baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007017870-B4 (DE)
Inventor: FORTMANN JENS
IPC: H02J3/16
Filed: 2007-04-13
Granted: 2022-03-31
Abstract: The method involves propelling an electrical generator by a rotor (25). The generator is provided for delivering electrical power to an electrical network (31), which provides a supply voltage. Idle power from a wind energy plant (15) is fed into the network when an overvoltage prevails in the network, to reduce power. A monitoring is made whether the voltage is lowered to a presettable-desired value within a presettable time, and/or an idle current is delivered, which is larger or equal to a presettable idle current desired value. An independent claim is also included for a wind energy plant with an electrical generator.
Patent DE-102007022181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Gummizylinders
Inventor: ZIRNSTEIN BODO
IPC: B41F13/28
Filed: 2007-05-11
Granted: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines Gummizylinders (3) in einem Druckwerk (1) einer Bogendruckmaschine, in dem der Gummizylinder (3) mit einem Plattenzylinder (2) und einem Druckzylinder (4) in Wirkverbindung steht und der Druckzylinder (4) über ein Druckzylinderrad (11) und ein Gummizylinderrad (10) mit dem Gummizylinder (3) verbunden ist, wobei das Gummizylinderrad (10) mit einem koaxial zum Plattenzylinder (2) angeordneten Plattenzylinderrad (9) in Eingriff steht und der Gummizylinder (3) mittels Exterzenterlager (7) wahlweise in einer Druck- an Lage (15.1) in Abrollkontakt oder in einer Druck- ab Lage (15.2) außer Abrollkontakt mit dem Plattenzylinder (2) und Druckzylinder (4) bringbar ist, wobei der Gummizylinder (3) in einer weiteren Druck- an Lage (15.3) in Abrollkontakt mit Druckzylinder (4) und außer Abrollkontakt mit dem Plattenzylinder (2) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Generieren der weiteren Druck-an Lage (15.3) der Gummizylinder (3) aus der Druck-an Lage (15.1) über die Druck-ab Lage (15.2) hinaus geführt wird, in der weiteren Druck-an Lage (15.3) ein Plattenwechsel durchgeführt wird und der Gummizylinder (3) vom Druckzylinder (4) transportierte Bogen führt.
Patent DE-102007029727-B4 (DE)
Title: Netzwerk-Einspeisegerät zum Zwischenschalten zwischen einem Netzwerk-Verteiler und zumindest einem Netzwerk-Endgerät
Inventor: GOETZMANN ARMIN
IPC: H04L12/10
Filed: 2007-06-27
Granted: 2009-09-10
Abstract: Netzwerk-Einspeisegerät zum Zwischenschalten zwischen einem Netzwerk-Verteiler (2) und zumindest einem Netzwerk-Endgerät (3), wobei das Netzwerk-Einspeisegerät eine Anzahl von Eingangsbuchsen (11) zum Anschließen je eines ersten Datenkabels (4) an je einen Ausgangsport (22) des Netzwerk-Verteilers (2) aufweist, wobei das Netzwerk-Einspeisegerät eine Anzahl von jeweils einer der Eingangsbuchsen (11) zugeordneten Ausgangsbuchsen (12) zum Anschließen je eines zweiten Datenkabels (5) des jeweiligen Netzwerk-Endgerätes (3) aufweist, wobei die jeweiligen Ein- und Ausgangsbuchsen (11, 12) geräteintern über Verbindungsleitungen (7, 8) zur Übertragung von Daten (DAT) miteinander verbunden sind und wobei das Netzwerk-Einspeisegerät eine Stromversorgungseinheit zur zumindest teilweisen ausgangsseitigen Einspeisung je eines Versorgungsstroms (i2) in jeweils für die Datenübertragung nicht benutzte Verbindungsleitungen (7, 8) aufweist, wobei zwischen den jeweiligen Eingangs- und Ausgangsbuchsen (11, 12) je ein Netzwerkkoppler (16) geschaltet ist, wobei zusätzlich die Einspeisung je eines Versorgungsstroms (i1, i2) in jeweils für die Datenübertragung benutzte Verbindungsleitungen (7, 8) erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der...
