baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006022827-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: SCHAAF HANSGEORG
IPC: A61B10/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Endoskop mit einer Kanüle (1), in welcher eine Beleuchtungsoptik (2), eine Bildoptik (3) und ein Spülkanal (4) in Kanülenlängsrichtung angeordnet sind, wobei im Kanülenquerschnitt die Bildoptik (3) und der Spülkanal (4) diametral in der Kanüle (1) angeordnet sind und die Beleuchtungsoptik (2) im verbleibenden Kanülenraum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildoptik (3) an der Kanüleninnenwand, entlang einer Berührungslinie (5) anliegt, der Spülkanal (4) an der Außenfläche der Bildoptik (3) und der Innenwand der Kanüle (1) anliegt, wobei der Durchmesser (D1) des Spülkanals (4) in der Achse zwischen der anliegenden Außenfläche der Bildoptik (3) und der anliegenden Innenwand der Kanüle (4) kleiner ist, als der Durchmesser (D2) in der Achse senkrecht dazu.
Patent DE-102006025523-B4 (DE)
Title: Fernsteuerung eines Drucktasten-Relaisstellwerks
Inventor: LANGE THEO
IPC: B61L7/04
Filed: 2006-05-30
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Fernsteuerung eines Drucktasten-Relaisstellwerks, bei dem ein
aktueller Zustand des Drucktasten-Relaisstellwerks (RSTW) erfasst wird
und ferngesteuert eine Betätigung
des Drucktasten-Relaisstellwerks (RSTW) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Erfassung des aktuellen Zustands des Drucktasten-Relaisstellwerks
(RSTW) über
eine optische Erfassung der Oberfläche des Stelltischs (1) des
Drucktasten-Relaisstellwerks
(RSTW) erfolgt und die Betätigung des
Drucktasten-Relaisstellwerks (RSTW) ferngesteuert über eine
mechanische Betätigung
der Bedienelemente des Drucktasten-Relaisstellwerks (RSTW) erfolgt.
Patent DE-102006038874-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit gemeinsamen Bezugspotential über Deep-Trench-Isolation und Messanordnung
Inventor: ROTHLEITNER HUBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-08-18
Granted: 2011-02-10
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit einer an einer ersten Hauptoberfläche (1) eines Halbleitersubstrats (2, 17) ausgebildeten DMOS-Struktur, umfassend:  ein Steuergate (13), das über einer Isolierschicht auf der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist;  einen Drain-Bereich (15) eines ersten Leitfähigkeitstyps in der ersten Hauptoberfläche;  einen Source-Bereich (6) des ersten Leitfähigkeitstyps, der in einem in der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildeten Wannen-Bereich (4) eines zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist;  eine zweite Hauptoberfläche (12) des Halbleitersubstrats ausbildende, sich in ihrer Leitfähigkeit von einem zum Inneren des Substrats hin angrenzenden Bereich unterscheidende Substratschicht (11) des zweiten Leitfähigkeitstyps;  eine auf der zweiten Hauptoberfläche angeordnete Metallisierung (19; 28); und  einen Graben (9) mit Seitenwand-Isolation (10), der sich von nahe der ersten Hauptoberfläche tief in das Halbleitersubstrat (2) erstreckt,  wobei  der Graben (9) im Inneren ein sich von der ersten Hauptoberfläche bis in die Substratschicht (11) erstreckendes leitendes Material (8) aufweist, das einerseits über die...
