baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106246-U1 (DE)
Title: Muldenanordnung mit Rinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Muldenanordnung (1), mit einer im Boden anzuordnenden, kurz als Mulde (2) bezeichneten Versickerungsmulde, die oben eine Einlassöffnung (4) für Wasser aufweist, und unten eine Auslassöffnung (6) zum Versickern von Wasser in den umgebenden Boden, und mit einer unterhalb der Mulde (2) verlaufenden Rinne (9), die oben eine Einlassöffnung für Wasser aufweist, und unten geschlossen ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (9) seitlich und unten von einem Betonfundament (11) umgeben ist, wobei die Mulde (2) auf dem Betonfundament (11) abgestützt ist und die Rinne (9) an die Auslassöffnung (6) der Mulde (2) anschließt.
Patent DE-202016106697-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kupplungspedal für ein Fahrzeug
IPC: B60K23/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ein elektronisches Kupplungspedal (10) für ein Fahrzeug, das folgendes umfasst: einen Stützkörper (12), der für den ortsfesten Einbau in einem Fahrzeuginnenraum bestimmt ist, einen Pedalarm (14), der von dem Stützkörper (12) um eine Drehachse (x) drehbar gelagert wird und der an seinem unteren Ende eine Auflage (24) aufweist, auf die der Fahrer zur Steuerung der Kupplung mit seinem Fuß einwirken kann, eine Positionssensorvorrichtung (16), die dazu bestimmt ist, einer elektronischen Steuereinheit Positionssignale zur Verfügung zu stellen, welche die Winkelstellung des Pedalarms (14) um die Drehachse (x) anzeigen, wobei die elektronische Steuereinheit in der Lage ist, anhand dieser Positionssignale entsprechende Steuersignale zu erzeugen und an einen Stellantrieb zu übertragen, der auf ein Kupplungssteuerelement einwirkt, und eine Reaktionskraft erzeugende Vorrichtung (26, 28, 30), die dazu bestimmt ist, auf den Pedalarm (14) in Abhängigkeit von dem Pedalweg eine Reaktionskraft mit einem gegebenen Trend auszuüben, die der Betätigung des Pedals durch den Fahrer entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionskraft erzeugende Vorrichtung (26, 28, 30) folgendes umfasst: einen ersten Federmechanismus (26), der dazu bestimmt ist, eine erste elastische Reaktionskraft (F) auf den Pedalarm (14) auszuüben, einen zweiten Federmechanismus (28), der dazu bestimmt ist, eine zweite elastische Reaktionskraft (F*) auf den Pedalarm (14) auszuüben, und einen Bremsmechanismus (30), der dazu bestimmt ist, eine Bremskraft auf den Pedalarm (14) auszuüben, die für jeden Wert des Pedalwegs während der Pedalbetätigungsphase größer ist als während der Pedalfreigabephase, wobei die erste elastische Reaktionskraft (F) mit dem Pedalweg von einem Pedalwegwert gleich null, welcher der Anfangs-Ruhestellung des Pedals entspricht, bis zu einem Pedalweg-Höchstwert (Tmax) ansteigt; und wobei eine Kurve, wo die zweite elastische Reaktionskraft (F*) in Abhängigkeit von dem Pedalweg darstellt, eine erste Länge von einem Pedalwegwert gleich null bis zu einem ersten Pedalwegwert (T1*) aufweist, auf der die zweite elastische Reaktionskraft (F*) mit dem Pedalweg ansteigt, und eine zweite Länge von dem ersten Pedalwegwert (T1*) bis zu dem Pedalweg-Höchstwert (Tmax), wo die zweite elastische Reaktionskraft (F*) mit dem Pedalweg abnimmt bis sie negative Werte erreicht.
Patent DE-202017003505-U1 (DE)
Title: Broncefigur Fischer, mit Netz, einen Fisch hochhaltend betrachtend, sitzend auf einem Stein.
