baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006057248-B4 (DE)
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L25/07
Filed: 2006-12-05
Granted: 2009-07-16
Abstract: The semiconductor module (10) has a housing (12) and a module loaded plate element (14) mounted with the semiconductor devices (26), which is in pressure connection with load connection elements (30). The strip section (34) of the load connection elements adjacent to the insulator material mold (42) is spaced form the insulator material mold by spacer elements (48).
Patent DE-102006060183-B4 (DE)
Title: Hotflue
Inventor: KLAS ERNST
IPC: D06B13/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2009-12-10
Abstract: Hotflue (1) mit mindestens zwei Serien von horizontal und parallel zueinander angeordneten Leitwalzen (6, 7) für ein schleifenförmiges Auf- und Abführen einer ausgebreitet unter mechanischer Zugspannung (33) über die Walzenserien gezogenen textilen Stoffbahn (5), gekennzeichnet durch Mittel (15–18, 30, 31) zum Erzeugen einer schwingenden Relativbewegung von Stoffbahn (5) einerseits und Oberfläche (38) mindestens einer Leitwalze (6, 7) andererseits.
Patent DE-102007003707-B4 (DE)
Title: Kolbenzylindereinheit
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: F16F9/56
Filed: 2007-01-25
Granted: 2017-05-04
Abstract: Kolbenzylindereinheit mit einem geschlossenen und mit einem unter Druck stehenden Fluid gefüllten Zylinder (1), dessen Innenraum durch einen in dem Zylinder (1) axial verschiebbaren Kolben (2) in eine erste und eine zweite Arbeitskammer (3 und 4) unterteilt ist, mit einer einseitig an dem Kolben (2) angeordneten Kolbenstange (5), die durch die zweite Arbeitskammer (4) hindurch und an der einen Stirnseite des Zylinders (1) abgedichtet nach außen geführt ist, wobei ein von der ersten zur zweiten Arbeitskammer führender Durchlaß (24) durch ein elektrisch ansteuerbares Magnetventil offenbar und/oder verschließbar ist, wobei der Durchlaß (24) und das Magnetventil im Kolben (2) ausgebildet sind und der Durchlaß (24) durch ein zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar antreibbares Ventilschließglied (27) verschließbar ist, das einen Anker bildet oder mit einem Anker (26) verbunden ist, mit einer, insbesondere fest im Kolben (2) angeordneten, strombeaufschlagbaren Spule (16), in der ein Spulenkern (8) axial zur Bewegungsrichtung des Ankers (26) angeordnet ist und/oder die von einem Magnetfeldführungsrohr umschlossen ist dadurch gekennzeichnet, daß auf dem aus der Spule (16) herausragenden, dem Anker (26) abgewandten Endbereich des Spulenkerns (8) eine Scheibe (11) aus Stahl angeordnet ist, die sich radial bis nahe dem Magnetfeldführungsrohr erstreckt, wobei der Zylinder (1) das Magnetfeldführungsrohr bildet.
Patent DE-102007006689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Obstruktionserkennung während Apnoephasen durch eine zusätzliche Druckstufe
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2007-02-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Beatmung, die eine Atemgasquelle, eine Verbindungsleitung sowie ein Patienteninterface aufweist und die mit einer Steuerung zur Generierung einer stufenartigen Druckänderung sowie mindestens einem Sensor zur Flowmessung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) an eine Auswertungseinrichtung (3) angeschlossen ist, die den Flowverlauf auswertet und den Verlauf einer Druckstufe mit einem Verlauf des Flows vergleicht, wobei im Bereich der Verbindungsleitung eine Leckageöffnung (8) angeordnet ist und wobei der Analysator zur Detektion einer obstruktiven Apnoe bei Messung eines konstanten Leckageflows ausgebildet ist.
Patent DE-102007010020-B4 (DE)
Inventor: SCHEWERDA STEFFEN
IPC: F16B39/28
Filed: 2007-03-01
Granted: 2009-06-04
Abstract: A fastening device for a nut comprises a fastening part configured to engage in a screw element, a securing part configured to engage in the nut, and an intermediate part providing a non-positive connection between the fastening part and the securing part, wherein the intermediate part is made of a restorable material and is designed to apply a restoring torque directed at the original state during a rotation of the securing part in relation to the fastening part.
