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Patent DE-102014009496-A1 (DE)
Title: Schwingsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DÖRING HORST
IPC: B60N2/50
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Schwingsystem für einen Fahrzeugsitz mit zwei Rahmen, nämlich einem Unterrahmen 1 und einem Oberrahmen 2, die über zwei um eine Rotationachse 5 rotierbar miteinander verbundene Scheren, nämlich eine Außenschere 3 und eine Innenschere 4, so miteinander verbunden sind, dass sie in ihrem vertikalen Abstand zueinander veränderbar sind, wobei zwischen einem der beiden Rahmen 1, 2 und einem der beiden Scheren 3, 4 eine Hauptfeder 6, 6' angeordnet ist, wobei die Hauptfeder 6, 6' mit ihrem ersten Ende 60, 60' an der einen Schere 3; 4 und mit ihrem zweiten Ende 61, 61' über einen ersten Anlenkpunkt 73, 73' an einer Hebelvorrichtung 7 angelenkt ist, wobei die Hebelvorrichtung 7 über eine Drehachse 9, die im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse 5 ist, mit dem einen Rahmen 1; 2 verbunden ist, wobei die Hebelvorrichtung 7 so ausgebildet ist, dass der erste Hebelarm 63 zwischen dem ersten Anlenkpunkt 73, 73' der Hauptfeder 6, 6' an der Hebelvorrichtung 7 hinsichtlich der ersten Kraftrichtung 62 der Hauptfeder 6, 6' und der Rotationsachse 5 der Hebelvorrichtung 7 bei geringerer Spannung der Hauptfeder 6, 6' größer ist als bei höherer Spannung der Hauptfeder 6, 6', wobei zwischen der Hebelvorrichtung 7 und dem einen Rahmen 1; 2 ein Energiereservoir 8 angeordnet ist, dessen Energieinhalt von der Spannung der Hauptfeder 6, 6' abhängt, wobei der Energieinhalt bei größerer Spannung der Hauptfeder 6, 6' geringer ist als bei geringerer Spannung der Hauptfeder 6, 6'.
Patent DE-102014010666-A1 (DE)
Title: Mit einer verschließbbaren Rile ausgestattete Schiene für Straßenbahnen
Inventor: ORTWEIN HERMANN
IPC: E01B25/28
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einer verschließbaren Rille ausgestattete Schiene für Straßenbahnen, wobei sich die Rille der Schiene beim Überfahren eines Schienenfahrzeugs öffnet und beim Überfahren eines leichten Fahrzeugs, beispielsweise eines Fahrrads, eines Kinderwagens oder eines Rollstuhls, verschlossen bleibt. Hierbei befindet sich an einer Seite einer Vignolschiene (1) zur Bildung einer Rille ein Begrenzungselement (2), in dem ein Raum (3) vorgesehen ist, und dass in dem Raum (3) eine elastisch rückstellbare Leiste (4) eingefügt ist, die die Rille der Schiene verschließt.
Patent DE-102014011169-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zur Lichtausgabe in einen Flugzeuginnenraum sowie Flugzeuginnenraum mit der Leuchtvorrichtung
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: F21V14/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktional verbesserte und konstruktiv einfache Leuchtvorrichtung bereitzustellen. Vorgeschlagen wird eine Leuchtvorrichtung 1 zur Lichtausgabe in einem Flugzeuginnenraum, mit mindestens einer Leuchteinrichtung 2 zur Erzeugung eines Lichtstrahls, mit einer Halteeinrichtung 3 zur Halterung der Leuchteinrichtung 2, wobei die Halteeinrichtung 3 in dem Flugzeuginnenraum anordbar oder angeordnet ist, wobei die mindestens eine Leuchteinrichtung 2 in oder an der Halteeinrichtung 3 angeordnet ist, mit mindestens einem optischen Element 5, wobei der Lichtstrahl über das optische Element 5 in einer Abstrahlrichtung R ausgebbar ist, wobei das optische Element 5 so einstellbar ist, dass die Abstrahlrichtung R veränderbar ist, wobei das mindestens eine optische Element 5 zur Veränderung der Abstrahlrichtung R relativ und/oder unabhängig zur mindestens einen Leuchteinrichtung 2 verstellbar ist.
