baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-260234-A1 (DD)
Title: Anordnung zum speichern und transport von gasproben fuer analysenzwecke
Inventor: KOEPPEN HERMANN
IPC: B01L3/12
Filed: 1987-05-04
Abstract: Anordnung zum Speichern und Transport von Gasproben fuer Analysenzwecke, insbesondere Gasproben aus dem Buchholzrelais oder einer Gasbereitstellungseinrichtung eines Transformators unter Verwendung zweier kommunizierender Gefaesse, von denen das eine zur Aufnahme der Gasprobe und das andere zur Aufnahme einer Sperrfluessigkeit dient. Damit mehrere Gasproben getrennt und ohne Bedienung von Zwischenhaehnen gespeichert und gemeinsam transportiert und im Labor zu Analysenzwecken unverfaelscht entnommen werden koennen, sind in einem rahmenartigen Traggestell mehrere rohrfoermige Gefaesse zur Aufnahme je einer Gasprobe senkrecht loesbar befestigt, deren obere Oeffnungen jeweils mit einem Septum verschlossen und deren untere Oeffnungen ueber Zweigleitungen, vorzugsweise Schlaeuche, und Verteilerstuecke an das eine Ende einer vorzugsweise schlaufenfoermig verlaufenden flexiblen Leitung, die zugleich das Gefaess zur Aufnahme der Sperrfluessigkeit bildet, angeschlossen. Das andere Ende der Leitung ist senkrecht an einer an dem Traggestell gefuehrten und in der Hoehe verstellbaren Zunge gehaltert und mit einem Absperrhahn versehen. Figur
Patent DD-261314-A1 (DD)
Title: Dichtung fuer mechanische wasserreinigungsgeraete, insbesondere fuer siebbandmaschinen und trommelfilter
Inventor: DUENTZSCH HELMUT
IPC: B07B1/10
Filed: 1987-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung fuer mechanische Wasserreinigungsgeraete, insbesondere fuer Siebbandmaschinen und Trommelfilter. Ihr Einsatz ist aber auch bei anderweitigen Filterprozessen moeglich, bei denen keine absolut dichte Absperrung zwischen zu reinigendem und gereinigtem Stoff erforderlich ist, sondern nur eine Dichtung, die der Maschenweite des Sieb- bzw. Filtereinsatzes entspricht. Die erfindungsgemaesse Dichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement aus aneinandergereihten Buerstenelementen zusammengesetzt ist, deren Borsten aus einem widerstandsfaehigem und flexiblem Material bestehen und so dicht angeordnet sind, dass die freien Zwischenraeume zwischen den Borsten kleiner als oder gleich der Maschenweite des Siebes sind. Mit dieser Loesung werden unkontrollierte Dichtspalte im Wasser vermieden, eine einfache Kontrolle der Dichtung bei in Betrieb befindlicher Anlage sowie eine unkomplizierte Auswechslung defekter Dichtelemente moeglich. Figur
Patent DD-279958-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung des isolationszustandes des fahrstromkreises gegenueber den anderen fahrzeugteilen elektrisch angetriebener fahrzeuge
Inventor: HEDRICH HANS-HAJO
IPC: G01R31/02
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung zur Ueberwachung des Isolationszustandes des Fahrstromkreises gegenueber den anderen Fahrzeugteilen elektrisch angetriebener Fahrzeuge ist ueberall dort anwendbar, wo der Fahrstromkreis gegenueber den anderen Fahrzeugteilen (Masse) allpolig isoliert ist und wo eine staendige Kontrolle des Isolationszustandes notwendig erscheint. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung vorzuschlagen, mit deren Hilfe ein allpolig von der Fahrzeugmasse isolierter Fahrstromkreis staendig auf die Aufrechterhaltung des Isolationszustandes ueberwacht wird und die auch kurzzeitige und waehrend des Betriebes auftretende einpolige Isolationsfehler erfasst. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Ausgang eines einseitig an der Fahrzeugmasse liegenden Wechselspannungsgenerators, der einen dem minimal zulaessigen Isolationszustandes angepassten Innenwiderstand aufweist, zum Zwecke der galvanischen Trennung ueber eine Kondensatorschaltung mit dem Eingang eines einseitig auf Fahrzeugmasse liegenden und auf Spannungsunterschreitung der Wechselspannung reagierenden Schwellwertschalters verbunden ist und der gemeinsame Fusspunkt der Kondensatorschaltung am zu ueberwachenden Fahrstromkreis liegt.
