baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014378-U1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider einer Brennkraftmaschine
IPC: B01D39/00
Filed: 2007-10-12
Abstract: Ölnebelabscheider
(1) einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einem von dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas
der Brennkraftmaschine durchströmbaren gasdurchlässigen
Abscheidekörper (2, 2'), in welchem in dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas
enthaltener Ölnebel aus dem Gas abscheidbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem/jedem Abscheidekörper (2, 2')
zusätzlich durchgehende freie Gaskanäle (20) ausgebildet
sind und dass in Strömungsrichtung des Kurbelgehäuseentlüftungsgases
gesehen hinter den Gaskanälen (20) mit Abstand zu dem/jedem
Abscheidekörper (2) wenigstens eine Prallfläche
(3, 3') angeordnet ist.
Patent DE-202007014436-U1 (DE)
Title: 2-Größen-Unterwäsche-Body für behinderte und pflegebedürftige Menschen
IPC: A41B9/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: 2-Größen-Unterwäsche-Body
für behinderte
und pflegebedürftige
Menschen dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite im Bereich
des Schritts zur Verlängerung
ein zusätzliches,
herausnehmbares Stofffeld (1), und auf der linken Seite des Oberkörpers eine bis
zur linken Seitennaht reichende nahezu rechteckige Öffnung (2)
mit passender, überlappender
Klappe (3) eingearbeitet ist, sowie unterhalb der Öffnung auf
der Seitennaht eine geschlossene Schlaufe (4) angebracht ist.
Patent DE-202007014898-U1 (DE)
Title: Schnecken-Greifer
IPC: A01M29/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: Greifer,
insbesondere Schnecken-Geifer, dadurch gekennzeichnet, das der Greifer
am unterem Ende, eines Rohres, mit dem Handgriff am oberem Rohrende,
fest verbunden ist. Mit diesem Handgriff, am oberen Verbindungsrohr,
kann der Greifer der sich am unterem Verbindungsrohr befindet, betätigt werden.
dadurch gekennzeichnet das der Zangenartigen-Greifer (1) durch eine
Rohrartigen-Verbindung (2) mit dem Griff (3) fest verbunden ist,
in dem Griff (3) am oberen Ende der Rohrartigen-Verbindung befindet
sich ein Hebel (4) damit wird der Greifer (1) der sich am unteren
Ende der Rohrartigen-Verbindung
(2) befindet, betätigt.
Patent DE-202007016279-U1 (DE)
Title: Feueranzünder
IPC: C10L11/04
Filed: 2007-11-20
Abstract: Anzündhilfe
bestehend aus einem Gemisch aus einem Brennmaterial und mindestens
einem Zusatz, das ein Bindemittel und/oder ein Brandbeschleuniger
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennmaterial ein nachwachsender
organischer Roh- oder Reststoff, aber kein Holz in irgendwelcher
Form ist, und diesem Paraffin beigemengt ist.
Patent DE-202007017797-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit der Möglichkeit zum Schutz gegen Eindringen von Flüssigkeit
IPC: B25H3/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: Werkzeugkasten
mit der Möglichkeit zum
Schutz gegen Eindringen von Flüssigkeit,
aufweisend:  einen Aufnahmekörper
(10), der eine schwenkbare Abdeckung (20) aufweist und in dem sich
ein zur Aufnahme von Werkzeugen dienender Werkzeugpositionierabschnitt
(12) befindet, wobei der Aufnahmekörper (10) an seinem Umfang
mit einem umschließenden
Abschnitt (11) versehen ist, von dem der Werkzeugpositionierabschnitt
(12) begrenzt ist, und wobei die schwenkbare Abdeckung (20) im Bereich
des umschließenden
Abschnitts (11) einen Verschlussabschnitt (22) aufweist; und  wenigstens
einen Abdichtring (30), der elastisch und rohrförmig ausgeführt ist und im Querschnitt
innen einen Hohlraum (31) aufweist, wobei der Abdichtring (30) am
Außenbereich
des Werkzeugpositionierabschnitts (12) des Aufnahmekörpers (10)
angebracht ist und die schwenkbare Abdeckung (20) gegen den Abdichtring
(30) zur Verformung drückbar
ist, um das Eindringen von Flüssigkeit
zu verhindern.
