baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224947-A1 (DE)
Title: Control device for dual clutch type transmission for vehicle, controls oil pressure regulating portions respectively, if oil pressure is less than atmospheric pressure during generation of contact pressure at clutch
Inventor: NAKASHIMA HIDEYUKI
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-12-05
Abstract: The first and second supply oil pressure regulating sections enable first and second oil passages and interior of transmission unit to communicate respectively, if there is no regulation of supply of oil pressure for generating contact pressure at clutch of odd and even gear stage sides (10,20). The first and second activation control sections control first and second oil pressure regulating portions respectively, if oil pressure is less than atmospheric pressure during generation of contact pressure at clutches of odd and even gear stage sides.
Patent DE-102013225431-A1 (DE)
Title: Method for enabling or disabling sail operation of motor car, involves disabling the sail operation of motor car, when critical driving conditions are determined
Inventor: KUPKA BJOERN
IPC: B60W30/188
Filed: 2013-12-10
Abstract: The method involves disabling the sail operation of a motor car, when the critical driving conditions are determined. The determination process is performed to determine whether the lateral acceleration value of the motor car exceeds the predetermined lateral acceleration threshold value based on the presence of the critical driving conditions. Independent claims are included for the following: (1) a sail operation enabling or disabling program stored in machine-readable memory medium; and (2) a control device for enabling or disabling sail operation of motor car.
Patent DE-102013225763-A1 (DE)
Title: Kolbenstangebaugruppe und Verbrennungsmotor mit solcher Kolbenstangebaugruppe
Inventor: HAN YOUXU
IPC: F02B75/32
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kolbenstangebaugruppe und einen Verbrennungsmotor mit solcher Kolbenstangebaugruppe. Die Kolbenstangebaugruppe umfaßt einen Kolben (10), einen Kolbenbolzen (20) und eine Pleuelstange (30), der Pleuelstangekopf der Pleuelstange (30) ist an dem Kolbenbolzen (20) angeordnet, und der Pleuelstangefuß der Pleuelstange (30) ist an der Kurbelwelle (40) angeordnet, wobei ein Energiespeicherbauteil (50) innerhalb des Kolbens (10) angeordnet ist, und der Kolbenbolzen (20) an dem Energiespeicherbauteil (50) angeordnet ist. Bei der Kolbenstangebaugruppe nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Kolbenbolzen nicht direkt mit dem Kolben, sondern über den Energiespeicherbauteil indirekt mit dem Kolben verbunden. Bei der Durchführung des Arbeitshubs der Kolbenstangebaugruppe kann der Energiespeicherbauteil in einem bestimmten Winkelbereich einen Teil der Kraft speichern, nachdem der obere Totpunkt bei der Drehung der Kurbelwelle überschritten worden ist, und die Kurbelwelle zu einem bestimmten Winkelbereich gedreht worden ist, ist die Energie von dem Energiespeicherbauteil mit der Weiterbewegung des Kolbens nach unten nach und nach ausgelöst, so daß der durch die Verbrennung des Brennstoffes erzeugte Gasdruck mehr zum Antreiben der Drehung der Kurbewelle 40 eingesetzt ist, und die abgegebene Antriebskraft der Kurbelwelle dadurch vergrößert ist.
Patent DE-102013226014-A1 (DE)
Title: Ethernetmedienkonverter, der Hochgeschwindigkeitsdrahtloszugriffspunkte unterstützt
Inventor: KWENTUS ALAN
IPC: H04L47/41
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es sind ein Verfahren und ein System für eine Ethernetmedienumwandlung, die Hochgeschwindigkeitsdrahtloszugriffspunkte unterstützt, offenbart. Das Verfahren umfasst Empfangen, an jedem einer Vielzahl von eingangsseitigen Ethernetmodulen in einem Medienkonverter, einer Vielzahl von Eingangsdatenströmen mit einer ersten Datenrate. In dem Medienkonverter kann jeder der Vielzahl von Eingangsdatenströmen in einen Ausgabedatenstrom mit einer zweiten Datenrate aggregiert werden. Der Ausgabedatenstrom kann anschließend mit der zweiten Datenrate von einem ausgangsseitigen Ethernetmodul in den Medienkonverter übertragen werden. Jeder der Eingangsdatenströme kann von einem Ethernetswitch empfangen werden, und der Ausgabedatenstrom kann zu einem Datenzugriffspunkt. übertragen werden. Gemäß einer exemplarischen Implementierung kann jedes der eingangsseitigen Ethernetmodule einen 1 G-PHY umfassen, während das ausgangsseitige Ethernetmodul einen 2.5 G-PHY und/oder einen 4 G-PHY umfassen kann.
