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Patent DE-102014110046-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Dieselmotor mit Turbolader
Inventor: CHOI WON ROK
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-07-17
Abstract: Kühlsystem für einen Dieselmotor mit einem Turbolader, welches aufweist einen Zwischenkühler 140, welcher verdichtete Luft von einem Turbolader 100 kühlt, einen Abgasrückführung (EGR)-Kühler 135, welcher EGR-Gas in einer EGR-Vorrichtung des Dieselmotors kühlt, einen Niedrigtemperatur-Radiator 160, welcher mit dem Zwischenkühler 140 und dem EGR-Kühler-Fluid verbunden ist, und welcher ein Kühlmittel zu dem Zwischenkühler 140 und dem EGR-Kühler 135 zuführt und eine Wasserpumpe 155, welche mit dem Niedrigtemperatur-Radiator 160, dem Zwischenkühler 140 und dem EGR-Kühler 135 – Fluid verbunden ist und welche das Kühlmittel des Niedrigtemperatur-Radiators 160 zu dem Zwischenkühler 140 und dem EGR-Kühler 135 zuführt, wobei der Zwischenkühler 140 und der EGR-Kühler in Reihe angeordnet sind, sodass das Kühlmittel im Niedrigtemperatur-Radiator 160 sequentiell durch die Wasserpumpe 155, den Zwischenkühler 140, den EGR-Kühler 135 und dann den Niedrigtemperatur-Radiator zirkuliert.
Patent DE-102014112800-A1 (DE)
Title: Aufschneidevorrichtung
Inventor: WEBER TOBIAS
IPC: B26D7/32
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufschneiden von Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, mit zumindest einer Aufschneideeinheit, insbesondere mit einem Kreis- oder Sichelmesser, zum Abtrennen von Produktscheiben, einer Zuführvorrichtung zum mehrspurigen Zuführen von Produkten zur Aufschneideeinheit, und einer Abführvorrichtung zum Abführen von Portionen, die jeweils zumindest eine abgetrennte Produktscheibe umfassen, wobei die Zuführvorrichtung eine Beladevorrichtung, die zur Aufnahme zumindest eines Produktes ausgebildet und als Ganzes zwischen einer Beladestellung und einer Zuführstellung verstellbar ist, mindestens eine Fördervorrichtung, die in Zuführrichtung gesehen der Beladevorrichtung nachgeschaltet ist und zumindest zwei Förderspuren aufweist, und eine Steuerungsvorrichtung umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Förderspuren derart unabhängig voneinander zu steuern, dass kontinuierlich Portionen erzeugt werden, indem das Abtrennen von Produktscheiben in einer Förderspur unterbrochen wird und, insbesondere nahezu zeitgleich, mit dem Abtrennen von Produktscheiben in einer anderen Förderspur begonnen wird.
Patent DE-102014115641-A1 (DE)
Title: Polstermöbelsystem umfassend ein Polstermöbel und ein Steuerungssystem
Inventor: ROM PAUL
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-10-28
Abstract: Polstermöbelsystem (100) umfassend ein Polstermöbel (1) mit elektrischen Funktionen und mit mindestens einem Sitzelement (2) sowie ein Steuerungssystem (3), wobei das Steuerungssystem (3) eine Mobileingabevorrichtung (5) und eine Kommunikationseinrichtung (4) umfasst und mindestens eine an dem Polstermöbel (1) angeordnete Steuerungseinheit (6), die mit der Kommunikationseinrichtung (4) wirkverbunden ist.
Patent DE-102014118950-A1 (DE)
Title: Gestaffelte Via-Umverdrahtungsschicht (RDL) für ein Paket
Inventor: LIU CHUNG-SHI
IPC: H01L23/522
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine gestaffelte Ausführungsform-Via-Umverdrahtungschicht (RDL) für ein Paket schließt eine erste Polymerschicht ein, die von einem metallischen Via getragen wird. Die erste Polymerschicht weist ein erstes Polymer-Via auf. Eine erste Umverdrahtungsschicht ist auf der ersten Polymerschicht und innerhalb des ersten Polymer-Vias angeordnet. Die erste Umverdrahtungsschicht ist elektrisch mit dem metallischen Via gekoppelt. Eine zweite Polymerschicht ist auf der ersten Umverdrahtungsschicht angeordnet. Die zweite Polymerschicht weist ein zweites zum ersten Polymer-Via seitlich versetztes Polymer-Via auf. Eine zweite Umverdrahtungsschicht ist auf der zweiten Polymerschicht und innerhalb des zweiten Polymer-Vias angeordnet. Die zweite Umverdrahtungsschicht ist elektrisch mit der ersten Umverdrahtungsschicht gekoppelt.
