baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100117-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Verbundlenkerachse sowie Verbundlenkerachse
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-01-13
Abstract: Lageranordnung für eine Verbundlenkerachse (10) eines Fahrzeugs, umfassend ein äußeres Lagerelement (81a, 81b) sowie ein inneres Lagerelement (82a, 82b), welches zumindest bereichsweise innerhalb des äußeren Lagerelements (81a, 81b) angeordnet ist, wobei zwischen dem äußeren Lagerelement (81a, 81b) und dem inneren Lagerelement (82a, 82b) ein magnetorheologischer Stützkörper (90a, 90b) angeordnet ist, dessen Steifigkeit unter Anlage eines Magnetfeldes veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (90a, 90b) in einen ersten Stützbereich (91a, 91b) und in einen zweiten Stützbereich (92a, 92b) unterteilt ist, wobei die Steifigkeiten des ersten Stützbereichs (91a, 91b) und des zweiten Stützbereichs (92a, 92b) voneinander unabhängig veränderbar sind.
Patent DE-202014100611-U1 (DE)
Title: Vertikal ziehbarer Schuppen mit fixierbarem und höhenverstellbarem Unterabschnitt
IPC: E06B9/40
Filed: 2014-02-12
Abstract: Vertikal ziehbarer Schuppen mit fixierbarem und höhenverstellbarem Unterabschnitt, aufweisend einen Rollachsenabschnitt, ein Befestigungselement der Wandfläche, einen Hebemechanismus, eine Gardine und eine untere Zugstange der Gardine, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuppen ferner eine Zugseilstruktur, einen Seilhaltemechanismus und ein Hakenelement auf, wobei der Rollachsenabschnitt ein Gehäuse, eine Rollachse und Seitenabdeckungen aufweist, die an beiden Enden des Gehäuses angeordnet sind, und wobei das Befestigungselement der Wandfläche klemmend ans Gehäuse angeschlossen ist, und wobei der Hebemechanismus und die Rollachse einen Ausgang gleicher Achse haben, und wobei ein Ende der Gardine mit der Rollachse verbunden ist und das andere Ende mit der unteren Zugstange der Gardine verbunden ist, und wobei die Zugseilstruktur in der unteren Zugstange der Gardine angeordnet ist, und wobei ein Ende des Seils mit der Zugseilstruktur verbunden ist und das andere Ende des Seils mit dem Seilhaltemechanismus verbunden ist.
Patent DE-202014101091-U1 (DE)
Title: Ball mit Befestigungseinrichtung
IPC: B60R13/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Softfußball mit an seiner Außenhaut (2) ausgebildeter Befestigungseinrichtung (3), die eine Befestigung des Softfußballes in einem Frontbereich, insbesondere an einem Kühlergrill, eines Kraftfahrzeugs dadurch ermöglicht, dass Teile des Kraftfahrzeugs und/oder des Kühlergrills von Befestigungsmitteln (4) der Befestigungseinrichtung (3) umgriffen werden.
Patent DE-202014101913-U1 (DE)
Title: Leuchteneinheit mit Berührungsschutz
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Leuchteinheit (1) zum Einbau in ein Leuchtengehäuse, mit einem länglichen, im Wesentlichen U-förmigen Profilelement (2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (4), wobei das Profilelement (2) zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b) aufweist, die zwei oder mehr Führungselemente (5) zur Halterung eines Berührungsschutzelements (6) aufweisen, einem Leuchtmittel (4) und einem lichtdurchlässigen Berührungsschutzelement (6) welches das Profilelement (2) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Berührungsschutzelement (6) mindestens zwei Fixierungsaussparungen (7a, 7b) aufweist und diese rotationssymmetrisch zu dem Mittelpunkt der Längsachse des Berührungsschutzelements (6) angeordnet sind und die Seitenwände (3a, 3b) jeweils mindestens eine Lasche (8a, 8b) aufweisen, die dazu ausgebildet ist in jeweils eine der Fixierungsaussparungen (7a, 7b) des Berührungsschutzelements (6) zu greifen.
