baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106505-U1 (DE)
Title: Spielzeugfigur mit Klang- und Lichtdarbietung
IPC: A63H3/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Spielzeugfigur (102), aufweisend: einen Körper (202); eine Körperlichtquelle (204), die in den Körper (202) integriert ist; ein Lichtquellenträgerelement (408), das an dem Körper befestigt ist, wobei das Lichtquellenträgerelement (408) eine oder mehrere Lichtquellenträgervorrichtungen aufweist; eine Vielzahl von peripheren Lichtquellen (206, 208), von denen jede an einer der Lichtquellenträgervorrichtungen des Lichtträgerelements (408) befestigt ist; einen Lautsprecher (306), der in den Körper integriert ist; eine Steuereinrichtung (304), die zum Betrieb mit der Körperlichtquelle, mit der Vielzahl von peripheren Lichtquellen (206, 208) und dem Lautsprecher (306) verbunden ist; und ein Bekleidungsstück (104), das die Vielzahl der peripheren Lichtquellen (206, 208) bedeckt, wobei das Bekleidungsstück (104) so ausgebildet ist, dass das Licht der Vielzahl von peripheren Lichtquellen (206, 208) durch das Bekleidungsstück (104) sichtbar ist.
Patent DE-202011109564-U1 (DE)
Title: Schaukelsitz mit integriertem Dämpfungselement
IPC: A63G9/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Schaukelsitz mit einem Sitzflächenteil (1) und einem Kunststoffpolster (9), wobei das Kunststoffpolster (9) aus einem weicheren Material ist als das Sitzflächenteil (1), und das Sitzflächenteil (1) eine Sitzfläche (2a) bildet sowie seitliche Seitenwände (3, 3h, 3s, 3v) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffpolster (9) zumindest an die hintere Seitenwand (3h) angespritzt ist, wobei das Material des Kunststoffpolsters (9) formschlüssig mit dem Sitzflächenteil (1) verbunden ist, und das Sitzflächenteil (1) mit seiner Oberfläche (2a) die Sitzfläche bildet.
Patent DE-202011110356-U1 (DE)
Title: Behandlung von Endometriose durch intravaginale Verabreichung einer niedrigen Dosis eines selektiven Progesteronrezeptormodulators, eines Antigestagens oder eines Antigestagen-Wirkstoffes
IPC: A61K45/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Eine intravaginale Arzneimittelabgabevorrichtung, umfassend einen selektiven Progesteron-Rezeptormodulator (SPRM), bei welcher die benannte Abgabevorrichtung (i) den genannten SPRM direkt an die Endometrioseherde abgibt und (ii) eine tägliche Dosis des genannten SPRM abgibt, die im Bereich von 50 µg bis 1 mg liegt.
Patent DE-202012001543-U1 (DE)
Title: Brandschutztoranordnung
IPC: A62C2/06
Filed: 2012-02-15
Abstract: Brandschutztoranordnung mit einer Toröffnung (1) und einem beweglichen Tor (3), das zum Öffnen bzw. Verschliefen der Toröffnung (1) vorgesehen ist, wobei weiter wenigstens eine Brandschutzeinrichtung (4, 5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brandschutzeinrichtung (4, 5) beabstandet vom Tor (3) angeordnet sowie beweglich ausgelegt ist, so dass sie wenigstens im Brandfall das Tor (3) wenigstens abschnittweise überdecken kann.
