baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007032848-B4 (DE)
Title: Zugschlussgerät zur Vollständigkeitskontrolle eines Zugs
Inventor: HARTWIG KATRIN DIPL -ING
IPC: G01S13/08
Filed: 2007-07-12
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Zugintegritätssicherungssystem, das (a) ein an einem Wagen (14.5) eines Zugs (10) befestigtes Zugschlussgerät (16), das – dem Wagen (14.5) eine Zugschlussgerät-Rückseite (22) abkehrt und – einen richtungsselektiven Abstandssensor (24) umfasst, der ausgebildet ist zum Ermitteln eines Abstands (A) des Zugschlussgeräts (16) zu einem Objekt (34), das der Zugschlussgerät-Rückseite (22) zugekehrt ist, (b) ein an einer Zugspitze des Zugs (10) befestigtes Zugspitzengerät (18) und (c) mindestens ein Handgerät (40) umfasst, das eine Handgerät-Kommunikationsvorrichtung besitzt, die eingerichtet ist zum Kommunizieren mit dem Zugschlussgerät (16) und/oder dem Zugspitzengerät (18), mit den Schritten: (i) Erfassen eines Abstands (A) des Zugschlussgeräts (16) zu einem Objekt (34), das der Zugschlussgerät-Rückseite (22) zugekehrt ist, (ii) Vergleichen des Abstands (A) mit einem vorgegebenen Mindestabstand (Amin) und (iii) Ausgeben eines Signals, wenn der Mindestabstand (Amin) unterschritten wird, wobei der Schritt des Ausgebens des Signals ein Senden einer Warnmeldung an Handgeräte (40), die sich in einem vorgegebenen Umkreis um das Zugschlussgerät (16) befinden, und/oder an eine Lokomotive oder einen Triebkopf umfasst und (iv) wobei eine absolute und/oder relative Position des Zugschlussgeräts (16), das das Signal ausgegeben hat, auf dem Handgerät (40) angezeigt wird.
Patent DE-102007055837-B4 (DE)
Title: Last-Ansteuerverfahren
Inventor: NAKAMURA KOUJI
IPC: H02P7/29
Filed: 2007-12-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Last-Ansteuerverfahren zum unabhängigen Ansteuern einer Mehrzahl n von Lasten (2A, 2B, 2C), die mit einer Energieversorgungsquelle (1) verbunden sind, durch ein Ansteuersignal, wobei das Last-Ansteuerverfahren aufweist:  – Festlegen eines Standard-PWM-Signals mit einem Tastverhältnis in einem Bereich von 100/n% oder niedriger,  – Ausgeben des Ansteuersignals, das ausschließlich das Standard-PWM-Signal beinhaltet, wenn der Pegel der Ansteueranweisung dem Standard-Tastverhältnis entspricht, wobei die Erregungszeiten der jeweiligen Lasten einander nicht überlappen,  – Ausgeben des Ansteuersignals, das das Standard-PWM-Signal und eine kontinuierliche Nicht-Erregungsdauer in einem Verhältnis entsprechend des Pegels der Ansteueranweisung beinhaltet, wenn das durch den Pegel der Ansteueranweisung bestimmte Tastverhältnis niedriger als das Standard-Tastverhältnis ist,  – Ausgeben des Ansteuersignals, das das Standard-PWM-Signal und eine kontinuierliche Erregungsdauer in einem Verhältnis entsprechend des Pegels der Ansteueranweisung beinhaltet, wenn das durch den Pegel der Ansteueranweisung bestimmte Tastverhältnis höher als das Standard-Tastverhältnis ist.
