baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Domdeckels auf einem Silobehälter
IPC: B65D90/10
Filed: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
(17) zur Befestigung eines Domdeckels (15) auf einem Silobehälter (11)
in einer Stellung des Domdeckels (15), in der dieser eine Öffnung (13)
in dem Silobehälter
(11) abdeckt, wobei die Befestigungsvorrichtung (17) mindestens
ein abstehendes Betätigungselement
(19) aufweist, an dessen Distalende (23) eine Sicherungsöffnung (25)
zum Befestigen eines Sicherungselements (21) zum Verhindern eines
unerkannten Lösens
der Befestigungsvorrichtung (17) und Öffnens des Domdeckels (15)
ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement
(19) bei gelöster
Befestigungsvorrichtung (17) und/oder von der Öffnung (13) des Silobehälters (11)
abgenommenem Domdeckel (15) relativ zum Silobehälter (11) bewegbar ist und
den Silobehälterbehälter (11)
berührt,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Distalende (23) des Betätigungselements
(19) ein Dämpfungselement
(27) mit einer Öffnung
(59) angeordnet ist, wobei die Öffnung
(59) des Dämpfungselements
(27) mit der Sicherungsöffnung (25)
des Betätigungselements
(19) fluchtet.
Patent DE-202007012805-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01B63/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: Landwirtschaftliche
Maschine (M), insbesondere Mähwerk,
zum Anbau an eine Hubvorrichtung (1) eines Fahrzeugs, mit einer
in einer Arbeitsstellung (W) zumindest im Wesentlichen quer zur
Fahrtrichtung (R) seitlich an einem Tragrahmen (2) abgestützten Arbeitseinheit
(A), die zum Überführen in
eine Transportstellung um eine im Wesentlichen senkrechte Achse
(3) am Tragrahmen (2) hinter das Fahrzeug schwenkbar ist, mit einem
zwischen der Arbeitseinheit (A) und dem Tragrahmen (2) abgestützten Hydraulikzylinder
(6) zumindest zum Verschwenken und Positionieren der Arbeitseinheit
in die bzw. in der Arbeitsstellung (W), und mit einer bei einer
bestimmten Anfahrbelastungsgrenze selbsttätig ansprechenden Anfahrsicherung
(S), die bei Ansprechen die in der Arbeitsstellung (W) befindliche
Arbeitseinheit (A) entgegen der Fahrtrichtung (R) um die Achse (10) über einen
vorbestimmten Schwenkhub verschwenken lässt, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Anfahrsicherung (S) zumindest ein Ende (15) des Hydraulikzylinders
(6) aus einer zumindest die Arbeitsstellung (W) definierenden Position über einen
vorbestimmten Hub relativ zum Tragrahmen (2) bzw. zur...
Patent DE-202007013975-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Blende
IPC: A47H13/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: Dreidimensionale
Blende, umfassend einen beweglichen Rahmen (3) und eine Blende (4),
wobei der bewegliche Rahmen (3) auf zwei beliebigen Schiebedocks
(53) installiert ist, die auf einer Schiene (512) eines oberen Trägers (51)
bewegt werden können,
und durch ein Zugelement (52) gezogen wird, um zusammen- und auseinander
gezogen zu werden, wobei:  der bewegliche Rahmen (3) wenigstens
zwei Kopplungsplatten (31) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind,
jede der Kopplungsplatten (31) zwei Enden hat, die jeweils einen
ersten Gelenksmechanismus (A) und einen zweiten Gelenksmechanismus
(B) aufweisen, die darauf angeordnet sind, um es zu ermöglichen,
dass zwei benachbarte Kopplungsplatten (31) miteinander gekoppelt
werden, um eine bewegliche Verbindung (C) zu bilden, der bewegliche
Rahmen (3) außerdem
wenigstens zwei Klemmbefestigungsabschnitte (311) aufweist, die
den Kopplungsplatten (31) entsprechen, um die Schiebedocks (53)
festzuklemmen und zu befestigen, und jede der Kopplungsplatten (31)
wenigstens ein erstes Ankerelement (312) aufweist; und  die
Blende (4) wenigstens ein zweites Ankerelement...
