baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19620760-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung
Inventor: MANN WOLFGANG
IPC: H03L1/00
Filed: 1996-05-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Oszilfatorschaltung
(1) zur Amplitudenstabilisierung  einer Hochfrequenzschwingung  mit
einem Schwingkreis, der mit einem ersten Transistor (T1) mit einem
Basis-, Emitter- und Kollektoranschluß gekoppelt ist, wobei die
am Emitteranschluß anliegende
Ausgangsspannung in den Basiskreis des ersten Transistors (T1) zurückgeführt wird,  wobei
der Kollektoranschluß des
ersten Transistors (T1) mit einer Speisespannungsquelle (VCC) gekoppelt
ist, die Speisespannungsquelle (VCC) über einen ersten Widerstand
(R1, R2) mit dem Basisanschluß des
ersten Transistors (T1) gekoppelt ist und der Emitteranschluß mit dem Basisanschluß eines
zweiten Transistors (T2), dessen Kollektoranschluß mit dem
Basisanschluß des
ersten Transistors zur Steuerung der Spannung am Basisanschluß des ersten
Transistors (T1) verbunden ist.
Patent DE-19632701-B4 (DE)
Title: Stabilisierung von ABS-Pfropfpolymerisaten mit Dithiodipropionsäure und sterisch gehinderten Phenolen
Inventor: KOEHLER BURKHARD
IPC: C08L69/00
Filed: 1996-08-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Mischungen
aus  A) 98 bis 99,8 Gew.-Teilen ABS-Pfropfpolymerisat,  B)
0,1 bis 1 Gew.-Teilen sterisch gehinderen Phenolen,  C) 0,1
bis 1 Gew.-Teilen Bis(2-carboxyethyl)disulfid, und  D) gegebenenfalls
bezogen auf 100 Gew.-Teile der Mischungen A) +  B) + C) 10 bis
1.000 Gew.-Teilen Polycarbonat.
Patent DE-19655299-B4 (DE)
Title: Drive unit for hybrid vehicle having IC engine and electric motor - has transfer mount on transmission to mount either transfer or electric motor, with transfer connected to differential gear for removing part of transmission driving force to other wheels
Inventor: YAMADA TAKEMASA
IPC: B60K17/06
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: The hybrid vehicle includes an IC engine (1) connected to a transmission (3) via a clutch (2), a primary differential gear (11) for driving wheels (17,18), a transfer gearing (20) for driving wheels (36,37) through a pair of propeller shafts (26,27) and an electric motor (31) between and connectible to the propeller shafts by further clutches (29,30,32) in series with each other. The vehicle can be powered by the electric motor alone in two-wheel drive (front or rear) and four-wheel-drive modes or by the engine in 2WD or 4WD modes or by both together. Regenerative braking can be used to charge capacitors (38) and/or batteries (39).
Patent DE-19724320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer heizbaren Antennenlinse
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: G05D13/00
Filed: 1997-06-10
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer heizbaren Antennenlinse aus einem dielektrischen
Körper
der darin eine Anordnung aus elektrischen Leiterbahnen besitzt,
wobei die elektrisch leitfähige
Anordnung (3) nicht in einer Ebene liegt, und der dielektrische
Körper
und die leitfähige
Anordnung (3) an der Außenseite
mit einer Deckschicht (5) umspritzt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zuerst ein Linsengrundkörper
(1) mit einer Nut (2) spritzgegossen wird, in diese Nut (2) ein
Widerstandsdraht eingelegt wird und anschließend diese Zwischenbaugruppe
mit einer Deckschicht (5) spritzgegossen wird.
