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Patent DE-102019126499-A1 (DE)
Title: Dichtungs-Isolier-Anordnung für eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters
Inventor: GECGEL SENOL
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungs-Isolier-Anordnung zum Hindurchführen elektrischer Verbindungen durch ein Gehäuse (2). Die Dichtungs-Isolier-Anordnung weist eine Verbindungsanordnung (9a, 9b) mit mindestens einem elektrisch leitenden Verbindungselement (17) und einem Halteelement (18) sowie ein Trägerelement (14) mit einem Aufnahmeelement (14a) mit einem Verbindungsdurchgang (14b) auf, welcher von einer Wandung (15) umschlossenen ist. Dabei ist das Verbindungselement (17) vom Halteelement (18) umschlossen derart angeordnet sowie über ein Formelement (19) fest und fluiddicht mit dem Halteelement (18) verbunden, dass das Verbindungselement (17) mit jeweils einem ersten und einem zweiten Bereich aus dem Halteelement (18) hervorragt. Das Verbindungselement (17) ist mit dem ersten Bereich durch den Verbindungsdurchgang (14b) in das Aufnahmeelement (14a) hineinragend angeordnet. Der erste Bereich des Verbindungselements (17) ist zumindest bereichsweise von einem Isolationselement (21) umschlossen, welches fest mit dem Halteelement (18) verbunden ist und sich ausgehend vom Halteelement (18) in Richtung der Wandung (15) des Trägerelements (14) erstreckt sowie in Verbindung mit der Wandung (15) den ersten Bereich des Verbindungselements (17) fluiddicht umschließt.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids, insbesondere einen Elektromotor, mit der Dichtungs-Isolier-Anordnung sowie eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102019133744-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Wärmetauscher
Inventor: ROSE MARTIN
IPC: F28G1/16
Filed: 2019-12-10
Abstract: Reinigungsvorrichtung für einen Wärmetauscher 200 mit einem Tragwagen 2, wobei der Tragwagen 2 ein Tragchassis 5 zur Aufnahme einer Reinigungseinheit 6, insbesondere eine Druckdüseneinheit, und einen Rollenwagen 4 zur Führung entlang einer starren Führungsschiene 300 aufweist, wobei der Rollenwagen 4 zum Ausgleich von Toleranzen der Führungsschiene 300 relativ zum Tragchassis lagebeweglich gelagert ist.
Patent DE-102019134985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen wenigstens eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: LENNING MICHAEL
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen wenigstens eines Verkehrsteilnehmers auf einem Verkehrsweg mittels eines Radarsensors und eines optischen Detektors, wobei bei dem Verfahren- Radarstrahlung von wenigstens einem Radar-Sender des Radarsensors ausgesendet und von dem wenigstens einen Verkehrsteilnehmer reflektiert wird,- die reflektierte Radarstrahlung mittels wenigstens eines Radar-Empfängers des Radarsensors detektiert wird,- die detektierte Radarstrahlung derart ausgewertet wird, dass zumindest ein Abstand und eine Radialgeschwindigkeit des wenigstens einen Verkehrsteilnehmers relativ zu dem Radarsensor bestimmt wird,- ein optisches Bild des wenigstens einen Verkehrsteilnehmers mittels des optischen Detektors detektiert wird, und- das optische Bild ausgewertet wird, wobei wenigstens ein Parameter des wenigstens einen Verkehrsteilnehmers sowohl aus der detektierten Radarstrahlung als auch aus dem optischen Bild bestimmt wird.
