baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011107868-U1 (DE)
Title: Anbindungselement zum Anbringen eines Wischblatts an einem Wischarm und Wischarmanordnung
IPC: B60S1/40
Filed: 2011-02-24
Abstract: Anbindungselement, welches zum Halten eines Wischblatts (16) und zum Anbringen des Wischblatts (16) an einem Wischarm (12) einer Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei das Anbindungselement (14) ein vorderes, in der Einbaulage des Wischblatts (16) einem freien Ende des Wischarms (12) zugewandtes Ende (54) und ein entgegengesetztes Ende aufweist, durch welche eine Verschieberichtung (68) definiert ist, und wobei das Anbindungselement (14) wenigstens eine in die Verschieberichtung (68) verlaufende Führung (40) aufweist sowie wenigstens ein Rastelement (22), welches in einer Funktionsstellung des Anbindungselements mit einem korrespondierenden, wischarmseitigen Rastelement (34) verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (14) durch Verschieben desselben in die auf das entgegengesetzte Ende hin gerichtete Verschieberichtung (68) aus der Funktionsstellung in eine Montagestellung verbringbar ist, in welcher das Anbindungselement (14) aus einem vorderen Endbereich des Wischarms (12) entnehmbar ist.
Patent DE-202011108260-U1 (DE)
Title: Halter für Staubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Halter für einen Staubsauger, mit einem rohrförmigen Saugkörper (10), der ein proximales Ende (11) zum Anschluss an ein flexibles Rohr (3) zur Verbindung mit einer Saugeinheit (1) und ein distales Ende (12) aufweist, das eine von einem Umfangsrand (21) begrenzte Saugöffnung (20) bildet und mit Mitteln zum Anfügen mindestens eines abnehmbaren Saugzubehörteils (6) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner einen U-förmigen Griff (15) aufweist, der zwei über einen Steg (18) verbundene Schenkel (16, 17) aufweist und über die Enden seiner beiden Schenkel (16, 17) mit dem rohrförmigen Körper (10) verbunden ist, wobei die beiden Schenkel (16, 17) und der Steg (18) jeweils eine Bereich zum Greifen des Halters (5) definieren, so dass der Griff (15) drei getrennte Greifbereiche aufweist, wobei die beiden Schenkel (16, 17) so beabstandet und ausgelegt sind, dass sie gleichzeitig jeweils in eine Hand genommen werden können.
Patent DE-202011108772-U1 (DE)
Title: Gitterrostabdeckung
IPC: E04F17/06
Filed: 2011-12-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdecken eines Gitterrostes (2), insbesondere eines Licht- oder Kellerschachtes (3), mit einem Tragrahmen (4) und mit einer an diesem rahmenrückseitig befestigten bzw. befestigbaren transparenten Folie (6).
Patent DE-202012000565-U1 (DE)
Title: Kunststoffschutzhaube mit Kunststoffmatte für Schnitzelhackklotz
IPC: A22C17/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Kunststoff Schmutzschutzhaube dadurch gekennzeichnet, dass die Schmutzschutzhaube (1) über einen Hackklotz (3) gestülpt werden kann.
Patent DE-202012001841-U1 (DE)
Title: Wendelöffel für Bratkartoffeln, Nudeln, usw.
IPC: A47J43/28
Filed: 2012-02-25
Abstract: Wendelöffel für Bratkartoffeln dadurch gekennzeichnet, dass ein Pfannenheber (1) so geformt ist, dass er eine Ähnlichkeit mit einem Pflugschar aufweist, und der Radius (2) so gestaltet ist, dass er mit den gebräuchlichsten Pfannen übereinstimmt.
