baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005003562-B4 (DE)
Title: Transportbehältnis und Transportsystem für Kühlgut und Verfahren zur Feststellung der Produktqualität eines Kühlguts
Inventor: FOERTER ANDREAS
IPC: B65D81/38
Filed: 2005-01-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Transportbehältnis (1)
für Kühlgut (2), umfassend
einen Sensor (5) zur Erfassung der Umgebungstemperatur und zur Erzeugung
von Messwerten in vorgegebenen Zeitabständen sowie Speichermittel zum Speichern
der Messwerte über
eine vorgegeben relevante Zeitdauer, insbesondere während des
Transports, weiterhin umfassend Übertragungsmittel
(12) für
die Übertragung der
Messwerte an eine Auswerteeinheit (6'), dadurch gekennzeichnet,
dass Auswertemittel für
den Temperaturverlauf vorhanden sind und Anzeigemittel für eine Zeitdauer vorgesehen
sind, mittels derer angezeigt wird, innerhalb welcher Zeit das Kühlgut (2)
in einen entsprechend temperierten Kühlraum (14) einzulagern ist,
ohne dass das Kühlgut
(2) Schaden genommen hat.
Patent DE-102005026860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen und/oder Garen von Grillgut
Inventor: ROCK ALEXANDER
IPC: A47J37/07
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Grillen und/oder Garen von Grillgut, mit einem Brennraum
(110) und mit einem das Grillgut aufnehmenden Garraum (120), wobei
der Brennraum (110) und der Garraum (120) räumlich voneinander getrennt
und nur über
einen in einem oberen Bereich des Garraums (120) angeordneten Durchlass (130)
für aus
dem Brennraum (110) in den Garraum (120) einströmendes Rauchgas (140b) miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Garraum (120) eine
Ableitvorrichtung (141, 141a, 142, 142a, 145) zur Ableitung von
Rauchgas aufweist, wobei die Ableitvorrichtung (141, 141a, 142,
142a, 145) zumindest eine in einem unteren Bereich des Garraums
(120), insbesondere in der Nähe eines
Bodens (125) des Garraums (120), angeordnete Öffnung aufweist.
Patent DE-102005034587-B4 (DE)
Title: Reservefallschirm mit Öffnungshilfe
Inventor: HOHMUTH RALF
IPC: B64D17/62
Filed: 2005-07-25
Granted: 2010-01-14
Abstract: Reservefallschirm mit Öffnungshilfe, bei dem die Kappe (1) des Reservefallschirmes eine Aussparung (2) aufweist, oberhalb und unterhalb eines Ausdehnungselementes (3) jeweils eine obere Abdeckung (4) und eine untere sich auf den gepackten Reservefallschirm abstützende Abdeckung (5) ausgebildet sind, die Aussparung (2) im Reservefallschirm geringfügig größer ist als die flächenhafte Erstreckung der oberen Abdeckung (4) des Ausdehnungselementes (3) und die obere Abdeckung (4) des Ausdehnungselementes (3) zur Randzone dieser Aussparung (2) unmittelbar festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Randzone der Kappe (1) des Reservefallschirms auf seiner Außenseite an der Aussparung (2) beginnend oben geschlossene und nach unten offene Taschen (7) aufgesetzt sind, und die obere Abdeckung (4) des Ausdehnungselementes (3) über eine Sicherungseinrichtung vom Ausdehnungselement (3) im Zusammenhang mit dessen Entfalten entfernbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102005036281-B4 (DE)
Title: Schiebbares Flachbildschirm- und Tastatur-Modul
Inventor: WU SUI-AN
IPC: G06F1/16
Filed: 2005-08-02
Granted: 2014-06-26
Abstract: Ein schiebbares Flachbildschirm- und Tastatur-Modul zum Überwachen und Steuern von Serverrechnern auf einem Servergestell wird beschrieben. Das schiebbare Flachbildschirm- und Tastatur-Modul weist einen L-förmigen Tragerahmen, eine vertikale Schiebeschiene, eine horizontale Schiebeschiene, einen Flachbildschirm und eine Tastatur auf. Die vertikale Schiebeschiene und die horizontale Schiebeschiene sind jeweils auf einer vertikalen Oberfläche und einer horizontalen Oberfläche des L-förmigen Tragerahmens angeordnet. Der Flachbildschirm verbindet mit der vertikalen Schiebeschiene und die Tastatur verbindet mit der horizontalen Schiebeschiene, so dass der Flachbildschirm und die Tastatur auf dem L-förmigen Tragerahmen horizontal gleiten können.
