baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115049-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Extruders
Inventor: HOFFMANN WIELAND
IPC: B29C31/06
Filed: 2016-08-12
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Beschicken eines Schneckenextruders mit Materialstreifen (2) aus Kautschuk- oder Kunststoffmischungen, die in einer zickzackförmig gefalteten Anordnung bereitgestellt und mittels zumindest eines Transportbandes (3) einem Zuführbereich (4) eines zumindest abschnittsweise trichterförmigen Zuführelementes (5) einem Extruder (6) zugeführt werden. Innerhalb des Zuführbereiches (4) ist eine motorisch angetriebene Fördereinrichtung (7) für den Materialstreifen (2) angeordnet, die eine gegen die Oberfläche des Materialstreifens (2) anlegbare, reversierend bewegliche Druckfläche (8) aufweist. Diese liegt ausschließlich in der Förderrichtung (9) gegen die Oberfläche des Materialstreifens (2) an und nimmt in Gegenrichtung zu der Förderrichtung (9) eine zu der Oberfläche des Materialstreifens (2) beabstandete Rückführposition ein.
Patent DE-102017103985-B3 (DE)
Title: Wellgenerator
Inventor: BAIER RICHARD
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-02-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Ein Wellgenerator umfasst einen Innenring (9) mit nicht kreisrunder Außenkontur und einen zugehörigen, nachgiebigen Außenring (11), welcher zur Verformung eines elastischen, außenverzahnten Getriebeelementes (3) vorgesehen ist, sowie eine zur drehfesten Kopplung zwischen dem Innenring (9) und einer Verstellwelle (13) vorgesehene Kupplungsvorrichtung (12), wobei die Kupplungsvorrichtung (12) einen unmittelbar durch den Innenring (9) gebildeten Mitnehmer (16) umfasst.
Patent DE-102017206788-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes
Inventor: DRESSLER OLIVER
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Betrieb eines Hörgerätes, wobei im Hörgerät aus einem Schallsignal (22) der Umgebung ein erstes richtungsabhängiges Signal (8f) und ein zweites richtungsabhängiges Signal (8r) erzeugt werden, und wobei anhand des ersten richtungsabhängigen Signals (8f) und des zweiten richtungsabhängigen Signals (8r) ein erster Adaptionskoeffizient (α1) für eine erste Überlagerung (30) des ersten richtungsabhängigen Signals (8f) mit dem zweiten richtungsabhängigen Signal (8r) zur Störgeräusch-Unterdrückung mit einer ersten Reaktionszeit (t1) bestimmt wird. Hierbei ist vorgesehen, dass anhand des ersten richtungsabhängigen Signals (8f) und des zweiten richtungsabhängigen Signals (8r) ein zweiter Adaptionskoeffizient (a2) für eine zweite Überlagerung (32) des ersten richtungsabhängigen Signals (8f) mit dem zweiten richtungsabhängigen Signal (8r) zur Störgeräusch-Unterdrückung mit einer zweiten Reaktionszeit (t2) bestimmt wird, und anhand des ersten Adaptionskoeffizienten (a1) und des zweiten Adaptionskoeffizienten (a2) ein Ausgangs-Adaptionskoeffizient (a-out) zur Bildung eines Ausgangssignals (42) durch eine Überlagerung des ersten richtungsabhängigen Signals (8f) und des zweiten richtungsabhängigen Signals (8r) bestimmt wird.
