baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245564-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät
Inventor: BEEKER UDO
IPC: H04M1/02
Filed: 2002-09-30
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kommunikationsendgerät, bestehend aus
einer oberen und einer unteren Gehäuseschale, bei dem die beiden
Gehäuseschalen
reversibel miteinander verklebt sind, wobei für die Verklebung ein mittels
Wärmeeinwirkung
aktivierbarer Klebstoff verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass als Klebstoff eine zwischen die zu verklebenden Ränder der
Gehäuseschalen
(1, 2) einlegbare Klebeeinlage (3) verwendet wird, welche aus einer
Trägerfolie
(4) mit einer darauf aufgedruckten Heizwendel (5) besteht, wobei
auf beiden Seiten der Trägerfolie
(4) jeweils ein mittels Wärmeeinwirkung
aktivierbarer Klebstofffilm (6, 7) aufgebracht ist.
Patent DE-10260406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur unterschiedlichen Erzeugung kryptographischer Sicherungen von Mitteilungen in einem Hostgerät
Inventor: BLEUMER GERRIT
IPC: H04L9/32
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur unterschiedlichen Erzeugung kryptographischer Sicherungen von
Mitteilungen in einem Hostgerät,
wobei zur kryptographischen Sicherung einer Mitteilung für einen
ersten Zweck eine erste Signatur und zur kryptographischen Sicherung
einer Mitteilung für
einen zweiten Zweck eine zweite Signatur eingesetzt wird, gekennzeichnet
dadurch, dass der Zweck oder Typ der Mitteilung die anzuwendende
Kombination von Hash-Funktion und digitalem Signieralgorithmus bestimmt.
Patent DE-10260728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung des Leiterverlaufs eines Supraleiters vom Spulenkörper zum Joint sowie zugehörige Vorrichtungen
Inventor: SCHLENGA KLAUS
IPC: G01R33/3815
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Berechnung des räumlichen
Verlaufs eines bandförmigen
Supraleiters (3) einer Spulensektion einer Hochfeld-Magnetspule
(1) in einem Überführungsbereich
(5) von der Spulensektion weg oder in die Spulensektion hinein,
wobei die Spulensektion solenoidförmig auf einem zylindrischen
Spulenkörper
(2) gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bandförmige Supraleiter
(3) im Überführungsbereich
(5) von einer ersten Orientierung (3a) tangential flach anliegend
an der Oberfläche
des zylindrischen Spulenkörpers
(2) und näherungsweise
senkrecht zur Längsrichtung
des zylindrischen Spulenkörpers
(2) verlaufend entlang einer Bahnkurve in eine zweite Orientierung
(3b) mit seiner Schmalseite auf der Oberfläche des zylindrischen Spulenkörpers (2)
stehend und parallel zur Längsrichtung
verlaufend übergeführt wird oder
umgekehrt,  und dass aus der Integro-Differentialgleichung  die Bahnkurve z(u) bestimmt
wird,  wobei z die Koordinate des bandförmigen Supraleiters (3) in
Längsrichtung
des Spulenkörpers
und u die Umfangskoordinate des bandförmigen Supraleiters (3) ist,
wobei û eine
Hilfskoordinate darstellt, τ eine über die
Länge des
bandförmigen
Supraleiters (3) im...
