baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042346-B4 (DE)
Title: Ausstellbares Fahrzeugdach
Inventor: ROESNER MATHIAS
IPC: B60J7/04
Filed: 2007-09-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (20) mit einem bewegbar gelagerten Dachteil (23) und einer das Dachteil (23) in einer angehobenen Offenstellung abstützenden Ausstellmechanik (30), wobei eine Abstützeinrichtung (40) vorgesehen ist, die zwei Flächenelemente (41, 42) aufweist, die einerseits mittels einer Scharniereinrichtung (43) miteinander schwenkbar verbunden sind und andererseits am Dachteil (23) bzw. an einer festen Dachstruktur (21) angelenkt sind.
Patent DE-102007044483-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung zum Schutz einer Halbbrückenschaltung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02H7/122
Filed: 2007-09-18
Granted: 2019-11-14
Abstract: Schutzschaltung (100) zum Schutz einer Halbbrückenschaltung (200),
 wobei die Halbbrückenschaltung einen ersten Schalter (210), einen zweiten Schalter (220) und einen Widerstand (230) zum Messen des Stromes des zweiten Schalters (220) im Strompfad des zweiten Schalters (220) aufweist,
 wobei der erste Schalter (210) zu einem Einschaltzeitpunkt für eine Einschaltdauer eingeschaltet wird und der zweite Schalter (220) zu einem anderen Einschaltzeitpunkt für eine Einschaltdauer eingeschaltet wird,
 wobei die Schutzschaltung einen Detektor (105) zum Erfassen einer Spannung (770) am Widerstand (230) und eine Auswerteschaltung (130) aufweist,
 wobei die Auswerteschaltung derart ausgebildet ist, dass sie ein Ausgangssignal des Detektors (105) innerhalb eines Zeitintervalls auswertet und ein Fehlersignal an einem ersten Ausgang (138) bereitstellt, wenn die Spannung (770) am Widerstand (230) größer ist als eine Schwellspannung, und
 wobei das Zeitintervall den Einschaltzeitpunkt des ersten Schalters einschließt und die Einschaltdauer des zweiten Schalters ausschließt, um nur die Kommutierung vom zweiten Schalter (220) auf den ersten Schalter (210) zu überwachen und festzustellen, ob der Fehler einer harten Kommutierung vorliegt.
Patent DE-102007045504-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung
Inventor: HAYASHI SHIGEKI
IPC: B60R21/20
Filed: 2007-09-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Fahrzeugseitenairbagvorrichtung, mit: einem Seitenairbag (30), der in einer Rücklehne eines Sitzes eines Fahrzeuges montiert ist; und einem Gasgenerator (20), der dem Seitenairbag (30) Gas zuführt, wobei das obere Ende des Seitenairbags (30) höher als eine Schulter (P1) eines Insassen (P) angeordnet ist und das untere Ende des Seitenairbags (30) tiefer als die Schulter (P1) und tiefer als ein Brustkorb des Insassen (P) angeordnet ist, wenn sich der Seitenairbag (30) in dem entfalteten Zustand befindet; wobei der Seitenairbag (30) einen Bereich bedeckt, der sich von der Schulter (P1) bis zum Brustkorb des Insassen (P) erstreckt; der Seitenairbag (30) einen konkaven Abschnitt (34) aufweist, der an einer Position (33) angeordnet ist, die der Schulter (P1) des Insassen (P) in der Hoch-tief-Richtung des Fahrzeugs entspricht, und der in der seitlichen Richtung des Fahrzeugs dünner als andere Abschnitte des Seitenairbags (30) ist; und ein oberer Abschnitt (31) des...
