baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209700-B4 (DE)
Title: Bogenführungszylinder und Verfahren zum Fördern eines Bogens in einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Granted: 2018-06-07
Abstract: Bogenführungszylinder für eine bogenverarbeitende Maschine,wobei der Bogenführungszylinder (2) mindestens ein in einem Greiferkanal angeordnetes Greifersystem (6) zum Fixieren einer Bogenvorderkante aufweist undwobei dem Greiferkanal ein bewegbares Bogenführungselement (18) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass dem Bogenführungselement (18) ein Führungsgetriebe zugeordnet ist.
Patent DE-102016007077-B4 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: LIN SHENG
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-06-10
Granted: 2022-11-24
Abstract: Ein Stoßdämpfer, der Folgendes umfasst:a) eine Basis (1), die ausgebildet ist, um mit einem Hauptrahmen verbindbar zu sein,b) wobei die Basis (1) ein oberes Ende hat, das mit einem Aufnahmehohlraum versehen ist, und ein unteres Ende, das mit einem unteren Hohlraum versehen ist;c) einen beweglichen Kern (3), der in dem Aufnahmehohlraum angeordnet ist, welcher am oberen Ende der Basis (1) angeordnet ist und gemeinsam mit der Basis (1) einen oberen Hohlraum bildet;d) ein oberes Dämpfungselastomer (2), das im oberen Hohlraum bereitgestellt ist, um Vibrationen, die vom Kern (3) in Bewegung übertragen werden, zu dämpfen; unde) ein unteres Dämpfungselastomer (4), das im unteren Hohlraum bereitgestellt und mit einem Verbindungselement (5) verbunden ist, das im Kern (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,f) dass das obere Dämpfungselastomer (2) als elastischer Gummi-Dämpfungskörper, ausgestattet mit einem Metallskelett darin, ausgebildet ist, und das untere Dämpfungselastomer (4) als säulenförmiger elastischer Dämpfungskörper ausgebildet ist,g) dass ein Metallskelett in dem unteren Dämpfungselastomer (4) vorgesehen ist, welches sich in einer axialen Richtung der Basis (1) erstreckt,h) wobei das obere Dämpfungselastomer (2) und/oder das untere Dämpfungselastomer (4) eine Dämpfungswirkung haben, wenn sich das Verbindungselement (5) nach oben und nach unten bewegt.
Patent DE-102016101874-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C15/04
Filed: 2016-02-03
Granted: 2020-10-22
Abstract: Gargerät (1) umfassend, wenigstens einen mittels wenigstens einer Heizeinrichtung (3) beheizbaren Garraum (4) mit wenigstens einer Garraumöffnung (5), wenigstens eine die Garraumöffnung (5) verschließende Garraumtür (6) und wenigstens eine Steuereinrichtung (7) zum Steuern der Heizeinrichtung (3), wobei die Garraumtür (6) einen Mehrscheibenaufbau mit wenigstens einer ersten Scheibe (8) und wenigstens einer zweiten Scheibe (9) aufweist, wobei wenigstens eine Detektoreinrichtung (10) in Wirkverbindung zu der Steuereinrichtung (7) an dem Garraum (4) und/oder der Garraumtür (6) vorgesehen ist, wobei die Detektoreinrichtung (10) bei vollständig geschlossener Garraumtür (6) durch die Garraumtür (6) betätigt ist, wodurch die Steuereinrichtung (7) freigegeben ist, und wobei wenigstens eine Sperreinrichtung (11) vorgesehen ist, welche zwischen der ersten (8) und der zweiten Scheibe (9) vorgesehen ist, wobei die Sperreinrichtung (11) wenigstens ein Sperrelement (12) umfasst, welches zwischen der ersten (8) und der zweiten Scheibe (9) in einer Grundstellung (13) vorbelastet gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (12) bei defekter erster Scheibe (8) beim Schließen der Garraumtür (6) gegen wenigstens einen Abschnitt (15) einer Gehäuseeinrichtung (2) stößt, um das vollständige Schließen der Garraumtür (6) zu verhindern.
