baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011561-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: BÜSING STEPHAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenverkleidung für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem eigensteifen Unterbodenverkleidungselement (10) zum zumindest teilweisen Verkleiden eines Unterbodens des Kraftwagens, und mit wenigstens einer mit dem Unterbodenverkleidungselement (10) verbundenen Halteeinrichtung (18), über welche das Unterbodenverkleidungselement (10) zumindest mittelbar an einem Aufbau des Kraftwagens zu halten ist, wobei die Halteeinrichtung (18) wenigstens ein Halteelement (20) umfasst, welches zum Bewirken einer Absenkung des Unterbodenverkleidungselements (10) in Fahrzeughochrichtung nach unten durch bei einer Fahrt des Kraftwagens das Unterbodenverkleidungselement (10) anströmenden Fahrtwind elastisch verformbar ist.
Patent DE-102015013488-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit Ballastaufnahmevorrichtung
Inventor: BITZ MARKUS
IPC: B66C23/76
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran mit einem Unterwagen und einem gegenüber dem Unterwagen um eine Drehachse drehbaren Oberwagen, sowie einer am Oberwagen angeordneten Ballastaufnahmevorrichtung mit mindestens einem Ballastierzylinder zur Aufnahme eines Ballastes. Erfindungsgemäß wird die Lage der den Ballast aufnehmenden Ballastierzylinder in der Ballastaufnahmevorrichtung derart verändert, dass der Ballast in Positionen unterschiedlichen Abstands zur Drehachse des Oberwagens aufnehmbar ist.
Patent DE-102015015392-A1 (DE)
Title: Bipolarplatten-Anordnung, Brennstoffzellensystem und Fahrzeug
Inventor: KEUERLEBER MARTIN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatten-Anordnung (28) für einen Brennstoffzellenstapel, welche eine Anodenplatte (30) und eine Kathodenplatte (32) umfasst. Wenigstens ein Dichtelement (38) ist auf wenigstens eine Seite der Bipolarplatten-Anordnung (28) aufgebracht. Die beiden Platten (30, 32) sind miteinander durch Verbindungsmittel (36) verbunden, welche von dem wenigstens einen Dichtelement (38) verschieden sind. Wenigstens eine der beiden Platten (30, 32) umfasst ein Verriegelungselement (40), welches dazu ausgebildet ist, das wenigstens eine Dichtelement (38) an der Platte (30) zu fixieren. In einem Bereich, welcher das Verriegelungselement (40) umfasst, ist ein Teil des wenigstens einen Dichtelements (38) in einem Zwischenraum (66) zwischen den beiden Platten (30, 32) angeordnet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Brennstoffzellensystem mit einem Brennstoffzellenstapel, welcher eine Vielzahl solcher Bipolarplatten-Anordnungen (28) umfasst, und ein Fahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102015017058-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum digitalen Bedrucken eines Aufzeichnungsgsträgers mit Flüssigfarbe
Inventor: DEDIC REVDIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum digitalen Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers mit Flüssigfarbe. Die Flüssigfarbe weist eine Farbstoff enthaltende Trägerflüssigkeit auf. Ein durch Druckdaten definiertes Druckbild wird auf den Aufzeichnungsträger gedruckt, indem die Flüssigfarbe auf den Aufzeichnungsträger aufgetragen wird. Die Trägerflüssigkeit wird durch Erwärmen des Aufzeichnungsträgers verdampft und mit Luft zu einem Brenngas gemischt, das einer Brennkammer zugeführt wird, in welcher es zu Abgas verbrannt wird. Erfindungsgemäß wird vorab eine Flächendeckung, die die auf den Aufzeichnungsträger mittels der Trägerflüssigkeit aufgetragene Menge an Farbe beschreibt, bestimmt und die Luftzufuhr etwa proportional zur Flächendeckung gesteuert. Da die Flächendeckung bereits vor dem Druckvorgang und insbesondere vor dem Verdampfen der Trägerflüssigkeit bekannt ist, kann ein Gebläse zum Steuern der Luftzufuhr rechtzeitig angesteuert werden, auch wenn das Gebläse eine gewisse Reaktionszeit aufweist.