Patent DE-102007037902-B4 (DE)
Title: Rahmenstandpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2007-08-10
Granted: 2010-03-04
Abstract: Rahmenstandpumpe aufweisend:  einen Zylinder (10) mit einem ersten Ende und einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende; und  eine streckbare Pumpeneinheit (20) mit einem äußeren Rohr (21), das ein erstes Ende, das an einer Seite des zweiten Endes des Zylinders (10) installiert ist, und ein zweites Ende (212) aufweist, einem inneren Schlauch (22), der durch das zweite Ende (212) des äußeren Rohrs (21) hindurch eingesetzt in dem äußeren Rohr (21) aufgenommenen ist, und einer Düse (25), die zum Anschließen an ein Ende des inneren Schlauchs (22) und zum Kuppeln mit dem zweiten Ende (212) des äußeren Rohrs (21) ausgebildet ist;  wobei zum Betätigen der Rahmenstandpumpe der innere Schlauch (22) mit variierbarer Länge aus dem äußeren Rohr (21) der streckbaren Pumpeneinheit (20) erstreckbar ist, und der innere Schlauch (22) in dem äußeren Rohr (21) aufnehmbar ist, wenn die Rahmenstandpumpe zusammengeklappt ist und nicht betätigt wird.
Patent DE-102007040387-B4 (DE)
Title: Diversitätsempfänger
Inventor: RÜCKRIEM REINHARD
IPC: H04B17/30
Filed: 2007-08-27
Granted: 2017-03-30
Abstract: Diversitätsempfänger, umfassend: eine Vielzahl von Antennen, die dazu ausgelegt sind, Funkfrequenzsignale zu empfangen; eine Vielzahl von Empfängerschaltkreisen, wobei jeder Empfängerschaltkreis an eine entsprechende Antenne der Vielzahl von Antennen gekoppelt ist und dazu ausgelegt ist, Mehrfachträgersignale zu verarbeiten; einen Kanalschätzer, der an mindestens einen der Empfängerschaltkreise gekoppelt ist und der dazu ausgelegt ist, Kanalschätzwerte für vorbestimmte individuelle Träger der Mehrfachträgersignale zu bestimmen; und eine Steuereinheit, die an den Kanalschätzer und an mindestens einen der Empfängerschaltkreise gekoppelt ist und die dazu ausgelegt ist, mindestens einen der Empfängerschaltkreise in Abhängigkeit von den bestimmten Kanalschätzwerten selektiv zu aktivieren und deaktivieren, wobei die Steuereinheit mindestens einen der Empfängerschaltkreise deaktiviert, wenn die Kanalschätzwerte einer vorbestimmten Anzahl der individuellen Träger größer als ein Schwellenwert sind.
Patent DE-102008000217-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement-Teststrukturen, Verwendung und Herstellungsverfahren
Inventor: WALTER WOLFGANG
IPC: G01R31/26
Filed: 2008-02-01
Granted: 2013-04-11
Abstract: Teststruktur (100), umfassend: eine Speiseleitung (104a), die in einer ersten leitenden Materialschicht (M1) angeordnet ist, und eine Stressleitung (104b), die in der ersten leitenden Materialschicht (M1) benachbart der Speiseleitung (104a), aber von der Speiseleitung (104a) beabstandet, angeordnet ist, wobei die Stressleitung (104b) an die Speiseleitung (104a) durch ein leitendes Strukturmerkmal (108a, 108b, 112, 108c) gekoppelt ist, das in mindestens einer zweiten leitenden Materialschicht (V1) benachbart der ersten leitenden Materialschicht (M1) angeordnet ist, wobei die Speiseleitung (104a) eine Länge im Bereich von etwa 20 Mikrometer bis 80 Mikrometer hat.
