baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3214056-C2 (DE)
Title: Statischer Mischer für flüssige und/oder pastöse Komponenten
IPC: B01F5/06
Filed: 1982-04-16
Granted: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen von zwei flüssigen und/oder pastösen Komponenten, insbesondere eines Basismediums, wie Epoxyharz, Polyurethan, Silicon u.dgl., mit einem darauf abgestimmten, spezifischen Aktivator, wie Isocyanate (MDI, IDI) u.dgl., bestehend aus einem Gehäuse mit Einlaß- und Auslaßöffnung, in dem mehrere Mischelemente zwischen der Einlaß- und der Aus laß öffnung hintereinander angeordnet sind. Die Erfindung schafft einfache, billig herstellbare Mischelemente, die einheitlich ausgelegt und jeweils um 90 ° verdreht hintereinander angeordnet werden, um schon mit wenigen Mischelementen einen hohen Mischungsgrad und eine homogene Mischung der beiden Komponenten zu erreichen.
Patent DE-3220272-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer mehrschichtigen gedruckten Platte
IPC: H05K3/46
Filed: 1982-05-28
Granted: 1984-04-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Ausbildung einer mehrschichtigen gedruckten Platte, bei dem eine Vielzahl gedruckter Substrate, in der Regel ein Stromquelle-Masse-Substrat und mindestens ein Signalsubstrat, zur Ausbildung einer Laminatstruktur übereinandergeschichtet werden, wobei zwischen jedem Paar angrenzender Substrate eine Prepregplatte angeordnet ist, die Laminatstruktur zur Vermeidung der Entstehung von Hohlräumen gleichmäßig mit Druck beaufschlagt und zur Erzeugung von Wärme in der Prepregplatte mit Mikrowellenenergie bestrahlt wird, wodurch das in der Prepregplatte enthaltene Harz gehärtet wird. Jedes Substrat kann ein durch Verbinden einer Vielzahl von Substraten erhaltener Körper sein. Die Laminatstruktur kann zwischen einem Paar von Einspannplatten, die zur Weiterleitung von Mikrowellenenergie geeignet sind, angeordnet sein. Gemäß dem erwähnten Verfahren wird die Laminatstruktur gleichmäßig verpreßt und erwärmt. Gemäß diesem Verfahren wird unter geringem Druck eine mehrschichtige gedruckte Platte, die keine Hohlräume aufweist und hohe Anordnungsgenauigkeit besitzt, ausgebildet. Außerdem wird erfindungsgemäß die Bearbeitungsdauer verkürzt.
Patent DE-3227276-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Kette imn Gießverfahren
IPC: B29C45/00
Filed: 1982-07-21
Granted: 1985-09-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Glieder- oder Gelenkkette, insbesondere eine Schmuckkette und Teile eines Kettenschlosses an beiden Kettenenden, die so ausgestaltet ist, daß sie in ihrer Gesamtheit als Gußkörper hergestellt wird. In weiterer Ausgestaltung ist Gegenstand der Erfindung eine Gießform zum Gießen der Kette.
Patent DE-3249642-C2 (DE)
Title: Apparatus for the mechanical feed of and folding and sewing of the longitudinal edges of a continuous fabric web
IPC: D05B35/02
Filed: 1982-07-21
Granted: 1985-12-05
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3300623-C2 (DE)
Title: Ventil für Warmwasserheizkörper
IPC: F16K31/68
Filed: 1983-01-11
Granted: 1984-12-13
Abstract: Bei einem Ventil, insbesondere Thermostatventil für Warmwasserheizkörper, ist ein Einsatz (21) zur Voreinstellung der Durchflußmenge im Gehäuse (1) drehbar angeordnet. Drehfest hiermit ist ein Einstellelement (9) verbunden, das an seinem äußeren Teil Profilierungen (40) aufweist. Ein Verstellring (34) ist gegen die Kraft einer Feder (37) axial relativ zum Gehäuse (1) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage verschiebbar. Er besitzt einen ersten Kupplungsbereich (39), der in beiden Lagen mit den Profilierungen (40) des Einstellelements (9) in Kupplungseingriff steht. Ferner gibt es einen zweiten Kupplungsbereich (41), der nur in der Ruhelage mit gehäusefesten Profilierungen (42) in Kupplungseingriff steht. Dies ergibt eine leichte Verstellbarkeit des Einsatzes (21) und trotzdem eine sichere Verriegelung in der eingestellten Lage.