Patent DD-265212-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur zuendung und verbrennung eines brennstoffes
Inventor: SCHETTLER HARTMUT
IPC: F23C7/00
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuendung und Verbrennung eines Brennstoffes, insbesondere von Kohlenstaub, mittels sauerstoffangereicherter Verbrennungsluft. Dabei wird eine groessere als zur Zuendung oder Verbrennung erforderliche Frischluftmenge gefoerdert und die Frischluft in einen sauerstoffangereicherten Verbrennungsluftanteil und in einen stickstoffangereicherten Luftanteil magnetisch getrennt. Zur Realisierung ist in einem Frischluft fuehrenden Kanal eine ein Magnetfeld erzeugende Einrichtung und eine den Kanal in einen sauerstoffangereicherte Verbrennungsluft und in einen stickstoffangereicherte Luft fuehrenden Teilkanal trennende Leit- und Trennwand angeordnet. Fig. 1
Patent DD-264670-A1 (DD)
Title: Vereinzelungs- und magaziniereinrichtung fuer chip-bauelemente
Inventor: THOMS NORBERT
IPC: H05K13/02
Filed: 1987-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln und Magazinieren von quaderfoermigen elektrischen Schaltungselementen, die im Ausgangszustand als Schuettgut vorliegen. Die Schaltungselemente befinden sich dazu in dem Vorratsbehaelter eines Vibrationsfoerderers und werden mittels Vibration ausgerichtet und zu einem Linearfoerderer transportiert. Die Magazinierung erfolgt gemaess der Erfindung wahlweise in Stangen- oder Stapelmagazinen. Eine geeignete Anordnung von Optokopplern ermoeglicht das Zaehlen der zu magazinierenden Schaltungselemente. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von magazinierten Schaltungselementen zur automatischen Bestueckung von Leiterplatten.
Patent DD-265581-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum ordnen von gewindestiften und aehnlichen kleinteilen
Inventor: MEWES HANS U
IPC: B23Q7/00
Filed: 1987-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Ordnen von Gewindestiften u. ae., so dass diese lagerichtig magaziniert einer automatischen Schraubeinheit zugefuehrt werden koennen. Die erfindungsgemaesse Einrichtung ordnet mittels Vibrator ausgerichtete und magazinierte Gewindestifte so, dass die Schraubenschlitze immer nach einer bestimmten Seite gerichtet sind. Dazu wird mittels eines optoelektronischen Senders und Empfaengers die Lage des zu ordnenden Gewindestiftes erkannt und der Gewindestift in das jeweils seiner Lage entsprechende Magazin ausgeworfen und direkt der Schraubeinheit oder ueber eine Wendevorrichtung dieser zugefuehrt. Eine zweite Optoelektronik sondert Gewindestifte mit Ueberlaenge aus. Figur
Patent DD-272823-A1 (DD)
Title: Befestigung, insbesondere der lenker von radaufhaengungen
Inventor: ROEHL MANFRED
IPC: B60G7/02
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung, insbesondere der Lenker von Radaufhaengungen am gefederten Teil des Fahrzeuges unter Zwischenschaltung elastischer Elemente, die formschluessig in die Befestigung eingesetzt und untereinander formgleich ausgebildet sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an sich bekannte Gummiringe mit Ansaetzen und Freiraeumen und/oder mit einem Profilring versehen sind, wobei jeweils einem der Ansaetze ein in einem gegenueberliegenden Gummiring angeordneter Freiraum zugeordnet ist, und dass die Ansaetze den Ausschnitt in den Lagerhaelften beidseitig hintergreifend ausgebildet sind. Fig. 1
Patent DD-273920-A1 (DD)
