baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-296106-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen vektorplasmiden mit breitem wirtsspektrum
Inventor: DOBROWOLSKI PETER
IPC: C12N15/74
Filed: 1988-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen Vektorplasmiden mit breitem Wirtsspektrum, die effektiv mobilisierbar sind, mehrere selektive Marker sowie Erkennungssequenzen fuer verschiedene Restriktionsendonukleasen besitzen. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Gentechnik und andere Bereiche der Biotechnologie. Die Erfindung verfolgt das Ziel, aus dem bekannten RP4-Derivat pPD6 durch gentechnologische Schritte die Plasmide pPD601, pPD602 und pPD603 zu erzeugen. Diese Aufgabe wird in der Weise geloest, dasz eine im Plasmid RP4 enthaltene mob-Region herausgetrennt und durch ihren Einbau in das Plasmid pPD6 das Plasmid pPD601 hergestellt wird. Durch den Einbau der das Kanamycinresistenzgen tragenden Region aus pUC4K in pPD601 werden die Plasmide pPD602 und pPD603 hergestellt.{Plasmid RP4; RP4-Derivate; Vektor; Mobilisierbarkeit; breites Wirtsspektrum; gramnegative Bakterien; Klonierung; Restriktionsendonukleasen; Antibiotikaresistenzmarker}
Patent DD-281241-A5 (DD)
Title: Chargiergutvorwaermer zum vorwaermen von chargiergut eines metallurgischen schmelzaggregates
Inventor: WEBER RALPH
IPC: F27D13/00
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Chargiergutvorwaermer zum Vorwaermen von Chargiergut eines metallurgischen Schmelzaggregates mit einem Behaelter zur Aufnahme des vorzuwaermenden Chargiergutes, der unten durch einen Rost aus einzelnen im Abstand voreinander angeordneten Roststaeben versehen ist, die durch Durchtrittsoeffnungen in der Behaelterwand nach auszen gefuehrt sind und die gruppenweise in Tragbalken gelagert sind, die durch eine Betaetigungseinrichtung zwischen einer Schlieszposition in der die Roststaebe in das Innere des Behaelters ragen, und einer Freigabeposition, in der die Roststaebe aus dem Behaelterinneren zurueckgezogen sind, bewegbar sind. Um ein Auswechseln der einzelnen Roststaebe waehrend des Betriebes des Vorwaermers zu ermoeglichen und die Behinderung beim Zurueckziehen der Roststaebe aus dem Behaelterinneren in die Freigabeposition durch festgeklemmte Teile des Chargiergutes zu verringern, sind die Roststaebe im Tragbalken um eine waagerechte Achse drehbar gelagert und es sind ihnen an den Eintrittsstellen in den Behaelter Auflager zugeordnet. Durch Steuerkanten an der Unterseite der Roststaebe koennen diese bei der Ausziehbewegung in eine schwingende Bewegung versetzt werden. Fig. 1{Chargiergutvorwaermer; Vorwaermen; metallurgisches Schmelzaggregat; Rost; Durchtrittsoeffnungen; Behaelterwand; Tragbalken; Schlieszposition; Roststaebe; Eintrittsstellen; Steuerkanten}
Patent DD-274163-A5 (DD)
Title: Fungizide und pflanzenwuchsregulierende mittel
Inventor: STROECH KLAUS
IPC: A01N31/04
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide und pflanzenwuchsregulierende Mittel, die als Wirkstoff neue Azolylmethyl-cyclopropyl-Derivate der Formel (I), in welcher die Substituenten R, R1, Zm und X die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Sie werden zur Bekaempfung von Pilzen sowie zur Regulierung des Pflanzenwachstums eingesetzt. Formel (I)
Patent DD-280047-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur abgabe von stoffen und verfahren zur herstellung sowie ihre verwendung
Inventor: JAEGER HALVOR
IPC: A61M37/00