Patent DE-102007057326-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit Schnellbefestigungsmechanismus für Vorderradgabel
Inventor: HEFTER CHRISTIAN
IPC: B62K15/00
Filed: 2007-11-28
Granted: 2010-12-09
Abstract: Fahrrad mit einem einen Lenkkopf (5) aufweisenden Fahrradrahmen (1) und einer Vorderradgabel (6), die an einer im Lenkkopf (5) drehbar gelagerten Lenkkopfinnenhülse (7) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderradgabel (6) an ihrem oberen Ende einen konischen Gabelschaftzapfen (11) und die Lenkkopfinnenhülse (7) einen konischen Aufnahmeraum (10) aufweisen, in den der Gabelschaftzapfen (11) einführbar ist, und dass durch die Lenkkopfinnenhülse (7) ein Gabelschaftzapfen-Halteelement in Form einer Zugstange (18) hindurchgeführt ist, die an ihrem oberen Ende einen Exzenterschnellspannhebel (25) aufweist, der sich an einer oberen Stirnwand der Lenkkopfinnenhülse (7) abstützt, so dass durch ein Verschwenken des Exzenterschnellspannhebels (25) über die Zugstange (18) eine den Gabelschaftzapfen (11) im konischen Aufnahmeraum (10) haltende Zugkraft auf dem Gabelschaftzapfen (11) aufbringbar oder die Zugkraft aufhebbar ist.
Patent DE-102007061677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines mobilen Funk-Kommunikationsendgeräts
Inventor: MENSING CHRISTIAN
IPC: H04W4/90
Filed: 2007-12-18
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines mobilen Funk-Kommunikationsendgeräts in einem terrestrischen, zellularen Funksystem, wobei die Laufzeiten von speziell für die Berechnung der Position des Kommunikationsendgerätes nach Aufforderung von verschiedenen über ein Backbone-Netzwerk verknüpften, jeweils einer Funkzelle zugeteilten Basisstationen, die im Umkreis des augenblicklichen Ortes des mobilen Kommunikationsendgerätes liegen, temporär ausgesendeten modifizierten Signalen zu dem mobilen Kommunikationsendgerät gemessen werden und aus den gemessenen Laufzeiten die Position des mobilen Kommunikationsendgeräts berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst das mobile Kommunikationsendgerät (KE) eine Aufforderung zur Modifizierung der Signalstruktur (S1) an seine momentan zugeordnete Basisstation (B1) sendet, dass diese Basisstation dann temporär in einer modifizierten Signalstruktur (MS1) zusätzliche Pilotsymbole (P) aussendet, die speziell für die Berechnung der Position von einem mobilen Kommunikationsendgerät (KE) geeignet sind, und dass diese Basisstation darüber hinaus über das Backbone-Netzwerk (BB) auch die Übertragung modifizierter Signalstrukturen (MS2, MS3) mit zusätzlichen Pilotsymbolen (P) von benachbarten Basisstationen (B2, B3) mit angepasster höherer Leistung veranlasst oder...
Patent DE-102008010933-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OKI YASUHIRO
IPC: F04C18/04
Filed: 2008-02-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein Spiralverdichter und ein Herstellungsverfahren dafür werden offenbart. Der Spiralverdichter 11 umfasst eine feste Spirale 38 und eine bewegliche Spirale 32, die geeignet ist, sich in Bezug auf die feste Spirale 38 auf einer Drehwelle 21 zu drehen. Die von der Spirale 32 empfangene Axialkraft wird von einem Axialdrucklager 53 mit einer ersten Gleitfläche 100 und einer zweiten Gleitfläche 101 in entgegengesetzter Beziehung zu der ersten Gleitfläche 100 gehalten. Eine Vielzahl vorstehender druckaufnehmender Abschnitte 83 ist auf der ersten Gleitfläche 100 ausgebildet, während die zweite Gleitfläche 101 im Wesentlichen eben ist. Die zweite Gleitfläche 101 hat eine höhere Härte als die erste Gleitfläche 100. Die erste Gleitfläche 100 ist aus Gusseisen oder einer Aluminiumlegierung ausgebildet.
