baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008005041-B4 (DE)
Title: Ultraschallkopf mit Ultraschall-Doppler-Anordnung
Inventor: KUEBLER BERNHARD
IPC: A61B8/12
Filed: 2008-01-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Ultraschallsonde (12) für minimalinvasive chirurgische Eingriffe, wobei die Ultraschallsonde (12) aufweist: einen Ultraschallkopf (18) mit einer Ultraschall-Doppler-Anordnung (20) zur Detektion von durchströmten Gefäßen, mit mindestens drei Ultraschall-Sendern (22, 24, 25, 26) und mindestens einem Ultraschall-Empfänger (22, 24, 25, 26), der die reflektierten Signale der Sender (22, 24, 25, 26) empfängt, wobei jeder Sender (22, 24, 25, 26) mit seiner Mittelachse (52, 54, 55, 56) jeweils geneigt zu den jeweils anderen Sendern (22, 24, 25, 26) angeordnet ist und die Mittelachsen (52, 54, 55, 56) aller Sender (22, 24, 25, 26) in mindestens zwei verschiedenen Ebenen liegen, und sich die Sende- und Empfangskegel (42, 44, 45, 46) der Sender (22, 24, 25, 26) und der zugeordneten Empfänger (22, 24, 25, 26) jeweils in einem freien Bereich vor dem Ultraschallkopf (18) überschneiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Sender und Empfänger (22, 24, 25, 26) eine konvexe Haube...
Patent DE-102008005333-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältniss
Inventor: LEMOURE SUHEYLA
IPC: F01L13/08
Filed: 2008-01-21
Granted: 2010-06-10
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit variablem Verdichtungsverhältnis, wobei die Hubkolben-Brennkraftmaschine wenigstens einen Zylinder mit Einlass- und Auslassventilen umfasst, wobei in dem Zylinder ein Kompressionsvolumen gebildet ist, wobei das Kompressionsvolumen variiert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Einlass- und Auslassventile (25, 26) oberhalb von ihrem Ventilsitz (28) mit Ventilschaftdurchmesser (27) und Ventilschafthöhe (29) zylinderförmig ausgeführt sind und zugehörige Einlass- und Auslasskanäle (23, 24) entsprechend der Ventilgeometrie geformt sind und dass durch eine Verschiebung der zylinderförmig ausgestalteten Bereiche der Einlass- und Auslassventile (25, 26) in das Kompressionsvolumen (V c ) hinein das Verdichtungsverhältnis (ε) veränderbar ist.
Patent DE-102008009522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Radgeschwindigkeiten
Inventor: MUNKO TOBIAS
IPC: G01P7/00
Filed: 2008-02-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren von Radgeschwindigkeitssignalen, die von Raddrehzahlsensoren (5 bis 8) in einem Fahrzeug (12) gemessen werden, wobei das Fahrzeug (12) mit mindestens einem Längsbeschleunigungssensor (11) ausgerüstet ist,wobeiwährend Beschleunigungs- oder Verzögerungsphasen des Fahrzeugs (12) das Signal des Längsbeschleunigungssensors (11) integriert wird und das so gewonnene Fahrzeug-Geschwindigkeitssignal mit den Signalen der einzelnen Raddrehzahlsensoren (5 bis 8) verglichen wird,bei dem Vergleich geprüft wird, ob eine eventuelle Abweichung innerhalb eines Toleranzbandes liegt, undbei einer bei einem Rad (1, 2, 3, 4) festgestellten Abweichung vom Toleranzband ein parametrierter Reifenumfang adaptiv nachkalibriert wird, bis die Abweichung bei diesem Rad (1, 2, 3, 4) wieder innerhalb des Toleranzbandes liegt.
