baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005008840-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/879
Filed: 2005-02-26
Granted: 2009-01-02
Abstract: Fahrzeugsitz
(1) mit einer an einer Halterung (2) angeordneten Rückenlehne
(3), an der zumindest eine in einer Richtung verstellbare Kopfstütze (4) angeordnet
ist, die mit Abstand zu einer oberen Begrenzung (5) der Rückenlehne
(3) angeordnet sein kann, wobei zwischen einer unteren Begrenzung
(6) der Kopfstütze
(4) und der oberen Begrenzung (5) der Rückenlehne (3) je nach Stellung
der Kopfstütze
(4) ein über
eine Abdeckvorrichtung (7) zur Reduktion von Luftverwirbelungen
verdeckbarer Zwischenraum (8) gebildet ist, wobei die Abdeckvorrichtung
(7) einmal mit der Kopfstütze
(4) und zum anderen mit der Rückenlehne
(3) zusammenwirkt und derart verbunden ist, dass bei einer Höhenverstellung
der Rückenlehne
(3) und/oder der Kopfstütze
(4) ein Verstellen der Abdeckvorrichtung (7) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckvorrichtung (7) höhenverstellbar
an die Rückseite
der Rückenlehne
(3) angeschlossen und von der Rückenlehne
(3) vollständig
abnehmbar ist, indem sie über mindestens
ein als Haken (16) ausgebildetes, erstes Verbindungselement lösbar an
einen unteren Teil...
Patent DE-102005017025-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung zum sanften Ausrollen eines Kraftfahrzeuges bei Abwürgen der Antriebseinheit
Inventor: STRACK FLORIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer automatisierten Kupplung beim Abwürgen des
Motors eines Kraftfahrzeugs, wobei die automatisierte Kupplung sich beim
Abwürgen
in einer Abwürgeposition
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Feststellen des
Abwürgens
(32) die Kupplung von der Abwürgeposition
in Richtung Kupplung „Auf"
bewegt wird (34), wobei das Abwürgen
bei Unterschreiten einer vorgegebenen Grenzdrehzahl durch ein Motorsteuergerät (62) festgestellt
wird.
Patent DE-102005031243-B4 (DE)
Title: Kühleinsatz für einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: WAGNER JOHANN
IPC: F02F1/24
Filed: 2005-07-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: Zylinderkopf (2) für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest zwei in Richtung der Zylinderachse (18) übereinander angeordneten, durch eine Trennwand (8) voneinander getrennten Kühlmittelräumen (4, 6), und zwar einem dem Zylinderkopfboden benachbarten unteren Kühlmittelraum (4) und einem an diesen anschließenden oberen Kühlmittelraum (6), wobei das Kühlmittel vom oberen Kühlmittelraum (6) zum unteren Kühlmittelraum (4) strömt, mit einem in einen Brennraum (14) mündenden Bauteil (16), wobei im Bereich des Bauteiles (16) zumindest eine Strömungsverbindung zwischen den beiden Kühlmittelräumen (4, 6) ausgebildet ist, wobei das Bauteil (16) zumindest im Bereich der Trennwand (8) von einem Kühleinsatz (22) umgeben ist, und die Strömungsverbindung zwischen den beiden Kühlmittelräumen (4, 6) innerhalb des Kühleinsatzes (22) ausgebildet ist, und wobei der Kühleinsatz (22) zumindest eine axiale Öffnung (38) in den unteren Kühlmittelraum (4) in Richtung des Zylinderkopfbodens (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von axialen Öffnungen (38) über den Mantel des Kühleinsatzes (22) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102005033538-B4 (DE)
Title: Rückzugsarretiermechanismus
Inventor: ADACHI TAKEFUMI
IPC: E05C19/06
Filed: 2005-07-14
Granted: 2013-01-17
Abstract: Rückzugsarretiermechanismus für eine zu öffnende Einheit, umfassend: einen an der zu öffnenden Einheit oder an einer festen Einheit angebrachten Anschlag (1) mit einem ersten hakenförmigen Abschnitt, und einen an der anderen der festen und der zu öffnenden Einheit angebrachten Fänger (2), enthaltend ein Innenteil (20), ein Außenteil (22) zum Aufnehmen des Innenteils (20), eine Spiralfeder mit einem vorderen und einem hinteren Ende zum ständigen Vorspannen des Innenteils in eine Rückzugsrichtung zum Ziehen in das Außenteil (22), und ein Dämpfungsmittel (25) zum Bereitstellen einer Dämpfungskraft für die durch die Spiralfeder (24) verursachte Rückzugsbewegung des Innenteils (20), wobei das Innenteil (20) ein Rotationsteil (200) mit einem zweiten hakenförmigen Abschnitt (203) an einem vorderen Ende, einen Arretiervorsprung (204) an einem hinteren Ende, eine Welle (205) in einer Mitte zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende, und einen zwischen dem zweiten hakenförmigen Abschnitt (203) und der Welle über den zweiten...
