baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006032843-B4 (DE)
Title: Zusatzantriebsvorrichtung für manuelle Rollstühle
Inventor: AMANN TOBIAS
IPC: A61G5/02
Filed: 2006-07-14
Granted: 2008-09-04
Abstract: Zusatzantriebsvorrichtung,
die dazu ausgelegt ist, mit einem Rollstuhl (600) verbunden zu werden
und den Rollstuhl im an diesen angedockten Zustand zu ziehen, wobei
die Zusatzantriebsvorrichtung die folgenden Merkmale aufweist:  einen
Antriebsmotor (2005),  ein lenkbares Antriebsrad (2001),  eine
Lenksäule
(2006) und  Befestigungselemente (210, 220) zum Andocken an
einen Rollstuhl und  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen
der Lenksäule
(2006) und dem lenkbaren Antriebsrad (2001) ein Lenkgetriebe (2400)
angeordnet ist.
Patent DE-102006046586-B4 (DE)
Title: Scheimpflugadapter
Inventor: KLINGE FALK DIPL ING
IPC: G03B5/06
Filed: 2006-09-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Scheimpflugadapter (10) zum Verbinden einer Kamera mit einem Objektiv unter Einhaltung des Scheimpflugkriteriums gegenüber einer Objektebene (2), mit einem Objektivanschluss (11) und einem Kameraanschluss (12) sowie einer Schwenkachse (5) zwischen dem Objektivanschluss (11) und dem Kameraanschluss (12), um eine durch den Objektivanschluss (11) vorgegebene optische Achse (6) gegenüber einer durch den Kameraanschluss (12) vorgegebenen optischen Asche (8) abzuwinkeln, wobei ein Drehlager (18) vorgesehen ist, um die Schwenkachse (5) mit dem Kameraanschluss (12) gegenüber einem Montagesockel (19) um die durch den Objektivanschluss (11) vorgegebene optische Achse (6) zu verdrehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kameraanschluss (12) gegenüber dem Rest des Scheimpflugadapters (10) um die durch den Kameraanschluss (12) vorgegebene optische Achse (8) verdrehbar ist und dass der Kameraanschluss (12) mit dem Objektivanschluss (11) über das Drehlager (18) gegenüber dem Montagesockel (19) um die durch den Objektivanschluss (11) vorgegebene optische Achse (6) verdrehbar ist.
Patent DE-102006061334-B4 (DE)
Title: Lackieranlage
Inventor: BACHFISCHER STEPHAN
IPC: F24F11/00
Filed: 2006-12-22
Granted: 2015-08-13
Abstract: Lackieranlage in einer Kabine mit einer Steuerungseinrichtung, die auf Fuzzy-Logik basiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung ein Fuzzy-System aufweist, durch das eine Stellgröße (NPumpe) zur Einstellung einer vorgegebenen Kabinenluftfeuchte (MKaSoll; xGKaSoll) und eine Stellgröße (SVentil) zur Einstellung einer vorgegebenen Kabinentemperatur (TKaSoll) ermittelbar ist, wobei das Fuzzy-System als Eingangsgrößen die gemessene Zulufttemperatur (TZu), die gemessene Zuluftfeuchte (MZu), die gemessene Kabinentemperatur (TKa) und die gemessene Kabinenluftfeuchte (MKa) erhält und dass das Fuzzy-System eine Fuzzy-Logik enthält, durch die die Stellgrößen (NPumpe, SVentil) unter Berücksichtung des Wassergehalts (xG; xGKa, xGZu) oder der Luftfeuchte (M; MKa, MZu), der Enthalpie (h; hZu, hKabSoll), des Wärmebedarfs (W) und der Luftmenge (mLuft) bei definierten Zustandsübergängen ermittelbar sind.
