baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222441-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit einem Isolationsring
Inventor: THALHAMMER ROBERT
IPC: H01R13/46
Filed: 2012-12-06
Granted: 2019-11-14
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit
 - einem Aufnahmekörper (5), der aufweist,
 - - eine zylindermantelförmige Wandung (12), bei der zumindest ein Teil der zylindermantelförmigen Wandung (12) einen ersten elektrischen Kontaktbereich (E1) ausbildet,
 - - einen Boden (11) an einem axialen Ende der zylindermantelförmigen Wandung (12), bei dem zumindest ein Teil des Bodens (11) einen zweiten elektrischen Kontaktbereich (E2) ausbildet und
 - - eine zylinderförmige Aufnahmeausnehmung (10) zur Aufnahme eines Steckers, die durch die zylindermantelförmige Wandung (12) und durch den Boden (11) begrenzt ist, und
 - einem Endisolationsring aus nichtleitendem Material, der derart an einem dem Boden (11) abgewandten axialen Endbereich der zylindermantelförmigen Wandung (12) angebracht ist, dass ein länglicher Gegenstand aus leitfähigem Material, der länger ist als die Tiefe der Aufnahmeausnehmung (10), nicht gleichzeitig den ersten elektrischen Kontaktbereich (E1) und den zweiten elektrischen Kontaktbereich (E2) berühren kann.
Patent DE-102013105360-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Synchronisieren eines Kommunikationsendgeräts mit einer Basisstation, Verfahren zum Synchronisieren eines Kommunikationsendgeräts mit einer Basisstation, Vorrichtungen zum Erzeugen eines sekundären Synchronisationssignals, und Verfahren zum Erzeugen eines sekundären Synchronisationssignals
Inventor: XU WEN
IPC: H04W56/00
Filed: 2013-05-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Synchronisieren eines Kommunikationsendgeräts (102) mit einer Basisstation (104), umfassend: – einen zum Bestimmen eines ersten Synchronisationsparameters eingerichteten primären Synchronisationsbestimmer (202); und – einen zum gleichzeitigen Erzeugen einer Vielzahl von Bits eines sekundären Synchronisationssignals auf Basis des ersten Synchronisationsparameters eingerichteten sekundären Synchronisationssignalgenerator (204), wobei der Synchronisationssignalgenerator (204) eine zum Speichern von Anfangssequenzen gemäß Gleichung (12) und einer Nachschlagtabelle (look-up table) konfigurierte Speicherschaltung (502) aufweist, wobei die Gleichung (12) s~ (0) = [0, s~ (30), s~ (29), ..., s~ (0)] = '0000 0100 1011 0011 1110 0011 0111 0101' c~ (0) = [0, c~ (30), c~ (29), ..., c~ (0)] = '0000 0101 0111 0110 0011 1110 0110 1001' z~ (0) = [0, z~ (30), z~ (29), ..., z~ (0)] = '0000 0111 0011 0111 1101 0001 0010 1011'(12)ist, und wobei die Nachschlagtabelle ...
Patent DE-102013200096-B4 (DE)
Title: Zylinder eines Falzapparates einer Druckmaschine und Verfahren zu dessen Verwendung
Inventor: BÄR BERNHARD
IPC: B41F13/62
Filed: 2013-01-07
Granted: 2016-03-03
Abstract: Zylinder (01) eines Falzapparates einer Druckmaschine, wobei an einer Mantelfläche des Zylinders (01) entlang von dessen Umfang mehrere Werkzeuge (03) angeordnet sind, wobei mindestens eine ortsfeste Kurvenscheibe (11) vorgesehen ist, wobei jedem dieser Werkzeuge (03) jeweils eine eine Kontur der betreffenden Kurvenscheibe (11) abtastende erste Abtasteinrichtung (12) zugeordnet ist, wobei eine Arbeitsbewegung des jeweiligen Werkzeugs (03) jeweils mittels der Kontur der betreffenden Kurvenscheibe (11) und der dem betreffenden Werkzeug (03) zugeordneten ersten Abtasteinrichtung (12) gesteuert oder zumindest steuerbar ist, wobei die jeweilige von der betreffenden Kurvenscheibe (11) gesteuerte oder zumindest steuerbare Arbeitsbewegung des betreffenden Werkzeugs (03) jeweils mittels einer mit Nocken (16) zusammenwirkenden zweiten Abtasteinrichtung (14) freigebbar oder sperrbar ist, wobei jedem der an der Mantelfläche des Zylinders (01) angeordneten Werkzeuge (03) jeweils ein von der zweiten Abtasteinrichtung (14) abzutastender von der betreffenden Kurvenscheibe (11) verschiedener Nocken (16) zugeordnet ist, wobei jeder der Nocken (16) jeweils von einer Stelleinrichtung (17) mit Bezug auf den Zylinder (01) radial verstellbar ist, wobei zumindest eine Teilmenge der mehreren Nocken (16) in Axialrichtung des Zylinders (01) parallel zueinander angeordnet und an einer gemeinsamen Achse (18) jeweils von ihrer jeweiligen Stelleinrichtung (17) einzeln schwenkbar gelagert sind, wobei eine Position der gemeinsamen Achse (18) dieser Nocken (16) ortsfest ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige einem Nocken (16) zugeordnete, den betreffenden Nocken (16) verschwenkende Stelleinrichtung (17) entweder einen von einem steuerbaren elektrischen oder pneumatischen Antrieb (21) entlang eines linearen Stellweges hin und her bewegten oder zumindest bewegbaren Gleitstein (19) aufweist oder als eine von einem gesteuerten oder zumindest steuerbaren Antrieb gesteuerte Exzenterscheibe (24) ausgebildet ist.
