baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001797-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von Maschenware unter zumindest teilweiser Anwendung von Fasermaterial
IPC: D04B35/20
Filed: 2008-02-07
Abstract: Maschine zur Herstellung von Maschenware unter zumindest teilweiser Anwendung von Fasermaterial (31), enthaltend wenigstens eine zur Maschenbildung bestimmte Arbeitsstelle (4), eine Zuführvorrichtung für das Fasermaterial (31) und eine in Fasertransportrichtung (v) vor der Arbeitsstelle (4) liegende, zur Überwachung der Qualität des Fasermaterials (31) bestimmte Sensoreinheit (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung zur Zuführung von wenigstens zwei Lunten (32a, 32b) eingerichtet und an einer in der Fasertransportrichtung (v) vor der Sensoreinheit (15) angeordneten Stelle eine Einrichtung (33, 35) zum Zusammenführen der beiden Lunten (32a, 32b) vorgesehen ist.
Patent DE-202008003377-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Konferenztische o.dgl.
IPC: A47B21/00
Filed: 2008-03-10
Abstract: Vorrichtung
(20) für
Konferenztische oder dergleichen mit wenigstens einem Anschluss
(22, 23) für
Computernetzwerksignale, Videosignale und/oder VGA-Signale, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens eine Schallaufnahmeeinrichtung
aufweist.
Patent DE-202008004485-U1 (DE)
Title: LED-Fahrradlampe mit elektronischer Steuerung und optischem Lichtverstärker
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Der
Hauptschutzanspruch nach 1b. für
die Fahrradbeleuchtung mit elektronischer Steuerung und optischem
Lichtverstärker „Der Fluuter"
besteht aus der eingesetzten Optik (1),  gekennzeichnet dadurch
dass:  a. alle LEDs (3) durch die Halbstäbe (1) der Optik (1) abgedeckt
sind  b. die Optik (1) aus durchsichtigem Material besteht  c.
die Optik (1) mittels 4 halbkreisförmiger Stäbe gestaltet ist  d. die
Optik (1) auf den abgewinkelten Enden der Einfassung (2) für die LEDs
angebracht ist  e. nach 1c. die halbkreisförmigen Stäbe der Optik (1) die Anordnung
drei Stäbe
nebeneinender, ein Stab über
die erste Anordnung besitzen.
Patent DE-202008015621-U1 (DE)
IPC: F16L37/04
Filed: 2008-11-25
Abstract: A tube (52) has a tube end section, designed to connect the tube (52) to an air outlet nozzle (22), the latter being made from a resilient material and comprising at least one gap (40) and a clipping bead (24) in the region of the free end thereof which may be resiliently pressed together by means of the at least one gap (40). Said tube end section has a section (62) on the inner side thereof for clipping the clip bead (24). The clip bead (24) can clip into said section (62) when having reached a given clipping position on introduction into the tube end section (52). The tube end section (52) has a tapering (60) on the inner side thereof in a region between the free end thereof and the section (62) for clipping, designed to press the at least one gap (40) of the air outlet nozzle (22) together on introduction by cooperating with the clipping bead (24).
Patent DE-202008016037-U1 (DE)
Title: Verlagerungsvorrichtung für Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-12-03
Abstract: Verlagerungsvorrichtung
für Rollstuhl, die
aus einem Rollstuhl (1), einer Hebe- und Senkeinrichtung (2) und
einer Verlagerungseinheit (3) besteht, wobei  der Rollstuhl
(1) zwei Räder
(11) aufweist, zwischen denen ein Stuhl (12) vorgesehen ist, der
an der Vorderseite zwei Hilfsräder
(121) und an der Hinterseite zwei höhenverstellbare Handgriffe
(13) besitzt,  die Hebe- und Senkeinrichtung (2) zwischen den
beiden Rädern
(11) in der Mitte des Stuhls (12) angeordnet ist und eine Hebe- und Senkstange (22)
aufweist, auf der ein Stiz (23) angeordnet ist, der einen oberen
Sitzteil (231) und einen unteren Sitzteil (232) enthält, wobei
der obere Sitzteil (231) an einer Seite ein Begrenzungselement (233)
besitzt, und  die Verlagerungseinheit (3) auf der Unterseite
des oberen Sitzteils (231) angeordnet ist und ein Positionierelement (31)
aufweist, das an den beiden Seiten mit zwei Auszugschienen (32)
verbunden ist, die ausgezogen werden können und auf denen der obere
Sitzteil (231) gleiten kann.