Patent DE-102007020257-B4 (DE)
Title: Vereinheitlichte Teststruktur für belastungsabhängige Materialwanderungsprüfungen
Inventor: FEUSTEL FRANK
IPC: H01L23/544
Filed: 2007-04-30
Granted: 2010-12-09
Abstract: Teststruktur (2) mit:  einer unteren Metallisierungsschicht mit unteren Metallisierungssegmenten (12);  einer oberen Metallisierungsschicht mit oberen Metallisierungssegmenten (14);  einer isolierenden Schicht zwischen den unteren Metallisierungssegmenten (12) und den oberen Metallisierungssegmenten (14); und  Verbindungssegmenten (16), wovon jedes elektrisch mit einem Kontaktgebiet (13) eines der unteren Metallisierungssegmente (12) mit einem Kontaktgebiet (15) eines der oberen Metallisierungssegmente (14) verbunden ist, um damit das jeweilige untere Metallisierungssegment (12) und das jeweilige obere Metallisierungssegment (14) elektrisch zu verbinden; wobei  mindestens ein Kontaktgebiet (13, 15) mindestens eines der Metallisierungssegmente (12, 14) an einem Ende (18, 20) des jeweiligen Metallisierungssegments (12, 14) angeordnet ist; und  mindestens eines der Metallisierungssegmente (12, 14) sich über mindestens ein Kontaktgebiet (13, 15) erstreckt, das von dem zumindest einen Metallisierungssegment (12, 14) umfasst wird.
Patent DE-102007030311-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: KAUFMANN STEPHAN
IPC: F04B43/02
Filed: 2007-06-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Membranpumpe (1) aufweisend eine Membrane (11), einen Hubmagneten mit beweglichem Magnetanker (8) als Antriebselement für die Membrane (11) und ein Anschlagselement (9) zur Hubeinstellung für das Antriebselement (8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antriebselement (8) und Anschlagselement (9) mindestens ein elastischer Dämpfer (36) vorgesehen ist, der mindestens eine elastische Begrenzungswand umgrenzt und bei Kontakt des elastischen Dämpfers (36) mit der starren Begrenzungswand des Antriebselements (8) und mit der starren Begrenzungswand des Anschlagselements (9) eine vom elastischen Dämpfer (36) umschlossene Kompressionskammer (26) bildet.
Patent DE-102007031184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Ermittlung des Startbildes einer Infrarotbildserie
Inventor: LOUBAN ROMAN
IPC: G01N25/72
Filed: 2007-07-04
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur automatischen Ermittlung des Startbildes einer Infrarotbildserie, die zur Untersuchung eines Objektes verwendet wird, wobei das Objekt von mindestens einer Quelle angeregt und der dabei entstehende Wärmefluss von mindestens einem Infrarotsensor in einer Serie von Infrarotbildern erfasst wird, wobei diese Bilder sowie die aus dessen Serie gewonnenen Ergebnisbilder verschiedener Typen, die einen Wärmefluss in Transmission und/oder in Reflektion mit zeitlicher und räumlicher Auflösung darstellen, untersucht werden und wobei jedes Ergebnisbild aus einer Teilbildserie erzeugt wird, die mit einem Startbild (4) und einer Serienlänge aus der Gesamtbildserie nach der Anregung ausgewählt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Startbild (4) einer Teilbildserie, aus der eine störungsfreie Erzeugung eines Ergebnisbildes gewährleistet werden kann, aus der Gesamtbildserie dynamisch ermittelt wird, indem der Wärmefluss an dem zu untersuchenden Objekt innerhalb eines Testbereiches in jedem einzelnen Bild der Gesamtbildserie gemessen und in einen Merkmalsvektor (1) erfasst wird, wobei dieser Merkmalsvektor (1) zuerst nach dem ersten lokalen...
