baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000599-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Beförderungsabschnitts und Beförderungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA MASANARI
IPC: B65G47/29
Filed: 2008-11-05
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Positionieren von Trägern (40), die zum Montieren von Werkstücken (50) dienen, an vorbestimmte Stellen in einem Heizofen (13) in Bezug auf Heizvorrichtungen (30) zum Heizen der Werkstücke (50), mittels einer Beförderungseinrichtung (20), wobei das Verfahren aufweist: Bewegen der Träger (40) in einer Beförderungsrichtung, bis eine vordere Vorstehung (41) eines vorderen Trägers (40) an einen ersten Stopper (60) stößt; Zurückziehen des ersten Stoppers (60) and Bewegen eines zweiten Stoppers (35), der mehrere Positionierungsvorstehungen (35a), die in einer Kammzahngestalt ausgebildet sind, aufweist, senkrecht zu der Beförderungsrichtung, so dass die Positionierungsvorstehungen (35a) in mindestens ein Eingriffsteil (42) jedes Trägers (40) eingreifen; und Bewegen der Träger (40) in der Beförderungsrichtung, bis die Positionierungsvorstehungen (35a) anschließend an ein hinteres Ende des Eingriffsteils (42) jedes Trägers (40) in einer Reihenfolge, in der die Träger (40) auf einer Stromaufseite in der Beförderungsrichtung angeordnet sind, stoßen, um die Träger (40) an die vorbestimmten Stellen zu bewegen.
Patent DE-112011101033-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: KREBS FLORIAN
IPC: F16D21/06
Filed: 2011-03-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Doppelkupplung zum Kuppeln einer motorseitigen Eingangswelle (12) mit einer ersten getriebeseitigen Ausgangswelle (28) und/oder einer zweiten getriebeseitigen Ausgangswelle (40), miteiner ersten Kupplung (18), die eine relativ zu einer ersten Gegenplatte (16) axial bewegbare erste Anpressplatte (22) zum Kuppeln einer mit der ersten Ausgangswelle (28) verbundenen ersten Kupplungsscheibe (24) aufweist,einer zweiten Kupplung (34), die eine relativ zu einer zweiten Gegenplatte (32) axial bewegbare zweite Anpressplatte (36) zum Kuppeln einer mit der zweiten Ausgangswelle (40) verbundenen zweiten Kupplungsscheibe (38) aufweist,einem mit der ersten Gegenplatte (16) und der zweiten Gegenplatte (32) verbundenen mitrotierenden Kupplungsdeckel (68), undeiner Betätigungseinrichtung (48) zum Bewegen der ersten Anpressplatte (22) und/oder der zweiten Anpressplatte (36),wobei die Betätigungseinrichtung (48) eingangsseitig über den Kupplungsdeckel (68) und einer mit dem Kupplungsdeckel (68) mittelbar oder unmittelbar verbundenen Driveplate oder Flexplate (14), an der Eingangswelle (12) abgestützt ist und ausgangsseitig an einer der Ausgangswellen (28, 40) und/oder an einem Getriebegehäuse (70) radial gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Betätigungseinrichtung (48) und dem Kupplungsdeckel (68) ein Deckellager (66) vorgesehen ist,wobei das Deckellager (66) neben der Betätigungseinrichtung angeordnet ist, so dass das Deckellager nicht radial außerhalb zur Betätigungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-112011105970-B4 (DE)
Title: CMOS-Implementierung aus Germanium und lll-V-Nanodrähten und -Nanobändern in Gate-Rundum-Architektur
Inventor: RADOSAVLJEVIC MARKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-12-19
Granted: 2020-12-03
Abstract: Paar Halbleitervorrichtungen (110, 120), umfassend:einen ersten Nanodraht (112A, 112B), der über einem Substrat (101) angeordnet ist, wobei eine longitudinale Länge des ersten Nanodrahts ferner Folgendes umfasst:ein erstes Kanalgebiet eines Gruppe-IV-Halbleitermaterials;ein erstes Sourcegebiet (113) und ein erstes Draingebiet (113), die mit dem ersten Kanalgebiet elektrisch gekoppelt sind;einen ersten Gatestapel, der einen Gateisolator und einen Gateleiter (115) umfasst, die das erste Kanalgebiet vollständig koaxial umschlingen; undeinen zweiten Nanodraht (122A, 122B), der über dem Substrat (101) angeordnet ist, wobei der zweite Nanodraht ferner Folgendes umfasst:ein zweites Kanalgebiet eines Gruppe-III-V-Halbleitermaterials;ein zweites Sourcegebiet (123) und ein zweites Draingebiet (123), die mit dem zweiten Kanalgebiet elektrisch gekoppelt sind; undeinen zweiten Gatestapel, der einen Gateisolator und einen Gateleiter (125) umfasst, die das zweite Kanalgebiet vollständig koaxial umschlingen,wobei der erste Nanodraht (112A, 112B) innerhalb eines ersten vertikalen Nanodrahtstapels angeordnet ist, wobei jeder Nanodraht in dem ersten vertikalen Stapel ein Kanalgebiet aufweist, das im Wesentlichen aus dem Gruppe-IV-Material besteht, und wobei zwei angrenzende Nanodrähte in dem ersten vertikalen Stapel an einer Stelle entlang der longitudinalen Länge durch ein dazwischenliegendes kristallines Halbleitermaterial, das anders als das Gruppe-IV-Material ist, physikalisch verbunden sind.