Patent DE-102017207833-B3 (DE)
Title: Wassereinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F01N5/02
Filed: 2017-05-09
Granted: 2018-06-21
Abstract: Wassereinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit einer-Wasserdosiereinrichtung (14), welche aus einem Wassertank (1) mit Wasser zum Einbringen in die Brennkraftmaschine versorgbar ist, wobei bei der Verbrennung von Kraftstoff in der Brennkraftmaschine ein Abgasstrom entsteht, welcher über eine Abgasleitung (15) aus der Brennkraftmaschine abführbar ist, wobei die Abgasleitung (15) eine Schalldämpfereinrichtung (10) aufweist und wobei dem Wassertank (1) über eine Wärmetransfereinrichtung (5), welche von einem Abgasteilstrom (12) durchströmbar ist, Wärme aus dem Abgasstrom (11) zuführbar ist und wobei der Abgasteilstrom (12) aus der Abgasleitung (15) entnehmbar ist, wobei
 eine erste Abgasabzweigung (9a) vorgesehen ist, mittels welcher der Abgasteilstrom (12) aus der Abgasleitung (15) entnehmbar und einer Abgasbypassleitung (7) zuführbar ist und dass die erste Abgasabzweigung (9a) stromaufwärts zu dieser Schalldämpfereinrichtung (10) angeordnet ist und dass eine zweite Abgasabzweigung (9b) vorgesehen ist, mittels welcher der Abgasteilstrom (12) aus der Abgasbypassleitung (7) der Abgasleitung (15) wieder zuführbar ist und dass diese zweite Abgasabzweigung (9b) stromabwärts zu der Schalldämpfereinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019206145-B3 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein autonomes Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W60/00
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem 200 für ein Fahrzeug 102. Das Fahrerassistenzsystem 200 weist eine Betriebsmodusdetektionseinheit 202 und eine Signalisierungseinheit 204 auf. Die Betriebsmodusdetektionseinheit 202 ist eingerichtet, zu detektieren, ob für einen Straßenabschnitt 108 ein autonomer Betrieb des Fahrzeugs 102 möglich ist, und im Falle, dass kein autonomer Betrieb des Fahrzeugs 102 möglich ist, unter Berücksichtigung gespeicherter Streckenbenutzungsdaten ein Signal und/oder eine Nachricht zu generieren und an die Signalisierungseinheit 204 zu senden. Die Signalisierungseinheit 204 ist eingerichtet, das Signal zu empfangen und eine Signalisierung für den Fahrer zu generieren.
Patent DE-102020103869-B3 (DE)
Title: Elektronische bremsvorrichtung
Inventor: JO CHI HOON
IPC: F16D65/14
Filed: 2020-02-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Elektronische Bremsvorrichtung (1) mit:einem Federpaket (10);einem ersten Kolben (20), in dem das Federpaket (10) montiert ist;einer Bolzenschraube (30), die sich in Verbindung mit einem Motor (2) dreht und ein Ende aufweist, das mit dem Federpaket (10) in Punktkontakt ist;einem Fixierelement (40), das zum Befestigen der Bolzenschraube (30) an dem ersten Kolben (20) ausgebildet ist; undeinem zweiten Kolben (50), der an das andere Ende der Bolzenschraube (30) geschraubt istdadurch gekennzeichnet, dassdie Bolzenschraube (30) aufweist:ein Bolzenkörperteil (31), das sich durch den Raum zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben (20, 50) erstreckt;ein Federpaket-Pressteil (34), das an einem Ende des Bolzenkörperteils (31) ausgebildet ist und mit dem Federpaket (10) in Kontakt ist; undein Bewegungsschraubenteil (37), das an dem anderen Ende des Bolzenkörperteils (31) ausgebildet ist und ein Außengewinde aufweist, so dass das Bewegungsschraubenteil (37) an den ein Innengewinde aufweisen zweiten Kolben (50) geschraubt ist,wobei, wenn sich die Bolzenschraube (30) dreht, sich die Bolzenschraube (30) in den zweiten Kolben (50) hinein oder aus diesem heraus bewegt, so dass die von dem ersten Kolben (20), der Bolzenschraube (30) und dem zweiten Kolben (50) zusammen definierte Horizontallänge flexibel variierbar ist.
