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Patent DE-102017000643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Kühlgut in einem Kühl- und/oder Gefriergerät und Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GIESA ANDREAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten von Kühlgut in einem Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kommunikationsmodul und wenigstens einem Hardwaremodul, wobei das Kommunikationsmodul zum Herstellen einer Datenverbindung mit dem Hardwaremodul eingerichtet ist und wobei das Hardwaremodul zur Eingabe von das Kühlgut betreffenden Informationen ausgebildet ist, gekennzeichnet durch die Schritte: Eingeben von das Kühlgut betreffenden Informationen; Vergleichen der eingegebenen Informationen mit hinterlegten Informationen; und Ausführen wenigstens eines Verwaltungsschritts in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs. Die Erfindung ist auch auf ein Kühl- und/oder Gefriergerät zur Durchführung des Verfahrens gerichtet.
Patent DE-102017001744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abklemmen einer Schlauchleitung und medizinische Behandlungsvorrichtung mit einer Vorrichtung zum Abklemmen einer Schlauchleitung und Verfahren zur Überwachung einer Vorrichtung zum Abklemmen einer Schlauchleitung
Inventor: GRÖBER TOBIAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abklemmen einer Schlauchleitung, die über einen Klemmkörper 19, eine elektromagnetische Betätigungseinheit 20 für den Klemmkörper und eine die Position des Klemmkörpers überwachenden Überwachungseinrichtung 23 verfügt, wobei die Betätigungseinheit 20 eine Spule 21 zur Erzeugung eines Magnetfeldes aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine medizinische Behandlungsvorrichtung, insbesondere Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, mit einer Vorrichtung 14 zum Abklemmen einer Schlauchleitung sowie ein Verfahren zur Überwachung einer Vorrichtung zum Abklemmen einer Schlauchleitung. Die Überwachungseinrichtung 23 verfügt über eine Messeinrichtung 24 zum Messen einer von der Stellung des Klemmkörpers 19 abhängigen elektrischen Eigenschaft der Spule 21 und eine Auswerteeinrichtung 25 zum Bestimmen der Position des Klemmkörpers 19 auf der Grundlage der elektrischen Eigenschaft der Spule. Da nur eine elektrische Eigenschaft der Spule 21 überwacht wird, ist für die Überwachung ein zusätzliches mechanisches Bauteil nicht erforderlich. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht als eine von der Stellung des Klemmkörpers 19 abhängige elektrische Eigenschaft die Induktivität L der Spule 21 vor. Zum Messen der Induktivität L der Spule ist eine Messeinrichtung 25 vorgesehen.
Patent DE-102017004146-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten vorwiegend flächiger Materialzuschnitte
Inventor: BROKATE NILS
IPC: B31B50/26
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufrichten von Seitenbereichen eines vorwiegend flächigen Materialzuschnittes an vorbereiteten Biegekanten durch Bewegen des Zuschnittes entlang ortsfester Aufrichtelemente sieht bewegliche Auflagen vor, welche den Bodenbereich des Zuschnittes unterstützen, um ein ungleichmäßiges Aufrichten zu vermeiden.
Patent DE-102017012046-A1 (DE)
Title: E-Mobil Faltcar. (Faltbare Karosserie)
Inventor: LOCH JOHANNES
IPC: B60L8/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Bei dieser Erfindung handelt es sich um Elektromobilkarosserie mit faltbaren Solarmodulen die zum Teil an der Karosserie fest angebracht sind und zum Teil durch Schiebevorrichtung die Solarmodule während der Parkzeit durch Elektromotorantrieb und Fernbedienung nach vorne vorgeschoben werden, dadurch wird die Solarmodulfläche wesentlich vergrößert um maximal Lichtenergie einzufangen in Elektroenergie umwandeln und die Batterien des Elektromobils aufzuladen.