Patent DE-202007018829-U1 (DE)
IPC: B01J13/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Purifying an analyte secreted by cells comprises incubating the cells in a culture medium supplemented with a serum substitute, separating a supernatant and producing a retentate by ultrafiltration, incubating the retentate with functionalized magnetic beads in a buffer solution, and magnetically separating the beads. The serum substitute is derived from a natural serum and contains no substances with a molecular weight of 30 kD or less, and the magnetic beads are functionalized with at least 10-generation dendrimers with modified termini. Independent claims are also included for: (1) serum purified to remove low molecular weight components; (2) functionalized magnetic beads produced by reacting magnetic beads having surface amino groups with methyl acrylate in an organic solvent, separating the beads and washing them with an organic solvent, reacting the beads with ethylenediamine in an organic solvent, separating the beads and washing them with an organic solvent, repeating the above steps n times (n is preferably 0-9), suspending the beads in a solution containing a functionalizing substance, separating and washing the beads and suspending the beads in water or buffer solution.
Patent DE-202008000234-U1 (DE)
Title: Sperranlage für Fahrwege
IPC: E01F13/00
Filed: 2008-01-07
Abstract: Sperranlage
für Fahrwege,
welche einen horizontal angeordneten Sperrbalken (1) und seitlich angeordnete
Säulen
(2, 3) aufweist, wobei der Sperrbalken (1) von einer unteren Offenstellung
(O) in eine obere Schließstellung
(S) überführbar ist
und die Säulen
(2, 3) im Boden (8) versenkbar sind, wobei der Sperrbalken (1) zusammen
mit den Säulen
(2, 3) verlagerbar und in der Offenstellung (O) in einem in den
Fahrweg (FW) eingelassenen Bodenkanal (9) aufgenommen ist.
Patent DE-202008000640-U1 (DE)
Title: Turbulenzwärmetauscher
IPC: F28D21/00
Filed: 2008-01-16
Abstract: Turbulenzwärmetauscher
für flüssige Medien,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübergang innerhalb eines Systems
aus Hüllrohr
und Wellrohr bestimmter Nennweiten erfolgt, das um eine stabile
Innenhülse
mit definierter Steigung gewickelt ist.
Patent DE-202008002030-U1 (DE)
Title: Untertasse mit fest ovale aufgesetztem konischen Behälter TASSEN-SET
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-02-14
Abstract: Es
wird beantragt, die besondere Form der Untertasse zu schützen, insbesondere
den funktionalen Aufsatz als Ablagebehältnis für einen benutzten Teebeutel.
Patent DE-202008007506-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Außenverkleidung für eine Brennerlanze
IPC: F27B7/20
Filed: 2008-06-04
Abstract: Außenverkleidung eines Mantelrohres (2) einer Brennerlanze (1) für Drehrohröfen, z. B. Zementdrehrohröfen, mit vorgefertigten feuerfesten Formteilen in einer vorderen feuerbelasteten Brennerlanzenkopfzone (4) und einem feuerfesten monolithischen Material (5), z. B. Feuerbeton, in einer weniger feuerbelasteten hinteren Brennerlanzenzone (6) gekennzeichnet durch eine feuerfeste Zustellung als Außenverkleidung in der Brennerlanzenkopfzone (4) mit vorgefertigten gepressten und gebrannten feuerfesten Formsteinen (3), die einen auf dem Mantelrohr (2) aufsitzenden Zustellring (10, 11) um das Mantelrohr (2) herum bildend aneinandergereiht angeordnet sind, wobei ein auf dem Mantelrohr (2) befestigtes Halteelement (21) jeweils zwei gegeneinander gesetzte Formsteine (3) paarweise haltert, so dass doppelt so viele Formsteine (3) wie Halteelemente (21) in einem Zustellring (10, 11) vorhanden sind, und wobei jedes Halteelement (21) anteilig in je eine raumformmäßig angepasste Ausnehmung (20) der beiden Formsteine (3) des Formsteinpaares aufgenommen ist und sich hinterschnittartig hintergreifende Haltemittel (18, 24, 25; 34, 37) zwischen dem Halteelement (21) und den Ausnehmungen (20) der...
Patent DE-202008009549-U1 (DE)
Title: Metallisches Bauelement
IPC: C23C6/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: Metallisches Bauelement aus kalt verformtem Stahl, welches Bauelement eine rosthemmende Oberflächenbeschichtung mit einem Zinkanteil enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung eine Zinklegierung mit einem Magnesiumzusatz ist.
Patent DE-202008010653-U1 (DE)
Title: Helix Dentalimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-08-11
Abstract: Das
Helix Dentalimplantat, dadurch gekennzeichnet, dass das Dentalimplantat
auf dem Mantel mit erhabenen Schraubenlinien (2; 3) versehen ist.
