baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100010-B4 (DE)
Title: Sitz mit Durchleitung für ein Fahrzeug
Inventor: KRENZ ANDREW R
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-01-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Sitz (28) mit Durchleitung zur Anbringung an einem Fahrzeug (20), wobei der Sitz (28) mit Durchleitung umfasst:eine Basisschicht (64);eine Durchleitungsschicht (66), die die Basisschicht (64) funktionell abdeckt; undeine Deckschicht (68), die die Durchleitungsschicht (66) funktionell abdeckt, so dass die Durchleitungsschicht (66) zwischen der Basisschicht (64) und der Deckschicht (68) sandwichartig eingeschlossen ist;wobei die Durchleitungsschicht (66) eine vordere Öffnung (70) und eine hintere Öffnung (72) aufweist, die miteinander in Fluidverbindung stehen, so dass die Durchleitungsschicht (66) ausgelegt ist, um durch die vordere Öffnung (70) Luft darin aufzunehmen und durch die hintere Öffnung (72) Luft abzulassen;wobei die Durchleitungsschicht (66) ein Abstandsgewirk umfasst;wobei das Abstandsgewirk eine erste Gewirkschicht (74), eine zweite Gewirkschicht (76), die von der ersten Gewirkschicht (74) beabstandet ist, und eine Verbindungsschicht (78), die die erste Gewirkschicht (74) und die zweite Gewirkschicht (76) miteinander verbindet, umfasst;wobei die Verbindungsschicht (78) ausgelegt ist, um im gesamten Abstandsgewirk zwischen der ersten Gewirkschicht (74) und der zweiten Gewirkschicht (76) Luftdurchlässigkeit vorzusehen; undwobei die Verbindungsschicht (78) ein Garn (80) umfasst, das elastisch ist, so dass das Garn (80) die erste Gewirkschicht (74) und die zweite Gewirkschicht (76) weg voneinander vorspannt.
Patent DE-102014104631-B4 (DE)
Title: Schieberegistereinheit, anzeigepanel und anzeigevorrichtung
Inventor: DUN DONGLIANG
IPC: H03K3/00
Filed: 2014-04-02
Granted: 2017-07-06
Abstract: Schieberegistereinheit, die ein Treibermodul (21), ein Ausgangsmodul(22), einen ersten Transistor (M1) und einen zweiten Transistor (M2) umfasst, wobei ein erster Port (1) des Treibermoduls (21) ein positives Auswahlsignal (CHOF) empfängt, ein zweiter Port (2) des Treibermoduls (21) ein erstes Pegelsignal (V1) empfängt, ein dritter Port (3) des Treibermoduls (21) ein invertiertes Auswahlsignal (CHOB) empfängt, ein vierter Port (4) des Treibermoduls (21) ein zweites Pegelsignal (V2) empfängt, ein fünfter Port (5) des Treibermoduls (21) ein Niederspannungssignal (VGL) empfängt, ein sechster Port (6) des Treibermoduls (21) jeweils mit einem Gate des ersten Transistors (M1) und einer ersten Elektrode des zweiten Transistors (M2) verbunden ist, ein siebter Port (7) des Treibermoduls (21) mit einem dritten Port (3) des Ausgangsmoduls verbunden ist, ein achter Port (8) des Treibermoduls (21) an einem Verbindungsknoten, der ein Pullup-Knoten (PU) ist, mit einer ersten Elektrode des ersten Transistors (M1), einem Gate des zweiten Transistors (M2) und einem ersten Port (1) des Ausgangsmoduls verbunden ist, ein neunter Port (9) des Treibermoduls (21) ein Taktsperrsignal (CLKB) empfängt, ein zehnter Port (10) des Treibermoduls (21) ein Taktsignal (CLK) empfängt, eine zweite Elektrode des ersten Transistors (M1) mit dem dritten Port (3) des Ausgangsmoduls verbunden ist, eine zweite Elektrode des zweiten Transistors (M2) das Niederspannungssignal (VGL) empfängt, ein zweiter Port (2) des Ausgangsmoduls das Taktsperrsignal (CLKB) empfängt und der dritte Port (3) des Ausgangsmoduls als ein Ausgangsende der Schieberegistereinheit dient; das Treibermodul (21) dafür konfiguriert ist, das erste Pegelsignal (V1) durch den achten Port (8) auszugeben, wenn das positive Auswahlsignal (CHOF) ein Hochpegelsignal ist und das Taktsperrsignal (CLKB) ein Niederpegelsignal ist, und das zweite Pegelsignal (V2) durch den achten Port (8) auszugeben, wenn das invertierte Auswahlsignal (CHOB) ein Hochpegelsignal ist und das Taktsperrsignal (CLKB) ein Niederpegelsignal ist, und das Niederspannungssignal (VGL) durch den siebten Port (7) auszugeben, wenn das Taktsignal (CLK) ein Hochpegelsignal ist, und das Taktsperrsignal (CLKB) durch den sechsten Port (6) auszugeben und das Niederspannungssignal (VGL) durch den siebten Port (7) auszugeben, wenn ein Signal der ersten Elektrode des zweiten Transistors (M2) ein Hochpegelsignal ist; das Ausgangsmodul dafür konfiguriert ist, das Taktsperrsignal (CLKB) durch den dritten Port (3) des Ausgangsmoduls auszugeben, wenn ein Potential des Pullup-Knotens (PU) hoch ist, und das Taktsperrsignal (CLKB) nicht mehr auszugeben, wenn das Potential des Pullup-Knotens (PU) niedrig ist; ...