Patent DE-102015100622-A1 (DE)
Title: Laserscanner
Inventor: ABEL BENGT
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-01-16
Abstract: Bei einem Laserscanner mit einer Laserkopf (2), durch den ein Laserstrahl (4) in einer Ebene zumindest einen Teilkreis, bevorzugt einen Vollkreis, überstreichend ausgesandt wird, ist um den Laserkopf (2) herum ein Spiegelring (5) zumindest über einen Teilkreis angeordnet, wobei der Spiegelring (5) durch eine Drehbewegung um eine Hochachse und/oder eine Hubbewegung relativ zu der Ebene und/oder eine Schwenkbewegung von Einzelspiegeln, aus denen der Spielkreis (5) aufgebaut ist, eine Ablenkung des Laserstrahls (4) um unterschiedliche Winkel aus der Ebene bewirken kann.
Patent DE-102015101289-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Druckguss und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WINTERBACH DIRK
IPC: B22D17/20
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Druckguss, insbesondere für den Druckguss oder Magnesiumdruckguss im Warmkammerverfahren, bei dem zwei zueinander bewegbare Werkzeughälften, die im geschlossenen Zustand zwischen sich eine Kavität bilden, vorgesehen sind. Weiterhin ist wenigstens ein Ofen vorgesehen, der mindestens einen Tiegel aufweist, in dem eine Schmelze befindlich ist, die mit Hilfe von wenigstens einem Kolben, in die wenigstens eine Kavität eingebracht wird, um beim Abkühlen zumindest einen Gegenstand zu formen. Die Erfindung schlägt nun vor, dass zwischen den beiden Werkzeughälften mehrere Kavitäten vorgesehen sind, in die die Schmelze eingebracht wird, um mehrere Gegenstände gleichzeitig zu formen. Dafür sind auch mehrere Kolben vorgesehen, die die Schmelze in die Kavitäten einbringen, wobei die Kolben zeitlich versetzt betätigt werden und die Kavitäten so auch zeitlich versetzt mit Schmelze befüllt werden. Des Weiteren umfasst die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des zuvor beschriebenen Verfahrens, wobei eine Steuerung vorgesehen ist, die die zeitlich versetzte Bewegung der Kolben steuert und wobei dieser zeitliche Versatz je nach herzustellendem Gegenstand einstellbar ist.
Patent DE-102015101935-A1 (DE)
Title: Gruppe-III-Nitrid-basierte ESD-Schutzvorrichtung
Inventor: WERTHMANN HUBERT
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine ESD (elektrostatische Entladungs)-Schutzvorrichtung umfasst eine erste Gruppe-III-Nitrid-p-i-n-Diode und eine zweite Gruppe-III-Nitrid-p-i-n-Diode, die mit der ersten Gruppe-III-Nitrid-p-i-n-Diode in einer antiparallelen Anordnung verbunden ist, die ausgelegt ist, Spannungsbegrenzung bei 5V oder weniger unter Durchlassvorspannung entweder der ersten oder der zweiten Gruppe-III-Nitrid-p-i-n-Diode für transienten in sowohl die Durchlass- als auch die Sperrrichtung bereitzustellen. Ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung der ESD-Schutzvorrichtung wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102015102297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridzahnrads, Strangpressprofilbauteil sowie Hybridzahnrad
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: F16H55/17
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hybridzahnrades mit einer Vielzahl von Zähnen, wobei auf einen scheibenförmig bereitgestellten Leichtmetallkern an dessen äußerer Umfangsseite mittels einer stoffschlüssigen Verbindungstechnik härtbarer und/oder vergütbarer Stahl zumindest stellenweise aufgebracht wird und der so erhaltene Rohling anschließend mittels eines Umformvorgangs zum Hybridzahnrad umgeformt wird, wobei eine Zahnflanke oder beide gegenüberliegende Zahnflanken der Zähne des Hybridzahnrads an ihrer Außenoberfläche den zuvor aufgebrachten härtbaren und/oder vergütbaren Stahl als Oberflächenbeschichtung aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Strangpressprofilbauteil mit kreisförmigem Querschnitt sowie ein Hybridzahnrad, aufweisend eine Nabe und eine Vielzahl von die Nabe umgebenden Zähnen.
Patent DE-102015102484-A1 (DE)
Title: Katalysatorprecursormaterial auf TiO2-Basis, dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: GROTHE SONJA
IPC: B01J21/06
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katalysatorprecursormaterial, und genauer ein pulverförmiges Katalysatorprecursormaterial auf TiO2-Basis, welches mindestens ein Formgebungshilfsmittel enthält, Verfahren zu dessen Herstellung, die Verwendung zur Herstellung von Formkörpern sowie die Verwendung der Formkörper als Katalysator oder Katalysatorträger.