Patent DE-202008012244-U1 (DE)
Title: Eine mittels Sensoren durch Sprache oder Musik reagierende Leiste oder Schild
IPC: G09F27/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Eine
mittels Sensoren durch Sprache oder Musik reagierende Leiste oder
Schild, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (1) mit einer Platine
bestückt ist,
auf dem sich ein oder mehrere Sprachchips befinden, die über einen
Sensor ausgelöst,
eine Ansage oder Musik über
einen Lautsprecher abgeben.
Patent DE-202009007850-U1 (DE)
Title: Kindersicherung für eine Regentonne, starr und mit Klappe
IPC: E03B3/03
Filed: 2009-06-04
Abstract: 3   Kindersicherung/Tiersicherung für Regenwassertonnen und vergleichbare Wasserauffangbehälter aller Formen mit aufklappbarem Metallgitter    Standardgröße für eine gebräuchliche ca. 200 l Regentonne.  Z. B. Höhe ca. 870 mm Durchmesser, oberer innerer Rand ca. 600 mm    Bei anderen Gefässgrößen weichen die Maße entsprechend ab.  Statt Metall kann auch ein entsprechend fester Kunststoff verwendet werden.    Das Material besteht aus 6 mm Rundstahl. DIN 671 blank gezogen ungeschliffen. Werkstoff: 1.4301  Besteht im oberen Teil aus zwei Ringen (1)  Der untere Ringdurchmesser beträgt ca. 580 mm, hierauf sind auf einer Seite, im Abstand von ca. 40 mm zwei Metallstäbe (2) aufgeschweißt. Auf der gegenüber – liegenden Seite ist ein Metallstab, im Abstand von ca. 40 mm zum äußeren Rand aufgeschweißt.  Der obere Ring hat den gleichen Durchmesser ist auf einer Seite aber ca. 100 mm kürzer. Auf dem Ring sind Metallstäbe in einem Abstand...
Patent DE-202009008080-U1 (DE)
Title: Ausziehbares Verpackungspolster
IPC: B65D25/26
Filed: 2009-06-10
Abstract: Verpackungspolster bestehend aus einer im Wesentlichen außen quaderförmigen Halbschale (100) dadurch gekennzeichnet, dass  – der mittlere Bereich der oben offenen Halbschale (100) mit mehreren Schnitten (5) versehen ist, deren Schnittebenen parallel zueinander sind und parallel zu den Stirnflächen (4) der Halbschale (100) sind, und die jeweils abwechselnd von oben bis kurz vor die Bodenfläche und von unten bis kurz vor die Oberkante (8) geführt sind, und  – die beiden gegenüberliegenden schmalen äußeren und inneren Stirnflächen senkrecht und zueinander parallel ausgerichtet sind, und  – die beiden gegenüberliegenden inneren breiten Seitenflächen (3) in der Weise zueinander V-förmig schräg gestellt sind, dass sie an der Oberkante (8) den größten Abstand zueinander haben und am Boden den geringsten Abstand zueinander haben.
Patent DE-202009010055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur reversiblen Befestigung von Fassadenelementen
IPC: E04F13/07
Filed: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zur reversiblen Befestigung von Fassadenelementen an Gebäudefassaden mit Tragschienen, an denen die Fassadenelemente befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Fassadenelementen Haken (3) vorgesehenen sind, die an der Tragschiene (1) montierte Haltezapfen (4) aufnehmen.
Patent DE-202009010304-U1 (DE)
Title: Verschlussklemme zum Fixieren von Druckverschlussknöpfen
IPC: A44B17/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Verschlussklemme zum Fixieren von Druckverschlussknöpfen an Personen-Identifikationsbändern, mit zwei über ein Drehgelenk (4) gekoppelten Klemmenhälften (2, 3), die jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Drehgelenks (4) ein Griffteil (5, 6) und eine Klemmbacke (7, 8) aufweisen, wobei jede Klemmbacke (7, 8) eine verbreiterte Klemmscheibe (9, 10) mit einer Kontaktfläche aufweist und die beiden Kontaktflächen bei Betätigung der Verschlussklemme (1) flächig aneinanderliegen.
Patent DE-202009010930-U1 (DE)
Title: Befestigung für Gitterzäune
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-08-14
Abstract: Befestigungsmittel für Gitterzäune zur Herstellung einer lösbaren Verbindung von Stabgitterzaunfeldern (9) an Zaunpfosten, bestehend aus einem Befestigungselement (1) mit einer Fixierschraube (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) eine Fixierklammer (2) aufweist, welche derart ausgebildet und dimensioniert ist, dass sie das Befestigungselement (1) unverlierbar am Stabgitterzaun (9) fixiert.