Patent DE-102014119728-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Signalisolationswandler
Inventor: CHANG LIANG-CHI
IPC: G01R31/50
Filed: 2014-12-30
Abstract: Ein multifunktionaler Signalisolationswandler (10) ist in einem sicheren Bereich (20) angeordnet und wird auf eine in einem gefährdeten Bereich (30) angeordnete elektronische Vorrichtung (40) angewendet. Der multifunktionale Signalisolationswandler (10) umfasst einen Mikroprozessor (108) und eine Leistungsversorgungseinheit (116). Der Mikroprozessor (108) bestimmt, ob die internen Funktionen des multifunktionalen Signalisolationswandlers (10) normal oder nicht normal sind, um einen ersten Beurteilungswert zu erhalten. Die elektronische Vorrichtung (40) sendet ein Eingangssignal (42) zum Mikroprozessor (108). Der Mikroprozessor (108) bestimmt, ob die Funktionen der elektronischen Vorrichtung (40) normal oder nicht normal sind, um einen zweiten Beurteilungswert entsprechend dem Eingangssignal (42) zu erhalten. Der Mikroprozessor (108) steuert entsprechend dem ersten Beurteilungswert und dem zweiten Beurteilungswert, ob die Leistungsversorgungseinheit (116) die Antriebsenergie (122) der elektronischen Vorrichtung (40) zuführt oder nicht.
Patent DE-102014200719-A1 (DE)
Title: Aushärten von CFK-Bauteilen mit Wärme-Impuls
Inventor: EBERT FRANK
IPC: B29C71/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum beschleunigten Aushärten von Nasspressfaserverbundbauteilen in einem Formwerkzeug mit den folgenden Schritten: – Erhitzen der Oberfläche des Faserverbundbauteils durch Überhitzen des Werkzeugs mit einem Erwärmungsfaktor H auf eine Temperatur T1 oberhalb der, bei einer Verweildauer TB bestimmungsgemäßen maximalen Aushärtetemperatur TB des Faserverbundwerkstoffes, – Entformen des Faserverbundbauteils in einem teilweise ausgehärteten Zustand nach Ablauf der verkürzten Verweildauer tv, – Aushärten des Faserverbundbauteils außerhalb des Werkzeugs.
Patent DE-102014200896-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistenz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PASCHEKA PATRICK
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrerassistenz für einen bevorstehenden Fahrspurwechsel eines Eigenfahrzeugs (14). Eine Fahrerassistenzvorrichtung (28) des Eigenfahrzeugs (14) hält zum Spurwechselzeitpunkt (t0) während des Fahrspurwechsels bei einem Einscheren des Eigenfahrzeugs (14) vor einem Partnerfahrzeug (22) eine Zeitlücke (T) ein, die mindestens gleich einer vorbestimmten Mindestzeitlücke (Tmin) ist. Vorher ermittelt die Fahrerassistenzvorrichtung (28) eine zum Spurwechselzeitpunkt (t0) benötigte, ein vorbestimmtes Sicherheitskriterium erfüllende Eigengeschwindigkeit (Vef) und abhängig von der benötigten Eigengeschwindigkeit (Vef) eine Mindestbeschleunigung (Amin) zum Erreichen der Eigengeschwindigkeit (Vef). Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einem Fahrer bei einem bevorstehenden Fahrspurwechsel zu unterstützen, damit potentielle Spurwechselmöglichkeiten effizient genutzt werden können. Die Fahrerassistenzvorrichtung prädiziert hiezu eine zukünftige Partnergeschwindigkeit (Vpf) und eine zukünftige Partnerbeschleunigung (Apf) des Partnerfahrzeugs (22) für den Spurwechselzeitpunkt (t0) und ermittelt die benötigte Eigengeschwindigkeit (Vef) in Abhängigkeit von der Partnergeschwindigkeit (Vpf) und der Partnerbeschleunigung (Apf).
