baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003505-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Schneiden von einem auf einer Grundfläche aufliegenden Rundformkuchen in sektorförmige Teile
IPC: A21C15/04
Filed: 2010-03-11
Abstract: Hilfsmittel zum Schneiden von einem auf einer Grundfläche aufliegenden Rundformkuchen in sektorförmige Teile, bestehend aus einer flachen, kreisförmigen und oberhalb des zu teilenden Kuchens anzuordnenden Schablone (1) mit auf Radien der Schablone (1) verlaufenden Schlitzen (2), wobei die Schablone (1) zum Aufstützen auf der Grundfläche (3) wenigstens einen Abstandshalter (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Abstandshalter (4) vorgesehen sind, die radial außen an einen konzentrisch zum Mittelpunkt der Schablone (1) verlaufenden Stützkreis (7) angeordnet sind, dessen Radius größer ist als der des zu schneidenden Kuchens, und dass die Schlitze (2) über den Stützkreis (7) hinausgehen und vor dem Rand der Schablone (1) enden.
Patent DE-202010004391-U1 (DE)
Title: Ablaufarmatur für Bade- oder Duschwannen mit Bodenzulauf
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ablaufarmatur insbesondere für Badewannen, mit einem einen Ablaufkanal (2.2) und einen Geruchverschluss bildenden Ablaufgehäuse (2), das ein mittels eines Stellelements betätigbaren Ablaufventilkörper (5) und einen Wasserzulaufkanal (2.11) für einen Bodenzulauf aufweist, mit Befestigungsmitteln zur Festlegung des Ablaufgehäuses an einer Wannenboden- oder Beckenbodenöffnung, und mit einer oberhalb des Ablaufventilkörpers (5) angeordneten Abdeckung (1), wobei an dem Wasserzulaufkanal (2.11) ein Einlaufkanal (16) angeschlossen ist, der oberhalb des Ablaufventilkörpers (5) und unterhalb der Abdeckung (1) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel aus einem im Ablaufgehäuse (2) an dessen Einlauföffnung vorgesehenen Innengewinde (10) und einer darin einschraubbaren, einen Befestigungsflansch (11) aufweisenden Gewindehülse (11.1) gebildet sind, und dass das Ablaufgehäuse (2) ein Gehäusezwischenstück (2.6) umfasst, das drehbar mit dem Geruchverschluss verbunden ist, wobei die Drehachse (8) exzentrisch zur Längsmittelachse (9) der den Befestigungsflansch (11) aufweisenden Gewindehülse (11.1) angeordnet ist.
Patent DE-202010005675-U1 (DE)
Title: Stuhl mit aktiver Stützung für die Wirbelsäule des Benutzers
IPC: A47C7/26
Filed: 2010-06-18
Abstract: Stuhl mit aktiver Stützung für die Wirbelsäule des Benutzers, umfassend  einen Stuhlkörper (1), der hohl ausgebildet ist und einen Sitzteil (11) und einen Rückenteil (12) aufweist, die eine Vielzahl von Bewegungseinrichtungen (2) im Inneren aufnimmt und an der Frontseite jeweils mehrere Schlitze (111, 121) besitzen, wobei jeder Schlitz (111, 121) auf eine Bewegungseinrichtung (2) gerichtet ist und unter jeder Bewegungseinrichtung (2) ein Höhensensor (3) angeordnet ist,  eine Polsterung (4), das ein Sitzpolster (41) und ein Rückenpolster (42) aufweist und im Inneren eine Polstereinlage (43) aufnimmt, wobei auf der Oberseite der Polstereinlage (43) eine Luftpolsterschicht (44) angeordnet ist, die durch eine Deckschicht (441) und eine Vielzahl von Luftsäcken (442) gebildet ist, wobei die Deckschicht (441) auf der Unterseite mit einer Vielzahl von Druckstangen (45) verbunden ist, die aus der Rückseite des Sitzpolsters (41) und des Rückenpolsters (42) herausragen, wobei, wenn die Polsterung (1) auf dem Stuhlkörper 1 liegt, die...
