baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10004661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken eines Lichtstrahls
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B6/36
Filed: 2000-02-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung
zum Schwenken eines Lichtstrahls (1) mit einem Basiselement (2)
und einem eine Lichtquelle (3) oder ein optisches Bauteil (4) tragenden
Trägerelement
(5), wobei sich zwischen dem Basiselement (2) und dem Trägerelement
(5) Verbindungselemente (6) erstrecken, die eine Bewegung des Trägerelements
(5) relativ zum Basiselement (2) zulassen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstände
der Verbindungselemente (6) zueinander an ihren dem Basiselement
(2) zugewandten Enden (7) oder an den Verbindungsstellen (9) zum
Basiselement (2) kleiner sind als an ihren dem Trägerelement
(5) zugewandten Enden (8) oder an den Verbindungsstellen (9) zum
Trägerelement
(5), dass das Basiselement (2) mindestens ein von dem Basiselement
(2) in Richtung des Trägerelements
(5) abragendes Führungselement
(14; 19) aufweist, wodurch das Trägerelement (5) während der
Bewegung geführt
ist, und dass das Trägerelement
(5), das Basiselement (2), die Verbindungselemente (6) und das Führungselement
(14; 19) aus einem integralen Teil angefertigt sind.
Patent DE-10006462-B4 (DE)
Inventor: BOERNKE FREDERIK
IPC: C12N15/61
Filed: 2000-02-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: A recombinant nucleic acid molecule, comprising regulatory sequence of a plant active promoter operably linked to a DNA sequence encoding a protein with the enzyme activity of a sucrose isomerase and to plant transcription termination and/or polyadenylation signal, is new. Independent claims are also included for the following: (1) a vector comprising the novel nucleic acid molecule; (2) a host cell comprising the novel nucleic acid or vector of (1); (3) producing the novel nucleic acid or vector of (1), comprising transmitting the nucleic acid or vector to a plant cell, and preferably regenerating a transgenic plant; (4) a transgenic plant comprising the novel nucleic acid or vector of (1), or produced by the method of (3)l (5) parts of the plant of (4), its transgenic products, and protoplasts, plant cells, callus, seeds, tubers or descendents; and (6) obtaining palatinose from plants by crystallization
Patent DE-10009334-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung für Speichervorrichtungen
Inventor: BEHL SUNNY
IPC: G11B33/12
Filed: 2000-02-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kopplungsanordnung
für eine
Speichervorrichtung, umfassend:  einen Träger (12) zum Halten eines Festplattenlaufwerks, wobei
der Träger
eine Stirnfläche
(20) aufweist; und  ein Gestell (14) mit zwei Seitenschienen
(32, 33), wobei der Träger
gleitend in die Schienen eingreift, um zu ermöglichen, daß der Träger (12) in das Gestell (14)
gleitet;  gekennzeichnet durch  einen an der Stirnfläche (20)
montierten Kragarm (34) zum Eingreifen in das Gestell (14); und  eine
Abdeckung (16) mit einer Steuerkurve (42), wobei die Abdeckung schwenkbar
an der Stirnfläche
(20) gelagert ist und die Abdeckung von einer geschlossenen Position,
in der die Abdeckung (16) zur Stirnfläche (20) parallel ist, in eine
offene Position, in der die Steuerkurve (42) den Kragarm (34) gegen
das Gestell (14) drückt,
schwenkbar ist.
Patent DE-10012395-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: BYATT JOHN ANTHONY
IPC: G01F1/7082
Filed: 2000-03-15
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Messung einer Durchflussmenge eines strömenden Mediums (M) mittels Detektion einer durch das Medium (M) übertragenen Schallwelle (S), wobei die Schallwelle (S) im Medium (M) durch Bestrahlung des Mediums (M) mit Licht (L) erzeugt wird und das Licht (L) eine Wellenlänge aufweist, welche vom Medium (M) absorbiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laufzeit oder eine Doppler-Frequenzänderung der Schallwelle (S) gemessen wird, um eine Strömungsgeschwindigkeit zu bestimmen, und zusätzlich eine von der Strömungsgeschwindigkeit unabhängige Laufzeitmessung einer photoakustischen Schallwelle durchgeführt wird, um die Dichte des Mediums zu bestimmen.
