baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104254-U1 (DE)
Title: Einbautisch für Großraumlimousinen
IPC: B60P3/36
Filed: 2020-07-23
Abstract: Einbautisch für ein Fahrzeug, das einen Raum mit wenigstens einer seitlichen im Wesentlichen aufrechten Wandung umfasst, die mit wenigstens einer Einfassung versehen ist, die auf ihrer Innenseite durch seitliche Laibungen, in denen jeweils wenigstens eine Nut oder Vertiefung vorhanden ist, und durch eine untere Brüstung und durch einen oberen Sturz begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbautisch als Brett (11, 12) ausgebildet ist, dessen Länge kleiner ist als das lichte Maß zwischen den Laibungen und dessen Breite kleiner ist als das lichte Maß zwischen Sturz und der Brüstung derart, dass das Brett (11, 12) in die Einfassung passt, dass an den in der Einbaulage der Brüstung zugekehrten Bereichen der Seitenkanten (21) des Bretts (11) jeweils ein zapfenförmiger Vorsprung (22) vorhanden ist, welche Vorsprünge (22) sich senkrecht zur Seitenkante (21) und parallel zu der Längskante (19) des Bretts (11) entlang einer gemeinsamen Achse (23) erstrecken und eine Länge derart aufweisen, dass die Vorsprünge (22) in der horizontalen Einbaulage in die Nut eingreifen und in einer schrägen Montagelage außer Eingriff mit den Nuten gelangen, und dass wenigstens ein Haltegurt (24) vorhanden ist, der mit einem Ende oberhalb der Einfassung und mit dem anderen Ende in der horizontalen Gebrauchslage des Einbautischs an dem von der Einfassung abgekehrten Rand (20) des Bretts (12) an diesem befestigbar ist, um das Brett (11, 12) in der horizontalen Gebrauchslage zu halten, das sich in der Gebrauchslage mit seinem der Einfassung zugekehrten Bereich auf der Brüstung abstützt.
Patent DE-202020105012-U1 (DE)
Title: Spiralverdichter
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Spiralverdichter umfassend:
 eine Schale (1);
 eine feststehende Spirale (2);
 ein Gehäuse (6), wobei die feststehende Spirale und das Gehäuse in der Schale angeordnet und relativ zueinander fixiert sind, und eine äußere Umfangsfläche des Gehäuses und eine innere Umfangsfläche der Schale aneinander befestigt sind; und
 eine umlaufende Spirale (3), die zwischen der feststehenden Spirale und dem Gehäuse angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die feststehende Spirale darin mit einem ersten Einspritzkanal (201) ausgebildet ist, das Gehäuse darin mit einem zweiten Einspritzkanal (601) ausgebildet ist, und eine Öffnung des ersten Einspritzkanals und eine Öffnung des zweiten Einspritzkanals einander zugewandt sind, so dass der erste Einspritzkanal und der zweite Einspritzkanal miteinander kommunizieren; und
 der Spiralverdichter ferner eine Einspritzrohranordnung (4) aufweist, wobei die Einspritzrohranordnung in der Schale angeordnet ist, wobei die Einspritzrohranordnung aufweist: ein Rohr (403), und eine erste Rohrverbindung (401) und eine zweite Rohrverbindung (402), die jeweils an zwei Enden des Rohrs angeordnet sind, wobei die erste Rohrverbindung durch die Schale hindurchgeht, um mit einer Außenseite in Verbindung zu stehen, und die zweite Rohrverbindung in den zweiten Einspritzkanal eingesetzt und eingepasst ist.
Patent DE-202020105183-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Lichtquelle
IPC: B62J6/02
Filed: 2020-09-09
Abstract: Beleuchungseinrichtung, insbesondere Fahrradbeleuchtung, bevorzugt Scheinwerfer (1) für ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, mit einem Gehäuse (3) umfassend wenigsten eine Lichtquelle (5), die im Gehäuse (3) angeordnet ist und einer Energieversorgungseinrichtung (20) sowie eine auf das Gehäuse (3) aufbringbare Kappe (30) dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (30) die Energieversorgungseinrichtung (20) umschließt und lösbar mit dem Gehäuse (3) verbunden ist sowie eine Fixiereinrichtung zur Fixierung der Kappe am Gehäuse umfasst.
