baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214131-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschineneinheit mit Nut zur Aufnahme einer Schutzkappe
Inventor: SCHROEDER BERND
IPC: H02K5/04
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschineneinheit (1) aufweisend eine elektrische Maschine (10), eine daran angebaute Leistungselektronik (20) und eine Schutzkappe (130) für die Leistungselektronik (20), wobei die Schutzkappe (130) eine Oberseite und eine Seitenwand (131) mit einer freien Kante (132) aufweist, wobei die Seitenwand (131) der Schutzkappe (130) an der freien Kante (132) zumindest abschnittsweise in einer Nut (121) angeordnet ist.
Patent DE-102016215126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einem aktiven Fahrerassistenzsystem
Inventor: KOCK HANS-OTTO
IPC: B60R22/19
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung (4) eines Kraftfahrzeuges mit einem aktiven Fahrerassistenzsystem (12) mit einem Sicherheitsgurt (24), und einer auf den Sicherheitsgurt (24) einwirkenden Antriebseinrichtung (7), welche bei einer Aktivierung die über den Sicherheitsgurt (24) auf einen Insassen (1) ausgeübte Rückhaltekraft aktiv verändert, wobei die Antriebseinrichtung (7) zur Verringerung der über den Sicherheitsgurt (4) auf den Insassen (1) ausgeübten Rückhaltekraft angesteuert wird, wenn das aktive Fahrerassistenzsystem (12) wenigstens eine von dem Insassen (1) auszuübende Steuerfunktion des Kraftfahrzeuges übernimmt.
Patent DE-102016215177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erfassung von Bilddaten
Inventor: LIEDTKE MIRKO
IPC: G03B15/02
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Bilddaten, bei dem ein Pixelbereich (PB) einer abzubildenden Probe (6) in mehreren Beleuchtungsereignissen mit Beleuchtungslicht (BL) jeweils einer ausgewählten und voneinander verschiedenen Intensität beleuchtet wird und daraufhin jeweils von dem Pixelbereich (PB) kommendes Detektionslicht (DL) für jede der Intensitäten als Bilddaten eines Subpixels (SP1 bis SP4) erfasst und resultierende Bilddaten des Pixelbereichs (PB) aus der Anzahl erfasster Bilddaten der Subpixel (SP1 bis SP4) ermittelt werden. Erfindungsgemäß werden die Beleuchtungsereignisse aufeinanderfolgend ausgelöst. Die Bilddaten aller Subpixel (SP1 bis SP4) des Pixelbereichs (PB) werden erfasst, bevor ein weiterer Pixelbereich (PB) beleuchtet wird.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung (1) zur Erfassung von Bilddaten sowie ein Mikroskop (0) mit einer solchen Anordnung (1).
Patent DE-102016215573-A1 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes bremssystem in einem fahrzeug und verfahren für dieses
Inventor: KIM HAK-BURM
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-08-19
Abstract: Es wird ein elektrisch gesteuertes Bremssystem offenbart. Das elektrisch gesteuerte Bremssystem enthält einen Motor und eine Pumpe, einen Hauptzylinder, einen Behälter, der mit einem oberen Bereich des Hauptzylinders gekoppelt ist und in welchem ein Bremsfluid gespeichert wird, einen Akkumulator, in welchem ein durch den Motor und die Pumpe aus dem Behälter gepumptes Bremsfluid gespeichert wird, einen Hydraulikpfad, der den Akkumulator und jeden von Radzylindern verbindet, ein Zuführungsventil und ein Freigabeventil, die in dem Hydraulikpfad angeordnet sind und einen von dem Akkumulator zu jedem der Radzylinder übertragenen hydraulischen Druck steuern, einen Pedalsimulator, der eine mit dem Hauptzylinder verbundene Simulationskammer, die konfiguriert ist zum Speichern eines aus dem Hauptzylinder strömenden Bremsfluids, um eine Reaktionskraft eines Bremspedals zu liefern, und ein Simulationsventil, das an einem Einlass der Simulationskammer angeordnet ist, enthält, einen Ersatzpfad, der mit dem Hydraulikpfad verbunden ist und den Hauptzylinder und jeden der Radzylinder verbindet, ein Absperrventil, das in dem Ersatzpfad angeordnet ist und den Ersatzpfad blockiert, einen ersten Drucksensor, der in dem Ersatzpfad angeordnet ist und einen Druck des Pedalsimulators erfasst, einen zweiten Drucksensor, der in dem Hydraulikpfad angeordnet ist und einen Druck des Hydraulikpfads erfasst, und eine elektronische Steuereinheit (ECU), die bestimmt, ob ein mechanisches Leckversagen des Absperrventils auftritt, unter Verwendung einer Korrelation zwischen dem durch den ersten Drucksensor erfassten Druck des Pedalsimulators und dem durch den zweiten Drucksensor erfassten Druck des Hydraulikpfads.
