baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-241500-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung eines formstrahles in korpuskularstrahlgeraeten
Inventor: ELSTER THOMAS
IPC: H01J37/063
Filed: 1985-10-02
Abstract: Eine Anordnung zur Erzeugung eines Korpuskularstrahles mit variablem Querschnitt ist zur Anwendung in Korpuskularstrahlgeraeten, z. B. Elektronen- oder Ionenstrahlgeraeten, mit Formstrahlprinzip geeignet. Mit dem Ziel, mit wenig Aufwand Strukturen veraenderlicher Form und Groesse mit hoher Produktivitaet zu erzeugen, soll bei hoher Ablenkgeschwindigkeit der Strahlquerschnitt beliebige Formen annehmen und seine Groesse variiert werden koennen, wobei grosse Stromdichte und Homogenitaet des Strahlquerschnittes zu gewaehrleisten sind. Die Aufgabe wird anhand einer Anordnung geloest, die aus den bekannten Mitteln wie Strahlerzeugungssystem, Linsen, Abbildungsobjektiv, Blenden und Ablenksystemen besteht und erfindungsgemaess zwei Blendenplatten mit mehreren Blenden verschiedener Formen, zwei Ablenksysteme zur Auswahl der Blendenformen sowie ein drittes Ablenksystem zur Veraenderung der Groesse des jeweiligen Formates enthaelt. Fig. 1
Patent DD-242562-A1 (DD)
Title: Venenverweilkanuele
Inventor: GROPP FRIEDRICH
IPC: A61M25/06
Filed: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Venenverweilkanuele, deren mit eine Punktionskanuele versehene Hohlbuchse noch mit einer flexiblen Doppelfluegelplatte und mit einem Anschlussstutzen zur Verbindung von Kathetern, Schlaeuchen o. dgl. ausgestattet ist. Venenverweilkanuelen werden auf der Haut des Patienten befestigt und kommen beispielsweise fuer intermittierende Injektionen zur Anwendung. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei gleichzeitig hautfreundlichem Liegeverhalten der Venenverweilkanuele und ohne besondere Manipulation am Patienten eine Spitzen- oder Lagenkorrektur der Punktionskanuele durchfuehren zu koennen. Das wird erfindungsgemaess mit einem Einfuehrungselement und einer flexiblen Drehfluegelgriffplatte erreicht, die im stufenweisen Verbund erst eine uneingeschraenkte und dann eine eingeschraenkte radiale Beweglichkeit des Einfuehrungselementes ermoeglichen, welches zuallererst in radialer und axialer Richtung arretiert ist.
Patent DD-261210-A1 (DD)
Title: Pruefvorrichtung zum pruefen von schraegstirnradpaaren, insb. auf servohydraulischen anlagen
Inventor: BATHE KURT
IPC: G01M13/02
Filed: 1985-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pruefvorrichtung fuer Schraegstirnradpaare, insbesondere zur Aufnahme und Belastung bei Festigkeitsuntersuchungen auf servohydraulischen Pruefanlagen. Ziel der Erfindung ist es, die Aufnahme und Belastung der Schraegstirnraeder so zu gestalten, dass die durch die Schraegverzahnung entstandenen Querkraefte nicht auf den Pruefzylinder uebertragen werden. Zu diesem Zweck wurde eine Pruefvorrichtung mit zwei gelagerten Wellen geschaffen, auf denen das zu pruefende Schraegstirnradpaar formschluessig montiert ist und die mittels Hebel an die Spann- und Belastungselemente gelenkig angekoppelt werden, wobei die Querkraefte nicht auf den Pruefzylinder wirken. Durch eine Justiereinrichtung sind reproduzierbare Momentantragbilder einstellbar.
