baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004539-U1 (DE)
Title: Terrassenofen mit einem verbesserten Verbrennungsgerät
IPC: F24C1/12
Filed: 2013-05-15
Abstract: Terrassenofen mit einem verbesserten Verbrennungsgerät, aufweisend: ein Untergestell (20), in dem ein Raum (21) zum Aufstellen einer Gasflasche ausgebildet ist; einen Ofensockel (30), der auf dem Untergestell (20) aufliegt und mit einem Gaseinlaufrohr (44) und einem Gassteuerschalter (45) versehen ist; ein Verbrennungsgerät (40), das am Ofensockel (30) angeordnet ist; eine Vielzahl von Abstützprofilen (22), deren untere Enden am Untergestell (20) befestigt sind, wobei ein Montageraum (23) zwischen den Abstützprofilen (22) ausgebildet ist; und eine Glasröhre (60), die in dem Montageraum (23) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Verbrennungsgerät (40) in seiner Mitte eine Gasverteilungskammer (41) aufweist, deren Kopfseite mit einer Vielzahl von Flammenlöchern (42) versehen ist, wobei die Gasverteilungskammer (41) einen Umfangsrand aufweist, der mittels einer Vielzahl von Schrauben (48) an einem an dem Ofensockel (30) ausgebildeten Flansch (42) befestigt ist, und wobei die Gasverteilungskammer (41) bodenseitig mit dem Gaseinlaufrohr (44) verbunden ist; – dass ein Oberdeckel (50), der größer als das Verbrennungsgerät (40) ist, oberhalb des Verbrennungsgerätes (40) vorgesehen ist, sodass eine Luftverteilungskammer (53) zwischen diesem und dem Verbrennungsgerät (40) ausgebildet ist, wobei der Oberdeckel (50) umfangseitig eine Vielzahl von Luftlöchern (52) aufweist, und wobei der Oberdeckel (50) kopfseitig ein nach innen gewölbtes Montageloch (51) aufweist, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser der Glasröhre (60) entspricht, und wobei die Glasröhre (60) so eingebaut ist, dass ihre Unterkante in dem Montageloch eingefasst bzw. positioniert ist, wobei die untere Öffnung (61) der Glasröhre (60) oberhalb der Flammenlöcher (42) und der Luftverteilungskammer (41) befestigt ist, sodass das aus den einzelnen Flammenlöchern (42) austretende, brennende Gas (f) in der Luftverteilungskammer (53) mit der eingeführten Luft (a) zu einer besseren Verbrennung gemischt ist, um die Verbrennungseffizienz zu erhöhen.
Patent DE-202013005871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von flächigen und körperförmigen leichten und schweren Feststoffen
IPC: B07B4/08
Filed: 2013-06-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen von flächigen und körperförmigen, sowie leichten und schweren Feststoffen mit mindestens einem Trennelement (2) (Trennfläche), z. B. einem Sieb oder ähnlichem und mindestens einer Gasaustrittsdüse (3), gekennzeichnet durch das Zusammenwirken zwischen dem mindestens einen Trennelement (2) und mindestens einer Gasströmung (4), die sich aus mindestens zwei Teilgasströmungen (5, 5') zusammensetzt.
Patent DE-202013006025-U1 (DE)
Title: Druckverteiler mit aufkaschiertem Haltesystem für Fallschutzböden und -Matten
IPC: A63B6/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Druckverteilersystem für Böden bzw. Matten für den Fallschutz, insbesondere zum Bouldern, Klettern und Turnen, die aus einem Schaumstoffkörper (4) für den Fallschutz, einem Druckverteilersystem (2 + 3) ebenfalls aus Schaumstoff und einer Deckschicht (1) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverteiler aus einem Schaumstoff mit aufkaschiertem Haltemittel (2 + 3) versehen ist, durch das die einzelnen Bahnen mit einem geeigneten Befestigungsmittel (5) untereinander fixiert sind und fugenversetzt übereinander angebracht sind. (1 + 2)
Patent DE-202013010238-U1 (DE)
Title: Elektrisch zu betreibenden  Inhalator,  auch Selbstwickelverdampfer  oder als elektronische Zigarette bezeichnet
IPC: A24F47/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Regulierung (Erhöhen oder Verringern) des Luftzugwiderstandes des Selbstwickelverdampfers gekennzeichnet durch eine Luftkappe (1) mit einem auf Passung hergestellten Luftzugeinstellring (1) mit Ausfräsung eines Langloches (2), welcher mehrere gebohrte oder erodierte Luftlöcher 3 der Luftkappe (1) durch Drehung verschließt oder öffnet und anschließend durch eine darüber befindliche obere Rändelmutter (4) durch kontern fixiert werden kann.