Patent DE-10306990-B4 (DE)
Title: Pfadgewichtsunabhängige Nachführung des Abtastzeitpunktes der Signalkomponenten in einem RAKE-Empfänger
Inventor: PAUL STEFFEN
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-02-19
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines über zeitvariante Pfade der Luftschnittstelle übertragenen digitalen Datensignals in einem einen RAKE-Empfängerabschnitt mit einer Anzahl von RAKE-Fingern umfassenden Mobilfunkempfänger, wobei  – wiederholt die den RAKE-Fingern zuzuordnenden Pfade der Luftschnittstelle aufgefunden und eine Schätzung der Pfad-Verzögerungszeit und des Pfadgewichts (a) bezüglich jedes aufgefundenen Pfades vorgenommen wird,  – in jedem RAKE-Finger von der empfangenen und abgetasteten Signalfolge ein Abtastzeitfehler detektiert wird und ein Fehlersignal (S) erzeugt wird und der Abtasttakt oder der Abtastzeitpunkt der Signalfolge in Abhängigkeit von dem Fehlersignal (S) verändert wird,  – in jedem RAKE-Finger eine empfangene Signalfolge mit einer übereinstimmenden lokal erzeugten Signalfolge zu einem früheren und einem späteren Zeitpunkt korreliert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  aus den Korrelationssignalen (z – , z + ) ein pfadgewichtsunabhängiges Fehlersignal (S) durch  S = (z –  – z + )/(z –  + z + ), oder durch  S = atan(z + /z – ) oder  S = atan(z – /z + )  gebildet wird.
Patent DE-10307522-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung und Verfahren zur Herstellung der Schmelzsicherung
Inventor: OHASHI HITOSHI
IPC: H01H85/11
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schmelzsicherung,
umfassend:  zwei Anschlusselemente (14, 44, 64, 125, 204) und  ein
schmelzbares Element (15, 45, 65, 126, 205) mit einem Schmelzabschnitt
(16, 46, 66, 127, 206), durch das die beiden Anschlusselemente (14,
44, 64, 125, 204) elektrisch miteinander verbunden sind,  wobei
mindestens ein Teil des schmelzbaren Elementes (15, 45, 65, 126,
205) aus einem zusammenhängenden Tropfenhaufen
(25, 128) besteht, der durch Fallenlassen oder Herausspritzen einzelner
geschmolzener Metalltropfen (24, 131) gebildet ist.
Patent DE-10307549-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Motors mit veränderlichem Hubraum beim Starten
Inventor: GLUGLA CHRISTOPHER PAUL
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-02-21
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern mit
zugehörigen Einlaß- und Auslaßventilen,
von denen wenigstens einige in einem Modus mit veränderlichem
Hubraum, in dem die Einlaß-
und/oder Auslaßventile
abgeschaltet sind, wahlweise betätigt
werden können,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  beim Starten des Verbrennungsmotors
werden die zugehörigen
Einlaß-
und Auslaßventile
betätigt,
während
Kraftstoffzufuhr und Zündfunke
für die
Zylinder im Modus mit veränderlichem
Hubraum abgeschaltet werden.
Patent DE-10309911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Farblängsfehlers eines Scanmikroskops und Scanmikroskop
Inventor: BORLINGHAUS ROLF DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2003-03-07
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Farblängsfehlers eines Scanmikroskops gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 • Abscannen einer Probe, die Referenzstrukturen aufweist, mit einem Beleuchtungslichtstrahl, der zumindest eine Beleuchtungswellenlänge aufweist, in Richtung des Beleuchtungslichtstrahls (z-Richtung) entlang verschiedener Scanpositionen,
 • Detektieren des von der Probe ausgehenden Detektionslichtes in Abhängigkeit von der Scanposition bei einer Detektionswellenlänge oder in einem spektralen Detektionsbereich,
 • Ermitteln der Scanpositionen, an denen das Detektionslicht in Bezug auf die Detektionswellenlänge oder den spektralen Detektionsbereich des Detektionslichtes Leistungsextrema aufweist,
 • Detektieren des von der Probe ausgehenden Detektionslichtes in Abhängigkeit von der Scanposition bei zumindest einer weiteren Detektionswellenlänge oder in zumindest einem weiteren spektralen Detektionsbereich,
 • Ermitteln der weiteren Scanpositionen, an denen das Detektionslicht in Bezug auf die weitere Detektionswellenlänge oder den weiteren spektralen Detektionsbereich des Detektionslichtes Leistungsextrema aufweist und
 • Errechnen des Farblängsfehlers aus den ermittelten Scanpositionen und den ermittelten weiteren Scanpositionen.
