baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007475-T5 (DE)
Title: Verfahren, System und Erfassungsendgerät zum Rückverfolgen der Qualität des Hülsen-Zementierens basierend auf einer Blockkette
Inventor: ZENG TAO
IPC: G06Q50/08
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren, ein System und ein Erfassungsendgerät zum Rückverfolgen der Qualität des Hülsen-Zementierens basierend auf einer Blockkette, wobei das Verfahren umfasst: Schritt S1: Ein einheitlicher Standard für das Rückverfolgen der Qualität und eines Datenerfassungsverfahrens wird eingerichtet; Schritt S2: Das Erfassungsendgerät sammelt relevante Rückverfolgungsinformationen basierend auf dem Zementieren-Ereignis in einem Serienprozess und bildet einen Datenfingerabdruck des Ereignisses, um die Integrität und Nicht-Zurückweisung der Daten auf der Aufwärtskette sicherzustellen. Schritt S3: Eine verteilte Blockketten-Abrechnung wird für die Rückverfolgungsinformation des Hülsen-Zementierens und die Ergebnisse der Stichprobenprüfung durchgeführt; Schritt S4: Das Rückverfolgen der Qualität des Hülsen-Zementierens wird auf der Grundlage einer einheitlichen Rückverfolgungsschnittstelle und einer Sicherheitszugriffsstrategie erreicht. Das System umfasst ein Rückverfolgungsstandardmodul 1, ein Erfassungsendgerät 2 für Rückverfolgungsinformationen, ein BIM-Modul 3 zum Rückverfolgen der Qualität, ein Blockketten-Abrechnungsmodul 4 für Rückverfolgungsinformation und ein Abfragerückverfolgungsmodul 5. Die vorliegende Erfindung ist bei der Lösung eines der Engpässe wirksam, die groß angelegte Entwicklung der Industrie bei der Industrialisierung neuer Gebäude einschränken: Probleme, wie Standard, Verfahren, Werkzeuge, Effizienz, Sicherheit und Überwachung für das Rückverfolgen der Qualität des Hülsen-Zementierens.
Patent DE-112019003503-T5 (DE)
Title: Automobilstrukturbauteil und fahrzeugkarosserie
Inventor: ITO YASUHIRO
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Automobilstrukturbauteil hat einen ersten Wandteil, einen zweiten Wandteil, der dem ersten Wandteil gegenüberliegt, und einen dritten Wandteil, der den ersten Wandteil und den zweiten Wandteil verbindet. Mindestens einer von dem ersten Wandteil und dem zweiten Wandteil hat ein Hauptwandteil, in dem zwei Durchgangslöcher ausgebildet sind, und mindestens zwei Hilfswandteile, die so vorgesehen sind, dass sie von dem Hauptwandteil emporstehen. Jedes Hilfswandteil ist so vorgesehen, dass es in Dickenrichtung des Hauptwandteils von einem Rand eines Durchgangslochs emporsteht. Der Abstand zwischen zwei Hilfswandteilen in Längsrichtung des Hauptwandteils beträgt das 1,4-fache oder weniger der Breite des Hauptwandteils in einem Abschnitt zwischen den beiden Hilfswandteilen.
