baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008108-U1 (DE)
Title: Funkübertragungsmodul zur mobilen Datenübertragung in einem Frequenzbereich von 868 bis 870 Mhz
IPC: H04B1/02
Filed: 2009-06-08
Abstract: Funkübertragungsmodul (1) zur mobilen Datenübertragung in einem Frequenzbereich von 868 bis 870 MHz (SRD-Band),  enthaltend drei Grundmodule:  – ein erstes als eine integrierte Schaltung ausgeführtes Modul (3), welches an einem Eingang (2) des Funkübertragungsmoduls (1) als elektrisches Signal seriell und/oder parallel anliegende, zu sendende Daten sendeseitig für die Funkübertragung aufbereitet;  – ein zweites als eine integrierte Schaltung ausgeführtes Modul (4), welches die aufbereiteten Daten verarbeitet und zur Funkübertragung als Hochfrequenzsignal ausgibt;  – ein drittes als Hochfrequenzstrahler- und Empfangsanordnung (6) ausgebildetes Modul, welches das ausgegebene Hochfrequenzsignal auf einen Funkübertragungskanal überträgt bzw. ein derartiges Hochfrequenzsignal von einem Funkübertragungskanal empfängt; wobei  – das zweite als integrierte Schaltung ausgeführte Modul (4) ein durch das dritte Modul (6) empfangenes Hochfrequenzsignal empfangsseitig vorverarbeitet und empfangene Daten aufbereitet; wobei  – das erste als integrierte Schaltung ausgeführte Modul (3) die aufbereiteten Daten verarbeitet, um diese an einem Ausgang (11) als elektrisches Signal...
Patent DE-202009012819-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Faservliesmatten und damit hergestelltes Faservlies
IPC: D04H1/4218
Filed: 2009-09-24
Abstract: Anlage zur Herstellung von Faserfliesmatten, bestehend aus  – einer Krempeleinheit zur Auflösung und zur orientierten Ausrichtung der Fasern und Bildung eines Faserflors mit orientierten Fasern,  – einer ersten Einheit zur Umorientierung der ausgerichteten Fasern des Faserflors in Fasern, die eine Wirrlage einnehmen, wobei das Volumen des Faserflors erhöht/die Dichte des Faserflors verringert wird und  – einer zweiten Einheit zur Bildung eines Faservlieses mit Fasern in Wirrlage aus dem Faserflor der ersten Einheit.
Patent DE-202009014866-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport von plattenförmigem Gut
IPC: B65G67/04
Filed: 2009-12-16
Abstract: Fahrzeug (100) zum Transport von plattenförmigem Gut in zumindest im Wesentlichen in aufrechter Stellung, insbesondere zum Transport von Flachglasscheiben oder von Flachglasscheibenpaketen (1) zwischen einem langgestreckte Bodenträger (14) umfassenden Lagergestell und einem Transportcontainer (15),  mit einem einen motorischen Antrieb umfassenden, räderbestückten Fahrgestell (5),  und mit einem Träger (10), der zumindest zwei Tragvorsprünge (43, 43') umfasst, deren horizontaler Abstand veränderbar ist, wobei der Träger aus einer Fahrposition etwa symmetrisch zur Mittellängsachse L des Fahrzeugs (100) in eine seitlich um zumindest die horizontale Erstreckung des plattenfömigen Guts über das Fahrgestell (5) seitlich herausstehende Aufnahme-/Abgabeposition verlagerbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Fahrgestell (5) zum Überfahren der Bodenträger (14) in deren Längsrichtung geeignet ausgestaltet ist, und  dass sämtliche Räder (6, 6'; 7) lenkbar angeordnet sind.
