baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19526995-B4 (DE)
Title: Seilzugbetätigender Kraftfahrzeugschalthebel-Gelenkmechanismus
Inventor: PAPARONI PAOLO
IPC: F16H61/36
Filed: 1995-07-24
Granted: 2006-06-22
Abstract: Seilzugbetätigender
Schalthebel-Gelenkmechanismus zum Wählen und Einlegen von Gängen in
einem Automobilgetriebe, der umfaßt:  einen Kupplungsseilzug
(4), der schwenkbar an einem Schalthebel (6) befestigt ist,  einen
Wählseilzug
(5), der schwenkbar an einem herkömmlichen L-förmigen
Hebel (7) befestigt ist, und  eine Trägerplatte (1) mit einer Stütze (8),  dadurch
gekennzeichnet, daß  an
einem Seitenflansch (10) der Stütze
(8) ein erster Stift (12) mit einem feststehenden sphärischen
Kopf (14) befestigt ist, der den Drehpunkt des Schalthebels (6)
darstellt und auf dem eine Kugelgelenkabdeckung (16), die ein integrales
Teil des Schalthebels (6) darstellt, angeordnet ist,  wobei
die Kugelgelenkabdeckung (16) einen zweiten Stift (18) in einer
Fassung (17) trägt,
der sich in einer dem ersten Stift (12) entgegengesetzten Richtung
erstreckt und an seinem freien Ende einen kleineren Kugelkopf (19)
aufweist, der für
die Wählbewegung
verantwortlich ist und schwenkbar mit dem Ende eines ersten horizontalen Schenkels
des L-förmigen
Hebels (7) verbunden...
Patent DE-19537636-B4 (DE)
Title: Kraftwerksanlage
Inventor: ALTHAUS ROLF
IPC: F02C7/236
Filed: 1995-10-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kraftwerksanlage, die im wesentlichen aus mindestens einem Verdichter (1), mindestens einer Brennkammer (2) mit mindestens einem Brenner (100, 300), mindestens einer Turbine. (3) und mindestens einer elektrischen Maschine (4) besteht, wobei  – der Verdichter (1) mit einem weiteren Verdichter (11) verbunden ist,  – der weitere Verdichter (11) mit einer Brennstoffdüse (103) innerhalb des Brenners (100, 300) verbunden ist und  – die Brennstoffdüse (103) mit einer Flüssigbrennstoffzufuhr (112) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Brenner (300) aus einem Drallerzeuger (100a) und einer stromab des Drallerzeugers angeordneten Mischstrecke (220) besteht, und  – dass der Drallerzeuger (100a) aus mindestens zwei hohlen, kegelförmigen, in Strömungsrichtung ineinandergeschachtelten Teilkörpern (101, 102; 130, 131, 132, 133; 140, 141, 142, 143) besteht, dass die jeweiligen Längssymmetrieachsen (101b, 102b; 131a, 132a, 133a, 134a; 140a, 141a, 142a, 143a) der Teilkörper zueinander versetzt verlaufen, dergestalt, dass die benachbarten Wandungen der Teilkörper in deren Längserstreckung tangentiale Kanäle (119, 120) für einen Verbrennungsluftstrom (115) bilden, und  – dass die Brennstoffdüse (103) im engsten Querschnitt des von den Teilkörpern gebildeten Kegelhohlraums (114) angeordnet ist und  – dass die Mischstrecke (220) stromab des Drallerzeugers (100a) innerhalb eines ersten Streckenteils (200) in Strömungsrichtung verlaufende Übergangskanäle (201) zur Überführung einer im Drallerzeuger (100a) gebildeten Strömung (40) in den stromab der Übergangskanäle (201) nachgeschalteten Durchflussquerschnitt (20) der Mischstrecke (220) aufweist.
