baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10232324-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines gerichtet erstarrten Gussteiles und Gießvorrichtung hierzu
Inventor: BETZ ULRICH
IPC: B22D27/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines gerichtet erstarrten Gussteiles, bei welchem
in einem mit einer Heizung ausgestatteten Formenheizer eine mit
einem Gießtrichter
versehene Gießform
auf einer höhenverfahrbaren
Kühlplatte
angeordnet wird und bei dem die Gießform nach dem Befüllen mit
dem Metall durch einen Durchlass in einer oberen Wand des Formenheizers
nach unten hin aus dem Formenheizer oder der Formenheizer nach oben
gefahren wird und bei dem der Formenheizer eine Heizung mit übereinander
angeordneten, separaten Heizelementen hat, die in unterschiedlichen
Höhenbereichen des
Formenheizers hinsichtlich ihrer Heizleistung/Temperatur unterschiedlich
regelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass erforderlichenfalls
durch Einfahren der Kühlplatte in
den Formenheizer die Gießform
zum Befüllen
so weit nach oben in den Formenheizer gefahren wird, dass der Gießtrichter
sich unmittelbar unterhalb des Durchlasses befindet und dass man
dabei die Heizleistung/Temperatur des unabhängigen Heizungsbereiches nach
Veränderung der
Position der Gießform
innerhalb des Formenheizers so einstellt, dass sich das gewünschte Temperaturprofil
auf der Gießform
einstellt.
Patent DE-10240849-B4 (DE)
Title: Biegematrize in einem Heftapparat
Inventor: STRÅÅT OLLE
IPC: B25C5/15
Filed: 2002-09-04
Granted: 2015-04-30
Abstract: Biegematrize (11) in einem Heftapparat (1), in welchem Heftapparat (1) Heftklammern (17) mit einer Treibstanze (10) in ein vorzugsweise aus einem Papierstapel bestehendes Werkstück (16) eingetrieben werden, wobei der Heftapparat (1) ein Heftklammermagazin (7) mit darin gelagerten, langgestreckten und drahtförmigen Heftklammerrohlingen (8) enthält und diese mittels einer im Heftapparat (1) enthaltenen Vorschubeinrichtung (6) vorgeschoben werden bis zu einem zum Heftapparat (1) gehörenden Stempel (15), welcher eine obere Auflagefläche (21) aufweist, über welche die Heftklammerrohlinge (8) mittels der Biegematrize (11) zu einer Klammerform gebogen werden, so dass diese Klammerform einen ersten und einen zweiten Schenkel (18, 19) sowie einen dazwischen liegenden Rückenteil (20) erhält, und die Biegematrize (11) einen ersten Schenkelbiegeteil (24) und einen zweiten Schenkelbiegeteil (26) sowie einen dazwischen liegenden Rückenformungsteil (28) aufweist und der Rückenformungsteil (28) eine Stanzfläche (29) aufweist, wobei die Klammerformung dadurch stattfindet, dass die Biegematrize (11) von einer zum Heftapparat (1) gehörenden Antriebsvorrichtung (12, 13, 14) aus einer Ausgangsstellung in eine klammerformende Bewegung versetzt wird, deren Richtung (A) transversal zur Ausbreitungsrichtung (B, C) der Auflagefläche (21) erfolgt, und bei welcher Bewegung die Biegematrize (11) gegen den Stempel (15) geführt wird, wobei die Schenkelbiegeteile (24, 26) den jeweiligen Heftklammerrohling (8) über den Stempel (15) bis zur Klammerform biegen, und bei welcher Bewegung die Biegematrize (11) über eine solche Strecke bewegt wird, dass die Stanzfläche (29) des Rückenformungsteils (28) den Rückenteil (20) des Heftklammerrohlings (8) gegen die Auflagefläche (21) drückt, wonach die Biegematrize (11) durch die Antriebsvorrichtung (12, 13, 14) in entgegengesetzter Richtung bis zur Ausgangsstellung zurück geführt wird und die geformte Klammer (17) bis zur Treibstanze (10) vorgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenformungsteil (28) mit einem dazwischen liegenden, elastischen Organ (32), verschiebbar an der Biegematrize (11) angeordnet ist.
