baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112599-A1 (DE)
Title: Pumpe mit verstellbarem Fördervolumen
Inventor: FINSTERLE THOMAS
IPC: F04C14/24
Filed: 2019-05-14
Abstract: Pumpe (1), umfassend: ein Pumpengehäuse (2) mit einer Förderkammer (5), die auf einer Niederdruckseite der Pumpe (1) einen Förderkammereinlass (4) und auf einer Hochdruckseite der Pumpe (1) einen Förderkammerauslass (6) für ein zu förderndes Fluid aufweist, einen Förderrotor (10), der in der Förderkammer (5) angeordnet ist und um eine Rotationsachse (R10) drehbar ist, um das Fluid von der Niederdruckseite zur Hochdruckseite zu fördern, eine Verstelleinrichtung, die ein Verstellorgan (20) und eine Stellkammer (K1; K2) aufweist und dazu ausgestaltet ist, das Fördervolumen der Pumpe (1) zu verstellen, ein, insbesondere fluidisch betätigbares, erstes Ventil (30), mit einem Druckanschluss (P30) für das Fluid der Hochdruckseite der Pumpe (1) und einem Arbeitsanschluss (A30), der mit der Stellkammer (K1; K2) der Verstelleinrichtung fluidkommunizierend verbunden oder verbindbar ist, wobei das erste Ventil (30) eine Grundposition, in der das erste Ventil (30) seinen Arbeitsanschluss (A30) von seinem Druckanschluss (P30) trennt, und zumindest eine Schaltposition, in der das erste Ventil (30) seinen Druckanschluss (P30) mit seinem Arbeitsanschluss (A30) verbindet, aufweist, ein, insbesondere elektromagnetisch betätigbares, zweites Ventil (40) mit einem Druckanschluss (P40) für das Fluid der Hochdruckseite der Pumpe (1) und einem Arbeitsanschluss (A40), der mit der Stellkammer (K1; K2) der Verstelleinrichtung fluidkommunizierend verbunden oder verbindbar ist, wobei das zweite Ventil (40) eine Grundposition, in der das zweite Ventil (40) seinen Arbeitsanschluss (A40) von seinem Druckanschluss (P40) trennt, und zumindest eine Schaltposition, in der das zweite Ventil (40) seinen Druckanschluss (P40) mit seinem Arbeitsanschluss (A40) verbindet, aufweist.
Patent DE-102019113467-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem durch eine Tür und eine Dichtungsvorrichtung dicht verschließbaren Garraum
Inventor: BRONSTERING HERMANN
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), in dem ein durch eine Tür (6) in deren Schließlage verschließbarer Garraum (8) angeordnet ist, wobei an einer eine Öffnung (10) des Garraums (8) begrenzenden Gehäusefront (12) des Gehäuses (4) eine in der Schließlage der Tür (6) zwischen der Gehäusefront (12) und der Tür (6) angeordnete Dichtungsvorrichtung (14) zur Abdichtung des Garraums (8) in der Schließlage der Tür (6) umlaufend um die Öffnung (10) angeordnet ist.Um ein Gargerät (2) anzugeben, bei dem die Abdichtung des Garraums (8) bei in deren Schließlage befindlicher Tür (6) verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsvorrichtung (14) eine erste Dichtung (16) und eine von der ersten Dichtung (16) separate zweite Dichtung (18) aufweist, wobei die erste Dichtung (16) eine höhere Temperaturbeständigkeit als die zweite Dichtung (18) und die zweite Dichtung (18) eine höhere Dichtigkeit als die erste Dichtung (16) aufweist, und wobei die zweite Dichtung (18) in einem, bezogen auf den Garraum (8), bodenseitigen Bereich der Gehäusefront (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019117775-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHANG I-MING
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist Folgendes auf: ein Substrat mit einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich; eine erste Kanalschicht, die in dem ersten Bereich angeordnet ist, und eine zweite Kanalschicht, die in dem zweiten Bereich angeordnet ist; eine erste dielektrische Schicht, die auf der ersten Kanalschicht angeordnet ist, und eine zweite dielektrische Schicht, die auf der zweiten Kanalschicht angeordnet ist; und eine erste Gate-Elektrode, die auf der ersten dielektrischen Schicht angeordnet ist, und eine zweite Gate-Elektrode, die auf der zweiten dielektrischen Schicht angeordnet ist. Die erste Kanalschicht in dem ersten Bereich weist eine Ge-Verbindung (Ge: Germanium) mit einer ersten Ge-Konzentration auf, und die zweite Kanalschicht in dem zweiten Bereich weist eine Ge-Verbindung mit einer zweiten Ge-Konzentration auf. Die erste Ge-Konzentration in der ersten Kanalschicht ist höher als die zweite Ge-Konzentration in der zweiten Kanalschicht.
