baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306113-B4 (DE)
Title: System mit einem Motorschutzstecker mit integrierter Vorrichtung zum Erfassen und drahtlosen Übermitteln von Fehlerzuständen
Inventor: KNAKE JOCHEN
IPC: G05B19/048
Filed: 2003-02-14
Granted: 2008-08-21
Abstract: System
zum Erfassen und drahtlosen Übermitteln
von Fehler- und Betriebszuständen
eines Motors, umfassend vorbestimmte Servicestellen, einen Motorschutzstecker
sowie eine in den Motorschutzstecker integrierte Vorrichtung zum
Erfassen von Fehler- und Betriebszuständen des Motors und zum drahtlosen Übermitteln
dieser Fehler- und Betriebszustände
an die vorbestimmten Servicestellen, wobei die Vorrichtung einen
oder mehrere Eingangswandler (1.1, 1.2 bis 1.n) zur Zustands- und
Fehlererfassung mit den jeweiligen Gleichrichterelementen (2.1,
2.2 bis 2.n), galvanischen Trennern (3.1, 3.2 bis 3.n) sowie Filtern
und Glättungsgliedern
(4.1, 4.2 bis 4.n), eine Energieversorgungseinheit (5) mit einer
Ausfallprüf-
und Schalteinrichtung (7) mit Laderegler (8), elektrochemischem
Ersatzenergiespeicher (9) und schaltbarem Spannungswandler (10),
eine Zentralsteuereinheit (11) mit einer programmgesteuerten Signalverarbeitungseinheit
(12) und einer Kommunikationseinheit (13), einen oder mehrere Ausgangswandler
(14.1, 14.2 bis 14.n) zur Aktivierung der Leistungswandler des Motorschutzsteckers
und ein Anzeigemodul mit einem oder mehreren Lichtsignalgebern aufweist.
Patent DE-10308608-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckerzeugungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T13/12
Filed: 2003-02-27
Granted: 2008-02-21
Abstract: Hydraulikdruckerzeugungsvorrichtung
(1) für
eine Kraftfahrzeugbremsanlage, mit  einem Bremsbetätigungselement
(6),  einem atmosphärischen
Speicher (3) für
Bremsfluid,  einer Hydraulikdruckquelle (2) zum Erzeugen eines
vorbestimmten Hydraulikdrucks des Bremsfluids, und  einer Druckeinstellvorrichtung
(4), wobei die Druckeinstellvorrichtung aufweist:  ein Gehäuse (41),  einen
Hubsimulator (44, 45, CS), der einen Simulatorkolben (44), der mit
dem Bremsbetätigungselement
(6) und einem elastischen Element (45) wirkverbunden so gekoppelt ist,
dass er einen einer auf das Bremsbetätigungselement (6) ausgeübten Bremsbetätigungskraft
entsprechenden Hub ausführen
kann, und eine an der Vorderseite des Simulatorkolbens (44) ausgebildete,
mit Bremsfluid gefüllte Simulatorkammer
(CS) aufweist,  einen im Gehäuse
(41) verschiebbar angeordneten Eingabekolben (42), in dem der Simulatorkolben
(44) angeordnet ist und die Simulatorkammer (CS) ausgebildet ist,
wobei der Eingabekolben (42) die Bremsbetätigungskraft über das
elastische Element (45) von dem Simulatorkolben (44) aufnimmt,  ein
Druckeinstellventil (47), das in Abhängigkeit von der Verschiebung
des Eingabekolbens (42) betätigt
wird und den von...
