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Patent DE-102018214884-A1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus insbesondere für einen Kupplungssteller
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-08-31
Abstract: Es wird ein Betätigungsmechanismus für eine Kupplung offenbart, aufweisend:- ein Betätigungselement (6), das dazu ausgebildet ist, mit einer Betätigungskraft (F) beaufschlagt und durch diese in einer Betätigungsrichtung (X) verschoben zu werden,- ein Übertragungselement (1), das dazu ausgebildet ist, eine Verschiebung in der Betätigungsrichtung (X) auszuführen, und- einen Kompensationsmechanismus, der dazu ausgebildet ist, eine Verstärkungsanpresskraft (F) zur reibschlüssigen Übertragung der Betätigungskraft (F) zwischen dem Übertragungselement (1) und dem Betätigungselement (6) aufzubringen, wenn eine Betätigungskraft (F) auf das Betätigungselement (6) aufgebracht wird, wobeider Kompensationsmechanismus ein Reibelement (2a) und eine Gegenfläche (1a) aufweist, die dazu ausgebildet sind, die Verstärkungsanpresskraft (F) durch Reibschluss bei Aufbringen der Betätigungskraft (F) auszubilden, unddas Reibelement (2a) und die Gegenfläche (1a) dazu ausgebildet sind, die Verstärkungsanpresskraft (F) durch eine Abstützkraft (F) hervorzurufen, die aus einer Umlenkung der Betätigungskraft (F) resultiert, wobeidie Verstärkungsanpresskraft (F) mindestens den Betrag der Abstützkraft (F) aufweist.Ferner wird ein Kupplungssteller mit einem Betätigungsmechanismus offenbart.
Patent DE-102018214999-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absicherung von Diagnosebefehlen an ein Steuergerät und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: AAKESSON MATS
IPC: G06F11/30
Filed: 2018-09-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Überwachen von Diagnosebefehlen (16) an ein Steuergerät (14), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Vorrichtung (10) umfasst eine Ausführungsplattform (18) und eine mit der Ausführungsplattform (18) verbundene Sicherungseinrichtung (19) mit einem Befehlsfilter (21) und Zustandsautomaten (22, 23, 24),- die Ausführungsplattform (18) ist eingerichtet, die Diagnosebefehle (16) anhand vorgegebener Skripte (15) zu erzeugen,- der Befehlsfilter (21) ist eingerichtet, gültige Befehle (29) unter den Diagnosebefehlen (16) anhand aus Zuständen (25, 26) der Zustandsautomaten (22, 23, 24) folgender Bedingungen (20) zu selektieren und- die Sicherungseinrichtung (19) ist eingerichtet, die Befehle (29) an das Steuergerät (14) weiterzuleiten.
Patent DE-102018215369-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug mit einem um die Hochachse des Fahrzeugs drehbaren Sitz sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Insassenschutzsystems
Inventor: STEEGER BORIS
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-09-11
Abstract: Es wird ein Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug mit einem um die Hochachse des Fahrzeugs drehbaren Sitz sowie einem Sicherheitsgurt vorgestellt, wobei der Sicherheitsgurt einen oberen Umlenkpunkt sowie einen unteren Umlenkpunkt auf der gegenüberliegenden Sitzseite sowie einen schräg vom oberen Umlenkpunkt aus über den Oberkörper eines Insassen zum unteren Umlenkpunkt verlaufenden Gurtbereich aufweist.
 Zumindest die Position des oberen Umlenkpunkts im Fahrzeug ist zumindest im Zeitpunkt eines Unfalls unveränderlich. Zudem sind ein Aktor sowie eine Steuereinheit für diesen vorgesehen, um noch vor Eintritt der Kraftwirkung auf den Insassen im Falle eines Unfalls den Sitz mit der dem oberen Umlenkpunkt zugewandten Seite in Fahrtrichtung nach vorne um ein vorgegebenes Winkelmaß größer Null als auch kleiner 45 Grad um die Hochachse des Fahrzeugs zu verdrehen und so die Schulter weiter in den Gurtbereich einzudrehen.