Patent DE-202012002444-U1 (DE)
Title: Flachkette für Stetigförderer
IPC: B65G17/38
Filed: 2012-03-06
Abstract: Flachkette für Stetigförderer, insbesondere Lade-, Streb- und Streckenförderer, wie etwa Kettenkratzförderer, welche aus einer steten Abfolge ineinander gehängter Kettenglieder aufgebaut ist, wobei jedes zweite Kettenglied als Vertikalkettenglied (1) mit außenseitig abgeflachten Schenkeln (3, 4) gebildet ist, die durch Rundbögen (7) miteinander zur Bildung des Flachkettenglieds (1) verbunden sind, wobei die Vertikalkettenglieder mit Horizontalkettengliedern (2) mit vorzugweise Rundquerschnitt zur Flachkette verbunden sind, wobei mindestens jeweils ein Schenkel (3, 4) der vertikalen Flachkettenglieder (1) mit einer in das Ketteninnere vorspringenden Nase (12) versehen ist, welche das Flachkettenglied (1) in zwei Eingriffskammern (17, 18) für die Horizontalkettenglieder (2) aufteilt, dadurch gekennzeichnet dass, das Flachkettenglied (1) nur eine Nase (12) aufweist, dass die Nase (12) wenigstens bis in die Längsmittelachse (14) des Flachkettenglieds (1) vorsteht, vorzugsweise bis über die Längsmittelachse (14) des Flachkettengliedes (1) hinaus, und dass die Nase (12) ein brillenartig gestaltetes Ketteninnere ausbildet.
Patent DE-202012007137-U1 (DE)
Title: Notfall-Ausweis
IPC: B42D15/10
Filed: 2012-07-24
Abstract: Der Notfall-Ausweis, 1, zeichnet sich dadurch aus, dass er: 1 Auf eine (Mini-)Größe von 54 × 85 mm zusammengefaltet ist. 2 Die Fertigung ist auf keine bestimmte Größe beschränkt. 3 Durch die auf 54 × 85 mm zusammengefaltete Größe ist der Notfall-Ausweis in jeder Geldbörse leicht und gebrauchsgerecht zu verstauen. 4 Die Größe 54 × 85 mm ist identisch mit der einer Bankkarte. 5 Die Größe 54 × 85 mm ermöglicht ein permanentes Dabeisein. 6 Die Herstellung kann z. B. auf Papier, Kunststofffolie, Leinen, Glas, Pappe, Metallfolie, Holz, Keramik, Pappe erfolgen. 7 Die Herstellung kann in einseitigem oder mehrseitigem Druck geschehen. 8 Die Herstellung kann Leporello gefaltet erfolgen. 9 Die Herstellung kann ungefaltet (glatt) erfolgen. 10 Die wichtigsten Angaben sind vorgedruckt um auf keine wichtigen Angaben im Notfall verzichten zu müssen. 11 Der Druck kann einfarbig- oder mehrfarbig erfolgen....
Patent DE-202012008878-U1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für Akkumulatoren
IPC: A62C3/10
Filed: 2012-09-11
Abstract: Brandschutzeinrichtung für eine Akkumulator 1 aus einem Behälter 12 für den Akkumulator 1, mit einem Zulauf 12 und einem Ablauf 15 für eine Kühl- und Löschflüssigkeit 16, einer Pumpe 9 für die Kühl- und Löschflüssigkeit 16, wobei die Pumpe 9 von einer Steuerung 6 angesteuert wird und die Steuerung 6 mit einem Temperaturfühler 4 verbunden ist und die Pumpe 9 nach Überschreiten eines bestimmten vorgegebenen Temperaturwertes in Betrieb gesetzt wird.