Patent DE-102013226825-A1 (DE)
Title: Digitalhydraulisches System
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F15B11/08
Filed: 2013-12-20
Abstract: Digitalhydraulisches System für einen hydraulischen Verbraucher, mit einer Regeleinrichtung und einem digitalhydraulischen Schaltventil zur positionsgeregelten Verstellung des hydraulischen Verbrauchers. Zum Halten einer Position eines positionierbaren Elements des hydraulischen Verbrauchers ist ein Ventilsteuersignal ausschließlich zum Ausgleich einer Leckagemenge eines Hydraulikfluids, zum Ausgleich einer Volumenänderung des Hydraulikfluids aufgrund einer Temperaturänderung und/oder bei einer Änderung einer Last an dem hydraulischen Verbraucher ausgegeben.
Patent DE-102014004449-A1 (DE)
Title: Zwischenstecker
Inventor: AUMANN GREGOR MARIA ERNST WALTER
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zwischenstecker (10) mit einem Stecker zum Einstecken in eine Steckdose und einer Steckdose zum Einstecken einer Last, aufweisend zwei Kontaktstifte (14, 14', 14'') zum Verbinden des Zwischensteckers (10) mit einem Spannungsnetz, zwei Kontaktbuchsen (16, 16', 16'') zum Verbinden der Last mit dem Zwischenstecker, eine Platine (12), die wenigstens eine elektrische Verbindung (18, 28) aufweist, die die Kontaktbuchsen (16, 16', 16'') mit den Kontaktstiften (14, 14', 14'') verbindet, einen Leistungsschalter (20) zum Auftrennen zumindest einer der beiden elektrischen Verbindungen (18) zwischen Netz und Last, und eine den Leistungsschalter ansteuerende Steuereinheit (22). Der Zwischenstecker zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine der Kontaktbuchsen (16, 16') direkt an der Platine (12) angeordnet ist und wenigstens einer der Kontaktstifte (14, 14') über ein an der Platine (12) direkt befestigtes, federndes Metallteil (26) mit der Platine (12) verbunden ist.
Patent DE-102014005020-A1 (DE)
Title: Prüfkörper
Inventor: KLENK UDO
IPC: G09B23/28
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfkörper (1, 1', 1'', 1''') zur Überprüfung eines Einklemmschutzes von automatisierten Schließsystemen, insbesondere eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist der Prüfkörper (1, 1', 1'', 1''') derart ausgebildet, dass der Prüfkörper (1, 1', 1'', 1''') physikalische Eigenschaften eines jeweils zu simulierenden Körperteiles eines Menschen aufweist.
Patent DE-102014005705-A1 (DE)
Title: Blendenanordnung an einem Fahrzeugdach
Inventor: HIRSCHVOGEL ENGELBERT
IPC: F16B29/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blendenanordnung an einer Rahmeneinrichtung eines Fahrzeugdaches mit einem Blendenelement und einer das Blendenelement fixierenden Befestigungseinrichtung, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Blendenelement (9) an der Rahmeneinrichtung (5) und/oder am Fahrzeugdach (1) oder einem Dachrahmen (3) mittels einer ersten Befestigung (17) und einer zweiten Befestigung (20) festlegbar ist und dass die erste Befestigung (17) zumindest eine Schraub-, Riegel- oder Rastverbindung und die zweite Befestigung (20) zumindest eine Formschlussverbindung, eine Schraubverbindung oder eine Klebeverbindung ist.