Patent DE-102008008416-B4 (DE)
Title: Magnetisches Verriegelungssystem
Inventor: PFEIFFER BORGAR
IPC: F16B2/16
Filed: 2008-02-09
Granted: 2010-05-20
Abstract: Magnetisches Verriegelungssystem mit  einem Haltestift (4) und zumindest einem Verriegelungselement (10), wobei der Haltestift (4) zumindest ein Eingriffselement (6) aufweist und das Verriegelungselement (10) in einer Verriegelungsposition mit dem Eingriffselement (6) formschlüssig in Eingriff ist,  zumindest einem Sicherungsmittel (20), welches mittels einer Haltekraft das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition hält undzumindest ein zwischen einer Verriegelungsposition und einer gelösten Position bewegbares Sicherungselement (20) aufweist,  welches durch die Haltekraft gegen eine von einem Federelement (34) erzeugte Vorspannkraft in der Verriegelungsposition gehalten wird, in welcher es das zumindest eine Verriegelungselement (10) in Eingriff mit dem Eingriffselement (6) hält,  sowie zumindest einer Spule (48), welche bei Bestromung eine der Haltekraft entgegengesetzt wirkende elektromagnetische Kraft erzeugt.
Patent DE-102008010744-B4 (DE)
Title: Reduktion von Siliziumdioxid
Inventor: LLOYD ROBERT
IPC: C01B33/023
Filed: 2008-02-20
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Silizium, umfassend die Reaktion von Siliziumdioxid mit einem Reduktionsgas, das Kohlenmonoxid umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Reduktionsgas keinen elementaren Kohlenstoff enthält.
Patent DE-102008014338-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit MIS-Transistor des lateralen Typs
Inventor: AKAGI NOZOMU
IPC: H01L27/07
Filed: 2008-03-14
Granted: 2018-07-26
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:einem Halbleitersubstrat (10);einem MIS-Transistor (21, 21A, 22, 23) des lateralen Typs, der auf einem Oberflächenabschnitt des Halbleitersubstrats (10) angeordnet ist, wobei der MIS-Transistor (21, 21A, 22, 23) des lateralen Typs eine Source-Elektrode, eine Gate-Elektrode (11, 13) und eine Drain-Elektrode auf derselben Seite des Halbleitersubstrats (10) aufweist;einer Leitung für ein Gate-Steuersignal, wobei die Leitung die Gate-Elektrode (11, 13) elektrisch mit einer Steuerspannungs-Erzeugungsschaltung (K11) verbindet;einem Widerstand (50, 51, 53, 54) aus polykristallinem Silizium der einen Leitfähigkeitstyp aufweist, der zu dem eines Drain (5, 6) des MIS-Transistors (21, 21A, 22, 23) des lateralen Typs entgegengesetzt ist, und der in der Leitung so bereitgestellt ist, dass die Gate-Elektrode (11, 13), der Widerstand (50, 51, 53, 54) und die Steuerspannungs-Erzeugungsschaltung (K11) elektrisch so in Reihe miteinander verbunden sind, wobei der Drain (5, 6) einen Drain-Bereich (5) und einen Drift-Bereich (6) aufweist; undeiner Isolierschicht (4, 4A), über welche der Widerstand (50, 51, 53, 54) aus polykristallinem Silizium und der Drain (5, 6) des MIS-Transistors (21, 21A, 22, 23) des lateralen Typs einander gegenüber liegen, so dass ein elektrisches Potenzial des Drains (5, 6) über die Isolierschicht (4, 4A) auf den Widerstand (50, 51, 53, 54) aus polykristallinem Silizium wirkt, um eine Verarmungsschicht in dem Widerstand (50, 51, 53, 54) aus polykristallinem Silizium zu erzeugen und zu erweitern, wobei die Verarmungsschicht einen Widerstandswert des Widerstands (50, 51, 53, 54) aus polykristallinem Silizium zwischen der Gate-Elektrode (11, 13) und der Steuerspannungs-Erzeugungsschaltung (K11) erhöht.
Patent DE-102008020313-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Werkzeug- oder Werkstückwechsel
Inventor: VERSCH ALEXANDER DR ING
IPC: B23Q1/54
Filed: 2008-04-23
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Werkzeug- oder Werkstückwechsel mit einem Hub- und Schwenkantrieb (8, 11, 16, 27) zur Axialverschiebung und Drehung einer innerhalb eines Gehäuses (1) um eine Längsachse (2) drehbar angeordneten und in Richtung der Längsachse (2) verschiebbaren Welle (3), die eine Werkzeug- oder Werkstückwechseleinrichtung (5) trägt, wobei der Hub- und Schwenkantrieb (8, 11, 16, 27) ein innerhalb des Gehäuses (1) drehbar gelagertes und durch einen Antriebsmotor (27) drehbares Kurvenelement (16) mit einer ersten Antriebskurve (17) zur Axialverschiebung der Welle (3) über ein erstes Übertragungselement (8) und einer zweiten Antriebskurve (18) zur Drehung der Welle (3) über ein zweites Übertragungselement (11) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (27) einen innerhalb eines Hohlraums (30) des Kurvenelements (16) untergebrachten Rotor (28) und einen zugehörigen Stator (29) enthält.
