baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000301-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einem Hauptrahmen und einem Streben aufweisenden Hinterbau zur Aufnahme eines Hinterrades
IPC: B62K25/28
Filed: 2016-01-16
Abstract: Fahrradrahmen mit einem Hauptrahmen und einem Streben aufweisenden Hinterbau zur Aufnahme eines Hinterrades, wobei der Hinterbau um mindestens eine Drehachse schwenkbar mit dem Hauptrahmen verbunden ist, mindestens zwei Streben mit einer Brückenkonstruktion miteinander verbunden sind und wobei der Fahrradrahmen eine Umwerferhalterung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umwerferhalterung (14) an der mindestens einen, zwei Streben miteinander verbindenden, Brückenkonstruktion (11) angeordnet ist.
Patent DE-202016002630-U1 (DE)
Title: Schubfach und Gestell, insbesondere für die getrennte Abfallsammlung
IPC: A47B88/20
Filed: 2016-04-21
Abstract: Schubfach, insbesondere zur separaten Abfallsammlung, das in das Innere eines Kompartiments (2) eingesetzt ist, das in einem Möbelstück (3) hergestellt ist und durch zwei laterale Wände (4) begrenzt wird, von denen jede ein Seitenteil (9) trägt, das sich innerhalb des Kompartiments (2) quer zu der lateralen Wand (4) erstreckt; wobei das Schubfach (1; 101) dadurch gekennzeichnet ist, dass es für jedes Seitenteil (9) ein Basisteil (10; 110) aufweist, wobei jedes Basisteil (10; 110) zur Abdeckung des entsprechenden Seitenteils (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202016002745-U1 (DE)
Title: Tube
IPC: B65D35/14
Filed: 2016-04-28
Abstract: Tube für Pasten, aus Kunststoff gefertigt, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite mit einer Struktur versehen ist die aus Noppen einer pyramidenförmigen Form bestehen welche dicht aneinander angeordnet sind, so daß beim Auspressen die beiden Innenseiten eine schlüssige Verbindung bilden.
Patent DE-202016005008-U1 (DE)
Title: Drehriegel als Zusatzsicherung für Fenster und Fenstertüren
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Drehriegel als Zusatzsicherung für Fenstern und Fenstertüren zum Anbau in die Laibung, welcher eine Grundplatte mit Befestigungsbohrungen, einen Riegel und ein Scharnier aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (2) durch das horizontal ausgerichtete Scharnier (4) mit der vertikal ausgerichteten Grundplatte (3) verbunden ist, dass der Riegel (2) zwischen einer unteren horizontalen 0° Position und einer oberen vertikalen 90° Position schwenkbar ist, und dass die Einbaubreite (17) bei nach oben geschwenktem Riegel (2) maximal 9 mm beträgt.
Patent DE-202016007371-U1 (DE)
Title: Klemmprofilschlauchleitung mit gewellter Ummantelung des Klemmprofiles
IPC: F16L11/16
Filed: 2016-12-01
Abstract: Flexible Schlauchleitung aus einer oder mehreren schraubengewindeförmig gewendelten überlappend gewickelten Werkstoffbahn/en. Die überlappenden Kanten der Werkstoffbahn/en (2.3) sind mit einem schraubengewindeförmig gewendelt gewickelten Metall-Klemmprofil (2.2) verklemmt. Die Schlauchleitung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Metall-Klemmprofil zusätzlich von einem aus Sicht des Ummantelungsprofiles in Quer-Richtung ring- oder schraubenförmig gewellten Ummantelungsprofil, bei dem sich Wellenberg (1.4) und Wellental (1.2) anschließen, außenseitig ummantelt ist.