Patent DE-102018217201-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung eines Sensorsignals eines Rußsensors
Inventor: EITEL MARKUS
IPC: G01N27/02
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Auswertung eines Sensorsignals eines Rußsensors (1) vorgeschlagen, wobei der Rußsensor (1) in einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine (3) angeordnet ist. Es sind Mitteln (6) vorgesehen durch eine Messung der Leitfähigkeit zwischen Elektroden des Rußsensors (1) eine auf dem Rußsensor abgelagert Menge an Ruß nach zu weisen. Die Mittel (6) bestimmen durch ein Model eine Rußmenge des Abgases und die Messung der Leitfähigkeit wird durch eine Auswertung der durch das Model vorhergesagten Rußmenge des Abgases als plausibel oder nicht plausibel beurteilt.
Patent DE-102018217291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten einer Brennstoffzelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0286
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten einer Brennstoffzelle und eine Brennstoffzelle die mit einem solchen Verfahren hergestellt ist. Das Verfahren zum Abdichten einer Brennstoffzelle umfasst dabei die Schritte des Aufbringens einer Polymerfolie (10) auf wenigstens eine Dichtstelle (30) der Brennstoffzelle, und des Aufbringens von Druck und/oder Temperatur auf die Polymerfolie (10), so dass die Polymerfolie (10) mit der Dichtstelle (30) eine stoffschlüssige Verbindung bildet.
Patent DE-102018217712-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Hauptrillen (2), welche Schrägrillen oder Umfangsrillen (2) sind, und mit Profilpositiven (1), welche mit in Draufsicht parallel zueinander sowie sich unter einem um bis zu 45° von der axialen Richtung abweichenden Winkel erstreckenden Einschnitten (3, 3') versehen sind, welche eine Breite (b) von 0,4 mm bis 1,2 mm, eine Tiefe (t) von 70% bis 100% der Profiltiefe (T), zwei Einschnittwände (5, 5') und einen Einschnittgrund (4) aufweisen, wobei Einschnitte (3, 3') vorgesehen sind, bei welchen jede Einschnittwand (5, 5') mit zumindest einer lokal bis zur Laufstreifenperipherie reichenden Vertiefung (6, 6') versehen ist, wobei die an der einen Einschnittwand (5, 5') ausgebildete Vertiefung (6, 6') der an der anderen Einschnittwand (5, 5') ausgebildeten Vertiefung (6, 6') gegenüberliegt und wobei jede Vertiefung (6, 6') zumindest einen bis zur Laufstreifenperipherie reichenden Vertiefungsabschnitt (6) und zumindest einen radial innerhalb der Laufstreifenperipherie sowie in Richtung der Hauptrillen (2) verlaufenden Vertiefungsabschnitt (6) aufweist.Der zumindest eine radial innerhalb der Laufstreifenperipherie verlaufende Vertiefungsabschnitt (6) mündet an einem seitlichen Ende der Einschnittwand (5, 5') in eine das Profilpositive (1) begrenzende Hauptrille (2) ein, sodass im Einschnitt (3, 3') gegenüberliegende Vertiefungen (6, 6') einen zwischen der Laufstreifenperipherie und der Hauptrille (2) verlaufenden Ableitkanal (7) bilden.
Patent DE-102018219714-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragervorrichtung für eine Fluidaustauschvorrichtung
Inventor: LUX MATTHIAS
IPC: F24F12/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wärmeübertragervorrichtung für eine Fluidaustauschvorrichtung, insbesondere für eine Lüftungsanlage, zu einer Temperierung eines durch die Fluidaustauschvorrichtung strömenden Fluids (14a; 14b, 14b'; 14c, 14c'), mit zumindest einem Einlasskanal (16a; 16b, 16b';16c, 16c') zu einer Führung des Fluids (14a; 14b, 14b'; 14c, 14c'), mit zumindest einem Auslasskanal (18a; 18b, 18b'; 18c, 18c'), insbesondere zu einer Rückführung des Fluids (14a; 14b, 14b'), und mit zumindest einer zwischen dem Einlasskanal (16a; 16b, 16b'; 16c, 16c') und dem Auslasskanal (18a; 18b, 18b'; 18c, 18c') angeordneten Wärmeleiteinheit (20a; 20b, 20b'; 20c, 20c') zu einem Austausch von Wärme zwischen dem Einlasskanal (16a; 16b, 16b'; 16c, 16c') und dem Auslasskanal (18a; 18b, 18b'; 18c, 18c').