Title: Halterung fuer eine in azimut- und elevationsrichtung schwenkbare parabolantenne, insbesondere fuer satellitendirektempfang
Inventor: SICKERT PETER
IPC: H01Q1/12
Filed: 1988-07-11
Abstract: Die erfindungsgemaesse Halterung, welche mittels zweier Schellen 8; 9 am Rohr 10 eines Staenders oder einer Wand- bzw. Mastbefestigung montiert ist, ermoeglicht eine oekonomische Loesung, insbesondere fuer Satellitenantennen. Fuer das Feineinstellen in Elevationsrichtung wird eine spezielle Exzenterscheibe 12 in Verbindung mit einem Anschlag 16 verwendet. Als Schwenkachse dienen hierbei zwei im oberen Teil der Halterung eingedrehte Schrauben 17, die eine Doppelfunktion erfuellen, indem sie ausserdem fuer das Feineinstellen in Azimutrichtung gegen weitere Anschlaege 19 einer zwischen den beiden Schellen 8; 9 angeordneten dritten Schelle 11 am Rohr 10 der Antenne wirken. Fig. 1
Patent DD-274243-A1 (DD)
Title: Rechts/rechts-flachstrickmaschine
Inventor: BEYER GUNTER
IPC: D04B15/36
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Rechts/Rechts-Flachstrickmaschine mit Nadeln, die zum Zwecke des Umhaengens von Maschen mit starren Spreizfedern ausgestattet ist, und kombinierte Strick-Umhaengesysteme aufweist soll zum Zwecke des gleichzeitigen Strickens und Umhaengens waehrend eines einzigen Schlittenhubes bei Sicherung der Kulierbedingung so gestaltet werden, dass ein qualitativ hochwertiges Gestrick erzeugt wird. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass die einander symmetrisch gegenueberstehenden Kulierteile im hinteren und vorderen Schloss mindestens um die Groesse des Anlehnversatzes relativ zueinander verstellbar angeordnet sind. Die Verstellung des jeweiligen Kulierteiles, Systems oder Schlosses erfolgt entweder durch eine schaltbare Kurve am Nadelbett oder durch einen wahlfrei ansteuerbaren Schrittmotor ueber ein selbsthemmendes Getriebe. Fig. 1
Patent DD-277474-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entfetten der oberflaeche metallischer werkstoffe
Inventor: HALKE BERND
IPC: C23G3/00
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfetten der Oberflaeche metallischer Werkstuecke. Sie bezieht sich auf eine Vorbehandlung metallischer Werkstoffe fuer eine nachfolgende Beschichtung und betrifft das chemische Entfetten im Tauchverfahren. Um die Qualitaet der Vorbehandlung und die Standzeit der Behandlungsfluessigkeit zu erhoehen, soll die Oberflaeche des Tauchbades von aufschwimmenden Verunreinigungen frei gehalten werden. Der Tauchbehaelter besteht aus einer Tauchkammer und einer Ueberlaufkammer. An der Ueberlaufkammer befindet sich der saugseitige Anschluss eines Umlaufsystems mit ausserhalb des Tauchbehaelters angeordnetem Waermeaustauscher und Fettabscheider. Druckseitig liegt die Rueckfuehrungsleitung an der Tauchkammer an. Der Zulauf erfolgt ueber Anschluesse im unteren Bereich der Tauchkammer und im Bereich der Oberflaechenschicht der Badfluessigkeit ueber horizontal gerichtete Spritzduesen. Figur
Patent DE-10001246-A1 (DE)
Title: Airbag cover for motor vehicles has reinforcement of esp. aluminum foil strip on inside of outer cover skin
Inventor: LOESEKAMM MARKUS
IPC: B60R21/2165
Filed: 2000-01-14
Abstract: The airbag cover is integrated in an interior fitting of a motor vehicle. It has an outer skin (2) with tear seam (6), and a reinforcement of esp. a metal foil strip (7) on the inside and on both sides of the seam. The foil is of aluminum, and has a thickness of 0,05 - 0,3mm, esp. 0,1 - 0,2mm. It is glued to the outer skin.