Patent DE-112019005316-T5 (DE)
Title: Abgassensor
Inventor: ARAKI TAKASHI
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Abgassensor (S) enthält eine Elementabdeckung (3), eine Heizvorrichtung (4), einen Steuerungsabschnitt für die Heizvorrichtung (5) und einen Diagnoseabschnitt für einen Abdeckungszustand (6). Die Elementabdeckung (3) nimmt ein Sensorelement (1) auf, das einen Erfassungsabschnitt (2) enthält, und enthält ein oder mehrere Gasströmungslöcher (31 und 32). Die Heizvorrichtung (4) heizt das Sensorelement (1) auf. Der Steuerungsabschnitt für die Heizvorrichtung (5) steuert, wie die Heizvorrichtung das Sensorelement (1) aufheizt. Der Diagnoseabschnitt für den Abdeckungszustand (6) diagnostiziert einen Zustand der Elementabdeckung (3) unter Verwendung der Informationen zur Heizvorrichtung, die erhalten werden, wenn die Heizvorrichtung (4) durch den Steuerungsabschnitt für die Heizvorrichtung (5) betrieben wird. Der Diagnoseabschnitt für den Abdeckungszustand (6) enthält einen Bestimmungsabschnitt für die Diagnosefähigkeit (61), welcher bestimmt, ob der Zustand der Elementabdeckung (3) basierend auf einer Genauigkeit der Informationen zur Heizvorrichtung, die über einen Betriebszustand der Heizvorrichtung (4) und einen Zustand der Umgebungsbedingung der Elementabdeckung (3) erhalten wird, diagnosefähig ist.
Patent DE-112019005589-T5 (DE)
Title: Dichtungsintegritätsindikator für einen Sterilisationsbehälter
Inventor: MITHANI NAMITA A
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Dichtigkeitsintegritätsindikatoren für Sterilisationsbehälter werden bereitgestellt. Zum Beispiel kann ein Dichtigkeitsindikator anzeigen, ob der Behälter ausreichend abgedichtet ist, um einen Eintritt von Kontaminanten in den Behälter zu verhindern. Wenn der Behälter ausreichend abgedichtet ist, ist der Dichtigkeitsindikator sichtbar, und wenn nicht, ist der Dichtigkeitsindikator nicht sichtbar. Somit erfährt der Dichtigkeitsindikator eine Zustandsänderung, wenn der Sterilisationsbehälter von nicht abgedichtet zu abgedichtet oder umgekehrt übergeht, so dass ein Anwender sich vergewissern kann, ob der Behälter ordentlich abgedichtet ist, um die Sterilität des Behälters aufrechtzuerhalten. Ein exemplarischer Dichtigkeitsindikator umfasst einen umkehrbaren Fortsatz, der zusammen mit dem Dichtungsring des Behälters ausgebildet ist und aufgrund einer durch den Deckel ausgeübten Kraft von außerhalb des Behälters nicht sichtbar ist, bis er umgedreht wird, so dass er sich durch eine Öffnung in dem Behälterkorpus erstreckt. Verschlussmechanismen für Sterilisationsbehälter werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112020000143-T5 (DE)
Title: Ssd-system, das einschaltzyklus-basierten read-scrub verwendet
Inventor: YANG NILES
IPC: G06F11/22
Filed: 2020-03-24
Abstract: Ein System und Verfahren für ein Einschaltzyklus-basiertes Read-Scrub einer Speichervorrichtung werden bereitgestellt. Eine Steuerung speichert einen Zugriffszähler, der angibt, wie oft auf eine logische Blockadresse (LBA) zugegriffen wurde. Beim Zugriff auf die LBA wird der LBA-Zähler inkrementiert. Wenn der LBA-Zähler einen Zählwert anzeigt, der größer als ein vorbestimmter Zählwert ist, werden in der LBA gespeicherte Daten dupliziert und die Duplikatdaten als Backup-Daten gespeichert. Ein nachfolgender Zugriff auf die LBA zeigt, dass der LBA-Zählwert größer als der vorbestimmte Zählwert ist, so dass auf die Backup-Daten anstatt auf die ursprüngliche LBA zugegriffen wird, wodurch ein lesebedingter Ausfall der Daten verhindert wird, der durch weitere wiederholte Zugriffe auf dieselbe LBA verursacht werden kann.