Patent DE-10313807-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: B60N2/005
Filed: 2003-03-21
Granted: 2013-11-14
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Arretierungseinrichtung (6), die ein benutzerseitiges Entnehmen des Fahrzeugsitzes aus dem Fahrzeug und ein benutzerseitiges Wiedereinsetzen des Fahrzeugsitzes in das Fahrzeug ohne Werkzeugeinsatz ermöglicht, wobei der Fahrzeugsitz eine Fernentriegelungseinrichtung (7, 8, 9) aufweist, mit der die Sitzlehne (2) des Fahrzeugsitzes fern vom Fahrzeugsitz aus derart entriegelbar ist, dass die Sitzlehne (2) auf die Sitzfläche (5) des Fahrzeugsitzes umklappbar ist, wobei ein Teil (8) der Fernentriegelungseinrichtung (7, 8, 9) im Fahrzeug und ein Teil (7, 9) der Fernentriegelungseinrichtung in der Sitzlehne (2) installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernentriegelungseinrichtung (7, 8, 9) eine mechanisch gesteuerte Fernentriegelungseinrichtung ist, wobei – die Fernentriegelungseinrichtung ein sitzfestes Entriegelungselement (810) aufweist, das mit einem fahrzeugbodenseitigen Entriegelungselement (845) zusammenwirkt, und – die beiden Entriegelungselemente (810, 845) für die Entnahme des Fahrzeugsitzes aus dem Fahrzeug voneinander lösbar sind.
Patent DE-10316093-B4 (DE)
Title: Rotor für ein Drehflügelflugzeug sowie Verfahren zur Blattwinkelverstellung eines Rotors
Inventor: BECKER GEROLD
IPC: B64C27/32
Filed: 2003-04-08
Granted: 2016-03-31
Abstract: Rotor für ein Drehflügelflugzeug, umfassend – einen Rotorkopf – mindestens ein Rotorblatt (2) mit einem rotorkopfseitigen Rotoranschlussbereich (4), wobei der rotorkopfseitige Rotoranschlussbereich (4) einen ein Schlag- und/oder Schwenkgelenk bildenden Bereich umfasst und eine integrale, lagerlose, fliehkraftgesteuerte Blattwinkelverstelleinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die integrale, lagerlose, fliehkraftgesteuerte Blattwinkelverstelleinrichtung mindestens einen im Rotorbetrieb fliehkraftbeaufschlagten Rotorblatt-Anschlussarm (6; 8; 14) besitzt, der mindestens einen abgestuften oder abgewinkelten Armabschnitt (6a; 8a; 14a) aufweist, welcher zwischen einem rotorkopfseitigen Anschlusspunkt des Rotorblatt-Anschlussarms (6; 8; 14) und – einem Vektor einer auf das Rotorblatt (2) wirkend Fliehkraft (Fc), oder – einem Vektor eines auf den mindestens einen Rotorblatt-Anschlussarm (6; 8; 14) wirkenden Fliehkraftanteils (Fc1, Fc2) mindestens einen Hebelarm (h1, h2) bildet, mit dem der Rotorblatt-Anschlussarm (14) und das Rotorblatt (2) unter Einwirkung der Fliehkraft (Fc) verdrehbar sind, wobei von jedem Rotorblatt-Anschlussarm (6; 8; 14) der Flächenschwerpunkt oder die neutrale Faser eines rotorkopfseitigen Anschlussarmquerschnitts gegenüber dem Flächenschwerpunkt oder der neutralen Faser eines rotorblattseitigen Anschlussarmquerschnitts und einer im Betrieb des Rotors durch diesen rotorblattseitigen Flächenschwerpunkt verlaufenden Fliehkraftrichtung (Fc) versetzt ist.
