baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017212893-A1 (DE)
Title: Vordersitzlehnen-Freigabesystem
Inventor: DE NICHILO GIOVANNI
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Sitzlehnen-Freigabesystem umfasst einen Sitzlehnenrahmen mit einer daran angebrachten Montageklammer. An der Montageklammer ist ein Griff befestigt, der um einen Schwenkpunkt schwenkt. Der Griff und die Montageklammer wirken zusammen, sodass das Freigabesystem an einem linken oder rechten Vordersitz verwendet werden kann, indem der Griff an dem einen oder dem anderen Ende der Montageklammer befestigt wird. Eine oder mehrere Federglieder erstrecken sich zwischen der Montageklammer und dem Griff, sodass der Griff dadurch zu einer unteren Ausgangsposition vorgespannt wird, an welcher der Sitzlehnenrahmen gesperrt ist. Ein Kabelmechanismus mit einem nahen Ende und einem fernen Ende erstreckt sich zwischen dem Griff und einer Sitzlehnenfreigabe-Unteranordnung. Der Kern des Kabels bewegt sich axial innerhalb der äußeren Hülle in Reaktion auf eine Verschiebung des Griffs, um dadurch die Sitzlehnenfreigabe-Unteranordnung freizugeben.
Patent DE-102017216098-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Leckagedetektor sowie Verfahren zur Detektion einer Leckage
Inventor: SANTL ALOIS
IPC: H01M8/04082
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Brennstoffzellensystem. Das Brennstoffzellensystem umfasst i) mindestens einen brennstoffführenden Leitungsabschnitt 100; und ii) mindestens einen Leckagedetektor 320, 418. Der Leitungsabschnitt 100 umfasst mindestens eine brennstoffführende Innenleitung 110, die von mindestens einer Außenleitung 120 umgeben ist. Der Leckagedetektor 320, 418 ist eingerichtet, in die Außenleitung 120 ausgeströmten Leckage-Brennstoff zu detektieren. Der Leitungsabschnitt 100 ist flexibler ausgestaltet als weitere brennstoffführende Leitungsabschnitte 150 des Brennstoffzellensystems.
Patent DE-102017217267-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter und Prüfstromkreis
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: H01H83/14
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter für einen Niederspannungsstromkreis mit mindestens zwei Leitern, bei dem bei Überschreitung eines Differenzstromgrenzwertes der elektrische Stromkreis unterbrochen wird. Dieser weist einen Prüfstromkreis mit einem ersten Widerstand und einer Prüftaste, zur Prüfung der Funktionsfähigkeit des Fehlerstromschutzschalters (FI), auf. Der Prüfstromkreis weist einen zweiten Widerstand und einen Relaiskontakt auf.
Patent DE-102017217678-A1 (DE)
Title: Innenbehälter für ein Haushaltskältegerät mit spezifischer Engstelle an einer Verlegerinne, sowie Haushaltskältegerät und Verfahren zum Herstellen eines Innenbehälters
Inventor: KERNER STEFAN
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenbehälter (4) für eine Haushaltskältegerät (1), der Wände (5, 6, 7, 8, 9) aufweist, die einen Aufnahmeraum (10) für Lebensmittel begrenzen, wobei der Innenbehälter (4) eine Beschickungsöffnung (11) aufweist, durch welche der Aufnahmeraum (10) zugänglich ist, wobei der Innenbehälter (4) eine integrierte Verlegerinne (16) zur Aufnahme einer gasförmige oder flüssige Medien leitende Leitung (17) aufweist, wobei die Verlegerinne (16) zumindest eine Engstelle (21) aufweist, die zum verrastenden Halten der separaten Leitung (17) in der Verlegerinne (16) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines Innenbehälters (4).
Patent DE-102017218900-A1 (DE)
Title: Kennzeichnung von Werkzeugen oder Werkstücken
Inventor: MERSNIK CHRISTIAN
IPC: G06K19/06
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug oder Werkstück, das mit einer Codierung versehen ist, wobei die Codierung zumindest eine Vertiefung (2) umfasst, die in Umfangsrichtung des Werkzeugs oder Werkstücks offen ist, sodass deren Grund durch einen tangential auftreffenden Lichtstrahl passierbar ist.
