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Patent DE-102020108785-A1 (DE)
Title: Betonstein, Flächenbelag sowie Verfahren zum Herstellen eines Betonsteins
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: E01C5/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonstein (1), insbesondere in Form eines im Verbund verlegbaren Flächenelementes zur Erstellung eines Flächenbelages, umfassend zumindest einen, mehrschichtig ausgebildeten Betonsteinkörper (2) mit zumindest einer ebenen Betonsteinunterseite (2.1) und einer dieser gegenüberliegenden im Wesentlichen flachen Betonsteinoberseite (2.2), wobei der Betonsteinkörper (2) zumindest eine die Betonsteinoberseite (2.2) bildende erste Betonsteinschicht (2a), zumindest eine an die erste Betonsteinschicht (2a) anschließende, wasserdurchlässige zweite Betonsteinschicht (2b) sowie eine an die zweite Betonsteinschicht (2b) unmittelbar anschließende dritte Betonsteinschicht (2c) aufweist, wobei die die dritte Betonsteinschicht (2c) die Betonsteinunterseite (2.1) bildet, die zur Auflage auf einer Bettungsschicht (3) eines Untergrundes vorgesehen ist, und wobei die zwischen der ersten und dritten Betonsteinschicht (2a, 2c) angeordnete zweite Betonsteinschicht (2b) zur Aufnahme und Speicherung von Wasser ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft ist die dritte Betonsteinschicht (2c) zumindest teilweise wasserdurchlässig. Ebenfalls sind Gegenstand der Erfindung ein daraus hergestellter Flächenbelag sowie ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung eines derartigen Betonsteins.
Patent DE-102020110267-A1 (DE)
Title: Mosfet-bauelementstruktur mit luftspalten im abstandshalter und bildungsverfahren derselben
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Transistorbauelement und Herstellungsverfahren desselben sind offenbart. Das Transistorbauelement weist einen oder mehrere Luftspalten in einem oder mehreren Seitenwandabstandshaltern auf. Der eine oder die mehreren Luftspalten können angrenzend an das Gate und/oder oberhalb des Source- oder Drain-Gebiets der Vorrichtung liegen. Unterschiedliche Ausführungsformen können verschiedene Kombinationen von Luftspalten aufweisen, die in einem oder beiden Seitenwandabstandshaltern gebildet sind. Unterschiedliche Ausführungsformen können Luftspalten in einem oder beiden Seitenwandabstandshaltern angrenzend an das Gate und/oder oberhalb des Source- oder Drain-Gebiets der Vorrichtung aufweisen. Die Bildung der Luftspalten kann unerwünschte Parasitär- und/oder Saumkapazität verkleinern.
Patent DE-102020110690-A1 (DE)
Title: Kanalbildung für dreidimensionale transistoren
Inventor: KU CHIEH-JEN
IPC: H01L21/283
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ausführungsformen hierin beschrieben Techniken für einen Transistor oberhalb eines Substrats. Der Transistor beinhaltet eine Kanalschicht oberhalb des Substrats. Die Kanalschicht beinhaltet ein erstes Kanalmaterial eines ersten Leitfähigkeitstyps. Außerdem beinhaltet die Kanalschicht ferner Elemente eines oder mehrerer zusätzlicher Materialien, die innerhalb der Kanalschicht verteilt sind. Die Kanalschicht einschließlich des einen oder der mehreren zusätzlichen Materialien weist eine zweite Leitfähigkeit auf, die von der ersten Leitfähigkeit verschieden ist. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102020112870-A1 (DE)
Title: Verdichtervorrichtung einer Aufladevorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SAUERSTEIN ROLF
IPC: F02B39/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Verdichtervorrichtung einer Aufladevorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1) mit- einem Einlasskanal (21) mit einer Seitenwand (23),- einem Abgaseinlass (25) in der Seitenwand (23), an dem ein Abgasrückführungskanal (27) in den Einlasskanal (21) mündet, und- einer Strömungsbarriere (29) im Einlasskanal (21), die den Abgaseinlass (25) zumindest teilweise überspannt, vom Abgaseinlass (25) beabstandet ist und geeignet ist, aus dem Abgaseinlass (25) in den Einlasskanal (21) winklig zu einer axialen Richtung des Einlasskanals (21) oder zur Achse eines Verdichters (3) einströmendes Abgas abzulenken.