Patent DE-10317326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks auf einer drehantreibbaren Längsachse
Inventor: BAILER PETER
IPC: B23B33/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
(10; 110) zum Einspannen eines Werkstücks (50, 50a, 50b, 50c, 50d;
150d) auf einer drehantreibbaren Längsachse mit:  – einem
Spanndorn (12; 112)  – einem
Gegenhalter (14; 114)  – einem
Mitnehmer, und  – einem
Adapterelement (58, 158) mit einer axialen Eingriffsnut (70, 170),  wobei
zumindest der Spanndorn (12; 112) um die Längsachse (A) drehbar gelagert
ist,  wobei weiter das Adapterelement zur Fixierung an dem Werkstück ausgebildet
ist und mit dem Spanndorn zum Einspannen des Werkstücks zusammenwirkt,  wobei
weiter der Mitnehmer an dem Spanndorn (12; 112) fixiert und beim
Einspannen des Werkstücks
(50, 50a, 50b, 50c, 50d; 150d) zwischen dem Spanndorn (12; 112)
und dem Gegenhalter (14; 114) mit der Eingriffsnut (70, 170) des
Adapterelements (58, 158) derart in Eingriff bringbar ist, dass
er eine Drehbewegung des Spanndorns (12; 112) auf das Adapterelement
(58, 158), und so auf das Werkstück
(50, 50a, 50b,...
Patent DE-10326404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontaufprall auf ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWACK REINHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-06-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug,
welches eine den Vorderwagen abdeckende, bis zur vorderen Windschutzscheibe
führende
Fronthaube (9) aufweist, die windschutzscheibenseitig an beiden
Fahrzeugseiten jeweils über
eine Scharnieranordnung drehbeweglich an der Karosse des Vorderwagens
angelenkt ist, und frontseitig in einem Haubenschloss lösbar befestigt
ist, wobei die Vorrichtung ein Aufstellelement für die Fronthaube (9) aufweist,
das in einem fahrzeugfesten Gehäuse
(2) mittels eines Federspeichers (6) linear aufstellbar gehaltert
ist, derart, dass im Normalzustand das Aufstellelement niedergehalten
ist und im Kollisionsfall sensorbetätigt durch einen Aktuator (20)
für eine
begrenzte Aufstellbewegung freigebbar ist, wobei der Federspeicher
(6) mit dem Aufstellelement und der Aktuator (20) achsenparallel
nebeneinander im Gehäuse
(2) angebracht sind, und wobei das Aufstellelement aus zwei konzentrisch
angeordneten Hülsen,
einer Innenhülse
(17) und einer Außenhülse (16)
besteht.
Patent DE-10329625-B4 (DE)
Title: Kuvertiermaschine
Inventor: HERRMANN HERBERT
IPC: B65H39/02
Filed: 2003-06-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: Kuvertiermaschine
mit mindestens zwei Systemkanälen,
von denen der eine Systemkanal ein erstes Medium, wie Dokumente
und dergleichen, und der andere Systemkanal ein dem ersten Medium
zugeordnetes zweites Medium, wie Dokumente, einer Transporteinrichtung
zuführt,
auf der die beiden Medien übereinanderliegend
ablegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Systemkanäle (3, 4)
so umschaltbar sind, daß der
andere Systemkanal (4) zur Zuführung
des ersten Mediums (1) unter Beibehaltung der Stapelfolge der beiden
Medien (1, 2) einsetzbar ist, und daß im Bereich des anderen Systemkanals (4)
hierfür
wenigstens eine Rampe (14) vorgesehen ist, die aus einer versenkten
Ruhelage in eine Arbeitslage verstellbar ist, in der die Rampe (14)
im Zuführweg
des zweiten Mediums (2) liegt.
