baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049095-B3 (DE)
Title: Electrical plug for electrical appliance i.e. surgical high frequency instrument, has electrically conductive pin held at housing-lateral end of rotary body, where outer cylindrical surface of rotary body is concentric to rotational axis
Inventor: HANKE HARALD
IPC: H01R24/06
Filed: 2007-10-11
Granted: 2009-02-26
Abstract: The plug (1) has electrically conductive pins (3, 4) parallelly held in an insulated house (2), where the pin (4) is held at a housing-lateral end of a rotary body (8). An outer cylindrical surface (11) of the rotary body is concentric to a rotational axis (9) in the house. The rotary body is rotatably supported at the rotational axis in the house, where the axis is arranged parallel to an axis of the pin (4) at a distance. The rotary body is supported in a suitable via hole in the housing.
Patent DE-102007050853-B3 (DE)
Title: Einmalabsorber mit Adapter und Lippendichtung
Inventor: KLEINSCHMIDT LOTHAR
IPC: A62B9/00
Filed: 2007-10-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter zur Adaption eines Absorberbehälters (4) an ein Atemsystem. Erfindungsgemäß ist eine Dichtung (405) zwischen dem Absorberbehälter (4) und dem Adapter vorgesehen, welche Dichtflächen (55, 56, 57) umfasst, welche sich in den Mantelbereich (34) eines Ventilkraters (15) erstrecken, der einen äußeren Gaskanal begrenzt.
Patent DE-102008016420-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme eines Vorhangs in einer Kabine eines Fahrzeugs mit integrierter Aufbewahrungsmöglichkeit
Inventor: BREUER MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-03-31
Granted: 2009-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufnehmen einer Vorhangschiene für einen Vorhang zum Abtrennen mindestens zweier Bereiche in einer Kabine eines Fahrzeugs, mit zwei oder mehreren Verkleidungsteilen zum Verkleiden eines zwischen der Vorhangschiene und einer Decke der Kabine gebildeten Zwischenraums. Die erfindungsgemäße Anordnung zeichnet sich gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass zwischen den Verkleidungselementen zum Aufnehmen von Gegenständen ein Hohlraum ausgebildet ist, der über eine oder mehrere verschließbare Öffnungen zur Kabine zugänglich ist. In einer Weiterbildung ist in dem Hohlraum ferner eine Rolle integriert, über die der Vorhang auf- oder abrollbar ist und leicht verstaut werden kann. Vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Anordnung ist insbesondere, dass das Raumangebot in der Kabine durch Verwendung des Hohlraums oberhalb der Vorhangschiene optimiert wird.
Patent DE-102008035119-B3 (DE)
Title: Functionality testing device for radiation therapy probe, has movable positioning system provided with receiving device for receiving radiation therapy probe or for receiving radiation source
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: H01J47/02
Filed: 2008-07-28
Granted: 2009-11-26
Abstract: The functionality testing device (1) has a movable positioning system (2) provided with a receiving device for receiving a radiation therapy probe or for receiving a radiation source. The radiation source is provided for supplying radiation to a radiation therapy probe coupled with the radiation source. A hollow plastic holder (34) and an ionization chamber are provided, where the plastic holder is guided into a container (10) through an opening in sealing manner. Independent claims are included for the following: (1) a radiation source or radiation therapy probe; and (2) a method for testing the functionality of radiation therapy probe.
Patent DE-102009044609-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mit Elektrotypen belegten Metallsiebs
Inventor: HEITZMANN BERND
IPC: D21F1/44
Filed: 2009-11-20
Granted: 2011-04-28
Abstract: Zweistufige Wasserzeichen werden üblicherweise mithilfe einer Siebwalze, einem so genannten Egoutteur, hergestellt, auf welchem so genannte Elektrotypen, etwa in Form von Zahlzeichen, aufgebracht sind. Die Befestigung dieser metallischen Elektrotypen auf dem der Walze zugrundeliegenden Metallsieb erfolgt durch Schweißen, Kleben oder Löten, wobei der Stand der Technik keine Alternative zur kostenintensiven händischen Befestigung kennt. Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Verfahren und eine Vorrichtung anzugeben, mit denen eine selbsttätige Verbindung von Elektrotypen und Metallsieb gelingt. Dies gelingt mittels einer Vorrichtung, in der das Metallsieb auf einem Spannrahmen in einer Raumrichtung definiert bewegt werden kann, während ein in die anderen beiden Raumrichtungen definiert beweglicher, an einem den Spannrahmen übergreifenden Portal verfahrbar angeordneter Greifer die Elektrotypen platziert und diese schließlich durch Schweißen oder Löten mit dem Metallsieb verbunden werden.