Patent DE-112020001893-T5 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Kommunikationsinstrumente
Inventor: FURUTA MASATERU
IPC: E05B49/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Dieses Kommunikationssystem weist eine Vielzahl von Kommunikationsinstrumenten (31) auf, die einem Kommunikationsgegenstück (1) bereitgestellt wird, das drahtlos eine erste Kommunikation und eine von der ersten Kommunikation verschiedene zweite Kommunikation mit einem Endgerät (2) ausführt, wobei die zweite Kommunikation von wenigstens einem der Vielzahl von Kommunikationsinstrumenten (31) ausgeführt wird. Die Vielzahl von Kommunikationsinstrumenten (31) beinhaltet ein erstes Kommunikationsinstrument (34) und von dem ersten Kommunikationsinstrument verschiedene zweite Kommunikationsinstrumente (36). Das erste Kommunikationsinstrument (34) ist mit einer Steuervorrichtung (8) verbunden, das die Vielzahl von Kommunikationsinstrumenten steuert. Die zweiten Kommunikationsinstrumente (36) sind mit dem ersten Kommunikationsinstrument (34) verbunden.
Patent DE-112020003048-T5 (DE)
Title: Gassensor und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: IMADA SHOTA
IPC: G01N27/409
Filed: 2020-06-16
Abstract: Das Sensorelement (2) eines Gassensors (1) umfasst einen Elementkörper (20), eine Oberflächenschutzschicht (37), welche an der äußersten Oberflächenposition eines Spitzenabschnitts des Elementkörpers (20) in der Längsrichtung (L) des Elementkörpers (20) bereitgestellt bzw. angeordnet ist, und eine Innenschutzschicht (38), welche zwischen der Oberflächenschutzschicht (37) und des Elementkörpers (20) bereitgestellt ist. Die Innenschutzschicht (38) weist eine geringere Wärmeleitfähigkeit und eine höhere mittlere Porosität als die Oberflächenschutzschicht (37) auf, und ist zwischen der Oberflächenschutzschicht (37) und dem Elementkörper (20) angeordnet. In der Innenschutzschicht (38) befindet sich ein erster Schutzschichtabschnitt (381) der Innenschutzschicht (38) auf einer Seite, welche der Heizung (34) zugewandt ist, und zumindest der Basisabschnitt (381a) ist näher in der Längsrichtung (L) zum Spitzenende (L1) des Elementkörpers (20) als die Maximaltemperatur-Position (H1) auf dem Elementkörper (20) angeordnet.
Patent DE-112020004083-T5 (DE)
Title: Reibungsantriebseinheit
Inventor: YADA WATARU
IPC: B62M13/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Um eine Reibungsantriebseinheit bereitzustellen, welche Antriebsrollen mit einer hohen Dichte anordnen und einen Anbringungsvorgang der Antriebsrollen erleichtern kann, umfasst eine Reibungsantriebseinheit 2 ein Paar von Antriebsscheiben 4, eine Mehrzahl von Antriebsrollen 5, welche durch einen äußeren Umfangsabschnitt jeder Antriebsscheibe drehbar gehaltert sind, ein Paar von Aktuatoren 8, welche dazu eingerichtet sind, das Paar von Antriebsscheiben unabhängig zu drehen; und ein ringförmiges Hauptrad 7, welches zwischen dem Paar von Antriebsscheiben angeordnet ist und mit den Antriebsrollen in Kontakt kommt .Jede Antriebsrolle umfasst eine Rollenwelle 41 und einen runden Rollenkörper 42, welcher an einem Zwischenabschnitt der Rollenwelle bereitgestellt ist. Jede Antriebsscheibe umfasst mehrere Paare von Lagernuten 45, welche jeweils beide Enden der Rollenwelle jeder Antriebsrolle aufnehmen. Jede der Lagernuten ist in Richtung des Hauptrades offen.
