baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017007697-T5 (DE)
Title: Heißprägeteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: YOO BYUNG GIL
IPC: C21D9/46
Filed: 2017-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Heißpressteils weist auf: Wiedererwärmen einer Stahlbramme (S10) bei einer Temperatur von 1200°C bis 1250°C, wobei die Stahlbramme, in Gew.-%, 0,20 bis 0,50 % Kohlenstoff (C), 0,05 bis 1,00 % Silicium (Si), 0,10 bis 2,50% Mangan (Mn), mehr als 0 % und nicht mehr als 0,015 % Phosphor (P), mehr als 0 % und nicht mehr als 0,005 % Schwefel (S), 0,05 bis 1,00 % Chrom (Cr), 0,001 bis 0,009% Bor (B), 0,01 bis 0.09 % Titan (Ti) und einen Rest aus Eisen (Fe) und unvermeidbaren Verunreinigungen aufweist, Fertigwalzen (S20) der wiedererwärmten Stahlbramme bei einer Temperatur von 880°C bis 950°C, Kühlen der warmgewalzten Stahlplatte ohne Verwendung von Wasser und Wickeln (S30) der gekühlten Stahlplatte bei einer Temperatur von 680°C bis 800°C, um eine warmgewalzte entkohlte Schicht auf einer Oberfläche der Stahlplatte auszubilden, Beizen der gewickelten Stahlplatte, gefolgt von Kaltwalzen (S40), Glühen (S50) der kaltgewalzten Stahlplatte in einer reduzierenden Atmosphäre, Plattieren (S60) der geglühten Stahlplatte und Heißprägen (S70) der plattierten Stahlplatte.
Patent DE-112018001759-T5 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: KITAHARA HIROSHI
IPC: H02K33/16
Filed: 2018-03-23
Abstract: Um die ebene Fläche eines Aktuators (1) zu verkleinern, umfasst der Aktuator (1) einen Stützkörper (2), einen beweglichen Körper (3), der beweglich in Bezug auf den Stützkörper (2) ist, und einen Antriebsmechanismus zum Antrieben des beweglichen Körpers (3), wobei in dem Antriebsmechanismus eine erste Magnetantriebsschaltung (6) zum Antreiben des beweglichen Körpers (3) in der X-Richtung und eine zweite Magnetantriebsschaltung (7) zum Antreiben des beweglichen Körpers (3) in der Y-Richtung miteinander überlappend in der Z-Richtung angeordnet sind. Die erste Magnetantriebsschaltung (6) umfasst eine erste Spule (61) und erste Magneten (621, 622), die einander in der Z-Richtung gegenüberliegen, und die zweite Magnetantriebsschaltung (7) umfasst eine zweite Spule (71) und zweite Magneten (721, 722), die einander in der Z-Richtung an mit der ersten Magnetantriebsschaltung (6) in der Z-Richtung überlappenden Positionen gegenüberliegen. Der erste Spulenhalter (65) zum Halten der ersten Spule (61) und der zweite Spulenhalter (75) zum Halten der zweiten Spule (71) sind in der Z-Richtung überlappend angeordnet und verbunden.
Patent DE-112018004228-T5 (DE)
Title: Vorgehensweise für eine einheitlichkeit von dielektrischen elementen mit einem hohen k
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-10-23
Abstract: Es wird ein Verfahren für ein Bilden eines Fin-Feldeffekttransistors mit vertikalem Transport bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Bilden einer dotierten Schicht auf einem Substrat sowie ein Bilden eines mehrschichtigen Fin auf der dotierten Schicht, wobei der mehrschichtige Fin einen unteren Trimmschichtbereich, einen oberen Trimmschichtbereich sowie einen Fin-Kanal-Bereich zwischen dem oberen und dem unteren Trimmschichtbereich aufweist. Ein Bereich des unteren Trimmschichtbereichs wird entfernt, um eine Säule der unteren Trimmschicht zu bilden, und ein Bereich des oberen Trimmschichtbereichs wird entfernt, um eine Säule der oberen Trimmschicht zu bilden. Ein Füllmaterial einer oberen Aussparung wird benachbart zu der Säule der oberen Trimmschicht gebildet, und ein Füllmaterial einer unteren Aussparung wird benachbart zu der Säule der unteren Trimmschicht gebildet. Ein Bereich des Fin-Kanal-Bereichs wird entfernt, um eine Fin-Kanal-Säule zwischen der Säule der oberen Trimmschicht und der Säule der unteren Trimmschicht zu bilden.
