baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018525-U1 (DE)
Title: Verdichtungsgerät
IPC: E01C19/28
Filed: 2010-11-29
Abstract: Verdichtungsgerät, mit mindestens einer verfahrbaren, um eine Bandagenachse (1) drehbaren Bandage (2), mit um die Bandagenachse (1) ein oszillierendes Drehmoment erzeugenden gekoppelten Schwingungserregern (30a, 30b) mit Unwuchten (3), die um 180 Grad phasenversetzt mit gleicher Drehrichtung rotieren, und mit einer koaxial zur Bandagenachse (1) verlaufenden Antriebswelle (5a, 5b) zum Antrieb der Schwingungserreger (30a, 30b), dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage (2) mindestens einmal geteilt ist und dass jedes Bandagenteil (2a, 2b) mindestens zwei, in der Bandage (2) mit Abstand von der Bandagenachse (1) gelagerte gekoppelte Schwingungserreger (30a, 30b) aufweist.
Patent DE-202011003051-U1 (DE)
Title: Gewichtselement zum Einbringen von Rohren in Bohrlöcher
IPC: E21B47/01
Filed: 2011-02-22
Abstract: Gewichtselement (1) für Rohre (4, 4a) zum Einbringen in Bohrlöcher, mit einem vorzugsweise länglichen Körper, der eine Innenfläche (6) und eine Außenfläche (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewichtselement (1), insbesondere als Sattelgewicht, auf seiner Innenfläche (6) einen vorzugsweise länglichen Aufnahmebereich aufweist, in welchen ein oder mehrere Rohre anordnenbar sind, wobei das Gewichtselement (1) an einem oder mehreren der Rohre (4, 4a) befestigbar ist.
Patent DE-202011003731-U1 (DE)
Title: Wohnmobil mit Sitzgruppe, Schlafgelegenheit und Garage im Fahrzeugheck
IPC: B60P3/363
Filed: 2011-03-17
Abstract: Wohnmobil (10) mit zumindest einer Schlafgelegenheit (11), einer Sitzgruppe (9) und einer Heckgarage (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzgruppe (9) sich an die Heckgarage (13) des Wohnmobils (10) anschließt, wobei die Schlafgelegenheit (11) in einer derartigen Höhe angeordnet ist, dass die Schlafgelegenheit (11) zumindest teilweise über der Heckgarage (13) angeordnet ist.
Patent DE-202011106479-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät zur Wiederherstellung von Straßenbanketten
IPC: E01C23/088
Filed: 2011-09-29
Abstract: Arbeitsgerät zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit von Straßenbanketten mit Ladebehälter, Fräskopf und/oder Abzieheinrichtung, Verladeband Für das Fräsgut und Querförderband, dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsgerät über Entleereinrichtungen verfügt, die ein Entleeren des Ladebehälters im Überladeverfahren ermöglicht, der Ladebehälter ein Fassungsvermögen von mindestens sechs Kubikmetern hat und Fördereinrichtungen in Bodennähe, um das Fräsgut im Behälter zu verteilen, aufweist.
Patent DE-202011111143-U1 (DE)
Title: Aerosolgenerator
IPC: B05B17/06
Filed: 2011-10-03
Abstract: Ein Aerosolgenerator (100) aufweisend:
 ein schwingungsfähiges Teil (1), das Öffnungen aufweist;
 ein schwingungserzeugendes Element (2), wobei eine Erregung des schwingungserzeugenden Elements (2) eine Bewegung des schwingungsfähigen Teils (1) bewirkt;
 ein Auflageteil (3), wobei das schwingungserzeugende Element (2) und das schwingungsfähige Teil (1) an dem Auflageteil angebracht sind;
 einen ersten Stromleiter (10) zum Leiten von elektrischem Strom zu einer ersten Fläche des schwingungserzeugenden Elements (2);
 einen zweiten Stromleiter (11) zum Leiten von elektrischem Strom zu einer zweiten Fläche des schwingungserzeugenden Elements (2);
 wobei das schwingungserzeugende Element (2) und das Auflageteil (3) ringförmig sind, und
 wobei der Aerosolgenerator weiterhin ein Halteteil aufweist, das eine Anordnung aus dem Auflageteil (3), dem schwingungserzeugenden Element (2) und dem schwingungsfähigen Teil (1) stützt, wobei das Halteteil mit einer Unterseite der Anordnung in Eingriff steht und über ein oberes ringförmiges Ausgleichsdichtelement (28) mit einer oberen Fläche der Anordnung in Eingriff steht.
