baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19717990-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen des Volumens einer gravierten Fläche
Inventor: SEITZ DAVID R
IPC: G01F17/00
Filed: 1997-04-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren einer Graviervorrichtung, welches folgende Schritte
umfasst:  Erzeugen eines Bildes einer von der Graviervorrichtung gravierten
Fläche,
wobei die abgebildete gravierte Fläche mehrere Reihen von Pixeln
umfasst;  Messen einer Breite jeder der Reihen von Pixeln;  Bestimmen
einer Mehrzahl von Volumina unter Verwendung jeweils einer der gemessenen
Breiten, wobei die Mehrzahl der Volumina einer Mehrzahl von Querschnittsvolumenschichten
der gravierten Fläche
entspricht, die von der Graviervorrichtung graviert wurde;  Summieren
der Mehrzahl der Volumina zur Bildung eines Gesamtvolumens; und  Einstellen
der Graviervorrichtung unter Verwendung des Gesamtvolumens.
Patent DE-19827364-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen kegeliger Gewinde
Inventor: DONAT HORST
IPC: G01B5/008
Filed: 1998-06-19
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung ausgewählter
Kennwerte kegeliger Gewinde (31), insbesondere kegeliger Innengewinde,
an Prüflingen
(32),  mit einer Schrittfolge,  – in der die Lage einer zu
der Bezugsebene (37) des kegeligen Gewindes (31) in bekannter Winkelbeziehung
stehenden Fläche
(24) wenigstens in Bezug auf eine Messachse (x) einer wenigstens
zwei Messachsen (x, z) aufweisenden Messtastereinrichtung (1) durch
Antasten mit einem ersten Tastkörper
(17) bestimmt wird, und  – in
der ein Kalibriernormal (25) auf die Fläche (24) aufgesetzt und innen
zunächst
mit einem zweiten Tastkörper
(21) und danach an einer gegenüberliegenden
Seite mit einem dritten Tastkörper
(22) angetastet wird, um Korrekturwerte TKz zu bestimmen,  mit
einer Schrittfolge, in der das Gewinde (31) in mehreren zu der Bezugsebene
(37) parallelen Messebenen (3.6, 36') mit dem Messtaster (1) an
Stellen (41, 42, 43, 44) angetastet wird, von denen wenigstens zwei
einander gegenüberliegen,
und  mit einer Schrittfolge, in der aus den von...
Patent DE-19833844-B4 (DE)
Title: Verwendung von Fibrinmonomer zur Bestimmung des Risikos einer intraoperativen Blutungsneigung
Inventor: KORTE WOLFGANG
IPC: G01N33/86
Filed: 1998-07-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verwendung von Fibrinmonomer als diagnostischer Marken bei präoperativer Bestimmung des Risikos einer intraoperativen Blutunsneigung, wobei der Gehalt an Fibrinmonomer in einer flüssigen Probe des Patienten bestimmt wird.
Patent DE-19901253-B4 (DE)
Title: Koaxialventil mit Strangpreßprofil als Gehäusekörper
Inventor: ARNOLD WILLI
IPC: F16K27/00
Filed: 1999-01-15
Granted: 2006-02-23
Abstract: Koaxialventil
mit einem Gehäusekörper, der
zwischen dem Einlaß-
(1) und dem Auslaßstutzen (2)
des Koaxialventils angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusekörper ein
Strangpreßprofil
(3) ist, und daß zwischen
dem Einlaßstutzen
(1) und dem Strangpreßprofil
(3), sowie zwischen dem Auslaßstutzen (1)
und dem Strangpreßprofil
(3) jeweils eine Dichtung ist.
