baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010052905-B4 (DE)
Title: Sensoreneinrichtung zur Messung einer Anströmrichtung und Auswerteeinrichtung dafür
Inventor: WAGNER HANNES DIPL ING
IPC: G01P5/14
Filed: 2010-12-01
Granted: 2014-08-28
Abstract: Sensoreinrichtung (4) zur Messung einer Anströmrichtung (2), mit der ein strömendes Medium die Sensoreinrichtung (4) anströmt, mit einem Strömungskörper (1), der dazu eingerichtet ist, von dem strömenden Medium entlang eines vorgesehenen Umströmungsverlaufs (30) umströmt zu werden, wobei der Strömungskörper (1) eine Mehrzahl von Druck- oder Kraftsensitiven Sensorelementen (3) aufweist, die an der Außenfläche des Strömungskörpers (1) angeordnet sind oder in dem Strömungskörper (1) angeordnet und mit der Außenfläche des Strömungskörpers (1) verbunden sind, wobei die Sensorelemente (3) entlang des vorgesehenen Umströmungsverlaufs (30) des Strömungskörpers (1) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines, mehrere oder alle der Sensorelemente (3) als piezoresistive Dünnschichtsensoren (45, 74, 80) ausgebildet sind, wobei die Dünnschichtsensoren (45, 74, 80) durch Beschichtung der Außenfläche des Strömungskörpers (1) mit folgenden Schichten hergestellt sind: a) wenigstens eine mit dotiertem oder undotiertem Kohlenwasserstoff oder reinem Kohlenstoff gebildete piezoresistive Sensorschicht (80) auf der Außenfläche des Strömungskörpers, b) wenigstens eine auf die piezoresistive Sensorschicht (80) aufgebrachte Elektrode (45) und c) wenigstens eine die piezoresistive Sensorschicht (80) und die Elektrode (45) abdeckende Isolations- und Verschleißschutzschicht (81).
Patent DE-102011080227-B4 (DE)
Title: Verfahren, Verwendung und Fahrzeugbremsanlage zur Optimierung der Druckstellgenauigkeit
Inventor: LESKA PETER
IPC: B60T13/68
Filed: 2011-08-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Druckstellgenauigkeit, wobei mittels einer Hydraulikpumpe ein hydraulischer Druck entsprechend einer Druckanforderung aufgebaut wird und wobei unter Verwendung eines analog regelnden Hydraulikventils und einer bekannten Ansteuerkennlinie (11, 12, 13) des analog regelnden Hydraulikventilseine Überströmregelung erfolgt, welche einem von der Hydraulikpumpe erzeugten, über die Druckanforderung hinausgehenden Druckaufbau entgegenwirkt,dadurch gekennzeichnet,dass zusätzlich zu der bekannten Ansteuerkennlinie (11, 12, 13) des analog regelnden Hydraulikventils mindestens eine weitere Ventilcharakteristik zur Überströmregelung berücksichtigt wird, wobei die mindestens eine weitere Ventilcharakteristik ein Überströmkennfeld (21, 22, ,23, 24) ist.
Patent DE-102012017587-B4 (DE)
Title: Maschine zum Ernten von eng am Boden wachsenden Kulturpflanzen, zum Beispiel von Feldsalat
Inventor: BEHR RUDOLF
IPC: A01D45/26
Filed: 2012-09-06
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Maschine zum Ernten von eng am Boden wachsenden Kulturpflanzen, zum Beispiel von Feldsalat, dessen Saatgut mit einer flexiblen Bahn mit, dem Saatgut entsprechenden Öffnungen, abgedeckt wird, wobei die Bahn ausreichend steif ist, um bei der Ernte das Schneidwerkzeug der erfindungsgemäßen Maschine zwischen Bahn und Boden zu führen und dadurch einen definierten Schnitt zwischen Wurzel und Erntegut zu ermöglichen. Besonders vorteilhaft ist dabei, dass das Erntegut die räumliche Orientierung beibehält.
Patent DE-102012022621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwippen eines Kranauslegersystems
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/82
Filed: 2012-11-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Aufwippen eines Auslegersystems (2) eines Krans (1), umfassend einen Hilfskran (3), eine Kraftmess- und Anzeigevorrichtung (7) und einen Poller (6), welcher mit dem Auslegersystem (2) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Hilfskran (3) über die Kraftmess- und Anzeigevorrichtung (7) mit dem Poller (6) verbindbar ist.