Patent DE-102007052472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beatmungs- und/oder Anästhesievorrichtung im APRV-Modus unter Berücksichtigung der Impedanz und/oder der Impedanzänderung
Inventor: RALFS FRANK
IPC: A61B5/08
Filed: 2007-11-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Anästhesie- und/ oder Beatmungsvorrichtung (41), mit
 einem Messsystem zur elektrischen Impedanztomografie (42) und
 mit wenigstens einer Einrichtung, durch die die Anästhesie- und/oder Beatmungsvorrichtung in einem Airway-Pressure-Release-Ventilation-Modus (APRV-Modus) mit wenigstens einer Pressure-Release-Phase (12) betreibbar ist,
 wobei von der Anästhesie- und/ oder Beatmungsvorrichtung (41) ein erster Zeitpunkt (15) zum Beenden der Pressure-Release-Phase (12) festgelegt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 durch das Messsystem zur elektrischen Impedanztomografie (42) eine Impedanz und/ oder eine Impedanzänderung einer mit der Anästhesie- und/ oder Beatmungsvorrichtung (41) beatmeten Lunge eines Patienten erfassbar ist und
 der erste Zeitpunkt festgelegt wird, wenn die lokale Impedanzänderung, das ist die Impedanzänderung in einem unteren Bereich des Lungenquerschnitts, über 100 % der globalen Impedanzänderung, das ist die Impedanzänderung des gesamten Lungenquerschnitts, beträgt.
Patent DE-102007056270-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit einer LED-Lichtquelle
Inventor: SCORDINO ALESSANDRO
IPC: F21V17/00
Filed: 2007-11-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Beleuchtungseinheit mit einer LED-Lichtquelle (3), einem der LED-Lichtquelle (3) in einer Abstrahlrichtung nachfolgenden ersten optischen Element (1), einer elektronischen Steuereinheit (4), und einem dem ersten optischen Element (1) nachfolgenden zweiten optischen Element (2), wobei – die LED-Lichtquelle (3), das erste optische Element (1) und die elektronische Steuereinheit (4) in einem gemeinsamen Gehäuse (5) angeordnet sind, – das Gehäuse (5) von dem zweiten optischen Element (2) abgedeckt ist, – die elektronische Steuereinheit (4) auf einer Leiterplatte (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Leiterplatte (7) in ihrem Zentrum eine Ausnehmung (8) aufweist, durch die die von der LED-Lichtquelle (3) emittierte Strahlung hindurch tritt, und – das Gehäuse (5) seitliche Öffnungen (6) aufweist, in denen das zweite optische Element befestigt ist, wobei das zweite optische Element (2) Befestigungselemente (11) aufweist, die in die seitlichen Öffnungen (6) des Gehäuses (5) einrasten.
Patent DE-102007063511-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung an Verkehrswegen
Inventor: DYRSCHKA MANFRED DIPL ING
IPC: E01F15/00
Filed: 2007-12-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: Schutzeinrichtung an Verkehrswegen, mit – mindestens einem ersten Pfosten (1) und mindestens einem zweiten Pfosten (2), – mindestens einem Stabilisierungselement (4), das sich in Längserstreckungsrichtung der Schutzeinrichtung erstreckt und mit dem ersten Pfosten (1) verbunden ist, und – mindestens einem Leitelement (3), das mittels mindestens eines Distanzelements (5) mit dem zweiten Pfosten (2) verbunden ist, wobei – das Stabilisierungselement (4) nicht mit dem zweiten Pfosten (2) und das Leitelement (3) nicht mit dem ersten Pfosten (1) verbunden ist, – der erste Pfosten (1) und der zweite Pfosten (2) an ihrem im montierten Zustand unteren Ende mit einer gemeinsamen Grundplatte (11) verbunden sind, die dafür vorgesehen und eingerichtet ist, mit einem Untergrund (U), auf welchem die Schutzeinrichtung angeordnet ist, verbunden zu werden, – der erste Pfosten (1) und der zweite Pfosten (2) bezogen auf die Längsrichtung des Verkehrswegs im montierten Zustand nebeneinander auf der gemeinsamen...
