baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162825-B4 (DE)
Title: Intrusionsoptimierte B-Säule eines Personenkraftwagens
Inventor: STREHL RALF
IPC: B62D21/15
Filed: 2001-12-20
Granted: 2011-03-24
Abstract: Intrusionsoptimierte B-Säule eines Personenkraftwagens, der auf jeder Fahrzeugseite einen am Fahrzeugboden verlaufenden Seitenholm (3) und einen am Fahrzeugdach verlaufenden Dachholm (2) aufweist, wobei die B-Säule sich zwischen dem Seitenholm (3) und dem Dachholm (2) einer Fahrzeugseite erstreckt und ihr Fuß am Seitenholm (3) befestigt ist, wobei der Fuß oberhalb seiner Befestigung am Seitenholm (3) eine scharnierartig wirkende Schwächung (8) parallel zum und im Seitenholm (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die B-Säule mit einer Verstärkungseinlage (1) versehen ist, deren Fuß (5) zwei Arme aufweist, die zu beiden Seiten der B-Säule in den Seitenholm (3) hineinragen, wobei die Schwächung (8) im Fuß (5) der Verstärkungseinlage (1) ausgebildet ist.
Patent DE-10164306-B4 (DE)
Title: Doppelbelichtung mit abbildenden Hilfstrukturen und verschiedenen Belichtungstools
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F7/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung von Fotoresists mit mindestens einer halbdichten
Struktur, wobei ein Fotoresist auf einem Substrat bereitgestellt
wird, eine erste Belichtung durchgeführt wird, wobei der Fotoresist
mit einer ersten Fotomaske belichtet wird, welche eine Hauptstruktur,
eine abbildende Hilfsstruktur und eine nicht abbildende Hilfsstruktur
aufweist, wobei die abbildende und die nicht abbildende Hilfsstruktur
die Abbildung der Hauptstruktur verbessert, sodass eine chemische
Differenzierung des Fotoresists zwischen belichteten und unbelichteten
Bereichen erfolgt, und anschließend
eine zweite Belichtung mit einer zweiten Fotomaske durchgeführt wird, welche
die abbildende Hilfsstruktur auf dem Fotoresist abbildet und die
Hauptstruktur nicht auf dem Fotoresist abbildet, sodass nur in den
abgebildeten Abschnitten der abbildenden Hilfsstruktur eine chemische
Modifikation des Fotoresists erfolgt, und der Fotoresist mit einem
Entwickler entwickelt wird, sodass nur die Hauptstruktur auf dem
Substrat erhalten bleibt.
Patent DE-10205865-B4 (DE)
Title: Schenkelhalsendoprothese für ein künstliches Hüftgelenk
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Schenkelhalsendoprothese
(1) für
ein künstliches
Hüftgelenk,
aufweisend  – eine
im oberen Bereich des Femurs (F) unterhalb des Trochanter majors
implantierbare Hülse
(2), mit deren proximalen Ende ein Adapter mit Form eines Doppelkonus
zur Aufnahme einer Gelenkugel verbindbar ist,  ein nach caudal
gebogenes, als massives Stielende (3) ausgebildetes Hülsenende
(3), und  – eine
caudal ausgerichtete Stufe (8) in der Hülse (2) im Übergangsbereich zum Hülsenende
(3), wobei die medial zugewandte Seite der Hülse (2) eine Verlauf hat, der
im wesentlichen einem Kreisbogen folgt, der auf einem gedachten
Kreis mit einem Radius im Bereich von 60 mm–90 mm liegt, dessen Mittelpunkt
(M) der Mittelpunkt desjenigen Kreises ist, der zu einem zwischen
dem Trochanter minor (T) und dem unteren Mündungsbereich der natürlichen
Gelenkugel (K) in den Schenkelhals verlaufenden Kreisbogen gehört.