Patent DE-102006046877-B4 (DE)
Title: Montierbare Schottwand zwischen Fahrgastraum und Kofferraum
Inventor: BOY HANS-JOACHIM
IPC: B62D27/06
Filed: 2006-10-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Anordnung einer Schottwand (10) an einem Rohbau (50) zur Abtrennung eines Fahrgastraumes von einem Kofferraum (44) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Schottwand (10) mindestens ein Halteelement aufweist, das mit dem Rohbau (50) an mindestens einem vorgesehenen Rohbaubefestigungspunkt mit mindestens einem dort angeordneten rohbauseitigen Befestigungselement reversibel verbindbar und nach Anordnung der Schottwand (10) in/an dem Rohbau (50) gegen auf die Schottwand (10) wirkende Kräfte in alle Raumrichtungen (x, y, z) gesichert ist, und• wobei der Rohbau (50) untere Befestigungselemente (42) aufweist, welche derart ausgeführt sind, dass die Schottwand (10) über mindestens ein unteres linkes und unteres rechtes Halteelement (34, 38) von oben nach unten reversibel in die Befestigungselemente (42) eingreifend aufschiebbar und dadurch in und entgegen einer Fahrtrichtung (x) gesichert ist, und• wobei der Rohbau (50) mindestens ein oberes Befestigungselement (40) aufweist, welches derart ausgeführt ist, dass die Schottwand (10) über mindestens ein oberes Halteelement (30, 32) in dem oberen Befestigungselement (40) befestigt und dadurch quer zur Fahrtrichtung (y) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass• der Rohbau (50) ein unteres Auflageelement (54) aufweist, welches derart ausgeführt ist, dass die Schottwand (10) über ein weiteres unteres Halteelement (36) in dem unteren rohbauseitigen Auflageelement (54) gelagert sowie befestigt und dadurch vertikal (z) gesichert ist.
Patent DE-102006053884-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit zumindest einem Verkleidungsteil
Inventor: THEUERKAUF JÜRGEN
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-11-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1;101;201;301) mit einem zumindest im wesentlichen unterhalb einer Eintrittsöffnung (4) in der Karosserie (5) ablegbaren Dach (2), wobei zumindest ein Teilbereich der Eintrittsöffnung (4), insbesondere quer außen gelegene Teilbereiche, bei abgelegtem Dach (2) durch ein oder mehrere zwischen einer abdeckenden und einer freigebenden Stellung bewegliche Verkleidungsteil(e) (9;10;11;12) mit zumindest einem in sich elastisch verformbaren Bereich (109;110;111; 112) abdeckbar ist oder sind, wobei zumindest einer Seitenkante (15;16) des elastisch verformbaren Bereichs (109;110;111;112) ein beweglicher, in einer flächig liegenden Abdeckstellung den elastischen Bereich spannender Rahmenteil (13;113;213;313) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenteil (13;113;213;313) als an der Karosserie (5) gehaltener Schwenkarm ausgeführt ist, der aus einer die zu verkleidende Öffnung freilassenden Ruhestellung in eine den verformbaren Bereich (109;110;111;112) spannende Stellung ausschwenkbar ist.
Patent DE-102006057474-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem zum Freigeben oder Sperren eines Fahrzeugs oder einer Maschine
Inventor: BECKMANN UDO
IPC: B60W40/08
Filed: 2006-12-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Sicherungssystem
(10) zum Freigeben oder Sperren eines Fahrzeugs oder einer Maschine,  wobei
das Sicherungssystem (10) einen Alkoholsensor (16) aufweist, welcher
ausgebildet ist, mindestens mittelbar einen Blutalkoholgehalt eines
Benutzers zu erfassen und ein den Blutalkoholgehalt repräsentierendes
Alkoholsignal zu erzeugen,  und wobei das Sicherungssystem (10)
ausgebildet ist, wenigstens in Abhängigkeit des Alkoholsignals
ein Freigabesignal zu erzeugen, welches zum Freigeben oder Sperren eines
Bedienens des Fahrzeugs oder der Maschine vorgesehen ist und dieses
ausgangsseitig auszugeben,  wobei das Sicherungssystem (10)
wenigstens eine mobile Identmarkierung (4) aufweist, welche eine
Identinformation repräsentiert
und ausgebildet ist, mit einem Körperteil
(2) des Benutzers verbunden zu werden,  und das Sicherungssystem
(10) eine Erfassungsvorrichtung (11) mit einem Erfassungsbereich
(8) für
die mobile Identmarkierung (4) aufweist, welche ausgebildet ist,
die Identmarkierung (4) zu erfassen und ein die Identinformation
repräsentierendes
Markierungssignal zu erzeugen,  und wobei das Sicherungssystem
(10) ausgebildet ist, das Freigabesignal zusätzlich in Abhängigkeit
des Markierungssignals...