Patent DE-102007052376-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: NIEHUES ANDREAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-10-31
Granted: 2013-12-05
Abstract: Fahrzeugsitz (6) mit einem Sitzteil (3), das einen Rahmen sowie eine daran befestigte Sitzfläche (1) aufweist, und mit einer Rückenlehne (7), der von einer Gebrauchs- in eine Ladestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich des Sitzteils (3) ein Mittel (4) angeordnet ist, das beim Überführen des Fahrzeugsitzes in die Gebrauchsstellung das vordere Ende der Sitzfläche anhebt und so die Neigung (α) der Sitzfläche (1) relativ zum Rahmen reversibel erhöht.
Patent DE-102007052506-B4 (DE)
Title: Anschlussstutzen für Verteilervorrichtungen von Wärme- und Kälte- Versorgungsanlagen
Inventor: FOITZIK ROLAND DR
IPC: F16K11/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2013-06-20
Abstract: Anschlussstutzen (1) für Verteilervorrichtungen von Wärme- und Kälte-Versorgungsanlagen mit einem Bypass (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (1) ein rohrförmiges Teil aufweist, das an eine erste Anschlussöffnung einer Verteilervorrichtung (2) anschließbar ist und am ersten Ende, das in Einbaulage in die Verteilervorrichtung (2) mündet, einen Sitz (6) für einen Ventilkörper (7) bildet, der Bestandteil eines Ventileinsatzes (3) ist, der in eine zweite Anschlussöffnung der Verteilervorrichtung (2) einsetzbar ist, wobei das zweite Ende (8) des rohrförmigen Teils zum Anschluss einer Rohrleitung der Versorgungsanlage bestimmt ist, und dass in das rohrförmige Teil des Anschlussstutzens (1) als Bypass (5) ein Kanal integriert ist, dessen erstes Ende mit dem von der Verteilervorrichtung (2) gebildeten Strömungskanal in Verbindung steht und dessen zweites Ende mit dem zweiten Ende (8) des Anschlussstutzens (1) in eine angeschlossene Rohrleitung mündet.
Patent DE-102007053089-B4 (DE)
Title: Elektrisches und elektronisches System
Inventor: ITO MASAHIKO
IPC: B60R16/03
Filed: 2007-11-07
Granted: 2012-07-19
Abstract: Es ist ein elektrisches und elektronisches System mit einer Airbag-ECU (1) und einer squib (2) offenbart. Die Airbag-ECU umfasst eine Stromversorgungsschaltung (4), ein elektronisches Element (51), eine Störsignal-Schutzleitung (19), ein Schalterelement (91) und einen Spannungsdetektor (92). Die Störsignal-Schutzleitung (19) ist zwischen einer Elementleitung (15), die mit dem elektronischen Element und der squib verbunden ist, und Masse oder Erde geschaltet. Das Schalterelement ist mit der Störsignal-Schutzleitung in Reihe geschaltet. Wenn ein Spannungsdetektor starke Störgeräusche detektiert, schaltet dieser das Schalterelement ein, um das elektronische Element gegen solche Störsignale zu schützen.
Patent DE-102007056246-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum drahtlosen Übermitteln von Videos basierend auf einer Mehrfachträgertechnik
Inventor: REN JUN
IPC: H04N7/173
Filed: 2007-11-22
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum drahtlosen Übermitteln von Videos basierend auf einer Mehrfachträgertechnik mit den folgenden Schritten: – in einem Schritt 1 (101) wird Bildinformation in einer Video GOP, Gruppe von Bildern, getrennt und ein sequentielles Verhältnis zwischen einzelner Bildinformation wird aufgezeichnet; – in einem Schritt 2 (102) werden in einem Videosendeverfahren allgemeine Bildinformation und wichtige Bildinformation gemäß einem Wichtigkeitsgrad unterschiedlicher Bildinformation verarbeitet, um die Sendequalität der wichtigen Bildinformation zu verbessern, wobei die wichtige Bildinformation I-Bilder und Bildkopfinformation enthält, die allgemeine Bildinformation B-Bilder und P-Bilder enthält und die wichtige Bildinformation einen höheren Wichtigkeitsgrad als die allgemeine Bildinformation aufweist; – in einem Schritt 3 (103) wird, nachdem die Bildinformation von einem Endempfänger empfangen wurde, die Bildinformation gemäß dem sequentiellen Verhältnis wieder in die Video GOP kombiniert; – wobei unter der Vorbedingung, dass die I-Bilder und die Bildkopfinformation erfolgreich gesendet werden, den B-Bildern und P-Bildern Unterträger zugeordnet werden.
