baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19534419-B4 (DE)
Title: Presse für Keramikfliesen
Inventor: ALIERI RODIERO
IPC: B30B15/04
Filed: 1995-09-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Presse
für Keramikfliesen
mit einem steifen Halterahmen (2), der aus einem oberen (3) und
einem unteren (4) auf Abstand zueinander stehenden Teil gebildet
ist, wobei ein senkrecht unter dem oberen Teil (3) bewegliches Pressen-Querhaupt
(10) vorgesehen ist, das durch eine hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit in
senkrechter Richtung bewegbar ist und in der Lage ist, ein bewegliches
Teil (6) eines Stempels aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Kolben (11), der ein Teil der Zylinder-Kolben-Einheit ist, am oberen Teil (3)
des Halterahmens (2) befestigt ist, und ein Zylinder, der ein Teil
der Zylinder-Kolben-Einheit ist, aus ei nem zylinderförmigen,
oben offenen Hohlraum (12) gebildet ist, welcher aus dem Körper des
beweglichen Pressen-Querhauptes (10) ausgehöhlt ist, in dem sich der Kolben
(11) abgedichtet in Axialrichtung bewegt.
Patent DE-19632862-B4 (DE)
Inventor: MOTZ MANFRED
IPC: C07K14/20
Filed: 1996-08-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: The present invention relates to immunologically active proteins from Borrelia burgdorferi which are present in a form which is free of other proteins derived from Borrelia burgdorferi and which exhibit the sequence of the protein 1829-22A, which has the amino acid sequenceMKKFNLIIEALFAILLTACNFGLMEETKIALESSSKDVKNKILQIKKDAEDKGVNFAAFTSSETG SKVTNGGLALREAKIQAINEVEKFLKRIEEEALKLKEHGNSGQFLELFDLLLEVLESLEPIGIKG LKDFISEEAKCNPISTSERLIEVKVQIENKMEEVKRKQNLNKERKSNKGKKKK SEQ. ID NO.: 1or a part sequence thereof having at least 10 consecutive amino acids, or exhibit the sequence of the protein 1829-22B, which has the amino acid sequenceMIKYNKIILTLTLLASLLAACSLTGKARLESSVKDITNEIEKAIKEAEDAGVKTDAFTETQTGGK VAGPKIRAAKIRVADLTIKFLEATEEETITFKENGAGEDEFSGIYDLILNAAKAVEKIGMKDMTK TVEEAAKENPKTTANGIIEIVKVMKAKVENIKEKQTKNQK SEQ. ID NO.: 2or a part sequence thereof having at least 10 consecutive amino acids.
Patent DE-19644804-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIZUNO TORU
IPC: B60K37/02
Filed: 1996-10-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Anzeigevorrichtung
für ein
Fahrzeug mit einem Fahrgastsitz und einem Instrumententafelbereich
(10), mit  einer in dem Instrumententafelbereich (10) angeordneten, transparenten
Anzeigetafel (20, 20A) mit einer vorderen Oberfläche, die um einen vorbestimmten
spitzen Winkel bezüglich
einer Blickrichtung von dem Fahrgastsitz geneigt ist,  einer
transparenten Elektrolumineszenztafel (21, 25, 26), die in der Anzeigetafel
(20, 20A) angeordnet ist, und  einer Abdeckung (40), die an
der Rückseite
der Anzeigetafel (20, 20A) zur Abdeckung der Rückseite der Anzeigetafel (20,
20A) vorgesehen ist, wobei  die innere Oberfläche der
Abdeckung (40) in Richtung der Anzeigetafel (20, 20A) schwarz eingefärbt ist,
und  die Abdeckung (40) einen Raum zwischen der inneren Oberfläche der
Abdeckung (40) und der Anzeigetafel (20, 20A) bildet.
