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Patent DE-102015212096-A1 (DE)
Title: Dichtelement und Kraftstoffeinspritzventil mit einem Dichtelement
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (10) zur Anordnung eines Kraftstoffeinspritzventils (100) in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einer ersten Dichtfläche (22) zur Anlage an einer Düsenspannmutter (105) des Kraftstoffeinspritzventils (100) und einer zweiten Dichtfläche (17) zur Anlage am Grund (7) einer Aufnahmeöffnung (1) für das Kraftstoffeinspritzventil (100). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Dichtelement (10) als Verformungselement (15) ausgebildet ist, dessen axiale Erstreckung in Richtung einer Längsachse (26) des Verformungselements (15) durch Aufbringen einer Spannkraft (F) reduzierbar ist.
Patent DE-102015214655-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe und Fahrzeug mit einer derartigen Batteriebaugruppe
Inventor: CZOK ANDREAS
IPC: B60L50/64
Filed: 2015-07-31
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Batteriebaugruppe (3), mit einem einen Boden ausbildenden Batterieträger (4), an dem wenigstens ein Zellmodul (8) unter Vermittlung zumindest eines demselben zugeordneten Modulträgers (11) mittels wenigstens einer Schraubverbindung (13) befestigt ist. Der Modulträger (11) weist einen ersten Befestigungsabschnitt (17) mit einer ersten Bohrung (18) auf. Der Batterieträger (4) weist einen zweiten Befestigungsabschnitt (17) mit einer zweiten Bohrung (20) auf. Die Bohrungen (18, 20) sind von einer Befestigungsschraube (13a) durchsetzt, wobei die zweite Bohrung (20) beabstandet zu einer bodenseitigen Öffnung (23) derselben im Inneren einen nach radial innen gerichteten Absatz (24) ausbildet, an welchem Absatz (24) die Befestigungsschraube (13a) mittels eines Schraubenkopfes (26) unter Zwischenschaltung einer Dichtscheibe (25) axial abgestützt ist. Ein Freiraum (29) der zweiten Bohrung (20) zwischen der Öffnung (23) und dem Schraubenkopf (26) ist von einem sich unter Vorspannung an der Innenkontur (30) der zweiten Bohrung (20) abstützenden Dichtstopfen (31) eingenommen.
Patent DE-102015217145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine in einem Schichtladungsbetrieb
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02B17/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100) mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung in einem Schichtladungsbetrieb, wobei für einen Verbrennungszyklus ein mittels Saugrohreinspritzung erzeugtes Luft-Kraftstoff-Gemisch in einen Brennraum (103) der Brennkraftmaschine (100) eingebracht wird, und wobei während einer Kompressionsphase des Verbrennungszyklus mittels Direkteinspritzung eine erste Kraftstoffmenge in den Brennraum (103) eingebracht wird.
Patent DE-102015217260-A1 (DE)
Title: Wellenanordnung für ein Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: IBERT LASSE
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-09-10
Abstract: Karbonbauteile werden im Automobilbau vielfach in der Karosserie eingesetzt, da der Matrixwerkstoff Karbon sehr leicht ist und zudem zumindest in bestimmte Belastungsrichtungen sehr steif ist. Aus dem Stand der Technik ist eine Transmissionswelle zur Übertragung eines Traktionsmoments zum Antrieb eines Fahrzeugs bekannt, welche mehrere Lagen aus Karbonfasern aufweist, in einem Matrixharz eingebettet sind. Im Rahmen der Erfindung wird eine Wellenanordnung 1 für ein Getriebe eines Fahrzeugs mit einer Welle 2 aus einem kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff, wobei die Welle 2 eine Hauptachse H aufweist, vorgeschlagen, wobei die Welle 2 als eine Schaltwelle ausgebildet ist und/oder dass die Wellenanordnung 1 ein Schaltorgan aufweist, wobei das Schaltorgan auf der Welle 2 aufgesetzt ist.
