baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001704-A1 (DE)
Title: Küchenset
Inventor: ZIEGENBALG PETER WOLFGANG
IPC: A47G19/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Küchenset das so konzipiert ist das jedes Teil in dem Set kleiner ist als das vorangegangene Teil und die Teile so ineinander gestapelt werden können und somit mehrere Töpfe (1,2) Pfannen (5,6), große Schüsseln (3,4), Teller (7), Schalen (8,9,10,11), kleine Schüsseln (12,13,14,15), Becher (16,17,18,19), Gläser (20,21,22,23), Messer (24,25), Gabeln (26,27), große Löffel (28,29), kleine Löffel (30,31), Universalhalter (34,40), Wechselgriff (35), Löffel-(36), Heber-(37), Rührbesen-(38) und Schneidemesseraufsatz (39) in einem kompakten Set verstaut werden können.
Patent DE-102019005506-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsbahnerstellungsvorrichtung und numerische steuervorrichtung
Inventor: MATSUMURA HIROSHI
IPC: G05B19/4097
Filed: 2019-08-05
Abstract: Es werden eine Bearbeitungsbahnerstellungsvorrichtung und eine mit dieser ausgestattete numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, durch die die Bahn beim Grobabtragen an einem Werkstück verkürzt wird und durch die dadurch die Zyklusdauer zuverlässig verkürzt werden kann. Eine Bearbeitungsbahnerstellungsvorrichtung (100), die eine Abtragbahn für ein Grobabtragen an einem Werkstück mittels eines Drehprozesses erstellt, umfasst: eine Speichereinheit (1), in der Informationen zu einem Abtraganfangspunkt und einem Abtragendpunkt für ein Grobabtragen an einem Werkstück (50) gespeichert sind; eine Einheit (2) zum Einstellen des zulässigen Bereichs für die Fertigbearbeitungszugabe, die einen zulässigen Bereich für die Fertigbearbeitungszugabe einstellt, der in einem Fertigbearbeitungsschritt einer Nachbearbeitung zulässig sein kann; und eine Abtragbahnerstellungseinheit (4) die eine Abtragbahn, die den Abtraganfangspunkt in einer Schnittansicht in einer Richtung längs einer Drehachsengerade des Werkstücks (50) mit dem Abtragendpunkt verbindet, so erstellt, dass sie innerhalb des zulässigen Bereichs für die Fertigbearbeitungszugabe angeordnet ist, und kürzer als eine Bahn ist, die den Abtraganfangspunkt mit dem Abtragendpunkt verbindet und die einer Formlinie einer Produktform folgt.
Patent DE-102019007557-A1 (DE)
Title: Modulares Flugkörperstartsystem zum Starten von Flugkörpern von einer mobilen Plattform aus
Inventor: KROYER ROBERT
IPC: B64D7/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein modulares Flugkörperstartsystem zum Starten von Flugkörpern von einer mobilen Plattform aus weist einen rechteckförmigen ersten Tragrahmen auf. Der Tragrahmen umfasst einen ersten Längsträger, an welchem eine Plattform-Kopplungsstruktur zur lösbaren Befestigung des ersten Tragrahmens an der mobilen Plattform ausgebildet ist, einen zweiten Längsträger, welcher in einer Hochrichtung beabstandet zu dem ersten Längsträger angeordnet ist und an einer abgewandt zu dem ersten Längsträger orientierten Unterseite eine erste Verbindungsstruktur aufweist, und eine Startrohrfixierungsstruktur zur Anbringung eines Flugkörperstartrohrs an dem ersten Tragrahmen. Die erste Verbindungsstruktur definiert einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Steckverbindungsabschnitt, an welchen ein zweiter Tragrahmen mit einem komplementär zu dem ersten Steckverbindungsabschnitt ausgebildeten zweiten Steckverbindungsabschnitt in der Hochrichtung ansteckbar ist, und weist zumindest zwei in der Längsrichtung beabstandete erste Durchgangsbohrungen auf, durch welche jeweils eine Verbindungseinrichtung durchführbar ist, um den ersten und den zweiten Tragrahmen aneinander zu fixieren, wenn der zweite Tragrahmen an den ersten Tragrahmen angesteckt ist.