Patent DE-102017221569-A1 (DE)
Title: Formteil sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils und ein Formteil. Zur Herstellung des Formteils wird ein Zwischenprodukt, bestehend aus einer Dekorschicht (1) und einer Siegelschicht (3), bereitgestellt, wobei die Siegelschicht (3) an einer Rückseite der Dekorschicht (1) angeordnet ist und sich die Siegelschicht (3) über die Dekorschicht (1) hinaus erstreckt. Das Zwischenprodukt wird in einem Formwerkzeug (2) angeordnet, so dass eine Innenfläche einer Kavität (2.1) des Formwerkzeugs (2) zumindest teilweise von der Dekorschicht (1) bedeckt ist und die Dekorschicht vollständig in der Kavität angeordnet ist. Eine transparente oder transluzente Schicht (4) wird auf das Zwischenprodukt auf einer von der Siegelschicht abgewandten Sichtseite der Dekorschicht (1) aufgebracht. Zumindest ein Bereich eines von der Dekorschicht (1) bedeckten Teils der Innenfläche der Kavität (2.1) des Formwerkzeugs (2) weist eine nicht abwickelbare Form auf und/oder ist mehrfach zusammenhängend.
Patent DE-102018005385-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: ERNST RENé
IPC: F02B37/04
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Abgasturbolader (18), welcher wenigstens eine von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) antreibbare Turbine (20) und einen von der Turbine (20) antreibbaren ersten Verdichter (22) zum Verdichten von wenigstens einem Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) zuzuführender Luft aufweist, mit einem elektrisch betreibbaren zweiten Verdichter (28), mittels welchem dem wenigstens einen Brennraum (14) zuzuführende Luft parallel zu dem ersten Verdichter (22) zu verdichten ist, und mit einem von der mittels des zweiten Verdichters (28) zu verdichtenden Luft durchströmbaren Leitungselement (32), über welches der zweite Verdichter (28) mit der mittels des zweiten Verdichters (28) zu verdichtenden Luft versorgbar ist, wobei stromauf des zweiten Verdichters (28) ein Ventilelement (52) angeordnet ist, mittels welchem eine Rückströmung von Luft von dem zweiten Verdichter (28) in das Leitungselement (32) zu unterbinden ist.
Patent DE-102018010088-A1 (DE)
Title: Form-/Stanzstation oder Stanzstation in einer Thermoformmaschine und Verfahren zur Kraftkompensation an einer Oberbrücke einer Form-/Stanzstation oder Stanzstation
Inventor: LOHREY MICHAEL
IPC: B29C51/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Form-/Stanzstation oder Stanzstation in einer Thermoformmaschine und ein Verfahren zur Kraftkompensation an einer Oberbrücke einer Form-/Stanzstation oder einer Stanzstation sollen verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass die Form-/Stanzstation oder die Stanzstation einen Aktor aufweist, wobei der Aktor mit mindestens einem seiner Bauteile so an der Oberbrücke angeordnet ist, dass er eine vertikal nach oben gerichtete Kraft an der Oberbrücke ausübt und dass der Aktor als geregelter Pneumatik-, Hydraulik- oder Elektrozylinder ausgebildet ist.Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass die Steuerung mittels einer Schnittstelle mit dem Bediener kommuniziert und während der Arbeitsphasen der Form-/ und Stanzstation bzw. der Stanzstation die Kraft im Aktor steuert oder regelt gemäß der Anforderungen der Arbeitsphasen.Die Erfindung ist in Fig. 2 charakteristisch dargestellt.
Patent DE-102018100644-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: ZEHE FLORIAN
IPC: F16C33/46
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelrollenlager (10) mit einem Innenring (12) und einem darüber angeordneten Außenring (14), welche koaxial zur Längsmittelachse (16) des Kegelrollenlagers angeordnet sind, wobei der Innenring (12) zwei radial Seitenborde (60, 62) und eine konische Innenringlaufbahn (20) aufweist, und bei dem der Außenring (14) seitenbordlos mit einer konischen Außenringlaufbahn (22) ausgebildet ist. Weiter sind zumindest geringfügig kegelstumpfförmige Wälzkörper (30) vorhanden, die an der Innenringlaufbahn und Außenringlaufbahn in vollrolligen Anordnung (32) abrollen. Zudem ist ein Wälzkörperhalter (40) vorhanden, der einen durchmesserkleineren Seitenring (70) sowie einen durchmessergrößeren Seitenring (72) aufweist, welcher den Innenring (12) sowie die Wälzkörpern (30) bei montagebedingt fehlendem Außenring (14) zusammenhalten kann. Der Wälzkörperhalter (40) weist parallel zur Längsmittelachse (16) verlaufende und zueinander beabstandete Haltestege (42) auf. Zur Reduzierung der Planschverluste ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass jeder Haltesteg (42) jeweils mindestens einen Zwickel (52) zwischen jeweils zwei in Umfangsrichtung unmittelbar benachbarten Wälzkörpern (30) und dem Außenring (14) ohne Wesentlichen mechanischen Kontakt zu den Wälzkörpern (30) fast vollständig ausfüllt. Darüber hinaus erlaubt der Wälzkörperhalter (40) einen einfachen Zusammenbau des Kegelrollenlagers (10) in einer Zielapplikation.