Patent DE-19707020-B4 (DE)
Title: Magnetooptischer Aufzeichnungsträger
Inventor: NAKAYAMA JUNICHIRO
IPC: G11B13/04
Filed: 1997-02-21
Granted: 2008-09-25
Abstract: Magnetooptischer
Aufzeichnungsträger,
umfassend:  – ein
transparentes Substrat (1);  – eine erste magnetische Schicht
(3) mit einer in der Ebene liegenden Magnetisierung ab Raumtemperatur
bis zu einer vorbestimmten Temperatur (T 1 ),
während
sie eine rechtwinklige Magnetisierung ab der vorbestimmten Temperatur (T 1 ) bis zu ihrer Curie-Temperatur (Tc 1 ) annimmt;  – eine zweite magnetische Schicht
(5) mit rechtwinkliger Magnetisierung bei oder unter ihrer Curie-Temperatur
(Tc 2 ), und  – eine dritte magnetische Schicht
(6) mit rechtwinkliger Magnetisierung bei oder unter ihrer Curie-Temperatur
(Tc 3 ),  gekennzeichnet durch:  – eine erste
Zwischenschicht (4) aus einer unmagnetischen Substanz, wobei:  – die erste
magnetische Schicht (3), die erste Zwischenschicht (4), die zweite
magnetische Schicht (5) und die dritte magnetische Schicht (6) in
der genannten Reihenfolge auf dem transparenten Substrat (1) vorgesehen
sind,  – die
Koerzitivkraft (Hc 3 ) der dritten magnetischen
Schicht (6) schwacher ist als die Koerzitivkraft (Hc 2 )
der zweiten magnetischen Schicht (5) bei Raumtemperatur,...
Patent DE-19709403-B4 (DE)
Title: Flexible Verbindung
Inventor: NAITO TAKAHIKO
IPC: F16L27/11
Filed: 1997-03-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: Eine flexible Verbindung mit: einem Balg (1) mit einer im Querschnitt wellenförmigen Wand und einem zylindrischen Teil (10) an jedem Ende des Balges, einem zylindrischen Schild (2) der den Außenumfang des Balges (1) abdeckt und an beiden Endteilen des zylindrischen Schildes (2) einen Kragenabschnitt (2a, 2b) aufweist, der den jeweiligen zylindrischen Teil (10) des Balges (1) überlagert, zwei ringförmigen Schutzteilen (3a, 3b), von denen jedes einen Kragenabschnitt aufweist, der den Kragenabschnitt (2a, 2b) des zylindrischen Schildes (2) überlagert, wobei ein übereinanderliegender Bereich zwischen dem zylindrischen Schild (2) und den beiden ringförmigen Schutzteilen (3a, 3b) entlang zumindest einer seitlichen Außenfläche (11a) der Endwellungen (11) des Balges (1) gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein ringförmiges Schutzteil (3a, 3b) mit dem zylindrischen Schild (2) im übereinanderliegenden Bereich durch Punktschweißen (W1) verbunden ist, ohne dass durch das Punktschweißen (W1) eine Verbindung mit der betreffenden Endwellung (11) des Balges...
Patent DE-19731623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur De-Sulfatierung von NOx-Speichern bei Dieselmotoren
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/08
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur De-Sulfatierung einer Abgasreinigungsanlage (5) eines Dieselmotors
(1) enthaltend einen NOx-Speicher (7) mit vorgeschaltetem Oxidationskatalysator
(6), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  (a)
Einleiten abgastemperatursteigernder Maßnahmen am Oxidationskatalysator
(6) beim Vorliegen der Notwendigkeit einer De-Sulfatierung und dem
Vorliegen einer Mindestabgastemperatur,  (b) Erzeugen eines
nahezu sauerstoffreien Abgasstroms mit einem Gehalt von 1 bis 10
% CO nach Erreichen der zur De-Sulfatierung notwendigen Mindest-De-Sulfatisierungstemperatur
am NOx-Speicher (7), und  (c) Rückkehr zu normalen Motorbetriebsbedingungen
nach dem Ablauf der notwendigen Regenerationszeit des NOx-Speichers
(7).
