baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007012980-B4 (DE)
Title: Türanordnung zum Verschließen einer Gehäuseöffnung
Inventor: KLASSEN SAMUEL
IPC: E05D15/50
Filed: 2007-03-14
Granted: 2016-03-31
Abstract: Türanordnung zum Verschließen einer Öffnung, z. B. Gehäuseöffnung, Wandöffnung, Maueröffnung, mit einem an einer ersten Anschlagseite (12a) des Türblatts (14) ausgebildeten ersten Scharnier (16a), das aufweist: – einen mit dem Türblatt (14) verbundenen, oberen ersten Drehbolzen (18a), der in einer oberen ersten Drehbolzenaufnahme (20a) am Gehäuse (22) in Eingriff steht und darin drehbar gelagert ist, und – einem mit dem Türblatt (14) verbundenen, unteren ersten Drehbolzen (24a), der in einer unteren ersten Drehbolzenaufnahme (26a) am Gehäuse (22) in Eingriff steht und darin drehbar gelagert ist, wobei das Türblatt (14) eine der ersten Anschlagseite (12a) gegenüberliegende, zweite Anschlagseite (12b) aufweist, an der ein zweites Scharnier (16b) ausgebildet ist, das aufweist: – einen mit dem Türblatt (14) verbundenen, oberen zweiten Drehbolzen (18b), der in einer oberen zweiten Drehbolzenaufnahme (20b) am Gehäuse (22) in Eingriff steht und darin drehbar gelagert ist, und – einen mit dem Türblatt (14) verbundenen, unteren zweiten Drehbolzen (24b), der in einer unteren zweiten Drehbolzenaufnahme (26b) am Gehäuse (22) in Eingriff steht und darin drehbar gelagert ist, wobei ein in mindestens drei Betätigungsstellungen „Geschlossen” (POS1), „Öffnen des ersten Anschlags” (POS2) und „Öffnen des zweiten Anschlags” (POS3) bringbares Betätigungselement (28) mit den ersten Drehbolzen (18a, 24a) und den zweiten Drehbolzen (18b, 24b) gekoppelt ist, wobei – in der Betätigungsstellung „Geschlossen” (POS1) die ersten Drehbolzen (18a, 24a) mit den beiden ersten Drehbolzenaufnahmen (20a, 26a) und die zweiten Drehbolzen (18b, 24b) mit den beiden zweiten Drehbolzenaufnehmen (20b, 26b) in Eingriff stehen: – in der Betätigungsstellung „Öffnen des ersten Anschlages” (POS2) die ersten Drehbolzen (18a, 24a) mit den ersten Drehbolzenaufnahmen (20a, 26a) außer Eingriff sind und das Türblatt (14) um das zweite Scharnier (16b) verschwenkbar ist; und – in der Betätigungsstellung „Öffnen des zweiten Anschlages” (POS3) die zweiten Drehbolzen (18b, 24b) mit den zweiten Drehbolzenaufnahmen (20b, 26b) außer Eingriff sind und das Türblatt (14) um das erste Scharnier (16a) schwenkbar ist, wobei ...
Patent DE-102007021666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erprobung von Maßnahmen für den Kollisionsschutz bei Kraftfahrzeugen
Inventor: ROTH FRANZ
IPC: G01M17/007
Filed: 2007-05-09
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Erprobung von Maßnahmen für den Kollisionsschutz bei Kraftfahrzeugen, wobei die Windschutzscheibe (13) eines Kraftfahrzeuges zusammen mit einer Erfassungseinrichtung (17) für ein Hindernis in einer Position entsprechend der Einbauhöhe der Windschutzscheibe (13) in dem Kraftfahrzeug mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit auf das Hindernis zu bewegt wird, und wobei die Vorrichtung folgende Bauteile umfasst:  – ein Gestell (1) zur Aufnahme einer Schiene (7) mit einem im wesentlich horizontal verlaufenden Abschnitt (9),  – einen längs verschieblich an der Schiene (7) festgelegten Scheibenträger (15) zur Halterung der Windschutzscheibe (13),  – eine Antriebseinrichtung für den Scheibenträger (15), durch welche der Scheibenträger (15) entlang der Schiene (7) bewegbar ist, und  – eine am Ende der Schiene (7) angeordnete Einrichtung zur Begrenzung der Scheibenbewegung nach vorne.
