baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009001017-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Dickmetallisierungsstruktur für ein mikroelektronische Einrichtung, integrierte Schaltung, die diese beinhaltet, und Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung, die diese beeinhaltet
Inventor: LEE KEVIN J
IPC: H01L23/52
Filed: 2009-06-08
Granted: 2021-09-09
Abstract: Eine integrierte Schaltung mit:einem Halbleitersubstrat (120) mit einer Mehrzahl von ILD Materialschichten (133, 134, 135, 136), die auf diesem ausgebildet sind, wobei eine oder mehrere der ILD Materialschichten ein dielektrisches Material mit niedrigem k-Wert aufweisen,einer Verdrahtungsschicht (137) über der Mehrzahl von ILD Materialschichten (133, 134, 135, 136);einer ersten Durchkontaktierungsstruktur (310), die sich durch die Verdrahtungsschicht (137) erstreckt;einer ersten Grenzschicht (111), aufweisend Titan, Tantal, Tantalnitrid, Titannitrid, oder Titanwolfram über der Verdrahtungsschicht (137) und in der ersten Durchkontak- tierungsstruktur;einer ersten Metallschicht (112) über der ersten Grenzschicht (111);einer ersten Passivierungsschicht (113) über der ersten Metallschicht (112);einer zweiten Durchkontaktierungsstruktur, die sich durch die erste Passivierungsschicht (113) erstreckt;einer zweiten Grenzschicht (115), aufweisend Titan, Tantal, Tantalnitrid, Titannitrid, oder Titanwolfram über der ersten Passivierungsschicht (113) und in der zweiten Durchkontaktierungsstruktur;einer zweiten Metallschicht (116) über der zweiten Grenzschicht (115) und einer zweiten Passivierungsschicht (117) über der zweiten Metallschicht (116), wobei die erste Metallschicht (112) eine Dicke von nicht mehr als 2 µm hat und die zweite Metallschicht (112) eine Dicke von zumindest 2 µm und bis zu 7 µm hat.
Patent DE-112009001137-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
Inventor: IWAHORI TOSHIYUKI
IPC: A46B15/00
Filed: 2009-06-01
Granted: 2021-10-14
Abstract: Eine elektrische Zahnbürste umfasst einen elektrischen Zahnbürstenhauptkörper 1, der einen Griffabschnitt 11 umfasst; ein Bürstenelement 2, das eine Bürste 20 umfasst; einen Motor 10, der die Bürste 20 bewegt; einen Aktuator 40, der das Bürstenelement 2 in Bezug auf den elektrischen Zahnbürstenhauptkörper 1 dreht, um eine Ausrichtung der Bürste 20 zu ändern; einen Beschleunigungssensor 15, der eine Stellung des Hauptkörpers 1 erfasst; und eine CPU 120, die den Aktuator 40 derart steuert, dass ein Bürstenwinkel basierend auf der erfassten Stellung ein vorgegebener Optimalwert wird.
Patent DE-112009004838-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Handlauf-Antriebsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA TAKAHIKO
IPC: B66B23/04
Filed: 2009-12-04
Granted: 2019-01-03
Abstract: Steuervorrichtung für eine Handlauf-Antriebsvorrichtung einer Fahrgast-Rolltreppe, bei welcher eine Antriebsmaschine zum Antreiben einer Stufe (2) und eine Antriebsmaschine zum Antreiben eines Handlaufs (10) separat bereitgestellt sind, wobei die Steuervorrichtung enthält:einen Stufen-Geschwindigkeitserfasser (9) zum Erfassen einer Geschwindigkeit (V) der Stufe (2);einen Handlauf-Geschwindigkeitserfasser (18) zum Erfassen einer Geschwindigkeit (V) des Handlaufs (10);einen Rollen-Umdrehungsgeschwindigkeitserfasser (15) zum Erfassen einer Umdrehungsgeschwindigkeit (V) einer Rolle in einem Hauptkörper der Handlauf-Antriebsvorrichtung;eine Geschwindigkeitsdifferenz-Vergleichseinheit (19) zum Erzeugen eines Geschwindigkeitsbefehlswerts für die Antriebsmaschine der Handlauf-Antriebsvorrichtung, basierend auf einer Differenz zwischen der Geschwindigkeit der Stufe (V), welche durch