Patent DE-10013466-B4 (DE)
Title: Hochmolekulare Polyolefinabbauwachse, Verfahren zu ihrer Gewinnung und ihre Verwendung
Inventor: BUEHLER HANS-JOACHIM
IPC: C08J11/12
Filed: 2000-03-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von hochmolekularen Polyolefinabbauwachsen, welche
einen Erstarrungspunkt oberhalb von 75 °C sowie eine hohe Kristallinität aufweisen
und überwiegend
aus Kohlenwasserstoffen mit einer Kettenlänge von 50 und mehr Kohlenstoffatomen
bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass  – der thermische Abbau der
Polyolefinfraktion unter Sauerstoffausschluss, einstufig und ohne
Kreislauffahrweise erfolgt,  – die beim thermischen Abbau
der Polyolefinfraktion unter Sauerstoffausschluss entstehenden gasförmigen und
flüssigen
Kohlenwasserstoffe destillativ bei Temperaturen von 320 bis 380 °C und einem
Unterdruck zwischen 5 und 100 mbar über einen Zeitraum von 1 bis
4 Stunden vom verbleibenden, nicht verdampfbaren Rückstand
abgetrennt werden,  – die
in der Schmelze des Rückstandes
enthaltenen festen Verunreinigungen durch, Zentrifugieren oder Filtration
entfernt werden, um den Restaschegehalt des nicht verdampfbaren
Rückstandes
auf einen Wert von unter 5 Gew.-% zu vermindern und  – der geschmolzene
Rückstand
mittels Durchleiten eines Inertgases und/oder Anlegen von Unterdruck
desodoriert wird.
Patent DE-10023529-B4 (DE)
Title: Anschluss
Inventor: MUEHLHAUSEN RALF
IPC: F02M37/00
Filed: 2000-05-13
Granted: 2006-06-29
Abstract: Anschluss
für eine
zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges führenden
Vorlaufleitung (4) an einer Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter fördernden
Förderpumpe
mit einem einen horizontalen Abschnitt (14) aufweisenden Anschlussstutzen
(6), wobei der horizontale Abschnitt unmittelbar über der
Förderpumpe (1)
angeordnet ist und zum Anschluss der Vorlaufleitung (4) von der
Förderpumpe
wegragt, und mit einem in dem Anschlussstutzen (6) angeordneten
Rückschlagventil
(16), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (16) in dem
horizontalen Abschnitt (14) des Anschlussstutzens (6) angeordnet
ist.
Patent DE-10024191-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: REIK WOLFGANG DR
IPC: F16H41/24
Filed: 2000-05-17
Granted: 2012-06-28
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Flüssigkeitskupplung wie Föttinger-Kupplung oder einem Drehmomentwandler, zumindest bestehend aus wenigstens einem mit einer Antriebswelle einer Antriebseinheit drehfest verbindbaren Pumpenrad, wenigstens einem drehfest mit der Eingangswelle eines anzutreibenden Stranges verbindbares Turbinenrad sowie gegebenenfalls wenigstens einem zwischen Pumpen- und Turbinenrad angeordneten Leitrad, einem zumindest das Pumpen- und Turbinenrad aufnehmenden und mit der Antriebswelle der Antriebseinheit verbundenen Gehäuse und wenigstens einem zwischen der Antriebswelle und der Eingangswelle wirksamen Torsionsschwingungsdämpfer, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Torsionsschwingungsdämpfer innerhalb des Gehäuses und im Kraftfluß zwischen der Antriebswelle und dem Pumpenrad angeordnet ist.
