baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Navigationseinrichtung in einem Fahrzeug, Navigationseinrichtung, sowie Fahrzeug mit einer solchen Navigationseinrichtung
Inventor: TRAUTER ROLAND
IPC: G08G1/0969
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Navigationseinrichtung (1) in einem Fahrzeug, mit folgenden Schritten: Prüfen, ob sich das die zu betreibende Navigationseinrichtung (1) aufweisende Fahrzeug auf einer mehrspurigen Fahrbahn (5) befindet, und, wenn sich das Fahrzeug auf einer mehrspurigen Fahrbahn (5) befindet: Anzeigen einer grafischen Darstellung der mehrspurigen Fahrbahn (5) auf einer Fahrbahnanzeigeeinrichtung (3); Ermitteln einer momentanen Fahrspur (7) der mehrspurigen Fahrbahn (5), auf der das Fahrzeug momentan angeordnet ist, und Kennzeichnen der momentanen Fahrspur (7) auf der Fahrbahnanzeigeeinrichtung (3).
Patent DE-102017005020-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeugs
Inventor: GASPARAC MARKO
IPC: G01S19/50
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Position eines Fahrzeugs (1) in einer Fahrzeugumgebung, bei dem – Positionsdaten (DPos) eines satellitengestützten Positionsbestimmungssystems vom Fahrzeug (1) empfangen werden, – die Positionsdaten (DPos) mit in einer digitalen Umgebungskarte (5) hinterlegten Kartendaten (DKart) abgeglichen werden, wobei die Kartendaten (DKart) in einer Fahrzeugumgebung vorhandene Fahrbahnen mit Streckenkoordinaten der Fahrbahnen sowie eine jeweilige Klasse der Fahrbahnen und eine Anzahl von Fahrspuren der jeweiligen Fahrbahnen und/oder für Abschnitte der Fahrbahnen umfassen, und – anhand des Abgleichs zwischen den Positionsdaten (DPos) und den Kartendaten (DKart) eine Position des Fahrzeugs (1) auf einer momentan vom Fahrzeug (1) befahrenen Fahrbahn ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden anhand der Kartendaten (Dkart) Abmessungen der momentan vom Fahrzeug (1) befahrenen Fahrbahn sowie Abmessungen jeweils einer der Fahrbahn zugeordneten Fahrspur ermittelt, wobei – anhand der ermittelten Abmessungen Begrenzungskoordinaten zumindest einer Fahrspur ermittelt werden, – die ermittelten Begrenzungskoordinaten mit den Positionsdaten (DPos) abgeglichen werden und – anhand des Abgleichs zwischen den Begrenzungskoordinaten und den Positionsdaten (DPos) eine Position des Fahrzeugs (1) innerhalb einer Fahrspur der Fahrbahn ermittelt wird.
Patent DE-102017005053-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (5) für ein Fahrzeug (3) mit zumindest einem Gurtband (4), welches einen zwischen zwei Gurtbandlagen (4.1, 4.2) angeordneten und mit Gas beaufschlagbaren Airbag (11) umfasst. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Airbag (11) und einer einem das Gurtband (4.1) tragenden Insassen (1) zugewandten Gurtbandlage (4.1) zumindest ein Heizelement (12) angeordnet.