Patent DE-102019118304-A1 (DE)
Title: Durchsichtiger oder zumindest kontakttransparenter Papier-Folie-Verbund und daraus hergestellte Verpackungen
Inventor: STARK KURT
IPC: B32B27/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Papier-Folie-Verbund mit mindestens einer eine Folie umfassenden Schicht und einer mit dieser Schicht verbundenen, ein Papier umfassenden Schicht, wobei der Papier- Folie-Verbund durchsichtig oder zumindest kontakttransparent ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Verpackung aus einem derartigen durchsichtigen Papier-Folie-Verbund sowie Herstellungsverfahren für den Papier- Folie-Verbund und eine daraus gefertigte Verpackung.
Patent DE-102019121152-A1 (DE)
Title: Sperrfreier ansatz zur bildung von kontaktstiften
Inventor: CHEN CHING-YI
IPC: H01L21/28
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet Ätzen einer dielektrischen Schicht eines Substrats zum Bilden einer Öffnung in der dielektrischen Schicht, Bilden einer Metallschicht, die sich in die Öffnung erstreckt, Durchführen eines Temperprozesses, so dass ein unterer Abschnitt der Metallschicht mit einem Halbleiterbereich, der unter der Metallschicht liegt, reagiert, um einen Source-/Drain-Bereich zu bilden, Durchführen eines Plasmabehandlungsprozesses auf dem Substrat unter Verwendung eines Prozessgases, das Wasserstoffgas und ein stickstoffhaltiges Gas beinhaltet, um eine silizium- und stickstoffhaltige Schicht zu bilden, und Aufbringen eines metallischen Materials auf die silizium- und stickstoffhaltige Schicht.
Patent DE-102019122321-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug mit Umdrehungsbegrenzung
Inventor: REITER GERALD
IPC: B62D1/16
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Lenkwelle (2), die in einer Lenkwellenlagereinheit (3) drehbar gelagert ist, und eine Umdrehungsbegrenzungseinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist, ein Verdrehen der Lenkwelle (2) zu begrenzen, wobei die Umdrehungsbegrenzungseinrichtung (9) ein Gehäuse (10) aufweist, dass an der Lenkwellenlagereinheit (3) befestigt ist und das einen Kulissenträger (13) mit einer spiralförmigen, die Lenkwelle (12) umgebender Kulissenbahn (14) aufweist, wobei in der Kulissenbahn (14) ein Kulissenstein (17) verlagerbar geführt ist, wobei der Kulissenstein (17) mit einer Wippe (21) gekoppelt ist, wobei die Wippe (21) verkippbar an der Lenkwelle (2) gehalten ist, wobei die Wippe (21) wenigstens einen Gegenanschlag (26) aufweist, der mit einem an der Lenkwellenlagereinheit (3) befestigten Anschlag (24) zur Drehbegrenzung der Drehung der Lenkwelle (2) in Wirkeingriff bringbar ist.
Patent DE-102019123661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kakaogetränks, Kakaogetränk
Inventor: RÖSSEL FRANKA
IPC: A23G1/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kakaogetränks, mit zumindest folgenden Schritten: Fermentieren von Kakaobohnen, Trocknen der Kakaobohnen nach dem Fermentieren, Einweichen der Kakaobohnen nach dem Trocknen in einer wässrigen Einweichflüssigkeit für eine Einweichdauer von 1 h bis 48 h und Entnehmen der Kakaobohnen aus der Einweichflüssigkeit nach dem Einweichen. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch folgende Schritte: Vermischen der Kakaobohnen mit einer Getränkeflüssigkeit zu einer Getränkemischung nach dem Entnehmen und Pürieren der Getränkemischung zu dem Kakaogetränk nach dem Vermischen und/oder während des Vermischens. Die Erfindung betrifft außerdem ein mit einem erfindungsgemäßen Verfahren erhältliches Kakaogetränk
Patent DE-102019126211-A1 (DE)
Title: Heißluftgebläse und Heizmittelträger für ein Heißluftgebläse
Inventor: HAGEMEIER HEINRICH
IPC: H05B3/12
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizmittelträger (10) für ein elektrisch betriebenes Heißluftgebläse (100). Der Heizmittelträger (10) weist eine in einer Längsrichtung (L) ausgedehnte Mantelfläche (12) und zwei zur Längsrichtung (L) senkrechte Stirnflächen (14a, 14b) auf. Die Mantelfläche (12) des Heizmittelträgers (10) weist von einer Stirnfläche (14a) zu der anderen Stirnfläche (14b) in die Längsrichtung (L) verlaufende Nuten (16) auf, welche dazu eingerichtet sind, elektrische Heizmittel (18) für das Heißluftgebläse (100) aufzunehmen.
