baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114303-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Netzwerkteilnehmer in einem Automatisierungsnetzwerk und Automatisierungsnetzwerk
Inventor: JANSSEN DIRK
IPC: H04L12/44
Filed: 2019-05-28
Granted: 2020-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen von Netzwerkteilnehmern in einem Automatisierungsnetzwerk 100 mittels Abfragetelegrammen sieht vor, dass ein Protokoll-Netzwerkteilnehmer 115, 125, 135, 145, 155, 160, 165, 170, 175, 180, 185 eine Netzwerkteilnehmer-Information in das Abfragetelegramm einträgt und das Abfragetelegramm an einen nachfolgenden Netzwerkteilnehmer versendet. Ist kein nachfolgender Netzwerkteilnehmer an einer weiteren als der empfangenden Datenleitung 205, 210, 215, 220, 225, 230, 235, 240, 245, 250, 255, 260 angeschlossen, so sendet er das Abfragetelegramm an den Konfigurationsteilnehmer 105 zurück. Ein Netzwerkverteiler 120, 130, 140 trägt eine Port-Information über die weiteren Ein-/Ausgangs-Ports P1, P2, P3, P4, P6, P7 des Netzwerkverteilers 120, 130, 140, an die weitere Datenleitungen 210, 215, 220, 225, 230, 235, 240, 245, 250, 255, 260 angeschlossen sind, in das Abfragetelegramm ein und sendet es an den Konfigurationsteilnehmer 105 zurück. Der Konfigurationsteilnehmer 105 erzeugt nachfolgend auf der Grundlage der Port-Information weitere Abfragetelegramme mit jeweils einer Routing-Information und versendet diese an den Netzwerkverteiler 120, 130, 140. Der Netzwerkverteiler 120, 130, 140 gibt sie auf dem der jeweiligen Routing-Information zugeordneten weiteren Ein-/Ausgangs-Port P1, P2, P3, P4, P6, P7 aus, um Netzwerkteilnehmer zu erfassen, die an den jeweiligen weiteren Ein-/Ausgangs-Ports P1, P2, P3, P4, P6, P7 angeschlossen sind.
Patent DE-102019123468-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für optische Anwendungen
Inventor: WALTERMANN CHRISTIAN
IPC: G01J3/28
Filed: 2019-09-02
Granted: 2021-01-07
Abstract: Eine Vorrichtung für optische Anwendungen besitzt einen Lichtwellenleiter (10), an dem eine Lichtquelle (11) anschließbar ist. Der Lichtwellenleiter (10) ist so aufgebaut, dass von der anschließbaren Lichtquelle (11) abgegebenes Licht sich längs einer Lichtfortpflanzungsachse (12) ausbreitet. Eine wellenlängensensitive Gitterstruktur (13) im Lichtwellenleiter (10) besitzt Detektoren (20), die so angeordnet sind, dass sie Teilmengen des von der wellenlängensensitiven Gitterstruktur (13) gestreuten Lichts der Lichtquelle (11) aufnehmen. Die Gitterstruktur (13) im Lichtwellenleiter (10) ist aus periodisch angeordneten ellipsoiden Strukturelementen (14) aufgebaut. Die ellipsoiden Strukturelemente (14) besitzen einen anderen Brechungsindex als das sie umgebende Material des Lichtwellenleiters (10). Die ellipsoiden Strukturelemente (14) weisen eine Längsachse und eine kurze Achse auf, die im Wesentlichen senkrecht zur Lichtfortpflanzungsachse (12) stehen. Abhängig von der Wellenlänge werden Teilmengen des von der Gitterstruktur (13) gestreuten Lichts aus dem Lichtwellenleiter (10) ausgekoppelt. Das Licht fällt auf die Detektoren (20). Zwischen mindestens einem der Detektoren (20) und dem Lichtwellenleiter (10) ist ein absorbierender oder teilreflektierender Filter (30) angeordnet. Die Detektoren (20) weisen Messelemente für die Intensität der auf den jeweiligen Detektor (20) auftreffenden Teilmenge des Lichts auf. Ein Auswertungselement ist vorgesehen, das aus dem Intensitätsverhältnis der mehreren Detektoren (20) eine Wellenlänge bestimmt. Die Detektoren (20) sind so angeordnet, dass sie entweder einander gegenüber auf verschiedenen Seiten der langen Achsen der ellipsoiden Strukturelemente (14) in der Gitterstruktur (13) angeordnet sind, oder auf nur einer Seite der langen Achse der ellipsoiden Strukturelemente (14) der Gitterstruktur (13) angeordnet sind, wobei sie jeweils so positioniert sind, dass sie eine unterschiedlich gestreute Beugungsordnung der betrachteten Wellenlänge erfassen.