Patent DE-102016105766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenelektrode
Inventor: ARAI TATSUYA
IPC: H01M4/88
Filed: 2016-03-30
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzellenelektrode, die eine Katalysatorschicht umfasst, die einen Katalysatorkomposit-tragenden Kohlenstoff enthält, der Platin, ein Titanoxid und einen elektrisch leitfähigen Kohlenstoff enthält, wobei das Verfahren umfasst:einen ersten Schritt des Verringerns einer Menge an sauren funktionellen Gruppen auf einer Oberfläche des Katalysatorkomposit-tragenden Kohlenstoffs durch Brennen des Katalysatorkomposit-tragenden Kohlenstoffs, der einer Säurebehandlung des Waschens des Katalysatorkomposit-tragenden Kohlenstoffs mit Säure unterworfen wurde, bei 250°C oder mehr unter einer Inertgasatmosphäre;einen zweiten Schritt des Herstellens einer Katalysatortinte durch Mischen des in dem ersten Schritt erhaltenen Katalysatorkomposit-tragenden Kohlenstoffs, eines Ionomers und eines Lösungsmittels, welches zumindest Wasser, Alkohol und Essigsäure enthält und in welchem die Essigsäure 29 bis 63 Massen-% von einer Gesamtmenge des Wassers, des Alkohols und der Essigsäure ausmacht; undeinen dritten Schritt des Bildens der Katalysatorschicht unter Verwendung der in dem zweiten Schritt erhaltenen Katalysatortinte.
Patent DE-102016206220-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G3/20
Filed: 2016-04-14
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für die Hinterräder von Kraftfahrzeugen, aufweisend einen Radträger (1) zur Anbringung eines Hinterrads, wobei der Radträger (1) über wenigstens eine obere Sturzstange (3), einen unteren Querlenker (2) und eine seitliche Spurstange (4) mit der Karosserie oder einem Hilfsrahmen des Kraftfahrzeugs verbunden ist. Ferner ist eine horizontal verlaufende Stabilisatorstange (8) mit dem Radträger (1) verbunden, und die Radaufhängung weist wenigstens eine Dämpfereinheit (6) und eine Federeinheit (5) auf. Erfindungsgemäß sind die Stabilisatorstange (8) und die Dämpfereinheit (6) über eine gemeinsame Verbindungsstelle mit dem Radträger (1) verbunden. Die Stabilisatorstange (8) weist dabei eine winkelig nach unten abstehende Abwärtsstrebe (82) auf, die mit dem Radträger (1) verbunden ist. Die Verbindungsstelle zum Radträger (1) ist somit an dieser Abwärtsstrebe (82) ausgebildet und die Abwärtsstrebe (82) verläuft winkelig zur Stabilisatorstange (8) in Richtung zu dieser Verbindungsstelle.
Patent DE-102017111462-B4 (DE)
Title: Aufgerollte magnetische kondensatoren und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SCHMIDT OLIVER G
IPC: H01G4/32
Filed: 2017-05-24
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von aufgerollten magnetischen Kondensatoren, bei dem mindestens ein Schichtstapel verspannt auf ein Substrat oder eine Opferschicht aufgebracht wird, wobei der Schichtstapel aus mindestens jeweils zwei im Wesentlichen vollständig bedeckend übereinander abwechselnd angeordneten Schichten aus einem dielektrischen und/oder elektrisch isolierenden Material und aus einem elektrisch leitenden Material besteht, wobei- entweder als Material mindestens einer Schicht aus dem elektrisch leitfähigen Material mindestens teilweise ein magnetisches Material eingesetzt wird,- oder als Material mindestens einer Schicht aus dem elektrisch leitfähigen Material mindestens teilweise ein magnetisches Material und als Material mindestens einer weiteren, den Schichtstapel mindestens teilweise bedeckenden Schicht mindestens teilweise ein magnetisches Material eingesetzt wird,- oder mindestens eine weitere Schicht oder ein Teil einer weiteren Schicht aus einem magnetischen Material eingesetzt wird, und nachfolgend das selbstständige Aufrollen des Schichtstapels ausgelöst wird und mindestens zeitweise während des Aufrollens des Schichtstapels der Schichtstapel einem externen Magnetfeld ausgesetzt wird, dessen Feldstärke mindestens größer ist als die Feldstärke des Erdmagnetfeldes.
Patent DE-102017123629-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Getriebeaggregat und einer Luftieitvorrichtung
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-10-11
Granted: 2021-04-01
Abstract: Anordnung aufweisend ein Getriebeaggregat (1) und eine Vorrichtung zur Kühlung des Getriebeaggregats (1), wobei das Getriebeaggregat (1) vordere Kühlrippen (2) und hintere Kühlrippen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung eine vordere Luftleitschaufel (4) und eine hintere Luftleitschaufel (5) umfasst, wobei die vordere Luftleitschaufel (4) so ausgebildet ist, dass sie Luft aus der Unterbodenströmung zu den vorderen Kühlrippen (2) leitet und die hintere Luftleitschaufel (5) so ausgebildet ist, dass sie Luft aus der Unterbodenströmung zu den hinteren Kühlrippen (3) leitet.