 Es wird vorgeschlagen, dass die Wärmeübertragervorrichtung zumindest ein innerhalb der Wärmeleiteinheit (20a; 20b, 20b'; 20c, 20c') angeordnetes schwingungsfähiges Membranelement (22a; 22c, 22c') zu einer schwingungspositionsabhängigen Wärmeleitung zwischen dem Membranelement (22a; 22c, 22c') und dem Einlasskanal (16a; 16b, 16b'; 16c, 16c') und/oder dem Auslasskanal (18a; 18b, 18b'; 18c, 18c') umfasst.
Patent DE-102018222736-A1 (DE)
Title: Unterwasserantenne umfassend einen mit einem Fluid gefüllten Zwischenraum und einen Unterwasser-Schallempfänger
Inventor: HADLER CHRISTOPH
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterwasserantenne mit einem Träger (2) und einem Unterwasser-Schallempfänger (1). Der Unterwasser-Schallempfänger (1) ist in einer Aussparung im Inneren des Trägers (2) aufgenommen. Die Aussparung ist größer als der Unterwasser-Schallempfänger (1), so dass um den Unterwasser-Schallempfänger herum ein Zwischenraum (14) gebildet wird. Dieser Zwischenraum (14) ist mit einem Fluid gefüllt.
Patent DE-102019000727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur bidirektionalen induktiven Energieübertragung
Inventor: NOWITZKI REINER
IPC: B60L55/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur bidirektionalen induktiven Energieübertragung. Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur bidirektionalen Energieübertragung mittels resonanter induktiver Kopplung, welche eine Induktivität (9) enthält, die zwischen eine den primären Schwingkreis (5, 6) anregende Inverterschaltung (4) und den primären Schwingkreis (5, 6) geschaltet ist, wobei die Induktivität (9) als Gleichtaktinduktivität wirkt. Erfindungsgemäß soll für den Rückwärtsbetrieb dann die wirksame Gegentaktinduktivität, welche prinzipiell der Streuinduktivität der Gleichtaktdrossel (9) entspricht, als Speicherinduktivität für die Netzrückspeisung genutzt werden, wobei die Halbleiterschalter der Inverterelektronik (4) durch geeignete Steuerverfahren in Verbindung mit der Streuinduktivität der Gleichtaktdrossel (9) als Rückwärts-Hochsetzstellvorrichtung betrieben werden können.
Patent DE-102019003501-A1 (DE)
Title: Kurbelwange und Kurbelwelle
Inventor: PENNINGS DOMINIK
IPC: F16C3/14
Filed: 2019-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Kurbelwellen in mehrteiliger Ausführung. Erfindungsgemäß werden hierbei die Kurbelwangen zweiteilig ausgeführt, wobei nach der Verbindung der beiden Kurbelwangenhälften ein Hohlraum gebildet wird welcher das Gewicht der Kurbelwangen reduziert und zur Schmierstoffleitung genutzt werden kann. Durch eine geschickte Gestaltung lassen sich die beiden Wangenhälften in Kurbelwellenachsrichtung ineinanderstecken, so dass in den Hauptbelastungsrichtungen eine formschlüssige Verbindung entsteht, desweitern könne die beiden Wangenhälften miteinander verschraubt und/oder verschweißt werden.
Patent DE-102019004260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bohren oder Schneiden durch Abtragen von schmelzfähigem oder verdampfungsfähigem Material eines Werkstücks
Inventor: PETRING DIRK
IPC: B23K26/38
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bohren oder Schneiden durch Abtragen von schmelzfähigem oder verdampfungsfähigem Material eines Werkstücks mittels Absorption von Laserstrahlung angegeben, wobei aufgeschmolzenes und/oder verdampftes Material durch eine Gasströmung aus dem sich bildenden Bohrloch, der sich bildenden Schneidfuge oder dem sich bildenden Schneidschlitz, definiert als Abtragzone, abtransportiert wird. Ein oder mehrere Verfahrensparameter werden mit der fundamentalen Eigenfrequenz des im Bereich der Abtragzone durch eine sich bildende Wandung räumlich begrenzten Gasvolumens, mit höheren Harmonischen davon oder mit einer Mischung davon moduliert, um dadurch den Abtransport des Materials aus der sich bildenden Abtragzone zu unterstützen.
