baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115447-A1 (DE)
Title: Schwimmsattelbremse für ein Fahrzeug
Inventor: TIESLER BALDUR
IPC: F16D65/16
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmsattelbremse (1) für ein Fahrzeug, mit einem Bremsträger (2), welcher wenigstens ein erstes Führungselement (3) aufweist, und mit einem Schwimmsattel (5), welcher wenigstens ein zweites Führungselement (6) aufweist und über die Führungselemente (3, 6) schwimmend und dadurch entlang einer Bewegungsrichtung (8) relativ zu dem Bremsträger (2) translatorisch bewegbar an dem Bremsträger (2) gelagert ist, wobei zumindest eines der Führungselemente (3, 6) mit wenigstens einem aus Gummi gebildeten und sich bei einer aus einer Betätigung der Schwimmsattelbremse (1) resultierenden und in eine parallel zur Bewegungsrichtung (8) verlaufende Betätigungsrichtung (12) relativ zu dem Bremsträger (2) erfolgenden Bewegung des Schwimmsattels (5) elastisch verformendes Rückzugselement (15) versehen ist, mittels welchem der Schwimmsattel (5) in eine parallel zur Bewegungsrichtung (8) verlaufende und der Betätigungsrichtung (12) entgegengesetzte Rückzugsrichtung (16) relativ zu dem Bremsträger (2) rückstellbar ist.
Patent DE-102021118045-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem und anzeige-steuerverfahren für das ansteuern mit niedriger frequenz und niedriger leistung
Inventor: LEE CHANGJU
IPC: G09G3/20
Filed: 2021-07-13
Abstract: Ein Anzeigesystem, das einen Host-Prozessor und eine integrierte Anzeigetreiberschaltung enthält, kann bereitgestellt werden. Der Host-Prozessor kann ein Taktsignal erzeugen, das zwischen einem hohen Pegel und einem niedrigen Pegel schwingt, ein erstes Synchronisationssignal basierend auf dem Taktsignal erzeugen und ausgeben, einen Wakeup-Interrupt durch Messen eines Frame-Aktualisierungszeitraums einer Anzeigetafel erzeugen, Framedaten basierend auf dem ersten Synchronisationssignal durch Aktivieren eines Bildbereitstellungspfades basierend auf dem Wakeup-Interrupt erzeugen, und die Framedaten für jeden Frame-Aktualisierungszeitraum ausgeben. Die integrierte Anzeigetreiberschaltung kann das erste Synchronisationssignal und die Framedaten von dem Host-Prozessor empfangen und die Anzeigetafel so steuern, dass ein den Framedaten entsprechendes Framebild auf der Anzeigetafel basierend auf dem ersten Synchronisationssignal angezeigt wird, ohne die Framedaten zu speichern.
Patent DE-102021118319-A1 (DE)
Title: Thermosublimationspapier und bedrucktes Thermosublimationspapier
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: B41M5/035
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Thermosublimationspapier zum Bedrucken mit einer wenigstens einen Thermosublimationsfarbstoff enthaltenden Lösung, umfassend ein Basispapier mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oberfläche eine verhornte Oberfläche ist,dass auf die erste Oberfläche eine weitere Schicht zur Bindung und/oder Fixierung des Thermosublimationsfarbstoffs aufgebracht ist,dass das Thermosublimationspapier auf der beschichteten Seite eine Rauheit von ≤ 4,5 µm, gemessen nach ISO 8791-4 und ein Flächengewicht von ≤ 30 g/m2gemessen nach ISO 536 aufweist, ein Verfahren zu deren Herstellung, ein Thermosublimationspapier erhältlich durch diese Verfahren, die Verwendungen von solchen Thermosublimationspapieren zum Bedrucken flächiger Materialien und bedrucktes Thermosublimationspapier.
Patent DE-102021119347-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Zugangs und/oder Ausgangs einer Anlage
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Steuerung eines Zugangs und/oder Ausgangs (220) einer Fahrzeug-externen Anlage (200) beschrieben. Die Vorrichtung (110) ist eingerichtet, anhand von ein oder mehreren Umfeldsensoren (102) von zumindest einem Fahrzeug (100), Objektdaten (112) in Bezug auf zumindest ein Objekt (210) in einem Umfeld vor dem Zugang und/oder dem Ausgang (220) der Fahrzeug-externen Anlage (200) zu ermitteln. Die Vorrichtung (110) ist ferner eingerichtet, den Zugang und/oder den Ausgang (220) der Fahrzeug-externen Anlage (200) in Abhängigkeit von den Objektdaten (112) zu steuern.