Patent DE-102014006222-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für zu Rollen aufgewickelte flächige Produkte mit Verstellmechanismus
Inventor: RUNSHAUG HENRIK
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-04-30
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, eine Ausgabevorrichtung zur Verfügung zu stellen, in welcher zu Rollen aufgewickelte flächige Produkte unterschiedlicher Breite einsetzbar sind, wird eine solche Ausgabevorrichtung mit einem Deckelteil mit einer Vorderwand und einem Gehäuseteil vorgeschlagen, das Gehäuseteil umfassend eine Rückwand und eine erste und eine zweite Seitenwand, ausbildend einen Innenraum, wobei ein Druckarm vorgesehen ist, der an seinem einen Ende gelagert ist und mit einem Stellmittel zusammenwirkt, so dass in einer Richtung von einer Seitenwand zur anderen Seitenwand ein Druck auf eine einsetzbare Rolle ausgeübt wird.
Patent DE-102014014953-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontaufbau
Inventor: BRAUNBECK BARDO
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Fahrzeugfrontaufbau umfasst eine Stoßstange (1), die als Hohlkörper mit offenen Enden ausgebildet ist, und Verlängerungselemente (13), die in die offenen Enden eingefügt sind.
Patent DE-102014015578-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: ZIMMERMANN HELMUT
IPC: B27B17/12
Filed: 2014-10-15
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor (7), der mindestens ein Werkzeug des Arbeitsgeräts antreibt. Es ist eine Schmiervorrichtung (12) für das Werkzeug vorgesehen, die mindestens ein bei 20°C festes Schmierstoffstück (13) umfasst. Das Arbeitsgerät besitzt eine Schmelzkammer (43), in die das Schmierstoffstück (13) ragt und die über mindestens einen Schmierstoffkanal (44) mit dem Werkzeug verbunden ist. Die Schmelzkammer (43) ist mindestens teilweise von einem Wärmeleitelement begrenzt, das im Betrieb des Arbeitsgeräts erhitzt wird.
Patent DE-102014016448-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N1/16
Filed: 2014-11-06
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für eine mit Schweröl betriebene Schiffsdieselbrennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (11); mit einer von dem Gehäuse (11) definierten, von Abgas kontinuierlich durchströmten Abgaskammer (12), in die Abgas über einen Einlass (13) einströmt und aus der Abgas über einen Auslass (14) abströmt; mit einer von dem Gehäuse (11) definierten, mit der Abgaskammer (12) gekoppelten Schalldämpfungskammer (15), in der ein Fluid oder ein rieselfähiger Feststoff mit einem Füllstandpegel aufgenommen ist, der von der zu dämpfenden Frequenz des Abgasschalls abhängt.
Patent DE-102014101288-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Anordnung und organische Leuchtdiode für eine Licht emittierende Anordnung
Inventor: DIEZ CAROLA
IPC: F21V3/04
Filed: 2014-02-03
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst die Licht emittierende Anordnung (10) eine organische Leuchtdiode (1) zur Emission von sichtbarer Strahlung. Weiter beinhaltet die Anordnung (10) einen Dekorträger (2). Eine Außenfläche (3) der Anordnung (10) ist im bestimmungsgemäßen Gebrauch von außerhalb frei zugänglich. In Draufsicht gesehen sind die Leuchtdiode (1) und der Dekorträger (2) übereinander angeordnet. In ausgeschaltetem Zustand der Leuchtdiode (1) ist eine Trägeroberfläche (20) für einen Betrachter erkennbar. In eingeschaltetem Zustand der Leuchtdiode (1) ist die Trägeroberfläche (20) überstrahlt und für einen Betrachter nicht erkennbar. Ferner ist eine Oberflächenstruktur der Außenfläche gleich einer Oberflächenstruktur der Trägeroberfläche (20) und/oder ein visueller und/oder haptischer Eindruck der Oberflächenstruktur der Außenfläche (3) ist an einen haptischen und/oder visuellen Eindruck der Oberflächenstruktur der Trägeroberfläche (20) angeglichen oder gleich.
