baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016117302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine und Textilmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H13/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine (1), insbesondere einer Offenend-Rotorspinnmaschine, mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2), verfügt jede Arbeitsstelle (2) über wenigstens eine Saugstelle (11), die mittels einer Absperreinheit (16) mit einem zentralen Unterdruckkanal (13) der Textilmaschine (1) verbunden ist. Während eines Betriebs der Arbeitsstelle (2) ist die Absperreinheit (16) geöffnet und die wenigstens eine Saugstelle (11) wird mit einer Betriebsströmung besaugt. Während eines Stillstands der Arbeitsstelle (2) ist die Absperreinheit (16) betätigt, wobei die wenigstens eine Saugstelle (11) mit einer gegenüber der Betriebsströmung reduzierten Restströmung besaugt wird. Bei einer entsprechenden Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (2) verfügt jede Arbeitsstelle (2) über wenigstens eine Saugstelle (11), die mittels einer Absperreinheit (16) mit einem zentralen Unterdruckkanal (13) der Textilmaschine (1) verbunden ist. Die Absperreinheit (16) weist eine Öffnungsstellung (I), in welcher die wenigstens eine Saugstelle (11) mit einer Betriebsströmung besaugbar ist, und eine Sperrstellung (II) auf. Die Absperreinheit (16) ist bei Detektion eines Stillstands der Arbeitsstelle (2) aus der Öffnungsstellung (I) in die Sperrstellung (II) überführbar und in der Sperrstellung (II) ist die wenigstens eine Saugstelle (11) mit einer gegenüber der Betriebsströmung reduzierten Restströmung besaugbar.
Patent DE-102016120146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum prüfen einer autorisierung einer mobilen entriegelungsvorrichtung sowie steuergeräte für ein fahrzeug
Inventor: GEHRSITZ THOMAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Verfahren zum Prüfen einer Autorisierung einer mobilen Entriegelungsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ein Bestimmen einer Position der mobilen Entriegelungsvorrichtung auf Basis eines über ein zellulares Netzwerk ausgesendeten Signals der mobilen Entriegelungsvorrichtung. Weiterhin beinhaltet das Verfahren ein Vergleichen der Position der mobilen Entriegelungsvorrichtung mit einer Position des zu entriegelnden Objekts.
Patent DE-102016120650-A1 (DE)
Title: Ringförmige Steckkupplung und Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen Bauteilen mithilfe der ringförmigen Steckkupplung
Inventor: ARNDT ANDREAS
IPC: F16B21/06
Filed: 2016-10-28
Abstract: Eine ringförmige Steckkupplung 1, die in einer Bauteilöffnung O eines ersten Bauteils B1 befestigbar ist und die folgenden Merkmale aufweist: eine zylindrische Ringstruktur mit einer Längsachse sowie einer radialen Innen- und einer radialen Außenseite, eine Befestigungsstruktur angeordnet an der radialen Außenseite der Ringstruktur mit einem ersten und einem zweiten gegeneinander in Längsrichtung der Ringstruktur wirkenden Hinterschnitt, von denen zumindest der erste Hinterschnitt in radialer Richtung federnd bewegbar ist, eine zentral im Inneren der Ringstruktur angeordnete Verraststruktur, mit der ein Kupplungsbolzen eines zweiten Bauteils lösbar mit der Steckkupplung verbindbar ist und die aus mindestens drei bandartigen Federarmen besteht, deren Federarmbreite in Längsrichtung der Ringstruktur angeordnet und größer als eine Federarmdicke ist, sich die Federarme von der radialen Innenseite der Ringstruktur krummlinig radial einwärts erstrecken und jeweils in einem freien Befestigungsende enden, wobei die Befestigungsenden zumindest eine Einführschräge und einen Klemmbereich aufweisen.