Patent DE-102016219837-A1 (DE)
Title: Rotor und Verfahren zur Montage von Laufschaufeln unter Verwendung von schmäleren Schaufelplattformen
Inventor: ZELMER DIMITRI
IPC: F01D5/32
Filed: 2016-10-12
Abstract: Durch die Verwendung von geänderten Laufschaufeln (130a‘, 130b‘; 130a‘‘, 130b‘‘), deren Schaufelplattformen (6a‘, 6b‘; 6a‘‘, 6b‘‘) schmäler sind, und der Verwendung von einem passenden Distanzschloss (12‘; 12‘‘) wird eine Montage und eine Demontage von Schaufeln ermöglicht ohne Verdrehung.
Patent DE-102016220311-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibenanordnung für eine Reibungskupplung und entsprechende Reibungskupplung
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibenanordnung (10) für eine Reibungskupplung (46) eines Kraftfahrzeugs, mit einer eine Nabe (18) aufweisenden ersten Kupplungsscheibeneinheit (12) und mit einer nabenfreien, jedoch ein Halteelement (26) aufweisenden zweiten Kupplungsscheibeneinheit (14), bei der die zweite Kupplungsscheibeneinheit (14) über eine von der Nabe (18) und dem Halteelement (26) gebildeten Ausnehmungs-Eingriffstruktur mit einer Ausnehmung (30) und einem in die Ausnehmung eingreifenden Eingriffelement (28) formschlüssig, jedoch mit Spiel behaftet mit der ersten Kupplungsscheibeneinheit (12) bezüglich einer gemeinsamen Achse (18) drehfest verbunden ist.
 Es ist vorgesehen, dass die Kupplungsscheibenanordnung (10) zumindest eine Federeinrichtung (32) mit mindestens einem Federelement (42) aufweist, wobei dieses mindestens eine Federelement (42) bezüglich der Achse (18) zumindest in Umfangsrichtung zwischen Ausnehmung (30) und Eingriffelement (28) angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Reibungskupplung (46) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016221678-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Druckgussteilen
Inventor: WERNER CHRISTIAN
IPC: B22D17/14
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zur Herstellung von Druckgussteilen aus mit einer Druckgießform (12) und einer zur gesteuerten Evakuierung eines Formhohlraums vorgesehenen Absaugvorrichtung vorgeschlagen, welche mindestens aus einer Vakuumeinheit (18) und aus mindestens einer die Druckgießform verbindenden Saugleitung (20) besteht, wobei die Saugleitung (20) an einem Formvakuumventil (21) im Formhohlraum endet, wobei die Vorrichtung mit einer zentralen Steuerungverbunden ist, wobei in der mindestens einen Saugleitung (20) ein Filtermoduleingesetzt ist, das mindestens einen Filter, einen Feuchtesensor, einen Drucksensor enthält.
Patent DE-102016222057-A1 (DE)
Title: Stellkolben für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Stellkolben (16, 17) sind für eine Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine vorgesehen. Bei diesen ist je ein Stellkolben (16, 17) durch jeweils eine Kolbenstange (14, 15), die mit einem ersten Endabschnitt (28, 29) gelenkig mit einer Lasche (9, 10) eines Exzenterhebels (7) verbunden ist und an ihrem zweiten Endabschnitt (30, 31) den jeweiligen Stellkolben (16, 17) aufweist, innerhalb einer mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbaren Zylinderbohrung (18, 19) eines Pleuels (1) längsverschieblich angeordnet. Für eine funktionale Ausgestaltung der Stellkolben (16, 17) eines Pleuels sollen diese als eine einteilige, rotationssymmetrische Dicht- und Führungseinheit (13) ausgeführt sein, die mit ihrer Mantelfläche (34) zumindest abschnittsweise mit der Zylinderbohrung (18, 19) in Berührung steht.
