baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014283-U1 (DE)
Title: Schloss-Schlüsselsystem
IPC: E05B19/06
Filed: 2009-10-16
Abstract: Schloss-Schlüsselsystem, mit einem in einen Schlüsselkanal eines Schließzylinders einführbaren Flachschlüssel, der an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes in Längsrichtung dieses verlaufende als Nuten und Erhebungen ausgebildete Profilierungen aufweist, die durch Kernstifte oder im Zylinderkern verschiebbare Sperrelemente, die mit jenseits der Trennebene Zylinderkern/Zylindergehäuse liegenden Ausnehmungen im Zylindergehäuse zusammenwirken, zumindest teilweise abtastbar sind, wobei bei passendem Abgleich die Drehung des Zylinderkernes durch den eingeführten Schlüssel möglich ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in die Profilierung ein als Kennung dienender, aus Buchstaben und/oder Zahlen und/oder Symbolen bestehender Schriftzug in Form einer Vertiefung und/oder Erhöhung eingebracht ist und  dass der Schriftzug oder einzelne Buchstaben, Zahlen oder das Symbol oder Teilbereiche dieser durch in ihrer Kontaktfläche korrespondierend ausgebildete Kernstifte oder Sperrelemente abtastbar sind.
Patent DE-202009015188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugangskontrolle
IPC: G07C9/00
Filed: 2009-11-09
Abstract: Zugangskontrollvorrichtung (1) zur Zugangskontrolle, umfassend eine Personenschleuse (2) mit einer Authentifizierungseinrichtung (3) zum Authentifizieren einer Person über ein Authentifizierungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangskontrollvorrichtung (1) zusätzlich zu der Authentifizierungseinrichtung (3) wenigstens eine Leseeinrichtung (4) zum berührungslosen Erfassen eines RFID-Transponders umfasst, der in einem von der Person mitgeführten Gegenstand angeordnet, wobei die Leseeinrichtung (4) so angeordnet und ausgestaltet ist, dass sie den RFID-Transponder in dem von der Person mitgeführten Gegenstand erfassen kann, wenn die Person die Personenschleuse (2) passiert.
Patent DE-202009015275-U1 (DE)
Title: Schraube mit Innenkraftgriff, insbesondere für die automatisierte Schraubmontage
IPC: F16B23/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Schraube mit einem Innenkraftangriff (4) für ein Schraubwerkzeug (11), insbesondere für die automatisierte Schraubmontage, aufweisend einen Schraubenkopf (1) mit einer von einer Längsachse (6) der Schraube her zugänglichen Vertiefung (3), in der der Innenkraftangriff (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innenkraftangriff (4) und einer Kopfoberseite (2) eine Findeschräge (5) mit einem Winkel von 25 Grad bis 70 Grad gegenüber der Längsachse (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202010000293-U1 (DE)
Title: Solardachanordnung
IPC: E04D3/40
Filed: 2010-03-02
Abstract: Solardachanordnung mit einer Dach-Unterkonstruktion und mit einer Mehrzahl von über der Unterkonstruktion angeordneten Solarmodulen, welche aneinander anschließend eine geschlossene, in einer Längsrichtung gegen die Horizontale geneigt ausgerichtete geschlossene Dachfläche bilden und auf der Dach-Unterkonstruktion abgestützt sind, wobei  a) in Längsrichtung (r) aufeinander folgende Solarmodule (SM) jeweils mit in einer im wesentlichen horizontalen Querrichtung (q) verlaufenden Querseiten (QS) einander zuweisend angeordnet sind und eine Dichtungsanordnung zwischen sich einschließen, welche die Fuge zwischen den Querseiten abdichtet und ein im Querschnitt strukturiertes Profil bildet und/oder  b) das Gewicht der Solarmodule abfangende, in Längsrichtung verlaufende Längsträger der Dach-Unterkonstruktion als Hohlprofile ausgebildet sind, und/oder  c) die Solarmodule jeweils einen transparenten Flächenanteil von wenigstens 5% ihrer Gesamtfläche aufweisen.
