baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007010037-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Gefährdungsbereiches
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/02
Filed: 2007-03-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Gefährdungsbereiches mit mindestens zwei zueinander unter Einklemmgefahr beweglichen Teilen eines Fahrzeuges,  dadurch gekennzeichnet,  dass einem bereits als Stand-By-Überwachung laufendem Ultraschallsensor bei Verdacht auf Ortung eines Objektes in dem Gefährdungsbereich ein Mikrowellensensor zugeschaltet wird und  dass unter Verwendung eines aus dem Ultraschall- und dem Mikrowellen-Sensor bestehenden Kombinationssensors (2) zur Überwachung des innerhalb und/oder außerhalb des Fahrzeugs liegenden Gefährdungsbereiches Informationen aus dem Ultraschall- und dem Mikrowellen-Sensorausgangssignal gemeinsam für einen Einklemmschutz ausgewertet und auf Plausibilität der Sensorergebnisse überprüft werden, wobei  eine Einklemmgefährdung auf Basis der Auswertung einer Dopplerfrequenz-Koinzidenz erkannt wird.
Patent DE-102007012014-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ein- und Ausbau eines Rührgeräts in eine Biogasanlage und Tragarmverlängerung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OBERBACHER JOSEF
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-03-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Ein- und Ausbau eines Rührgeräts durch eine Seitenwand eines Fermenterbehälters einer Biogasanlage,  wobei das Rührgerät (8) einen in den Fermenterbehälter (2) durch eine Montageöffnung (6) einsteckbaren Tragarm (14) aufweist, der einerseits im Bereich der Montageöffnung (6) über eine Befestigungsvorrichtung lösbar an der Fermenterwand (4) befestigbar ist und an dem andererseits Rührflügel (11) mit einem Drehantrieb (10) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Einbau des Rührgeräts (8) der Tragarm (14) mit einer Tragarmverlängerung (36) mittels einer lösbaren Verbindungseinrichtung (37) verbunden und über den Bereich der Befestigungsvorrichtung hinaus verlängert wird,  dass die Tragarmverlängerung (36) über ein Anschlusselement (43) der Tragarmverlängerung (36) mit einer Hebeeinrichtung verbunden wird,  dass die lösbare Einheit aus dem Tragarm (14) und der Tragarmverlängerung (36) mit der Hebeeinrichtung angehoben wird,   dass ein beabstandet und bezüglich der Verbindungseinrichtung (37) gegenüberliegend zum Anschlusselement (43) an der Tragarmverlängerung (36) angebrachter Ausgleichsgewicht-Behälter (39) solange mit...
Patent DE-102007019137-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Überwachung eines schienengebundenen Fahrzeugverbandes
Inventor: GRIMM MATTHIAS
IPC: B61L23/34
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Einrichtung (1) zur Überwachung eines schienengebundenen Fahrzeugverbandes, der aus einem oder mehreren aneinander gekoppelten Fahrzeugen (2, 7) besteht, wobei durch die Bewegung der Fahrzeuge (2, 7) des Fahrzeugverbandes Schallsignale (B, B1) erzeugt werden, wobei  – die Einrichtung (4) mindestens einen Schallempfänger (3) zur Aufnahme der Schallsignale (B, B1) aufweist, wobei der mindestens eine Schallempfänger (3) an dem schienengebundenen Fahrzeugverband angeordnet ist,  – die Einrichtung (1) eine Auswerteeinheit (4) hat, die mit dem mindestens einen Schallempfänger (3) verbunden und zum Empfang der von dem Schallempfänger (3) aufgenommenen Schallsignale (B, B1) eingerichtet ist, und  – die Auswerteeinheit (4) zum Überwachen des schienengebundenen Fahrzeugverbandes in Abhängigkeit der Schallsignale (B, B1) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (4) zum Erkennen einer Eigenfrequenz eines Fahrzeuges (2, 7) des schienengebundenen Fahrzeugverbandes in Abhängigkeit der Schallsignale und zum Überwachen der Zugvollständigkeit und/oder zur Gleisfrei- bzw. Gleisbesetztmeldung in Abhängigkeit der Erkennung der Eigenfrequenz eingerichtet...