Patent DE-10003773-A1 (DE)
Title: Hand-held machine tool, with locking device on drive shaft
Inventor: BIEBER KARIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: The machine tool has a locking device (18) which can couple the drive shaft (10) to the casing to tighten and release the chuck (14). When torque is transferred from the drive motor to the tool holder (12), it opens of its own accord, and when torque is transferred from the tool holder to the motor, it locks itself of its own accord. The locking device is mounted on the drive shaft.
Patent DE-10004232-A1 (DE)
Inventor: MUELLER CYPRIAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2000-02-01
Abstract: The aim of the invention is to simplify the construction of a drive device for a storage device (1) in the form of a mechanical cabinet having a plurality of carriers (3) for storage goods. Said carriers (3) can be selectively moved towards an input/output opening (5) by means of the drive device. According to the invention, the drive device (9) is inclined towards the input/output level (7) of the input/output opening (5) and is provided with drivers (16) that engage with said carriers (3) for storage goods from below when there is an input/output movement.
Patent DE-10007289-A1 (DE)
Title: Chuck jaw face plate for turning boring jaws varies in thickness and has plate ends radiused to give convex and concave sides for working with boring and turning jaws respectively.
Inventor: SCHOEPF STEFAN
IPC: B23B31/16
Filed: 2000-02-17
Abstract: In a jaw set for three and four-jaw chucks for boring and turning, the thickness of the jaw face plate is variable and the jaw ends alternately concave and convex. The radii of the face plate ends are adapted to the particular jaw and the thickness of the face plate depends on the semi-product being clamped.
Patent DE-10011271-A1 (DE)
Title: Automotive gear selector has selector shaft sliding and turning in translatory operation
Inventor: HEINZEL MARKUS
IPC: F16H61/32
Filed: 2000-03-08
Abstract: A manually-operated (10,11) automotive gear box has a cam selector guide. The gear box incorporates a gear selector shaft (12) which both slides and turns and which has a translatory operation. The shaft operates in conjunction with first (13) and second (14) cam surfaces, and which can be turned to select the desired gear.
Patent DE-10012400-A1 (DE)
Title: Valve drive for internal combustion engine; has transmission unit and operation element, to engage cam of camshaft and valve indirectly, where transmission unit has varying profile in stroke direction
Inventor: DOLLER STEFFEN
IPC: F01L13/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: The drive opens one or more valves (6) of an internal combustion engine against a spring force. Each cam (1) of a camshaft in a cylinder head (3) indirectly engages a valve under the intermediate switching of a transmission unit (2) and an operation element (4). The transmission unit has a profile that changes in the stroke direction, which slides on a support in the cylinder head and engages the operation element.  The axial position of the profile formed at the transmission unit can be varied with a control unit (21).
Patent DE-10013357-A1 (DE)
Title: Food casing especially for smoked liver sausage, has an outer coating to prevent escape of liquid smoke
Inventor: HAMMER KLAUS-DIETER
IPC: A22C13/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: Seamless fiber-reinforced cellulosic food casing is impregnated on the inside with liquid smoke and coated on the outside with a coating that is impermeable to the liquid smoke.