Patent DE-102009061847-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer autark arbeitenden Spürradabwurfvorrichtung eines Fahrzeuges umfassend eine gleichfalls autark funktionierende Spürradwechselvorrichtung
Inventor: GERLACH KLAUS-PETER
IPC: F41H11/00
Filed: 2009-02-21
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer autark arbeitenden Spürradabwurfvorrichtung eines Fahrzeuges (11) umfassend eine gleichfalls autark funktionierende Spürradwechselvorrichtung für ein auf einer Radachse eines Spürradarms (13) lösbar angebrachtes Spürrad (5), wobei an einem Heck (10) des Fahrzeuges (11) ein Spürradmagazin (1) zur Vorratslagerung von Wechsel-Spürrädern (5') sowie eine Radwechseleinheit (3) vorgesehen sind, wobei das Spürrad (5)- von einer Spürstellung, in der sich eine Sonde (4) zur Messung von Kontaminationen, die Radwechseleinheit (3) und eine Fanggabel (2) jeweils in einer Neutralposition befinden,- in eine Radspürstellung (6), in der sich die Fanggabel (2) sowie die Sonde (4) in ihrer Radspürposition befinden, wobei die Sonde (4) in der Radspürstellung (6) des Spürrades (5) an dieses verbracht wird und eine Messung erfolgt, und- in eine Radwechselposition (15), in welche die Fanggabel (2) zum Wechseln des kontaminierten Spürrades (5) überführt und dabei hochgeschwenkt und arretiert wird, wobei der Spürradarm (13) mit dem zu wechselnden Spürrad (5) entweder zusammen mit der Fanggabel (2) oder individuell durch Verschwenken separat in die Radwechselposition (15) gelangt, überführt wird, wobei das Spürrad (5) in der Radwechselposition (15) auswechselbar ist, wobei das Spürrad (5) durch eine autark wirkende Mimik automatisch von der Radachse gelöst und abgeworfen und in einem zweiten Schritt dann gewechselt wird, wobei die autark wirkenden Mimik das Spürrad (5) lösen und arretieren kann, wobei das Spürradmagazin (1) von der Radwechseleinheit (3) angelaufen wird, die Mittel besitzt, mit denen eines der Wechsel-Spürräder (5') gegriffen wird, um dieses auf die Radachse aufzusetzen, wobei die Radwechseleinheit (3) ein Greifer (3) ist, und wobei der Greifer (3) entlang einer Schiene geführt wird, um verschiedene Positionen anfahren zu können.
Patent DE-102011000401-B3 (DE)
Title: Schaufensterfigur zum Präsentieren oder Abfotografieren von Kleidungsstücken
Inventor: WEGENER JAN
IPC: A47F8/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaufensterfigur zum Präsentieren oder Abfotografieren zumindest eines auf der Schaufensterfigur (1) bestimmungsgemäßangeordneten Kleidungsstückes (K), mit einer Vorderseite (10) und einer der Vorderseite (10) abgewandten Rückseite (11). Erfindungsgemäßist vorgesehen, dass die Schaufensterfigur (1) zumindest einen durchgängigen Ausschnitt (100,101) aufweist, derart, dass die Rückseite (11) der Schaufensterfigur (1) bei einer Draufsicht auf die Vorderseite (10) der Schaufensterfigur (1) aus einer vordefinierbaren Blickrichtung (3) im Bereich des mindestens einen Ausschnitts (100,101) nicht sichtbar ist.