Patent DE-102007004991-B4 (DE)
Title: Verwendung von RiV-Präparaten zur Behandlung des Hirninfarktes
Inventor: Varicula Biotec GmbH
IPC: A61P25/00
Filed: 2007-02-01
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verwendung von BK-RiV-Präparaten, enthaltend RiV-Partikel mit einer Größe von 30 bis 70 nm zur Herstellung von Arzneimitteln zur Behandlung des Hirninfarktes, wobei die Herstellung der BK-RiV-Präparate folgende Schritte aufweist:- Kultivierung von primären, diploiden oder unbegrenzt wachsenden Vertebratenzellen;- Stressung der Zellen, bevorzugt mittels Hungerstress aufgrund der Verwendung von Medium ohne Serum, wodurch die 30-70 nm großen RiV-Partikel entstehen;- Zellaufschluss;- Abtrennung größerer Zelltrümmer;- Anreicherung der RiV-Partikel im resuspendierten Sediment durch Ultrazentrifugation und kurzzeitige Lösungsmittelbehandlung oder durch Ultrafiltration oder durch Affinitätschromatographie;- Gewinnung der wäßrigen, die RiV-Partikel enthaltenden Phase nach niedertouriger Zentrifugation.
Patent DE-102007006514-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Statoranordnung
Inventor: EL-ANTABLY AHMED M
IPC: H02K3/46
Filed: 2007-02-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Statoranordnung (14), die umfasst: einen allgemein ringförmigen Statorkern (20) mit einer Vielzahl von sich radial nach innen erstreckenden Statorzähnen (24); einen Statordraht (26), der um jeden der Vielzahl von Statorzähnen (24) herum gewickelt ist, um eine Vielzahl von Statorwicklungen (28) zu bilden; einen ersten und einen zweiten Endring (46, 48), die an entgegengesetzten axialen Enden der Statoranordnung (14) angeordnet sind; und eine Ölförderplatte (54); wobei jede der Vielzahl von Statorwicklungen (28) beabstandet ist, um zumindest teilweise eine Vielzahl von sich allgemein axial erstreckenden, im Wesentlichen geschlossenen Kühlkanälen (38) zu definieren, durch die hindurch ein Kühlmedium strömt; wobei das Kühlmedium dazu dient, die Vielzahl von Statorwicklungen (28) zu kühlen; wobei der erste Endring (46) eine erste Kammer (50) definiert, die dazu dient, das Kühlmedium an jeden der Vielzahl von Kühlkanälen (38) weiterzuleiten; wobei der zweite Endring (48) eine zweite Kammer (52) definiert, die dazu dient, das Kühlmedium von jedem der Vielzahl von Kühlkanälen (38) aufzunehmen; wobei der erste Endring (46) eine Vielzahl von Bohrungen (56) definiert und jede der Bohrungen (56) mit einem entsprechenden Kühlkanal (38) ausgerichtet ist; wobei die Ölförderplatte (54) dazu dient, das Kühlmedium an die durch den ersten Endring (46) definierten Bohrungen (56) weiterzuleiten; wobei die Bohrungen (56) derart ausgebildet sind, dass sie das Kühlmedium an die erste Kammer (50) an Punkten weiterleiten, die radial mit dem jeweils entsprechenden Kühlkanal (38) zusammenfallen; und wobei die Bohrungen (56) derart ausgebildet sind, dass sie das Kühlmedium an die erste Kammer (50) in einer radialen Orientierung weiterleiten.
Patent DE-102007006722-B4 (DE)
Title: Träger für eine Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: RISCH HENDRIK
IPC: B62D29/00
Filed: 2007-02-12
Granted: 2015-07-16
Abstract: Träger für eine Karosserie eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem als Gussbauteil ausgebildeten Trägerteil (12), welches mit wenigstens einem weiteren Trägerteil (56) einen zumindest über einen Längenbereich geschlossenen Hohlträger bildet, wobei das weitere Trägerteil (56) als Blechbauteil ausgebildet ist, welches mit dem als Gussbauteil ausgebildeten Trägerteil (12) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das als Gussbauteil ausgebildete Trägerteil (12) wenigstens einen am Gussbauteil angeformten Befestigungs- und/oder Stützbereich (38, 40) aufweist, welcher zur Anordnung eines Fahrwerksgliedes des Kraftwagens ausgebildet ist.