Patent DE-202010007964-U1 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/057
Filed: 2010-07-02
Abstract: Dachanordnung für ein in seinem Festdach (1) eine Dachöffnung (2) aufweisendes Fahrzeug, aufweisend ein bewegbares Schließelement (4) zum zumindest teilweisen Öffnen und Schließen der Dachöffnung, einen stationären Teil (3), der Führungsschienen (5) aufweist, die sich quer zu der Dachöffnung in Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken, einen Schließbewegungsmechanismus (6), der in den Führungsschienen geführt wird, wobei der Schließbewegungsmechanismus (6) einen Träger (7) aufweist, der mittels mindestens zwei Schraubverbindungen (9, 11, 10) an das Schließelement (4) angeschlossen ist, wobei mindestens eine erste Schraubverbindung (10) im Wesentlichen in Querrichtung des Fahrzeugs ausgerichtet ist, wobei die Verbindung ein Verstellen des Schließelements relativ zu dem Schließbewegungsmechanismus senkrecht zu der Schraubrichtung der ersten Schraubverbindung (10) erlaubt, wenn diese gelöst ist, und wobei mindestens eine zweite Schraubverbindung (9, 11) im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Schraubverbindung (9) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) in einen vorderen Trägerteil (7') und einen hinteren Trägerteil (7'') aufgeteilt ist, die...
Patent DE-202010009105-U1 (DE)
Title: Schwerlastfahrzeug mit Schwungmassenspeicherantrieb
IPC: B60L50/30
Filed: 2010-06-15
Abstract: Schwerlastfahrzeug mit Schwungmassenspeicherantrieb, welches mindestens einen Schwungmassenspeicher (6a, 6b) mit einem Generator (5a, 5b) aufweist, durch den die im Schwungmassenspeicher (6a, 6b) gespeicherten kinetische Energie in elektrische Energie umwandelbar ist, und welches mindestens einen Elektromotor (4a, 4b) zum Antrieb mindestens einer Achslinie (2a, 2b) des Schwerlastfahrzeugs (1) aufweist, der von dem Generator (5a, 5b) mit elektrischer Energie versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwerlastfahrzeug einen Verbrennungsmotor (7) aufweist, der einen Generator (5c) antreibt, welcher die zum Aufladen der Schwungmassenspeicher (6a, 6b) erforderliche elektrische Energie erzeugt, dass diese elektrische Energie dem Generator (5b, 5c) des oder der Schwungmassenspeicher (6a, 6b) zugeführt ist, und dass dieser Generator (5a, 5b) die Schwungmassen des oder der Schwungmassenspeicher (6a, 6b) rotationsantreibt.
Patent DE-202010012180-U1 (DE)
Title: Dämmsystem
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-09-03
Abstract: Dämmplatte bestehend aus einer Dämmschicht und einer oberhalb der Dämmschicht angeordneten Deckschicht, wobei die Deckschicht eine größere Dichte aufweist als die Dämmschicht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Dämmschicht und Deckschicht eine Druckbelastungsschicht ausgebildet ist, welche eine höhere Stauchhärte als die Dämmschicht aufweist.
Patent DE-202010014279-U1 (DE)
Title: Mobiler Halter für Ersatzhaarsträhnen
IPC: A41G5/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Mobiler Halter für Ersatzhaarsträhnen dadurch gekennzeichnet, dass eine in mehreren Richtungen gebogene Vorrichtung mit kammartigen Einkerbungen für die einzelnen Haarsträhnen aus einem Kammteil 1, einem Halteteil 2 und einem Zwischenstück 3 besteht.