Patent DE-102019128223-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogramme
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm zum Bestimmen von Information über einen oder mehrere Einflussfaktoren, ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm zum Trainieren eines Maschinenlern-Modells, und auf ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm für ein Fahrzeug. Das Verfahren zum Bestimmen von Information über einen oder mehrere Einflussfaktoren, die zu einer Bestimmung einer Trajektorie eines Fahrzeugs führen, umfasst ein Trainieren eines Maschinenlern-Modells unter Nutzung eines Reinforcement Learning-Ansatzes. Der Reinforcement Learning-Ansatz basiert auf einer Belohnungsfunktion. Die Belohnungsfunktion basiert auf einer Mehrzahl von Komponenten. Das Maschinenlern-Modell wird trainiert, um die Trajektorie des Fahrzeugs zu bestimmen. Die Trajektorie umfasst eine Mehrzahl von Fahrmanövern. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen, für jedes Fahrmanöver der Trajektorie, zumindest einer Komponente der Mehrzahl von Komponenten der Belohnungsfunktion mit einem dominanten Einfluss auf die Belohnungsfunktion. Der dominante Einfluss ist dadurch charakterisiert, dass er zu der Auswahl des Fahrmanövers aus einer Mehrzahl von möglichen Fahrmanövern in dem Training des Maschinenlern-Modells geführt hat. Das Verfahren umfasst ferner ein Auswählen, für jedes Fahrmanöver der Trajektorie, der zumindest einen Komponente als Einflussfaktor für die Auswahl des Fahrmanövers. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen der Informationen über die einen oder mehreren Einflussfaktoren basierend auf den Einflussfaktoren der Fahrmanöver der Trajektorie.
Patent DE-102019128420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges mit einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Kai
IPC: B60L50/75
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges (1) mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (2), das ein Antriebssteuergerät (7) für die Aufteilung der Leistungsbereitstellung zwischen mindestens einer Brennstoffzelle der Brennstoffzellenvorrichtung (2) und einer Hochvoltbatterie (3) nutzt, umfassend die Schritte der Wahl eines Betriebspunktes für die Brennstoffzelle durch das Antriebssteuergerät (7), bei dem ein minimaler Verbrauch eines Brennstoffes gegeben ist, und Modifizierung des Betriebspunktes derart, dass unter Inkaufnahme eines erhöhten Verbrauchs die Alterung der Brennstoffzelle reduziert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019129757-A1 (DE)
Title: Schaltblock einer Steuervorrichtung für eine Arbeitsmaschine
Inventor: Wagner Jürgen
IPC: G05G9/047
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltblock einer Steuervorrichtung für eine Arbeitsmaschine mit einem Adapter (110), der auf gegenüberliegenden Seiten Anschlußbereiche (111, 116) aufweist, wobei der erste Anschlußbereich (111) zur Befestigung an einer mechanischen Betätigungseinheit (40) ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Anschlußbereich (116) ein erster Kontaktträger (130) einer Kontakteinheit mittelbar oder unmittelbar befestigt ist, die wenigstens einen elektrischen Schaltkontakt trägt, und wobei der erste Kontaktträger (130) zwei Seitenwände (131, 132) mit einander abgewandten Außenseiten aufweist. Eine exakte Übertragung der mechanischen Schaltbewegung in die Kontakteinheiten wird erfindungsgemäß dadurch ermöglicht, dass die erste Seitenwand (131) eine oder mehrere Zentrieraufnahmen (131.1) und die zweite Seitenwand (132) einen oder mehrere Vorsprünge (132.1) aufweist, wobei der Adapter (110) und/oder ein an den ersten Kontaktträger (130) in eine Anreihrichtung angereihter zweiter Kontaktträger (130) an einer Seitenwand (131, 132) des ersten Kontaktträgers (130) anliegt, dass der zumindest eine Vorsprung (132.1) der zweiten Seitenwand (132) des ersten Kontaktträgers (130) in eine Zentrieraufnahme (131.1) einer ersten Seitenwand (131) des angereihten zweiten Kontaktträgers (130) oder in eine Zentrieraufnahme des angereihten Adapters (110) eingreift, und/oder dass in die Zentrieraufnahme (131.1) der ersten Seitenwand (131) des ersten Kontaktträgers (130) ein Vorsprung (132.1) der zweiten Seitenwand (132) des angereihten zweiten Kontaktträgers (130) und/oder ein Ansatz (114) des Adapters (110) eingreift.
