baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018107243-U1 (DE)
Title: Halterungselement
IPC: F16S3/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Halterungselement aus einem metallischen Band (10, 19) mit mehreren zueinander beabstandeten Durchbrechungen, dadurch gekennzeichnet, dass Durchbrechungen als Langlöcher (11 bis 16; 20 bis 22) ausgebildet sind, die sich mit ihrer Längsachse quer über das Band erstrecken und eine Länge aufweisen, die mindestens 50 %, vorzugsweise 70 % der Breite des Bandes (10, 19) beträgt, wodurch im Bereich der Langlöcher bevorzugte Biegesolllinien gebildet werden.
Patent DE-202019000418-U1 (DE)
Title: neuartiges Skitragesystem zum Tragen von Skiern auf der Hüfte
IPC: A63C11/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Skitragesystem zum Tragen der Skier auf der Hüfte, dadurch gekennzeichnet dass es mit einer Schlaufe am einem stabilen Hüftgurt (Abb. 2. (1)) befestigt wird. Denkbar auch als reine Schlaufe zur Befestigung an beliebigen Hüftgurten. Denkbar auch, dass mehrere Skitragesysteme auf einem Hüftgurt sitzen. Denkbar auch als fester Bestandteil eines dafür vorgesehenen Hüftgurtes.
Patent DE-202019102714-U1 (DE)
Title: Lagerungsanordnung
IPC: F04D29/056
Filed: 2019-05-14
Abstract: Lagerungsanordnung (1) ausgeführt als Fest-Loslagerung für einen Rotor (11) eines Ventilators, mit einem Lagerrohr (2), einer Druckfeder (9), einer koaxial zum Lagerrohr angeordneten Welle (28) und zwei zwischen dem Lagerrohr (2) und der Welle (28) angeordneten, identisch ausgebildeten Kugellagern (3, 6) jeweils mit Innenring (4, 7) und Außenring (5, 8), wobei axial entlang des Lagerrohres (2) mehrere unterschiedliche Passungszonen gebildet sind, wobei in einer ersten axialen Passungszone eines der Kugellager (3, 6) als Festlager mit seinem Innenring an der Welle (28) befestigt und seinem Außenring an einem durchgängigen, absatzfreien Abschnitt des Lagerrohrs (2) mit einer Presspassung fixiert und in einer zweiten axialen Passungszone ein weiteres der Kugellager (3, 6) als Loslager mit seinem Innenring an der Welle (28) befestigt und seinem Außenring mit einer Spielpassung axial verschieblich an einem durchgängigen, absatzfreien Abschnitt des Lagerrohrs (2) angeordnet ist, wobei die Druckfeder (9) in einer dritten axialen Passungszone angeordnet ist und eine Vorspannung gegen die Außenringe (5, 8) der Kugellager (3, 6) ausübend axial zwischen den Kugellagern (3, 6) positioniert ist und ausgebildet ist, ein Lagerspiel des Loslagers zu beseitigen.
Patent DE-202019105399-U1 (DE)
Title: Brille mit austauschbaren Brillengläsern und Brillenset
IPC: G02C13/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Brille, umfassend zwei jeweils in einem Metallband (2) gefasste Brillengläser (1) und ein Brillengestell mit zwei Brillenbügeln (4) und einem Brillenrahmen (3), der eine Frontseite (3.6), eine Rückseite (3.7), eine Brücke (3.3) und zwei durch innere Umfangsflächen (3.2) begrenzte Brillenglasöffnungen (3.1) aufweist, in denen die in den Metallbändern (2) gefassten Brillengläser (1) angeordnet sind, wobei die Metallbänder (2) jeweils eine äußere Umfangsfläche (2.1), die zu einer der inneren Umfangsflächen der Brillenglasöffnung (3.2) korrespondiert, und eine innere Umfangsfläche (2.2), die zu einer genuteten Umfangsfläche (1.1) eines der Brillengläser (1) korrespondiert, aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die inneren Umfangsflächen der Brillenglasöffnung (3.2) und die äußeren Umfangsflächen der Metallbänder (2.1) unstrukturiert sind,
 dass die Metallbänder (2) jeweils zwei zueinander fluchtend angeordnete Enden (2.3) aufweisen, an denen jeweils ein Bauteil (5.1) stoffschlüssig angebracht ist, und die Bauteile (5.1) miteinander verbunden ein Positionierstück (5) bilden,
 dass die Positionierstücke (5) im Brillenrahmen (3) jeweils in einer teilweise zum Positionierstück (5) korrespondierenden Aussparung (3.4) an einer der Rückseite (3.7) zugewandten Randfläche der Aussparung (3.4.1) anliegend angeordnet sind, womit die Brillengläser (1) in dem Brillenrahmen (3) positioniert sind,
 und dass an dem Brillenrahmen (3), den Positionierstücken (5) jeweils gegenüberliegend, eine Schnappverbindung (6) zwischen dem Metallband (2) und dem Brillenrahmen (3) vorhanden ist, womit die Brillengläser (1) in dem Brillenrahmen (3) fixiert sind.
