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Patent DE-102017129441-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau und/oder zur Regeneration eines Oberkieferknochens
Inventor: HEIBACH JOCHEM
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufbau und/oder zur Regeneration eines Oberkieferknochens (2), wobei die Vorrichtung (1) ein Implantat (3) und ein mit dem Implantat (3) zusammenwirkendes, insbesondere am Implantat (3) anordenbares und/oder wirksam mit dem Implantat (3) verbindbares Platzhalteelement (4) aufweist, wobei mit Hilfe des Platzhalteelementes (4) zwischen der vom Oberkieferknochen (2) abgelösten Schleimhaut (5), insbesondere der vom Oberkieferknochen (2) abgelösten Schneider'schen Membran (5a), und dem Oberkieferknochen (2) - bei der Anordnung der Vorrichtung (1) am Patienten - zunächst ein Hohlraum (6) realisierbar ist, wobei das Platzhaltelement (4) einen zumindest teilweise schirmförmig ausgebildeten Kopfbereich (4a) und einen Schaftbereich (4b) aufweist, und wobei - im am Patienten angeordneten Zustand der Vorrichtung (1) - der Kopfbereich (4a) zumindest teilweise mit der Schleimhaut (5) in Kontakt bringbar ist und der Schaftbereich (4b) wirksam mit dem Implantat (3) verbunden und/oder verbindbar ist.Die Handhabung ist dadurch vereinfacht, insbesondere sind auch für den Patienten bestehende etwaige Unannehmlichkeiten sowie der Aufwand für den Chirurgen und/oder den Patienten dadurch verringert, dass der Kopfbereich (4a) des Platzhalteelementes (4) zumindest teilweise flexibel ausgebildet und/oder ausgeführt ist, und/oder, dass der Kopfbereich (4a) des Platzhalteelementes (4) mindestens eine Sollbruchstelle (8) aufweist.
Patent DE-102017130081-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines Raumes
Inventor: BALTES MARTIN
IPC: F24F5/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Temperierung eines Raums (2), umfassend- eine Mehrzahl von langgestreckten, mit ihren Längsachsen (9) parallel und im Abstand (A1) zueinander angeordneten Wärmeübertragungsprofilen (3) und- pro Wärmeübertragungselement (3) eine Rohrleitung zur Durchströmung mit einem Wärmeträgermedium,wobei zumindest ein Rohrleitungsabschnitt (5) parallel zu einer Längsachse (9) eines Wärmeübertragungsprofils (3) verläuft und mit letzterem in wärmeübertragender Weise gekoppelt ist.Um die Vorrichtung (1) dahingehend weiterzuentwickeln, dass diese in jeweils möglichst effizienter Weise sowohl zur Temperierung als auch zur Schalldämmung eingesetzt werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Wärmeübertragungsprofile (3) zumindest bereichsweise perforiert sind, und dass zwischen einer einer Decke (8) des Raumes (2) zugewandten Oberseite (19) der Wärmeübertragungsprofile (3) und der Decke (8) mindestens ein Schallabsorber (6, 106) angeordnet ist.
Patent DE-102017131115-A1 (DE)
Title: Diagnosegerät
Inventor: TANAKA HIDETAKA
IPC: G01R31/34
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein feldseitiger Schwellwert und ein ankerseitiger Schwellwert sind als eine Kombination eines Feldstroms und eines Ankerstroms eingestellt, bei denen ein erzeugtes Drehmoment einer rotierenden elektrischen Maschine gleich wie oder kleiner als ein Drehmomentschwellwert ist. Ein Diagnosegerät diagnostiziert eine Anomalität in Bezug auf eine Feldspeisungsschaltung auf der Grundlage eines Feldstroms in einem Zustand, in dem ein Antrieb derart durchgeführt wird, dass der Feldstrom größer als der feldseitige Schwellwert ist und ein Ankerstrom gleich wie oder kleiner als der ankerseitige Schwellwert ist. Das Diagnosegerät diagnostiziert eine Anomalität in Bezug auf eine Ankerspeisungsschaltung auf der Grundlage eines Ankerstroms in einem Zustand, in dem der Antrieb derart durchgeführt wird, dass der Feldstrom gleich wie oder kleiner als der feldseitige Schwellwert ist und der Ankerstrom größer als der ankerseitige Schwellwert ist.