Patent DE-202013102845-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B77/48
Filed: 2013-06-28
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1) für den haltenden Eingriff mit einem Schliesskeil (2) o. dgl. und einer der Schlossfalle (1) zugeordneten Sperrklinke (3), wobei die Schlossfalle (1) in mindestens eine Schließstellung und in eine Offenstellung bringbar ist und wobei die Sperrklinke (3) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in der mindestens einen Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) freigibt, bringbar ist, wobei mindestens ein Betätigungshebel (6), insbesondere ein Außenbetätigungshebel, und eine Zentralverriegelungsanordnung (7) vorgesehen sind, wobei die Zentralverriegelungsanordnung (7) eine schaltbare Zentralverriegelungskupplung (8), einen Zentralverriegelungsantrieb (9) mit einem motorisch um eine Stellelementachse (10a) schwenkbaren Stellelement (10) zum motorischen Schalten der Zentralverriegelungskupplung (8) und ein verstellbares Verriegelungselement (11) zur Anzeige und/oder benutzerseitigen Beeinflussung des Kupplungszustands der Zentralverriegelungskupplung (8) aufweist, wobei die Zentralverriegelungskupplung (8) in den Kupplungszustand ”Entriegelt” bringbar ist, in dem eine Betätigung des Betätigungshebels (6) die Sperrklinke (3) aushebt, und in den Kupplungszustand ”Verriegelt” bringbar ist, in dem eine Betätigung des Betätigungshebels (6) freiläuft oder blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalthebel (14) vorgesehen ist, der einerseits an einer ortsfesten Schalthebelachse (14a) angelenkt ist und der andererseits an einer exzentrisch zu der Stellelementachse (10a) gelegenen Exzenterachse (14b) am Stellelement (10) angelenkt ist und dass der Zentralverriegelungsantrieb (9) über das Stellelement (10) einerseits und über den Schalthebel (14) andererseits antriebstechnisch mit der Zentralverriegelungsanordnung (7) im Übrigen gekoppelt ist.
Patent DE-202014001188-U1 (DE)
Title: Patientenbekleidung
IPC: A41D13/12
Filed: 2014-02-03
Abstract: Oberbekleidungsstücke (armlose, halbärmelige, langärmelige Kleidungsstücke, jeweils mit beliebigen Halsausschnitten/Kragen), dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bauchbereich mittels eine 10 cm bis 20 cm langen Reisverschlusses, Klettverschlusses, Knopfleiste, oder Druckknopfleiste versehen sind und so die Bauchpartie des Kleidungsstücks im maßgeblichen Bereich geöffnet, weggeklappt und fixiert werden kann. Die Länge der Linie b im Bereich von 20 bis 20 zwischen AL1 und AL2 liegt. Die Linie b kann auf sich der ML von 40 bis 80 befinden.
Patent DE-202014001307-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung , insbesondere in Kegelform
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-02-16
Abstract: Grillvorrichtung, insbesondere in Kegelform, mit einer Außenschale, in der eine Heizebene und ein Grillrost angeordnet sind, wobei der vertikale Abstand zwischen Grillrost und Heizebene einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Grillrost (5) und Heizebene (6) über ein Gestänge (8) stufenlos verstellbar ist.