Patent DE-102007046383-B4 (DE)
Title: Orthodontisches Bracket
Inventor: FÖRSTER ROLF
IPC: A61C7/12
Filed: 2007-09-21
Granted: 2016-06-23
Abstract: Orthodontisches Bracket mit einer Basis (2) zum Befestigen auf einem Zahn, wobei die Basis (2) zwei gekrümmte Bügel (3a) trägt, die zwischen einer Offenstellung, in der zwischen der Basis (2) und einem freien Ende (3b) der Bügel (3a) Platz zum Einlegen eines Drahtes (4) ist, und einer Verschlussstellung, in welche die Bügel (3a) einen eingelegten Draht (4) umgreifen und zwischen sich und der Basis (2) einschließen, schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basis (2) eine Haltelasche (5) zum verdrehsicheren Festhalten eines von dem Bügel (3a) umgriffenen Drahts (4) befestigt ist, die Haltelasche (5) zwischen den beiden gekrümmten Bügeln (3a) angeordnet ist, die Bügel (3a) jeweils als ein gekrümmter Abschnitt (3c) eines Streifens (3) ausgebildet sind, der einen ebenen Abschnitt (3c) aufweist, mit dem er an der Basis (2) befestigt ist, und der Streifen (3) beim Schwenken des Bügels (3a) zwischen der Offenstellung und der Verschlussstellung gebogen wird.
Patent DE-102007063871-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kommunikativen Koppeln von Feldgeräten mit Steuerungen in einem Prozesssteuerungssystem
Inventor: BROOM DOYLE EUGENE
IPC: H04L12/24
Filed: 2007-09-18
Granted: 2019-06-19
Abstract: Bereitstellungsschrank (122), Folgendes aufweisend:
 - einen gemeinsamen universellen E/A-Bus (208);
 - mindestens eine Dosenschiene (202a, 202b) zur Aufnahme von mehreren steckbaren Sockeln (402);
 - Abschlussmodule (124a-c, 126a-c) mit Kontakten (404), wobei jeweils ein Abschlussmodul (124a-c, 126a-c) kommunikativ und/oder elektrisch mit einem der Sockel (402) gekoppelt wird;
 - wobei jeder Sockel aufweist:
 ◯ eine Feldgeräteschnittstelle (406), die ein kommunikatives Koppeln mit mindestens einem Feldgerät (112a) ermöglicht, und
 ◯ einen universellen E/A-Busverbinder (408) zum Koppeln eines der Abschlussmodule (124a-c, 126a-c) mit dem gemeinsamen universellen E/A-Bus (208) und
 - einen E/A-Bus-Transceiver (206), der die Abschlussmodule (124a-c, 126a-c) mit dem gemeinsamen universellen E/A-Bus (208) koppelt, um über den gemeinsamen universellen E/A-Bus (208) mit einer Steuerung (104) zu kommunizieren.
Patent DE-102008010618-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: HIRSCH VOLKER DR
IPC: F16F13/26
Filed: 2008-02-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Hydrolager (1), umfassend ein Auflager (2) und ein Traglager (3), die durch einen Federkörper (4) miteinander verbunden sind und einen mit Dämpfungsflüssigkeit befüllten ersten Raum (5) begrenzen, wobei der erste Raum (5) über einen durch eine Verstelleinrichtung (6) verstellbaren Kanal (7) mit einem zweiten Raum (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (6) ausschließlich zwei Schaltstellungen einnimmt, die jeweils einer Resonanzfrequenz des Hydrolagers (1) zugeordnet sind, wobei der Kanal (7) die beiden Räume (5, 8) in beiden Schaltstellungen strömungsleitend verbindet.