Patent DE-202019105947-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung
IPC: E02B9/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus einem innerhalb eines mit Wandungen (2) versehenen Kanals (1) strömenden Gewässer, welches eine in dem Kanal (1) oder unmittelbar danach angeordnete Turbine (3) antreibt, die wiederum einen Generator zur Erzeugung elektrischen Stroms antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Wandungen (2) des Kanals (1) durch eine mit Wärmeleitrohren (4) ausgestattete Spundwand zur Entnahme thermischer Energie aus dem Gewässer ausgebildet ist.
Patent DE-202019106737-U1 (DE)
Title: Abgedichteter Temperaturfühler
IPC: G01K1/16
Filed: 2019-12-03
Abstract: Temperaturfühler, umfassend
 - ein metallisches Einfassungselement (18, 26) mit einem Innenraum (36),
 - ein Temperaturerfassungselement (26), welches in dem Innenraum (36) angeordnet ist,
 - wobei das Einfassungselement (18) einen Abdichtungsbereich (24) mit einer Mehrzahl von Ringen (58) aufweist,
 - und wobei der Abdichtungsbereich (24, 25, 26) in einen Isolierkörper (12, 52) aus Kunststoff so eingepresst ist, dass dieser den Abdichtungsbereich (24, 25, 26) formschlüssig umschließt.
Patent DE-202020002316-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Gesichtsmasken-Handhalterung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-26
Abstract: Flexible einteilige Handhalterung, zum Fixieren von Mund-Nasen-Schutzmasken, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible einteilige Handhalterung (a,b,c,d), aus der oberen hufeisenförmigen Form (a), aus einem geschwungenen Mittelteil (b) und einem geraden Unterteil (c), an dem mindestens 2 Einkerbungen (d) vorhanden ist, besteht.
Patent DE-202020002707-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Zubehör von Fahrrädern Aufhängevorrichtung für den Akku eines Elektrofahrrades
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Akku-Halterung (Fig. 1) auf die der Akku (Fig. 2) aufgesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Kunststoff besteht und bündig mit Steckeranschluss abschließt.
Patent DE-202020003107-U1 (DE)
Title: Gegen Vandalismus geschützte Kabelführung für optische Lichtgitter
IPC: H02G3/10
Filed: 2020-07-18
Abstract: Leitungsabschlusskappe für Lichtgitter mit Hohlraum nach Abbildung 1 - 3, die es erlaubt, bei Aufputzmontage die Anschlussleitung geschützt und nicht sichtbar zu monieren.
Patent DE-202020003281-U1 (DE)
Title: Leitungsinstallationsgehäuse mit Kühlung
IPC: H02B1/56
Filed: 2020-07-30
Abstract: Leitungsinstallationsgehäuse (1,2,3) für Signalleitungen, mit Gehäusewänden,
 einem durch die Gehäusewände abgeschlossenen Innenraum für die Signalleitungsinstallation,
 einem Kühlaggregat (13-23) zur aktiven Kühlung des Innenraums, welches Kühlaggregat (13-23) einen Kältemittelkreislauf mit einem Kompressor (16) für das Kältemittel, einen Verdampfer (22) und einen Kondensator (15) aufweist,
 wobei der Kompressor (16) mittels dämpfenden, vorzugsweise elastischen Puffern (24) an einer starren Montagehilfseinrichtung (17) gelagert ist, welche Montagehilfseinrichtung (17) ihrerseits mittels weiteren dämpfenden, vorzugsweise elastischen Puffern (18) an dem Leitungsinstallationsgehäuse (1,2,3) gelagert ist.