Patent DE-102021133648-B3 (DE)
Title: Pendelwippendämpfer mit einer Drehachse
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16F15/121
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pendelwippendämpfer (1) mit einer Drehachse (D) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Wippeneinheit (4) zum Modulieren eines Drehmoments, umfassend:- einen Primärflansch (5), der mit einem ersten Außenanschluss (7) drehmomentübertragend verbindbar ist;- zumindest ein durch ein Energiespeicherelement (10) vorgespanntes Wippenelement (9);- zumindest eine erste Rolle (11); und- einen Sekundärflansch (6), der mit einem zweiten Außenanschluss (8) drehmomentübertragend verbindbar ist, wobei der Primärflansch (5) zumindest einen Primärring (17) und zumindest ein Flanschelement (18) aufweist,wobei das Flanschelement (18) zumindest eine primärflanschseitige Rollenbahn (15) aufweist und als separates Bauteil mit dem Primärring (17) fest verbunden ist,wobei die erste Rolle (11) auf einer ersten wippenseitigen Rollenbahn (13) und der zu der ersten wippenseitigen Rollenbahn (13) komplementären primärflanschseitigen Rollenbahn (15) abrollbar gelagert ist.
Patent DE-102021202077-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer integrierten Lastenwaage zum Wiegen von zugeladenen Gegenständen im Kraftfahrzeug
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-03-04
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer integrierten Lastenwaage (11) zum Wiegen von zugeladenen Gegenstände (10) im Kraftfahrzeug (1), wobei die Lastenwaage (11) ein erstes Lastenwaagemodul (34) und zumindest ein an das erste Lastenwaagemodul (34) anschließendes und zum ersten Lastenwaagemodul (34) separates zweites Lastenwaagemodul (35) aufweist, wobei die Lastenwaage (11) dazu eingerichtet ist, zugeladene Gegenstände (10) im Kraftfahrzeug (1) wahlweise mit dem ersten Lastenwaagemodul (34) und/oder mit zumindest dem zweiten Lastenwaagemodul (34) zu wiegen.
Patent DE-102022100803-B3 (DE)
Title: Modellfahrzeugsystem und Modellfahrzeug dafür
Inventor: DÜNING LOTHAR
IPC: A63H18/12
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Modellfahrzeugsystem (200) mit mindestens einem Leitelement und Primärspulen zum Einbau in einer Fahrbahn und mit mindestens einem selbstfahrenden Modellfahrzeug sowie ein entsprechendes Modellfahrzeug. Das Modellfahrzeug weist einen Lenkarm aufweist, der vom Leitelement führbar ist, wobei das Modellfahrzeug einen Elektromotor (3) und einen Energiespeicher (5) zum Speichern von dem Elektromotor (3) zuführbarer elektrischer Energie sowie eine Sekundärspule aufweist, über die elektrische Energie von der Primärspule zum Energiespeicher zuführbar ist.
Patent DE-102022132570-B3 (DE)
Title: Hebelbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLIK PIOTR
IPC: H01H25/04
Filed: 2022-12-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebelbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungselement (12). Die Hebelbaugruppe (10) umfasst ein Sensorelement (18) und einen Sensor (22) umfasst, der eingerichtet ist, zumindest die Position des Sensorelements (18) zu erfassen. Das Sensorelement (18) ist mit dem Betätigungselement (12) gekoppelt. Die Hebelbaugruppe (10) weist einen Übersetzungsmechanismus (34) auf, der eingerichtet ist, die Bewegung des Betätigungselements (12) um eine erste Achse (A) und eine zweite Achse (B) jeweils in eine Bewegung des Sensorelements (18) in einer Bewegungsebene zu übersetzen. Der Übersetzungsmechanismus (34) umfasst einen Drehträger (28), der mit dem Betätigungselement (12) verbunden ist, und einen Sensorelementhalter (20), der das Sensorelement (18) hält. Der Drehträger (28) ist mit dem Sensorelementhalter (20) und dem Betätigungselement (12) derart mechanisch gekoppelt, dass sich der Sensorelementhalter (20) und das davon gehaltene Sensorelement (18) relativ zum Drehträger (28) bewegen kann.