Patent DE-102016122226-A1 (DE)
Title: Elektrode für die TENS- und/oder EMS-Behandlung und diesbezügliches Verfahren
Inventor: WAGNER LEONHARD
IPC: A61N1/36
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein zwei Elektroden (7a, 7b) umfassendes Elektrodenpaar für die TENS- und/oder EMS-Behandlung eines Bereichs des menschlichen Körpers weisen jeweils mindestens eine Schicht aus einem flexiblen Material auf, wobei die Oberfläche jeder Elektrode (7a, 7b) elektrisch leitfähig ist oder mittels eines elektrisch leitfähigen, viskosen Kontaktmittels leitfähig machbar ist, so dass durch die Elektroden (7a, 7b) in einen von diesen abgedeckten Bereich der Haut des menschlichen Körpers Strom in die Haut einleitbar ist, und wobei jede Elektrode (7a, 7b) mit einem Anschluss (8) für die elektrische Leitung oder mit einer elektrischen Leitung versehen ist, über die die Elektrode (7a, 7b) an ein TENS- oder EMS-Gerät anschließbar und mit Strom versorgbar ist. Um die Ansatzmuskulatur, bei der es sich um einen Teil der mimischen Muskulatur handelt, von Blech- und Holzbläsern einfach und effektiv trainieren zu können, wird vorgeschlagen, dass die Elektrode (7a, 7b) eine Winkel-, Bogen- oder Sichelform besitzt. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein wie vorstehend beschriebenes Elektrodenpaar in zwei Bereiche sowohl jeweils oberhalb der Oberlippe (3) als auch neben dem Mundwinkel (6) des zu behandelnden menschlichen Körpers vollflächig an der Haut anliegend angeordnet.
Patent DE-102016125090-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Ansteuerstrategie einer automatisierten Kupplung, insbesondere eines Fahrzeuges
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Ansteuerstrategie einer automatisierten Kupplung, insbesondere eines Fahrzeuges, bei welchem ein ein lokales Kupplungssteuergerät (3) aufweisender Kupplungsaktor (4) die Kupplung (12) betätigt, wobei das lokale Kupplungssteuergerät (3) zur Betätigung eine Kupplungsaktor-abhängige Software aufweist, in deren Abhängigkeit ein Kupplungsweg eingestellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem unterbunden wird, dass die Ansteuerstrategie des übergeordneten Steuergerätes und die Kupplungsaktor-abhängige Software sich gegenseitig widersprechen, unterstützt ein dem lokalen Kupplungssteuergerät (3) übergeordnetes Steuergerät (18) mit einer Ansteuerstrategie die Kupplungsaktor-abhängige Software der Kupplung (12), indem die Ansteuerstrategie des übergeordneten Steuergerätes (18) automatisch an die vorgegebene Kupplungsaktor-abhängige Software des Kupplungssteuergerätes (3) angepasst wird.
Patent DE-102016200014-A1 (DE)
Title: Interferenz-Objektivlinse und Lichtinterferenzmessvorrichtung
Inventor: MOTOHASHI KEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-01-05
Abstract: Eine Interferenz-Objektivlinse beinhaltet Folgendes: ein Objektivlinsensystem; einen Strahlteiler, der zwischen einer Messfläche eines Messobjekts und einem Spitzenende des Objektivlinsensystems platziert wird, der von dem Objektivlinsensystem emittiertes Licht in einen optischen Referenzweg und einen optischen Messweg divergiert und der eine Kombinationswelle ausgibt, in der Reflexionslicht, das durch den optischen Referenzweg verläuft, und Reflexionslicht, das durch das Messobjekt verläuft, kombiniert werden; einen Referenzspiegel, der in dem optischen Referenzweg platziert wird und der durch den Strahlteiler Licht reflektiert, das in den optischen Referenzweg divergiert wird; ein Spiegelhalteelement, das eine Außenfläche in Form einer sphärischen Fläche aufweist und das den Referenzspiegel hält, so dass eine Reflexionsfläche des Referenzspiegels durch eine Mitte einer sphärischen Fläche verläuft; ein Trageelement, das eine Innenfläche in Form einer sphärischen Fläche mit einem Durchmesser aufweist, der im Wesentlichen gleich der Außenfläche des Spiegelhalteelements ist, und das die Außenfläche des Spiegelhalteelements durch die Innenfläche trägt; und einen Referenzspiegeljustiermechanismus, der eine Position des Spiegelhalteelements in dem Trageelement justiert.