Patent DE-102017209442-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Schneidkopf und Träger für ein Rotationswerkzeug
Inventor: JÄGER HORST MANFRED
IPC: B23C5/20
Filed: 2017-06-02
Granted: 2021-03-11
Abstract: Das Rotationswerkzeug (2) weist einen Träger (4) mit einer Kupplungsaufnahme (8) auf, in die ein Schneidkopf (6) eingesetzt ist. Der Schneidkopf (6) ist mittels einer Befestigungsschraube (18) entgegen einer Axialrichtung (12) gegen die Kupplungsaufnahme (8) verspannt. Die Kupplungsaufnahme (8) weist eine zentrale Zapfenaufnahme (24) sowie stirnseitige erste Auflageflächen (32 a) auf, die zu einer Rotationsachse (10) hin geneigt ist. Der Schneidkopf weist einen zentralen Kupplungszapfen (34) zum Einsetzen in die Zapfenaufnahme (24) auf, wobei zwischen diesen beiden Teilen ein Klemmsitz mit Zentrierwirkung ausgebildet ist. An den Kupplungszapfen (34) schließt sich ein Kopfteil (36) an, welches zweite Auflageflächen (32b) aufweist, die korrespondierend zu den ersten Auflageflächen (32a) zur Rotationsachse (10) hingeneigt ausgebildet sind. Die Auflageflächen (32a, 32b) sind im montierten Zustand gegeneinander verpresst, sodass eine zusätzliche Zentrierwirkung ausgebildet ist. Hierdurch ist insbesondere bei Rotationswerkzeugen (2) mit großem Nenndurchmesser eine sichere koaxiale Zentrierung des Schneidkopfes (6) bezüglich des Trägers (4) gewährleistet.
Patent DE-102017211664-B4 (DE)
Title: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-07-07
Granted: 2023-04-13
Abstract: Dachsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (F) mit einem Trägerrahmen (3), der einen Frontteil (4) sowie zwei an den Frontteil (4) anschließende, seitliche Führungsprofile (5) aufweist, wobei der Frontteil (4) wenigstens eine Führungsspur (11) aufweist, in der ein flexibler Antriebsübertragungsstrang (10) eines Antriebssystems (7) verlegt ist, der im Bereich des Frontteils (4) in einem Hüllrohr (12) geführt ist, und der in einem Führungskanal (13) des seitlichen Führungsprofils (5) fortgeführt ist, wobei an einem Übergang (A) zwischen dem Frontteil (4) und dem seitlichen Führungsprofil (5) ein Toleranzausgleich zur Ausrichtung des Hüllrohrs (12) gegenüber dem Führungskanal (13) vorgesehen ist, wobei in axialer Richtung zwischen dem Hüllrohr (12) und dem Führungskanal (13) ein im Wesentlichen formstabiles Adapterelement (14) mit einem geraden Übergangskanal (15) angeordnet ist, in dem der Antriebsübertragungsstrang (10) zwischen dem Hüllrohr (12) und dem Führungskanal (13) überführt ist, wobei der Übergangskanal (15) zur Bildung des Toleranzausgleichs einends koaxial zu dem Hüllrohr (12) und andernends koaxial zu dem Führungskanal (13) ausgerichtet ist, wobei das Adapterelement (14) einends in eine dem Hüllrohr (12) zugewandte Axialöffnung (18) des Führungskanals (13) eingebracht und von einem Kanalabschnitt (19) des Führungskanals (13) wenigstens abschnittsweise radial umgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (14) andernends in eine dem Führungskanal (13) zugewandte Axialöffnung (16) des Hüllrohrs (12) eingebracht und von einem Mantelabschnitt (17) des Hüllrohrs (12) wenigstens abschnittsweise radial umgriffen ist, und dass das Adapterelement (14) einen Radialbund (20) aufweist, der in axialer Richtung an dem Führungsprofil (5) abgestützt und in axialer Richtung von einem Stützabschnitt (22) des Frontteils (4) hintergriffen ist.