Patent DE-102008026736-B4 (DE)
Title: Wechselwirkung einer Geschwindigkeitsregelung mit einer vom Fahrer befohlenen Geschwindigkeitszurücksetzung
Inventor: WANG LAN
IPC: B60W30/14
Filed: 2008-06-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: Geschwindigkeitsregelungssystem, das umfasst:
 eine Eingabevorrichtung, die ein Geschwindigkeitsanforderungs-Befehlssignal auf der Grundlage einer Eingabe eines Betreibers erzeugt; und
 ein Steuermodul, das ein Geschwindigkeitsregelungs-Befehlssignal erzeugt, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit auf einer Einstellsollgeschwindigkeit zu halten,
 wobei das Steuermodul in einer Normalbetriebsart arbeitet, die dem Verringern der Einstellsollgeschwindigkeit auf der Grundlage eines Einstellbefehlssignals zum Neusetzen der Sollgeschwindigkeit zugeordnet ist, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines Fensters um die Einstellsollgeschwindigkeit liegt,
 dadurch gekennzeichnet , dass
 das Steuermodul die Normalbetriebsart außer Kraft setzt und ein Neusetzen der Einstellsollgeschwindigkeit auf eine gegenwärtige Fahrzeuggeschwindigkeit ermöglicht, die auf dem Einstellbefehlssignal beruht, wenn das Geschwindigkeitsanforderungs-Befehlssignal größer als das Geschwindigkeitsregelungs-Befehlssignal ist.
Patent DE-102008034359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wellentorantriebs sowie eines damit versehenen Tores und Wellentorantriebssystem zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/56
Filed: 2008-07-23
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Serienherstellung eines Wellentorantriebs (14) mit einer Basisstruktur (40), an der ein Motor (50) mit Motorwelle (64), eine Abtriebswelle (80, 111, 113, 115, 117), die zum Anschließen an eine Torwelle (12) ausgebildet ist, und ein die Motorwelle (64) und die Abtriebswelle (80, 111, 113, 115, 117) verbindendes Zugmittelgetriebe (94) angeordnet sind, mit den folgenden Schritten: Vorsehen eines für jeden Torantrieb (14) im wesentlichen gleich aufgebauten ersten Basisstrukturteiles (42), an dem der Motor (50) befestigt ist, Auswahl eines zweiten Basisstrukturteiles (44) aus einem Sortiment von unterschiedlichen zweiten Basisstrukturteilen (44, 110, 112, 114, 116), die jeweils mit einer gleichen Befestigungsschnittstelle (46) zum Befestigen an dem ersten Basisstrukturteil (42) versehen sind und mit unterschiedlichen Abtriebswellen (80; 111, 113, 115, 117) und/oder unterschiedlichen Abständen eines Lagers (82) für eine Abtriebswelle (80; 111, 113, 115, 117) von der Befestigungsschnittstelle (46) versehen sind, aneinander Befestigen des ersten (42) und des zweiten Basisstrukturteiles (44) an der Befestigungsschnittstelle (46), und getriebliches Verbinden der an dem ausgewählten zweiten Basisstrukturteil (44; 110, 112, 114, 116) gelagerten Abtriebswelle (80; 111, 113, 115, 117) mit der Motorwelle (64), wobei zum getrieblichen Verbinden die Motorwelle (64) mittels eines Endlos-Zugmittels (96) mit einem an der Abtriebswelle (80; 111, 113, 115, 117) sitzenden Getrieberad (92) verbunden wird, und wobei a) die unterschiedlichen zweiten Basisstrukturteile (44; 110, 112, 114, 116), aus denen das jeweils gewünschte zweite Basisstrukturteil ausgewählt wird, jeweils ein Getrieberad (92) unterschiedlichen Durchmessers aufweisen, wobei die Auswahl anhand eines gewünschten Übersetzungsverhältnisses erfolgt, und/oder b) die unterschiedlichen zweiten Basisstrukturteile (110, 112, 114, 116), aus denen das jeweils gewünschte zweite Basisstrukturteil (44) ausgewählt wird, einen unterschiedlichen radialen und/oder axialen Abstand der Abtriebswelle (80; 111, 113, 115, 117) von der Befestigungsschnittstelle (46) derart aufweisen, dass bei Befestigung unterschiedlicher zweiter Basisstrukturteile (110, 112, 114, 116) ein unterschiedlicher radialer bzw. axialer Abstand der ...
