baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000170-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-02-11
Abstract: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Leuchtvorrichtung umfasst:  einen lichtleitenden Stab;  wenigstens eine Lichtquelle, die mit wenigstens einem Ende des lichtleitenden Stabs verbunden ist;  wenigstens einen ersten reflektierenden Teil, der an dem lichtleitenden Stab positioniert ist und der wenigstens eine reflektierende Oberfläche aufweist, die zur Lichtquelle gerichtet ist; und  wenigstens einen zweiten reflektierenden Teil, der an dem lichtleitenden Stab positioniert ist und der eine reflektierende Oberfläche aufweist, die zur Lichtquelle gerichtet ist, wobei eine erste Distanz zwischen dem ersten reflektierenden Teil und der Lichtquelle geringer ist als eine zweite Distanz zwischen dem zweiten reflektierenden Teil und der Lichtquelle und die Krümmung der reflektierenden Oberfläche des zweiten reflektierenden Teils größer ist als die Krümmung der reflektierenden Oberfläche des ersten reflektierenden Teils.
Patent DE-202010002066-U1 (DE)
Title: Grabenfräse
IPC: E02F5/08
Filed: 2010-02-08
Abstract: Grabenfräse mit einem runden Fräsrad (3) als Anbaugerät für landwirtschaftliche Traktoren (1), Radlader, Bagger oder ähnliche, angebaut über eine Dreipunktaufhängung (13) zum Herstellen von schmalen Gräben (4) für Rohrleitungen, wie Abflussrohre, Wasserleitungen, Stromleitungen, Wurzelschutzfolien oder Hochwasserschutzplatten durch Fräsen dadurch gekennzeichnet, dass sich die mittige Lagerung (14) innerhalb der Breite des Fräsrades (3) befindet und nicht über die Grabenbreite (4) hinausragt.
Patent DE-202010003929-U1 (DE)
Title: Externer Wärmetauscher
IPC: F24S40/55
Filed: 2010-03-22
Abstract: Externer Wärmetauscher für die Solarsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein Schwerkraft-Wärmerohr (1) einschließt, das auf dem externen, mit dem Wärmeventil (2) versehenen Zweig (3) des Solarsystems vorgesehen ist.
Patent DE-202010009701-U1 (DE)
Title: Fitting-Deckel
IPC: B65D41/32
Filed: 2010-06-30
Abstract: Fitting-Deckel, insbesondere für einen Zapfkopf eines Mehrwegfasses, aus einer Abdeckfläche und einer sich daran anschließenden Umfangsfläche, von der sich Sperrelemente nach innen erstrecken, die in einem ersten Gebrauchszustand unter einen Randwulst des Zapfkopfes greifen, wobei die Umfangsfläche mit in axialen Richtung verlaufenden und Umfangssollbruchstellen versehen ist, die zum Abheben des Fitting-Deckels zwangsweise zerstörbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass er vollständig geschlossene Abdeckflächen (2) und Umfangsflächen (3) aufweist.
Patent DE-202010012951-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V1/12
Filed: 2010-11-19
Abstract: Lampe, mit wenigstens einer Fassung (1) für ein Leuchtmittel (2), und mit einem Schirm (3), welcher mittels zumindest eines Halteelementes (4) lösbar an die Fassung (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schirm (3) aus einzelnen Schirmsegmenten (3a, 3b, 3c, 3d) zusammensetzt, die ihrerseits lösbar an eine Basis (9) und zusammen mit dieser an die Fassung (1) mit Hilfe des Halteelementes (4) anschließbar sind.
