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Patent DE-102016215719-A1 (DE)
Title: Teleskopische Achsanordnung für ein angetriebenes lenkbares Rad
Inventor: GIESMANN KENDALL L
IPC: B60K17/30
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine teleskopische Radnabenanordnung (10) für ein angetriebenes lenkbares Rad umfasst ein Gelenkgehäuse (16) zur schwenkbaren Befestigung an einem Fahrzeugrahmen. Eine äußere Antriebswelle (5) ist drehbar durch das Gelenkgehäuse (16) aufgenommen. Die äußere Antriebswelle (50) erstreckt sich durch das Gelenkgehäuse (16). Ein erstes Radnabengehäuse (30) ist mit dem Gelenkgehäuse (16) gleitend gekoppelt. Ein zweites Radnabengehäuse (32) ist an dem ersten Radnabengehäuse (30) drehbar befestigt. Ein Planetenradsatz überträgt Drehmoment zwischen der äußeren Antriebswelle (50) und dem zweiten Radnabengehäuse (32). Ein Aktuator ist zur axialen Bewegung des ersten und des zweiten Radnabengehäuses (30, 32) bezüglich des Gelenkgehäuses (16) und der äußeren Antriebswelle (50) vorgesehen.
Patent DE-102016216153-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur situationsbasierten Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: KUENZNER HERMANN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur situationsbasierten Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs, aufweisend die Schritte: (a) Erfassen eines Ist-Werts eines Parameters, insbesondere einer Geschwindigkeit und/oder einer Position, des Fahrzeugs; (b) Abgleichen des Ist-Werts mit einem Soll-Wert des Parameters; und (c) Ausgeben eines Warnsignals an den Fahrer, wenn der Ist-Wert den Soll-Wert je nach Art des Parameters über- oder unterschreitet, wobei der Soll-Wert des Parameters unter Berücksichtigung von Ist-Werten anderer Fahrzeuge aus der Vergangenheit dynamisch bestimmt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur situationsbasierten Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016216155-A1 (DE)
Title: Elektrochromes Gießharzverbundglas und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEEBOTH ARNO
IPC: E06B3/66
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochromes Gießharzverbundglas, das als Sonnen- und Blendschutz genutzt werden kann. Ein derartiger Scheibenaufbau wird in einem besonders einfachen, einstufigen Gießharzverfahren gefertigt und verfügt damit über die notwendige mechanische Stabilität, um im Bereich der Gebäudeverglasung oder der von Fahrzeugen und Schiffen Verwendung zu finden.
Patent DE-102016216348-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Strommessung
Inventor: KUTZNER MICHAEL
IPC: G01R15/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur Strommessung mittels eines Messwiderstandes (RM) mit einem positiven Temperaturkoeffizienten, welcher als Leiterbahnabschnitt einer Leiterplatte ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leiterplatte als Mehrlagenleiterplatte (1) ausgebildet ist, der Messwiderstand (RM) als Leiterbahnabschnitt (2) einer Innenlage (1.1) der Mehrlagenleiterplatte (1) ausgebildet ist, zur Temperaturkompensation des Messwiderstandes (RM) ein Kompensationswiderstand (R1) mit dem Temperaturkoeffizienten des Messwiderstandes (RM) vorgesehen ist, welcher als Einzelbauteil (K) auf einer Bestückoberfläche (1.0) der Leiterplatte (1) in einer mit dem Bereich des Leiterbahnabschnittes (2) senkrecht fluchtenden Position angeordnet ist, wobei das Trägermaterial der Leiterplatte (1) zwischen der den Leiterbahnabschnitt (2) tragenden Innenlage (1.1) und dem Einzelbauteil (K) als Kompensationswiderstand (R1) eine thermische Kopplung bewirkt, der Kompensationswiderstand (R1) den Temperaturkoeffizienten des Messwiderstandes (RM) ausgebildet ist und die Messschaltung (MS) ausgebildet ist, ein den Stromwert repräsentierendes Messsignal (Ua) zu erzeugen.