Patent DE-112012001826-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: SAKAI HIRAKU
IPC: B04C5/181
Filed: 2012-05-10
Granted: 2023-08-17
Abstract: Filter zum Entfernen von in Luft enthaltenen Fremdstoffen um die Luft zu reinigen, umfassend:eine Abscheidungseinheit (23), die einen primären Anschluss (11), dem die Luft zugeführt wird, einen Wirbelströmungs-Erzeugungsabschnitt (32), der die aus dem primären Anschluss (11) zugeführte Luft in eine Wirbelströmung umwandelt, und eine Abscheidungskammer (25) umfasst, die eine konische Fläche (48) mit einem Innendurchmesser aufweist, der allmählich abnimmt, wenn in Richtung eines Austragsanschlusses (31) gegangen wird, der in einem unteren Endabschnitt der Abscheidungskammer (25) vorgesehen ist und mit dem Wirbelströmungs-Erzeugungsabschnitt (32) kommuniziert, und wobei die Abscheidungseinheit (23) ferner einen sekundären Anschluss (12) umfasst, durch den die Luft, die durch Entfernen der Fremdstoffe in der Abscheidungskammer (25) gereinigt ist, ausströmt;einen Sammelbehälter (27), der an der Abscheidungseinheit (23) angebracht ist, in welchem Fremdstoffe, die aus dem Austragsanschluss (31) ausgetragen werden, gespeichert werden;ein Austragsrohr (37), das an einem zentralen Abschnitt des Wirbelströmungs-Erzeugungsabschnitts (32) angeordnet ist, um gereinigte Luft zu dem sekundären Anschluss (12) zu führen;eine Prallplatte (51), die eine Flüssigkeitsführungsfläche (50) aufweist und innerhalb des Sammelbehälters (27) derart angeordnet ist, dass sie dem Austragsanschluss (31) gegenüberliegt; undeine Mehrzahl von Lamellen (52), die an der Flüssigkeitsführungsfläche (50) derart vorgesehen sind, dass sie sich in einer radialen Richtung erstrecken ohne bezüglich der radialen Richtung geneigt zu sein und nach oben vorstehen, um das Verwirbeln der Luft, die aus dem Austragsanschluss (31) in den Sammelbehälter (27) geströmt ist, einzuschränken,wobei die Flüssigkeitsführungsfläche (50) einen Mittelabschnitt, der dem Austragsanschluss (31) gegenüberliegt, und einen Außenumfangsabschnitt, der sich von dem Mittelabschnitt radial nach außen erstreckt, aufweist, wobei obere Endabschnitte der Lamellen (52) in dem Außenumfangsabschnitt der Flüssigkeitsführungsfläche (50) vorgesehen sind und die oberen Endabschnitte der Lamellen (52) weiter oben als der Austragsanschluss (31) liegen.
