baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Dichte eines Mediums in einem Tank eines Hybrid Tank Measurement System
Inventor: BELLMANN BJÖRN
IPC: G01N9/26
Filed: 2017-08-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Dichte (p) eines Mediums (12) in einem Tank (11) eines Hybrid Tank Measurement Systems (1) mit zumindest zwei Drucksensoren zur Bestimmung jeweils zumindest eines Druckmesswertes, wobei die Drucksensoren für jeweils einen, voneinander unterschiedlichen, Druckmessbereich mit jeweils einem absoluten Messfehler Δpy) spezifiziert sind, und wobei das Verfahren zur Bestimmung der Dichte folgende Schritte umfasst:- Erfassen zumindest jeweils eines Druckmesswertes (px, py) durch die beiden Drucksensoren (S100);- Bildung eines Differenzwertbetrages (|px-py|) aus den erfassten Druckmesswerten (px, py) (S200);- Vergleich des gebildeten Differenzwertbetrages (|px-py|) mit einem Schwellenwert (Eth) (S300);- Bestimmung der Dichte des Mediums anhand des Vergleichs des Differenzwertes mit dem Schwellenwert (S400).
Patent DE-102017119040-A1 (DE)
Title: Gewindeschneidvorrichtung mit Zentrierkörper
IPC: B23G5/10
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gewindeschneidvorrichtung (10) zur Einarbeitung eines Außengewindes in eine Außenwand eines stabförmigen oder rohrförmigen Werkstückes, aufweisend eine Gewindeschneideinheit (12) und einen distal zur Gewindeschneideinheit (12) angeordneten Zentrierkörper (14) zur koaxialen Ausrichtung des Werkstücks zu der von der Gewindeschneideinheit (12) definierten Gewindelängsachse, wobei der Zentrierkörper (14) einen das Werkstück während des Gewindeschneidvorgangs mit einem zur losen Aufnahme von beim Gewindeschneiden anfallenden Späne geeigneten in radialem Abstand umgreifenden Spankäfig (16) aufweist und distal zum Spankäfig (16) ein Führungselement (22) an dem Zentrierkörper (14) angeordnet ist, das das Werkstück längsverschieblich und gegen radiale Verschiebung sichernd umgreift.
Patent DE-102017119877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines innenverkleidungsteils für ein kraftfahrzeug durch zumindest teilautomatisiertes vorfixieren zumindest eines dekorteils an einem trägerelement mittels einer vorfixiervorrichtung
Inventor: WALDINGER TOBIAS
IPC: B32B7/12
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungsteils (14) für ein Kraftfahrzeug durch zumindest teilautomatisiertes Vorfixieren zumindest eines flexiblen Dekorteils (2) an einem Trägerelement (1), wobei das zumindest eine Dekorteil (2) eine erste Oberseite (3) und eine erste Unterseite (4) und das Trägerelement (1) eine mit dem Dekorteil (2) korrespondierende Oberflächenkontur (5) aufweist, wobei das Trägerelement (1) auf ein Unterwerkzeug (7) einer Vorfixiervorrichtung (6) positioniert wird, wobei auf der Oberflächenkontur (5) des Trägerelements (1) und/oder auf die erste Unterseite (4) des zumindest einen Dekorteils (2) ein thermisch aktivierbarer Klebstoffes (8) zumindest punktuell aufgebracht ist, wobei das zumindest eine Dekorteil (2) auf das in der Vorfixiervorrichtung (6) positionierte Trägerelement (1) aufgelegt wird, wobei der Klebstoff (8) mittels zumindest eines externen an der Vorfixiervorrichtung (6) angeordneten Heizelements (9) auf eine Aktivierungstemperatur zum Aktiveren des Klebstoffes (8) und Vorfixieren des zumindest einen Dekorteils (2) auf dem Trägerelement (1) zumindest partiell erwärmt wird, wobei das Trägerelement (1) während der Aktivierung des Klebstoffes (8) räumlich zwischen dem zumindest einen Heizelement (9) und dem zumindest einen Dekorteil (2) angeordnet wird, und wobei eine Anfangshaftung zwischen dem zumindest einen Dekorteil (2) und der Oberflächenkontur (5) des Trägerelements (1) im Bereich des aktivierten Klebstoffes (8) erzeugt wird, um ein ungewolltes Ablösen des Dekorteils (2) von dem Trägerelement (1) zu verhindern. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorfixiervorrichtung (6), sowie ein Innenverkleidungsteil (14).
