baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10014692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von Positionsinformationen
Inventor: HOGL CHRISTIAN
IPC: H04W4/50
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Informationsübermittlungsverfahren, bei
dem ein Mobiltelefon (1) eine zweite Telekommunikationseinrichtung
(3) anwählt,
wobei bei der Anwahl der zweiten Telekommunikationseinrichtung (3)
durch das Mobiltelefon (1) zumindest ein Code (C1) zur Identifikation
der angewählten
Telekommunikationseinrichtung (DNIS1) an die angewählte Telekommunikationseinrichtung
(3) über
ein System (2) zur Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen übertragen
wird, und bei dem das Bereitstellungssystem (2) oder das Mobiltelefon
(1) Daten (P) über die
gegenwärtige
Position des Mobiltelefons (1) ermittelt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Bereitstellungssystem (2) oder das Mobiltelefon (1) bei der Anwahl
der zweiten Telekommunikationseinrichtung (3) durch das Mobiltelefon (1)
den übertragenen
Code (C1) zur Identifikation der angewählten Telekommunikationseinrichtung
(DNIS1) modifiziert und den modifizierten Code (C1') an die zweite
Telekommunikationseinrichtung (3) überträgt, wobei der modifizierte
Code (C1') die Daten (P) über
die gegenwärtige
Position des Mobiltelefons (1) enthält.
Patent DE-10056077-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Abbildungseigenschaften eines optischen Spiegelelementes
Inventor: ECK MARKUS
IPC: F24S23/74
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Abbildungseigenschaften eines parabolrinnenförmigen, eine Längsachse und eine im Querschnitt parabelförmige Spiegelfläche aufweisenden optischen Spiegelelementes, dadurch gekennzeichnet, daß man auf einer Ebene, die durch die Längsachse und eine quer zur Längsachse verlaufende Verbindungsstrecke, die die Brennlinie der Spiegelfläche mit der Schnittlinie der Flächennormalen der seitlichen Endbereiche der Spiegelfläche verbindet, definiert ist, einen ein Muster aufweisenden Gegenstand positioniert und daß man das von der Spiegelfläche auf eine Bildfläche projizierte reale Bild des Musters mit einem bei Vorliegen optimaler Abbildungseigenschaften zu erwartenden Idealbild des Musters vergleicht, wobei man die Bildfläche im Bereich der Verbindungsstrecke positioniert.
Patent DE-10066207-B4 (DE)
Title: Czochralski-Ziehapparat zum Wachsenlassen von einkristallinen Siliziumrohlingen
Inventor: PARK JAE-GUN
IPC: H01L21/208
Filed: 2000-11-10
Granted: 2013-08-01
Abstract: Czochralski-Ziehapparat zum Wachsenlassen von einkristallinen Siliziumrohlingen, mit: einer Kammerumschließung (230); einem Tiegel (206) in der Kammerumschließung (230), der geschmolzenes Silizium enthält; einem Keimhalter (220a) in der Kammerumschließung (230) benachbart dem Tiegel (206), um einen Keimkristall (224) zu halten; einer Heizvorrichtung (204) in der Kammerumschließung (230), welche den Tiegel (206) umgibt; einem ringförmig gestalteten Hitzeschildgehäuse (300) in der Kammerumschließung (230), welches trapezförmige Gestalt aufweist und welches innere und äußere Hitzeschildgehäusewände (310, 330) enthält, die voneinander getrennt sind und vertikal verlaufen, und einem Hitzeschildgehäuseoberteil (340) und einem Hitzeschildgehäuseboden (320), die die inneren und die äußeren Hitzeschildgehäusewände (310, 330) verbinden, wobei das Hitzeschildgehäuseoberteil (340) von der inneren Hitzeschildgehäusewand (310) zu der äußeren Hitzeschildgehäusewand (330) hin nach oben zu schräg verläuft und wobei der Hitzeschildgehäuseboden (320) von der inneren Hitzeschildgehäusewand (310) zu der äußeren Hitzeschildgehäusewand (330) nach unten hin schräg abfällt; und einem Halterungsteil (350), welches das Hitzeschildgehäuse (300) innerhalb des Tiegels abstützt.