Patent DE-19927980-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für ein Behältnis
Inventor: SCHORNER HORST
IPC: B65D41/28
Filed: 1999-06-18
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verschlußvorrichtung
für ein
Behältnis,
wobei dieses Behältnis
insbesondere pharmazeutische Produkte, wie zu trocknende oder gefriergetrocknete
Substanzen oder dergleichen, aufnehmen kann, und  diese Verschlußvorrichtung
(10) einen ersten Bereich und/oder ein erstes Teil (12) aufweist,
welches aus einem Hartkunststoff hergestellt ist, und einen zweiten
Bereich und/oder ein zweites Teil (14) aufweist, welches aus einem Weichkunststoff
hergestellt ist, wobei  das erste Teil (12) und das zweite Teil
(14) im wesentlichen konzentrisch zueinander angeordnet sind und
das erste Teil (12) wenigstens teilweise radial außenliegend
gegenüber
dem zweiten Teil (14) angeordnet ist, und wobei  zwischen dem
ersten Teil (12) und dem zweiten Teil (14) ein Zwischenraum (32)
vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  das zweite Teil (14)
auf seiner dem Zwischenraum (32) zugewandten Oberfläche Profilierungserhöhungen (28)
und Profilierungsvertiefungen (30) aufweist.
Patent DE-19928077-B4 (DE)
Title: Hochspannungsleistungsschalter
Inventor: LEHMANN VOLKER
IPC: H01H33/985
Filed: 1999-06-11
Granted: 2009-04-23
Abstract: Hochspannungsleistungsschalter
mit zwei Lichtbogenkontaktstücken
(4, 5), die im Ausschaltfall voneinander getrennt werden und zwischen
denen gegebenenfalls in einem mit einem Löschgas gefüllten Lichtbogenraum (9) ein
Lichtbogen (12) gezogen wird, wobei im Verlauf eines Ausschaltvorganges
im Lichtbogenraum (9) durch den Lichtbogen aufgeheiztes Löschgas von
der Engstelle einer den Lichtbogenraum umgebenden Isolierdüse (7) aus
durch wenigstens einen Abströmkanal
(12, 13, 14, 15) abströmt,
wobei ein den Abströmkanal
(12, 13, 14, 15) begrenzendes Kontaktrohr (20) im Sinne der Abströmrichtung
wenigstens auf einem Teil (13) seiner Länge konisch zulaufend ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktrohr (20) im Sinne
der Abströmrichtung
vor dem konisch zulaufenden Teil (13) einen ersten Bereich (12)
mit einem gegenüber
der Engstelle der Isolierdüse
(7) verringerten Strömungswiderstand
aufweist, wobei die Isolierdüse
(7) am Kontaktrohr (20) im ersten Bereich (12) anliegt.
Patent DE-19930683-B4 (DE)
Title: Korrosionsinhibitoren mit verbesserter Wasserlöslichkeit
Inventor: FEUSTEL MICHAEL
IPC: C23F11/14
Filed: 1999-07-02
Granted: 2005-02-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verbindungen der Formel 1 DOLLAR F1 worin DOLLAR A R·1· verzweigtes oder unverzweigtes C¶4¶-C¶30¶-Alkyl, -Alkenyl oder -Alkylaryl, DOLLAR A A C¶2¶-C¶4¶-Alkylen, DOLLAR A X eine ganze Zahl von 1 bis 100, DOLLAR A Y 1, 2, 3 oder 4, DOLLAR A R·2· ein Rest, ausgewählt aus Strukturen der Formeln 2 und 3 DOLLAR F2 worin einer der Reste R·3· und R·4· eine Kohlenwasserstoffkette bedeutet, welche wenigstens eine freie NH- oder NH¶2¶-Gruppe aufweist, und der andere Rest Wasserstoff oder eine Kohlenwasserstoffkette bedeutet, welche wenigstens eine freie NH- oder NH¶2¶-Gruppe aufweist und R·5· Wasserstoff oder eine Kohlenwasserstoffkette bedeutet, welche wenigstens eine freie NH- oder NH¶2¶-Gruppe aufweist.