Patent DE-202014002387-U1 (DE)
Title: Stehtisch-Aufsatz für Mülltonnen
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-03-15
Abstract: Stehtisch-Aufsatz für Mülltonnen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tischplatte mit einen Untersatz verbunden ist, der auf den Deckel der jeweiligen Mülltonne passt.
Patent DE-202014006929-U1 (DE)
Title: Teleskophalterung
IPC: B60R7/10
Filed: 2014-08-26
Abstract: Teleskophalterung, bestehend aus ineinander verschiebbaren Rohren, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden Befestigungsmöglichkeiten angebracht sind.
Patent DE-202014008152-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Werkzeugschrank
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-10-10
Abstract: Abschließbarer Werkzeugschrank (1) zur Lagerung von Werkzeugen, Geräten und/oder Teilen davon, bestehend aus einem Gehäuse (5), in welchem wenigstens ein verstellbarer Fachboden (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseinneren des Werkzeugschranks (1) eine Trägersäule (3) angeordnet ist, dass der wenigstens eine Fachboden (2) eine Führungsvorrichtung (4) aufweist, wobei der wenigstens eine Fachboden (2) mittels dieser Führungsvorrichtung (4) entlang der Trägersäule (3) verstellbar geführt ist, und dass der wenigstens eine Fachboden (2) um die Längsachse der Trägersäule (3) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202014102505-U1 (DE)
Title: Fundamentsystem
IPC: H02S20/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Fundamentsystem (20) für Solarmodulaufständerungen, umfassend einen Pfosten (22) und zumindest ein Seitenelement (40), wobei der Pfosten (22) einen Fundamentbereich (24) und einen Anordnungsbereich (26) aufweist, wobei der Fundamentbereich (24) zum Einlassen in einen Untergrund bestimmt ist, und wobei Anordnungsbereich (26) der Bereich des Pfostens (22) ist, der sich nach dem Einlassen oberhalb des Untergrunds erstreckt, und wobei sich das zumindest eine Seitenelement (40) zumindest bereichsweise entlang des Fundamentbereichs (24) des Pfostens (22) erstreckt.
Patent DE-202014103762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Plastifizierzylinders
IPC: B29C45/74
Filed: 2014-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen eines Plastifizierzylinders, umfassend eine Mehrzahl von Kühlelementen, die außen auf dem Zylindermantel des Plastifizierzylinders wenigstes einen auf diesem aufliegenden umlaufenden Kühlring ausbildend montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlelemente durch wenigstens zwei teilkreisförmige Schalen (1) gebildet sind, die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei Mittel zum Verspannen der Schalen um den Plastifizierzylinder angeordnet sind.
Patent DE-202014103942-U1 (DE)
Title: Eine vertikale Hebe- und Fördervorrichtung
IPC: B65G25/00
Filed: 2014-08-23
Abstract: Eine vertikale Hebe- und Fördervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gestell (1), einen Deckel (2) und eine Getriebeplattform (3) umfasst. Innerhalb des Gestells (1) befindet sich eine Hebesäule (4). Am unteren Bereich des Gestells (1) sind ein Materialeingang (6) und eine Anspannungsvorrichtung (5) vorgesehen. Unter dem Deckel (2) ist an dem Gestell (1) ein Materialausgang (7) angeordnet. Auf der Getriebeplattform (3) ist ein Getrieberad (8) angebracht, das über Riemen mit dem Getriebe (9) verbunden ist. An beiden Seiten der Hebesäule (4) ist eine Mehrzahl von Materialkörben (10) gleichmäßig angeordnet. Die Hebesäule (4) und ihre Materialkörbe (10) sind von einem Gehäuse (11) umgeben. Die Anspannungsvorrichtung (5) weist ein Anspannungsrad (12) auf.