Patent DE-102018209676-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgung mit Leistungsliefernetzwerk-Ausgleich
Inventor: KRONMUELLER FRANK
IPC: H02M3/156
Filed: 2018-06-15
Granted: 2021-12-23
Abstract: Leistungsversorgung (100), die dazu konfiguriert ist, Leistung an eine Last (106) über ein Leistungsliefernetzwerk (120) bereitzustellen; wobei das Leistungsliefernetzwerk (120) dazu konfiguriert ist, einen Pol und/oder eine Null zu einer Übertragungsfunktion der Leistungsversorgung (100) hinzuzufügen; wobei die Leistungsversorgung (100) Folgendes aufweist:- eine Rückkopplungseinheit (104), die dazu konfiguriert ist, eine Lastspannung an der Last (106) zu erfassen und eine Rückkopplungsspannung (107) bereitzustellen, die die Lastspannung angibt;- einen Eingangsverstärker (101, 201, 210), der dazu konfiguriert ist, eine Fehlerspannung auf der Grundlage der Rückkopplungsspannung (107) bereitzustellen;- einen Leistungswandler (110), der dazu konfiguriert ist, Leistung an das Leistungsliefernetzwerk (120) in Abhängigkeit von der Fehlerspannung bereitzustellen;- das Leistungsliefernetzwerk (120), das dazu konfiguriert ist, die von dem Leistungswandler (110) vorgesehenen Leistung an die Last (106) zu übertragen; und- eine Ausgleichseinheit (200, 310), die dazu konfiguriert ist, eine Null und/oder einen Pol zu der Übertragungsfunktion der Leistungsversorgung (100) hinzuzufügen, so dass der Pol und/oder die Null des Leistungsliefernetzwerks (120) zumindest teilweise kompensiert wird; wobei sich die Ausgleichseinheit (200, 310) zwischen einem Ausgang des Eingangsverstärkers (101, 201, 210) und einem Eingang des Leistungswandlers (110) befindet; wobei der Eingangsverstärker (101, 201, 210) Folgendes aufweist:- einen ersten Eingangsanschluss (301), an den die Rückkopplungsspannung (107) angelegt wird;- einen ersten Eingangstransistor (321), der über den ersten Eingangsanschluss (301) gesteuert wird;- eine Stromquelle (323), die dazu konfiguriert ist, einen ersten Strom durch den ersten Eingangstransistor (321) bereitzustellen; und- einen ersten Stromspiegel (306), der dazu konfiguriert ist, den ersten Strom an einen Ausgang (309) des Eingangsverstärkers (101, 201, 210) zu spiegeln, um die Fehlerspannung bereitzustellen; und wobei die Ausgleichseinheit (200, 310) einen Strommodusverstärker (310) aufweist, der zwischen einem Ausgang des ersten Stromspiegels (306) und dem Ausgang (309) des Eingangsverstärkers (101, 201, 210) angeordnet ist.
Patent DE-102019104580-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einer reinigenden Zuführeinrichtung
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J2/20
Filed: 2019-02-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine umfassend zumindest einen Düsenbalken mit mindestens zwei Druckköpfen, wobei die mindestens zwei Druckköpfe nebeneinander angeordnet sind, wobei die mindestens zwei nebeneinander angeordneten Druckköpfe durch zumindest einen Positionierspalt voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei dem jeweiligen Positionierspalt zumindest eine Zuführeinrichtung zum Ausstoßen eines Fluides mit einer Auslassrichtung zugeordnet ist, wobei zumindest eine Komponente der Auslassrichtung auf den jeweiligen Positionierspalt gerichtet ist.
Patent DE-102019110570-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensorpackage mit integrierter passiver komponente
Inventor: SCHINDLER MANFRED
IPC: G01R33/06
Filed: 2019-04-24
Granted: 2023-05-25
Abstract: Magnetfeldsensorpackage, umfassend:einen Chipträger (2);einen auf dem Chipträger (2) angeordneten Magnetfeldsensor (6), der dazu ausgelegt ist, ein Magnetfeld zu erfassen;eine auf dem Chipträger (2) angeordnete integrierte Schaltung (4), die dazu ausgelegt ist, von dem Magnetfeldsensor (6) bereitgestellte Sensorsignale logisch zu verarbeiten; undeinen auf dem Chipträger (2) angeordneten ersten Halbleiterchip (8) mit mindestens einer integrierten passiven Komponente, die in den ersten Halbleiterchip (8) integriert ist und die mit mindestens einem von dem Magnetfeldsensor (6) oder der integrierten Schaltung (4) elektrisch gekoppelt ist,wobei die integrierte passive Komponente mindestens einen Kondensator umfasst, wobei der mindestens eine Kondensator für mindestens eines von folgendem ausgelegt ist:eine Versorgungspannung des Magnetfeldsensorpackages bereitzustellen;einen ESD-Schutz für das Magnetfeldsensorpackage bereitzustellen; undeine elektromagnetische Verträglichkeit des Magnetfeldsensorpackages bereitzustellen.