Patent DE-102021119667-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines pflanzlichen textilen Flächengebildes
Inventor: FUHRMANN LUCAS
IPC: D04H1/42
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines pflanzlichen textilen Flächengebildes, umfassend die Schrittea) Bereitstellen eines pflanzlichen Fasermaterials aus ungekürzten Fasern und Versetzen des pflanzlichen Fasermaterials mit Wasser,b) mechanisches Aufbereiten des pflanzlichen Fasermaterials,c) Zusetzen eines pflanzenbasierten Bindemittels,d) Zusetzen eines pflanzlichen Prozessadditivs und Erhalten einer Pulpe,e) Aufbringen der Pulpe auf ein wasserdurchlässiges Trägerelement zur Abtrennung des Wassers aus der Pulpe,f) Trocknen der Pulpe-Schicht und Formgebung,g) Erhalten des pflanzlichen textilen Flächengebildes. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferne auf das pflanzliche textile Flächengebilde selbst.
Patent DE-102021121838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rückgewinnung von Energie in einer Papiermaschine
Inventor: JIPP CHRISTOPHER
IPC: F03B11/08
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Rückgewinnung der kinetischen Energie einer Siebwasserströmung einer Papiermaschine, mit einem ein mehrere Leitschaufeln (2.1) aufweisenden Turbinenlaufrad (2) umgebenden Turbinengehäuse 2.2 mit einem Zulaufkanal 4.1 und einem Auslaufkanal 5.1, wobei die Höhe des Zulaufkanals 4.1 unmittelbar vor dem Turbinenlaufrad (2) kleiner ist als der Durchmesser des Turbinenlaufrad (2 und der Zulaufkanal 4.1 im Wesentlichen exzentrisch zum Turbinenlaufrad (2) zur Ausbildung eines Anströmbereiches (11) am Turbinenlaufrad (2) angeordnet ist.Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahldüse (7) an der Wand des Turbinengehäuses (2.2) zur Ausbildung eines Reinigungsstrahles derart angeordnet ist, dass der Reinigungsstrahl zumindest auf die Leitschaufeln (2.1) ausrichtbar oder ausgerichtet ist.
Patent DE-102021127622-A1 (DE)
Title: Zellentgasungskanalanordnung und Verfahren zum Abführen von Gasen aus einer Batterie
Inventor: LORENZ CARSTEN
IPC: H01M10/613
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellentgasungskanalanordnung (10) mit einem Zellentgasungskanal (12) zum Abführen von Gasen (20) aus einer Batterie (14), die mindestens eine Batteriezelle (16, 16a) aufweist, wobei der Zellentgasungskanal (12) mindestens eine Eintrittsöffnung (30, 30a), und eine Austrittsöffnung (28) aufweist, und derart ausgestaltet ist, dass ein aus der mindestens einen Batteriezelle (16, 16a) austretendes Gas (20) durch die mindestens eine Eintrittsöffnung (30, 30a) in den Zellentgasungskanal (12) einleitbar ist, durch diesen zur Austrittsöffnung (28) durchführbar ist, und aus der Austrittsöffnung (28) ausleitbar ist. Dabei weist der Zellentgasungskanal (12) mindestens ein von einer Kühleinrichtung zur Kühlung der Batterie (14) verschiedenes, von einem Kühlmittel durchströmbares Bauteil (35) zur Gaskühlung auf, welches derart angeordnet ist, dass es im Fall, dass in den Zellentgasungskanal (12) ein aus der mindestens einen Batteriezelle (16, 16a) austretendes Gas (20) eingeführt wird, vom Gas (20) beim Durchströmen des Zellentgasungskanals (12) zumindest zum Teil angeströmt wird.
Patent DE-102021129726-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung und Kreiselpumpe mit einer derartigen Gleitringdichtungsanordnung
Inventor: BERNET MARKUS
IPC: F04D29/12
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Gleitringdichtungsanordnung für eine um eine Drehachse (A) drehbar antreibbaren Welle (3) mit einem eine Wandung (29) aufweisenden Dichtungsgehäuse (16), einem durch das Dichtungsgehäuse (16) definierten Dichtungsraum (28) einem in dem Dichtungsraum (28) angeordneten ersten Gleitring (20) einem mit dem ersten Gleitring (20) zusammenwirkenden zweiten Gleitring (22) und einer in dem Dichtungsgehäuse (16) ausgebildeten Anschlussvorrichtung (33) für einen Kanal (34) zum Zuführen eines Spülmediums in den Dichtungsraum (28). Erfindungsgemäß teilt sich der Kanal (34) in der Wandung (29) des Dichtungsgehäuses (16) zum Dichtungsraum (28) hin in eine Mehrzahl von Kanalfort-sätzen (35, 36, 37) auf.