Patent DE-102007000236-B4 (DE)
Title: Abgasrezirkulationsgerät für einen Verbrennungsmotor und Verfahren für ein Steuern desselben
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F02M25/07
Filed: 2007-04-24
Granted: 2015-02-19
Abstract: Abgasrezirkulationsgerät für einen Verbrennungsmotor (1), der einen Turbolader (3) für ein Aufladen von Einlassluft hat, wobei das Abgasrezirkulationsgerät folgendes aufweist: eine Hochdruck-EGR-Passage (51), die von einem Bereich stromaufwärts einer Turbine (32) des Turboladers (3) in einem Abgassystem für ein Wiederzuführen von Abgas zu einem Bereich stromabwärts eines Kompressors (31) des Turboladers (3) in einem Einlasssystem abzweigt; eine Hochdruck-EGR-Regulationseinheit (52) für ein Steuern einer Strömungsmenge von Abgas, das durch die Hochdruck-EGR-Passage (51) hindurch wiederzugeführt wird; eine Niederdruck-EGR-Passage (61), die von einem Bereich stromabwärts der Turbine (32) in dem Abgassystem für ein Wiederzuführen von Abgas zu einem Bereich stromaufwärts des Kompressors (31) in dem Einlasssystem abzweigt; eine Niederdruck-EGR-Regulationseinheit (23, 63) für ein Steuern einer Strömungsmenge von Abgas, das durch die Niederdruck-EGR-Passage (61) hindurch wiederzugeführt wird; und eine Steuereinheit (7) für ein Steuern der Hochdruck-EGR-Regulationseinheit (52) und der Niederdruck-EGR-Regulationseinheit (23, 63), wobei die Steuereinheit (7) die Hochdruck-EGR-Regulationseinheit (52) regelt und die Niederdruck-EGR-Regulationseinheit (23, 63) steuert, und zwar in einem Kombinations-EGR-Bereich, in dem Abgas durch die Hochdruck-EGR-Passage (51) und die Niederdruck-EGR-Passage (61) hindurch wieder zugeführt wird, und die Steuereinheit (7) die Niederdruck-EGR-Regulationseinheit (23, 63) in einem Niederdruck-EGR-Bereich regelt, in dem Abgas durch im Wesentlichen nur die Niederdruck-EGR-Passage (61) hindurch wieder zugeführt wird.
Patent DE-102007006016-B4 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz eines Kraftwagens
Inventor: HACKENBERG ULRICH
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-10-14
Abstract: Sitzverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem ersten Verstellschalter (10, 12), welcher in wenigstens eine Verstellrichtung (16, 18, 20, 22, 24) betätigbar ist, und mit wenigstens einem in den ersten Verstellschalter (10, 12) integrierten weiteren Verstellschalter (26, 28), welcher in wenigstens eine Verstellrichtung (31, 33) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in den ersten Verstellschalter (10, 12) integrierte weitere Verstellschalter (26, 28) als Verstellelement ausgebildet ist, welches um eine Achse (A) drehbar am ersten Verstellschalter (10, 12) angeordnet ist.
Patent DE-102007006444-B4 (DE)
Title: Mikrotriebwerk, insbesondere zur Verwendung als Lageregelungstriebwerk, Kleintriebwerk sowie Verfahren zum Herstellen eines Mikrotriebwerks
Inventor: FRIEDBERGER ALOIS DR
IPC: F02K9/62
Filed: 2007-02-05
Granted: 2015-05-13
Abstract: Mikrotriebwerk (1), insbesondere zur Verwendung als Lageregelungstriebwerk, mit – einer Brennkammer (2) aus einem Substrat (3), welches insbesondere aus einem elektrisch leitfähigen Material oder Werkstoff gebildet ist, wobei die Brennkammer (2) einen Treibstoffeinlass und einen Gasaustritt zu einer an die Brennkammer (2) angrenzenden Schubdüse umfasst, und – einer ersten, in der Brennkammer (2) angeordneten Widerstandsheizung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Widerstandsheizung (8) einem Katalysator (7) zum Zersetzen von in die Brennkammer (2) eingebrachtem Treibstoff zugeordnet ist, wobei durch die erste Widerstandsheizung (8) erste Substratmaterialabschnitte (9), welche den Katalysator (7) ausbilden und aus dem Substratmaterial der Brennkammer (2) gebildet sind, auf eine vorgegebene Temperatur oder einen vorgegebenen Temperaturbereich erwärmbar sind.
