baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008009741-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrostatischen Beflockung von nicht-flächigen Substraten
Inventor: HELLMUTH FELIX
IPC: B05D1/14
Filed: 2008-02-18
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur elektrostatischen Beflockung von nicht-flächigen Substraten (2), insbesondere von Teilen zur Verwendung in der Automobilindustrie, a) bei dem Flockfasern (32) in einer Beflockungskabine (22) mittels eines elektrischen Feldes (26) auf das mit einer Kleberschicht (30) versehene Substrat (2) aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass b) das Substrat (2) an einem Roboter (4) angebracht ist, c) das Substrat (2) mittels des Roboters (4) in die Beflockungskabine (22) einbringbar und wieder herausbringbar ist, d) das Substrat (2) bei der Beflockung zeitweise oder ständig in hochfrequente mechanische Schwingungen versetzt wird, d1) wobei die Schwingungen des Substrats (2) über eine mit dem Roboter (4) zusammenwirkende Schwingungserregervorrichtung (8) erregt werden, und d2) wobei die Frequenz der Schwingungen zeitweise oder ständig einer Eigenfrequenz des Substrats (2) entspricht, und e) das Substrat (2) mittels des Roboters (4) bei der Beflockung zeitweise oder ständig translatorisch innerhalb der Beflockungskabine (22) verschoben...
Patent DE-102008013198-B4 (DE)
Title: Originalitätsverschluss mit Haltezapfen
Inventor: LOWKE CHRISTIANE
IPC: A61M39/12
Filed: 2008-03-07
Granted: 2011-07-14
Abstract: Originalitätsverschluss für einen Behälter oder eine Spritze mit einem verriegelbaren Kegeladapter, der mittels eines Gummistopfens (40) steril verschlossen ist und über eine Sicherungskappe (60) gesichert ist, wobei die auf die Kegeladapterverriegelung unlösbar aufgeschobene Sicherungskappe (60) aus einem Halteteil (61), einem Abbrechteil (81) und einer zwischen diesen Teilen (61) und (81) gelegenen Abbrechzone (97) besteht, dadurch gekennzeichnet, – dass das Abbrechteil (81) den Gummistopfen (40) ohne radialen Kontakt umgibt, – dass das Abbrechteil (81) einen Haltezapfen (93) aufweist, dessen freies Ende – bei montiertem Originalitätsverschluss – auf dem Gummistopfen (40) axial aufliegt, – dass das Abbrechteil (81) mindestens zwei unterschiedliche offene Durchbrüche (85, 92) aufweist, – dass die Länge des Abbrechteils (81) mindestens der doppelten Länge des Innengewindes (24) der Kegeladapterverriegelung entspricht und – dass die Außenwandung (31) der das Halteteil (61) lagernden Kegeladapterverriegelung Längsstege (32) aufweist.
Patent DE-102008019216-B4 (DE)
Title: Haube zum Abdecken
Inventor: LOWITZKI KAY
IPC: H05K5/03
Filed: 2008-04-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: Haube (1) zum Abdecken des Kopfes einer Isolationskerze mit Befestigungszapfen (2), welcher zwischen dem Niederspannungsanschluss einer Stromversorgungseinheit und einen vom Niederspannungsanschluss wahlweise im wesentlichen seitlich (3) oder parallel (4) zur Längsachse (5) des Befestigungszapfens (2) abgehenden und an dem Befestigungszapfen (2) mittels eines Flachanschlussstückes (6) befestigten Anschlusskabels (7) angeordnet ist, wobei das Flachanschlussstück (6) einen parallel zur Längsachse (5) des Befestigungszapfens (2) versetzten und dem Anschlusskabel (7) zugeordneten Befestigungsflansch (8) aufweist und die Haube (1) zum einen von einer der Isolationskerze zugeordneten Öffnung (9) und zum anderen von wenigstens einer der jeweiligen Abgangsrichtung (3, 4) des Anschlusskabels (7) zugeordneten Öffnung (10) durchbrochen ist, die der jeweiligen Abgangsrichtung (3, 4) zugeordnete Öffnung (10) einen axialen Versatz (11) zu der der Isolationskerze zugeordneten Öffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (1) einstückig aus einem Elastomer gefertigt ist und so vorgerichtet ist, dass sie mit ihrer der Isolationskerze (10) zugeordneten Öffnung...