Patent DE-202010014694-U1 (DE)
Title: Katamaran
IPC: A01D44/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Katamaran (1), umfassend ein Brücken-Chassis (2), an welchem unter- und/oder beidseitig im Wesentlichen parallel zu der Chassis-Längsachse (L) wenigstens zwei längliche und geschlossene Schwimmkörper (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in seinem vorderen Bereich (V) eine Vorrichtung (6) zum zumindest teilweisen Abmähen eines Unterwasserbereichs in Flüssen und Seen angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (6) einen unter der Wasseroberfläche (W) führbaren und vorzugsweise zur Wasseroberfläche (W) positionierbaren Mähbalken (7), der scherende, schneidende oder schlagende und bewegbare Elemente (8) aufweist, und ein Mittel (9) zum Fördern des von dem an dem unteren Ende der Vorrichtung (6) angeordneten Mähbalken (7) abgemähtes Guts (10) umfasst, dass in dem Bereich des Brücken-Chassis (2) ein Mittel (11) zum Lagern und Fördern des abgemähten Guts (10) angeordnet ist, wobei das Mittel (11) vorzugsweise eine horizontale Lagerfläche (12) und zumindest streckenweise eine schräge Förderfläche (13) aufweist, und dass wenigstens ein Antrieb (14) für den Bootskörper (15) und...
Patent DE-202010015385-U1 (DE)
Title: Abluftreinigungsanlage mit wechselndem Betrieb von Wäschermodulen in einem zusammenhängenden Flächenbecken
IPC: B01D53/18
Filed: 2010-11-15
Abstract: Abluftreinigungsvorrichtung für einen Nutztierstall, umfassend  – Mindestens zwei Abluftreinigungsmodule mit jeweils mindestens einer Filterwand, die eine Ablufteintrittsfläche und eine Abluftaustrittsfläche aufweist  – eine Wasserzufuhreinrichtung, die ausgebildet ist, um die Filterwand mit Wasser zu berieseln und/oder zu bedüsen,  – ein unterhalb der Filtermodule angeordnetes Flächenbecken zum Auffangen von Flüssigkeit, die von den Filterwänden abtropft,  wobei nur eines der Filtermodule oder im Falle einer Mehrzahl von Filtermodulen nur einige der Mehrzahl der Filtermodule mit einer regelbaren Fördervorrichtung zusammenwirken, welche Abluft mit einem, vorzugsweise stufenlos, regelbaren Volumenstrom durch die Filterwand befördert und die andere bzw. anderen Filtermodule jeweils mit einer Abluftfördereinrichtung zur Förderung der Abluft durch die Filterwand zusammenwirken, welche nur zwischen einer Maximalförderleistung und Nullförderleistung umgeschaltet werden können.
Patent DE-202010018025-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern einer Läsionsgröße
IPC: A61B18/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: System zum Durchfahren einer Ablation an einem Zielgewebe während einer medizinischen Prozedur, wobei das System Folgendes umfasst: einen länglichen, flexiblen Katheter, der dazu eingerichtet ist, während der medizinischen Prozedur in einen Patienten eingeführt zu werden, wobei der Katheter einen distalen Bereich aufweist, einen Ablationskopf, der an dem distalen Bereich des Katheters angeordnet ist, wobei der Ablationskopf dazu eingerichtet ist, sich während der medizinischen Prozedur in Kontakt mit dem Zielgewebe zu befinden, einen Kraftsensor, der wirksam mit dem Ablationskopf zur Messung einer Kontaktkraft, die auf den Ablationskopf ausgeübt wird, gekoppelt ist, wobei der Kraftsensor dazu ausgelegt ist, ein Signal in Antwort auf die Kontaktkraft auszugeben, eine Leistungsquelle, die wirksam mit dem Ablationskopf zur Energieversorgung des Ablationskopfes gekoppelt ist, und ein Steuerungs- oder Regelungssystem, das zum Empfangen des Signals von dem Kraftsensor und zum Erzeugen einer Abfolge von Kontaktkraftwerten, die über eine Zeitperiode der Energieversorgung erfasst werden, ausgelegt ist, wobei die Abfolge von Kontaktkräften auf dem von dem Drucksensor ausgegebenen Signal zur Berechnung eines Kraft-Zeit-Integrals, welches von dem Steuerungs- bzw. Regelungssystem zum Steuern einer Ablation des Zielgewebes verwendet wird, beruht.