Patent DE-10318433-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem mit Druckerhöhungsfunktion
Inventor: KOHKETSU SUSUMU
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-04-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
mit einer Druckerhöhungsfunktion,
wobei Hochdruck-Kraftstoff von einer Druckspeicherkammer durch einen
Druckerhöhungsmechanismus
weiter unter Druck gesetzt und durch Injektoren in Verbrennungskammern
eingespritzt wird, wobei das Kraftstoffeinspritzsystem mit einer
Druckerhöhungsfunktion
aufweist:  eine Einheit zum Setzen eines Kraftstoffeinspritzmengen-Sollwertes,
die einen Kraftstoffeinspritzmengen-Sollwert gemäß einem Betriebszustand eines
Motors setzt;  eine Zeitdifferenzsetzeinheit zum Setzen einer
Zeitdifferenz zwischen einem Zeitpunkt zum Öffnen eines elektromagnetischen
Injektorventils, das eine Kraftstoffeinspritzung durch die Injektoren
aktiviert oder deaktiviert, und einem Zeitpunkt zum Öffnen eines
elektromagnetischen Druckerhöhungsmechanismusventils,
das den Druckerhöhungsmechanismus
ein- und ausschaltet;  eine Einheit zum Berechnen einer Anfangs-Einspritzmenge,
die eine Anfangs-Kraftstoffeinspritzmenge basierend auf einer zeitabhängigen Änderung
des Kraftstoffdrucks während
des geöffneten
Zustands des elektromagnetischen Druckerhöhungsmechanismusventils und
der durch die Zeitdifferenzsetzeinheit bestimmten Zeitdifferenz
berechnet; und  eine Einheit zum Setzen einer End-Einspritzzeitdauer,
die eine Öffnungszeitdauer
des elektromagnetischen Injektorventils basierend auf einer End-Kraftstoffeinspritzmenge, die
durch Subtrahieren der Anfangs-Kraftstoffeinspritzmenge vom Kraftstoffeinspritzmengen-Sollwert
hergeleitet wird, und der zeitabhängigen Druckänderung
des unter Druck...
Patent DE-10325694-B4 (DE)
Inventor: BAUER ERNST-JOACHIM
IPC: B29C65/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-10-27
Abstract: First(1) and second(2) components of fiber composite are placed on a supporting surface(11) and a fiber preform(4) is arranged between them. A first tool(6) with a matrix supply channel(12) is positioned on the two components to form a first airtight chamber(21). A second tool(8) with a suction channel(14) placed on the two components forms a second airtight chamber(22) with an opening to the suction channel. Pressure is reduced between the two components by vacuum application and a matrix fluid fed into the preform via the first chamber(21). Curing of the matrix in the preform is at elevated temperature and under pressure. Meltable yarns incorporated in the fiber preform(4) are heated by the incoming matrix and dissolve into the latter to form a plasticizer. The tools(6,8) are positioned on opposite sides of the two components(1,2) and are sealed off from the latter. The two tools may be combined to form a single tool. An air permeable membrane(10), which is impermeable to the matrix material, is arranged between the preform(4) and the opening(14) to the suction channel.
Patent DE-10332019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Leichnams
Inventor: SCHWILLE KAI UWE
IPC: F25D15/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Kühlung
eines in einem Sarg (10) aufgebahrten Leichnams (11), mit einer Kühlmatte
(13), in der eine von einem Kühlmittel
durchströmbare
Leitung, insbesondere eine Schlauchleitung, angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kühlmatte (13)
mit einem Gel gefüllt
ist und das Kühlmittel
ein gasförmiges
Kältemittel
ist.
Patent DE-10335158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KIMURA KOICHI
IPC: B01D53/94
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
(23; 80) zur Reinigung von Abgasen für eine Brennkraftmaschine,
die umfasst:  ein Mittel (61) zum Halten von Schwefelkomponenten,
das in dem Abgasweg (63; 83) der Brennkraftmaschine angeordnet ist,
um eine Schwefelkomponente zu halten;  ein Mittel (62) zum Halten
von NO x , das in dem Abgas stromabwärts von
dem Mittel (61) zum Halten von Schwefelkomponenten angeordnet ist,
um NO x  und die Schwefelkomponenten zu halten,
wenn das Luft-Treibstoffverhältnis des
Abgases, das in das Mittel (62) hinein fließt, mager ist; und  ein
Mittel (70; 90) zum Hinzufügen
eines reduzierenden Agens, um dem Abgas, das in das Mittel (62)
zum Halten von NO x  fließt, ein reduzierendes Agens
hinzuzufügen;  dadurch
gekennzeichnet, dass:  die Konzentration der Schwefelkomponente,
die in dem reduzierenden Agens enthalten ist, das durch das Mittel
(70; 90) zum Hinzufügen
eines reduzierenden Agens hinzugefügt wird, niedriger ist als
die Konzentration der Schwefelkomponente, die in dem Treibstoff
enthalten ist, der...