Patent DE-102008015173-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: LAUTENSCHLAGER DIRK OLIVER
IPC: B60K20/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2023-06-01
Abstract: Getriebe für ein Kraftfahrzeug,- mit einem Getriebegehäuse (2), das einen von einem Gehäuseboden (4) begrenzten Innenraum (3) aufweist,- mit einer Ölwanne (5), die an einer vom Innenraum (3) abgewandten Seite am Gehäuseboden (4) angeordnet ist,- mit einem Aktuatorenblock (9), der im Innenraum (3) am Gehäuseboden (4) angeordnet ist und der mehrere hydraulische Schaltaktuatoren (10) zum Betätigen von Schaltgliedern (11) des Getriebes (1) aufweist,- mit einem Hydraulikblock (12) zum hydraulischen Ansteuern der Schaltaktuatoren (10), der in der Ölwanne (5) an einer vom Innenraum (3) abgewandten Seite am Gehäuseboden (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuatorenblock (9) Aussparungen (14) aufweist, durch die hindurch die Schaltaktuatoren (10) mit den Schaltgliedern (11) zusammenwirken.
Patent DE-102008016708-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanismus
Inventor: EIBERGER OLIVER
IPC: B25J17/00
Filed: 2008-03-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: Gelenk (1) für Roboter, mit – einer Basis (10), – einem Endflansch (20), – einem die Basis (10) und den Endflansch (20) verbindenden ersten Gelenkmechanismus (3) und – einem die Basis (10) und den Endflansch (20) verbindenden zweiten Gelenkmechanismus (5), – wobei der erste Gelenkmechanismus (3) an der Basis (10) einen ersten und einen zweiten Anlenkpunkt (11, 12) und an dem Endflansch einen dritten und einen vierten Anlenkpunkt (23, 24) aufweist, wobei der erste und der zweite Anlenkpunkt (11, 12) an der Basis (10) und der dritte und der vierte Anlenkpunkt (23, 24) an dem Endflansch (20) jeweils mit einem Abstand zueinander angeordnet sind und in einer Ausgangsposition des Gelenks (1) in einer ersten Ausgangsebene liegen, wobei in der Ausgangsposition des Gelenks (1) der erste Anlenkpunkt (11) weiter von dem dritten Anlenkpunkt (23) beabstandet ist als der zweite Anlenkpunkt (12) und der zweite Anlenkpunkt (12) weiter von dem vierten Anlenkpunkt (24) beabstandet ist als der erste Anlenkpunkt (11), dadurch gekennzeichnet, – dass der erste Gelenkmechanismus (3) die Basis (10) und den Endflansch (20) kinematisch derart verbindet, dass in einer ersten Ebene der dritte Anlenkpunkt (23) an dem Endflansch (20) nur auf einer Kreisbahn um den ersten Anlenkpunkt (11) an der Basis (10) bewegbar ist und der vierte Anlenkpunkt (24) an dem Endflansch (20) nur auf einer Kreisbahn um den zweiten Anlenkpunkt (12) an der Basis (10) bewegbar ist, – dass der zweite Gelenkmechanismus (5) an der Basis (10) einen fünften und einen sechsten Anlenkpunkt (15, 16) und an dem Endflansch (20) einen siebten und einen achten Anlenkpunkt (27, 28) aufweist, wobei der fünfte und der sechste Anlenkpunkt (15, 16) an der Basis (10) und der siebte und der achte Anlenkpunkt (27, 28) an dem Endflansch (20) jeweils mit einem Abstand zueinander angeordnet sind und in der Ausgangsposition des Gelenks (1) in einer zweiten Ausgangsebene liegen, wobei in der Ausgangsposition des Gelenks (1) der fünfte Anlenkpunkt (15) weiter von dem siebten Anlenkpunkt (27) beabstandet ist als der sechste Anlenkpunkt (16) und der sechste Anlenkpunkt (16) weiter von dem achten Anlenkpunkt (28) beabstandet ist als der fünfte Anlenkpunkt (15), – dass der zweite Gelenkmechanismus (5) die Basis (10) und den Endflansch (20) kinematisch derart verbindet, dass in einer zweiten Ebene der siebte Anlenkpunkt (27) an dem Endflansch (20) nur auf einer Kreisbahn um den fünften Anlenkpunkt (15) an der Basis (10) bewegbar ist und der ...