Patent DE-102008045557-B4 (DE)
Title: Transportanbau einer Vibrationsplatte
Inventor: HICKMANN KURT
IPC: E01C19/35
Filed: 2008-09-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: Transportanbau (1) für eine Vibrationsplatte (70) mit zwei Transporträdern (30), welche um je eine Radachse eines Radlager (32) drehbar an je einem Radlagerarm (10) gelagert sind und jeder Radlagerarm (10) in einem Schwenklager (22) um je eine Schwenkachse gegenüber zumindest einer Schwenkhalterung (20, 20') schwenkbar ist, so dass die Transporträder zwischen einer ausgeschwenkten Transportposition und einer eingeschwenkten Ruheposition verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen zu den entsprechenden Radachsen unter einem vorgegebenen Winkel, in der Weise angeordnet sind, dass der Abstand der Transporträder (30) zueinander in der Transportposition größer ist als in der Ruheposition.
Patent DE-102008052926-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben von Scheibenwischern
Inventor: WILLEY MARK R
IPC: B60S1/08
Filed: 2008-10-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Wischers (60) zum Entfernen von Material, das auf eine Oberfläche (64) eines Fahrzeugs (10) auftrifft, welches umfasst dass: ein Ereignis detektiert wird, welches anzeigt, dass das Material nicht mehr auf die Oberfläche (64) des Fahrzeugs (10) auftrifft; eine erste Anzahl von Wischzyklen mit dem Wischer (60) durchgeführt wird, wenn die Bewegung des Wischers (60) zwischen dem Detektieren des Ereignisses und dem Ankommen des Wischers (60) in einer vorbestimmten Stellung (68) geringer als ein vorbestimmter Abschnitt eines Wischzyklus des Wischers (60) ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Anzahl von Wischzyklen mit dem Wischer (60) durchgeführt wird, wenn die Bewegung des Wischers (60) zwischen dem Detektieren des Ereignisses und dem Ankommen des Wischers (60) in der vorbestimmten Stellung nicht geringer als der vorbestimmte Abschnitt des Wischzyklus des Wischers (60) ist, wobei die zweite Anzahl geringer als die erste Anzahl ist.
Patent DE-102008060038-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobiltelefon in einem Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: BEIER IRENE
IPC: B60R11/02
Filed: 2008-12-02
Granted: 2010-08-26
Abstract: Haltevorrichtung (10) für ein Mobiltelefon (11) in einem Innenraum eines Kraftwagens, mit einer Aufnahmeeinheit (12) zur Aufnahme des Mobiltelefons (11), und mit einer Schutzvorrichtung (14), mittels welcher das Mobiltelefon (11) zumindest bereichsweise zu schützen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (14) eine Verbindungseinrichtung (18) aufweist, mittels welcher die Aufnahmeeinheit (12) an der Schutzvorrichtung (14) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102009006567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Kraftstoffwirtschaftlichkeit durch Verhindern einer Zylinderdeaktivierungsbetriebsamkeit
Inventor: WONG KEVIN C
IPC: F02D13/06
Filed: 2009-01-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren, umfassend:  ein Ermitteln eines Verhältnisses einer Zeit, in der ein Motor für einen Motorbetriebszustand in einem Zylinderdeaktivierungsmodus arbeitet, relativ zu einer Gesamtzeit des Motorbetriebs in dem Betriebszustand;  ein Ermitteln einer Anzahl von Wechseln von einem Vollzylindermodus in den Zylinderdeaktivierungsmodus während des Betriebszustands;  ein Ermitteln eines Wechselmodifikators basierend auf dem Verhältnis und der Anzahl; und  ein Modifizieren eines Wechselkriteriums basierend auf dem Wechselmodifikator.