Patent DE-202020003818-U1 (DE)
Title: Nachrüstung von Kohlekraftwerken mit Kernreaktoren
IPC: G21D1/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Nachrüstung von Kohlekraftwerken mit Kernreaktoren, die anstelle von Kohle die Wärme für den Antrieb der Turbinen liefern, so dass diese weitgehend emissionsfrei weiterlaufen können.
Patent DE-202020004313-U1 (DE)
Title: Geruchsdichte Multifunktionstasche zum Transport von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Geruchsdichte Tasche für den Transport von gefüllten Gassibeuteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche wasserdicht verschweißt ist. Die Öffnung kann entweder mit einem Reißverschluß , einem Magnetverschluß oder einem Rollverschluß realisiert werden.
Patent DE-202020100566-U1 (DE)
Title: Wave-Glider-Nutzlast-Modul sowie Wave-Glider-Nutzlast-System
IPC: B63B35/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Wave-Glider-Nutzlast-Modul (1) mit
 - einem Grundträger (11), wobei dieser Grundträger (11) in eine Wave-Glider-Nutzlast-Modul-Aufnahme in einem Wave-Glider einsetzbar ist;
 - wenigstens einer Geräte-Aufnahme (12) für wissenschaftliche Geräte und/oder Messgeräte und/oder Sensoren befestigt in dem Grundträger (11), wobei die wissenschaftlichen Geräte und/oder Messgeräte und/oder Sensoren auf der Geräte-Aufnahme (12) wenigstens teilweise oder vollständig innerhalb des Grundträgers (11) anordenbar sind; wobei
 - der Grundträger (11) U-förmig ausgebildet ist und
 - die Geräte-Aufnahme (12) als Platte mit Rasterbohrungen zur Aufnahme von Adaptern und/oder Schraubverbindungen und/oder Schrauben und/oder Kopplungsmitteln ausgebildet ist.
Patent DE-202020101861-U1 (DE)
Title: Eisen-enthaltende Formulierung, ernährungsphysiologische Zusammensetzung, welche diese enthält, und Verwendung derselben
IPC: A23L33/165
Filed: 2020-04-06
Abstract: Formulierung, die
 Lactoferrin,
 Eisenverbindungen und
 Vitamin C umfasst.
Patent DE-202020102763-U1 (DE)
Title: Neuartiges elektronisches selbsttätig durchstoßendes Verbindungssystem nach Servomagazinbauart
IPC: B21J15/26
Filed: 2020-04-24
Abstract: Neuartiges elektrisches selbsttätig durchstoßendes Verbindungssystem nach Servomagazinbauart, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Motor (1) umfasst, wobei eine Ausgangswelle des Motors (1) mit einer Welle (4) verbunden ist, eine Motorabdeckung (2) an einem Rahmen (15) befestigt ist, die Welle (4) durch ein Lager (3) befestigt ist, eine Lagerabdeckung (5) am Rahmen (15) angeordnet ist, ein Schwungrad (6) an der Welle (4) befestigt ist, eine Kupplung (7) und das Schwungrad (6) miteinander verbunden sind und die Kupplung (7) an einem Ende einer optischen Achse einer Leitspindel (8) befestigt ist, eine Leitspindelmutter (9) und eine Mutternhülse (10) befestigt sind, die Mutternhülse (10) an einem Schieber (12) befestigt ist, der Schieber (12) an einer Führungsschiene (13) angeordnet ist, die Führungsschiene (13) am Rahmen (15) befestigt ist, ein Stempel (11) mit der Mutternhülse (10) verbunden ist, ein Blechmaterial (14) am direkt unter dem Stempel (11) befindlichen Rahmen (15) platziert ist, der Rahmen (15) mit einem Formhohlraum versehen ist, und wenn der Stempel (11) auf das Blechmaterial (14) trifft, der Formhohlraum durch Extrusion mit dem Material gefüllt wird.