Patent DE-10331757-B4 (DE)
Title: Audiowiedergabesystem mit einem Datenrückkanal
Inventor: PLATZER WILFRIED
IPC: H04S7/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Audiowiedergabesystem
mit  – einer
Audiosignal-Bereitstellungseinrichtung (VCR) zum Bereitstellen eines
Audiosignals (s),  – einer
Datenbereitstellungseinrichtung (S) zum Bereitstellen von Daten
(d) für
Steuer- und/oder Überprüfungszwecke,  – einer
Mischeinrichtung (M) zum Zusammenmischen des Audiosignals (s) und
der Daten (d) vor deren gemeinsamer Wiedergabe,  – zumindest
einem Lautsprecher (L1 –L5)
zum Wiedergeben eines aus dem Audiosignal (s) und den Daten (d)
erzeugten akustischen Schallsignals (sw + sd),  – einem
Mikrophon (MIC) zum Empfangen des Schallsignals (sw + sd) und  – einer
empfängerseitigen
Datenverarbeitungseinrichtung (C), an die das Mikrophon (MIC) angeschlossen
ist, zum Verarbeiten der in dem Schallsignal (sw + sd) enthaltenen Daten
(sd) und zum Auslösen
durchzuführender
Aktionen,  dadurch gekennzeichnet , dass  – die Datenverarbeitungseinrichtung
(C) mit dem Mikrophon (MIC) als Datenrückkanal für die Daten (d) mit der dem
Lautsprecher vorgeschalteten Audiosignal-Bereitstellungseinrichtung (VCR) und/oder
Datenbereitstellungseinrichtung (S) für eine Steuerung und/oder Überwachung
des Audiosignals (s) und/oder...
Patent DE-10350478-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit
Inventor: KUZNECOV MIHAIL
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-10-22
Granted: 2009-01-08
Abstract: Brennstoffzelleneinheit
mit einer Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit
(100), bei der ein Interkonnektor aus einem KEA-Halterungselement
(200), einer Bodenplatte (300) und einem Gasverteiler-Element (400) gebildet
ist, dabei das KEA-Halterungselement (200) und die Bodenplatte (300)
als Blechteile, als zwei Schalen eines Gehäuses, das Gasverteiler-Element (400) gasdicht
umschließen
und auf einer äußeren ebenen,
unstrukturierten Oberfläche
der Bodenplatte (300) Stege (500) aus einer elektrisch leitfähigen Keramik
aufgetragen sind.
Patent DE-10357877-B4 (DE)
Title: Brennstofföle aus Mitteldestillaten und Ölen pflanzlichen oder tierischen Ursprungs mit verbesserten Kälteeigenschaften
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10M145/14
Filed: 2003-12-11
Granted: 2008-05-29
Abstract: Brennstoffölzusammensetzung
F), enthaltend  F1) 89-50 Vol.-% eines Brennstofföls mineralischen
Ursprungs und  F2) 11-50 Vol.-% eines Brennstofföls pflanzlichen
und/oder tierischen Ursprungs, und als Kälteadditiv die Bestandteile  A)
mindestens ein Copolymer aus Ethylen und 8-21 Mol-% mindestens eines
Acryl- oder Vinylesters mit einem C 1 -C 18 -Alkylrest und  B) mindestens ein Kammpolymer,
enthaltend Struktureinheiten aus  B1) mindestens einem Olefin
als Monomer 1, welches an der olefinischen Doppelbindung wenigstens
einen C 8 -C 18 -Alkylrest
trägt,
und  B2) mindestens einer ethylenisch ungesättigten Dicarbonsäure als
Monomer 2, welche mindestens einen über eine Estergruppierung gebundenen
C 8 -C 18 -Alkylrest
trägt,  wobei
die Summe Q  der molaren Mittel der C-Kettenlängenverteilungen
in den Alkylresten von Monomer 1 einerseits und den Alkylresten der
Estergruppen von Monomer 2 andererseits von 21,0 bis 28,0 beträgt, worin  w 1  der molare Anteil der einzelnen Kettenlängen in
den Alkylresten von Monomer 1,  w 2  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen in den Alkylresten der
Estergruppen...
Patent DE-10362066-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einem piezoelektrischen Bedienelement
Inventor: AVENWEDDE JOSEF
IPC: H03K17/96
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Haushaltsgeräts,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal A eines piezoelektrischen
Bedienelements (2) in einer Auswerteschaltung des Haushaltsgeräts mit einem
vorher festgelegten und abgespeicherten Grenzwert G verglichen wird
und in Abhängigkeit
davon eine elektrische Entladung eines Piezoelements (6) des piezoelektrischen
Bedienelements (2) ausgelöst
wird, wobei die Polarität
des Grenzwerts G zu der Polarität
des einer gewünschten
Betätigung
des piezoelektrischen Bedienelements (2) zugeordneten Ausgangssignals
A entgegengesetzt ist.