Patent DE-102014107854-B4 (DE)
Title: Formstein und Vollisolationsstein
Inventor: FÜHRER JOSEF
IPC: E04C1/41
Filed: 2014-06-04
Granted: 2016-09-22
Abstract: Formstein zum Errichten von Bauwerken, mit einem im Wesentlichen quaderartigen Umriss, umfassend eine Innenseite (10), eine Außenseite (20), zwei Längsseiten (30a, 30b), eine Unterseite (40) und eine Oberseite (50), umfassend mindestens zwei zueinander parallele, kanalartige Hohlräume (60) innerhalb des Formsteins, wobei diese von der Unterseite (40) zur Oberseite (50) führen und im Wesentlichen orthogonal zur Unterseite (40) angeordnet sind, wobei der Formstein im Wesentlichen aus Wärmeisolationsmaterial mit einer Wärmeleitfähigkeit von höchstens Lambda = 0,08 W/Km besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Oberseite (50) eine Aussparung (55) befindet, wobei diese durch Außenseite (20), Innenseite (10) und die beiden Längsseiten (30a, 30b) begrenzt ist, wobei die Aussparung den Formstein mit einer Tiefe e von 0,05–5 cm ausspart, und wobei die Aussparung (55) einen Abstand a zur Außenseite (20) von mindestens 5 cm, einen Abstand b zur Innenseite (10) von mindestens 1 cm und einen Abstand c zu den Längsseiten (30a, 30b) von mindestens 0,5 cm einhält, und wobei die kanalartigen Hohlräume (60) in der Aussparung münden, und wobei das Verhältnis zwischen dem Gesamtvolumen der kanalartigen Hohlräume (60) und dem um die Hohlräume (60) und die Aussparung (55) reduzierten Gesamtvolumen des Formsteins zwischen 0,2 und 0,5, insbesondere bei 0,3 liegt.
Patent DE-102014201978-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Antreiben einer Verstellwelle zum Verstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-02-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Anordnung zum Antreiben einer nicht von einer Kurbelwelle (8) eines Verbrennungsmotors (1) angetriebenen Verstellwelle (2) zum Verstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses des Verbrennungsmotors (1), wobei die Anordnung einen eigenen, von dem Verbrennungsmotor (1) verschiedenen, Antriebsmotor (11) und ein dem Antriebsmotor (11) ohne Zwischenschaltung eines weiteren Getriebes nachgeschaltetes Getriebe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe als spielfreies Getriebe (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102014204180-B4 (DE)
Title: Schiffsgetriebe mit einer Dreheinrichtung
Inventor: AMANN JÖRG
IPC: B63H23/02
Filed: 2014-03-07
Granted: 2019-06-27
Abstract: Schiffsgetriebe (1) mit einer mit einem Hauptantrieb (3) verbundenen Antriebswelle (4), welche über eine lastschaltbare Kupplung (5) mit einer Ritzelwelle (7) verbindbar ist, wobei die Ritzelwelle (7) über wenigstens eine Zahnradstufe (6) mit einer Abtriebswelle (10) verbunden ist, und wobei für einen nichtaktiven Betriebszustand des Hauptantriebs (3) eine eine Drehung wenigstens der Abtriebswelle (10) des Schiffsgetriebes (1) bewirkende Dreheinrichtung (40) mit einer zugeordneten Antriebseinrichtung (41) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinrichtung (40) über eine weitere Zahnradstufe (42) mit der Ritzelwelle (7) verbindbar ist, dass die Dreheinrichtung (40) manuell, mittels eines Handhebels (47), mit der Ritzelwelle (7) in Eingriff bringbar ist, dass eine Sicherheitseinrichtung (48) vorgesehen ist, welche keine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen der Dreheinrichtung (40) und der Abtriebswelle (10) des Schiffsgetriebes (1) bei aktivem Betriebszustand des Hauptantriebs (3) zulässt, und dass die Sicherheitseinrichtung (48) mit einem manuell entfernbaren Sicherheitsstift (49) und mit einer die eingesteckte Stiftposition überwachenden ersten Überwachungseinrichtung (51) ausgebildet ist, welche in einer ersten Position des Handhebels (47), die einem Betriebszustand „Normalbetrieb“ entspricht, ein Signal ausgibt, welches die Aktivierung des Hauptantriebs (3) zulässt, und die beim Herausziehen des Sicherheitsstiftes (49) ein Signal ausgibt, welches zum Abschalten des Hauptantriebs (3) führt.