Patent DE-102007026043-B4 (DE)
Title: Nicht-toxisches Polyethoxysiloxan-Material zur Herstellung von biologisch resorbierbares und/oder bioaktives Polyethoxysiloxan-Material enthaltenden Artikeln, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: JIANGSU SYNECOUN MEDICAL TECHNOLOGY CO LTD
IPC: D04H1/04
Filed: 2007-06-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Polyethoxysiloxan (PES)-Material, das dadurch zu erhalten ist, dass
 (a) eine erste Hydrolyse-Kondensationsreaktion (HKR) von höchstens einem Rest X von einer oder von mehreren verschiedenen Si-Verbindungen der Formel I
   SiX 4   (I),   in der die Reste X gleich oder verschieden sind und Hydroxy, Wasserstoff oder Ethoxy (EtO) bedeuten, sauer katalysiert bei einem anfänglichen pH-Wert von 0 bis ≤ 7, in Gegenwart eines Ethanol-Wasser-Gemisches als Lösungsmittel, über einen Zeitraum von 1 bis 24 h bei einer Temperatur von 0°C bis 78°C durchgeführt wird,
 (b) eine zweite HKR des in Schritt (a) erhaltenen Materials bei gleichzeitigem Entfernen des Lösungsmittels durch sukzessives Eindampfen in einem gasdiffusionsdichten Behälter bei einem Druck von 100 bis 1013 mbar, einer Temperatur von 50-78°C bis zu einer drastischen Viskositätserhöhung (bei einer Scherrate von 10 s -1  bei 4°C) auf 0,5 bis 2 Pa·s, bis zur Gewichtskonstanz und bis zur Bildung eines Cyclotetrasiloxans der allgemeinen Formel ((SiO(OH) 0,75 (OEt) 1,25  × 1/64 H 2 O) 4  und der Molmasse von 4 * ca. 114 g = ca. 456 g, durchgeführt wird;
 (c) dieses PES-Material in einem geschlossenen Behälter in einem Zeitraum von wenigen (2 bis 5) Minuten bis wenigen (0,2 bis 5) Stunden abgekühlt wird, und
 (d) das aus (c) erhaltene PES-Material durch eine dritte HKR in ein gereiftes Polyethoxysiloxan (rPES) Material überführt wird.
Patent DE-102007032016-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogrammprodukte zum Einstellen einer Sendeleistung einer Kommunikationsverbindung in einem zellularen Mobilfunk-Kommunikationssystem, Mobilfunkendgerät und Netzwerkeinheit
Inventor: BAUERNFEIND HANS
IPC: H04B7/005
Filed: 2007-07-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Sendeleistung einer Kommunikationsverbindung in einem zellularen Mobilfunk-Kommunikationssystem, aufweisend: – Empfangen einer Steuerparameter-Nachricht, welche eine Steuerinformation mit reduzierter Datenmenge enthält, die Angaben für mehrere Übertragungskanäle der Kommunikationsverbindung enthält; und – Einstellen jeweils einer individuellen Sendeleistung für die mehreren Übertragungskanäle der Kommunikationsverbindung unter Berücksichtigung der Steuerinformation mit reduzierter Datenmenge, wobei die jeweilige individuelle Sendeleistung für solche der mehreren Übertragungskanäle mit vergleichsweise schlechten Empfangseigenschaften erhöht wird und gleichzeitig die jeweilige individuelle Sendeleistung für solche der mehreren Übertragungskanäle mit vergleichsweise guten Empfangseigenschaften verringert wird, so dass die gesamte Sendeleistung für die mehreren Übertragungskanäle unverändert bleibt.
