baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001592-U1 (DE)
Title: Abfallsammler mit einem Mittel zum Befestigen eines Müllbeutels
IPC: B65F1/06
Filed: 2010-01-29
Abstract: Abfallsammler mit einem Mittel (1) zum Aufspannen eines Müllbeutels, zum Beispiel einem Eimer (1) und mit einem Mittel (2) zum Befestigen eines durch das Mittel (1) zum Aufspannen aufgespannten Müllbeutels, wobei das Mittel (2) zum Befestigen des Müllbeutels ein elastischer Riemen, ein elastischer Gurt, ein elastisches Band oder ähnliches ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (2) zum Befestigen an dem Mittel (1) zum Aufspannen angebracht ist und in einer ersten Lage an dem Mittel (1) zum Aufspannen vorgespannt anliegt und in einer zweiten Lage zwar an wenigstens einer Stelle oder in wenigstens einem Bereich mit dem Mittel (1) zum Aufspannen verbunden ist und im Übrigen das Mittel (1) zum Aufspannen allenfalls lose und ohne Vorspannung berührt.
Patent DE-202010003269-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C13/06
Filed: 2010-03-08
Abstract: Kran, insbesondere Gittermastkran, mit einer Unterflasche mit einem Lastaufnahmemittel, insbesondere einem Lasthaken, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterflasche mindestens eine Winde aufweist, deren auslaufendes Steuerseil zum Absichern und/oder Ausrichten der Last- bzw. Unterflaschenposition mit dem Kranausleger verbunden bzw. verbindbar ist.
Patent DE-202010003278-U1 (DE)
Title: Erdkollektor
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-03-05
Abstract: Erdkollektor für ein Gebäude (800), – mit mehreren, jeweils als flächige Einheit (Modul) ausgebildeten Erdkollektorvorrichtungen (100a, 100b, 100c, 100d), – bei dem Erdkollektorvorrichtungen (100a, 100b, 100c, 100d) ausgerichtet an einer Fläche (430, 510, 520) einer Grube (460, 560) für eine Errichtung des Gebäudes (800) im Erdreich (490, 590) positioniert sind, – wobei zwischen einem zumindest teilweise im Erdreich (490, 590) ausgebildeten Geschoss (810) des Gebäudes (800) und den Erdkollektorvorrichtungen (100a, 100b, 100c, 100d) Füllmaterial (470, 570) zum Verfüllen der Grube (460, 560) angeordnet ist.
Patent DE-202010004153-U1 (DE)
Title: Kennzeichenträger-halter (Nummernschildhalter) mit und ohne Beleuchtungseinheit auf Textilien, Kunststoffe und Lederwaren
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Kennzeichenträgerhalter (Nummernschildhalter) mit u. ohne Beleuchtungseinheit auf Textilien, Kunststoffe u. Lederwaren. dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichenträgerhalter (Beleuchtungseinheit) an Textilien, Kunststoffe, oder Leder an-, oder aufgebracht ist.
Patent DE-202010004871-U1 (DE)
Title: Abgedichtetes LED-Modul
IPC: F21V17/00
Filed: 2010-04-11
Abstract: LED-Modul (125) bestehend aus wenigstens einer auf einer Leiterplatte (75) angeordneten LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89), welche jeweils eine sogenannte Einbettung mit einer Linse (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 110, 111, 112, 113) aufweist, mit welcher die LED (76, 77, 78, 79, 80, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 89) aus der Leiterplattenebene vorsteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein die LED (76 bis 89) abdeckender Lichtleitkörper (1) vorgesehen ist, welcher über einem Montagerahmen (20) auf einer die Leiterplatte (75) aufnehmenden Gehäuseplatte (66) feststehend montierbar ist und,  dass zwischen dem Montagerahmen und der Gehäuseplatte eine Dichtung (65) vorgesehen ist und insbesondere,  dass die Dichtung (65) in einer Aufnahmenut (27) des Montagerahmens (20) auswechselbar aufgenommen ist.
