Patent DE-202014106281-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Kinderwagenrahmen
IPC: B62B7/06
Filed: 2014-12-27
Abstract: Zusammenklappbarer Kinderwagenrahmen, aufweisend: eine Hauptrahmeneinheit (1), die als Hauptkörper des Kinderwagens dient und einen Oberrahmen (11), einen Seitenständer (12), einen Unterrahmen (13) und wenigstens einem Vorderrad (14) aufweist, wobei der Oberrahmen (11), der Seitenständer (12) und der Unterrahmen (13) alle als U-förmiger Bügel ausgebildet sind, und wobei der Oberrahmen (11) und der Unterrahmen (13) an der Biegestelle mit je einem Klappgelenk (111, 131) versehen sind, und wobei der Oberrahmen (11) und der Unterrahmen (13) an ihren beiden Enden mit je einem Verbindungsstück (112, 132) versehen sind, und wobei die beiden Enden des Seitenständers (12) an den jeweiligen Verbindungsstücken (112) schwenkbar angelenkt sind, und wobei der Seitenständer (12) an der Gelenkstelle beliebig verschwenkbar ist und mit dem Oberrahmen (11) einen vorgegebenen Winkel einschließt, und wobei zwischen zwei Klappgelenken (131) des Unterrahmens (13) ein Vorderrad (14) vorgesehen ist, und wobei eines der an Enden des Oberrahmens (11) angeordneten Verbindungsstücke (112) und eines der an Enden des Unterrahmens (13) angeordneten Verbindungsstücke (132) gleichseitig an jeweiligen Enden eines T-Verbindungsstücks (21) des T-förmigen Seitenständers (2) schwenkbar angelenkt sind, und wobei das am anderen Ende des Oberrahmens (11) angeordnete Verbindungsstück (112) und das am anderen Ende des Unterrahmens (13) angeordnete Verbindungsstück (132) gleichseitig an jeweiligen Enden eines weiteren T-Verbindungsstücks (21) des T-förmigen Seitenständers (2) schwenkbar angelenkt sind, wodurch der Oberrahmen (11) und der Unterrahmen (13) gemeinsam einen Außenrahmen für den Kinderwagen bilden; zwei T-förmige Seitenständer (2), die symmetrisch zueinander an beiden Seiten der Hauptrahmeneinheit (1) angebracht sind, wobei jeder der T-förmigen Seitenständer (2) ein T-Verbindungsstück (21), einen Griffbügel-Steckplatz (22), eine Hinterrad-Verbindungsstange (23), ein Hinterrad (24), ein radseitiges Verbindungsstück (25) und eine Schwenkstange (26) aufweist, und wobei ein Ende der Hinterrad-Verbindungsstange (23) mit dem Boden des T-Verbindungsstücks (21) steckverbunden ist, wobei am anderen Ende der Hinterrad-Verbindungsstange (23) das Hinterrad (24) angeordnet ist, und wobei die Hinterrad-Verbindungsstange (23) an der Innenseite des Hinterrads (24) mit dem radseitigen Verbindungsstück (25) versehen ist, und wobei die an den beiden radseitigen Verbindungsstücken (25) schwenkbar angelenkten Schwenkstangen (26) über die Zahnrad-Gelenkeinheit (5) schwenkbar verbunden sind; zwei U-förmige Seitengestänge (3), die symmetrisch zueinander an beiden Seiten der Hauptrahmeneinheit (1) und am T-förmigen Seitenständer (2) angebracht sind, wobei jeder der U-förmige Seitengestänge (3) ein U-förmiges Verbindungsstück (31), eine obere Kurvenstange (32), eine untere Kurvenstange (33), eine Rastnut (34), ein Entriegelungsstück (35), ein Entriegelungselement (36) und eine Entriegelungsfeder (37) aufweist, und wobei das U-förmige Verbindungsstück (31) auf die Hinterrad-Verbindungsstange (23) des T-förmigen Seitenständers (2) so aufgeschoben ist, dass das U-förmige Verbindungsstück (31) auf der Hinterrad-Verbindungsstange (23) senkrecht beweglich montiert ist, und wobei ein Ende der oberen Kurvenstange (32) an einer Seite des U-förmigen Verbindungsstücks (31) schwenkbar angelenkt ist, und wobei das andere Ende der oberen Kurvenstange (32) an der Bodenseite des gleichseitigen Verbindungsstücks (112) des Oberrahmens (11) schwenkbar angelenkt ist, und wobei die ...