baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205104-A1 (DE)
Title: Konverter zum Konvertieren von Signalen eines ersten Protokolls in ein zweites Protokoll
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein Konverter (1) zum Konvertieren von Signalen (S) eines ersten Protokolls (I) in ein zweites Protokoll (II) weist wenigstens eine erste Schnittstelle (2a) auf, mittels welcher der Konverter (1) mit einer Kamera (3) oder mit einem Host (4) verbindbar ist, wobei diese wenigstens eine erste Schnittstelle (2a) bidirektional ausgebildet ist. Außerdem weist der Konverter (1) wenigstens eine zweite Schnittstelle (2b) auf, mittels welcher der Konverter (1) mit der Kamera (3) oder mit dem Host (4) verbindbar ist, wobei diese wenigstens eine zweite Schnittstelle (2b) bidirektional ausgebildet ist. Außerdem weist der Konverter (1) wenigstens einen integrierter Schaltkreis (5), welcher verbunden ist mit der wenigstens einen ersten Schnittstelle (2a) und mit der wenigstens einen zweiten Schnittstelle (2b), wobei der integrierte Schaltkreis (5) dazu eingerichtet ist, die Signale (S), die das erste Protokoll (I) aufweisen, über die wenigstens eine erste Schnittstelle (2a) zugeleitet zu bekommen, in das zweite Protokoll (II) zu konvertieren, und über die wenigstens eine zweite Schnittstelle (2b) an den Host (4) oder an die Kamera (3) zu übertragen.
Patent DE-102019206179-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Modifizierung von Oberflächen metallischer Bauteile
Inventor: EL-KHOURY MIKHAEL
IPC: G02B27/14
Filed: 2019-04-30
Abstract: Bei der Anordnung zur Modifizierung von Oberflächen metallischer Bauteile, wird ein erster Laserstrahl (LS1) in eine erste optische Anordnung (OC), die zur Aufteilung des ersten Laserstrahls (LS1) in mindestens zwei Teilstrahlen (B1, B2) und so ausgebildet ist, dass die mindestens zwei Teilstrahlen (B1, B2) im Bereich der Oberfläche eines metallischen Bauteils (1) miteinander interferieren, so dass ein Werkstoffabtrag an der Oberfläche des Bauteils (1) mit definierter Strukturperiode Λ erfolgt, gerichtet. Ein zweiter Laserstrahl (LS2) wird in eine zweite optischen Anordnung (LH) gerichtet, die so ausgebildet ist, dass strukturierte Oberflächenbereiche (4) der Oberfläche des metallischen Bauteils (1) mit dem mit der zweiten optischen Anordnung (LH) beeinflussten zweiten Laserstrahl (B3) gehärtet werden und dort kein Werkstoffabtrag mit der Energie des zweiten Laserstrahls (B3) erfolgt. Die Oberfläche des metallischen Bauteils (1) und die Brennflecke, des auf die Oberfläche des metallischen Bauteils (1) gerichteten mit der zweiten optischen Anordnung (LH) beeinflussten zweiten Laserstrahls (B3) und der mindestens zwei Teilstrahlen (B1, B2) sind mindestens zweidimensional relativ zueinander bewegbar.
Patent DE-102019208238-A1 (DE)
Title: Reifen- und radanordnung
Inventor: OSAWA YUSUKE
IPC: B60B21/12
Filed: 2019-06-05
Abstract: Eine Reifen- und Radanordnung (1) gemäß der Erfindung umfasst ein flexibles Plattenelement (20), welches mit beiden der Reifenwülste (24, 24) verbunden ist, welche an einem Paar von Wulstlagen (13, 13) eines Rades (1a) angebracht sind, und sich in der Radbreitenrichtung über eine Außenumfangsfläche (11d) eines Muldenabschnitts (11c) erstreckt, und ein Hilfsluftkammerelement (10), welches an dem flexiblen Plattenelement befestigt ist und als ein Helmholtz-Resonator fungiert.
