baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-207379-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung 1,1-alkandioldicarboxylatverknuepfter antibakterieller mittel
Inventor: JASYS VYTAUTAS J
IPC: C07D499/60
Filed: 1982-12-21
Abstract: Brauchbare antibakterielle Mittel, in denen ein Penicillin und/oder ein beta-Lactamaseinhibitor ueber 1,1-Alkandioldicarboxylate verknuepft sind, haben die FormelI, worin A derRest bestimmter Dicarbonsaueren, R hoch 3 H oder (C unter1 - C unter3)-ALKYL, n O oder 1 ist, so dass, wenn n 0 ist, R P oder B ist und R hoch 1 der Rest bestimmter Ester, H oder Salz hiervon ist, und wenn n 1 ist, einer der ResteR und der andere B ist, und P (siehe Rueckseite) ist worin R hoch 2 H oder bestimmte Acylgruppen bedeutet, und B ist der Rest einer beta-Lactamse hemmenden Carbonsauere; ein Verfahren zu ihrer Anwendung, pharmazeutische Mittel hiervon und zu ihrer Herstellung brauchbare Zwischenstufen.
Patent DD-218830-A5 (DD)
Title: Herbizides mittel
Inventor: PRISBYLLA MICHAEL P
IPC: C07F9/40
Filed: 1984-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein herbizides Mittel fuer die Unkrautbekaempfung insbesondere in der Landwirtschaft mit einem Gehalt an langkettigen Alkylammoniumsalzen von N-Phosphonomethylglycin. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer N-Phosphonomethylglycin-Salze, die gegenueber den bereits bekannten preisguenstiger, landwirtschaftlich wirksamer, kosteneffektiver sind oder leichter hergestellt werden koennen. Erfindungsgemaess werden in den neuen herbiziden Mitteln als Wirkstoff langkettige Alkylammoniumsalze von N-Phosphonomethylglycin mit der Formel OOCH2NH2CH2O-O R4-R1 OCCH2NH2CH2P-O R4-N -R2 OCCH2 OHR3angewandt, in welcher R1, R2, R3 und R4 einander gleich oder ungleich sind und unter Wasserstoff oder gesaettigten oder ungesaettigten gerad- oder verzweigtkettigen Alkylgruppen mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ausgewaehlt werden und in welcher mindestens zwei der Radikale R1, R2, R3 oder R4 gesaettigte kurzkettige Alkylgruppen mit 2 bis 3 Kohlenstoffatomen sind und in welcher mindestens eines der Radikale R1, R2, R3 oder R4 eine gesaettigte oder ungesaettigte gerad- oder verzweigtkettige Alkylgruppe mit 12 bis 20 Kohlenstoffatomen ist.
Patent DD-292730-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur fokussierung eines dioptischen abbildungssystems
Inventor: RAMLOW KARL
IPC: G02B7/09
Filed: 1985-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie die dazugehoerende Anordnung zur Fokussierung eines dioptischen Abbildungssystems. Aus dem bildseitigen Strahlengang wird mit geeigneten optischen Mitteln an der Stelle an der im Zwischenbild gemessen werden soll, ein Teil des dort einfallenden Lichtes ausgeblendet und auf mehrere Fotoempfaenger, die ein definiertes Intensitaetsverhalten in Abhaengigkeit von der Wellenlaenge aufweisen, abgebildet. Unter Ausnutzung des Farblaengsfehlers des Abbildungssystems erfolgt ueber die Ausgangssignale der Fotoempfaenger die Bestimmung der Abweichung der Fokuslage des Abbildungssystems von der Scharfstellung in einer gewuenschten Wellenlaenge. Die ermittelten Korrekturwerte liefern Aussagen ueber den Betrag und die Richtung der Abweichung von der optimalen Fokuslage. In Verbindung mit den verfahrenstechnischen Merkmalen kann die Anordnung fuer automatisch ablaufende Vorgaenge zur hochgenauen Scharfeinstellung mikroskopischer Abbildungen, vorwiegend in der Mikroelektronikindustrie, eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-244352-A5 (DD)
Title: Fluessigkristallmaterialien
Inventor: BRADSHAW MADELEINE I
IPC: C09K19/20
Filed: 1986-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluessigkristallines Material, das aus einem Gemisch von Verbindungen besteht, von denen mindestens eine Verbindung eine solche der Formel ist, worinentwederoderdarstellt; C3C12-Alkyl, -Alkoxy, -Alkylcarbonyloxy, -Alkoxycarbonyl oder -Alkoxycarbonyloxy ist; j null oder eins bedeutet; R2 C3C12-Alkyl oder -Alkoxy ist; waehrend einer der Reste Q1 oder Q2 Fluor und der andere Wasserstoff ist, mit folgender Massgabe: Wenn j null ist undistund beide Reste R1 und R2 sind n-Alkyl, dann ist die Gesamtanzahl der Kohlenstoffatome in den Resten R1 und R2 groesser als 12. Das Material zeigt bei Zimmertemperatur eine ferroelektrische smektische Phase, und es wird eine Anzahl dieser Gemische beschrieben.