Patent DE-102005037545-B4 (DE)
Title: Säure neutralisierendes Filtermaterial und Verfahren zur Herstellung eines solchen Filtermaterials
Inventor: HABERKAMP WILLIAM C
IPC: B01J20/04
Filed: 2005-08-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Säure neutralisierendes Filtermaterial für einen Flüssigkeitsfilter, mit einem Filtermaterial und mit Säure neutralisierendem Basenmaterial am Filtermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial aus Cellulose-Filtermaterialfasern mit einem Durchmesser größer als 1 μm besteht, dass das Säure neutralisierende Basenmaterial Partikel aufweist, die an dem Filtermaterial anhaften und daran unbeweglich fixiert sind, wobei der Durchmesser der an den Cellulosefasern anhaftenden Partikel des Säure neutralisierenden Basenmaterials weniger als die Hälfte des Durchmessers der Cellulosefasern beträgt, dass das Filtermaterial eine zweite Gruppe von Fasern und ein adhäsives Bindemittel aufweist, wobei die Fasern der zweiten Gruppe einen Durchmesser aufweisen, der eine Größenordnung kleiner ist als der Durchmesser der Filtermaterialfasern und wobei die Partikel des Basenmaterials mittels der zweiten Gruppe von Fasern und des adhäsiven Bindemittels an den Filtermaterialfasern anhaften.
Patent DE-102005045346-B4 (DE)
Title: Bidirektionale asynchrone Datenkommunikation
Inventor: DEIRETSBACHER KARL-HEINZ
IPC: H04L12/16
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur bidirektionalen asynchronen Datenkommunikation, die, von einem
Client (1) initiiert, zwischen dem Client (1) und einem Server (2)
etabliert wird, über
ein Datennetz (4), insbesondere Internet, mittels eines auf einem
Request/Response-Paradigma basierenden Hypertext-Transfer-Protokolls,  dadurch
gekennzeichnet,  dass  – der
Client (1) mittels eines Requests (6) einen Kommunikationskanal
(3) aufbaut,  – der
Server (2), falls er Daten zu senden hat, diese Daten als Response
in mindestens einer Produktiv-Antwort (9, 10, 11, 14, 15) zum Client
(1) sendet, derart, dass immer ein Request offen ist,  – der Server
(2), falls er keine Daten zu senden hat, den Response bis zu einer
Timeout-Zeit verzögert,
nach welcher er eine Dummy-Response zum Offenhalten des Kanals (3)
zum Client (1) sendet, und  – der Client (1), falls er
Daten zu senden hat, diese Daten als neuen Request (7, 12) an den
Server (2) sendet, wobei der Server (2) den vorherigen...