Patent DE-102007010292-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe, insbesondere ein Doppelkupplungs-Wechselgetriebe
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16D23/06
Filed: 2007-03-02
Granted: 2018-03-01
Abstract: Schaltvorrichtung für ein Getriebe, insbesondere ein Doppelkupplungs-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit mehreren Aktuatoren (54), die bei dem in zwei Teilgetriebe (A, B) aufgeteilten Wechselgetriebe (10) jeweils einen Gang schalten und einen Gang vorwählen, wobei jeweils ein Losrad (34, 38) der Gangstufen (32, 34 bzw. 36, 38) in den Kraftfluss eingeschaltet und alternierend eine Kupplung geschlossen wird, wobei Gangstufen (32, 34 bzw. 36, 38) je eines Teilgetriebes (A, B) einander benachbart angeordnet und mittels eines gemeinsamen Aktuators (54) schaltbar und/oder vorwählbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Loszahnräder (34, 38) der Gangstufen (32, 34, 36, 38) mittels einer Doppelsynchronkupplung (50) schaltbar bzw. vorwählbar sind, mittels der beide Loszahnräder (34, 38) alternierend oder zusammen derart kuppelbar sind, dass wahlweise sowohl einzelne Loszahnräder (34, 38) der Gangstufen (32, 24 bzw. 36, 38), als auch beide Loszahnräder (34, 38) der Gangstufen (32, 34 bzw. 36, 38) mit einem Synchronkörper (62) der Doppelsynchronkupplung (50), das heißt miteinander, verbindbar sind.
Patent DE-102007013619-B4 (DE)
Title: Elektronikbauteil mit neuer flexibler Leiterplattentechnologie, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verwendung eines solchem.
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K7/14
Filed: 2007-03-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Elektronikbauteil (1) mit einem Gehäuse (2), welches mindestens eine Bodenplatte (3), einen Gehausedeckel (4) und mindestens zwei elektronische Verbindungen zwischen im Gehauseinnenraum angeordneten Substraten (7) und außerhalb des Gehäuses liegenden Komponenten in Form von Teil-Flex-Leiterplatten (5a-5d) aufweist, die mindestens teilweise auf der Bodenplatte(3) fixiert sind, wobei mindestens eine erste Teil-Flex-Leiterplatte (5a) und eine zweite Teil-Flex-Leiterplatte (5b) so ausgestaltet sind, dass sie im montierten Zustand in mindestens einem Bereich (6) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Teil-Flex Leiterplatten (5a-5d) vollständig ohne Deckisolationsschicht ausgestaltet sind.
Patent DE-102007017615-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage und Verfahren zur Dosierung von Zusatzstoffen in Behandlungsflüssigkeiten
Inventor: AUER ROBERT
IPC: B60S3/04
Filed: 2007-04-12
Granted: 2018-01-04
Abstract: Fahrzeugwaschanlage mit mehreren Kartuschenaufnahmen (A1–A6) zur Aufnahme von Zusatzstoffen für Behandlungsflüssigkeiten enthaltenden Kartuschen (K1–K6), einer Dosiereinheit (1) zum Dosieren der Zusatzstoffe aus den Kartuschen (K1–K6) in die Behandlungsflüssigkeiten der Fahrzeugwaschanlage, und einer Steuereinheit (7) zur Ansteuerung der Dosiereinheit (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschen (K1–K6) einen mit Kartuschendaten versehenen und zur berührungslosen Datenübertragung eingerichteten Datenträger aufweisen, die Fahrzeugwaschanlage eine Sende- und/oder Empfangseinheit (P1–P6) zur Datenübertragung zwischen dem Datenträger und der Steuereinheit (7) enthält, und die Steuereinheit (7) zum Auswählen einer einen bestimmten Zusatzstoff enthaltenden Kartusche (K1–K6) anhand der Kartuschendaten eingerichtet ist.