Patent DE-102007037625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion stationärer und transienter Luftströmungszustände für Maschinen mit Nockenphasenversteller
Inventor: DAVIS RONALD A
IPC: G01P5/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2013-07-25
Abstract: Luftmassenströmungszustands-Ermittlungssystem, das eine Luftmassenströmung in einen Zylinder (20) einer Maschine (12) ermittelt, welche einen Nockenphasenversteller (26) aufweist, umfassend:  einen herkömmlichen Transient/Stationär-Detektor, der ein Signal (Standard SS-Flag) ausgibt, welches anzeigt, ob ein Luftmassenströmungszustand auf der Grundlage eines Krümmerabsolutdrucks stationär oder transient ist,  ein erstes Modul, das ermittelt, ob ein Luftmassenströmungszustand auf der Grundlage einer Stellung (θ ICAM ) des Nockenphasenverstellers (26) stationär oder transient ist, und das ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Luftmassenströmungszustand stationär oder transient ist; und  ein zweites Modul (316), das die Luftmassenströmung unter Verwendung eines Luftmassenstromsensorsignals oder einer Geschwindigkeits-Dichte-Beziehung basierend darauf ermittelt, ob der Luftmassenströmungszustand stationär oder transient ist,  wobei das zweite Modul (316) das Signal (Standard-SS-Flag) des herkömmlichen Transient/Stationär-Detektors und das Signal des ersten Moduls verwendet, um zu ermitteln, ob der Luftmassenströmungszustand stationär oder transient ist.
Patent DE-102007051753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung/Ablagerung von CO→2→
IPC: C02F1/22
Filed: 2007-10-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Entsorgen/Ablagern von CO2 dadurch gekennzeichnet, dass – verflüssigtes CO2 mit erforderlichem Druck und einer Minustemperatur von ca. 1 bar/–73°C in formgebende Vorrichtungen gefüllt und – über Wärmeentzug in CO2 Eis umgewandelt wird, wobei – vorweg mit vorgekühlter Gewichtsmasse, vorzugsweise Sand- und Steinballastzulage angereichert, das Gewichtsniveau der Eis-Formationen (ausgewogen) angehoben wird und – die Erhöhung der Absenkungs-Schwerkraft gegenüber einer Auftriebswirkung der Wassereisbildung um die Eisformationen im Verlauf der Absenkung in etliche hundert Meter tiefen Gewässern gewährleistet wird, und – die gefrorenen Eisformationen zum Boden absinkend befördert, mit dem hohen Wasserdruck der etlichen hundert Metern Wassertiefe (Wassersäulendruck) umpresst die gefrorenen CO2 Eis-Formationen vom gefrorenen Eis in Druckeis/Hydro-Eis umwechselt und – durch das Eigengewicht und Ballastzulage am Boden gehalten und dadurch entsorgt wird.
Patent DE-102007053737-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück Mehrachsbearbeitungsmaschine Elastizitäts-Steuerungs-Verfahren
Inventor: VOGT CHRISTIAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verbindungsstück (1) für ein Werkzeug (3) einer Mehrachsbearbeitungsmaschine (2) miteinem maschinenseitigen Auflager (11),einem werkzeugseitigen Halter (12), undeiner Drückvorrichtung (10), die den Halter (12) elastisch in eine definierte Position gegen das Auflager (11) drückt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drückvorrichtung (10) eine pneumatisch und/oder hydraulische und/oder federelastische Einrichtung aufweist und außerdem einen Elektromagneten aufweist, dessen Drückkraft während des Werkzeugbetriebs veränderlich ist.