Patent DE-102008021801-B4 (DE)
Title: Druckunterstütztes Dichtungssystem für fluidische Wegeventile
Inventor: WIDERA JOERG
IPC: F16K3/24
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Pneumatisches Mehrwegeventil mit an einem Ventilgehäuse (1) angeordneten äußeren Anschlüssen (P, A, B, R, S), zwischen denen ein innenliegend angeordneter und axial verstellbarer Ventilschieber (2) Druckluftflüsse schaltet, wobei zur dynamischen Dichtung zwischen dem Ventilschieber (2) und dem Ventilgehäuse (1) axial voneinander beabstandete Dichtringe (4a–4f; 4a'–4f) angeordnet sind, die in je zugeordneten Haltenuten (3), diese berührend eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtringe (4a–4f; 4a'–4f') durch eine zwischen jeder Haltenut (3, 3') mit parallelen Nutflanken (9a, 9b) und dem Dichtring (4a–4f; 4a'–4f) gebildete zumindest während des Schaltbetriebes mit Druckluft beaufschlagte Ringkammer (5) unter Vorspannung kommen, wobei die Ringkammer (5) zumindest teilweise mit einem Schmierstoff befüllt ist, um ein Schmierstoffdepot zu bilden.
Patent DE-102008033381-B4 (DE)
Title: Modulation der Immunantwort durch den Rezeptor NKp65 und seine Liganden
Inventor: STEINLE ALEXANDER DR
IPC: A61K39/395
Filed: 2008-07-07
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verwendung einer Substanz zum Blockieren des NKp65-Rezeptors zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung und/oder Prävention von entzündlichen und autoimmunen Erkrankungen, insbesondere der Haut, wobei die Substanz ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend anti-NKp65-Antikörper, anti-CLEC2A-Antikörper, lösliches NKp65, lösliches CLEC2A, oder funktionale Fragmente davon.
Patent DE-102008033429-B4 (DE)
Title: Feststofftriebwerk
Inventor: FISCH PETER GERD
IPC: F02K9/32
Filed: 2008-07-16
Granted: 2020-03-19
Abstract: Feststofftriebwerk (10) mit einer Außenhülle (13) und einer innerhalb der Außenhülle (13) angeordneten Brennkammer (20), wobeia) die Brennkammer (20) als gesondertes, von der Außenhülle (13) getrenntes Bauteil ausgeführt ist,b) die Brennkammer (20) aus einem oberhalb einer Grenztemperatur instabilen Faserverbundwerkstoff gefertigt ist, wobei die Grenztemperatur kleiner oder gleich einer Zündungstemperatur eines in der Brennkammer (20) anordnenbaren Festbrennstoffes gewählt ist, undc) zur thermischen Isolation eines in der Brennkammer (20) anordnenbaren Festbrennstoffes gegenüber der Brennkammer (20) eine thermische Isolierung (18) innerhalb der Brennkammer (20) vorgesehen ist, welche die Brennkammer (20) vorzugsweise im Wesentlichen vollständig auskleidet.
Patent DE-102008033986-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit zwei in Serie geschalteten Brennstoffzellenstapeln und Verfahren zum Betreiben eines solchen Brennstoffzellensystems
Inventor: MAI BJÖRN ERIK
IPC: H01M8/06
Filed: 2008-07-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) mit einem ersten Brennstoffzellenstapel (14) und einem zweiten Brennstoffzellenstapel (16), wobei dem zweiten Brennstoffzellenstapel (16) Wassermoleküle enthaltendes Anodenabgas (18) des ersten Brennstoffzellenstapels (14) zuführbar ist, und wobei über eine Zuleitung dem Anodenabgas (18) Kohlenwasserstoffe (20) beimischbar sind, und wobei das Anodenabgas (18) des ersten Brennstoffzellenstapels (14) dem zweiten Brennstoffzellenstapel (16) ungekühlt zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Brennstoffzellenstapel (14) ein exotherm betriebener Brennstoffzellenstapel ist und dass der zweite Brennstoffzellenstapel (16) ein nicht exotherm betriebener Brennstoffzellenstapel ist.