Patent DE-102014202938-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: NAGEL JENS-PETER
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-02-18
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung (100) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einem ersten Bauteil (1) und einem zweiten Bauteil (2; 2‘), die durch eine Spannmutter (5) axial gegeneinander verschraubt sind, wobei die Spannmutter (5) in einem Gewindeeingriff mit dem ersten Bauteil (1) steht, so dass eine am ersten Bauteil (1) ausgebildete erste Stirnfläche (1a) mit einer am zweiten Bauteil (2; 2‘) ausgebildeten zweiten Stirnfläche (2a; 2a‘) zusammengepresst ist. Zumindest die erste Stirnfläche (1a) ist derart strukturiert, dass während des Anziehens der Spannmutter (5) kein Verdrehen von erstem Bauteil (1) und zweitem Bauteil (2; 2‘) erfolgt.
Patent DE-102014203116-A1 (DE)
Title: Steuern eines sprachdialogs, wobei ein zusätzlicher sensor benutzt wird
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-02-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Steuern eines Sprachdialogs eines Sprachsystems bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: Empfangen von Information, welche von einem nicht auf Sprache bezogenen Sensor bestimmt ist; Benutzen der Information in einer Sprecherwechselfunktion, um wenigstens eines von Folgendem zu bestätigen, ob und wann ein Benutzer gerade spricht; und Erzeugen eines Befehls für wenigstens eines von Folgendem, ein Spracherkennungsmodul und ein Spracherzeugungsmodul, basierend auf der Bestätigung.
Patent DE-102014203453-A1 (DE)
Title: Dentalinstrument
Inventor: HAGEMANN FRANK
IPC: A61C3/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Dentalinstrument mit einem an einem Schaft 1 befestigten, mit zumindest einer Schneide 2 versehenen Kopf 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Kopf 3 aus Kunststoff gefertigt ist und dass an dem Kopf 3 zumindest ein mit zumindest einer Schneide 2 versehener Schneidenkörper 4 angeordnet ist.
Patent DE-102014210871-A1 (DE)
Title: Freilaufkäfig
Inventor: DÖRRIE SWEN
IPC: F16C33/44
Filed: 2014-06-06
Abstract: Freilaufkäfig mit einem Grundkörper, wobei der Grundkörper einen ersten Käfigring und einen zweiten Käfigring aufweist, welche um eine gemeinsame Achse angeordneten sind und wobei sich axial zwischen den beiden Käfigringen Käfigstege erstrecken, wodurch Käfigtaschen ausgebildet werden und wobei in den Käfigtaschen Klemmkörper vorgesehen sind, wobei zur Anfederung der Klemmkörper Federelemente (1) vorgesehen sind, wobei das Federelement (1) in Umfangsrichtung gesehen aus zwei sich kreuzende Schenkeln (2, 3) ausgebildet ist und wobei dem Klemmkörper abgewandte Ende (4, 9) des Federelementes (1) laschenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102014213156-A1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung zumindest zum Abschirmen von wenigstens einzelnen Bauteilen eines Fahrzeuges gegen von einer Bremsscheibe des Fahrzeuges erzeugten Wärme
Inventor: DOBRILOFF CHRISTOPH
IPC: F16D65/847
Filed: 2014-07-07
Abstract: Abschirmvorrichtung zumindest zum Abschirmen von wenigstens einzelnen Bauteilen eines Fahrzeuges gegen von einer Bremsscheibe des Fahrzeuges beim Bremsvorgang erzeugter Wärme, wobei die Abschirmvorrichtung zumindest abschnittsweise um einen Außenradius der Bremsscheibe verdrehsicher anordenbar ist und ein Ringsegment sowie einzelne in Umfangsrichtung des Ringsegmentes beabstandet zueinander im Bereich einer inneren der Bremsscheibe zuordenbaren Oberfläche des Ringsegmentes angeordnete Luftstromführungssegmente, welche zumindest teilweise zum Abtransport der Wärme nach außen dienen, aufweist.
