baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004152-B4 (DE)
Title: Kompakte Lautsprecheranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: DREFFKE GERALD
IPC: H04R1/28
Filed: 2016-04-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeug (1) mit mindestens einem Fresh-Air-Lautsprecher (5), wobei von dem mindestens einen Fresh-Air-Lautsprecher (5) zu erzeugende Rückstauluft über mindestens eine als Ventilationskanal (7) ausgestaltete Verbindung des mindestens einen Fresh-Air-Lautsprechers (5) zu mindestens einer Zwangsentlüftungsöffnung (3) des Fahrzeugs (1) an ein Umgebungsmedium des Fahrzeugs (1) abzugeben ist, und über mindestens einen Schallübertragungskanal (9) von dem mindestens einen Fresh-Air-Lautsprecher (5) zu erzeugende akustische Schwingungen in einen Innenraum (11) des Fahrzeugs (1) zu übertragen sind, und wobei der mindestens eine Ventilationskanal (7) mit der mindestens einen Zwangsentlüftungsöffnung (3) verbunden ist, so dass die Zwangsentlüftungsöffnung (3) zumindest mittelbar als Ventilationsöffnung dient, wodurch auf eine gesonderte und speziell für den Fresh-Air-Lautsprecher (5) vorgesehene Entlüftungsöffnung in dem Fahrzeug (1) verzichtet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schallübertragungskanal (9) mit mindestens einer Fläche des Fahrzeugs (1) verbunden ist, und die mindestens eine Fläche des Fahrzeugs (1) zur Übertragung von akustischen Schwingungen in einen Innenraum (11) des Fahrzeugs (1) zu verwenden ist.
Patent DE-102016006649-B4 (DE)
Title: Ölversorgungssystem für einen Motor, Verbrennungsmotor, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Öldrucks eines Verbrennungsmotors und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: HASHIMOTO MASANORI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-06-02
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ölversorgungssystem für einen Motor, umfassend:eine Öldrucksteuerung bzw. Regelung (60) zum Steuern bzw. Regeln einer Veränderungsverschiebungsölpumpe (81) im Sinne einer Anpassung eines Abgabedrucks hiervon, um einen Sollöldruck entsprechend einem Betriebszustand des Motors zu erreichen, wobei die Veränderungsverschiebungsölpumpe (81) dazu fähig ist, eine Abgabemenge von Öl anzupassen;einen Lastdetektor (62) zum Detektieren einer Motorlast; undeinen Öltemperaturdetektor (63) zum Detektieren einer Temperatur des Öls,wobei die Öldrucksteuerung bzw. Regelung (60) die Veränderungsverschiebungsölpumpe (81) im Sinne einer Erhöhung der Abgabemenge steuert bzw. regelt, wenn bei aufgewärmtem Motor im Leerlaufbetrieb die von dem Öltemperaturdetektor (63) detektierte Öltemperatur niedriger wird, wobei der Ölnebel von dem Öl, das aus einem Lagerteil strömt, der drehend wenigstens eine Kurbelwelle (26) stützt, erzeugt und zerstäubt wird, um eine Menge eines Ölnebels zu erhöhen, der innerhalb eines Kurbelgehäuses (4) des Motors strömt.
Patent DE-102016105096-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer in einer umverteilungsschicht ausgebildeten passiven komponente
Inventor: WOJNOWSKI MACIEJ
IPC: H01L23/485
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-05-27
Abstract: Vorrichtung, umfassend:einen Halbleiterchip (10);eine Vielzahl von ebenen Metallisierungsschichten (12), die über einer Hauptfläche des Halbleiterchips (10) angeordnet sind;eine Vielzahl von zweiten ebenen Metallisierungsschichten (40), die neben einer Seitenfläche des Halbleiterchips (10) angeordnet sind; undeine passive Komponente (16), umfassend:Wicklungen, wobei jede der Wicklungen in einer der Vielzahl von ebenen Metallisierungsschichten (12) ausgebildet ist, undzweite Wicklungen, die mit den Wicklungen elektrisch gekoppelt sind, wobei jede der zweiten Wicklungen in einer der Vielzahl von zweiten ebenen Metallisierungsschichten (40) ausgebildet ist, wobei die zweiten Wicklungen den Halbleiterchip (10) umgeben.
