baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111746-A1 (DE)
Title: Leuchtquelle und Leuchteinrichtung
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-18
Abstract: Eine LED-Lampe 1 mit gerader Röhre beinhaltet eine LED-Feldanordnung 200A, die LED-Elemente 200 beinhaltet, die an einer Platte 11 in einer Längsrichtung hiervon ausgerichtet und in Reihe verbunden sind; eine LED-Feldanordnung 100A, die LED-Elemente 100 beinhaltet, die an der Platte 11 in Längsrichtung ausgerichtet und in Reihe verbunden sind, und Licht emittiert, das eine Emissionsfarbe aufweist, die verschieden von einer Emissionsfarbe der LED-Feldanordnung 200A ist; einen FET-Schalter SW2, der in einem Weg vorgesehen ist, durch den Strom zu der LED-Feldanordnung 100A fließt; und eine Konstantleistungsausgabeschaltung 20, die Leistung ohne Änderung eines Gesamtwertes der Leistung mit Zuleitung zu den LED-Feldanordnungen ausgibt, wobei die Anzahl der in Reihe verbundenen LED-Elemente 200 größer als die Anzahl der in Reihe verbundenen LED-Elemente 100 ist, eine Gesamtvorwärtsspannung der LED-Feldanordnung 200A größer als eine Gesamtvorwärtsspannung der LED-Feldanordnung 100A ist und die LED-Elemente 200 in Ausrichtung mit den LED-Elementen 100 sind.
Patent DE-102014112262-A1 (DE)
Title: Projektilentnahme
Inventor: HAAK MARIO
IPC: B29C45/17
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine Spritzgussvorrichtung weist ein Werkzeug 1 mit einer Kavität 2 auf, in deren Randbereich ein Produkt P, beispielsweise ein Rohr, ausgebildet wird. Außerdem weist die Spritzgussvorrichtung eine Nebenkavität 3 auf, in die flüssiger Kunststoff mittels eines Projektils verdrängt wird. Eine Formhülse 6 dient als Auffanggefäß für das vom Projektil verdrängte Material. Die Hülse 6 kann am Ende des Verdrängungsvorgangs aus dem Werkzeug 1 bzw. der Kavität 2 herausgezogen werden. Mit dem herausziehen der Hülse 6 aus der Kavität 2 wird auch der im Innenraum der Hülse 6 gesammelte Restkunststoff zusammen mit dem Projektil 7 aus der Kavität 2 entfernt.
Patent DE-102014114415-A1 (DE)
Title: Zugangsdatenspeicher
Inventor: MUSIOL TORSTEN
IPC: G06F21/35
Filed: 2014-10-03
Abstract: System und Verfahren zur Speicherung von Zugangsdaten, das aus einem Smart Device und mindestens einem Speichergerät besteht, das über eine bidirektionale Datennahfunkverbindung, z.B. Bluetooth, mit dem Smart Device verbunden ist.
Patent DE-102014116884-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: GELLHAUS BERND
IPC: E05B81/32
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Drehfalle, einer zugeordneten Sperrklinke, einem Motor zum Öffnen der Sperrklinke und einem Zugelement, das den Motor mit der Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar verbindet, wobei der Motor eine Antriebstrommel umfasst, an welcher das Zugelement tangential vorbeigeführt ist.
Patent DE-102014118612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Lötstelle
Inventor: HIPPIN CHRISTOPH
IPC: H05K3/34
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zum Erzeugen einer Lötstelle zwischen einem Lötpad (3) einer Leiterplatte (8) und einem Drahtanschluss eines elektrischen Bauelements mittels einer Druckschablone (4), die mindestens eine Aussparung (1) aufweist, umfassend die Schritte:  Spannen der Druckschablone (4) mittels eines Spannrahmens (5) mit einer Spannkraft, Anordnen der Druckschablone (4) auf der Leiterplatte (8), so dass die mindestens eine Aussparung (1) an dem Lötpad (3) angeordnet ist,  Auftragen einer Lötpaste (6) auf die Druckschablone (4), so dass die Aussparung (1) dermaßen mit Lötpaste (6) gefüllt wird, dass die Lötpaste (6) das Lötpad berührt, Vergrößern der Spannkraft des Spannrahmens (5) bis die Druckschablone (4) die Lötpaste (6) in der Aussparung (1) teilweise berührt,  Ablösen der Druckschablone (4) von der Leiterplatte (8), Anordnen des Drahtanschlusses an die Lötpaste (6) des Lötpads (3), Löten der Lötpaste (6) nach dem Reflow-Verfahren bis die Lötpaste trocknet und eine Lötstelle zwischen dem Lötpad und dem Drahtanschluss erzeugt.