Patent DE-10392274-B4 (DE)
Title: Am Ohr festzuklemmendes Headset
Inventor: HAM SOOHYUN
IPC: H04R1/10
Filed: 2003-01-31
Granted: 2008-06-26
Abstract: Am
Ohr festzuklemmendes Headset (100), mit:  einer Lautsprecherkapsel
(102) zum Übertragen
von Schall zu dem Ohr eines Benutzers, wobei die Lautsprecherkapsel
(102) mit einem inneren Teil des Ohrs in Kontakt gebracht werden
kann,  einem Headset-Körper
(106), der mit der Lautsprecherkapsel (102) verbunden ist, wobei
der Headset-Körper
(106) einen ersten Kontaktbereich (420) in wenigstens einem Bereich
der Vorderseite des Ohrläppchens
bildet, und  einem Headset-Ende (108), das mit dem Headset-Körper (106)
verbunden ist, wobei das Headset-Ende (108) eine gekrümmte, in
sich verformbare Struktur umfasst, die biegend geöffnet und
geschlossen werden kann, und im geschlossenen Zustand das Headset-Ende
(108) mit wenigstens einem Bereich der Rückseite des Ohrläppchens
einen zweiten Kontaktbereich (430) bildet.
Patent DE-19514846-B4 (DE)
Title: Lagereinstellmechanismus für kolbenstangenlose Zylinder
Inventor: MIYAMOTO MICHIKAZU
IPC: F16J10/00
Filed: 1995-04-26
Granted: 2004-11-25
Abstract: Lagereinstellmechanismus
in einem kolbenstangenlosen Zylinder (10) mit einem Zylinderrohr (12),
das Öffnungen
(38) zur Zufuhr und Abfuhr eines unter Druck stehenden Fluids aufweist,
wobei das Zylinderrohr (12) eine sich daran erstreckende Schiene
(58) aufweist, einem in dem Zylinderrohr (12) angeordneten Kolben
(70) zur Verschiebung entlang des Zylinderrohrs (12) durch das unter
Druck in das Zylinderrohr (12) eingeführte Fluid, einem mit dem Kolben
(70) gekoppelten Gleittisch (14) zum Tragen eines Werkstücks, wobei
der Gleittisch (14) eine in rollendem Kontakt mit der Schiene (58)
gehaltene Führungsrolle
(56) aufweist, und einem Einstellmechanismus (60) zum Einstellen
des rollenden Kontaktes der Führungsrolle
(56) mit der Schiene (58), wobei die Führungsrolle (56) mit einer
Achse exzentrisch auf einer ersten in dem Gleittisch (14) angeordneten
Welle (63) angebracht ist, gekennzeichnet durch eine zweite Welle
(67) zum Drehen der exzentrischen Achse der Führungsrolle (56) um die Mittelachse
der ersten Welle von einer äußeren Wand
des Gleittisches (14), wobei...
Patent DE-19523238-B4 (DE)
Title: Greiferbahnkappe für eine Nähmaschine
Inventor: YAMASHITA TAKASHI
IPC: D05B63/00
Filed: 1995-06-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Greiferbahnkappe
für eine
Nähmaschine,
die mit einem Nadelfaden und einem Spulenfaden arbeitet, umfassend  eine
Fadenführungsöffnung (42),
in welcher der Nadelfaden (17) und der Spulenfaden (15) eingelegt
werden; und  eine Verlängerung
(43), welche von der Fadenführungsöffnung ausgeht,  dadurch
gekennzeichnet, daß in
die Verlängerung
(43) ausgehend von der Fadenführungsöffnung der
Endabschnitt des Spulenfadens nach auswärts einführbar ist.
