baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005021289-B4 (DE)
Title: Tür-Betätigungsvorrichtung
Inventor: WATANABE HIROFUMI
IPC: E05F15/14
Filed: 2005-05-09
Granted: 2009-08-20
Abstract: Tür-Betätigungsvorrichtung, die eine Tür eines Fahrzeugs öffnet und schließt, indem eine Antriebskraft eines Antriebsmotors auf einen Tür-Betätigungsmechanismus übertragen wird, wobei die Tür-Betätigungsvorrichtung Folgendes umfasst:  eine Motorhalterung (130), die eine Antriebswelle (111) des Antriebsmotors (110) bedeckt und den Antriebsmotor (110) an einer Tragehalterung (101) hält;  eine Ausgabewelle (151), die von der Motorhalterung (130) zur Tragehalterung (110) so angeordnet ist, dass sie orthogonal zu einer Längsrichtung der Antriebswelle (111) ist;  ein erstes Drehelement (150), das mit der Antriebswelle (111) des Antriebsmotors (110) verbunden ist und auf der Ausgabewelle (151) angeordnet ist;  ein zweites Drehelement (153), das mit dem Tür-Betätigungsmechanismus verbunden ist und zwischen dem ersten Drehelement (150) und der Tragehalterung (101) auf der Ausgabewelle (151) angeordnet ist; und  eine Kupplungseinheit, die einen Kupplungs-Antriebsabschnitt (156) enthält, der eine Drehung der Ausgabewelle (151), welche von der Tragehalterung (101) gehalten wird, lagert,  wobei der Tür-Betätigungsmechanismus durch die Antriebskraft des...
Patent DE-102005028909-B4 (DE)
Title: Zuluftmengen-Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KURITA KAZUHISA
IPC: F02D9/10
Filed: 2005-06-22
Granted: 2010-05-12
Abstract: Zuluftmengen-Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  einen Körper (8), der eine Zufuhrleitung aufweist;  eine Welle (6), die drehbar durch die Zufuhrleitung angeordnet ist;  eine Drosselklappe (7), welche an der Welle (6) befestigt ist;  ein abtriebsseitiges Zahnrad (4), welches an einem Endabschnitt der Welle (6) befestigt ist;  einen Antriebsmotor (1), der eine Drehkraft auf das abtriebsseitige Zahnrad (4) ausübt;  einen Vollschließungs-Anschlag (12), der in dem Körper (8) vorgesehen ist und eine Position der vollständigen Schließung der Drosselklappe (7) festlegt;  einen Vollöffnungs-Anschlag (13), der in dem Körper (8) vorgesehen ist und eine Position einer vollständigen Öffnung der Drosselklappe (7) festlegt; und  einen Kollisionsabschnitt (11), der in dem abtriebsseitigen Zahnrad (4) vorgesehen ist und der mit dem Vollschließungs-Anschlag (12) oder dem Vollöffnungs-Anschlag (13) kollidiert, um die Drehung des abtriebsseitigen Zahnrades (4) anzuhalten,  wobei der Kollisionsabschnitt (11) parallel zur Welle (6) vorsteht...
Patent DE-102005029406-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Scheibenwischeröffnung
Inventor: BOYCE DEAN A
IPC: B60S1/06
Filed: 2005-06-24
Granted: 2013-10-31
Abstract: Abdeckung zum Einsetzen in eine Öffnung (22) eines Fahrzeuggehäuses (12, 14) und zur Aufnahme eines Wischerarms (20), der sich innerhalb der Öffnung (22) ausgehend von einer Parkposition verschwenken lässt, umfassend eine in der Öffnung (22) montierbare längliche hohle Grundplatte (32) mit einer an einer hinteren Seite angebrachten hinteren Lasche (42), die nach oben und vorn von der Grundplatte (32) vorsteht, und mit einer an einer vorderen Seite angebrachten vorderen Lasche (44), die nach oben und hinten von der Grundplatte (32) vorsteht, wobei sich ein Abschnitt der einen Lasche (44) über einen Abschnitt der anderen Lasche (42) erstreckt und diesen überlappt, wobei sich die beiden Laschen (42, 44) an den Wischerarm (20) gleitend anlegen, wenn dieser in der Öffnung (22) ausgehend von der Parkposition verschwenkt wird, und wobei eine der beiden Laschen (42, 44) eine den Wischerarm (20) in der Parkposition aufnehmende Aussparung (54) und/oder einen den Wischerarm (20) in der Parkposition aufnehmenden Einschnitt (64) aufweist.