Patent DE-19622850-B4 (DE)
Title: Lippendichtungsanordnung
Inventor: FAUCHON CLAUDE
IPC: F16J15/3264
Filed: 1996-06-07
Granted: 2016-09-22
Abstract: Lippendichtungsanordnung (1),  – mit zwei Dichtungsringen (2),  – bei der die beiden Dichtungsringe (2) jeweils ringförmige Dichtlippen (8) aufweisen,  – bei der die beiden Dichtungsringe (2) zueinander koaxial zu einer gemeinsamen Achse (3) angeordnet sind,  – bei der die beiden Dichtungsringe (2) so ausgebildet sind, dass sie Positionierungsmittel aufweisen, die sich zwischen den beiden Dichtungsringen (2) befinden und zur Zentrierung und koaxialen Positionierung der beiden Dichtungsringe (2) relativ zu der gemeinsamen Achse (3) dienen, und  – bei der Abschnitte des einen Dichtungsringes (2) in den anderen Dichtungsring (2) ragen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die in den anderen Dichtungsring (2) ragenden Abschnitte des einen Dichtungsringes (2) die beiden koaxialen Dichtungsringe (2) in festen Positionen relativ zueinander halten, und  dass die in den anderen Dichtungsring (2) ragenden Abschnitte des einen Dichtungsrings (2) Vorsprünge (18) sind, die in passende Einbuchtungen (14) des jeweils anderen Dichtungsrings (2) einschnappen.
Patent DE-19631364-B4 (DE)
Title: Druckventil
Inventor: UNRATH WILFRIED
IPC: F16K1/02
Filed: 1996-08-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Druckventil mit einem Ventilgehäuse und einem in dem Ventilgehäuse durch Drehung einer Spindel beweglichen Ventilteller, der an dem einen Ende einer Stange befestigt ist, deren anderes Ende axial begrenzt verschiebbar in der Spindel aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Ventilteller (25) ein Hohlkolben (20) angeschlossen ist, dessen Mantel die Stange (24) umgibt, daß der Hohlkolben (20) in einem zylindrischen Abschnitt (21) des Ventilgehäuses (10) axial verschiebbar sowie druckdicht aufgenommen ist und daß der durch den zylindrischen Abschnitt (21) des Ventilgehäuses (10) und den Hohlkolben (20) begrenzte Innenraum (19) im Ventilgehäuse (10) durch den Ventilteller (25) hindurch mit der Druckseite des Druckventils verbunden ist.
Patent DE-19708733-B4 (DE)
Title: Flüssigschaumlöschmittel auf Wasserbasis
Inventor: GRAF ROBERT
IPC: A62D1/00
Filed: 1997-03-04
Granted: 2007-05-31
Abstract: Flüssigschaumlöschmittel
auf Wasserbasis in stabiler, lagerbeständiger und gebrauchsfertiger
frostsicherer Form enthaltend in gemeinsamer Lösung  a) mindestens ein
wasserlösliches
Ammoniumsalz,  b) mindestens ein amphoteres Fluortensid als
Filmbildner,  c) mindestens ein amphoteres Cotensid als Schaumbildner und  d)
mindestens ein Frostschutzmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das
Flüssigschaumlöschmittel,
bezogen auf Gewichtsbasis, mindestens 12 mal so viel und höchstens
26 mal so viel Ammoniumsalz enthält
wie Fluortensid und Cotensid zusammen.
Patent DE-19745706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Holz
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: B23K26/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils aus Holz, dessen Oberfläche definierte
geschmolzene und erstarrte Bereiche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Holz in dem definierten Bereich durch berührungslosen Energieeintrag
mittels eines CO 2 -Lasers behandelt wird,
dessen Intensität
innerhalb einer Wechselwirkungszeit kleiner/gleich 50 ms so gesteuert
wird, dass eine pyrolysefreie, geschmolzene und innerhalb dieses
Zeitraumes erstarrte Oberfläche
erhalten wird.