Patent DE-102019200476-A1 (DE)
Title: Strömungskanal zum Separieren und Ableiten von Kondensat
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/50
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Strömungskanal (1) mit einer Innenoberfläche (5), einer Außenoberfläche (35), einem Einlass (2) und einem Auslass (3) beschrieben, wobei der Einlass (2) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Abgasrückführungsströmungskanal ausgelegt ist und der Auslass (3) zur strömungstechnischen Verbindung mit einem Einlass eines Kompressors (20) ausgelegt ist. Der Strömungskanal (1) umfasst eine Mittelachse (4) und mindestens ein Wirbelgenerator (6) ist stromabwärts des Einlasses (2) und stromaufwärts des Auslasses (3) angeordnet, der in radialer Richtung (16) verschiebbar ist. Stromaufwärts des Auslasses (3) und stromabwärts des mindestens einen Wirbelgenerators (6) ist ein in radialer Richtung (19) verschiebbarer Tropfenabscheider (9) angeordnet ist, welcher an einer in Richtung des Einlasses (2) weisenden Seite (28) eine entlang des Umfanges des Strömungskanals (1) verlaufende ringförmige Vertiefung (29) zum Auffangen von Kondensflüssigkeit umfasst. In Richtung des Einlasses (2) ist ein an den Tropfenabscheider (9) angrenzendes Bauteil (30) an der Außenoberfläche (35) des Strömungskanals (1) angeordnet ist, welches eine ringförmige Vertiefung (31) umfasst, die strömungstechnisch mit der ringförmigen Vertiefung (29) zum Auffangen von Kondensflüssigkeit des Tropfenabscheiders (9) verbunden ist, wobei die ringförmige Vertiefung (31) des Bauteils (30) mit einem Abfluss (12) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102019201020-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer Magnetventileinheit, Magnetventileinheit, Kupplungsbestätigungseinheit, Fahrzeugkupplungseinheit und Verfahren zum Montieren der Magnetventileinheit
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16K27/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Um eine Montage auch unter beengten Platzverhältnissen zu ermöglichen, wird ein Gehäuse (6) einer Magnetventileinheit (3) zum Ansteuern eines zentralen Kupplungsstellers (4) eines Nutzfahrzeugs bereitgestellt, wobei das Gehäuse (6) zur Montage in einem Getriebegehäuse, vorzugsweise in einer Kupplungsglocke (5), und zur Aufnahme von mindestens einem Magnetventil (8, 9) konfiguriert ist, und eine langgestreckte Gehäuseform aufweist, die entlang ihrer Längsrichtung gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-102019201181-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: OGAWA MASAYUKI
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie enthält einen hinteren Seitenrahmen (3), ein hinteres Querelement (4) und einen Längsrahmen (5). Die rechten und linken hinteren Seitenrahmen (3) enthalten: ein Längserstreckungsteil (3a), das sich im Wesentlichen entlang einer Fahrzeugkarosserie-Längsrichtung erstreckt; ein gebogenes Teil (3b), das an einem vorderen Endabschnitt des Längserstreckungsteils (3a) in Fahrzeugbreitenrichtung diagonal auswärts gebogen ist; und ein schräges Teil (3c), das sich von dem gebogenen Teil (3b) nach vorne und in der Fahrzeugbreitenrichtung auswärts erstreckt. Ein Endteil des hinteren Querelements (4) ist mit einem vorderen Bereich des schrägen Teils (3c) des hinteren Seitenrahmens (3) verbunden. Ein Lastübertragungselement (30) ist vorgesehen, das sich von dem gebogenen Teil (3b) des hinteren Seitenrahmens (3) in Fahrzeugfrontrichtung erstreckt und das an dem hinteren Querelement (4) an einer Position befestigt ist, die in Längsrichtung mit dem Längsrahmen (5) überlappt.
Patent DE-102019201209-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Steuern eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Freigeben einer manuell zu bedienenden No-tentriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: E05B81/90
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) zum Steuern eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs (32), die eine Schaltungsanordnung (14) mit einem ersten Eingang (16) zum Empfangen eines Bediensignals und einem Ausgang (18) zum Bereitstellen eines Steuersignals an das Schließsystem umfasst, wobei das Steuersignal in Abhängigkeit des Bediensignals erzeugt wird. Die Betätigungsvorrichtung umfasst ferner eine manuell zu bedienende Notentriegelungseinrichtung (20) und die Schaltungsanordnung (14) weist einen zweiten Eingang (23) zum Empfangen eines Ereignissignals auf, wobei bei Empfang des Ereignissignals die manuell zu bedienende Notentriegelungseinrichtung (20) für eine manuelle Bedienung freigegeben wird.