Patent DE-112018004861-T5 (DE)
Title: Verarbeitung im speicher
Inventor: LEA PERRY V
IPC: G06F13/16
Filed: 2018-08-21
Abstract: Es werden Geräte und Verfahren zur Verarbeitung für die Verarbeitung im Speicher bereitgestellt. Ein beispielhaftes Gerät umfasst einen Host und eine zur Verarbeitung im Speicher (PIM) geeignete Vorrichtung, die mit dem Host über eine Schnittstelle mit einem Seitenbandkanal gekoppelt ist. Die PIM-fähige Vorrichtung umfasst ein Array von Speicherzellen, die mit einer Sensorschaltung gekoppelt sind, und ist so konfiguriert, dass sie Bitvektoroperationen an den in dem Array gespeicherten Daten durchführt, und der Host umfasst eine PIM-Steuerkomponente, um eine virtuelle Adressauflösung für PIM-Operationen durchzuführen, bevor eine Anzahl von entsprechenden Bitvektoroperationen an die PIM-fähige Vorrichtung über den Seitenbandkanal bereitgestellt wird.
Patent DE-112018005791-T5 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: IKEYA MASAKI
IPC: F02M37/10
Filed: 2018-11-09
Abstract: Eine Kraftstoffzufuhrvorrichtung (10) weist einen Kraftstofftank (12), der eine Öffnung (23) aufweist, ein Deckelbauteil (14), das die Öffnung (23) schließt, ein Ringbauteil (38), das einen Außenumfang (28) des Deckelbauteils zwischen dem Kraftstofftank (12) und dem Ringbauteil (38) hält, und eine elektrische Komponente (42, 46, 47) auf, die innerhalb des Kraftstofftanks angeordnet ist. Das Ringbauteil ist mit einer Steuerung (70) für die elektrische Komponente vorgesehen.
Patent DE-112018006744-T5 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem und Verfahren zur Bestimmung einer Undichtigkeit davon
Inventor: TIMM GREG
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-12-31
Abstract: Ein Verfahren zur Durchführung eines Diagnosetests zur Bestimmung einer Undichtigkeit in einem Bremssystem umfasst zunächst Druckbeaufschlagen des Bremssystems. Der Druck in dem Bremssystem wird für eine vorbestimmte Zeitdauer gehalten. Das Verfahren umfasst ferner Bestimmen, ob eine Undichtigkeit in dem Bremssystem aufgetreten ist.
Patent DE-112019006988-T5 (DE)
Title: Elektronenquelle und mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung
Inventor: KASUYA KEIGO
IPC: H01J37/065
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Hochstrom-Elektronenstrahl wird von einer Elektronenkanone einer mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitenden Vorrichtung stabil emittiert. Die Elektronenkanone der mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitenden Vorrichtung weist Folgendes auf: eine SE-Spitze 202, einen Unterdrücker 303, der hinter einem distalen Ende der SE-Spitze angeordnet ist, eine schalenförmige Extraktionselektrode 204, die eine Bodenfläche und einen zylindrischen Abschnitt aufweist und die SE-Spitze und den Unterdrücker einschließt, und einen Isolator 208, der den Unterdrücker und die Extraktionselektrode hält. Eine Abschirmungselektrode 301 aus einem leitfähigen Metall mit einem zylindrischen Abschnitt 302 ist zwischen dem Unterdrücker und dem zylindrischen Abschnitt der Extraktionselektrode bereitgestellt. Eine Spannung, die niedriger ist als eine an die SE-Spitze angelegte Spannung, ist an die Abschirmungselektrode angelegt.