Patent DE-102008032099-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISHIZEKI SEIICHI
IPC: B60K26/00
Filed: 2008-07-08
Granted: 2013-02-21
Abstract: Stromversorgung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Stromversorgung folgendes aufweist: – einen Kondensator (16); – eine Leerlauf-Stoppeinrichtung zum Stoppen eines Motors beim Anhalten des Fahrzeugs und zum erneuten Starten des Motors bei einer vorbestimmten Fahrbetätigung durch den Fahrer durch Zuführen von einem Strom zu einem Motorstarter (35) mittels des Kondensators (16); – eine Stromerfassungseinrichtung (31) zum Erfassen des Stroms (I) zu dem Motorstarter (35); – eine Kumulationswert-Berechnungseinrichtung (7) zum Berechnen eines kumulierten Werts (ΣI) des Stroms (I) auf der Basis des erfaßten Stroms (I) nach dem Starten des Motorstarters (35) bis zum Verstreichen einer vorbestimmten Zeitdauer; und – eine Anomalie-Bestimmungseinrichtung (7) für die Bestimmung, daß dann, wenn eine Motordrehzahl (N) zum Zeitpunkt des Verstreichens der vorbestimmten Zeitdauer (Δt) außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt und der kumulierte Wert (ΣI) gleich einem oder kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, bei dem Kondensator (16) eine Anomalie vorliegt.
Patent DE-102009003105-B4 (DE)
Title: Transponder für ein Gargeschirr, Gargeschirr mit einem Transponder und Verfahren zum Ausrüsten eines Gargeschirrs mit einem Transponder
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: A47J36/32
Filed: 2009-05-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Funkabfragbarer Transponder (5) für ein Gargeschirr (1), wobei der Transponder (5)
 - mindestens einen Temperatursensor (11) aufweist,
 - für eine Betriebstemperatur von mindestens 150 °C ausgelegt ist,
 - in Form eines flexiblen Etiketts ausgestaltet ist,
 - für eine Befestigung an einer Oberfläche (4) des Gargeschirrs (1) eine Kontaktoberfläche (14) mit einer Klebeschicht (13) aufweist,
 - ein aktiver oder semiaktiver Transponder (5) mit mindestens einem Energiespeicher (10) ist und
 - mindestens einen Energy Harvesting-Generator (12) aufweist.
Patent DE-102009007498-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Leuchtmodul
Inventor: STAHLKOPF ANDREAS
IPC: G09F9/33
Filed: 2009-02-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Optoelektronisches Leuchtmodul (10) mit- einem Anschlussträger (2),- einer Vielzahl von matrixartig angeordneten, Leuchtdioden (1), wobei die Leuchtdioden (1) an einer Oberseite (2a) des Anschlussträgers (2) auf diesen aufgebracht sind und benachbarte Leuchtdioden (1) jeweils in einem Abstand von wenigstens 20 mm und höchstens 50 mm zueinander angeordnet sind, und- zumindest einer Konstantstromquelle (32) für zumindest einen Leuchtdiodenchip (14) zumindest einer der Leuchtdioden (1), wobei die zumindest eine Konstantstromquelle (32) an einer Unterseite (2b) des Anschlussträgers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102009008347-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2019-05-29
Abstract: Steuervorrichtung für eine Verbrennungsmaschine, die umfasst:Mittel (25) zum Detektieren einer Änderung der Alkoholkonzentration eines Kraftstoffs, welcher der Verbrennungsmaschine, die eine Mehrzahl von Zylindern enthält, zugeführt wird;Mittel (24) zum Detektieren einer Luft/Kraftstoff-Verhältnisschwankung zwischen der Mehrzahl der Zylinder;Mittel (26) zum Durchführen einer Störungsdiagnose, wenn die Luft/Kraftstoff-Verhältnisschwankung zwischen der Mehrzahl der Zylinder einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt; undMittel (27) zum Unterbinden der Störungsdiagnose, die basierend auf der Luft/Kraftstoff-Verhältnisschwankung zwischen der Mehrzahl der Zylinder ausgeführt wird, wenn die Änderung der Alkoholkonzentration detektiert wird.