Patent DE-19816165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Inbetriebnahme einer Heizungsanlage
Inventor: GUECKER LUDOLF
IPC: G05D23/13
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
für die
Inbetriebnahme einer Heizungsanlage mit mindestens einer elektrisch
ansteuerbaren Mischereinrichtung, die ein durch einen Stellantrieb
in zwei Stellrichtungen betätigbares
Stellelement zur Veränderung
der Vorlauftemperatur in einem Heizkreis enthält, gekennzeichnet durch die
Schritte:  (a) Ermittlung einer ersten Heizkreis-Vorlauftemperatur
T v1  in einem ersten Betriebszustand der
Heizungsanlage,  (b) Ansteuerung der Mischereinrichtung im Sinne
einer gewünschten Änderungsrichtung
der Heizkreis-Vorlauftemperatur bei einer im Anlieferungszustand
der Mischereinrichtung vorliegenden Zuordnung zwischen der Vorlauftemperaturänderungsrichtung
und der Stellrichtung des Stellantriebs,  (c) Ermittlung einer
zweiten Heizkreis-Vorlauftemperatur T v2  nach
der im Schritt (b) durchgeführten
Ansteuerung der Mischereinrichtung,  (d) Bildung einer Temperaturdifferenz ΔT zwischen
den in Schritt a) und in Schritt c) ermittelten Heizkreis-Vorlauftemperaturen
T v1  und T v2 ,  (e)
Beibehaltung der im Anlieferungszustand der Mischereinrichtung vorliegenden
Zuordnung zwischen Vorlauftemperaturänderungsrichtung und Stellrichtung
des Stellantriebs, wenn die Temperaturdifferenz ΔT ein vorgegebenes Vorzeichen
besitzt, und Umkehrung dieser Zuordnung, wenn die Vorlauftemperaturdifferenz ΔT ein dem
vorgegebenen Vorzeichen entgegengesetztes Vorzeichen...
Patent DE-19827614-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Tiefziehteilen
Inventor: STEINHART PAUL
IPC: B21D22/12
Filed: 1998-06-20
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Tiefziehteilen aus Blech mit Hilfe einer aus
Stempel (2), Niederhalter (3) und Matrize (4) bestehenden sogenannten
Fluidform (1), die sich betriebsgerecht in einer hydraulischen Presse
(25) befindet, bei dem  a) auf die mit einem Druckmedium, wie
mit Wasser (10), Öl, einem
Flüssigkeitsgemisch,
Gas oder Luft, zu befüllende Matrize
(4) der Fluidform (1) das tiefzuziehende Blech (5) aufgelegt wird,  b)
der Tiefziehvorgang in einer ersten vorverformenden Stufe gegen
den Widerstand des jeweiligen Druckmediums vollzogen wird,  c)
der Druck des jeweiligen Druckmediums reduziert und die geschlossene
Fluidform (1) der hydraulischen Presse (25) entnommen wird,  d)
die Fluidform (1) in den Tunnel (20) einer Hochdruck-Tunnelpresse
(13) eingebracht wird,  e) in einer zweiten endverformenden
Stufe mit der Membran (23) der Hochdruck-Tunnelpresse (13) die geschlossene
Fluidform (1) mit einer dem Endverformungshochdruck überlegenen
Kraft belastet wird und  f) schließlich das jeweilige Druckmedium
in der Matrize...
Patent DE-19842624-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems für ein Fahrzeug
Inventor: BOHNER HUBERT
IPC: B62D5/06
Filed: 1998-09-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Fahrzeug-Lenksystems, das in einem Normalbetrieb
und in einem Notbetrieb betreibbar ist, wobei es zwischen einer dem
Normalbetrieb zugeordneten Steer-by-wire-Ebene,
in der eine Lenkhandhabe (3), z.B. Lenkhandrad, über eine elektrische bzw. elektronische
Regelstrecke mit gelenkten Fahrzeugrädern (6) verbunden ist, und
einer dem Notbetrieb zugeordneten Rückfallebene umschaltbar ist,
in der die Lenkhandhabe (3), mit den gelenkten Fahrzeugrädern (6)
mechanisch und/oder hydraulisch zwangsgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Normalbetrieb die Rückfallebene
aktiviert wird, wenn die gelenkten Fahrzeugräder (6) in den Bereich eines
Lenkungsanschlages verstellt sind.
