baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029750-B4 (DE)
Title: Trenchtransistor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LANZERSTORFER SVEN GUSTAV
IPC: H01L21/784
Filed: 2006-06-28
Granted: 2010-12-02
Abstract: Trenchtransistor mit einem aktiven Gebiet (1), das von einem Randtrench (2) umschlossen wird, wobei in den Randtrench (2) eine auf Gatepotenzial liegende Randelektrode (11) eingebettet ist, und das aktive Gebiet mehrere Gatetrenches (4), die jeweils mit einer Gatelektrode (11) und einer durch ein Feldoxid (8) isolierten Feldelektrode (7) gefüllt sind und eine zwischen den Gatetrenches (4) gebildete Mesastruktur (3) aus mehreren Mesagebieten aufweist, die zumindest mit ihren Stirnseiten an den Randtrench (2) angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Randtrench (2) angrenzenden stirnseitigen Bereiche der als Mesastreifen, deren Längsausdehnung größer als ihre Breite ist, gebildeten Mesagebiete einschließlich ihrer Stirnseiten (12) und auch die an die Mesastirnseiten (12) unmittelbar angrenzenden Bereiche der Längsseiten und der Oberseiten der streifenförmigen Mesagebiete (3) jeweils mit einer Mesa-Isolationsschicht (13) bedeckt sind und in den von der Mesa-Isolationsschicht (13) bedeckten Bereichen kein Sourcegebiet (S) aufweisen.
Patent DE-102006038700-B4 (DE)
Inventor: JANSSEN HANS DIPL -ING
IPC: B01D45/12
Filed: 2006-08-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: The invention relates to a device for separating liquids from gases, especially for separating oil particles from blow-by gases of the crankcase ventilation of internal combustion engines. Proceeding from the drawbacks of the known prior art, a device is to be provided that is characterized by a simple, cost-effective and space-saving construction and with which a high separation performance can be achieved. As a solution, it is proposed that the individual flow tubes 2 have at least one tangentially arranged gas inlet 3 at their end facing towards the direction of gas inlet and are closed at the front side 2a adjacent thereto by means of a cover 5, wherein a combined rotational and axial flow with a vortex component is generated in the flow tubes 2, wherein the rotational flow in the individual tubes 2 repeatedly rotates by 360°. The individual flow tubes 2 are part of a base support that has a circumferential edge 1a. A base support has, for example, from 30 to 40 flow tubes 2 that are immediately adjacent to one another or are arranged in the form of groups. The flow tubes 2 have an inner diameter D of, for example, 5 mm and a length of from 10 to 20 mm. Due to the tangential introduction, the gas flow reaches higher rotational frequencies, and greater centrifugal forces are produced, whereby a clearly improved separating performance is achieved. The device may be designed as a very small and effective component that requires only a small installation space.
