baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112407-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Antriebsradanordnung
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-12-17
Granted: 2020-02-13
Abstract: Cabriolet-Verdeck eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (24) umfasst, die an einem heckseitigen Hauptlager (26) schwenkbar gelagert ist, zumindest ein erstes Schwenkbauteil und ein zweites Schwenkbauteil umfasst und mittels eines Antriebsorgans betätigbar ist, das eine mit den beiden Schwenkbauteilen gekoppelte Antriebsradanordnung (34) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsradanordnung (34) eine Antriebsscheibe (44), die mit einem Antriebsritzel (32) des Antriebsorgans in Eingriff steht und an die das erste Schwenkbauteil angebunden ist, und eine Abtriebsscheibe (52) umfasst, deren Drehachse mit der Drehachse der Antriebsscheibe (44) zusammenfällt, wobei das zweite Schwenkbauteil an die Abtriebsscheibe (52) angebunden ist und die Abtriebsscheibe (52) mittels einer Riegeleinrichtung (56) in Abhängigkeit von der Drehstellung der Antriebsscheibe (44) mit der Antriebsscheibe (44) drehfest koppelbar ist.
Patent DE-102012201390-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein Vakuumtherapiesystem und Vakuumtherapiesystem mit Sensorfunktionalität
Inventor: STICH MATTHIAS
IPC: A61M27/00
Filed: 2012-01-31
Granted: 2017-03-30
Abstract: Eine Sensoranordnung für ein Vakuumtherapiesystem, das zur Ausübung eines Unterdrucks auf eine Wunde und zum Abtransport einer flüssigen oder gasförmigen Absonderung von der Wunde ausgebildet ist, weist ein Sensorelement auf, das ausgebildet ist, um basierend auf einer physikalischen oder chemischen Wechselwirkung mit zumindest einem zu untersuchenden Bestandteil der abtransportierten Absonderung ein Messsignal bereitzustellen, das eine Information hinsichtlich Art, Zusammensetzung und/oder Menge des zu untersuchenden Bestandteils in der abtransportierten Absonderung aufweist.
Patent DE-102012203247-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen sowie ein Verfahren zur Montage einer Endkappe des Antriebs
Inventor: WAMBACH JAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2012-03-01
Granted: 2015-06-11
Abstract: Antrieb (1) für einen Flügel (2) eines Fensters oder dergleichen, mit einer Antriebseinheit (5) zum Bewegen des Flügels (2) gegenüber einem feststehenden Blendrahmen (3) mittels eines Antriebselements (6), wobei die Antriebseinheit (5) mit einem Halter (8) an dem Flügel (2) oder dem Blendrahmen (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (10) ausgebildet ist, in einer ersten Richtung stirnseitig in einem Gehäuse (9) der Antriebseinheit (5) angeordnet zu werden, wobei durch den Eingriff einer Verschlussplatte (11) in eine Aussparung (12) im Gehäuse (9) in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung die Endkappe (10) im Gehäuse (9) festlegbar ist.
