baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021537-B4 (DE)
Title: Displayeinheit mit Mehrfachberührungs-Erkennungsfunktion
Inventor: SHIM YEON SHIM
IPC: G06F3/042
Filed: 2007-05-08
Granted: 2020-01-02
Abstract: Displayeinheit mit Mehrfachberührungs-Erkennungsfunktion, welche aufweist:ein Einbaumodul (20), das ein Displaypaneel (10) und eine Mehrzahl von an einem Rand des Displaypaneels (10) integrierten Kameras (21A bis 21D) aufweist;einen Prozessor (32), welcher ein Berührungsfeld unter Verwendung von mindestens einem ersten und einem zweiten Bild, welche durch die Mehrzahl von Kameras (21A bis 21D) aufgenommen wurden, bestimmt;eine Konsole (14), die das Einbaumodul (20) trägt; undmindestens ein reflektionsfreies Element (13), das an der Konsole (14) befestigt ist, vor jeder Kamera (21A bis 21D) in einer Höhe (h1) über der Oberfläche des Displaypaneels (10), so dass eine optische Störung durch einfallendes Licht vermieden wird,wobei das reflektionsfreie Element (13) zwei Schichten Polarisationsfilter aufweist, welche so angeordnet sind, dass ihre optischen Absorptionsachsen einander kreuzen,wobei die Mehrzahl von Kameras (21A bis 21D) erste bzw. zweite Kameras (21A, 21B) aufweist, welche die ersten bzw. zweiten Bilder des Displaypaneels (10) aufnehmen, sowie den Prozessor (32), welcher jedes der ersten und zweiten erfassten Bilder mit einem gezeigten Bild vergleicht, so dass das Berührungsfeld bestimmt wird, undwobei die Mehrzahl von Kameras (21A bis 21D) weiterhin eine dritte Kamera (21C) bzw. eine vierte Kamera (21D) aufweist, welche ein drittes bzw. ein viertes Bild des Displaypaneels (10) erfasst, und wobei der Prozessor (32) das Berührungsfeld, welches durch die erste Kamera (21A) und die zweite Kamera (21B) bestimmt wurde, mittels des Berührungsfelds, welches durch die dritte Kamera (21C) und die vierte Kamera (21D) bestimmt wurde, überprüft.
Patent DE-102007031690-B4 (DE)
Title: Metall/Fixiermaterial-Sockel für Zündvorrichtungen von Airbags oder dergleichen Personenschutzeinrichtungen sowie Zündvorrichtung mit einem derartigen Sockel
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: F42B3/12
Filed: 2007-07-06
Granted: 2009-06-18
Abstract: Metall/Fixiermaterial-Sockel für Zündvorrichtungen von Airbags oder dergleichen Personenschutzeinrichtungen, mit einem aus einem metallischen Werkstoff hergestellten Ring (9), mit einer Ringöffnung und mit einem diese Ringöffnung dicht verschließenden Isolierkörper (10), sowie mit wenigstens einem einen elektrischen Leiter bildenden und durch den Isolierkörper (10) abgedichtet sowie vom Ring (9) elektrisch isoliert hindurchgeführten Stift (3), wobei der Ring (9) einstückig mit wenigstens einem in die Ringöffnung hineinragenden Vorsprung (9.2) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch den Isolierkörper (10) wenigstens ein weiterer als elektrische Leiter ausgebildeter Stift (2) abgedichtet hindurchgeführt ist, und  dass der weitere Stift (2) mit einem freien Ende (9.2.1) des wenigstens einen Vorsprungs (9.2) verbunden ist.