Patent DE-102019008364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines von einem Wechselrichter gespeisten Elektromotors
Inventor: HECKER CHRISTIAN
IPC: H02P21/05
Filed: 2019-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines von einem Wechselrichter gespeisten Elektromotors,wobei die Winkelposition des Rotors des Elektromotors erfasst wird und aus den erfassten Werten die Winkelistgeschwindigkeit des Rotors bestimmt wird,wobei die Differenz zwischen einem Winkelgeschwindigkeitssollwert und der bestimmten Winkelistgeschwindigkeit einem ersten Reglerglied zugeführt wird,wobei die bestimmte Winkelgeschwindigkeit einer Hochpasseinheit zugeführt, deren Ausgangssignal mit einem Faktor (K_1) multipliziert wird und das so entstandene Produkt der Stellgröße des Reglerglieds aufaddiert wird und die so gebildete Summe als Drehmomentsollwert einer Reglereinheit, insbesondere Motorführung zur Durchführung einer Vektorregelung, zugeführt wird,wobei die Reglereinheit eine derartige Spannung dem Elektromotor zur Verfügung stellt zur Erreichung des Drehmomentsollwerts.
Patent DE-102019100320-A1 (DE)
Title: Peilverfahren sowie Peilsystem
Inventor: FISCHBACH BENJAMIN
IPC: G01S3/14
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Peilverfahren hat die folgenden Schritte:a) Empfangen von einem Signal mittels wenigstens zwei Antennenelementen (12) durch mehrere Empfänger (14) und Digitalisieren des empfangenen Signals, wobei wenigstens ein Sample (S) des empfangenen Signals erhalten wird, das jeweils wenigstens einen Messwert (x, x) der Empfänger (14) enthält,b) Detektieren von wenigstens einem Signalpuls im empfangenen Signal, wobei Rauschen verworfen wird,c) Vorverarbeiten des wenigstens einen Samples (S) des empfangenen Signals durch Bestimmen einer komplexen Kovarianzmatrix (M) des wenigstens einen Samples (S),d) Konvertieren der komplexen Kovarianzmatrix (M) in einen reellwertigen Vektor (V), unde) Zuführen des Vektors (V) zu einem künstlichen neuronalen Netzwerk (26), wobei das künstliche neuronale Netzwerk (26) den Einfallswinkel des Signals, eine Angabe zur Qualität des Signals und/oder eine Angabe zur Konfidenz der Peilung bestimmt.Ferner ist ein Peilsystem (10) gezeigt.
Patent DE-102019100399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Getränkebehälterhalter und einem Getränkebehälter
Inventor: EISENREICH REINHOLD
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-01-09
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) mit einem Getränkebehälterhalter (3) und einem Getränkebehälter (4) vorgesehen, wobei der Getränkebehälterhalter (3) eine Haltereinrichtung (9) zur Anordnung des Getränkebehälterhalters (3) an einer Aufnahme (2) aufweist und eine Aufnahmeeinrichtung (15) zur lösbaren Festlegung des Getränkebehälters (4) besitzt und der Getränkebehälter (4) eine Innenausnehmung (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit aufweist und eine form- und flächenkomplementär zur Aufnahmeeinrichtung (15) ausgebildete Anordnungseinrichtung (17) besitzt und an mindestens einer der Aufnahmeeinrichtung (15) und der Anordnungseinrichtung (17) eine Magneteinrichtung (30) zu deren gegenseitiger lösbarer Festlegung vorgesehen ist, wobei sich die Anordnungseinrichtung (17) des Getränkebehälters (4) von einer Bodenseite (16) des Getränkebehälters (4) aus in Richtung zur Innenausnehmung (5) erstreckt und mindestens einen der Aufnahmeeinrichtung (15) zugewandten Flächenbereich (45) aufweist, welcher zumindest einem Segment einer Außenfläche eines ellipsoidförmigen Körpers (21, 22) entspricht.
Patent DE-102019101475-A1 (DE)
Title: Rotorhohlwelle für einen Elektromotor, Elektromotor mit der Hohlwelle und Verfahren zur Herstellung der Hohlwelle
Inventor: GUARDIOLA PASCUAL
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es wird eine neuartige Rotorhohlwelle 1 vorgeschlagen. Die Rotorhohlwelle 1 ist für einen Elektromotor 2 ausgebildet und weist einen integrierten Rotor 3 zur Erzeugung eines Antriebdrehmoments und eine integrierte Hohlwelle 5 zur Übertragung des Antriebdrehmoments auf ein Bauteil einer Maschine auf. Der integrierte Rotor 3 und die integrierte Hohlwelle 5 sind einstückig und/oder einmaterialig miteinander zu der Rotorhohlwelle 1 verbunden. Die Rotorhohlwelle 1 ist zumindest teilweise aus einem magnetischen und/oder magnetisierbaren Werkstoff 4 gebildet.
