baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225913-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Fahrwerkeinheit
Inventor: GLINKA MARTIN
IPC: B61C3/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein Fahrzeug (12), insbesondere ein Schienenfahrzeug, welche – eine Fahrwerkeinheit (10) mit zumindest einem ersten, auf einer Fahrbahn (16) gestützten Radsatz (14.1, 14.2) und einem auf dem ersten Radsatz (14.1, 14.2) gestützten Grundkörper (18), welcher eine Kopplungseinrichtung (28) zur mechanischen Kopplung mit zumindest einem Wagenkasten (26; 27) des Fahrzeugs (12) umfasst, – zumindest einen ersten Fahrmotor (30.1, 30.2), der zum Antreiben des ersten Radsatzes (14.1, 14.2) vorgesehen ist, – wenigstens eine Leistungsversorgungseinheit (40), die zur Versorgung des Fahrmotors (30.1, 30.2) mit elektrischer Leistung vorgesehen ist und zumindest eine Wechselrichtereinheit (42.1, 42.2) umfasst. Um eine gattungsgemäße Anordnung bereitzustellen, bei welcher die Fahrwerkeinheit bezüglich ihrer Funktionalitäten erweitert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Leistungsversorgungseinheit (40) zumindest teilweise in einem Bereich (52) der Fahrwerkeinheit (10) angeordnet ist.
Patent DE-102013225946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Isolationsüberwachung in einem Stromversorgungssystem mit hochohmig geerdetem Sternpunkt
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R27/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Isolationsüberwachung in einem Stromversorgungssystem, welches aus einem Hauptsystem mit einem über einen Sternpunktwiderstand hochohmig geerdeten Sternpunkt und optional aus mindestens einem Subsystem besteht, wobei das Hauptsystem und das Subsystem jeweils eine Differenzstrommesseinrichtung zur Erfassung eines Differenzstroms aufweisen. Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung beruht darauf, mit einem aktiven Messverfahren ein Messsignal in das optional verzweigte HRG-System einzuprägen und mittels einer Differenzstrommessung in den zu überwachenden Leitungsabgängen den durch das Messsignal getriebenen Fehlerstrom zu erfassen und in einer Auswerteeinrichtung zur Bestimmung des Gesamtisolationswiderstands des Stromversorgungssystems sowie zur Bestimmung der Teilisolationswiderstände des Hauptsystems und eventuell vorhandener Subsysteme heranzuziehen. Weiterhin kann die Isolationsüberwachungsvorrichtung zur Isolationsfehlersuche eingesetzt werden.
Patent DE-102013227019-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Verbundkomponente
Inventor: YAMAUCHI WATARU
IPC: B62M3/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Eine Fahrrad-Verbundkomponente umfasst ein erstes Bauteil aus einem metallischen Material, wobei das erste Bauteil eine Fläche mit einer ersten Vertiefung aufweist, die erste Vertiefung umfasst eine zweite Vertiefung, die an der ersten Vertiefung ausgebildet sind, wobei die Fahrrad-Verbundkomponente vorzugsweise ferner ein zweites Bauteil umfasst, das so an dem ersten Bauteil befestigt ist, dass sich ein Teil des zweiten Bauteils in die erste und die zweite Vertiefung erstreckt.
Patent DE-102013227148-A1 (DE)
Title: Schweißroboter und Verfahren zum Betreiben einer Laserschweißvorrichtung
Inventor: DINKHOFF MARKUS
IPC: B23K26/10
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißroboter und ein Verfahren zum Betreiben einer zum Versehen eines Werkstücks (20) mit einer Schweißnaht (21) vorgesehenen Laserschweißvorrichtung (9). Die Laserschweißvorrichtung (9) umfasst eine Vorrichtung (7) zum Erzeugen eines zum Schweißen vorgesehenen Laserstrahls (11), welche insbesondere mittels eines Roboterarms (2) eines Industrieroboters (1) bewegt wird.
