baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007009894-B3 (DE)
Title: Corner cupboard for kitchen has carrier device with decoupling devices by which tray can be uncoupled from door at set intermediate point
Inventor: HETTICH FLORIAN
IPC: A47B77/10
Filed: 2007-03-01
Granted: 2008-02-07
Abstract: The corner cupboard has a body (12) and a corner door (18) for access to the interior (20) containing at least one tray, and a carrier (26) for movement coupling of the door and tray. The carrier has uncoupling devices by which the tray can be uncoupled from the door during its movement from its inner position to its outer position at a set intermediate point.
Patent DE-102007038897-B3 (DE)
Title: Poleinheit für einen Vakuumschützschalter
Inventor: KLEINIG BETTINA
IPC: H01H1/58
Filed: 2007-08-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Poleinheit (1) für einen Vakuumschützschalter mit einem metallischen Polträger (2) und einem äußeren Isolierkörper (4), wobei der Isolierkörper (4) mit mehreren Verbindungsschrauben (5, 6, 7, 8) an Halteelementen (2.1) des Polträgers (2) befestigt ist, wobei zwischen dem Polträger (2) und den Verbindungsschrauben (5, 6, 7, 8) jeweils eine galvanische Verbindung (10) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die jeweilige galvanische Verbindung als federelastische Schenkelfeder (10) aus einem elektrisch leitenden Draht ausgebildet, wobei die Schenkelfeder (10) eine offene Kontaktöse, die mit der korrespondierenden Verbindungsschraube (5, 6, 7, 8) elektrisch kontaktiert ist, und zwei mit der Kontaktöse verbundene Schenkel aufweist, welche jeweils über einen Kontaktstift mit dem Polträger (2) elektrisch kontaktiert sind.
Patent DE-102008007987-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Sperren von Schaltern
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: H01H9/26
Filed: 2008-02-07
Granted: 2009-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum gegenseitigen mechanischen Sperren der Betätigung von mindestens zwei Leistungsschaltern S1, S2, S3. Zur Verbesserung der bekannten Verriegelungsanordnungen soll vorgesehen sein, von einer ersten Verknüpfungslogik der Sperrmechanik A zu einer anderen Verknüpfungslogik der Sperrmechanik mit einfachen Mitteln und einfachen Handgriffen zu wechseln. Es wird daher vorgeschlagen, dass das Sperrmittel als eine zweiarmige Wippe 12 ausgebildet ist, welche mit ihrem Mittelteil 13, 19 dem Sperren des zu sperrenden Schalters dient und deren Hebelarme 12.1, 12.2 je eine Bohrung 16 aufweisen, in welche entweder Mitnehmer 18.1 für je einen Seilzug 31 ... 36 einsetzbar sind, so dass die Wippe 12 schwimmend gelagert ist oder dass eine Befestigungsachse 11 einsetzbar ist, zur einseitigen und drehbaren Befestigung der Wippe an einer die Sperrmechanik A3 aufnehmenden Trägerplatte 6.
Patent DE-102008010154-B3 (DE)
Title: Formwork, particularly sliding framework for producing concrete bodies, has frame work panel and two girders arranged spatially from each other, where girders have longitudinal sides extending into longitudinal direction
Inventor: BITSCHNAU LOTHAR
IPC: E04C3/292
Filed: 2008-02-20
Granted: 2009-10-08
Abstract: The formwork has a frame work panel (2) and two girders (3) arranged spatially from each other. The girders have longitudinal sides (25) extending into a longitudinal direction (12) of the corresponding girder. The clamping unit has two clamping fingers, where one of the clamping fingers is arranged at one side of the girder and the other is arranged at the opposite side of the girder for mounting the support (4) at the girder.