Patent DE-102014214220-A1 (DE)
Title: Hinterkantensegment eines Rotorblatts
Inventor: SPIETH FALK
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hinterkantensegment (2, 112) zum Vergrößern einer Profiltiefe eines Rotorblatts (1, 108) einer Windenergieanlage (100). Das Hinterkantensegment (2, 112) umfasst wenigstens ein Innenblattsegment (6, 7, 8) mit einer Innenblattschale (12), wenigstens ein Mittelblattsegment (5) mit einer Mittelblattschale (11). Dabei sind das wenigstens eine Mittelblattsegment (5) und das wenigstens eine Innenblattsegment (6, 7, 8) über eine Kopplungseinrichtung (25) miteinander koppelbar, und die Kopplungseinrichtung (25) weist wenigstens ein Schalenelement (13, 53) mit zwei parallel zueinander angeordneten Innenseiten (22, 62) auf, die einen Aufnahmeraum (66) bilden, ausgeführt zum Aufnehmen wenigstens einer der Innenblattschale (12) oder Mittelblattschale (11), und die zwei Innenseiten (22, 62) jeweils ausgeführt sind, um mit wenigstens einer der Innenblattschale (12) oder Mittelblattschale (11) verbindbar zu sein, derart, dass eine auf das Hinterkantensegment (2, 112) wirkende Kraft zentrisch in die Kopplungseinrichtung (25) eingeleitet wird.
Patent DE-102014219418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stereorektifizierung von Stereokamerabildern
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: G01C11/06
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Stereorektifizierung von Bildern einer Stereokamera eines Fahrzeuges. Berechnungsvorschriften zur Stereorektifizierung von Bildern der Stereokamera werden mittels eines berechneten Fehlers, der durch die Windschutzscheibe innerhalb des Strahlengangs der Stereokamera verursacht wird, angepasst, so dass dieser Fehler kompensiert beziehungsweise reduziert wird. Beim Rektifizieren des ersten Bildes der ersten Kamera der Stereokamera und/oder beim Rektifizieren des zweiten Bildes der zweiten Kamera der Stereokamera wird daher sichergestellt, dass der windschutzscheibenbedingte Fehler bei der Rektifizierung berücksichtigt wird.
Patent DE-102014221383-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ROEMHELD MARTIN
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Abgaskrümmer für eine Brennkraftmaschine, in dem eine von dem Abgas durchströmbare Abgasreinigungsanlage angeordnet ist, die radial außen zumindest abschnittsweise von einer von einem Fluid temperierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgasreinigungsanlage von dem Abgas axial durchströmbar ist und das Fluid bezüglich einer Abgasströmungsrichtung in einem Gegenstromprinzip förderbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist eine optimierte Wärmegewinnung und Brennverfahrensoptimierung für die Brennkraftmaschine möglich, insbesondere bei Verwendung der Brennkraftmaschine als ein Blockheizkraftwerk.
Patent DE-102014221798-A1 (DE)
Title: Verfahren und Robotersystem zur Nutzung eines Industrieroboters für Prüfaufgaben
Inventor: STURM THOMAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Robotersystem zur Überprüfung der Anordnung von Bauteilen in einem Montageprozess. Mittels eines mehrachsigen Gelenkarmroboters, dessen Achsen vorzugsweise mit Momentsensoren zur Erfassung der an den Achsen wirkenden Drehmomente versehen sind, werden unterschiedliche Kontrollpunkte der Bauteile angefahren und die gemessenen Signale der Momentsensoren mit Soll-Signalen, welche einer korrekten Anordnung der Bauteile entsprächen, verglichen.