Patent DE-102006039989-B4 (DE)
Title: Schuhhalteraggregat einer Skibindung
Inventor: KLUBITSCHKO GERD
IPC: A63C9/081
Filed: 2006-08-25
Granted: 2015-10-08
Abstract: Schuhhalteraggregat einer Skibindung zur Halterung eines, insbesondere des zehenseitigen Endes eines Skischuhs (a) mit zwei um vertikale Hochachsen schwenkbaren Schuh- bzw. Sohlenhaltern (7, 8), welche (b) einen Endbereich des Sohlenrandes bzw. Skischuhs von seitwärts, vorn und/oder oben umgreifen (c) und mit einer Federanordnung (12) zusammenwirken, die die Schuh- bzw. Sohlenhalter (7, 8) gegen den Schuh oder Sohlenrand spannt und eine Auslösung des Skischuhs gegen Auslösewiderstand ermöglicht, (d) wobei die Sohlenhalter (7, 8) als Doppelarmhebel ausgebildet sind, (e) und wobei die sohlenfernen Hebelarme der Sohlenhalter (7, 8) mit Kolben (10, 11) zusammenwirken, die (f) in Richtung der Querachse der Skibindung verschiebbar geführt (g) und von einer für beide Kolben gemeinsamen, zwischen den Kolben eingespannten Feder (12) gegen die sohlenfernen Hebelarme gedrängt werden, dadurch gekennzeichnet, dass (h) am einen Kolben (11) für die zwischen den Kolben (10, 11) eingespannte Feder (12) ein verstellbares Federwiderlager (14) angeordnet ist, wobei das Federwiderlager (14) innerhalb des einen Kolbens (11) axial verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102006044493-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: SCHOENTHALER CARMEN
IPC: A45F3/08
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-11-06
Abstract: Transportbehälter (10,
20, 50, 60, 70, 80, 93), der am Körper (12) einer Person (13)
mit Gurten (11, 15, 51, 52, 61, 72, 81, 90, 91, 92, 94) befestigbar
ist und entlang mindestens eines Gurtes (11, 51, 52, 61, 72, 81,
92), der entlang des Körperumfangs
verläuft,
um den Körper
(12) herum verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter (10,
20, 50, 60, 70, 80, 93) mindestens ein Verbindungselement (63, 71,
82, 84) aufweist und in den mindestens einen Gurt (11, 15, 51, 52,
61, 72, 81, 90, 91, 92, 94) eine Führung (62, 73, 82, 95) integriert
ist, wobei das Verbindungselement (63, 71, 83, 84) und die Führung (62,
73, 95) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006062115-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Temperaturmessung
Inventor: MAU GERT
IPC: G01K1/16
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Sensoranordnung (1) zur Temperaturmessung einer Oberfläche insbesondere einer Scheibe (2) mit einem auf einem Schaltungsträger (4) angebrachten Temperatursensor (3), der im Bereich einer Stirnseite (4') des Schaltungsträgers (4) in der Nähe zu der zu messenden Oberfläche positioniert ist, und einem weiteren Schaltungsträger (6), auf dem eine elektrische oder elektronische Schaltung angeordnet ist, wobei der eine Schaltungsträger (4) und der weitere Schaltungsträger (6) mithilfe von mindestens zwei Verbindungselementen (5), wovon mindestens eines federnd ausgeführt ist, verbunden sind.
Patent DE-102007004587-B4 (DE)
Title: Elektrische/mechanische Abzugseinrichtung
Inventor: BECKMANN RUDI
IPC: F41A19/59
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Elektrische/mechanische
Abzugseinrichtung für
eine Handfeuerwaffe, mit  – einem
gegen einen Druckpunkt verstellbaren Abzug (1),  – einer
vorzugsweise einstellbaren, auf den Abzug (1) einwirkenden Abzugsfeder
(15) und  – einem
nach Zurücklegen
eines Vorlaufs betätigbaren elektrischen
Schaltelement, wobei  – das
Schaltelement durch ein auswechselbares Federelement (7), insbesondere
eine Blattfeder, betätigt
wird, die einen Endanschlag für
den Abzug (1) bildet, und  – das
Schaltelement einen Dehnungsmeßstreifen
(9) aufweist, der auf dem Federelement (7) sitzt und dessen Verformung
detektiert.