Patent DE-102018106281-A1 (DE)
Title: Dieselmotor und Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors
Inventor: SCHNORBUS THORSTEN
IPC: F02P23/04
Filed: 2018-03-19
Abstract: Dieselmotor,
 - mit einem oder mehreren Zylindern,
 - wobei wenigstens ein Zylinder eine Zündvorrichtung hat, die dazu eingerichtet ist, zur Unterstützung einer Zündung während eines einzelnen Motorzyklus eingeschaltet und wieder ausgeschaltet zu werden.
Patent DE-102018107628-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierende vorrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: G02B30/27
Filed: 2018-03-29
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die strahlungsemittierende Vorrichtung (100) eine Strahlungsquelle (5) und eine Emissionsfläche (1), durch die im Betrieb Strahlung aus der Strahlungsquelle hindurchtritt. Die Emissionsfläche umfasst eine Mehrzahl von Pixeln (10). Jedes Pixel umfasst eine Mehrzahl von Subpixeln (11, 12). In Draufsicht auf die Emissionsfläche betrachtet bildet jedes Pixel eine Teilfläche der Emissionsfläche und jedes Subpixel einen Abschnitt einer solchen Teilfläche. Bei jedem Pixel sind zumindest erste Subpixel (11) einzeln und unabhängig voneinander betreibbar. Ein betriebenes Subpixel emittiert über seine gesamte Fläche Strahlung. Alle Subpixel eines Pixels machen höchstens 50 % der Fläche des Pixels aus, so dass im gleichzeitigen Betrieb aller Subpixel über höchstens 50 % der Fläche des Pixels Strahlung emittiert wird.
Patent DE-102018109519-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung zwischen Primärmasse und Sekundärmasse eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-04-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Drehschwingungsdämpfer (1) eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs, aufgebaut als Zweimassenschwungrad, umfassend eine Primärmasse (2) mit zugehörigem Primärdeckel (4) sowie eine mehrteilige Sekundärmasse (3), die um eine gemeinsame Drehachse drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, wobei die Primärmasse (2) und die Sekundärmasse (3) über eine Bogenfederanordnung (7) verbunden sind und weiterhin zwischen der Primärmasse (2) und der Sekundärmasse (3) eine Verdrehsicherung (12) vorgesehen ist, die zumindest eine Federklammer (13) umfasst, die lokal den Primärdeckel (4) sowie ein Bauteil der Sekundärmasse (3) außenseitig umgreift und drei axial beabstandete, miteinander verbundene Wandungen (14, 15, 16) unterschiedlicher Größe einschließt, wobei Borde (19, 20) der axial äußeren, federnd schwenkbaren Wandungen (14, 16) bei der Montage in einer Endlage selbsttätig formschlüssig an dem Primärdeckel (4) und einem Bauteil der Sekundärmasse (3) verrasten.
Patent DE-102018119094-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Anordnung zur Reinigung der Core Engine eines Strahltriebwerks
Inventor: DEJA DIRK
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Reinigen der Core Engine eines Strahltriebwerks, mit einer Düseneinrichtung, die zum Einbringen von Reinigungsmedium in die Core Engine ausgebildet ist und Mittel zur drehfesten Verbindung mit der Welle des Fans des Strahltriebwerks aufweist; und mit einer Leitungsverbindung (10) zum Zuführen von Reinigungsmedium, die über eine Drehkupplung (8) mit der Düseneinrichtung verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Düseneinrichtung wenigstens eine Flachstrahldüse und wenigstens eine Vollkegeldüse oder Hohlkegeldüse aufweist.