Patent DE-202009014932-U1 (DE)
Title: Deckenlift
IPC: F16M11/24
Filed: 2009-06-24
Abstract: Deckenlift für Beamer, Projektoren oder ähnliche Geräte  mit einer Geräte-Aufnahme und einer Deckenhalterung,  wobei die Geräte-Aufnahme relativ zur Deckenhalterung über eine Hubeinheit in ihrem Abstand dazu veränderbar ist, und  mit einer elektrischen Versorgung in Form von Kabeln, die mindestens eine Länge aufweisen, um den größten veränderbaren Abstand zwischen Geräte-Aufnahme und Deckenhalterung zu überbrücken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kabel (11) um mindestens ein Umlenkteil (10, 13) geführt sind, das mindestens eine Spanneinheit (8) aufweist, wobei das Umlenkteil (10, 13) die Kabel (11) zwischen Geräte-Aufnahme (2) und Deckenhalterung unter Spannung hält und die Kabellänge zwischen Geräte-Aufnahme (2) und Deckenhalterung entsprechend dem jeweiligen eingestellten Abstand davon verkürzt oder verlängert und dabei die Kabel (11), unter Zugspannung stehend, gespannt sind.
Patent DE-202010008185-U1 (DE)
Title: Zeichenvorrichtung
IPC: B43L13/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Zeichenvorrichtung mit mindestens einer entlang einer ersten Achse (x) beweglichen Zeicheneinheit (9), welche dazu vorgesehen und eingereichtet ist, auf eine sich unterhalb der Zeichenvorrichtung angeordnete Vorlage (23) oder einen Untergrund zu zeichnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeichenvorrichtung mindestens ein Bewegungselement (24) aufweist, das an einem unteren Bereich der Zeichenvorrichtung angeordnet ist und eine Bewegung der Zeichenvorrichtung über einen Untergrund oder eine auf dem Untergrund angeordnete Vorlage (23) ermöglicht.
Patent DE-202010011322-U1 (DE)
Title: Flächiges Kunststoff-Formteil zur Fußreflexzonen-Massage
IPC: A61H7/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Flächiges Kunststoff-Formteil für die Fußreflexionen-Massage bzw. -Stimulierung, enthaltend eine Mehrzahl von über die Fläche gewollt verteilten Erhebungen unterschiedlicher Form, Höhe, Größe und Beabstandung, die dazu geeignet sind, bei belastender Berührung durch die Fußsohlen die dort in bekannter Anordnung vorhandenen Reflexzonen bzw. -punkte, sowie die Fußsohlenmuskulatur zu massieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) mindestens eine Größe hat, die sich aus dem Umriss des Fußpaares eines Erwachsenen ergibt, und dass die Erhebungen (3 bis 8) so angeordnet und gestaltet sind, dass sie den zu stimulierenden bzw. zu massierenden Reflexzonen bzw. -punkten direkt gegenüber liegen.
Patent DE-202010011874-U1 (DE)
Title: Sockelleiste, insbesondere Bodensockenleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-08-27
Abstract: Sockelleiste, insbesondere Bodensockelleiste  mit einem langgestreckten Leistenkörper mit gleichem Querschnitt, der eine Bodenaufstandsfläche (7; 17) mit einer im montierten Zustand vorderen längsverlaufenden Unterkante (9; 23) aufweist und der eine Wandanlagefläche (3; 13) mit einer im montierten Zustand längsverlaufenden Oberkante (4; 21) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Oberkante (4; 21) als obere Sichtkante zur Ausbildung einer oberen Schattenfuge gegenüber der Wandanlagefläche (3; 13) am Leistenkörper durch eine obere längsverlaufende Materialaussparung (5; 22) versetzt ist, und/oder  dass die Unterkante (9; 23) als untere Sichtkante zur Ausbildung einer unteren Schattenfuge gegenüber der Bodenaufstandsfläche (7; 17) am Leistenkörper durch eine untere längsverlaufende Materialaussparung (10; 24) versetzt ist.