Patent DE-102005036650-B4 (DE)
Title: Honverfahren und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROTH KARL GUENTHER
IPC: B23Q3/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: Honverfahren
mit den Schritten: Beladen einer Werkstückablage (7) einer Werkstückaufnahmeeinrichtung
(6) in einer Werkstückwechselstellung
mit einem unbearbeiteten Werkstück
(8), Bewegen der Werkstückablage
(7) aus der Werkstückwechselstellung
in eine Werkstückbearbeitungsstellung
oder eine Werkstücklagerstellung
bei gleichzeitiger Bewegung zumindest einer weiteren der Werkstückaufnahmeeinrichtung
(6) zugeordneten Werkstückablage
(7) aus der Werkstückbearbeitungsstellung
in die Werkstückwechselstellung
oder eine Werkstücklagerstellung,
Entladen eines bearbeiteten Werkstücks (8) aus der Werkstückablage
(7) und Beladen der Werkstückablage
(7) mit einem unbearbeiteten Werkstück (8) in der Werkstückwechselstellung
während
der Durchführung
eines Honbearbeitungsvorgangs für
das Werkstück
(8) in der Werkstückbearbeitungsstellung,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Durchführung des Honverfahrens vorgesehene
Honmaschine eine erste und mindestens eine zweite Honspindel hat,
denen jeweils eine gesonderte Werkstückaufnahmeeinrichtung (6) zugeordnet
ist und dass zumindest ein bearbeitetes Werkstück während eines mit der ersten
Honspindel durchgeführten
Honvorganges in eine Werkstückablage
(7) einer  der zweiten Honspindel zugeordneten Werkstückaufnahmeeinrichtung
(6) transportiert wird.
Patent DE-102005047717-B4 (DE)
Title: Ribonukleasen mit Adenosin-Spezifität
Inventor: GREINER-STOEFFELE THOMAS
IPC: C12N9/22
Filed: 2005-09-28
Granted: 2011-01-13
Abstract: Ribonuklease T1 mit einer Substratspezifität für Adenosin, umfassend eine Aminosäuresequenz, bei der  die Aminosäure, die Asparagin 43 der Ribonuklease T1 aus Aspergillus oryzae entspricht, durch Tyrosin substituiert ist und  die Aminosäure, die Asparagin 44 der Ribonuklease T1 aus Aspergillus oryzae entspricht, durch Lysin oder Histidin substituiert ist und  die Aminosäure, die Glutamat 46 der Ribonuklease T1 aus Aspergillus oryzae entspricht, durch Lysin substituiert ist und  die Aminosäure, die Aspartat 49 der Ribonuklease T1 aus Aspergillus oryzae entspricht, durch Valin oder Histidin substituiert ist.
