baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008033098-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: VAN KLOOSTER JEROEN MARTIN
IPC: G01N29/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Ultraschallwandler mit einem Gehäuse (2), einem in einem ersten Bereich (3) des Gehäuses (2) vorgesehenen Ultraschallfenster (4) zur Übertragung von Ultraschallwellen zwischen dem Innenraum des Ultraschallwandlers und dem Außenraum des Ultraschallwandlers und einem in dem Gehäuse (2) benachbart zum Ultraschallfenster (4) angeordneten Wandlerelement (5), wobei Ultraschallwellen als Gehäusewellen (G) zwischen dem ersten Bereich (3) des Gehäuses (2) über wenigstens einen vermittelnden zweiten Bereich (6) des Gehäuses (2) und einem dem ersten Bereich (3) des Gehäuses (2) gegenüberliegenden dritten Bereich (7) des Gehäuses (2) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Bereich (6) des Gehäuses (2) in einer axialen Erstreckungsrichtung (A) hülsenartig ausgestaltet ist und in dem zweiten Bereich (6) des Gehäuses (2) wenigstens ein mechanischer Resonator (8, 9) ausgebildet ist, wobei der Resonator (8, 9) als Hohlring oder als Stufe ausgestaltet ist, mit einer oberen Flachwand (10), mit einer unteren Flachwand (11) und mit einer die obere Flachwand (10) und...
Patent DE-102008061239-B4 (DE)
Title: Klimabeeinflussungssystem für Gebäude, insbesondere Temperaturbeeinflussungssystem
Inventor: OESTERGAARD CLAUSEN ANDERS
IPC: F24F11/06
Filed: 2008-12-09
Granted: 2010-09-02
Abstract: Klimabeeinflussungssystem (1) für Gebäude, insbesondere Temperaturbeeinflussungssystem, mit mehreren unterschiedlichen Typen von Klimabeeinflussungseinrichtungen (8–10, 11–13), die jeweils mindestens einen Aktuator (24–29) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (24–29) für mindestens zwei unterschiedliche Typen von Klimabeeinflussungseinrichtungen (8–10, 11–13) gleich sind.
Patent DE-102009023451-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-06-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzbankunterbau (1) und einem Rückenlehnenoberbau (3), der mehrere Rückenlehnenbereiche (4, 5, 6) aufweist, die jeweils an dem Sitzbankunterbau (3) schwenkbar angeordnet sind, wobei einer der Rückenlehnenbereiche (6) angeordnet ist, so dass er beim Schwenken aus einer Designposition hin zu einer Cargoposition zumindest einen anderen der Rückenlehnenbereiche (5) in die Cargoposition mitnimmt, wobei zumindest einer der Rückenlehnenbereiche (4, 5, 6) an einem Schwenkstreifen (9.1 bis 9.6) angebracht ist, wobei dem geschwenkten und/oder mitzuschwenkenden Rückenlehnenbereich (5, 6) und/oder dem zugehörigen Schwenkstreifen (9.2, 9.3) ein Auslösebolzen (14) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslösebolzen (14) ein Mitnehmer (16) zugeordnet ist, der mit einem Mitnehmerbolzen (17) zusammenwirkt.
Patent DE-102009044497-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtungssystem
Inventor: VERHOLEN GUENTER
IPC: B25B1/02
Filed: 2009-11-11
Granted: 2014-01-30
Abstract: Spanneinrichtungssystem für insbesondere spanend zu bearbeitende Werkstücke, mit einem an einem Tisch (11) einer Bearbeitungsmaschine festlegbaren Spannbalken (4) und einer relativ gegenüber dem Spannbalken (4) verfahrbar angeordneten Spanntraverse (5) wobei der Spanbalken und/oder die Spantraverse (5) nach dem Baukastenprinzip miteinander kombinierbare Spannelemente (6, 7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanntraverse (5) Spanneinheiten (16) bereitstellt, wobei eine Spanneinheit (16) eine Exzenterschraube (19) aufweist.