Patent DE-102007004895-B4 (DE)
Title: Anordnung für den Einsatz in der Prozessmesstechnik
Inventor: BUHL PETER
IPC: G01D11/24
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-06-05
Abstract: Anordnung für den Einsatz in der Automatisierungs- und Prozessmesstechnik, umfassend ein mindestens zweiteiliges Kompaktgehäuse mit hülsenförmigem Gehäuseunterteil und Gehäuseoberteil, wobei die Gehäuseteile als Aufnahme für notwendige elektronische Bauelemente dienen und an mindestens einem Gehäuseteil Prozessanschlussmittel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuseober- und -unterteil (1; 2) jeweils einstückig aus einem kriechfesten, metallischen Material ausbildet sind und einen sich in axialer Richtung erstreckenden Überlappungsbereich aufweisen, wobei die Querschnittsform von Gehäuseoberteil und -unterteil (1; 2) mindestens im Überlappungsbereich komplementär ist und ein Übermaß der Gehäuseteile zueinander vorliegt sowie Gehäuseober- und -unterteil durch axiale Einpresskräfte unter Übermaßverlust mediendicht gefügt verbindbar sind, wobei durch die Gleitbewegung der Fügeflächen der Abschnitte von Ober- und Unterteil (1; 2) des Gehäuses ein teilweises Einebnen der Rauheit der Fügeflächen erfolgt.
Patent DE-102007011144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung eines Datentelegramms in einem Zug
Inventor: RIEMER THORSTEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2007-03-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Übermittlung eines Datentelegramms in einem Zug, der aus einzelnen Fahrzeugen zusammengesetzt ist, wobei in jedem Fahrzeug den Komponenten, die über ein Netzwerk miteinander verbunden sind, Adressen zugeordnet sind und wobei die Fahrzeuge über eine Datenübermittlungseinrichtung jeweils mit den unmittelbar angekuppelten Fahrzeugen verbunden sind, wobei in jedem Fahrzeug das Netzwerk über einen Router mit der Datenübermittlungseinrichtung in Verbindung steht, wobei zur Initialisierung nach dem Zusammenstellen des Zuges die im Zug vorhandenen Router ermittelt werden und allen Routern jeweils eine Ordnungsnummer als eindeutige Fahrzeugadresse gegeben wird, wobei einem Datentelegramm, das nicht den Adressen der Komponenten im absendenden Fahrzeug zuzuordnen ist, vom Router des absendenden Fahrzeuges die Fahrzeugadresse desjenigen Fahrzeuges gegeben wird, für das das Datentelegramm bestimmt ist, und wobei der Router dieses empfangenden Fahrzeuges das Datentelegramm erkennt und in das Netzwerk seines Fahrzeuges einspeist, wobei zur Initialisierung der Router des ersten Fahrzeuges des Zuges ein Routererkennungstelegramm mit einem Zählerstand Null...
Patent DE-102007012560-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: MAYDELL PETER V
IPC: H02B1/30
Filed: 2007-03-13
Granted: 2010-04-01
Abstract: Schaltschrank mit einem von Verkleidungsteilen umgebenen und über eine Tür (3) zugänglichen Innenraum und des Weiteren mit einer über eine Ansteuereinheit (14) betriebenen, Leuchtmittel (11.1) aufweisenden Beleuchtungsanordnung (11), wobei die Tür (3) und/oder mindestens ein Verkleidungsteil zumindest abschnittsweise als das von den Leuchtmitteln (11.1) erzeugte Licht nach außen in die Umgebung abstrahlende Fläche ausgebildet ist, die die Außenfläche einer lichtdurchlässigen Scheibe (4) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an beiden vertikalen Rändern der lichtdurchlässigen Scheibe (4) lichtundurchlässige Randleisten (5) angeordnet sind und auf der Innenseite beider Randleisten (5) Leuchtmittel (11.1) angebracht sind  dass die Ansteuereinheit (14) mit einer Steuerungseinrichtung (2) in Datenübertragungsverbindung gebracht ist und  dass die Leuchtmittel (11.1) in Abhängigkeit von durch die Steuerungseinrichtung (2) bereitgestellten Informationen zur Abgabe von Licht unterschiedlicher spektraler Zusammensetzung, unterschiedlicher Lichtmenge, unterschiedlicher zeitlicher Modulation und/oder unterschiedlicher örtlicher Verteilung ansteuerbar sind.