Patent DE-202008003763-U1 (DE)
Title: Leichte Lärmschutzeinhausung
IPC: E01F8/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Lärmschutzeinhausung
(14, 14') für Verkehrswege mit im Wesentlichen vertikalen
Seitenwänden (22; 46; 60) auf zumindest einer Wegseite
und einer im Wesentlichen horizontalen Decke (16), die den Verkehrsweg überspannt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (16) über ein Tragwerk
(18) verfügt und dass die Seitenwände (22; 46;
60) zumindest teilweise unabhängig vom Tragwerk (18) ausgebildet
sind.
Patent DE-202008005315-U1 (DE)
Title: Perfektionierter Zahnriemen
IPC: B65G15/30
Filed: 2008-04-17
Abstract: Perfektionierter
Zahnriemen der Art, die als Förderband
einsetzbar ist, und der auf seiner Innenseite mit quer verlaufenden
Zugzähnen
(1) versehen ist, im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass er
in dem Raum, der zwischen den Zugzähnen (1) besteht, über mehrere
sekundäre
Zähne (2)
verfügt,
die vorzugsweise senkrecht zu den ersteren verlaufen, die eine geringere Höhe als die
Zugzähne
(1) aufweisen und die zum Selbstzentrieren des Riemens auf der Riemenscheibe
oder den Riemenscheiben, auf der bzw. die er aufgebracht ist, bestimmt
sind.
Patent DE-202008005426-U1 (DE)
Title: Einklett-/Wechselbare Kondomtasche
IPC: A41D1/00
Filed: 2008-04-19
Abstract: Kleine
Stofftasche-Abmessung/Größe, zur
Aufnahme/Transport/Mitführen
von Kondomen.
Patent DE-202008008780-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit zwei Seilrollen
IPC: B66D1/28
Filed: 2008-06-30
Abstract: Verstellvorrichtung
mit zwei Seilrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilrollen
(1) jeweils mit einem Schneckenrad (11) verbunden sind, wobei die
beiden Schneckenräder
(11) mit zwei koaxialen Schnecken (2) in Eingriff stehen, durch
die eine Welle (3) geführt
ist, wobei die beiden Schnecken (2) an dem einander zugewandten Ende
jeweils eine Rastausnehmung (21) besitzen, in die ein Rastteil (31)
der Welle (3) einrastet, wodurch wenn der Rastteil (31) der Welle
in die Rasausnehmung (21) der Schnecke (2) einrastet, das Schneckenrad
(11) von der Schnecke (2) gedreht wird, so dass das Seil (13) der
Seilrolle (1) ein- oder ausrollbar ist.
Patent DE-202008008810-U1 (DE)
Title: Eierpasteurisiervorrichtung und Eierhalterung
IPC: A23B5/005
Filed: 2008-08-11
Abstract: Eierpasteurisiervorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Pasteurisiervorrichtung aufweist:  einen
Behälter
(1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit;  eine
Heizeinrichtung (4) zum Heizen der Flüssigkeit;  eine Flüssigkeitsmischeinrichtung
(5) um Mischen der Flüssigkeit;
und  eine herausnehmbare Eierhalterung (2).