Patent DE-10212919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung von Bildfehlern
Inventor: KRABBENHOEFT UWE-JENS
IPC: G06T7/40
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Bildfehlern in digitalen Bilddaten, wobei für eine erste
Umgebung (N1) und für
eine zweite Umgebung (N2) eines Bildpunktes (P(x,y)) jeweils charakteristische
Werte berechnet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – für die erste
Umgebung (N1) das zweite Moment (m1(x,y)) des Bildpunktes (P(x,y))
gebildet wird,  – für die zweite
Umgebung (N2) das zweite Moment (m2(x,y)) des Bildpunktes (P(x,y))
gebildet wird,  – die
zweiten Momente (m1(x,y); m2(x,y)) mit einem ersten Schwellwert
(T1) und mit einem zweiten Schwellwert (T2) verglichen werden, und – aufgrund
des Vergleichs der Bildpunkt (P(x,y)) als Bildfehler erkannt wird.
Patent DE-10215861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Endgeräten in einem Mobilfunk-Übertragungssystem mit Mehrfachzugriff
Inventor: TUCHSCHEERER WOLFRAM
IPC: H04M3/42
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben von Endgeräten
(ME) in einem Mobilfunk-Übertragungssystem
mit Mehrfachzugriff durch Teilnehmer verschiedener Identität, auch
durch Teilnehmer eines fremden Heimatnetzes (Home PLMN), repräsentiert
durch die auf einer SIM-Karte oder Chipkarte abgelegten Teilnehmer-Identifikations-Daten
und zur Identifikation notwendigen Prozeduren, wobei die SIM-Karte
zusätzlich
definierte Teilnehmerprofile mit Nutzungsrechten enthalten kann,  mit
einer Menge von individualisierten SIM-Karten (SIM-SS1 ... SIM-SSn),
Teilnehmeridentitätsmodule
darstellend, die an einem zentralen Ort, räumlich entfernt von den Endgeräten, befindlich
ist und dort von einem SIM-Server (SS) mit Zugriffs-Controller (SZC)
verwaltet wird, und wobei die Endgeräte (ME) auf eine oder mehrere
der SIM-Karten zugreifen, um Prozeduren, Teilnehmerprofile und/oder
Nutzungsrechte herunter zu laden und/oder auszuüben,  dadurch gekennzeichnet,
dass  im Endgerät
eine abschaltbare SIM-Karte (SIM-ME) vorgesehen ist, um wahlweise
auf mindestens eine der zentral gehaltenen Karten zuzugreifen oder
einen autarken Betrieb zu ermöglichen,
die von der zentralen SIM-Karte herunter geladenen Daten und/oder
Profile in den Speicher eines endgeräteseitig vorhandenen...
Patent DE-10223963-B4 (DE)
Title: Leistungszuführungssteuerungssystem für eine in einem Gassensor verwendete Heizeinrichtung
Inventor: HADA SATOSHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2002-05-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Heizeinrichtungssteuerungsvorrichtung zur Verwendung bei einem Gaskonzentrationssensor einschließlich eines Gasraums, einer ersten Zelle zum Hineinpumpen von in in den Gasraum eingeleiteten Gasen enthaltenen Sauerstoffmolekülen in die Zelle und Entladen der gepumpten Sauerstoffmoleküle, einer zweiten Zelle zur Bestimmung einer Konzentration einer spezifischen, Sauerstoff enthaltenden Gaskomponente, die in dem Gas enthalten ist, das die erste Zelle durchlaufen hat, einem Festelektrolytteil, auf dem die erste und/oder die zweite Zelle angeordnet ist, und einer Heizeinrichtung zum Aufheizen der ersten und zweiten Zelle, wobei die Heizeinrichtungssteuerungsvorrichtung umfasst:- eine Sensorelementwiderstandswertbestimmungsschaltung zum Anlegen einer Größe aus einer veränderlichen Spannung und einem veränderlichen Strom an den Festelektrolytteil und Messen der sich ergebenden Änderungen in der Spannung über dem Festelektrolytteil und des durch den Festelektrolytteil fließenden Stroms zur Bestimmung eines Widerstandswerts eines Sensorelements einschließlich des Festelektrolytteils,- eine Heizeinrichtungssteuerungsschaltung zur Steuerung einer Leistungszufuhr zu der Heizeinrichtung als eine Funktion einer Differenz zwischen dem durch die Sensorelementwiderstandswertbestimmungsschaltung bestimmten Widerstandswert und einem Soll-Widerstandswert,- eine Heizleistungsbestimmungsschaltung zur Bestimmung einer der Heizeinrichtung zugeführten Leistung, und- eine Korrekturschaltung zur Bestimmung eines Bezugswiderstandswerts des Sensorelements als eine Funktion der durch die Heizleistungsbestimmungsschaltung bestimmten Heizleistung auf der Basis einer vorbestimmten Grundbeziehung zwischen einer in der Heizeinrichtung verwendeten Leistung und einem Widerstandswert des Sensorelements, wobei die Korrekturschaltung den Soll-Widerstandswert als eine Funktion einer Differenz zwischen dem Bezugswiderstandswert und dem durch die Sensorelementwiderstandswertbestimmungsschaltung bestimmten Widerstandswert korrigiert.
