baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262008-A5 (DD)
Title: Betaetigungsvorrichtung fuer einen elektrischen kettenflaschenzug
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B66D1/54
Filed: 1987-08-28
Abstract: Eine Betaetigungsvorrichtung fuer einen elektrischen Kettenflaschenzug mit einem Elektromotor umfasst einen Zylinderkoerper, der zwischen einem Ende einer Kette zum Anheben und Absenken eines Gegenstandes und einem Haken zum Aufhaengen des Gegenstandes liegt, sowie einen zylindrischen Griff, der am Zylinderkoerper angebracht und aufwaerts und abwaerts ueber eine vorgegebene Strecke relativ zum Zylinderkoerper verschiebbar ist; ferner eine Bewegungsermittlungsvorrichtung im Zylinderkoerper, um die Aufwaerts- und Abwaertsbewegung des zylindrischen Griffes zu ermitteln, eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung der durchlaufenen Strecke der Aufwaerts- und Abwaertsbewegung des zylindrischen Griffes und eine Steuervorrichtung zur Einschaltung des Elektromotors zwecks Umlauf desselben in Normal- bzw. Umkehrrichtung, abhaengig vom Ausgangssignal der Bewegungsermittlungsvorrichtung und zur Steuerung der Drehzahl des Elektromotors, abhaengig vom Ausgangssignal der Erfassungsvorrichtung fuer die durchlaufene Strecke. Fig. 1
Patent DD-268652-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum spannen von paletten
Inventor: DASSLER ARNOLD
IPC: B23Q7/14
Filed: 1988-04-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum Spannen von Paletten auf einem Palettenspanntisch besitzt mehrere Bohrungen, die in einem Einsatzteil angeordnet sind, welches mit der Palette verbunden ist. Das Einsatzteil ist derart dimensioniert, dass es im Bereich der Bohrungen quer zur Einschieberichtung elastisch verformbar ist. Die Indexbolzen, die in dem Palettenspanntisch angeordnet sind, weisen jeweils ueber ihren ganzen Umfang eine den Bohrungen angepasste Form auf.
Patent DD-298330-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer mehrebenenverdrahtung
Inventor: LEIBERG WOLFGANG
Filed: 1988-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrebenenverdrahtung von einer Halbleitervorrichtung, insbesondere bei der Erzeugung von Speicherbauelementen, Mikroprozessoren, Gate Arrays und anderen mikroelektronischen Bauelementen in VLSI-Technologie. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz zur Erzeugung einer ersten Metalleitbahn eine Al-Si-Schicht aufgebracht, durch eine Ar -Implantation dotiert, mit einer amorphen Siliziumschicht bedeckt und strukturiert wird, dasz danach eine Phosphorsilikatglasschicht abgeschieden wird, dasz anschlieszend die Oberflaeche planarisiert wird, indem eine aus einem Polymer bestehende Planarlackschicht aufgetragen und eine Zurueckaetzung durchgefuehrt wird, dasz danach eine weitere Phosphorsilikatglasschicht abgeschieden wird, dasz im Anschlusz zur OEffnung von Kontaktfenstern (via holes) eine Lackmaske aufgebracht, durch eine Temperung eine Verrundung der Kanten durchgefuehrt und eine RIE-Kontaktfensteraetzung ausgefuehrt wird, dasz abschlieszend zur Erzeugung einer zweiten Metalleitbahn eine Al-Si-Schicht abgeschieden und strukturiert wird.{Herstellungsverfahren; Mehrebenenverdrahtung; Halbleitervorrichtung; VLSI-Technologie; Metalleitbahn; Ar-Implantation; amorphe Siliziumschicht; Phosphorsilikatglas; Planarlack; Zurueckaetzung; Temperung; Kantenverrundung}
Patent DD-295907-A5 (DD)
Title: Anordnung zur lichttechnischen bestimmung von strukturbreiten im submikrometerbereich
Inventor: RAMLOW KARL
IPC: G01B11/02