Patent DE-10242451-B4 (DE)
Title: Hutablage eines Cabriolets
Inventor: HELLER ALEXANDER
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-09-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: Hutablage eines Cabriolets mit einem umwandelbaren Dach, das in einen rückwärtigen Ablageraum des Cabriolets absenkbar ist, wobei die Hutablage in Zuordnung zu einem hinteren Dachteil des absenkbaren Daches bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hutablage (13) mittels einer Hutablagen-Verstelleinrichtung (25, 27, 29) zwischen einer Funktionsstellung bei geschlossenem Dach (2) und einer Ablagestellung, in der sie gegen die Innenseite des hinteren Dachteils (4) des in den Ablageraum (3) abgesenkten Daches (2) verlagert ist, verstellbar ist, und dass die Hutablage (13) zwei sich gegenüberliegende äußere Seitenbereiche (22) aufweist, die gegenüber dem Mittelteil (23) der Hutablage (13) verschwenkbar sind.
Patent DE-10249007-B4 (DE)
Title: Instrumentenkonsoleneinheit eines Fahrzeugs mit einem Radiosignalempfänger
Inventor: SUGIMOTO YUJI
IPC: B60K37/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Instrumentenkonsoleneinheit (11) eines Fahrzeugs, mit: einem Anzeigeinstrumentgehäuse (21, 22); einem Anzeigeabschnitt (3), der in dem Anzeigeinstrumentgehäuse (21, 22) vorgesehen ist, um von einem Fahrzeugfahrer betrachtet zu werden; einer Meßgeräteschaltung (4a), die in dem Anzeigeinstrumentgehäuse (21, 22) vorgesehen ist und auf einer Meßgeräteschaltungsplatine (4) in länglicher Gestalt in der Breitenrichtung des Fahrzeugs ausgebildet ist; und einem Radiosignalempfänger (5), der in dem Anzeigeinstrumentgehäuse (21, 22) angeordnet ist und auf einer Empfängerschaltungsplatine (6) ausgebildet ist, die mit einer Antenne (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (7) vom Monopoltyp ist, die Empfängerschaltungsplatine (6) und die Meßgeräteschaltungsplatine (4) zueinander parallel verlaufend angeordnet sind, die Meßgeräteschaltungsplatine (4) ein Schaltungsmuster besitzt, welches entlang einem gesamten Randabschnitt der Meßgeräteschaltungsplatine (4) so verlegt ist, dass es ein Radiosignalempfangsmuster (49, 49A) in Form einer geschlossenen Schleife wenigstens in Bezug auf HF-Schaltungseigenschaften bildet und die Antenne (7) eng mit dem...
Patent DE-10251671-B4 (DE)
Title: Persönlicher Videorekorder mit einer Netzschnittstelle
Inventor: CHUNG HYE-CHUN
IPC: H04N21/482
Filed: 2002-11-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Persönliches
Videorekordersystem mit mindestens einem Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät (230),
die aufeinander durch ein Netz zugreifen können und die mit einer Speichervorrichtung
(240) zum Speichern von Fernsehprogrammen versehen sind, gekennzeichnet durch:  einen
Server (200), auf den durch das Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät (230)
durch das Netz zugegriffen werden kann; und  eine Datenbank
(210, 220), die durch den Server (200) verwaltet wird, um eine Internet-Protokoll-
(IP-) Adresse des Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräts (230),
eine Liste von Fernsehprogrammen in der Speichervorrichtung (240) in
dem Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät (230), sowie eine IP-Adresse
mindestens eines anderen Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräts (230)
und eine Liste von Fernsehprogrammen in der Speichervorrichtung
(240) in dem anderen Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät (230) zu
speichern;  wobei das Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät (230)
auf den Server (200) zugreift, ein gewünschtes Fernsehprogramm aus
der Datenbank (210, 220) sucht und das gesuchte Programm durch Zugreifen
auf das andere Aufzeichnungs- und Wiedergabegerät (230), in dem das...
Patent DE-10260785-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen
Inventor: FISCHER HERBERT
IPC: B60Q1/26
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-04-21
Abstract: Nutzfahrzeug,
insbesondere Lastkraftwagen, an dem an jeder Fahrzeugseite (4) wenigstens eine
Zusatzleuchte (5) angebracht ist, die bei ihrer Betätigung ihr
Licht (6) in Richtung Fahrzeugheck abstrahlt, wobei jede Zusatzleuchte
(5) in einem Gehäuse
(7) untergebracht ist, das verstellbar gehaltert ist, derart, dass
für die jeweilige
Zusatzleuchte (5) mehrere Abstände
(13) und/oder Abstrahlwinkel (14) zur jeweiligen Fahrzeugseite (4)
einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Zusatzleuchte eine
Zusatzblinkleuchte (5) zur Abstrahlung von Blinklicht (6) ist,  – dass ein
Fahrerhaus (2) vorgesehen ist, an dem die Zusatzblinkleuchte (5)
angebracht ist und an dem das Gehäuse (7) verstellbar gelagert
ist,  – dass
jedes Gehäuse
(7) um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse (15) schwenkverstellbar
am Fahrerhaus (2) gelagert ist,  – dass das jeweilige Gehäuse (7)
in einem Übergangsbereich
(9), in dem eine Fahrzeugfront (3) in die jeweilige Fahrzeugseite
(4) übergeht,
am Fahrerhaus (2) angeordnet ist.