Patent DE-102014000207-A1 (DE)
Title: Fugenausfüllhilfe, zum verfugen von Gipskartonplatten oder ähnliche Bauplatten im Innenausbau, im besonderen Loch- oder Akustikplatten
Inventor: WILHELM ZORAN
IPC: E04F21/165
Filed: 2014-01-04
Abstract: Fugenausfüllhilfe, zum verfugen von Gipskartonplatten oder ähnliche Bauplatten im Innenausbau, im besonderen Loch- oder Akustikplatten. Die Fugen werden zurzeit vorwiegend mit einer Kartusche oder Spachtel geschlossen, was zur Folge hat, das oft nacharbeiten erledigt werden müssen, durch verkleben der Lochreihen und ständiges auffüllen der Kartusche, das Bedeutet einen höheren Zeitaufwand. Die Fugenausfüllhilfe eignet sich hier im Besonderen dadurch, da die Lochreihen durch den Grundkörper (2) abgedeckt sind und nur die Fuge durch die Durchgangsausnutung (1) im Grundkörper (2) offen liegt, somit kann die Fuge ohne Probleme, mit einer Fugenspachtel und der entsprechenden Spachtelmasse gefüllt werden, ohne verkleben der Lochreihen, auch das Nachfüllen der Kartusche entfällt. Die Fugenausfüllhilfe eignet sich aufgrund der Durchgangsausnutung (1) im Grundkörper (2) besonders zum verfugen von Loch- oder Akustikplatten.
Patent DE-102014000689-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von bei Bearbeitungsmaschinen entstehender Abluft sowie Anlage mit einer Abluftreinigungseinrichtung
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D46/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Einrichtung zur Reinigung der Abluft hat ein Gehäuse, das mit wenigstens einer Schnittstelle versehen ist. Das Gehäuse ist mit wenigstens einer Eintrittsöffnung für die Abluft und mit wenigstens einem Auslass für die Abluft versehen. Im Bereich zwischen der Eintrittsöffnung und dem Auslass befindet sich wenigstens ein Filterelement, das von der Abluft durchströmt wird und in der Abluft vorhandene größere Partikel zurückhält. Die Anlage hat eine Umkleidung, in der sich wenigstens eine Bearbeitungsmaschine befindet, auf der Werkstücke bearbeitet werden. An die Umkleidung ist eine Abluftreinigungseinrichtung mit wenigstens einem Abluftfilter angeschlossen. Im Bereich zwischen dem Abluftfilter und der Umkleidung ist die Einrichtung angeordnet, deren Filterelement von der Abluft durchströmt wird und die in der Abluft vorhandenen größeren Partikel zurückhält. Aufgrund der Vorfilterung der Abluft bleibt die Abluftreinigungseinrichtung ausreichend sauber. Die Betriebskosten sind gering, und der Abluftfilter wird stark entlastet.
Patent DE-102014001202-A1 (DE)
Title: Method for operating vehicle by driver assistance system, involves automatically reducing braking force by driver assistance system in accomplished braking operation in predetermined time before collision
Inventor: IPEK HAKAN DR DIPL ING
IPC: B60T7/12
Filed: 2014-01-29
Abstract: The method involves automatically stopping a vehicle (2) during detection of impending collision. Braking force is automatically reduced by the driver assistance system in automatic braking operation in a predetermined time before collision. The accomplished braking operation is automatically finished when falling below given running speed of the vehicle. Environment of the vehicle is monitored by an environment sensor system. Collision time is determined on the basis of velocity between the vehicle and a collision object.
Patent DE-102014002106-A1 (DE)
Title: Method for cutting sheet-metal for motor vehicle, involves cutting sheet metal into first and second sheet metal portions, so that second metal portion remains in fixation device, and discarding second metal portion by moving device
Inventor: BOLAY CHRISTIAN
IPC: B23D33/02
Filed: 2014-02-15
Abstract: The method involves fixing a sheet metal (2) to be cut, in a fixation device (6). The sheet metal is cut into first and second sheet metal portions by a cutting tool (3), so that the second sheet metal portion remains in the fixation device after the cutting process. The second sheet metal portion remained in the fixation device is discarded by moving the fixation device from the cutting position, where the fixation device is a portion of an industrial robot. An independent claim is also included for a device for cutting a sheet-metal.
Patent DE-102014006282-A1 (DE)
Title: Schraubverschluss
Inventor: SCHULTE WALTER
IPC: B65D53/04
Filed: 2014-05-02
Abstract: Kappenförmiger Schraubverschluss zum Verschließen des Ausgießstutzens eines Behälters, mit einer zylindrischen, ein Innengewinde aufweisenden Außenwand, an der ein oberer Kappenboden angeformt ist, wobei die Innenseite des Kappenbodens von einer kreisförmigen Einlagefolie überdeckt ist als Abdichtung zwischen dem oberen Rand des Ausgießstutzens und dem Kappenboden und dass auf der Unterseite des äußeren Randes der Einlagefolie ein Klemmring aufliegt, der an der Innenfläche der zylindrischen Außenwand durch Klemmkraft gehalten ist und den Rand der Einlagefolie gegen den Kappenboden drückt.