Patent DE-102016204331-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus Rohgas
Inventor: HOUAIJIA ANIS
IPC: C01C1/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus Rohgas sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-102016212121-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem und -gerät und Verfahren für das Steuern desselben
Inventor: SHIN WOOK JIN
IPC: B60C23/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ein Verfahren für das Steuern eines Reifendruck-Überwachungssystems (TPMS) in einem Fahrzeug beinhaltet: Messen eines Luftdruckes jedes Reifens, welcher in dem Fahrzeug beinhaltet ist; und Bestimmen, ob der Luftdruck wenigstens eines Reifens niedriger als ein Warnschwellwertpegel ist. Wenn der wenigstens eine Reifen einen niedrigeren Druck als der Warnschwellwertpegel besitzt, wird ein Warnhinweis bzw. ein Warnsignal bereitgestellt, bezüglich eines Reifens, welcher einen Hysterese-Luftdruck besitzt, welcher zwischen dem Warnschwellwertpegel und einem Normaldruckpegel liegt.
Patent DE-102016214743-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-08-09
Abstract: Bei einer optoelektronischen Vorrichtung (10) mit einem Substrat (11), einer funktionalen Schichtstruktur (16), die eingerichtet ist, bei Bestromung mittels einer ersten Elektrode (14) und einer zweiten Elektrode (15) eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, und einer Planarisierung (12) zum Ausgleichen einer Rauigkeit einer den Elektroden (14) zugewandten Hauptfläche (11a) des Substrates (11), ist die Planarisierung (12) derart ausgestaltet und angeordnet, dass eine Grenzfläche (14a, 15b) einer der Elektroden (14, 15) in zumindest einem ersten Bereich (34a, 35a) eine geringere Rauigkeit aufweist als in einem zweiten Bereich (34b, 35b).
Patent DE-102016216138-A1 (DE)
Title: Steuermodul für ein Fahrzeug
Inventor: ZWEIGLE PETER
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Ein Steuermodul (10) für ein Fahrzeug umfasst eine Leiterplatte (12), die elektronische Komponenten (14) zum Steuern wenigstens eines Aktuators (54) trägt, einen auf die Leiterplatte (12) aufgetragenen Damm (24), der die elektronischen Komponenten (14) umgibt; eine Vergussmasse (26), in die die elektronischen Komponenten (14) eingebettet sind und die innerhalb des Damms (24) vergossen ist; elektrische Kontaktflächen (34) für den wenigstens einen Aktuator (54), die auf einer Rückseite (36) der Leiterplatte (12) angeordnet sind, die einer Vorderseite (38) mit dem Damm (24) und der Vergussmasse (26) gegenüberliegt; und eine durch die Leiterplatte (12) verlaufende Öffnung (32), die zwischen den elektrischen Kontaktflächen (34) verläuft; wobei in die Öffnung (32) ein Spanschutzelement (30) gesteckt ist, das auf der Rückseite (36) der Leiterplatte (12) hervorragt und eine Trennwand (42) zwischen den Kontaktflächen (34) bereitstellt.
Patent DE-102016218283-A1 (DE)
Title: Aerodynamisches system und verfahren zum diagnostizieren des aerodynamischen systems und zum verifizieren der anpresskrafteinschätzung basierend auf dem elektromotorstrom
Inventor: HEIL EDWARD T
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Verfahren kann zur Diagnose eines aerodynamischen Systems ausgeführt werden, und beinhaltet die folgenden Schritte: (a) das Bestimmen eines ersten erwarteten Anpressdrucks, der auf ein aerodynamisches Element eines Fahrzeugs einwirkt, über eine Steuerung, mindestens teilweise basierend auf einer aktuellen Position des aerodynamischen Elements im Verhältnis zu einer Fahrzeugkarosserie des Fahrzeugs, worin ein Elektromotor betriebsmäßig mit dem aerodynamischen Element verbunden ist; (b) das Bestimmen eines zweiten erwarteten Anpressdrucks, der auf das aerodynamische Element des Fahrzeugs einwirkt, über die Steuerung, mindestens teilweise basierend auf einem elektrischen Strom, der zum Bewegen des Elektromotors zur Bewegung des aerodynamischen Elements von der aktuellen Position in eine andere Position verwendet wird; (c) das Bestimmen einer Abweichung über die Steuerung basierend auf dem ersten erwarteten Anpressdruck und dem zweiten erwarteten Anpressdruck; und (d) das Steuern des aerodynamischen Elements mindestens teilweise basierend auf der Abweichung.