Patent DE-102015217324-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Fahrzeugs mit einer Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Sensoreinrichtung
Inventor: SCHATKE SILVIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-10
Abstract: Eine Baugruppe eines Fahrzeugs (1), insbesondere einer Fahrzeugtür (10) umfasst eine Verstelleinrichtung (2) zum Verstellen einer Sensoreinrichtung (3), die ein Gehäuse (20, 21, 22), ein an dem Gehäuse (20, 21, 22) entlang einer Verstellrichtung (V) längsgeführtes Trägerelement (26), an dem die Sensoreinrichtung (3) angeordnet ist, eine elektromotorische Antriebseinrichtung (25) und ein durch die Antriebseinrichtung (25) antreibbares Verstellteil (23) zum Verstellen des Trägerelements (26) entlang der Verstellrichtung (V) aufweist. Die Verstelleinrichtung (2) ist an einem Fahrzeugteil (10) anzuordnen. Zusätzlich ist ein Adapterelement (27) vorgesehen, das an einer ersten Seite (272) eine Aufnahmeeinrichtung (273), an die das Gehäuse (20, 21, 22) der Verstelleinrichtung (2) ansetzbar ist, aufweist und an einer der ersten Seite (272) abgewandten, zweiten Seite (271) zur Anlage an dem Fahrzeugteil (101) ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine Baugruppe zur Verfügung gestellt, die in einfacher Weise eine Verbindung eine Verstelleinrichtung mit einem zugeordneten Fahrzeugteil ermöglicht.
Patent DE-102015218385-A1 (DE)
Title: Warenvereinzelungsvorrichtung für eine Warenübergabevorrichtung eines automatischen Warenlagers
Inventor: MÜLLER HANS-FRIEDRICH
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-09-24
Abstract: Eine Warenvereinzelungsvorrichtung (301) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers (100), die insbesondere zur Übernahme von Waren von einer Fördereinrichtung in ungeordneter Form und Übergabe an eine Handhabungsvorrichtung der Warenübergabevorrichtung (110) geeignet ist, weist eine gegenüber der Horizontalen in einem spitzen Winkel β geneigte Drehtrommel (307) auf, die drehend antreibbar ist und in die Waren in ungeordneter Form einfüllbar sind, wobei die Waren in einer Transportrichtung an einem unteren Ende der Drehtrommel ausgebbar sind.
Patent DE-102015221703-A1 (DE)
Title: Ladesteuerungsverfahren und Ladesteuerungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: AHN O YOUNG
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Ladesteuerungsverfahren für ein Fahrzeug ist vorgesehen, das umfasst ein Laden einer ersten Batterie, wenn sich das Fahrzeug in einem Betriebszustand ZÜNDUNG EIN befindet, Beibehalten des Betriebszustandes ZÜNDUNG EIN und Überwachen einer Spannung einer zweiten Batterie. Das Ladesteuerungsverfahren umfasst ferner ein Laden der zweiten Batterie, Berechnen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, wenn sich das Fahrzeug in einem Zustand ELEKTROFAHRZEUG BEREIT befindet, und Einstellen des Zustandes ELEKTROFAHRZEUG BEREIT in den Betriebszustand ZÜNDUNG EIN, wenn die berechnete Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als eine vorgegebene Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102015223511-A1 (DE)
Title: Distanzstück für eine Kugeldrehverbindung
Inventor: FLEISCHHAUER ROLF
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Distanzstück für eine Kugeldrehverbindung, umfassend beidseitige entsprechend der Kugelform ausgeführte Kugelaufnahmen, wobei jede Kugelaufnahme (2) einen die Kugel (10) aufnehmenden, federnden Bodenabschnitt (3) aufweist. Erfindungsgemäß ist zwischen den voneinander beabstandeten Bodenabschnitten (3) ein Schmiermittelaufnahmeraum (8) vorgesehen.
Patent DE-102015224414-A1 (DE)
Title: Gusseinrichtung
Inventor: FEHLBIER MARTIN
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Metalldruckguss sowie eine Anordnung aufweisend eine solche Vorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) eine Gießkammer (2) mit einer Füllkammer (3), einen Gießkolben (4) mit zugehöriger Kolbenstange (5), wobei diese abschnittsweise in die Füllkammer (3) eingreifen, sowie einen Verteilerblock (6) mit zumindest einer Mundstückdüse (7) und zumindest einem Laufkanal (8) aufweist. Hierbei ist der zumindest eine Laufkanal (8) mit der Füllkammer (3) verbunden und die Gießkammer (2) mit einer Öffnung (9) versehen, durch welche eine Metallschmelze in die Füllkammer (3) einfüllbar ist. Weiterhin ist die Gießkammer (2) an ihrem Außenumfang (10) zumindest abschnittsweise von mindestens einem Kammerheizelement (11) umfasst, die Mundstückdüse (7) weist zumindest ein Düsenheiz- und/oder Düsenkühlelement (13) auf und der Verteilerblock (6) ist zumindest abschnittsweise von mindestens einem Verteilerheizelement (14) umschlossen.