Patent DE-102014015040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Bearbeitung eines Gasgemischs
Inventor: BOGERS HADELIN
IPC: F25J3/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bearbeitung eines überwiegend Stickstoff, Wasserstoff und wenigstens zwei Edelgase, darunter Helium und Neon enthaltenden ersten Gasgemischs in einer Trennanlage (100) vorgeschlagen, bei dem in dem ersten Gasgemisch enthaltene Wasserstoff in einem Reinigungsschritt in einer Reinigungseinrichtung (10) zumindest zum Teil mit zu dem ersten Gasgemisch zugegebenem Sauerstoff katalytisch zu Wasser umgesetzt und dieses unter Verbleib eines zweiten Gasgemischs zumindest zum Teil aus dem ersten Gasgemisch abgeschieden wird und das zweite Gasgemisch (20) zumindest zum Teil in eine Trenneinrichtung (20) überführt wird, in der jeweils zumindest zeitweise ein oder mehrere, an wenigstens einem der Edelgase reiche Gasprodukte erzeugt und aus der Trennanlage (100) ausgeleitet und ein oder mehrere weitere Gasgemische erzeugt und in einen Niederdruckspeicher (3) überführt werden. Es ist vorgesehen, dass in der Trennanlage (100) der Inhalt des Niederdruckspeichers (3) zumindest zeitweise als Teil des ersten Gasgemischs dem Reinigungsschritt zugeführt wird und das zweite Gasgemisch der Trenneinrichtung unter Umgehung des Niederdruckspeichers (3) zugeführt wird. Eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Trennanlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014018666-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines 3-Level Umrichters und Umrichter
Inventor: LELKES ANDRáS
IPC: H02M7/483
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (72) zum Betrieb eines 3-Level Umrichters (2) mit einem oberen Zweig (20), und mit einem unteren Zweig (24), sowie mit einem mittleren Zweig (22), Es wird von dem oberen Zweig (20) auf den mittleren Zweig (22), und von dem mittleren Zweig (22) auf den unteren Zweig (24) elektrisch kommutiert. Die Erfindung betrifft ferner einen Umrichter (2), der einen Ausgang (4) und einen positiven Pol (6) als auch einen negativen Pol (8) sowie einen Mittelabgriff (10) aufweist.
Patent DE-102014100239-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein Verbundstoffschaufelblatt mit Hohlkehlenübergang
Inventor: GARCIA-CRESPO ANDRES
IPC: F01D5/14
Filed: 2014-01-10
Abstract: Ein System enthält ein Turbinenschaufelsegment, das ein Schaufelblatt mit einer Außenfläche, und eine Plattform beinhaltet, die mit dem Schaufelblatt verbunden ist, das eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist. Das System weist zudem einen konkaven Hohlkehlenübergang auf, der sich zwischen dem Schaufelblatt und der Plattform erstreckt. Der konkave Hohlkehlenübergang enthält ein oder mehrere Übergangslagensegmente, die sich über die Außenfläche des Schaufelblatts und über die erste oder die zweite Seite der Plattform erstrecken, um eine kontinuierliche Fläche zwischen dem Schaufelblatt und der Plattform zu bilden.
Patent DE-102014103124-A1 (DE)
Title: Härtende Harzzusammensetzung, Dichtungsmaterial und elektronische Vorrichtung, die das Dichtungsmaterial verwendet
Inventor: OKUHIRA HIROYUKI
IPC: C08G73/02
Filed: 2014-03-10
Abstract: Eine härtende Harzzusammensetzung umfasst ein Basisharz und ein Härtungsmittel. Das Basisharz enthält eine Maleimidverbindung mit zwei oder mehr Maleimidgruppen in einem Molekül, und das Härtungsmittel enthält eine Diaminverbindung, die durch eine allgemeine chemische Formel (1) ausgedrückt wird, in der A ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom ist, X ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl von sechs oder weniger oder eine Arylgruppe ist, und n eine natürliche Zahl von 1 bis 10 ist.