Patent DE-102014119272-A1 (DE)
Title: Windabweiser mit kaschierter Netzüberspritzung und Verfahren zur Herstellung eines solchen Windabweisers
Inventor: ENGLERT JÜRGEN
IPC: B60J7/22
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Windabweiser (100) zur Geräuschminderung an einer Dachöffnung eines Fahrzeugs umfassend ein fächerartig faltbares Windabweiser-Textilnetz (16), das an seiner oberen Längskante durch eine obere Netzleiste (12) mit einer Sichtfläche (28) berandet ist, wobei die obere Netzleiste (12) die obere Längskante des Netzes (16) zumindest abschnittsweise fixiert. Es wird vorgeschlagen, dass ein Außenprofil (102) der Netzleiste (12) das Netz (16) mittels einem inneren Versteifungsprofil (104) der Netzleiste (12) kraftschlüssig befestigt, und eine Sichtfläche (28) der oberen Netzleiste (12) durch eine Oberfläche des Außenprofil (102) bereitgestellt wird, wobei eine netzseitige Kante (108) des Außenprofils (102) das innere Versteifungsprofil (104) zumindest bereichsweise entlang der Sichtfläche (28) der oberen Netzleiste (12) komplett überdeckt und zumindest abschnittsweise um mindestens 1 mm, bevorzugt um 3 mm, überragt. Das Herstellverfahren umfasst in einem ersten Spritzgussvorgang ein Einspritzen eines Kunststoffs zur Ausbildung des Außenprofils (102), welches einen rinnenartigen Querschnitt aufweist. Anschließend erfolgt das Einlegen des Netzes (16) auf der sichtflächigen Innenseite (120) des Außenprofils (102). In einem zweiten Spritzgussvorgang erfolgt das Einspritzen des inneren Versteifungsprofil (104) in den rinnenartigen Querschnitt (116) des Außenprofils zur Fixierung des Netzes (16) und zur Fertigstellung des Fertigspritzlings.
Patent DE-102014202937-A1 (DE)
Title: Pumpe, die von einem Linearantrieb angetrieben ist
Inventor: HAUS RUDOLF
IPC: F04B17/04
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe (1) eines Common-Rail-Einspritzsystems, aufweisend einen Pumpenzylinderkopf (14) mit einem Pumpenzylinder und einen in einer in den Pumpenzylinder eingelassenen Zylinderführung (13) translatorisch auf und ab bewegbaren Pumpenstößel (10), wobei der Pumpenstößel (10) antriebsseitig mit einem Linearantrieb (4) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe bereitgestellt, die hinsichtlich ihres Antriebs und ihrer Funktion verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Linearantrieb (4) mechanisch spielfrei mit dem Pumpenstößel (10) verbunden ist. Weiterhin ist in den Pumpenzylinder ein mit einer die Zylinderführung (13) umgebenden Absteuernut (27) verbundener Absteuerkanal (18) eingelassen, wobei die Absteuernut (27) in einer Nullposition des Pumpenstößels (10) eine von dem Pumpenstößel freigegebene Verbindung zu der Zylinderführung (13) aufweist. Schließlich ist ein Hochdruckabgang (5) der Pumpe über eine Entlastungsleitung (20) mit der Zylinderführung verbunden. Somit ist der Hochdruckteil des Common-Rail-Einspritzsystems problemlos entspannbar.
Patent DE-102014204241-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Konverter einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsanlage
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) für einen Konverter einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsanlage mit zumindest einem Kühlkörper (20), die einen von einer Kühlflüssigkeit durchströmten Kühlkanal (34) aufweist, und zumindest einer Steuerelektrode (32), die zumindest bereichsweise innerhalb der Kühlflüssigkeit angeordnet ist, wobei eine Innenwand des Kühlkanals (34), die mit der Kühlflüssigkeit in Kontakt ist, zumindest bereichsweise eine Schutzschicht aufweist.