Patent DE-10103517-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem
Inventor: ENOMOTO TAKASHI
IPC: G02B15/16
Filed: 2001-01-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Variolinsensystem
mit mehreren Zoomlinsengruppen, die zur Brennweitenänderung
relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine
vorbestimmte der Zoomlinsengruppen als Umschaltlinsengruppe mit
mindestens zwei Unterlinsengruppen ausgebildet ist,  eine der
beiden Unterlinsengruppen relativ zur anderen an ein objektseitiges
oder ein bildseitiges Ende bewegbar ist,  in einem von der Einstellung
kürzester
Brennweite bis zu einer mittleren Umschaltbrennweite reichenden
ersten Brennweitenbereich die vorbestimmte Zoomlinsengruppe und
die übrigen
Zoomlinsengruppen unter Veränderung
ihrer Abstände
voneinander auf das Objekt zu bewegt werden, während die bewegliche Unterlinsengruppe
der vorbestimmten Zoomlinsengruppe an einem der beiden Enden ortsfest
gehalten ist,  bei der Umschaltbrennweite die bewegliche Unterlinsengruppe
an das andere der beiden Enden bewegt wird und die vorbestimmte
Zoomlinsengruppe und die übrigen Zoomlinsengruppen
auf die Bildebene zu bewegt werden,  in einem von der Umschaltbrennweite
bis zur Einstellung längster
Brennweite reichenden zweiten Brennweitenbereich die vorbestimmte
Zoomlinsengruppe und die übrigen Zoomlinsengruppen
unter Veränderung
ihrer Abstände voneinander
auf das Objekt...
Patent DE-10108401-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung zur Übertragung der unidirektionalen Anteile von Verteilerdiensten
Inventor: KOLSCH REINER
IPC: H04N7/16
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kommunikationseinrichtung (DSLAM1)  – mit einer
ersten bidirektionalen, einen Sender (S) und einen Empfänger (E)
umfassenden Schnittstelle (IF), die zur unidirektionalen Übertragung
von Informationen (uinf) in die Kommunikationseinrichtung (DSLAM1)
eingebaut ist, und  – mit
einer Verbindung vom Empfänger
(E) der ersten bidirektionalen Schnittstelle (IF) mit einer weiteren
Einheit (LF) der Kommunikationseinrichtung (DSLAM1) zur weiteren
internen Verteilung und Bearbeitung der Informationen (uinf) in
der Kommunikationseinrichtung (DSLAM1), und  – mit einer
Verbindung von der weiteren Einheit (LF) der Kommunikationseinrichtung
(DSLAM1) an den Sender (S) der ersten bidirektionalen Schnittstelle
zur externen Weiterübermittlung
an eine weitere gleichgestaltete Kommunikationseinrichtung (DSLAM2),
und  – mit
einer zweiten, zur ersten baugleichen bidirektionalen Schnittstelle
(IFBI), die für
einen vom unidirektionalen Informationsfluss getrennten, bidirektionalen
Austausch von Informationen (biinf) in die Kommunikationseinrichtung (DSLAM1)
eingebaut ist.
Patent DE-10141442-B4 (DE)
Title: Medientrenner für eine elektrohydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-08-23
Granted: 2010-05-20
Abstract: Medientrenner für eine eletrohydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem eine Bohrung aufweisenden Gehäuse, mit einem Verschlusselement, das die Bohrung druck- und fluiddicht verschliesst, und mit einem in der Bohrung axial verschieblichen Trennkolben, dadurch gekennzeichnet, dass der Medientrenner (10) eine Hülse (16) aufweist, die in die Bohrung (14) im Gehäuse (12) eingesetzt ist und in der der Trennkolben (24) axial verschieblich geführt und abgedichtet ist.