Patent DE-102007056958-B4 (DE)
Title: Dämpfungsventil, sowie dieses umfassende Fluidsysteme
Inventor: KEMNITZ ROCCO
IPC: B62D5/065
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-08-20
Abstract: Dämpfungsventil (1), umfassend  – mindestens eine Durchflussöffnung (6; 18) in einem Durchströmungsbereich des Ventils,  – einen Ventilkörper (8; 19), der verlagerbar so angeordnet ist, dass er je nach seiner Lage den Öffnungsquerschnitt der Durchflussöffnung (6; 18) in unterschiedlichem Ausmaß verändert, und  – ein Stellorgan (11, 12, 14; 11, 12, 17) zum Verlagern des Ventilkörpers (8; 19),  dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan einen zweiseitig wirkenden Druckkolben (11) umfasst, der mit dem Ventilkörper (8; 19) so verbunden ist, dass das Verlagern des Druckkolbens (11) eine Verlagerung des Ventilkörpers (8; 19) bewirkt, wobei sich der Druckkolben (11) mit einer Seite in einen Durchströmungsbereich des Ventils (1) und mit der entsprechend anderen Seite in einen hermetisch abgedichteten Raum (12) erstreckt.
Patent DE-102008001745-B4 (DE)
Title: Druckknopfbaugruppe
Inventor: HARRIS DAREN L
IPC: H01H13/02
Filed: 2008-05-14
Granted: 2011-06-30
Abstract: Druckknopfbaugruppe (10), umfassend: eine Knopfhalterung (12) mit: einer ersten Gleitleiste (16), die in einer zu einer Haupttranslationsachse der Knopfhalterung (12) parallel verlaufenden ersten Ebene angeordnet ist; einer zweiten Gleitleiste (16), die in einer zu einer Haupttranslationsachse der Knopfhalterung (12) parallel verlaufenden zweiten Ebene angeordnet ist, wobei die zweite Ebene senkrecht zur ersten Ebene steht; eine Fläche (24), die in einer dritten Ebene angeordnet ist, die senkrecht zur ersten und zweiten Ebene sowie zur Haupttranslationsachse steht; und eine Einfassung (14) mit: einer Vielzahl von entsprechenden Flächen (20), wobei jede der entsprechenden Flächen (20) mit einer der ersten und der zweiten Gleitleiste (16) gepaart ist; und wobei eine der Komponenten Knopfhalterung (12) und Einfassung (14) eine aus sich herausragende konische Auskragung (26) hat und die andere der Komponenten Knopfhalterung (12) und Einfassung (14) eine konische Vertiefung bildende Bereiche (30) aufweist, wobei die konische Auskragung...
Patent DE-102008013278-B4 (DE)
Title: Gliederheizkörper
Inventor: SOERENSEN SOEREN HOLM
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-03-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: Es wird ein Gliederheizkörper (1) angegeben mit mehreren Segmenten (2, 3), die der Reihe nach jeweils durch Verbindungsmuffen (4) miteinander verbunden und im Bereich ihrer Verbindungen durch jeweils eine Dichtungsanordnung (14) nach außen abgedichtet sind, wobei das erste Segment (2) ein Einbauventil (6) aufweist, das bis zur Verbindungsmuffe (4) zwischen dem ersten Segment (2) und dem zweiten Segment (3) reicht, und die Verbindungsmuffe (4) über eine Gewindeanordnung (9-12) mit den Segmenten (2, 3) verbunden ist, die ein erstes Gewinde (9), das mit einem ersten Gegengewinde (10) im ersten Segment (2) in Eingriff steht, und ein zum ersten Gewinde (9) gegenläufiges zweites Gewinde (11), das mit einem zweiten Gegengewinde (12) im zweiten Segment (3) in Eingriff steht, aufweist, wobei eine Nut (32) zwischen dem ersten Gewinde (9) und dem zweiten Gewinde (11) angeordnet ist. Man möchte sicherstellen, dass die Steuerung des Wärmeträgermediums nur durch das Einbauventil (16) erfolgt. Hierzu ist vorgesehen, dass in der Nut (32) ein Dichtring (33) angeordnet ist, dessen axiale Erstreckung größer als seine radiale Dicke ist.