Patent DE-10048516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Wärme- und Stoff-Austauschvorgänge
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: B01J8/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
(1) für
Wärme-
und Stoffaustauschvorgänge,
die zwischen gasförmigen
Medien, wie z.B. Luft, und flüssigen
oder schüttgut-artigen
Medien in direktem Austausch ablaufen,  der auf einer Fluidisierung
der flüssigen
oder schüttgut-artigen
Medien basiert, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einem flüssigen oder
schüttgut-artigen
Medium (4) darin, das einen Ruhespiegel (9) aufweist, und einem über dem
Ruhespiegel (9) befindlichen Freiraum (11),  aus Rohrleitungen
(6/7/12/14/15) für
eine Zuführung
eines gasförmigen
Mediums in das Gehäuse
(2),  wobei die Zuführung über dem
Ruhespiegel (9) erfolgt und aus wenigstens einer Öffnung (5/33/18)
in dem Gehäuse (2)
zur Ableitung des behandelten gasförmigen Mediums, wobei in dem
Gehäuse
(2) die Rohrleitungen (6/7/12/14/15) mehrere Austrittsöffnungen
(8) zum Verteilen des gasförmigen
Mediums aufweisen, die Austrittsöffnungen
(8) in einer horizontal verlaufenden Ebene angeordnet sind und  im
Betrieb von dieser Ebene aus das gasförmige Medium in das flüssige oder
schüttgutartige
Medium (4) geblasen wird,  so dass dadurch...
Patent DE-10064689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Blutzellhämostase
Inventor: ENGELMANN BERND
IPC: G01N33/86
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Blutzellhämostase mit folgenden Schritten  a) Entnahme einer Vollblutprobe,  b) Stabilisieren der Vollblutprobe durch Zugabe einer gerinnungshemmenden Substanz,  c) Zugabe mindestens einer Komponente der extrazellulären Matrix,  d) Zugabe eines die Kontaktaktivierung ausschließenden Inhibitors,  e) Zugabe von Faktor VIIa(i)  f) Nachweis der Blutgerinnung nach einem herkömmlichen Verfahren.
Patent DE-10106824-B4 (DE)
Title: Gargeräterahmen sowie Gargerät
Inventor: HEROLD BERNHARD
IPC: F24C15/30
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gargeräterahmen (1) für ein Gargerät mit einem rückseitigen Befestigungsbereich (10) mit einem ersten Befestigungselement (13) zur Befestigung an einer einen Garraum (11) bildenden Muffel (12), welches Befestigungselement (13) bei der Herstellung an den Befestigungsbereich (10) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Befestigungselement (15) zur Befestigung eines Gargerätegehäuses (16) an den Befestigungsbereich (10) angeformt ist, und dass ein drittes Befestigungselement (28) zur Befestigung eines Einbaurahmens (29) an den Gargeräterahmen (1) angeformt ist.
Patent DE-10108968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen elektrophysiologischer Messungen an Zellen
Inventor: BOVEN KARL-HEINZ
IPC: C12M1/34
Filed: 2001-02-16
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zum Durchführen
elektrophysiologischer Messungen an Zellen (16), mit mindestens einer
Elektrode (30 –36),
mit einer ersten Perfusatleitung, die als Perfusateinlaß (38) mit
einer ersten Mündung
(39) zum Zuführen
von Perfusat zu den Zellen (16) ausgebildet ist, und mit einer zweiten
Perfusatleitung, die als Perfusatauslaß (40) mit einer zweiten Mündung (41)
zum Abführen von
Perfusat von den Zellen (16) ausgebildet ist, wobei die zweite Mündung (41)
oberhalb der ersten Mündung
(39) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Elektrode
(30–36)
zum Einstechen in die Zellen (16) ausgebildet und mit den Perfusatleitungen
(38, 40) in einem gemeinsamen Träger
(22) eines Meßkopfes
(20) integriert ist, daß der
Perfusateinlaß (38)
sich im wesentlichen parallel zu der mindestens einen Elektrode
(30–36) erstreckt,
und daß die
erste Mündung
(39) oberhalb eines unteren Endes der mindestens einen Elektrode
(30–36)
angeordnet ist.