Patent DE-102009021639-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil für flüssige und gasförmige Medien
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-05-16
Granted: 2011-03-10
Abstract: Elektromagnetventil für flüssige und gasförmige Medien mit einem Ventilgehäuse, in dem eine Ventilkammer angeordnet ist, die über einen Zulaufkanal direkt mit einem Ventileingang und über einen Ventilsitz und einen Auslaufkanal mit einem Ventilausgang verbunden ist und mit einem Magnetsystem mit einer Magnetspule, in welcher ein Magnetanker geführt ist, dessen eines dem Ventilsitz zugewandtes Ende einen Ventilteller trägt, während sein anderes Ende einem Spuleneinsatzstück gegenüberliegt, dessen dem Magnetanker zugewandte Oberfläche als Anschlagfläche für den vom Ventilsitz abgehobenen Magnetanker dient und bei dem im Magnetsystem im Bereich des Spuleneinsatzstücks ein Permanentmagnet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor den Enden der Magnetspule (6) jeweils im Bereich des Ventilsitzes (4.1) und/oder im Bereich des Spuleneinsatzstückes (8) mindestens ein Permanentmagnet (9.1, 9.2; 10.1, 10.2) angeordnet ist, wobei sämtliche Permanentmagnete so angeordnet sind, dass ihre N-S-Achsen senkrecht zur Achse (S) der Magnetspule (6) ausgerichtet sind und jeweils die gleichen Pole (N) aller Permanentmagnete (9.1, 9.2;...
Patent DE-102009029747-B4 (DE)
Title: Kühlkonstruktion einer elektrischen Einheit für Motorräder
Inventor: TANABE GEN
IPC: F02M35/10
Filed: 2009-06-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Kühlkonstruktion für eine elektrische Einheit für Motorräder, umfassend: ein erstes Abdeckelement (47), welches eine untere Sitzverkleidung ist;ein zweites Abdeckelement (45), welches zumindest einen Teil einer Karosserieabdeckung (44) zusammen mit dem ersten Abdeckelement (47) bildet, wobei das zweite Abdeckelement (45) derartig vor dem ersten Abdeckelement (47), welches eine elektrische Einheit (49), die zu kühlen ist, aufnimmt, angeordnet ist, um mit dem vorderen Teil des ersten Abdeckelements (47) zu kommunizieren;einen Einlass für durch Fahren erzeugten Wind (70), welcher durch Fahren erzeugte Winde in das zweite Abdeckelement (45) einlässt, wobei der Einlass für durch Fahren erzeugten Wind (70) in dem zweiten Abdeckelement (45) angeordnet ist; undeinen Auslass für durch Fahren erzeugten Wind (72), welcher durch Fahren erzeugte Winde aus der unteren Sitzverkleidung (47) ausgibt, wobei der Auslass für durch Fahren erzeugten Wind (72) in dem ersten Abdeckelement (47) vorgesehen ist.