Patent DE-102017120989-A1 (DE)
Title: Schrittmechanik
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16H29/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Schrittmechanik, mit einem um eine Achse drehbaren Abtriebselement, einem um die Achse schwenkbaren Antriebselement sowie zwei parallel zueinander angeordneten, relativ zum Antriebselement linear gegen ein Rückstellelement (19, 20) beweglichen Schiebern (14, 15), die mit einer Außenverzahnung in eine Innenverzahnung (22) des Abtriebselements eingreifen, wobei die Schieber (14, 15) über Führungselemente (12, 13) in einer Führungskulisse (9) geführt sind und je nach Verschwenkrichtung in und außer Eingriff mit der Innenverzahnung (22) bringbar sind, wobei bei einer durch Verschwenkung des Antriebselements bewirkten Drehung des Abtriebselements einer der Schieber (14, 15) außer Eingriff mit der Innenverzahnung (22) gebracht wird, wobei eine mit mehreren Anlageabschnitten (26) gegen ein positionsfestes Widerlager (8) axial gespannte Axialfederscheibe (25) vorgesehen ist, die resultierend aus der Verspannung gegen ein Reibmoment um die Achse drehbar ist, und die mit einem Abschnitt (30) zwischen die beiden Schieber (14, 15) greift, gegen welchen Abschnitt (30) bei der Rückdrehung der zuvor in Eingriff befindliche Schieber (14, 15) läuft und außer Eingriff mit der Innenverzahnung (22) gehalten wird.
Patent DE-102017126421-A1 (DE)
Title: Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager
Inventor: ZÁVODSKÝ PETER
IPC: F16D23/14
Filed: 2017-11-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schrägkugellager als Kupplungsausrücklager mit einem Lageraußenring und mit einem Lagerinnenring, die zumindest alternativ mit einem radial ausgerichteten, kreisringförmigen Flansch (1) versehen sind, an dessen axialer, Betätigungselementen einer Kupplung zugewandten Vorderseite, eine Anlaufscheibe (4) befestigt ist und wobei die Befestigungselemente so ausgeführt sind, dass die Anlaufscheibe (4) am Flansch (1) zumindest ein Radialspiel aufweist.
Patent DE-102017126546-A1 (DE)
Title: Elektrische Zugkupplung
Inventor: AQUINO DE OLIVEIRA RENATO GUIMARÃES
IPC: B61G5/10
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Zugkupplung mit zwei Kupplungshälften, jeweils umfassend wenigstens ein elektrisches Kontaktelement, das mit einem elektrischen Kontaktelement der jeweils anderen Kupplungshälfte elektrisch kontaktierbar ist, mit einem Elektroanschluss je Kupplungshälfte.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine elektrische Kontaktelement wenigstens einer Kupplungshälfte von einem entgegen der Kraft eines Kraftspeichers zumindest auch entlang einer Koppelrichtung der Kupplungshälften bewegbaren Entkoppelelement getragen wird, das in einem gekoppelten Zustand der beiden Kupplungshälften entgegen der Kraft des Kraftspeichers in einen elektrisch leitenden Kontakt des elektrischen Kontaktelementes mit dem Elektroanschluss der Kupplungshälfte bewegt ist und in einem entkoppelten Zustand der beiden Kupplungshälften bewegt durch die Kraft des Kraftspeichers mit dem elektrischen Kontaktelement den elektrisch leitenden Kontakt zum Elektroanschluss unterbrechend vom Elektroanschluss abgehoben ist.
Patent DE-102017128130-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auf- oder Entladen eines Akkupacks und Akkupack für ein Elektrogerät
Inventor: FROHNAUER SIMON
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Auf- beziehungsweise Entladen eines Akkupacks (2) sowie einen entsprechenden Akkupack (2) für ein Elektrogerät. Bei dem Verfahren wird dem Akkupack zum Aufladen ein von einem externen Ladegerät bereitgestellter konstanter Ladestrom zugeführt. Zum Entladen wird von dem externen Ladegerät ein, insbesondere konstanter, Entladestrom von dem Akkupack (2) abgeführt. Bei dem Auf- oder Entladen wird mittels einer Regeleinrichtung (8) wenigstens ein Peltier-Element (6) des Akkupacks (2) zur aktiven Temperierung wenigstens einer Akkuzelle (4) des Akkupacks (2) in Abhängigkeit von einer jeweils aktuellen Temperatur der wenigstens einen Akkuzelle (4) automatisch angesteuert. Durch das derart angesteuerte wenigstens eine Peltier-Element wird die Temperatur der wenigstens einen Akkuzelle (4) dabei in einem vorgegebenen Temperaturbereich gehalten, um Alterungseffekten des Akkupacks (2) entgegenzuwirken.