Patent DE-202008009224-U1 (DE)
Title: Pflastersteinsätze sowie Kurvenpflaster aus selbigen
IPC: E01C5/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: Pflastersteinsatz
zum Herstellen von Kurvenpflaster (10; 100; 110; 120; 130; 140),
bestehend aus  a) einem ersten Pflasterstein (14) mit rechteckiger
Grundfläche, die eine lange Seite mit der Länge
l und eine kurze Seite mit der Länge s aufweist,   b)
einem zweiten Pflasterstein (16) mit trapezförmiger Grundfläche,
bei dem jeweils zwei Seitenkanten (r, t) parallel zueinander verlaufen
und dessen Grundkante die Länge l aufweist sowie im rechten
Winkel zu den Seitenkanten verläuft und dessen Oberkante
(u) in einem Winkel α ≠ 0 zur Grundkante verläuft,
und  c) einem dritten Pflasterstein (18) mit trapezförmiger Grundfläche,
die sich durch Achsenspiegelung der Grundfläche des zweiten
Pflastersteins (16) an der Grundkante des zweiten Pflastersteins
(16) ergibt,  wobei für die Länge s der kurzen
Seite des ersten Pflastersteins (14) gilt:  s
= 2·l·tanα.
Patent DE-202008009506-U1 (DE)
IPC: A47J37/04
Filed: 2008-07-15
Abstract: A device for grilling fish comprises a cage-type structure, a plurality of holding elements arranged over the length thereof, on which the fish to be grilled is skewered in the longitudinal direction with its belly side open from the bottom, each holding element is designed as a double skewer with two pointed ends at a distance, transversally to the longitudinal direction, between which the rear ridge of the skewered fish is received. Each double-skewer holding element also comprises a transversal section extending beneath the pointed ends of the holding element on which lies the rear ridge of the skewered fish. The device also comprises a plurality of separate transversal skewers which bore above the rear ridge of the fish skewered on the holding elements, transversally to the body of the fish, and can be held in this position in guiding means of the cage-type structure, associated therewith.
Patent DE-202008010314-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Autoglasscheiben
IPC: B60P7/10
Filed: 2008-07-31
Abstract: Transportgestell
zum Transport von Autoglasscheiben in Kleintransporten mit geschlossenem Kastenaufbau,
dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgestell über den
Radhäusern
angebracht wird.
Patent DE-202008011422-U1 (DE)
Title: Grafische-Werkzeuge-Stiftformen-Plättchensystem mit Schneidwerkzeugen für mechanischen und elektronischen Schließanlagenbau
IPC: E05B27/04
Filed: 2008-08-27
Abstract: Grafische-Werkzeuge-Stiftformen-Plättchen-System
mit Schneidwerkzeugen für
mechanischen und elektronischen Schließanlagenbau basiert auf Schließanlagen
Darstellungen und ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Zusammenspiel
von entsprechenden Dateien, grafische Schließungs-Darstellung, entsprechenden
Zylinder-Stiftformen, entsprechenden Aufbauplättchen und entsprechende Schlüsselschnitte
in Binären
Format umwandelt und ein insbesondere berechnungsfreien Schließanlagenbau
realisiert, dass Textdateien in erweitertem Binärformat erstellt sind, dass
Textformat in Grafikformat umgewandelt ist, dass TEXT-COLOR-Format
in HTML-Format umgewandelt wird,  dass Darstellungen auf Ganzzahlen
basieren, dass Schlüsselschnitt
Binär formatiert
ist, dass Schließung
Binär formatiert
ist, dass Stiftformen und Stiftkombinationen Binär formatiert sind, dass Aufbauplättchengröße Binär formatiert
sind, dass Binärformat
Anlagenaufbau bestimmt, dass Binärformat
in Zahlenbreite bestimmt werden kann, dass Binärformat das Berechnungsformat
für Textformatierung
der Ganzzahlen ist, dass Binärformat
das Berechnungsformat für
Grafikformat der Ganzzahlenanordnung zuständig ist, dass Binärformat das
Berechnungsformat für
Stiftformenanordnung und Aufbauplättchenanordnung ist, dass dem
Binärformat
Berechnungen und Grafische Darstellungen immer unterworfen sind,
dass Binärformat
in den Zahlenkombinationen in einer vorgegebenen Zahlenlänge ein
Anfang der Zahlenreihe und...
