baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenweiterleitung
Inventor: FETZER ERIC S
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Datenweiterleitungsschaltung,
die folgende Merkmale aufweist:  eine Registerdatei (115);  eine
erste bidirektionale Wired-OR-Steuereinrichtung (135), die mit der
Registerdatei (115) verbunden ist;  einen ersten Multiplexer
(145), der einen ersten Eingang aufweist, der mit einem Ausgang
der ersten bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung verbunden
ist;  eine zweite bidirektionale Wired-OR-Steuereinrichtung (130),
die mit der Registerdatei (115) verbunden ist;  einen zweiten
Multiplexer (125), der einen ersten Eingang aufweist, der mit einem
Ausgang der zweiten bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung (130)
verbunden ist; und  eine Steuerschaltung (142), die mit der
ersten bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung
(135) und der zweiten bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung (130) verbunden ist,  wobei
die Steuerschaltung (142) bestimmt, ob das Ausgangssignal von der
ersten bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung (135) durch die
Registerdatei (115) zu der zweiten bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung
(130) gesendet wird, oder ob das Ausgangssignal von der zweiten
bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung (130) durch die Registerdatei
(115) zu der ersten bidirektionalen Wired-OR-Steuereinrichtung (135) gesendet wird.
Patent DE-10102734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer Reibwalze in einer Druckmaschine
Inventor: FISCHER FRED
IPC: B41F33/10
Filed: 2001-01-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zum Antreiben einer Reibwalze (10) in einer Druckmaschine (1), wobei  – eine Kurvendrehachse
(16) einer Antriebskurve (17) zum axialen Antreiben der Reibwalze
(10) relativ zu einer Walzendrehachse der Reibwalze (10) exzentrisch
versetzt angeordnet ist,  – die
Antriebskurve (17) mit einem Motor (42; 43) zum Rotieren der Antriebskurve
(17) um die Kurvendrehachse (16) antriebsmäßig in Verbindung steht, und  – der Antriebskurve
(17) eine Verstelleinrichtung (55) zum Verstellen einer Schrägstellung
einer Kurvenbahn (18) der Antriebskurve (17) relativ zur Kurvendrehachse
(16) zugeordnet ist.
Patent DE-10102995-B4 (DE)
Title: Datenbus für Rückhaltemittel in einem Fahrzeug
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Datenbus
für Rückhaltemittel
in einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltemittel
(14, 19) jeweils über
einen induktiven Übertrager
(8, 9) als Busstationen an den Datenbus (1) koppelbar sind, dass
ein Steuergerät
(2) für
die Rückhaltemittel
(14, 19) als eine Busstation an den Datenbus (1) anschließbar ist,
dass Daten über
den Datenbus (1) mittels frequenzumgetasteter Signale übertragbar
sind, dass die Daten ein Startbit (24), eine Busstationskennung
(25) und ein Informationsfeld (26) zur Auswertung für die jeweilige
Busstation aufweisen.
Patent DE-10105429-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Stromdichten für das Überprüfen der Einhaltung von Personenschutz-Basisgrenzwerten
Inventor: RUOSS HANS-OLIVER
IPC: A61B5/04
Filed: 2001-02-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von elektrischen Stromdichten für das Überprüfen der Einhaltung von Personenschutz-Basisgrenzwerten,
bei welchem Verfahren durch die Emission von magnetischen Flussdichten oder
magnetischen Feldstärken
beabstandeter elektrischer oder elektronischer Geräte im Niederfrequenz
(=NF)-Bereich Stromdichten im menschlichen Körper bewirkt werden,  gekennzeichnet
durch die Schrittfolge:  a) messtechnische Erfassung der magnetischen
Flussdichte oder magnetischen Feldstärken und der Verteilung des damit
zusammenhängenden
magnetischen Feldes auf einer Hülle
um das Gerät,
die derart gewählt
ist, dass die gemessene magnetische Feld-Verteilung durch äquivalente Quellen in an sich
bekannter Weise beschreibbar ist,  b) Beschreibung der gemessenen
magnetischen Feld-Verteilung durch äquivalente Quellen (Feldtransformation)
in an sich bekannter Weise und   c) Ermittlung der elektrischen
Stromdichte in einem Modell des menschlichen Körpers mittels einer nummerischen Feldberechnung
auf der Grundlage der ermittelten magnetischen Feld-Verteilung der äquivalenten
Quellen, wobei die Feldberechnung in an sich bekannter Weise erfolgt.