Patent DE-10126312-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit einem Signalpfad
Inventor: HOTTGENROTH DIRK DR
IPC: G11C11/4093
Filed: 2001-05-30
Granted: 2015-10-22
Abstract: Halbleiterspeicher, umfassend – sich kreuzende Wortleitungen (23) und Bitleitungen (10, 11) sowie Speicherzellen (12), die jeweils an eine der Wortleitungen (23) und eine der Bitleitungen (10) angeschlossen sind, – einen Signalpfad, der umfasst: – eine der Speicherzellen (12), die jeweilige an die eine der Speicherzellen (12) angeschlossene Wortleitung (23) und Bitleitung (10) sowie Schaltungselemente (16, 18, 19, 24), um einen an einem Ausgangsanschluss (24) des Halbleiterspeichers anliegenden Datenwert in die Speicherzelle (12) zu schreiben oder von der Speicherzelle (12) an den Außenanschluss (24) abzugeben, – einen Wortleitungsdecoder (21), um mindestens eine der Wortleitungen (23) aus der Vielzahl der Wortleitungen anzusteuern, – einen primären Leseverstärker (16, 17), an den mindestens eine der Bitleitungen (10, 11) angeschlossen ist, – einen sekundären Leseverstärker (19), der mindestens einem der primären Leseverstärker (16, 17) nachgeschaltet ist, – eine Auswahlschaltung (25, 18), um mindestens einen der primären Leseverstärker (16, 17), mit dem sekundären Leseverstärker (19) zu verbinden, – eine Steuerungseinrichtung (22), um Steuersignale (A1, A2, B1, B2, C1, C2, D, E) zu erzeugen, die die Schaltungselemente des Signalpfades aktivieren und deaktivieren, – jeweilige Beschleunigungsschaltkreise (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) mit einstellbarer Signalbeschleunigung, um jeweils eines der Steuersignale (A1, ..., E) mit der einstellbaren Beschleunigungszeit zu beschleunigen, wobei – die Steuerungseinrichtung (22) mit dem Wortleitungsdecoder, dem primären Leseverstärker, dem sekundären Leseverstärker und der Auswahlschaltung über je einen der Beschleunigungsschaltkreise (30, ..., 37) verbunden ist.
Patent DE-10138561-B4 (DE)
Title: Tumorhemmende Cerverbindungen sowie deren Verwendung
Inventor: KEPPLER BERNHARD
IPC: C07D471/04
Filed: 2001-08-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verbindung
der allgemeinen Formel (I)  R +  Y –  (I) worin R
eine Gruppe der allgemeinen Formel (A) ist  worin  R 1  und
R 3  C 1 -C 10 -Alkyl,
C 3 -C 6 -Cycloalkyl,
C 2 -C 10 -Alkenyl, C 6 -C 14 -Aryl, oder
ein Heterocyclus, die jeweils substituiert oder unsubstituiert sein
können,
oder Wasserstoff ist;  R 2  C 1 -C 6 -Alkylen, C 3 -C 6 -Cycloalkylen, C 2 -C 6 -Alkenylen, C 6 -C 14 -Arylen
oder ein Heterocyclus, die jeweils substituiert oder unsubstituiert
sein können,
ist;  und R 1  und R 2 ,
oder R 2  und R 3  einen
Heterocyclus bilden können,
der gegebenenfalls weitere Stickstoffatome enthalten kann; und   Y
ein Metallhalogen, ein Halogen, ein Pseudohalogen, HCO 3  oder
R'COO, worin R' C 1 -C 6 -Alkyl,
C 2 -C 6 -Alkenyl oder
Aryl, die jeweils substituiert oder unsubstituiert sein können, ist,  mit
der Maßgabe,
dass  wenn Y Chlor ist.