IPC: A47G33/00
Filed: 2017-07-01
Abstract: siehe 5 beigefügte Fotos a) an der Figur gegen Nachahmung, Nachbildung b) an Bilddarstellungen, ganz oder teilweise Broncefigur Fischer auf Stein sitzend mit Netz, Fisch betrachtend hergestellt aus Bronce, ca. 80 cm hoch vom Stein aus gemessen
Patent DE-202017005465-U1 (DE)
Title: Dampfring für Kochgeschirre
IPC: A47J36/16
Filed: 2017-10-23
Abstract: Vorrichtung zum Abführen von Dämpfen aus einem Kochgeschirr (8), das von einem Deckel (7) abgedeckt ist, gekennzeichnet durch einen auf dem oberen Rand des Kochgeschirrs aufsetzbaren Dampfring (1),  – der sich nach unten konisch verjüngt,  – dessen unterer Rand (15) einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Innendurchmesser des oberen Randes (5) des Kochgeschirrs, damit der Dampfring (1) in das Kochgeschirr hineinragt,  – dessen oberer Rand (16) einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der Innendurchmesser des oberen Randes (5) des Kochgeschirrs, so dass der Dampfring (1) den oberen Rand (5) des Kochgeschirrs außen überragt,  – der an seiner Oberseite den Deckel (7) des Kochgeschirrs aufnimmt, und  – der mindestens einen Dampfkanal (10) aufweist mit einem unteren Einlass (11) und einem oberen Auslass (12).
Patent DE-202017007168-U1 (DE)
Title: Drehmomenterfassungsvorrichtung und elektrische Servolenkung
IPC: G01L5/22
Filed: 2017-07-24
Abstract: Drehmomenterfassungsvorrichtung mit:
 einem Permanentmagneten;
 einem magnetischen Polgehäuse, welches in einem magnetischen Feld, das durch die Permanentmagneten gebildet ist, und einer Position, welche relativ zu dem Permanentmagneten variabel ist, angeordnet ist;
 einer rohrförmigen Magnetismuserfassungseinheit, die einen rohrförmigen Magnetismuserfassungshalter und einen Magnetismuserfassungsring hat, wobei der Magnetismuserfassungshalter gebildet ist, um das magnetische Polgehäuse zu umfassen und aus einem ersten Magnetismuserfassungshalter und einem zweiten Magnetismuserfassungshalter zusammengesetzt ist, welche benachbart zueinander in einer axialen Richtung sind, aneinander montiert sind und der Magnetismuserfassungsring an einer inneren Umfangsfläche des Magnetismuserfassungshalters angebracht ist, um einen magnetischen Fluss des magnetischen Polgehäuses zu sammeln; und
 einem magnetischen Sensor, der einen magnetischen Fluss erfasst, der in einem magnetischen Schaltkreis erzeugt ist, der durch den Permanentmagneten, das magnetische Polgehäuse und den Magnetismuserfassungsring gebildet ist, wobei:
 der erste Magnetismuserfassungshalter und der zweite Magnetismuserfassungshalter jeweilige Substratgehäuseabschnitte haben, die in einer Radialrichtung auskragen, um den magnetischen Sensor aufzunehmen; und
 eine konkav-konvex Form auf einer Seite des Substratgehäuseabschnitts des ersten Magnetismuserfassungshalters und eine konkav-konvex Form auf einer Seite des Substratgehäuseabschnitts des zweiten Magnetismuserfassungshalters auf jeweiligen Passungsflächen des Substratgehäuseabschnitts des ersten Magnetismuserfassungshalters und des Substratgehäuseabschnitts des zweiten Magnetismuserfassungshalters gebildet sind, um miteinander eingepasst zu sein.
