baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051857-B3 (DE)
Title: Circuit arrangement for three load-controlled circuit-breaker, has two insulated gate bipolar transistors and metal-oxide-semiconductor field-effect transistor
IPC: H03K17/567
Filed: 2009-11-05
Granted: 2010-09-23
Abstract: The circuit arrangement has two insulated gate bipolar transistors (T2,T3) and a metal-oxide-semiconductor field-effect transistor (T1). A collector-connection of the former insulated gate bipolar transistor is connected with the collector-connection of the latter insulated gate bipolar transistor. A source-connection of the metal-oxide-semiconductor field-effect transistor is connected with an emitter-connection of the latter insulated gate bipolar transistor.
Patent DE-102009053258-B3 (DE)
Title: Thermal bimetallic circuit breaker for protecting electric motor, has housing part with positioning element for causing mechanical resistance when insulator body reaches intermediate position during insertion
Inventor: BISCHOFF HARALD
IPC: H01H37/04
Filed: 2009-11-05
Granted: 2011-05-12
Abstract: The circuit breaker has an insulator body (2) inserted into an opening of a housing part (1). A bimetallic control unit (4) changes switching condition depending on temperature such that electric connection is produced/interrupted between electrodes (3a, 3b). The housing part projects over ends of the electrodes, where the ends are turned away from the control unit. The housing part has a positioning element (8) for defining a partially inserted intermediate position, where the positioning element causes a mechanical resistance when the body reaches the intermediate position during insertion. An independent claim is also included for a method for mounting a thermal bimetallic circuit breaker.
Patent DE-102010012075-B3 (DE)
Title: Geräteeinbaudose für Leitungsführungskanäle oder Installationskanäle
Inventor: MATTFELD CHRISTIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-03-19
Granted: 2011-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräteeinbaudose für Leitungsführungskanäle oder Installationskanäle, umfassend ein nach oben offenes Gehäuse (11) mit einer Grundplatte (19), Einrichtungen zum Befestigen eines Elektro-Einbaugerätes (55) und einem oder mehreren an der Unterseite des Gehäuses (11) angeordneten Halteelementen (12) zum Befestigen an einem Kanalunterteil (50). An der Grundplatte (19) des Gehäuses (11) ist ein mit einem Halteprofil (52) des Kanalunterteils (50) kooperierender Klemmarm (20) ausgebildet, der in einer Ausnehmung (16) der Grundplatte (19) über eine in Längsrichtung des Kanals verschiebbare und an der Grundplatte (19) aufliegenden Schieberplatte (30) von einer Montageposition in eine Arretierposition axial beweglich ist, wobei die Schieberplatte (30) wenigstens ein Führungsloch (33) aufweist, in dem wenigstens ein am Klemmarm (20) ausgebildeter Führungsstift (13) zur Bewegung des Klemmarms (20) geführt wird.
Patent DE-102012221698-B3 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Verbindungseinrichtung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-11-28
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verbindungseinrichtung mit  • einem Clipelement (5), das einen in einer Radialrichtung elastischen Abschnitt (5a) aufweist, der unter elastischer Aufweitung auf ein männliches Fixierelement (2) aufclipbar ist, und  • einem Sicherungselement (6), welches in einer Aufschieberichtung (7) auf das Clipelement (5) aufschiebbar ist, wenn das Clipelement (5) auf das männliche Fixierelement (2) aufgeclipst ist, wobei das Sicherungselement (6) einen hülsenartigen Abschnitt (6a) aufweist, der in einem auf das Clipelement (5) aufgeschobenen Zustand von außen her an dem elastischen Abschnitt (5a) des Clipelements (5) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  • das Clipelement (5) und das Sicherungselement (6) aus ein- und demselben Kunststoffmaterial oder aus sich voneinander unterscheidenden Kunststoffmaterialien gespritzt sind und  • ein unteres Ende des Sicherungselements (6) über einen bei der Montage der Verbindungseinrichtung trennbaren, gespritzten Verbindungssteg mit einem oberen Ende (5e) des Clipelements (5) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102014019942-B3 (DE)
Title: Mitnehmer für ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung der Vereinzelung von Kartoffel-Knollen in Legemaschinen
Inventor: ANDREESEN HARALD
IPC: A01C9/02
Filed: 2014-03-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Mitnehmer für einen in Form eines Becher- oder Bandförderers ausgebildeten Förderer für Pflanzgut, der zur Durchführung eines Verfahrens zur Erfassung und Bewertung eines Vereinzelungszustands des Pflanzgutes vorgesehen ist, wobei die Kartoffelknollen (K, K') in einer Messzone (7) mit einem jeweiligen Mitnehmer (9, 9') bewegt werden und bei Verlagerung der Kartoffelknollen (K, K') eine sich in eine Förderrichtung (MB) abwärts bewegende funktionale Einheit aus einem Mitnehmer (9, 9') und einer jeweiligen Kartoffelknolle (K, K') gebildet wird, wobei der Mitnehmer (9') als ein an sich bekannter Becher-Körper (29) mit einem in Gebrauchslage vorderseitig Kartoffelknollen (K, K'') aufnehmenden Muldenprofil (30) vorgesehen, dabei die Rückseite dieses Muldenprofils (30) im Bereich der rückseitigen Auflagekontur (F) mit zumindest einem Profilansatz (31) versehen und der Profilansatz (31) als ein zumindest zwei Auflagezonen (P, R) der Auflagekontur (F) bildender Teilungssteg (32) geformt ist, derart, dass dieser eine Zwangsführung der Kartoffelknollen (K, K') zu einer Auflagezone (P, R) hin bewirkt.
