baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034003-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicher mit Ketten von gestapelten resistiven Speicherzellen eines NAND-Typs und Verfahren zum Fertigen derselben
Inventor: KOH GWAN-HYEOB
IPC: G11C13/02
Filed: 2008-07-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Nichtflüchtiger Speicher mit:einem Substrat (1);einer Isolierschicht (11, 15, 33, 45, 57; 11, 15, 111, 123, 135) an dem Substrat (1);einer Mehrzahl von in Reihe geschalteten resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3), die in der Isolierschicht (11, 15, 33, 45, 57; 11, 15, 111, 123, 135) gestapelt sind, derart, dass sich eine erste (CL1) der Mehrzahl von resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3) auf dem Substrat (1) befindet und sich eine nächste (CL2) der Mehrzahl von resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3) auf der ersten (CL1) der Mehrzahl von resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3) befindet, um eine Kette (STR1, STR2) von resistiven Speicherzellen eines NAND-Typs zu definieren; undeiner Bitleitung (61, 139), die sich an der Isolierschicht (11, 15, 33, 45, 57; 11, 15, 111, 123, 135) befindet und mit einer letzten (CL3) der Mehrzahl von resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3) elektrisch verbunden ist,wobei mindestens eine der Mehrzahl von resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3) folgende Merkmale aufweist:eine Schaltvorrichtung (SW1, SW2, SW3), die eine Körperstruktur (17b, 35b, 47b) mit einer Source-Region (17s, 35s, 47s), einer Kanalregion (17c, 35c, 47c) und einer Drain-Region (17d, 35d, 47d), die in der Isolierschicht (11, 15, 33, 45, 57; 11, 15, 111, 123, 135) gestapelt sind, und eine Gate-Elektrode (23, 37, 49) an einer Seitenwand der Körperstruktur (17b, 35b, 47b) aufweist; undein Datenspeicherelement, das parallel zu der Schaltvorrichtung (SW1, SW2, SW3) geschaltet ist, wobei das Datenspeicherelement folgende Merkmale aufweist:eine untere Elektrode (27, 39, 51; 103, 115, 127), die von der Körperstruktur (17b, 35b, 47b) der Schaltvorrichtung (SW1, SW2, SW3) beabstandet ist;einen variablen Widerstand (29, 41, 53; 107, 119, 131) an der unteren Elektrode (27, 39, 51; 103, 115, 127); undeine obere Elektrode (31, 43, 55; 109, 121, 133) an dem variablen Widerstand (29, 41, 53; 107, 119, 131),wobei sich die obere Elektrode (31; 109) der ersten (CL1) der Mehrzahl von resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3) an der unteren Elektrode (39; 115) und der Körperstruktur (35b) der nächsten (CL2) der Mehrzahl von resistiven Speicherzellen (CL1, CL2, CL3) in der Kette (STR1, STR2) von resistiven Speicherzellen eines NAND-Typs befindet.
Patent DE-102008042180-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur sicheren Übertragung von Daten
Inventor: DRESEL HORST
IPC: H04L9/12
Filed: 2008-09-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur sicheren Datenübertragung zwischen einem mit einem Netzwerkrechner verbundenen Eingabegerät und einer Netzwerkgegenstelle, welche mit dem Netzwerkrechner über ein Datennetzwerk verbunden ist, wobei das Eingabegerät eine Verschlüsselungseinrichtung aufweist und das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a) Erkennen der Selektion eines Eingabefeldes in einem Programm des Netzwerkrechners, welches die Eingabe zu verschlüsselnder Daten verlangt;  b) Informieren des Eingabegeräts über den Beginn der Eingabe zu verschlüsselnder Daten;  c) Eingabe der zu verschlüsselnden Daten durch den Benutzer in das Eingabegerät;  d) Zwischenspeichern der eingegebenen Daten in einem Pufferspeicher;  e) Erkennen der Deselektion des Eingabefeldes in dem Programm  f) Informieren des Eingabegeräts über das Ende der Eingabe zu verschlüsselnder Daten;  g) Verschlüsseln der gepufferten Daten durch das Eingabegerät und Übermitteln der verschlüsselten Daten an das Programm des Netzwerkrechners; und  h) Übermitteln der verschlüsselten Daten von dem Programm des Netzwerkrechners an die Netzwerkgegenstelle  dadurch...