Patent DE-102008021582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Energiespeichers
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: H02J15/00
Filed: 2008-04-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichers (DLC), der mit einem Spannungswandler (DC/DC) gekoppelt ist, wobei der Spannungswandler (DC/DC) zumindest ein erstes und ein zweites Schaltelement (S1, S2) umfasst, die über einen Knotenpunkt (KP) elektrisch in Reihe geschaltet sind und das erste Schaltelement (S1) einem Versorgungspotential (V_IN) und das zweite Schaltelement (S2) einem Bezugspotential (GND) zugeordnet ist, und einen Messverstarker (SM) umfasst, der dazu ausgebildet ist, einen Strom (I), der dem Energiespeicher (DLC) zugeführt wird, zu erfassen und ausgangsseitig ein Stromsignal (S_I) abhängig von dem erfassten Strom (I) zur Verfügung zu stellen, wobei eine Spannung (V_DLC) über dem Energiespeicher (DLC) eine Betriebsspannung des Messverstärkers (SM) bildet und der Energiespeicher (DLC) über den Knotenpunkt (KP) mit dem ersten und zweiten Schaltelement (S1, S2) gekoppelt ist, bei dem – die Spannung (V_DLC) über dem Energiespeicher (DLC) erfasst wird, – abhängig von dem Stromsignal (S_I) ein Reglersignal (S_CU) zum Ansteuern des ersten und zweiten Schaltelements (S1, S2) erzeugt wird, wobei die Pulsdauer des Reglersignals durch eine minimale Pulsdauer (T) begrenzt ist und eine Freigabeeinheit (RU) ein Schaltsignal (S_IN) sowie abhängig von einem Vergleichssignal (S_COMP) ein pulsförmiges Freigabesignal (S_REL) invertiert zu dem Reglersignal (S_CU) erzeugt, wobei das Vergleichssignal (S_COMP) von einer Vergleichseinheit erzeugt wird, die die (Spannung V_DLC) über dem Energiespeicher (DLC) mit einer Referenzspannung (V_REF) vergleicht und eine Schalttreibereinheit (GD) eine erstes und zweites Schaltsignal (S_S1, S_S2) zur Ansteuerung des ersten und zweiten Schaltelements (S1, S2) erzeugt, die dem Schaltsignal (S_IN) nur dann korrespondieren, wenn das Freigabesignal (S_REL) einen Low-Pegel aufweist, und andernfalls das Schaltsignal ignoriert wird.
Patent DE-102008030653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Steigerung der Biogasausbeute eines Substrats
Inventor: NACKE OLIVER
IPC: C02F11/04
Filed: 2008-07-01
Granted: 2012-02-23
Abstract: mindestens einer Hydrolysestufe (2) und mindestens einer thermischen Desintegrationsstufe (4) und mindestens einer anaeroben Methanstufe (5), bei der das Substrat über eine Zuführleitung der ersten mindestens einen Hydrolysestufe (2) zugeführt wird, im Anschluss an die Hydrolysestufe (2) in eine thermische Desintegrationsstufe (4) gelangt und im Anschluss an die thermische Desintegrationsstufe (4) in die erste mindestens eine Methanstufe gelangt, wobei die Hydrolysestufe (2) ein längliches Behältnis (6) aufweist, dessen Längsachse im Wesentlichen waagerecht liegt und in dem mindestens eine waagerecht liegende Rührwelle (2') und mindestens ein Heizungsrohr (23) parallel zur Längsachse (21) des Behältnisses (6) angeordnet sind, wobei an der Rührwelle (2') mehrere Rohrelemente (4') angeordnet sind und die einzelnen Rührelemente (4') wendelförmig auf der Welle angeordnet sind, wobei die Rührwelle (2') als Schwimmwelle ausgebildet ist, innen hohl ist und der Hohlraum mit einem Gas gefüllt ist, wobei die Längsachse der thermischen Desintegrationsstufe (4) senkrecht steht und in der thermischen Desintegrationsstufe (4) eine zweite Rührwelle (29) auf einem Lagerbock (18) angeordnet ist, wobei innerhalb der thermischen Desintegrationsstufe (4) mindestens zwei Flüssigkeiten aufnehmende Einrichtungen (15, 17) angeordnet sind, wobei mindestens eine davon rohrschlangenförmig ausgebildet ist und wobei die rohrschlangenförmig ausgebildete, Flüssigkeit aufnehmende Einrichtung (15) von einem Wassermantel (17) umgeben ist und wobei die Anlage mit einem Verfahren betrieben werden kann, in dem die mindestens eine Hydrolysestufe (2) mit einem pH-Wert zwischen 5,0 und 7,5 betrieben wird, vorzugsweise zwischen 5,5 und 6,5,...
