baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2020053101-A1 (WO)
Title: Presswerkzeug
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: H01R43/058
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1) zur Durchführung eines Pressvorganges zur Pressverbindung von Teilen, beispielsweise einer Hülse (30) mit einem elektrischen Leiter (31), wobei ein Teil, beispielsweise die Hülse (30) innerhalb einer vorgegebenen Bandbreite unterschiedliche Außenabmessungen aufweisen kann, wobei weiter das Presswerkzeug (1) ein Werkzeugteil (33, 38) zur Einwirkung auf das Teil, beispielsweise die Hülse (30) aufweist und das Werkzeugteil (33, 38) ein Teil einer Schwenkbacke (12, 13) ist, wobei weiter die Schwenkbacke (12, 13) eine Einwirkungsfläche (18) aufweist und um eine Schwenkachse (y) aus einer Anfangsstellung mit einer größten Öffnungsweite (a) in eine Pressstellung mit einer geringeren Öffnungsweite (a) verschwenkbar ist, wobei weiter das Presswerkzeug (1) einen in einem Hydraulikzylinder (25) verfahrbaren Hydraulikkolben (24) aufweist, der in Abhängigkeit eines Hydraulikdrucks in dem Hydraulikzylinder (25) eine Kolbenkraft ausübt. Um ein Pressgerät der in Rede stehenden Art anzugeben, das vorteilhaft ausge- biSldet ist, wird vorgeschlagen, dass die Einwirkungsfläche (18) so ausgebildet ist, dass zugeordnet einer größeren Öffnungsweite (a) der Schwenkbacke (12, 13) bei Erreichen der maximalen Kolbenkraft eine höhere Presskraft (F) und zugeordnet jeder gegenüber der größeren Öffnungsweite (a) geringeren Öffnungsweite (a) der Schwenkbacke (12, 13) bei Erreichen der maximalen Kolbenkraft eine gegenüber der höheren Presskraft (F) geringere Presskraft (F) wirksam ist.
Patent WO-2020058212-A1 (WO)
Inventor: RUPP JüRGEN
IPC: H03K17/12
Filed: 2019-09-17
Abstract: Schaltvorrichtung zum Auftrennen eines Strompfads Die Erfindung beschreibt eine Schaltvorrichtung (1) zum Auftrennen eines quell- und lastseitige Induktivitäten (3, 5) umfassenden Strompfads (6) eines Gleichspannungsnetzes, umfassend zumindest zwei in Serie verschaltete Schaltmodule (10). Jedes der Schaltmodule (10) umfasst zumindest ein steuerbares Halbleiterschaltelement (13), dem eine Serienschaltung aus einem Widerstand (14) und einem Kondensator (15) parallel geschaltet ist. Die erfindungsgemäße Schaltvorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Widerstand (14) aus einer Serienschaltung von zwei seriell miteinander verschalteten Widerständen (141, 142) gebildet ist, wobei ein erstes Ende der Serienschaltung mit einem ersten Lastanschluss (11) des steuerbaren Halbleiterschaltelements (13) und ein zweites Ende der Serienschaltung mit dem Kondensator (15) verschaltet ist. Ferner umfasst jedes der Schaltmodule (10) ein weiteres steuerbares Halbleiterschaltelement (16), das zwischen einem ersten Knotenpunkt (143) der beiden Widerstände der Serienschaltung und einem zweiten Knotenpunkt (144) verschaltet ist, der den Kondensator (15) mit einem zweiten Lastanschluss (12) des steuerbaren Halbleiterschaltelements (13) verbindet.
