baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219640-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI YASUO
IPC: G01P15/08
Filed: 2017-11-06
Granted: 2023-04-20
Abstract: Halbleitervorrichtung aufweisend:
 ein Substrat (12);
 einen beweglichen Teil (18), der auf dem Substrat (12) vorgesehen ist;
 einen Verbindungsstellenrahmen (16), welcher auf dem Substrat (12) zum Umschließen des beweglichen Teils (18) vorgesehen ist;
 eine Kappe (20), welche an dem Verbindungsstellenrahmen (16) gebondet ist, wobei die Kappe (20) einen ausgesparten Teil (20a) aufweist und einen Raum (24) über dem beweglichen Teil (18) mit dem zum beweglichen Teil (18) gewandten ausgesparten Teil (20a) bedeckt, wobei die Kappe (20) eine mit Unregelmäßigkeiten versehene Innenwand aufweist; und
 einen Verhinderungsfilm (22), welcher auf der Innenwand der Kappe (20) gebildet ist und verhindert, dass Gas von der Innenwand der Kappe (20) absorbiert wird und dass Gas von der Kappe (20) emittiert wird, wobei der Verhinderungsfilm (22) auf seiner Oberfläche Unregelmäßigkeiten aufweist, wobei
 die Unregelmäßigkeiten des Verhinderungsfilms (22) verhindern, dass der bewegliche Teil (18) mittels des Verhinderungsfilms (22) an der Innenwand der Kappe (20) haftet.
Patent DE-102017223603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen, mit einer Biplan-Röntgeneinrichtung aufgenommenen Bilddatensatzes, Biplan-Röntgeneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: MANHART MICHAEL
IPC: G06T5/00
Filed: 2017-12-21
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bilddatensatzes eines Untersuchungsobjekts aus zweidimensionalen, mit einer Biplan-Röntgeneinrichtung (5) aufgenommenen Projektionsbildern, wobei die Biplan-Röntgeneinrichtung (5) zwei in um einen Winkel gegeneinander verschobenen Projektionsrichtungen messende Aufnahmeanordnungen mit jeweils einem Röntgenstrahler (8, 9) und einem Röntgendetektor (10, 11) aufweist und die Projektionsbilder gleichzeitig mit den unterschiedlichen Aufnahmeanordnungen aufgenommene Simultanpaare von Projektionsbildern umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zur bildbasierten, insbesondere rigiden, Registrierung der Aufnahmeanordnungen zueinander für wenigstens einen Teil der, bevorzugt alle, Simultanpaare ein auf einer Redundanz in den Projektionsdaten der Projektionsbilder basierendes Konsistenzmaß ermittelt wird und eine Ermittlung der die Registrierung der Aufnahmeanordnungen beschreibenden Registrierungsparameter durch Mimimierung einer durch Summierung der Konsistenzmaße bestimmten Konsistenzmetrik in einem Optimierungsverfahren erfolgt.
Patent DE-102018003180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Getriebes eines Fahrzeugs und entsprechendes Getriebe und Fahrzeug
Inventor: NORBERG PEER
IPC: F16H63/46
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren (100) zum Steuern eines Getriebes (1) eines Fahrzeugs (3), wobei das Getriebe (1) umfasst:- ein Schaltgetriebe (5) mit einer Vorgelegewelle (7) und einer Hauptwelle (9),- eine zum Antrieb durch eine Kraftquelle (13) des Fahrzeugs (3) über die Vorgelegewelle (7) ausgebildete Nebenantriebseinheit (11),- eine mit der Hauptwelle (9) verbundene und in einem eingerückten Zustand zum Übertragen von Drehmoment von der Hauptwelle (9) auf eines oder mehrere Räder (17) des Fahrzeugs (3) und in einem ausgerückten Zustand zum Unterbrechen der Übertragung von Drehmoment von der Hauptwelle (9) auf das eine oder die mehreren Räder (17) ausgebildete Getriebeeinheit (15), und- eine in einem eingerückten Zustand zum Bremsen der Drehbewegung der Hauptwelle (9) ausgebildete Getriebebremsanordnung (19, 25, 27), wobei das Verfahren (100) umfasst:- das Steuern (110) der Getriebeeinheit (15) zum Versetzen in den ausgerückten Zustand, und- das Steuern (120) des Schaltgetriebes (5) zum Versetzen in einen eingerückten Zustand während der Verwendung der Nebenantriebseinheit (11), und- das Steuern (130) der Getriebebremsanordnung (19, 25, 27) zum Versetzen in den eingerückten Zustand nach der Verwendung der Nebenantriebseinheit (11).