Patent DE-102008046558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs
Inventor: MARTINI RYAN D
IPC: B60W50/04
Filed: 2008-09-10
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs, der ein elektromechanisches Getriebe (10) enthält, das mechanisch funktional mit einer Brennkraftmaschine (14) gekoppelt ist, wobei das Verfahren umfasst: Überwachen von Betreibereingaben; Überwachen einer Getriebeabgabe; und Beenden eines Maschinenbetriebsmodus, wenn eine Zeitratenänderung der Getriebeabgabe in Abwesenheit einer Änderung der überwachten Betreibereingaben einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102008047379-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Beurteilen eines Bremskraftverstärkersystems
Inventor: WANG ZHONG
IPC: G01M3/26
Filed: 2008-09-16
Granted: 2019-01-03
Abstract: Steuersystem zum Beurteilen eines Bremskraftverstärkersystems (37), mit:einem Motorbeurteilungsmodul (51), das einen ausgeschalteten Motorzustand erfasst;einem Druckbeurteilungsmodul (52), das während des ausgeschalteten Motorzustands einen Hydraulikbremsleitungsdruck überwacht, eine Bremskraftverstärkerdruckänderung erfasst, einen Motordruck bestimmt und basierend auf der Bremskraftverstärkerdruckänderung und dem Motordruck eine Bremskraftverstärkervakuumabbaurate bestimmt; undeinem Störungsmeldungsmodul (54), das basierend auf dem Bremsleitungsdruck und der Bremskraftverstärkervakuumabbaurate eine Bremskraftverstärkersystemstörung zumindest dann erfasst, wenn die Bremskraftverstärkervakuumabbaurate einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102008057619-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verstärken eines Digitalsignals und Transceiverschaltung für ein Bussystem
Inventor: NEUSCHELER MARCO
IPC: H04L25/66
Filed: 2008-11-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Ausgangsschaltung (61) für eine Transceiverschaltung (21) für ein Bussystem (11), zum Verstärken eines an einem Eingangsanschluss (78) der Ausgangsschaltung anliegenden digitalen Eingangssignals (IN), wobei die Ausgangsschaltung (61) eine Transistorstufe (63) in Komplementärschaltung aufweist, die zwei zueinander komplementär ausgebildete in Serie geschaltete Zweige (65, 75) umfasst, wobei jeder Zweig (65, 75) einen Feldeffekttransistor (M1,M2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zweig (65, 75) jeweils eine Stromquelle (71, 77) aufweist, die mit einer Drain-Source-Strecke des Feldeffekttransistors (M1, M2) dieses Zweigs (65, 75) in Serie geschaltet ist, wobei jede Stromquelle (71, 77) zum Erzeugen eines durch den Zweig (65, 75) fließenden Stroms bei zumindest teilweise leitender Drain-Source-Strecke des Feldeffekttransistors (M1, M2) des selben Zweigs (65, 75) ausgebildet ist, wobei der von der Stromquelle (71, 77) des einen Zweigs (65, 75) erzeugbare Strom (11, 12) dem von der Stromquelle (77, 71) des anderen Zweigs (75, 65) erzeugbaren Strom (12, 11) zumindest im Wesentlichen entspricht, wobei der Transistorstufe (63) in Komplementärschaltung eine Ausgangsstufe (83) nachgeschaltet ist und zwischen einem mit einem Eingang (87) der Ausgangsstufe (83) verbundenen Ausgang (91) der Transistorstufe (63) und einer Masseleitung (73) eine zumindest im Wesentlichen konstante Kapazität (C1) angeordnet ist.
