baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004333-A1 (DE)
Title: Flexibles Kombinationssensorikmodul für ein Fahrzeug
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kombinationssensorikmodul (2) für ein Fahrzeug, aufweisend zumindest zwei Sensorsubmodule (4a, b), angeordnet im Kombinationssensorikmodul (2) und anschließbar an die Elektronik des Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Sensorsubmodule (4a, b) unabhängig voneinander betreibbar sind.
Patent DE-102011004345-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: EHRMANN STEFAN
IPC: F01D9/02
Filed: 2011-02-17
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, bestehend zumindest aus einem Lagergehäuse (1) zur drehbaren Lagerung eines Turbinenlaufrades, welches axial mit seinen Leitschaufeln in einen Abgasabführkanal (2) in einem Turbinengehäuse (3) ragt, der in axialer Richtung zumindest abschnittsweise radial außen von einem Spiralkanal (4) zur Abgaszuführung umschlungen ist, wobei am Übergang vom Spiralkanal (4) in den Abgasabführkanal (2) eine Strömungsleitzunge (5) für das Abgas vorgesehen ist und wobei das Turbinengehäuse (3) auf der dem Abgasabführkanal (2) abgewandten Seite über eine weitgehend ringförmige Anlagefläche (6) an das Lagergehäuse (1) anordenbar ist und wobei in dem Turbinengehäuse (3) zwischen der Strömungsleitzunge (5) und der Anlagefläche (6) radial umlaufend, zumindest im Bereich eines. Auslaufes der Strömungsleitzunge (5) eine Nut (7) eingeformt ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine Rissbildung im Bereich des Strömungsleitzungenauslaufes im Turbinengehäuse vermieden.
Patent DE-102011004778-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Aufnahmemulde für eine Kühlgutschale
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2011-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), insbesondere Unterbau-Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (2) mit Begrenzungswänden (6) eines Lagerraums (5) für Kühlgut, von denen wenigstens eine Begrenzungswand (6) einen Boden (6c) mit einer Öffnungsebene (8) bildet, in die eine Aufnahmemulde (7) eingelassen ist, in die eine Kühlgutschale (9) entnehmbar eingesetzt ist, des Weiteren aufweisend ein Türblatt (4), das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (5) schwenkbar bezüglich einer sich von der Öffnungsebene (8) nach oben erstreckenden Geräteöffnung (3) gelagert ist und einen Türabsteller (18) aufweist, der eine Tiefe (TT) aufweist, die der Tiefe (TK) der Aufnahmemulde (7) bzw. der Kühlgutschale (9) zumindest annähernd oder genau entspricht.
Patent DE-102011005122-A1 (DE)
Title: Dampfturbine insbesondere für solarthermische Kraftwerke
Inventor: FUNKE THOMAS
IPC: F01D19/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfturbine, insbesondere für solarthermische Kraftwerke, umfassend eine Anzahl von Innenbauteilen, wobei die Anzahl von Innenbauteilen wenigstens, einen Rotor 1 mit einer Anzahl von am Rotor 1 angeordneten Laufschaufeln 2, sowie ein Leitschaufelträger 3 mit einer Anzahl von im Leitschaufelträger 3 angeordneten Leitschaufeln 4 umfasst. Die Innenbauteile der Dampfturbine sind mittels einer induktiven Beheizung 5 beheizbar. Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Dampfturbine.
Patent DE-102011008248-A1 (DE)
Title: Hand-held electronic device e.g. keyfob, has controller including control logic for displaying image of cursor in outer region when portions of inner and outer regions are within field of view of image
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: G06F3/038
Filed: 2011-01-11
Abstract: The device (20) has a controller (26) with a first control logic to generate an image representing a portion of a viewable output of software application on a display (22) e.g. LCD. The output has an inner region partially surrounded by an outer region. A second logic adjusts a field of view (FOV) of the image based on movement of the device detected by a motion sensor (24). The controller has third and fourth logics that display another image of a cursor in the inner and outer regions when portions of each region are within the FOV of the former image, respectively. The motion sensor is an accelerometer, an infrared sensor or an optical sensor. An independent claim is also included for a method for displaying a software application on a hand-held electronic device.