Patent DE-102017131189-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion von ins Erdreich eingebrachten vertikalen Schächten oder Bauwerken wie z. B. Brunnen, Grundwassermessstellen o. dgl.
Inventor: SCHHÖTTLER MARKUS
IPC: G03B37/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Bei dem Verfahren bzw. der Vorrichtung zur Inspektion von ins Erdreich eingebrachten vertikalen Schächten wie z.B. Brunnen, Grundwassermessstellen o.dgl., wird eine Sonde mit einer autark arbeitenden Kamera und mit einer Belichtungsvorrichtung bereitgestellt, wobei die Sonde einen Energiespeicher zur Versorgung der Kamera und der Belichtungsvorrichtung mit elektrischer Energie und einen Bilddatenspeicher zur Aufzeichnung von von der Kamera aufgenommenen Bildern aufweist. Ferner ist eine autarke Sensoreinheit vorgesehen, die mit der Sonde mitgeführt werden kann und dabei optische Signale in den Sichtbereich der Kamera aussendet. Schließlich gehören zum Verfahren bzw. zur Vorrichtung auch eine Spule, auf die ein Ablasselement in Form z.B. eines Seils, eines Bandes, einer Kette, eines Maßbandes o.dgl. aufgewickelt ist, wobei die Sonde an dem Ablasselement hängend infolge der Erdbeschleunigung in einem Schacht ablassbar ist. Schließlich ist auch ein Computer einer stationären oder mobilen Bildlese-, -anzeige- und/oder -verarbeitungseinheit zum Auslesen und/oder Verarbeiten von Bilddaten aus dem Bilddatenspeicher der Sonde sowie zur Steuerung der Sonde vorgesehen.
Patent DE-102017200995-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zu einem Anfahren der Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: CARRE MAXIME
IPC: H01M8/0612
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung, welche dazu vorgesehen ist, mit Erdgas (12) betrieben zu werden, mit einer Brennstoffzelleneinheit (14), einem der Brennstoffzelleneinheit (14) vorgeschalteten Anodengasprozessor (16), welcher dazu vorgesehen ist, das Erdgas (12) zur Verwendung in der Brennstoffzelleneinheit (14) aufzubereiten, und mit einer Brennereinheit (18), welche während eines Normalbetriebs der Brennstoffzelleneinheit (14) dazu vorgesehen ist, in einem Anodenabgas (20) der Brennstoffzelleneinheit (14) verbliebene brennbare Stoffe zu verbrennen.Es wird vorgeschlagen, dass die Brennereinheit (18) während eines Anfahrens der Brennstoffzelleneinheit (14) zu einer Erwärmung der Brennstoffzelleneinheit (14) auf eine Nennbetriebstemperatur vorgesehen ist.
Patent DE-102017204075-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung der Akustik eines Fahrzeugs mit Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHERRER MARTIN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2017-03-13
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Steuerung der Akustik eines Fahrzeugs mit einem Brennstoffzellensystem (100) beschrieben, wobei das Brennstoffzellensystem (100) eingerichtet ist, elektrische Energie für einen elektrischen Antriebsmotor (131) des Fahrzeugs zu erzeugen. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) von Akustik-Information (141), die einen Wunsch eines Insassen des Fahrzeugs in Bezug auf die Akustik des Fahrzeugs anzeigt. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Anpassen (302) einer Geräuschemission des Brennstoffzellensystems (100) in Abhängigkeit von der Akustik-Information (141).