Patent DE-102014109255-A1 (DE)
Title: Abgedichtete füllkappenanordnung
Inventor: PRESTON CHRISTOPHER B
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird eine Füllkappenanordnung für ein Getriebe bereitgestellt. In einer Form umfasst die Füllkappenanordnung ein erstes Teil und ein zweites Teil, die jeweils einen darin ausgebildeten Hohlraum definieren. Eine flexible Membran ist zwischen dem ersten und dem zweiten Teil angeordnet und trennt die jeweiligen Hohlräume des ersten und des zweiten Teils voneinander. Die Hohlräume sind durch die Membran gegeneinander abgedichtet. Der Hohlraum des ersten Teils ist derart ausgelegt, dass er mit dem Inneren des Getriebes in Fluidverbindung steht. Wenn der Druck in dem Getriebe ansteigt, dehnt sich die flexible Membran in den Hohlraum des zweiten Teils hinein aus. Wenn der Druck in dem Getriebe absinkt, wird die Membran teilweise in den Hohlraum des ersten Teils hineingezogen, wodurch sie sich aus dem Hohlraum des zweiten Teils heraus und/oder von diesem weg ausdehnt.
Patent DE-102014110244-A1 (DE)
Title: Polarimetrische Antennenanordnung und Umschalter zur Lokalisierung von RF-Emittern mit einem einzelnen Sensor
Inventor: GARCIA-ARIZA ALEXIS-PAOLO
IPC: H04B7/10
Filed: 2014-07-21
Abstract: Für ein Ortungssystem, das die unbekannte Position von HF-Emittern mit einer einzigen Beobachterstation in einer städtischen Umgebung bei Mehrwegausbreitung schätzt, werden eine Antenne und ein Umschalter mit einem besonderen Verkabelungsschema bereitgestellt. Die Antenne umfasst eine Anzahl zweifach polarisierter Antennenelemente, die gleiche (oder beliebige) Zwischenwinkel aufweisen, und erfasst die gesamte Polarisationsebene. Jedes Antennenelement umfasst eine vertikale Dipolantenne (V) und eine horizontale Monopolantenne (H). Damit man die besten Ortungsergebnisse erhält, können die Antennenelemente mit Hilfe des Umschalters beliebig kombiniert werden. Der Umschalter ist ein neu entwickelter hoch verstärkender Halbleiterumschalter mit fünf Kanälen, die die Kombination von 10 Antennenports erlauben. Simulationen und Messungen haben bewiesen, dass man mit gemischten Konfigurationen der Antennenelemente die besten Ortungsergebnisse erhält. Es hat sich auch erwiesen, dass eine Kalibrierung der Antenne nötig ist, da die Polarisationsempfindlichkeit der Antenne auch vom Ankunftswinkel abhängig ist.
Patent DE-102014111358-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Vakuumhaube
Inventor: WIELAND BIRGIT
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Vakuumhaube zur Abdeckung von Fasermaterial bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei die Vakuumhaube ein flexibles Material aufweist und aus einer Mehrzahl von separaten Vakuumhaubensegmenten zusammengesetzt ist, die zusammen die mehrteilige Vakuumhaube bilden.
Patent DE-102014113259-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit einem Garaufsatz
Inventor: BROLL ROLAND
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine mit einem Gefäß (2), einer dem Gefäß (2) zugeordneten Heizeinrichtung und einem an dem Gefäß (2) anordenbaren Garaufsatz (3), wobei der Garaufsatz (3) mindestens eine Garaufsatzöffnung (4) aufweist, durch welche aus dem Gefäß (2) aufsteigender Dampf in den Garaufsatz (3) eintreten kann. Zur Verbesserung des Garergebnisses wird vorgeschlagen, dass dem Gefäß (2) und/oder dem Garaufsatz (3) ein Strömungsverstärker (5) zur Erzeugung einer Dampfzwangsströmung, insbesondere zur Förderung von Dampf aus dem Gefäß (2) in den Garaufsatz (3), zugeordnet ist.
Patent DE-102014116274-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KERNER JÖRG
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlage (30) für eine Verbrennungskraftmaschine (14), insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine (14) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einem Abgasrohr (32), das einen Abgasstrang der Abgasanlage (30) bildet und das einen Katalysator (34) und eine Abgassonde (36) aufweist, wobei die Abgassonde (36) dem Katalysator (34) in einer Abgasströmungsrichtung (38) nachgeschaltet ist, wenigstens zwei Abgasleitungen (42, 44), die mit unterschiedlichen Abgasauslassöffnungen der Verbrennungskraftmaschine (14) und mit dem Abgasrohr (32) verbunden sind, um Abgase der Verbrennungskraftmaschine (14) dem Abgasrohr (32) direkt zuzuführen, wobei die Abgasleitungen (42, 44) jeweils eine Abgassonde (46, 48) aufweisen, die jeweils den Abgasauslassöffnungen zugeordnet sind.