Patent DE-102012112847-B4 (DE)
Title: Zweistoffmotor
Inventor: SUGIYAMA KAZUO
IPC: F02M35/10
Filed: 2012-12-21
Granted: 2015-04-02
Abstract: Zweistoffmotor (1) für ein Fahrzeug, umfassend: einen Motor-Hauptkörper (4) mit einem Zylinderkopf (13) und einem Zylinderkopfdeckel (14); einen Ansaugkrümmer (5), umfassend mehrere Ansaugkanäle (51), die in Abständen mit einer Seite des Motor-Hauptkörpers (4) des Motors verbunden sind, wobei ihre stromabwärts gelegenen Enden (51B) mit jeweiligen Einlassöffnungen (18) innerhalb des Motor-Hauptkörpers (4) in Verbindung stehen, und einen Ausgleichsbehälter (52), mit dem stromaufwärts gelegene Enden (51A) der mehreren Ansaugkanäle (51) in Abständen verbunden sind, wobei die Ansaugkanäle (51) jeweilige gekrümmte Abschnitte (51C) umfassen; eine Flüssigkraftstoff-Einspritzeinheit (8), um dem Motor-Hauptkörper (4) flüssigen Kraftstoff zuzuführen; mehrere Gaskraftstoff-Schläuche (9), deren eine Enden mit jeweils einem Ansaugkanal (51) an Positionen bei den stromabwärts gelegenen Enden (51B) der Ansaugkanäle (51) verbunden sind; mehrere Gaskraftstoff-Einspritzventile (10B), mit denen die anderen Enden der Gaskraftstoff-Schläuche (9) verbunden sind; und ein Gaskraftstoff-Zufuhrrohr (10A), mit dem die mehreren Gaskraftstoff-Einspritzventile (10B) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsbehälter (52) oberhalb des Zylinderkopfdeckels (14) und des Zylinderkopfes (13) angeordnet ist; die Ansaugkanäle (51) jeweilige schräge Abschnitte (51D), die mit dem Ausgleichsbehälter (52) an ihren stromaufwärts gelegenen Enden (51A) verbunden sind und sich schräg nach unten zu den gekrümmten Abschnitten (51C) erstrecken, umfassen; die Flüssigkraftstoff-Einspritzeinheit (8) in einem Raum angeordnet ist, der von den Ansaugkanälen (51), dem Zylinderkopfdeckel (14) und dem Zylinderkopf (13) umgeben ist, um eine Anordnung zu bilden, bei der Betriebsgeräusch von der Flüssigkraftstoff-Einspritzeinheit (8) auf diesen Raum beschränkt wird; ein Luftfilter (7), der mit dem Ausgleichsbehälter (52) in Verbindung steht, oberhalb der schrägen Abschnitte (51D) der Ansaugkanäle (51) angeordnet ist, um sich über die schrägen Abschnitte (51D) zu erstrecken; das Gaskraftstoff-Zufuhrrohr (10A) in einer Lücke (S) zwischen dem Ausgleichsbehälter (52) und dem Luftfilter (7) angeordnet ist; und ...
Patent DE-102013009733-B4 (DE)
Title: Entwässerungsanordnung an einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug dazu
Inventor: HANSEN RALF
IPC: B62D25/13
Filed: 2013-06-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Anordnung zur Entwässerung einer Öffnung (6) in einer Außenhaut (7) oder einem Außenblech einer Klappe (2) oder eines Deckels eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem die Öffnung (6) in der Außenhaut (7) oder dem Außenblech randseitig stabilisierenden Verstärkungsring (9), der seinerseits eine rohrförmige Wandung (10) aufweist, die zwischen der Außenhaut (7) oder dem Außenblech und einer Innenhaut (11) oder einem Innenblech der Klappe (2) oder des Deckels angeordnet ist, mit einem in der Öffnung (6) angeordneten und am Verstärkungsring (9) angeschlossenen Gehäuse (13) und mit einer in der Öffnung (6) schwenkgelagerten Handhabe (3), dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung (10) des Verstärkungsrings (9) zumindest eine Wasserablauföffnung (20) vorgesehen ist, welche durch ein integral mit der Wandung (10) des Verstärkungsrings (9) ausgebildetes Anschlussrohr (21) für einen Wasserablaufschlauch (17) gebildet ist, wobei das Anschlussrohr (21) in einem sich unmittelbar an das Gehäuse (13) anschließenden Randbereich der Wandung (10) des Verstärkungsrings (9) angeordnet ist, und wobei ein Wandungsbereich (22) der Wandung (23) des Gehäuses (13) strömungstechnisch unmittelbar an die das Anschlussrohr (21) ausbildende Wasserablauföffnung (20) des Verstärkungsrings (9) angeschlossen und derart schräg zur Wasserablauföffnung (20) hin geneigt ausgebildet ist, dass in das Gehäuse (13) eingedrungenes Wasser infolge Schwerkraft unmittelbar in die Wasserablauföffnung (20) des Verstärkungsrings (9) fließt.
