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Patent DE-102013222125-A1 (DE)
Title: Gepäcksystem für ein motorisiertes Zweirad
Inventor: RÖSNER MATHIAS
IPC: B62J9/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Gepäcksystem für ein motorisiertes Zweirad, das eine aufklappbare Sitzbank (12) aufweist, hat eine flexible Tasche (22), die wenigstens ein Befestigungsmittel (26) aufweist, das an der Sitzbank (12) im aufgeklappten Zustand fixierbar ist und das im montierten Zustand die Sitzbank (12) umfangsmäßig vollständig umgreift.
Patent DE-102013223952-A1 (DE)
Title: Fluidpumpe
Inventor: MAEDER ANDRÉ
IPC: F04C15/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidpumpe (1), insbesondere eine Flügelzellenölpumpe, – mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Rotorsatz (3) angeordnet ist, – mit einem mit dem Gehäuse (2) über eine Schraubverbindung (5) verbundenen Deckel (4), – wobei die Schraubverbindung (5) mindestens ein im Gehäuse (2) eingelassenes Innengewinde (6), zumindest eine zum Innengewinde (6) fluchtend im Deckel (4) angeordnete konusförmige Durchgangsöffnung (7) und zumindest eine Schraube (8) mit konusförmigem Kopf (9) aufweist, die durch die Durchgangsöffnung (7) in das Innengewinde (6) einschraubbar und zumindest teilweise mit ihrem Kopf (9) in der Durchgangsöffnung (7) versenkbar ist, – wobei die Durchgangsöffnung (7) eine dem Gehäuse (2) abgewandte erste Hälfte (10) und eine dem Gehäuse (2) zugewandte zweite Hälfte (11) umfasst, – wobei die Durchgangsöffnung (7) derart geformt ist, dass eine Kontaktzone (12) zum Kopf (9) der Schraube (8) in der ersten Hälfte (10) liegt.
Patent DE-102013224883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen einer Intervention und Interventionssystem
Inventor: GÜNDEL LUTZ
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen einer Intervention an einer Läsion (1) in einem Patienten anhand von räumlichen Bilddaten eines medizinischen Bildgebungssystems, zumindest umfassend die Schritte: Bestimmen einer räumlichen Ausdehnung der Läsion (1), Bestimmen eines Schwerpunktes (S) räumlichen Ausdehnung der Läsion (1), Bestimmen einer Verbindungslinie (V) von dem Schwerpunkt (S) der Läsion (1) zu einer Hautoberfläche (2) des Patienten, Berechnen eines Zugangskegels (3), wobei die Verbindungslinie (V) die Längsachse des Zugangskegels (3) ist, Segmentieren von im Zugangskegel (3) vorhandenen Strukturen (5), und Darstellen des Zugangskegels (3) mit den darin segmentierten Strukturen (5). Weiter betrifft die Erfindung ein Interventionssystem zum Durchführen einer Intervention an einer Läsion (1) eines Patienten zumindest aufweisend eine Recheneinheit und eine von der Recheneinheit gesteuerte Biopsienadel, wobei die Recheneinheit das erfindungsgemäße Verfahren ausführt.
Patent DE-102013225422-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: WENZEL STEFAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Abgasrohr (2), durch welches Abgas einer Brennkraftmaschine führbar ist, und mit einer Einspritzeinrichtung (3) zum Einspritzen eines flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels in das Abgasrohr (2), wobei die Einspritzeinrichtung (3) ein Dosierventil (5) aufweist. Es ist vorgesehen, dass eine Ventilspitze (6) des Dosierventils (5) in das Abgasrohr (2) hineinragt, wobei der Ventilspitze (6) stromaufwärts ein Luftleitelement (8) zugeordnet ist, das über die Ventilspitze (6) hinaus in das Abgasrohr (2) hineinragt, um das Abgas zumindest im Wesentlichen an der Ventilspitze (6) vorbei zu leiten.
