baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005056673-B4 (DE)
Title: Kompaktstruktur einer Zündkerze, die entwickelt ist, um einen gewünschten Hitzebereich sicherzustellen
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: H01T13/39
Filed: 2005-11-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Zündkerze (1) für einen Verbrennungsmotor mit: einer Zündkerzenmontageschale (2), die mit einem Gewinde (21) ausgestattet ist, das an ihrem Außenumfang ausgebildet ist und einen Durchmesser von M12 oder weniger hat, wobei die Zündkerzenmontageschale (2) einen Isolierelementmontageabschnitt hat, der in ihr ausgebildet ist; einem Porzellanisolierelement (3), das im Inneren der Zündkerzenmontageschale (2) so angeordnet ist, um ein Spitzenende (31) zu haben, das von der Zündkerzenmontageschale (2) hervorsteht, wobei das Porzellanisolierelement (3) einen Montageabschnitt hat, der an dem Isolierelementmontageabschnitt der Zündkerzenmontageschale (2) getragen wird; einer Masseelektrode (11); und einer Mittelelektrode (4), die einen Elektrodenabstand (G) zwischen sich selbst und der Masseelektrode (11) definiert, wobei die Mittelelektrode (4) im Inneren des Porzellanisolierelements (3) zurückgehalten wird, um einen oberen Abschnitt (401) zu haben, der außerhalb des Porzellanisolierelements (3) frei liegt, und der einen oxidationsresistenten Abschnitt (42), der aus einer Legierung gemacht ist, und einen thermisch leitenden Abschnitt (43) hat, der aus Metall gemacht ist, wobei der oxidationsresistente Abschnitt (42), der aus einer Legierung gemacht ist, aus einem Material gemacht ist, das eine Hauptkomponente von Ni und einen Zusatz von wenigstens einem von Cr und Al enthält, wobei der oxidationsresistente Abschnitt (42), der aus einer Legierung gemacht ist, wenigstens den oberen Abschnitt (401) der Mittelelektrode (4) einnimmt, wobei der thermisch leitende Abschnitt (43), der aus Metall gemacht ist, aus einem Verbundmaterial gemacht ist, das Cu oder eine Cu-Legierung und Ni enthält, und wobei der thermisch leitende Abschnitt (43), der aus Metall gemacht ist, zu einem Abschnitt eines Außenumfangs der Mittelelektrode (4) frei liegt, der dem Isolierelementmontageabschnitt der Zündkerzenmontageschale (2) durch das Porzellanisolierelement (3) in einer Richtung senkrecht zu einer Axialrichtung von der Mittelelektrode (4) gegenüberliegt, und wobei ...
Patent DE-102005059202-B4 (DE)
Title: Spaltmessvorrichtung
Inventor: IWATA TAKAAKI
IPC: G01B7/00
Filed: 2005-12-12
Granted: 2008-05-21
Abstract: Spaltmeßvorrichtung,  die
folgendes aufweist:  – eine
Signalerzeugungseinrichtung (2) zum Erzeugen einer Vielzahl von
Signalen mit unterschiedlichen Frequenzen, zum Kombinieren der Vielzahl
von Signalen zu einem zusammengesetzten Signal sowie zum Zuführendes
zusammengesetzten Signals zu einem Kabel (4), das mit einem Ende
einer Düse
(5) zur Verwendung bei einem Laserstrahlgerät verbunden ist;  – eine Detektionseinrichtung
(12) zum Detektieren einer Vielzahl von Frequenzkomponenten von
dem zusammengesetzten Signal, das durch das Kabel hindurchgeleitet wird;
und  – eine
Detektionssignal-Erzeugungseinrichtung (9) zum Erzeugen eines Detektionssignals,
das einem Spalt zwischen der Düse
und einem Werkstück
(6) entspricht, aus der Vielzahl der von der Detektionseinrichtung
detektierten Frequenzkomponenten.
