baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117851-A1 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: VOLKMANN NORBERT
IPC: F24H9/16
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel, umfassend einen Kondensatsammelbereich (1), an dessen tiefster Stelle ein Kondensatabfuhranschluss (2) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zur Vermeidung einer Verstopfung des Kondensatabfuhranschlusses (2) an diesem im Kondensatsammelbereich (1) ein Sieb (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018123636-A1 (DE)
Title: Behandlungsliege
Inventor: HAAG MICHAEL
IPC: A61G7/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsliege (1) mit einer ggf. aus mehreren Segmenten (5) zusammengesetzten Liegefläche (2) und einem Fußgestell (3), wobei die Liegefläche (2) relativ zu dem Fußgestell (3) höhenverstellbar ist, wobei weiter das Fußgestell (3) zwei oder mehr Verfahrrollen (7) aufweist, die mittels eines Pedals (11) in eine angehobene Stellung, in welcher das Fußgestell (3) selbst einen Standfläche (9) bildet, und in eine abgesenkte Stellung, in welcher das Fußgestell (3) über die Verfahrrollen (7) auf einer Verfahrfläche (8) abgestützt ist, verlagerbar sind und die abgesenkte Stellung durch Niederdrücken des Pedals (11) erreichbar ist. Um eine Behandlungsliege der in Rede stehenden Art in handhabungsgünstiger Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Pedalbetätigung über ein Lenkergetriebe (14) so umgesetzt wird, dass eine weitere Bewegung des Pedals (11) in eine Richtung nach vertikal unten die Verfahrrollen (7) in die angehobene Stellung verlagert. Weiter betrifft die Erfindung eine Behandlungsliege (1) mit einer ggf. aus mehreren Segmenten (5) zusammengesetzten Liegefläche (2) und einem Fußgestell (3), wobei die Liegefläche (2) relativ zu dem Fußgestell (3) höhenverstellbar ist, wobei weiter an der Liegefläche (2), zugeordnet einem Endbereich, ein oder zwei, bezogen auf eine Längsebene der Liegefläche (2) seitlich der Liegefläche (2) angeordnete, segmentartige Armauflagen (6) vorgesehen sind.
Patent DE-102018125476-A1 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/02
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine, aufweisend ein Gehäuse (2), einen Laugenbehälter (15) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, eine drehbar in dem Laugenbehälter (15) gelagerte Trommel (16) zur Aufnahme von Wäsche, eine Dosiereinrichtung, die ausgebildet ist, mindestens eine Kartusche (9a, 9b) aufzunehmen und in der Kartusche (9a, 9b) enthaltenes Waschmittel (12a, 12b) in den Laugenbehälter (15) und/oder die Trommel (16) zu dosieren, wobei das Gehäuse (2) den Laugenbehälter (15), die Trommel (16) und die Dosiereinrichtung einhäust und eine Gehäuseklappe (5) aufweist, die vor der mindestens einen in der Dosiereinrichtung anordnbaren Kartusche (9a, 9b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseklappe (5) zumindest teilweise transparent ausgebildet ist oder mindestens eine Öffnung aufweist, so dass, wenn die mindestens eine Kartusche (9a, 9b) in der Dosiereinrichtung angeordnet ist, ein Füllstand der mindestens einen transluzent ausgebildeten Kartusche (9a, 9b) zumindest teilweise von außerhalb des Gehäuses (2) sichtbar ist.
Patent DE-102018125577-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einer Federdämpfereinrichtung (2), wobei die Federdämpfereinrichtung (2) zumindest ein erstes Federelement (3) und ein zweites Federelement (3') aufweist, die über den Umfang verteilt angeordnet sind und die im Drehmomentfluss zwischen einem Eingangsteil (6) und einem Ausgangsteil (8) der Federdämpfereinrichtung (2) angeordnet sind, wobei zumindest das erste Federelement (3) und das zweite Federelement (3') als erstes Bogenfederelement (4) und als zweites Bogenfederelement (4') ausgebildet sind, wobei das erste Bogenfederelement (4) eine erste Innenbogenfeder (9) und eine erste Außenbogenfeder (10) aufweist und das zweite Bogenfederelement (4') eine zweite Innenbogenfeder (9') und eine zweite Außenbogenfeder (10') aufweist, wobei die Länge der ersten Innenbogenfeder (9) unterschiedlich ist zu der Länge der zweiten Innenbogenfeder (9').