Filed: 1988-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur lichttechnischen Bestimmung von Strukturbreiten im Submikrometerbereich, die in der Halbleitertechnik zur direkten Messung anwendbar ist. Insbesondere eignet sich die Anordnung zum Pruefen von Leiterbahnen und Isolierungen, d. h. zur Defektkontrolle von Schablonen und Schaltungsanordnungen auf transparenten Substraten. Die Anordnung besteht aus einer monochromatisches, paralleles Licht aussendenden Beleuchtungseinheit, einem darueber angeordneten x-y-Koordinatentisch und einem darueber befindlichen Meszkopf. Dabei ist unmittelbar hinter der Meszoeffnung des Meszkopfes ein monolithischer opto-elektronischer Wandler angeordnet. Der Raum oberhalb des x-y-Koordinatentisches ist lichtdicht und innenseitig entspiegelt ausgebildet. Des weiteren koennen Vorrichtungen zur Veraenderung der Apertur vorgesehen sein.{Mesz-/Pruefanordnung; Halbleitertechnik; Defektkontrolle; Strukturvermessung; Breitenmessung; Submikrometerbereich; lichttechnische Messung; Durchlichtverfahren; integrierendes Verfahren}
Patent DD-293538-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung von steuerungsparametern fuer das kantenfreie ausschleifen von ungaenzen an leicht gekruemmten oberflaechen
Inventor: POPP PETER
IPC: B24B51/00
Filed: 1988-09-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Steuerungsparametern fuer das kantenfreie Ausschleifen von Ungaenzen an leicht gekruemmten Oberflaechen, wie es vorzugsweise zur Steuerung von Schleifwerkzeugen zwecks Instandsetzung industrieller Anlagenoberflaechen durch Industrieroboter oder Manipulatoren angewandt wird. Dabei wird zunaechst die unbeschliffene Anlagenoberflaeche in der Umgebung der auszuschleifenden Ungaenze mit dem Schleifwerkzeug abgetastet, wobei die Beruehrung zwischen dem Schleifwerkzeug und der unbearbeiteten Anlagenoberflaeche durch ein nicht naeher beschriebenes Sensorsystem signalisiert wird und die entsprechenden Referenztrajektorien in der Steuerung der Schleifeinrichtung gespeichert werden. Anschlieszend werden von der Steuerung der Schleifeinrichtung Schleifwerkzeugtrajektorien berechnet, die einerseits die Beseitigung der Ungaenze durch das Schleifwerkzeug garantieren und andererseits asymptotisch in radialer Richtung in die Referenztrajektorien einmuenden, woraus Steuerungsparameter hervorgehen, die einen allseitig kantenfreien UEbergang von der Schleifstelle zur unbearbeiteten Anlagenoberflaeche gewaehrleisten.{Industrieroboter; Ungaenze; Oberflaecheninstandsetzung; Schleifen; Schleifeinrichtung; Steuerung; Schleifmulde; Kantenfreiheit; Oberflaechenqualitaet}
Patent DD-281766-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum kalibrieren von gewinden
Inventor: KRUEGER JUERGEN
IPC: B23H9/00
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibriererodieren von Gewinden, die insbesondere in harten Werkstoffen eingesetzt werden kann. Erfindungsgemaesz ist auf einem Schaft eine Werkzeugelektrode angeordnet. Zirkulaer werden der Schaft und die an dieser Stelle eingespannte Werkzeugelektrode von einem Kunststoffzylinder umschlossen, dessen gewindemaeszig ausgebildete Mantelflaeche in das Werkstueckgewinde eingreift. Durch einen Druck wird die Gewindepaarung genau justiert.{Gewinde; Gewindekalibrierung; Gewindenachbearbeitung; Erosionsbearbeitung; Funkenerosion; Werkzeugelektrode}
Patent DD-286044-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur kontrolle und sicherung des foerderstromes pulverfoermiger und koerniger medien
Inventor: WANSKI WILFRIED
IPC: G01F11/24
Filed: 1989-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kontrolle und Sicherung des Foerderstromes pulverfoermiger und koerniger Medien und findet vorzugsweise Anwendung an kontinuierlich arbeitenden Dosiereinrichtungen in der Gieszereiindustrie. Die erfindungsgemaesze Loesung sieht vor, dasz ein einer Dosiervorrichtung mit einer Klopf- oder Vibriereinrichtung nachgeordnetes Fluegelradsystem einem mit einem mikroelektronischen System in Verbindung stehenden Elektrogenerator zugeordnet ist. Die weitere Ausgestaltung der Vorrichtung sieht vor, dasz eine einstellbare Bremsvorrichtung am Elektrogenerator angeordnet ist. Des weiteren wird die erfindungsgemaesze Loesung dadurch gekennzeichnet, dasz das als Kontroll- und/oder Steuereinrichtung eingesetzte mikroelektronische System als ein modifizierter LED-Ansteuerungsschaltkreis angewendet wird.{Dosiervorrichtung; Klopfeinrichtung; Vibriereinrichtung; Fluegelradsystem; System mikroelektronisch; Elektrogenerator; Bremsvorrichtung; LED-Ansteuerungsschaltkreis; Dosierschneckenfoerderer; Bunker}