Patent DE-202010005128-U1 (DE)
Title: Isolierter Katzen- und Hundebehälter
IPC: A01K1/03
Filed: 2010-04-17
Abstract: Behälter aus Schaumstoff als Ruheplatz für Haustiere, insbesonders Hunde und Katzen dadurch gekennzeichnet dass ein Formteil aus Schaumstoff, vorzugsweise Partikelschaum, evtl. mit angeschäumten und angeclipsten Füssen das Grundelement darstellt
Patent DE-202010005612-U1 (DE)
Title: Dachbefestigung
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-06-10
Abstract: Dachbefestigung für ein Dach mit einem trapezförmigen Dachprofil (2), mit  – einem ersten Winkelelement (3) und einem zweiten Winkelelement (4) mit jeweils mindestens einer Befestigungsbohrung (6) und jeweils mindestens einem Langloch (5) und  – mindestens einem Profilelement (7).
Patent DE-202010007107-U1 (DE)
Title: Aufweitungsreflektor
IPC: G02B5/04
Filed: 2010-05-21
Abstract: Aufweitungsreflektor zur Umlenkung und Aufweitung eines auftreffenden Lichtbündels für eine optoelektronische Sensoreinrichtung zur Überwachung eines Schutzbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufweitungsreflektor eine Prismenplatte (10, 110) umfasst, deren eine Oberfläche eine Vielzahl von Prismen (20, 120a–120c) aufweist, deren jeweilige Prismenflächen (122a–122c) unterschiedliche Spitzenwinkel einschließen.
Patent DE-202010009185-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05D11/10
Filed: 2010-06-17
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einer Dämpfungseinrichtung (5), welche wenigstens eine mit einem Hydraulikmedium gefüllte Kammer (7, 8) und einen in der Kammer (7, 8) in wenigstens einer Richtung (Uhrzeigersinn, Gegenuhrzeigersinn) bewegbaren Verdrängungskörper (9) aufweist, wobei der Verdrängungskörper (9) von einer der Bewegung des Türflügels (1) folgenden Antriebswelle (4) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (7, 8) mit wenigstens einem großformatigen Durchlasskanal (10, 11), einem mittleren Durchlasskanal (10) und einem kleinformatigen Dämpfungskanal (10, 12) je nach Stellung des Verdrängungskörpers (9) kommuniziert.
Patent DE-202010010667-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Therapiepad
IPC: A61N2/06
Filed: 2010-07-26
Abstract: Multifunktionales Therapiepad (1) zur Durchführung einer mobilen Magnetotherapie, aufweisend wenigstens eine Einrichtung zur Erzeugung eines statischen Magnetfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Einrichtung zur Erzeugung einer Tiefenwärmestrahlung vorhanden ist.
Patent DE-202010012826-U1 (DE)
Title: Parkplatzüberdachung mit applizierten Solarmodulen
IPC: E04B7/18
Filed: 2010-09-18
Abstract: Parkplatzüberdachung (1) mit einem Traggerüst (2) mit applizierten Solarmodulen (3) zur Wandlung von Sonnenlicht in elektrische Energie,  – wobei das Traggerüst (2) an Stützpfeiler (4) angebunden ist, die bodenseitig in einem Pflanzstreifen (5) stehen, an den überdachte Parkflächen (6) angrenzen, und  – wobei im Bereich (A) oberhalb des Pflanzstreifens (5) eine modulfreie Dachfreifläche (7) als Zugang für Licht und Regen zum Pflanzstreifen (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012840-U1 (DE)
Title: Markise eines Wohnmobils, eines Wohnwagens oder eines Zeltes
IPC: E04F10/02
Filed: 2010-09-18
Abstract: Markise (10) eines Wohnmobils, eines Wohnwagens oder eines Zeltes (1), umfassend eine Markisenwelle (20) zur Aufnahme mindestens der Dachplane der Markise, wobei die Markisenwelle Mittel zur Aufnahme sowohl der Dachstangen (13) als auch der Aufstellstangen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel mindestens zwei auf dem Umfang der Markisenwelle angeordnete parallel zur Längsachse der Markisenwelle (20) verlaufende Kedernuten (21, 22) umfasst, wobei sowohl die Dach- als auch die Aufstellstangen (13, 14) endseitig jeweils einen Kopf (35) zur verschieblichen Aufnahme durch die jeweiligen Kedernut (21, 22) in der Markisenwelle (20) aufweisen.