Patent DE-102011014346-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bindemitteln
Inventor: STUMPF THOMAS DR
IPC: C04B7/24
Filed: 2011-03-18
Granted: 2012-09-20
Abstract: Das Verfahren dient zur Herstellung von Bindemitteln durch Brennen von mineralischen Rohstoffgemischen. Zur Verbesserung des Prozessablaufes und der Qualität der Bindemittel wird vorgeschlagen, Ölschiefer- und/oder Ölsandschüttungen durch gezieltes Agglomerieren in Partikel bestimmter Größe und Konsistenz zu überführen, wobei der Wasseranteil zur mechanischen Stabilisierung des Agglomerats auf weniger als 25% eingestellt wird, und die Agglomerate bei Temperaturen zwischen 800°C und 1.500°C unter reduktiven Bedingungen über den Gesamtprozess mit einem Lambda < 1 in einem Vertikalschachtofen mit Gegenstromvergasung zu Bindemitteln gebrannt werden. Die Bindemitteleigenschaften werden durch gezielte Zugabe von CaO-haltigen Stoffen eingestellt und/oder es werden mittels des im Ausgangsmaterial vorhandenen und/oder zugegebenen CaO vorhandene Schwefelanteile des Ölsandes und/oder -schiefers gebunden.
Patent DE-102013200055-B3 (DE)
Title: Method for thermal coating surface of cylinder bore formed in cylinder block of internal combustion engine, involves dividing flow of secondary gas such that portion of secondary gas transports melted particles to to-be coated surface
Inventor: MORAWITZ URBAN
IPC: C23C4/12
Filed: 2013-01-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: The method involves introducing a primary gas and a secondary gas into a thermal coating device. The melting particles on an anode of thermal coating device are transported to a surface to-be coated through a jet spray. A positive pressure is generated around the thermal coating device and a reducing atmosphere is generated in the jet spray. The flow of secondary gas is divided such that a portion of secondary gas transports the melted particles to the surface to-be coated and other portion partially forms the excess pressure.
Patent DE-102013214601-B3 (DE)
Title: Housing for container unit of inhalation device e.g. metered-dose inhaler, for oral administration of pharmaceutical medium, has membrane reversibly deformed based on pressure in pressure chamber and acting together with pushbutton
Inventor: KOHNLE JÖRG
IPC: A61M11/08
Filed: 2013-07-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: The housing has a base housing comprising a mouthpiece forming end and an air inlet forming end. A terminal piece (304) has a channel (306) with a terminal opening (308) for accommodating an exhaust flange of a container unit. A nozzle opening (310) opens in the direction of the mouthpiece forming end, and a pressure chamber (312) is arranged between the openings. A pushbutton (34) detects discharge process of the flange relative to a medium container. A membrane (36) is reversibly deformed based on pressure in the chamber, and acts together with the pushbutton.
Patent DE-102013220482-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur wärmeausdehnungskompensierenden, klemmenden Fixierung eines hitzebeständigen Wandelements einer Brennkammer
Inventor: RICHTER TIM
IPC: F23R3/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2015-04-09
Abstract: Haltevorrichtung zur wärmeausdehnungskompensierenden, klemmenden Fixierung eines hitzebeständigen, insbesondere keramischen Wandelements (18) als insbesondere Wandisolationselement für eine vorzugsweise metallische Brennkammer, z. B. einer Gasturbine oder einem Flugtriebwerk, mit – einem Halteelement (16), – einer ersten Gruppe (30) von Federelementen (26) und einer zweiten Gruppe (32) von Federelementen (28), wobei die Federelemente (26) der ersten Gruppe (30) einen Abstand zu den Federelementen (28) der zweiten Gruppe (32) aufweisen, – wobei jedes Federelement (26, 28) strangförmig ist und ein mit dem Halteelement (16) verbundenes Anbringungsende (34) sowie ein freies Ende (36) aufweist, – wobei jedes Federelement (26, 28) ferner mit einem Anlagebereich (38) versehen ist, wobei die Anlagebereiche (38) der ersten Gruppe (30) von Federelementen (26) und die Anlagebereiche (38) der zweiten Gruppe (32) von Federelementen (28) zwischen sich einen Aufnahmeraum (40) zur Aufnahme des Wandelements (18) unter Anlage der Federelemente (26, 28) in deren Anlagebereichen (38) an dem Wandelement (18) bei reversibler Aufspreizung der Federelemente (26, 28) beider Gruppen (30, 32) bilden, – wobei die Anbringungsenden (34) der Federelemente (26) der ersten Gruppe (30) von denen der Federelemente (28) der zweiten Gruppe (32) einen ersten Abstand aufweisen, – wobei bei in dem Aufnahmeraum (40) befindlichem Wandelement (18) die Anlagebereiche (38) der Federelemente (26) der ersten Gruppe (30) von denen der Federelemente (28) der zweiten Gruppe (32) einen zweiten Abstand aufweisen und – wobei die Relation dieser beiden Abstände so gewählt ist, dass die Federelemente (26, 28) beider Gruppen (30, 32) bei thermischer Ausdehnung des Halteelements (16) und des Wandelements (18) innerhalb einer vorgebbaren Betriebstemperatur stets mit einer vorgebbaren Mindestanlagespannung an dem Wandelement (18) anliegen.