Patent DE-102006001951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung von mindestens einer Düse eines Sprühfeuchtwerks einer Druckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F7/30
Filed: 2006-01-16
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Funktionsprüfung
von mindestens einer Düse
(01) eines Sprühfeuchtwerks
einer Druckmaschine, wobei die Düse
(01) innerhalb einer bestimmten Abgabedauer T1 eine bestimmte Menge
an Feuchtmittel (03) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die innerhalb
der bestimmten Abgabedauer T1 abgegebene Menge an Feuchtmittel (03)
gemessen und mit einem Sollwert für die innerhalb dieser bestimmten
Abgabedauer T1 abzugebende Menge an Feuchtmittel (03) verglichen
wird.
Patent DE-102006017680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Gasen aus Vergasungseinheiten
Inventor: NIELSEN POUL ERIK HOJLUND
IPC: C10K3/04
Filed: 2006-04-12
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Gasen aus einer Vergasungseinheit mit den Schritten – Vergasung eines Brennstoffs zu rohem Synthesegas, enthaltend Kohlenmonoxid und Dampf in einem Vergasungsreaktor in Gegenwart einer Calcium enthaltenden Verbindung und Dampf, – Entfernung von Halogenverbindungen aus dem rohen Synthesegas – katalytische Umsetzung von Kohlenmonoxid und Dampf im rohen Synthesegas zu Kohlendioxid und Wasserstoff in einem Wasser-Gas-Shift-Konversionsschritt, um ein konvertiertes Gas zu erhalten, – Kontaktieren des Shiftgases mit einem festen Schwefelsorbens – Regeneration des Sorbens für den festen Schwefel mittels Hindurchleiten eines Dampfstromes durch das feste Schwefelsorbens entgegen der Strömungsrichtung des geshifteten Gases zum Erhalt eines Schwefelwasserstoff enthaltenden Dampfstromes – Überführung des Schwefelwasserstoff enthaltenden Dampfstromes aus dem Sorbens für den festen Schwefel direkt in den Vergasungsreaktor und – Entfernung des gereinigten geshifteten Gases aus dem festen Schwefelsorbens.
Patent DE-102006022614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren eines Betriebs eines Leitschaufelpositions-Erfassungssystems eines Turboladers
Inventor: MCDONALD MIKE M
IPC: F02B37/24
Filed: 2006-05-15
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Betriebs eines Leitschaufelpositions-Erfassungssystems eines Turboladers (18) mit variabler Einlassgeometrie oder Verstellladers (VNT), wobei der Turbolader (18) mehrere Leitschaufeln (19) mit variabler Position aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Erzeugen von Wahrscheinlichkeitsverteilungsfunktionen (PDFs) für mechanische Eingabe, welche die Position der Leitschaufeln (19) repräsentieren, wenn diese sich in der vollständig geöffneten und in der vollständig geschlossenen Position befinden;Erzeugen von Parameter-PDFs für Parameter, die Komponentenmodellen für jede Komponente des Leitschaufelpositions-Erfassungssystems zugeordnet sind;Erzeugen von Leitschaufelpositionssignal-PDFs auf der Grundlage der PDFs für mechanische Eingabe, der Komponentenmodelle und der Parameter-PDFs;Bestimmen von Diagnosebereichen für vollständig geöffnet (C) und für vollständig geschlossen (E) anhand der Leitschaufelpositionssignal-PDFs;Betätigen der Leitschaufeln (19) des VNT (18) in eine vollständig geöffnete Position;Vergleichen eines Sensorsignals für vollständig geöffnet mit dem Diagnosebereich für vollständig geöffnet (C);Betätigen der Leitschaufeln (19) des VNT (18) in eine vollständig geschlossene Position;Vergleichen eines Sensorsignals für vollständig geschlossen mit dem Diagnosebereich für vollständig geschlossen (E);Erzeugen eines Fehlersignals, wenn das Sensorsignal für vollständig geöffnet nicht in dem Diagnosebereich für vollständig geöffnet (C) liegt; undErzeugen eines Fehlersignals, wenn das Sensorsignal für vollständig geschlossen nicht in dem Diagnosebereich für vollständig geschlossen (E) liegt.