Patent DD-249700-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung des r-allenstereoisomer von 16-phenoxy- und 16-substituierten phenoxyprostatrien-saeurederivaten
Inventor: COOPER GARY F
IPC: C07F7/08
Filed: 1984-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des Stereoisomer von 16-Phenoxy- und 16-substituierten Phenoxyprostatriensaeurederivaten mit R Allenkonfiguration fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von neuen Derivaten in kristalliner Form mit hoher chemischer Stabilitaet und langer Lebensdauer. Erfindungsgemaess wird das R-Allenstereoisomer der Prostaglandine der allgemeinen Formel I hergestellt, worin die Substituenten, die in Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, in dem das oelige Material dieser Verbindung auf eine niedrige Temperatur, vorzugsweise auf eine Temperatur zwischen 20 und 0C abkuehlt. Formel I
Patent DD-282090-A5 (DD)
Title: Druckminderer mit laengendehnbarer blase
Inventor: WOLF BODO
IPC: G05D16/14
Filed: 1989-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckminderer mit laengendehnbarer Blase zur Regelung des Druckes in gasfoermigen und fluessigen Medien. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zwischen einer Einstroem- und einer Ausstroemoeffnung in einem gegenueber diesen OEffnungen vergroeszerten Einbauraum eine laengendehnbare Blase gelagert ist, die derart eine Laengenaenderung durch Druckbeaufschlagung im Einbauraum oder in ihrem Innenraum in Abhaengigkeit von einer zusaetzlich aufgebrachten Axialkraft, die in Folge der Eigenelastizitaet der Blase eine Einstellung des Ausstroemdruckes ermoeglicht, erfaehrt, dasz ein Regulierelement gegenueber einem Ventilsitz seine Lage so aendert, dasz die gewuenschte Druckminderung eintritt.{Druckminderer; Ventil, einstellbar; laengendehnbare Blase; stroemende Medien; Fluessigkeiten; Gase; Fremddruck}
Patent DD-286155-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung einer hexafluorokieselsaeureloesung
Inventor: KOELLING WOLFGANG
IPC: C01B33/10
Filed: 1989-07-10
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer Hexafluorokieselsaeureloesung durch Umsetzung von waeszriger Fluorwasserstoffsaeure mit einem stoechiometrischen UEberschusz an Quarzsand unter Anwendung eines Saeuregemisches, bestehend aus einer Loesung von Hexafluorokieselsaeure und Fluorwasserstoffsaeure, mit einem Gehalt von max. 25 Massenanteil in % HF in einem Festbettreaktor aus Quarzsand unter Einhaltung einer Verweilzeit, von mindestens 10 min und einer Reaktionstemperatur von 70-95C.{Fluorwasserstoff; Hexafluorokieselsaeure; Quarzsand; Festbettreaktor; Heterogene Reaktion; Kontinuierliche Verfahrensweise}
Patent DD-286404-A5 (DD)
Title: Kratzerkette
Inventor: BERTERMANN AXEL
IPC: F16G13/06
Filed: 1989-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kratzerkette aus zwei gleichen Kettenstraengen und zwischen den Kettenstraengen angeordneten Kratzern zur Foerderung verschleiszaggressiver Materialien. An der Kratzerkette soll bei gleichem Materialeinsatz ein groeszeres Verschleiszvolumen an den einzelnen Kettengliedern zur Verfuegung gestellt und der Verschleisz an den Verbindungselementen reduziert werden. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Kettenglieder (1) schlaufenartig mit gleichbleibender Breite ausgebildet sind, innen im Kettenglied (1) eine ueber die ganze Laenge verlaufende OEffnung (7) vorgesehen ist, die Enden der Kettenglieder (1) in ihrer Woelbung mit einem Laengsschlitz (4) versehen, in die Laengsschlitze (4) Verbindungslaschen (5) eingesetzt und die Verbindungslaschen (5) und die Kettenglieder (1) durch innen in der Woelbung der Kettenglieder (1) angeordnete Kettenbolzen (6) miteinander verbunden und an den Verbindungslaschen (5) die Aufnahmen (3) fuer die Kratzer angeordnet sind. Fig. 1{Tragfoerderer; Kratzerkette; Kettenstrang; Kettenglied; Kettenbolzen; Traglasche; Verbindungslasche; Verschleisz; Kratzer}