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von Stoffen aus Haftschmelzklebern mit ungleichmaessiger oder gleichmaessiger Verteilung der Stoffe, bei der der Haftschmelzkleber eine Verarbeitungstemperatur zwischen 40 und 80 Grad Celsius, bevorzugt zwischen 40 und 60 Grad Celsius und besonders bevorzugt zwischen 40 und 55 Grad Celsius hat sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung unter kontinuierlichem oder diskontinuierlichem Aufbringen abzugebenden Stoff enthaltenden geschmolzenen Haftschmelzklebers bei einer Temperatur des Haftschmelzklebers zwischen 40 und 80 Grad Celsius, bevorzugt 40 bis 60 Grad Celsius und besonders bevorzugt 45 bis 55 Grad Celsius auf einen Traeger und ggf. Anbringen des Schutzschichtmaterials. Fig. 1, 2 und 3
Patent DD-294094-A5 (DD)
Title: Anordnung zum hochempfindlichen nachweis von ozon, stickstoffmonoxid und stickstoffdioxid in gasgemischen
Inventor: MARTINI LOTHAR
IPC: G01N21/33
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum hochempfindlichen Nachweis von Ozon, Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid in Gasgemischen zur UEberwachung der normativen Grenzwerte fuer die genannten Gase unter Einsatz einer innenverspiegelten Meszkuevette, der ein Konverter zur Umwandlung von Ozon in Sauerstoff vorgeschaltet ist, einem in der Meszkuevettenwand befindlichen, im Wellenlaengenbereich von * 000 nm strahlungsdurchlaessigen Fenster mit nachgeordnetem Strahlungsempfaenger sowie einem in der Meszkuevettenwand befindlichen, im Wellenlaengenbereich von * nm strahlungsdurchlaessigem Fenster mit nachgeordneter UV-Strahlungsquelle, wobei ein weiterer Strahlungsempfaenger sich im Nebenstrahlengang der UV-Strahlungsquelle befindet.{Ozon; Stickstoffmonoxid; Stickstoffdioxid; Gasgemisch; Meszkuevette, innenverspiegelt; Konverter; Fenster strahlungsdurchlaessig von * 000 nm; Fenster strahlungsdurchlaessig von * nm; UV-Strahlungsquelle; Strahlungsempfaenger}
Patent DD-282344-A5 (DD)
Title: Anordnung zur waermeabfuehrung aus einem plastgehaeuse
Inventor: SEIBICKE ERHARD
IPC: H05K7/20
Filed: 1989-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Waermeabfuehrung aus einem Plastgehaeuse, in dem eine Baugruppe mit elektrischen und elektronischen Bauelementen angeordnet ist. Erfindungsgemaesz ist eine Innenflaeche des Gehaeuses mit einem gepraegten Metallblech versehen, das ueber eine metallische Verbindung und ueber eine Aussparung im Gehaeuse direkt mit einem aeuszeren Metallblech gut waermeleitend verbunden ist. Die metallische Verbindung ist innerhalb des Gehaeuses bezueglich der Gehaeusewand erhoeht ausgebildet und hat einen definierten Waermeleitungskontakt zu einem waermeleitenden Bauelement. Weiterhin sind Mittel zur Erzeugung und Aufrechterhaltung eines definierten, loesbaren und wiederherstellbaren Kontaktdruckes zwischen diesem Bauelement und der metallischen Verbindung vorhanden. Fig. 1{Waermeabfuehrung; Plastgehaeuse; Gehaeuseinnenflaeche; Metallblech, gepraegt; Verbindung, metallisch; Gehaeuseaussparung; Metallblech, auszen, waermeleitend; Waermekontakt; Kontaktdruck, loesbar, wiedereinstellbar}
Patent DD-286737-A5 (DD)
Title: Verfahren zum feststellen der schaerfe von haeckselmessern
Inventor: FRIESE GERD
IPC: G01N27/60
Filed: 1989-08-11
Abstract: Um Verlustzeiten und Unfallgefaehrdungen zu beseitigen und die Voraussetzungen fuer eine Prozeszautomatisierung zu schaffen, wird ein Verfahren zum Feststellen der Schaerfe von Haeckselmessern geschaffen. Es ist vorgesehen, bei rotierender Haeckseleinrichtung die in einem Geber durch die Schneidkante und die Hinterkante eines vorbeistreichenden Haeckselmessers induzierten Spannungsimpulse zu erfassen, deren Spitzenspannungen miteinander zu verrechnen und beim Erreichen eines vorgegebenen Grenzwertes ein Signal ausloesen.{Verfahren; Haeckseleinrichtung; Haeckselmesser; Messen; Schaerfe; Schneidkante; Hinterkante; Spannungsimpuls}