Patent DE-4245032-B4 (DE)
Inventor: SCHUMACHER GERHARD
IPC: E01C19/05
Filed: 1992-11-21
Granted: 2006-11-16
Abstract: In combination with a mobile device for comminuting material, in particular rock, as well as building and road-building material, having at least   a) a separately transportable input funnel (11) for receiving the material to be comminuted, and b) a crushing mechanism (1) for comminuting the material, as well as a conveying and output device (4) for the comminuted material, the crushing mechanism and the conveying and output device being mounted on a travelling mechanism (3),  it is proposed that the input funnel (11) is constructed as a container transport unit, that the travelling mechanism (3) for the crushing mechanism having the conveying and output device is constructed as a crawler-mounted travelling mechanism (3) having a platform for the input funnel (11), and that the input funnel (11) and the crushing mechanism (1) have mutually complementary connection and/or locking elements in order to be capable of being connected on site to form an operative device. <IMAGE>
Patent DE-4335726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebsleistung eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F16H59/46
Filed: 1993-10-20
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs,  – wobei über wenigstens
eine Stelleinrichtung das Drehmoment der Antriebseinheit eingestellt
wird,  – die
wenigstens eine Stelleinrichtung wenigstens im Leerlauf und/oder
leerlaufnahen Betriebsbereich auf der Basis von wenigstens einer
Betriebsgröße der Antriebseinheit und/oder
des Fahrzeugs eingestellt wird,  – wobei die wenigstens eine
Betriebsgröße die Turbinendrehzahl
eines automatischen Getriebes mit Drehmomentenwandler ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Einstellung der Stelleinrichtung abhängig vom zeitlichen Verlauf
der Turbinendrehzahl erfolgt.
Patent DE-4410971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Temperatur in einem Heizofen
Inventor: MIYAHARA KAZUHIIRO
IPC: F27B9/30
Filed: 1994-03-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Temperaturregelung in einem Heizofen zum Brennen von Produkten,
der eine Ofenzone aufweist, die jeweils mit einem in einem oben
liegenden Abschnitt der Ofenseitenwand angeordneten ersten Brenner
(2-1) und mit einem im Bodenabschnitt der Ofenseitenwand angeordneten
zweiten Brenner (2-2) sowie mit einem Thermoelement (3-1) für den ersten
Brenner (2-1) und einem Thermoelement (3-2) für den zweiten Brenner (2-2)
versehen ist, wobei eine Temperatur (T1) von dem Thermoelement (3-1)
für den
ersten Brenner (2-1) gemessen wird und der Einfluss des zweiten
Brenners (2-2) auf die Temperatur (T1) als Beitragsanteil α1 bestimmt wird,
während
eine Temperatur (T2) von dem Thermoelement (3-2) für den zweiten
Brenner (2-2) gemessen wird und der Einfluss des ersten Brenners
(2-1) auf die Temperatur (T2) als Beitragsanteil α2 bestimmt
wird, wobei bei Betrieb des Heizofens Vorgabetemperaturen (TH1,
TH2) für
den ersten Brenner (2-1) und den zweiten Brenner (2-2) unter Berücksichtigung
der von des Thermoelementen (3-1, 3-2) gemessenen...
Patent DE-10004186-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung
Inventor: SUDAU JOERG DIPL ING
IPC: F16D25/12
Filed: 2000-02-01
Granted: 2013-03-07
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung, gegebenenfalls Doppel-Kupplungseinrichtung (12), für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (12) eine einer ersten Getriebeeingangswelle (22) des Getriebes zugeordnete erste Kupplungsanordnung (64) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) des Getriebes zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (72) aufweist zur Momentenübertragung zwischen der Antriebseinheit und dem Getriebe, wobei von den Kupplungsanordnungen wenigstens eine (64, 72) einen eine Druckkammer (118 bzw. 140) begrenzenden Betätigungskolben (110 bzw. 130) aufweist zum Betätigen, vorzugsweise Einrücken der Kupplungsanordnung mittels eines Druckmediums, vorzugsweise Hydraulikmediums, wobei der Betätigungskolben (110 bzw. 130) die Druckkammer (118 bzw. 140) von einer zugeordneten Fliehkraft-Druckausgleichskammer (120 bzw. 142) trennt, die ein Druckausgleichsmedium aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Druckausgleichskammer (142) zugeordnete Dichtungsanordnung (136') oder/und eine Begrenzungswandung (132) der Druckausgleichskammer derart angeordnet und elastisch ausgebildet ist, dass sie in einem Hubbereich des Betätigungskolbens (130), der eine einem eingerückten Zustand der betreffenden Kupplungsanordnung (72) entsprechende Hubposition des...
