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Patent DE-202012005265-U1 (DE)
Title: Presspolster für Ein- und Mehretagenheizpressen mit wärmeleitenden Kontaktschlussfäden in Kett- und/oder Schussrichtung
IPC: B30B15/06
Filed: 2012-05-26
Abstract: Presspolster für den Einsatz in Ein- und Mehretagenheizpressen, als Gewebe ausgebildet, welches hochtemperaturbeständige Elastomerfäden (6) mit einem Seelenfaden (2) in Kett- und/oder Schussrichtung enthält, die mit anderen sich kreuzenden Wärmeleitfaden, in Kett- oder Schussrichtung einen direkten Wärmekontakt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerfäden (6) vor der Vernetzung an der Oberfläche mit wärmeleitenden Kontaktfäden (3, 5) so ausgerüstet werden, dass eine wesentliche freie, wärmeleitende Kontaktfläche gebildet wird und die Fäden ausreichend fest in dem Elastomerwerkstoff verankert sind.
Patent DE-202012006526-U1 (DE)
Title: Weiches Granulatfutter (Soft-Granulat) zur Fütterung von Zier- und Besatzfischen, Korallen, Krustentieren, Amphibien und Fischbrut im Süß- und Salzwasserbereich
IPC: A23K1/18
Filed: 2012-07-09
Abstract: Weiches Granulatfutter (Soft-Granulat) zur Fütterung von Zier- und Besatzfischen, Korallen, Krustentieren, Amphibien und Fischbrut im Süß- und Salzwasserbereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Granulatfutter in der Konsistenz weich und offenporig ist.
Patent DE-202012006674-U1 (DE)
Title: Dachfenster mit einer oberen und einer unteren Flügeldichtung
IPC: E06B5/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Dachfenster (1), das Folgendes umfasst: einen Blendrahmen (2) mit einem oberen Element (5), einem unteren Element (6) und zwei seitlichen Elementen (7, 8), die eine Blendrahmen-Ebene definieren, und einen Flügelrahmen (3) mit einem oberen Element (9), einem unteren Element (10) und zwei seitlichen Elementen (11, 12), die eine Flügelrahmen-Ebene definieren, wobei der Flügelrahmen (3) eine Glasscheibe (4) trägt, wobei sich eine Längsachse (13) des Dachfensters (1) senkrecht zu – und zwischen – dem oberen Blendrahmenelement (5) und dem unteren Blendrahmenelement (6) erstreckt, wobei sich eine Querachse (14) des Dachfensters (1) senkrecht zu – und zwischen – den jeweiligen seitlichen Blendrahmenelementen (7, 8) und damit senkrecht zu der Längsachse (13) erstreckt, und wobei sich eine Tiefenachse (15) des Dachfensters (1) senkrecht zu sowohl der Längsachse (13) als auch der Querachse (14) erstreckt, wobei das Fenster (1) des Weiteren in Verbindung mit dem unteren Flügelrahmenelement (10) Folgendes umfasst: eine untere Flügelrahmendichtung (310), die an dem unteren Flügelrahmenelement (10) angebracht ist und dafür ausgelegt ist, einen Spalt zwischen dem unteren Flügelrahmenelement (10) und dem unteren Blendrahmenelement (6) in der geschlossenen Position des Fensters (1) abzudichten, wobei die untere Flügelrahmendichtung (310) einen ersten Teil (316), der dafür ausgelegt ist, an dem unteren Flügelrahmenelement (10) befestigt zu werden, und einen zweiten Teil (317) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (317) der unteren Flügelrahmendichtung (310) einen im Wesentlichen hakenförmigen Querschnitt umfasst, der sich von dem unteren Element (10) in einer Richtung im Wesentlichen von der Glasscheibe (4) fort in Richtung der Längsachse (13) des Dachfensters (1) erstreckt und sich in einer Richtung zur Tiefenachse (15) des Dachfensters (1) hin biegt.