Patent DE-102015102906-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung
Inventor: THIEME ROBERT
IPC: B41N7/00
Filed: 2015-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung, die wenigstens ein Druckwerk mit wenigstens einem Druckformzylinder, der einen Grundzylinder und wenigstens zwei für unterschiedliche Druckergebnisse vorgesehene, auf den Grundzylinder axial aufschiebbare, auf dem Grundzylinder pneumatisch fixierbare Druckformhülsen mit druckenden Oberflächen aufweist, und wenigstens eine Substratträgereinrichtung zur Aufnahme wenigstens eines zu bedruckenden Substrates aufweist. Erfindungsgemäß ist eine gattungsgemäße Druckvorrichtung dadurch weitergebildet, dass eine erste Druckformhülse eine Tiefdruckformhülse für eine Anwendung der Druckvorrichtung als Tiefdruckvorrichtung ist, wobei die Tiefdruckformhülse aus einer Tiefdruckinnenadapterhülse mit einer Tiefdruckaußenbeschichtung, die eine Tiefdruckgravur aufweist, ausgebildet ist; eine zweite Druckformhülse eine Hochdruckformhülse für eine Anwendung der Druckvorrichtung als Hochdruckvorrichtung ist, wobei die Hochdruckformhülse aus einer Hochdruckinnenadapterhülse mit einer Hochdruckaußenbeschichtung, die eine Hochdruckgravur aufweist, ausgebildet ist; und wobei die Tiefdruckformhülse und die Hochdruckformhülse den gleichen Innendurchmesser und den gleichen Außendurchmesser aufweisen, die Tiefdruckinnenadapterhülse einen größeren Außendurchmesser als die Hochdruckinnenadapterhülse aufweist und die Tiefdruckaußenbeschichtung eine geringere Dicke, eine geringere mechanische Flexibilität und eine größere Härte als die Hochdruckaußenbeschichtung in einem Druckbereich der Hochdruckformhülse aufweist.
Patent DE-102015104514-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLIEBISCH BERND
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem ersten Lichtmodul zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung und mit einem zweiten Lichtmodul zur Erzeugung einer zweiten Lichtverteilung, wobei das zweite Lichtmodul eine Mehrzahl von matrixartig angeordneten halbleiterbasierten Lichtquellen, eine Primäroptikeinheit mit jeweils den Lichtquellen zugeordneten Primäroptikelementen und eine Sekundäroptikeinheit aufweist, wobei zwischen der Primäroptikeinheit und der Sekundäroptikeinheit des zweiten Lichtmoduls eine Zwischenoptikeinheit angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass sich ein Beleuchtungsstärkegradient der zweiten Lichtverteilung in einem unteren Teilbereich, in dem sich die erste Lichtverteilung des ersten Lichtmoduls mit einem oberen Teilbereich anschließt oder überlappt, in vertikaler und/oder in horizontaler Richtung nach und nach verringert.
Patent DE-102015106223-A1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Türmoduls an einer Automobiltür
Inventor: HÜBNER MANUEL
IPC: F16B19/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Befestigung eines Türmoduls an einer Automobiltür, umfassend einen Metallclip und einen Kunststoffverriegelungskörper, wobei der Metallclip mit einem Einführabschnitt in eine Öffnung des Türmoduls und eine Öffnung der Automobiltür einsetzbar ist, wobei an einem Ende des Einführabschnitts mindestens zwei Stützlaschen ausgebildet sind, die bei vollständig in das Türmodul eingesetztem Einführabschnitt auf einer Oberseite des Türmoduls aufliegen, wobei der Metallclip weiterhin mindestens zwei einander gegenüberliegend federnd elastisch an dem Einführabschnitt angebundene erste Rastbeine aufweist, die bei vollständig in das Türmodul eingesetztem Einführabschnitt die Öffnung des Türmoduls an der den Stützlaschen abgewandten Unterseite des Türmoduls hintergreifen, wobei der Metallclip weiterhin mindestens zwei ebenfalls einander gegenüberliegend federnd elastisch an dem Einführabschnitt angeordnete zweite Rastbeine aufweist, wobei der Einführabschnitt des Metallclips weiterhin eine Aufnahme für den Kunststoffverriegelungskörper bildet, wobei die zweiten Rastbeine durch Einsetzen des Kunststoffverriegelungskörpers in die Aufnahme aus ihrer Ruhestellung elastisch nach außen gedrückt werden, so dass sie die Öffnung der Automobiltür an der den Stützlaschen abgewandten Unterseite der Automobiltür hintergreifen, und bei vollständig in die Aufnahme eingesetztem Kunststoffverriegelungskörper eine Rückbewegung der zweiten Rastbeine zum Lösen des Hintergreifens der Öffnung der Automobiltür durch den Kunststoffverriegelungskörper blockiert ist.