Patent DE-102020112947-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement für einen elektrischen Energiespeicher eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: BERGMANN CLEMENS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseelement (1) für ein Speichergehäuse eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten und mehrere, in einem Aufnahmeraum des Speichergehäuses anordenbare Speicherzellen, in welchen die elektrische Energie zu speichern ist, umfassenden elektrischen Energiespeichers eines Kraftwagens, wobei das Gehäuseelement (1) eine aus einem Leichtmetall gebildete Basisplatte (2) aufweist, welche zumindest in einem Teilbereich (T) mit einer aus einem Stahl gebildeten Verstärkungsplatte (4) versehen und dadurch verstärkt ist, die mittels eines Elastomers (5) mit dem Teilbereich (T) der Basisplatte (2) verklebt ist.
Patent DE-102020117032-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit auf einer Trommel befestigten Förderzinken
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: A01D89/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (10) für eine Ernte- oder Aufsammelmaschine umfassend:- eine drehantreibbare Trommel 11, die an einer Trägerkonstruktion 37 gehalten wird, wobei die Trommel 11 einen Trommelmantel 32 mit einer äußeren Mantelfläche 12 und einer inneren Mantelfläche 40 aufweist.- eine Vielzahl von an der Trommel 11 angeordneten, über die äußere Mantelfläche 12 der Trommel 11 abstehenden Förderzinken 13; 13' aus einem elastischen Kunststoff mit einem Zinkenfuß 47 und einem oder mehreren Einzelzinken 57.Um die Förderzinken 13, 13' sicher und kostengünstig auf der Trommel 11 zu befestigen, umfasst die Aufnahmevorrichtung 10 weiterhin Zinkenhalter 38 oder Haltebleche 23; 25 zur Fixierung der Förderzinken 13; 13' an der Trommel 11. Im Trommelmantel 32 der Trommel sind Aussparungen 46 und/oder 46' vorgesehen, wobei- die Aussparungen 46 zur Aufnahme eines an einem Zinkenhalter 38 vorgesehenen Einsteckteils 49 und- die Aussparungen 46' zur Aufnahme eines am Förderungszinken 13' vorgesehenen Befestigungsvorsprungs 48 dienen.Durch die in die Trommel eingesteckten Teile der Befestigungselemente wird wenigstens ein Teil einer im Arbeitseinsatz auf die Förderzinken 13; 13' einwirkenden Kraft FG auf den innerhalb der Trommel 11 befindlichen Befestigungsvorsprung 48 und/oder das innerhalb der Trommel befindlichen Einsteckteil 49 übertragen.
Patent DE-102020117342-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Spülgerät und Verfahren zum Verarbeiten eines Kamerarohbilds
Inventor: RIEDENKLAU ECKARD
IPC: G06V30/20
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildverarbeitungsvorrichtung (100) zum Verarbeiten eines Kamerarohbilds (137) einer in einer Tür (125) eines Spülgeräts (105) angeordneten Kameraeinheit (130), wobei die Bildverarbeitungsvorrichtung (100) eine Einleseeinrichtung (110) aufweist, die ausgebildet ist, um ein das Kamerarohbild (137) repräsentierendes Bildsignal (120) über eine Schnittstelle zu der Kameraeinheit (130) einzulesen. Zudem ist die Einleseeinrichtung (110) ausgebildet, um ein einen Neigungswinkel der Tür (125) repräsentierendes Neigungssignal (140) über eine Schnittstelle zu einem Neigungssensor (150) einzulesen. Außerdem umfasst die Bildverarbeitungsvorrichtung (100) eine Maskierungseinrichtung (115), die ausgebildet ist, um unter Verwendung des Bildsignals (120) und des Neigungssignals (140) mindestens einen Bildbereich des Kamerarohbilds (137) zu maskieren und das maskierte Kamerarohbild (137) als Kamerabild (152) an eine Schnittstelle zu einer Anzeigeeinrichtung (160) und/oder eine Auswertungseinrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102020121165-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Hebelfeder und träger Rolle
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-08-12
Abstract: Bei einer Drehmomentübertragungseinrichtung (1) umfassend einen Sekundärflansch (3) und einen Primärflansch (2), die gegen ein durch ein Übertragungsmittel (4) bereitstellbares Rückstellmoment relativ zueinander verdrehbar sind, wobei das Übertragungsmittel (4) mindestens ein Federelement (5) umfasst, das an dem Sekundärflansch (3) befestigt ist und mindestens einen federnd beweglichen Armteil (9) aufweist, der über einen Rotationskörper (10) mit dem Primärflansch (2) in Kontakt steht, wird eine Verbesserung der Tilgungswirkung erzielt, indem der Rotationskörper (10) einen Wälzkörper (14) und mindestens eine Zusatzmasse (15) umfasst.