Patent DE-102014109111-A1 (DE)
Title: Haubenschloss mit Steuerscheibe
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B81/30
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Die Schließvorrichtung umfasst einen elektrischen Antrieb für ein Bewegen von Bauteilen der Schließvorrichtung. Die vorliegende Erfindung ist besonders vorteilhaft für Fronthauben bzw. Frontklappen, die sich in üblicher Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeugs gesehen vorne befinden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren für ein Schließen einer Haube mit einer anspruchsgemäßen Schließvorrichtung. Mit der vorliegenden Erfindung wird angestrebt, eine Mehrzahl von Bauteilen bei einer solchen Schließvorrichtung geeignet bewegen und steuern zu können, ohne dafür einen übermäßigen technischen Aufwand betreiben zu müssen. Die Erfindung soll vorzugsweise ein rein elektrisch betriebenes Haubenschloss mit Sperr-, Öffnungs- und Zuziehfunktion ermöglichen. Zur Lösung der Aufgabe umfasst eine Schließvorrichtung mit einem Gesperre eine Steuerscheibe, mit der wenigstens zwei Bauteile, vorzugsweise wenigstens drei Bauteile, der Schließvorrichtung durch Drehen der Steuerscheibe bewegt werden können. Es ist damit für ein geeignetes Bewegen einer Mehrzahl von Bauteilen nur erforderlich, die Steuerscheibe durch Drehen mittels eines elektrischen Antriebs zu drehen, um eine Tür oder Klappe schließen und/oder öffnen zu können.
Patent DE-102014113093-A1 (DE)
Title: Rahmen einer Schachtabdeckung
Inventor: FUCHS ALFRED
IPC: E03F5/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: Es sind Rahmen zum Aufnehmen einer Schachtabdeckung bekannt. Es wird vorgeschlagen, ein Oberteil (10) aus Kunststoff mit angeformten und nach unten ragenden Verankerungsrippen und mit einer nach unten kragenden Außenschürze (12) und einer nach unten kragenden Innenschürze (13) vorzusehen, die mindestens einen Teil eines Außenumfangs bzw. eines Innenumfangs des Rahmens bilden. Es ist ein Unterteil (30) aus Beton vorgesehen, das an das Oberteil (10) unter Einschluss der Verankerungsrippen und unter Freilassung von Außenoberflächen der Außenschürze (12) und der Innenschürze (13) angegossen ist.
Patent DE-102014113324-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für Steckverbinder
Inventor: LÜCKEMEIER MARTIN
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe (1) zum Aufsetzen auf Steckverbindergehäuse (10), um das Steckverbindergehäuse (10) sowie in dem Steckverbindergehäuse (10) aufgenommene Steckverbindermodule vor Umwelteinflüssen wie Dreck, Staub und Feuchigkeit zu schützen. Dabei ist in einer Steckseite der Schutzkappe (1) zumindest eine als Gumminippel ausgebildete Aufnahme vorgsehen, welche zur mechanischen Kontaktierung eines in dem Steckverbindergehäues (10) aufgenommenen Steckverbindermoduls geeignet ist. Durch die mechanische Verbindung zwischen Schutzkappe (1) und Steckverbindermodul ist das Steckverbindermodul beim Transport vor Beschädigungen und beim Lösen der Schutzkappe (1) gegen Verlieren und Herausfallen gesichert. Das Steckverbindermodul kann zudem zusammen mit der Schutzkappe (1) aus dem Steckverbindergehäuse (10) entfernt werden.
Patent DE-102014116447-A1 (DE)
Title: Wellrohranordnung zur Aufnahme von Leitungen und Verfahren zur Herstellung einer solchen Wellrohranordnung
Inventor: CHU VAN-NGOC
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-11-11
Abstract: Bei einer Wellrohranordnung (1) umfassend ein inneres (3) und ein äußeres (2) Wellrohr aus Kunststoff mit umlaufenden Wellungen (5, 4) und mit jeweils einem Längsschlitz (8, 7) ist das äußere Wellrohr (2) auf das innere Wellrohr (3) unter Eingriff der Wellungen (4, 5) beider Wellrohre (2, 3) aufsteckbar. In den Längsschlitz (7) des äußeren Wellrohres (2) ragt eine Längsleiste (9) am inneren Wellrohr (3) mit Wellungen (6) gleicher Form und Teilung wie die am äußeren Wellrohr (2) hinein, deren Außendurchmesser dem der Wellungen (4) am äußeren Wellrohr (2) entspricht. Die Endquerschnitte (13, 13‘‘) aller Wellungen (4, 5, 6) an beiden Wellrohren (2, 3) sind verschlossen ausgebildet. Die Längsleiste (9) ist an beiden Längsseiten (11) jeweils über eine V-förmige Vertiefung (16) mit dem Rest des inneren Wellrohres (3) verbunden. Im zusammengesteckten Zustand beider Wellrohre (2, 3) ragt jede Seitenkante (10) des Längsschlitzes (7) des äußeren Wellrohres (2) in eine V-förmige Vertiefung (16) des inneren Wellrohres (3) hinein.