Patent DE-102007039338-B4 (DE)
Title: Wippschalter oder -Taster mit Leuchtfeldern
Inventor: OFENHITZER THOMAS
IPC: H01H23/12
Filed: 2007-08-20
Granted: 2010-05-12
Abstract: Wippschalter oder -Taster, umfassend ein Betätigungselement (1) mit einer Betätigungsfläche, das mittels einer Wippmechanik (5, 9, 10) gegenüber einer Schalter- beziehungsweise Tasterbasis (3a, 3b, 3c) aus einer Ruhestellung in wenigstens eine Schaltstellung verschwenkbar gelagert ist, wenigstens ein an der Schalter- beziehungsweise Tasterbasis (3a, 3b, 3c) angeordnetes Schaltelement (8), wobei mittels einer Schaltmechanik (5, 6a) durch die Bewegung von der Ruhestellung in die Schaltstellung und umgekehrt ein Schaltvorgang des Schaltelements (8) ausgelöst wird, und eine an der Schalter- beziehungsweise Tasterbasis (3a, 3b, 3c) angeordnete Lichtquelle (7), und einen Lichtübertragungsweg (4) zur Übertragung des Lichts an wenigstens zwei auf der Betätigungsfläche angeordnete Symbole (2), wobei die Lichtquelle (7) so angeordnet ist, dass in Ruhestellung des Betätigungselements (1) die Abstände zwischen den jeweiligen Symbolen (2) und der Lichtquelle (7) im Wesentlichen gleich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippmechanik (5, 9, 10) eine, bevorzugt zentral angeordnete, kugelgelenkartige Lagerung (5, 9, 10) des Betätigungselements...
Patent DE-102007056230-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, welche ein UV-härtbares flüssiges Prepolymer verwendet, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIM JIN WUK
IPC: C08F236/22
Filed: 2007-11-22
Granted: 2020-03-12
Abstract: LCD-Vorrichtung, umfassend:
 ein erstes (100) und ein zweites einander gegenüber liegendes Substrat, worin das erste Substrat (100) regelmäßig angeordnete rote, grüne, blaue und weiße Unterpixel beinhaltet;
 eine auf anderen Bereichen mit Ausnahme der Unterpixel angeordnete Licht abschirmende Schicht (111);
 jeweils auf den roten, grünen und blauen Unterpixeln des ersten Substrats (100) ausgebildete rote, grüne, blaue Farbfilterschichten (112);
 eine auf der gesamten Oberfläche des ersten Substrats (100) einschließlich der Licht abschirmenden Schicht (111) und der roten, grünen und blauen Farbfilterschichten (112) ausgebildete planarisierte Musterschicht (210), worin die planarisierte Musterschicht (210) aus einem UV-härtbaren flüssigen Prepolymer gebildet ist, das 30 - 60 Vol.-% eines monofunktionellen Monomers; 20 - 50 Vol.-% eines bifunktionellen Monomers; 10 - 20 Vol.-% eines trifunktionellen Monomers, und einen Foto-Initiator beinhaltet, wobei es sich bei dem trifunktionellen Monomer um 1-(Tetrahydromethylenfuran-2-yl)-vinylacrylat oder 3-(2-Oxooxazolidin-3-yl)-buta-1,3-dien-2-yl-acrylat handelt;
 ein auf dem zweiten Substrat ausgebildetes Dünnfilmtransistor-Feld;
 eine auf der gesamten Oberfläche des ersten Substrats (100) einschließlich der planarisierten Musterschicht (210) ausgebildete erste Ausrichtungsschicht (118), und eine auf der gesamten Oberfläche des zweiten Substrats einschließlich des Dünnfilmtransistor-Felds ausgebildete zweite Ausrichtungsschicht; und
 eine zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnete Flüssigkristallschicht.