Patent DE-102005049828-B4 (DE)
Title: Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung, fahrzeuginternes Informationsendgerät, Grobkarten-Verteilungssystem und Grobkarten-Erzeugungsverfahren
Inventor: SUMIZAWA AKIO
IPC: G01C21/32
Filed: 2005-10-18
Granted: 2013-08-01
Abstract: Grobkarten-Erzeugungsvorrichtung (1), die umfasst: eine Routensucheinrichtung (11), die nach mehreren Routen von einem Abfahrtspunkt zu einem Ziel, das eingestellt worden ist, sucht; eine Grobkarten-Erzeugungseinrichtung (11), die eine Grobkarte erzeugt, in der die Straßenformen der Routen, die durch die Routensucheinrichtung ausgesucht werden, auf der Grundlage von Straßenkartendaten, die die Formen der Straßen durch Formen von Verbindungsgliedern spezifizieren, die für jeden vorgegebenen Straßenabschnitt eingestellt sind, vereinfacht sind; eine Verbindungsglied-Kompaktifizierungseinrichtung (11), die die Verbindungsglieder der Routen auf der Grundlage der relativen Positionsbeziehungen der Routen vor Erzeugung der Grobkarte durch die Grobkarten-Erzeugungseinrichtung kompaktifiziert, wenn aneinander angrenzende Abschnitte von jeweils zwei oder mehr Routen einen senkrechten Abstand zueinander haben, der kleiner als ein vorgegebener Wert ist, wobei die Verbindungsglied-Kompaktifizierungseinrichtung (11): einen ersten (P) und einen zweiten (Q) angrenzenden Punkt ermittelt, die auf einem ersten (A) oder einem zweiten (B) Verbindungsglied liegen, wobei der erste (P) und zweite (Q) angrenzende Punkt als Schnittpunkt zwischen einem Verbindungsglied der ersten/zweiten Route und einer Senkrechten, die von einem Endpunkt des Verbindungsgliedes der zweiten/ersten Route auf das Verbindungsglied der ersten/zweiten Route senkrecht gefällt wird, wenn die Länge der Senkrechten kleiner als der vorgegebene Wert ist, ermittelt wird; ein einziges drittes Verbindungsglied (C) durch Verbinden des ersten (P) und des zweiten (Q) angrenzenden Punkts bestimmt; und das erste Verbindungsglied (A) in ein viertes (A1), das dritte (C) und ein sechstes (A2) Verbindungsglied teilt, wobei das vierte Verbindungsglied (A1) von dem Kopf des ersten Verbindungsglieds (A) bis zum ersten angrenzenden Punkt (P) und das sechste Verbindungsglied (A2) vom zweiten angrenzenden Punkt (Q) bis zum Ende des ersten Verbindungsglieds (A) verläuft ...
Patent DE-102005063006-B4 (DE)
Title: Gelenkinnenteil für ein Gleichlaufdrehgelenk und Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: FEICHTER BRUNO
IPC: B23P15/14
Filed: 2005-12-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Gelenkinnenteil für ein Gleichlaufdrehgelenk, insbesondere für ein Gleichlaufverschiebegelenk, wobei das Gelenkinnenteil (2) die folgenden Merkmale aufweist: eine äußere sphärische Führungsfläche (3) zur Führung eines Kugelkäfigs (24) des Gleichlaufdrehgelenks; mehrere in der sphärischen Führungsfläche (3) eingeformte umfangsverteilte Kugelbahnen (4) zur Aufnahme von drehmomentübertragenden Kugeln (25); wobei das Gelenkinnenteil (2) ein Schmiedeteil ist, in das die Kugelbahnen (4) eingeformt sind, und wobei die Kugelbahnen (4) jeweils einen hartbearbeiteten ersten Bahnabschnitt (11) zur Führung der Kugeln (25) sowie einen, von dem vorgeformten Schmiedeteil ausgehend mechanisch unbearbeiteten zweiten Bahnabschnitt (12) aufweisen, der keine Führungsfunktion für die Kugeln (25) wahrnimmt, wobei der zweite Bahnabschnitt in axialer Richtung an den ersten Bahnabschnitt anschließend angeordnet ist und der erste Bahnabschnitt in eine erste Stirnseite (5) mündet.