Patent DE-112019007929-T5 (DE)
Title: Kavitation polymerhaltiger Flüssigkeiten zur Verwendung in unterirdischen Formationen
Inventor: MAY PRESTON ANDREW
IPC: E21B21/06
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es werden Verfahren zum Brechen von polymerhaltigen Behandlungsflüssigkeiten zur Verwendung in unterirdischen Formationen bereitgestellt. In einer oder mehreren Ausführungsformen beinhalten die Verfahren das Bereitstellen einer Behandlungsflüssigkeit, die eine Basisflüssigkeit und ein Polymer umfasst, wobei die Behandlungsflüssigkeit aus mindestens einem Teil einer unterirdischen Formation gewonnen wurde, die sich an einer Bohrstelle befindet; Transportieren der Behandlungsflüssigkeit von der Bohrstelle zu einem externen bzw. sich außerhalb der Bohrstelle befindenden Standort; und Anwenden einer Kavitationstechnik auf mindestens einen Teil der Behandlungsflüssigkeit an dem externen bzw. sich außerhalb der Bohrstelle befindenden Standort.
Patent DE-112020000096-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung und Nutzung eines energetischen Systems mit der Integration von Wasserstoff, der unter Verwendung von erneuerbaren Energiequellen erzeugt wurde, in das System
Inventor: RIEPKIN OLEKSANDR OLEKSANDROVYCH
IPC: F17D1/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung und Nutzung eines Energiesystems mit der Integration von unter Nutzung erneuerbarer Energiequellen erzeugten Wasserstoff in das System, wobei das Verfahren das Pumpen eines Gases durch ein System aus Leitungen in erforderlichen Richtungen nötigenfalls mit dessen Einspeicherung in Untergrundgasspeichern und das Erzeugen von Wasserstoff umfasst, der in die Rohrleitungen der Gasleitung gepumpt wird. Um ein effektives Verfahren zur Bildung und Nutzung des Energiesystems zu schaffen, werden Anlagen, die Energie der erneuerbaren Energiequellen nutzen, entlang der Leitungen in einer direkt Nähe zu diesen in regelmäßigen Abständen gebildet, wobei die Anlagen abhängig von den erneuerbaren Energiequellen gemacht werden, die an einer Stelle der Bildung der Anlagen vorhanden sind, wie Sonnenstrahlung, Wind, Wasser und dergleichen, in der Form von Sonnen-, Wind- oder Wellenenergieanlagen und / oder dergleichen, wobei der Wasserstoff unter Verwendung der Energie aus diesen Anlagen erzeugt wird, wobei der Wasserstoff dann zu den Rohrleitungen des System aus Leitungen zugeführt wird.