Patent DE-202016101465-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Schröpf- und Farblichttherapie
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Ermöglichung einer simultanen Durchführung einer Schröpftherapie und einer Farblichttherapie, wobei die Vorrichtung sowohl eine Schröpftherapieanordnung mit einer Druckerzeugungseinheit zur Erzeugung von Vakuum in einem oder mehreren halboffenen Schröpfgefäßen (1), die mit ihren offenen Seiten zu behandelnde Körperoberflächen eines Patienten abdecken, einer Pumpe (11) zur Vakuumerzeugung sowie einer Ventileinheit (12) als auch eine Farblichttherapieanordnung mit einer Lichtquelle (3) zur Erzeugung von Licht in einem Frequenzbereich innerhalb des sichtbaren Spektrums der elektromagnetischen Strahlung umfasst, mit dem die zu behandelnden Körperoberflächen des Patienten bestrahlt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinheit der Schröpftherapieanordnung zur Erzeugung von Vakuumimpulsen mit variabel einstellbarer Amplitude ausgestaltet ist, wobei die Ventileinheit (12) eine stufenlose Variation der erzeugten Vakuumamplitude ermöglicht, und wobei ein elektronischer Regler (13) zur Regelung der erzeugten Vakuumamplitude durch Ansteuerung der Druckerzeugungseinheit und/oder der Ventileinheit (12) vorhanden ist, dass die halboffenen Schröpfgefäße (1) aus flexiblem Material aufgebaut und auf einer Vorderseite einer flexiblen Kunststoffmatte angeordnet sind, wobei die Schröpfgefäße (1) jeweils über eine Durchgangsöffnung (4) mit der gegenüberliegenden Rückseite (5) der flexiblen Kunststoffmatte verbunden sind, dass eine Deckeleinheit (2) vorgesehen ist, die im Betriebszustand zusammen mit der Rückseite (5) der flexiblen Kunststoffmatte einen Hohlraum einschließt, in welchen eine Druckluftleitung (6) mündet, die mit der Druckerzeugungseinheit verbunden ist, dass die Lichtquelle (3) der Farblichttherapieanordnung in dem von der flexiblen Kunststoffmatte und der Deckeleinheit (2) eingeschlossenen Hohlraum angeordnet ist, und dass eine elektronische Steuereinrichtung vorhanden ist, mit der die Schröpftherapieanordnung und die Farblichttherapieanordnung derart angesteuert werden können, dass sie entweder in Kombination miteinander simultan oder auch jeweils einzeln für sich betreibbar sind.
Patent DE-202016101756-U1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung-Aufbewahrungstasche mit verborgenem Aufbewahrungsraum
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-04-04
Abstract: Aufbewahrungsfach für ein Fahrzeug, umfassend: eine Heckklappe, die zwischen einem Paar Seitenverkleidungen angeordnet ist; eine Schutzabdeckung mit einem ersten Ende, das zwischen den Seitenverkleidungen verankert ist, und einem zweiten Ende, das abnehmbar an den Seitenverkleidungen befestigbar ist und von dem ersten Ende über den Laderaum ausgezogen werden kann; und eine Aufbewahrungstasche, die sich von dem zweiten Ende zur Heckklappe erstreckt, wobei die Aufbewahrungstasche einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, die über einen Befestigungsmechanismus miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103894-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F24J2/52
Filed: 2016-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung, umfassend ein Grundträgerelement (1) zur Befestigung auf einem Dachsparren und ein am Grundträgerelement (1) befestigtes Tragelement (2) zur Aufnahme eines Dachaufbaus, wobei das Tragelement (2) mittels einer Klemmeinrichtung (3) gegen das Grundträgerelement (1) verspannt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (3) mit dem Grundträgerelement (1) zusammenwirkende, das Tragelement (2) beidseitig umschließende Spannarme (3.1) aufweist.
Patent DE-202016105830-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelofen mit Räucher- und Aromatisiereinrichtung
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-10-18
Abstract: Nahrungsmittelofen, umfassend einen Garraum, mindestens ein elektrisches Gebläse veränderlicher Drehgeschwindigkeit, dessen Drehung von einem Elektromotor gesteuert wird, und eine Einrichtung zum Räuchern und/oder Aromatisieren von Nahrungsmitteln, wobei die Einrichtung mindestens einen Behälter aufweist, der im Inneren des Garraums platzierbar und in der Lage ist, Substanzen zum Erzeugen von Rauch zum Räuchern und/oder Dämpfen zum Aromatisieren aufzunehmen, und eine Wärmequelle aufweist zum Übertragen von Wärme auf die Substanzen zum Zweck des Räucherns und/oder Aromatisierens der Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmequelle mindestens ein im Inneren des Garraums befindliches elektrisches Widerstandselement aufweist, und dass das elektrische Widerstandselement Teil der elektrischen Schaltung ist, die den Motor des elektrischen Gebläses speist, und derart vorgesehen ist, dass es selektiv mit der elektrischen Schaltung verbindbar und vor dieser trennbar ist, um die Drehgeschwindigkeit des Gebläses zu variieren, nachdem dem Widerstandselement elektrische Energie zugeführt wurde.