Patent DE-102021129926-A1 (DE)
Title: Modulerkennung in einem batteriepack
Inventor: BEENEY MICHAEL DAVID
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine, ein Traktionsbatteriepack und eine Batteriesteuerung. Das Traktionsbatteriepack beinhaltet eine Vielzahl von Zellmodulen, die elektrisch mit der elektrischen Maschine verbunden sind. Jedes der Zellmodule beinhaltet ein Gehäuse, das eine Batteriezelle, ein von der Batteriezelle isoliertes passives Schaltungselement und eine Modulsteuerung darin enthält. Die passiven Schaltungselemente sind elektrisch in Reihe oder parallel verbunden. Die Batteriesteuerung ist in Kommunikation mit jeder der Modulsteuerungen und ist elektrisch mit den passiven Schaltungselementen verbunden. Als Reaktion auf Signale von den Modulsteuerungen, die eine Gesamtanzahl der Zellmodule angeben, und einen den passiven Schaltungselementen zugeordneten gemessenen Parameter, der eine gleiche Gesamtanzahl der Zellmodule angibt, betreibt die Batteriesteuerung die Batteriezellen gemäß durch die Gesamtanzahl definierten Leistungsgrenzen.
Patent DE-102021131584-A1 (DE)
Title: Verbindungsbauteil zur Verbindung von Gerüstelementen
Inventor: KLIMA RAINER
IPC: E04G7/12
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsbauteil zur Verbindung von zumindest zwei Gerüstelementen, umfassend eine Halterung mit einem Träger, einer Innenschnittstelle und zumindest einer Außenschnittstelle wobei der Träger die Innenschnittstelle zumindest teilweise umschließt, wobei die Innenschnittstelle durch eine Öffnung im Träger gebildet wird, die den Träger in einer ersten Raumrichtung komplett durchdringt und wobei die zumindest eine Außenschnittstelle durch eine Ausnehmung im Träger gebildet wird, welche angrenzend zur Innenschnittstelle oder beabstandet zur Innenschnittstelle angeordnet ist. Das Verbindungsbauteil umfasst weiterhin zumindest eine Zusatzschnittstelle, welche mit dem Träger der Halterung verbunden ist, wobei die Zusatzschnittstelle einen stab- oder rohrförmigen Verbindungsbereich aufweist, welcher sich in einer zweiten Raumrichtung erstreckt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gerüstabschnitt mit einem Verbindungsbauteil sowie ein Verfahren zum Aufbau eines Gerüstabschnittes.
Patent DE-102021133607-A1 (DE)
Title: Objekterkennung in einer simulierten Umgebung
Inventor: GIMPEL BURKHARDT
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betritt ein Computer-implementiertes Verfahren sowie ein Simulationssystem 50 zum Erkennen von Objekten 31, 32, 33, 110, 201, die von einem Sensor 11 erfasst werden, wobei sich die Objekte 31, 32, 33, 110, 201 und der Sensor 11 in einer simulierten Umgebung 100, 200 relativ zueinander bewegen. Das Verfahren umfasst den Schritt S100 des Identifizierens von Objekten 110, 201, die innerhalb eines Vorauswahlbereichs 30, 230, 231 in der simulierten Umgebung 100, 200 liegen, wobei der Vorauswahlbereich 30, 230, 231 einen Erfassungsbereich 20 des Sensors 11 umfasst, sowie den Schritt S200 des Bestimmens, ob ein Objekt 31, 32, 33, 110, 201 in dem Vorauswahlbereich 30, 230, 231 von dem Sensorerfassungsbereich 20 erfasst wird. Erfindungsgemäß werden im Schritt S100 Objekte 31, 32, 33, 110, 201 identifiziert, die zu einem aktuellen Zeitpunkt in dem Vorauswahlbereich 30, 230, 231 liegen, indem Listen 210, 220 mit sortierten Koordinaten entlang von Dimensionen der simulierten Umgebung 100, 200 geführt werden, welche solche Objekte 31, 32, 33, 110, 201 identifizieren, die zu einem früheren Zeitpunkt gemäß Schritt S110 in dem Vorauswahlbereich 30, 230, 231 lagen. Die Koordinatenlisten 210, 220 werden in Schritt S120 aktualisiert, indem im Schritt S124 Objektidentifizierungen hinzugefügt oder entfernt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Sensorsystem 50 sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt 60.