Patent DE-102015224994-A1 (DE)
Title: Bipolarplattenstruktur für Brennstoffzellen
Inventor: JEONG HEE SEOK
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Bipolarplattenstruktur für eine Brennstoffzelle enthält eine Katoden-Bipolarplatte mit einem Strömungsfeldabschnitt zur Ausbildung von Katodenkanälen zwischen dem ersten Strömungsfeldabschnitt und einer ersten Gasdiffusionsschicht und einen ersten Stegabschnitt zur Ausbildung von Kühlmittelkanälen. Eine Anoden-Bipolarplatte hat einen zweiten Strömungsfeldabschnitt zur Ausbildung von Anodenkanälen zwischen dem zweiten Strömungsfeldabschnitt und einer zweiten Gasdiffusionsschicht und einen zweiten Stegabschnitt zur Ausbildung von Kühlmittelkanälen. Die Katodenkanäle haben eine verschränkte Kanalstruktur und die Anodenkanäle haben eine parallele Kanalstruktur. Eine Lufteinlassöffnung ist entlang einer der zwei langen Randabschnitte einer Reaktionszone in den Katoden- und Anoden-Bipolarplatten ausgebildet. Eine Luftauslassöffnung ist entlang des anderen der zwei langen Randabschnitte der Reaktionszone ausgebildet.
Patent DE-102015225624-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Kabelhaltevorrichtung und Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: SCHLEMMERMEIER DIRK
IPC: B62D3/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (1), insbesondere ein Lenkgetriebegehäuse, mit einer Kabelhaltevorrichtung (19) für ein Kabel (15) und eine Kraftfahrzeuglenkung mit einem solchen Gehäuse (1). Die Kabelhaltevorrichtung (19) ist durch eine Ausnehmung (21) in der Wandung (23) des Gehäuses (1) ausgebildet. An die Ausnehmung (21) ist angrenzend ein Einführöffnung zum Einführen des Kabels (15) in die Ausnehmung (21) vorgesehen. Eine solche Kabelhaltevorrichtung (19) lässt auf einfache Weise in das Gehäuse (1) integrieren und das Kabel (15) auf einfache Art und Weise an der Wandung des Gehäuses (1) befestigen, so dass sich Fertigungs- und Montageaufwand reduzieren lassen.
Patent DE-102016004370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung von Fahrzeugen
Inventor: GHANAAT MOHAMMAD
IPC: G01S19/45
Filed: 2016-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung von Fahrzeugen, bei welchem mit einem Fahrzeug (1) anhand von Positionsdaten eines satellitengestützten Positionsbestimmungssystems eine Fahrzeugposition des Fahrzeugs (1) bestimmt wird (S1), zumindest eine Landmarke (5) in einer Umgebung (6) des Fahrzeugs (1) erfasst wird, anhand einer in einer digitalen Landkarte hinterlegten Position der zumindest einen Landmarke (5) eine korrigierte Fahrzeugposition des Fahrzeugs (1) bestimmt wird (S2) und anhand der korrigierten Fahrzeugposition Korrekturdaten zum Korrigieren der Fahrzeugposition bestimmt werden (S3), wobei die Korrekturdaten von dem Fahrzeug (1) an einen fahrzeugexternen Server (7) übertragen werden und auf dem Server (7) zum Abruf bereitgestellt werden (S4).