Patent DE-102017205545-A1 (DE)
Title: Probezerstäuber mit einstellbarer leitung und verwandte verfahren
Inventor: SCHLEIFER ARTHUR
IPC: H05H1/24
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Probezerstäuber beinhaltet eine erste Leitung zum Leiten einer flüssigen Probe, eine zweite Leitung, die die erste Leitung umgibt, zum Definieren eines ringförmigen Durchgangs zum Leiten eines Gases, eine Zerstäuberspitze, bei der eine Fluidwechselwirkungsregion die flüssige Probe und das Gas aufnimmt. Die Zerstäuberspitze ist ausgebildet, um ein Probespray durch einen Kontakt zwischen der flüssigen Probe und dem Gas in der Fluidwechselwirkungsregion zu erzeugen und das Probespray aus der Öffnung abzugeben. Eine einstellbare Positionierungsvorrichtung ist ausgebildet, um die erste Leitung entlang der Längsachse ansprechend auf eine Einstellung der Positionierungsvorrichtung zu verschieben, wobei eine Axialposition der ersten Leitung relativ zu der Öffnung einstellbar ist.
Patent DE-102017207158-A1 (DE)
Title: Magnetaufnahmemodul für einen Rotor und Rotor einer elektrischen Maschine sowie Verfahren zur jeweiligen Herstellung
Inventor: HAUCK PETER
IPC: H02K21/14
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt ein Magnetaufnahmemodul für einen Rotor einer elektrischen Maschine, mit einer umlaufend ausgebildeten amagnetischen Aufnahmeeinrichtung, mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen zur Aufnahme von Oberflächenmagneten, welche in einer umlaufenden Anordnung vorgesehen sind, wobei die Aufnahmeeinrichtung die Ausnehmungen an einer radial äußeren Umfangsfläche des Magnetaufnahmemoduls umgibt, und wobei die Ausnehmungen an einer radial inneren Seite des Magnetaufnahmemoduls offen gestaltet sind, sodass darin Oberflächenmagneten an der radial inneren Seite frei liegend aufnehmbar sind. Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Magnetaufnahmemodul für einen Rotor einer elektrischen Maschine, mit einer Mehrzahl von Oberflächenmagneten, welche in einer umlaufenden Anordnung vorgesehen sind, mit einer umlaufend ausgebildeten amagnetischen Aufnahmeeinrichtung, in welcher die Oberflächenmagnete fest aufgenommen sind, wobei die Aufnahmeeinrichtung die Oberflächenmagnete an einer radial äußeren Umfangsfläche des Magnetaufnahmemoduls umgibt, und wobei die Oberflächenmagnete an einer radial inneren Seite des Magnetaufnahmemoduls frei liegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Magnetaufnahmemoduls. Die Erfindung betrifft zudem einen Rotor für eine elektrische Maschine mit einem solchen Magnetaufnahmemodul sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102017208287-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HAEFFELIN ANDREAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung mit zumindest einer Brennstoffzelleneinheit (10a-e), welche zumindest einen Gasraum (12a-e) definiert, welcher in zumindest einem Betriebszustand zu einer Aufnahme wenigstens eines Reaktanten (14a-e; 15e) vorgesehen ist, und welche zumindest zwei plattenförmige Brennstoffzellenelemente (16a, 18a) aufweist, welche gemeinsam den Gasraum (12a-e) zumindest teilweise begrenzen.Es wird vorgeschlagen, dass der Gasraum (12a-e) zumindest eine Strömungsöffnung (20a-c) aufweist, durch welche der Reaktant (14a-e; 15e) zumindest im Wesentlichen umlenkungsfrei von einem die Brennstoffzelleneinheit (10a-e) zumindest teilweise umgebenden Umgebungsbereich (24a-c, 24e; 25e) in den Gasraum (12a-e) zuführbar ist.
Patent DE-102017208521-A1 (DE)
Title: Gleitstab mit integriertem Reinigungssystem, Bearbeitungsanlagen, umfassend diesen Stab, und Verfahren zur Herstellung dieses Stabs
Inventor: BERTUCCIOLI ALESSANDRO
IPC: B27G3/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Gleitstab (3) zur Herstellung von Arbeitsflächen für die Halterung von zu bearbeitenden Werkstücken aus Holz, Glasfaserkunststoff, Metall, Kunststoff u. Ä, wobei der Gleitstab (3) eine oberseitige Oberfläche (31) aufweist und eine oder mehrere Halterungsauflagen (5) für das Einspannen eines zu bearbeitenden Werkstücks umfasst, wobei diese Halterungsauflagen hauptsächlich auf dieser oberseitigen Oberfläche (31) angeordnet sind und der Gleitstab (3) dadurch gekennzeichnet ist, dass auf der oberseitigen Oberfläche (31) ein Verteilungsorgan (6) angeordnet ist, das zwischen der oberseitigen Oberfläche (31) und der mindestens einen Halterungsauflage (5) eingesetzt ist, ausgelegt, um die Verteilung eines Fluids wie Druckluft o. Ä. zu ermöglichen, um Bearbeitungsrückstände von der oberseitigen Oberfläche (31) und/oder zwischen der oberseitigen Oberfläche (31) und der mindestens einen Halterungsauflage (5) zu entfernen. Diese Erfindung betrifft auch eine Bearbeitungsanlage (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Gleitstabs (3).