Patent DE-202010013648-U1 (DE)
Title: Freistehende Briefkastenanlage
IPC: A47G29/12
Filed: 2010-09-25
Abstract: Briefkastenanlage mit einem Trägerelement, in welches eine Briefkastenkomponente aufgenommen ist, sodass an einer Vorderseite des Trägerelements die Briefeinwurfklappe und an einer Rückseite des Trägerelements die Briefentnahmetür der Briefkastenkomponente vorgesehen sind, wobei das Trägerelement mittels eines Befestigungselements im Boden verankerbar oder in eine Haustür oder eine Einfriedung integrierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement aus einem transparenten Material besteht.
Patent DE-202010013805-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Hausbootes durch eine Plattform und eines Mobilheimes
IPC: B63B35/73
Filed: 2010-09-30
Abstract: Zusammensetzung eines Hausbootes durch eine Plattform und eines Mobilheimes, dadurch gekennzeichnet, dass hier eine schwimmende, tragfähige Plattform mit dem Mobilheim verbunden wird
Patent DE-202010017245-U1 (DE)
Title: Batteriepack
IPC: H01M50/213
Filed: 2010-09-04
Abstract: Baugruppe, enthaltend: – eine Vielzahl von länglich geformten Batteriezellen, jeweils mit einer Oberseite, eine Längsseite und einer Unterseite, wobei ein erster Pol der Batteriezelle an der Oberseite, und ein zweiter Pol der Batteriezelle an der Unterseite vorgesehen sind, wobei die Batteriezellen im Bereich an der Oberseite eine Entgasungs-Öffnung aufweisen, – eine erste Matte mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die erste Matte mindestens eine Öffnung, die von der Oberseite zu der Unterseite reicht, aufweist, wobei die Oberseiten der Batteriezellen auf der Oberseite auf der ersten Matte positioniert sind, die erste Matte zum Aufnehmen von Gasvolumen in einem Entgasungsfall einer Batteriezelle, – eine Vergussmasse, die in mindestens einer der Öffnungen der ersten Matte vorgesehen ist und zumindest teilweise die Längsseite der Batteriezellen umfasst.
Patent DE-202010018356-U1 (DE)
Title: Auffahrrampe
IPC: B62D53/06
Filed: 2010-09-10
Abstract: Eine Auffahrrampe zur Überwindung von Höhenunterschieden, wobei diese einen Rahmen (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Rahmens (10) Querstreben (20) angeordnet sind, wobei zwischen den Querstreben (20) in Längsrichtung in einer alternierenden V-Form gekantete Bleche als Zwischenbleche (30) angeordnet sind.
Patent DE-202011003202-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel aus Paletten
IPC: A47C4/03
Filed: 2011-02-21
Abstract: Sitzmöbel aus Paletten-EPS1, die aus zwei Europool Paletten oder ähnlichen Einwegpaletten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehnen-Palette (2) in eine modifizierte Lücke der Sitzflächen-Palette (1) gesteckt wird.