Patent DE-202012001855-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Steckverbinder sowie Verriegelungsbügel hierfür
IPC: H01R13/629
Filed: 2012-02-23
Abstract: Verriegelbarer, insbesondere elektrisch und/oder pneumatisch und/oder fluidisch und/oder optisch koppelnder, Steckverbinder (100) mit wenigstens zwei Gehäuseteilen (101, 102), einem in einem Verbindungszustand der Gehäuseteile zwischen den Gehäuseteilen angeordneten Dichtelement (105), und wenigstens einem Verriegelungsbügel (10a; 10b) zum Verriegeln des Steckverbinders (100) im Verbindungszustand, wobei an einem der Gehäuseteile (102) ein Paar erste Lagerelemente (108) und am anderen Gehauseteil (101) ein Paar Verriegelungselemente (111) ausgebildet sind, die jeweils im Bezug auf das jeweilige Gehäuseteil einander gegenüber angeordnet sind, wobei der Verriegelungsbügel (10a; 10b) zwei Verriegelungsschenkel (12a; 12b) und einen diese miteinander verbindenden Verbindungssteg (14) aufweist, und wobei jeder Verriegelungsschenkel (12a; 12b) einen Verriegelungsarm (16a; 16b) zum Hintergreifen jeweils eines der Verriegelungselemente (111) im verriegelten Verbindungszustand aufweist, wobei die Verriegelungsarme (16a; 16b) im verriegelten Verbindungszustand jeweils eine zum jeweiligen Verriegelungselement (111) gerichtete Riegelfläche (18) sowie eine Anschlagsfläche (20) für das Verriegelungselement (111) aufweisen, und wobei jeder Verriegelungsarm (16a;...
Patent DE-202012002829-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anwendung von Knochenzement
IPC: A61B17/56
Filed: 2012-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von Knochenzement mit: einem Düsenelement, das ein zum Verbinden mit einem Knochenzementapplikator ausgebildetes proximales Ende aufweist, wobei das Düsenelement einen langgestreckten Mittelbereich mit einem kreisförmigen Querschnitt, einen Verbindungsbereich, der sich an einer durch eine kreisförmige Nut gebildeten zerbrechbaren Stelle von dem Mittelbereich erstreckt, und einen distalen Bereich mit einem langgestreckten Querschnitt aufweist, wobei der langgestreckte Querschnitt zum Ausbringen flacher Streifen Knochenzement mit einer vorbestimmten Breite und Dicke ausgebildet ist, und die kreisförmige Nut zur Bildung eines kreisförmigen distalen Ende nach dem Abbrechen des distalen Bereichs ausgebildet ist.
Patent DE-202012004038-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit mindestens einem Abstandssensor
IPC: B66F9/24
Filed: 2012-04-19
Abstract: Flurförderzeug (1), insbesondere ein Hubwagen, mit einem Antriebsteil (2) und einem Lastteil (4), wobei an dem Lastteil (4), Radarme (8) und ein Hubmast (10) mit einem ein Lastaufnahmemittel (6) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem freien Ende des Hubmastes (10) eine Sensoreinheit (12) mit mindestens einem Abstandssensor (42) vorgesehen ist, der mindestens eine Abstandsstrecke (20, 22, 24) der Sensoreinheit (12) zu dem Lastaufnahmemittel (6) und/oder zu einer Last (14, 16) auf dem Lastaufnahmemittel (6) erfasst.
Patent DE-202012004128-U1 (DE)
Title: Gelenkimplantat
IPC: A61F2/32
Filed: 2012-04-25
Abstract: Gelenkimplantat (1) mit einem für die Implantation an einem Implantationsort in einem Knochen geeigneten Stützschaft (12), der an einem Ende eine Gelenkplatte (13) aufweist und der einen polierten Abschnitt aufweist, der vorgesehen ist, sich im implantierten Zustand zumindest in dem Bereich der Epiphysenfuge, Metaphyse und Diaphyse des Knochens zu befinden, sodass der Stützschaft auf der Höhe des polierten Abschnitts eine Relativbewegung zu dem Implantationsort ermöglicht.
Patent DE-202012004259-U1 (DE)
Title: Drehbare Sonnenterrasse
IPC: E04B1/346
Filed: 2012-05-02
Abstract: Eine Drehscheibe, die sich in beide Richtung um 360° Grad drehen kann, wobei die Drehscheibe auf einem Rohrrahmen befestigt ist und der Rohrrahmen auf einem Drehkranz befestigt ist in der eine einfache Rollenkette eingelassen ist.