Patent DE-102007032684-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Membranventil mit einem schließkraftverstärkenden Mechanismus
Inventor: ITO YOSHIHIKO
IPC: F15B13/04
Filed: 2007-07-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Ein Hilfsventilelement, eine Hilfspilotdruckkammer für die Zufuhr eines Pilotfluiddrucks zu dem Hilfsventilkörper und eine Übertragungsstange zur Übertragung einer Betätigungskraft des Hilfsventilkörpers auf eine Hauptmembran sind separat von der Hauptmembran vorgesehen, die durch Aufbringung des Pilotfluiddruckes in einem Membranventilbereich in Kontakt mit einem Hauptventilsitz tritt oder von diesem abgehoben wird, als ein Mechanismus zur Verstärkung der Ventilschließkraft der Hauptmembran, damit die Hauptmembran nicht von dem Ventilsitz abgehoben wird, auch wenn der Fluiddruck von einer Last als ein Gegendruck auf die Hauptmembran aufgebracht wird.
Patent DE-102007040322-B4 (DE)
Inventor: LUEKEN MATTHIAS
IPC: E03D9/02
Filed: 2007-08-24
Granted: 2013-07-11
Abstract: Toilet flusher comprising a power source, control unit, sensor unit, and at least one first container that contains a first preparation and that may be connected to the toilet flusher, wherein the toilet flusher comprises at least one pump that cooperates with the power source, control unit, and sensor unit such that a defined dispensing amount of at least one substance preparation is dispensed independently of the arrangement of the toilet flusher in or on the toilet bowl and/or of the amount of flushing water acting on the toilet flusher.
Patent DE-102007040356-B4 (DE)
Title: Koppeleinheit für elektronische Schließ-Systeme mit Umlenkelement
Inventor: MEISTER KLAUS DR
IPC: E05B47/06
Filed: 2007-08-27
Granted: 2011-12-22
Abstract: Kupplungsanordnung in einem Schließzylinder, der über eine erste Welle (1) und eine zweite Welle (2) verfügt, wobei ein der ersten Welle (1) zugeordnetes Mitnahmeelement (3) zwischen einer Freilaufstellung und einer Mitnahmestellung radial verlagerbar angeordnet ist und in seiner Mitnahmestellung eine drehfeste Verbindung zwischen erster Welle (1) und zweiter Welle (2) herstellt, und wobei ein elektronisch gesteuerter Antrieb im Zustand der Aktivierung innerhalb der ersten Welle (1) eine axial wirkende Druck- oder Zugkraft ausübt, die über ein Umlenkelement (6) in eine auf das Mitnahmeelement (3) radial wirkende Kraft umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) in Form eines elektrischen Rotationsmotors (10) ausgebildet ist, dass der elektrische Rotationsmotor (10) eine Spindel (11) antreibt, dass in der Spindel (11) ein Stift (12) läuft und dass der Stift (12) fest mit einem Antriebsteil (13) verbunden ist, welches axial verlagerbar in der ersten Welle (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007047192-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Luftkammer-Verpackungsfolie
Inventor: LIAO CHIAN HUA
IPC: B65D81/03
Filed: 2007-10-02
Granted: 2011-03-10
Abstract: Mehrteilige Luftkammer-Verpackungsfolie aufweisend:  zwei oben und unten aufeinander geschichtete Außenfolien (2a, 2b),  eine zwischen den zwei Außenfolien (2a, 2b) angeordnete Innenfolie (1a), von denen eine mit einem wärmebeständigen Element auf einer Oberfläche beschichtet ist, wobei die Seitenränder der zwei Außenfolien (2a, 2b) und der Innenfolie (1a) aufeinander ausgerichtet sind,  einen zwischen den Außenfolien ausgebildeten Luftaufblasdurchgang (3), durch den Außenluft einströmen kann,  mehrere Haupt-Luftkammern (4), die an der Seite des Luftaufblasdurchgangs (3) parallel zueinander liegen und durch Warmversiegeln zwischen den zwei Außenfolien gebildet werden, wobei jede Haupt-Luftkammer in mehrere Luftkammern (40) unterteilt wird, die sich seriell aneinander anschließen,  mindestens eine Lufteinlassmündung (2e), die zwischen der Innenfolie und einer der Außenfolien ausgebildet ist und zur Verbindung des Luftaufblasdurchgangs (3) mit den Luftkammern (40) dient,  mehrere Luftdurchgänge (5), die an die Lufteinlassmündung (2e) angeschlossen und zwischen der Innenfolie und einer der Außenfolien ausgebildet sind,  mehrere...
