baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013721-B4 (DE)
Title: Flexible Ganzstahl-Lamellenkupplung
Inventor: PETERS ROBERT DIPL ING
IPC: F16D3/79
Filed: 2005-03-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Flexible Ganzstahl-Lamellenkupplung mit zwei jeweils auf benachbarten Enden von Wellenabschnitten eines Wellenstranges (4) befestigten flanschförmigen Kupplungsteilen (3), zwischen deren Stirnseiten ein Spalt eingehalten ist, in dem Lamellenpakete (6) mit Laschenlamellen, die aus mehreren Lagen dünner, federnder Blechstreifen bestehen und eine Einheit bilden, ringförmig um die Drehachse des Wellenstranges (4) angeordnet sind, wobei die beiden Enden eines aus Laschenlamellen bestehenden Lamellenpaketes (6) jeweils a) mit einem der beiden Kupplungsteile (3) oder b) mit einem Kupplungsteil (3) und einer zwischen den Kupplungsteilen (3) angeordneten Zwischenscheibe (9) verbunden sind, wobei die Kupplungsteile (3) an ihrem Umfang mit Gelenklagern (8) versehen sind, jeweils ein Ende eines Lamellenpakets (6) in einem Gelenklager (8) befestigt ist, die Gelenklager (8) als Kugelgelenklager ausgebildet sind, wobei die Kugelachsen (10) der Gelenklager (8) von einer Gummieinlage (11) umschlossen sind, und wobei die Lamellenpakete (6) und die Gelenklager (8) so aufeinander abgestimmt sind, dass die jeweiligen Verlagerungsanteile gleich sind.
Patent DE-102005019846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Heckklappe unter Verwendung eines Winkel-Fühlers
Inventor: PARK CHUN-KYU
IPC: B60J5/10
Filed: 2005-04-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Steuerverfahren zum Öffnen und Schließen einer Heckklappe, aufweisend die Schritte: Empfangen eines Heckklappenschalter-Signals oder eines Heckklappenschloss-Signals in einer elektronischen Steuereinheit eines Fahrzeugs, Empfangen eines aktuellen Heckklappen-Öffnungswinkels von einem Fühler, wenn das Signal zugeführt wurde, Vergleichen des zugeführten Heckklappen-Öffnungswinkels mit einem vorbestimmten ersten, zweiten und dritten Winkel, die aufeinanderfolgend größere Werte haben, um den Druck eines Gasdruckdämpfers anzupassen, und während des Öffnens der Heckklappe: Halten des Drucks im Gasdruckdämpfer auf einem vorbestimmten ersten Druck, falls der detektierte Winkel, als Ergebnis des obigen Vergleichens, im Bereich zwischen null Grad und dem vorbestimmten ersten Winkel bestimmt wurde, Halten des Drucks im Gasdruckdämpfer auf einem vorbestimmten zweiten Druck (a), falls der detektierte Winkel im Bereich zwischen dem vorbestimmten ersten Winkel und dem vorbestimmten zweiten Winkel bestimmt wurde, Halten des Drucks im Gasdruckdämpfer auf einem vorbestimmten dritten Druck, falls der detektierte Winkel im Bereich zwischen dem vorbestimmten zweiten Winkel und dem vorbestimmten dritten Winkel bestimmt wurde, und während des Schließens der Heckklappe: Halten des Drucks im Gasdruckdämpfer auf dem vorbestimmten dritten Druck, falls der detektierte Winkel, als Ergebnis des obigen Vergleichens, im Bereich zwischen dem vorbestimmten zweiten Winkel und dem vorbestimmten dritten Winkel bestimmt wurde, Halten des Drucks im Gasdruckdämpfer auf einem vorbestimmten zweiten Druck (b), falls der detektierte Winkel im Bereich zwischen dem vorbestimmten ersten Winkel und dem vorbestimmten zweiten Winkel bestimmt wurde, und Halten des Drucks im Gasdruckdämpfer auf dem vorbestimmten ersten Druck, falls der detektierte Winkel im Bereich zwischen null Grad und dem vorbestimmten ersten Winkel bestimmt wurde.