Patent DE-202008011633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung störender Gerüche, insbesondere des Nikotingeruchs an Fingern eines Rauchers
IPC: A61H33/00
Filed: 2008-09-02
Abstract: Vorrichtung
zur Beseitigung störender Gerüche, insbesondere
des Nikotingeruchs an den Fingern eines Rauchers mit einem Behälter
(1), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (1) ein
saugfähiges Materialteil (6), das mit einer geruchsbeseitigenden
Flüssigkeit getränkt ist, derart enthalten ist,
dass beim Einführen eines Fingers (8) in den Behälter
(1) der Finger (8) mit dem Materialteil (6) und der darin gespeicherten
geruchsbeseitigenden Flüssigkeit in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-202008016751-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung integriert in der Abdeckkappe des Fahrradvorbau
IPC: B62J7/06
Filed: 2008-12-18
Abstract: Die
Kupplungsvorrichtung besteht aus zwei Teilen zum einen der Einschuböffnung die
in der Abdeckkappe des Fahrradvorbau Integrierte ist, und zum zweiten
dem Einschubschieber der sich am Zubehörteil befindet, dadurch gekennzeichnet,
das die Abdeckkappe mittels schraube an der Spreizbuchse die im
inneren des Gabelschaft sitz, befestigt wird
Patent DE-202008017379-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B29/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung von zwei jeweils eine Öffnung zum Einführen bzw. Durchstecken dieses Verbindungselementes (1) aufweisenden Gegenständen, welches Verbindungselement (1) einen Schraubenschaft (2) mit Kopf (3), gegebenenfalls mit Bund (4), umfasst, wobei auf dem Schraubenschaft (2) eine, vorzugsweise mit einem Bund (5) versehene, Mutter (6) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass auf dem Schraubenschaft (2) zwischen dem Kopf (3) und der Mutter (6) zumindest ein Aufrichtbauteil (7) verschiebbar gelagert ist, der beidseitig, das heißt auf seiner dem Kopf (3) und auf seiner der Mutter (6) zugewandten Seite, jeweils eine, insbesondere kegelstumpfmantelförmig ausgebildete, Aufrichtschrägfläche (8, 8') aufweist, und  – dass zwischen der einen Aufrichtschrägfläche (8) und dem Kopf (3) und der anderen Aufrichtschrägfläche (8') und der Mutter (6) rund um den Schraubenschaft (2) jeweils eine Anzahl von Spreizsegmenten (9) angeordnet ist, deren dem Aufrichtbauteil (7) zugekehrten Enden bei Annäherung des Kopfes (3) an die Mutter (6) durch Auflaufen...
Patent DE-202008017395-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-03-31
Abstract: Werkzeug (1) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken mit  – einem Werkzeugkopf (3), der einen Grundkörper (11) und mindestens zwei darin eingebrachte Schlitze (13) aufweist, die von mindestens zwei Abschnitten (25-1, 25-4) des Grundkörpers (11) begrenzt werden, und mit  – mindestens einem Schneideinsatz (5), der mindestens eine geometrisch definierte Schneide (29-1) umfasst und der in den mindestens einen Schlitz (13) einsetz- und festspannbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schneideinsatz (5) aus mindestens zwei einzelnen Schneidsegmenten (7, 9) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202008018268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden/Empfangen des Hybrid-ARQ-ACK/NACK-Signals in einem Mobilkommunikationssystem
IPC: H04L1/18
Filed: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen eines Hybrid-Automatik-Wiederhol-Anforderungs-(HARQ)Bestätigungs-/Nicht-Bestätigungs-(ACK/NACK)Signals in einem Mobilkommunikationssystem, wobei die Vorrichtung konfiguriert ist zum: Bestimmen von Orthogonal-Frequenz-Divisions-Multiplex-(OFDM-)Symbolen für die ACK/NACK-Übertragung als zwei Gruppen; Unterteilen von ACK/NACK-Signalen für mehrere Anwendereinrichtungen (UE) in zwei Gruppen; Zuordnen eines ACK/NACK-Signals einer ersten UE-Gruppe und eines ACK/NACK-Signals für eine zweite UE-Gruppe derart, dass eine Summe von Wiederholungen des ACK/NACK-Signals der ersten UE-Gruppe gleich ist einer Summe von Wiederholungen des ACK/NACK-Signals für die zweite UE-Gruppe innerhalb von OFDM-Symbolen für die ACK/NACK-Übertragung, die in zwei Gruppen eingeteilt sind, und wobei die ACK/NACK-Signale der ersten und der zweiten UE-Gruppe möglichst das gleiche Frequenzintervall in der gleichen OFDM-Symbolgruppe besitzen; und Übertragen der zugeordneten OFDM-Symbole.