Patent DD-288595-A5 (DD)
Title: Reinigungsverfahren organischer isocyanate von hydrolysierbaren chlorverbindungen
Inventor: KAUBE DIETER
Filed: 1989-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsverfahren organischer Isocyanate von hydrolysierbaren Chlorverbindungen, wie Toluylendiisocyanat, Diphenylmethandiisocyanat und Polymethylen-polyphenylen-polyisocyanat von chlorhaltigen Verbindungen. Der dabei erreichte hohe Reinheitsgrad der organischen Isocyanate wirkt sich grundlegend auf die Herstellung von Polyurethansystemen mit verbesserten Produkt- und Verarbeitungseigenschaften aus. Dabei wird organisches Isocyanat in Gegenwart von tertiaeren Alkohlen oder ihren Carbaminsaeureestern bei einer Temperatur von 433 bis 513 K einer thermischen Behandlung ausgesetzt. Die entstandenen leichtfluechtigen Chlorverbindungen werden anschlieszend durch Strippen mit Inertgas entfernt.{organische Isocyanate; Diphenylmethandiisocyanat; Polymethylen-polyphenylen-polyisocyanat; chlorhaltige Verunreinigungen; Reinigung; Strippen mit Inertgas; thermische Behandlung; tertiaere Alkohole oder ihre Carbaminsaeureester als Zusaetze}
Patent DD-291299-A5 (DD)
Title: Konsole zur befestigung einer triebwerkabstuetzung
Inventor: KIESSLING GERHARD
IPC: B62D21/02
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konsole zur Befestigung einer Triebwerkabstuetzung, die ein an einem Laengstraeger des Rahmens durch Schweiszung anbringbares U-foermiges Blechteil, bestehend aus einem Steg und zwei Flansche und ein zur Verstaerkung dienendes Distanzteil aufweist. Um die Einhaltung geforderter Masztoleranzen in Abhaengigkeit zu weiteren Konsolen nach erfolgter Schweiszverbindung zu gewaehrleisten, ohne dasz eine nachtraegliche mechanische Bearbeitung erforderlich ist, wird erfindungsgemaesz vorgeschlagen, dasz das U-foermige Blechteil im Biegungsteilbereich einen Formausschnitt besitzt, der den Steg und beide Flansche so erfaszt, dasz Zungen entstehen und in das Blechteil ein einstueckig hergestelltes, als Verstaerkungsbiegeteil dienendes Distanzteil den Formausschnitt ueberdeckend eingeschweiszt ist. Fig. 2{Konsole; Abstuetzkonsole; Befestigungskonsole; Triebwerkabstuetzkonsole; Konsolensteg; Konsolenflansche}
Patent DD-295279-A5 (DD)
Title: Plasmachemisches verfahren zur abscheidung einer schutzschicht auf metallkontakte von a[indiii]b[indv]-verbindungs- und mischverbindungshalbleiteroberflaechen
Inventor: JANIETZ PETER-JOHANNES
IPC: H01L21/30
Filed: 1990-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plasmachemisches Verfahren zur Herstellung einer Schutzschicht auf Metallkontakte von AIII-BV-Verbindungs- und Mischverbindungshalbleiteroberflaechen zum Schutz speziell gegen naszchemische Angriffe im Produktionsprozesz von optoelektronischen Bauelementen. Nach erfolgter Strukturierung und Aufrauhung wird im gleichen AEtzreaktor unter Verwendung des gleichen freonhaltigen AEtzgases durch abrupte AEnderung der Durchfluszgeschwindigkeit oder des Druckes und der Zugabe geringer Mengen Wasserstoffs oder Wasserdampfs auf Grund der Zersetzung des AEtzgases eine Schutzschicht aus Glimmpolymeren abgeschieden.{Plasmachemisches Verfahren; Schutzschicht; AIII-BV-Halbleiter; Glimmpolymerenschicht; Oberflaechenschutz; freonhaltiges AEtzgas; Zersetzung; Glimmpolymerenabscheidung; optoelektronische Bauelemente}