Patent DE-202010012158-U1 (DE)
Title: Automatisches Frische-Qualitätssicherungs-System für Sushis in Sushi-Restaurants
IPC: B65G47/48
Filed: 2010-09-02
Abstract: Geschützt werden soll die automatische Aussortierung der dem Kunden in Sushi-Restaurants auf Förderbändern angebotenen Sushis & Maki nach einer vorbestimmten Frische-Zeit.  Jede Zeitperiode der Fertigung oder Bereitstellung der Speisen (Sushi) bekommt eine eigene Kennzeichnung. Diese Kennzeichnung kann durch Farbe, Form, angebrachte Objekt-Hinweise (z. B. Klammer am Teller), Struktur, Symbole (z. B. grafische Elemente, Barcode, ...) oder Schrift erfolgen oder auch auf elektronischem Wege, wie durch den Einsatz eines Funksignales oder Benutzung von Magnetfeldern.  Die Kennzeichnung kann am Speiseträger (z. B. Teller), dem Sushi selber oder der Abdeckung erfolgen. Ebenso könnte eine indirekte Kennzeichnung der Sushis innerhalb des Förderbandes und der Bestandteile des Förderbandes angebracht werden.  Um eine automatische Qualitätsüberwachung durchzuführen, können diese Kennzeichnungen per Scanner, Sensorik oder Empfangseinheit erfasst werden. Sollte die „Frische-Zeit” überschritten sein, könnte das Sushi durch eine Mechanik (z. B. Schieber, Heber, Rutsche, ...) automatisch vom Band beseitigt und so aus dem Angebot genommen...
Patent DE-202010017458-U1 (DE)
Title: Profilschiene, Halteelement und damit gebildete Solarmodulanordnung, insbesondere für eine Quermontage von Solarmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: Profilschiene (12, 14, 16), insbesondere zur Halterung gerahmter Solarmodule, mit – einem Schienenkörper (18) – zwei Auflageschenkeln (20, 22), von denen mindestens einer in einer senkrecht zu einer Längsrichtung (l) der Profilschiene stehenden Querrichtung (q) vom Schienenkörper (18) absteht und die zueinander parallele Auflageflächen (24, 26) auf unterschiedlicher Höhe (h1, h2) bezüglich einer Unterkante (28) der Profilschiene (12, 14, 16) mit einem Höhenabstand (d) voneinander in einer senkrecht zur Quer- und Längsrichtung weisenden Höhenrichtung (h) aufweisen, und mit – einer in die Querrichtung (q) weisenden Anlagefläche (30) zwischen den Auflageschenkeln (20, 22), die den Höhenabstand (d) zwischen den Auflageschenkeln zumindest teilweise überbrückt.
Patent DE-202011002272-U1 (DE)
Title: Dosierpinsel für gezielte Lokalapplikation
IPC: A46B9/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Pinsel zum dosierten Auftragen einer kosmetischen oder pharmazeutischen Flüssigkeit mit einem Besatz aus einer Anzahl von zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufend angeordneten Borsten, die um ein Besatzzentrum (7) herum gruppiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten an einen Borstenträger (1) angespritzt sind, wobei der Besatz einen das Besatzzentrum in Umfangsrichtung umschließenden außeren Besatzbereich (3) aufweist, in dem die Borstendichte höher ist als in dem von dem außeren Besatzbereich (3) umschlossenen inneren Besatzbereich (4) und/oder dessen Borsten feiner sind als die Borsten des inneren Besatzbereichs (4).
Patent DE-202011003553-U1 (DE)
Title: Positionierrohr eines Grasschneiders
IPC: A01D34/84
Filed: 2011-03-04
Abstract: Ein Grasschneider, aufgebaut aus:  einem Rohrgehäuse (10);  einer Antriebsquelle (11), die an ein erstes Ende des Gehäuses (10) befestigt ist, während an der Antriebsquelle (11) ein Antriebskabel (12) befestigt und durch das Gehäuse (10) geführt ist;  einem Schneidelement (13), das am Antriebskabel (12) befestigt und an einem zweiten Ende des Gehäuses (10) montiert ist, wobei das Schneidelement (13) mit dem Antriebskabel (12) rotiert wird; und  einem Positionierrohr (20), das axial im Gehäuse (10) aufgenommen und mit einer ringförmigen Buchse (21) versehen ist, durch die das Antriebskabel (12) geführt ist; die Buchse (21) mit zwei Rippenteilen (22) gebildet ist, die tangential mit der Buchse (21) verbunden sind, wobei diese beiden Rippenteile (22) parallel zueinander gebildet sind; diese beiden Rippenteile (22) an beiden Enden mit je einer Rippe (23) versehen sind und diese beiden Rippen (23) mit einer Innenperipherie (101) des Gehäuses (10) in Berührung kommen.