Patent DE-102008049774-B4 (DE)
Title: Prozessanlage und Verfahren zur prozessinternen Überwachung der Metallkontamination während der Bearbeitung von Mikrostrukturen
Inventor: TRENTZSCH MARTIN
IPC: H01L21/306
Filed: 2008-09-30
Granted: 2017-07-27
Abstract: Prozessanlage mit: einer Prozesskammer, die ausgebildet ist, ein Substrat zur Herstellung von Mikrostrukturbauelementen zu empfangen und in Position zu halten, wobei die Prozesskammer ferner ausgebildet ist, eine chemisch reaktive Prozessumgebung auf der Grundlage einer oder mehrerer Prozessflüssigkeiten einzurichten; einer Sensoreinrichtung, die angeordnet ist, um eine Metallkontamination in der Prozessumgebung und/oder einem Vorstufenmaterial, das zum Einrichten der Prozessumgebung verwendet wird, zu erfassen; und einer Steuereinheit, die mit der Sensoreinrichtung verbunden und ausgebildet ist, eine Angabe bereitzustellen, die mit dem Grad an Metallkontamination der Prozessumgebung und/oder des Vorstufenmaterials korreliert ist.
Patent DE-102008057342-B4 (DE)
Title: Gasentladungskammer mit Glühkathode und Polschuhlinse
Inventor: GERHARDT ULRICH
IPC: H01J3/04
Filed: 2008-11-14
Granted: 2011-02-10
Abstract: Gasentladungskammer mit Glühkathode und Polschuhlinse zur Erzeugung von Plasmen hoher Dichte nach dem Prinzip des Duoplasmatrons als Quelle elektromagnetischer Strahlung, insbesondere von Ionen- oder Vakuum-UV-Strahlung, wobei diese Kammer eine Längsachse hat, die zentral durch eine Kathodenkappe (3) mit Glühkathode (4), durch eine an die Kathodenkappe elektrisch leitend angeflanschte, einen Entladungsraum radial begrenzende Zwischenelektrode (1) und durch eine Anodenkappe (2) verläuft, die an die Zwischenelektrode elektrisch isolierend angeflanscht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenelektrode (1) eine radiale Einschnürung aufweist, in deren Bereich außerhalb des Entladungsraums koaxial zur Längsachse die Polschuhlinse (6) angeordnet ist, so dass deren Magnetfeld auf der Längsachse sein Maximum innerhalb einer Engstelle des Entladungsbereichs erreicht und wobei die Zwischenelektrode (1), die Kathodenkappe (3) und die Anodenkappe (2) jeweils aus einem nicht ferromagnetischen Material mit einer Wärmeleitfähigkeit in der Größenordnung derjenigen von Kupfer oder höher bestehen und von außen gekühlt werden können.
Patent DE-102008061068-B4 (DE)
Title: Elektronikbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Elektronikbauelements
Inventor: BEMMERL THOMAS
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-12-08
Granted: 2013-08-14
Abstract: Elektronikbauelement (50; 50'; 100; 150; 250; 350; 450; 550), umfassend: einen Systemträger (54; 154; 254; 354; 454; 554), der eine erste Fläche (82) umfasst, die ein Die-Pad (58; 158; 258; 358; 458; 558) definiert, und mehrere Anschlussdrähte (60), die konfiguriert sind, mit einem an das Die-Pad (58; 158; 258; 358; 458; 558) angebrachten Chip (52; 152; 252; 352; 452; 552) zu kommunizieren, mindestens einen von dem Die-Pad (58; 158; 258; 358; 458; 558) aus verlaufenden Haltesteg (62; 162; 262; 362; 462; 562) und einen Massering (66), der um das Die-Pad (58; 158; 258; 358; 458; 558) herum angeordnet ist und integral mit dem Systemträger (54; 154; 254; 354; 454; 554) und dem Haltesteg (62; 162; 262; 362; 462; 562) ausgebildet ist; ein erstes Strukturelement (80; 180; 280; 380; 480; 580), das von der ersten Fläche (82) des Systemträgers (54; 154; 254; 354; 454; 554) getrennt ist und daran gekoppelt ist; mindestens ein elektrisches Verbindungsstück (72a), das zwischen den Chip (52; 152; 252; 352; 452; 552) und das erste Strukturelement (80; 180; 280; 380; 480; 580) gekoppelt ist; und mindestens ein elektrisches Verbindungsstück (72b), das zwischen das erste Strukturelement (80; 180; 280; 380; 480; 580) und einen der mehreren Anschlussdrähte (60) gekoppelt ist.