Patent DE-102021134569-A1 (DE)
Title: Kolorimetrie-Verfahren und -System
Inventor: BOTHSCHAFTER ELISABETH
IPC: G01M11/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zweidimensionalen, räumlich aufgelösten Messung der Farbkoordinaten von Licht, das von einem Testobjekt (2) emittiert wird. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren bereit zu stellen. Insbesondere soll die Bestimmung der Farbkoordinaten bei der Vermessung von Displays mit räumlich inhomogener spektraler Emission gegenüber dem Stand der Technik präziser sein. Zur Lösung der Aufgabe umfasst das Verfahren der Erfindung die Schritte:- Richten zumindest eines ersten Teils (5) des Lichts auf einen Bildsensor (7), der ein zweidimensionales digitales Farbbild der Lichtemission des Testobjekts (2) erzeugt,- Richten zumindest eines zweiten Teils (6) des Lichts, das von zwei oder mehr Messflecken (13, 14) auf dem Testobjekt (2) emittiert wird, auf wenigstens ein Kolorimeter (15, 16, 17, 19) und Erfassen von Farbkoordinaten des emittierten Lichts für jeden Messfleck (13, 14), und- Transformieren der Farbwerte wenigstens einiger, vorzugsweise aller Bildpunkte des Farbbildes in Farbkoordinaten, wobei die Transformation die für die Messflecken (13, 14) erfassten Farbkoordinaten berücksichtigt. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes bildgebendes Kolorimeter-System, das zur zweidimensionalen, räumlich aufgelösten Messung der Farbkoordinaten von Licht, das von einem Testobjekt (2) emittiert wird, ausgelegt ist.
Patent DE-102021201871-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-02-26
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit: einer ersten Welle (12) zum Einspeisen von verbrennungsmotorischer Antriebsleistung, einer zweiten Welle (14), die mit einer ersten Elektromaschine (EM1) verbunden ist, einer dritten Welle (16) zum Ausgeben von Ausgangsleistung, einer vierten Welle (18), die achsparallel versetzt zu der dritten Welle (16) ist, einer fünften Welle (20), die über eine erste Kupplung (A) mit der ersten Welle (12) verbindbar ist, und einem ersten Planetenradsatz (PS1), der ein erstes Glied (S1), ein zweites Glied (H1) und ein drittes Glied (PT1) aufweist, wobei die zweite Welle (14) über eine zweite Kupplung (B) mit der ersten Welle (12) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (14) mit dem ersten Glied (S1) verbunden ist, wobei die fünfte Welle (20) mit dem zweiten Glied (H1) verbunden ist, und wobei die dritte Welle (16) mit dem dritten Glied (PT1) verbunden ist.
Patent DE-102021202720-A1 (DE)
Title: Stoffgemisch, Baustoff aus demselben, Dämmstein sowie Mauerwerk aus solchen Dämmsteinen und Verwendung eines Stoffgemisches und Baustoffes
Inventor: KARAKAS HÜSEYIN
IPC: E04C1/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stoffgemisch (1) mit wärmedämmenden Eigenschaften für Baustoffe (8) für die Verwendung im Gebäudebau aufweisend:- eine Klebstoffkomponente (2),- eine Zementkomponente (3),- eine Acrylkomponente (4),- eine Kunststoff-Granulat-Komponente (5),- eine Perlite-Gestein-Komponente (6),- eine Flüssigkomponente (7).Die Erfindung betrifft weiterhin aus diesem Stoffgemisch (1) hergestellte Baustoffe (8), wie Dämmplatten (9) und Dämmsteine (10), sowie ein aus solchen Dämmsteinen (10) gebildetes Mauerwerk (26). Die Erfindung betrifft weiterhin noch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Stoffgemisches (1) für die Herstellung eines Baustoffes (8) für die Verwendung im Gebäudebau und die Verwendung eines Baustoffes (8) für die Wärmedämmung eines Gebäudes oder eines Gebäudeteils eines Gebäudes.