Patent DE-102005022941-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer
Inventor: SCHMIDT NOBERT
IPC: F16F9/32
Filed: 2005-05-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Hydraulischer
Stoßdämpfer, zumindest
beinhaltend drei konzentrisch zueinander angeordnete Zylinderrohre
(2, 3, 4), von denen zumindest das radial außen angeordnete Zylinderrohr
(2) zur Aufnahme mindestens eines Moduls (5) mit einer zugehörigen Durchgangsöffnung (7)
versehen ist und das Modul (5) über
einen, zumindest mit einer Durchgangsbohrung (9) versehenen Befestigungsflansch
(6), der sich zumindest partiell auf der Außenwand (2') des äußeren Zylinderrohres
(2) abstützt, mit
dem äußeren Zylinderrohr
(2) verbunden ist, wobei konzentrisch zur Durchgangsbohrung (9)
des Befestigungsflansches (6) mindestens eine im Wesentlichen zylindrisch ausgebildete
Hülse (11,
11') vorgesehen ist, die eine Anlagefläche für mindestens ein Dichtelement
(15) bildet, das zumindest zwischen der äußeren Mantelfläche (16,
16') der Hülse
(11, 11') und der konzentrisch zu dieser Mantelfläche (16,
16') angeordneten Innenwandung der Durchgangsbohrung (9) des Befestigungsflansches
(6) dichtend geklemmt gehalten ist, wobei sich die Hülse (11,
11') mit ihrer dem Stoßdämpfer zugewandten
Stirnfläche
an dem mittleren Zylinderrohr (3) abstützt.
Patent DE-102005032109-B4 (DE)
Inventor: GRAEWE HEINZ
IPC: F23D1/04
Filed: 2005-07-07
Granted: 2009-08-06
Abstract: A coal-dust burner with low NOx emissions has a concentric general arrangement with primary a primary air pipe (1) within a secondary (2) air pipe. The primary air pipe inlet has an external array of deflection grooves (3) and an inner stabilization ring (4) formed as a one-piece component.
Patent DE-102005037830-B4 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen eines porösen Trägermaterials und zur Bestimmung eines TIC-Wertes
Inventor: MONSE CHRISTIAN DR
IPC: G01N33/18
Filed: 2005-08-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Anlage zum Herstellen eines porösen Trägermaterials und zur Bestimmung des TIC-Wertes, wobei die Herstellung des porösen Trägermaterials die folgenden Schritte umfaßt: a) Imprägnieren eines porösen Trägermaterials mit konzentrierter Phosphorsäure, b) Abfiltrieren der flüssigen Phase nach einer vorbestimmten Einwirkzeit, c) Trocknen des benetzten Trägermaterials bei etwa 150°C und d) Lagern des trockenen Trägermaterials unter Luftabschluss, wobei die Anlage umfaßt: einen TIC-Reaktionsbehälter (2), der über eine Befüllöffnung (3) und einen Reaktionsraum (4) verfügt, dem eine Behandlungseinrichtung (15) für das Aufbringen einer nahezu konzentrierten Phosphorsäure (13) auf das poröse Trägermaterial (7) und ein säurebeständiges Filtrierteil (17) vorgeordnet ist, wobei die Behandlungseinrichtung (15) ein Versetzen des Trägermaterials (7) ermöglichend ausgeführt und mit einer Heizung (16) ausgerüstet ist und wobei zwischen der Behandlungseinrichtung (15) und dem TIC-Reaktionsbehälter (2) ein luftdicht ausgebildetes Lager (20) für das trockene Trägermaterial (7) angeordnet ist.