Patent DE-102007015702-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Displaybereich oder Leuchtbereich
Inventor: NG BRIAN
IPC: B60K37/04
Filed: 2007-04-02
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 110) mit einem Bedienelement (71), dem eine erste Funktion und zumindest eine von der ersten Funktion verschiedene zweite Funktion zur Bedienung des Kraftfahrzeuges (1, 110) zugeordnet ist, wobei das Bedienelement (71) einen Leuchtbereich umfasst, wobei der Leuchtbereich eine erste fluoreszierende und/oder phosphoreszierende Substanz zur Emission von Licht in einem sichtbaren Bereich bei Bestrahlung mit Licht in einem ersten nicht-sichtbaren Bereich und eine zweite fluoreszierende und/oder phosphoreszierende Substanz zur Emission von Licht in einem sichtbaren Bereich bei Bestrahlung mit Licht in einem zweiten, von dem ersten nicht-sichtbaren Bereich verschiedenen, nicht-sichtbaren Bereich umfasst, und wobei das Kraftfahrzeug (1, 110) eine Lichtquelle zur Bestrahlung des Bedienelementes (71) mit Licht in dem ersten nicht-sichtbaren Bereich, wenn dem Bedienelement (71) die erste Funktion zugeordnet ist, und zur Bestrahlung des Bedienelementes (71) mit Licht in dem zweiten nicht-sichtbaren Bereich, wenn dem Bedienelement (71) die zweite Funktion zugeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102007019805-B4 (DE)
Title: Kabelkasten
Inventor: KINOSHITA KOUSUKE
IPC: H01R12/72
Filed: 2007-04-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Kabelkasten (10), bei welchem vorgesehen sind:eine Leiterplatte (11) mit einer gedruckten Schaltung, auf welcher eine Verteilungsverdrahtungsschaltung vorgesehen ist;ein Sicherungsblock (12), auf welchem mehrere Sicherungen angebracht sind, die elektrisch mit der Verteilungsverdrahtungsschaltung der Leiterplatte (11) mit der gedruckten Schaltung elektrisch verbunden sind, und der auf der Leiterplatte (11) mit der gedruckten Schaltung befestigt ist;ein Verbinderblock (13), welcher Verbinderklemmen (17) haltert, die elektrisch mit der Verteilungsverdrahtungsschaltung der Leiterplatte (11) mit der gedruckten Schaltung verbunden sind, und der auf der Leiterplatte (11) mit der gedruckten Schaltung befestigt ist;eine innere Abdeckung (15) zur Bereitstellung einer Steifigkeit für eine Baugruppe, welche die Leiterplatte (11) mit der gedruckten Schaltung, den Sicherungsblock (12) und den Verbinderblock (13) vereinigt; undBefestigungsteile (23, 31) zur Befestigung des Sicherungsblocks (12) und des Verbinderblocks (13) an der inneren Abdeckung (15);wobei der Sicherungsblock (12) und der Verbinderblock (13) an der inneren Abdeckung (15) durch die Befestigungsteile (23, 31) befestigt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsteile (23) einen Gleiteingriffsabschnitt (31) aufweisen, der einen Vorsprung (23) mit T-Form oder L-Form aufweist, und ein Loch (31), das eine Form entsprechend dem Vorsprung (23) aufweist.
Patent DE-102007022039-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: SCHEUERMANN ALEXANDER
IPC: G01L1/14
Filed: 2007-05-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Zeitdomänenreflektometrie-Sensor mit einer Leiteranordnung und einem Zwischenleiterdielektrikum, um lokale Sensorimpedanzänderungen im Ansprechen auf äußere Kräfte zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiteranordnung langgestreckte Leiterstreifen umfasst, zwischen denen das Zwischenleiterdielektrikum als komprimierbares Isolationsmedium sandwichartig angeordnet ist.