Patent DE-102005036267-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zum Adressieren einer Speicheranordnung
Inventor: HACHMANN ULRICH
IPC: G11C8/00
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-06-21
Abstract: Speicheranordnung
mit einer Mehrzahl von Speicherelementen, wobei  – jedes
Speicherelement eingerichtet ist, mindestens ein Datenwort zu speichern,
welches Datenwort mindestens ein Bit aufweist;  – jedes
Speicherelement mittels einer Mehrzahl von Adressbits adressierbar
ist;  – wobei
die Speicheranordnung eine Schaltanordnung mit einer Mehrzahl von
Schaltelementen aufweist;  – wobei
die Mehrzahl von Schaltelementen ausgehend von einem Dateneingang
der Schaltanordnung in einer Binärbaumhierarchie
in Richtung mehrerer Ausgänge
der Schaltanordnung angeordnet ist;  – wobei jedes Speicherelement
der Mehrzahl von Speicherelementen mit einem Ausgang der Schaltanordnung gekoppelt
ist;  – wobei
die Schaltanordnung eine Mehrzahl von Adresseingängen aufweist;  – wobei
jedem der Schaltelemente mittels eines Adresseinganges der Mehrzahl
von Adresseingängen
ein Adressbit zuführbar
ist und das Schaltelement eingerichtet ist, einen Schaltzustand
in Abhängigkeit
von dem zugeführten Adressbit
anzunehmen;  – so
dass, wenn mittels der Mehrzahl von Adresseingängen den Schaltelementen eine
Mehrzahl von Adressbits zugeführt
wird, ein Datenwort, das...
Patent DE-102005037734-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszierende Polymere, ihre Verwendung und bifunktionelle monomere Verbindungen
Inventor: BÜSING ARNE DR
IPC: H01L51/54
Filed: 2005-08-10
Granted: 2018-02-08
Abstract: Konjugierte oder teilkonjugierte Polymere, enthaltend mindestens 5 mol% Struktureinheiten der Formel (1),wobei die verwendeten Symbole und Indizes die folgenden Bedeutungen besitzen: R bei jedem Auftreten gleich oder verschieden, eine geradkettige, verzweigte oder cyclische Alkylkette mit 1 bis 40 C-Atomen, die durch R1 substituiert sein kann, in der auch ein oder mehrere nicht benachbarte C-Atome durch =N-R1, -O-, -S-, -O-CO-O-, -CO-O-, -CR1=CR1- oder -C≡C- ersetzt sein können, und in der auch ein oder mehrere H-Atome durch F, Cl, Br, I oder CN ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 2 bis 40 C-Atomen ist, welches auch durch ein oder mehrere Reste R1 substituiert sein kann; dabei können die beiden Reste R miteinander auch ein weiteres mono- oder polycyclisches, aromatisches oder aliphatisches Ringsystem bilden; X bei jedem Auftreten gleich oder verschieden -CR1=CR1-, -C≡C- oder -N(Ar)-Ar- ist; Y bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ein bivalentes aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 2 bis 40 C-Atomen ist, welches unsubstituiert oder durch ein oder mehrere Reste R1 substituiert sein kann; R1 bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, eine geradkettige, verzweigte oder cyclische Alkyl- oder Alkoxykette mit 1 bis 22 C-Atomen, in der auch ein oder mehrere nicht benachbarte C-Atome durch =N-R2, -O-, -S-, -O-CO-O-, -CO-O-, -CR2=CR2- oder -C≡C- ersetzt sein können und in der auch ein oder mehrere H-Atome durch F, Cl, Br, I oder CN ersetzt sein können, oder eine Aryl-, Heteroaryl-, Aryloxy- oder Heteroaryloxygruppe mit 5 bis 40 C-Atomen ist, welche auch durch ein oder mehrere nicht-aromatische Reste R1 substituiert sein kann; dabei können auch zwei oder mehrere der Reste R1 miteinander und/oder mit R ein Ringsystem bilden; oder F, Cl, Br, I, CN, N(R2)2, Si(R2)3 oder B(R2)2 bedeuten; R2 bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H oder ein aliphatischer oder aromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 C-Atomen ist; Ar bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ein monovalentes aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 2 bis 40 C-Atomen ist, welches unsubstituiert oder mit R1 substituiert sein kann; ...