Patent DE-102020109009-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Schaltstellung eines Wegeventils in einem Kühlsystem
Inventor: HOPP-HIRSCHLER MANUEL
IPC: G01M99/00
Filed: 2020-04-01
Granted: 2021-10-07
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Überwachung der Schaltstellung eines Wegeventils in einem Kühlsystem möglichst präzise und umfassend zu gestalten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels eines Verfahrens und einer Vorrichtung gemäß den Patentansprüchen gelöst. Erfindungsgemäß erfolgt eine Überwachung der Schaltstellung eines Wegeventils in einem Kühlsystem, in dem ein Kühlmittel zirkuliert, kontinuierlich, ohne dass eine Schaltung des Ventils erforderlich ist. Eine derart ausgeprägte Temperaturänderung im Kühlsystem, wie gemäß dem Stand der Technik, ist für die Überwachung nicht erforderlich, leicht schwankende Temperaturen sind ausreichend. Vielmehr werden erfindungsgemäß Unterschiede zweier mittels des zu überwachenden Wegeventils zu koppelnder oder zu trennender Kühlkreisläufe hinsichtlich des Temperaturniveaus bzw. der Temperaturdynamik gezielt ausgenutzt. D. h. es wird das unterschiedliche Aufwärm- bzw. Abkühlverhalten der einzelnen Kreisläufe für die Überwachung ausgenutzt.
Patent DE-102020121641-B3 (DE)
Title: Rückseitendurchkontaktierungen in halbleitervorrichtungen
Inventor: Yu li-zhen
IPC: H01L21/8232
Filed: 2020-08-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Es werden Verfahren zum Herstellen von Rückseitendurchkontaktierungen, die mit Source-/Drain-Bereichen von Langkanal-Halbleitervorrichtungen und Kurzkanal-Halbleitervorrichtungen verbunden werden, und mit diesen hergestellte Halbleitervorrichtungen offenbart. Bei einer Ausführungsform weist eine Halbleitervorrichtung Folgendes auf: eine erste Transistorstruktur; eine zweite Transistorstruktur benachbart zu der ersten Transistorstruktur; eine erste Verbindungsstruktur auf einer Vorderseite der ersten Transistorstruktur und der zweiten Verbindungsstruktur; und eine zweite Verbindungsstruktur auf einer Rückseite der ersten Transistorstruktur und der zweiten Transistorstruktur. Die zweite Verbindungsstruktur umfasst Folgendes: eine erste dielektrische Schicht auf der Rückseite der ersten Transistorstruktur; eine zweite dielektrische Schicht auf der Rückseite der zweiten Transistorstruktur; einen ersten Kontakt, der sich durch die erste dielektrische Schicht erstreckt und mit einem ersten Source-/Drain-Bereich der ersten Transistorstruktur elektrisch verbunden ist; und einen zweiten Kontakt, der sich durch die zweite dielektrische Schicht erstreckt und mit einem zweiten Source-/Drain-Bereich der zweiten Transistorstruktur elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Kontakt eine zweite Länge hat, die kleiner als eine erste Länge des ersten Kontakts ist.
Patent DE-102021000737-B3 (DE)
Title: Digitalisierte Lieferbox zur Montage auf ein Fahrzeug
Inventor: HARTMANN-HAQPARWAR KAROLINE
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Eine Lieferbox (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F) zur Montage auf ein Fahrzeug, nämlich auf ein Motorrad (2) und/oder auf einen Motorroller und/oder auf ein Moped und/oder auf ein Mofa und/oder auf ein Fahrrad und/oder auf ein Quad und/oder auf einen E-Scooter und/oder auf ein E-Bike und/oder auf ein Pedelec, ist mit einer elektronisch angesteuerten Wiedergabeeinrichtung (3, 4, 5) zur mindestens visuellen Wiedergabe von Information, wie beispielsweise Werbeinformation, versehen. Die Lieferbox (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F) ist eingerichtet zum Interagieren mit einer von der Lieferbox (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F) entfernten Zentralsteuerungseinrichtung (10), die zumindest steuert, welche Information durch die Wiedergabeeinrichtung (3, 4, 5) wiedergegeben wird. Die Lieferbox (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F) weist eine Einrichtung (7) zur drahtlosen Kommunikation zwischen der Lieferbox (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F) und der Zentralsteuerungseinrichtung (10), eine interne Datenverarbeitungs-, Datenspeicherungs- und Steuerungseinrichtung (6), welche sowohl zur gleichzeitigen Speicherung unterschiedlicher von durch die Wiedergabeeinrichtung (3, 4, 5) wiedergebbarer Information als auch zur Ansteuerung der Wiedergabeeinrichtung (3, 4, 5) dient, und eine Einrichtung (8) zur automatischen Bestimmung der örtlichen Position der Lieferbox (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F) auf.