Patent DE-102019005330-A1 (DE)
Title: Außenbeplankungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B62D29/04
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Außenbeplankungsteil (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem eine Außenhaut bildenden ersten Bauteil (3) aus Kunststoff und einem eine Verstärkung hierfür bildenden zweiten Bauteil (4).Erfindungswesentlich ist dabei, dass das zweite Bauteil (4) aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet ist, wobei Fasern (5) ausschließlich entlang vorberechneter Kraftpfade verlaufen und dadurch ein Stützskelett für das erste Bauteil (3) bilden, wobei das zweite Bauteil (4) komplementär zu einer Innenform des ersten Bauteils (3) ausgebildet und flächig mit einer Innenseite des ersten Bauteils (3) verbunden ist.Hierdurch kann ein sehr leichtes, aber dennoch steifes Außenbeplankungsteil (1) geschaffen werden, welches ein geringes Gewicht, eine hohe Designfreiheit und einen verbesserten Fußgängerschutz sowie eine verbesserte Fahrdynamik und eine Ressourcenschonung ermöglicht.
Patent DE-102019006759-A1 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeugdach eines Personenkraftwagens
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B62D29/04
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachmodul für ein Fahrzeugdach (14) eines Personenkraftwagens, mit einem Modulrahmen (10), welcher in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandete Längsrahmenteile (20, 22) als erste Rahmenteile und in Fahrzeuglängsrichtung voneinander beabstandete Querrahmenteile (24, 25) als zweite Rahmenteile aufweist, über welche die Längsrahmenteile (20, 22) miteinander verbunden sind, und mit wenigstens einem Deckelelement (32), welches an dem Modulrahmen (10) gehalten und relativ zu dem Modulrahmen (10) verlagerbar ist, wobei wenigstens eines der Rahmenteile (20, 22, 24, 25) einstückig mit wenigstens einer Blende (26, 48, 50, 56) ausgebildet ist, welche zumindest eine einen Teil der Außenhaut des Personenkraftwagens bildende Sichtfläche (28, 52, 54, 58) aufweist.
Patent DE-102019101045-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Fahrzeugs
Inventor: PETERS YANNIK
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-01-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Fahrzeugs, wobei ein modell-prädiktiver Regler wenigstens eine Stellgröße für eine Vielzahl von Regelstrecken für die Beeinflussung eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs vorgibt (206), wobei die wenigstens eine Stellgröße abhängig von einem zeit-diskreten dynamischen Modell des zu regelnden Fahrzeugs bestimmt wird (204), wobei für einen aktuellen Zustand des Modells eine Trajektorie zukünftiger Zustände des Modells bis zu einem Zeithorizont bestimmt wird (204), wobei die Trajektorie abhängig von einer Änderung der wenigstens einen Stellgröße bestimmt wird, und wobei die Änderung der wenigstens einen Stellgröße für die Bestimmung der Trajektorie mittels wenigstens einer Laguerre-Funktion approximiert ist.
Patent DE-102019105758-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung, Lithographievorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Gegenstandes
Inventor: MORIMOTO YOSHIHIRO
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Schwingungsdämpfungsvorrichtung, die ein Schwingungsdämpfen eines ersten optischen Elementes aus einer Vielzahl an optischen Elementen, die in einer Fassung angeordnet sind, ausführt. Die Schwingungsdämpfungsvorrichtung hat: ein Halteelement, das mit der Fassung verbunden ist und so aufgebaut ist, dass es das erste optische Element hält; und einen Massekörper, der durch das Halteelement über ein Dämpferelement gestützt ist, wobei der Massekörper ein zweites optisches Element, das sich von dem ersten optischen Element unterscheidet, aus der Vielzahl an optischen Elementen hat.
Patent DE-102019106005-A1 (DE)
Title: Flexibel verwendbare Befestigungskalotte für Trapezprofile
Inventor: BENZ THOMAS
IPC: E04D3/36
Filed: 2019-03-08
Abstract: Befestigungskalotte (100) für Trapezprofil (102), wobei die Befestigungskalotte (100) eine starre Befestigungsplatte (104) mit einem Mittelteil (106) zum Aufliegen auf einer Oberseite des Trapezprofils (102), mit zwei geneigten und in Seitenansicht geradlinig verlaufenden Schenkeln (108) zum Aufliegen auf geneigten Seitenflächen des Trapezprofils (102) und mit zwei gebogenen Übergangsabschnitten (110) zwischen dem Mittelteil (106) und einem jeweiligen Schenkel (108) aufweist, und wobei ein Verhältnis zwischen einer Länge (L) von jedem der Schenkel (108) in der Seitenansicht und einer Dicke (D) des jeweiligen Schenkels (108) in der Seitenansicht kleiner als 5 ist.