Patent DE-102020121674-A1 (DE)
Title: Steuerung oder regelung einer geschwindigkeit eines automatisierten zugfahrzeugs
Inventor: UNGER STEFAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Geschwindigkeit eines automatisierten Zugfahrzeugs. Das Zugfahrzeug ist ausgestaltet, um eine Querführung und eine Längsführung des Zugahrzeugs zumindest teilweise automatisiert auszuführen. Das Zugfahrzeug weist eine Kupplungsvorrichtung zur Verbindung mit einem weiteren Fahrzeug auf. Das Verfahren weist ein Bestimmen auf, ob ein automatisierter Lenkeingriff geplant ist, wenn bestimmt wird, dass der automatisierte Lenkeingriff geplant ist, ein Vergleichen einer aktuellen Geschwindigkeit des Zugfahrzeugs mit einem vorbestimmten Geschwindigkeitsgrenzwert, und wenn das Vergleichen ergibt, dass die aktuelle Geschwindigkeit den vorbestimmten Geschwindigkeitsgrenzwert überschreitet, ein Reduzieren der aktuellen Geschwindigkeit des Zugfahrzeugs, so lange bis eine Geschwindigkeit des Zugfahrzeugs unter dem vorbestimmten Geschwindigkeitsgrenzwert liegt.
Patent DE-102020125087-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und orthopädietechnische Einrichtung damit
Inventor: ECKER-WESSELY THOMAS
IPC: F16C25/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung mit einem Radial-Gelenklager mit einem Innenring (10), der eine Bohrung (11) zur Aufnahme eines Bolzens (15) oder Zapfens und eine kugelige Außenkontur (12) aufweist, und einem Außenring (20), der eine hohlkugelige Innengeometrie (22) zur Aufnahme des Innenringes (10) und eine Außengeometrie (21) zur Lagerung in einem Lagersitz (30) aufweist, wobei der Innenring (10) und der Außenring (20) in einer Axialrichtung über zumindest eine Vorspanneinrichtung (41, 42) gegeneinander vorgespannt sind.
Patent DE-102020126935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs mit Beleuchtungsfunktion von Überkopf-Straßenschildern und entsprechend konfigurierter Scheinwerfer
Inventor: WALTER DOMINIK
IPC: H05B45/325
Filed: 2020-10-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs bereitgestellt, welcher eine Anordnung aus einer Mehrzahl von individuell ansteuerbaren Lichteinheiten aufweist, wobei die Lichteinheiten-Anordnung (M) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (L) derart angesteuert wird, dass eine erste Untergruppe (G1) von Lichteinheiten aktiviert wird, um einen ersten Teilbereich (A) der Lichtverteilung (L) zu erzeugen, welcher eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Hell-Dunkel-Grenze (HDG) aufweist, und eine zweite Untergruppe (G2) von Lichteinheiten aktiviert wird, um einen zweiten Teilbereich (B) der Lichtverteilung (L) zu erzeugen;wobei es sich bei der ersten Untergruppe (G1) von Lichteinheiten und der zweiten Untergruppe (G2) von Lichteinheiten um disjunkte Gruppen von Lichteinheiten auf der Lichteinheiten-Anordnung (M) handelt
Patent DE-102020127688-A1 (DE)
Title: Netzwerk, Endgerät, Antenne und Verfahren
Inventor: RIEDEL THOMAS
IPC: H04W28/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Netzwerk (10), insbesondere Intercom-Netzwerk, umfassend mehrere Antennen (15a, 15b, 15c) und mehrere mobile Teilnehmer (12a, 12b, 12c), wobei die mobilen Teilnehmer jeweils entlang eines Signalpfades (P1a, P1b, P2, P3) über eine Funkverbindung mit einer Antenne verbindbar sind, wobei ein über die Funkverbindung übermittelbares Signal (39a, 39b) mehrere Abschnitte (38a, 38b, 38c) aufweist, von denen einige Abschnitte (23a, 23b, 23c, 23d, 23e, 23f, 23g, 23h) für die an die Antenne angeschlossenen mobilen Teilnehmer reserviert sind, und wobei die übrigen Abschnitte (24a, 24b, 24c, 24d, 24e) freigehalten sind, wobei an der Antenne und/oder an den mobilen Endgeräten eine Vorrichtung (44) für ein Re-Transmitting von Signalen vorgesehen ist, und wobei die Vorrichtung (44) zur Durchführung eines Re-Transmitting auf die freigehaltenen Abschnitte zugreift. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass an der Antenne und/oder an einem mobilen Endgerät eine Einrichtung (30, 36) angeordnet ist, die eine Beanspruchung der freigehaltenen Abschnitte für ein Re-Transmitting überwacht.