Patent DE-102015106617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus Dinitrotoluolen
Inventor: HERMANN HEINRICH
IPC: B01D53/78
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Aufreinigung von aus der Dinitrierung von Toluol in Gegenwart eines Salpetersäure/Schwefelsäure-Nitriersäuregemisches resultierenden Rohdinitrotoluolen sowie eine Vorrichtung bzw. Anlage zur Durchführung des Verfahrens und eine entsprechende Produktionsanlage zur Herstellung von Dinitrotoluolen.
Patent DE-102015106767-A1 (DE)
Title: Fernsteuerung elektronischer Geräte über eine Infrarot-Schnittstelle
Inventor: WAGNER JENS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Verfahren und System zur Fernsteuerung mehrerer in einem räumlich begrenzten Umfeld vorhandener elektronischer Geräte 12, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, mittels Steuersignalen, die jedes Gerät 12 über seine geräteeigene Infrarot-Schnittstelle empfängt, wobei an jedem zu steuernden Gerät 12 ein Wandler („Transceiver”) 7 in unmittelbarem Sichtkontakt mit der geräteeigenen Infrarot-Schnittstelle angebracht wird, wobei Steuerdaten zwischen dem Wandler 7 und dem Gerät 12 über eine Infrarotverbindung 11 übertragen werden, wobei der Wandler 7 über eine Datenleitung 8, 9 mit einem zentral in dem räumlichen Umfeld angeordneten Verteiler („Router”) 4 in Verbindung steht, wobei ein Nutzer über ein mobiles Endgerät 1, insbesondere über sein Smartphone, Steuerbefehle für eines der Geräte 12 vorgibt, die über eine Infrarot- oder eine Funkverbindung 2, 3 von dem mobilen Endgerät 1 an den Verteiler 4 und von dem Verteiler 4 nach einer Auswertung an den Wandler 7 des jeweils fernzusteuernden Gerätes 12 übertragen werden, wobei der Verteiler 4 über eine Funkschnittstelle Zugang für unterschiedliche mobile Endgeräte 12 bietet.
Patent DE-102015107668-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: INOUE HIDEO
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-05-15
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung 1 umfasst Folgendes: eine Informationsaufnahmeeinheit 20, die einen Fahrvorgang durch einen Fahrer für das Fahrzeug erfasst; eine Fahrfertigkeitsevaluierungseinheit 24, die eine Fahrfertigkeit des Fahrers auf der Grundlage einer Historie der Fahrbetätigung durch den Fahrer evaluiert; und eine Fahrassistenzsteuereinheit 28, die die Fahrassistenzsteuerung für das Fahrzeug auf der Grundlage des Fahrzustands des Fahrzeugs und des Sollfahrzustands durchführt. Wenn die Informationsaufnahmeeinheit 20 den Fahrvorgang durch den Fahrer während der Fahrassistenzsteuerung erfasst, beschränkt die Fahrassistenzsteuerung 28 die Größe der Fahrassistenzsteuerung für das Fahrzeug passend zu den evaluierten Fahrfertigkeiten des Fahrers und gibt den Antriebsbetätigungsbetrag durch den Fahrer in der Fahrsteuerung für das Fahrzeug wieder.
Patent DE-102015110016-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe, Beleuchtungseinrichtung und Leuchte
Inventor: YAMAHARA DAISUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung enthält einen Gleichrichter, einen Konstantstromregler und eine Lade-Entlade-Schaltung. Der Konstantstromregler ist elektrisch in Reihe mit dem ersten und zweiten lichtemittierenden Festkörperelement-Array zwischen ein Paar Ausgangsanschlüsse des Gleichrichters geschaltet. Der Konstantstromregler ist konfiguriert zum Einstellen eines durch das zweite lichtemittierende Festkörperelement-Array fließenden Stroms auf einen konstanten Strom. Die Lade-Entlade-Schaltung ist elektrisch in Reihe mit den lichtemittierenden Festkörperelement-Arrays zwischen das Paar Ausgangsanschlüsse des Gleichrichters geschaltet. Die Lade-Entlade-Schaltung enthält ein Ladungsspeicherelement und ist so konfiguriert, dass ein Ladestrom durch das erste lichtemittierende Festkörperelement-Array zum Ladungsspeicherelement fließt, und so, dass ein Entladungsstrom von dem Ladungsspeicherelement zu dem zweiten lichtemittierenden Festkörperelement-Array fließt.