Patent DE-202009002436-U1 (DE)
Title: Staubsaugerstation, insbesondere SB-Autosaugerstation
IPC: A47L9/24
Filed: 2009-02-20
Abstract: Staubsaugerstation (1), insbesondere SB-Autosaugerstation (1), mit  einem insbesondere kasten- oder säulenförmigen Gehäuse (2), in dem eine Luftansaugvorrichtung und ein Staubsammelbehälter (3) eines insbesondere zeitschaltuhrgesteuerten und/oder münzeinwurfgetriggerten Staubsaugers angeordnet sind,  einem flexiblen Saugschlauch (4), welcher mit seinem einen Ende mit der Luftansaugvorrichtung verbunden ist und in einer ausgezogenen Stellung mit seinem anderen, freien Ende, insbesondere mit einer daran angebrachten Saugdüse (7) über von dem Gehäuse (2) beabstandete, abzusaugende Objekte, beispielsweise Autositzpolster oder -fußmatten, führbar ist, und mit  einer Rückholeinrichtung (6, 16), welche den Saugschlauch (4) in eine Ruhestellung vorspannt, in der der Saugschlauch (4) den die Staubsaugerstation (1) umgebenden Boden nicht berührt, so dass der Saugschlauch (4) aus der ausgezogenen Stellung selbsttätig in die Ruhestellung rückgeholt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Saugschlauch (4) in dem Gehäuse (2) mit der Luftansaugvorrichtung verbunden ist und in einer Wand des Gehäuses (2) eine Schlauchdurchtrittsöffnung (5) vorgesehen ist, durch die...
Patent DE-202009003914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Farbbestimmung von Zähnen
IPC: A61C19/10
Filed: 2009-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Farbbestimmung von Zähnen, insbesondere für den Farbabgleich von Zahnersatzteilen, mit einem im Wesentlichen in Form eines Ovalrings ausgebildeten Formkörper (4), der wenigstens eine Halterung zur Aufnahme von Farbmusterstäbchen (30) umfasst.
Patent DE-202009005602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasfeuchtemessung in insbesondere Rauchgasen
IPC: G01N27/403
Filed: 2009-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Gasfeuchtemessung in insbesondere Rauchgasen, mit wenigstens zwei Sensoren (2, 3), wobei der erste Sensor (2) mit einem aus dem zu untersuchenden Gasstrom (1) abgezweigten feuchten Messgas (1) und der zweite Sensor (3) mit dem auf eine bestimmte Restfeuchte getrockneten Messgas (1) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beide Sensoren (2, 3) als Gaspumpsensoren mit zwischen Kathode (8) und Anode (9) befindlichem Feststoff-Elektrolyt (7) ausgebildet sind.
