baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001905-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für den Beladungszustand eines Schüttgutfahrzeugs
Inventor: PLOMBERGER ROBERT
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung für den Beladungszustand eines Schüttgutfahrzeuges. Das Schüttgutfahrzeug (1) weist einen in Fahrtrichtung (2) vor einem Führerstand (3) angeordneten Ladebehälter (4) auf. Die Überwachungseinrichtung umfasst eine Sensorvorrichtung (5), eine Auswerteeinrichtung (6) und eine Steuervorrichtung (7), wobei die Sensorvorrichtung (5) dazu eingerichtet ist, in einem Erfassungsbereich (8) berührungslos eine Schütthöhe von Schüttgut im Ladebehälter (4) zu überwachen und an die Auswerteeinrichtung (6) zu kommunizieren, welche bei erreichen und/oder überschreiten einer definierten Maximalhöhe (10) der Schütthöhe ein Sicherheitssignal (9) an die Steuervorrichtung (7) leitet.
Patent DE-102015002928-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Bewegen von Werkstücken, zum Beispiel für den Karosseriebau der Kfz-Industrie
Inventor: TÜNKERS ANDRE
IPC: B65G35/06
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung zum Bewegen von Werkstücken, zum Beispiel für den Karosseriebau der Kfz-Industrie. Es wird aufgezeigt, wie mittels einer oder mehrerer jeweils getrennt motorisch angetriebener Nutwalzen, die jeweils einem getrennten Schlitten zugeordnet sind, Werkstücke präzise und ruckfrei bewegbar sind, wobei die betreffende Nutwalze mit an einem Unterbau ortsunbeweglich angeordneten Rollenbolzen getrieblich in Verbindung steht.
Patent DE-102015011691-A1 (DE)
Title: Quellfähiges Beschichtungssystem
Inventor: SAINI VIMAL
IPC: C09D7/12
Filed: 2015-09-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein quellfähiges Beschichtungssystem (1) als Schutzbeschichtung, insbesondere als Korrosionsschutzbeschichtung für metallische Substrate (2), mit wenigstens einer Funktionsschicht (3), wobei die Funktionsschicht (3) wenigstens ein thermoplastisches oder thermoplastisch-elastisches Matrixmaterial, wenigstens eine in das Matrixmaterial eingebundene quellfähige Substanz (4) und, gegebenenfalls, wenigstens einen Hilfs- und/oder Füllstoff aufweist.
Patent DE-102015012051-A1 (DE)
Title: "Kurzhubschneidsystem zum störungsfreien Zerkleinern unterschiedlicher Materialien"
Inventor: HOLM TIMM
IPC: B02C18/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Kurzhubschneidsystem mit gegenüberliegenden und ineinandergreifenden, gezahnten Scher- und Schneidelementen (1), die durch eine Winkelstellung α (2) einen Aufnahmetrichter (3) bilden, zum störungsfreien Zerkleinern unterschiedlicher Materialien, vornehmlich für Schneidanwendungen in der Recyclingwirtschaft aber auch in der Lebensmittelbranche, nachfolgend Kurzhubschneidsystem zum störungsfreien Zerkleinern genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Scher- und Schneidbereich Einrichtungen (4) zur Störstoffausschleusung aufweist.
Patent DE-102015014050-A1 (DE)
Title: Stanzeinheit zum Bearbeiten einer Materialbahn
Inventor: BIHLMAIER OLIVER
IPC: B31B3/14
Filed: 2015-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzeinheit zum Bearbeiten einer Materialbahn, mit einem zylinderförmigen Werkzeugkörper (10) und einem eine Schneidkontur (18) aufweisenden Stanzblech (16), welches an einer Mantelfläche (12) des Werkzeugkörpers (10) anordnenbar ist, wobei der Werkzeugkörper (10) zumindest zwei sich von der Mantelfläche (12) in radialer (r) Richtung des Werkzeugkörpers (10) erstreckende Ausrichtungselemente (14) und das Stanzblech (16) zumindest zwei Durchgangsöffnungen (20) aufweist, durch welche sich die Ausrichtungselemente (14) erstrecken, wenn das Stanzblech (16) bestimmungsgemäß an der Mantelfläche (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015102353-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reibschweißen
Inventor: MENZINGER MANFRED
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reibschweißen von Werkstücken (2, 3), die in einer Reibphase (R) unter Reibkontakt und mit einem Reibdruck (p) in einer Relativdrehung um eine Prozessachse (8) durch Reibungswärme plastifiziert und verschweißt werden. Der durch einen axialen Vorschub des einen Werkstücks (3) aufgebrachte Reibdruck (p) wird während der Dauer der Reibphase (R) vorzugsweise rampenförmig verändert und erhöht.
