baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217749-A1 (DE)
Title: Photonisches Bauelement
Inventor: MEISTER STEFAN
IPC: H01S5/50
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein photonisches Bauelement (1) mit mindestens einem Halbleiterlaserverstärker (200), der zumindest eine erste Spiegelfläche (210a) zum Ein- und/oder Auskoppeln von optischer Strahlung (S) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Spiegelfläche (210a) des Halbleiterlaserverstärkers (200) mit einem photonisch integrierten Chip (100) gekoppelt ist, wobei der Chip (100) derart angeordnet ist, dass er optische Strahlung (S) von seiner Chipoberseite (O100) in Richtung der ersten Spiegelfläche (210a) abstrahlen und in den Halbleiterlaserverstärker (200) einkoppeln kann und/oder vom Halbleiterlaserverstärker (200) verstärkte und von der ersten Spiegelfläche (210a) kommende Strahlung (S) an seiner Chipoberseite (O100) empfangen und in sich einkoppeln kann, und wobei das Abstrahlen der Strahlung (S) von der Chipoberseite (O100) weg in Richtung zu der ersten Spiegelfläche (210a) in einem Winkel von 90° ± 20°, insbesondere senkrecht, zur Chipoberseite (O100) erfolgt und/oder das Einkoppeln der von der ersten Spiegelfläche (210a) kommenden Strahlung (S) in den Chip (100) in einem Winkel von 90° ± 20°, insbesondere senkrecht, zur Chipoberseite (O100) erfolgt.
Patent DE-102016221130-A1 (DE)
Title: Flexibles Leuchtmodul, Trägeranordnung zum Montieren von Plattenelementen und Verfahren zum Montieren eines flexiblen Leuchtmoduls
Inventor: WALTHER FERDINAND
IPC: F21Y103/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein flexibles Leuchtmodul (100) aufweisen: eine flexible Trägerbandstruktur (102), welche in eine Richtung (103) längserstreckt ist, wobei die flexible Trägerbandstruktur (102) einen in die Richtung (103) längserstreckten Bauelementbereich (102b) und zwei einander gegenüberliegende und in die Richtung (103) längserstreckte Randbereiche (102r) aufweist, wobei der Bauelementbereich (102b) zwischen den beiden Randbereichen (102r) angeordnet ist; eine Vielzahl von Leuchtelementen (104), die in dem Bauelementbereich (102b) entlang der Richtung (103) angeordnet sind; und eine Sollbiegestruktur (106), welche in einem Biegebereich zwischen jedem der beiden Randbereiche (102r) und der Bauelementbereich (102b) angeordnet ist zum Biegen der beiden Randbereiche (102r) relativ zu dem Bauelementbereich (102b) aufeinander zu.
Patent DE-102016221414-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: B60K17/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeuges, zumindest umfassend a. eine mit einer ersten Antriebseinheit drehfest verbindbare erste Antriebswelle; b. eine mit einer zweiten Antriebseinheit drehfest verbindbare zweite Antriebswelle; c. eine erste Abtriebswelle; d. eine zweite Abtriebswelle; e. eine Doppelkupplung mit einer ersten Teilkupplung und einer zweiten Teilkupplung; wobei die erste Teilkupplung zur lösbaren Verbindung der ersten Antriebswelle mit der ersten Abtriebswelle geeignet ist; wobei die zweite Teilkupplung zur lösbaren Verbindung der ersten Antriebswelle mit der zweiten Abtriebswelle geeignet ist; f. eine erste Kupplung, die zur lösbaren Verbindung der ersten Antriebswelle mit der zweiten Antriebswelle geeignet ist; g. eine zweite Kupplung, die zur lösbaren Verbindung der zweiten Abtriebswelle mit der zweiten Antriebswelle geeignet ist; wobei die erste Antriebswelle drehfest mit der Doppelkupplung verbunden ist.
Patent DE-102016221434-A1 (DE)
Title: Monitor eines Kamera-Monitor-Systems
Inventor: SAUTTER SILJA
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Monitor (2) eines Kamera-Monitor-Systems in einem Kraftfahrzeug (1), der im Sichtbereich eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) anbringbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Monitor (2) höhenverstellbar ist.