Patent DE-112013002934-B4 (DE)
Title: Verwalten eines Zugreifens auf Seitentabelleneinträge
Inventor: BYBELL ANTHONY JOSEPH
IPC: G06F12/10
Filed: 2013-06-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Durch einen Computer implementiertes Verfahren für ein Zugreifen auf Arbeitsspeicher-Speicherorte, wobei das Verfahren aufweist:Umsetzen einer virtuellen Adresse (202) durch einen Prozessor (102), um einen ersten Seitentabelleneintrag (PTE) in einer Seitentabelle zu suchen, wobei der erste PTE eine Markierung und eine Adresse einer Hauptspeicherseite aufweist, wobei der erste PTE auf die erste Seite verweist;Bestimmen (706) mithilfe des Prozessors (102), ob in dem ersten PTE die Markierung gesetzt ist;Identifizieren (710) einer großen Seitengröße einer großen Seite, die dem ersten PTE zugehörig ist, auf Grundlage des Bestimmens, dass die Markierung in dem ersten PTE gesetzt ist, wobei die große Seite aus zusammenhängenden Hauptspeicherseiten besteht und das Identifizieren ein Bestimmen der Größe der großen Seite basierend auf Inhalten einen Konfigurationsregisters aufweist;Bestimmen eines zweiten PTE, der sich von dem ersten PTE unterscheidet und der auf eine zweite Seite verweist, die die erste Seite fortsetzt, und die einer Startadresse der großen Seite auf Grundlage des Bestimmens aufweist, dass die Markierung in dem ersten PTE gesetzt ist, wobei die große Seite die erste Seite und die zweite Seite aufweist;Erhalten eine Startadresse des zweiten PTE; undVerwenden der virtuellen Adresse (207) für ein Indexieren in der großen Seite an der ursprünglichen Adresse, um auf einen Hauptspeicher (203) zuzugreifen.
Patent DE-112013005157-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Teilung von Bandbreite über eine Vielzahl von Videodatenströmen
Inventor: TUMMALAPENTA SATYANARAYANA
IPC: H04N19/189
Filed: 2013-10-24
Granted: 2020-08-27
Abstract: Client-basiertes Verfahren, umfassend:
 Empfangen einer Vielzahl von Videodatenströmen an einem Client-Gerät über eine drahtlose Verbindung, wobei jeder der Vielzahl von Videodatenströmen gemäß einer aus einer Vielzahl von Bitraten arbeitet;
 Verwenden eines Echtzeit-Steuerprotokolls („Real Time Control Protocol“ (RTCP)) und eines Echtzeitprotokolls zwischen dem Client-Gerät und der assoziierten Quelle von jedem der Vielzahl von Videodatenströmen;
 Bestimmen einer Qualitätsrückmeldung für jeden der Vielzahl von Videodatenströmen;
 Bestimmen einer modifizierten Qualitätsrückmeldung für jeden der Vielzahl von Videodatenströmen, wobei die modifizierte Qualitätsrückmeldung auf der Qualitätsrückmeldung für jeden der Vielzahl von Videodatenströmen basiert; und
 Übertragen der modifizierten Qualitätsrückmeldung für jeden der Vielzahl von Videodatenströmen an eine assoziierte Quelle von jedem der Vielzahl von Videodatenströmen, so dass mehrere RTCP-Empfängerberichte gesendet werden, wobei jeder eine identische modifizierte Qualitätsrückmeldung an jede Quelle der Vielzahl von Videodatenströmen sendet, so dass jede Quelle der Vielzahl von Videodatenströmen jeden der Vielzahl von Datenströmen auf gleiche Weise hochschaltet oder herunterschaltet.