Patent DE-102007035832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SOI-Halbleiterbauelements und Halbleiterbauelement mit Grabenkondensator
Inventor: PRESS PATRICK
IPC: H01L21/306
Filed: 2007-07-31
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Grabens in einer Halbleiterschicht (203) und einer vergrabenen isolierenden Schicht (202), wobei der Graben sich in ein Substratmaterial (201) eines SOI-Halbleiterbauelements erstreckt; Bilden einer leitenden Materialschicht (221) zumindest an Seitenwänden des Grabens, um eine leitende Verbindung zwischen der Halbleiterschicht (203) und dem Substratmaterial (201) zu bilden; und Ausführen eines Ätzprozesses (211) nach dem Bilden der leitenden Materialschicht, um den Graben in dem Substratmaterial (201) entsprechend einer spezifizierten Solltiefe zu vertiefen, um damit einen tiefen Graben bereitzustellen.
Patent DE-102007046163-B4 (DE)
Title: Druckeinheit für eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: VOIGTMANN BERND
IPC: B41F7/12
Filed: 2007-09-27
Granted: 2018-12-20
Abstract: Druckeinheit (1, 1a) für eine Rotationsdruckmaschine, mit wenigstens einem Druckeinheitsmodul (100, 100a), das zwei Doppeldruckwerke (200; 300) aufweist, die jeweils zwei druckbilderzeugende erste Zylinder (210, 230; 310, 330), an denen jeweils eine oder mehrere Druckmedium-Zuführeinrichtung(en) vorgesehen ist bzw. sind, und einen mit den beiden ersten Zylindern (210, 230; 310, 330) druckbildaufnehmend zusammenwirkenden zweiten Zylinder (250; 350) zum Drucken auf eine zu bedruckende Bahn (B) aufweisen, wobei die zweiten Zylinder (250; 350) der wenigstens zwei Doppeldruckwerke (200; 300) zusammenwirkend gegeneinander gerichtet sind und die Bahn (B) zwischen den zweiten Zylindern (250; 350) der wenigstens zwei Doppeldruckwerke (200; 300) hindurchzuführen ist,
 wobei als Druckmedium-Zuführeinrichtung an jedem druckbilderzeugenden ersten Zylinder (210, 230; 310, 330) ein Farbwerk (220, 240; 320, 340) mit einer Farbauftragwalze (223, 243; 323, 343) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Farbwerk (220, 240; 320, 340) an jedem druckbilderzeugenden ersten Zylinder (210, 230; 310, 330) als Kurzfarbwerk ausgebildet ist und dass die Farbauftragwalzen (223, 243, 323, 343) den gleichen Durchmesser wie die ersten Zylinder (210, 230; 310, 330) haben.
Patent DE-102007049432-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KLAHOLD WOLFGANG
IPC: B60N2/08
Filed: 2007-10-16
Granted: 2010-05-06
Abstract: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer mit der Fahrzeugstruktur zu verbindenden ersten Sitzschiene (5) und einer mittels eines Adapters (6) mit dem Sitzstruktur-Oberbau (7) zu verbindenden zweiten Sitzschiene (8), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind, und einer die Sitzschienen (5, 8) miteinander verriegelnden Schienenverriegelung (10), wobei der mit der zweiten Sitzschiene (8) verbundene Adapter (6) einen an der zweiten Sitzschiene (8) anliegenden Rücken (6a) und einen vom Rücken (6a) abstehenden oberen Steg (6b) zum Verbinden mit dem Sitzstruktur-Oberbau (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6) einen mit dem Rücken (6a) einstückig ausgebildeten, seitlich der ersten Sitzschiene (5) angeordneten unteren Steg (6f) aufweist, der von der ersten Sitzschiene (5) und von der zweiten Sitzschiene (8) seitlich beabstandet ist, wobei der untere Steg (6f) oder wenigstens der untere Rand des unteren Stegs (6f) tiefer als die Oberseite...