Patent DD-288663-A5 (DD)
Title: Waermetauschende foerderschnecke
Inventor: FRATZSCHER FRIEDRICH
IPC: F28F5/06
Filed: 1989-10-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine waermetauschende Foerderschnecke. Sie betrifft eine Einrichtung zum Heizen oder Kuehlen von pastenfoermigem Gut waehrend des Foerderprozesses mittels Foerderschnecke. Ein vorzugsweises Anwendungsgebiet wird in Trocknungseinrichtungen fuer organische Rohware oder in Aufschluszeinrichtungen mit Foerderschnecken fuer Fischrohware gesehen. Die erfindungsgemaesze Loesung besteht in einer Foerderschnecke, deren Hohlwelle mit dem waermetauschenden Medium gefuellt ist, wobei der durchgehende Schneckengang unterbrochen und durch mehrere Schneckensegmente oder Schneckengaenge veraenderter Steigung ersetzt ist. Durch die dadurch erfolgende intensive Vermischung des Foerdergutes wird ein effektiverer Waermeuebergang erreicht. Figur{Waermetausch; Foerderschnecke; Hohlwelle; Schneckengang; Schneckensegment; Foerdergut pastenfoermig; Rohware organisch; Trocknungseinrichtung; Aufschluszeinrichtung; Vermischung}
Patent DD-288533-A5 (DD)
Title: Verfahren zum trennen von gasgemischen durch druckwechseladsorption
Inventor: MAASS HANS-JUERGEN
IPC: B01D53/047
Filed: 1989-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen von Gasgemischen durch Druckwechseladsorption. Die Erfindung beinhaltet die adsorptive Trennung von Gasgemischen. Sie wird insbesondere bei der Gewinnung von Sauerstoff aus der Luft angewendet. Nach Abschlusz des Adsorptionsprozesses erfolgt eine zweistufige Druckerniedrigung des beladenen Adsorbers. Dabei wird in der ersten Stufe ein Druckausgleich mit einem zweiten Adsorber ueber die Austrittsenden der beiden Adsorber vorgenommen. In der zweiten Stufe der Druckerniedrigung erfolgt eine beidseitige Entspannung des beladenen Adsorbers gleichzeitig ueber dessen Eintrittsende und Austrittsende bis zum Umgebungsdruck. Das dabei aus dem Austrittsende dieses Adsorbers stroemende Gas wird in einen dritten Adsorber ueber dessen Austrittsende gefuehrt und zum Spuelen dieses Adsorbers genutzt. Das gleichzeitig aus dem Eintrittsende des beladenen Adsorbers ausstroemende Gas wird als Restgas weggefuehrt. Figur{Verfahren, trennen; Gasgemisch; Druckwechseladsorption; Gewinnung; Sauerstoff; Luft, zweistufig; Druckerniedrigung; Adsorber; Druckausgleich; Austrittsende; Eintrittsende, entspannen, spuelen}
Patent DD-290710-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von reinem methan aus erdgas
Inventor: BALBIG DIETER
IPC: C10L3/10
Filed: 1989-12-21
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die destillative Gewinnung von reinem Methan aus Erdgas bei tiefen Temperaturen. Der Erdgasstrom wird in zwei Teilstroeme geteilt. Der Hauptteil wird zum Heizen des Sumpfes der Untersaeule benutzt, danach entspannt, in die Untersaeule aufgegeben und zuerst in der Untersaeule und danach in einer Obersaeule einer Stofftrennung unterzogen. Der zweite Teilstrom wird ebenfalls zum Heizen des Sumpfes der Untersaeule benutzt, entspannt, zum Kuehlen des Dephlegmators der Obersaeule benutzt und anschlieszend sowohl als Fluessigphase als auch als Gasphase weggefuehrt und als Heizgas verwendet. Durch die Nutzung der Druckenergie des zweiten Teilstromes zum Heizen und Kuehlen des Rektifikationsprozesses ist eine Zufuehrung von Fremdenergie zu diesem Prozesz nicht erforderlich. Figur{Methan; Erdgas; Destillation; Teilstrom; Sumpf; Untersaeule; Obersaeule; Stofftrennung, heizen, kuehlen; Dephlegmator; Heizgas; Fremdenergie}