Patent DE-112020002148-T5 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung für dreidimensionale ultraschallbildgebung, unterstützungsverfahren für dreidimensionale ultraschallbildgebung und unterstützungsprogramm für dreidimensionale ultraschallbildgebung
Inventor: TAKAHASHI AZUMA
IPC: A61B8/14
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es werden eine Unterstützungsvorrichtung für dreidimensionale Ultraschallbildgebung, ein Unterstützungsverfahren für dreidimensionale Ultraschallbildgebung und ein Unterstützungsprogramm für dreidimensionale Ultraschallbildgebung vorgesehen, die in der Lage sind, es einem Benutzer zu ermöglichen, leicht zu bestätigen, ob alle Bildgebungsziele, die einem Leitfaden entsprechen, abgebildet sind oder nicht. Die Unterstützungsvorrichtung für dreidimensionale Ultraschallbildgebung enthält: eine Erzeugungseinheit für dreidimensionales Ultraschallbild, die ein dreidimensionales Ultraschallbild auf der Grundlage mehrerer zweidimensionaler Ultraschallbilder, die von einer Ultraschallsonde an verschiedenen Positionen eines bestimmten Abschnitts einer Untersuchungsperson abgebildet werden, und einer Bildgebungsposition der Ultraschallsonde für jede Bildgebung erzeugt; eine Schätzungseinheit, die einen Bildgebungsabschnitt schätzt, der dem zweidimensionalen Ultraschallbild und dem dreidimensionalen Ultraschallbild entspricht; eine Bestimmungseinheit, die durch Verwenden eines Leitfadens, in dem mehrere abzubildende Bildgebungsziele im Voraus für jeden Abschnitt der Untersuchungsperson definiert sind, für den von der Schätzungseinheit geschätzten Bildgebungsabschnitt bestimmt, ob alle der mehreren im Voraus in dem Leitfaden definierten Bildgebungsziele abgebildet sind oder nicht; und eine erste Benachrichtigungseinheit, die Benachrichtigung, die angibt, dass das Bildgebungsziel, das nicht abgebildet ist, vorhanden ist, in einem Fall durchführt, in dem bestimmt wird, dass das Bildgebungsziel, das nicht abgebildet ist, vorhanden ist.
Patent DE-112020002657-T5 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit einstellbarer Dämpfungskraft
Inventor: KADOKURA KOSUKE
IPC: F16F9/508
Filed: 2020-05-26
Abstract: Es ist ein Stoßdämpfer mit einstellbarer Dämpfungskraft vorgesehen, der ein Druckstufen-Ultraniedriggeschwindigkeitsventil beinhaltet, das den Durchtritt einer Ölflüssigkeit von einer unteren Zylinderkammer (zweite Kammer) zu einer oberen Zylinderkammer (erste Kammer) zulässt. Das Druckstufen-Ultraniedriggeschwindigkeitsventil ist in einem dritten Durchgang vorgesehen und parallel zu einem Zugstufen-Ultraniedriggeschwindigkeitsventil angeordnet. Daher kann sich, wenn ein Kolben einen Druckhub durchführt und eine Kolbengeschwindigkeit in einen Bereich ultraniedriger Geschwindigkeit fällt, die Ölflüssigkeit in der oberen Zylinderkammer (erste Kammer) ausdehnen, was zu einem Differenzdruck zwischen der Seite der oberen Zylinderkammer und der Seite der unteren Zylinderkammer (zweite Kammer) des Druckstufen-Ultraniedriggeschwindigkeitsventils (fünftes Niedriggeschwindigkeitsventil) führt. Infolgedessen wird das Druckstufen-Ultraniedriggeschwindigkeitsventil geöffnet, wenn die Kolbengeschwindigkeit in den Bereich ultraniedriger Geschwindigkeit fällt, so dass die Erzeugung einer Dämpfungskraft ermöglicht wird, die eine mit dem Ultraniedriggeschwindigkeitsventil erzielte Ventilkennlinie aufweist.
Patent DE-112020003537-T5 (DE)
Title: Unüberwachte konzeptfindung und kreuzmodale wiedergewinnung in zeitreihenund textkommentaren basierend auf kanonischer korrelationsanalyse
Inventor: CHEN YUNCONG
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird ein System (200) für einen kreuzmodalen Datenabruf bereitgestellt, das eine Datenbank (205) zum Speichern von Trainingssätzen von zwei unterschiedlichen Modalitäten von Zeitreihen und Freiformtextkommentaren als Paare von gemischten Modalitätsdaten enthält. Das Computerverarbeitungssystem enthält weiterhin ein neuronales Netzwerk mit einem Zeitreihencodierer (210) und einem Textcodierer (215), die unter Verwendung einer kanonischen Korrelationsanalyse gemeinsam trainiert werden, die Transformationen von Merkmalsvektoren unter den Paaren von gemischten Modalitätsdaten findet, so dass korrelierte gemischte Modalitätsdaten in den zwei unterschiedlichen Modalitäten hervorgehoben und unkorrelierte gemischte Modalitätsdaten minimiert werden. Die Merkmalsvektoren werden durch Codieren eines Trainingssatzes der Zeitreihe unter Verwendung des Zeitreihencodierers und Codieren eines Trainingssatzes der Freiformtextkommentare unter Verwendung des Textcodierers erhalten.