Patent DE-102016115096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion fehlerhafter Abgasmesswerte einer Abgasmesseinrichtung
Inventor: COMBÈ TIMO
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-08-15
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Detektion fehlerhafter Abgasmesswerte einer Abgasmesseinrichtung, umfassend die Schrittea) Bereitstellen einer Konzentrationswertkurve (1) für ein Abgasprodukt, wie Kohlenstoffdioxid, Kohlenstoffmonoxid oder Sauerstoff, bei einer vollständigen Verbrennung eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einer Brennkraftmaschine in Abhängigkeit vom Verbrennungsluftverhältnis (λ),b) Bereitstellen einer Erwartungswertkurve (2) für das Abgasprodukt bei einer unvollständigen Verbrennung des Luft-Kraftstoff-Gemischs in der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit vom Verbrennungsluftverhältnis (λ),c) Bestimmen eines Toleranzbandes (3), das durch eine untere Toleranzkurve (4) und eine obere Toleranzkurve (5) gebildet wird, undd) Überprüfen, ob die mittels der Abgasmesseinrichtung gemessenen Abgasmesswerte innerhalb des Toleranzbandes liegen oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass für diejenigen Abgasmesswerte, die außerhalb des Toleranzbandes (3) liegen, eine im Wesentlichen nur von dem Verbrennungsluftverhältnis (λ) abhängige Summenkonzentration dieses Abgasmesswerts mit einem Abgasmesswert eines anderen Abgasprodukts bestimmt wird.
Patent DE-102016118194-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein muskelkraftbetriebenes Leichtfahrzeug und Leichtfahrzeug mit einem solchen Bremssystem
Inventor: SCHMICKING THOMAS
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-09-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Bremssystem für ein muskelkraftbetriebenes Leichtfahrzeug (1) mit jeweils einer Bremseinrichtung für jedes der beiden auf einer Achse (3) angeordneten muskelkraftbetriebenen Räder (4,5) des Leichtfahrzeuges (1) und mit einer gemeinsamen Betätigungseinrichtung (19) für beide Bremseinrichtungen (8,9), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rad (4,5) eine als Lochscheibe ausgebildete Nabe (10,11) aufweist und jede Bremseinrichtung (8,9) einen Hydraulikzylinder (15) mit einer in ein Loch (12) der Lochscheibe axial verriegelnd einfahrbaren Kolbenstange (16) aufweist, wobei beide kolbenseitigen Zylinderräume (18) der Hydraulikzylinder (15) mit einer gemeinsamen hydraulischen Betätigungseinrichtung (19) verbunden sind, wobei die Betätigungseinrichtung (19) einen Hydraulikzylinder (26) aufweist, dessen kolbenseitiger Zylinderraum (31) mit den kolbenseitigen Zylinderräumen (18) der Bremseinrichtungen (8,9) verbunden ist und dessen Kolbenstange (28) freiendseitig mit einem Druckstück (29) zum manuellen Eindrücken verbunden ist, welches in eingedrückter Lage lösbar am Hydraulikzylinder (26) verriegelbar ist.
