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Patent DE-102009055786-A1 (DE)
Title: Gehäuse, optoelektronisches Bauteil und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses
Inventor: KRAEUTER GERTRUD
IPC: H01L33/56
Filed: 2009-11-25
Abstract: Es wird ein Gehäuse (1) für ein optoelektronisches Bauelement (7) angegeben, mit - einem Gehäusegrundkörper (2), der eine Ausnehmung (4) aufweist, - einer Beschichtung (3), die zumindest im Bereich der Ausnehmung (4) zumindest stellenweise mit dem Gehäusegrundkörper (2) verbunden ist und in direktem Kontakt mit dem Gehäusegrundkörper (2) steht, wobei - der Gehäusegrundkörper (2) mit einem ersten Kunststoffmaterial gebildet ist, - die Beschichtung (3) mit einem zweiten Kunststoffmaterial gebildet ist, - das erste Kunststoffmaterial vom zweiten Kunststoffmaterial verschieden ist, und - das erste Kunststoffmaterial und das zweite Kunststoffmaterial sich hinsichtlich zumindest einer der folgenden Material-Eigenschaften voneinander unterscheiden: Temperaturbeständigkeit, Beständigkeit gegenüber elektromagnetischer Strahlung.
Patent DE-102009056964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Abweichung von Fahrdaten eines Kraftfahrzeuges und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDT GUNNAR
IPC: G07C5/02
Filed: 2009-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein einfaches und schnelles Verfahren zum Anzeigen einer Abweichung von mit Hilfe eines Fahrtschreibers erfassten Fahrdaten eines Kraftfahrzeuges von mindestens einer vorgegebenen Regel mittels eines von dem Fahrtschreiber unabhängigen Anzeigegerätes, wobei das Anzeigegerät mit einem die Fahrdaten aufweisenden Fahrtschreiberdatenspeicher des Fahrtschreibers durch lösbare elektromechanische Koppelung des Anzeigegerätes entweder mit dem Fahrtschreiber oder mit einem mit dem Fahrtschreiberdatenspeicher verbindbaren Kartenleser verbunden wird (A), nach dem Verbinden automatisch zumindest eine zu untersuchende Fahrdatenteilmenge der Fahrdaten aus dem Fahrtschreiberdatenspeicher in einen Gerätedatenspeicher des Anzeigegerätes geladen wird (C) und von einem Gerätemikroprozessor des Anzeigegerätes automatisch mit der mindestens einen Regel verglichen wird (E) und wobei bei einem Vorliegen (j) einer Abweichung der geladenen Fahrdatenteilmenge von der Regel das Vorliegen der Abweichung einem Benutzer des Anzeigegerätes als Verstoßmeldung von einer Anzeigeeinheit des Anzeigegerätes automatisch und nicht-quantitativ übermittelt wird (H). Die Erfindung bezieht sich auch auf ein System zur entsprechenden Verfahrensdurchführung.
Patent DE-102010001099-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F02M59/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, welche zumindest ein Pumpenelement (4) mit einem Pumpenkolben (5) aufweist, welcher in einem Pumpenarbeitsraum (11) angeordnet ist und durch die Drehung einer Antriebswelle (3) mittelbar in einer Hubbewegung in im Wesentlichen radialer Richtung zu einer Drehachse (7) der Antriebswelle (3) angetrieben wird, wobei ein Totraumvolumen (27) in dem Pumpenarbeitsraum (11) um den Pumpenkolben (5) herum exzentrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102010001102-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung einer auf ein Ruder wirkenden Kraft
Inventor: LEHMANN DIRK
IPC: G05D1/02
Filed: 2010-01-21
Abstract: Um bei einem Dynamischen Positioniersystem (11) und/oder einem Autopilotsystem (11a) für Wasserfahrzeuge die Schalthysterese zu reduzieren, wird eine Anordnung (12) zur Ermittlung einer auf ein Ruder (10) für Wasserfahrzeuge wirkenden Kraft, umfassend eine Recheneinheit (29), mindestens eine Messeinrichtung (27, 28) zur Ermittlung von Werten einer physikalischen Größe eines Ruders (10), Mittel zur Übermittlung der ermittelten Werte der physikalischen Größe an die Recheneinheit (29) vorgesehen, wobei die Recheneinheit (29) zur Bestimmung der auf das Ruder (10) wirkenden Kraft auf Basis der ermittelten Werte der physikalischen Größe ausgebildet ist.