Patent DE-112015002335-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: TSUCHIDA KENICHI
IPC: F16H61/662
Filed: 2015-07-06
Granted: 2021-10-14
Abstract: Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, mit:einer Eingangswelle (2), die mit einer Antriebsquelle eines Fahrzeugs (1) antriebsgekuppelt ist;einer Antriebswelle (60), die mit Rädern antriebsgekuppelt ist;einem kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4), der eine Primärriemenscheibe (41), eine Sekundärriemenscheibe (42) und einen Riemen (43) hat, der zwischen der Primärriemenscheibe (41) und der Sekundärriemenscheibe (42) gehalten ist, und der dazu in der Lage ist, ein Drehzahlverhältnis zwischen der Eingangswelle (2) und der Antriebswelle (60) kontinuierlich zu ändern durch Steuern von Riemenscheibenbreiten der Primärriemenscheibe (41) und der Sekundärriemenscheibe (42);einem Eingriffselement (B1, C1, C2), das in einem Kraftübertragungspfad vorgesehen ist und das die Eingangswelle (2) und die Antriebswelle (60) über den kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4) kuppelt;einem Primärsolenoidventil (SLP), das einen Primärsteuerdruck zum Regulieren einer Riemenhaltekraft der Primärriemenscheibe (41) des kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4) liefert;einem Sekundärsolenoidventil (SLS), das einen Sekundärsteuerdruck zum Regulieren einer Riemenhaltekraft der Sekundärriemenscheibe (42) des kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4) liefert; undeinem Solenoidventil (SL1, SL2), das einen Eingriffsdruck für das Eingriffselement (B1, C1, C2) liefert; dadurch gekennzeichnet, dassdie Hydrauliksteuervorrichtung des Weiteren ein Schaltventil (23, 123, 223) aufweist, das einen Schieber (23p, 123p, 223p), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schaltbar ist, ein Drängelement (23s, 123s, 223s), das den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der ersten Position drängt, eine erste Arbeitsölkammer (23a, 123a, 223a), die mit einem Schaltdruck beliefert wird, der der Primärsteuerdruck oder der Sekundärsteuerdruck ist, um den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der zweiten Position zu drücken, und eine zweite Arbeitsölkammer (23b, 123b, 223b) hat, die mit dem Eingriffsdruck beliefert wird, der den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der ersten Position drückt, wobeider Schieber (23p, 123p, 223p) an der ersten Position arretiert ist und der Schaltdruck die Riemenhaltekraft der Primärriemenscheibe (41) oder der Sekundärriemenscheibe (42) regulieren kann ohne Schalten einer Position des Schiebers (23p, 123p, 223p), wenn der Eingriffsdruck zu der zweiten Arbeitsölkammer (23b, 123b, 223b) geliefert wird, und der Schieber (23p, 123p, 223p) an der ersten Position nicht arretiert ist und der Schaltdruck den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der zweiten Position entgegen dem Drängelement (23s, 123s, 223s) schalten kann, wenn der Eingriffsdruck nicht zu der zweiten Arbeitsölkammer (23b, 123b, 223b) geliefert wird.
Patent DE-112015004783-B4 (DE)
Title: Elektrode mit zweilagiger Beschichtung, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: IVANTER IRINA A
IPC: C25B11/00
Filed: 2015-10-20
Granted: 2023-03-02
Abstract: Eine Elektrode, die Folgendes umfasst:
 ein elektrisch leitendes Substrat;
 eine erste Beschichtung, die mindestens einen Abschnitt einer Oberfläche des elektrisch leitenden Substrats bedeckt, umfassend eine Mischung aus Iridiumoxid und Zinnoxid mit 45 Gew.-% bis 65 Gew.-% Iridiumoxid; und
 eine zweite Beschichtung, die mindestens einen Abschnitt der ersten Beschichtung bedeckt, umfassend eine Mischung aus Iridiumoxid und Tantaloxid.
Patent DE-112016005577-B4 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung und Verfahren zur Einstellung ihrer optischen Achse
Inventor: YABU Shuhei
IPC: H01J37/147
Filed: 2016-01-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Ladungsträgerstrahlvorrichtung, umfassend:eine Ladungsträgerquelle, die einen auf eine Probe (14) zu strahlenden Ladungsträgerstrahl abgibt;ein Kondensorlinsensystem, das mindestens eine Kondensorlinse (7, 8) aufweist, die den Ladungsträgerstrahl bei einer vorbestimmten Verkleinerung fokussiert;einen Deflektor, der zwischen einer Kondensorlinse (7, 8) einer am weitesten stromabwärts gelegenen Seite und einer Ladungsträgerquelle in dem Kondensorlinsensystem positioniert ist und eine virtuelle Position (36) der Ladungsträgerquelle verschiebt;eine Steuereinheit, die den Deflektor und das Kondensorlinsensystem steuert,eine Objektivlinse (13), die den Ladungsträgerstrahl auf die Probe (14) fokussiert; undeine Einstelleinheit, die mit der Steuereinheit verbunden ist und einen Zustand einer Strahlung des Ladungsträgerstrahls auf die Probe (14) einstellt, wobeidie Steuereinheit den Deflektor steuert, um die virtuelle Position (36) der Ladungsträgerquelle an eine Position der Unterdrückung einer durch eine Änderung der Verkleinerung des Kondensorlinsensystems verursachten Abweichung einer Mittelbahn des Ladungsträgerstrahls stromabwärts des Kondensorlinsensystems zu bewegen, wobeidie Steuereinheit den Deflektor so steuert, dass eine erste Mittelbahn (33) des Ladungsträgerstrahls stromabwärts des Kondensorlinsensystems in einem Fall, in dem das Kondensorlinsensystem eine erste Verkleinerung aufweist, an eine zweite Mittelbahn (34) des Ladungsträgerstrahls stromabwärts des Kondensorlinsensystems in einem Fall, in dem das Kondensorlinsensystem eine zweite Verkleinerung aufweist, die geringer ist als die erste Verkleinerung, angeglichen wird, wobei die Ladungsträgerstrahlvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie in einem Fall, in dem das Kondensorlinsensystem die erste Verkleinerung aufweist, die Steuereinheit die Einstelleinheit derart steuert, dass die erste Mittelbahn (33) durch eine Mittelachse der Objektivlinse (13) in einer Hauptfläche der Objektivlinse (13) verläuft und die erste Mittelbahn (33) und die zweite Mittelbahn (34) miteinander übereinstimmen.