Patent DE-102016216722-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH ARMIN
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einer ersten, einer zweiten und einer dritten Trennkupplung (K1, K2, K0), wobei die erste Trennkupplung (K1) zur Kopplung oder Entkopplung einer ersten Getriebeeingangswelle (2) mit einem Antrieb (4 bzw. 5), insbesondere mit einer Verbrennungskraftmaschine (4) und/oder mit einer Elektromaschine (5), und die zweite Trennkupplung (K2) zur Kopplung oder Entkopplung einer zweiten Getriebeeingangswelle (3) mit einem Antrieb (4 bzw. 5), insbesondere mit einer Verbrennungskraftmaschine (4) und/oder mit einer Elektromaschine (5), vorgesehen ist, wobei die erste und zweite Trennkupplung (K1, K2) als Lamellenkupplung ausgeführt sind und einen Innen- (6, 7) und Außenlamellenträger (8a, 8b) aufweisen, wobei die dritte Trennkupplung (K0) zur Kopplung oder Entkopplung des Außenlamellenträgers (8a, 8b) der ersten und zweiten Trennkupplung (K1, K2) mit einem Antrieb (4 bzw. 5), insbesondere mit einer Verbrennungskraftmaschine (4) und/oder mit einer Elektromaschine (5), vorgesehen ist. Der Konstruktions- und Kostenaufwand ist dadurch verringert, dass die dritte Trennkupplung (K0) als Lamellenkupplung ausgebildet ist und einen Innen- (9) und Außenlamellenträger (8c) aufweist und dass der Außenlamellenträger (8a, 8b, 8c) der ersten, der zweiten und der dritten Trennkupplung (K1, K2, K0) als ein gemeinsamer Außenlamellenträger (8) zur Aufnahme, Lagerung und/oder Führung der Außenlamellen (10, 11, 12) der ersten, zweiten und dritten Trennkupplung (K1, K2, K0) ausgebildet ist.
Patent DE-102016217358-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: KOENIG MICHAEL
IPC: F04C18/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ein Scrollverdichter mit einer Statorspirale (12), einer orbitierend antreibbaren Rotorspirale (24) und einem Mitteldruckraum (78) zur axialen Beaufschlagung der Statorspirale (12) und der Rotorspirale (24) gegeneinander, wobei der Mitteldruckraum (78) über einen oder mehrere Mitteldruckkanäle (74) mit einer von der Statorspirale (12) und der Rotorspirale (24) begrenzten Verdichtungstasche verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Mitteldruckraum (78) ausschließlich über den oder die Mitteldruckkanäle (74) fluidleitend angeschlossen ist. Ein solcher Scrollverdichter kann sich u.a. durch geringe Leckageverluste und damit einen relativ hohen Wirkungsgrad auszeichnen.
Patent DE-102016224393-A1 (DE)
Title: Lageranordnung, Lagerring, Lagerringteil zum drehbeweglichen Lagern eines ersten Bauteils gegenüber einem zweiten Bauteil und Verfahren zum Montieren der Lageranordnung
Inventor: LIANG BAOZHU
IPC: F16C35/078
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Lageranordnung (20) zum drehbeweglichen Lagern eines ersten Bauteils (21) gegenüber einem zweiten Bauteil (22). Diese umfasst wenigstens einen ersten Lagerring (23) und einen zweiten Lagerring (24), die ausgebildet sind, um eine Mehrzahl von Wälzkörpern (25) in radialer Richtung zwischen sich zu führen. Wenigstens einer der Lagerringe (23) umfasst zwei Lagerringteile (26, 27) und ist in axialer Richtung derart geteilt, dass sich eine Vorspannung der Lageranordnung über eine auf den geteilten Lagerring (23) wirkende Kraft einstellen lässt. Zudem weist wenigstens eines der Lagerringteile (26) eine Bohrung (28) auf, die ausgebildet ist, um ein Medium an das erste Bauteil (21) oder das zweite Bauteil (22) zu führen, wobei die Bohrung (28) zumindest abschnittsweise einen kleineren Winkel als 90° zu der axialen Richtung einschließt.
Patent DE-102017003113-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), mit wenigstens einer Ladefläche (22), auf welcher eine Mehrzahl von mittels des Fahrzeugs (10) transportierbaren Ladebehältern (26) zum Transportieren von Transportgut abstützbar ist, und mit wenigstens einer elektrischen Maschine (24), mittels welcher das Fahrzeug (10) antreibbar ist, wobei in den Ladebehältern (26) jeweils eine zum Bereitstellen von elektrischer Energie zum Betreiben der elektrischen Maschine (24) ausgebildete Batterieeinheit (28) integriert ist, deren Speicherkapazität und/oder Ladezustand in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameter einstellbar ist.
