baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017109517-A1 (DE)
Title: Andruckrolle für eine Sämaschine
Inventor: WESTERMANN ANDRE
IPC: A01C7/04
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Andruckrolle (10) für eine Sämaschine, mit einer umlaufenden Rollenoberfläche (12), welche dazu eingerichtet ist, abgelegtes Saatgut (S) im Erdreich einzubetten, einer unterhalb der Rollenoberfläche (12) umlaufenden Luftkammer (20), deren Form veränderbar ist, und einem Ventil (18), mittels welchem der Luftdruck innerhalb der Luftkammer (20) veränderbar ist, wobei die Rollenoberfläche (12) und die Luftkammer (20) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass eine Veränderung des Luftdrucks innerhalb der Luftkammer (20) eine Konturänderung und/oder eine Änderung des Walkverhaltens der Rollenoberfläche (12) bedingt.
Patent DE-102017116946-A1 (DE)
Title: Stopfen für ein Stechschwert
Inventor: KEMMLER TOBIAS
IPC: B23B29/12
Filed: 2017-07-26
Abstract: Stopfen (40) für ein Stechschwert (10), zur Kühlmittelübergabe von einer Halterung (50) des Stechschwerts (10) an einen internen Kühlmittelkanal (36)des Stechschwerts (10), wobei der Stopfen (40) eine Mittelachse (46) aufweist, bezüglich derer der Stopfen (40) drehsymmetrisch ist, und wobei der Stopfen (40) folgende Merkmale aufweist: einen Flanschabschnitt (48) mit einer Oberseite (56) und einer gegenüberliegenden Unterseite (54), an der eine umlaufende Anlagefläche (78) angeordnet ist, welche quer zu der Mittelachse (46) ausgerichtet ist; einen Zapfen (52), welcher von der Unterseite (54) des Flanschabschnittes (48) absteht und einen geringeren Durchmesser als der Flanschabschnitt (48) hat, wobei der Zapfen (52) eine die Mittelachse (46) umgebende Mantelfläche (60) und eine quer zu der Mittelachse (46) ausgerichtete, von der Unterseite (54) des Flanschabschnittes (48) beabstandete Stirnseite (72) aufweist, wobei in die Mantelfläche (60) eine zumindest teilweise umlaufende Nut (68) eingebracht ist, und wobei die Stirnseite (72) zumindest eine Öffnung (74) aufweist, welche in die Nut (68) mündet; und ein Dichtelement (76), welches den Zapfen (52) umgibt, wobei die Anlagefläche (78) das Dichtelement (76) umgibt. (Fig. 4)
Patent DE-102017118444-A1 (DE)
Title: Temperierschlange und Verfahren zum Herstellen dieser Temperierschlange
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: B21D53/06
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung einer Temperierschlange mit einer Innenwindung und einer um die Innenwindung verlaufenden Außenwindung aus einem rohrförmigen Temperierschlangenmaterial, wobei das Verfahren folgende Schritte in folgender Reihenfolge aufweist: Einspannen eines Wickelkerns, der eine Materialspanneinrichtung und ein Anschlagelement aufweist, in eine Drehmaschine; Einspannen eines ersten Endbereiches des Temperierschlangenmaterials in der Materialspanneinrichtung; Umwickeln des Wickelkerns mit dem Temperierschlangenmaterial bis zu dem Anschlagelement bei einer ersten Drehrichtung und einem ersten Vorschub der Drehmaschine unter Ausbildung der Innenwindung; Aufbringen einer Hülse um die Innenwindung; Umwickeln der Hülse mit dem Temperierschlangenmaterial bei der ersten Drehrichtung und einem zweiten Vorschub, der entgegengesetzt zu dem ersten Vorschub orientiert ist; Entnehmen des Wickelkerns mit der Innenwindung und der Außenwindung von der Drehmaschine; Entfernen des Anschlagelementes von dem Wickelkern; Herausnehmen der Hülse aus einem Zwischenraum zwischen der Innenwindung und der Außenwindung; und Abziehen der Temperierschlange von dem Wickelkern. Die Erfindung beinhaltet ferner eine mit dem Verfahren hergestellte Temperierschlange.