Patent DE-102018119118-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangsteuerung für ein Hybridfahrzeug während eines Verlusts einer Motordrehzahlrückkopplung
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W50/035
Filed: 2018-08-06
Abstract: Der Antrieb für ein Fahrzeug wird durch einen Hybridantriebsstrang bereitgestellt, der einen Drehmomentwandler beinhaltet, der an eine elektrische Maschine gekoppelt ist und selektiv an einen Verbrennungsmotor gekoppelt wird. Der Hybridantriebsstrang beinhaltet ferner eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion auf einen Verlust einer Drehzahlrückkopplung der elektrischen Maschine, während der Verbrennungsmotor vom Drehmomentwandler getrennt ist und der Drehmomentwandler geöffnet ist, eines oder mehrere von einem Schaltgetriebe, der elektrischen Maschine und des Verbrennungsmotors auf Grundlage einer aus einem Drehmoment der elektrischen Maschine und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs abgeleiteten Pumpenraddrehzahl des Drehmomentwandlers zu betreiben.
Patent DE-102018121503-A1 (DE)
Title: Abgasreinigung mit NO-Oxidationskatalysator und SCR-aktivem Partikelfilter
Inventor: WELSCH FRANK
IPC: F01N3/20
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung richtet sich auf ein System und ein Verfahren zur Schadstoffminderung im Abgas von überwiegend mager verbrennenden Automotoren aufweisend einen ersten und einen zweiten Katalysator. Der erste Katalysator oxidiert NO zu NO 2  und der zweite Katalysator reduziert NOx im mageren Abgas mittels eines Reduktionsmittels bevorzugt zu N 2  und H 2 O.
Patent DE-102018123253-A1 (DE)
Title: Parksperrenaktuatorik
Inventor: FEUERBACH MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-09-21
Abstract: Parksperrenaktuatorik (1) für eine Parksperre eines Fahrzeuggetriebes, aufweisend ein Gehäuse (2), eine Kolbenstange (3), die durch einen Aktuator zwischen einer Parkstellung und einer Fahrstellung axial bewegbar ist, eine Druckfeder (4), die die Kolbenstange (3) zum Gehäuse (2) vorspannt, einen Sperrstein (6), welcher die Kolbenstange (3) in der Parkstellung verriegelt und dabei die Verriegelungskraft überträgt, wobei der Sperrstein (5) radial zwischen der Kolbenstange (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018123890-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit einer zur Erkennung einer in einer Hardwarekomponente vorliegenden Signalminderung ausgebildeten Vorwarnfunktion
Inventor: Balogh András 
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (12) mit einer Vielzahl an Selbstdiagnosefunktionen, die jeweils dazu eingerichtet sind, eine Funktion einer zugeordneten Hardwarekomponente des Steuergerätes (12) zu überprüfen, wobei die Selbstdiagnosefunktionen jeweils wenigstens einen Sicherheitsgrenzwerte aufweisen, der dazu eingerichtet ist, dass bei einem Überschreiten des wenigstens einen Sicherheitsgrenzwertes die entsprechende Hardwarekomponente abgeschaltet wird, wobei die Selbstdiagnosefunktionen jeweils wenigstens einen Qualitätsgrenzwert aufweisen, dessen Betrag kleiner ist als der Betrag des wenigstens einen Sicherheitsgrenzwertes, wobei der wenigstens eine Qualitätsgrenzwert dazu eingerichtet ist, dass ein qualitätsrelevanter Zustand in der zugeordneten Hardwarekomponente bei einem Überschreiten des wenigstens einen Qualitätsgrenzwerts detektiert werden kann.
Patent DE-102018124868-A1 (DE)
Title: Türschloss
Inventor: CHANG WEI-HUNG
IPC: E05B55/02
Filed: 2018-10-09
Abstract: Ein Türschloss (100) umfasst einen Mitnehmer (50), ein Gleitblockmodul (70) und eine Einstellschraube (80). Der Mitnehmer (50) ist in einer ersten Drehrichtung (θ1) und in einer zweiten Drehrichtung (θ2) drehbeweglich. Das Gleitblockmodul (70) hat eine Schubfläche (711), die sich in Gleitkontakt mit einer Kontaktfläche (521) des Mitnehmers (50) befindet. Die Einstellschraube (80) greift triebschlüssig in eine Gewindeöffnung (721) des Blockmoduls (70) ein und ist drehbeweglich, um die Schubfläche (711) zu bewegen, um dadurch den Mitnehmer (50) in der zweiten Richtung (θ2) um einen kleinen Betrag entgegen einer federelastischen Kraft eines zweiten federelastischen Teils (60) zu drehen. Die Einstellschraube (80) ist umgekehrt drehbeweglich, um die Schubfläche (711) so zu bewegen, dass der Mitnehmer (50) durch das zweite federelastische Teil (60) um einen kleinen Betrag vorgespannt wird, um sich in der ersten Drehrichtung (θ1) zu drehen.
