baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3111384-C2 (DE)
Title: Codier/Decodiersystem mit Null-Disparität
IPC: H03M7/14
Filed: 1981-03-23
Granted: 1984-10-25
Abstract: In einer digitalen Übertragungsanlage ist die Disparität definiert als die Differenz zwischen der Anzahl von Binärziffern jedes Codezustandes. Die Erzeugung eines Blocks von Binärziffern mit der Disparität Null bietet viele Vorteile. Die vorliegende Erfindung offenbart eine Codiereinrichtung zur Umwandlung eines Blocks von Binärziffern mit beliebiger Disparität in einem Block mit der Disparität Null und umgekehrt. Der Codierer führt diese Umsetzung durch, indem die Disparität des Blocks mit beliebiger Disparität bestimmt und dann eine Bitposition gewählt wird, die den Block in zwei Ziffernabschnitte mit je der Hälfte dieser Disparität unterteilt. Eine Invertierung eines der Ziffernabschnitte erzeugt einen Block mit Null-Disparität. Zum Decodieren werden Daten, die die gewählte Bitposition darstellen, zusammen mit dem Block mit Null-Disparität übertragen. die vorher vom Codierer invertierten Binärziffern werden dann erneut invertiert. Dieses Codier/Decodierverfahren läßt sich an jede Blockgröße mit einer geraden Anzahl von Binärziffern anpassen.
Patent DE-3122611-C2 (DE)
Title: Verschlußkappe für elektrische Kontaktsysteme
IPC: H01R4/24
Filed: 1981-06-06
Granted: 1983-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für elektrische Kontaktsysteme, insbesondere Schneidkontaktsysteme. Um eine einfach aufgebaute Verschlußkappe zu schaffen, die leichter montiert und demontiert werden kann, wird vorgeschlagen, daß die von einer Basis (2) der U-förmig ausgestalteten, aus Isolationsmaterial bestehenden Verschlußkappe (11) vorstehenden, rechtwinklig hochgezogenen Seitenteile (3, 4) an den freien Enden halbkreisförmig ausgebildete Ausnehmungen (5) aufweisen.
Patent DE-3126195-C2 (DE)
Title: Gleichwellenfunknetz
IPC: H04B7/24
Filed: 1981-07-03
Granted: 1986-04-17
Abstract: Bei einem bekannten Gleichwellenfunknetz mit einer Leitstelle, Unterstationen und mehreren Relaisstationen erfolgt auch die Übertragung von den Relaisstellen zur Leitstelle im Gleichwellenbetrieb. Eine Empfängerauswahl erfolgt in der Leitstelle durch Ausnutzung des HF-Unterdrückungseffekts. Dazu wird die Sendeleistung in den Relaisstellen entsprechend dem Empfangspegel von den Unterstationen her geregelt. Damit nun die Leitstelle feststellen kann, welche Relaisstelle sie empfängt, senden die Relaisstellen im Zeitrasterverfahren Tonsignale zur Signalisierung aus. Wegen des HF-Unterdrückungseffekts empfängt die Leitstelle in der Regel nur eine Relaisstelle und kann diese identifizieren aufgrund der Lage der Tonsignale im Zeitraster.
Patent DE-3128007-C2 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Seitenkettenchlorierung von mono- und polyalkylaromatischen Kohlenwasserstoffen
IPC: B01J23/00
Filed: 1981-07-15
Granted: 1984-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Seitenkettenhalogenierung von alkylaromatischen Kohlenwasserstoffen, bestehend aus der Umsetzung des Kohlenwasserstoffs mit einem N-Halogenamin in Gegenwart eines Protonendonators und eines Metallions.