Patent DE-102017128541-A1 (DE)
Title: Abgasweiche für ein Fahrzeug
Inventor: WAGNER MARKUS
IPC: F16K1/20
Filed: 2017-12-01
Abstract: Beschrieben wird eine Abgasweiche, insbesondere für Lastkraftwagen, mit einem Gehäuse (3), das einen Einlass (4), einen ersten Auslass (5) und einen zweiten Auslass (6) aufweist, einer aus dem Gehäuse (3) herausgeführten Welle (8), und einer in dem Gehäuse (3) angeordneten Klappe (7), die mittels der Welle (8) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung um eine geometrische Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die Klappe (7) einen Sperrabschnitt (7a) aufweist, der in der ersten Stellung den ersten Auslass (5) und in der zweiten Stellung den zweiten Auslass (6) absperrt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Klappe (7) ein Gegengewicht (11) zu dem Sperrabschnitt (7a) trägt, wobei die geometrische Schwenkachse zwischen dem Sperrabschnitt (7a) und dem Gegengewicht (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017129406-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur kontrolle von handpositionen in einem fahrzeuginnenraum
Inventor: MÖSTL CHRISTIAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Kontrolle von Handpositionen in einem Fahrzeuginnenraum, wobei die Positionen der Hände eines Fahrers des Fahrzeugs mit Pulssensoren detektiert werden.
Patent DE-102017129586-A1 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung für ein Getriebegehäuse
Inventor: PELTRIE MARCEL
IPC: F16H57/027
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckausgleichseinrichtung für ein Getriebegehäuse mit einem Beruhigungskörper zur Bildung eines Beruhigungsraumes der im Innenbereich des Getriebegehäuses liegt und über eine Zutrittsöffnung mit dem benachbarten Innenbereich des Getriebegehäuses kommuniziert und einer Kanaleinrichtung zur Schaffung zumindest eines Teilabschnitts eines Druckausgleichskanals, der den Beruhigungsraum mit der Umgebung des Getriebegehäuses verbindet, wobei der Beruhigungskörper durch ein Hohlkörpersegment gebildet ist, das Hohlkörpersegment eine Trennwand bildet, die dem Getriebeinnenbereich zugewandt ist, das Hohlkörpersegment eine in Nachbarschaft zu einer Innenwandung des Getriebegehäuses angeordnete Rückwand bildet, das Hohlkörpersegment eine erste und eine zweite sich zwischen der Trennwand und der Rückwand ersteckende Seitenwandung bildet, die Kanaleinrichtung durch einen Stutzenabschnitt gebildet ist, der von dem Hohlkörpersegment abragt und das Hohlkörpersegment über den Stutzenabschnitt in dem Getriebegehäuse gehalten ist.
Patent DE-102017202032-A1 (DE)
Title: Kurvenscheibengetriebe und eine Druckmaschine
Inventor: KÖHLER ULRICH
IPC: F16H25/16
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein Kurvenscheibengetriebe, insbesondere für eine Druckmaschine, umfasst eine Kurvenscheibe, einen um eine Längsachse schwenkbaren Hebel, der an einem achsfernen Ende eine Lagerbohrung aufweist und in dem ein Schlitz sich ausgehend von der Lagerbohrung zwischen zwei Schenkeln des Hebels erstreckt und einer der Schenkel eine auf den Schlitz mündende Gewindebohrung aufweist, einen Träger, der einen in der Lagerbohrung gehaltenen Zapfen aufweist, und eine Rolle, die an dem Träger drehbar montiert ist, um eine Kontur der Kurvenscheibe abzutasten. Der Gewindebohrung liegt auf der gegenüberliegenden Seite des Schlitzes eine Oberfläche des anderen Schenkels gegenüber. Die elastisch aufweitbare Lagerbohrung weist in entspanntem Zustand im Verhältnis zum Zapfen ein Untermaß auf.