Patent DE-102020128426-A1 (DE)
Title: Presta-Ventilverbinder
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: F04B33/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Presta-Ventilverbinder weist ein Gehäuse und eine Abziehanordnung auf, die drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist. Das Gehäuse weist einen Kanal und einen luftdichten Ring mit einem Verbindungsloch auf. Der luftdichte Ring und die Abziehanordnung sind an zwei gegenüberliegenden Enden des Kanals angeordnet. Ein Ende der Abziehanordnung ist im Kanal angeordnet, und ein anderes Ende der Abziehanordnung liegt außerhalb des Kanals frei. An einem Ende der Abziehanordnung ist eine Antriebsnut ausgebildet, die dem Verbindungsloch zugewandt ist. Die Antriebsnut weist eine erste Antriebsfläche auf, die als eine Ebene ausgebildet ist.
Patent DE-102020129488-A1 (DE)
Title: Suspension einer Herbizidzusammensetzung
Inventor: HUANG QIUHUA
IPC: A01N43/42
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Herbizidzusammensetzung, in der die Wirkstoffe Prodiamin und Amicarbazon in einem Gewichtsverhältnis von 8:1 bis 1:1 sind; ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Herbizid, das die Herbizidzusammensetzung und für Pestizide annehmbare Träger und Adjuvantien umfasst; ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Herbizidsuspension, die unter Verwendung des Komposittensids hergestellt wird. Die Herbizidzusammensetzung oder das Herbizid der vorliegenden Erfindung weist eine ausgezeichnete Wirkung bei der Kontrolle von Unkräutern in Maisfeldern, insbesondere bei der Kontrolle von Hühnerhirse oder Fingerhirse, auf. Verglichen mit einem einzelnen Mittel weist die Herbizidzusammensetzung der vorliegenden Erfindung eine synergistische Wirkung von 120 oder mehr auf und weist somit eine ausgezeichnete synergistische Wirkung auf; die Herbizidzusammensetzung oder Herbizidsuspension der vorliegenden Erfindung ist für die Verwendung in Maisfeldern geeignet und kann Mais-Hühnerhirse oder Fingerhirse wirksam bekämpfen; derweil weist sie auch die Vorteile eines breiten Unkrautbeseitigungsspektrums, einer hohen Effizienz und einer effektiven Kostenreduktion auf.
Patent DE-102020201865-A1 (DE)
Title: Warendiebstahlsicherungssystem und verfahren zum betreiben eines warendiebstahlsicherungssystems
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: B65D55/10
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warendiebstahlsicherungssystem (S), umfassend:eine Warendiebstahlsicherung (100), welche zur Anbringung an zu sichernder Ware, insbesondere Flaschen (F), eingerichtet ist, die Warendiebstahlsicherung (100) umfassend:ein Gehäuse (101), welches einen Verbindungsabschnitt (115) aufweist, welcher dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit der zu sichernden Ware verbunden zu werden,einen Verriegelungsmechanismus (120), welcher dem Verbindungsabschnitt (115) zugeordnet ist und einen Sicherungszustand, in welchem der Verbindungsabschnitt (115) unlösbar mit der zu sichernden Ware eingreift, und einen Freigabezustand aufweist, in welchem ein Lösen des Verbindungsabschnitts (115) von der zu sichernden Ware erlaubt ist, undeine Freigabesignal-Empfangseinheit (128A), welche betriebsmäßig mit dem Verriegelungsmechanismus (120) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, auf einen Empfang eines Freigabesignals hin, zu bewirken, dass der Verriegelungsmechanismus (120) von dem Sicherungszustand in den Freigabezustand überführt wird; undeine Freigabevorrichtung (200), welche eine Freigabesignal-Sendeeinheit (202) umfasst und dazu ausgelegt und bestimmt ist, einen Freigabebereich (F*) zu definieren und das Freigabesignal zu senden, wobei die Warendiebstahlsicherung (100) dazu eingerichtet ist, den Verriegelungsmechanismus (120) von dem Sicherungszustand in den Freigabezustand zu überführen, wenn von der Warendiebstahlsicherung (100) das Freigabesignal in dem Freigabebereich (F*) empfangen wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Warendiebstahlsicherungssystems (S).