Patent DE-102017212485-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden
Inventor: SCHUBERT ANGELIKA
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden für ein Fahrzeug mit einem Antrieb mit gasförmigen Kraftstoffen, wobei die Einrichtung mindestens zwei rohrförmige Tankmodule und mindestens einen Hochdruckkraftstoffzuteiler mit mindestens eine integrierten Regel- und Sicherheitstechnik umfasst, wobei die mindestens zwei rohrförmigen Tankmodule aus Metall bestehen und mit dem mindestens einen Hochdruckkraftstoffzuteiler mit der mindestens einen integrierten Regel- und Sicherheitstechnik modular zu einem Modul in flexibler Geometrie verbunden werden.
Patent DE-102017215302-A1 (DE)
Title: Lenksteuerungsapparat
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: In einem Lenksteuerungsapparat berechnet eine Basis-Unterstützungsdrehmoment-Berechnungseinheit ein Basis-Unterstützungsdrehmoment. Eine Korrekturdrehmomentberechnungseinheit berechnet ein Korrekturdrehmoment, das zu dem Basis-Unterstützungsdrehmoment addiert werden soll. In der Korrekturdrehmomentberechnungseinheit bestimmt eine Zurückführzustandsbestimmungseinheit, ob ein Lenkrad gedreht oder zurückgeführt wird. Eine Zurückführgeschwindigkeitsstabilisierung-Steuerungseinheit berechnet ein Zurückführgeschwindigkeitsstabilisierung-Drehmoment, um eine Zurückführgeschwindigkeit des Lenkrads zu stabilisieren, als das Korrekturdrehmoment. Die Zurückführgeschwindigkeitsstabilisierung-Steuerung berechnet das Zurückführgeschwindigkeitsstabilisierung-Drehmoment derart, um einen Zweite-Ordnung-Zeitdifferentialwert einer lenkradpositionsbezogenen Information, die in Wechselbeziehung mit einer Lenkradposition steht, näher an 0 zu bringen, und derart, dass ein Absolutwert des Zurückführgeschwindigkeitsstabilisierung-Drehmoments, wenn das Lenkrad zurückgeführt wird, verhältnismäßig größer als der ist, wenn das Lenkrad gedreht wird.
Patent DE-102017217381-A1 (DE)
Title: Spurgenaue Fahrzeuglokalisierung zur schnellen Staudurchfahrt
Inventor: SICK BENJAMIN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-09-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine Lokalisierung eines Fahrzeuges (1) auf einer mehrspurigen Fahrbahn (2) bereitgestellt, wobei eine Position des Fahrzeugs spurgenau bestimmt wird. Ferner wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung (20) zur Bestimmung einer Fahrspur (6) für ein Fahrzeug (1) offenbart, die mittels der spurgenauen Lokalisierung die Fahrspur (6) für das Fahrzeug (1) bestimmt, auf der eine Durchfahrt des Verkehrsstaus (7) mit einem minimalen Zeitverlust erfolgt. Ein erfindungsgemäßes Datenverarbeitungssystem (30) zur Bestimmung einer Fahrspur (6) für ein Fahrzeug (1) weist eine Vorrichtung und eine Datenverarbeitungsvorrichtung auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung der Fahrspur (6), auf der eine Durchfahrt des Verkehrsstaus (7) mit einem minimalen Zeitverlust erfolgt. Die Erfindung betrifft außerdem Computerprogrammprodukte, die die Schritte der Verfahren auf einem Computer ausführen.