Patent DE-102015103366-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Bauteil für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NEYRINCK CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz-Bauteil (3) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei das Fahrzeugsitz-Bauteil (3) mindestens einen Deformationsbereich (22) zur zumindest teilweise plastischen Deformation aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Fahrzeugsitz-Bauteil (3) mindestens einen gehärteten Bereich (20, 21) aufweist, der an den Deformationsbereich (22) angrenzt oder sich anschließt, und der gehärtete Bereich (20, 21) mindestens eine Schweißnaht (25, 26), insbesondere eine Laserschweißnaht aufweist. Hierbei sind verschiedene Formgebungen der Strukturen der Schweißnähte möglich.
Patent DE-102015104690-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine und Sicherheitsverfahren
Inventor: GROSSE PRUES FRANK
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine landwirtschaftliche Maschine zum Ausbringen von Flüssigkeit oder pulver- oder granulatförmigen Materialien mit – einem Ausleger (10), – einem Rahmen (11), an dem der Ausleger (10) um eine in Fahrtrichtung weisende Drehachse drehbar befestigt ist, – wenigstens einem Hubzylinder (34) zum Anheben und Absenken des Auslegers (10) – einem Stellzylinder (12) zur Drehung des Auslegers (10) um die Drehachse und – einem Mess- und Regelsystem für die Betätigung des Stellzylinders (12) und des Hubzylinders (34), wobei der Stellzylinder (12) einerseits mit dem Rahmen (11) mechanisch verbunden oder verbindbar ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Stellzylinder (12) andererseits mit dem Ausleger (10) zur direkten Krafteinleitung mechanisch verbunden ist, – der Stellzylinder (12) als doppeltwirkender Stellzylinder (12) mit einem Kolben (13) ausgebildet ist, der beidseitig mit Druck zur Bewegung des Auslegers (10) in entgegengesetzten Drehrichtungen beaufschlagbar ist, – der Stellzylinder (12) und der Hubzylinder (34) mit einem Hydraulikkreislauf (16), insbesondere einem offenen Hydraulikkreislauf (16), hydraulisch verbunden sind, – der Hydraulikkreislauf (16) ein erstes Schaltorgan (18) zum Ansteuern des Stellzylinders (12) und wenigstens ein weiteres Schaltorgan, insbesondere ein zweites und drittes Schaltorgan (35, 36), zum Ansteuern des Hubzylinders (34) aufweist und – eine Steuereinheit zumindest mit dem weiteren Schaltorgan verbunden und so programmiert ist, dass das weitere Schaltorgan den Hubzylinder (34) mit einer verringerten Menge an Hydraulikflüssigkeit versorgt oder deaktiviert wird, wenn ein Grenzwert erreicht wird.
Patent DE-102015106513-A1 (DE)
Title: Fahrwerksvorrichtung für die Federung einer Radaufhängung eines Fahrwerks eines Fahrzeugs
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60G17/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Fahrwerksvorrichtung (10) für die Federung einer Radaufhängung (110) eines Fahrwerks (100) eines Fahrzeugs, aufweisend eine Luftfederung (20) mit einer Luftfederkammer (30) zur Aufnahme einer Druckluftfüllung, wobei in der Luftfederkammer (30) eine mechanische Federvorrichtung (40) angeordnet ist mit einem ersten Anbindungsabschnitt (42) der sich gegen einen ersten Gegenabschnitt (32) der Luftfederkammer (30) abstützt und mit einem zweiten Anbindungsabschnitt (44) der sich gegen einen zweiten Gegenabschnitt (34) der Luftfederkammer (30) abstützt, wobei zumindest einer der beiden Gegenabschnitte (32, 34) einen Schaltabschnitt (50) aufweist, welcher für eine Variation der Kraftaufnahme vom Anbindungsabschnitt (42, 44) ausgebildet ist.