Patent DE-102014200171-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit Transportrechen
Inventor: MAYER ULRICH
IPC: B65G47/82
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum taktweisen Transportieren von Behältnissen (2), umfassend einen Transportrechen (3) mit einer Vielzahl von Halteelementen (30) zum Halten der Behältnisse (2), eine Hubeinrichtung (4) zum vertikalen Bewegen des Transportrechens (3) und eine Bewegungseinrichtung (5) zum horizontalen Bewegen des Transportrechens (3), wobei die Bewegungseinrichtung (5) eine erste Gelenkarmeinheit (51) mit einem ersten Hebelarm (53), einem zweiten Hebelarm (54), einer ersten Drehachse (55), einer zweiten Drehachse (56) und einer dritten Drehachse (57) umfasst, wobei der erste Hebelarm (53) mit einer Basis (6) und dem zweiten Hebelarm (54) verbunden ist und wobei der zweite Hebelarm (54) mit dem ersten Hebelarm (53) und dem Transportrechen (3) verbunden ist.
Patent DE-102014203412-A1 (DE)
Title: Stripping and passivating stainless steel surfaces of e.g. engine cylinder, by contacting an article with formulation comprising mixture of hydroxyethylamino-di(methylene phosphonic acid) and aminoalkyl phosphonic acid and oxidizing agent
Inventor: KREHER THOMAS DR
IPC: C23C22/73
Filed: 2014-02-25
Abstract: Simultaneously stripping and passivating stainless steel surfaces comprises: providing an aqueous decoating and passivation formulation comprising 1-15 wt.% a mixture of hydroxyethylamino-di(methylene phosphonic acid) (HEMPA) and aminoalkyl phosphonic acid, and 1-10 wt.% of oxidizing agent; contacting and treating an article with the formulation at a temperature of 10-80[deg] C and a pH value of 0.5-7 for 1 hour; and removing the formulation from the delaminated and passivated article, where an organic aminoalkyl phosphonic acid layer is formed on stainless steel surface of the article. Independent claims are included for: (1) an aqueous decoating and passivation formulation, comprising a component A consisting of HEMPA and aminoalkyl phosphonic acid, and a component B comprising an oxidizing agent, where the component A comprises 1-53 wt.% of HEMPA; and (2) use of HEMPA and aminoalkyl phosphonic acid aqueous solution to prepare an aqueous decoating and passivation formulation, where the aqueous solution comprises 1-53 wt.% of HEMPA.
Patent DE-102014204518-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Analog-Digital-Wandler, Gradientenverstärker und Verfahren zur Unterdrückung von Offset, Offsetdrift und 1/f-Rauschen einer der Analog-Digital-Konvertierung
Inventor: LENZ HELMUT
IPC: H03M1/12
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung gibt eine Schaltungsanordnung zur Unterdrückung von Offset, Offsetdrift und 1/f-Rauschen bei einer Analog-Digital-Konvertierung an. Die Anordnung umfasst einen Analog-Digital-Wandler (11), der ausgebildet ist, ein analoges Eingangssignal (9) in Ausgangsdaten (Data_out) zu wandeln, einen Inverter (18), der ausgebildet ist, das Eingangssignal (9) zu invertieren, mindestens ein dem Analog-Digital-Wandler (11) vorgeschaltetes und dem Inverter (18) nachgeschaltetes Schaltelement (19), das ausgebildet ist, periodisch zwischen dem Eingangssignal (9) und dem invertierten Eingangssignal mit einer vorgebbaren Schaltfrequenz (fneg) umzuschalten, und eine dem Analog-Digital-Wandler (11) nachgeschaltete schaltbare Negiererschaltung (20), die ausgebildet ist, die Ausgangsdaten (Data_out) des Analog-Digital-Wandlers (11) periodisch mit der Schaltfrequenz (fneg) zu negieren, wobei bei Anliegen des invertierten Eingangssignals am Analog-Digital-Wandler (11) die Ausgangsdaten (Data_out) negiert werden. Die Erfindung gibt des Weiteren einen Analog-Digital-Wandler mit Unterdrückung von Offset, Offsetdrift und 1/f-Rauschen bei einer Analog-Digital-Konvertierung an. Die Erfindung gibt auch einen Gradientenverstärker mit einer erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung oder einem erfindungsgemäßen Analog-Digital-Wandler an. Ein zugehöriges Verfahren wird ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass der Offset, die Offsetdrift und das 1/f-Rauschen (niederfrequentes Rauschen) bei einer Analog-Digital-Konvertierung unterdrückt werden.