Patent DE-10012637-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Ermöglichung des authentifizierten Zugangs eines Individuums zu einem geschützten Bereich
Inventor: ASLANIDIS KONSTANTIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-03-15
Granted: 2005-09-01
Abstract: Sicherheitssystem
zur Ermöglichung des
authentifizierten Zugangs eines Individuums zu einem geschützten Bereich
mittels einer von dem Individuum mitgeführten, einen Transponder enthaltenden
Fernsteuereinheit, die bei Empfang eines Abfragesignals eine Identifizierungscodegruppe
aussendet, und einer in dem geschützten Bereich untergebrachten
Steuereinheit, die bei Auslösung
durch das Individuum das Abfragesignal aussendet und die daraufhin
von dem Transponder ausgesendete Identifizierungscodegruppe überprüft und dem
Individuum den Zugang zu dem geschützten Bereich nur bei positiver Feststellung
der Zugangsberechtigung freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß der in
der Fernsteuereinheit (22) enthaltene Transponder (28) ein passiver
Transponder ist, der aus dem von der Steuereinheit (16) ausgesendeten
Abfragesignal eine Versorgungsspannung gewinnt und an eine Versorgungsspannungsleitung
(46) anlegt, daß die
Fernsteuereinheit (22) eine Batterie (34) enthält, die über einen steuerbaren Batteriekopplungsschalter
(42) in einem Ruhezustand der Fernsteuereinheit (22) über einen
hochohmigen Weg oder in einem Arbeitszustand der Fernsteuereinheit
(22) über
einen niederohmigen Weg mit der Versorgungsspannungsleitung (46)
verbindbar ist, daß ein
Impulsdetektor...
Patent DE-10052194-B4 (DE)
Title: Navigationssystem mit einer Fahrtrouten-Ersetzungsfunktion
Inventor: OMI MASANORI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2000-10-20
Granted: 2010-07-01
Abstract: Navigationssystem (10) mit:  einer Routen-Sucheinrichtung (28, 120) zum Suchen einer anfänglichen Fahrtroute von einem Abfahrtort zu einem Zielort auf der Grundlage eines vorbestimmten Verfahrens;  einer Leiteinrichtung (28, 22, 40) zum Leiten entlang einer empfohlenen Fahrtroute unter Zugrundelegung eines Suchergebnisses der Routen-Sucheinrichtung;  einer Routeninformations-Sammeleinrichtung (28, 160) zum Sammeln einer Routeninformation über eine Abweichroute, die unter Abweichung von der empfohlenen Fahrtroute genommen wird; und  einer Routeninformations-Speichereinrichtung (20) zum Speichern der von der Sammeleinrichtung gesammelten Routeninformation,  gekennzeichnet durch  eine Routen-Ersetzungseinrichtung (28, 130), die einen Teil der anfänglichen Fahrtroute durch die Abweichroute ersetzt, um die empfohlene Fahrtroute zu bestimmen, wenn die Abweichroute an der anfänglichen Fahrtroute beginnt und endet und die Routeninformation in der Routeninformations-Speichereinrichtung gespeichert ist, so dass die empfohlene Fahrtroute die anfängliche Fahrtroute ist, die modifiziert ist, um die Abweichroute zu enthalten.
Patent DE-10052623-B4 (DE)
Title: Busanschaltung für eine steckbare elektrische Einheit
Inventor: MICHEL HELMUT DIPL ING
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-10-24
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Busanschaltung für eine steckbare elektrische Einheit (2) mit einer Modulelektronik (22) zur elektrischen Verbindung mit einer elektrischen Basiseinheit (1). Die Basiseinheit (1) umfaßt eine Stromversorgung (11), ein Signalverarbeitungsmittel (12) und Signalleitungen (31) zu Identifikation, Steuerleitungen (32, 33), Adressleitungen (34) und Datenleitungen (35), die nach Art eines Busses an eine Mehrzahl von Kontaktvorrichtungen (13) angeschlossen sind. Die Busanschaltung weist einen veränderlichen Widerstand (26) und Mittel (281, 282, 283, 284) zur Isolation auf. Es wird vorgeschlagen, den veränderlichen Widerstand (26) und die Mittel (281, 282, 283, 284) zur Isolation von Signalleitungen (31'/31'') zu Identifikation, Steuerleitungen (32'/32'', 33'/33''), Adressleitungen (34'/34'') und Datenleitungen (35'/35'') in der steckbaren elektrischen Einheit (2) anzuordnen und in einer kausalen Kette miteinander zu verknüpfen.