Patent DE-202008018566-U1 (DE)
Title: Kühlungssystem zum Verbessern der Kühlleistung eines Direktluftkühlungssystems
IPC: F01K19/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Ein Kühlungssystem für ein Direktluftkühlungssystem eines Kraftwerks, wobei ein solches Kühlungssystem Folgendes umfasst: einen Transformator, der durch elektrische Kabel elektrisch verbunden ist, einen Frequenzumwandler, einen Elektromotor, einen Drehzahlminderer und einen Ventilator, wobei der Transformator mit einer Spannung des Stromnetzes verbunden ist und eine Spannung an den Elektromotor durch den Frequenzumwandler abgibt, der eine Frequenz an den Elektromotor abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass dass die Eingangsklemmenspannung des Elektromotors 380–390 V beträgt und die Eingangsfrequenz 40–47 Hz beträgt.
Patent DE-202009000388-U1 (DE)
Title: Temperaturgeregelte Schuhheizung
IPC: A43B7/02
Filed: 2009-01-14
Abstract: Temperaturgeregelte
Schuhheizung, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Temperatursensor
oder mehrere Temperatursensoren im inneren des Schuhs die Temperatur
erfassen wird und durch eine elektronische Regelung, welche die
von einem oder mehreren elektrischen Heizelementen die im Schuh
abgegebne Wärmemenge
steuert.
Patent DE-202009002942-U1 (DE)
Title: Rasenkantenstein
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-03-02
Abstract: Rasenkantenstein (1) aus Kunststoff, mit einem zu einer Längsmittelebene (M-M) symmetrischen länglichen Formkörper (2), der einen ersten Endabschnitt (3) an einem Ende, einen zweiten Endabschnitt (4) am gegenüberliegenden Ende und einen beide verbindenden Mittelabschnitt (5) umfaßt, wobei jeder Abschnitt (3; 4; 5) eine obere Deckplatte (6; 7; 8) aufweist, an deren Seitenrändern, senkrecht von ihr nach unten, Seitenwände (9–16) ablaufen, wobei die Deckplatte (6, 8) des ersten Endabschnittes (3) und des Mittelabschnittes (5) eine durchgehende ebene Oberfläche ausbilden, die beiden Seitenwände (10, 11) des Mittelabschnittes (5) parallel zueinander liegen und in zwei ebenfalls parallele Seitenwandabschnitte (14, 15) des zweiten Endabschnittes (4) übergehen, die über eine halbkreisförmig gekrümmte Endwand (16) des zweiten Endabschnittes (4) miteinander verbunden sind, wobei weiterhin der erste Endabschnitt (3), in Draufsicht, eine kreisbogenförmige Außenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (7) des zweiten Endabschnittes (4) um mehr als die Wanddicke (d) der Deckplatte (6) des ersten Endabschnittes...
Patent DE-202009002982-U1 (DE)
Title: Drehstromgenerator mit gegenläufig drehenden Anker
IPC: H02K51/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Drehstromgenerator mit gegenläufig drehenden Anker, drei Kegelzahnräder, drei Wellen und drei Drehstrom-Schleifringe dadurch gekennzeichnet, dass das treibende Kegelzahnrad (1) kraftschlüssig auf der Antriebswelle (4) mit Polrad (7) und zwei Gleichstrom-Schleifringen (9) sitzt, sowie das erste getriebene Kegelzahnrad (2) kraftschlüssig auf der Welle (5) sitzt und dem zweiten getriebenen Kegelzahnrad (3) kraftschlüssig auf der Welle (6) mit Anker (8) und drei Drehstrom-Schleifringen (10) sitzt.