Patent DD-249343-A1 (DD)
Title: Ansteuerschaltung fuer led-segmente mit gemeinsamer anode
Inventor: MATZ GERHARD
IPC: G09G3/04
Filed: 1986-05-20
Abstract: Die Ansteuerschaltung fuer einzelne oder Gruppen von LED-Segmenten, vorzugsweise als Bestandteil eines LED-Tableaus mit gemeinsamer Anode, gestattet bei multiplex als auch statischem Betrieb ohne grossen Aufwand die Erregung von alphanumerischen oder Vor-Zeichen, fuer die keine dekodierenden Schaltkreise mit Konstantstromquellen existieren. Das Segmentsteuersignal kann einem Tristateausgang entstammen, erregt bei Low-Pegel eine Gruppe von Segmenten, bei High-Pegel eine andere oder wahlweise in einer von beiden Pegellagen auch beide Gruppen von LED-Segmenten, waehrend bei hochohmigem Steuersignaleingang saemtliche Segmente dunkel gesteuert sind. Eine Anpassung an unterschiedliche Speisespannungen wird durch Ausbildung des Digittreibers als Laengsregeltransistor einer Spannungsstabilisatorschaltung gewaehrleistet. Zwei Segmenttreiber liegen als NPN- und PNP-Transistor, mit Dioden in ihren Emitterkreisen, ueber einen Widerstand an ihren Basen zusammengeschaltet an dem Tristateausgang und sind je nach Pegel des Steuersignals alternierend leitend. Figur
Patent DD-249416-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur trennung von fluessigkeiten mit eingeschlossenen festkoerperpartikeln
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: B04C9/00
Filed: 1986-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Trennung von Fluessigkeiten mit eingeschlossenen Festkoerperpartikeln durch einen an sich bekannten Hydrozyklon, auf den ein zylindrisch-konischer Aufsatz mit hochtourigen Rotationseinbauten aufgesetzt ist, die vorzugsweise zwischen 7 500 und 10 000 U/min rotieren, gekennzeichnet. Insbesondere koennen Hydrozyklone mit einem Nenndurchmesser von 100 mm damit ausgeruestet werden. Die erfindungsgemaesse Loesung kann bei allen Trennvorgaengen, bei denen Fluessigkeiten, in denen Festkoerper mit unterschiedlichem spezifischem Gewicht eingeschlossen sind, auch dann, wenn die Komponenten, aus denen die Fluessigkeit besteht oder bestehen kann, nicht mischbar sind, angewendet werden.
Patent DD-253395-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum pressen von plattenfoermigen plastteilen
Inventor: KROMER EBERHARD
IPC: B29C43/00
Filed: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pressen von plattenfoermigen Plastteilen. Sie kann an verschiedene Sorten Sekundaer- und Primaerthermoplast zur Verarbeitung zu grossformatigen, plattenfoermigen Plastformteilen angepasst werden. Die kontinuierliche Plastplattenfertigung erfolgt bei geringsten Energieverlusten in kurzer Zeit mit hohem Automatisierungsgrad bei kleiner Bauhoehe der Vorrichtung. Zwischen Druckplatten werden Formwerkzeuge der zu fertigenden Plastplatten durch die wahlweise einstellbare Druckkraft bei Einwirken von Waerme und Kuehlung zusammengedrueckt.
Patent DD-254521-A1 (DD)
Title: Matratze mit innenfederung und federkern fuer polstermoebel unterschiedlicher federsteife
Inventor: WANKE KLAUS
IPC: A47C27/06
Filed: 1986-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze mit Innenfederung fuer Betten und einen Federkern fuer Polstermoebel, deren Federsteife den Belastungen durch den menschlichen Koerper im Liegen und Sitzen angepasst ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Matratze mit Innenfederung und einen Federkern fuer Polstermoebel mit unterschiedlicher Federsteife zu schaffen, die einen gleichmaessig festen und geraeuscharmen Verband aller Einzelfedern sichert und ohne aufwendige Umruestungen der Fertigungseinrichtung herstellbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch Aenderung des Taillendurchmessers der Einzelfedern bei gleichbleibendem Draht- und Stuetzringdurchmesser Zonen unterschiedlichster Federsteife und damit Belastbarkeit entstehen, deren Uebergaenge, je nach Erfordernis, schlagartig oder allmaehlich ansteigend oder abfallend gestaltet sein koennen. Weiterhin erfolgt die Taillendurchmesseraenderung entsprechend der Erfindung im Mittelteil und/oder in einer oder mehreren Randzonen.