Patent DE-202012013660-U1 (DE)
Title: Container Software zum viralen Kopieren von einem Endpunkt zum Anderen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-08-29
Abstract: System, umfassend:
 mindestens eine Verarbeitungsvorrichtung, die eingerichtet ist zum:
 Generieren eines ersten Containers, der dazu eingerichtet ist, Medieninhalte bereitzustellen, wobei der erste Container ein Objekt umfasst, das einen computerlesbaren Programmcode aufweist, der so eingerichtet ist, dass er bei Ausführung das Abschließen einer ersten Transaktion während der Anzeige von Medieninhalten ermöglicht; und
 Bereitstellen eines Tethering-Objektes in dem ersten Container von einem Objekt-Server, wobei das Tethering-Objekt einen computerlesbaren Programmcode aufweist, der so eingerichtet ist, dass er bei Ausführung den ersten Container mit einem zweiten Container an einer anderen Verarbeitungsvorrichtung verbindet und die Anzeige von Medieninhalten synchronisiert, welche mit dem ersten Container und dem zweiten Container in Bezug stehen, wobei der zweite Container ein Objekt umfasst, das einen computerlesbaren Programmcode aufweist, der so eingerichtet ist, dass er bei Ausführung das Abschließen einer zweiten Transaktion während der Anzeige von Medieninhalten ermöglicht.
Patent DE-202012101206-U1 (DE)
Title: Planenbrettanordnung, Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug
IPC: B62D33/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Planenbrettanordnung (28) mit mindestens einem Planenbrett (30, 32) und mindestens zwei Halterungen (34–40), wobei das mindestens eine Planenbrett (30, 32) zwischen zwei benachbarten Rungen (14–20) eines Planenaufbaus (44) eines Nutzfahrzeugs (10) in den jeweils an benachbarten Rungen (14–20) befestigten und zueinander weisenden Halterungen (34–40) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Halterungen (34, 36) einen Zapfenwinkel (52) und eine Tasche (50) zur Aufnahme eines Endabschnittes (100, 102, 138) eines Planenbrettes (30, 32) aufweisen oder mindestens eine Halterung (38) einen Zapfenwinkel (52) sowie eine Tasche (50) aufweist und mindestens eine Halterung (40) ein U-Profil (130) und mindestens einen Zapfenwinkel (52) zur Aufnahme eines Endabschnittes (100, 102, 138) eines Planenbrettes (30, 32) aufweist, wobei in beiden Endabschnitten (100, 102, 138) des mindestens einen Planenbrettes (30, 32) eine Ausnehmung eingebracht ist, in die jeweils ein Zapfen (82) eines Zapfenwinkels (52) zumindest bereichsweise formschlüssig einbringbar ist, um unabhängig von einer Plane (26) einen...
Patent DE-202012101230-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Qualitätsprüfung von hocheffizienten Partikelfiltern für die Luft von Rein- und Reinsträumen
IPC: B01D35/00
Filed: 2012-04-04
Abstract: Einrichtung zur Qualitätsprüfung von hocheffizienten Partikelfiltern (15) für die Luft von Rein- und Reinsträumen mit – einer Erzeugungseinheit (2) eines Prüfvolumenstromes aus angesaugter Umgebungsluft (1), – einer Anströmleitung (6) mit einem Aerosolgenerator (3) und einer anströmseitigen Aerosolprobennahme (5) an der Erzeugungseinheit (2), – über jeweils ein erstes Schaltventil (7) und einen Einlass mit der Anströmleitung (6) verbundenen öffenbaren Kammern (8) für jeweils einen Partikelfilter (15), – einer mit einer abströmseitigen Aerosolprobennahme (11) versehenen Abströmleitung (10), wobei der Auslass jeder Kammer (8) über jeweils ein zweites Schaltventil (9) mit der Abströmleitung (10) verbunden ist, – wenigstens einem Messgerät (13) zur Bestimmung der Herabsetzung der Aerosolkonzentration bei Durchströmung des Partikelfilters (15) und – einer Steuereinrichtung für wenigstens die Erzeugungseinheit (2), den Aerosolgenerator (3), die ersten Schaltventile (7) und die zweiten Schaltventile (9).