Patent DE-102008045724-B4 (DE)
Title: Abstimmungstechniken für Schleifenfilter von zeitkontinuierlichen Sigma-Delta-Modulatoren
Inventor: BALLARIN FABIO
IPC: H03M3/02
Filed: 2008-09-04
Granted: 2015-09-10
Abstract: Sigma-Delta-Modulatorschaltung, umfassend: einen Filterabschnitt (152; 252) mit einem ersten Eingang zur Aufnahme eines Eingangssignals, einem Ausgang zur Bereitstellung eines gefilterten Ausgangssignals, und einem zweiten Eingang zur Aufnahme eines auf dem gefilterten Ausgangssignal basierenden Rückkopplungssignals; eine erste Schaltvorrichtung (170) zur Aufnahme eines Modulationseingangssignals (160), welche mit dem ersten Eingang gekoppelt ist; und eine zweite Schaltvorrichtung (172) zur Aufnahme des Rückkopplungssignals, welche mit dem zweiten Eingang gekoppelt ist; wobei die erste und zweite Schaltvorrichtung (170, 172) dazu ausgestaltet sind, Steuersignale derart aufzunehmen, dass – in einem Betriebsmodus die erste Schaltvorrichtung (170) das Modulationseingangssignal (160) dem ersten Eingang zuführt und die zweite Schaltvorrichtung (172) das auf dem gefilterten Ausgangssignal basierende Rückkopplungssignal dem zweiten Eingang zuführt, und – in einem Abstimmungsmodus die erste Schaltvorrichtung (170) das Modulationseingangssignal (160) daran hindert, dem ersten Eingang zugeführt zu werden, und die zweite Schaltvorrichtung (172) dem zweiten Eingang ein Anregungssignal (176; 214) zuführt.
Patent DE-102008046955-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: RINGERING WALTER
IPC: G08C19/00
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-09-09
Abstract: Antriebssystem umfassend zumindest eine Signalsammeleinrichtung (13) mit einer Vielzahl von Eingangsports (131) zum Empfang von Daten und wenigstens einem Ausgangsport (132) zum Senden von Daten, wobei es sich bei den Daten um lageabhängige Daten handelt, welche auch während des Betriebs eines elektrischen Antriebs (10) entstehen, wobei an die Eingangsports (131) der Signalsammeleinrichtung (13) zumindest ein Lageermittlungssensor (101) eines Servomotors (10) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einen Ausgangsport (132a) der Signalsammeleinrichtung (13) mehrere Antriebsregler (11) seriell angeschlossen sind, wobei zumindest ein unmittelbar an die Signalsammeleinrichtung (13) angeschlossener Antriebsregler (11) die von der Signalsammeleinrichtung (13) gelieferten lageabhängigen Daten an weitere Antriebsregler (11) seriell weiterleitet, und dass ein zweiter Ausgangsport (132b) zusätzlich mit einer Steuerung (12) verbunden ist.
Patent DE-102008055130-B4 (DE)
Title: Detektoreinheit und damit ausgerüstetes CT - Inspektionssystem
Inventor: LUO XILEI
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-12-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Eine Detektoreinheit (30), die folgendes aufweist: eine justierbare Einstellgrundplatte (40), einschließlich: einer mit einem ringförmigen Drehtisch oder -teller (10) starr verbindbaren horizontalen Platte (42) und einer sich von der horizontalen Platte (42) erstreckenden und senkrecht zur horizontalen Platte (42) befindlichen vertikalen Platte (41), wobei eine horizontale durchgehende Längsnut (44) an einer Seite der vertikalen Platte (41) angebracht ist, und ein Detektormodul (50), das starr in die horizontale durchgehende Längsnut (44) der justierbaren Einstellgrundplatte (40) einbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Platte (42) mit mindestens einem konvexen Absatz (46) versehen ist, ein Führungsschlitz (47) an dem mindestens einen konvexen Absatz (46) geöffnet ist, und ein Begrenzungsführungsrad (70) in dem Führungsschlitz (47) vorgesehen ist und entlang dem Führungsschlitz (47) verschiebbar ist.