Patent DE-102019130608-A1 (DE)
Title: Scheibenrad für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Scheibenrades
Inventor: FASCHINGER FLORIAN
IPC: B60B3/08
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheibenrad (1) für ein insbesondere einspuriges Kraftfahrzeug, wobei das Scheibenrad (1) eine konzentrisch zu einer Rotationsachse (A) des Scheibenrades (1) angeordnete Radnabe (10) zur Montage des Scheibenrades (1) an dem Kraftfahrzeug, eine dazu ebenfalls konzentrische Radfelge (30) und eine erste und eine zweite Radscheibe (21, 22) umfasst, wobei die erste Radscheibe (21) und die zweite Radscheibe (22) sich jeweils von der Radfelge (30) in Richtung der Radnabe (10) erstrecken, an der Radnabe (10) in eine zu der Rotationsachse (A) des Scheibenrades (1) parallelen Querrichtung zueinander beabstandet sind und zu der Radnabe (10) hin aufeinander zulaufen, wobei das Scheibenrad (1) ferner zumindest zwei Verstärkungsrippen (40, 41) umfasst, welche sich von der ersten Radscheibe (21) zu der zweiten Radscheibe (22) erstrecken und diese miteinander verbinden und wobei die Verstärkungsrippen (40, 41) gleichmäßig um die Rotationsachse (A) des Scheibenrades (1) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102019131266-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entgraten eines innenverzahnten Werkstücks
Inventor: SIEBENLIST NORBERT
IPC: B23F21/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Werkstück (2), nämlich innenverzahntes Zahnrad, wird mit einem zwei Schneidplatten (12, 13,) aufweisenden Entgratwerkzeug (1) entgratet, indem das Werkstück (2) zunächst in einer ersten Rotationsrichtung rotiert, wobei Zahnflanken (7) der Innenverzahnung (3) des Werkstücks (2) mittels der ersten Schneidplatte (12) entgratet werden, und in einer späteren Bearbeitungsphase, in welcher das Werkstück (2) in der entgegengesetzten Richtung rotiert, weitere Zahnflanken (6) der Innenverzahnung (3) mittels der zweiten Schneidplatte (13) entgratet werden.
Patent DE-102019132097-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: METTENLEITER NICOLAS
IPC: F01N1/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Abgasschalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein Schalldämpfergehäuse (12) mit einer einen von Abgas durchströmbaren Schalldämpferinnenraum (22) umschließenden Außenschale (14) und einer im Schalldämpferinnenraum (22) angeordneten, die Außenschale (14) an einer dem Schalldämpferinnenraum (22) zugewandten Innenseite (52) wenigstens bereichsweise überdeckenden Innenschale (54).