Patent DE-102018009322-B4 (DE)
Title: Wärmezählereinrichtung
Inventor: CHRIST ROLAND
IPC: G01K17/06
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-07-02
Abstract: Wärmezählereinrichtung (1), aufweisend eine Zuleitung (3), in der ein wärmeführendes Fluid wenigstens einem Verbraucher zugeführt wird, eine Rückleitung (4) für durch wenigstens einen des wenigstens einen Verbraucher genutztes Fluid, eine elektrisch betriebene Messeinrichtung (5) mit Messmitteln zur Messung eines Volumenstroms durch die Zuleitung (3) und/oder Rückleitung (4) sowie einer Temperaturdifferenz zwischen Zuleitung (3) und Rückleitung (4) sowie einem Rechenmittel (9) zur Ermittlung eines Wärmeverbrauchs sowie eine elektrische Energie für die Messeinrichtung (5) bereitstellende Energiebereitstellungseinrichtung, wobei die Energiebereitstellungseinrichtung wenigstens zwei thermoelektrische Generatoren (10, 11) umfasst, wobei wenigstens einer der thermoelektrischen Generatoren (10, 11) zur Nutzung eines Temperaturunterschieds zwischen der Zuleitung (3) und der Umgebungsluft und der wenigstens eine andere thermoelektrische Generator (10, 11) zur Nutzung eines Temperaturunterschieds zwischen der Rückleitung (4) und der Umgebungsluft ausgebildet ist.
Patent DE-102018210198-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: SHIMIZU TOMOHIKO
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-06-22
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugsonnenblende (10), umfassend:einen Sonnenblendenkörper (11) mit einer darin enthaltenen elektrischen Komponente (13),einen nicht-leitenden Arm (20), der einen zylindrischen Endteil (21), an dem Kontaktteile (29A, 29B) eines Paars von Leitern (28) angeordnet sind, aufweist und den Sonnenblendenkörper (11) drehbar hält,eine Montageklammer (30), die für das Montieren des nicht-leitenden Arms (20) an einem Fahrzeug (60) konfiguriert ist, undeinen Steckverbinder (40), der lösbar an der Montageklammer (30) befestigt ist und ein Paar von Anschlüssen (50) umfasst, die jeweils einen Kontaktteil (53) für einen Kontakt mit einem entsprechenden Kontaktteil (29A, 29B) des Paars von Leitern (28) aufweisen und für das Zuführen von elektrischer Leistung konfiguriert sind,wobei die Montageklammer (30) einen Armhalteteil (31) umfasst, der drehbar eine Seite mit dem zylindrischen Endteil (21) des nicht-leitenden Arms (20) hält,wobei die Kontaktteile (29A, 29B) des Paars von Leitern (28) bogenplattenförmig ausgebildet sind,wobei der von dem Armhalteteil (31) nach außen freiliegende Endteil (21) einen kleindurchmessrigen zylindrischen Endteil (22), der an der oberen Seite vorgesehen ist, und einen großdurchmessrigen zylindrischen Endteil (23), der an der unteren Seite vorgesehen ist, umfasst,wobei Aussparungen (22b, 23b) an alternierenden Positionen des kleindurchmessrigen zylindrischen Endteils (22) und des großdurchmessrigen zylindrischen Endteils (23) vorgesehen sind, undwobei ein erster bogenplattenförmiger Kontaktteil (29A), der einer aus dem Paar von bogenplattenförmigen Kontaktteilen (29A, 29B) ist, an einer Außenumfangsfläche des kleindurchmessrigen zylindrischen Endteils (22) angeordnet ist, und der zweite bogenplattenförmige Kontaktteil (29B), der der andere aus dem Paar von bogenplattenförmigen Kontaktteilen (29A, 29B) ist, an einer Außenumfangsfläche des großdurchmessrigen zylindrischen Endteils (23) angeordnet ist.