Patent DE-19749657-B4 (DE)
Title: Programmgesteuertes Haushaltgerät
Inventor: KNOPP LOTHAR
IPC: D06F34/30
Filed: 1997-11-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Programmgesteuertes
Haushaltgerät mit
einer Bedienblende, in der Handhaben zur Eingabe einzelner Funktionen
eines individuellen Betriebsprogrammablaufes, der unter einem Namen
aufgerufen werden und mikroprozessorgeführt ordnungsgemäß ablaufen
kann, angeordnet sind, und mit einem Speicher für unterschiedliche Funktionen
dieses Programmablaufs, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder
mehrere bestimmte Reihenfolgen von Funktionseingaben je einen Code
für die
Einstellung bestimmter Betriebsprogrammsequenzen bzw. bestimmter Parameterwerte
von Programmfunktionen bilden.
Patent DE-19810843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zugriffseinrichtung zum Bestimmen der Speicheradresse eines Datenwerts in einer Speichereinrichtung
Inventor: GARD BENGT ERIK INGEMAR
IPC: G06F17/30
Filed: 1998-03-12
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Zeilen/Spaltenadresse (B(X), A(X)) eines vorgegebenen
Datenwerts (I) in einer Speichereinrichtung (DRAM), in deren Speicherstellen
Datenwerte (D) gemäß einer
Binärbaum-Datenstruktur
von Knoten (X), Zweigen, Unterbäumen
und Blättern
mit einer vorgegebenen Anzahl K von Ebenen in jedem Unterbaum gespeichert
sind, wobei  – die
Knoten (X) und Blätter
(LM) den Speicherstellen entsprechen;  – jeder Zweig eine Beziehung
von einer Speicherstelle zu einer anderen Speicherstelle, in der
ein nächstkleinerer bzw.
nächstgrößerer Datenwert
gespeichert ist, darstellt; und  – die Speicherstellen einer
jeweiligen Zeile den Knoten eines Unterbaums entsprechen;  wobei
die Datenwerte (D) in einem Bereich zwischen einem niedrigsten Datenwert
und einem höchsten
Datenwert liegen und ein Mittendatenwert, der dem Mittenwert des
Bereichs entspricht, an einer vorgegebenen Wurzel-Zeilen/Spaltenadresse
(B(0), A(0)) gespeichert ist, die einem Wurzelknoten der Binärbaumdatenstruktur
entspricht; umfassend die folgenden Schritte:  a) Auslesen eines
Datenwerts (D) an einer gegenwärtigen Zeilen/Spaltenadresse
(B(X), A(X)) aus der Speichereinrichtung, wobei...
Patent DE-19826689-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren eines Halbleiterbauelementes
Inventor: TOMITA KAZUO
IPC: H01L27/108
Filed: 1998-06-16
Granted: 2005-03-31
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  einem auf einem Halbleitersubstrat (1) gebildeten Isolierfilm
(2),  einem Kontakt (3a, 3b) aus einem elektrisch leitenden
Material (3), das in einem von der Bodenfläche des Isolierfilmes (2) zu
der Deckfläche
des Isolierfilmes (2) gebildeten Kontaktloch (9) vergraben ist,  einem
auf dem Isolierfilm (2) gebildeten Leitermuster (4a, 4b, 4aa, 4bb,
16a, 16b) und einer separaten, aus einem elektrisch leitenden Material
(11) gebildeten Seitenwand (5a, 5b, 5c, 5d), die wie ein Rahmen
auf der Seitenfläche des
Leitermusters (4a, 4b, 4aa, 4bb, 16a, 16b) gebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet;  dass das Leitermuster (4a, 4b, 4aa, 4bb, 16a,
16b) und der Kontakt (3a, 3b) elektrisch über die Seitenwand (5a, 5b,
5c, 5d) miteinander verbunden sind derart, dass ein Teil der Seitenwand
(5b, 5d) auf dem Kontakt (3a, 3b) angeordnet und in dem Kontaktloch
(9) vorgraben ist.