Patent DE-202012101577-U1 (DE)
Title: Trennwand zur optischen Abschottung sowie Urnentablett dafür
IPC: A61G21/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Trennwand (1) zur optischen Abschottung eines Teils des Transportraums (91) eines Bestattungsfahrzeuges (90), wobei die Trennwand (1) bedarfsweise im Transportraum (91) einsetzbar und entfernbar ausgebildet ist und/oder wechselbar für den Einsatz in unterschiedlichen Bestattungsfahrzeugen ausgebildet ist.
Patent DE-202013000184-U1 (DE)
Title: Bit-Spezialschraubnuss, Verbindungswerkzeug (Adapter)
IPC: A63B61/04
Filed: 2013-01-03
Abstract: Bit-Spezialschraubnuss zur Kraftübertragung auf Spindel mit Querstift dadurch gekennzeichnet: dass der Antrieb über den Bit-Sechskant mittels Akkuschrauber oder Bohrmaschine erfolgt.
Patent DE-202013003671-U1 (DE)
Title: Dildo
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Dildo, aufweisend einen Schaft (1) und einen Kopf (2), die dem erigierten beschnittenen männlichen Penis mit Schwellkörper und Eichel nachempfunden sind, wobei der Schaft (1) starr oder nur wenig elastisch ausgeführt ist mit einem durchgehenden Längskanal (6), in dem eine Stellstange (7) längsverschiebbar angeordnet ist, wobei der Kopfrand den Schaft (1) mindestens abschnittsweise mit einem nach außen bewegbaren Abschnitt (5) ringartig umfasst, wobei im Kopf (2) schirmartig Speichen (3) angeordnet sind, die an einem Ende zusammengeführt und mit der Stellstange (7) verbunden sind und deren anderes Ende sich im Endbereich auf dem Schaftrand (4) abstützt und im bewegbaren Abschnitt (5) des Kopfrandes endet.
Patent DE-202013005854-U1 (DE)
Title: Funktionstablar für Abfallsammler und sonstige Utensilien
IPC: A47B77/10
Filed: 2013-07-01
Abstract: Drehbares Tablar zur Aufnahme von Utensilien oder Eimern für Abfälle usw., dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerplatte mit Führungen und Lager auf einen Boden o. a. montiert wird und in das Lager der Trägerplatte ein Tablar eingesteckt wird, welches mit verschiedenen Funktionen ausgestattet werden kann.
Patent DE-202013009243-U1 (DE)
Title: Textiler Ganzkörperschutz für Hunde, Katzen und andere Heimtiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Textiler Ganzkörperschutz (Body) für Hunde, Katzen und andere Heimtiere nach tierärztlichen Operationen und Verletzungen, dadurch gekennzeichnet, dass im Hals/Nackenbereich Schlaufen (1) angenäht sind, durch die ein Halsband (2, 2a) gezogen werden kann, um den Body zu fixieren. Der Body besteht aus einem schlauchartig genähtem, flexiblem, dehnbarem Stoff mit angenähten Beinverlängerungen bis zum Kniegelenk und ist rundum komplett geschlossen mit nur jeweils einer Aussparung für Kopf und Schwanz (6, 7).
Patent DE-202013011087-U1 (DE)
Title: Steuerung eines Wechselrichters
IPC: G05F1/66
Filed: 2013-12-07
Abstract: Die Steuerung eines Wechselrichters über sein MPP Tracking durch eine Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass diese Baugruppe über eine Strom- oder Spannungsregelung, oder über eine Pulsweitenmodulation der Ausgangsspannungen die zugeführten Leistungen zum Wechselrichter einstellt.