Patent DE-102014214028-B4 (DE)
Title: Faser zur Bildübertragung und Vorform für eine derartige Faser und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROSENOW RALITSA
IPC: G02B6/036
Filed: 2014-07-18
Granted: 2022-08-11
Abstract: Faser zur Bildübertragung, bestehend aus mehreren Einzelfasern und einem gemeinsamen Cladding mit einem konstanten Brechzahlniveau, wobei die Einzelfasern jeweils ein Brechzahlprofil aufweisen, das im Mantelbereich der Einzelfaser eine Übergangsschicht aufweist, wobei innerhalb der Übergangsschicht der Brechungsindex des Mantelbereiches in den Brechungsindex des gemeinsamen Claddings übergeht, wobei der Brechungsindex in der Übergangsschicht stetig abnimmt und der Mantelbereich der Einzelfaser eine Beschichtung aufweist, die ein Ausgasen von Dotanden beim thermischen Verschmelzen verhindert.
Patent DE-102015121150-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für ein riemengetriebenes kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: SHIBATA NAOYUKI
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-12-04
Granted: 2023-07-27
Abstract: Schmiervorrichtung für ein riemengetriebenes kontinuierlich variables Getriebe (1) mit einem Paar Kegelscheiben (3, 5), die jeweils gebildet sind aus einer mit einer Rotationswelle (2, 4) integral ausgebildeten festen Scheibe (7, 13) und einer an der Rotationswelle (2, 4) angebrachten beweglichen Scheibe (8, 14), die integral mit dieser drehbar ist und sich hin und her bewegen kann, und einem Riemen (6), der zwischen den Kegelscheiben (3, 5) läuft, um ein Drehmoment zwischen diesen zu übertragen, aufweisend:einen Stabilisator (24), der mit einem geraden Abschnitt (23) des Riemens (6) zwischen den Kegelscheiben (3, 5) in Kontakt steht, um Vibrationen des Riemens (6) zu unterdrücken;wobei der Stabilisator (24) eine Öffnung (31, 32; 33, 34) hat, die zu einem Kontaktpunkt zwischen der Scheibe (7, 8; 14, 13) und dem Riemen (6) orientiert ist, um Öl auf den Kontaktpunkt aufzubringen;wobei sich der Stabilisator (24) ansprechend auf eine Änderung der Stellung des Riemens (6), die aus einem Geschwindigkeitsänderungsvorgang resultiert, drehen und winden kann, um die Öffnung (31, 32; 33, 34) zum Kontaktpunkt hin orientiert zu halten; undwobei die Öffnung (31, 32; 33, 34) an beiden Enden des Stabilisators (24) in Laufrichtung des Riemens (6) ausgebildet ist;dadurch gekennzeichnet, dasseine der Öffnungen (31, 32), die zum Kontaktpunkt zwischen der Scheibe (7, 8) und dem in die Kegelscheibe (3) laufenden Riemen (6) orientiert ist, diametral größer ist als die Öffnung (33, 34) auf der gegenüberliegenden Seite.