Patent DE-202014105593-U1 (DE)
Title: Puffertisch für Behälter
IPC: B65G47/69
Filed: 2014-11-20
Abstract: Puffertisch (1) für Behälter (2), mit einander entgegengesetzt angetriebenen Zulauf- und Rücklaufbahnen (3, 4), mit einem in Längsrichtung (1a) dazwischen verlaufenden Transferstreifen (5), und mit einer Transfereinrichtung (6) zum Überleiten der Behälter (2) von der Zulaufbahn (3) über den Transferstreifen (5) auf die Rücklaufbahn (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufbahn (3) und/oder die Rücklaufbahn (4), insbesondere jeweils, ein zwischen dem Transferstreifen (5) und einem äußeren Förderband (8, 10) verlaufendes inneres Förderband (7, 9) umfassen, das langsamer angetrieben ist als das äußere Förderband (8, 10).
Patent DE-202014106142-U1 (DE)
Title: Abmantelungswerkzeug für Rundkabel mit dünner Isolierung
IPC: H02G1/12
Filed: 2014-12-18
Abstract: Abmantelungswerkzeug zur Entfernung der Isolierung ein- oder mehradriger Kabel durch zwei Backen (2, 3), die über gemeinsame Gelenkachse (4) zu einem für die Aufnahme des zu entmantelnden Kabels (8) aufklappbaren Hohlkörper miteinander verbunden sind und an dessen eine Stirnseite mit Schneiden (14, 15) für einen Rundschnitt (11) der Isolierung nahe dem Ende des Kabels (8) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass am den Schneiden (14, 15) gegenüberliegenden Ende des Hohlkörpers hinter einer Öffnung (16) in die Backen (2, 3) jeweils ein Kissen (17, 18) eingearbeitet ist, zwischen die das Ende des Kabels (8) mit der durch den Rundschnitt (11) getrennten äußeren Isolierung (9) einklemmbar ist und somit der Abschnitt der äußeren Isolierung (9) vom Kabel (8) abgezogen werden kann.
Patent DE-202015000271-U1 (DE)
Title: Falzlüfter für ein Fenster oder eine Tür und Fenster oder Tür mit einem derartigen Falzlüfter
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Falzlüfter (20) zum Einsatz in einem Falzraum eines Fensters oder einer Tür mit einem Blendrahmen (10) und mindestens einem schwenkbaren Flügel (30), wobei am Blendrahmen (10) eine in den Falzraum hineinragende Mitteldichtung (15) angeordnet ist, und wobei der Falzlüfter (20) so ausgebildet ist, dass er in einen Freiraum oder in eine Aussparung der Mitteldichtung (15) in den Blendrahmen (10) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Falzlüfter (20) eine Kontur der Mitteldichtung (15) zumindest abschnittsweise nachbildet.
Patent DE-202015000926-U1 (DE)
Title: "Spreiz"Höschen für behinderte (nicht gehfähige) Kinder, bzw. Menschen mit spastischer Lähmung in den Beinen, auch Hüftgelenksluxationen durch Muskel-Hypertonus zur sanften Fixierung in Spreizstellung
IPC: A61F13/14
Filed: 2015-02-05
Abstract: Care-Pants = Spreizhöschen (ausschließlich zur Behandlung schwerbehinderter, spastisch gelähmter Menschen; vorwiegend Kinder) dadurch gekennzeichnet, dass ein hoher Tragekomfort zur Entlastung von Muskelverkrampfungen in den Oberschenkeln besteht.
Patent DE-202015004263-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbeltriebanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Fahrradkurbeltriebanordnung beinhaltend eine Drehmittelachse, wobei die Fahrradkurbeltriebanordnung umfasst: ein Kettenrad beinhaltend eine erste axiale Mittelebene; ein erster Kurbelarm beinhaltend eine erste Pedalbefestigungsfläche; ein zweiter Kurbelarm beinhaltend eine zweite Pedalbefestigungsfläche; und eine Kurbelwelle beinhaltend eine zweite axiale Mittelebene; einen ersten axialen Abstand, welcher zwischen der ersten Pedalbefestigungsfläche und der zweiten Pedalbefestigungsfläche in einer Axialrichtung parallel zu der Drehmittelachse definiert ist; und ein zweiter axialer Abstand, welcher zwischen der ersten axialen Mittelebene des Kettenrades und der zweiten axialen Mittelebene der Kurbelwelle in der Axialrichtung definiert ist; und wobei der erste axiale Abstand kleiner ist oder gleich zu 170 mm; und wobei der zweite axiale Abstand größer ist als oder gleich zu 55 mm.