Patent DE-102019208816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Getriebepumpe und Getriebepumpenanordnung
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: F04C14/08
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Getriebepumpe (10), insbesondere einer Flügelzellenpumpe, für ein Kraftfahrzeug, mit den Schritten:Erfassen oder Berechnen (S1) zumindest einer Zustandsgröße (Z) der Getriebepumpe (10) während einem Betrieb der Getriebepumpe (10);Ansteuern (S2) der Getriebepumpe (10) auf Basis zumindest einer Kennfeldinformation (K) der Getriebepumpe (10); undAnpassen (S3) einer Ansteuerung der Getriebepumpe (10) auf Basis der zumindest einen Zustandsgröße, wenn die zumindest eine Zustandsgröße (Z) außerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Getriebepumpenanordnung (1), insbesondere Flügelzellenpumpenanordnung, für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019210149-A1 (DE)
Title: Brotröster, Verschluss für einen Brotröster sowie Verfahren zum Rösten von Röstgut
Inventor: KRON GREGOR
IPC: A47J37/08
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Brotröster 10, umfassend mindestens eine Röstkammer, die über eine in einer Gehäuseoberseite O vorgesehenen Öffnung A zugänglich ist, wird durch einen Verschluss 22, 23, 24, 25, 27 weitergebildet, der dazu eingerichtet ist, während eines Röstvorgangs die Öffnung A zu verschließen und während der Entnahme eines Röstguts die Öffnung A freizugeben. Ferner wird ein Verschluss und Verfahren zum Rösten von Röstgut offenbart.
Patent DE-102019211237-A1 (DE)
Title: Luftzuführvorrichtung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F04D29/20
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftzuführvorrichtung (5) für eine Brennstoffzelle, mit mindestens einem Laufrad (30), das mit Hilfe einer axialen Spanneinrichtung (50) an einer Welle (40) befestigt ist.Um die Luftzuführvorrichtung (5) funktionell zu verbessern, umfasst die axiale Spanneinrichtung (50) zwei Spannelemente (51,52), durch welche das Laufrad (30) radial verspannt wird.
Patent DE-102019211600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: SEIKEL CHRISTOPH
IPC: H01M8/043
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit mindestens einer Brennstoffzelle und dieser zugeordneten Nebenaggregaten einschließlich eines elektrisch betriebenen Turboladers (3) für die Komprimierung des Kathodengases und einer elektrischen Speichereinheit, für den Fall eines elektrischen Leistungsüberschusses, der nicht an die elektrische Speichereinheit abgegeben werden kann, umfassend die Schritte der Nutzung des Turboladers (3) als Leistungssenke durch eine schnelle Erhöhung der Leistungsanforderung an den Turbolader mittels einer Beschleunigung der Turbine, der Zuleitung des im Überschuss komprimierten Kathodengases durch eine ein Drosselventil (8) aufweisende Bypass-Leitung (4) um die Brennstoffzelle und zumindest teilweises Schließen des Drosselventils (8) zur Erhöhung der Leistungsaufnahme des Turboladers (3).
Patent DE-102019212697-A1 (DE)
Title: Kopfdeckel für einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: ITO DAIZO
IPC: F02B77/13
Filed: 2019-08-23
Abstract: [Aufgabe] Eine Reduzierung des Einflusses von Öl auf den Effekt der Schalldämpfung durch das Prinzip des Helmholtz-Resonators und eine kontinuierliche Unterdrückung des vom Zylinderkopf emittierten Schalls.[Mittel zum Lösen] Ein erfindungsgemäßer Kopfdeckel 10 ist ein Kopfdeckel 10, der zumindest einen Teil der oberen Fläche eines Zylinderkopfs 20 einer Brennkraftmaschine bedeckt, und weist einen konkaven Abschnitt 12b eines Hauptdeckels 12 und einen schalenförmigen Abschnitt 14a eines Nebendeckels 14 auf, die eine erste Kammer 22 und eine zweite Kammer 26 zum Unterdrücken eines sich vom Zylinderkopf 20 durch die Luft verbreitenden Schalls bilden. Der konkave Abschnitt 12b des Hauptdeckels 12 weist einen Bodenabschnitt 12f auf, der die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 26 vom Raum auf der Seite des Zylinderkopfs 20 trennt. Der Bodenabschnitt 12f weist einen konvexen Abschnitt 12g auf, der in die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 26 vorsteht, wobei am konvexen Abschnitt 12g ein Durchgangsloch 12k vorgesehen ist, das vom Raum auf der Seite des Zylinderkopfs 20 in die erste Kammer 22 und die zweite Kammer 26 führt.