Patent DE-102017005237-A1 (DE)
Title: Brennstoffdampf-Zwischenspeichervorrichtung
Inventor: MAINUSCH THOMAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2017-06-01
Abstract: Brennstoffdampf-Zwischenspeichervorrichtung, umfassend einen Sammelbehälter, der ausgebildet ist, Brennstoff aufzunehmen, einen Verdichter, der ausgebildet ist, verdichtete Luft bereitzustellen, einen Zwischenspeicher, umfassend eine erste Leitung, die zwischen dem Sammelbehälter und dem Zwischenspeicher angeordnet ist und die eine Fluidverbindung zwischen dem Sammelbehälter und dem Zwischenspeicher herstellt, und eine zweite Leitung die zwischen dem Verdichter und dem Zwischenspeicher angeordnet ist und die eine Fluidverbindung zwischen dem Verdichter und dem Zwischenspeicher herstellt, wobei der Zwischenspeicher ausgebildet ist, gasförmige Bestandteile, die sich aus im Sammelbehälter befindlichem Brennstoff lösen, über die erste Leitung aufzunehmen, und verdichtete Luft aus dem Verdichter über die zweite Leitung aufzunehmen, wobei der Zwischenspeicher eine dritte Leitung aufweist und ausgebildet ist, die aufgenommenen gasförmigen Bestandteile über die dritte Leitung aus dem Zwischenspeicher an eine Brennkraftmaschine abzugeben, wenn der Verdichter verdichtete Luft über die zweite Leitung bereitstellt.
Patent DE-102017005964-A1 (DE)
Title: Techniken zum Auswählen von Objekten in Bildern
Inventor: BEDI AJAY
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-06-23
Abstract: Offenbart werden verschiedene Ausführungsformen zum automatischen Auswählen und Modifizieren von Objekten innerhalb eines Bildes, die zu einem vorher nutzerseitig ausgewählten Objekt ähnlich sind. Ein Nutzer wählt zunächst ein Objekt in einem angezeigten Bild aus. Erzeugt werden Objektmerkmalsdeskriptoren zum Beschreiben einer Form, die von Kanten des Objektes gebildet wird, und Bildmerkmalsdeskriptoren zum Beschreiben von Formen, die von in dem Bild automatisch detektierten Kanten gebildet werden. Die Objektmerkmalsdeskriptoren werden mit den Bildmerkmalsdeskriptoren verglichen, um automatisch andere Objekte in dem Bild mit zu dem ausgewählten Objekt ähnlichen Kanten zu identifizieren. Die Pixel des nutzerseitig ausgewählten Objektes und die automatisch identifizierten Objekte werden entsprechend einer nutzerseitig spezifizierten Funktion modifiziert.
Patent DE-102017007178-A1 (DE)
Title: 3D-Druckverfahren für hochdichte Werkstücke aus Refraktärkeramiken
Inventor: HUKE ARMIN
IPC: C04B35/622
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Fertigung von hochwertigen Werkstücken aus refraktären Keramiken Die Aufgabe besteht also darin, ein Verfahren zu finden, mittels dessen sich mit einem 3D-Druckkopf besagte widerstandsfähige Einstoffkeramiken additiv zu dichten Werkstücken verarbeiten lassen. Das additive 3D-Druckverfahren zur Herstellung von hochdichten Werkstücken aus Einstoffkeramiken unter Verwendung eines frei beweglichen 3D-Druckkopfes ist dadurch gekennzeichnet, dass polymere Präkursoren von Keramiken in einer Zuführeinrichtung abgesetzt und anschließend durch spektrale Strahlungen pyrolysiert und kristallisiert werden.