Patent DE-202010011790-U1 (DE)
Title: Turbomolekularpumpen
IPC: F04D19/04
Filed: 2010-08-25
Abstract: Turbomolekularpumpe zur Erzeugung von Hochvakuum, mit mehreren in einem Gehäuse (14) angeordneten Statorelementen (20) und mehreren auf eine Rotorwelle (10) angeordneten Rotorelementen (18), wobei die Statorelemente (20) und die Rotorelemente (18) zum axialen Transport eines Gases abwechselnd angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einem Statorelement (20) und mindestens einem benachbarten Rotorelement (18) zur Verringerung der Gasrückströmung (30) ein Blendenelement (34) vorgesehen ist.
Patent DE-202010011899-U1 (DE)
Title: Heckleuchte für einen Omnibus sowie Omnibus mit einer derartigen Heckleuchte
IPC: B60Q1/02
Filed: 2010-08-27
Abstract: Heckleuchte für einen Omnibus (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei in einer V-Form zueinander angeordnete Leuchtenträger (4, 5, 4', 5') aufweist.
Patent DE-202010012993-U1 (DE)
Title: Mehrpunktwechselrichter-Schaltung
IPC: H02M7/501
Filed: 2010-11-25
Abstract: Mehrpunktwechselrichter-Schaltung mit einem positiven Generatoranschluss (21) und einem negativen Generatoranschluss (22) zum Anschluss eines Generators (1) mit einer Generatorspannung, sowie mit einer Netzbrücke (10) zum Wandeln der Generatorspannung in eine Wechselspannung an einen Brückenausgang (19), der mit einem Netz (9) verbindbar ist, wobei die Netzbrücke über fünf Anschlüsse (11–15) mit den Generatoranschlüssen (21, 22) verbunden ist, von denen  – ein erster Anschluss (11) über einen Hochsetzsteller (2) mit den Generatoranschlüssen (21, 22) zur Erzeugung einer hochgesetzten positiven Generatorspannung,  – ein zweiter Anschluss (12) direkt mit dem positiven Generatoranschluss (21), und ein vierter Anschluss (14) direkt mit dem negativen Generatoranschluss (22),  – ein fünfter Anschluss (15) über einen Hochsetzsteller (3) mit den Generatoranschlüssen (21, 22) zur Erzeugung einer hochgesetzten negativen Generatorspannung, sowie  – ein dritter Anschluss (13) über einen kapazitiven Spannungsteiler (C1/C2, C3/C4) mit den Generatoranschlüssen (21, 22) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Brückenausgang...
Patent DE-202010014330-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bedrucken von Gewebe auf einer Webmaschine
IPC: D03D49/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Anordnung zum Bedrucken auf einer Webmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedrucken des bereits fertiggestellten Gewebes erfolgt, wobei die Positionsveränderung der beweglichen Komponenten der Anordnung auf Bahnen erfolgt, die nicht auch von beweglichen Komponenten des Schusseintragssystems genutzt werden.