Patent DE-102019213502-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: CHOI NAK JUNG
IPC: F21S41/20
Filed: 2019-09-05
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugleuchte, die einen stark einheitlichen Eindruck bei Anordnung mehrerer Leuchteneinheiten auf der Grundlage einer Form eines optischen Außenteils gewährleisten kann. Die Fahrzeugleuchte weist auf: eine Lichtquelleneinheit zum Erzeugen von Licht, ein erstes optisches Teil, in dem mehrere Einfallsoptiken auf einer Einfallsfläche angeordnet sind, ein zweites optisches Teil, in dem mehrere Abstrahloptiken angeordnet sind, und eine Abschirmeinheit, die zwischen den mehreren Einfallsoptiken und den mehreren Abstrahloptiken angeordnet ist. Insbesondere ist eine erste Seite der Einfallsfläche und der Abstrahlfläche näher an der Lichtquelleneinheit als eine zweite Seite der Einfallsfläche und der Abstrahlfläche ausgebildet, damit die Einfallsfläche und die Abstrahlfläche geneigt sein können.
Patent DE-102019214871-A1 (DE)
Title: Wurzelballen-Unterschneide- und Aushebegerät
Inventor: ELSEN FREDDY
IPC: A01G23/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wurzelballen-Unterschneide- und Aushebegerät mit einer Bogenführung, die ein bogenförmiges Führungslager und einen, mittels eines an der Bogenführung gehalterten Motors, um eine im Wesentlichen vertikalen Drehachse A rotierbaren, bogenförmigen Messerträger umfasst, an dem zwei Messerführungen mit jeweils einem bogenförmigen Unterschneidemesser diametral entgegengesetzt gehaltert sind, wobei das bogenförmige Führungslager und der bogenförmige Messerträger jeweils einen geschlossenen kreisringsegmentförmigen Abschnitt und einen offenen kreisringsegmentförmigen Abschnitt aufweisen, wobei die geschlossenen kreisringsegmentförmigen Abschnitte jeweils einen Bogenwinkel im Bereich von 210° bis 340° aufweisen und die offenen kreisringsegmentförmigen Abschnitte korrespondierend einen Bogenwinkel im Bereich von 150° bis 20° aufweisen, wobei der bogenförmige Messerträger seitlich an dem bogenförmigen Führungslager bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102019216609-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung für die Verwendung in einem additiven Fertigungsprozess, sowie eine Fertigungsvorrichtung
Inventor: FISCHER SYLVAIN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (10) für die Verwendung in einem additiven Fertigungsprozess, insbesondere in einem Schmelzschichtverfahren sowie eine Fertigungsvorrichtung (12) zur Durchführung eines additiven Schmelzschichtverfahrens.Es ist vorgesehen, dass eine Trennvorrichtung (10) für die Verwendung in einem Schmelzschichtverfahren bereitgestellt wird. Solch eine Trennvorrichtung (10) umfasst dabei einen Förderhohlraum (31), welcher ausgelegt ist, ein Filament (24) mit Verstärkungskörper (26) durch einen Querschnitt des Förderhohlraums (31) definiert zu führen, und einen Schneidkörper (30) mit wenigstens einer Schneidkante (36). Der Schneidkörper (30) ist in wenigstens eine Richtung rotierend gelagert, so dass die wenigstens eine Schneidkante (36) definiert durch den Querschnitt bewegbar ist, so dass ein definierter Trennvorgang des Filaments (24) durchführbar ist. Der Schneidkörper (30) weist wenigstens einen Teilbereich (40) des äußeren Umfangs auf, welcher bei einer zumindest teilweisen rotierenden Bewegung des Schneidkörpers (30) außerhalb des Querschnitts des Förderhohlraums (31) vorgesehen ist.
Patent DE-102019219112-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksäule
Inventor: KWON HYUNBI
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es ist eine Fahrzeuglenksäule vorgesehen. Eine untere Säule weist einen offenen Bereich, einen axialen Schlitz, der in einem Mittelabschnitt des offenen Bereichs vorgesehen ist, einen Verbindungsbereich, der Teile der unteren Säule verbindet, die an beiden Seiten des offenen Bereichs vorgesehen sind, einen ausgeschnittenen Bereich, der dem Schlitz entspricht und an einer Seite des Verbindungsbereichs vorgesehen ist, und ein Paar von herausragenden entgegengesetzten Endbereichen auf. Ein Gelenkstift ist in entgegengesetzte Endabschnitte der unteren Säule eingesetzt. Eine untere Säule ist in die obere Säule eingesetzt. Eine Teleskopbefestigungsplatte der oberen Säule ist an einer Stelle vorgesehen, die dem Schlitz entspricht, und weist eine Mehrzahl von Rastvertiefungen auf, die zueinander beabstandet sind. Ein Teleskoprastelement ist in dem ausgeschnittenen Bereich zwischen den entgegengesetzten Endabschnitten angeordnet, wobei es von dem Gelenkstift drehbar gelagert wird, und weist einen Rastvorsprung auf, der in die Rastvertiefungen eingreift.
