baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011118705-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsänderung einer Folienbahn
Inventor: WEBER ALEXANDER
IPC: B41F23/04
Filed: 2011-11-16
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Bedruckstoffes (4) unter Verwendung einer Folienbahn,wobei die Folienbahn in einem Anstellungsbereich (50) zeitweise an den Bedruckstoff (4) angestellt wird, während der Bedruckstoff (4) auf einer Gegenfläche eines Gegendruckzylinders (8) geführt wird,nachdem der Bedruckstoff (4) mit einem Kleber, einer Lackschicht oder einer anderen funktionalen Schicht beaufschlagt wurde,wobei die Folie (11, 51) über Folienführungen (15) von einem Folienvorrat (14) dem Anstellungsbereich (50) zugeführt wird, undder Verlauf der Folienbahn in Bezug auf die Gegenfläche (8) wenigstens von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführt wird,wobei Folienführungselemente (15, 19, 20, 42) die Folienbahn führen und durch zumindest eine Zustandsänderung wenigstens eines der Folienführungselemente (19, 20, 42) die Folienbahn in den zweiten Zustand überführt wird und die Zustandsänderung des Folienführungselements (19, 20, 42) von einem Abstellen des Folienführungselementes (19, 20, 42) von der Gegenfläche (8) verschieden ist und wobei die Folienbahn im zweiten Zustand einen anderen Ablösewinkel (α, α1, α2) von der Gegenfläche (8) aufweist als im ersten Zustand, oder im zweiten Zustand wenigstens teilweise von der Gegenfläche (8) abgehoben ist.
Patent DE-102012005450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entgasung von flüssigem Schwefel
Inventor: NOUGAYREDE JEAN
IPC: C01B17/027
Filed: 2012-03-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: Bei der Entgasung von flüssigem Schwefel in einem Behälter ist ein erster Bereich des Behälters mit flüssigem Schwefel und ein zweiter Bereich des Behälters mit einem Gas geflutet ist. Ein Gasstrom wird in den ersten Bereich eingedüst. Außerdem wird in den zweiten Bereich flüssiger Schwefel eingesprüht.
Patent DE-102012017705-B4 (DE)
Title: Schalt- oder Stetigventil
Inventor: HERMANN JAKOB DR
IPC: F16K31/52
Filed: 2012-09-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Schalt-oder Stetigventil1.1 mit einem Ventilantrieb (1) und einem vom Ventilantrieb (1) mittelbar oder unmittelbar betätigten Ventilkörper (2);1.2 mit wenigstens einem Ventilsitz (3), der zusammen mit dem Ventilkörper (2) einen Strömungsquerschnitt für ein durch das Ventil geleitetes Strömungsmedium begrenzt, wobei der Strömungsquerschnitt in Abhängigkeit der Position oder Stellung des Ventilkörpers (2) relativ zum Ventilsitz (3) veränderbar ist; und1.3 der Ventilantrieb (1) einen Drehantrieb umfasst, der einen über einer Drehachse (9) verdrehbaren Aktuator (8) aufweist, der mit dem Ventilkörper (2) derart gekoppelt ist, dass sich die Position oder Stellung des Ventilkörpers (2) relativ zum Ventilsitz (3) in Abhängigkeit der Drehstellung des Aktuators (8) ändert; wobei1.4 dem Aktuator (8) ein exzentrisch auf der Drehachse (9) oder einer weiteren Drehachse gelagertes Exzenterelement (11) zugeordnet ist, das drehstarr am Aktuator (8) angeschlossen ist oder in Triebverbindung mit dem Aktuator (8) steht, und1.5 dem Exzenterelement (11) eine federbetätigte Rückstellvorrichtung (14) mit einem mittels einer Feder (15) gegen das Exzenterelement (11) gepressten Stößel (13) zugeordnet ist, die im Sinne eines Rückdrehens des Exzenterelementes (11) über seiner Drehachse (9) in eine Ausgangsstellung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass1.6 die Rückstelleinrichtung (14) eine über ein Steuersignal oder einen Steuerdruck aktiv betätigbare Ausrückeinrichtung (17) aufweist, die mit dem Stößel (13) entgegen der Kraft der Feder (15) wirkend gekoppelt ist, um bei Vorliegen des Steuersignals oder Steuerdruckes ein Abheben des Stößels (13) vom Exzenterelement (11) zu bewirken; oder dass das Ventil als Drehschieberventil ausgeführt ist und der Ventilkörper (2) in einer Triebverbindung zur gemeinsamen Verdrehung mit dem Aktuator (8) steht oder drehstarr am Aktuator (8) angeschlossen ist.