Patent DE-19944216-B4 (DE)
Title: Prägedruckverfahren und Prägedruckvorrichtung
Inventor: STEUER ARMIN
IPC: B41M1/24
Filed: 1999-09-15
Granted: 2010-02-04
Abstract: Prägedruckverfahren  bei dem ein Segment (36) eines Transferbereiches (32) in einer Prägestation (22) auf ein Trägermaterial (23) aufgeprägt wird, wobei eine kontinuierliche Folienbahn (11) mit einem Transferbereiches (32) der Prägestation (22) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  beim Zuführen der Folienbahn (11) zur Prägestation (22) über eine Sensoreinrichtung (27) Störstellen (28, 29, 30) in der Folienbahn (11) erfasst werden und  Störstellen (28, 29, 30) zwischen zwei Prägungen durch die Prägestation (22) hindurch gefördert werden.
Patent DE-19954586-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungssteuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKAHASHI TATSUHIKO
IPC: F02D13/02
Filed: 1999-11-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Ventileinstellungs-Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor (1), der eine Kurbelwelle und eine Nockenwelle
hat, die im Betrieb mit der Kurbelwelle so verbunden ist, daß sie synchron
mit dieser rotiert, wodurch Ansaug- und Abgasventile angesteuert
werden sich aufgrund eines Ventilbetätigungsmechanismus, der auf
der Nockenwelle montiert ist, synchron mit der Rotation der Kurbelwelle
zu öffnen
und zu schließen,
wobei das Ventileinstellungs-Steuersystem umfaßt:  ein Mittel (20) für die variable
Ventileinstellung, zum Avancieren und Retardieren eines Nockenwinkels
bezüglich
eines Kurbelwinkels;  ein Berechnungsmittel (25) für die Vorstellmenge,
zur Berechnung einer Vorstellmenge, welche eine Phasendifferenz
zwischen dem Nockenwinkel und dem Kurbelwinkel ist;  ein Berechnungsmittel
(25) für
die erforderliche Vorstellmenge, zur Berechnung einer erforderlichen
Vorstellmenge auf der Grundlage einer Betriebsbedingung des Verbrennungsmotors
(1);  ein Ventileinstellungs-Steuermittel (25) zur Berechnung
einer Ventileinstellungs-Steuervariablen, zum Ansteuern des Mittels
(20) für
die variable Ventileinstellung, auf der Grundlage der Vorstellmenge,
die von dem Vorstellmengen-Berechnungsmittel (25) berechnet wurde,
und der erforderlichen Vorstellmenge,...
Patent DE-19955566-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Wiederzuweisung von Kanälen während einer Übertragung von Isochronen IEEE-1394 Daten an ein äußeres synchrones Netz und Vorrichtung dafür
Inventor: YOON HO-SIK
IPC: H04L12/66
Filed: 1999-11-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
für das
Wiederzuweisen von Kanälen
während
der Übertragung
der isochronen Daten vom IEEE-1394 Netz zu einem äußeren synchronen Netz,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  (a) Ausbilden
einer Verzeichnistabelle, die die Beziehung zwischen den Kanälen des
IEEE-1394 Netzes und den Kanälen
des äußeren synchronen
Netzes zeigt, wenn ein Ruf bezüglich
des äußeren synchronen
Netzes aufgebaut wird;  (b) Bestimmen einer Kanalreihenfolge
mittels Lesen der Kanalnummer vom Kopfteil der zu übertragenden
isochronen Daten;  (c) Wiederzuweisen der Kanalreihenfolge des
IEEE-1394 Netzes gemäß der Kanalreihenfolge
des äußeren synchronen
Netzes unter Bezug auf die Verzeichnistabelle; und  (d) Übertragen
der isochronen Daten zum äußeren synchronen
Netz gemäß der wieder
zugewiesenen Kanalreihenfolge.
Patent DE-102004004596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Programmierzustands einer Antifuse
Inventor: LEHMANN GUNTER DR
IPC: H01L27/112
Filed: 2004-01-29
Granted: 2015-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung mit einer Antifuse enthält einen ersten und einen zweiten unabhängigen Strompfad, die mit einer Antifuse verbunden sind. Einer der Strompfade kann zum Programmieren der Antifuse verwendet werden und der andere Strompfad zum Erkennen des Status (programmiert oder nicht programmiert) der Antifuse.
