baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008140-U1 (DE)
Title: Kaschiermaschine
IPC: B32B37/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Eine Kaschiermaschine bestehend aus:  einem Paar einander gegenüberliegenden Rahmen, von denen jeder mit mehreren Axiallöchern versehen ist und zwischen denen die Walzensätze entsprechend der Position der Axiallöcher am Rahmen zentral angeordnet sind, wo zwischen den Axiallöchern jedes Rahmens Einführungskerben so angeordnet sind, dass die Position dieser Kerben an einem Rahmen der Position der Kerben am anderen Rahmen entspricht, und wo mindestens eine der genannten Einführungskerben einen darüber liegenden Mikroschalter enthält, der zum Aktivieren des Rückwärts-Drehmechanismus der Walzensätze vorgesehen ist;  einem Getriebe an einer Seite eines der beiden Rahmen, um die Walzensätze für die Vorwärts- oder Rückwärtsdrehung zu treiben; und  mindestens einem Paar einander gegenüberliegenden oberen und unteren Führungsplatten, wobei jedes genannte Paar zwei Enden aufweist, die mit den entsprechenden Einführungskerben an den beiden Rahmen gekoppelt sind, und wo die oberen und unteren Führungsplatten jedes genannten Paars einen Führungsschlitz zwischen den Platten bildet und jede genannte obere...
Patent DE-202009009912-U1 (DE)
Title: Türabsteller für ein Kältegerät
IPC: F25D23/04
Filed: 2009-07-21
Abstract: Türabsteller für ein Kältegerät, mit einer Bodenplatte (1) und einer die Bodenplatte (1) umgebenden, Haltekonturen (5) für die Aufhängung an einer Kältegerätetür aufweisenden Wand (2), dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenplatte (1) eine Mehrzahl von Vertiefungen (3) gebildet ist.
Patent DE-202009012212-U1 (DE)
Title: Hinweisschild
IPC: G09F7/02
Filed: 2009-09-09
Abstract: Hinweisschild (1), umfassend einen Rahmen (2), in den ein Informationsträger (9) einsetzbar ist, und wenigstens einen Informationsträger (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) beidseitig vorstehende Randstege (6) umfasst, die eine Aufnahme (8) für je einen Informationsträger (9) bilden, an welche Randstege (6) sich jeweils ein nach innen ragender Quersteg (7) anschließt, an dem ein eingesetzter Informationsträger (9) aufliegt.
Patent DE-202009013291-U1 (DE)
Title: Kofferbild zur Identifizierung eines Koffers
IPC: A45C5/03
Filed: 2009-10-02
Abstract: Kofferbild zur Identifizierung eines Koffers, dadurch gekennzeichnet, dass ein beliebiges Bild (2) in unterschiedlichster geometrischer Form, auf ein vorzugsweise flexiblem Trägermaterial direkt oder indirekt aufgebracht, so das dieses dann am Koffer (4) befestigt werden kann.
Patent DE-202010000331-U1 (DE)
Title: Stopp-Einheit
IPC: B65G47/29
Filed: 2010-03-08
Abstract: Stopp-Einheit (1) zum Stoppen von Objektträgern, die mit einem Führungs- und Förderfuß auf einer am Grund eines von einem Profilkörper ausgebildeten Führungskanals laufenden Förderkette aufstehen, wobei die Stopp-Einheit (1) einen Grundkörper (2) zur starren Montage an dem Profilkörper, einen an dem Grundkörper (2) um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagerten und durch eine Öffnung in dem Profilkörper in den Führungskanal einschwenkbaren Stoppriegel (3) mit einer Anschlagfläche (5) für die Förder- und Führungsfüße und einen in einer Zylinderbohrung (17) mit einem Fluid beaufschlagbaren Kolben (18) aufweist, dessen Bewegung in der Zylinderbohrung (17) den Stoppriegel (3) verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderbohrung (17) in dem Grundkörper (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202010000381-U1 (DE)
Title: Behältnis
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-03-15
Abstract: Behältnis (1) für ein flüssiges oder pastöses Produkt, insbesondere ein Kosmetikprodukt, mit einem Entnahmeteil (5) und einem Vorratsraum für das Produkt, wobei das Entnahmeteil (5) in den Vorratsraum einführbar und unter Durchsetzung einer Abstreifeinrichtung (20) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (20) durch Einwirkung von außen in Bezug auf eine Abstreifwirkung änderbar ist.