Patent DE-102020000155-A1 (DE)
Title: Wendeschneidwerkzeug
Inventor: SHIROMA HIKARU
IPC: B23G5/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Es wird ein Wendeschneidwerkzeug (10) bereitgestellt, das eine stabile Klemmung von Schneideinsätzen (30) ermöglicht und einen Kontakt zwischen Kopfteilen (42) von Befestigungselementen (40) und Werkstücken verhindert. Es sind Vertiefungen (23) mit einem Boden in einer oberen Fläche (24) des Schneideinsatzes ausgebildet. Mindestens ein Teil einer Innenwandfläche der Vertiefung ist eine gekrümmte Fläche, die zu einer Mittelachse (C2) der Vertiefung gewölbt ist. Wenn die Vertiefung durch eine erste imaginäre Bezugsebene (IL1) parallel zu einer Drehachse (C0) eines Körpers (20) und eine zweite imaginäre Bezugsebene (IL2) senkrecht zur Drehachse in vier, ersten bis vierten, Bereiche (51, 52, 53, 54) unterteilt wird, ist der zweite Bereich (52) auf einer Mittelseite und auf einer proximalen Seite des Körpers angeordnet. Eine Kegelfläche (41) des Befestigungselements tritt mit der gekrümmten Fläche (X) im zweiten Bereich in Kontakt. Eine Mittelachsenlinie (C1) des Befestigungselements ist so geneigt, dass der Kopfteil gegenüber einem distalen Endteil näher zur Mittelseite und zur proximalen Seite des Körpers angeordnet ist als der distale Endteil.
Patent DE-102020004559-A1 (DE)
Title: Elektro angetriebenes Gartengerät
Inventor: LOPIC FRANC
IPC: A01B3/08
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betriff „Elektro angetriebenes Gartengerät“ welcher von eine Gerätekupplung des Arbeitsstiels (1), insbesondere Teleskopstiel, entnehmbar und wieder anbringbar ist.
Patent DE-102020006836-A1 (DE)
Title: Mehrfachverbindungsreichweitenerweiterung
Inventor: AGRAWAL ABHISHEK KUMAR
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Verfahren und Systeme können Prozesse einschließen, mittels derer die Zuverlässigkeit und Robustheit eines drahtlosen Netzwerks verbessert werden kann. In einigen Implementierungen kann ein Verfahren das Auswählen von mindestens zwei Ressourceneinheiten, die für die Kommunikation mit einer einzelnen Client-Vorrichtung verwendet werden sollen; und das Doppelübertragen von Daten über jede der mindestens zwei Ressourceneinheiten an die Client-Vorrichtung einschließen, so dass die Client-Vorrichtung in der Lage ist, die Daten von jeder der mindestens zwei Ressourceneinheiten zu einer einzigen Instanz der Daten zu kombinieren. In einigen Implementierungen kann ein Verfahren das Erhalten einer Benachrichtigung über eine oder mehrere Frequenzreichweiten, die einem Satz von zu vermeidenden Ressourceneinheiten in einem Spektrum verfügbarer Frequenzen entsprechen, und das Zuweisen von Ressourceneinheiten zu einem Satz von Client-Vorrichtungen, der die verfügbaren Frequenzen abdeckt, während der Satz von zu vermeidenden Ressourceneinheiten ausgeschlossen wird, einschließen.
Patent DE-102020104101-A1 (DE)
Title: Fluidflusssteuerung einer Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: IRRGANG TOBIAS
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blutbehandlungsvorrichtung, aufweisend das Folgende: ein Fluidleitungssystem (10) zum Leiten eines Fluidflusses mit einem Leitungsabschnitt (14), wobei der Leitungsabschnitt (14) als ein geschlossenes Fluidsystem ausbildbar ist, und zumindest einer ersten Konzentratzufuhrleitung (26) zum Zuführen einer ersten Konzentratlösung; eine Fluidpumpe (11) zum Fördern des Fluids in dem Fluidleitungssystem (10), ein Bestimmungsmittel (13; 23; 33; 29) zum Erfassen eines Zustands des Fluidleitungssystems (10); eine Steuereinheit zum Steuern des Fluidflusses; dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit derart konfiguriert ist, dass der Leitungsabschnitt (14) nur dann ein geschlossenes Fluidsystem ausbildet, wenn der der vom Bestimmungsmittel (13; 23; 33; 29) erfasste Zustand eine vorgegebene Bedingung erfüllt.