Patent DE-102012209739-B4 (DE)
Title: Kontrollsystem für hydraulische Zylinder-Kolbeneinheiten in einem Walzwerk für stabförmige Körper
Inventor: CERNUSCHI ETTORE
IPC: B21B37/00
Filed: 2012-06-11
Granted: 2017-01-26
Abstract: Ein eine Walzachse bestimmender Walzgerüst (100), der eine feststehende äußere Struktur (13), einen Walzträgerkasten (3) und drei oder mehr im Walzträgerkasten gelagerte Arbeitswalzen (2) umfasst, wobei der Walzträgerkasten (3) aus einer Arbeitsstellung im Inneren der feststehenden äußeren Struktur (13), der genannten Walzachse gegenüber, in eine seitliche nach außen ausziehbare Stellung der festehenden Struktur, insbesondere für den Austausch der Arbeitswalzen, beweglich überführbar ist, in dem für jede Arbeitswalze (2) mindestens eine entsprechende hydraulische Zylinder-Kolbeneinheit (4, 4', 4''), welche eine mit hydraulischem Druck beaufschlagbare Hauptkammer (21) sowie eine mit hydraulischem Druck beaufschlagbare Ringkammer (22) aufweist, vorgesehen ist, die zwecks Einstellung der radialen Stellung der entsprechenden Arbeitswalze starr an die Struktur befestigt ist, einen hinreichenden, von der Walzachse entfernenden Lauf zum seitlichen Ausziehen des genannten Walzträgerkastens (3) erlaubt und ein Kontrollsystem der drei oder mehreren Arbeitswalzen sowie mindestens eine hydraulische Zylinder-Kolbeneinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellungkontrollsystem der genannten mindestens einen hydraulischen Zylinder-Kolbeneinheit (4, 4', 4'') mindestens ein Servoventil (41, 200, 300) der vierwegigen Art umfaßt.
Patent DE-102012215176-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Detektion einer stochastischen vorzeitigen Zündung
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02P9/00
Filed: 2012-08-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass: ein erster und ein zweiter Zeitstempel erzeugt werden, wenn sich eine Kurbelwelle einer Kraftmaschine während eines Kraftmaschinenzyklus in einer ersten bzw. zweiten Kurbelwellenposition befindet; eine Zeitspanne zwischen dem ersten und zweiten Zeitstempel bestimmt wird; auf der Grundlage der Zeitspanne selektiv angezeigt wird, dass ein Ereignis mit einer stochastischen vorzeitigen Zündung (SPI-Ereignis) in einem Zylinder der Kraftmaschine (102) aufgetreten ist; und in Ansprechen auf die Anzeige, dass das SPI-Ereignis im Zylinder aufgetreten ist, mindestens ein Kraftmaschinenbetriebsparameter selektiv verstellt wird; eine erste Differenz zwischen der Zeitspanne und einer zweiten Zeitspanne bestimmt wird; ein dritter Zeitstempel erzeugt wird, wenn sich die Kurbelwelle während des Kraftmaschinenzyklus in einer dritten Position befindet; die zweite Zeitspanne zwischen dem zweiten Zeitstempel und dem dritten Zeitstempel bestimmt wird; und auf der Grundlage der ersten Differenz selektiv angezeigt wird, dass das SPI-Ereignis im Zylinder aufgetreten ist; vierte, fünfte und sechste Zeitstempel erzeugt werden, wenn sich die Kurbelwelle während eines zweiten Kraftmaschinenzyklus in der ersten, zweiten bzw. dritten Kurbelwellenposition befindet; siebte, achte und neunte Zeitstempel erzeugt werden, wenn sich die Kurbelwelle während eines dritten Kraftmaschinenzyklus in der ersten, zweiten bzw. dritten Kurbelwellenposition befindet; eine dritte Zeitspanne zwischen dem vierten und fünften Zeitstempel bestimmt wird; eine vierte Zeitspanne zwischen dem fünften und sechsten Zeitstempel bestimmt wird; eine fünfte Zeitspanne zwischen dem siebten und achten Zeitstempel bestimmt wird; eine sechste Zeitspanne zwischen dem achten und neunten Zeitstempel bestimmt wird; eine zweite Differenz zwischen der dritten Zeitspanne und der vierten Zeitspanne bestimmt wird; eine dritte Differenz zwischen der fünften Zeitspanne und der sechsten Zeitspanne bestimmt wird; und ferner auf der Grundlage der zweiten und dritten Differenz selektiv angezeigt wird, dass das SPI-Ereignis im Zylinder aufgetreten ist.