Patent DE-102011008497-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe mit einer Doppelelementpumpe
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F15B11/16
Filed: 2011-01-13
Abstract: Ein hydraulisches Steuersystem für ein Getriebe umfasst einen Motor, einen Sumpf zum Speichern eines Hydraulikfluids und eine Doppelelementpumpe, die mit dem Motor verbunden ist. Die Doppelelementpumpe weist zumindest einen Eingangsanschluss, der mit dem Sumpf verbunden ist, einen ersten Auslassanschluss und einen zweiten Auslassanschluss auf. Die Doppelelementpumpe liefert ein erstes Volumen an Hydraulikfluid an den ersten Auslassanschluss und liefert ein zweites Volumen an Hydraulikfluid an den zweiten Auslassanschluss. Das erste Volumen ist größer als das zweite Volumen. Der erste Auslassanschluss ist mit einem Umleitungsventil verbunden. Der zweite Auslassanschluss ist mit einem Hochdruck-Hydraulikkreis verbunden. Das Umleitungsventil ist betreibbar, um das Hydraulikfluid von dem ersten Auslassanschluss zu einem Niederdruck-Hydraulikkreis und dem Hochdruck-Hydraulikkreis zu übertragen.
Patent DE-102011009562-A1 (DE)
Title: Kühlanlage für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61C17/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanlage für ein Schienenfahrzeug – mit wenigstens einem Kühlkreislauf, umfassend eine Kühlmediumpumpe, die ein Kühlmedium in dem Kühlkreislauf umwälzt; – mit wenigstens einem Wärmetauscher als Kühler, der von dem Kühlmedium und von Kühlluft angeströmt ist; – mit einem mittels des Kühlmediums gekühlten Antriebsmotors und/oder sonstigen wärmeerzeugenden Aggregat. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung vor oder im Bereich des Wärmetauschers ein verdampfungsfähiger oder verdunstungsfähiger Stoff der in den Wärmetauscher strömenden Kühlluft während Phasen hohen Kühlbedarfs zugeführt wird.
Patent DE-102011010385-A1 (DE)
Title: Doppelwandiges Rohr und Herstellungsverfahren
Inventor: BAUR ALEXANDER
IPC: B64D37/00
Filed: 2011-02-05
Abstract: Es ist ein doppelwandiges Rohr für ein Transportmittel angegeben, welches ein Außenrohr und ein darin verlaufendes Innenrohr aufweist. Das Außenrohr weist zwei halbschalenartige Rohrsegmente auf, die zur Ausbildung des Außenrohres entlang ihrer längsseitigen Ränder zusammengefügt sind. Auf diese Weise ist es möglich, sowohl das Außenrohr als auch das Innenrohr metallisch auszuführen, so dass die Wandstärke des Innenrohres verhältnismäßig gering ausfallen kann.
Patent DE-102011011192-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einleiten von Licht in ein menschliches oder tierisches Auge
IPC: A61B17/34
Filed: 2011-02-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einleiten von Licht in ein menschliches oder tierisches Auge, mit einem Lichtleiter (1), der einen Anschlussbereich zum Ankoppeln an eine Lichtquelle und einen am freien Ende 2 ausgebildeten Wirkbereich 3 zum Abstrahlen von Licht aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wihneidwerkzeug ausgebildet ist, so dass das freie Ende 2 ohne weitere Hilfsmittel in das Augeninnere einbringbar ist.
Patent DE-102011015733-A1 (DE)
Title: Evakuiertes Getriebegehäuse
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F16H57/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Ein Fahrzeuggetriebe umfasst wenigstens eine drehbare Komponente und ist in einer Umgebung auf einem ersten Druck angeordnet. Ein Getriebegehäuse umfasst einen Wannenabschnitt, der nahe einem Bodenabschnitt des Getriebegehäuses angeordnet ist, wobei das Getriebegehäuse im Wesentlichen die wenigstens eine drehbare Komponente umschließt. Ein Hydraulikfluid ist wenigstens teilweise in dem Wannenabschnitt des Getriebegehäuses angeordnet, und eine Unterdruckquelle steht mit dem Getriebegehäuse in pneumatischer Verbindung. Die Unterdruckquelle evakuiert ein Gas wenigstens teilweise aus dem Getriebegehäuse ab, so dass ein Innenraum des Getriebegehäuses auf einem zweiten Druck ist. Wenn das Getriebe einer im Voraus bestimmten dynamischen Last unterliegt, ist die wenigstens eine drehbare Komponente teilweise einem Gas auf dem zweiten Druck ausgesetzt und teilweise in das Hydraulikfluid eingetaucht.