Patent DE-102017203043-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenanordnung
Inventor: REISSIG MARK
IPC: F25B30/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Es wird eine Wärmepumpenanordnung (1) vorgeschlagen, die einen Verdichter (2), einen Kondensator (6) und einen Verdampfer (8), die mittels eines Arbeitskreislaufes (100) für ein Arbeitsfluid fluidisch gekoppelt sind, umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Wärmepumpenanordnung (1) einen Wärmetauscher (41), eine Strahlpumpe (42) und eine Bypassleitung (4), wobei die Bypassleitung (4) dazu ausgestaltet ist, wenigstens einen Teil des Arbeitsfluids nach der Strahlpumpe (42) und vor dem Verdampfer (8) zum Wärmetauscher (41) und zurück zur Strahlpumpe (42) zu führen.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen Wärmepumpenanordnung (1).
Patent DE-102017205213-A1 (DE)
Title: Leistungsschaltervorrichtung
Inventor: MORIMOTO MITSUAKI
IPC: H03K17/06
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine Leistungsschaltervorrichtung, die die Energiezufuhr und die Unterbrechung zwischen einer Leistungsversorgung und einer Last ausführt, enthält einen Strommessabschnitt, der einen Stromwert misst, der in einer Leistungsleitung fließt, die der Last von der Leistungsversorgung elektrische Leistung zuführt, einen Unterbrechungsabschnitt, der in der Leistungsleitung angeordnet ist und mehrere zueinander parallelgeschaltete Halbleiterschalter enthält, einen Steuerabschnitt, der den in dem Strommessabschnitt gemessenen Stromwert mit einem Unterbrechungsschwellenwert vergleicht und das Einschalten/Ausschalten der mehreren Halbleiterschalter gemäß einem Vergleichsergebnis steuert, und einen Störungsdetektionsabschnitt, der ein Potential auf einer Ausgangsseite des Unterbrechungsabschnitts detektiert, so dass der Steuerabschnitt bezüglich einer Störung der Halbleiterschalter prüft.
Patent DE-102017205642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entsorgung von Brennstoff und Kraftfahrzeug mit Brennstoffkonverter
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/12
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Entsorgung von Brennstoff. Der zu entsorgende Brennstoff entweicht aufgrund von Permeation und/oder Undichtigkeit aus einer brennstoffführenden Komponente eines Kraftfahrzeuges. Alternativ oder zusätzlich entweicht zu entsorgender Brennstoff aus einem Druckbehälter des Kraftfahrzeuges zur Druckentlastung des Druckbehälters. Abwechselnd oder zumindest teilweise gleichzeitig werden folgende Schritte durchgeführt:
 - Umsetzen des zu entsorgenden Brennstoffs durch eine chemische Reaktion vom Brennstoff; und
 - Ablassen des zu entsorgenden Brennstoffs ohne Umsetzung des Brennstoffs in die Umgebung.
 Ferner werden ein Brennstoffkonverter und ein Kraftfahrzeug offenbart.
Patent DE-102017206912-A1 (DE)
Title: Laserscanner beispielsweise für ein LIDAR-System eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: HASSELBACH JUERGEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laserscanner (100), der einen Sendepfad (102) und einen von dem Sendepfad (102) zumindest bereichsweise räumlich getrennten Empfangspfad (104) aufweist. Der Sendepfad (102) und der Empfangspfad (104) treffen dabei aus unterschiedlichen Winkeln (106, 108) auf ein winkelbewegliches Spiegelelement (110) des Laserscanners (100). Eine Winkelstellung (112) des Spiegelelements (110) definiert im Sendepfad (102) einen Scanwinkel (114) eines Laserlichts (116) des Laserscanners (100). Im Empfangspfad (104) kompensiert die Winkelstellung (112) einen Einfallswinkel (118) einer Reflexion (120) des Laserlichts (116).