Patent DE-102017008431-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KAPLAN GOKHAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aufnahmeraum (12), in welchem ein Kraftstoff zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeugs aufnehmbar ist, wobei der Kraftstofftank (10) wenigstens einen den Aufnahmeraum (12) teilweise begrenzenden Hauptkörper (18) und wenigstens zwei den Aufnahmeraum (12) jeweils teilweise begrenzende Verschiebeelemente (20, 22) umfasst, welche verschiebbar an dem Hauptkörper (18) gehalten sind, wodurch wenigstens eine äußere Abmessung des Kraftstofftanks (10) und dadurch das Volumen des Aufnahmeraums (12) variierbar sind
Patent DE-102017010727-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Ermittlung eines Drucks in einem Messvolumen
Inventor: PLOSS PETER
IPC: G01L11/06
Filed: 2017-11-21
Abstract: Messeinrichtung zur Ermittlung eines Drucks in einem ein Fluid aufnehmenden oder von dem Fluid durchströmten Messvolumen (2), wobei das Messvolumen (2) zumindest abschnittsweise durch eine Seitenwand (3) begrenzt ist, wobei an der Seitenwand (3) ein Schwingungswandler (6) angeordnet ist, wobei durch eine Steuereinrichtung (7) der Messeinrichtung (1) der Schwingungswandler (6) ansteuerbar ist, um eine durch die Seitenwand (3) geführte Welle anzuregen, wobei die geführte Welle durch die Seitenwand (3) entlang eines Ausbreitungspfades zurück zu dem Schwingungswandler (6) oder zu wenigstens einem weiteren Schwingungswandler (7) führbar und dort durch die Steuereinrichtung (7) zur Ermittlung von Messdaten erfassbar ist, wobei der Druck durch die Steuereinrichtung (7) in Abhängigkeit der Messdaten ermittelbar ist.
Patent DE-102017011693-A1 (DE)
Title: Kraftstofffilter zur Erwärmung und Reinigung von Kraftstoff und Filtergehäuse
Inventor: ROLLE ARNDT-UDO
IPC: F02M31/125
Filed: 2017-12-18
Abstract: Es werden ein Kraftstofffilter (10) zur Erwärmung und Reinigung von Kraftstoff einer Brennkraftmaschine und ein Filtergehäuse (11) beschrieben. Der Kraftstofffilter (10) umfasst ein Filtergehäuse (11) mit wenigstens einem Einlass (24) für zu reinigenden Kraftstoff und wenigstens einem Auslass (14) für gereinigten Kraftstoff, in dem wenigstens ein Filterelement angeordnet ist, das den wenigstens einen Einlass (24) von dem wenigstens einen Auslass (14) trennt. Ferner umfasst der Kraftstofffilter (10) ein Heizmodul (24) zur Erwärmung des zu reinigenden Kraftstoffs mit einem Heizmodulgehäuse (40), das trennbar mit dem Filtergehäuse (11) verbunden ist. Das Heizmodulgehäuse (40) ist mittels einer dreh- und/oder steckbaren Verbindungseinrichtung (26) mit dem Filtergehäuse (11) verbunden. Die Verbindungseinrichtung (26) umfasst eine Verbindungshülse (33), welche wenigstens ein Verbindungselement (31) aufweist, das mit wenigstens einem entsprechenden Verbindungselement (30) auf Seiten des Filtergehäuses (11) oder des Heizmodulgehäuses (40) schließend zusammenwirken kann. Die Verbindungshülse (33) ist relativ zum Filtergehäuse (11) und zum Heizmodulgehäuse (40) um eine gedachte Verbindungsachse (28) zum Öffnen und Schließen der Verbindungseinrichtung (26) drehbar.
Patent DE-102017011710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von mindestens zwei Motorradkoffern zwecks Schaffung eines Zugsystems und das dafür erforderliches asymmetrisches Verbindungssystem
Inventor: KREIMENDAHL SVEN
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben, welches es ermöglicht Motorradkoffer derart zu verbinden, dass sie eine Zugeinheit bilden, die per Hand gezogen werden kann. Ferner wird ein zu diesem Zwecke geeignetes asymmetrisches Verbindungssystem für Motorradkoffer beschrieben, welches ebenfalls eine Verbindung mit dem Kraftrad ermöglicht.
Patent DE-102017100119-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Kraftfahrzeug mit Hardware-Ausfallsicherung
Inventor: ABDELQAWY DESOKY
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einem ersten und einem zweiten Steuergerät (3a, 3b), wobei das erste Steuergerät (3a) ausgebildet ist, bei Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) zumindest eine in dem ersten Steuergerät (3a) hinterlegte erste Funktionsapplikation auszuführen, und das zweite Steuergerät (3b) ausgebildet ist, bei Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) zumindest eine in dem zweiten Steuergerät (3b) hinterlegte von der ersten Funktionsapplikation verschiedene zweite Funktionsapplikation auszuführen, wobei in dem ersten Steuergerät (3a) die zweite Funktionsapplikation des zweiten Steuergerätes (3b) hinterlegt ist, und das erste Steuergerät (3a) ausgebildet ist, eine Betriebsfähigkeit des zweiten Steuergerätes (3b) zu überwachen und bei einem Ausfall des zweiten Steuergerätes (3b) die zweite Funktionsapplikation an Stelle des zweiten Steuergerätes (3b) auszuführen, um für das Steuersystem (1) eine Ausfallsicherheit gegenüber Hardwarefehlern mit verringertem Aufwand zu erreichen.