Patent DE-202012013612-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung nach dem Verdrängungsprinzip zur Abgabe diskreter Flüssigkeitsmengen
IPC: B05C11/10
Filed: 2012-10-24
Abstract: Abgabevorrichtung (10) zum Aufbringen kleiner Mengen von Flüssigkeit auf ein Substrat, wobei die Abgabevorrichtung (10) umfasst:
 einen Abgabevorrichtungskörper (12);
 einen Aktuator (90) in dem Abgabevorrichtungskörper (12); und
 ein Abgabeelement (50), das umfasst: einen Abgabeelementkörper (52), der abnehmbar mit dem Abgabevorrichtungskörper (12) gekoppelt ist, sowie einen Ventilschaft (60), der für eine Hin- und Herbewegung innerhalb des Abgabeelementkörpers (52) angebracht ist, wobei der Abgabeelementkörper (52) weiterhin eine Flüssigkeitskammer (58) und der Ventilschaft (60) eine Spitze (60a) umfasst, die für eine Hin- und Herbewegung innerhalb der Flüssigkeitskammer (58) zwischen einer geöffneten und geschlossenen Position angebracht ist, einen Ventilsitz (62), der mit der Ventilschaftspitze (60a) in der geschlossenen Position in Wirkverbindung steht, einen Flüssigkeitsabgabeauslass (64) und einen Flüssigkeitszuführkanal (66), wobei der Ventilsitz (62) zwischen der Flüssigkeitskammer (58) und dem Flüssigkeitsabgabeauslass (64) positioniert ist und der Flüssigkeitszuführkanal (66) mit der Flüssigkeitskammer (58) in Verbindung steht, wobei der Ventilschaft (60) weiter ein in Bezug auf die Spitze (60a) gegenüberliegendes Ende (60b) umfasst, wobei das gegenüberliegende Ende (60b) dazu angepasst ist, in Wirkverbindung mit dem Aktuator (90) gekoppelt zu sein, wenn das Abgabeelement (50) mit dem Abgabevorrichtungskörper gekoppelt ist,
 gekennzeichnet durch eine dynamische Dichtung (78), die an dem Ventilschaft (60) anliegt und ein Austreten der Flüssigkeit aus der Flüssigkeitskammer (58) verhindert, wobei sich der Ventilschaft (60) durch die dynamische Dichtung erstreckt, sodass das gegenüberliegende Ende (60b) des Ventilschafts (60) außerhalb der Flüssigkeitskammer (58) positioniert und mit dem Aktuator in Wirkverbindung ist (90).
Patent DE-202012101994-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: LED-Leuchte, mit mindestens zwei Licht emittierenden Halbleitern (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein einseitig lichtdurchlässiges Gehäuse (3) vorgesehen ist, das mindestens zwei nebeneinander liegende, durch eine Wand (5) getrennte Aufnahmekammern (4) aufweist, in denen jeweils wenigstens ein mit einer Stromquelle verbindbarer, Licht emittierender Halbleiter (8) angeordnet ist.
Patent DE-202012104467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern mindestens eines Formteils in einer Getränkeabfüllanlage
IPC: B65B7/16
Filed: 2012-11-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fördern mindestens eines Formteils (100) in einer Getränkeabfüllanlage, bevorzugt zum Fördern mindestens eines Behälterverschlusses in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend mindestens ein elastisches Klemmband (20) zum Mitnehmen des mindestens einen Formteils (100), wobei das elastische Klemmband (20) eine Bandkante (250) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Formteil (100) zwischen der Bandkante (250) des elastischen Klemmbandes (20) und einem Gegenelement förderbar ist.
Patent DE-202013001503-U1 (DE)
Title: Kombi-Nassrasierer in Form eines Rasiermessers
IPC: B26B21/04
Filed: 2013-02-12
Abstract: Es ist eine Kombination von einem Rasiermesser und einem Nassrasierer die die Form eines Rasiermessers hat. Die Rasierklingenhalterung ist mit Löchern versehen. Die austauschbare Rasierklinge kann man beidseitig auf die Rasierklingenhalterung aufsetzen und ist somit für Rechts- und Linkshänder geeignet.