Patent DE-102017100607-A1 (DE)
Title: Spiralsieb und Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: D21F1/10
Filed: 2017-01-13
Abstract: Es wird ein Spiralsieb (1) aus Kunststoff oder Metall mit einer Vielzahl von Wendeln (2) beschrieben, bei dem die Windungen einer Wendel (2) reißverschlussartig mit den Windungen der benachbarten Wendeln (2) ineinandergreifen, mit Steckdrähten (4) zum Sichern der Wendeln, wobei die Steckdrähte (4) in Kanäle eingeschoben werden, die durch die ineinandergreifenden Windungen jeweils zweier Wendeln (2) gebildet werden, und wobei Füllmaterial in Form von zusätzlichen Fülldrähten (6) Bereiche der freien Hohlräume (5) der Wendeln (2) ausfüllen. Damit bei einem derartigen Spiralsieb die Porosität (Luftdurchlässigkeit) des Spiralsiebes (1) genau eingestellt werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Fülldrähte (6) aus Formgedächtnis-Polymeren bestehen. ()
Patent DE-102017101449-A1 (DE)
Title: Trägersystem für Batteriesätze von elektrifizierten Fahrzeugen
Inventor: MARPU AMAR
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Batteriesatz gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem eine Schale, eine an der Schale angebrachte Abdeckung und ein Trägersystem, das einen an der Schale befestigten ersten Träger und einen an der Abdeckung befestigten zweiten Träger enthält.
Patent DE-102017103354-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzboden mit unabhängig ausbringbaren vorrichtungen
Inventor: MCCOY ROBERT WILLIAM
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-02-17
Abstract: Ein Sitzboden enthält einen Rahmen, eine erste Oberschenkelabstützung, eine zweite Oberschenkelabstützung und eine Steuerung. Die erste Oberschenkelabstützung und die zweite Oberschenkelabstützung werden jeweils durch den Rahmen gestützt und sind bezüglich des Rahmens in einstellbare Positionen unabhängig beweglich. Eine erste ausbringbare Vorrichtung ist an die erste Oberschenkelabstützung gekoppelt, und eine zweite ausbringbare Vorrichtung ist an die zweite Oberschenkelabstützung gekoppelt. Mindestens eine Aufblasvorrichtung steht mit der ersten und/oder der zweiten ausbringbaren Vorrichtung in fluidischer Verbindung. Die Steuerung ist zum unabhängigen Aufblasen der ersten und der zweiten ausbringbaren Vorrichtung basierend mindestens auf den einstellbaren Positionen der ersten und der zweiten Oberschenkelabstützung als Reaktion auf einen erfassten Fahrzeugaufprall programmiert.
Patent DE-102017105785-A1 (DE)
Title: Türdichtungsstreifen für ein Fahrzeug
Inventor: SOBUE HIROSHI
IPC: B60J10/80
Filed: 2017-03-17
Abstract: Ein Türdichtungsstreifen weist eine Anbringungsbasis auf, wobei: die Anbringungsbasis ein Bodenseitenbauteil mit einer plattenartigen Form aufweist und dem Außenumfang der Tür zugewandt ist; Entkernungsschlitze bei einer Hauptwand eines Dichtungslippenbauteils eines Spritzgussformbauteils ausgebildet sind; zwei Entkernungsschlitze bei dem Bodenseitenbauteil der Anbringungsbasis vorgesehen sind, und derart vorgesehen sind, dass die Entkernungsschlitze der Anbringungsbasis an gegenüberliegenden Seiten der Entkernungsschlitze des hohlen Dichtungsbauteils angeordnet sind; und einer der Entkernungsschlitze des hohlen Dichtungsbauteils in einer Richtung parallel zu dem Bodenseitenbauteil der Anbringungsbasis offen ist und der andere der Entkernungsschlitze der Anbringungsbasis in einer Richtung senkrecht zu dem Bodenseitenbauteil der Anbringungsbasis offen ist.
Patent DE-102017107563-A1 (DE)
Title: Mehrschichtwerkzeug
Inventor: LÜBKE FRANK
IPC: B29C48/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrschichtwerkzeug zur Herstellung eines aus mehreren Schichten bestehenden rohrförmigen Schmelzestranges thermoplastischer Kunststoffe, umfassend einen Dorn (4) und mehrere Modulplatten (2, 2a, 2b), die stirnseitig aufeinanderfolgend angeordnet sind, sowie einen zwischen den Modulplatten (2, 2a, 2b) und dem Dorn (4) ausgebildeten Schmelzekanal (3), der in eine Austrittsdüse (400) für den Schmelzestrang mündet.