Patent DE-102005058592-B4 (DE)
Title: Dampferzeuger
Inventor: FRINGS THOMAS
IPC: F22B1/28
Filed: 2005-12-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Dampferzeuger
mit einer Verdampfungskammer (1), in der mindestens eine Heizvorrichtung (6),
ein Wärmespeicherkörper (8)
und eine Wasserzufuhreinrichtung (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Wärmespeicherkörper (8)
aus einer Vielzahl von Elementen (9) besteht, die beweglich miteinander
verbunden sind, wobei die Elemente des Wärmespeicherkörpers einander
durchragende Glieder (9) einer Kette (8) sind, die in die Verdampfungskammer
(1) eingefüllt
ist.
Patent DE-102005061606-B4 (DE)
Title: Flansch-Baugruppe für das Kraftstoff-Versorgungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEGEL TAYLOR LESLIE
IPC: F02M37/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Eine
Flansch-Baugruppe für
das Kraftstoff-Versorgungssystem (20) eines Kraftfahrzeugs, die
eine elektrostatische Ableitung ermöglicht, die Baugruppe weist
auf:  – eine
Kraftstoffleitung (40), die aus einem leitfähigen Polymer hergestellt ist,
die mit einem Einlass (42) und einem Auslass (44) versehen ist,
und die einen Bereich aufweist, der ein Gehäuse (46, 146, 246) bildet,
das zwischen Einlass (42) und Auslass (44) angeordnet ist;  – einen
Tankflansch (34), der hergestellt ist aus einem nicht leitenden
Polymer, der eine Öffnung
(12) in einer ausreichenden Größe hat,
um einen Bereich der Kraftstoffleitung (40) aufzunehmen, und der
die Kraftstoffleitung (40) unmittelbar an der Öffnung (12) dichtend aufnimmt;
und  – einen
Druckwächter
(50, 150, 250), der innerhalb des Gehäuses (46, 146, 246) angeordnet
ist, das durch die Kraftstoffleitung (40) definiert ist, der ein
leitfähiges
Druckwächtergehäuse (51,
53) aufweist, das in Kontakt mit der Kraftstoffleitung (40) ist
und eine elektrische Leitung für
elektrostatische Ableitung bildet.
Patent DE-102006001530-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit Easy-Entry-Funktion
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-01-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit Easy-Entry-Funktion mit einem auf Schienen längsverstellbaren Sitzteil,
mit einer am Sitzteil neigungsverstellbar und in eine Easy-Entry-Position
vorklappbar angeordneten Rückenlehne,
mit einem zur Neigungsverstellung vorgesehenen Beschlag, welcher
ein mit einem sitzteilfesten Adapter fest verbundenes Beschlag-Unterteil
und ein der Rückenlehne zugeordnetes,
um eine Lehnenschwenkachse schwenkbar angeordnetes Beschlag-Oberteil aufweist,
das mit einem relativ zum Beschlag-Oberteil verschwenkbaren, rückenlehnenfesten
Schwenkteil lösbar
verriegelbar ist, und mit einer zur Festlegung der Längsposition
des Sitzes vorgesehenen Schienen-Verriegelungsvorrichtung, die mit
der Klappbewegung der Rückenlehne über einen
Verbindungsmechanismus gekoppelt ist, derart, dass die Schienenverriegelung
beim Vorklappen der Rückenlehne
in die Easy-Entry-Position entriegelt und der Sitz nach vorn schiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkteil (18) nach Lösen der
Verriegelung mit dem Beschlag-Oberteil (16) am Beschlag-Unterteil
(12) durch eine um eine adapterfeste Drehachse (42) gelagerte Klinke
(40) lösbar
arretierbar ist, die in der Arretierstellung durch ein um die Lehnenschwenkachse
(14) schwenkbar angeordnetes Sperrelement (34) gesichert ist, das
mit einem...