Patent DE-102014217101-B3 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach und Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugdaches
Inventor: HELLMICH THILO
IPC: B60J7/20
Filed: 2014-08-27
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Fahrzeugdach (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, wobei das Fahrzeugdach eine Vielzahl von Dachabschnitte, sowie einen die Dachabschnitte überspannenden Verdeckbezug umfasst, wobei die Dachabschnitte eine Dachkappe (A), eine Anzahl flächig ausgeführter Dachteile (B, C, D), sowie einen Heckscheibenrahmen (E) umfassen, wobei das verstellbare Fahrzeugdach (1) mittels einer Dachkinematik zwischen einer Schließposition, in der die Dachabschnitte (A, B, C, D, E) aneinander angrenzen und den Fahrzeuginnenraum (I) überspannen und einer Öffnungsposition, in der die Dachabschnitte (A, B, C, D, E) in einem Ablageraum im Heckbereich ablegbar sind, verstellbar ist, und wobei die Dachabschnitte (A, B, C, D, E) in der Schließposition jeweils eine zum Fahrzeuginnenraum weisende Innenseite (I1–I5) und einer gegenüberliegende Außenseite (A1–A5) aufweisen, und wobei ein karosserieseitig angebundener Ablagedeckel zum Verschließen eines Teilbereichs des Ablageraums vorgesehen ist. Das Fahrzeugdach soll derart weitergebildet werden, dass in der Öffnungsposition eine besonders platzsparende Ablageposition für die Dachabschnitte und den Verdeckbezug in einem heckseitigen Ablageraum realisierbar ist und wobei in dieser Öffnungsposition die Dachabschnitte und Dachkinematik Bauteile mit bündig aneinander liegenden Abdeckelementen nahezu vollständig abdeckbar sind und wobei das Fahrzeugdach möglichst eine reduzierte Bauteileanzahl aufweist und somit gewichtsreduziert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Verdeckbezug (H) unbefestigt das die Dachkappe (A) benachbarte Dachteil (B) überspannt und an der Dachkappe (A) und der Anzahl weiterer Dachabschnitte (C, D, E) zumindest in Teilbereichen fest verbunden ist, und dass die Dachabschnitte (A, B, C, D, E) über die Dachkinematik derart in der Öffnungsposition in einen Ablageraum als Ablagepaket geschichtet ablegbar sind, das dass der Dachkappe (A) benachbart angeordnete Dachteil (B) in der Öffnungsposition mit seiner Außenseite (O2) nach oben weisend ausgerichtet bündig an dem Ablagedeckel anliegt und zusammen mit dem Ablagedeckel (F) den Ablageraum (G) nahezu vollständig abdeckt.
Patent DE-102015000041-B3 (DE)
Title: Druckluftbetriebene Austreibvorrichtung
Inventor: GARWE BJÖRN
IPC: B27F7/09
Filed: 2015-01-09
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckluftbetriebene Austreibvorrichtung zum Austreiben von Gegenständen oder fluiden Stoffen mittels eines druckmittelbeaufschlagten Treibkolbens, wobei die Druckmittelbeaufschlagung sowohl zur Ausführung einer Vorschubbewegung als auch zur Ausführung einer Rückstellbewegung des Treibkolbens dient, wobei zur Druckluftbeaufschlagung des Treibkolbens ein Druckmittelreservoir über eine Zylinder-Ventileinrichtung mit einem den Treibkolben aufnehmenden Zylinder verbunden ist, wobei zwischen dem Druckmittelreservoir und der Zylinder-Ventileinrichtung eine Impuls-Ventileinrichtung vorgesehen ist, die in einer ersten Schaltstellung einen Ventilkolben der Zylinder-Ventileinrichtung mit Steuerluft beaufschlagt, und die in einer zweiten Schaltstellung die Zylinder-Ventileinrichtung entlüftet, wobei mittels einer Umschalteinrichtung wahlweise eine Fluidverbindung zwischen einem ersten Steuerluftzuführkanal und einem Steuerluftkanal der Zylinder-Ventileinrichtung oder einem zweiten Steuerluftzuführkanal und dem Steuerluftkanal der Zylinder-Ventileinrichtung herstellbar ist.