Patent DE-102007058474-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem und Konsole
Inventor: LANGEJUERGEN AXEL
IPC: A47F5/10
Filed: 2007-12-04
Granted: 2010-07-08
Abstract: Befestigungssystem und Konsole, im Wesentlichen bestehend aus mindestens zwei Säulen, in denen eine Vielzahl von jeweils paarweise auf gleicher Höhe angeordneten, mit hakenförmigen Befestigungselementen versehene Konsolen angeordnet sind, auf denen jeweils ein Regalboden lagert, der betrachterseitig mit einem Befestigungsbereich für eine Preisschiene versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Einbauzustand die zum Betrachter (x) weisende Stirnfläche (14) der Konsole (13) benachbart des Befestigungsbereiches (25) angeordnet ist, und dass der Befestigungsbereich (25) so weit über die Stirnfläche (14) hinausragt, dass eine durchgehende Preisschiene (16) an den Befestigungsbereichen (25) benachbarter Regalböden (11) in einem sich zwischen der Stirnfläche (14) und einem freien Schenkel (29) eines U-förmigen Abschnittes (26) des Regalbodens (11) gebildeten Aufnahme- oder Klemmspalts (30) angeordnet werden kann.
Patent DE-102008008790-B4 (DE)
Title: Antriebsseinrichtung
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-06-01
Abstract: Antriebseinrichtung für ein bewegbares Bauteil, insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden ersten Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement und mit einem an dem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren zweiten Bauteil, das an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement aufweist, mit einem eine Gewindespindel und eine auf der Gewindespindel angeordneten Spindelmutter aufweisenden Spindeltrieb, durch den das erste Bauteil und das zweite Bauteil axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind, wobei der Spindeltrieb von einer von einem Drehantrieb antreibbaren Antriebswelle um eine Drehachse drehbar antreibbar ist, die sich koaxial zur Gewindespindel erstreckt und mit einem Huberfassungssensor zur Erfassung der Hubposition des zweiten Bauteils, dadurch gekennzeichnet, daß der Huberfassungssensor ein stetiger Drehpositionssensor mit einem feststehenden, die Drehposition erfassenden Sensorelement und einem entsprechend der zu erfassenden Drehposition drehbaren Sensorelement ist, wobei drehbare Sensorelement über ein Reduktionsgetriebe von der Antriebswelle drehbar...
Patent DE-102008016804-B4 (DE)
Title: Selbstzerstörendes transdermales therapeutisches System mit verbesserter Funktionalität und Wirksamkeit sowie seine Verwendung
Inventor: MAIER STEPHAN DR
IPC: A61L15/44
Filed: 2008-04-02
Granted: 2012-01-05
Abstract: Selbstzerstörendes transdermales therapeutisches System (TTS) enthaltend:  – mindestens einen Wirkstoff,  – mindestens ein den Wirkstoff unbrauchbar machendes Agens,  – welches in fester oder in pastöser Form vorliegt,  – mindestens eine Trennschicht zwischen dem Wirkstoff und dem den Wirkstoff unbrauchbar machenden Agens, wobei die Trennschicht für Flüssigkeiten durchlässig und für Feststoffe undurchlässig ist,  – eine mobile Phase und  – mindestens ein mechanisches Mittel zur Perforation mindestens einer benachbarten Schicht des TTS,  wobei das Mittel zu Perforation bewirkt, dass beim Abziehen des TTS nach Gebrauch die Trennung zwischen dem Wirkstoff und dem den Wirkstoff unbrauchbar machenden Agens aufgehoben wird, indem es dafür sorgt, dass die mobile Phase an das den Wirkstoff unbrauchbar machende Agens herantreten kann und dass so der Wirkstoff und das den Wirkstoff unbrauchbar machende Agens miteinander in Berührung kommen und durch diesen Kontakt der Wirkstoff zerstört wird.