Patent DE-102010007087-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strombegrenzung mit einer veränderbaren Spulenimpedanz
Inventor: NOE MATHIAS PROF DR
IPC: H01F36/00
Filed: 2010-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Strombegrenzung mit einer veränderbaren Spulenimpedanz. Vorgeschlagen wird ein Strombegrenzer bei dem durch den Einsatz einer supraleitenden Spule im Innern einer Drosselspule die Induktivität und damit die Impedanz der Drosselspule signifikant reduziert wird. Dies geschieht durch Ströme, die in der supraleitenden Spule induziert werden und die das Magnetfeld der Drosselspule im Normalbetrieb kompensieren. Bei Überschreiten eines bestimmten Stromwertes geht der Supraleiter in den normalleitenden Zustand über und vergrößert die Induktivität, wodurch der Strom begrenzt wird. Nach dem Abschalten des zu hohen Stroms geht der Supraleiter nach wenigen Sekunden wieder selbstständig in den supraleitenden Zustand zurück und der Normalbetrieb kann wieder aufgenommen werden. Ein besonderer Vorteil des Strombegrenzers ist seine kompakte Bauweise, so dass er sowohl für die Erstausrüstung von Energienetzwerken, als auch für die Nachrüstung bestehender Netzwerke geeignet ist.
Patent DE-102010008034-A1 (DE)
Title: Drehstuhlmechanismus
Inventor: FISL DIETMAR
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-02-13
Abstract: Der Stuhl, Sitz oder Drehstuhl mit dem Untergestell A, hier ohne Rollen seitlich dargestellt, ist in Z drehbar gelagert an der Lehnenhauptstruktur F angelenkt, wobei wiederum in W der untere Teil der Lehne, hier die Lordosenpolsterung E durch den Träger D, drehbar angebracht ist. Dieses Element ist wieder drehbar mit dem Sitzflächenträger B und der Sitzpolsterung C in X verbunden. Die Verbindung von der Sitzfläche zu dem Untergestell findet in Y ebenfalls drehbar statt, somit entsteht ein Gelenkgetriebe ZFWDXBY mit A als fixiert zu betrachtenden Bestandteil. Bewegt man nun ein Element, rücken alle weiteren gemäß der Geometrie nach, diesem Prinzip untergeordnet, und geht man von definierten oder fixierten Bewegungen oder Drehlagern aus, kann der Stuhl gemäß ergonomischen Bedürfnissen bewegt und jeweils fixiert werden. Die exakte Geometrie richtet sich danach welche Bewegungen in Relation zueinander möglich und wünschenswert sind, die konkrete relative Lage der Drehlager entscheidet über diese gesamte Relativbewegungen der einzelnen Bauteile und bestimmen demnach die ergonomische Qualität der Erfindung. Die nebenstehende Abb. 1 zeigt die einzelnen Hauptbestandteile in Konstruktionslage aufrecht. Eine Feder-Dämpfer-Einheit kann unter dem Sitz die Drehung des Hauprtstrukturelementes F um Z regeln und baulich zwischen A und F angebracht werden. Die „Regelung” kann jedoch grundsätzlich an jeder Lagerstelle der Gelenkkette angebracht sein. Die nebenstehende Abb. 2 zeigt die weiteren Hauptbestandteile in Konstruktionslage aufrecht. Die federkraft-Einheit L symbolisiert hier eine progressiv wirkende Kinematik zur regelung der Drehung von F um Z. Das optionale Drehlager M, welches ein flexibles Verhalten der Bestandteile D und B erfordert. Und die seitliche Anbringung der Armauflagen N.
Patent DE-102010011272-A1 (DE)
Title: Energy meter i.e. cooling or heating meter, for detecting cooling/heating quantities of water supplied to e.g. heating element, has display device at which information about positive and negative flows and temperature differences is output
Inventor: SCHLOS EDGAR VOM DIPL ING
IPC: G01K17/10
Filed: 2010-03-13
Abstract: The meter (1) has a flow measuring unit (3) and two temperature sensors (4, 5) that detect outgoing and return temperatures of transportation media, respectively. An electronic unit (8) determines positive flow and negative flow of the transportation media in a flow direction (D) and positive or negative temperature differences between the outgoing and return temperatures. Simultaneous information about positive and negative flows determined by the electronic unit and the positive or negative temperature differences is output at a display device (10) i.e. optionally colored LCD display.