Patent DE-202010013168-U1 (DE)
Title: Crestales Implantat
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-12-20
Abstract: Crestales Implantat (1), umfassend einen länglichen, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Verankerungsabschnitt (2), einen Implantatstumpf (4) und einen Übergangsabschnitt (3) zwischen dem Verankerungsabschnitt (2) und dem Implantatstumpf (4), wobei der Verankerungsabschnitt (2) einen länglichen Kern (5) aufweist, von welchem in Längsrichtung (L) und in Umfangsrichtung (U) verteilt mehrere Rippen (6, 6.0, 6.1, 6.2, 6.3) ausgehen, wobei die Rippen (6, 6.0, 6.1, 6.2, 6.3) Rippengruppen (7, 7.0, 7.1, 7.2, 7.3) bilden, die jeweils mehrere, an einem gemeinsamen Kernquerschnitt am Kernumfang verteilt angeordnete Rippen (6, 6.0, 6.1, 6.2, 6.3) umfassen, wobei an dem Übergangsabschnitt (3) eine oder mehrere Oberflächen (11) vorgesehen ist oder sind, die sich in Umfangsrichtung (U) zumindest umfangsabschnittsweise in einem radialen Referenzabstand (R) von der geometrischen Längsmittelachse (L) erstrecken, und wobei das Implantat (1) Kunststoff aufweist, insbesondere aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Rippengruppen (7.0) vorgesehen sind, bei deren, insbesondere sämtlichen, Rippen (6.0) der radial...
Patent DE-202010013758-U1 (DE)
Title: Einlötkontaktanordnung
IPC: H01R12/58
Filed: 2010-01-27
Abstract: Einlötkontaktstift (1) umfassend einen rotationssymmetrischen Kontaktstift (2) und einen Stecksockel (3) mit einer Grundplatte (5), wobei am Stecksockel (3) mehrere paarweise beabstandete Lötkontaktanschlüsse (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlötkontaktstift (1) einstückig aus einem Material ausgebildet ist, hergestellt mittels Aluminiumdruckgussverfahren und wobei die Mittelachse (12) des Kontaktstiftes (2) in einem Winkel von 90° +/– 0,01% bezüglich der Fläche (13) die durch die Oberfläche der Grundplatte (5) gebildet wird, angeordnet ist.
Patent DE-202010014430-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement und elektrisches Gerät
IPC: H01C1/022
Filed: 2010-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Überspannungsschutz mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem in dem Gehäuse (2) angeordneten überspannungsbegrenzenden Bauelement (3), insbesondere einem Varistor oder einem gasgefüllten Überspannungsableiter, und mit zwei Anschlusselementen (4, 5) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1) an den zu schützenden Strom- oder Signalpfad, wobei im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) die Anschlusselemente (4, 5) jeweils mit einem Pol des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3) in elektrisch leitendem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (2) ein wärmeausdehnbares Material (6) derart angeordnet ist, dass bei thermischer Überlastung des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3, 3') die Position des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3, 3') aufgrund einer Ausdehnung des wärmeausdehnbaren Materials (6) relativ zur Position der Anschlusselemente (4, 5) so veränderbar ist, dass mindestens ein Pol des überspannungsbegrenzenden Bauelements (3, 3') nicht mehr mit dem korrespondierenden Anschlusselement (4, 5) in elektrisch leitendem Kontakt steht.
Patent DE-202010014631-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Wäscheständer mit vier aufklappbaren Flügeln und mit integriertem abnehmbaren Wäschekorb
IPC: D06F57/08
Filed: 2010-10-22
Abstract: Fahrbarer Wäscheständer mit vier aufklapbaren Flügeln und mit integriertem und abnehmbaren Wäschekorb. dadurch gekennzeichnet, dass der Wäscheständer auf jeder Seite einen aufklapbaren Flügel (1) aufweist und eine mittlere Aufhängfläche (8).
Patent DE-202010017453-U1 (DE)
Title: Leuchtmitteleinsatz und Leuchte für ein Nutzfahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-02-03
Abstract: Leuchtmitteleinsatz (2) zur Verwendung in einer Leuchte (1) eines Nutzfahrzeugs (N), insbesondere Lastkraftwagens, Anhängers und/oder Sattelaufliegers, – mit einem Leuchtmittel und einer Fassung (10), dadurch gekennzeichnet, dass – ein Gehäuse (3) vorgesehen ist, – dass das Leuchtmittel in einem Innenraum des Gehäuses (3) und die Fassung (10) außen am Gehäuse (3) angeordnet sind und – dass das Gehäuse (3) einen transparenten Gehäuseabschnitt (8) zur Abstrahlung des Lichts des Leuchtmittels aus dem Innenraum aufweist.