Patent DE-102008012498-B3 (DE)
Title: Vorrichtung für die gasdichte Verbindung einer Kunststoffleitung mit einer Stahlleitung
Inventor: JESCHKE IMMANUEL
IPC: F16L47/24
Filed: 2008-03-04
Granted: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die gasdichte Verbindung einer Kunststoffleitung mit einer Stahlleitung, bestehend aus zwei übereinander geschobenen Stahlrohren, zwischen die das Ende der Kunststoffleitung eingelegt ist, wobei das eine Stahlrohr einen Vorsprung trägt, der auf das Ende der Kunststoffleitung und eine im anderen Stahlrohr befindliche gleichgeformte Ausnehmung gerichtet ist. Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine sicher wirkende Auszugsicherung zu schaffen. Die Erfindung besteht darin, dass das innere Stahlrohr in einem Bereich außerhalb des Endes der Kunststoffleitung eine Nut aufweist, in die ein nach innen gerichteter Vorsprung am äußeren Stahlrohr beim Verpressen des äußeren Stahlrohres zum Zwecke der Durchmesserverringerung einfällt. Diese Konstruktion ermöglicht eine exakte Lage des Vorsprunges über der Ausnehmung bei der Montage und anschließenden Verpressung, zugleich legt sie das äußere Stahlrohr derart fest, dass es sich nicht bewegen kann, selbst wenn das Ende der Kunststoffleitung unter dem Einfluss sehr starker Zugkräfte sich aus der Verbindungsstelle herauszuziehen bestrebt ist. So ist das Ende der Kunststoffleitung beidseitig in den beiden fest miteinander durch den nach innen gerichteten Vorsprung am äußeren Stahlrohr verbundenen Stahlrohren eingeklemmt.
Patent DE-102008035202-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von mit inbesondere chemischen Rückständen befrachteten Gasen
Inventor: HAERLE RAINER
IPC: B01D47/02
Filed: 2008-07-28
Granted: 2009-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von mit insbesondere chemischen Rückständen befrachteten Gasen, insbesondere zur Reinigung von Abluft 1 aus Arbeitsbereichen 2 von Druckereianlagen, Spritzanlagen, Lackierereien und dergleichen, bei welchem das zu reinigende Gas aus den die Verunreinigung hervorrufenden Bereichen abgezogen und über Rohrleitungen einer Anordnung von Reinigungselementen zugeführt wird, die zur Trennung der Verunreinigungen von Gas dienen, sowie das gereinigte Gas 3 im Umluftbetrieb wieder einem Arbeitsbereich 2 zugeführt wird, wobei als Anordnung von Reinigungselementen wenigstens eine Waschkolonne 4 mit einer Mehrzahl von Rieselpaketen 5, 5', 5", 5''' vorgesehen wird, der ein flüssiges Waschmedium 6 zugeführt wird, das beim Durchsatz der Waschkolonne 4 die mit ihm in Kontakt tretenden Verunreinigungen des Gases 1 aufnimmt, wobei das der Waschkolonne 4 zugeführte Waschmedium 6 hinsichtlich seiner Temperatur abhängig vom Ausgangssignal AT einer Temperatursensorik 7 in einem Arbeitsbereich 2 gesteuert und/oder geregelt wird, so dass der Reinigungsgrad des gereinigten Gases 3 und die Temperatur in dem Arbeitsbereich 2 in einem vorgebbaren Grenzwertbereich gehalten werden.
Patent DE-102009061276-B3 (DE)
Title: Einstückiges Pendel
Inventor: JAMESON JONATHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2009-10-26
Granted: 2017-04-27
Abstract: Dämpfer (102, 201) mit einem Pendel (100, 200) aufweisend: eine Flanschscheibe (109, 202) mit einer ersten Mehrzahl von Rollenöffnungen (112, 212) und mit einer ersten Mehrzahl von Öffnungen (110, 210); eine erste Pendelscheibe (104, 204), die auf einer Seite der Flanschscheibe (109, 202) angeordnet ist und mit einer zweiten Mehrzahl von Rollenöffnungen (116, 216) und mit einer ersten radiale Wand (114, 214), welche in eine erste Axialrichtung weist, versehen ist; eine zweite Pendelscheibe (106, 206), die auf einer anderen Seite der Flanschscheibe (109, 202) angeordnet ist und mit einer dritten Mehrzahl von Rollenöffnungen (120, 220) und mit einer zweite radialen Wand (118, 218), die in eine zweite axiale Richtung entgegengesetzt zur ersten axialen Richtung weist, versehen ist; eine Mehrzahl von Befestigungselementen (142, 242), welche die ersten und die zweiten Pendelscheiben (104, 106, 204, 206) verbinden und welche jeweils erste und zweite Längsenden aufweisen und welche in der ersten Mehrzahl von Öffnungen (110, 210) angeordnet sind; und eine Mehrzahl von Rollen (108, 208), die in der ersten (112, 212), in der zweiten (116, 216) und in der dritten Mehrzahl (120, 220) von Rollenöffnungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen ersten und zweiten Längsenden axial zwischen den ersten und zweiten radialen Wänden (114, 214, 118, 218) angeordnet sind, wobei die erste Pendelscheibe (104, 204) eine erste Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (168, 274) mit einem ersten Abschnitt (170, 276) mit einem ersten Durchmesser und mit einem zweiten Abschnitt (172, 278) an der ersten radialen Wand (114) mit einem zweiten Durchmesser, der grösser als der erste Durchmesser ist, aufweist, und wobei die zweite Pendelscheibe (106, 206) eine zweite Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (282) mit einem dritten Abschnitt (178, 284) mit einem dritten Durchmesser und mit einem vierten Abschnitt (180, 286) an der zweiten radialen Wand mit einem vierten Durchmesser, der grösser als der dritte Durchmesser ist, aufweist, wobei die Mehrzahl von Befestigungselementen (142, 242) in der Mehrzahl von Durchgangsöffnungen angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente die Enden der ersten Mehrzahl von Öffnungen für die Befestigungselemente in der Flanschscheibe berühren, um als Anschläge zu wirken.
