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Patent DE-102015116823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Filtern von Prozesssteuerungssystemalarmen basierend auf dem Alarmquellentyp und/oder Alarmzweck
Inventor: VAN CAMP KIM O
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände zum Filtern von Prozesssteuerungsalarmen basierend auf dem Alarmquellentyp und/oder Alarmzweck offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst das Zuordnen einer ersten Untergruppe der Prozesssteuerungsalarme in einem Prozesssteuerungssystem zu einem ersten Quellentyp der Prozesssteuerungsalarme. Der erste Quellentyp wird einer ersten Untergruppe von Benutzerrollen zugeordnet. Das beispielhafte Verfahren umfasst auch das Zuordnen einer zweiten Untergruppe der Prozesssteuerungsalarme zu einem zweiten Quellentyp der Prozesssteuerungsalarme. Der zweite Quellentyp wird einer zweiten Untergruppe der Benutzerrollen zugeordnet. Das beispielhafte Verfahren umfasst weiterhin das Anzeigen von den Prozesssteuerungsalarmen zugeordneten Alarminformationen. Die Alarminformationen identifizieren den ersten Quellentyp der ersten Untergruppe der Prozesssteuerungsalarme und den zweiten Quellentyp der zweiten Untergruppe der Prozesssteuerungsalarme.
Patent DE-102015119784-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für eine Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine und Verfahren zur Temperierung einer Werkzeugmaschine
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: B23Q11/14
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung für eine Werkzeugmaschine wobei die Temperiervorrichtung aus einem mattenartigen flexibel verformbaren Material (nachfolgend Material genannt) besteht, welches wärmedämmend und/oder wärmereflektierend ist, wobei die Temperiervorrichtung die Werkzeugmaschine oder wenigstens eine Baugruppe der Werkzeugmaschine zumindest bereichsweise umhüllt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Werkzeugmaschine mit einer erfindungsgemäßen Temperiervorrichtung sowie ein Verfahren zur Temperierung einer Werkzeugmaschine unter Verwendung einer Temperiervorrichtung, wobei eine Messung der Fundamenttemperatur und eine Anpassung der Temperatur innerhalb des Raumes, der von der Temperiervorrichtung umhüllt wird erfolgt und dass die Temperatur innerhalb des Raumes, der von der Temperiervorrichtung umhüllt wird bei Änderung der Fundamenttemperatur nahezu konstant gehalten wird.
Patent DE-102015121031-A1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
Inventor: KAMLEITHNER UTA
IPC: E04B1/94
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandausbreitungs-Hemmeinrichtung (100) für durch zumindest eine Durchbrechungsöffnung (80) des Trennelements (8) eines Gebäudes hindurchgeführte und danach um 90°, abbiegende und weitergeführte Kabel (4), Rohre od. dgl., welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mit einem Branddurchbruch-Hemmorgan (100'), aus einer zu einer Brandschutz-Bogenmanschette (1) geöffneten, ehemaligen Brandschutz-Ringmanschette gebildet ist, welche mit ihrem Dämmschichtbildner an die Kabel od. dgl. eng anliegend und sie voll überdeckend oder aber beidseitig seitlich deckend am Trennelement (8) derart befestigt ist, dass ihre Erzeugenden (e1, e2) 1.) im Wesentlichen parallel oder 2.) im Wesentlichen senkrecht zur Verlaufsrichtung (R) der weitergeführten Kabel (4) od. dgl. angeordnet sind.
Patent DE-102015201562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung von Kunststoffteilen sowie Lösung
Inventor: HOFINGER JÜRGEN
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Metallisierung von Kunststoffteilen mit den Schritten Vorbehandlung der Kunststoffoberfläche, chemische Metallisierung, wobei zur Vorbehandlung, die Oberfläche des Kunststoffteiles mit mindestens einer niedrig siedenden organischen Flüssigkeit angelöst und/oder angequollen wird, sodass anschließend die angelöste und/oder angequollene Kunststoffoberfläche durch Verdampfen der mindestens einen niedrig siedenden organischen Flüssigkeit strukturiert wird und sodass die so strukturierte Oberfläche ohne Chromsäure-Schwefelsäure-Lösung hydrophiliert wird.