Patent DE-102009030510-B4 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zum Ausbilden eines Trench-FET mit abgeschirmtem Gate mit einem Zwischenelektroden-Dielektrikum mit einer Nitridschicht darin
Inventor: Hunt Scott L
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-06-25
Granted: 2020-11-12
Abstract: Feldeffekttransistor, FET, mit abgeschirmtem Gate, umfassend:ein Graben (104), der in einem Halbleitergebiet (100) angeordnet ist;eine Abschirmelektrode (108), die in einem Bodenabschnitt des Grabens (104) angeordnet ist;eine Gate-Elektrode (120), die über der Abschirmelektrode (108) angeordnet ist; undein Zwischenelektrodendielektrikum (117),IED, das zwischen der Abschirmelektrode (108) und der Gate-Elektrode (120) angeordnet ist, wobei das IED beinhaltet:eine erste Oxidschicht (112b) die über der Abschirmelektrode (108) angeordnet ist, undeine Nitridschicht, die auf der ersten Oxidschicht (112b) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dass der FET weitereine zweite Oxidschicht (116) umfasst, die auf der Nitridschicht des IED (117) angeordnet ist und die sich vertikal zwischen der Gate-Elektrode (120) und einer Nitridschicht (114) eines Gate-Dielektrikums (119) erstreckt.
Patent DE-102009031323-B4 (DE)
Title: Signalübertragungseinheit sowie Signalübertragungssystem
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: G08C19/00
Filed: 2009-06-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Messtaster (1) mit Adaptermitteln (7) zur Anbringung an einer Werkzeugmaschine, wobei die Adaptermittel (5, 6, 7, 10, 12) für eine wiederholgenaue Positionierung des Messtasters (1) an der Werkzeugmaschine und für eine Bereitstellung einer vorgegebenen Haltekraft an der Werkzeugmaschine mittels am Messtaster angebrachten Magnetmitteln (12) ausgelegt sind, und dass der Messtaster mit Sende- und/oder Empfangsmittel ausgestaltet ist, und einen Tastkopf (4) und ein Gehäuse (3) mit einem Sockel (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass drei Fußelemente (7) an einer Positionierfläche (6) des Sockels (5) ausgebildet sind, mit halbkugelförmigen Enden, die zum Eingriff in drei Vertiefungen (9) in einer Oberfläche (8) eines Maschinentisches (2) vorgesehen sind und zusätzlich ein Positionierstift (10) an der Positionierfläche (6) vorhanden ist, der in eine dazu passende Öffnung (11) in der Oberfläche (8) des Maschinentisches (2) passt, um eine eindeutige Zuordnung der Fußelemente (7) zu den Vertiefungen (9) zu erreichen.
Patent DE-102009045682-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen vor einem Fahrspurwechsel und Spurhalteassistent
Inventor: KIM CHEOL HO
IPC: G06T7/60
Filed: 2009-10-14
Granted: 2017-04-13
Abstract: Spurhalteassistent eines Fahrzeugs, aufweisend: eine Kameraeinheit zum Erzeugen eines Bildes; eine Bildverarbeitungseinheit zum Erfassen der linken und rechten Spurtrennungslinie und zum Erzeugen einer virtuellen Spurtrennungslinie auf einer gegenüberliegenden Seite, die von der nicht-erfassten der linken Spurtrennungslinie und rechten Spurtrennungslinie durch eine Breite einer Fahrspur beabstandet angeordnet ist, wenn nur eine der linken und rechten Spurtrennungslinien erfasst wird, oder falls eine erfasste Spurtrennungslinie, die von dem Bild erfasst wird, vorgegebene Fahrspurbedingungen nicht erfüllt; und eine Warneinheit zum Ausgeben eines Warnhinweises an einen Fahrgast des Fahrzeugs gemäß einer Entscheidung, dass das Fahrzeug von einer Fahrspur abweicht, wobei die Entscheidung auf der Basis der erfassten Spurtrennungslinie und der virtuellen Spurtrennungslinie erstellt wird, wobei die Bildverarbeitungseinheit aufweist: ein Erfassungsmodul einer Fahrspur zum Erzeugen der erfassten Spurtrennungslinie von dem Bild; ein Bestimmungsmodul einer Fahrspurerfassung zum Bestimmen ob die erfasste Spurtrennungslinie die vorgegebenen Fahrspurbedingungen erfüllt; und ein Berechnungsmodul einer Fahrspurbreite zum Berechnen der Breite der Fahrspur unter Verwendung einer Information über die erfassten Spurtrennungslinien, die den vorgegebenen Fahrspurbedingungen genügen, wobei das Berechnungsmodul einer Fahrspurbreite einen Neigungswinkel zwischen einer Straßenoberfläche und der Kamera unter Verwendung eines Fluchtpunktes bestimmt, bei welchem die linke Spurtrennungslinie und die rechte Spurtrennungslinie einander schneiden, einen Pro-Pixel-Abstand unter Verwendung des Neigungswinkels berechnet, und die Fahrspurbreite auf einen Wert einstellt, der durch Multiplizieren des Pro-Pixel-Abstands durch eine Anzahl von Pixels erhältlich ist, die der Fahrspurbreite entspricht.