Patent DE-202011000248-U1 (DE)
Title: Verbindungsmodul eines gebäudeintegrierten Photovoltaiksystems
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-02-02
Abstract: Verbindungsmodul eines gebäudeintegrierten Photovoltaiksystems, umfassend:  ein erstes Gehäuse (10a);  ein zweites Gehäuse (10b), in dem eine Öffnung (11) gebildet ist, wobei das zweite Gehäuse (10b) abnehmbar an das erste Gehäuse (10a) montiert ist;  eine Diode (103), die in dem ersten Gehäuse (10a) positioniert ist;  eine männliche elektrische Verbindungsbaugruppe (100), die in dem ersten Gehäuse (10a) positioniert ist, die männliche elektrische Verbindungsbaugruppe enthaltend:  eine Verbindungsklemme (101), die mit einer Elektrode der Diode (103) verbunden ist; und  ein leitendes Element (20), das mit der Verbindungsklemme (101) verbunden ist;  eine Zuleitungsklemme (30), die mit einer positiven oder negativen Elektrode einer Solarzellentafel (1) elektrisch verbunden ist und sich durch die Öffnungen (11) in das zweite Gehäuse (10b) erstreckt; und  ein elastisches weibliches elektrisches Verbindungselement (40), das in dem zweiten Gehäuse (10b) positioniert ist, wobei sowohl die Zuleitungsklemme (30) als auch das leitende Element (20) in das...
Patent DE-202011000865-U1 (DE)
Title: Ruderbootfußabstützanordnung
IPC: B63H16/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Ruderbootstemmbrettanordnung, umfassend: eine Basis; ein Fußrudersteuerelement, aufweisend eine Rudersteuerbefestigung; ein Fußablageelement, aufweisend eine Schuhbefestigung; eine erste Schwenkstruktur, welche schwenkend das Fußrudersteuerelement an der Basis stützt, wobei die erste Schwenkstruktur eine erste Schwenkachse für Schwenkbewegungen zwischen dem Fußrudersteuerelement und der Basis definiert; und eine zweite Schwenkstruktur, welche schwenkend das Fußablageelement an dem Fußrudersteuerelement stützt, um eine Schuhneigung des Fußablageelements in Bezug auf das Fußrudersteuerelement zu ändern, wobei die zweite Schwenkstruktur eine zweite Schwenkachse einer Schwenkbewegung zwischen dem Fußablageelement und dem Fußrudersteuerelement definiert, wobei die zweite Schwenkachse nicht parallel zur ersten Schwenkachse ist.
Patent DE-202011002667-U1 (DE)
Title: Gussheizkessel
IPC: F24H9/14
Filed: 2011-02-11
Abstract: Gussheizkessel, umfassend einen Brennraum (1), der von einem Gusskorpus (2) umschlossen ist und einen Abgasabfuhranschluss (3) aufweist, der mit einem Nachschaltwärmetauscher (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachschaltwärmetauscher (4) als Wendelwärmetauscher am Gusskörper (2) anliegend und sich mit seinem Zuströmanschluss (5) an den Abgasabfuhranschluss (3) anschließend ausgebildet ist.
Patent DE-202011051082-U1 (DE)
Title: Aus Blech bestehende Schlitzrinne
IPC: E01C11/22
Filed: 2011-08-25
Abstract: Aus Blech bestehende Schlitzrinne (1) zum Abführen von insbesondere Oberflächenwasser, mit sich unter Bildung eines in eine Ablaufrinne (2) mündenden Schlitzes (5) gegenüberliegenden, auf Abstand zueinander gehaltenen Schlitzwänden (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schlitzwand (3) angeformte Abstandshalter (4) aufweist, an denen die gegenüberliegende Schlitzwand (3) anliegt.