Patent DE-102021207468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kodierung einer Abfolge von Videobildern
Inventor: NOROOZI MEHDI
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-07-14
Abstract: Verfahren (100) zur Kodierung einer vorgegebenen zeitlichen Abfolge x von Videobildern in eine maschinell auswertbare Repräsentation ξ = (ψ, ϕ) aus stationären Merkmalen ψ und nicht stationären Merkmalen ϕ, mit den Schritten:• es wird mindestens eine mit trainierbaren Parametern θ parametrisierte Funktion fθ(x̃) bereitgestellt (110), die Abfolgen x̃ von Videobildern auf Repräsentationen fθ(x̃) = ξ = (ψ, ϕ) abbildet;• aus der Abfolge x von Videobildern werden N aneinander angrenzende, nicht überlappende Kurzausschnittexs(1),…,xs(N)sowie ein Langausschnitt xl, der alle N Kurzausschnittexs(1),…,xs(N)enthält, ausgewählt (120);• mit der parametrisierten Funktion fθwerden eine Repräsentation fθ(xl) = ξl= (ψl, (ϕl) des Langausschnitts xlsowie mehrere Repräsentationenƒθ(xs(i))=ξs(i)=(ψs(i),ϕs(i))der Kurzausschnittexs(i)für i = 1,..., N ermittelt (130);• die parametrisierte Funktion fθwird mit einer vorgegebenen Kostenfunktion L dahingehend bewertet (140), inwieweit die Repräsentation ξl= (ψl, ϕl) des Langausschnitts xlim Hinblick auf mindestens eine vorgegebene Konsistenzbedingung im Einklang mit den Repräsentationenξs(i)=(ψs(i),ϕs(i))der Kurzausschnittexs(i)steht;• die Parameter θ der Funktion fθwerden optimiert (150) mit dem Ziel, dass sich die Bewertung der Kostenfunktion für künftig ermittelte Repräsentationen fθ(xl) = (ξl= (ψ, ϕl) undƒθ(xs(i))=ξs(i)=(ψs(i),ϕs(i))voraussichtlich verbessert;• mit der durch die fertig optimierten Parametern θ* parametrisierten Funktionƒθ∗wird die vorgegebene zeitliche Abfolge x von Videobildern auf die gesuchte Repräsentationƒθ∗(x)=ξ=(ψ,ϕ)abgebildet (160).
Patent DE-102021209711-A1 (DE)
Title: Alterungsbeständiges lichtdurchlässiges Verbundmaterial für Fahrzeugreifen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: TRÜMPER STEFFEN
IPC: C08K5/13
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vulkanisierbaren Verbundmaterials, umfassend die Schritte: a) Herstellen oder Bereitstellen eines textilen Festigkeitsträgers, b) Herstellen oder Bereitstellen einer vernetzbaren Gummierungsmischung, umfassend: i) zumindest einen Basiskautschuk, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuken und Butylkautschuken, und ii) zumindest ein Alterungsschutzmittel, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus p-Phenylendiaminen, Dihydrochinolinen, Phenylnaphtylaminen, substituierten Phenolen und substituierten Bisphenolen, und c) Einbringen des textilen Festigkeitsträgers in die vernetzbare Gummierungsmischung zum Erhalt des vulkanisierbaren Verbundmaterials, wobei die vernetzbare Gummierungsmischung durch Vulkanisation zu einer vernetzten Gummierungsmischung verarbeitet werden kann, die zumindest abschnittsweise für sichtbares Licht zumindest teilweise durchlässig ist.
Patent DE-102021211081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Rußmasse zum Beladen und/oder einer Rußmasse für eine Regeneration eines Partikelfilters mithilfe maschineller Lernverfahren
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F01N3/021
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Rußmasse zum Beladen eines Partikelfilters (1) mit Rußpartikeln aus einem Abgasmassenstrom eines Verbrennungsmotors und/oder einer Rußmasse für eine Regeneration des Partikelfilters (1), mithilfe zumindest eines physikalischen Modells , welches ausgehend von gemessenen relevanten Parametern und/oder relevanten Kenndaten die physikalischen Wirkzusammenhänge während des Betriebes des Verbrennungsmotors beschreibt, wobei das zumindest eine physikalische Modell um zumindest ein Fehlermodell ergänzt wird, so dass die Rußmasse zum Beladen als auch die Rußmasse für die Regeneration des Partikelfilters (1) anhand des um das zumindest einen Fehlermodell (ε 1 , ε 2 , ε 31 , ε 32 , ε 4 . ε 5 , ε 6 ) ergänzten physikalischen Modells ermittelt wird.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt und eine Steuereinrichtung.