Patent DE-102008031432-B4 (DE)
Inventor: ROMMEL BERND
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: The lamp has LEDs (3) arranged on a LED carrier (2), and a reflector provided with reflector chambers. The LEDs are arranged in a focal point of the respective chambers, and the carrier is produced as an injection-molded plastic part in molded interconnect devices (MID) procedure. The carrier has conductive paths by which the LEDs are electrically connected. The paths are arranged on a rear side of the carrier, where the rear side is turned away from the reflector. The LEDs are wired LEDs provided with pins, and are soldered on the rear side of the carrier by through plating.
Patent DE-102008039746-B4 (DE)
Title: Riegelanordnung und Sektionaltor mit Riegelanordnung
Inventor: BRINKMANN MICHAEL
IPC: E05C9/00
Filed: 2008-08-26
Granted: 2014-10-16
Abstract: Riegelanordnung für ein in ein Torblatt eines Sektionaltors integriertes und bezüglich einer in einer Schließstellung des Torblatts vorzugsweise etwa in Schwererichtung verlaufenden Schwenkachse verschwenkbares sowie mindestens zwei bezüglich einer etwa senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Kippachse gegeneinander verkippbare Türblattelemente (10) aufweisendes Türblatt, bei dem mindestens zwei Türblattelementen (10) eine Riegeleinrichtung (40) mit jeweils mindestens einem zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Riegelelement zugeordnet ist, mindestens zwei Riegeleinrichtungen (40) eine gemeinsame, zum Verstellen der Riegelelemente betätigbare Betätigungseinrichtung zugeordnet ist und die Betätigungseinrichtung über eine Verbindungseinrichtung an die Riegeleinrichtungen (40) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung mindestens ein sich durchgehend über die gesamte Länge zwischen der Betätigungseinrichtung und mindestens einer Riegeleinrichtung erstreckendes und insgesamt bezüglich senkrecht zu seiner Längsachse und parallel zu den Kippachsen verlaufenden Biegelinien biegbares, insbes. elastisch biegbares Verbindungselement (20) aufweist, wobei eine erste Riegeleinrichtung (40) an einem oberhalb der Betätigungseinrichtung angeordneten Türblattelement (10), eine zweite Riegeleinrichtung (40) an einem unterhalb der Betätigungseinrichtung angeordneten Türblattelement (10) angeordnet ist und die Verbindungseinrichtung ein durchgehendes, sich von der ersten Riegeleinrichtung (40) bis zur zweiten Riegeleinrichtung (40) erstreckendes und dazwischen an die Betätigungseinrichtung gekoppeltes Verbindungselement (20) aufweist.
Patent DE-102008046060-B4 (DE)
Title: Hydraulische Endlagendämpfung einer Hubkolbenpumpe
Inventor: QUAST STEFAN
IPC: F04B11/00
Filed: 2008-09-08
Granted: 2011-04-14
Abstract: Hubkolbenpumpe zur Förderung und oder genauen Dosierung eines Hydraulikfluids, umfassend  – einen in einem Zylinderelement (3) geführten Pumpenkolben (2), der durch einen Antrieb oszillierende Hubbewegungen ausführt,  – einen Pumpenraum (6), der in axialer Richtung von dem Zylinderelement (3) und radial auf der einen Seite durch die in Förderrichtung (P) sich erstreckende Stirnseite (7) des Pumpenkolbens (2) und auf der anderen Seite von einer radial sich erstreckenden Hubbegrenzung (8) des Kolbens (2) begrenzt ist, und in welchem das durch ein Einlassventil (4) einströmende Hydraulikfluid durch den Kolbenhub druckbeaufschlagt wird,  – und mindestens eine in axialer Richtung (X-X) sich erstreckende Überströmöffnung (9), welche die Hubbegrenzung (8) durchgreift und mit der das Fluid bei Überschreiten eines vorgegebenen Auslassdruckes aus dem Pumpenraum (6) gedrückt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass in der Überströmöffnung (9) Mittel (17) zu deren Querschnittsveränderung wirksam sind, mit denen beim Aufschlag des Pumpenkolbens (2) auf die Hubbegrenzung...