Patent DE-102008014394-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische keramische Zusammensetzung
Inventor: TSUKADA TAKEO
IPC: H01L41/39
Filed: 2008-03-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: Piezoelektrische keramische Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Elemente umfasst, die eine Zusammensetzung bilden, die einem Mischkristall entspricht, bestehend aus einer ersten Verbindung, die eine rhomboedrische Perowskit-Struktur aufweist, einer zweiten Verbindung, die eine tetragonale Perowskit-Struktur aufweist, und einer dritten Verbindung, die ein Verbindungsoxid ist, das Bi als erstes Komponentenelement, mindestens Fe oder Mn als ein zweites Komponentenelement, und ein sechswertiges metallisches Element als drittes Komponentenelement umfasst.
Patent DE-102008019357-B4 (DE)
Title: Achtganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-04-17
Granted: 2016-12-01
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16C, 18C, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16A, 18A, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist und das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (52), das das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (54, 56), das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16), dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (60), das das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; und eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und ...
Patent DE-102008021012-B4 (DE)
Title: Datenübertragungseinrichtung und Verwendung einer Datenübertragungseinrichtung
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H04L25/03
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-09-30
Abstract: Datenübertragungseinrichtung  mit einer an einen Primärleiter (16) induktiv gekoppelten Sekundärinduktivität, einem Anpassungsglied (1)  und einer Signalverarbeitungseinheit,  wobei das Anpassungsglied (1) an die Sekundärinduktivität angeschlossen ist, das Anpassungsglied (1) wenigstens eine Kapazität umfasst,  die einen Tiefpass für die Signale von der Sekundärinduktivität darstellt,  und das Anpassungsglied (1) wenigstens einen Ausgang (3) hat,  und wobei die Signalverarbeitungseinheit an den wenigstens einen Ausgang (3) des Anpassungsglieds (1) angeschlossen ist  und wenigstens zum Empfang von auf den Primärleiter (16) aufmodulierten und in der Sekundärinduktivität induzierten Datensignalen in einem Datenfrequenzbereich ausgebildet ist,  wobei die Kapazität durch die Sekundärinduktivität zu einem Parallelschwingkreis ergänzt ist und wobei die Resonanzfrequenz dieses Parallelschwingkreises auf den Datenfrequenzbereich abgestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Anpassungsglied zwei Ausgänge (3) hat,  dass zwischen jedem Ausgang (3) und je einem Anschluss der Kapazität des Anpassungsglieds (1) ein Reihenschwingkreis angeordnet ist,  dass die...
Patent DE-102008031890-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Langzeitarchivierung von qualifiziert signierten Daten
Inventor: HETT CHRISTIAN
IPC: G06F21/64
Filed: 2008-07-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Langzeitarchivierung von qualifiziert signierten Daten beinhaltend folgende Verfahrensschritte:  – Hashen der Daten;  – Verschlüsselung der Daten mittels eines Kryptographiealgorithmuses;  – Hashen der verschlüsselten Daten;  – Signieren der gehashten Daten mit einem fortgeschrittenen Zeitstempel, wobei die Signatur sowohl einen Hashwert der Originaldatei als auch einen Hashwert der verschlüsselten Archivdatei beinhaltet;  – Erzeugung eines Hashtrees über den gesamten Datenbestand oder Untergruppen davon;  – Signierung des oder der Hashtrees mittels eines qualifizierten Zeitstempels.