Patent DE-10148207-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Klappensteuerung
Inventor: HERMLE FRANK
IPC: B64C27/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2010-01-28
Abstract: Piezoelektrische Klappensteuerung mit einem längenveränderlichen, elektrostriktiven Festkörperaktuator (18), wobei in Parallelschaltung zum Festkörperaktuator (18) eine Kompensationsfederanordnung mit einer im Arbeitsbereich des Festkörperaktuators (18) der Eigensteifigkeit des Aktuators entgegenwirkend negativ geneigten Federkennlinie (C) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsfederanordnung eine pendelbeweglich gelagerte, im Lastbereich des Festkörperaktuators (18) die instabile Totpunktlage durchlaufende Federkoppel (26, 36, 40) enthält, welche eine um einen Drehpunkt (34) pendelbeweglich gelagerte Druckstütze (36), die an ihrem freien Ende (38) drehbar mit einem Übersetzungshebel (26) verbunden und durch eine Druckfeder (40) in Längsrichtung vorgespannt ist, umfasst, wobei das andere Ende des Übersetzungshebels (26) starr mit einer zu betätigenden Steuerklappe (16) verbunden ist.
Patent DE-10149058-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, insbesondere Maueranker
Inventor: FUCHS DIETRICH ANTON
IPC: E06B1/60
Filed: 2001-10-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung, insbesondere Maueranker zur Befestigung eines Rahmens, z. B. Fenster- oder Türrahmens, an einer eine Öffnung, insbesondere Wand-, Decken- oder Dachöffnung umgebenden Wand mit einer an der Wand befestigbaren, aus einem Stanzteil gebildeten Ankerlasche und mit einer auf diesem angeordneten Haltekralle, dadurch gekennzeichnet, daß die Ankerlasche (9) mit einer Materialdurchtrennung (49) versehen ist, die von einem Verbindungselement (20) überlappt ist und daß das Verbindungselement (20) eine thermische Trennung zwischen einem Befestigungsschenkel (18) und einem Tragschenkel (19) der Ankerlasche (9) ausbildet.
Patent DE-10150533-B4 (DE)
Title: Kabelbaum für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-10-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kabelbaum
für einen
Fahrzeugsitz (10), der in dem Fahrzeugsitz (10) vorgesehen ist,
um elektrische Geräte
(SW1, SW2, SW3, M1, M2, M3, M4, M5, 17) elektrisch miteinander zu
verbinden,  mit einer flachen Schaltkreisverzweigung (21) und
einem flachen Schaltkreiskörper
(22), dessen eines Ende mit der Schaltkreisverzweigung (21) verbunden
ist und dessen anderes Ende mit den elektrischen Geräten verbunden
ist,  wobei die Schaltkreisverzweigung (21) zumindest eine Verzweigungsschicht
umfasst, die aus einer Basisschicht (21a) für eine Grundfunktion und zumindest
einer zusätzlichen
Schicht (21b, 21c) für
zusätzliche
Funktionen ausgewählt
ist,  und wobei die ausgewählten
Verzweigungsschichten so aufeinander laminiert sind, dass ein elektronischer
Schaltkreis entsprechend der Spezifikation oder des Typs des Fahrzeugsitzes
(10) gebildet ist.