Patent DE-19725459-B4 (DE)
Title: Von externer Spannung unabhängiger Sperrvorspannungspegeldetektor
Inventor: PARK JIN-SEOG
IPC: G05F1/46
Filed: 1997-06-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Von
einer externen Spannung (V CC ) unabhängiger Detektor
für den
Pegel einer Sperrvorspannung (V BB ), umfassend  – Widerstände (R1,
R2), welche in Reihe zwischen einem Massepotential (V SS )
und der Sperrvorspannung (V BB ) geschaltet
sind,  – einen
Pulldown-Transistor (N), dessen Gate zwischen den Widerständen (R1,
R2) angeschlossen ist und dessen Source mit der Sperrvorspannung
(V BB ) beaufschlagt ist,  – einen
Pullup-Transistor (P), dessen Source an der externen Spannung (V CC ) liegt und dessen Drain mit der Drain-Seite
des Pulldown-Transistors (N) verbunden ist, und  – Inverter
(IN1, IN2), die an die Drain-Seiten des Pulldown-Transistors (N)
und des Pullup-Transistors (P) angeschlossen sind, wobei:  die
Gate-Seite des Pullup-Transistors (P) mit einem Bezugsspannungsgenerator
(60) verbunden ist, zwischen dessen bereitgestellter Bezugsspannung
(V REF ) und der externen Spannung (V CC ) eine vorbestimmte Spannungsdifferenz
besteht.
Patent DE-19729866-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung für einen durch Fremdkraft verstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: WAGNER PEER-OLIVER
IPC: G05D3/00
Filed: 1997-07-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schalteranordnung
für einen
durch Fremdkraft verstellbaren Fahrzeugsitz, mit einzelnen Schaltkörpern, die
wesentliche Elemente des Fahrzeugsitzes symbolisieren, wobei durch
Verstellung der Schaltkörper
eine entsprechende Bewegung der jeweiligen Elemente des Fahrzeugsitzes
bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteranordnung
(1; 101) ein zusätzliches Bedienteil
(2; 102) aufweist, das den gesamten Fahrzeugsitz repräsentiert,
wobei dessen Verschiebung und/oder Verschwenkung eine entsprechende
Bewegung des gesamten Fahrzeugsitzes bewirkt.
Patent DE-19817192-B4 (DE)
Title: Pendelwalzenlager
Inventor: SHIROSAKI YOSHIHIKO
IPC: F16C23/08
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-09-23
Abstract: Pendelwalzenlager mit einem Innenring (1), einem Außenring (2), Walzen (3, 4), einem Käfig (5) und einem Pendelring (6), wobei das Pendelwalzenlager wenigstens zwei aus der Gruppe der folgenden Schmierspalte (7) aufweist:  einen ersten Schmierspalt (7) zwischen dem Käfig (5) und dem Pendelring (6);  einen zweiten Schmierspalt (7) zwischen dem Pendelring (6) und dem Innenring (1), und/oder  einen dritten Schmierspalt (7) zwischen dem Pendelring (6) und dem Außenring (2), wobei wenigstens ein erster Schmiermittelzufuhrabschnitt (8) in Form einer Umfangsnut (6c) in dem ersten bis dritten Schmierspalt (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweiter Schmiermittelzufuhrabschnitt (8) in Form einer Umfangsnut zusätzlich zum ersten Schmiermittelzufuhrabschnitt (8) in einem der anderen Schmierspalte vorgesehen und die Schmiermittelzufuhrabschnitte (8) zur Zufuhr von in ihnen angesammeltem Schmiermittel wenigstens in Umfangsrichtung der Schmierspalte (7) ausgebildet sind.