Patent DE-102015203746-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Radialkolbenmaschine
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: F01B13/06
Filed: 2015-03-03
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Radialkolbenmaschine mit einer ersten Gruppe, die mehrere radial angeordnete erste Zylinder enthält, mit denen jeweils erste Kolben erste Arbeitsräume begrenzen, und einer zweiten Gruppe, die mehrere radial angeordnete zweite Zylinder enthält, mit denen jeweils zweite Kolben zweite Arbeitsräume begrenzen. Die ersten Arbeitsräume sind mit jeweils zu diesen axial benachbart angeordneten zweiten Arbeitsräumen zu jeweils einem Arbeitsraumpaar fluidisch verbunden. Die Radialkolbenmaschine enthält weiter ein der ersten Gruppe zugeordnetes erstes Nockenprofil für eine Hubbewegung der ersten Kolben und ein der zweiten Gruppe zugeordnetes zweites Nockenprofil für eine Hubbewegung der zweiten Kolben, wobei die Hubbewegung der ersten Kolben bezüglich der Hubbewegung der zweiten Kolben phasenverschiebbar ist.
Patent DE-102015206270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Lambdasonde sowie Diagnoseeinrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: GIESEL OLIVER
IPC: G01N27/407
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kennlinie (24) einer Lambdasonde (18), die einem Abgaskatalysator (16), der eine Sauerstoffspeicherfähigkeit aufweist, in einem Abgasweg (14) vorgeschaltet ist, sowie eine zur Ausführung des Verfahrens eingerichtete Diagnoseeinrichtung (22). Es ist vorgesehen, dass – eine Sauerstoffspeicherkapazität (OSC) des Abgaskatalysators (16) oder eine hierzu äquivalente Größe (mO2) durch Auswertung eines Signals der Lambdasonde (18) während einer Phase der Sauerstoffeinspeicherung in den Abgaskatalysator (16) ermittelt wird und eine Kohlenwasserstoffumsetzungskapazität (RCC) des Abgaskatalysators (16) oder eine hierzu äquivalente Größe (mHC) während einer Phase der Kohlenwasserstoffspeicherung in den Abgaskatalysator (16) ermittelt wird, und – in Abhängigkeit von einer Differenz oder einem Verhältnis der ermittelten Sauerstoffspeicherkapazität (OSC) und Kohlenwasserstoffumsetzungskapazität (RCC) oder der zu diesen äquivalenten Größen (mO2, mHC) eine Abweichung (∆λM, ∆λF) der Kennlinie (24) der Lambdasonde (18) zu einer Referenzkennlinie (26) ermittelt wird.
Patent DE-102015207700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Kraftstofffördersystems
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Kraftstofffördersystems eines Verbrennungsmotors, mit einer elektromotorisch antreibbaren Kraftstoffförderpumpe, wobei der im Kraftstofffördersystem herrschende Druck durch eine Volumendifferenz zwischen der von der Kraftstoffförderpumpe geförderten Kraftstoffmenge und dem Kraftstoffbedarf des Verbrennungsmotors und/oder des Kraftstofffördersystems ermittelt wird.
Patent DE-102015211030-A1 (DE)
Title: Schnell schließendes Schaltelement
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H01H79/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Schalter, insbesondere ein Erdungsschalter (1) zum schnellen Herstellen einer Erdverbindung und zum Löschen eines Störlichtbogens für eine Schaltanlage, wobei der Erdungsschalter (1) mindestens einen Festkontakt (8) mit einer ersten Leitungszuführung (8‘), einen Bewegkontakt (17), eine Kontaktführung (5) mit einer zweiten Leitungszuführung (22, 23), einen mechanischen Energiespeicher (4, 24), im geöffneten Zustand eine Isolierstrecke zwischen dem Festkontakt (8) und dem Bewegkontakt (17), wobei die Isolierstrecke zumindest teilweise mit Isolierflüssigkeit (30) gefüllt ist, eine Auslösevorrichtung (19, 19a, 19b), und einen Sperrmechanismus aufweist.