Patent DE-202017007263-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganordnung und Fahrzeug
IPC: G02B5/30
Filed: 2017-07-24
Abstract: Anordnung für ein Fahrzeug, mit einer Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen mindestens einer Information auf einer Displayfläche (10) für zumindest eine mit dem Fahrzeug befördert werdende Person und mit einem weiteren Bauteil (14), das durch eine Bewegung relativ zu der Displayfläche (10) und/oder durch eine Veränderung seiner äußeren Gestalt zumindest einen Teilbereich der Displayfläche (10) so überragt, dass die Person vor einer Blendung durch direkt und/oder diffus durch die Displayfläche (10) reflektierte Lichtstrahlen geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste Kamera (22a) einer Erfassungseinrichtung (22a, 22b) zum Erfassen einer Blendung der Person durch die Displayfläche (10) in der Umgebung eines Kopfes des Fahrers des Fahrzeugs im Fahrzeug so angeordnet ist, dass sie von der Displayfläche (10) reflektierte Strahlen unmittelbar erfasst, dass die erste Kamera (22a) mit einer Steuereinrichtung verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung mit der Erfassungseinrichtung (22a, 22b) zur Ansteuerung des weiteren Bauteils (14) verbunden ist, und dass das weitere Bauteil (14) bei der Bewegung und/oder Veränderung seiner äußeren Gestalt eine weitere Anzeigeeinrichtung (48) freigibt, die eine alternative oder zusätzliche Anzeige zumindest eines Teils der Information bereitstellt.
Patent DE-202017100499-U1 (DE)
Title: Aluminium Multi-Schicht Hartlötblechprodukt
IPC: B32B15/20
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein Multi-Schicht Hartlötblechprodukt aufweisend eine Aluminiumkernlegierungsschicht, die auf einer oder beiden Seiten mit einer Hartlotplattierschicht versehen ist, wobei ein Zwischenschichtmaterial zwischen der Aluminiumkernlegierungsschicht und zumindest einer der Hartlotplattierschichten positioniert ist, wobei das/die Hartlotschichtmaterial(-ien) aus einer Aluminiumlegierung der 4xxx-Serie aufweisend 5% bis 15% Si und bis zu 3% Mg, und bevorzugt bis zu 0,9% Mg, hergestellt ist, und wobei das Zwischenschichtmaterial aus einer Aluminiumlegierung der 1xxx-Serie mit einer gezielten Zugabe von 0,10% bis 2,0% Mg hergestellt ist.
Patent DE-202017102778-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Rückhaltesteuerungsmodul
IPC: B60R21/013
Filed: 2017-05-09
Abstract: Abdeckung für ein Rückhaltesteuerungsmodul, umfassend: eine gewellte Basis; und rechte und linke gewellte Wände, die sich über der Basis erstrecken, wobei das Rückhaltesteuerungsmodul an der Basis befestigt ist und wobei die rechten und linken Wände von einer rechten Seite und einer linken Seite des Rückhaltesteuerungsmoduls beabstandet sind.
Patent DE-202017104456-U1 (DE)
Title: Stromverteiler
IPC: H01R25/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Stromverteiler (1) mit mehreren elektrischen Anschlüssen (11, 12, 13, 14) zur Aufnahme von mehreren Steckern, wobei der Stromverteiler (1) ein Gehäuse (2) mit vier Seitenwänden (5, 6, 9, 10), einen Deckel (3) und einem Boden (4) aufweist, wobei die elektrischen Anschlüsse (11, 12, 13, 14) in mindestens einer Seitenwand (9, 10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Deckel (3) Vorsprünge (16) oder Ausnehmungen (19) und auf dem Boden (4) dazu korrespondierende Ausnehmungen (19) oder Vorsprünge (16) angeordnet sind, so dass mehrere Stromverteiler (1) beim Stapeln formschlüssig gegen Verschieben gesichert sind.
Patent DE-202017107343-U1 (DE)
Title: Schrank mit Schiebetür und Schiebefenster
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-12-01
Abstract: Schrank (1) mit einem Schrankkorpus (2) und zumindest einer daran verschiebbar gelagerten Schiebetüre (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüre (3) an einer Frontwand (30) eine Aussparung (31) und ein die Aussparung (31) wahlweise freigebendes oder verdeckendes Schiebefenster (4) aufweist.
Patent DE-202018000223-U1 (DE)
Title: Einbruch-Fenster-Schutz
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-01-11
Abstract: Um die Widerstandsfähigkeit von Tür- und Fensterrahmen gegen Einbruchsversuche zu verbessern, wird der Fugen-Schutz-Winkel (1) ein Metallwinkel angebracht.