Patent DE-102012110676-B4 (DE)
Title: Elektrische Servopresse
Inventor: KOSHIMIZU TAKASHI
IPC: B30B15/14
Filed: 2012-11-07
Granted: 2018-09-20
Abstract: Elektrische Servopresse, die die Rotation eines elektrischen Servomotors durch die Vermittlung eines Energieübertragungs-/-umwandlungsmechanismus in eine lineare Hin- und Herbewegung eines Schlittens umwandelt, und die lineare Hin- und Herbewegung des Schlittens zum Ausüben von Druck auf ein Werkstück nutzt, wobei die elektrische Servopresse:einen Kupplungsmechanismus, der in einem Energieübertragungsweg zwischen dem elektrischen Servomotor und dem Schlitten zwischengeschaltet ist; undeinen Bremsmechanismus, der die Bewegung eines Schlittens in einen getrennten Zustand, in dem der elektrische Servomotor und der Energieübertragungsweg durch den Kupplungsmechanismus voneinander entkoppelt sind, bremsen kann, umfasst,wobei die elektrische Servopresse so konfiguriert ist, dass:sie den Kupplungsmechanismus in den getrennten Zustand bringt und durch den Bremsmechanismus in Reaktion auf eine sofortige Stoppanfrage die Bewegung des Schlittens bremst;und aus dem sofortigen Stopp in einen Zustand zurückkehrt, in dem eine Phasenverschiebung zwischen dem elektrischen Servomotor und dem Energieübertragungsweg, der vom Kupplungsmechanismus im getrennten Zustand bis zum Schlitten reicht, ausgeräumt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie elektrische Servopresse ferner umfasst:eine Vorrichtung zur Erfassung von Rotationswinkellageinformationen eines Servomotors, welche die tatsächliche Rotationswinkellageinformationen des elektrischen Servomotors erfasst;eine Vorrichtung zur Erfassung von Rotationswinkellageinformationen eines schlittenseitigen Drehkörpers, welche die tatsächliche Rotationswinkellageinformationen des Drehkörpers, der sich in dem Energieübertragungsweg, der vom Kupplungsmechanismus im getrennten Zustand bis zum Schlitten reicht, befindet, erfasst; undeine Steuervorrichtung, die die tatsächlichen Rotationswinkellageinformationen des elektrischen Servomotors im verbundenen oder getrennten Zustand des Kupplungsmechanismus so korrigiert oder die den elektrischen Servomotor sich im getrennten Zustand des Kupplungsmechanismus so drehen lässt, dass die tatsächlichen Rotationswinkellageinformationen des elektrischen Servomotors mit den tatsächlichen Rotationswinkellageinformationen des Drehkörpers auf der Schlittenseite übereinstimmen.
Patent DE-102012209568-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gießwalzen von Magnesiumdrähten
Inventor: LEHMANN GUNTER PROF DR
IPC: B22D11/10
Filed: 2012-06-06
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Magnesiumdraht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Strom flüssigen Magnesiums kontinuierlich über mindestens eine Düse (4) derart zwischen zwei gegenläufig rotierende Gießräder (1) gegossen wird, die umlaufende, korrespondierende Kaliber (14) und keine Flachbahnen aufweisen, dass das flüssige Magnesium zwischen dem Austritt aus der Düse (4) und vor der engsten Stelle zwischen den Gießrädern (1) vollständig erstarrt ist, und dass das erstarrte Magnesium unmittelbar nach der Erstarrung durch die Gießräder (1) gewalzt und der gewalzte Magnesiumdraht (3) nach dem Austritt aus den Gießrädern (1) durch mindestens ein flüssiges inertes Gas gekühlt wird.