Patent DE-102017005118-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugladevorrichtung
Inventor: EGGERT BERNHARD
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugladevorrichtung, insbesondere für Elektrofahrzeuge, die zur Ladung wenigstens einer Kraftfahrzeugbatterie (16) vorgesehen ist, mit wenigstens einer Steuer- und/oder Regeleinheit (20), die dazu vorgesehen ist, einen Ladevorgang in Abhängigkeit von zumindest zwei Parametern (22, 24, 26, 28) zu steuern, mit wenigstens einem von der Steuer- und/oder Regeleinheit (20) angesteuerten Anzeigemittel (30), das dazu vorgesehen ist, die wenigstens zwei Parameter (22, 24, 26, 28) für einen Bediener zu visualisieren, und mit wenigstens einem Einstellmodul (44), mittels dem die zumindest zwei Parameter (22, 24, 26, 28) von einem Bediener einstellbar sind, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (20) dazu vorgesehen ist, anhand eines von einem Bediener eingestellten Parameter (22, 24, 26, 28), den wenigstens einen anderen Parameter (22, 24, 26, 28) neu zu berechnen und über das wenigstens eine Anzeigemittel (30) unmittelbar an den Bediener auszugeben, sowie eine Verfahren zum Betrieb einer Kraftfahrzeugladevorrichtung.
Patent DE-102017006970-A1 (DE)
Title: Kupfergusslegierung und Gießverfahren
Inventor: RIEDLE JOACHIM
IPC: C22C9/00
Filed: 2017-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupfergusslegierung mit folgender Zusammensetzung:P: 50 - 190 Gew.-ppmMg: 20 - 350 Gew.-ppmCu: Rest sowie unvermeidbare Verunreinigungen.Ferner betrifft die Erfindung ein Gießverfahren zur Herstellung eines Gussbauteils aus einer Kupferlegierung.
Patent DE-102017009245-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Luftleitelementen zur Strömungsoptimierung
Inventor: PUDELL ETIENNE
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motorraum (12) im Frontbereich, einem sich an den Motorraum (12) in Heckrichtung anschließenden Kraftfahrzeug-Mittenbereich (14) mit einer Mittenbereich-Unterbodenverkleidung (16), die einen Mitteltunnel (18) umfasst, wobei mittels eines ersten flächigen Luftleitelements (20) ein bei Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs (10) aus dem Motorraum (12) austretender Luftstrom in den Mitteltunnel (18) leitbar ist, und wobei weiterhin im Mitteltunnel (18) ein zweites flächiges Luftleitelement (24) angeordnet ist, mittels dessen der in den Mitteltunnel (18) leitbare Luftstrom (22) in den bei Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs (10) an einer hinteren Unterbodenverkleidung (26) vorbeistreichenden Fahrtwind (28) einleitbar ist. Das zweite flächige Luftleitelement (24) kann insbesondere eine Luftumlenkfläche (30) sowie eine Horizontalfläche (32) umfassen. Der Motorraum (12) ist optional nach unten durch eine untere Motorraumverkleidung (34) wenigstens teilweise abgedeckt.
Patent DE-102017009901-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug (1) mit einem Scheinwerfer (3) und einem den Scheinwerfer (3) ansteuernden Steuergerät (5), wobei der Scheinwerfer (3) mehrere HD-Pixellichtquellen (6) mit einzeln ansteuerbaren Lichtpunkten umfasst, wobei die HD-Pixellichtquellen (6) des Scheinwerfers (3) über eine Datenverbindung (4) mit dem Steuergerät (5) verbunden sind. Das erfindungsgemäße Beleuchtungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverbindung (4) wenigstens zwei parallele Datenleitungen (4.1, 4.2) umfasst, wobei jede der Datenleitungen (4.1, 4.2) jeweils eine oder mehrere der HD-Pixellichtquellen (6) ansteuert, welche dieser Datenleitung (4.1, 4.2) fest zugeordnet sind. Ferner sind ein Schweinwerfer (3) und ein Verfahren zur Umsetzung einer in einem Steuergerät (5) berechneten Soll-Licht-Verteilung mittels des Beleuchtungssystems für das Fahrzeug (1) beschrieben.