Patent DE-112020005383-T5 (DE)
Title: Batteriepaket und elektrisches gerät
Inventor: YOSHIDA TOSHIYUKI
IPC: H01M50/207
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein kleines, leichtes Akku- oder Batteriepaket wird realisiert, indem die Positionierungsrichtung und die Stapelungsmethode der Akku- oder Batteriezellen innerhalb des Batteriepakets geändert wird. In einem Gehäuse eines Batteriepakets (100), das aus einem Obergehäuse (110) und einem Untergehäuse (200) gebildet wird, sind die Batteriezellen (145-149) in Längsrichtung ausgerichtet, wobei drei Batteriezellen auf der Oberseite und zwei auf der Unterseite gestapelt sind. Bereiche (211a-213a) der Endflächen der oberen Batteriezellen werden in axialer Richtung von Zellentragbereichen (211-213) getragen, die einstückig mit der Innenwand des Untergehäuses 200 ausgebildet sind. In ähnlicher Weise werden Bereiche (214a, 215a) der Endflächen der unteren Batteriezellen in axialer Richtung von Zellentragbereichen (214, 215) getragen, die einstückig mit der Innenwand des Untergehäuses (200) ausgebildet sind. Die Zellentragbereiche (211-215) sind unabhängig voneinander ausgebildet.
Patent DE-112020007551-T5 (DE)
Title: Arb-trennsystem mit verbessertem rollgradienten und verbesserten untersteuerungseigenschaften
Inventor: OTTEN ERIK
IPC: B60G21/10
Filed: 2020-10-20
Abstract: Eine Aufhängungsbaugruppe für ein Fahrzeugaufhängungssystem kann einen unteren Steuerarm, einen oberen Steuerarm, einen Dämpfer und eine Absenkverbindung beinhalten. Der untere Steuerarm kann über eine erste Buchsenbaugruppe und eine zweite Buchsenbaugruppe mit einem Fahrgestell eines Fahrzeugs wirkgekoppelt sein. Die erste und die zweite Buchsenbaugruppe können jeweils um eine Achse schwenken, die im Wesentlichen parallel zu einer Längsmittellinie des Fahrzeugs verläuft. Der obere Steuerarm kann mit dem Fahrgestell wirkgekoppelt sein. Der Dämpfer kann mit dem unteren Steuerarm wirkgekoppelt sein, um eine Schwenkbewegung des oberen und des unteren Steuerarms relativ zu dem Fahrgestell zu dämpfen. Die Absenkverbindung kann den unteren Steuerarm und einen Querstabilisator, der eine Trennbaugruppe beinhaltet, wirkkoppeln, um eine Rollbewegung in eine Kraft zu übersetzen, die auf den unteren Steuerarm in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu der Achse ausgeübt wird.
Patent DE-112021002053-T5 (DE)
Title: Verrauschte Transaktion zum Schutz von Daten
Inventor: ZHANG QI
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ein beispielhafte Operation kann Erzeugen einer Blockchain-Anforderung, die Daten für eine Blockchain aufweist, und/oder Erzeugen eines Markierungswerts, der angibt, ob es sich bei der Blockchain-Anforderung um eine verrauschte Anforderung handelt, die falsche Daten aufweist, oder um eine nichtverrauschte Anforderung, die nichtverrauschte Daten aufweist, und/oder Speichern des Markierungswerts in der Blockchain-Anforderung und/oder Übertragen der Blockchain-Anforderung an einen oder mehrere Blockchain-Peers umfassen.