Patent DE-202011051293-U1 (DE)
Title: Reifendruckregelanlage für luftbereifte Fahrzeuge, Anhänger und Arbeitsgeräte in Kombination mit Radlasterfassung und Fahrgeschwindigkeitserfassung
IPC: B60C23/00
Filed: 2011-09-14
Abstract: Erweiterung einer Reifendruckregelanlage, die während der Fahrt oder im Stand den Reifenluftdruck verändert, ist gekennzeichnet dadurch, dass folgende Punkte und Änderungen vorgenommen werden: 1.)Erfassung der Radlast oder Achslast mit einer der folgenden Sensoriken oder einer Kombination aus diesen Sensoren: Wiegezelle, Dehnungsmessstreifen, Erfassung der Luftdrücke in den Luftbälgen an der Achsfederung oder der Öldrücke der hydraulischen Achsfederung; Erfassung der Abstände vom Rahmen zum Untergrund, zur Fahrbahn oder zur Achse; Erfassung der Federwege von Federsystemen 2.) Erfassung der Fahrgeschwindigkeit mit fahrzeugeigenen und/oder externen Sensoren 3.) Erfassung der Fahrgeschwindigkeit mittels einer der folgenden Sensoren oder Methoden oder einer Kombination aus diesen: Fahrgeschwindigkeitserfassung über CAN-Bus, Fahrgeschwindigkeitserfassung über ein GPS-Signal, Fahrgeschwindigkeitserfassung über Radarsensoren Fahrgeschwindigkeitserfassung über einen Drehzahlsensor am Rad bzw. am Antriebsstrang; Geschwindigkeitserfassung über Ultraschall- oder Lasersensoren 4.) In der Steuerung des Reifenreglers wird eine Reifenkennlinie und/oder eine Reifentabelle für die speziellen...
Patent DE-202011051774-U1 (DE)
Title: Optikelement für einen optischen Sensor
IPC: G02B5/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Optikelement (7) für einen optischen Sensor (1), mit einer planparallelen Platte (10), dadurch gekennzeichnet, dass die planparallele Platte (10) eine Außenkontur, die bezüglich einer Drehung um 180°, bei welcher die Plattenseiten der planparallelen Platte (10) ihre Orientierung wechseln, nicht rotationssymmetrisch ist.
Patent DE-202011103058-U1 (DE)
Title: CANopen Beschleunigungssensor
IPC: G01P15/125
Filed: 2011-07-11
Abstract: Der angemeldete Schutzanspruch bezieht sich auf die erstmals in dieser Art durchgeführte Kombination der Messung von Beschleunigung, Lage und Vibration mit einem CAN/CANopen Signalausgang in einem geschlossenen System.
Patent DE-202011110898-U1 (DE)
Title: Mobilgerät
IPC: G06F21/82
Filed: 2011-10-17
Abstract: Mobiles Endgerät, das in der Lage ist, einen Sperrbildschirm, der eine Mehrzahl von Seiten umfasst, anzuzeigen, wobei das mobile Endgerät umfasst: einen Berührungsbildschirm; und ein Steuergerät, das konfiguriert ist zum: Steuern des Berührungsbildschirms, um eine erste Seite des Sperrbildschirms in einem Sperrzustand anzuzeigen, wobei die erste Seite einen ersten Ausführungsbildschirm einer ersten Anwendung umfasst, wobei die erste Anwendung in einem Entsperrzustand ausgeführt worden ist, und die erste Anwendung in dem Sperrzustand fortlaufend ausgeführt wird; Steuern des Berührungsbildschirms, um die erste Seite auf eine zweite Seite des Sperrbildschirms in dem Sperrzustand als Antwort auf eine erste Berührungseingabe, die auf den Sperrbildschirm angewendet wird, umzuschalten, wobei die zweite Seite einen zweiten Ausführungsbildschirm einer zweiten Anwendung umfasst; und Freigeben des Sperrzustands in den Entsperrzustand und Ausführen der zweiten Anwendung als Antwort auf eine zweite Berührungseingabe, die auf den zweiten Ausführungsbildschirm der zweiten Anwendung in dem Sperrzustand angewendet wird.