Patent DE-102020202256-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen von falschfahrsituationen eines fahrzeugs, verfahren zum erkennen von einbahnstrassenfahrsituationen eines fahrzeugs, und fahrzeug
Inventor: LANGER INGMAR
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Falschfahrsituationen und/oder Einbahnstraßen-Fahrsituationen eines Fahrzeugs, wobei eine Ausrichtung von geparkten Fahrzeugen, die an einer Straßenseite geparkt sind, bestimmt wird und Falschfahrsituationen und/oder Einbahnstraßen-Fahrsituationen des Fahrzeugs auf der Grundlage der bestimmten Ausrichtung der geparkten Fahrzeuge erkannt werden.
Patent DE-102020203044-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: H01M8/2465
Filed: 2020-03-10
Abstract: Brennstoffzelleneinheit als Brennstoffzellenstapel zur elektrochemischen Erzeugung von elektrischer Energie, umfassend gestapelt angeordnete Brennstoffzellen, die Brennstoffzellen umfassend jeweils eine Protonenaustauschermembran, eine Anode, eine Kathode, eine Gasdiffusionsschicht, eine Bipolarplatte (10) mit drei getrennten Kanalstrukturen (29) mit Kanälen für die getrennte Durchleitung von Oxidationsmittel, Brennstoff und Kühlfluid und die Kanalstrukturen (29) einen Einlassbereich (37) und einen Auslassbereich (38) für das Oxidationsmittel, den Brennstoff und das Kühlfluid aufweisen, wenigstens einen Zuführkanal (43) zur Zuleitung von Oxidationsmittel als Prozessfluid in die Gasräume für Oxidationsmittel der Brennstoffzellen, wenigstens einen Zuführkanal (48) zur Zuleitung von Brennstoff als Prozessfluid in die Gasräume für Brennstoff der Brennstoffzellen, wenigstens einen Zuführkanal (50) für Kühlmittel als Prozessfluid zur Zuleitung des Kühlmittels in einen Kanal für Kühlmittel, eine Verteilungsstruktur (45) zur Leitung und Verteilung der Prozessfluide von den Zuführkanälen (43, 48, 50) in die Kanalstrukturen (29) der Bipolarplatten (10), wobei wenigstens zwei Zuführkanäle (43, 48, 50) in Längsrichtung (57) nebeneinander bei einer Ausbildung des Einlassbereiches (37) mit einer Ausdehnung überwiegend in Querrichtung (58) zwischen einer Querseite (56) der Brennstoffzelle (2) und der Kanalstruktur (29) ausgebildet sind oder wenigstens zwei Zuführkanäle (43, 48, 50) in Querrichtung (58) nebeneinander bei einer Ausbildung des Einlassbereiches (37) mit einer Ausdehnung überwiegend in Längsrichtung (57) zwischen einer Längsseite (55) der Brennstoffzelle (2) und der Kanalstruktur (29) ausgebildet sind.
Patent DE-102020204388-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Agenten
Inventor: PEYLO CHRISTOPH
IPC: B25J9/18
Filed: 2020-04-03
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Ansteuern eines Agenten (100, 250) umfassend die Schritte:a. Bereitstellen (72) einer Aktion, die der Agent (100, 250) in seiner Umgebung (20) ausführen soll, aus einer Mehrzahl von möglichen Aktionen;b. Ermitteln (73) einer Mehrzahl von ersten Werten jeweils bezüglich einer Norm (Ni) aus einer Mehrzahl von Normen (N) auf Basis der bereitgestellten Aktion, wobei ein erster Wert jeweils charakterisiert, ob die bereitgestellte Aktion ein gewünschtes Verhalten des Agenten bezüglich der jeweiligen Norm (Ni) gewährleistet oder nicht;c. Ermitteln (74) eines der bereitgestellten Aktion entsprechenden zweiten Wertes auf Basis der Mehrzahl von ersten Werten, wobei der jeweilige zweite Wert charakterisiert, inwiefern die bereitgestellte Aktion bezüglich der Gesamtheit der Normen (N) unangemessen ist;d. Ansteuern des Agenten (100, 250) derart, dass der Agent (100, 250) die bereitgestellte Aktion ausführt, falls der zweite Wert anzeigt, dass die bereitgestellte Aktion nicht unangemessen ist;e. Ermitteln einer angepassten Aktion auf Basis der bereitgestellten Aktion, falls der zweite Wert anzeigt, dass die Aktion unangemessen ist, und Ansteuern des Agenten (100, 250) derart, dass er die angepasste Aktion ausführt.