Patent DE-102016221986-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung für ein Mobilgerät zum Anpassen einer Kommunikation über ein mobiles Kommunikationssystem
Inventor: HENZE STEFAN
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren, ein Computerprogramm und eine Vorrichtung für ein Mobilgerät zum Anpassen einer Kommunikation über ein mobiles Kommunikationssystem. Das Verfahren umfasst Bestimmen (110) einer bevorstehenden Kommunikationseinschränkung einer Kommunikation über ein mobiles Kommunikationssystem basierend auf einer voraussichtlichen Position des Mobilgeräts (100) auf einer mehrfach durch das Mobilgerät (100) zurückgelegten Strecke. Das Verfahren umfasst ferner Berechnen (120) eines voraussichtlichen zeitlichen Ausmaßes der bevorstehenden Kommunikationseinschränkung. Das Verfahren umfasst ferner Anpassen (130) der Kommunikation über das mobile Kommunikationssystem basierend auf dem voraussichtlichen zeitlichen Ausmaß der bevorstehenden Kommunikationseinschränkung.
Patent DE-102016223212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Öffnen einer Ladeklappe
Inventor: Müller Frank
IPC: E05B81/64
Filed: 2016-11-23
Abstract: Verfahren zum automatischen Öffnen einer Ladeklappe (1) eines Kraftfahrzeugs (2), die einen Ladeanschluss (3) zum Laden einer Energiespeichereinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (2) in einem geschlossenen Zustand der Ladeklappe (1) gegenüber dem Kraftfahrzeugumfeld verschließt, wobei die Ladeklappe (1) bei Erfüllung einer Öffnungsbedingung durch einen Aktor (6) des Kraftfahrzeugs (2) automatisch geöffnet wird, wobei in Abhängigkeit eines erfassten Ladezustands der Energiespeichereinrichtung ermittelt wird, ob die Öffnungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102016223798-A1 (DE)
Title: Detektionseinrichtung und Schmierstoffverteiler
Inventor: HESS DIETER
IPC: G01F3/14
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es wird eine Detektionseinrichtung für eine Kolbenbewegung eines Schmierstoffverteilers, aufweisend folgende Merkmale angegeben:ein bewegliches Betätigungselement mit einer Magnetvorrichtung,ein bewegliches Magnetelement,ein Halteelement,wobei das Betätigungselement derart ausgebildet ist, dass es durch eine Bewegung des Kolbens in Richtung des Betätigungselement von einer Anfangsposition in eine Endposition verschiebbar ist,wobei das Magnetelement und das Betätigungselement derart ausgebildet und angeordnet sind, dass bei einer Bewegung des Betätigungselements von der Anfangsposition in Richtung der Endposition das Magnetelement von einer Grundposition bis zu einer Halteposition verschiebbar ist.
Patent DE-102016223834-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums in mindestens einem Messraum
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es wird ein Sensorelement (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums (114) in mindestens einem Messraum (116), insbesondere zur Erfassung eines H-Anteils in einem Messgas (118), vorgeschlagen. Das Sensorelement (110) umfasst einen Referenzraum (120) und eine Messmembran (122), wobei die Messmembran (122) den Referenzraum (120) von dem Messraum (116) trennt, wobei die Messmembran (122) durch mindestens ein Heizelement (124) zumindest teilweise beheizbar ist. Weiterhin weist das Sensorelement (110) mindestens einen Kanal (126) auf, wobei der Referenzraum (120) durch den Kanal (126) mit mindestens einem fluiden Referenzmedium (128) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016224130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Hybridantriebssystems
Inventor: KLINNER BENJAMIN