Patent DE-102005046976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wolframverbindungsstruktur mit verbesserter Seitenwandbedeckung der Barrierenschicht
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: C23C14/06
Filed: 2005-09-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren mit Bilden mehrerer Kontaktöffnungen mit unterschiedlicher Tiefe in einem Zwischenschichtdielektrikumsmaterial, um eine Verbindung zu einem Kontaktgebiet eines Schaltungselements herzustellen; Abscheiden einer titanbasierten Barrierenschicht in den Kontaktöffnungen; Umverteilen von Material der titanbasierten Barrierenschicht von einer Unterseite der Kontaktöffnungen zu einem unteren Seitenwandbereich durch gerichtetes Sputtern auf der Grundlage einer inerten Spezies, um an der Unterseite der Kontaktöffnungen eine Barrierenschicht mit reduzierter Dicke zu erhalten, wobei Abscheiden der titanbasierten Barrierenschicht umfasst: Bilden einer Titanschicht gefolgt von einer Titannitridschicht durch Sputter-Abscheidung und wobei Umverteilen von Material der titanbasierten Barrierenschicht Rücksputtern eines Teils der Titannitridschicht und der Titanschicht umfasst, wobei die Titannitridschicht nach dem Umverteilen von Material der titanbasierten Barrierenschicht abgeschieden wird, wobei das Verfahren ferner Sputter-Abscheiden eines abschließenden Teils von Titannitrid für eine spezifizierte Zeitdauer, die kleiner ist als eine vorhergehende Abscheidezeit, umfasst; und Abscheiden eines wolframbasierten Materials zum Auffüllen der Kontaktöffnungen unter Anwendung von...
Patent DE-102005061297-B4 (DE)
Title: Kugelventil
Inventor: POEPPERL MARKUS
IPC: F16K5/06
Filed: 2005-12-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Ventil,
welches aufweist:  ein Gehäuse
(4),  einen in dem Gehäuse
(4) angeordneten Kugelkörper
(6), der um eine Drehachse (8) in zumindest drei vorbestimmte Drehstellungen
drehbar ist,  zwei Verbindungs-Anschlüsse (20, 22) und mindestens drei
Auswahl-Anschlüsse
(18) an dem Gehäuse
(4),  zwei voneinander getrennte Durchgänge (25, 26), die zumindest
teilweise in dem Zwischenraum (32) zwischen Kugelkörper (6)
und Gehäuse
(4) und/oder in dem Kugelkörper
(6) verlaufen,  wobei der erste Verbindungs-Anschluss (20) durch
den ersten Durchgang (25) mit jeweils mindestens einem der Auswahl-Anschlüsse (18)
verbindbar ist, wobei in jeder der vorbestimmten Drehstellungen
ein anderer Auswahl-Anschluss (18) über den ersten Durchgang (25)
mit dem ersten Verbindungs-Anschluss
(20) verbunden ist, und  wobei der zweite Verbindungs-Anschluss
(22) in den vorbestimmten Drehstellungen durch den zweiten Durchgang (26)
mit jeweils anderen Auswahl-Anschlüssen (18), die nicht mit dem
ersten Durchgang (25) verbunden sind, verbunden ist.
Patent DE-102005062573-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: EGETER KLAUS
IPC: F16K1/46
Filed: 2005-12-27
Granted: 2017-08-17
Abstract: Steuerventil mit einem mittels eines Gehäusedeckels verschlossenen Ventilgehäuse und mit einem in dem Ventilgehäuse gegen den Gehäusedeckel verschiebbaren Ventilkolben, wobei eine den Gehäusedeckel gegenüber dem Ventilgehäuse abdichtende Deckeldichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckeldichtung (9) in einer in Richtung des Gehäusedeckels (4) maximal ausgelenkten Position des Ventilkolbens (6) einen Anschlagpuffer für den Ventilkolben (6) an den Gehäusedeckel (4) bildend zwischen Gehäusedeckel (4) und Ventilkolben (6) angeordnet ist, wobei die Deckeldichtung (9) in einer Ringnut (13) angeordnet ist und der Ventilkolben (6) ein sowohl in der in Richtung des Gehäusedeckels (4) maximal ausgelenkten Position des Ventilkolbens (6) als auch in einer von dem Gehäusedeckel (4) abgewandten Richtung maximal ausgelenkten Position des Ventilkolbens (6) in die Ringnut (13) eingreifendes Kolbenanschlagelement (19) aufweist.
