baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012014689-A1 (DE)
Title: Motor vehicle folding top comprises flexible folding top layer providing folding top outer surface, comprising folding top recess, in which rear window is arranged, where folding top layer edge region is connected with disc outer edge
IPC: B60J7/06
Filed: 2012-07-25
Abstract: Motor vehicle folding top comprises a flexible folding top layer providing a folding top outer surface, comprising a folding top recess, in which at least one disc, preferably a rear window is arranged. An edge region of the folding top layer, surrounding the recess, is connected with an outer edge of the disc using a polyurethane beaded element which is synthesized by reacting an isocyanate component with a polyol component comprising (a) a polyol, polyetherol and/or polyesterol, (b) a propellant, or (c) a lead-free catalyst. An independent claim is also included for producing the motor vehicle folding top, comprising (A) arranging a flexible textile folding top layer having the folding top recess, in a mold tool, (B) arranging at least one window, preferably the rear window in the recess, (C) introducing a polyurethane sealing composition which comprises two components, preferably an isocyanate component and a polyol component, into the mold tool, in an intermediate space between an edge region surrounding the recess of the folding top layer and an outer edge of the disc, (D) reacting the two components at a temperature of less than 110[deg] C, preferably less than 85[deg] C to produce the beaded element, and (E) removing the formed folding top from the mold tool.
Patent DE-102012018539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften fluider Medien
Inventor: GRUDEN ROMAN
IPC: D06F33/02
Filed: 2012-09-19
Abstract: Im Einzelnen umfasst das Verfahren zur Erfassung von Eigenschaften fluider Medien innerhalb eines vorbestimmten Prozesses unter Verwendung der Impedanzspektroskopie die folgenden Schritte: Erfassen einer Anfangs-Impedanzkennlinie einschließlich einer Mehrzahl charakteristischer Punkte auf der Anfangs-Impedanzkennlinie in einer komplexen Impedanzebene und Bestimmen eines Anfangswerts der Eigenschaften des fluiden Mediums, Bestimmen jeweiliger Umgebungs-Frequenzbereiche um jeden der charakteristischen Punkte gemäß der Anfangs-Impedanzkennlinie, Durchführen weiterer Erfassungen aktueller Impedanzkennlinien innerhalb der jeweiligen Umgebungs-Frequenzbereiche um die charakteristischen Punkte der Anfangs-Impedanzkennlinie, Bestimmen jeweils entsprechender charakteristischer Punkte der aktuellen Erfassungen innerhalb der Umgebungs-Frequenzbereiche der Anfangs-Impedanzkennlinie, Bestimmen von Differenzen zwischen den charakteristischen Punkten jeder der aktuellen Erfassungen der Impedanzkennlinie für zumindest einen der charakteristischen Punkte und dem jeweils entsprechenden charakteristischen Punkt der Anfangs-Impedanzkennlinie, und Vergleichen der Differenz mit einem vorbestimmten Referenzbereich und, Durchführen von Steuerungsmaßnahmen bei dem Prozess zu dessen Fortsetzung, wenn die Differenz innerhalb des Referenzbereichs liegt. Die Erfindung umfasst ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102012019736-A1 (DE)
Title: Regelungssystem
Inventor: SCHWIERTZ ROBERT
IPC: A47J31/56
Filed: 2012-10-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Regelungssystem mit einer elektronischen Steuer- und Regelungseinrichtung zur Ansteuerung eines Stell- oder Korrekturmittels.  Aufgabe der Erfindung ist es, ein neues Regelungssystem und ein neues Verfahren bereitzustellen, das eine Verbesserung der Regelungsgeschwindigkeit und Regelungsgenauigkeit bei möglichst geringem finanziellem Aufwand ermöglicht.  Die Lösung dieser Aufgabe wird durch ein Regelungssystem gemäß dem Anspruch 1 und ein Verfahren zur Regelung mindestens einer physikalischen Eingangsgröße, insbesondere der Temperatur bei der Heißwasserzubereitung in einer elektrischen Vorrichtung gemäß dem Anspruch 10 erreicht.