Patent DE-202012013283-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Isolierverglasungen
IPC: E06B3/663
Filed: 2012-12-20
Abstract: Abstandshalter für Mehrfachscheiben-Isolierverglasung mindestens umfassend einen Verbund (7) aus:  a. einem glasfaserverstärkten, polymeren Grundkörper (1) umfassend zwei parallel verlaufende Scheibenkontaktflächen (1a, 1b), eine Verklebungsfläche (1c) und eine Verglasungsinnenraumfläche (1d), wobei die Scheibenkontaktflächen (1a, 1b) und die Verklebungsfläche (1c) direkt oder über Verbindungsflächen (1e) miteinander verbunden sind,  b. einer Isolationsfolie (2) auf der Verklebungsfläche (1c) oder der Verklebungsfläche (1c) und den Verbindungsflächen (1e), wobei die Isolationsfolie (2) mindestens eine polymere Folie (2a) in einer Dicke von 10 µm bis 100 µm umfasst, wobei die polymere Folie (2a) zwei metallische Schichten (2c) mit einer Dicke von 10 nm bis 1500 nm und zwei polymere Schichten (2b) in einer Dicke von 5 µm bis 80 µm in alternierender metallisch / polymerer Reihenfolge aufweist.
Patent DE-202012100180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen
IPC: B29C70/06
Filed: 2012-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings (6) im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen, wobei die Vorrichtung eine Drapiervorrichtung umfasst, die zumindest eine Drapierform (5) für eine Gewebelage (3) und zur Drapierform (5) verfahrbare Drapierstempel (4, 4‘) zur Ausbildung des Vorformlings (6) aus der Gewebelage(3) mittels der Drapiervorrichtung (2), wobei die Drapierstempel (4, 4‘) zumindest einen Freiraum (8) zueinander ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenhalter (7) zumindest zwischen einem ersten und einem zweiten Drapierstempel (4, 4‘) angeordnet ist, der den Freiraum (8) mit oder ohne Überlappung zu zumindest einem Drapierstempel (4, 4‘) überbrückt.
Patent DE-202012103920-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Zahnreinigungsvorganges
IPC: A61C17/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Zahnreinigungsvorganges, mit zumindest einem Reinigungsgerät (1), beispielsweise einer Zahnbürste, und mit wenigstens einem Sensor (2, 3) zur Erfassung des jeweiligen Reinigungsortes sowie gegebenenfalls von Reinigungsstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (2, 3) im Wesentlichen zweiteilig mit einem im Reinigungsgerät (1) angeordneten Geräteteil (3) und einem am zu überwachenden Zahn vorgesehenen Zahnteil (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202013001402-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung und Verschönerung von Rollatoren
IPC: G09F7/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: PVC Rohr (1) mit einem Ausschnitt von 1,5 cm (2) über die gesamte Rohrlänge als Steckver-bindung (Kennzeichnung) für Rollatoren.
Patent DE-202013002679-U1 (DE)
Title: Stabilisierter Blumentopf aus Kunststoff
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Blumentopf (1, 20, 30) mit mindestens einer Grundfläche (2, 31) und einer daran angeordneten die Grundfläche (2, 31) umfassenden Seitenwand (3, 21, 33) und mit einem Ring (8, 25), der am oberen Ende der Seitenwand (3, 21, 33) mit dieser verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (3, 21, 33) eine erste Riffelung (7, 24, 36) und der Ring (8, 25, 37) eine dazu komplementäre zweite Riffelung (9, 26, 39) aufweisen, die ineinander greifen, und zum Verbinden zusätzlich eine den Umfang des Blumentopfes (1, 20, 30) umlaufende Nase (10, 23, 40) vorgesehen ist und zwischen dem Ring (8, 25, 37) und der Seitenwand (3, 21, 33) mittels der beiden Riffelungen (7, 24, 36, 9, 26, 39) und der Nase (10, 23, 40) eine Klemmverbindung bereitgestellt wird.
Patent DE-202013003118-U1 (DE)
Title: Stockmeisel Multi Wakant
IPC: A01K51/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Stockmeisel universelles Werkzeug aus Edelstahl Farbe Edelstahlsilber, aus einem Stück gesägt, der Schneidflächen, eine gezahnte – gebogene Form, einen Flaschenöffner, eine Winkelkante, einen Nagelzieher, einen Drahtreiniger und einem Schaber für Wachsüberstände beinhaltet. Mit diesem Stockmeisel können mit dem vorderen gebogenen Ende die Waben aus den Bienenkästen angehoben werden, gleichzeitig kann durch Abstreifen der Drähte die Bienenwaben von Propolis gereinigt werden. Gleichermaßen können die Zargenkanten der Wabenkästen gereinigt werden. Der Schaber dient der Entfernung von Wachsüberständen.