Patent DE-19650327-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von Prozeßsignalen einer technischen Anlage
Inventor: BOEGGE MICHAEL
IPC: F01K13/02
Filed: 1996-12-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Prozeßsignalen
(PS, PS') einer technischen Anlage, insbesondere einer Kraftwerksanlage,
von denen jedem ein den Zeitpunkt seiner Erfassung charakteristisches
Zeitmerkmal zugeordnet ist,  – bei dem für jedes Prozeßsignal
(PS, PS') anhand seines zugehörigen
Zeitmerkmals geprüft
wird, ob das Prozeßsignal
(PS, PS') innerhalb eines vorgebbaren Intervalls vor der Prüfung erfaßt wurde,  – bei dem
die innerhalb des Intervalls erfaßten Prozeßsignale (PS) in einem ersten
Speicher (22) hinterlegt werden, und  – bei dem die außerhalb
des Intervalls erfaßten
Prozeßsignale
(PS') als verzögerte
Prozeßsignale
(PS') in einem zweiten Speicher (24) hinterlegt und anhand der jeweils
zugehörigen
Zeitmerkmale zeitfolgerichtig sortiert werden.
Patent DE-19650826-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kraftfahrzeugtürverschluß
Inventor: BARTEL PETER
IPC: E05B81/14
Filed: 1996-12-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektrischer
Kraftfahrzeugtürverschluss
mit Drehfalle (1), insbesondere Gabelfalle, Sperrklinke (2) und
zweiarmigem Auslösehebel
(3) für
die Sperrklinke (2) sowie mit einem elektromotorische Antrieb (4), mit
dem die Sperrklinke (2) des in der einzigen Raststellung oder in
der Hauptraststellung befindlichen Kraftfahrzeugtürverschlusses
zum Zwecke der so genannten Schnellauslösung aushebbar ist, wobei der
elektromotorische Antrieb (4) eine rotierende Abtriebssteuerkurve
(5) aufweist und wobei eine elektrische Steuereinrichtung (13) für den elektromotorischen
Antrieb (4) vorgesehen ist, mit den weiteren Merkmalen  1.1)
die Abtriebssteuerkurve (5) arbeitet auf einen Hebelarm (6) des
Auslösehebels
(3) für
die Sperrklinke (2),  1.2) der andere Hebelarm (7) des Auslösehebels
ist von einer Schnellauslösefeder
(8) belastet,  wobei die Auslegung so getroffen ist, dass der
Auslösehebel
(3) unter dem Einfluss der Schnellauslösefeder (8) in die Aushebestellung
für die
Sperrklinke (2) bewegbar ist und die Sperrklinke (2) entsprechend
mitnimmt, wenn die Abtriebssteuerkurve (5) eine Drehbewegung ausführt.
Patent DE-19700499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln chemischer Substanzen durch Erhitzen
Inventor: LAUTENSCHLAEGER WERNER
IPC: B01J19/00
Filed: 1997-01-09
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln chemischer Substanzen durch Erhitzen unter Druck,
mit einem Mikrowellengerät,
umfassend  – ein
mikrowellen-undurchlässiges
Gehäuse
(1),  – eine
mit dem Innenraum (2) des Gehäuses
(1) verbundene Mikrowellenquelle (29), und  – mindestens zwei zur Aufnahme
der chemischen Substanzen oder Proben (28) dienenden Probenbehälter (8),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Probenbehälter (8) in einem Aufnahmebehälter (3) aus
mikrowellen-durchlässigem
Material angeordnet sind, wobei der Aufnahmebehälter (3) durch eine Verschlussvorrichtung
(4, 5) druckfest verschließbar
ist und die Verschlussvorrichtung (4, 5) zwei durchgehende Druck-Kanäle (24)
aufweist,  wobei die Probenbehälter (8) mit jeweils einem
Pfropfen (14) verschlossen sind, und  wobei der Pfropfen (14)
einen Kanal geringen Durchmessers aufweist, so dass einerseits ein
Druckausgleich durch den Pfropfen zugelassen ist und andererseits
aber ein Übertritt
chemischer Substanzen in der Gasphase von einem Probenbehälter (8)
in einen anderen Probenbehälter (8)
weitgehend ausgeschlossen ist.