Patent DE-102017219157-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Erdgas, Kraftstoffversorgungssystem für eine mit Erdgas betreibbare Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNITTGER DIRK
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Erdgas, bei dem flüssiges Erdgas (2) in einem Kraftstofftank (1) bevorratet und mittels einer Vorförderpumpe (3) über eine Saugleitung (4) aus einem Flüssigphasenbereich (6) des Kraftstofftanks (1) angesaugt und einer Hochdruckpumpe (5) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird zur Regelung des Vorförderdrucks auf der Druckseite der Vorförderpumpe (3) dem angesaugten flüssigen Erdgas (2) auf der Saugseite der Vorförderpumpe (3) gasförmiges Erdgas aus einem Gasphasenbereich (7) des Kraftstofftanks (1) beigemischt.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffversorgungssystem für eine mit Erdgas betreibbare Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017221525-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung, sowie Verfahren zur Montage einer Heizvorrichtung
Inventor: LINDEMANN DANIEL
IPC: F24H9/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (10), insbesondere Gas-Therme, umfassend eine Gehäusestruktur (12) und ein Außengehäuse (70), wobei das Außengehäuse (70) zumindest eine Seitenwand (14) und zumindest eine Abdeckung (60) aufweist, welche an die Gehäusestruktur (12) anbringbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Abdeckung (60) dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Seitenwand (14) in wenigstens einer Raumrichtung relativ zur Gehäusestruktur (12) zu positionieren. Auch Betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Heizvorrichtung.
Patent DE-102017221548-A1 (DE)
Title: Verpackungskörper und Verpackungsdarbietungssystem
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: B65D79/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verpackungskörper (2) mit wenigstens einem aktiven Element (1), welches ausgebildet ist, durch Zufuhr von elektrischer Energie betrieben zu werden. Der Verpackungskörper (2) ist durch wenigstens eine Sekundärspule (22) gekennzeichnet, welche ausgebildet ist, von außerhalb des Verpackungskörpers (2) seitens einer Primärspule (31) elektrische Energie induktiv übertragen zu bekommen, wobei die Sekundärspule (22) mittels einer elektrischen Verbindung (23) wenigstens mit dem aktiven Element (1) elektrisch leitfähig verbunden ist.
Patent DE-102017222874-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEGEL WERNER
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Steuern eines ersten Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Empfangens (215) eines Hinweises auf eine automatische Steuerung, die an Bord eines zweiten Kraftfahrzeugs (110) aktiv ist; und des Steuerns (220) des ersten Kraftfahrzeugs (105) auf der Basis des Hinweises.
Patent DE-102017223631-A1 (DE)
Title: Inverter für eine elektrische Maschine
Inventor: BINHACK STEPHAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inverter. Der Inverter weist wenigstens drei Phasen zum Bestromen einer elektrischen Maschine auf. Der Inverter weist auch eine Steuereinheit und wenigstens eine eingangsseitig mit der Steuereinheit verbundene Leistungsendstufe auf. Die Steuereinheit ist ausgebildet, insbesondere pulsweitenmodulierte Steuersignale zum Ansteuern der Leistungsendstufe zu erzeugen. Erfindungsgemäß weist der Inverter einen Kühlkörper, und für jede Phase einen Zwischenkreiskondensator und eine Halbleiterschalter-Halbbrücke auf. Der Kühlkörper weist eine insbesondere eben ausgebildete Wärmekontaktfläche auf. Die Wärmekontaktfläche ist mit der Steuereinheit und mit den Halbleiterschalter-Halbbrücken wärmeleitfähig verbunden. Der Kühlkörper weist für die Zwischenkreiskondensatoren jeweils eine Ausnehmung auf, wobei die Zwischenkreiskondensatoren jeweils in einer Ausnehmung des Kühlkörpers angeordnet sind. Die Zwischenkreiskondensatoren weisen jeweils einen Masseanschluss auf, wobei der Masseanschluss mit dem Kühlkörper elektrisch verbunden ist. Die Halbleiterschalter-Halbbrücken weisen jeweils einen Masseanschluss auf und sind mittels des Masseanschlusses mit dem Kühlkörper elektrisch verbunden. Ein Zwischenkreiskondensator und eine Halbleiterschalter-Halbbrücke, welche derselben Phase zugeordnet sind, sind gemeinsam auf einer Radialverbindung zur Steuereinheit hin angeordnet.