Patent DE-102014208359-A1 (DE)
Title: Integrierte Blattfeder und Dichtungsbefestigung
Inventor: JAMESON JONATHAN
IPC: F16D25/0635
Filed: 2014-05-05
Abstract: Eine Antriebsgruppe für einen Drehmomentwandler oder ein Getriebe umfasst ein Vorderblech, ein axial auf dieses zu und von diesem weg bewegbares Kolbenblech, eine axial zwischen dem Vorderblech und dem Kolbenblech angeordnetes Verbindungsscheibe zur elastischen Verbindung des Vorderblechs mit dem Kolbenblech und mindestens eine Dichtung entlang mindestens einem radialen Ende des Kolbenblechs, wobei die mindestens eine Dichtung axial zwischen dem Verbindungsscheibe und dem Kolbenblech gehalten wird. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer Antriebsgruppe vorgeschlagen.
Patent DE-102014208808-A1 (DE)
Title: Schlossanordnung eines zu öffnenden Karosserieelements einer Fahrzeugkarosserie mit einem Schließkasten
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B83/24
Filed: 2014-05-09
Abstract: Bei einer Schlossanordnung eines zu öffnenden Karosserieelements einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere einer Frontklappe, mit einem an der Fahrzeugkarosserie angeordneten Schließkasten mit einem ersten Schließmittel und einem an dem Karosserieelement angeordneten zweiten Schließmittel, ist erfindungsgemäß der Schließkasten an der Fahrzeugkarosserie bewegbar gehalten und an dem Schließkasten ist eine Abstützung vorgesehen, mittels der beim Schließen der Schlossanordnung der Schließkasten an der Fahrzeugkarosserie von dem Karosserieelement zu bewegen ist.
Patent DE-102014209376-A1 (DE)
Title: Haut, strömungstechnisches Bauteil und Luft- oder Wasserfahrzeug sowie Wind- oder Wasserkraftanlage
Inventor: LÜHRING ANDREAS
IPC: F15D1/10
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haut (6) zur Bildung einer Oberfläche eines umströmten Bauteils (1) veränderlicher Geometrie. Diese Haut (6) umfasst mindestens zwei härtere Segmente (7) und mindestens ein weicheres Segment (8), wobei die härteren und weicheren Segmente (7, 8) einander abwechselnd angeordnet sind, so dass zwei benachbarte härtere Segmente (8) jeweils durch ein weicheres Segment (8) voneinander getrennt sind, und wobei die Haut (6) in dem mindestens eine weichere Segment (8) elastisch dehnbar ist und dort einen Elastizitätsmodul hat, der kleiner ist als ein Elastizitätsmodul der Haut (6) in den härteren Segmenten (7). Die Erfindung betrifft außerdem ein mit einer entsprechenden Haut versehenes strömungstechnisches Bauteil (1) und ein Luft- oder Wasserfahrzeug sowie eine Wind- oder Wasserkraftanlage, die mindestens ein derartiges Bauteil (1) umfasst.
Patent DE-102014211401-A1 (DE)
Title: Substitution der Innenform bei einem Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LAQUA MATTHIAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (1) für Brennkraftmaschinen, insbesondere eines Kühlkanalkolbens, aufweisend ein Kolbenunterteil (2) und ein Kolbenoberteil (3), wobei eine Innenform (11) durch eine Drehbearbeitung aus dem Kolben (1), insbesondere dem Kolbenunterteil (2), herausgearbeitet wird, sowie einen nach diesem Verfahren hergestellten Kolben.
Patent DE-102014218089-A1 (DE)
Title: Schweißbrenner
Inventor: SORINGAUER FRANZ
IPC: B23K9/28
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißbrenner (1), insbesondere Handschweißbrenner, für einen abschmelzenden Schweißdraht (10), welcher in einer in einem Schutzschlauch (2) angeordneten Drahtseele (9) geführt ist, wobei der Schutzschlauch (2) und die Drahtseele (9) unabhängig von einander in einem Brennergehäuse (3) des Schweißbrenners (1) befestigt sind. Zur Minimierung von Belastungen des Schlauchpakets auf den Schweißbrenner (1) ist der Schutzschlauch (2) dreh- und schwenkbar und die Drahtseele (9) drehbar am Brennergehäuse (3) befestigt.
Patent DE-102014222615-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor
Inventor: HEYDER ANDREAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Aktor (10), welcher ein im Wesentlichen zylindrisches Polrohr (20) zur Führung eines Magnetflusses und einen in dem Polrohr (20) angeordneten und axial bewegbaren Anker (22) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst eine das Polrohr (20) radial außen umgebende Halteeinrichtung (26) zur Anordnung einer Magnetspule eine äußere Mantelfläche (30) mit mindestens einer in azimutaler Richtung verlaufenden Rille (42) zur Aufnahme eines Spulendrahtes, wobei die Rille (42) in die äußere Mantelfläche (30) mittels eines Heißprägeverfahrens eingeprägt ist.