Patent DE-3312671-C2 (DE)
IPC: B21D5/00
Filed: 1983-04-08
Granted: 1992-07-23
Abstract: A stamping and bending tool assembly is described for automatically making bent parts of wire or strip or like raw materials. The tool assembly comprises a plurality of bending carriages which are grouped around a circular tool carrier table with central work station and secured to the housing frame and are controlled by respective cams driven by a respective drive pinion engaged in a central ring gear. The central work station is preceded by at least one cutting tool working in timed sequence with the bending carriages and possibly by at least one take-in apparatus for raw material. The bending carriages together with the cutting tool and possibly with the take-in apparatus for raw material are combined on the circular tool carrier table to form a tool group unit positively driven by way of the central ring gear and the drive pinions in mesh therewith, and the tool carrier table is in the form of a quick replacement plate centrally connected to the housing frame and with which the mutual angular relationship obtaining during the operation of the tool assembly for all the tool drive pinions can be secured when the replacement plate is removed. By means of this high-power tool assembly, it is possible to minimize the prolonged down times hitherto necessarily occurring during replacement of the bending-shaping tool.
Patent DE-3337375-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren von Gegenständen
IPC: B05C3/02
Filed: 1983-10-14
Granted: 1986-03-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Imprägnieren von Gegenständen mit Flüssigkeiten, insbesondere zum Imprägnieren von Holzteilen mit Teeröl, beschrieben. Bei diesem Verfahren wird das Imprägniergefäß, in dem die zu imprägnierenden Gegenstände angeordnet sind, aus einem Behälter mit der Imprägnierflüssigkeit gefüllt, wonach aus einem getrennten Meßgefäß zusätzliche Imprägnierflüssigkeit in das Gefäß eingedrückt wird. Danach wird die Imprägnierflüssigkeit aus dem Imprägniergefäß abgelassen, und nach der folgenden Vakuumphase die Rückstoßmenge an Imprägnierflüssigkeit wieder dem Meßgefäß zugeführt. Die von den Gegenständen aufgenommene Flüssigkeitsmenge kann somit anhand der im Meßgefäß verbrauchten Menge bzw. einer in das Meßgefäß bis zum vorherigen Stand nachzufüllenden Menge genau ermittelt werden. Es bieten sich verschiedenartige Steuer- bzw. Regelmöglichkeiten des Verfahrens an.
Patent DE-3342485-C2 (DE)
IPC: A01K47/04
Filed: 1983-11-24
Granted: 1993-01-21
Abstract: A plastics comb comprising a center wall and cell walls with normal height at both sides of the center wall is made-up of seveal parts. An injection-moulded center wall and injection moulded cell walls, which are produced separately are connected with each other. The diameter of the cell chamber at the bottom of the cell is larger than that of the cell opening. For breeding queens corresponding combs are provided with a center wall and with cell walls at one side thereof, which are removable from the center wall. The individual cells have cell bottoms, which are entirely or partly exchangeable, for example, as a locking element separate from the cell bottom.
Patent DE-3390423-C2 (DE)
Title: Effervescent tablets mfr.
Inventor: BRU JEAN
IPC: A61K9/46
Filed: 1983-12-20
Granted: 1996-08-14
Abstract: In the prepn. of effervescent tablets, wet mixing and drying/granulation are effected continuously in a single appts. Process comprises (a) premixing the reactants; (b) spraying with a liq. usually water, to 1-6% humidification the reactants being in an air-blown fluidised bed; and (c) drying, using the air from the fluidised bed, heated to 60-70 deg.C. This process may be carried out under a vacuum.