Patent DE-102006004776-B4 (DE)
Title: Handgeführtes, tragbares Saug-/Blasgerät
Inventor: SCHLIEMANN HARALD DIPL -ING
IPC: E01H1/08
Filed: 2006-02-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Handgeführtes, tragbares Saug-/Blasgerät mit einer Motoreinheit (1), in der ein Antriebsmotor (2) angeordnet ist, mit einer an der Motoreinheit (1) im wesentlichen starr befestigten Gebläseeinheit (3), in der ein vom Antriebsmotor (2) antreibbares Gebläse (4) mit einer Drehachse (8) angeordnet ist, und mit einem mittels Antivibrationselementen (6) an einer Baugruppe aus der Motoreinheit (1) und der Gebläseeinheit (3) befestigten Griffteil (5) mit einem ersten Handgriff (7), wobei eine Hochrichtung (24) senkrecht zur Drehachse (8) liegt,dadurch gekennzeichnet, daß der Griffteil (5) zumindest näherungsweise ringförmig mit einem in der Hochrichtung (24) oberhalb der Drehachse (8) liegenden ersten Ringabschnitt (9), mit einem in der Hochrichtung (24) bezogen auf die Drehachse (8) dem ersten Ringabschnitt (9) gegenüberliegenden zweiten Ringabschnitt (11) und mit einem zwischenliegenden Mittenabschnitt (17) ausgebildet ist und in einer senkrecht zur Drehachse (8) des Gebläses (4) stehenden, in Richtung der Drehachse (8) zwischen der Motoreinheit (1) und der Gebläseeinheit (3) liegenden Ebene angeordnet ist, und daß das ringförmige Griffteil (5) im wesentlichen C-förmig verlaufend ausgebildet ist, wobei eine offene Seite (23) der C-Form im Bereich eines Ausblasstutzens (16) liegt.
Patent DE-102006010013-B4 (DE)
Title: Jalousie zur Regulierung eines Gasstroms
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: F16K1/22
Filed: 2006-03-04
Granted: 2023-01-19
Abstract: Jalousie zur Regulierung eines Gasstroms mit in stationären Lagerschilden (2) um ihre Längsachse schwenkbar gelagerten, durch Hohlprofile gebildete Lamellen (3), die auf seitlichen, in jeweils eine lagerschildseitig vorgesehene, mit einer Lagerbohrung versehene Lagermuffe (9) eingreifenden Lagerzapfen (15) aufgenommen und mittels einer auf der Außenseite eines Lagerschilds (2) angeordneten Schwenkeinrichtung (4) antriebsmäßig miteinander verbunden sind, wobei die Lamellen (3) mit an ihren Enden anbringbaren Deckeln (12) versehen sind, die jeweils einen zur Lagerachse koaxialen, von der Lamelle (3) abgewandten Ansatz (14) aufweisen, der einen einen Lagerzapfen (15) bildenden zylindrischen Bereich und einen mit einem Antriebsorgan zusammenwirkenden, unzylindrischen Bereich aufweist, der als, an den Lagerzapfen (15) anschließender, lamellenferner Mitnehmerzapfen (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermuffen (9) an einem Ende mit einem radial vorspringenden, an der den Lamellen (3) zugewandten Innenseite des zugeordneten Lagerschilds (2) anliegenden Flansch (10) versehen sind, und dass die Lagerschilde (2) auf ihrer Innenseite mit einer elastischen Polsterung (11) versehen sind, die den Flansch (10) der Lagermuffe (9) überdeckt und mit den Lagerbohrungen der Lagermuffen (9) zugeordneten Durchbrüchen versehen ist, und an der die Deckel (12) der jeweils benachbarten Lamellen (3) zumindest in der Schließstellung der Lamellen (3) anliegen.
Patent DE-102006014092-B4 (DE)
Title: Lösemittelfreie, standfeste Kleb- und Dichtstoffe, Verwendung und Verfahren zur Herstellung lösemittelfreier, standfester Kleb- und Dichtstoffe
Inventor: DEIKE HANS-DETLEF
IPC: C09J195/00
Filed: 2006-03-24
Granted: 2018-07-26
Abstract: Lösemittelfreie, standfeste Kleb- und Dichtstoffe mit einem Wassergehalt unter 20 Massen-% basierend auf Bitumenemulsionen, dadurch gekennzeichnet, dass sie wässrige Polyacrylsäureesterdispersionen und/oder Polyacrylsäureester-Copolymerisate in wässriger Dispersion enthalten, wobei die Glastemperaturen der wasserfreien Polymerisate bzw. Copolymerisate unter 5 °C liegen und sie eine wässrige Caseinlösung als Stabilisator für die Mischung aus Bitumenemulsion und Acrylat- bzw. Acrylat-Copolymerisat-Dispersion enthalten, wobei 3 bis 25 Massen-% einer wässrigen Bitumenemulsion mit einem Feststoffgehalt von 20 bis 60 Massen-% und 5 bis 30 Massen-% einer wässrigen Polyacrylsäureesterdispersion und/oder Polyacrylsäureester-Copolymerisat-Dispersion mit jeweils einem Feststoffgehalt von 30 bis 70 Massen-% enthalten sind.