Patent DE-19847042-B4 (DE)
Title: Hochporöse Brennermatte für Gas- und/oder Ölbrenner
Inventor: SCHEIDLER HERWIG
IPC: F23D14/14
Filed: 1998-10-13
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hochporöse Brennermatte
für Gas- und/oder Ölbrenner,
die  – aus
dauerhaft miteinander verbundenen keramischen und/oder metallischen
Fasern und/oder Faserabschnitten besteht, und  – verteilt über die
Mattenebene Stellen mit unterschiedlicher Gasdurchlässigkeit
in Form von Öffnungen
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Brennermatte zweischichtig
aufgebaut ist und dass die Öffnungen
nur in einer der beiden Schichten als Sacklöcher ausgebildet sind.
Patent DE-19861303-B4 (DE)
Title: Stufengetriebe und Verfahren zum Auslegen eines Ganges eines Stufengetriebes
Inventor: NAGELEISEN FRANK
IPC: F16H61/04
Filed: 1998-10-05
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Auslegen eines Ganges (24, 26) eines Stufengetriebes (14), das
eine Mehrzahl von Gängen
(24, 26) aufweist, die mittels wenigstens einer Schaltkupplung (36)
einleg- und auslegbar sind, bei welchem Verfahren die Schaltkupplung
(36) in Antwort auf ein Gangwechsel-Anforderungssignal (48, 58) mittels
eines Getriebeaktuators (38) von einer ersten Schließstellung (37,
66) in eine Offenstellung (37', 70) bewegt wird, wobei die Schaltkupplung
(36) mittels des Getriebeaktuators (38) in Richtung der Offenstellung
(37', 70) vorgespannt wird, bevor der Getriebeaktuator (38) die
Schaltkupplung (36) von der ersten Schließstellung (37, 66) in die Offenstellung (37',
70) bewegt, wobei die Vorspannung (76) in Antwort auf das Gangwechsel-Anforderungssignal
(48, 58) allmählich,
vorzugsweise linear, ansteigt, wobei die Vorspannung (76) bis auf
einen Endwert (78) ansteigt, auf dem die Vorspannung (76) gehalten
wird, bis die Schaltkupplung (36) sich in die Offenstellung (37',
70) bewegt, und wobei der Endwert in Abhängigkeit von dem übertragenen
Drehmoment und/oder von den bei...
Patent DE-19923929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration von elektrisch leitfähigen Adsorbern und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: B01J20/34
Filed: 1999-05-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Regeneration von elektrisch leitfähigen Adsorbern, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Adsorbermaterial elektrisch aufgeheizt und gleichzeitig die Richtung
des den Adsorber (2) durchströmenden
Mediums umgekehrt wird.
Patent DE-19929957-B4 (DE)
Title: Fügeverbindung und ein Verfahren zur Herstellung derselben, sowie Lenksäule von Kraftfahrzeugen
Inventor: HARMS TORSTEN
IPC: B21D39/06
Filed: 1999-06-29
Granted: 2010-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügeverbindung zwischen einem umfänglich geschlossenen Hohlprofil und einem mit einer Durchgangsöffnung versehenen Anbauteil, welches aus einem Werkstoff geringerer Festigkeit als dem des Hohlprofils besteht, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Verbindung und eine Lenksäule mit dieser Fügeverbindung. Um in einfacher Weise reproduzierbar und prozeßsicher ein Hohlprofil und ein Anbauteil mit geringerer Festigkeit als das Hohlprofil unlösbar miteinander zu verbinden und des weiteren eine Montage eines Halters als Anbauteil am Mantelrohr der Lenksäule, der eine geringere Festigkeit als das Mantelrohr aufweist, mit geringem Bauteil- und Kostenaufwand und mit exakter reproduzierbarer Positionierung der beiden Fügepartner in der Fügeverbindung zueinander prozeßsicher zu erreichen, wird vorgeschlagen, an der Innenseite der Durchgangsöffnung eine von den Stirnseiten des Anbauteils beabstandete Ausnehmung vorzusehen, das Anbauteil mit seiner Durchgangsöffnung auf das Hohlprofil aufzuschieben und in dieser Schiebesitzlage mit diesem durch eine lokale, mittels Innenhochdruckumformens an der Stelle der Ausnehmung gebildete Aufweitung des Hohlprofils zu verklemmen.