Patent DE-102014226924-A1 (DE)
Title: Isolierhülse
Inventor: DE BELL HUMPHREY REGINALD
IPC: F16L59/14
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolierhülse für ein Rohr, die einen Schaumkörper aus einem Polyolefinschaum mit einem Innenkanal zum Einsetzen des Rohrs aufweist, wobei der Schaumkörper eine gerade äußere Deckfläche, eine äußere Bodenfläche und zwei gerade äußere Seitenflächen, die zu der äußeren Deckfläche senkrecht sind, aufweist, und wobei der Innenkanal eine halbzylindrische innere Bodenfläche aufweist, die symmetrisch in gerade innere Seitenflächen übergeht, die zu den äußeren Seitenflächen parallel sind, und eine gerade innere Deckfläche, die parallel zu der äußeren Deckfläche ist, um eine Deckwand des Schaumkörpers mit angenähert konstanter Dicke zu definieren.
Patent DE-102015002317-A1 (DE)
Title: Einheitliche Formularausfüllung
Inventor: KREFT HANS-DIEDRICH
IPC: G06F17/40
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es wird ein Internet-Verfahren zur Nutzung von Cloud-Leistungen mit einheitlichen Templateeingaben beschrieben.
Patent DE-102015004763-A1 (DE)
Title: Kükenventil zur Steuerung einer Fluidströmung in einer Fluidleitung eines medizinischen Instruments
Inventor: RÜHS ANDREAS
IPC: F16K5/04
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kükenventil (10) zur Steuerung einer Fluidströmung in einer Fluidleitung eines medizinischen Instrumentes, aufweisend ein von einem Kanal (14) durchsetztes Gehäuse (12), wobei der Kanal (14) innerhalb des Gehäuses (12) an zwei Mündungsstellen (22) eine Sitzfläche eines in das Gehäuse (12) eingearbeiteten Konussitzes (16) durchbricht, ein in dem Konussitz (16) drehbar gelagertes Konusküken (18) mit einem Durchgang (20), wobei das Konusküken (18) in eine Offen- und eine Geschlossenstellung drehbar ist, derart, dass der Durchgang (20) in der Offenstellung des Konuskükens (18) die zwei Mündungsstellen (22) des Kanals (14) kommunizierend verbindet und, dass der Kanal (14) in der Geschlossenstellung des Konuskükens (18) von einer Wandung des Konuskükens (18) versperrt ist, und weiter aufweisend ein durch eine Öffnung (24) des Gehäuses (12) im verjüngten Bodenbereich des Konussitzes (16) hindurchgreifendes Halteelement (32), das lösbar mit einer an dem Gehäuse (12) abgestützten Federeinheit (28) verbunden ist, wobei die Federeinheit (28) das Konusküken (18) an dem Halteelement (32) federvorgespannt in den Konussitz (16) zieht, wobei als lösbare Verbindung zwischen Halteelement (32) und Federeinheit (28) eine Schraubverbindung vorgesehen ist, und wobei ein für die Schraubverbindung in einem Körperteil der Federeinheit (28) vorgesehenes Gewinde aus einem gewindeförmig gewickelten Gewindedraht (36) ausgebildet ist.
Patent DE-102015006067-A1 (DE)
Title: Einhändig bedienbare Verpackung
Inventor: KELTSCH JAN-NIKLAS
IPC: B65D27/36
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung zur Aufnahme eines Produktes mit einem ersten Seitenteil und einem zweiten Seitenteil, wobei das erste und das zweite Seitenteil einen Innenraum der Verpackung und eine Öffnung des Innenraums der Verpackung zur Aufnahme des Produktes bilden, einer Lasche, die an dem ersten Seitenteil angeordnet ist und mindestens eine Aussparung sowie einen Perforationsverlauf aufweist, und einem Haftelement zum Verschließen der Öffnung.
Patent DE-102015008350-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Kraftfahrzeug-Abgasrohrs
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: F16L3/11
Filed: 2015-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (H) zum Halten eines Abgasrohrs (A) für ein Kraftfahrzeug. Die Haltevorrichtung (H) umfasst einen ersten Abschnitt (1) mit einer Montageeinrichtung (M.1) zur Montage an das Kraftfahrzeug, eine Halteeinrichtung (4) zum Halten eines Teilbereiches (A.1) des Abgasrohrs (A) und mit einer Ausrichtachse (X), entlang der der Teilbereich (A.1) zweckmäßig ausrichtbar ist, und einen zweiten Abschnitt (2), der sich zwischen dem ersten Abschnitt (1) und der Halteeinrichtung (H) erstreckt. Die Haltevorrichtung (H) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der zweite Abschnitt (2) in einer Ausrichtebene (Y) ausgerichtet ist und die Halteeinrichtung (4) ausgeführt ist, um die Ausrichtachse (X) mit einer Abweichung von maximal +/–25° senkrecht zur Ausrichtebene (Y) auszurichten.