Patent DE-202011100966-U1 (DE)
Title: Service - Kelle
IPC: G09F23/06
Filed: 2011-05-20
Abstract: Konstruktion dadurch gekennzeichnet das die Service-Kelle, aus Aluminium, Pappe, Holz oder Plastikstoff erstellt wird
Patent DE-202011101831-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/12
Filed: 2011-06-15
Abstract: Rollstuhl, aufweisend: einen Hauptkörper (10); zwei Stützstangen (20), die entgegengesetzt auf der Rückenseite des Hauptkörpers (10) angeordnet sind; eine Rückenlehneneinheit (30), die zwischen den beiden Stützstangen (20) vorgesehen ist und zwei Einsteckrohre (33) sowie mindestens eine Rückenlehne (34) aufweist; und zwei zweite Verbindungseinheiten (5a), die einen Befestigungsblock (51), einen mit dem Befestigungsblock (51) verbundenen zweiten Schellenkörper (52) und ein mit dem zweiten Schellenkörper (52) verbundenes zweites Rastelement (53) aufweist, wobei der Befestigungsblock (51) fest auf die Stützstange (20) aufgesteckt ist, und wobei der zweite Schellenkörper (52) zwei zweite Vorsprünge (521), eine auf die Einsteckrohre (33) aufgesteckte zweite Einspannnut (522) sowie einen zwischen den beiden zweiten Vorsprüngen (521) ausgebildeten zweiten Spalt (524) aufweist, der mit der zweiten Einspannnut (522) kommuniziert, und wobei das zweite Rastelement (53) ein zweites Drehelement (531), einen auf einem Endabschnitt des zweiten Drehelements (531) befindlichen zweiten Koppelabschnitt (536), einen auf einem anderen Endabschnitt...
Patent DE-202011105130-U1 (DE)
Title: Elastischer elektrischer Zaun
IPC: A01K3/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Elastischer elektrischer Zaun zur Umzäunung einer Weidefläche mit einem zwischen Pfosten gespannten elastischem Band oder Geflecht, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel innerhalb des Zauns vorgesehen sind, mit denen die zur Erzeugung eines elektrischen Spannungsimpulses notwendige Energie aus einer Dehnung des Bandes oder Geflechts gewonnen werden kann.
Patent DE-202011105919-U1 (DE)
Title: Schlag- und Fangvorrichtung für Insekten und Ungeziefer
IPC: A01M3/02
Filed: 2011-09-22
Abstract: Schlag- und Fangvorrichtung (1) für Insekten und Ungeziefer, wie Fliegen, Mücken, Käfer, Spinnen oder dergleichen, mit einem Griffteil (2), mit einem flächigen Schlagteil (3), mit einem Fanggutbehälter (6) für Insekten und mit einer Ansaugeinrichtung zum Ansaugen von Insekten in den Fanggutbehälter (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagteil (3) und der Fanggutbehälter (6) unmittelbar benachbart an einem gleichen Ansaugende des Griffteils (2) angeordnet und mit dem Griffteil (2) am Ansaugende verbunden sind, wobei das Ansaugen von Insekten über eine Ansaugöffnung (8) des Fanggutbehälters (6) erfolgt.
Patent DE-202011109313-U1 (DE)
Title: Gebäude mit einem in eine Decke des Gebäudes integriertenRaumkonditionierungssystem
IPC: E04B5/48
Filed: 2011-12-15
Abstract: Gebäude mit wenigstens einer Betondecke, das zur Beheizung und zur Kühlung des von der Betondecke überdeckten Innenraums ein in die Betondecke integriertes wasserbasiertes Kühl/Heizsystem als Kreislaufsystem und ein zur Frischluftzufuhr in den Innenraum und zur Abluftabfuhr aus dem Innenraum dienendes luftführendes Rohrsystem mit einem zuluftführenden Teil und einem abluftführenden Teil aufweist, wobei das Rohrsystem wenigstens einen Hauptzuluftkanal und von dem Hauptzuluftkanal abzweigende und zu einzelnen Teilbereichen des Innenraums führende Abschnitte aufweisen, wobei wenigstens ein einem jeweiligen Teilbereich des Innenraums zugeordneter Abschnitt des zuluftführenden Teils des Rohrsystems in die Betondecke des Innenraums integriert ist und über eine Einströmöffnung in den Innenraum mündet, so dass sich die Temperatur der vortemperierten Frischluft beim Durchströmen des Abschnitts der Temperatur der wassertemperierten Betondecke angleicht, dadurch gekennzeichnet, dass auch der Hauptzuluftkanal und ein den Innenraum entlüftender Hauptabluftkanal in die Betondecke integriert sind.