Patent DE-10303922-B4 (DE)
Title: Druckluftbetätigte Bremseinrichtung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KNOSS RAINER
IPC: B60T17/06
Filed: 2003-01-31
Granted: 2008-04-24
Abstract: Druckluftbetätigte Betriebsbremseinrichtung
(1) eines Schienenfahrzeugs, beinhaltend wenigstens folgende, innerhalb
eines geschlossenen und im wesentlichen stets die gleiche Arbeitsluftmenge
zirkulierenden Luftkreislaufs (20) angeordnete Bauelemente:  a)
Einen Arbeitsluft speichernden Hauptluftbehälter (24) mit veränderbarem
Volumen zum Einstellen eines vorgegebenen Druckniveaus;  b)
einen Luftverdichter (28) zur Verdichtung der Arbeitsluft;  c)
einen Vorratsluftbehälter
(30) zur Speicherung einer wenigstens zum Bremsen oder Bremslösen benötigten Menge
an verdichteter Arbeitsluft;  d) einen pneumatischen Bremszylinder
(4) mit wenigstens einer Druckkammer (12), welche einerseits mit
dem Vorratsluftbehälter
(30) und andererseits mit dem Hauptluftbehälter (24) in Verbindung bringbar
ist.
Patent DE-10312240-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Abgastemperatur und Steuerung der Sauerstoffsensorheizung
Inventor: NEBIYELOUL-KIFLE YONAS
IPC: G01M15/10
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-05-25
Abstract: System
zum Schätzen
der Abgastemperatur in einem Fahrzeug, das einen Motor, eine Abgasanlage
und einen Abgassauerstoffsensor mit einer Sensorheizung (12) umfasst,
mit:  einem ersten Sensor (10), der den Heizungsstrom durch die
Heizung (12) misst,  einem zweiten Sensor (29), der einen ersten
Motorbetriebsparameter misst, und  einem Steuergerät (16, 22),
das mit dem ersten und dem zweiten Sensor (10, 29) in Verbindung
steht und einen Abgastemperaturwert unter Verwendung eines Kalman-Filters berechnet.
Patent DE-10312588-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Tankleckdiagnose
Inventor: LEDERLE KARL-BERNHARD
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Tankleckdiagnose in einer Tankentlüftungsvorrichtung bestehend aus einem Kraftstofftank, der zumindest mittelbar über einen Speicher und ein Tankentlüftungsventil mit einem Ansaugrohr einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs verbunden ist, wobei der Speicher eine Belüftungsleitung mit einem Absperrventil aufweist und wobei die Tankleckdiagnose mittels Unterdruck nach Abstellen der Brennkraftmaschine erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdruck im Kraftstofftank (1) unmittelbar vor dem Abstellen der Brennkraftmaschine (6) erzeugt wird und wobei der Unterdruck im Kraftstofftank (1) durch ein Schließen eines Strömungselements (11) und zumindest teilweises Öffnen eines Tankentlüftungsventils (3) erzeugt und anschließend in einer Druckregelphase mittels einer Regelung auf einem vorbestimmten Wert annähernd konstant gehalten wird, wobei der Unterdruck im Kraftstofftank (1) zur Tankleckdiagnose erst dann erzeugt wird, wenn ein in einer Motorsteuerung gebildetes Abstellsignal ein bevorstehendes Abstellen der Brennkraftmaschine signalisiert, wobei das Abstellsignal erzeugt wird, sobald aus Kenngrößen der Motorsteuerung (13) ein bevorstehendes Abstellen der Brennkraftmaschine (6) vermutet wird.