Patent DE-202010015208-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Gleitbelag für Schuhsohle
IPC: A43B5/12
Filed: 2010-11-06
Abstract: Abziehbild in Schuhsohlenformat zur Funktions-Nutzungserweiterung herkömmlichen Schuhwerks.  Aufbringung eines adhesiven Belags in typischer Schuhsohlenform für zweckmäßige Gleitreibung bei herkömmlichem Schuhwerk.  Einsatzbereich: Freizeitaktivitäten mit jedweder Art von Gleitbewegungen, wie Bowling, Tanzen, Curling und Fitness Aktivitäten wie Jazz-Dance, Aerobic, Stepping ...  Weiterverwendung von Straßenschuhen für spezifische Freizeitaktivitäten durch Aufkleben eines spezifischen Belags.  Schuhsohlen-Folie/Beschichtung entsprechend einer Nutzungsbezogenen Haftreibung.  Insbesondere für Tanzen und Bowling – Gleitreibung analog zu Leder.  Sohlenabziehbild nach dem Einweg-Prinzip, zum hygienischen Entsorgen nach Benutzung.  Geschützte Auslegung der selbstklebende Gleitbeläge für Schuhsohle:  Formgebung: Pumps/Damenstiefel (F) -Herrenstiefel (G) -Sport/Sneakers (H)  Größen: Klein – Mittel – Groß  Materialien: Kunststoff, Metall, Gummi, Textil, Papier, Organische, Biologisch abbaubar  Knieschonendes Tanzen mit Straßenschuhen
Patent DE-202010015431-U1 (DE)
Title: Möwenschutz, Vorrichtung zum Verscheuchen von Vögeln, insbesondere Möwen
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Verscheuchen und Vergrämen von flugfähigen Vögeln, insbesondere Möwen, um Verschmutzung von Schiffen zu verhindern oder zu reduzieren mit  – mehrere einzelne Drähte (Pos. 4), welche mit einem Kolben am Ende verschweißt sind und in einem Rohr (Pos. 1) verschiebbar geführt werden können.  – Befestigung von einem dünnen Drahtseil (Pos. 6 und 7), an deren Ende sich eine Schlaufe für einen Handgriff befindet.  – Einem im speziell im Winkel geformten Endstück (Pos. 3), welches die Drähte führt und sich oben am Rohr befindet.  – Abschlussstücke (Pos. 5), welche am Ende der Drähte (Pos. 4) aufgepresst werden.  – Angeschweißten Ringen (Pos. 2), welche zur Montage am Schiff dienen
Patent DE-202010015909-U1 (DE)
Title: Medizinisches Fangdrahtinstrument
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-04-07
Abstract: Medizinisches Fangdrahtinstrument mit  – einem Schlauchteil (1) und einem in diesem geführten, langgestreckten Drahtfunktionsteil (2), das in einem distalen Funktionsabschnitt ein flexibel auf- und zusammenfaltbares Fangdrahtgebilde aus einer oder mehreren Drahtschlingen (3) und/oder einem oder mehreren Drahtstücken (12a bis 12d) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die einen oder mehreren Drahtschlingen (3) und/oder das oder die Drahtstücke (12a bis 12d) aus einem Drahtkern (5) aus einem ersten Kunststoffmaterial und einer Kernummantelung (6) aus einem vom ersten verschiedenen zweiten Kunststoffmaterial gebildet sind, wobei die Kernummantelung biegesteifer als der Drahtkern ausgeführt ist.
Patent DE-202010016114-U1 (DE)
Title: Verkaufsfahrzeug oder Fahrzeuganhänger
IPC: B60P3/025
Filed: 2010-12-03
Abstract: Verkaufsfahrzeug (100) oder Fahrzeuganhänger, mit einer Ausführung als Straßenfahrzeug, insbesondere einer Ausführung als Lkw-Auflieger (11), und mit einer einen Verkaufsraum bildenden Grundeinheit (10; 10a), wobei die Grundeinheit (10; 10a) mit mindestens einem Eintritts- und/oder mindestens einem Austrittsbereich versehen ist, wobei die Grundeinheit (10; 10a) weiterhin über mindestens einen schleusenartigen Durchgang (14) mit mindestens einer weiteren Grundeinheit (10b) eines weiteren Verkaufsfahrzeuges oder Fahrzeuganhängers koppelbar ausgeführt ist, so dass wenigstens ein vorgegebener Laufweg (16) innerhalb der mindestens beiden miteinander verkoppelten Grundeinheiten (10a, 10b) vorhanden ist.
Patent DE-202010017389-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Metallhydrids, Tank undSystem für das Metallhydrid
IPC: C01B3/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Verwendung eines Metallhydrids als Speichermedium für Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallhydrid eine Korngröße kleiner gleich 100 Nanometer aufweist.