Patent DD-296148-A5 (DD)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: MOORTELE VAN DE
IPC: F17D5/02
Filed: 1990-04-27
Abstract: Sicherheitsventil, das im wesentlichen folgende Bestandteile hat: ein Gehaeuse 1, versehen mit einem Eingang 2 und einem Ausgang 3; ein im Gehaeuse 1 montiertes Hauptventil 4; eine mit dem Durchflusz zusammenwirkende Vorrichtung, die das Hauptventil 4 bei Fluessigkeitsentnahme und nach einer gewissen Zeit schlieszt, die jedoch in ihre Ausgangslage zurueckkehrt, wenn am Eingang 2 und Ausgang 3 des Sicherheitsventils ein identischer oder nahezu identischer Stroemungsdruck entsteht, und die das Hauptventil 4 bei geschlossenem Zustand geschlossen haelt, solange ein bestimmtes Druckgefaelle am Hauptventil 4 fortbesteht, wobei diese Vorrichtung durch einen Nebenstrom angetrieben wird, der durch einen vom Hauptdurchlauf 5 getrennten Sonderkanal 6 flieszt.
Patent DD-297970-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von be1-(1h-indol-3-yl)-maleinimid-derivaten und deren verwendung
Inventor: BARTH HUBERT
IPC: C07D491/04
Filed: 1990-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel * worin die verschiedenen Substituenten die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Die in analoger Weise zu bekannten Verfahren erfindungsgemaesz hergestellten Verbindungen eignen sich als Arzneimittel zur Praevention oder Behandlung von Herz- und Gefaeszkrankheiten, wie Thrombosen, Arteriosklerose, Hypertension, von Entzuendungsprozessen, Allergien, Krebs und bestimmten degenerativen Schaeden des Zentralnervensystems sowie von Krankheiten des Immunsystems und viralen Erkrankungen. Formel (I)
Patent DD-297979-A5 (DD)
Inventor: BLUM HARALD
IPC: C09D11/106
Filed: 1990-06-05
Abstract: Hydroxy-functional copolymers having a molecular weight Mn of from 2000 to 30,000 are prepared by reacting anhydride-functional copolymers with aminoalcohols, observing an equivalent ratio of amino groups to acid anhydride groups of from 1.0 to 2.0 : 1, at from 100 to 200 DEG C and simultaneously or subsequently removing the water of reaction by azeotropic distillation, and, if desired, subsequently further modifying the resultant hydroxyl-functional copolymer by reaction with from 0.05 to 5 mol of lactones per mole of hydroxyl groups present in the copolymers. The hydroxyl-functional copolymers are used as binders or binder components for paints, coatings, sealants, adhesives or printing inks.
Patent DD-295451-A5 (DD)
Title: Praezisionskomparator
Inventor: SCHAUER LOTHAR
IPC: H03K17/30
Filed: 1990-09-03
Abstract: Der Praezisionskomparator dient der schnellen und hochaufloesenden Komparation von Signalspannungen, wie sie in A/D-Umsetzern auftreten. Die Aufgabe, einen Komparator mit geringer Schaltzeit zu entwickeln, wird unter Verwendung eines Operationsverstaerkers, eines Komparators, einer Stromquelle und -senke, zweier Gegenkopplungsschalter, zweier Komparationsschalter, einer Zeitsteuerung, eines Ergebnislatches und zweier Eingangsklemmdioden so geloest, dasz der Aussteuerbereich um den Bezugspegel der Komparatorschaltung staendig sehr niedrig gehalten wird. Fig. 3{Praezisionskomparator; Schaltzeitverringerung; Operationsverstaerker; A/D-Wandler; Komparationsschalter}
Patent BE-1013348-A5 (BE)
Inventor: LAENEN KAREL
IPC: B67D3/04
Filed: 2000-03-10
Granted: 2001-12-04
Abstract: Device for connecting a bag containing a liquid product onto a machine, whereby this device mainly consists of a flexible hose (6) and a coupling (7), characterised in that the coupling (7) comprises a suction pipe (14), an insert element (12) and a membrane (13). <IMAGE>
Patent BE-1002006-A6 (BE)
Title: Lampe a decharge a basse pression.