Patent DE-102009059288-B4 (DE)
Title: Durchbiegesteuerbare Walze und Verfahren zum Antrieb derselben
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: F16C13/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Durchbiegesteuerbare Walze (200, 400, 500), mit einem hohlen, rotierbar gelagerten Walzenmantel (5), mit einem den Walzenmantel (5) durchsetzenden drehfest gelagerten Träger (1), und mit einer zwischen dem Träger (1) und dem Walzenmantel (5) der Walze (200, 400, 500) wirkenden, hydraulischen Stützvorrichtung, wobei an dem Walzenmantel (5) ein Teil (10) eines ein Primärteil (26, 32, 38) und ein Sekundärteil (25, 35, 39) aufweisenden elektromotorischen Direktantriebs (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Teil an einer eine Innenlagerung für den Walzenmantel (5) bewirkenden Lagerglocke vorgesehen ist.
Patent DE-102010005631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserschutz mit einem kraftentkoppelten Laserschutzgehäuse
Inventor: SEIFERT ROLAND
IPC: F16P1/02
Filed: 2010-01-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Laserschutz,mit einer Halterung (58), die ein optisches Element (60) hält,einem Sockel (50), der die Halterung (58) hält,und mit einem Laserschutzgehäuse (22), das im Wesentlichen lichtdicht ausgebildet ist und das über ein flexibles Element (48) so mit dem Sockel (50) gekoppelt ist, dass das Laserschutzgehäuse (22) relativ zu dem Sockel (50) verkippbar ist,wobei das Laserschutzgehäuse (22) einen Trägerkörper (36) und eine von dem Trägerkörper (36) gehaltene Laserschutzabdeckung (25) umfasst und der Trägerkörper (36), das flexible Element (48) und der Sockel (50) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102010008710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen von Geothermiesonden und Geothermiesondengewerk
Inventor: HAGEDORN ANDREAS
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-02-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Verlegen von Geothermiesonden (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste Gruppe von zwei bis fünf Geothermiesonden (1) ausgehend von einem Startpunkt in radialer Richtung derart in das Erdreich eingebracht wird, dass zwischen benachbarten Geothermiesonden (1) der jeweilige Spreizwinkel mindestens 72° und der jeweilige Differenzneigungswinkel mindestens 10° beträgt, wobei die Zu- oder Abnahme des Neigungswinkels kontinuierlich ist.