Patent DE-102016218336-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: LOBIS ANDREAS
IPC: A47C3/026
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Sitzmöbel mit einer Sitzfläche (14) und einer Basis (12), die durch mindestens ein Zwischenelement (26) verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Zwischenelements (26) sowohl mit der Sitzfläche (14) als auch mit der Basis (12) mittels eines Gelenks erfolgt, und dass ein oder mehrere dehnbare Elemente (16), wie z.B. elastische Bänder oder Zugfedern, optional in Kombination mit nichtelastischen Elementen, wie z.B. Bändern, von der Basis aus zur Sitzfläche und zum Zwischenelement führen.
Patent DE-102016219972-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Überwachung eines Herstellungsprozesses einer Nahrungsmittel-Masse
Inventor: POST HENDRIK
IPC: A47J44/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Überwachung eines Herstellungsprozesses einer Nahrungsmittel-Masse (110) beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Erfassen (401) eines zeitlichen Verlaufs (203, 303) von Messdaten während des Herstellungsprozesses, wobei die Messdaten zumindest eine Eigenschaft der Nahrungsmittel-Masse (110) in einem Behälter (103) eines Küchengeräts (100) anzeigen. Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Bestimmen (402), auf Basis des zeitlichen Verlaufs (203, 303) von Messdaten und insbesondere auf Basis eines Gradienten des zeitlichen Verlaufs (203, 303) von Messdaten, von Information in Bezug auf zumindest eine Zutat (111), die während des Herstellungsprozesses in den Behälter (103) gegeben wurde.
Patent DE-102016220107-A1 (DE)
Title: Entgasungsvorrichtung
Inventor: RICHTER MARTIN
IPC: B81B1/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) mit einer Druckkammer (101) und einer mit der Druckkammer (101) in Fluidverbindung stehenden Mikropumpe (102). Die Druckkammer (101) weist einen gasführenden Bereich (103) und einen flüssigkeitsführenden Bereich (104). Die Mikropumpe (102) ist ausgebildet, um innerhalb des gasführenden Bereichs (103) einen pneumatischen Druck zu erzeugen, der geringer ist als ein Fluiddruck einer durch den flüssigkeitsführenden Bereich (104) strömenden Flüssigkeit (105). Erfindungsgemäß trennt ein gasdurchlässiges und flüssigkeitsundurchlässiges Abscheideelement (106) zumindest abschnittsweise den gasführenden Bereich (103) und den flüssigkeitsführenden Bereich (104) voneinander. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Mikropumpe (102) an der Druckkammer (101) angeordnet.
Patent DE-102016220349-A1 (DE)
Title: Hochfrequenztreiberschaltung für eine akustooptische Komponente und Verfahren zum Betrieb einer HF-Treiberschaltung
Inventor: BRENNDÖRFER KNUT
IPC: H03G1/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Eine Hochfrequenz (HF) -Treiberschaltung (1) für eine akustooptische Komponente (2) weist einen HF-Leistungsverstärker (3), der zur Versorgung mit einer Versorgungsspannung an einen Spannungsregler (4) angeschlossen ist, und einen Vorspannungserzeuger (5), der über ein schaltendes Element (6) an einen Eingang (7) des Leistungsverstärkers (3) angeschlossen ist, auf.
Patent DE-102016220657-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUHBAUER MARKUS
IPC: F28F9/04
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeluftkühler (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Rohrboden (2), von dem Rohre zur Führung der Ladeluft abgehen, wobei im Übergangsbereich zwischen Rohrboden (2) und Rohr (3) eine Verstärkung (6, 13) angebracht ist, welche die Steifigkeit erhöht Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung eines Ladeluftkühlers (1), wobei die Rohre (3), der Rohrboden (2) und die Verstärkung (6, 13) in den vorgesehenen Kontakt gebracht werden und unter Hitzeeinwirkung verlötet werden. Schließlich ist ein Kraftfahrzeug mit einem Ladeluftkühler (1) geschützt.