Patent DE-102009007915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entsalzung von salzhaltigem Wasser
Inventor: OLWIG RALF DR ING
IPC: F24S23/71
Filed: 2009-02-06
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Entsalzen von salzhaltigem Wasser unter Ausnutzung konzentrierter Solarenergie mit folgenden Schritten: – Einfangen von Solarenergie mit optischen Konzentratoren und Übertragen auf einen Wasser-Dampf-Kreislauf (25), der eine einen Generator (35) treibende Wärmemaschine (28) enthält, – Zuführen eines ersten Teilstroms (41) von salzhaltigem Wasser zu einer thermischen Destilliereinrichtung (43), die mit Restdampf der Wärmemaschine (28) beheizt wird, zum Destillieren des Wassers und Ableiten des Salzes in Form von Sole, – Zuführen eines zweiten Teilstroms (42) von salzhaltigem Wasser zu einer Umkehrosmoseeinrichtung (44), die mit Strom des Generators (35) gespeist wird, zum Trennen des Salzhaltigen Wassers in Wasser mit niedriger Salzkonzentration und Sole.
Patent DE-102009016204-B4 (DE)
Title: Spindelantriebsvorrichtung
Inventor: BRAND DIETER
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-04-03
Granted: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln oder zum Schleudern von Salat mit  • einer Spindelantriebsvorrichtung zum Antreiben der Vorrichtung,  • einer, ein Gewinde aufweisenden Spindel (12) und  • einer mit der Spindel (12) koppelbaren Dreherzeugungseinheit (11)  dadurch gekennzeichnet, dass  die Spindel (12) mindestens zwei Abschnitte (12', 12'') aufweist, wobei sich die Gewindesteigung der einzelnen Abschnitte (12', 12'') voneinander unterscheidet.
Patent DE-102009017201-B4 (DE)
Title: Spirallader mit einer Schwinge
Inventor: HAGEL HUBERT
IPC: F02B33/34
Filed: 2009-04-09
Granted: 2014-10-09
Abstract: Spirallader mit einer Schwinge eines Verdrängerkörpers (11) und mit einer Lagerung dieser Schwinge an einem Gehäuse und am Verdrängerkörper (11) des Spiralladers nach dem Spiralprinzip, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge gabelförmig ist und mit einem Gabelkopf (3) versehen ist, welcher in einer durchgehenden, senkrecht zur Schwingenlängsachse befindlichen Bohrung einen Lagerbolzen aufnimmt und dessen beidseitig abstehende Enden (4 und 5) jeweils in einer Bohrung eines zweiteiligen Gehäuses (1 und 2) drehbar lagern, und dass das andere Schwingenende gabelförmig mit zwei Enden (9 und 10) ausgestaltet ist und dessen beide Gabelseiten jeweils eine mit einer mittig zwischen den Gabeln befindlichen Lageröffnung des Verdrängerkörpers (11) fluchtende Bohrung besitzen, durch die ein weiterer Lagerbolzen (13) als Verbindung von Schwinge und drehbarem Verdrängerkörper hindurchgesteckt ist.
Patent DE-102009017773-B4 (DE)
Title: Speicher zum Speichern eines binären Zustands
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: G11C11/41
Filed: 2009-04-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Speicherzelle (100) zum Speichern eines binären Zustands, wobei die Speicherzelle (100) zum Speichern eines binären Zustands basierend auf einer Schreibindikation und einem binären Schreibmaskierungswert und zum Speichern eines zu dem binären Zustand komplementären, binären Zustands basierend auf der Schreibindikation und einem komplementären, binären Schreibmaskierungswert angepasst ist;wobei die Speicherzelle (100) ferner zum Empfangen eines binären Schreibwerts, der den binären Zustand definiert, und zum Empfangen eines komplementären, binären Schreibwerts, der den komplementären, binären Zustand definiert, angepasst ist;wobei die Speicherzelle (100) ferner zum Empfangen des binären Schreibmaskierungswerts und des komplementären, binären Schreibmaskierungswerts angepasst ist.