Patent DE-102017119045-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gerfriergerät
Inventor: FRIEDMANN VOLKER
IPC: F25D23/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der wärmeisolierende Wandungen aufweist, die einen Innenraum umschließen, sowie mit einem Kältemittelkreislauf, der als Komponenten einen Kompressor, einen Verflüssiger, eine Drossel und einen Verdampfer umfasst, wobei alle Komponenten des Kältemittelkreislaufs gemeinsam auf einem Aggregatträger verbaut sind, der insgesamt vom Gerätekorpus getrennt und aus dem Gerät entnommen werden kann, wobei der Aggregatträger einen Maschinenabschnitt und einen damit verbundenen Verdampferabschnitt umfasst, wobei der Kompressor sowie der Verflüssiger im Maschinenabschnitt und der Verdampfer im Verdampferabschnitt aufgenommen sind und wobei der Aggregatträger einen Verbindungskanal aufweist, in dem alle zwischen dem Maschinenabschnitt und dem Verdampferabschnitt verlaufende Kabel und/oder Leitungen aufgenommen sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kühl- und/oder Gefriergeräts, wobei der Aggregatträger als Ganzes in den Gerätekorpus eingesetzt wird.
Patent DE-102017119188-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Übergabe von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: FETAHOVIC AMIR
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Anordnung zur Übergabe von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie mittels Transportbehältern (12) innerhalb einer Produktionslinie zum Herstellen und/oder Verpacken der Artikel mit mindestens eine Beladestation (10) zum Befüllen der Transportbehälter (12), wobei an den Transportbehältern (12) jeweils ein RFID-Datenträger (13) angeordnet ist und die Beladestation (10) ein zur drahtlosen Kommunikation mit dem RFID-Datenträger (13) eingerichtetes stationäres erstes RFID-Schreib-Lese-Gerät (14) umfasst, mindestens eine Entladestation (11) zur automatischen Entnahme der Artikel aus dem jeweiligen Transportbehälter (12) und zur Zuführung derselben an eine der Entladestation (11) nachgeordnete Herstellungs- und/oder Verpackungsmaschine, wobei die Entladestation (11) ein zur drahtlosen Kommunikation mit dem jeweiligen RFID-Datenträger (13) eingerichtetes stationäres zweites RFID-Schreib-Lese-Gerät (19) umfasst, eine Steuereinrichtung mit einer Verifikationseinheit zum Auslesen artikelbezogenen Referenzdaten des RFID-Datenträgers (13) und zum Ableich mit einer vorgegebenen Artikelreferenz sowie mindestens ein mobiles Endgerät (23) mit einer integrierten Nahfeldkommunikationsschnittstelle, wobei das mobile Endgerät (23) eingerichtet ist, die artikelbezogenen Referenzdaten von dem jeweiligen RFID-Datenträger (13) auszulesen und auf Basis der ausgelesenen Referenzdaten artikelbezogene korrespondierende Klartextnachrichten anzuzeigen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein solches Verfahren sowie eine Anordnung zur Identifikation der Transportbehälter (12) mittels des mobilen Endgeräts (23).
Patent DE-102017121938-A1 (DE)
Title: Fixationselement
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-09-21
Abstract: Werkzeugwechselsystem für die Bearbeitung einer mineralischen Oberfläche mittels einer Straßenfräsmaschine, Bergbaumaschine oder dergleichen Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Werkzeugwechselsystem, wobei das Wekzeugwechselsystem einen in einem Meißelhalter (1) angeordneten Fräsmeißel umfasst, welcher Meißelhalter (1) in einen mit einem Basisteil auf einer Fräswalze angeordneten Werkzeughalter eingreift.Erfindungsgemäß weist der Meißelhalter (1) auf seinen der Meißelspitze gegenüberliegenden Stützflächen (3A, 3B) eine Eintiefung (4) zur Aufnahme eines Fixationselementes (8) auf.
Patent DE-102017123407-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Wellen absorbierender Körper und Verfahren zur Herstellung eines elektromagnetische Wellen absorbierenden Körpers
Inventor: SAITO AKIHIKO
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen elektromagnetische Wellen absorbierender Körper, der ein blattartiger elektromagnetische Wellen absorbierender Körper ist, bei dem Teilchen, die ein weichmagnetisches Material enthalten, in einer Matrix, die ein nichtmetallisches Material enthält, feinverteilt sind, in dem der elektromagnetische Wellen absorbierende Körper eine Beziehung erfüllt: α ≥ 1/5, wobei α ein Parameter ist, der durch folgende Gleichung (1) gegeben ist: α = Ad(εμ)0.5/(μ” + ε”μ/ε), wobei d eine Dicke des elektromagnetische Wellen absorbierenden Körpers ist, ε, ε", μ und μ" eine Permittivität des elektromagnetischen Wellen absorbierenden Körpers, ein Verlust-Term von ε, eine Permeabilität des elektromagnetische Wellen absorbierenden Körpers bzw. ein Verlust-Term von μ sind und A gleich 8 × 104/π (Ω/m) ist.