Patent DE-202012005041-U1 (DE)
Title: Arbeitstischanordnung mit einem Arbeitsstückträger
IPC: B23Q1/25
Filed: 2012-05-22
Abstract: Arbeitstischanordnung zum Ausführen von Bearbeitungsoperationen an einem Arbeitsstück (90, 100), die folgende Merkmale aufweist: eine Tischplatte (31) mit einer oberen Oberfläche (311), wobei die Tischplatte (31) angepasst ist, um mit einem Werkzeug (80) zum Ausführen der Bearbeitungsoperationen befestigt zu sein, und einen Arbeitsstückträger (50), der zum Tragen des Arbeitsstücks (90, 100) auf der Tischplatte (31) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsstückträger (50) Folgendes umfasst: ein stationäres Trägerbauglied (60), dass an der Tischplatte (31) fixiert ist, um aufwärts von der oberen Oberfläche (311) mit einer ersten Höhe (H1) vorzustehen, und eine Mehrzahl von beweglichen Trägerbaugliedern (70), die auf der oberen Oberfläche (311) der Tischplatte (31) angeordnet sind, wobei jedes der beweglichen Trägerbauglieder (70) ein Gehäuse (71) und einen Saugnapf (72) umfasst, der mit dem Gehäuse (71) verbunden ist, wobei der Saugnapf (72) angepasst ist, um lösbar entweder die obere Oberfläche (311) der Tischplatte (31) oder...
Patent DE-202012005520-U1 (DE)
Title: Antimikrobielle Fütterungs- oder Tränkvorrichtung
IPC: A01K5/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Futtermitteln für Tiere (10), im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff, mit einem Behälter (11) zur Bereitstellung des Futtermittels und wahlweise einer Zuführvorrichtung (17), insbesondere ein Ventil, wobei die mit dem Futtermittel in Kontakt stehende Oberfläche (14) der Vorrichtung antimikrobielle Wirkstoffe zur Verhinderung von Infektionskrankheiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffanteil der Vorrichtung (10) ein antimikrobiell wirksames Additiv (20) aufweist, dessen antimikrobielle Wirkstoffe kontinuierlich freigesetzt werden.
Patent DE-202012005981-U1 (DE)
Title: Dekorative Möbeloberflächen für integrierte Zwischen- und Ecktische von Polstermöbeln, sowie bei den Ablageflächen von kubisch geformten Armlehnen
IPC: A47C17/86
Filed: 2012-06-19
Abstract: Die dekorative Möbeloberfläche, für integrierte Zwischen- und Ecktischen von Polstermöbel, sowie die Auflageflächen von kubisch geformten Armlehnen ist dadurch gekennzeichnet, dass bedruckte oder gewebte Tapeten oder Stoffe jeglicher Art, auch Leder, sowie schmückendes Design – Verpackungspapier oder Poster durch das Laminier – Verfahren produziert werden und auf die Unterkonstruktion von Zwischen- und Ecktischen und kubisch geformten Armlehnen aufgelegt sind und so eine dekorative Oberfläche bilden. (1 bis 3/1, 2, 3)
Patent DE-202012008344-U1 (DE)
Title: Abflussdrossel mit Siphon
IPC: E03F5/10
Filed: 2012-08-31
Abstract: Die Abflussdrossel welche als Zweck die kontrollierte und regelmäßige Abgabe von Wasser aus dem Bevorratungsbehälter in die Kanalisation oder die Versickerung hat, wird dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die variabel verstellbare Durchflussregulierung mittels zweier Platten stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202012008763-U1 (DE)
Title: Campingtisch mit Steckvorrichtung
IPC: A47B37/04
Filed: 2012-09-13
Abstract: Campingtisch mit Steckvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Tischmitte verschraubter Standfuß am unteren Ende 4 spitze, in quadratischer Anordnung angebrachte Dornen aufweist.