Patent DE-102009004036-B4 (DE)
Title: Diodensteckverbinder und Vorrichtung und Verfahren zur Gestaltung desselben
Inventor: NAGAOKA YASUTAKA
IPC: H01R13/66
Filed: 2009-01-08
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Gestaltung eines Diodensteckverbinders mit einer Mehrzahl von Leitungsrahmen (31, 32), wenigstens einem Diodenchip (33), einer Brücke (34), und einem Lot (35), wobei die Vorrichtung eine Bestimmungseinheit aufweist, die das eine von einer Bezeichnung eines als Lot zu verwendenden Hartlotes und einem Gesamtvolumen der Leitungsrahmen (31, 32) und der Brücke (34) bestimmt, wenn das andere von der Bezeichnung des Hartlotes und dem Gesamtvolumen der Leitungsrahmen (31, 32) und der Brücke (34) eingegeben ist, basierend auf dem eingegebenen anderen von der Bezeichnung des Hartlotes und dem Gesamtvolumen der Leitungsrahmen (31, 32) und der Brücke (34) und auf Korrelationsdaten des Gesamtvolumens und einer Wärmetemperatur des Diodenchips (33).
Patent DE-102009004805-B4 (DE)
Inventor: RIEGER HANSJÖRG DR
IPC: B60C27/14
Filed: 2009-01-13
Granted: 2014-11-06
Abstract: The device (14) has a fastening element (5) that is fastened to a vehicle wheel (1). The fastening element is connected with a coupling element (15) by an arm (16) that lies in a plane (E) running transverse to a wheel axis (A). The arm has a guide element by which the arm is adjustable into a shifting direction and rotatably guided around a rotational axis relative to the fastening element, where the rotational axis runs parallel to the wheel axis. The arm is formed by sheet metal. The guide element is formed by guidance surfaces of the arm.
Patent DE-102009008428-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-02-11
Granted: 2010-12-30
Abstract: Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse, nämlich für eine Kraftfahrzeugscheibenbremse, mit zwei Reibringen (2, 3), wobei die beiden Reibringe (2, 3) an ihren Stirnseiten (4, 5) jeweils eine Reibfläche (6, 7) aufweisen und zwischen den beiden Reibringen (2, 3) mindestens ein Kühlluftkanal (8) ausgebildet ist, wobei mindestens einer der Reibringe (2, 3) mehrere sich von der Reibfläche (6, 7) bis in den Kühlluftkanal (8) erstreckende Perforationskühlleitungen (17) aufweist, wobei jede Perforationskühlleitung (17) eine Reibflächenöffnung (18) an der Reibfläche (6, 7) und eine Kühlluftkanalöffnung (19) im Kühlluftkanal (8) aufweist und wobei die Richtungen der Perforationskühlleitungen (17) sich zumindest teilweise schräg zu einer Drehachse (D) der Bremsscheibe (1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibflächen (6, 7) eine Wellenform aufweisen, dass die Perforationskühlleitungen (17) in einzelnen Reihen (20, 21, 22, 23, 24, 25) zusammengefasst sind, dass einige der Reihen (20, 22, 24) nur Perforationskühlleitungen (17) mit zugehörigen Reibflächenöffnungen (18) im Bereich der Wellentäler...
Patent DE-102009021095-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Heckmotor
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: B60K13/04
Filed: 2009-05-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Kraftwagen (10) mit einem Heckmotor (14) und einer Abgasanlage (16) sowie einer Luftführungsanordnung (20), eingerichtet zum Zuführen von Kühlluft zum Heckmotor (14) und zur Abgasanlage (16), mit einem einer Ansaugöffnung (22) nachgeordneten Gebläse (24), eingerichtet zum Ansaugen von Kühlluft in einen Ansaugbereich (26), dadurch gekennzeichnet, dass dem Ansaugbereich (26) eine erste Rohrleitung (28), eingerichtet zum Leiten von Kühlluft zum Heckmotor (14), und wenigstens eine zweite Rohrleitung (30), eingerichtet zum Leiten von Kühlluft zu der Abgasanlage (16), nachgeordnet ist.