Patent DE-10138624-B4 (DE)
Title: Feste Fahrbahn
Inventor: REICHEL DIETER
IPC: E01B5/18
Filed: 2001-08-13
Granted: 2006-02-02
Abstract: Feste
Fahrbahn aus Beton, mit einer Fahrbahnplatte aus Betonfertigteilplatten
(1), jeweils mit durchgehenden oder einer Vielzahl darauf angeordneter Befestigungen
(4) von Schienen (3) für
spurgeführte
Fahrzeuge und an wenigstens einer Seite der Schiene (3) einem angeordneten
Höcker
(5) als Entgleisungsschutz, dadurch gekennzeichnet, daß sich der
Höcker
(5) über
die gesamten Plattenlänge
(1) und parallel zu wenigstens einer Schiene (3) erstreckt, daß die Oberkante
(6) des Höckers (5)
oberhalb der Schienenoberkante (7) ist, und daß der Höcker (5) ein Betonfertigteil
oder ein Teil eines Betonfertigteiles ist.
Patent DE-10144962-B4 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug für Kanäle
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F16L55/165
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-06-09
Abstract: Reinigungswerkzeug
zum Reinigen von Kanälen,
gekennzeichnet durch einen am Reinigungswerkzeug vorgesehenen Leitungsadapter
zum Einziehen von Neuleitungen.
Patent DE-10145929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation der Laserenergie eines optischen Plattenlaufwerks
Inventor: CHIANG JEN-CHENG
IPC: G11B7/1263
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Kompensation der Laserenergie eines optischen Plattenlaufwerks
für die
Eliminierung von Ungenauigkeiten, die sich aus der Abweichung einer
Linsenanordnung des optischen Plattenlaufwerks ergeben, wobei die
Ausgangslichtquellenenergie der Laserkomponente des optischen Plattenlaufwerks
maximiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte
umfasst:  a. Eingabe einer Mehrzahl verschiedener Beleuchtungsparameter
für eine
Laserkomponente, so dass die Laserkomponente im Schreibmodus des
optischen Plattenlaufwerks Daten mit einer Mehrzahl unterschiedlicher
Beleuchtungsparameter auf eine optische Platte schreibt;  b.
Lesen der Beleuchtungsparameter des Feedbacksignals im Hinblick
auf Schritt (a) und Rücklesen
des ausgesandten Lichtquellensignals im Lesemodus des optischen
Plattenlaufwerks;  c. Durchführen
einer Vorab-Abtastung einer unteren Kurvenanpassung für das Feedback-Signal
und Verwenden der Abtastung für
eine Kurve bestehend aus dem Feedbacksignal gemäß Schritt (b) zur Durchführung einer
Kurvenanpassungsberechnung;  d. Minimieren der kleinsten Fehlerquadrate
für einen
Minimumwert, erhalten aus Schritt (c) zum Erhalten eines neuen Beleuchtungsparameters;  e.
Wiederholen der Schritte (a) bis (d);...
Patent DE-10154933-B4 (DE)
Title: Fernsehübertragungssystem
Inventor: BOECKMANN NORBERT
IPC: H04N7/10
Filed: 2001-11-08
Granted: 2014-04-10
Abstract: Fernsehübertragungssystem, welches aufweist: – mehrere Bildsignalquellen, – mehrere Bildsignalwiedergabegeräte und – eine Zentraleinheit, welche zum Empfang von von den Bildsignalquellen gelieferten Bildsignalen und zur Verteilung dieser Bildsignale an die Bildsignalwiedergabegeräte vorgesehen ist, wobei – eine der Bildsignalquellen eine zur Lieferung von fernsehrundfunkunabhängigen Livesignalen vorgesehene Kamera (4) ist, – die Zentraleinheit (1) die von der Kamera (4) gelieferten fernsehrundfunkunabhängigen Livesignale und die von den anderen Bildsignalquellen (2, 3) gelieferten Bildsignale den Bildsignalwiedergabegeräten (5–9) über ein Verteilnetz (15) zur Verfügung stellt und – jedes der Bildsignalwiedergabegeräte eine Bedieneinheit (5a–9a) aufweist, mittels derer die von der Kamera (4) gelieferten fernsehrundfunkunabhängigen Livesignale zu einer Darstellung auf dem Display des jeweiligen Bildsignalwiedergabegerätes auswählbar sind, und wobei die Kamera einen Verschlüssler (16) zur Verschlüsselung der fernsehrundfunkunabhängigen Livesignale aufweist und die Zentraleinheit (1) mit einem Entschlüssler (17) zur Entschlüsselung der von der Kamera gelieferten, verschlüsselten Livesignale versehen ist.