Patent DD-288825-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,3-dioxonalken-carbonsaeure-derivaten
Inventor: BREWSTER ANDREW G
IPC: A61K/
Filed: 1989-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,3-Dioxanalkencarbonsaeure-Derivaten der Formel I, die in der Position 4 des Dioxanringes eine Pyridylgruppierung aufweisen und in denen die Gruppen in den Positionen 1, 4 und 5 stereochemisch eine cis-Stellung aufweisen, worin X Wasserstoff, eine Alkoxy- oder Hydroxylgruppe ist, Y eine Vinylengruppe darstellt, n gleich 1 oder 2 ist, A1 eine Alkylengruppierung bedeutet, die Substituenten R1 und R2 in der Position 2 des Dioxanringes eine Vielzahl von Bedeutungen besitzen, die hierin spaeter definiert werden, und R4 eine Hydroxylgruppe bedeutet sowie pharmazeutisch geeignete Alkoholreste oder Alkansulfonamidreste darstellt einschlieszlich pharmazeutisch geeigneter Salze davon. Die erfindungsgemaesz hergestellten Verbindungen werden zur Therapie einer Vielzahl von Krankheiten wie ischaemischen Herzkrankheiten, Asthmaerkrankungen und/oder Infektionen angewendet. Formel I{1,3-Dioxanalkencarbonsaeure-Derivate-Herstellung; Pharmazeutika; Herzkrankheiten, ischaemisch; Asthmaerkrankungen; Infektionen}
Patent DD-291787-A5 (DD)
Title: Oberwalzen-trag- und belastungsarm fuer spinnereimaschinen-streckwerke
Inventor: PATZINA RUDI
IPC: D01H5/50
Filed: 1990-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Oberwalzen-Trag- und Belastungsarm fuer Spinnereimaschinen-Streckwerke, der um eine ortsfeste Tragstange hochschwenkbar gelagert und in Betriebs- und Auszerbetriebsstellung mittels einer Verriegelung feststellbar ist. Eine sichere Feineinstellung des Belastungsarmes zur Streckfeldebene wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz die zwischen Halter und Stellteil angeordnete Stellschraube ein federndes Element sowie eine geschlitzte konische Buchse aufnimmt, wobei sich die Buchse gegen eine konische Ausnehmung des im Halter drehbeweglich befestigten Gewindebolzen abstuetzt.{Spinnereimaschine; Streckwerk; Belastungsarm; Streckfeldebene; Einstellung; Tragstange; Halter; Stellteil; Stellschraube; federndes Element}
Patent DD-298915-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pharmakologisch wirksamen 3-aminopyrrolen
Inventor: LIEBSCHER JUERGEN
IPC: A61K31/40
Filed: 1989-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von pharmakologisch wirksamen 3-Aminopyrrolen der allgemeinen Formel I, die groesztenteils neu sind und antikonvulsive beziehungsweise analgetische Eigenschaften besitzen. Die Erfindung verfolgt das Ziel, groesztenteils neue pharmakologisch wirksamen 3-Aminopyrrole, insbesondere solche mit in dieser Stoffklasse bisher unbekannten antikonvulsiven oder analgetischen Eigenschaften zu entwickeln. Erfindungsgemaesz werden pharmakologisch wirksame 3-Aminopyrrole der allgemeinen Formel I durch Cyclisierung von Trimethiniumsalzen erhalten. Die Verbindungen besitzen ausgesprochene antikonvulsive und auch analgetische Wirkung. Formel I{Antikonvulsivum; Analgetikum; Arzneimittel; 3-Aminopyrrole; ZNS-Wirksamkeit; Herstellung; Cyclisierung; Trimethiniumsalze}
Patent BE-1014005-A5 (BE)
Title: Lisses pour une utilisation par paires.