Patent DE-3138148-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gießen von Zuckerwarenlösung
IPC: A23G3/02
Filed: 1981-09-25
Granted: 1986-08-21
Abstract: Gelbildner enthaltende Zuckerwarenlösung neigt beim Vergießen zur Ausbildung eines sog. Gießfadens. Diese Neigung nimmt bekanntlich mit zunehmender Temperatur der Zuckerwarenlösung ab. Als max. zulässig wurde bisher eine Temperatur von ca. 80 ° C angesehen, Temperaturen darüber führten zu Qualitätsverlust; fadenfreies Vergießen ist jedoch erst bei Temperaturen von ca. 100 ° C und mehr möglich. Um diese Temperaturen ohne Qualitätseinbuße zu erreichen, wird vorgeschlagen, die Zuckerwarenlösung nur für den Augenblick des Verlassens der Gießdüse auf solch hohe Temperatur zu erwärmen. Erreicht wird dies, indem die Zuckerwarenlösung im Vorratsbehälter auf einer Temperatur von ca. 80 ° C gehalten wird, auf dem Weg durch Dosiersystem und Austrittsdüse ihr jedoch soviel Wärmeenergie zugeführt wird, daß sie die Ausstrittsdüsen mit einer Temperatur von ca. 100 ° C verläßt.
Patent DE-3140403-C2 (DE)
IPC: F02M29/04
Filed: 1981-10-10
Granted: 1984-10-25
Abstract: 1. Intermediate flange to be arranged between the carburetter and the intake pipe of an internal combustion engine with an opening (2) for the fuel-air-mixture in which a cone-shaped insert (11) is inserted made of an elastic material which does not become embrittled and which is resistant to acid, oil and petrol, whereby the intermediate flange has at least one secondary air nozzle (7) running tangential into the opening and connected to the outside air, characterized in that the insert (11) is formed as a thin-walled hollow cone open towards the carburettor and closed on the point whose wall has a plurality of narrow slits (16) running from the point to the base of the hollow cone.
Patent DE-3202107-C2 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein L-förmiges Schließblech
IPC: E05B15/02
Filed: 1982-01-23
Granted: 1985-10-03
Abstract: Es handelt sich um eine Einrichtung zum Verankern eines an einem Türrahmen (6) anzuordnenden und dem Schloßriegel einer Gebäudetür zugeordneten Schließbleches (8) im hinter dem Türrahmen (6) befindlichen Mauerwerk. Es ist eine vom Schließblech (8) gesonderte Verankerungsplatte (15) vorhanden, die über einen Durchbruch des Türrahmens (6) mit Hilfe von Verankerungsmitteln, insbesondere in Gestalt von Dübeln und zugehörigen Dübelschrauben, unmittelbar am Mauerwerk verankert werden kann. Das Schließblech (8) ist mittels von den Verankerungsmitteln getrennten Befestigungsmitteln, insbesondere in Gestalt von Befestigungsschrauben, mit der Verankerungsplatte (15) fest verbindbar.
Patent DE-3208977-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum mikrobiellen Abbau organisch belasteter Substrate
IPC: C02F3/06
Filed: 1982-03-12
Granted: 1984-02-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum mikrobiellen Abbau organisch belasteter Substrate wird der Abbau in zwei oder mehreren Stufen vorgenommen und läuft in voneinander getrennten Behältern ab, derart, daß der Druck, die Temperatur, der pH-Wert und/oder die chemische und/oder mikrobielle Zusammensetzung der einzelnen Stufen eingestellt werden und dabei in jeder Stufe das Substrat und die darin wachsenden Mikroben einer jeweils definierten Scherung bzw. Mischung ausgesetzt werden. Auf diese Weise ist es möglich, alle Verfahrensparameter in jeder Stufe unabhängig voneinander zu ändern, das Substrat und die darin entstehenden Mikroben einer definierten Scherung bzw. Mischung auszusetzen und durch einen in bestimmten Zeitabständen erzeugten Unterdruck das im Substrat entstehende Gas auszutragen. Die Verweilzeiten können somit erheblich gesenkt werden.