Patent DE-202009011329-U1 (DE)
Title: Deckenelement
IPC: F24D3/16
Filed: 2009-08-20
Abstract: Deckenelement zum Heizen und/oder Kühlen mit einem Plattenelement (2) und einer von einem Wärmemedium durchströmbaren Rohranordnung (3), gekennzeichnet durch eine aus einem Schallabsorptionsmaterial gebildete Schallabsorptionseinrichtung (4).
Patent DE-202009012208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern
IPC: F04B43/06
Filed: 2009-09-09
Abstract: Vorrichtung (7) zum Fördern von flüssigen und/oder gasförmigen Medien, insbesondere aus einem ersten Behälter und/oder in einen zweiten Behälter, insbesondere aus einem Tanklager, mit einer Membranpumpe (1), insbesondere einer Doppelmembranpumpe (18), mit einer Ansaugleitung (2) und einer Ausstoßleitung (3) für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium, wobei die Membranpumpe (1) insbesondere mittels einer Pneumatikeinrichtung pneumatisch anzutreiben ist, wobei mittels einer Systemtrennung (5), insbesondere einer Einhausung (6), die Membranpumpe (1) von der Umgebung getrennt ist, wobei die Vorrichtung (7) derart ausgestattet ist, dass sie zumindest kurzfristig einem Druck des hindurchtransportierten Mediums von zumindest etwa 10 bar standhält.
Patent DE-202009012473-U1 (DE)
Title: Absaugeinrichtung für Brennschneidtische
IPC: B23K37/00
Filed: 2009-09-12
Abstract: Absaugeinrichtung für Brennschneidtische mit wenigstens einer verfahrbaren Schneidvorrichtung und in wenigstens einer Reihe angeordneten Absaugkammern beabstandet zum Werkstück gegenüber der Schneidvorrichtung, wobei die Absaugkammern in Richtung des Werkstücks offen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Absaugkammern (3) über ein Absperrorgan (10) mit mindestens einer Saugvorrichtung (8) verbunden ist, dass ein in Richtung der Reihe mit den Absaugkammern (3) wirkendes optisches Abstandsmesssystem (4) zur Bestimmung der Position der Schneidvorrichtung (2) in Bezug zu den Absaugkammern (3) angeordnet ist und dass die Betätigungseinrichtungen der Absperrorgane (10) und das optische Abstandsmesssystem (4) mit einer Steuereinrichtung (9) so verbunden sind, dass mindestens die korrespondierend zur Schneidvorrichtung (2) angeordnete Absaugkammer (3) mit der Saugvorrichtung (8) verbunden ist.
Patent DE-202009012550-U1 (DE)
Title: Führungsrolle
IPC: F16C13/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Führungsrolle (10, 20) mit einem Innenring (12) und einem eine umlaufende V-förmige Nut (16) aufweisenden Außenring (11), wobei zwischen dem Innenring (12) und dem Außenring (11) Kugeln (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugeln (15) einen möglichst minimalen Abstand zur V-förmigen Nut (16) aufweisen.
Patent DE-202009013941-U1 (DE)
Title: Kofferbausystem für verwindungssteife Fahrzeugaufbauten
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Kofferbausystem für verwindungssteife Fahrzeugaufbauten mit  – plattenförmigen Wänden (8),  – Kantenprofilen (4), wobei zwei rechtwinklig angeordnete plattenförmige Wände (8) mit einem Kantenprofil (4) verbunden werden und das Kantenprofil (4) zwei rechtwinklig zueinander angeordnete U-förmige Bestandteile (5) zur Aufnahme der Endenbereiche von plattenförmigen Wänden (8) und wenigstens einen die äußeren Schenkel der U-förmigen Bestandteile (5) miteinander verbindenden und einen Hohlraum (7) begrenzenden Wandbereich (6) aufweist,  und  – Eckelementen (1), wobei das einstückig ausgebildete Eckelement (1) aus drei Innenteilen (2) für Bereiche der Hohlräume (7) der Kantenprofile (4) des Eckbereichs als Außenteile und einem eine Ecke des Fahrzeugaufbaus bildenden Verbindungsteil (3) für die Innenteile (2) besteht.