Patent DE-102012025537-A1 (DE)
Title: Tilting vehicle i.e. lorry, has dump truck structure fixedly secured at rear frame while gravity of dump truck structure is located behind joint, where dump truck structure is supported on rollers and located on rear frame and front frame
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B60P1/04
Filed: 2012-12-17
Abstract: The vehicle has a frame comprising a half of front frame (5) and a half of rear frame (6), which are connected together by a joint (7), where the vehicle comprises a chassis and a dump truck structure (4). The dump truck structure is supported on rollers (8) and located on the rear frame and the front frame. The dump truck structure is fixedly secured at the rear frame while gravity of the dump truck structure is located behind the joint. The dump truck structure is freely equipped with an arrest device, a retarder and a stop element.
Patent DE-102012101501-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Zugfahrzeug
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60T13/08
Filed: 2012-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen pneumatischen Kupplungskopf (1) mit einem integrierten Ventil (13). Das Ventil (13) ist einerseits zur Absperrung einer Ausgangsöffnung (14) des Kupplungskopfs (1) gegenüber der Kupplungskopfsleitung (5) eingesetzt. Gleichzeitig wird das Ventil (13) genutzt, um mit dem Ankoppeln eines Gegen-Kupplungskopfs an den Kupplungskopf (1) eine Verbindung zwischen der Kupplungskopfleitung (5) und der Zweigleitung (7) zu schaffen. Der Druck in der Zweigleitung (7) wird erfasst durch einen in den Kupplungskopf (1) integrierten Sensor (34) oder einen entfernt angeordneten Sensor. Durch Auswertung des Messsignals des Sensors (34) kann erkannt werden, ob ein Anhänger an dem Zugfahrzeug angekuppelt ist oder nicht. Ein derartiges Signal kann verwendet werden zur Vorgabe einer Höchstgeschwindigkeit, zur Ansteuerung des Anhängersteuerventils und Aktivierung desselben, zur Fahrstabilitätsregelung u. ä. Der erfindungsgemäße Kupplungskopf findet vorzugsweise Einsatz in einem landwirtschaftlichen Zugfahrzeug, insbesondere in einem Traktor.
Patent DE-102012101592-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Elektrosteckers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOENIG STEFAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung eines Elektrosteckers für ein Kraftfahrzeug, welcher in eine am Fahrzeug und/oder an einer Ladesäule angeordnete Steckdose mit mindestens einer Rastaufnahmen einsteckbar ist und der Elektrostecker ein durch den Benutzer betätigbares Rastmittel aufweist, welches im eingesteckten Zustand des Elektrosteckers mit der Rastaufnahmen der Steckdose eine Rastverbindung bildet, um den Elektrostecker in seiner vorbestimmten Position zu halten, wobei im eingesteckten Zustand des Elektrosteckers in der Steckdose das Rastmittel von einem antreibbaren Verriegelungselement blockierbar ist.
Patent DE-102012102957-A1 (DE)
Title: Substrat zur Verwendung in Böden und Verfahren zur Herstellung eines Substrates
Inventor: WEHRHAHN DIETER
IPC: C05G3/80
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat zur Verwendung in Böden, wobei das Substrat zumindest ein wasserspeicherndes Material und zumindest ein Düngemittel umfasst. Um ein Substrat anzugeben, das über einen langen Zeitraum Wasser speichert und bei dem durch aufgenommenes Wasser hinreichend Düngemittel in den Boden hineingetragen werden kann, soll das wasserspeichernde Material Kalium-Polyacrylat ohne Acrylamid umfassen und der Anteil an Düngemittel bezogen auf das Gesamtgewicht des Substrates soll zwischen 10 Gew.-% und 90 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 50 Gew.-% und 70 Gew.-%, besonders bevorzugt bei 60 Gew.-%, liegen und in Abhängigkeit davon soll der Anteil des wasserspeichernden Materials bezogen auf das Gesamtgewicht des Substrates zwischen 90 Gew.-% und 10 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 50 Gew.-% und 30 Gew.-%, besonders bevorzugt bei 40 Gew.-%, liegen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Substrates.