Patent DE-102012218131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Wirkung einer Vorwärmzeitschwankung bei Formgedächtnislegierungsbetätigung
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: G12B1/02
Filed: 2012-10-04
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren, das ausgelegt ist zur Implementierung durch ein System (10), wobei das System (10) einen Formgedächtnislegierungsaktor (12) und einen durch den Aktor (12) angetriebenen Antriebsstrang (14) umfasst und eine Bewegungsverzögerung aufgrund mindestens eines von Durchhängen, Spiel und elastischer Nachgiebigkeit aufweist, das/die in dem System (10) in einem nicht betätigten Zustand vorhanden sind,wobei das Verfahren außerdem ausgelegt ist zum Verringern der Wirkungen einer Vorwärmzeitraumschwankung bei Aktivieren des Aktors (12), undwobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Beaufschlagen des Aktors (12) mit einem Aktivierungssignal;b) Bewirken, dass der Aktor (12) sich umzuwandeln beginnt, und Beseitigen mindestens eines Teils der Bewegungsverzögerung infolge des Bewirkens, dass der Aktor (12) sich umzuwandeln beginnt;c) Erfassen des Beseitigens des mindestens einen Teils der Bewegungsverzögerung; undd) autonomes Ermitteln einer Aktivierung des Aktors (12) beruhend auf dem Erfassen des Beseitigens des mindestens einen Teils der Bewegungsverzögerung.
Patent DE-102012224094-B4 (DE)
Title: Multi-chipkarte und verfahren zur herstellung und verwendung
Inventor: RODRIGUEZ JEAN-MICHEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-12-20
Granted: 2019-04-25
Abstract: Multi-Chipkarte (200), aufweisend:eine Mehrzahl von Teilkarten (230), wobei mindestens eine der Mehrzahl von Teilkarten (230) einen Chip mit integrierter Schaltung aufweist und der Chip mit integrierter Schaltung elektrische Kontakte aufweist; unddie mindestens eine der Mehrzahl von Teilkarten (230) verschiebbar ist, um eine aktive Position der Karte zu belegen,wobei die Multi-Chipkarte (200) ferner aufweist:einen Kartenkörper;der Kartenkörper (210) aufweisend:eine Mehrzahl von Kanten (230) entlang des Umfangs der Karte (200);einen Ausschnitt (220), der in geeigneter Weise von einer der Mehrzahl (230) der Kartenkörperkanten beabstandet ist, wobei der Ausschnitt (220) eine Mehrzahl von Kanten aufweist, die im Wesentlichen parallel oder rechtwinklig zu der einen der Mehrzahl von Kartenkörperkanten angeordnet sind und wobei sich der Ausschnitt (220) mindestens teilweise über die Dicke des Kartenkörpers (210) erstreckt,wobei der Ausschnitt (220) Längen- und Breitenabmessungen aufweist, die einem ganzzahligen Vielfachen einer Länge bzw. einer Breite jeder Teilkarte (230) entsprechen.
Patent DE-102013012999-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Auswerteeinrichtung zum Erfassen und Anzeigen des CO2-Ausstoßes
Inventor: PERBANDT THOMAS
IPC: F02B77/08
Filed: 2013-08-02
Granted: 2022-07-14
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Auswerteeinrichtung (8), die zum Erfassen des Kraftstoffverbrauchs und zum Berechnen des bei der Verbrennung des Kraftstoffs entstehenden CO2-Ausstoßes und zum Anzeigen des CO2-Ausstoßes auf einer Anzeigeeinrichtung (9) ausgebildet ist, wobei das Kraftfahrzeug (1) einen bivalenten Antrieb (2) aufweist, der zum Verbrennen wenigstens zweier unterschiedlicher Kraftstoffe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens zwei Tanks (3, 4) aufweist, wobei jedem der beiden unterschiedlichen Kraftstoffe ein Tank (3, 4) zugeordnet ist, zwischen denen wahlweise umgeschaltet werden kann; und dass die Auswerteeinrichtung (8) dazu ausgebildet ist, einen volumenbasierten Verbrauch oder einen massebasierten Verbrauch eines Kraftstoffs in ein CO2-Äquivalent umzurechnen, wobei das CO2-Äquivalent als Verhältnis einer Masseneinheit zu einer Längeneinheit angegeben ist.