Patent DD-296377-A5 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer zugfedern eines sprungantriebes fuer in einem elektrischen hochspannungsschaltgeraet zu betaetigende bewegliche kontaktstuecke
Inventor: MUELLER GERNOT
IPC: H01H33/40
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung fuer Zugfedern eines Sprungantriebes fuer in einem elektrischen Hochspannungsschaltgeraet zu betaetigende bewegliche Kontaktstuecke und ist anwendbar im Bereich elektrischer Energieversorgungsanlagen. Die erfindungsgemaesze Spannvorrichtung fuer Zugfedern eines Sprungantriebes fuer in einem elektrischen Hochspannungsschaltgeraet zu betaetigende bewegliche Kontaktstuecke besteht aus einem zum Spannen der Zugfeder dienenden, von einem Elektromotor angetriebenen Getriebeelement mit einer nach Durchlaufen einer Leerlaufphase selbsttaetig kuppelnden Antriebskupplung und einem durch die Energie der gespannten Zugfeder angetriebenen Getriebeelement mit einer nach Beendigung des Spannens der Zugfeder selbsttaetig kuppelnden Abtriebskupplung zur Betaetigung einer mit dem beweglichen Kontaktstueck verbundenen Schaltstange. Fig. 3{Spannvorrichtung; Zugfeder; Sprungantrieb; Kontaktstueck, betaetigen; Hochspannungsschaltgeraet; Antrieb, elektromotorisch; Getriebe; Drehzahl, reduzierend; Koppelgetriebe; Leerlaufphase}
Patent DD-298125-A5 (DD)
Title: Pyrrole als gostabilisatoren fuer formmassen auf basis von polymerisation des vinylchlorids
Inventor: HILDEBRAND THOMAS
IPC: C08K5/09
Filed: 1990-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Stabilisatormischungen, Verwendung derselben und damit stabilisierte Formmasen und Formkoerper. Fuer die bisher bekannten physiologisch einwandfreien Stabilisatorsysteme fuer thermoplastische Formmassen, vorzugsweise auf der Basis von Polymerisaten des Vinylchlorids, mit Polyoxazolinen als Primaerstabilisatoren existieren zur Zeit noch keine gut wirksamen Costabilisatoren. Die erfindungsgemaeszen Costabilisatoren auf Basis von Pyrrolen werden neben physiologisch einwandfreien Primaerstabilisatoren, wie Polyoxazolinen und Zinkverbindungen, erfolgreich eingesetzt. Stabilisiert werden vorzugsweise Hart- und Weich-Polyvinylchlorid.{Stabilisierung; Stabilisatormischungen; stabilisierte Formmassen; thermoplastische Formmassen; Polyvinylchlorid; Polyoxazoline; Primaerstabilisatoren; Costabilisatoren; Pyrrole; Zinkstabilisatoren}
Patent BE-1003183-A6 (BE)
Title: Dispositif de protection exterieur de preference par incapacitants actionnes electriquement, electroniquement, mecaniquement ou electro-pneumatiquement, moyens de declenchement, aerosols, cartouches et electronique de commande pour ladite protection, ainsi que les installations pourvues dudit dispositif.
IPC: G08B15/02
Filed: 1989-04-19
Granted: 1992-01-07
Abstract: Dispositif de protection extérieur de préférence par incapacitants actionnés électriquement, électroniquement, mécaniquement ou électro-pneumatiquement, moyens de déclenchement, aérosols, cartouches et électronique de commande pour ladite protection, ainsi que les installations pourvues dudit dispositif. a) L'invention concerne un dispositif de protection extérieur, de préférence par incapacitants actionnés électriquement, électroniquement, mécaniquement ou électro-pneumatiquement, b) dispositif caractérisé en ce que le moyen de déclenchement est constitué par un poussoir électro-magnétique (19 disposé sur la tête d'un aérosol défensif (2) muni lui-même d'une crépine (3), d'une buse de pulvérisation (4) munie d'un ressort de renvoi (5). c) L'invention s'applique à la sécurité en général, notamment des locaux, propriétés et bateaux.