Patent DE-10337480-B4 (DE)
Title: Scherenanordnung, geeignet zum motorisch betriebenen Einstellen, Ausstellen oder Halten von Flügeln
Inventor: WUESTEFELD WOLFGANG
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-04-26
Abstract: Motorisch
betriebene oder betreibbare Scherenanordnung für ein Betätigen (Einstellen, Ausstellen,
Halten oder Schließlagesperren)
von Flügeln,
wie Oberlichte, Klappen oder Fenstern, mit  (a) einem langgestreckten
Gehäuse
(1) mit einer ersten Längserstreckung,
zum Halten zumindest einer – bevorzugt
mehrerer –Scherenanordnungen
(7, 7a) an dem Gehäuse,
und einem – bevorzugt
keinen weiteren – motorischen
Antrieb (2) mit einer zweiten Längserstreckung
für die
zumindest eine Scherenanordnung;  (b) einer Eingreifanordnung
(40), welche an einer dem Anbringungsort der Schere (7, 7a) gegenüberliegenden
Seite längsverschiebbar
und abragend angeordnet ist;  und  (c1) die Eingreifanordnung
(40) für
einen – sich
beim Ausstellen der Scherenanordnung (7) von einem Verriegelungsgestänge lösenden – Eingriff
einen ersten Abschnitt (40a) außerhalb
des Gehäuses
(1) aufweist, der sich im wesentlichen parallel zu einer ersten
Ebene (E) erstreckt, welche innerhalb des Gehäuses (1) verläuft und
die Bewegungsebene von mehreren Lenkern der Scherenanordnung (7)
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingreifanordnung (40) unterhalb
des...
Patent DE-19501258-B4 (DE)
Title: Operationsinstrument
Inventor: KOHLER BRUNO
IPC: A61B90/00
Filed: 1995-01-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Operationsinstrument
zur Gewebezerkleinerung mit einem Handgriff, mit zwei röhrenförmigen Instrumententeilen,
die an ihrem distalen Ende zum Schneiden des Gewebes gegeneinander
bewegbare Schneiden aufweisen, mit einem Schlauchanschluss am proximalen
Ende zum Anschließen
eines Unterdruckes, durch welchen mittels der Schneiden abgetrenntes
Gewebe in den röhrenförmigen Instrumententeilen
unter Sog festgehalten wird, wobei der Handgriff und die Instrumententeile
trennbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden röhrenförmigen Instrumententeile
(10, 12) jeweils einzeln mittels jeweils einer Verschraubung (6,
7, 8) mit einem Bereich des Handgriffes (3) trennbar und in frei
wählbarer
Drehstellung fixiert verbindbar sind.
Patent DE-19631073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Implantatposition in Beziehung zum Kieferknochen, zu natürlichen Zähnen und zum Weichgewebe
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61C19/04
Filed: 1996-06-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Position eines Implantats in Beziehung zum Kieferknochen, zu
natürlichen
Zähnen
und zum Weichgewebe und zur Übertragung
der Implantatposition auf ein zahntechnisches Modell, mit einem
Korpus (1), der an einem Ende (8) formschlüssig mit einem Kieferimplantat
(2) oder einem Einbringpfosten (3) verbunden ist und am gegenüberliegenden
Ende (13) als Schlüssel
(9) zur formschlüssigen
Verbindung mit einem Zahn (4), einer Krone, einer Brücke oder einer
anderen oralen Struktur ausgebildet ist, wobei die formschlüssigen Verbindungen
entfernbar sind und der Korpus (1) mindestens zweigeteilt ist und
ein Gelenk (5) oder ein Geschiebe (6) aufweist, welches in beliebiger
Position feststellbar ist.