Patent DE-10056845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entwicklung von lichtempfindlichen Materialien
Inventor: SUZUKI SHIGEYOSHI
IPC: G03F7/34
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung eines lichtempfindlichen Materials, umfassend die
Belichtung eines lichtempfindlichen Materials mit mindestens einer
lichtempfindlichen Schicht auf einem Träger, und Durchführung einer
Entwicklung mit einem Tauchsystem oder einem Beschichtungssystem
und anschließendes
Abschälen
von zumindest der lichtempfindlichen Schicht durch enges Kontaktieren
eines Abschälmittels
mit dem lichtempfindlichen Material, worin das Abschälmittel
ein Material ist, das eine Flüssigkeitsabsorptionsgeschwindigkeit
aufweist, bei der die Flüssigkeitsabsorptionsmenge
innerhalb von 0,1 Sekunden nach dem Kontaktieren des Abschälmittels
mit einer Flüssigkeit
60% oder mehr beträgt,
bezogen auf die Flüssigkeitsabsorptionsmenge
innerhalb von 0,2 Sekunden nach dem Kontaktieren.
Patent DE-10062661-B4 (DE)
Title: Testzellenstruktur und Verfahren zum Bestimmen elektrischer Eigenschaften von auf einem Substrat gebildeten eng beabstandeten Verbindungsflächen
Inventor: BOETTCHER MATHIAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: Testzellenstruktur (1) zum Bestimmen elektrischer Eigenschaften zwischen benachbarten Lötperlen mit:  einem Substrat (3) mit zumindest einer teilweise isolierenden Oberfläche;  einer ersten zentralen Lötperle (4a...4h), die auf der zumindest teilweise isolierenden Oberfläche gebildet ist;  einer zweiten zentralen Lötperle (4a...4h), die auf der zumindest teilweise isolierenden Oberfläche gebildet ist;  einer ersten peripheren Lötperle (5a...5h), die auf der isolierenden Oberfläche gebildet und von der ersten zentralen Lötperle (4a...4h) durch einen ersten Abstand beabstandet ist;  einer zweiten peripheren Lötperle (5a...5h), die auf der isolierenden Oberfläche gebildet und von der zweiten zentralen Lötperle (4a...4h) durch einen zweiten Abstand beabstandet ist, wobei der zweite Abstand kleiner als der erste Abstand ist;  einer Isolierschicht (2), die zumindest teilweise zwischen der ersten und der zweiten zentralen Lötperle und den ersten und den zweiten peripheren Lötperlen gebildet ist;  einer ersten zentralen Kontaktfläche (9a...9h) zum Bereitstellen eines elektrischen Kontaktes zu einem externen Bauteil,...
Patent DE-10113921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ausweises
Inventor: MUNK GUENTER
IPC: B42D25/00
Filed: 2001-03-21
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sichtausweises für einen elektronischen Ausweis, bei dem ein Rohling (42) unter Bildung mindestens einer Ausweiskontur perforiert oder gestanzt wird, wobei der Sichtausweis (16) an mindestens einer Verbindungsstelle (44) seiner Außenkontur mit dem Rohling (42) verbunden bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sichtausweis (16) nach dem Perforations- oder Stanzvorgang mit einem Aufdruck oder einer Beschriftung versehen wird, und daß der bedruckte oder beschriftete Sichtausweis (16) aus dem Rohling (42) herausgelöst und in einen als Gehäuse eines elektronischen Ausweises ausgebildeten Ausweisträger (12) eingesetzt wird.
Patent DE-10128130-B4 (DE)
Title: Verfahren zur oxidativen Reinigung von gasförmigen Medien sowie Vollmetallkatalysator
Inventor: KOPPE JUERGEN
IPC: B01D53/48
Filed: 2001-06-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur oxidativen Reinigung von gasförmigen Medien, insbesondere
zur Entfernung von H 2 S und anderen S-haltigen
Komponenten aus CLAUS-Tailgasen
und anderen Gasströmen,
indem ein Vollmetallkatalysator in Wirkverbindung mit einem Oxidationsmittel
gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Vollmetallkatalysator
aus folgenden Bestandteilen zusammengesetzt wird:  mindestens
einem Legierungselement einer Gruppe I,  mindestens einem Legierungselement
einer Gruppe II,  mindestens einem Legierungselement einer Gruppe
III,  wobei die zur Gruppe I gehörenden Legierungselemente unterhalb
der Tammantemperatur in sauerstoffhaltiger Atmosphäre ausschließlich zweiwertige
Oxide bilden und  wobei die zur Gruppe II gehörenden Legierungselemente unterhalb
der Tammantemperatur in sauerstoffhaltiger Atmosphäre ausschließlich dreiwertige
Oxide bilden und  wobei die zur Gruppe III gehörenden Legierungselemente in
Abhängigkeit
von Temperatur- und Gasatmosphäre,
insbesondere dem Sauerstoff-Partialdruck, Oxide in unterschiedlichen
Oxidationstufen ausbilden,  der so erhaltene Vollmetallkatalysator
in Wirkverbindung mit dem Oxidationsmittel gebracht und vor seinem
Einsatz getempert und  die Oberfläche des Katalysators mit Alkalimetallen,
wie insbesondere Li, Na,...