Patent DE-112021001964-T5 (DE)
Title: Beschichtetes werkzeug
Inventor: SUGAWA YUUSAKU
IPC: C23C16/30
Filed: 2021-03-24
Abstract: Ein beschichtetes Werkzeug in einer nicht-einschränkenden Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung weist eine Basis und eine auf der Basis angeordnete Beschichtungsschicht auf. Die Beschichtungsschicht weist eine erste Beschichtungsschicht, die eine erste Schicht mit Al2O3-Partikeln aufweist, und eine zweite Schicht auf, die auf der ersten Schicht angeordnet ist. Die zweite Schicht weist nacheinander von einer Seite der Basis aus eine erste Schicht, eine zweite Schicht in Kontakt mit der ersten Schicht und eine dritte Schicht in Kontakt mit der zweiten Schicht auf. Die erste Schicht, die zweite Schicht und die dritte Schicht weisen jeweils Ti auf. Die erste Schicht, die zweite Schicht und die dritte Schicht weisen jeweils zumindest eine Art auf, die aus C und N ausgewählt ist. Das beschichtete Werkzeug erfüllt eine Beziehung von einem ersten N-Gehalt > einem dritten N-Gehalt > einem zweiten N-Gehalt, wobei der erste N-Gehalt ein N-Gehalt in der ersten Schicht, der zweite N-Gehalt ein N-Gehalt in der zweiten Schicht und der dritte N-Gehalt ein N-Gehalt in der dritten Schicht ist.
Patent ES-2356928-T7 (ES)
Inventor: ILKENHANS THOMAS
IPC: A23B7/00
Filed: 2006-10-26
Granted: 2014-06-16
Abstract: The use of palladium doped ZSM-5 to adsorb volatile organic compounds (VOCs) derived from organic matter, optionally at ambient temperature. The organic matter can be perishable organic goods such as food, including fruit and/or vegetables, horticultural produce, including plants and/or cut flowers, or refuse. Palladium doped ZSM-5 with a Si: Al ratio of less than or equal to 100:1 and a palladium content of from 0.1 wt% to 10.0 wt% based on the total weight of the doped ZSM-5 are also claimed.
Patent AT-1310-U1 (AT)
Title: Sitz- oder liegemöbel
IPC: A47C31/12
Filed: 1996-06-18
Abstract: Ein Sitz- oder Liegemöbel, das insbesondere zur Verwendung als Möbel in einer Sauna bestimmt ist, besteht aus zwei Seitenteilen (2) und einer von stabförmigen Elementen (5) gebildeten Sitz- und/oder Liegefläche (6, 7). Die stabförmigen Elemente (5) sind durch Löcher (4) der Seitenteile (2) gesteckt. Wenn die Form und/oder Größe der Sitzfläche (6) und/oder der Liegefläche (7) verändert werden soll, werden die in Betracht kommenden stabförmigen Elemente (5) umgesteckt, so daß die gewünschte Form, Größe und Neigung der Sitzfläche (6) und der Liegefläche (7) erhalten wird. Um zu verhindern, daß stabförmige Elemente (5) aus den Löchern (4) in den Seitenteilen unbeabsichtigt herausrutschen, können an den Enden der stabförmigen Elemente nutartige Aussparungen vorgesehen sein, welche bei richtig in ein Lochpaar (4) eingesetztem stabförmigen Element (5) den unteren Bereich der Löcher (4) übergreifen, so daß das stabförmige Element in seiner Längsrichtung gegenüber den Seitenteilen (2) nicht verrutschen kann.
Patent AT-2834-U1 (AT)
Title: Anziehdecke, insbesondere für babys und kleinkinder
IPC: A47G9/08
Filed: 1997-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anziehdecke, insbesondere für Babys und Kleinkinder.Die herkömmlichen Probleme einer Babydecke werden bei dieser Erfindung vermieden bzw. ganz abgeschafft.Aufgrund des reinen Zuschnitts der Decke ergibt sich bereits einer der wesentlichsten Unterscheidungsmerkmale, die Decke hat im Oberkörperbereich zwei seitliche Einschnitte die an der oberen Seite mit einer Verschlußeinrichtung versehen sind, wodurch beim Schließen jeweils ein Armloch gebildet wird und darüber hinaus ein schützender Kopfteil entsteht, die Decke verfügt über einen integrierten bzw. angenähten Beinteil, in diese Beintaschen schlüpft das Baby oder Kleinkind dann mit den Beinen rein, das aufgenähte Beinteil ist im oberen Teil gerade geschnitten und kann geklappt werden, so daß das Reinschlüpfen in die Beinteile kein Problem darstellt. Die entstehenden Seitenteile werden nach innen geklappt und somit ist das Baby rundherum in die Decke eingehüllt und kann trotzdem noch bequem getragen, in Kindersitze und Kinderwagen reingesetzt werden, auch ein Angurten ist so problemlos möglich.