Patent DE-202013005906-U1 (DE)
Title: Fensterdichtigkeitsindikator
IPC: E06B7/16
Filed: 2013-06-29
Abstract: Fensterdichtigkeitsindikator, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Teststreifen die Fensterdichtigkeit überprüft werden kann.
Patent DE-202013007507-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Zubehörträger für ein Fahrrad
IPC: B62J7/06
Filed: 2013-08-26
Abstract: Zweiteiliger Zubehörträger (1) für ein Fahrrad mit einem ersten kreisringförmigen Halteteil (2) zur Halterung des Trägers am Gabelschaftrohr des Fahrrads, mit einem dem Außendurchmesser des Schaftrohrs angepassten Ringinnendurchmesser (3) und einem mit der Ringmantelfläche integral ausgebildeten armförmigen Fortsatz (4), und einem zweiten länglichen Trägerteil (5) zur Aufnahme von Zubehör mit zumindest einem Durchbruch (7, 8) und/oder einem Langloch, gekennzeichnet durch ein eine horizontale Achse aufweisendes Schwenkgelenk (6), mittels dem das mit dem armförmigen Fortsatz (4) des Halteteils (2) verbundene längliche Trägerteil (5) verschwenkbar ist.
Patent DE-202013007619-U1 (DE)
Title: Schiene, Verbindungsrahmen und Rollfuß eines Schienensystems für Schweißtische
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: Schiene (100, 200, 300) eines Schienensystems für Schweißtische umfassend eine Grundschiene (101, 201, 301), die zur Befestigung auf oder in einem Boden (600) ausgebildet ist und mehrere den Öffnungen der Schweißtische entsprechende Öffnungen (104, 204, 304) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ausnehmung (105, 205, 305) der Grundschiene (101, 201, 301) eine Rundschiene (106, 206, 306) befestigt ist.
Patent DE-202013008020-U1 (DE)
Title: Flexibler Kanal
IPC: F16L11/11
Filed: 2013-09-09
Abstract: Flexibler Kanal (1), aufweisend: einen Führungsabschnitt (2) und wenigstens zwei Stabilisierungsabschnitte (3), wobei die Stabilisierungsabschnitte (3) in einer Umfangsrichtung um den Führungsabschnitt (2) ausgebildet und an dem Führungsabschnitt (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) der Stabilisierungsabschnitte (3) derart gewählt ist, dass eine Biegelänge eines Führungsabschnittmaterials größer ist, als der Abstand (a) zwischen zwei benachbarten Stabilisierungsrahmen (3).
Patent DE-202013011422-U1 (DE)
Title: Möbelschublade und Schubladenwandelement für eine Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schubladenwandelement (1) für eine Schublade, an dem ein Seitenrandabschnitt eines Schubladenbodens einsetzbar ist, um eine an den Schubladenboden angrenzende Schubladenseitenwand zu bilden, wobei am Schubladenwandelement (1) eine Auflagefläche (8) insbesondere aus einem Blechmaterial zur unterseitigen Abstützung des Seitenrandabschnitts vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerhalb einer Breitenabmessung der Auflagefläche (8) unterhalb der Auflagefläche (8) ausgebildeter Versetzungsabschnitt (16) des Schubladenwandelements (1) vorhanden ist, der in einem Schnitt parallel zur Auflagefläche (8) sich unterhalb der Auflagefläche (8) innerhalb einer Breitenabmessung der Auflagefläche (8) erstreckt.