Inventor: METTLER FRANZ
IPC: D03C9/04
Filed: 2000-04-11
Granted: 2003-02-04
Abstract: L'invention concerne des lisses à utiliser par paires. Des
Patent BE-1008805-A6 (BE)
Title: Synchronization cylinder set
IPC: B60P1/44
Filed: 1994-10-14
Granted: 1996-08-06
Abstract: A load lift placed by, on or in the body of a truck, consisting of a loadplatform and at least two lifting cylinders, connected on one side to thesaid loading platform, via a lifting mechanism if appropriate, and connectedon the other side to the fixed part of the load lift or to the vehicleitself, in which the said load platform is moved up and down by the saidlifting cylinders. The distinguishing feature is that the said load lift (1)has been fitted with a synchronization cylinder set (15) comprising at leastone cylinder tube (20) and two cylinder pistons (18) connected to each otherby a cylinder rod (10) that keeps the said cylinder pistons (18) a certaindistance away from each other within the said cylinder tubes (20). The saidsynchronization cylinder set (15) has a separate chamber (17) for eachindividual lifting cylinder (7) that is present, limited on one side by oneof the said cylinder pistons (18) and thereby made larger or smaller by themovements of the said cylinder rod (10). Each of the said separate chambers(17) with the hydraulic fluid (14) present in it...
Patent BE-1009291-A6 (BE)
IPC: A61B5/028
Filed: 1995-04-14
Granted: 1997-01-07
Abstract: PCT No. PCT/BE96/00043 Sec. 371 Date Oct. 10, 1997 Sec. 102(e) Date Oct. 10, 1997 PCT Filed Apr. 15, 1996 PCT Pub. No. WO96/32056 PCT Pub. Date Oct. 17, 1996An apparatus is in development which measures the blood outflow through the heart valves by means of the bolus thermodilution method and which from then on measures the continuous cardiac output, considering the formula of Gorlin and the measurement of the blood pressure in the compartments of the heart.
Patent ES-2001889-A6 (ES)
Title: Agricultural soil-tilling machine with a rotor driven around an oblique axis.
IPC: A01B9/00
Filed: 1986-08-27
Abstract: The farm machine includes a frame 9, a hitching structure 4, a rotor 16 supported by the frame 9, and spades 21 mounted on the rotor 16. The active parts of the spades 21 are curved. The curvature of all of the spades 21 is directed in the same direction and toward the forward end of the rotor 16, considering the work direction 3.
Patent ES-2001919-A6 (ES)
Title: Brush for roller
Inventor: FAVAGROSSA
IPC: A46B13/02
Filed: 1986-09-01
Abstract: The brush for washing roller consists of a flexible pref. rectangular laminar backing element (2) with sockets (5) for receiving fibres (10) forming the bristles. One strip zone (20) of the backing element (2) extends diagonally w.r.t. the rectangle. - It is provided with fibres of a greater length than the fibres fitted to the remaining areas (21) of the backing element. The backing element is flexible and can be curved into a cylindrical form with the fibres projecting radially outwardly.
Patent ES-2008346-A6 (ES)
Title: Flashlight with adjustable lamp housing
IPC: F21V23/00
Filed: 1987-11-24
Abstract: A flashlight comprises a battery housing component and a lamp housing component, both with peripheral walls of elliptical cylindrical shape having, respectively, the same major and minor diameters, and terminating at one end, respectively, in a circular edge that lies in a plane that is oblique to the axis of the cylindrical wall by a selected angle A and includes a major diametrical chord of the ellipse of the walls. The minor diameter of the ellipse of the peripheral walls of each component is equal to the cosine of the angle A times the major diameter. The housing components are joined together with their circular edges meeting for rotation of the lamp housing component on the battery housing component, thereby permitting adjustment of the direction of the light beam relative to the axis of the battery housing component.
Patent ES-2014592-A6 (ES)
Title: New distinct male clone of the poplar (Populus L.)
Inventor: ALASIA FRANCO
IPC: A01H7/00
Filed: 1989-03-27
Abstract: New distinct male clone of the poplar (Populus L.) A natural cross has been obtained between unspecified parents and has the following characteristics: 1) in the first year in the nursery: green colour at 3/4 the height of the shoot on the side of the trunk opposite the sun, 2) in the second year in the nursery: upper surface of recently opened leaves of a green colour with a localised red hue, a very high ratio between the length of the petiole and the length of the median rib, a leaf base which is slightly to mediumly corded, and 3) when of full age, a straight trunk, onset of vegetative growth two days after the clone Populus x euramericana "I214", high resistance to Marssonina brunnea, resistance to mould and very high wood production. This poplar is useful for open field cultivation and makes it possible to obtain a large quantity of wood in a short time.