Patent DE-10316895-B4 (DE)
Title: Zentrifuge und Motorabdeckung für eine Zentrifuge
Inventor: EIGEMEIER FRANK
IPC: B04B7/02
Filed: 2003-04-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Zentrifuge
mit einer Motor-Antriebseinheit (1), einem koaxial angeordneten
Motor-Wellenanschluss (2), einer Zentrifugenkammer (3) und einer
elastischen und isolierenden Motorabdeckung (4), dadurch gekennzeichnet
, dass die Motorabdeckung (4) an ihrer Unterseite wenigstens ein
materialeinheitlich ausgeformtes Element (5, 5') aufweist, das sich
in/an wenigstens einer Ausnehmung (7) und/oder Erhebung der Motor-Antriebseinheit (1)
abstützt
und die Motorabdeckung (4) so formschlüssig gegen Verdrehung gesichert
ist.
Patent DE-10317162-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit kurzer Wortleitungszykluszeit und Leseverfahren hierzu
Inventor: SPIRKL WOLFGANG
IPC: G11C11/406
Filed: 2003-04-14
Granted: 2010-02-11
Abstract: Speichervorrichtung umfassend:  – zumindest ein Zellenfeld mit einer Vielzahl von Speicherzellen, wobei jeder der Speicherzellen eine Wort- und eine Bitleitung zugeordnet ist;  – eine Steuereinrichtung, welche mit den Wort- und den Bitleitungen in Signalverbindung steht und ausgelegt ist, in den Speicherzellen gespeicherte Daten zu lesen und Daten in die Speicherzellen zu schreiben;  wobei die Steuereinrichtung zur Ausführung eines destruktiven Lesebefehls (DRD) von Daten aus zumindest einer der Speicherzellen ausgelegt ist, welcher in dieser Reihenfolge  – ein elektrisches Vorspannen zumindest der Bitleitung, welche der zumindest einen Speicherzelle zugeordnet ist;  – ein Öffnen der Wortleitung, welche der zumindest einen Speicherzelle zugeordnet ist; und  – ein destruktives Auslesen der in der zumindest einen Speicherzelle gespeicherten Daten umfaßt,  und wobei die Steuereinrichtung zusätzlich zur Ausführung eines Schreibbefehls (WR) von Daten in zumindest eine der Speicherzellen ausgelegt ist, welcher ein Schreiben der Daten in die zumindest eine Speicherzelle...
Patent DE-10334609-B4 (DE)
Title: Gelenkfreies Wischblatt
Inventor: BLOCK PETER DE
IPC: B60S1/38
Filed: 2003-07-29
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung geht von einem gelenkfreien Wischblatt (10) mit einem Grundkörper (18) aus, an dem eine Wischlippe (16) angeformt ist und dessen Kopfleiste (20) einen Längskanal (22) aufweist, in dem ein federelastisches Tragelement (50) eingebettet ist, wobei ein Adapter (32) zum Anschluss des Wischblatts (10) an einen Wischarm die Kopfleiste (20) im Bereich des Tragelements (50) seitlich mit Krallen (34) umgreift. Es wird vorgeschlagen, dass die Kopfleiste (20) im Querschnitt auf der der Wischlippe (16) abgewandten Seite dachförmig verdickt ist und die Verdickung (48) in ihren seitlichen Randbereichen mit einer zu einer Fahrzeugscheibe parallel verlaufenden Ebene (52) einen Winkel (α) einschließt, der in einem Bereich zwischen 10° und 25° liegt.
Patent DE-10336316-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-08-05
Granted: 2014-07-31
Abstract: Sitz (10), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der mindestens eine Verstelleinrichtung (VE) für mindestens eine Sitzkomponente eines Sitzteiles (12) und/oder eines Rückenlehnenteils (14) umfasst und der eine Memory-Funktion für eine Ausgangsposition der mindestens einen Sitzkomponente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Veränderung einer Sitzposition und/oder einer Massagefunktion bewirkbar ist, indem die mindestens eine Sitzkomponente nach Aktivierung der zugehörigen Verstelleinrichtung (VE) von einer Ausgangsposition in mindestens einem vorgebbaren zeitlichen Intervall (ΔtB) in eine zyklische Bewegung versetzbar und in den Intervallpausen (ΔtP) durch die Memory-Funktion in seine Ausgangsposition rückführbar ist, wobei die zyklische Bewegung der Sitzkomponente mittels mindestens eines vorgebbaren Parameters vorprogrammierbar und ansteuerbar ist, so dass die Bewegungen der Sitzkomponente in allen möglichen vorgebbaren Raumrichtungen (x, y, z) während des mindestens einen vorgegebenen zeitlichen Intervalls (ΔtB) in einem vorgebbaren Verstellbereich und/oder einem vorgebbaren Verstellfeld ausführbar ist.