Patent DE-10230413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Blutvolumens während einer extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: ZHANG WEI
IPC: A61B5/0295
Filed: 2002-07-06
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Blutvolumens während einer extrakorporalen Blutbehandlung in einem extrakorporalen Blutkreislauf (I), der einen zu einer Blutbehandlungseinrichtung (1) führenden arteriellen Zweig (5) einer Blutleitung (5, 7) und einen von der Blutbehandlungseinrichtung abgehenden venösen Zweig (7) der Blutleitung (5, 7) aufweist, wobei die Vorrichtung zur Bestimmung des Blutvolumens Mittel (26, 27, 30) zum Messen der Ausbreitungsgeschwindigkeit oder Laufzeit der sich in dem extrakorporalen Kreislauf ausbreitenden Pulswellen aufweist, gekennzeichnet durch  Mittel (6) zum Generieren von Pulswellen in dem extrakorporalen Kreislauf (I) und  Mittel (30) zum Bestimmen des Blutvolumens, die derart ausgebildet sind, dass das Blutvolumen aus der gemessenen Laufzeit oder Ausbreitungsgeschwindigkeit der Pulswellen bestimmbar ist.
Patent DE-10240666-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Getriebeöl in Kraftfahrzeugen
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D35/06
Filed: 2002-09-04
Granted: 2011-03-10
Abstract: Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Getriebeöl in Kraftfahrzeugen, mit einem Filtergehäuse (2) und einem im Filtergehäuse (2) aufgenommenen Filtersack (7), dem über einen Einlassstutzen (8) zu reinigende Flüssigkeit zuführbar ist und in dessen Innenraum ein Stützgerüst (10) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Einlassstutzen (8) eine Einlasshülse (11) eingesetzt ist, die Bestandteil des Stützgerüsts (10) ist, wobei der Abstandshalter (12) magnetisch ausgeführt ist, derart, dass der Abstandshalter (12) mit einem scheibenförmigen Magnetelement (21) zur zusätzlichen magnetische Reinigung des Fluids versehen ist, wobei der Abstandshalter (12) topfförmig ausgebildet ist und kreisförmig angeordnete Zähne (22) besitzt, die einen etwa zylindrischen Innenraum begrenzen, in den das scheibenförmige Magnetelement (21) eingesetzt ist.
Patent DE-10250092-B4 (DE)
Title: Sitzgelegenheit mit Rückenlehne und hochklappbarer Sitzfläche
Inventor: MUELLER HERMANN
IPC: A47C1/121
Filed: 2002-10-25
Granted: 2013-11-21
Abstract: Sitzgelegenheit mit einer Rückenlehne (4) und einer in beidseitigen Wangen (1) gelagerten hochklappbaren Sitzfläche (2), bei der ein im hochgeklapptem Zustand der Sitzfläche (2) zwischen Rückenlehne (4) und Sitzfläche (2) verbleibender Spalt durch eine starre obere Abdeckung (3) verschlossen ist, wobei die Rückenlehne (4) in der Nähe ihres unteren Endes (4a) in beidseitigen Stift-Schlitzführungen (5, 6) schwenk- und anhebbar verschiebbar gelagert ist und mit ihrem oberen Ende (4b) von einer Gelenkverbindung (9, 10, 11) in ihrem Bewegungsbereich eingeschränkt in eine Position außerhalb des Abdeckbereiches der Abdeckung (3) verbringbar ist.