Patent DE-102009046293-B4 (DE)
Title: Rotorblatt mit Entwässerungsbohrung
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-11-02
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Rotorblatts (1) für eine Windenergieanlage, wobei das gefertigte Rotorblatt (1) in seiner Längserstreckung, die sich von einer Rotorblattwurzel (2) im Wesentlichen zu einer Rotorblattspitze (3) erstreckt, wenigstens einen Bereich aufweist, in der das Rotorblatt ein aerodynamisches Querschnittsprofil (4, 4', 4'') aufweist, das eine Profilvorderkante (5) und eine Profilhinterkante (6) aufweist, die über eine Saugseite (7) und eine Druckseite (8) des Querschnittsprofils (4, 4', 4'') verbunden sind, wobei wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites in Längsrichtung des Rotorblatts (1) gefertigtes Formteil (11, 12) für eine Saugseite (7) und eine Druckseite (8) des Rotorblatts (1) vorgesehen sind, die in den Bereichen der Profilvorderkante (5) und der Profilhinterkante (6) jeweils miteinander zu verbinden sind, mit den folgenden Verfahrensschritten: – wenigstens im Bereich der Rotorblattspitze (3) wird an der Profilvorderkante (5) mittels eines Verbindungsmittels (18) ein Verbindungselement (15) mit einer Innenseite des wenigstens einen ersten Formteils (11) verbunden,...
Patent DE-102009047254-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Verschneideeinrichtung bei Regeneration eines Teils der Harzbehälter einer Wasserenthärtungsvorrichtung
Inventor: MELCHER SIEGFRIED
IPC: C02F1/42
Filed: 2009-11-27
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wasserenthärtungsanlage (1), wobei die Wasserenthärtungsanlage (1) umfasst – eine Enthärtungsvorrichtung (5), – einen Sensor (4) zur Messung einer Rohwasserhärte oder ein Mittel zur Eingabe einer Rohwasserhärte, – eine automatisch verstellbare Verschneideeinrichtung zum Mischen eines Verschnittwasserstroms V(t)verschnitt aus einem ersten, enthärteten Teilstrom V(t)teil1weich und einem zweiten, rohwasserführenden Teilstrom V(t)teil2roh, – und eine elektronische Steuereinrichtung (13) zur Steuerung der Verstellposition der Verschneideeinrichtung, so dass die Wasserhärte im Verschnittwasserstrom V(t)verschnitt auf einen vorgegebenen Sollwert (SW) eingestellt wird, wobei für die Steuerung der Verstellposition die gemessene oder eingegebene Rohwasserhärte ausgewertet wird und eine in der Steuereinrichtung (13) hinterlegte, für die Wasserenthärtungsanlage (1) spezifische Abhängigkeit der Verhältnisse der Teilströme V(t)teil1weich und V(t)teil2roh von der Verstellposition der Verschneideeinrichtung unterstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Enthärtungsvorrichtung (5) mehrere Behälter (7a, 7b) mit Ionentauscherharz (8) umfasst, und dass die spezifische Abhängigkeit der Verhältnisse der Teilströme V(t)teil1weich und V(t)teil2roh von der Verstellposition der Verschneideeinrichtung mit einer in der Steuereinrichtung (13) hinterlegten Korrekturfunktion abgeändert wird, wenn ein Teil der Behälter (7a, 7b) einer Regeneration unterzogen wird.