Patent DE-102011050251-A1 (DE)
Title: Ausbrechsystem, Ausbrechsystem-Sortiment sowie Setzwerkzeug
Inventor: STROPPEL KARL-ANTON
IPC: B26D7/18
Filed: 2011-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Ausbrechsystem (1), insbesondere Linienausbrechsystem, zum Ausbrechen eines vorgestanzten Karton- und/oder Verpackungsmaterialabschnittes aus einem Zuschnitt, umfassend einen zum Einbringen in eine Patrizenplatte eines Ausbrechwerkzeugs ausgebildeten Stiftfuß (2) sowie ein auf den Stiftfuß (2) aufsteckbares Ausbrechteil (7) zum Zusammenwirken mit dem Karton- und/oder Verpackungsmaterialabschnitt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Stiftfuß (2) als Hohlkörper ausgebildet ist und das Ausbrechteil (7) mit einem, vorzugsweise laschenartigen, Ankerabschnitt (8) axial in den Stiftfuß (2) einsetzbar ist.
Patent DE-102011054673-A1 (DE)
Title: Sensor mit G-Last absorbierendem Absatz
Inventor: SCHLEIF KURT KRAMER
IPC: F01D17/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Es wird ein Sensor (25) bereitgestellt und enthält einen Körper (26), der bei einem interessierenden Messpunkt (20) auf einem Rotor (12) bei einem radialen Abstand von dessen Mittellinie (122) angeordnet ist und eine im Wesentlichen zylindrische Form und ein erstes und zweites gegenüberliegendes Ende (27, 28) und ein mit einem von dem ersten und dem zweiten gegenüberliegenden Ende gekoppeltes Messende (29) hat, wobei das andere von dem ersten und dem zweiten gegenüberliegenden Ende (27, 28) mit einem Übertragungssystem (30) gekoppelt ist, wobei das Messende (29) eine Messvorrichtung (299) enthält, die dafür eingerichtet ist, ein einen detektierten Zustand an dem interessierenden Messpunkt (20) wiedergebendes Signal zu erzeugen, und wobei wenigstens eines von dem ersten und dem zweiten gegenüberliegenden Ende (27, 28) so geformt ist, dass es einen Absatzabschnitt (277, 288) zur Absorption von Gravitationslast definiert.
Patent DE-102011055327-A1 (DE)
Title: Geräuschverminderer für ein Rotorblatt in einer Windturbine
Inventor: DROBIETZ ROGER
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-11-14
Abstract: Eine Rotorblattanordnung (100) für eine Windturbine (10) wird offenbart. Die Rotorblattanordnung (100) umfasst ein Rotorblatt (16) mit Oberflächen, die eine Druckseite (22), eine Saugseite (24), eine Vorderkante (26), und eine Hinterkante (28) festlegen, die sich zwischen einer Spitze (32) und einer Wurzel (34) erstrecken. Das Rotorblatt (16) umfasst des Weiteren einen Geräuschverminderer (110), der auf einer Oberfläche des Rotorblattes (16) ausgestaltet ist, wobei der Geräuschverminderer (110) eine Vielzahl von Zähnen (112) umfasst, wobei jeder der Vielzahl der Zähne (112) eine Mittellinie (128) festlegt. Die Mittellinie (128) von jedem der Vielzahl der Zähne (112) legt einen individuellen maßgeschneiderten Winkel in Abhängigkeit von der spannwärtigen Position, der lokalen Blattbreite (46), Breite (1020), Länge (124), Biegungswinkel (134), und Dicke (140).