Patent DE-102019121486-B4 (DE)
Title: Handgriff für einen Staubsauger, Staubsauger und Verfahren zur Montage eines Handgriffs für einen Staubsauger
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-08-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Handgriff für einen Staubsauger, aufweisend- ein Gehäuse (10) mit einem Gehäuse-Oberteil (11) und einem Gehäuse-Unterteil (12), die miteinander verbunden sind; und- eine Leistungsverstellung (20) mit· einer linear verstellbaren Regeleinheit (21), die im Gehäuse-Oberteil (11) angeordnet ist;· einer Elektronikbaugruppe (22) mit einer Leiterkarte (23), die in dem Gehäuse-Unterteil (12) angeordnet ist;· einem Schlittenelement (30), das zwischen der linear verstellbaren Regeleinheit (21) und der Leiterkarte (23) angeordnet ist und ausgebildet ist sich auf, über, in und/oder an der Leiterkarte (23) linear zu bewegen;· einem Mitnehmer (24), der sich ausgehend von der linear verstellbaren Regeleinheit (21) in Richtung des Schlittenelements (30) oder ausgehend von dem Schlittenelement (30) in Richtung der linear verstellbaren Regeleinheit (21) erstreckt; und· einem Begrenzungselement (31) und einem weiteren Begrenzungselement (32), die an dem Schlittenelement (30) angeordnet sind, wenn der Mitnehmer (24) sich ausgehend von der linear verstellbaren Regeleinheit (21) erstreckt, und die an der linear verstellbaren Regeleinheit (21) angeordnet sind, wenn der Mitnehmer (24) sich ausgehend von dem Schlittenelement (30) erstreckt, und die derart angeordnet und ausgebildet sind, dass der Mitnehmer (24) zwischen ihnen eingerastet ist, so dass der Mitnehmer (24) und die beiden Begrenzungselemente (31, 32) sich bei linearer Bewegung der linear verstellbaren Regeleinheit (21) zusammen bewegen, wobei eines der oder beide Begrenzungselemente (31, 32) als Federlasche ausgebildet ist oder sind.
Patent DE-102020100571-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BEIL UDO
IPC: B60N2/894
Filed: 2020-01-13
Granted: 2023-03-09
Abstract: Kopfstütze mit einer Basis (13) und einem Kopfanlageteil (16) mit einer Führungsvorrichtung (18, 52), die mit dem Kopfanlageteil (16) verbunden ist und mit der Basis (13) verbunden ist, mittels welcher das Kopfanlageteil (16) relativ zu der Basis (13) in Richtung (x1) des Kopfes des Sitzinsassen und in entgegengesetzte Richtung (x2) zwischen einer hinteren Grundstellung und einer vordersten Ausfahrstellung bewegbar ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (29, 49), mit welcher das Kopfanlageteil (16) in wenigstens einer Position verriegelbar ist, wobei die Führungsvorrichtung (18, 52) wenigstens eine erste Gelenkeinheit (19) und wenigstens eine zweite Gelenkeinheit (20) umfasst, wobei jede Gelenkeinheit (19, 20) mindestens zwei Lenker (25, 26; 27, 28) umfasst, wobei ein erster Lenker (25, 27) ein erstes Scharniergelenk (G1, G4) mit der Basis (13) bildet und ein zweiter Lenker (26, 28) ein zweites Scharniergelenk (G2, G5) mit dem Kopfanlageteil (16) bildet und wobei der erste Lenker (25, 27) und der zweite Lenker (26, 28) untereinander ein drittes Scharniergelenk (G3, G6) bilden, wobei Schwenkachsen (a1, a2, a3 / a4, a5, a6) aller Scharniergelenke (G1, G2, G3 / G4, G5, G6) einer Gelenkeinheit (19, 20) parallel angeordnet sind, wobei die Schwenkachsen (a1, a2, a3) der Scharniergelenke der ersten Gelenkeinheit (19) und die Schwenkachsen (a4, a5, a6) der zweiten Gelenkeinheit (20) etwa einen 90°-Winkel bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (52) zwei erste Gelenkeinheiten (50a, 50b) und zwei zweite Gelenkeinheiten (51a, 51b) umfasst, und wobei die beiden ersten Gelenkeinheiten (50a, 50b) und die beiden zweiten Gelenkeinheiten (51a, 51b) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102020101036-B4 (DE)
Title: Selbstlernendes Ultraschallmesssystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit einem Volumenrenderer
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-01-17
Granted: 2023-04-27
Abstract: Ein Ultraschallmesssystem zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zum Erkennen von Hindernissen und/oder Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs unter Verwendung von Deep-Learning-Verfahren dadurch gekennzeichnet,- dass es einen Volumenrenderer (1042) aufweist, der die Echosignale eines 3D-Datensatzes eines Bildprozessors (1030) in ein projiziertes 3D-Bild konvertiert, wie es von einem gegebenen Bezugspunkt aus gesehen wird und- dass es ein erstes neuronales Netzwerkmodell (16, 1080) aufweist, das in Abhängigkeit von den Echosignalen Betriebsparameter des Volumenrenderers (1042) während des Betriebes ändert.