Patent DE-102007059009-B4 (DE)
Title: Enttauungsoptimierung einer Leuchte
Inventor: BADER VIKTOR DR
IPC: B60Q1/26
Filed: 2007-12-06
Granted: 2014-11-06
Abstract: Fahrzeugleuchte (36), aufweisend ein Gehäuse (20), eine den Lichtaustrittsbereich des Gehäuses (20) abdeckende Abdeckscheibe (24), wenigstens eine innerhalb des Gehäuses (20) an wenigstens einem randumlaufenden Halteelement (23) aufgehängt angeordnete Kammer (10), wobei die Außenwandungen (12, 18) der Kammer (10) im Wesentlichen rundum von den Innenwandungen des Gehäuses (20) beabstandet angeordnet sind und der Lichtaustrittsbereich der Kammer (10) mit wenigstens einer Zwischenlichtscheibe (26, 28) abgedeckt ist, die im Wesentlichen parallel zur äußeren Abdeckscheibe (24) und beabstandet von ihr positioniert ist, wobei die rückseitigen Wandungen der Kammer (10) einen gewölbten Reflektor (12, 18) ausbilden, welcher wenigstens eine Öffnung (15) aufweist, durch welche hindurch wenigstens eine in einem Sockel (16) elektrisch angeschlossene und mechanisch an dem Gehäuse (20) befestigte Lichtquelle (14) in die Kammer (10) hineinragt, und Befestigungsmittel zum Befestigen an einem Fahrzeugaufbau, wobei das Gehäuse (20) mit Hilfe der Wandungen der Kammer (10) in wenigstens drei voneinander im Wesentlichen abgegrenzte Teilräume (10, 17, 30) aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kammer (10) wenigstens eine Luftdurchtritts-Öffnung (38) aufweist, die in einem Abschnitt der Wandung der Kammer (10) ausgespart ist, in dem Halteelement (23) wenigstens eine erste Luftdurchtritts-Öffnung (40) ausgespart ist, die im Wesentlichen in einem oberen Abschnitt des Halteelementes (23) angeordnet ist und in dem Halteelement (23) wenigstens eine zweite Luftdurchtritts-Öffnung (42) ausgespart ist, die im Wesentlichen in einem unteren Abschnitt des Halteelementes (23) angeordnet ist.
Patent DE-102008003636-B4 (DE)
Title: Vorderwagenmodul eines Fahrzeuges
Inventor: KANG TAE HAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2008-01-09
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorderwagenmodul eines Fahrzeuges, aufweisend:
 einen Vorderwagenmodulträger (110), der sich quer vor einem Fahrzeugmotorraum erstreckt und einen Rahmen zur Montage von Fahrzeugzubehörteilen bildet;
 eine Ladeluftkühleranordnung (120), welche die in einen Motor (190) eingelassene Luft kühlt;
 einen Kühlerblock (130) zur Kühlung eines Kühlmittels; und
 Kühlmittelbehälter (140, 150), die seitlich des Kühlerblocks (130) montiert sind,
 wobei die Ladeluftkühleranordnung (120) am Boden eines Unterteils (112) des Vorderwagenmodulträgers (110) und an den Kühlmittelbehältern (140, 150) montiert ist.
Patent DE-102008010689-B4 (DE)
Title: Zwei-Walzen-Gießmaschine zum Herstellen von aus einer Metallschmelze gegossenem Band
Inventor: D'HONE ANDRÉ
IPC: B22D11/06
Filed: 2008-02-22
Granted: 2018-10-31
Abstract: Zwei-Walzen-Gießmaschine mit zwei Gießwalzen (1,2), die zwischen sich an seinen Längsseiten einen Gießspalt (3) begrenzen, mit zwei den Gießspalt (3) an seinen Schmalseiten begrenzenden Seitenplatten (4,5) und mit mindestens einer Oszillationseinrichtung, die einer der Seitenplatten (4,5) zugeordnet ist und die Seitenplatte (4,5) während des Gießbetriebs um eine sich im Wesentlichen achsparallel zu den Rotationsachsen (D1,D2) der Gießwalzen (1,2) erstreckenden Oszillationsachse (O4,O5) oszillierend bewegt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die jeweilige Seitenplatte (4,5) von einem Tragbalken (19) getragen ist,
 -dass die Oszillationseinrichtung zwei Stelleinrichtungen (23,24) umfasst, von denen die eine Stelleinrichtung (23) mit dem in Längsrichtung des Tragbalkens (19) gesehen einen Endabschnitt (21) und die andere Stelleinrichtung (24) mit dem gegenüberliegenden Endabschnitt (22) des Tragbalkens (19) gelenkig verkoppelt ist, so dass die Stelleinrichtungen (23,24) im Betrieb jeweils ein um die jeweilige Oszillationsachse (O4,O5) drehendes Moment auf die Seitenplatte (4,5) ausüben, und 
 - dass eine Steuereinrichtung (27) vorgesehen ist, die Steuersignale abgibt, auf die hin die Stelleinrichtungen (23,24) einzeln oder in Kombination miteinander, gegeneinander oder parallel zueinander gerichtete Stellbewegungen ausführen.