Patent DE-202020106236-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-10-30
Abstract: Kindersitz (10) zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, wobei der Kindersitz (10) aufweist:
 - eine Sitzschale,
 - einen an der Sitzschale (50) angebrachten Seitenaufprallschutz, der zwischen einer, insbesondere innerhalb einer vorgegebenen Breite gelegenen, Ruhestellung und einer, insbesondere außerhalb der vorgegebenen Breite gelegenen, Funktionsstellung überführbar ist, und
 - eine Stellungsüberführungseinrichtung (120) zur zumindest teilweise selbsttätigen Überführung des Seitenaufprallschutzes von der Ruhe- in die Funktionsstellung, wobei der Seitenaufprallschutz (100) nicht oder zumindest nicht ausschließlich durch eine vollständige Überführung von der Funktionsstellung in die Ruhestellung arretierbar ist.
Patent DE-202021002450-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebener LED-Flaschenkorken mit beleuchtbarem Hohlkörper
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Der batteriebetriebener LED-Flaschenkorken Halloween „Kürbisdesign“ ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkorken zylinderförmig aus Kunststoff in der Farbe Weiß oder Hellbraun gefertigt ist und ähnlich wie ein Verschluss einer Weinflasche aussieht.
Patent DE-202021101730-U1 (DE)
Title: Kolumbarium zur Aufbewahrung von Urnen
IPC: E04H13/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Kolumbarium (1) zur Aufbewahrung von Urnen, zumindest aufweisend:
 - eine erste Ebene (2) mit Fächern (3, 3.1, ..., 3.4) zur Aufbewahrung von Urnen; und
 - zumindest eine weitere Ebene (4, 5) mit Fächern (3, 3.1, ..., 3.4) zur Aufbewahrung von Urnen, wobei die zumindest eine weitere Ebene (4, 5) auf der ersten Ebene (2) angeordnet ist und wobei zumindest ein Fach (3, 3.1, ..., 3.4) der zumindest einen weiteren Ebene (4, 5) eine Deckenöffnung (6) aufweist, über die eine Urne in dem zumindest einen Fach (3, 3.1, ..., 3.4) der zumindest einen weiteren Ebene (4, 5) anordenbar ist.
Patent DE-202021102817-U1 (DE)
Title: Aluminium-Spiegelschrank mit Zwischenträgern und versteckten Elektrogeräten
IPC: A47B96/00
Filed: 2021-05-24
Abstract: Aluminiumspiegelschrank mit Zwischenträgern und versteckten Elektrogeräten, umfassend einen Aluminium-Spiegelschrankkörper und eine Schranktür, die an dem Aluminium-Spiegelschrankkörper angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ferner ein Trägerelement und eine Steckdosenbaugruppe umfasst, wobei der Aluminium-Spiegelschrankkörper einen Rahmen umfasst, wobei das Trägerelement in der Mitte des Rahmens angebracht ist, wobei das Trägerelement mit einem Verdrahtungsraum und einem mit dem Verdrahtungsraum verbundenen Montageschlitz versehen ist, wobei der Montageschlitz am unteren Ende des Trägerelements vorgesehen ist und die Steckdosenbaugruppe in dem Montageschlitz angebracht ist.
Patent DE-202021106423-U1 (DE)
Title: Eine neue versteckte Schlüsselstruktur
IPC: E05B19/08
Filed: 2021-11-25
Abstract: Neue versteckte Schlüsselstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie
 einen Schlüssel;
 ein Lenkrad umfasst, wobei das Lenkrad mit einem Aufnahmehohlraum zur Aufbewahrung des Autoschlüssels vorgesehen ist und der Autoschlüssel auf dem Lenkrad positioniert werden kann.