Patent DE-102013216093-B4 (DE)
Title: Reduzieren von Fehlern einer Drehvorrichtung, insbesondere für die Bestimmung von Koordinaten eines Werkstücks oder die Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-08-14
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Reduzieren von Fehlern einer Drehvorrichtung (11, 12), welche einen ersten Teil (12) und einen relativ zu dem ersten Teil (12) um eine Drehachse (A1) der Drehvorrichtung (11, 12) drehbaren, zweiten Teil (11) sowie eine Drehpositions-Messvorrichtung (74, 75) zur Messung von Drehpositionen des ersten Teils (12) und des zweiten Teils (11) relativ zueinander aufweist, wobei die Drehpositions-Messvorrichtung (74, 75) einen Drehpositionssensor (74) und einen für die Messung der Drehposition mit dem Drehpositionssensor (74) zusammenwirkenden Messkörper (75) aufweist, wobei der Drehpositionssensor (74) mit dem ersten Teil (12) und der Messkörper (75) mit dem zweiten Teil (11) verbunden ist oder umgekehrt, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Fehler der Drehvorrichtung (11, 12) aufgrund von Abweichungen zwischen tatsächlichen Positionen und tatsächlichen Ausrichtungen der Drehachse (A1) einerseits und entsprechenden idealen Positionen und einer idealen Ausrichtung einer idealen Drehachse (A2) der Drehvorrichtung (11, 12) andererseits werden in einem Bereich von Drehwinkeln, d. h. bei verschiedenen Drehstellungen des ersten Teils (12) und des zweiten Teils (11) relativ zueinander, gemessen und entsprechende Fehlermesswerte erhalten, – aus den Fehlermesswerten werden erwartete Schwankungen der radialen Position des ersten Teils (12) oder des zweiten Teils (11) der Drehvorrichtung und/oder Schwankungen der Position des ersten Teils (12) oder des zweiten Teils (11) bezüglich einer Richtung tangential zur Drehrichtung der Drehvorrichtung, die aufgrund einer Abweichung der Drehbewegung der Drehvorrichtung (11, 12) von einer idealen Drehbewegung um die ideale Drehachse (A2) entstehen, für eine Mehrzahl von Drehpositionsmessorten ...