Patent DE-102005048842-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutzeinrichtung mit einem Beckenairbagmodul
Inventor: BAUER GEORG
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-10-12
Granted: 2009-01-22
Abstract: Seitenaufprallschutzeinrichtung
mit einem Beckenairbagmodul, das einen Beckenairbag umfasst, der
im Ruhezustand in einem Seitenteil (1) eines Fahrzeugsitzes untergebracht
und bei einem Fahrzeugaufprall aufblasbar und durch eine in dem
Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes vorgesehene Austrittsöffnung (16)
entfaltbar ist, wobei die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag
in dem Seitenteil (1) des Fahrzeugsitzes, bezogen auf die Fahrtrichtung
(3) des Fahrzeugs, nach oben und nach vorne gerichtet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass sich die Austrittsöffnung (16) für den Beckenairbag
in dem Seitenteil (1) in einer Ebene (20) erstreckt, die schräg von der
zugehörigen
Fahrzeugsitzfläche
(4) weg geneigt ist.
Patent DE-102005051678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil
Inventor: SPITZ UWE
IPC: F16B5/06
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil (30) mit einer Klammer
(1), die über
eine Basisplatte (2) und zwei an einander gegenüberliegenden Seiten der Basisplatte
(2) angeordnete Schenkelanordnungen verfügt, wobei jede Schenkelanordnung
einen an die Basisplatte (2) angesetzten Innenschenkel (5, 6) und
einen Außenschenkel
(9, 10) aufweist, wobei jeder Außenschenkel (9, 10) über einen
umgebogenen Biegeabschnitt (7, 8) mit dem den angeordneten Innenschenkel
(5, 6) verbunden ist und sich mit einem dem Biegeabschnitt (7, 8)
gegenüberliegenden
freien Ende bis in den Bereich der Basisplatte (2) erstreckt, und
mit einem mit dem Anbauteil (30) zu verbindendendes Lagerstück (14), dadurch
gekennzeichnet, dass ein in dem Lagerstück (14) verschiebbar gelagertes
Sperrteil (26) vorhanden ist, wobei das Sperrteil (26) wenigstens
zwei Sperrfüße (29)
aufweist und in einer Freigabestellung wirkeingriffsfrei zu der
Klammer (1) angeordnet sowie in einer Sperrstellung mit den Sperrfüßen (29)
derart mit der Klammer (1) in Eingriff ist, dass jeweils wenigstens...
Patent DE-102006002249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung einer pflanzlichen Proteinfraktion, insbesondere zur Herstellung von pflanzlichem Speiseeis
Inventor: EISNER PETER
IPC: A23L29/10
Filed: 2006-01-17
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Gewinnung einer pflanzlichen Proteinfraktion,  bei dem Pflanzenteile mit Wasser oder einem wasserhaltigen Lösungsmittel versetzt werden, um pflanzliche Proteine aus den Pflanzenteilen zu lösen und/oder dispergieren,  bei dem eine pflanzliche Proteinfraktion aus der auf diese Weise erhaltenen wasserhaltigen Mischung mit einem Trennverfahren abgetrennt wird,  bei dem zur Abtrennung der pflanzlichen Proteinfraktion eine Substanz mit lipophilen Grenzflächen in die Mischung eingebracht wird, an der sich in der Mischung gelöste und/oder dispergierte Proteine mit lipophilen oder amphiphilen Gruppen anlagern, und  bei dem die Substanz mit den angelagerten Proteinen von der Mischung abgetrennt wird,  wobei als Substanz mit lipophilen Grenzflächen Pflanzenöl und/oder Pflanzenfett in die Mischung eingebracht wird.
Patent DE-102006004016-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer in Scharnieren aufgenommenen Frontklappe
Inventor: DIX NORMAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-01-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Fahrzeug
mit einer in Scharnieren aufgenommenen Frontklappe und folgenden
Merkmalen:  – einem
im vorderen Frontklappenbereich angeordneten Schloss,  – einer
Vorrichtung zum Anheben der Hinterkante der Frontklappe,  – die Vorrichtung
umfasst einen Aktuator zur Erzeugung einer Linearbewegung,  – der Aktuator
(11) ist karosseriefest angeordnet, derart, dass er nur in eine
vorgegebene Richtung nach oben ausfahrbar ist,  – an dem
Aktuator (11) ist ein Festlager L angeordnet, welches schwenkbar
das erste Ende eines ersten Hebels (19) aufnimmt,  – an dem
zweiten Ende des ersten Hebels (19) ist schwenkbar das erste Ende
eines zweiten Hebels (21) angeordnet,  – das zweite Ende des zweiten
Hebels (21) ist schwenkbar mit der Frontklappe (3) verbunden ist
und  – zwischen
den Enden des zweiten Hebels (21) greift über ein Drehgelenk A der Aktuator
(11) an.