Patent DE-102015111136-A1 (DE)
Title: Minibar
Inventor: KEGELE MARKUS R
IPC: A47B69/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Minibar (1), insbesondere für den Einsatz in Beherbergungsbetrieben, mit zumindest einer Ablage (2) für eine liegend anzuordnende Flasche und/oder zumindest einer ersten Abstellfläche (7) für eine stehend angeordnete Flasche, zumindest einem Befestigungselement (3) zur Befestigung der Minibar (1) vorzugsweise an einer Zimmerwand und zumindest einer nutartigen Halterung (4) für den Fuß von kopfüber aufzuhängenden Weingläsern an der Unterseite der Minibar (1). Die Minibar weist einen aus einem Stück gearbeiteten Korpus (5) auf, in den zumindest die Ablage (2) und/oder die Abstellfläche (7) und die nutartigen Halterungen (4) eingearbeitet sind.
Patent DE-102015113221-A1 (DE)
Title: Produktgreifer
Inventor: ROTHER INGO
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Produktgreifer zum Aufnehmen eines Produkts, umfassend zumindest zwei Aufnehmer, insbesondere Schaufelblätter, zumindest ein Antriebsmittel, um die Aufnehmer zwischen einer ersten Position, in welcher die Aufnehmer auf gegenüberliegenden Seiten des aufzunehmenden Produkts auf eine Auflage für das aufzunehmende Produkt aufsetzbar sind, und einer zweiten Position zu bewegen, in welcher sich die Aufnehmer zumindest teilweise unter dem aufzunehmenden Produkt befinden, und zumindest einen Niederhalter zum Fixieren des Produkts, wobei der Niederhalter durch Druckluft fixierend wirksam ist.
Patent DE-102015113312-A1 (DE)
Title: Drehwerkzeug
Inventor: GEIGER ROLAND BERNHARD
IPC: B23B27/16
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehwerkzeug (10) für eine spanende Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere Ausdreh- oder Einstichwerkzeug zur Bearbeitung von Bohrungen mit einem Durchmesser d ≤ 15 mm, umfassend einen Einspannabschnitt (14) und einen Werkzeugkopf (16), der einen Werkzeugschaft (18) und einen ablösbaren Schneidkopf (20) mit mindestens einer Spankante (38). Es wird vorgeschlagen, dass der Schneidkopf (20) durch einen einstückig am Werkzeugschaft (18) angeordneten Zapfen (62) und / oder ein lösbares Befestigungsmittel (24) am Werkzeugschaft (18) befestigbar, bevorzugt einsteckbar, ist, und über zur Rotationsachse (22) des Werkzeugs (10) im Wesentlichen querliegende Kontaktflächen (32a, 32b) in Form von Ausrichtungsflächen (30) zwischen Schneidkopf (20) und Werkzeugschaft (18) in Längs- und Querrichtung zur Rotationsachse (22) ausrichtend fixierbar ist, wobei die Kontaktfläche (32a) am axialen Ende (45) des Werkzeugschafts (18) definiert ist.
Patent DE-102015115416-A1 (DE)
Title: Austastung von Pulsen in Pulslasern für LDI-Massenspektrometer
Inventor: HAASE ANDREAS
IPC: H01J49/10
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf optisch bepumpte und gepulst emittierende Festkörperlaser, die in Massenspektrometern insbesondere zur Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption (MALDI) eingesetzt werden und mit Pulsfrequenzen bis zu 10 Kilohertz oder auch darüber hinaus arbeiten. Die Erfindung schlägt vor, den Laserbetrieb in seiner Taktfolge nicht zu unterbrechen, sondern stattdessen einzelne Lichtpulse oder Lichtpulsgruppen auszutasten, so dass nachfolgende Lichtpulse im Einklang mit den Anforderungen an LDI-Prozesse keine höhere Energiedichte aufweisen. Es werden Verfahren und Vorrichtungen für das Austasten von Lichtpulsen angegeben, die im Vergleich zu anderen Verfahren insbesondere deutlich geringeren Aufwand erfordern und kostengünstiger sind.