Patent DE-102015107190-A1 (DE)
Title: Serviceverriegelung einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: GONZALES PHILIP MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Energiespeichereinrichtung und eine elektrische Komponente werden unter einer Zugangsabdeckung durch ein Schloss gesichert. Ein Griff besitzt einen Schlüsselabschnitt, der das Schloss betätigt. Das Entfernen des Griffs von einer elektrischen Trennstelle isoliert die Komponente elektrisch von der Energiespeichereinrichtung. Das Schloss ist derart angeordnet, dass der Griff von der Trennstelle entfernt wird, um das Schloss zu betätigen.
Patent DE-102015108017-A1 (DE)
Title: Verfahren und Untersuchungssystem zur Untersuchung und Bearbeitung einer mikroskopischen Probe
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Untersuchung und Bearbeitung einer auf einem Objektträger (50) angeordneten mikroskopischen Probe (52) mit einer Abbildungsvorrichtung (20) und einem Lasermikrodissektionssystem (10) vorgeschlagen. Dabei erfolgt ein Erzeugen (101) von wenigstens zwei Referenzmarkierungen (51) auf dem Objektträger (50) mit dem Lasermikrodissektionssystem (10), ein Aufbringen (102) der Probe (52) auf denselben Objektträger (50), ein Erzeugen (103) eines digitalen Abbilds (40) der Probe (52) auf dem Objektträger (50) mit der Abbildungsvorrichtung (20), wobei das Abbild (40) auch die Referenzmarkierungen (51) umfasst, ein Festlegen (104) wenigstens eines Bildbereichs (41) des Abbilds (40) und ein Erzeugen von ersten Lageinformationsdaten, die die Lage des wenigstens einen Bildbereichs (41) in dem Abbild (40) angeben. Ferner erfolgt ein Identifizieren (105) der Referenzmarkierungen (51) in dem Abbild (40) und ein Erzeugen von zweiten Lageinformationsdaten, die die Lage der Referenzmarkierungen (51) in dem Abbild (40) angeben. Nach einem Bereitstellen (106) der ersten und der zweiten Lageinformationsdaten an das Lasermikrodissektionssystem (10) erfolgt dort ein Abbilden (107) des Objektträgers (50) mit der Probe (52) und den Referenzmarkierungen (51) und ein Identifizieren (108) der Referenzmarkierungen (51) sowie ein Erzeugen von dritten Lageinformationsdaten, die die Lage der Referenzmarkierungen (51) in dem Lasermikrodissektionssystem (10) angeben. Die ersten, zweiten und dritten Lageinformationsdaten werden korreliert und wenigstens ein Probenbereichs (53), der dem wenigstens einen Bildbereich (41) entspricht, wird mit dem Lasermikrodissektionssystem (10) bearbeitet. Mittel zur Implementierung des Verfahrens sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102015108512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung und Bestückungsautomat
Inventor: HEUCK NICOLAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein erster Aspekt betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem ersten Fügepartner (1) und einem zweiten Fügepartner (2). Bei dem Verfahren wird mittels einer automatischen Pulverträgerzuführung (9, 10) ein Pulverträger (4) bereitgestellt, auf den eine ein Metallpulver enthaltende Pulverschicht (5) aufgebracht ist. Der erste Fügepartner (1) wird an die auf dem Pulverträger (4) befindliche Pulverschicht (5) gepresst, so dass ein Pulverschichtabschnitt (51) an dem ersten Fügepartner (1) haftet. Der erste Fügepartner (1) wird zusammen mit dem an dem ersten Fügepartner (1) haftenden Pulverschichtabschnitt (51) von dem Pulverträger (4) abgehoben, und der an dem ersten Fügepartner (1) haftende Pulverschichtabschnitt (51) wird zwischen dem ersten Fügepartner (1) und dem zweiten Fügepartner (2) angeordnet. Zwischen dem ersten Fügepartner (1) und dem zweiten Fügepartner (2) wird eine Sinterverbindung hergestellt, indem der erste Fügepartner (1) und der zweiten Fügepartner (2) gegeneinander gepresst werden, so dass der Pulverschichtabschnitt (51) sowohl den ersten Fügepartner (1) als auch den zweiten Fügepartner (2) kontaktiert. Während des Gegeneinanderpressens wird der Pulverschichtabschnitt (51) gesintert.