Patent DE-102014008510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Einbau eines Head-up-Display-Moduls in ein Fahrzeug
Inventor: RESKE UWE
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Einbau eines Head-up-Display-Moduls in ein Fahrzeug mit den folgenden Schritten: a) Ermittlung von Messpunkten (M1, M2) an einem linken und einem rechten Türscharnier an einer Karosserie (1) des Fahrzeugs zur Positionierung der Cockpitbaugruppe und Messpunkten (M3, M4, M5, M6, M7, M8) an einem Windschutzscheibenrahmen (2) der Karosserie (1) zur Auflage einer an der Karosserie (1) zu befestigenden Windschutzscheibe; b) Positionierung und Einbau der Cockpitbaugruppe aufgrund der in Schritt a) ermittelten Messpunkte (M1, M2) an dem linken und dem rechten Türscharnier an der Karosserie (1); c) Ermittlung von Messpunkten an der Windschutzscheibe zur Auflage an den Windschutzscheibenrahmen (2) der Karosserie (1) und Messpunkten eines tatsächlichen Projektionsfeldes auf der Windschutzscheibe; d) Positionierung und Einbau des Head-up-Display-Moduls an die Cockpitbaugruppe aufgrund der in den Schritten a) und c) ermittelten Messpunkte (M1 bis M18); e) Auftragen einer Kleberaupe auf den Rand der Windschutzscheibe, wobei die Stärke der Kleberaupe aufgrund der in den Schritten a) und c) ermittelten Messpunkte (M1 bis M18) gewählt wird; f) Positionierung und Einbau der Windschutzscheibe an den Windschutzscheibenrahmen (2) aufgrund der in den Schritten a) und c) ermittelten Messpunkte (M1 bis M18).
Patent DE-102014011028-A1 (DE)
Title: Mobile Präsentationswand, mobiles Präsentationswandsystem und dessen Verwendung
Inventor: BAUMHÖFNER AXEL
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mobile Präsentationswand (1) bestehend aus wenigstens einem Wandelement (3) mit wenigstens zwei unterseitig anordenbaren Bewegungseinrichtungen (5), wobei das Wandelement (3) in Breitenrichtung eine Krümmung aufweist und in einem oder beiden Seitenbereichen mit wenigstens einem zweiten Wandelement formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, ein mobiles Präsentationswandsystem (9) zur Präsentation und Raumteilung sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102014011768-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: SAWADA NAOMI
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellenfahrzeug bereitgestellt, bei dem abhängig von einer Veränderung der Fahrbedingungen ein hoher Wirkungsgrad aufrechterhalten und gleichzeitig eine Verschlechterung der Brennstoffzelle und ein Leistungsabfall vermieden werden kann. Ein Brennstoffzellenfahrzeug, bei dem eine Brennstoffzelle 1 und eine Batterie 3 mit einem Wechselrichter und einem Motor 6 verbunden sind, um über einen Gleichspannungswandler 2, 4 parallel betrieben zu werden, umfasst brennstoffzellenseitig und batterieseitig Direktstromkreise (12, 14), die den Gleichspannungswandler 2, 4 umgehen, und brennstoffzellenseitig und batterieseitig direkt mit dem Wechselrichter und dem Motor verbunden werden können, sowie Steuermittel (11, 13), um auf beiden Seiten das Öffnen und Schließen des Gleichspannungswandlers und des Direktstromkreises zu steuern, und das Steuermittel kann so betrieben werden, dass abhängig von den Fahrbedingungen wahlweise entweder die Brennstoffzelle oder die Batterie über den Direktstromkreis auf jeder Seite direkt mit dem Wechselrichter und dem Motor verbunden wird, und die andere Komponente, also die Brennstoffzelle oder die Batterie, über den Gleichspannungswandler, der unter Konstantstromsteuerung betrieben wird, verbunden ist, oder gestoppt wird.