Patent DE-10305608-B4 (DE)
Title: Rollenhalterungsanordnung für Axiallager
Inventor: KENNEY JR JOSEPH F
IPC: F16C33/46
Filed: 2003-02-11
Granted: 2017-06-29
Abstract: Rollenhalterungsanordnung (10) für ein axiales Drucklager (100) mit – einer ersten ringförmigen Halterungsplatte (50), – wenigstens einer rechteckigen ersten Rollentasche (56), die sich durch die erste ringförmige Platte (50) hindurch erstreckt und durch einander gegenüberliegende erste Seitenkanten (55) und eine erste radial innere Kante (57) und eine dieser gegenüberliegende erste radial äußere Kante (58) gebildet ist, – einer zweiten ringförmigen Halterungsplatte (60), – wenigstens einer rechteckigen zweiten Rollentasche (66), die sich durch die zweite ringförmige Platte (60) hindurch erstreckt und durch einander gegenüberliegende zweite Seitenkanten (65) und eine zweite radial innere Kante (67) und eine dieser gegenüberliegende zweite radial äußere Kante (68) gebildet ist, – wenigstens einem Wälzkörper-Element (Rolle 40), – wobei die ersten und zweiten ringförmigen Halterungsplatten (50, 60) miteinander derart verbunden sind, dass die wenigstens eine erste Rollentasche (56) in Umfangsrichtung im Wesentlichen axial zu der wenigstens einen zweiten Rollentasche (66) ausgerichtet ist, wobei die innere Kante (57) der ersten Rollentasche (56) radial um eine Entfernung Y gegenüber der entsprechenden inneren Kante (67) der zweiten Rollentasche (66) versetzt ist und die äußere Kante (58) der ersten Rollentasche (56) radial um eine Entfernung X gegenüber der entsprechenden äußeren Kante (68) der zweiten Rollentasche (66) versetzt ist, so dass wenigstens ein Rollenhalterungsbereich (70) zur Aufnahme und Halterung der wenigstens einen Rolle (40) gebildet ist, wobei der Rollenhalterungsbereich (70) durch die ersten und zweiten einander gegenüberliegenden Seitenkanten (55, 65) und die erste radial innere Kante (57) und die zweite radial äußere Kante (68) definiert ist, und wobei der radiale Abstand der ersten radial inneren Kante (57) und der zweiten radial äußeren Kante (68) durchgehend geringer ist, als der radiale Abstand der ersten radial äußeren Kante (58) und der zweiten radial inneren Kante (67), ...
Patent DE-10312526-B4 (DE)
Title: Erzeugung von selbst justierten und selbst belichteten Photolackmustern auf Licht emittierenden Anordnungen
Inventor: COLLINS III WILLIAM DAVID
IPC: H01L33/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren mit: Beschichten zumindest eines Abschnitts einer Licht emittierenden Anordnung mit Photolack, Belichten eines Abschnitts des Photolacks, wobei der Abschnitt des Photolacks mit Licht belichtet wird, das vom Inneren der Licht emittierenden Anordnung aus auf die Grenzfläche zwischen der Licht emittierenden Anordnung und dem Photolack trifft, und Entwickeln des Photolacks, wobei das Entwickeln den belichteten Abschnitt des Photolacks entfernt.