Patent DE-102015204486-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: SPINDLER CHRISTIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-03-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Chirurgisches Instrument aufweisendeine Haltevorrichtung (1),zwei Branchen (2a, 2b), die über jeweils zumindest ein Gelenk (3a, 3b) mit der Haltevorrichtung (1) verbunden sind, wobei die Gelenke (3a, 3b) zueinander koaxiale Gelenkachsen haben, um die sie drehbar sind, zumindest einen hydraulischen Balgaktuator (4, 4a, 4b), der einerseits an der Haltevorrichtung (1) angeordnet ist und andererseits mit zumindest einer der Branchen (2a, 2b) verbunden ist, wobei die jeweils zumindest einen Gelenke (3a, 3b) Festkörpergelenke sind,wobei der zumindest eine hydraulische Balgaktuator (4, 4a, 4b) mit der zumindest einen der Branchen (2a, 2b) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015210321-B4 (DE)
Title: Antennenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR
IPC: H01Q21/28
Filed: 2015-06-03
Granted: 2017-09-07
Abstract: Antennenmodul (ATM) für ein Fahrzeugdach (FZD), welches Antennenmodul (ATM) eine Außenabdeckung (AUS) aufweist, welche Außenabdeckung (AUS) über einem Fahrzeugdach (FZD) als in einem Bereich (OBE) oberhalb des Fahrzeugdachs (FZD) äußerste Abdeckung des Antennenmoduls (ATM) angeordnet ist, wobei mindestens eine Antenne (ANTAUS) des Antennenmoduls (ATM) in der Außenabdeckung (AUS) des Antennenmoduls (ATM) durch mit ihr (AUS) einteilige Ausbildung integriert ausgebildet ist, wobei mindestens ein Teleskopelement (SLI) in einer Schutzhaube (SHB) innerhalb der Außenabdeckung (AUS) dazu ausgebildet ist, Antennenanschlusselemente (ANTABK) der mindestens einen in der Außenabdeckung (AUS) integriert vorhandenen Antenne (ANTAUS) an Verbindungsstellen (SLIABK) einer Platine (HPT) des Antennenmoduls (ATM) zu führen und/oder zu kontaktieren.
Patent DE-102015220819-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: LANG VOLKER
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-10-26
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit, insbesondere Nehmerzylinder mit einem konzentrisch um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Gehäuse (1), welches eine radial äußere Zylinderwand (3) und eine radial innere Zylinderwand/ Führungshülse (2) aufweist, zwischen denen ein durch ein Druckmedium beaufschlagbarer und mit einem Ausrücklager (7) in Wirkverbindung stehender ringförmiger Kolben (5) axial beweglich angeordnet ist, wobei der Hub des Kolbens (5) in Richtung Ausrücklager (7) durch einen Anschlagbereich (8.1) begrenzt ist, welcher an einem radial nach außen weisenden Flansch einer innerhalb der Führungshülse (2) angeordneten Anschlaghülse (8) ausgebildet ist, wobei die Anschlaghülse (8) mittels radial nach außen weisender Formelemente (8.3) mit der Führungshülse (2) in Wirkverbindung steht derart, dass der Außendurchmesser der Anschlaghülse mit den Formelementen (8.3) größer als der Innendurchmesser der Führungshülse (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der sich zwischen dem Flansch und den Formelementen (8.3) axial erstreckende Bereich der Anschlaghülse (8) einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Innendurchmesser der Führungshülse (2) und dass zwischen dem Flansch und den Formelementen (8.3) eine bis zum Innendurchmesser der Führungshülse reichende Wulst (8.4) in der Art einer Ringwulst ausgebildet ist und sich am Innendurchmesser der Führungshülse (2) abstützt und dass die Wulst (8.4) als ein Kipppunkt für das System fungiert und bei einer gegen den Anschlagbereich (8.1) der Anschlaghülse (8) wirkenden Kraft des Kolbens über den Kipppunkt eine nach außen wirkende radiale Kraft auf die Formelemente (8.3) ausübt und diese gegen den Innendurchmesser der Führungshülse (2) presst.