Patent DE-202009007430-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem
IPC: E05C7/04
Filed: 2009-05-25
Abstract: Beschlagsystem für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen mit  – einem dem aufschlagenden Flügel zugeordneten Beschlag (10), der als über ein Getriebe (22) des aufschlagenden Flügels aktiv schaltbarer Kipp-Beschlag (10) mit einer zwischen einer Schließstellung und einer Kippstellung verstellbaren Treibstange (14) ausgebildet ist, und  – einem dem unterschlagenden Flügel zugeordneten Beschlag (12), sowie  – einer Schiebekupplung (19), die zwei miteinander kuppelbare Kuppelelemente (18, 20) aufweist, von denen eines mit dem Beschlag (10) des aufschlagenden und das andere mit dem Beschlag (12) des unterschlagenden Flügels verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kipp-Beschlag (10) des aufschlagenden Flügels durch Drehen eines Antriebselements (58a, 58b) des Getriebes zumindest zwischen einer Einzelkipp-Konfiguration, einer Schließ-Konfiguration sowie einer Doppelkipp-Konfiguration umstellbar ist, wobei sich in der Einzelkipp-Konfiguration die Treibstange (14) des aufschlagenden Flügels in der Kippstellung und das dem Beschlag (10) des aufschlagenden Flügels zugeordnete Kuppelelement (18) der Schiebekupplung (19) in einer...
Patent DE-202009008446-U1 (DE)
Title: Schutzetui zur Aufbewahrung von flachen Objekten, insbesondere von Zahlungskarten
IPC: A45C11/18
Filed: 2009-06-19
Abstract: Schutzetui zur Aufbewahrung von flachen Objekten, insbesondere von Zahlungskarten, mit mehreren im Wesentlichen rechteckförmigen Trennwänden (5 bis 9), wobei  – mindestens fünf Trennwände (5 bis 9) übereinander angeordnet sind,  – jeweils zwei benachbarte Trennwände (5 bis 9) an drei Seitenkanten (10 bis 13) miteinander verbunden sind und ein an einer Seitenkante (10 bis 13) offenes Fach (14 bis 17) zur Aufbewahrung eines flachen Objektes bilden,  – die mindestens fünf verbundenen Trennwände (5 bis 9) mindestens vier Fächer (14 bis 17) ausbilden, die an vier unterschiedlichen Seitenkanten (10 bis 13) offen sind, und  – die Trennwände (5 bis 9) einteilig miteinander ausgebildet sind und jeweils zwei benachbarte Trennwände (5 bis 9) als verbundene Seitenkante (10 bis 13) eine Faltkante aufweisen.
Patent DE-202009008818-U1 (DE)
Title: Klinge für eine Materialbahnmaschine
IPC: D21G3/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Klinge für eine Materialbahnmaschine, die wenigstens eine erste Werkstoffschicht (21) und eine zweite, an die erste Werkstoffschicht (21) gefügte Werkstoffschicht (22) umfasst, wobei die zweite Werkstoffschicht (22) eine größere Biegesteifigkeit als die erste Werkstoffschicht (21) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Werkstoffschicht (22) so gewählt ist, dass ihr Verlustfaktor (LF) bei Betriebstemperatur der Klinge (20) und bei der problematischen Schwingungsfrequenz (F) der Klinge (20) einen möglichst hohen Wert erreicht.
Patent DE-202009009790-U1 (DE)
Title: An ein Straßenbaufahrzeug anbringbares Fugeneindrückrad oder Eindrückkeil
IPC: E01C19/43
Filed: 2009-07-18
Abstract: Fugeneindrückrad zur Fugenherstellung oder -Reparatur in Oberflächen (O), welches:  – walzenförmig (W) ausgestaltet und seitlich an ein Straßenbaufahrzeug (S) anbringbar ist,  – zum Absenken oder Andrücken gegen die oder Abheben von der Oberfläche (O) Zug- oder Druckmittel (D) aufweist,  – unmittelbar oder mittelbar vom Straßenbaufahrzeug (S) angetrieben ist und  – die Walze (W) eine in Umfangsrichtung umlaufende Erhebung (KR) aufweist,  so dass beim Vorwärts- oder Rückwärtsfahren des Straßenbaufahrzeugs (S) ein Eindrücken der Fuge und Verdichten der Oberfläche (O) bewirkt wird.