 1. Der Fugen-Schutz-Winkel (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine Dichtungsfuge (3) zwischen dem Fensterrahmen (5), und dem Fensterflügel (4) bedeckt.
 2. Die Schutz-Platte (2) ist ein Flachmetall der am Fensterflügel (4) angebracht ist, um den Fugen-Schutz-Winkel (1) zusätzlich zu unterstützen.
 3. Der Fugen-Schutz-Winkel (1) und die Schutz-Platte (2) können zudem als elektrischen Schalter genutzt werden.
Patent DE-202018004395-U1 (DE)
Title: Verpackungskiste klappbar
IPC: B65D6/18
Filed: 2018-09-24
Abstract: geschützt werden soll:1 Verpackungskiste, dadurch gekennzeichnet, dass sie in sich zusammengeklappt werden kann2 Verpackungskiste, dadurch gekennzeichnet, dass die abgestimmten Dimensionen der Tragehölzer die Kiste stapelfähig machen3 Verpackungskiste, dadurch gekennzeichnet, dass die abgestimmten Tragehölzer die Kiste im zusammengeklappten Zustand stapelfähig machen.
Patent DE-202018100158-U1 (DE)
Title: Gehäuseelement für ein Schreibgerät und Schreibgerät
IPC: B43K23/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Gehäuseelement (1) für ein Schreibgerät, mit einem hohlen hülsenförmigen, langgestreckten Grundkörper (2), der an einem ersten Längsende (6) eine Öffnung (8) zur Aufnahme des Schreibgeräts oder einer Mine des Schreibgeräts aufweist, und der an einem dem ersten Längsende (6) entgegengesetzten zweiten Längsende (14) eine Haltemulde (16) aufweist, die mit einem polygonalen Querschnitt zur drehfesten, unmittelbaren oder mittelbaren Halterung eines Bits (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202018100998-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer Transportwagen sowie Transportwagenanordnung
IPC: B62B3/14
Filed: 2018-02-22
Abstract: Von Hand bewegbarer, mit gleichen Wagen stapelbarer Transportwagen (1), mit einem Fahrgestell (5) und mit einer im hinteren Bereich (2) des Transportwagens (1) befindlichen Schiebeeinrichtung (18), die zwei nach oben gerichtete Rahmenanordnungen (15) aufweist und jede Rahmenanordnung (15) an einer Längsseite des Fahrgestelles (5) angeordnet ist, wobei das Fahrgestell (5) eine Ladeplattform (7) trägt, die um eine im hinteren Bereich (2) befindliche horizontale Achse (11) nach oben und wieder zurück schwenkbar am Fahrgestell (5) gelagert ist, wobei ferner an der Rückseite des Fahrgestelles (5) wenigstens eine in Schieberichtung des Transportwagens (1) ansteigende Prallfläche (12) vorgesehen ist und wobei sich an der Vorderseite der Ladeplattform (7) wenigstens eine Stützrolle (14) befindet, die zum Anstoßen an die wenigstens eine Prallfläche (12) eines vorausbefindlichen Transportwagens (1) dann bestimmt ist, wenn der Transportwagen (1) platzsparend in einen vorausbefindlichen Transportwagen (1) eingeschoben, also gestapelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Bereich (2) des Transportwagens (1), und in Längsrichtung des Transportwagens (1) betrachtet, zwischen den beiden Rahmenanordnungen (15), sowie an diese unmittelbar angrenzend, je ein Rollelement (13) vorgesehen ist und jedes Rollelement (13) mit seiner Lauffläche teilweise über die durch die Ladeplattform (7) gebildete Stellfläche (8) nach oben hinausragt.