Patent DE-102016221870-A1 (DE)
Title: Integrierte analoge Verzögerungsleitung eines Pulsbreitenmodulators
Inventor: ALEXIOU NIKOLAOS
IPC: H03C5/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein Pulsbreitenmodulations(Pulse Width Modulation, PWM)-System umfasst eine analoge Komponente und eine digitale Komponente. Die analoge Komponente führt ein Offset (d. h. eine Zeitverzögerung) für analoge Signale, welche an einem Eingang empfangen werden, mit einem Abstimmungsvorgang ein, der die analogen Signale in der analogen (zeitkontinuierlichen) Domäne fein abstimmt. Die analoge Komponente umfasst eine analoge Verzögerungsleitung umfassend eine Mehrzahl von analogen Verzögerungskomponenten, welche ausgelegt sind, um die Zeitverzögerung für die analogen Signale basierend auf einem Modell einer Übertragungsleitung einzuführen.
Patent DE-102016222409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ringförmigen Wälzlagerdichtelements
Inventor: HOCK TOBIAS
IPC: F16J15/328
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines ringförmigen Wälzlagerdichtelements (1), das in der Montagestellung ein Wälzlager (7) axial abdichtet, wobei dass das Dichtelement (1) schichtweise in einem additiven Verfahren aus wenigstens einem Polymerwerkstoff hergestellt wird. Desweiteren betrifft die Erfindung ein Wälzlager umfassend zwei Wälzlagerringe (8, 10) sowie wenigstens ein nach vorgenannten Verfahren hergestelltes Wälzlagerdichtelement (1).
Patent DE-102017005431-A1 (DE)
Title: Selbstschwimmende Wasserpfeife
Inventor: KRAUS DANIEL
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Verwendungsweise einer Wasserpfeife nach Stand der Technik setzt einen stabilen Untergrund voraus. Aus diesem Grund ist man im Ort der Nutzung eingeschränkt. Beispielsweise ist die Nutzung während eines kühlen Bades an heißen Sommertagen nicht ohne weitere Hilfsmittel möglich. Dieses Problem wird durch die vorliegende Erfindung behoben. Gemäß verschiedenen Ausführungsbeispielen kann eine selbstschwimmende Wasserpfeife Folgendes aufweisen: eine, nach dem Stand der Technik bekannte, Wasserpfeife wird durch einen integrierten Schwimmkörper oder durch genügend geringe Dichte auf oder an der Wasseroberfläche gehalten. Somit kann eine selbstschwimmende Wasserpfeife z.B. in Schwimmbecken, Flüssen, Seen, im Meer oder beliebigen Gewässern ohne zusätzlichen Aufwand genutzt werden. Der Funktionsumfang einer Wasserpfeife nach dem Stand der Technik bleibt hierbei erhalten. Darüber hinaus können aus der selbstschwimmenden Wasserpfeife weitere Vorteile gezogen werden, wie z.B. die Kühlung des Rauches und die damit einhergehende bessere Rauchqualität, sowie die bojenartige Schwimmstabilität, die ein versehentliches Umkippen verhindert.
Patent DE-102017005667-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Großpackenpresse
Inventor: OSKAMP TOBIAS
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-06-14
Abstract: Landwirtschaftliche Großpackenpresse (1) mit einem Fahrwerk (6) zum Abstützen der Großpackenpresse (1) auf dem Feldboden (B), einer Aufnahmevorrichtung (3) zum Bergen von auf dem Feldboden (B) liegendem Erntegut, wenigstens einer Fördereinrichtung (4) zur Beförderung des geborgenen Erntegut in einen Presskanal (8), in welchem ein hin und her beweglich angetriebener Presskolben (11) dazu ausgelegt ist, das Erntegut zu einem Erntegutballen (20) zu verdichten, mit wenigstens einer dem Presskanal (8) zugeordneten Bindeeinheit (12) zum Umreifen des Erntegutballens (20) mit Bindematerial, sowie wenigstens einem Luftstromerzeuger (13) zur Reinigung der Bindeeinheit (12), wobei der Bindeeinheit (12) ein Führungselement (16) zugeordnet ist, welches unerwünschtes Material aufnimmt und durch den vom Luftstromerzeuger (13) hervorgebrachten Luftstrom (Q) von der Bindeeinheit (12) wegleitet.