Patent DE-102010012552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Verpackungen aus Kunststofffolie
Inventor: KETTWIG MARCO
IPC: B65D65/28
Filed: 2010-03-23
Abstract: Zum Herstellen von Verpackungen aus Kunststofffolie für Verpackungsgüter, insbesondere für Behälter, werden gemäß der Erfindung zwei übereinander liegende innere Lagen (2, 3) aus Kunststofffolie mit einer Querschweißnaht (10, 11) verschweißt, anschließend wird eine weitere äußere Lage (1) aus Kunststofffolie auf die beiden verschweißten inneren Lagen (2, 3) aufgelegt und mit dieser schon verschweißten inneren Lage (2) mit einer Querschweißnaht (13) verschweißt, um Fächer zwischen der inneren Lage (2) und der äußeren Lage (1) zu bilden, wobei zwischen die beiden schon vorher verschweißten inneren Lagen (2, 3) eine Trennzunge (7) eingeführt wird, um ein Verschweißen der beiden inneren Lagen (2, 3) zu verhindern.
Patent DE-102010013756-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: MUELLER MATTHIAS DIPL ING
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt mindestens ein Werkzeug, das von einem Motor (21) angetrieben ist. Das Arbeitsgerät besitzt einen Akku (6) zum Antrieb des Werkzeugs und ein Führungsrohr (3). An einem ersten Ende (4) des Führungsrohrs (3) ist der Akku (6) angeordnet und an einem zweiten Ende (5) der Motor (21) und das Werkzeug. Der Motor (21) ist vorteilhaft ein elektronisch kommutierter, bürstenloser Motor (21). Eine vorteilhafte Gestaltung ergibt sich, wenn die Steuerung (19) des Motors (21) am zweiten Ende (5) des Führungsrohrs (3) angeordnet ist. Der Luftaustrittsspalt (35) aus dem Motorgehäuse (12) ist vorteilhaft ringförmig ausgebildet. In den Luftaustrittsspalt (35) ragt mindestens eine Leitschaufel (38). Der Motor (21) ist im Motorgehäuse (12) elastisch gelagert.
Patent DE-102010015722-A1 (DE)
Title: Lageranordnung, insbesondere für ein Spindellager
Inventor: KRAM MARTIN
IPC: F16N29/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spindellager, umfassend eine Spindel (1) und eine Lageranordnung (2), die die Spindel (1) um eine Drehachse (3) drehbar lagert, wobei eine Schmiermittelsensor (4) das Schmiermittel der Lageranordnung (2) erfasst und chemisch analysiert. Die Erfindung betrifft weiter eine Lumfassend ein Lager (6, 7), insbesondere ein Wälzlager, mit einer Zuleitung (11) für Schmiermittel für das Lager (6, 7) sowie einen Schmiermittelsensor (4), der das Schmiermittel in dem Lager (6, 7) erfasst und chemisch analysiert, wobei der Schmiermittelsensor einen in das Lager führenden Lichtleiter (8, 9) umfasst, und wobei der Lichtleiter (8, 9) mindestens abschnittsweise in der Zuleitung (11) für das Schmiermittel angeordnet ist.
Patent DE-102010018475-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung eines programmierbaren Ablaufs für eine oder mehrere Maschinen mit einem zyklisch wiederkehrenden Maschinenbetriebsablauf
Inventor: MUELLER DANIEL
IPC: G05B19/04
Filed: 2010-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung des programmierbaren Ablaufs für eine oder mehrere Maschinen mit einem zyklischen Maschinenablauf auf einem Bildschirm, bei dem ein Ablauf unter Verwendung von Kommandos programmiert oder verändert wird, Produktionsparameter vorgegeben werden, Istwerte für die Maschinenkomponenten durch den Zyklusbetrieb ermittelt werden und der Ablauf mit den einzelnen Prozessschritten und deren Abhängigkeiten auf dem Bildschirm dargestellt werden. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass aus einem vollständig programmierten Ablauf oder Teilablauf unter Berücksichtigung der vorgegebenen Produktionsparameter und der Istwerte für die Maschinenkomponenten eine zeitliche Korrelation der einzelnen Prozessschritte erzeugt und auf dem Bildschirm dargestellt wird.