Patent DE-102008000455-B4 (DE)
Title: Sauerstoffsensor zum Erfassen eines in einem Maschinenabgas enthaltenen NOx und Verfahren zum Auswerten der NOx Aufnahmefähigkeit des Sauerstoffsensors
Inventor: NONOGAKI TAKAHIKO
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-02-29
Granted: 2017-01-26
Abstract: Sauerstoffsensor (1), der zum Einbau in ein Abgassystem (81) einer Brennkraftmaschine (80) an einer Stelle in dem Abgassystem stromabwärts von einem Katalysator (82) angepasst ist, der ein von der Brennkraftmaschine (80) erzeugtes Abgas reinigt, wobei der Sauerstoffsensor (1) Folgendes aufweist einen Festelektrolyt (21), der Sauerstoffionen leitet, eine Elektrode (221) auf der Seite des zu messenden Gases und eine Elektrode (221) auf der Seite des Referenzgases, die jeweils an entgegengesetzten Seiten des Festelektrolyts (21) angeordnet sind, und eine Schutzschicht (23), die die Elektrode (221) auf der Seite des zu messenden Gases abdeckt, während sie ein Durchdringen eines Messgases zu der Elektrode (221) auf der Seite des zu messenden Gases gestattet; dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (23) ausgebildet ist, um eine Dicke aufzuweisen, die in einem Bereich von Dickenwerten zwischen 270 µm und 500 µm liegt, und wobei sie ausgebildet ist, um einen Wert einer Porosität aufzuweisen, der in einem Bereich von Porositätswerten zwischen 3% und 7% liegt.
Patent DE-102008000530-B4 (DE)
Title: Plasmazündsystem und Verfahren , dieses herzustellen
Inventor: KATO HIDEYUKI
IPC: H01T13/52
Filed: 2008-03-05
Granted: 2011-06-01
Abstract: Plasmazündsystem (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Plasmazündkerze (10), die an der Verbrennungskraftmaschine zum Einspeisen von Gas fixiert ist, das sich in einem Plasmazustand mit einer hohen Temperatur und einem hohen Druck befindet, in einen inneren Abschnitt der Verbrennungskraftmaschine, um ein Treibstoff-Luft-Gemisch zu zünden, wobei die Plasmazündkerze (10) umfasst:  eine Mittelelektrode (110);  eine Masseelektrode (131);  ein dielektrisches Element (120), das eine zylindrische Form aufweist, um einen Entladungsraum (140) in dem dielektrischen Element (120) zu definieren, wobei:  das dielektrische Element (120) die Mittelelektrode (110) von der Masseelektrode (131) isoliert; und  Gas in dem Entladungsraum (140) durch eine zwischen der Mittelelektrode (110) und der Masseelektrode (131) angelegte Hochspannung in den Plasmazustand überführt wird; und  eine Erosionswiderstandsschicht (150), die eine Oberfläche der Mittelelektrode (110) und/oder der Masseelektrode (131) bedeckt, wobei:  die Mittelelektrode (110) oder die Masseelektrode (131) als eine negative Elektrode dient;  die Oberfläche dem...
Patent DE-102008029941-B4 (DE)
Title: Dampfkraftanlage und Verfahren zur Regelung der Leistung einer Dampfkraftanlage
Inventor: RODEWALD ANDREAS
IPC: F01K7/20
Filed: 2008-06-26
Granted: 2009-11-19
Abstract: Dampfkraftanlage, umfassend einen Dampferzeuger (1), eine Dampfturbine und einen Kondensator (8), wobei mindestens eine Bypass-Leitung (9, 11) und/oder eine Turbinenanfahrleitung (27) zur Umgehung von mindestens einer Druckstufe der Dampfturbine vorhanden sind/ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Bypass-Leitung (10, 12) vorhanden ist, die der Leistungsregelung der Dampfkraftanlage dient und mindestens einer Druckstufe (4, 5, 6) der Dampfturbine parallel geschaltet ist, wobei diese weitere Bypass-Leitung (10, 12) nur für einen Teilstrom eines maximal zulässigen, der mindestens einen parallel geschalteten Dampfturbinen-Druckstufe (4, 5, 6) zuführbaren Dampfmassenstroms ausgelegt ist.