Patent DE-102013014377-B4 (DE)
Title: Rettungshebeanordnung
Inventor: SELZENMÜLLER WOLFGANG
IPC: A62B99/00
Filed: 2013-08-30
Granted: 2018-03-29
Abstract: Rettungshebeanordnung für Fahrzeuge mit oberen und unteren Halterohren (72, 74) sowie seitlich die Halterohre (72, 74) in vorbestimmten Abständen fixierenden Vertikalstreben (80), wobei das obere Halterohr (72) auf dem Dach (76) und das untere Halterohr (74) im Fahrzeug-Innenraum angeordnet ist, sowie mit Pufferscheiben (90) als weitere Fixierungsmittel im Innenraum des Fahrzeugs (4).
Patent DE-102013014435-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verriegelndes Schwenkgelenk für eine leiterähnliche Vorrichtung und leiterähnliche Vorrichtung
Inventor: MUNSER-HERZOG FRANK
IPC: E06C7/50
Filed: 2013-08-23
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkgelenk (202), welches mindestens zwei zueinander schwenkbare Segmente (106n) miteinander verbindet.Es ist vorgesehen, dass das Schwenkgelenk (202) Gelenkwangen (202A, 202B) und ein Gelenkmittelstück (202C) sowie einen Ver- und Entriegelungsmechanismus umfasst, wobei die Gelenkwangen (202A, 202B) und das Gelenkmittelstück (202C) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (y) schwenkbar zueinander angeordnet sind, und das Gelenkmittelstück (202C) in einem Verriegelungszustand (1) des Schwenkgelenkes (202) durch den Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) verriegelt zwischen den Gelenkwangen (202A, 202B) angeordnet ist, wobei das Gelenkmittelstück (202C) in einem Entriegelungszustand (3) des Schwenkgelenkes (202) nach einer Entriegelung des Ver- und Entriegelungsmechanismus (202D, 202F) um die Schwenkachse (y) aus den Gelenkwangen (202A, 202B) herausschwenkt, wobei die Entriegelung des ebenfalls zwischen den Gelenkwangen (202A, 202B) angeordneten Ver- und Entriegelungsmechanismus über mindestens ein auslösendes erstes Schubstangensegment (202H-1) erfolgt, wobei das mindestens eine auslösende erste Schubstangensegment (202H-1) in dem Gelenkmittelstück (202C) zwischen den Gelenkwangen (202A, 202B) in dem Ver- und Entriegelungsmechanismus gelagert ist, so dass eine Übertragung der Entriegelungsbewegung von dem die Entriegelung auslösenden ersten Schubstangensegment (202H-1) auf den Ver- und Entriegelungsmechanismus des Schwenkgelenkes (202) erfolgt.Ein solches Schwenkgelenk (202) ist insbesondere für eine leiterähnliche Vorrichtung, insbesondere eine Klappleiter vorgesehen, welche sich in einer Gebrauchslage selbsttätig verriegelt.