Patent DE-19838810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Mehrzahl von Ga(In,Al)N-Leuchtdiodenchips
Inventor: HAERLE VOLKER
IPC: H01S5/02
Filed: 1998-08-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Mehrzahl von Ga(In, Al)N-Leuchtdiodenchips (1), bei dem auf einer
Hauptfläche
eines Substratwafers (19) eine Mehrzahl von Ga(In, Al)N-Schichten
(18) abgeschieden werden, wobei  – auf dem Substratwafer (19)
eine Maskenschicht (4) aufgebracht wird,  – die Maskenschicht (4) mit
einer Mehrzahl von Fenstern (10) versehen wird, in denen die Hauptfläche (9)
des Substratwafers (19) freigelegt ist,  – Halbleiterschichtenfolgen
(18) auf die in den Fenstern (10) freigelegte Hauptfläche (9)
des Substratwafers (19) abgeschieden werden, so daß in jedem
Fenster (10) genau eine Leuchtdiodenstruktur (2) entsteht,  dadurch
gekennzeichnet, daß  einheitlich
gleiche Leuchtdiodenstrukturen mit aktiven Ga(In, Al)N-Schichten
gebildet werden, die in den Fenstern seitlich von der Maskenschicht
(4) überragt
werden, und der so hergestellte Wafer (24) zum Vereinzeln der Leuchtdiodenstrukturen
zwischen den-Leuchtdiodenstrukturen (2) in einzelne Leuchtdiodenchips
(1) durchtrennt wird.
Patent DE-19841810-B4 (DE)
Title: Schaltbare Luftsauganlage für Brennkraftmaschinen
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-09-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Schaltbare
Luftsauganlage für
eine Brennkraftmaschine mit je einem mehrteiligen Schwingrohr (3
bis 8) je Zylinder, mit festen (13, 14, 20, 21) und verschieblichen
(17) Schwingrohrelementen, durch deren Verschieben die wirksame
Sauglänge
der Schwingrohre variabel ist, dadurch gekennzeichnet, daß durch
das verschiebliche Schwingrohrelement (17) in Abhängigkeit
von seinem Verschiebeweg mindestens drei separate Saugrohrlängen einstellbar
sind.
Patent DE-19860504-B4 (DE)
Title: Absolutwinkelsensor eines Fahrzeuglenksystems
Inventor: LEE SANG-KWON
IPC: B62D113/00
Filed: 1998-12-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Absolutwinkelsensor
eines Fahrzeuglenksystems mit:  – einer Spannungsversorgung
(10) zum Liefern einer Betriebsspannung,  – einem Impulsgenerator (11)
zum Erzeugen vom Betriebsimpulsen,  – einem Linearverschiebungswandler
(LVDT, 12) zum Erfassen einer Linearverschiebung, wie sie mittels
einer Rotorscheibe (16) erzeugt wird, die an einem Lenkradteil montiert
ist, wobei an den Linearverschiebungswandler (LVDT, 12) die vom
Impulsgenerator (11) ausgegebenen Betriebsimpulse angelegt sind,
um ein Ausgangssignal proportional zur Linearverschiebung zu erzeugen,
- einem Demodulator (13) zum Multiplizieren einer vom Linearverschiebungswandler
(12) gelieferten externen Verschiebungskomponente mit einem vom
Impulsgenerator (11) gelieferten Wechselstrom,  – einem
Gleichspannungsverstärker
(14) zum Verstärken des
vom Demodulator (13) ausgegebenen Signals entsprechend der externen
Verschiebung auf einem vorbestimmten Pegel, und  – einem
Gleichspannungs-Ausgangsteil (15) zum Ausgeben eines Ausgangssignals,
das vom Gleichspannungsverstärker
geliefert ist.
Patent DE-19861305-B4 (DE)
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24H9/14
Filed: 1998-05-29
Granted: 2007-08-30
Abstract: The equipment has a base carrier for attachment to the wall, and a covering hood for mounting on the base carrier. The technical assemblies of the equipment are combined into a main component that can be reversibly connected to the base carrier mounted on the wall to form one piece. The base carrier can be formed by the equipment's rear wall (2).