Patent DE-202012002541-U1 (DE)
Title: Umbausatz zum Umbau von verbrennunsmotorisch angetriebenen Kraftfahrzeuge (Kfz) auf elektromotorisch angetriebene Kraftfahrzeuge
IPC: B60K1/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Umbausatz dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektromotor und einer dafür ausgelegten Kraftübertragungsvorrichtung an dem serienmäßigen Motorblock des Kraftfahrzeuges anbringbar ist und mittels der Kraftübertragungsvorrichtung die im Motorblock befindliche Kurbelwelle dreht.
Patent DE-202012002950-U1 (DE)
Title: Tragbügel für Pferdegeschirre und Longiergurte zur Überspannung des Bereiches der Wirbelsäule und der Nervenkanäle des Pferdes
IPC: B68B5/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Tragbügel für Pferdegeschirre und LongiergurteDiese sind dadurch gekennzeichnet, dass 1. die Tragplatten nicht im Wirbelbereich des Pferdes sondern auf den stabilen Rippen auflasten. dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202012011634-U1 (DE)
Title: Motorisierter Rollator mit automatischer Abbremsfunktion und intuitiver Steuerung
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-12-04
Abstract: Motorisierte Gehhilfe mit einer Steuerung für bewegungseingeschränkte Menschen zur Überwindung anspruchsvoller Strecken a. Zwei separat ansteuerbare Antriebsräder hinten. b. Mindestens ein freilaufendes und schwenkbares Vorderrad. c. Die Regulierung der Geschwindigkeit findet durch Abstandsmessungen zwischen Rollator und Benutzer statt. d. Mithilfe der Sensorik regelt die auf einem Speicher hinterlegte Programm- und Softwaresteuerung den Antrieb. e. Akkumulator übernimmt die Energieversorgung für die komplette Steuerung des Antriebs und der Sensorik.
Patent DE-202012100121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Münzen mit einer Leiteinrichtung
IPC: G07F1/04
Filed: 2012-01-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Handhabung von Münzen (12), mit einer Leiteinrichtung (14) zum wahlweisen Entleeren eines Zwischenspeichers in einen ersten Aufnahmebehälter (20) oder in einen zweiten Aufnahmebehälter (54), gekennzeichnet durch eine Verschiebemechanik mit einem Kurbeltrieb zum Verschieben der Leiteinrichtung (14) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position.
Patent DE-202012101702-U1 (DE)
Title: Messerhaltekorb für Schlacht- und Zerlegebetriebe mit RFID-Chip
IPC: A22B7/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Messerhaltekorb (1) für lebensmittelverarbeitende Betriebe, insbesondere Schlacht- und Zerlegebetriebe, umfassend – einen Korb-Körper (2) zur Aufnahme zumindest der Klingen (23b) mehrerer Messer (23), wobei zumindest ein Teil der Wände des Korb-Körpers (2) aus einem Gitter, insbesondere Drahtgitter, gefertigt ist, – einen Tragebügel (3), insbesondere wobei der Tragebügel (3) oberseitig über den Korb-Körper (2) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerhaltekorb (1) weiterhin umfasst – einen RFID-Tag (14) zur Identifikation des Messerhaltekorbs (1).
Patent DE-202012102223-U1 (DE)
Title: Kindersitz für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-01-30
Abstract: Kindersitz für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Bodenelement (12), ggf. einem Rückenelement (10) und/oder Seitenelementen (13), und einem Fangkörper (18), der zum Halten eines Kindes mit einem Gurtsystem (23) zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fangkörper (18) mindestens zwei Gurtabschnitt-Aufnahmeeinrichtungen derart vorgesehen sind, dass mindestens zwei Gurtabschnitte (24, 25) nebeneinander angeordnet werden können, wobei die beiden Gurtabschnitte (24, 25) zumindest abschnittsweise einen Versatz (41) zueinander, quer zu ihrer Längserstreckung, aufweisen.