Patent DE-102009000913-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mindestens einer in einem Kommunikationsnetzwerk kommunikationsfähigen Komponente
Inventor: BIRKENFELD ANDREAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2009-02-17
Granted: 2015-01-29
Abstract: Druckmaschine mit mindestens einer in einem Kommunikationsnetzwerk (18) kommunikationsfähigen Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) mit einer in dem Kommunikationsnetzwerk (18) eindeutigen Adresse, wobei mindestens eine Speichereinrichtung (31) vorgesehen ist, wobei in der mindestens einen Speichereinrichtung (31) die Adresse der mindestens einen kommunikationsfähigen Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) gespeichert ist, wobei die mindestens eine Speichereinrichtung (31) in der Druckmaschine in Zuordnung zu einem für die betreffende mindestens eine kommunikationsfähige Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) vorgesehenen Funktionsort oder Montageort ortsfest angeordnet ist, wobei diese mindestens eine Speichereinrichtung (31) von der in Zuordnung zu dieser in der Druckmaschine ortsfest angeordneten mindestens einen Speichereinrichtung (31) anordenbaren mindestens einen kommunikationsfähigen Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) getrennt ausgebildet ist, wobei die mindestens eine kommunikationsfähige Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) zumindest mit ihrer Anordnung an ihrem Funktionsort oder Montageort in der Druckmaschine die in der in Zuordnung zu diesem Funktionsort oder Montageort angeordneten mindestens einen Speichereinrichtung (31) gespeicherte Adresse empfängt, wobei die mindestens eine kommunikationsfähige Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) die Adresse, die in der in Zuordnung zu dem Funktionsort oder Montageort dieser mindestens einen kommunikationsfähigen Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) angeordneten mindestens einen Speichereinrichtung (31) gespeichert ist, durch eine automatische berührungslose Übertragung empfängt, sobald die betreffende austauschbare Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) an diesem Funktionsort oder Montageort eingesetzt wird, woraufhin sich diese Komponente (12; 13; 14; 16; 17; 21; 22; 23; 24; 26; 27; 28; 29) mit der ihr aus der an diesem Funktionsort oder Montageort ortsfest vorgesehenen Speichereinrichtung (31) zugewiesenen Adresse in dem Kommunikationsnetzwerk (18) anmeldet.
Patent DE-102009007071-B4 (DE)
Title: Positionsregelsystem für einen Nockenwellenphasensteller
Inventor: MLADENOVIC LJUBISA M
IPC: F02D13/02
Filed: 2009-02-02
Granted: 2016-10-27
Abstract: Nockenwellenphasensteller-Regelsystem für einen Motor, umfassend: ein Positionssteuermodul, das ein Positionssteuersignal auf der Basis eines Nockenwellenpositions-Befehlssignals und eines ersten Verstärkungssignals erzeugt; und einen Verstärkungsberechnungsschaltkreis, der das erste Verstärkungssignal erzeugt, wobei das Positionssteuermodul eine Nockenwelle des Motors auf der Basis des ersten Verstärkungssignals positioniert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsberechnungsschaltkreis das erste Verstärkungssignal auf der Basis des Positionssteuersignals erzeugt und das erste Verstärkungssignal dem Positionssteuermodul zurückführt.