Patent DE-102007021701-B4 (DE)
Title: Kompensation unerwünschter Flugzeitdispersion von Ionen
Inventor: RAETHER OLIVER
IPC: H01J49/26
Filed: 2007-05-09
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Befüllen eines Füllvolumens mit Ionen verschiedener Masse und gleicher Energie aus einem räumlich entfernten Vorratsspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass die Ionen dem Vorratsspeicher gleichzeitig oder in der Reihenfolge von leichten zu schweren Ionen entnommen werden, worauf die leichten Ionen den schwereren Ionen mit gleicher Energie voraus fliegen, dass nachfolgend die Flugreihenfolge der Ionen verschiedener Massen durch eine massenproportionale Beschleunigung umgekehrt wird und dass nach der Umkehr der Flugreihenfolge die Ionen durch eine massenproportionale Abbremsung wieder auf ihre ursprüngliche und im Wesentlichen für alle Ionen gleiche kinetische Energie gebracht werden und im Wesentlichen gleichzeitig in das Füllvolumen eintreten.
Patent DE-102007032011-B4 (DE)
Title: Düsenaufsatz
Inventor: KULENKAMPFF HELMUT
IPC: B05B1/00
Filed: 2007-07-09
Granted: 2009-05-14
Abstract: Düsenaufsatz
(3), welcher einen Fluidkanal sowie an dessen Ende eine Sprühdüse (6) aufweist,
wobei der Düsenaufsatz
(3) geeignet ist, an den Adapter (2.9) eines Sprühkopfes (2), insbesondere für Handpumpsprüher, angebracht
zu werden, wobei der Düsenaufsatz
aus zumindest einem ersten Aufsatzteil (4) und einem zweiten Aufsatzteil
(5) besteht und das erste Aufsatzteil (4) und das zweite Aufsatzteil
(5) einen Fluidkanal mit zumindest drei Kanalabschnitten (4.1, 4.2,
5.1, 5.2) definieren, wobei der zweite Kanalabschnitt (4.2, 5.1)
eine Schwenkachse (7) definiert und der erste Kanalabschnitt (4.1)
und der dritte Kanalabschnitt (5.2) um diese Schwenkachse (7) gegeneinander
verschwenkbar sind, wobei das erste Aufsatzteil (4) an besagtem
Adapter (2.9) des Sprühkopfes
(2) angebracht ist, während
das zweite Aufsatzteil (5) verschwenkbar am ersten Aufsatzteil (4)
angebracht ist, wobei ein Verbindungsteil (4.3) des zweiten Kanalabschnittes (4.2,
5.1) aus einem zum ersten Kanalabschnitt (4.1) senkrecht gerichteten,
ringförmigen
Abschnitt des ersten Aufsatzteils (4) besteht, in welchem sich ein
erster...