Patent DE-112021005980-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von kathodenmaterial aus lithium-kobalt-oxid in nanogrösse und dessen verwendung
Inventor: LI WEIQUAN
IPC: H01M4/525
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Kathodenmaterialien für Lithium-Ionen-Batterien und offenbart ein Verfahren zur Herstellung und Anwendung von Lithium-Kobaltoxid-Kathodenmaterialien in Nanogröße, das die folgenden Schritte umfasst: Mischen der Carbonatlösung mit einem Dispergiermittel, Zugabe einer Kobaltsalzlösung, um zu reagieren, dann Altern, Filtern, Trocknen des Filterrückstands, um ein Nano-CoCO3-Pulver zu erhalten, und dann Kalzinieren, um einen Co3O4-Vorläufer zu erhalten; Mischen des Co3O4-Vorläufers mit einem Lithiumsalz und dann Sintern, Kühlen, Pulverisieren und Sieben, um das Lithium-Kobaltoxid-Kathodenmaterial in Nanogröße zu erhalten. Die Hauptvorteile der vorliegenden Erfindung sind, dass der Nano-CoCO3-Syntheseprozess einfach und leicht zu kontrollieren ist, der Prozess kurz ist, keine spezielle Temperaturkontrolle erforderlich ist, der pH-Wert und andere Bedingungen während des Reaktionsprozesses nicht genau kontrolliert werden müssen und er sich für die industrielle Produktion im großen Maßstab eignet.
Patent DE-112022000557-T5 (DE)
Title: Sperr- oder Entsperrindikator an einer Datenspeicherungsvorrichtung
Inventor: KLAPMAN MATTHEW HARRIS
IPC: G06F21/62
Filed: 2022-02-22
Abstract: Datenspeicherungsvorrichtung (100), aufweisend: ein nichtflüchtiges Speicherungsmedium (108), das eingerichtet ist, um Benutzerdaten (109) zu speichern; einen Datenanschluss (106), der eingerichtet ist, um Daten und Strom zwischen einem Host-Computersystem (130) und der Datenspeicherungsvorrichtung (100) zu übertragen; einen Datenzugriffszustandsindikator (140); und eine Steuerung (110), die eingerichtet ist zum: selektiven Einstellen eines Datenzugriffszustands der Datenspeicherungsvorrichtung 100 auf: entweder einen entsperrten Zustand, um den Zugriff auf die Benutzerdaten (109) zu ermöglichen; oder einen gesperrten Zustand, um den Zugriff auf die Benutzerdaten (109) zu unterbinden; und Erzeugen eines Indikatorsteuersignals, um den Datenzugriffszustandsindikator (140) zu veranlassen, den Datenzugriffszustand anzugeben, wobei der Datenzugriffszustandsindikator (140) eingerichtet ist, um den Datenzugriffszustand unabhängig davon anzugeben, ob die Datenspeicherungsvorrichtung (100) über den Datenanschluss (106) mit Strom versorgt wird.
Patent AT-3816-U1 (AT)
Title: Strassen-leitpfosten mit integrierter und ausziehbarer schneestange
Inventor: DELLEMANN MANFRED
IPC: E01F9/646
Filed: 1999-03-17
Abstract: Leitpfosten mit integrierter und ausziehbarer Stange mit einer Abdeckkappe (1) und einer Einstecköffnung (12) und einer Führung (2, 4) für die Stange (5), eine Öffnung (3) zum Einrasten des Druckknopfes (7), die Stange (5) besitzt am unteren Ende eine Öffnung (6) aus welcher der Druckknopf (7) hervorragt. Der Druckknopf ist mit einem Federband (8) im inneren der Stange (5) gelagert. Beim Herausziehen der Stange (5) schnappt der Druckknopf (7) automatisch in die Öffnung (3) der Führung (2) ein. Beim Versenken der Stange (5) muß der Druckknopf (7) hineingedrückt werden.