den Stufen-Geschwindigkeitserfasser erfasst wird,und der Geschwindigkeit des Handlaufs (V), welche durch den Handlauf-Geschwindigkeitserfasser erfasst wird, und einer Differenz zwischen der Umdrehungsgeschwindigkeit der Rolle (V), welche durch den Rollen-Umdrehungsgeschwindigkeitserfasser erfasst wird, und der Geschwindigkeit des Handlaufs (V), welche durch den Handlauf-Geschwindigkeitserfasser erfasst wird; undeine Geschwindigkeits-Änderungsvorrichtung (20) zum Antreiben eines Motors der Handlauf-Antriebsvorrichtung gemäß dem Geschwindigkeitsbefehlswert von der Geschwindigkeitsdifferenz-Vergleichseinheit,wobei, wenn die Differenz zwischen der Geschwindigkeit der Stufe (V), welche durch den Stufen-Geschwindigkeitserfasser erfasst wird, und der Geschwindigkeit des Handlaufs (V), welche durch den Handlauf-Geschwindigkeitserfasser erfasst wird, innerhalb eines Bereiches eines ersten eingestellten Wertes fällt, und wenn die Differenz zwischen der Umdrehungsgeschwindigkeit der Rolle (V), welche durch den Rollen-Umdrehungsgeschwindigkeitserfasser erfasst wird, und der Geschwindigkeit des Handlaufs (V), welche durch den Handlauf-Geschwindigkeitserfasser erfasst wird, aus einem Bereich eines zweiten eingestellten Werts fällt, die Geschwindigkeitsdifferenz-Vergleichseinheit (19) als einen Geschwindigkeitsbefehl für die Handlauf-Antriebsvorrichtung die Geschwindigkeit des Handlaufs (V), welche durch den Handlauf-Geschwindigkeitserfasser erfasst wird, einstellt, wobei der zweite eingestellte Wert kleiner als der erste eingestellte Wert ist.
Patent DE-112009004961-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: YAMAMOTO SHUUITSU
IPC: B62D25/06
Filed: 2009-06-18
Granted: 2016-01-21
Abstract: Fahrzeugkarosserie mit Dachlängsträgern (10) und B-Säulen (20), wobei die B-Säulen (20) mit hinteren Endabschnitten (10a) der Dachlängsträger (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass, zur Ausbildung einer Sollknickstelle (10b), ein Querschnittsbereich eines jeden Dachlängsträgers (10) von einer Position (P) vor der B-Säule (20) bis zu einer Position (S) unmittelbar vor einem Verbindungsabschnitt zwischen dem Dachlängsträger (10) und der B-Säule (20) abnimmt.
Patent DE-112011100403-B4 (DE)
Title: Ultraschnelle Elektronenbeugungsvorrichtung und Verfahren zur ultraschnellen Elektronenbeugung
Inventor: TOKITA SHIGEKI
IPC: G01N23/20
Filed: 2011-01-25
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ultraschnelle Elektronenbeugungsvorrichtung zum Bestrahlen einer Probe mit einem Paket von Elektronen in einem ultrakurzen Puls, um eine ultraschnelle Analyse der Probe durchzuführen, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: a) einen Lasersender zum Aussenden eines ultrakurzen Laserpulses mit einer Pulsbreite von nicht mehr als 1 ps bei einer Intensität von nicht weniger als 1017 W/cm2 auf ein Ziel aus einem Material zur Erzeugung von Elektronen; und b) einen Pulskompressor zum Rotieren eines von dem Ziel, auf welches der ultrakurze Laserpuls ausgesandt wurde, erzeugten Elektronenpakets in einem magnetostatischen Feld, um eine Aufweitung des Elektronenpakets in dessen Bewegungsrichtung zu unterdrücken, dadurch gekennzeichnet, dass der Pulskompressor einen eingangsseitigen Permanentmagneten mit parallelen Flächen, dessen eines Ende auf einer Bahn des Elektronenpakets angeordnet ist, und einen ausgangsseitigen Permamentmagneten mit parallelen Flächen aufweist, der in Bahnrichtung vorgeordnet und mit einem anderen Ende des eingangsseitigen Permanentmagneten mit parallelen Flächen verbunden ist, und der vertikal zu der Bahn gegenüber dem eingangsseitigen Permamentmagneten mit parallelen Flächen verkippt ist.