Patent DE-102017111452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Viertakt-Ottomotors und Viertakt-Ottomotor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Viertakt-Ottomotors, insbesondere im Leerlauf und/oder einem leerlaufnahen Bereich, wobei zumindest die folgenden Verfahrensschritte durchlaufen werden: – Bestimmung zyklischer Schwankungen der Verbrennung wenigstens eines Zylinders; – Erhöhen einer Restgasrate des Zylinders, solange die zyklischen Schwankungen innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegen.
Patent DE-102017113549-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: HOLLAND BRENDAN
IPC: H01L33/20
Filed: 2017-06-20
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben (1) mit einem Halbleiterkörper (10), umfassend einen ersten Bereich (101) eines ersten Leitungstyps, einen zweiten Bereich (102) eines zweiten Leitungstyps (102) und einen aktiven Bereich (103). Der aktive Bereich (103) ist zwischen dem ersten Bereich (101) und dem zweiten Bereich (102) angeordnet. Das optoelektronische Bauelement (1) weist zumindest ein Strukturelement (150), das innerhalb des ersten Bereichs (101) angeordnet ist auf. Wobei, der aktive Bereich (103) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist. Der Halbleiterkörper (10) weist eine Strahlungsaustrittsfläche (10A) an einer dem aktiven Bereich (103) abgewandten Hauptfläche des ersten Bereichs (101) auf, durch die ein Teil der im Betrieb erzeugten elektromagnetischen Strahlung den Halbleiterkörper (10) verlässt. Das zumindest eine Strukturelement (150) weist einen Brechungsindex auf, der sich vom Brechungsindex des Halbleiterkörpers (10) im ersten Bereich (101) unterscheidet. Die Strahlungsaustrittsfläche (10A) ist glatt ausgebildet.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Bauelements (1) angegeben.
Patent DE-102017115480-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung in einer hydraulischen Strecke
Inventor: KELLER JÉRÉMY
IPC: F16L55/04
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung in einer hydraulischen Strecke, durch welche ein druckbeaufschlagbares Hydraulikfluid strömt, insbesondere zur Kupplungsbetätigung von Kraftfahrzeugen, aufweisend ein um eine zentrische Durchgangsbohrung (1.1) angeordnetes Gehäuse (1), das mit einem sich in axialer Richtung erstreckenden und ebenfalls eine Durchgangsbohrung (2.1) aufweisenden Verschlusselement versehen ist, wobei das Gehäuse (1) und das Verschlusselement einen Druckraum (2) bilden, wobei in dem Druckraum (2) eine Dämpfungseinheit (3)angeordnet ist und die Dämpfungseinheit (3) erfindungsgemäß mindestens ein erstes Mittel zur Erzeugung eines Blendeneffektes und mindestens ein zweites Mittel zur Erzeugung eines Energieumwandlungsungseffekts aufweist.
Patent DE-102017117164-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip, Hochvolthalbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01L33/44
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Halbleiterchip (100) umfassend eine Halbleiterschichtenfolge (10), die mindestens eine n-dotierte Halbleiterschicht (3), mindestens eine p-dotierte Halbleiterschicht (5) und eine zwischen der mindestens einen n-dotierten Halbleiterschicht (3) und der mindestens einen p-dotierten Halbleiterschicht (5) angeordnete aktive Schicht (4) aufweist, wobei die p-dotierte Halbleiterschicht (5) mittels eines p-Anschlusskontakts (8) elektrisch kontaktiert ist, wobei die n-dotierte Halbleiterschicht (3) mittels eines n-Anschlusskontakts (9) elektrisch kontaktiert ist, wobei der n-Anschlusskontakt (9) zumindest bereichsweise in direktem Kontakt zur p-dotierten Halbleiterschicht (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017117971-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WANG YU-SHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Feldeffekttransistor weist eine Kanalschicht, die aus einem Halbleiter besteht, und eine Metall-Gate-Struktur auf. Die Metall-Gate-Struktur weist Folgendes auf: eine dielektrische Gate-Schicht; eine Sperrschicht, die auf der dielektrischen Gate-Schicht hergestellt ist; eine Austrittsarbeits-Einstellungsschicht, die auf der Sperrschicht hergestellt ist und aus Al oder TiAl besteht; eine Blockierungsschicht, die auf der Austrittsarbeits-Einstellungsschicht hergestellt ist und aus TiN besteht; und eine Body-Metallschicht, die auf der Blockierungsschicht hergestellt ist und aus W besteht. Eine Gate-Länge über der Kanalschicht liegt in einem Bereich von 5 nm bis 15 nm, und eine Dicke der ersten leitfähigen Schicht liegt in einem Bereich von 0,2 nm bis 3,0 nm. Ein Bereich zwischen einer größten Dicke und einer kleinsten Dicke der ersten leitfähigen Schicht ist größer als 0% und kleiner als 10% einer mittleren Dicke der ersten leitfähigen Schicht.