Patent DE-102007061031-B4 (DE)
Title: Isolierte Mehrfachgate-FET-Schaltungsblöcke mit verschiedenen Massepotenzialen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H01L27/12
Filed: 2007-12-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Substrat mit einem isolierenden vergrabenen Oxidgebiet,ein erstes MuGFET-Bauteil, welches über dem vergrabenen Oxidgebiet ausgebildet ist und an einem ersten Referenzanschluss mit einer ersten Referenzpotenzialquelle einer ersten Stromversorgung gekoppelt ist,ein zweites MuGFET-Bauteil, welches über dem Substrat ausgebildet ist und an einem zweiten Referenzanschluss mit einer zweiten Referenzpotenzialquelle einer von der ersten Stromversorgung verschiedenen zweiten Stromversorgung gekoppelt ist, undein Kopplungsnetzwerk, welches das erste MuGFET-Bauteil mit dem zweiten MuGFET-Bauteil koppelt,wobei der erste Referenzanschluss und der zweite Referenzanschluss voneinander isoliert sind.
Patent DE-102008004597-B4 (DE)
Title: Sitzreinigungsfähiges Doppelsitzventil
Inventor: BURMESTER JENS
IPC: F16K51/00
Filed: 2008-01-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Doppelsitzventil mit zwei seriell angeordneten, relativ zueinander bewegbaren, als Schieberkolben ausgebildeten Schließgliedern (3, 4), die in der Schließstellung des Doppelsitzventils (1) das Überströmen von Fluiden von einem Ventilgehäuseteil (1a; 1b) in ein anderes (1b; 1a) durch eine die Ventilgehäuseteile (1a, 1b) miteinander verbindende Verbindungsöffnung (2c) verhindern und die sowohl in der Schließ- als auch in der Offenstellung des Doppelsitzventils (1) einen Leckagehohlraum (9) begrenzen, der mit der Umgebung des Doppelsitzventils (1) über einen am zweiten Schließglied (4) angeformten rohrförmigen Schaft (4b/4c), in dem eine Ablaufbohrung (4d) angeordnet ist, verbunden ist, wobei ein axial verschieblicher, zylindrischer ringförmiger Schieberteil (5) vorgesehen ist, der sowohl in der Schließ- als auch in der Offenstellung des Doppelsitzventils (1) radial außenseits in einer in der Verbindungsöffnung (2c) ausgebildeten zylindrischen dritten Sitzfläche (2b) dichtend Aufnahme findet und innenseits eine zylindrische erste Sitzfläche (5e) ausbildet, die koaxial zur Verbindungsöffnung (2c) verläuft und mit letzterer fluiddurchlässig verbunden ist, wobei in der Schließstellung das erste Schließglied (3) in der ersten Sitzfläche (5e) dichtend Aufnahme findet und im Zuge seiner Öffnungsbewegung am zweiten Schließglied (4), das einer in der Verbindungsöffnung (2c) ausgeführten zylindrischen zweiten Sitzfläche (2a) zugeordnet ist, dichtend zur Anlage kommt und letzteres bei der weiteren Öffnungsbewegung gleichfalls in eine Offenstellung (H) überführt wird, wobei das erste Schließglied (3) an einem ersten Endabschnitt (3**) eine erste Dichtung (6) aufweist, die radial in der ersten Sitzfläche (5e) abdichtet, wobei das zweite Schließglied (4) an seinem dem ersten Schließglied (3) zugewandten Ende eine Ausnehmung (4f) mit einer zylindrischen, mit der ersten Sitzfläche (5e) fluchtenden Umfangswand (4h) besitzt und die Ausnehmung (4f) so dimensioniert ist, um während der Öffnungsbewegung den ersten Endabschnitt (3**) und die radiale erste Dichtung (6) des ersten Schließgliedes (3) dichtend aufzunehmen, bevor das zweite Schließglied (4) öffnet, mit jeweils einer Sitzreinigungsstellung für die Schließglieder (3, 4) und den Schieberteil (5) zwecks Spülung ihrer koaxialen Sitzflächen (5e, 2a, 2b), wobei das zweite Schließglied (4) durch einen der Öffnungsbewegung gleichgerichteten zweiten Teilhub (T2) und der Schieberteil (5) durch einen der Öffnungsbewegung entgegengerichteten ersten Teilhub (T1) in seine jeweilige Sitzreinigungsstellung überführbar sind, mit einem am zweiten Schließglied (4) leckageraumseitig angeordneten zylindrischen zweiten Ansatz (4*), der nach Vollzug des zweiten Teilhubs (T2) mit der zugeordneten zweiten Sitzfläche (2a) einen ringförmigen zweiten Drosselspalt (D2) bildet, mit einem am ...
Patent DE-102008005274-B4 (DE)
Title: Durchflussmengensteuerventil
Inventor: OKITSU ATSUSHI
IPC: G05D7/00
Filed: 2008-01-19
Granted: 2018-01-11
Abstract: Durchflussmengensteuerventil mit: einem Gehäuse (52) mit einem Paar von Anschlüssen (60, 62), durch welche ein Fluid zugeführt und abgeführt wird, einer Ventilöffnung (68), die mit den Anschlüssen (60, 62) in Verbindung steht und durch welche das Fluid strömt, und einem Ventilsitz (70), welcher der Ventilöffnung (68) zugewandt ist, einer Stange (78), die entlang der Ventilöffnung (68) verschiebbar vorgesehen ist und ein Ventilelement (110) aufweist, wobei das Ventilelement (110) auf den Ventilsitz (70) aufsetzbar ist, einem Führungselement (88, 100), das mit einem Ende der Stange (78) verbunden ist und so gehalten wird, dass es relativ zu dem Gehäuse (52) verschiebbar ist, wobei es der Ventilöffnung (68) zugewandt ist, und einem Balg (106, 108), der zwischen dem Gehäuse (52) und der Stange (78) gehalten wird und der durch Verschiebung der Stange (78) in einer axialen Richtung expandierbar und zusammenziehbar ist, wobei das Führungselement (88, 100) und die Ventilöffnung (68) mit dem Ventilsitz (70) auf der gleichen Achse angeordnet sind und wobei sich der Balg (106, 108) zu einer Seite des Ventilelements (110) und des Ventilsitzes (70) in der Ventilöffnung (68) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (88, 100) einen Kragen (128a, 128b) an seinem einen Ende aufweist, der zu der Stange (78) vorsteht und einen Endabschnitt des Balges (106, 108) trägt, und dass der Endabschnitt des Balges (106, 108) zwischen dem Kragen (128a, 128b) und der äußeren Umfangsfläche der Stange (78) eingesetzt ist und dort gehalten wird.