Patent DE-102017123935-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Verbindung zweier Verbindungselemente eines Offshore-Bauwerks sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LARINK DIRK
IPC: E02D27/52
Filed: 2017-10-13
Abstract: Dichtungsanordnung (2) für eine Verbindung zweier insbesondere als Monopile und Übergangsstück ausgebildeter Verbindungselemente (4, 6) eines Offshore-Bauwerks, vorzugsweise einer Offshore-Windenergieanlage, insbesondere eines Unterbaus derselben, bei der ein oberes Verbindungselement (4) und ein unteres Verbindungselement (6) zur stabilen Verbindungsherstellung zumindest eine Dichtungseinheit (8, 8') klemmend ineinander gesteckt sind, umfassend eines der Verbindungselemente (4, 6) und die an dem Verbindungselement (4, 6) festgelegte zumindest eine Dichtungseinheit (8, 8'), derart, dass die Dichtungseinheit (8, 8') in einer Verbindungsposition zwischen einer inneren Verbindungsfläche (10) des einen Verbindungselements (4, 6) und einer äußeren Verbindungsfläche (12) des anderen Verbindungselements (4, 6) angeordnet ist, wobei zumindest eine Dichtungseinheit (8, 8') wenigstens ein sich in Umfangsrichtung vollumfänglich ersteckendes, elastisches Abdichtungselement (14) aufweist, dessen Dicke (D) gegenüber der Dicke (D') eines angrenzenden Dichtungseinheitsbereichs vergrößert ist sowie Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung (2).
Patent DE-102017124595-A1 (DE)
Title: Presswalze zum Aufbereiten von Mähgut
Inventor: BROERMANN MIKE
IPC: A01D34/82
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presswalze zum Aufbereiten von Mähgut mit einem zylindrischen Grundkörper, dessen Mantel durch ein Elastomer gebildet ist, wobei in dem Mantel außenseitig Erhebungen ausgebildet sind. Die Presswalze zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine Kante der Erhebungen durch eine Einlage aus einem gegenüber dem Elastomer verschleißärmeren Material verstärkt ist.
Patent DE-102017125704-A1 (DE)
Title: Kaugummimasse sowie deren Verwendung
Inventor: PFAFF HEINZ WERNER
IPC: A23G4/10
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaugummimasse, die 75 bis 85 Gew.-% Proteine, 1 bis 13 Gew.-% Wasser sowie 2 bis 4 Gew.-% Polysaccharide aufweist. Zweckmäßigerweise weisen die Proteine Prolamine und Gluteline, insbesondere 20 bis 60 Gew.-% Prolamine und 50 bis 80 Gew.-% Gluteline, auf. In einer Ausgestaltung der Erfindung weisen die Prolamine mindestens 10 Gew.-% Prolin, vorzugsweise zwischen 15 und 25 Gew.-% Prolin, und 30 bis 70 Gew.-% Glutamin, vorzugsweise zwischen 45 und 65 Gew.-% Glutamin, auf. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Kaugummimasse als Zahnpflegekaugummi und/oder Nahrungsergänzungsmittel.
Patent DE-102017127800-A1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung, Musikinstrument und Verfahren
Inventor: FREUDIGMANN LARS FRITHJOF
IPC: G10D1/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Es wird eine Anschlagvorrichtung zur Anregung von Schwingungskörpern (15) eines Musikinstruments (58) vorgeschlagen, welche eine Antriebseinrichtung (12), mindestens ein mit der Antriebseinrichtung (12) verbundenes Hammerelement (14), welches mittels der Antriebseinrichtung (12) aus einer Grundposition (40) oder einem Grundpositionsbereich auslenkbar ist, und eine Rückstelleinrichtung (44) zur Rückführung des mindestens einen Hammerelements (14) aus einer ausgelenkten Position in die Grundposition (40) oder den Grundpositionsbereich, umfasst, wobei die Rückstelleinrichtung (44) eine Magneteinrichtung (45) ist oder umfasst, wobei die Magneteinrichtung (45) eine magnetische Rückstellkraft (46) auf das mindestens eine Hammerelement (14) ausübt, mittels welcher das mindestens eine Hammerelement (14) aus der ausgelenkten Position in die Grundposition (40) oder den Grundpositionsbereich rückführbar ist.