Patent DE-202009005368-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Funktionselements
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-04-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Funktionselements an einem Verankerungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) einen mit dem Verankerungselement (17) in Eingriff bringbaren Zugbolzen (2) mit einem Schaft (4) mit einem Kopfteil (3) aufweist, wobei das Funktionselement (5) drehbar an dem Kopfteil (3) des Zugbolzens (2) lagerbar ist und wobei das Kopfteil (3) des Zugbolzens (2) in axialer Richtung formschlüssig mit dem Funktionselement (5) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202009009153-U1 (DE)
Title: Notfall-Signal-Leuchte
IPC: G08B5/36
Filed: 2009-07-03
Abstract: Batterie betriebene Notfall-Signal-Leuchte 1  mit Behälter zur Aufnahme einer Arzt-Informationskartei 2  Dadurch gekennzeichnet,  – dass der Behälter 2 an der Notfall-Signal-Leuchte angebracht ist.  – dass die Notfall-Signal-Leuchte mit einer angebrachten Notrufnummer 3 versehen ist.  – dass der Behälter für die Aufnahme der Arzt-Informationskartei, mit der Beschriftung „Arzt-Information” 4 versehen ist.  – dass der Behälter mit einer Arzt-Informationskartei 5 ausgerüstet ist.
Patent DE-202009010243-U1 (DE)
Title: Nach außen öffnendes Fenster
IPC: E06B1/32
Filed: 2009-07-28
Abstract: Fenster mit einem Rahmen (1, 2) und einem Flügel (6), die jeweils eine der Laibung abgewandte Fläche (19, 20) aufweisen, wobei der Flügel nach außen öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel zum Rauminneren hin mindestens teilweise vom Rahmen (2) überdämmt ist.
Patent DE-202009010475-U1 (DE)
Title: Kombination aus Schirmmütze und Sonnenblende
IPC: A42B1/06
Filed: 2009-08-01
Abstract: Kombination aus Schirmmütze und Sonnenblende, dadurch gekennzeichnet das das Kopfteil aus sieben Segmenten gefertigt ist. Mit Hilfe dieser Segmente kann das Kopfteil zur Sonnenblende gefaltet werden
Patent DE-202009011088-U1 (DE)
Title: Sauerstoffeinspeisungs-Wasserpumpe
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Sauerstoffeinspeisungs-Wasserpumpe, wobei  ein Förderelement von einem Motor über einen Läufer angetrieben wird,  das Förderelement Wasser so treibt, dass es sich um eine umlaufende Welle dreht und das Wasser in der Radialrichtung ausstößt,  das Wasser von einem Einlassmechanismus in das Förderelement gezogen wird und  der Einlassmechanismus mit einer Venturi-Rohr-Struktur versehen ist, bei der ein Lufteinlass radial an einem Wassereinlass des Einlassmechanismus vorgesehen ist, sodass, wenn das Förderelement Wasser aus dem Einlassmechanismus zieht, die Luft ebenfalls in den Einlassmechanismus gezogen wird und daher das Wasser erst mit der Luft vermischt wird und dann das mit Luft vermischte Wasser durch die Wirkung des Förderelements über einen Auslassmechanismus ausgestoßen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassmechanismus und eine Läuferkammer miteinander verbunden sind und der Wasserstrom und der Luftstrom, die in den Einlassmechanismus eingeleitet werden, die Läuferkammer und das Förderelement passieren und dann über den Auslassmechanismus abfließen.