Patent DE-202010000493-U1 (DE)
Title: Aufwärtswandler-Anordnung
IPC: H02M3/158
Filed: 2010-03-29
Abstract: Aufwärtswandler-Anordnung (4), die einen Verstärkereingang (41), einen Verstärkerausgang (42), eine Aufwärtswandlereinheit (BCU1) und eine Steuereinheit (CU) umfasst, wobei der Verstärkereingang (41) ausgebildet ist, um mit einer Gleichspannungsquelle verbunden zu werden, die eine Eingangsgleichspannung (DC IN ) zuführt, wobei die Aufwärtswandlereinheit (BCU1) einen steuerbaren Schalter (S 11 ) und eine Eingangsspule (L 11 ) umfasst, und wobei die Aufwärtswandler-Anordnung (4) ausgebildet ist, um die Eingangsgleichspannung (DC IN ) zu einer Ausgangsgleichspannung (DC OUT ) zu wandeln, die höher als die Eingangsgleichspannung (DC IN ) ist, und um die Ausgangsgleichspannung (DC OUT ) zu dem Verstärkerausgang (42) zu geben, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwärtswandler-Anordnung (4) weiterhin wenigstens eine zusätzliche Aufwärtswandlereinheit (BCU2, BCU3) umfasst, wobei jede zusätzliche Aufwärtswandlereinheit (BCU2) einen steuerbaren Schalter (S 21 ) und eine Eingangsspule (L 21 ) umfasst, wobei die Aufwärtswandlereinheiten der Aufwärtswandler-Anordnung parallel verbunden sind, und wobei die Steuereinheit (CU) ausgebildet ist, um die steuerbaren Schalter (S 11  bis S 32 ) der Aufwärtswandlereinheiten derart zu steuern, dass eine Phasenverschiebung zwischen den Operationen der verschiedenen Aufwärtswandlereinheiten (BCU1, BCU2, BCU3)...
Patent DE-202010000545-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Holm oder eine Leiste an einem C-Profil
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-04-09
Abstract: Befestigungseinrichtung zur kraftschlüssigen Verbindung eines Holmes oder einer Leiste an einem C-Profil (2) einer Trägerschiene (1), aufweisend ein Halteelement (3), das mittels einer Schraube (4) und eines Nutensteins (5) mit Gewindebohrung am C-Profil (2) befestigbar ist, welches Halteelement (3) den Holm oder die Leiste mit einem Abschnitt auf die Oberseite des C-Profils (2) drückt, gekennzeichnet durch einen in das C-Profil (2) einsetzbaren Einsatz (6), der schmaler ist als die Öffnungsweite (X) des C-Profils (2) und mindestens eine Wand (7) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (8) zum Durchführen der Schraube (4) und eine Aufnahme (9) für den Nutenstein (5) aufweist, welcher Nutenstein (5) und/oder welche Aufnahme (9) durch Druckausübung auf die in die Gewindebohrung des Nutensteins (5) eingedrehte Schraube (4) gegen die Kraft einer Federeinrichtung (10, 35) in Richtung des Bodens (11) des C-Profils verschiebbar ist, und durch ein gesondertes Arretierungs-, Klemm- oder Verriegelungselement (13), das um die Schraube (4) im oder...