Patent DE-102021103053-B3 (DE)
Title: Relaisventilvorrichtung und Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer solchen Relaisventilvorrichtung
Inventor: DEEG MARKUS
IPC: F15B3/00
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Relaisventilvorrichtung (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, aufweisend:einen in einem Gehäuse (10) angeordneten Relaiskolben (30), der einen sich von einer Kolbenplatte (31) in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Kolbenzapfen (32) aufweist und in der Längsrichtung (L) in einer Kolbenplattenführung (11) bewegbar ist, wobei die Kolbenplatte (30) einen Innenraum des Gehäuses (10) in ein kolbenzapfenseitiges Volumen (80) und einen kolbenzapfenabgewandtes Volumen (70) unterteilt,eine Ventileinrichtung (40), die durch den Kolbenzapfen (32) betätigbar ist, um ein Fluid aus einem Vorratsdruckreservoir in das kolbenzapfenseitige Volumen (80) einleiten zu können, undein um den Kolbenzapfen (32) angeordnetes und in der Längsrichtung (L) in einer Zwischenelementführung (12) relativ dazu bewegbares Zwischenelement (50), das das kolbenzapfenseitige Volumen (80) wiederum in ein kolbenplattenseitiges Volumen (81) und ein kolbenplattenabgewandtes Volumen (82) unterteilt und über zumindest eine Durchgangsöffnung (51) die Durchflussrate des Fluids zur Kolbenplatte (31) begrenzt, wobei die Relaisventilvorrichtung (1) einen Zwischenelementanschlag (14) aufweist, der die Bewegung des Zwischenelements (50) in Richtung der Kolbenplatte (31) begrenzt und an dem das Zwischenelement (50) über den Fluiddruck abdichtend in Anlage bringbar ist.
Patent DE-102021132154-B3 (DE)
Title: Getriebe mit eingekapseltem Zahnrad
Inventor: HELFER MARC
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2) und einer in einem Aufnahmeraum (3) des Gehäuses (2) angeordneten Differenzialeinheit (4), wobei ein Zahnrad (5) der Differenzialeinheit (4) eingesetzt ist, um im Betrieb ein Hydraulikmittel von einem an einer Unterseite (6) des Gehäuses (2), in Bezug auf eine geplante Einbaulage im Gravitationsfeld betrachtet, befindlichen Sammelraum (7) in Umfangsrichtung zu einer der Unterseite (6) abgewandten Oberseite (8) des Gehäuses (2) zu befördern, wobei das Zahnrad (5) von zumindest einem gehäusefesten Leitelement (9, 10) eingehaust ist und das zumindest eine Leitelement (9, 10) derart ausgebildet ist, dass es das von dem Zahnrad (5) in Umfangsrichtung beförderte Hydraulikmittel an einem Umfangsbereich (11) zumindest teilweise axial in Richtung einer Schmier- und/oder Kühlbedarfsstelle (12) innerhalb des Aufnahmeraums (3) und/oder in Richtung eines benachbart zu dem Aufnahmeraum (3) angeordneten Getrieberaums (13) weiterleitet.