Patent DE-202022103385-U1 (DE)
Title: Spitzer zum Anspitzen wenigstens eines Stifts
IPC: B43L23/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Spitzer (1) zum Anspitzen wenigstens eines Stifts, umfassend:
 - eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einer wenigstens einen eine Spitzkanalachse (A1) für einen anzuspitzenden Stift definierenden Spitzkanal (4) aufweisenden Spitzeinrichtung;
 - eine Verschlusseinrichtung (6) mit wenigstens zwei Verschlusselementen (6.1, 6.3), welche in einer winklig, insbesondere rechtwinklig, zu der Spitzkanalachse (A1) ausgerichteten Bewegungsebene (E) angeordnet sind, wobei wenigstens ein Verschlusselement (6.1, 6.2, 6.3)durch Bewegen in der Bewegungsebene (E) in wenigstens eine Offenstellung, in welcher der Spitzkanal (4) zum Einführen eines anzuspitzenden Stifts freigegeben ist, und in wenigstens eine Schließstellung, in welcher der Spitzkanal (4) zum Einführen eines anzuspitzenden Stifts nicht freigegeben ist, überführbar ist;
 - eine Rückstelleinrichtung (7) mit wenigstens einem Rückstellelement (7.1), welches eingerichtet ist, auf das wenigstens eine Verschlusselement (6.1, 6.2, 6.3) eine dieses in die oder in Richtung der Schließstellung bewegende Rückstellkraft auszuüben, wobei die wenigstens zwei Verschlusselemente (6.1, 6.2, 6.3)über das wenigstens eine Rückstellelement (7.1) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202022104153-U1 (DE)
Title: Haltungskorrektur- und Überwachungsgerät fürs Fitnessstudio
IPC: A63B71/06
Filed: 2022-07-22
Abstract: Fitnessstudio-Haltungskorrektur- und Überwachungsvorrichtung umfassend eine Kamera (200), eine Recheneinheit (201), eine Anzeige (202), Cloud-Server (203); wobei das System in der Lage ist, die aufgezeichnete Zählung an den Cloud-Server (203) zu senden und die Zählung auf einer täglichen Basis aufzuzeichnen und sie dem Benutzer für eine angemessene Überwachung des Trainings zugänglich zu machen.
Patent DE-202022104348-U1 (DE)
Title: UV-härtende kathodische elektrophoretische Beschichtung auf Wasserbasis
IPC: C09D175/00
Filed: 2022-08-01
Abstract: UV-härtende kathodische elektrophoretische Beschichtung auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung ein photoempfindliches Harz auf Polyurethanbasis und eine Photoinitiatorkomponente umfasst; wobei das Rohmaterial zur Herstellung des photoempfindlichen Harzes auf Polyurethanbasis die folgenden Komponenten enthält: Isocyanat-Monomer, Polyetherpolyol, Polyol-Kettenverlängerer, Endverkappungsmittel, Neutralisator, Polymerisationsinhibitor und Katalysator.
Patent DE-202022104790-U1 (DE)
Title: Eine aus Gaddi-Schafsmilch isolierte Undekasaccharid-Riesose-Struktur
IPC: C13K13/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: Eine Undekasaccharid-Riesose-Struktur (100), isoliert aus Gaddi-Schafsmilch, bestehend aus:
 - elf Monosacchariden;
 - einem β-Glc-Anteil am reduzierenden Ende;
 - einem β-Gal-Anteil, (1->4) verbunden mit β-Gal und β-Glc;
 - eine β-Glc-Einheit, (1->3), die mit β-Glc und β-Gal verbunden ist;
 - eine β -Gal-Einheit, (1->4) verknüpft β -Gal mit β -Glc;
 - eine β -Gal-Einheit, (1->4) verknüpft β -Gal mit β -Gal;
 - eine β -Gal-Einheit, (1->3), die mit β -Gal verbunden ist
 - eine α-Gal-Emheit, (1->3), die mit α-Gal und Glc verbunden ist;
 - eine α-Gal-Emheit, (1->4), die mit α-Gal und β-Gal verbunden ist;
 - eine α-Gal-Emheit, (1->3), die mit α-Gal und ß-Glc verbunden ist;
 - eine α-Gal-Emheit, (1->4), die mit α-Gal und β-Gal verbunden ist;
 - eine β-GlcNAc-Einheit, (1->3), die mit α-GlcNAc an β-Gal gebunden ist; und
 - eine β-GlcNAc-Einheit, (1->6), die mit α-GlcNAc und β-Gal verbunden ist.