Patent DE-102019106766-A1 (DE)
Title: Etikettenspender mit etikettenablösefunktion, roboter undetikettenablöseverfahren
Inventor: MOTOWAKI YOSHIO
IPC: B65C9/26
Filed: 2019-03-18
Abstract: Ein Etikettenspender mit einer Etikettenablösefunktion umfasst einen Rahmen 40, welcher von einer Tragmaschine getragen wird, eine Saugeinheit 50, welche von dem Rahmen 40 getragen wird und einen Saugnapf 53 aufweist, ein Greifelement 65 mit einer scharfen Spitze 66, welches unter dem Saugnapf 53 angeordnet ist, einen Bewegungsmechanismus 60, welcher von dem Rahmen 40 getragen wird und das Greifelement 65 trägt, um in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung in Bezug auf den Saugnapf 53 bewegbar zu sein, und eine Sperreinrichtung, welche die Bewegung des Greifelements 65 in der Aufwärts-Abwärts-Richtung in Bezug auf den Saugnapf 53 in einem Zustand sperrt, in welchem der Saugnapf 53 oben auf und in Kontakt mit einem Ende eines Etiketts LA platziert ist, welches auf der Spitze 66 des Greifelements 65 liegt.
Patent DE-102019107674-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Verbinden eines Aktuators mit einer Schubleiste
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen variablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit mindestens zwei in einem Zylinderkopf angeordneten Gaswechselventilen (5 bis 8) pro Zylinder (1-4), die über eine im Zylinderkopf gelagerte Nockenwelle betätigbar sind, wobei mindestens ein Gaswechselventil (5 bis 8) pro Zylinder (1 bis 4) von mindestens einem Nocken der im Zylinderkopf gelagerten Nockenwelle unter Zwischenschaltung eines schaltbaren Nockenfolgers (9) betätigbar ist, wobei der schaltbare Nockenfolger (9) insbesondere als schaltbarer Schlepphebel ausgebildet ist, mit einer parallel zur Nockenwelle im Zylinderkopf gelagerten, längsbeweglichen Schubleiste (13, 17, 18), die ein als Lasche (13a, 17a, 18a) geformtes abgewinkeltes freie Ende aufweist und die Verbindungselementen (14) aufweist, über die zumindest ein Teil der schaltbaren Nockenfolger (9) ansteuerbar ist und mit einem an einer Stirnseite am Zylinderkopf angeordneten Aktuator (15, 19), der mit der Lasche (13a, 17a, 18a) über einen aus dem Gehäuse des Aktuators herausragenden Schaltstift (29, 30, 49) in Wirkverbindung steht. Um die Steifigkeit des Systems zu erhöhen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in der Lasche (13a, 17a, 18a) der Schubleiste (13, 17, 18) mindestens eine Aufnahmeaussparung (24, 26, 43, 44) vorgesehen ist und dass der Schaltstift (29, 30, 49) an seinem freien Ende einen pilzförmigen Kopf (29a, 30a, 50) aufweist, über den er mit der Aufnahmeaussparung (24, 26, 43, 44) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019108695-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät für das trainieren von bestimmten muskeln oder muskelgruppen
Inventor: KÜKENBRINK KLAUS
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät für das Trainieren von bestimmten Muskeln oder Muskelgruppen eines Benutzers mit einem Gestell (12) mit einem beweglich an dem Gestell (12) gelagerten Angriffselement (18, 19), welches dafür eingerichtet ist, dass der Benutzer daran während des Trainings eine Kraft mittels wenigstens einem seiner Körperteile einleitet; einem beweglich an dem Gestell (12) gelagerten Gegendruckelement (13, 15), welches mit des Angriffselements (18, 19) wirkverbunden ist; und einer Aufnahme (27) für ein Gegenkraftelementes, welches an dem Gegendruckelement (13, 15) angreift und der vom Benutzer eingeleiteten Kraft eine Gegenkraft entgegensetzt. Um ein bekanntes Trainingsgerät derart weiterzubilden, dass sich die Gegenkraft in kurzer Zeit verstellen lässt, ist das erfindungsgemäße Trainingsgerat (10) durch ein durch den Benutzer betätigbares Verstellorgan (20) zum Verstellen der Gegenkraft gekennzeichnet.