Patent DE-102009022043-B4 (DE)
Title: Drahtloses Kommunikationsverfahren zwischen mobiler Funkeinheit und einer Mehrzahl von Funkmodulen
Inventor: HACHMANN GEORG
IPC: G08B29/12
Filed: 2009-05-18
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zur Kommunikation wenigstens eines Funkmoduls (2.0, 2.1, 2.2, 2.3, 4, 4') mit wenigstens einer mobilen Funkeinheit (1, 1', 2', 3'), wobei das wenigstens eine Funkmodul (2.0, 2.1, 2.2, 2.3, 4, 4') mit mindestens einer Überwachungseinheit (3) gekoppelt ist, mittels derer die Überwachung eines definierten räumlichen Überwachungsbereiches und/oder eines definierten Überwachungsereignisses erfolgt, und das wenigstens eine Funkmodul (2.0, 2.1, 2.2, 2.3, 4, 4') ein Alarm-Signal (ASF; ASF1; ASF2; ASF3) generiert und an die wenigstens eine mobile Funkeinheit (1, 1', 2', 3') drahtlos übermittelt, wenn die Überwachungseinheit (3) innerhalb des Überwachungsbereichs ein ein Alarm-Signal (ASF; ASF1; ASF2; ASF3) auslösendes Alarmereignis detektiert und/oder ein Überwachungsereignis als ein ein Alarm-Signal (ASF; ASF1; ASF2; ASF3) auslösendes Alarmereignis bewertet, wobei vor der Übermittlung eines Alarm-Signals (ASF; ASF1; ASF2; ASF3) an die mobile Funkeinheit (1, 1', 2', 3') überprüft wird, ob die mobile Funkeinheit (1, 1', 2', 3') störungsfrei arbeitet, indem von der mobilen...
Patent DE-102009024840-B4 (DE)
Title: Sicht- und Schutzfenster für Lasereinrichtungen und Einrichtung zur Überwachung einer Lasereinrichtung mit einem derartigen Sicht- und Schutzfenster
Inventor: KIMME THOMAS
IPC: B23K26/42
Filed: 2009-06-11
Granted: 2013-05-23
Abstract: Sicht- und Schutzfenster für Lasereinrichtungen, wobei das Sicht- und Schutzfenster (1) aus einer in Richtung der Lasereinrichtung (6) angeordneten Innenscheibe (2) und einer beabstandet dazu angeordneten, der Lasereinrichtung (6) abgewandten Außenscheibe (3) besteht, die Innenscheibe (2) und die Außenscheibe (3) aus einem für sichtbares Licht transparenten Material bestehen und sich im Raum (4) zwischen Innenscheibe (2) und Außenscheibe (3) ein Medium befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Außenscheibe (3) weiterhin ein im Wesentlichen Laserstrahlung eines Lasers der Lasereinrichtung absorbierendes Material ist, so dass durch Absorption von Laserstrahlung Material dieser Außenscheibe (3) verdampft, und dass sich im Raum (4) zwischen Innenscheibe (2) und Außenscheibe (3) wenigstens ein Sensor (7) zur Erfassung der durch das verdampfte Material der Außenscheibe (3) hervorgerufenen Eigenschaftsänderung im Medium befinden.
Patent DE-102009037297-B4 (DE)
Title: Entwerteaufdruck, Postsendung mit Entwerteaufdruck und Verfahren zur Aufbringung und Überprüfung von Entwerteaufdrucken
Inventor: MEYER BERND
IPC: G06V30/224
Filed: 2009-08-14
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entwerteaufdruck (20) zur Aufbringung auf den Frankiervermerk (30) einer Postsendung (10), wobei der Entwerteaufdruck (20) mittels eines optischen Erfassungsmittels maschinenlesbar ist und aus wenigstens zwei Druckbildern (21; 22) besteht, wobei ein erstes Druckbild (21) wenigstens zwei Balken (21; 21''; 21'''; 21VI) aufweist, deren Längsachsen voneinander beabstandet sind, während ein zweites Druckbild (22) wenigstens ein graphisches Bildmotiv aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Postsendung mit einem solchen Entwerteaufdruck (20) sowie ein Verfahren zur Aufbringung des erfindungsgemäßen Entwerteaufdrucks (20) innerhalb einer Vorrichtung und ein Verfahren zur maschinellen Überprüfung von Entwerteaufdrucken (20) auf Postsendungen.