Patent DE-102008010211-B4 (DE)
Title: Getriebe, Antriebsbaugruppe und Kraftfahrzeug
Inventor: SEGGERRING MANFRED
IPC: B60K17/08
Filed: 2008-02-20
Granted: 2016-06-30
Abstract: Getriebe zur Integration eines Nebenantriebs in einen von einem Hauptschaltgetriebe (6) abgehenden Antriebsstrang (14), insbesondere zu den Rädern (17) eines Reinigungsfahrzeuges, mit einer von dem Nebenantrieb antreibbaren Nebenantriebswelle (22) und einem Kraftübertragungsmittel (26), über das die Antriebskraft von der Nebenantriebswelle (22) auf den Antriebsstrang (14) übertragen wird, wobei das Getriebe (12) in einer Nebenantriebsstellung dergestalt einen Durchtrieb für den Antriebsstrang (14) ausbildet, dass dieser auch in Richtung des Hauptschaltgetriebes (6) kraftbeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine Abtriebswelle ausbildender Teil des Getriebes (12) koaxial zum Antriebsstrang (14) angeordnet ist, wobei die Abtriebswelle zumindest teilweise als Hohlwelle (32) ausgebildet ist, und das Getriebe eine Schaltstufe aufweist, über die das auf der Nebenantriebswelle (22) angeordnete Kraftübertragungsmittel (26) in eine Eingriffsstellung mit einem auf eine den Durchtrieb mit ausbildende Welle (32) eingreifenden Zahnrad (27) überführbar ist.
Patent DE-102008016316-B4 (DE)
Title: Leuchte mit als Leuchtenabdeckung dienender transluzenter Folie
Inventor: EBBERG JUERGEN
IPC: F21V9/00
Filed: 2008-03-28
Granted: 2010-11-25
Abstract: Leuchte (1) mit einer Lampe (2) die in Abstrahlrichtung der Leuchte von einer transluzenten PTFE-Folie (3) und zwei Lamellenstrukturen (4, 5) abgedeckt ist, wobei die PTFE-Folie zwischen den zwei Lamellenstrukturen angeordnet ist.
Patent DE-102008026468-B4 (DE)
Title: Stützkante oder Umleimer mit mehreren übereinander geschichteten Furnierstreifen aus Holz und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NEEF WOLFGANG
IPC: B27D1/04
Filed: 2008-06-03
Granted: 2013-06-20
Abstract: Stützkante oder Umleimer mit mehreren übereinander geschichteten Furnierstreifen (42, 44, 46) aus Holz, wobei mindestens eine obere Außenschicht (42) eine untere Außenschicht (44) und eine dazwischen liegende Mittenschicht (46) vorgesehen sind und sich die Stützkante oder der Umleimer (40) entlang einer Längsachse (X) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in Bezug auf die Längsachse (X) des Umleimers (40) die obere Außenschicht (42) und untere Außenschicht (44) als Querfurnier und die Mittenschicht (46) nicht als Querfurnier und insbesondere als Längsfurnier ausgebildet sind.
Patent DE-102008027474-B4 (DE)
Title: Stellglied sowie Drehgestellsteuerung
Inventor: GAILE ANTON DIPL -ING
IPC: B61F5/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2022-12-15
Abstract: Stellglied (10) mit einem Hydraulikzylinder (11), der durch einen Kolben (18) mit Kolbenstange (12) in einen Kolbenraum (16) und einen Ringraum (14) unterteilt ist, wobei Kolbenraum (16) und Ringraum (14) mit einem Hydraulikspeicher (30) verbindbar sind, wobei wenigstens ein Ventil (40) vorgesehen ist, wobei in einer ersten Stellung (42) des Ventils (40) der Kolbenraum (16) mit dem Ringraum (14) verbunden ist und in einer zweiten Stellung (44) des Ventils (40) der Kolbenraum (16) mit dem Hydraulikspeicher (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (40) in einer dritten Stellung (46) den Kolbenraum (16) isoliert und den Ringraum (14) mit dem Hydraulikspeicher (30) verbindet.