Patent DE-102009054113-B4 (DE)
Title: Prozess-, Spannungs- und Temperaturregelung für Hochgeschwindigkeits-Verstärker mit festem Verstärkungsgrad sowie mit variabler Verstärkung und geringem Stromverbrauch auf der Basis von MOSFET-Widerständen
Inventor: BACH ELMAR DR
IPC: H03G3/30
Filed: 2009-11-20
Granted: 2017-02-09
Abstract: Integrierte Schaltung, die Folgendes umfasst: einen als Diode geschalteten MOSFET, der mit seinem Drain an dem Ausgang eines Operationsverstärkers und mit seiner Source an dem negativen Eingang eines Operationsverstärkers gekoppelt ist, wobei der als Diode geschaltete MOSFET mit seinem Drain des Weiteren an einer Stromquelle gekoppelt ist, und einen linear betriebenen MOSFET, der mit seinem Gate an dem Ausgang des Operationsverstärkers gekoppelt ist und mit dem Mittelwert seiner Source- und Drain-Spannungen an dem positiven Eingang des Operationsverstärkers gekoppelt ist.
Patent DE-102010001157-B4 (DE)
Title: System, bei dem die Anzahl von Leitern gleich oder eins mehr ist als die Anzahl von Sensoren
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01D5/12
Filed: 2010-01-22
Granted: 2012-07-19
Abstract: System (20), das folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Schaltungen (24; 40a–40d), die konfiguriert sind, um Versorgungsspannungen zu liefern; eine Mehrzahl von Leitern (30; 44a–44d), die konfiguriert sind, um die Versorgungsspannungen zu empfangen, wobei jeder der Leiter (30; 44a–44d) mit einer unterschiedlichen Schaltung der Mehrzahl von Schaltungen (24; 40a–40d) v42a–42d), die konfiguriert sind, um Daten zu liefern, wobei jeder der Sensoren (26; 42a–42d) konfiguriert ist, um zwei Versorgungsspannungen über einen unterschiedlichen Satz aus zwei der Leiter (30; 44a–44d) zu empfangen und Daten über den unterschiedlichen Satz aus zwei der Leiter (30; 44a–44d) zu liefern, und wobei die Anzahl der Leiter (30; 44a–44d) entweder gleich der Anzahl von Sensoren (26; 42a–42d) oder eins mehr als die Anzahl von Sensoren (26; 42a–42d) ist.
Patent DE-102010006371-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: DITTMANN PETER
IPC: F28F21/06
Filed: 2010-01-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Wärmetauscher mit mehreren Rohren (2, 15) aus Kunststoff, die sich zwischen Öffnungen (5, 6) zweier Rohrböden (3, 4) erstrecken und zumindest mittelbar mit wenigstens einem der Rohrböden (3, 4) verbunden sind, wobei die Rohre (2, 15) mindestens einen in Längsrichtung des Rohres (2, 15) verlaufenden Steg (13, 14) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die in Radialrichtung des Rohres (2, 15) gemessene Höhe (H) des wenigstens einen Steges (13, 14) das 0,5- bis 1,5-fache der Wanddicke (D) des Rohres (2, 15) beträgt und wobei die Breite (B) der Stege (13, 14) der Wanddicke (D) des Rohres (2, 15) entspricht.
Patent DE-102010007136-B4 (DE)
Title: Schaltanlage, insbesondere Schaltanlage für eine Offshore-Windenergieanlage
Inventor: KAEMPFER STEFAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (1) zum Bereitstellen von elektrischer Energie, umfassend: – einen Turm (3) mit einem Turminnenraum (17); – eine Schaltanlage (7), insbesondere eine Mittelspannungsschaltanlage, zum Schalten eines elektrischen Stromes, wobei die Schaltanlage (7) in einem Gehäuse im Turminnenraum (17) angeordnet ist; – eine von dem Turminnenraum (17) separate Ableitkammer (16); – eine Druckentlastungseinrichtung (9), die zwischen dem Inneren des Gehäuses und der Ableitkammer (16) verbunden ist, um bei einem Druckunterschied zwischen dem Inneren des Gehäuses der Schaltanlage (7) und der Ableitkammer (16) auszulösen, so dass ein Überdruck in die Ableitkammer (16) abgebaut werden kann.
