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Patent DE-102018127591-A1 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für ein vorderes oder hinteres Räderpaar eines wenigstens mit einem zusätzlichen Elektroantrieb ausgestatteten Kraftfahrzeuges
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatoranordnung für ein vorderes oder hinteres Räderpaar eines wenigstens mit einem zusätzlichen Elektroantrieb ausgestatteten Kraftfahrzeuges, wobei für jedes Rad des Räderpaares ein Koppelelement (1) vorgesehen ist, welche über ein Mittelteil (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelteil (2) an einem Aufnahmebehältnis (3) einer Batterie, in welcher elektrische Energie zum Antrieb des wenigstens zusätzlichen elektrischen Antriebs des Kraftfahrzeugs speicherbar ist, befestigt ist
Patent DE-102018128824-A1 (DE)
Title: Diagonalventilator mit Gehäuse
Inventor: HAAF OLIVER
IPC: F04D29/54
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diagonalventilator (1) umfassend einen Elektromotor (10), ein Gehäuse (11) und ein innerhalb des Gehäuses (11) aufgenommenes und über den Elektromotor (10) antreibbares Diagonallaufrad (12), dessen im Betrieb erzeugte Diagonalströmung von einer Innenwand (111) des Gehäuses (11) in eine axiale Strömungsrichtung umgelenkt wird, eine ansaugseitig angeordnete Einlaufdüse (14) und ein ausblasseitig angeordnetes Schutzgitter (13), wobei das Gehäuse (11) das Diagonallaufrad (12) in Umfangsrichtung umgibt, das Schutzgitter (13) eine Vielzahl von Befestigungsstreben (131) aufweist, welche sich von dem Schutzgitter (13) in Axialrichtung zu der Einlaufdüse (14) erstrecken und mit welchen das Schutzgitter (13) an der Einlaufdüse (14) fixiert ist, das Gehäuse (11) mit einem ausblasseitigen Endabschnitt unmittelbar an einem in Radialrichtung außenliegenden Randabschnitt des Schutzgitters (13) anschließt und wobei das Gehäuse (11) an den Befestigungsstreben (131) fixiert und durch die Befestigungsstreben (131) mit der Einlaufdüse (14) verbunden ist.
Patent DE-102018132686-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Verstellen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIEFERL ANTON
IPC: E05F15/622
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Verstellen einer verstellbar an einer Öffnung (2) in einer Karosserie (3) angeordneten Klappe (4), insbesondere Heckklappe, eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Verstellspindelantrieb (6) mit zumindest einer Gewindespindel (8) und einer mit der Gewindespindel zusammenwirkenden Spindelmutter (10), wobei der Verstellspindelantrieb mittels eines Spindelgelenkteils (14) gelenkig mit einem von der Klappe und der Karosserie verbindbar ist; einen Antrieb (12), der mittels eines Antriebsgelenkteils (18) gelenkig mit dem anderen von der Klappe und der Karosserie verbindbar ist und der zum Antreiben der Gewindespindel wirktechnisch mit der Gewindespindel verbunden ist; eine Axialfeder (22), die radial um den Spindelantrieb angeordnet ist und mittels der zumindest ein Teil einer Gewichtskraft (G) der Klappe mittels eines Federanschlags (13) gegen die Karosserie abstützbar ist, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung (1).
Patent DE-102018200110-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle mit Komponenten aus einem organisch-anorganischen Hybridmaterial und weitere Verwendungen dieses Hybridmaterials
Inventor: BOARETTO NICOLA
IPC: H01M50/417
Filed: 2018-01-05
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine elektrochemische Zelle mit einer ersten und einer zweiten Elektrode, einem Elektrolyten, mindestens einer Schutz- oder Zwischenschicht und gegebenenfalls einem Separator, wobei mindestens eine der Komponenten der elektrochemischen Zelle aus einem anorganisch-organischen Hybridmaterial gebildet ist. Darüberhinaus wird vorgeschlagen, ein anorganisch-organisches Hybridmaterial als Bestandteil in elektrochemischen Zellen und als Beschichtungsmaterial für Bestandteile in elektrochemischen Zellen zu verwenden. Insbesondere können die Elektroden, der Elektrolyt, der Separator oder die Schutz- oder Zwischenschichten mit dem anorganisch-organischen Hybridmaterial ausgestattet bzw. beschichtet werden.