Patent DE-102017010639-A1 (DE)
Title: Presse und Verfahren zur Erzeugung von rechteckigen Ballen
Inventor: SACHT HANS OTTO
IPC: A01F15/08
Filed: 2017-11-17
Abstract: Eine Presse (100; 500) für rechteckige Ballen aus Pressgut, insbesondere aus landwirtschaftlichem Erntegut, arbeitet nach einem Strangpressverfahren, wobei zumindest phasenweise gepresstes Pressgut als nachgiebiger Widerstand bei der Pressung weiteren Pressguts dient. Die Presse umfasst eine Pressgutzuführung (106), einen Presskanal (200), einen Verdichtungskolben (105) und eine Bindeeinrichtung (300). Die Presse (100; 500) ist dadurch gekennzeichnet, dass Arretierungsmittel (201; 400) zur temporären Arretierung von gepresstem Pressgut zumindest während des Bindevorgangs vorgesehen sind.
Patent DE-102017101916-A1 (DE)
Title: Webmaschine mit Schussspulenträger, Schussspulenträger und Verwendung eines Gleichstrom-Elektromotors auf einem solchen, Webverfahren
Inventor: STANG OLIVER ALEXANDER
IPC: D03D35/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Webverfahren, einen Schussspulenträger, eine Webmaschine, sowie eine Verwendung eines Gleichstrom-Elektromotors als Aktoreinheit auf einem Webschützen. Bei einem erfindungsgemäßen Webverfahren gibt die Schussspule während des Webens nicht ausschließlich Schussfaden unterschiedlich schnell ab sondern nimmt auch Schussfaden auf.
Patent DE-102017104067-A1 (DE)
Title: Junge Braunalgen
Inventor: ZHAO JIE
IPC: A61P39/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Junge Braunalgen können zur Stabilisierung der Darmgesundheit verwendet werden, wenn sie eine Wachstumsperiode von maximal 8 Monaten aufweisen. Sie sind besonders als Darmflorastabilisator zur Senkung der Fluidität und/oder der Viskosität im Darmtrakt geeignet.
Patent DE-102017105700-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Vielzahl an Spinn- oder Spulstellen sowie ein Verfahren zum Betreiben der Textilmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/14
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl an Spinn- (2) oder Spulstellen, wobei die Spinn- (2) oder Spulstellen und/oder die Textilmaschine (1) zumindest ein Bauelement (3) umfassen, das zwischen wenigstens zwei Lagen (4, 5) bewegbar ist, und wobei die Textilmaschine (1) zumindest eine Sensoreinheit (6) umfasst, mit deren Hilfe eine Lage (4, 5) und/oder Bewegung des Bauelements (3) erkannt werden kann. Erfindungsgemäß umfasst die Sensoreinheit (6) eine inertiale Messeinheit zur Erfassung der Lage- und/oder Bewegungsänderung des Bauelements (3), insbesondere einer Größe und/oder einer Richtung der genannten Lage- und/oder Bewegungsänderung.
Patent DE-102017112423-A1 (DE)
Title: Wandsystem
Inventor: DRESSLER FRANK
IPC: E04B2/76
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandsystem 1, umfassend zumindest ein erste Formschlusselemente aufweisendes Wandelement 20 und zumindest zwei zweite Formschlusselemente aufweisende Tragständerelemente 10, wobei das Wandelement 20 und das vertikal auf einen Untergrund 2 aufgestellte Tragständerelement 10 über die Formschlusselemente formschlüssig zu dem Wandsystem 1 verbindbar sind. Nach der Erfindung sind die ersten Formschlusselemente als Ausnehmungen in Form von Tragösen ausgebildet, umfassend eine Einführöffnung und einen sich von der Einführöffnung aus parallel zum seitlichen Rand des Wandelements 20 erstreckenden Rastsitz. Die zweiten Formschlusselemente sind als parallel zur Längsausdehnung des Tragständerelements 10 ausgerichtete, einstückig mit dem Tragständerelement 10 ausgebildeten Traghaken 12 ausgebildet, wobei die Traghaken 12 an einer vom Untergrund weg weisenden Schmalseite eine Rastkante und eine senkrecht zur Längsausdehnung des Tragständerelements 10 auskragende Sicherungsnase umfassen. Jede Sicherungsnase ist in der Weise ausgebildet und angeordnet, dass sie in die Tragöse im Bereich der Einführöffnung einführbar ist und jeder Traghaken 12 mit der Rastkante auf den Rastsitz der Tragöse bei der Montage des Wandsystems 1 derart verbindbar ist, dass eine Lagesicherung zwischen dem Wandelement 20 und dem Tragständerelement 10 in wenigstens zwei Ebenen erfolgt.