Patent DE-10143089-B4 (DE)
Title: Axialkäfig für zylindrische Wälzkörper und damit gebildete Axiallager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/54
Filed: 2001-09-03
Granted: 2010-07-29
Abstract: Profilierter spanlos geformter Axialkäfig (1, 12) für zylindrische Wälzkörper (3), insbesondere Nadelkäfig, dessen Taschen (2) bildende Stege (4) die Wälzkörper (3) einzeln mittels beiderseits einer Wälzkörperteilungsebene (5) liegende Stegteile (4.1, 4.2) halten, die durch weitere, durch die Teilungsebene (5) gehende Stegabschnitte (4.3, 4.4) miteinander verbunden sind, wobei der Käfig (1, 12) am inneren und/oder äußeren Umfang mit einem axial gerichteten Bord (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Borde (6) in dem unmittelbar an die Stegteile (4.1) anschließenden Teilbereich mit einer radial nach innen und/oder radial nach außen gerichteten Ausbauchung (7) versehen ist, so dass der Bord (6) im zugehörigen anderen, der Stirnfläche der Wälzkörper (3) gegenüber liegenden Teilbereich eine Einschnürung aufweist.
Patent DE-10148099-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Abschlußkappe für ein Endoskop
Inventor: HIRANO SOTA
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Wasserdichte
Abschlußkappe
(50), welche lösbar
an einem Anschlußverbinder
(32) eines Endoskops (10) angebracht ist und die folgendes aufweist:  einen äußeren Zylinder
(52), welcher ein Eingriffsteil (60) hat, welches lösbar in
Eingriff mit dem äußeren Umfang
eines Mantelteils (62) bringbar ist, welches um einen Anschlußverbinderstift
(32A) des Anschlußverbinders
(32) vorgesehen ist; und  einen inneren Zylinder (54), welcher
im Innern des äußeren Zylinders
(52) angeordnet ist, wobei ein Ende des inneren Zylinders (54) geschlossen
ist, und der innere Zylinder (54) ein Dichtungsteil (72) hat, welches
gegen einen Innenumfang des Mantelteils (62) angedrückt wird,  wobei
eine zur Außenseite
der wasserdichten Anschlußklappe
(50) führende
Auslaßöffnung (80)
zwischen dem äußeren Zylinder
(52) und dem inneren Zylinder (54) gebildet wird, wenn die wasserdichte
Abschlußkappe
(50) auf dem Anschlußverbinder
(32) angebracht ist.
Patent DE-10160763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Rückführung von Kühlmittel
Inventor: WATANABE MITSUHIRO
IPC: F25D3/00
Filed: 2001-12-11
Granted: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung mit einem mittels Druckgas entleerbarem Kühlkreislauf mit:  einem mit Kühlmittel (1) gefüllten gasdichten Tank (2);  einer zu kühlenden Wärmequelle (3), welche mit dem Tank (2) über eine Zufuhrleitung (4) und einer Rückfuhrleitung (5) verbunden ist;  einer Pumpe (6) zur Zirkulation des Kühlmittels (1);  einer Kammer (15) zum Regulieren des Kühlmittelkreislaufs, die im Tank (2) angeordnet ist und an der Unterseite eine Öffnung aufweist, die unterhalb des Kühlmittelniveaus angeordnet ist;  einer Gasquelle (18) für die Zufuhr von unter Druck stehendem Gas;  einer Gasleitung (20) welche die Gasquelle (18) und die Kammer (15) verbindet, und Magnetventile (V1, V2), die in der Gasleitung (20) angeordnet sind, um das unter Druck stehende Gas der Kammer (15) zuzuführen bzw. abzuführen, um damit das Flüssigkeitsniveau des Kühlmittels (1) in dem Tank (2) zu regulieren, indem durch Umschalten der Magnetventile (V1, V2) bewirkt wird, dass das Kühlmittel (1) von der...