Patent WO-2020078873-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur positionsbestimmung eines relativ zu einem fahrzeug bewegbaren gegenstandes und ein damit ausgestattetes fahrzeug
Inventor: BÖHLER LUKAS
IPC: G01S5/14
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines relativ zu einem Fahrzeug (10) bewegbaren Gegenstandes (14, 26, 30, 32, 38), wobei mindestens eine fahrzeugseitige Kommunikationseinheit (16) außen am Fahrzeug angeordnet ist, die mit mindestens einer gegenstandsseitigen Kommunikationseinheit (18) über Funkwellen kommuniziert, und wobei die mindestens eine fahrzeugseitige Kommunikationseinheit mit einer Datenverarbeitungseinheit gekoppelt ist, die ausgebildet ist, aus den Kommunikationssignalen die Position des Gegenstandes relativ zu einem fahrzeugfesten Koordinatensystem zu bestimmen. Dabei sind die Kommunikationseinheiten als Abstandsmess-Kommunikationseinheiten ausgebildet, um den Abstand zwischen sich durch Ermittlung der Time-of-Flight (TOF) zu bestimmen, und die Datenverarbeitungseinheit ist ausgebildet, aus mittels der Kommunikation zwischen mindestens drei Kommunikationseinheiten ermittelten mindestens zwei Abstandswerten mittels Trilateration die Position des Gegenstandes im Koordinatensystem zu bestimmen. Erfindungsgemäß sind die Kommunikationseinheiten ausgebildet, fahrzeugspezifische Metadaten, insbesondere Beschleunigungs-, Geschwindigkeits- oder Fahrtrajektoriendaten, bzw. gegenstandspezifische Metadaten, wie Ortsinformationen stationärer Gegenstände, miteinander auszutauschen.
Patent WO-2021078364-A1 (WO)
Title: Bidirectionally foldable hinge assembly for electronic device
Inventor: HEISKANEN JUUSO
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-10-22
Abstract: A hinge assembly (1) for an electronic device (15), the hinge assembly (1) being moveable between an unfolded position (P1) and a first folded end position (P2a). The hinge assembly (1) comprises a row of interconnected and abutting hinge blades (9), and are aligned in a common plane when the hinge assembly (1) is in the unfolded position (P1), each hinge blade (9) having a first area of contact (C1) against neighboring hinge blades (9). When the hinge assembly (1) is moved to the first folded end position (P2a), each hinge blade (9) is rotated relative neighboring hinge blades (9) around a hinge assembly rotation axis (A1) such that the hinge blade (9) has a second area of contact (C2) against the neighboring hinge blades (9), the second area of contact (C2) being at least partially different from the first area of contact (C1). This provides a hinge assembly which allows the electronic device, in which it is fitted, to fold while still preventing the surface layer, such as the display of the electronic device, from becoming wrinkled and/or permanently deformed due to the folding.
Patent WO-2020094472-A1 (WO)
Title: Gestion de duplication de paquets
Inventor: LASELVA DANIELA
IPC: H04L1/08
Filed: 2019-10-30
Abstract: La présente invention concerne un procédé de gestion de duplication de paquets de liaison montante au niveau d'un équipement d'utilisateur. Le procédé donné à titre d'exemple comprend la réception, en provenance d'un nœud de réseau, de l'indication ordonnant à l'équipement d'utilisateur (UE) de rejeter des unités de données de protocole (PDU) qui sont mises en mémoire tampon au niveau de la ou des entités de protocole associées au niveau de l'équipement d'utilisateur (UE). Le procédé comprend en outre le rejet, en réponse à la réception de l'indication, des unités de données de protocole (PDU) qui sont mises en mémoire tampon au niveau de la ou des entités de protocole associées.
Patent WO-2020109501-A1 (WO)
Inventor: HETTICH GEORG
IPC: A61B17/80
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Produkt (1), vorzugsweise in Form eines Kettennetzes zur Anwendung bei der Behandlung, insbesondere beim Auffüllen und/oder Verschluss, eines Knochendefekts, mit einer Vielzahl von Einzelgliedern (2), welche derart miteinander verbunden sind, dass zueinander benachbarte Einzelglieder (2) ineinandergreifen/ineinander verkettet sind, wobei die Einzelglieder (2) des Kettennetzes in Hauptglieder (3) und Verbindungsglieder (4), welche zu den Hauptgliedern (3) unterschiedlich ausgebildet sind, unterteilt sind, und die Hauptglieder (3) wobei die Verbindungsglieder (4) im miteinander verketteten Zustand eine in x-y- Ebene flächige Gitterstruktur bilden.