Patent DE-102014221960-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung mit einer federnd ausgebildeten Taste
Inventor: KIENZLE RAINER
IPC: H01H13/52
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung. Die Schaltanordnung weist eine Taste auf und einen elektrischen Schalter. Der elektrische Schalter, insbesondere ein Taster oder ein Ein-Aus-Schalter, weist eine Feder und ein mit der Schalterfeder wirkverbundenes Betätigungselement auf. Das Betätigungselement ist angeordnet und ausgebildet, die Kontakte des Schalters elektrisch miteinander zu verbinden. Die Feder des Schalters, im Folgenden auch Schalterfeder genannt, ist ausgebildet, das Betätigungselement entlang eines Betätigungsweges, insbesondere entlang eines Betätigungsweges einer Betätigungsachse, federnd zu bewegen. Erfindungsgemäß weist die Taste eine Tastenfeder auf. Die Tastenfeder ist ausgebildet und angeordnet, das Betätigungselement des Schalters entlang des Betätigungsweges federnd einzudrücken, wobei zwischen der Tastenfeder und der Taste ein Zwischenraum ausgebildet ist, in den die Tastenfeder einfedern kann, so dass die Tastenfeder und die Taste entlang der Betätigungsachse beim Eindrücken der Taste aufeinander zu bewegen können.
Patent DE-102014224990-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend eine Systemkomponente
Inventor: MUELLER DANIEL
IPC: F16B17/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend eine Systemkomponente (5) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Antriebsmotor eines Fahrzeugs, und umfassend einen Halter (10), der ein erstes Halterungselement (20) und ein zweites Halterungselement (30) aufweist, sowie umfassend mindestens ein Entkoppelungselement (40), das mit einem der Halterungselement (20, 30) und der Systemkomponente (5) zusammenwirkt, wobei die Halterungselemente (20, 30) und das mindestens eine Entkoppelungselement (40) zum Halten der Systemkomponente (5) am und/oder im Fahrzeug dienen, wobei eines der Halterungselemente (20, 30) zumindest teilweise umlaufend um die Systemkomponente (5) verläuft. Es wird vorgeschlagen, dass die Halterungselemente (20, 30) schraubenlos zusammenwirken, insbesondere miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014226014-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Bedienen eines Parkassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIETZMANN BERNHARD
IPC: F16H59/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Bedienvorrichtung eines Parkassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, die einen in wenigstens zwei Schaltgassen (S1, S2, S3, S4) bewegbaren Wählhebel eines Getriebes (3) aufweist, wobei eine Schaltgasse (S1) wenigstens eine stabile Ruhestellung (P) für die „Parkstellung“ aufweist und wenigstens eine andere Schaltgasse (S3, S4) zur Bedienung wenigsten eines Parkassistenzsystems dient. Die zur Bedienung des Parkassistenzsystems dienende Schaltgasse (S3, S4) nur aus der die „Parkstellung“ definierenden Ruhestellung (P) erreichbar ist. Auf diese Weise ist eine sehr intuitive und sichere Bedienung des Fahrerassistenzsystems möglich.
Patent DE-102014226542-A1 (DE)
Title: Pressgehärtetes Blechbauteil mit wenigstens einer Sollbruchstelle, sowie Bauteilverbund und Kraftfahrzeugkarosserie mit solchem Blechbauteil
Inventor: Becker Jürgen
IPC: C21D8/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechbauteil (120) aus einem pressgehärteten Stahlblechmaterial (M), wobei es sich insbesondere um ein Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug handelt, welches wenigstens einen überhärteten Bauteilbereich (125) aufweist, der dazu vorgesehen ist, bei einer Crashbelastung (F) als Sollbruchstelle zu fungieren. Die Erfindung betrifft ferner einen Bauteilverbund und eine Kraftfahrzeugkarosserie, die wenigstens ein solches pressgehärtetes Blechbauteil (120) aufweisen.
Patent DE-102015003960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Sichtweite für ein Fahrzeug bei Nebel
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bestimmen einer Sichtweite für ein Fahrzeug bei Nebel, bei welchem mittels zumindest einer Kamera wenigstens ein Bild zumindest eines Teils der Umgebung des Fahrzeugs erfasst und die Sichtweite anhand des wenigstens einen Bildes bestimmt wird, mit den Schritten – Statistisches Auswerten wenigstens eines Parameters des Bilds; – Bestimmen des Vorhandenseins von Nebel in der Umgebung des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der statistischen Auswertung; – Durchführen einer Objekterkennung, mittels welcher wenigstens ein Objekt in dem Bild identifiziert wird; – Bestimmen wenigstens eines Abstands zwischen dem identifizierten Objekt und wenigstens einem weiteren Objekt; – Ermitteln der aktuellen Tageszeit und/oder des aktuelle Sonnenstands; – Bestimmen der Sichtweite in Abhängigkeit von dem Abstand, wobei die Sichtweite auch in Abhängigkeit von der Tageszeit und/oder dem Sonnenstand bestimmt wird.