Patent DE-102015109279-A1 (DE)
Title: Faltbares und/oder aufwickelbares Funktionselement eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zur Herstellung des Funktionselements
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J1/20
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faltbaren und/oder aufwickelbaren Funktionselements eines Kraftfahrzeugs, das die Schritte Bereitstellen eines faltbaren und/oder aufwickelbaren Stoffes (12, 32, 44), Anordnen des Stoffes (12, 32, 44) auf einem Applikationstisch (22) oder in einem Gießwerkzeug (60) in einer ebenen Anordnung und Anformen mindestens eines Randstreifens aus einem Polyurethan-Werkstoff an den Stoff (12, 32, 44) umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein faltbares und/oder aufwickelbares Funktionselement eines Kraftfahrzeugs, das einen faltbaren und/oder aufwickelbaren Stoff (12, 32, 44) umfasst, der mit einem eine Randverstärkung bildenden Randstreifen (18A, 18B, 34A, 34B, 46) aus einem Polyurethan-Werkstoff versehen ist.
Patent DE-102015112272-A1 (DE)
Title: Aufklappbarer Wellschlauch, Kabelbaum und Verfahren zum Herstellen eines derartigen aufklappbaren Wellschlauchs
Inventor: CHU VAN NGOC
IPC: B29C48/13
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen aufklappbaren Wellschlauch (1) zum Aufnehmen von Leitungen (2–8), mit: einer ersten Wellschlauchschale (10), einer zweiten Wellschlauchschale (11), einem Gelenkabschnitt (14), an dem die erste Wellschlauchschale (10) und die zweite Wellschlauchschale (11) jeweils an einem ersten Endabschnitt (12, 13) verschwenkbar miteinander verbunden sind, und einem Lippenabschnitt (17, 18), der an einem zweiten Endabschnitt (15, 16) zumindest einer der Wellschlauchschalen (10, 11) vorgesehen ist, wobei der Lippenabschnitt (17, 18) aus einem anderen Material als die Wellschlauchschalen (10, 11) gefertigt ist.
Patent DE-102015114022-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: GRAY ROGER
IPC: B62K27/12
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung zum Verbinden und/oder Zusammenhalten zweier Teile, insbesondere für einen Fahrradanhänger, mit einem ersten und einem zweiten Kupplungsteil, die zusammenwirken und voneinander lösbar sind, von denen das eine ein mit dem einen der Teile verbundenes Einsatzstück und das andere eine mit dem anderen der Teile verbundene Hülse ist, wobei die Hülse geeignet ist, das Einsatzstück zumindest teilweise zu umgreifen, und wobei das erste Kupplungsteil mindestens eine Verriegelungsnut (22, 103) aufweist. Um eine konstruktiv einfache Kupplung mit einer einfachen Handhabbarkeit zu erreichen, ist am bzw. im zweiten Kupplungsteil mindestens eine Verriegelungswelle (4, 96) gelagert, die zumindest ein Riegelsegment aufweist, das in Umfangsrichtung mindestens einen Verriegelungsabschnitt (31, 131) und einen Entriegelungsabschnitt (32, 132) aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt (31, 131) eine größere radiale Ausdehnung als der Entriegelungsabschnitt (32, 132) aufweist. Dabei ist die Verriegelungswelle (4, 96) so angeordnet, dass der Verriegelungsabschnitt (31, 131) in die Verriegelungsnut (22, 103) eingreifen kann, wenn das Einsatzstück in die Hülse eingesetzt ist, und der Entriegelungsabschnitt (32, 132) nicht in die Verriegelungsnut (22, 103) eingreifen kann. Außerdem sind Mittel zum Drehen des Verriegelungsabschnitts (31, 131) in die verriegelnde Position, zum Halten des Verriegelungsabschnitts (31, 131) in der verriegelnden Position und zum Lösen des Verriegelungsabschnitts (31, 131) aus der verriegelnden Position vorgesehen.
Patent DE-102015115585-A1 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Regelvorrichtung
Inventor: SHIBATA TOMOHIRO
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-09-16
Abstract: Eine Hydraulikdruck-Regelvorrichtung umfasst: einen Hydrauliksensor, der zwischen einer Hydraulikpumpe und einer Last vorgesehen ist; eine Drehzahlbefehls-Arithmetikeinheit, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage einer Differenz zwischen einem Hydraulikdruck-Detektionswert Pd von dem Hydrauliksensor und einem Hydraulikdruck-Sollwert Pc einen Drehzahlsollwert Vc auszugeben; eine Drehmomentbefehls-Arithmetikeinheit, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage einer Differenz zwischen einem Drehzahldetektionswert Vd eines Motors und dem Drehzahlsollwert Vc einen Drehmomentsollwert Tc zu berechnen; einen Stromcontroller, der dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage des Drehmomentbefehlswerts Tc den Strom des Motors zu steuern; und einen Hydraulikdruckanomalie-Detektor, der dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage des Drehzahlsollwerts Vc und einer von einer Steuervorrichtung höherer Ebene angewiesenen Betriebsbedingung der Last des Hydraulikkreises zu detektieren, ob ein Hydraulikkreis eine Anomalie aufweist.