Patent DE-102016216835-B4 (DE)
Title: Aushebesicherung für einen verschiebbaren und zum Verschieben anhebbaren Flügel
Inventor: CANAS DIAZ FRANCISCO
IPC: E05D13/00
Filed: 2016-09-06
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aushebesicherung (16) sowie ein Fenster oder eine Tür (10) mit einer solchen Aushebesicherung (16). Die Aushebesicherung (16) ist vorzugsweise oberseitig an einem Flügel (12) des Fensters oder der Tür (10) anordenbar. Die Aushebesicherung (16) weist ein erstes Sicherungselement (30) auf, das fest mit einer Treibstangenanordnung (22) verbunden ist. Ein zweites Sicherungselement (32) der Aushebesicherung (16) ist insbesondere fest mit einem festen Rahmen (14) des Fensters oder der Tür (10) verbindbar. Das erste Sicherungselement (30) ist insbesondere horizontal zwischen einer Anhebestellung und einer Sicherungsstellung bewegbar. In der Anhebestellung ist das erste Sicherungselement (30) so weit vom zweiten Sicherungselement (32) beabstandet, dass der Flügel (12) anhebbar und verschiebbar ist. In der Sicherungsstellung ist der Flügel (12) demgegenüber nicht so weit anhebbar, dass der Flügel (12) aus dem festen Rahmen (14) entnehmbar ist. Vorzugsweise liegt das erste Sicherungselement (30) in der Sicherungsstellung abschnittsweise mit einer ersten Schräge, die an seiner Oberseite ausgebildet ist, an einer zweiten Schräge des zweiten Sicherungselements (32) an, wobei die zweite Schräge an der Unterseite des zweiten Sicherungselements (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102017007106-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Nickelbasislegierung
Inventor: KIESE JÜRGEN
IPC: C22C19/05
Filed: 2017-07-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Hochtemperatur-Nickelbasislegierung bestehend aus (in Gew.-%):
Patent DE-102017113448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Dachkarosserieplatte
Inventor: DIXIT RITESH
IPC: B21D28/02
Filed: 2017-06-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dachkarosserieplatte (10), wobei das Verfahren umfasst:Ziehen eines Metallblechs in eine Dachkarosserieplatte (10);Schneiden eines ersten und zweiten Teils der Dachkarosserieplatte zur Bildung einer ersten und einer zweiten Schiebedachöffnung (12, 14), wobei der zweite Vorgang eine erste, zweite, dritte und vierte Öffnung (32, 34, 36, 38) schneidet, die die allgemeine Form der zweiten Schiebedachöffnung (14) bilden, wodurch die gegenüberliegenden Kanten (42, 44) des Innenumfangs (22) der zweiten Schiebedachöffnung (14) einen Querträger (40) bilden, wobei der Querträger(40) eine Verbindung mit dem Rest der Dachkarosserieplatte (10) aufrechterhält;Schneiden eines Teils des Querträgers (40), um vier Rückhaltelaschen (48) zu erzeugen, wodurch die vier Rückhaltelaschen (48) des Querträgers (40) nicht mehr miteinander verbunden sind;Bilden eines Flansches (20) auf dem Innenumfang (22) der zweiten Schiebedachöffnung (14); undSchneiden der ersten, zweiten, dritten und vierten Rückhaltelaschen (48) an der Kante der ersten, zweiten, dritten und vierten Öffnung (32, 34, 36, 38).
Patent DE-102017122970-B4 (DE)
Title: Verbrennungsofen
Inventor: FISCHER MAX
IPC: F23J15/00
Filed: 2017-10-04
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verbrennungsofen, umfassendeine Fördervorrichtung (12),einen Verbrennungsraum (14), dem Biomasse (10) über die Fördervorrichtung (12) zugeführt wird,eine Vielzahl an unbrennbaren und/oder hitzebeständigen Wärmeaufnehmern (24), die einen Durchmesser von mindestens 5 mm aufweisen,eine Zuführvorrichtung (22) zum unmittelbaren Zuführen der Wärmeaufnehmer (24) zum Verbrennungsraum (14) und/oder eine Zuführvorrichtung (22) zum unmittelbaren Zuführen der Wärmeaufnehmer (24) zu aus dem Verbrennungsraum (14) stammender Heißluft (18), undeine Abführvorrichtung (26) zum Abführen der Wärmeaufnehmer (24) vom Verbrennungsraum (14) und/oder von der Heißluft (18).
Patent DE-102017126644-B4 (DE)
Title: Membranelementanordnung und Verfahren hierzu
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H01L41/09
Filed: 2017-11-13
Granted: 2020-11-12
Abstract: Membranelementanordnung, umfassend:mindestens ein bistabiles Membranelement (50A-50E) mit einem ersten stabilen Zustand und einem zweiten stabilen Zustand, undeine Steuerung (22) zum Ansteuern des mindestens einen Membranelements (50A-50E),wobei die Steuerung (22) eingerichtet ist, ein Membranelement (50C, 50D) des mindestens einen bistabilen Membranelements mit einem Steuersignal oberhalb einer Umschaltschwelle zum Umschalten zwischen dem ersten stabilen Zustand und dem zweiten stabilen Zustand anzusteuern, unddas Membranelement oder ein weiteres Membranelement (50A, 50B) des mindestens einen bistabilen Membranelements mit einem Ansteuersignal, dessen Amplitude über mehrere Perioden des Ansteuersignals unterhalb der Umschaltschwelle liegt, anzusteuern.