Patent DE-102017122046-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit Bedienvorrichtung mit haptischer Rückkopplung
Inventor: HIMMELSTOSS MATTHIAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (10) zur maschinellen Beatmung von Patienten, umfassend eine Bedienvorrichtung zum Einstellen wenigstens eines Beatmungsparameters (110, 112, 114, 116; 112, 110, 112, 114, 116, 120, 122, 130) mit einem Manipulationsglied (22), welches zur manuellen Einstellung des wenigstens einen Beatmungsparameters (110, 112, 114, 116; 112, 110, 112, 114, 116, 120, 122, 130) durch eine Bedienperson manuell betätigbar ist, und eine Steuereinheit (100), welche dazu ausgebildet ist, auf Grundlage von erfassten Werten von Kenngrößen einen Sollwert für den wenigstens einen Beatmungsparameter (110, 112, 114, 116; 112, 110, 112, 114, 116, 120, 122, 130) automatisiert zu bestimmen, wobei der Bedienvorrichtung eine erste Haptik-Rückkopplungseinheit zugeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, das Manipulationsglied (22) im Sinne einer ersten haptischen Rückkopplung derart anzusteuern, dass eine dem von der Steuereinheit (100) bestimmten Sollwert des wenigstens einen Beatmungsparameters (110, 112, 114, 116; 112, 110, 112, 114, 116, 120, 122, 130) entsprechende Stellung des Manipulationsglieds (22) für die Bedienperson wahrnehmbar hervorgehoben wird.
Patent DE-102017122605-A1 (DE)
Title: Drucksensor auf keramischen Substrat
Inventor: BOHL BENJAMIN
IPC: G01L19/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es wird ein Drucksensor für Relativ- oder Absolutdruckmessung angegeben. Dieser ist mit einem zusätzlichen Heizelement ausgestattet um störende Medien zu verdrängen.
Patent DE-102017123681-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Leichtmetallen
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B27G13/08
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Leichtmetallen, mit einer Bearbeitungsseite (A) und einer Spindelseite (B) und mit einem ersten, in einem um eine Rotationsachse (D) rotierbaren Gehäuse (11) angeordneten, feststehenden Bearbeitungswerkzeug (1), sowie mindestens einem zweiten Bearbeitungswerkzeug (2, 3) das koaxial zum ersten Bearbeitungswerkzeug (1) zwischen einer Ruheposition und einer Bearbeitungsposition verschiebbar angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens zweite Bearbeitungswerkzeug (2, 3) zur Verschiebung in Axialrichtung mit einer im Gehäuse (11) um die Rotationsachse (D) verdrehbar angeordneten Nockenscheibe (7) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102017124967-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: MORLOCK MARKUS
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Werkzeug, Maschine sowie ein Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen. Insbesondere wird ein Werkzeug bereitgestellt, das einen Werkzeughauptkörper umfasst, der eine Stirnseite und eine Schaftseite bildet, welcher eingerichtet ist, um eine Rotationsachse zu rotieren. Ferner umfasst das Werkzeug mindestens ein Bearbeitungselement zum Bearbeiten eines Werkstücks, wobei das Bearbeitungselement an einem äußeren Umfang des Werkzeughauptkörpers angeordnet ist. Des weist das Werkzeug eine Verlagerungseinrichtung auf, mittels welcher das mindestens eine Bearbeitungselement derart geführt werden kann, dass es eine veränderliche Bearbeitungselementposition in Bezug zur Rotationsachse einnehmen kann.