Patent DE-112017000235-B4 (DE)
Title: Formkörper mit integriertem elektrodenmuster und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: YAMAZAKI SEIICHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-05-01
Granted: 2023-01-12
Abstract: Formkörper (1) mit einem integrierten Elektrodenmuster (13), das Folgende umfassend:einen aus Harz geformten Körper (2);eine erste Folie (6), die auf einer Innenfläche des aus Harz geformten Körpers (2) gebildet ist und die ein Elektrodenmuster (13) und einen ersten, mit dem Elektrodenmuster elektrisch verbundenen Anschlussdraht (63) einschließt; undeine zweite, bandförmige Folie (4), die aus der Innenfläche des aus Harz geformten Körpers (2) aufstehet und die einen zweiten, mit dem ersten Anschlussdraht (63) elektrisch verbundenen Anschlussdraht (15) einschließt,wobei der aus Harz geformte Körper (2) zwei Stützwandabschnitte (3) einschließt, die mit der Innenfläche des aus Harz geformten Körpers (2) einstückig ausgebildet sind, um auf der Innenfläche des aus Harz geformten Körpers (2) zu stehen und beide Enden eines Basisteils der zweiten Folie (4) zu klemmen.
Patent DE-112017003853-B4 (DE)
Title: Zwingenanordnung für einen elektrischen Verbinder
Inventor: RHEIN DAVID JAMES
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-07-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Zwingenanordnung (150) zum Anschließen eines elektrischen Verbinders (104) an ein Kabel (106), wobei die Zwingenanordnung (150) Folgendes aufweist:eine Innenzwinge (242) mit einer Innenfläche (272) und einer Außenfläche (264), wobei die Innenzwinge (242) leitfähig ist und eine elektrische Abschirmung bildet;eine Außenzwinge (244), die radial außenseitig von der Innenzwinge (242) derart angeordnet ist, dass eine Abschirmung (226) des Kabels (106) zwischen der Innenzwinge (242) und der Außenzwinge (244) aufgenommen ist, wobei die Außenzwinge (244) die Abschirmung (226) zwischen der Innenzwinge (242) und der Außenzwinge (244) befestigt; undeine Innenzwingenhülse (246), die radial innenseitig von der Innenzwinge (242) angeordnet ist, wobei die Innenzwingenhülse (246) dazu ausgebildet ist, den Raum (286) zwischen der Innenzwinge (242) und einem Innenmantel (224) des Kabels (106) im Wesentlichen auszufüllen, wobei die Innenzwingenhülse (246) dielektrisch ist und die Innenzwinge (242) von einem Innenleiter (222) des Kabels (106) elektrisch isoliert;wobei die Innenzwingenhülse (246) einen kreiszylinderförmigen Hohlraumaufweist, der sich zwischen einer Vorderseite (250) und einer Rückseite (252) der Innenzwingenhülse (246) erstreckt, und wobei der kreiszylinderförmige Hohlraum so ausgebildet ist, dass er es dem Innenleiter (222) und dem Innenmantel (224) ermöglicht, sich durch den kreiszylinderförmigen Hohlraum zu erstrecken.