Patent DE-102014117011-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht emittierenden Bauelements
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement angegeben. Das organische Licht emittierende Bauelement weist eine erste Elektrode, einen ersten organischen funktionellen Schichtenstapel auf der ersten Elektrode, einen Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel auf dem ersten organischen funktionellen Schichtenstapel, einen zweiten organischen funktionellen Schichtenstapel auf dem Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel und eine zweite Elektrode auf dem zweiten organischen funktionellen Schichtenstapel auf. Der Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel weist zumindest eine erste elektronentransportierende Schicht und eine erste lochtransportierende Schicht auf. Die erste elktronentransportiertende Schicht umfasst ein erstes elektronentransportierendes Matrixmaterial und einen ersten n-Dotierstoff, wobei der erste n-Dotierstoff an das erste elektronentransportierende Matrixmaterial kovalent gebunden ist und/oder die erste lochtransportierende Schicht umfasst ein erstes lochtransportierendes Matrixmaterial und einen ersten p-Dotierstoff, wobei der erste p-Dotierstoff an das erste lochtransportierende Matrixmaterial kovalent gebunden ist.
Patent DE-102014200113-A1 (DE)
Title: Elektrischer Turbolader
Inventor: INOMATA TATSUMI
IPC: H02K7/14
Filed: 2014-01-08
Abstract: Ein elektrischer Turbolader umfasst einen elektromagnetischen Mechanismus, der zwischen einem Lagergehäuse und einem Verdichterrad angeordnet ist und eine Turbinenwelle mit elektromagnetischer Kraft zur Drehung antreibt oder die Drehkraft der Turbinenwelle durch elektromagnetische Induktion in elektrische Energie umwandelt. Der elektromagnetische Mechanismus umfasst: einen Hauptkörper mit einem Magneten und einer Spule, einen Anschlussblock, der an dem Hauptkörper befestigt ist, innerhalb eines Gehäuseraums zwischen einem Lagergehäuse und dem Hauptkörper positioniert ist, und der ein Einsteckloch aufweist, das von der Wellenmitte der Turbinenwelle gesehen nach außen geöffnet ist; einen leitfähigen Innenanschluss, der mit der Spule verbunden ist, und der ein in das Einsteckloch im Anschlussblock eingestecktes Ende und ein anderes Ende aufweist, das aus dem Gehäuseraum nach außen hervorragt; und ein Abdeckelement, das ein Durchgangsloch aufweist, durch das der Innenanschluss hindurch tritt, und das an dem Lagergehäuse befestigt ist, um den Gehäuseraum abzudecken, wobei das andere Ende des Innenanschlusses aus dem Durchgangsloch nach außen hervorragt.
Patent DE-102014206592-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren
Inventor: DINKEL ALEXANDER
IPC: H05B3/82
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (11) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Substrat (7–10), das eine einem zu erwärmenden Fluid (14) zugewandte erste Seite (12) und eine dem zu erwärmenden Fluid (14) abgewandte zweite Seite (13) aufweist, einem flächigen Heizleiter (15) und einer zwischen der zweiten Seite (13) des Substrats (7–10) und dem flächigen Heizleiter (15) angeordneten Isolationsschicht (17), die Poren (18) aufweist, die mit einer feuchtigkeitsundurchlässigen Beschichtung (20) versiegelt sind.
Patent DE-102014207969-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zusatzsteuerung von Fahrassistenzsystemen in Kraftfahrzeugen
Inventor: STROHMAYR MICHAEL
IPC: B62D1/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Zur Erhöhung der Akzeptanz von Fahrassistenzsystemen schlägt die Erfindung ein System sowie ein Verfahren zur Zusatzsteuerung von Fahrassistenzsystemen in Kraftfahrzeugen vor. Das System weist eine an einem Lenkrad angeordnete berührungsempfindliche Schicht auf. Mit der berührungsempfindlichen Schicht ist eine Auswerteeinheit verbunden. Hierdurch werden durch einen Fahrzeuglenker verursachte Berührungskräfte und/oder Berührungsorte bestimmt. In Abhängigkeit der bestimmten Berührungskräfte und/oder Berührungsorte erzeugt eine mit der Auswerteeinheit verbundene Steuereinheit ein Zusatzsteuersignal. Dieses wird an mindestens ein Fahrassistenzsystem übermittelt. In Abhängigkeit des Zusatzsteuersignals, das einen bestimmten Aufmerksamkeitsgrad eines Kraftfahrzeuglenkers repräsentiert, kann ein Unterstützungsgrad eines Fahrassistenzsystems geändert werden.