Patent DE-202012100830-U1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Diesel-Kraftstoffbehälter mit einer Sperrvorrichtung
IPC: B60K15/04
Filed: 2012-03-08
Abstract: Einfüllstutzen für einen Diesel-Kraftstoffbehälter mit einer Sperrvorrichtung zur Vermeidung einer Fehlbetankung mit einem Zapfventil mit geringerem Durchmesser als dem minimalen Durchmesser eines Diesel-Zapfventils, umfassend – zwei Steuerhebel (2), die an Steuerhebelachsen (7) schwenkbar im Gehäuse (1) des Einfüllstutzens gelagert sind, wobei die Steuerhebel (2) so ausgeführt sind, dass beim Einführen eines Zapfventils (9) mit größerem Durchmesser als dem minimalen Durchmesser eines Diesel-Zapfventils in den Einfüllstutzen eine definierte stärkere Ausschwenkbewegung der Steuerhebel (2) auftritt, die beim Einführen eines Zapfventils (9) mit geringerem Durchmesser als dem minimalen Durchmesser eines Diesel-Zapfventils nicht auftritt, – eine Steuerfeder (5), die an den zwei Steuerhebeln (2) befestigt und derart angeordnet ist, dass die definierte stärkere Ausschwenkbewegung der Steuerhebel (2) zu einer definierten stärkeren Lageänderung zumindest eines Steuerabschnitts der Steuerfeder (5) führt, – einen an einer Sperrhebelachse (8) im Gehäuse (1) des Einfüllstutzens gelagerten Sperrhebel (4), der schwenkbar ist zwischen einer Sperrstellung, in der...
Patent DE-202012103508-U1 (DE)
Title: Fliesenschneider
IPC: B28D1/22
Filed: 2012-09-14
Abstract: Fliesenschneider mit a. einer Auflagefläche (1) für zu schneidende Fliesen, b. einer Führungsschiene (2), c. einem an der Führungsschiene (2) geführten Laufwagen (3), d. einer am Laufwagen (3) angebrachten Befestigungsplatte (15), e. einem an der Befestigungsplatte (15) gehalterten Motor (22) mit Abtriebswelle (22a), f. einem Ritzwerkzeug (4), g. einer Trennscheibe (5), h. wobei wahlweise das Ritzwerkzeug (4) mit der Befestigungsplatte (15) oder die Trennscheibe (5) mit der Abtriebswelle (22a) derart koppelbar sind, dass i. Ritzwerkzeug (4) und Trennscheibe (5) die gleiche Ritz- bzw. Schneidlinie haben und j. das Ritzwerkzeug (4) und die Trennscheibe (5) in der Draufsicht des Fliesenschneiders seitlich von der Führungsschiene (2) angeordnet sind.
Patent DE-202012103567-U1 (DE)
Title: Faltbarer Applikator
IPC: A45D34/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem Kern (2) und davon nach außen abstehenden Borsten (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) durch ein geschlitztes Rohr gebildet wird oder aus einem stabförmigen Zentralkörper (8) besteht, von dem mindestens ein Schenkel (3a, 3b) absteht und der Kern zumindest bereichsweise derart biegeelastisch ist, dass sich die vom Kern beanspruchte Querschnittsfläche beim Passieren des Abstreifers und/oder des Flaschenhalses des dem Kosmetikapplikator zugeordneten Kosmetikvorratsbehälters unter dem Einfluss der vom Abstreifer und/oder des Flaschenhalses des Kosmetikvorratsbehälters ausgeübten Kräfte selbsttätig reversibel verringert;
Patent DE-202013004385-U1 (DE)
Title: Griff für eine Tasche, Aktentasche u. ä.