Patent DE-102008020728-B4 (DE)
Title: Verkehrszeichenassistenzsystem
Inventor: DOERNER KARLHEINZ
IPC: G08G1/0967
Filed: 2008-04-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verkehrszeichenassistenzsystem zum Einbau in ein Fahrzeug und ausgebildet zur drahtlosen Kommunikation mit Ampeln (50) über ein W-LAN-basiertes Kommunikationssystem, die mit zur drahtlosen Kommunikation geeigneten Sendevorrichtungen (52) ausgestattet sind, das System umfassend:  • Empfangsmittel (54), ausgebildet zur drahtlosen Kommunikation mit den Ampeln (50), und  • Anzeigemittel (10), ausgebildet zur Anzeige (32) wenigstens einer Ampel (50) sowie von Information (42) zur Ampel (50),  wobei  das Anzeigemittel (10) ferner zur Anzeige von Information (36) zur Fahrtrichtung, auf die sich die Ampel (50) bezieht, sowie von Informationen (38, 40, 42), die sich aus dem Fahrzustand des Fahrzeugs und dem aktuellen Zustand der Ampel (50) ableiten, ausgebildet ist, derart  dass das Anzeigemittel (10) einen Bereich (12) zur graphischen Darstellung (32) der Ampel (50), umfassend eine angezeigte Farbe der Ampel (50), und einen Bereich (14) zur Darstellung von Information umfasst, und  der Bereich (14) zur Darstellung von Information in Zusammenhang...
Patent DE-102008034745-B4 (DE)
Title: Seilzug
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: F16C1/10
Filed: 2008-07-24
Granted: 2012-11-15
Abstract: Seilzug mit einem innenliegenden Zugelement (2), insbesondere einem Seil, einer Ummantelung (3) und einem Endstück (4), wobei der Seilzug (1) eine Messeinrichtung (5) für die auftretenden Kräfte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Endstück (4) des Seilzugs (1) als Messglied ausgebildet ist, welches die durch die Ummantelung (3) des Seilzugs (1) übertragenen Kräfte misst.
Patent DE-102008037653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wafern und Blockhalter
Inventor: PEIP MICHAEL
IPC: H01L21/304
Filed: 2008-08-14
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Wafern aus einem Waferblock, umfassend ein Zersägen des Waferblocks mit einer Sägevorrichtung zu Waferscheiben, wobei der Waferblock beim Zersägen mittels eines Blockhalters gehaltert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockhalter zwischen dem als Säge- oder Haltetisch verwendeten Maschinenträger und dem zu zersägenden Waferblock angeordnet ist und dass der Blockhalter einen Sensor aufweist, der ein Signal auslöst, durch welches das vollständige Durchtrennen des Waferblocks angezeigt wird.
Patent DE-102008056919-B4 (DE)
Title: Aufhängung für ein schwingendes Funktionsteil, insbesondere für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLEINDORFER KLAUS
IPC: F16L55/035
Filed: 2008-11-12
Granted: 2011-01-05
Abstract: Aufhängung für ein schwingendes Funktionsteil, insbesondere für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit  – einem fahrzeugseitig befestigten Halter (12),  – einem verschwenkbar an dem Halter (12) gelagerten Elastomerkörper (20), an dem das schwingende Funktionsteil anbringbar ist, und  – einem im Elastomerkörper (20) verliersicher angebrachten Aufhängebolzen (14),  wobei der Aufhängebolzen (14) in Ausnehmungen (26, 28; 46, 48; 60, 62) des Halters (12) aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aufhängebolzen (14) wenigstens eine Buchse (16, 18) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Buchse (16, 18) einen Axialabschnitt, der sich durch die Ausnehmungen (26, 28; 46, 48) erstreckt, und einen Bund aufweist, der den Aufhängebolzen (14) an dem Halter (12) positioniert und festlegt.
Patent DE-102008062102-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Kolbenposition in einem Fluiddruckzylinder
Inventor: TERASAKI ATSUSHI
IPC: F15B15/08
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung der Kolbenposition eines Fluiddruckzylinders umfasst einen Positionssensor (21), eine Befestigungsschraube (25) zum Anbringen des Positionssensors (21) an einem Außenumfang des Zylinderrohres (11) mit Hilfe eines Sensorhalters (22), eine Mutternplatte (24d), in welche die Befestigungsschraube (25) eingeschraubt ist, und eine Schutzabdeckung (24), welche den Positionssensor (21) und die Befestigungsschraube (25) abdeckt. Der Positionssensor (21) und die Schutzabdeckung (24) können mit Hilfe der Befestigungsschraube (25) und des Sensorhalters (22) gleichzeitig an dem Zylinderrohr (11) angebracht werden, indem die Mutternplatte (24d) als Teil der Schutzabdeckung (24) ausgebildet wird. Wenn die Position des Positionssensors (21) eingestellt wird, können der Positionssensor (21) und die Schutzabdeckung (24) gemeinsam verschoben werden.