Patent DE-102015017282-B3 (DE)
Title: Robotersystem und Verfahren zur Steuerung eines Robotersystems
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-10-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Robotersystem mit zumindest einem Roboterarm, einer Anzeigevorrichtung, einer Steuereinheit zur Steuerung des Roboterarms und einer Roboterarm-Sensorik, wobei die Steuerung und Roboterarm-Sensorik so ausgelegt sind, dass sie auf vorherbestimmte haptische Gesten des Benutzers, die auf den Roboterarm wirken, so reagieren, dass das Robotersystem mindestens eine vorherbestimmte Operation ausführt, die der haptischen Geste zugeordnet ist,wobei die Gehäusestruktur des Roboterarms zumindest abschnittsweise mit einer taktilen Haut überzogen ist, über die die haptischen Gesten eingegeben werden können,dadurch gekennzeichnet, dassdie haptische Geste einer Steuerung auf der graphischen Benutzeroberfläche der Anzeigevorrichtung des Robotersystems zugeordnet ist.
Patent DE-102016209278-B3 (DE)
Title: Dimmersystem
Inventor: HOCH PETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-05-30
Granted: 2017-08-10
Abstract: Dimmersystem zur Steuerung der Leistungsaufnahme einer anschliessbaren Last und Verfahren zur Steuerung der Leistungsaufnahme einer anschliessbaren Last in einem Dimmersystem, mit einer Master-Steuereinrichtung und mit mindestens zwei Slave-Dimmern, wobei die Master-Steuereinrichtung (MSE) Synchronisationssignale zur Synchronisierung der jeweiligen Ausgänge der Slave-Dimmer über eine geeignete Kommunikationsverbindung an die jeweiligen Slave-Dimmer ausgibt; wobei jeder Slave-Dimmer eine Slave-Steuereinrichtung aufweist, welche die Synchronisationssignale von der Master-Steuereinrichtung empfängt; wobei die Slave-Dimmer parallel geschaltet sind, um einen gemeinsamen gesteuerten Ausgang für die anschliessbare Last bereitzustellen; wobei die Master-Steuereinrichtung das Synchronisationssignal gleichzeitig an die Slave-Steuereinrichtungen sendet; wobei jede Slave-Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die Zeit zwischen dem empfangenen Synchronisationssignal und dem jeweils erkannten Netzspannungsnulldurchgang zu messen und diese Zeit an die Master-Steuereinrichtung zu melden; wobei die Master-Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, einen jeweiligen Korrekturwert aus der zeitlichen Differenz der jeweils gemeldeten Zeitdifferenzen für die Slave-Steuereinrichtungen zu ermitteln und dazu eingerichtet ist, die jeweiligen Korrekturwerte über die Kommunikationsverbindung an die jeweiligen Slave-Steuereinrichtungen zur Korrektur der Ansteuerung des Ausgangs durch den jeweiligen Slave-Dimmer auszugeben.