Patent DE-202020105086-U1 (DE)
Title: Säge
IPC: B27B21/04
Filed: 2020-09-03
Abstract: Säge, die einen Griff (1) und ein Sägeblatt (2) umfasst, wobei das Sägeblatt (2) mit dem Griff (1) verbunden ist, wobei an dem Griff (1) ein Längsschlitz (11) angeordnet ist, wobei das Sägeblatt (2) in den Längsschlitz (11) einfahrbar und darin verstaubar oder aus dem Längsschlitz (11) ausfahrbar ist, wobei an einem Ende des Sägeblatts (2) ein Verschluss (5) angeordnet ist, der entlang dem Sägeblatt (2) schwenkbar und drückbar oder ausschwenkbar ist, um das Sägeblatt (2) an dem Griff (1) zu fixieren oder zu lösen, damit das Sägeblatt (2) in dem Längsschlitz (11) beschränkt verschoben werden kann.
Patent DE-202020107154-U1 (DE)
Title: Eine Kardanwelleneinrichtung zur drahtlosen Stromübertragung
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kardanwelleneinrichtung, umfassend,
 eine Halterung (30), die mit einem Fahrzeug zum Tragen der Kardanwelle angeschlossen ist;
 eine Zwischengabel (10) und eine Zwischenlagerwelle (20), die angeordnet und durch die Halterung passiert sind, um die mechanische Bewegung in der Kardanwelle zu übertragen;
 eine Primärspule (60), die mit der Halterung (30) angeschlossen ist und eine Sekundärspule (70), die mit der Zwischengabel (10) angeschlossen ist, wobei diese Spulen so angeordnet sind, dass sie eine drahtlose Energieübertragung untereinander ermöglichen,
 zwei Übertragungskabel (43) zum Übertragen von Energie von einer Stromquelle zu der Primärspule (60), dadurch gekennzeichnet, dass;
 sie ein leitfähiges Dämpfungselement (40) umfasst, das an den Übertragungskabeln (43) angeordnet ist, um die Vibration zu dämpfen, die durch die Fahrzeugbewegung und die axialen Bewegungen der Kardanwelle verursacht wird.
Patent DE-202020107466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung an oder in einer Textilmaschine und damit ausgestattete Textilmaschine
IPC: D01G9/12
Filed: 2020-12-22
Abstract: Vorrichtung (60) an oder in einer Textilmaschine (1), aufweisend
 • zumindest eine um eine Rotationsachse rotierend angeordnete Öffnungswalze (61) sowie
 • für eine zugehörige Öffnungswalze (61), eine die zugehörige Öffnungswalze (61) umgebende Kammer (67) mit einem Leitabschnitt (65), gestaltet, einen vermittels der zugehörigen Öffnungswalze (61) nach außen hin geschleuderten Materialstrom in eine vorbestimmte Transportrichtung entlang der Rotationsachse der zugehörigen Öffnungswalze (61) abzulenken, indem der Leitabschnitt (65) zumindest einen Leitflügel (65) aufweist, der
 - mit einem der zugehörigen Öffnungswalze (61) zugewandten, vorderen Rand (65a), der, in Rotationsrichtung der zugehörigen Öffnungswalze (61) gesehen,
 • von einer auf der derselben Seite der zugehörigen Öffnungswalze (61) ausgebildeten, der zugehörigen Öffnungswalze (61) zugewandten Innenseite (63a) der Kammer (67) in einem stumpfen Winkel (α) von der Innenseite (63a) abgehend ausgebildet ist und
 • im weiteren Verlauf zumindest in einem Bereich zu der zugehörigen Öffnungswalze (61) einen geringeren Abstand hat als die Innenseite (63a) der Kammer (67) in diesem Bereich, und
 - einen Führungsrand (65b) umfasst, der
 • an einem entgegengesetzt zu der Rotationsrichtung der zugehörigen Öffnungswalze (61) weisenden Ende an den vorderen Rand (65a) angrenzt,
 • sich vom vorderen Rand (63a) ausgehend in Transportrichtung und in Rotationsrichtung der zugehörigen Öffnungswalze (61) erstreckt und 
 • zu der zugehörigen Öffnungswalze (61) einen geringeren Abstand hat als die Innenseite (63a) in diesem Bereich.