Patent DE-10162076-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Extruderanordnung
Inventor: UPHUS REINHARD
IPC: B29C48/38
Filed: 2001-12-07
Granted: 2009-03-05
Abstract: Mehrfach-Extruderanordnung,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei gleichsinnig rotierende Doppelschneckenextruder
(1, 2) zur Mischung des zu extrudierenden Materials und ein gegensinnig
rotierender Doppelschneckenextruder (4) als Druckaufbauorgan strömungsmäßig miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10211927-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Belüftungsvorrichtung
Inventor: PAETZ WERNER
IPC: B60H1/26
Filed: 2002-03-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Fahrzeugdach
(1) mit einer Belüftungsvorrichtung
für Fahrzeuginnenräume von
Kraftfahrzeugen, wobei das Fahrzeugdach eine Dachaußenhaut
(2) und einen sich im wesentlichen parallel dazu fahrzeuginnenseitig
erstreckenden Dachhimmel (3) umfasst, wobei mindestens ein erster
Lüfter
(8) zum Zuführen
von Luft (13) in einen zwischen der Dachaußenhaut (2) und dem Dachhimmel
(3) angeordneten Dachzwischenraum (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Belüftungsvorrichtung
auch als Entlüftungsvorrichtung
vorgesehen ist, dass der erste Lüfter
(8) zum Ansaugen von Luft aus einem Innenbereich von mindestens
einer A-Säule
(5) des Fahrzeuges vorgesehen ist und am oberen Ausgang des Innenbereichs
der A-Säule
angeordnet ist, dass mindestens ein zweiter Lüfter (9) zum Abführen der
in dem Dachzwischenraum (4) vorhandenen Luft (13) über einen
Innenbereich mindestens einer C-Säule (7) des Fahrzeuges vorgesehen ist,
wobei der zweite Lüfter
(9) am oberen Ausgang des Innenbereichs der C-Säule (7) angeordnet ist, und
dass jeder der ersten und zweiten Lüfter derart ausgebildet ist,
dass er durch...
Patent DE-10214882-B4 (DE)
Title: Holzbauteil, Fenster- oder Türkantel und Verfahren zur Herstellung
Inventor: JUNGINGER MATTHIAS
IPC: E06B3/10
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-02-05
Abstract: Holzbauteil (52, 70, 80, 100), mit einem Kern (62, 76, 90) und mit an sämtlichen Längsseiten des Kerns (62, 76, 90) unlösbar mit dem Kern (62, 76, 90) verbundenen, lammellenartigen Sichthölzern (54, 56, 58, 60, 74, 92, 96), wobei die Sichthölzer (54, 56, 58, 60, 74, 92, 96) je nach vorgesehener Verwendung eine Stärke aufweisen, die eine spanabhebende Bearbeitung ermöglichen und dass wenigstens ein Sichtholz (54, 56, 58, 60, 74, 92, 96) aus Riftsichtholz und/oder aus thermisch veredeltem Sichtholz ist.
Patent DE-10223613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur anionischen Polymerisation von Styrolmonomeren und deren Verwendung
Inventor: MITULLA KONRAD
IPC: C08F36/04
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur anionischen Polymerisation von Styrolmonomeren oder von Styrolmonomeren und
Dienmonomeren, dadurch gekennzeichnet, dass man vor oder während der
Polymerisation der Styrolmonomeren mindestens ein stabiles N-Oxyl-Radikal
ausgewählt
aus:  2,2,6,6-Tetramethyl-1-oxyl-piperidin (TEMPO),4-Oxo-2,2,6,6-tetramethyl-1-oxyl-piperidin (4-Oxo-TEMPO),2,2,5,5-Tetramethyl-1-oxyl-pyrrolidin,3-Carboxy-2,2,5,5-tetramethyl-1-oxyl-pyrrolidin,2,6-Diphenyl-2,6-dimethyl-1-oxyl-piperidin,4-Hydroxy-2,2,6,6-tetramethyl-1-oxyl-piperidin
(4-Hydroxy-TEMPO),2,5-Diphenyl-2,5-dimethyl-1-oxyl-pyrrolidin,Ditert.-butylnitroxid
und Bis-(1-oxyl-2,2,6,6,-tetramethyl-piperidin-4-yl)-N,N'-bis-formyl-1,6-diaminohexan,  in
Mengen von 0,01 ppm(w) bis 1 Gew.-%, bezogen auf die Summe der eingesetzten
Styrolmonomeren und Dienmonomeren, zufügt.