Patent DE-102015108638-B3 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung einer Scheibenbremse
Inventor: NABER THOMAS JOSEF
IPC: F16D65/40
Filed: 2015-06-01
Granted: 2016-10-27
Abstract: Betätigungseinrichtung einer Scheibenbremse, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, umfassend einen Bremsträger (2), der ausgelegt ist, an einem Achskörper (50) festgelegt zu werden, eine erste Hebeleinrichtung (4), an der eine erste Bremsbacke (12) angeordnet oder anordenbar ist, wobei die erste Hebeleinrichtung (4) über eine Rotationsachse (X) schwenkbar an dem Bremsträger gelagert ist, wobei eine Zuspanneinrichtung (18) vorgesehen ist, um mit einer zweiten Bremsbacke (20) zusammenzuwirken, und wobei die Rotationsachse (X) der ersten Hebeleinrichtung (4) einen ersten radialen Abstand (r1) und die Betätigungsachse (Y) der Zuspanneinrichtung (18) einen zweiten radialen Abstand (r2) von einer Rotationsachse (Z) einer an der Betätigungseinrichtung anzuordnenden Bremsscheibe (52) aufweisen, sowie wobei das Verhältnis des ersten radialen Abstands (r1) zum zweiten radialen Abstand (r2) zwischen 0,5 und 1,25 liegt.
Patent DE-102015225989-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung wenigstens eines Energieversorgungsvorgangs zwischen einer Energieversorgungseinheit und wenigstens einem mit Energie zu versorgenden Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung wenigstens eines Energieversorgungsvorgangs zwischen einer Energieversorgungseinheit (1) und wenigstens einem mit Energie zu versorgenden Kraftfahrzeug (K1, K2). Dabei wird eine Position einer fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) ermittelt und es erfolgt eine automatisierte Kopplung zwischen der fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) und einer Energieversorgungs-Schnittstelle (100) der Energieversorgungseinheit (1) dadurch, dass die Energieversorgungs-Schnittstelle (100) der Energieversorgungseinheit (1) durch einen Roboter (11) zur fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) bewegt und mit dieser gekoppelt wird Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass von wenigstens einem am Roboter (11) angeordneten, Licht detektierenden Bauteil (110) die emittierte Lichtstrahlung wenigstens eines am Kraftfahrzeug (K1, K2) befindlichen Lasers (4) detektiert und dadurch die Position des Lasers (4) ermittelt wird und von der Position des Lasers (4) auf die Position der fahrzeugseitigen Energieversorgungs-Schnittstelle (2) geschlossen wird. Auf diese Weise kann ein Energieversorgungsvorgang zuverlässiger gestaltet werden.
Patent DE-102016014023-B3 (DE)
Title: Schablone für ein Dokumentenprüfgerät
Inventor: BAUMSCHEIPER MARTIN
IPC: G07D7/17
Filed: 2016-11-24
Granted: 2017-12-28
Abstract: Ein Deckel (5) für ein Dokumentenprüfgerät (1) zur Prüfung von Dokumenten in unterschiedlichen Dokumentenformaten ist mit einer Aussparung (11) versehen, die einem ersten Dokumentenformat entspricht.
Patent DE-102019206848-B3 (DE)
Title: Abstimmung eines elektromagnetischen Schwingkreises einer Konfigurationsschnittstelle eines Teilnehmers eines Kommunikationssystems
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04B11/00
Filed: 2019-05-10
Granted: 2020-08-27
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Teilnehmer eines Kommunikationssystems, wobei der Teilnehmer einen Microcontroller und eine Konfigurationsschnittstelle aufweist, wobei die Konfigurationsschnittstelle einen mit dem Microcontroller verbundenen elektromagnetischen Schwingkreis umfasst, der konfiguriert ist, um ein magnetisches Signal zu detektieren und/oder zu erzeugen, das zu und/oder von dem Teilnehmer zu übertragene Daten aufweist, wobei der Microcontroller mit zumindest einem Abstimmelement zur Abstimmung des elektromagnetischen Schwingkreises verbunden ist, wobei der Microcontroller konfiguriert ist, um zumindest einen Pin des Microcontrollers, mit dem das zumindest eine Abstimmelement verbunden ist, auf einen aus mehreren unterschiedlichen Betriebsmodi zu schalten, um den elektromagnetischen Schwingkreis abzustimmen.