Patent DE-102017103614-A1 (DE)
Title: Keilriemenscheibe
Inventor: KOWATSCH ULRICH
IPC: F16H55/56
Filed: 2017-02-22
Abstract: Eine Keilriemenscheibe mit mindestens einer V-Nut (13) zur Aufnahme eines Keilriemens, wobei die mindestens eine V-Nut (13) von zwei in ihrem gegenseitigen axialen Abstand einstellbaren Scheibenteilen (11, 12) begrenzt ist und wobei zwischen den beiden Scheibenteilen (11, 12) ein ringförmiges, vorgespanntes elastisches Element (17) angeordnet ist, das durch seine Verformung eine axiale Kraft (k) auf eines der Scheibenteile (12) ausübt, die dieses Scheibenteil (12) gegen das andere Scheibenteil (11) bewegt und dadurch den gegenseitigen axialen Abstand der Scheibenteile (11, 12) und die Öffnungsweite der V-Nut (13) verringert, wenn die Keilriemenspannung nachlässt.
Patent DE-102017103946-A1 (DE)
Title: Gasreinigung für ein Inertgasgehäuse
Inventor: BULTMANN THOMAS
IPC: B01D53/34
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasreinigung für ein Inertgasgehäuse mit einem Grundmodul (10) und zumindest einem Erweiterungsmodul (60), wobei sowohl im Grundmodul (10) als auch im Erweiterungsmodul (60) jeweils zumindest ein Reaktor (15.1, 15.2) zur Reinigung eines vom Inertgas-Gehäuse kommenden Gasstroms angeordnet ist, und wobei der wenigstens eine Reaktor (15.1,15.2) des Grundmoduls (10) mit dem zumindest einen Reaktor (15.1,15.2) des Erweiterungsmoduls (60) über Gaszuleitungen (11) und Gasableitungen (19) zueinander parallel und/oder in Reihe geschaltet sind.Eine solche Gasreinigung ist auf einfache Weise an eine bauliche Veränderung des Inertgasgehäuses anpassbar.
Patent DE-102017108062-A1 (DE)
Title: Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen
Inventor: HEINRICH THORSTEN
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchlaufofen (4) zur Erwärmung von Material (2) mittels Mikrowellen, umfassend einen Behandlungsraum (7) zur Erwärmung des Materials (2), wobei im Behandlungsraum (7) ein oder mehrere Öffnungen (6) zur Einleitung der Strahlung (5) über Wellenleiter in den Behandlungsraum (7) angeordnet sind und/oder die Mikrowellenerzeuger im Behandlungsraum (7) direkt angeordnet sind, zumindest ein endlos umlaufendes Transportband (1, 8) zum Transport des Materials (2) durch den Durchlaufofen (4). Die Erfindung zeichnet aus, dass die dem Material (2) zugewandte Oberfläche des Behandlungsraumes (7) zumindest teilweise mit einer Antistatik-Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102017108085-A1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
Inventor: SEGER ALEXANDER
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Grillvorrichtung (1) zum Anordnen über einer Heizquelle (6), weist eine Heizauflage (3) und eine Grillplatte (10) auf, die durch senkrechte Trennwände (8) voneinander beabstandet verbunden sind. Zwischen der Heizauflage (3) und der Grillplatte (10) sind durch die Trennwände (8) Grillkammern (12) gebildet, in die Grillpfannen (13) einsetzbar sind (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017108298-A1 (DE)
Title: Haltegriff für eine Insektenschutzvorrichtung und Insektenschutzvorrichtung damit
Inventor: GROEN HOLGER
IPC: E05B1/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Bei einem Haltegriff für eine Insektenschutzvorrichtung, die eine mit mehreren Profilelementen gebildeten Rahmen aufweist, weist der Haltegriff ein Basisteil zur Befestigung an einem der Profilelemente und ein gegenüber dem Basisteil um eine Schwenkachse schwenkbar am Basisteil gelagertes Schwenkteil zum Greifen des Haltegriffes auf. Das Basisteil weist an seiner Rückseite in einer Anlageebene liegende Flächenteile zur Anlage an das Profilelement und wenigstens ein Loch zur Aufnahme einer Schraube auf, wobei das Loch das Basisteil senkrecht zur Anlageebene durchgreift. Dabei ist wesentlich, dass das Basisteil an der Rückseite zwei parallel zueinander angeordnete, senkrecht zur Anlageebene ausgerichtete und rückseitig aus der Anlageebene ragende Flügel zum Eingreifen in das Profilelement aufweist. Eine Insektenschutzvorrichtung weist einen mit mehreren Profilelementen gebildeten Rahmen und den Haltegriff auf.