Patent DE-102017120351-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vereinzelung von Käsewürfeln
Inventor: DREYER STEPHAN
IPC: B26D7/01
Filed: 2017-09-05
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Portionen umfassend mehrere rechteckige Einzelstücke eines Lebensmittels, insbesondere zum Erzeugen von Portionen mehrerer Käsewürfel, die auf einer Auflage in einer Rasteranordnung nebeneinander zu liegen kommen, wobei die Einzelstücke aus einer Lebensmittelscheibe (8) ausgeschnitten werden, indem die Lebensmittelscheibe (8) mittels eines in axialer Richtung (9) bewegten Stempels (1) durch ein Schneidgitter (11) gepresst wird und die durch das Schneiden entstehenden Einzelstücke auf der unter dem Schneidgitter angeordneten Auflage abgelegt werden,
 wobei der Stempel (1) mittels der die Lebensmittelscheibe (8) beaufschlagenden Bewegung eine radial wirkende Kraft mit einer konvex gewölbten Stempelfläche (4) auf die entstehenden Einzelstücke ausübt, womit abzulegende Einzelstücke voneinander separiert werden.
Patent DE-102017123413-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Herstellungsverfahren für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01S5/022
Filed: 2017-10-09
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) einen Halbleiterchip (2) zur Strahlungserzeugung und ein anorganisches Gehäuse (3). Der Halbleiterchip (2) ist hermetisch dicht in dem Gehäuse (3) untergebracht. Das Gehäuse (3) weist eine bevorzugt keramische Bodenplatte (31), eine Deckplatte (33) und mindestens einen bevorzugt keramischen Gehäusering (32) sowie mehrere elektrische Durchkontaktierungen (51) auf. Durch den Gehäusering (32) ist eine Ausnehmung (15) gebildet, in der sich der Halbleiterchip (2) befindet. Die Bodenplatte (31) weist an einer Bauteilunterseite (11) mehrere elektrische Anschlussflächen (35) auf. Durch die Bodenplatte (31), durch die Deckplatte (33) sowie durch den Gehäusering (32) erstrecken sich je mehrere der Durchkontaktierungen (51) hindurch. Die Bodenplatte (31), der eine Gehäusering (32) sowie die Deckplatte (33) sind über durchgehende, umlaufende anorganische Dichtrahmen (6) fest miteinander verbunden. Schließlich umfasst das Gehäuse (3) einen Strahlungsaustrittsbereich (34) zur Strahlungsemission.
Patent DE-102017125510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Schnellkupplung
Inventor: ROJAS LOPEZ EUGENIO MANUEL
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-10-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestätigung des Verbindungszustands einer Fluidleitung mit einer hydraulischen Schnellkupplungsanordnung beinhaltet einen Nabenabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er mit einem Außenabschnitt der Fluidleitung verbunden ist, einen mit dem Nabenabschnitt gekoppelten Finger, einen Griffabschnitt, einen Federabschnitt, der mit dem Nabenabschnitt und dem Griffabschnitt gekoppelt ist und eine Anzeigevorrichtung. Wenn die Vorrichtung in Kontakt mit der Fluidleitung gebracht wird, wird eine Vorspannkraft auf der Vorrichtung in einer axialen Richtung ausgeübt und ein Drehmoment wird auf den Griffabschnitt ausgeübt, um den Griffabschnitt um eine vorbestimmte Anzahl um die Längsachse der Fluidleitung zu drehen, wobei der Finger mit der Halteklammer zusammenwirkt, um ein Reaktionsmoment zu erzeugen, um die Anzeigevorrichtung zu aktivieren, wenn die Fluidleitung ordnungsgemäß mit der hydraulischem Kupplungsanordnung verbunden ist.