Patent DE-202010000762-U1 (DE)
Title: Lüsterklemme mit vier Schraubklemmungen je Pol
IPC: H01R9/24
Filed: 2010-01-09
Abstract: Lüsterklemme erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass je ein Klemmstein über vier Klemmschrauben verfügt, die spiegelbildlich angeordnet sind, so dass man zwei Schrauben von oben und zwei Schrauben von unten gegen vier Kabelenden klemmen kann.
Patent DE-202010002101-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Sauger mit Filtervorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2010-02-10
Abstract: Filtervorrichtung (8) mit einer Filteranordnung (5) mit mindestens einem Filterelement (6) zur Abscheidung von Stäuben insbesondere der Staubklassen M und/oder H aus einem gasförmigen Medium, wobei die Filteranordnung (5) einen Eingang (9) für das zu reinigendes gasförmige Medium und einen Ausgang (10) für das gereinigte gasförmige Medium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (5) unter Ausbildung einer eigenständigen Filtereinheit (7) in einem Filtergehäuse (8) mit dem Eingang (9) und dem Ausgang (10) angeordnet ist und dass die Filtereinheit (7) zumindest staubdicht verschließbar ist.
Patent DE-202010004131-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit einem elektrischen Heizdraht für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Werkstücke
IPC: B26F3/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Schneidvorrichtung mit einem elektrischen Heizdraht für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Werkstücke mit einem gegenüber einem Träger für das Werkstück in der Höhe bewegbaren und in verschiedenen Höhen platzierbaren Heizdraht, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) wenigstens eine gegenüber dem Träger (2) schwenkbare Auflage (6) für das auf der Auflage (6) bewegte Werkstück (1) besitzt, wobei der Träger (2) und die Auflage (6) einen feststellbaren Winkel zwischen gleich/größer 0 und kleiner 90° einschließen.
Patent DE-202010006250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Schiene oder Prothese zur Korrektur der Kondylenposition eines Kiefergelenks
IPC: A61C11/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Schiene oder Prothese zur Korrektur der Kondylenposition eines Kiefergelenks, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine durch eine Positioniereinrichtung (4) lageveränderbare Plattform (5), auf der ein Unterkiefermodell (UM) des Kiefers eines Patienten anordbar ist, und eine zur Aufnahme eines Oberkiefermodells (OM) des Patienten dienende Halterung (10) aufweist, durch welche das Oberkiefermodell (OM) in einer definierten Relativposition zu dem auf der Plattform (5) angeordneten Unterkiefermodell (UM) anordbar ist, dass die Positioniereinrichtung (4) entsprechend von einer Steuer-/Auswerteeinrichtung erzeugten Steuerdaten derart lageveränderlich ist, dass durch eine von der Steuer-/Auswerteeinrichtung berechneten Bewegung der Positioniereinrichtung (4) die von dieser beaufschlagte Plattform (5) und somit das auf der Plattform (5) angeordnete Unterkiefermodell (UM) in einer definierten Position zu dem in der Halterung (10) gehaltenen Oberkiefermodell (OM) bewegbar ist.
Patent DE-202010011801-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenverkleidung mit Heiz- und/oder Kühleinrichtung
IPC: F24D3/16
Filed: 2010-08-25
Abstract: Decken- oder Wandverkleidung mit Wärmeleitprofilen (9), die mit einer Leitungsaufnahme (10) für Heiz- oder Kühlleitungen (11) versehen sind, an Verkleidungsplatten (8) anliegen und durch Aufnahmen (13), die in Aufnahmeschenkeln (2, 2') von Niederhaltebügeln (1) gehalten sind, die jeweils mindestens ein Federelement (20) aufweisen, quer an beabstandeten Tragschienen (5) angeordnet und jeweils mit an ihren stirnseitigen Enden ausgebildeten Rasthaken (3) an gegenüberliegenden Tragschienen (5) eingehängt sind, wobei die Federelemente (20) durch die an den Tragschienen (5) montierten Verkleidungsplatten (8) unter Druck über die an den Verkleidungsplatten (8) anliegenden Wärmeleitprofile (9) derart vorgespannt sind, dass die Wärmeleitprofile (9) an die Verkleidungsplatten (8) gedrückt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhaltebügel (1) mindestens zwei Aufnahmeschenkel (2, 2') aufweist, welche durch mindestens ein Federelement (20) verbunden sind.