Patent DE-202013001659-U1 (DE)
Title: Unbemannter Futterwagen
IPC: A01K5/02
Filed: 2013-02-20
Abstract: Unbemannter Futterwagen (1) mit einem bodengestützten Fahrwerk (2), einem Elektroantrieb (5) zum Antrieb des Fahrwerkes (2) über einen vorbestimmten Bewegungsweg (BW) und eine Stromversorgung für den Elektroantrieb (5), wobei die Stromversorgung eine den vorbestimmten Bewegungsweg (BW) folgende Stromschiene (11) mit einem mit dem Elektroantrieb (5) verbundenen Schleifkontakt (12) aufweist.
Patent DE-202013001680-U1 (DE)
Title: Driller
IPC: B65B27/12
Filed: 2013-02-20
Abstract: Driller B00324L/R, B00325L/R, B00408L/R und B00409L/R kleiner Radius und B00493L/R zur Aufnahme von zwei Drähten, die in der Drahtkammer (3) verdrillt werden.
Patent DE-202013100179-U1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung zur Saugförderung von nichthomogenen Flüssigkeiten
IPC: A01C3/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Befüllvorrichtung zur Saugförderung von nichthomogenen Flüssigkeiten, wie Gülle, Jauche, Klärschlamm oder Fäkalien, mit einem Gehäuse (1), das einen Ansaugstutzen (2) und einen Abführstutzen (3) sowie ein im Gehäuse (1) angeordnetes und auf einer antreibbaren Welle (4) gehaltertes Saugrad (5) aufweist, wobei ein mit einer Gegenschneide (11) zusammenwirkendes Schneidmesser (10) im Bereich des Ansaugstutzens (2) vorgesehen ist, wobei die Welle (4) mit einem Ende bis in den Ansaugstutzen (2) hineinreicht und das Schneidmesser (10) drehfest an diesem Ende der Welle (4) befestigt ist und die Welle zur Einstellung des Schnittspaltes (12) zwischen Gegenschneide (11) und Schneidmesser (10) axial verschiebbar im Gehäuse (1) gelagert ist.
Patent DE-202013100277-U1 (DE)
Title: Rolle und auf Rollen verfahrbarer Koffer
IPC: A45C5/14
Filed: 2013-01-21
Abstract: Rolle (1), insbesondere Kofferrolle, oder Koffer (7) mit einer Kofferrolle, wobei die Rolle (1) ein Rad (2), eine Gabel (3), mit einem oder zwei Gabelschenkeln (4) und einem Gabelsteg (5), in welcher Gabel (3) das Rad (2) um eine bei üblicher Nutzung gegebene Horizontalachse (A) drehbar aufgenommen ist, eine Halteplatte (6) und bevorzugt ein Drehlager (8) aufweist, mit welchem Drehlager (8) die Gabel (3) um eine bei üblicher Nutzung gegebene Vertikalachse (V) drehbar ist, wobei weiter die Gabel (3) relativ zu dem Drehlager (8) um eine bei üblicher Nutzung horizontal verlaufende Schwenkachse (S) gegen einen Dämpfungswiderstand verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) an dem bei üblicher Nutzung horizontal ausgerichteten und vertikal oberhalb des Rades (2) verlaufenden Gabelsteg (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202013103023-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Elektrowerkzeug, welches umfasst: ein Griffstückgehäuse, welches eine Batterie aufnimmt und einen ersten Griffabschnitt umfasst; einen Motor, welcher durch eine elektrische Leistung von der Batterie angetrieben ist; eine Ausgangswelle, an welcher ein Einsatzwerkzeug angebracht ist; ein Leistungsüberführungssystem, welches eine Drehkraft von dem Motor an die Ausgangswelle überführt; ein Hauptgehäuse, welches den Motor und das Leistungsüberführungssystem aufnimmt und einen zweiten Griffabschnitt umfasst; und einen Drehmechanismus, welcher einen hinteren Endabschnitt von dem Hauptgehäuse mit einem vorderen Endabschnitt von dem Griffstückgehäuse drehbar verbindet, wobei das Elektrowerkzeug zumindest in einem Zustand, bei welchem das Hauptgehäuse und das Griffstückgehäuse gerade angeordnet sind, oder einem Zustand, bei welchem das Hauptgehäuse und das Griffstückgehäuse gefaltet angeordnet sind, bedienbar ist, wobei, in dem Zustand, bei welchem das Griffstückgehäuse gefaltet ist, der zweite Griffabschnitt, in einer Axialrichtung von dem Hauptgehäuse, vor dem ersten Griffabschnitt positioniert ist.