Patent DE-102015010145-A1 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: ROTTLER FRANK
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Bauteil (1) mit einem Gehäuse (2) und einem im und/oder am Gehäuse (2) angeordneten Träger (6), insbesondere einer Leiterplatte, für elektrische und/oder elektronische Bauelemente. Der Träger (6) ist mittels eines elastomeren Elements (8) im und/oder am Gehäuse (2) gelagert.
Patent DE-102015010374-A1 (DE)
Title: Verstellbares Pedal für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: G05G1/405
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Pedal (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen an einem Lagerblock drehbar gelagerten Pedalarm (12), einen relativ zum Pedalarm (12) verstellbar gelagerten Pedalgrundkörper (14), sowie eine am unteren Ende des Pedalgrundkörpers (14) angeordnete, eine Betätigungsfläche (18) aufweisende Pedalplatte (16), wobei der Pedalgrundkörper (14) derart verstellbar am Pedalarm (12) gelagert ist, dass eine Verstellung eine bogenförmige Bewegung des Pedalgrundkörpers (14) und der darin angeordnete Pedalplatte (16) bewirkt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Pedalplatte (16) um einen Drehpunkt (20) drehbar am Pedalgrundkörper (14) gelagert ist, wobei die Pedalplatte (16) mit Mittel in Wirkverbindung steht, die bei einer Verstellbewegung des Pedalgrundkörpers (14) relativ zum Pedalarm (12) eine zwangsgeführte Drehbewegung der Pedalplatte (16) um den Drehpunkt (20) bewirken.
Patent DE-102015011273-A1 (DE)
Title: Erweichungspunkt-Prüfgerät
Inventor: FRANCKE ERWIN
IPC: G01N33/42
Filed: 2015-08-27
Abstract: Diese Patentanmeldung stellt ein automatisches Erweichungspunkt-Prüfgerät und ein Ausführungsbeispiel nach 1 dar, bei welchem zur Erwärmung der Badflüssigkeit ein Durchlauferhitzer und eine Pumpe eingesetzt werden. Zur Abkühlung der Badflüssigkeit kann die Pumpe zu einem externen Kühler umgeschaltet werden. Die Probenlänge wird mit einer Kamera erfasst und mittels Bildverarbeitung ausgewertet.
Patent DE-102015102826-A1 (DE)
Title: Passwortverschlüsselung zum steuern von zugriff auf elektronische steuereinheiten
Inventor: LEBOEUF KARL B
IPC: G06F21/30
Filed: 2015-02-27
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zugriffs auf eine passwortgeschützte elektronische Steuereinheit (ECU) unter Verwendung von Verschlüsselung umfasst, dass ein kryptographischer Schlüssel für die ECU unter Verwendung eines Master-Passworts, einer Seriennummer der ECU und einer passwortbasierten Schlüsselableitungsfunktion erzeugt wird; der erzeugte kryptographische Schlüssel in ein ECU-Passwort umgewandelt wird; und unter Verwendung des ECU-Passworts auf Daten von der ECU zugegriffen wird.
Patent DE-102015104339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Multimediadaten
Inventor: HEINLE HUBERT
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-03-23
Abstract: Bereit gestellt wird ein Gateway (30) zur Übertragung von Multimediadaten, insbesondere Video- und/oder Fernsehdaten, über ein IP-basierendes Kommunikationsnetzwerk von einem Sender (10) zu einem Empfänger (20), wobei das Gateway (30) einen Multicast-Empfänger (31) und eine Sat-over-IP-fähige Servereinrichtung (32) aufweist, um Multicast IP-Streams (40) gemäß einem IP-Multicast-Protokoll von dem Sender (10) zu empfangen, daraus einen Unicast IP-Stream (50) gemäß einem Sat-over-IP-Protokoll zu erzeugen und an den Empfänger (20) zu übertragen, und Sat-IP-Steuerinformationen von dem Empfänger (20) zu empfangen. Bereit gestellt wird ein entsprechend ausgestaltetes Verfahren zur Übertragung von Multimediadaten unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Gateways (30). Des Weiteren wird ein Router (70) bereitgestellt, der ein erfindungsgemäßes Gateway (30) aufweist.