Patent DE-202010012325-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Fördertechnik
IPC: B65G21/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Baukastensystem für Fördertechnik, insbesondere zur Errichtung von Bodenfördertechnik aus Elektrohängebahnschienen, um Fördervorrichtungen auf dem Boden und/oder auf von einer Stahlgitterdeckenkonstruktion einer Montagehalle abgehängten Plattform (102) zu errichten, umfassend:  a) Aluminiumseitenwangen (2, 3) mit einem Doppel-T-Querschnitt als Laufprofilschienen zur Erstellung einer doppelschienenförmigen Fördervorrichtung (1), wobei jede Aluminiumseitenwangen (2, 3) einen Mittelsteg (39) und ein oberes und unteres Querteil aufweist, wobei die Unterseite des oberen Querteils und die Oberseite des unteren Querteils auf beiden Seiten des Mittelteils jeweils eine Nut (52, 53) aufweist;  b) Tragbügel (4, 5) zur Befestigung der Aluminiumseitenwangen (2, 3) als doppelschienenförmige Fördervorrichtung mit seiner jeweiligen Grundplatte (72) auf dem Boden und/oder. auf von einer Stahlgitterdeckenkonstruktion einer Montagehalle abgehängten Plattform (102), wobei jeder Tragbügel (4, 5) U-förmig ausgebildet ist und an seinem von seiner Grundplatte (72) abgewendetem Ende eine T-förmige Aufnahmeplatte (75) trägt, die im unteren Mittenbereich eine Nase (77), die beim Einsetzen in der unteren Nut...
Patent DE-202010013137-U1 (DE)
Title: Speicher zur Speicherung von thermischer Energie
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Speicher (1) zur Speicherung von thermischer Energie, aufweisend ein von der Umgebung thermisch isoliertes, vorzugsweise zylinderförmiges, Speichervolumen (2), wobei das Speichervolumen (2) mindestens einen Anschluss (3), insbesondere mindestens zwei Anschlüsse (3), zum Zu- und Ableiten eines Fluids aufweist und in überwiegend koaxialer Weise von einer Außenhülle (4) beabstandet umgeben ist, wobei in dem zwischen dem Speichervolumen (2) und der Außenhülle (4) gebildeten Hohlraum (5) ein festes Dämmmaterial angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (1) ein Traggestell (6) aufweist, wobei das Traggestell (6) die Gewichtskraft des Speichervolumens (2) auf ein Aufstellende (7) des Traggestells (6) übertragend und ein unteres Ende (8) des Speichervolumens (2) relativ zum Aufstellende (7) des Traggestells (6) derart beabstandend ist, dass eine ausgewachsene Person über eine am unteren Ende (8) des Speichervolumens (2) angeordnete Öffnung (9) in das Speichervolumen (2) gelangen und das Zu- und Ableiten des Fluids durch die Außenhülle (4) nahe der Öffnung...
Patent DE-202010015804-U1 (DE)
Title: Teichfilteranlage
IPC: C02F3/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Teichfilteranlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bioreaktor einen runden Grundriss aufweist.