Patent DE-102011051469-B3 (DE)
Title: Device for transferring e.g. people from watercraft to fixed building, has cylinder assembly for raising and lowering platform relative to watercraft and for moving/swiveling of support cylinder around articulated connection
Inventor: KLUG DIETER
IPC: B63B27/00
Filed: 2011-06-30
Granted: 2012-10-31
Abstract: The device (12) has platform (20) connected to cylinder assembly (22) to compensate for movements of watercraft (10). The cylinder assembly has support cylinder whose ends are connected to platform and watercraft for raising and lowering platform relative to watercraft. A connector produces articulated connection of support cylinder with watercraft for allowing moving/swiveling of support cylinder. The cylinder assembly has cross cylinder whose ends are connected to watercraft and support cylinder/platform for moving/swiveling of support cylinder around articulated connection. An independent claim is included for method for transferring people and/or objects between watercraft and fixed building.
Patent DE-102011117463-B3 (DE)
Title: Detritus chamber for water purification plant, has bent wall section that is provided at predetermined distance from side wall end portions such that aperture is formed between side wall and bent wall section
Inventor: BOTSCH BERTRAM
IPC: E03F5/14
Filed: 2011-11-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: The detritus chamber (21) has inlet and outlet areas (2,30) connected with pipe. The water flow within inlet area is reversed through a channel (3). A wall portion (40) and a bent wall section (41) are formed on a side wall. The wall portion is connected with an inlet-lateral surface. An inlet cross-sectional area is led in a specific direction of side wall at which downward water flow roller current is generated. The bent wall section is provided at preset distance from side wall end portions such that an aperture is formed between side wall and bent wall section. An independent claim is included for a method for operating detritus chamber.
Patent DE-102013223201-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Komprimieren und Dekomprimieren von Schallfelddaten eines Gebietes
Inventor: NOWAK JOHANNES
IPC: H04S3/00
Filed: 2013-11-14
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung zum Komprimieren von Schallfelddaten (10) eines Gebiets, umfasst einen Aufteiler (100) zum Aufteilen der Schallfelddaten in einen ersten Anteil (101) und in einen zweiten Anteil (102), und einen Umsetzer (140, 180) zum Umsetzen des ersten Anteils (101) und des zweiten Anteils (102) in harmonische Komponenten (141, 182), wobei der Umsetzer (140, 180) ausgebildet ist, um den zweiten Anteil (102) in eine oder mehrere harmonische Komponenten (141) mit einer zweiten Ordnung umzusetzen, und um den ersten Anteil (101) in harmonische Komponenten mit einer ersten Ordnung umzusetzen, wobei die erste Ordnung höher als die zweite Ordnung ist, um die komprimierten Schallfelddaten zu erhalten.