Patent DE-102021103157-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Borstenwaren
Inventor: ALBRECHT CHRISTOPH
IPC: A46D3/04
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Borstenwaren. Hierzu wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen, die ein Stopfwerkzeug (3) zum Stopfen von Borstenbündeln (4) in einen bereitgehaltenen Borstenträger (5) und einen Borstenverdränger (6) zum Verdrängen bereits gestopfter Borstenbündel aus einem Stopfbereich des Stopfwerkzeugs (3) aufweist. Das Stopfwerkzeug 3 und der Borstenverdränger (6) sind über jeweils ein eigenes Koppelgetriebe (7) bzw. (8) mit einer gemeinsamen Antriebswelle (9) der Vorrichtung verbunden und durch diese angetrieben.
Patent DE-102021202298-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe für Fahrzeuge
Inventor: PASTERNAK LUKASZ
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-03-10
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe für Fahrzeuge. Es ist vorgesehen, dass ein alternatives Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe für Fahrzeuge (12) bereitgestellt wird. Neben dem Aufbringen einer Maskierungseinheit (22) auf der Außenscheibe (32) wird während des Verfahrens eine Maskierungsmaske (30) an einer weiteren Stelle der Verbundglasscheibe vorübergehend positioniert. Diese Maskierungsmaske (30) ist dabei reversibel anordenbar und bietet während unterschiedlicher Herstellungsschritte einen Schutz vor äußeren Einflüssen in dem Bereich, wo sie positioniert wird. Anschließend wird diese Maskierungsmaske (30) entfernt und bietet somit einem Anwender nicht nur eine höhere Flexibilität, sondern auch eine kostengünstige und einfach umzusetzende Anwendung.
Patent DE-102021210142-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Stabilität kooperativer Fahrmanöverplanung und elektronische Kontrollvorrichtung
Inventor: STRUNCK SEBASTIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-09-14
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren (100) zur Ausführung durch eine elektronische Kontrollvorrichtung eines ersten Fahrzeugs und insbesondere Verbesserung der Stabilität kooperativer Fahrmanöverplanung beschrieben, aufweisend die Schritte:- Empfangen (102) einer geplanten Trajektorie eines zweiten Fahrzeugs mittels einer Fahrzeug-zu-X Kommunikationsvorrichtung des ersten Fahrzeugs;- Prüfung (104) der geplanten Trajektorie des zweiten Fahrzeugs auf Widerspruchsfreiheit zu Umfeldinformationen des ersten Fahrzeugs durch eine Prüfungseinrichtung des ersten Fahrzeugs, wobei die Umfeldinformationen des ersten Fahrzeugs mittels zumindest eines Sensors des ersten Fahrzeugs erfasst wurden;- Ausführung einer Trajektorienplanung durch eine Manöverplanungseinrichtung des ersten Fahrzeugs undo Heranziehen (106) der geplanten Trajektorie des zweiten Fahrzeugs für die Trajektorienplanung des ersten Fahrzeugs, wenn die Widerspruchsfreiheit der geplanten Trajektorie des zweiten Fahrzeugs zu den Umfeldinformationen des ersten Fahrzeugs bestätigt wird;o Nicht Heranziehen (108) der geplanten Trajektorie des zweiten Fahrzeugs für die Trajektorienplanung des ersten Fahrzeugs, wenn die Widerspruchsfreiheit der geplanten Trajektorie des zweiten Fahrzeugs zu den Umfeldinformationen des ersten Fahrzeugs nicht bestätigt wird;- Ausgabe (110) eines Signals zur Ausführung einer geplanten Trajektorie des ersten Fahrzeugs.Weiterhin betrifft die Offenbarung eine korrespondierende elektronische Kontrollvorrichtung (200).