IPC: H01J5/50
Filed: 1989-03-08
Granted: 1990-05-15
Abstract: La lampe à décharge à basse pression présente une ampoule de lampe tubulaire (1) dont les deux extrémités sont munies d'un culot de lampe (4) comportant des fiches de contact (5). Chaque culot de lampe (4) est fixé dans un adaptateur (26) qui présente une seule broche de contact centrale (27), qui est connectée électriquement à au moins l'une des fiches de contact (5) du culot de lampe (4). Une lampe (1, 4) d'une structure usuelle est ainsi apte à être utilisée dans un espace contenant du gaz explosif.
Patent ES-2001055-A6 (ES)
Title: Process for the fabrication of light resistant, elastic polyurethane molded parts.
Inventor: GANSTER OTTO
IPC: C08G18/00
Filed: 1986-07-31
Abstract: The process for the production of light-resistant, optionally foamed, elastic polyurethane mouldings involves reacting organic polyisocyanates with polyether-polyols having a molecular weight in the range from 500 to 10,000 and with chain extenders and/or crosslinking agents having a molecular weight of less than 500 in closed moulds in the presence of organic tin compounds as catalysts and optionally with additional use of further assistants and additives, the polyisocyanates used being 1,6-diisocyanatohexane-based polyisocyanates containing urethane groups and optionally ether group- containing alkane diols having a molecular weight in the range from 62 to 400, and the chain extenders and/or crosslinking agents used being di- and/or trialkanolamines, if desired together with nitrogen- free, low-molecular-weight polyhydroxyl compounds.
Patent ES-2001939-A6 (ES)
Title: RF reactivatable marker.
Inventor: MONTEAN SAMUEL
IPC: G08B13/24
Filed: 1986-09-05
Abstract: A marker 10, 52, 78, 124, 144, 156, 188, 191, 214, 244, for use in radio frequency electronic article surveillance systems where the marker contains an inductive-capacitive resonant circuit and is made reversibly deactivatable and reactivatable by the addition of a piece of magnetic material 36, 46, 62, 64, 90, 92, 108, 110, 112, 114, 132, 134, 136, 138, 152, 180, 198, 204, 208, 212, 222, 224, and means, such as a piece of permanently magnetizable material 40, 42, 48, 50, 70, 72, 96, 98, 116, 118, 120, 122, 140, 142, 154, 182, 200, 210, 226, for biasing the first material to prevent alternating fields induced therein from changing the magnetic state of that material, thereby preventing hysteresis losses from causing a lowering of the Q of the resonant circuit below the point of detection.
Patent ES-2001317-A6 (ES)
Title: Fabrication of industrial or domestic solid fuel
IPC: C10B49/04
Filed: 1986-10-27
Abstract: The process comprises processing of a type of anthracite without volatiles and with a high ash content. The anthracite's ash content is reduced and its combustion characteristics are improved. Cold mixing of sawdust with liq. pitch in suitable proportions, for introduction into a boiler and temperature control to combust the pitch, gives impregnation of the sawdust with the liquid substances from the pitch. The fuel is finally extracted from the boiler in the solid state and in the form of darkened sawdust.
Patent ES-2004270-A6 (ES)
Title: Absorbent fuzz-free cotton wool material
Inventor: LINNEBUR CLEMENS
IPC: D04H1/02
Filed: 1987-03-25
Abstract: Cotton wool swabbing consists of consolidated cotton and/or viscose fibres synthetic thermoplastic fibres are added and uniformly distributed throughout the whole material and they are at least superficially fused without applying pressure so as to bond to adjacent fibres.
Patent ES-2005161-A6 (ES)
Title: Device for folding a rear flap of a box blank
Inventor: GENOUD JEAN-MARC
IPC: B31B50/54
Filed: 1987-04-14
Abstract: A device for folding a rear flap on a box blank characterized by the rotating members and their shaft being mounted in a cradle which is shifted in the frame relative to the path of the blank having the flap being folded. The shifting of the cradle is controlled by a stepping motor. The rotation of the folding members, as well as the position of the drive shaft for the folding members is controlled in accordance to the position of a hitting point of contact for the ends of the hook members with the flap relative to the creasing line.