Patent DE-202011000441-U1 (DE)
Title: Fußschalter mit Fußerkennung
IPC: H03K17/945
Filed: 2011-02-25
Abstract: Fußschalter, mit einem Gehäuse und mit wenigstens einem per Fuß betätigbaren, als Schalter oder Taster ausgestalteten Betätigungsorgan,  gekennzeichnet durch  einen Annäherungssensor (10), welcher den Raum vor dem Betätigungsorgan (2) erfassend angeordnet ist,  und eine elektronische Schaltung, die einen Signalausgang aufweist und derart ausgestaltet ist, dass sie bei sensorisch detektierter Annäherung eines Fußes an das Betätigungsorgan (2) den Signalausgang ansteuert, derart, dass ein an diesen Signalausgang angeschlossener Signalgeber ein optisches und/oder akustisches Signal abgibt.
Patent DE-202011000836-U1 (DE)
Title: Explosionsgeschützter Steckverbinder
IPC: H01R4/24
Filed: 2011-04-08
Abstract: Explosionsgeschützter Steckverbinder, insbesondere zur Kopplung eines VoIP-Telefons mit einem Netzwerk (1), mit zumindest einem Gehäuse (3), und mit wenigstens einer ersten elektrischen Verbindereinheit (4) im Gehäuse (3), wobei wenigstens ein Leiterendabschnitt (6) des Netzwerkes (1) in die Verbindereinheit (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dnheit (4) ausgebildeten elektrischen Verbindereinheit (4) wenigstens eine weitere zweite Schneidklemmeinheit (5) im Gehäuse (3) vorgesehen ist, wobei der Leiterendabschnitt (6) in die beiden Schneidklemmeinheiten (4, 5) eingreift, und wobei ein zwischen den beiden Schneidklemmeinheiten (4, 5) angeordneter Niederhalter (8, 9) für den Leiterendabschnitt (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011003554-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachdeckel mit einer deckelunterseitigen Strömungstörkörpereinrichtung
IPC: B60J7/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: Störkörpereinrichtung eines Deckels einer Dachöffnung eines Fahrzeugdaches zum Beeinflussen einer am Deckel in Dachlüftungsstellung unterseitig aus dem Fahrzeug abströmenden Luftströmung mittels Störkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass die Störkörpereinrichtung (9) eine Halterung (11) aufweist, mittels der sie an einer deckelseitigen Aufnahme (19) lösbar festlegbar ist.
Patent DE-202011004311-U1 (DE)
Title: Hantelartiges Trainingsgerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2011-03-23
Abstract: Hantelartiges Trainingsgerät umfassend ein Gehäuse (10) und wenigstens zwei in dem Gehäuse (10) aufnehmbare Hohlkorper (30) in denen jeweils eine innerhalb des Hohlkörpers (30) bewegliche Masse aufgenommen ist, wobei die Hohlkorper (30) in dem Gehäuse (10) losbar gehalten sind.
Patent DE-202011004527-U1 (DE)
Title: Zähler und Vereinzeler flexibler Stapelware wie Servietten
IPC: B65H33/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Zähler und Vereinzeler flexibler Stapelware wie Servietten, dadurch gekennzeichnet, dass die Apparatur im wesentlichen aus einem Reibungsfinger, Sperrmagneten, Lichtschranke und Zählwerk sowie beliebig vielen Spreizelementen besteht.
Patent DE-202011005076-U1 (DE)
Title: Gerät zum Backen von Pizzas und ähnlichen Backwaren
IPC: A21B1/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: Gerät zur Herstellung von Pizzas und ähnlichen Backwaren, bestehend aus einem Unterteil (1) mit einer vorzugsweise kreisrunden Tragscheibe (7) für das Backgut, und einem Oberteil (2) mit einer den Unterteil überdeckenden Haube (3) aus keramischem Material, die mit mindestens einer Beschickungsöffnung (6) zum Einführen des Backguts und einer Heizeinrichtung (14) zur Erwärmung des Haubeninnenraums versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragscheibe (7) durch eine Platte aus keramischem Material gebildet ist.