Patent DE-202011003894-U1 (DE)
Title: Ladeheber
IPC: B62B1/10
Filed: 2011-03-12
Abstract: Ladeheber nach 1–6 dadurch gekennzeichnet, dass er in der Anwendung das Gewicht einer Last bzw. eines Gepäckstückes reduziert und in einem einzigen Arbeitsgang das Hochheben und Aufschieben vom Boden 12 auf eine erhöhte Rampe 12a ermöglicht.
Patent DE-202011100829-U1 (DE)
Title: Masseleiter-Verbindungssystem
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-05-18
Abstract: Verbindungsmechanismus für einen Masseleiter mit einem Gehäuse (1), mit: einem Gehäuse (1), das insbesondere aus einer Aluminiumlegierung besteht, einem Masseleiter (4, 11) mit einem mit dem Gehäuse verbindbaren Kontaktelement (5, 14), insbesondere einem Kabelschuh oder einer Hülse (2''), wobei der Masseleiter (4, 11) in eine Ausnehmung (2) des Gehäuses (1) eingeführt ist und form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.
Patent DE-202011101537-U1 (DE)
Title: Zuchtkäfig für Versuchstier
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-06-07
Abstract: Zuchtkäfig für Versuchstier (1), der mindestens einen Kasten (2) und einen Deckel (3) umfaßt, wobei der Deckel (3) auf dem Kasten (2) angeordnet ist, einen bogenförmigen Teil (31) bildet und aufweist: eine Lufteintrittsöffnung (4), die sich an einer Seite des vorderen Endes (32) des Deckels (3) befindet und in der ein Lufteinlaßventil (7) vorgesehen ist, eine Luftaustrittsöffnung (5), die sich an der der Lufteintrittsöffnung (4) abgewandten Seite des vorderen Endes (32) des Deckels (3) befindet und in der ein Luftauslaßventil (8) vorgesehen ist, und eine Trennplatte (6), die im Deckel (3) angeordnet ist und sich zwischen der Lufteintrittsöffnung und dem bogenförmigen Teil (31) befindet und mit dem Deckel (3) einen Führungskanal (33) bildet.
Patent DE-202011102926-U1 (DE)
Title: Duschbodenelement
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-06-28
Abstract: schbodenelement, mit einer Ablaufleitung, einem Geruchsverschluss (5) und einem Ablauftopf (9), insbesondere in Zuordnung des Ablauftopfes (9) zu einer Aufnahme (4) für eine Ablaufrinne, oder einer diesbezüglichen Öffnung, wobei der Geruchsverschluss (5) zumindest teilweise außerhalb des Ablauftopfes (9) oder einer vertikalen Projektion der Ablaufrinne beziehungsweise der Aufnahme (4) hierfür angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauftopf (9) mit einer größeren Länge als Breite ausgebildet ist, dass der Geruchsverschluss (5) durch mindestens einen an den Ablauftopf (9) anschließenden, höhenmäßig ansteigenden Leitungsabschnitt gebildet ist, wobei dieser Leitungsabschnitt eine Breite aufweist, welche eine Breite des Ablauftopfes (9) übertrifft und dass die im Anschluss an den Geruchsverschluss (5) vorgesehene Ablaufleitung bzw. ein diesbezüglicher Leitungsabschnitt (7, 8) mit einer Erstreckungsrichtung in einem rechten oder spitzen Winkel zur Durchflussrichtung des Geruchsverschlusses angeordnet ist.