IPC: A45C13/28
Filed: 2013-05-10
Abstract: Griff für eine Tasche, Aktentasche u. ä., einschließend ein Gehäuse, an dem ein Element mit der Möglichkeit einer Bewegung entlang einer Achse eingerichtet ist, wobei dieses Element mit dem Antrieb eines Elektrogenerators verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element mit der Möglichkeit seiner Umstellung in beiden Richtungen entlang der Achse unter Anpressung von den Fingern der Hand, die den Griff hält, eingerichtet ist.
Patent DE-202013005435-U1 (DE)
Title: Gleitrolle an Spannkurve für Waffenschloss
IPC: F41A19/28
Filed: 2013-06-14
Abstract: Gleitrolle für kurze- oder lange Selbstlade- oder Repetierwaffen bei denen die Spannung des Schlosses durch abfahren einer Kurve erreicht wird. dadurch gekennzeichnet, daß der Spannvorgang durch abfahren einer Rolle auf der Spannkurve sichergestellt ist.
Patent DE-202013009464-U1 (DE)
Title: Einradrolle mit einem Tragteil
IPC: B60B33/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Einradrolle mit einem Tragteil, im Wesentlichen bestehend aus einem Kopfteil und einem Fußteil, welches mindestens einen Gabelschenkel aufweist, wobei dass Kopfteil zumindest einen Rückenbolzen und das Fußteil wenigstens eine Nabe für das Rad aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragteil (11) wenigstens eine Felgenabdeckung (17) angeordnet ist, die außenseitig voll ständig geschlossen ausgebildet ist und sich die Felgenabdeckung (17) bis wenigstens zum umlaufenden Bewegungsspalt (b) des Rades (16) erstreckt.
Patent DE-202013009728-U1 (DE)
Title: Schwungrad für eine Dämpfungsvorrichtung
IPC: F16D3/12
Filed: 2013-12-01
Abstract: Schwungrad (2) für eine Dämpfungsvorrichtung (1) eines Kraftübertragungssystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das Schwungrad (2) geeignet ist, um eine Rotationsachse (X) zu rotieren und einen sich um die Achse (X) herum erstreckenden Träger (4) umfasst, wobei der Träger (4) aufweist: – einen radialen Abschnitt (9), der sich radial um die Achse (X) herum erstreckt und in den eine Mehrzahl von insgesamt senkrecht zu der Achse (X) ausgerichteten Aufnahmen (12) eingebracht ist, die auf einer gleichen Seite (13) des besagten radialen Abschnitts (9) münden und die bei einer Bewegung um die Achse (X) aufeinander folgen, wobei jede Aufnahme (12) geeignet ist, zumindest ein elastisches Rückstell-Organ aufzunehmen und sich auf einem Teil des Umfangs des radialen Abschnitts (9) des Trägers (4) zwischen zwei axial herausstehenden Wänden (15) erstreckt, wobei zwei aufeinander folgende Wände (15), die jeweils einer von zwei aufeinander folgenden Aufnahmen (12) zugeordnet sind, zwischen sich eine Zwischenzone (16) definieren, und – einen Umfangsabschnitt (20), welcher sich axial von dem radialen Abschnitt (9) des Trägers (4) aus erstreckt und einen ersten Zylinder-Abschnitt (22) umfasst, dessen Achse die Rotationsachse (X) des Schwungrades (2) ist, wobei der besagte erste Zylinder-Abschnitt (22): – sich über Bereiche erstreckt, welche den Aufnahmen (12) des radialen Abschnitts (9) des Trägers (4) radial gegenüberstehen, und – sich über zumindest einen Bereich erstreckt, welcher zumindest einem Teil einer Zwischenzone (16) des radialen Abschnitts (9) des Trägers (4) radial gegenübersteht.