Patent DD-256547-A1 (DD)
Title: Beton-kopflochschweisstasche
Inventor: KREISER ERICH
IPC: F16L13/02
Filed: 1987-01-26
Abstract: Beton-Kopflochschweisstasche stellt eine technologische, montagefaehige Ersatzkonstruktion fuer das bekannte Erdkopfloch bei Rohrverschweissungen dar. Als Konstruktionselement besonderer Form und Groesse, gewaehrleistet es, vorzugsweise im innerstaedtischen Bereich, den schweisstechnischen, minimierten Freiraum, dient als Erdstuetzwand und ermoeglicht ein sofortiges Weiterbauen ohne die bisherigen Unterbrechungen zu haben, was sich bei flachverlegten Rohren, zum Beispiel Framithermrohren, besonders wegen der weitergehenden Verfuellarbeiten auswirkt. Die konische Formgebung ermoeglicht das spaetere muehelose Ziehen des Elementes. Fig. 1
Patent DD-266908-A1 (DD)
Title: Schaltung zur bewertung unipolarer (analoger) signale mit gleichanteil
Inventor: SLEZAK BERND
IPC: H03K5/19
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung kann als Mess- und Kontrolleinrichtung zur Ueberwachung digitaler Impulse auf der Empfaengerseite eines optoelektronischen Kopplers angewendet werden. Des weiteren ueberall dort, wo digitale Signale hinsichtlich ihres H- und L-Pegels ueberwacht werden muessen bzw. dort, wo digitale oder analoge Signale zur Ausloesung festgelegter Triggerschwellen benoetigt werden. Die optimale Loesung wird dadurch erreicht, dass der H- und L-Pegel des zu uebertragenden Signals symmetrisch zum Schwellwert angeordnet werden koennen. Einem als Impedanzwandler fungierenden Operationsverstaerker wird das zu untersuchende Signal zugefuehrt, um es hochohmig aus- und niederohmig einzukoppeln. Ein dem Impedanzwandler nachgeschalteter Negator ist an seinem positiven Differenzeingang mit dem Spannungswert des interessierenden Schwellwertes USchw vorgespannt. Dieser Spannungswert ist ebenfalls der Referenzpegel der Auswerteschaltung, die aus zwei identischen Komparatorstufen besteht. Fig. 2
Patent DD-261107-A1 (DD)
Title: Zuschnitt fuer adapter zur direkten und indirekten aufnahme von probengefaessen in zentrifugen
Inventor: KOEHLER RALF
IPC: B04B5/04
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zuschnitt fuer Adapter zur direkten und indirekten Aufnahme von Probengefaessen in Zentrifugen. Die Erfindung soll einen Zuschnitt erbringen, aus dem sich bei gleichbleibender Form und gleichbleibenden Abmessungen Adapter herstellen lassen, deren Stirnwaende in Breite und Abstand zueinander von den horizontalen Innenmassen der Zentrifugengehaenge festgelegt, in ihrer Abstellflaeche aber verschieden gross ausgebildet werden koennen. Erreicht worden ist das durch die kreuzfoermige Ausbildung des Zuschnittes, dessen beide Arme in einem Winkel von 90 zueinander stehen und von denen mindestens einer in ihren gemeinsamen Winkeln mit Ausschnitten versehen ist, die paarweise einander axial gegenueber liegen und paarweise parallel zueinander verlaufen. Die aus einer Blechplatte in einer einheitlichen Form und Groesse herausgearbeiteten Zuschnitte erlauben es, die Abstellflaeche so zu gestalten, dass sie den Abmessungen der jeweils verwendeten Gefaesstraeger und Mikrotitterplatten entspricht, ohne dass der Sitz des Adapters im Gehaenge gefaehrdet wird. Fig. 1
Patent DD-265105-A1 (DD)
Title: Loetpaste zum fuegen von metall-keramik-verbindungen
Inventor: BASLER URSULA
IPC: B23K35/22
Filed: 1986-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Loetpaste zum Fuegen von Metall-Keramik-Verbindungen, die hauptsaechlich in der Mikroelektronik Anwendung finden. Dabei ist es Ziel der Erfindung, eine in ihrer Herstellung einfache und an verschiedene Druckverfahren anpassbare Loetpaste zum Fuegen von Metall-Keramik-Verbindungen zu schaffen. Die Aufgabe der Erfindung, eine Loetpaste fuer verschiedene Schichtsysteme und Schichtbeschaffenheiten herzustellen, um ein gleichmaessiges Auftragen der Paste und eine haftfeste Verbindung zwischen den Fuegepartnern zu gewaehrleisten, wird geloest, indem die Loetpaste aus einer Verbindung aus Kupferpulver und aus Siebdruckoel besteht.