Patent DE-202009014031-U1 (DE)
Title: Synthetikseil als Tragemittel für Krane und andere Hebezeuge
IPC: B66C23/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Vorrichtung zum senkrechten Anheben einer Last, vorzugsweise einen Kran, umfassend  a) eine Basis,  b) wenigstens einen Ausleger, der von der Basis abragt,  c) wenigstens ein Seil, das von der Basis über die Spitze des Auslegers geführt ist,  d) wenigstens eine Vorrichtung zum Fassen oder Befestigen einer Last, die am über die Spitze des Auslegers geführten Ende des Seils befestigt oder befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Seil ein Synthetikseil ist.
Patent DE-202009015559-U1 (DE)
Title: Gerolltes Scharnier mit Justierband zur seitlichen Einstellung einer Tür o.dgl.
IPC: E05D7/04
Filed: 2009-11-14
Abstract: Gerolltes Scharnier mit Justierband zur seitlichen Ein-Einstellung einer Tür od. dgl.,  gekennzeichnet durch  – eine am Türflügel (12) oder Türrahmen befestigte Montageplatte (3) mit wenigstens einem Paar von Durchgangsbohrungen (7) für Gleithülsen (6) und wenigstens einer durchgängigen Gewindebohrung (8),  – eine in der Gebrauchslage unterhalb der Montageplatte (3) positionierte Gegenplatte (4) und mit einem Bandlappen (2), wobei die Gleithülsen (6) zwischen Gegenplatte (4) und Bandlappen (2) fixiert sind und  – wobei eine die Gewindebohrung (8) durchsetzende Gewindestellschraube (9) zwischen der Gegenplatte (4) und dem Bandlappen (2) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202009015895-U1 (DE)
Title: Signalkonverter für Tür- oder Schlossüberwachungssystem
IPC: E05B45/06
Filed: 2009-11-12
Abstract: Signalkonverter (10) zur Verarbeitung und Bereitstellung von unterschiedlichen Signalen in einem elektronischen Tür- oder Schlossüberwachungssystem, in welchem über eine Mehrzahl von Signalgebern (1) Zustände und Stellungen von Schlossbauteilen und/oder Türen erfasst werden, mit mehreren Signaleingängen (2) zur Eingabe der Signale seitens der Signalgeber (1), mit einer Stromversorgung (3), mit einer Signalverarbeitungseinheit (4) und mit mehreren Signalausgängen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungseinheit (4) eine Anpassungseinheit (7) aufweist, welches derart ausgestaltet ist, eine insbesondere von mechanischen Elementen des Schlosses oder der Tür vorgegebene Signalreihenfolge von Eingangssignalen der Signaleingänge (2) zu korrigieren, so dass in der Signalverarbeitungseinheit (4) hinsichtlich Schaltspannung und/oder Schaltstrom unterschiedliche Signalarten verarbeitbar sind.
Patent DE-202009016275-U1 (DE)
Title: Duschvorrichtung
IPC: E03C1/046
Filed: 2009-11-30
Abstract: duschvorrichtung zur Aufnahme von Duschmitteltabs, die in die Armatur oder in den duschkopf integriert ist, kennzeichnet sich dadurch, das nach und nach duschmittel abgeben wird, welches sich mit dem Wasser vermischt.
Patent DE-202009017524-U1 (DE)
Title: Magnetfähige Untersetzer für nichtmagnetfähiges Geschirr, zur Verwendung auf Induktionskochplatten
IPC: A47J27/00
Filed: 2009-12-24
Abstract: Magnetfähige Untersetzer für nichtmagnetfähiges Koch- oder Bratgeschirr zur Verwendung auf Induktionskochplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Untersetzer aus magnetfähigem Metall sind, jeweils nach der Form des Geschirrs.