Patent DE-102019108127-B4 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: LEUKERS MARKUS
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-03-28
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planenaufbau für einen verfahrbaren Unterbau (20), wie beispielsweise einen Lastkraftwagen, einen Anhänger, einen Auflieger, einen Bahnwaggon, einen Muldenkipper oder einen Container, umfassend ein Verdeckgestell (30), an dem eine Plane (50) aus wetterbeständigem Material anschließbar ist, wobei das Verdeckgestell (30) eine Mehrzahl von Holmen (32) aufweist, die entlang wenigstens einer Führung (22) verlagerbar sind, wobei das Verdeckgestell (30) endseitig ein Endlaufteil (40) aufweist, das zum Öffnen des Aufbaus anhebbar und zum Schließen des Aufbaus absenkbar ist. Ein Planenaufbau wird angegeben, dessen Endlaufteil von dem Fahrtwind nicht angehoben wird, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass an einem Ende (46) des Endlaufteils (40) ein Luftablenkteil (60) angeordnet ist, durch das der Fahrtwind in eine Kraft in Schließrichtung des Endlaufteils (40) umgewandelt wird.
Patent DE-102019120784-B4 (DE)
Title: Steuerung und steuerverfahren für einen verbrennungsmotor
Inventor: KURODA RYUSUKE
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-08-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Steuerung (110) für einen Verbrennungsmotor (10), wobei der Verbrennungsmotor (10) eine Blow-By-Gas-Behandlungseinrichtung (30) umfasst, die Blow-By-Gas in die Einlassluft abführt und die dazu ausgebildet ist, in einem Zylinder (11) ein Luft-Kraftstoff-Gemisch, das Kraftstoff enthält, der aus einem Kraftstoffeinspritzventil (17) eingespritzt wird, durch Funkenentladung einer Zündeinrichtung (19) zu verbrennen, wobeidie Steuerung (110) dazu ausgebildet ist, einen von Folgenden auszuwählen und auszuführen: einen Kraftstoffabschaltprozess (S104: NEIN, S105) oder einen Kraftstoffeinleitungsprozess (S104: JA, S109, S111), wenn die Verbrennung im Zylinder (11) in einer Situation gestoppt wird, in der sich eine Kurbelwelle (14) des Verbrennungsmotors (10) dreht (CSP),der Kraftstoffabschaltprozess (S104: NEIN, S105) die Kraftstoffeinspritzung des Kraftstoffeinspritzventils (17) stoppt,der Kraftstoffeinleitungsprozess (S104: JA, S109, S111) bewirkt, dass das Kraftstoffeinspritzventil (17) Kraftstoff einspritzt, wodurch ermöglicht wird, dass der Kraftstoff unverbrannt aus dem Zylinder (11) zu einem Auslasskanal (21) strömt,die Steuerung (110) des Weiteren einen Einspritzventilsteuerabschnitt (112) umfasst,der Einspritzventilsteuerabschnitt (112) dazu ausgebildet ist, das Kraftstoffeinspritzventil (17) zu steuern, um eine Kraftstoffeinspritzmenge (Qt) in einem Zeitraum zu regeln, in dem in der Situation, in der sich die Kurbelwelle (14) dreht, die Verbrennung im Zylinder (11) gestoppt ist (CSP), undder Einspritzventilsteuerabschnitt (112) des Weiteren dazu ausgebildet ist, die Kraftstoffeinspritzmenge (Qt) aus dem Kraftstoffeinspritzventil (17) zu verringern, wenn sich eine Öltemperatur (THO), welche die Temperatur des Motoröls ist, erhöht (S111).