Patent DE-102012217165-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Brennpunkterfassungsverfahren
Inventor: KISHI TAKAFUMI
IPC: H04N101/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2019-09-19
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, mit:
 einem Bildsensor (100, 1305) mit einer Vielzahl von Bildelementen (203, 204, 301R, 301L, 302R, 302L, 303R, 303L, 304R, 304L, 404, 405) zur fotoelektrischen Umwandlung von gepaarten Objektbildern, die jeweils durch Lichtflüsse ausgebildet werden, die durch verschiedene Bereiche einer Austrittspupille eines optischen Bildaufnahmesystems (1301) hindurch treten;
 einer Signalerzeugungseinrichtung (1306) zur Erzeugung eines gepaarten Bildsignals, das einem gepaarten Objektbild entspricht, unter Verwendung einer Ausgabe von einer in einem Brennpunkterfassungsbereich (602) des Bildsensors (100, 1305) beinhalteten Bildelementzeile (305), wobei
 der Bildsensor (100, 1305) eine Vielzahl von Bildelementzeilen (305) aufweist;
 jede Bildelementzeile (305) eine Vielzahl von in einer ersten Richtung angeordneten Bildelementen (203, 204, 301R, 301L, 302R, 302L, 303R, 303L, 304R, 304L, 404, 405) aufweist, und
 die Vielzahl der Bildelementzeilen (305) in einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung so angeordnet sind, dass die Bildelemente (203, 204, 301R, 301L, 302R, 302L, 303R, 303L, 304R, 304L, 404, 405) der Vielzahl der Bildelementzeilen (305) in der zweiten Richtung angeordnet sind; und die Bildaufnahmevorrichtung ferner aufweist:
 ein Berechnungsteil (1309) zur Berechnung eines Unschärfeausmaßes des optischen Bildaufnahmesystems (1301) unter Verwendung der durch die Signalerzeugungseinrichtung (1306) für die Bildelementzeile (305) erzeugten gepaarten Bildsignale, 
 wobei das Berechnungsteil (1309) dazu eingerichtet ist:
 für die Bildelementzeile (305) durch ein relatives Verschieben der gepaarten Bildsignale in der ersten Richtung und Berechnung eines entsprechenden Korrelationswertes für jedes relative Verschiebungsausmaß erste Korrelationsdaten zu erzeugen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Signalerzeugungseinrichtung (1306) dazu eingerichtet ist, für jede der Vielzahl der Bildelementzeilen (305) jeweilige gepaarte Bildsignale, die jeweiligen gepaarten Objektbildern entsprechen, unter Verwendung einer Ausgabe der jeweiligen Bildelementzeile (305) in dem Brennpunkterfassungsbereich (602) zu erzeugen; und
 das Berechnungsteil (1309) dazu eingerichtet ist:
 für jede der Bildelementzeilen (305) durch ein relatives Verschieben der jeweiligen gepaarten Bildsignale in der ersten Richtung und Berechnung eines entsprechenden Korrelationswertes für jedes relative Verschiebungsausmaß jeweilige erste Korrelationsdaten zu erzeugen,
 die entsprechenden Korrelationswerte der ersten Korrelationsdaten der Vielzahl der Bildelementzeilen (305) zur Erzeugung von zweiten Korrelationsdaten zusammen zu addieren, und
 aus den zweiten Korrelationsdaten ein Unschärfeausmaß zu berechnen.