Patent DE-112017008195-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOSOMI TAKESHI
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-14
Granted: 2023-06-22
Abstract: Halbleitereinrichtung, aufweisend:
 eine Halbleitervorrichtung (2) mit Elektroden (3, 4, 5) und Verdrahtungs-Zusammenschaltungen (6) auf einer Hauptoberfläche eines Halbleiterchips (1);
 ein auf einer Seite der Hauptoberfläche des Halbleiterchips (1) platziertes erstes Harzstrukturelement (A), das eine spezifische Elektrode (3) der Halbleitervorrichtung (2) lateral und nach oben hin abdeckt, während es von der spezifischen Elektrode (3) mit einem Zwischenraum getrennt ist;
 ein zweites Harzstrukturelement (B) mit einer Permittivität, die geringer als eine Permittivität des ersten Harzstrukturelements (A) oder dieser gleich ist, das eine äußere laterale Seite des ersten Harzstrukturelements (A) bedeckt, während es lateral und nach oben hin Kontakt mit dem ersten Harzstrukturelement (A) hat; und
 einen Isolierungsfilm (11) mit einer Feuchtigkeitspermeabilität, die geringer als diejenige des zweiten Harzstrukturelements (B) ist, der eine äußere laterale Seite des zweiten Harzstrukturelements (B) bedeckt.
Patent DE-112019002259-B4 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Dosenkörpers
Inventor: UCHIDA HIROAKI
IPC: F26B21/00
Filed: 2019-04-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dosenkörpers (104), das die folgenden Schritte umfasst:Befördern von zylinderförmigen Dosen (104) mit Boden, in denen ein Beschichtungsfilm, der aus einem Beschichtungsmaterial aus wärmehärtbarem Harz besteht, auf Innenoberflächen gebildet wird, zu einer Vielzahl von Bereichen mit unterschiedlichen Trocknungstemperaturen; undBrennen des Beschichtungsfilms auf den Innenoberflächen,wobei im Schritt des Brennens des Beschichtungsfilms ein Gas von einer Düse (11) abgegeben wird, die eine schlitzförmige Abgabeöffnung (15, 25) an Spitzenenden (16, 18) eines Paares von Düsenwänden (12, 14), die so angeordnet sind, dass sie einander in einem vorbestimmten Abstand zugewandt sind, und eine Vielzahl von Vorsprüngen (31) umfasst, die hin zu den einander zugewandten Düsenwänden (12, 14) an Spitzenendseiten (16, 18) des Paares von Düsenwänden (12, 14) hervorstehen.
Patent SK-282521-B6 (SK)
Title: Method for lengthening pre-oriented multifilamentary thread
Inventor: GREIFENEDER KARL
IPC: D02G1/16
Filed: 1993-05-08
Abstract: In the method of lengthening the pre-oriented multifilamentary thread is brought through the passing galette, winded by the thread, in the first speed to the main passing-over area and through the withdrawing galette, winded by the thread, from the main passing-over area is withdrawn in the second speed, whilst the second speed is higher than the first speed, and the passing over in the main passing-over area is realized exclusively between the passing galette and withdrawing galette. The withdrawing galette is heated to the temperature from 160 °C to 240 °C, and the first and second speeds are mutually adjusted opposingly so that the second speed is in 70 % to 180 % higher than the first speed is stated.
Patent CZ-297126-B6 (CZ)
Title: Endoprosthesis in liquid composition containing hydrogel, endoprosthesis for injection administration, syringe and use of biologically compatible hydrogel to prepare injectable endoprosthesis
Inventor: PAVLYK BORIS IVANOVICH
IPC: A61F2/02
Filed: 1994-08-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed an endoprosthesis in liquid composition containing hydrogel based on acrylamide and comprising 3.5 to 9 percent by weight of cross-linked polyacrylamide obtained using a radical polymerization and a biologically compatible cross-linking agent, preferably methylene-bis-acrylamide. The invented endoprosthesis is suitable for injection administration. Disclosed is also a syringe containing the hydrogel and the use of the biocompatible hydrogel for the preparation of injectable endoprosthesis intended for treatment a cosmetic or functional defect, wherein the biocompatible hydrogel is based on acrylamide and contains 3.5 to 9 percent by weight of polyacrylamide, whereby the polyacrylamide is obtained by radical polymerization and cross-linked using methylene-bis-acrylamide.
Patent SK-281015-B6 (SK)
Title: Yarn brake
Inventor: HORVATH ATILA JOZEF
IPC: D04B15/44
Filed: 1992-02-14
Abstract: A yarn brake, having two disc-shaped or plate-shaped braking elements (9) pressed flexibly against one another, works with an associated vibration-generating device (30), by means of which the braking elements can be set in vibrational movements which are preferably directed transversely relative to the bearing axis (29) of the braking elements.