Patent DE-102018204650-A1 (DE)
Title: Ventilmechanismus eines verbrennungsmotors
Inventor: MUKOHARA HODAKA
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-03-27
Abstract: [Problem]Zur Bereitstellung eines Ventilmechanismus eines Verbrennungsmotors, bei dem eine Verkleinerung des Ventilmechanismus vorgesehen ist, ist wiederum eine Verkleinerung des Verbrennungsmotors vorgesehen.[Lösung]Unter der Mehrzahl von einlassseitigen Nocken 102c und auslassseitigen Nocken 102b ist ein Paar von Auslassseiten 102b zum Öffnen und/oder Schließen der Auslassventile 118 an der Nockenwelle 102 separat voneinander vorgesehen. Unter den mehreren einlassseitigen Nocken 102c und auslassseitigen Nocken 102b ist der einzelne einlassseitige Nocken 102c zwischen dem Paar auslassseitiger Nocken 102b und 102b vorgesehen, die an der Nockenwelle 102 vorgesehen sind. Und der einlassseitige Kipphebel 111 ist einzeln rittlings über dem einlassseitigen Nocken 102c und Ventilschäften an den Einlassventilen angeordnet.
Patent DE-102018206443-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/06
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und zumindest einer innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Sprüheinrichtung (15) zum Versprühen von Spülflotte und/oder Frischwasser (F) in dem Spülbehälter (2), wobei die Sprüheinrichtung (15) einen Käfig (17) und ein in dem Käfig (17) um eine Drehachse (D) drehbar gelagertes Kreiselelement (18) umfasst, und wobei das Kreiselelement (18) eine radial beabstandet von der Drehachse (D) und um diese umlaufende Lagerfläche (36) umfasst, mit deren Hilfe das Kreiselelement (18) in dem Käfig (17) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102018207099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sequenziereinheit zum Sequenzieren eines biochemischen Materials und Sequenziereinheit
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G01N33/50
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Sequenziereinheit (100) zum Sequenzieren eines biochemischen Materials. Dabei wird in einem thermischen Lithografieverfahren zumindest eine Sequenzierpore (104, 114) zum Sequenzieren des biochemischen Materials in einer Vorläuferschicht erstellt, um eine vorstrukturierte Schicht zu erzeugen. Anschließend wird die vorstrukturierte Schicht durch Erwärmen auf eine Umwandlungstemperatur in eine Graphenschicht (102) umgewandelt, um die Sequenziereinheit (100) herzustellen. Dabei wird die Sequenzierpore (104, 114) abhängig von der Umwandlungstemperatur auf ein zum Sequenzieren geeignetes Maß verkleinert.
Patent DE-102018209840-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Analysieren des Abgases eines Schmelzofens
Inventor: PILGER STEPHAN
IPC: F27B1/28
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Analysieren des Abgases eines metallurgischen Schmelzofens. Zu diesem Zweck wird ein Lichtstrahl in das Abgas des metallurgischen Schmelzofens ausgesendet und nach seinem Durchtritt durch das Abgas empfangen. Um einen zukünftig bevorstehenden Zusammenbruch des Möllers zu erkennen, sieht die vorliegende Erfindung vor, ein den empfangenen Lichtstrahl repräsentierendes Transmissionssignal im Hinblick auf seine Flankensteilheit auszuwerten.