Patent DE-202013100224-U1 (DE)
Title: Trennbare Stromanschlussanordnung für eine elektrische Backvorrichtung
IPC: A21B3/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Trennbare Stromanschlussanordnung für eine elektrische Backvorrichtung, die umfasst: – eine Basis (1), die einen Aufnahmeraum (11) aufweist; – eine Heizplatte (2), die auf der Basis (1) angeordnet ist oder von der Basis (1) getrennt angeordnet ist, wobei an der Unterseite der Heizplatte (2) elektrische Heizelemente (21) angeordnet sind, die mit einer Vielzahl von elektrisch leitenden Anschlüssen (22) versehen sind, die jeweils eine erste Kontaktfläche (221) aufweisen, wobei an der Unterseite der Heizplatte (2) ein Stützfuß (23) angeordnet ist; – eine Steckdose (3), die im Aufnahmeraum (11) der Basis (1) angeordnet ist und eine Grundplatte (31), eine Abdeckung (32) und eine Vielzahl von Klemmen (34) aufweist, wobei zwischen der Abdeckung (32) und der Grundplatte (31) eine Aufnahmekammer (33) vorgesehen ist, wobei die Klemmen (34) an der Grundplatte (31) angeordnet sind, jeweils eine zweite Kontaktfläche (341) aufweisen und an eine externe Stromquelle anschließbar sind, wobei an den den Klemmen...
Patent DE-202013101921-U1 (DE)
Title: Permament flammhemmendes Gewebe und Schutzbekleidung
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Permanent flammhemmendes Gewebe, aufweisend:  – ein permanent flammhemmendes cellulosisches Multifilament in Kettrichtung; und  – ein permanent flammhemmendes cellulosisches Core-Spun-Garn in Schussrichtung.
Patent DE-202013102979-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner für das Lichtbogen-Schutzgasschweißen und Kontaktrohr für einen solchen Schweißbrenner
IPC: B23K9/16
Filed: 2013-07-05
Abstract: Schweißbrenner für das Lichtbogen-Schutzgasschweißen mit einem in einer axialen Richtung erstreckten, im Bereich eines ersten axialen Endes einen Verbindungsabschnitt (10) aufweisenden Kontaktohr (6) für die elektrische Kontaktierung eines Schweißdrahtes und für die Führung des Schweißdrahtes während seiner Zuführung zu einer Schweißstelle, und mit einem Kontaktrohrhalter (9, 28), an dem das Kontaktrohr (6) mit seinem Verbindungsabschnitt (10) lösbar derart festlegbar ist, dass es im festgelegten Zustand mit wenigstens einem Abschnitt des Kontaktrohrhalters (9, 28) elektrisch verbunden ist zum Zuführen von elektrischem Schweißstrom zum Kontaktohr (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktrohr (6) in seinem Verbindungsabschnitt (10) wenigstens eine quer zu der axialen Richtung des Kontaktrohres (6) verlaufende, dem ersten axialen Ende abgewandte Lagerfläche (20) aufweist, dass der Kontaktrohrhalter (9, 28) einen ersten Halteabschnitt (9) aufweist, in dem wenigstens eine mit der wenigstens einen Lagerfläche (20) in einer Riegelstellung des Kontaktrohres (6) zusammenwirkende, an dieser angreifende Gegenlagerfläche (26) vorgesehen ist, dass der Kontaktrohrhalter (9, 28) einen zweiten Halteabschnitt (28) aufweist mit einem Anlagelager (30, 31), an dem das Kontaktrohr (6) in seinem in dem Halteabschnitt (9, 28) festgelegten Zustand im Bereich seines ersten axialen Endes anliegt und dass der erste (9) und der zweite Halteabschnitt (28) in der axialen Richtung des in dem Kontaktrohrhalters (9, 28) eingesetzten Kontaktohres (6) relativ zueinander verlagerbar und in einer Relativposition zueinander festlegbar sind.
Patent DE-202013103495-U1 (DE)
Title: Liegebett für Kraftfahrzeuge
IPC: B60P3/38
Filed: 2013-08-02
Abstract: Liegebett, insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit den Vordersitzen von Kraftfahrzeugen, wobei das Liegebett aus mehreren Liegebettabschnitten gebildet ist, gekennzeichnet durch einen ersten, zur Auflage auf einem Beifahrersitz (20) bestimmten Liegebettabschnitt (4) und einen mit dem ersten über eine gelenkartige Verbindung (6) verbundenen, zwischen einer auf den ersten Liegebettabschnitt (4) zurückgeschwenkten Außerbetriebsstellung und einer auf den Fahrersitz geschwenkten Betriebsstellung schwenkbaren zweiten Liegebettabschnitt (8, 8‘).