Patent DE-202023100744-U1 (DE)
Title: Treibervorrichtung für optische Bildstabilisierung, Kameramodul und elektronische Vorrichtung
IPC: H04N23/68
Filed: 2023-02-16
Abstract: Treibervorrichtung (2) für die optische Bildstabilisierung mit:
 einem Bildsensor (ISU);
 mindestens einem feststehenden Träger (21, 22);
 einem Schaltungselement (23) mit:
 einem feststehenden Teil (231), das auf dem mindestens einen feststehenden Träger (21, 22) angeordnet ist;
 einem bewegbaren Teil (232), wobei der Bildsensor (ISU) auf dem bewegbaren Teil (232) angeordnet ist und mit dem bewegbaren Teil (232) elektrisch verbunden ist; und
 einem elektrischen Übertragungsteil (233) mit mehreren Leiterbahnen (CR1), wobei die mehreren Leiterbahnen (CR1) mit dem bewegbaren Teil (232) und dem feststehenden Teil (231) elektrisch verbunden sind, und die mehreren Leiterbahnen (CR1) dazu ausgebildet sind, ein elektrisches Signal des Bildsensors (ISU) von dem bewegbaren Teil (232) zu dem feststehenden Teil (231) zu übertragen;
 einem elastischen Element (26) mit:
 einem ersten Rahmenteil (261), der dem feststehenden Teil (231) des Schaltungselements (23) entspricht;
 einem zweiten Rahmenteil (262), der dem bewegbaren Teil (232) des Schaltungselements (23) entspricht; und 
 einem elastischen Verbindungsteil (263), der mit dem ersten Rahmenteil (261) und dem zweiten Rahmenteil (262) verbunden ist, wobei der elastische Verbindungsteil (263) dem Bildsensor (ISU) Bewegungsfreiheit in einer Ebene verleiht; und
 einem Antriebselement (28), das dazu ausgebildet ist, den Bildsensor (ISU) zur Bewegung relativ zu dem mindestens einen feststehenden Träger (21, 22) in der Ebene anzutreiben;
 wobei die Treibervorrichtung (2) für die optische Bildstabilisierung ferner ein Isolierelement (27) aufweist, und zumindest ein Teil des Isolierelements (27) entsprechend dem elektrischen Übertragungsteil (233) und/oder dem feststehenden Teil (231) und/oder dem bewegbaren Teil (232) des Schaltungselements (23) angeordnet ist.
Patent DE-202023103510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausführung eines Verfahrens zum Auslegen einer LPT-TEC-Anordnung
IPC: F02C7/24
Filed: 2023-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Ausführung eines Verfahrens zum Auslegen einer LPT-TEC-Anordnung, wobei das Verfahren umfasst:
 Festlegen eines Grenzwerts für Lärm aus einer LPT-TEC-Potentialfeldinteraktion und/oder Schwingungsanregung des letzten LPT-Rotors;
 Ermitteln eines Zusammenhangs zwischen LPT-TEC-Abstand und Lärm und/oder Schwingungsanregung, insbesondere mithilfe einer Messung im Rig und/oder im Triebwerk;
 Festlegen eines optimalen LPT-TEC-Abstands(Bereichs) in einem Triebwerk auf Basis des ermittelten Zusammenhangs und dem festgelegten Grenzwert.