Patent DE-102015013674-B3 (DE)
Title: Tragbares Halteelement für ein nicht in bestimmungsgemäßem Gebrauch befindliches optisches Gerät, insbesondere Fotokamera, Teleobjektiv oder Videokamera
Inventor: SCHULZE HOLGER
IPC: F16M13/04
Filed: 2015-10-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Halteelement für ein nicht in bestimmungsgemäßem Gebrauch befindliches optisches Gerät (z. B. Fotokamera, Teleobjektiv oder Videokamera). Während es Aufgabe der Erfindung ist, ein Halteelement vorzuschlagen, bei dem Wechselplatten unterschiedlicher Hersteller der UniQ/C-Initiative und denen, für die diese Vorgaben zutreffen, aber dennoch mehr oder weniger große Abweichungen in den Geometrien und Abmessungen aufweisen, an ein und demselben, mit einer Schwalbenschwanzführung versehenen Halteelement aufgenommen und sicher in und entgegen der Schwerkraftwirkung wirkungsvoll fixiert werden können, wird diese dadurch gelöst, dass das Halteelement (1) aus einem sich entlang einer Längsachse (5) erstreckenden Grundkörper (6) besteht, in dessen offenem Ende (7) ein verschiebbar im Grundkörper (6) gehaltener Klemmbacken (8) angeordnet sowie am gegenüberliegenden Ende des Grundkörpers (6) ein Boden (49) vorgesehen ist, der von einer Innenfläche (16), einer dazu parallel verlaufenden Stirnfläche (10) definiert und mit einer beide Flächen durchdringenden Bohrung (9) ausgestattet ist, am Grundkörper (6) sind zwei Querbohrungen (11) und am Klemmbacken (8) zwei Langlöcher (12) befindlich, durch welche sich quer zur Längsachse (5) ein Zylinderstift (13) erstreckt, durch die Bohrung (9) des Bodens (49) des Grundkörpers (6) verläuft ein buchsenförmiges Spindellager (14), dessen grundkörperseitig angeordneter Bund (15) mit seiner Innenfläche (46) an der Innenfläche (16) des Bodens (49) des Grundkörpers (6) anliegt, dabei ist auf dem Spindellager (14) ein Drehrad (18) vorgesehen, welches durch einen Querstift (19) drehfest mit dem Spindellager (14) verbunden ist, auf seiner dem Spindellager (14) zugekehrten Seite ist drehfest im Klemmbacken (8) ein koaxial zur Längsachse (5) verlaufender Gewindestift (35) mit Rechtsgewinde angeordnet, der andererseits zu seiner axialen Verstellung in einem Innengewinde (36) des Spindellagers (14) aufgenommen ist, wobei der Klemmbacken (8) am freien Ende mit einer axialverlaufenden Sackbohrung (37) versehen, in der eine vorspannbare Druckfeder (38) aufgenommen und vom Zylinderstift (13) gegen Herausfallen gesichert wird, letztlich wird die Schwalbenschwanzführung (4) von am Grundkörper (6) und Klemmbacken (8) vorgesehenen, seitlichen Klemmteilen (42) bzw. (44) gebildet.
Patent DE-102015119976-B3 (DE)
Title: Trägergestell für einen Bildschirm eines Computersystems sowie Anordnung mit einem Trägergestell
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-11-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägergestell (1) für einen Bildschirm (26) eines Computersystems (30), aufweisend – eine Bodenplatte (2); – zwei Seitenwandungen (3), die gegenüberliegend an der Bodenplatte (2) angeordnet sind; und – eine Deckelplatte (4), die an den Seitenwandungen (3) anordenbar ist, so dass zusammen mit den Seitenwandungen (3) und der Bodenplatte (2) ein Aufnahmebereich (5) definiert ist; wobei der Aufnahmebereich (5) derart ausgebildet ist, dass wahlweise ein Computersystem (30) zumindest teilweise darin aufnehmbar oder eine Schublade (14) einschiebbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren Anordnungen (25) mit einem Trägergestell (1).
Patent DE-102016122447-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Wickels aus einem Teigstück und einem Trennblatt
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C3/02
Filed: 2016-11-22
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wickels (02) aus einem Teigstück (03) und einem Trennblatt (04), umfassend: a) Zuführen des Teigstücks (03) auf eine in Förderrichtung (21) bewegte Trennblattbahn (04); b) Ablängen der Trennblattbahn (07) unter Bildung eines dem Teigstück (03) zugeordneten Trennblatts (04) mit einer Vorderkante (19) vor dem Teigstück (03) und einer Hinterkante (24) hinter dem Teigstück (03), wobei das Trennblatt (04) an der Vorderkante (19) und/oder an der Hinterkante (24) mit einem vorderen Überstand (22) und/oder einem hinteren Überstand (23) unter dem Teigstück (03) übersteht; c) Aufrollen des Trennblattes (04) mit dem Teigstück (03) unter Bildung des Wickels (02); wobei eine Trennblattbahn (07) verwendet wird, die einen Eigenspannungszustand aufweist, wobei die Eigenspannung der Trennblattbahn (07) nach dem Ablängen ein selbsttätiges Aufrollen des abgelängten Trennblatts (04) an der Vorderkante (19) und/oder an der Hinterkante (24) bewirkt.