Patent DE-102012110312-A1 (DE)
Title: Anastomoseinstrument mit schwenkbarem Amboss
Inventor: ROTHWEILER CHRISTOPH
IPC: A61B17/115
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anastomoseinstrument (1) mit einem in einem Instrumentenschaft axial verschiebbar einführbaren Kopfstückschaft (2), an dessen distalen Endabschnitt (3) ein platten- und/oder ambossartiges Kopfstück (4) axial verschiebbar und über einen Querstift (6) zwischen einer Bearbeitungsposition und einer Entnahmeposition schwenkbar gelagert ist, wobei das Kopfstück (4) am Kopfstückschaft (2) aus einer ersten, proximal zurückgeschobenen Raststellung, in welcher der Kopfstückschaft (2) formschlüssig mit dem Kopfstück (4) gekoppelt ist, um das Kopfstück (4) in der Bearbeitungsposition unverschwenkbar zu fixieren, in eine zweite, distal vorgeschobene Raststellung verlagert oder verschoben ist, in welcher der Formschluss freigegeben ist, um ein Verschwenken des Kopfstücks (4) in die Entnahmeposition zu ermöglichen.
Patent DE-102012111349-A1 (DE)
Title: Informationskommunikationsvorrichtung und tragbare Fahrzeugeinrichtung
Inventor: INAGUMA TAKAHIRO
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: Eine Fahrzeugkommunikation wird durch eine einfache Operation überprüft, während ein Energieverbrauch der tragbaren Fahrzeugeinrichtung gedämpft wird.  Die tragbare Fahrzeugeinrichtung führt Drahtloskommunikation mit einem Fahrzeug durch und führt Nahfeld-Drahtloskommunikation mit einem mobilen Endgerät durch. Wenn die Nahfeld-Drahtloskommunikation zwischen der tragbaren Fahrzeugeinrichtung und dem mobilen Endgerät eingerichtet ist, erfasst in der tragbaren Fahrzeugeinrichtung ein Fahrzeuginformationserfassungsteil die Fahrzeuginformation von dem Fahrzeug durch einen Fahrzeugkommunikationsteil, und eine Sendesteuerungseinrichtung sendet die von dem Fahrzeug erfasste Fahrzeuginformation an das mobile Endgerät durch den Nahfeld-Drahtloskommunikationsteil. In dem mobilen Endgerät startet eine neue Ausführungssteuerungseinrichtung ein vorbestimmtes Anwendungsprogramm, erfasst die Fahrzeuginformation durch einen Nahfeld-Drahtloskommunikationsteil und zeigt die Fahrzeuginformation auf einem Anzeigebetriebsteil an. Beispielsweise kann die vorliegende Erfindung auf eine Fahrzeuginformationskommunikationsvorrichtung angewendet werden.
Patent DE-102012201045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Leistungsfaktors eines Drei-Phasenwandlers, Verfahren zum Steuern der Reaktivleistung von Drei-Phasenwandlern und Steuervorrichtung für Drei-Phasenwandler
Inventor: OKANO TSUYOSHI
IPC: H02M1/42
Filed: 2012-01-25
Abstract: In einem Drei-Phasen-Wandler wird ein Leistungsfaktor gesteuert, ein willkürlich eingestellter Wert zum Steuern von Reaktivleistung zu sein. Bei der Stromwandlung anhand des Drei-Phasen-Wandlers, der Drei-Phasen-Wechselstrom einer PWM-Umwandlung zur Ausgabe von Gleichstrom unterwirft, werden symmetrische Komponentenspannungswerte eines symmetrischen Systems aus Wye-Phasenspannungen auf der Drei-Phasen-Wechselstrom-Eingangsseite des Drei-Phasen-Wandlers berechnet. Auf der Gleichstrom-Ausgangsseite des Drei-Phasen-Wandlers wird der Leistungsfaktor eingestellt, wird ein Durchschnitts-Aktivleistungswert aus einem Ausgangsspannungswert und einem Ausgangsstromwert berechnet und wird eine Durchschnitts-Reaktivleistung aus dem eingestellten Leistungsfaktor berechnet. Auf Basis der symmetrischen Komponentenspannungswerte, der Durchschnitts-Aktivleistung und der Durchschnittsreaktivleistung werden ein Kompensationssignal zum Kompensieren unsymmetrischer Spannungen der Drei-Phasen-Wechselstromspannungen und ein Steuersignal zum Steuern des Leistungsfaktors erzeugt, und gemäß den Kompensationssignalen und dem Steuersignal wird ein PWM-Steuersignal zum Unterwerfen des Drei-Phasen-Wechselstroms einer PWM-Wandlung zur Ausgabe von Gleichstrom erzeugt.