Patent DE-202013104222-U1 (DE)
Title: RFID-Lesegerät
IPC: G06K7/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: RFID-Lesegerät bestehend aus einer Leseeinheit und einer mit der Leseeinheit gekoppelten Antennenanordnung, deren wenigstens eines Strahlerelement zwischen wenigsten zwei orthogonal zueinander weisenden Polarisationsebenen umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Polarisationsebene wenigstens ein gesonderter Port zugeordnet ist, über den die Leseeinheit bei umschaltbarer Auswahl einer der verfügbaren Polarisationsebenen mit dem wenigstens einen Strahlerelement verbunden ist und die übrigen jeweils nicht mit der Leseeinheit verbundenen Ports offen, nämlich nicht mit Abschlusswiderständen abgeschlossen sind.
Patent DE-202013104337-U1 (DE)
Title: Brillenbügel
IPC: G02C5/14
Filed: 2013-09-23
Abstract: Brillenbügel (1) zur auswechselbaren Aufnahme von Schmuckelementen (14) aufweisend wenigstens ein Schmuckelement (14), zumindest ein das wenigstens eine Schmuckelement (14) aufnehmendes Bügelelement (2) und ein auf das Bügelelement (2) aufsteckbares Bügelendstück (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (2) pinzettenartig ausgebildet ist und einen ersten und zweiten Schenkel (2.1, 2.2) aufweist, wobei die Schenkel (2.1, 2.2) in einem Verbindungsbereich (2’) freiendseitig, federnd miteinander in Verbindung stehen und jeweils ein dem Verbindungsbereich (2’) gegenüberliegendes, freies Schenkelende (5, 6) aufweisen, wobei das wenigstens eine Schmuckelement (14) zwischen dem ersten und zweiten Schenkeln (2.1, 2.2) auswechselbar aufgenommen ist, und zwar durch Einklemmen des wenigstens einen Schmuckelementes (14) zwischen dem ersten und zweiten Schenkel (2.1, 2.2) des pinzettenartigen Bügelelementes (2) durch Zusammenpressen der freien Schenkelenden (5, 6) und Aufstecken des Bügelendstückes (4) auf die beiden freien Schenkelenden (5, 6) der zusammengepressten Schenkel (2.1, 2.2).
Patent DE-202013105307-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem Grundlichtbereich und einem Spotlichtbereich
IPC: F21S10/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Leuchte (10) mit einem Gehäuse (11), wobei das Gehäuse (11) eine Leuchtfläche (12) aufweist, über welche die Lichtabstrahlung der Leuchte (10) stattfindet, wobei in der Leuchtfläche (12) sich mindestens eine runde Leuchtmittelaufnahme befindet, welche sich um den eigenen Mittelpunkt drehen lässt, wobei die Leuchtmittelaufnahme in mindestens zwei Bereiche unterteilt ist, nämlich mindestens einen Grundlichtbereich (20) und mindestens einen Spotlichtbereich (21), wobei der Grundlichtbereich (20) mindestens ein Grundleuchtmittel (22) aufweist und der Spotlichtbereich (21) mindestens ein Spotleuchtmittel (23) aufweist und wobei der Spotlichtbereich (21) mit einem Gelenk (24) ausgestattet ist, so dass der Spotlichtbereich (21) so gekippt werden kann, dass der Spotlichtbereich (21) schräg zum Grundlichtbereich (20) angeordnet ist.