Patent DE-102006030686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bremskraftunterstützung für eine Not- oder Zielbremsung
Inventor: BUSCH SEBASTIAN DR
IPC: B60W30/08
Filed: 2006-07-04
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Bremskraftunterstützung für eine Not- oder Zielbremsung in einem von einem Fahrer durchgeführten Bremsvorgang mittels eines geregelten fremdbetätigbaren Bremskraftverstärkers (2) mit einem variablen Verstärkungsfaktor, wobei die Bremskraftunterstützung durch mindestens einen Parameter ausgelöst wird und in einer Auswerteeinheit (3) ein Verstärkungsfaktor derart bestimmt wird, dass sich eine Soll-Verzögerung (a) des Fahrzeugs einstellt, wobei der Auswerteeinheit (3) der Abstand (d) zu einem erfassten Hindernis, die Relativgeschwindigkeit (V) zwischen dem Fahrzeug und dem Hindernis und die Verzögerung des Hindernisses (a) übermittelt wird und/oder die Auswerteeinheit (3) diese aus anderen Eingangsgrößen berechnet, wobei die Soll-Verzögerung (a) sich aus mindestens zwei Verzögerungsanteilen zusammensetzt, wobei der erste Verzögerungsanteil (a) vom Abstand (d) und der Relativgeschwindigkeit (V) abhängig ist und der zweite Verzögerungsanteil von der Verzögerung des Hindernisses (a) abhängig ist, wobei die Verzögerung des Hindernisses (a) mit einem vom Abstand (d) abhängigen Faktor (k) gewichtet wird, wobei der Faktor (k) bei Abständen kleiner als ein Mindestabstand (dmin) 1 ist und bei Abständen größer als ein Maximalabstand (dmax) 0 ist.
Patent DE-102006035046-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Zentralgerät
Inventor: GROCHOWSKI TORSTEN
IPC: H02H9/02
Filed: 2006-07-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Elektrisches/elektronisches Zentralgerät für die Gebäudesystemtechnik, welches über einen ersten Anschluss ein mit Kleinspannung betriebenes Bussystem mit Energie versorgt und welches über einen zweiten Anschluss an die Netzspannung der Gebäudeinstallation anschließbar ist, wobei das Zentralgerät zumindest einen Mikrocontroller aufweist und mit einer Schutzeinrichtung für einen Fehlanschluss versehen ist, wobei die Schutzeinrichtung als Schaltungsanordnung ausgeführt ist, und zumindest einen als netzspannungsfeste Strombegrenzungsstufe ausgeführten ersten Hauptschaltungsteil und zumindest einen als netzspannungsfeste Sendestufe ausgeführten zweiten Hauptschaltungsteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung zum Schutz beim Anlegen von Netzspannung an den ersten Anschluss (3) des Bussystemes (BUS) vorgesehen ist und dass der erste Hauptschaltungsteil (A) mit einem ersten spannungsfesten Transistor (T1) versehen ist, der als N-Kanaltyp MOSFET-Transistor ausgeführt ist, und dass der zweite Hauptschaltungsteil (B) mit einem zweiten spannungsfesten Transistor (T2) versehen, der als N-Kanaltyp MOSFET-Transistor ausgeführt ist, und dass zwei Bezugsmassen vorgesehen sind, wobei die eine Bezugsmasse die Anschlussmasse des Mikrocontrollers (2) und die andere Bezugsmasse die Anschlussmasse des Bussystems (BUS) darstellt, und dass der Mikrocontroller (2) datentechnisch mit dem als netzspannungsfeste Strombegrenzungsstufe ausgeführten ersten Hauptschaltungsteil (A) und mit dem als netzspannungsfeste Sendestufe ausgeführten zweiten Hauptschaltungsteil (B) in Verbindung steht, und dass bei Erkennen der Netzspannung an dem ersten Anschluss (3) des Bussystems (BUS) sowohl der erste spannungsfeste Transistor (T1) als auch der zweite spannungsfeste Transistor (T2) abgeschaltet werden.