Patent DE-19817310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Bauelementen
Inventor: SCHOEFTHALER MARTIN
IPC: B81B7/00
Filed: 1998-04-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mikromechanischen Bauelementen, bei dem durch Strukturieren einer Siliciumschicht (3) ein bewegliches Element (4) erzeugt wird, wobei das bewegliche Element (4) auf einer Opferschicht (2) erzeugt wird und die Opferschicht (2) in einem nachfolgenden Schritt unter dem beweglichen Element (4) entfernt wird, damit das bewegliche Element (4) bewegbar wird, dadurch gekennzeichnet,  – daß vor dem Entfernen der Opferschicht (2) eine Metallisierungsschicht (5) auf einer Oberseite der Siliciumschicht (3) erzeugt wird,  – daß durch chemische Abscheidung aus einer Gasphase (CVD) oder durch plasmaunterstütztes chemisches Abscheiden aus einer Gasphase adhäsionsmindernde Schutzschichten (7) erzeugt werden, durch die die Adhäsion des beweglichen Elements (4) bei einer Berührung verringert wird,  – daß bei der Erzeugung der Schutzschichten (7) auch die Oberfläche der Metallisierungsschicht (5) mit den Schutzschichten (7) versehen werden  – und daß die Schutzschichten (7) auf der Metallisierungsschicht (5) in einem nachfolgenden Schritt entfernt werden.
Patent DE-19844428-B4 (DE)
Title: Prüfsonde für einen Fingertester, ein Verfahren zum Ansteuern einer Prüfsonde, Fingertester zum Prüfen von Leiterplatten und ein Verfahren zum Prüfen von Leiterplatten mit einem Fingertester
Inventor: PROKOPP MANFRED
IPC: G01R1/073
Filed: 1998-09-28
Granted: 2004-05-13
Abstract: Prüfsonde für einen Fingertester mit  einem Sondenelement (27) zum elektrischen Kontaktieren einer Kontaktstelle einer zu prüfenden Leiterplatte (37),  einem Aktuator mit einem permanent vormagnetisierten Kern (17) und einem Spulenelement, die relativ zueinander beweglich sind, wobei der vormagnetisierte Kern (17) fixiert und das Spulenelement (20) beweglich ist, und das Spulenelement (20) mechanisch mit dem Sondenelement (27) verbunden ist, so dass bei Stromschaltung das Spulenelement (20) zusammen mit dem Sondenelement (27) bewegt wird,  wobei das Spulenelement (20) frei beweglich auf dem vormagnetisierten Kern (17) angeordnet ist.
Patent DE-19852998-B4 (DE)
Title: Innenleuchteneinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q3/02
Filed: 1998-11-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Innenleuchteneinheit
für Kraftfahrzeuge,
umfassend mindestens zwei Leuchten, deren Abstrahlcharakteristik
durch eine Verstelleinrichtung veränderbar ist und durch mindestens
ein Schaltelement wahlweise ein- oder ausschaltbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass den Leuchten (L1–L4) ein Leuchtenauswahlschalter (2)
und mindestens ein gemeinsames Bedienelement (B1, B2) zugeordnet
sind, dessen Steuersignale der Verstelleinrichtung (4) der über den
Leuchtenauswahlschalter (2) wahlweise ausgewählten Leuchte (L1–L4) zuführbar sind, wobei
der Leuchtenauswahlschalter (2) entsprechend der Anzahl der Leuchten
(L1–L4)
in Segmente (5) unterteilt ist und das jeweilige Schaltelement der
Leuchte (L1–L4)
in das jeweils zugeordnete Segment (5) im Leuchtenauswahlschalter
(2) integriert ist.
Patent DE-19861271-B4 (DE)
Title: Infinitely-variable toroidal gear with a precisely known gear ratio
Inventor: ISHIKAWA KOUJI
IPC: F16H15/38
Filed: 1998-11-12
Granted: 2007-01-18
Abstract: An infinitely-variable toroidal gear has input and output disc components (2A, 4A) which are subjected to a special metal working treatment process during manufacture which reduces stress on the components, minimizing the formation of cracks and fatigue in spite of the higher axial loads experienced in operation. The input shaft torque is transmitted via two input discs and numerous drive rollers (8) to a single intermediate disc. The intermediate disc is rotated by a set of teeth on the disc circumference. The claim describes the surface treatment process to prepare the intermediate disc surface layer.