Patent DE-102008007462-B4 (DE)
Title: AKTIVES KAROSSERIERAUM-LÜFTUNGSSYSTEM und Verfahren zur aktiven Lüftung eines Karosserieraums
Inventor: SHOEMAKER JAMES H
IPC: B60H1/24
Filed: 2008-02-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Aktives Karosserieraum-Lüftungssystem (200) für ein Kraftfahrzeug mit einer aktiven Lüftungseinheit (100), die umfasst:  ein Portalgehäuse (102), wobei das Portalgehäuse (102) ein Portal (104) aufweist;  eine an das Portalgehäuse (102) angrenzende Portalabdeckung (108), wobei die Abdeckung (108) zwischen einer ersten Stellung, in der das Portal (104) durch die Portalabdeckung (108) verdeckt ist, und einer zweiten Stellung, in der das Portal (104) zu einen vorbestimmten Grad von der Portalabdeckung (108) freigegeben ist, beweglich ist; und  ein Portalabdeckungs-Betätigungselement (112), um die Portalabdeckung (108) zwischen der ersten und der zweiten Stellung zu bewegen; und  ein elektronisches Steuersystem (224), das ein elektronisches Steuermodul (218) mit vorbestimmter Programmierung sowie eine Mehrzahl von Sensoren (202, 204, 206, 208, 210, 212, 214) mit elektronischer Verbindung zu dem Modul umfasst, wobei jeder Sensor jeweils einen vorbestimmten Parameter aus der Mehrzahl von vorbestimmten Parametern erfasst, und das das Portalabdeckungs-Betätigungselement (112) in Ansprechen auf eine Mehrzahl von...
Patent DE-102008011603-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Signalspannungsübertragung innerhalb eines Treibers eines Leistungshalbleiterschalters
Inventor: BITTNER ROLAND
IPC: H03K17/56
Filed: 2008-02-28
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schaltung zur Signalspannungsübertragung innerhalb eines Treibers (6) eines Leistungshalbleiterschalters (2), mit:  – einem auf einer ein erstes Bezugspotential (P 1 ) aufweisenden Primärseite (8a) des Treibers (6) angeordneten Signaleingang (14a) für eine erste Signalspannung (U S1 ),  – einer auf der Primärseite (8a) angeordneten Stromquelle (16, 16') zum Erzeugen eines mit der ersten Signalspannung (U S1 ) korrelierten Stromes (I, I'),  – einer an der Stromquelle (16, 16') angeschlossenen, von der Primär- (8a) zu einer ein zweites Bezugspotential (P 2 ) aufweisenden Sekundärseite (8b) des Treibers (6) führenden Verbindungsleitung (20, 20') zum Führen des Stromes (I, I'),  – einem auf der Sekundärseite (8b) angeordneten, an die Verbindungsleitung (20, 20') angeschlossenen Strom-Spannungswandler (24, 24') zur Wandlung des Stromes (I, I') in eine mit dem Strom (I, I') korrelierte zweite Signalspannung (U S2 ),  – einem auf der Sekundärseite (8b) angeordneten Signalausgang (14b) für die zweite Signalspannung (U S2 ),  – wobei zwischen Signaleingang (14a) und Strom-Spannungswandler...
Patent DE-102008025905-B4 (DE)
Title: Befestigung der Enden eines Federbalgs bei einer Luftfeder
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: F16J13/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2018-02-15
Abstract: Befestigung der Enden (1) eines Federbalgs an den Beschlagteilen (2) einer Luftfeder, bei der im Kontaktbereich (4) zwischen wenigstens einem der Enden des Luftfederbalgs und dem zugehörigen Beschlagteil (2) der Luftfeder eine chemische Verbindung über ein Klebemittel (3) zusammen mit einer mechanischen und formschlüssigen Verbindung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel (3) vor dem Zusammenfügen des Balgendes (1) und des Beschlagteils (2) mit Überschuss in eine oder mehrere auf dem Umfang des Beschlagteils (2) angebrachte umlaufende Nuten (9) eingebracht ist.