Patent DE-10137203-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Verbinden von Wandelementen an Fußboden- und Deckenabschnitten
Inventor: PROCHINER FRANK
IPC: E04F15/02
Filed: 2001-07-31
Granted: 2008-03-27
Abstract: Montagevorrichtung
zum Verbinden von Wandelementen an Fußboden- und Deckenabschnitten,
wobei die Montagevorrichtung aus nachfolgenden Elementen besteht:  – einem
ersten Montagekörper
(1) mit einem ersten Steckverriegelungsabschnitt (2) und einem Zentrier-Außenkegel (8a),  – einem
Zwischenstück
(3) mit einem zum ersten Steckverriegelungsabschnitt (2) passenden
zweiten Steckverriegelungsabschnitt (4), einem zum Zentrier-Außenkegel
(8a) passenden Zentrier-Innenkegel (8b) und einem Gewindeabschnitt
(5) und  – einem
zweiten Montagekörper
(6) mit einem zum Gewindeabschnitt (5) passenden Gegengewindeabschnitt
(7), wobei  – die
Montagekörper
(1, 6) so ausgebildet sind, um an einem Wandelement oder an einem
Fußboden-
oder Deckenabschnitt befestigt zu werden,  – der Gegengewindeabschnitt
(7) mit dem Gewindeabschnitt (5) eine einstellbare Schraubverbindung
bildet und das Zwischenstück
(3) hierzu auch dann drehbar ist, wenn die Steckverriegelungsabschnitte
(2, 4) miteinander verriegelt sind,  – die Steckverriegelungsabschnitte
(2, 4) eine selbsttätige Steckverriegelung
bilden.
Patent DE-10153038-B4 (DE)
Title: Elektrisch angesteuerte Parkbremse
Inventor: BALNUS CHRISTIAN
IPC: B60T7/10
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Steuerung
(12) für
eine elektrisch angesteuerte Parkbremse (10), mit mindestens  – einem
ersten Eingang (22) zum Einlesen eines eine eingeschaltete Zündung nachweisenden
Zündungsbetriebszustandssignals,  – einem
zweiten Eingang (26) zum Einlesen des Betätigungszustandes eines Bedienungselementes
(28) der Parkbremse (10) und  – einem Eingang (38) für ein Betriebszustandssignal
des Betriebsbremsensensors (34) sowie,  – einem Ausgang (14) zu mindestens
einem Stellelement (16), mit welchem die Bremsorgane (20) der Parkbremse (10)
betätigt
werden, wobei an den Ausgang (14) ein Ausgangssignal zum Lösen der
Parkbremse (10) bei eine eingeschaltete Zündung nachweisendem Zündungsbetriebszustandssignal
am ersten Eingang (22) sowohl dann gesendet werden kann, wenn  – das Betriebszustandssignal
des Betriebsbremsensensors (34) am Eingang (38) anliegt und der
Betriebsbremsensensor (34) ein auswertbares Signal liefert, als
auch dann, wenn  – das
Betriebszustandssignal des Betriebsbremsensensors (34) am Eingang
(38) fehlt und der Betriebsbremsensensor (34) kein auswertbares
Signal liefert, so dass die Steuerung (12) daraus eine...
Patent DE-10156307-B4 (DE)
Inventor: WASOW SOEREN
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-11-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: The first lamp (3) is a gas discharge lamp, the second (4) is incandescent. Their end caps are held and connected in sockets (1, 15), forming a unit (16) which can be turned about an axis. The unit is released by unlocking, allowing it to be rotated by a pre-tensioned torsion spring (8). The spring is connected between the pivoting unit and a fixed part of the lamp body.