Patent DE-102013011817-B4 (DE)
Title: Flexible Führungsbuchse
Inventor: HOFFMANN BRITTA
IPC: B23B13/12
Filed: 2013-07-16
Granted: 2020-12-31
Abstract: Flexible Führungsbuchse (10) mit einer Öffnung (11) zur Halterung von stangenförmigen Werkstücken, welche Haltezonen (20) mit segmentförmigen Innenflächen und mindestens drei Kompressionszonen (30) aufweist, wobei jede der Kompressionszonen (30) mindestens einen Schlitz (41) aufweist, der den Außendurchmesser der Führungsbuchse (10), nicht jedoch den Innendurchmesser der Führungsbuchse (10) im Bereich der Öffnung (11) durchbricht und darüber hinaus mindestens einen Schlitz (40), der den Innendurchmesser der Führungsbuchse (10) im Bereich der Öffnung (11), nicht jedoch den Außendurchmesser der Führungsbuchse (10) durchbricht, wobei zwischen benachbarten Schlitzen (40, 41, 44) Stege (50) verlaufen, die einteilig mit der Führungsbuchse (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die radial verlaufenden Stege (50) sowie diese verbindende tangential verlaufende Stege (51) durch einen Zylinder mit einem Durchmesser E begrenzt werden, der größer ist als der Innendurchmesser Sp der Führungsbuchse (10) und/oder dass die radial verlaufenden Stege (50) sowie diese verbindende tangential verlaufende Stege (51) durch einen Zylinder mit einem Durchmesser E2 begrenzt werden, der kleiner ist als der Außendurchmesser D der Führungsbuchse (10).
Patent DE-102013015659-B4 (DE)
Title: Steuern der Sendeleistung in einem drahtlosen Gerät
Inventor: ALLPRESS STEVE
IPC: H04B7/005
Filed: 2013-09-23
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Sendeleistung in einem drahtlosen Gerät (2), wobei eine Soll-Sendeleistung als Ergebnis einer Erfassung eines Empfangssignalparameters ermittelt wird, wobei das Verfahren umfasst:Erfassen einer Soll-Maximalsendeleistung;Erzeugen einer Sequenz aus Abschwächungsfaktoren durch monotones Vergrößern einer Variablen mit einer gesteuerten Rate (R) zwischen einem Startwert und der maximalen Sendeleistung; undVerwenden jedes Abschwächungsfaktors wiederum, um a) den empfangenen Wert des Empfangssignalparameters zu reduzieren; und b) einen ermittelten Sollwert der Sendeleistung zu reduzieren, wodurch die Sendeleistung kontinuierlich bei Anwachsen der Variable reduziert wird.
Patent DE-102013202737-B4 (DE)
Title: Schwächung von Lederhäuten
Inventor: TOMAJ ANTON
IPC: B60R21/2165
Filed: 2013-02-20
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verkleidungsformteil (1) zum Abdecken eines Airbags in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Träger (2), welcher entlang einer einen Öffnungsdeckel (3) begrenzenden Öffnungslinie (4) geschwächt ist, und einer auf dem Träger (2) angeordneten Dekorschicht (7) aus Leder, welche im Bereich der Aufreisslinie (6) eine lokale Schwächung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht (7) aus Leder zumindest im Bereich der Aufreisslinie (6) eine Dicke von mindesten 0,8 mm aufweist und sich die Aufreißlinie zumindest in Teilabschnitten in einem zickzackförmigen Verlauf in einem Winkel zur Richtung senkrecht zur Ebene der Oberfläche des Verkleidungsformteils erstreckt.