Patent DE-102019201890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bootskörpers und Bootskörper
Inventor: TRENNER MIKE
IPC: B63B73/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bootskörpers (1), umfassend die Schritte: Aufbringen mindestens einer farblosen ersten Schicht (3) auf Harzbasis in eine Negativform (10), Anordnen eines bedruckten Textils (4) auf die erste Schicht (3), Aufbringen mindestens einer farblosen zweiten Schicht (5) auf Harzbasis auf das bedruckte Textil (4), Aufbringen mindestens einer eingefärbten dritten Schicht (6) auf Harzbasis, Aufbringen einer Faserverstärkung (7). Ferner betrifft die Erfindung einen Bootskörper (1), umfassend mindestens eine äußere farblose erste Schicht (3) auf Harzbasis, ein bedrucktes Textil (4), wobei das bedruckte Textil (4) zumindest teilweise in mindestens eine farblose zweite Schicht (5) auf Harzbasis eingebettet ist, mindestens eine eingefärbte dritte Schicht (6) auf Harzbasis, und eine Faserverstärkung (7).
Patent DE-102019202317-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zweier Bauteile miteinander durch Laserschweißen und Bauteil-Anordnung
Inventor: WAGNER REINER
IPC: B23K26/32
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen zweier Bauteile (1,3) miteinander durch Laserschweißen, wobei
 - ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (3) derart zu einer Bauteil-Anordnung (5) einander benachbart angeordnet werden, dass
 - die Bauteil-Anordnung (5) eine Bestrahlungsfläche (7) aufweist, die eine erste Bestrahlungs-Teilfläche (7.1) an dem ersten Bauteil (1) und eine zweite Bestrahlungs-Teilfläche (7.2) an dem zweiten Bauteil (3) aufweist, wobei
 - die Bestrahlungsfläche (7) entlang einer Bestrahlungsrichtung in einem Fügebereich (9) mit einem Laserstrahl (11) bestrahlt wird.
 Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass
 - die Bestrahlungsfläche (7) in dem Fügebereich (9) einen Spalt (15) aufweist, der sich ausgehend von der Bestrahlungsfläche (7) in Bestrahlungsrichtung verjüngt, wobei
 - das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (3) durch Wärmeleitungsschweißen miteinander gefügt werden.
Patent DE-102019202819-A1 (DE)
Title: Gerät zur Bereitstellung einer Gewürzmischung
Inventor: PEKTAS SEMRA
IPC: A47F1/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Es wird ein Gerät (100) zur Bereitstellung eines Gewürzes (214) und/oder einer Gewürzmischung beschrieben. Das Gerät (100) umfasst eine Halterung (105) für zumindest eine Vorrats-Spule (201) mit einem Gewürz-Band (200), wobei das Gewürz-Band (200) zumindest einen verschlossenen Hohlraum (204, 209) zur Aufnahme eines Gewürzes (214) aufweist. Außerdem umfasst das Gerät (100) eine Extraktionsvorrichtung (220), die eingerichtet ist, einen Abschnitt des Gewürz-Bandes (200) von der Spule (201) abzuwickeln und zu öffnen, um Gewürz (214) aus dem zumindest einen Hohlraum (204, 209) des geöffneten Abschnittes des Gewürz-Bandes (200) zu entnehmen.