Patent DE-102006004119-B4 (DE)
Title: Orthogonal-Frequency-Division-Multiplexing-Signal-Empfänger und -Empfangsverfahren
Inventor: KIM DONG-KYU
IPC: H04J11/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2013-07-11
Abstract: OFDM-Signal-Empfänger, aufweisend: – einen Entzerrer (250), der zum Entzerren eines empfangenen Basisbandsignals ausgebildet ist, – eine Kanal-Messeinheit (270), die zum Schätzen einer Kanaleigenschaft aus dem empfangenen Basisbandsignal und zum Erzeugen von Informationen betreffend gute Unterträger-Indizes als Kanal-Zustandsinformation ausgebildet ist, – eine Schätzeinheit (280) für einen gemeinsamen Phasenfehler, die zum Schätzen guter Pilot-Unterträger und guter Daten-Unterträger aus dem entzerrten Signal auf der Grundlage der Kanal-Zustandsinformation, zum Berechnen eines ersten gemeinsamen Phasenfehlers aus den geschätzten guten Pilot-Unterträgern, zum Berechnen eines zweiten gemeinsamen Phasenfehlers aus den geschätzten guten Daten-Unterträgern, zum Kombinieren des ersten und zweiten gemeinsamen Phasenfehlers und zum Erzeugen eines endgültigen gemeinsamen Phasenfehlers ausgebildet ist.
Patent DE-102006014288-B4 (DE)
Title: Transmissionselektronenmikroskop
Inventor: KANEYAMA TOSHIKATSU
IPC: H01J37/26
Filed: 2006-03-28
Granted: 2022-09-01
Abstract: Transmissionselektronenmikroskop, das mit einem Energieverlust-Spektrometer ausgestattet ist, wobei das Transmissionselektronenmikroskop umfasst:• eine Elektronenkanone (1) zur Emission eines Elektronenstrahls;• einen Kondensor (2) zur Fokussierung des Strahls der Kanone (1) auf eine Probe;• eine erste Ablenkvorrichtung (A), um den auf die Probe gerichteten Strahl zur Veränderung der Position des Strahls auf der Probe abzulenken, so dass der Strahl die Probe an unterschiedlichen Stellen bestrahlt;• einen Analysator zur Energiedispersion des von der Probe abgegebenen Elektronenstrahls in einer vorgegebenen Richtung, um ein spektrales Bild zu erzeugen;• eine photoelektrische Vorrichtung (10), auf die das spektrale Bild, welches von dem Analysator (8) erzeugt worden ist, projiziert wird, und welche das spektrale Bild aufnimmt, gekennzeichnet durch• eine zweite Ablenkvorrichtung (B) zur Ablenkung des spektralen Bildes auf der photoelektrischen Vorrichtung (10) zur Bildung eines zusammengesetzten Bildes, welches aus mehreren spektralen Bildern besteht, auf der photoelektrischen Vorrichtung (10), wobei die mehreren spektralen Bilder aufgrund der Bestrahlung der Probe durch den Strahl an verschiedenen Strahlpositionen auf der Probe erhalten und auf verschiedene Stellen auf der photoelektrischen Vorrichtung (10) projiziert werden, und• Bildverarbeitungsvorrichtungen (11, 12) zum (a) Auslesen des zusammengesetzten Bildes als Stapel, welcher aus mehreren spektralen Bildern besteht, aus der photoelektrischen Vorrichtung (10), (b) Umwandeln von Positionen von Pixeln, die die Bilder bilden, die als Stapel eingelesen worden sind und (c) Extrahieren eines jeden einzelnen spektralen Bildes aus den spektralen Bildern , deren Pixel-Positionen umgewandelt worden sind.