Patent DE-202013012260-U1 (DE)
Title: Spulenträger für eine Statorwicklung eines Elektromotors
IPC: H02K3/52
Filed: 2013-05-07
Abstract: Spulenträger (9) für eine Statorwicklung eines Elektromotors, mit einem im Wesentlichen rechteckförmigen Hohlkörper (10) mit einer von zwei Längswänden (12a, 12b) und zwei Querwänden (13a, 13b) begrenzten Stecköffnung (11) zum Aufsetzen des Hohlkörpers (10) auf einen Statorzahn (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Längswände (12a, 12b) derart ausgebildet ist, dass diese im Zuge des Aufsetzens des Hohlkörpers (10) auf den Statorzahn (3) eine Dehnung in Längs- und/oder Querrichtung (L, Q) erfährt.
Patent DE-202013104806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Gütern zu einer Postsendung
IPC: B65H39/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Gütern zu einer Postsendung (1), wobei die Postsendung (1) eine Mehrzahl von Beilagen (3) und einen Umschlag (4) umfasst, in dem die Beilagen (3) eingefügt sind, und die Vorrichtung aufweist: – eine Zusammenführstation (5) mit wenigstens einem Fach (6), – wenigstens eine Zuführeinrichtung (9) zum Zuführen von Beilagen (3) zu der Zusammenführstation (5) und zum Ablegen dieser Beilagen (3) in ein ausgewähltes Fach (6) der Zusammenführstation (5), wobei die Zuführeinrichtung (9) oder die Zusammenführstation (5) so eingerichtet ist, dass sie die Beilagen (3) sowohl nebeneinander als auch übereinander in dem ausgewählten Fach (6) anordnet.
Patent DE-202013105208-U1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Druckluftwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Zusammengesetztes Druckluftwerkzeug, beinhaltend: ein Körperbauteil, das einen Hauptkörper und einen im Inneren des Körperbauteils angeordneten Gleitraum aufweist, ein Gleitelement, das im Gleitraum angeordnet ist und eine vorbestimmte Länge hat, wobei die beiden Enden der langen Achse jeweils aus dem Gleitraum bis außerhalb des Körperbauteils herausragen und vom Gleitraum beschränkt werden, so dass sich diese zwischen der ersten Position und der zweiten Position axial hin und her bewegen, ein erstes Betätigungsteil, das an einem Ende der Längsachse des Gleitelements angeordnet ist, und ein zweites Betätigungsteil, das an dem anderen Ende der Längsachse des Gleitelements angeordnet ist.
Patent DE-202013105235-U1 (DE)
Title: Bohrgetriebe
IPC: B27C3/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Bohrgetriebe für eine Holzbearbeitungsmaschine, mit mehreren antreibbaren Spindeln (3), die in mindestens einer Reihe angeordnet sind und die jeweils mittels eines unter Druck stehenden Kolbens axial hin und her verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem Gehäuse (1) gelagerten Spindeln (3) und Kolben sowie ein Getriebeblock (2) als vormontierte Baueinheit ausgebildet und an einer Traverse (6) befestigt sind, die mit der Holzbearbeitungsmaschine verbindbar ist.
Patent DE-202014000281-U1 (DE)
Title: Drehkolbenmotor mit Rotor elliptischen Querschnitts
IPC: F01C1/44
Filed: 2014-01-13
Abstract: Drehkolbenmotor mit Rotor elliptischen Querschnitts, dadurch gekennzeichnet, dass der rotierende Kolben sich zentrisch in einem Zylinder bewegt, dessen Wände Aussparungen für spiegelbildlich angeordnete Kammerklappen enthalten, die einseitig an der Zylinderwand angelenkt sind und mit der anderen Seite am Kolben gleiten.
Patent DE-202014002301-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Schutzprofil für Farbnebelabscheider
IPC: B05B14/43
Filed: 2014-03-13
Abstract: Absaugwand oder Absaugboden für einen Farbnebelabscheider, mit einer Mehrzahl von nebeneinander und/oder übereinander angeordneten Filtermodulen mit einem in einem Filtergehäuse (1–5) angeordneten Filterkörper, gekennzeichnet durch an der Staubluftseite auf die Kanten (12–19) aneinander grenzender Wandungen (20–27) benachbarter Filtergehäuse (1–5) aufgesetzte Verbindungs- und Schutzprofile (6–9).