Patent DE-19913310-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: ROTH RICHARD ADAM
IPC: B65G39/20
Filed: 1999-03-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kreuzgelenk mit einem Zentralteil (11) aus gestanztem und gelochtem Stahlblech (1), das mit in der Mitte gesehenen quadratischem Querschnitt unter formschlüssiger Verhakung zusammen gebogen ist mit an seinen beiden Enden gelegenen, jeweils gleichgroßen, fluchtenden, kreisrunden Öffnungen (15) mit ringförmiger Außenkontur, die um 90° zueinander versetzt räumlich hintereinanderliegend angeordnet sind, wobei beim Übergang der ringförmigen Außenkontur in die anschließende Ebene beidseitig an der Außenkontur eine gerundete Auskehlung (9) eingangs mit ausgestanzt wird, deren Radius groß genug ist, um die kreisrunde Öffnung mit der ringförmigen Außenkontur weitgehend coplanar mit der anschließenden Ebene zu halten, obwohl sich an diese Ebene mehrere rechtwinklige Biegevorgänge anschließen, d.h. dem vorausgegangen sind, und außerdem groß genug ist, um einen kerbspannungsbedingten Anriss zu vermeiden.
Patent DE-19914350-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor und zumindest einem Elektromotor
Inventor: FOLLMER JOERN J
IPC: B60W20/00
Filed: 1999-03-30
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und zumindest einem Elektromotor (3),  wobei der Elektromotor (3) eine spezifische Leistung von weniger als 0,010 kW/kg Fahrzeuggewicht aufweist,  wobei ein Normalbetriebszustand sowie ein Nachrückbetriebszustand eingerichtet sind,  wobei im Normalbetriebszustand der Antrieb des Kraftfahrzeuges (1) durch den Verbrennungsmotor (2) erfolgt,  wobei im Nachrückbetriebszustand der Antrieb des Kraftfahrzeuges (1) durch den Elektromotor (3) und ausschließlich bei nicht aktiviertem und vom Radantrieb des Kraftfahrzeuges (1) entkoppeltem Verbrennungsmotor (2) erfolgt und  wobei der Nachrückbetriebszustand mittels eines Steuerelements (4) aktiviert wird und nur bei Geschwindigkeiten des Kraftfahrzeuges (1) von unterhalb 30 km/h aktivierbar ist.
Patent DE-19916923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen senkrechten Transportieren von Bauteilen
Inventor: HOEPPNER JUERGEN
IPC: H01L21/677
Filed: 1999-04-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum berührungslosen Transportieren eines Bauteils (BT) auf einer senkrechten Bahn, wobei die Vorrichtung die nachfolgenden Merkmale aufweist:  – erste Schallerzeugungsmittel (1, 2, 3) zum Erzeugen von Levitationsschallwellen, die geeignet sind, das Bauteile (BT) im Bereich der Schallabstrahlfläche der Schallerzeugungsmittel (1, 2, 3) in einer vorbestimmten Halteebene in der Schwebe zu halten, wobei mehrere übereinanderliegende Halteebenen erzeugbar sind, und  – eine Regel- und Steuervorrichtung, die bewirkt, daß die horizontale Lage der Halteebenen in vorbestimmten Grenzen zueinander verschiebbar sind, wobei sich die Verschiebungsbereiche überlappen, und die Regel- und Steuervorrichtung bewirkt, daß ein Bauteil auf seinem senkrechten Transportweg von einer unteren Position einer unteren Ebene zu einer oberen Position der unteren Ebene angehoben wird und dort von einer unteren Position einer oberen Ebene übernommen und bis zur oberen Position der oberen Ebene befördert wird.