Patent DE-102006021968-B4 (DE)
Title: Enossales Implantat mit Anatasbeschichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GEIS-GERSTORFER JUERGEN PROF DR
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2013-08-22
Abstract: Enossales Implantat mit einem Basiskörper aus einem Basiswerkstoff, der einen Verankerungsbereich (12) zur Verankerung im Knochen, einen Halsbereich (14) und einen Aufbaubereich (16) zur Aufnahme eines zu applizierenden Elementes aufweist, wobei die Oberfläche des Verankerungsbereichs (12) eine Zwischenschicht (26) aus Titan und eine Oberflächenschicht (28) aus Titandioxid in der Modifikation Anatas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halsbereich (14) eine andere Oberfläche als der Verankerungsbereich (12) aufweist und die Oberflächenschicht (28) des Verankerungsbereichs (12) eine gesputterte, photoaktivierbare, nanokristalline Anatas-Schicht ist.
Patent DE-102006034552-B4 (DE)
Title: Kollisionsobjektschutzanordnung
Inventor: OKAMOTO YUTAKA
IPC: B60R21/215
Filed: 2006-07-26
Granted: 2013-09-19
Abstract: Kollisionsobjektschutzanordnung (1), die einen Airbag (10) auf einem Fahrzeug aufbläst und expandiert, wenn eine Kollision mit dem Fahrzeug festgestellt oder vorhergesehen wird, wobei die Kollisionsobjektschutzanordnung (1) umfasst: einen Rückhaltebehälter (31), der in einem Raum zwischen einer Motorhaube (2c) und einer Frontscheibe (2a) des Fahrzeugs (2) angebracht ist und den Airbag (10) aufnimmt, wobei der Rückhaltebehälter (31) eine obere Öffnung (31a) aufweist; und eine Oberverkleidung (40), die um den Rückhaltebehälter (31) angeordnet ist, um den Raum zwischen der Motorhaube (2c) und der Frontscheibe (2a) zu schließen, wobei die obere Öffnung (31a) des Rückhaltebehälters (31) durch eine Klappe (32) abgedeckt ist, die ein von der Oberverkleidung (40) getrenntes Element ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (32) mit dem Rückhaltebehälter (31) durch ein Verbindungselement (32a) verbunden ist, das in Richtung einer Fahrzeugaußenseite streckbar ist, wobei das Verbindungselement (32a) in Gestalt eines L-förmigen Blechelements ausgeführt ist, dessen eines Ende an der Klappe (32) befestigt ist und dessen anderes Ende an einer vorderen Innenseite des Rückhaltebehälters (31) befestigt ist, und wobei der Mittelabschnitt des Verbindungselements (32a) gefaltet ist.
Patent DE-102006035650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Speicheranordnung
Inventor: WILLER JOSEF
IPC: H01L27/115
Filed: 2006-07-31
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Speicheranordnung, – wobei eine Gate-Isolationsschicht (904) auf oder über einem Substrat (902) ausgebildet wird; – wobei eine Gate-Schichtstruktur (906, 908, 916) auf oder über der Gate-Isolationsschicht (904) ausgebildet wird; – wobei eine Hilfsmaskenschicht (918) auf oder über der Gate-Schichtstruktur (906, 908, 916) ausgebildet wird; – wobei die Hilfsmaskenschicht (918) und die Gate-Schichtstruktur (906, 908, 916) strukturiert werden; – wobei freigelegte zu dotierende Bereiche (926) dotiert werden; – wobei die dotierten Bereiche (926) erhitzt werden; – wobei die strukturierte Hilfsmaskenschicht (918) entfernt wird; – wobei Wortleitungs-Leitermaterial (934) in den Bereichen, in denen die strukturierte Hilfsmaskenschicht (918) entfernt worden ist, ausgebildet wird, womit eine NAND-gekoppelte Speicheranordnung ausgebildet wird.