Patent DE-102018212035-A1 (DE)
Title: Schwenklager, Servogetriebe und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenklager (10, 110, 210, 310) zur Lagerung einer Schnecke (5) in einem Servogetriebe (2) für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kugellager (12), welches an einem Außenumfang (12a) und zumindest abschnittsweise an axialen Seiten (12b, 12c) mit einem Kunststoff-Innenring (14) umspritzt ist, einem den Kunststoff-Innenring (14) umgebenden Außenring (16, 116, 216, 316), einem in eine erste Vertiefung (14a) des Kunststoff-Innenrings (14) eingefügten und mit dem Außenring (16, 116, 216, 316) verbundenen oder integral ausgebildeten ersten Stiftelement (18, 118, 218, 318), und einem in eine zweite Vertiefung (14b) des Kunststoff-Innenrings (14) eingefügten und mit dem Außenring (16, 116, 216, 316) verbundenen oder integral ausgebildeten zweiten Stiftelement (20, 120, 220, 320), wobei das erste Stiftelement (18, 118, 218, 318) und das zweite Stiftelement (20, 120, 220, 320) eine Schwenkachse (A) bilden, um welche der Kunststoff-Innenring (14) in dem Außenring (16, 116, 216, 316) schwenkbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Servogetriebe (2) für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018214831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Degradation eines abstandsmessenden Systems
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G01S17/93
Filed: 2018-08-31
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Degradation eines abstandsmessenden Systems (1.1), umfassend folgende Verfahrensschritte: Das Aussenden eines Sendesignals (1.2), das Erfassen eines von einem Objekt zurückgestreuten Empfangssignals, das Bestimmen der Entfernung (a) zum Objekt anhand des Empfangssignals und das Bestimmen eines Degradationsgrades basierend auf der ermittelten Entfernung (a) zum Objekt und/oder der Empfangssignalstärke des Empfangssignals.
Patent DE-102018216787-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Computervorrichtung zum Auswerten volumetrischer Subdivisionsmodelle
Inventor: WEBER DANIEL
IPC: G06T17/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum computergestützten Auswerten eines volumetrischen Subdivisionsmodells, das durch ein Kontrollpunktnetz (10) aus mittels Kanten (14) verbundener Kontrollpunkte (12) beschrieben wird, wobei das Verfahren umfasst:- Erhalten von Informationen hinsichtlich eines in dem Volumen des Subdivisionsmodells liegenden auszuwertenden Ortes;- Ermitteln, ob der auszuwertende Ort in einem Volumenelement (52) liegt, das eine irreguläre Kante (15) aufweist, welche eine Kante (15) ist, die einen Kontrollpunkt (12) mit einer von sechs verschiedenen Valenz verbindet,- und wenn dies der Fall ist:- Bestimmen einer Ausrichtung der irregulären Kante (15);- Auswerten des volumetrischen Subdivisionsmodells an dem auszuwertenden Ort basierend auf der ermittelten Ausrichtung.Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen eines solchen Verfahrens und eine Computervorrichtung zum Ausführen des Computerprogrammprodukts.
Patent DE-102018218307-A1 (DE)
Title: System zum Erfassen von Biosignalen eines Bedieners eines Fortbewegungsmittels
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: A61B5/16
Filed: 2018-10-25
Abstract: Ein System zum Erfassen von Biosignalen eines Bedieners eines Fortbewegungsmittels. Das System umfasst ein biometrisches Lenkrad (1) für das Fortbewegungsmittel, wobei das biometrische Lenkrad (1) zumindest ein optisches Sensorelement (2) aufweist, und eine Auswerteeinheit (20) zum Auswerten von Signalen (S) des zumindest einen optischen Sensorelementes (2). Das System ist eingerichtet, auf Grundlage der Signale (S) des zumindest einen optischen Sensorelementes (2) Biosignale eines Bedieners des Fortbewegungsmittels zu ermitteln. Das optische Sensorelement (2) kann als faseroptisches Sensorelement realisiert sein.
Patent DE-102018218797-A1 (DE)
Title: Schleifscheibe
Inventor: TATEISHI TOSHIYUKI
IPC: B24D7/06
Filed: 2018-11-05
Abstract: Eine Schleifscheibe ist an einem distalen Ende einer Spindel angeordnet und schleift einen an einem Haltetisch gehaltenen Wafer. Die Schleifscheibe beinhaltet: eine ringförmige Basis, die am distalen Ende der Spindel anzubringende Anbringoberfläche aufweist; und mehrere Segmentschleifsteine, die ringförmig an einer Oberfläche fest angebracht sind, die der Anbringoberfläche der ringförmigen Basis gegenüberliegt und die äquidistant voneinander beabstandet sind. In der ringförmigen Basis sind mehrere Schlitze ausgebildet. Jeder der Schlitze stellt eine Lücke dar, die zwischen zwei benachbarten Segmentschleifsteinen ausgebildet ist und die sich in Richtung auf eine Seite der ringförmigen Basis so erstreckt, dass der Schlitz eine Breite der Lücke aufweist.