Patent DE-102020104521-A1 (DE)
Title: Parksperrenrad mit Überlastdämpfer
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenrad (2) mit einem Überlastdämpfer (1), wobei der Überlastdämpfer (1) einen Kupplungskorb (4) umfasst, welcher durch eine Feder (3) in Richtung des Parksperrenrades (2) angepresst wird. Dabei ist zwischen dem Kupplungskorb (4) und dem Parksperrenrad (2) ein Lamellenpaket (12) angeordnet, welches als Reibkonus (5) ausgeführt ist. Der Kupplungskorb (4) ist über eine Klauenkontur (15, 16) mit einer Antriebswelle verbindbar, wobei die Klauenkontur (15) bei Überschreiten eines Schwellendrehmoments (Ms) ein Ausrücken des Kupplungskorbes (4) bewirkt, sodass die reibschlüssige Verbindung zwischen dem Kupplungskorb (4) und dem Parksperrenrad (2) durchrutscht, um eine mechanische Überlast zu verhindern.Die Erfindung betrifft ferner ein Getriebe (28) mit einer Getriebeeingangswelle (19), welche drehfest mit einem Kupplungskorb (4) verbindbar ist, sowie mit einer Abtriebswelle (27), welche drehfest mit einem solchen Parksperrenrad (2) verbunden ist, wobei zwischen dem Kupplungskorb (4) und dem Parksperrenrad (2) ein Lamellenpaket (12) angeordnet ist, welches als Reibkonus (5) ausgeführt ist, wobei ein Antriebsmoment (MA) über den Reibkonus (5) von dem Kupplungskorb (4) auf das Parksperrenrad (2) übertragbar ist sowie ein Verfahren zur Drehmomentbegrenzung in einem solchen Getriebe (28).
Patent DE-102020106566-A1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: BAUDERMANN MARKUS
IPC: B60R1/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird ein Rückspiegel für ein Fahrzeug bereitgestellt, mit einem Spiegelelement, einem das Spiegelelement aufnehmenden Gehäuse, sowie einem Dichtungselement, welches zumindest zum abschnittsweisen Abdichten des Gehäuses ausgebildet ist, und einem Befestigungselement, welches eine Rückseite des Spiegelelements mit dem Gehäuse verbindet, wobei das Befestigungselement außerdem zum Fixieren des Dichtungselements ausgebildet ist.
Patent DE-102020106798-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K5/128
Filed: 2020-03-12
Abstract: Elektrische Maschine (10), mit einem Rotor (12), der eine Rotorwelle (15) und ein Rotorblechpaket (14) aufweist, mit einem Stator (11), der ein Satorblechpaket (13), eine Spuleneinrichtung mit Wickelköpfen (17) und Kühlkanäle für ein Kühlmedium aufweist, wobei die Wickelköpfe (17) in Axialrichtung der Rotorwelle (15) gesehen seitlich neben dem Satorblechpaket (13) angeordnet und vom Kühlmittel umströmbar sind, mit einem zwischen dem Rotorblechpaket (14) und dem Statorblechpaket (13) ausgebildeten Spalt (16), und mit einem gegenüber dem Statorblechpaket (13) separaten, hülsenartigen Wandungselement (18), das sich durch den Spalt (16) hindurch bis in den Bereich der Wickelköpfe (17) erstreckt und den Stator (11) gegenüber dem Rotor (12) derart abdichtet, dass kein Kühlmittel ausgehend vom Stator (11) in Richtung auf den Rotor (12) gelangt. Mindestens ein Endabschnitt (18a, 18b) des hülsenartigen Wandungselements (18) steht radial innen mit einer Spanneinrichtung (19) in Wirkverbindung, welche das hülsenartige Wandungselement (18) im Bereich des jeweiligen Endabschnitts (18a, 18b) spannt und radial innen stützt.