Patent DE-10164351-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit beweglichem Reflektor für Kraftfahrzeuge
Inventor: SHIRAI KATUTADA
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Scheinwerfer
mit beweglichem Reflektor (14) für
Kraftfahrzeuge, welcher aufweist:  einen Leuchtenkörper (10);  eine
Lichtquelle (18);  einen so angeordneten Reflektor (14), dass
er von der Lichtquelle (18) ausgehendes Licht reflektiert; und  einen
Ausrichtungsmechanismus (E), der zwischen dem Leuchtenkörper (10)
und dem Reflektor (14) angeordnet ist, und so betätigbar ist,
dass er den Reflektor (14) in Bezug auf den Leuchtenkörper (10)
verkippbar haltert und bewegt;  wobei der Ausrichtungsmechanismus
(E) aufweist:  ein Schraubeneinführungsloch (10a, 10b) am Leuchtenkörper (10)
mit einem zylindrischen Abschnitt (50); und  eine Ausrichtungsschraube
(30, 40), die so betätigbar
ist, dass sich durch Drehen der Ausrichtungsschraube (30, 40) der
Reflektor (14) bewegt, wobei die Ausrichtungsschraube (30, 40) einen
gehalterten Abschnitt (34, 44) aufweist, der durch das Schraubeneinführungsloch
(10a, 10b) gehaltert wird,  einen Außengewindeabschnitt (32, 42)
vor dem gehalterten Abschnitt (34, 44), und einen Abschnitt zur Übertragung  der
Drehbewegungs-Betätigungskraft
hinter dem gehalterten Abschnitt...
Patent DE-10201432-B4 (DE)
Title: Bediengerät für ein Gebäudeinstallationssystem und Verfahren zur Bedienung eines Gebäudeinstallationsgerätes
Inventor: GERLACH HORST DR
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-01-16
Granted: 2013-10-24
Abstract: Bediengerät (1) für ein Gebäudeinstallationssystem, mit einem Bedienelement (2), durch dessen Betätigung – in einem Empfangsmodus (EM) Eingangsdaten (ED) von einem Gebäudeinstallationsgerät (10) in einen Speicher (3) übertragbar sind, – in einem Aktormodus (AM) Ausgangsdaten (AD) zur Ansteuerung des Gebäudeinstallationsgerätes (10) aus dem Speicher (3) lesbar sind, wobei, durch die Zeitstruktur (ZS, ZS1, ZS2, ZS3, ZS4) eines vom Bedienelement (2) auslösbaren Betätigungssignals (BS, BS1, BS2, BS3, BS4) steuerbar, mehrere Funktionen des Gebäudeinstallationsgerätes (10) auswählbar sind, durch welche jeweils eine bestimmte Position oder ein die Helligkeit bestimmender Einstellwert des Gebäudeinstallationsgerätes (10) einstellbar ist, und – zwischen dem Empfangsmodus (EM) und dem Aktormodus (AM) umschaltbar ist, sowie mit einer mit dem Bedienelement (2) sowie mit dem Gebäudeinstallationsgerät (10) zusammenwirkenden Steuereinheit (4), welche dazu eingerichtet ist, verschiedene mögliche Zeitstrukturen (ZS1, ZS2, ZS3, ZS4) des Betätigungssignals (BS, BS1, BS2, BS3, BS4) danach zu unterscheiden, – ob im Rahmen eines langen Tastendrucks innerhalb eines Zeitfensters (ZF) ab dem Beginn des Betätigungssignals (BS1, BS4) ein einzelner Betätigungsimpuls erfolgt, der sich mindestens bis zu einem innerhalb des Zeitfensters (ZF) gewählten Grenzzeitpunkt (tg) erstreckt, – ob im Rahmen eines kurzen Tastendrucks innerhalb des Zeitfensters (ZF) ein einzelner Betätigungsimpuls (BS3) erfolgt, der sich nicht bis zu dem Grenzzeitpunkt (tg) erstreckt, oder – ob im Rahmen eines Doppelklicks innerhalb des Zeitfensters (ZF) zwei Betätigungsimpulse (BI1, BI2) liegen, von denen der erste Betätigungsimpuls (BI1) bereits vor dem Grenzzeitpunkt (tg) beendet ist.