Patent ES-2017817-A6 (ES)
Title: A new and distinct Aster cultivar
IPC: A01H6/14
Filed: 1989-06-27
Abstract: A new and distinct Aster cultivar. This cultivar has compound synflorescences consisting of different capitula of radiate or ligulate type, which capitula have a diameter of 27-30 mm, the ligules being of a bluish violet colour. The tip is folded over and the foliage of the plant is narrowly oblanceolate in shape, with a dark green colour, very thick, and the ratio of the ligules to the disc being 1.4.
Patent ES-2014166-A6 (ES)
Title: Fluid fruit juice and edible plasticiser composition having low moisture content.
Inventor: CHAPDELAINE ALBERT H
IPC: A23L2/08
Filed: 1989-06-29
Abstract: Fruit juices are concentrated to low moisture levels (below about 25 percent, and preferably as low as about 2 percent moisture content) without excessive increases in viscosity or loss of flavor by adding an edible plasticizer such as glycerin, propylene glycol or a mixture thereof, to a fruit juice or fruit juice concentrate, and evaporating most of the moisture from the concentrate-plasticizer mixture. The resulting fruit juice solids-plasticizer mixture can be used as an additive for chewing gum, foods, or concentrated fruit juice compositions for reconstitution in water to form beverages.
Patent ES-2018380-A6 (ES)
Title: Decontamination method.
Inventor: ARVESEN JAN
IPC: G21F9/28
Filed: 1989-08-04
Abstract: A method of decontaminating radio nuclide-contaminated corrosion products, which are sparingly soluble in acid, from primary system surfaces in reactors of the pressurized water reactor type and the boiler reactor type with hydrogen dosage and similar, by oxidation and concurrent dissolution in an acidic decontamination solution of the acid soluble corrosion products obtained by said oxidation. The characteristic feature of the method is that said oxidation is performed with Ce<4+> ions, ozone and chromic acid in the presence of perhalogen acid, preferably perchloric acid, at a pH below 3.
Patent ES-2018447-A6 (ES)
Title: Recuperators
Inventor: KAINER HARTMUT
IPC: F23L15/04
Filed: 1989-12-18
Abstract: A recuperator (1) comprises two tubes of different diameters concentrically arranged within one another, the outer tube (2) being closed at one end and surrounded by a medium from which heat is to be extracted, e.g. hot gases within a furnace, and the inner tube (3) extending into the outer tube and communicating with it at a point adjacent the closed end of the outer tube. In use, a fluid to be heated is passed firstly through the inner tube (3) in one direction and then through the annular gap (4) between the inner tube (3) and the outer tube (2) in the opposite direction, the volumetric flow (V) of the fluid to be heated, the effective tube length (RL), the outer diameter (DA) of the outer tube, the temperature (Tu) of the fluid from which heat is to be extracted and the outer diameter (Di) of the inner tube satisfying the following relationships:
Patent ES-2025455-A6 (ES)
Title: Device for actuating machines for issuing planar products
IPC: G07F11/16
Filed: 1990-07-27
Abstract: The novel device for actuating machines for issuing planar products consists of a toothed wheel actuated by a "palometa" and subject to the insertion of a coin via the corresponding coin slot, which wheel engages with another which forms part of a worm which in turn corresponds to a loader, each product piece corresponding with one of the screw threads of the worm which, as it rotates, will cause the product to be displaced until it ejects it into the collection drawer.
Patent ES-2026323-A6 (ES)
Title: Support for electric wiring
Inventor: BAUTISTA PAZ EMILIO
IPC: H02G7/20
Filed: 1990-08-28
Abstract: Support for electric wiring It refers to a support for electric wiring, obtained from insulating materials, synthetic resins reinforced with glass fibres. Its low weight and easy handling permits easy installation in the field, the line being directly attached without the need for insulators, for which purpose it has means of connection. It comprises a hollow post whose upper end is crossed by a crosstree, fixed to the post by attachment part. A notable improvement is achieved in transport, installation and maintenance. <IMAGE>
Patent ES-2028683-A6 (ES)
Title: Device for adjusting and locking straight legs
IPC: E04G25/04
Filed: 1991-02-27
Abstract: The straight leg is tubular and telescopic and it comprises, connected to the outer tube, a washer for locking the inner tube by means of the action of a wedge, and it is characterized in that the wedge is mounted in an arrangement parallel to the oblique line of action of the locking washer against the inner tube and presses the latter laterally against the opposite edge of the hole in the washer, the inner tube thus being pressed by another two points in addition to the two, perpendicular to these, which correspond to the oblique action of the washer. This washer is double and has its periphery closed, leaving therein the corresponding apertures via which the ends of the wedge project, said wedge running via an inner guide of the washer.