Patent DE-202023104781-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthese und Charakterisierung von En-In- gebundenen 3-Formylindol- Derivaten
IPC: C07D209/04
Filed: 2023-08-22
Abstract: Ein System zur Synthese und Charakterisierung von En-In- gebundenen 3-Formylindol-Derivaten, umfassend:
 eine Syntheseeinheit für die synergetische Synthese von (4-((E)-But-1-en-3-inyl)-1-methyl-1 H-indol-3- yl)o- tert. Butyldimethylsilylhydroxymethan aus kommerziell erhältlichem 4-Bromindol durch die Verwendung einfacher Reagenzien mit guter Ausbeute und Selektivität; und
 eine Charakterisierungseinheit zur Charakterisierung der Verbindungen, die während der Synthese von (4-((E)-but-1-en-3-inyl)-1-methyl-1H-indol-3-yl)o-tert.Butyldimethylsilylhydroxymethan durch Durchführung entstehen Spektralanalyse.
Patent DE-212008000088-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Regalbediengerät
IPC: B66F9/07
Filed: 2008-12-23
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Regalbediengerät (2), umfassend eine erste Fahreinheit (4) mit einem ersten Antrieb (17), eine zweite Fahreinheit (18) mit einem zweiten Antrieb (21), einen die Fahreinheiten (4, 18) etwa in Vertikalrichtung verbindenden Mast (6), sowie eine die Drehzahlen der Antriebe (17, 21) beeinflussende Regeleinrichtung (26), dadurch gekennzeichnet, dass am Mast (6) zumindest ein Messwertaufnehmer (30) zum Erfassen einer Verformung des Mastes (6) in Fahrrichtung des Mastes (6) angeordnet ist und die Regeleinrichtung (26) eine Recheneinheit (33) zur Berechnung eines von der Verformung des Mastes (6) abhängigen Drehzahlkorrekturwertes Δn umfasst sowie von der Regeleinrichtung (26) dem zweiten Antrieb (21) eine aus einer Bezugsdrehzahl n1bez des ersten Antriebs (17) und dem Drehzahlkorrekturwert Δn zusammengesetzte Korrekturdrehzahl n2korr vorgebbar ist.
Patent DE-212015000316-U1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsstruktur eines Instrumentknopfs und Instrument
IPC: F21S8/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsstruktur eines Instrumentknopfs, umfassend eine Außenschale, einen außerhalb der Außenschale angeordneten Knopf und ein am Außenumfang des Knopfs angeordnetes Gangzifferblatt, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiter ein innerhalb der Außenschale installiertes, benachbart zum Gangzifferblatt angeordnetes Hintergrundbeleuchtungsmodul umfasst, wobei das Hintergrundbeleuchtungsmodul eine Lichtquellenanordnung, ein Lichttransmissionselement und eine zwischen der Lichtquellenanordnung und der Lichttransmissionsanordnung angeordnete Lichtleiterplatte umfasst, und wobei das Gangzifferblatt an einer dem Äußeren der Außenschale zugewandten äußeren Oberfläche des Lichttransmissionselements angeordnet ist.
Patent AT-5438-U2 (AT)
Title: Axialzentrierung von felgen
IPC: B22F5/00
Filed: 2002-02-19
Abstract: Ein Axialzentrierring (1) mit ringförmigen Aufbauten, die durch Ausnehmungen (2) unterbrochen werden, zur wuchtfreien Zentrierung von Felgen (3) bei Bearbeitungsvorgängen der Felge (3). Der Axialzentrierring (4) wird gemeinsam mit einer Spann- und Zentriervorrichtung entweder in Außenspannung oder in Innenspannung auf die Felge (3) gespannt, wobei die Spannung durch federbelastete Führung (9) und Spannfinger (8) vorgenommen wird. Dadurch können zentrierungsbedingte Wuchtfehler weitesgehend ausgeschlossen werden.