Patent DE-102017129022-B4 (DE)
Title: Temperaturmanagementverfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KIM SEUNG-BUM
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-12-06
Granted: 2023-01-12
Abstract: Temperaturmanagementverfahren für ein Hybridfahrzeug, wobei das Hybridfahrzeug aufweist:ein Strömungsratensteuerventil (110), das eine Strömung von Kühlmittel zu einem Motor (100), einer Heizung (130), einem Wärmetauscher (140) und einem Kühler (150) steuert; undeine Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung (120), die über die Heizung (130) mit dem Strömungsratensteuerventil (110) gekuppelt ist, wobei die Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung (120) einen Wärmeaustausch zwischen dem von der Heizung (130) aufgenommenen Kühlmittel und dem von dem Motor (100) abgeführten Abgas durchführt und das wärmegetauschte Kühlmittel zu dem Motor (100) führt, wobei das Verfahren aufweist:Identifizieren, ob die Heizung (130) ein- oder ausgeschaltet ist, durch eine Steuereinrichtung (200) in einem Heizungsidentifikationsschritt (S10); undIdentifizieren wenigstens einer von einer Außenlufttemperatur, einer Kühlmitteltemperatur oder einer Öltemperatur in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Heizungsidentifikationsschritts (S10) und Betreiben des Strömungsratensteuerventils (110) in einem Strömungsstoppmodus, um zu verhindern, dass das Kühlmittel des Motors (100) abgeführt wird, durch die Steuereinrichtung (200) in einem Steuerungsschritt (S20), wobei der Steuerungsschritt (S20) aufweist:Vergleichen der Außenlufttemperatur mit einem ersten vorbestimmten Wert, wenn als Ergebnis des Heizungsidentifikationsschritts (S10) die Heizung (130) eingeschaltet ist, durch die Steuereinrichtung (200) in einem ersten Vergleichsschritt (S20-1); undBetreiben des Strömungsratensteuerventils (110) in dem Strömungsstoppmodus oder Betreiben der Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung (120) basierend auf einem Ergebnis des ersten Vergleichsschritts (S20-1) durch die Steuereinrichtung (200) in einem ersten Steuerungsschritt (S20-2), wobei,wenn als Ergebnis des ersten Vergleichsschritts (S20-1) die Außenlufttemperatur den ersten vorbestimmten Wert überschreitet, die Steuereinrichtung (200) in dem ersten Steuerungsschritt (S20-2) das Strömungsratensteuerventil (110) in dem Strömungsstoppmodus betreibt, undwenn die Kühlmitteltemperatur einen zweiten vorbestimmten Wert überschreitet, die Steuereinrichtung (200) die Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung (120) betreibt, während das Betreiben des Strömungsratensteuerventils (110) in dem Strömungsstoppmodus gestoppt wird.
Patent DE-102017210995-B4 (DE)
Title: Reinigungstablette
Inventor: QUITTEK BENNO
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-06-28
Granted: 2022-11-17
Abstract: Reinigungstablette (10) für einen Getränkeautomaten, insbesondere Kaffeevollautomaten, mit einem Tablettenkörper (1), der aus einem Reinigungsmittel (3) gebildet ist, wobei in dem Tablettenkörper (1) zumindest ein Abstandshalter (2) enthalten ist, der in einer Pressform des Tablettenkörpers (1) eingebracht ist.