Patent DE-202011105970-U1 (DE)
Title: Gleitschutz - Unterlage für gezupfte Musikinstrumente
IPC: G10D3/18
Filed: 2011-09-21
Abstract: Gleitschutz-Unterlage für gezupfte Musikinstrumente dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial der Unterlage auf der einen Seite eine griffige Textur auf weist. Auf der zweiten Seite besitzt das Trägermaterial eine glatte Oberfläche, wie sie beispielsweise – falls Leder als Ausgangsmaterial verwendet wird – durch eine Beschichtung mit Lack erzeugt werden kann.
Patent DE-202011106775-U1 (DE)
Title: Helm mit einer Beleuchtungsvorrichtung
IPC: A42B3/04
Filed: 2011-10-17
Abstract: Helm mit einer Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und mindestens einer darin angeordneten elektrischen Lichtquelle (27), die mit einer lichtabgebenden Oberfläche (36) auf eine lichtdurchlässige äußere Stirnseite (38) des Gehäuses (2) gerichtet ist, um Licht aus dem Gehäuse (2) heraus abzustrahlen, wobei das Gehäuse (2) in einer Helmschale (6) und mit der äußeren Stirnseite (38) an der Außenseite der Helmschale (6) angeordnet ist, das Gehäuse (2) eine in der Helmschale (6) gehaltene Gehäuseschale (3) aufweist und das Gehäuse (2) ein die mindestens eine Lichtquelle (27) umfassendes Einsatzteil (4) aufweist, das durch eine äußere Öffnung (13) in der Außenseite der Helmschale (6) hindurch von außen in die Gehäuseschale (3) eingesetzt ist.
Patent DE-202011108099-U1 (DE)
Title: Dampfturbinenrotor
IPC: F01D5/06
Filed: 2011-05-16
Abstract: Axialer Rotor für eine bei über 600°C betriebene Dampfturbine, umfassend eine erste Rotorsektion (10) und eine zweite Rotorsektion (20), wobei:  die erste Rotorsektion (10) folgendes aufweist:  eine Stirnfläche (15) und  einen Gewindevorsprung (12), der sich von der Stirnfläche (15) axial erstreckt und mit der ersten Rotorsektion (10) konzentrisch ist,  die zweite Rotorsektion (20), die sich axial bei der ersten Rotorsektion (10) befindet, folgendes aufweist:  einen Gewindehohlraum (22), in den der Gewindevorsprung (12) schraubend aufgenommen wird, um ein primäres Fügesystem zwischen der ersten (10) und zweiten Rotorsektion (20) auszubilden;  ein Verriegelungssystem zum Verhindern des Abschraubens des primären Fügesystems, umfassend:  einen ersten und zweiten Verriegelungshohlraum (30), die sich in der ersten Rotorsektion (10) bzw. zweiten Rotorsektion (20) erstrecken, die zu der Rotorachse nicht-konzentrisch sind und so angeordnet sind, daß sie ausgerichtet sind, um eine Verriegelungspassage (32) auszubilden; und  ein Verriegelungsglied (35) in der Verriegelungspassage...
Patent DE-202011108717-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen des Kehrgutes bei Einzelfeuerstätten mit senkrechter Abgasableitung durch die Decke
IPC: F23J3/02
Filed: 2011-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen des Kehrgutes bei Einzelfeuerstätten mit senkrechter Abgasableitung durch die Decke, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Gefäß (6) besteht, das in einen Schornstein (1) eingebracht wird.