Patent DE-102014206020-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung, Reinigungs- und/oder Desinfiziereinrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: OTTENS BENJAMIN
IPC: A61M39/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Verbindungseinrichtung (2) zum Ankoppeln eines Spülsystems (50) an einen zu reinigenden Kanal eines chirurgischen Instruments, insbesondere einen Endoskopkanal (34) eines Endoskops (32), wobei die Verbindungseinrichtung (2) eine versorgungsseitige Kopplungsvorrichtung (6) mit einem Aufnahmekanal (14) umfasst, der dazu eingerichtet ist, ein Verbindungselement (10) aufzunehmen, welches sich im verbundenen Zustand in einer Längsaxialrichtung (A) des Aufnahmekanals (14) innerhalb des Aufnahmekanals (14) erstreckt und welches endseitig eines Verbindungskanals (4) vorgesehen ist, der mit dem zu reinigenden Kanal des chirurgischen Instruments kommuniziert, wobei der Aufnahmekanal (14) zur Zuführung von Spülflüssigkeit (5) mit dem Spülsystem (50) verbunden ist, wobei die Kopplungsvorrichtung (6) ein Dichtelement umfasst, wobei die Verbindungseinrichtung (2) dadurch fortgebildet ist, dass das Dichtelement elastisch ist und Mittel zur hydraulischen und/oder pneumatischen Betätigung des Dichtelements vorgesehen sind, wobei das hydraulisch und/oder pneumatisch betätigte Dichtelement durch eine Expansion quer zu der Längsaxialrichtung (A) einen Querschnitt des Aufnahmekanals (14) im Bereich des Dichtelements verringert, so dass eine flüssigkeitsdichte Verbindung des Verbindungselements (10) mit der Kopplungsvorrichtung (6) bereitstellbar ist oder bereitgestellt wird.
Patent DE-102014210832-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Widerstandsschweißen eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: ANDRETZKY PETER
IPC: B23K11/36
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Widerstandsschweißen eines ersten Bauteils (12) mit einem zweiten Bauteil (14), wobei das zweite Bauteil (14) wenigstens mit einem Verbindungsbereich (38) um einen Einführweg (36) in eine Öffnung (12a) des ersten Bauteils (12) eingeführt und dabei verschweißt wird, und wobei ein Innenmaß der Öffnung und ein Außenmaß des Verbindungsbereichs (38) ähnlich wie eine Presspassung zueinander ausgeführt sind. Erfindungsgemäß wird der Einführweg (36) durch einen vorzugsweise einstellbaren externen Wegbegrenzer (32) begrenzt. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Vorrichtung zum Widerstandsschweißen des ersten Bauteils (12) mit dem zweiten Bauteil (14) sowie eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014210918-A1 (DE)
Title: Zündkerze für Brennkraftmaschine
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T13/41
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Zündkerze für eine Brennkraftmaschine hat eine Mittelelektrode, einen rohrförmigen Isolator, einen rohrförmigen Metallmantel, eine Masseelektrode und einen Überspannungsschutz. Die Mittelelektrode ist in den Isolator eingesetzt und in ihm gehalten. Der Isolator ist in den Metallmantel eingesetzt und in ihm gehalten, so dass ein proximaler Teil des Isolators aus dem Metallmantel ragt. Die Masseelektrode ist mit einem distalen Ende des Metallmantels verbunden und liegt über eine zwischen der Mittel- und Masseelektrode ausgebildete Funkenstrecke hinweg der Mittelelektrode gegenüber. Der Überspannungsschutz verhindert das Anlegen einer Spannung an die Funkenstrecke, die höher oder gleich einer Schwellenspannung ist. Der Überspannungsschutz ist, außerhalb des Metallmantels und weiter von der Funkenstrecke weg als der Metallmantel positioniert, in dem proximalen Teil des Isolators angeordnet.