Patent DE-202010017878-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Messberichtserstattung und damit in Beziehung stehende Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04W24/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: System zur Messberichterstattung für eine mobile Vorrichtung in einem drahtlosen Kommunikationssystem (10), wobei das System Folgendes aufweist: Mittel zum Beinhalten eines ersten Indikators in einem Messbericht (402); und Mittel zum Senden des Messberichts an eine Netzwerkentität eines drahtlosen Kommunikationssystems (10) (404); wobei der erste Indikator Erreichbarkeitsinformationen einer ersten Zelle zugehörig zu der mobilen Vorrichtung beinhaltet.
Patent DE-202010018024-U1 (DE)
Title: Pflanzen-Extrakte zur Behandlung von Hauterkrankungen
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-03-29
Abstract: Verwendung eines Extraktes gewonnen aus der Frucht der Spezies Pandanus conoideus in Form einer topischen Formulierung zur Behandlung und Prophylaxe von Erkrankungen der Haut, wobei die topische Formulierung eine Mikroemulsion oder eine Nanoemulsion mit einer durchschnittlichen Tröpfchengröße von 50nm bis zu 50µm enthält oder aus einer Mikroemulsion oder aus einer Nanoemulsion mit einer durchschnittlichen Tröpfchengröße von 50nm bis zu 50µm besteht.
Patent DE-202011001206-U1 (DE)
Title: Lastwinde
IPC: B66D1/28
Filed: 2011-01-03
Abstract: Lastwinde (1) mit einem beispielsweise von einem motorischen Antrieb (3) antreibbaren, insbesondere als Seil ausgebildeten Zugelement (2) und mit einem Windengehäuse (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Windengehäuse (4) über einen Adapter (6, 10) lösbar an einer die Lastwinde (1) in ihrer Betriebsstellung tragenden mobilen Haltevorrichtung wie beispielsweise einer Anhängerkupplung eines Fahrzeuges zu montieren ist und dass dem Adapter (6) eine Verriegelungsvorrichtung (8) zugeordnet ist, über die der Adapter (6) in seinem montierten Zustand an der Haltevorrichtung (7) gegen ein unbeabsichtigtes Lösen gesichert ist.
Patent DE-202011001573-U1 (DE)
Title: Wüstenkollektor
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-01-14
Abstract: Der WK ist dadurch gekennzeichnet, dass er auf einer planierten Fläche, die ein leichtes Gefälle aufweist, ebenerdig errichtet wird.
Patent DE-202011003648-U1 (DE)
Title: Lautsprechergehäuse
IPC: H04R1/02
Filed: 2011-03-07
Abstract: Mehrteiliges Lautsprechergehäuse zur Aufnahme eines Lautsprechers, dadurch gekennzeichnet, dass die Form vorzugsweise ellipsoid gestaltet ist und aus mindestens zwei Teilen und einer damit verbundenen Vorrichtung zur Aufnahme des Lautsprechers besteht.
Patent DE-202011050320-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte ultraleichte Wand
IPC: A47B43/02
Filed: 2011-06-01
Abstract: Vorgefertigte, ultraleichte Wand, die aus einer inneren wabenförmigen Struktur (1) und zwei äußeren, im Wesentlichen ebenen Schichten (6, 7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang der inneren Struktur von einem äußeren Rand (3) begrenzt ist, der geeignet ist, die wesentliche Ebenheit (F) der zwei äußeren Oberflächen der Wand nicht7) sich im Wesentlichen über die gesamte Breite (h) des äußeren Randes (3) erstrecken.