Patent DE-102020111300-A1 (DE)
Title: Fußmatte mit intelligenter Leuchtfunktion
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: H04M1/21
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Fußmatte mit intelligenter Leuchtfunktion (1) bereit, die einen Fußmattenkörper (10) umfasst. Der Fußmattenkörper (10) umfasst eine Leuchteinrichtung (101) und eine Steuereinheit (102). Die Steuereinheit (102) umfasst einen Speicher (12), eine Steuerung (14) und eine drahtlose Sende-/Empfangseinrichtung (16). In dem Speicher (12) ist eine Leuchtzustandsliste der Leuchteinrichtung (101) gespeichert, in welcher Leuchtzustandsliste wiederum mehrere Leuchtzustände und mehrere den mehreren Leuchtzuständen zugeordnete Codes gespeichert sind. Die Steuerung (14) dient dazu, anhand der mehreren Codes den Leuchtzustand der Leuchteinrichtung (101) zu steuern. Die drahtlose Sende-/Empfangseinrichtung (16) dient dazu, ein Funksteuersignal zu empfangen und es auf die Steuerung (14) zu übertragen. Die Steuerung (14) ermittelt durch Parsen des Funksteuersignals einen Code, vergleicht diesen mit den mehreren Codes in der Leuchtzustandsliste und steuert anhand des Codes die Leuchteinrichtung (101) dazu an, einen zugeordneten Leuchtzustand zu erzeugen.
Patent DE-102020112042-A1 (DE)
Title: Trocknungseinheit mit Abgasreinigung
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: B41J2/005
Filed: 2020-05-05
Abstract: Es wird eine Trocknungseinheit (150) beschrieben, die ausgebildet ist, die bei der Trocknung eines bedruckten Aufzeichnungsträgers (120) entstehenden Abgase (208) mittels eines Gaswäschers (210) zu reinigen. Darüber hinaus kann den Abgasen (208) in dem Gaswäscher (210) thermische Energie entzogen werden, die wiederum zur Trocknung des Aufzeichnungsträgers (120) verwendet wird. So kann eine umweltschonende und energieeffiziente Trocknung ermöglicht werden.
Patent DE-102020112350-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit erhöhter Wasserdichtigkeit
Inventor: HÄMISCH STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-05-07
Abstract: Bei einem Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die um eine gemeinsame Rotationsachse (R) gegen ein Rückstellmoment einer Bogenfeder (4) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Primärseite (2) ein Primärmassenblech (6) und einen Primärmassendeckel (5) umfasst und an dem Primärmassenblech (6) eine Deckscheibe (20) angeordnet ist, wobei die Sekundärseite (3) einen Sekundärflansch (8) und eine Abtriebsnabe (10) umfasst, wird die Wasserdurchfahrtfähigkeit verbessert, indem die Abtriebsnabe (10) einen Ring (31) aufweist, der die Deckscheibe (20) axial überragt.
Patent DE-102020115046-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Speichermodul und Kraftfahrzeug mit Aufnahmevorrichtung
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für die Aufnahme von wenigstens einem wiederaufladbaren Speichermodul (30) für elektrische Energie für ein Kraftfahrzeug (60), wobei die Aufnahmevorrichtung (1) ein Aufnahmefach (10) umfasst, wobei jedes Aufnahmefach (10) zur Aufnahme wenigstens eines Speichermoduls (30) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) wenigstens eine mechanische Schnittstelle (12) zur formschlüssigen, lösbaren Verriegelung mit wenigstens einer Gegenschnittstelle (32) des Speichermoduls (30) aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (1) wenigstens einen elektrischen Anschluss (17) zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Gegenanschlusses (38) des Speichermoduls (30) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Speichermodul (30), ein Aufnahmesystem (50), ein Kraftfahrzeug (60) mit einer Aufnahmevorrichtung (1) oder einem Aufnahmesystem (50) sowie ein Verfahren zur Aufnahme und/oder Entnahme eines Speichermoduls (30) in/aus einer Aufnahmevorrichtung (1).
Patent DE-102020116832-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbaganordnung und zugeordnetes Ausbildungsverfahren
Inventor: SWINIARSKI MICHAL JAN
IPC: B60R21/237
Filed: 2020-06-25
Abstract: Ein Airbagbehälter für ein Fahrzeug, wobei der Airbagbehälter dazu ausgestaltet ist, ein Verkleidungsteil des Fahrzeugs in Eingriff zu nehmen, und Folgendes umfasst: eine Seitenwand, die einen Hohlraum zur Aufnahme eines Airbags definiert, eine Öffnung, durch die sich der Airbag entfaltet, eine flexible Membranabdeckung, die sich über die Öffnung erstreckt, und einen Abstandhalterabschnitt, der an die Membranabdeckung gekoppelt ist, wobei der Abstandhalterabschnitt dazu ausgestaltet ist, sich von der Seitenwand vorstehend zu erstrecken.