Patent DE-102013209822-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drucküberwachung, Informationssendeverfahren dafür und integriertes Empfängersystem
Inventor: SHIN KYU CHUL
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-05-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Reifendruck-Überwachungsvorrichtung (10), aufweisend: eine erste Erfassungseinheit (110), die einen Druck eines Reifens erfasst; eine zweite Erfassungseinheit (130), die feststellt, ob ein Fahrzeug fährt, indem sie zumindest eine Beschleunigung und/oder eine Bewegung und/oder einen Stoß erfasst; und eine Recheneinheit (140), die an ein integriertes System des Fahrzeugs Informationen über den Druck des Reifens bei einer ersten Datenübertragungsrate, die einer Datenübertragungsrate eines Body-Control-Moduls oder eines Smart-Key-Systems entspricht, sendet, wenn die zweite Erfassungseinheit feststellt, dass das Fahrzeug nicht fährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (140) die Informationen über den Druck des Reifens bei einer zweiten Datenübertragungsrate, die höher ist als die erste Datenübertragungsrate, sendet, wenn die zweite Erfassungseinheit (130) erfasst, dass das Fahrzeug fährt.
Patent DE-102013214369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiedergabe eines Umgebungsbereichs eines Fahrzeugs
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: H04N7/18
Filed: 2013-07-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe eines Umgebungsbereichs (4) eines Fahrzeugs (2), zur Beobachtung des Umgebungsbereichs (4) durch einen Fahrzeugführer, wobei- mittels wenigstens einer Bildaufnahmeeinrichtung Bilddaten aus dem Umgebungsbereich (4) erfasst werden, wobei- mittels wenigstens einer im Sichtbereich des Fahrzeugführers angeordneten Bildwiedergabeeinrichtung die von der Bildaufnahmeeinrichtung erfassten Bilddaten wiedergegen werden, und wobei- zwei geschwindigkeitsabhängige Sichtfelder innerhalb des Umgebungsbereichs (4) definiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass- bei der Erfassung der Bilddaten mittels der wenigstens einen Bildaufnahmeeinrichtung eine Anpassung einer Bildauflösung in Abhängigkeit einer Fahrgeschwindigkeit erfolgt, und dass- ferner eine Anpassung einer Bildrate in Abhängigkeit der Fahrgeschwindigkeit erfolgt,- das erste geschwindigkeitsabhängige Sichtfeld oberhalb eines definierten Schwellwertes für die Fahrgeschwindigkeit sowie mit einer geringeren Bildauflösung und mit einer höheren Bildrate erfasst und wiedergegeben wird,- das zweite geschwindigkeitsabhängige Sichtfeld unterhalb des definierten Schwellwerts für die Fahrgeschwindigkeit sowie mit einer höheren Bildauflösung und mit einer geringeren Bildrate erfasst und wiedergegeben wird.
Patent DE-102013224119-B4 (DE)
Title: Anordnung zum elektrischen Verbinden eines Schaltungsträgers
Inventor: KEUTEN MATTHIAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-11-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Anordnung zum elektrischen Verbinden eines Schaltungsträgers (1), der mit seiner Unterseite auf einer Bodenplatte (2) im Inneren eines Gehäuses angeordnet ist, wobei der Schaltungsträger (1) mindestens eine elektrische Baugruppe (3) umfasst, die jeweils über einen separaten flexiblen Folienleiter (4) durch einen Durchbruch (5) in der Bodenplatte (2) hindurch mit wenigstens einem außerhalb des Gehäuses vorgesehenen elektrischen Bauteil (14) verbunden ist, wobei der separate Folienleiter (4) auf der dem Schaltungsträger (1) gegenüber liegenden Seite der Bodenplatte (3) zwischen der Bodenplatte (2) und einer Trägerplatte (6) mediendicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (6) einen Grundteil (7) und einen Ausgleichsteil (8) umfasst, wobei der Grundteil (7) den Durchbruch (5) in der Bodenplatte (2) vollkommen überdeckt und der Ausgleichsteil (8) in den Durchbruch (5) ragt, und wobei die Dicke (d) des Ausgleichsteils (8) so bestimmt ist, dass sich die in das Innere des Gehäuse ragende Oberseite des Ausgleichsteils (8) im wesentlichen auf derselben Höhe wie die Oberseite des Schaltungsträgers (1) befindet.