Patent DE-102014019273-A1 (DE)
Title: Zieleinrichtung für eine Schusswaffe
Inventor: EMDE DIETMAR
IPC: F41G1/033
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zieleinrichtung für eine Schusswaffe umfassend einen auf dem Lauf der Waffe befestigbaren Kornsockel sowie ein in dem Kornsockel geführtes Kornblatt, welches mittels einer Verstelleinrichtung in der Höhe verstellbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Verstelleinrichtung eine im Kornsockel drehbar gelagerte Scheibe oder ein Stellrad, bei deren Drehung das Kornblatt angehoben oder abgesenkt wird. Dadurch wird eine verbesserte einstellbare Zieleinrichtung für eine Handfeuerwaffe bereitgestellt, welche eine bequemere manuelle Höhenverstellung des Korns ohne Einsatz eines Werkzeugs ermöglicht.
Patent DE-102014019491-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorrichtung mit einer manuellen Lastschaltkupplung
Inventor: BEITLER HUBERT
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugvorrichtung mit einer manuellen Lastschaltkupplung, einem Temperatursensor zur Erfassung einer Kupplungstemperatur (10), einer Steuer- und/oder Regeleinheit zur Bestimmung der Kupplungstemperatur (10) mittels des Temperatursensors, und einer visuellen, akustischen und/oder haptischen Signalisierungseinheit, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit dazu vorgesehen ist, einen Fahrer mittels der Signalisierungseinheit bei Überschreiten einer vordefinierten Kupplungstemperatur zu warnen sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Kraftfahrzeugvorrichtung.
Patent DE-102014101654-A1 (DE)
Title: Hebezeug mit Hysteresekupplung
Inventor: GOLDER MARKUS
IPC: H02K49/10
Filed: 2014-02-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Hebezeug (10) weist einen Antriebsstrang (14) auf, der eine Hysteresekupplung (23) enthält. Diese überträgt von einem Antriebsmotor (15) Drehmomente auf ein Getriebe und treibt damit ein Zugmittel (11) an. Die Hysteresekupplung (23) ist so eingestellt, dass sie bereits vor Erreichen der Nennlast (FNom) an dem Zugmittel einen deutlich von 0 verschiedenen Schlupf aufweist. Wird das Hebezeug somit vom Bereich oder in der Nähe seiner Nennlast FNom betrieben, arbeitet es mit dauerndem Schlupf. Die entstehende Verlustwärme wird vorzugsweise über ein Ölbad an die Wand des Getriebegehäuses abgeführt, die somit als Kühlfläche dient. Das insoweit verbesserte Hebezeug gestattet eine schlankere Dimensionierung und weist verbesserte Betriebseigenschaften auf.
Patent DE-102014101907-A1 (DE)
Title: Metallblech mit lokaler metallischer Verstärkung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FECHTE-HEINEN RAINER
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Metallblech mit einer ersten Seite und einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite, wobei mindestens eine der beiden Seiten mit mindestens einer lokalen metallischen Verstärkung versehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines lokal verstärkten Metallblechs, welches eine erste Seite und eine der ersten Seite abgewandte zweite Seite besitzt, bei dem mindestens eine der beiden Seiten mit mindestens einer lokalen metallischen Verstärkung versehen wird. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, Metallbleche der voranstehend genannten Art zu schaffen, die sich bei belastungsgerechter Auslegung durch ein geringes Gewicht sowie günstige Herstellungskosten auszeichnen. Auch sollen entsprechende Metallbleche bzw. Blechbauteile geschaffen werden, die zu günstigen Kosten eine oder mehrere integrierte Zusatzfunktionen bieten. Insbesondere lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur effizienten Herstellung gewichtsreduzierter, belastungsgerecht ausgelegter Metallbleche bzw. Bauteile aus Metallblech, die einen hohen Komplexitätsgrad und/oder mindestens eine integrierte Zusatzfunktion aufweisen, anzugeben. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die lokale Verstärkung (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) durch selektives Schmelzen von auf dem Metallblech (1) aufgebrachtem Metallpulver und/oder durch Auftragsschweißen von draht- oder pulverförmigem Zusatzwerkstoff hergestellt wird.