Patent DE-112011102835-B4 (DE)
Title: Wasserreaktives, Al-basiertes Verbundmaterial, wasserreaktiver, Al-basierter,thermisch gespritzter Film, Verfahren für die Herstellung eines solchen Al-basierten, thermisch gespritzten Films und Bestandteil für eine Filmbildungskammer
Inventor: KADOWAKI YUTAKA
IPC: C23C16/44
Filed: 2011-08-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Wasserreaktives, Al-basiertes Verbundmaterial, gekennzeichnet durch die Beimischung von 2,0 bis 3,5 Masse-% In, 0,2 bis 0,5 Masse-% Si und 0,13 bis 0,25 Masse-% Ti zu Al auf der Grundlage der Gesamtmenge an Al.
Patent DE-112011104813-B4 (DE)
Title: Hartlaminarbeschichtung
Inventor: SAKURAI MASATOSHI
IPC: C23C14/16
Filed: 2011-02-01
Granted: 2017-02-23
Abstract: Hartlaminarbeschichtung (20), die aus einer Mehrzahl von Filmen besteht, die zwei Arten von Filmen in der Form eines ersten Films (22) und eines zweiten Films (24) mit jeweils unterschiedlichen Zusammensetzungen und alternierend auf einer Oberfläche einer Grundstruktur (12, 62, 84) laminiert beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Film ein Carbid, ein Nitrid, ein Carboxid, ein Nitroxid, ein Carbonitrid oder ein Carbo-Oxynitrid von (AlaCrbBc) ist, während der zweite Film TiB2 ist, die atomaren Verhältnisse a, b und c in dem ersten Film a = 1 – b – c, 0,2 ≤ b ≤ 0,7 und 0 < c ≤ 0,2 erfüllen, und eine Dicke des ersten Films nicht weniger als 0,1 µm und nicht mehr als 5,0 µm beträgt, während eine Dicke des zweiten Films nicht weniger als 0,1 µm und nicht mehr als 5,0 µm beträgt, wobei die Hartlaminarbeschichtung eine Gesamtdicke von nicht weniger als 0,2 µm und nicht mehr als 10,0 µm aufweist, und die Hartlaminarbeschichtung aus nicht weniger als 2 und nicht mehr als 100 Schichten, welche alternierend aufeinander laminiert sind, besteht.
Patent DE-112012000764-B4 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung zur Dämpfung/Tilgung von unerwünschten Druckschwingungen in einer hydraulischen Strecke
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16L55/04
Filed: 2012-01-31
Granted: 2020-01-30
Abstract: Dämpfungsanordnung zur Dämpfung/Tilgung von unerwünschten Druckschwingungen in einer hydraulischen Strecke, insbesondere zur Kupplungsbetätigung, umfassend einen Geberzylinder und einen Nehmerzylinder, die über eine von einem Fluid durchströmte Druckleitung hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei eine koaxial zu der Druckleitung angeordnete Dämpfungs-/Tilgungseinrichtung (1) eingesetzt ist, in welcher wenigstens ein mit einer Feder kombinierter Kribbelfilter (4) angeordnet ist, wobei in den Kribbelfilter (4) ein zusätzliches Puffersystem/Dämpfungssystem integriert ist,wobei der Kribbelfilter (4) innerhalb einer zentrischen Durchflussöffnung (1.1) des Tilgers (1) zwischen zwei Absätzen angeordnet ist und aus zwei Blendenkörpern (4.1, 4.2) sowie einer zwischen den beiden Blendenkörpern (4.1, 4.2) sich abstützenden Feder (4.3) besteht, wobei die Blendenkörper (4.1, 4.2) zwischen den Absätzen axial verschiebbar sind und zwischen den Blendenkörpern (4.1, 4.2) eine Pufferkammer (K) ausbildbar ist, die über eine oder mehrere sich axial erstreckende Drosselbohrungen (4.4) im zweiten Blendenkörper (4.2) mit der zentrischen Durchflussöffnung (1.1) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Blendenkörper (4.1) mit seinem Außendurchmesser (4.1 D) am Innendurchmesser (1.1d) der Durchflussöffnung (1.1) axial verschiebbar ist und einen Innendurchmesser (4.1d) aufweist, der mit einem Führungsdurchmesser (4.2bD) eines mittleren Bereiches (4.2b) des zweiten Blendenkörpers (4.2) korrespondiert und eine Ringnut (4.1') aufweist, in welcher die Feder (4.3) aufgenommen ist, und dass- der zweite Blendenkörper (4.2) einen sich an den mittleren Bereich (4.2b) anschließenden ersten Zylinderkörper (4.2a) aufweist, dessen Außendurchmesser (4.2aD) am Innendurchmesser (1.1d) der Durchflussöffnung (1.1) axial verschiebbar gelagert ist, wobei im ersten Zylinderkörper (4.2a) die Drosselbohrungen (4.4) ausgebildet sind und wobei sich an den mittleren Bereich (4.2b) ein zweiter Zylinderkörper (4.2c) anschließt, der eine zentrische in Richtung zum ersten Zylinderkörper weisende Spitze (4.5) aufweist, an welche sich eine zentrische Durchströmöffnung (4.2') anschließt.