Patent DE-19935342-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Sicherheitseinrichtung an stoßgefährdenden Fahrzeugteilen der Außenhaut
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R19/40
Filed: 1999-07-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Fahrzeug mit einer Sicherheitseinrichtung an stoßgefährdenden Fahrzeugteilen der Außenhaut, wobei die stoßgefährdenden Fahrzeugteile der Außenhaut durch vor oder bei einem Aufprall entfaltbare Airbaganordnungen abdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Stoßfänger (6) ein Airbagmodul (7) mit wenigstens einem pyrotechnischen Gasgenerator (8) angeordnet ist, dass vor oder bei einem Aufprall ein erster Airbag (9) im Bereich vor dem Fahrzeug und zum Boden hin aufblasbar ist, der einen frühen Anstoß im Fußbereich eines Fußgängers oder Radfahrers großflächig abfängt und der ein Überfahren vermeidet, und dass vor oder bei einem Aufprall ein zweiter Airbag (10) über dem ersten Airbag und den Fahrzeugfrontabschluß (5) nach oben überragend aufblasbar ist, der die Größe eines Kindes abdeckt und im oberen Bereich über eine Fronthaubenkante (3) und auf eine Fronthaube (2) legbar ist, wobei der erste und/oder zweite Airbag (9, 10) so geformt sind, dass die seitlichen Radkästen zumindest im Kantenbereich abgedeckt sind.
Patent DE-19936428-B4 (DE)
Title: Eisenionen enthaltendes Bakterizid
Inventor: HATA TADAYO
IPC: A01N37/10
Filed: 1999-08-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Bakterizid,
enthaltend Eisen(III)-Ionen (Fe 3+ ), L-Ascorbinsäure und
eine Verbindung oder mehrere Verbindungen, ausgewählt aus
Sorbinsäure,
Benzoesäure und
para-Hydroxybenzoesäureester,
wobei die Konzentration an Eisen(III)-Ionen (Fe 3+ )
500 bis 1500 ppm beträgt,
die Konzentration an L-Ascorbinsäure
500 bis 2000 ppm beträgt,
und die Konzentration der Verbindung oder Verbindungen Sorbinsäure, Benzoesäure und
para-Hydroxy-benzoesäureester
200 bis 2000 ppm beträgt.
Patent DE-19952011-B4 (DE)
Title: Adressentaktsignalgenerator für Speichergerät
Inventor: YI SEUNG-HYUN
IPC: G11C8/10
Filed: 1999-10-28
Granted: 2009-11-12
Abstract: Einrichtung (400) zum Dekodieren von Signalen, welche aufweist:  ein Pufferarray (420), das zum Puffern von Signalen (ADRESSE) in Reaktion auf ein erstes Steuersignal (ADRESSENTAKT) ausgebildet ist;  einen ersten Steuersignalgenerator (410), der mit dem Pufferarray verbunden ist, und so ausgebildet ist, dass er das erste Steuersignal erzeugt;  einen Dekoder (440), der mit dem Array der Puffer verbunden ist, und so ausgebildet ist, dass er die gepufferten Signale in Reaktion auf ein zweites Steuersignal (DEKODIERTAKT) dekodiert;  einen zweiten Steuersignalgenerator (430), der mit dem Array der Dekoder verbunden ist, und mit dem ersten Steuersignalgenerator verbunden ist, wobei der zweite Steuersignalgenerator so ausgebildet ist, dass er das zweite Steuersignal (DEKODIERTAKT) in Reaktion auf das erste Steuersignal (ADRESSENTAKT) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite Steuersignalgenerator (430) eine inhärente Verzögerung aufweist, die der inhärenten Verzögerung des Pufferarrays entspricht, wobei  der zweite Steuersignalgenerator (430) mit dem ersten Steuersignalgenerator (410)...