Patent DE-102016123472-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schweissen eines kontaktteils an eine leitung
Inventor: KLIMAS FELIX
IPC: H01R43/02
Filed: 2016-12-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung (430) zum Schweißen eines Kontaktteils (102) an eine Leitung (100) vorgestellt. In einem Schritt des Bereitstellens (S1) werden ein Kontaktteil (102) und eine Leitung (100) bereitgestellt. Daraufhin wird in einem Schritt des Reinigen (S2) ein Schweißabschnitt (110) des Kontaktteils (102) oder ein abisoliertes Leitungsende (108) der Leitung (100) mittels eines Laserreinigungssystems (440) gereinigt. Im darauf folgenden Schritt des Schweißens (S3) wird der Schweißabschnitt (110) des Kontaktteils (102) an das abisolierte Leitungsende (108) geschweißt.
Patent DE-102016208312-B3 (DE)
Title: Werke für eine Bogenverarbeitungsmaschine und ein Verfahren zum Waschen eines Formzylinders des Werkes
Inventor: MANN JÜRGEN
IPC: B41F35/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werk für eine Bogenverarbeitungsmaschine, welches beispielsweise durch ein Druckwerk gebildet ist. Das Werk umfasst einen Formzylinder und mindestens einen Walzenzug mit mehreren Walzen. Der Walzenzug ist zur Übertragung mindestens einer Bogenverarbeitungsflüssigkeit über mehrere der Walzen des Walzenzuges auf den Formzylinder ausgebildet. Das Werk umfasst eine erste Walze und eine zweite Walze, die zum Waschen des Formzylinders und zur Aufnahme einer Waschflüssigkeit ausgebildet sind. Die erste Walze ist zur Kontaktierung des Formzylinders ausgebildet. Die zweite Walze ist zur Kontaktierung der ersten Walze ausgebildet. Erfindungsgemäß weist das Werk zumindest eine erste Stellung auf, in welcher die erste und die zweite Walze von weiteren der Walzen des Walzenzuges entfernt angeordnet sind. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Waschen des Formzylinders des Werkes.
Patent DE-102017004489-B3 (DE)
Title: Einstückiger, als Blechstanzteil ausgebildeter Einpresskontaktstift zur Übertragung von elektrischem Strom und/oder elektrischen Signalen
Inventor: DREJA STEFAN
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-05-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Ein einstückiger als Blechstanzteil ausgebildeter Einpresskontaktstift (1) zur Übertragung von elektrischem Strom und/oder elektrischen Signalen hat einen Einpressabschnitt (2) für eine Leiterplatte, einen Montageabschnitt (6) und einen Entlastungsabschnitt (4). Der Montageabschnitt (6) weist eine Montagefläche (11) auf, die durch Löten oder Reibschweißen mit einer elektrisch leitenden Oberfläche verbindbar ist und sich in einer normal zur Längsmittelachse (12) des Einpressabschnitts (2) angeordneten Ebene erstreckt. Der Entlastungsabschnitt (4) ist zwischen dem Einpressabschnitt (2) und dem Montageabschnitt (6) angeordnet und weist einen Ausgleichsbereich (15) sowie mindestens einen Anschlagsbereich (16) auf. Der Ausgleichsbereich (15) lässt eine Relativbewegung des Einpressabschnitts (2) und des Montageabschnitts (6) zu. Der Anschlagsbereich (16) begrenzt oder blockiert eine Aufeinanderzubewegung von Einpressabschnitt (2) und Montageabschnitt (6). Der Montageabschnitt (6) ist über einen Verbindungsabschnitt (5) mit dem Entlastungsabschnitt (4) verbunden. Der Montageabschnitt (6) ist als gestauchter Stiftfuß ausgebildet, dessen Querschnitt im Vergleich zu dem des Verbindungsabschnitts (5) vergrößert ist. Der Verbindungsabschnitt (5) ist zum Halten des Einpresskontaktstifts (1) beim axialen Stauchen des Montageabschnitts (6) geeignet..