Patent DE-102019102172-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: F24F3/16
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement, insbesondere Flachfilterelement, (10) zum Filtern eines Fluids, mit wenigstens einem Filterbalg (12), der eine bestimmungsgemäße Rohseite (50) und eine dieser gegenüberliegende bestimmungsgemäße Reinseite (52) aufweist, wobei der Filterbalg (12) umlaufend von einem die Stirnkanten (22, 23) des Filterbalgs (12) abdichtenden Rahmen (28) umgeben ist, mit einem seitlich vom Rahmen (28) aus gesehen nach außen abstehenden, dichtungstragenden Steg (31), wobei der Steg (31) einen ersten Teilbereich (31-1) aufweist, welcher in einem Winkel zu einer Seitenwand (29) des Rahmens (28) angeordnet ist, wobei der Winkel (α) ausgewählt ist aus einem Bereich von 0° bis 180°, bezogen auf die Seitenwand (29) des Rahmens (28), an welcher der Steg (31) angeordnet ist, wobei die Kante der Seitenwand (29) des Rahmens (28) an der bestimmungsgemäßen Reinseite den 0° Winkel definiert und die Kante der Seitenwand (29) des Rahmens (28) an der bestimmungsgemäßen Rohseite (52) den 180° Winkel definiert, und einem zweiten Teilbereich (31-2), welcher in Krafteinleitungsrichtung (48) ausgebildet ist, wobei in dem zweiten Teilbereich (31-2) des Stegs (31) ein Verpressbereich (45), welcher an den ersten Teilbereich (31-1) des Stegs (31) anschließt, und Öffnungen (30) vorgesehen sind, wobei die Öffnungen (30) im Bereich einer Außenkante (32), insbesondere entlang der Außenkante (32), des zweiten Teilbereichs (31-2) des Stegs (31) verlaufen, wobei eine am Steg (31) umlaufende Radialdichtung (40) vorgesehen ist und sich Dichtungsmaterial der Radialdichtung (40) durch die Öffnungen (30) erstreckt, und wenigstens eine Dichtfläche (42, 44) der Radialdichtung (40) bezogen auf eine Flachseite des Verpressbereichs (45) des zweiten Teilbereichs (31-2) des Stegs (31) axial in Gegenrichtung zur Krafteinleitungsrichtung (48) beabstandet zu dem Verpressbereich (45) des Stegs (31) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem solchen auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102019103481-A1 (DE)
Title: Durchkontaktierungsgrössen zur reduzierung der brückenbildungsgefahr und zur verbesserung der leistung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-02-12
Abstract: Eine erste Gatestruktur, eine zweite Gatestruktur und eine dritte Gatestruktur verlaufen jeweils in einer ersten Richtung. Eine erste Gatedurchkontaktierung ist auf der ersten Gatestruktur angeordnet. Die erste Gatedurchkontaktierung hat eine erste Größe. Eine zweite Gatedurchkontaktierung ist auf der zweiten Gatestruktur angeordnet. Die zweite Gatedurchkontaktierung hat eine zweite Größe, die größer als die erste Größe ist. Eine dritte Gatedurchkontaktierung ist auf der dritten Gatestruktur angeordnet. Die dritte Gatedurchkontaktierung hat eine dritte Größe, die kleiner als die zweite Größe, aber größer als die erste Größe ist. Ein erster Source-Kontakt ist benachbart zu einer ersten Seite der ersten Gatedurchkontaktierung angeordnet. Ein erster Drain-Kontakt ist benachbart zu einer zweiten Seite der ersten Gatedurchkontaktierung angeordnet, die der ersten Seite gegenüberliegt. Ein zweiter Drain-Kontakt ist benachbart zu einer ersten Seite der dritten Gatedurchkontaktierung angeordnet.