Patent DE-102018001124-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit höhenverstellbarer Fensterscheibe
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-02-13
Abstract: Eine Tür für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Türkörper (7), eine Fensteröffnung, die von einem Fensterrahmen (9) und an einer Unterseite von dem Türkörper (7) begrenzt ist, und eine höhenverstellbare Fensterscheibe (10), die an einer Schachtleiste (24) vorbei zwischen einer wenigstens teilweise im Türkörper (7) versenkten Offenstellung und einer die Fensteröffnung überdeckenden Schließstellung bewegbar ist. Die Fensterscheibe (10) zwischen der an ihrer Außenseite (19) anliegenden Schachtleiste (24) und an ihrer Innenseite (17) oberhalb und unterhalb der Schachtleiste (24) anliegenden Anlageflächen (18, 26) geklemmt ist. Von den Anlageflächen (18, 26) und der Schachtleiste (24) ist wenigstens eine elastisch nachgiebig.
Patent DE-102018003752-A1 (DE)
Title: Parksperrenmodul zur Betätigung einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SELCH STEVE
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-05-09
Abstract: Ein Parksperrenmodul (10) hat ein Gehäuse (30), in dem ein Betätigungsmechanismus aufgenommen ist, der mit einem Betätigungsglied (34) gelenkig verbunden ist. Letzteres trägt an einem vom Betätigungsmechanismus abgewandten Ende ein Betätigungselement (26) mit einem konischen Flächenabschnitt (28), der mit einem gehäusefesten Konusführungselement in Form einer metallischen Stützplatte (36) in Kontakt bringbar ist. Bei einer mittels des Betätigungsmechanismus erzeugten Bewegung des Betätigungsglieds in einer Längsrichtung stützt sich der konische Flächenabschnitt an einem Stützabschnitt (38) der Stützplatte ab und bewirkt dabei unter Auslenkung des Betätigungsglieds eine Bewegung des Betätigungselements in einer Querrichtung, um eine Parksperre (12) zu betätigen. Insbesondere zur Gewichtsreduktion und zur Vereinfachung der Montage ist das Gehäuse aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet und die Stützplatte so in dem Gehäuse integriert, dass der Stützabschnitt der Stützplatte für einen Kontakt mit dem Betätigungselement über das Kunststoffmaterial des Gehäuses vorsteht.
Patent DE-102018100859-A1 (DE)
Title: Trägerschablone mit Hülse
Inventor: RIST ROLAND
IPC: A61C8/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Implantatstollen mit einem computergesteuerten Antriebsaggregat für rotierende Werkzeuge in einer Hülse einer Trägerschablone.
Patent DE-102018101142-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: KOUBEK MILAN
IPC: E05B81/14
Filed: 2018-01-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Auslöseelement (6) für das Gesperre (2, 3) vorgesehen. Darüber hinaus ein Speicherelement (7), welches das Auslöseelement (6) und damit die Sperrklinke (3) zumindest während der Öffnungsbewegung der Drehfalle (2) in einer bezüglich des Gesperres (2, 3) unwirksamen Stellung hält. Erfindungsgemäß ist das Speicherelement (7) als motorisch angetriebenes Stellelement (7) ausgebildet, welches nach Maßgabe der erreichten Offenstellung der Drehfalle (2) das Auslöseelement (6) freigibt.
Patent DE-102018102370-A1 (DE)
Title: Verkaufsständer
Inventor: WETZEL STEFAN
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-02-02
Abstract: Verkaufsständer (100) zum lösbaren Platzieren von Verkaufs-Produkten (200), mit einem auf einer Standfläche (300) vertikal abstellbaren Trägerpfahl (110), wobei an dem Trägerpfahl (110) eine Mehrzahl übereinander angeordneter, rotierbar gelagerter Trägereinheiten (120) als Träger einer jeweils zugeordneten Plattform (130, 131, 132. 133) zum Platzieren von zu verkaufenden Produkten angebracht sind.