Patent DE-202010018064-U1 (DE)
Title: Hohlzinken für ein Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B1/24
Filed: 2010-08-26
Abstract: Hohlzinken (1) für Bodenbearbeitungsgeräte mit  einem Einstichrohr (3) mit einer Einstichkante (9),  einem Mittelteil (5) mit einem Auswurfkanal (11) mit seitlicher Auswurföffnung (13),  einem Endteil (7) mit Auswurframpe (21),  und einem an dem Endteil (7) befestigten Schaft (25) zur Befestigung des Hohlzinkens (1) an einer Werkzeugaufnahme des Bodenbearbeitungsgerätes,  wobei der Mittelteil (5) zwei Seitenwände (15) und eine Rückwand (17) aufweist, die Rückwand (17) eine gewölbte Außenfläche (19) aufweist und in die Seitenwände (15) übergeht und die Seitenwände (15), die Rückwand (17) und die Auswurframpe (21) den Auswurfkanal (11) begrenzen,  wobei die Rückwand (17) in die Auswurframpe (21) übergeht,  wobei die Rückwand (17) eine vom Einstichrohr (3) aus in Richtung des Endteils (7) zunehmende Dicke D aufweist und  wobei der Auswurfkanal (11) eine vom Einstichrohr (3) aus in Richtung des Endteils (7) abnehmende Tiefe T aufweist.
Patent DE-202011106129-U1 (DE)
Title: Wassergekühlte Sommerschlafmatte
IPC: A47C21/04
Filed: 2011-09-26
Abstract: Wassergekühlte Sommerschlafmatte mit einem Körper der Sommerschlafmatte (1), einem Dichtungssack (2) und einem Wasserkühler, wobei der Wasserkühler Verbindungsrohre (5), ein Wasserreservoir (4), eine Kältemaschine (6) und eine Mikropumpe (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungssack (2) netzförmig und mit einer Wasserzufuhr (8) und einer Wasserabfuhr (9) vorgesehen ist; dass der Körper der Sommerschlafmatte (1) im Netz des Dichtungssacks (2) eingebettet ist; dass die Kältemaschine (6) auf dem Wasserreservoir (4) angeordnet ist, wobei das Wasserreservoir (4) durch die Verbindungsrohre (5) mit dem inneren Raum des Dichtungssacks (2) verbunden ist.
Patent DE-202011110878-U1 (DE)
Title: Hierarchisches Weichzeichnen von Texturmaps
IPC: G06T9/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Computerbasiertes System zum Komprimieren einer Textur, umfassend: einen Bereichs-Determinator zum Bestimmen eines Bereichs, in dem eine Textur teilweise einer 3D-Oberfläche zugeordnet ist; und ein Weichzeichnungsmodul zum Auffüllen eines nicht zugeordneten Abschnitts des bestimmten Bereichs mit komprimierbaren niederfrequenten Informationen.
Patent DE-202012001839-U1 (DE)
Title: Kochfeldabzug mit horizontal und mittig-vertikal ausrichtbarem Verschlusselement
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-02-25
Abstract: Kochfeldabzug (4) zum Abziehen von Kochdünsten (3) in vertikal nach unten weisender Richtung mit einer Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) und einer Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) ein – in der Draufsicht – rechteckiges oder quadratisches und – bei Betrachtung der Querschnittsfläche – plattenförmiges oder ein einem vollsymmetrischen oder einem tragenden oder einem gewölbten Tragflächenprofil entsprechendes Verschlusselement (5) zum reversiblen Verschließen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) umfasst, das zwischen einer horizontalen Ausrichtung – unter Verschluss der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) – und einer vertikalen Ausrichtung – unter Öffnung der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) – durch Drehen und/oder Schwenken und/oder Verschieben und/oder Verbringen um seine horizontale, parallel zur Längsachse (13) der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) verlaufende oder mit dieser zusammenfallende Drehachse (14) reversibel hin- und her-drehbar ist, so dass – bei Betrachtung eines Querschnittes des Verschlusselementes (5) – eine Seite des Verschlusselementes...