Patent AT-7201-U2 (AT)
Title: Verfahren zur messung des verbrauchs zumindest eines betriebsmittels einer kraft- oder arbeitsmaschine
IPC: F01M11/12
Filed: 2004-07-29
Abstract: Ein Verfahren zur Messung des Verbrauchs zumindest eines Betriebsmittels einer Kraft- oder Arbeitsmaschine, ermittelt aus einer Messung von markierten Anteilen zumindest eines Betriebsmittels auf einer Ausgangsseite der Maschine den Verbrauch des jeweiligen Betriebsmittels.Um ein zeitlich hochauflösendes und onlinefähiges Verfahren anzugeben, das ohne besondere Schutzvorkehrungen, insbesonders in Bezug auf Strahlenschutz, durchführbar ist, wird der Maschine ein Betriebsmittel zugeführt, welches Betriebsmittel mit nicht-radioaktiven Isotopen seiner Bestandteile markiert ist, und wird auf der Ausgangsseite der Maschine eine auf der Anzahl an Atomen der nicht-radioaktiven Isotope beruhende physikalische Größe als dem Verbrauch proportionale repräsentative Größe bestimmt.
Patent BR-MU8701656-U2 (BR)
Title: canhão aspersor de reversão lenta
Inventor: FERREIRA DE ALCANTARA JOSE
IPC: B05B3/04
Filed: 2007-09-05
Abstract: CANHãO ASPERSOR DE REVERSãO LENTA. Composto basicamente por um fim de curso setorial (10), um atuador setorial (09), duas molas (07) para posicionamento e sujeiçâo do atuador setorial (09) e da palheta dupla (16), uma palheta dupla (16), mancal inferior (11) mancal superior (13) sendo ambos para apoio e posicionamento do eixo atuador (12) que interliga e transmite movimento do atuador setorial (09) ao interceptor (14) que, através da mola de contato (15) desloca lateralmente a palheta dupla (16) girando-a sobre seu eixo (18), com seu fim de curso limitado pelo batente da palheta dupla (19), tendo esse giro a finalidade de inverter a face de contato da palheta dupla (16) com a água, invertendo o sentido de giro do canhão (c).
Patent BR-MU8800170-U2 (BR)
Title: ferraduras de borracha com inserto metálico
Inventor: TERRA LEONARDO BRUNELLI
IPC: A01L5/00
Filed: 2008-02-11
Abstract: FERRADURAS DE BORRACHA COM INSERTO METáLICO. Refere-se a presente patente à disposição construtiva aplicada a ferraduras moldadas em borracha ou material que possua reslíjência e resistência, dotadas de reforço interno contendo aspectos estruturais e tecnológicos que permitem a flexibilização e o preciso ajuste dimensional da peça no ato de ajustamento aos cascos dos eqúldeos, sem danificar a fundição da borracha com o metal, constituídas de corpo (1) moldado em um único bloco, apresentando superfície superior (1.1) lisa e superfície inferior (1.2) sulcada com frisos (2); dotado de orifícios (3) em tronco de prisma destinados ao cravejamento, sendo a abertura dos orifícios da superfície superior (1.1) menor que a abertura dos orifícios da superfície inferior (1.2); dotado de biqueira (4) cuja face superior (4.1) é posicionada acima do nível da superfície superior (1.1); parede (5) moldada no entorno da superfície superior (1.1); constituída de inserto metálico (6) inteiriço, estampado com recortes (6.1) em seu entorno, fendas (7) em suas extremidades e no centro, orificios (8) em tronco de prisma destinados ao cravejamento, e ressalto (9) em todo o seu contorno interior.
Patent BR-MU8800294-U2 (BR)
Title: avental antimicrobiano
Inventor: GONCALVES LEANDRO JACOMINO
IPC: A41D31/30
Filed: 2008-01-23
Abstract: AVENTAL ANTIMICROBIANO. Um avental (1) recebe um tratamento em seu tecido se tornando um vestuário profissional antimicrobiano, para isto é empregado por um nanocomposto, este produzido através da nanotecnologia utilizando a prata como agente antibacteriano, obtendo-se lons de prata (3) os quais devidamente aplicados, se impregnam sobre cada fibra (2) do tecido, tornando-o um produto que impede a proliferação de bactérias, ácaros e fungos.