Patent DE-19906360-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: STORZ MARTIN
IPC: A61B17/32
Filed: 1999-02-16
Granted: 2007-09-27
Abstract: Chirurgisches
Rohrschaftinstrument mit einem Rohrschaft, mit zwei am distalen
Ende des Rohrschaftes angeordneten Maulteilen, von denen wenigstens eines
um eine zur Rohrschaftlängsachse
senkrechte Schwenkachse schwenkbar ist, und mit einer axial verschiebbar
in dem Rohrschaft geführten
Betätigungsstange, die
exzentrisch zu der Schwenkachse an dem/den schwenkbaren Maulteil/Maulteilen
angreift, wobei das distale Ende der Betätigungsstange als Stößel ausgebildet
ist, welcher mit einer Stößelspitze
von hinten gegen eine zur Schwenkachse exzentrisch an der proximalen
Stirnfläche des
schwenkbaren Maulteiles/der schwenkbaren Maulteile ausgebildete
Druckfläche
drückt
und welcher mit diesem Maulteil/diesen Maulteilen mittels eines
Zuggliedes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugglied
(38) einerseits an dem jeweiligen Maulteil (16 bzw. 14, 16) und andererseits
an dem Stößel (26)
mit so viel Spiel befestigt ist, daß über das Zugglied (38) keine
Schubkraft von dem Stößel (26)
auf das jeweilige Maulteil (16 bzw. 14, 16) übertragbar ist.
Patent DE-19925637-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: BARTON CHRISTOPHER B
IPC: B23B31/02
Filed: 1999-06-04
Granted: 2009-10-22
Abstract: Futter zur Befestigung an einer in einem Gehäuse (90) drehfähigen, handbetriebenen oder kraftangetriebenen Antriebswelle (28), wobei das Futter (10) umfasst:  ein im wesentlichen zylindrisches Körperelement (14) mit einem vorderen Abschnitt (20) und einem hinteren Abschnitt (22), wobei der hintere Abschnitt (22) so konfiguriert ist, dass er mit der Antriebswelle (28) zusammenpasst, so dass sich der Körper (14) mit der Antriebswelle (28) dreht, und der vordere Abschnitt (20) eine axiale Bohrung (24), die darin ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von winkelig angeordneten Kanälen (32) aufweist, die durch diesen hindurch ausgebildet sind und die axiale Bohrung (24) schneiden;  eine Mehrzahl von Backen (16), die verschieblich in jedem der winkelig angeordneten Kanäle (32) positioniert sind, wobei jede der Backen (16) eine Backenfläche, die auf einer Seite derselben ausgebildet ist, und ein Gewinde (36) aufweist, das auf der anderen Seite derselben ausgebildet ist;  eine Mutter (18), die drehfähig an dem...
Patent DE-19946058-B4 (DE)
Title: Polster mit weichelastischem Bereich
IPC: B68G5/02
Filed: 1999-09-25
Granted: 2012-06-28
Abstract: Polster mit weichelastischem Bereich, insbesondere Filzpolster mit Silikonpelotte, wobei das Polster (1) mit dem weichelastischem Bereich verbunden ist und das Polster mit dem weichelastischem Bereich in einem Grenzbereich verwachsen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite das Polster (1) mit dem weichelastischen Bereich bündig ausgebildet ist, während auf der gegenüberliegenden Seite der weichelastische Bereich gegenüber dem Polster einen Überstand (5) aufweist.