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Hybridantriebssystems eines Fahrzeugs mit einer Verbrennungskraftmaschine (VKM) und mindestens einer Elektromaschine (EM). Durch das Verfahren können insbesondere auch Hybridantriebssysteme mit komplexeren Getriebestrukturen, nämlich mit mindestens zwei verbrennungskraftmaschinell bedienbaren Gangstufen und mit mindestens zwei elektromaschinell bedienbaren Gangstufen, dadurch auf energieeffiziente und insbesondere auch den Fahrkomfort erhöhende Weise betrieben werden, dass in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs eine Sollgangstufe (GSoll) für die mindestens eine Elektromaschine (EM) bestimmt und ausgegeben wird, und/oder auf der Basis eines Fahrerwunsch-Abtriebsmomentes (M) für mindestens zwei verbrennungsmaschinell bedienbare Gangstufen eine Vielzahl von Verbrennungskraftmaschinen-/Elektromaschinen-Abtriebsmoment-Kombinationen (MM), in denen das Fahrerwunsch-Abtriebsmoment (M) jeweils in ein Verbrennungskraftmaschinen-Abtriebsmoment (M) und mindestens ein Elektromaschinen-Abtriebsmoment (M) aufgeteilt wird, bereitgestellt wird, wobei für die Verbrennungskraftmaschinen-/Elektromaschinen-Abtriebsmoment-Kombinationen (MM) jeweils ein Systemwirkungsgrad (η) bestimmt wird und die Verbrennungskraftmaschinen- /Elektromaschinen-Abtriebsmoment-Kombination (MM) mit dem höchsten Systemwirkungsgrad (η) ausgewählt und deren verbrennungskraftmaschinell bedienbare Gangstufe als Sollgangstufe (G) für die Verbrennungskraftmaschine (VKM) und/oder deren Verbrennungskraftmaschinen-Abtriebsmoment (M) als Sollmoment (MSoll) für die Verbrennungskraftmaschine (VKM) und/oder deren Elektromaschinen-Abtriebsmoment/e (M) als Sollmoment/e (MSoll) für die mindestens eine Elektromaschine (EM) ausgewählt werden.
Patent DE-102017001988-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine Felge
Inventor: PENZENSTADLER MARKUS
IPC: B60B7/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzabdeckung (4) für eine Felge (3) eines Fahrzeugrades (1). Erfindungsgemäß ist ein Abdeckelement (A) vorgesehen, wobei ein Befestigungsdübel (8) durch das Abdeckelement (A) hindurchführbar, in ein Zentrierloch (6) der Felge (3) einsteckbar ist und ein Spreizniet (9) in den Befestigungsdübel (8) einführbar ist, so dass das Abdeckelement (A) an der Felge (3) fixierbar ist.
Patent DE-102017004045-A1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A63B22/12
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsvorrichtung, welche sich bei bestimmungsgemäßer Benutzung nicht im Raum bewegt und eine Handkurbel, eine Fußkurbel und ein Bremssystem zur Bremsung der Bewegung der Handkurbel und der Fußkurbel umfasst.
Patent DE-102017008516-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: IPEK HAKAN
IPC: B60R21/214
Filed: 2017-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein als Cabriolet ausgebildetes Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß weist die Insassenschutzvorrichtung (I) ein Kopfschutzluftpolster (5) auf, welches zwischen einem inneren Verdeckelement (4) und einem äußeren Verdeckelement eines Verdeckes des Fahrzeuges (1) angeordnet ist, wobei das Kopfschutzluftpolster (5) mittels eines Ventils (7) beim Positionieren der Verdeckelemente (4) in eine Geschlossenstellung des Verdeckes mit Luft befüllbar ist und die Luft beim Positionieren der Verdeckelemente (4) in eine Offenstellung des Verdeckes mittels des Ventils (7) aus dem Kopfschutzpolster (5) entweicht.
Patent DE-102017009028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens, sowie Fahrerassistenzsystem für einen Kraftwagen
Inventor: MINKENBERG AXEL
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines geländegängigen Kraftwagens, bei welchem während einer Fahrt des Kraftwagens in unwegsamem Gelände wenigstens eine die Fahrt des Kraftwagens in dem unwegsamen Gelände charakterisierende Messgröße erfasst wird, wobei in Abhängigkeit von der erfassten Messgröße und anhand wenigstens eines Bewertungskriteriums zumindest ein Wert zum Bewerten des Fahrverhaltens des Fahrers ermittelt wird.