Patent DE-202009017744-U1 (DE)
Title: Badewanne
IPC: A47K3/022
Filed: 2009-08-06
Abstract: Badewanne (10, 10', 110) mit einer seitlichen Wandung (14, 16, 18, 20) und einem an eine Wasserversorgung angeschlossenen Wasserzulauf (32, 114), wobei in der seitlichen Wandung (18) eine verschließbare Einstiegsöffnung (22, 116) zum erleichterten Einstieg in die Badewanne vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  (a) zwischen Wasserversorgung und Wasserzulauf ein Reservoir vorgesehen ist, in welchem eine zum Baden ausreichende Menge Wasser speicherbar ist, und  (b) der Wasserzulauf einen Strömungsquerschnitt aufweist, der ein Fluten der Badewanne mit dem im Reservoir gespeicherten Wasser in kürzerer Zeit ermöglicht als eine Befüllung mit der Wasserversorgung.
Patent DE-202009018576-U1 (DE)
Title: Spannschloss zum Verbinden von Bauelementen
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-12-11
Abstract: Spannschloss zum Verbinden von Bauelementen (10), insbesondere Betonfertigteilen (10), das im Wesentlichen schalenförmig ausgebildet ist und einen zumindest von außen über eine Zugangsöffnung (9) zugänglichen Aufnahmeraum (2) und zusätzlich, vorzugsweise einander gegenüberliegende, in den Aufnahmeraum (2) mündende Durchtrittsabschnitte (3, 4), die vorzugsweise als Durchtrittsöffnungen (3, 4) gestaltet sind, zum Hindurchstecken von Befestigungsmitteln (13) aufweist.
Patent DE-202010004181-U1 (DE)
Title: Modulare Stellwand
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-03-25
Abstract: Modulare Stellwand (10) zum Aufstellen in Räumen, umfassend  eine Mehrzahl an im Wesentlichen quaderförmigen Stellwandelementen (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Oberseite der Stellwandelemente (12) dazu geeignet ist, um in der Unterseite stapelbarer, weiterer Stellwandelemente (12) aufgenommen zu werden.
Patent DE-202010004954-U1 (DE)
Title: Feststellbremse
IPC: F16D51/10
Filed: 2010-04-13
Abstract: Feststellbremse (01) mit einem an einer Innenwand (06) einer Radnabe (03) wenigstens eines an einer fest stehenden Radwelle (02) drehbar gelagerten Rads vorgesehenen Profilkranz (07), welcher gleichartige Kranzprofile (08) aufweist, die gleichmäßig über den gesamten Innenumfang der Radnabe (03) verteilt sind und sich frei in den Innenraum der Radnabe (03) erstrecken, und mit mindestens einem an der Radwelle (02) in einer Richtung senkrecht zu deren Achse verschiebbar gelagerten und von außen betätigbaren Arretierschieber (09), der dem Profilkranz (07) zugeordnet ist, wobei der Arretierschieber (09) mindestens ein über wenigstens ein Kranzprofil (08) des Profilkranzes (07) greifendes oder mindestens in einen Raum zwischen wenigstens zwei Kranzprofilen (08) eingreifendes Schieberprofil (10) aufweist und in dieser Stellung arretierbar ist, gekennzeichnet durch ein mit dem mindestens einen Arretierschieber (09) zusammenwirkendes, um die Achse der Radwelle (02) drehbar gelagertes Betätigungselement (18), welches in wenigstens einer ersten Richtung senkrecht zu der Achse von dieser aus gesehen eine...
Patent DE-202010005680-U1 (DE)
Title: Gekühlte elektrische Geräteausstattung
IPC: G05B9/02
Filed: 2010-06-21
Abstract: Gekühlte elektrische Geräteausstattung, die eine Leistungselektronikeinheit (2), Steuermittel (4), Fühlermittel (82, 84, 86) und mehrere Kühleinheiten (6) aufweist, wobei die Steuermittel (4) angeordnet sind, die Leistung der Leistungselektronikeinheit (2) zu regeln, und die Fühlermittel (82, 84, 86) angeordnet sind, die Funktionsfähigkeit der Kühleinheiten (6) zu überwachen, wobei jede Kühleinheit (6) ein Gebläse (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kühleinheit (6) eine getrennte Stromversorgung (12) aufweist, die angeordnet ist, dem Gebläse (10) der Kühleinheit elektrische Leistung zuzuführen, und die Steuermittel (4) angeordnet sind, die Leistung der Leistungselektronikeinheit (2) als Antwort auf die von den Fühlermitteln (82, 84, 86) angezeigte Funktionsstörung wenigstens einer Kühleinheit (6) herabzusetzen.