Patent DE-102006015636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von Schiefzieheffekten an einem Kraftfahrzeug über die Fahrzeuglenkung sowie hierzu geeignete Vorrichtung
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: B62D6/04
Filed: 2006-04-04
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Kompensieren von Schiefzieheffekten an einem Kraftfahrzeug über die Fahrzeuglenkung, bei dem während des Betriebs mindestens eine das Antriebs- und/oder Beschleunigungsverhalten abbildende Größe in Abhängigkeit einer ein Handmoment (M H ) repräsentierenden Größe (s F ) erfasst wird und ein Korrektursignal (s Komp ) für die Ansteuerung der Fahrzeuglenkung, über das dem Schiefziehen entgegengewirkt wird, errechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus den erfassten Größen eine Korrelationsgröße (s Korr ) gelernt und für die Errechnung des Korrektursignals (s Komp ) berücksichtigt wird.
Patent DE-102006033232-B4 (DE)
Title: Bier aus Sirup
Inventor: FRANK LIEBHART
IPC: C12C5/00
Filed: 2006-07-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines glutenfreien Bieres umfassend die Schritte:  a)
Bereitstellen eines Getreidesirups mit einem Trockengehalt zwischen
9 und 95 Gew.-%, welcher aus der aus Reissirup, Maissirup und Mischungen
hiervon bestehenden Gruppe ausgewählt wird,  b) Zugabe von
Wasser zu dem in dem Schritt a) bereitgestellten Getreidesirup,  c)
einfache oder mehrfache Zugabe von Hopfen zu der in Schritt b) erhaltenen
Mischung, wobei eine Mischung erhalten wird, welche keinen Buchweizen
enthält,
und  d) Vergären
der Mischung.
Patent DE-102006044369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrates mit einem Hohlraum
Inventor: JUNG HOE-KU
IPC: H01L21/52
Filed: 2006-09-20
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrates, wobei das Substrat einen Hohlraum aufweist, wobei das Verfahren Folgendes enthält:  (a) Bilden einer Barriere (360) um einen vorbestimmten Bereich, in welchem der Hohlraum zu bilden ist, auf einem mit einer Kupferfolie laminierten Master (310), wobei eine innere Schaltung (320) in dem mit einer Kupferfolie laminierten Master (310) gebildet ist;  (b) Auftragen eines Duroplasts (610) in dem Bereich, in welchem der Hohlraum zu bilden ist;  (c) Laminieren einer dielektrischen Schicht (330) und einer Kupferfolienschicht (340) auf den mit einer Kupferfolie laminierten Master (310), auf welchem der Duroplast (610) aufgetragen ist;  (d) Pressen der laminierten, dielektrischen Schicht (330) und Kupferfolienschicht (340) unter Verwendung einer Pressplatte (710, 720), auf welcher ein hervorstehendes Teil in einem Bereich gebildet ist, welcher dem Bereich entspricht, in welchem der Hohlraum zu bilden ist, wobei das dielektrische Material der dielektrischen Schicht (330) während der Laminierung weg von dem...
Patent DE-102006054454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung heterogener Datenflüsse zwischen Benutzer-Kommunikationsendgeräten und einem oder mehreren Dienste anbietenden Kommunikationsnetzen
Inventor: COURVILLE NICOLAS
IPC: H04L69/14
Filed: 2006-11-16
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
heterogener Datenflüsse
in der Form des Protocol-Data-Unit(PDU)-Formats zwischen Benutzer-Kommunikationsendgeräten, die
einer Aggregation heterogener Netze angehören, und einem oder mehreren
verschiedenen Dienste anbietenden Kommunikationsnetzen im Wege über mehrere
verschiedene drahtlose Transportkanäle, die durch verschiedene
Kommunikationssysteme bereitgestellt werden, wobei in einem im Übergang
zwischen der Aggregation der heterogenen Netze und der einen Seite
der Transportkanäle
enthaltenen Diensteintegrator ("Service-Integrator") der nach außen bestimmte
Kommunikationsverkehr prozessiert wird und die verschiedenen Dienste für die Benutzer-Endgeräte zur Verfügung gestellt
werden und in einem Übergang
zwischen den Kommunikationsfestnetzen und der anderen Seite der
drahtlosen Transportkanäle
ein über
die drahtlosen Transportkanäle übergreifender
Diensteanbieter ("Service-Provider") sowohl für den Zugang zu den Dienste
anbietenden Kommunikationsnetzen als auch in umgekehrter Richtung
für die
Weiterleitung der in den Dienste anbietenden Kommunikationsnetzen
erzeugten, für
die Aggregation heterogener Netze bestimmten Datenflüsse sorgt,
wobei möglichst
mehrere PDU-Flüsse über den
gleichen Transportkanal ausgeführt
werden und wobei das faire Aufteilen der Ressourcen des Transportkanals...