Patent DE-102013014628-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filter für Fluid
Inventor: KOCH INGO
IPC: F02M35/02
Filed: 2013-09-04
Granted: 2018-02-15
Abstract: Filterelement (22) eines Filters (10) für Fluid, das in einem Filtergehäuse (12), das wenigstens einen ersten Fluideinlass (20), wenigstens einen zweiten Fluideinlass (62) und wenigstens einen Fluidauslass (18) aufweist, so angeordnet werden kann, dass es den wenigstens einen Fluidauslass (18) von dem wenigstens einen ersten Fluideinlass (20) und dem wenigstens einen zweiten Fluideinlass (62) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filterelement (22) wenigstens ein Ventilkörper (64) wenigstens eines Ventils (60) befestigt ist, mit dem wenigstens ein zweiter Fluideinlass (62) verschließbar und öffenbar ist.
Patent DE-102013015398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckregelung
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: G05D16/20
Filed: 2013-09-17
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung (8) zur Druckregelung von unter hohem Druck stehenden Gasen aus einem Druckgasspeicher (7), mit einem Druckregelventil (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil (15) elektronisch ausgebildet ist, wobei in Strömungsrichtung nach dem Druckregelventil (15) ein mechanisches Sperrventil (18) angeordnet ist, welches beim Überschreiten eines Grenzdrucks auf der in Strömungsrichtung nach dem Sperrventil (18) liegenden Seite selbsttätig schließt.
Patent DE-102013017860-B4 (DE)
Title: Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen
Inventor: BÖCKER-RIESE BERNHARD
IPC: C10J3/22
Filed: 2013-10-26
Granted: 2016-02-25
Abstract: Festbettreaktor zur Vergasung von Brennstoffen, mit einem Reaktor-Innenraum (2), mit einem in dem Reaktor-Innenraum (2) angeordneten Rost (3), auf dem der in den Reaktor-Innenraum (2) zudosierte und zu vergasende Brennstoff als Festbett aufliegt, wobei ein Muffelrohr (12), bezogen auf die Reaktor-Hochachsenrichtung, dergestalt von oben her in den Reaktor-Innenraum (2) geführt ist, dass dieses mit einem unteren Muffelrohrendbereich (72) oberhalb des Rostes (3) in den Reaktor-Innenraum (2) einmündet, wobei eine Muffelrohrinnenwand (74) des Muffelrohrs (12) durch eine ein- oder mehrteilige Muffelrohr-Ausmauerung (75) gebildet ist, die wenigstens eine, Bestandteil einer Luftzuführeinrichtung bildende Lufteinlassöffnung (76) aufweist, die für eine Luftzuführung zum Muffelrohr (12) in das Muffelrohr (12) mündet, wobei die Muffelrohr-Ausmauerung (75) außenwandseitig wenigstens bereichsweise von einem Muffelrohr-Gehäuse (77) umgeben ist, und wobei die Muffelrohr-Ausmauerung (75) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten und wenigstens bereichsweise um den Muffelrohrumfang herum angeordneten Lufteinlassöffnungen (76) aufweist, die außenwandseitig in einen muffelrohrgehäuseseitig ausgebildeten und mit Luft beschickbaren Muffelrohrgehäuse-Luftkanal (78) münden, dergestalt, dass in den Luftkanal (78) einströmende Luft über die Lufteinlassöffnungen (76) umfangsverteilt in das Muffelrohr (12) einströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lufteinlassöffnung (76) in einem außerhalb des Reaktors (1) liegenden Muffelrohrbereich ausgebildet ist, dass das Muffelrohr (12) mittels wenigstens eines Muffelrohr-Flansches (80) mit einem entsprechend zugeordneten Flansch (24) eines Reaktor-Gehäuses (22) des Reaktors (1) verbunden ist, und dass der wenigstens eine Muffelrohr-Flansch (80) mit dem Muffelrohrgehäuse-Luftkanal (78) wärmeübertragend und/oder wärmeleitend gekoppelt ist, dergestalt, dass der Muffelrohr-Flansch (80) und/oder ein mit diesem verbundener Muffelrohr-Gehäusebereich durch die in den Luftkanal (78) einströmende Luft gekühlt wird und/oder dass die in den Luftkanal (78) einströmende Luft durch Wärmeabgabe vom erhitzten Muffelrohr-Gehäuse (77) vorgewärmt wird.