Patent DE-10234778-B4 (DE)
Title: Chip-Leiterplatten-Anordnung für optische Mäuse (Computer-Mäuse) und zugehöriger Linsendeckel
Inventor: KIM TAE JUN
IPC: G06F3/03
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-03-11
Abstract: Halbleiterchip-Leiterplattenanordnung für optische Mäuse umfassend:  eine Leiterplatte mit einer Ober- und einerUnterseiteund wenigstens ein Paar Durchgangsöffnungen, die längs gegenüberliegender Seitenflächen der Leiterplatte gebildet sind, so dass sie die Ober-und die Unterseite durchsetzen,  einen Halbleiterchip der an einem zentralen Abschnitt der Oberseite der Leiterplatte befestigt ist und mit einer Vielzahl von darin gebildeten Elektrodenanschlüssen versehen ist,  wenigstens einSchaltkreismuster das auf der Oberseite der Leiterplatte gebildet ist und sich von der Position an der der Halbleiterchip an der Leiterplatte befestigt ist zu den Positionen erstreckt, in welche die Durchgangslöcher eingebracht sind,  wenigstens einenVerbindungsdraht zur elektrischen Verbindung der Elektrodenanschlüsse des Halbleiterchips mit dem Schaltkreismuster, und  einen Linsendeckel zum Umschließen der Oberseite der Leiterplatte, wobei der Linsendeckel eine Linse aufweist, die inder gleichen Achse wie der Halbleiterchip angeordnet ist, wobei ein Paar Elektrodenstifte an Positionen des Linsendeckels gebildet sind, die mit den Positionen des Paars an Durchgangslöchernin der Leiterplatte zur Integration mit dem Linsendeckel korrespondieren und mit einer Öffnung im zentralen Abschnitt des Linsendeckels, um den Halbleiterchip darin unterzubringen,  wobei ein Ende jedes Elektrodenstifts des Linsendeckels von der Unterseite der Leiterplatte durch jedes Durchgangsloch vorsteht, wenn der Linsendeckel mit der Leiterplatte vereinigt wird und die Elektrodenstifte in die Durchgangslöcher der Leiterplatte mit Lötzinn eingebunden sind, um auf diese Art  und Weise die Elektrodenstifte elektrisch mit dem Schaltkreismuster der Leiterplatte zu verbinden.
Patent DE-10236403-B4 (DE)
Title: Froschblinker
Inventor: GORBAN ANATOLI
IPC: A01K85/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-12-29
Abstract: Blinker
einschließend
einen Köderrumpf
in Froschform mit einer Befestigungseinrichtung zum Anbringen einer
Leine oder eines Stahldrahts und einer Befestigungseinrichtung zum
Anbringen eines Hakens, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Teil
des Köderrumpfs
aus einem porösen
elastischen zusammenpressbaren Material gemacht ist.