Patent DE-102006001866-B4 (DE)
Inventor: AMANN HANS PETER
IPC: G01F15/08
Filed: 2006-01-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: The method involves conveying and delivering of fluid by a conveyor line (10) from the tank (2). The volume of the delivered fluid is measured. The conveyor line is blocked for stopping the delivery by a tank shut-off device (13) e.g. base valve. The residual fluid is conveyed and delivered from the conveyor line to the tank facing side of the tank shut-off device. The volume of the residual conveyed fluid is measured. An independent claim is included for the device for delivering fluid from tank.
Patent DE-102006006236-B4 (DE)
Title: Schließbares Behältnis oder Fach, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: RIESS MARKUS
IPC: B60N3/08
Filed: 2006-02-09
Granted: 2012-10-18
Abstract: Schließbares Behältnis (1) oder Fach, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens zwei in Schließstellung (5) des Behältnisses (1) im Wesentlichen nebeneinander zu liegen kommenden Deckelteilen (2, 3), welche mittels Zwangsführungen (4) in eine Öffnungsstellung (6, 7) des Behältnisses (1) verschiebbar sind, in der die wenigstens zwei Deckelteile (2, 3) sich zumindest bereichsweise überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppelgetriebe (15) vorgesehen ist, welches die Öffnungsbewegungen der Deckelteile (2, 3) so aneinander koppelt, dass das Deckelteil (3) mit kürzerem Öffnungsweg mit geringerer Geschwindigkeit voreilt und das Deckelteil (2) mit längerem Öffnungsweg mit höherer Geschwindigkeit nacheilt.
Patent DE-102006017290-B4 (DE)
Title: Fokus/Detektor-System einer Röntgenapparatur, Röntgen-System und Verfahren zur Erzeugung von Phasenkontrastaufnahmen
Inventor: HEISMANN BJÖRN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-04-12
Granted: 2017-06-22
Abstract: Fokus/Detektor-System (2, 3) einer Röntgenapparatur zur Erzeugung projektiver oder tomographischer Phasenkontrastaufnahmen eines Untersuchungsobjektes (7), mindestens bestehend aus: 1.1. einer Strahlenquelle mit einem Fokus (F1) und einem fokusseitigen Quellengitter (G0), welches im Strahlengang zwischen Fokus (F1) und Untersuchungsobjekt (7) angeordnet ist und ein Feld von strahlweise kohärenten Röntgenstrahlen (Si) erzeugt, 1.2. einer Gitter/Detektor-Anordnung mit einem in Strahlrichtung nach dem Untersuchungsobjekt (7) angeordneten Phasengitter (G1) mit parallel zum Quellengitter (G0) angeordneten Gitterlinien zur Erzeugung eines Interferenzmusters und einem Detektor (D1) mit einer Vielzahl von flächig angeordneten Detektorelementen (Ei) zur Messung der Strahlungsintensität hinter dem Phasengitter (G1), 1.3. wobei die einzelnen Detektorelemente (Ei) jeweils aus einer Vielzahl von länglichen Detektionsstreifen (DSx) gebildet werden, die parallel zu den Gitterlinien des Phasengitters (G1) ausgerichtet sind und die eine Breite aufweisen, welche die direkte Detektion von Röntgeninterferenzerscheinungen hinter dem Phasengitter (G1) ermöglicht, 1.4. wobei die Gitter/Detektor-Anordnung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie den folgenden geometrischen Bedingungen genügt: p2 = k × pDS p0 = p2 × ld , p1 = 2 × p₀ × p₂p₀ + p₂h1 = λ2(n – 1) ,wobei gilt: po = Gitterperiode des Quellengitters G0, p1 = Gitterperiode des Phasengitters G1, p2 = große Periode der Detekionsstreifen Ds, ...