Patent DE-102006048980-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Bereitstellung von Daten
Inventor: LOEBIG NORBERT DR
IPC: H04L12/14
Filed: 2006-10-17
Granted: 2013-04-25
Abstract: Anordnung zur Bereitstellung von bezahlpflichtigen Daten (MM1, MM2, ... MMn), insbesondere Multimediadaten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel (E) vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass wählbaren, bezahlpflichtigen Daten (MM1, MM2, ... MMn) zugeordnete Zugriffsinformationen (ZI1, ZI2, ... ZIn) vor einem Bezahlvorgang hinterlegbar sind, und dass die wählbaren bezahlpflichtigen Daten (MM1, MM2, ... MMn) durch Auswertung der zugeordneten Zugriffsinformationen (ZI1, ZI2, ... ZIn) ausgebbar sind, wobei eine erste Signalisierung (S1) eine aktuelle oder zu erwartende Überlastsituation beim Bezahlvorgang anzeigt.
Patent DE-102006052902-B4 (DE)
Title: Radmontage-Industrieroboter, Endeffektor und Verfahren zur Montage eines Rades durch einen Radmontage-Industrieroboter
Inventor: LANGE FRIEDRICH DR
IPC: B62D65/12
Filed: 2006-11-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: Radmontage-Industrieroboter (10) zur Montage eines Fahrzeug-Rades (12) an einer fahrzeugseitigen Radaufhängung, mit  einer Endeffektor-Basis (32) mit einem basisfesten Rad-Greifer (34) und einem basisfesten Radbolzen-Schrauber (36),  mindestens vier Greiferfingern (56, 57, 58, 59) zum Greifen einer Lauffläche (64) des Fahrzeug-Rades (12), wobei jeweils mindestens zwei Greiferfinger (56, 57, 58, 59) durch einen Greiferarm (52) in einem festen Abstand (d) zueinander gehalten sind,  einem Greiferantrieb (44), der den Abstand der beiden Greiferarme (52) zueinander einstellt, so dass mindestens vier Greiferfinger (56, 57, 58, 59) durch den Greiferantrieb (44) in mindestens zwei Bewegungsebenen (62, 63) die Lauffläche (64) des idealen Fahrzeug-Rades (12) mit einem Winkel α von maximal 20,0° schneiden.
Patent DE-102006053806-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUELER MATTHIAS
IPC: F02F11/00
Filed: 2006-11-15
Granted: 2016-02-04
Abstract: Brennkraftmaschine (2) mit mindestens zwei Brennräumen (14–20), mit mindestens einem Sensor (52–56) zur Erfassung eines den Brennverlauf mit charakterisierenden Parameters, insbesondere eines mit einem Brennrauminnendruck (p) korrelierenden Parameters (ε), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (52–56) in einem Bereich (64) der Brennkraftmaschine (2) zwischen zwei zueinander benachbarten Brennräumen (14, 16; 16, 18; 18, 20) angeordnet ist, wobei eine Zylinderbank der Brennkraftmaschine (2) Sensoren (52–56) der Anzahl ”n” aufweist und dass die Zylinderbank der Brennkraftmaschine (2) Brennräume (14–20) der Anzahl ”n mal 2” aufweist.
Patent DE-102006059996-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem HF Bauelement und Verfahren zur Kompensation der Anbindungsinduktivität
Inventor: KORDEN CHRISTIAN
IPC: H05K1/11
Filed: 2006-12-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: HF Anordnung mit einem als Filter ausgebildeten ersten HF Bauelement (BE1), mit einem mit einem Eingang und einem Ausgang verbundenen Signalpfad (SP1, SP2), in dem das Filter angeordnet ist, mit zumindest einer Masseanbindung (MA), über die das Filter an eine Masse angeschlossen ist, mit einem Koppelelement (KE), welches mit der zumindest einen Masseanbindung (MA) elektromagnetisch koppelt, wobei der durch das Koppelelement (KE) auskoppelte Strom in den Signalpfad (RX) des Filters eingespeist wird.