Patent DE-10337219-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Betreiben eines Airbag-Sicherheitssystems und Vorrichtung für ein Airbag-Sicherheitssystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
für das
Betreiben eines Airbag-Sicherheitssystems
eines Kraftfahrzeuges bei dem in einem Behälter befindliche Luft von durch
einen Aufprall erzeugten Aufprallkräften über einen Stoßfänger komprimiert wird
und ein Füllmittel über Zuleitungen
einem aufblasbaren Airbag zugeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass nach Erreichen eines
vorbestimmten Kompressionsgrades Brennstoff in den Behälter (2)
eingespritzt und der Kompressionsgrad bis zur Selbstentzündung des
Brennstoff-Luftgemisches erhöht
wird, und  dass durch die Selbstentzündung eine Explosion erfolgt, die
den Airbag (5) aufbläst.
Patent DE-10339251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-08-26
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem in Abhängigkeit gerade vorherrschender Betriebsbedingungen ein Schichtbetrieb oder ein Homogenbetrieb gewählt wird und zylinderindividuell eine eingespritzte Kraftstoffmenge und/oder eine zugeführte Luftmenge bewertet und in Abhängigkeit von Vorgabewerten jeweilige Korrekturdaten gebildet werden, wobei die Korrekturdaten des Schichtbetriebs und des mit einer Einzelzylinder-Lambdaregelung (%LRSEZ) ausgestatteten Homogenbetriebs oder daraus jeweils hergeleitete Daten in Kombination miteinander ausgewertet werden und Aussagedaten zur Bewertung und/oder Beeinflussung des Betriebs der Brennkraftmaschine gewonnen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturdaten des Schichtbetriebs oder die daraus hergeleiteten Daten Angaben für die zylinderindividuelle Kraftstoffmenge in Abhängigkeit von Drehmoment und Drehzahl umfassen und als adaptierte Vorsteuerwerte in den Homogenbetrieb übernommen werden und dass von den adaptierten Vorsteuerwerten ausgehend die Korrekturdaten des Homogenbetriebs bestimmt werden, die in eine zylinderindividuelle Einzellambdaregelung einbezogen werden.
Patent DE-10343407-B4 (DE)
Title: Düsenblaskasten eines Spannrahmens
Inventor: WERSCH KURT VAN
IPC: D06C7/02
Filed: 2003-09-19
Granted: 2006-02-16
Abstract: Düsenblaskasten
(4) eines Spannrahmens zum Behandeln einer ausgebreitet in ihrer
Längsrichtung
(19) bewegten textilen Stoffbahn (1) wahlweise aus mindestens zwei
verschiedenen Typen von Düsen
mit einem Behandlungsmittelstrom (9), wobei die Düsen in einer sich
parallel zur Stoffbahnfläche
erstrekkenden Ausblasfläche
(6) vorgesehen sind, wobei ein innerhalb des Blaskastens (4) beweglich
gelagerter Schieber (24) zur Auswahl des jeweils gewünschten
Düsentyps
vorgesehen ist und wobei der Schieber (24) Durchgangslöcher besitzt,
welche in einer Schieberstellung den Weg des Behandlungsmittelstroms
(9) mindestens teilweise durch den einen Düsentyp und in einer anderen
Schieberstellung mindestens teilweise durch den anderen Düsentyp öffnen, dadurch
gekennzeichnet, daß in
der Ausblasfläche
(6) eine sich in der Längsrichtung
(19) über
die Breite der Stoffbahn (1) erstreckende Schlitzdüse (18)
als durch den Schieber (24) zu öffnende
bzw. zu sperrende Ausströmalternative
zu einer Vielzahl von Lochdüsen
(17) vorgesehen ist.
Patent DE-10345199-B4 (DE)
Title: Kühlmantel für einen Zylinderkopf
Inventor: HWANG GYU-HAN
IPC: F01P3/02
Filed: 2003-09-29
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kühlmantel (10) für einen Zylinderkopf, aufweisend:  einen Kühlmittel-Strömungskanal, welcher zwischen einem Kühlmitteleintritt (12) und einem Kühlmittelaustritt (14) gebildet ist und durch welchen Kühlmittel im Zylinderkopf fließen kann, Kühlmittel-Strömungsregulierstellen (28), welche in dem Kühlmittel-Strömungskanal vorgesehen sind, um eine gleichmäßige Strömung des Kühlmittels zwischen Auslassöffnungen (16), welche zu den jeweiligen Verbrennungskammern korrespondieren, zu erzielen, und eine Kühlmittel-Strömungs-Verteilungsstelle (30), welche in dem Kühlmittel-Strömungskanal vorgesehen ist, um die Strömung des Kühlmittels zwischen den Auslassöffnungen (16), welche zu den jeweiligen Verbrennungskammern korrespondieren, gleichförmig zu verteilen.