Patent DE-102006005553-B4 (DE)
Title: Doppel-Getriebefilterkonstruktion
Inventor: JOHNSON KENT
IPC: F04B53/20
Filed: 2006-02-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Doppel-Pumpen- und -Filteranordnung, umfassend: eine primäre Pumpe (14), die einen Pumpenkörper (26) umfasst, der eine Einlassbohrung (28) definiert; eine zusätzliche Pumpe (18), die eine Montagefläche (30) umfasst, die eine Einlassöffnung (32) definiert, die im Allgemeinen senkrecht zu der Einlassbohrung (28) steht; ein Filtergehäuse (36), das an der primären Pumpe (14) und der zusätzlichen Pumpe (18) angebracht ist, wobei das Filtergehäuse (36) einen primären Auslassabschnitt (48), der einen primären Auslasskanal (52) definiert, wobei der primäre Auslassabschnitt (48) derart ausgebildet ist, dass er sich in die Pumpeneinlassbohrung (28) erstreckt, so dass der primäre Auslasskanal (52) mit der Einlassbohrung (28) in Fluidverbindung steht; einen zusätzlichen Auslassabschnitt (50), der einen zusätzlichen Auslasskanal (54) definiert, wobei der zusätzliche Auslassabschnitt (50) in einem Montageflansch (56) endet, wobei der Montageflansch (56) zur Anbringung an der Montagefläche (30) der zusätzlichen Pumpe (18) geeignet ist, so dass der zusätzliche Auslasskanal (54) mit der Einlassöffnung (32) in Fluidverbindung steht; und einen Einlassabschnitt (60) umfasst, der einen primären Einlasskanal (62) und einen zusätzlichen Einlasskanal (64) definiert; einen primären Filter (16A), der in einem primären Abschnitt (68) des Filtergehäuses (36) angeordnet ist, so dass der primäre Filter (16A) mit dem primären Einlasskanal (62) und dem primären Auslasskanal (52) in Fluidverbindung steht; einen zusätzlichen Filter (16B), der in einem zusätzlichen Abschnitt (70) des Filtergehäuses (36) angeordnet ist, der von dem primären Abschnitt (68) getrennt ist, so dass der zusätzliche Filter (16B) mit dem zusätzlichen Einlasskanal (64) und dem zusätzlichen Auslasskanal (54) in Fluidverbindung steht; und ein Sumpf (12), der im Vorlauf mit dem primären Einlasskanal (62) und dem zusätzlichen Einlasskanal (64) und im Rücklauf mit einem Getriebe (20) in Fluidverbindung steht, das mittels einer der Pumpen (14, 18) mit Hydraulikfluid aus dem Sumpf (12) versorgt wird.
Patent DE-102006008340-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung
Inventor: SCHMITZ HANS-JUERGEN
IPC: F16D65/28
Filed: 2006-02-23
Granted: 2010-07-01
Abstract: Bremseinrichtung, umfassend  – ein erstes Gehäuseteil (2), das mit einem ersten Bremsbelag (26) verkoppelt ist,  – ein am ersten Gehäuseteil (2) verschiebbar gelagertes zweites Gehäuseteil (14), das mit einem zweiten Bremsbelag (27) verkoppelt ist,  – eine Lüfteinrichtung, welche eine Lüftkraft (K) ausübt, die das erste und zweite Gehäuseteil (2, 14) in eine Lösestellung bewegt und hält, in der die Bremseinrichtung (1) unwirksam ist, und  – eine Rückstelleinrichtung, welche eine gegen die Lüftkraft gerichtete Rückstellkraft (R) ausübt, die bei Wegfall der Lüftkraft (K) die Gehäuseteile (2, 14) selbsttätig in eine Bremsstellung bewegt, in der die Bremseinrichtung (1) wirksam ist, wobei die Rückstelleinrichtung hydraulisch arbeitet und einen Hydraulikspeicher (19) umfasst, der mit einer unter einem Druck stehenden Hydraulikfüllung gefüllt ist, die beim Wegfall der Lüftkraft (K) die Ruckstellkraft (R) aufbringt,  dadurch gekennzeichnet, dass das  eine Gehäuseteil (2) einen Lüftraum (3) und einen daran angeschlossenen Zylinderabschnitt...