Patent DE-102020107730-B4 (DE)
Title: Kabelkanal
Inventor: HOFFMANN ALBRECHT
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-03-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kabelkanal, umfassend einen Träger (1) zur Befestigung des Kabelkanals an einem Objekt und eine vom Träger (1) getragene Wanne (2), die zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbar und in der ersten Position fixierbar ausgebildet ist, wobei wahlweise am Träger (1) oder an der Wanne (2) eine von der ersten bis zur zweiten Position der Wanne (2) reichende Öffnung (1.1) und wahlweise an der Wanne (2) oder am Träger (1) ein die Öffnung (1.1) durchgreifendes Führungsglied (2.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (1.1) entlang der beiden Positionen zwei Öffnungsabschnitte (1.1.1, 1.1.2) aufweist, wobei der erste, der ersten Position zugeordnete Öffnungsabschnitt (1.1.1) breiter als der zweite, der zweiten Position zugeordnete Öffnungsabschnitt (1.1.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102020110840-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-04-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1) mit einem Endoskopkopf (2), der dazu ausgebildet ist, mit Endoskoprohren (4) lösbar verbunden zu werden, wobei der Endoskopkopf (2) zwischen seinem proximalen Ende (6) und seinem distalen Ende (7) einen Längskanal (3) zur Aufnahme eines Endoskoprohrs (2) besitzt, wobei ein Messadapter (10) als U-förmige Klammer konfiguriert ist, mit einem Rücken (22) und mit zwei Armen (23, 24), die mit dem Rücken (22) verbunden sind, wobei der Messadapter lösbar mit dem Endoskopkopf (2) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Endoskopkopf (2) wenigstens ein Messkanal (13, 14) angeordnet ist, der wenigstens eine innere Anschlussöffnung (18) aufweist, die an den Längskanal (3) angeschlossen ist, und wenigstens eine äußere Anschlussöffnung (19) aufweist, die außenseitig des Endoskopkopfes (2) angeordnet ist, wobei die äußere Anschlussöffnung (19) mit wenigstens einem Messkanal (28, 29) in einem Messadapter (10) verbindbar ist, wobei in mindestens einem der Arme (23, 24) des Messadapters (10) ein Messkanal (28, 29) angeordnet ist, der mit einer äußeren Anschlussöffnung (19) des wenigstens einen Messkanals (13, 14) im Endoskopkopf (2) koppelbar ist.
Patent DE-102020118164-B4 (DE)
Title: Gelenkantrieb und Hebevorrichtung
Inventor: BÖCKMANN UDO
IPC: E05F15/50
Filed: 2020-07-09
Granted: 2022-09-08
Abstract: Gelenkantrieb (1) mit zwei zwischen mindestens zwei Winkelpositionen gegeneinander gelenkig verstellbaren Gelenkkörpern (2, 3) eines Gelenks (4), wobei die Gelenkkörper (2, 3) über einen das Gelenk (4) bildenden, flexiblen Schlauch (5) miteinander verbunden sind, wobei der Schlauch (5) zur Verstellung der Winkelposition mit einem Fluid befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (5) länglich ausgebildet ist, wobei die Gelenkachse (7) des durch den Schlauch (5) gebildeten Gelenks (4) entlang der Längserstreckung des Schlauchs (5) verläuft, wobei sich die Gelenkkörper (2, 3) entlang des Schlauchs (5) erstrecken.