Patent DE-102013102622-B4 (DE)
Title: Temperatursensor, Etikett und Verfahren
Inventor: GERMANN THOMAS
IPC: G01K7/16
Filed: 2013-03-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Temperatursensor (10) zum Nachweis einer Temperaturüberschreitung, wobei der Temperatursensor (10) zumindest Folgendes aufweist:- eine erste Elektrode (1) und eine zweite Elektrode (2),- mindestens eine elastisch verformte Materialschicht (4), die zusammengepresst ist und in Richtung ihrer Schichtdicke (s) auseinanderdrückt, und- eine Füllmasse (5), die die Eigenschaft hat, unterhalb einer kritischen Temperatur (Tc) fest, amorph, zähflüssig oder auf sonstige Weise formbeständig zu sein und oberhalb der kritischen Temperatur (Tc) flüssig, fließfähig oder auf sonstige Weise verformbar zu sein,- wobei die Füllmasse (5) so angeordnet ist, dass sie zumindest unterhalb der kritischen Temperatur (Tc) die beiden Elektroden (1, 2) relativ zueinander und/oder relativ zu einem sonstigen leitfähigen Element (13) in einer vorgegebenen Relativposition fixiert und dadurch eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Elektroden (1, 2) gegen den Widerstand einer mechanischen Beanspruchung, die aufgrund der auseinanderdrückenden Materialschicht (4) besteht, aufrechterhält, und- wobei der Temperatursensor (10) eine erste Trägerschicht (7) und eine zweite Trägerschicht (8), zwischen denen die beiden Elektroden (1, 2), die Füllmasse (5) und die Materialschicht (4) angeordnet sind, oder eine einzige zusammenhängende, gefaltete oder anderweitig gebogene Trägerschicht mit einem ersten Flächenabschnitt und einem zweiten Flächenabschnitt, zwischen denen die beiden Elektroden (1, 2), die Füllmasse (5) und die Materialschicht (4) angeordnet sind, aufweist, wobei die Materialschicht (4) zwischen den beiden Trägerschichten (7, 8) oder Flächenabschnitten in Flächenbereichen seitlich neben oder außerhalb der Füllmasse (5), beispielsweise seitlich beabstandet von der Füllmasse (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013114789-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlprofilen sowie Hohlprofil
Inventor: HANSEN KATHY
IPC: F16S3/00
Filed: 2013-12-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hohlprofilen mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bereitstellen eines Ausgangshohlprofils (1), welches einer Einführwand (4) sowie gegebenenfalls in wenigstens einer Zwischenwand (5) eine Einführöffnung (6) aufweist, b) Bereitstellen eines Stützelementes (7), welches ein Bolzenelement (9), ein Angriffselement (10) sowie Stützwände (11), welche zwischen dem Bolzenelement (9) und Längsflanken (12) angeordnet sind, aufweist, c) Durchführen des Stützelementes (7) durch die Einführöffnung (6), bis die Stützwände (11) in dem Ausgangshohlprofil (1) und ein Positionierelement (8) des Stützelementes (7) in einer als Verprägung des Ausgangshohlprofils (1) nach Außen oder als Öffnung ausgebildeten Positionieraufnahme (3) des Ausgangshohlprofils (1) positioniert sind, d) Angreifen eines Werkzeuges an dem Angriffselement (10), e) Rotieren des Stützelementes (7) mittels des Werkzeuges bis Bereiche (13) der Längsflanken (12) Innenwände (14) des Ausgangshohlprofils (1) kontaktieren, f) Verbinden der Bereiche (13) der Längsflanken (12) über die Innenwände (14) mit dem Ausgangshohlprofil (1).