Patent DE-202011110801-U1 (DE)
Title: Trägerplatte
IPC: E04F15/18
Filed: 2011-03-24
Abstract: Trägerplatte für einen Boden-, Wand- oder Deckenaufbau, insbesondere einen plattenbekleideten Wand- oder Bodenaufbau, zum Erzielen einer Entkopplung zwischen einem Untergrund (31) und einer auf einer Trägerplatte (10) aufzubringenden Flächenbekleidung (37), welche eine folienartige Platte (11) aus Kunststoff mit einer Vielzahl von Kammern (12) aufweist, die durch Vertiefungen (14) aus einer Ebene der folienartigen Platte (11) ausgebildet sind, deren äußere Stirnseiten (21) eine ersten Plattenseite (22) bilden und gegenüberliegend eine zweite Plattenseite (26) aufweist, wobei die Vertiefungen (14) zur Aufnahme eines zur Ausbildung einer Kontaktschicht mit der aufzubringenden Flächenbekleidung (37) vorgesehenen aushärtenden Kontaktmittels (34), wie Mörtel oder Kleber, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf zumindest einer Plattenseite (22, 26) eine haftverstärkende Schicht (27) aus einem bahnförmigen Material aufgebracht ist, welches zumindest die Vertiefungen (14) der Kammern (12) auskleidet.
Patent DE-202012000978-U1 (DE)
Title: Sitzpolster mit integrierter Gurtmechanik zur Fixierung an Möbeln oder zum freihändigen Transport am Anwender
IPC: A47C7/24
Filed: 2012-01-31
Abstract: Das Sitzpolster mit integrierter Gurtmechanik zur Fixierung an Möbeln oder zum freihändigen Transport am Anwender ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die Formung eines Gurtteils an einer Seite und einer Schnalle an der anderen Seite des Sitzpolsters die Fixierung an Möbeln oder um den Körper des Anwenders möglich ist.
Patent DE-202012007861-U1 (DE)
Title: Möbelstück aus Wellpappe oder einem ähnlichen faltbaren Material
IPC: A47B47/06
Filed: 2012-08-10
Abstract: Möbelstück aus Wellpappe oder einem ähnlichen faltbaren Material mit einem Träger, der mehrere Grundelemente aufweist, unter denen zwei Wandteile (4) sind und die jeweils durch ein Wickelprofil gebildet sind, wobei jedes der Wickelprofile eine Grundfläche (7), zwei an einander gegenüberliegenden Seiten der Grundfläche (7) über Knickkanten mit der Grundfläche (7) verbundene Seitenflächen (8), zwei über Knickkanten mit jeweils einer der Seitenflächen (8) verbundene Teilflächen (9) einer parallel zu der Grundfläche liegenden Abschlussfläche und zwei an jeweils einer der Teilflächen (9) angelenkte Laschen (10) aufweist, wobei die an den Teilflächen (9) angelenkten Laschen (10) jeweils an einer der jeweiligen Seitenfläche (8) abgewandten Seite über eine Knicklinie mit der jeweiligen Teilfläche (9) verbunden sind und aneinander anliegend innerhalb eines Hohlraums verborgen sind, der durch die Grundfläche (7), die Seitenflächen (8) und die Abschlussfläche gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelstück an jedem der Wandteile (4) jeweils mindestens eine Schiene (6) zum Tragen einer Schublade (1) oder eines Bodens des Möbelstücks aufweist, wobei in den Teilflächen (9) der Abschlussflächen der die Wandteile (4) bildenden Wickelprofile jeweils mindestens ein Schlitz (22) vorgesehen ist, der jeweils eine von mindestens zwei Zungen (23) der mindestens einen an dem jeweiligen Wandteil (4) vorgesehenen Schiene (6) aufnimmt, wobei die an jedem der Wandteile (4) vorgesehene Schiene (6) oder mindestens eine der an jedem der Wandteile (4) vorgesehene Schienen (6) einen Steg (25) aufweist, der in dem Hohlraum des das jeweilige Wandteil (4) bildenden Wickelprofils ruht und die beiden Zungen (23) dieser Schiene (6), die von den Schlitzen (22) in den Teilflächen (9) dieses Wickelprofils aufgenommen werden, miteinander verbindet, wobei die an den Teilflächen (9) dieses Wickelprofils angelenkten Laschen (10) an einem Rand (15) der jeweiligen Lasche (10), der der Grundfläche (7) dieses Wickelprofils zugewandt ist, mindestens einen zu diesem Rand (15) hin offenen Schlitz (16) aufweisen, wobei die in den beiden Laschen (10) vorgesehenen Schlitze (16) in Deckung liegen und wobei der in dem Hohlraum angeordnete Steg (25) der Schiene (6) quer zu den Laschen (10) orientiert ist und an einem der Abschlussfläche zugewandten Rand ebenfalls einen Schlitz (17) aufweist, wobei dieser Schlitz (17) den Rand (15) der an den Teilflächen (9) angelenkten Laschen (10) so aufnimmt, dass der letztgenannte Schlitz (17) in die im Rand (15) der Laschen (10) vorgesehenen und so ihrerseits den Steg (25) aufnehmenden Schlitze (16) geschoben ist.
Patent DE-202012012473-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Leuchtstofflampe
IPC: H05B41/295
Filed: 2012-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Leuchtstofflampe (20), umfassend ein elektronisches Vorschaltgerät (10) mit einem leistungsstabilisierten Netzteil (11) zur Spannungsversorgung des elektronisches Vorschaltgeräts (10), dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Vorschaltgerät (10) eine Dimmereinheit zur Steuerung der Lampenhelligkeit aufgrund eines Stellsignals aufweist, welcher eine Eingangsspannung des Netzteils (11) als Stellsignal zugeführt wird, wobei die Eingangsspannung des Netzteils (11) über ein mit einem Versorgungsnetz (50) verbundenes Stellglied (43) bereitgestellt wird.
Patent DE-202012013719-U1 (DE)
Title: Lymphknoten-Probensammelkit zur pathologischen Analyse zur Diagnose von Lungenkrebs unter Verwendung eines solchen Kits
IPC: A61B10/02
Filed: 2012-04-16
Abstract: Ein Mediastinallymphknoten-Sammelkit mit mehreren Behältern mit entsprechend codierten Indikatoren, die die Position jedes Lymphknotens angeben, der aus dem Lungen-/Mediastinalbereich eines Körpers eines menschlichen Patienten entfernt und in solche Behälter gegeben wurde.
Patent DE-202012104080-U1 (DE)
Title: Elektronische Sicherungsvorrichtung und Steuerungsvorrichtung
IPC: H02H3/02
Filed: 2012-10-23
Abstract: Elektronische Sicherungsvorrichtung (2) mit  – Eingangsanschlüssen (21, 22, 23, 24) zum Anschließen einer elektrischen Spannungsquelle (6),  – Ausgangsanschlüssen (25, 26, 27, 28) zum Anschließen mindestens einer Last (31, 32, 33, 34),  – einer steuerbaren Schalteinrichtung (41, 42, 43, 44) zwischen einem Eingangsanschluss (21, 22, 23, 24) und einem Ausgangsanschluss (25, 26, 27, 28),  – einer Steuereinheit (29) zur Steuerung der Schalteinrichtung (41, 42, 43, 44),  – einem Steuersignaleingang (S1) zum Empfang eines digitalen, kodierten Steuersignals, in dem digital kodiert ist, an welchen Ausgangsanschlüssen ein Ausgangssignal angelegt oder abgeschaltet werden soll,  – einem Statussignalausgang (S2) zur Bereitstellung eines digitalen Statussignals, das anzeigt,  ob und an welchen Ausgangsanschlüssen ein Ausgangssignal anliegt, und/oder  ob und an welchen Ausgangsanschlüssen ein Überstrom anliegt, und/oder  warum an einem Ausgangsanschluss ein Ausgangssignal anliegt oder nicht,  wobei die Steuereinheit (29) ausgestaltet ist, das Steuersignal auszuwerten und die Schalteinrichtung...