Patent DE-102019210580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines ersten Bildbereichs in einem Korrespondenz-Bild, SoC und Steuervorrichtung und System zur Durchführung des Verfahrens, sowie Computerprogramm
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G06T7/33
Filed: 2019-07-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Position (58) eines ersten Bildbereichs (50) in einem Korrespondenz-Bild (52), wobei der erste Bildbereich (50) zu zumindest einem zweiten Bildbereich (56) in dem Korrespondenz-Bild (52) korrespondiert, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst zumindest die folgenden Verfahrensschritte:• Bereitstellen des ersten Bildbereichs (50) umfassend zumindest eine Referenzposition (60),• Bereitstellen des Korrespondenz-Bildes (52),• Ermitteln einer Mehrzahl von Signaturwerten (64) zu verschiedenen Bildpositionen (62) im ersten Bildbereich (50),• Zuordnen von relativen Versatzen (60) einer Mehrzahl von Bildpositionen (62) im ersten Bildbereich (50) zu jeweilig ermittelten Signaturwerten (64),• Ermitteln einer Mehrzahl von Korrespondenz-Signaturwerten (78) zu verschiedenen Bildpositionen (80) im Korrespondenz-Bild (52),• Ermitteln von relativen Versatzen (66) zu ermittelten Korrespondenz-Signaturwerten (78) unter Verwendung der Zuordnung und• Berechnen von Zielpositionen in dem Korrespondenz-Bild (52) durch Summation des relativen Versatzes (66) und jeweiliger Bildposition (80),• inkrementelles Zuordnen eines Wichtungswerts (74) zu einer berechneten Zielposition, wobei ein inkrementeller Wichtungswert (86) gebildet wird,• Ermitteln der Position (58) des ersten Bildbereichs (50) in dem Korrespondenz-Bild (52) durch Auffinden eines Extremums (90) in den inkrementellen Wichtungswerten (86).Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm, ein computerlesbares Speichermedium sowie eine Steuervorrichtung, ein SoC (300) und ein System (200).
Patent DE-102019211371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Schaltungsbauelements und elektronisches Schaltungsbauelement
Inventor: RAMM PETER
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-07-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Schaltungsbauelements mit den Schritten:Bereitstellen eines ersten elektronischen Bauelements mit einem oder mehreren elektrisch leitenden ersten Kontakten und mit einem oder mehreren isolierenden ersten Stützelementen;Bereitstellen eines zweiten elektronischen Bauelements mit einem oder mehreren elektrisch leitenden zweiten Kontakten und mit einem oder mehreren isolierenden zweiten Stützelementen;Ausbilden einer Verbindungsstruktur mit einem Interposersubstrat, mit elektrisch leitenden dritten Kontakten, mit einem oder mehreren elektrisch leitenden vierten Kontakten, mit einem oder mehreren isolierenden dritten Stützelementen, mit einem oder mehreren elektrisch leitenden fünften Kontakten und mit einem oder mehreren isolierenden vierten Stützelementen;Verbinden des ersten elektronischen Bauelements und des zweiten elektronischen Bauelements mit der Verbindungsstruktur, wobei die ersten Kontakte elektrisch mit den vierten Kontakten verbunden werden, wobei die ersten Stützelemente mechanisch mit den dritten Stützelementen verbunden werden, wobei die zweiten Kontakte elektrisch mit den fünften Kontakten verbunden werden, und wobei die zweiten Stützelemente mechanisch mit den vierten Stützelementen verbunden werden, so dass das erste elektronische Bauelement, das zweite elektronische Bauelement und die Verbindungsstruktur sowohl elektrisch als auch mechanisch verbunden werden;Abtragen eines Teils des Interposersubstrats, so dass die dritten Kontakte freigelegt werden.
Patent DE-102019211819-A1 (DE)
Title: Halbzeug, Bipolarplatte mit Halbzeug, Brennstoffzelle mit Bipolarplatte sowie Verfahren zum Herstellen eines Halbzeuges
Inventor: FISCHER ARNE STEPHEN
IPC: B21D13/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ein Halbzeug (100) für eine Bipolarplatte (200) einer Brennstoffzelle (300), das Halbzeug (100) umfassend
 a) eine fluiddichte, metallische Trennplatte (30)
 b) eine metallische Fluidverteilungsplatte (10), wobei die Fluidverteilungsplatte (10) an der Trennplatte (30) angeordnet ist, wobei die Fluidverteilungsplatte (10) aufweist:
 eine Vielzahl an in x-Richtung aneinandergereihten Maschenreihen (20, 21),
 wobei die Fluidverteilungsplatte (10) eine Wellenstruktur (14) mit Wellenminima (18) an einer zweiten Seite (12) der Fluidverteilungsplatte (10) und Wellenmaxima (16) an einer ersten Seite (11) der Fluidverteilungsplatte (10) aufweist, wobei erste Maschenreihen (20) nur Wellenmaxima (16) aufweisen und
 zweite Maschenreihen (21) nur Wellenminima (18) aufweisen, wobei die Wellenmaxima (16) einer jeweiligen ersten Maschenreihe (20) ein erstes kanalförmiges Strömungsprofil (41) ausbilden und die Wellenminima (18) einer jeweiligen zweiten Maschenreihe (21) ein zweites kanalförmiges Strömungsprofil (42) ausbilden, sodass die kanalförmigen Strömungsprofile (41, 42) der Verteilung oder im Wesentlichen der Verteilung des Fluids in der y-Richtung dienen.