Patent DE-102016008957-A1 (DE)
Title: Direkter Zugriff auf Bussignale in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HASSE ANDRE
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Steuersystem (12) für zumindest ein Kraftfahrzeug (11, 11'), mit einer ersten Steuereinheit (1), welche eine Datenschnittstelle (2) zum Koppeln der ersten Steuereinheit (1) mit einem Fahrzeug-Datenbus (3) aufweist, sowie eine erste Netzwerk-Schnittstelle (13) zum Koppeln der ersten Steuereinheit (1) mit einer zweiten Steuereinheit (14, 14') über ein Internet-Protokoll-basiertes Netzwerk (16, 16') aufweist, mit der zweiten Steuereinheit (14, 14'), welche eine zweite Netzwerk-Schnittstelle (15, 15') zum Koppeln der zweiten Steuereinheit (14, 14') mit der ersten Steuereinheit (1) über das Internet-Protokoll-basierte Netzwerk (16, 16') aufweist, wobei die zweite Steuereinheit (14, 14') ausgelegt ist, zumindest ein über den Fahrzeug-Datenbus (3) übermittelbares Steuersignal mittels der ersten Steuereinheit (1) über den Fahrzeug-Datenbus (3) zu senden oder zu empfangen, wobei außerdem die erste Steuereinheit (1) ausgelegt ist, das zumindest eine über den Fahrzeug-Datenbus (3) übermittelbare Steuersignal als zumindest eine von einem für den Fahrzeug-Datenbus (3) spezifischen Busprotokoll unabhängig zugängliche Geräteressource (9a, 9b, 9c) eines Betriebssystemkerns des ersten Steuergeräts (1) bereitzustellen und die zweite Steuereinheit (14, 14') ausgelegt ist, die Geräteressource (9a, 9b, 9c) der ersten Steuereinheit (1) über ein Netzwerkprotokoll des Internet-Protokoll-basierten Netzwerks (16, 16') an zumindest ein Anwendungsprogramm (17, 17') in der zweiten Steuereinheit (14, 14') bereitzustellen, um den Entwicklungsaufwand für eine Signalkommunikation über den Fahrzeug-Datenbus (3) in dem zumindest einem Kraftfahrzeug (11, 11') zu reduzieren.
Patent DE-102016009059-A1 (DE)
Title: Ansaugtrakt für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MITTELSTRASS HAGEN
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ansaugtrakt (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Verdichter (12) zum Verdichten von den Ansaugtrakt (10) durchströmender und wenigstens einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Luft, und mit wenigstens einem stromab des Verdichters (12) angeordneten Ladeluftkühler zum Kühlen der verdichteten Luft, wobei stromauf des Verdichters (12) eine Kühleinrichtung (16) angeordnet ist, mittels welcher unter Kühlen der Luft eine Kondensation von in der Luft enthaltener Feuchtigkeit bewirkbar ist.
Patent DE-102016009114-A1 (DE)
Title: Fehlerursachediagnosevorrichtung für Spritzgießmaschine
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Fehlerursache-Diagnosevorrichtung der vorliegenden Erfindung empfängt eine Eingabe mit internen und externen Zustandsdaten über Spritzgießmaschinen und diagnostiziert eine Fehlerursache der Spritzgießmaschinen mithilfe einer Maschinenlernvorrichtung. Ein interner Parameter der Maschinenlernvorrichtung wird durch die Durchführung von Maschinenlernen unter Verwendung der Zustandsdaten, die von den Spritzgießmaschinen vorbehaltlich einer Fehlerursache erhalten werden, und der Zustandsdaten, die von den Spritzgießmaschinen frei von einer Fehlerursache erhalten werden, erhalten.
Patent DE-102016009381-A1 (DE)
Title: Reifenkette
Inventor: WOLF ALEXANDER
IPC: B60C27/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenkette. Die Befestigung 1 wird am Unterboden eines Autos befestigt. Auf einer Welle 13, die die Befestigungen 1, Befestigungs Kettenglied 2 zusammenhält, sind Aufwickelrollen 6 und Zahnrad 5 drehbar im Befestigungs Kettenglied 2 angebracht. Die Aufwickelrollen 6 und Zahnrad 5 sitzen fest auf der Welle 13 drauf. Die Welle 13 besitzt auf einer Seite Vierkant Verbindung für den Dreharm 3, die lösbar fest auf die Welle 13 draufgeschoben werden kann. Auf der Befestigung 1 ist ein Stift 4, mit einer Sprungfeder gesichert, angebracht, der für das Einrasten des Zahnrades 5 vorhanden ist. Sobald man den Dreharm 3 dreht wickeln sich die Drahtseile 10 auf die Aufwickelrollen 6. Die Drahtseile 10 verlaufen durch Bohrungen in den Stiften 7 und 11. Das eine Drahtseil 10 verläuft in dem kleinen Stift 7 durch die Bohrung im kleinen Stift 7 und zwischen der Bohrung unter dem grossen Stift 11 und Kettenglied a 8 unterhalb des grossen Stiftes 11 so dass mit einem der Drahtseile 10 die kleinen Stifte 7 zusammengezogen und mit dem anderen Drahtseil 10 dass in den grossen Stiften 11 verläuft, die grossen Stifte 11 zusammengezogen werden. Die Kettenglieder 8 und 12 sind beweglich durch die kleinen Stifte 7 und grossee Stifte 11 gesichert. Auf dem Befestigzungs Kettenglied 2 sind Arme mit je 2 Bohrungen auf jeder Seite fest angebracht., die die Drahtseile 10 in einer bestimmten Bahn halten und das unkontrollierte Verrutschen der Drahtseile 10 verhindern. Auf dem Kettenglied a 8 und Kettenglied b 12 sind auf einer Seite auf der Oberfläche Rillen 9 vorhanden.