Patent DE-202014004514-U1 (DE)
Title: Kopfhörersystem
IPC: H04B1/08
Filed: 2014-06-04
Abstract: Kopfhörersystem (1), umfassend zumindest eine Kopfhörereinheit (10), die eine Anschlussbuchse (14) für ein Übertragungskabel (16) zum Empfang akustischer Signale aufweist, eine mit der Kopfhörereinheit verbundene Empfangseinheit (18) zum kabellosen Empfang akustischer Signale, und eine Umschalteinrichtung (22), die für ein Empfangen von akustischen Signalen zum Umschalten zwischen der Anschlussbuchse (14) und der Empfangseinheit (18) eingerichtet ist.
Patent DE-202014005801-U1 (DE)
Title: Smartphone gesteuertes Fernwirk-Steuergerät
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Fernwirk-Steuergerät mit Smartphone” für ferngesteuerte Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät für Betrieb, Einstellung, Programmierung und Funktionalität die Intelligenz, Rechenleistung, Betriebssystem, Display und Bediensystematik handelsüblicher Smartphones benutzt.
Patent DE-202014006165-U1 (DE)
Title: Tiegel für die Elementaranalyse in Form eines Bechers mit einem Tiegelboden und einer zylindrischen Tiegelwand
IPC: G01N35/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Tiegel für die Elementaranalyse in Form eines Bechers mit einem Tiegelboden (1) und einer zylindrischen Tiegelwand (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Tiegel einen Außendurchmesser (4) im Bereich von 15 mm bis 25 mm und eine Höhe von der Unterseite des Tiegelbodens (1) bis zum oberen Rand (5) der Tiegelwand (2) von 30 mm bis 50 mm aufweist und das Verhältnis der Höhe (6) des Tiegels zu dem Außendurchmesser (4) des Tiegels größer gleich 1,5:1 beträgt.
Patent DE-202014006981-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen Beschlagen durch Dunst
IPC: F24F3/14
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Vorrichtung gegen das Beschlagen durch Dunst ist dadurch gekennzeichnet, dass der aufsteigende Dunst sich an einer kühleren Umgebung, durch die er hindurchdringt, niederschlägt und dabei die in ihm enthaltene Feuchtigkeit abgibt. Um den Dunst beim Aufsteigen und Entweichen nicht zu hindern, ist die ,kältere Umgebung' vorzugsweise in Form einer Lochplatte, eines Gitters oder eines Trichters zu gestalten.
Patent DE-202014007172-U1 (DE)
Title: magnetisches Wundrandadaptations-System
IPC: A61F13/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Wobei diese Vorrichtung gekennzeichnet ist durch mindestens zwei einer möglichen Vielzahl hautverträglicher rigid-elastischer Membranen zweckmäßiger Geometrie, welche sich eignen, Geweberänder suffizient zu adaptieren, zu stabilisieren und mechanisch zu entlasten und folglich vor Wundranddehiszenzen und Wundheilungsstörungen zu schützen, wobei das Material dieser Membranen und ihrer Untereinheiten nicht näher spezifiziert wird, nach aktuellem Stand der Wissenschaft jedoch vorwiegend aus biokompatiblen synthetischen Polymeren wie Polyurethan, Kautschukderivaten wie Latex oder biologischen Baumwollderivaten besteht, alternativ aber auch aus jeder anderen zweckdienlichen Substanz oder einer Kombination derselben.