Patent DE-202011050926-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: B62D43/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Reisemobil mit einem Fahrgestell und einem auf diesem angeordneten, einen Wohnbereich aufweisenden Aufbau, wobei an einem Rahmen des Fahrgestells eine Aufnahme für ein Reserverad (3) vorgesehen ist, welches mit Verschlussmitteln an dieser befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel vom Innenraum des Aufbaus aus betätigbar sind, und dass eine Fördereinrichtung vorgesehen ist, mittels derer bei gelösten Verschlussmitteln das Reserverad (3) auf eine Auflagefläche, auf welcher das Reisemobil steht, absenkbar ist.
Patent DE-202011052006-U1 (DE)
Title: Ratschensperrvorrichtung
IPC: B25B15/04
Filed: 2011-11-17
Abstract: Ratschensperrvorrichtung, umfassend: – eine Basis (30), die ein entlang der Achsrichtung in eine Stirnseite der Basis (30) eingesenktes Aufnahmeteil (32), eine in Querrichtung die äußere Oberfläche der Basis (30) durchbrechende und durch das Aufnahmeteil (32) hindurch verlaufende Einbuchtung (31), ein Paar von beabstandet in die Oberfläche der Basis (30) eingesenkten und mit der Öffnung der Einbuchtung (31) verbundenen Haupteinbauaussparungen (33), ein Paar von getrennt durch die Basis (30) hindurch verlaufenden und die Wandfläche der Einbuchtung (31) umschließenden Nebeneinbauaussparungen (34) und eine teilweise aus der Oberfläche der Basis (30) herausspringende Kugel (24) umfasst; – ein Zahnrad (40), das durch die Öffnung der Einbuchtung (31) ins Aufnahmeteil (32) der Basis (30) eintritt und durch eine Kraftausübung relativ zur Basis (30) drehbar ist, wobei an den beiden Seiten des Zahnrads (40) jeweils eine Zahnfläche (43) mit ununterbrochenen Flanken und Einkerbungen ausgebildet ist, wobei die Zahnflächen (43) teilweise im Raum, in dem...
Patent DE-202011102376-U1 (DE)
Title: Mobiles Personenleitsystem für Grossveranstaltungen unter freiem Himmel
IPC: G08B5/22
Filed: 2011-06-27
Abstract: Mobiles Personenleitsystem für Grossveranstaltungen unter freiem Himmel dadurch gekennzeichnet, dass das Personenleitsystem mobil ist.
Patent DE-202011102512-U1 (DE)
Title: Einklemmschutzsystem
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-05-17
Abstract: Einklemmschutzsystem für ein zwischen einer Öffnungsposition (x0) und einer Schließposition (x5) entlang eines Verstellwegs (x) verstellbares Verstellteil (1) zum Verschließen einer Öffnung (8) eines Kraftfahrzeugs mit – einem elektrischen Antrieb (2), der dazu ausgebildet und eingerichtet ist, das Verstellteil (1) über eine zugeordnete Verstellmechanik (3) zwischen der Öffnungsposition (x0) und der Schließposition (x5) entlang des Verstellwegs (x) zu bewegen, – zumindest einer Sendeeinrichtung (5, 5') zum Abstrahlen von Terahertzwellen (9) zumindest über Abschnitte des Verstellwegs (x), – zumindest einer der Sendeeinrichtung (5, 5') zugeordneten Empfangseinrichtung (6, 6', 6'') zum Empfangen von Terahertzwellen (9) im Verstellweg (x), – einer mit der Empfangseinrichtung (6, 6', 6'') verbundenen Steuereinrichtung (4), die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, die von der Empfangseinrichtung (6, 6', 6'') empfangenen Terahertzwellen (9) dahingehend auszuwerten, ob sich ein Hindernis (13) im Verstellweg (x) befindet oder nicht, und eine Bewegung des Verstellteils (11), insbesondere in Richtung der...
Patent DE-202011106216-U1 (DE)
Title: Gleitende Sportgeräte, Ski, Kufen, Vehikel o. dgl.