Patent DE-102014014703-B4 (DE)
Title: Elektrode, Festoxid-Brennstoffzelle und Elektrolysevorrichtung
Inventor: KAYAMA TOMOYUKI
IPC: C25B11/04
Filed: 2014-10-02
Granted: 2021-03-11
Abstract: Elektrode, umfassend:ein Trägerelektrodenmaterial, das eine reaktionsaktivierende Schicht umfasst, die ein Elektronen-leitendes Material und ein Oxidionen-leitendes Material aufweist, undein Aggregat, das an dem Trägerelektrodenmaterial ausgebildet ist,wobei das Aggregat ein Verbundmaterial enthält, wobei das Verbundmaterial umfasst:ein Metallteilchen, das einen Kern bildet, undfeine Metalloxidteilchen, die das Metallteilchen bedecken, undwobei das Metallteilchen Ag umfasst unddie feinen Metalloxidteilchen Ce umfassen.
Patent DE-102014016488-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21S43/00
Filed: 2014-11-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Kraftfahrzeug, mit- einer Lichtquelle (2) zum Ausstrahlen eines Primärlichtstrahls (3) einer ersten Wellenlängenverteilung,- einem Konverterelement (7) zum Konvertieren des Primärlichtstrahls (3) in eine Sekundärlichtstrahlung (8) einer zweiten Wellenlängenverteilung,- einem Reflektorelement (9) zum Reflektieren der Sekundärlichtstrahlung (8) in eine vorbestimmte Richtung, und- einem optischen Absorptionselement (10),wobei das Konverterelement (7) im Strahlweg des Primärlichtstrahls (3) zwischen Lichtquelle (2) und Reflektorelement (9) angeordnet ist und das optische Absorptionselement (10) in einer Verlängerung des Primärlichtstrahls (3) durch das Konverterelement (7) hindurch angeordnet ist, wobei das Absorptionselement (10) einen optischen Spiegel (11) umfasst, der den größten Teil des Lichts der ersten Wellenlängenverteilung absorbiert und/oder transmittiert und den größten Teil des Lichts der zweiten Wellenlängenverteilung reflektiert, sodass bei einem beschädigten oder gebrochenen Konverterelement (7) verhindert ist, dass der Primärlichtstrahl (3) den Scheinwerfer (1) in die für die Sekundärlichtstrahlung (8) vorbestimmte Richtung verläßtdadurch gekennzeichnet, dassein Fokussierelement (5) den Primärlichtstrahl (3) in einem Brennpunkt (6) fokussiert, in dem das Konverterelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014105779-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Wärmeübertragungseinrichtung
Inventor: BÄLZ UWE DR
IPC: F28F27/00
Filed: 2014-04-24
Granted: 2019-07-11
Abstract: Wärmeübertragungseinrichtung (10), insbesondere zur Nah- oder Fernwärmeübertragung,mit mindestens einer Dampfstrahlpumpe (15), die:einen über eine Dampfzuführungsleitung (13) mit Dampf beaufschlagbaren Treibmittelanschluss (14),einen über eine Saugleitung (17) mit einer Niederdruckdampfquelle (18) verbundenen Sauganschluss (16),einen Diffusoranschluss (22) undein Stellglied (44) zur Beeinflussung des den Treibmittelanschluss (14) durchfließenden Dampfstroms aufweist, mit mindestens einem Plattenwärmetauscher (24), der:einen über eine Primärvorlaufleitung (23) mit dem Diffusoranschluss (22) der Dampfstrahlpumpe (15) verbundenen Primärvorlaufanschluss (25),einen über eine Primärrücklaufleitung (27) mit einer Kondensatabführungseinrichtung (K) verbundenen Primärrücklaufanschluss (26),einen über eine Sekundärvorlaufleitung (34) mit einem Wärmeverbraucher (35) verbundenen Sekundärvorlaufanschluss (33) undeinen über eine Sekundärrücklaufleitung (36) mit dem Wärmeverbraucher (35) verbundenen Sekundärrücklaufanschluss (37) aufweist,mit einer Druckfühlereinrichtung (47), die an die Primärvorlaufleitung (23) angeschlossen ist, um ein Drucksignal (p) zu erzeugen, das den in der Primärvorlaufleitung (23) herrschenden Druck kennzeichnet,mit mindestens einer Steuereinrichtung (51, 46), die mit der Druckfühlereinrichtung (47) verbunden ist, um das Drucksignal (p) zu erhalten,mit mindestens einer Antriebseinrichtung (45), die mit der Steuereinrichtung (51, 46) verbunden ist, um das Stellsignal (S) zu empfangen und die mit dem Stellglied (44) verbunden ist, um den Dampfstrom anhand des Stellsignals (S) derart zu verstellen, dass ein Grenzdruck (p) in der Primärvorlaufleitung (23) nicht überschritten wird,wobei jeder Dampfstrahlpumpe (15) jeweils eine Steuereinrichtung (51, 46) zugeordnet ist.