Patent DE-102017127157-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Axialflussmotor
Inventor: TO HONG GIANG
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen Axialfluss-Motor (2) mit einer sich entlang einer axialen Richtung (3) erstreckenden Drehachse (4), wobei sich der Rotor (1) ringförmig erstreckt und entlang einer Umfangsrichtung (5) eine Vielzahl von Permanentmagneten (6, 7) aufweist, deren Magnetisierung jeweils in der Umfangsrichtung (5) orientiert ist, wobei die Permanentmagneten (6, 7) entlang der Umfangsrichtung (5) jeweils voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei zwischen den Permanentmagneten (6, 7) zumindest ein Soft Magnetic Composite als ein erstes Material (8) angeordnet ist.
Patent DE-102017129057-A1 (DE)
Title: Winkelverstellbares Scharnier
Inventor: SVALJEK LJUBISA
IPC: F16B12/54
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein winkelverstellbares Scharnier A mit einer Konstruktion, bei der:
 ein erstes Armelement 1 ein Getriebeelement 4 in einer Ausnehmung 20 drehbar aufnimmt,
 eine Keilgleitfläche 8 einen keilförmigen Raum Z zwischen der Keilgleitfläche 8 und einer bogenförmigen äußeren Fläche Y des Getriebeelements 4 bildet,
 ein Schwimmkeilelement 6 zum Verkeilen des Getriebeelements 4 besitzt, welches innerhalb des keilförmigen Raums Z beweglich ist,
 und eine Oszillation des Getriebeelements 4 in eine Richtung zu dem ersten Armelement 1 hin durch Keilarbeit des Schwimmkeilelements 6 zwischen der äußeren Fläche Y und der Keilgleitfläche 8 eingeschränkt ist.
 Weiterhin ist ein Einpassschaftabschnitt 10 am Getriebeelement 4 vorgesehen, der mit einem zweiten Element fest verbindbar ist, sodass der Oszillationswinkel 8, der Oszillationsstartwinkel und der Oszillationsendwinkel des zweiten Elements 2 gegenüber dem ersten Armelement 1 veränderbar sind.
 Es ist ein Abschnitt 2 des ersten Armelements 1 mit einem Paar Plattenabschnitten 5 versehen, zwischen denen wenigstens ein plattenförmiger Befestigungsabschnitt 3 und das Getriebeelement 4 aufgenommen sind.
 Die Plattenabschnitte 5 umschließen dabei die Ausnehmung 20, so dass das Getriebeelement 4 und das Schwimmkeilelement 6 nicht aus der Ausnehmung 20 entnommen werden können. Weiterhin sind das Schwimmkeilelement 6 und die Plattenabschnitte 5 mittels einer Zapfen-Kulissenführung 11 verbunden, so dass sich das Schwimmkeilelement 6 entlang der Kulissenbahn 13 in der Ausnehmung 20 so bewegen kann, dass das Scharnier A in seinem Oszillationswinkel fixiert oder verändert werden kann.