Patent DE-202011103207-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung der Gewindelänge eines Befestigungsmittels
IPC: B60B29/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Messvorrichtung (1), die zur Bestimmung einer Gewindelänge eines Befestigungsmittels (93, 95) ausgelegt ist, das zum Befestigen eines Rades (92) auf einer Radnabenkomponente (91, 94) erforderlich ist, wobei das Rad (92) mit einem Schraubenloch (921) ausgebildet ist, das sich durch Hauptinnen- und -Außenflächen (920, 922) darauf erstreckt und das eine erste axiale Länge (L1) aufweist, wobei die Hauptaußenfläche (920) ein vergrößertes Loch aufweist, das im Durchmesser größer als das entsprechende Schraubenloch (921) ist und somit einen Umfangs-Anlagesitz (923) definiert, wobei die Radnabenkomponente (91, 94) einen Nabenflansch (910, 940) aufweist, der entweder mit einem Schraubenloch (941) oder einer Schraube (911) ausgebildet ist, das bzw. die sich von der Flanschinnen- bzw. -außenfläche (944, 912) erstreckt und eine zweite und eine dritte Gewindelänge (L2, L3) zum Gewindeeingriff mit dem Befestigungsmittel (93, 95) aufweist, wobei die Messvorrichtung (1) umfasst: einen langgestreckten Messstab (2), der sich entlang einer Längsachse (A) geradeaus erstreckt und an einer...
Patent DE-202011104604-U1 (DE)
Title: aufblasbare Baby-/Kleinkindertoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die aufblasbare Baby-/Kleinkindertoilette mit Einsatz für Auffangbeutel ist dadurch gekennzeichnet, dass: die aufblasbare Toilette aus einem Luft-Kammitzfläche mit Aussparung für den Auffangbeutel, der Rücken- und der beiden Armlehnen.
Patent DE-202011105425-U1 (DE)
Title: Atemluftbetriebener Brandmelder
IPC: G08B17/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: Manueller Brandmelder montiert auf einem Tableau dadurch gekennzeichnet, das der Brandmelder (Powerfanfare) ohne Fremdenergien ausschließlich mit Atemluft betrieben wird und dadurch eine Lautstärke bis 146,6 Dezibel erreichbar ist.
Patent DE-202011106024-U1 (DE)
Title: Aktive Fußstütze
IPC: A61H1/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Aktive Fußstütze zur Bereitstellung physiologischer Vorteile für einen Patienten, wobei der Patient während einer Behandlungssitzung passiv ist, umfassend: ein Gehäuse; und eine Fußablagefläche, die im Wesentlichen um eine in dem Gehäuse angeordnete Achse drehbar ist, und Folgendes umfasst: einen Fußablagerahmen, und eine einstellbare Fußhalterung, die an dem Fußablagerahmen befestigt ist, wobei diese so gestaltet ist, dass sie die kranken Fuß- und Beinbereiche des Patienten umschließt und eine Gruppe aufpumpbarer/entleerbarer, blasenförmiger Kammern enthält, wobei jedes Element aus der Gruppe der aufpumpbaren/entleerbaren blasenförmigen Kammersysteme mit einer zugehörigen Fluidpumpe zum Aufpumpen und Entleeren von jedem Element der Gruppe der aufpumpbaren/entleerbaren blasenförmigen Kammersysteme gemäß einem Behandlungsprotokoll während der Behandlungssitzung gekoppelt ist.
Patent DE-202011107896-U1 (DE)
Title: Münze
IPC: A44C21/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Münze, dadurch gekennzeichnet, dass die Münze aus durchsichtigem Kunststoff mit Hohlräumen besteht wobei sich in den Hohlräumen kleine Goldstückchen befinden.