Patent DE-102019135167-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum übertragen von informationen an einen benutzer basierend auf seiner position in bezug auf ein fahrzeug
Inventor: NEELY MATTHEW C
IPC: H04M1/72406
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Verfahren, um einen Benutzer nach Informationen zu fragen, wenn er sich in der Nähe eines Fahrzeugs befindet, wobei das Verfahren beinhaltet: Realisieren, dass ein Benutzerkonto Fahrzeuginformationen von dem Benutzer benötigt; Bestimmen, ob sich der Benutzer in der Nähe des Fahrzeugs befindet, und Anfragen des Benutzers, die Fahrzeuginformationen bereitzustellen, basierend auf der Bestimmung, ob sich der Benutzer in der Nähe des Fahrzeugs befindet. Andere Ausführungsformen dieses Aspekts beinhalten entsprechende Computersysteme, Vorrichtungen und Computerprogramme, die auf einer oder mehreren Computerspeichervorrichtungen aufgezeichnet sind, die jeweils konfiguriert sind, um die Aktionen der Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019200185-A1 (DE)
Title: Färbungskompensation im Offsetdruck
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B41F33/10
Filed: 2019-01-09
Abstract: Verfahren zur Korrektur lokaler, maschinenbedingter Färbungsfehler in einer Offsetdruckmaschine (4) mit einem Bilderfassungssystem (2) durch einen Rechner (3, 6), welches die Schritte der Aufnahme von Druckbildern (12) während der Abarbeitung von mindestens einem Druckauftrag durch das Bilderfassungssystem (2), des Durchführens einer Farbtransformation für die erfassten Druckbilder (12) mittels des Rechners (3, 6), der Ermittlung von lokalen Delta-Werten (14) für Rastertonwerte durch den Rechner (3, 6) aus den farbtransformierten Bilddaten (13), der Flächendeckungsabhängige Korrektur der Delta-Werte (9) für die Rastertonwerte durch den Rechner (3, 6), des Auslesens und Analysierens von druckauftragsspezifischen Einflussparametern (8) aus der Steuerung der Offsetdruckmaschine durch den Rechner (3, 6), der Ermittlung von Korrekturwerten (10) für die lokalen, maschinenbedingten Färbungsfehler aus den korrigierten Delta-Werten (9) für die Rastertonwerte und den druckauftragsspezifischen Einflussparametern (8) durch den Rechner (3, 6), der Modifikation der Rastertonwerte nachfolgender Druckaufträge mit den ermittelten Korrekturwerten (10) durch den Rechner (3, 6) und Erzeugung von Druckplatten mit den modifizierten Rastertonwerten und der Durchführung der Druckaufträge mit den erzeugten Druckplatten, umfasst.
Patent DE-102019202512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ausgabe eines HUD auf einem HMD
Inventor: WILDE ROBERT
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein virtuelles Head-Up Display (HUD)(1) wird mit einem Head-Mounted Display (HMD)(2) einem Nutzer (3) angezeigt, wobei zumindest einige Elemente des HUD auch bei Kopfbewegungen im Wesentlichen ortsfest in Kopfkoordinaten am Rand eines Blickfelds des Nutzers angezeigt werden. Eine Trackingvorrichtung (21) erfasst mindestens eine Hand- und/oder Fingerbewegung des Nutzers als Geste. Die Geste wird als Interaktion mit mindestens einem Element des HUD erkannt und verarbeitet. Die unmittelbare Interaktion mit der bloßen Hand ermöglicht es dem Nutzer, Elemente des HUD auch nah vor seinem Gesicht sehr intuitiv zu bedienen. Die unmittelbare Interaktion mit dem HUD mittels Gesten bedeutet einen disruptiven Bruch mit bisherigen Ansätzen zur Implementierung eines HUD für VR- und AR-Anwendungen. Anstatt der im Stand der Technik beschrittenen Abkehr von der Platzierung von Informationen in Kopfkoordinaten ermöglicht es die gesteigerte Ergonomie der gestenbasierten Interaktion, das HUD zur Anzeige von Informationen zu nutzen, welche stets verfügbar sein sollen. Der Nutzer wird in die Lage versetzt, derartige Menüs intuitiv mit der bloßen Hand vor seinem Gesicht zu bedienen.
Patent DE-102019202676-A1 (DE)
Title: Gussbauteile mit hoher Festigkeit und Duktilität und geringer Heißrissneigung
Inventor: OTTERBACH STEFFEN
IPC: C22C21/06
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gussbauteile aus einer speziellen Aluminium-Magnesium-Legierung und Verfahren zur Wärmebehandlung der Gussbauteile.