Patent DE-102007002632-B4 (DE)
Title: Kupplung für eine Wickelwelle eines Springrollos
Inventor: TANTS GUIDO
IPC: E06B9/90
Filed: 2007-01-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: Kupplung
für eine
Wickelwelle eines Springrollos mit einer Achse (12) und einem relativ
zur Achse (12) drehbaren und aufgrund seiner relativen Drehung zur
Achse (12) mittels einer mit einem Schaltstift (14) zusammenwirkenden
Kulisse (24, 25) verschieblichen Kupplungselement (15) zum Blockieren
der Wickelwelle in einem eingerückten
Zustand und zum Freigeben der Wickelwelle in einem ausgerückten Zustand,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei
einander gegenüberliegende
Kulissen (24, 25) vorgesehen sind, zwischen denen der Schaltstift (14)
aufgrund der Kulissen (24, 25) hin- und her schaltet.
Patent DE-102007017009-B4 (DE)
Title: Anschlusskontakt- und Klemmanordnung für einen Kabel-Anschlussblock und Verfahren zum Bearbeiten desselben
Inventor: WU CHIH-YUAN
IPC: H01R43/16
Filed: 2007-04-11
Granted: 2009-03-26
Abstract: Anschlusskontakt – und Klemmanordnung
für einen
Kabel-Anschlussblock,
aufweisend:  eine, aus Metall hergestellte, hohle Käfigklemme
(20), die ein Durchgangsloch (21) ausbildet, dieses Durchgangsloch (21)
weist ein vorderes offenes Ende, ein hinteres offenes Ende, eine
Oberseite und einen Boden mit einer inneren Bodenfläche (22)
auf und mehrere Bodenzähne
(23), die an der inneren Bodenfläche
(22) des Bodens der Käfigklemme
(20) ausgebildet sind, wobei jeder Bodenzahn (23) ein oberes Ende
aufweist, das bündig
zu der inneren Bodenfläche
(22) ist, und zumindest einen vorstehenden Zahn (24) aufweist, der
scharf ist, der quer auf der inneren Bodenfläche (22) des Bodens der Käfigklemme
(20) ausgebildet ist und von dieser vorsteht, und  einen L-förmigen,
aus Metall hergestellten inneren Kontakt (30),  – der durch
das hintere offene Ende der Käfigklemme
(20) montiert ist,  – der
mit dem Boden der Käfigklemme
(20) zusammenwirkt, um einen freiliegenden Drahtkern eines Kabels
(60) festzuhalten und  – der...
Patent DE-102007017890-B4 (DE)
Title: Anordnung und Bausatz für eine Vorrichtung zum optischen Markieren eines Abschnittes eines Körperorgans
Inventor: GLITSCH ANNE
IPC: A61B1/07
Filed: 2007-04-13
Granted: 2011-08-25
Abstract: Anordnung, mit: – einem Endoskop und – einer in dem Endoskop angeordneten Vorrichtung zum optischen Markieren eines Abschnittes eines Körperorgans, insbesondere Magen oder Darm, mit – einer Lichtleiteinrichtung (3), die konfiguriert ist, Licht von einem an eine Lichtquelle (1) koppelbaren Lichteintrittsende (4) zu einem Lichtaustrittsende (5) zu leiten, und – einem Endstück (7), welches an die Lichtleiteinrichtung (3) gekoppelt und aus dem Lichtaustrittsende (5) empfangenes Licht über eine distal zu dem Lichtaustrittsende (5) angeordnete Lichtaustrittsöffnung (8) abgebend gebildet ist, wobei an dem Endstück (7) benachbart zu der Lichtaustrittsöffnung (8) eine Verankerungseinrichtung (9) gebildet ist, die konfiguriert ist, an dem Körperorgan sich verankernd positioniert zu werden, und wobei die Lichtleiteinrichtung (3) zumindest abschnittsweise in einer Ummantelung (6) geführt und in der Ummantelung (6) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102007018389-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: DOLD ROLAND
IPC: H01R13/502
Filed: 2007-04-17
Granted: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (10), insbesondere für Telekommunikations- und Datentechnikanschlüsse, mit einem Gehause, in welchem eine Steckerbuchse (20) angeordnet ist, um welche ein Steckgesicht angeordnet ist, wobei das Gehäuse einen vorderen Teil (44a, 44b, 44c, 44d, 44e) und einen hinteren Teil (42) aufweist, wobei an dem vorderen Teil (44a, 44b, 44c, 44d, 44e) das Steckgesicht (30a, 30b, 30c, 30d, 30e) und in dem hinteren Teil (42) oder in dem vorderen Teil (44a, 44b, 44c, 44d, 44e) die Steckerbuchse (20) angeordnet ist, und wobei der vordere Teil (44a, 44b, 44c, 44d, 44e) lösbar verbindbar an dem hinteren Teil (42) angeordnet ist.