Patent DE-202014102792-U1 (DE)
Title: Ein bei Veränderung der Durchgangsspannung automatisch schließbares Ventil
IPC: F16K17/22
Filed: 2014-06-17
Abstract: Ein bei Veränderung der Durchgangsspannung automatisch schließbares Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ventilkörper (1), in dem (1) ein nach oben und nach unten beweglicher Stellantrieb (2) zu finden ist, enthält, wobei zwischen der Unterspitze des Stellantriebs (2) und der Innenwand vom Ventilkörper (1) es eine Membran (9) gibt, wobei unter dem Stellantrieb (2) ein Magnet (7) befestigt ist, wobei der Magnet (7) unterseits mit einer Steuerstange (14) verbunden ist, wobei an der unteren Spitze der Steuerstange (14) eine Stabilstange (15) querseits montiert ist, wobei die Steuerstange (14) und die Stabilstange (15)zusammen einen beweglichen Stützpunkt bilden, wobei die Stabilstange (15) mit dem Ventilkörper (1) verbunden ist, und an ihrem linken Ende eine bewegliche Stange (13) verbunden ist, wobei am linken Ende der beweglichen Stange (13) eine verdichtete Ventilstange (10) mit einer Achse ist, wobei das rechte Ende der verdichteten Ventilstange (10) durch die Ventilöffnung (12) im Ventilkörper (1) geht, und es mit einer Verdichtungsscheibe (11) versehen ist, wobei in der Eingangsöffnung (17) im Ventilkörper (1), links neben der Verdichtungsscheibe (11) es eine automatisch schließbare Anlage (6) gibt, wobei die automatisch schließbare Anlage (6) ein Gehäuse, in dem eine Ventilöffnung und ein entsprechender Verschlussteil versehen sind, enthält, wobei die Ventilöffnung und das Gehäuse ein elastischer oder magnetischer Teile verbindet.
Patent DE-202014103192-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 2014-07-11
Abstract: Bohrwerkzeug (1) umfassend einen Einspannschaft (2) zur Einspannung des Bohrwerkzeuges (1) in eine Werkzeugmaschine und einen sich dem Einspannschaft (2) anschliessenden Bohrerschaft (3), der mindestens bereichsweise einen Nenndurchmesser (DN) aufweist, wobei sich Einspannschaft (2) und Bohrerschaft (3) entlang einer gemeinsamen Mittelachse (M) erstrecken, wobei der Bohrerschaft (3) die Form eines Spiralbohrers mit mindestens einer Hauptschneide (4), die radial durch eine Schneidenecke (5) begrenzt ist, und mindestens eine Spiralnut (6) mit einer Fase (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrerschaft (3) mindestens ein Element (8, 9) umfasst, welches das Wegführen von Spänen vom Bohrerschaft (3), insbesondere von der Hauptschneide (4) und/oder in der Spiralnut (6), begünstigt.
Patent DE-202014103472-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein berührungsempfindlicher Bildschirm, bestehend aus: einem Anzeigemodul (101), auf dem oben ein Polarisator (14) angeordnet ist; und einem Kontaktmodul (102), das über dem Anzeigemodul (101) angeordnet ist, wobei das Kontaktmodul (102) aus einer ersten dreischichtigen Elektrodenstruktur (21) und aus einem transparenten und deckenden Trägermaterial (22) besteht, wobei die erste dreischichtige Elektrodenstruktur (21) auf dem Polarisator (14) und das transparente und deckende Trägermaterial (22) auf der ersten dreischichtigen Elektrodenstruktur (21) aufgetragen sind; wobei die erste dreischichtige Elektrodenstruktur (21) aus einer unteren Schicht mit angepaßter Brechzahl (212), einer Maschenelektrodenschicht (211) und aus einer oberen Schicht mit angepaßter Brechzahl (213) besteht; die Maschenelektrodenschicht (211) zwischen der unteren Schicht mit angepaßter Brechzahl (212) und der oberen Schicht mit angepaßter Brechzahl (213) aufgetragen ist.
Patent DE-202015000397-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Klauenkupplung
IPC: F16D11/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Betätigungsvorrichtung zum Verbinden und Trennen einer Klauenkupplung zwischen zwei koaxialen Wellen (1, 2) mittels einer axial bewegbaren Kupplungshülse (3), wobei die Betätigungsvorrichtung (4) einen Elektromotor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Motorwelle (8) des Motors mit einer drehbaren Betätigungsstange (7) verbunden ist, die an ihrem Ende mit einem exzentrischen Stift (5) zur Zusammenarbeit mit der Kupplungshülse (3) versehen ist, so dass eine Drehung der Betätigungsstange (7) um 180° oder weniger mittels des Motors aus einer Drehposition entsprechend einer axialen Endposition der Kupplungshülse (3) zu einer Drehposition entsprechend der anderen axialen Endposition der Kupplungshülse (3) zu einer Verbindung oder Trennung der Klauenkupplung führt.