Patent DE-102015211034-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse mit Mitteln zur Führung eines Pressriemens
Inventor: POURCHET JEREMY
IPC: A01F15/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Rundballenpresse (10) ist mit einem Ballenpressraum (16) versehen, der von einem Pressmittel (64) in Form eines einzigen Pressriemens oder mehrerer, nebeneinander angeordneter Pressriemen umgeben ist, wobei das Pressmittel (64) an einer antreibbaren Walze (30) und an frei mitlaufenden Walzen (28, 32, 34, 36, 38, 40, 42, 62, 44, 22) anliegt, von denen mindestens eine vorgespannte Walze (34) durch Vorspannmittel im Sinne einer Straffung des Pressmittels in der Weise beaufschlagt ist, dass sie die vorgespannte Walze (34) umso stärker vorspannen, je weiter diese sich in einer zur Lockerung des Pressmittels (64) führenden Richtung bewegt. Die beiden Enden der vorgespannten Walze (34) sind jeweils durch zugeordnete Vorspannmittel vorgespannt und unabhängig voneinander beweglich.
Patent DE-102015211155-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung zur Herstellung einer elektrischen Steckverbindung
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R13/432
Filed: 2015-06-17
Abstract: die Erfindung betrifft eine Steckverbinderanordnung (900) zur Herstellung einer elektrischen Steckverbindung, wobei die Steckverbinderanordnung (900) einen Kontaktträger (500) und einen Kontakt (100) umfasst. Der Kontakt (100) ist in den Kontaktträger (500) in einer Einsteckrichtung (800) einschiebbar und erstreckt sich entlang einer Längsachse (150). Er weist einen Kontaktabschnitt (170) und einen sich daran anschließenden Halsabschnitt (180) auf. Der Kontaktabschnitt (170) weist Kontakt-Verrastelement (120) auf, das einen Überstand (126) quer zur Längsachse (150) aufweist und insbesondere unbeweglich ist in Bezug auf den Kontaktabschnitt (170), Der Kontaktträger (500) weist ein Kontaktträgergehäuse (510) mit einer Kammer (540) zur Aufnahme des Kontaktabschnitts (170) des Kontakts (100) auf. Dabei umfasst die Kammer (540) eine zur Einsteckrichtung (800) im Wesentlichen parallele erste Innenwand (544), ein zur ersten Innenwand (544) benachbartes im Wesentlichen quer zur Einsteckrichtung (800) ausgebildetes Kontaktträger-Verrastelement (520), das eine Kontaktträger-Verrastfläche (530) aufweist sowie eine der ersten Innenwand (544) gegenüberliegende zweite Innenwand (546). Das Kontakt-Verrastelement (120) und die Kontaktträger-Verrastfläche (530) sind derart ausgebildet, dass in einer Verrastposition des in den Kontaktträger (500) eingeschobenen Kontakts (100) das Kontaktträger-Verrastelement (520) das Kontakt-Verrastelement (120) hintergreift. Um eine hohe Widerstandskraft gegen ein Herausziehen des Kontakts (100) aus dem Kontaktträger (500) zu bewirken ist dabei vorgesehen, dass in der Steckverbinderanordnung (900) wenigstens ein Federelement (200, 202, 514) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, den Kontakt (100) im in den Kontaktträger (500) eingeschobenen Zustand von der zweiten Innenwand (546) weg quer zur Einsteckrichtung (800) in die Verrastposition zu drücken und dort zu halten.
Patent DE-102015211316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen Softwarekomponenten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMER SIMON
IPC: H04L29/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen Softwarekomponenten in einem Kraftfahrzeug, wobei die Softwarekomponenten in unterschiedlichen Betriebsmodi betrieben werden können, wobei in den unterschiedlichen Betriebsmodi die Softwarekomponenten unterschiedlich miteinander kommunizieren, wobei zu einem ersten Zeitpunkt (210) bestimmt wird, welche Softwarekomponenten in den unterschiedlichen Betriebsmodi jeweils auf welche Weise miteinander kommunizieren (211), und basierend darauf für jeden der unterschiedlichen Betriebsmodi jeweils ein Kommunikationsprofil bestimmt wird (212), wobei die Softwarekomponenten zu einem zweiten Zeitpunkt (220) in den unterschiedlichen Betriebsmodi betrieben werden und eine oder mehrere die Softwarekomponenten (A, B, C, D, E, F) ausführende Recheneinheit(en) (110) gemäß einem entsprechenden Kommunikationsprofil des jeweiligen Betriebsmodus konfiguriert wird bzw. werden (221, 223).