Patent ES-2008277-A6 (ES)
Title: Lantern wheel combined with a ball-bearing slewing rim for conveyors
Inventor: SYPKE EGON
IPC: B65G65/06
Filed: 1987-10-16
Abstract: The invention relates to conveyors. In this conveyor, preferably a scraper conveyor, the upper carriage and the lower carriage are connected by a ball-bearing slewing rim on which a lantern wheel is concentrically mounted. According to the invention, the outer circle 2 of the ball-bearing (slewing) rim is sufficiently enlarged for the lantern wheel 7 to be incorporated in this outer circle. Principal applications: scraper conveyors for mounds of salt in salt marshes.
Patent ES-2009533-A6 (ES)
Title: Sliding valve for foundry equipment
IPC: F16K3/06
Filed: 1988-02-12
Abstract: The invention relates to a sliding valve which can be used in casting ladles and other vessels used in metal foundries and, as one of its features, has the fact that the movable refractory plate is constructed so that it can be displaced in opposite directions starting from the open position of the valve, in which the hole in the plate coincides axially with the hole in the fixed refractory plate, with the result that the erosion caused by the molten metal during the opening and closing operations alternately affects one edge region and the other, opposite edge region of the hole, thereby considerably lengthening the useful life of the plates. Another feature is that the fixed baseplate to which the likewise fixed refractory plate is attached, is connected to the carrier plate on which the movable refractory plate is mounted by means of spring-loaded catches situated in the edge region, these edge regions being arranged sufficiently far from the pouring hole for the molten metal, i.e. these spring-loaded catches are located well away from the source of heat and are furthermore provided with a cooling system, the nozzles of which point towards the spring-loaded latches.
Patent ES-2012107-A6 (ES)
Title: Fruit peeler.
IPC: A47J17/16
Filed: 1988-07-07
Abstract: This machine consists of a chassis (1) equipped with two arms (5,6) at the ends of which are devices (7,8) for holding the fruit and turning it. The cutter (11) can be fixed, with the fruit being kept in contact through its own weight and peeling being carried out by angling the axis of the fruit, or it can move round the fruit , and in this case the axis of the fruit is fixed. The movement of the cutter in relation to the fruit or vice versa is proportional, thanks to fixed or variable and/or electronic demultiplication mechanisms or devices. The fruit remains centered in relation to the arms which support it. For application in orange or similar fruit peelers.
Patent ES-2011710-A6 (ES)
Title: Improvement to differentials for vehicle transmission
Inventor: PERRAMON FONT MAURICIO
Filed: 1988-11-22
Abstract: The differential includes a toothed crown wheel 1 that is driven by a toothed wheel 2, a pair of satellite pinions 3, 4, mounted so that they can rotate in a housing 5 integral with the crown wheel, a pair of planetary gears 6, 7, that engage with the satellite pinions 3, 4, integral with their shafts 8, 9, that transmit the motion and a number of discs 11, 12, arranged in two blocks 10, 10a, on both sides of the satellite pinions 3, 4. It also contains a number of springs 14 arranged around the satellite pinions 3, 4, and between the two blocks of discs 10, 10a, so that they act on the two blocks and compress the discs 11, 12 between them producing a frictional torque that locks the differential against lower values of resisting torques. This permits the automatic locking and unlocking of the differential.
Patent ES-2012242-A6 (ES)
Title: Linear labelling machine
IPC: B65C3/12
Filed: 1989-01-26
Abstract: It comprises a pair of labelling stations 1, 2, an adhesive-application cylinder 3, an extractor cylinder 4, means 21 for displacing the body to be labelled, actuating means 16, 17, and control means. The labelling stations supply the labels to the adhesive- application cylinder 3, where they have adhesive applied to them, being removed from the adhesive-application cylinder by the extractor cylinder 4 and passing from the latter to the body to be labelled. The two stations 1, 2 are arranged radially with respect to the adhesive-application cylinder 3 approximately at 120 degree with respect to each other and the control means comprise a connection device 6 synchronised with the adhesive-application cylinder 3 which connects alternately the means for actuation 16, 17 of the two stations 1, 2 so that, upon each rotation plus one third of the adhesive-application cylinder 3, the two stations 1, 2 supply two labels each. It makes it possible to double the speed of labelling.