Patent DE-102013227227-A1 (DE)
Title: Erfassen der Gegenwart eines Objektes in der Nähe einer Tastschnittstelle einer Vorrichtung
Inventor: HERMES BERNARD
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-30
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein System eine Steuereinheit, die sich auf einer Leiterplatte befindet, und einen Tastsensor, der mit der Steuereinheit gekoppelt ist. Der Tastsensor umfasst eine Vielzahl von Elektroden, die dazu eingerichtet sind, kapazitiv mit einer Oberfläche gekoppelt zu sein. Das System umfasst zudem ein Geberelement, das mit der Steuereinheit gekoppelt ist. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, ein Gebersignal zu dem Geberelement zu senden und nach dem Senden des Gebersignals zu dem Geberelement einen Satz von Erfassungssignalen von dem Tastsensor zu empfangen. Die Steuereinheit ist weiterhin dazu eingerichtet, mit Hilfe des Satzes von Erfassungssignalen zu bestimmen, ob sich ein Objekt, das die Oberfläche nicht berührt, in der Nähe der Oberfläche befindet.
Patent DE-102014001013-A1 (DE)
Title: Method for aligning packaging container e.g. plastic fabric bag, involves orienting gripper aligned and approached to upper edge of packaging container, so that packaging container aligned by moving gripper is gripped
Inventor: BRUNS THOMAS
IPC: B65B43/28
Filed: 2014-01-25
Abstract: The method involves moving packaging container (1) horizontally directed in the filled state, so that the container has a direction of movement in front stationary intake side and a rear side. The filled containers are supplied to an orientation device (2). A gripper (6) on the upper edge of the container is approached, such that the position of the upper edge of the container is detected by a sensor (14,15). The gripper aligned to the upper edge of the container is oriented, so that the container aligned by moving the gripper is gripped. An independent claim is included for device for aligning and sealing packaging container.
Patent DE-102014005817-A1 (DE)
Title: Mehrteilige beheizbare Medienleitung, Leitungsverbindungseinrichtung für eine solche sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: WENZEL DANIEL
IPC: F16L25/01
Filed: 2014-04-24
Abstract: Bei einer mehrteiligen beheizbaren Medienleitung (1) umfassend zumindest zwei Teilmedienleitungen (10, 11, 114), zumindest ein Heizelement (3, 4) zum Beheizen der Teilmedienleitungen (10, 11, 114), zumindest eine Leitungsverbindungseinrichtung (12, 140, 145) mit Anschlussabschnitten (121, 122, 154, 160) zum Verbinden mit den Teilmedienleitungen und zumindest eine Messeinrichtung (2), wobei die Leitungsverbindungseinrichtung (12, 140, 145) zumindest einen Mediumkanal (124, 157, 165) aufweist zum Leiten des Mediums durch die Leitungsverbindungseinrichtung (12, 140, 145) hindurch von einem Anschlussabschnitt zu dem zumindest einen anderen und wobei die Messeinrichtung (2) zumindest ein Sensorelement (25) umfasst und in einer als Kupplungsabschnitt (120, 128, 130, 142, 148, 151, 163) ausgebildeten Aufnahmeöffnung der Leitungsverbindungseinrichtung (12, 140, 145) aufgenommen ist, umfasst die Messeinrichtung (2) zumindest ein als Steckverbinder ausgebildetes und das zumindest eine Sensorelement (25) zumindest teilweise aufnehmendes Gehäuse (20, 220) und erstreckt sich das zumindest eine Heizelement (3, 4) der zumindest einen Teilmedienleitung (10, 11, 114) im Bereich des Kupplungsabschnitts (120, 128, 130, 142, 148, 151, 163) zur Aufnahme der Messeinrichtung (2) zum Beheizen der Leitungsverbindungseinrichtung (12, 140, 145) im Anordnungsbereich der Messeinrichtung (2).
Patent DE-102014007886-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: H02G3/00
Filed: 2014-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit für ein Fahrzeug, welche zumindest einen zumindest zwei elektrische Bauteile miteinander verbindenden Leiter zur Signalübertragung und/oder zur Übertragung elektrischer Energie umfasst. Erfindungsgemäß ist der zumindest eine Leiter als ein Flachleiter (1) ausgeführt und in einen Kabelkanal (6) einer Fahrzeugkomponente integrierbar.
Patent DE-102014008188-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Rollen und Regalflächen des Kommissionierlagers
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: B65G45/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Es ist eine Vorrichtung vorgesehen, die sich durch den Lagerkisten-Gang des Lagerfachs vom räumlichen Matrixlager-System gesteuert bewegt und dabei die Rollen und die Seitenführungen des Lagerkisten-Gangs und die Anschlags- und Entnahme-Vorrichtung des Lagerfachs mechanisch und chemisch reinigt. Der Verschmutzungs- und der Reinigungs-Grad werden durch die Sensoren erfasst.