Patent DE-102015116199-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zur Lüftung eines Innenraumes einer Stallung
IPC: F24F3/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung (2) zur kontaminationsbereinigenden Lüftung eines Innenraumes (4) einer Stallung (4'), insbesondere einer Stallung (4') zur Massentierhaltung. Dazu weist diese u. a. einen Strömungskanal (6) auf, durch den bei Betrieb der Lüftungsvorrichtung (2) Luft von einem dem Innenraum (4) zugewandten Lufteinlass (8) zu einem dem Innenraum (4) abgewandten Luftauslass (10) strömt. Ferner ist in einem Abschnitt (12) des Strömungskanals (6) eine Luftreinigungseinrichtung (14) gebildet, die bei Betrieb der Lüftungsvorrichtung (14) die sie durchströmende Luft beim Durchströmen der Luftreinigungseinrichtung (14) reinigt. Dabei umfasst die Luftreinigungseinrichtung (14) wenigstens eine Entkeimungsfilterstufe (16) für die Entkeimung der sie durchströmenden Luft, welche zur Anregung einer Plasmabildung der sie durchströmenden Luft eingerichtet und ausgebildet ist.
Patent DE-102015116257-A1 (DE)
Title: Ozonzuführvorrichtung
Inventor: HOSODA MAO
IPC: F01N3/30
Filed: 2015-09-25
Abstract: Eine Ozonzuführvorrichtung führt Ozon einer Abgaspassage (10ex) einer internen Verbrennungsmaschine (10) stromaufwärts einer NOx-Reinigungsvorrichtung (12) zu, um NO in einem Abgas in NO2 zu oxidieren. Die Ozonzuführvorrichtung weist einen Ozonisator (30), welcher Ozon durch elektrische Entladungen erzeugt, eine Erfassungseinheit (41a) und eine Steuerung (41b) auf. Die Erfassungseinheit (41a) erlangt einen NO-Reduktionskorrelationswert, welcher eine physikalische Quantität ist, welche mit einer primären Ursache einer NO2-Reduktion in NO korreliert ist, wobei die NO2-Reduktion in NO an einem Abschnitt der Abgaspassage (10ex) stromaufwärts der NOx-Reinigungsvorrichtung (12) auftritt, oder innerhalb der NOx-Reinigungsvorrichtung (12) auftritt. Der Controller (41b) steuert eine Menge von Ozon, welche durch den Ozonisator (30) erzeugt wird, gemäß dem NO-Reduktionskorrelationswert, welcher durch die Erfassungseinheit (41a) erlangt wird.
Patent DE-102015117095-A1 (DE)
Title: Verriegelungszustand-Erfassungsvorrichtung
Inventor: ISKE ANDREAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine Verriegelungszustand-Erfassungsvorrichtung beinhaltet eine Magneteinrichtung (6), die an einem ersten Abschnitt (2) eines Gehäuses angeordnet ist, das eine Öffnung aufweist, die mittels einer Öffnungsverschließeinrichtung (1) verschließbar ist. Eine Erfassungseinrichtung (8) ist an einem zweiten Abschnitt (3) des Gehäuses angeordnet, der positionell zu dem ersten Abschnitt (2) derart beabstandet ist, dass eine Luftstrecke (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (2, 3) ausgebildet ist. Eine Störkomponente (4) ist an einer in der Öffnungsverschließeinrichtung (1) angeordneten Störkomponentenverschwenkeinrichtung (10) verdrehfest festgelegt und dazu angeordnet, mit Drehung der Störkomponentenverschwenkeinrichtung (10) in die Luftstrecke (5) einzuschwenken und aus dieser auszuschwenken. Die Erfassungseinrichtung (8) ist dazu angeordnet, in Zusammenwirkung mit der Magneteinrichtung (6) und der Störkomponente (4) einen verriegelten Zustand und einen nicht verriegelten Zustand der Öffnungsverschließeinrichtung (1) zu erfassen und zur Weiterverarbeitung zu signalisieren.