Patent DE-102014208857-A1 (DE)
Title: Glimmschutzsystem für eine Hochspannungsmaschine, Reparaturlack und Herstellungsverfahren
Inventor: MASHKIN ANDREY
IPC: H02K3/40
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glimmschutzsystem für eine Hochspannungsmaschine umfassend einen Umhüllkörper für einen stromführenden Leiter der Hochspannungsmaschine, wobei der Umhüllkörper einen elektrisch leitfähigen Lack (10) aufweist, wobei dem leitfähigen Lack (10) ein Füllstoff zugesetzt ist, wobei der Füllstoff zumindest teilweise einen thermoexpandierenden Füllstoff umfasst. Weiterhin umfasst die Erfindung einen Reparaturlack und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102014211258-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung definierter Druckverläufe
Inventor: THIEL ENRICO
IPC: G05D16/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung definierter Druckverläufe in Rohren, Leitungen und Kessel, in denen Flüssigkeiten transportiert oder gelagert werden. Primär ist hierbei die Beaufschlagung der Druckkomponenten wie Rohre, Leitungen und Kessel mit einem zuvor definiertem Prüfdruck und einem bestimmten, zeitlich hinterlegtem Druckverlauf. Die Vorrichtung enthält eine Einrichtung zur Vordruckaufbereitung, eine Einrichtung zur Druckerhöhung, eine Einrichtung zur Impulserzeugung, welche aus einem Hochdruckzweig und einem Niederdruckzweig besteht, die jeweils einen elektropneumatischen Regler (9, 10) und ein Elektromagnetventil (11, 12) enthalten, wobei der Hochdruckzweig mit einem Druckverstärker (7), einer Einrichtung zur Entlüftung und Kontrolle sowie einen Hydraulikkreis gekoppelt ist.
Patent DE-102014214821-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Einzelradantriebseinrichtung
Inventor: HOLTZ CLAUDE
IPC: B60K7/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromechanische Einzelradantriebseinrichtung elektromechanische Einzelradantriebseinrichtung, mit einer Radführungsmechanik die einen Radnabenträger, eine darin gelagerte, um eine Radnabenachse drehbare Radnabe, eine Lenkereinrichtung und eine Federeinrichtung zur Aufbringung einer den Fahrzeugaufbau gegenüber dem Radnabenträger vertikal federnden Stützkraft umfasst, einem Elektromotor, einer Getriebeeinrichtung zur Generierung eines gegenüber dem Antriebsmoment des Elektromotors erhöhten Radantriebsmomentes, und einer Gelenkwelle zur Übertragung des Antriebsmomentes zwischen dem Elektromotor und der Getriebeeinrichtung, wobei die Getriebeeinrichtung und der Elektromotor gegeneinander vertikal verlagerbar sind und die Getriebeeinrichtung derart ausgebildet ist, dass der getriebeseitige Anbindungsbereich der Gelenkwelle gegenüber der Radnabenachse radial versetzt ist.
Patent DE-102014216384-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Spannungsversorgung eines Sensors
Inventor: GROSSMANN ALEX
IPC: H02P29/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung, welche eine Vorrichtung und eine Verfahren zur Spannungsversorgung eines Sensors betrifft, stellt eine Betriebsspannung für den Sensor dadurch bereit, dass zwischen den zwischen dem Aktuator und dem Steuergerät angeordneten ersten und zweiten Verbindungsleitungen in einer Reihenschaltung ein Spannungsregler oder ein Gleichspannungswandler sowie mehrere Dioden angeordnet sind. Somit kann aus den mehrphasigen ein Antriebselement ansteuernden Spannungen, anliegend an den zweiten Verbindungsleitungen, mittels des Spannungsreglers oder des Gleichspannungswandlers eine Betriebsspannung UB für den Sensor erzeugt werden.