Patent DE-19953596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von LCD-Shutter-Brillen
Inventor: WU CHIH-PENG
IPC: G09G5/00
Filed: 1999-11-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Sehvorrichtung, bestehend aus einer LCD-Shutter-Brille
mit einem rechten und einem linken LCD-Shutter, die von einem Betrachter
eines Bildes getragen wird, wobei die Vorrichtung folgende Einrichtungen
(31, 41; 32; 33) aufweist:  – eine erste Einrichtung (31,
41), der am Eingang ein Vertikalsynchronisationssignal (42) einer
Bildanzeigeeinheit zugeführt
wird, zur Erzeugung eines Lichtdurchlasssignals (43);  – eine zweite
Einrichtung (32) zur Erzeugung eines ersten Spannungssignals;  – eine dritte
Einrichtung (33), an deren Eingang das besagte Lichtdurchlasssignal
(43) und das erste Spannungssignal zugeführt werden, zur Erzeugung eines
ersten und eines zweiten Steuersignals (68, 69) zur Steuerung des
linken und des rechten LCD-Shutters derart, dass ein dreidimensionaler
Bildeffekt für
den Betrachter erreicht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die zweite Einrichtung (32) eine Oszillatorschaltung (59) zur Erzeugung
eines zweiten Spannungssignals und eine Frequenzteilerschaltung
(52), der am Eingang das zweite Spannungssignal zugeführt wird,
zur Erzeugung des ersten Spannungssignals umfasst.
Patent DE-19955285-B4 (DE)
Title: Umformpressenanlage für Innenhochdruckumformung
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Umformpressenanlage
für die
Innenhochdruckumformung von hohlen Rohlingen, insbesondere Rohrabschnitten,
mit zumindest einem Umformaggregat (1) und wenigstens einer dem
Umformaggregat (1) zugeordneten Schließvorrichtung (2) mit ggf. Vorformfunktion, wobei
die Rohlinge in einem Umformwerkzeug (3) in der Schließvorrichtung
(2) optional vorgeformt und nach Übergabe des Umformwerkzeuges
(3) in das Umformaggregat (1) fertiggeformt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das jeweilige Umformaggregat (1) drei oder mehr Beschickseiten
(S 1 , S 2 , S 3 ) zur Übergabe
des Umformwerkzeuges (3) von der Schließvorrichtung (2) in das Umformaggregat
(1) aufweist und dass jeder Beschickseite (S 1 ,
S 2 , S 3 ) eine Schließvorrichtung
(2a, 2b, 2c) zugeordnet ist.
Patent AU-2014101406-B4 (AU)
Title: A portable alerting system and a method thereof
Inventor: KAURA LAKSHYA PAWAN SHYAM
IPC: H04M11/04
Filed: 2014-11-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: The present disclosure provides a system and method for an alerting mechanism that will intimidate a user about the approaching threat like moving object or emergency alarms in real time using the handheld device in crowded areas. The system comprises a camera for the purpose of continuously receiving live video feeds for identifying moving objects and a microphone for the purpose of receiving auditory signals for searching specific auditory signatures such as a vehicle horn, an emergency alarm, a police siren, or any other sounds which may indicate danger to the user. The system processes video feed and auditory signal, and executes an alert response to the user if threat is detected by the processor.