Patent DE-102008028631-B4 (DE)
Title: Leitungsüberwachung von Rauchschaltern
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: G08B29/06
Filed: 2008-06-18
Granted: 2011-06-22
Abstract: Leitungsüberwachung von Rauchschaltern für Feststelleinrichtung von Brandschutztüren, wobei wenigstens zwei Rauchschalter elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei jeder Rauchschalter einen Rauchmelder und eine Signaleinrichtung zur Auslösung der Feststelleinrichtung und zur Alarmabgabe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Versorgungsspannungsleitungen (10, 10') zur Spannungsversorgung der bezüglich ihrer Spannungsversorgung parallel geschalteten Rauchschalter und eine separate Signalleitung (11), die die Kontakte aller Signaleinrichtungen der Rauchschalter in einer Reihenschaltung verbindet, zur Auslösung der Feststelleinrichtung und Alarmgabe vorgesehen sind, wobei am letzten aller Rauchschalter ein Endmodul (9) angeordnet ist, das mit einem Überwachungsmodul (5) zusammenwirkt und die Leitungen (10, 10', 11) auf Unterbrechung, Kurzschluss oder eine Widerstandserhöhung der Leitungen (10, 10', 11) überwacht, wobei das Endmodul (9) ein von der Spannung auf den Versorgungsspannungsleitungen (10, 10') abhängiges Signal auf die Signalleitung (11) ausgibt, und das Überwachungsmodul (5) die Spannung auf der Signalleitung (11) erfasst und bei einem Überschreiten oder Unterschreiten eines durch die Beschaltung...
Patent DE-102008036912-B4 (DE)
Title: Druckbalkensäge
Inventor: BAUMSCHLAGER OTMAR
IPC: B27B5/06
Filed: 2008-08-01
Granted: 2010-10-21
Abstract: Druckbalkensäge zum Aufteilen plattenförmiger Werkstücke, mit einem einen Sägespalt aufweisenden Sägetisch, an dem ein Transportwagen mit mindestens einer Sägeeinheit entlang des Sägespaltes verfahrbar gelagert ist, sowie mit einem in vertikaler Richtung hin und her bewegbaren Druckbalken zum Fixieren der Werkstücke auf dem Sägetisch während des Aufteilens, und mit mindestens einem seitlich vom Sägetisch abstehenden Auflagetisch, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkstückauflage (82) des Sägetisches (14) und/oder des mindestens einen Auflagetisches (50, 52, 54) unter Einsatz eines Glas-, Keramik- und/oder Steinmaterials gefertigt ist.
Patent DE-102008040462-B4 (DE)
Title: Druckstoßklappe
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: F24F11/75
Filed: 2008-07-16
Granted: 2013-09-12
Abstract: Druckstoßklappe, insbesondere zum Einsatz in oder an Gebäudewandöffnungen, mit einem Gehäuse (6), welches Wandungen aufweist, wobei in einander gegenüberliegenden Wandungen etwa zueinander fluchtende Öffnungen (8, 9) vorgesehen sind, mit einer sich im Gehäuse zwischen den die Öffnungen (8, 9) aufweisenden Wandungen befindlichen Verschlusseinrichtung (12), die in Axialrichtung des Gehäuses (6) verläuft und im Gehäuse durch eine federelastische Lagereinrichtung (14, 15, 20, 21) verstellbar gelagert ist, wobei die Lagereinrichtung (14, 15, 20, 21) eine Pendelstange (14, 15) aufweist, die mit einem Ende in oder an dem Gehäuse (6) schwenkbar gelagert ist und mit dem anderen Ende mit der Verschlusseinrichtung (12) in Verbindung steht, und wobei die Verschlusseinrichtung (12) als Ventilkörper mit kreisförmigem Querschnitt oder ellipsenförmigem Querschnitt ausgebildet ist, der an mindestens einer Stirnseite an einem Ende der jeweiligen Pendelstange (14, 15) geführt gelagert ist.