Patent DE-10312665-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Positionieren eines Werkzeuges oder eines Aggregats
Inventor: SAMPAIO NOGUEIRA RAUL MANUEL
IPC: B23Q5/16
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-06-08
Abstract: Antriebsvorrichtung
zum Positionieren eines Werkszeugs oder eines Aggregats, mit einem Motor
mit integrierter oder ohne integrierte Bremse, wobei die Drehbewegung
und der Stillstand des Motors durch eine Aufeinanderfolge von Steuerimpulsen
steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor ein Druckluftmotor
(1) ist, der mit einem Getriebe (2) und einem Geber (3) koppelbar
ist, dass das Getriebe (2) eine Abtriebswelle als Positionierwelle
(12) aufweist, mit der das Werkzeug oder Aggregat im Eingriff ist,
und dass eine programmierbare Steuerung (4) einerseits über eine
Signalleitung (8) mit dem Geber (3) und andererseits über eine
weitere Signalleitung (9) mit einer Pneumatiksteuerung (5) verbunden
ist, die über
Druckluftleitungen (6; 7) an den Druckluftmotor (1) angeschlossen
ist.
Patent DE-10322896-B4 (DE)
Title: Abweiser
Inventor: KLOTZ ANDREAS
IPC: B01F29/83
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-09-24
Abstract: Abweiser (3) in drehenden Misch-, Transport-, Beschichtungs-, Waschbehältern (1) oder dergleichen für schüttfähige Kleinteile, oder für dergleichen Behälter in der Nahrungsmittelindustrie, wobei der Abweiser (3) an den inneren Mantelflächen oder am Inneren des Bodens (2) des Behälters (1) oder dergleichen fixiert ist und mit dem Behälter (1) umläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnahmeflächen (4) des Abweisers (3) waschbrettartig geformt sind, wobei die Mitnahmeflächen (4) des Abweisers (3) derart wellenförmig gestaltet sind, dass die Wellenberge im wesentlichen in Drehrichtung des Behälters (3) aus den Wellentälern hervorragen und der Abstand der Wellenberge etwa 10 bis 20 mm beträgt.
Patent DE-10325788-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit einer manuell betätigten Vorrichtung
Inventor: MATSUMOTO TAKUMI
IPC: F16K31/11
Filed: 2003-06-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Magnetventil
mit einer manuell betätigten
Vorrichtung, welches ein Hauptventil (2) mit einem Ventilelement
(20) zum Öffnen
und Schließen
eines Ventilsitzes (15, 16) in einem Ventilgehäuse (10), einen magnetbetriebenen
Abschnitt (3) mit einem bewegbaren Eisenkern (33), der das Ventilelement
(20) antreibt, und eine manuell betätigte Vorrichtung (5) aufweist,
um das Ventilelement (20) durch manuelle Verschiebung des Eisenkerns (33)
zu betätigen,
wobei die manuell betätigte
Vorrichtung (5) eine in dem Ventilgehäuse (10) ausgebildete Stangeneinführöffnung (102),
eine Betätigungsstange
(51), die in die Stangeneinführöffnung (102)
derart aufgenommen ist, dass sich die Betätigungsstange (51) in einer
zu einer Achse (33a) des bewegbaren Eisenkerns (33) parallelen Richtung
bewegen kann und sich anstoßend
gegen den bewegbaren Eisenkern (33) bewegt, um den bewegbaren Eisenkern
(33) zu verschieben, und ein Betätigungselement
(52) zum Betätigen
der Betätigungsstange
(51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement
(52) ein Gleitelement (52, 152) aufweist, welches bewegbar an einer
Anbringoberfläche
(101) des Ventilgehäuses
(10) in...
Patent DE-10327505-B4 (DE)
Title: Maßverkörperung mit integriertem Kühlsystem
Inventor: BORNMANN VOLKER
IPC: G01B21/02
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Maßverkörperung
mit einem Trägerkörper (1)
und einer Messmittelschicht (2), die eine Vielzahl von Bezugsobjekten
umfasst, wobei die Bezugsobjekte einen vorbestimmten Abstand voneinander
aufweisen, um für
eine Längenmessung
nutzbar zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (1)
aus einer die Messmittelschicht (2) tragenden Messmittelplatte (5)
und einer Temperierungsplatte (6) besteht, dass die Temperierungsplatte
ein Kanalsystem (3) umfasst, welches von einem Wärmeträgermedium durchströmt wird,
und dass die Messmittelplatte (5) mit der Vorderseite der Temperierungsplatte
(6) gut wärmeleitend
verbunden ist, um die Messmittelschicht (2) zu temperieren.