Patent DE-19712973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer steuerbaren Kupplung im Antriebsstrang zwischen einer Vorderachse und einer Hinterachse eines Kraftfahrzeuges mit Vierradantrieb
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B60K23/08
Filed: 1997-03-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer steuerbaren Kupplung (5) im Antriebsstrang (9)
zwischen einer Vorderachse (7) und einer Hinterachse (8) eines Kraftfahrzeuges
mit Vierradantrieb, mit den Rädern
(2) zugeordneten Raddrehzahlsensoren (3), einem der steuerbaren Kupplung
(5) zugeordneten Temperaturfühler
(12), einem Motorsteuergerät
(6), einer Auswerteeinheit mit Datenspeicher (10) und einem darin
abgelegten Abfragealgorithmus mit Befehlen zur Kupplungssteuerung
durch die die von den Raddrehzahlsensoren (3), dem Temperaturfühler (12) und
dem Motorsteuergerät
(6) abgegebenen Signale hinsichtlich bestimmter Fahrsituationen
ausgewertet werden, wobei die Ergebnisse des Abfragealgorithmus
bei Vorliegen bestimmter Fahrsituationen in Befehle und diese in Steuersignale
für das
vollständige
oder teilweise Öffnen oder
Schließen
der Kupplung umgewandelt werden und nach dem Ausführen eines
der Befehle der Abfragealgorithmus ab der ersten Abfrage wiederholt
wird und nach Durchlaufen des gesamten Abfragealgorithmus dieser
wiederholt wird,  und der Abfragealgorithmus die aufeinander
folgenden Schritte aufweist:  Bei  – Sensierung einer Bremsbetätigung  und  – Sensierung
einer momentanen Drehzahldifferenz...
Patent DE-19718097-B4 (DE)
Title: Differenzdruckbetätigter Bremskraftverstärker
Inventor: ANDO HIROMI
IPC: B60T8/32
Filed: 1997-04-29
Granted: 2008-01-31
Abstract: Ein
differenzdruckbetätigter
Bremskraftverstärker
für ein
Fahrzeugbremssystem, umfassend:  ein Gehäuse (12);  eine bewegliche
Wand (26, 28, 30, 32), die betrieblich in dem Gehäuse angeordnet
ist und das Innere des Gehäuses
in eine Konstantdruck-Kammer (18a, 20a) und eine Variabeldruck-Kammer
(18b, 20) teilt, wobei die Konstantdruck-Kammer permanent mit einer
Vakuumquelle (74) in Verbindung steht;  Steuerventilmittel,
beinhaltend einen Ventilkörper
(36), der innerhalb des Gehäuses
angeordnet und durch die bewegliche Wand getragen ist, wobei der
Ventilkörper
eine erste Bohrung (38) besitzt, die andauernd mit einer Umgebungsatmosphäre in Verbindung
steht, eine zweite Bohrung (52, 102, 104), die angrenzend an die
erste Bohrung gebildet ist, und einen Plunger (103), der verschiebbar
innerhalb der zweiten Bohrung angeordnet ist;  Eingangsmittel
(46), die sich in das Gehäuse
erstrecken und dazu ausgelegt sind, den Plunger zu betätigen;  wobei
die Steuerventilmittel betrieblich mit der Variabeldruck-Kammer
verbunden sind, um einen Druckunterschied über die bewegliche Wand hinweg
zu entwickeln,...