Patent AT-1598-U1 (AT)
Title: Container zum transport und lagern von stranggepressten profilen
IPC: B65D88/12
Filed: 1997-02-27
Abstract: Der Container dient zum Transport und Lagern von stranggepreßten Profilen. Er besitzt einen Grundrahmen (20), welcher aus Längsstreben (1) und Querstreben (2) zusammengesetzt ist. Auf der Oberseite der Längsstreben (1) sind Haken (3) zum Eingriff eines Kranhakens ausgebildet. Auf den Längsstreben (1) sind nach oben ragende entfernbare Einsteckteile (5) vorgesehen. An einem Ende von zwei hohl ausgebildeten Querstreben (2a, 2b) sind in einem der Längsstreben (1) in den Querstreben (2a, 2b) mündende Ausnehmungen (4) zur Aufnahme der Gabel eines Gabelstaplers ausgebildet. Ferner ist ein Ablagebereich (15) zur Aufnahme nicht aufgesteckter Einsteckteile (5) ausgebildet.
Patent AT-3908-U1 (AT)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 1997-03-25
Abstract: Bohrwerkzeug, insbesondere mehrschneidiges Bohrwerkzeug mit vorzugsweise punktsymmetrischer Schneidenanordnung mit Haupt- und Nebenschneide, die zur Achse des Bohrwerkzeugs unter einem Seitenspanwinkel (gamma*) geneigt ist, der durch Verlauf einer Spannut (116) gebildet ist, wobei die Nebenschneide (118) über eine überwiegende axiale wirksame Länge in Schnittrichtung geneigt ist und somit einen derart negativen Seitenspanwinkel (gamma*) hat, daß die in der Summe an der Schneide angreifenden dynamischen Kräfte (Fc) das Bohrwerkzeug auf Zug beanspruchen.
Patent BG-949-U1 (BG)
Title: Device for regulation of the gas supply in internal-combustion engines
Inventor: VOUTOV IVAN
IPC: F02B43/00
Filed: 2006-12-07
Abstract: The device is used in internal-combustion engines supplied with propane butane and methane gas systems working with evaporator/reducer. Consumption is reduced thereby. The device comprises an evaporator/reducer (13) connected to a membrane adjuster (1), the latter being connected to an intake manifold (19) with a throttle valve (9) located therein. In the body (20) of the adjuster (1) there is an aneroid member (2), one end of which is fixed to the inner wall of the body (20) and divides the interior of the body into an external volume and an internal volume (22). The external volume is connected through a pipeline (11) and a hole (6) in the body to the evaporator/reducer (13), and through a second pipeline (12) and a second hole (5) in the body to the intake manifold (19) interior located above the throttle valve (9). In the external volume of the aneroid member (2), opposite the hole (6), to the evaporator/reducer (13) there is a valve (3) attached to the mobile end of the aneroid member (2) through a stem (4). The internal volume (22) of the aneroid member (2) is connected to the intake manifold (19) interior located under the throttle valve (9) through a third pipeline (10) and a third hole (7) made in the body (20) of the membrane adjuster (1).
Patent BG-1685-U1 (BG)
Title: Single use weapon system
Inventor: LISKOV MIHAIL
IPC: F41A21/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: The weapon system is intended for battle with the enemy's manpower located out-of-door, in bunkers, light field shelters, city-type brick and concrete edifices, and lightly armoured and not armoured technics. It contains a transport-triggering container that consists of a starting pipe (1) with flanges on the front and rear ends, which ends are closed with profiled rubber caps (4 and 5) that are not removed during shooting. On the left side of the starting pipe (1) - in direction of the shooting - is situated a sight (3), while upon the upper surface there is a firing-pin trigger mechanism (2) with double protection from accidental and/or unintentional shooting. In the transport-triggering container is placed a reactive grenade with fragmentation warhead. The linking of the grenade with the transport-triggering container is accomplished with pyrotechnical and mechanical interface.