Patent DE-102014109418-B4 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/26
Filed: 2014-07-04
Granted: 2023-04-20
Abstract: WC-Sitzgelenk (6,8,108,208) zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur (1) an einer Keramik (10), mit einer Schwenkachse (28, 30) für einen WC-Sitz (4) und einen WC-Deckel (2) der WC-Sitzgarnitur (1), und mit einem Adapterstück (20; 120; 220), in dem eine Aufnahme (22) für einen Scharnierdorn (24) ausgebildet ist, wobei zum Festlegen des Adapterstücks (20; 120; 220) am Scharnierdorn (24) das WC-Sitzgelenk (6, 8; 108; 208) ein Rastelement (58; 158) hat, das in einer Verrastungsposition zumindest abschnittsweise in eine Umfangsausnehmung (56) des Scharnierdorns (24) eingreift,wobei zum Lösen des Adapterstücks (20; 120; 220) vom Scharnierdorn (24) das Rastelement (58; 158) in eine Freigabeposition, in der es die Umfangsausnehmung (56) freigibt, betätigbar ist, undwobei das Rastelement (58; 158) federnd ausgebildet ist und zwei jeweils an einem Auflager (66; 166) abgestützte Federschenkel (64; 164) hat, die in der Verrastungsposition zumindest abschnittsweise in die Umfangsausnehmung (56) eingreifen und zum Freigeben über ein Betätigungselement (70; 170; 270) des WC-Sitzgelenks (6, 8; 108; 208) elastisch deformierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Federschenkel (64; 164) über einen zwischen den Auflagern (66; 166) angeordneten Verbindungsabschnitt (68; 168) gekoppelt sind, der vom Betätigungselement (70; 170; 270) zum Freigeben mit einer Kraft beaufschlagbar ist undder Verbindungsabschnitt (68; 168) über einen gerade oder einen gekrümmten Blattfederabschnitt (68) oder über einen Ringfederabschnitt (168) ausgebildet ist.
Patent DE-102014112657-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein Lichtbandsystem
Inventor: HÖSLE TOBIAS
IPC: F21Y103/10
Filed: 2014-09-03
Granted: 2017-08-03
Abstract: Leuchte für ein Lichtbandsystem, die Folgendes aufweist: einen länglichen Leuchteneinsatz (4) mit einer Anlagefläche (42) für eine Platine (3); eine Platine (3), auf der Leuchtmittel, insbesondere LEDs (31), angeordnet sind und die an der Anlagefläche (42) anliegt; eine wenigstens teilweise transparente Abdeckung (2), die vor den Leuchtmitteln angeordnet ist und eine Lichtaustrittsseite der Leuchte verschließt, und wenigstens ein Klammerelement (5), welches sowohl die Platine als auch die Abdeckung an dem Leuchteneinsatz (4) hält, wobei sich das Klammerelement (5) durch eine, vorzugsweise durch zwei Öffnungen in dem Leuchteinsatz (4) in Richtung zu der Platine (3) und der Abdeckung (2) erstreckt.