Patent DE-102017006581-A1 (DE)
Title: Laderaumanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Laderaumanordnung und Verfahren zur Überführung eines Ladebodens von einer liegenden Position in eine aufgeklappte Position
Inventor: BACKMAN FREDRIK
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-07-12
Abstract: Laderaumanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einem Laderaum (3), der von mindestens einer Seitenwand (2) begrenzt ist, mit einem Ladeboden (4), der in dem Laderaum (3) von einer liegenden Position (L) in eine aufgeklappte Position (A) klappbar ist, mit einer Halteeinrichtung (6) zum Halten des Ladebodens (4) in der aufgeklappten Position (A), wobei die Halteeinrichtung (6) zumindest abschnittsweise dauerhaft von der mindestens einen Seitenwand (2) in den Laderaum (3) hinein absteht.
Patent DE-102017006875-A1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zur Steuerung der Antennen-Azimut-Orientierung bei einem omnidirektionalen unbemannten Luftfahrzeug
Inventor: ANDERSON CHRISTOPHER M
IPC: B64C39/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Offenbart wird die Verwendung einer feststehenden Richtantenne, die an einer Fläche eines omnidirektionalen UAV montiert ist. Die Orientierung des UAV wird im Ergebnis eines Nick-Roll-Gier-Befehls verändert, der von dem UAV zur optimalen Positionierung der feststehenden Richtantenne zur Basisstation ausgeführt wird.
Patent DE-102017010773-A1 (DE)
Title: Leitungsbahnstruktur eines Roboters
Inventor: SAITOU SOU
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Leitungsbahnstruktur eines Roboters wird bereitgestellt, bei der eine Leitungsbahn eine vereinfachte Struktur aufweist. Eine Leitungsbahnstruktur eines Roboters 1 umfasst: einen strukturellen Mechanismus 100 (einen ersten, einen zweiten und einen dritten Arm 11, 12 und 13), der als Stützkörper fungiert und einen Leiterabschnitt (leitende strukturelle Elemente 611, 612 und 613; leitende strukturelle Elemente 621, 622 und 623; leitende strukturelle Elemente 631, 632 und 633; und leitende strukturelle Elemente 641, 642 und 643) aufweist; ein Stellglied (ein erstes, ein zweites und ein drittes Stellglied 31, 32 und 33), das den strukturellen Mechanismus 100 betätigt; und eine Leitungsbahn (eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Gruppe von Leitungsbahnen 61, 62, 63 und 64), über die dem Stellglied Antriebsstrom und/oder ein Steuersignal zugeführt werden, wobei die Leitungsbahn auch als Leiterabschnitt des strukturellen Mechanismus 100 dient.
Patent DE-102017010813-A1 (DE)
Title: Manuelle Pulsgeneratorvorrichtunq
Inventor: AIZAWA YASUHARU
IPC: F16P3/20
Filed: 2017-11-22
Abstract: Eine manuelle Pulsgeneratorvorrichtung (10) hat einen drehbaren Einstellknopf (12), eine Pulsgeneratoreinheit (20) zum Erzeugen von Antriebspulsen für eine Axialbewegung entsprechend dem Drehbetrag des Einstellknopfes (12), einen Freigabeschalter (22), eingerichtet zum Umschalten zwischen einer Freigabe und einer Sperrung von Axialbewegung entsprechend den Antriebspulsen; und ein Gehäuse (24), an dem der Einstellknopf (12) und der Freigabeschalter (22) auf der Oberfläche angeordnet sind und welches die Pulsgeneratoreinheit (20) im Inneren aufnimmt. Der Einstellknopf (12) ist in Längsrichtung des Gehäuses (24) gesehen an einem Ende und auf einer Frontfläche (24f) des Gehäuses (24) angeordnet, während der Freigabeschalter (22) am anderen Ende, d.h. einem Ende in positiver X-Richtung, in Längsrichtung des Gehäuses (24) gesehen, sowie auf der Frontfläche (24f) des Gehäuses (24) oder an einer Seitenfläche (24ss2) des Gehäuses (24) angeordnet ist, welche sich in Querrichtung des Gehäuses (24) erstreckt.