Patent DE-102006021382-B4 (DE)
Title: Personalisierung von portablen Datenträgern
Inventor: SEEMÜLLER KLEMENS
IPC: G06K19/073
Filed: 2006-05-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Zur Personalisierung eines portablen Datenträgers (1) analysiert eine Auswahleinrichtung (8) des Datenträgers (1) Kommandos (23), die der Datenträger (1) im Rahmen eines Personalisierungsverfahrens von einer Personalisierungseinrichtung (20) empfängt. Falls die Kommandos (23) von der Auswahleinrichtung (8) als zu einem bestimmten Personalisierungsverfahren zugehörig erkannt werden, aktiviert die Auswahleinrichtung (8) diejenige Personalisierungsschnittstelle (9) des Datenträgers (1), die dieses Personalisierungsverfahren unterstützt. Durch die automatische Auswahl einer von mehreren auf dem Datenträger (1) installierten Personalisierungsschnittstellen (9) wird eine flexible Personalisierung des Datenträgers (1) unabhängig von etwaigen proprietären Personalisierungsverfahren ermöglicht.
Patent DE-102006034795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Belags auf einen Tischtennisschläger, sowie Tischtennisschläger
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: A63B59/04
Filed: 2006-07-27
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Aufbringen eines Belags (4) auf ein Blatt (3) eines Tischtennis-Schlägers (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbringen unter Nutzung eines Latexmaterials durchgeführt wird.
Patent DE-102006036636-B4 (DE)
Title: Rasteinrichtung für ein Bedienelement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: G05G1/08
Filed: 2006-08-03
Granted: 2010-08-19
Abstract: Rasteinrichtung für ein dreheinstellbares, elektrisches Bauelement (1), insbesondere einen Drehschalter oder Drehsteller für ein Kraftfahrzeug, bestehend zumindest aus einem manuell betätigbaren Drehknopf (2), einem Gehäuse (3, 4), einer Rastfeder (8) und einer Rastkontur (11), wobei die Rastfeder (8) gegen die Rastkontur (11) wirkt und zwischen dem Gehäuse (3, 4) und dem Drehknopf (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfeder (8) scheibenförmig ausgebildet und verdrehbar im Gehäuse (3, 4) gelagert ist und der Drehknopf (2) über eine Lasche (12) zur Befestigung des Drehknopfes (2) drehfest mit der Rastfeder (8) verbunden ist, wobei die Lasche (12) axial bewegbar an der Rastfeder (8) angeformt ist, so dass der Drehknopf (2) zusätzlich als Druckknopf (2) axial bewegbar ist.
Patent DE-102006044214-B4 (DE)
Title: Mikroskop, insbesondere ein Polarisations- und/oder ein Fluoreszenzmikroskop
Inventor: KRüGER RALF
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-09-15
Granted: 2016-11-17
Abstract: Mikroskop (1) mit einem Beleuchtungsstrahlengang (15) und einem Abbildungsstrahlengang (16), der sich von einem Objekt zu einem Detektor und/oder einem Tubus (122) erstreckt und in dem ein erstes und ein zweites Ablenkmittel (23, 24) und eine ein Objekt abbildende Abbildungsoptik (6) angeordnet sind, wobei der Abbildungsstrahlengang (16) in Form eines Weitfeld-Abbildungsstrahlengangs ausgebildet ist, wobei das erste Ablenkmittel (23) einen ersten Teil des Abbildungslichts in eine erste Richtung (25) ablenkt, das zweite Ablenkmittel (24) einen zweiten Teil des Abbildungslichts in eine zweite Richtung (26) ablenkt und beide Ablenkmittel (23, 24) einen dritten Teil des Abbildungslichts zur visuellen Betrachtung durch einen Bediener des Mikroskops (1) durchlassen und das erste und das zweite Ablenkmittel (23, 24) den ersten und den zweiten Teil des Abbildungslichts hin zu einem Dokumentationsabgang (30) des Mikroskops (1) ablenken, an dem mindestens eine Detektionseinrichtung (27) angebaut ist, wobei das von den beiden Ablenkmitteln (23, 24) abgelenkte Abbildungslicht simultan mit der Detektionseinrichtung (27) detektierbar ist, wobei die Abbildungsoptik (11) im Strahlengang des dritten Teils des Abbildungslichts mindestens ein Zwischenbild (12) des Objekts erzeugt und wobei zwischen den beiden Ablenkmitteln (23, 24) und der mindestens einen Detektionseinrichtung (27) keine Mittel vorgesehen sind, die ein weiteres Zwischenbild erzeugen.