Patent DE-202010008678-U1 (DE)
Title: Buchse zum elektrischen und mechanischen Verbinden von elektrischen Leitern
IPC: H01R24/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Buchse (10) zum elektrischen und mechanischen Verbinden von elektrischen Leitern mit:  einem Buchsengehäuse (30);  einem Buchsensubgehäuse (11) mit einer Leiterplattenaufnahme;  einer Leiterplatte (22) mit gebogenen Buchsenkontakten (26), und  einem Ablageträger (28) für die Buchsenkontakte (26), wobei jeder Buchsenkontakt (26)  eine Kontaktstelle mit einem Maximum (M) zur definierten Kontaktierung von Steckerkontakten aufweisen, wodurch ein Kontaktleitungsweg vorbestimmter Länge zwischen Stecker und Leiterplatte (16) bei eingestecktem Stecker festgelegt ist.
Patent DE-202010008801-U1 (DE)
Title: Anzeige mit steuerbarer Transparenz
IPC: G02F1/157
Filed: 2010-10-13
Abstract: Anzeige (1) mit steuerbarer Transparenz, gekennzeichnet durch  – eine transparente, lichtemittierende Anzeigevorrichtung (2) zum Anzeigen von Bildinformation an einer einem Betrachter (4) zugewandten Seite und  – einen schaltbaren Filter (3) zum Steuern des durch die Anzeigevorrichtung (2) hindurchtretenden Lichtes an der dem Betrachter (4) abgewandten Seite der Anzeigevorrichtung (2).
Patent DE-202010010133-U1 (DE)
Title: Druckschalter zur Steuerung eines Kompressors
IPC: H01H1/58
Filed: 2010-07-13
Abstract: Druckschalter (16) zur Steuerung eines mit einem Druckbehälter (14) verbundenen Kompressors (12) mit einem Gehäuse (24, 26), das einen Arbeitsanschluss (30) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit dem Kompressor (12) und einen Versorgungsanschluss zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zu einem Versorgungsnetz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Versorgungsanschluss eine Standard-Kaltgerätebuchse (32) umfasst, die von dem Gehäuse (24, 26) getragen ist.
Patent DE-202010010396-U1 (DE)
Title: Fingerrückspiegel
IPC: G02B5/08
Filed: 2010-07-19
Abstract: Fingerrückspiegel dadurch gekennzeichnet, daß er über eine wetterresistente Spiegelfläche 1 verfügt.
Patent DE-202010013793-U1 (DE)
Title: Mehrfachtankanlage zum Nachfüllen von Kühlmittel in eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
IPC: F25B45/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Station zum Nachfüllen einer Kühlflüssigkeit (1) in eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs (2); wobei die genannte Station eine Vielzahl an Tanks (3) umfasst, die die jeweiligen Kühlflüssigkeiten enthalten und die derart strukturiert sind, dass sie so übereinandergestapelt werden können, dass sie eine vertikale Säule (21) bilden; eine Einheit (4) zur Absaugung/Einfüllung der Kühlflüssigkeit, die derart konfiguriert ist, dass sie auf Befehl von der/in die Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs (2) eine Kühlflüssigkeit absaugt/einfüllt, wobei diese in einen/von einem der genannten Tanks (3) eingefüllt/entnommen wird; wobei die genannte Station dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes umfasst:  eine elektronische Waage (10), die mit einer gemeinschaftlichen bzw. üblichen Wägefläche (13) versehen ist, auf der die genannte Säule (21) aus Tanks (3) stehend angeordnet ist; und  eine elektronische Steuereinheit (9), die derart konfiguriert ist, dass sie:  – das Gewicht der Kühlflüssigkeit (PRj), die in jedem Tank (3) enthalten ist, in einem Speicher speichert; wobei...