Patent DE-102017111704-A1 (DE)
Title: Schließsystem mit drehbarem Stellelement und Federelement
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: E05B77/24
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke, wobei das Schließsystem eine Stelleinrichtung 1 mit einem drehbaren Stellelement 2 und einem Federelement 3 umfasst, die so beschaffen sind, dass das Stellelement 2 durch das Federelement 3 in mindestens zwei definierten Drehstellungen 5, 6 festgestellt werden kann, wobei eine äußere Steuerkontur 4 diese Drehstellungen definiert. Ein universeller Einsatz von Komponenten der Stelleinrichtung 1 in unterschiedlichen Kraftfahrzeugtypen kann so ermöglicht werden.
Patent DE-102017112536-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenbeobachtung mittels Terahertz-Strahlung
Inventor: SARALAJEW SASCHA
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Verfahren zur Beobachtung mindestens eines Insassen eines Kraftfahrzeuginnenraums (200), wobei eine von dem jeweiligen Insassen des Kraftfahrzeugs ausgesandte Strahlung im Terahertzbereich (114) mittels mindestens einer Terahertzkamera als eine kontinuierliche Abfolge von Bildern des Kraftfahrzeuginnenraums (200) oder eines jeweiligen Insassen aufgenommen und diese Bilder einer Weiterverarbeitung durch eine Bildauswertung zugeführt werden, und welches insbesondere während eines autonomen Fahrbetriebes des Kraftfahrzeugs ausgeführt wird.
Patent DE-102017113628-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung, sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OTT PHILIPPE
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Aktuatoreinrichtung mit:- einer Rotationskomponentengruppe,- einem Stellglied das entlang einer Stellachse linear verlagerbar ist, und- einer Stellmechanik zur Koppelung der Rotationskomponentengruppe mit dem Stellglied derart, dass bei Rotation der Rotationskomponentengruppe das Stellglied in Richtung der Stellachse verlagert wird,- wobei die Rotationskomponentengruppe ein erstes Trägerbauteil und ein zweites Trägerteil umfasst und diese beiden Trägerbauteile durch ein Ringelement miteinander gekoppelt sind, und das Ringelement hierbei wenigstens einen ersten Umformabschnitt aufweist, der in eine seitens des ersten Trägerbauteils bereitgestellte Gegengeometrie radial von innen her derart eingreift, dass das Ringelement an dem ersten Trägerteil axial verankert ist.
Patent DE-102017113981-A1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion mit einer Verglasung, sowie Verklotzungselement zum Einspannen der Verglasung
Inventor: HUF BENEDIKT
IPC: E06B3/54
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundkonstruktion aus einer Verglasung (20) und einer Pfosten-Riegel-Konstruktion, bei welcher die Verglasung (20) in einen Bereich zwischen zwei Pfosten (12) und wenigstens einem Riegel (11) eingebracht ist, und an der Pfosten-Riegel-Konstruktion ein Koppelbauteil (10) angebracht ist, wobei zwischen diesem Koppelbauteil (10) und der Verglasung (20) wenigstens ein Verklotzungselement (30) angebracht ist. Erfindungsgemäß weist das Verklotzungselement (30) einen Grundkörper (31) und ein Verstellelement (41;42) auf. Ferner ist die Lage des Verstellelementes (41;42) gegenüber dem Grundkörper (31) verstellbar und in mehreren Positionen gegenüber dem Grundkörper (31) fixierbar, wobei das Verklotzungselement (30) durch eine Bewegung des Verstellelementes (41;42) von dem Grundkörper (31) weg zwischen dem Koppelbauteil (10) und der Verglasung (20) eingespannt ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verklotzungselement (30) zur Verspannung einer Verglasung in einer Pfosten-Riegel-Konstruktion.