Patent DE-102010020294-A1 (DE)
Title: Rechargeable electrical energy storage unit for supplying electrical power to e.g. starter in motor car, has lithium ion accumulator and reverse polarity protection circuitry, which are accommodated in housing
Inventor: SCHIEMANN MICHAEL
IPC: H01M10/46
Filed: 2010-05-12
Abstract: The unit (10) has a lithium ion accumulator (14) e.g. starter accumulator and traction accumulator, and a reverse polarity protection circuitry (24), which are accommodated in a housing (12). The circuitry comprises a switching element e.g. fuse (20), safety fuse and electrical controllable shift member, which is arranged in series with the accumulator. The shift member is designed as a FET power transistor or a relay. The circuitry comprises a diode (22) and a resistor, which are arranged in parallel connection with the accumulator to bypass current in the switching element.
Patent DE-102010022313-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein gefedertes, lenkbares Rad
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: B60G3/01
Filed: 2010-06-01
Abstract: Es ist eine Einzelradaufhängung (1) für ein lenkbares Rad (37) mit einem Motor (3) offenbart. Der Motor ist über eine in annähernd vertikaler Richtung (A) bewegliche Linearführung (5) mit einem Drehgelenk (7) verbunden, das um eine zumindest annäherungsweise vertikal verlaufende Drehachse (B) schwenkbare Lenkverbindung zu einem Fahrzeugrahmen (39) herstellt. Die Linearführung (5) ist mit einem fluidischen Feder und/oder Dämpfungselement (9) gekoppelt, das einen tragenden Bestandteil des Drehgelenks (7) bildet.
Patent DE-102010026404-A1 (DE)
Title: Elektrischer Hilfsantriebsmotor für ein Fahrrad
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: B62M6/55
Filed: 2010-07-07
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Hilfsantriebsmotor (01) für ein Fahrrad mit einem Stator (05) und mit einem Rotor, die beide in einem Gehäuse (08) angeordnet sind. Der Stator (05) ist mittels des Gehäuses (08) mit einem Fahrradrahmen (04) verbindbar. Der Rotor ist durch Permanentmagneten (09) gebildet. Erfindungsgemäß ist der Rotor mit einem rotierbaren Teil eines Standard-Tretlagers des Fahrrades verbindbar.
Patent DE-102010027900-A1 (DE)
Title: Baueinheit für eine Winkelmesseinrichtung
Inventor: MEYER HERMANN DIPL ING
IPC: G01B3/56
Filed: 2010-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Baueinheit für eine Winkelmesseinrichtung umfassend eine Welle (1) mit einer Maßverkörperung (2) zur Messung einer Drehbewegung um eine Achse (Z). Die Welle (1) weist als integralen Bestandteil einen Absatz (1.1) auf, an dem ein Wälzlager (3) in axialem Anschlag montiert ist. Zwischen dem Absatz (1.1) der Welle (1) und dem Wälzlager (3) ist eine Rille (4.2) angeordnet, welche mit einer radialen Richtungskomponente orientiert und mit einem Hohlraum (4.4) zur Aufnahme von Schmiermittel verbunden ist, wobei der Hohlraum (4.4) in Radialrichtung durch einen Ring (3.1) des Wälzlagers (3) und die Welle (1) begrenzt ist.
Patent DE-102010027927-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine und Verfahren zum Umrüsten derselben
Inventor: KEEL URS
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsmaschine (1), insbesondere eine Laser-Flachbettmaschine, zur wahlweisen Bearbeitung von plattenartigen oder von rohrförmigen Werkstücken, umfassend: eine Verschiebeeinrichtung (8), an welcher ein Werkstücktisch (7) zur Auflage eines plattenartigen Werkstücks (22) festlegbar ist, um den Werkstücktisch (7) in einen Bearbeitungsbereich (2) der Laserbearbeitungsmaschine (1) und aus diesem heraus zu bewegen, sowie eine Handhabungseinrichtung (3, 4, 5, 6) zur Handhabung eines rohrförmigen Werkstücks (22) bei der Bearbeitung des rohrförmigen Werkstücks (22) in dem Bearbeitungsbereich, wobei die Handhabungseinrichtung mindestens eine Stützeinrichtung (4, 5, 6) zur Unterstützung des rohrförmigen Werkstücks (22) bei der Bearbeitung aufweist. Die Stützeinrichtung (5) ist in Längsrichtung (X) des rohrförmigen Werkstücks (22) mindestens über 20%, bevorzugt mindestens über den halben Bearbeitungsbereich (2) gesteuert bewegbar und ist bevorzugt an der Verschiebeeinrichtung (8) für den Werkstücktisch (7) oder an einer Verschiebeeinrichtung für einen Laserbearbeitungskopf festlegbar. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Umrüsten einer Laserbearbeitungsmaschine (1) zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken für die Bearbeitung von rohrförmigen Werkstücken (22).