Patent DE-102013015271-B4 (DE)
Title: Verpackungshülse mit Rastkappe
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D85/20
Filed: 2013-09-16
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verpackungshülse mit mindestens einer stirnseitig angeordneten Rastkappe (1), die in ihrer Formgebung an den Außenumfang der Verpackungshülse (2) angepasst ist und mit ihren Seitenwänden (13) auf den Außenumfang der Verpackungshülse (2) aufgesteckt und dort lösbar rastend festgelegt ist, wobei die Verpackungshülse (2) aus zwei ineinander verschiebbaren und miteinander verrastbaren Teilen besteht, nämlich einer Innenhülse (6) und einer Außenhülse (7), wobei die Verpackungshülse (2) in ihrem Stirnseitenbereich Vorsprünge (10) aufweist, die durch zugeordnete Rastausnehmungen (11), die als Durchbrüche ausgebildet sind, in der Rastkappe (1) hindurch greifen, wobei an den Rastausnehmungen (11) der Rastkappe (1) Rastkanten (14) angeordnet sind, die sich an der Unterseite der Vorsprünge (10) der Verpackungshülse (2) federnd anlegen, wobei mindestens zwei diametral gegenüberliegende und im Eckenbereich der Rastkappe (1) angeordnete Rastausnehmungen (11) vorgesehen sind, an deren unteren Ende die Rastkanten (14) angeformt sind, welche die zugeordneten Vorsprünge (10) an der Verpackungshülse (2) untergreifen, wobei sich die Rastkanten (14) unterhalb der Vorsprünge (10) an der Verpackungshülse (2) lagengesichert, federnd anlegen.
Patent DE-102013207517-B4 (DE)
Title: Steuerradaufhängung
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: B62K21/02
Filed: 2013-04-25
Granted: 2016-12-29
Abstract: Steuerradaufhängung (1) eines Trittbrettrollers (3), bei welcher die mit einem Lenkstützarm (11) verbundene Radachse (9) das Steuerrad (5) drehbar lagert, wobei der Lenkstützarm (11) seinerseits im Inneren des Steuerrads (5) in einem Stützlager (21), das sich in einer den Fahrer tragenden Struktur (23) befindet, drehbar aufgenommen ist, wobei die Lagerachse (25) des Stützlagers (21) senkrecht zur Radachse (9) und in der Radmittelebene (13) liegt, und der Lenkstützarm (11) mit einer ungedämpften Lenkstruktur (19) verbunden ist, die von der den Fahrer tragenden Struktur (23) verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die den Fahrer tragende Struktur (23) ein Trittbrett (23) ist, wobei ein Ende (231) des Trittbretts (23) einseitig um und in das Steuerrad (5) gebogen ist, und der Lenkstützarm (11) sich von der Radachse (9) des Steuerrads (5) in einer radialen Richtung um das Steuerrad (5) herum erstreckt, wobei sich das eine Ende (111) des Lenkstützarms (11) im Inneren des Steuerrads (5) und das andere Ende (113) des Lenkstützarms (11) außerhalb des Steuerrads (5) sowie beide Enden (111, 113) in der Radmittelebene (13) des Steuerrads (5) befinden.
Patent DE-102013211788-B4 (DE)
Title: Wellenlagerungsvorrichtung
Inventor: DIEM CARSTEN
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-06-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Wellenlagerungsvorrichtung (62), insbesondere Handwerkzeugwellenlagerungsvorrichtung, mit zumindest einer Welle (10), mit zumindest einem Wälzlager (12), das zur drehbaren Lagerung der Welle (10) zu einem Gehäuseelement (14) vorgesehen ist und dazu zumindest einen Innenring (16) umfasst, der drehfest und axial beweglich mit der Welle (10) verbunden ist, und mit einem Vorspannelement (18), das den Innenring (16) zur drehfesten Kopplung mit der Welle (10) in einer Axialrichtung mit der Welle (10) verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannelement (18) zumindest ein Flügelelement (22) aufweist, das zur Förderung eines Schmiermittels derart vorgesehen ist, dass es bei einer Rotation des Vorspannelements (18) das in einem Hohlraum innerhalb des Gehäuseelements (14) befindliche Schmiermittel mittels zumindest einer Fläche, die in den Hohlraum hineinragt, verdrängt und Schmierstellen zuführt, an denen es zur Schmierung der Welle (10) oder anderer Bauteile der Handwerkzeugmaschine (28) benötigt wird.