Patent DE-202015006378-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel ohne Alkohol in einer Spezialverpackung
IPC: A01N59/00
Filed: 2015-09-14
Abstract: Desinfektionsmittel, bestehend aus einer wässrigen Lösung aus Säure und Natriumchlorit, das für den Einsatz am Menschen geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das sich bildende, in Wasser gelöste Chlordioxid-Gas über ein Gemisch aus Milchsäure und Natriumchlorit stabilisiert ist und dass ein Sprühgefäß ohne Luftzutritt zur Lösung für die Entnahme eingesetzt wird.
Patent DE-202015006573-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mittels Durchführung von Nacheinspritzungsvorgängen
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-09-17
Abstract: Computerprogramm zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (110), umfassend einen Programmcode der, wenn er auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchführt: – Bestimmen eines gewünschten Werts (Texh_des) einer Abgastemperatur, – auf Basis des gewünschten Werts (Texh_des) der Abgastemperatur erfolgendes Bestimmen eines gewünschten Werts (ORdes) einer Auftrittsrate von Nacheinspritzungsvorgängen, der zwischen 0 und 1 liegt, – Durchführen der Nacheinspritzungsvorgänge mit einer dem gewünschten Wert (ORdes) entsprechenden Auftrittsrate.
Patent DE-202015007548-U1 (DE)
Title: Brillen-oder Schmuck-Ablage,Brillen-Handy-Ständer,Becher-Variante in Mitte-Freiraum,mit Gelenk,Spangen,Klebe-Klett-befestigt,in Bad-WC-Räume-Flächen-Rollenhalter integriert
IPC: G02C11/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Brillen-Ablage-Fläche, auch Brillen-Handy-Ständer, Schmuck-Hör-Meß-Geräte-Ablage, ... mit einstellbarem Gelenk in Bad, WC, Räume, Flächen platziert, ... mit auf WC-Rollen-Deckel integriert, ... mit auf Fließe waagrecht nebenan, am Badewannen-Rand, Wandungen, .... mit an Dusche-Wand-Flächen, Spiegel kombiniert, sonstige Ablagen, Nebenbereich, Wandfläche, .... mit an Waschbecken, Toiletten-Bereich, Spiegelschrank, Sanitäts, Schränkchen, Bad-WC-Raum-Innentüren steckbare oder integrierte Befestigungen (1) befestigt, .... mit als Brillen-Halter, Handy-Ablage, Bügelart-Kontur, Brillen-Etui-Befestigung-Halter, Brillen-Ständer, oder nur Brillen-Halterung mit üblichen Etui-Schalen kombiniert, .... mit Saugnapf-Mechanik integriert, .... mit U-Klemme oder klemmend steckbare Vorrichtung, Selbst-Klebe-Stelle etwas integriert, .... mit flexiblem Material wie Leder an Seiten, Flächen, Klebe-Klett-Streifen, Schutzschicht oder beflockt, ... mit teilweise wegklappbarer Zugriff-Fläche bei Senkrecht-Anbringung, ... mit Gelenke oder Kugel-Gelenk am Brillen-Halter, Halter mit Etui, Brillen-Ständer, .... mit Halterung aus flexiblem Material und Brillen-Tuch Klemme oder geklemmt, .... mit seitlichen Bechern, mittig freibleibend zur Brillen-Ablage oder Schmuck usw. klebend, klettend, .... mit in verschiedenen Versionen schonende Materialien oder Extra-Einlegeschutz und Werbefäche-Konturen angeordnet, = dadurch gekennzeichnet, daß die Brillen-Ablagen-Fläche, Brillen-Halter freien Zugriff (1) auch Konturen für Bügel uneingeklapptes Ablegen hat (nicht steck-klemmbar sind), auch als Smartphon-Steck-Ablage mit integriert angebrachte Mehrfach-Befestigung auch perferiert, falt-zusammenklappbar (2) ist und in Bad, WC, Räume oder anderswo auch galvaisiert (1) befestigt, ansteckbar und flexibel justierbar sind. Die flexiblen Material-Etui sind mit herunterklappbaren freien Zugriff-Entnahme-Bereichen bei senkrechter Anbringung, ebenso in einfacher Bügelart-Becher-Kontur (3) zum Brillen auflegen gefertigt.