Patent DE-202014000037-U1 (DE)
Title: Endoskopievorrichtung
IPC: A61B1/005
Filed: 2014-01-08
Abstract: Endoskopievorrichtung (1), umfassend ein Endoskop (2), wobei das Endoskop (2) eine Endoskopspitze (3) aufweist, die über Zugelemente (4, 5, 6, 7) von einem von der Endoskopspitze entfernten Ort aus in zwei zueinander senkrechte Richtungen bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugelemente (4, 5, 6, 7) in einem Endbereich (8) des Endoskops (2) aus diesem austreten, wobei jedes Zugelement (4, 5, 6, 7) mit einer Bewegungsvorrichtung in Verbindung steht, mit der das Zugelement (4, 5, 6, 7) in Längsrichtung (L) des Endoskops (2) verfahrbar ist.
Patent DE-202014000429-U1 (DE)
Title: Fledermausschutzgerät
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Fledermaus-Schutzgerät (Elektronik zum Schütz von Fledermauspopulationen) Dadurch gekennzeichnet: Eine elektronische Steuerung die auf Basis der vorgegebenen Standortkoordinaten den astronomischen Kalender berechnet und sich bezogen auf die Dämmerung feste Abschaltphasen vor und nach der Dämmerung programmieren lassen.
Patent DE-202014000845-U1 (DE)
Title: Bergevorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B66D1/60
Filed: 2014-01-30
Abstract: Bergevorrichtung zum Bergen eines Kraftfahrzeugs, mit – einer Spulenvorrichtung (1) mit einem Trommelelement (2) und einem auf das Trommelelement (2) aufwickelbaren, an dem Trommelelement (2) befestigten Zugelement (3); und – einer Befestigungsvorrichtung (12) zum Befestigen der Spulenvorrichtung (1) an einem Rad des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-202014003274-U1 (DE)
Title: Wasserbefüllvorrichtung für Sanitäreinrichtungen in Fahrzeugen
IPC: B67D7/38
Filed: 2014-04-17
Abstract: Wasserbefüllvorrichtung für Sanitäreinrichtungen in Fahrzeugen, umfassend: – Einen Wassereingangsanschluss, – Einen Wasserausgangsanschluss – Eine Verbindungsleitung, die den Wassereingangsanschluss mit dem Wasserausgangsanschluss zur Wasserdurchleitung verbindet, – Ein Absperrventil, welches in die Verbindungsleitung eingesetzt ist, und zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung geschaltet werden kann, – Einen Ventilantriebseinrichtung zur Betätigung des Absperrventils aus der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung und umgekehrt, – Eine Steuerungseinheit, die signaltechnisch mit der Ventilantriebseinrichtung gekoppelt ist und ausgebildet ist zur Ansteuerung der Ventilantriebseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spülaufnahmeöffnung bereitgestellt ist, welche zur Aufnahme des Wasserausgangsanschlusses ausgebildet und mit einer Spülwasserausgangsöffnung in Fluidverbindung steht, und dass die Steuerungseinheit ausgebildet ist, um – die Ventilantriebsvorrichtung nach Ablauf eines vorbestimmten ersten Zeitintervalls anzusteuern zum Schalten des Absperrventils aus der geschlossenen in die geöffnete Stellung und – die Ventilantriebsvorrichtung nach Ablauf eines an das erste Zeitintervall anschließenden zweiten Zeitintervalls anzusteuern zum Schalten des Absperrventils aus der geöffneten in die geschlossene Stellung.