Patent DE-102015225924-B4 (DE)
Title: Beton-Schlitzrinne und Verfahren zum Ersetzen einer Beton-Schlitzrinne in einen Verbund aus mehreren Beton-Schlitzrinnen
Inventor: LAHARNAR DIMITRIJ
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Eine Beton-Schlitzrinne mit einem Rinnenkörper, der einen über eine Längserstreckung des Rinnenkörpers durchgängigen, geschlossenen Rinnenkanal aufweist, der im Bereich gegenüberliegender Stirnseiten mit Anschlussgeometrien zur Verbindung mit benachbarten Beton-Schlitzrinnen versehen ist, und der im Bereich einer Oberseite eine in Längsrichtung des Rinnenkörpers erstreckte Schlitzanordnung aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Rinnenkörper mehrteilig ausgeführt aus zwei Seitenteilen und einem Mittelabschnitt, wobei die beiden Seitenteile in Längserstreckung des Rinnenkörpers unter Belassung einer Lücke zueinander beabstandet sind, und wobei der Mittelabschnitt quer zu der Längserstreckung des Rinnenkörpers in die Lücke eingebracht und mit den Seitenteilen zusammengefügt ist, wobei der Mittelabschnitt und die Seitenteile mit ihren zueinander benachbarten Fügebereichen derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Mittelabschnitt hinterschnittlos quer zu der Längserstreckung des Rinnenkörpers zwischen die Seitenteile einfügbar ist. Einsatz für Stahlbeton-Schlitzrinnen im Tiefbau
Patent DE-102016004271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen und/oder Aufheizen von Schmiermittel in einem Wechselfräswalzenkasten einer Bodenfräsmaschine, Wechselfräswalzenkasten und Bodenfräsmaschine
Inventor: LUBISCHER BERND
IPC: E21C47/00
Filed: 2016-04-08
Granted: 2018-12-27
Abstract: Wechselfräswalzenkasten (7) für eine Bodenfräsmaschine (1), insbesondere für eine Straßenfräse, einen Recycler, einen Stabilisierer oder einen Surface-Miner, mit einer im Wechselfräswalzenkasten (7) rotierbar gelagerten Fräswalze (9) und einem Getriebe (13, 14), über das die Fräswalze (9) antreibbar ist, wobei das Getriebe (13, 14) eine Schmiereinrichtung (33) mit einem Schmiermittel aufweist und der Wechselfräswalzenkasten (7) eine Kühl- und/oder Heizeinrichtung (29) für Schmiermittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühl- und/oder Heizeinrichtung (29) einen Wärmetauscher (20) umfasst und wenigstens eine Schnittstelle (28) an der Bodenfräsmaschine (1) angeordnet ist, die zur Verbindung eines Kühlkreislaufes (27) der Bodenfräsmaschine (1) mit den Anschlüssen (21) des Wechselfräswalzenkastens (7) ausgebildet ist, derart, dass der Wärmetauscher (20) des Wechselfräswalzenkastens (7) mit Wärmetauschermedium des Kühlkreislaufes (27) der Bodenfräsmaschine (1) versorgt wird, wobei der Kühlkreislauf (27) der Bodenfräsmaschine (1) einen Kühlwasserkreislauf eines Antriebsaggregates (4) oder einen Hydraulikflüssigkeitskühlkreislauf umfasst.
Patent DE-102016004657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Drehbearbeitungsmaschine und Drehbearbeitungsmaschine
Inventor: RETTICH THORSTEN
IPC: B23B31/00
Filed: 2016-04-16
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Einrichten einer Drehbearbeitungsmaschine (1), wobei ein Grundbacken (4) einer Werkstückaufnahme (2) zu einer Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücktyps eingerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundbacken (4) an einer Werkstückkontaktfläche (11) beschichtet wird und dass der Grundbacken (4) nach dem Beschichten mit einem in einer Arbeitsstellung der Drehbearbeitungsmaschine (1) angeordneten Werkzeug (13) an der beschichteten Werkstückkontaktfläche (15) spanend bearbeitet wird.
Patent DE-102016011008-B4 (DE)
Title: Plane mit Gurtbändern aus verwebten Kunststofffasern und mittragenden Drähten
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B60P7/04
Filed: 2016-09-14
Granted: 2020-08-06
Abstract: Plane (1) zum Abdecken eines Ausschnitts im Aufbau (2) eines Fahrzeugs (3) oder eines Bauwerks, wobei- die Plane (1) aus einem flexiblen, nichtmetallischen Werkstoff besteht, der mit einem Messer (6) händisch einschneidbar ist und- mehrere längliche Gurtbänder (4) auf der Oberfläche der Plane (1) befestigt sindund- parallel zur Oberfläche der Plane (1) mehrere metallische Drähte (7) aufgespannt sind, die mit dem Messer (6) manuell nicht unmittelbar trennbar sind dadurch gekennzeichnet, dassdie Gurtbänder (4) aus nichtmetallischen Fasern (8) bestehen undin oder auf wenigstens einem Gurtband (4) wenigstens ein Draht (7) angeordnet ist,- der bei unbelastetem Gurtband (4) ungrade verläuft und- der wenigstens um so viel länger als das Gurtband (4) ist, dass er bei der maximal zulässigen, typischen Zugkraftbelastung des Gurtbandes (4)- vorzugsweise angenähert grade verläuft oder- sich zumindest in seinem Verlauf in Längsrichtung des Gurtbandes (4) erheblich streckt und- der im angenähert gestreckten Zustand einen Teil der auf das Gurtband (4) einwirkenden Zugkraft übernimmt.