Patent DE-102011055643-A1 (DE)
Title: Verfahren und Umformwerkzeug zum Warmumformen und Presshärten von Werkstücken aus Stahlblech, insbesondere verzinkten Werkstücken aus Stahlblech
Inventor: BANIK JANKO DIPL ING
IPC: B21D22/20
Filed: 2011-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warmumformen und Presshärten von plattenförmigen oder vorgeformten Werkstücken aus Stahlblech, insbesondere verzinkten Werkstücken (1) aus Stahlblech, bei dem das Werkstück (1) auf eine Temperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur erhitzt und anschließend in einem gekühlten Umformwerkzeug, das einen Stempel (2) und eine Matrize (3) aufweist, umgeformt und abgeschreckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Warmumformen und Presshärten verwendete Matrize (3) in ihrem durch einen positiven Ziehradius definierten Ziehkantenbereich mit Material (6, 6') stoffschlüssig beschichtet und/oder dort mit mindestens einem Einsatzteil (5) versehen ist, das eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die um mindestens 10 W/(m·K) geringer ist als die Wärmeleitfähigkeit des dem Ziehkantenbereich benachbarten Abschnitts (3.1) der Matrize (3), der beim Warmumformen und Presshärten des Werkstückes (1) mit demselben in Kontakt gelangt, wobei die dem Werkstück (1) zugewandte Oberfläche des im Ziehkantenbereich aufgetragenen Materials (6; 6') oder angeordneten Einsatzteiles (5) ein sich über die Ziehkante (7) erstreckendes Quermaß besitzt, das im Bereich des 1,6-fachen bis 10-fachen des positiven Ziehradius der Matrize (3) liegt. Ferner wird ein entsprechendes Umformwerkzeug beansprucht.
Patent DE-102011055738-A1 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren zwischen elektronischen Geräten und entsprechende Geräte
Inventor: LEUTGEB THOMAS
IPC: G06F13/14
Filed: 2011-11-25
Abstract: Ein Kommunikationsverfahren für die Kommunikation zwischen zwei Geräten, die zur Kommunikation in einem ersten Kommunikationsmodus eingerichtet sind, wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Senden einer Aktivierungssequenz in einem zweiten Kommunikationsmodus vom ersten an das zweite Gerät, um eine Kommunikation gemäß dem ersten Kommunikationsmodus zu initiieren; Senden von Daten vom zweiten Gerät an das erste Gerät gemäß dem ersten Kommunikationsmodus; wobei die an das zweite Gerät gesendete Aktivierungssequenz umfasst: eine Initialisierungssequenz, und eine Anforderung für Datenkommunikation im ersten Kommunikationsmodus. Ferner wird ein entsprechendes Gerät und ein System bereitgestellt.
Patent DE-102011075779-A1 (DE)
Title: Assembly aid for rolling bearing, has rolling body rim formed of coaxial carrier, and component e.g. hose, comprises elastic, radially expandable and/or compressible material, where component is formed as ring
Inventor: ROEHNER BERND
IPC: F16C43/06
Filed: 2011-05-13
Abstract: The aid has a cylindrical carrier (23) and a rolling body rim (25) formed of a coaxial carrier (24). A component e.g. annular hose, is insertable in the rolling body rim, or is slidable over the rolling body rim before and during transportation and during assembly against radial movements. The component comprises an elastic, radially expandable and/or compressible material, where the radial component is formed as a ring. Ends of the components are joined together.
Patent DE-102011076305-A1 (DE)
Title: Seat i.e. rear seat, for motor car, has headrest body that prevents setting of support below minimum height when body is in use position and enables setting of support below minimum height when body is in non-use position
Inventor: GOY REINHARD
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-05-23
Abstract: The seat (1) has a headrest (5) attached to a seat back (3), where the headrest includes a headrest body (7) and a vertical adjustable support (9). The headrest body is pivotable and/or rotatable opposite to the support between a use position and a non-use position around a horizontal axis (y), where the headrest body prevents setting of the support below minimum height (hmin) when the body is in use position and enables the setting of the support below the minimum height when the body is in non-use position. The support comprises a displaceable bar (13) that is set opposite to the seat back.