Patent DE-102015003963-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Verkehrszeichen
Inventor: OLSZEWSKI DIRK
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erkennung von Verkehrszeichen (V1 bis Vm) in einer Umgebung eines Fahrzeugs mit zumindest einer Kamera (2) zur Erfassung der Umgebung und zumindest einer Auswerteeinheit (3) zur Erkennung von in mittels der zumindest einen Kamera (2) erfassten Bildern (B1 bis Bn) dargestellten Verkehrszeichen (V1 bis Vm). Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Kamera (2) eine Stereokamera und die zumindest eine Auswerteeinheit (3) ist ausgebildet, anhand von mittels der Stereokamera erfassten Bildern (B1 bis Bn) zumindest ein Disparitätsbild (D) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinheit (3) weiterhin ausgebildet ist, eine Relevanz des zumindest einen dargestellten Verkehrszeichens (V1 bis Vm) für eine aktuelle Fahrsituation in Abhängigkeit einer dem zumindest einen dargestellten Verkehrszeichen (V1 bis Vm) zugeordneten Disparität zu ermitteln, wobei das zumindest eine dargestellte Verkehrszeichen (V1 bis Vm) relevant für die aktuelle Fahrsituation ist, wenn die ermittelte Disparität einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Erkennung von Verkehrszeichen (V1 bis Vm) in einer Umgebung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015004576-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Drehstrommotor, und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine mit einem Aktivteil, insbesondere Stator und/oder Rotor
Inventor: NESTLER HELMUT
IPC: H02K3/12
Filed: 2015-04-14
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Drehstrommotor, und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine mit einem Aktivteil, insbesondere Stator und/oder Rotor, wobei das Aktivteil ein Blechpaket und eine Wicklung aufweist, wobei das Blechpaket Nuten aufweist, insbesondere axial, insbesondere also in Rotorachsrichtung, sich erstreckende Nuten aufweist, wobei die Wicklung Wicklungsdrahtabschnitte aufweist, wobei jede Nut von einer Anzahl von in der Nut radial aufeinander gestapelt angeordneten Wicklungsdrahtabschnitten durchlaufen wird und/oder in jeder Nut eine Anzahl von in der Nut radial aufeinander gestapelt angeordneten Wicklungsdrahtabschnitten geführt sind, wobei eine elektrisch in Reihe geschaltete Abfolge von Wicklungsdrahtabschnitten jede Stapelposition gleich oft durchläuft.
Patent DE-102015005977-A1 (DE)
Title: Entnahmeventil
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F16K17/10
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entnahmeventil (4) für ein unter Überdruck stehendes Gas aus einem Druckgasspeicher (2), mit einem Ventilsitzträger (30), welcher einen kegligen, zentral in einen Abströmraum (20) mündenden Ventilsitz (31) aufweist, mit einem Entnahmekolben (17), welcher zumindest mittelbar über eine elektromagnetische Spule (12) in seiner axialen Richtung (4) bewegbar ist, und welcher einen mit dem Ventilsitz (31) zusammenwirkenden Ventilkörper (32) umfasst, und mit einem Einströmraum (10) für das unter Druck stehende Gas. Das erfindungsgemäße Entnahmeventil ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einströmraum (10) ganz oder teilweise umlaufend um eine zentrale Achse (A) des Entnahmekolbens (17) ausgebildet und in axialer Richtung des Entnahmekolbens (17) entgegen einer Strömungsrichtung (E) des Gases in einer Offen-Stellung des Entnahmekolbens (17) zwischen dem Ventilsitz (31) und dem Ventilkörper (32) über eine Zwischenverbindung (Bohrungen 34) mit einem Zwischenvolumen (35) verbunden ist, welches seinerseits eine Verbindung (Öffnung 38) mit dem Bereich aufweist, in dem der Ventilsitz (31) und der Ventilkörper (32) zusammenwirken.