Patent DE-202014004527-U1 (DE)
Title: LED-Spiegel mit Leuchtmotiv und wechselnden Farb- und Lichteffekten
IPC: F21S10/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Ein in einen Spiegel eingeritztes bzw. ausgefrästes Motiv (1), wird mit LEDs beleuchtet, die Effekte mit unterschiedlichen Farben im Wechsel erzeugen, ist dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Band (2) nicht liegend, so wie bisher bekannt und Stand der Technik, sondern hochkant, auf der Rückseite des Spiegels (7), entlang der Motivumrisslinie, angebracht ist.
Patent DE-202014006750-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Geräuschen mit einem mit Klangelementen gefüllten Gegenstand
IPC: G10D13/24
Filed: 2014-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Geräuschen, mit einem mit Klangelementen gefüllten Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander flexibel verbundene Gegenstände (1) zur Erzeugung von Geräuschen mit Klangelementen (3) gefüllt sind.
Patent DE-202014008931-U1 (DE)
Title: Sprinkler für Brandschutzvorrichtung
IPC: A62C37/08
Filed: 2014-11-11
Abstract: Sprinkler für eine Brandschutzvorrichtung mit einer Einlassöffnung (22) und einer Auslassöffnung (18) für eine Löschflüssigkeit mit einem zwischen der Einlassöffnung (22) und der Auslassöffnung (18) angeordneten Halteabschnitt (23) und mit einer Manschette (20), die sich in Umfangsrichtung um den Halteabschnitt (23) erstreckt und die in einem entspannten Zustand in Längsrichtung relativ zu dem Halteabschnitt (23) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (20) mit einem in Längsrichtung wirkenden Spannmechanismus (26, 27, 28) versehen ist.
Patent DE-202014009051-U1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor und Verbrennungsmotor mit einem solchen Kolben
IPC: F02F3/28
Filed: 2014-11-15
Abstract: Kolben (2) für einen Verbrennungsmotor mit einer Kolbenoberseite, die einen Einlassabschnitt (16), der einem Gaseinlass zuzuordnen ist, einen dem Einlassabschnitt (16) in Längenrichtung (8, 10) gegenüberliegenden Auslassabschnitt (18), der einem Gasauslass zuzuordnen ist, und einen in Längenrichtung (8, 10) zwischen dem Einlassabschnitt (16) und dem Auslassabschnitt (18) angeordneten Mittelabschnitt (20) aufweist, wobei die Kolbenoberseite eine Vertiefung (50) aufweist, die sich in dem Auslassabschnitt (18) und ausgehend von dem Auslassabschnitt (18) in Richtung des Einlassabschnitts (16) zumindest bis in den Mittelabschnitt (20) erstreckt.
Patent DE-202014011345-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Druckoberwerk mit einer Siebaufnahme, die als Mutterrahmenkonstruktion für liegende oder hängende Drucksiebe ausgebildet ist, mit einer Hubvorrichtung für das Druckoberwerk und mit einem Drucksieb, das liegend oder hängend in der Siebaufnahme des Oberwerks aufgenommen ist und mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei zur Erhöhung des Absprunges bezogen auf die Nullposition des Drucktisches um die Auftragsstärke des Druckes zumindest das Drucksieb, ein Rakel und/oder ein Flutrakel gemeinsam mit dem Druckoberwerk um das Maß der Auftragsstärke durch die Hubvorrichtung für das Druckoberwerk angehoben wird, wobei die Hubvorrichtung zumindest einen Servo- oder Schrittmotor mit Ketten- oder Riemenabtrieb sowie einen Riemen- oder Kettenspanner aufweist und wobei der Riemen- oder Kettenspanner zur mechanisch oder elektronisch gesteuerten Kompensation von Dehnungsunterschieden ausgebildet ist.