Patent DE-102019212129-A1 (DE)
Title: Kühlungsoptimiertes Gehäuse für einen wassergekühlten Elektromotor
Inventor: KUJAWSKI WALDEMAR
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-08-13
Abstract: Offenbart ist ein Gehäuse (10), insbesondere ein flüssiggekühltes Statorgehäuse für einen Elektromotor, aufweisend eine Innenwandung (14) und eine Außenwandung (15), wobei zwischen der Innenwandung (14) und der Außenwandung (15) ein Aufnahmeraum (16) ausbildbar ist, wobei in den Aufnahmeraum (16) mindestens ein Spiralelement (50) angeordnet ist, welches den Aufnahmeraum (16) zu einem spiralförmigen Kühlmittelkanal (17) ausbildet. Des Weiteren sind eine Gehäuseanordnung (100) sowie ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102019213777-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Ströme der Primärspulenanordnung und der Sekundärspulenanordnung einer induktiven Übertragungseinrichtung
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieübertragungseinrichtung mit einer Primärspulenanordnung zur Abgabe und/oder Aufnahme eines elektromagnetischen Feldes an einer Übertragungsseite der Primärspulenanordnung und einer Sekundärspulenanordnung zur Abgabe und/oder Aufnahme eines elektromagnetischen Feldes an einer Übertragungsseite der Sekundärspulenanordnung umfassend einen Stromsensor an der Primärspulenanordnung und einen Stromsensor an der Sekundärspulenanordnung, wobei die Stromsensoren mit einer Auswerteeinrichtung verbunden sind und wobei die Auswerteeinrichtung einen Datenspeicher umfasst. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Energieübertragungseinrichtung.
Patent DE-102019217236-A1 (DE)
Title: Radlageraußenring
Inventor: POLIGNÉ ALEXANDRE
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung basiert auf einem Radlageraußenring (10), der zumindest einen ersten Ring (12), der aus einem Kompositmaterial hergestellt ist, und einen Metallring (14) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Metallring (14) zumindest zwei Laufbahnen (16, 18) aufweist, die zum Abrollen von Wälzkörpern ausgelegt sind.
Patent DE-102020000046-A1 (DE)
Title: Rührvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B01F7/16
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rührvorrichtung 1, bestehend zumindest aus einer Halteeinrichtung mit einer Standfläche 3 und einem Rührmotor 16 mit Rührwerk 18. Um eine sorgfältige Durchmischung von zwei komponentigen Materialien oder pulverförmigen Materialien mit einer Flüssigkeit zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Halteeinrichtung einen Ständer 2 aufweist und der Rührmotor 16 an einem Schlitten 14 befestigt ist, welcher vertikal beweglich entlang des Ständers 2 über einen Antrieb verfahrbar ist. Durch diese Lösung kann auch bei besonders großen, insbesondere hohen Vorratsbehältern gewährleistet werden, dass eine gute Durchmischung der jeweiligen Substanzen mithilfe der Rührvorrichtung 1 erfolgt.