Patent DE-102021211360-A1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Fahrzeug, Positionierungsrahmen und Verfahren zum Herstellen des Batteriesystems
Inventor: KWOCZEK LUKAS
IPC: H01M50/503
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Batteriegehäuse (12), mehrere Batteriezellen (13) mit jeweils einer Zellen-Anode (14) und einer Zellen-Kathode (15), einen Positionierungsrahmen (11) zum Positionieren der Batteriezellen (13) im Batteriegehäuse (12), eine Anodenstromschiene (16) zum elektrischen Verbinden der Zellen-Anoden (14) miteinander und eine Kathodenstromschiene (17) zum elektrischen Verbinden der Zellen-Kathoden (15) miteinander, wobei die Anodenstromschiene (16) ein Anodenterminal (18) aufweist und die Kathodenstromschiene (17) ein Kathodenterminal (19) aufweist, und wobei der Positionierungsrahmen (11) als Spritzgussbauteil mit integrierter Anodenstromschiene (16) sowie integrierter Kathodenstromschiene (17) ausgestaltet ist, mehrere Positionierungsfächer (28) aufweist und jede Batteriezelle (13) in einem Positionierungsfach (28) eingebettet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Positionierungsrahmen (11) für ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Batteriesystems (10).
Patent DE-102021211407-A1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung, umfassend eine elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIESEL MARCO
IPC: H02P29/028
Filed: 2021-10-11
Abstract: Elektrische Einrichtung (1), umfassend eine elektrische Maschine (2) für ein Kraftfahrzeug, welche elektrische Einrichtung (1) eine Erfassungsvorrichtung (3) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Rotorwinkel eines Rotors (8) der elektrischen Maschine (2) zu erfassen, wobei die Erfassungsvorrichtung (3) eine erste Erfassungseinrichtung (4) und eine zweite Erfassungseinrichtung (5) aufweist, wobei die erste und zweite Erfassungseinrichtung (4, 5) dazu ausgebildet sind, den Rotorwinkel des Rotors (8) der elektrischen Maschine (2) unabhängig voneinander zu erfassen.
Patent DE-102021213093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Feststellbremssystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Steuereinrichtung und mehreren Parkbremsstellern
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Feststellbremssystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Steuereinrichtung und mehreren Parkbremsstellern vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung eine ersten Steuereinheit mit einer ersten Endstufe zur Ansteuerung eines ersten Parkbremsstellers umfasst und die Steuereinrichtung eine zweite Steuereinheit mit einer zweiten Endstufe zur Ansteuerung eines zweiten Parkbremsstellers umfasst und wobei die zweite Steuereinheit eine dritte Endstufe zur Ansteuerung des ersten Parkbremsstellers umfasst. Weiterhin ist ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Feststellbremssystems eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Parkbremsstellern mittels einer Steuereinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102021213140-A1 (DE)
Title: Separatorplatte für einen Brennstoffzellenstapel sowie Brennstoffzellenstapel mit einer solchen Separatorplatte
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: H01M8/248
Filed: 2021-11-23
Abstract: Separatorplatte (1) für einen Brennstoffzellenstapel (100), wobei die Separatorplatte (1) aufweist:
 - einen Grundkörper (10) mit einer ersten Plattenseite (12) und einer der ersten Plattenseite (12) gegenüberliegenden zweiten Plattenseite (14),
 - einen zumindest abschnittsweise um einen abzudichtenden Bereich an zumindest der ersten Plattenseite (12) des Grundkörpers (1) ausgebildeten elastisch verformbaren Kraftkörper (30),
 - eine zumindest teilweise an den elastisch verformbaren Kraftkörper (30) angeordnete, inkompressible Dichtung (50), wobei die Dichtung (50) und der elastisch verformbare Kraftkörper (30) derart aneinander angeordnet und ausgestaltet sind, dass der Kraftkörper (30) in dem Brennstoffzellenstapel (100) mittels einer in einer Stapelrichtung (SR) des Brennstoffzellenstapels (100) wirkenden Verspannkraft (Fv) zum Verspannen des Brennstoffzellenstapels (100) elastisch verformt wird und die inkompressible Dichtung (50) eine Gestaltänderung erfährt.