Patent DE-202021001257-U1 (DE)
Title: Digitale Grußkarten
IPC: G06Q50/32
Filed: 2021-04-06
Abstract: Digitale multiuser Grußkarte, dadurch gekennzeichnet, dass diese von mehreren Personen (siehe (11) Anlage 2 / Zeichnung 1 / Punkt 2 (USP)) digital unterschrieben werden können und/ oder mithilfe eines Editors Texte, Fotos, Videos und Audio- Dateien hinzufügen können.
Patent DE-202021002260-U1 (DE)
Title: Steigbügel
IPC: B68C3/02
Filed: 2021-07-01
Abstract: Steigbügel zur Verwendung im Reitsport, bestehend aus einem Reitbügel (1) und einem schwenkbaren Aufstiegsbügel (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 a) der Reitbügel (1) zwei planparallele Flächen mit einer Ausnehmung (3), zur Durchführung einer Drehachse (15), aufweist.
 b) der Aufstiegsbügel (2) von einer oberen in eine untere Position geschwenkt werden kann, wobei der Schwenkwinkel < 80° beträgt.
 c) der Reitbügel (1) mindestens ein Stützelement (5) aufweist.
 d) der Aufstiegsbügel (2) mindestens eine Ausnehmung (13) zur Aufnahme des Stützelementes (5) aufweist.
 e) der Aufstiegsbügel (2) etwa L-förmig ausgebildet ist.
 f) der Aufstiegsbügel (2) mindestens eine rutschhemmende Trittfläche (8) aufweist.
 g) zwischen Reitbügel (1) und Aufstiegsbügels (2) mindestens ein Reibelement (7), vorzugsweise eine Kunststoffscheibe, angeordnet ist.
 h) entlang der Drehachse (15) mindestens ein vorgespanntes Federelement (10), vorzugsweise mindestens eine Tellerfeder, angeordnet ist.
Patent DE-202021002985-U1 (DE)
Title: Faltbarer Reisetrinknapf oder Reisefutternapf mit integrierter Tasche
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Faltbarer Reisetrinknapf oder Reisefutternapf mit integrierter Tasche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reisetrinknapf oder der Reisefutternapf im Boden (3) eine integrierte Tasche (4) aufweist, welche getrennt von dem Innenfutter (2) des Reisetrinknapfes oder des Reisefutternapfes ist.
Patent DE-202021004120-U1 (DE)
Title: Kalibrierungsvorrichtung zum Kalibrieren von farb- oder fotometrischen Eigenschaften einer LED-Beleuchtungseinrichtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Kalibrierungsvorrichtung zum Kalibrieren von farb- oder fotometrischen Eigenschaften einer LED-Beleuchtungseinrichtung (12) mit Licht unterschiedlicher Farbe beziehungsweise Wellenlänge abstrahlenden LEDs (13,14,15) oder LED-Farbgruppen, welche innerhalb einer Farbgruppe Licht derselben Farbe beziehungsweise Wellenlänge abstrahlen, deren Lichtstromanteile die Lichtfarbe, Farbtemperatur und/oder den Farbort der von der LED-Beleuchtungseinrichtung (12) abgegebenen Lichtmischung bestimmen, wobei die Kalibrierungsvorrichtung (11) eine erste Ansteuereinheit (16), welche ausgebildet ist alle LEDs (13,14,15) oder LED-Farbgruppen parallel anzusteuern, um Licht zu erzeugen, einen Spektrometer (17) zum Messen eines Spektrums des durch paralleles Ansteuern aller LEDs (13,14,15) oder LED-Farbgruppen erzeugten Lichtes, eine erste Recheneinheit (18), welche ausgebildet ist, Emissionsspektren der einzelnen LEDs (13,14,15) beziehungsweise LED-Farbgruppen aus dem gemessenen Spektrum des erzeugten Lichts zu ermitteln, eine zweite Recheneinheit (19), welche ausgebildet ist, Tristimuluswerte basierend auf den einzelnen Emissionsspektren der einzelnen LEDs (13,14,15) beziehungsweise LED-Fallgruppen zu berechnen, und einen Speicher (20) zum Speichern der berechneten Tristimuluswerte in Zuordnung zu den bekannten Zustandsgrößen aufweist.