Patent BE-1003150-A6 (BE)
Title: Procede et appareil de preparation d'assaisonnements alimentaires.
Inventor: SIMPSON DAVID ALEXANDER
IPC: A23L27/60
Filed: 1991-08-08
Granted: 1991-12-10
Abstract: Un procédé de préparation d'une émulsion d'assaisonnement alimentaire dans laquelle une phase discontinue telle que de l'huile est finement dispersée dans une phase continue aqueuse. La phase discontinue est ajoutée à la phase continue de manière contrôlée dans un moulin colloïdal comportant un intervalle d'émulsionnement relativement grand.
Patent BE-1011170-A6 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het behandelen van een kleine hoeveelheid van een product.
IPC: G01N1/44
Filed: 1997-05-22
Granted: 1999-06-01
Abstract: Werkwijze voor het behandelen van een kleine hoeveelheid van een product, waarbij dit product (12) in een recipiënt (4) door middel van roermiddelen (5) of dergelijke wordt bewerkt, waarbij de hierbij uitgevoerde bewerking wordt geoptimaliseerd door de aanwending van één of de combinatie van twee of meer van volgende drie technieken : - het behandelen van het produkt (12) door het in een kleine doorzichtige recipiënt (4) te brengen, door het in de recipiënt (4) aanwezige product (12) in een microgolven (2) te brengen, en door het product (12) te bewerken d.m.v. de voornoemde roermiddelen (5) en/of dergelijke, waarbij de roermiddelen doorheen de wand (6) van de microgolfoven (2) met de recipiënt (4) samenwerken; - het behandelen van het product (12) door het in een kleine doorzichtige recipiënt (4) aan te brengen en het aan een high shear bewerking te onderwerpen; het behandelen van het product (12) door het in een kleine recipiënt (4) te brengen en aan een high shear bewerking te ondewerpen, onder toevoer van microgolven, waarbij roermiddelen e.d. worden aangewend die minstens gedeeltelijk uit kunststof bestaan.
Patent ES-2000331-A6 (ES)
Title: Process for the preparation of N-methyl lysergol.
Inventor: GERVAIS CHRISTIAN
IPC: C07D457/02
Filed: 1986-07-11
Abstract: Process for the preparation of 1-methyllysergol and of 10 alpha -methoxy- 1-methyllumilysergol by the action of a base on a solution of lysergol or of a 10 alpha -methoxylumilysergol in a polar aprotic solvent, followed by a methylating agent.
Patent ES-2002193-A6 (ES)
Title: Resin for impregnating mineral fibre mat
Inventor: COLOMBANI JEAN-MARC
IPC: D06M15/00
Filed: 1986-09-24
Abstract: Liquid compounds which are to be sprayed on to mats/felts of mineral fibres are produced by combining and mixing several liq. components together. These components are fed to the prodn. tank through one or more pipelines whose number is less than the number of components. Each pipeline is fed through one or more valves, each valve controls the feed of one component into a pipeline. A bulk flow meter type of device is attached to each pipeline above the valve, and the final liq. prod. is flowed out of its prodn. tank to a consumer plant line.
Patent ES-2003639-A6 (ES)
Title: Napkin dispenser
Inventor: MORRISON HOWARD J
IPC: A47K10/42
Filed: 1986-12-22
Abstract: A dispenser for paper napkins including a container having a substantially open top and front. Opposed side walls of the container receive a cover that can pivot about an axis adjacent the rearward edges of the cover. In addition to pivotal movement, the cover is also mounted for up and down sliding movement to better accommodate various numbers of napkins. Angling the forward edges of the cover downwardly toward the stack of napkins concentrates the pressure exerted on the stack across a line inward of the front of the container. The cover is pressed down on the stack causing the ends of the napkins to fan apart facilitating the user grasping and removing any desired number of the napkins.
Patent ES-2006173-A6 (ES)
Title: Insect trap.