Patent DE-202016106848-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Verkleidungsbaugruppe
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-12-08
Abstract: Fahrzeugverkleidungsbaugruppe, die Folgendes umfasst: ein Glied; eine Lichtquelle, die funktionsfähig mit einem Lichtleiter gekoppelt ist, wobei der Lichtleiter Licht entlang des Gliedes leitet; und eine erste photolumineszierende Struktur, die innerhalb des Lichtleiters angeordnet und dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Anregung durch die Lichtquelle zu lumineszieren.
Patent DE-202017000713-U1 (DE)
Title: Schuhartige Vorrichtung für Menschen geringerer Körpergröße zur Beseitigung von Sichteinschränkungen während Freizeitveranstaltungen
IPC: A43B7/38
Filed: 2017-02-09
Abstract: anziehbarer Schuh-Untersatz, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß zwischen Grundfläche (6) und Standfläche (7) zwischen 5 cm und 30 cm beträgt.
Patent DE-202017002256-U1 (DE)
Title: Solartrockner mit einem integrierten durchströmten Luftkollektor gewölbter Form und mit automatischer Temperaturregelung für Lebensmittel und sonstige Waren
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Solartrockner mit einem integrierten durchströmten Luftkollektor gewölbter Form und mit automatischer Temperaturregelung für Lebensmittel und sonstige Waren. dadurch gekennzeichnet, dass in einem gewölbten durchströmten Luftkollektor (11) Außenluft solar erwärmt wird und durch Unterdruck Kollektor und Trockenkammer (3) durchströmt.
Patent DE-202017002512-U1 (DE)
Title: Spannrahmen mit einer netzartigen Einlage
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-05-02
Abstract: Spannrahmen mit einer netzartigen Einlage (20), insbesondere für einen Insektenschutz für ein Fenster (48), mit einer elastischen Haltevorrichtung (12), die miteinander verbundene, federelastische Rahmenelemente (14) aufweist, die eine äußere Kontur (18) definieren und an eine Innenseite eines Fensters (48) anlegbar sind, und an denen die netzartige Einlage (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rahmenelement (14) mindestens eine Umlenkung (22, 30) aufweist.
Patent DE-202017005370-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte für Fächerregal
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Abdeckplatte für Fächerregal, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie nachträglich an einem Fach eines Regals befestigt werden können.
Patent DE-202017007223-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Bewertung des Ist-Zustandes sowie zur Instandhaltung einer Auflageleiste einer Werkstückauflage und einer Werkstückauflage
IPC: G01N21/88
Filed: 2017-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Bewertung des Ist-Zustandes einer Auflageleiste (18) einer Werkstückauflage (17) zur Lagerung von Werkstücken, vorzugsweise von Blechen, beim thermischen Bearbeiten, insbesondere beim thermischen Trennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Bewertung des Ist-Zustandes der Auflageleiste (18) ausgebildet ist, im Rahmen dessen- mittels einer Erfassungsvorrichtung (23, 40) der Ist-Zustand einer Quererstreckung der Auflageleiste (18) erfasst wird, wobei die Quererstreckung der Auflageleiste (18) in Querrichtung der Auflageleiste (18) und dabei parallel zu einer mittels der Auflageleiste (18) definierten Auflageebene ausgebildet ist,- der erfasste Ist-Zustand der Quererstreckung der Auflageleiste (18) und ein Soll-Zustand der Quererstreckung der Auflageleiste (18) miteinander verglichen werden und- anhand des Ergebnisses des Vergleichs des erfassten Ist-Zustandes der Quererstreckung der Auflageleiste (18) und des Soll-Zustandes der Quererstreckung der Auflageleiste (18) der Ist-Zustand der Auflageleiste (18) bewertet wird, indem die Vorrichtung umfasst:• eine Erfassungsvorrichtung (23, 40), mittels derer der Ist-Zustand der Quererstreckung der Auflageleiste (18) erfassbar ist sowie• eine vorzugsweise numerische Zustands-Auswertevorrichtung (28), mittels derer der erfasste Ist-Zustand der Quererstreckung der Auflageleiste (18) und ein Soll-Zustand der Quererstreckung der Auflageleiste (18) miteinander vergleichbar sind und mittels derer anhand des Ergebnisses des Vergleichs des erfassten Ist-Zustandes der Quererstreckung der Auflageleiste (18) und des Soll-Zustandes der Quererstreckung der Auflageleiste (18) der Ist-Zustand der Auflageleiste (18) bewertbar ist.