IPC: A63C5/044
Filed: 2011-09-30
Abstract: Kufen 1a, zur Fortbewegung und Vehikel 1b oder dergleichen, welche auf ihrer Unterfläche 2 und/oder Oberfläche 2 und/oder Außenfläche 2, teilflächig und/oder ganzflächig ein Sandfischhaut-Oberflächenprofil 3a und/oder ein Negativ-Sandfischhaut-Oberflächenprofil 3b aufweisen, wobei diese die Gleitfähigkeit erhöhen durch eine Widerstandsverringerung ihrer Kontaktfläche, auf Schneeflächen, auf Eisflächen, auf Landflächen, auf Sandflächen oder Wasserflächen oder dergleichen und diese günstig beeinflussen und/oder hierbei eine Erhöhung der Geschwindigkeit und Stabilisierung und/oder eine Geräuschminderung, angebracht bewirken.
Patent DE-202011107135-U1 (DE)
Title: Mülltonne
IPC: B62B5/02
Filed: 2011-10-25
Abstract: Mülltonne (10) zur Entsorgung von Müll, mit einem einen Müllaufnahmebehälter (12) aufweisenden Mülltonnenkörper (13) und im Bereich einer bodenseitigen Kante (30) des Mülltonnenkörpers (13) drehbaren Rädern (24a, 24b, 24c, 24d), die an zwei sich gegenüberliegenden Seiten der Mülltonne (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (24a, 24b, 24c, 24d) an jeweils einem Ausleger (22a, 22b, 22c, 22d) gelagert sind, wobei die Ausleger (22a, 22b, 22c, 22d) zum einfachen Transport der Mülltonne (10) über eine Treppe um eine gemeinsame Achse (18) drehbar an dem Mülltonnenkörper (13) angeordnet sind.
Patent DE-202011109787-U1 (DE)
Title: Regalbodenwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: Ein Regalbodenwagen (1) mit Rädern (2) zum Transport von Objekten (3), umfassend einen Rahmen (11) mit Seitenwänden (12) und mit mehreren am Rahmen (11) oder an den Seitenwänden (12) befestigten Regalböden (4), wobei die Seitenwände (12) die Regalböden (4) zumindest seitlich so umschließen, dass die Regalböden (4) zum Beladen (B) nur von einer Beladeseite (1b) des Regalbodenwagens (1) von außen zugänglich sind und der Regalbodenwagen (1) ein oder mehrere Kupplungselemente (51, 52) auf der Beladeseite (1b) besitzt, die geeignet sind, einen fahrbaren Verbund (6) aus zwei Regalbodenwagen (1) durch reversible Kupplung (5) der jeweiligen Beladeseiten (1b) zueinander herzustellen, so dass die Seitenwände (12) einen zumindest seitlich geschlossenen Raum um die geladenen Objekte (3) bilden können.
Patent DE-202012001497-U1 (DE)
Title: Schwimmender Camping Fahrradanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2012-02-14
Abstract: Fahrradanhänger mit Rädern und Deichsel dadurch gekennzeichnet, dass der Anhängerkörper die Form eines kleinen Campingwagens hat, der aus 2 Schalen (1 u. 2) besteht die um einen Scharnier (8) aufgeklappt und wieder geschlossen werden kennen.
Patent DE-202012007913-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß mit arretiertem Untersetzer
IPC: A01G9/04
Filed: 2012-08-10
Abstract: Pflanzgefäß mit arretierbarem Untersetzer und regelbarer Wassermenge, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzgefäß (1) mit dem Untersetzer (2) über mindestens eine Arretierung (3) miteinander, trennbar verbunden ist.