Patent DE-102013209481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: SCHAEFFNER GUIDO
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-05-22
Granted: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einer Abgasreinigungseinrichtung (9), die von Abgas der Brennkraftmaschine (2) zu dessen Reinigung durchströmt wird, wobei die Abgasreinigungseinrichtung (9) zumindest ein Katalysatorelement zur katalytischen Umwandlung von Stickstoffmonoxid in Stickstoffdioxid mit einer bestimmten Umwandlungsrate (η) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass zum Ausgleich einer altersbedingten Abnahme der Umwandlungsrate (η) des Katalysatorelements der Stickstoffmonoxidausstoß der Brennkraftmaschine (2) und/oder die Abgastemperatur vor dem Katalysatorelement in Abhängigkeit von der momentanen Umwandlungsrate (η) und/oder des Alters des Katalysatorelements derart eingestellt werden, dass die Stickstoffdioxidkonzentration nach dem Katalysatorelement größer oder gleich einer Mindestkonzentration ist und/oder dass das molare Verhältnis zwischen Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid nach dem Katalysatorelement einem Vorgabeverhältnis entspricht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102014012466-B4 (DE)
Title: Schließkeilsystem als Fahrzeugklappenschloss
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: E05B77/10
Filed: 2014-08-21
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließkeilsystem (1) zur lösbaren Kopplung einer Fahrzeugklappe (11) mit einem Strukturteil (12) einer Fahrzeugkarosserie (10), umfassend ein Schließkeilmodul (2) mit zwei gegeneinander verschiebbar gelagerten Schließkeilen (2.1) mit Keilflächen (2.11) und mit einem Schließkeilhalter (2.2) zur verschiebbaren Aufnahme der Schließkeile (2.1), ein Haltebackenmodul (3) mit zwei, das Schließkeilmodul (2) zwischen sich aufnehmenden Haltebacken (3.1), wobei die Haltebacken (3.1) mit an die Kontur der Keilflächen (2.11) der Schließkeile (2.1) angepassten Keilnuten (3.11) ausgebildet sind und eine Antriebseinrichtung (4), mit welcher zur Herstellung der Kopplung der Fahrzeugklappe (11) mit dem Strukturteil (12) die Schließkeile (2.1) durch Auseinanderverlagern mit ihren Keilflächen (2.11) in die Keilnuten (3.11) gedrückt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein Schließkeil (2.1) eine Sollbruchstelle (2.12) aufweist, mit welcher bei einer die betriebsgemäße mechanische Belastung übersteigende Belastungskraft des Schließkeils (2.1) eine Trennung des in die Keilnuten (3.11) gedrückten Schließkeils (2.1) in einen keilnutenseitigen Teil (2.13) und einen schließkeilhalterseitigen Teil (2.14) bewirkt wird.
Patent DE-102014014615-B4 (DE)
Title: Spektrumabtastung
Inventor: GILBERT MATT
IPC: H04H40/90
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Abtasten eines Übertragungsspektrums, wobei das Verfahren umfasst: Analysieren empfangener Signale über das Übertragungsspektrum, um eine Schätzung der Stärke der empfangenen Signale als eine Funktion von Frequenz über das Übertragungsspektrum zu bestimmen; Verwenden der Schätzung der Stärke der empfangenen Signale, um Kandidatenübertragungskanalfrequenzen innerhalb des Übertragungsspektrums zu identifizieren durch: (i) Ausführen von Flankendetektion auf der Schätzung der Stärke der empfangenen Signale in dem Frequenzbereich, und (ii) Verwenden der Flankendetektion, um nach einem Muster in der Schätzung der Stärke der empfangenen Signale in dem Frequenzbereich zu suchen, das auf einen Kandidatenübertragungskanal hinweist, wobei das Muster eine steigende Flanke, ein Frequenzintervall und eine fallende Flanke umfasst, wobei das Frequenzintervall zwischen der steigenden Flanke und der fallenden Flanke für einen Übertragungskanal geeignet ist; und Ausführen einer gezielten Abtastung über das Übertragungsspektrum basierend auf den identifizierten Kandidatenübertragungskanalfrequenzen, um dadurch einen oder mehrere Übertragungskanäle innerhalb des Übertragungsspektrums zu identifizieren.