Patent DE-202017101500-U1 (DE)
Title: Hochleistungsfähige Sammelschiene zur Verwendung zum Leiten eines Wechselstroms
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-03-15
Abstract: Sammelschiene zur Verwendung zum Leiten eines Wechselstroms, wobei die Sammelschiene umfasst: eine Vielzahl von im Wesentlichen parallelen Rippen, wobei jede Rippe ein erstes und zweites Ende aufweist, jede Rippe zum Leiten eines im Wesentlichen gleichen Anteils des Stroms, wobei die Rippen im Abstand voneinander angeordnet sind, um dazwischenliegend Spalte zum Luftstrom durch die Spalte zwischen den Rippen zu bewirken; und ein elektrisch leitfähiges Befestigungsmerkmal, das die ersten Enden der Vielzahl von Rippen verbindet, das Befestigungsmerkmal zum Befestigen der Vielzahl von Rippen an einer elektrischen Komponente.
Patent DE-202017103998-U1 (DE)
Title: Klemmtisch
IPC: B25H1/10
Filed: 2017-07-04
Abstract: Klemmtisch (1) zur zeitweisen Fixierung eines Bauteils mit einem oberen und einem unteren Spannelement (2a, 2b), zwischen denen das Bauteil in einem Spannbereich (3) aufgrund einer während eines Einspannvorgangs auf das Bauteil einwirkenden Spannkraft eingeklemmt wird, mit wenigstens einem Führungselement (6), über das das obere Spannelement (2a) relativ zum unteren Spannelement (2b) in zumindest annähernd in vertikaler Richtung geführt bewegbar ist, und mit zumindest einem Federelement (7), dessen Federkraft zumindest während des Spannvorgangs entgegen der Spannkraft wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das untere Spannelement (2b) mittelbar oder unmittelbar mit wenigstens einem Fußelement (5) zur Aufstellung des Klemmtisches (1) auf einem Fußboden oder dem Erdboden (10) verbunden ist und dass das obere Spannelement (2a) auf einer dem Spannbereich (3) abgewandten Seite eine Trittfläche (4) für einen Fuß einer auf dem Fußboden oder auf dem Erdboden (10) stehenden Person aufweist, die derart ausgeführt ist, dass zumindest zeitweise mit dem Fuß eine die Spannkraft erzeugende Auftrittskraft in das obere Spannelement (2a) einbringbar ist.
Patent DE-202017105850-U1 (DE)
Title: Reduzierung der Latenz zwischen dem Anklicken von Medieninhalt und dem Landen auf einer resultierenden Seite zur Anwendungsinstallation
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Computerprogrammprodukt, beinhaltend eine Reihe von Anweisungen, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlasst, ein Verfahren zur Bereitstellung einer Anwendung als Reaktion auf Auswahl eines Medienelements auf einem Benutzergerät auszuführen, das Verfahren umfassend:vor Erhalten einer Anfrage vom Benutzergerät eine Anwendung herunterzuladen, Vorbereiten, durch eine Medieninhalt bereitstellende Plattform, von Anwendungsinstallationsinformation einer mit dem Medienelement verknüpften Anwendung, wobei die Anwendungsinstallationsinformation Information enthält ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Anwendungsinstallationsseite und Anwendungsinstallationsmetadaten; undÜbertragen, durch die Medieninhalt bereitstellende Plattform, der Anwendungsinstallationsinformation zu einer Anwendungsverteilungsplattform, um die Anwendungsverteilungsplattform zu veranlassen, die Anwendungsinstallationsinformation verfügbar zu machen für das Benutzergerät, um die Anwendung vor Erhalten der Anfrage von dem Benutzergerät die Anwendung herunterzuladen.
Patent DE-202018004379-U1 (DE)
Title: Modul zur Erhaltung individueller Selbstständigkeit und Mobilität
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-09-20
Abstract: MEKRMALE - LERNENDES SOFTWAREMODUL - GEKENNZEICHNET DURCH:- Lernfähige Künstliche Intelligenz ausgestattet mit◯ Datenbrille◯ Handschuhe mit haptischer Sensorik◯ diversen Schnittstellen zu weiterer Infrastruktur, z.B. Smartphone, PC, Drohnen etc.