Patent DE-102018127585-A1 (DE)
Title: Erhöhen des volumens von epitaxiebereichen
Inventor: HUANG YU-LIEN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden eines Gatestapels auf einer Mehrzahl von Halbleiterfinnen. Die Mehrzahl von Halbleiterfinnen umfasst eine Mehrzahl von inneren Finnen und eine erste äußere Finne und eine zweite äußere Finne auf entgegengesetzten Seiten der Mehrzahl von inneren Finnen. Epitaxiebereiche werden auf der Grundlage der Mehrzahl von Halbleiterfinnen gezüchtet und eine erste Höhe der Epitaxiebereiche, gemessen entlang einer äußeren Seitenwand der ersten äußeren Finne, ist kleiner als eine zweite Höhe der Epitaxiebereiche, gemessen entlang einer inneren Seitenwand der ersten äußeren Finne.
Patent DE-102018133289-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des minimal auflösbaren Kontrasts
Inventor: SIEMENS CHRISTOFER
IPC: H04N17/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (6) zur Bestimmung des minimal auflösbaren Kontrasts in einer vorgegebenen Bestrahlungsstärke eines zu testenden, in der Messvorrichtung (6) anordenbaren optischen Direktsicht-, Bilderfassungs- oder Kamerasystems (3), wobei mehrere Messmuster bei verschiedenen einstellbaren Kontrasten mit dem optischen Direktsicht-, Bilderfassungs- oder Kamerasystem (3) erfasst und die feinsten Messmuster die noch mittels des optischen Direktsicht-, Bilderfassungs- oder Kamerasystems (3) auflösbar sind, bestimmt werden, umfassend wenigstens:- eine digitale Mikrospiegeleinrichtung (1) mit einer Vielzahl von matrixförmig angeordneten Mikrospiegelaktoren (1a), welche jeweils in eine erste stabile Stellposition (S1) und in eine zweite stabile Stellposition (S2) schaltbar sind;- eine Beleuchtungseinrichtung (7) mit wenigstens einer regelbaren Lichtquelle (2.1, 2.2) und einem ersten Beleuchtungspfad (7a), welcher dazu ausgelegt ist, die digitale Mikrospiegeleinrichtung (1) derart mit dem Licht (L1) der wenigstens einen Lichtquelle (2.1) zu beleuchten, dass die Mikrospiegelaktoren (1a) das Licht (L1) in der ersten Stellposition (S1) in Richtung, insbesondere einer Eingangsoptik (3a) des optischen Direktsicht-, Bilderfassungs- oder Kamerasystems (3) lenken und in der zweiten Stellposition (S2) in eine Strahlfalle (5) lenken; und- eine elektronische Steuerungseinrichtung (8), welche dazu eingerichtet ist, die digitale Mikrospiegeleinrichtung (1) und die Beleuchtungseinrichtung (7) derart anzusteuern, dass durch die Schaltung der Mikrospiegelaktoren (1a) in Verbindung mit deren Beleuchtung die Messmuster erzeugbar sind.
Patent DE-102018200587-A1 (DE)
Title: Kabeltrommel für ein Hochspannungskabel
Inventor: ETTL CHRISTIAN
IPC: H02G11/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Um eine Kabelhalterung (1) zum Langzeitlagern und Schnelltransport eines Hochspannungskabels (5) mit einer rotierbaren Kabeltrommel (3, 4), die einen Wickelzylinder (3) und Seitenbegrenzungen (4) aufweist, die mit dem Wickelzylinder (3) drehfest verbunden sind und diesen umfänglich überragen, einem Haltegestell (2) zum drehbaren Lagern der Kabeltrommel (3, 4) und einem auf die Kabeltrommel (3, 4) gewickelten Hochspannungskabel (5) zu schaffen, die aufwandsarm über lange Zeiträume hinweg gelagert werden kann wird vorgeschlagen, dass der Wickelzylinder (3) einen Durchmesser von über 1300 mm aufweist.
Patent DE-102018201152-A1 (DE)
Title: Einspritzverfahren für ein nicht brennbares Fluid für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OKAMOTO TAKASHI
IPC: F02D19/12
Filed: 2018-01-25
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Einspritzung eines nicht brennbaren Fluids in eine Brennkraftmaschine. Die Brennkraftmaschine kann mindestens einen Zylinder, mindestens eine Einspritzdüse für nicht brennbares Fluid, mindestens ein Verbrennungsphasenbestimmungsmittel und mindestens eine Steuereinheit umfassen. Das Verfahren kann die Schritte des Bestimmens der Verbrennungsphase durch das Verbrennungsphasenbestimmungsmittel, des Bestimmens der einzuspritzenden Menge an nicht brennbarem Fluid in Abhängigkeit von der Verbrennungsphase umfassen.