Patent DE-102020000468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Mikroklimas zur Linderung neurodermitischer Hautbeschwerden
Inventor: HEIN MAREIKE
IPC: A61F7/00
Filed: 2020-01-25
Abstract: Oftmals bestehen die Behandlungsmethoden einer Neurodermitiserkrankung aus der Anwendung von Salben, Medikamente oder Kuraufenthalten an der See. Die Erfindung beschreibt ein Verfahren, um neurodermitische Hautbeschwerden durch ein künstlich erzeugtes Mikroklima zu lindern. Dieses Mikroklima ähnelt einer Meerbrise und soll als Stoffgemisch mittels einer, beziehungsweise einer Anzahl von Besprühungseinheiten auf betroffene Körperstellen aufgetragen werden. Dadurch werden die Körperstellen benetzt und das Stoffgemisch kann zur Linderung von neurodermitischen Hautbeschwerden beitragen. Die Kombination aus mechatronischen Komponenten und der Verwendung einer Funktionskleidung ist ein wesentliches Merkmal dieses Verfahrens. Andere Patentausarbeitungen beruhen auf der Ausarbeitung einer mikroklimatischen Salinenkammer (MSK), die einen isolierten und mit Salzpartikeln ausgekleideter Raum darstellt (siehe Patentnummer DE 196 32 014 A1), eine Ausarbeitung eines medizinischen Pflasters (siehe Patentnummer DE 10 2004 002 990 A1) oder einem Heilraum (siehe Patentnummer DE 11 2006 002 706 T5), welcher mit mineralhaltigen Platten ausgestattet ist. Das neu aufgezeigte Verfahren ist in dem Sinne vorteilig gegenüber den bisher bekannten Patenten aus DE 196 32 014 AI, DE 10 2004 002 990 A1 sowie DE 11 2006 002 706 T5, weil es auch eine mobile Anwendung ermöglicht. Ein weiterer Vorteil ergibt sich aus der Skalierbarkeit des Systems. Aus einer Vielzahl der möglichen mechatronischen Komponenten können individuell auf die Person angepasste Behandlungsvarianten zusammengestellt werden. Die betroffene Person kann selbst entscheiden, wann und wie lange die Behandlung stattfindet.
 Das Verfahren und die jeweiligen technischen Komponenten sind als Blockschaltbild in Abbildung 1 dargestellt. Mit Hilfe einer Bedienungseinheit (1), einer CPU (2) und Leistungsendstufen (3) kann das Verfahren gesteuert und die Signale aufbereitet werden. Die Besprühungseinheit (4) zerstäubt das Stoffgemisch, welches über die Pumpe (7) und der Mischeinheit (8) dorthin transportiert wird. Die Funktionskleidung (5) sorgt für einen sichere Fixierung der Besprühungseinheit und für ein Benetzen der betroffenen Hautstelle (6). Die Entlüftungseinheit (9) verhindert ein Entstehen von Luftblasen und ermöglicht einen Druckausgleich. Der entstandene Sprühnebel (10), welcher durch die Besprühungseinheit (4) erzeugt wird, kann durch Sensoren (12) überwacht werden. Die Spannungsversorgung (11) versorgt alle Bauteile mit elektrischer Energie. 
 Dieses Verfahren kann unterstützend für medizinische Behandlungen auf der Haut Anwendung finden, z.B. bei Neurodermitis. Zudem kann dieses Verfahren speziell auf den Patienten angepasst werden. Es sind sowohl die Einwirkorte, die Dosis, die Stoffzusammensetzung und die Dauer der Behandlung einstellbar.
Patent DE-102020003945-A1 (DE)
Title: Parkplatzmarkierung
IPC: E04C1/39
Filed: 2020-06-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Parkplatzmarkierung (100) zur Markierung von Parkplätzen, wobei die Parkplatzmarkierung (100) mindestens ein erstes Einzelmodul (10) sowie mindestens ein zweites Einzelmodul (12) aufweist.
Patent DE-102020004825-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation von Ableitströmen beim Laden eines elektrischen Energiespeichers
IPC: H02J1/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Kompensation von Ableitströmen beim Laden eines elektrischen Energiespeichers mit einem durch ein ein- oder mehrphasiges Wechselstromnetz gespeisten Ladesteuergerät, wobei auf die Erfassung und Messung von Fehlerströmen verzichtet werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung sowie das erfindungsgemäße Verfahren grenzen sich vom Stand der Technik insbesondere dadurch ab, dass sowohl die Messung als auch die Kompensation von Ableitströmen auf der Gleichspannungsseite des Ladesystems erfolgen. Dazu wird auf der Gleichstromseite des Ladesteuergeräts ein Differenzstromsignal zumindest zweier Gleichstromleitungen erfasst und darauf basierend ein Kompensationssignal erzeugt, welches verstärkt und in die Gleichstromleitungen eingekoppelt wird.