Patent DE-102014102109-A1 (DE)
Title: Component i.e. aquiferous component, arranged in aquiferous valve housing for transportation of e.g. drinking water, has fluid conveying pipe-section including opening, which is provided with flange that is fluid-guide free flange
Inventor: MEINL MARKUS
IPC: F16K27/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: The component (1) has a fluid-conveying pipe section (10) including an opening, which is provided with a separate flange (30). The flange is a fluid-guide free flange. A nut i.e. lock nut (40), is connected with an external thread (13) of the fluid-conveying pipe section through an internal thread of a screw. The flange and the pipe section are made of materials with different alloy composition. Independent claims are also included for the following: (1) a component housing (2) a method for manufacture of a flange of a fluid-conveying pipe section.
Patent DE-102014102144-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung mit einem Stahl-Emailkörper
IPC: A61H33/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung mit einem Stahl-Emailkörper (1) und einer an dem Stahl-Emailkörper (1) angeordneten, an eine Steuerung angeschlossenen Eingabeeinrichtung (E), wobei der Stahl-Emailkörper (1) eine einem Benutzer zugewandte Außenseite (3) und eine von dem Benutzer abgewandte Innenseite (4) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Eingabeeinrichtung (E) an einem ununterbrochenen Abschnitt des Stahl-Emailkörpers (1) an der Innenseite (4) zumindest einen akustischen Oberflächenwellensensor (5c) und über den akustischen Oberflächenwellensensor (5c) an der Außenseite (3) eine Markierung (7) auf.
Patent DE-102014105254-A1 (DE)
Title: Programmierbares Drehmomentsteuerverfahren für ein Mess-Spannelement
Inventor: CHU HSIU-FENG
IPC: B25B23/147
Filed: 2014-04-14
Abstract: In einem programmierbaren Drehmomentsteuerverfahren für ein Mess-Spannelement werden zumindest ein Mess-Spannelement und ein angetriebenes Drehmomentwerkzeug bereitgestellt. Ein gemessenes Spannungssignal, das von dem Mess-Spannelement erzeugt wird, wird an eine Steuerungseinrichtung des angetriebenen Drehmomentwerkzeugs übertragen, wenn das Mess-Spannelement durch ein angetriebenes Drehmomentwerkzeug in eine bestimmte Position angetrieben wird und Vorwärts- und Rückwärtsdrehungen eines Antriebsmotors des angetriebenen Drehmomentwerkzeugs werden durch die Steuerungseinrichtung gesteuert, und die Vorwärts- und Rückwärtsdrehung des Antriebsmotors wird gemäß dem gemessenen Spannungssignal bestimmt, zur Steuerung einer programmierbaren kontinuierlichen Bewegung, bis das Anzugsdrehmoment oder die Klemmkraft einen vorbestimmten einen vorbestimmten Zieldrehmomentwert erreichen.
Patent DE-102014108167-A1 (DE)
Title: Anlaufspur-Eisfräse für eine Skisprungschanze
Inventor: RIEDEL PETER
IPC: E01H4/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlaufspur-Eisfräse für Skisprungschanzen mit einem rechten Fräskopf (1) und einem linken Fräskopf (1), die jeweils auf einer um eine Rotationsachse (A) rotierbaren Antriebswelle (2) angeordnet sind und jeweils eine Mehrzahl von Fräsmessern (3) aufweisen, wobei die Fräsmesser (3) bei einer Rotation des linken Fräskopfes (1) einen linken Fräskopfmesserumfang beschreiben und bei einer Rotation des rechten Fräskopfes (1) einen rechten Fräskopfmesserumfang beschreiben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am rechten Fräskopf (1) und am linken Fräskopf (1) jeweils entlang des rechten Fräskopfmesserumfangs und entlang des linken Fräskopfmesserumfangs drei oder mehr als drei Fräsmesser (3) angebracht sind, wobei jedes der Fräsmesser (3) in einem Anstellwinkel von mehr als 10° zu einer gedachten Radiuslinie zwischen Fräsmesser (3) und Rotationsachse (A) angeordnet ist.
Patent DE-102014111060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Bruchzähigkeit einer herzustellenden Klebeverbindung
Inventor: RÄCKERS BERND
IPC: G01N19/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Prüfen der Bruchzähigkeit einer herzustellenden Klebeverbindung zwischen zwei Bauelementen aus faserverstärktem Kunststoff durch Herstellung einer Testverbindung zwischen zwei Probenelementen und Aufbringen einer Zugbelastung auf diese Testverbindung bis zu einem vorgegebenen Wert. Dabei wird eines dieser Probenelemente von einem der Bauelemente der herzustellenden Verbindung gebildet, und die Zugkraft greift am anderen Probenelement an.