Patent DE-102006038002-B4 (DE)
Title: Kolbenkompressor mit mehrstufiger Verdichtung
Inventor: WALDOW FRANK
IPC: F04B39/12
Filed: 2006-08-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kolbenkompressor mit mehrstufiger Verdichtung, insbesondere zweistufiger Verdichtung, über in einem Kurbelgehäuse angeordnete getrennte Kolbenanordnungen mit angetriebener Kurbelwelle und Pleuelstangen sowie einer Luftzuführung und einem Druckluftaustritt, wobei im Kurbelgehäuse eine Kühlung über ein flüssiges Kühlmedium für eine Zwischenkühlung und Endkühlung durchführbar ist und den Verdichtungsstufen jeweils Kondensatableiter zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurbelgehäuse (1) eine integrierte Kanalführung für die Druckluft und eine Kühlwasserführung aufweist und die einzelnen Verdichtungsstufen an einer Stirnseite des Kurbelgehäuses (1) Öffnungen (7, 8, 9) als Druckluftaustritt (7, 8) der einzelnen Verdichtungsstufen und Zuführung (9) zur weiteren Verdichtungsstufe aufweisen, wobei in einen auf die Öffnungen (7, 8, 9) aufsetzbaren, korrespondierenden Deckel (10) integrierte Kanäle (11) zur Druckgasführung und einem Druckluftaustritt (20) angeordnet und mit den Kanälen (11) der Verdichtungsstufen Gehäuse (12, 13) zur Kondensatableitung als Teile des aufsetzbaren Deckels (10) verbunden sind.
Patent DE-102006045446-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: FUTAMI TAKASHI
IPC: F21W101/12
Filed: 2006-09-26
Granted: 2017-05-24
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte, welche umfasst: eine Lichtquelle, die einen Licht emittierenden Teil in Längsrichtung aufweist, wobei die Lichtquelle seitwärts bezüglich einer waagrechten, sich in einer von vorne nach hinten gerichteten Richtung eines Fahrzeugs erstreckenden optischen Achse angeordnet ist; eine erste Projektionslinse mit konvexer Form, die in Abstrahlungsrichtung vor der Lichtquelle und über der optischen Achse angebracht ist; eine zweite Projektionslinse mit konvexer Form, die in Abstrahlungsrichtung vor der Lichtquelle und unterhalb der optischen Achse angebracht ist, und zwar derart, dass sie benachbart zu der ersten Projektionslinse ist; eine erste elliptische reflektierende Oberfläche, die über der optischen Achse angebracht ist, wobei die erste elliptische reflektierende Oberfläche einen ersten Brennpunkt in der Nähe des Licht emittierenden Teils der Lichtquelle aufweist, und einen zweiten Brennpunkt in der Nähe eines hinteren Brennpunkts der ersten Projektionslinse aufweist, wobei die erste elliptische reflektierende Oberfläche Licht reflektiert, das von der Lichtquelle rückwärts und aufwärts abgestrahlt wird, um das Licht in Richtung des hinteren Brennpunkts der ersten Projektionslinse zu fokussieren; eine zweite elliptische reflektierende Oberfläche, die unterhalb der optischen Achse angebracht ist, wobei die zweite elliptische reflektierende Oberfläche einen ersten Brennpunkt in der Nähe des Licht emittierenden Teils der Lichtquelle aufweist, und einen zweiten Brennpunkt in der Nähe eines hinteren Brennpunkts der zweiten Projektionslinse aufweist, wobei die zweite elliptische reflektierende Oberfläche Licht reflektiert, das von der Lichtquelle rückwärts und abwärts abgestrahlt wird, um das Licht in Richtung des hinteren Brennpunkts der zweiten Projektionslinse zu fokussieren; eine dritte elliptische reflektierende Oberfläche, die derart vor der Lichtquelle und auf der optischen Achse angebracht ist, dass die Oberfläche einfallendes Licht nicht beeinträchtigt, das von der ersten und zweiten elliptischen reflektierenden Oberfläche auf die jeweilige erste und zweite Projektionslinse reflektiert wird, wobei die dritte elliptische reflektierende Oberfläche Licht, das von der Lichtquelle nach vorne abgestrahlt wird, zu einem Bereich unterhalb der Lichtquelle reflektiert; und ...