Patent DE-102016114408-B4 (DE)
Title: Verschlusssystem für automatische und halbautomatische Handfeuerwaffen
Inventor: MÜNST KLAUS
IPC: F41A3/64
Filed: 2016-08-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verschlusssystem (01) für automatische und halbautomatische Handfeuerwaffen mit einem in Längsrichtung der Handfeuerwaffe beweglichen, als Masseverschluss ausgebildeten Verschluss (02), dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (01) mindestens einen lösbar mit dem Verschluss (02) verbindbaren Wechseleinsatz (09) aufweist.
Patent DE-102017123681-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Leichtmetallen
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B27G13/08
Filed: 2017-10-11
Granted: 2020-01-09
Abstract: Fräswerkzeug zum Bearbeiten von Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoffen oder Leichtmetallen, mit einer Bearbeitungsseite (A) und einer Spindelseite (B) und mit einem ersten, in einem um eine Rotationsachse (D) rotierbaren Gehäuse (11) angeordneten, feststehenden Bearbeitungswerkzeug (1) sowie mindestens einem zweiten Bearbeitungswerkzeug (2, 3) das koaxial zum ersten Bearbeitungswerkzeug (1) zwischen einer Ruheposition und einer Bearbeitungsposition verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens zweite Bearbeitungswerkzeug (2, 3) zur Verschiebung in Axialrichtung mit einer im Gehäuse (11) um die Rotationsachse (D) verdrehbar angeordneten Nockenscheibe (7) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102017200976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer Bedienvorrichtung
Inventor: AL HADDAD CHRISTIAN
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-01-23
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das eine Bedienvorrichtung (12) aufweist, die in einem ersten Betriebsmodus dazu eingerichtet ist, in einer ersten, voreingestellten Bediensprache benutzt zu werden, und die in einem zweiten Betriebsmodus dazu eingerichtet ist, in einer zweiten Bediensprache benutzt zu werden, das Verfahren aufweisend die durch eine aktivierte Spracherkennungs- und Sprachbestimmungseinrichtung (14) durchgeführten Schritte: Ermitteln einer Häufigkeit (S12), mit der die Spracherkennungs- und Sprachbestimmungseinrichtung (14) in einem vorgegebenen Zeitraum eine Spracheingabe korrekt erkennt (S1), wobei das Durchführen der folgenden Verfahrensschritte in Abhängigkeit von der ermittelten Häufigkeit erfolgt:- in dem ersten Betriebsmodus Erkennen einer Spracheingabe eines Benutzers (24) des Kraftfahrzeugs (10, S1),- Prüfen, ob eine Sprache der Spracheingabe der ersten Bediensprache entspricht (S2),- in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Prüfvorganges Zuordnen eines Konfidenzwertes zu der Spracheingabe (S3), wobei der Konfidenzwert eine Wahrscheinlichkeit beschreibt, mit der die Sprache der Spracheingabe die zweite Bediensprache ist, und- in Abhängigkeit von dem zugeordneten Konfidenzwert Erzeugen eines Rückfragesignals (S8), das eine in der zweiten Bediensprache verständliche Aufforderung an den Benutzer (24) zum Angeben des einzustellenden Betriebsmodus und/oder der einzustellenden Bediensprache beschreibt;- Übertragen des Rückfragesignals (S5) an eine Ausgabeeinrichtung (18) zum Ausgeben des Rückfragesignals (S6),- Empfangen eines Bediensignals, das eine durch die Bedienvorrichtung erfasste Bedienhandlung des Benutzers (24) zum Angeben einer gewünschten Bediensprache beschreibt (S9),- in Abhängigkeit von dem empfangenen Bediensignal Einstellen des einzustellenden Betriebsmodus und/oder der einzustellenden Bediensprache (S10).