Patent DE-102004005162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern, insbesondere von Schall-Absorbern, aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: KLEIN HEIKO
IPC: B29C49/42
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern, insbesondere von mehrere Hohlkammern aufweisenden Schall-Absorbern, aus thermoplastischem Kunststoff durch Blasformen, bei dem ein extrudierter Schlauch (2) zwischen Formteile einer mehrteiligen Hohlform gebracht, vor oder während des Schließens derselben gespreizt und in der geschlossenen Hohlform aufgeweitet wird. Das Verfahren ist im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (2) an mindestens zwei Stellen seines Umfangs, die einen ersten Umfangsabschnitt (18) und einen demgegenüber kleineren zweiten Umfangsabschnitt (19) definieren, eingeklemmt oder ergriffen wird und die Klemm- bzw. Greifstellen so voneinander wegbewegt werden, dass nur der kleinere zweite Umfangsabschnitt (19) oder derselbe stärker als der erste Umfangsabschnitt (18) verstreckt wird. Auf diese Weise können Hohlkörper mit vorzugsweise flachem Querschnitt geschaffen werden, die eine ralativ dünnwändige Oberseite aufweisen, andererseits aber einen in seiner Ausgangsdicke weitestgehend unverstreckten Boden besitzen. Ferner wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens bechrieben.
Patent DE-102004010664-B4 (DE)
Title: Speicherkomparatorzelle
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G11C15/04
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-08-09
Abstract: Speicherkomparatorzelle
(100; 200; 300) mit folgenden Merkmalen:  einer Speichereinrichtung
(102; 202; 302) zum Liefern eines Speichersignals (b) abhängig von
einem gespeicherten Wert;  einem Komparator (104; 304) zum Vergleichen
des Speichersignals mit einem Komparatorsignal (k),  wobei die
Speichereinrichtung ausgebildet ist, um das Speichersignal (b) und
ein komplementäres
Speichersignal (bq) zu liefern, oder wobei neben dem Komparatorsignal ein
komplementäres
Komparatorsignal (kq) dem Komparator zuführbar ist, und  wobei der
Komparator ausgebildet ist, um abhängig von einem Vergleichsergebnis
das Speichersignal oder das komplementäre Speichersignal bzw. das
Komparatorsignal oder das komplementäre Komparatorsignal als Komparatorergebnissignal
(H) auszugeben; und  wobei die Speichereinrichtung (102; 302)
mit einer Versorgungseinrichtung (208) verbunden ist, die ausgebildet
ist, um die Speichereinrichtung mit einem Speicherspannungspotential
(sVDD) zum Halten des gespeicherten Wertes zu versorgen; ferner
mit  einer Auswerteeinrichtung (206; 306) zum Empfangen eines
Auswertesignals (hp_in), das ein Massepotential (VSS) aufweist,
wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, um das Auswertesignal...
Patent DE-102004011385-B4 (DE)
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-03-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: An adjustment device for a vehicle component includes a first locking toothing and a rocking lever, the rocking lever being able to be set in a stable locking position and a stable release position as a result of a control element acting on a spring.
Patent DE-102004013735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen zumindest zweier Strömungsmittel
Inventor: WERNER STEFAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2004-03-18
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
zumindest zweier Strömungsmittel
unterschiedlichen Druckes mit einer Welle als kraftübertragendem
Organ sowie einem druckisolierenden Element wie einem die Welle
umgebenden Gehäuse,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem kraftübertragenden Organ (10) und
dem druckisolierenden Element durch Dichtungselemente (70, 70 a ) in Achsrichtung nebeneinander liegende
Räume (90,
90 a ; 96; 98) bestimmt sind, wobei zumindest
eines der Dichtungselemente (70, 70 a ) leckagefrei
ausgebildet ist sowie zwei Räume (90,
90 a ; 98) für Fluide (A, B) unterschiedlichen
Druckes einen Raum (96) für
eine Hilfsflüssigkeit
(H) flankieren und letzterer durch eine Einrichtung (100) in zwei
Teilräume (96 a , 96 b ) für zwei unterschiedliche
Druckbereiche unterteilt ist.