Patent DE-202010016321-U1 (DE)
Title: Überspannungs- und elektrostatisch sicherer, elektrischer Verbinder vom Halbleitertyp
IPC: H01R12/79
Filed: 2010-12-04
Abstract: Überspannungs- und elektrostatisch sicherer, elektrischer Verbinder vom Halbleitertyp, bestehend aus:  einem Gehäuse (10), an dessen Vorderendseite eine Öffnung (11) ausgebildet ist und an dessen Hinterende eine Basis (12) im Inneren angeordnet ist, wobei an der Basis (12) ein Einsteckschlitz (121) horizontal ausgebildet ist;  einem Schaltungssubstrat (20), das mit seinem Hinterende in den Einsteckschlitz (121) der Basis (12) horizontal eingesteckt und mit seinem Vorderende an der Öffnung (11) des Gehäuses (10) horizontal hängend angeordnet ist, wobei an der Oberfläche des Vorderendes des Schaltungssubstrats (20) mehrere elektrisch leitfähige Anschlussklemmen (21) angeordnet sind, wobei am Hinterende des Schaltungssubstrats (20) mehrere Lötlöcher (22) den elektrisch leitfähigen Anschlussklemmen (21) entsprechend angeordnet sind, wobei die elektrisch leitfähigen Anschlussklemmen (21) mit den entsprechenden Lötlöchern (22) elektrisch verbunden sind;  mehreren Anschlussstiften (30), die aus Metall hergestellt sind und jeweils einem Lötloch (22) entsprechen, wobei jeder Anschlussstift (30) mit seinem einen Ende am Lötloch (22)...
Patent DE-202010016646-U1 (DE)
Title: Geschirrtuch mit Verstärkung in Stäbchenform und/oder mit Polstern in Parabelform
IPC: A47L19/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Rechteckige oder quadratische Tücher (1) aus einem Stoffmaterial wie z. B. Leinen, Baumwolle, Microfaser oder Ähnliches zum besseren Abtrocknen von schmalen und/oder spitz zulaufenden Gefäßen wie z. B. Sektgläsern, Sektflöten oder Sektkelchen und großen bauchigen Gefäßen, wie z. B. großen Rotwein- oder Weißweingläsern  dadurch gekennzeichnet, dass  1. an einer Seite ein festes und doch biegsames Stäbchen (2) oder Ähnliches eingearbeitet ist, das mit einem Ende in einer Ecke des Tuches mündet  2. in einer oder zwei anderen Ecken ein Polster (3) in Form einer Parabel oder in einer ähnlichen Form eingearbeitet sind, wobei die Polster aus waschbarem, saugfähigem und schnelltrocknendem Material bestehen
Patent DE-202010017646-U1 (DE)
Title: Laststufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-05-08
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, aufweisend einen Wähler zur leistungslosen Vorwahl der neuen Wicklungsanzapfung, auf die umgeschaltet werden soll, sowie einen Lastumschalter zur eigentlichen unterbrechungslosen Lastumschaltung, wobei der Lastumschalter mindestens einen Hauptstromzweig besitzt, der im stationären Betrieb den Laststrom von der beschalteten Wicklungsanzapfung über mindestens eine Vakuumschaltröhre zu einer Lastableitung führt und wobei der Lastumschalter weiterhin mindestens zwei Hilfsstromzweige besitzt, die jeweils aus einer Reihenschaltung aus einer weiteren Vakuumschaltröhre und mindestens einem Überschaltwiderstand bestehen und zwischen jeweils einer der Wicklungsanzapfungen und der Lastableitung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der mindestens zwei Hilfsstromzweige zwischen der jeweiligen Wicklungsanzapfung (A, B) und der jeweiligen weiteren Vakuumschaltröhre (TTVA, TTVB) ein weiterer, separat betätigbarer Kontakt (SCVA, SCVB) in Reihe angeordnet ist.