Patent DE-102010008491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung einer medizinischen Kanüle an einem Ultraschallkopf
Inventor: PAJUNK HEINRICH
IPC: A61B10/02
Filed: 2010-02-18
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Führung einer medizinischen Kanüle an einem Ultraschallkopf, mit einer seitlich an dem Ultraschallkopf (10) lösbar befestigbaren Halterung (16) und mit einem Führungselement (32), in welchem die Kanüle (14) axial verschiebbar geführt ist, wobei das Führungselement (32) in der Halterung (16) um eine Schwenkachse verschwenkbar und in seiner jeweiligen Schwenkstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer zur Schwenkachse koaxialen Sektormantelfläche (24) der Halterung (16) eine in Umfangsrichtung verlaufende durch eine Reihe von Vertiefungen (28) gebildete Winkelrastung (26) ausgebildet ist, und dass das Führungselement (32) ein Sektorelement (34) aufweist, welches um die Schwenkachse schwenkbar in der Halterung (16) gelagert ist und an seinem Außenumfang wenigstens eine mit der Winkelrastung (26) zusammenwirkende Rastfeder (42) aufweist, mit welcher das Führungselement (32) federnd in die Winkelrastung (26) eingreift.
Patent DE-102010016212-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsvorrichtung
Inventor: UMEMOTO HITOSHI
IPC: F02M37/22
Filed: 2010-03-30
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kraftstoffversorgungsvorrichtung (10) zum Versorgen einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (50), die einen Kraftstoff in eine Verbrennungskammer einer Verbrennungsmaschine (2) einspritzt, mit einem Kraftstoff, mit:einer Speisepumpe (70) zum Ziehen von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (30);einer Hochdruckpumpe (60) zum unter Druck Setzen des Kraftstoffs von der Speisepumpe (70) und Hinauspumpen des unter Druck gesetzten Kraftstoffs zu der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (50);einer Niederdruckseiten-Kraftstoffleitung (71), die zwischen dem Kraftstofftank (30) und der Speisepumpe (70) bereitgestellt ist;einem ersten Kraftstofffilter (20), das in der Niederdruckseiten-Kraftstoffleitung (71) bereitgestellt ist, zum Entfernen von Fremdmaterial, das in dem Kraftstoff, mit dem die Speisepumpe (70) zu versorgen ist, enthalten ist; undeiner Kraftstoffrückführungseinheit (91), die an einer Seite derselben mit der Hochdruckpumpe (60) und der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (50) und an der anderen Seite mit dem Kraftstofftank (30) verbunden ist, sodass ein überschüssiger Kraftstoff von der Hochdruckpumpe (60) und/oder der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (50) zu dem Kraftstofftank (30) zurückgeführt wird,wobei die Kraftstoffrückführungseinheit (91) folgende Merkmale aufweist:einen Hauptrohrabschnitt (92) und einen abgegabelten Rohrabschnitt (83), der zwischen den Hauptrohrabschnitt (92) und den Kraftstofftank (30) geschaltet ist;eine Flusssteuerungseinrichtung (82), die in dem abgegabelten Rohrabschnitt (83) bereitgestellt ist, zum Steuern einer Menge eines Kraftstoffs, der durch den abgegabelten Rohrabschnitt (83) fließt; undein zweites Kraftstofffilter (80), das in dem abgegabelten Rohrabschnitt (83) bereitgestellt ist, zum Entfernen von Fremdmaterial, das in dem Kraftstoff, der durch den abgegabelten Rohrabschnitt (83) fließt, enthalten ist.