Patent DE-102016225223-A1 (DE)
Title: Transportabschnitt und Verfahren zur Förderung von Folienabschnitten geringer Folienstärke zu Verpackungszwecken
Inventor: WERNER JüRGEN
IPC: B65B11/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Transportabschnitt (10) sowie ein Verfahren zur Förderung von Folienabschnitten (16) geringer Folienstärke, die von einem Folienvorrat (14) einem Folieneinschlagmodul (18) einer Verpackungsmaschine (12) zur Zusammenfassung und Verpackung von Artikeln wie Behältern (20) zu Gebinden durch Umhüllen mit den Folienabschnitten (16) zugeführt werden, wobei die Folienabschnitte (16) auf ihrem Förderpfad (24) unmittelbar vor dem Folieneinschlagmodul (18) eine Lenkungseinrichtung (26) mit einer zumindest abschnittsweise gewölbten und mit Strömungsluft (28) überstrichenen Oberfläche (30) zur Führung des jeweiligen Folienabschnittes (16) passieren. Die Lenkungseinrichtung (26) bildet mittels der Strömungsluft (28), die aus wenigstens einer Luftöffnung (32) im Bereich der Oberfläche (30) oder einem in Förderrichtung (24) der gewölbten Oberfläche (30) vorgeordneten Bereich austritt, unterseitig und/oder oberseitig des Folienabschnittes (16) ein Luftpolster (34) zwischen der gewölbten Oberfläche (30) und der jeweiligen Folienunter- und/oder Folienoberseite aus.
Patent DE-102016225568-A1 (DE)
Title: Antriebsmotor, der in der Lage ist, von einem Rotationselement getrennt zu werden, wenn das Rotationselement gehemmt wird
Inventor: KIM TAEWAN
IPC: H02K7/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Antriebsmotor wird offenbart, der in der Lage ist von einem Rotationselement getrennt zu werden, wenn das Rotationselement gehemmt ist, wobei der Antriebsmotor ausgebildet ist, um mit einem Rotationselement gekoppelt zu werden, um eine Rotationsraft an das Rotationselement zu übertragen und der eine Leistungsübertragungssteuereinrichtung aufweisen kann, die an einer Verbindung zwischen dem Antriebsmotor und dem Rotationselement vorgesehen ist und ausgebildet ist, sodass die Rotationsraft von dem Antriebsmotor an das Rotationselement übertragen werden kann, und sodass, wenn das Rotationselement gehemmt ist und eine Rotation davon nicht gestattet ist, die Leistungsübertragungssteuereinrichtung elastisch deformiert wird, sodass die Kopplung des Rotationselementes mit dem Antriebsmotor gelöst wird und es nur dem Antriebsmotor gestattet wird, rotiert zu werden.
Patent DE-102017002807-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: B01J35/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Vorgesehen ist eine Wabenstruktur, die als ein Abgasreinigungsfilter zum Reinigen von Abgas verwendet werden kann. Eine Wabenstruktur umfasst: einen Wabenstrukturkörper, der mehrere Zellen 3 umfasst, die von einer Trennwand 4 definiert werden und als ein Durchgangskanal für ein Fluid dienen; und einen Verschlussabschnitt zum abwechselnden Verschließen offener Endteile der mehreren Zellen 3 auf einer Seite als eine Zulaufseite für das Abgas und offener Endteile auf der anderen Seite als eine Ablaufseite für das Abgas. Die Trennwand 4 ist, auf der Seite der Ablaufzellen 3b, mit einem Oxidationskatalysator aus einem Übergangsmetalloxid zum Oxidieren von NO-Gas oder einem Oxidationskatalysator aus einem Übergangsmetalloxid, das auf CeO2 geladen ist, zum Oxidieren von NO-Gas beladen. Die Trennwand hat eine Porosität von 70% oder weniger, der Oxidationskatalysator hat einen Teilchendurchmesser von mehr als 1 μm und weniger als 50,0 μm, und die Ladungsmenge des Oxidationskatalysators beträgt 5,0 g/l oder mehr und 50 g/l oder weniger.