Patent DE-102019105346-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Messsystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit Hilfe eines Deep-Learning Verfahrens
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G06T1/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Objekten und/oder Objektkomponenten und/oder von Anordnungen von Objekten und/oder Objektkomponenten in zweiten Sensormesswerten und/oder in den zwei- oder dreidimensionalen Darstellungen, die von zweiten Sensormesswerten abhängen, und/oder zum Ermitteln eines zweiten Objekterkennungsergebnisses auf Basis von zweiten Sensormesswerten. Es umfasst den Schritt des Installierens (51) eines zweiten neuronalen Netzwerkmodells (136) auf einem computerbasierten System; den Schritt des Trainierens (52) des zweiten neuronalen Netzwerkmodells (136), um die Objekte und/oder Objektkomponenten und/oder Anordnungen von Objekten und/oder Objektkomponenten in den zweiten Sensormesswerten und/oder in den zwei- oder dreidimensionalen Darstellungen, die von zweiten Sensormesswerten abhängen, zu identifizieren und ein zweites Objekterkennungsergebnis zu erzeugen; und schließlich den Schritt des Verwendens (54) des trainierten zweiten neuronalen Netzwerkmodells (136) zur Identifizierung von Objekten und/oder Objektkomponenten und/oder von Anordnungen von Objekten und/oder Objektkomponenten in den zweiten Sensormesswerten und/oder in den zwei- oder dreidimensionalen Darstellungen, die von zweiten Sensormesswerten abhängen, wobei ein zweites Objekterkennungsergebnis erzeugt wird.
Patent DE-102019107332-A1 (DE)
Title: Pflug mit einem langgestreckten Pflugrahmen
Inventor: MAIER MATHIAS
IPC: A01B17/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pflug mit einem langgestreckten Pflugrahmen, an dem mehrere Pflugschare in Reihe aufeinanderfolgend angeordnet sind, zum Wenden von Erde jeweils einer zugehörigen Scholle auf einem Acker mittels Ziehen des Pfluges in eine Pflügerichtung, wobei eine Ausbringeinrichtung zum Ausbringen eines ersten und eines zweitens Schüttguts an dem Pflug vorgesehen ist und wobei das Ausbringen des ersten und zweiten Schüttguts pneumatisch erfolgt. Erfindungsgemäß ist die Ausbringeinrichtung je Pflugschar mit einem ersten zugehörigen Ausgaberohr gestaltet, mittels dem das erste Schüttgut in die sich dort beim Wenden befindende Scholle hinein auszubringen ist, und es ist erfindungsgemäß die Ausbringeinrichtung mit mindestens einem zweiten Ausgaberohr gestaltet, mittels dem das zweite Schüttgut oben auf die frisch gewendete Erde zu verteilen ist.
Patent DE-102019107445-A1 (DE)
Title: Hochfeste und Hochverschleissfeste Aluminiumgusslegierung
IPC: C22C21/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es sind Aluminiumlegierungen mit verbesserten Eigenschaften vorgesehen. Die Legierung beinhaltet etwa 13 bis etwa 17 Gew.-% Silizium, etwa 0,3 bis etwa 0,6 Gew.-% Magnesium und mindestens 75 Gew.-% Aluminium. Die Legierung kann Kupfer bis zu etwa 2,0 Gew.-%, Eisen bis zu etwa 0,8 Gew.-%, Mangan bis zu etwa 1,0 Gew.-%, Nickel bis zu etwa 1,0 Gew.-%, Zink bis zu etwa 0,8 Gew.-%, Titan bis zu etwa 0,5 Gew.-%, Zirkonium bis zu etwa 0,5 Gew.-%, Vanadium bis zu etwa 0,5 Gew.-% und andere Spurenelemente bis zu etwa 0,1 Gew.-% beinhalten. Darüber hinaus kann die Legierung etwa 50 bis etwa 1000 ppm Strontium und etwa 10 etwa 100 ppm Phosphor enthalten. Ebenfalls offenbart wird ein Druckgussartikel, wie beispielsweise ein Getriebekupplungsgehäuse.