Patent DE-202015002370-U1 (DE)
Title: Umschaltbare Lampe von Normal- auf UV-Licht
IPC: F21S10/02
Filed: 2015-03-28
Abstract: Das Umschalten von Normallicht auf UV-Licht am Lampenkopf.
Patent DE-202015003082-U1 (DE)
Title: Kurbelwellenhilfsantrieb im Unterrohr
IPC: B62M6/55
Filed: 2015-04-29
Abstract: Montageträger (1) für Hilfsantriebe für Radfahrzeuge (9), insbesondere für Mountainbikes, dadurch gekennzeichnet, dass – es einen Träger (2) zur Befestigung eines Hilfsantriebes enthält, – dieser über einen Tretlagersitz verfügt, – der Antrieb (4), vorzugsweise ein Rohrmotor, mit seiner Steuerung (6) im Unterrohr (8) des Fahrzeugs montiert werden kann,
Patent DE-202015004656-U1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Mauerkrone, Mauerwerk, Balkonbrüstung oder Attika
IPC: E04B1/64
Filed: 2015-06-24
Abstract: Abdeckung für eine Mauerkrone, Mauerwerk, Balkonbrüstung oder Attika, umfassend: ein Abdeckungsmodul (1) mit einem Kopfschenkel (7) und seitlich angeordneten Seitenschenkeln (5, 6), einem Befestigungsprofil (2) zur Befestigung der Abdeckung auf einer Mauer, das an einem Ende des Abdeckmoduls (1) mit diesem verbunden ist, und eine Schutzrinne (3) zum Ableiten von Feuchtigkeit oder Wasser, die an einem dem Befestigungsprofil (2) gegenüberliegenden Ende des Abdeckmoduls (1, 1a) mit diesem verbunden ist, wobei das Befestigungsprofil (2) derart gestaltet und angeordnet ist, dass eine Schutzrinne (3) eines weiteren Abdeckungsmoduls (1a), zum Verbinden der Abdeckmodule (1, 1a) miteinander, zwischen dem Befestigungsprofil (2) und dem Kopfschenkel (7) einführbar ist.
Patent DE-202015007675-U1 (DE)
Title: Auflaufform mit Entnahmestäbe
IPC: A47J45/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Auflaufform mit Entnahmestäbe, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflaufform (1) an mindestens zwei Seiten des oberen Randes über längliche Ösen (2) oder ähnliche Befestigungsvorrichtung (2) verfügt.
Patent DE-202015008921-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/56
Filed: 2015-03-25
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem Schaft (17), der proximal in einen feststehenden Griff (13) mündet und einem Schieber (18), der auf dem Schaft (17) in Längsrichtung verschiebbar ist, wobei der Schieber (18) mit einem schwenkbaren Handgriff (14) bewegungsgekoppelt ist und wobei der schwenkbare Handgriff (14) mit dem feststehende Handgriff (13) gelenkig verbunden ist, und wobei an dem Schieber (18) und an dem Schaft (17) Werkzeugelemente (19, 20) vorgesehen sind, die zum Schneiden, Stanzen, Durchtrennen oder Fassen dienen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstellvorrichtung (22) vorgesehen ist, die zwischen dem feststehenden Handgriff (13) und dem schwenkbaren Handgriff (14) wirkt, und die Einstellvorrichtung (22) die Hubbewegung des schwenkbaren Handgriffs (14) zu dem feststehenden Handgriff (13) aus einer Betätigungsposition in eine Ausgangsposition mit verschiedenen Griffweiten einstellt und die Einstellvorrichtung (22) eine auf einer Drehachse (56, 51, 71) gelagerte Scheibe oder Hülse (41, 50, 70) ist, deren radial nach außen weisende Kanten (49, 57, 58, 59, 60, 73, 74, 75, 76) als Anschlag für den schwenkbaren Handgriffs (14) oder dessen Schenkel (29) dienen.