Patent DE-202009015222-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Spiegelarm für Motorräder
IPC: B60R1/06
Filed: 2009-11-10
Abstract: Verstellbare Spiegelarme/Spiegelausleger für Motorräder
Patent DE-202009015747-U1 (DE)
Title: Sieb bzw. Filter mit Abgabefortsatz und Spender hierfür
IPC: B01D29/11
Filed: 2009-11-17
Abstract: Flüssigkeitssieb bzw. -filter, umfassend:  ein Blatt, das zu einem hohlen, konischen Körper angeordnet wird, indem zwei Kantenabschnitte des Blattes bzw. Bogens überlappt und die Kantenabschnitte innerhalb der überlappten Fläche bzw. des überlappten Bereichs verbunden bzw. zusammengefügt werden,  wobei der konische Körper einen Rand und eine Spitze beinhaltet und der konische Körper wenigstens einen Ausschneidungs- bzw. Ausschnittsabschnitt festlegt bzw. definiert,  einen Filter, der über einer inneren Oberfläche bzw. Fläche des konischen Körpers liegt und den wenigstens einen Ausschneidungsabschnitt bedeckt, und  einen vorstehenden Fortsatz, der an einer äußeren Oberfläche bzw. Fläche des konischen Körpers zwischen der Spitze und dem Rand angeordnet ist, wobei der Fortsatz außerhalb des überlappten Bereichs von einem der Kantenabschnitte aus vorsteht.
Patent DE-202009015920-U1 (DE)
Title: Befestigungsschiene
IPC: E04B1/41
Filed: 2009-11-23
Abstract: In Beton, insbesondere in Betonträger oder dergleichen einbettbare Befestigungsschiene (20; 50) mit einer Profilschiene (21; 51) und mit einer Mehrzahl von an der Profilschiene angeordneten, in den Betonträger einzubettenden Ankern (22; 52), wobei die Profilschiene (21; 51) zwei seitliche Schenkel (23; 53) aufweist, die einen mit einem Weichstoffmaterial (24) ausgefüllten Innenraum umgrenzen, und wobei die Anker (22; 52) formschlüssig mit der Profilschiene (21; 51) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in Öffnungen (25; 55) der seitlichen Schenkel (23; 53) der Profilschiene (21; 51) Umbiegungen der Anker (22; 52) eingreifen, die in Richtung des Ankers (22; 52) gebogen sind.
Patent DE-202010000228-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B9/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Türschloss (1) mit einem in eine Ausnehmung eines Türblattes einsetzbaren, mehrere Durchbrechungen (4, 5, 6) aufweisenden Schlossgehäuse (2) und einem damit fest verbundenen Stulpblech (3) zur Festlegung des Türschlosses (1) an einem Türblatt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (2) zumindest im Bereich der Durchbrechungen (4, 5, 6) mit einer die Durchbrechungen (4, 5, 6) verschließenden, anhaftenden Abdeckung (9), vorzugsweise in Form einer Folie, versehen ist.
Patent DE-202010000533-U1 (DE)
Title: Radnabe
IPC: B60B27/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Radnabe, aufweisend ein Nabenmittelteil und ein Endstück, wobei das Nabenmittelteil zu einem ersten Ende desselben hin eine erste Befestigungsstruktur aufweist, die eine Anlagefläche aufweist, und das Endstück eine Befestigungsstruktur aufweist, die zur Aufnahme der ersten Befestigungsstruktur des Nabenmittelteils ausgestaltet ist und die eine Anlagefläche umfasst, die in der Weise zu der Anlagefläche des Nabenmittelteils komplementär ist, dass die Anlagefläche des Nabenmittelteils gegen die Anlagefläche des Endstücks anliegt, wenn die erste Befestigungsstruktur des Nabenmittelteils in der Befestigungsstruktur des Endstücks aufgenommen ist.