Patent DE-102010017998-B4 (DE)
Title: Drucksprühgerät
Inventor: KRESS MARKUS
IPC: B05B11/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Drucksprühgerät zum Ausbringen eines Sprühmittels mit Schaumentwicklung mit – einem Druckbehälter (1000), wobei der Druckbehälter (1000) mit einem Sprühmittel bis zu einem Flüssigkeitsstand (1111) befüllt werden kann, – wenigstens einer Aufnahme (1200.1, 1200.2), die in einem Deckel (1037) des Druckbehälters (1000) angeordnet ist und mit der Aufnahme (1200.1, 1200.2) ein Kompressoranschluss (1100.1, 1100.2) verbunden ist und der Kompressoranschluss (1100.1, 1100.2) an einen Kompressor anschließbar ist, der das Gas zum Aufbau des Druckpolsters und damit eines Innendrucks im Druckbehälter (1000) zur Verfügung stellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1200.1, 1200.2) ein Sicherheitsventil (1210) und/oder einen Saugschlauch (1030) aufnimmt und der Kompressoranschluss (1100.1, 1100.2) um eine Achse (A) des Saugschlauches drehbar mit der Aufnahme (1200.1, 1200.2) verbunden ist, derart, dass der Kompressoranschluss (1100.1, 1100.2) vom Druckbehälter (1000) weg verschwenkbar ist, so dass ein fluchtendes Anliegen des Kompressoranschlusses (1100.1, 1100.2) mit der Behälteraußenwand erreicht wird.
Patent DE-102010031119-B4 (DE)
Title: Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile
Inventor: FASSBENDER FRANK
IPC: F16B1/02
Filed: 2010-07-08
Granted: 2018-06-14
Abstract: Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit- einem ersten Beschlagteil,- einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil, an dem eine Verzahnung ausgebildet ist,- mindestens einem am ersten Beschlagteil verschiebbar angeordneten Sperrriegel,- an dem ersten Beschlagteil angeordneten, längserstreckten Führungselementen, an denen der mindestens eine Sperrriegel entlang eines Verstellwegs geführt ist, wobei die Führungselemente jeweils ein der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zugewandtes Ende und ein der Verzahnung des zweiten Beschlagteils abgewandtes Ende aufweist, und- einem mit dem mindestens einen Sperrriegel gekoppelten Antriebselement, das ausgebildet ist, den mindestens einen Sperrriegel entlang des Verstellwegs in eine Verriegelungsrichtung zu verschieben, um den mindestens einen Sperrriegel zum Verriegeln des Rastbeschlags in Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zu bringen, und entgegen der Verriegelungsrichtung zu verschieben, um den mindestens einen Sperrriegel zum Entriegeln des Rastbeschlags außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (21, 22) jeweils an dem der Verzahnung (31) des zweiten Beschlagteils (3) abgewandten Ende (21B, 22B) einen Anschlag (212, 222) zur Begrenzung des Verstellwegs des mindestens einen Sperrriegels (25a, 25b, 25c) bei einem Verschieben des mindestens einen Sperrriegels (25a, 25b, 25c) entgegen der Verriegelungsrichtung (V) aufweisen, wobei jedem Sperrriegel (25a, 25b, 25c) jeweils zwei Führungselemente (21, 22) zugeordnet sind, die parallel zueinander verlaufende Riegelführungsabschnitte (210, 220) aufweisen, zwischen denen der mindestens eine Sperrriegel (25a, 25b, 25c) geführt ist, wobei der Anschlag durch an die Riegelführungsabschnitte (210, 220) anschließende Endabschnitte (212, 222) zur Anlage mit dem mindestens einen Sperrriegel (25a, 25b, 25c) gebildet ist, wobei die Endabschnitte (212, 222) zumindest abschnittsweise gekrümmt sind und die Endabschnitte (212, 222) eine zwischen den Führungselementen (21, 22) gebildete Führungsbahn entgegen der Verriegelungsrichtung (V) verjüngen.