Patent DE-202012103260-U1 (DE)
Title: Kabelabdeckungsvorrichtung
IPC: B62J11/19
Filed: 2012-08-28
Abstract: Kabelabdeckungsvorrichtung für einen Radschützer (104) eines Fahrrads (100) umfassend Abdeckungsmittel (108) zur zumindest teilweisen Abdeckung eines zumindest teilweise entlang des Radschützers geführten Kabels (106) und Befestigungsmittel (110) zur Befestigung der Abdeckungsmittel (108) an dem Radschützer, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (110) dazu ausgebildet sind, Ränder (604) des Radschützers zu umgreifen.
Patent DE-202013000219-U1 (DE)
Title: Tragbare Lesevorrichtung zum Lesen und Dekodieren von unmittelbar aufgebrachten Symbolmarken, einschließlich solcher auf spiegelnden Oberflächen
IPC: G06K7/01
Filed: 2013-01-10
Abstract: Tragbare Lesevorrichtung zum Dekodieren von unmittelbar aufgebrachten Symbolmarken, einschließlich solcher auf spiegelnden Oberflächen, die Folgendes umfasst: Ein Gehäuse mit einer Auslöseeinheit, einen optischen Teil, der aus einem Objektiv und einem Beleuchtungsblock besteht, einen Hardware-Teil und eine Programmunterstützung, wobei der Beleuchtungsblock des Scanners mit einem zusätzlichen kegelförmigen Leuchtaufsatz aus mattem Material mit eingebauten Leuchtdioden ausgebildet ist, der an der Außenseite der Beleuchtungskammer befestigt ist, um den durch den Diffusionslichtstrom beleuchteten Bereich wesentlich zu vergrößern und einen einzigartigen Steuerungsalgorithmus für die Beleuchtung der äußeren ringförmigen Beleuchtungseinrichtung in Verbindung mit einer insgesamt diffusen Beleuchtung zu unterstützen.
Patent DE-202013001695-U1 (DE)
Title: Antriebswelle zwischen Kettenrad und Driller
IPC: B65B27/12
Filed: 2013-02-20
Abstract: Drehteil als Antriebswelle, dadurch gekennzeichnet, dass 2 Kugellager in der Antriebsplatte verbaut werden, die Radial- und Axialkräfte aufnehmen können.
Patent DE-202013002196-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für eine Wand oder Decke zum Einsetzen in eine Lüftungsleitung
IPC: F16L5/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Brandschutzvorrichtung für eine Wand oder Decke, umfassend zumindest ein Absperreinrichtung, die in einem Abstand zur zu schützenden Wand oder Decke zum Einsetzen in eine Lüftungsleitung angeordnet ist und über einen Lüftungsleitungsabschnitt der Wand oder Decke zugeordnet ist, wobei der Lüftungsleitungsabschnitt auf seiner Außenseite mit einer plattenförmigen Bekleidung belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur lagefesten Anlage von Absperreinrichtung (2) und plattenförmiger Bekleidung (4) des Lüftungsleitungsabschnittes (3) aneinander vorgesehen sind.
Patent DE-202013002544-U1 (DE)
Title: Neues Kassensystem bei Supermärkten durch Einkaufswagen mit integriertem Skanngerät
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Meine Schutzansprüche beziehen sich auf ein neues Kassensystem und den Einsatz eines Einkaufswagen mit festmontiertem Skanngerät Dieses muß einen Monitor aufweisen, der die Summe der eingeskannten Waren sichtbar macht und die Anzahl der gespeicherten Artikel wiedergibt. Alternativ kann das Skanngerät auch vom Wagen getrennt sein und auch so mit dem neuen Kassensystem verwendet werden.
Patent DE-202013005271-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Kleidungsstück zum Tragen am Körper
IPC: A45F3/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Aufhänger für Kleidungsstücke zum Tragen am Körper dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger aus einem Band oder einer Schnur geeigneter Länge besteht, an deren Enden sich jeweils ein Haken befindet.