Patent DE-102017219771-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Windkraftanlage sowie Verfahren zur Durchführung eines Ölwechsels für eine solche Getriebeanordnung
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für eine Windkraftanlage, umfassend ein Getriebegehäuse (1), das zur Schmierung und Kühlung von darin angeordneten Getriebebauteilen zumindest teilweise mit einem Getriebeöl gefüllt ist, sowie mindestens eine Pumpe (3) zum Fördern zumindest des Getriebeöls durch ein Leitungssystem (4) in oder aus dem Getriebegehäuse (1), wobei mindestens ein Frischöltank (5), mindestens ein Altöltank (6) sowie mindestens ein Spülöltank (7) in unmittelbarer Nähe des Getriebegehäuses (1) angeordnet und über das Leitungssystem (4) mit dem Getriebegehäuse (1) wirkverbunden sind, wobei ein Ventilblock (8) mit einer Steuerungsvorrichtung (9) zumindest zur Steuerung des Ölflusses zwischen dem Getriebegehäuse (1) und dem jeweiligen Tank (5, 6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102017222724-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2) und einen dritten Planetenradsatz (P3), wobei die Planetenradsätze (P1, P2, P3) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32, E13, E23, E33) umfassen, wobei ein erstes (A), ein zweites (B), ein drittes (C), ein viertes (D) und ein fünftes Schaltelement (E) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) mit der zweiten Antriebswelle (GW2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,- dass die erste Antriebswelle (GW1) über das erste Schaltelement (A) drehfest mit der Abtriebswelle (GWA) verbindbar ist, welche das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1), das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) sowie das zweite Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) drehfest miteinander verbindet,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das dritte Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) jeweils festgesetzt sind,- dass das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander verbunden und mittels des zweiten Schaltelements (B) gemeinsam drehfest mit der ersten Antriebswelle (GW1) in Verbindung bringbar sind,- dass die erste Antriebswelle (GW1) über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- und dass die erste Antriebswelle (GW1) mittels des vierten Schaltelements (D) drehfest mit der zweiten Antriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar ist, welche zudem über das fünfte Schaltelement (E) drehfest mit dem ersten Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) verbindbar ist.
Patent DE-102018004783-B4 (DE)
Title: Kurzwellen Draht Multibeam
Inventor: MOROIANU GEORGE-GLAD
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-06-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Der Kurzwellen Draht Multibeam ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem oktogonalförmigen Pyramidengestell, zusammengebaut aus einer Supportplatte 1, mehreren nicht metallischen Röhren 2, Seilen 3, Zentralrohr 4 mit integrierten Dipolanschlüssen 5 und einem Mastaufnahmezapfen 6, senkrecht mit der Pyramidenbasis nach oben positioniert, mehrere oktogonalförmige Antennenebenen 9, die alle parallel zur Pyramidenbasis ausgerichtet und untereinander bemerkbar distanziert sind, definiert werden können
Patent DE-102018006363-B4 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeugdach eines Personenkraftwagens
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J7/22
Filed: 2018-08-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Dachmodul (10) für ein Fahrzeugdach eines Personenkraftwagens, mit einem Modulrahmen, welcher ein vorderes und ein hinteres Modulrahmenquerelement (26) und jeweilige seitliche Modulrahmenlängselemente umfasst, mit wenigstens einem Deckelelement (20), welches an dem Modulrahmen gehalten ist, und mit wenigstens einem Antrieb (54, 56) zur Verlagerung des Deckelelements (20) oder eines Rollos zur Beschattung eines Fahrzeuginnenraums, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Modulrahmenquerelement (26) als Schalenelement ausgebildet ist, welches mit einem rohbauseitigen Schalenelement (22) unter Ausbildung eines einen Hohlraum (42) einschließenden Dachquerträgers (24) verbindbar ist, und dass zumindest ein Teil des Antriebs (54, 56) in einem Vormontageschritt auf der dem rohbauseitigen Schalenelement (22) zugewandten Seite des vorderen Modulrahmenquerelements (26) angeordnet und lagefest fixiert ist, so dass bei am Fahrzeugdach montiertem Dachmodul dieser Teil des Antriebs (54, 56) innerhalb des Hohlraums (42) angeordnet ist.