Patent DE-102012203446-A1 (DE)
Title: Elektronischer Batteriesensor
Inventor: DOLLANSKY MATTHIAS
IPC: G01R17/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektronischen Batteriesensor (100) zur Zustandserkennung einer Batterie mit einem Shuntwiderstand (110) und einer Leiterplatte (112) mit einer Messschaltung, wobei der Shuntwiderstand (110) eine Ausnehmung (115) und darin angeordnete Zentrierschenkel (118) aufweist und die Leiterplatte (112) in die Ausnehmung (115) eingepasst, durch die Zentrierschenkel (118) ausgerichtet und mit den Zentrierschenkeln (118) verlötet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Shuntwiderstand (110, 200) und ein entsprechendes Verfahren zur Bereitstellung eines derartigen elektronischen Batteriesensors.
Patent DE-102012205708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebssystems und Antriebssystem
Inventor: HESSE PETER
IPC: H02P23/14
Filed: 2012-04-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebssystems (100) werden bei einem Hochfahren des elektrischen Antriebssystems automatisiert folgende Schritte durchgeführt: Einstellen von Betriebsparameterwerten auf Betriebsparameterwerkseinstellungswerte in einem Steuergerät (2_1 bis 2_n) und anschließend mittels eines Verwaltungsgeräts (4) Laden mindestens solcher anwendungsspezifischer Betriebsparameterwerte in das Steuergerät, die von den Betriebsparameterwerkseinstellungswerten abweichen, wobei im Steuergerät die entsprechenden Betriebsparameterwerte auf die geladenen anwendungsspezifischen Betriebsparameterwerte eingestellt werden, wobei zur persistenten Einstellung von Betriebsparameterwerten folgende Schritte durchgeführt werden: mittels des Bediengeräts Verändern mindestens eines Betriebsparameterwertes in dem Steuergerät und mittels des Bediengeräts Ansteuern des Verwaltungsgeräts derart, dass dieses die in dem Steuergerät aktuell eingestellten Betriebsparameterwerte ausliest und als die anwendungsspezifischen Betriebsparameterwerte für das Steuergerät speichert.
Patent DE-102012206948-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel mit hydroxy-terminierten Organopolysiloxan(en) und Verdickungsmittel(n)
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/81
Filed: 2012-04-26
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen, die in einem kosmetisch akzeptablen Medium mindestens ein Verdickungsmittel, ausgewählt aus assoziativen Verdickungsmitteln; vernetzten Homopolymeren von Acrylsäure; vernetzten Copolymeren von (Meth)acrylsäure und Alkyl(C1-6)acrylat; nichtionischen Homopolymeren und Copolymeren, die Monomeren mit ethylenisch ungesättigter Bindung vom Estertyp und/oder Amidtyp enthalten; Homopolymeren von Ammoniumacrylat oder Copolymeren von Ammoniumacrylat und Acrylamid; Fettsäureamiden sowie den Gemischen dieser verschiedenen Verbindungen und mindestens ein hydroxy-terminiertes Organopolysiloxan der allgemeinen Formel (I),enthalten, wobei – R einen einwertigen unsubstituierten oder halogensubstituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, – R1 einen einwertigen unsubstituierten oder halogensubstituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, -OR4 oder -OH, – R4 einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, – G eine Gruppe der allgemeinen Formel (II)wobei – R2, R3 unabhängig voneinander einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, wobei nicht benachbarte -CH2-Einheiten ersetzt sein können durch Einheiten, die ausgewählt werden aus -C(=O)-, -O-, und -S-, – AR5-C(=O)-, – R5 einen Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, – a ganzzahlige Werte von 100 bis 1500 und – b ganzzahlige Werte von mindestens 1 bedeuten, verbessern zahlreiche Eigenschaften der mit ihnen behandelten Körperoberflächen, insbesondere Haare und führen neben verbesserten Kämmbarkeiten und verbessertem Griff insbesondere zu einer Verringerung der Kontaktwinkel der Haare.