Patent DE-102018201159-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SZAKOLGI IMRE BIHARI
IPC: A01G3/037
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von 1. Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schneidvorrichtung (10), aufweisend einen Motor (20), eine insbesondere wieder aufladbare Batterie (54,58), die den Motor (20) mit Energie versorgt, eine Spannungsüberwachungsvorrichtung, die die Spannung der Batterie (54,58) überwacht und eine Steuer- oder Regelvorrichtung (52) die die Stromzufuhr von der Batterie (54,58) zum Motor (20) überwacht oder regelt.
 Es wird vorgeschlagen, dass die maximale Stromabgabe der Batterie (54,58) an den Motor (20) in Abhängigkeit einer durch Entladung sinkenden Batteriespannung (U) begrenzt wird, insbesondere um einen Motorstillstand zu vermeiden.
Patent DE-102018201197-A1 (DE)
Title: Neigungsfixierungsvorrichtung für fahrzeug-lenksäule
Inventor: PARK SANG HYUN
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsbeispiele sehen eine Neigungsfixiervorrichtung einer Fahrzeug-Lenksäule vor, die enthält: einen Neigungsträger mit einem Neigungsloch, das in einer auf einer äußeren Seite eines Abstandsträgers gebildeten Neigungsstütze gebildet ist, einem ersten Gewindebereich, der auf einer ersten Seitenfläche des Neigungslochs gebildet ist, einem gestuften Bereich, der so gebildet ist, dass er von einer zweiten Seitenfläche des Neigungslochs, die der ersten Seitenfläche zugewandt ist, so vorsteht, dass er eine Höhendifferenz mit Bezug auf die Neigungsstütze hat, und einem zweiten Gewindebereich, der auf dem gestuften Bereich gebildet ist; einen Hebelbolzen, der mit einem Einstellhebel so gekoppelt ist, dass er sich dreht, während er mit dem Einstellhebel zusammenwirkt, wobei der Hebelbolzen so installiert ist, dass er den Abstandsträger und das Neigungsloch durchdringt; und eine bewegbare Verzahnung mit einem Einsatzloch, das so gebildet ist, dass es von dem Hebelbolzen durchdrungen wird, und die einen bewegbaren Gewindebereich hat, der so auf einer äußeren Umfangsfläche gebildet ist, dass er in das Neigungsloch so einzusetzen ist, dass der bewegbare Gewindebereich mit dem ersten Gewindebereich und dem zweiten Gewindebereich kämmt und während der Neigungsverriegelung des Einstellhebels fixiert wird, und während der Neigungsentriegelung des Einstellhebels die bewegbare Verzahnung einen Abstand von dem ersten Gewindebereich aufweist, mit dem zweiten Gewindebereich kämmt und eine Drehbewegung in einer Neigungsrichtung durchführt.
Patent DE-102018201579-A1 (DE)
Title: WPC-Extrusionsprofil und Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WELERMAYER LEOPOLD
IPC: B29C48/49
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein WPC-Extrusionsprofil (1) mit einem WPC-Material, bei dem Pflanzenfasern in eine Kunststoffmatrix eingebettet sind, wobei das WPC-Material einen Anteil an natürlich wachsenden Pflanzenfasern zwischen 30 bis 75 Gew--%, aufweist und das WPC-Extrusionsprofil (1) mindestens eine ausgeschäumte Hohlkammer (3, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Hohlkammer (6) des WPC-Extrusionsprofils (1) vollständig mit einem Schaum (3), insbesondere einem geschlossenporigen Schaum (3) ausgefüllt ist und der Schaum (3) einen Kunststoff gleicher Kunststoffart wie die Matrix des WPC-Materials aufweist oder aus ihm besteht und dass das Aufschäumen mit einem physikalisch wirkenden Treibmittel, insbesondere CO, erfolgt und die Dichte des Schaums (3) kleiner ist 0,4 g/cmund die durchschnittliche Zellgröße des Schaums (3) einen mittleren Durchmesser von kleiner als 0,4 mm aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Extrusionsvorrichtung und ein Extrusionsverfahren.