Patent DE-3435559-C2 (DE)
Title: Ultraschallmikroskop
IPC: G01S15/89
Filed: 1984-09-27
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ultraschallmikroskop, neben dem ein Lichtmikroskop (17) angeordnet ist. Auf diese Weise kann das Lichtmikroskop (17) eine vom Ultraschallmikroskop zu beobachtende Probe (7) direkt überwachen, indem die Probe (7) zum Lichtmikroskop (17) bewegt wird. Das Lichtmikroskop (17) kann auch einen Bereich beobachten, in dem sich eine akustische Linse (1) des Ultraschallmikroskops und die Probe (7) einander gegenüberstehen. Zu diesem Zweck ist das Lichtmikroskop (17) mit einem optischen Reflektor (21) ausgestattet, der das Gesichtsfeld des Lichtmikroskops (17) auf den Bereich abstimmt, in dem sich eine akustische Linse (1) und die Probe (7) einander gegenüberstehen. Alternativ kann das Lichtmikroskop (17) schwenkbar gelagert werden, so daß das Gesichtsfeld des Lichtmikroskops (17) auf den Bereich abgestimmt werden kann, in dem sich die akustische Linse (1) und die Probe (7) einander gegenüberstehen.
Patent DE-3442579-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von oberflächenaktiven Kondensationsprodukten
IPC: C09K23/02
Filed: 1984-11-22
Granted: 1986-11-27
Abstract: Oberflächenaktive Kondensationsprodukte werden hergestellt durch Kondensation von Carbonsäuren mit der Formel RCOOH, vorzugsweise deren Gemische mit hydroxialkansulfonsauren Salzen der Formel HO-(CH2)n SO3X, wobei n 2-4 und x ein Alkalimetall oder NH4 bedeutet, in Gegenwart eines Konsistenzreglers, der die Viskosität des Reaktionsgemisches herabsetzt. Als Konsistenzregler werden Ester, insbesondere Gemische der Ester von synthetischen oder natürlichen Fettsäuren verwendet, z. B. der Formel R'COOR'', wobei R' ein gesättigter und/oder ungesättigter Rest mit 7 bis 17 Kohlenstoffatomen und R'' CH3 oder C2H5 bedeutet. Durch die Gegenwart des Konsistenzreglers läßt sich das Reaktionsgemisch während der Umsetzung gut homogenisieren, das Endprodukt läßt sich sehr vorteilhaft vorarbeiten, insbesondere durch Sprühtrocknen einer wäßrigen Lösung; dabei werden qualitativ hochwertige rieselfähige Produkte erhalten. Das Veresterungsprodukt läßt sich auch direkt ohne Sprühtrocknung verarbeiten.
Patent DE-3448201-C2 (DE)
Title: Device for releasing and ejecting (launching) aircraft loads
IPC: B64D1/04
Filed: 1984-12-20
Granted: 1989-04-20
Abstract: The invention relates to a device for releasing and ejecting aircraft loads, which device is suitable for both single suspension and for multiple suspension and for suspension eyes which are of different size of external loads. An exemplary embodiment is explained and is sketched in the figures of the drawing. <IMAGE>
Patent DE-3546890-C2 (DE)
Title: Digital image reproduction photocopier
Inventor: HONMA TOSHIO
IPC: H04N1/409
Filed: 1985-11-18
Granted: 1998-05-20
Abstract: A read-out assembly (3,17) for an original document comprises numerous read-out elements aligned in a preset direction.  A first scanner (6a) moves the read-out assembly w.r.t the original document in one direction at a preset angle to the preset direction.  A second scanner (9a) moves the read-out assembly w.r.t the original document such that a portion of the read-out assembly region is read in an overlapping manner with the first scanner at specified number of scannings.  A processor pref. provides two-dimensional spatial filtering of an output signal of the read-out assembly.  The movement direction, caused by the secnd scanner, is in agreement with the preset scanning direction.  The preset angle may be a right angle.