Patent DE-10334646-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung der Shredderleichtfraktion aus der Zerkleinerung von Schrotten und metallhaltigen Abfällen
Inventor: SCHUBERT GERT
IPC: B03B9/06
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung einer Shredderleichtfraktion aus der Zerkleinerung
von Schrotten und metallhaltigen Abfällen, insbesondere Fahrzeugkarossen,
wobei die Shredderleichtfraktion im Anfallzustand die Prozesse Zerkleinerung,
Klassierung und Aerostromsortierung durchläuft, wobei die spröden, mineralischen
Komponenten des Aufgabegutes, wie z.B. Glas, Keramik, Beton, Ziegel,
Sand, durch eine selektive Prallbeanspruchung vollständig in
das Feingut und die mittels Prallbeanspruchung weitestgehend unzerkleinerbaren
Bestandteile, wie z.B. Kunststoff, Gummi, Metalle, in gröberen Stückgrößenklassen
ausgebracht werden, und die groben Klassierprodukte einer 1. und
einer 2. Siebmaschine zur Gewinnung der Metallinhalte und der organischen
Bestandteile einer Aerostromsortierung unterzogen werden, wobei
das Feingut der 1. Siebmaschine einer nachgeschalteten 2. Siebmaschine
aufgegeben wird, die feinen Klassierprodukte der 2. Siebmaschine
zur Gewinnung der Metallinhalte und der mineralischen Bestandteile
Aeroherden zugeführt
werden und das Schwergut einer Magnetscheidung unterzogen wird.
Patent DE-10339980-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit reduzierter Verlustwärme
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01S5/343
Filed: 2003-08-29
Granted: 2011-01-05
Abstract: Halbleiterscheibenlaser mit externem Resonator,  mit einem Halbleiterchip (1), der eine aktive Schicht (5) enthält, und Strahlung in eine Hauptstrahlrichtung (6) emittiert, wobei die aktive Schicht (5) einen Bereich (7) aufweist, der zum optischen Pumpen durch eine Pumpstrahlungsquelle (8) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die aktive Schicht (5) zur Verminderung einer Erwärmung des Halbleiterchips (1) durch spontan emittierte Strahlung (10) in einer Richtung senkrecht zur Hauptstrahlrichtung (6) derart strukturiert ist, dass die aktive Schicht (5) die Form einer Mesa aufweist, und die Seitenflanken (11, 15) der Mesa eine reflexionsmindernde Schicht (13) aufweisen.
Patent DE-10393185-B4 (DE)
Title: Kalorimetrischer Durchflussmesser
Inventor: SHIMADA KATSUSUKE
IPC: G01F1/696
Filed: 2003-08-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ein kalorimetrischer Durchflussmesser, der einen kalorimetrischen Durchfluss-Sensor (11a; 11b; 11c; 11d) umfasst, der an einem Rohr (10) angebracht ist, durch das ein Fluid strömt, und der ein erstes (Ru) und ein zweites Temperaturerfassungselement (Rd), die in einer Fluidströmungsrichtung voneinander beabstandet liegen, und ein Heizelement (Rh) einschließt, das zwischen dem ersten und dem zweiten Temperaturerfassungselement angeordnet ist, um eine Strömungsrate des Fluids auf der Grundlage einer Differenz zwischen Temperaturen zu messen, die vom ersten und vom zweiten Temperaturerfassungselement erfasst werden, während das Heizelement betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin folgendes umfasst: einen ersten Temperatursensor (12a) zum Erfassen der Temperatur des im Rohr strömenden Fluids; einen zweiten Temperatursensor (12b; 12c) zum Erfassen der Rohrtemperatur; und ein Temperaturdifferenz-Korrekturmittel (20), um in Übereinstimmung mit einer Differenz zwischen der vom ersten Temperatursensor erfassten Fluidtemperatur und der vom zweiten Temperatursensor erfassten Rohrtemperatur einen Korrekturwert zum Korrigieren der mittels des kalorimetrischen Durchfluss-Sensors...