Patent DE-19721674-B4 (DE)
Title: Stufenloses Toroid-Getriebe
Inventor: NAKANO MASAKI
IPC: F16H15/38
Filed: 1997-05-23
Granted: 2005-06-16
Abstract: Stufenloses
Toroid-Getriebe mit:  einem Getriebegehäuse (1);  einer vorderen
und einer rückwärtigen Toroid-Geschwindigkeitsänderungseinheit
(2, 3) die koaxial in dem Getriebegehäuse (1) angeordnet sind;  einer
Vorwärts-Rückwärts-Schaltvorrichtung
(33), die benachbart zu einem offenen Ende in dem Getriebegehäuse (1)
befestigt ist, und angetriebene Bremslamellen aufweist, die entlang
von Keilnuten (45), die an einer inneren Wandung des Getriebegehäuses (1)
ausgebildet sind, axial bewegbar sind;  Vorsprüngen, die
einstückig
mit dem Getriebegehäuse
(1) ausgebildet und nach innen gerichtet sind, wobei die Vorsprünge zwischen
einer Ausgangsscheibe (6) der vorderen Toroid-Geschwindigkeitsänderungseinheit
(2) und einer Ausgangsscheibe (7) der rückwärtigen Toroid-Geschwindigkeits änderungseinheit
(2) angeordnet sind und Gewindebolzenlöcher (42) aufweisen, die auf
das offene Ende des Getriebegehäuses
(1) gerichtet sind;  einem Übersetzungsgehäuse (26),
das koaxial in dem Getriebegehäuse
(1) angeordnet und an den Vorsprüngen
mittels Bolzen (27) befestigt ist, die in den Gewindebolzenlöchern (42)
eingeschraubt sind,  wobei die Gewindebolzenlöcher (42)
auf einem ersten imaginären
Kreis angeordnet sind,...
Patent DE-19809170-B4 (DE)
Title: Heißwachs-Sprühvorrichtung
Inventor: PERBEY GERHARD
IPC: B05B12/18
Filed: 1998-02-26
Granted: 2004-10-14
Abstract: Heißwachs-Sprühvorrichtung,
mit einer Austrittsdüse
(10) für
Heißwachs,
die einen Düsenkörper (12)
aufweist und über
ein Verbindungsstück
(14, 16) in Fluidkommunikation mit der Austrittsöffnung eines mit Druckgas beaufschlagbaren,
beheizbaren Vorratsbehälters (20)
für Wachs
steht oder bringbar ist, und mit einer Luftdüse (30), die die Austrittsdüse (10)
für Heißwachs umgibt und
in Fluidkommunikation mit einer Druckluftquelle bringbar ist, wobei
an dem Düsenkörper (12)
eine Heizeinrichtung (40) angeordnet ist, die thermisch leitend
an den Düsenkörper (12)
gekoppelt ist, wobei der Düsenkörper (12) und
das Verbindungsstück
(14, 16) aus metallischem Material guter Wärmeleitfähigkeit, wie Aluminium, Messing, Kupfer,
bestehen und wobei die Heizeinrichtung (40) ein ringförmiges Gehäuse (42)
aufweist, das den Düsenkörper (12)
unter Bildung eines metallisch wärmeleitenden
Kontakts umgibt.
Patent DE-19816153-B4 (DE)
Title: Bus interconnect system for graphic processing system - has individual buses coupling graphics processing elements in ring, with signal lines for transferring command signals between elements
Inventor: FAGET ROY R
IPC: G06T1/20
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: The system includes a bus structure, coupling a number of graphics processing elements (202,222,242) in a ring. The bus structure comprises a number of individual buses (250,252,254), with each bus connecting a pair of graphics processing elements. - Each individual bus comprises a number of signal lines (250A-250F) for transferring graphics command signals and information signals between graphics processing elements in the ring.