Patent DE-102009018383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren oder Reinigen von Filterrohrbrunnen
Inventor: NILLERT PETER
IPC: E21B37/00
Filed: 2009-04-26
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aktivieren oder Reinigen von Filterrohrbrunnen mit einem Filterrohr (16), umfassend  einen ersten und einen zweiten Volumenkörper (12, 14), die mit ihrem Außendurchmesser im Wesentlichen an den Innendurchmesser des Filterrohrs (16) angepasst und an ihrer Außenumfangsfläche radial bezüglich der Brunnenlängsachse flexibel ausgebildet sind, so dass eine Dichtwirkung zwischen den Außenumfangsflächen der jeweiligen Volumenkörper (12, 14) und der Innenwandung des Filterrrohrs (16) besteht,  wobei zwischen dem ersten und zweiten Volumenkörper (12, 14) und der Innenwandung des Filterrohrs (16) eine Entnahmekammer (30) gebildet ist, die mit einer Pumpeinrichtung (38) hydraulisch verbindbar ist, gekennzeichnet durch  zumindest ein Ausgleichsrohr (20), das die Entnahmekammer (30) in Längsrichtung (11) der Vorrichtung vollständig durchsetzt, so dass eine hydraulische Verbindung zwischen den Bereichen gegeben ist, die jeweils an die zur Entnahmekammer (30) entgegengesetzten äußeren Stirnseiten der beiden Volumenkörper (12, 14) angrenzen.
Patent DE-102009020238-B4 (DE)
Title: Piezoaktor mit elektrischen Kontaktierungsstiften und Verfahren zum Kontaktieren eines Piezoaktors
Inventor: THANNER HERBERT J
IPC: H01L41/22
Filed: 2009-05-07
Granted: 2017-10-19
Abstract: Piezoaktor (10) in Vielschichtbauweise, bei dem piezoelektrische Schichten und Elektrodenschichten (20) alternierend übereinander zu einem Stapel angeordnet sind, wobei die Elektrodenschichten (20) an gegenüberliegenden Seiten des Stapels aus diesem herausführen und über eine Außenelektrode (18) elektrisch mit einem Kontaktstift (14) verbunden sind, wobei eine elektrische Verbindung zwischen der Außenelektrode (18) und dem Kontaktstift (14) über ein leitendes Zwischenelement hergestellt ist, wobei es sich bei dem leitenden Zwischenelement um eine Drahtspirale (16) handelt, wobei die Drahtspirale (16) eine Stiftaufnahme (22) aufweist, in der der Kontaktstift (14) aufgenommen ist, wobei die Stiftaufnahme (22) mehrere Ringe aufweist, die den Kontaktstift (14) fest umschließen und stabil festhalten, wobei die Durchmesser der Ringe kleiner sind als der Durchmesser der Drahtspirale (16).
Patent DE-102009021680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anpassungsschicht für Ultraschallwandler
Inventor: ROEDIG THOMAS
IPC: A61B8/00
Filed: 2009-05-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anpassungsschicht, bei dem ein Pulver und ein aus keramischen Partikeln gebildetes Granulat getrocknet und miteinander vermischt und in einem niedrigviskosen polymeren Harz verteilt werden, der so erhaltenen Suspension wird eine zweite härtende Komponente des polymeren Harzes zugegeben und alles in ein Formwerkzeug eingegossen und das Anpassungsschichtmaterial darin ausgehärtet oder die Suspension mittels Sieb- oder Schablonendruck auf eine Oberfläche eines Ultraschallwandlers aufgebracht und dort ausgehärtet wird.