Patent DE-102007004545-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: STADLER HERMANN
IPC: H01R4/38
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-01-08
Abstract: Elektrische
Anschlussklemme (10) mit einem isolierenden, einstückigen Gehäuse (20)
und mit einem darin einsetzbaren Klemmkörper (30), wobei das Gehäuse (20)
eine Bodenfläche
(20a), eine Oberseite (20b), eine Vorderseite (20c) und eine Rückseite
(20d) sowie eine Klemmkörperaufnahme
(22) aufweist, wobei in der Vorderseite (20c) eine Einführöffnung (21)
für einen
elektrischen Leiter angeordnet ist, wobei die Bodenfläche (20d) als
einseitige Einschuböffnung
(24) für
den Klemmkörper (30)
ausgebildet ist, wobei der Klemmkörper in die Klemmkörperaufnahme
(22) einsetzbar ist und einen Anschlussraum (31) für den elektrischen
Leiter aufweist, welcher sich im in das Gehäuse (20) eingesetzten Zustand
des Klemmkörpers
(30) an die Einführöffnung (21)
anschließt,
wobei der Klemmkörper
(30) eine Gewindebohrung (32) aufweist, in welcher eine Klemmschraube
(40) zur Klemmung eines in den Anschlussraums (31) geführten elektrischen
Leiters eingesetzt ist, wobei die Klemmkörperaufnahme (22) eine Ausnehmung
(23) aufweist, in welcher die Klemmschraube (40) mit ihrem Schraubenkopf
(41) zu liegen kommt, wobei der Klemmkörper...
Patent DE-102007016614-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MASUDA TOSHIO
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2011-06-01
Abstract: Antriebskraft-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, die folgendes aufweist:  – eine Modusauswahleinrichtung (8), die zum Auswählen von einem Betriebsmodus (M) aus mindestens drei Betriebsmodi (1, 2, 3), die sich in ihren Antriebskraftcharakteristiken (Mp1, Mp2, Mp3) unterscheiden, als Steuerbetriebsmodus auf der Basis einer Betätigung durch einen Fahrzeuginsassen vorgesehen ist;  – eine Umschalteinrichtung (11), die zum Vorgeben eines beliebigen Betriebsmodus aus den jeweiligen Betriebsmodi (1, 2, 3) als vorübergehenden Umschaltmodus (Mt) auf der Basis einer Betätigung durch einen Fahrzeuginsassen vorgesehen ist;  – eine Steuereinrichtung (22) zum Umschalten des mittels der Modusauswahleinrichtung (8) ausgewählten Betriebsmodus (M) und des mittels der Umschalteinrichtung (11) vorgegebenen vorübergehenden Umschaltmodus (Mt) in einander abwechselnder Weise auf der Basis einer Betätigung durch einen Fahrzeuginsassen;  – eine Antriebskrafteinrichtung zum Vorgeben eines Zieldrehmoments (τe) auf der Basis eines Antriebszustands aufgrund der Antriebskraftcharakteristik (Mp1, Mp2, Mp3), die dem durch die Modusauswahleinrichtung (8) ausgewählten Betriebsmodus (M) oder dem vorübergehenden Umschaltmodus (Mt)...
Patent DE-102007033611-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Abgaswärmenutzung
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F01N5/02
Filed: 2007-07-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: Anordnung
(10) zur Abgaswärmenutzung
mit einer von Abgas (18) beaufschlagten Dampferzeugeranordnung (20),
in welcher in dem Abgas enthaltene Wärme zur weiteren Nutzung auf
ein Arbeitsmedium übertragbar
ist, und mit einem von dem Abgas beaufschlagbaren Wärmespeicher
(38), gekennzeichnet durch Steuermittel zur Steuerung von Abgasteilströmen nach
Maßgabe
eines die verfügbare
Wärmeenergie
des Abgases repräsentierenden
Wertes durch den Wärmespeicher
(38) und die Dampferzeugeranordnung.