Patent DE-102018219769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Aktuators eines Kraftfahrzeugs, Trainingseinrichtung, Kraftfahrzeug, System mit einem Kraftfahrzeug und einem tragbaren Gerät
Inventor: IMBERGER JÖRG
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Aktuators (16) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Trainingseinrichtung (30) des Kraftfahrzeugs (10) ein Vitalparametersignal aus einer Sensoreinrichtung (24) empfängt (S2), das eine elektrische Aktivität eines Gehirns des Benutzers (12) beschreibt. Anhand des empfangenen Vitalparametersignals erfolgt ein Feststellen eines Ist-Entspannungsgrads des Benutzers (12) (S3), der mit einem vorgegebenen Soll-Entspannungsgrad verglichen wird (S6). Falls der Ist-Entspannungsgrad dem Soll-Entspannungsgrad entspricht, erfolgt ein Festlegen einer Aktuatoraktion (S9) und ein Festlegen eines Aktuators (16) des Kraftfahrzeugs (10) zum Erzeugen der festgelegten Aktuatoraktion (S10). Durch die Trainingseinrichtung (30) erfolgt ebenfalls ein Erzeugen eines Aktuatorsignals, das die festgelegte Aktuatoraktion beschreibt (S11) und ein Übertragen des erzeugten Aktuatorsignals an den festgelegten Aktuator (16) (S12). Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechende Trainingseinrichtung (30), ein entsprechendes ausgestattetes Kraftfahrzeug (10) mit einer Trainingseinrichtung (30) und ein System umfassend ein Kraftfahrzeug und ein tragbares Gerät mit einer Sensoreinrichtung (24).
Patent DE-102018220211-A1 (DE)
Title: Schweißzange mit Steuerung der Vorhaltezeit
Inventor: GENGE FLORIAN
IPC: B23K11/31
Filed: 2018-11-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schweißen und insbesondere zum Widerstandsschweißen von Werkstücken (10a, 10b), mit einer ersten Schweißelektrode (2), welche an wenigstens ein Werkstück (10a, 10b) anlegbar ist und mit einer zweiten Schweißelektrode (4), welche an wenigstens ein Werkstück (10a, 10b) anlegbar ist, wobei über die erste Schweißelektrode (2) und die zweite Schweißelektrode (4) ein elektrischer Strom an wenigstens ein Werkstück (10a, 10b) anlegbar ist und mit einer Steuerungseinrichtung (20), welche den an die Werkstücke angelegten elektrischen Strom steuert. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Erfassungseinrichtung (8) auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, eine mechanische Schwingung des Werkstücks (10) oder wenigstens eines Elements der Vorrichtung (1) zu erfassen.
Patent DE-102019003583-A1 (DE)
Title: Gedruckte Verdrahtungsplatine
Inventor: HAYASHI SHINICHIROU
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-05-21
Abstract: Eine gedruckte Verdrahtungsplatine (10) hat ein Substrat (12), ein Kontaktelement (22, 26) in Kontakt mit dem Substrat (12), und ein abnutzungsresistentes Teil (18, 30), welches zumindest in einem Bereich auf dem Substrat (12) aufgebracht ist, welcher in Kontakt kommen könnte mit dem Kontaktelement (22, 26), wobei das abnutzungsresistente Teil einen Abnutzungswiderstand aufweist, der größer ist als der des Substrates (12).
Patent DE-102019007441-A1 (DE)
Title: Zyklusbeschleunigende Vorrichtung und Verfahren für Zahl-, Ein- und Ausfahrtfreigabestationen für maut- und parkgebührpflichtige Verkehrsflächen
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G07B15/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Apparat/Vorrichtung und Verfahren für Zahl-, Ein- und Ausfahrtfreigabestationen für die Benutzung von maut- oder parkgebührenpflichtigen Verkehrsflächen (z.B. Autobahnen oder Parkhäuser), die/das pro Fahrspur bzw. Ein- oder Ausfahrt hintereinander über mehrere Zahltische (Ort zur Abwicklung des Bezahl - und/oder Datenaustauschprozesses mit aktiver Teilnahme durch den Fahrzeugführer) und ggf. mehrere Ein-, Aus- und/oder Weiterfahrtfreigabeeinheiten (z.B. Ampel und/oder Schranke) verfügt, sowie über ein System zur Steuerung der Ein-, Aus- und/oder Weiterfahrtfreigabeeinheiten hinsichtlich der Fahrzeuge in Bezug auf erfolgten bzw. noch zu erfolgenden Zahl- und/oder Datenaustauschprozesses, wobei das System zur Zuordnung bzw. temporären Identifikation der Fahrzeugposition über ein Rechenprogramm und Fahrzeugzählsysteme, Kontaktspuren im Fahrbelag oder Lichtschranken, z.B. an den Seiten der Fahrspur, und/oder über Kennzeichenlesegeräte, Scanner, (Laser-/Radar-) Messgeräte, Waagen, ein Funksystem und/oder über eine Markier-Einheit verfügt.