Patent DE-3229679-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum annähernd mengenproportionalen Zusetzen eines Dosierguts in Flüssigkeiten
IPC: G01F13/00
Filed: 1982-08-10
Granted: 1985-01-10
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Zusetzen von Dosiergut in Flüssigkeiten werden mindestens zwei parallelgeschaltete Förderpumpen (1, 2, 3) verwendet, die allein oder in Kombination einschaltbar sind. Allen Förderpumpen ist mindestens eine Dosierpumpe (6, 8) mit änderbarer Dosiergutmenge gemeinsam. Eine Steuervorrichtung (13) steuert die Dosierpumpe (6, 8) in Abhängigkeit vom Einschaltzustand der Förderpumpen (1, 2, 3) so, daß die abgegebene Dosiergutmenge annähernd proportional der Fördermenge aller eingeschalteter Förderpumpen ist.
Patent DE-3245178-C2 (DE)
Title: Symmetrischer Temperatursensor
IPC: G01K7/22
Filed: 1982-12-07
Granted: 1986-12-11
Abstract: Elektrisch-symmetrischer Temperatursensor mit zwei in einen Halbleiterkörper vom einen Leitungstyp eingebrachten und mit Anschlußkontakten versehenen, hochdotierten Zonen vom gleichen Leitungstyp, zwischen denen ein temperaturabhängiger Widerstand gebildet ist.  Um zu verhindern, daß während des Betriebes auf die auftretenden Temperaturunterschiede zugehende mechanische Verspannungen auftreten können, welche den Widerstandswert verfälschen und um zu ermöglichen, daß der Halbleiterkörper mit geringem Aufwand in einfach aufgebaute Gehäuse, insbesondere in Glasgehäuse, wie sie für Gleichrichterdioden üblich sind, eingebaut werden kann, sind die Zonen vom gleichen Leitungstyp einander gegenüber, an einander gegenüberliegenden Seiten des Halbleiterkörpers angeordnet.
Patent DE-3249780-C2 (DE)
Title: Buckle for straps
IPC: B60P7/08
Filed: 1982-02-04
Granted: 1987-05-07
Abstract: A buckle for straps, in particular for load-securing systems, contains an attachment for the fixed end of the strap and a strap drum which can be actuated by a tensioning ratchet which tensions the strap by the winding principle and is in releasable engagement with a pawl. The tensioning ratchet contains a toothing which is mounted laterally on the strap drum and with which an engagement pawl, which is attached to the ratchet lever and is resiliently prestressed in the direction of the strap drum, can be operatively connected. The ratchet lever furthermore contains means which limit the torque which can be transmitted to the toothing when the ratchet lever is actuated. This takes place in that the engagement pawl is mounted so as to be displaceable tangentially to the strap drum and is prestressed resiliently in the tensioning direction tangentially to the strap drum.
Patent DE-3307931-C2 (DE)
Title: Digitales elektrisches Längen- oder Winkelmeßsystem
IPC: G01B11/00
Filed: 1983-03-05
Granted: 1985-02-07
Abstract: Bei einem digitalen elektrischen Längen- oder Winkelmeßsystem sind eine Abtasteinrichtung (3) zur Abtastung einer Maßverkörperung und eine Auswerteeinrichtung (W) zur Auswertung der von Abtastelementen (P1, P3; P2, P4) der Abtasteinrichtung (3) gelieferten Abtastsignale vorgesehen, wobei die Abtastelemente (P1, P3; P2, P4) an Differenzverstärker (V1; V2) der Auswerteeinrichtung (W) angeschaltet sind. Zum Abgleich fehlerhafter Signalparameter der Abtastsignale der Abtastelemente (P1, P3; P2, P4) weist eine Abgleicheinrichtung (A) Brückenschaltungen (A1, A3; A2, A4) auf, deren eine Diagonale parallel zu den Abtastelementen (P1, P3; P2, P4) in der Abtasteinrichtung (3) an die Differenzverstärker (V1, V2) der Auswerteeinrichtung (W) angeschaltet sind und die jeweils von wenigstens einem Abgleichelement gespeist sind.
Patent DE-3323634-C2 (DE)
Title: Blattzählvorrichtung
IPC: G06M7/00
Filed: 1983-06-30
Granted: 1986-12-18
Abstract: Eine Blattzählvorrichtung zum Zählen von Papierblättern ist beim Zählen von Portionsstapeln auf Zählung vom gelöschten Zählstand aus, bei welchem die erhaltenen Zähldaten vorangangener Zählvorgänge gelöscht sind, sobald ein neuer Stapel gezählt wird, oder auf Additionsmethode schaltbar, bei der die Zähldaten des augenblicklich gezählten Portionsstapels zu den Zähldaten vorheriger Portionsstapel addiert werden und die sich daraus ergebende Summe der Zählstände angezeigt wird.