Patent WO-2020115107-A1 (WO)
Inventor: POMIERSKY PHILIPP
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommissioniervorrichtung (1) mit wenigstens einem für eine Bedienperson zugänglichen Arbeitsbereich (5) zum Kommissionieren von Lagergut und mit wenigstens einer Projektionsvorrichtung (11) zum Markieren einer für einen Zugriff bestimmten Lagerposition (7) zur Entnahme von oder zur Beschickung mit Lagergut im Arbeitsbereich. Um das Auffinden von Lagerpositionen (7) zu erleichtern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Projektionsvorrichtung (11) zur Projektion wenigstens eines Lichtkreuzes (13) auf die für den Zugriff bestimmte Lagerposition (7) ausgestaltet ist.
Patent WO-2020115239-A1 (WO)
Title: Device for scraping a resistive thermal device within a holding tube
Inventor: GRIFFIN BILL
IPC: A47J31/52
Filed: 2019-12-05
Abstract: A device and system for measuring a temperature of a liquid food product includes a housing (3) having an inlet (5) and an outlet (6) for allowing passage of liquid food product through the housing (3), a temperature probe (2) located within the housing (3) for providing a signal representative of a temperature of liquid food product passing through the housing (3), and a scraping sleeve (7) that is concentrically arranged over the temperature probe (2) and axially moveable along the temperature probe (2) to scrape and remove deposits from the temperature probe (2) that have been formed by accumulation of liquid food product on an outer surface (8) of the temperature probe (2).
Patent WO-2020164789-A1 (WO)
Inventor: KLINK WOLFGANG
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gas-Brennkraftmaschine für gasförmige Brennstoffe, umfassend einen Tank (7) zur Speicherung des Brennstoffs, einen Druckregler (8) zur Regelung eines Einblasdrucks des Brennstoffs, wenigstens einen Gasinjektor (2), einen Saugbereich (3) zum Ansaugen von Verbrennungsluft,eine Gaszuleitung (4) zum Zuführen von Gas vom Tank (7) zum Gasinjektor (2), eine Abzweigleitung (5), welche die Gaszuleitung (4) von einem Abzweigpunkt (50) mit dem Saugbereich (3) verbindet, einen Zwischenspeicher (6), welcher in der Abzweigleitung (5) angeordnet ist, ein erstes Schaltventil (11) in der Abzweigleitung (5) zwischen dem Zwischenspeicher (6) und der Gaszuleitung (4), ein zweites Schaltventil (12) zwischen dem Zwischenspeicher (6) und dem Abzweigpunkt (50) und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, das erste Schaltventil (11) und das zweite Schaltventil (12) zu steuern.
Patent WO-2020192973-A1 (WO)
Inventor: MCCARTHY JMES
IPC: F02D41/06
Filed: 2020-03-25
Abstract: A transmission system selectively coupled to an engine crankshaft of an internal combustion engine arranged on a vehicle includes a transmission, an aftertreatment system, an accessory device and a controller. The aftertreatment system reduces emissions in an exhaust of the internal combustion engine. The accessory device is configured to provide power. The controller operates in an aftertreatment heat-up mode such that the aftertreatment system is heated up to an elevated temperature and emissions are thereby reduced based on the elevated temperature. The controller is configured to heat up the aftertreatment system to reach between one (1) and two (2) kilowatt hours (kWh) of enthalpy before two minutes at engine startup by (i) operating the internal combustion engine in cylinder deactivation mode (CDA); (ii) operating the internal combustion engine at an elevated idle speed; and (ill) operating the accessory device at a threshold power.