Patent DE-10157804-B4 (DE)
Title: Gewichtssatz für eine elektronische Waage
Inventor: WEBER RENÉ
IPC: G01G21/26
Filed: 2001-11-27
Granted: 2014-04-24
Abstract: Gewichtssatz für eine elektronische Waage mit einer Wägezelle und einer Waagschale sowie einer die Waagschale tragenden Einrichtung zur Lasteinleitung in die Wägezelle, mit mindestens zwei verschiedenen Gewichten (15, 25, 26, 27, 28, 29), mit einer mindestens zwei Aufnahmepositionen für die jeweiligen Gewichte (15, 25, 26, 27, 28, 29) aufweisenden Gewichtsaufnahmevorrichtung (19), wobei der Gewichtssatz (2) für die vertikale Verschiebung eines jeden einzelnen Gewichts (15, 25, 26, 27, 28, 29) je eine mit einer Gewichtsablagevorrichtung versehene, durch die Gewichtsaufnahmevorrichtung (19) hindurchgreifende Hubeinheit (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinheiten (17) identisch sind und im Gewichtssatz (2) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10158169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und/oder Bearbeitung von Bauteilen aus Pulverteilchen
Inventor: HERZOG KERSTIN
IPC: B22F3/105
Filed: 2001-11-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Herstellen und/oder Bearbeiten von Bauteilen (2) aus Pulverteilchen (3),
insbesondere Sinter-, Abtrag-, Beschriftungs- oder Oberflächenverdichtungs-
und/oder Glättungsvorrichtung, wobei
in einem Bauraum (4) der Vorrichtung (1) eine Werkstückplattform
(5) angeordnet ist, auf welcher die Pulverteilchen (3) und/oder
das Bauteil (2) gelagert sind und über welcher ein optisches Ausgangselement
vorgesehen ist, durch welches der Strahl (7) einer Energiequelle,
insbesondere eines Lasers eingekoppelt wird, der auf Bereiche der Schicht
(8) der Pulverteilchen (3) oder des entstehenden oder fertigen Bauteils
(2) fokussierbar ist, sowie im Umfeld des Bauraums (4) eine Dosierkammer
(9) angeordnet ist, in welcher Pulverteilchen (3) bevorratet und
aus welcher diese in den Bauraum (2) durch eine Dosiervorrichtung
(10), insbesondere eine Dosierrakeleinheit transportiert werden und
am Bauraum (4) eine Pulverabführeinrichtung
(11) angeordnet ist, wobei die Pulverabführeinrichtung (11) mindestens
eine Pulverentnahmeöffnung
(12) des Bauraums (4) mit der Dosierkammer (9) zur Überführung der
Pulverteilchen (3) in die Dosierkammer (9) verbindet,...
Patent DE-10163691-B4 (DE)
Inventor: WIRZBERGER ERICH
IPC: F15B20/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2011-03-17
Abstract: The invention relates to a lifting system, especially a ferry wharf having a platform which can be brought into a pre-determined lifting position by means of a hydraulic cylinder or a cable winch. A stop device is associated with the drive, by which means the platform can be supported independently from the drive.
Patent DE-10201863-B4 (DE)
Title: Waferraumhaltevorrichtung, die auf einer elektrostatischen Aufnahmevorrichtung installiert ist, und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE SUN-YOUNG
IPC: H01L21/683
Filed: 2002-01-18
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines zu verarbeitenden Objektes, wobei das Objekt von einer Halteoberfläche (102) einer Aufnahmevorrichtung (104) beabstandet gehalten wird, die aufweist:  eine Vielzahl von Gleittaschen (12), die in die Halteoberfläche der Aufnahmevorrichtung eingelassen sind; und  eine Vielzahl von Gleitstützen (14), die jeweils derart schwebend mit den Gleittaschen (12) gekoppelt ist, daß die Gleitstützen (14) von der Halteoberfläche (102) beabstandet sind, um einen adaptiven Halt für das zu verarbeitende Objekt vorzusehen, um eine Expansion und Kontraktion des Objektes zu kompensieren.