Patent DE-102016219719-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Cellulose, Hemicellulose und Lignin aus Lignocellulose aus pflanzlicher Biomasse
Inventor: FRICK MANUELA
IPC: D21C3/26
Filed: 2016-10-11
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ein Verfahren zur Gewinnung von Cellulose, Hemicellulose und Lignin aus Lignocellulose lässt sich umweltschonend durchführen, wenn es folgende Schritte umfasst: Schritt a), wobei eine Lignocellulose aus pflanzlicher Biomasse bereitgestellt wird, Schritt b), wobei die Lignocellulose mit einer ersten Mischung M1, enthaltend Wasser und eine alkalischen Komponente in Kontakt gebracht wird und eine erste Suspension S1 entsteht, die erste Suspension S1 einen ersten Feststoff F1 und eine erste flüssige Phase P1 umfasst, wobei der erste Feststoff F1 eine Rohcellulose enthält, und die erste flüssige Phase P1 Hemicellulose und Lignin enthält, und Schritt c), wobei der Rohcellulose enthaltende Feststoff F1 mit einer zweiten Mischung M2, enthaltend Ameisensäure und Wasser, und gegebenenfalls Essigsäure, in Kontakt gebracht wird und eine zweite Suspension S2 entsteht, die zweite Suspension S2 einen zweiten Feststoff F2 und eine zweite flüssige Phase P2 umfasst, wobei der zweite Feststoff F2 eine Reincellulose enthält, und die zweite flüssige Phase P2 Hemicellulose und Lignin enthält.
Patent DE-102018117249-B3 (DE)
Title: Entnahme- und Füllvorrichtung
Inventor: ZIRBES THOMAS
IPC: A01C3/02
Filed: 2018-07-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Es wird eine Entnahme- und Füllvorrichtung (1) eines zur Aufnahme von Biomasse ausgelegten, ortsfesten Speicherbehälters, mit einem die Wand des Speicherbehälters durchdringenden Rohr (2) vorgestellt, das außerhalb des Speicherbehälters wenigstens zwei, in Abflussrichtung der Biomasse betrachtet, einander folgende und voneinander unabhängige Absperreinrichtungen (3, 4) zum Öffnen und Verschließen des Rohres (2) aufweist, wobei den Absperreinrichtungen (3, 4) nachfolgend mindestens eine Trennstelle (5, 6) und eine Anschlusskupplung (7) vorhanden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anschlusskupplung (7) und mindestens einer der Absperreinrichtungen (3, 4) eine die Trennstelle(n) (5, 6) überbrückende Auslösevorrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102019131717-B3 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BOHN JUERGEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-02-25
Abstract: Lenksystem (10) für ein Fahrzeug, umfassend: zumindest ein Paar unabhängig voneinander ansteuerbare und auslenkbare Radeinheiten (15, 20); wobei jeder Radeinheit (15, 20) zumindest eine Sensorvorrichtung (17, 22) zur Erfassung einer Abweichung von einer vorgegebenen Auslenkung der Radeinheiten (15, 20) zueinander zugeordnet ist; und wobei jeder Radeinheit (15, 20) zumindest eine Betätigungsvorrichtung (16, 21) zur Betätigung der Radeinheiten (15, 20) zugeordnet ist; zumindest eine Steuereinheit (35), die eingerichtet ist, um die Betätigungsvorrichtungen (16, 21) der Radeinheiten (15, 20) anzusteuern, wenn die Sensorvorrichtungen (17, 22) eine vorgegebene Abweichung der vorgegebenen Auslenkung der Radeinheiten (15, 20) zueinander erfassen.
Patent DE-102021120270-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von eindeutigen Bauelementkennungen von elektronischen Bauelementen in einem Bestückvorgang eines Bestückautomaten sowie Bestückautomat
Inventor: LIEGEL WERNER
IPC: G06V10/00
Filed: 2021-08-04
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Erfassen von eindeutigen Bauelementkennungen (4) von elektronischen Bauelementen (3) in einem Bestückvorgang eines Bestückautomaten (10), bei dem zumindest ein Bestückkopf (8) die Bauelemente (3) von einem Bauelementhalter (1) aufnimmt und eine Leiterplatte (7) mit den aufgenommenen Bauelementen (3) bestückt.
Patent DE-102021128511-B3 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine verschwenkbare Fahrzeugklappe
Inventor: DÖRNEN JÖRG
IPC: E05F3/04
Filed: 2021-11-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung, insbesondere für eine verschwenkbare Fahrzeugklappe, umfassend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (3) und ein zweites Gehäuseteil umfasst, ein in dem Gehäuse angeordnetes und sich entlang einer Längsachse (L) erstreckendes Vorspannmittel (7) zur Vorspannung des ersten Gehäuseteils (3) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil, ein an einem ersten Ende des Gehäuses angeordnetes erstes Anschlusselement (5) zum Anschluss an einem von Fahrzeugkarosserie und Fahrzeugklappe, und ein an einem zweiten Ende des Gehäuses angeordnetes zweites Anschlusselement zum Anschluss an dem anderen von Fahrzeugkarosserie und Fahrzeugklappe. Eine Verstelleinrichtung, die kostengünstig, flexibel und zuverlässig ausgebildet ist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass ein erstes Sicherungselement (13) zwischen dem ersten Anschlusselement (5) und dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das erste Sicherungselement (13) das erste Anschlusselement (5) an dem Gehäuse axial sichert.