Patent DE-102006047313-B4 (DE)
Inventor: BAEUMER KLAUS
IPC: F17C5/06
Filed: 2006-10-06
Granted: 2009-08-20
Abstract: The gas which is to be introduced into a compressed gas container (50) is stored in a storage container (10) at a high pressure of approximately 250 bar. A booster compressor (20) is connected downstream of the storage container: The outlet of the booster compressor can be connected to a pre-filling container (30) via a valve apparatus (22). The compressed gas container (50) is filled first of all by the pre-filling container (30). When the pressure of the latter is no longer sufficient, a switchover is carried out, wherein the further filling takes place by the booster compressor (20) via a cyclone tube (40) or an injection device. In this way, a large storage container can be filled in a short time.
Patent DE-102006049156-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Trockenätzgas für Halbleiterverfahren
Inventor: JI HAE SEOK
IPC: C07C17/20
Filed: 2006-10-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung hochgradig reinen Octafluorcyclapentens zur Verwendung in Trockenätzverfahren, umfassend: (1) Umsetzen von Octachlorcyclopenten mit KF in einer kontinuierlichen Art und Weise unter Verwendung eines Reaktionssystems, worin zwei mit KF beladene Filter parallel angeordnet sind, und diese mit einem Octachlorcyclopenten enthaltenden Reaktor in alternierender Art und Weise durch Öffnen von Ventilen zwischen den Filtern und dem Reaktor abwechselnd kommunizieren können, um rohes Octafluorcyclopenten mit einer Reinheit von 50 bis 80 Vol.-% herzustellen, und (2) Reinigen des rohen Octafluorcyclopentens durch Entfernen von organischen Materialien mit Siedepunkten, die niedriger sind als derjenige von Octafluorcyclopenten, aus dem rohen Octafluorcyclopenten durch fraktionierte Destillation und durch Abtrennung von Metallbestandteilen und organischen Materialien mit Siedepunkten, die höher sind als derjenige von Octafluorcyclopenten, durch fraktionierte Destillation, um Octafluorcyclopenten als Gas zu gewinnen, wobei eine gasförmige Octafluorcyclopentenzusammensetzung, enthaltend C5F8 in einer Menge von 99,995 Vol.-% oder mehr, Stickstoff in einer Menge von 50 Vol.-ppm...
Patent DE-102006053534-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Element mit Ausblendvorrichtung und Filter
Inventor: SAYERS EDWIN MITCHELL
IPC: F21V9/40
Filed: 2006-11-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Leuchtdioden-Element (220), welches umfasst: – eine Aufnahme (222), – einen LED-Chip (230), welcher auf der Aufnahme (222) befestigt ist und welcher Licht erzeugt, und – eine Abdeckung (224), welche die Bestandteile des LED-Elementes (220) verkapselt, – eine erste optische Schicht (234), welche vor dem LED-Chip (230) und hinter der Abdeckung (24) angeordnet ist und welche ein Material enthält, das über Lichtdurchlässigkeitseigenschaften verfügt, die sich als Reaktion auf elektrische Größen, denen die optische Schicht (234) ausgesetzt wird, verändern, – eine zweite optische Schicht (233), die zwischen der ersten optischen Schicht (234) und der Abdeckung (24) angeordnet ist, wobei auch die zweite optische Schicht (233) ein Material enthält, welches Lichtdurchlässigkeitseigenschaften aufweist, die sich als Reaktion auf elektrische Größen, denen die zweite optische Schicht (233) ausgesetzt wird, verändern, wobei die elektrische Erregung einer der optischen Schichten (233, 234) zur Ausblendung des vom LED-Chip (230) herrührenden Lichtes führt, während die jeweils andere optische Schicht (233, 234) zur Farb-Filterung des vom LED-Chip (230) herrührenden Lichtes führt, wobei die optische Schicht zur Farb-Filterung als Farb-LCD ausgebildet ist.