Patent DE-102012207105-A1 (DE)
Title: Plate cylinder for sheet-rotary printing machine, has rear clamping unit comprising axial drive for adjusting position of rear clamping unit with respect to axial direction parallel to rotational axis of cylinder
Inventor: KRES PATRICK
IPC: B41F13/193
Filed: 2012-04-27
Abstract: The cylinder (7) has a clamping apparatus comprising a rear clamping unit (61) and a front clamp unit (21), which comprises a front clamping drive for opening and closing a front clamping gap and two biasing drives for adjusting respective front contact bodies (39, 41) that are aligned on a channel wall (18). The rear clamping unit comprises a rear clamping drive for opening and closing a rear clamping gap, and an axial drive for adjusting a position of the rear clamping unit with respect to an axial direction (A) parallel to a rotational axis (11) of the cylinder.
Patent DE-102012209563-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz, Audiosystem und Flugzeug
Inventor: NISS FRANK
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-06-06
Abstract: Flugzeugsitz (1) mit einem Audiosystem zur Wiedergabe von Audiodaten, wobei das Audiosystem eine Lautstärkenregelung und/oder eine Lärmkompensationsregelung sowie ein Kopfstützenelement (5) mit einem in einem Schwenkwinkel α schwenkbaren Lautsprecherelement (2) umfasst und wobei die Lautstärke und/oder der Grad der Lärmkompensation abhängig von dem Schwenkwinkel α geregelt ist.
Patent DE-102012210054-A1 (DE)
Title: Refrigerant circuit for combustion engine of motor vehicle, has partial refrigerant circuit arranged with waste-gas heat exchanger and coolant pump and conveying coolants back to another coolant pump
Inventor: MIETSCHNIG WERNER
IPC: F02B39/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: The circuit has a partial refrigerant circuit (13) branching in direction of flow of a coolant to a combustion engine (2) of a refrigerant circuit (1) and opening in direction of flow of the coolant between a valve (9) and a coolant pump (5) i.e. electrical coolant pump, into the refrigerant circuit. The partial refrigerant circuit is arranged with a waste-gas heat exchanger (10) and another coolant pump (11), and conveys coolants back to the former coolant pump. An independent claim is also included for a method for operating a combustion engine.
Patent DE-102012210585-A1 (DE)
Title: Revolving door system for use in stationary building wall, has braking and stop unit comprising swingably arranged against stationary frame profile and comprising flexible force transmission element, weight element and damping element
Inventor: PFEIL FRIEDRICH
IPC: E05F1/02
Filed: 2012-06-22
Abstract: The system (1) has door wings (2) revolving over a pivotal axis (6), and a braking and stop unit for limiting a pivoting angle of the door wings and swingably arranged against a stationary frame profile (3). The braking and stop unit comprises a flexible force transmission element e.g. wire rope, chain and belt, a weight element and a damping element. The transmission element, the weight element and the damping element are partially guided within an interior part of a profiled element of the door wings. The damping element cooperates with an insert piece.
Patent DE-102012211019-A1 (DE)
Title: Steering wheel arrangement for wheel suspension of vehicle, has receiving element which is provided with pin that is caulked with tube portion of power connector by electromagnetic pulse technology
Inventor: ENSLINGER MARIO
IPC: B60G7/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: The arrangement (1) has a power connector (10) whose ends are connected to receiving elements (20) provided with bearing retainers (21) for holding rubber metal bearings. The receiving element is provided with a pin (23) which is extended into tube portion of power connector. The power connector is provided with a support sleeve (30) that is arranged in the region in which pin of receiving element and power connector are caulked together. The pin of the receiving element and tube portion of the power connector are caulked to one another by electromagnetic pulse technology. An independent claim is included for method for manufacturing steering wheel arrangement.