Patent DE-102014011274-A1 (DE)
Title: Plattenförmiger Wärmetauscher
Inventor: MAROLD FREIMUT
IPC: F28F3/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen plattenförmiger Wärmetauscher für den Einsatz innerhalb eines auf einem ersten Druckniveau druckbeständigen Druckbehälters eines Reaktors, insbesondere Methanisierungsreaktors, in welchem ein wenigstens zwei Gasbestandteile aufweisendes Eduktgas chemisch in Anwesenheit eines Katalysators zu einem Komponenten beider Gasbestandteile aufweisenden Produktgas reagiert, mit einer auf einem zweiten Druckniveau von bevorzugt einem Überdruck, weiterbevorzugt von 2 bar oder höher, insbesondere 40 bar oder höher druckbeständigen Außenhülle, über die eine thermische Kopplung zwischen einem innerhalb der Außenhülle strömenden Wärmeträger und der chemischen Reaktion geschaffen ist, und einem innerhalb der Außenhülle von einem Eingang zu einem ersten Ausgang verlaufenden ersten Strömungsweg, bei dessen Durchströmung wenigstens ein Mengenanteil des Wärmeträgers aufgrund eines über die thermische Kopplung erfolgenden ersten Wärmeaustausches seinen Aggregatszustand ändert, und mit einem innerhalb der Außenhülle verlaufenden, näher am ersten Ausgang als am Eingang gelegenen und in einen vom ersten Ausgang abweichenden zweiten Ausgang mündenden zweiten Strömungsweg, bei dessen Durchströmung der Wärmeträger aufgrund eines über die thermische Kopplung erfolgenden, gegenüber dem ersten Wärmeaustausch geringeren zweiten Wärmeaustausch seine Temperatur ändert.
Patent DE-102014016118-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: KAYRAN GÜNTER
IPC: F16H63/20
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (10) mit einem Schalthebel (18), der zum Auswählen und Einlegen von zumindest zwei verschiedenen Getriebegängen vorgesehen ist, mit einem Getriebegehäuse (30) und mit einer Zentralschaltwelle (11), die an den Schalthebel (18) angebunden ist und auf der zumindest ein Schaltfinger (13, 14, 15) zum Einlegen der Getriebegänge gelagert ist, wobei das Kraftfahrzeuggetriebe (10) ein auf dem Getriebegehäuse (30) zumindest teilweise aufgesetztes Zusatzmodul (20) aufweist, das an den Schalthebel (18) angebunden ist und das dazu vorgesehen ist, Schaltbewegungen des Schalthebels (18) in entsprechende Schaltbewegungen der Zentralschaltwelle (11) umzusetzen.
Patent DE-102014018656-A1 (DE)
Title: Spleißkanaleinheit mit speziell gestaltetem Einlasskanal für die Spleißluft, Spleißer mit einer solchen Spleißkanaleinheit und Textilmaschine mit einem solchen Spleißer
Inventor: NEUBIG OTTMAR
IPC: B65H69/06
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spleißkanaleinheit (60) für einen pneumatischen Spleißer (10), einen eine solche Spleißkanaleinheit (60) enthaltenden Spleißer (10) sowie eine Textilmaschine (1) mit einem solchen Spleißer (10). Dabei ist der Einlasskanal (66o, 66u) zum Einlassen der Spleißluft in den Spleißkanal (20) der Spleißkanaleinheit (60) speziell gestaltet. Er weist, je nach Erfindungsvariante, a) Mindestgrößen für die Länge l seines mündungsnahen Teils (69o, 69u) und den Durchmesser d seiner Mündung (70o, 70u) in die Spleißkammer (20) auf, oder b) das Verhältnis rld = l/d dieser Größen überschreitet einen Mindestwert, wobei dieser mündungsnahe Teil (69o, 69u) in beiden Fällen a) und b) im Wesentlichen frei von die Strömung der Spleißluft behinderten Strukturen zu halten ist, oder c) der Einlasskanal (66o, 66u) ist derart gestaltet, dass die Spleißluft während ihres Strömens durch ihn spätestens vor seiner Mündung (70o, 70u) in den Spleißkanal (20) eine laminare und in den Spleißkanal (20) gerichtete Strömung ausbildet.