Patent DE-102022129889-B3 (DE)
Title: Elektro-akustisches Multifunktionsmodul und elektro-akustisches Kommunikationssystem
Inventor: GEBHART MICHAEL
IPC: B81B7/02
Filed: 2022-11-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Es wird ein elektro-akustisches Multifunktionsmodul (100) angegeben, das einen Modulkörper (1) mit einer ersten Außenseite (11), auf der eine elektrische Schnittstelle (13) vorgesehen ist, und einer zweiten Außenseite (12), auf der eine akustische Schnittstelle (14) vorgesehen ist, aufweist, wobei das Multifunktionsmodul (100) als eine im Normalbetrieb untrennbare einzige Einheit ausgebildet ist und so eingerichtet ist, dass es mehrere Funktionalitäten aufweist, die zumindest eine Datenübertragung und eine Energieübertragung und die Verwendung auf einer Senderseite und einer Empfängerseite beinhalten, und eine oder mehrere Funktionalitäten durch eine von einem Benutzer durchführbare externe Verschaltung der elektrischen Schnittstelle (13) wählbar ist.Weiterhin wird ein elektro-akustisches Kommunikationssystem (1000) angegeben.
Patent DE-102022201668-B3 (DE)
Title: Gehäusebaugruppe und damit ausgestatteter fluidbetätigter Arbeitszylinder
Inventor: GÖGGERLE STEFFEN
IPC: F15B15/14
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Es werden eine Gehäusebaugruppe (6) und ein mit einer solchen Gehäusebaugruppe (6) ausgestatteter fluidbetätigter Arbeitszylinder (1) vorgeschlagen. Die Gehäusebaugruppe (6) hat einen Gehäusekörper (7), in dem ein Aufnahmeraum (27) ausgebildet ist, in dem eine Funktionsstruktur (37) angeordnet ist, die im Falle eines Arbeitszylinders (1) eine Kolbenstange (15) umschließt. Die Funktionsstruktur (37) ist in ihrer Einbaulage mittels eines Sicherungsringes (35) und eines Halteelementes (36) festgehalten. Der Sicherungsring (35) ist nach Art eines Sprengrings ausgebildet und in einer Verankerungsnut (53) fixiert. Er verfügt über ein Innengewinde (63), in das das Halteelement (36) mit einem Außengewinde (68) eingeschraubt ist.
Patent DE-4292985-B4 (DE)
Title: Versetzte Rotoranordnung
Inventor: LEMMER JEROME J
IPC: H02K13/02
Filed: 1992-08-27
Granted: 2009-10-29
Abstract: Rotoranordnung (3),  gekennzeichnet durch:  (a) erste und zweite Abdeckkappen (16, 17) (Endkappen) mit jeweils einem Kopfabschnitt (71; 75, 76) und Einrichtungen zur Isolierung einer Magnetspule (20) von einem schrägen (versetzten) Stapel von Schichten (24) (Lamellen);  (b) einen versetzten (schrägen) Stapel von Schichten (24), der zwischen den Kopfabschnitten (71; 75, 76) der ersten und zweiten Abdeckkappen (16, 17) angeordnet ist; und  (c) eine zu ersten und zweiten Spulen (19, 20) um die ersten und zweiten Abdeckkappen (16, 17) gewickelte Drahtlitze (22),  wobei jeder der Kopfbereiche (71) der Abdeckkappen (16, 17) eine äußere Oberfläche (75) und eine innere Oberfläche (76) aufweist, wobei  (i) das Schenkelpaar (72, 73) jeder Abdeckkappe (16, 17) sich von der inneren Oberfläche (76) der Abdeckkappe (16, 17) erstreckt,  (ii) die äußere Oberfläche (75) der Abdeckkappe (16, 17) eine Oberflächen-Rippenanordnung (148) aufweist,  wobei die ersten und zweiten Drahtspulen (19, 20) in...
Patent DE-4400356-B4 (DE)
Title: Ankerflosse
Inventor: REMKE ALFRED
IPC: E04B1/41
Filed: 1994-01-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Ankerflosse
zur Befestigung von Bauteilen aus aushärtenden Substanzen an Decken,
Wänden und
Kurven, insbesondere von Bauteilen aus aushärtenden, feuerfsten Substanzen,
mit einer Einrichtung zum Befestigen de Ankerflosse an einem Untergrund
und mit einem im ausgehärteten
Formteil angeordneten Halteanker, dadurch gekennzeichnet, dass der
Halteanker (4) als länglicher
Streifen (2) ausgebildet ist, auf dessen Vorder- und/oder Rückseite
eine durchgehende oder unterbrochene Rippe (3) vorgesehen ist, deren
Tragschultern mit unterschiedlicher Steigung in Längsrichtung
des Streifens (2) verlaufen.