Patent DE-102007034354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen des Verhaltens eines Fahrzeugs unter Verwendung von GPS-Signalen
Inventor: OKADA MINORU
IPC: G01C21/00
Filed: 2007-07-24
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren des Schätzens der Richtung der Längsachse eines Fahrzeugs bezüglich eines Lokalkoordinatensystems, mit den Schritten: Berechnen von Geschwindigkeitsvektoren (V1, V2) an jeweils zwei oder mehr zueinander unterschiedlichen Positionen (P1d, P2d) am Fahrzeug unter Verwendung von GPS-(Globalpositionierungssystem)-Signalen, die von zwei oder mehr GPS-Antennen (10A, 10B) empfangen werden, die an den zueinander unterschiedlichen Positionen (P1d, P2d) am Fahrzeug angeordnet sind, wobei für die Differenz von zwei der Geschwindigkeitsvektoren (V1, V2) ein Schwellenwertbereich festgelegt wird; und dann, wenn die Differenz der zwei Geschwindigkeitsvektoren nicht innerhalb des festgelegten Schwellenwertbereichs liegt – Schätzen der Richtung der Längsachse des Fahrzeugs bezüglich eines Lokalkoordinatensystems durch Durchführen eines Berechnens auf der Grundlage der Formel:wobei V1_e und V1_n die jeweiligen Komponenten des Geschwindigkeitsvektors V1 in der Ost/West- und Nord/Süd-Richtung sind, V2_e und V2_n jeweilige Komponenten des Geschwindigkeitsvektors V2 in der Ost/West- und Nord/Süd-Richtung sind und θ der Winkel zwischen der Senkrechten zur Längsachse des Fahrzeugs und...
Patent DE-102007038996-B4 (DE)
Title: Facettengelenk-Prothese
Inventor: RISCHKE BURKHARD
IPC: A61F2/44
Filed: 2007-08-17
Granted: 2015-03-19
Abstract: Facettengelenk-Prothese für zwei Wirbel einer Wirbelsäule mit – einem ersten Gelenkkörper (10), der ein Befestigungsmittel (12, 14) zur festen Verbindung mit einem oberen Wirbel und eine konvexe, erste Gelenkfläche (30) aufweist, und – einem zweiten Gelenkkörper (20), der ein Befestigungsmittel (22, 24) zur festen Verbindung mit einem unteren Wirbel und eine konkave, zweite Gelenkfläche (40) zur Führung der ersten Gelenkfläche (30) aufweist, wobei – zwei erste Gelenkkörper (10) und zwei zweite Gelenkkörper (20) vorgesehen sind, die jeweils paarweise angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die ersten Gelenkflächen (30) die Form einer Teilfläche eines ersten Ellipsoids aufweisen und so angeordnet sind, daß die Längsachse des ersten Ellipsoids im wesentlichen parallel zur Längsachse der Wirbelsäule ausgerichtet ist, und – die zweiten Gelenkflächen (40) so geformt sind, daß sie eine Führung des oberen Wirbels bezüglich des unteren Wirbels bewirken können, unabhängig von einer Verschiebung des oberen Wirbels bezüglich des unteren Wirbels in einer transversalen Ebene und unabhängig von einer Verkippung des oberen Wirbels bezüglich des unteren Wirbels um eine Rechts-Links-Achse, wobei – die zweiten Gelenkflächen (40) die Form einer Teilfläche eines zweiten Ellipsoids aufweisen, dessen Querachsen länger sind als die in entsprechender Richtung verlaufenden Querachsen des ersten Ellipsoids, und – die zweiten Gelenkkörper (20) becherförmig sind, wobei das Innere eines Bechers die zweite Gelenkfläche (40) bildet und ein umlaufender Rand (44) des Bechers ungefähr auf Höhe der Querachsen des zweiten Ellipsoids angeordnet ist.