Patent DE-102011077541-A1 (DE)
Title: Radial grooved ball bearing for bearing e.g. countershaft in vehicle gearbox, has inner shoulder exhibiting larger outer diameter than another inner shoulder, and outer shoulder exhibiting larger internal diameter than other outer shoulder
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C19/04
Filed: 2011-06-15
Abstract: The bearing has a cage device for guiding balls (K) in a ball trajectory space (B) such that the balls are spaced from each other along a ball center trajectory (Z) in circumferential direction. The balls are introduced into the space based on geometry of a bearing inner ring (1) and a bearing outer ring (2) by temporary displacement of the rings. An inner annular shoulder (Rsi1) exhibits larger outer diameter (D-Rsi1) than another inner annular shoulder (Rsi2). An outer annular shoulder (Rsa1) exhibits larger internal diameter (D-Rsa1) than another outer annular shoulder (Rsa2).
Patent DE-102011078513-A1 (DE)
Title: Carrier tooth for retaining energization coil in servomotor in motor car, has tooth neck extending radially at carrier segment and exhibiting approximately rounded cross-section in region of narrow sides
Inventor: ROTH KARL-JUERGEN
IPC: H02K1/14
Filed: 2011-07-01
Abstract: The tooth (1) has a tooth neck (3) extending radially at a carrier segment (2). A coil wire is wound at the tooth neck. The tooth neck exhibits an approximately rounded cross-section in a region of narrow sides (3b). The tooth neck in the region of the narrow sides is formed in the form of a stair and/or a step such that the tooth is formed as a laminated disk pack with lamellas stacked on top of each other. The lamellas in the region of the tooth neck that is adjacent to a front side of the laminated disk pack exhibit a small width than in a central region of the disk pack.
Patent DE-102011078517-A1 (DE)
Title: Method for providing representation of coronary stent in coronary blood vessel of patient when stent is placed in vessel by balloon catheter, involves determining function describing movement of object, and providing representation
Inventor: LAURITSCH GUENTER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-07-01
Abstract: The method involves obtaining (S10) multiple two dimensional (2D) X-ray image data sets in which a part of an X-ray opaque marker i.e. marking bead, is imaged. A position of an image of the marker in an image surface of an X-ray detector is determined (S12) for each set. Positions of the marker in a three-dimensional (3D) space are determined (S14) from the determined position of the image for two of the sets at different phases. A function describing a movement of an object is determined (S18) based on the determined 3D positions. A representation is provided (S22, S24) using the function.
Patent DE-102011078538-A1 (DE)
Title: Fastening device for fastening component e.g. glove box used in vehicle on support structure, has component portion of fastening component that is provided with specific surface which is aligned vertical to projection direction
Inventor: HOBELSBERGER STEFAN
IPC: B05B15/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: The fastening device has a component portion of fastening component (20) that is connected to fastening unit (13). The fastening unit is arranged at support structure (12), and component portion of fastening component is provided with a specific surface which is aligned vertical to a projection direction (S1). The predetermined surface of component portion is partially or completely covered. Independent claims are included for the following: (1) a device for applying adhesive; and (2) a device for manufacturing components.
Patent DE-102011082928-A1 (DE)
Title: Dunstabzugssystem und Verfahren zum Betreiben eines Dunstabzugssystems
Inventor: EICH HOLGER
IPC: F24C15/20
Filed: 2011-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dunstabzugssystem, das eine Dunstabzugshaube (10) und mindestens eine Luftaufbereitungsvorrichtung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaufbereitungsvorrichtung (11) mit der Dunstabzugshaube (10) über eine Luftführung (12) verbunden ist und mindestens eine Plasmaquelle (111) für die Luftaufbereitung aufweist, das Dunstabzugssystem (1) zwischen der Dunstabzugshaube (10) und der mindestens einen Luftaufbereitungsvorrichtung (11) eine Verzweigung (120) der Luftführung (12) aufweist und im Bereich der Verzweigung (120) zumindest eine Luftleitvorrichtung (13) vorgesehen ist, die in mindestens drei Betriebsstellungen einstellbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Dunstabzugssystems.