Patent DE-202015008987-U1 (DE)
Title: Wälzschälmodul
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Wälzschälmodul (1), welches für eine Montage auf einen eine Werkzeugaufnahme aufweisenden Werkzeugrevolver einer numerisch gesteuerten Drehmaschine vorgesehen ist, wobei das genannte Modul (1) umfasst: – erste Tragmittel (2), welche für die Befestigung an dem genannten Werkzeugrevolver mit der Werkzeugaufnahme vorgesehen sind; – zweite Tragmittel (3), welche mit den genannten ersten Tragmitteln (2) verbunden sind, mit der Möglichkeit des Anpassens der Winkelposition derselben bezogen auf die genannten ersten Tragmittel um eine Stellachse (H); – einen Rotor (4), welcher um eine erste Rotationsachse (J) drehbar mit den genannten zweiten Tragmitteln (3) gekoppelt ist, welche sich mit der genannten Stellachse (H) deckt, wobei der genannte Rotor (4) mit mechanischen Verbindungsmitteln (5) zu einem Antrieb des Werkzeugrevolvers mit der Werkzeugaufnahme derart versehen ist, dass der genannte Rotor (4) mechanische Energie durch den Antrieb erhält; – ein gezahntes Werkzeug (6) zum Wälzschälen, welches für eine maschinelle Bearbeitung eines Werkstücks (P) vorgesehen ist, welches drehend an der genannten Drehmaschine gelagert ist, wobei das genannte gezahnte Werkzeug (6) durch den genannten Rotor (4) um eine zweite Rotationsachse (W) drehbar ist, welche durch die genannten zweiten Tragmittel (3) getragen ist.
Patent DE-202015100419-U1 (DE)
Title: Anlage zum Gießen metallischer Werkstücke
IPC: B22D47/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Anlage zum Gießen metallischer Werkstücke, mit – einer Gießeinheit, – einer Lagervorrichtung (3) zur Aufnahme von Formkästen (4) und – einer Transportvorrichtung (5) für die Formkästen (4), dadurch gekennzeichnet, dass – die Lagervorrichtung (3) wenigstens zwei höhenversetzte Ebenen (6a, b) mit jeweils wenigstens zwei Lagerpositionen (7a, b) für Formkästen (4) aufweist, wobei – die Transportvorrichtung (5) zum Transport der Formkästen (4) innerhalb der Lagervorrichtung (3) vorgesehen ist, und – das Ausgießen der Formkästen (4) mittels der Gießeinheit in der Lagervorrichtung (3) erfolgt.
Patent DE-202015100447-U1 (DE)
Title: Scorekartenhalter
IPC: A63B57/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Scorekartenhalter zur Befestigung an einem Golfcaddy mittels einer Unterbaugruppe (2), wobei die Unterbaugruppe (2) eine einseitige Utensilienaufnahme (7) und eine mittels spiegelsymmetrisch auf der Unterbaugruppe (2) angeordneten Befestigungsmitteln lösbar anverbundene Grundplatte (3) zur Auflage von Scorekarten aufweist.
Patent DE-202015101612-U1 (DE)
Title: Modulationsmatte
IPC: H01R12/53
Filed: 2015-03-31
Abstract: Modulationsmatte (1) zur Anlage auf den Körper eines Menschen oder Tieres mit einer Platine (2) aus einem elektrisch isolierenden Material und aus mindestens einer auf der Platine (2) angeordneten Leiterbahn (3), die an ihren Enden mit einem Anschlusselement (5, 6) zur Verbindung mit einem elektrischen Kabel ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahn (3) in einem Bereich derjenigen Fläche der Platine (2), in der die Leiterbahn (3) angeordnet ist, gemäß einem fraktalen Muster verläuft, welches einer Hilbert-Kurve mindestens 3. Ordnung entspricht.
Patent DE-202015102479-U1 (DE)
Title: Fotografisches System
IPC: G03B37/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Das fotografische System umfassend eine Kamera, eine elektronische Drehplatte und einen elektronischen Transmitter. Die Kamera wird zur Aufnahme eines zu fotografierenden Objektes verwendet. Die elektronische Drehplatte, die eine Wi-Fi Empfangsfunktion hat, umfasst eine Drehteller, die zur Anordnung des zu fotografierenden Objektes verwendet wird und die den besagten dazu bringt zu rotieren. Der elektronische Transmitter umfasst ein Wi-Fi Modul, das zum Senden von Wi-Fi Signalen befähig ist und ein Instruktionsmodul für Anweisungsfestsetzungen. Der elektronische Transmitter ist drahtlos mit der elektronischen Drehplatte mittels Wi-Fi Modul gesendete Wi-Fi Signale verbunden. Wenn ein Auslöser der Kamera betätigt wird, sendet der elektronische Transmitter eine Anweisung an die elektronische Drehplatte, sodass die elektronische Drehplatte veranlasst wird, um einen eingestellten Winkel synchron zu den Aufnahmen der Kamera gemäß dem Einstellungsmodus der Instruktionen zu rotieren.