Patent DE-102014220236-A1 (DE)
Title: Ölabscheider zum Abscheiden von Öl von einem Blow-By-Gas einer Brennkraftmaschine
Inventor: HIRAMATSU CHIAKI
IPC: F16N31/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Ölabscheider hat eine Abscheidekammer zum Abscheiden von Ölnebel von einem Blow-By-Gas einer Brennkraftmaschine und ein Gehäuse, in dem die Abscheidekammer ausgebildet ist. Der Ölabscheider hat ferner ein Einbringrohr, das mit dem Gehäuse verbunden ist und Blow-By-Gas in die Abscheidekammer einbringt, und ein Abgaberohr, das mit dem Gehäuse verbunden ist, und das Blow-By-Gas, das durch die Abscheidekammer hindurchgetreten ist, abgibt. Ein Einlassinnenwandabschnitt, der durch einen Teil des Abgaberohrs ausgebildet ist, der den Einlass aufweist, ragt weiter nach unten als ein Auslassinnenwandabschnitt vor, der durch einen Teil des Abgaberohrs ausgebildet ist, der den Auslass aufweist. An der Grenze zwischen dem Einlassinnenwandabschnitt und dem Auslassinnenwandabschnitt ist eine Stufe ausgebildet, um zu verhindern, dass sich Öl entlang der Innenwand des Abgaberohrs in Richtung des Auslasses bewegt.
Patent DE-102014221571-A1 (DE)
Title: Neigungsbasiertes Schalten
Inventor: VANDE HAAR WILLIAM J
IPC: F16H59/66
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es werden ein computerimplementiertes Verfahren und ein Steuersystem zum Steuern des Schaltens eines Fahrzeugs wenigstens teilweise gemäß seiner Neigung beschrieben.
Patent DE-102014226678-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage und Brennstoffspeicher für eine Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: F02M55/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Brennstoffspeicher (1) für Brennstoffeinspritzanlagen (1) weist ein Speichermodul (13) auf, an dem zum Verbinden mit einer Brennstoffleitung (11) ein Anschluss (12) vorgesehen ist. Ferner sind an dem Speichermodul Ausgänge (14–16) vorgesehen, an dem Brennstoffeinspritzventile (17–19) angebracht sind. Ferner ist eine elastische Innenausstattung (25) vorgesehen, die innerhalb des Speichermoduls (13) angeordnet ist und einen Innenraum (26) aufweist. Über den Innenraum (26) der elastischen Innenausstattung (25) ist eine hydraulische Verbindung zwischen der mit dem Anschluss (12) verbundenen Brennstoffleitung (11) und den Brennstoffeinspritzventilen (17–19) hergestellt. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einem Brennstoffspeicher (2) angegeben. Durch die elastische Innenausstattung (25) ergibt sich eine vergrößerte Strömungsgeschwindigkeit durch den Brennstoffspeicher (2) und zugleich eine Dämpfung von Druckpulsationen, die einem herkömmlichen Brennstoffspeicher entspricht.
Patent DE-102014227017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofftankeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Kraftstofftankeinrichtung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofftankeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kraftstofftank (2), dem eine Tankentlüftungsleitung (4) zugeordnet ist, sowie mit einem Tankabsperrventil (5) zum Einstellen eines Durchströmungsquerschnitts der Tankentlüftungsleitung (4), wobei das Tankabsperrventil (5) zum Einstellen eines ersten Durchströmungsquerschnitts mit einer ersten elektrischen Spannung und zum Einstellen eines zweiten Durchströmungsquerschnitts mit einer zweiten elektrischen Spannung beaufschlagt wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Tankabsperrventil (5) bei einem Umschalten von dem ersten Durchströmungsquerschnitt auf den zweiten Durchströmungsquerschnitt und/oder umgekehrt zunächst für eine bestimmte Übergangszeitspanne mit einer zwischen der ersten Spannung und der zweiten Spannung liegenden Übergangsspannung beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kraftstofftankeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015002100-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelanordnung
Inventor: HAHN KRISTINA
IPC: F21V21/008
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtmittelanordnung mit einem Leuchtmittelträger (1) zu einem Leuchtmittelträger (1) zur Aufnahme wenigstens eines Leuchtmittels (41) und bzw. oder wenigstens eines Leuchtmittelstreifens (4), wobei der Leuchtmittelträger (1) wenigstens ein Befestigungsmittel (19; 6) aufweist, um von einem Haltemittel (5; 7) gehalten werden zu können. Die Leuchtmittelanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmittelträger (1) in seiner Längsrichtung (L) länglich und starr ausgebildet ist.