Patent DE-202021100010-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Umrüsten einer Kassettentoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2021-01-04
Abstract: Bausatz zum Umrüsten einer Kassettentoilette, die ein Gehäuse, ein Sitzschüsselteil und eine darunter, in einem Kassettenaufnahmeraum des Gehäuses befindliche Kassette aufweist, in eine Trockentrenntoilette, wobei der Bausatz aufweist:
 ein Sitzschüsselteil (2), das sich aus einem vorderen Urinsammelabschnitt (4) mit einer Auslassöffnung (6) und einem hinteren Fäzes-Aufnahmeabschnitt (8) mit oberer und unterer Öffnung zusammensetzt,
 eine Behälteranordnung (20), die zur Unterbringung im Kassettenaufnahmeraum ausgestaltet ist und einen Fäzes-Behälter (22) mit einer oberen Öffnung (24) und einen Urintank (28) enthält, wobei die Behälteranordnung (20) so ausgestaltet ist, dass nach deren Einbringung in den Kassettenaufnahmeraum die obere Öffnung (24) des Fäzes-Behälters (22) unter der unteren Öffnung (10) des Fäzes-Aufnahmeabschnitts (8) liegt, und
 einen Schlauch, der zur Verbindung mit der Auslassöffnung (6) des Urinsammelabschnitts des Sitzschüsselteils (2) und zur Verbindung mit einer Tanköffnung (30) des Urintanks (28) ausgestaltet ist.
Patent DE-202021102389-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung zur Inspektion von zylindrischen Metallformteilen
IPC: G01N21/956
Filed: 2021-05-04
Abstract: Inspektionsvorrichtung zur Inspektion von zylindrischen Metallformteilen (2) umfassend,eine Führung zum Führen der zu inspizierenden Metallformteile (2) durch die Inspektionsvorrichtung (9), Strahlungsmittel, die ausgebildet sind, Strahlung in Richtung der geführten Metallformteile (2) abzugeben, so dass die Strahlung auf jedes der Metallformteile (2) trifft und von diesem zumindest teilweise als Reflexionsstrahlung reflektiert wird,eine Sensoreinrichtung, die ausgebildet ist, die Reflexionsstrahlung zu empfangen und zu Bilddaten umzuwandeln, undeine Auswerteeinrichtung, die ausgebildet ist, basierend auf einer Auswertung der Bilddaten zu beurteilen, ob das jeweilige Metallformteil (2) herstellungsbedingte Fehlstellen aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Führung ein Führungsrohr (11) ist, das ausgebildet ist, die zu inspizierende Metallformteile (2) aufzunehmen, so dass diese in dem Führungsrohr (11) durch die Inspektionsvorrichtung (9) geführt werden,dass das Führungsrohr (11) einen Transmissionsgrad für die Strahlung von 80 % bis 95 % aufweist, gemessen bei einer Wanddicke des Führungsrohrs (11) von 2 mm und für Strahlung aus einem Wellenlängenbereich von 400 nm bis 800 nm und,dass das Führungsrohr (11) einen mittleren linearen thermischen Ausdehnungskoeffizient nach ISO 7991 von höchstens 5×10-6/K hat.