Patent DE-202009011609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgrenzen und Kennzeichnen von Backwaren
IPC: A21B3/00
Filed: 2009-08-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abgrenzen von zumindest einem Bereich (6) einer Backware (2), insbesondere einer Pizza, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mit zumindest einer eindeutigen Kennzeichnung (4) versehen ist.
Patent DE-202009011888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe einer zumindest zeitweise einen Gaseinschluss aufweisenden Flüssigkeit und zur Bestimmung der übergebenen Flüssigkeitsmenge
IPC: B67D7/08
Filed: 2009-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Übergabe einer zumindest zeitweise einen Gaseinschluss aufweisenden Flüssigkeit, insbesondere von Kraftstoff, und zur Bestimmung der übergebenen Flüssigkeitsmenge, mit  – einer Leitung (10) zum Fördern der Flüssigkeit,  – einer an der Leitung (10) angeordneten Füllgradmesseinrichtung (6),  – einer an der Leitung (10) angeordneten Durchflussmesseinrichtung (7), und  – einer Recheneinrichtung (100), die mit der Füllgradmesseinrichtung (6) und der Durchflussmesseinrichtung (7) in Signalverbindung steht, und die dafür eingerichtet ist, Messergebnisse der Füllgradmesseinrichtung (6) mit Messergebnissen der Durchflussmesseinrichtung (7) zu verrechnen, wobei ein Fördermengenwert (V mes ) erhalten wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Recheneinrichtung (100) so eingerichtet ist, dass der Fördermengenwert (V mes ), der durch Verrechnung der Messergebnisse der Füllgradmesseinrichtung (6) mit den Messergebnissen der Durchflussmesseinrichtung (7) erhalten wird, mit einem, insbesondere druckabhängigen, Wert korrigiert wird, der ein Lösen des Gaseinschlusses in der Flüssigkeit berücksichtigt, wodurch ein korrigierter Fördermengenwert (V GES ) erhalten wird, und  – dass die Recheneinrichtung...
Patent DE-202009013866-U1 (DE)
Title: Adapter zur Verbindung eines Schwingungsmesssensors mit einer Maschine oder einem Maschinenteil, z.B. einer Turbine
IPC: G01M7/02
Filed: 2009-10-13
Abstract: Adapter (10) zur Verbindung eines Schwingungsmesssensors (1) mit einer Maschine oder einem Maschinenteil (60), zum Beispiel einer Turbine, wobei der Sensor (1) stirnseitig einen Gewindebolzen (5) aufweist, wobei der Adapter (10) einen Adapterkopf (20) mit einem Innengewinde (21) zur Aufnahme des Gewindebolzens (5) des Sensors (1) besitzt, wobei der Adapterkopf (20) ein Außengewinde (26) aufweist, wobei der Adapter (10) einen Adapterfuß (30) umfasst, der mit dem Maschinenteil verbindbar ist, wobei der Adapter (10) eine Überwurfmutter (40) umfasst, die den Adapterfuß (30) aufnimmt und die auf das Außengewinde (26) des Adapterkopfes (20) aufschraubbar ist.
Patent DE-202009014623-U1 (DE)
Title: Schlüsselband-/Lanyardschnalle für Lanyard ohne Nähte
IPC: A44B11/14
Filed: 2009-10-29
Abstract: Schlüsselband-/Lanyardschnalle, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselband durch diese neue Schnalle nahtfrei ist.
Patent DE-202010001508-U1 (DE)
Title: Austragsleiste
IPC: E04F21/20
Filed: 2010-01-28
Abstract: Austragsleiste (2) zum Austragen von Leim oder Klebstoff, insbesondere auf einer Untergrundfläche in der Breite von zu verlegenden Bodenbelägen in Dielenformaten mit einem Grundkörper (7), an dem mindestens eine Zuführöffnung (8) sowie mehrere nebeneinanderliegende, insbesondere der Zuführöffnung (8) gegenüberliegend angeordnete Austragsöffnungen (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (7) durch ein Rohr gebildet ist, dessen axiale Endbereiche (10) verschlossen sind.