Patent DE-202018101634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von elektrischer Energie in Wärme und elektrische Heizvorrichtung mit einer solchen Vorrichtung
IPC: H05B3/16
Filed: 2018-03-23
Abstract: Vorrichtung (100,200,1100,2100) zur Umwandlung von elektrischer Energie in Wärme mit einem ersten flachen Wicklungsträger (110,130,210a,210b,230a,230b,310a,310b, 330a,330b,510,610,630,710,1110,1130,2110,2130) aus elektrisch isolierendem Material, auf den ein erstes elektrisches Heizelement (140,150,240a,240b,250a,250b,340a,340b,350a,350b,540,640, 650,740,750) gewickelt ist, bei der der so bewickelte erste flache Wicklungsträger (110,130,210a,210b,230a,230b, 310a,310b,330a,330b,510,610,630,710,1110,1130,2110,2130) so in ein Gehäuse (190,290,1190,2190) aufgenommen ist, dass sichergestellt ist, dass eine elektrische Isolation des ersten elektrischen Heizelements (140,150,240a,240b, 250a,250b,340a,340b,350a,350b,540,640,650,740,750) zum Gehäuse (190,290,1190,2190) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100,200,1100,2100) zur Umwandlung von elektrischer Energie in Wärme mindestens noch einen zweiten flachen Wicklungsträger (110,130,210a,210b,230a,230b,310a, 310b, 330a,330b,510,610,630,710,1110,1130,2110,2130) aus elektrisch isolierendem Material, auf den ein zweites elektrisches Heizelement (140,150,240a,240b,250a,250b, 340a,340b,350a,350b,540,640,650,740,750), das vom ersten elektrischen Heizelement (140,150,240a,240b,250a,250b, 340a,340b,350a,350b,540,640,650,740,750) galvanisch getrennt ist, gewickelt ist, aufweist, das so in das Gehäuse (190,290,1190,2190) aufgenommen ist, dass sichergestellt ist, dass eine elektrische Isolation aller elektrischen Heizelemente (140,150,240a,240b,250a,250b,340a,340b,350a, 350b,540,640,650,740,750)zum Gehäuse vorhanden ist.
Patent DE-202019001360-U1 (DE)
Title: Lebensmittelerzeugnis mit hohem Ballaststoffgehalt und geringer Belastung
IPC: A23L33/24
Filed: 2019-03-22
Abstract: Lebensmittelerzeugnis, umfassend
 mehr als 30 Gew.-% Cellulose, und
 weniger als 0,0001 Gew.-% eines Bestandteils der Gruppe, bestehend aus Schimmelpilzen, Radionukliden, pathogenen Keimen und Schwermetallen, ausgewählt aus Blei, Cadmium und Quecksilber, basierend auf 100 Gew.-% des Lebensmittelerzeugnisses,
 wobei das Lebensmittelerzeugnis eine Teilchengröße von kleiner als 1 mm aufweist,
 wobei das Lebensmittelerzeugnis durch die Schritte in der folgenden Reihenfolge erhalten wird:
 a) Quellen von Pflanzenbestandteilen in Wasser, wobei die Pflanzenbestandteile aus mindestens einem Bestandteil der Gruppe, bestehend aus Pflanzenschalen, Pflanzenkleien und Pflanzenspelzen, ausgewählt sind, und
 b) Auspressen von Wasser aus den gequollenen Pflanzenbestandteilen des Schritts a).
Patent DE-202019004369-U1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung
IPC: A01D69/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Energiespeicheranordnung (100), aufweisendeine Welle (110), zum Übertragen von Drehmoment,ein Gehäuse (120),einen Aktuator (130), der axial bewegt werden kann,einen Freilauf (140) zwischen Welle (110) und Aktuator (130), der auf der Welle (110) befestigt ist, und in eine Drehrichtung kein Drehmoment überträgt,einen Energiespeicher (150), der Drehmoment speichern kann,ein Abstützelement (160),wobei der Energiespeicher (150) einerseits am Abstützelement (160), andererseits am Aktuator (130) befestigt ist,eine äußere Kupplung (170), zwischen dem Gehäuse (120) und dem Abstützelement (160),eine innere Kupplung (172) zwischen dem Abstützelement (160) und der Welle (110), wobei der Aktuator (130) durch axiales Verschieben einerseits das Gehäuse (120) kontaktieren kann, anderseits das Abstützelement (160), so dass durch den Aktuator (130) entweder die Welle (110) mit dem Gehäuse (120) oder die Welle (110) mit dem Abstützelement (160) verbunden wird, undeine relative Verdrehung zwischen dem Aktuator (130) und dem Abstützelement (160) ermöglicht wird,so dass durch die Schaltung der inneren und äußeren Kupplungen (170, 172) und des Aktuators (130) Drehmoment aufgeladen, entladen oder gehalten werden kann.