Patent DE-10238560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Abbildungsqualität beim Erfassen von Defekten in Leitungsmustern einer Photomaske sowie Photomaske
Inventor: CHOI YO-HAN
IPC: G03F1/72
Filed: 2002-08-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Abbildungsqualität beim Erfassen von Defekten
in Leitungsmustern einer Photomaske unter Verwendung eines Ionenfeinstrahlsystems,
wonach  a) auf dem Maskensubstrat (30) der Photomaske opake Leitungsmuster
(31, 32, 33a–33e
und 37) ausgebildet werden;  b) zwischen zumindest einigen der
opaken Leitungsmuster (31, 32, 33a–33e und 37), unter Verwendung
des Ionenfeinstrahlsystems, Verbindungsleitungen (35a–35d) aus Kohlenstoff
enthaltendem Gallium ausgebildet werden, die jeweils eine Dicke
geringer als die Tiefe einer Oberflächenschicht aufweisen und jeweils
eine solche Breite besitzen, dass die leitenden Materialschichten
der Verbindungsleitungen (35a–35d)
elektromagnetische Wellen, die zum Abbilden der Leitungsmuster von
der Photomaske auf einen Wafer verwendet werden, übertragen
können,
ohne die Verbindungsleitungen (35a–35d) abzubilden; und  c)
die erhaltene Maskenstruktur mit Hilfe des Ionenfeinstrahlsystems
ohne Abbildung der Verbindungsleitungen durch Erfassen von Sekundärelektronen
abgebildet wird.
Patent DE-10245536-B4 (DE)
Title: Kalibrieren von Halbleitereinrichtungen mittels einer gemeinsamen Kalibrierreferenz
Inventor: BRAUN GEORG
IPC: H04L7/04
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren von Schnittstelleneinrichtungen (6) in Halbleitereinrichtungen (1),
umfassend die Schritte:  1) Vorsehen einer Mehrzahl von jeweils
eine über
einen durch eine Schalteinheit (4) schaltbaren Kalibrierpfad (31) mit
dem Kalibrieranschluss (32) verbundene Kalibriereinheit (3) aufweisenden
Halbleitereinrichtungen (1), sowie einer als Spannungsreferenz oder
als Kalibrierwiderstand vorgesehenen Kalibrierreferenz (5),  2)
Verbinden der Kalibrieranschlüsse
(32) mit der Kalibrierreferenz (5),  3) Erzeugen eines die Kalibriereinheit
(3) mittels der Schalteinheit (4) mit dem Kalibrieranschluss (32)
verbindenden aktiven Kalibriersignals in einer ersten Halbleitereinrichtung
(1),  4) Durchführen
einer Kalibrierung der Schnittstelleneinrichtungen (6) der ersten
Halbleitereinrichtung (1),  5) Erzeugen eines die Kalibriereinheit
(3) mittels der Schalteinheit (4) vom Kalibrieranschluss (32) trennenden
passiven Kalibriersignals und  6) Wiederholen der Schritte 3)
bis 5) für
alle weiteren Halbleitereinrichtungen (1).
Patent DE-10249855-B4 (DE)
Title: Werkstoff zum Zuführen von Strom auf Halbleiter-Bauelemente und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: H01L23/498
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Halbleiter
mit einem Werkstoff zum Zuführen
von Strom, bei dem  der Werkstoff einen Werkstoff-Wärmeausdehnungskoeffizienten
(α V ) und ein Werkstoff-Elastizitätsmodul
(E V ) aufweist und an zumindest einem Teil
des Halbleiters (Si) derart elektrisch kontaktierend befestigbar
ist, dass der Strom durch den Werkstoff als Leiter hindurch in den
Halbleiter geführt
wird,  das Material des Halbleiters (Si) einen Halbleiterwärmeausdehnungskoeffizienten
(α HL ) und ein Halbleiter-Elastizitätsmodul (E HL )
aufweist, und  der Werkstoff aus einem Verbundmaterial (1a,
2a) aus zumindest einem leitenden Material (1a) und zumindest einem
relativ dazu schlechter oder nicht leitenden anderen Material (2a)
besteht,  dadurch gekennzeichnet , dass  das leitende Material
(1a) und das andere Material (2a) sich zweidimensional erstrecken
und  sich das leitende Material (1a) mit einer Dimension (z)
in Richtung der Oberfläche
des Halbleiters (Si) erstreckt.