Patent DE-102019203559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines geformten Hohlkörpers
Inventor: BRILL HARTMUT
IPC: B29D23/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von geformten Hohlkörpern aus elastomerem Material, aufweisend mindestens einen wellenförmig ausgebildeten Dorn (1A) mit einer vorbestimmten Anzahl von Entlüftungsventilen (4), wobei die Entlüftungsventile (4) jeweils im Wellengrund (2A) auf dem Umfang des Dorns (1) verteilt in den Dorn (1) eingeschlagen sind sowie mindestens ein Einschlagwerkzeug (5, 5A) zum Einschlagen der Entlüftungsventile (4). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der ein sicheres Einschlagen der Ventile (4) in die Dorne (1) ohne Beschädigungen der Oberfläche möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass im Bereich der für das Einschlagen der Ventile (4) vorgesehenen jeweiligen Bohrung (3) jeweils mindestens ein Freiraum (6, 7, 8, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102019211644-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit Lenkgefühlsvermittlungseinheit
Inventor: TARANDEK KRISTIJAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für ein Fahrzeug, wobei das Lenksystem (1) umfasst:
 - eine Lenkeinheit (2), die ein Lenkrad (3) umfasst;
 - eine Lenkgefühlsvermittlungseinheit (5) zur Erzeugung einer Lenkreaktionskraft, wenn das Lenkrad (3) gedreht wird, wobei die Lenkgefühlsvermittlungseinheit (5) umfasst:
 mindestens eine Feder (11, 12, 13, 14), die mit dem Lenkrad (3) gekoppelt ist, und einen Stellantrieb (6) zum Ändern einer Federbelastung und/oder einer Federsteifigkeit der mindestens einen Feder.
 Das Lenksystem (1) umfasst ferner:
 - einen Positionssensor (7) zum Messen einer Winkelposition des Lenkrads (3) und/oder einen Geschwindigkeitssensor (8) zum Messen einer Fahrzeuggeschwindigkeit; und
 - eine Steuereinheit (10) zum Steuern des Stellantriebs (6), wobei die Steuereinheit (10) funktionsmäßig mit dem Stellantrieb (6) und mit dem Positionssensor (7) und/oder dem Geschwindigkeitssensor (8) gekoppelt ist, wobei der Stellantrieb (6) dafür ausgelegt ist, die Federbelastung und/oder die Federsteifigkeit abhängig von der Winkelposition des Lenkrads (3) und/oder der Fahrzeuggeschwindigkeit zu ändern.
Patent DE-102019211696-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: Schäfer Martin
IPC: F24F13/06
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung (10A) für einen Fahrzeuginnenraum (2), mit mindestens einem Ausströmer (12) und mindestens einer Umlenkeinheit (20A), wobei ein von dem mindestens einen Ausströmer (12) fokussierter Luftstrom (30) durch den Coanda-Effekt an einer gekrümmten Umlenkkontur (22) der mindestens einen Umlenkeinheit (20A) umlenkbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die gekrümmte Umlenkkontur (22) einen in einer vorgegebenen Position feststehenden Auftreffbereich (24) und eine Abrisskante (26) und ist drehbeweglich um den Auftreffbereich (24) gelagert, wobei der mindestens eine Ausströmer (12) den Luftstrom (30) am Auftreffbereich (24) fokussiert, und sich der entlang der gekrümmten Umlenkkontur (22) strömende Luftstrom (30) an der Abrisskante (26) von der Umlenkkontur (22) löst.
Patent DE-102019212634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Liefern oder Abholen eines Gegenstands an ein/von einem Kraftfahrzeug, Steuereinrichtung, Koordinationseinrichtung, System zur Übergabe eines vorbestimmten Gegenstands, und Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe eines vorbestimmten Gegenstands (30). Eine Steuereinrichtung (12) legt das Zielkraftfahrzeug (20) und dessen Reiseroute fest (S3, S4), und stellt einen Aufenthaltsort des einen Transport durchführenden unbemannten, vollautonomen Lieferkraftfahrzeugs (10) fest (S5). Die Steuereinrichtung (12) ermittelt einen Übergabeort zur Übergabe des vorbestimmten Gegenstands (30, S6) und eine Lieferroute (S7), und erzeugt und überträgt ein Steuersignal, das Steuerparameter vorgibt, an das vollautonom steuerbare Lieferkraftfahrzeug (10, S8, S9). Eine Koordinationseinrichtung (22) des Zielkraftfahrzeugs (20) stellt ein Netzwerk zwischen dem Zielkraftfahrzeug (20) und dem Lieferkraftfahrzeug (10) bereit (S10), legt einen Übergabevorgang des vorbestimmten Gegenstands (30) und dazu eine Abgabestelle des Zielkraftfahrzeugs (20) fest (S11), und ermittelt Steuerparameter zum Steuern des Lieferkraftfahrzeugs (10) an die festgelegte Abgabestelle (S12).