Patent DE-102014102071-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Spanabstreifer
Inventor: NAGAO AKIHIKO
IPC: B23Q11/08
Filed: 2014-02-19
Abstract: Eine Werkzeugmaschine enthält einen Schlitten, der von einem Führungsteil getragen wird, das in ein Bett eingebaut ist, und das dafür konfiguriert ist, sich gegen das Bett in einer ersten Richtung zu bewegen, und einen Tisch, der von einem Führungsteil getragen wird, das in den Schlitten eingebaut ist, und das dafür konfiguriert ist, sich gegen den Schlitten in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung zu bewegen. Die Werkzeugmaschine enthält zudem eine Schutzabdeckung, die an einer Seitenfläche des Tischs oder des Schlittens montiert ist, die parallel zur Bewegungsrichtung des Tischs oder des Schlittens ist, und die dafür ausgelegt ist, das Führungsteil vor Spänen zu schützen, und einen Abstreifer, der an der Schutzabdeckung befestigt ist und der dafür ausgelegt ist, Späne abzustreifen, die sich in der Nähe des Führungsteils ansammeln.
Patent DE-102014105005-A1 (DE)
Title: Karburiertes Teil, Verfahren zu dessen Herstellung, und Stahl für karburiertes Teil
Inventor: NINOMIYA AKIHITO
IPC: C22C38/18
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung stellt ein über eine exzellente Ermüdungsfestigkeit bei mittlerem Lastwechsel verfügendes karburiertes Teil bereit, das insbesondere einer Oberflächenhärtungsbehandlung durch Karburierung unterzogen ist. Die Erfindung stellt ein karburiertes Teil bereit, das eine karburierte Schicht umfasst, die durch Durchführen einer Karburierbehandlung an einem Stahl hergestellt ist, wobei der Stahl bezogen auf Masse-% enthält: 0,15% bis 0,25% an C, 0,15% oder weniger an Si, 0,4% bis 1,1% an Mn, 0,8% bis 1,4% an Cr, 0,25% bis 0,55% an Mo, 0,015% oder weniger an P, und 0,035% oder weniger an S, wobei es sich bei dem Rest um Fe und unvermeidbare Verunreinigungen handelt, und der Stahl das folgende Verhältnis erfüllt: 0,10 ≤ [Mo]/(10[Si] + [Mn] + [Cr]) ≤ 0,40, worin [M] einen Gehalt am Element M bezogen auf Masse-% darstellt.
Patent DE-102014106337-A1 (DE)
Title: Aufbringung von Fluiden auf Substrate
Inventor: KALIN MICHAEL
IPC: H01L21/312
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen die Aufbringung eines Fluids auf ein Substrat. Das Fluid wird lokal erwärmt, um zum Beispiel ein gewünschtes Dickenprofil zu erhalten.
Patent DE-102014109495-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen eines Übergangs
Inventor: STEHR PETER BERNHARD
IPC: A62C3/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Übergangs zwischen einem ersten Bereich (1) und einem mit Hilfe einer Wand (10) von dem ersten Bereich (1) hermetisch abgegrenzten zweiten Bereich (2) angegeben. Mit dem Ziel, die Abmessungen zu reduzieren und eine einfache nachträgliche Einbaubarkeit zu ermöglichen, sieht die erfindungsgemäße Lösung vor, dass die Vorrichtung (100) einen in eine in der Wand (10) vorgesehene Öffnung (11) einsetzbaren Schleusenraum (12) aufweist, welcher eine erste Öffnung (13) aufweist, welche einen Übergang zwischen dem ersten Bereich (1) und dem Schleusenraum (12) bildet, und welcher eine zweite Öffnung (14) aufweist, welche einen Übergang zwischen dem zweiten Bereich (2) und dem Schleusenraum (12) bildet; und dass die Vorrichtung (100) mindestens ein umlaufendendes Element (15) aufweist, welches mindestens eine Durchlassöffnung (15.1; 19.1; 15.2; 19.2) aufweist und relativ zu der ersten und der zweiten Öffnung (13, 14) des Schleusenraums (12) bewegbar ist, sodass wahlweise zumindest ein erster Zustand, in welchem die mindestens eine Durchlassöffnung (15.1; 19.1; 15.2; 19.2) im Wesentlichen mit der ersten Öffnung (13) des Schleusenraums (12) fluchtet und einen Zugang von dem ersten Bereich (1) in den Schleusenraum (12) ermöglicht und das umlaufende Element (15) die zweite Öffnung (14) des Schleusenraums (12) im Wesentlichen vollständig bedeckt, und das ein zweiter Zustand realisierbar ist, in welchem die mindestens eine Durchlassöffnung (15.1; 19.1; 15.2; 19.2) im Wesentlichen mit der zweiten Öffnung (14) des Schleusenraums (12) fluchtet und einen Zugang von dem zweiten Bereich (2) in den Schleusenraum (12) ermöglicht und das umlaufende Element (15) die erste Öffnung (13) des Schleusenraums (12) im Wesentlichen vollständig bedeckt.