Patent DE-10005437-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern des Klopfvorgangs einer Brennkraftmaschine
Inventor: MORISHITA TSUTOMU
IPC: F02P5/152
Filed: 2000-02-08
Granted: 2008-11-27
Abstract: Einrichtung
zum Steuern des Klopfvorgangs einer Brennkraftmaschine, umfassend:  verschiedene
Sensoren (4) zum Erfassen der Betriebsbedingungen einer Brennkraftmaschine;  eine
Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (3) zum Erfassen eines Ionenstroms,
der durch eine Zündkerze
(2) während der
Verbrennung in der Brennkraftmaschine fließt;  eine Klopfpegel-Bestimmungseinrichtung
(12) zum Bestimmen der Signale des Klopfpegels (N) entsprechend
zu dem Klopfzustand der Brennkraftmaschine auf Grundlage des Ionenstroms;  eine
Mittelungseinrichtung (13A) zum Bestimmen eines Wertes für einen
durchschnittlichen Klopfpegel (AVE2) durch Mitteln der Signale des
Klopfpegels;  eine Hintergrundpegel-Bestimmungseinrichtung (14A)
zum Bestimmen eines Hintergrundpegels (BGLA) auf Grundlage des Wertes
für den
durchschnittlichen Klopfpegel (AVE2);  eine Klopfbeurteilungseinrichtung
(15) zum Beurteilen eines Klopfzustands der Brennkraftmaschine durch
Vergleichen der Signale des Klopfpegels (N) mit dem Hintergrundpegel
(BGLA); und   eine Steuergrössen-Bestimmungseinrichtung
(7) zum Bestimmen der Steuergrösse
der Brennkraftmaschine auf Grundlage der Betriebsbedingungen der
Brennkraftmaschine und des Beurteilungsergebnisses durch die Klopfbeurteilungseinrichtung
(15);  wobei ferner vorgesehen ist:  eine Transienten-Beurteilungseinrichtung...
Patent DE-10012958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abheben von Fördergut, insbesondere Werkstückträgern, von einer Förderbahn
Inventor: ROTHFUSS PETER
IPC: B23Q7/14
Filed: 2000-03-16
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
(10, 100) zum Abheben von Fördergut,
insbesondere Werkstückträger (12),
von einer Förderbahn
(14), die aus zwei parallel nebeneinander angeordneten Förderstrecken
(16,18) besteht, auf denen das Fördergut
aufliegt, wobei die Vorrichtung (10, 100) mindestens eine Hubvorrichtung
(20, 20a, 22, 22a) aufweist, die im Wesentlichen zwischen den beiden
Förderstrecken (16,
18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(10, 100) mindestens zwei Hubvorrichtungen (20, 20a, 22, 22a) aufweist
und dass jede Hubvorrichtung (20, 20a, 22, 22a) als an beiden Förderstrecken
(16, 18) befestigbarer Bausatz ausgebildet ist und an unterschiedliche
Längen
des Förderguts
anpassbar ist.
Patent DE-10020944-B4 (DE)
Inventor: FRIEDRICH JUERGEN
IPC: F16D57/04
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-12-01
Abstract: The invention relates to a hydrodynamic machine for transmitting torque. Said machine is equipped with the following features: a rotor-blade wheel (2); a stator-blade wheel (3); when viewed in a cylindrical cut, the blades (2.1, 3.1) are embodied and disposed as follows: they extend in planes which are inclined towards the axis (1.1) of the machine; they are substantially aligned relative to one another; they are angled with the purpose of forming a tip (2.6, 3.6). In order to reduce losses due to shock and to enhance efficiency, at least the flow areas of the edge of the blades are angled on both sides, when viewed in a cylindrical cut, so that the tip is located between the lateral limiting surfaces (2.3, 2.4. 3.3, 3.4) of the corresponding blade.