Patent DE-102008046136-B4 (DE)
Title: Elektronisches System, und Verfahren zum Senden eines Signals
Inventor: FURTNER WOLFGANG
IPC: H04L12/403
Filed: 2008-09-05
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Senden eines Signals in einem elektronischen System, das umfasst: Ändern eines Parameters des Signals von einem ersten Wert zu einem zweiten Wert nach einer ersten Zeitdauer, wenn eine logische Null übertragen werden soll, und Ändern des Parameters des Signals vom ersten Wert zum zweiten Wert nach einer zweiten Zeitdauer, wenn eine logische Eins übertragen werden soll, wobei die Länge der ersten oder zweiten Zeitdauer in einer Anlaufsequenz bestimmt wird, die davon abhängt, ob das Signal von einem Master oder einem Slave gesendet wird.
Patent DE-102008048652-B4 (DE)
Title: Zweibildsensor und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: YOON JOON KU
IPC: H01L27/146
Filed: 2008-09-24
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ein Verfahren, aufweisend:  Ausbilden eines ersten Bauteils (110), durch:  Ausbilden einer ersten schrägen Stufe auf einem ersten Wafer (112),  Ausbilden einer ersten reflektierenden Fläche (20a) auf einer schrägen Ebene (132) auf der ersten schrägen Stufe, um das Licht zu reflektieren, das von einer seitlichen Seite einfällt, und  Ausbilden von wenigstens einer ersten Mikrolinse (10a) über einer unteren Endfläche (142) neben der ersten schrägen Stufe (S1); und  Ausbilden eines zweiten Bauteils (120), durch:  Ausbilden einer zweiten schrägen Stufe (S2) auf einem zweiten Wafer (122),  Ausbilden einer zweiten reflektierenden Fläche (20b) auf einer schrägen Ebene (134) auf der zweiten schrägen Stufe (S2),  um das Licht zu reflektieren, das von der seitlichen Seite einfällt, und  Ausbilden von wenigstens einer zweiten Mikrolinse (10b) über einem ersten Bereich (A1) einer oberen Endfläche (152) neben der zweiten schrägen Stufe (S2);  Ausbilden eines ersten Kontaktlochs auf einer oberen Endfläche (144) neben der ersten schrägen Stufe (S1) und Ausbilden eines zweiten Kontaktlochs auf einem zweiten Bereich (A2) der oberen Endfläche (152) des zweiten Wafers (122);  Füllen des ersten und zweiten Kontaktlochs (30, 30b) mit Metall (31a, 31b); und  Verbinden des Metalls (31a) im ersten Kontaktloch (30a) mit dem Metall (31b) im zweiten Kontaktloch (30b).
Patent DE-102008050564-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Verfahren zur Hochdruckumformung eines einlagigen oder mehrlagigen Schichtstoffes
Inventor: NIEBLING CURT
IPC: B29C51/08
Filed: 2008-10-06
Granted: 2011-01-20
Abstract: Formwerkzeug (9)  zur Hochdruckumformung  eines einlagigen oder mehrlagigen Schichtstoffes (4),  mit einer ersten Formhälfte (10), die eine Druckglocke bildet, in die ein fluides Druckmittel, insbesondere Druckluft, unter einem Druckmitteldruck von 20 bar bis 300 bar einführbar ist, und  diese erste Formhälfte (10) eine umlaufende Dichtfläche (13) hat,  in der eine umlaufende Nut (16) ausgespart ist,  in die ein umlaufendes Dichtmittel (20, 30, 50) eingelegt ist, und  mit einer zweiten Formhälfte (60), an der oder in der sich eine Kontur (65, 65', 65'') befindet, oder in der sich ein einlegbarer und wieder herausnehmbarer Gegenstand befindet, der mit einer Kontur (65, 65', 65'') versehen ist,  an welche Kontur (65, 65', 65'') der mit dem fluiden Druckmittel beaufschlagte Schichtstoff (4) angeformt wird, und  diese zweite Formhälfte (60) eine umlaufende Auflagefläche (69) für den Schichtstoff (4) hat, und  diese zweite Formhälfte (60) eine von...