Patent DE-102009044117-B4 (DE)
Title: Abscheidersystem zur Abscheidung von Tropfen aus einer Rauchgasströmung
Inventor: WEBER DETLEF DR
IPC: B01D53/77
Filed: 2009-09-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Abscheidersystem zur Abscheidung von Tropfen aus einer horizontal gerichteten Rauchgasströmung zum Einbau in einen Kanal nach einer Rauchgasentgiftungsanlage oder einem Gaswäscher, umfassend einen Rohrabscheider (5) und einen Lamellenabscheider (1), wobei der Rohrabscheider (5) mindestens zwei Lagen von Rohren (3) aufweist, wobei die Rohre (3) zueinander parallel angeordnet sind, wobei die Rohre (3) der beiden Lagen zueinander versetzt sind und die Rohrabstände vorzugsweise so zueinander, insbesondere überlappend, konfiguriert sind, dass die gesamte Fläche komplett abgedeckt ist, und wobei der Rohrabscheider (5) mit dem dahinter eingebauten Lamellenabscheider (1) gemeinsam auf einer Stützkonstruktion, insbesondere Tragbalken (2, 7), gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lamellenabscheider (1) eine Reihe von kurzen Halblamellen (4) mit Haken, insbesondere in Form einer halben Sinuskurve, umfasst, und dass abströmseitig ein Waschsystem eingebaut ist, mit dem die Halblamelle (4) im Betrieb von dem in Richtung der Rauchgasströmung hinteren Ende mit Waschflüssigkeit beaufschlagbar ist.
Patent DE-102009051451-B4 (DE)
Title: Straffervorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-10-30
Granted: 2018-01-11
Abstract: Straffervorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Gasgenerator (17), und einen in einem Rohr (16) geführten Kolben (21), der einen Druckraum (20) in dem Rohr (16) verschließt, wobei der Druckraum (20) durch den Gasgenerator (17) mit einem Druck beaufschlagbar ist, und der Kolben (21) durch den in dem Druckraum (20) vorhandenen Druck zu einer Straffbewegung antreibbar ist, welche mittels einer Kraftübertragungseinrichtung auf den Sicherheitsgurt übertragbar ist, wobei der Kolben (21) eine verschlossene oder verengte Öffnung (1, 1a) aufweist, und die Öffnung (1, 1a) durch einen durch den Druck und/oder die Strömungsverhältnisse in dem Druckraum (20) bewirkten Materialabtrag erweiterbar ist, wobei die Öffnung (1, 1a) durch eine in der seitlichen Randfläche (26) des Kolbens (21) angeordnete Kerbe gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (1, 1a) eine sich entlang deren Längserstreckung verändernde Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-102010012462-B4 (DE)
Title: Gelenkendoprothese
Inventor: ARBABIAN MANSSUR
IPC: A61F2/30
Filed: 2010-03-24
Granted: 2011-12-15
Abstract: Zementfrei einzusetzende Gelenkprothesen besitzen häufig einen sogenannten Kragen oder Flansch (31), der auf die vorab resezierte Knochenfläche (32) bündig aufgelagert werden soll. Durch Wahl von zu großen Prothesen oder auch durch ein unzureichendes Präparieren des Prothesensitzes im Knochen kann es zu einer Spaltbildung (33) zwischen Kragen bzw. Flansch (31) und resezierter Knochenfläche (32) kommen. Der Spalt verhindert die gewünschte Kraftübertragung zwischen Prothese und Knochen über den Kragen. Um den Kragen oder Flansch in Kraft- bzw. Formschluss mit dem Knochen zu bringen, wird dieser gemäß Erfindung als justierbares Element ausgeführt und kann separat mit dem bereits im Knochen verankerten Prothesenteil (40) fest verbunden werden. Der justierbare Kragen bzw. Flansch ist insbesondere für einschraubbare Gelenkprothesen und solche, die in den Knochen eingeschlagen werden, geeignet, denn hier kommt dem Kragen eine hohe Bedeutung bezüglich der Kraftübertragung zwischen Prothese und Knochen zu.
Patent DE-102010017152-B4 (DE)
Title: Fernsehgerät mit automatischer Abschaltung
Inventor: WEICKERT BERND
IPC: H04N5/44
Filed: 2010-05-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: Fernsehgerät (2) mit einer Empfangseinheit (3), einer Videosignalverarbeitungseinheit (5), einer Bedieneinheit (11, 12), einer Steuereinheit (10) und einem Display (8), bei dem mittels der Bedieneinheit (11, 12) ein Bedienbefehl zur Einleitung eines automatischen Abschaltvorgangs während der Betrachtung eines Sendebeitrags, mittels welchem das Fernsehgerät vom eingeschalteten Zustand in den Bereitschaftsbetrieb oder den ausgeschalteten Zustand schaltbar ist, an die Steuereinheit (10) eingebbar ist, und die Steuereinheit (10) als Reaktion auf den Empfang des Bedienbefehls den Zeitpunkt der Abschaltung unter Berücksichtigung einer Zeitinformation ermittelt, die in dem momentan empfangenen Fernsehsignal enthalten ist oder zeitgleich mit dem momentan empfangenen Fernsehsignal übertragen wird oder aus dem Signalinhalt ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitinformation die Endzeit des momentan empfangene Sendebeitrags oder die Anfangszeit des dem momentan empfangenen Sendebeitrag nachfolgenden Sendebeitrags ist und dass die Steuereinheit (10) zu einem Zeitpunkt vor der Abschaltung ein Steuersignal (s1) bereitstellt, aufgrund dessen auf dem Display (8) ein alphanumerischer Hinweis eingeblendet wird, der die Abschaltung des Fernsehgerätes ankündigt und den Benutzer dazu auffordert, einen Bedienbefehl einzugeben, der die automatische Abschaltung des Fernsehgerätes unterbindet.