Patent DE-102006045571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Verfüllen eines, wenigstens ein Rohrelement beinhaltenden Grabens
Inventor: EGNER FRIEDRICH
IPC: E02F5/22
Filed: 2006-09-25
Granted: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung
(1) zum zumindest teilweisen Verfüllen eines, wenigstens ein
Rohrelement (2) beinhaltenden Grabens (3), mit einem Vorratsbehälter (4),
in welchem Füllmaterial
(5) aufgenommen und bevorratet werden kann, wobei der Vorratsbehälter (4)
eine auf das/die Rohrelement(e) (2) aufsetzbare, als Gleitfläche (6) ausgebildete
Unterseite (7) aufweist, mit welcher der Vorratsbehälter (4)
längs des
zumindest einen Rohrelementes (2) verschiebbar ist und wobei beidseitig
des wenigstens einen Rohrelementes (2) an der Unterseite (7) Auslassöffnungen
(8, 8') vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Gleitfläche
(6) zumindest ein Sattelelement (10) aufweist, mit welchem die Vorrichtung
(1) auf das wenigstens eine Rohrelement (2) aufsattelbar ist,  – dass das
wenigstens eine Sattelelement (10) in Verfahrrichtung (13) der Vorrichtung
(1) zumindest einenends über den
Vorratsbehälter
(4) übersteht,  – dass zumindest
ein stirnseitiges Ende des überstehenden Sattelelements
(10) vom Rohrelement (2) weg aufgebogen ist und dadurch beim Verfahren
der Vorrichtung (1) längs des
Rohrelements (2) ein...
Patent DE-102006046980-B4 (DE)
Title: Bleifreier piezokeramischer Werkstoff mit einem Mischsystem aus mindestens zwei unterschiedlichen Bismut-Perowskiten und Verfahren zum Herstellen des Werkstoffs
Inventor: SCHROETER CHRISTIAN
IPC: C04B35/505
Filed: 2006-10-04
Granted: 2010-02-04
Abstract: Piezokeramischer Werkstoff mit einem Mischsystem, aufweisend einen Bismut-Perowskit und mindestens einen weiteren Bismut-Perowskit, wobei der Bismut-Perowskit eine stöchiometrische Zusammensetzung Bi 0,5 Na 0,5 TiO 3  und der weitere Bismut-Perowskit neben Bi 3+  mindestens ein dreiwertiges Metall mit einem Innenradius von über 0,08 nm aufweist, der weitere Bismut-Perowskit aus der Gruppe Bismutyttriumoxid BiYO 3  mit dem dreiwertigen Metall Y 3+ , Bismutytterbiumoxid BiYbO 3  mit dem dreiwertigen Metall Yb 3+  und Bismutindiumoxid BiInO 3  mit dem dreiwertigen Metall In 3+  ausgewählt ist, ein Anteil des Bismut-Perowskits am Mischsystem aus dem Bereich von einschließlich 90 mol.% bis einschließlich 99 mol.% und ein Anteil des weiteren Bismut-Perowskits aus dem Bereich von einschließlich 10 mol.% bis einschließlich 1 mol.% ausgewählt ist.
Patent DE-102006047030-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Filterlelements
Inventor: KOLCZYK MARKUS
IPC: B65H45/20
Filed: 2006-10-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schlauchförmigen Filterelements (1) aus einem natürlichen und/oder synthetischen Filtermaterial, wobei in einem ersten Schritt in eine ebene Filterbahn (2) aus dem Filtermaterial ein Faltenmuster eingeprägt wird, das bezogen auf eine Filterlängsachse (4) schräg verlaufende Präge- bzw. Knicklinien (9) umfasst, in einem zweiten Schritt die Filterbahn (2) zu einem Filterschlauch zusammengerollt und in einem dritten Schritt der Filterschlauch zur Erzeugung von Falten (3) mit schräg verlaufenden Faltenkanten in Achsrichtung gestaucht wird.