Patent DE-102019127946-B4 (DE)
Title: System zum Achsjustieren
Inventor: ARPACI MUHAMMET
IPC: B62D17/00
Filed: 2019-10-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: System (1) zum Achsjustieren einer Achse, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, umfassend:ein Rahmenelement (2) mit einer ersten Führungsöffnung zur Verlagerung eines Lenkerelements (6), an dem die Achse im montierten Zustand angebunden ist, in Justierrichtung (L), undein ausrichtbares Exzenterelement (4) mit einer Öffnung (42), deren Anordnung bezogen auf die erste Führungsöffnung (22) die Verlagerung des Lenkerelements (6) festlegt, undeine zweite Führungsöffnung (32), über die das Exzenterelement (4) und das Rahmenelement (2) miteinander in Eingriff stehen und in die im montierten Zustand ein stiftartiges Element (31) eingreift,wobei das stiftartige Element (31) beim Ausrichten des Exzenterelements (4) relativ zur zweiten Führungsöffnung (32) verlagerbar ist,wobei das Rahmenelement (2) ein Haltebock ist,wobei die Öffnung (42) im Exzenterelement (4) einen ersten Radius (R1) aufweist und eine Außenkontur (44) des Exzenterelements (4) einen zweiten Radius (R2) aufweist,wobei eine erste Mitte (M1) der Öffnung (42) um eine Exzentrizität (E) von einer zweiten Mitte (M2) der Außenkontur (44) beabstandet ist, wobei ein Verhältnis von R2 - R1 - E zu R2 im Bereich zwischen 0,2 und 0,8 liegt, und wobei die Öffnung (42) kreisförmig ist.
Patent DE-102019200602-B4 (DE)
Title: Pedalbetriebenes Fahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines pedalbetriebenen Fahrzeugs
Inventor: DRAGAN ANDREI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-01-17
Granted: 2022-06-23
Abstract: Es wird ein pedalbetriebenes Fahrzeug (2) angegeben, welches zwei Pedalelemente (4), zum manuellen Antrieb des Fahrzeugs (2) sowie einen elektrischen Antriebsmotor (8), mit einer Antriebswelle (10), die mit den Pedalelementen (4) verbunden ist, zur Unterstützung des manuellen Antriebs des Fahrzeuges (2) aufweist. Weiterhin weist das Fahrzeug (2) eine Steuereinheit (12), die derart eingerichtet ist, den elektrischen Antriebsmotor (8) mittels eines Ansteuersignals (SAn) anzusteuern sowie eine Sensoreinheit (16), die im Betrieb ein Sensorsignal (SSen) erzeugt, welches eine Umgebungsinformation (I) enthält auf. Die Sensoreinheit (16) ist derart eingerichtet, im Betrieb das erzeugte Sensorsignal (SSen) an die Steuereinheit (12) zu übermitteln. Die Steuereinheit (12) ist weiterhin derart eingerichtet, die Umgebungsinformation (I) des erzeugten Sensorsignals (SSen) auszuwerten und in Abhängigkeit der ausgewerteten Umgebungsinformation (I) den elektrischen Antriebsmotor (8) derart anzusteuern, dass ein haptisches Signal (Sh) in zumindest einem der Pedalelemente (4) erzeugt ist. Die Steuereinheit (12) ist weiterhin derart eingerichtet, das Ansteuersignal (SAn) in Abhängigkeit der ausgewerteten Umgebungsinformation (I) derart zu verändern, dass aufgrund der Ansteuerung des elektrischen Antriebsmotors (8) mit dem veränderten Ansteuersignal (SAn) das haptische Signal (Sh) erzeugt ist. Dabei handelt es sich bei dem Ansteuersignal (SAn) um ein pulsweitenmoduliertes Signal mit einem Tastgrad und einer Frequenz und die Steuereinheit (12) ist derart eingerichtet, zur Erzeugung des haptischen Signals (Sh) mittels des elektrischen Antriebsmotors (8), über die Dauer des haptischen Signals (Sh) die Frequenz und den Tastgrad des Ansteuersignals (SAn) zu verändern,Es wird weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen pedalbetrieben Fahrzeugs (2) angegeben.