Patent DE-10253811-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Windkraftanlage mit elektrisch verstellbaren Flügeln
Inventor: BÜNTE ANDREAS
IPC: H02P7/292
Filed: 2002-11-18
Granted: 2018-08-23
Abstract: Pitch-Antriebsvorrichtung für eine Windkraftanlage mit einem Antrieb in beide Drehrichtungen mit positivem und negativem Drehmoment, bestehend aus mindestens einem Flügel (18), dessen Anstellwinkel zum Wind mittels eines Gleichstrom-Motorsmit einer Schaltungskombination, bestehend aus einer Ankerwicklung (2), einer Reihenschlusswicklung (3) und einer Feldgleichrichterbrücke (4),wobei die Ankerwicklung (2) des Motors in Serie zu der Reihenschlusswicklung (3) angeordnet ist unddie Reihenschlusswicklung (3) in der Mitte der Feldgleichrichterbrücke (4) angeordnet ist,einer Nebenschlusswicklung (5) undeinem dreiphasigen Pulswechselrichter (6)variiert werden kann,wobei der Motor ein Gleichstrom-Doppelschlussmotor (19) ist,die Schaltungskombination, bestehend aus der Ankerwicklung (2), der Reihenschlusswicklung (3) und der Feldgleichrichterbrücke (4), zwischen zwei Strängen des dreiphasigen Pulswechselrichters (6) angeordnet ist undein erstes Ende der Nebenschlusswicklung (5) des Gleichstrom-Doppelschlussmotors (19) mit einem dritten Strang des dreiphasigen Pulswechselrichters (6) direkt verbunden ist.
Patent DE-10254384-B4 (DE)
Inventor: JUNGNICKEL VOLKER
IPC: H04J99/00
Filed: 2002-11-17
Granted: 2005-11-17
Abstract: A bidirectional signal processing method uses parallel transmission of digital transmitted data streams in a multiple input-multiple output system. Related art methods generate high bit error rates mostly in singular transmission channels. For this reason, the rank-adaptive signal processing method provides that the number n<SUB>d </SUB>of active subchannels are varied according to the actual channel behavior in order to effect a robust data transmission even in singular radio channels based on a transmit-side and receive-side channel knowledge and a modification of the data vector by a linear matrix vector multiplication while introducing a factor gamma for limiting the maximum transmit power. The maximum transmit power is then only distributed to the currently activated subchannels so that no transmit power remains unused. Another optimization of the number of subchannels n<SUB>d </SUB>occurs when selecting the modulation and encoding methods. During the optimal rank-adaptation according to the water-filling principle, another power is allocated to each subchannel. Another modulation and encoding method is accordingly selected for each data stream. During the suboptimal rank-adaptation according to the channel inversion principle, all subchannels have the same power whereby enabling the data streams to be modulated and encoded in a common source.
Patent DE-10312256-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren für eine Steuerung eines Spritzgießprozesses
Inventor: BELLM HUBERT
IPC: B29C45/76
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Betriebsverfahren
für eine
Steuerung (2) eines Spritzgießprozesses
und einen Rechner (16), wobei von der Steuerung (2) Istwerte (T,
p, n, v) des Spritzgießprozesses
erfasst und an den Rechner (16) übermittelt werden,
wobei die Istwerte (T, p, n, v) vom Rechner (16) unter einem nicht
echtzeitfähigen
Betriebssystem entgegen genommen werden.
Patent DE-10314215-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzantenne und Verfahren zur Verstimmung deren Eigenresonanzfrequenz
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/36
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Magnetresonanzantenne
(1)  – mit
in einer Birdcage-Struktur angeordneten, parallel verlaufenden Antennen-Längsstäben (2)
und die Antennen-Längsstäbe (2) endseitig
hochfrequenzmäßig verbindenden
Antennen-Endringen (3),  – mit
einer Mehrzahl von Hochfrequenz-Schaltelementen (8, 8a, 8b), um
zumindest einen Teil der Antennen-Längsstäbe (2) zur Verstimmung der
Eigenresonanzfrequenz der Antenne (1) gegenüber einer Arbeits-Magnetresonanzfrequenz
hochfrequenzmäßig zu unterbrechen,
und  – mit
zwei von außerhalb
der Birdcage-Struktur zu den Hochfrequenz-Schaltelementen (8, 8a,
8b) geführten
gemeinsamen Schaltleitungen (9, 10), welche jeweils eine ringförmig an
oder in der Birdcage-Struktur quer zu den Antennen-Längsstäben (2) verlaufende Ringleitung
(11, 12) aufweisen, an die die einzelnen Hochfrequenz-Schaltelemente
(8, 8a, 8b) jeweils angeschlossen sind.