Patent DE-102013217678-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bewerten der mechanischen verhaltensweisen einer schaltanlagenvorrichtung und schaltanlagenvorrichtung zum implementieren des verfahrens
Inventor: CAZALS FRANCOIS
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-09-04
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Bewerten der mechanischen Verhaltensweisen einer Schaltanlagenvorrichtung, die mindestens einen Pol umfasst, wobei jeder Pol umfasst:- ein Paar elektrischer Kontakte (12, 14), die mit Bezug zueinander zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position beweglich sind;- einen Stützarm (16) für einen ersten Kontakt (14);- einen Antriebsmechanismus (22) zum Antreiben des Stützarms (16), umfassend:- eine Polwelle (20) und mindestens einen Stab (60), welcher den Antriebsmechanismus (22) mit dem Stützarm (16) auf eine verschwenkbare Weise koppelt;- Energieansammlungsmittel (67, 32), die zum Antreiben einer Bewegung des Arms in der Lage sind, um die elektrischen Kontakte (12, 14) in einer offenen Position zu platzieren; dadurch gekennzeichnet, dass es besteht aus:- Messen des Drehwinkels (θ) der Polwelle (20) über eine Zeitspanne des Öffnens der elektrischen Kontakte (12, 14) hinweg;- Holen mindestens eines speziellen Werts aus den Messwerten in Abhängigkeit von einem ersten Wendepunkt (A) auf einer Variationskurve (Sθ) des Drehwinkels (θ) der Polwelle (20), wobei der Wendepunkt dem Zeitpunkt entspricht, bei dem die Polwelle (20) eine maximale Drehgeschwindigkeit erreicht und bei dem die elektrischen Kontakte (12, 14) den Kontakt verlieren;- Vergleichen des speziellen Werts mit Anfangsbetriebsspezifikationen der Schaltanlagenvorrichtung;- Diagnostizieren des Verschleißes der elektrischen Kontakte (12, 14) als Funktion eines Vergleichszustands zwischen den speziellen beschafften Werten und denjenigen der Anfangsbetriebsspezifikationen.
Patent DE-102013220183-B4 (DE)
Title: Lenkeinheit für ein Kraftrad, Motorrad mit wenigstens einer Lenkeinheit sowie Verwendung einer Lagereinheit für eine Lenkeinheit für ein Kraftrad
Inventor: KRAUSE DAVID
IPC: F16C19/54
Filed: 2013-10-07
Granted: 2017-05-18
Abstract: Lenkeinheit (100) für ein Kraftrad, insbesondere Lenkeinheit (100) für ein Motorrad mit Telegabel und Steuerkopflenkung, mit wenigstens zwei Lagereinheiten (10), wobei die Lagereinheiten (10) vormontiert sind und jeweils wenigstens eine Nabe (12) aufweisen, wobei auf jeder Nabe (12) wenigstens ein Lager zur Aufnahme axialer Kräfte und radialer Kräfte justagefrei vormontiert ist, und die Lagereinheiten (10) jeweils einen Innenring (15) und einen Außenring (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager zwischen der Nabe (12), dem Innenring (15) und dem Außenring (16) verspannt ist.
Patent DE-102014107393-B4 (DE)
Title: Abschlusselement für Füllstandmessgerät und Füllstandmessgerät
Inventor: PICHOT VINCENT
IPC: G01F23/284
Filed: 2014-05-26
Granted: 2020-04-23
Abstract: Abschlusselement (1) für eine Leitervorrichtung (2) eines nach dem Laufzeit-Verfahren arbeitenden Füllstandmessgeräts (3), wobei zwischen einem elektrisch leitfähigen ersten Zylinderelement (11) und einem elektrisch leitfähigen zweiten Zylinderelement (12) mindestens ein Trägerelement (13) angeordnet ist und wobei auf dem Trägerelement (13) mindestens eine Impedanzanpassungskomponente (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Becherelement (16) vorgesehen ist, wobei das Becherelement (16) über eine durchgehende Aussparung (17) zur zumindest teilweisen Aufnahme des ersten Zylinderelements (11) und über einen sich an die durchgehende Aussparung (17) anschließenden Innenraum (18) mit einem Innenumfang verfügt, dass das Trägerelement (13) in dem Innenraum (18) des Becherelements (16) angeordnet ist, und dass ein Stopfenelement (19) vorgesehen ist, wobei das Stopfenelement (19) eine durchgehende Aussparung (20) zur zumindest teilweisen Aufnahme des zweiten Zylinderelements (12) und einen im Innenraum (18) des Becherelements (16) angeordneten Zentralabschnitt (21) aufweist.