Patent DE-10208533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abgleichen des Widerstandes einer Widerstandsbahn
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: G01K7/22
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Abgleichen des Widerstands einer in einem Schichtverbund (10;
10') eines Meßfühlers einliegenden
Widerstandsbahn (19; 21) auf einen Vorgabewert, bei dem die Widerstandsbahn
(19; 21) im Schichtverbund (10; 10') so ausgebildet wird, daß sie einen bezogen
auf den Vorgabewert kleineren Widerstand aufweist, und durch Behandlung
der Widerstandsbahn (19; 21), deren Widerstand auf den Vorgabewert
vergrößert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Widerstandsvergrößerung der
Schichtverbund (10; 10') mittels Mikrowelleneinstrahlung erhitzt
wird, und daß die
Widerstandsbahn (19; 21) mit einer Dicke hergestellt wird, die etwas
größer ist
als die rechnerische Dicke, die für einen Widerstand mit dem
Vorgabewert erforderlich ist.
Patent DE-10213882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Decodierung einer mit Hilfe eines binären Faltungscodes verschlüsselten Datenfolge
Inventor: FINN LUTZ
IPC: H03M13/29
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Decodierung einer mit Hilfe eines binären Faltungscodes verschlüsselten
Datenfolge aus K Informationsbits,  – bei dem bei einem Trellis-Diagramm
mit Trellis-Segmenten in einem ersten Durchgang für eine Vorwärtsrichtung und
für eine
Rückwärtsrichtung
mit Hilfe eines MaxLogMAP-Algorithmus
Metrikwerte von allen Trellis-Segmenten exakt berechnet werden,  – bei dem
eine Anzahl an Trellis-Segmenten als Stützstellen des ersten Durchgangs
ausgewählt
und zugehörige Metrikwerte
in einer ersten Speicherebene abgespeichert werden,  – bei dem
mit 1 < i ≤ n in einem
i-ten Durchgang für
beide Richtungen Metrikwerte von Trellis-Segmenten berechnet werden,
die zwischen den Stützstellen
eines i-1 ten Durchgangs angeordnet sind, wobei abgespeicherte Metrikwerte von
Stützstellen
des i-1 ten Durchgangs zur Berechnung der Metrikwerte des i-ten
Durchgangs verwendet werden,  – bei dem eine Anzahl an Trellis-Segmenten
als Stützstellen
des i-ten Durchgangs ausgewählt
und zugehörige
Metrikwerte in einer i-ten Speicherebene abgespeichert werden,  – bei dem
die auf den Stützstellen
basierende...
Patent DE-10216274-B4 (DE)
Title: Anordnung am Fahrzeugrahmen eines schweren Kraftfahrzeugs
Inventor: BERGSTRÖM PONTUS
IPC: B62D21/05
Filed: 2002-04-12
Granted: 2015-11-12
Abstract: Fahrzeugrahmen für ein schweres Fahrzeug, mit zwei entlang der Längsachse des Fahrzeugs angeordneten Rahmenlängsträgern (2, 3; 22, 23), die über eine Anzahl von quer zur Längsachse angeordneten Querträgern (20) miteinander verbunden sind, wobei zumindest einer der Querträger einen Querbereich (24) aufweist, der mit einem Befestigungsteil zur festhaltenden Aufnahme von mindestens einem Druckbehälter (21) am Querbereich versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Querträger (20) am Befestigungsteil mit in verschiedenen Umkreispositionen des Druckbehälters (21) angeordneten Auflagebereichen (44, 45) versehen ist, wobei die Auflagebereiche (44, 45) durch Einpressungen in dem zum Querträger (20) gehörenden Material gebildet werden.