Patent DE-102019007479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines formstabilen und auslaufsicheren Energiespeichermedium geeignet für den Einsatz in Latentwärmespeicherdecken
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen von einem metallischen oder Kunststofffolie umhüllten organischen Verbundmaterial Formkörper welcher zum Auslösen der Nukleation des PCM-V geeignete Keimbildner zugesetzt sind. Das in den Folientaschen/Kassetten befindliche formstabile und auslaufsichere Energiespeichermedium (PCM-V) bewirkt, dass durch den Phasen Wechsel von festen zum flüssigen Aggregatzustand, dieser Phasen Wechsel bei gleichbleibender Temperatur erfolgt. Eine Unterkühlung der Schmelze ist in der Regel unterbunden. Deshalb sind dem PCM-V geeignete Keimbildner zugesetzt, welche an dem in den Folientaschen/Kassetten befindliche PCM-V, gleichmäßig verteilte Kristallisationsinseln bildet und damit eine gleichmäßige nicht schichtweise Kristallisation bewirkt.
Patent DE-102019009080-A1 (DE)
Title: Einrichten von Sensororten in kamerabasierten Sensoren
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: G06K9/32
Filed: 2019-12-30
Abstract: Ein Kamerasensor ist in einem sehr weiten Sinn eine generelle Erfassungsvorrichtung für ganz allgemeine sensorische Aufgaben. Reale oder abstrakte Szenarien, also die Bildwerte aller Pixel eines Bildes, die Bildwerte der Pixel entlang einer Kurve im Bild (z.B. die Werte auf einer Zeile oder Spalte), aber auch die Bildwerte einzelner Pixel eines am Monitor sichtbaren Bildes, können in einer variablen Umgebung sensorisch relevante Details erfassen und darstellen.Allerdings ist die Auswahl geeigneter Pixel in einem Bild für eine automatisierte Entnahme und Verarbeitung i.a. eine schwierige Aufgabe. Eingabe- und Definitionsverfahren für eine Entnahme sensorisch geeigneter Werte aus einem Bilddatenstrom stellen daher bisher hohe Anforderungen an die Technik; eine Bildinterpretation erfordert komplexe Algorithmen.Indem aber nach einer geometrischen Ausrichtung einer Kamera bzw. eines kamerabasierten Sensors in einem Bild der räumlichen Umgebung einfach nur die gewünschten Sensororte während einer Einrichtungsphase eingezeichnet werden, kann die Einrichtung einer Kamera bzw. eines kamerabasierten Sensors sehr einfach ausgeführt werden.Indem nur noch Bilddatenwerte von den so festgelegten Bildkoordinaten übertragen werden, können auf sehr einfache Weise kamerabasierte Sensoren mit einem Kamerachip, auch im öffentlichen Umfeld bzw. Raum datenschutzrechtlich unbedenklich eingesetzt werden.
Patent DE-102019103013-A1 (DE)
Title: Hohlkammerfelge für Laufräder mit geschütztem Ventileinbau
Inventor: GRÄTZ MICHAEL
IPC: B60B21/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Hohlkammerfelge (4) für Laufräder (10), insbesondere für Fahrräder, mit geschütztem Ventileinbau, wobei das Ventil (7) am Felgenboden (18) abgedichtet befestigt ist und durch eine Zugangsöffnung (6) im inneren Felgenring (11) annähernd radial nach innen in Richtung auf die Achse (5) des Laufrades (10) gerichtet ist, wobei das Ventil (7) im Hohlprofil (2) der Hohlkammerfelge (4) in radialer Richtung versenkt und geschützt in der Hohlkammerfelge (4) eingebaut ist.