Patent DE-102017207341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Reinigungsgeräten
Inventor: KESSLER ARND
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren offenbart, umfassend: Erfassen von jeweils einer Positions- und/oder Orientierungsinformation von mindestens zwei Reinigungsgeräten, wobei die Positions- und/oder Orientierungsinformation indikativ für eine Position und/oder Orientierung eines Reinigungsgerätes in einem zu reinigenden und/oder zu pflegenden Bereich ist, Erfassen einer Verschmutzungsinformation, wobei die Verschmutzungsinformation indikativ für einen zu reinigenden und/oder zu pflegenden Ort oder Bereich innerhalb des zu reinigenden und/oder zu pflegenden Bereiches ist, Bestimmen einer Steuerungsinformation zumindest teilweise basierend auf den erfassten Positions- und/oder Orientierungsinformationen und auf der erfassten Verschmutzungsinformation, Ausgeben oder Veranlassen des Ausgebens der bestimmten Steuerungsinformation. Ferner werden eine entsprechende Vorrichtung und ein System offenbart.
Patent DE-102017208825-A1 (DE)
Title: Übertragen von Daten auf einem Lokalbus
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/423
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Lokalbusses (6), insbesondere eines Ringbusses, mit Datenbusteilnehmern (7a, 7b, ..., 7n) sowie ein Lokalbusmaster (3) sind beschrieben. Das Verfahren aufweisend Übertragen einer ersten Kennung (18) eines Zyklusrahmens (17), wobei die erste Kennung (18) den Beginn des Zyklusrahmens (17) definiert, Übertragen von Prozessdaten (28) und Managementdaten (34, 39b, 40b) über den Lokalbus (6), wobei die Prozessdaten (28) und Managementdaten (34, 39b, 40b) innerhalb des Zyklusrahmens (17) übertragen werden, wobei in einem ersten zeitlichen Abstand, τ 1 , zur ersten Kennung (18) zumindest ein isochrones Datenpaket (25) übertragen wird, welches die Prozessdaten (28) beinhaltet, und wobei wenn innerhalb des Zyklusrahmens (17) Managementdaten (34, 39b, 40b) übertragen werden, diese Managementdaten (34, 39b, 40b) disjunkt zu den Prozessdaten (28) übertragen werden.
Patent DE-102017209408-A1 (DE)
Title: Aussenelementendkappe und kabelbaum
Inventor: YANAZAWA KENTA
IPC: H02G15/013
Filed: 2017-06-02
Abstract: Es wird eine an einem Endabschnitt eines rohrförmigen Außenelements anzubringende Außenelementendkappe bereitgestellt, wobei von dem Außenelement wenigstens ein leitfähiger Pfad zurückgezogen ist. Die Außenelementendkappe umfasst einen Kappenhauptkörper und ein erstes Dichtelement. Der Kappenhauptkörper ist von dem Endabschnitt in das Außenelement eingeführt, um an einer Außenseite des leitfähigen Pfads angeordnet zu sein. Das erste Dichtelement ist elastisch, ist an einer Außenseite des Kappenhauptkörpers in engem Kontakt zu einer Außenumfangsfläche des Kappenhauptkörpers angeordnet, ist in engem Kontakt zu einer Innenumfangsfläche des Außenelements und weist eine durchgehende Bläschenstruktur auf.
Patent DE-102017209534-A1 (DE)
Title: Reifen mit einem Sensor
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Reifen (1), aufweisend eine Cordeinlage (7), eine Stahlcordgürtellage (8) und einen Laufstreifen (10), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (11) in eine Umlaufrichtung (12) rotierbar ist und einen Reifenzenit (13) aufweist, wobei der Reifen (1) mindestens eine elektromagnetische Sende-und-Empfangsvorrichtung (14) aufweist, wobei die mindestens eine elektromagnetische Sende-und-Empfangsvorrichtung (14) mindestens ein Sensorelement (15) aufweist, wobei die mindestens eine elektromagnetische Sende-und-Empfangsvorrichtung (14) ein Piezo-Element (16) aufweist, wobei die mindestens eine elektromagnetische Sende-und-Empfangsvorrichtung (14) räumlich zwischen einem Bereich (17) der Cordeinlage (7) und einem ersten Bereich (18) des Laufstreifens (10) angeordnet ist.
Patent DE-102017210993-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
Inventor: KIRSCHNER ANDREAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomat (1) mit einem Gehäuse (2) und einer darin in einen Aufnahmeraum (3) einsetzbaren und daraus entnehmbaren Brüheinheit (4).