Patent DE-202019100304-U1 (DE)
Title: Stützelement für ein Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-01-21
Abstract: Stützelement (2) für ein Hochbeet (1), mit zwei als gleichartige unsymmetrische U-Profile gestalteten, miteinander verbundenen Metallstützen (4), wobei jedes U-Profil einen außenseitigen, längeren U-Schenkel (7) und einen innenseitigen, kürzeren U-Schenkel (8) aufweist.
Patent DE-202019101868-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz-Aufhänger für Stecknusselement
IPC: B25B13/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Diebstahlschutz-Aufhänger für Stecknusselement, der einen Aufhänger (10), ein Begrenzungselement (20) und ein Stecknusselement (30) umfasst, wobei
 der Aufhänger (10) einen Hauptkörper (11) aufweist, der ein Hängeloch (12) besitzt, wobei am unteren Ende des Hauptkörpers (13) ein Aufhängeteil (13) einteilig angeformt ist, wobei der Aufhängeteil (13) im Inneren einen Aufnahmeraum (14) besitzt, wobei der Aufnahmeraum (14) mit Durchgangslöchern (15) verbunden ist, die dem Hauptkörper (11) zugewandt sind, wobei in dem Aufnahmeraum (14) ein Begrenzungsstab (16) vorgesehen ist, der sich von dem Hauptkörper (11) nach unten erstreckt;
 das Begrenzungselement (20) auf der Oberseite einen ersten Begrenzungsabschnitt (21) aufweist, der in den Aufnahmeraum (14) gesteckt wird, wobei die Haken (22) des Begrenzungselements (20) durch die Durchgangslöcher (15) des Aufhängers (10) gesteckt und somit gesperrt werden können, wobei das Begrenzungselement (20) weiter einen unteren zweiten Begrenzungsabschnitt (23) aufweist, wobei der Begrenzungsstab (16) des Aufhängers (10) in das Begrenzungsloch (24) eingesetzt wird, wobei der zweite Begrenzungsabschnitt (23) an einer Seite einen Einrastteil (25) besitzt; und
 das Stecknusselement (30) ein Eckloch (31) besitzt, das mit Begrenzungsausnehmungen (32) versehen ist, wobei das Eckloch (31) an den zweiten Begrenzungsabschnitt (23) des Begrenzungselements (20) gesteckt werden kann, wobei in die Begrenzungsausnehmung (32) der Einrastteil (25) einrasten kann.
Patent DE-202020000845-U1 (DE)
Title: Kugelkraftwerk
IPC: F03G3/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Geneigte Rollbahn, welche zur Aufnahme von rollfähigen (rotationssymmetrischen), insbesondere kugelförmigen und/oder zylinderförmigen Körpern geeignet ist, wobei die rollfähigen Körper beim Herabrollen der Rollbahn energieaufnehmende Mittel, insbesondere Laufräder, Schaufelräder, Federelemente, Turbinen passieren und/oder elektromagnetische Wirkungskräfte erzeugen.
Patent DE-202020002988-U1 (DE)
Title: Angelmagnet mit arretierbarer Befestigungskupplung mittels Kontermutter & Unterlegscheibe
IPC: H01F7/20
Filed: 2020-07-13
Abstract: Modul zur Befestigung eines Bergemagneten zum schnellen umrüsten von Berge zum Schleppmagnet, welches an der Rückseite eines Magneten montiert werden kann. Gekennzeichnet dadurch, dass:Dieses Modul eine Gewindestange sowie zwei Schraubmuttern und mindestens 1. Unterlegscheibe aufweist.