Patent DE-102008014423-B4 (DE)
Title: Hydrant
Inventor: KUENSTLER WOLFGANG
IPC: E03B9/02
Filed: 2008-03-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Hydrant, umfassend  ein gehäuseartiges Mantelrohr (2),  einen in dem Mantelrohr (2) innenseitig angeordneten Ventilsitz,  eine in der Seitenwand des Mantelrohrs (2) angeordnete Entwässerungsöffnung (9) und  einen mit dem Ventilsitz in Anlage bringbaren Ventilkopf (100), der eine radiale Dichtfläche (102) und an seinem Umfang eine geschlossen umlaufende erste Dichtkante (103) aufweist,  wobei die Dichtfläche (102) auf einer Zylindermantelfläche angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Dichtkante (103) gegen eine zu einer Mittelpunktsachse der Zylindermantelfläche vertikalen Ebene und gegen die Horizontale geneigt ist.
Patent DE-102008042392-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz für landwirtschaftliche Erntemaschinen
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01B73/04
Filed: 2008-09-26
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Erntevorsatz (14) für landwirtschaftliche Erntemaschinen (10) zum Aufnehmen und Weiterfördern von Halmfrüchten. Der Erntevorsatz (14) umfasst einen Mittelteil (32), zwei Seitenteile (34) und zwei Außenteile (36), die jeweils Mäh- und Förderelemente (16, 18, 20, 21) aufweisen, die in einer Arbeitsstellung seitlich nebeneinander angeordnet sind. Die Seitenteile (34) und die Außenteile (36) jeder Seite des Erntevorsatzes (14) sind durch ihnen zugeordnete, erste und zweite Aktoren (50, 52) um die zugehörigen Achsen (38, 44) zwischen der Arbeitsstellung und der Transportstellung verschwenkbar, in der sie sich oberhalb des Mittelteils (32) befinden.Es wird vorgeschlagen, dass die zum Verschwenken des Seitenteils (34) um die erste Achse (38) dienenden, ersten Aktoren (50) jeweils auch mit dem benachbarten Außenteil (36) in Antriebsverbindung stehen und einen Teil der Schwenkbewegung des Außenteils (36) um die zweite Achse (44) bewerkstelligen können.
Patent DE-102008058961-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: DINGERT UWE
IPC: A47L13/254
Filed: 2008-11-25
Granted: 2010-07-01
Abstract: Reinigungsgerät (1), umfassend einen zwei einander gegenüber liegende Hauptseiten (2, 3) aufweisenden Grundkörper (4) und einen Stiel (5), der gelenkig mit dem Grundkörper (4) verbunden ist, wobei die Hauptseiten (2, 3) zumindest an einer Längsseite (6) voneinander beabstandet sind und eine Rückseite (7) und zwei Seitenflächen (17) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (7) und/oder an den Seitenflächen (17) Befestigungsmittel (8) zur Aufnahme eines Reinigungstuchs (9) angeordnet sind.
Patent DE-102008063500-B4 (DE)
Title: Hydraulische Maschine
Inventor: LARSEN HENNING LUND
IPC: F03C2/08
Filed: 2008-12-17
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Maschine mit einem Gehäuseabschnitt, einem Zahnradabschnitt und einem Kommutierungsabschnitt, wobei der Kommutierungsabschnitt einen Drehschieber und eine Ventilplatte aufweist und neben einem Gehäuse des Gehäuseabschnitts angeordnet ist. Man möchte eine derartige hydraulische Maschine zur Verfügung stellen, die einen geringen Bauraum benötigt. Dafür ist zwischen Drehschieber und Gehäuse eine Dichtung angeordnet.