Patent DE-102020205009-A1 (DE)
Title: Reinigungsemulsion
Inventor: RATHERT KRISTINA
IPC: A61K8/73
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird eine kosmetisches Öl-in-Wasser-Reinigungsemulsion beschrieben, umfassenda) mindestens ein anionisches Carboxylattensid,b) mindestens einen C16-30-Fettalkohol,c) mindestens eine Pflanzenbutter,d) mindestens ein pflanzliches Öl unde) Wasser in einem Gewichtsanteil von mindestens 70 Gew.-% am Gesamtgewicht der Öl-in-Wasser-Reinigungsemulsion.
Patent DE-102020205811-A1 (DE)
Title: Fliegendes Objekt
Inventor: GOMI TETSUYA
IPC: B64G1/62
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein fliegendes Objekt (1) enthält ein Gehäuse (2), das durch Kombinieren mehrerer Platten (11) gebildet ist, die Verstärkungsfasern (21) und ein Matrixharz (23) aufweisen, sowie ein Element niedrigen Schmelzpunkts (3), das einen niedrigeren Schmelzpunkt hat als jenen von zumindest der Verstärkungsfaser (21), wobei das Gehäuse (2) so konfiguriert ist, dass es gemäß einer Änderung des Elements niedrigen Schmelzpunkts (3) während entweder Schmelzen oder Sublimation zerbrechbar ist.
Patent DE-102020205982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Umhausung eines Elektronikmoduls
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01L21/56
Filed: 2020-05-12
Abstract: Ausgegangen wird von einem Verfahren zur Ausbildung einer Umhausung eines Elektronikmoduls aus einer sich auspolymerisierenden Umhüllungsmasse. Dabei wird zu Beginn eine Elektronikeinheit des Elektronikmoduls bereitgestellt, auf welche in einem an die Elektronikeinheit angrenzenden Überdeckungsbereich der auszubildenden Umhausung eine Umhüllungsmasse in einem nicht auspolymerisierten, insbesondere einem unpolymerisierten Zustand aufgebracht wird. In der aufgetragenen Umhüllungsmasse wird eine Polymerisation ausgeführt. Ferner wird sie mit einer Aushärtetemperatur ≥ der Glasübergangstemperatur Tg der Umhüllungsmasse wärmebehandelt. Dabei wird ein Temperaturgradient innerhalb der Umhüllungsmasse während der laufenden Polymerisation ausgebildet, indem die Elektronikeinheit derart gekühlt wird, dass lokale Bereiche der Umhüllungsmasse während der Wärmebehandlung im Überdeckungsbereich geringere Temperaturwerte aufweisen, als vom Überdeckungsbereich weiter entfernte lokale Bereiche der Umhüllungsmasse. Die Umhausung des Elektronikmoduls wird abschließend aus der insbesondere auspolymerisierten Umhüllungsmasse ausgebildet. Die Umhausung weist dabei einen Härtegradienten innerhalb der Umhüllungsmasse auf, indem in Abhängigkeit des Temperaturgradienten die Umhüllungsmasse lokal mit unterschiedlichen Vernetzungsgraden polymerisiert, insbesondere auspolymerisiert wird.
Patent DE-102020206221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Fahrbahnbelastungen
Inventor: PAPE DENNIS
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Fahrbahnbelastungen, wobei eine Straßenkarte (15) bereitgestellt wird, die Informationen über den örtlichen Verlauf mehrerer Fahrbahnen umfasst, für mehrere Fahrzeuge (1) jeweils ein Fahrzeugort erfasst und wenigstens ein diesen Fahrzeugort charakterisierendes Fahrzeugortssignal (So) bereitgestellt wird, die Fahrzeuge (1) unter Verwendung der Fahrzeugortssignale (So) und der Straßenkarte den Fahrbahnen zugeordnet werden, für jedes Fahrzeug (1) eine Fahrzeugladungsmasse erfasst und wenigstens ein diese Fahrzeugladungsmasse charakterisierendes Fahrzeugladungsmassesignal (Sm) bereitgestellt wird, und für jede Fahrbahn unter Verwendung der Fahrzeugladungsmassesignale (Sm) der ihr zugeordneten Fahrzeuge (1) wenigstens ein eine Fahrbahnbelastung charakterisierendes Fahrbahnbelastungssignal (Sb) erzeugt wird.