Patent DE-102017010627-A1 (DE)
Title: Codiereinrichtung und Signalverarbeitungsschaltung
Inventor: KAWATOKO OSAMU
IPC: G01D5/36
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Bezugsspannungs-Generatorschaltung beinhaltet eine Bezugsspannung entsprechend einer Stromversorgungsspannung. Eine Strom/Spannungs-Konverterschaltung wandelt einen Fotostrom, welcher durch einen Fotoempfänger ausgegeben wird, in eine Spannung um und gibt eine Spannung aus, welche durch ein Addieren der umgewandelten Spannung und der Bezugsspannung erhalten wird. Eine Abtast- und Halteschaltung hält eine Spannung eines Kondensators in Antwort auf ein Abtast- und Haltesignal, wobei der Kondensator die Spannung an einem Ende eingegeben und die Bezugsspannung an einem anderen Ende eingegeben aufweist. Eine Verstärkerschaltung gibt ein Ausgangssignal aus, wo eine Spannung, welche durch die Abtast- und Halteschaltung gehalten wird, mit der Bezugsspannung als einer Referenz verstärkt wird.
Patent DE-102017011583-A1 (DE)
Title: Atembeutel, System aus einem Atembeutel und einer Dosierventileinheit, Kreislaufatemschutzgerät sowie Verfahren zur Montage eines Systems aus einem Atembeutel und einer Dosierventileinheit in einem Kreislaufatemschutzgerät
Inventor: WILHELM CHRISTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Atembeutel (20) für ein Kreislaufatemschutzgerät (100), aufweisend einen Wannenbereich (21) und einen Beutelbereich (22), wobei der Wannenbereich (21) und der Beutelbereich (22) ein Innenvolumen (24) mit variabler Größe umgeben, und wobei ferner der Beutelbereich (22) bei einer Verringerung der Größe des Innenvolumens (24) zumindest zeitweise wenigstens teilweise in den Wannenbereich (21) eintaucht. Ferner betrifft die Erfindung ein System (10) aus einem Atembeutel (20) und einer Dosierventileinheit (40) für ein Kreislaufatemschutzgerät (100), die Dosierventileinheit (40) aufweisend ein Dosierventil (41) zum Bereitstellen einer Gasmenge in einem Atemkreislauf des Kreislaufatemschutzgeräts (100) und eine mit dem Dosierventil (41) mechanisch wirkverbundene Betätigungseinheit (42) zum Betätigen des Dosierventils (41), das System (10) ferner aufweisend ein Hebelelement (50), das für ein Ansteuern der Betätigungseinheit (42) mit der Betätigungseinheit (42) mechanisch wirkverbunden ist. Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Kreislaufatemschutzgerät (100), aufweisend ein System (10) aus einem Atembeutel (20) und einer Dosierventileinheit (40) sowie ein Verfahren zur Montage eines Systems (10) aus einem Atembeutel (20) und einer Dosierventileinheit (40) in einem Kreislaufatemschutzgerät (100).
Patent DE-102017101701-A1 (DE)
Title: Prothesenvorrichtung zum Stützen von Körperteilen oder Körperabschnitten
Inventor: WILLMS JOACHIM
IPC: A61F5/41
Filed: 2017-01-30
Abstract: Bei einer Prothesenvorrichtung zum Stützen von Körperteilen und/oder Körperabschnitten, insbesondere zum Stützen des männlichen Gliedes, ist vorgesehen, dass sie eine käfigartige Bauform aus Schlauchabschnitten aufweist und die Schlauchabschnitte mit einem die Schlauchabschnitte verhärteten Medium gefüllt sind.Die Prothesenvorrichtung ist bei höherer Akzeptanz durch von Körperdysfunktionen Betroffenen einsetzbar, sie ist gut reinigbar, desinfizierbar und preiswert.