Patent DE-202013009808-U1 (DE)
Title: Pferdetransporter mit aufbaubaren Boxen und einer Schlafkabine (nach Wunsch) mit dazu gehörigen mobilen Paddock
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Pferdetransporter mit aufbaubaren Boxen, dadurch gekennzeichnet, dass der Transporter ein ausziehbares Dach aufweist, unter dem mitgeführte Trennwand-Elemente, zu Boxen zusammengesteckt werden können.
Patent DE-202013010663-U1 (DE)
Title: Laken, Topper, Matratze und Liege
IPC: A47C21/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Laken (10), gekennzeichnet durch einen Verschlussstreifen (12) eines Reißverschlusses (13) am Rand (14) des Lakens (10).
Patent DE-202013011692-U1 (DE)
Title: Stopfen mit Originalitätssicherung
IPC: B65D41/34
Filed: 2013-04-25
Abstract: Stopfen für einen Behälter mit einem Deckelteil, der mit einer den Rand der Behälteröffnung umgreifenden Umfangswand verbunden ist, mit einem an dem Deckelteil angeformten Ring mit außen umlaufender Ringwulst zum klemmenden Eingriff in die Behälteröffnung und mit einem Abreißring, der über mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Anbindungsstege mit der Umfangswand verbunden ist, wobei zwischen den Anbindungsstegen querschnittlich keilförmige Ansätze angeformt sind, die einen äußeren, querschnittlich umgekehrt keilförmigen, umlaufenden Vorsprung des Behälters in der Befestigungslage zur Originalitätssicherung des Behälterinhalts übergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abreißring (6) ausgehend von seinem freien Rand (10) zwischen zwei benachbarten keilförmigen Ansätzen (7) wenigstens über einen Teil seiner Breite (b) einen die Wand des Abreißrings durchtrennenden Einschnitt (11, 21) aufweist, so dass der Abreißring (6) als Abreißlasche an dem Einschnitt (11, 21) untergreifbar ist.
Patent DE-202014004994-U1 (DE)
Title: Überdachung v. externen Trockengestellen
IPC: A01F25/12
Filed: 2014-06-17
Abstract: Variable höhenverstellbare Überdachung von externen Trockengestellen durch eine flexibel montierbare Zentrierstütze, welche eine PVC-Plane auf nimmt und diese durch Abspannung zu den Tragarmen fixiert. Dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierstütze eine Höhenverstellung der PVC-Plane ermöglicht.
Patent DE-202014101701-U1 (DE)
Title: Lichtgitteranordnung zur Sicherung einer Werkzeugmaschine
IPC: F16P3/14
Filed: 2014-04-10
Abstract: Lichtgitteranordnung zur Sicherung einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Biegepresse, mit einem ersten Werkzeugteil (10), das Arbeitsbewegungen in Richtung (24) eines zweiten Werkzeugteils (12) ausführt, um hierdurch einen Bearbeitungsvorgang an einem Werkstück (34, 35, 36) durchzuführen, wobei die Lichtgitteranordnung (28) vor der Werkzeugmaschine angeordnet ist um mit seinen Lichtstrahlen (32) einen Überwachungsbereich zu überwachen, der sich zumindest in Richtung des Weges des ersten Werkzeugteiles (10) erstreckt, um einen Eingriff zwischen die Werkzeugteile (10, 12) detektieren zu können, wobei mindestens ein Teil der Lichtgitteranordnung (28) eine Ausdehnung in Richtung der Bewegungsrichtung (24) des ersten Werkzeugteiles (10) hat, mit einer Sicherheitssteuerung (22), die derart ausgestaltet ist, dass sie a) die Werkzeugmaschine stoppt oder ihren Betrieb verhindert, wenn (i) sich das erste Werkzeugteil (10) an einem Ort befindet, der