Patent DE-102017129409-A1 (DE)
Title: Kühlwassermanagementvorrichtung und diese aufweisende kühlwassermanagementeinheit
Inventor: WADA MASATOSHI
IPC: B23K11/36
Filed: 2017-12-11
Abstract: Eine Kühlwassermanagementvorrichtung (10) umfasst: eine Signaleingabeeinheit (24a), die dazu ausgestaltet ist, den Signalinput für eine stromaufwärtsseitige Durchflussrate und eine stromabwärtsseitige Durchflussrate von Kühlwasser von einem stromaufwärtsseitigen Durchflussmesser (18) und einem stromabwärtsseitigen Durchflussmesser (22) zu empfangen; eine Spitzenabtrenndetektionseinheit (24c), die dazu ausgestaltet ist, Änderungswerte pro einer festgelegten Zeit der jeweiligen Durchflussraten zu berechnen und das Abtrennen einer Elektrodenspitze (14a, 14b) zu detektieren, wenn die Änderungswerte pro der festgelegten Zeit gleichzeitig voreingestellte Detektionsbedingungen erfüllen; und eine Signalausgabeeinheit (24f), die dazu ausgestaltet ist, ein Steuersignal zum Schließen des Ventils (20) auszugeben, wenn das Abtrennen der Elektrodenspitze (14a, 14b) detektiert wird.
Patent DE-102017129818-A1 (DE)
Title: Panzerplatte und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHÖNENBERG ERICH
IPC: F41H5/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Panzerplatte zum Schutz gegen Geschosse sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Panzerplatte, wobei die Panzerplatte aus wenigstens einer Metallschicht ausgebildet ist, wobei die Metallschicht aus Stahlguss ausgebildet ist, wobei der Stahlguss als ein Legierungsbestandteil 8 bis 25, vorzugsweise 10 bis 20 Masseprozent Mangan enthält, wobei die Panzerplatte mit einer Tragschicht und einer Deckschicht ausgebildet ist, wobei die Deckschicht mittels Kaltumformung des Stahlgusses ausgebildet und kaltverfestigt ist, wobei die Deckschicht ein überwiegend martensitisches Gefüge aufweist.
Patent DE-102017207767-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Behandlung eines Abgasstroms und Verfahren zur Behandlung eines Abgasstroms
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02M26/35
Filed: 2017-05-09
Abstract: Um die Emissionen von in einem Abgasstrom eines Verbrennungsmotors enthaltenen Stickoxiden und/oder Ammoniak in die Umgebung zu kontrollieren, wird eine Anordnung 1 mit einem einen Abgasstrom 4 erzeugenden Verbrennungsmotor 2 und einem sich an den Verbrennungsmotor 2 anschließenden Abgassystem zur Aufnahme des Abgasstroms 4 angegeben, wobei das Abgassystem einen Stickoxidreduktionskatalysator 9, eine Abgasrückführungsleitung 10 stromabwärts des Stickoxidreduktionskatalysators 9 und einen in der Abgasrückführungsleitung 10 angeordneten SCR-Katalysator 11 aufweist. Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug weist eine solche Anordnung 1 auf.
Patent DE-102017209839-A1 (DE)
Title: Bodengruppe einer Wäschebehandlungsvorrichtung sowie Haushaltsgerät mit einer Bodengruppe
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodengruppe (1) eines Wäschetrockners zum Halten einer Wärmepumpe, umfassend eine Wärmequelle und eine Wärmesenke, die jeweils als Wärmetauscher ausgebildet und in einem Aufnahmebereich (2, 3) der Bodengruppe (1) zumindest teilweise aufgenommen sind, welcher durch eine oberhalb der Wärmequelle und der Wärmesenke angeordnete Abdeckung (5) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei die Abdeckung (5) zumindest einen Diffusor (7) als Teil eines Systems zum Reinigen der Wärmequelle und/oder der Wärmesenke aufweist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der zumindest eine Diffusor (7) schwimmend in einer Ausnehmung (8) der Abdeckung (5) gelagert ist.