Patent DE-102020125968-B4 (DE)
Title: Vorkammerbrennkraftmaschine mit Kaltstartvorrichtung
Inventor: SENS MARC
IPC: F02B19/16
Filed: 2020-10-05
Granted: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte Vorkammerbrennkraftmaschine mit Kaltstartvorrichtung bereit, bei welcher ein zusätzlicher Brenner vorgesehen ist, mittels welchem sowohl eine Abgasnachbehandlungseinrichtung als auch die Vorkammer im Falle eines Kaltstartes der Vorkammerbrennkraftmaschine erwärmt wird. Als zusätzlicher Brenner soll ein Brenner verstanden werden, welcher unabhängig von den Zylindern der Vorkammerbrennkraftmaschine betrieben wird. Dieser Brenner ist dabei mit der Vorkammerbrennkraftmaschine verbunden oder in diese integriert.Der zusätzliche Brenner ist mit einem Frischluftpfad, mit einem Abgaspfad, mit einem Kraftstoffpfad und mit einer Vorkammer in einem Zylinder der Vorkammerbrennkraftmaschine verbunden. In dem Brenner wird ein Luft-Kraftstoff-Gemisch verbrannt und die dabei entstehende Abwärme für die Erwärmung der Vorkammer und der Abgasnachbehandlung genutzt, wobei zur Wärmeübertragung vom Brenner zur Vorkammer und vom Brenner zur Abgasnachbehandlung das bei der Verbrennung in dem Brenner entstehende Abgas selbst und / oder ein zum Abgas alternatives Wärmeträgermedium genutzt wird.
Patent DE-102020201232-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reservieren von öffentlichen und/oder privaten Parkplätzen
Inventor: BAKACAK SÜLEYMAN
IPC: G06Q10/02
Filed: 2020-01-31
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Reservieren von öffentlichen und/oder privaten Parkplätzen mithilfe einer IT-Infrastruktur (10), die mindestens eine Sende- und Empfangseinheit (11) und eine Recheneinheit (12) aufweist, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen einer Plattform zum Abschließen von Mietverträgen zwischen mindestens einem Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) zumindest eines Parkplatzes und mindestens einem Benutzer (B) durch die IT-Infrastruktur (10),- Erhalten von parkplatzbezogenen Eigenschaften (E1, E2, ..., EN) des mindestens einen Parkplatzes von dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) und von Suchkriterien (K1, K2, ..., KN) von dem mindestens einen Benutzer (B) durch die Sende- und Empfangseinheit (11),- Vergleichen der parkplatzbezogenen Eigenschaften (E1, E2) des mindestens einen Parkplatzes von dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) mit den Suchkriterien (K1, K2, ..., KN) des mindestens einen Benutzers (B) durch die Recheneinheit (12),- Zuordnen eines passenden Parkplatzes an den mindestens einen Benutzer (B) in Abhängigkeit von dem Vergleich durch die Recheneinheit (12),- Erstellen eines digitalen Schlüssels (ID) durch die Recheneinheit (12),- Mitteilen des digitalen Schlüssels (ID) dem mindestens einen Benutzer (B) und dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN),wobei der digitale Schlüssel (ID) dazu dient, dass sich der Benutzer (B) bei dem mindestens einen Anbieter (PP1, PP2, ..., PPN) authentifizieren und autorisieren kann, um einen Zugang zum passenden Parkplatz zu erhalten,und wobei der mindestens eine Benutzer (B) einen digitalen Kalender (K) verwendet, um die Suchkriterien (K1, K2, ..., KN) an ein benutzerseitiges Gerät (200) und vom benutzerseitigen Gerät (200) an die IT-Infrastruktur (10) zu schicken,und wobei der digitale Schlüssel (ID) Informationen über einen Gültigkeitszeitraum aufweist.