Patent DE-202010002924-U1 (DE)
Title: Bodenplatten- oder Pflastersteinsystem sowie unter Verwendung dieses Systems hergestellte befestigte oder gepflasterte Fläche
IPC: E01C5/00
Filed: 2010-02-27
Abstract: Pflasterstein- oder Plattensysteme zum Erstellen von gepflasterten Flächen, insbesondere zum Erstellen von Parkflächen oder Parkplätzen, mit quaderförmigen Betonsteinen oder -platten wenigstens eines ersten Typs und eines zweiten Typs, dadurch gekennzeichnet, dass die Betonsteine (1, 1a, 1b; 1.1, 1a.1, 1b.1) an einer Umfangsseite (3) mit ersten Vorsprüngen (10) ausgebildet sind, die über diese Umfangsseite mit einem ersten Maß oder einer ersten Vorsprunghöhe von 20 bis 30 Einheiten, bevorzugt von 25 bis 30 Einheiten vorstehen, dass die Betonsteine (1, 1a, 1b; 1.1, 1a.1, 1b.1) in Draufsicht senkrecht zu der die ersten Vorsprünge (10) aufweisenden Umfangsseite (3) ein zumindest die erste Vorsprunghöhe einschließendes erstes Außenmaß von 200 Einheiten aufweist, dass die Betonsteine (1, 1.1) des ersten Typs entlang der die ersten Vorsprünge aufweisenden Umfangsseite ein zweites Außenmaß von 400 Einheiten und die Betonsteine (1a, 1a.1) des zweiten Typs ein zweites Außenmaß von 300 Einheiten besitzen, und dass eine Einheit ein Millimeter ist.
Patent DE-202010006176-U1 (DE)
Title: Künstliche Hand die Zweiradfahrer grüßt
IPC: B60Q9/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Künstliche Hand die Zweiradfahrer grüßt dadurch gekennzeichnet, dass die künstliche Hand die anatomischen Merkmale einer menschlichen Hand aufweist und die Fingerstellung eine Mitteilung signalisiert.
Patent DE-202010006923-U1 (DE)
Title: Harnauffangbeutel
IPC: A61F5/451
Filed: 2010-05-18
Abstract: Harnauffangvorrichtung umfassend einen Harnauffangbeutel (12) mit mindestens einem Beutelraum (40) zur Aufnahme des Harns, mindestens einer Einfüllöffnung (14) sowie mindestens einer Verschlussvorrichtung (16) zum flüssigkeitsdichten Verschluss des Beutelraums (40), wobei der Harnauffangbeutel (12) aus einem flexiblen, flüssigkeitsundurchlässigen und folienartigen Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Harnauffangbeutel (12) im Bereich der Einfüllöffnung (14) mindestens ein Verbindungsmittel (18) zum lösbaren Anbringen eines steifen oder halbsteifen, ringförmigen Elements (20) aufweist.
Patent DE-202010007025-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Sitzmöbel
IPC: A47C7/72
Filed: 2010-05-18
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Stuhl, mit daran angebrachten Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel mittels eines am Sitzmöbel angebrachten Elektroenergiespeichers betreibbar sind.
Patent DE-202010007909-U1 (DE)
Title: Steckkupplung
IPC: F16L29/00
Filed: 2010-06-12
Abstract: Steckkupplung (10) zum Verbinden einer gas- oder flüssigkeitsführenden Leitung mit einem Gerät, einem Gerätekopf oder einer schlauchförmigen Vorrichtung, umfassend ein Kupplungselement (12) und einen in das Kupplungselement (12) abdichtend steckbaren Nippel (14), wobei das Kupplungselement (12) ein Ventil mit einem Ventilteller (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller (34) scheibenförmig ausgebildet ist und dessen radiale Umfangsfläche dichtend wirkt.
Patent DE-202010008611-U1 (DE)
Title: Schirmgriff mit Taschenlampe
IPC: A45B3/04
Filed: 2010-09-23
Abstract: Kombination eines aus Hartschaum bestehenden Schirmgriffs (1) und einer Taschenlampe (2), diese aufweisend eine Spannungsversorgung für ein Leuchtmittel (3) wie einer LED, einer Halogenglühlampe oder dgl., dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Taschenlampe (2) in einer im Schirmgriff (1) ausgebildeten Lampenaufnahme (4), die mit einem einen größeren Umfang als die Taschenlampe (2) besitzenden Werkzeughergestellt ist, positionierbar und in diese einführbar ist, wobei mittels eines Reibschlusses, unter Ausschluss eines Formschlusses, die Taschenlampe (2) in der Lampenaufnahme (4) gehalten ist.
Patent DE-202010009789-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16L3/10
Filed: 2010-07-02
Abstract: Befestigungssystem umfassend:  wenigstens einen Rohrhalter (100; 200; 500; 600 1 ; 600 2 ) mit einer Rohrschelle (101; 201; 501) und einem Haltestück (102; 202; 502); und  wenigstens eine Führungsschiene (303; 403; 503; 603 1 ; 603 2 ) mit wenigstens einer Öffnung (304; 404; 504) zur Aufnahme des Haltestückes (102; 202; 502), wobei die wenigstens eine Öffnung eine oder mehrere Hinterschneidungen (405) aufweist.