Patent DE-102015119530-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Drehbewegung
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: H01Q21/20
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100; 200) zur Erfassung einer Drehbewegung eines induktiven Elements, umfassend Antennenmittel (102; 103) und elektronische Steuer- und Auswertmittel (101), wobei die Antennenmittel (102; 103) zur Aussendung und zum Empfang von elektromagnetischer Strahlung ausgebildet sind und einen Antennenbereich definieren, und wobei die Steuer- und Auswertmittel (101) dazu ausgebildet sind, elektronische Signale an die Antennenmittel (102; 103) auszugeben und von den Antennenmitteln (102; 103) zu empfangen, wobei die Steuer- und Auswertmittel (101) in dem Antennenbereich angeordnet sind.
Patent DE-102015119749-A1 (DE)
Title: Vormischbrennstoffdüsenanordnung
Inventor: GIBSON MICHAEL CHRISTOPHER
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-11-16
Abstract: Vormischbrennstoffdüsenanordnung enthält einen Mittelkörper, der eine Hülse mit einer Innenfläche enthält, und eine Pilotvormischbrennstoffdüsenanordnung, die sich axial durch den Mittelkörper hindurch innerhalb der Hülse erstreckt und einen Pilotluftdurchgang innerhalb des Mittelkörpers definiert. Die Pilotvormischbrennstoffdüsenanordnung enthält eine Vormischspitze, die mehrere Vormischrohre aufweist, die Vormischdurchgänge definieren, die mit dem Pilotluftdurchgang in Fluidverbindung sind. Zumindest eines der Vormischrohre enthält eine Brennstofföffnung. Die Vormischbrennstoffdüsenanordnung enthält ferner einen Pilotbrennstoffströmungspfad, der zwischen der Pilotvormischbrennstoffdüsenanordnung und der Innenfläche der Hülse radial definiert ist, und einen Brennstoffsammelraum, der zumindest teilweise zwischen der Hülseninnenfläche und einer Außenfläche der Vormischspitze definiert ist. Die Brennstofföffnungen schaffen eine Fluidverbindung zwischen dem Brennstoffsammelraum und den Vormischdurchgängen.
Patent DE-102015120817-A1 (DE)
Title: Funkfernbedienung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOSGERAU SASCHA
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Funkfernbedienung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse (2), welches mit einem Display (7) versehen ist, welches in einem ersten Zustand, insbesondere Ruhezustand, deaktivierbar ist und in einem zweiten Zustand, insbesondere Betriebszustand, aktivierbar ist, wobei die Funkfernbedienung (1) ein von außen erkennbares Betätigungselement (9) aufweist und erst durch eine Betätigung des Betätigungselements (9) der zweite Zustand aktivierbar ist, bei welchem mindestens eine Funktionsanzeige (11), insbesondere ein Funktionssymbol, auf dem Display (7) für den Benutzer visualisierbar ist.
Patent DE-102015122758-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter mit abstimmbarer passiver Schwingungstilgeranordnung
Inventor: EICHELBERGER SAMUEL LAWRENCE
IPC: B23B29/03
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ein Werkzeughalter weist ein Schneidwerkzeug auf, das an einem Kopf angebaut ist, der an einem Hals an einem ersten Ende des Werkzeughalters angebracht ist. Ein Schaft ist an einem zweiten, gegenüberliegendem Ende des Werkzeughalters angeordnet. Ein zentraler Hohlraum erstreckt sich vom ersten Ende einwärts zum Schaft. Eine passive Schwingungstilgeranordnung ist in dem zentralen Hohlraum angeordnet. Die passive Schwingungstilgeranordnung umfasst einen Tilgerkörper und eine Tilgerabdeckung, die am Tilgerkörper angebracht ist. Der Tilgerkörper weist ein erstes Ende, ein zweites, dem ersten Ende gegenüberliegendes Ende, und einen oder mehrere Hohlräume auf, die im zweiten Ende ausgebildet sind. Der eine oder die mehreren Hohlräume des Tilgerkörpers sind zum Teil oder vollständig mit Metall- oder Keramikteilchen oder -pulvern gefüllt, um eine Teilchendämpfung zum Unterdrücken der Schwingung des Werkzeughalters bereitzustellen.