Patent DE-102013216564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Doppeladressierung von Slaves in einem Master-Slave-Bussystem
Inventor: GOHR ANDREAS
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-08-21
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Doppeladressierung von Slaves in einem Master-Slave Bussystem,wobei das Bussystem einem zur Busverlängerung und zur galvanischen Trennung dienenden Repeater R, der zwischen einem primären Bussegment pBS und einem sekundären Bussegment sBS angeordnet ist, aufweist und der Bussignale zwischen den beiden Bussegmenten mit einer zeitlichen Verzögerung überträgt,wobei im Repeater eine Richtungsselektionseinheit D vorgesehen ist, die die Übertragungsrichtung des Repeaters nach dem Prinzip „first come first served“ definiert, dadurch gekennzeichnet,dass der an das primäre Bussegment pBS angeschlossene Master M ein Mastertelegramm an einen am primären Bussegment pBS angeschlossenen ersten Slave S1 mit einer ersten Slave-Adresse AD1 sendet und dass im Testfall der Master M ein inverses Bussignal IBS am primären Bussegment pBS erzeugt, das das vom ersten Slave S1 erwartete Antwortsignal teilweise auslöscht und damit der Repeater R ein Antwortsignal von einem am sekundären Bussegment angeschlossenen zweiten Slaves S1', der die gleiche Busadresse AD1 aufweist, zuerst sieht und damit die Übertragung dieses Antwortsignals in Richtung des primären Bussegment pBS ermöglicht, wodurch es zu einer Überlagerung der Antwortsignale der Slaves S1 und S1' im primären Bussegment pBS kommt, die als Doppeladressvergabe im primären Bussegment pBS detektierbar ist.
Patent DE-102013219473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Bauelementen und Bauelement-Zuführvorrichtung zum Bereitstellen von Bauelementen in einem Bereitstellungsbereich
Inventor: MAGG STEFAN
IPC: H05K13/02
Filed: 2013-09-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung (150) zum Transportieren von Bauelementen (495) bei Vibration von einem Magazin (190), welches die Bauelemente (495) in Form von Schüttgut enthält, in einen Bereitstellungsbereich (162) der Vorrichtung (150), die Vorrichtung (150) aufweisend
 eine Aufnahmeeinrichtung (152) für das Magazin,
 eine Kanalanordnung (154), welche sich zwischen der Aufnahmeeinrichtung (152) und dem Bereitstellungsbereich (162) erstreckt und welche mechanisch mit einer Vibrationseinrichtung (112) koppelbar ist, und
 ein Verschlusselement (256), welches in der Kanalanordnung (154) angeordnet ist und welches zwischen einer geöffneten Position und einer verschlossenen Position bewegbar ist, wobei
 in der verschlossenen Position des Verschlusselements (256) die Kanalanordnung (154) verschlossen ist, um weitere Bauelemente (495) daran zu hindern, von der Aufnahmeeinrichtung (152) zu dem Bereitstellungsbereich (162) transportiert zu werden,
 in der geöffneten Position des Verschlusselements (256) die Kanalanordnung (154) frei ist, um es weiteren Bauelementen (495) zu erlauben, von der Aufnahmeeinrichtung (152) zu dem Bereitstellungsbereich (162) transportiert zu werden, und
 die Kanalanordnung (154) zum räumlichen Verteilen der Bauelemente (495) in dem Bereitstellungsbereich (162) ausgebildet ist.