Patent DE-102009033544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VOGT HENNING
IPC: F02N11/04
Filed: 2009-07-14
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verbrennungskraftmaschine (3) ein Antriebsmoment in einer Vorzugsrichtung der Verbrennungskraftmaschine auf eine Kurbelwelle ausübt, wobei ein Anlassmotor (9) in einem Anlassvorgang ein Anlassmoment (7) auf die Kurbelwelle ausübt um eine Mindestdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine (3) zu erreichen,wobei eine Steuereinheit das Anlassmoment regelt, wobei
 die Steuereinheit in dem Anlassvorgang das Anlassmoment (7) zeitabhängig zwischen einem positiven maximalen Anlassmoment (27) und einem negativen minimalen Anlassmoment (28) regelt, wobei ein positives Anlassmoment in Richtung und ein negatives Anlassmoment entgegen der Vorzugsrichtung auf die Kurbelwelle wirkt, wobei eine mechanische Verbindung zwischen der Verbrennungskraftmaschine (3) und dem Anlassmotor (9) drehelastisch ausgeführt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuereinheit bei der drehelastischen Verbindung den Anlassvorgang in einen ersten Teilvorgang zur Überwindung eines Losbrechmoments und einen zweiten Teilvorgang zur Überwindung eines Kompressionsmoments und Gleitreibungsmoments unterteilt, wobei der erste Teilvorgang in einer ersten Betriebsart und der zweite Teilvorgang in einer zweiten Betriebsart geregelt wird.
Patent DE-102009048332-B4 (DE)
Title: Transceiveranordnung für eine Passagierkabine
Inventor: ZIEGLER VOLKER DR
IPC: H04B5/00
Filed: 2009-10-06
Granted: 2018-05-24
Abstract: Transceiveranordnung für eine Passagierkabine (10), die Kopfseiten (12a, 12b), Seitenwände (14a, 14b), eine Decke (42), Sitzreihen (18) und einen Durchgang (16) aufweist, mit ersten Transceivern (22a, 22b) und zweiten Transceivern (30), die zur drahtlosen Datenübermittlung untereinander ausgebildet sind, wobei die ersten Transceiver (22a, 22b) einen Versorgungsbereich (24a, 24b, 48a, 48b, 48c) aufweisen und wobei die Transceiver (22a, 22b, 30) so angeordnet sind, dass die zweiten Transceiver (30) von mehr als einem Versorgungsbereich (24a, 24b, 48a, 48b, 48c) erfasst sind, wobei die zweiten Transceiver (30) in Sitzen enthalten sind, die in Sitzreihen (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Sitzreihe (18) nur ein zweiter Transceiver (30) angeordnet ist, wobei Sitze einer Sitzreihe (18), die keinen zweiten Transceiver (30) aufweisen, mittels einer drahtgebundenen Verbindung mit dem zweiten Transceiver (30) dieser Sitzreihen (18) verbunden sind.
Patent DE-102009048641-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbauen eines Fensterflügels mit integrierter Isolierglasscheibe
Inventor: KAMMERER STEPHAN
IPC: B23P19/04
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen eines Fensterflügels mit integrierter Isolierglasscheibe, welcher einen aus Kunststoff-Hohlprofilen (21) gebildeten Rahmen (51) mit einer Innenseite (23), einer der Innenseite (23) abgewandten Außenseite (22) und zwei Flanken (24, 25) hat, welche die Innenseite (23) und die Außenseite (22) miteinander verbinden, wobei der Rahmen (51) auf seiner Innenseite (23) zwei zueinander parallele Stege (26, 27) hat, welche eine allseitige Begrenzung der Fensteröffnung des Fensterflügels bilden und mit zwei Glastafeln (52, 53) verklebt sind, welche durch die beiden Stege (26, 27) auf Abstand gehalten sind, durch – Aufstellen des Rahmens (51) und der Glastafeln (52, 53) in senkrechter Lage oder in einer wenige Grade gegen die Senkrechte geneigten Lage, – maschinelles Einspritzen einer pastösen Klebemasse (29), in welcher ein Feuchtigkeit bindendes Material eingelagert ist, in den Zwischenraum zwischen den beiden Stegen (26, 27), – maschinelles Auftragen eines endlosen Stranges (35) aus einer Versiegelungsmasse auf die beiden einander abgewandten Außenseiten (22) der Stege (26, 27), – maschinelles Ausrichten und Halten der beiden Glastafeln (52, 53) und des Rahmens (51) so, dass die beiden Glastafeln (52, 53) einander deckungsgleich oder nahezu deckungsgleich gegenüberliegen und der Rahmen (51) zwischen den beiden Glastafeln (52, 53) steht und so ausgerichtet ist, dass die Glastafeln (52, 53) und die Ränder der beiden Stege (26, 27) aufeinander zentriert sind, und – maschinelles Andrücken der beiden Glastafeln (52, 53) an die ihnen zugewandten Stege (26, 27).