Patent DE-102017103636-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur aktiven schallbeeinflussung
Inventor: KOCH VIKTOR
IPC: G10K15/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Ein System und Verfahren zur aktiven Schallbeeinflussung wird offenbart. Das System weist einen Schallerzeuger (20), welcher ausgebildet ist, bei Beaufschlagung mit einem Audiosignal Schall zu erzeugen und mit einem zu manipulierenden Schall zu überlagern, einen Fehlersensor (50), welcher überlagerten Schall, der sich aus der Überlagerung des von dem Schallerzeuger erzeugten Schalls mit dem zu manipulierendem Schall ergibt, misst und ein entsprechendes Rückkoppelsignal (e'(n)) ausgibt, einen Signalerzeuger (91), der ein Schallsignal (y(n)) erzeugt und ausgibt, einen Regler (92), der ein Regelsignal (λ(n)) erzeugt, wobei das Regelsignal λ(n) einen Wert einer Folge von rationalen Zahlen repräsentiert, einen ersten Gewichter (93), der das von dem Signalerzeuger (91) ausgegebene Schallsignal empfängt und mit dem von dem Regler erzeugten Regelsignal gewichtet und invertiert, einen Addierer (95), der das so gewichtete und invertierte Schallsignal zu dem Rückkoppelsignal addiert, und das so erhaltene modifizierte Rückkoppelsignal (e(n)) an den Signalerzeuger ausgibt und einen zweiten Gewichter (95) auf, der das von dem Signalerzeuger ausgegebene Schallsignal mit der Differenz aus Eins und dem von dem Regler erzeugten Regelsignal gewichtet und das so gewichtete Schallsignal y'(n) zur Erzeugung des Audiosignals ausgibt. Dabei ist der Signalerzeuger ausgebildet, das Schallsignal in Abhängigkeit von dem modifizierten Rückkoppelsignal zu erzeugen.
Patent DE-102017106698-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Stickstoffoxidsensor
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-03-29
Abstract: Eine Steuervorrichtung für einen Stickstoffoxidsensor 10 weist ein Spannungssteuerteil 80a auf, das derart konfiguriert ist, dass es die an die Pumpzelle 52 angelegte Spannung steuert, sowie ein Temperaturschätzteil 80b, das derart konfiguriert ist, dass es eine Temperatur der Pumpzelle schätzt. Das Spannungssteuerteil ist derart konfiguriert, dass es die an die Pumpzelle angelegte Spannung als Steuerung zum Unterdrücken einer Verdampfung auf eine Spannung einer Startspannung der Zersetzung von Wasser oder darüber steuert, wenn die geschätzte Temperatur der Pumpzelle, die von dem Temperaturschätzteil geschätzt wird, innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereichs von weniger als einer Aktivierungstemperatur der Pumpzelle liegt.
Patent DE-102017107177-A1 (DE)
Title: Frequenzregelung für einen Frequenzgenerator eines Ionentriebwerks
Inventor: JOHN FREDERIK
IPC: H05H1/54
Filed: 2017-04-04
Abstract: Es ist eine Regelungsvorrichtung (100) für einen Frequenzgenerator (50) angegeben. Die Regelungsvorrichtung weist eine Erfassungseinheit (110) und eine Recheneinheit (120) auf. Die Erfassungseinheit (110) ist ausgeführt, einen Spannungsverlauf und einen Stromverlauf einer vorgebbaren Anzahl von Perioden des Frequenzgenerators (50) zu erfassen und an die Recheneinheit (120) zu übertragen. Die Recheneinheit (120) ist ausgeführt, einen zeitlichen Versatz (Δt 1 ) zwischen einer ansteigenden Flanke des Stromverlaufs und einer ansteigenden Flanke des Spannungsverlaufs für jede Periode der vorgebbaren Anzahl von Perioden zu ermitteln, und weiterhin zu ermitteln, ob dieser zeitliche Versatz (Δt 1 ) positiv oder negativ ist. Die Recheneinheit ist weiter ausgeführt, eine Differenz zwischen der Anzahl der Perioden mit positivem zeitlichen Versatz und der Anzahl der Perioden mit negativem zeitlichen Versatz innerhalb der vorgebbaren Anzahl von Perioden zu ermitteln und ein Schaltsignal für einen Einschaltzeitpunkt des Spannungsverlaufs zu erzeugen und zu verändern, wenn die Anzahl der Perioden mit positivem zeitlichen Versatz von der Anzahl der Perioden mit negativem zeitlichen Versatz abweicht.