Patent DE-202012003561-U1 (DE)
Title: Entertainmentanordnung
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-03-09
Abstract: Entertainmentanordnung (100), die aufweist: – ein erstes Entertainmentgerät (102) mit einer drahtgebundenen Kommunikationsschnittstelle (106) zum Empfangen von Steuerdaten gemäß einem Standardsteuerprotokoll der Entertainmentbranche, einem soundbasierten Steuermodul und/oder einer Einrichtung zum Speichern eines vorbestimmten Steuermusters, die jeweils zum Empfangen von Steuerdaten und zum Steuern des ersten Entertainmentgeräts (102) vorgesehen sind, und – ein drahtloses Kommunikationsmodul (104), wobei das erste Entertainmentgerät (102) ferner eine Schnittstelle zum Aufnehmen des drahtlosen Kommunikationsmoduls aufweist und wobei das drahtlose Kommunikationsmodul (104) so konfiguriert ist, dass es drahtlose Kommunikation zum Steuern des ersten Entertainmentgeräts (102) gemäß einem drahtlosen Standardsteuerprotokoll der Entertainmentbranche ermöglicht, wenn es mit dem ersten Entertainmentgerät (102) verbunden ist.
Patent DE-202012008217-U1 (DE)
Title: Motorölungsvorrichtung
IPC: F01M1/08
Filed: 2012-08-28
Abstract: Motorölungsvorrichtung mit einem erstes Spritzrohr (26), das von einer vorbestimmten Stelle eines Ölzuleitungsrohrs (21), das an einem Zylinderkopf (2) befestigt ist, abzweigt und sich in einer Zylinderanordnungsrichtung von einer Endseite zu einer anderen Endseite erstreckt, und das hin zu einem Ventilantriebsteil (4) an einer Einlassseite jedes Zylinders (3) Öl spritzt, und mit einem zweiten Spritzrohr (30), das von einem Teil abzweigt, der sich von der vorbestimmten Stelle des Ölzuleitungsrohrs (21) unterscheidet, und sich in der Zylinderanordnungsrichtung von der einen Endseite zu der anderen Endseite erstreckt, und das Öl hin zu einem Ventilantriebsteil (5) an einer Auslassseite jedes Zylinders (3) spritzt,  wobei ein Spritzrohr von erstem und zweitem Spritzrohr (26, 30) einen Hauptkörper (27), der sich in der Zylinderanordnungsrichtung von der einen Endseite zu der anderen Endseite erstreckt, und einen sich erstreckenden Teil (28), der von einer Spitze des Hauptkörpers (27) eine Kehrtwende macht und sich in der Zylinderanordnungsrichtung entlang...
Patent DE-202012008512-U1 (DE)
Title: System zur Umschaltung des Ortungsverfahrens
IPC: G01S5/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: System zur Umschaltung des Ortungsverfahrens in einem Ortungssystem umfassend wenigstens eine Funk-Kommunikationseinheit, wenigstens eine Satelliten-Ortungseinheit, wenigstens eine Verarbeitungseinheit und wenigstens einen intern oder extern angeordneten Sensor dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor Messdaten an die Verarbeitungseinheit überträgt und die Verarbeitungseinheit anhand der Messdaten das gerade verwendete Ortungsverfahren auf ein anderes Ortungsverfahren umstellt, das unterschiedlich zu dem gerade verwendeten Ortungsverfahren ist.
Patent DE-202012008892-U1 (DE)
Title: Nasenapplikator
IPC: A61M15/08
Filed: 2012-09-14
Abstract: Nasenapplikator zur nasalen Verabreichung von medizinischen Wirkstoffen, insbesondere Schmerzmittel mit einem Abgabedosierer (4) zum dosierten Abgeben des Wirkstoffs, einer Dosiserfassungseinrichtung (5) zum Erfassen der abgegebenen Wirkstoffmenge sowie einer Sperrvorrichtung (6) zum Sperren des Abgabedosierers (4) bei Erreichen einer vorbestimmten erfassten abgegebenen Wirkstoffmenge, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (6) von einer elektronischen Steuervorrichtung (7) mit einem Patientendatenspeicher (8), in den von einer Eingabevorrichtung (14) patientenindividuelle Steuerungsdaten zum patientenindividuellen Sperren des Abgabedosierers (4) eingebbar sind, gesteuert ist.