Patent DE-102018204393-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-03-22
Abstract: Vorgesehen ist eine Laservorrichtung, die in der Lage ist, Steuerungsaufgaben zu reduzieren, indem Mikroblasen enthaltendes Wasser verwendet wird, in welchem Kühlwasser Mikroblasen enthält. Eine Halbleiterlaservorrichtung weist eine Laseroszillationsvorrichtung (1) auf, die einen oder mehrere Laserresonatoren (12) und ein Gehäuse (5), welches einen oder mehrere Laserresonatoren (12) aufnimmt; eine außerhalb der Laseroszillationsvorrichtung (2) angeordnete Kühleinheit (3), die in der Lage ist, zirkuliertes Kühlwasser zu kühlen, das zum Kühlen der Laseroszillationsvorrichtung verwendet wird; und einen Kühlwasserzirkulationskanal (50) aufweist, der die Laseroszillationsvorrichtung (2) und die Kühleinheit (3) verbindet, um das zirkulierte Kühlwasser dorthindurch zirkulieren zu lassen, in dem das zirkulierte Kühlwasser Mikroblasen enthaltendes Wasser ist, welches Mikroblasen mit einem Maximaldurchmesser von 100 µm oder weniger aufweist.
Patent DE-102018205349-A1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator
Inventor: ROISS OTTO
IPC: F16J15/34
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Produktraum (8), in den die Trübe einfüllbar ist, ein im Produktraum (8) angeordnetes Sieb (14), eine Antriebsvorrichtung (3) mit einer Antriebswelle (6), eine innerhalb des Siebes (14) angeordnete, sich parallel zu einer Axialrichtung (24) erstreckende Pressschnecke (20), wobei die Pressschnecke (20) zum Auspressen der Trübe mit der Antriebswelle (6) verbunden ist, ein aus dem Produktraum (8) ragendes Rotationselement, gebildet durch die Pressschnecke (20) und/oder die Antriebswelle (6), und eine erste Dichtungsanordnung (30) zwischen Rotationselement und Gehäuse (2) zum Abdichten des Produktraums (8), umfassend einen in Axialrichtung (24) verschiebbaren Gleitring (31), und eine dem Gleitring (31) in Axialrichtung (24) gegenüberliegende Gleitfläche (32) wobei der Gleitring (31) und die Gleitfläche (32) aneinander anliegen und bei Drehung des Rotationselements relativ zueinander rotieren.
Patent DE-102018207595-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum generativen Herstellen eines Bauteils
Inventor: MENOLD TOBIAS JOACHIM
IPC: B33Y40/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum generativen Herstellen eines elektrisch leitenden Bauteils (1; 1a), bei dem ein Pulver (5), das lagenweise als Pulverbett (6) aufgebracht wird, im Bereich des herzustellenden Bauteils (1; 1 a) lokal aufgeschmolzen wird, wobei zusammen mit dem Bauteil (1; 1a) wenigstens eine Stützstruktur (10, 30) aus dem Pulver (5) durch lokales Aufschmelzen erzeugt wird, wobei die wenigstens eine Stützstruktur (10, 30) an wenigstens einer Verbindungsstelle (18; 18a) monolithisch mit dem Bauteil (1; 1a) verbunden ist, und wobei nach dem Herstellen des Bauteils (1; 1a) die erstarrte wenigstens eine Stützstruktur (10, 30) an wenigstens einer Trennstelle (20; 20a) von dem erstarrten Bauteil (1; 1a) abgetrennt wird.
Patent DE-102018208104-A1 (DE)
Title: Schaltwippe und Verfahren zur Herstellung einer Schaltwippe
Inventor: HOLLMANN FALCO
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltwippe mit einem Grundkörper (12) mit einem Anbindungsabschnitt (14) zur Befestigung der Schaltwippe (10) an einem Lenkrad eines Kraftfahrzeugs und einem Bedienabschnitt (16) mit einer Bedienseite (22) zur Betätigung der Schaltwippe (10) und einer Sichtseite (20), welche der Bedienseite (22) gegenüberliegt. Erfindungsgemäß ist der Grundkörper (12) aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet, wobei der Grundkörper (12) im Bedienabschnitt (14) ein durch das Material des Grundkörpers hinterspritztes und stoffschlüssig mit dem Grundkörper (12) verbundenes Einlegeelement (19) aufweist, das aus einem endlosfaserverstärkten Kunststoffmaterial ausgebildet ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der Schaltwippe angegeben.