Patent DE-10202964-B4 (DE)
Title: Verwendung einer keramischen Mischung
Inventor: VUIN ALFRED
IPC: C04B35/622
Filed: 2002-01-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verwendung
einer keramischen Mischung in Form eines Schlickers mit  a)
0,5 bis 30 Gew.-% eines keramischen Bindemittels mit einer Binderkomponente
auf Basis  a1) eines wasserlöslichen
Polymers in Form von Polyvinylderivaten, Polyethyleniminen oder
Mischungen daraus oder  a2) eines in Wasser dispergierbaren
Polymers in Form dispergierbarer Polyacrylate und  b) einem äußeren Weichmacher
auf Basis eines Esters einer aliphatischen Polycarbonsäure und
Polyalkoholen, wobei das Bindemittel einen Gehalt von 0,01 bis 20
Gew.-% Weichmacher enthält
und wobei die zur Bildung der Ester verwendeten Polyalkohole Glycole
sind sowie  c) 0,05 bis 2 Gew.-% Verflüssiger,  d) 15 bis 30 Gew.-%
Wasser und  e) 40 bis 90 Gew.-% keramischer Mischung für den Guss von
keramischen Folien.
Patent DE-10205869-B4 (DE)
Title: Träger zum Tragen von zumindest einem Anzeigeapparat
Inventor: KUHN PETER
IPC: F16M11/04
Filed: 2002-02-13
Granted: 2010-04-15
Abstract: Träger (A) zum Tragen von zumindest einem Anzeigeapparat (B), insbesondere einem Flachbildschirmgerät, mit einem ersten Tragarm (1), der einen sich etwa vertikal erstreckenden Tragarmabschnitt (1a) aufweist, und mit wenigstens einem zweiten, sich etwa horizontal und quer zum Tragarmabschnitt (1a) des ersten Tragarms (1) erstreckenden zweiten Tragarm (2), der wenigstens ein Verbindungselement zum Verbinden mit dem Anzeigeapparat (B) aufweist,  wobei der zweite Tragarm (2) durch ein U-förmiges Profil gebildet ist, dessen rückseitig offener Hohlraum einen Kabelkanal (21) bildet, der durch einen Abdeckstreifen (23) geschlossen ist und der lösbar an einem oder beiden Schenkeln (1d, 1e, 2a, 2b) des Profils gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Tragarmabschnitt (1a) durch ein U-förmiges Profil gebildet ist, dessen ebenfalls rückseitig offener Hohlraum einen Kabelkanal (19) bildet, der durch einen Abdeckstreifen (22) geschlossen ist, der lösbar an einem oder beiden Schenkeln (1d, 1e) des Profils gehalten ist, dass der zweite Tragarm (2) mit...
Patent DE-10219456-B4 (DE)
Inventor: BEDNARZ MARC
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: A fuel cell, in particular a molten carbonate fuel cell and a method for production thereof are disclosed. The anode (1) and the cathode (2) are each provided on current collectors (4a, 4b), which electrically contact with the relevant electrode (1, 2) and form gas flow paths (17, 18) for a fuel gas or a cathode gas, whereby the anode-side current collector (4a) together with the anode (1) and the cathode-side current collector (4b) together with the cathode (2) form an anode half cell (11) and a cathode half cell (12) respectively. According to the invention, the electrolyte matrix (3) or electrolyte layer is applied to one of the half cells (11, 12) and sealing elements (21, 22) are provided on the sides of the current collectors (4a, 4b) laterally surrounding the above in a sealing manner, whereby an insulating layer (31) electrically insulates each sealing element (21, 22) of a half cell (11) with respect to the other half cell (12).