Patent DE-202014004867-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung für den Anschluss von technischen Verbrauchern an Wasserhähnen
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-06-11
Abstract: Schnellkupplung für Haushaltwasserhähne mit Standardgewinde und Standardstrahlregler (oder mit integriertem Strahlregler) (1) die zur Aufnahme von Verbrauchern oder Schläuchen dient, dadurch gekennzeichnet, dass die notwendige Kraft zur Arretierung des angeschlossenen Verbrauchers oder Schlauchs aus dem hydrostatischen Druck des geöffneten Wasserhahns resultiert und dass der bei geöffnetem Wasserhahn anstehende statische Wasserdruck die Membran (3) ausdehnt und somit die aus dem Strahlregler (1) herausragenden Verriegelungsstifte (4) in ausgefahrener Position hält.
Patent DE-202014101890-U1 (DE)
Title: Steuerbare Flüssigkeits-Bremsvorrichtung sowie damit versehener Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb
IPC: E05F5/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Bremsvorrichtung (100) für einen Gebäude- oder Einfriedungsabschlussantrieb (104) mit einem Flüssigkeitsreservoir (114), das mit einer Flüssigkeit (118), deren Viskosität durch das Anlegen oder Verändern eines Feldes (126) veränderbar ist, gefüllt ist, einem in dem Flüssigkeitsreservoir (114) durch die Flüssigkeit (118) relativ zu dem Flüssigkeitsreservoir (114) bewegbaren Verzögerungselement (128) und einer Felderzeugungs- und/oder -veränderungseinrichtung (120) zum Erzeugen und/oder Verändern des Feldes (126) zwecks Veränderung des Bremswiderstands der Bremsvorrichtung (100) durch Veränderung der Viskosität.
Patent DE-202014104495-U1 (DE)
Title: Gleisquerungsvorrichtung
IPC: E01B26/00
Filed: 2014-09-21
Abstract: Gleisquerungsvorrichtung (100) zur Anordnung an wenigstens eine Bahnschiene (1), wobei die Gleisquerungsvorrichtung (100) aufweist: – wenigstens eine Trägeranordnung (10), – wenigstens ein Trittelement (11), das auf der Trägeranordnung (10) auflegbar ist, und – wobei die Trägeranordnung (10) zur haltenden Anordnung an einen Schienenfuß (2) der Bahnschiene (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Trägeranordnung (10) eine den Schienenfuß (2) untergreifende Spannstange (12) aufweist, die einteilig in einen Trägerarm (13) zur Auflage des Trittelementes (11) übergeht, und – wobei ein Gegenspannelement (14) auf der Spannstange (12) aufgeschoben ist und das mit einer Spannmutter (15) gegen den Schienenfuß (2) verspannbar ist.
Patent DE-202015000211-U1 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine mit Permanentmagneten
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-01-16
Abstract: Dynamoelektrische Maschine mit Permanentmagneten, die aufweist:  einen Stator hergestellt durch Wickeln einer Statorwicklung um einen laminierten Statorkern, und  einen Permanentmagnetrotor am inneren Umfang des Stators, der eine Welle, einen Rotorkern, Permanentmagneten, die jeweils aus segmentförmigen Seltenerdmagneten hergestellt sind, und so auf dem äußeren Umfang des Rotorkerns angeordnet sind, dass benachbarte Magneten unterschiedliche Polaritäten aufweisen, und einen Magnetpresser, der die Position der Permanentmagneten in Umfangsrichtung bestimmt und einen Teil des äußeren Umfangs des Permanentmagneten presst,  wobei der Magnetpresser aus einem elektrisch leitenden Metall hergestellt ist und U-förmig angeflanscht geformt ist, und  wobei der Magnetpresser an dem Rotorkern mit einem Befestigungsglied befestigt ist, um den Teil des äußeren Umfangs des Permanentmagneten in Radialrichtung mit einem Kragen des Magnetpressers zu fixieren.