Patent DE-102004052692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von in Form von Datenpaketen zur Verfügung stehenden Daten
Inventor: BAMMESREITER BIRGIT
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-10-29
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Übermittlung
von in Form von Datenpaketen (NDP, EDP) zur Verfügung stehenden Daten,  – bei dem
für die Übermittlung
mehrere Übermittlungsstrecken
(L1, ..., L4) zur Verfügung
stehen und den Übermittlungsstrecken
(L1, ..., L4) jeweils eine Versendeeinheit (Q1, ..., Q4) zur Zwischenspeicherung
von über
die jeweilige Übermittlungsstrecke
(L1, ..., L4) zu übermittelnden
Daten zugeordnet ist,  – bei
dem nicht-echtzeitkritische Daten enthaltene erste Datenpakete (NDP)
vor der Weiterleitung an eine Versendeeinheit (Q1, ..., Q4) in Fragmente
mit variabler Fragmentgröße aufgeteilt
werden, und  – bei
dem die Fragmentgröße und die
Aufteilung auf die Übermittlungsstrecken
(L1, ... L4) abhängig
von  – einer
aktuell in der Versendeeinheit (Q1, ..., Q4) gespeicherten Datenmenge,
und  – einer
auf der entsprechenden Übermittlungsstrecke
(L1, ..., L4) zur Verfügung
stehenden Datenübertragungsrate, ausgewählt werden.
Patent DE-102004055568-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Auspuffanlage
Inventor: GLEITSMANN THOMAS
IPC: B60K13/04
Filed: 2004-11-18
Granted: 2008-04-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung
(1) für
eine Auspuffanlage (2) in einem Kraftfahrzeug mit einem elastischen,
mindestens drei Aussparungen (7, 8, 9) aufweisenden Verbindungsteil
(3), das über
mindestens eine in die Aussparung (7) eingreifende erste Halterung
(4) an ein Chassis (5) des Kraftfahrzeugs und über mindestens eine ebenfalls
in die Aussparung (7) eingreifende zweite Halterung (6) an die Auspuffanlage
(2) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an das Verbindungsteil
(3) angeschlossene erste Halterung (4) im Bereich ihres einen Endes
derart geformt ist, dass sie in die beiden Aussparungen (7, 8) des
Verbindungsteils (3) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102004056149-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: HOCHE FLORIAN DIPL -ING
IPC: F02B25/22
Filed: 2004-11-20
Granted: 2023-03-16
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Zylinder (2), in dem ein Brennraum (3) ausgebildet ist, der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist, mit einem Luftkanal (8) zur Zufuhr von kraftstofffreier Verbrennungsluft und mit einem Gemischkanal (21) zur Zufuhr von Kraftstoff/Luft-Gemisch, wobei der Luftkanal (8) und der Gemischkanal (21) den Zylinder (2) mit einem Luftfilter (41) verbinden und wobei ein Abschnitt des Luftkanals (8) und ein Abschnitt des Gemischkanals (21) in einem gemeinsamen Bauteil geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Länge (a) des Gemischkanals (21) und eine Länge (b) des Luftkanals (8) so aufeinander abgestimmt sind, daß eine sich im Betrieb ausbildende Druckwelle (30) im Luftkanal (8) gleichphasig zu einer sich im Gemischkanal (21) ausbildenden Druckwelle (29) schwingt.