Patent DE-19925663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einem Telematikdienst
Inventor: BEECK MANFRED-ANDREAS DR
IPC: H01Q23/00
Filed: 1999-06-04
Granted: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug (1) und einem Telematikdienst, – mit einer Bedienvorrichtung (2) und – mit einem Transponder (3), – wobei die Bedienvorrichtung (2) innerhalb des Fahrzeuges (1) angeordnet ist, – wobei der Transponder (3) mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist und eine Antenne (4) aufweist, und – wobei der Transponder (3) Daten zur Kommunikation mit einem Telematikdienst empfängt und/oder aussendet, wobei – die Antenne (4) außerhalb des Fahrzeuges (1) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, daß die Antenne (4) als Dachantenne ausgebildet ist und der Transponder (3) im Fußsockel der Antenne (4) angeordnet ist.
Patent DE-19981556-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: PARSCH WILLI
IPC: F04C2/344
Filed: 1999-08-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: Pumpe zum Fördern eines Fluids, insbesondere Flügelzellenpumpe, mit einer in einem Gehäuse (2) untergebrachten Fördereinrichtung (1), wobei das Gehäuse (2) auf der einen Seite durch einen Gehäusedeckel (3) geschlossen ist und sich auf der anderen Seite ein Lagerflansch (4) anschließt, wobei eine Antriebswelle (11) den Lagerflansch (4) und die Fördereinrichtung (1) durchdringt und in einem in dem Lagerflansch (4) ausgebildeten Durchgang gelagert ist und wobei zwischen der Fördereinrichtung (1) und der Innenwandung des Lagerflanschs (4) eine sich an der Innenwandung abstützende, die Antriebseinrichtung im Gehäuse (1) zentrierende Seitenplatte (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenplatte (16) auf der dem Lagerflansch (4) zugewandten Seite unmittelbar in dem Durchgang für die Antriebswelle zentriert ist.
Patent AU-2016100254-B4 (AU)
Title: Devices, methods, and graphical user interfaces for displaying and using menus
Inventor: BUTCHER GARY I
IPC: G06F3/048
Filed: 2016-03-08
Granted: 2016-11-17
Abstract: An electronic device: displays, on a display, a user interface that includes one or more user interface elements; and detects a press input by a contact on a touch-sensitive surface at a location that corresponds to a respective user interface element. In response to detecting the press input, the device: if the respective user interface meets first action criteria including a criterion that the respective user interface element is associated with a single option associated with the press input, initiates performance of an action corresponding to the single option; and, if the respective user interface element meets second action criteria including a criterion that the respective user interface element is associated with a first number of options associated with the press input, where the first number is greater than one, displays a first menu overlaid on the user interface with a first set of selectable options.
Patent DE-102004008250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Rotorlage eines Synchronmotors
Inventor: KUENZEL STEFAN
IPC: H02P6/20
Filed: 2004-02-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Rotorlage (ρ 0 )
eines Synchronmotors (2), bestehend aus folgenden Schritten: -
Anlegen einer Vielzahl von Stromvektoren   an
den Synchronmotor (2) in unterschiedlichen Richtungen und Ermittlung
der zum Erzielen einer definierten Auslenkung (Δβ) des Rotors jeweils notwendigen
Beträge
(I) der Stromvektoren  , -
Bestimmung der Kehrwerte (1(I) der Beträge (I) der Stromvektoren  , -
Bestimmung der Fourierkoeffizienten (a, b) der ersten Harmonischen
der Kehrwerte (1/I) der Beträge
(I) der Stromvektoren   mittels
digitaler Filterung über
mehrere Kehrwerte (1/I), - Berechnung der Rotorlage (ρ 0 )
des Synchronmotors anhand der Fourierkoeffizienten (a, b). Die
Erfindung betrifft weiterhin Einrichtungen zur Durchführung des
Verfahrens. Das erfindungsgemäße Verfahren
ermöglicht
eine genaue Bestimmung der Rotorlage (ρ 0 ) eines Synchronmotors.
Patent DE-102004025993-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität von Schwimmbeckenwasser
Inventor: GRAF WERNER
IPC: C02F1/00
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Qualität
von in einem Brauchwasserkreislauf umgewälztem Schwimmbeckenwasser,
das gefiltert wird und dem Chlor und Chlordioxid beigemischt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Beimischung von Chlordioxid bereits
bei dem Brauchwasser zugeführtem
Frischwasser erfolgt, bevor die Filterung und anschließende Chlorung
des Brauchwassers durchgeführt
werden.