Patent DE-102008063634-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel und Projektor mit mindestens einem solchen Leuchtmittel
Inventor: LELL ALFRED
IPC: H01S5/022
Filed: 2008-12-18
Granted: 2021-03-11
Abstract: Leuchtmittel (1) mit- mindestens einem Halbleiterlaser (2), der dazu eingerichtet ist, eine Primärstrahlung (P) mit einer Wellenlänge zwischen einschließlich 360 nm und 485 nm zu emittieren, und- mehreren Konversionsmitteln (3), die dem Halbleiterlaser (2) nachgeordnet und dazu eingerichtet sind, wenigstens einen Teil der Primärstrahlung (P) in eine Sekundärstrahlung (S) mit einer von der Primärstrahlung (P) verschiedenen, größeren Wellenlänge zu konvertieren, wobei die vom Leuchtmittel (1) emittierte Strahlung (R) eine optische Kohärenzlänge aufweist, die höchstens 50 µm beträgt, wobei- eine Leuchtdichte der Sekundärstrahlung (S) beim Austritt aus den Konversionsmitteln (3) wenigstens stellenweise mindestens 100 kW/cm2beträgt,- sich der Halbleiterlaser (2) vollständig in einem Gehäuse (20), welches auf einem Kühlkörper (21) angebracht ist, befindet,- die Primärstrahlung (P) vom Halbleiterlaser (2) in einer Richtung parallel zu einer Hauptseite (23) des Kühlkörpers (21) emittiert wird und nachfolgend über ein Prisma (22) in eine Richtung senkrecht zur Hauptseite (23) umgelenkt wird,- sich die Konversionsmittel (3) an einer dem Kühlkörper (21) zugewandten Seite eines Trägers (4) befinden, der dem Prisma (22) entlang eines Laufwegs der Primärstrahlung (P) nachgeordnet ist, und- der Träger (4) mechanisch beweglich gelagert ist und wenigstens zwei Bereiche (41) aufweist, die mit den voneinander verschiedenen Konversionsmitteln (3) versehen sind, so dass durch ein Bewegen des Trägers (4) ein Farbort der Sekundärstrahlung (S) festlegbar ist.
Patent DE-102008064402-B4 (DE)
Title: Gleichrichterschaltung
Inventor: MATZBERGER MARKUS
IPC: H02M7/219
Filed: 2008-12-22
Granted: 2011-03-10
Abstract: Gleichrichterschaltung (28) zur Verwendung in einer Energy-Harvesting-Anwendung, bei der mechanische Energie unter Verwendung eines Wechselspannungsgenerators (10) in elektrische Energie umgewandelt wird, mit:  einer aus vier gesteuerten Schaltern (T1–T4) bestehenden aktiven Gleichrichterbrücke mit zwei Eingangsanschlüssen (17), die mit einem Ausgang des Wechselspannungsgenerators (10) verbindbar sind, und mit zwei Ausgangsanschlüssen (40);  einer Induktivität (30), die an die Ausgangsanschlüsse (40) der aktiven Gleichrichterbrücke angeschlossen ist;  einem mit zwei Ausgangsanschlüssen (42) der Gleichrichterschaltung (28) verbundenen Speicherkondensator (34);  zwei Ausgangsschaltern (T5, T6), von denen der eine (T5) den einen Anschluss (40) der Induktivität (30) mit einem Anschluss des Speicherkondensators (34) verbindet und der andere (T6) den anderen Anschluss der Induktivität (30) mit dem anderen Anschluss des Speicherkondensators (34) verbindet und die den Speicherkondensator (34) selektiv an die Induktivität (30) anschließen; und  einer Steuereinheit (44) zur Steuerung der aktiven Gleichrichterbrücke und...