Patent DE-4003295-C2 (DE)
IPC: H01H3/00
Filed: 1990-02-03
Granted: 1991-12-19
Abstract: The relay has a pivoted operating element (2) lying in the path of movement of the relay armature and supporting the movable contacts (4,5) of 2 contact sets (6,7). The operating element (2) incorporates a guide slot (8) cooperating with a pin (9) to block the movement of the operating element (2) when the forces acting on the latter are not symmetrical, e.g. due to welding of one of the contact sets (6,7). Pref. the guide slot (8) is symmetrical and has 2 rounded edges for locking the pin (9) upon pivoting of the operating element (2) to one or other side.
Patent DE-4030108-C2 (DE)
IPC: G01N27/00
Filed: 1990-09-22
Granted: 1993-07-01
Abstract: A method and apparatus is provided for monitoring a variable in a system. Actual values of the variables are sensed to produce sensed values. An initial threshold is set below an initially sensed value by a predetermined difference. Thereafter, the threshold is selectively maintained constant and adjusted to follow below the sensed values by a difference which is a function of the sensed values if the sensed values remain constant or increase, with the threshold remaining constant if the sensed values decreases. The threshold is compared with the sensed values and an indication of an unsatisfactory quality is provided if the sensed values fall below the threshold.
Patent DE-4233284-C2 (DE)
Inventor: WENZEL MANFRED
IPC: G01F1/68
Filed: 1992-10-02
Granted: 1997-01-30
Abstract: The invention relates to a calorimetric flowmeter having a sensor element which forms a temperature-dependent resistor and is heated briefly by means of electrical current heat and whose resistance change (which represents a measure of flowrate of a medium flowing past the sensor element) is measured, in the case of which the sensor element rests against the inner surface of an end wall of a housing which projects into the flowing medium, that section of the housing which projects into the flowing medium and has the end wall being constructed in the form of a truncated cone (frustrum). <IMAGE>
Patent DE-4234136-C2 (DE)
Title: Feuerwerkskörper, insbesondere Bühnenfeuerwerk
Inventor: HAESELICH TED
IPC: A63J5/02
Filed: 1992-10-09
Granted: 2000-07-27
Abstract: Um mit einfacher Installation optische und ggf. akustische Effekte, insbesondere zur "Untermalung" von Bühnenshows zu erzielen, weist der Feuerwerkskörper (1) einen nach außen abgeschlossenen Behälter (2) auf, in dem mehrere, durch Trennwände (8, 9) voneinander abgeteilte, ebenfalls abgeschlossene Kammern (4, 11) vorgesehen sind. In jeder Kammer ist eine Komponente (5, 12) eines Effektwirkstoffes aufgenommen. Die Trennwände zwischen den Kammern können geöffnet werden, so daß die Komponenten miteinander vermischt werden können und die Mischung durch eine in dem Behälter (2) integrierte Zündvorrichtung (13) gezündet werden kann.
Patent DE-4239541-C2 (DE)
Inventor: KISS AKOS DR
IPC: C04B41/86
Filed: 1992-11-25
Granted: 1995-06-08
Abstract: The invention relates to a process for glazing non-metallic substrates which comprises a dry application of a glazing powder. According to the invention, a substrate of any shape is glazed by first applying to the substrate an aqueous adhesion layer which contains an adhesive component and preferably, additionally a component capable of vitrification and subsequently applying the glazing powder electrostatically.
Patent DE-4420484-C2 (DE)
Inventor: JAKOB MARTIN DR
IPC: C09J131/02
Filed: 1994-06-11
Granted: 1999-02-04
Abstract: Aq. dispersion adhesives (I) with a pH of 2-6 contain: (a) homo- or co-polymeric polyvinyl esters, (b) polymeric protective colloids, (c) water-soluble cpds. which form complexes with (b), and (d) at least partly masked poly-aldehyde contg. at least 3 C atoms from which aldehyde gps. can be released in a controlled manner in acid media. Also claimed is a process for the prodn. of (I) (see blow);
Patent DE-4447645-C2 (DE)
Title: Prodn. of interior car trim moulding with smooth surface
Inventor: MUESSIG HEINZ
IPC: B29C70/54
Filed: 1994-12-16
Granted: 1997-05-22
Abstract: An interior car trim moulding is made from a non-woven fabric prepreg. A form-defining metal sheet is laid on one side of the heated mat, before applying high pressure, still above the resin melting point. Cooling follows, maintaining only contact pressure, then the sheet is removed. Metal sheets may alternatively be applied to both sides. Also claimed is a variation in which an impregnated mat is heated in a flat, contact heating press, with pre-compression. High pressure, hot pressing at 100-130 deg C follows, in a hot mould. One or more cooling stages follow, maintaining contact pressure.