Patent DE-10224384-B4 (DE)
Title: Blase einer intermittierenden Kompressionsvorrichtung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FREUND DIRK
IPC: A61H23/04
Filed: 2002-06-01
Granted: 2004-03-25
Abstract: Blase einer intermittierenden Kompressionsvorrichtung mit einem mehrlagigen Folienkorpus (15), der mehrere aufblasbare Kammern (7, 8, 9) besitzt, die in Reihe geschaltet über Ventilstellen (29, 30) derart miteinander verbunden sind, daß sie kaskadenartig aufblasbar sind, wobei der Folienkorpus (15) im wesentlichen aus zwei übereinanderliegenden Folien (16, 17) aus Kunststoff besteht, die miteinander derart verschweißt sind, daß die einzelnen Kammern (7, 8, 9) von ringförmig umlaufenden Schweißnähten (19, 20) eingefaßt sind und die Schweißnähte (19, 20) Aussparungen zur Verbindung benachbarter Kammern (7, 8; 8, 9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Folienkorpus (15) ein Verbindungskanal (11) ausgebildet ist, wobei die Kammern jeweils über eine Verbindungsöffnung (12, 13, 14) mit dem Verbindungskanal (11) strömungsverbunden sind und wobei in dem Verbindungskanal (11) zwischen den beiden Folien (16, 17) eine Zwischenfolie (22) angeordnet ist, die mit den Folien (16, 17) derart verschweißt ist, daß sie den Verbindungskanal (11) in mehrere Verbindungskanalabschnitte (26, 27, 28) unterteilt...
Patent DE-10233456-B4 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: NIEHOFF WOLFGANG
IPC: H04R1/04
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-06-30
Abstract: Mikrofon
mit einer nach außen
hin sichtbaren farbigen Anzeige, die die Betriebsbereitschaft des
Mikrofons signalisiert, wobei eine Schalteinrichtung vorgesehen
ist, mittels welcher die Farbe der Anzeige einstellbar ist.
Patent DE-10234957-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems
Inventor: HANSON JAY LOWELL
IPC: F25D11/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2014-01-09
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems (10), das für eine Regelung einer Temperatur eines Raumes auf eine Mindesttemperatur ausgelegt ist, wobei das Kühlsystem (10) einen Entladeanschluss, der dazu ausgebildet ist, klimatisierte Luft von dem Kühlsystem (10) zu dem Raum zu leiten, und einen Rückkehranschluss hat, der dazu ausgebildet ist, Luft von dem Raum zurück in das Kühlsystem (10) zu leiten, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen eines ersten Regelalgorithmus (140) und eines zweiten Regelalgorithmus (142) zum Betreiben des Kühlsystems (10), wobei der erste Regelalgorithmus (140) eine Funktion der Lufttemperatur an dem Entladeanschluss und keine Funktion der Lufttemperatur an dem Rückkehranschluss ist und wobei der zweite Regelalgorithmus eine Funktion der Lufttemperatur an dem Rückkehranschluss und keine Funktion der Lufttemperatur an dem Entladeanschluss ist; Betreiben des Kühlsystems (10) unter Verwendung des ersten Regelalgorithmus (140), wenn eine erste Bedingung erfüllt ist, und Betreiben des Kühlsystems (10) unter Verwendung des zweiten Regelalgorithmus (142), wenn eine zweite Bedingung erfüllt ist; und automatisches Schalten zwischen dem ersten Regelalgorithmus (140) und dem zweiten Regelalgorithmus (142) in Abhängigkeit von einem jeweiligen Status der ersten Bedingung und der zweiten Bedingung; und Messen einer Temperatur der Umgebungsluft außerhalb des Raumes und worin die erste Bedingung und die zweite Bedingung eine Funktion der Umgebungslufttemperatur sind und worin die erste Bedingung aufweist, dass die Umgebungstemperatur größer als die oder gleich der Mindesttemperatur ist und worin die zweite Bedingung aufweist, dass die Umgebungstemperatur kleiner als die Mindesttemperatur ist.