Patent DE-102017129964-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: KRAFT PHILIPP
IPC: H02K1/22
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein Rotor (1) für einen Elektromotor umfasst eine Vielzahl von Rotorblechen (3), welche in einer axialen Richtung (200) nacheinander angeordnet sind. Jedes Rotorblech (3) weist einen ersten Durchlass (41) und einen zweiten Durchlass (42) auf. Die Rotorbleche (3) sind derart relativ zueinander angeordnet, dass durch die ersten Durchlässe (41) der Vielzahl der Rotorbleche (3) ein geradlinig in der axialen Richtung (200) verlaufender erster Kanal (61) gebildet ist und durch die zweiten Durchlässe (42) der Vielzahl der Rotorbleche (3) ein geradlinig in der axialen Richtung (200) verlaufender zweiter Kanal (62) gebildet ist. In den ersten Kanal (61) und den zweiten Kanal (62) kann jeweils ein Stift (5, 51, 52) eingesetzt sein. Ein Durchmesser (63) des ersten Kanals (61) kann in der axialen Richtung (200) abnehmen, ein Durchmesser (64) des zweiten Kanals (62) kann in der axialen Richtung (200) zunehmen; Durchmesser (9) von in die Kanäle (61, 62) eingesetzten Stiften (5, 51, 52) können entsprechend verlaufen. Auf diese Weise kann die korrekte relative Anordnung der Rotorbleche (3) zueinander gewährleistet werden.
Patent DE-102017204698-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DEISSER OLIVER
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Um ein Fahrzeug bereitzustellen, welches kompakt aufgebaut ist und ein optimiertes Fahrverhalten und/oder eine optimierte Insassensicherheit ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug Folgendes umfasst: eine Vorderachse, welche zwei Räder umfasst, die mittels zwei separater Lenkvorrichtungen unabhängig voneinander lenkbar an einer tragenden Struktur des Fahrzeugs angeordnet sind; eine Steuervorrichtung zur Steuerung der zwei Lenkvorrichtungen der zwei Räder; und eine Sensorvorrichtung zur Ermittlung unterschiedlicher Fahrzeugzustände des Fahrzeugs, wobei die zwei Lenkvorrichtungen in Abhängigkeit von einem ermittelten Fahrzeugzustand mittels der Steuervorrichtung in einen Crashmodus versetzbar sind, in welchem die zwei Räder mittels der Lenkvorrichtungen unabhängig voneinander jeweils nach innen gedreht sind.
Patent DE-102017207299-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: LEICHT VADIM
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die einen Rahmen (11) mit einer Anströmöffnung (110) in der Unterseite und einer Durchlassöffnung (113) in einer Deckwand (111) oberhalb der Anströmöffnung (110), mindestens ein Filterelement und mindestens eine Prallplatte (12) aufweist, die Prallplatte (12) die Durchlassöffnung (113) abdeckt, zwischen der Prallplatte (12) und dem Rahmen (11) ein Randspalt (16) gebildet ist und das Filterelement in dem Rahmen (11) oberhalb der Prallplatte (12) angeordnet ist. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnung (113) eine geringere Größe als die Anströmöffnung (110) aufweist, dass die Dunstabzugshaube (1) zumindest eine Leiste (15) umfasst, die zumindest einen Teil des Abstandes zwischen dem Rand der Durchlassöffnung (113) und dem äußeren Rand der Deckwand (111) abdeckt und die lösbar an dem Rahmen (11) befestigt ist.