Patent DE-112016003308-B4 (DE)
Title: Gerät mit einem Strahl geladener Partikel und Ausrichtungseinstellungsverfahren einer Probenplattform
Inventor: MIKAMI KEISUKE
IPC: H01J37/22
Filed: 2016-07-08
Granted: 2022-09-29
Abstract: Gerät mit einem Strahl geladener Partikel, das umfasst:eine bewegliche Plattform (9), auf der ein Probentisch (31) angeordnet ist, der dazu eingerichtet ist, eine Probe (8) zu halten;ein optisches Bestrahlungssystem, das dazu eingerichtet ist, die Probe (8) mit einem Strahl geladener Partikel (4) zu bestrahlen;einen Detektor (13), der dazu eingerichtet ist, ein Signal zu detektieren, das von der Probe (8) emittiert wird;eine Anzeigevorrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein Bild geladener Partikel anzuzeigen, das auf der Basis des Signals erzeugt wird; undein optisches Mikroskop, das dazu eingerichtet ist, den Probentisch (31) abzubilden,wobei das Gerät dazu eingerichtet ist, einen Indikator, der durch Imitieren einer äußeren Form des Probentischs (31) erhalten wird, in einem ersten verarbeiteten optischen Bild anzuzeigen, das durch Zoomen und/oder Verschieben eines optischen Bildes erhalten wird, das durch das optische Mikroskop abgebildet wird, so dass eine erste Ausrichtungseinstellung durch Bedienen des Indikators durchführbar ist, undeinen Zeiger in einem zweiten verarbeiteten optischen Bild, das durch Zoomen und/oder Verschieben des optischen Bildes erhalten wird, und im Bild geladener Partikel angezeigt wird, so dass eine zweite Ausrichtungseinstellung durch Bedienen des Zeigers durchführbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass das Gerät ferner derart eingerichtet ist, dassin einem Fall, in dem mehrere Probentische (31) auf der Plattform (9) angeordnet sind, die erste und/oder die zweite Ausrichtungseinstellung für jeden Probentisch (31) durchführbar sind, unddie erste und/oder die zweite Ausrichtungseinstellung eines anderen Probentischs (31) auf der Basis der Ausrichtungseinstellung eines bestimmten Probentischs (31) unterstützt werden.
Patent DE-112016006631-B4 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: TANABE KEI
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-10-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Magnetsensor (10A, 10B1-10B3), umfassend:erste bis vierte Anschlüsse (41, 42, 43, 44);ein erstes Element mit magnetoresistivem Effekt (MR1), zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (41, 42) elektrisch verbunden und sich in einer ersten Richtung (x) erstreckend; undein erstes magnetisches Element (31), zwischen dem dritten und dem vierten Anschluss (43, 44) elektrisch verbunden und sich in der ersten Richtung (x) entlang dem ersten Element mit magnetoresistivem Effekt (MR1) erstreckend,eine Rückkopplungsschaltung (60), die auf Grundlage eines am ersten oder zweiten Anschluss (41, 42) erscheinenden Potentials einen Rückkopplungsstrom (I) zwischen dem dritten und dem vierten Anschluss (43, 44) fließen lässt,wobei das erste Element mit magnetoresistivem Effekt (MR1) gegenüber einer Mittenposition des ersten magnetischen Elements (31) in einer zweiten Richtung (y) versetzt angeordnet ist, die die erste Richtung (x) kreuzt.