Patent DE-3323675-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Karbonisierung, Vergasung, Bioöl-Gewinnung und Synthesegas-Gewinnung
IPC: C10B53/02
Filed: 1983-07-01
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Karbonisierung, Vergasung, Bioöl-Gewinnung und Synthesegas-Gewinnung aus staubförmiger bis stückiger Biomasse (also Ernte-Abfälle aller Art, Holzabfälle, Kohle, Meeresalgen usw.) und ein Verfahren zum Betrieb dieser Einrichtung (Fig. 1). Wesentlicher Unterschied zum Stand der diesbezüglichen Technik ist die Verwendung eines natriumgekühlten Doppelmantel-Rotors mit Primärluft- bzw. Sauerstoffzuführung zum Reaktionsherd durch das Innenrohr; besonderes Merkmal dieses Rotors sind die in der Reaktionsherd-Zone angebrachten keramischen Austrags-Schaufeln (Fig. 4). Die Vergasung ist absteigend, d. h. das erzeugte Gas wird nach der Vergasungsreaktion nicht durch eine Schicht von Frischbiomasse durchgeleitet und somit verunreinigt, sondern sofort den Filter- und Kühlsystemen zugeleitet. Die Reaktionstemperatur liegt je nach Betriebsart im Bereich von 600 bis 1000°C. Die Drehzahl des Doppelmantel-Rotors ist regelbar, so daß die optimale Austragsgeschwindigkeit durch die schräggestellten Keramikschaufeln je nach Bedarf eingestellt werden kann (z. B. schnell für den Karbonisierungsprozeß und langsam für den Vergasungsprozeß).
Patent DE-3348051-C2 (DE)
Title: Outer-wall box for the combustion-air and waste-gas duct of an apparatus operating with a burner system
IPC: F24C15/00
Filed: 1983-09-07
Granted: 1987-05-27
Abstract: In an outer-wall box for the combustion-air and waste-gas duct of an apparatus operating with a burner system, in particular for mobile spaces, a cylindrical box chamber (32) is subdivided by a partition wall (33) into an upper compartment for the waste-gas stream and a lower compartment for the combustion-air stream, and the cylindrical box chamber (32) is constructed so as to form with its circumferential wall (43) a connection piece (44) for the combustion-air duct (45), and for the waste-gas duct (41) a connection piece (40) is attached to the rear wall (35) closing the upper compartment (34) for the waste-gas stream. <IMAGE>
Patent DE-3502472-C2 (DE)
IPC: B41J2/28
Filed: 1985-01-25
Granted: 1987-05-14
Abstract: The armature assembly for matrix print heads having a plurality of magnetic drives for a corresponding plurality of print elements is made by providing an annular armature ring and positioning a disc annulus inside the armature ring in a concentric relation thereto; a resilient arm ring is superimposed upon the disc and armature ring so as to establish concentric placement thereto; the arm ring is fastened to the armature ring and the arms of the arm ring to the disc such that the ring arms extend above an annular gap between the armature ring and the disk; subsequent slots are thermally cutting into the disk to obtain individual armature arms, the slots extending into and through said annulus to divide the annulus into individual arms that remain connected to the armature ring on account of the fastening. The disk may have been cut out from the armature ring.