Patent DE-102018128484-A1 (DE)
Title: Chip-auf-Film und Anzeigevorrichtung, die denselben aufweist
Inventor: CHO SOON-DONG
IPC: H03K17/693
Filed: 2018-11-14
Abstract: Offenbart sind ein Chip-auf-Film („COF“) und eine Anzeigevorrichtung, die denselben aufweist, zum selektiven Ausgeben von Gate-Übertragungssignalen und Datenausgaben, um die Anzahl der Ausgangs-Kontaktstellen in einem Datentreiber-IC zu reduzieren. Der COF weist Daten-Eingangs-Kontaktstellen, Gate-Eingangs-Kontaktstellen, und Ausgangs-Kontaktstellen einer ersten bis zu einer dritten Gruppe auf. Ein Datentreiber-IC weist Ausgangspuffer der ersten bis dritten Gruppe, eine erste schaltbare Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist, Gate-Übertragungssignale und eine Ausgabe von Ausgangspuffern einer ersten Gruppe selektiv zu den Ausgangs-Kontaktstellen der ersten Gruppe zu liefern, und eine zweite schaltbare Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist, die Gate-Übertragungssignale und eine Ausgabe von Ausgangspuffern einer dritte Gruppen selektiv zu Ausgangs-Kontaktstellen der dritten Gruppe zu liefern, auf. Eine Ausgabe von Ausgangspuffern der zweiten Gruppe wird zu Ausgangs-Kontaktstellen einer zweiten Gruppe zwischen Ausgangs-Kontaktstellen der ersten und der dritten Gruppe geliefert.
Patent DE-102018129870-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundkörper
Inventor: ENGELBRECHT THORSTEN
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Verbundkörper, umfassend wenigstens ein, vorzugsweise mehrere Schichten aufweisendes, polymeres Laminat, wobei zumindest die oberste Schicht des polymeren Laminats transparent oder transluzent ausgebildet ist, wobei der mehrschichtige Verbundkörper mindestens eine von seinen Ränder beabstandete, das polymere Laminat wenigstens teilweise durchdringende, Ausnehmung aufweist, wobei der mehrschichtige Verbundkörper wenigstens eine Verbindungsschicht aufweist, der sich dadurch auszeichnet, dass die Verbindungsschicht stoffschlüssig mit oder unteren Schicht des polymeren Laminats verbunden ist und den mehrschichtigen Verbundkörper verbindet.
Patent DE-102018131682-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für Fahrzeuge mit Pedalantrieb
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B62M6/40
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit Pedalantrieb, mit einer Antriebswelle (AN), die das auf die Pedale aufgebrachte Drehmoment in den Antriebsstrang einleitet. Dabei sind zwei parallelen Leistungspfade vorgesehen, wobei der erste Leistungspfad (High) eine erste Elektromaschine (EM-High) und ein erstes Planetengetriebe (P-high) enthält, dessen erster Eingang (S) mit der ihm zugeordneten Elektromaschine (EM high), dessen zweiter Eingang (H) mit der Antriebswelle (AN) und dessen dritter Eingang (T) bevorzugt über eine Übersetzung (iH) und eine(n) Freilauf/Kupplung (Nabenfreilauf KH) mit einer Abtriebswelle (AB) verbunden sind, wobei der zweite Leistungspfad (Low) eine zweite Elektromaschine (EM-Low) und ein zweites Planetengetriebe (P-Low) enthält, dessen erster Eingang (S) mit der ihm zugeordneten Elektromaschine (EM-Low), dessen zweiter Eingang (H) mit der Antriebswelle (AN) und dessen dritter Eingang (T) bevorzugt über je eine Übersetzung (iL) und eine(n) Freilauf/Kupplung (KL) mit der Abtriebswelle (AB) verbunden sind, wobei die beiden Gesamtübersetzungen der beiden Leistungspfade (High, Low) zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) unterschiedlich sind, wobei die Abtriebswelle (AB) entweder direkt mit dem Abtriebsrad verbunden ist oder über ein Übertragungselement auf das Antriebsrad wirkt, und mit einer Steuerungselektronik und/oder Leistungselektronik.