Patent DE-102017003114-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R21/233
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (S) für ein Fahrzeug (F), welche einen mit einem Gas beaufschlagbaren Gassack (3) umfasst, welcher in einer Seitenwange (2.4) einer Sitzlehne (2.1) eines Fahrzeugsitzes (2) anordbar oder angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Gassack (3) zumindest zwei fluidisch voneinander separierte Kammern (3.1, 3.2) auf und jede der Kammern (3.1, 3.2) ist mit zumindest einer Gaszuführung fluidisch gekoppelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (2) und ein Fahrzeug (F).
Patent DE-102017005848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung eines Funksignals
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: H04B7/26
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung eines Funksignals (S) zwischen einer Sendeeinheit (1) und einer Empfangseinheit (3). Erfindungsgemäß wird mittels zumindest eines sich zwischen der Sendeeinheit (1) und der Empfangseinheit (3) befindenden Fahrzeuges (4) ein von der Sendeeinheit (1) ausgesendetes Funksignal (S) verstärkt und/oder wiederholt und an die Empfangseinheit (3) übertragen.
Patent DE-102017011050-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung und Kraftstofffiltermodul
Inventor: WEINDORF MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2017-11-29
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (34) für ein Kraftstofffiltermodul (3), mit einem ersten Fluidkanal (50), der nur dann, wenn sich das Kraftstofffiltermodul (3) in einem Rezirkulationsbetrieb befindet, mit Kraftstoff durchströmbar ist, und einem zweiten Fluidkanal (56), der nur außerhalb des Rezirkulationsbetriebs mit Kraftstoff durchströmbar ist, wobei der erste Fluidkanal (50) innerhalb des zweiten Fluidkanals (56) verläuft, und wobei der erste Fluidkanal (50) und der zweite Fluidkanal (56) koaxial angeordnet sind.
Patent DE-102017101256-A1 (DE)
Title: Toner, Bilderzeugungsgerät und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: MATSUI TAKASHI
IPC: G03G15/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Toner, der umfasst: ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharz und ein Farbmittel beinhaltet, und ein anorganisches Feinteilchen A und B die auf der Oberfläche des Tonerteilchens vorhanden sind, wobei das anorganische Feinteilchen A ein Siliciumoxidfeinteilchen mit einem zahlenmittleren Teilchendurchmesser (D1) der Primärteilchen in einem spezifischen Bereich ist, das anorganische Feinteilchen B einen zahlenmittleren Teilchendurchmesser (D1) der Primärteilchen in einem spezifischen Bereich aufweist, und wenigstens eines der Feinteilchen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Siliciumoxidfeinteilchen, einen Titanoxidfeinteilchen und einem Aluminiumoxidfeinteilchen ist, ein Gesamtfixierungsverhältnis des anorganischen Feinteilchens A und B 75% oder mehr ist, und eine Zwischenteilchenkraft Fp (A) und eine Zwischenteilchenkraft Fp (B) innerhalb spezifischer numerischer Werte sind und eine spezifische Beziehung erfüllen.
Patent DE-102017106545-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Sicherheitsmerkmals sowie ein Sicherheitselement und ein Sicherheitsdokument
Inventor: ARNOLD MARCUS
IPC: B42D25/45
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Sicherheitsmerkmals (3), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Ausbildung einer ersten elektrisch leitfähigen Lackschicht (17a) auf einer ersten Oberfläche (6a) eines dielektrischen Substrats (14), wobei die erste leitfähige Lackschicht (17a) ein oder mehrere erste Farbmittel aufweist und/oder eine erste Reliefstruktur in zumindest eine Oberfläche der ersten elektrisch leitfähigen Lackschicht (17a) abgeformt wird, Aufgalvanisierung einer ersten Metallschicht (18a) auf zumindest einer Teilfläche der dem dielektrischen Substrat gegenüberliegenden Oberfläche der ersten elektrisch leitfähigen Lackschicht (17a) unter Verwendung der ersten elektrisch leitfähigen Lackschicht (17a) als Kathode oder Anode bei der Aufgalvanisierung, sowie ein Sicherheitselement (2) und ein Sicherheitsdokument (1).