Patent DE-102010011580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermessen eines, insbesondere als Lichtleiter genutzten, Flüssigkeitsstrahls sowie Einrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: SÄGMÜLLER MANFRED
IPC: B23K26/146
Filed: 2010-03-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen und Vermessen eines Flüssigkeitsstrahls (22), umfassend- eine Flüssigkeitsquelle (31), die eine Flüssigkeit unter einem bestimmten Ausgangsdruck bereitstellt,- eine Fokussierungseinrichtung (36) zum Formen und Abgeben des Flüssigkeitsstrahls (22) entlang einer Strahllängsachse (S), und- eine in axialem Abstand von der Fokussierungseinrichtung (36) positionierte oder positionierbare Strahlmesseinrichtung (26), wobei die Strahlmesseinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, den Flüssigkeitsstrahl (22) hinsichtlich seiner Geometrie und seines Verlaufs bezüglich einer Sollachse (R) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlmesseinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, zur Bestimmung einer nutzbaren Länge des Flüssigkeitsstrahls (22) den axialen Abstand (d) von der Fokussierungseinrichtung (36) zu bestimmen, bis zu dem der Flüssigkeitsstrahl (22) kompakt und zerstäubungsfrei ist.
Patent DE-102010027400-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument und Verwendung eines Sternviererkabels
Inventor: BAUM ECKHART
IPC: H01B11/02
Filed: 2010-07-15
Granted: 2020-06-25
Abstract: Endoskopisches Instrument (10) mit einem Schaft (12), der ein distales Ende (14), an dem mindestens ein optischer Sensor (16, 16') angeordnet ist, und ein proximales Ende (18) zum Anschluss an eine Versorgungseinheit (20) aufweist, und mit einem Datenübertragungselement, das zwischen dem mindestens einen optischen Sensor (16, 16') und dem proximalen Ende (18) angeordnet ist und dafür ausgebildet ist, mindestens zwei Signale (s, s) differentiell zu übertragen, wobei das Datenübertragungselement als Sternviererkabel (22) ausgebildet ist und das Sternviererkabel (22) mindestens ein erstes Adernpaar (24) mit zwei einander gegenüberliegenden Adern (A, C) und ein zweites Adernpaar (26) mit zwei einander gegenüberliegenden Adern (B, D) aufweist, wobei die Adern (A, C) des ersten Adernpaars (24) einen anderen Durchmesser als die Adern (B, D) des zweiten Adernpaars (26) aufweisen.
Patent DE-102010029236-B4 (DE)
Title: Außengriffvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: SAITOU TADASHI
IPC: B60R25/22
Filed: 2010-05-21
Granted: 2013-03-21
Abstract: Außengriffvorrichtung für eine Fahrzeugtür, worin eine einwärts vertiefte Aufnahmevertiefung (23) in einem an einer Fahrzeugtür (11) zu befestigenden Basiselement (13) vorgesehen ist, wobei ein einen Betätigungsabschnitt (14a) aufweisender Außengriff (14) an dem Basiselement (13) schwenkbar gelagert ist, während er durch Zug an dem Betätigungsabschnitt (14a) in eine betätigte Stellung verschwenkbar ist und zur nicht betätigten Stellung hin federnd vorgespannt ist, wobei zumindest ein Teil des Betätigungsabschnitts (14a) in der Aufnahmevertiefung (23) angeordnet ist, und ein Zylinderschloss (15) an dem Basiselement (13) so angebracht ist, dass ein Schlüsselloch (23) zumindest in einem Zustand abgedeckt ist, in dem der Außengriff (14) in der nicht betätigten Stellung ist. In dem Außengriff ist ein Deckelelement (24) an dem Basiselement (13) abnehmbar so angebracht, dass es das Schlüsselloch (32) verdeckt, wobei das Deckelelement (24) als von dem Außengriff (14) separater Körper ausgebildet ist, so dass es Teil der Aufnahmevertiefung (23) bildet, während es eine Designfläche des Basiselements (13) bildet. Dementsprechend ist es möglich, eine Außengriffvorrichtung für eine Fahrzeugtür anzugeben, die eine Identifikation der Lage eines Zylinderschlosses erschwert.