Patent DE-102008059632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine
Inventor: HUMMEL PETER DIPL ING
IPC: B41F13/008
Filed: 2008-11-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine (10), mit mehreren Druckwerken (13), wobei jedes Druckwerk (13) einen Gegendruckzylinder (14), einen auf dem Gegendruckzylinder (14) abrollenden Übertragungszylinder (15), einen auf dem Übertragungszylinder (15) abrollenden Formzylinder (16), ein Farbwerk und vorzugsweise ein Feuchtwerk umfasst, und mit mindestens einem Hauptantrieb (18), wobei dann, wenn die Bogendruckmaschine (10) im Fortdruckbetrieb betrieben wird, der Gegendruckzylinder (14), der Übertragungszylinder (15) und der Formzylinder (16) jedes der Druckwerke (13) von dem oder jedem Hauptantrieb (18) derart angetrieben werden, dass der oder jeder Hauptantrieb (18) über eine entsprechende Hauptantriebswelle (19) in ein dem Gegendruckzylinder (14) jedes Druckwerks (13) zugeordnetes Antriebszahnrad (21) eintreibt, der Übertragungszylinder jedes Druckwerks (13) vom Gegendruckzylinder (14) des jeweiligen Druckwerks (13) aus über ein dem Übertragungszylinder (15) zugeordnetes Antriebszahnrad (22) angetrieben wird, und der Formzylinder (16) jedes Druckwerks (13) vom Übertragungszylinder (15) des jeweiligen Druckwerks (13) aus über ein dem Formzylinder (16) zugeordnetes Antriebszahnrad (23) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn am Formzylinder (16) eines Druckwerks (13) ein Druckplattenwechsel und am Übertragungszylinder (15) des gleichen Druckwerks (13) gleichzeitig ein Waschvorgang durchgeführt werden, der Formzylinder (16) für den Druckplattenwechsel über den jeweiligen Hauptantrieb (18) angetrieben wird, wohingegen der Übertragungszylinder (15) für den Waschvorgang über eine dem Antriebszahnrad desselben zugeordnete Kupplung (24) vom jeweiligen Hauptantrieb (18) abgekoppelt und über einen dem Übertragungszylinder (15) zugeordneten Hilfsantrieb (25) angetrieben wird.
Patent DE-102009007836-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Information in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER VOLKMAR
IPC: B60K35/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Information in einem Kraftfahrzeug, bei dem verschiedene Konfigurationen für die Fahrweise einstellbar sind, bei dem betriebsbezogene Daten des Kraftfahrzeugs auf einer freiprogrammierbaren Anzeigefläche (2) im Kraftfahrzeug in Abhängigkeit von der eingestellten Konfiguration für die Fahrweise angezeigt werden,dadurch gekennzeichnet,dass als betriebsbezogene Daten die Geschwindigkeit und der CO2-Ausstoß des Kraftfahrzeugs angezeigt werden, wobei bei der Geschwindigkeitsanzeige markiert wird, welcher Geschwindigkeitsbereich zu fahren ist, um einen bestimmten CO2-Ausstoß zu erzielen, unddass der befahrene Straßentyp erfasst wird und der markierte Geschwindigkeitsbereich in Abhängigkeit von dem befahrenen Straßentyp gewählt wird.