Patent DE-202015001179-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Kaffeebereiter
IPC: A47L17/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Reinigungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass damit aus einem Kaffeebereiter-Behälter Kaffeesatz entfernt werden kann und das einen Stiel mit Griff aufweist an dessen gegenüberliegenden Stielende ein Aufnahmebereich für Kaffeesatz angeordnet ist, mit einer Aufnahmeplatte die in den Kaffeebereiter-Behälter eingeführt und auf den Behälterboden plan oder leicht gekippt aufgesetzt werden kann, um dort durch Verschieben oder Drehen den abgelagerten Kaffeesatz aufzunehmen. Dabei ist mindestens teilweise am Rand der Aufnahmeplatte eine Wandung angeformt die verhindert, dass ein Teil des aufgenommenen Kaffeesatzes beim Reinigen des Kaffeebereiter-Behälters wieder herunterfällt um so den Kaffeesatz herausheben und entsorgen zu können.
Patent DE-202015004712-U1 (DE)
Title: Neues Ofenblech
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Das neue Ofenblech dadurch gekennzeichnet, dass, das Material aus ein oder mehrschichtigen Metall/en, Legierungen, Porzellan, oder Metall beschichtet mit Porzellan, oder Porzellan beschichtet mit Metall, besteht.
Patent DE-202015004819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum ergonomisch leichten und sicheren Ausklappen von Klingen und Werkzeug mit Schäkelöffner
IPC: B26B1/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zum leichten und sicheren Ausklappen von Klingen und Werkzeugen mit Schäkelöffner, dadurch gekennzeichnet, dass um in Kombination mit dem Schäkelöffner Raum für eine hohe Griffsicherheit gewährleistbar ist, in den Griff des Messers oder des Werkzeugs beidseitig eine genügend große, ergonomisch geformte Einbuchtung beliebiger geometrischer, idealerweise in halbrunder oder elliptischer, Form einbringbar ist.
Patent DE-202015103674-U1 (DE)
Title: Gestell für eine Brille oder ein Monokel oder ein Lorgnon
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Gestell (1) für eine Brille (2) oder ein Monokel (9) oder ein Lorgnon (10), umfassend wenigstens ein Gestellelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Gestellelement (3) zumindest abschnittsweise aus wenigstens einem mineralischen Kompositmaterial, umfassend wenigstens eine mineralische Materialkomponente und wenigstens eine, insbesondere harzartige, organische Materialkomponente gebildet ist oder wenigstens ein solches mineralisches Kompositmaterial umfasst.
Patent DE-202015104073-U1 (DE)
Title: Streckverpackungsmaschine
IPC: B65B11/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Streckverpackungsmaschine, die konfiguriert ist, einen Behälter mit einer Öffnung auf der Oberseite von unten gegen eine Folie zu drücken, die unter Spannung gehalten wird, und dadurch die Öffnung des Behälters zu verschließen, wobei die Streckverpackungsmaschine aufweist: einen Hebemechanismus, der eine Vielzahl von Ladeelementen aufweist, auf die der Behälter geladen wird, wobei der Hebemechanismus konfiguriert ist, den Behälter auf den Ladeelementen zur Folie nach oben zu schieben; und einen Behälterbewegungsmechanismus, der konfiguriert ist, den Behälter gleitend über die Ladeelemente des Hebemechanismus zu einer vorgegebenen Position auf den Ladeelementen zu bewegen, wobei im Hebemechanismus ein Reibungskoeffizient mindestens der Ladeelemente, die konfiguriert sind, den Behälter zu berühren, von den Ladeelementen, die auf einer nahen Seite in eine Bewegungsrichtung angeordnet sind, in der der Behälter durch den Behälterbewegungsmechanismus bewegt wird, kleiner als ein Reibungskoeffizient der Ladeelemente ist, die auf einer fernen Seite in die Bewegungsrichtung angeordnet sind.