Patent DE-102008037043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B60T13/02
Filed: 2008-08-08
Granted: 2011-05-12
Abstract: Vorrichtung für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem ersten Hauptzylinder (36), der über die durch eine Kraft angreifbare Kolbenstange (42) antreibbar ist, und mit einer aus diesem in Richtung zu Radbremsen ausgehenden Druckleitung (49; 50), wobei die Kraft für den Bremsenantrieb vom Drehen einer Gelenkwelle (3) aus der Bewegung des Kraftfahrzeugs erzeugt werden kann und die zu einer funktionellen, auf der Gelenkwelle (3) des Fahrzeugs angeordnete und sich über diese erstreckende Baueinheit einen zweiten Hauptzylinder (36) enthält, der derart angeordnet ist, dass der erste und zweite Hauptzylinder (36) seitlich gegenüberliegend angeordnete Flügel ausbilden und der Bremsantrieb (7) zum Bedienen beider Hauptzylinder (36) in der Mitte angeordnet ist, wobei die Baueinheit ein Paar im Eingriff stehender Elemente aufweist, wobei das erste Element eine die Gelenkwelle (3) umfassende zweistufige Büchse (2) ist, die über den Eingriff eines zum Antrieb als Energieversorgungseinrichtung zugeordneten Gleichlaufsynchronisators (26) mit der Gelenkwelle (3) drehbar ist und das zweite Element...
Patent DE-102008045368-B4 (DE)
Title: Appretierverfahren für eine Trommelwaschmaschine
Inventor: LEE DEUG-HEE
IPC: D06F39/00
Filed: 2008-09-02
Granted: 2016-05-19
Abstract: Appretierverfahren für eine Trommelwaschmaschine, mit folgenden Schritten: – Tumbeln von Wäsche und – gleichzeitiges Ausblasen von Dampf beim Ausführen des Tumbelschritts, wobei der Tumbelschritt mit gleichzeitigem Ausblasen von Dampf automatisch ausgeführt wird, wenn eine Tür nicht geöffnet wird, nachdem nach dem Beenden eines Entwässerungsprozesses eine bestimmte Zeit verstrichen ist, bei dem ferner die Wäschemenge erfasst wird, bevor der Schritt des Ausblasens von Dampf ausgeführt wird, und bei dem die Zeit zum Ausblasen von Dampf und die Zeit zum Tumbeln verlängert werden, wenn die im Schritt des Erfassens der Wäschemenge erfasste Wäschemenge größer als eine Referenzmenge ist, während die Zeit zum Ausblasen von Dampf verkürzt wird, wenn die Wäschemenge kleiner als die Referenzmenge ist.
Patent DE-102008046985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Maske
Inventor: OKUBO YASUSHI
IPC: G03F1/26
Filed: 2008-09-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fotomaske (100), umfassend die Schritte:Herstellen eines Maskenrohlings (10), umfassend ein transparentes Substrat (1), einen Lichtschutzfilm (2), gebildet auf dem transparenten Substrat und hergestellt aus einem Material, das hauptsächlich Chrom enthält, und umfassend eine Antireflexionsschicht an seinem Oberflächenschichtbereich, eine Maskenschicht (3), gebildet auf der Antireflexionsschicht des Lichtschutzfilms, um als Ätzmaske beim Ätzen zu dienen, bei dem der Lichtschutzfilm zu einem Übertragungsmuster geformt wird, wobei die Maskenschicht aus einem Material hergestellt ist, das Silizium enthält, einen auf Chromnitrid basierenden Film (4), der auf der Maskenschicht gebildet ist und zumindest Chrom undStickstoff enthält, und einen Film aus einem Fotolack (5) zur Beschreibung mit Elektronenstrahlen, der auf dem auf Chromnitrid basierenden Film gebildet ist;Anwenden eines Muster-Schreibeprozesses und eines Entwicklungsprozesses auf den Film aus einem Fotolack zur Beschreibung mit Elektronenstrahlen, um ein Fotolackmuster (51) zu bilden;Trockenätzen des auf Chromnitrid basierenden Films unter Verwendung des Fotolackmusters als Ätzmaske, um einMuster (41) eines auf Chromnitrid basierenden Films (4) zu bilden;Trockenätzen der Maskenschicht (3) unter Verwendung desMusters (41) des auf Chromnitrid basierenden Films (4) als Ätzmaske, um ein Maskenschichtmuster (31) zu bilden; undTrockenätzen des Lichtschutzfilms (2) unter Verwendung desMaskenschichtmusters (31) als Ätzmaske, um ein Lichtschutzfilmmuster (21) zu bilden und Entfernen desMusters (41) des auf Chromnitrid basierenden Films (4) beim Mustern des Lichtschutzfilms (2).