Patent DE-102017103039-B3 (DE)
Title: Heizeinheit zum Beheizen von Flüssigkeiten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LE COENT PATRICK
IPC: H05B3/10
Filed: 2017-02-15
Granted: 2018-06-07
Abstract: Beschrieben wird eine Heizeinheit zum Beheizen von Flüssigkeiten in einem Kraftfahrzeug, mit einem oder mehreren PTC-Heizelementen (8), zwei Wärmeleitblechen (5, 6), zwischen denen das PTC-Heizelement (8) oder die PTC Heizelemente angeordnet ist, und einem mehrteiligen Kunststoffgehäuse (2, 3), in dem die Wärmeleitbleche (5, 6) und das PTC-Heizelement (8) oder die PTC Heizelemente angeordnet sind, wobei die beiden Wärmeleitbleche (5, 6) jeweils einen Basisabschnitt (5c, 6c), der an dem PTC-Heizelement (8) oder den PTC-Heizelementen anliegt, und jeweils wenigstens einen Schenkel (5a, 6a, 5b, 6b) aufweisen, der an den Basisabschnitt (5c, 6c) angrenzt, wobei zwischen den Schenkeln (5a, 6a; 5b, 6b) der beiden Wärmeleitbleche (5, 6) ein Isolierelement (7) angeordnet ist, wobei das Kunststoffgehäuse (2, 3) ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3) aufweist, wobei das erste Gehäuseteil (2) wenigstens eine Tasche (2a, 2b) aufweist, in die jeweils ein Schenkel (5a, 6a, 5b, 6b) der Wärmeleitbleche (5, 6) mit dem dazwischen liegenden Isolierelement (7) eingesetzt ist, und das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (3) zusammen einen an die wenigstens eine Tasche (2a, 2b) angrenzenden Heizraum bilden, in dem die Basisabschnitte (5c, 6c) der Wärmeleitbleche (5, 6) und das wenigstens eine zwischen ihnen liegende PTC-Heizelement (8) angeordnet sind.
Patent DE-102017119443-B3 (DE)
Title: Eingussspeiser mit integriertem Filter
Inventor: BAGINSKI THOMAS
IPC: B22D23/02
Filed: 2017-08-24
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ein Eingussspeiser (1; 1'; 1"; 1"'; 1*) zur Verwendung beim Gießen von Metallen in Gussformen, weist einen Korpus auf, der einen Hohlraum zur Aufnahme von Schmelze bereitstellt. Der Korpus weist ein Unterteil (3) auf, welches eine Speiseröffnung (6) des Eingussspeisers festlegt. Der Hohlraum im Korpus nimmt ein feuerfestes Filter (4; 4') auf, das größer als die Speiseröffnung (6) und einseitig gelenkig mit dem Korpus verbunden ist.
Patent DE-102018114432-B3 (DE)
Title: Spannungsteiler
Inventor: PASSON STEPHAN
IPC: G01R35/02
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungsteiler mit (a) einem Eingangsanschluss (12), (b) einem Ausgangsanschluss (14), (c) einem Bezugswiderstand (16) und (d) einer Widerstandskaskade (18). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (e) die Widerstandskaskade (18) (i) eine Mehrzahl an Kaskaden-Widerständen (20.i) aufweist, wobei zumindest ein Kaskaden-Widerstand (20.9) veränderbar ist, und (ii) zumindest eine Kontaktierungsvorrichtung (22) aufweist, mittels der die Kaskaden-Widerstände (R Hi ) in eine Reihenschaltung und in eine Parallelschaltung bringbar sind, und die (iii) mit dem Bezugswiderstand (16) zwischen dem Eingangsanschluss (12) und dem Ausgangsanschluss (14) in Reihe geschaltet ist, und dass (f) der Spannungsteiler (10) einen Hilfsteiler (24) hat, der (i) einen ersten Hilfsteiler-Eingang (26), der mit dem Eingangsanschluss (12) schaltbar verbindbar ist, (ii) einen zweiten Hilfsteiler-Eingang (28), der mit dem Eingangsanschluss (12) schaltbar verbindbar ist, (iii) einen ersten Hilfsteiler-Widerstand (25.1), (iv) einen veränderbaren zweiten Hilfsteiler-Widerstand (25.2), (v) einen Hilfsteiler-Ausgang (30), der zwischen dem ersten Hilfsteiler-Widerstand (25.1) und dem zweiten Hilfsteiler-Widerstand (25.2) liegt und (vi) einen Hilfsteiler-Schalter (S2) aufweist, mittels dem der Eingangsanschluss (12) alternierend mit dem ersten Hilfsleiter-eingang (26) und dem zweiten Hilfsleiter-Eingang (28) verbindbar ist, (g) der Bezugswiderstand (16, R L ) und die Widerstandskaskade (18) in Reihe geschaltet sind, und dass (h) der Spannungsteiler (10) einen Spannungsmesser-Anschluss (32) hat, der zwischen der Widerstandskaskade (18) und dem Bezugswiderstand (16,) liegt.