Patent DE-3542084-C2 (DE)
IPC: E21D9/12
Filed: 1985-11-28
Granted: 1987-11-12
Abstract: A charging device for an extracting member is proposed, in particular a screw conveyor (1), which interacts with a guide element which, as an auxiliary means, transports the extracted material to a passage opening and transfers it there to a discharge conveyor. So that a continuous conveying flow can be created, the lower area of the guide element (4) is designed in such a way that it can follow lifting or swivelling movements of the extracting member or the charging device (1). <IMAGE>
Patent DE-4112158-C2 (DE)
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/14
Filed: 1991-04-13
Granted: 1994-11-10
Abstract: The arrangement according to the invention has the object of providing an infinitely variable adjustment of the axial stroke of a roller shaft. Depending on the printing subject, the stroke adjustment has to be carried out in a defined manner. A profiled rail (3), which is fixed in its position on a machine stand (14) and has sliding movement by means of an adjusting device (6), is operatively connected to a profiled rail (4) with lifting movement. Arranged on the rail (4) is at least one guide bolt (1) and, perpendicular thereto, a locking bolt (2) which engages in each case on a roller lock (7). By means of a shaft (18) bearing a cam disc (19), the profiled rails (3, 4) can be substituted. The arrangement can be used for the infinitely variable stroke adjustment in forme inking rollers, varnishing and damping rollers in printing machines. Figure 2 shows the diagrammatic construction of the invention. <IMAGE>
Patent DE-4207632-C2 (DE)
Inventor: STURM VOLKER PROF DR MED
IPC: A61B90/10
Filed: 1992-03-11
Granted: 1995-07-20
Abstract: A part of the body is positioned for therapeutic treatment in that a treatment point exactly defined in relation to marks placed thereon is kept in a desired position. For this purpose, at least two video signal-generating sensors (34, 36) are oriented for observation of the marks (22, 24, 26, 28, 30). There are image-processing means (74, 76) for processing of the images (54A to 62A; 54B to 62B) of the marks in order to fix marking points (80) determined by the marks and defining the actual position of the part of the body. Furthermore, there are signal processing and regulating means (86, 88, 90; 92, 94) for calculation of the actual position from the observed position of the marking points, for comparing the actual position with a desired position and for generating adjustment signals depending on the difference between actual position and desired position. Adjustment means (102, 104, 106) are acted upon by the adjustment signals and designed to work on the part of the body. As a result, the treatment point can be brought back into the desired position on deviation from the desired position.
Patent NL-1001675-C2 (NL)
Inventor: MASSEE JOHAN
IPC: B21D22/16
Filed: 1995-11-17
Granted: 1997-05-21
Abstract: Method and apparatus for spinning a product, wherein a metal plate (3) which may be preshaped or not, is deformed on a rotating chuck (2) by a forming roller (4) into a hollow product with a wall thickness. The shape of the chuck is determined and is stored in a memory of a control unit (6) as a series of successive points. The control unit moves the forming roller according to a path corresponding with the shape of the chuck. This path is determined by the stored shape of the chuck with a desired wall thickness (S1) of the product added thereto. The metal plate is deformed by moving the forming roller according to the thus determined path. In each point of the stored shape of the chuck, the control unit determines a tangent line (20) of the chuck shape at the location of this point and adds the desired wall thickness to the wall thickness at the location of this point according to a line perpendicular to the tangent line to calculate the path of the forming roller. <IMAGE>
Patent NL-1003078-C2 (NL)
Inventor: MERKSTEIJN JACOBUS LAMBERT VAN
IPC: B21F9/00
Filed: 1996-05-10
Granted: 1997-11-18
Abstract: The invention relates to a cold flow unit (7) for metal wire (3) comprising at least three successive rollers (11-15), wherein the metal wire (3) is trained over a part of the roller periphery such that at the transition of the metal wire from the one roller to the subsequent roller the transition distance between the points of contact (17-20) is less than 5 times the metal wire diameter, and to a device for processing metal wire (3), comprising a roller cassette (6) and subsequent thereto at least one such cold flow unit (7), or comprising at least two successive such cold flow units (7). <IMAGE>
Patent NL-1005958-C2 (NL)
Inventor: SCHIPHORST JOHANNES GERARDUS M
IPC: B65F1/10
Filed: 1997-05-02
Granted: 1998-04-15