Patent DE-102018103258-B4 (DE)
Title: Ultraschallprüfvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Ultraschallprüfkopfs für eine derartige Ultraschallprüfvorrichtung
Inventor: FARTELY CHRISTIAN TOBIAS
IPC: B06B1/00
Filed: 2018-02-14
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ultraschallprüfvorrichtung (100) mit einem Ultraschallprüfkopf (1) zum Prüfen einer inneren Komponente eines Großwälzlagers, welcher ein zum Einführen in ein Großwälzlager ausgebildetes starres Gehäuse (3) mit einer Einkoppelfläche (5), einer der Einkoppelfläche (5) gegenüberliegenden Deckelfläche (7) und senkrecht zu der Einkoppelfläche (5) und der Deckelfläche (7) verlaufende erste und zweite Seitenflächen (9, 11) aufweist, wobei die erste und zweite Seitenfläche (9, 11) die gleiche, die Bauhöhe des Gehäuses (3) bestimmende vertikale Ausdehnung (V) haben, wobei an der Einkoppelfläche (5) eine Vielzahl von Ultraschallwandlern (13) zum Einkoppeln von Ultraschallwellen in die zu prüfende Komponente angebracht sind, die in zumindest einer linearen, parallel zu der ersten Seitenfläche (9) verlaufenden Reihe angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Ultraschallwandlern (13) mittels einer ersten Lage einer ausgehärteten Suspension fixiert sind und die erste Lage der ausgehärteten Suspension die Einkoppelfläche (5) bildet, und wobei jeder Ultraschallwandler (13) über innerhalb des Gehäuses (3) des Ultraschallprüfkopfs (1) verlaufende Kontaktdrähte (31) kontaktiert ist, die zumindest abschnittsweise parallel zur ersten Seitenfläche (9) verlaufen und mit Kabeln (12)verbunden sind, die an der zweiten Seitenfläche (11) angekoppelt sind.
Patent DE-102018222335-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ILLIUM JUSTUS
IPC: B60Q1/06
Filed: 2018-12-19
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse (10), das eine transparente und/oder transluzente Abdeckung (6) aufweist, wobei in einem Innenraum (8) des Gehäuses (10) wenigstens ein Leuchtmittel (40) an einem verstellbaren Halter (12) angeordnet ist, wobei der Halter (12) einen Lagerzapfen (22) aufweist, der an wenigstens einem im Gehäuse (10) angeordneten Lager (16; 16`) gelagert ist, wobei das Lager (16; 16`) eine Bimetallfeder (26) zur Erzeugung einer Vorspannung auf den Lagerzapfen (22) aufweist.
Patent DE-102019116127-B4 (DE)
Title: Schleifkontakt und Verfahren zur Herstellung eines Schleifkontakts
Inventor: BÖHM STEFAN
IPC: H01R39/36
Filed: 2019-06-13
Granted: 2023-01-26
Abstract: Schleifkontakt (10) zur elektrisch leitenden Kontaktierung eines Rotors eines Elektromotors, umfassend ein als Sinterkörper ausgebildetes Kontaktstück (12) und einen in einer Ausnehmung des Kontaktstücks (12) mittels eines elektrisch leitfähigen Klebstoffs stoffschlüssig fixierten, länglichen Anschlussleiter (16),wobei die Ausnehmung als eine Nut (14) ausgebildet ist, in welcher der Anschlussleiter (16) axial eingesetzt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Nut (14) entlang einer Schmalseite des Kontaktstücks (12) verläuft und dass der Anschlussleiter (16) mittels einer verfestigten Masse (22) aus einem mit einem Klebstoff (20) durchtränkten, elektrisch leitfähigen Pulver (18) zusätzlich formschlüssig mit dem Kontaktstück (12) verbunden ist.
Patent DE-102019127965-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein elektromechanisches lenksystem für ein fahrzeug und elektromechanisches lenksystem für ein fahrzeug
Inventor: WIRTH CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-10-16
Granted: 2023-09-28
Abstract: Lenkgetriebe (120) für ein elektromechanisches Lenksystem (110) für ein Fahrzeug (100), wobei das Lenkgetriebe (120) eine mit einer Lenksäule (114) des Lenksystems (110) koppelbare oder gekoppelte Eingangswelle (121), eine mit einem Lenkstockhebel (116) des Lenksystems (110) koppelbare oder gekoppelte Segmentwelle (122), ein Winkelgetriebe (240), ein Servogetriebe (250) und einen Elektromotor (230) zum Antreiben des Servogetriebes (250) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelgetriebe (240) als ein Kegelradgetriebe ausgeführt ist, wobei die Eingangswelle (121) und der Elektromotor (230) mit dem Servogetriebe (250) verbunden sind, wobei das Servogetriebe (250) mit dem Winkelgetriebe (240) verbunden ist, wobei das Winkelgetriebe (240) mit der Segmentwelle (122) verbunden ist, wobei das Winkelgetriebe (240) ausgeformt ist, um ein Drehmoment von dem Servogetriebe (250) über zwei Übertragungswege auf die Segmentwelle (122) zu übertragen.