Patent DE-102009005441-B4 (DE)
Title: Schiebetür
Inventor: STOMMEL WILFRIED
IPC: E05F5/00
Filed: 2009-01-21
Granted: 2019-12-12
Abstract: Schiebetür mit einer Laufschiene (10), einem daran mit mindestens einem Laufwerk (13) geführten Türflügel (12), einer den Laufweg des Türflügels (12) begrenzenden Begrenzungsvorrichtung (15), einem an dem Türflügel (12) angebrachten Dämpfer (20) mit Einzugsfunktion und einem Koppler (30), der mit einem Angreifteil (17) des Dämpfers (20) rastend zusammengreift, wobei der Dämpfer den Türflügel (12) beim Schließen zunächst abbremst und anschließend in die Schließstellung treibt, wobei die Begrenzungsvorrichtung (15) zusammen mit dem Koppler (30) eine Baueinheit (35) bildet und dass der Koppler (30) einen parallel zu der Laufschiene (10) verlaufenden Arm (31) mit einem Koppelteil zum Zusammengreifen mit dem Angreifteil (17) des Dämpfers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (20) von der Vorderseite der Schiebetür her zugänglich ist und dass sich das Koppelteil an der Vorderseite der Schiebetür befindet, wobei das Koppelteil am Ende des Arms (31) angeordnet ist und von dem Arm absteht.
Patent DE-102009014466-B4 (DE)
Title: Kupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: BECHT MARCO
IPC: F16D23/12
Filed: 2009-03-23
Granted: 2018-09-27
Abstract: Reibungskupplung (2) für ein Kraftfahrzeug, die in kraftfreien Zustand ausgerückt und durch Axialverlagerung eines von einer Betätigungseinrichtung mittels eines Hebels (7, 7a, 7b) betätigten Betätigungshebels (10) eingerückt und bei einem über den kraftfreien Zustand hinaus bewegten Überweg einen durch Verschleiß hervorgerufenen axialen Fehlabstand zwischen in der Reibungskupplung (2) vorgesehenen Reibflächen kompensiert, wobei ein an der Betätigungseinrichtung vorgesehener schaltbarer Anschlag (16) einen Überweg des Hebels (7, 7a, 7b) freigibt, wenn ein erfasster Einrückweg des Hebels (7, 7a, 7b) ein vorgegebenes Maß überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der schaltbare Anschlag (16) mittels dreier jeweils in eine unterschiedliche Raumrichtung biegeweicher Federelemente (22, 24, 26, 122, 124, 126) geschaltet wird, wobei das dritte der Federelemente (24, 124) auf einer einem Verschleißzustand entsprechenden Einrückweg eine Rastvorrichtung (34) aufweist, in die das erste der Federelemente (22, 122) nach Überschreiten des dem Verschleißzustand entsprechenden Einrückweg einrastet.
Patent DE-102009021157-B4 (DE)
Title: Pediküregerät
Inventor: FLÖRKE ARMIN
IPC: A61B17/54
Filed: 2009-05-13
Granted: 2015-05-07
Abstract: Pediküregerät, umfassend einen Handgriff (1) mit einem Kopfstück (2), an dem ein eine Klinge (3) aufnehmendes Trägerelement (4) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (2) und das mit der Klinge (3) versehene Trägerelement (4) über einen einerseits am Kopfstück (2) und andererseits am Trägerelement (4) ausgebildeten Bajonettverschluss miteinander verbindbar ausgebildet sind, dass am Kopfstück (2) eine zum Trägerelement (4) formangepasste Ausnehmung (5) vorgesehen ist, dass die Ausnehmung (5) am Kopfstück (2) zur Aufnahme des Trägerelements (4) topfartig mit einem Boden (6) ausgebildet und an diesem eine Durchgriffsöffnung (7) für die Klinge (3) in Benutzungsposition vorgesehen ist.