Patent DE-112018007500-B4 (DE)
Title: Radareinrichtung
Inventor: KITSUKAWA YUSUKE
IPC: G01S13/34
Filed: 2018-05-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Radareinrichtung, umfassend:eine Radarsignal-Ausgabeeinheit (1; 51) zum wiederholten Ausgeben von Radarsignalen, deren Frequenz sich mit Ablauf von Zeit ändert, in einem uneinheitlichen Wiederholungszeitraum;eine Übertragungs-und-Empfangseinheit (4) zum Übertragen jedes von der Radarsignal-Ausgabeeinheit ausgegebenen Radarsignals an ein Beobachtungsziel, und Empfangen jedes von dem Beobachtungsziel reflektierten Radarsignals als eine reflektierte Welle;eine Schwebungssignal-Erzeugungseinheit (8) zum Erzeugen eines Schwebungssignals, aufweisend eine Frequenz, wobei die Frequenz eine Differenz ist zwischen einer Frequenz jedes Radarsignals, das von der Radarsignal-Ausgabeeinheit ausgegeben wird, und einer Frequenz einer entsprechenden reflektierten Welle, die von der Übertragungs-und-Empfangseinheit empfangen wird; undeine Signalverarbeitungseinheit (12, 61) zum Berechnen einer Dopplerfrequenz aus einer Vielzahl von durch die Schwebungssignal-Erzeugungseinheit erzeugten Schwebungssignalen, und Berechnen einer relativen Geschwindigkeit gegenüber dem Beobachtungsziel aus der Dopplerfrequenz,wobei die Radarsignal-Ausgabeeinheit eingerichtet ist, einen Änderungsbereich des Wiederholungszeitraums zu bestimmen auf Grundlage von beiden, einem Betrag der Phasenvariation für ein Radarsignal, das in einem uneinheitlichen Wiederholungszeitraum wiederholt auszugeben ist, und einer Frequenz, die eine Differenz ist zwischen einer Frequenz des Radarsignals und einer Frequenz eines Radarsignals von einer anderen Radareinrichtung, das von der Übertragungs-und-Empfangseinheit empfangen wird, und ein Radarsignal in einem Wiederholungszeitraum, der sich in dem bestimmten Änderungsbereich uneinheitlich ändert, wiederholt auszugeben.
Patent DE-112018007622-B4 (DE)
Title: Informationssammelvorrichtung, Servervorrichtung und Informationssammelverfahren
Inventor: OSAWA MASANOBU
IPC: H04W4/38
Filed: 2018-06-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Informationssammelvorrichtung (10) eines Fahrzeugs (1), wobei die Informationssammelvorrichtung (10) umfasst:eine Erfassungseinheit (11) zum Erfassen von Informationen, einschließlich Informationen, die sich auf das Fahrzeug (1) beziehen, Informationen, die sich auf die Umgebung innerhalb und außerhalb des Fahrzeugs (1) beziehen, und Informationen, die sich auf einen Fahrer an Bord des Fahrzeugs (1) beziehen;eine Bestimmungseinheit (15) zum Bestimmen von Prioritäten der jeweiligen Informationsstücke, die von der Erfassungseinheit (11) erfasst werden, auf Grundlage von einem oder mehreren Diensten oder Funktionen, die vom Fahrer verwendet werden, unter den Diensten oder Funktionen, die unter Verwendung von in einer Servervorrichtung (20) angesammelten Informationen bereitgestellt werden;eine Auswähleinheit (12) zum Auswählen einer an die Servervorrichtung (20) zu übertragenden Information aus den von der Erfassungseinheit (11) erfassten Informationen auf Grundlage der von der Bestimmungseinheit (15) bestimmten Prioritäten; undeine Kommunikationseinheit (18) zur Übertragung der von der Auswähleinheit (12) ausgewählten Information an die Servervorrichtung.
Patent CH-677576-B5 (CH)
Inventor: GAGNEBIN GASTON
IPC: G04B37/05
Filed: 1989-11-30
Abstract: The watch-case comprises a middle part (1) and a caging frame (2) fitted in this middle part. The frame comprises a first housing (14) in which a bezel (4) is engaged, the said bezel compressing, against the middle part, the elastic material (15) with which the frame is made, a second housing (16) in which a dial (7) is engaged, a third housing (18) in which a thread (19) presented by the movement (6) rests and a fourth housing (20) in which a collar (21) presented by the back (3) is engaged, this collar compressing, against the middle part, the material (22) with which the frame is made. The watch-case is water-resistant and lends itself particularly well to mounting on an automatic machine. 