Patent DE-102018209240-A1 (DE)
Title: Türanordnung mit geteiltem Trägermodul
Inventor: FORTIN RAYMOND EDWARD
IPC: B62D65/06
Filed: 2018-06-11
Abstract: Trägermodul für ein Kraftfahrzeug mit einem inneren und einem äußeren Paneel, die eine Türpaneelstruktur mit einem inneren Türhohlraum definieren, wird geschaffen. Das Trägermodul umfasst ein Paar von Trägerelementen, die operativ miteinander gekoppelt sind. Die Trägerelemente sind für eine im wesentlichen freie Bewegung relativ zueinander ausgebildet, um eine Installation der Trägerelemente separat voneinander in dem inneren Türhohlraum durch eine Öffnung zu ermöglichen, die in dem inneren Paneel ausgebildet ist.
Patent DE-102018210253-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zum Bearbeiten von Bodenbelägen
Inventor: WAGNER STEFAN
IPC: G07C5/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Bei einer selbstfahrende Baumaschine (1), insbesondere Straßenfräsmaschine, Recycler, -Stabilisierer oder Surface Miner, mit einem Maschinenrahmen (4), zumindest zwei Fahreinrichtungen (2), zumindest einem hydraulischen Antriebssystem (50) zum Antreiben mindestens zweier Fahreinrichtungen (2), zumindest einer Arbeitseinrichtung, insbesondere einer Fräswalze (6), zum Bearbeiten des Bodenbelags (3), ist vorgesehen, dass eine Detektionseinrichtung (44, 60, 62) vorgesehen ist, die bei Fortbewegung der Baumaschine (1) Schwankungen in der Längsgeschwindigkeit (v) der Baumaschine (1) detektiert, wobei in Abhängigkeit der detektierten Schwankungen eine Steuerungseinheit (38) das hydraulische Antriebssystem (50) derart steuert, dass die mittels des hydraulischen Antriebssystems (50) zum Antreiben der Fahreinrichtungen (2) vorgegebene Antriebsgeschwindigkeit (v) kontinuierlich angepasst wird, so dass die detektierten Schwankungen reduziert oder kompensiert werden.
Patent DE-102018210474-A1 (DE)
Title: Kompaktvereinzeler
Inventor: HORNBOSTEL NORBERT
IPC: B23Q7/12
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine an einem Fügeroboter angeordnete kompakte Vorrichtung zur Bevorratung und Vereinzelung von Fügeelementen und ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102018211697-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LACHER BERND
IPC: B60R22/28
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen drehbar gelagerten zweiteiligen Gurtspule (10), mit einem Gurtspulenkörper (1), auf dem ein Ende eines Sicherheitsgurtes aufwickelbar ist, und einem Profilkopf (2), welcher mittels einer Blockiereinrichtung gegenüber dem Rahmen fahrzeugfest blockierbar ist, und einer ersten Kraftbegrenzungseinrichtung in Form eines ersten Torsionsstabes (3), welcher mit einem Ende drehfest mit dem Gurtspulenkörper (1) und mit dem anderen Ende drehfest mit dem Profilkopf (2) verbunden ist, wobei eine zweite Kraftbegrenzungseinrichtung vorgesehen ist, welche zeitversetzt zu der ersten Kraftbegrenzungseinrichtung wirkt.
Patent DE-102018213570-A1 (DE)
Title: Elektrischer Rundsteckverbinder und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DOLDERER FRANK
IPC: H01R13/622
Filed: 2018-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Rundsteckverbinders (1) vorgeschlagen, der über einen mit elektrischen Steckkontakten ausgestatteten Grundkörper (5) und eine an dem Grundkörper (5) drehbar gelagerte Befestigungshülse (16) verfügt. Die Befestigungshülse (16) besteht aus Metall und hat ein Befestigungsgewinde (36), das die Schraubbefestigung an einem Gegenstück ermöglicht. Die Befestigungshülse (36) ist kostengünstig und mit hoher Festigkeit durch Umformung eines aus einem duktilen Metallmaterial bestehenden Rohrstückes hergestellt, wobei das Befestigungsgewinde (36) ausschließlich durch Materialverformung spanlos in das Rohrstück eingeformt wird. Vorgeschlagen wird ferner ein elektrischer Rundsteckverbinder (1), dessen Befestigungshülse (16) ein Rohrumformteil ist, wobei das Befestigungsgewinde (36) ein ausschließlich durch Materialverformung spanlos gefertigtes Gewinde ist.