Patent DE-202012104463-U1 (DE)
Title: Formstein und Verkehrsfläche mit Formstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2012-11-19
Abstract: Formstein, insbesondere Rinnenformstein, zur Randeinfassung einer Verkehrsfläche (12) mit einer Deckschicht (26) beziehungsweise Drainageschicht insbesondere aus offenporigem Asphalt, mit einem Formsteinkörper (28) mit zwei gegenüberliegenden Stirnseiten (26, 38), zwischen denen insbesondere im Bereich einer Formsteinoberseite (32) ein Rinnenabschnitt (34) verläuft zur Bildung einer Rinne mit benachbarten Rinnenabschnitten zur Ableitung von Flüssigkeit in Längsrichtung des Formsteinkörpers (28), wobei der Rinnenabschnitt (34) in Längsrichtung seitlich durch Seitenkanten (44, 46) begrenzt ist, und wobei eine der Seitenkanten (44) mehrere Flüssigkeitskanäle (48, 50), insbesondere Nuten, zur Ableitung von Flüssigkeit in den Rinnenabschnitt (34) aufweist, wobei die Flüssigkeitskanäle (48, 50) die Seitenkante (44) in Abschnitte beziehungsweise Oberflächenelemente (52) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitskanäle (48, 50) eine unterschiedliche Tiefe aufweisen.
Patent DE-202012105001-U1 (DE)
Title: Türsystem
IPC: E05D7/02
Filed: 2012-12-20
Abstract: Türsystem mit einem ungfälzten Türblatt (10), an dem auf einer Seite mindestens zwei Bänder (20) befestigt sind, und mit einem Rahmen (12) mit zwei vertikalen Schenkeln (14, 16) von denen einer Angeln (24) für die Bänder (20) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Angeln (24) in der Höhe symmetrisch zu einer horizontalen Mittelebene (B) des Rahmens (12) angeordnet sind und dass Befestigungseinrichtungen (22, 28) zur Befestigung der Bänder (20) am Türblatt (10) und zur Befestigung der Angeln (24) am Rahmen (12) jeweils eine 180°-Drehsymmetrie bezüglich einer horizontalen Achse (E, F) aufweisen.
Patent DE-202013000981-U1 (DE)
Title: Verschlusselement
IPC: A61J1/14
Filed: 2013-02-01
Abstract: Verschlusselement für ein medizinisches Behältnis (28) wobei das Verschlusselement (10; 110; 210) ein Halteelement (20; 120; 220), mit Hilfe dessen das Verschlusselement an einer angepassten Halterung festlegbar ist, einen Dichtkörper (12; 212), eine Aufnahme (14; 114; 214) für den Dichtkörper (12; 212) sowie eine Kappe (16; 116; 216) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (20; 120; 220), die Aufnahme (14; 114; 214) und die Kappe (16; 116; 216) einstückig ausgebildet sind und die Kappe (116) oder die Kappe (16; 216) gemeinsam mit der Aufnahme (14; 214) über ein Filmscharnier (18; 118; 218) an dem Halteelement (20; 120; 220) angeformt ist.
Patent DE-202013003104-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B3/24
Filed: 2013-03-25
Abstract: Schuh (1) umfassend mindestens zwei Teile, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (2, 3) mindestens einen Schuhboden (5) und eine Brandsohle umfasst und die Teile über mindestens ein Verbindungsmittel (6) miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202013008565-U1 (DE)
Title: Klitorisstimulator
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Klitorisstimulator, der durch Zug und Körperdruck funktioniert. dadurch gekennzeichnet dass er über einen Griff (1) zum Ziehen verfügt.