Patent AU-2012101124-B4 (AU)
Title: Horizontal Flow Leaf Filter
Inventor: GIBBINS DEREK JOHN
IPC: E03B3/03
Filed: 2012-07-26
Granted: 2013-02-28
Abstract: The disclosed Horizontal Flow Leaf Filter comprises of a corrugated underside filter assembly (1), inlet adaptor (2) and outlet adaptor (3). The corrugated underside filter assembly (1) is mounted horizontally between the inlet adaptor (2) and outlet adaptor (3). The corrugated underside filter assembly (1) comprises rectangular cross section corrugated underside main body having an inlet end (4), an outlet end (6) and a cutaway section on the underside of the main body which continues partially up the body sides and longitudinally along the underside of corrugated underside main body with a corrugated underside filter element (5) affixed which completely covers the cutaway section. The inlet adaptor (2) and outlet adaptor (3) are dimensioned to accept the fitment of typical rainwater downpipe on the outward facing ends with the inward facing ends being rectangular in cross section to provide means of retaining the corrugated underside filter assembly (1) while also facilitating removal of the corrugated underside filter assembly by upward horizontal lifting of the corrugated underside filter assembly (1) from the inlet adaptor (2) and outlet adaptor (3). Installation of the corrugated underside filter assembly (1) is by downward horizontal placement of the corrugated underside filter assembly positioning the corrugated underside filter assembly between the inlet adaptor (2) and outlet adaptor (3).
Patent AU-2016100380-B4 (AU)
Title: Support System and Structure Supported Thereby
Inventor: LEE DAMIAN KEVIN
IPC: E01F9/60
Filed: 2016-04-08
Granted: 2016-12-08
Abstract: Abstract A temporary hoarding, sign or fence structure comprising a plurality of upright posts connected by a plurality of generally horizontal rails. Attached to each post is a weighted support assembly for supporting an upright post. The support assembly comprises: - a base frame comprising: - an elongate base member attached to the post and extending outwards from the post; and - an upright elongate member ascending from the base member; - a plurality of weights stacked in layers upon the base member; and - a top frame comprising a top member attached to the post and extending outwards from the post above the base member. The ascending member engages with the top frame and each weight defines a hole therethrough which is penetrated by the ascending member or the top frame.
Patent DE-102004012805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Rotorlage eines Elektromotors
Inventor: FINKLER ROLAND
IPC: H02P6/16
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-03-02
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Winkellage (THETA) eines eine Polpaarzahl aufweisenden Rotors (2) eines Elektromotors (1) umfasst folgende Schritte: DOLLAR A È Bestromung mindestens einer Statorwicklung (7) des Elektromotors (1) mit einem Pulsmuster (PM1, PM2, PM3) einer Pulsdauer (T), derart, dass der Rotor (2) wahrend der Pulsdauer (T) um nicht mehr als 90 DEG geteilt durch die Polpaarzahl rotiert, DOLLAR A È Erfassung der durch die Bestromung der mindestens einen Statorwicklung (7) bewirkten Winkelbeschleunigung (alpha) des Rotors (2), DOLLAR A È Ermittlung der Winkellage (THETA) des Rotors (2) mittels des Zusammenhangs zwischen der Bestromung der Statorwicklung (7) und der Winkelbeschleunigung (alpha) des Rotors (2).
Patent DE-102004020040-B4 (DE)
Inventor: SMETZ REINHARD
IPC: F16B45/00
Filed: 2004-04-21
Granted: 2008-11-27
Abstract: The aim of the invention is to facilitate fixing a lifting chain to a container. For this purpose, a container hook is provided with a safety contrivance that can be displaced from its safety position automatically when the hook is inserted in the respective receptacle and by pressure of one's thumb when the hook is detached. The safety contrivance comprises an actuating pin (10) which is used to displace a locking pin (11) from its safety position, said locking pin being maintained in its locked position under the effect of a spring (12).
Patent DE-102004021363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Zylinderinnenströmung (Einlassdrall) an einer Brennkraftmaschine und direkt einspritzende Brennkraftmaschine
Inventor: BOESTFLEISCH VOLKER
IPC: F02B31/08
Filed: 2004-04-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine, insbesondere einer direkteinspritzenden Selbstzündungsbrennkraftmaschine, mit mindestens zwei jeweils dem einzubringenden Medium drallgebenden Drall-Einlasskanälen pro Zylinder, von denen mindestens einer in Abhängigkeit von dem Betriebspunkt der Brennkraftmaschine teilweise oder ganz geöffnet oder geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrichtungen der Drallströmungen (D, D') der einzubringenden Medien (7) der beiden Einlasskanäle (3) einander entgegengesetzt ausgebildet werden, wobei eine Drallsteuerung so erfolgt, dass sich die entgegengesetzten Drallströmungen (D, D') bei Volllast aufheben.