Patent DE-102010039841-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Einspritzcharakteristik eines Einspritzventils
Inventor: BRANDT MARTIN DR
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-08-26
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum Anpassen der ein Soll-Einspritzverhal-ten wiedergebenden Einspritzcharakteristik eines in einem Einspritzsystem angeordneten Kraftstoffeinspritzventils (Injektors) einer Brennkraftmaschine an fertigungsbedingte Toleranzen mit den folgenden Schritten: Vor der Betriebsphase des Injektors: Bestimmen des IST-Leerhubes des Injektors; Ermitteln der Abweichung des IST-Leerhubes von einem Nominal-Leerhub; Bestimmen der IST-Einspritzmenge des Injektors; Ermitteln der Abweichung der IST-Einspritzmenge von einer Nominal-Einspritzmenge; Ermitteln eines Einspritzmengenkorrekturwertes aus der Leerhubabweichung und der Einspritzmengenabweichung; Mit Beginn der Betriebsphase des Injektors: Verwenden des ermittelten Einspritzmengenkorrekturwertes und der aktuellen im System bestimmten Leerhubabweichung zur Ermittlung der injektorindividuellen Einspritzmengenabweichung während der Betriebsphase; Verwenden der ermittelten injektorindividuellen Einspritzmengenabweichung zur Korrektur der Einspritzcharakteristik.
Patent DE-102010053175-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: JACQ GWELTAZ
IPC: B60R21/26
Filed: 2010-12-03
Granted: 2017-01-19
Abstract: Airbageinrichtung mit einem Airbagmodul (1) zur Festlegung an einem Strukturbauteil eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse (2), einem darin angeordneten Airbag (3) und einem Gasgenerator (4) sowie einem Halter (5), über den das Airbagmodul (1) an einer Fahrzeugkomponente festlegbar ist, wobei an dem Gasgenerator (4) eine Halterung (41) angeordnet ist, über die der Gasgenerator (4) an dem Gehäuse (2) und/oder dem Halter (5) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halter (5) Abstandstandhalter (21, 51) zwischen dem Gehäuse (2) und dem Halter (5) und/oder dem Halter (5) und dem Gasgenerator (4) in Gestalt von Hohlraumausformungen vorgesehen sind, in denen ein Auslasskanal (22, 52) in die Ebene des durch die Abstandshalter (21, 51) gebildeten Zwischenraumes ausgebildet ist, wobei die Abstandshalter (21, 51) einstückig an dem Halter (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102010062428-B4 (DE)
Title: Optische Bedien- und/oder Anzeigeeinheit
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-12-03
Granted: 2013-11-21
Abstract: Optische Bedien- und/oder Anzeigeeinheit für Haushaltgeräte, z. B. für ein Kochfeld, mit einer zumindest teilweise lichtdurchlässigen Frontplatte (1) und einer dahinter angeordneten Leiterplatte (3), die mit Durchtrittsöffnungen für von Lichtquellen (5) ausgehendem Licht sowie mit einer, ein oder mehrere Symbole einer Anzeigevorrichtung abbildenden Anordnung von lichtdurchlässigen Aussparungen versehen ist, wobei die Aussparungen (6) als Licht-Durchtrittsöffnungen innerhalb der Leiterplatte (3) angeordnet sind, und wobei die Lichtquellen (5) an der von der Frontplatte (1) abgewandten Seite der Leiterplatte (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (3) unmittelbar über eine die Unterseite der Frontplatte (1) ebnende Beschichtung (2) an der Frontplatte (1) anliegt.