Patent DE-102017107441-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit Kontaktabdeckung
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: H01H9/44
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit zumindest einer Kontaktstelle, wobei die Kontaktstelle einen ersten Kontakt und einen zweiten Kontakt aufweist, wobei erster und zweiter Kontakt in einer geöffneten Stellung voneinander beabstandet sind und in einer geschlossenen Stellung einander elektrisch kontaktieren, wobei der Kontaktstelle eine Lichtbogenblaseinrichtung zur Erzeugung eines magnetischen Blasfelds zugeordnet ist, wobei das Blasfeld derart beschaffen ist, dass ein beim Öffnen der Kontaktstelle entstehender Lichtbogen von der Kontaktstelle weggeblasen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest einer der beiden Kontakte auf einer kontaktabgewandten Seite, die dem jeweils anderen Kontakt abgewandt ist, eine nichtleitende Abdeckung aufweist, die einen Fußpunkt des Lichtbogens daran hindert, die kontaktabgewandte Seite zu überqueren.
Patent DE-102017113355-A1 (DE)
Title: Defrostkanal
Inventor: FRANK MARTIN
IPC: B60K37/04
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Defrostkanal (105), der von mindestens einem Luftleitkörper (111,112) begrenzt wird, der aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, zur Anordnung an einem Instrumententafel-Oberteil (100) eines Kraftfahrzeugs, wobei sich der Defrostkanal (5) nahezu über die gesamte Breite des Instrumententafel-Oberteils (100) erstreckt.Um die konstruktive, fertigungstechnische und/oder funktionelle Realisierung des Defrostkanals zu verbessern, ist der Luftleitkörper (111,112) aus einer in einem Thermoformprozess umgeformten Akustikmatte gebildet.
Patent DE-102017113661-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedienvorrichtung
Inventor: CARVALHO NELSON
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Kraftfahrzeugbedienvorrichtung (10) ist beschrieben, mit einer eine Bedienoberfläche (20) aufweisenden, zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Bedieneinheit (16) und einer der Bedieneinheit (16) zugeordneten Leiterplatte (43), die mehrere Elektroden (44) umfasst. Die Bedieneinheit (16) weist zumindest einen Betätigungsbereich (30) auf, der an einem von der Bedienoberfläche (20) nach außen vorstehenden, kapazitiven Betätigungselement (32) vorgesehen ist, insbesondere wobei der zumindest eine Betätigungsbereich (30) an einer Seitenfläche (34) des Betätigungselements (32) vorgesehen ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Bedienoberfläche (20) steht.
Patent DE-102017114333-A1 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitstank
Inventor: SCHUMACHER NICOLAI
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betriebsflüssigkeitstank 1 für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Bevorratung eines wässrigen Additivs, mit einer Tankwand 2 aus thermoplastischem Kunststoff, wobei die Tankwand 2 einen Oberboden 3, einen Unterboden 4 und Seitenwände 5 umfasst, die Tankwand 2 ein Tankvolumen 6 begrenzt, wobei das Tankvolumen 6 eine Höhe, eine Tiefe und eine Breite aufweist, mit wenigstens einer elektrisch betriebenen Heizeinrichtung, die einen oder mehrere Heizkörper 9 umfasst, wobei der Heizkörper 9 in eine äußere Vertiefung der Tankwand 2 oder in eine äußere Einziehung oder eine Öffnung der Tankwand 2 oder in eine innere einstückig mit der Tankwand 2 ausgebildete, sich in das Tankvolumen 6 erstreckende Struktur eingesetzt ist, wobei sich der Heizkörper 9 über wenigstens ein Drittel der Höhe des Tankvolumens 6 erstreckt und außerhalb des Tankvolumens 6 elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102017114473-A1 (DE)
Title: Scharnier und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Scharniers
Inventor: STUKE KAI MICHAEL
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Ein Scharnier (1) umfasst ein an einer Wand festlegbares Seitenteil (2) und einem relativ zu dem Seitenteil (2) verschwenkbares Scharnierteil (3), das an einer Tür festlegbar ist, wobei zwischen dem Seitenteil (2) und dem Scharnierteil (3) zwei Hebel (4, 5) vorgesehen sind, die jeweils am Seitenteil (3) und am Scharnierteil (4) drehbar gelagert sind, und einen in dem Seitenteil (3) angeordneten Lineardämpfer (10) mit einem Gehäuse (11) und einer Kolbenstange (12), wobei an einem der Hebel (4) eine Steuerkurve (45) ausgebildet ist, die den Lineardämpfer (10) bei einer Schließbewegung kurz vor Erreichen einer Schließposition und bei einer Öffnungsbewegung vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition zusammendrückt.