Patent DE-102010032257-A1 (DE)
Title: Open valve-controlled multi-chamber heat engine for converting heat energy into mechanical motion or electric energy, has hot-air motor with open circuit, where heated air is pressed out from left cylinder chamber
Inventor: HOCHSTRATE GUSTAV-ADOLF DR
IPC: F02G1/02
Filed: 2010-07-26
Abstract: The open valve-controlled multi-chamber heat engine has a hot-air motor with an open circuit. A check valve (1) and an electrically controlled directional seat valve (2) open on a path from a right end position to a left end position of a cylinder stroke. Another electrically controlled directional seat valve (3) closes on a path from the right end position to the left end position of the cylinder stroke. Heated air is pressed out from a left cylinder chamber (Ka) into a heat exchanger by a switched position. A right cylinder chamber (Kb) draws atmospheric air.
Patent DE-102010032880-A1 (DE)
Title: Method for operating robot mountable on room ceiling in production line, involves docking base region of robot to holding device such that robot is movable about pivot axis around ceiling of room
Inventor: KLUMPP WILLI DIPL ING
IPC: B25J9/06
Filed: 2010-07-30
Abstract: The method involves docking a base region (14) of a robot (12) to a holding device (30) such that the robot is movable about a pivot axis (34) around a mounting surface such as ceiling of a room. The robot is moved between two work stations (38, 40) by the holding device for performing tasks, where the holding device includes a docking area (32) connected to the base region of the robot, where the pivot axis is spaced from the docking area. An independent claim is also included for a holding device for a robot, comprising a docking area.
Patent DE-102010034697-A1 (DE)
Title: Ball screw drive device for motor car steering gear, moves ball screw into lash compensation position, so that directional forces are made to act on ball contact surface relative to nut rotational axis
Inventor: WILSKE ERNST
IPC: F16H25/22
Filed: 2010-08-18
Abstract: The ball screw drive has ball nut (2) connected with ball screw (1). Several power transmitting balls (5) are formed for supporting the ball screw and ball screw nut in the axial direction. The ball screw located in power transmitting ball (5,8) is moved into lash compensation position through ball supporting contact surface (3,9), so that the directional forces are made to act on the ball contact surface with respect to axis of rotation of ball screw nut.
Patent DE-102010034777-A1 (DE)
Title: Vlieslegemaschine und Verfahren zum Legen eines Vlieses
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G15/04
Filed: 2010-08-18
Abstract: Um luftgelegte Vliese mit einem einstellbaren Festigkeitsverhältnis von Produktionsrichtung und 90° zur Produktionsrichtung herzustellen, sind 2 Vlieslegemaschinen in einem Winkel zur Produktionsrichtung aufgestellt.
Patent DE-102010036790-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur lückenlosen Einstellung von Spektrometer-Spaltbreiten
Inventor: BORLINGHAUS ROLF
IPC: G01J3/04
Filed: 2010-08-02
Abstract: Ein Mikroskop (10) hat eine Blendenanordnung (29), die zum Begrenzen einer Ausdehnung eines Lichtstrahls (41) eine Blendenöffnung (37) aufweist. Die Größe der Blendenöffnung (37) ist mit Hilfe eines ersten Blendenkörpers (32) und eines zweiten Blendenkörpers (34) einstellbar. Zumindest einer der beiden Blendenkörper (32, 34) ist relativ zu dem anderen Blendenkörper (32, 34) bewegbar. Die Blendenkörper (32, 34) sind bei geschlossener Blendenöffnung (37) voneinander beabstandet.