Patent DE-102009050779-B4 (DE)
Title: Schwenkmotornockenwellenversteller mit einer Reibscheibe und Montageverfahren
Inventor: EIMERT JAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-10-27
Granted: 2016-05-04
Abstract: Schwenkmotornockenwellenversteller mit einem Rotor (8) und einer Nockenwelle (1), zwischen denen eine Reibscheibe (16) mittels einer Zentralschraube (29) axial verspannt ist, so dass diese Reibscheibe (16) ein Antriebsmoment reibschlüssig überträgt, wobei zum Verschwenken des Rotors (8) in zwei entgegen gesetzte Drehrichtungen zumindest zwei Ölkanäle (A, B) durch die Nockenwelle (1) und eine Nabe (7) des Rotors (8) verlaufen, von denen zumindest der eine Ölkanal (A bzw. B) radial innen durch einen Innenringteil (18) der Reibscheibe und radial außen durch einen Außenringteil (19) der Reibscheibe (16) hydraulisch abgedichtet ist, wobei der Innenringteil (18) und das Außenringteil (19) mittels eines Steges (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010001271-B4 (DE)
Title: Vernähbares Gewebetransplantatkonstrukt zur Rekonstruktion eines menschlichen oder tierischen Organs
Inventor: RAM-LIEBLING GOUYA DR MED
IPC: A61F2/10
Filed: 2010-01-27
Granted: 2012-07-26
Abstract: Gewebetransplantatkonstrukt zur Rekonstruktion eines menschlichen oder tierischen Organs, umfassend (a) einen photochemisch vernetzen Membranverbund (1), umfassend zumindest eine erste biologisch kompatible, kollagenhaltige Membran (2) und zumindest eine zweite biologisch kompatible, kollagenhaltige Membran (3), wobei die erste Membran (2) und die zweite Membran (3) an ihren Flachseiten aneinander angrenzen und wobei die erste Membran (2) equinen oder bovinen Ursprungs ist und die zweite Membran (3) tierischen oder humanen Ursprungs ist und die zweite Membran (3) anderen Ursprungs als die erste Membran (1) ist; und (b) ein oder mehrere Schichten von autologen oralen Mukosagewebezellen (4, 5, 6) auf einer oder beiden äußeren Flachseiten des Membranverbundes (1).
Patent DE-102010003275-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einstellen eines Farbortes
Inventor: WILLMANN TOM
IPC: B60Q3/74
Filed: 2010-03-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Einrichtung zum Einstellen eines Farbortes- mit einer Speichereinrichtung zur Speicherung einer Raumkurve in einem Farbraum,- mit einem Betätigungselement und- mit einer Recheneinheit, die derart eingerichtet und mit der Speichereinrichtung und dem Betätigungselement gekoppelt ist, dass durch die Recheneinheit in Antwort auf eine Betätigung des Betätigungselementes ein auf der Raumkurve liegender Farbort eingestellt wird, der bestimmt ist durch einen Anfangsfarbort und eine Entfernung zwischen dem Anfangsfarbort und dem Farbort, und dass die Entfernung zwischen dem Anfangsfarbort und dem Farbort, insbesondere proportional, mit der Betätigungszeit, mit der Betätigungsanzahl oder mit dem Betätigungsgrad des Betätigungselementes zunimmt.