Patent DE-102019103774-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter mit einem auswechselbaren Filtereinsatz und mit Mitteln zum Anzeigen eines Auswechselbedarfs des Filtereinsatzes
Inventor: LÜERSMANN MARKUS
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (1) mit einem Filtergehäuse (10), mit einem darin angeordneten auswechselbaren Filtereinsatz (2), mit einem Zulauf (13) für zu filternde Flüssigkeit zu einer Rohseite (13') und einem Ablauf (14) für gefilterte Flüssigkeit von einer Reinseite (14') des Flüssigkeitsfilters (1), mit einem oben im Filtergehäuse (10) liegenden Gassammelraum (15), mit einem von diesem abgehenden Entlüftungskanal (16), in welchem ein abhängig von einem Differenzdruck zwischen Rohseite (13') und Reinseite (14') verstellbares Entlüftungsventil (17) angeordnet ist, mit einem im Gassammelraum (15) angeordneten Schwimmer (3) und mit Mitteln zum Anzeigen eines Auswechselbedarfs des Filtereinsatzes (2).Der Flüssigkeitsfilter (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (3) als Anzeigeelement oder mit einem zusammen mit dem Schwimmer (3) bewegbaren Anzeigeelement (30) ausgeführt ist und dass die relativ zum Filtergehäuse (10) in Abhängigkeit vom Flüssigkeitspegelstand im Gassammelraum (15) veränderliche Stellung des Schwimmers (3) oder Anzeigeelements (30) durch einen durchsichtigen Filtergehäuseteil (33) hindurch von außen optisch wahrnehmbar und/oder mittels eines Stellungsdetektors (34) unter Erzeugung eines elektrischen Stellungssignals erfassbar ist.
Patent DE-102019103788-A1 (DE)
Title: Druckwerk und Druckmaschine mit einem Druckwerk
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B41F31/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren, mit einem Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und mit einem Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen, umfassend einen ersten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen umfasst und durch eine Einfärbeeinrichtung im Bereich einer an dessen Umfang liegenden Auftragstelle einfärbbar ist. Das in einem die Einfärbeeinrichtung mit Druckfarbe versorgenden Leitungssystem eine Temperiervorrichtung vorgesehen ist, durch welche die zuzuführende Druckfarbe temperierbar ist.
Patent DE-102019104998-A1 (DE)
Title: Statorspule für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung der Statorspule
Inventor: UDDIN WASI
IPC: H02K3/18
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es ist eine Statorspule (1) für eine elektrische Maschine bzw. ein Verfahren zur Herstellung einer Statorspule (1) offenbart. Die Statorspule (1) besteht aus einem Spulenkörper (2), der eine Basis (6) ausgebildet hat, auf der eine Statorwicklung (10) aus einem elektrisch leitenden Draht (4) mit einem rechteckigen Querschnitt gewickelt ist. Gemäß der Erfindung stabilisieren sich die einzelnen Windungen (W) der Statorwicklung (10) selbst oder es ist ein Mittel vorgesehen, das für die Stabilisierung der Statorwicklung (10) sorgt.
Patent DE-102019105056-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit einer Schiebemuffe zum Umsetzen von vier Schaltstellungen; Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60K6/52
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug (2), mit einer mit einer Verbrennungskraftmaschine (3) verbindbaren, ein erstes Zahnrad (4) drehfest aufnehmenden, ersten Triebwelle (5), einer mit einem Differential (6) verbindbaren, ein zweites Zahnrad (7) drehfest aufnehmenden, zweiten Triebwelle (8), einer mit einem dritten Zahnrad (9) gekoppelten elektrischen Maschine (10) und einer Schiebemuffe (11), welche Schiebemuffe (11) derart auf die Zahnräder (4, 7, 9) abgestimmt angeordnet ist, dass die erste Triebwelle (5) in einer Schaltstellung der Schiebemuffe (11) durch direkte Verbindung des ersten Zahnrades (4) mit dem zweiten Zahnrad (7) mit der zweiten Triebwelle (8) verbunden ist und die elektrische Maschine (10) in drei weiteren Schaltstellungen der Schiebemuffe (11), durch direkte Verbindung des dritten Zahnrades (9) mit dem ersten Zahnrad (4) und/oder mit dem zweiten Zahnrad (7), mit der ersten Triebwelle (5) und/oder mit der zweiten Triebwelle (8) verbunden ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (15) sowie ein Kraftfahrzeug (2).