Patent DE-102017107821-A1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens zwei laserdioden und diffraktivem element
Inventor: ENZMANN ROLAND
IPC: H01S5/40
Filed: 2017-04-11
Abstract: Es wird eine Anordnung mit wenigstens zwei Laserdioden (2, 3, 4) beschrieben, wobei die Laserdioden (2, 3, 4) jeweils über eine Seitenfläche (6) elektromagnetische Strahlung (8, 9, 10) in jeweils einer Abstrahlrichtung (13, 14, 15) abgeben, wobei die Laserdioden (2, 3, 4) in der Weise angeordnet sind, dass die Abstrahlrichtungen (13, 14, 15) im Wesentlichen parallel angeordnet sind, wobei in der Abstrahlungsrichtung vor den Laserdioden (2, 3, 4) eine Sammellinse (11) vorgesehen ist, wobei in der Abstrahlrichtung (13, 14, 15) vor der Sammellinse (11) ein diffraktives optisches Element (12) vorgesehen ist, wobei die Sammellinse (11) die Strahlungen (8, 9, 10) der Laserdioden (2, 3, 4) auf das diffraktive optische Element (12) kollimiert.
Patent DE-102017114341-A1 (DE)
Title: Toner, entwicklergerät, und mit toner bereitgestelltes bildgebungsgerät
Inventor: MATSUI TAKASHI
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-06-28
Abstract: Ein Toner mit einem Tonerteilchen enthaltend ein Bindemittelharz, einen amorphen Polyester und ein Farbmittel, wobei ein Erweichungspunkt des Toners zumindest 110°C und nicht mehr als 140°C ist; ein integrierter Wert f1 für Stress des Toners nicht mehr als 10 g m/Sek ist, wie gemessen unter Verwendung eines Klebrigkeits-Testers, mit einer Temperatur für ein Fühlerende von 150°C und einer Druckhaltezeit von 0,01 Sekunden; und ein integrierter Wert f2 für Stress des Toners zumindest 30 g m/Sek ist, wie gemessen unter Verwendung eines Klebrigkeits-Testers, mit einer Temperatur für ein Fühlerende von 150°C und eine Druckhaltezeit von 0,1 Sekunden.
Patent DE-102017114917-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: SILIES ANDREAS
IPC: A01B63/11
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (1), mit einer Vorrichtung (4) zur Aufnahme eines Anbaugerätes (2) und einer Einrichtung zur Aufnahme von Kontergewichten (16), sowie einem zumindest zwei Achsen umfassenden Fahrwerk, einer Vorderachse (6) und einer Hinterachse (8), an denen Drehmomentübertragungsmittel (5, 7) angeordnet sind, und mit einem durch eine Steuereinrichtung (13) ansteuerbaren Bremssystem, welches wenigstens eine auf zumindest eine der Achsen (6, 8) bzw. die daran angeordneten Drehmomentübertragungsmittel (5, 7) einwirkende Bremseinrichtung (18, 19, 24) umfasst, wobei die Steuereinrichtung (13) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von zumindest einer anbaugerätespezifischen Eigenschaft, welche durch die Steuereinrichtung (13) anhand einer bereitgestellten Information über den Anbaugerätetyp ermittelbar ist, einen von dem Bremssystem an der Vorderachse (6) bereitgestellten maximalen Bremsdruck und/oder einen Bremsdruckverlauf (26a. 26b, 26c) anzupassen.
Patent DE-102017118438-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine Empfängereinheit einer Laserabtastvorrichtung, Empfängereinheit, Laserabtastvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: LIN LIN
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (2) für eine Empfängereinheit einer Laserabtastvorrichtung, wobei das optische System (2) eine Konvexlinse (1), die einer gekrümmten ersten Brennebene (4) mit einer bestimmten Krümmung zugeordnet ist, und einen Bildsensor (9) aufweist, der dazu ausgelegt ist, Licht zu erfassen, das durch die Konvexlinse (1) hindurchgetreten ist. Ferner umfasst das optische System (2) einen Freiformspiegel (6), der in einem Strahlengang von der Konvexlinse (1) zum Bildsensor (9) angeordnet ist, so dass Licht, das durch die Konvexlinse (1) hindurchgetreten ist, durch den Freiformspiegel (6) auf den Bildsensor (9) reflektiert wird, wobei der Freiformspiegel (6) dazu ausgelegt ist, die gekrümmte erste Brennebene (4) auf eine zweite Brennebene (11) abzubilden, die eine zumindest verringerte Krümmung im Vergleich zur Krümmung der ersten Brennebene (4) aufweist.