Patent DE-102006019396-B4 (DE)
Title: Bohrgestänge
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B17/046
Filed: 2006-04-24
Granted: 2014-10-16
Abstract: Bohrgestänge aus über Steckkupplungen miteinander verbundenen Gestängeabschnitten (1, 2) mit einem über der Länge geschlossenen Gehäuse und Kupplungen (5, 7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungen jeweils eine drehbar im Kopf (4) eines ersten Gestängeabschnitts (1) gelagerte Betätigungsstange (5) mit mindestens einem Drehriegel (7) umfassen, wobei der Drehriegel in der Betriebslage in eine Ausnehmung (8) in dem Gehäuse eines zweiten Gestängeabschnitts (2) eingreift.
Patent DE-102006020826-B4 (DE)
Title: Kühlschrank-Türanordnung
Inventor: CHO SUK HYOUN
IPC: F25D29/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2018-01-11
Abstract: Eine Türanordnung für einen Kühlschrank mit: einem Türrahmen (210), der eine Fronttafel (211) und eine Flanscheinheit (212) aufweist, die an einem Rand der Fronttafel (211) einstückig ausgebildet ist; einem Türeinsatzstück (220), das an der Flanscheinheit (212) angebracht ist; und einem Füller (230), der in einem Raum vorgesehen ist, welcher zwischen dem Türrahmen (210) und dem Türeinsatzstück (220) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türrahmen (210) ein Verstärkungsteil (250) aufweist, das in der Fronttafel (211) zur Verstärkung des Türrahmens (210) vorgesehen ist, wobei der Türrahmen (210) weiterhin ein äußeres Dekorelement (260) aufweist, das vor dem Türrahmen (210) vorgesehen ist, und wobei das äußere Dekorelement (260) in enger Berührung mit der Fronttafel (211) steht und wobei das Verstärkungsteil (250) von der Fronttafel (211) nach vorne hervorsteht, um die hintere Fläche des äußeren Dekorelements (260) elastisch und gleichförmig zu stützen.
Patent DE-102006024048-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelraum
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02F7/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-04-10
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelraum, der mehrere getrennte Kurbelkammern (12, 13, 14,
15) und eine Einrichtung (11) zum wahlweisen gezielten Verbinden
oder Trennen zweier oder mehrerer der Kurbelkammern (12, 13, 14,
15) umfasst, wobei die Einrichtung (11) in Abhängigkeit von den Betriebsparametern
Drehzahl, Last, Ladedruck und/oder Motortemperatur der Brennkraftmaschine
schaltbar ist, um in einem ersten Schaltzustand alle Kurbelkammern
(12, 13, 14, 15) miteinander zu verbinden, um in einem zweiten Schaltzustand
alle Kurbelkammern (12, 13, 14, 15) voneinander zu trennen und um
in einem dritten Schaltzustand einen Teil der Kurbelkammern (12
und 13 bzw. 14 und 15) miteinander zu verbinden und einen anderen
Teil (12 und 14, 12 und 15, 13 und 14, 13 und 15) der Kurbelkammern
(12, 13, 14, 15) voneinander zu trennen.
Patent DE-102006028524-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/205
Filed: 2006-06-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Airbagsystem
(14), das in einem Hohlraum (13) untergebracht ist, wobei das Airbagsystem (14)
umfasst:  einen Gasgenerator (20), der dazu dient, ein Füllfluid
freizusetzen;  einen aufblasbaren Airbag (16), wobei der Airbag
(16) beim Freisetzen des Füllfluides
von dem Gasgenerator (20) aufblasbar ist;  ein Airbaggehäuse (18),
das den Airbag (16) im Wesentlichen umgibt, wobei das Gehäuse (18)
eine Entlüftung
(34) zum Entlüften
von Füllfluid
von dem Airbag (16) definiert;  eine Entfaltungstüre (40),
die den Hohlraum (13) zumindest teilweise bedeckt, wobei die Entfaltungstüre (40)
zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar
ist; und  einen Entlüftungsbegrenzer
(36), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position
bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Entlüftungsbegrenzer
(36) die Entlüftung
(34) in der ersten Position blockiert, um ein Entlüften von
Füllfluid
hindurch zu begrenzen, und die Entlüftung (34) in der zweiten Position
im Wesentlichen offen lässt,
um einen Durchfluss...