Patent DE-102005001026-B4 (DE)
Title: Gesichtsbild-Erfassungsverfahren und Gesichtsbild-Erfassungssystem
Inventor: OOHASHI TAKAHIRO
IPC: G07C11/00
Filed: 2005-01-07
Granted: 2017-01-26
Abstract: Gesichtsbild-Erfassungsverfahren, welches einen Roboter (2) mit einer Kamera (21a) und einem Arm (27) verwendet, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: a) Detektieren einer Zielperson, deren Gesichtsbild aus einem mittels der Kamera (21a) erhaltenen Bild erfasst werden soll, und Annähern des Roboters (2) an die Zielperson; b) Bewegen des Arms (27) auf die Zielperson zu; und c) Durchführen einer Bildaufnahme des Gesichtsbilds der Zielperson innerhalb einer vorbestimmten Zeitperiode; dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Schritt a) die Zielperson mit einer stationären Überwachungskamera (4) erfasst wird und daraus Ortsinformation der Zielperson innerhalb eines Rezeptionsbereichs gewonnen wird, dass im Schritt b) basierend auf der mittels der stationären Überwachungskamera (4) gewonnenen Ortsinformation der Arm (27) auf die Zielperson zu bewegt wird, um der Zielperson ein Händeschütteln anzubieten, wenn die Annäherung des Roboters (2) an die Zielperson beendet ist; dass im Schritt c) mittels der Kamera (21a) des Roboters (2) das Gesichtsbild der Zielperson ausgelöst durch Betätigung eines Händeschüttel-Sensors während des Händeschüttelns mit der Zielperson aufgenommen wird; dass der Schritt c) die Schritte umfasst: Erfassen einer vorbestimmten Anzahl von Gesichtsbildern der Zielperson, wenn die Bildaufnahme des Gesichtsbilds der Zielperson durchgeführt wird; Berechnen der Ähnlichkeit des letzten Gesichtsbilds zu einem Klassenbild, das aus allen Gesichtsbildern außer dem letzten Gesichtsbild generiert wird; Wiederholen der Bildaufnahme des Gesichtsbilds, bis die errechnete Ähnlichkeit einen Schwellenwert überschreitet; und Beenden der Bildaufnahme des Gesichtsbilds, bevor eine vorbestimmte Zeitperiode abgelaufen ist, und dass in einem Schritt d) das im Schritt c) erhaltene Gesichtsbild in einer Datenbank für Besucherinformationen (34b) gespeichert wird.
Patent DE-102005004150-B4 (DE)
Title: Kupplung mit einem mehrpoligen elektromagnetischen Stellglied für Verteilergetriebe und dergleichen
Inventor: KURMANIAK CHRISTOPHER V
IPC: F16D27/115
Filed: 2005-01-28
Granted: 2016-03-17
Abstract: Elektromagnetisch betätigte Kupplungsanordnung (100) in Kombination aufweisend: eine stationäre elektromagnetische Spule (122), einen Stator (130), der angrenzend an die elektromagnetische Spule (122) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Polstücken (136) definiert, die erste Spulen (140) umfassen, einen Rotor (150), der angrenzend an den Stator (130) angeordnet ist und eine ähnliche Mehrzahl an Polstücken (156) definiert, die zweite Spulen (158) umfassen und elektrisch mit einer der jeweils angrenzenden ersten Spulen (140) verbunden sind, eine Kugel-Rampen-Anordnung (104) zum Erzeugen einer axialen Bewegung bei relativer Drehung zwischen dem Rotor (150) und dem Stator (130) und ein Reibungskupplungspaket (106) angrenzend an die Kugel-Rampenanordnung (104) zum Übertragen des Drehmoments, wenn sich der Rotor (150) relativ zu dem Stator (130) dreht und die Kugel-Rampen-Anordnung (104) das Reibungskupplungspaket (106) zusammendrückt.
Patent DE-102005004486-B4 (DE)
Title: Laufbuchse zum Eingießen in einen Motorblock
Inventor: KROGMANN DIRK
IPC: F02F1/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Laufbuchse mit einem unteren Abschnitt (11) und einem oberen Abschnitt (12), wobei die Laufbuchse in einem Motorblock durch Eingießen fixiert wird,  wobei der untere Abschnitt (11) von dem Motorblock (2) fixiert ist,  wobei der obere Abschnitt (12) wenigstens teilweise umfangsmäßig von dem Motorblock (2) frei angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Außenumfangsfläche des oberen Abschnitts (12) aus einem zu dem unteren Abschnitt (11) verschiedenen Material (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102005010489-B4 (DE)
Title: Spulensystem zur berührungsfreien magnetischen Navigation eines magnetischen Körpers in einem in einem Arbeitsraum befindlichen Patienten
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Mit dem Magnetspulensystem (2) aus vierzehn einzeln ansteuerbaren Einzelspulen (3a, 3b; 4a bis 4d; 6a bis 6d) ist ein magnetischer Körper berührungsfrei in einem Arbeitsraum (A) zu bewegen. Hierzu sind mit dem Spulensystem drei Magnetfeldkomponenten sowie fünf Magnetfeldgradienten zu erzeugen. Bis auf zwei stirnseitige Einzelspulen (3a, 3b) sind die übrigen, insbesondere sattelförmigen Einzelspulen (4a bis 4d; 6a bis 6d) des Spulensystems (2) auf rohrförmigen, den Arbeitsraum (A) umschließenden Mantelflächen (MF1, MF2) angeordnet.