Patent DE-102017125268-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausscheidung von Verunreinigungen aus einem unter Druck stehenden Produktstrom
Inventor: KLOTZ MICHAEL
IPC: B65G53/34
Filed: 2017-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Ausscheidung von Verunreinigungen aus einem unter Druck stehenden Produktstrom, umfassend einen Druckerzeuger, einen Materialvorhaltebehälter, eine Produktförderleitung mit einem Gutstromausgang und einem Schlechtstromausgang, eine Prüfkörperschleuse zum Einbringen eines Prüfkörpers in den Produktstrom, eine Kontrolleinheit zur Kontrolle des Produktstroms auf Verunreinigungen, sowie eine auf ein Ausscheidesignal der Kontrolleinheit hin den Produktstrom in den Schlechtstromausgang umleitende Ausscheideeinheit, wobei die Produktförderleitung eine Aufnahme für die Prüfkörperschleuse aufweist.
Patent DE-102017203374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation einer modularen Gleichspannungsquelle
Inventor: ROTHE STEFFEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-03-02
Abstract: Es wird eine Simulationsvorrichtung (110) zur Simulation einer Gleichspannungsquelle mit einer Vielzahl von Teilspannungsquellen beschrieben. Die Simulationsvorrichtung (110) umfasst zumindest ein Simulationsmodul (200), mit einer Modulspannungsquelle (201), die eingerichtet ist, an zwei äußeren Messpunkten (207) des Simulationsmoduls (200) eine Modulspannung (211) bereitzustellen. Außerdem umfasst das Simulationsmodul (200) einen Spannungsteiler (202), der eingerichtet ist, die Modulspannung (211) in N-1 Zwischenpotentiale an N-1 Zwischenpunkten (206) zu unterteilen, mit N>1. Das Simulationsmodul (200) umfasst weiter N-1 Operationsverstärker (204), die eingerichtet sind, die N-1 Zwischenpotentiale in N-1 Teilpotentiale an N-1 inneren Messpunkten (205) des Simulationsmoduls (200) zu überführen. Dabei werden die N-1 inneren Messpunkte (205) durch die zwei äußeren Messpunkte (207) umschlossen, um zwischen N Paaren von benachbarten Messpunkten (205, 207) der N+1 Messpunkte (205, 207) N Teilspannungen (212) zur Simulation von N Teilspannungsquellen bereitzustellen.
Patent DE-102017204102-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Behälters auf Dichtheit
Inventor: MAURISCHAT WOLFGANG
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Behälters (11) mit einem Innenvolumen (12) auf Dichtheit, umfassend die Schritte: Bereitstellen des Behälters (11) in einer Druckkammer (10) und Verringern eines Drucks innerhalb der Druckkammer (10) oder Erhöhen eines Drucks innerhalb des Behälters (11) bis zu einem vordefinierten Prüfdruck, Ermitteln eines Druckverlaufs (100) innerhalb der Druckkammer (10) über die Zeit, Vergleichen des Druckverlaufs (100) mit einem Referenzverlauf (200) um Festzustellen, ob ein Leck innerhalb des Behälters (11) vorhanden ist, wobei Umgebungsbedingungen des Behälters (11) und/oder der Druckkammer (10) überwacht werden und der Referenzverlauf (200) an sich verändernde Umgebungsbedingungen angepasst wird.
Patent DE-102017205639-A1 (DE)
Title: Lumineszenzdiode mit hoher Effizienz
Inventor: LEE KEUM JU
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-04-03
Abstract: Eine Lumineszenzdiode mit einer Vielzahl von lichtemittierenden Zellen ist offenbart. Die Lumineszenzdiode enthält Folgendes: ein Substrat; einen Halbleiterstapel, der auf dem Substrat angeordnet ist und eine untere Halbleiterschicht, eine obere Halbleiterschicht und eine zwischen der unteren Halbleiterschicht und der oberen Halbleiterschicht angeordnete aktive Schicht enthält, wobei der Halbleiterstapel eine Isolationsnut aufweist, die das Substrat durch die obere Halbleiterschicht, die aktive Schicht und die untere Halbleiterschicht freilegt; ein erstes Elektrodenpad und einen oberen Fortsatzabschnitt, die mit der oberen Halbleiterschicht elektrisch verbunden sind; ein zweites Elektrodenpad und einen unteren Fortsatzabschnitt, die mit der unteren Halbleiterschicht elektrisch verbunden sind; einen Verbindungsabschnitt, der den oberen Fortsatzabschnitt und den unteren Fortsatzabschnitt über die Isolationsnut miteinander verbindet und eine größere Breite als der obere Fortsatzabschnitt und der untere Fortsatzabschnitt aufweist; eine erste stromsperrende Schicht, die zwischen dem unteren Fortsatzabschnitt und der unteren Halbleiterschicht angeordnet ist; und eine zweite stromsperrende Schicht, die zwischen dem zweiten Elektrodenpad und der unteren Halbleiterschicht angeordnet ist, wobei die erste stromsperrende Schicht eine Vielzahl von Punkten enthält, die voneinander getrennt sind, eine Breite jedes Punktes größer als die Breite des unteren Fortsatzabschnittes ist, die zweite stromsperrende Schicht eine kleinere Breite als das zweite Elektrodenpad aufweist und der kürzeste Abstand von der Isolationsnut zu der ersten stromsperrenden Schicht größer als ein Trennungsabstand zwischen den Punkten ist.