Patent DE-102021133025-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für einen Getränkebehälter (11) in einem Fahrzeug (1), mit einer in einer Vertiefung (7) angeordneten Aufnahme (12), in welche der Getränkebehälter (11) einstellbar ist und deren Tiefe durch einen Aufnahmeboden (14) begrenzt ist, einer Antriebsvorrichtung (18), welche ausgeführt ist, die Aufnahme (12) in der Vertiefung (7) zwischen einer ersten Position, welche einer minimalen Einfahrposition der Aufnahme (12) in der Vertiefung (7) zum Einstellen oder Entnehmen des Getränkebehälters (11) entspricht, und mindestens einer weiteren Position zu bewegen, einer Sensorvorrichtung (20), welche ausgeführt ist, mindestens eine physikalische Größe zu erfassen und mindestens ein entsprechendes Messsignal auszugeben, und einer Auswerte- und Steuereinheit (30), welche ausgeführt ist, die Antriebsvorrichtung (18) anzusteuern und basierend auf dem mindestens einen Messsignal der Sensorvorrichtung (20) eine Höhe (H) des in die Aufnahme (12) eingestellten Getränkebehälters (11) abzuschätzen und die mindestens eine weitere Position der Aufnahme (12) in der Vertiefung (7) in Abhängigkeit von der abgeschätzten Höhe (H) des Getränkebehälters (11) vorzugeben, sowie ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen Haltevorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Haltevorrichtung (10).
Patent DE-4340921-B4 (DE)
Title: Bremsdruckregelsystem
Inventor: KOST FRIEDRICH
IPC: B60T8/24
Filed: 1993-12-01
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bremsdruckregelungssystem,
bei dem aufgrund von Meß-
und Schätzwerten,
wozu die Bremszylinderdrücke
PS gehören,
Sollbremsdrücke
PS für die
Radbremszylinder ermittelt werden, und bei dem aus den Solldrücken PS
mittels eines inversen Hydraulikmodells Ansteuerzeiten UK für eine Einlassventile
aufweisende Hydraulik ermittelt werden, wobei weiterhin der Istdruck aus
dem Bremskreisdruck und den Ansteuerzeiten der den einzelnen Bremsen
zugeordneten Einlass- und Auslassventile mittels eines Hydraulikmodells
abgeschätzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Bremskreisdrucks
eine Pumpe vorgesehen ist, die bei gefordertem Druckaufbau wirksam
gemacht wird und dann einen konstanten Volumenstrom liefert und
dass der Bremskreisdruck PK für
jeden Bremskreis  – bei
gefordertem Druckaufbau an wenigstens einer der beiden Radbremsen
unter Zuhilfenahme der gemessenen Ventilansteuerzeiten (UK1, UK2)
der zu einem Bremskreis gehörenden
Einlassventile, der geschätzten
Istdrücke (PS1,
PS2) in den zugehörigen
Radbremszylindern, des vom Fahrer gegebenenfalls vorgegebenen gemessenen Bremszylinderdrucks
(P vor ) sowie fahrzeugspezifischer Konstanten
(a 1 , a 2 , a 3 ) in rekursiver Weise geschätzt wird...
Patent DE-4412185-B4 (DE)
Title: Brenner für flüssige oder gasförmige Brennstoffe, insbesondere für Öl
Inventor: MALOBABIC MICHAEL
IPC: F23D11/40
Filed: 1994-04-08
Granted: 2005-05-12
Abstract: Brenner
für flüssige oder
gasförmige Brennstoffe,
insbesondere für Öl,  mit
einer Düse
zur Zuführung
von Brennstoff,  mit einem die Düse umgebenden Kanal zur Zuführung von Luft
in Austrittsrichtung des Brennstoffs aus der Düse,  mit einem im Bereich
der Flamme hinter der Düse
angeordneten, einen Flammraum umgebenden Rohr, und  mit Durchbrüchen in
dem Rohr zur Zuführung
von Rauchgas in den Flammraum,  dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrüche in dem Rohr
(18) im wesentlichen über
die gesamte Fläche
des Rohres 18 verteilt sind.