Patent DE-102005016246-B4 (DE)
IPC: D04H1/559
Filed: 2005-04-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: In an elastic composite non-woven (A) comprising a first layer (L1) of stretchable material of polypropylene fibers bonded to a second layer (L2) of elastic material, the elastic material is a propylene-ethylene copolymer, (L2) at least partially penetrates into (L1) and the elastic material of (L2) encloses part of the fibers of (L1). An independent claim is included for the production of (A), by applying the propylene-ethylene copolymer in molten form to the (L1), the viscosity and impinging speed of the melt being such that the elastic copolymer material at least partially permeates into (L1) and encloses part of the fibers of (L1).
Patent DE-102005030427-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtemperatur-Steuervorrichtung und Fahrzeugsitzheizung
Inventor: RUSTEBERG CARSTEN DR
IPC: B60N2/56
Filed: 2005-06-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Fahrzeugtemperatur-Steuervorrichtung umfassend- eine Temperatursteuereinrichtung (5) zur Steuerung einer Temperatur einer Fahrzeugkomponente und/oder eines Fahrzeugs und- eine Deaktivierungseinrichtung (4,6,7) zum Empfang eines Betreibersignals von einer Zündeinrichtung (15) des Fahrzeugs und zur Deaktivierung der Temperatursteuereinrichtung (5) in Abhängigkeit des Betreibersignals, gekennzeichnet durch- ein Eingabeelement (1) zu einer Betätigung (11) durch einen Benutzer, wobei durch die Betätigung (11) ein Aktivierungssignal von dem Eingabeelement (1) bereitstellbar ist, und wobei- die Temperatursteuereinrichtung (5) in Abhängigkeit des Aktivierungssignals aktivierbar ist, wobei die Deaktivierungseinrichtung (4,6,7) ein Selbsthalterelais (6) umfasst.
Patent DE-102005033537-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung für Bauteile
Inventor: ROESLER MATTHIAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-07-14
Granted: 2009-11-26
Abstract: Stelleinrichtung für Bauteile, insbesondere für mehrteilige Abdeckungen von Fahrzeugen, bei der die Bauteile in wechselseitiger Abhängigkeit über einen zentralen Antrieb miteinander sowie relativ zueinander verstellbar und über separate, zug- und drucksteife Stellglieder mit einem über den Antrieb beaufschlagbaren Antriebsverzweiger antriebsverbunden sind, der als Steuerscheibe ausgebildet ist, an der exzentrisch zur Steuerscheibendrehachse die Stellglieder versetzt zueinander angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass von den Anlenkungen der Stellglieder (8, 9) zur Steuerscheibe (6) zumindest eine in einer Führungskulisse (12) der Steuerscheibe (6) geführt und in ihrem Abstand zur Drehachse der Steuerscheibe (6) über eine relativ zur Steuerscheibe (6) verdrehbare Steuerkulisse (14) drehwinkelabhängig gesteuert ist.