Patent DE-102014117385-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterschaltung und Verfahren zum Betrieb einer Leistungshalbleiterschaltung
Inventor: KÖNIGSMANN GUNTER
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-11-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Leistungshalbleiterschaltung aufweisend,• elektrisch zueinander parallel geschaltete Stromventile (V1,V2,V3), und• eine Ansteuerschaltung (2), die zur Ansteuerung der elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3) ausgebildet ist, wobei die Ansteuerschaltung (2) derart ausgebildet ist, dass von der Ansteuerschaltung (2) in Abhängigkeit eines Steuersignals (S1), mittels von der Ansteuerschaltung (2) erzeugter Ansteuersignale (A1,A1',A2,A2',A3,A3'), die den elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventilen (V1,V2,V3) zugeführt werden, die elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3) ein- und ausgeschaltet werden, wobei von der Ansteuerschaltung (2) die Ansteuersignale (A1,A1',A2,A2',A3,A3') derart erzeugt werden, dass beim Ausschalten der elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3) ein von der Ansteuerschaltung (2) vorgesehenes Stromventil der elektrisch parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3) mit einer gegenüber den Ausschaltzeitdauern (Ta) der übrigen elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile oder wenn die Leistungshalbleiterschaltung (2) zwei elektrisch zueinander parallel geschaltete Stromventile (V1,V2) aufweist, mit einer gegenüber der Ausschaltzeitdauer (Ta) des übrigen der elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile, längeren Ausschaltzeitdauer (Ta) ausschaltet, wobei beim Ausschalten der elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3), alle elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3) zum gleichen Zeitpunkt (t0) beginnen auszuschalten, wobei von der Ansteuerschaltung (2) die Ansteuersignale (A1,A1',A2,A2',A3,A3') derart erzeugt werden, dass bei einer zeitlichen Abfolge von Ausschaltvorgängen, bei denen jeweilig die elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3) ausgeschaltet werden, das Stromventil der elektrisch zueinander parallel geschalteten Stromventile (V1,V2,V3), das mit einer längeren Ausschaltzeitdauer (Ta) ausschaltet, gewechselt wird.
Patent DE-102014119550-B4 (DE)
Title: Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes und Datenbrille
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-12-23
Granted: 2022-05-12
Abstract: Abbildungsoptik zum Erzeugen eines virtuellen Bildes von einem auf einem Bildgeber (21) dargestellten Ausgangsbild, umfassend:- wenigstens ein vor dem Auge zu tragendes Brillenglas (3), welches eine dem Auge zuzuwendende Innenfläche (13) und eine vom Auge abzuwendende Außenfläche (17) aufweist,- eine Einkopplungseinrichtung (23) zum Einkoppeln eines vom Ausgangsbild ausgehenden Abbildungsstrahlengangs zwischen die Innenfläche (13) und die Außenfläche (17) des Brillenglases (3), und- eine in dem Brillenglas (3) vorhandene Fresnelstruktur (31) zum Auskoppeln des Abbildungsstrahlengangs aus dem Brillenglas (3) in Richtung auf das Auge,wobei die Einkopplungseinrichtung (23) den Abbildungsstrahlengang derart zwischen die Innenfläche (13) und die Außenfläche (17) des Brillenglases (3) einkoppelt, dass er durch Reflexionen zwischen der Innenfläche (13) und der Außenfläche (17) zur Fresnelstruktur (31) geleitet wird,wobei die Fresnelstruktur (31) Fresnelflächen (39) aufweist, welche eine Basisablenkung (9) der Strahlen des Abbildungsstrahlengangs um 45 bis 55 Grad herbeiführen,dadurch gekennzeichnet, dassim Brillenglas (3) zwischen der Einkopplungseinrichtung (23) und der Fresnelstruktur (31) eine Randverdickung (37) vorhanden ist, in der die Dicke des Brillenglases (3) größer als im Bereich der Fresnelstruktur (31) ist.
Patent DE-102014222417-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördereinheit
Inventor: KIENINGER KLEMENS
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-11-03
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kraftstofffördereinheit für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem Kraftstoffbehälter (2), mit einer von dem Kraftstoffbehälter (2) zu der Brennkraftmaschine (1) geführten Kraftstoffleitung (3) und mit einer Kraftstoffpumpe (4) zur Förderung von Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter (2) zu der Brennkraftmaschine (1) wobei die Kraftstoffleitung (3) mit einem Dämpfungselement (8, 15) verbunden ist und dass das Dämpfungselement (8, 15) zum Dämpfen von Druckpulsen im Kraftstoff ausgebildet ist, wobei das Dämpfungselement (8, 15) in Strömungsrichtung gesehen hinter einem Rückschlagventil (6) und/oder einem Druckbegrenzungsventil (7) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (8, 15) innerhalb des Kraftstoffbehälters (2) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (15) zur Durchströmung mit Kraftstoff innerhalb der Kraftstoffleitung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (8, 15) zumindest eine gegen der Umgebung abgetrennte, von Kraftstoff umströmbaren Gasblase (14, 19) mit einer elastischen Wandung (13, 18) aufweist.