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass oben an der Brüheinheit (4) zumindest eine Führungseinrichtung (5) und in dem Gehäuse (2) eine damit zusammen wirkende Führungsaufnahme (6) vorgesehen sind, dass an der Brüheinheit (4) ein Positionierelement (7) und am Gehäuse (2) eine komplementär dazu ausgebildete Positionieraufnahme (8) angeordnet sind, wobei das Positionierelement (7) beim Einsetzen der Brüheinheit (4) in den Aufnahmeraum (3) formschlüssig in die Positionieraufnahme (8) eingreift ist und wobei bei in die Positionieraufnahme (8) eingesetztem Positionierelement (7) die Führungseinrichtung (5) exakt zur Führungsaufnahme (6) ausgerichtet ist, so dass die Führungseinrichtung (5) mit der Führungsaufnahme (6) zusammenwirkt.
 Hierdurch kann eine verschmutzungsarme und zugleich komfortable Fixierung der Brüheinheit (4) in dem Kaffeevollautomaten (1) erreicht werden.
Patent DE-102017213072-A1 (DE)
Title: Additives Fertigungsverfahren
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B29C64/176
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein additives Fertigungsverfahren. Um ein effizientes additives Fertigungsverfahren zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verfahren einen Tank (2) verwendet, der eine strahlungshärtbare Flüssigkeit (4) enthält und wenigstens eine strahlungsdurchlässige Seitenwand (3) aufweist, die einen Winkel von höchstens 30° zur durch die Wirkrichtung der Schwerkraft definierten Vertikalen (V) einnimmt, wobei – eine Strahlung (6) durch die Seitenwand (3) hindurch einwirkt, wodurch Flüssigkeit (4) nahe der Seitenwand (3) wenigstens bereichsweise ausgehärtet wird, und – ein durch Aushärtung gebildetes Objekt (20) entlang einer Transportrichtung (T), die einen Winkel von höchstens 30° zur Horizontalen (H) einnimmt, seitwärts von der Seitenwand (3) fort transportiert wird, wodurch Flüssigkeit (4) in einen Zwischenraum (15) zwischen dem Objekt (20) und der Seitenwand (3) strömt.
Patent DE-102017215904-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Fußstütze und hieran integriertem Betätigungselement
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: B60K26/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, mit
 - einem Fahrzeugsitz (S)
 - mindestens einer vor dem Fahrzeugsitz (S) angeordneten Fußstütze (1), die eine ebene Stützfläche (12) für die Abstützung der Füße eines auf dem Fahrzeugsitz (S) sitzenden Sitzbenutzers bereitstellt, Erfindungsgemäß ist an der Stützfläche (12) der Fußstütze (1) mindestens ein Betätigungselement (2, 3) für die Steuerung der Motorleistung des Fahrzeugs und/oder für das Abbremsen des Fahrzeugs integriert.
Patent DE-102017217333-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem elektrischen Leiter und mit einer elektrischen Sicherungseinrichtung
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: H01R39/59
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem elektrischen Leiter, mit einer elektrischen Sicherungseinrichtung (48), wobei die Sicherungseinrichtung (48) mindestens ein Sicherungselement (51) aufweist, welches dazu ausgelegt ist, bei elektrischer Überlast zu schmelzen, wobei ein Federelement (68) auf das Sicherungselement (51) wirkt und in diesem eine mechanische Vorspannung bewirkt.
Patent DE-102017217924-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Schieberventil
Inventor: SCHOPPEL GEORG
IPC: F16K11/07
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Schieberventil mit einem Ventilgehäuse, das eine Ventilbohrung mit zwei axial in einem Abstand unmittelbar aufeinander folgenden und über den Durchmesser der Ventilbohrung hinausgehenden Steuerräumen sowie in einer Anschlussfläche eine Pumpenanschlussöffnung, die über einen ersten Fluidkanal mit einem ersten der beiden Steuerräume, und eine Verbraucheranschlussöffnung aufweist, die über einen zweiten Fluidkanal mit einem zweiten der beiden Steuerräume verbunden ist, und mit einem Steuerkolben, der in der Ventilbohrung hin und her bewegbar geführt ist, um die zwei Steuerräume fluidisch miteinander zu verbinden und voneinander zu trennen. In jeden Steuerraum ragt ein in seiner Erstreckung in Umlaufrichtung begrenzter radialer Steg des Ventilgehäuses hinein.Um Ringströmungen in den Steuerräumen und damit einhergehende Strömungsverluste besonders wirkungsvoll zu vermeiden, ist der zweite Steg im zweiten Steuerraum in Umlaufrichtung länger als der erste Steg im ersten Steuerraum.