Patent DE-10028881-B4 (DE)
Title: Hochsicherheits-Gurtschloßanordnung
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: A44B11/26
Filed: 2000-06-10
Granted: 2015-03-19
Abstract: Gurtschloß-Anordnung (10) umfassend: a) einen Steckabschnitt (20) mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche, umfassend: I.) eine Basis (25); II.) ein Paar von parallelen Seitenarmen (21, 22), die an besagter Basis (25) angebracht sind und sich von besagter Basis (25) weg erstrecken, welche besagten Seitenarme (21, 22) gegeneinander biegsam sind; und III.) ein Mittelarm (23), der angeordnet ist zwischen besagten Seitenarmen (21, 22) und verbunden ist mit besagter Basis (25) und ein freies Ende hat, welcher besagte Mittelarm (23) einen Betätigungsdruckknopf (40) hat, der an besagter Basis (25) angrenzend angeordnet ist und eine Klaue (41), die angrenzend an besagtem Betätigungsdruckkopf (40) angeordnet ist, welche besagte Klaue (41) und Betätigungsdruckknopf (40) sich aufwärts von besagter oberer Oberfläche erstrecken; b) einen Sockelabschnitt (30) mit einer oberen Oberfläche, eine unteren Oberfläche, zwei Seiten und einem offenen Ende zur Aufnahme besagten Steckabschnitts (20), wobei jeder der beiden Seiten eine Öffnung (33, 34) zur Aufnahme eines Endes von einem der besagten Seitenarme (21, 22) hat, und besagtere obere Oberfläche einen Zwischenraum (36) hat, durch den besagte Klaue (41) vorstehen kann, wenn besagter Steckabschnitt (20) in besagten Sockelabschnitt (30) eingesteckt ist; wobei die Gurtschloßanordnung (10) verriegelbar ist durch Einstecken des Steckabschnitts (20) in das offene Ende des Sockelabschnitts (30), bis die Seitenarme (21, 22) durch die Öffnungen (33, 34) vorstehen und die Klaue (41) durch den Zwischenraum (36) vorsteht, und wobei die Gurtschloßanordnung (10) lösbar ist nur durch gleichzeitiges Drücken des Betätigungsdruckknopfes (40) nach unten und der Seitenarme (21, 22) einwärts, bis die Klaue 41 den Zwischenraum (36) frei macht und die Seitenarme (21, 22) die Öffnungen (33, 34) in dem Sockelabschnitt (30) freimachen.
Patent DE-10036106-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine physikalische Größe
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/125
Filed: 2000-07-25
Granted: 2009-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Halbleitersensor für eine physikalische Größe, von welchem ein stabiler Sensorausgang sogar dann erzielt werden kann, wenn sich die Gebrauchstemperatur verändert. Eine Siliziumdünnschicht ist auf einer Isolierschicht auf einem tragenden Substrat angeordnet, und eine Brückenstruktur, welche ein Gewichtsteil und bewegliche Elektroden aufweist, und Auslegerstrukturen, welche feststehende Elektroden aufweisen, sind als separate Abschnitte von dieser Siliziumdünnschicht gebildet. Die auf dem Gewichtsteil vorgesehenen beweglichen Elektroden und die vorspringenden feststehenden Elektroden sind einander gegenüberliegend angeordnet. Schlitze sind an Wurzelabschnitten der vorspringenden feststehenden Elektroden an den feststehenden Enden davon gebildet, und die Breite der Wurzelabschnitte ist dadurch angemessen schmaler gestaltet als die Breite der feststehenden Elektroden. Als Ergebnis wird die Übertragung einer Biegung des tragenden Substrats auf die vorspringenden feststehenden Elektroden unterdrückt.