Patent DE-202021102577-U1 (DE)
Title: Panel-Lampe mit Hintergrundbeleuchtung
IPC: F21V21/04
Filed: 2021-05-11
Abstract: Panel-Lampe mit Hintergrundbeleuchtung, umfassend eine Haupt-Panel-Leuchte, eine Hintergrundleuchte, einen Installationsrahmen, eine Installationsbasis und eine Stromquellenantriebsvorrichtung, wobei die Installationsbasis an der Installationsoberfläche befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Haupt-Panel-Leuchte mit der Unterseite des Installationsrahmens verbunden ist, wobei die Haupt-Panel-Leuchte größer als der Installationsrahmen ist, und wobei die Hintergrundleuchte umgebend an der äußeren Seitenfläche des Installationsrahmens installiert ist, und wobei der Installationsrahmen durch eine Verbindungsstruktur mit der Installationsbasis verbunden ist, und wobei die Stromquellenantriebsvorrichtung in dem Installationsrahmen platziert ist; und wobei die Stromquellenantriebsvorrichtung die Haupt-Panel-Leuchte und die Hintergrundleuchte zum Beleuchten antreibt, und wobei die Beleuchtungsrichtung der Hintergrundleuchte vertikal oder entgegengesetzt zur Beleuchtungsrichtung der Haupt-Panel-Leuchte ausgerichtet ist.
Patent DE-202021102689-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Erhöhung der Antenneneffizienz
IPC: H04M1/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 ein Kommunikationsmodul;
 einen Prozessor;
 ein erstes Gehäuse, in dem das Kommunikationsmodul und der Prozessor angeordnet sind, aufweisend das erste Gehäuse, in dem das Kommunikationsmodul angeordnet ist, eine erste Seitenwand, eine zweite Seitenwand, die sich von einem Ende der ersten Seitenwand aus erstreckt und senkrecht zur ersten Seitenwand gebildet ist, und eine dritte Seitenwand, die sich von einem anderen Ende der ersten Seitenwand aus erstreckt und parallel zur zweiten Seitenwand gebildet ist, wobei eine oder mehrere der ersten Seitenwand bis zur dritten Seitenwand einen ersten leitfähigen Abschnitt aufweisen, der elektrisch mit dem Kommunikationsmodul verbunden ist, um ein HF-Signal zu senden oder zu empfangen;
 ein zweites Gehäuse, konfiguriert, in einer ersten Richtung von dem ersten Gehäuse zu gleiten, und aufweisend eine vierte Seitenwand, die parallel zu der ersten Seitenwand gebildet ist, eine fünfte Seitenwand, die sich von einem Ende der vierten Seitenwand erstreckt und benachbart zu der zweiten Seitenwand angeordnet ist, und eine sechste Seitenwand, die sich von einem anderen Ende der vierten Seitenwand erstreckt und benachbart zu der dritten Seitenwand angeordnet ist, wobei eine oder mehrere der vierten Seitenwand bis zu der sechsten Seitenwand einen zweiten leitfähigen Abschnitt aufweisen;
 eine rollbare Anzeige, von der zumindest ein Abschnitt der Bewegung des zweiten Gehäuses entsprechend in der ersten Richtung herausgleitet und der Bewegung des zweiten Gehäuses entsprechend in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung in das erste Gehäuse hineingleitet; und
 ein variables Element, das in dem zweiten Gehäuse angeordnet und mit dem zweiten leitfähigen Abschnitt elektrisch verbunden ist,
 wobei der Prozessor so konfiguriert ist, dass er eine elektrische Eigenschaft des variablen Elements als Reaktion auf das Verschieben des zweiten Gehäuses anpasst.
Patent DE-202021102733-U1 (DE)
Title: Waffelprodukt
IPC: B65D85/78
Filed: 2021-05-19
Abstract: Waffelprodukt (100) mit einem eine sich von einem Waffelboden (10a) erstreckende Waffelwandung (10b) aufweisenden Waffelbecher (10) und einer vom Waffelbecher (10) aufgenommenen Waffelfüllung (20), gekennzeichnet durch eine wenigstens den Waffelbecher (10) aufnehmende Papiertüte (30), die unterhalb des Waffelbodens (10a) eine einen Hohlraum (40) ausbildende Papierspitze aufweist.