Patent DD-270804-A1 (DD)
Title: Optoelektronische schaltung zum empfang von pulsierendem infrarothaltigen licht mit hoher stoersicherheit
Inventor: BOEHLKE HEIKO
IPC: H03K17/967
Filed: 1988-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Schaltung zum Empfang von pulsierendem Infrarotlicht mit hoher Stoersicherheit in direkten und indirekten Strahlschranken bei auftretenden Stoerimpulsen (z. B. Einschalten von Lichtquellen) in undefinierten zeitlichen Abstaenden. Erfindungsgemaess wird das gefilterte und gleichgerichtete Spannungssignal von einem Komparator 7 ausgewertet und loest nach dem Verzoegerungsglied R 3, C 1 sowie nach Verstaerkung des Spannungssignals einen Schaltvorgang am Relais 11 aus. Bei Stoerimpulsen mit groesserer Amplitude und hoeherer Frequenz als das Nutzsignal wird der elektronische Schalter 6 fuer die Laenge des Impulses kurzgeschlossen und der Kondensator 9 kann sich nicht aufladen. Damit werden Fehlschaltungen am Relais 11 vermieden und die Lebensdauer des mechanischen Schaltelementes verlaengert. Fig. 1
Patent DD-272553-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur laststromabhaengigen halbwellen-zuschaltsteuerung fuer wechselspannungsgespeiste reihenschluss-kommutatormotoren
Inventor: MOELLER SIEGFRIED
Filed: 1988-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur motorstromsensitiven Drehzahlregelung bei thyristorgespeisten Elektromotoren der angegebenen Art und findet Anwendung bei der Verminderung des mechanischen Motorverschleisses durch Drehzahlabsenkung. Die Loesung der technischen Aufgabe besteht in einer Schaltungsanordnung zur stromabhaengigen Halbwellen-Zuschaltsteuerung fuer wechselspannungsgespeiste Reihenschlusskommutatormotoren aus einem stromsensitiven Messwiderstand in Serie mit einer ersten Halbleiterdiode und aus einem parallel zu diesem Serienzweig geschaltete Thyristor sowie aus einem dem Messwiderstand parallel geschalteten Kondensator,- wobei der Kondensator (C) mit dem Gate des Thyristors (Th) verbunden und durch eine zweite Diode (V2) entkoppelt ist,-wobei die erste Diode (V1), der Messwiderstand (RM) und die Katode des Thyristors (Th) an einem Knotenpunkt (1) angeschlossen sind,-wobei die Anode der zweiten Diode (V2) und der Minuspol des als Elektrolytkondensator ausgebildeten Kondensators (C) an einem zweiten Knotenpunkt (2) angeschlossen sind,-wobei ein Serienglied aus Widerstaenden (R1; R2) parallel zum Kondensator (C) geschaltet ist,-und wobei der zwischen zwei Widerstaenden (R1; R2) angeordnete zweite Knotenpunkt (2) mit dem Gate des Thyristors (Th) verbunden ist und dieser Knotenpunkt (2) als Mittelabgriff eines Potentiometers ausgebildet ist.Vorteilhaft koennen je nach Belastung des Motors einzelne Halbwellen, Halbwellengruppen oder alle Halbwellen der erfindungsgemaess gesteuerten Halbwellen zugeschaltet werden. Fig. 1
Patent DD-274017-A1 (DD)
Title: Direkttablettierbare carbamidperoxohydrat-komposition und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: ROSSNER DIETMAR
IPC: C01B15/055
Filed: 1988-07-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Direkttablettierbare Carbamidperoxohydrat-Komposition und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Erfindung betrifft Stoffzusammensetzungen aus Carbamidperoxohydrat und Tablettierhilfsstoffen, die ohne vorhergehende Granulierung direkt tablettierbar sind. Die Kompositionen eignen sich zur Anwendung in der Haarkosmetik, insbesondere als Oxidationsmittel fuer Haarfarben. Sie bestehen aus Carbamidperoxohydrat, einem Ethylenoxid-Fettalkohol-Addukt und Harnstoff und enthalten 0,05 bis 0,5% eines Adduktes, vorzugsweise der Formel RO(CH2CH2O)70H, worin RC16H33 bis C18H37 bedeutet, und 1,0 bis 2,0% Harnstoff und sind direkt zu Tabletten verpressbar, welche den Anforderungen der Haarkosmetik entsprechen. Die Herstellung der Kompositionen erfolgt durch Zugabe von Harnstoff zu zentrifugenfeuchtem Carbamidperoxohydrat, anschliessendem Aufspruehen einer vorzugsweise waessrigen Loesung des Ethylenoxid-Fettalkohol-Adduktes und Trocknung auf bekannte Weise in einem Wirbelschichttrockner. Dadurch werden Abrieb und die Bildung von Feinkornanteil bei der Trocknung verringert.