Patent DE-19826016-B4 (DE)
Title: Endoskopische Lichtquelleneinrichtung
Inventor: USAMI JUNJI
IPC: G02B23/24
Filed: 1998-06-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Endoskopische
Lichtquelleneinrichtung mit einem Rahmen (1) und einer Haltevorrichtung
zum Halten einer Einheit (10, 30, 50) an dem Rahmen (1), gekennzeichnet
durch einen senkrecht von einer dem Rahmen (1) zugewandten Fläche der
Einheit (10, 30, 50) abstehenden ersten Vorsprung (21), einen an
dem Rahmen (1) angebrachten und zu der Einheit (10, 30, 50) hin
gerichteten zweiten Vorsprung (23) und ein parallel zu der dem Rahmen
(1) zugewandten Fläche
der Einheit (10, 30, 50) angeordnetes elastisches Element (25, 35),
das mit seinem einen Ende an dem ersten Vorsprung (21) und mit seinem anderen
Ende an dem zweiten Vorsprung (23) angebracht ist, wobei in die
Enden des elastischen Elementes (25, 35) ein Gewindeschaft (26a)
eingeführt
ist und die Enden des elastischen Elementes (25, 35) durch mindestens
eine an dem Gewindeschaft (26a) festgezogene Mutter (26b) zwischen
dem ersten und dem zweiten Vorsprung (21, 23) befestigt sind.
Patent DE-19834230-B4 (DE)
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: G05B19/10
Filed: 1998-07-29
Granted: 2016-08-18
Abstract: The appliance (3) has a display (3) with at least one line (4-8) in which an operating program is or an operating program parameter is displayed. An operating program or operating program parameter displayed in a line (6-8) is set or selected with an operating component (9-11) located in an extension of the associated line, on the right hand or left hand of the line next to the display (3).
Patent DE-19841887-B4 (DE)
Title: Pigmentzusammensetzung für Körperkosmetik und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SIM HO CHIN
IPC: A61K8/97
Filed: 1998-09-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Pigmentzusammensetzung für Körperkosmetik, welche folgendes enthält:  – einen wässrigen Extrakt aus braunen Meeresalgen oder Seetang, hergestellt durch wiederholtes Einfrieren und Auftauen und nachfolgendes Zermahlen des Pflanzenmaterials unter Zugabe einer wässrigen Natriumchloridlösung, wobei die NaCl-Konzentration im Bereich von 2,0 bis 2,2 Gew.-% liegt, und nachfolgender Filtration;  – aus Meerwasser gewonnene Natriumchloridlösung mit einer Konzentration im Bereich von 2,0 bis 2,2 Gew.-%;  – viskose anorganische Bestandteile, die durch Ionenaustausch unter Verwendung von Meerwasser aus Ton oder Löß erhalten werden.
Patent DE-19851876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren von Einschlüssen von hochreinem Stahl
Inventor: MITAMURA NOBUAKI
IPC: G01N33/20
Filed: 1998-11-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Kontrollieren von Einschlüssen
von hochreinem Stahl,  wobei eine Beziehung zwischen einer durch
mikroskopische Betrachtung gemessenen Größe eines maximalen Einschlusses
in einer Referenz-Prüffläche S 0  und einer Standardisierungsvariablen y
einem statistischen Extremumverfahren unterzogen wird,  wobei
ein Schätzwert
der Größe √area max  eines maximalen Einschlusses in einer
vorbestimmten Schätzfläche S mit
50 μm oder
weniger vorgegeben ist, wenn S = 30.000 mm 2  oder
mehr ist oder mit 70 μm
oder weniger vorgegeben ist, wenn S = 100.000 mm 2  oder
mehr ist, wobei der Schätzwert
durch eine Beziehung ausgedrückt
ist, die durch die nachfolgende, nach dem statistischen Extremumverfahren errechnete
Gleichung gegeben ist:  √area max  =
ay + b mit √area max  = eine Wurzel einer Fläche eines
maximalen Einschlusses, der in der Referenz-Prüffläche S 0  anwesend ist,  y:
eine Standardisierungsvariable, und  a und b: Konstanten,  wobei
die Referenz-Prüffläche S 0  eine Fläche
eines Prüflings
für die
mikroskopische Betrachtung ist, eine Anzahl n von...