weiter von dem zweiten Werkzeugteil (12) entfernt ist, als ein erster Schaltpunkt, und (ii) eine Unterbrechung der Lichtstrahlen in einem ersten Überwachungsbereich der Lichtgitteranordnung detektiert wird, der insoweit durch die Lage des ersten Schaltpunktes bestimmt ist, dass Lichtstrahlen dieses ersten Überwachungsbereiches unterbrochen werden, wenn ein Eingriff in einen ersten Bereich zwischen den Werkzeugteilen (10, 12) erfolgt, der von dem vorlaufenden Ende (26) des ersten Werkzeugteiles (10) vor dem Erreichen des ersten Schaltpunktes durchlaufen wird, und b) die Werkzeugmaschine in einem ersten Betriebsmodus derart ansteuert, dass das erste Werkzeugteil (10) in einen langsamen Modus schaltet, wenn das erste Werkzeugteil (10) bei seiner Bewegung in Richtung (24) des zweiten Werkzeugteiles (12) den ersten Schaltpunkt erreicht und eine Unterbrechung der Lichtstrahlen eines zweiten Überwachungsbereichs der Lichtgitteranordnung (28) detektiert wird, der insoweit durch die Lage des ersten Schaltpunkts bestimmt ist, dass Lichtstrahlen dieses zweiten Überwachungsbereichs unterbrochen werden, wenn ein Eingriff in einen zweiten Bereich zwischen den Werkzeugteilen (10, 12) erfolgt, der von dem vorlaufenden Ende (26) des ersten Werkzeugteiles (10) nach dem Erreichen des ersten Schaltpunkts durchlaufen wird, wobei die Lage des ersten Schaltpunktes derart ausgewählt ist, dass die Lichtstrahlen des durch die Lage des ersten Schaltpunktes bestimmten, ersten Überwachungsbereiches nicht unterbrochen werden, wenn ein zu bearbeitendes Werkstück (36) gehalten oder geführt wird, oder das zu bearbeitende Werkstück (35) in der Bearbeitungsposition die Lichtstrahlen des zweiten Überwachungsbereichs unterbricht.
Patent DE-202014105513-U1 (DE)
Title: Poppetventil für einen Kompressor
IPC: F04B39/10
Filed: 2014-11-17
Abstract: Poppetventil (1) für einen Kompressor, umfassend einen Ventilanschlagdeckel (3), einen Ventilsitzdeckel (2) sowie eine Mehrzahl von Schliesselementen (4), wobei der Ventilanschlagdeckel (3) eine Mehrzahl von in einer axialen Richtung (A) verlaufenden Sacklochbohrungen (3a) aufweist, wobei die Sacklochbohrungen (3a) zum Ventilsitzdeckel (2) hin offen sind und an einem bezüglich dem Ventilsitzdeckel (2) entgegen gesetzten Ende ein Bodenteil (3b) aufweisen, wobei in den Sacklochbohrungen (3a) jeweils ein in axialer Richtung (A) verschiebbares Schliesselement (4) angeordnet ist, wobei der Ventilsitzdeckel (2) eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (2a) aufweist, welche bezüglich den Sacklochbohrungen (3a) in axialer Richtung (A) gegenüber liegend angeordnet sind, derart, dass jede der Durchgangsöffnungen (2a) durch je eines der Schliesselemente (4) verschliessbar ist, wobei eine Feder (5) zwischen dem Bodenteil (3b) und dem Schliesselement (4) angeordnet ist, um eine zum Ventilsitzdeckel (2) hin ausgerichtete Vorspannkraft auf das Schliesselement (4) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federhaltung (6) beim Bodenteil (3b) und/oder beim Schliesselement (4) angeordnet ist, dass die Federhaltung (6) ein Basisteil (6f) sowie ein Federhalteteil (6c) umfasst, dass die Feder (5) am Federhalteteil (6c) anliegt, und dass das Federhalteteil (6c) bezüglich dem Basisteil (6f) in axialer Richtung (A) gegenseitig verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202014105931-U1 (DE)