Patent DE-202011109973-U1 (DE)
Title: Rohling zur Herstellung eines Zahnersatzteils und Zahnsatz bestehend aus Rohlingen
IPC: A61C13/08
Filed: 2011-03-21
Abstract: Rohling (1) zur Herstellung eines Zahnersatzteils, der mehrere Teilbereiche (2, 4, 5,) aufweist, umfassend eine Zahnform (2) mit einer Teilendfläche (3), die einen Teil der Form eines Zahns aufweist, einen Anschlussbereich (4) zur Verbindung des Rohlings (1) mit einem Halter einer Bearbeitungsmaschine und einen Handhabungsbereich (5) zur maschinellen Handhabung des Rohlings (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling (1) einstückig ausgebildet ist und der Rohling (1) vom Anschlussbereich (4) bis zum Übergang (7a) zur Zahnform (2) ausschließlich Formen mit Radien von mindestens 0,4 mm, vorzugsweise von mindestens 0,5 mm, aufweist.
Patent DE-202011110714-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz mehrerer intraluminaler chirurgischer Klammern
IPC: A61F2/82
Filed: 2011-07-08
Abstract: System zur Bereitstellung einer vaskulären Prothese, umfassend: einen länglichen Körper (11A, 132), umfassend ein Ende (152), ein distales Ende (156) und eine Vielzahl von Abgabeplattformen (160), die angrenzend an das distale Ende angeordnet sind; eine Einführschleuse (13, 136) mit einem proximalen Ende (192), einem distalen Ende (198) und einem länglichen Einführschleusenkörper (200), der sich dazwischen erstreckt, wobei die Einführschleuse in Relation zum länglichen Körper (132) beweglich ist, aus einer ersten Position, in welcher das distale Ende der Einführschleuse distal zu einer distalsten Abgabeplattform angeordnet ist, in eine zweite Position, in welcher das distale Ende der Einführschleuse proximal zu mindestens einer Abgabeplattform angeordnet ist; und eine Vielzahl von selbstexpandierenden vaskulären Prothesen (10, 10', 10'', 140), wobei jede vaskuläre Prothese eine Vielzahl von Streben aufweist, welche eine Vielzahl von geschlossenen Zellen bilden, angeordnet an einer entsprechenden Abgabeplattform. worin das System so konfiguriert ist, dass mindestens zwei vaskuläre Prothesen separat platziert sind, jeweils eine zurzeit, in einem Behandlungsbereich an voneinander beabstandeten Stellen, wie dergestalt, dass ein Spalt zwischen dem distalen Ende einer proximalen vaskulären Prothese und dem proximalen Ende einer distalen vaskulären Prothese bereitgestellt ist.
Patent DE-202011110938-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: Trainingsgerät (10) mit einer Aufhängung (12) zur Verankerung an einer festen Struktur, wie einer Decke oder einer Tür, oberhalb des Körperschwerpunkts der Trainingsperson mit zumindest zwei Bändern (28) und Angriffsmitteln (34, 38) für Körperteile einer Trainingsperson, zumindest für Extremitäten, wie Hände, Füße oder ähnliches, wobei die Bänder (28) an einem Ende mit der Aufhängung (12) und an dem anderen Ende mit einem Angriffsmittel (34, 38) verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass die Bänder (28) elastisch ausgebildet sind und die Elastizität eines Bandes (28) eine elastische Verlängerung des Bandes (28) um mindestens 50% der Gesamtlänge, zulässt, wobei jedes der elastischen Bänder (28) von einem Sicherheitsmantel (28a) umgeben ist, der, im ungespannten Zustand, gerafft ist, wobei die Aufhängung (12) längenverstellbar ist und Flachgurte (14, 16, 20) mit einer Breite von 0,5 cm bis 15 cm aufweist, wobei die Aufhängung (12) zumindest ein Ankerteil (18, 22) aufweist und zur wahlweisen Aufnahme eines Ankerteils (18, 22) für einen Türanker oder einen Deckenanker ausgebildet ist, wobei die elastischen Bänder (28) jeweils mit zumindest einem Schnellverschluss (26, 30) versehen sind und der Schnellverschluss (26, 30) an dem, dem Angriffsmittel (34, 38) zugeordneten, Ende angeordnet und zum Verbinden mit dem Angriffsmittel (34, 38) ausgebildet ist, wobei der Schnellverschluss (26, 30) in einen festen Ring (24, 32, 36), insbesondere Metallring oder Schlaufe eingreift, der mit dem Angriffsmittel (34, 38) verbunden ist, wobei das Angriffsmittel (34, 38) durch eine Schlinge gebildet ist und wobei die Breite der Schlinge (38) ein Vielfaches der Flachgurte (14, 16, 20) ist und die Schlinge (38) eine Breite von 5 cm bis 30 cm aufweist.