Patent DE-102009010284-B4 (DE)
Inventor: FIERES JOHANNES
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-02-24
Granted: 2010-12-16
Abstract: The device (68) has a user interface (70) for receiving information relating to a predefined dose distribution via target points using an input (69). A determination component determines particle number distribution to be deposited during irradiation via sampling points using the predefined dose distribution and a variable. The variable considers differences in the particle number distribution between particle numbers of different sampling points. The determination component determines the particle number distribution through optimization of a cost function. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining control parameters for a particle irradiation system (2) a method for irradiating a target volume with particles using control parameters to control a particle irradiation system (3) a computer program comprising program code for performing a control parameter determining method (4) a computer program product comprising program code for performing a control parameter determining method.
Patent DE-102009015193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von abgelängten Holzstämmen o. dgl.
Inventor: REIS FRIEDRICH
IPC: B62B1/06
Filed: 2009-03-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von abgelängten Holzstämmen o. dgl., bestehend aus einem Fahrgestell mit daran gelagerten Laufrädern, zwei an dem Fahrgestell angebrachten Holmen mit an deren freien Enden vorgesehenen Haltegriffen und mindestens einem Stützbügel, wobei an der Vorrichtung eine zangenartige Greifvorrichtung zum Aufnehmen und Ablegen des jeweiligen Holzstammes vorgesehen ist, die aus zwei sich kreuzenden, im wesentlichen S-förmigen Greifhebeln besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifhebel (19) über einen schwenkbaren Betätigungshebel (25) und mindestens einem an den Greifhebeln (19) angreifenden Hebelgestänge (26) auseinander- bzw. zusammenbewegbar sind und dass an einer die seitlichen Stützen (16) des Stützbügels (8) verbindende Querstütze (18) eine zur Stirnfläche (43) des jeweiligen Holzstammes (2) gerichtete Eindringspitze (44) vorgesehen ist.
Patent DE-102009018689-B4 (DE)
Title: Auslegerelement für ein Hebezeug
Inventor: BOES ALFRED
IPC: B66C23/64
Filed: 2009-04-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Auslegerelement (1) für ein Hebezeug
 - mit einer Mehrzahl von längs des Auslegerelements (1) verlaufenden Gurtrohren (2 bis 5),
 - mit zwischen den Gurtrohren (2 bis 5) verlaufenden Versteifungsstreben (6),
 - mit einem längs des Auslegerelements (1) verlaufenden Laufrost (7), der zwischen zweien der Gurtrohre (2, 3), die längs einer Oberseite des Auslegerelements (1) verlaufen, angeordnet ist, gekennzeichnet durch mindestens zwei Stützstreben (8, 9), die verschwenkbar sind zwischen
 - einer Transportstellung, in der die Stützstreben (8, 9) mit den beiden oberseitigen Gurtrohren (2, 3) fluchten, und
 - einer Stützstellung, in der freie Seilführungsenden (14, 15) der Stützstreben (8, 9) gegenüber den beiden oberseitigen Gurtrohren (2, 3) angehoben sind, wobei in der Stützstellung der Stützstreben (8, 9) ein Sicherungsseil (16) zur Sicherung eines Benutzers (17) des Laufrosts (7) zwischen den freien Seilführungsenden (14, 15) der Stützstreben (8, 9) geführt ist.
Patent DE-102009026546-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektor
Inventor: SCHULTE-FISCHEDICK JAN
IPC: F24S23/74
Filed: 2009-05-28
Granted: 2012-05-16
Abstract: Sonnenkollektor (1), der mindestens einen Kollektorspiegel (2) und mindestens ein Absorberrohr (10) aufweist, wobei das Absorberrohr (10) mindestens einen von einem Wärmeträgermedium von einem Eintrittsquerschnitt (16) zu einem Austrittsquerschnitt (18) durchströmbaren Strömungskanal (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Eintrittsquerschnitt (16) mindestens eine Strömungsleiteinrichtung (60) angeordnet ist, die im Wärmeträgermedium Wirbel (30, 32, 34) erzeugt, die eine Verdünnung der thermischen Grenzschicht (36) auf der dem Kollektorspiegel (2) zugewandten Hälfte (12) des Absorberrohrs (10) und eine Verdickung der thermischen Grenzschicht (36) auf der dem Kollektorspiegel (2) abgewandten Hälfte (14) des Absorberrohrs (10) bewirken.