Patent DE-202015008275-U1 (DE)
Title: Gasdruckgesteuerter Kniegelenkverschluss
IPC: F41A5/18
Filed: 2015-12-01
Abstract: Gasdruckgesteuerter Kniegelenkverschluss für als Kurz- oder Langwaffen ausgeführte halb- oder vollautomatische Schusswaffen, bei denen die Verriegelung durch ein Kniegelenk erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Repetieren der Waffe die Entriegelung erst eingeleitet wird, nachdem das bewegliche Steuerstück (3) das Knie (gebildet aus den Gelenkhebeln 4 und 5) unter seinen oberen Totpunkt gedrückt hat.
Patent DE-202015009402-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-05-22
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung, umfassend einen LED-Chip, ein Ummantelungsmittel und einen Träger (110), wobei der Träger (110) wenigstens einen Elektrodenabschnitt (112) und ein Gehäuse (111) umfasst, wobei das Gehäuse (111) zumindest einen Teil des wenigstens einen Elektrodenabschnitts (112) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenabschnitt (112) eine Elektrodenabschnitt-Querschnittfläche (112A2) umfasst und dass das Gehäuse (111) eine Gehäuse-Querschnittfläche (111A) umfasst.
Patent DE-202015100362-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit Hybridverfolgung
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-01-27
Abstract: Eingabevorrichtung, die umfasst: ein optisches Sensormodul, das dazu konfiguriert ist, einen ersten Satz von Daten in Bezug auf eine X-Y-Verlagerung der Eingabevorrichtung zu bestimmen; ein Trägheitssensormodul, das dazu konfiguriert ist, eine Beschleunigung der Eingabevorrichtung zu messen und einen zweiten Satz von Daten in Bezug auf die X-Y-Verlagerung der Eingabevorrichtung zu bestimmen; und einen Mikrocontroller, der mit dem optischen Sensormodul und dem Beschleunigungsmesser gekoppelt ist und dazu konfiguriert ist: Beschleunigungsdaten für die Beschleunigung der Eingabevorrichtung zu empfangen, die durch das Trägheitssensormodul gemessen wird; Bewegungsgeschwindigkeits- und Positionsdaten der Eingabevorrichtung unter Verwendung der Beschleunigungsdaten zu bestimmen; und von der Verfolgung der X-Y-Verlagerung der Eingabevorrichtung unter Verwendung des ersten Satzes von Daten vom optischen Sensormodul auf die Verwendung des zweiten Satzes von Daten vom Trägheitssensormodul umzuschalten, wenn ein Verlust der Verfolgung detektiert wird.