Patent DE-102009038067-B4 (DE)
Title: Handgerät zur kosmetischen Behandlung oder Pflege und handhabbare Komponenten dieses Geräts
Inventor: BEUCK RENATE
IPC: A45D26/00
Filed: 2009-08-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Handgerät zur kosmetischen Behandlung oder Pflege mit einer Schraubenfeder (1), deren Federwindungen (2) bei axial gerade ausgerichteter und von außen unbelasteter Schraubenfeder (1) unter Vorspannung aneinander liegen, und die an ihren beiden axialen Enden (2a; 2b) jeweils mit einem zylindrischen Griffabschnitt (3; 4) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein gerades, hülsenförmiges Gehäuse (5), welches beidendig offen ist, in welches hülsenförmige Gehäuse die Schraubenfeder (1) mit einem der beiden Griffabschnitte (3) voran, gehalten an dem anderen (4) der beiden Griffabschnitte (3, 4) einschiebbar ist oder eingeschoben ist oder umgekehrt herausschiebbar ist.
Patent DE-102009040448-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit mehreren Betriebsmodi
Inventor: SUETSUGU EIJI
IPC: G11C16/06
Filed: 2009-09-07
Granted: 2015-09-10
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einer Mehrzahl von Betriebmodi mit: einem Steueranschluss (TCK); einem Leistungsversorgungsanschluss (TPS1), an den eine Schreibspannung oder eine Leistungsversorgungsspannung geliefert werden, die voneinander unterschiedliche Pegel aufweisen; einer ersten Pegelerfassungsschaltung (11) zum Erfassen eines Spannungspegels an dem Steueranschluss (TCK) nach einer vorgeschriebenen Zeitdauer, seit dem die Leistungsversorgungsspannung an den Leistungsversorgungsanschluss (TPS1) angelegt ist; einer Steuereinheit (1) zum Auswählen, in welchem Betriebsmodus aus der Mehrzahl von Betriebsmodi die Halbleitervorrichtung tätig ist, auf der Grundlage eines Resultates der Erfassung durch die erste Pegelerfassungsschaltung (11); und einem Regulator (5) zum Erzeugen einer internen Leistungsversorgungsspannung (IPS) auf der Grundlage der an den Leistungsversorgungsanschluss (TPS1) gelieferten Schreibspannung oder Leistungsversorgungsspannung, wobei die erste Pegelerfassungsschaltung (11) und die Steuereinheit (1) die interne Leistungsversorgungsspannung (IPS) als eine Betriebsleistungsversorgungsspannung empfangen und wobei die Steuereinheit (1) ein Speicherelement zum Speichern von Daten auf eine nichtflüchtige Weise enthält und, in einem Betriebsmodus, in dem die Schreibspannung zu dem Leistungsversorgungsanschluss TPS1 geliefert wird, diese zum Speichern der Daten in dem Speicherelement verwendet wird.