Patent DE-202018005689-U1 (DE)
Title: LED Normlicht Technologie Tageslichtsimulation mit einer Kombination von 2 LED Chips
IPC: F21S6/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: LED-Normlichtquelle dadurch gekennzeichnet, dass sie 2 oder mehr LEDs umfasst, wobei die LED Normlichtquelle wenigstens eine weisses oder farbiges und ein UV LED umfasst.
Patent DE-202018006797-U1 (DE)
Title: Kombination eines schwenkbaren Tür- oder Fensterflügels mit einem Tür- oder Fensterstock, Kombination einer Schiebetür oder eines Schiebefensters mit einem Tür- oder Fensterstock sowie Fixfensterteil
IPC: E06B3/54
Filed: 2018-03-23
Abstract: Kombination eines schwenkbaren Tür- oder Fensterflügels (1) mit einem Tür- oder Fensterstock (2), wobei der Tür- oder Fensterflügel (1) einen Flügelrahmen (3) aufweist, der wenigstens eine Glasscheibe (7) mit einer Glasebene (GE), einer Glasaußenfläche (8) und einer Glasinnenfläche (9) trägt,
 • wobei der Flügelrahmen (3) eine einem Innenraum (10) zugewandte Innenseite (11) mit einer Innensichtbreite (G) aufweist, die an ihrem der Glasscheibe (7) zugewandten Ende von einer ersten innenseitigen Rahmenkante (RK1) und an ihrem von der Glasscheibe (7) abgewandten Ende von einer zweiten innenseitigen Rahmenkante (RK2) begrenzt wird, wobei der Tür- oder Fensterstock (2) eine einer Außenumgebung (12) zugewandte Außenseite (13) mit einer abgrenzbaren Außensichtbreite (E) aufweist, die an ihrem der Glasscheibe (7) zugewandten Ende von einer ersten außenseitigen Stockkante (SK1) und an ihrem von der Glasscheibe (7) abgewandten Ende von einer zweiten außenseitigen Stockkante (SK2) begrenzt wird, und wobei die erste innenseitige Rahmenkante (RK1) und die erste außenseitige Stockkante (SK1) in einer senkrecht auf der Glasebene (GE) stehenden Blickrichtung mit einer Toleranz von ± 10 mm miteinander fluchten,
 • wobei der Flügelrahmen (3) auf seiner Innenseite (11) einen Abstand zu dem Tür- oder Fensterstock (2) aufweist, der einen Sichtspalt (14) mit einer Flügelspaltsichtbreite (H) bildet, die an ihrem der Glasscheibe (7) zugewandten Ende von der zweiten innenseitigen Rahmenkante (RK2) und an ihrem von der Glasscheibe (7) abgewandten Ende von einer innenseitigen Stockkante (SK) begrenzt wird, und wobei der Tür- oder Fensterstock (2) auf seiner Außenseite (13) eine Sichtnut (15) mit einer Nutsichtbreite (F) aufweist, die an ihrem der Glasscheibe (7) zugewandten Ende von der zweiten außenseitigen Stockkante (SK2) und an ihrem von der Glasscheibe (7) abgewandten Ende von einer dritten außenseitigen Stockkante (SK3) begrenzt wird, und
 • wobei der Tür- oder Fensterstock (2) auf seiner Außenseite (13) in geschlossenem Zustand des Tür- oder Fensterflügels (1) mit einem Außenüberstand (A) über die Glasaußenfläche (8) hervorsteht und der Flügelrahmen (3) auf seiner Innenseite (11) mit einem Innenüberstand (C) über die Glasinnenfläche (9) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass
 • in einer senkrecht auf der Glasebene (GE) stehenden Blickrichtung sowohl die zweite innenseitige Rahmenkante (RK2) und die zweite außenseitige Stockkante (SK2) als auch die innenseitige Stockkante (SK) und die dritte außenseitige Stockkante (SK3) jeweils mit einer Toleranz von ± 10 mm miteinander fluchten, und
 • für das Verhältnis VH des Außenüberstandes (A) zu dem Innenüberstand (C) 0,6 ≤VH ≤ 1,4 gilt, wobei der Außenüberstand (A) und der Innenüberstand (C) jeweils kleiner oder gleich 15 mm ist.