Patent DE-102014109701-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: OSTRICK BERNHARD
IPC: H04R11/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor (1), der eine starre Struktur (2), eine bewegliche Struktur (3), die relativ zu der starren Struktur (2) bewegbar ist, einen Magneten (5), der ein Magnetfeld erzeugt, und ein erstes magnetsensitives Element (4), das dazu ausgestaltet ist, an seiner Position das Magnetfeld zu bestimmen, aufweist, wobei der Magnet (5) an der starren Struktur (2) befestigt ist und das erste magnetsensitive Element (4) an der beweglichen Struktur (3) befestigt ist, oder wobei der Magnet (5) an der beweglichen Struktur (3) befestigt ist und das erste magnetsensitive Element (4) an der starren Struktur (2) befestigt ist.
Patent DE-102014113953-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: LOHAUS WILHELM
IPC: A01D45/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es wird eine Erntevorrichtung (1) mit einem als Bewegungsantrieb dienenden Verbrennungsmotor (2) und einer die zu erntenden Pflanzen (3) oder Pflanzenbestandteile abtrennenden Trennvorrichtung (4) vorgestellt, die erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass die Erntevorrichtung (1) eine die vom Verbrennungsmotor (2) erzeugten Abgase (5) zumindest teilweise in den Boden (6) einleitende Abgaseinleitungseinrichtung (7) aufweist.
Patent DE-102014114835-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper und Verfahren zum Beschichten eines Substrats
Inventor: OLSZOWKA VIOLETTA
IPC: C09D127/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtkörper mit einer Trägerlage und einer auf der Trägerlage angeordneten ersten Funktionsschicht, welche hydrophob, insbesondere superhydrophob ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zum Beschichten einer Oberfläche mit einem solchen Mehrschichtkörper.
Patent DE-102014115725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur drahtlosen Übermittlung von Daten von einem Fahrzeugschloss
Inventor: POWELL ANDREW
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Schloss für ein Fahrzeug ist hierin offenbart. Das Schloss weist Folgendes auf: ein Gehäuse, einen im Gehäuse befindlichen Schalter, wobei der drahtlose Schalter so ausgeführt ist, dass er nur drahtlos Daten vom Gehäuse überträgt, wobei die Daten einem Betriebszustand des drahtlosen Schalters entsprechen, wobei die zur drahtlosen Übertragung der Daten vom Gehäuse erforderliche Leistung allein durch Verstellung eines Betätigungselements des drahtlosen Schalters erzeugt wird, sowie ein zur Bewegung zwischen wenigstens einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich innerhalb des Gehäuses gelagertes Bauteil, wobei durch die Bewegung des Bauteils in dem Gehäuse das Betätigungselement des drahtlosen Schalters verstellt und somit der Zustand des drahtlosen Schalters geändert wird.
Patent DE-102014116478-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: BAUMGARTNER SEBASTIAN
IPC: B67C3/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters (50) mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen eines Behälters (50) mit einem Getränk in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen feststehenden Füllerteil und ein relativ dazu drehbares Füllerkarussell (10), an dem mindestens eine Hubvorrichtung zum Aufbringen einer Relativbewegung zwischen einer Behälterhalterung (13) und einem Füllorgan (20) angeordnet ist, wobei die Hubvorrichtung einen Antrieb (30) zum Bewirken der Relativbewegung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Füllerkarussell (10) umlaufende Antrieb (30) mindestens einen bewegbar gelagerten Ankermagneten (32) umfasst und der feststehende Füllerteil mindestens einen Statormagneten (33) umfasst, wobei der Ankermagnet (32) und der Statormagnet (33) so eingerichtet sind, dass sie während der Rotation des Füllerkarussells (10) miteinander wechselwirken, um die Hubvorrichtung zur Bewirkung der Relativbewegung anzutreiben.