Patent DE-102010042108-A1 (DE)
Title: Thermopile-Infrarot-Sensor in monolithischer Si-Mikromechanik
Inventor: FORG BODO
IPC: G01J5/12
Filed: 2010-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen Infrarot Sensor in einem Gehäuse mit Optik sowie einem Chip mit Thermoelementen auf einer Membran, die über einem gut Wärme leitenden rahmenförmigen Tragkörper aufgespannt ist, wobei der Tragkörper senkrechte oder annähernd senkrechte Wände aufweist. Durch die Erfindung soll ein Thermopile-Infrarot-Sensor in monolithischer Silizium-Mikromechanik angegeben werden, der bei kleiner Chipgröße ein hohes thermisches Auflösungsvermögen, einen hohen Füllgrad und eine hohe Ansprechgeschwindigkeit aufweist. Erreicht wird das dadurch, dass die Thermopile-Sensorstruktur aus wenigen, langen Thermoelementen (16) pro Sensorzelle (1) besteht, die auf Verbindungsstegen (6) angeordnet sind, welche die heißen Kontakte (9) auf einer Absorberschicht (5) mit den kalten Kontakten (8) der Thermoelemente (16) miteinander verbinden; dass die Membran (3) über einen oder mehrere Verbindungsstege (6) aufgehängt ist; dass die Membran (3) beiderseits der langen Thermoelemente (16) schmale Schlitze aufweist, die die Verbindungsstege (6) sowohl vom zentralen Bereich (4), als auch vom Tragkörper (2) trennen, und dass mindestens der zentrale Bereich (4) von der Absorberschicht (5) überdeckt wird.
Patent DE-102010042938-A1 (DE)
Title: Stickstoffhaltige Hydridanoden und galvanische Elemente enthaltend stickstoffhaltige Hydridanoden
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: H01M4/13
Filed: 2010-10-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind übergangsmetallfreie stickstoffhaltige Hydridanoden der allgemeinen Formel LiNH, wobei o = 1, 2 oder 3 ist, und wobei diese im geladenen Zustand mit Lithiumhydrid gemischt sind und galvanische Elemente, beispielsweise Lithiumbatterien, die als Anode diese übergangsmetallfreien stickstoffhaltigen Hydridanoden enthalten. Weiterhin werden Verfahren zur Herstellung von übergangsmetallfreien stickstoffhaltigen Hydridanodenmaterialien und galvanischen Elementen mit übergangsmetallfreien stickstoffhaltigen Hydridanoden beschrieben.
Patent DE-102010045132-A1 (DE)
Title: Portioning device comprises generating unit which is provided for generating portions of product, where detection unit is provided for detecting portion property of each of portions
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: B07C5/10
Filed: 2010-09-11
Abstract: The portioning device comprises a generating unit (10) which is provided for generating the portions (34) of a product. A detection unit (36) is provided for detecting a portion property of each of the portions. A marking unit (50) is provided for illuminating a part of the upper surface of the portion, depending on the portion property.
Patent DE-102010045163-A1 (DE)
Title: Connector for fastening at single accessible component of motor car, has screw element forming uninterrupted hole extension into material of component and subsequently forming screw thread in material of component
Inventor: GAENICKE THOMAS
IPC: H01R4/30
Filed: 2010-09-11
Abstract: The connector (1) has a connection side (2) formed as a threaded shaft (3) for a releasable connection, and a transition region (4) comprising a flange (5). Another connection side (6) is formed as a hole and screw thread-forming screw element (8) for pivoting into a component (9). The screw element forms an uninterrupted hole extension into the material of the component by a plasticizing and chipless process and subsequently forms a screw thread in the material of the component, where the screw element has a tapered threaded portion (11).
Patent DE-102010045318-A1 (DE)
Title: Screw drive has nut groove having interface which prevents assembly of nut and spindle when rolling element accommodated between nut and spindle grooves is in non-load bearing area
Inventor: FUHLENDORF PETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2010-09-14
Abstract: The drive has extending spindle surrounded by nut (30) having main portion (40) with nut groove (41) facing helical spindle grooves. A detour recess (44) formed in nut has deflection piece (50) with curved deflection channels (52) to divide nut groove into bearing area (42) and non-load bearing area (43). The nut has return channel (46) connects channels so that rolling elements circulate endlessly. The nut groove has interface (53) which prevents assembly of nut and spindle when rolling elements (34) accommodated between nut and spindle grooves are in non-load bearing area.