Patent DE-202018100079-U1 (DE)
Title: Gleitschuh
IPC: E05C3/04
Filed: 2018-01-09
Abstract: Einteilig ausgebildeter, aus Kunststoff bestehender, Gleitschuh (9), insbesondere für Schließzungen (6) von Beschlägen (5), beinhaltend einen Bodenabschnitt (10), Wandabschnitte (11, 12) sowie einen Deckelabschnitt (13), wobei der Deckelabschnitt (13) zur Bildung einer Eintrittsöffnung (22) für ein damit in Wirkverbindung bringbares Bauteil (5) einen Teilbereich des Bodenabschnitts (10) übergreift und im Bereich des Gleitschuhs (9) daran angeformte Rastmittel (17) vorgesehen sind.
Patent DE-202018100184-U1 (DE)
Title: Kindersitzunterlage für ein in einem Kraftfahrzeug angeordnetes Kinderrückhaltesystem
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-01-15
Abstract: Kindersitzunterlage (1) für einen in einem Kraftfahrzeug angeordneten Kindersitz zum Ablegen von Kinderbeinen und/oder zum Abstellen von Kinderfüßen, wobei die Kindersitzunterlage a. wenigstens ein Rückenteil (2) zum zumindest teilweisen, rückwärtigen Überspannen eines Rückenlehnenbereichs eines Kindersitzes, b. wenigstens ein mit dem Rückenteil (2) in Verbindung stehendes Sitzunterteil (4) zum unterseitigen Anordnen der Kindersitzunterlage (1) zwischen Kindersitz und Fahrzeugsitzfläche, c. sowie wenigstens ein beweglich ausgebildetes Fußpositionierteil (14) zum Auflegen von Kinderbeinen und/oder zum Abstellen von Kinderfüßen aufweist, welches schwenkbar an dem Sitzunterteil (4) angelenkt ist und gegenüber diesem in wenigstens einer Neigungsposition veränderbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußpositionierteil (14) als Klappelement ausgebildet ist, dessen wenigstens zwei Klappbereiche (26, 28) um eine gemeinsame Rotationsachse (R) gegeneinander verschwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-202019000535-U1 (DE)
Title: Saatgutschüttung
IPC: A01C1/06
Filed: 2019-02-05
Abstract: Saatgutschüttung bestehend aus einer Mehrzahl von Saatgutpellets,wobei die Saatgutpellets einer Saatgutschüttung jeweils zumindest einen Samen von zumindest 2 Pflanzensorten enthalten, in verschiedenen Saatgutpellets, als sortenreine Saatgutpellets, oder in allen Saatgutpellets, als sortengemischte Saatgutpellets,wobei ein erster Zahlenanteil M1, in Prozent der Gesamtanzahl der Saatgutpellets, der Saatgutpellets zumindest einen Samen enthalten, welcher mit einer Umhüllung aus einem mineralischen Werkstoff versehen sind, wobei ein zweiter Zahlenanteil M2, in Prozent der Gesamtanzahl der Saatgutpellets, der Saatgutpellets ausschließlich aus dem mineralischen Werkstoff bestehen, und wobei das Verhältnis M1 zu M2 zwischen 100% : 0% und 10% : 90% liegt, undwobei die Umhüllung unter Befeuchtung mit Wasser zerfällt, oder porös für Wasser und durch einen austreibenden Samen aufsprengbar ist.
Patent DE-202019002840-U1 (DE)
Title: Schneesportgerät für indvidullen Radien und Figuren
IPC: A63C5/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Schneesportgerät welches zwei voneinander getrennte Schneebretter (Bezeichnungsnummer 1. & 2.) aufweist.
Patent DE-202019102151-U1 (DE)
Title: Orthese zur Unterstützung des Kopfes eines Patienten
IPC: A61F5/055
Filed: 2019-04-15
Abstract: Orthese (1) zur Unterstützung des Kopfes (30) eines Patienten (40) umfassend ein Kopfteil (2), eine Körperanbindung (9) und ein Verbindungselement (7), wobei das Verbindungselement (7) zwischen Kopfteil (2) und Körperanbindung (9) angeordnet ist und mindestens ein Mittel (20) zur Einstellung einer zwischen Kopfteil (2) und Körperanbindung (9) wirkenden Kraft (28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Kraft (28) stufenlos ist.