Patent DE-102017208567-A1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug zum Entgraten von Bohrungsverschneidungen
Inventor: SEEGER KLAUS
IPC: B23B51/10
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Entgratwerkzeug (WZ) zum Entgraten einer Bohrungsverschneidung im Inneren eines Werkstücks hat einen Werkzeugkörper (WZK), an welchem anschließend an das vordere Ende (VE) ein in eine Hauptbohrung des Werkstücks einführbarer Bearbeitungsabschnitt (BA) mit mindestens einer geometrisch bestimmten Schneide (S1, S2) zum Beseitigen eines Grats am Übergang einer Querbohrung in die Hauptbohrung ausgebildet ist. An einer ersten Seite (ST1) des Bearbeitungsabschnitts (BA) ist eine Freifläche (FF) ausgebildet, die derart an den Durchmesser einer zu entgratenden Querbohrung angepasst ist, dass beim Einführen des Entgratwerkzeugs in die Hauptbohrung das vordere Ende des Entgratwerkzeugs an einer zu entgratenden Querbohrung ohne Berührung eines daran ausgebildeten Grats vorbeiführbar ist, wenn die Freifläche dieser Querbohrung beim Einführen zugewandt ist. Am Bearbeitungsabschnitt (BA) ist ein Führungskopf (FK) mit einem ersten Führungsabschnitt (FA1) zur spielfreien Führung des Bearbeitungsabschnitts in der Hauptbohrung ausgebildet. An der dem vorderen Ende (VE) abgewandten Seite des ersten Führungsabschnitts ist eine erste Schneide (S1) mit einer ersten Schneidkante (SK1) ausgebildet, welche bogenförmig um die Längsachse (LA) des Werkzeugkörpers herum verläuft. Diametral gegenüber der Freifläche (FF) ist eine Aussparung (AS) ausgebildet, die einen Spansammelraum zur Aufnahme eines abgescherten Grats bildet. Vorzugsweise ist mit axialem Abstand zur ersten Schneide (S1) eine entgegengesetzt ausgerichtete zweite Schneide (S2) ausgebildet.
Patent DE-102017208889-A1 (DE)
Title: Temperiersystem für eine elektrische Energiespeichereinheit
Inventor: RATH CLAUDIUS
IPC: H01M10/655
Filed: 2017-05-24
Abstract: Es wird ein Temperiersystem für eine elektrische Energiespeichereinheit vorgeschlagen umfassend ein Gehäuse mit einem einen Gehäuseboden und Gehäusewandungen umfassenden Aufnahmeteil für Batteriemodule und mit einem das Aufnahmeteil verschließenden Deckelteil. Dabei ist eine ein Temperiermedium aufnehmende Temperiereinheit zur Temperierung der Batteriemodule. Die Temperiereinheit ist als integraler Bestandteil des Deckelteils des Gehäuses und/oder als integraler Bestandteil des Gehäusebodens (21) des Gehäuses (2) ausgebildet.
Patent DE-102017211586-A1 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung mit geringer falschlichtempfindlichkeit, abbildungssystem und verfahren zum bereitstellen einer multiaperturabbildungsvorrichtung
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G03B37/04
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst ein Array von optischen Kanälen, wobei jeder optische Kanal eine Optik zur Abbildung eines Teilgesichtsfelds eines Gesamtgesichtsfelds auf einen Bildsensorbereich eines Bildsensors umfasst. Die Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst eine Strahlumlenkeinrichtung zum Umlenken eines Strahlengangs der optischen Kanäle in eine Blickrichtung der Multiaperturabbildungsvorrichtung. Die Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst eine Blendenstruktur, die angeordnet ist, um einen Spalt zwischen dem Array und der Strahlumlenkeinrichtung zumindest teilweise zu verschließen.
Patent DE-102017213440-A1 (DE)
Title: In-dem-Ohr-Hörgerät
Inventor: BROSIG DAVID
IPC: H04R25/02
Filed: 2017-08-02
Abstract: Es wird ein IdO-Hörgerät (H) zum Einsetzen in einen Gehörgang (6) eines Nutzers angegeben mit einem Gehäuse (1), das eine Stirnwand (12) sowie eine Seitenwand (14) aufweist, die im eingesetzten Zustand zu einer Innenwand (15) des Gehörgangs (6) orientiert ist. Weiterhin weist das IdO-Hörgerät (H) zumindest ein im Gehäuse (1) angeordnetes Mikrofon (2) sowie eine an der Stirnwand (12) des Gehäuses (1) angeordnete Schallöffnung (16) zur Übertragung von Schall zu dem zumindest einen Mikrofon (2) auf. Die Schallöffnung (16) ist über einen Schallkanal (18) mit dem zumindest einen Mikrofon (2) verbunden, wobei der Schallkanal (18) zumindest teilweise durch eine seitliche Aussparung (20) in der Seitenwand (14) des Gehäuses (1) gebildet ist.