Patent DE-102015214273-A1 (DE)
Title: Kühlgutträger und damit ausgestattetes Kältegerät
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Kühlgutträger für ein Kältegerät umfasst eine Glasplatte (6) und ein entlang wenigstens einer Kante (8) der Glasplatte (6) angebrachtes Kantenschutzelement (7). Von Glasplatte (6) und Kantenschutzelement (7) weist das eine eine Nut (16, 21) auf, in die eine Feder (11, 22) des anderen eingreift. Das Kantenschutzelement (7) ist mit beiden Hauptoberflächen (14) der Glasplatte (6) bündig.
Patent DE-102015214981-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem mit einem gestuften Druckraum und Kupplung für ein solches Betätigungssystem
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem (1) für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem relativ zu wenigstens einem Zylinder (2) axial verfahrbar gelagerten Kolben (3), wobei zwischen dem Kolben (3) und dem Zylinder (2) ein zur Hydraulikfluidaufnahme vorbereiteter Druckraum (4) vorhanden ist, wobei wenigstens der Kolben (3) oder der Zylinder (2) in einem den Druckraum (4) definierenden Bereich gestuft ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Kupplung mit einem erfindungsgemäßen Betätigungssystem (1).
Patent DE-102015216343-A1 (DE)
Title: Anoden-Kathoden-Versorgungseinrichtung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04223
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anoden-Kathoden-Versorgungseinrichtung (20, 30) für eine Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems mit einer Anodenversorgung (20) und einer Kathodenversorgung (30), welche mittels einer dazwischen angeordneten Überströmleitung (100/200/...) und durch ein Überströmventil (400) hindurch miteinander in eine Fluidkommunikation bringbar sind, wobei das Überströmventil (400) als ein NC-Überströmventil (400) ausgebildet ist, wobei in einem unbestromten Zustand des NC-Überströmventils (400) und bei einem ausgeglichenen Druckverhältnis am NC-Überströmventil (400) das NC-Überströmventil (400) geschlossen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Zuführen oder eine Vorrichtung zur Zuführung eines Betriebsmediums (3), insbesondere von Wasserstoff (3), von einer Anode an eine Kathode einer Brennstoffzelle (10) eines Brennstoffzellensystems (1), bevorzugt eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, zeitlich beim und/oder zeitlich nach einem Abschalten der Brennstoffzelle (10). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, oder ein Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug.
Patent DE-102015217974-A1 (DE)
Title: Hybridsystem
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einem Anhänger (5). Um einen effizienteren Betrieb des Hybridsystems zu ermöglichen, ist das Hybridsystem (10) als selbstorganisierendes Hybridsystem (10) ausgeführt und auf das Kraftfahrzeug (1) und den Anhänger (5) verteilt.
Patent DE-102015219312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kanalverbinders zum Zusammenfassen von zwei oder mehreren Leitungsabschnitten
Inventor: KACZMAREK ULRICH
IPC: A61M39/10
Filed: 2015-10-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kanalverbinders zum Zusammenfassen von zwei oder mehreren Leitungsabschnitten mit einer Lumenleitung, welche wenigstens zwei Lumen aufweist, welche mit wenigstens zwei Anschlussleitungen mit jeweils einem Öffnungsquerschnitt so verbunden sind, dass jeweils eine Fluidverbindung zwischen einem Lumen der Lumenleitung und einem Öffnungsquerschnitt der Anschlussleitung ausgebildet wird, mit folgenden Schritten: • Verbinden der Lumenleitung mit einem Lumenendstück, • Verbinden der wenigstens zwei Anschlussleitungen mit einem Anschlussendstück, • Zusammensetzen des Lumenendstücks mit dem Anschlussendstück, und • Herstellen eines Verbindungsstücks, welches das Lumenendstück und das Anschlussendstück miteinander verbindet.
Patent DE-102016006714-A1 (DE)
Title: Mehrsäulenverfahren und -vorrichtung zur Tieftemperaturzerlegung
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: F25J3/04
Filed: 2016-06-01
Abstract: Das Verfahren dient zur Tieftemperaturzerlegung von Luft in einem Destillationssäulensystem mit einem ersten Zweisäulensystem, das eine erste Hochdrucksäule (11), eine erste Niederdrucksäule (12) und einen ersten Hauptkondensator (13) aufweist, und mit einem zweiten Säulen-System, das eine zweite Hochdrucksäule (21), eine zweite Niederdrucksäule (22) und einen zweiten Hauptkondensator (23) aufweist, Gasförmige Einsatzluft (1) wird in den unteren Bereich der ersten Hochdrucksäule (11) eingeleitet. Vom Sumpf der ersten Niederdrucksäule (12) wird ein erstes flüssiges Sauerstoffprodukt (16) abgezogen, vom Kopf der ersten Niederdrucksäule (12) ein gasförmiges Stickstoffprodukt (18). Der Kopf der zweiten Hochdrucksäule (21) wird mit einer höheren Stickstoffkonzentration betrieben als der Kopf der ersten Hochdrucksäule (11). Der Sumpf der ersten Niederdrucksäule (12) wird mit einem höheren Druck als der Sumpf der zweiten Niederdrucksäule (22) betrieben.