IPC: A01M1/10
Filed: 1987-06-19
Abstract: The insect trap (10) of the present invention comprises a conical shell (12) having a downwardly and inwardly tapered sidewall (14) and an upstanding annular rim(16) provided at the top of the sidewall (14). Baffle means (20) are positioned within the conical shell (12) and extend upwardly therefrom. An insect receptacle (44) is provided into which the bottom of the conical shell (12) opens. The baffle means (20) of the insect trap (10) preferably comprises four fins (22), each fin (22) having a slot (34) and an aperture (36) formed therein. Flat insect lures (38) which extend through the slots (34) in the fins (22) are provided in the baffle means (20) and a plug-like lure (40) is positioned in the aperture (36) in one of the fins (22)of the baffle means (20). The two types of insect lures (38,40) effectively attract insects into the insect trap (10) such that insects like the baffle means (20), fall downwardly through the conical shell (12) and are captured in the insect receptacle (44).
Patent ES-2008372-A6 (ES)
Title: Screw press.
Inventor: LUEHRS HERMANN
IPC: B30B/
Filed: 1987-12-02
Abstract: A screw press (1) has a housing (3) with an upper part (2) and a lower part (5). A press-screw (16) is rotatively mounted in an upper bearing (14) in a cover (11) of the upper part (2) and in a lower bearing (19) in the lower part (5). The press-screw (16) has a hollow screw body (27) with openings (38) for expressed liquid and with compacting paddles (56) and spiral fins (57) mounted on its outer side. Several stops (26) secured to the housing (3) extend along several axial planes between these fins. The housing has a screening case (22) through which the expressed liquid passes and an outer injection case (21) spaced from the first one. The expressed liquid is carried away by draining means (30) of the lower part (5). The lower part (5) rests on a standing frame (7) that surrounds a telescopic driving pipe (52) and, lower down, a driving unit (20) that rotates the driving pipe (52). The driving pipe (52) is linked to the screw-body (27) inside the lower bearing (19).
Patent ES-2005474-A6 (ES)
Title: A cosmetic powder product.
Inventor: MURPHY JOHN H
IPC: A61K8/891
Filed: 1987-12-10
Abstract: A non-pressed cosmetic powder product. The product is formed by mixing cosmetically acceptable powder materials, a binder, an evaporable carrier, and inorganic pigments to form a slurry. The pigments are coated with a non-polar, water insoluble, organic coating which renders the pigments hydrophobic. The slurry is poured into a mold or container and on evaporation of the carrier a solid powder cake is produced. Through use of the hydrophobic pigments, color drift during filling of the mold is minimized and cracking of the cake during drying is prevented.
Patent ES-2007446-A6 (ES)
Title: Regulating liquid levels in dishwashing machines
Inventor: LOPEZ VERA LUIS
IPC: A47L15/42
Filed: 1988-03-10
Abstract: A device 1 for regulating the level of liquid in a tank of a dishwashing machine comprises a compartment 2 having a water inlet 3 and an opening 7 communicating with an adjacent chamber 6 provided with a float 9 and a compartment 11 arranged to receive water overflowing wall 4 from compartment 2 and provided with a discharge opening 12 sealable by the float. The device may have a side duct 14 with a connection 15 to a pressure switch and opening 19 and side duct 16 with a connection 17 to a safety electrovalve. In use, water flowing into compartment 2 causes the float to rise and seal opening 12 and then when it reaches level 5 it overfows into compartment 11 and causes the pressure switch to be actuated to turn the water supply off. On fall of water level, the float descends permitting water to drain from chamber 11 through opening 12.
Patent ES-2007907-A6 (ES)
Title: Synchronous rotary cross-cutter
Inventor: HORNUNG HANS
IPC: B26D1/40
Filed: 1988-06-03
Abstract: A synchronous rotary cross-cutter is disclosed with two oppositely rotated, axially parallel cutting rotors that support cooperating, helically extending knife blades with cutting edges situated in a cylindrical envelope. The axes of these cutting edges run at an angle, corresponding to the inclination of the helix, with respect to the direction of advancement of the material web being cut. To accommodate different cutting lengths without the need for a controllable irregular drive for this purpose, the axial distance of the cutting rotors from the material web is variable and the knives are mounted on a flat blade holder that runs substantially tangentially in the rotor cross section and is slightly flexible. The knife blade holder, supported by a series of individually adjustable supporting elements, can be given a slight flexure with a radial adjustment, so as to assure that the position of the cutting edge of the knife remains within in the cylindrical envelope. Preferably, the supporting elements consist of supporting shanks which can be clamped in a beam-like hub body of the cutting rotor and which alternate with screw spindles that form the adjusting means.