Patent DE-19526645-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Radbremse für Fahrzeuge
Inventor: MAISCH WOLFGANG
IPC: B60T8/00
Filed: 1995-07-21
Granted: 2008-12-18
Abstract: Bremseinrichtung
mit elektromotorischen Bremsen eines Fahrzeugs mit wenigstens zwei
Rädern,  – mit jeder
Radbremse zugeordneten, wenigstens einen Elektromotor (16, 18) und
einen Steller umfassende elektromotorischen Stelleinrichtung (20,
22),  – mit
einer Steuereinrichtung (10),  – welche mittels Ansteuersignale
die Stelleinrichtungen (20, 22) der Radbremsen betätigt,  – der erste,
gemessene Größen (Fbrems)
bezüglich
der an den Rädern
wirkenden Bremsmomente bzw. Bremskräfte und zweite, von der Steuereinrichtung
beeinflusste Größen (1,
SZ) der Stelleinrichtungen, welche ebenfalls die an den Rädern wirkenden
Bremsmomente und/oder Bremskräfte repräsentieren,
zugeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung
(10) Mittel (104, 204, 158) aufweist, welche auf der Basis der ersten
und der zweiten Größen (Fbrems,
I) einer Radbremse unzulässige
Abweichungen zwischen diesen Größen erkennt
und bei Vorliegen derartiger unzulässiger Abweichungen eine Korrektur
des Ansteuersignals vornimmt.
Patent DE-19622347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Kommunikationsdienstes
Inventor: PINARD DEBORAH L
IPC: H04Q3/00
Filed: 1996-06-04
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Kommunikationsdienstes für eine Vielzahl von Teilnehmern in einem lokalen Kommunikationsnetzwerk mit folgenden Verfahrensschritten:  (a) Zuordnung von verschiedenen Diensten zu Rollen, welche von den Teilnehmern eingenommen werden, wobei ein Teilnehmer mehr als eine Rolle einnehmen kann,  (b) Empfangen eines Triggers für einen Dienst für einen Teilnehmer in einer bestimmten Rolle,  (c) Bestimmung der Rolle, die der Teilnehmer für den Empfang des Triggers einnimmt, und  (d) Bereitstellung verschiedener Merkmale für einen diesem Dienst zugeordneten Teilnehmer, welche auf diejenigen Dienste beschränkt sind, die der bestimmten Rolle zugeordnet sind.
Patent DE-19622553-B4 (DE)
Title: Wälzschraubtrieb
Inventor: LUNZ ERICH
IPC: F16H25/22
Filed: 1996-06-05
Granted: 2007-10-25
Abstract: Wälzschraubtrieb
mit einer Schraubenspindel, die von einer Mutter umgeben ist, wobei
eine sich über
mehrere Windungen erstreckende wendelförmige Gewinderille der Spindel
und eine dieser entsprechende sich über mehrere Windungen erstreckende
Gewinderille der Mutter einen Kanal für tragende Wälzkörper bilden,
der durch einen in der Mutter angeordneten Rücklaufkanal zu einer endlosen
Wälzkörperumlaufbahn
vervollständigt
ist, wobei ein Rücklaufkanal
(11) einen an die letzte Windung des Kanals anschließenden Umlenkkanal
(10) mit einem an die erste Windung des Kanals anschließenden Umlenkkanal
(10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß in der Umlaufbahn ein von
einem elastischen Band gebildeter einziger Käfig (3) eingesetzt ist, in
dessen Ausnehmungen sich die Wälzkörper (4)
befinden.