Patent DE-102016011160-A1 (DE)
Title: Einbausatz für einen handelsüblichen Transportcontainer
Inventor: KRAUTHÖFER IVONNE
IPC: B65D90/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbausatz 2, 3 für einen handelsüblichen Transportcontainer 1, insbesondere zur Verwendung als Wohn- oder Arbeitsraum. Um in kurzer Zeit möglichst viele Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen und gegebenenfalls auch auf ausrangierte Transportcontainer zurückgreifen zu können, schlägt die Erfindung vor, dass der Einbausatz 2, 3 aus einem Rahmengestell mit Wand-, Boden- und Deckenelementen besteht, welche als Fertigbauteil nach dem Zusammenbau durch eine vorhandene Öffnung oder nach Entfernen einer Wand in den Transportcontainer 1 einschiebbar ist. Durch den Innenausbau eines solchen Containers, einschließlich der erforderlichen Isolationsarbeiten, Hausanschlüsse und einer notwendigen Ausstattung können diese an den erforderlichen Ort gebracht werden und im Bedarfsfall zusammengefügt, aber auch ohne weiteres wieder zu einem neuen Standort transportiert werden.
Patent DE-102016101182-A1 (DE)
Title: MEMS-Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHU CHIA-HUA
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-01-24
Abstract: Es werden eine Struktur und ein Verfahren zu ihrer Herstellung zur Verfügung gestellt. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf. Es wird ein Bauelementsubstrat erhalten, das eine erste Fläche und eine zweite Fläche hat, die einander gegenüberliegen. Es wird ein Trägersubstrat erhalten, das eine dritte Fläche und eine vierte Fläche hat, die einander gegenüberliegen. Zwischen der dritten Fläche des Trägersubstrats und der zweiten Fläche des Bauelementsubstrats wird eine Zwischenschicht hergestellt. Die zweite Fläche des Bauelementsubstrats wird auf der dritten Fläche des Trägersubstrats befestigt. Das Bauelementsubstrat wird von der ersten Fläche her gedünnt. Über der ersten Fläche des Bauelementsubstrats wird ein Bauelement hergestellt. Das Trägersubstrat und das Bauelementsubstrat werden von der vierten Fläche her so strukturiert, dass eine Vertiefung in dem Trägersubstrat, der Zwischenschicht und dem Bauelementsubstrat entsteht.
Patent DE-102016103658-A1 (DE)
Title: Prüfstation mit einer Kontaktiereinrichtung
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: G01R31/72
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Prüfstation mit einer Kontaktiereinrichtung (15), welche zum elektrischen Kontaktieren einer Anschlussanordnung einer elektrischen Baueinheit, wie insbesondere einer solchen mit Wickelkörper, dient und über Anschlussleitungen mit einer Messeinrichtung verbunden oder verbindbar ist. Eine zuverlässige Funktion bei einfacher Bedienung wird dadurch erreicht, dass die Kontaktiereinrichtung (15) einen stationären Kontaktierteil (5) mit mindestens einem Kontaktierelement (50) und einen gegenüber diesem im Betrieb zum Schließen und Öffnen eines Kontakts automatisch betätigbaren bewegbaren Kontaktierteil (12) mit mindestens einem Gegenkontaktierelement (120) aufweist, wobei zum Kontaktieren ein Anschlusselement (17) der Baueinheit zwischen dem Kontaktierelement (50) und dem Gegenkontaktierelement (120) positioniert wird.