Patent NL-1004688-C2 (NL)
Title: Transplanting mechanism with multiple grabs - has grab supports in pairs movable simultaneously in opposite directions
Inventor: HARTIGH ANNE DEN
IPC: A01G9/10
Filed: 1996-12-04
Granted: 1998-04-24
Abstract: A large number of grabs, preferably in line, grip and release the plants. A driven spreader mechanism incorporates parallel oblong supports such as racks or sections of endless belts or chains, and to which grab members are fixed. Each support is driven in its lengthwise direction, so that the distance between the members can be varied to a predetermined pattern. The supports (16) are in pairs, and are coupled together so that on movement in their lengthwise direction they travel in opposite directions simultaneously and for the same distance. Each support can consist of an endless belt with first and second parallel runs. They can be driven by wheels of different circumferences, the ratio of the latter controlling the variation of the distances between the grabs.
Patent NL-1004812-C2 (NL)
Title: Silicide process for MOS transistor
Inventor: JENQ JASON
IPC: H01L21/285
Filed: 1996-12-18
Granted: 1998-06-19
Abstract: A self-aligned metal silicide production process involves (a) forming spacers on the two side walls of the gate of a transistor formed on a silicon substrate; (b) surface treating the exposed surfaces of the gate and source/drain diffusion regions, resulting in surface roughening, increased number of crystallisation nuclei and optionally reduced crystallisation temperature; (c) forming a heat resistant metal layer on the substrate and reacting the metal layer with the gate and source/drain diffusion regions by a rapid thermal process to form a heat resistant metal silicide layer; (d) removing the unreacted heat resistant metal layer in contact with the side wall spacers; and (e) recrystallising the silicide layer by a further rapid thermal process to reduce its surface resistance and contact resistance. Preferably, the surface treatment (b) comprises an argon plasma and/or wet etching treatment.
Patent NL-1010200-C2 (NL)
Title: Optical disc assembly with two standard discs and an additional recorded area which inhibits fraudulent copying of data
Inventor: VLIMMEREN QUIRINUS ANTONIUS GE
IPC: G11B7/24
Filed: 1998-09-28
Granted: 2000-04-03
Abstract: Two standard DVD or MO discs (2, 3) are placed back-to back and secured with a layer of adhesive (8). Inside of and concentric with the recorded data areas (4) is an additional ring of recorded data (7). The additional data is intended to inhibits the fraudulent reproduction of the disc.
Patent NL-1012002-C2 (NL)
Inventor: KOK RONALDUS JOANNES CORNELIS
IPC: B29C39/06
Filed: 1999-05-07
Granted: 2000-11-09
Abstract: A device for producing disposable lenses providing a concave mold and a convex mold for each lens, filing the concave mold with liquid starting material for the lens, and positioning the convex mold so as to enclose the starting material includes a first carousel, a first station, which is arranged along the first carousel, for depositing the concave mold at a set position on the carousel, a second station for filling the deposited concave mold with starting material for a lens, a third station for depositing the convex mold so as to enclose the starting material, and a fourth station for removing the assembly having concave mold and convex mold with enclosed starting material the first carousel.</PTEXT>
Patent NL-1013001-C2 (NL)
Title: Fluorinated polycondensation polymer used for diaphragms, tubing, sealing rings and tapes has the fluorine mainly in side groups
Inventor: LEEMANS LUC ELZA FLORENT
IPC: F16J15/20
Filed: 1999-09-08
Granted: 2001-03-12
Abstract: Fluorinated polycondensation polymer has the fluorine mainly in side groups.  Fluorinated polycondensation polymer has the fluorine mainly in side groups. Independent claims are included for the production of the above copolymer by polymerizing monomers having a fluorinated side group with monomers of the condensation polymer as above and diaphragms made from the copolymer.