Patent DE-19857074-B4 (DE)
Title: Pneumatische Scheibenbremse und Bremsträger
Inventor: BIEKER DIETER
IPC: B60T1/06
Filed: 1998-12-10
Granted: 2009-08-06
Abstract: Pneumatisch betätigte Scheibenbremse für Nutzfahrzeuge, mit  a. einem Schiebesattel (2), der dazu ausgelegt ist, Zuspannkräfte auf Bremsbacken beidseits einer Bremsscheibe (3) zu übertragen, im wesentlichen als rechteckiges, geschlossenes Rahmenelement mit Armen (2a–2d) ausgebildet ist, welches die Bremsscheibe (3) und den Bremsträger (3) übergreift;  b. eine Zuspannvorrichtung, die einen Bremszylinder, einen Hebel und einen Exzenter aufweist;  c. wobei die Bremsbacken in Belagschächten (1i, 2e) derart angeordnet sind, daß bei Bremsungen auftretende Kräfte im Wesentlichen in Umfangsrichtung auf die Wandungen der Belagschächte übertragen werden,  d. einem Bremsträger (1), welcher den Schiebesattel über Schiebeführungselemente trägt und an einer Fahrzeugachse angeordnet ist und den einen Belagschacht (1i) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  e. in den Bremsträger (1) wenigstens ein Element (1b) der Fahrzeugachse integriert ist; und  f. der Schiebesattel (2) an seinem im Einbauzustand zur Fahrzeugaußenseite liegenden Abschnitt mit dem anderen Belagschacht (2e) zur Aufnahme der bei Bremsungen...
Patent DE-19904657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vollwaschmitteln und Vollwaschmittelkomponenten
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: C11D11/00
Filed: 1999-02-04
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Vollwaschmitteln und Vollwaschmittelkomponenten in Granulat- oder Agglomeratform auf Trockenstoffbasis in einer im wesentlichen horizontal ausgerichteten Wirbelschicht, dadurch gekennzeichnet, a) dass die verschiedenen Prozessstufen zur Herstellung des Endproduktes hintereinander in einer ein- oder mehrstufigen Wirbelschicht durchgeführt werden, b) dass der ersten Prozessstufe im Bereich des Wirbelraums der Wirbelschicht das pulverförmige Ausgangsmaterial in Form einer Feststoffvermischung aus Einzelkomponenten zugeführt wird, c) dass den verschiedenen Prozessstufen unterhalb der Wirbelschicht die Prozessluft zugeführt wird, wobei die Prozess- bzw. Zulufttemperatur für die Agglomeration des Produktes abhängig von der Zersetzungstemperatur der einzelnen Stoffkomponenten des Endproduktes ist und 20 bis 300°C und die Prozessluft für die Kühlung –20 bis –30°C beträgt, d) dass im Bereich des Wirbelraums über den gesamten Prozessbereich mittels eines Sprüh- oder Bedüsungssystems dem Feststoff in der Wirbelschicht ein Bindemittel, Wasser und/oder ein oder mehrere Materialkomponenten in Form von Lösungen, Suspensionen oder Schmelzen zugeführt werden,...
Patent DE-19907693-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAYER RAINER
IPC: B60K25/00
Filed: 1999-02-23
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs, mit einem ersten System zur Steuerung der Kraftstoffmenge, die einer das Fahrzeug antreibenden Brennkraftmaschine zugemessen wird, mit einem zweiten System zur Steuerung der Luftmenge, die der Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei zur Steuerung der Luftmenge eine erste Größe (MDR0) verwendet wird, die ausgehend von einem Wunschmoment gebildet wird, und dass zur Steuerung der Kraftstoffmenge eine zweite Größe (MDA) verwendet wird, die ausgehend von dem Wunschmoment gebildet wird, wobei beim Zuschalten eines Nebenantriebs eine Momentengröße erhöht wird, und die zweite Größe zur Steuerung der Kraftstoffmenge verzögert gegenüber der Luftmenge erhöht wird.