Patent DE-102015100225-B4 (DE)
Title: Wasserkastenanordnung für einen Personenkraftwagen
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-08-23
Abstract: Wasserkastenanordnung für einen Personenkraftwagen, mit einem unterhalb einer Fronthaube (6) angeordneten Wasserkasten (4), der nach vorne hin von einer Wasserkastenvorderwand (1) begrenzt ist, und mit einer im Bereich der Wasserkastenvorderwand (1) verlaufenden Domstrebe (7), über welche jeweilige Federbeindome abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserkastenvorderwand (1) in ein Unterteil (2) und ein Oberteil (3) unterteilt ist, zwischen welchen die Domstrebe (7) über zumindest einen Längenbereich verläuft, wobei die Domstrebe (7) wenigstens einen Teil (9) umfasst, welcher die Wasserkastenvorderwand (1) zwischen dem Unterteil (2) und dem Oberteil (3) kreuzt.
Patent DE-102015114238-B4 (DE)
Title: Anbindungssystem und Verfahren zur Befestigung eines Bauteils an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHLODER VEIT
IPC: B60J10/90
Filed: 2015-08-27
Granted: 2022-03-24
Abstract: Anbindungssystem zur Befestigung eines Bauteils (14) an einer Fahrzeugkarosserie,wobei das Anbindungssystem einen Grundträger (16) aufweist zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie,sowie ein Schaumelement (24) zur Verbindung des Bauteils (14) mit dem Grundträger (16), undein Formelement (18, 30), welches zwischen dem Bauteil (14) und dem Grundträger (16) angeordnet ist und zusammen mit dem Bauteil (14) eine Kavität (28) ausbildet, die das Schaumelement (24) mindestens teilweise umgibt;dadurch gekennzeichnet, dassdas Formelement (18) als Schaumplatte ausgebildet ist und eine Schäumform für das Schaumelement (24) mindestens teilweise ausbildet, oderdas Formelement ein Formteil (30) ist, welches eine Schäumform für das Schaumelement (24) ausbildet.
Patent DE-102015119552-B4 (DE)
Title: Monoterpenhaltige Zusammensetzung zur Behandlung von Tumor- und/oder Krebserkrankungen
Inventor: UNKAUF MARKUS
IPC: A61K31/352
Filed: 2015-11-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von malignen Tumorerkrankungen und/oder Karzinomerkrankungen des Kopf-Hals-Bereichs,wobei die Tumorerkrankungen und/oder Karzinomerkrankungen des Kopf-Hals-Bereichs ausgewählt sind aus Kopf-Hals-Plattenepithel-Karzinomen (HNSCC),wobei die Zusammensetzung als alleinigen Wirkstoff 1,8-Cineol enthält, wobei das 1,8-Cineol eine Reinheit von mindestens 95 Gew.-%, bezogen auf das Cineol, aufweist und wobei das 1,8-Cineol zur Verabreichung mit einer Tagesdosis im Bereich von 0,1 bis 5.000 mg/diem hergerichtet ist.
Patent DE-102015211004-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschweißen eines Verbindungselements, insbesondere einer Kugel, auf ein Bauteil
Inventor: STEFANZIOSA CLEMENS
IPC: B29C65/08
Filed: 2015-06-16
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren zum Aufschweißen eines Verbindungselements, insbesondere einer Kugel (4), auf ein Bauteil (13), mit folgenden Schritten:•Bereitstellen des Bauteils (13),• Bereitstellen einer Ultraschallsonotrode (1), welche einen Aufnahmekopf (2) aufweist,• Bereitstellen einer Verbindungselement- oder Kugelzuführeinrichtung (10) und Zuführen des Verbindungselements oder der Kugel (4) in einen einer Stirnseite des Aufnahmekopfs (2) nahen Bereich der Ultraschallsonotrode (1),• Aufnehmen des Verbindungselements oder der Kugel (4) durch den Aufnahmekopf (2),• Herausbewegen der Verbindungselement- oder Kugelzuführeinrichtung (10) aus dem der Stirnseite des Aufnahmekopfs (2) nahen Bereich der Ultraschallsonotrode (1),• Heranfahren der Ultraschallsonotrode (1) an das Bauteil (13), so dass das Verbindungselement oder die Kugel (4) an dem Bauteil (13) anliegt,• In Schwingungen Versetzen des Verbindungselements oder der Kugel (4), so dass das Verbindungselement oder die Kugel und/oder das Bauteil (13) an der Stelle, an der das Verbindungselement oder die Kugel (4) das Bauteil (13) berührt, aufschmilzt oder aufschmelzen und miteinander verschweißen, dadurch gekennzeichnet, dass das Herausbewegen ein Herausschwenken ist und das Herausschwenken um eine Schwenkachse (12) erfolgt, die quer oder senkrecht zu einer Längsachse (8) der Ultraschallsonotrode (1) verläuft.