Patent DE-102009001930-B4 (DE)
Title: Sensorbaustein
Inventor: OFFTERDINGER KLAUS
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-03-27
Granted: 2018-01-04
Abstract: Sensorbaustein (100, 200, 300) mit einem Gehäuse (110, 310) und einem darin angeordneten Sensorchip (120), wobei der Sensorchip (120) über mindestens ein Elastomerelement (150) mechanisch mit dem Gehäuse (110, 310) verbunden ist, der Sensorchip (120) über das mindestens eine Elastomerelement (150) auch elektrisch mit dem Gehäuse (110, 310) verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorchip (120) auf einem Substrat (130) angeordnet ist, wobei das Substrat (130) mindestens eine elektrische Durchkontaktierung (135) aufweist und der Sensorchip (120) elektrisch mit der Durchkontaktierung (135) verbunden ist, wobei das Substrat (130) so im Gehäuse (110, 310) angeordnet ist, dass die Durchkontaktierung (135) an dem Elastomerelement (150) anliegt und elektrisch mit dem Elastomerelement (150) verbunden ist, wobei das Elastomerelement (150) elektrisch mit einem Kontaktelement (160, 360) des Gehäuses (110, 310) verbunden ist.
Patent DE-102009003194-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Einparkassistenzsystems
Inventor: BELSER FLORIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2009-05-18
Granted: 2015-10-08
Abstract: Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Bedienelement (15) zur Eingabe von Bedienbefehlen (16), wobei das Bedienelement (15) das Lenkrad (14) des Kraftfahrzeugs (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsysten ein Einparkassistenzsystem ist, dass eine Anzeigeeinrichtung (12) zur Darstellung von Befehlsauswahlmöglichkeiten (13) vorgesehen ist, dass die Anzeigeeinrichtung (12) Bestandteil eines Kombiinstruments (11) einer Instrumententafel des Kraftfahrzeugs (1) ist, dass in der Anzeigeeinrichtung (12) Auswahlmöglichkeiten von von dem Kraftfahrzeug zu fahrenden Trajektorien angezeigt werden, und dass die Trajektorien über die Befehlsauswahlmöglichkeiten (13) mittels einer Auslenkung des Lenkrads derart ausgewählt werden können, dass ein Bedienbefehl (16) in Abhängigkeit des eingeschlagenen Lenkradwinkels (α, β) des Lenkrads (14) und/oder des durch das Einschlagen des Lenkrads (14) erzeugten Lenkmoments erteilt wird.
Patent DE-102009007222-B4 (DE)
Title: Gleisfahrzeug zum Ausheben eines zu einem Gleis parallelen Grabens bei Bahnstrecken
Inventor: ZÜRCHER RALF
IPC: E01B27/00
Filed: 2009-02-03
Granted: 2015-02-12
Abstract: Gleisfahrzeug zum Ausheben eines zu einem Gleis (1) parallelen Grabens (4) bei Bahnstrecken, mit einem auf dem Gleis (1) verfahrbaren, während des Aushebens des Grabens (4) kontinuierlich sich vorwärtsbewegenden und dabei gleichzeitig den Aushub kontinuierlich durchführenden Arbeitswagen (2), mit einer, an einem Ausleger (5) des Arbeitswagens (2) angeordneten Aushubeinrichtung (6) in Form einer Fräseinrichtung (7) mit einem zweifach umgelenkten Band (8) oder Kette mit darauf angeordneten Fräselementen (9) sowie mit einem der Fräseinrichtung (7) zugeordneten Förderband (10), wobei die Fräseinrichtung (7) vom Arbeitswagen (2) aus den Graben (4) durch Abfräsen des Aushubmaterials (11) aushebt und wobei das Aushubmaterial (11) nach dem Aushub dem Förderband (10) aufgebbar und kontinuierlich abtransportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fräseinrichtung (7) an einem quer zur Bewegungsrichtung des Arbeitswagens (2) teleskopierbaren Ausleger (5) angeordnet ist, daß das Förderband (10) frei auskragend ist und daß das Förderband (10) um eine vertikale Achse derart verschwenkbar ist, daß das Aushubmaterial (11) mittels des frei auskragenden vorderen Endes des Förderbands (10) wahlweise in den Arbeitswagen (2) oder in einen dahinter oder davor befindlichen Arbeitswagen (2) oder in einen Arbeitswagen (2) auf einem Nachbargleis oder in einen Lastkraftwagen abwerfbar ist.