Patent DE-102006028789-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-06-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei – ein Steg (ST3) des dritten Planetenradsatzes (ST3) und die Abtriebswelle (AB) ständig miteinander verbunden sind und die zweite Welle (2) bilden, – ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, – ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) die vierte Welle (4) bildet, – ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Hohlrad (HO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ständig miteinander verbunden sind und die...
Patent DE-102006029136-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein ungelenktes Hinterrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FEIGL MARKUS
IPC: B62D17/00
Filed: 2006-06-22
Granted: 2011-04-28
Abstract: Radaufhängung für ein ungelenktes Hinterrad eines Kraftfahrzeugs, mit einem Radträger (5), der über einen Mehrlenkerverband (1, 3, 35) am Fahrzeugaufbau (7) angelenkt ist, welchem Mehrlenkerverband (1, 3, 35) ein Spurlenker (35) zur Spurstabilisierung zugeordnet ist, wobei der Lenkerverband einen unteren Trapezlenker (1) sowie einen oberen Querlenker (3) aufweist, und der Spurlenker (35) sowohl dem unteren Trapezlenker (1) als auch dem oberen Querlenker (3) des Lenkerverbands in der Fahrtrichtung (F) nachgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spurlenker (35) ein längenverstellbares Stellelement ist, mit dem das elastokinematische Verhalten der Radaufhängung einstellbar ist, dass der Spurlenker (35) mit einem von einem Lenkarm (25) des Radträgers (5) getragenen Lagerbolzen (27) gelenkig verbunden ist, und dass der Lagerbolzen (27) mit einer Koppel (31) gelenkig verbunden ist, die an ihrem unteren Ende am unteren Trapezlenker (1) angelenkt ist.
Patent DE-102006031418-B4 (DE)
Title: Okklusiv- oder Semiokklusivverband zur Auflage an menschliche oder tierische Wundflächen und dessen Verwendung
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61F13/15
Filed: 2006-07-05
Granted: 2013-06-06
Abstract: Okklusiv- oder Semiokklusivverband zur Auflage an menschliche sowie tierische Wundflächen, aufweisend einen Absorptionskörper, welcher eine flüssigkeitsabsorbierende Matte (1; 11) aufweist, die von einer wenigstens teilweise perforierten Hülle (2) umgeben ist, wobei die Matte (1; 11) Superabsorber-Teilchen (20) trägt dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial der Matte aus Zellulose besteht, und der Absorptionskörper mittels einer okkludierenden Klebefolie am Körper des Patienten fixierbar ist, die den Absorptionskörper teilweise oder ganzflächig oder über seine Außenkontur hinaus bedeckt.