Patent AT-3950-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für einen schuh auf einem gleitbrett, bestimmt zur ausübung des surfens auf schnee
Inventor: PARIS JEAN-FRANCOIS
IPC: A63C10/10
Filed: 2000-03-02
Abstract: Haltevorrichtung (4, 40, 51) eines Schuhs (1, 50) auf einem Gleitbrett (3), bestimmt zur Ausübung des Surfens auf Schnee. Die Vorrichtung (4, 40, 51) beinhaltet ein erstes Haltemittel (13, 52), auf dem ein erstes Verriegelungsmittel (17) angelenkt ist, wobei das letztere zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position beweglich ist. Das Verriegelungsmittel (17) weist ein Pedal (19) und einen Anschlag 20 auf. Die Vorrichtung (4, 40, 51) ist dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Führungsmittel beinhaltet, vorgesehen, um den Schuh (1, 50) derart zu führen, daß sich der Anschlag 20 während des Schuhbefestigens außer Reichweite des Verankerungsmittels befindet.
Patent AT-11537-U1 (AT)
Title: Mauerstein mit mehreren nebeneinander angeordneten reihen von hohlräumen
IPC: E04C1/40
Filed: 2009-03-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Mauerstein (2) mit mehreren nebeneinander angeordneten Reihen (16) mit jeweils zwischen einem und vier ersten Hohlräumen (14), die von gegenüber liegenden Stoßflächen (6) durch hohlraumlose Stege (32) getrennt sind.Um einen Mauerstein (2) zu erhalten, der auf einfache Weise einen hohen Dämmwert mit einer guten Druckfestigkeit verbindet, wird vorgeschlagen, dass die Querschnitte aller ersten Hohlräume (14) gleich sind und sie in jeder Reihe (16) zusammen zumindest 80% aller Hohlraumquerschnitte der Reihe (16) bilden.
Patent AT-11929-U1 (AT)
Title: Leiterkordel
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: E06B9/303
Filed: 2010-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetüre für den Einsatz in Verbindung mit Trägersystemen für Wandelemente, wobei zumindest ein feststehendes Element der Schiebetür durch zumindest ein im Trägersystem (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) befestigtes Wandelement (2) gebildet ist und zumindest ein bewegliches Schiebetürelement (17, 18) in einen Schiebetürrahmen (3, 4) eingefügt ist, der parallel zu dem Trägersystem (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) verläuft und wobei im Bereich des Durchganges ein vor dem Trägersystem angeordneter Entwässerungskanal (15) mit einer Wasserrinne (16) ergänzt ist.Die erfindungsgemäße Schiebetüre ist besonders geeignet für den Einsatz in bündigen Fassaden.
Patent AT-16839-U1 (AT)
Title: Lichtleiterplatte mit Gewebebespannung
IPC: F21V13/12
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte (1) mit einem plattenförmigen Lichtleitelement (25) sowie einer von dem Lichtleitelement (25) gehaltenen Beleuchtungseinheit (50), welche eine zur Abgabe des Lichts erster Leuchtmittel (65) vorgesehene Lichtabstrahlöffnung (62) aufweist, die gegenüber einer durch das Lichtleitelement (25) festgelegten Ebene (E) übersteht, wobei die Beleuchtungseinheit (50) weiterhin zweite Leuchtmittel zur Einkopplung von Licht in das Lichtleitelement (25) aufweist und das Lichtleitelement (25) zur Abgabe dieses Lichts über zumindest eine Flachseite ausgebildet ist, wobei eine Abdeckung (10) der Leuchte (1) durch eine Bespannung gebildet ist, welche aus einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen, flexiblen Material besteht, und wobei das Bespannungsmaterial taschenartig gestaltet und derart über das Lichtleitelement (25) gestülpt und an einer Rückseite des Lichtleitelements (25), die der zur Lichtabgabe vorgesehenen Seite gegenüberliegt, fixiert ist, dass das Bespannungsmaterial zumindest die zur Lichtabgabe vorgesehene Seite des Lichtleitelement (25) sowie dessen Aussenumfang im Wesentlichen vollständig überspannt.