Patent WO-2020144141-A1 (WO)
Title: Vorrichtung für geschlossene systeme zum ausgleich von druckstössen
Inventor: THORWESTEN JUN ALBERT
IPC: F16J13/18
Filed: 2020-01-06
Abstract: Eine Vorrichtung für geschlossene Systeme zum Ausgleich von Druckstößen mit einem rahmenförmigen Element (5), an dem eine Prallplatte (9) vorgesehen und ein Klappdeckel (11) schwenkbar gelagert ist, wobei der Klappdeckel (11) in einer Ruhestellung auf dem rahmenförmigen Element (5) aufliegt und in einer Öffnungsstellung an der Prallplatte (9) anliegt, wobei eine Zuhalteeinrichtung (13) vorgesehen ist, die den Klappdeckel (11) in der Ruhestellung am rahmenförmigen Element (5) hält und im Falle eines Druckstoßes den Klappdeckel (11) freigibt und anschließend wieder verschließt, wobei zusätzlich eine Aufhalteeinrichtung vorgesehen ist, die den Klappdeckel (11) nach einem Druckstoß zeitweise in der Öffnungsstellung hält, soll so weiterentwickelt werden, dass sie weitgehend wartungsfrei ausgebildet ist und auch nach mehrmaligem Öffnen und Wiederverschließen nach einer Explosion im geschlossenen System einsatz- und funktionsfähig bleibt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Aufhalteeinrichtung eine pneumatische Kolben-Zylinder-Einheit (14) aufweist, die einerseits an der Rückseite der Prallplatte (9) und andererseits an wenigstens einem Schwenkhebel (17) angelenkt ist, wobei der wenigstens eine Schwenkhebel (17) mit der Schwenkachse (10) des Klappdeckels (11) verbunden ist.
Patent WO-2020164866-A1 (WO)
Title: Unité d'actionnement pour un embrayage à engagement positif commutable ou un frein et embrayage à engagement positif commutable ou frein pour une chaîne cinématique de véhicule automobile
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: F16D121/20
Filed: 2020-01-21
Abstract: L'invention concerne une unité d'actionnement (28) pour un embrayage à engagement positif commutable ou un frein, comprenant un arbre (18) qui peut tourner par rapport à un axe de rotation (26), une coulisse d'actionnement (30) pour actionner la roue libre, la coulisse d'actionnement (30) étant reliée en rotation à l'arbre (18) et étant mobile dans la direction axiale entre une première position et une seconde position par rapport à l'arbre (18), et un actionneur (32) qui est au moins partiellement fixe et qui déplace la coulisse d'actionnement (30) entre la première position et la deuxième position. L'actionneur (2) comporte une bobine (42) qui est fixe et qui, lorsqu'il est alimenté, génère un champ magnétique grâce auquel la coulisse d'actionnement (30) peut être déplacée de la première position à la deuxième position ou inversement. La bobine (42) est désactivée dans la première et la deuxième position, l'actionneur (32) fixant la coulisse d'actionnement dans la première position et dans la seconde position. L'invention concerne en outre un embrayage à engagement positif commutable ou un frein pour une chaîne cinématique de véhicule automobile, pourvu d'une unité d'actionnement.
Patent WO-2021175446-A1 (WO)
Inventor: DAVID YEHONATAN
IPC: G06F16/174
Filed: 2020-03-06
Abstract: The present disclosure relates to a device and method for storing duplicated data blocks. Specifically, the disclosure proposes a device for eliminating a need for defragmentation in a deduplication backup system. The device is configured to store one or more compressed containers, wherein each container comprises a plurality of segments, wherein one or more duplicated data blocks are stored in the plurality of segments of the one or more containers. The device is further configured to delete a first duplicated data block that is stored in a segment by decompressing the segment, replacing the first duplicated data block with zeros in the segment, and recompressing the segment. In this way, a solution to remove obsolete data which does not require metadata updates, is provided.