Patent DE-10239740-B4 (DE)
Title: Gehäuseinnenteil für eine Sicherheitsgurtaufrolleinrichtung
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2002-08-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Gehäuse für eine Sicherheitsgurtaufrolleinrichtung,
mit einem Gehäuseinnenteil
(1, 7, 15) zur Lagerung einer Gurtwickelwelle sowie mit einem an
dem Gehäuse
befestigbaren Adapterteil (2, 4, 16, 21, 31) zur fahrzeugtypindividuellen
Verbindung des Gehäuses
mit einem karosseriefesten Fahrzeugbauteil, wobei das Adapterteil
(2, 4, 16, 21, 31) eine fahrzeugtypindividuelle Vorrichtung aufweist,
mit der dieses zusammen mit dem Gehäuseinnenteil (1, 7, 15) zu
Montagezwecken in ein Fahrzeugbauteil einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet
dass das Adapterteil (2, 4, 16, 21, 31) an der Rückseite derjenigen Gehäuseinnenteilwand
(34) befestigbar ist, deren Vorderseite an dem karosseriefesten
Fahrzeugbauteil zur Anlage gelangt.
Patent DE-10242045-B4 (DE)
Inventor: HESELHAUS UDO
IPC: B60J1/18
Filed: 2002-09-11
Granted: 2014-03-20
Abstract: A foldable convertible-vehicle top comprises a foldable roof having a roof cover and a rear window disposed within rear roof portion of roof cover; first and second tensioning bow portions, each having a first end pivotably coupled either directly or indirectly to the rear window, and a second end pivotably attachable to a convertible vehicle body; and a flexible water channel.  A foldable convertible-vehicle top comprises a foldable roof (2) having a roof cover and a rear window (4) disposed within a rear roof portion (3) of the roof cover; first and second tensioning bow portions (16a) arranged and designed to apply a stretching force across lower, rear side portions of the roof cover when the roof is disposed in a roof closed position; and a flexible water channel (22) having a trough (23) defined between first and second walls (24, 25). A first end of each tensioning bow portion is pivotably coupled either directly or indirectly to the rear window, and a second end of each tensioning bow portion is pivotably attachable to a convertible vehicle body. The first wall is attachable to the convertible vehicle body. A central portion of the second wall is coupled to the rear window, and outer portions of the second wall are respectively coupled to the first and second tensioning bow portions.
Patent DE-10242385-B4 (DE)
Inventor: ZAPF MARTIN
IPC: F16H59/10
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-09-01
Abstract: The invention relates to an inductive sensor unit having one or more sensor coils, which have been mounted on a printed circuit board in a planar manner. According to the invention, a change in the inductance of the sensor coils caused by leakage currents in the conductive actuator is correlated with the position of the actuator with regard to the distance from the sensor coil and with the overlapping of the sensor (at a fixed distance). This provides the basis for an inductive momentary contact switch and an inductive position switching device. The invention also relates to the evaluation of the inductance, e.g. of the momentary contact switch such as in inductive proximity switches by incorporating the inductive sensors in an oscillating circuit. Alternatively, the change in inductance can also be detected by a reactance measurement. A relative evaluation of the influence of adjacent sensor coils is carried out in position switching devices.
Patent DE-10244392-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Betätigungseinrichtung zur Steuerung einer Klimaeinrichtung in Kraftfahrzeugen
Inventor: DEGENHARDT WOLFGANG
IPC: B60H1/24
Filed: 2002-09-24
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Klimaeinrichtung in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umschaltung zwischen Frischluft, Umluft und automatischer Frischluft-Umluft-Steuerung durch ein- und mehrmalige Betätigung ein und derselben Taste erfolgt.