Patent DE-202014008409-U1 (DE)
Title: Mobile Sitzgelegenheit
IPC: A47C4/04
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine mobile Sitzgelegenheit mit Klappmöglichkeit, aus stabilem, tragfähigem Metallrohr (rund oder viereckig, Durchmesser ca. 2 cm, mit oder ohne Farbauftrag), ca. 60 cm hoch, Metall-Fußteil ca. 16 × 16 cm, Sitzplatte aus Metall, oben ca. 30 × 20 cm, mit einem Kunststoff bezogenem Polster, ca. 3 cm stark, mit einer Tragkraft von ca. 80 kg. Fußteil und Sitzteil sind abnehmbar und mit einem Feststellschraube in einem Gewinde wieder zu fixieren. Desweiteren kann das mittige Tragrohr in zwei Hälften zerlegt und mittels Gewinde und Schraube in Ober- und Unterteil des Stahlrohrs zum Sitzen zusammengeschraubt werden, (Idee analog analog zu dem Gestänge eines Taschenschirms oder Campingszeltes).
Patent DE-202014008764-U1 (DE)
Title: Schallschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Schallschutzelement für eine Lärmschutzwand mit einem formstabilen Profilrahmen (2), mit mindestens einer von dem Profilrahmen (2) gehaltenen Einlage (3) aus transparentem Material und mit einem auf einer Seite der Einlage (3), der Schallseite, randseitig angeordneten Schallabsorptionsaufbau (4), der die Einlage (3) auf einem randseitigen, umlaufenden Streifen abdeckt, wobei der Rand der Einlage (3) in einer U-förmigen Aufnahme (5) des Profilrahmens (2) mittels einer elastischen Anordnung (6) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei von dem Profilrahmen (2) gehaltene, in dem Profilrahmen (2) miteinander fluchtend angeordnete Einlagen (3) vorgesehen sind, dass zwischen den beiden Einlagen (3) ein formstabiler Profilmittelsteg (10) mit zwei voneinander weg gerichteten U-förmigen Aufnahmen (11) angeordnet ist, dass die angrenzenden Ränder der Einlagen (3) in den U-förmigen Aufnahmen (11) jeweils mittels einer elastischen Anordnung (12) positioniert sind, dass der Schallabsorptionsaufbau (4) die Einlagen (3) auch auf einem randseitigen Streifen beidseits des Profilmittelstegs (10) abdeckt und dass der Profilmittelsteg (10) mit dem Profilrahmen (2) nicht verbunden ist.
Patent DE-202014101040-U1 (DE)
Title: Distributionsschrank für Rollenware
IPC: A47F7/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Vertrieb von Rollenware aufweisend: eine Mehrzahl von Aufnahmen (1) für Rollenware (3) bereitstellende Rollen (2), wobei die Aufnahmen (1) sowohl horizontal als auch vertikal verteilt angeordnet sind; eine Mehrzahl von Auslassöffnungen (4) für Rollenware (3), wobei die Auslassöffnungen (4) horizontal und/oder vertikal verteilt oder entlang wenigstens einer Geraden angeordnet sind; und ein Führungssystem, um Rollenware (3) von den Aufnahmen (1) zu den Auslassöffnungen (4) zu führen.
Patent DE-202014104414-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion des auswechselbaren Blinkers
IPC: B60Q1/34
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Konstruktion des auswechselbaren Blinkers umfasst wesentlich: Ein Leuchtmodul, das im Blinker eingesetzt wird. Ein erstes Rastelement, das am Leuchtmodul fest angebracht ist. Ein zweites Rastelement, das drehtbar mit dem ersten Rastelement zusammen gebaut ist.
Patent DE-202014105673-U1 (DE)
Title: Das Spielmuster eines Raumtransporters
IPC: A63H27/18
Filed: 2014-11-25
Abstract: Ein Spielzeugmuster eines Raumtransporters bestehend aus einem Rumpf (1), Flügeln (2) und einem senkrechten Heck (3), dadurch gekennzeichnet, dass sich es noch mindestens ein erstes Bindeglied (5) und mindestens ein zweites Bindeglied (5) befindet, dass die Flügel durch das erste Bindeglied (5) auf dem Rumpf (1) montiert werden und das senkrechte Heck (3) durch ein zweites Bindeglied (6) auch auf dem Rumpf (1).