Patent DE-202011108789-U1 (DE)
Title: Begießvorrichtung für Bratgut
IPC: A47J37/10
Filed: 2011-12-07
Abstract: Begießvorrichtung für Bratgut, welche mit einem Bratgefäß verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Säfte des Bratguts durch ein Förderrohr (4) vom Boden des Bratgefäßes (2) nach oben transportiert werden und sich dort in einem Kreislauf über dem Bratgut ergießen.
Patent DE-202011109822-U1 (DE)
Title: Verlängerte Hülse für das Schweisssystem für mehrschichtige Verbundrohre aus Kunststoff und Metall
IPC: B29C65/20
Filed: 2011-12-23
Abstract: Die verlängerte Hülse für das Schweißsystem für mehrschichtige Verbundrohre aus Kunststoff und/oder Metall zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung zwischen Fitting (1) und Rohr (2) durch das Aufheizen des Rohrendes und der Anliegefläche des Fittings (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) formschlüssig so ausgebildet ist, dass sie nach Erhitzen und Zusammenfügen der Verbindungskörper (1 und 2) einen Bereich für das Auffangen des geschmolzenen Materials (5) aufweist.
Patent DE-202011110192-U1 (DE)
Title: Futter für einen Schraubendreher-Einsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-07-08
Abstract: Futter (10) für einen Schraubendreher-Einsatz (70) mit einer mit einem Antriebschaft (20) verbundenen Innenhülse (30) zur Aufnahme eines Schraubendreher-Einsatzes (70) und einer auf der Innenhülse (30) axial verschiebbaren Außenhülse (80), welche an einer Vorderseite ein magnetisches Element (65) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenhülse (30) und der Außenhülse (80) ein erstes Federelement (45) angeordnet ist, welches die Außenhülse (80) in eine derartige relative Position zu der Innenhülse (30) drückt, dass zwischen der Vorderseite der Außenhülse (80) und einer Spitze des in die Innenhülse (30) eingesetzten Schraubendreher-Einsatzes (70) ein Abstand (A) angeordnet ist.
Patent DE-202012001288-U1 (DE)
Title: Flachwärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2012-02-06
Abstract: Flachwärmerohr, umfassend ein Rohr (10), das ein Verdampfungsende (10) und ein Kondensationsende (102) aufweist, wobei das Verdampfungsende (10) und das Kondensationsende (102) jeweils einen ersten Innenraum (1011) und einen zweiten Innenraum (1021) besitzen, wobei der erste Innenraum (1011) mit dem zweiten Innenraum (1021) verbunden ist und kleiner ist als der zweite Innenraum (1021), wobei im ersten und zweiten Innenraum (1011, 1021) ein Arbeitsfluid gefüllt ist, und mindestens eine Kapillarstruktur (12), die im ersten und zweiten Innenraums (1011, 1021) angeordnet ist und mit dem ersten und zweiten Innenraum (1011, 1021) mindestens einen Kanal (105) bildet.
Patent DE-202012002233-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05C19/14
Filed: 2012-03-07
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) mit mindestens zwei, zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position relativ zueinander verstellbaren Vorrichtungsteilen, von denen eines ein Verriegelungselement (2) und ein weiteres ein Trägerteil (3) mit einem relativ dazu beweglichen Riegel (4) aufweist, der derart zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung verstellbar ist, dass er in der Schließstellung das Verriegelungselement (2) sperrt und dieses in der Offenstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerteil (3) ein Kniehebel (8) angeordnet ist, der zumindest einen um eine Schwenkachse (9) relativ zu dem Trägerteil (3) verschwenkbaren ersten Schenkel (10) und einen zweiten Schenkel (11) aufweist, der um eine von der Schwenkachse (9) beabstandete, parallel zu der Schwenkachse (9) verlaufende Kniegelenkachse (12) relativ zu dem ersten Schenkel (10) verschwenkbar ist, dass der Riegel (4) derart mit dem Kniehebel (8) in Antriebsverbindung steht, dass die Schenkel (10, 11) des Kniehebels (8) in der Schließstellung des Riegels (4) in eine erste, nahe der...