Patent DE-102010019508-B4 (DE)
Title: Drehwinkelmessvorrichtung
Inventor: EDEL JAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-05-06
Granted: 2022-11-10
Abstract: Drehwinkelmessvorrichtung zur Messung eines Absolutwinkels über einen Winkelbereich von mehr als 360°, mit mindestens einer Magnetanordnung (7), die um zwei verschiedene Drehachsen (9, 10) drehbar gelagert ist, wobei die Drehbewegungen verschiedene Drehfrequenzen aufweisen, die in einem festen Übersetzungsverhältnis zueinander stehen, wobei die Drehbewegungen der Magnetanordnung(en) (7) von Magnetsensoren erfasst und nach dem Noniusprinzip ausgewertet werden, um einen resultierenden Absolutwinkel zu bestimmen, undwobei die durch die Drehbewegungen um beide Drehachsen (9, 10) resultierenden Magnetfeldänderungen durch einen elektronischen Magnetsensorschaltkreis (5) an einem einzigen Messort erfasst werden,dadurch gekennzeichnet,dass eine einzige Magnetanordnung (7) vorgesehen ist, die um zwei zueinander nichtparallele Drehachsen (9, 10) drehbar gelagert ist, unddass der virtuelle Schnittpunkt der Drehachsen (9, 10) mit dem Messort zusammenfällt.
Patent DE-102010022144-B4 (DE)
Title: Straßenlaterne
Inventor: HARDUNG PETER
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-05-20
Granted: 2012-05-24
Abstract: Straßenlaterne mit einem Schaft (1) und einer am Schaft (1) befestigten elektrischen Leuchte (2) sowie einer Windturbine mit einem Windrad (3) zur Erzeugung von elektrischem Strom zur Stromversorgung der Leuchte (2), wobei der Schaft (1) aus einem Hohlrohr oder Hohlkastenprofil gebildet ist und wenigstens eine Einlassöffnung (4) sowie wenigstens eine Auslassöffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Windrad (3) wenigstens ein wendelförmig in sich verdrehtes Rotorblatt (5) umfasst, welches an einer drehbar gelagerten Welle (6) angeordnet ist, jedes Rotorblatt (5) mit der Welle (6) einstückig verbunden oder an der Welle (6) befestigt ist, und das Windrad (3) so im Innern des Schafts (1) angeordnet ist, dass die Welle (6) in Längsrichtung des Schafts (1) verläuft.
Patent DE-102010028628-B4 (DE)
Title: Ölwannen- und Achsträgeranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HUENINK BRIAN MARK
IPC: B62D21/11
Filed: 2010-05-05
Granted: 2020-10-29
Abstract: Ölwannen- und Achsträgeranordnung, die ein starres Strukturgehäuse (12) umfasst, das einen Teil eines Rahmens eines Fahrzeugs bilden kann, wobei das Gehäuse einen hinteren Teil (14) und einen vorderen Teil (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Teil (14) einen Motorölbehälter (18) bildet, der von einem Rand (19) umgeben ist, wobei der Rand (19) eine nach oben weisende Dichtungsfläche (20) zum Eingriff mit einem Motorblock (22) als Teil eines Motors (24) aufweist; und wobei sich der vordere Teil (16) von dem hinteren Teil (14) nach vorne erstreckt und ein Paar in Längsrichtung beabstandeter Zapfenbohrungen (34, 36) zur Aufnahme eines Vorderachsdrehzapfens (40) bildet, so dass eine Vorderachse (42) bezüglich eines vorderen Teils des Motors (24) nach vorne beabstandet ist und der vordere Teil (16) eine Oberkante (43) aufweist, die höher als die Dichtungsfläche (20) des hinteren Teils (14) positioniert ist.