Patent DE-102011000392-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälterset
IPC: B65D43/02
Filed: 2011-01-28
Granted: 2014-02-06
Abstract: Aufbewahrungsbehälterset (100; 100') mit wenigstens zwei Deckelelementen (20, 30) aus Kunststoff und mit einem gemeinsamen Behälterelement (10), das wenigstens einen nach außen vorstehenden Verriegelungsvorsprung (12) an seiner Seitenwand (11) aufweist, der an seinem äußeren Ende einen nach unten weisenden Rastprofilabschnitt (14) aufweist, wobei ein erstes Deckelelement (30) wenigstens zwei Rastlaschen (31) zur Verbindung mit dem Verriegelungsvorsprung (12) des Behälterelements aufweist, die jeweils über ein Filmgelenk an den Außenrand des Deckelelements (30) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Deckelelement (20) ein sich entlang des Umfangs erstreckendes, durchgängiges Randprofil (21) aufweist, das mit einem vertikalen Profilabschnitt (22) die Verriegelungsvorsprünge (12) des Behälterelements (10) von außen umschließt und welches beim Aufsetzen des zweiten Deckelelements (20) auf das Behälterelement (10) mit einer Profilzunge (23), die am Ende des vertikalen Profilabschnitts (22) angeordnet ist, unter den Rastprofilabschnitt (14) des Verriegelungsvorsprungs (12) einfedert, wobei der Profilabschnitt (22) des Deckelelements (20) mit der Profilzunge (23) beim Überwinden der Verriegelungsvorsprünge (12) in Umfangsrichtung gespannt wird und der Rastprofilabschnitt (14) des Verriegelungsvorsprungs (12) in einem Winkel von α = 15°–30° in Bezug auf eine Behälterhochachse angestellt ist.
Patent DE-102011010585-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Nutzung eines elektrochemischen Energiespeichers in einem Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RITTER BERND
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-02-08
Granted: 2019-01-03
Abstract: In einem Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb soll es möglich sein, durch eine Bedieneingabe (S18) eine Tiefentladung des elektrochemischen Energiespeichers zu ermöglichen, die sonst verboten ist. Vorliegend wird gezählt, wie oft die Tiefentladung erfolgte und bei Erreichen einer vorbestimmten Anzahl von Malen (i-grenz) wird bevorzugt eine Folge ausgelöst, nämlich entweder ein Warnsignal abgegeben und/oder die nachfolgende Tiefentladung blockiert (S26).
Patent DE-102011013858-B4 (DE)
Title: Steuersystem mit Parameterübertragung zwischen einem Maschinensteuermodul und einem Getriebesteuermodul
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-03-14
Granted: 2018-01-04
Abstract: Steuersystem, das umfasst: ein Maschinensteuermodul (50); und ein Getriebesteuermodul (54), das über ein Netz (56) mit dem Maschinensteuermodul (50) kommuniziert, wobei: das Getriebesteuermodul (54) ein Rückdrehmomentsignal und/oder ein erstes Maschinenbeschleunigungssignal erzeugt; das Getriebesteuermodul (54) das Rückdrehmomentsignal und/oder das erste Maschinenbeschleunigungssignal über das Netz (56) an das Maschinensteuermodul (50) sendet; und das Maschinensteuermodul (50) den Betrieb einer Maschine (16) auf der Grundlage des Rückdrehmomentsignals und/oder des ersten Maschinenbeschleunigungssignals steuert; wobei das Getriebesteuermodul (54) umfasst: ein Modul für das hydrodynamische Drehmoment (186), das ein hydrodynamisches Drehmoment eines Drehmomentwandlers (30) bestimmt; ein Drehmomentwandlermodul (190), das ein Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungs-Drehmoment des Drehmomentwandlers (30) bestimmt; ein Pumpendrehmomentmodul (188), das ein Pumpendrehmoment eines Getriebes (32) bestimmt; und ein Rückdrehmomentmodul (192), das das Rückdrehmomentsignal auf der Grundlage des hydrodynamischen Drehmoments, des Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungs-Drehmoments und des Pumpendrehmoments erzeugt; wobei: das Modul für das hydrodynamische Drehmoment (186) das hydrodynamische Drehmoment auf der Grundlage eines Maschinendrehzahlsignals und eines Turbinendrehzahlsignals bestimmt; das Drehmomentwandlermodul (190) das Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungs-Drehmoment auf der Grundlage eines Einrückdrucks des Drehmomentwandlers und einer Drehmomentwandler-Überbrückungskupplungs-Verstärkung bestimmt; und das Pumpendrehmomentmodul (188) das Pumpendrehmoment auf der Grundlage des Maschinendrehzahlsignals und eines Getriebeleitungsdrucks bestimmt.