Patent DE-202014100736-U1 (DE)
Title: Kosmetische oder pharmazeutische Zubereitungen zur Prävention und Behandlung der Cellulite
IPC: A61K8/97
Filed: 2014-02-19
Abstract: Topisch und/oder transdermal zu applizierende kosmetische oder pharmazeutische Zubereitung zur Prävention und Behandlung von Veränderungen des subkutanen Fett- bzw. Bindegewebes und insbesondere von Cellulite, dadurch gekennzeichnet, daß sie Glycyrrhizin, mindestens eine Gallensäure, Glabridin sowie gegebenenfalls einen nicht-Phospholipid-Emulgator enthält.
Patent DE-202014100778-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: G05G1/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock (3) schwenkbar gelagerten Handbremshebel (2), an dessen freien Ende ein Griff (12) vorgesehen ist, und mit einer Festsetzeinrichtung, mittels derer der Handbremshebel (2) in einer Schwenkstellung am Lagerbock (3) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (12) ein Betätigungselement bildet, mittels dessen die Fixierung des Handbremshebels (2) am Lagerbock (3) aufgehoben werden kann.
Patent DE-202014102096-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Sonnenschirm, umfassend ein an einem oberen Ende eines bei Benutzung vertikal ausgerichteten Standrohres (1) befestigtes Schirmdach (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmdach (2) aus einem mindestens schwer entflammbaren Material gebildet, das Standrohr (1) in Bezug auf eine Hauptquerschnittsfläche des Schirmdachs (2) exzentrisch am Schirmdach (2) angeordnet und am Standrohr (1) eine Fixiereinrichtung (3) für ein Handwerkzeug wie zum Beispiel Grillzange, Bratwender oder Grillgabel angeordnet ist.
Patent DE-202014103054-U1 (DE)
Title: Anwürgzange
IPC: H01R43/042
Filed: 2014-07-03
Abstract: Anwürgzange (1), umfassend: eine Basis (10), die einen Aufnahmeraum (11) enthält und ein Verbindungssegment (13) und ein Arbeitssegment (14) an jeweils einem von zwei ihrer Enden aufweist, wobei das Arbeitssegment (14) ein sich nach außen öffnendes Anwürgfenster (141) aufweist, das mit dem Aufnahmeraum (11) in Verbindung steht; eine Führungsplatte (20), die im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und an dem Anwürgfenster (141) ausgerichtet ist, wobei die Führungsplatte (20) eine Führungsvertiefung (21) aufweist; eine Anwürgbaugruppe (30), die im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und einen Verbindungsstab (31) und ein Gleitelement (32) aufweist, wobei der Verbindungsstab (31) schwenkend mit dem Gleitelement (32) verbunden ist und das Gleitelement (32) einen Abwürgabschnitt (322) aufweist, der gleitend in der Führungsvertiefung (21) aufgenommen und am Anwürgfenster (141) ausgerichtet ist; und einen Anpressbalken (40), der schwenkbar mit dem Verbindungssegment (13) verbunden und an den Verbindungsstab (31) gekoppelt ist, um den Abwürgabschnitt (322) derart anzutreiben, dass er sich im Anwürgfenster (141) bewegt.
Patent DE-202014106192-U1 (DE)
Title: Tankanlage mit Tankverschluss und Entlüftung
IPC: B60K15/05
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Tankanlage (10), umfassend – einen Tankverschluss (12) als Drehverschluss, umfassend einen Tankstutzen (14), welcher einen Zugang eines Kraftstofftanks (40) bildet, und einen Tankdeckel (16), welcher durch Drehung einen dichtenden Abschluss des Tankstutzens (14) bildet, – einen Entlüftungskanal (20), – ein steuerbares Stellelement (30), welches zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung beweglich ist, wobei in der Öffnungsstellung eine Verbindung (24) zum Entlüftungskanal (20) geöffnet und die Drehung des Tankdeckels (16) freigegeben ist, wohingegen in der Schließstellung die Verbindung (24) zum Entlüftungskanal (20) geschlossen und die Drehung des Tankdeckels (16) blockiert ist.