Patent DE-102004027300-B4 (DE)
Title: Rotierendes Dentalinstrument
Inventor: HAVERKAMP SIEGFRIED
IPC: A61C3/06
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-01-25
Abstract: Rotierendes
Dentalinstrument mit einem an einem Schaft (1) befestigten Arbeitsteil
(2), wobei der Schaft (1) und/oder das Arbeitsteil (2) zumindest
zum Teil aus Kunststoff gefertigt sind, wobei abrasive Partikel auf
der Oberfläche
des Arbeitsteils (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest der Arbeitsteil (2) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff
gefertigt ist und dass die abrasiven Partikel mittels eines galvanischen
Verfahrens auf der Oberfläche
des Arbeitsteils (2) fixiert sind.
Patent DE-102004032134-B4 (DE)
Inventor: BAVING HANS-JUERGEN
IPC: F16L37/091
Filed: 2004-07-01
Granted: 2009-04-30
Abstract: Plug-in coupling for pipes comprises a base body (2), a sealing element (8), a sleeve (4) for connecting to the base body, and a retaining element (6) with retaining claws (12) arranged inside the sleeve for fixing the pipe end. An annular gap (10) between the base body and the sleeve receives the pipe end. The retaining element is integrated and fixed in the sleeve using a closed annular part. The sleeve has a support body (34) with an outer support surface arranged radially within the retaining elements and supporting the spring-mounted retaining elements. The support surface is arranged at a pre-determined angle that opens up toward the free front sleeve end (14).
Patent DE-102004033548-B4 (DE)
Title: Hubstation in einer Oberflächenbehandlungsanlage
Inventor: ROBBIN JOERG
IPC: B65G47/57
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Hubstation
zum vertikalen Umsetzen eines Gegenstands, insbesondere einer Fahrzeugkarosserie
(64), in einer Oberflächenbehandlungsanlage,
umfassend eine ortsfeste Tragstruktur (12) und einen vertikal verfahrbaren
Hubschlitten (22), der sich an der Tragstruktur (12) abstützt und
auf dem mindestens eine Fördereinrichtung
(38) angeordnet ist, gekennzeichnet durch einen auf dem Hubschlitten
(22) angeordneten Energiespeicher (46), in dem Energie zum Betätigen der
Fördereinrichtung
(38) speicherbar ist.
Patent DE-102004039687-B4 (DE)
Title: Vierlenker-Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: SUTTON GUY
IPC: B60G3/20
Filed: 2004-08-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vier-Lenker-Radaufhängung für ein Fahrzeug,
aufweisend:  genau vier Lenker zum Kuppeln eines Radträgers (5;
17) mit dem Fahrzeug, wobei die Lenker einen oberen Dreiecklenker
(1; 13) mit einem einzelnen Anlenkpunkt an seinem einen Ende zur
Kupplung mit dem Radträger
(5; 17) und mit einem Paar von Anlenkpunkten an seinem anderen Ende zur
Kupplung an der Fahrzeugkarosserie, zwei Querlenker (2, 3; 14, 15)
und einen Längslenker
(4; 16) aufweisen, welcher sich vom Radträger (5; 17) aus nach in Fahrzeuglängsrichtung
gesehen vorne erstreckt, dadurch gekennzeichnet,  dass der in
Vertikalrichtung gemessene Abstand (A) zwischen dem Anlenkpunkt
des Längslenkers
(4; 16) am Radträger
(5; 17) und dem Radmittelpunkt größer als der Abstand (B) zwischen
diesem Anlenkpunkt und dem Kontaktpunkt des Rades (11) und dem Erdboden
(12) ist, und  dass die in Fahrzeuglängsrichtung gesehen hintere
Anlenk-Verbindung
(9; 19) des Paars von Anlenkpunkten des oberen Dreiecklenkers (1;
13) in Fahrzeugquerrichtung gesehen nach außen steifer...