Patent DE-102015107722-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: HARTUNG SERGEJ
IPC: E06B7/23
Filed: 2015-05-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung eines Gehäuseprofils (2) einer Türdichtleiste (3) in einer Türnut (4), mit einem Befestigungsschenkel (5) mit einer Durchgangsausnehmung (6) für ein Befestigungsmittel (7) zur Befestigung des Gehäuseprofils (2) in der Türnut (4) und mit einem Halteschenkel (8) mit einem U-profilförmigen Eingriff (9) für eine Stirnseite oder einen Innenrand einer dem Nutgrund (10) der Türnut (4) zugewandten Ausnehmung des Gehäuseprofils (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Türnut (4) um einen Abstand 'A' tiefer ausgebildet ist, als die Türdichtleiste (3) hoch ist, der Halteschenkel (8) mindestens einen zweiten, vom ersten Eingriff (9) um den gleichen oder kleineren Abstand 'a' übereinander und voneinander beabstandeten U-profilförmigen Eingriff (12) aufweist und dass das Gehäuseprofil (2) in unterschiedlichen Abständen zum Nutgrund (10) der Türnut (4) in die Eingriffe (9; 12) einsetzbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015109034-A1 (DE)
Title: Flexible Lagerung von Reibbelagelementen in Bremsbelägen
Inventor: NIESSNER MATTHIAS
IPC: F16D69/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Um einen Bremsbelag für eine Scheibenbremse eines Fahrzeuges, wobei mindestens ein Reibbelagelement beweglich zur Trägerplatte angeordnet ist und das mindestens eine Reibbelagelement hierfür mittels eines Federsystems auf der Trägerplatte angeordnet ist, mit einem besonders günstigen Kraft-Weg-Verhalten, einer hohen Dämpfung und einem stabilen thermischen Verhalten bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Federsystem mehrere Federelemente aufweist oder aus mehreren Federelementen besteht.
Patent DE-102015109376-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeuge und damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: YOSHIZAKI HISAYOSHI
IPC: F16L3/22
Filed: 2015-06-12
Abstract: In einer Klimaanlage für Fahrzeuge, die einen Wärmetauscher aufweist, der im Inneren eines Gehäuses angeordnet ist und mit Rohren zur Zu- und Ableitung eines Wärmeträgers verbunden ist, soll eine Verformung des außerhalb des Gehäuses liegenden Endes der Rohre durch äußere Kräfte bei der Fahrzeugherstellung oder durch Vibrationen während der Fahrt verhindert werden. Zu diesem Zweck ist eine Klimaanlage für Fahrzeuge 1 vorgesehen, mit Rohren 20, die in der Nachbarschaft ihres außerhalb des Gehäuses 10 liegenden Endes einen vorspringenden Abschnitt 23 aufweisen, und einer Rohrhalteeinheit 500, um die Rohre 20 durch Einklemmen des vorspringenden Abschnitts 23 zu halten, wobei die Rohrhalteabschnitte 501 der Rohrhalteeinheit 500 am vorspringenden Abschnitt 23 anliegende axiale Begrenzungsabschnitte 121a, 221a und radiale Begrenzungsabschnitte 121b, 221b aufweisen.
Patent DE-102015111333-A1 (DE)
Title: Betreiben eines 32-bit betriebssystems auf einer 64-bit maschine
Inventor: JACKSON HUGH
IPC: G06F9/38
Filed: 2015-07-13
Abstract: Verfahren zum effizienten Betreiben eines 32-Bit Betriebssystems auf einem 64-Bit-Prozessor werden beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst der Prozessor 64-Bit-Hardware und wenn ein 64-Bit Betriebssystem läuft, arbeitet er als ein Singlethread Prozessor. Jedoch, wenn ein 32-Bit Betriebssystem läuft (das ein Gast-Betriebssystem sein kann, welches auf einer virtuellen Maschine betrieben wird), arbeitet der Prozessor als ein Zwei-Thread-Kern. Die Registerdatei ist in zwei Teile logisch geteilt, einer für jeden Thread, und Logik kann in einer Funktionseinheit zwischen Threads aufgeteilt, zwischen Threads gemeinsam benutzt oder dupliziert werden, um eine Instanz der Logik für jeden Thread bereitzustellen. Konfigurationsbits können gesetzt werden, um anzugeben, ob der Prozessor als eine Singlethread- oder Multithreadvorrichtung arbeiten sollte.