Patent AT-12556-U1 (AT)
Title: Bausatz zur verbesserung der dichtungseigenschaften einer füllbaren kapsel
IPC: A47J31/06
Filed: 2010-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Bausatz, aufweisend:-eine Kapsel (10), welche von einem Verbraucher mit Getränkezutaten gefüllt werden kann, wobei die Kapsel einen becherförmigen Grundkörper (1) und ein Deckelelement (11) aufweist, wobei der Grundkörper und das Deckelelement derart ausgeprägt sind, dass sie, vorzugsweise ohne die Benutzung von Hilfsmitteln, durch den Verbraucher mechanisch verbunden werden können, um ein Austreten jeglicher in die Kapsel gefüllter Zutaten im Wesentlichen zu vermeiden, wobei der Grundkörper eine Öffnung (4) aufweist, welche durch einen flanschartigen Rand (2a) begrenzt ist,und-wenigstens ein Dichtungselement (13), welches ausgebildet ist, um mit der Außenfläche (14) der Kapsel mechanisch verbunden zu werden, wobei das Dichtungselement derart ausgeprägt ist, dass Irregularitäten (30) in einer passenden Dichtungsfläche (23a) eines mit dem Dichtungselement der Kapsel kooperierenden Getränkezubereitungsgeräts kompensiert werden.
Patent AT-12970-U1 (AT)
Title: Reinigungsanlage zur reinigung von oberflächen
Inventor: BAUR FRIEDRICH
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanlage zur Reinigung von Oberflächen, mittels einer druckluftbetriebenen Sprühpistole, insbesondere an und/oder in Fahrzeugen, umfassend ein Aufnahmegehäuse, einen Reinigungsmittelbehälter und eine außerhalb des Aufnahmegehäuses angeordnete Sprühpistole, wobei die Pistole Mittel zur Dosierung des Luftstromvolumens und Mittel zur Dosierung des Reinigungsmittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pistole weiterhin eine trichterförmige Luftaustrittöffnung sowie Mittel zur Erzeugung einer Vortex- (Wirbel-) Strömung in der trichterförmigen Luftaustrittsöffnung aufweist.
Patent AT-4382-U1 (AT)
Title: Fenster
Inventor: REAUTSCHNIG GUENTER
IPC: E06B3/30
Filed: 2000-10-10
Abstract: Stock (1,6) und Flügel (11,16) sind aus Holz gefertigt und durch eine neuartige Fälzung innen bündig ausgeführt - wie aus Fig. 1 ersichtlich. Die Isolierverglasung (30) mit UV-Randverbund ist außen bündig in den Flügel eingeklebt. Auf Grund der vollkommenen Abdeckung des Flügels durch den Stock und des Stockes von außen durch Mauerwerk, Vollwärmeschutz oder Putz und den zwei Dichtungsebenen (9,13) können bessere Schall- und Wärmedämmwerte - bei Verwendung des gleichen Glastyps - gegenüber eines herkömmlichen Fensters erreicht werden. Durch die neuartige Fälzung ist die Glaslichtebreite mit der Architekturlichtebreite identisch. Die Glaslichtehöhe verringert sich gegenüber der Architekturlichtehöhe um die Höhe der Regenschutzschiene (10). Bei gleicher Architekturlichte hat die daraus resultierende größere Glasfläche einen höheren Lichteinfall gegenüber einem herkömmlichen Fenster zufolge.