Patent DE-102014111362-A1 (DE)
Title: System aus einem elektrischen Küchengerät und einem Zusatzmodul
Inventor: LANG TORSTEN
IPC: H01R13/703
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem elektrischen Küchengerät (2) und einem an das elektrische Küchengerät (2) elektrisch anschließbaren Zusatzmodul (3), wobei das elektrische Küchengerät (2) eine elektrische Zusatzmodul-Anschlusseinrichtung (8) mit einer Mehrzahl von Anschlusskontakten (10, 11) zum elektrischen Anschließen des Zusatzmoduls (3) aufweist sowie mit einem Magnetsensor (9) versehen ist, das Zusatzmodul (3) eine elektrische Küchengerät-Anschlusseinrichtung (12) mit einer Mehrzahl von Anschlusskontakten (13, 14) zum elektrischen Anschließen an das Küchengerät (2) aufweist sowie mit einem Magneten (15) versehen ist, wenigstens einer der Anschlusskontakte (10, 11, 13, 14) der Zusatzmodul-Anschlusseinrichtung (8) bzw. der Küchengerät-Anschlusseinrichtung (12) zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand schaltbar ist, mit dem Magnetsensor (9) des elektrischen Küchengeräts (2) erfassbar ist, ob das Zusatzmodul (3) an der elektrischen Zusatzmodul-Anschlusseinrichtung (8) angeschlossen ist und der schaltbare Anschlusskontakt (11) nur dann zur elektrischen Kontaktierung des elektrischen Küchengeräts (2) mit dem Zusatzmodul (3) schließbar ist, wenn mittels des Magnetsensors (9) erfasst worden ist, dass das Zusatzmodul (3) in vorbestimmter Weise an der elektrischen Zusatzmodul-Anschlusseinrichtung (8) des elektrischen Küchengeräts (2) angeschlossen ist. Damit wird ein derartiges System aus einem elektrischen Küchengerät und einem an das elektrische Küchengerät anschließbaren Zusatzmodul bereitgestellt, das einen sicheren und verlässlichen Betrieb des Zusatzmoduls an der elektrischen Küchenmaschine ermöglicht.
Patent DE-102014112141-A1 (DE)
Title: Saugdüse für Bodenstaubsauger
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für Bodenstaubsauger mit einem Saugkopf (1), einem Saugrohranschlussstück (2), welches um eine Schwenkachse (3) an einen Saugkanal (4) des Saugkopfes schwenkbeweglich angeschlossen ist, einer Gleitsohle (5), die mindestens einen unterseitig von Saugmundkanten (6) begrenzten Saugmund (7) aufweist, zumindest einem tragenden Dichtelement (8), das an einem vertikal verstellbaren Träger (10) befestigt ist, und einem am Saugkopf (1) zugänglichen Schaltelement (11) zur Vertikalverstellung des Trägers (10) zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen (A, B oder C). Das tragende Dichtelement (8) ist in einer ersten Funktionsstellung (A) zum Reinigen von textilen Bodenflächen so weit angehoben, dass die Gleitsohle (5) auf der textilen Bodenfläche aufliegt. In einer zweiten Funktionsstellung (B, C) zum Reinigen von Hartböden ist das tragende Dichtelement (8) abgesenkt und stützt den Saugkopf (1) auf der Hartbodenfläche ab, so dass sich ein Spalt (s) zwischen den Saugmundkanten (6) und der Hartbodenfläche einstellt. Der Spalt (s) zwischen den Saugmundkanten (6) und der Hartbodenfläche ist erfindungsgemäß zwischen zwei für eine geflieste Bodenfläche und für eine ungefugte Bodenfläche unterschiedlich festgelegten Vorgabewerten (s1, s2) verstellbar.
Patent DE-102014115547-A1 (DE)
Title: Dichtungskonzept für einen schwenkmotor
Inventor: RIEF MARKUS
IPC: F16J15/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Schwenkmotor zur Erzeugung eines Drehmoments, umfassend: eine Welle zur Abgabe eines Drehmoments und einen Zylinderraum zur Aufnahme eines Fluids zur Erzeugung des Drehmoments, wobei innerhalb des Zylinderraums eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme des Fluids angeordnet ist.