Patent DE-102016008277-A1 (DE)
Title: Abschattungsvorrichtung für ein Fenster eines Kraftwagens
Inventor: BRUCKNER JUERGEN
IPC: B60J1/20
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschattungsvorrichtung für ein Fenster (10) eines Kraftwagens, mit an gegenüberliegenden Seiten des Fensters (10) an einem Rahmen (12) des Fensters (10) angeordneten Führungsschienen (22) und jeweiligen, in den Führungsschienen (22) geführten Antriebselementen (28), welche über jeweilige mehrteilige Mitnehmeranordnungen (30, 48) mit einem die Mitnehmeranordnungen (30, 48) miteinander verbindenden Auszugsbügel (32) gekoppelt sind, an welchem ein Abschattungselement (34) gehalten ist, das durch Führen der Antriebselemente (28) entlang der Führungsschienen (22) zwischen einer Abschattungsstellung, in der es das Fenster (10) zumindest größtenteils flächig verdeckt, und einer Nichtgebrauchsstellung, in der es das Fenster (10) freigibt, verstellbar ist. Um eine derartige Abschattungsvorrichtung zu schaffen, welche einen maximalen Abschattungsgrad bietet und insbesondere in einer Nichtgebrauchsstellung einen Sichtbereich (20) des Fensters (10) nicht einschränkt, ist es vorgesehen, dass zumindest eine der Führungsschienen (22) in einem jeweiligen in Fahrzeughochrichtung oberen Endbereich (24) einen gekrümmten Verlauf aufweist und zumindest ein Teil (38, 44, 50) der jeweiligen Mitnehmeranordnung (30, 48) in einem Verstellbereich des Abschattungselements (34) in dem gekrümmt verlaufenden Endbereich (24) der Führungsschiene (22) geführt ist.
Patent DE-102016015391-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Fluggerät
Inventor: JOCHAM MARKUS
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer für ein Fluggerät, insbesondere für einen Hubschrauber, mit wenigstens zwei unterschiedlichen, voneinander in axialer Richtung des Stoßdämpfers beabstandeten Drosseln, wobei eine Drossel eine Bodenresonanzdämpfungsdrossel und eine andere eine hubabhängige Drossel ist. Die Erfindung ist ferner auf ein Fluggerät mit einem entsprechenden Stoßdämpfer gerichtet.
Patent DE-102016100119-A1 (DE)
Title: Elektrostatisches beschichtungsgerät und verfahren zum überprüfen einer elektrischen leitfähigkeit
Inventor: YAMASAKI ISAMU
IPC: B05B5/053
Filed: 2016-01-05
Abstract: Ein elektrostatisches Beschichtungsgerät umfasst eine Beschichtungspistole (20), die ein Beschichtungsmaterial zu einem beschichteten Gegenstand (10) sprüht, ein Hochspannungsanlegegerät (22), das eine hohe Spannung an die Beschichtungspistole (20) anlegt, eine Glockenseitenstromberechnungseinheit, die einen Glockenseitenstrom (i1) berechnet, der von der Beschichtungspistole (20) zu dem beschichteten Gegenstand fließt, eine Erdungsseitenstrommesseinheit (15), die einen Erdungsseitenstrom (i2) misst, der von dem beschichteten Gegenstand (10) zu der Erde fließt, und eine Erdungsüberprüfungseinheit (23), die einen anormalen Erdungszustand des beschichteten Gegenstands in Abhängigkeit von einer Magnitudenbeziehung zwischen dem Glockenseitenstrom (i1), der zu der Zeit einer elektrostatischen Beschichtung berechnet wird, und dem Glockenseitenstrom (i1), wenn die Erdung richtig verbunden ist, und einer Magnitudenbeziehung zwischen dem Erdungsseitenstrom (i2), der zu der Zeit der elektrostatischen Beschichtung gemessen wird, und dem Erdungsseitenstrom (i2), wenn die Erdung richtig verbunden ist, erfasst.