Patent DE-102009044889-B4 (DE)
Title: Wischersystem und Verfahren zur Wischersteuerung
Inventor: NATSUME TAKASHI
IPC: B60S1/06
Filed: 2009-12-14
Granted: 2019-06-19
Abstract: Wischersystem, welches folgendes umfasst:einen Wischer (14, 16), welcher schwenkbar gelagert ist, so dass er über eine zu wischende Fläche (12) hinweg schwingt und dabei die zu wischende Oberfläche (12) wischt;einen Elektromotor (18), welcher eine Ausgangswelle (32) aufweist, die mit dem Wischer (14, 16) verbunden ist, um eine Drehkraft des Elektromotors (18) auf den Wischer (14, 16) zu übertragen, wobei der Elektromotor (18) den Wischer (14, 16) zur Durchführung einer hin- und hergehenden Schwingbewegung des Wischers (14, 16) zwischen einer oberen Umkehrposition (P1) und einer unteren Umkehrposition (P2) bei Vorwärtsdrehung und Rückwärtsdrehung der Ausgangswelle (32) antreibt;Eingabemittel (50) zur Eingabe einer Anzahl von Betriebsbefehlen für den Wischer (14, 16) zur Durchführung einer entsprechenden Anzahl von Betriebsmodi des Wischers (14, 16), wobei die Anzahl der Betriebsmodi einen kontinuierlichen Betriebsmodus zur kontinuierlichen Hin- und Herverschwenkung des Wischers (14, 16) und einen intermittierenden Betriebsmodus zum intermittierenden Hin- und Herverschwenken des Wischers (14, 16) umfasst; undeine Steuereinrichtung (22) zur Steuerung des Elektromotors (18), wobeidie Steuereinrichtung (22) den Elektromotor (18) zum kontinuierlichen Hin- und Herverschwenken des Wischers (14, 16) zwischen der oberen Umkehrposition (P1) und der unteren Umkehrposition (P2) steuert, wenn der Betriebsbefehl zur Durchführung des kontinuierlichen Betriebsmodus von den Eingabemitteln (50) eingegeben ist;die Steuereinrichtung (22) den Elektromotor (18) derart steuert, dass der Wischer (14, 16), nach Stillsetzung des Wischers (14, 16) für eine vorbestimmte Zeitdauer an einer vorbestimmten Position (P3), hin- und hergeschwenkt wird, wobei die vorbestimmte Position (P3) sich an einer Außenseite der unteren Umkehrposition (P2) abliegend von der oberen Umkehrposition (P1) in der Verschwenkungsrichtung des Wischers (14, 16) befindet und wobei an der vorbestimmten Position (P3) ein Einfluss eines Winddruckes, der auf den Wischer 14, 16) einwirkt, im Vergleich zu der unteren Umkehrposition (P2) kleiner ist, wenn der Betriebsbefehl zur Durchführung des intermittierenden Betriebsmodus von den Eingabemitteln (50) eingegeben ist; unddie Steuereinrichtung (22) den intermittierenden Betriebsmodus beginnt, wenn der Wischer (14, 16) die obere Umkehrposition (P1) erreicht, falls der Betriebsbefehl zum Ausführen des intermittierenden Betriebsmodus mittels des Eingabemittels (50) eingegeben wird, um den Betriebsmodus von dem kontinuierlichen Betriebsmodus in den intermittierenden Betriebsmodus zu ändern.
Patent DE-102010009364-B4 (DE)
Title: Flaschenklammer mit Sperre
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B67C3/14
Filed: 2010-02-25
Granted: 2017-05-18
Abstract: Flaschenklammer (1) mit zwei über die jeweiligen Schwenkachsen (5, 6) hinaus verlängerten Klammerarmen (2, 3), und eine die beiden Klammerarme (2, 3) in einer Schließstellung haltende Zugfeder, deren Kraft so eingestellt ist, dass die Klammerarme (2, 3) durch Eindrücken eines Flaschenhalses leicht geöffnet werden können, wobei an einem Verlängerungsbereich (3a) eines Klammerarmes (3) ein verdrehbares Sperrelemententeil (8b, 21) und an einem Verlängerungsbereich (2a) des anderen Klammerarmes (2) ein festes Sperrelemententeil (8a, 8a') vorgesehen ist, und das verdrehbare Sperrelemententeil (8b, 21) eine gekrümmte Seitenflanke aufweist die zum Eingriff an einer Flanke des festen Sperrelemententeils (8a, 8a') ausgebildet ist, wobei die sich in Eingriff befindlichen Flanken der Sperrelemententeile das Öffnen der Flaschenkammer (1) verhindern und das verdrehbare Sperrelemententeil (8b, 21) und das feste Sperrelemententeil (8a, 8a') mit wenigstens einem Dauermagnet (10a, 10b) derart versehen sind, dass sich die Dauermagneten (10a, 10b) der beiden Sperrelemententeile anziehen, so dass durch die Kraft der Magneten das verdrehbare Sperrelemententeil (8b, 21) in eine Sperrstellung schwingt.