Patent DE-102006045035-B4 (DE)
Title: Konstanttemperatur-Flüssigkeitszirkulationsvorrichtung
Inventor: ICHINOSE TAKEO
IPC: G05D27/02
Filed: 2006-09-23
Granted: 2015-08-06
Abstract: Konstanttemperatur-Flüssigkeitszirkuliervorrichtung (10, 30, 40) mit einem Tank (11) zur Speicherung von zirkulierenden Flüssigkeit, die über einen Wärmetauscher auf eine konstante Temperatur gesteuert wird, Mitteln zur Steuerung der Temperatur der in dem Tank (11) gespeicherten zirkulierenden Flüssigkeit, und einer Leitung (12) mit einem Einlassanschluss (12a) und einem Auslassanschluss (12b) zur Förderung der zirkulierender Flüssigkeit zu einer externen Vorrichtung (20) mittels einer Pumpe (13), mit einer Leitung (21), die einen Strömungskanal der zirkulierenden Flüssigkeit in der externen Vorrichtung (20), deren Temperatur durch die zirkulierende Flüssigkeit gesteuert werden soll, bildet, wobei ein Auslassanschlussende (21b) mit dem Einlassanschluss (12a) der Leitung (12) verbunden ist und wobei ein Einlassanschlussende (21a) mit dem Auslassanschluss (12b) der Leitung (12) verbunden ist, um einen Zirkulationsströmungskanal zu bilden, in dem die zirkulierende Flüssigkeit zwischen dem Tank (11) und der externen Vorrichtung (20) zirkulieren kann, und mit einer Steuerung (15) zur Steuerung der Betätigung der Konstanttemperatur-Flüssigkeitszirkuliervorrichtung (10, 30, 40), die eine Steuerfunktion aufweist zur Steuerung der Strömungsmenge oder des Druckes der zirkulierenden Flüssigkeit, die der Leitung (21) in der externen Vorrichtung (20) zugeführt wird, so dass der erfasste Druck den voreingestellten maximalen Druck auf der Basis von Ausgabewerten wenigstens eines Drucksensors (18) nicht überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zirkulationsströmungskanal in der externen Vorrichtung (20) eine Vielzahl an Drucksensoren (18) vorgesehen ist, um den Druck an vorhergesagten Druckanstiegspunkten der Leitung (21) in der externen Vorrichtung (20) zu erfassen, wobei ein Drucksensor (18) auf der Seite des Einlassanschlussendes (21a) angeordnet ist und wobei ein Drucksensor (18) an der Seite des Auslassanschlussendes (21b) der Leitung (21) angeordnet ist.
Patent DE-102006048046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermitteln und Zwischenlagern von Waren
Inventor: COTTONE NORBERT
IPC: B65G1/12
Filed: 2006-10-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Zwischenlagern von Glassubstratplatten (10) zwischen einer weiteren Verarbeitungsanlage und wenigstens zwei Aufnahmestationen (12, 14) für die Glassubstratplatten (10) mittels wenigstens eines zwischengeschalteten Roboters mit einem Gabelgreifer (16) zum Ergreifen der Glassubstratplatten (10), wobei die wenigstens zwei Aufnahmestationen (12, 14) jeweils übereinander angeordnet sind unter Beibehaltung ihrer Orientierung im Raum gemeinsam um eine Achse (52) verschwenkbar sind und Kassetten mit horizontal ausgerichteten, nebeneinander angeordneten Haltestegen (21) aufweisen.
Patent DE-102006056052-B4 (DE)
Title: Planar-helischer Undulator
Inventor: LOTT BERND
IPC: H05H13/04
Filed: 2006-11-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Planar-helischer
Undulator zur elektrisch vollständig
um 360° variierbaren
Polarisierung der aus ihm emittierten Photonenstrahlung:  bestehend
aus:  zwei gleichartigen, gestreckten Spulen, die sich mit ihrer
jeweiligen Spulenachse längs
einer Achse, der Undulatorachse, spiegelbildlich gegenüber liegen
und in einer Ebene, der Achsenebene, angeordnet sind, wobei je Spule zwei
Sektionen äquidistant
mit einer Periodenlänge λ b  aneinander
gereihter Wicklungen, einer helischen und einer planaren Sektion,
vorgesehen sind, wobei die Wicklungen einer Sektion elektrisch zueinander
in Reihe liegen und derart mit Strom beaufschlagt werden, dass die
Magnetfeldachsen aufeinander folgender Wicklungen einer Sektion zueinander
entgegengesetzt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass:  ein
Wicklungsgrund, der den Boden einer jeden Wicklungskammer einer
Sektion bildet, konvexe Gestalt hat und die Stelle oder der Bereich
im Wicklungsgrund mit dem größten Krümmungsradius
der Undulatorachse mittig zur Achsenebene am nächsten liegt,  die beiden
Sektionen einer Spule unterschiedliche Anzahlen an Wicklungskammern
haben und die Sektion mit der kleineren Anzahl Wicklungskammern...