Patent DE-202012011926-U1 (DE)
Title: Anlage zur Haltung und Fütterung von Pferden
IPC: A01K1/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Anlage zur Haltung und Fütterung von Pferden, insbesondere für Pferde in Einzel-Boxen (1), die aber auch für Kleinstgruppen in Doppel-Boxen (1 (1 c–h)) umgewandelt werden können, wobei vor den Boxen ein Arbeitsgang (3) angelagert ist und anschließend daran für jedes Pferd eigene Ausläufe angelegt (4) sind, in denen jedes Pferd zu einer Tränke (6) und einer automatischen quadratischen Futterstation (7) mit eigenem Futterplatz (7a) gelangen kann und alle Bereiche jeden Pferdes mit einem Umzaunungs-Zaun-System (5) eingefaßt sind.
Patent DE-202012013754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur endovaskulären Aortenreparatur
IPC: A61F2/82
Filed: 2012-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung für einen endovaskulärem Herz-Eingriff, die Folgendes aufweist:
 eine äußere Stützstruktur (216, 416), wobei die äußere Stützstruktur aus einem metallischen Material gebildet ist;
 eine inneren Stützstruktur (218), der ein Ventil (32) aufnimmt;
 wobei die innere Stützstruktur (218) ein röhrenförmiger Stent (244) ist, der aus einem polymeren Material gebildet ist;
 wobei die innere Stützstruktur (218) durch eine Vielzahl von Maschen an der äußeren Stützstruktur (216, 416) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass:
 Fasern (234) an mindestens einem proximalen Abschnitt (220) der äußeren Stützstruktur (216, 416) angeordnet sind, wobei sich die an dem mindestens einen proximalen Abschnitt angeordneten Fasern (234) von dem proximalen Abschnitt (220) der äußeren Stützstruktur (216, 416) nach außen erstrecken; und
 die Fasern geeignet bzw. ausgebildet sind, paravalvuläre Leckagen zu reduzieren, vorzugsweise zu verhindern.
Patent DE-202012101884-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Installation einer Slackline sowie Slacklineanordnung, insbesondere für sport- und physiotherapeutische Übungen
IPC: A63B7/08
Filed: 2012-05-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Installation einer Slackline (2) bestehend aus mindestens zwei Fixpunkten dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Fixpunkt aus einem lösbaren Ankerelement (5; 15; 115) besteht.
Patent DE-202012102139-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Unterwasser-Beobachtungen
IPC: B63C11/49
Filed: 2012-06-12
Abstract: Einrichtung für Unterwasser-Beobachtungen, die schwimmfähig und durch eine Mehrzahl von Personen benutzbar ist, bestehend aus: einem Auftriebskörper (1), der an der Begrenzungslinie der Einrichtung angeordnet ist, einem Boden (2), der den durch den Auftriebskörper (1) gebildeten Innenraum (4) an der der Wasseroberfläche (5) zugewandten Seite dicht verschließt und transparenten Abschnitten (6) oder (7), die eine Beobachtung von Bereichen unterhalb der Wasseroberfläche (5) zulassen.
Patent DE-202012103982-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen oder Substanzen
IPC: B65D65/18
Filed: 2012-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen oder Substanzen (1), bestehend aus einem ebenen Grundträger (2) und einem sich zumindest teilweise über dem Grundträger (2) erstreckenden Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme der Gegenstände oder Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (5) mittels einer formstabilen reliefartigen Ausformung einer über dem Grundträger (2) angeordneten Schicht (3) ausgebildet ist, dass der Aufnahmeraum (5) eine Öffnung (4) zur Aufnahme der Gegenstände oder Substanzen aufweist und dass die Öffnung (4) mittels eines Verschlussmittels (6) wiederverschließbar ist.