Patent DE-202020101301-U1 (DE)
Title: Reißverschlussschieber und Reißverschluss
IPC: A44B19/26
Filed: 2020-03-10
Abstract: Reißverschlussschieber, dadurch gekennzeichnet, dass der Reißverschlussschieber ein Gleitstück (3) umfasst;wobei an dem Gleitstück (3) eine Kulisse (7) angeordnet ist;wobei sich die Kulisse (7) durch das Gleitstück (3) hindurch erstreckt; undwobei eine Erhebung (1) an dem Gleitstück (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103230-U1 (DE)
Title: Lageraufnahmeelement sowie Fahrradelement
IPC: B62K21/06
Filed: 2020-06-05
Abstract: Lageraufnahmeelement zur Aufnahme eines Fahrrad-Lenkkopflagers (28), mit
 einem Grundkörper (22),
 einer im Grundkörper (22) vorgesehenen kreiszylindrischen Ausnehmung (24) zur Aufnahme des Fahrrad-Lenkkopflagers (28),
 einer eine unrunde Außenkontur des Grundkörpers (22) ausbildende Anlagefläche (30) und
 an der Anlagefläche (30) Anlagebereiche (32) zur Anlage in einem Steuerrohr (10) eines Fahrradrahmens in montiertem Zustand.
Patent DE-202020105558-U1 (DE)
Title: Encoder-Vorrichtung und Decoder-Vorrichtung
IPC: H04N19/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Encoder-Vorrichtung zum Codieren einer Punktwolke, um einen Bitstrom von komprimierten Punktwolkendaten zu erzeugen, wobei die Geometrie der Punktwolke durch eine auf einem Octree basierende Struktur mit mehreren Knoten mit Eltern-Kind-Beziehungen dargestellt wird, indem ein die Punktwolke enthaltender volumetrischer Raum rekursiv in Teilvolumina aufgeteilt wird, die jeweils einem Knoten der auf einem Octree basierenden Struktur zugeordnet sind, mit folgenden Schritten:ein erstes Bestimmungsmodul ist zum Bestimmen eines Belegungsmusters für einen Elternknoten (100) basierend auf der Belegung seines Kinderknotens (102) konfiguriert;ein zweites Bestimmungsmodul ist zum Bestimmen einer planaren Kontextinformation für mindestens einen der Kinderknoten (102, 120) konfiguriert, wobei die planare Kontextinformation eines vorliegenden Kinderknotens (102, 120) entsprechend dem Belegungsmuster des vorhanden Elternknotens (100, 122) und dem Belegungsmuster mindestens eines benachbarten Elternknotens (104, 106, 108) bestimmt wird, der direkt neben dem vorhanden Elternknoten (100, 122) positioniert ist; undein Codierungsmodul ist zur Entropie-Codierung des Belegungsmusters des Elternknotens (100, 122) basierend auf der bestimmten planaren Kontextinformation konfiguriert, um codierte Daten für den Bitstrom zu erzeugen.
Patent DE-202020105914-U1 (DE)
Title: Integriertes Sensorsystem
IPC: B01F23/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Integriertes Sensorsystem für eine Mischvorrichtung für zumindest zwei hochviskose Medien, das Folgendes umfasst:
 zumindest zwei Pumpen (1),
 zumindest zwei Durchflussmesszellen (3), die jeweils mit einer Pumpe (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Durchflussmesszelle (3) unmittelbar an die Pumpe (1) anschließend angeordnet ist;
 das hochviskose Medium eine dynamische Viskosität von 100.000 mPa.s bis 3.000.000 mPa.s aufweist.
Patent DE-202020106029-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von mittels einer im Wesentlichen starren Tragkonstruktion an einem Gebäude angeordneten Markise
IPC: E04F10/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von mittels einer im Wesentlichen starren Tragkonstruktion (11, 12, 13) an einem Gebäude angeordneten Markise (10) mit einer Einrichtung zur zumindest indirekten Erfassung von Windkräften, welche dem Rohrmotor (17) Steuerungssignale zur Verfügung stellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Ermittlung von Windkräften aus einem Beschleunigungssensor (18) gebildet wird, der im Bereich der starren Tragkonstruktion (11, 12, 13) der Markise (10) befestigt ist.