Patent DE-102017212316-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine, System mit Haushaltsgeschirrspülmaschine und Server und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: TERRÁDEZ ALEMANY MARIA
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Ansteuern einer in einer Spülkammer (4) angeordneten aktivierbaren Einheit (21), einer Kommunikationseinheit (120) zur bidirektionalen Kommunikation mit einem entfernten Server (200) und einem optischen Sensor (110) zum Erfassen eines optischen Sensorsignals (A) der Spülkammer (4), wobei die Kommunikationseinheit (120) dazu eingerichtet ist, das erfasste optische Sensorsignal (A) an den entfernten Server (200) zu übertragen und von dem entfernten Server (200) einen Steuerbefehl (B) zur Ansteuerung der aktivierbaren Einheit (21) zu empfangen und den empfangenen Steuerbefehl (B) an die Steuerungsvorrichtung (100) weiterzuleiten.
Patent DE-102017212652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wohnraumlüftungssystems, Wohnraumlüftungssystem und Lüftungseinheit
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: F24F11/74
Filed: 2017-07-24
Abstract: Das Wohnraumlüftungssystem und das Verfahren zum Betreiben eines Wohnraumlüftungssystems dienen der Belüftung und Entlüftung mindestens eines Aufenthaltsraums. Dabei umfasst das Wohnraumlüftungssystem zumindest zwei Lüftungseinheiten zum Fördern von Luft aus einem Aufenthaltsraum in eine Außenumgebung und/oder aus einer Außenumgebung in einen Aufenthaltsraum. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lüftungseinheit zumindest zeitweise in einen schalloptimierten Betrieb schaltet. Zumindest eine andere Lüftungseinheit schaltet in einen kompensierenden Betrieb und kompensiert eine aus dem schalloptimierten Betrieb der einen Lüftungseinheit resultierende Mangelbelüftung und/oder Mangelentlüftung des mindestens einen Aufenthaltsraums.
Patent DE-102017213571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Reifendruckes von einem Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/12
Filed: 2017-08-04
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, bei dem eine dynamische Reifendruckanpassung verbessert wird, wird ein Verfahren mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:
 a) Bereitstellen eines Fahrzeugreifens (1) mit einer Vorrichtung (6) zum Anpassen des Reifendruckes und einer Regelungseinheit zur Auswertung von Steuerungssignalen,
 wobei der Fahrzeugreifen (1) einen Transponder (13) mit Fahrzeugreifen-Informationen aufweist,
 b) Erfassen der Fahrzeugreifen-Informationen mit einer Empfangseinheit am Fahrzeug,
 wobei die spezifischen Fahrzeugreifen-Informationen vom Transponder (13) ausgelesen und mit der Regelungseinheit erfasst werden,
 c) Aktivierung einer spezifischen dynamischen Druckanpassung,
 wenn die Regelungseinheit spezifische Fahrzeugreifen-Informationen erfasst hat, wobei nachfolgend mindestens ein Steuerungssignal zur Vorrichtung (6) zum Anpassen des Reifendruckes gesendet wird,
 d) Auswerten der Steuerungssignale,
 wobei nachfolgend der Reifendruck der Fahrzeugreifen (1) gegenüber dem Ausgangswert reduziert oder erhöht wird,
 wobei der Reifendruck an spezifische Fahrtsituationen angepasst wird.
Patent DE-102017215504-A1 (DE)
Title: Baugruppe, Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Herstellung der Baugruppe
Inventor: GALLAGHER EMERSON R
IPC: H01M8/0286
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) für einen Brennstoffzellenstapel (100), umfassend eine Polarplatte (12) und einen Rahmen (13), welcher mit der Polarplatte (12) stoffschlüssig verbunden ist, wobei der Rahmen (13) auf einer der Polarplatte (12) abgewandten Seite wenigstens eine mit dem Rahmen (13) verbundene Dichtung (14) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung einen Brennstoffzellenstapel (100) umfassend die Baugruppe (10) und ein Verfahren zur Herstellung der Baugruppe (10).