Patent BR-MU8800618-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em tijolos intertravados
Inventor: DE SOUZA JONAS
IPC: E04C1/00
Filed: 2008-08-13
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM TIJOLOS INTERTRAVADOS. Trata-se de um modelo de utilidade referente a um novo aperfeiçoamento introduzido em tijolo, do tipo que é utilizado na construção civil, para construção de paredes e afins. Sendo que, o referido tijolo caracteriza-se pelo fato de que sua sobreposição e sua justaposição proporcionam entre si canalizações distintas para a instalação de tubulações para água e para cabeamentos, sendo estas canalizações distribuídas no sentido vertical e horizontal, tomando assim desnecessária a abertura de rasgos na parede já pronta para a instalação das referidas tubulações, e sendo ainda que o presente tijolo também foi concebido de modo à proporcionar seu inter-travamento.
Patent BR-MU8803206-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em fecho para luva metálica
Inventor: RODRIGUES VALDELIRIO
IPC: A41D19/015
Filed: 2008-03-27
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM FECHO PARA LUVA METáLICA. (1) formado por fecho do tipo macho (2) e fêmea (3), fabricado em aço inoxidável e fixado à luva metálica (4) através de elos duplos de aço inox, e caracterizada por possuir na parte dorsal do punho da luva metálica (4), o fecho tipo fêmea (3), o qual é composto por três laminas iguais, quadradas, de aço inoxidável, com dois rasgos longitudinais (5) um orificio central e quatro orificios distribuídos nos quatro vértices, onde serão inseridos os elos de fixação. 2) DISPOSIçáO TéCNICA iNTRODUZIDA EM FECHO PARA LUVA METáLICA. (1) caracterizado conforme reivindicação de numero um, porque na parte posterior do punho localiza-se o fecho tipo macho (2) o qual é formado por uma chapa de aço inox de formato trapezoidal, cujo lado menor (6) é dobrado para baixo em aproximadamente 45  o qual é inserido num dos rasgos longitudinais (5) do fecho tipo fêmea (3), e seu lado maior (7), dispõe de quatro orificios que permitem a sua fixação na luva (4) através de elos duplos de aço; No centro de sua superficie superior, dispõe de um rasgo (8) com um de seus lados levemente inclinado para cima.
Patent BR-MU8902180-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em cartão planificado para a conformação de um cartucho para o acondicionamento de alimentos
Inventor: COTTINI NILO JR
IPC: B65D85/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: O presente pedido de patente de modelo de utilidade se refere a uma inédita disposição construtiva aplicada em cartão planificado (G, M) para a conformação de um cartucho acondicionador de alimentos, notadamente batatas fritas a serem comercializadas em redes de "fast-food". Compreende um cartucho de grande porte (G) formado por uma face posterior (10), unida inferiormente a uma base (20) ligada à face frontal (30).
Patent BR-MU9100086-U2 (BR)
Title: dispositivo hemostático
Inventor: WADA SATOSHI
IPC: A61B17/135
Filed: 2011-02-01
Abstract: DISPOSITIVO HEMOSTáTICO. Um dispositivo hemostático 1 que inclui: uma faixa 2 adaptada para ser enrolada em torno de um membro de um paciente, em um local onde sangramento precisa ser interrompido; uma placa curvada 4 feita de material mais duro que a faixa; um fixador de superfície 3 (meio de preensão) para prender a faixa em um estado enrolado ao membro; um balão 5, que é conectado à faixa, e que se infla quando um fluido é introduzido no mesmo; e um marcador 7 para posicionar o balão 5 no local onde sangramento precisa ser interrompido, em que meio de indicação de tempo de uso, sobre o qual é possível escrita, é provido sobre a superfície externa da faixa 2 no estado que a faixa 2 está enrolada em torno de um membro.