Patent DD-279260-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur entaschung von festbettdruckvergasern
Inventor: KALLMEIER KNUT
IPC: C10J3/34
Filed: 1989-01-03
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Entaschung von Festbettdruckvergasern. Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung fuer Ascheaustragssysteme in Festbettdruckvergasern zur Vergasung von Kohle. Die erfindungsgemaesse Loesung ist gekennzeichnet durch eine Kombination von jeweils zwei Verschlussvorrichtungen, vor und nach der Ascheschleuse angeordnet, die entgegengesetzt und zeitverzoegert oeffnen und dadurch ein schnelles und sicheres Oeffnen der jeweils unteren, die Dichtheit des Systems gewaehrleistenden Verschlussvorrichtung bewirken.
Patent DD-280427-A1 (DD)
Title: Abschaltstoerunterdrueckungs-schaltungsanordnung im bild- und/oder tonkanal von fernsehempfangsgeraeten
Inventor: SIEBLER WERNER
IPC: H04N5/21
Filed: 1989-03-09
Abstract: Abschaltstoerunterdrueckungs-Schaltung im Bild- und/oder Tonkanal von Fernsehempfangsgeraeten. Ziel und Aufgabe ist eine schaltungstechnisch einfache Loesung zum fruehzeitigen Erkennen des Abschaltens der Stromversorgung und damit verbundener komplexer Stoerunterdrueckung. Bei Fernsehempfangsgeraeten mit primaergetaktetem Sperrwandlerschaltnetzteil, welches an einer Sekundaerwicklung des Wandlers eine negative Impulsspannung erzeugt, wird diese der Katode einer Gleichrichterdiode (D1) zugefuehrt, deren Anode zum einen an eine Parallelschaltung aus einem Kondensator (C1) und einem Widerstand (R1) und zum anderen mit einem ersten Spannungsteilerwiderstand (R2) verbunden ist, dessen anderer Anschluss ueber einen weiteren Spannungsteilerwiderstand (R3) an einer positiven Bezugsspannung (UB) und gleichzeitig an der Katode einer Klemmdiode (D2) liegt, wobei dieser Schaltungsanordnung eine Schwellwertstufe nachgeschaltet ist. Figur
Patent DE-10000162-A1 (DE)
Title: Rolladenkasten
Inventor: SCHRAMM BENJAMIN
IPC: E06B9/174
Filed: 2000-01-06
Abstract: Es handelt sich um einen Rollladenkasten mit hierin auf einer Panzerwelle aufwickelbarem Rollladenpanzer. Erfindungsgemäß übernimmt zumindest ein endseitiger Rollladenstab (4) des Rollladenpanzers die Funktion der Panzerwelle. Hierzu ist dieser endseitige Rollladenstab (4) mit zwei stabendseitigen Lagerplatten (5) verbunden.
Patent DE-10002332-A1 (DE)
Title: Variable displacement compressor, for vehicle air conditioning,has control valve mechanism that controls piston stroke by setting connecting passage degree opening with valve body depending on pressure-sensitive part
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/14
Filed: 2000-01-20
Abstract: The compressor has an outlet chamber (45), a vacuum chamber (33), a crankcase (83), an inclined plate (87) in the crankcase for performing an oscillatory motion depending on the rotation of a shaft, a piston (117) for compressing a fluid that is sucked out of the vacuum chamber and delivering it to the outlet chamber, in which it moves reciprocally, and a displacement control valve mechanism (127). The control valve mechanism controls the piston stroke by setting the degree of opening of a connecting passage with a valve body depending on the expansion and contraction of a pressure-sensitive part subjected to the pressure of the vacuum chamber or crankcase and has a bypass valve and passage.  An Independent claim is also included for a displacement control valve mechanism.
Patent DE-10003643-A1 (DE)
Title: Surveillance device for automobile uses camera behind mirror glass which reflects light in visible wavelength spectrum
Inventor: STEFFEL HANS-CLEMENS
IPC: B60R21/015
Filed: 2000-01-28
Abstract: The surveillance device has a camera (10), e.g. a CCD or CMOS camera, mounted behind a mirror glass (1) provided with a mirror layer (5) for reflecting light in the visible wavelength spectrum, so that the camera is not visible from the front of the mirror glass. The mirror layer can be provided by an interference reflection layer, e.g. a chrome mirror layer or a titanium-chrome mirror layer.