Patent DE-202012003519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Werkstücks
IPC: B23Q1/26
Filed: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines Werkstücks (2) in Bezug zu einer Bearbeitungseinheit (1), umfassend einen Anschlag (7) und einen zur Verschiebung und Positionierung des Anschlags (7) entlang einer eindimensionalen Bearbeitungsstrecke des Werkstücks (2) mit dem Anschlag (7) gekoppelten Aktor (13) eine mit dem Aktor zu dessen Steuerung und Betrieb gekoppelte programmierbare Steuerung (10), wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist den Anschlag (7) durch entsprechende Ansteuerung des Aktors (13) an einer jeweils gegebenen Anschlagsposition zu positionieren, wobei der Anschlag (7) einen Sensor (11) zum Erkennen eines ordnungsgemäßen Anliegens des Werkstücks (2) am Anschlag (7) umfasst, wobei zum Datenaustausch die Steuerung (10) und der Sensor (11) miteinander verbunden sind, und wobei die Steuerung (10) weiterhin so ausgebildet ist, dass bei ordnungsgemäßem Anliegen des Werkstücks (2) am Anschlag (7) eine Halteeinrichtung (8) aktiviert wird, mittels derer das Werkstück (2) fixiert wird.
Patent DE-202012004503-U1 (DE)
Title: Einweg-Sensorkopf und Einwegbehälter
IPC: G01N21/05
Filed: 2012-05-05
Abstract: Einweg-Sensorkopf für einen optischen Sensor, umfassend einen Zentralkörper (12) mit – einem axialen, durch eine quer zu seiner Längsrichtung ausgerichtete, transparente Sichtscheibe (14) verschlossenen Durchgangskanal (20) und – einem umlaufenden Befestigungsflansch (22), mittels dessen er dichtend an einer Wandung eines flexiblen Behälters (62) so befestigbar ist, dass der Durchgangskanal (20) die Wandung durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangskanal (20) in einem Abschnitt eine offene Durchflusskammer (34) bildet, die einerseits durch die Sichtscheibe (14) und andererseits durch eine der Sichtscheibe (14) gegenüberliegend angeordnete Reflektorscheibe (16) begrenzt ist.
Patent DE-202012008732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Vorhanges, einer Gardine oder eines Rollos an den Seitenwandungen einer Fenster-, Tür- oder Wandnische
IPC: A47H1/102
Filed: 2012-09-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines Vorhanges, einer Gardine oder eines Rollos an den Seitenwandungen (2) einer Fenster-, Tür- oder einer Wandnische (6) und dergleichen, mit einer hinsichtlich ihrer Länge variablen Spreizstrebe, an deren Enden Spreizelemente (3) angeordnet oder deren Enden (5) selbst als Spreizelemente (3) ausgebildet sind, die sich im Endmontagezustand mit Endbereichen an einer Seitenwandung (2) der Nische (6) mit der durch die Spreizstrebe (3) aufgebrachten Spreizkraft abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spreizstrebe (3) und/oder an den Spreizelementen (4) Auslegerelemente (7) angeordnet sind, deren Auslegerende (8) zur Aufnahme einer Vorhang- oder Gardinenstange (9) oder -schiene oder eines Seilklemmelementes ausgebildet ist sowie die Vorrichtung (1) wenigstens einen Gegenlagerabschnitt aufweist, der auf dizstrebe (3) angeordnet ist und sich zur Aufnahme von auf die Auslegerelemente wirkende Kippmomente an einem Wand- (2) oder Deckbereich (30) der Nische abstützt.
Patent DE-202012009007-U1 (DE)
Title: Kombination eines Auftriebskraftwerk mit einer Entsalzungsanlage
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Eine Konstruktion zur Kombination eines Auftriebskraftwerkes mit einer Entsalzungsfunktion zur Gewinnung von Nutz/Trinkwasser.