Patent DE-102016101781-A1 (DE)
Title: Zwischenverbindungsstruktur, Herstellungsverfahren dafür und Halbleitervorrichtung, welche diese verwendet
Inventor: TSENG HORNG-HUEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-02-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein Halbleitersubstrat, umfassend eine Kontaktregion, ein Silicid, das auf der Kontaktregion vorhanden ist, eine dielektrische Schicht, die auf dem Halbleitersubstrat vorhanden ist, wobei die dielektrische Schicht eine Öffnung umfasst, um einen Teil der Kontaktregion freizulegen, einen Leiter, der in der Öffnung vorhanden ist, eine Sperrschicht, die zwischen dem Leiter und der dielektrischen Schicht vorhanden ist, und eine Metallschicht, die zwischen der Sperrschicht und der dielektrischen Schicht vorhanden ist, wobei eine Si-Konzentration des Silicids entlang einer Höhe des Silicids variiert.
Patent DE-102016101989-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumrohres und einer Rohrleitung sowie Aluminiumrohr und Rohrleitung
Inventor: HOLLE ANDREAS
IPC: B21C23/08
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumrohres (2), bei dem mehrere als Vormaterial für nachfolgendes Ziehen dienende Rohrabschnitte (4a, 4b) vermittels eines Dorns stranggepresst werden, wobei jeder der Rohrabschnitte (4a, 4b) aus jeweils einem Pressbolzen aus einer Aluminiumlegierung extrudiert wird, wobei bei dem Verfahren weiterhin die Rohrabschnitte (4a, 4b) miteinander zu dem Aluminiumrohr (2) verbunden werden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrleitung (1), bei dem das Aluminiumrohr (2) mit einer Kunststoffschicht (15) ummantelt wird.
Patent DE-102016102741-A1 (DE)
Title: Optischer Linsenrohling, ein Rohlingsortiment und ein Verfahren zur Herstellung eines Brillenglases
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: G02C7/06
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optischen Linsenrohling (1) mit einer ersten und einer zweiten Linsenfläche (2, 3), die sich gegenüberstehend angeordnet und an einem Linsenumfang (4) begrenzt sind, wobei die erste Linsenfläche (2) eine Oberflächengeometrie aufweist, die einem Teilausschnitt (T1) aus einer ersten Melonenform (10) entspricht. Außerdem betrifft die Erfindung ein Rohlingsortiment bestehend aus solchen Linsenrohlingen (1) mit unterschiedlich stark gekrümmten ersten Linsenflächen, wobei die unterschiedlich starken Krümmungen auf unterschiedlichen Melonenformen beruhen. Schließlich betrifft die Erfindung auch noch ein Verfahren zur Herstellung eines Brillenglases aus einem solchen optischen Linsenrohling.
Patent DE-102016107105-A1 (DE)
Title: Auslegerachse
Inventor: RAPP MARTIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslegerachse (100), mit einem verschiebbaren Auslegerarm (101), der eine drehfeste Spindel (103) umfasst; einer drehbar auf der Spindel (103) gelagerten Spindelmutter (105) zum Verschieben des Auslegerarms (101); und einem ortsfesten Drehantrieb (107) zum Drehen der Spindelmutter (105) an der Spindel (103).
Patent DE-102016107430-A1 (DE)
Title: Kombinationsventil zum Befüllen und Entlüften eines Flüssigkeitstanks
Inventor: GROSS MICHAEL
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsventil (100) zum Befüllen und Entlüften eines Flüssigkeitstanks, mit einem Ventilgehäuse (101) mit einem Leitungsventil (103) für die Leitung eines Fluids; und einem Entlüftungsgehäuse (107) mit einem Entlüftungsventil (109) zum Entlüften des Flüssigkeitstanks während des Befüllens des Flüssigkeitstanks mittels des Leitungsventils (103), wobei das Leitungsventil (103) und das Entlüftungsventil (109) fluidtechnisch nebeneinander verlaufen und wobei das Ventilgehäuse (101) und das Entlüftungsgehäuse (107) starr miteinander verbunden sind.