Patent DE-102013221539-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzpositionssensor
Inventor: STOLL CLAUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-23
Granted: 2017-07-27
Abstract: Fahrzeugsitz-Positionssensor zum Detektieren wenigstens einer Sitzposition eines Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Fahrzeugboden (3), auf dem der Fahrzeugsitz (1) mittels sitzfester Sitzschienen (5) und damit zusammenwirkenden, zugehörigen bodenfesten Bodenschienen (6) längsverstellbar angeordnet ist, – mit einer Sensoreinheit (8), die ein an einer solchen Sitz- oder Bodenschiene (5, 6) befestigbares Sensorgehäuse (10), wenigstens einen Hall-Sensor (12), wenigstens einen Permanentmagneten (13) und wenigstens ein am oder im Sensorgehäuse (10) relativ dazu verstellbar angeordnetes Betätigungselement (11) aufweist, – wobei der Hall-Sensor (12) am Sensorgehäuse (10) und der Permanentmagnet (13) am Betätigungselement (11) angeordnet ist oder umgekehrt, – wobei das Betätigungselement (11) außerhalb der zu detektierenden Sitzposition relativ zum Sensorgehäuse (10) eine erste Endstellung einnimmt, – wobei das Betätigungselement (11) innerhalb der zu detektierenden Sitzposition relativ zum Sensorgehäuse (10) zumindest vorübergehend in eine zweite Endstellung verstellt ist, die von der ersten Endstellung verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Auslöseeinheit (9) vorgesehen ist, die im Bereich der zu detektierenden Sitzposition an der jeweils zugehörigen Boden- oder Sitzschiene (6, 5) befestigbar ist, – dass das Verstellen des Betätigungselements (11) relativ zum Sensorgehäuse (10) durch die Auslöseeinheit (9) erfolgt.
Patent DE-102013225159-B4 (DE)
Title: Anordnung elektrochemischer Zellen
Inventor: BROMBERGER KOLJA ALEXANDER
IPC: H01M50/40
Filed: 2013-12-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Anordnung elektrochemischer Zellen, die bei einer Temperatur von maximal 300°C betrieben werden, bei der mindestens eine elektrochemische Zelle mit mehreren übereinander angeordneten und mit ihren äußeren Randbereichen fluiddicht verbundenen Grundelementen (GE-X), zwei Elektroden (3, 3.1, 3.2), einer Membran (2, 2.1), jeweils mindestens zwei Zu- und Abführungen (4 und 5) sowie mindestens zwei durchströmbare Bereiche für Edukte, die jeweils in Kontakt mit einer der beiden Elektroden (3, 3.1, 3.2) stehen, gebildet ist, wobei die Edukte Wasser, Alkohole, wässrige Elektrolyte oder Elektrolyte auf Basis organischer Lösungsmittel oder ionische Flüssigkeiten oder Wasserstoff, flüssige oder gasförmige Kohlenwasserstoffverbindungen, Sauerstoff oder ein Sauerstoff enthaltendes Gasgemisch sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrochemischen Zellen mit übereinander angeordneten Grundelementen (GE-X) gebildet sind und die Grundlemente (GE-X) flächige Gebilde sind, die eine Netzstruktur aufweisen oder aus einem porösen Werkstoffgebildet sind, im äußeren Randbereich ausschließlich mittels Grundelementen (GE-X) und einer ersten Füllmasse (FM-1) fluiddicht verbunden sind und kein zusätzliches Rahmenelement vorhanden ist, und bei Grundelementen (GE-X) Bereiche mit mindestens einer Füllmasse (FM-Y) versehen sind, die mit einem Grundelement (GE-X) eine Dichtung, eine Membran (2, 2.1), eine Elektrode (3, 3.1, 3.2) oder eine bipolare Platte oder Folie (6, 6.1) ausbilden, wobei Bereiche ohne Füllmasse (FM-Y) als Abstandshalter zwischen Funktionsmaterialien und/oder Funktionselementen fungieren und die in und senkrecht zur Ebene von Grundelementen (GE-X) fluidisch permeabel für die Edukte sind und dadurch definierte Fließwege für die Edukte ausbilden und Bereiche mit Durchbrechungen (18) vorliegen, die fluidische Zu- und Abführungen (4 und 5) sowie Kanal- und Verteilstrukturen und die von Edukten durchströmbaren Bereiche (7) ausbilden und/oder Aufnahmen für Funktionsmaterialien, wie Membran (2, 2.1), durch- oder überströmbare Elektroden (3, 3.1, 3.2) sowie bipolare Platten oder Folien (6, 6.1) und/oder Funktionselemente darstellen.