Patent DE-102008041180-B4 (DE)
Title: Stirling-Kreislaufmaschine
Inventor: BERCHOWITZ DAVID M
IPC: F25B9/14
Filed: 2008-08-12
Granted: 2016-05-04
Abstract: Stirling-Kreislaufmaschine, mit einem Zylinder (7), einem Kolben (18), welcher hin- und her bewegbar in dem Zylinder (7) angeordnet ist, und einem elektromagnetischen Mechanismus (19, 51, 61, 71), welcher einen Stator (35) und einen Läufer (20) beinhaltet, wobei der Läufer (20) ein inneres Joch (23) aufweist, das aus einem den magnetischen Fluss leitenden Material hergestellt ist, und einen Permanentmagneten (24) aufweist, der außerhalb des inneren Jochs (23) angeordnet ist, wobei der Läufer (20) des elektromagnetischen Mechanismus (19, 51, 61, 71) und der Kolben (18) in Axialrichtung aneinander angrenzend in axialer Ausrichtung angeordnet sind, und der Stator (35) des elektromagnetischen Mechanismus (19, 51, 61, 71) und der Zylinder (7) in axialer Ausrichtung angeordnet sind, wobei der Läufer (20) so gebildet ist, dass er einen äußeren Durchmesser (Rm) aufweist, der gleich oder kleiner als der äußere Durchmesser (Rp) des Kolbens (18) ist und der Stator (35) so gebildet ist, dass er einen inneren Durchmesser (Rs) aufweist, der gleich oder größer als der innere Durchmesser (Rc) des Zylinders (7) ist.
Patent DE-102008041200-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 17, 26, 48, 58), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (17, 26, 48, 58), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) mittels eines Bauelementes (0) ständig mit dem Gehäuse (G) des Getriebes verbunden ist und der Steg des vierten Planetensatzes (P4) mit der sechsten Welle (6) verbunden ist, die über eine erste Kupplung (26) mit der Abtriebswelle (2) verbunden ist, welche mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) miteinander verbindet und über eine zweite Kupplung (58) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine dritte Kupplung (48) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, wobei die vierte Welle (4) mit den Sonnenrädern des ersten Planetensatzes (P1) und des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei der Steg des zweiten Planetensatzes (P2) mit der siebten Welle (7) verbunden ist, die über eine vierte Kupplung (17) mit der mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbundenen Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102009006089-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Bildpunkten
Inventor: BLUG ANDREAS DIPL -PHYS
IPC: G06K9/46
Filed: 2009-01-26
Granted: 2017-02-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zuordnung eines Bildebenenpunkts (19) in einem mit einer Kamera aufgenommenem Bild (9) zu einem Strukturelement (2) in einem mit einem Projektor erzeugten Muster (1, 15) ist vorgesehen, dass das Muster (1, 15) ein Element einer Musterfolge (11) von Mustern (1, 15) bildet, und dass in dem Strukturelement (2) in den Mustern (1, 15) einer Musterfolge (11) redundant eine Information zur Bestimmung der Position eines Bildebenenpunktes (19) dargestellt wird, wobei die durch die Redundanz erzeugte Überbestimmung zur Kodierung einer Information zur Identifizierung eines Strukturelementes (2), welches der Position eines Bildebenenpunktes (19) in dem Bild (9) zugeordnet wird, verwendet wird.
Patent DE-102009027214-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzgerät
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-06-25
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzgerät mit
 einem Düsenkörper (2), der einen Kraftstoffdurchgang (100), zu dem Kraftstoff von einer externen Kraftstoffquelle (4) zugeführt wird, und ein Einspritzloch (21) hat, das an einer stromabwärtigen Seite des Kraftstoffdurchgangs (100) angeordnet ist und angepasst ist, um den Kraftstoff zu der Außenseite des Düsenkörpers (2) einzuspritzen;