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Patent IS-1319-B6 (IS)
Inventor: DUPRAT GEORGES
IPC: B08B15/00
Filed: 1985-04-26
Abstract: A process for automatically going into the mode for increased suction extraction of the gases emitted by the tanks of series for the production of aluminium by igneous electrolysis using the Hall-Heroult process, each tank being closed around its periphery by a plurality of removable covers which are disposed in substantially sealed relationship with each other and between each thereof and their support means on the periphery of the tank, the gases being collected over each tank by at least one duct connected to a centralized suction extraction system. The temperature of the gases in the duct is continuously measured. Opening of at least one cover gives rise to an abrupt drop in temperature, which makes it possible to put the system into the increased suction extraction mode, which will be automatically stopped when, all the covers being closed again, the temperature of the gases will substantially resume its initial value. The power required for the suction system is thus substantially reduced.
Patent CZ-286472-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aqueous suspension of micro-capsules
Inventor: HASSLIN HANS WALTER DR
IPC: A01N43/30
Filed: 1994-02-07
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing water suspension of micro-capsules having the capsule wall of polyurea and in which a water-immiscible pesticide is encapsulated by dispersing a polyisocyanate solution in water containing pesticide with limited solubility in water and by subsequent reaction of this dispersion with a polyamine. The invented process is characterized in that the dispersion of the polyisocyanate solution in water containing pesticide with limited solubility in water and the subsequent reaction of this dispersion with a polyamine being are carried out in the presence of at least one water-soluble or water-dispersible non-ionogenic surface active agent in the form of block copolymer having at least one hydrophobic block and at least one hydrophilic block, whereby this surface active agent average molecular weight is in the range of 5000 to 25 000 and block structure thereof is of the general formula A-B-A, A-B or -(A-B)in- in which n is an integer of 1 through 5 and A represents at least one hydrophilic block and B represents at least one hydrophobic block.
Patent CZ-290647-B6 (CZ)
Title: Fuel delivery pump for fuel injection pump of internal combustion engines
Inventor: BODZAK STANISLAW
IPC: F04C14/26
Filed: 1997-02-13
Abstract: The present invention relates to a fuel delivery pump comprising a pair of rotating toothed wheels (7, 9) or other displacing elements that mesh with each other and are driven to rotate in a pump chamber (3). Said rotating displacing elements, deliver fuel from an intake chamber (13) connected to a storage tank, through a supply conduit (17) that is formed between an end face of the rotating toothed wheels (7, 9) and a circumference wall of the pump chamber (3), into a pressure chamber (15) connected to a fuel injection pump. The delivery pump is further provided with a bypass conduit (25), which is disposed in the housing (1) of the fuel delivery pump and which connects the intake chamber (13) with the pressure chamber (15). Said bypass conduit is controlled by means of a pressure valve (31) disposed therein. In said housing (1) inlet hole (19) and between the pump intake chamber (13) and a connecting element (14) disposed at the fuel inlet into the pump housing (1) there is arranged a check valve (40) with a throttle valve formed behind valve seat (42) thereof in the direction pumped fuel flow.
Patent CZ-291466-B6 (CZ)
Title: Control valve
Inventor: EBERHARDT EUGEN DIPL-ING
IPC: B62D5/08
Filed: 1995-03-07
Abstract: The present invention relates to a control valve (1) intended for feeding an adjusting member with hydraulic pressure consisting of an input shaft (2) and output shaft (3), and a torsion bar (4). Said torsion bar (4) one end is coupled with the input shaft (2) while the other end thereof is coupled with said output shaft (3). Said input shaft (2) is mounted in a casing (5). A reaction piston (8) being arranged movable in axial direction with respect to the input shaft (2) is coupled through the mediation of a resilient rotating driving means with said casing (5). In the control valve (1) there is also arranged a torsional  rigid and in axial direction resilient element having the form of a metallic bellows (13), wherein said driving means one end is attached to said input shaft (2) while its other end is attached to said reaction piston (8).
Patent CZ-288552-B6 (CZ)
Title: Aqueous disinfectant composition, process for preparing the aqueous disinfectant composition, two-component system for preparing this disinfectant composition and use thereof
Inventor: SIMMS ROBERT ASHLEY
IPC: A61J1/14
Filed: 1992-10-08
Abstract: In the present invention there is disclosed an aqueous composition containing a lower aliphatic peracid, corrosion inhibitor and either a hydrogen peroxide stabilizer, a peracid stabilizer, or both, that is suitable for disinfection of medicinal aids, particularly metal parts of these aids. In the present invention there is also claimed a process for preparing such disinfectant composition, further a two-component system consisting of one component containing peracid and a second component containing corrosion inhibitor and a hydrogen peroxide stabilizer and/or a peracid stabilizer, as well as use of this composition for disinfection purposes.