Patent DE-102011084414-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Auszugsschirm
Inventor: WILDE THOMAS
IPC: B08B15/02
Filed: 2011-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die ein Dunstabzugsgehäuse (11) und einen gegenüber dem Dunstabzugsgehäuse (11) verschiebbaren Auszugsschirm (10) aufweist. Die Dunstabzugshaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube (1) mindestens eine Rollfeder (12) zur Unterstützung des Verschiebens des Auszugsschirms (10) aufweist, deren Federkraft in Richtung der Rolle (120) der Rollfeder (12) weist.
Patent DE-102011085888-A1 (DE)
Title: Coating a substrate with a mixing layer or an alloy layer by magnetron sputtering, by depositing two tube magnetrons that are arranged next to each other in a coating chamber, whose outer surfaces comprise a sputterable target material
Inventor: DIMER MARTIN DR
IPC: C23C14/35
Filed: 2011-11-08
Abstract: The method comprises depositing, in a coating chamber, two tube magnetrons that are arranged next to each other, whose outer surfaces comprise a sputterable target material over which two atomization zones (10) running parallel to its rotational axis are formed by magnetic systems (9) of the tube magnetrons. The atomization zones are formed at the tube magnetrons lying adjacent to each other, where both the tube magnetrons are coated by the atomization zone of other tube magnetrons and a substrate (5) of the atomization zones of both the tube magnetrons. The method comprises depositing, in a coating chamber, two tube magnetrons that are arranged next to each other, whose outer surfaces comprise a sputterable target material over which two atomization zones (10) running parallel to its rotational axis are formed by magnetic systems (9) of the tube magnetrons. The atomization zones are formed at the tube magnetrons lying adjacent to each other, where both the tube magnetrons are coated by the atomization zone of other tube magnetrons and a substrate (5) of the atomization zones of both the tube magnetrons. The tube magnetrons are varied by a parameter such as magnetic system-rotation angle, rotation rate, magnetrons-substrate-distance, tube magnetrons-tube magnetrons-distance, performance, and direction of rotation. A reactive gas zone is formed by a reactive gas supply and is spaced apart form the atomization zones. A conductive transparent layer or a solar energy absorber layer is deposited on the substrate. Independent claims are included for: (1) a chamber for coating substrates with a mixing layer or an alloy layer by magnetron sputtering; and (2) a plant for coating substrates by reactive magnetron sputtering.
Patent DE-102011087927-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/02
Filed: 2011-12-07
Abstract: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem palettenartigen Untergestell für einen Innenbehälter aus Kunststoff mit vier Seitenwänden, einem unteren und einem oberen Boden, einem am oberen Boden angeformten, verschließbaren Einfüllstutzen und einem am unteren Abschnitt einer Seitenwand angeformten Auslaufstutzen mit einer Entnahmearmatur sowie einem Gittermantel mit horizontalen und vertikalen Gitterstäben aus Metall zur Aufnahme des Innenbehälters, wobei die vertikalen Gitterstäbe zwischen einem Verbindungsabschnitt (39) und einem linearen Längsabschnitt (38) mit Rohrquerschnitt einen Bogenabschnitt (41) aufweisen, wobei zumindest die oberen Enden der vertikalen Gitterstäbe im Übergang vom Verbindungsabschnitt zum Bogenabschnitt auf ihrer dem Innenbehälter zugewandten Innenseite (32) eine konvexe Querschnittskontur (58) aufweisen.
Patent DE-102011089413-A1 (DE)
Title: Spannungsversorgung für mobile Geräte
Inventor: SALOMON RALF
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-12-21
Abstract: Es wird ein mobiles Gerät (1) mit einem ersten Anschluss (2) zur Stromversorgung des mobilen Geräts (1) und mindestens einem zweiten Anschluss (3) zur Stromversorgung des mobilen Geräts (1) beschrieben, wobei der erste Anschluss (2) und der zweite Anschluss (3) voneinander beabstandet sind und wobei der Abstand zwischen dem ersten Anschluss (2) und dem zweiten Anschluss (3) mindestens 10 % der maximalen Ausdehnung (Dmax) des mobilen Geräts beträgt.