 einer Nadel (3), die in dem Düsenkörper (2) aufgenommen ist und angepasst ist, um sich relativ zu dem Einspritzloch (21) in einer Hin- und Herbewegungsrichtung hin- und herzubewegen, um das Einspritzloch (21) zu öffnen und zu schließen;
 einer Drucksteuerungsanordnung (7), die
 eine Druckkammer (70), die den Kraftstoff empfängt und einen Druck gegen die Nadel (3) in eine Öffnungsrichtung weg von dem Einspritzloch (21) bei Erhöhung des Kraftstoffdrucks in der Druckkammer (70) ausübt; und
 einen Dämpfer (8) hat, der bei Erhöhung des Drucks in der Druckkammer (70) betätigt wird, um eine Änderung des Drucks in der Druckkammer (70) abzumildern; und
 einer Druckbeaufschlagungseinrichtung (5) zum Erhöhen des Kraftstoffdrucks in der Druckkammer (70), wobei
 die Nadel (3) einen Abschnitt (30) mit großem Durchmesser hat, der entlang einer Innenwand des Düsenkörpers (2) gleitbar ist; und
 das Kraftstoffeinspritzgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass
 die Drucksteuerungsanordnung (7) eine Gegendruckkammer (72) hat, die an einer Seite des Abschnitts (30) mit großem Durchmesser angeordnet ist, die entgegengesetzt zu der Druckkammer (70) in der Hin- und Herbewegungsrichtung der Nadel (3) ist;
 die Gegendruckkammer (72) mit dem Kraftstoffdurchgang (100) verbunden ist;
 die Gegendruckkammer (72) einen Druck gegen die Nadel (3) in eine Schließrichtung zu dem Einspritzloch (21) hin bei Erhöhung eines Kraftstoffdrucks in der Gegendruckkammer (72) ausübt;
 der Dämpfer (8) in einem Dämpferdurchgang (108, 508) vorgesehen ist, der die Druckkammer (70) und den Kraftstoffdurchgang (100) miteinander verbindet; und
 der Dämpfer (8) einen Kolben (81) hat, der in dem Dämpferdurchgang (108, 508) gleitbar aufgenommen ist, um ein Volumen der Druckkammer (70) zu erhöhen, wenn sich ein Druckunterschied zwischen der Druckkammer (70) und der Gegendruckkammer (72) auf einen vorbestimmten Wert oder höher erhöht.
Patent DE-102009030762-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Preformen mit Spezialgeometrien
Inventor: BOCK STEFAN
IPC: B29C49/64
Filed: 2009-06-27
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Preformen wobei – in ein Spritzgießwerkzeug, dessen Kavitätsgeometrien der Formnester derart ausgestaltet sind, dass die radiale Erstreckung des Innenraums im damit hergestellten Preformkörper nicht größer ist als die radiale Erstreckung des Innenraums im Halsbereich, Preformen (14) durch Einspritzen einer Kunststoffschmelze hergestellt werden, – das Spritzgießwerkzeug nach einem ersten Abkühlschritt geöffnet wird, – die Preformen (14) mit einem Entnahmegreifer (10) aus dem offenen Werkzeug entnommen werden, – Transferpins (18) eines Transfergreifers (16) in den zugehörigen Innenraum eines Preforms eingebracht werden und – die Preformen mittels des Transfergreifers (16) aus dem Entnahmegreifer (10) entnommen und in eine Nachkühleinrichtung (25) umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Preformen (14) entweder im Entnahmegreifer (10) und/oder in der Nachkühleinrichtung (25) unter Verwendung von Überdruck gegenüber der im Spritzgießwerkzeug befindlichen Kavität zu einem Zwischenprodukt (28) voraufgeblasen und mit ihrer Wand an die Wände einer vergrößerten Kavität im Entnahmegreifer (10) oder der Nachkühleinrichtung (25) angelagert und somit Preformen mit einer Spezialgeometrie hergestellt werden, wobei der fertig hergestellte Preform einen Halsbereich mit Gewinde oder einer Verschlusseinrichtung und einen an den Halsbereich anschließenden Preformkörper mit einer gegenüber der Kavität des Spritzgießwerkzeugs geänderten, vergrößerten Geometrie aufweist.