Patent DE-102009018230-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zur Konfiguration eines integrierten Schaltkreises
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-04-21
Granted: 2015-06-11
Abstract: Integrierter Schaltkreis, umfassend: einen Ausgangsanschluss (110; 110A, 110B) zur Kopplung mit einem eine Leuchtdiode umfassenden nichtlinearen Schaltungselement (200; 201) und mit einer Konfigurationsschaltung (300); eine Ausgangsschaltung (120; 120A, 120B, 120C, 120D) mit einem Leuchtdiodentreiber, welche mit dem Ausgangsanschluss (110; 110A, 110B) gekoppelt ist, wobei die Ausgangsschaltung (120; 120A, 120B, 120C, 120D) dazu ausgestaltet ist, der Leuchtdiode (200; 201) ein Betriebssignal zuzuführen; eine Messschaltung (130; 130'; 130''; 130'''; 140), welche mit dem Ausgangsanschluss (110; 110A, 110B) gekoppelt ist, wobei die Messschaltung (130; 130'; 130''; 130'''; 140) dazu ausgestaltet ist, an dem Ausgangsanschluss (110; 110A, 110B) einen analogen Signalwert außerhalb eines Betriebsbereichs des nicht-linearen Schaltungselements (200; 201) zu erfassen, wobei der Signalwert eine Spannung unterhalb einer Vorwärtsspannung der Leuchtdiode oder ein Strom unterhalb eines Schwellenstroms der Leuchtdiode (200, 201) ist und durch eine Konfigurationsimpedanz (320) der Konfigurationsschaltung (300) bestimmt ist, einen Analog-Digital-Wandler (140), welcher dazu ausgestaltet ist, den erfassten Signalwert in digitale Konfigurationsdaten zu konvertieren, wobei mehrere Bits der Konfigurationsdaten über einen Widerstand (310) der Konfigurationsimpedanz (320) und wenigstens ein Bit der Konfigurationsdaten über einen Kondensator (330) der Konfigurationsimpedanz (320) codierbar sind; und eine Steuerschaltung (150), welche dazu ausgestaltet ist, wenigstens eine Funktion des integrierten Schaltkreises auf Grundlage der Konfigurationsdaten zu konfigurieren.
Patent DE-102009031407-B4 (DE)
Title: Luftfederglockensystem
Inventor: JACOBSEN JOHN M
IPC: F16F9/04
Filed: 2009-07-01
Granted: 2016-03-10
Abstract: Luftfederglockesystem (1) für Fahrzeuge, welches Luftfederglockesystem eine Druckluftkammer (2) mit einer Luftfederglocke (3) und einem Balg (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftkammer (2) einen Sprungdeckel (5) umfasst, wobei der Sprungdeckel (5) ein gegossener und integrierter Teil der Luftfederglocke (3) ist.
Patent DE-102009039359-B4 (DE)
Title: Pumpenbaugruppe
Inventor: SCHULZ SWEN DIPL ING
IPC: F04B53/16
Filed: 2009-08-29
Granted: 2012-04-12
Abstract: Pumpenbaugruppe für eine Heizungsanlage zur Verteilung von Medienströmen, bestehend aus einer Montageplattform zur Aufnahme von dazu benötigten Armaturen, Bauteilen, Verbindungsmitteln sowie Anschlüssen in einer individuell an die jeweiligen Bedingungen und Erfordernisse angepassten Ausführung und Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplattform aus mehreren dünnwandigen Bauteilen (1 bis 4) besteht, die mit den Strömungs- und Aufnahmekonturen für diverse zusätzliche Armaturen, Bauteile, Verbindungsmittel sowie Anschlüsse versehen sind, diese dünnwandigen Bauteile (1 bis 4) in der Sandwichtechnik zueinander angeordnet und so dicht miteinander verbunden sind, dass separate Strömungskanäle in der vorgesehenen Linienführung und den erforderlichen Querschnitten entstehen.