Patent DE-102019108986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch eine Wandbohrung
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Vorrichtung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch eine Wandbohrung, die durch eine Gebäudewand führt, mit einem die Wand-bohrung an der Gebäudeaußenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden äußeren Klemmkörper, der ein Loch zum Einführen der Leitung hat, und einem die Wandbohrung an der Gebäudeinnenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden inneren Klemmkörper, durch den die Leitung austritt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung wenigstens eine Speedpipe oder wenigstens ein Kabel ohne ein umgebendes Schutzrohr ist, dass mit dem äußeren Klemmkörper an dessen Innenseite ein Lochrohr verbunden ist, das die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel mit radialem Abstand umgibt, dass der innere Klemmkörper einen rohrförmigen Abschnitt, durch den die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel durchführbar ist und der in die Wandbohrung eingesetzt wird, und einen im unbelasteten Zustand im Winkel von etwa 90° dazu verlaufenden rahmenartigen Abschnitt aufweist, der an die Gebäudewand anpressbar ist, dass an den rohrförmigen Abschnitt des inneren Klemmkörpers außerhalb der Wandbohrung ein rinnenförmiger Abschnitt anschließt, aus dem die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel zwischen voneinander beabstandete Stege des rahmenartigen Abschnitts führbar ist, zwischen denen die wenigstens eine Speedpipe oder das wenigstens eine Kabel entlang einer gekrümmten Führungsbahn des rahmenartigen Abschnitts unter Einhaltung eines zulässigen Mindestradius zu einer Austrittsöffnung führbar ist, und dass in dem rohrförmigen Abschnitt ein Stopfen mit einem mittigen Durchgangsloch angeordnet ist, der dicht an der Innenwand des rohrförmigen Abschnitts anliegt.
Patent DE-102019109381-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Getriebe und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-04-10
Abstract: Parksperre (1) für ein Getriebe, aufweisend:- einen Rahmen (2) mit einer Durchgangsöffnung (3) und einen die Durchgangsöffnung (3) zumindest teilweise umgebenden Halter (4);- eine Sperrklinke (5) mit einer Nabe (6), wobei in die Nabe (6) der Sperrklinke (5) und die Durchgangsöffnung (3) des Rahmens (2) ein Sperrklinkenbolzen (7) einführbar ist, sodass die Sperrklinke (5) um eine Drehachse (8) an dem Rahmen (2) drehbar gelagert ist; und- eine Vorspannfeder (9), die die Sperrklinke (5) gegen den Halter (4) drückt, wenn sich der Sperrklinkenbolzen (7) nicht in der Nabe (6) und der Durchgangsöffnung (3) befindet, sodass sich die Sperrklinke (5) nicht von dem Rahmen (2) löst.Zudem wird ein Verfahren zur Montage einer Parksperre (1) in ein Gehäuse (19) für ein Getriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102019113478-A1 (DE)
Title: Spektrometeranordnung
Inventor: MÜNCH STEFAN
IPC: G01J3/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spektrometeranordnung (10) zur Analyse von optischer Strahlung (13) einer Lichtquelle (11) umfassend:- ein Echelle-Gitter (31) zur Dispersion von der in die Spektrometeranordnung (10) eintretender Strahlung (24) in einer Hauptdispersionsrichtung,- ein Dispersionselement (21) zur Dispersion der Strahlung (24) in einer Querdispersionsrichtung, wobei die Hauptdispersionsrichtung und die Querdispersionsrichtung einen vorgebbaren Winkel zueinander aufweisen, und- eine Detektoreinheit (39) zur Aufnahme eines ersten Spektrums (64) eines ersten Teils der Strahlung (38,40) umfassend einen ersten vorgebbaren Wellenlängenbereich. Erfindungsgemäß umfasst die Spektrometeranordnung (10) ein erstes optisches Element (37, 48, 52), welches derart angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass mittels der Detektoreinheit (39) ein zweites Spektrum (65) eines zweiten Teils der Strahlung (42) umfassend einen zweiten, sich vom ersten unterscheidenden, vorgebbaren Wellenlängenbereich aufnehmbar ist.