Seitenwänden der Vielzahl vorstehender Halbleiterbereiche mit der Mischung aus Fluorwasserstoffsäure und Ethylenglykol.