Patent DE-202012012080-U1 (DE)
Title: Energieversorgung Gatesteuerstufe
IPC: H02M1/08
Filed: 2012-12-18
Abstract: Anordnung (2), umfassend ein Halbleiterstellglied (1) zur Einstellung eines Stromflusses, eine Gatesteuerstufe (2) des Halbleiterstellgliedes und ein Energieversorgungsmittel (3) für die Gatesteuerstufe, welches eine Eingangs- und eine Ausgangsseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsseite des Energieversorgungsmittels (3) in Reihe zur Ausgangsseite des Halbleiterstellgliedes (1) geschaltet ist und das Energieversorgungsmittel (3) dafür eingerichtet ist, auch bei zeitlich gleichbleibendem Stromfluss aus diesem Strom Energie zu gewinnen und dazu insbesondere keine zeitliche Veränderung der Ansteuerung des Halbleiterstellgliedes (1) erforderlich ist.
Patent DE-202012100162-U1 (DE)
Title: Laminierfolienset
IPC: B32B3/06
Filed: 2012-01-17
Abstract: Laminierfolienset zum Einschweißen von Blattgut aus zwei übereinanderliegenden Laminierfolien, die als Verbundfolien mit jeweils einer Folienschicht und einer darauf jeweils innenseitig aufgebrachten Klebeschicht ausgebildet sind, die bei Umgebungstemperatur nicht klebfähig, jedoch durch Einwirkung von Druck und/oder Hitze aktivierbar ist, wobei zumindest eine der Folienschichten aus einem transparenten, insbesondere glasklaren Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienschichten aus einem biologisch abbaubaren Kunststoff, insbesondere einem Biokunststoff, bestehen und dass die Laminierfolien im Bereich zumindest einer Kante miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012100413-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum taktweisen Heben schwerer Lasten
IPC: B66F1/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum taktweisen Heben schwerer Lasten, gekennzeichnet durch einen Grundrahmen (2) mit je einer Führungssäule (3) in den vier Rahmenecken sowie einem Hubtischrahmen (4) mit Führungszylindern (5) oder dergl. zum Umbzw. Übergreifen der Führungssäulen (3) und wenigstens zwei hydraulischen Kolben-/Zylindereinheiten (9) zum Anheben des Hubtischrahmens (4).
Patent DE-202012103662-U1 (DE)
Title: Fernkontrollierbare Steckdosenbaugruppe mit Leistungsfernkontrollvorrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-09-24
Abstract: Fernkontrollierbare Steckdosenbaugruppe umfassend: eine Fassung (10), die einen Raum (100) mit einer Frontöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (10) dazu geeignet ist, um in eine Wand eingelassen zu werden und ein Neutralleiter (111) und ein Außenleiter (112) werden in den Raum (100) durch die Fassung (10) geführt; einen Steckdosenrahmen (40), der an der Frontöffnung der Fassung (10) angebracht ist und einen Anschluss (41) mit einer ersten Leitungsanschlussklemme (42) und einer zweiten Leitungsanschlussklemme (43) aufweist; und eine Leistungsfernkontrollvorrichtung, die folgendes aufweist: einen Fernkontroller (30) zum Senden eines Betriebsbefehls; und eine Hauptkontrollvorrichtung (20), die in dem Raum (100) der Fassung (10) angebracht ist und umfasst: ein Gehäuse (21); eine Neutralleiterklemme (23), die in dem Gehäuse (21) angebracht ist, wobei der Neutralleiter (111) an der Neutralleiterklemme (23) fixiert ist; eine Außenleiterklemme (24), die in dem Gehäuse (21) angebracht ist, wobei der Außenleiter (112) an...
Patent DE-202012103890-U1 (DE)
Title: Magazin für ein Repetiergewehr und Repetiergewehr mit einem derartigen Magazin
IPC: F41A9/65
Filed: 2012-10-11
Abstract: Magazin (46) eines Repetiergewehrs mit einem in eine Aufnahme (45) eines Systemkastens (43) des Repetiergewehrs einsetzbaren Magazingehäuse (47), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Magazingehäuse (47) ein Stellelement (53) für einen zwischen zwei Abzugsgewichten umschaltbaren Abzugsmechanismus (1, 3, 35) angeordnet ist.