Patent DE-102018214151-A1 (DE)
Title: Radbauteil für ein Fahrzeugrad
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60B21/12
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radbauteil (2) für ein Fahrzeugrad (4) mit einem geschlossenen Arbeitsraum (6) für Druckluft. Das Radbauteil (2) weist einen ersten Kanal (10), der sich von einem ersten Eingang (12) zu einem ersten Ausgang (14) erstreckt, und einen zweiten Kanal (20), der sich von einem zweiten Eingang (22) zu einem zweiten Ausgang (24) erstreckt, auf, wobei der erste Kanal (10) über den ersten Eingang (12) und den ersten Ausgang (14) mit dem Arbeitsraum (6) koppelbar ist, wobei der zweite Kanal (20) über den zweiten Eingang (22) und den zweiten Ausgang (24) mit dem Arbeitsraum (6) koppelbar ist, wobei der erste Kanal (10) eine erste Länge (L1) aufweist, und wobei der zweite Kanal (20) eine zweite Länge (L2) aufweist, die größer als die erste Länge (L1) ist.
Patent DE-102018216731-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: STEURER CHRISTOPH
IPC: H04B15/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack, insbesondere einen Handwerkzeugmaschinenakkupack, mit einem Gehäuse, mit einer Akkuschnittstelle zur lösbaren Verbindung des Akkupacks mit einem Verbraucher, wobei die Akkuschnittstelle eine mechanische Schnittstelle zur mechanischen Kopplung des Akkupacks mit dem Verbraucher und eine elektrische Schnittstelle zur elektrischen Verbindung des Akkupacks mit dem Verbraucher aufweist, wobei die elektrische Schnittstelle zumindest zwei elektrische Kontaktelemente aufweist, die verbindbar mit korrespondierenden elektrischen Kontaktelementen des Verbrauchers ausgebildet sind, mit zumindest einer Akkuzelle die im Gehäuse des Akkupacks angeordnet ist, und mit zumindest einer elektrischen Kontaktvorrichtung zur Verbindung der zumindest einen Akkuzelle mit den elektrischen Kontaktelementen. Es wird vorgeschlagen, dass der Akkupack eine Entstöreinheit zur Reduzierung von elektromagnetischer Störstrahlung aufweist.
Patent DE-102019002301-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem mit einem Verbrennungsmotor (12), der eine Kurbelwelle (14) aufweist, mit einer elektrischen Antriebseinheit (16), die eine elektrische Maschine (18) mit einem Rotor (20) und einem Stator (22) aufweist, mit einem Stirnradgetriebe (24), welches eine erste Eingangswelle (28) und eine Vorgelegewelle (30) umfasst, mit einem Planetengetriebe (26), welches eine zweite Eingangswelle (36) und eine Abtriebswelle (38) umfasst, wobei die Kurbelwelle (14) des Verbrennungsmotors (12) koaxial zu der ersten Eingangswelle (28) angeordnet und drehfest mit der ersten Eingangswelle (28) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei das Hybridantriebssystem ein Achsgetriebe (82) aufweist, welches koaxial zu der zweiten Eingangswelle (36) angeordnet ist, wobei der Rotor (20) über zumindest eine erste Stirnradpaarung (52) des Stirnradgetriebes (24) mit der zweiten Eingangswelle (36) gekoppelt oder koppelbar ist, das Stirnradgetriebe (24) eine zweite Stirnradpaarung (54) und eine dritte Stirnradpaarung (56) aufweist, das Planetengetriebe (26) genau einen einfachen Planetenradsatz (40) aufweist, und die Vorgelegewelle (30) über genau eine Stirnradpaarung, insbesondere eine vierte Stirnradpaarung (58) des Stirnradgetriebes (24), mit einem Sonnenrad (42) des Planetenradsatzes (40) gekoppelt ist.
Patent DE-102019003386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rezirkulation von Abgas
Inventor: MÜTSCHELE ARMIN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (12) zur Rezirkulation von Abgas mit einem Verdichter (15) und darin integriertem Flüssigkeitsabscheider (14) zur Rezirkulation von Abgas einer Brennstoffzelle (3) in einem Gehäuse (17). Die erfindungsgemäße Vorrichtung (12) ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (17) ein Wärmetauscher (11) für ein Gas ausgebildet ist.