Patent DE-102009035889-B4 (DE)
Title: Federspeicherantrieb mit Verzögerungsschaltung
Inventor: KNOSPE JOERG
IPC: H01H3/30
Filed: 2009-08-03
Granted: 2011-11-10
Abstract: Hydromechanischer Federspeicherantrieb zur Betätigung wenigstens eines Schaltkontaktes eines Leistungsschalters, insbesondere in einer Hochspannungsschaltanlage, welcher hydromechanische Federspeicherantrieb eine hydraulisch betätigte CO(Close-Open)-Verzögerungsschaltung aufweist, die Auslösung des Schaltvorganges des Leistungsschalters verzögert, dadurch gekennzeichnet, dass an Stelle der hydraulischen Betätigung der CO-Verzögerungsschaltung ein elektromechanisches Stellglied (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102009052748-B4 (DE)
Title: Container-Compoundieranlage
Inventor: BOHNET CHRISTIAN
IPC: B01F13/10
Filed: 2009-11-11
Granted: 2013-07-04
Abstract: Container-Compoundieranlage, – mit einem mindestens einen Prozessraum (7) umschließenden rahmenartigen Traggestell (2), – das fest miteinander verbundene obere Längsträger (4), obere Querträger (5) und vertikale Stützen (6) aufweist, und – das die vertikalen Stützen (6) in ihrem unteren Bereich miteinander verbindende untere Längsträger (9) und untere Querträger (10) aufweist, – mit einem für einen Transport mit dem Traggestell (2) fest verbindbaren, im Prozessraum (7) angeordneten Untergestell (24) und – mit einer einen Antriebsmotor (16), ein Getriebe (18) und einen Extruder (19) aufweisenden, im Prozessraum (7) angeordneten Compoundiereinheit (15), wobei der Antriebsmotor (16) und das Getriebe (18) auf dem Untergestell (24) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das die gesamte Compoundiereinheit (15) tragende Untergestell (24) mittels quer zu den unteren Längsträgern (9) angeordneten Transportträgern (26) auf den unteren Längsträgern (9) abgestützt ist, – dass die Transportträger (26) an den Längsseiten (27) des Untergestells (24) mittels Schrauben (28) lösbar befestigt und lösbar mit den unteren Längsträgern (9) verbunden sind, und – dass die die Transportträger (26) abstützenden unteren Längsträger (9) lösbar mit den vertikalen Stützen (6) verschraubt sind.
Patent DE-102010000495-B4 (DE)
Title: Informationsmedium für Sitzrückenlehnen
Inventor: BERGER GEORG
IPC: G09F23/00
Filed: 2010-02-22
Granted: 2015-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2, 12), die an die Rückseite der Rückenlehne (10, 10') eines Sitzes (1, 1') angebracht ist. Die Vorrichtung (2, 12) besteht aus einem Informationsmedium (2) oder umfasst das Informationsmedium (2). Das Informationsmedium (2) umfasst eine Bildschicht (20) und eine optische Schicht (21) mit einer Vielzahl von optischen Bauelementen, die so mit der Bildschicht (20) zusammenwirkt, dass bei Betrachtung des Informationsmediums (2) aus einem ersten Betrachtungswinkel einem Betrachter (3, 3') ein dreidimensionales Bild angezeigt wird, dessen virtueller Nahpunkt auf oder hinter der der optischen Schicht (21) zugewandten Oberfläche der Bildschicht (20) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Verwendung der Vorrichtung (2, 12), einen Sitz (1, 1'), der diese Vorrichtung (2, 12) enthält und ein Verkehrsmittel, dass diese Vorrichtung (2, 12) enthält.
Patent DE-102010015480-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bauaufzuges
Inventor: KOLKMANN FRANK DIPL ING
IPC: B66B1/46
Filed: 2010-04-16
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Bauaufzuges an einem vertikalen Mast (1), mit einer entlang des Mastes (1) durch einen Motor zu den einzelnen Etagen (11 bis n) verfahrbaren Plattform (2), wobei jeder beliebigen Etage (11 bis n) ein eigener, mit der Etagenzahl (11 bis n) programmierter Etagensender (6 bis n), der eine Taste zur Anforderung des Bauaufzuges aufweist, zugeordnet ist, die mit einem Funkempfänger (16) einer Bedienungseinrichtung (3) der Plattform (2) zusammenwirken, und dass die Plattform (2) ein Anzeigentableau (23) mit separaten Etagenanzeigen (24) für jede Etage (11 bis n) beinhaltet, und eine Anforderungsfahrtrichtungsanzeige (25, 26) aufweist, wobei zur Anforderung der Plattform (2) einer der Etagensender (6 bis n) durch eine Person betätigt wird und diese Anforderung per Funk an den Funkempfänger (16) der Plattform (2) übermittelt wird, aufgrund dessen auf dem Anzeigetableau (23) die geforderte Fahrtrichtung und die auslösende Etage (11 bis n) dargestellt werden, wobei ein Aufzugsführer entweder eine Totmanntaste (19, 21) oder mittels einer nummerischen Tastatur (27) die auslösende Etage (11 bis n) anwählt und mit der Plattform (2) die angeforderte Etage anfährt.