Patent DE-10017151-A1 (DE)
Title: Metal forming method involves supplying hot molted metal to lower die space, and rising piston valve to provide compact pressure and oscillation to molten metal
Inventor: HANANO TAKASHI
IPC: B22D27/08
Filed: 2000-04-06
Abstract: Metal molding method involves supplying hot molten metal (2) to lower die (1) space. Continuous hot metal supply gradually descends a piston valve (52) to a fixed position in the cylinder space. The die space (11) is blocked after the stoppage of hot-liquid. The piston valve is rised to provide compacting pressure to molten metal so as to oscillate molten metal.
Patent DE-10018311-A1 (DE)
Title: Measuring instrument inspects the condition of the transducers of the methodological installation via the control device of the installation
Inventor: COLAK ALI
IPC: G01M99/00
Filed: 2000-04-13
Abstract: The measuring instrument (10) inspects the condition of the transducers (2-4) of the methodological installation via the control device of the installation. The instrument has a comparator which collates the generated actual value of the transducer with a set value stored in a memory in order to determine the operating condition of the transducer.  The measuring instrument includes a power supply (11) and a measuring unit that are integrated externally at the measuring instrument body.
Patent DE-10023922-A1 (DE)
Title: Connection element made from recycled cardboard impregnated with bitumen used for bitumen well plates as roof insertions comprises well plate connection region and wall connection region
Inventor: VETTER HARTMUT
IPC: E04D3/34
Filed: 2000-05-18
Abstract: A connection element comprises a well plate connection region (3) and a wall connection region (4). The element is made from recycled cardboard impregnated with bitumen.  An Independent claim is also included for the production of the above connection element comprising pressing a moist section of a planar piece of recycled cardboard at 150 deg C; drying and impregnating with bitumen. Preferred Features: The section of the planar piece of recycled cardboard has a moisture content of 15% and a thickness of at least 2 mm.
Patent DE-10028010-A1 (DE)
Title: Ball bearing has inner and outer rings, forming raceway, and supplementary ring fitted into seating in one ring which forms half of raceway and is held in position by annular clamp whose ends fit into holes on outside of supplementary ring
Inventor: BELLOTTI ERNESTO
IPC: F16C19/16
Filed: 2000-06-06
Abstract: The ball bearing has an inner (2) and outer (1) ring, forming the raceway. A supplementary ring (6) is fitted into a seating in one of the rings and forms half of a raceway. It is held in position by an annular clamp (5) whose ends fit into holes on the outside of the supplementary ring.
Patent DE-10034479-A1 (DE)
Inventor: ALEX MATTHIAS
IPC: F02M35/12
Filed: 2000-07-15
Abstract: Intake system for an internal combustion engine in a motor vehicle comprises at least one intake opening (14) and an outlet (15) on the cylinder side for the combustion air. A junction (17) with an additional opening (18a-d) is attached to the intake system, which communicates with the combustion air. The additional opening is oriented so that on incorporation of the intake system into an engine space (10) of the motor vehicle the noise radiated from it primarily excites the passenger compartment (11). An Independent claim is also included for a motor vehicle comprising an intake system built into the engine space. Preferred Features: The junction is fixed to the intake system using a socket connection.
Patent DE-10043041-A1 (DE)
Title: Closure for neck of tube, e.g. cap and vacuum flask, comprises cylindrical extension on neck and cylindrical cap with side flaps which have cylindrical surface and recess in its underside, forming eccentrically mounted locking system
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: A47J41/00
Filed: 2000-09-01
Abstract: The closure for the neck (2) of a tube (1) comprises a cylindrical extension (3) on the neck and a cylindrical cap (4) with side flaps (5) which have a cylindrical surface and a recess in its underside (7). These form an eccentrically mounted locking system.
Patent DE-10046682-A1 (DE)
Title: Heater or thermal timing switch has a simple bimetallic strip arrangement for temperature dependent switching in addition to time controlled switching so that heater can be switched off according to temperature as well as time
Inventor: HEINE CHRISTOPH
IPC: G05D23/185
Filed: 2000-09-21
Abstract: Thermal timing switch has both temperature and time control functions. Accordingly a switching tongue of the switching clock is bimetallic so that the temperature sensor directly affects the switching process. A screw is available with which tensioning of the bimetallic sensor can be changed and therefore the temperature at which switching takes place. If the bimetallic sensor has not already turned of the heater, etc. then the timer switches it off at a set time.