Patent DE-202012003651-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Simulieren einer Komponente eines Insassenrückhaltesystems von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R21/01
Filed: 2012-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Simulieren eines Airbags, umfassend einen elektrischen Widerstand (5), der den Widerstandswert des Airbags aufweist und anstelle des Airbags an die Schnittstelle für den Airbag der elektronischen Steuerung des Insassenrückhaltesystems angeschlossen ist.
Patent DE-202012005281-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erstellung eines Automatisierungsmodells
IPC: G05B17/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Einrichtung zur Erstellung eines Automatisierungsmodells dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung dazu ausgebildet ist, eine Substitution des detaillierten Automatisierungsmodells für die späteren Engineeringphasen sowie für die Inbetriebnahme durch Verwendung des bestehenden Automatisierungssystems in virtueller Umgebung und Kopplung zur bestehenden Simulation des verfahrenstechnischen Prozesses zu bewerkstelligen.
Patent DE-202012007066-U1 (DE)
Title: Leistenbürste
IPC: A46B7/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Leistenbürste umfassend einen langgestreckten Bürstenkörper (2, 202, 302), mit mindestens einer Beborstungsseite (20, 21), an der eine Beborstung (3) angebracht ist, und mindestens einem Kontaktabschnitt (25) zur Verbindung mit einem Gegenelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktabschnitt (25) zumindest abschnittsweise eine Beschichtung (4, 104, 304) aufweist.
Patent DE-202012008146-U1 (DE)
Title: Türgriffsystem welches selbständig die Oberfläche des Griffstücks reinigt und durch einen Akku betrieben wird
IPC: A61L2/18
Filed: 2012-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung (Desinfektion) eines Türgriffs bzw. Henkels (1), umfassend 1. – einen geraden Henkel (1). 2. – einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Desinfektionsmittels und eines Akkus. 3. – eine Aufnahme (3) zur losen Aufnahme und Führung des Henkels (1). 4. – ein quer zur Aufnahme (3) angeordnetes drehbares Verbindungsstück (2), 5. – welches die Aufnahme (3) mit dem Vierkantstab des Türschlosses und dem Behälter (1) verbindet. 6. – einen Kanal (5) bzw. Schlauch der vom Behälter (1) aus das Desinfektionsmittel durch das Verbindungsstück (2) und die Aufnahme (3) bis in den Abstreifer im Inneren der Aufnahme (3) leitet. 7. – ein Antriebssystem, welches die aus dem Akku entnommene Energie in eine Drehbewegung des Verbindungsstücks (2) wandelt. 8. – ein Drehsystem im Inneren des Verbindungsstücks (2), welches sich nur in eine Richtung drehen lässt. 9. – ein Verriegelungssystem im Inneren...
Patent DE-202012009597-U1 (DE)
Title: Prothese mit Nervaufnahme
IPC: A61F2/28
Filed: 2012-10-06
Abstract: Prothese (12) zum wenigstens teilweisen Ersatz eines einen Nerv (4) führenden Knochens (2), wie insbesondere eines Kieferknochens, die an zwei voneinander abgewandten Enden (E) Verbindungsmittel (16) für die Festlegung der Prothese (12) an verbleibenden Knochen- oder Gelenkteilen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nervaufnahme (22) für die Aufnahme des Nervs (4) vorgesehen ist, die sich zwischen den beiden Enden (E) der Prothese (12) erstreckt.