Patent DE-102006054606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum dosierten Abfüllen von Medien
Inventor: MENNENGA HEYO DR
IPC: G01F11/28
Filed: 2006-11-21
Granted: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum dosierten Abfüllen von Medien wenigstens umfassend:
 - mindestens einen Vorratsbehälter (3) für die abzufüllenden Medien (2) mit einer im unteren Teil des Vorratsbehälters befindlichen, unteren (8) und einer im oberen Teil des Vorratsbehälters befindlichen oberen Öffnung (10), wobei mindestens die untere Öffnung (8) mit dem Vorrat an abzufüllenden Medien (2) in kommunizierender Verbindung steht,
 - mindestens einen, mit einem absperrbaren Auslauf (11) für die abzufüllenden Medien (2) versehenen Maßbehälter (4), der mit einer oberen Öffnung (9) und mit einer dazu weiter unten liegenden, das Maß definierenden, unteren Öffnung (7) ausgestattet ist,
 - eine erste kommunizierende Verbindung (5) zwischen den unteren Öffnungen (8) und (7) des mindestens einen Vorrats- und Maßbehälters,
 - eine zweite kommunizierende Verbindung (6) zwischen den oberen Öffnungen (10) und (9) des mindestens einen Vorrats- und Maßbehälters oder eine für die abzufüllenden Medien unpassierbare Verbindung der oberen Öffnungen zur Umwelt, wobei ein vorgegebenes Volumen der abzufüllenden Medien (2), welches dem Raum zwischen der unteren Öffnung (7) des mindestens einen Maßbehälters (4) und dem absperrbaren Auslauf (11) entspricht, über den absperrbaren Auslauf (11) in mindestens einen Zielbehälter (14) überführbar ist und wobei das vorgegebene Volumen durch Kippen des Maßbehälters (4) um einen im Gegenuhrzeigersinn positiven Kippwinkel vergrößerbar ist im Vergleich zu dem vorgegebenen Volumen bei einem Kippwinkel von 0 ° und wobei das vorgegebene Volumen durch Kippen des Maßbehälters (4) um einen im Gegenuhrzeigersinn negativen Kippwinkel verkleinerbar ist im Vergleich zu dem vorgegebenen Volumen bei einem Kippwinkel von 0 °.
Patent DE-102006059890-B4 (DE)
Title: Tragehilfe
Inventor: KAUFMES GERHARD
IPC: A47D13/02
Filed: 2006-12-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Tragehilfe (1) zum Transport von Personen, insbesondere von Säuglingen oder Kleinkindern, mit einem im Bereich der Oberkörperkontur einer Tragperson anzuordnenden, insbesondere ein Gestell oder ein oder mehrere Gurte aufweisenden Trageteil (2), welches ein im Hüftbereich der Tragperson befindliches, gürtelartiges Halteteil (3) trägt, an welchem Halteteil (3) wenigstens ein an diesem bewegliches, von der Kontur der Tragperson wegweisendes Stützorgan (4) angeordnet ist, wobei an dem dem Halteteil (3) abgewandten Endbereich des Stützorgangs (4) mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (5) zur Unterbringung eines zu transportierenden Körpers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützorgan (4) mindestens ein mit dem Halteteil (3) verbundenes Stützglied (6) aufweist, dass das mindestens eine Stützglied (6) in seinem dem Halteteil (3) zugewandten Endbereich jeweils ein Führungselement (7) oder ein gemeinsames Führungselement (7) hat, dass an dem Halteteil (3) ein Führungsmittel vorgesehen ist, in welchem die Führungselemente (7) des Stützorgans (4) geführt sind, dass das Stützorgan (4) mit der Aufnahmeeinrichtung (5) über ein Adapterstück (9) verbunden ist, und dass die Aufnahmeeinrichtung (5) an dem Adapterstück (9) um eine im Wesentlichen vertikale Achse in vorgegebene Raststellungen oder beaufschlagungsfrei verschwenkbar ist.