Patent DE-10346836-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials und Herstellungsverfahren einer Raketentriebwerk-Verteilereinrichtung mit einer Kupferauflage
Inventor: HAYNES JEFFREY D
IPC: C23C4/12
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf ein Substrat, aufweisend
die folgenden Schritte:  Bereitstellen von Metallpulverteilchen
mit einer Größe im Bereich
von einer Größe, die
ausreichend ist, ein Abgelenktwerden von dem Substrat infolge einer
Beugeschockschicht zu vermeiden, bis zu 50 μm; und  Ausbilden einer
Auflageschicht auf mindestens einer Oberfläche des Substrats durch Hindurchführen der
Metallpulverteilchen durch eine Sprühdüse mit einem Hauptgasstrom
bei einer Geschwindigkeit, die ausreichend ist, die Metallpulverteilchen
an der mindestens einen Oberfläche plastisch
zu verformen, wobei die Teilchen der Düse unter Verwendung eines Trägergases
zugeführt
werden.
Patent DE-10351259-B4 (DE)
Title: Dickschichtputz
Inventor: KANIG MARTIN
IPC: C04B24/08
Filed: 2003-11-03
Granted: 2006-01-12
Abstract: Dickschichtputz
mit einer kapillaren Wasseraufnahme nach DIN 52617 von größer 0,5
und kleiner oder gleich 1,5 kg/(m 2 h 0,5 ), hergestellt unter Verwendung eines
Trockenmörtels
mit einer Zusammensetzung von  – 5 bis 30 Gew.-% mineralischem
Bindemittel,  – 55
bis 75 Gew.-% mineralischer Gesteinskörnung,  – einem
zusätzlichen
Anteil von 1 bis 7 Gew.-% wenigstens eines saugfähigen Zuschlagstoffes in Form
von Calziumsilikathydrat-Granulat und/oder gemahlenem Porenbeton  – und wenigstens
einem Hydrophobierungsmittel im zur Einstellung der kapillaren Wasseraufnahme
notwendigen Anteil.
Patent DE-10354538-B4 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: RAUSCHER ROLF
IPC: B65D25/18
Filed: 2003-11-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Transportbehälter zur Aufnahme von einem oder mehreren Werkstücken (102), umfassend einen Boden (104) und mehrere Seitenwände (106, 108) und mindestens ein Halteelement (120) zum Halten des Werkstücks (102) in einer vorgegebenen Werkstückhalteposition innerhalb des Transportbehälters (100), wobei das Halteelement (120) so zwischen das Werkstück (102) und mindestens eine Seitenwand (106, 108) des Transportbehälters (100) oder ein Abstandshalterelement (122) des Transportbehälters (100) einsetzbar ist, dass es mit mindestens einem Haltebereich (124) an dem Werkstück (102) und mit mindestens einem Abstützbereich (130) an mindestens einer Seitenwand (106, 108) des Transportbehälters (100) oder an dem Abstandshalterelement (122) anliegt, wobei der Haltebereich (124) ein metallisches Material umfasst und im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet ist und wobei der Abstützbereich (130) des Halteelements (120) elastisch verformbar ist.
Patent DE-10360313-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
Inventor: LECHLER GERHARD
IPC: B23K11/31
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schweißvorrichtung
mit zwei durch ein Antriebsaggregat relativ zueinander bewegbaren,
mit Elektroden bestückbaren
Elektrodenträgern
und mit mindestens einer Linearführung,
auf der die beiden Elektrodenträger
geführt
sind, wobei die Elektrodenträger
und der Antrieb eine schwimmend auf der Linearführung gelagerte Baugruppe bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb für die Elektrodenträger (6,
12) von einem die Elektrodenträger
(6, 12) in die Schweißposition
ziehenden Servomotor (9) gebildet wird und dass die aus den Elektrodenträgern (6,
12) und dem Servomotor (9) bestehende Baugruppe durch Mittel zum
Ausgleich ihres Gewichtes in einer Grundposition gehalten wird,
aus der die Elektrodenträger (6,
12) in die Schweißposition überführbar sind.