Patent BE-1016079-A6 (BE)
Title: Werkwijze voor het indexeren en terugvinden van documenten, computerprogramma daarbij toegepast en informatiedrager die is voorzien van het voornoemde computerprogramma.
IPC: G06F17/30
Filed: 2004-06-17
Granted: 2006-02-07
Abstract: Werkwijze voor het indexeren en terugvinden van documenten, daardoor gekenmerkt dat ze voor het indexeren van een document (1) een combinatie van volgende werkstappen bevat, het identificeren van kernbegrippen in het document (1) met behulp van één of meer domeinspecifieke thesauri (3); het identificeren van relaties tussen kernbegrippen in het document (1) met behulp van één of meer relatieregisters (4); en het indexeren van het document (1) op basis van de geïdentificeerde kernbegrippen en relaties.
Patent BE-1018030-A6 (BE)
Title: Verbeterde werkwijze voor het vervaardigen van borstels.
Filed: 2008-03-03
Granted: 2010-04-06
Abstract: Verbeterde werkwijze voor het vervaardigen van borstels, waarbij gebruik wordt gemaakt van een inrichting (1) waarbij vezelbundels worden afgescheiden van een hoeveelheid losse vezels met minstens één paar vulwerktuigen (7) en in een borstellichaam of een houder worden geplaatst (16), daardoor gekenmerkt dat minstens één onderdeel van de vulwerktuigen (7) symmetrisch is uitgevoerd. Inrichting voor gebruik bij de werkwijze volgens de uitvinding.
Patent FR-2023280-A7 (FR)
Title: Forming plastic panels
IPC: B29C70/46
Filed: 1969-11-14
Granted: 1970-08-07
Abstract: Composite board incorporating a dried layer or veneer of wood impregnated with polyester resin (I) and reinforced with a layer of glass fibres which is pref. covered by a second layer of resin impregnated wood. Pref. an additional layer is incorporated comprising a honeycomb structure of paper or cardboard impregnated with phenolic or polyester resin. Pref. the pockets in the honeycomb are filled with phenolic or urea foam to improve the (acoustic) insulation. Pref the binder resin (I) is a low mol. wt. polyester resin catalysed with 2% wt. of 50% benzoyl peroxide, lubricated with Mg stearate, cured at 10 kg./cm2. : 110-115 degrees C : 2-3 mins.
Patent FR-2403725-A7 (FR)
Title: Disometre
IPC: A01K7/02
Filed: 1978-09-15
Granted: 1979-04-13
Abstract: L'invention concerne un appareil pour doser un additif coulant, en particulier un médicament, dans l'eau potable pour le bétail, l'eau potable étant pompée à partir d'un puits ou réservoir à l'aide d'un dispositif de pompage actionné par le bétail, quand un besoin d'eau potable existe. L'appareil comprend une conduite pour l'additif fixée à l'aide d'un joint étanche à une conduite d'aspiration principale et la conduite pour l'additif est connectée à l'autre extrémité à un élément de dosage muni d'une soupape de retenue incorporée placée dans un réservoir contenant l'additif. L'élément de dosage est pourvu d'un trou pour le passage de l'additif, l'ouverture de ce trou étant déterminée par une buse remplaçable.
Patent FR-2408980-A7 (FR)
Title: Accumulator formed by air-filled balloon - acts as pressure generator for water-spraying smoothing iron
IPC: B05B11/00
Filed: 1978-11-08
Granted: 1979-06-08
Abstract: A smoothing iron with a device for spraying water when a valve is depressed, dispenses with a pump for setting up pressure in the water tank. Inside the water tank there is a reservoir of rubber or plastic material filled with air, which is sepd. from the rest of the tank by a wall. When the tank inlet is connected to the mains, the water puts the reservoir under pressure, and the water is sprayed out when the valve in the outlet line is pushed down.