Patent DE-102017206775-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät
Inventor: ITTEN ALEX
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Elektrisches Steuergerät (10), aufweisend:
 - ein Gehäuse (100), wobei das Gehäuse (100) an zwei voneinander verschiedenen Gehäuseseiten (101, 102) Kühlluftöffnungen (105) aufweist,
 - einen Kühlkörper (110), der innerhalb des Gehäuses (100), insbesondere berührungssicher, angeordnet ist und der einen Kühlluftkanal (111) bildet, wobei der Kühlluftkanal (111) zwischen den Kühlluftöffnungen (105) der voneinander verschiedenen Gehäuseseiten (101, 102) verläuft,
 - ein elektrisch isolierendes Halteelement (115, 115'), das dazu ausgebildet ist, den Kühlkörper (110) elektrisch isoliert vom Gehäuse (100) innerhalb des Gehäuses (100) mechanisch zu fixieren, und
 - eine Anzahl von zu kühlenden Bauelementen (120, 121, 122), wobei die Bauelemente (120, 121, 122) wärmeleitend mit dem Kühlkörper (110) gekoppelt sind und vom Kühlkörper (110) gehalten sind.
Patent DE-102017210717-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Entlüfter
Inventor: PRUY MATTHIAS
IPC: F16H57/027
Filed: 2017-06-26
Abstract: Getriebeanordnung mit einem Entlüfter (1), der in einer Öffnung des Getriebegehäuses (2) montiert ist, mit einem Grundkörper (4) und einem den Grundkörper (4) verschließenden Deckel (6), wobei der topfförmige Deckel (6) aufgesetzt und durch eine Clipsverbindung mit dem Grundkörper (4) verbindbar ist.
Patent DE-102017211654-A1 (DE)
Title: Seitenplatte einer Stranggießkokille
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenplatte (100) einer Stranggießkokille zum Erzeugen eines Gießstrangs aus einem Metallwerkstoff. Bekannte Seitenplatten (100) dieser Art weisen auf ihrer Kaltseite (120) mindestens einen Kühlkanal (130) auf zum Durchleiten eines Kühlmittels zum Kühlen der Seitenplatte während des Gießprozesses. In die Kühlkanäle (130) sind typischerweise Füllstücke (140) eingesetzt, um den Querschnitt des Kühlkanals auf einen gewünschten Restquerschnitt zu reduzieren.
 Um die Füllstücke (140) nicht nur thermisch formstabil, sondern auch chemisch und im Hinblick auf Magnetfelder neutral auszubilden und gleichzeitig um die Füllstücke auch gut mechanisch bearbeiten zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Füllstücke (140) zumindest teilweise aus Polyurethan oder Polyacetal zu fertigen.
Patent DE-102017212737-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem Brustwirbel-Stützmechanismus
Inventor: GALBREATH ASHFORD ALLEN
IPC: B60N2/66
Filed: 2017-07-25
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einer Sitzlehne und einem Brustwirbel-Stützmechanismus vorgesehen. Der Brustwirbel-Stützmechanismus kann eine Biegungsplatte aufweisen, die beweglich an einem Halteglied des Sitzlehnenrahmens angeordnet sein kann. Ein erstes Stellglied kann die Biegungsplatte biegen. Ein zweites Stellglied kann die Biegungsplatte entlang des Halteglieds betätigen.