Patent DE-4430651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anlassen eines Fahrzeug-Verbrennungsmotors
Inventor: YAGI TOYOJI
IPC: F02N11/04
Filed: 1994-08-29
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zum Anlassen eines Verbrennungsmotors (1), das folgende Schritte umfaßt:  Zuführen eines Anlaßbefehls (100, 200) zu einem Anlassersystem;  vorläufiges Betreiben (103, 203) einer Anlassermotoreinrichtung (3) des Verbrennungsmotors (1) in einer Rückwärtsrichtung in einer vorbestimmten Beziehung zu dem Anlaßbefehl derart, daß ein Lastmoment der Anlassermotoreinrichtung (3) dadurch verringert wird;  Ermitteln (104, 106, 205, 206), ob die Rückwärtsdrehung der Anlassermotoreinrichtung (3) einen vorbestimmten Wert π/4, Δt, θx) erreicht hat; und  Betreiben (108) der Anlassermotoreinrichtung (3) in einer Vorwärtsrichtung, wenn die Rückwärtsdrehung den vorbestimmten Wert (π/4, Δt, θx) erreicht hat.
Patent DE-4439094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fertigtreppe aus Stahlbeton in einer Formvorrichtung
Inventor: DENNERT HEINZ
IPC: B28B7/22
Filed: 1994-11-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Fertigtreppe aus Stahlbeton in einer Formvorrichtung,
wobei mittels der Formvorrichtung (15) die Fertigtreppe (1) an der Unterseite
ihres unteren bzw. oberen Auflagers (7, 8) mit einem stufenförmigen Rücksprung
(13) zur Bildung eines Auflagerzapfens (11, 12) versehen wird, mit
dem sie im Einbauzustand im Gebäude
auf einer vorzugsweise stufenförmigen
Auflagekonsole (10) an der jeweiligen Deckenplatte (2, 3) sitzt,
wobei zur Anpassung der Höhe
(A) des Auflagerzapfens (11, 12) an die jeweils herrschenden baulichen
Gegebenheiten am Einsatzort der Fertigtreppe (1) der Rücksprung
(13) mittels eines Form-Einsatzstückes (28) entsprechender Höhe (E) ausgeformt
wird, das in die in ihrer Grundform unveränderliche Formvorrichtung (15)
im Bereich des unteren bzw. oberen Auflagers (7, 8) auswechselbar
einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Form-Einsatzstück (28)
mit einem Ausgleichsvorsprung (29) zur Anpassung des bauseitigen Übergangs
der Treppenunterseite (18) zur Deckenunterseite (30) verwendet wird.
Patent DE-10027898-B4 (DE)
Title: Wandsystem
Inventor: GOENNER TORSTEN
IPC: E04B1/16
Filed: 2000-06-06
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Erstellen einer Gebäudewand,
umfassend die folgenden Schritte:  a) Vertikales Aufstellen
einer Halbfertigteilplatte, an deren einen Seite Gitterträger fixiert
sind;  b) Aufbauen einer zu der Halbfertigteilplatte parallel
beabstandeten Dämmlage;  c)
Verankern der Dämmlage
an den Gitterträgern;
und  d) Vergießen
des Hohlraumes zwischen Dämmlage
und Halbfertigteilplatte mit Ortbeton;  dadurch gekennzeichnet,
daß  vor
dem Aufbauen der Dämmlage
und zur Befestigung der Dämmlage
an der Halbfertigteilplatte Leisten an den Gitterträgern befestigt
werden.
Patent DE-10036512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Doppelbogenkontrolle mit optischen Sensoren
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H7/12
Filed: 2000-07-27
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Doppelbogenkontrolle mit optischen Sensoren in der Bogenanlage
von Bogenrotationsdruckmaschinen,  dadurch gekennzeichnet, dass
ein auf der zur Ziehseite des Bogens entgegengesetzten Seite der
Bogentransportbahn im innerhalb des Bogenformates gelegenen unmittelbaren
Seitenkantenbereich in/an einer Ziehmarke oder im Bereich zwischen
Ziehmarke und Anlegelinie angeordneter optischer Seitenmarkensensor
(4)  – pro
Arbeitstakt einmal von der Maschinensteuerung auf das Vorhandensein
eines oder mehrerer Bogen abgefragt wird, unmittelbar nachdem der
an den Vordermarken (3) ausgerichtete Bogen (1.2) seitlich zur Seitenmarke
(5) gezogen wurde,  – die
Bogenzufuhr gesperrt wird, wenn zum Abfragezeitpunkt ein oder mehrere
Bogen (1.2) vom optischen Seitenmarkensensor (4) erfasst werden.