Patent DE-102015118538-A1 (DE)
Title: System zum physischen sichern eines elektronischen geräts
Inventor: TAN JOHN
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein System weist ein elektronisches Gerät mit einem Gehäuse und einer darin ausgebildeten Öffnung, einen in dem Gehäuse angeordneten Prozessor, einen in dem Gehäuse angeordneten und an dem Prozessor gekoppelten Motor und einen in dem Gehäuse benachbart der Öffnung angeordneten Riegel auf. Der Riegel ist angetrieben durch den Motor, um sich relativ zu dem Gehäuse zu bewegen. Das System umfasst weiter ein Sicherungsteil, das an einem unbeweglichen Gegenstand befestigbar ist. Das Sicherungsteil umfasst einen Verriegelkopf, der in die Öffnung des Gehäuses einsetzbar ist. Der Verriegelkopf weist eine Aussparung auf, in die der Riegel gelangt, um das Sicherungsteil an dem elektronischen Gerät zu sichern. Der Motor ist zum Bewegen des Riegels aus der Aussparung in dem Verriegelkopf heraus betreibbar, um das Sicherungsteil von dem elektronischen Gerät zu lösen.
Patent DE-102015119701-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer kapazitiven Sensoranordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜRSTLEIN HOLGER
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für den Betrieb einer kapazitiven Sensoranordnung (1) eines Kraftfahrzeugs (2) zur Ermittlung eines Abstands (3) zu einem Messobjekt (B), wobei eine Steuereinheit (7) zur Ansteuerung der Sensoranordnung (1) vorgesehen ist, wobei die Sensoranordnung (1) mindestens eine Elektrode (9) und eine der Elektrode (9) zugeordnete Anschlussanordnung (10) mit einer Verbindungsleitung (11) und daran einem elektrodenseitigen Anschluss (12) und einem steuereinheitsseitigen Anschluss (13) aufweist, wobei im Rahmen einer Messroutine mittels der Steuereinheit (7) die Elektrode (9) angesteuert wird und die resultierenden Abstandswerte in Abhängigkeit von einer von der Elektrode (9) gegenüber einem Referenzpotential, insbesondere gegenüber Massepotential (M), gebildeten Messkapazität (14) ermittelt werden, wobei im Rahmen einer Diagnoseroutine mittels der Steuereinheit (7) der elektrische Verbindungszustand der Elektrode (9) im Hinblick auf die Verbindung zu der Steuereinheit (7) überprüft wird. Es wird vorgeschlagen, dass im Rahmen der Diagnoseroutine mittels der Steuereinheit (7) der Verbindungszustand basierend auf der Eingangskapazität (15) zwischen dem steuereinheitsseitigen Anschluss (13) und dem Referenzpotential überprüft wird.
Patent DE-102015121266-A1 (DE)
Title: Automatische Blinkeraktivierung während eines Spurwechselmanövers
Inventor: ZAGORSKI CHAD T
IPC: B60Q1/34
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur automatischen Aktivierung eines Fahrzeugfahrtrichtungsanzeigers offenbart. Das Verfahren kann das Ermitteln, ob ein Spurwechselmanöver in eine spezifizierte Richtung bevorsteht, umfassen. Das Verfahren kann auch das Ermitteln, ob der Fahrzeugfahrtrichtungsanzeiger über eine Fahrerschnittstelle aktiviert wurde, umfassen. Der Fahrzeugfahrtrichtungsanzeiger kann eingeschaltet werden, wenn er nicht über die Fahrerschnittstelle aktiviert wird.
Patent DE-102015121978-A1 (DE)
Title: Neutrino-Energiewandler
Inventor: BERGMANN HERMANN
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur energetischen Unterstützung einer an die Vorrichtung angeschlossenen Einrichtung, mit wenigstens einer Pyramide, wobei zentrisch unterhalb der Spitze der Pyramide ein Sammelstift angeordnet ist sowie eine elektrisch leitfähige Leitung, die von dem Sammelstift zu der energetisch zu unterstützenden Einrichtung führt, schlägt die Erfindung vor, dass unterhalb der Pyramide eine Spule aus einem als elektrischer Leiter ausgestalteten Draht angeordnet ist, wobei der Sammelstift sich als Spulenkern durch die Spule erstreckt, wobei ein erstes Ende des Drahtes und / oder das andere, zweite Ende des Drahtes die Leitung bildet, welche an die energetisch zu unterstützende Einrichtung elektrisch leitend angeschlossen ist.