Patent WO-2020187643-A1 (WO)
Title: Systems and methods for measuring tissue impedance
Inventor: BRAY DAVID
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: A system can include excitation pads that can apply an excitation signal to tissue of a patient. The excitation pads can be connected to an electronic circuit that communicates the excitation signal to the excitation pads. The system can include a measurement sensor that can measure voltage of the tissue. The system can include a controller that can determine impedance of the tissue. The controller can be in communication with the excitation pads, the electronic circuit, and the measurement sensor. The controller can generate the excitation signal. The controller can obtain a current measurement of the excitation signal after it has been communicated through at least a portion of the electronic circuit. The current measurement can correspond to the excitation signal before it is applied to the tissue. The controller can determine impedance of the tissue based on the voltage measurement and the current measurement of the excitation signal.
Patent WO-2020201582-A1 (WO)
Title: Inductance plethysmography vest for a small mammal and method for producing such a vest
Inventor: EYNARD CHARLES
IPC: A61B5/053
Filed: 2020-04-06
Abstract: The present invention concerns an inductance plethysmography vest for a mammal having a mass less than 6 kg, comprising: - a tube (10) made of resilient fabric configured to surround the trunk of said mammal, the tube (10) extending along a longitudinal axis (X) parallel to the vertebral column of the mammal; - at least one inductive turn formed of a strand (20) of electrically conductive wire arranged in the form of wavelets along the circumference of the tube (10); the vest being characterised in that it comprises at least one strap (11) made of resilient fabric, arranged along the circumference of the tube, defining a plurality of longitudinal loops (111), each wavelet being formed by the passage of the strand (20) of conductive wire successively in each loop (111).
Patent WO-2020208158-A1 (WO)
Title: Agencement pour cadre de bicyclette et procédé de fabrication
Inventor: KOKKONEN LEO
IPC: B62K25/20
Filed: 2020-04-09
Abstract: L'invention concerne un agencement pour un cadre de bicyclette comprenant deux éléments de cadre arrière, chaque élément de cadre arrière comprenant au moins un premier point de raccordement à l'avant de chaque élément de cadre arrière, et un autre point de raccordement à l'arrière de l'élément de cadre arrière pour une roue, ledit au moins un premier point de connexion comprenant des moyens pour faciliter la connexion des éléments de cadre arrière par l'intermédiaire d'un essieu, et ledit axe verrouillant les éléments de cadre arrière dans une position fixe l'un par rapport à l'autre. L'invention concerne également un cadre de bicyclette ainsi qu'un procédé de fabrication et un procédé d'assemblage correspondants.
Patent WO-2020221727-A1 (WO)
Title: Improved channel utilization by applying short-term puncturing
Inventor: REDLICH ODED
IPC: H04L5/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: A new signaling method is suggested to support channel puncturing of BW size that is planned to be supported in 802.11be. The current definition (in 802.11ax) is not sufficient for this purpose. Embodiments of the invention provide several options for signaling methods, each being suitable for a different purpose, and for supporting single-user and/or multi-user communication. In particular, a wireless network device is provided, which is suitable for channel puncturing, and is configured to include information regarding the channel puncturing in a preamble of a transmitted packet.
Patent WO-2021023483-A1 (WO)
Inventor: KONYA AHMET
IPC: A61B5/145
Filed: 2020-07-14
Abstract: The invention is related to a medical system. The medical system includes a skin-mountable medical device (1), the skin-mountable medical device (1) including an activatable tactile indicator (14). The medical system further includes a user interface (22), the user interface (22) being configured to receive location information, the location information indicating a body location where the skin-mountable medical device (1) shall be mounted. The medical system is configured to determine an active control pattern in dependence of the location information and to control activation of the tactile indicator (14) in accordance with the active control pattern. The invention is further related to remote device for use in combination with a skin-mountable medical device as well as to methods for providing tactile indications to a user of a medical system.