Patent DE-102019108275-A1 (DE)
Title: Linearmotor zum Bewegen eines Verriegelungsmittels, Verriegelungseinrichtung für eine Schiebetüranlage, Schiebetüranlage und Verfahren zur Herstellung eines Linearmotors
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearmotor zum Bewegen eines Verriegelungsmittels (13) zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung, umfassend ein Gehäuse (11), einen in dem Gehäuse (11) angeordneten Stator (21) und einen gegenüber dem Stator (21) translatorisch bewegbaren Läufer (24), wobei der Läufer (24) mittels mehrerer, insbesondere vier, an dem Stator (21) und/oder an dem Gehäuse (11) angeordneter Wälzlager (26) oder Gleitlager bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102019110462-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines formteils aus einem faser-kunststoff-verbund
Inventor: SPICKENHEUER AXEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Verfahrenstechnik und betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils aus einem Faser-Kunststoff-Verbund, wie es beispielsweise für die Herstellung von Bauteilen in der Orthopädietechnik eingesetzt werden kann.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Angabe eines Verfahrens, mit dem diese Formteile mit mehr als einem Kunststoff als Matrixmaterial unter reproduzierbaren Bedingungen kostengünstig und mit höherer Flexibilität hergestellt werden können.Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem zur Herstellung einer Preform mindestens ein Faserbündel auf einem Substrat positioniert wird, danach das Faserbündel in ein erstes Kunststoffmaterial bereichsweise eingebettet und/oder damit bedeckt wird, anschließend der nicht eingebettete und/oder unbedeckte Bereich des Faserbündels mindestens in einem zweiten Kunststoffmaterial eingebettet und/oder damit bedeckt wird und nachfolgend die mindestens zwei Kunststoffmaterialien vollständig ausgehärtet werden, wobei das mindestens erste und zweite Kunststoffmaterial mindestens stoff- und/oder formschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102019112060-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: PAZMANY JOZSEF GABOR
IPC: H01M50/50
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Elektrofahrzeug (10) mit einer Traktionsbatterie (16), einem elektrischen Traktionsmotor (12) und einer Motor-Leistungselektronik (14), die den Traktionsmotor (12) mit elektrischer Energie speist und mit der Traktionsbatterie (16) elektrisch verbunden ist, wobeizwischen der Motor-Leistungselektronik (14) und der Traktionsbatterie (16) ein spulenfreier zweidrahtiger Leistungs-Welligkeitsfilter (20) mit zwei Leitungssträngen (22,22') angeordnet ist, die jeweils von einem Leiterkern (28) und einem Leiterisolator (24) gebildet sind, undder Leiterisolator (24) jeweils eine Dicke (D) von mindestens 1,0 mm hat und jeweils zur Fahrzeugmasse (30) durch eine elektrische Masseverbindung (31,32) leitend verbunden ist, wobei der ohmsche Widerstand der Masseverbindung (31,32) zwischen dem Leiterisolator (24) und der Fahrzeugmasse (30) jeweils höchstens 10 mOhm beträgt.
Patent DE-102019115041-A1 (DE)
Title: Schmelzverschweissen von eisenlegierungsbauteilen mit kohlenstoffarmen stahlbandteilen
Inventor: ZHANG SHUN X
IPC: B23K35/24
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Verfahren zum Schmelzschweißen von zwei Eisenlegierungsbauteilen, von denen mindestens eines als nicht schweißbar betrachtet wird, umfasst das Anordnen eines kohlenstoffarmen Stahlbandes in eine Nut, die teilweise durch jedes der EisenlegierungskKomponententeile definiert ist, und dann das Bewegen einer konzentrierten Energiequelle entlang einer Schweißlinie, die das Stahlband mit niedrigem Kohlenstoffgehalt überlappt, um das Stahlband zusammen mit angrenzenden Abschnitten der Eisenlegierungs-Komponententeile zu schmelzen, sodass sich ein gemischtes Legierungs-Schweißbad bildet. Das gemischte Legierungsschweißbad verfestigt sich hinter der Vorwärtsbewegung der konzentrierten Energiequelle in eine Schweißverbindung, die die Eisenlegierungskomponenten zusammenschweißt. Die Eisenlegierungskomponententeile können ein Differentialgehäuse und ein Hohlrad beinhalten. In diesem Zusammenhang wird auch ein Differentialgehäuse und eine Zahnkranzbaugruppe offenbart, die eine Schweißnaht beinhaltet.
Patent DE-102019118637-A1 (DE)
Title: Automatische pfadgenerierungsvorrichtung
Inventor: KATO SEIGO
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-07-10
Abstract: Zur Bereitstellung einer automatischen Pfadgenerierungsvorrichtung, die automatisch einen effizienten Bewegungspfad für eine Roboterbewegung generiert. Eine automatische Pfadgenerierungsvorrichtung weist eine Vorverarbeitungseinheit, die Lehrerdaten basierend auf einem temporären Bewegungspfad, der ein Bewegungspfad zwischen einer Vielzahl an Bewegungspunkten, an denen sich der Roboter bewegt, ist, und der automatisch mit einem Bewegungsplanungsalgorithmus generiert wird, und einem tatsächlichen Bewegungspfad, der ein Bewegungspfad zwischen den Bewegungspunkten ist, und der von einem Facharbeiter erstellt wird, erstellt, und eine Bewegungspfadlerneinheit, die ein gelerntes Modell, das einen Unterschied zwischen dem temporären Bewegungspfad und dem tatsächlichen Bewegungspfad mittels der Lehrerdaten, die von der Vorverarbeitungseinheit erstellt werden, gelernt hat, generiert, auf.