Patent DE-102008036192-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ACKERMANN RALF DR RER NAT
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-08-02
Granted: 2012-05-03
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (11) umfassend mindestens eine erste Lichtquelle (13), mindestens eine zweite Lichtquelle (15), wobei die erste Lichtquelle (13) und die zweite Lichtquelle (15) jeweils eine Leuchtdiode (33) aufweisen, eine in einem Strahlengang des von den Lichtquellen (13, 15) erzeugten Lichts angeordnete Projektionslinse (21) zum Projizieren des von den Lichtquellen (13, 15) erzeugten Lichts und ein in den Strahlengang zumindest der ersten Lichtquelle (13) in einer im Wesentlichen horizontal verlaufenden Längsebene (19) der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (11) angeordnetes Blendenelement (17), dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse der Leuchtdioden (33), die durch eine Lichtaustrittsseite (43) der Leuchtdiode (33) und durch einen von der Lichtaustrittsseite (43) abgewandten rückwärtigen Abschnitt (45) der Leuchtdiode (33) verläuft, parallel zur Längsebene (19) angeordnet ist oder derart zu der Längsebene (19) hin geneigt ist, dass der rückwärtige Abschnitt (45) der Leuchtdiode (33) von der Längsebene (19) abgewandt ist.
Patent DE-102008038635-B4 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: TAMEGAI ETUO
IPC: F16J9/26
Filed: 2008-08-12
Granted: 2015-02-05
Abstract: Kolbenring umfassend einen Kolbenringkörper (61) und eine Oberflächenbeschichtung (62), welche auf zumindest der oberen oder der unteren Oberfläche des Kolbenringkörpers (61) gebildet ist, wobei die Oberflächenbeschichtung (62) ein hitzebeständiges Harz (63) und ein im hitzebeständigen Harz (63) enthaltenes Metallpulver (64) umfasst, und eine Phosphatbeschichtung (65) als Grundbeschichtung der Oberflächenbeschichtung (62) auf einer Oberfläche gebildet ist, auf der die Oberflächenbeschichtung (62) des Kolbenringkörpers (61) gebildet ist, wobei das Metallpulver (64) eines ist von purem Kupfer, Kupferoxid oder Kupferlegierung, und der Anteil des Metallpulvers bezüglich der gesamten Oberflächenbeschichtung in einem Bereich von 20 bis 80 Massenprozent liegt, wobei das hitzebeständige Harz (63) einen Festschmierstoff (66) umfasst mit einem Anteil von 2 bis 10 Massenprozent bezüglich der gesamten Oberflächenbeschichtung, wobei der Festschmierstoff (66) einer oder mehr als einer ist aus Molybdän-Disulfid, Wolfram-Disulfid oder Graphit, wobei das Metallpulver (64) schuppenförmige Partikel aufweist, wobei die schuppenförmigen Partikel des Metallpulvers (64) in der Dicken-Richtung (t, t1, t2) der Oberflächenbeschichtung (62) teilweise in Deckung übereinander im Harz (63) angeordnet sind, und wobei für eine obere Oberfläche des Kolbenrings ein Flächenanteil, der durch das Metallpulver (64) belegt ist, in einem Bereich von 6 bis 74 Prozent liegt.
Patent DE-102008053913-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe sowie Vorrichtung zum Überlagern von Bewegungen
IPC: F01L1/352
Filed: 2008-10-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Spannungswellengetriebe (100’), das eine Lageranordnung zur Lagerung des Wellengenerators (1) des Spannungswellengetriebes (100’) mit mindestens einem Lager (2) zum Abstützen des Wellengenerators (1) aufweist, wobei das Lager (2) durch wenigstens ein, eine Getriebefunktion ausübendes Bauteil (3, 4) des Spannungswellengetriebes (100’) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellengenerator (1) in axialer Richtung schwimmend gelagert ist.