Patent DE-102007052131-B4 (DE)
Title: Mit einem Well-Reduktionsgetriebe versehener Aktuator
Inventor: MARUYAMA TOSHIKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2007-10-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Mit einem Reduktionsgetriebe (5) versehener Aktuator (1), dereinen Motor (3),ein Well-Reduktionsgetriebe (5), das koaxial mit einem distalen Ende des Motors (3) verbunden ist, undeinen Positionsdetektor zum Erkennen einer Rotationsposition einer Rotationswelle (31) des Motors (3) aufweist, wobeidas Well-Reduktionsgetriebe (5) ein ringförmiges festes Innenzahnrad (51), ein flexibles Außenzahnrad (52), das koaxial innerhalb des festen Innenzahnrades (51) angeordnet und mit einem zylindrischen Rumpfbereich (52b) versehen ist, und einen Wellgenerator (53), der koaxial in das flexible Außenzahnrad (52) eingepasst ist, aufweist;die Rotationswelle (31) durch das Innere des koaxialen Rumpfbereiches (52b) geht und koaxial mit dem Wellgenerator (53) verbunden und an diesem befestigt ist;der Positionsdetektor eine Winkelerkennungseinheit (13), die einen Sensormagneten (12), der an der Rotationswelle (31) befestigt ist, und einen Magnetsensor (11), der dem Sensormagneten (12) zugewandt ist, hat und einen Sensorsignalumwandler (21) zum Verarbeiten der Erkennungssignale von dem Magnetsensor (11) aufweist;sich die Winkelerkennungseinheit (13) in einem Bereich befindet, der innerhalb des zylindrischen Rumpfbereiches um die Rotationswelle (31) herum angeordnet ist, und sich der Sensorsignalumwandler (21) am hinteren Ende des Motors (3) befindet;der Motor (3) mit Verdrahtungsöffnungen (33a, 35a, 36a, 37a) versehen ist, deren Inneres sich von der Seite der Winkelerkennungseinheit (13) zu der Seite des Sensorsignalumwandlers (21) erstreckt und hindurchführt; unddie Winkelerkennungseinheit (13) und der Sensorsignalumwandler (21) durch Drähte durch die Verdrahtungsöffnungen (33a, 35a, 36a, 37a) elektrisch verbunden sind,wobei der Motor (3) einen zylindrischen Motorrahmen (34), einen ringförmigen Statorkern (39), der auf einer inneren Umfangsfläche des Motorrahmens (34) befestigt ist, einer Mehrzahl von ausgeprägten Polen (38a), die von dem Statorkern (39) zur Mitte des Motors (3) hervorstehen, und eine Statorspule (40) hat, die auf jeden dieser ausgeprägten Pole (38a) gewickelt ist; undwobei die Verdrahtungsöffnungen (33a, 35a, 36a, 37a) in einer Richtung parallel zu einer Mittelachslinie (1a) des Motors (3) an Stellen in einem äußeren Umfangsseitenbereich des Statorkerns (39) auf einer Mittellinie (38b) jedes der ausgeprägten Pole (38a) verlaufen.