Patent DE-102005043690-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Mikrofon
Inventor: REICHENBACH RALF
IPC: H04R19/04
Filed: 2005-09-14
Granted: 2019-01-24
Abstract: Mikromechanisches Mikrofon, mit einer Mikrofonmembran (3), welche auf einem Substrat (10) angeordnet ist, mit einem zwischen der Membran und dem Substrat ausgebildeten Membranvolumen (8), mit einem unterhalb des Membranvolumens (8) zwischen der Membran und der Vorderseite des Substrats ausgebildeten Rückvolumen (9) und mit einem Be- und Entlüftungskanal (2) für wenigstens eines der beiden Volumen (8, 9), wobei eine Öffnung (12) des Be- und Entlüftungskanals (2) oberhalb einer Rückseite (R) des Substrates (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102005045394-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung von Grenzkonturen von Regionen
Inventor: WAGENKNECHT GUDRUN
IPC: G06K9/48
Filed: 2005-09-23
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Regionen eines flächigen oder räumlichen
Bereichs mit den Schritten:  – Rasterförmiges Ermitteln von Merkmalen
der Regionen,  – Ermittlung
für jeden
Punkt des Rasters, wie oft eine Kontur den jeweiligen Punkt passiert,  – Erfassung
der zugehörigen
Konturen.
Patent DE-102005045727-B4 (DE)
Title: Tiefziehverfahren und Tiefziehmaschine
Inventor: KNAUP HANS-JUERGEN
IPC: B21D22/26
Filed: 2005-09-23
Granted: 2009-02-05
Abstract: Tiefziehverfahren
bei welchem ein Blechbauteil zwischen zwei Werkzeughälften (2,
3) einer Tiefziehmaschine (1, 14) zu einem Hohlteil umgeformt wird, wobei
die Werkzeughälften
(2, 3) während
des Tiefziehvorgangs in einer gesteuerten, ungradlinigen Relativbewegung
bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkzeughälfte (2)
durch Querverlagerungsmittel (13) in Form eines Hubzylinders quer
zur Hubrichtung (HB) verlagert wird.
Patent DE-102005048198-B4 (DE)
Title: Sprengring
Inventor: KNECHT ALBRECHT
IPC: F16B21/18
Filed: 2005-10-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Radial
elastischer Sprengring zum Einsetzen in eine nach DIN 471 bemessene
Ringnut einer Welle unter Vorspannung, der zwischen einen Schlitz
begrenzenden Endbereichen über
seinen Umfang einen konstanten Querschnitt und im ungespannten Ausgangszustand
eine unrunde Form hat, wobei der innere Radius (r 3x ) unmittelbar
neben dem Schlitz größer und
diametral gegenüber
dem Schlitz kleiner ist als der Radius (r 3x )
im Winkelabstand von 90° vom
Schlitz, dadurch gekennzeichnet, daß die Unrundheit so gewählt ist,
daß bei
Aufweitung des Sprengrings auf einen Innendurchmesser (d 2x ), der zwischen dem Innendurchmesser (d 3 ) im Winkelabstand von 90° vom Schlitz
des Rings im ungespannten Ausgangszustand und dem Außendurchmesser
(d 1 ) der Welle liegt, der innere Radius
im Umfangsabschnitt diametral gegenüber dem Schlitz gleich dem
inneren Radius im Winkelabstand von 90° vom Schlitz ist.
Patent DE-102005055874-B4 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe mit integrierter Infrarotlichtquelle
Inventor: FINCH ALAN W
IPC: G02B23/12
Filed: 2005-11-23
Granted: 2017-09-07
Abstract: Scheinwerferbaugruppe (200) mit: einem Scheinwerfergehäuse (202); zumindest einem Strahler für sichtbares Licht (206, 208), der mit dem Scheinwerfergehäuse (202) gekoppelt ist; zumindest einer Infrarotlichtquelle (210), die mit dem Scheinwerfergehäuse (202) gekoppelt ist, und einer Linse (204), die an dem Scheinwerfergehäuse (202) befestigt ist, wobei die Linse (204) den zumindest einen Strahler für sichtbares Licht (206, 208) und die zumindest eine Infrarotlichtquelle (210) in dem Scheinwerfergehäuse (202) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt der Linse (204) optische Eigenschaften besitzt, die ein Beleuchtungsmuster von Energie beeinflussen, die durch die zumindest eine Infrarotlichtquelle (210) ausgestrahlt wird.