Patent DE-202015101044-U1 (DE)
Title: Sofa mit einer Erwärmungs- und Wärmehaltungsfunktion mittels Kohlefasern
IPC: H05B3/14
Filed: 2015-03-04
Abstract: Sofa mit einer Erwärmungs- und Wärmehaltungsfunktion mittels Kohlefasern, aufweisend einen an einen Armlehnenrahmen angeschlossenen Sitzkissenrahmen und Rückenlehnenrahmen, wobei an dem Armlehnenrahmen eine flexible Füllschicht und eine äußere Hüllschicht angeordnet sind, und wobei an dem Sitzkissenrahmen und Rückenlehnenrahmen entsprechend eine Füllschicht des Sitzkissens (1) und eine Füllschicht der Rückenlehne (2) angeordnet sind, und wobei die Füllschicht des Sitzkissens und die Füllschicht der Rückenlehne mit einer äußeren Hüllschicht versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der äußeren Oberflächenschicht der Füllschicht des Sitzkissens und der Füllschicht der Rückenlehne mehrere streifenförmige Nuten (3) gleichmäßig verteilt sind, die in gleicher Richtung wie der Armlehnenrahmen sind, wobei in den streifenförmigen Nuten ein längliches Kohlefaser-Heizelement (4) angeordnet ist, und wobei das Kohlefaser-Heizelement mit einem Temperaturregelschalter und einer Stromversorgungseinheit elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015102168-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für Wandpaneele
IPC: E04F13/24
Filed: 2015-04-29
Abstract: Montageanordnung (1) für Wandpaneele (20), insbesondere für Küchen, mit einem an einer Wand festlegbaren Tragprofil (2, 2', 2'') und mindestens einem an einem Wandpaneel (20) festlegbaren Adapterprofil (10), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Adapterprofil (10) zur Montage des Wandpaneels (20) auf das Tragprofil (2, 2', 2'') aufsteckbar ist.
Patent DE-202015104132-U1 (DE)
Title: Twist-Tee-Stick
IPC: B65D85/812
Filed: 2015-08-06
Abstract: Teebeutel aus einem Filtermaterial und an dem oberen Ende einen Bereich zur Handhabung des Teebeutels aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass der Teebeutel mit einem Stab versehen ist, der durch eine Eintrittsöffnung in den Teebeutel eintritt und durch den Teebeutel läuft, wobei sich ein Ende des Stabs außerhalb des Teebeutels befindet und das andere Ende des Stabs einen verbreiterten Bereich aufweist und in dem unteren Ende des Teebeutels liegt, wobei der Restinhalt im Teebeutel durch eine Drehbewegung des Stabs ausgepresst werden kann.
Patent DE-202015107006-U1 (DE)
Title: Markt- oder Verkaufsstand in Form eines Weihnachtsbaums
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Markt- oder Verkaufsstand, welcher einen Dachaufbau (2) und eine oder mehrere Etagen (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachaufbau (2) oder der Dachaufbau (2) und die Etage bzw. Etagen (3) tannenbaumförmig ausgebildet ist bzw. sind, wobei der Öffnungswinkel eines die gesamte Tannenbaumform einhüllenden Kegels einen Wert kleiner als 60° aufweist.
Patent DE-202016002653-U1 (DE)
Title: Fußorthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2016-04-23
Abstract: Fußorthese zur Stabilisierung und/oder Korrektur einer Fehlstellung des Fußes mit einem, den Rückfuß wenigstens teilweise umschließenden Bereich (1), in welchem der Fuß mittels eines Fixiermittels (9) vom medialen Fersenbein über den Talus nach lateral stabilisiert ist dadurch gekennzeichnet, dass die Orthese weiter mit einem Mittelfußgelenk (2) und einer sich daran anschließenden Mittelfußführung (4) und einer lateralen Fußführung (7) zur Führung der Dorsalextension und Verhinderung der Valgopronation des lateralen Fußes in der Abrollphase ausgerüstet ist, wobei die Orthese zwischen dem zweiten und dem dritten Strahl längsgespaltet, mit einer Derotationsspange (5) unter dem ersten Strahl des Fußes, einem Plantarflexionsblocker (3) unter dem Großzehenballen und einer Führung (8) unter der Großzehe ausgerüstet ist.
Patent DE-202016002724-U1 (DE)
Title: 2-Stern-Motorsägenkettenschiene
IPC: B27B17/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: 2-Stern-Motorsägenkettenschiene, zur Verringerung des Rückschlags (kickback), dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung im möglichst kleinsten Radius der jeweiligen Kette erfolgt.