Patent DE-102004021448-B4 (DE)
Title: Spektrometrischer Reflexionsmesskopf und Verfahren zu dessen interner Rekalibrierung
Inventor: SCHEBESTA WILHELM
IPC: G01J3/46
Filed: 2004-04-30
Granted: 2016-12-29
Abstract: Spektrometrischer Reflexionsmesskopf mit interner Rekalibrierung, bestehend aus einem, mit einem Fenster (2) versehenen Gehäuse (1), in dem eine Beleuchtungsquelle (3) und eine Optikbaugruppe (4) zum Sammeln und Einkoppeln des Messlichtes in einen Lichtleiter angeordnet sind, wobei das Gehäuse (1) Verbindungen zu einer Spannungsquelle, einer Steuer- und Auswerteeinheit sowie zu einem Spektrometer aufweist, bei dem im Gehäuse (1) mindestens zwei interne Standards (5), die mindestens einen internen Weißstandard und einen internen Schwarzstandard umfassen, zur internen Rekalibrierung vorhanden sind, die zur Erfassung von Intensitätswerten Iwi des internen Weißstandards und Isi des internen Schwarzstandards in den Strahlengang des Reflexionsmesskopfes geschwenkt und aus dem Strahlengang wieder ausgeblendet werden können, wobei sowohl der Reflexionsmesskopf als auch das Messobjekt während der Kalibrierung und Rekalibrierung in der normalen Messposition verbleiben, und wobei in der Steuer- und Regeleinheit – Intensitätswerte eines externen Weißstandards Iwe und eines externen Schwarzstandards Ise gespeichert sind, die bei einer externen Kalibrierung ermittelt wurden; – Routinen zur Ermittlung von Differenzen D1, D2, D3, und D4 implementiert sind, wobei D1 = Iwe – Ise und D2 = Iwi – Isi und D3 = Ise – Isi und D4 = Ip – Isi, und wobei Ip der Intensitätswert der Probe ist; – ein korrigierter Reflexionsgrad Rp'(t) der Probe nach der Rekalibrierung ermittelt wird, wobei Rp'(t) = D₄(t)·q(t) – D₃D₁ und wobei q(t) = D₂D₂(t) .
Patent DE-102004028742-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für Halbleiterbauelement
Inventor: FURUIE TOSHIYUKI
IPC: H02M1/08
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-06-21
Abstract: Treiberschaltung
für ein
Halbleiterbauelement zum Treiben eines Transistors (1) mit isoliertem
Gate, die folgendes aufweist:  – einen Treiber (2) zum Anlegen
einer Gate-Spannung an den Transistor (1); und  – eine Taktsteuerung
(3) zur zeitlichen Steuerung des Treibers (2),  – wobei
der Treiber (2) imstande ist, als Gate-Spannung eine erste Gate-Spannung (Va) und
eine zweite Gate-Spannung an den Transistor (1) anzulegen, wobei
die erste Gate-Spannung (Va) niedriger als eine Schwellenspannung
des Transistors (1) und höher
als die im Ausschaltzustand an dem Transistor (1) anliegende Gate-Spannung
ist, und wobei die zweite Gate-Spannung eine festgelegte Spannung
zum Treiben des Transistors (1) ist, und  – wobei die Taktsteuerung (3)
den Treiber (2) so steuert, daß das
Anlegen der ersten Gate-Spannung (Va) vor dem Anlegen der zweiten
Gate-Spannung erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Treiber (2) imstande ist, als Gate-Spannung ferner eine dritte Gate-Spannung (Vc) an
den Transistor (1) anzulegen,...