Abstract: Device (1) for underground waste collection, comprising a container (2) which is closed in peripheral direction and can be sunk into the ground and which is provided with at least one bottom part (3) which is movable to provide a discharge opening and with a cover part with an inlet opening in the centre of the container, which device comprises a frame (4) which is fixedly connected to the container and which is formed by two tubes (5) standing perpendicularly from the cover on either side of the inlet opening and extending through the cover on their underside, which tubes are connected at their top by a transverse element (6), wherein an operating element (7) for the at least one movable bottom part (3) extends through at least one of said tubes (5), and the cover part bears a column (15) for providing an inlet channel above the level of the ground surface which debouches above the inlet opening. <IMAGE>
Patent NL-1007559-C2 (NL)
Title: Locking cap device for flanged drinks containers
Inventor: AARTS MATHIEU
IPC: E05B73/00
Filed: 1997-11-17
Granted: 1999-05-18
Abstract: The device comprises two unlockable discs provided with cooperating elastic lips and a tongue for urging the cap against the flange in a radial direction.  A locking device for a product provided with at least one flange, comprises two or more disc-shaped parts (2, 3) movable in an axial direction with respect to one another. The first part (2) is provided with a number of lips (5) elastically deformable in the radial direction, whilst the second part (3) is provided with a tongue (23) opposite the lips. The two parts are moved relative to each other between an open position where they are spaced apart, and a closed position where the two parts are pressed together and the tongue urges the lips against the flange. In the closed position the two parts can be fixed into position using a locking mechanism (17). An Independent claim is also included for a packaging container fitted with the above removable locking device.
Patent NL-1011408-C2 (NL)
Title: Evaporating volatiles from powder material in a container, using a flow of hot gas that does not form a fluidised bed
Inventor: LOOS HUBERTUS JACOBUS
IPC: F26B3/06
Filed: 1999-02-26
Granted: 2000-08-29
Abstract: Hot gas is supplied to the bottom of the powder bed and made to flow upwards without forming a fluidised bed.  A method for evaporating volatile components in a powder material present in a container uses a flow of gas supplied to the bottom side of the powder bed and made to flow upwards through the bed. The method comprises the following steps :  (i) the temperature of the gas is set at a temperature greater than the b.pt. of the volatiles at the pressure in the bed ;  (ii) the velocity of the gas is set a speed which does not fluidise the bed ;  (iii) the gas is supplied to the bed to form a thermal front extending essentially over the entire cross-section of the bed ; and  (iv) the gas is made to flow up through the bed to displace the thermal front, the gas temperature being lowered.  An Independent claim is also included for the evaporation apparatus, using a container with a gas distributor plate in its bottom side, a gas supply with means for altering the temperature and velocity of the gas flow, and a means at the gas exit for preventing fluidised bed formation.
Patent NL-1019658-C2 (NL)
Title: Loading device with manipulator for transferring cut sheets of film onto transport system has movable clamp and cutting device mounted on sleigh
Inventor: KOPER WILLI
IPC: B65H20/34
Filed: 2001-12-24
Granted: 2003-06-30
Abstract: The movable clamp (11) for clamping together the conveyor belt (30) and strip of film (F) is mounted along with a cutting device (12) on a variable stroke sleigh (23) movable in a straight line. A device for positioning synthetic film sheets (V) onto a transport system (42) comprises a roll of synthetic film (2), an endless conveyor belt, a fixed clamp (10) and a movable clamp for clamping together the belt and strip of film in order to intermittently transport the film, an adjustable position cutting device for the film and a manipulator for picking up, transferring and setting down the sheet cut from the film. The movable clamp and cutting device are mounted on a sleigh which is movable in a straight line and has a variable stroke.
Patent NL-1021117-C2 (NL)
Inventor: REINDERS ROBERT PAUL
IPC: B60R25/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-01-22
Abstract: Security device for a vehicle. This device comprises a valve (15,45), which can be controlled via a security circuit (18), in the supply of fluid to the tilting cylinder (5) of a tilting cab (2) of a vehicle. It is also possible to block the power steering by means of a further valve (16). These two valves are preferably arranged in a single, sturdy housing. The various passages are connected by rotation of a single body. In this case, it is preferable for there to be a security feature which makes rotation impossible when the driving engine of the vehicle is running.