Patent DE-102017218288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer an einem Flügelelement eines Fahrzeugs angeordneten Antriebseinrichtung, sowie Halteanordnung eines Flügelelementes an einem Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: WÖLFLE MARTIN
IPC: E05F15/41
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer einem bewegbar an einem Aufbau (2) eines Fahrzeugs (1) gehaltenen Flügelelement (5) zugeordneten Antriebseinrichtung (7), bei welchem das Flügelelement (5) mittels wenigstens eines Motors (8) der Antriebseinrichtung (7) angetrieben und dadurch relativ zu dem Aufbau (2) bewegt wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (9) der Antriebseinrichtung (7) wenigstens eine auf das Flügelelement (5) wirkende erste Kraft ermittelt und wenigstens eine von der Antriebseinrichtung (7) mittels des Motors (8) bereitgestellte und auf das Flügelelement (5) wirkende zweite Kraft zum Bewegen des Flügelelements (5) in Abhängigkeit von der ermittelten ersten Kraft variiert wird.
Patent DE-102017220119-A1 (DE)
Title: Sitzbankanordnung für ein Motorrad
Inventor: GOLLING ADRIAN
IPC: B62J1/00
Filed: 2017-11-13
Abstract: Es wird eine Sitzbankanordnung für ein Motorrad bereitgestellt, mit einem Tanklager, welches zum Verbinden einer Tankblase mit einer Fahrzeugstruktur ausgebildet ist, und einer Sitzbank zur Aufnahme eines Motorradnutzers, wobei die Sitzbank mit dem Tanklager verbunden ist, sodass das Tanklager ein Lager zum Abstützen der Sitzbank bildet.. Außerdem wird ein Motorrad mit einer entsprechenden Sitzbankanordnung beschrieben.
Patent DE-102017220386-A1 (DE)
Title: Einstellen des Unterstützungsgrades eines Hilfsantriebs eines Fahrzeugs in Abhängigkeit einer Ortsposition
Inventor: JAUCH ANDREAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (4, 5, 6) und ein Computerprogrammprodukt zum Einstellen eines Unterstützungsgrades eines Hilfsantriebs (2) eines Fahrzeugs (1), wobei der Unterstützungsgrad in Abhängigkeit einer Ortsposition (1', 4') eingestellt wird.
Patent DE-102017221090-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: BÖCKING SEBASTIAN
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (10), insbesondere für den Transport von Kühlblöcken (12) in einer Raupengießmaschine, umfassend eine Führungsschiene (16), die eine endlose Umlaufbahn (U) für eine Raupengießmaschine (14) bildet, und ein Tragelement (18) mit einer Mehrzahl von Rollen (20), mittels der das Tragelement (18) an der Führungsschiene (16) geführt ist und daran abrollt, wobei an dem Tragelement (18) ein Kühlblock (12) einer Raupengießmaschine (14) anbringbar ist. Die Führungsschiene (16) weist eine erste Lauffläche (16.1) und eine zweite Lauffläche (16.2) auf, wobei die Laufflächen (16.1, 16.2) an zueinander entgegengesetzten Seiten der Führungsschiene (16) vorgesehen sind. Das Tragelement (18) weist zumindest drei Rollen (20.1, 20.2, 20.3) auf, von denen zwei Rollen (20.1, 20.2) in Rollkontakt mit der ersten Lauffläche (16.1) der Führungsschiene (16) sind und zumindest eine weitere Rolle (20.3) in Rollkontakt mit der zweiten Lauffläche (16.2) der Führungsschiene (16) ist, wobei zumindest eine Rolle (20.1; 20.2; 20.3) mit einer Vorspannung in Richtung der Führungsschiene (16) beaufschlagt ist.
Patent DE-102017221499-A1 (DE)
Title: Versorgungsmodul
Inventor: FELDMANN FRANK
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Versorgungsmodul (1) zur Förderung eines Betriebs-/Hilfsstoffes (14) aus einem Tank (3), insbesondere einem Tank einer Abgasnachbehandlungsanordnung, wobei an dem Versorgungsmodul mindestens eine Funktionskomponente (19, 9), beispielsweise ein Förderaggregat (19), insbesondere eine Förderpumpe, und/oder eine Meßeinheit (9) zumindest zur Ermittlung eines Füllstandes des Betriebs-/Hilfsstoffes aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Funktionskomponente (19, 9) eingerichtet (8, 10) ist zur drahtlosen Übertragung (7) von Signalen an ein elektronisches Steuergerät (5), insbesondere an ein Steuergerät (5) außerhalb des Tanks (3).