Patent DE-102018132936-A1 (DE)
Title: Übertrager zum Übertragen von digitalen Signalen zwischen galvanisch getrennten Schaltungsteilen und Feldgerät mit einem solchen Übertrager
Inventor: DAUFELD GHISLAIN
IPC: G08C19/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein Übertrager (100) umfasst zwei galvanisch getrennte Teilschaltungen (110, 150); wobei die erste Teilschaltung (110) umfasst: eine Trägersignalquelle (116), zum Ausgeben eines Trägersignals; eine Digitalsignalquelle (112) zum Ausgeben binärer Signalpegel; ein logisches Bauteil (118) zum Bilden einer UND-Verknüpfung zweier Eingangssignale, mit zwei Logikeingängen und einem ersten Logikausgang (130), wobei die Logikeingänge mit dem Signalpegelausgang bzw. dem Trägersignalquellenausgang verbunden sind; wobei die zweite Teilschaltung (150) umfasst: einen Signaleingang (154); einen Signalausgang (164); ein erstes RC-Glied (160, 162); wobei der Signaleingang (154), der Signalausgang (164) und das RC-Glied (160, 162) bezüglich eines zweiten Bezugspotentials parallel zueinander geschaltet sind; wobei zur galvanischen Trennung zwischen dem ersten Logikausgang und dem Signaleingang eine erste Trennkapazität (202) geschaltet ist; und wobei zur galvanischen Trennung zwischen dem ersten Bezugspotential und dem zweiten Bezugspotential eine zweite Trennkapazität (204) geschaltet ist.
Patent DE-102018200075-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: F04B15/08
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, umfassend eine Kolbenpumpe (1) zur Förderung des kryogenen Kraftstoffs auf Hochdruck, wobei die Kolbenpumpe (1) einen hin und her beweglichen Pumpenkolben (2) aufweist, der einerseits einen Kompressionsraum (3) und andererseits einen Kopplerraum (4) begrenzt, das über eine Druckleitung (5) mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß ist zur Beaufschlagung des Kopplerraums (4) mit dem hydraulischen Druckmittel eine Hydraulikpumpe (6) vorgesehen, die druckseitig über die Druckleitung (5) in ständiger Verbindung mit dem Kopplerraum (4) steht und in Abhängigkeit von der Schaltstellung eines Schaltventils (7) das hydraulische Druckmittel in den Kopplerraum (4) oder zurück in ein Speichervolumen (8) für das hydraulische Druckmittel fördert.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe.
Patent DE-102018202146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen eines Fahrprofils eines Kraftwagens, Fahrassistenzsystem und Kraftwagen
Inventor: GOHLKE JULIA
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (11) zum Auswählen (18) eines Fahrprofils (25, 26, 27, 32) eines Kraftwagens (1), ein Fahrassistenzsystem (4) hierfür und einen damit ausgestatteten Kraftwagen (1). Die Erfindung sieht vor, dass anhand einer Bedienhandlung eines Fahrers (2) eine Abweichung zwischen dem aktuell von dem Fahrer (2) gewünschten und dem bis dahin verwendeten (21) von mehreren vorgegebenen Fahrprofilen (25, 26, 27) erkannt wird. Nach dem Erkennen der Abweichung wird eine Abfrage (23) an den Fahrer (2) ausgegeben, ob die Abweichung für die aktuelle Situation von dem Fahrassistenzsystem (4) angelernt werden soll. Nach dem Bestätigen der Abfrage (23) durch den Fahrer (2) wird das Fahrassistenzsystem (4) für die aktuelle Situation demgemäß in zumindest einem das Auswählen (18) des zu verwendenden Fahrprofils (32) beeinflussenden Parameter dahingehend angepasst, dass die Abweichung beim automatischen Auswählen (18) des zu verwendenden Fahrprofils (32) in zukünftigen Situationen, die der aktuellen Situation entsprechen, berücksichtigt wird.