Patent DE-202015104839-U1 (DE)
Title: Konditioniereinrichtung und System mit einer solchen
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Konditioniereinrichtung (1), insbesondere für die Verwendung im Außenbereich von Häusern, mit einem Ventilator (3) zum Erzeugen einer Luftströmung, einer oder mehreren Infrarotstrahlern (5) zum Abgeben von elektromagnetischer Strahlung im Infrarotbereich, und einer Steuerungseinheit (19), welche mit dem Ventilator (3) und dem einen oder den mehreren Infrarotstrahlern (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (19) dazu eingerichtet ist, den Ventilator (3) und den einen oder die mehreren Infrarotstrahler (5) unabhängig voneinander zu steuern.
Patent DE-202015106000-U1 (DE)
Title: Dekolletépad
IPC: A61F13/14
Filed: 2015-11-09
Abstract: Dekolletépad (10) zum Kleben auf die Haut, mit einer Stützschicht (12, 14, 14b, 16) und einer Klebeschicht (17), wobei das Dekolletépad (10) vorzugsweise spiegelsymmetrisch entlang einer Symmetrieachse (S) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Dekolletépads eine Tropfenform aufweist, die sich zur Spitze hin konisch verjüngt, deren maximale Längenausdehnung, vorzugsweise entlang der Symmetrieachse (S) 13,5 cm +/– 3 cm beträgt und deren maximale Breitenausdehnung, vorzugsweise senkrecht zur Symmetrieachse 8,8 cm +/– 2 cm beträgt.
Patent DE-202015106217-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit einem Basiselement und einem stabförmigen Element
IPC: F21V13/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Leuchte, aufweisend – ein Basiselement (1), insbesondere in Form eines Sockels, – ein stabförmiges Element (2), das sich vom Basiselement (1) aus nach oben erstreckt, – eine LED-Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle (3) in dem Basiselement (1) angeordnet ist und das stabförmige Element (2) einen länglichen Lichtleiter (4) umfasst, der sich entlang einer Längsachse (L) vom Basiselement (1) aus nach oben erstreckt und das von der LED-Lichtquelle (3) erzeugte Licht nach oben leitet.
Patent DE-202015106856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Wickelrollen einer Faserbahn
IPC: B65H19/18
Filed: 2015-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Wechseln von Wickelrollen einer Faserbahn (W), mit einer Klebemittelauftragseinrichtung (3) und mit einer Trenneinrichtung (4) zum Abtrennen der Faserbahn (W), dadurch gekennzeichnet, dass die Klebemittelauftragseinrichtung (3) eine erste Klebemittelauftragsdüse (5) zum Ausgeben eines Klebemittels zur Anbringung eines Endes (6) einer vollen Wickelrolle (2a) an der vollen Wickelrolle (2a) und eine zweite Klebemittelauftragsdüse (7) zum Ausgeben eines Klebemittels zur Anbringung eines Anfangs (8) einer neuen Wickelrolle (2b) an einem Wickelkern (9) aufweist, wobei die Trenneinrichtung (4) zwischen der ersten Klebemittelauftragsdüse (5) und der zweiten Klebemittelauftragsdüse (7) angeordnet ist.
Patent DE-202016002924-U1 (DE)
Title: Zeitgesteuerter Futtersack für Pferde
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Zeitgesteuerter Futtersack für Pferde dadurch gekennzeichnet, dass sich eine oder mehrere Öffnungen 3 an der Vorder- und/oder Unterseite des Futtersacks befinden
Patent DE-202016003174-U1 (DE)
Title: Bekleidungsanordnung
IPC: A41D15/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Bekleidungsanordnung, aufweisend ein Bekleidungsgrundelement (1), mindestens ein Zwischenelement (2) sowie eine Mehrzahl Verbindungselemente (3), wobei das Bekleidungsgrundelement (1) an zumindet einem rohrförmigen Abschnitt eine radial umlaufende Durchtrennung (4) aufweist, wobei mittels der radial umlaufenden Durchtrennung (4) das Bekleidungselement (1) in ein Basissegment (5) sowie mindestens ein Endsegment (6) geteilt wird und wobei das Zwischenelement (2) rohrförmig ausgebildet ist, wobei das Zwischenelement (2) einen axialen Versatz an dem rohrförmigen Abschnitt des Bekleidungsgrundelements (1) bereitstellt und wobei die Verbindungselemente (3) an einem axialen, dem Endsegment (6) zugewandten Rand des Basissegments (5), einem axialen, dem Basissegment (5) zugewandten Rand des Endsegments (6) sowie beiden axialen Rändern des Zwischenelements (2) angeordnet sind, wobei die Verbindungselemente (3) eine lösbare Verbindung des Basissegments (5) mit dem Endsegment (6) oder des Basissegments (5) mit dem Zwischenelement (2) sowie des Zwischenelements (2) mit dem Endsegment (6) bereitstellen.