Patent DE-102015214821-B4 (DE)
Title: Niedriggefälle Wasserkraftwerk
Inventor: WINKLER RONALD
IPC: F03B13/06
Filed: 2015-08-04
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wasserkraftwerk zum Übertragen der hydrostatischen Energie von Wasser auf ein gasförmiges Medium, vorzugsweise Luft, umfassend eine Staustruktur (1), einen Fallschacht (11), eine Luftmischeinrichtung (3) und ein Luftabscheidebecken (8), wobei das Wasserkraftwerk einen Regeldamm (2) umfasst, welcher der Staustruktur (1) in Richtung Oberwasser vorgelagert und so gestaltet ist, dass sich zwischen Staustruktur (1) und Regeldamm (2) der Fallschacht (11) ausbildet, wobei der Regeldamm (2) so beweglich gelagert ist, dass durch eine Bewegung des Regeldammes (2) die Weite des Fallschachtes (11) beeinflusst werden kann.
Patent DE-102015219158-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-10-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz (1), an den in Fahrzeugquerrichtung (y) eine Mittelkonsole (2) angrenzt, wobei sich zwischen dem Fahrzeugsitz (1) und der Mittelkonsole (2) ein Spalt (3) befindet, und wobei an dem Fahrzeugsitz (1) eine Spaltabdeckung (15) angebracht ist, die die Mittelkonsole (2) nicht berührt, aber in Fahrzeugquerrichtung (y) gesehen eine Überlappung mit der Mittelkonsole (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltabdeckung (15, 21) im Querschnitt gesehen konvex oberhalb des Spaltes (3) in Fahrzeughöhenrichtung z nach oben gewölbt gestaltet ist.
Patent DE-102015226051-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Scheinwerfers gegenüber einem rohbauseitig festgelegten Trägerelement sowie Verfahren zur Feinjustierung eines lösbar befestigten Scheinwerfers gegenüber einem rohbauseitig festgelegten Trägerelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REICHHARDT DIERK
IPC: F16H21/18
Filed: 2015-12-18
Granted: 2023-06-29
Abstract: Anordnung eines Scheinwerfers (12) mit einem den Scheinwerfer (12) umgebenden Gehäuse (14) gegenüber einem rohbauseitig festgelegten Trägerelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerelement (10) eine kreisförmige Trägerelement-Eingriffsöffnung (24) ausgebildet ist und mit der Trägerelement-Eingriffsöffnung (24) fluchtend ein Scheinwerfer-Kupplungselement (26) an dem Gehäuse (14) oder einem fest mit dem Gehäuse (14) verbundenen Element angeordnet, das exzentrisch zu der Trägerelement-Eingriffsöffnung (24) angeordnet ist, wobei die Anordnung derart gestaltet ist, dass ein Justierwerkzeug (22) mit einem zylindrischen Trägerelementabschnitt (32) und einem fest damit verbundenen Scheinwerfer-Kupplungsabschnitt (30) verwendbar zum Justieren des Scheinwerfers (12) derart in die Trägerelement-Eingriffsöffnung (24) einführbar ist, dass der Trägerelementabschnitt (32) sich in der Trägerelement-Eingriffsöffnung (24) befindet und gleichzeitig der Scheinwerfer-Kupplungsabschnitt (30) mit dem Scheinwerfer-Kupplungselement (26) in Eingriff gelangt, wobei beim Drehen des Justierwerkzeugs (22) dann das Justierwerkzeug (22) in der Trägerelement-Eingriffsöffnung (24) geführt und gleichzeitig eine Relativbewegung zwischen Trägerelement (10) und Scheinwerfer (12) dadurch bewirkt werden kann, dass das mit dem Scheinwerfer-Kupplungsabschnitt (30) in Eingriff stehende Scheinwerfer-Kupplungselement (26) exzentrisch angeordnet ist, sich dementsprechend auf einer Kreisbahn bewegt und das Scheinwerfer-Kupplungselement (26) je nach Bewegungsrichtung und Relativlage zwischen Scheinwerfer-Kupplungselement (26) und Scheinwerfer-Kupplungsabschnitt (30) zumindest abschnittsweise mitnimmt.