Patent DE-102004040764-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren von Verletzungen von Maskenregeln nach optischer Nachbarschaftskorrektur
Inventor: MELLMANN JOERG
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-08-23
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Korrigieren von Regelverletzungen einer Fotomaske unter Verwendung einer digitalen Darstellung der Fotomaske, umfassend:  – Identifizieren (S02) von Verletzungsbereichen der Fotomaske anhand einer digitalen Darstellung der Fotomaske, wobei die Verletzungsbereiche Bereiche (102, 112, 114), die eine Mindestbreitenregel verletzen, und/oder Bereiche (104, 108, 110), die eine Mindestabstandsregel für die Fotomaske verletzen, enthalten, und  – unterschiedliches Bearbeiten (S12, S16, S20, S24) jedes der Verletzungsbereiche in Abhängigkeit von der Platzierung des Verletzungsbereichs relativ zu einer Designform (101) einer Layoutstruktur, die mit der Fotomaske abgebildet werden soll, wobei das Bearbeiten zu dem Zweck durchgeführt wird, die Regelverletzungen zu eliminieren, und wobei das Bearbeiten in Abhängigkeit davon erfolgt, ob der jeweilige Verletzungsbereich innerhalb oder außerhalb einer Designform der Layoutstruktur liegt (S08).
Patent DE-102004060981-B4 (DE)
Title: Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: LIM JONG-KOOK
IPC: A47L9/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Staubsammelvorrichtung
für die
Verwendung in einem Staubsauger mit einem Hauptkörper, der eine Öffnung (110)
aufweist, durch die Luft eingesaugt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass eine erste Öffnung
(101) und eine zweite Öffnung
(102) vorgesehen sind, durch die gefilterte Luft abgeführt wird,  dass
zwischen der Ansaugöffnung
(110) und der ersten Abführöffnung (101)
eine erste Filtereinheit (130) angeordnet ist, die Staub aus der
Luft filtert,  und dass zwischen der Ansaugöffnung (110) und der zweiten
Abführöffnung (102)
eine Wirbelungs-Filtereinheit (140) angeordnet ist, die Staub aus
der Luft durch Zentrifugalkraft entfernt.
Patent DE-102005000664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der UV-Absorption von Gläsern und Glaskeramiken und Verwendung von Gläsern und Glaskeramiken
Inventor: FECHNER JOERG HINRICH
IPC: C03C3/087
Filed: 2005-01-04
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines transparenten, UV-blockenden Glases oder einer Glaskeramik mit definiert eingestellter UV-Kante, wobei die Glaszusammensetzung  folgende Komponenten in Gew.-% umfasst:  SiO 2  60–85 Gew.-%  B 2 O 3  > 0–35 Gew.-%  Al 2 O 3  0–10 Gew.-%  Li 2 O 0–10 Gew.-%  Na 2 O 0–20 Gew.-%  K 2 O 0–20 Gew.-%, wobei die  Σ Li 2 O + Na 2 O + K 2 O 0–25 Gew.-% beträgt und  MgO 0–8 Gew.-%  CaO 0–20 Gew.-%  SrO 0–5 Gew.-%  BaO 0–5 Gew.-%, wobei die  Σ MgO + CaO + SrO + BaO 0–20 Gew.-% beträgt und  TiO 2  > 0,5–10 Gew.-%,  dadurch gekennzeichnet, dass das Glas  (a) direkt nach dem Schmelzen einer Abkühlung mit Kühlraten kleiner 500 K/min unterzogen wird, wobei die Abkühlrate derart gewählt ist, dass das Glas im Vergleich zu einem Glasrohr, das mit Kühlraten > 500 K/min abgekühlt wird, eine Verschiebung der UV-Kante von mehr als 5, insbesondere mehr...