Patent DE-202016004573-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B23/12
Filed: 2016-07-23
Abstract: Trainingsvorrichtung umfassend eine bestimmungsgemäße Trainingsposition, zwei Hebelarme und mindestens eine Energiespeichereinheit und/oder mindestens eine Energietransformationseinheit, welche bei Bewegung mindestens eines der Hebelarme Bewegungsenergie speichert oder in eine andere Energieform transformiert, wobei die Hebelarme spiegelbildlich zueinander auf einer vertikalen Ebene bewegbar sind und die Trainingsposition vor den Hebelarmen angeordnet ist und von der Spiegelebene durchschnitten wird.
Patent DE-202016004781-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Rohrleitung mit einer Vakuumisolierung
IPC: F16L59/14
Filed: 2016-08-04
Abstract: Anordnung für eine Rohrleitung, welche zwei mit Abstand konzentrisch zueinander angebrachte, aus Metall bestehende Rohre aufweist, bei welcher in dem Zwischenraum zwischen den beiden Rohren eine Abstandshalterung und eine Vakuumisolierung angebracht sind und bei welcher in mindestens einem Gewindeloch in dem außen liegenden Rohr der Rohrleitung jeweils eine Schraube vakuumdicht eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Gewindeloch eine Schraube (7) eingesetzt ist, welche ein zentrales, in ihrer Achsrichtung verlaufendes Durchgangsloch (9) hat, das an dem in den Zwischenraum zwischen den beiden Rohren (4, 5) der Rohrleitung (1) hineinragenden Ende durch eine Berstscheibe (10) hermetisch dicht verschlossen ist.
Patent DE-202016004870-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Einbau in einen Fluidtank eines Abgasnachbehandlungssystems
IPC: G01N29/024
Filed: 2016-08-09
Abstract: Sensoranordnung zum Einbau in einen Fluidtank eines Abgasnachbehandlungssystems, wobei die Sensoranordnung (100) umfasst: mindestens ein Detektorelement (110, 112; 118) zum Detektieren eines Füllstandes eines Fluids in dem Fluidtank und/oder zum Detektieren einer Zusammensetzung des Fluids, eine Basis (104) zum Montieren der Sensoranordnung (100) in einer Tanköffnung an einer Wandung des Fluidtanks, mindestens eine Fluidleitung (128, 140) zum Führen des Fluids, wobei die mindestens eine Fluidleitung (128, 140) mittels eines Schellenelements (144, 146) an der Basis (104) fixiert ist.
Patent DE-202016005093-U1 (DE)
Title: Schienenschleifmaschine für die Bahntechnik
IPC: E01B31/17
Filed: 2016-08-22
Abstract: Auf einem Gleis fahrbare Schienenschleifmaschine (1) mit einem aus Längsträgern (2) und Quertraversen (3) gebildeten Rahmen (4), welcher auf den Schienen (5) des Gleises laufende Spurrollen (6) trägt, mit einem in dem Rahmen (4) angeordneten Antriebsmodul (7) mit einem Antriebsmotor (8) sowie einer Hydraulikpumpe (9) mit einem in dem Rahmen (4) angeordneten Schleifmodul (10) mit einem Hydraulikmotor (11), wobei der Hydraulikmotor (11) einen Schleifkörper (12) rotierend antreibt, wobei die Hydraulikpumpe (9) und der Hydraulikmotor (11) mittels flexibler Hydraulikleitungen (13) miteinander verbunden sind, wobei das Schleifmodul (10) in dem Rahmen (4) mittels einer stufenlos verstellbaren Vertikalverstellungseinrichtung (14) gegenüber dem Rahmen (4) vertikal und mittels einer stufenlos verstellbaren Horizontalverstellungseinrichtung (15) in Richtung orthobonal zur Fahrtrichtung der Schienenschleifmaschine (1) horizontal verfahrbar ist, wobei das Schleifmodul (10) um eine in Richtung der Fahrtrichtung der Schienenschleifmaschine (1) verlaufende Schwenkachse (16) in einem Schwenkbereich von bis zu mehr als 30° verschwenkbar ist.