Patent DE-102020207404-B4 (DE)
Title: Bedien-Vorrichtung zur Steuerung eines Geräts in einem Haushalt
Inventor: BELIVEAU THOMAS ERIC
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-06-16
Granted: 2022-05-19
Abstract: Bedien-Vorrichtung (100) zur Steuerung zumindest eines Geräts (501, 502) in einem Haushalt; wobei- die Bedien-Vorrichtung (100) ein Gehäuse (101) mit einer Unterseite (102) umfasst, die bei Betrieb der Bedien-Vorrichtung (100) einer Abstellfläche zum Abstellen der Bedien-Vorrichtung (100) zugewandt ist;- die Unterseite (102) eine Mehrzahl von unterschiedlich ausgerichteten Abstell-Facetten (103) aufweist, die es ermöglicht, die Bedien-Vorrichtung (100) in einer entsprechenden Mehrzahl von unterschiedlichen Abstell-Ausrichtungen auf die Abstellfläche zu stellen; und- die Bedien-Vorrichtung (100) eingerichtet ist,- zu detektieren, dass die Bedien-Vorrichtung (100) in einer aktuellen Abstell-Ausrichtung aus der Mehrzahl von unterschiedlichen Abstell-Ausrichtungen auf die Abstellfläche gestellt wurde; und- zu bewirken, dass zumindest ein Gerät (501, 502) in Abhängigkeit von der aktuellen Abstell-Ausrichtung der Bedien-Vorrichtung (100) betrieben wird- dadurch gekennzeichnet, dass- die unterschiedlich ausgerichteten Abstell-Facetten (103) jeweils unterschiedlich ausgerichtete Flächen, insbesondere Ebenen, an der Unterseite (104) des Gehäuses (101) aufweisen; und- sich insbesondere Normalvektoren der unterschiedlich ausgerichteten Flächen in einem gemeinsamen Punkt schneiden- wobei die unterschiedlich ausgerichteten Abstell-Facetten (103) unterschiedliche Abstell-Ausrichtungen mit jeweils unterschiedlichen Neigungen des Gehäuses (101) der Bedien-Vorrichtung (100) bewirken.
Patent DE-102021105113-B4 (DE)
Title: Selbstschließender Reißverschluss mit Magneten
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: A44B19/24
Filed: 2021-03-03
Granted: 2022-04-14
Abstract: Reißverschluss (31) zum lösbaren Verbinden eines ersten Bandes (12) mit einem zweiten Band (22), umfassend- ein erstes Band (12), an welchem eine Mehrzahl von ersten Reihenmagneten (14) befestigt ist,- ein zweites Band (22), an welchem eine Mehrzahl von zweiten Reihenmagneten (20) befestigt ist, wobei- zum Verbinden des ersten Bands (12) mit dem zweiten Band (22) jeweils einer der ersten Reihenmagnete (14) zwischen zwei benachbart angeordnete zweite Reihenmagnete (20) oder umgekehrt positionierbar ist,- die ersten Reihenmagnete (14) und die zweiten Reihenmagnete (20) jeweils eine Pfanne (26) und jeweils einen kugelförmigen Abschnitt (28) aufweisen, und- im verbundenen Zustand die kugelförmigen Abschnitte (28) in die Pfanne (26) eingreifen.
Patent DE-102021126706-B4 (DE)
Title: Ringförmige Drehbare Luftversorgungseinrichtung für die Kohlelagerung im Eurosilo
Inventor: ZHANG XIAO
IPC: B65D88/74
Filed: 2021-10-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Angeboten wird eine ringförmige drehbare Luftversorgungseinrichtung für die Kohlelagerung im Eurosilo. Die Einrichtung umfasst einen Luftkanal-Drehring und einen Luftkanal-Befestigungsring. Der Luftkanal-Drehring ist über einen zweiten Stützwinkel fest mit der zentralen Drehplattform des Eurosilos verbunden; der Luftkanal-Befestigungsring ist über einen ersten Stützwinkel fest mit dem oberen Bock des Eurosilos verbunden; und der Luftkanal-Drehring sowie der Luftkanal-Befestigungsring sind koaxial mit der zentralen Drehachse des Eurosilos angeordnet. Der Luftkanal-Drehring ist über eine Dichtungsanordnung mit dem Luftkanal-Befestigungsring verbunden, um eine Abdichtung zu erzeugen, und der Luftkanal-Drehring sowie der Luftkanal-Befestigungsring bilden einen ringförmigen Luftkanal.