Title: Universalumwandlungsstruktur eines Rasenmähers
IPC: B60G3/20
Filed: 2014-12-09
Abstract: Universalumwandlungsstruktur eines Rasenmähers, aufweisend eine Befestigungshalterung (1), einen Umwandlungshaken (3) und einen Vierverbindungsstangenhalter (8) des Vorderrades, wobei die Oberseite und die Unterseite der Befestigungshalterung (1) eine obere Druckplatte (2) und eine untere Druckpatte (7) einklemmen, und wobei eine Schraube (6) durch die obere Druckplatte (2), die Befestigungshalterung (1) und die untere Druckpatte (7) geht, um die drei miteinander fest zu verbinden, und wobei zwischen der oberen Druckplatte (2) und der unteren Druckpatte (7) eine Drehachse (5) angespannt ist, und wobei der Bodenabschnitt der Drehachse (5) mit dem Vierverbindungsstangenhalter (8) des Vorderrades verbunden ist, und wobei am Kopfabschnitt des Vierverbindungsstangenhalters (8) des Vorderrades ein quadratischer Einschnitt (9) angeordnet ist, und wobei zwischen den zwei Seiten eine erste Verbindungsstange (11) überbrückend angeordnet ist, und wobei in der Mitte der ersten Verbindungsstange (11) zwei Anschlagscheiben (12) integriert angeordnet sind, die genau unterhalb des Einschnitts (9) platziert sind, und wobei das vordere Ende des Umwandlungshakens (3) im Gangschaltschlitz (4) gesteckt ist, der an der oberen Druckplatte (2) angeordnet ist, und wobei das hintere Ende in Durchgangslöchern (14) gesteckt ist, die an der oberen Druckplatte (2) und unteren Druckpatte (7) entsprechend angeordnet sind, und wobei das hintere Ende sich zu einer Position zwischen den zwei Anschlagscheiben (12) unterhalb des Einschnitts (9) erstreckt.
Patent DE-202015003959-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für Schiebefenster von Fahrzeugen, insbesondere von Reisemobilen, Wohnwagen und Containern
IPC: B60J1/16
Filed: 2015-06-02
Abstract: Verspanneinrichtung zur Sicherung von Schiebefenstern von Reisemobilen, Wohnwagen und dergleichen Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohr im Fenster, mittels Spannschloss, verspannt wird.
Patent DE-202015006631-U1 (DE)
Title: Entsorgungsbehälter
IPC: B65D5/56
Filed: 2015-09-23
Abstract: Entsorgungsbehälter (1) eines Flüssigfilterelements (2), der als Faltschachtel (3) ausgebildet ist und zumindest einen abgedichteten Bodenbereich (4) aufweist.
Patent DE-202015009646-U1 (DE)
Title: Spielzeug
IPC: A63H5/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Spielzeug zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichten mit
 - einem Lautsprecher oder einem Lautsprecheranschluss,
 - einem Sensor, der innerhalb eines Bereichs seiner Umgebung eine Eigenschaft oder eine Änderung einer Eigenschaft dieser Umgebung feststellen kann,
 - einer Kontrolleinheit, die den Lautsprecher oder den Lautsprecheranschluss zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichten ansteuern kann, wenn der Sensor innerhalb des Bereichs seiner Umgebung eine bestimmte Eigenschaft oder eine bestimmte Änderung einer Eigenschaft dieser Umgebung feststellt oder wenn die Kontrolleinheit eine bestimmte Änderung der von dem Sensor festgestellten Eigenschaft feststellt
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Spielzeug ein Bedienelement aufweist, mit dem die Lautstärke der Wiedergabe der Musik oder der gesprochenen Geschichten beeinflusst werden kann.