Patent DE-102012212111-A1 (DE)
Title: Device for moistening moving fiber web, has roller provided with recesses suitable for receiving liquid, where roller is brought in contact indirectly with fiber web, and roller is arranged before treatment gap
Inventor: LINNONMAA PEKKA
IPC: D21G1/02
Filed: 2012-07-11
Abstract: The device (1) for moistening a moving fiber web, has a roller (2) provided with recesses suitable for receiving liquid. The roller is brought in contact indirectly with a fiber web (W). The roller is arranged before a treatment gap (N) serving for the treatment of the fiber web. The roller is arranged in a container, which is partially filled with the liquid. The penetration depth of the roller is adjustable in the container. An independent claim is included for a method for moistening a moving fiber web.
Patent DE-102012213752-A1 (DE)
Title: Aufhebung einer parasitären Kapazität in einer Sensorschnittstelle
Inventor: LIPASTI LAURI ILMARI
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-03
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: das Kommunizieren einer ersten Spannung zu einer Treiberleitung eines Berührungssensors; das Setzen einer Messleitung des Berührungssensors auf eine vorbestimmte Spannung; und das Kommunizieren einer zweiten Spannung zu der Treiberleitung. Der resultierende Übergang an der Treiberleitung von der ersten Spannung zu der zweiten Spannung veranlasst, dass eine an der Messleitung akkumulierte Ladungsmenge zu einem Integrator kommuniziert wird. Das Verfahren umfasst weiterhin an dem Integrator: das Integrieren der von der Messleitung kommunizierten Ladungsmenge, um die Ladungsmenge zu einer Ausgangsspannung zu wandeln. Das Verfahren umfasst weiterhin das Zurückversetzen der Messleitung zu der vorbestimmten Spannung.
Patent DE-102012214356-A1 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F04C2/10
Filed: 2012-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, ein Trennstück (7) in einem Pumpenraum (6) zwischen einem Hohlrad (2) und einem Ritzel (3) der Innenzahnradpumpe (1) spiegelsymmetrisch mit blattfederartigen Außen- und Innenteilen (9, 10) auszubilden, die sich in beiden Umfangsrichtungen erstrecken und mit federelastischer Vorspannung an Zahnköpfen von Zähnen des Hohlrads (2) und des Ritzels (3) anliegen.
Patent DE-102012220033-A1 (DE)
Title: Functional element, particularly nut element for pressing sheet metal unit of component assembly, has head unit to form flange and sheet metal contact surface formed at head unit
Inventor: HUMPERT RICHARD
IPC: B21D39/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: The functional element has a head unit (12) to form a flange, a sheet metal contact surface (18) formed at the head unit and a connecting section (22) arranged on a side of the sheet metal contact surface extending away from the head unit, particularly coaxial to a central longitudinal axis (20) of the functional element. The connecting section has a circumferential bead (24) below the sheet metal contact surface. A circumferential groove (26) is provided between the bead and the sheet metal contact surface. An independent claim is included for a component assembly with a sheet metal unit.
Patent DE-102012221457-A1 (DE)
Title: Pipe positioning device for positioning pipe relative to another pipe, has coupling device for coupling to carrier device, particularly to excavator arm of excavator, and electrically or hydraulically actuated displacement device
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: F16L1/036
Filed: 2012-11-23
Abstract: The pipe positioning device (14) has a coupling device for coupling to a carrier device (16), particularly to an excavator arm of an excavator, and an electrically or hydraulically actuated displacement device, by which the former pipe (26) is displaced in an axial direction. The displacement device comprises a slider (32), which is engaged to a front side of the former pipe. A rotating device (20) is provided for rotating the pipe positioning device about a vertical axis to the ground (12).