Patent DE-102021134101-B4 (DE)
Title: Verbundglas mit verbesserter Resttragfähigkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FRANKE MATTHIAS
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verbundglas umfassend wenigstens zwei Scheiben und eine zwischen den beiden Scheiben befindliche Zwischenschicht aus einem Zwischenschichtmaterial,• wobei das Verhältnis der Summe der Welligkeiten (jeweils in mm pro 300 mm) der beiden Scheiben zur Dicke (in mm) der Zwischenschicht höchstens 1,0% pro mm beträgt,• wobei das Zwischenschichtmaterial wenigstens ein Polymer umfasst und eine Schmelztemperatur von höchstens 220 °C aufweist, und• wobei die beiden Scheiben unabhängig voneinander Glasscheiben oder Glaskeramikscheiben sind,• wobei jede der beiden Scheiben eine Dicke in einem Bereich von 2,0 bis 15,0 mm aufweist, wobei die Zwischenschicht eine Dicke in einem Bereich von 0,3 bis 5,0 mm aufweist, und/oder wobei das Verbundglas eine Dicke in einem Bereich von 5,0 bis 15,0 mm aufweist, und• wobei das Verbundglas eine Integrität gemäß UL 9 Standard Edition 8 Stand März 2020 oder gemäß UL 10 Standard, insbesondere UL 10B Standard Edition 10 Stand Februar 2008 oder UL 10C Standard Edition 3 Stand Juni 2016, nach 90 Minuten aufweist.
Patent DE-102021209870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Überwachen eines Kraftfahrzeugs auf Anomalien und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMÄLING JAN
IPC: B60L58/10
Filed: 2021-09-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (11) zum automatischen Überwachen eines Kraftfahrzeugs (1), das eine Batterie (2) aufweist, sowie ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (1). Bei dem Verfahren (11) wird zumindest im Ruhezustand des Kraftfahrzeugs (1) ein Steuergerät (3, 8) des Kraftfahrzeugs (1) zyklisch aus einem Ruhezustand aufgeweckt. Das Steuergerät (3, 8) führt dann jeweils eine Zustandsprüfung zum Erkennen einer thermischen Anomalie durch. Bei Erkennen einer thermischen Anomalie wird durch das Steuergerät 3, 8) eine vorgegebene Gegenmaßnahme eingeleitet und deren Wirksamkeit überprüft. Bei negativem Ergebnis dieser Wirksamkeitsprüfung wird eine jeweilige individuelle Zustandsprüfung eines oder mehrerer weiterer Steuergeräte (3, 9) derselben Hierarchieebene veranlasst. Durch ein übergeordnetes Zentralsteuergerät (6) des Kraftfahrzeugs (1) wird für alle Steuergeräte (3, 8, 9, 10), die eine Anomalie erkannt haben, eine jeweilige Versorgung einer zugeordneten Fahrzeugkomponente (2) abgeschaltet.
Patent DE-112006002568-B4 (DE)
Title: Längenveränderliche Verbindung eines Ansaugrohrs mit einem Staubkanal
Inventor: MEIER MANFRED
IPC: E21F1/04
Filed: 2006-09-22
Granted: 2010-06-17
Abstract: Längenveränderliche Verbindung eines Ansaugrohrs (8) mit einem Staubkanal (9) einer Bewetterungseinrichtung in einer untertägigen Strecke mit einem zwischen ortsfester Luttenleitung (11) und Vortriebsmaschine (1) angeordneten Übergabe- bzw. Brückenförderer (7), welcher an einem Schreitwerk bzw. einem Rahmen (13) verfahrbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung eine an einem Tragseil (15) abgehängte Spirallutte (10) umfasst, welches Tragseil (15) zwischen zwei gleichsinnig verfahrbaren Lagerteilen (14, 21) des Schreitwerks bzw. des Rahmens (13) und der Vortriebsmaschine (1) eingespannt und über wenigstens zwei Umlenkrollen (17, 18) geführt ist.