Patent DE-102008063233-B4 (DE)
Title: Hohe Massenauflösung mit ICR-Messzellen
Inventor: JERTZ ROLAND
IPC: G01N24/14
Filed: 2008-12-23
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Potentiale an den Kompensationselektroden einer ICR-Messzelle für die Aufnahme von ICR-Massenspektren höchster Auflösungungen unter ständig veränderten Werten der Potentiale an den Kompensationselektroden der ICR-Messzelle durchgeführt wird, wobei für jede einzelne Messung die ICR-Messzelle stets neu mit Ionen befüllt wird, und wobei eine jede Messung darin besteht, das zugehörige Bildstromsignal, d. h. die zugehörige Folge von Bildstrom-Messwerten, als Funktion der Zeit, den sogenannten Bildstrom-Transienten der Messung, zu messen, dass die nutzbare Länge eines jeden Transienten bestimmt wird, wobei die nutzbare Länge eines Transienten als die Zeitdauer definiert ist, ab der das Bildstromsignal keine Wechselstromanteile mehr enthält, d. h. der Bildstrom-Transient nur noch Rauschen zeigt, und dass diejenigen Potentiale an den Kompensationselektroden der ICR-Messzelle eingestellt werden, bei denen das entsprechende Bildstromsignal, also der Transient, im Vergleich zu den anderen Bildstromsignalen der Serie die längste nutzbare...
Patent DE-102009008592-B4 (DE)
Title: Futterspender
Inventor: GESNER DANIEL
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-02-12
Granted: 2010-12-16
Abstract: Futterspender für Tiere, insbesondere für Hunde, welcher aus einem das Futter bis auf eine Futteraustrittsöffnung umschließenden Futterbehälter besteht, gekennzeichnet durch einen um eine waagrechte Drehachse (A) derart in einer Haltevorrichtung (H) drehbar gelagerten Futterbehälter (1), dass der Schwerpunkt (S) des Futterbehälters (1) außerhalb von dessen Drehachse (A) liegt, sowie in Ruhelage des Futterbehälters (1) sich die Futteraustrittsöffnung (2) oberhalb des Schwerpunktes (S) befindet.
Patent DE-102009009033-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Zündtransformator, Transformatorvorrichtung und Vorschaltelektronik für eine Gasentladungslampe
Inventor: MAI UDO
IPC: H01J61/36
Filed: 2009-02-16
Granted: 2020-11-12
Abstract: Gehäuse für einen Zündtransformator für eine Gasentladungslampe, mit:
 einem Hohlraum, der zur Aufnahme des Zündtransformators ausgelegt ist, wobei der Hohlraum eine Öffnung zum Einsetzen des Zündtransformators in das Gehäuse aufweist;
 einem Primärspannungsanschluss, der zwei Primärspannungskontakte aufweist, die so angeordnet sind, dass sie mit einer Leiterplatte, die parallel zu einer ersten Seite des Gehäuses angeordnet ist, verlötbar sind;
 einem Hochspannungsanschluss, der sich auf einer zweiten Seite des Gehäuses, die von der ersten Seite verschieden ist, befindet und zwei Hochspannungskontakte aufweist, die jeweils mit einem Stecker verbindbar sind;
 wobei die Primärspannungskontakte und die Hochspannungskontakte durch eine den Hohlraum begrenzende Gehäusewand hindurch in den Hohlraum geführt und mit dem Zündtransformator verbindbar sind.