Patent WO-2021013678-A1 (WO)
Title: Tiefbohrmaschine
Inventor: WOLF JAN
IPC: B23B41/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Tiefbohrmaschine (100) umfasst ein Maschinenbett (102), das ein Linearführungssystem (104) trägt, eine Werkzeugspindeleinheit (110), die auf dem Linearführungssystem (104) linear verfahrbar ist und wenigstens eine Werkzeugspindel (112) aufweist, die mittels eines Spindelantriebs (114) um eine Spindelachse (115) drehbar ist und eine Werkzeugaufnahme (116) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs aufweist, eine Gegenhalteeinheit (120), die an einer der Werkzeugspindeleinheit (110) zugewandten Seite eine Werkstückaufnahme (126) zum Aufnehmen eines ersten Endabschnitts eines Werkstücks (W) aufweist, und eine zwischen der Werkzeugspindeleinheit (110) und der Gegenhalteeinheit (120) angeordnete Werkstückaufnahmeeinheit (130), die an der der Gegenhalteeinheit (120) zugewandten Seite eine Werkstückaufnahme (136) zum Aufnehmen des dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitts des Werkstücks (W) sowie eine Durchführungsöffnung zum Hindurchführen des Bohrwerkzeugs aufweist. Es ist eine Werkstück-Verschiebeeinheit (200) vorgesehen, die zwischen der Gegenhalteeinheit (120) und der Werkstückaufnahmeeinheit (130) angeordnet ist und einen Querschlitten (210) aufweist, der mittels eines Verschiebeantriebs in einer senkrecht zu der Spindelachse (115) verlaufenden Verschiebungsrichtung (215) hin – und her bewegbar ist. Der Querschlitten (210) weist für jede Werkzeugspindel eine erste Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung und eine dazu parallele zweite Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung auf, die durch Verschieben des Querschlittens (210) parallel zu der Verschiebungsrichtung (215) zwischen einer ersten und wenigstens einer zweiten Position (P2) hin und her bewegbar sind. Die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtungen sind derart ausgebildet, dass ein durch eine Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung getragenes Werkstück (150) im Wesentlichen bohrbereit zu der Spindelachse (115) ausgerichtet ist, wenn sich die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung in der ersten Position befindet, und für eine Ladeoperation frei zugänglich neben der Spindelachse (115) angeordnet ist, wenn sich die Werkstück-Vorzentrierungseinrichtung in der zweiten befindet.
Patent WO-2021013684-A1 (WO)
Title: Wasch- und reinigungsmittel mit verbesserter enzym-stabilität
Inventor: MUSSMANN NINA
IPC: C11D3/386
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend (i) mindestens eine Protease, die eine Aminosäuresequenz umfasst, die mindestens 70% Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und die eine Aminosäuresubstitution an mindestens einer der Positionen, die den Positionen 12, 43, 122, 127, 154, 156, 160, 211, 212 oder 222, jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1, entsprechen, aufweist, und (ii) mindestens eine Stabilisatorverbindung, die aus der aus einem Phenylboronsäurederivat, Borsäure, einem Peptidinhibitor und Kombinationen davon bestehenden Gruppe ausgewählt ist.
Patent WO-2021018616-A1 (WO)
Title: Container for beverage preparation
Inventor: DOGAN NIHAN
IPC: B65D85/804
Filed: 2020-07-16
Abstract: The invention relates to a coffee layer structure and to containers for beverage preparation. According to one of the containers, the container comprises a compartment (91) containing ground coffee particles (1, 2) to be extracted, wherein the compartment (91) is adapted to be traversed by a flow of water under pressure from an injection wall (89) of the container towards a dispensing wall (92) of the container for preparing a beverage from the coffee particles (1, 2), wherein the coffee particles (1, 2) comprise: a first group of first coffee particles (1) having a first volume moment mean D[4,3], and a second group of second coffee particles (2) having a second volume moment mean D[4,3] and being arranged downstream of the first group of first coffee particles (1), wherein the second group of second coffee particles (2) is in direct contact with the dispensing wall (92), wherein the second volume moment mean is greater than the first volume moment mean.