Patent DE-102017122057-A1 (DE)
Title: Systeme zur Diagnose eines Zustands eines Motors
Inventor: PATHAN HABEEB
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-09-22
Abstract: Es sind verschiedene Systeme und Verfahren geschaffen, um ein Zylinderklopfen zu erkennen. In einem Beispiel kann ein Zylinderklopfen basierend auf einer Klopfüberwachungseinrichtung erkannt werden, die ein Klopfen basierend auf einer Ausgabe von einem Kurbelwellendrehzahlsensor erkennt.
Patent DE-102017124927-A1 (DE)
Title: System zur Vakuum-unterstützten venösen Drainage (VAVD)
Inventor: KÖNIG FABIAN
IPC: A61M1/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur Vakuum-unterstützten venösen Drainage (VAVD), mit wenigstens einem Druckregulierungsmodul B6, mit wenigstens einem aktiven Druckregelventil (38) mit wenigstens einer Zuleitung (40) und mit wenigstens einer Ableitung (42), wobei weiter wenigstens ein Drucksensor (44) vorgesehen ist, mittels dessen der Druck im Bereich des Druckregelventils (38) überwachbar und ein Druck-Ist-Wert erfassbar ist und wobei das Druckregelventil (38) derart beschaffen und eingerichtet ist, dass mittels des Druckregelventils (38) auf der Grundlage des Druck-Ist-Werts der durch das Druckregulierungsmodul B6 erzeugte Unterdruck aktiv regulierbar ist.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Anordnung umfassend System (10) zur Vakuum-unterstützten venösen Drainage (VAVD) und ein medizinisches Gerät sowie ein Verfahren zum Betrieb des Systems (10) zur vakuum-unterstützten venösen Drainage (VAVD).
Patent DE-102017124958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lastabhängigen Betrieb einer Materialzerkleinerungsanlage
Inventor: ECKERT THORSTEN
IPC: B02C2/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Beschickung eines von einem Brecherantrieb über Übertragungselemente angetriebenen Brechers einer Materialzerkleinerungsanlage, wobei dem Brecher zu brechendes Material, insbesondere zu brechendes Gesteinsmaterial, zugeführt wird, wobei ein Füllstand des Brechers, vorzugsweise an einem Brechereinlauf, mit Hilfe eines Füllstandsensors ermittelt wird und wobei der dem Brecher zugeführte Volumenstrom an zu brechendem Material in Abhängigkeit von dem ermittelten Füllstand eingestellt und/oder geregelt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass die mechanische Belastung des Brechers oder eine von der mechanischen Belastung des Brechers abhängige Kenngröße direkt oder indirekt bestimmt wird und dass der Füllstand des Brechers in Abhängigkeit von der bestimmten mechanischen Belastung oder der davon abhängigen Kenngröße eingestellt wird.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuereinheit und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.
 Das Verfahren ermöglicht einen schonenden Betrieb der Materialzerkleinerungsanlage und des Brechers bei gleichzeitig hohem Materialdurchsatz.
Patent DE-102017127208-A1 (DE)
Title: Finfet-strukturen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: WANG YU-SHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Herstellen einer ersten Halbleiterfinne, die aus einem Substrat heraus ragt, und das Herstellen eines Gate-Stapels über der ersten Halbleiterfinne. Das Herstellen des Gate-Stapels umfasst die folgenden Schritte: Abscheiden einer dielektrischen Gate-Schicht über der ersten Halbleiterfinne; Abscheiden einer ersten Seed-Schicht über der dielektrischen Gate-Schicht; Abscheiden einer zweiten Seed-Schicht über der ersten Seed-Schicht, wobei die zweite Seed-Schicht eine andere Struktur als die erste Seed-Schicht hat; und Abscheiden einer leitfähigen Schicht über der zweiten Seed-Schicht, wobei die erste Seed-Schicht, die zweite Seed-Schicht und die leitfähige Schicht das gleiche leitfähige Material aufweisen. Das Verfahren umfasst außerdem das Herstellen von Source- und Drain-Bereichen, die dem Gate-Stapel benachbart sind.