Patent DE-10046845-A1 (DE)
Inventor: PFEUFFER MATTHIAS
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-09-20
Abstract: Method for testing the operation of a monitor (1) used with medical equipment. The monitor is controlled using a reference signal. If it is operating correctly a reaction signal is generated in response to the reference signal. The reaction signal is detected by a sensor (2). If a reaction signal is not detected or if an unexpected reaction signal is detected the sensor can signal a fault condition. An Independent claim is made for a medical display monitor and alarm device with an arrangement for testing the monitor operation. If a fault condition is detected an alarm is generated.
Patent DE-10047163-A1 (DE)
Inventor: EIERMANN MATTHIAS
IPC: C07C201/08
Filed: 2000-09-22
Abstract: A method for the nitration of aromatic hydrocarbons (I) by liquid-phase reaction with a nitrogen oxide (NO, N2O3, NO2 or N2O4) and an oxygen-containing gas stream in presence of a heterogeneous oxide catalyst, in which the reaction is started in presence of at least 0.1 mol% water (based on I).
Patent DE-10050419-A1 (DE)
Title: Bonnet lid for motor vehicles, with ornamental grill fastened to it pivoted about transverse pivot axis, and adjusted by setting screws
Inventor: RATHGEB CHRISTIAN
IPC: B60R19/52
Filed: 2000-10-12
Abstract: The ornamental grill (20) is fastened with its top edge section to the front edge (18) of the bonnet lid (10) so as to be moveable about a pivot axis, which is parallel to the transverse vehicle axis (Y-axis). The pivot position of the grill relative to the bonnet lid is adjusted and locked by adjustable elements, e.g. adjusting screws (52) located between them. Grip and locking elements (32) on the top edge of the grill engage over locking surfaces on the bonnet lid and prevent the grill from moving out of engagement with the lid.
Patent DE-10051535-A1 (DE)
Inventor: KOENIG EDELBERT
IPC: G06F9/46
Filed: 2000-10-18
Abstract: The method involves an address for the second computer unit (2) being selected in the first unit (1) and used to establish the data connection. The second unit is selected in a selection program in the first unit, an address for the second unit is read from a database for setting up the data connection after a comparison of the units with respect to the communications protocol to be used and then the data connection is established. Independent claims are included for a computer unit with a memory for implementing the method.
Patent DE-10053329-A1 (DE)
Title: Covering, used for laundry, dish-washing or cleaning detergent portions, is based on (partly) water-soluble polymer material, and also contains enzyme, organic compound containing 2 or more hydroxyl groups and crosslinker
Inventor: PENNINGER JOSEF
IPC: C11D3/386
Filed: 2000-10-27
Abstract: Covering, used for laundry detergent, dish-washing detergent or cleaning detergent portions, comprises (partly) water-soluble polymer material; enzyme(s) for the washing, dish-washing or cleaning process; organic compound(s) containing 2 or more hydroxyl (OH) groups; and crosslinker(s) for the polymer.  Independent claims are also included for: (1) laundry detergent, dish-washing detergent or cleaning detergent portions containing enzymes, with the cited covering; and (2) methods for producing the covering comprising (i) mixing the polymer, enzyme(s), organic OH compound(s), crosslinker(s) and optionally detergent and/or additive(s), if necessary at slightly elevated temperature, blowing to a film and, if necessary, converting it to a form suitable for covering detergent portions; or (ii) dissolving the polymer in a suitable solvent (mixture), adding enzyme(s), organic OH compound(s), crosslinker(s) and optionally detergent and/or other additives, casting the mixture to a film and removing the solvent(s) by evaporation.