Patent DE-102007034953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungsvorgänge berücksichtigenden Aufnahme von Messdaten eines Patienten und zugehörige medizinische Einrichtung
Inventor: FEIWEIER THORSTEN DR
IPC: A61B8/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Bewegungsvorgänge berücksichtigenden Aufnahme von Messdaten eines Patienten (4) mittels einer sowohl für die Aufnahme von bewegungsbezogenen Messdaten mit einem bildgebenden Verfahren und/oder mittels wenigstens eines Sensorelements als auch für die Aufnahme von nuklearmedizinischen Messdaten ausgebildeten medizinischen Einrichtung (1) mit den folgenden Schritten: – Aufnahme nuklearmedizinischer Messdaten mit der medizinischen Einrichtung (1) (a), – simultan Aufnahme von bewegungsbezogenen Messdaten mit der medizinischen Einrichtung (1) (b), – Ermittlung wenigstens einer wenigstens einen Bewegungsvorgang des Patienten (4) und/oder im Körper des Patienten (4) betreffenden Bewegungsinformation durch Auswertung wenigstens eines Teils der aufgenommenen bewegungsbezogenen Messdaten seitens einer Recheneinrichtung (5) der medizinischen Einrichtung (1) (c) und – in Abhängigkeit der wenigstens einen ermittelten Bewegungsinformation Anpassung wenigstens einer der Recheneinrichtung (5) vorliegenden, zur Rekonstruktion der nuklearmedizinischen Messdaten dienenden Schwächungskorrekturinformation (d), wobei die wenigstens eine oder mehrere der Recheneinrichtung (5) vorliegende Schwächungskorrekturinformationen als statische oder bewegliche Schwächungskorrekturinformationen klassifiziert werden, wobei eine anschließende Anpassung unter ausschließlicher Berücksichtigung der als beweglich klassifizierten Schwächungskorrekturinformationen durchgeführt wird.
Patent DE-102007037722-B4 (DE)
Title: Türscharnier mit Feststeller für Kraftfahrzeuge
IPC: E05D11/10
Filed: 2007-08-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: Türscharnier mit Feststeller für Kraftfahrzeuge, mit  – einer an einer Fahrzeugkarosserie anordbaren Säulenkonsole,  – einer mit einer Fahrzeugtür verbindbaren Türkonsole,  – einem die Türkonsole und die Säulenkonsole drehgelenkig verbindenden Scharnierstift, wobei  – der Feststeller an der einen von Tür- oder Säulenkonsole befestigt ist und wobei  – der Scharnierstift an der anderen von Tür- oder Säulenkonsole verdrehfest und in dem Feststeller verdrehbar angeordnet ist, wobei  der Feststeller (4, 4a) zwei durch ein verstellbares Trennelement (18) flüssigkeitsdicht voneinander abgegrenzte und mit einem fluiden Medium gefüllte Kammern (35, 36) aufweist, wobei das Trennelement (18) derart in dem Feststeller (4, 4a) angeordnet und mit dem Scharnierstift (10) verbunden ist, daß eine Drehbewegung des Scharnierstifts (10) relativ zum Feststeller (4, 4a) eine eine Volumenänderung der Kammern (35, 36) hervorrufende Verstellbewegung des Trennelements (18) zur Folge hat, und wobei die Kammern (35, 36) über durch Ventilelemente (31a, 31b) verschlossene...
Patent DE-102007043423-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: FEINAUER ACHIM DR
IPC: B23Q39/04
Filed: 2007-09-12
Granted: 2019-11-07
Abstract: Werkzeugmaschine zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einer Mehrzahl von in einer ersten Reihe (15) nebeneinander und entlang von parallelen Werkzeugspindelachsen (24) angeordneten Werkzeugspindeln (12, 14) und mit einer Mehrzahl von in einer zweiten Reihe (19) nebeneinander angeordneten Werkstückspindeln (16, 18), wobei die erste Reihe (15) sich entlang einer ersten Raumachse (20) und die zweite Reihe (19) sich entlang einer zweiten Raumachse (37) erstreckt und ferner die zweite Reihe (19) um eine dritte Raumachse (38; 138) drehbar ist, weiterhin die Raumachsen (20, 37, 38; 138) parallel zueinander und senkrecht zu den Werkzeugspindelachsen (24) verlaufen und die erste Reihe (15) und die zweite Reihe (19) relativ zueinander derart verfahrbar sind, dass in den Werkstückspindeln (16, 18) eingespannte Werkstücke mittels in den Werkzeugspindeln (12, 14) eingespannten Werkzeugen zeit- und konturgleich bearbeitet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Reihe (19) an einem über zwei Lager (156) gelagerten Träger (136) befestigt ist, und dass mindestens eines der Lager (156) mit einer Komponente parallel zur den Werkzeugspindelachsen (24) verstellbar ist, so dass die zweite Reihe (19) mindestens näherungsweise in einer ersten Ebene (z-x) verschwenkbar ist, die parallel zu den Werkzeugspindelachsen (24) verläuft und die dritte Raumachse (138) enthält.