Patent DE-102014116487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Pellets
Inventor: GIEVERS DIETMAR
IPC: C10L5/44
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von aus nachwachsenden Rohstoffen, insbesondere Holzpellets, mit einer Zuführeinheit, mit einer Pelletiereinrichtung und mit einer Abführeinheit, wobei die Zuführeinheit einen Mischer aufweist, in dem Rohstoffteilchen unter Zugabe von einer Flüssigkeit und/oder eines Zusatzstoffes vermengbar sind und eine unterhalb des Mischers angeordnete Schneckenanordnung aufweist, durch die die vermengten Rohstoffteilchen in einer ersten Richtung und einer entgegengesetzten zweiten Richtung förderbar sind.
Patent DE-102014118328-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/31
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst das Bilden einer elektrischen Struktur auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats und das Ausführen einer anodischen Oxidation einer Rückseitenoberflächenregion einer Rückseitenoberfläche des Halbleitersubstrats, um eine Oxidschicht auf der Rückseitenoberfläche des Halbleitersubstrats zu bilden.
Patent DE-102014119731-A1 (DE)
Title: Spiralfeder und Verfahren zu deren Herstellung und Uhrwerk
Inventor: MÄNNICKE STEFAN
IPC: G04B17/06
Filed: 2014-12-30
Abstract: Beschrieben wird eine Spiralfeder (4) und ein Verfahren zur Herstellung einer Spiralfeder (4). Die Spiralfeder (4) ist mit einem Spiralfederbefestigungsabschnitt (4.1), einem daran anschließenden Schwingungsbereich (LA) versehen, der mindestens eine Windung (9) besitzt. Der Kern (17) der Spiralfeder (4) ist aus Silizium und mindestens zwei lange Seitenflächen (22) verbinden mindestens zwei zwei kurzen Seitenflächen (24) miteinander. In mindestens einer oberen Seitenflächen (26) und entlang einer Windung (9) des Schwingungsbereichs (LA) ist mindestens eine Vertiefung (18) in einem zweiten Teilbereich (11) in der SiO2-Schicht (20) ausgebildet, deren Tiefe (T) zumindest bis auf den Kern (17) aus Silizium reicht.
Patent DE-102014205724-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: NISHIKAWA RYUTARO
IPC: H01M50/517
Filed: 2014-03-27
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (100) enthält eine Energiespeichereinrichtung (101), die einen Elektrodenanschluss (112) enthält, ein äußeres Gehäuse (102), das die Energiespeichereinrichtung (101) aufnimmt, eine erste äußere Elektrode (161), die an einer Außenseite des äußeren Gehäuses (102) angebracht ist, eine elektrische Einrichtung (104), die im Inneren des äußeren Gehäuses (102) angeordnet ist, einen ersten elektrischen Leiter (131), der die erste äußere Elektrode (161) und die elektrische Einrichtung (104) verbindet, sowie einen zweiten elektrischen Leiter (132), der die elektrische Einrichtung (104) und den Elektrodenanschluss (112) elektrisch verbindet. Der Elektrodenanschluss (112) und die erste äußere Elektrode (161) sind an einander gegenüberliegenden Seiten der elektrischen Einrichtung (104) in einer Ebene entlang einer Fläche der Energiespeichereinrichtung (101) angeordnet.
Patent DE-102014206663-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Zentralventil als Steckteil
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (7) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine angetriebenen Stator, mit einem drehfest mit der Nockenwelle (5) verbundenen Rotor, mit zwischen dem Stator und dem Rotor angeordneten mit Drucköl beaufschlagbaren Arbeitskammern, die durch Flügel in gegensinnig wirkende Druckräume unterteilt und von einem Steuerventil (6) beherrscht sind, das zentral in der Nockenwelle (5) oder in einem mit der Nockenwelle (5) verbundenen Einsatz angeordnet ist und eine Gehäusehülse (8) und einen darin beweglich geführten federbelasteten Steuerkolben (9) aufweist, wobei mit dem Steuerkolben (9) ein Stößel (3) einer maschinenfest angeordneten Betätigungseinheit (2) in Wirkverbindung steht, wobei das Steuerventil (6) mit der Gehäusehülse (8) in die Nockenwelle (5) oder den Einsatz einsteckbar ausgebildet ist, mit der Nockenwelle (5) oder dem Einsatz einen Innenanschlag (10) bildet, und wobei ein maschinenfestes Bauteil den äußeren Begrenzungsanschlag bildet.