Patent DE-202013003962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Öldichtungen
IPC: F04D29/10
Filed: 2013-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung eines Umkippens der Öldichtlippe bei einer Pressinstallation einer Ölabdichtung, umfassend einen Presskopf, ein Gehäuse und einen Fuß, sowie einen Positionierungsblock, der auf die Positionsscheibe konfiguriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß mit einer Hilfspositionierungsplatte durch einen Federmechanismus verbunden ist, der Positionierungsblock mit einer Aussparungsnut vorgesehen ist, der Presskopf durch Pressen der Ölabdichtung in eine Gehäuseöffnung zusammen mit einer Wellenkomponente auf der Hilfspositionierungsplatte und des Positionierungsblock des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202013008026-U1 (DE)
Title: Hufpflegemittel zur Pflege der Hufe von Pferden in verschiedenen Farben
IPC: A01L15/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Farbliches Hufpflegemittel zu pflege der Hufe bei Pferden dadurch gekennzeichnet, dass die Färbung durch beimengen von Farbpigmenten erfolgt.
Patent DE-202013009605-U1 (DE)
Title: Positionsbestimmer für Fussvermessung
IPC: A43D1/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Geräte, dadurch gekennzeichnet, das sie die Möglichkeit bieten einen bestimmten Punkt am Fuß der oberhalb des Scannbereiches beim elektronsichen Scannverfahrens liegt durch anlegen beim Fußscann mit abzubilden
Patent DE-202013009682-U1 (DE)
Title: Anlage zur Bearbeitung von Kunststoffprofilen für Fensterrahmen
IPC: B65G47/69
Filed: 2013-10-31
Abstract: Anlage zur Bearbeitung von zur Bildung von Fensterrahmen dienenden Profilstäben aus Kunststoff, bestehend aus zwei zumindest annähernd parallel zueinander verlaufenden und mit Bearbeitungseinheiten bestückte Bearbeitungslinien, die durch eine mehrere zugeschnittene Profilstäbe mit Abstand aufnehmende Quertransporteinrichtung miteinander verbundenen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Quertransporteinrichtung (1) in mindestens zwei einen vorgegebenen Abstand voneinander aufweisende Transporteinheiten (1a, 1b, 1c) unterteilt ist, dass zumindest zwischen zwei benachbarten Transporteinheiten (1a, 1b bzw. 1b, 1c) ein Sortierspeicher (4, 5) angeordnet ist und dass der Sortierspeicher (4, 5) mindestens zwei jeweils mindestens einen Profilstab von einer in Transportrichtung vor- oder nachgeordneten Transporteinheit (1a, 1b, 1c) aufnehmende Speicherfächer (S) aufweist.
Patent DE-202013010381-U1 (DE)
Title: Antrieb einer Schiebekulisse eines Verriegelungssystems eines Teleskopiersystems eines Kranauslegers
IPC: B66C23/687
Filed: 2013-11-11
Abstract: Antrieb einer Schiebekulisse eines Verriegelungssystems eines Teleskopiersystems, mit einem Teleskopierzylinder (1) mit einem äußeren Teleskopschuss (2, 3) und einem inneren Teleskopschuss (6, 7), die jeweils mit einem Verriegelungsloch (5) versehen sind, in das ein Verriegelungsbolzen (11) über eine, mit einer Kulissenbahn (12) versehenen Schiebekulisse (14) und einen Greifer (10) lösbar ein- und ausfahrbar ist, wobei der Verriegelungsbolzen (11) mittels eines in der Kulissenbahn (12) laufenden Mitnehmers (9) derart bewegbar ausgebildet ist, dass der Verriegelungsbolzen (11) eine lineare Bewegung ausführt und die Auslegerschüsse (3, 6) durch Einführen des Verriegelungsbolzens (11) in das Verbolzungsloch (5) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebekulisse (14) mit einem elektrischen Linearantrieb (4) antreibbar ist.