Patent DE-102007045989-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltgerät und Verfahren zum sicherheitsgerichteten Schalten
Inventor: HALLER HERBERT
IPC: G05B9/02
Filed: 2007-09-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Sicherheitsschaltgerät (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitsschaltgerät (100):  i) einen ersten Ausgang (103);  ii) einen zweiten Ausgang (104);  iii) einen ersten Testausgang (101) zur Abgabe eines ersten Signals (T1) zur Überwachung eines ersten Rückführkreises (131, 141);  iv) einen zweiten Testausgang (102) zur Abgabe eines zweiten Signals (T2) zur Überwachung eines zweiten Rückführkreises (132, 141);  v) einen gemeinsamen Eingang (105) für Rückführsignale (TS) aus dem ersten Rückführkreis (131, 141) und aus dem zweiten Rückführkreis (132, 141);  vi) eine Signalabgabeeinheit (108), die ausgebildet ist, das erste und zweite Signal (T1, T2) mit unterschiedlicher Modulation auszugeben;  vii) eine Auswerteeinheit (109), die ausgebildet ist, die am Eingang (105) empfangenen Rückführsignale (TS) zu dem ersten und zu dem zweiten Rückführkreis (131, 132, 141) zuzuordnen; und  viii) eine Steuereinheit (110), die ausgebildet ist:  – den ersten Ausgang (S1) nur bei Anliegen des ersten Signals (T1) im...
Patent DE-102007058291-B4 (DE)
Title: Gesamtblätterheft mit entsprechendem Hüllelement
Inventor: PORROT JEAN-YVES
IPC: B42D1/00
Filed: 2007-12-04
Granted: 2021-07-15
Abstract: Gesamtblätterheft mit entsprechendem Hüllelement (1, 1'), das ein Blätterheft (3, 3') und ein Hüllelement (5, 5') enthält,dadurch gekennzeichnet, dassdas Hüllelement (5, 5') zwei Deckblätter (9, 9') aus halbsteifem oder weichen Kunststoffmaterial enthält, die zumindest die Abmessungen der Blätter (7, 7') des Blätterhefts (3, 3') haben,die Deckblätter (9, 9') miteinander und mit dem Blätterheft (3, 3') über zumindest ein gleiches Verbindungselement (17, 18) am Rücken (15, 15') des Blätterhefts (3, 3') verbunden sind, um ein Gesamtblätterheft mit entsprechendem Hüllelement (1, 1') zu bilden,das Kunststoffmaterial der Deckblätter (9, 9') durchscheinend bis opak und möglicherweise gefärbt ist, so dass es möglich ist, das Vorsatzblatt (7a) des Blätterhefts (3, 3') zu sichtbar zu machen, unddie Deckblätter (9) des Hüllelements (5) über eine Gelenkknicklinie (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007058465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschließen von Molybdänoxidkonzentraten
Inventor: SCHIMROSCZYK BRIGITTE DR
IPC: C01G39/02
Filed: 2007-12-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Aufschließen von schwerlöslichen Molybdänoxidkonzentraten enthaltend folgende Schritte: a) Suspendieren des molybdänhaltigen Ausgangsstoffes in einer wässrigen Lösung, b) Zudosieren von Lauge der Alkalimetalle ausgewählt aus der Gruppe (Na, K, Li) und/oder deren Mischungen mit einer Konzentration von bis zu 50 Gew.-% in die Suspension aus Schritt a) und Einstellung eines gewünschten pH-Wertes unter Rühren, wobei gleichzeitig ein Oxidationsmittel eingeleitet wird, d) Erzeugung eines molybdänhaltigen Produktes, welches mindestens 98% des eingesetzten Molybdäns enthält.