Patent DE-10004271-A1 (DE)
Title: Friction vacuum pump has component parts supporting rotor and stator blade rows extending radially and longitudinal axes of blades extend axially, and medium flows through pump from outside inwards
Inventor: ENGLAENDER HEINRICH
IPC: F04D17/16
Filed: 2000-02-01
Abstract: The disc-form component parts(6,7) supporting the rotor and stator blade rows extend radially and the longitudinal axes of the blades(2,3) extend axially. Medium flows through the pump from the outside inwards, and the blade width decreases from the outside inwards. The stationary component(7) supporting the stator blades is a component part of the pump casing(8). The pump is of double or multiflow configuration, and several radially feeding pump stages may be arranged axially one behind the other.
Patent DE-10006723-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Restwärmenutzung in einer Heizungsanlage
Inventor: KANDLER ANDREAS
IPC: F24D12/02
Filed: 2000-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur genau einstellbaren Restwärmenutzung in einer Heizungsanlage, in deren Kesselkreis (2) ein Wärmetauscher (6) im Vorlauf angeordnet ist und eine Regeleinheit (7) zur gezielten Einstellung der Kesselvorlauftemperatur (T¶KVL¶) vorgesehen ist.
Patent DE-10006742-A1 (DE)
Title: Crate, esp for bottles, comprises a label with a film with a printed section and an adhesive layer, which can be removed using a liq.
Inventor: ISENBORGHS FRANCIS
IPC: B65D25/20
Filed: 2000-02-15
Abstract: A crate, esp for bottles, with a removable printed label, comprises a label film (8) with a printed section and an adhesive layer (12). The label can be removed using fluid, and the label is applied to an inmould label (2). The latter is a label which is placed in an injection mould before the plastic is injected.
Patent DE-10010789-A1 (DE)
Title: Box for transporting pizzas, cakes or tarts has outer and inner sections connected by spacers, space between these being filled with water on which inner section floats
Inventor: FEHMI KESENCI
IPC: B65D81/07
Filed: 2000-03-04
Abstract: The box for transporting pizzas (2), cakes or tarts has outer (11) and inner (9) sections connected by spacers (14). The space (10) between these is filled with water (15) on which the inner section floats.
Patent DE-10013276-A1 (DE)
Title: Preparation of porous silica beads, useful as catalyst, molecular sieve, ceramic raw material or adsorbent for useful or hazardous gas or ions, includes stirring alkoxysilane and alkylamine with aqueous acid and heating to remove amine
Inventor: KOSUGE KATSUNORI
IPC: B01J20/30
Filed: 2000-03-17
Abstract: Preparation of porous silica beads comprises: (1) mixing a liquid mixture containing an alkoxysilane and a 1-alkylamine with an aqueous acid solution, with stirring; (2) reacting the mixture to give a composite of silica particles with 1-alkylamine; (3) drying the composite; and (4) removing the 1-alkylamine by thermal treatment. An Independent claim is also included for porous silica beads, which have a diameter of 5-300 microns and consist of a porous aggregate of numerous fine silica particles with an average pore diameter of 0.5-5 nm.
Patent DE-10015985-A1 (DE)
Title: Fluorescent tumor cells for studying gliomas in situ comprise cells from a tumor cell line that have been stably transfected with a gene or gene fragment encoding a fluorescent protein
Inventor: SYNOWITZ MICHAEL
IPC: C12N15/12
Filed: 2000-03-31
Abstract: Tumor cells for studying gliomas in situ comprising cells from a tumor cell line that have been stably transfected with a gene or gene fragment encoding a fluorescent protein (FP) so that the ability to produce the FP is retained by subsequent cell generations, is new. An Independent claim is also included for a process for producing the FP-producing tumor cells, comprising:  (a) introducing an FP-encoding gene or gene fragment into the genetic material of the cells with the aid of a linearized pEGFP-N1, pECFP-N1, pEBFP-N1 and/or pEYFP-N1 vector containing a human cytomegalovirus (CMV) promoter by electroporation or activated dendrimer transfection; and  (b) selecting stably transfected cells on the basis of the growth-inhibiting action of an antibiotic.
Patent DE-10016177-A1 (DE)
Title: Method for selecting data according to user choices, where the data is arranged according to a certain hierarchy, relates particularly to selecting destinations in an on-board vehicle navigation system with limited space
Inventor: KYNAST ANDREAS
IPC: G01C21/36
Filed: 2000-03-31
Abstract: The method involves repetition of the following steps: processing of user input, with the user making clear that a he has made a selection or that the selection system is to further refine the selection, so that further data is displayed and a user may then make a selection. The invention also relates to a device for selecting data from a list.