Patent DE-102009030736-B4 (DE)
Title: Pendelliege
Inventor: KUHNER KONRAD
IPC: A61G7/008
Filed: 2009-06-26
Granted: 2013-03-07
Abstract: Pendelliege (1) mit einem Gestell (2), einer Liege (3), einem Kopfende (4), einem Fußende (5), einer mittig durch Kopfende (4) und Fußende (5) verlaufenden vertikalen Längsmittelebene (7) und einer Führung, wobei die Führung eine Pendelbewegung der Liege (3) gegenüber dem Gestell (2) aus einer Ruhelage um eine gedachte, in der Längsmittelebene (7) liegende, oberhalb der Liege (3) angeordnete, horizontale Pendelachse ermöglicht, und wobei ferner zur Führung zumindest am Kopfende (4) und am Fußende (5) jeweils zwei Koppelgetriebe (8, 8') zwischen Gestell (2) und Liege (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelgetriebe (8, 8') am Kopfende (4) über eine drehbar am Gestell (2) gelagerte Getriebestange (25) mit den Koppelgetrieben (8, 8') am Fußende (5) gekoppelt sind, wobei die Getriebestange (25) am Kopfende (4) und am Fußende (5) zur Kopplung jeweils einen drehfest mit der Getriebestange (25) verbundenen Hebel (26) umfasst, dessen äußeres Ende mit einem der Koppelpunkte (19, 19')...
Patent DE-102009032988-B4 (DE)
Title: Lamelle mit Beleuchtung für Rollläden, Jalousien oder  Schiebeläden
Inventor: HEUSER HEINZ
IPC: E06B9/04
Filed: 2009-07-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Lamelle (1) für Rollläden (2) oder Jalousien (2) oder Schiebeläden (2), umfassend mindestens – eine Beleuchtungseinrichtung (3) und – ein Hohlkammerprofil (4), zur Aufnahme der Beleuchtungseinrichtung (3), wobei – zumindest die Beleuchtungseinrichtung (3) innerhalb des Hohlkammerprofils (4) angeordnet ist, – Mittel (7) zur Energieversorgung vorgesehen sind, die als – Niederspannungstransformator oder – Energie speichernde Einrichtungen, wie beispielsweise Solarzellen oder photovoltaische Zellen, in Verbindung mit mindestens einer Zuführung (8) in Form von – einem Kontaktband oder – einem Kabel mit Kontakten oder – einem Kabel mit Kontakten und Gleitschuhen ausgebildet sind, und – die Zuführung (8) als Gleitschuh oder Rolle oder gefasste und/oder gefederte Kugel ausgebildet ist.
Patent DE-102009054510-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und Stromschienenadapter zur Verwendung mit der Leuchtvorrichtung
Inventor: HOCKEL JENS FLORIAN
IPC: H05B37/00
Filed: 2009-12-10
Granted: 2016-07-28
Abstract: Leuchtvorrichtung (2), aufweisend eine nicht gehäuste Leiterplatte (4), welche mit mindestens einem Leuchtelement (6), insbesondere Leuchtdiode, bestückt ist und an der mindestens ein eine Stromschiene (1) mechanisch und elektrisch kontaktierbarer Stromschienenadapter (8a) befestigt ist und bei dem die mit dem mindestens einen Leuchtelement (6) bestückte Leiterplatte (4) ein Leuchtband (3) ist und bei dem der mechanisch und elektrisch kontaktierbare Stromschienenadapter (8a) mit einem Spannungswandler ausgerüstet ist.