Patent AT-2061-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: B29C45/17
Filed: 1997-04-08
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer Schließeinheit zum Anpressen einer bewegbaren Formaufspannplatte an eine feststehende Formaufspannplatte und mit einer Einspritzeinheit zum Plastifizieren von Kunststoff mittels einer in einem Massezylinder geführten Schnecke und zu dessen Einspritzen durch die feststehende Formaufspannplatte, wobei der Massezylinder um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, wobei der Massezylinder (1) um einen seitlich am Massezylinder (1) vorbeiführenden Drehzapfen (2 bzw. 2) schwenkbar gelagert ist.
Patent AT-3652-U1 (AT)
Title: Druckbegrenzungseinrichtung für behältnisse
IPC: C12L11/00
Filed: 1999-07-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckbegrenzungseinrichtung (1) und gegengerichtet wirksames Absperrorgan für Behältnisse mit zeitweise gasenden Medien, insbesondere Gärfässer, gebildet aus einem Stopfenteil (2) mit mindestens einer in Axrichtung angeordneten durchgehenden Austrittsöffnung (21) und einem diese abdeckenden Abschließteil (3). Um eine funktionssichere Einrichtung zu schaffen, die leicht für unterschiedliche Druckbegrenzungen in Behältnissen erstellbar ist und in Gegenrichtung als Absperrorgan wirkt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die vom Behältnis (4) abgewandte Stirnseite (22) des kegelstumpfförmigen Stopfenteiles (2) konvex-konisch oder konvex-gekrümmt ausgebildet ist und daß der an dieser Stirnseite (22) des Stopfenteiles (2) anliegende und/oder anpreßbare Abschließteil (3) im Abdeckbereich (32) gleichgerichtet, im entlasteten Zustand ein höheres Maß der konvexen Ausbildung aufweist.
Patent AT-3995-U1 (AT)
Title: Falle für kleintiere
Inventor: ESSL ALBERT
IPC: A01M23/26
Filed: 1999-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Falle für Kleintiere, insbesondere Wühlmäuse, mit zwei zangenartig ausgebildeten Hälften (1, 2), die um eine gemeinsame Achse gegeneinander schwenkbar sind, wobei die Hälften (1, 2) jeweils einen Griffabschnitt (1a, 2a) und einen Fangabschnitt (1b, 2b) aufweisen und in Schließrichtung der Fangabschnitte (1b, 2b) gegeneinander vorgespannt sind, und mit einer Köderhalterung (10), die dazu ausgebildet ist, die Falle in ihrem geöffneten Zustand zu halten. Eine einfache Herstellung wird dadurch ermöglicht, dass die Hälften (1, 2) durch ein Federgelenk (3) an dem, dem Fangabschnitt (1b, 2b) gegenüberliegenden Ende des Griffabschnitts (1a, 2a) miteinander verbunden sind.
Patent AT-16613-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung zur Versorgung eines Leuchtmittels, LED-Konverter und Verfahren zum Betreiben einer Betriebsschaltung
Inventor: Mathias Dünser
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-02-02
Abstract: Eine Betriebsschaltung zur Versorgung eines Leuchtmittels (5), das wenigstens eine Leuchtdiode (6) umfasst, weist eine Primärseite (11) und eine davon gal- vanisch getrennte Sekundärseite (12) auf. Die Betriebsschaltung umfasst einen getakteten Wandler (14), der eine Primärspule und eine Sekundärspule (18) umfasst. Die Betriebsschaltung umfasst eine Erfassungseinrichtung (20) zum Bestimmen einer Ausgangsspannung (Vout) der Betriebsschaltung, wobei die Erfassungseinrichtung (20) eine an der Primärseite (11) der Betriebsschaltung angeordnete Induktivität (21), die induktiv mit der Sekundärspule (18) gekoppelt ist, umfasst.