Patent NL-1017271-C2 (NL)
Title: Vehicle for screened transport of container with open upper side has under frame for supporting container and screening arrangement with front wall covering at least upper edge of front side of container
Inventor: ROUW BEREND JAN
IPC: B60J7/14
Filed: 2001-02-02
Granted: 2002-08-05
Abstract: The vehicle (1) for screened transport of a container with an open upper side has an under frame for supporting the container and a screening arrangement (4) with a front wall covering at least the upper edge of the front side of the container. It has two side walls (6,7) for screening at least the upper edge of the lateral sides of the container and one or more rigid components enabling its displacement between a first position in which the container is not screened from above and a second position in which the container is properly screened from above.
Patent NL-1017959-C2 (NL)
Inventor: WEIJER FRANCISCUS JOHANNES MAR
IPC: B01D15/02
Filed: 2001-04-27
Granted: 2002-10-29
Abstract: The present invention relates to an apparatus (1) for the removal of a contaminant from a fluid comprising said contaminant, in particular for the removal of heavy metals from water which is contaminated by heavy metals, which apparatus (1) comprises a reaction vessel (2) in which it is intended to treat the contaminated fluid with a particulate treatment agent (3), which reaction vessel (2), on its underside, is of substantially conical design and comprises an inlet (4) for the contaminated fluid which is to be treated and an outlet for the cleaned fluid. The apparatus (1) is characterized in that the outlet for cleaned fluid comprises an overflow (5) and the apparatus (1) being free of mechanical stirring means which, during use, can come into contact with the treatment agent (3), and the inlet (4) for contaminated fluid opening out in the vicinity of the bottom of the reaction vessel (2), and the apparatus (1) comprising flow-control means (7) in the inlet (4) for contaminated fluid, all this in such a manner that, when the apparatus (1) is in use, a dynamic bed of the treatment agent (3) is created, and that the treatment agent (3), as a result of a settling action under the influence of the force of gravity, substantially entirely remains in the reaction vessel (2). The invention also relates to a method for using the apparatus.
Patent NL-1020680-C2 (NL)
Title: Method is for sieving soil in archeological investigation and involves placing soil on sieve component fitted in closable tank, closure of tank, partial filing of tank with fluid and bringing tank to pressure less than that atmospheric
Inventor: KUSTER JAN PIETER
IPC: B03B1/06
Filed: 2002-05-27
Granted: 2003-12-08
Abstract: The method is for sieving soil in archaeological investigation and involves placing soil on a sieve component (8) fitted in a closable tank (4). The tank is then closed adn partially filled with fluid. It is then brought to a pressure less than atmospheric, of the order of 15 mbar. A water jet motor pump (22) fills the tank with water from a first basin.  Water with the disintegrated soil is fed back to a second basin, which via an overflow is connected to the first basin. The sieving of 60 liters of soil with a firm structure lasts in the order of 5 minutes.
Patent NL-1022140-C2 (NL)
Title: Deposition of glass layers inside tube using reactive gases, useful for preparing optical fibres, comprises treating glass forming compounds with deuterium before deposition
Inventor: SIMONS DENNIS ROBERT
IPC: C03B37/018
Filed: 2002-12-11
Granted: 2004-06-15
Abstract: Glass-forming compounds in the reactive gas are treated with deuterium prior to the deposition of any glass layer inside the tube. A method for depositing one or more glass layers on the inside of a substrate tube comprises supplying one or more reactive gases comprising glass-forming compounds and an oxygen-containing gas to the inside of the tube. The glass-forming compounds are treated with deuterium prior to the deposition of one or more glass layers, in order to replace hydrogen atoms with deuterium atoms.