Patent DE-102014100623-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung der Meeresbodenbeschaffenheit
Inventor: BRANDT HENDRIK
IPC: G01V1/38
Filed: 2014-01-21
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Untersuchung der Meeresbodenbeschaffenheit, aufweisend eine Antriebseinheit zur Bewegung der Vorrichtung (1) durch das Wasser, eine Schallquelle (6) zum Aussenden von Schallwellen (12) in Richtung des Meeresbodens (15), eine Hydrofonanordnung (7) mit einer Mehrzahl von Hydrofonen (11) zum Aufnehmen der von der Schallquelle (6) ausgesendeten und vom Meeresboden (13) reflektierten Schallwellen (12) und einer Auswerteeinheit zur Bestimmung der Meeresbodenbeschaffenheit in Abhängigkeit der mittels der Hydrofonanordnung (7) aufgenommenen Schallwellen (12), wobei die Hydrofonanordnung (7) eine Mehrzahl von Hydrofonketten (8) umfasst, wobei jede Hydrofonkette (8) ein Trägermittel und eine Mehrzahl von hintereinander an dem Trägermittel aufgereihten Hydrofonen (11) aufweist, wobei die Antriebseinheit ein U-Boot (2) zum Schleppen der Hydrofonanordnung (7) unter Wasser umfasst, wobei das U-Boot (2) wenigstens einen Tragflügel (4) aufweist, wobei wenigstens eine der Hydrofonketten (8) an dem wenigstens einen Tragflügel (4) befestigt ist.
Patent DE-102014211508-B4 (DE)
Title: Sicherung für ein stabförmiges Leuchtmittel gegen eine Fremdverwendung
Inventor: HAHN ALEXANDER
IPC: F21Y103/00
Filed: 2014-06-16
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherung für ein stabförmiges Leuchtmittel, insbesondere für eine LED-Röhre, gegen eine Fremdverwendung, umfassend eine Kappe, die an einem stromführenden Ende des stabförmigen Leuchtmittels angeordnet ist, und ein Blockierelement, das an der Kappe angeordnet und zwischen einer Freigabeposition und einer Blockierposition verlagerbar ist, wobei das Blockierelement in der Blockierposition einen Einbau des stabförmigen Leuchtmittels in ein Lampengehäuse verhindert. Darüberhinaus betrifft die Erfindung ein Leuchtmittel, ein Verfahren und ein System zur Sicherung eines stabförmigen Leuchtmittels, insbesondere einer LED-Röhre.
Patent DE-102015001383-B4 (DE)
Title: Sanitäres Auslaufelement
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-02-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Sanitäres Auslaufelement (1), das mit seinem Einsetzgehäuse (2) in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und einen Strahlregler (3) zum Formen des austretenden Wasserstrahls hat, dem zuströmseitig ein Durchflussmengenregler (4) oder eine Durchflussdrossel vorgeschaltet ist, welcher/welche im Einsetzgehäuse (2) verschieblich geführt und von einer Offenstellung, in welcher der Durchflussmengenregler (4) oder die Durchflussdrossel zumindest von einer Teilmenge des Wassers umspült wird, gegen die Rückstellkraft zumindest eines Rückstellelements (6) in eine Schließstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussmengenregler (4) oder die Durchflussdrossel die pro Zeiteinheit durchströmende Wassermenge auf einen festgelegten Wert eingeregelt oder begrenzt und ein Drossel- oder Reglergehäuse (5) hat, das im Einsetzgehäuse (2) zwischen der Offenstellung, in der das Drossel- oder Reglergehäuse (5) zumindest von einer Teilmenge des Wassers umspült wird, und der Schließstellung verschieblich geführt ist, dass das Drossel- oder Reglergehäuse (5) eine Ringnut (8) und einen Gehäusekern (10) aufweist, dass der Durchflussmengenregler (4) einen ringförmigen Drosselkörper (7) aus elastischem Material hat, der in einer Ringnut (8) im Reglergehäuse (5) angeordnet ist und einen Gehäusekern (10) umgreift, dass zumindest eine der die Ringnut (8) begrenzenden Umfangswandungen eine Regelprofilierung (11) trägt, dass das Reglergehäuse (5) im Bereich des Nutgrunds wenigstens eine Durchflussöffnung (15) aufweist, und dass das zum Strahlregler (3) strömende Wasser in Schließstellung den Durchflussmengenregler (4) oder die Durchflussdrossel durchströmt.