Patent DE-102010046265-B4 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: BOCHMANN THOMAS
IPC: G02C1/04
Filed: 2010-09-22
Granted: 2014-09-04
Abstract: Brillengestell mit einem gekrümmten Rahmen (1) mit zwei Fassungen (2) zur Aufnahme von zwei gekrümmten Gläsern (3) und mit links und rechts an dem Rahmen (1) angeordneten Bügeln (4), wobei die Fassungen (2) zumindest an einer Stelle ihres Umfangs jeweils durch eine Unterbrechung (10) geöffnet sind, durch die die Gläser (3) in die Fassungen (2) einfügbar sind, wobei die Fassungen (2) Befestigungselemente (5, 6; 12, 13; 16, 17) aufweisen, die die Gläser (3) in den Fassungen (2) verliersicher halten und die als Abschnitte (5, 6) der Fassungen (2) ausgebildet sind, die zueinander eine solche relative Lage aufweisen, dass die Abschnitte (5, 6) bei eingefügten Gläsern (3) eine Haltekraft ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) aus einem Flachmetall hergestellt ist, welches quer zu seiner flächigen Erstreckung eine sehr geringe Materialdicke aufweist, die kleiner als die Materialdicke der Gläser (3) ist, und dass die Abschnitte (5, 6) quer zu der Ebene des Rahmens (1) versetzt sind, so dass sie eine verspannte Haltekraft aufeinander ausüben und eine diagonale Verspannung der Gläser bewirken.
Patent DE-102010063308-B4 (DE)
Title: Bedienpanel mit einem Substrat mit abziehbarer Schutzlackierung sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: B05D7/16
Filed: 2010-12-16
Granted: 2019-01-24
Abstract: Bedienpanel (1), umfassend ein dielektrisches Substrat (2) aus Glas, Glaskeramik oder Keramik mit einer ersten Oberfläche (4) und einer zweiten Oberfläche (5), wobei eine Schicht mit Leiterstrukturen (3) auf der ersten Oberfläche (4) und eine abziehbare Schutzlackschicht (6) auf der zweiten Oberfläche (5) angeordnet ist, wobei die abziehbare Schutzlackschicht (6) aus einem Lötabdecklack besteht und wobei an der abziehbaren Schutzlackschicht (6) eine Abziehhilfe (9) angebracht ist.
Patent DE-102011012701-B4 (DE)
Title: Koppelglied für Teleskopauszüge, Teleskopauszugbeschlag und Teleskopauszug
Inventor: SWOBODA SEBASTIAN
IPC: A47B88/49
Filed: 2011-03-01
Granted: 2016-03-03
Abstract: Koppelglied (3) zur teleskopierbaren Kopplung zweier Teleskopschienen (2) eines Teleskopauszugbeschlags (1), umfassend zwei in Längsrichtung des Koppelglieds parallel verlaufende und in Querrichtung voneinander beabstandet angeordnete Koppelelemente (4), welche ausgebildet und eingerichtet sind zur verschiebbaren Kopplung an jeweils eine der Teleskopschienen (2), und umfassend des Weiteren ein in Längsrichtung des Koppelglieds schräg zu den Koppelelementen (4) verlaufendes und diese fest miteinander verbindendes Verbindungsglied (5).
Patent DE-102011015768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Netzwerks
Inventor: LACK MARTIN
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-04-01
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Netzwerks (1) mit einem von einer Steuereinheit (3) gesteuerten Endgerät (2), wobei die Endgeräte (2) von der Steuereinheit (3) während eines Arbeitsbetriebs unter diese eindeutig kennzeichnenden MAC-Adressen angesprochen werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Endgeräten (2) deren MAC-Adressen von außen zugänglich lösbar angeordnet sind, dass diese MAC-Adressen von den Endgeräten (2) abgenommen und auf einem Lageplan in die Einbauposition der Endegeräte (2) entsprechende Positionen fixiert werden, und dass die so erstellte Zuordnung der MAC-Adressen zu den Einbaupositionen der Endgeräte (2) im Lageplan in die Steuereinheit (3) übernommen wird.