Patent DE-102019121619-A1 (DE)
Title: Solarmodul, Solarzellenanordnung und Verfahren zur Bereitstellung von elektrischer Energie
Inventor: VOLZ HUBERT
IPC: H02S40/32
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solarmodul (12), welches dazu ausgelegt ist, Licht in elektrische Energie umzuwandeln, wobei das Solarmodul (12) die elektrische Energie mit einer Ausgangsspannung bereitstellt, welche als Wechselspannung mit einer Frequenz von mindestens 200 Hz ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Solarzellenanordnung (10) und Verfahren zur Bereitstellung von elektrischer Energie.
Patent DE-102019123536-A1 (DE)
Title: Brausekopf für eine Sanitärarmatur mit einer Mehrzahl von Membranventilen
Inventor: MAY SASCHA
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-09-03
Abstract: Brausekopf (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:- eine Flüssigkeitsführung (2) mit zumindest einem Zulauf (3) und einer Mehrzahl von Abläufen (4, 5, 6);- eine Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9) mit jeweils einer Membran (10, 11, 12) und jeweils einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (13); und- eine Steuerung (14) zum Steuern der Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9), wobei die Steuerung (14) einen drehbaren Pin (15) mit einem Steuerkanal (16) aufweist und wobei durch den Steuerkanal (16) die Gegendruckkammern (13) der Membranventile (7, 8, 9) unter Umgehung der Membranen (10, 11, 12) mit einem Ablauf (4, 5, 6) verbindbar sind.
Patent DE-102019124278-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K1/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), umfassend einen Stator (2) mit einer Vielzahl von Statorzähnen (3) und mit in zwischen den Statorzähnen (3) ausgebildeten Statornuten (4) angeordneten Statorspulen (5), sowie umfassend einen Rotor (6). Erfindungsgemäß sind die Statorzähne (3) umfänglich geneigt ausgebildet, so dass ihre Mittelachse (10) nicht durch die Drehachse des Elektromotors (1) verläuft.
Patent DE-102019125310-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgetriebe
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein Planetenwälzgetriebe umfass eine Gewindespindel (2) sowie mehrere die Gewindespindel (2) kontaktierende Planeten (4), welche in einem als Antriebselement ausgebildeten, die Planeten (4) in Umfangsrichtung der Gewindespindel (2) auf Abstand zueinander haltenden Käfig (16) geführt sind, wobei Zapfen (9) an den Stirnseiten eines jeden Planeten (4) in Ausnehmungen (12) innerhalb ringförmiger Käfigelemente (10) gelagert sind, und wobei jeder Planet (4) von den Zapfen (9) beabstandete Abschnitte (7, 8) aufweist, welche zur Übertragung von Axialkräften vorgesehen sind. Die von den Zapfen (9) beabstandeten, Axialkräfte übertragenden Abschnitte (7, 8) der Planeten (4) kontaktieren Abschnitte (13) des Käfigs (16), welche mit ringscheibenförmigen, die Ausnehmungen (12) aufweisenden Abschnitten (11) der Käfigelemente (10) drehfest verbunden sind.
Patent DE-102019129980-A1 (DE)
Title: Enteisersystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: MULLEN GARY D
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-11-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Enteisersystem für ein Kraftfahrzeug bereit. Ein einheitliches Enteisersystem für eine Kraftfahrzeugwindschutzscheibe umfasst ein Instrumententafelsubstrat, eine HLK-Zufuhrquelle und eine Luftzufuhrkammer in Kommunikation mit der HLK-Zufuhrquelle und die in einer Vielzahl von individuell konfigurierten Enteiserdüsenkanälen endet, die mit dem Instrumententafelsubstrat verbunden sind und in einer im Wesentlichen linearen Reihe parallel zu und nahe einer Innenfläche der Windschutzscheibe ausgerichtet sind. Das einheitliche Enteisersystem ist durch einen Prozess additiver Herstellung gebildet und mindestens zwei der Kanäle sind dazu konfiguriert und angeordnet, der Innenfläche der Windschutzscheibe einen unterschiedlichen Luftstrom zu liefern.