Patent DE-102016105389-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit Mehrfachgatestrukturen und Verfahren zum Herstellen solcher Vorrichtungen
Inventor: KIM YOON HAE
IPC: H01L27/092
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Substrat (101) mit einem ersten Bereich (I) und einem zweiten Bereich (II), eine Mehrzahl von ersten Gatestrukturen (140) in dem ersten Bereich (I), wobei die ersten Gatestrukturen (140) voneinander mit einem ersten Abstand (SG1) beabstandet sind, eine Mehrzahl von zweiten Gatestrukturen (240) in dem zweiten Bereich (II), wobei die zweiten Gatestrukturen (240) voneinander mit einem zweiten Abstand (SG2) beabstandet sind, einen ersten Abstandshalter (150a) an Seitenwänden der ersten Gatestrukturen (140), eine Dielektrikumsschicht (154a) an den ersten Abstandshalter (150a), einen zweiten Abstandshalter (250a) an Seitenwänden der zweiten Gatestrukturen (240) und einem dritten Abstandshalter (254a) an dem zweiten Abstandshalter (250a).
Patent DE-102016105713-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: BONK JEFFERY T
IPC: B60N2/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst einen Sitzteil und eine Rückenlehne, die so mit dem Sitzteil gekoppelt ist, dass sie sich nach oben vom Sitzteil weg erstrecken kann. Der Fahrzeugsitz umfasst ferner einen Sitzteilunterbau, der so angeordnet ist, dass er den Sitzteil und die Rückenlehne relativ zu einem Fahrzeugboden translatorisch vor- und zurückbeweglich miteinander verbinden kann.
Patent DE-102016108098-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bewehrungen
Inventor: PFENDER ALBERT
IPC: B28B21/66
Filed: 2016-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Bewehrungen, insbesondere von Bewehrungskörben für Betonrohre mit Glockenmuffe, mit einer Spreizvorrichtung, die einen einzigen Spreizschieber aufweist, wobei der Spreizschieber dazu ausgebildet ist, eine radiale Position eines zugeordneten Stellelements für einen Längsdraht der Bewehrung über ein Übertragungsmittel der Spreizvorrichtung, insbesondere während des Herstellungsprozess der Bewehrung, zu verändern. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass die Spreizvorrichtung einen Formschieber aufweist, wobei zur Bewegung des Formschiebers ein Stellantrieb vorgesehen ist, und wobei für eine lineare Bewegung des Formschiebers gegenüber dem Spreizschieber der Stellantrieb sich am Spreizschieber abstützt.
Patent DE-102016111540-A1 (DE)
Title: Zweikanaliges Antriebsturbinensystem und dessen Steuerverfahren
Inventor: LIU ZHENGBAI
IPC: F02B41/10
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein zweikanaliges Antriebsturbinensystem und dessen Steuerverfahren, umfassend einen Verbrennungsmotorkörper, einen Turbolader, ein mechanisches Getriebe, wobei der Turbolader einen Verdichter, der über den Einlasskrümmer mit dem Verbrennungsmotorkörper gasleitend verbunden ist, und eine Turboladerturbine umfasst, der Verbrennungsmotorkörper über ein mechanisches Getriebe mit der zweikanaligen Antriebsturbine mechanisch verbunden ist, die zweikanalige Antriebsturbine einen ersten Antriebsturbinenkanal, dessen Einlassöffnung über den Auslasskrümmer mit dem Verbrennungsmotorkörper gasleitend verbunden ist, und einen zweiten Antriebsturbinenkanal, dessen Einlassöffnung über die Turboladerturbine und den Auslasskrümmer hintereinander mit dem Verbrennungsmotorkörper gasleitend verbunden ist, die Auslassöffnung des ersten Antriebsturbinenkanals und die Auslassöffnung des zweiten Antriebsturbinenkanals mit dem Abgasnachbehandlungssystem gasleitend verbunden sind; das in den ersten Antriebsturbinenkanal abgeführte Abgas und das in den zweiten Antriebsturbinenkanal abgeführte Abgas treiben die zweikanalige Antriebsturbine zum Arbeiten an. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich nicht nur durch eine hohe Abgasenergierückgewinnungsrate des Verbrennungsmotors, sondern auch durch eine einfache Struktur aus, sie erhöht die Leistung des Verbrennungsmotors bei niedriger Drehzahl und niedriger Last, so dass der Verbrennungsmotor immer die beste Leistung erzielt.