Patent DE-10332249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bodenverfüllmassen, nach dem Verfahren hergestellte Bodenverfüllmasse und deren Verwendung
Inventor: ROTTMANN MICHAEL
IPC: C09K17/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bodenverfüllmassen,
insbesondere für
die Verwendung bei Verfüllarbeiten
im Tiefbau bis auf Höhe
des Gründungsplanums,  dadurch
gekennzeichnet,  daß mineralische
Abfallstoffe aus Bodenaushubmaterial und Bauabfallrecyclingmaterial
so gewonnen und vorgemischt werden, daß in der Mischung ein hoher
bindiger Feinkornanteil mit der Korngröße 0–0,063 mm enthalten ist, daß anschließend die
Bestandteile der Mischung zerkleinert werden auf Korngrößen im Bereich
von 0–5
mm bis 0–45
mm je nach Einsatzfall der herzustellenden Bodenverfüllmasse,  daß weiterhin
die Mischung zwecks Aussonderung des Überkorns gesiebt wird,  daß Wasser
und hydraulisches Bindemittel vermischt wird,  daß des weiteren
die gesiebte Mischung aus mineralischen Abfallstoffen zur Wasser-Bindemittel-Mischung
zugegeben und mit dieser in einem derartigen Mischungsverhältnis gemischt
wird, daß eine
zunächst
fließfähige Bodenverfüllmasse
herstellbar ist, deren manuelle Lösbarkeit nach vollständiger Verfestigung
erhalten bleibt, und  daß diese
Mischung als Bodenverfüllmasse
bei gleichzeitiger Vermischung zur Einbaustelle zwecks Einbaues
verbracht wird.
Patent DE-10336488-B4 (DE)
Title: Steuergerät und -verfahren für eine Brennkraftmaschine mit variablem Ventilsystem
Inventor: OGISO MAKOTO
IPC: F02D43/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-09-28
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
mit einem variablen Ventilmechanismus, der eine Ventilöffnungscharakteristik
hinsichtlich eines Öffnungszustandes
eines Einlassventils (11) ändern
kann, und mit einem Drosselventil (22), das einen Unterdruck in
einem Einlassrohr (17) ändern
kann, wobei das Steuergerät
eine Steuervorrichtung (100) aufweist, die die Ventilöffnungscharakteristik
und einen Öffnungsgrad
des Drosselventils (22) steuern kann, wobei die Steuervorrichtung
(100) daran angepasst ist, eine in die Brennkraftmaschine eingelassene
Einlassluftmenge zumindest durch die Steuerung der Ventilöffnungscharakteristik
oder die Steuerung des Öffnungsgrades
des Drosselventils (22) gemäß einer
Abgabe zu steuern, die von der Brennkraftmaschine gefordert wird, und
das Steuergerät
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (100) des
Weiteren daran angepasst ist, während
eines ersten Betriebszustandes, in dem die Einlassluftmenge durch
die Steuerung der Ventilöffnungscharakteristik
gesteuert wird, den Öffnungsgrad
des Drosselventils (22) innerhalb eines Bereiches des Öffnungsgrades des
Drosselventils (22) zu steuern, der das Aufrechterhalten eines Atmosphärendruckes
in dem Einlassrohr (17) in jenem Zustand ermöglicht, in dem die...