Patent DE-10047952-B4 (DE)
Title: Absperranordnung für einen Wasserkühler eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEIGER ALBERT
IPC: F01P11/10
Filed: 2000-09-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Absperranordnung
für einen
Wasserkühler
eines Kraftfahrzeugs, mit einer Absperrvorrichtung und einem Elektrolüfter, die
an einer Zarge befestigt sind, die hinter dem Wasserkühler angebracht
wird, wobei die Absperrvorrichtung radial angeordnete Klappen enthält, die mit
Lagerzapfen außen
in einem Absperring und innen in einem Lagerring gelagert sind und
außerdem
mit Verstellzapfen in einen Verstellring eingreifen, wobei der Verstellring
durch eine Betätigungseinrichtung
drehbar ist, um die Klappen in eine Öffnungsstellung oder Schließstellung
zu verschwenken, und wobei die Verstellzapfen hinter den Lagerzapfen
angebracht sind, wodurch der Verstellring hinter der Ebene der Lagerung
der Klappen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrvorrichtung
zwischen der Zarge (1) und dem Elektrolüfter (4) angeordnet ist und
daß die
Klappen (5) der Absperrvorrichtung im geöffneten Zustand um eine Strecke
(h) in den Innenraum der Zarge (1) hineinragen.
Patent DE-10050044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wolframpolycidgates mit einer durch einen schnellen thermischen Prozess erzeugten Nitridsperrschicht
Inventor: SUNG KUN-YU
IPC: H01L21/336
Filed: 2000-10-10
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung eines Gates auf einem Halbleitersubstrat (40), mit
folgenden Schritten:  Ausbildung einer Gateoxidschicht (44)
auf dem Substrat (40);  Ausbildung einer Polysiliziumschicht
(46) oben auf der Gateoxidschicht (44);  Ausbildung einer Wolframsilizidschicht
(52) über
der Polysiliziumschicht (46);  Ausbildung einer Wolframnitridsperrschicht
(56) oben auf der Wolframsilizidschicht (52) unter Verwendung eines schnellen
thermischen Prozesses unter Verwendung eines stickstoffhaltigen
Gases und unter einem Druck von einer Atmosphäre; und  Musterbildung
und Ätzung
der Wolframnitridsperrschicht (56), der Wolframsilizidschicht (52),
der Polysiliziumschicht (46) und der Gateoxidschicht (44), um das
Gate auszubilden.
Patent DE-10052838-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne eines Kfz
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-10-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Armlehne (10), insbesondere Mittelarmlehne, eines Kfz, die zwischen einer vertikalen und einer horizontalen Position verschwenkbar und in wenigstens einer Position bei hohen Beschleunigungen mittels einer Arretiervorrichtung (34) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (34) einen ausfahrbaren Riegelbolzen (22a, 22b) umfasst, dass zur Positionierung des Riegelbolzens (22a, 22b) eine Rast-Vorrichtung (35) vorgesehen ist, die bei geringen Beschleunigungen, wirksam ist und die Armlehne (10) festlegt, und dass der Riegelbolzen (22a, 22b) die Armlehne (10) erst bei höheren Beschleunigungen festlegt.
Patent DE-10058614-B4 (DE)
Title: Kommunikarionssystem mit Centrex-Funktionalität
Inventor: ERHARD PETER
IPC: H04M7/00
Filed: 2000-11-25
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kommunikationssystem (5) mit Centrex-Funktionalität umfassend – eine erste Gruppe von Teilnehmern (12; 22, 23,24, 28; 32), die an ein öffentliches Netz (40) anschaltbar sind, – eine zweite Gruppe von Teilnehmern (62, 64), die an ein IP-basiertes Netz (50) anschaltbar sind, wobei – wenigstens eine Vermittlungseinrichtung (30) des öffentlichen Netzes (40) und wenigstens ein Netzübergangspunkt (70) eine TK-Anlagenschnittstelle (37; 77) aufweisen, über die das öffentliche Netz (40) und das IP-Netz (50) zum Verbinden der Teilnehmer der ersten und zweiten Gruppe zu einer zusammengehörenden Gruppe koppelbar sind, um so ein virtuelles Privatnetz (100) zu bilden, und wobei in der wenigstens einen Vermittlungseinrichtung (30) eine Centrex-Software implementiert ist, welche – die Centrex-Funktionalität bereitstellt.