baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19626029-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: HIROSE IKUO
IPC: F16H59/44
Filed: 1996-06-28
Granted: 2007-08-30
Abstract: Hydraulische
Steuervorrichtung für ein
Automatikgetriebe, aufweisend:  ein Rückwärtsschutzventil (e, L2) mit
einem ersten Anschluss (a, 2c), der einen Druck eines Vorwärtslangsamgeschwindigkeitsbereichs
aufnimmt, der erzeugt ist, wenn ein Vorwärtslangsamgeschwindigkeitsbereich
ausgewählt
ist, einem zweiten Anschluss (b, 2d), welcher einen Rückwärtsdruck
aufnimmt, der erzeugt ist, wenn ein Rückwärtsbereich ausgewählt ist,
und einem dritten Anschluss (d, 2e), der mit einem Reibungselement
(c, L&R/B) in
Verbindung steht, wenn entweder der Vorwärtslangsamgeschwindigkeitsbereich
oder Rückwärtsbereich
gewählt
ist;  eine Magnetspule (f, 34) zum Erzeugen eines Magnetspulendruckes,
der an einem Ende eines Stößels des
Rückwärtsschutzventils
(e, L2) aufgebracht ist; und  eine Magnetspulensteuereinrichtung
(g, 41) zum Steuern der Magnetspule (f, 34), um einen gesteuerten
Magnetspulendruck zu erzeugen, und wobei  das Rückwärtsschutzventil
(e, L2) in eine ausgewählte
erste Stellung geschaltet ist, in welcher der erste Anschluss (a, 2c)
mit dem dritten Anschluss (d, 2e) in Verbindung steht, oder in eine
zweite Stellung geschaltet ist, in welcher der...
Patent DE-19648304-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Menge eines Antigens oder Antikörper auf einem Testelement
Inventor: MITOH AYUMI
IPC: G01N33/545
Filed: 1996-11-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Menge eines Antigens oder Antikörpers, das
bzw. der auf einem eine Calciumphosphatverbindung enthaltenden,
immobilisierenden Träger
eines Testelements immobilisiert ist, mit folgenden Schritten:  a)
Kontaktieren des Testelements mit einer vorbestimmten Menge eines
mit dem immobilisierten Antigen oder Antikörper zu einer Zusammensetzung
reagierenden Antikörpers bzw.
Antigens,  b) Kontaktieren der Zusammensetzung mit einer mit
der Zusammensetzung bindungsfähigen
Markierverbindung zum Herbeiführen
einer farbentwickelnden Reaktion auf dem Testelement,  c) Vergleichen
der auf dem Testelement entwickelten Farbe mit einer Farbe, die
auf einem Referenztestelement mit einer bekannten Referenzmenge
des immobilisierten Antigens oder Antikörpers entsprechend den Schritten
a) und b) entwickelt worden ist, zum Bestimmen der Menge des auf
dem Träger
des Testelements immobilisierten Antigens oder Antikörpers.
Patent DE-19652885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lackes
Inventor: CLOPPENBURG HEINER
IPC: G01N21/55
Filed: 1996-12-18
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellungen eines Lackes, aus welchem ein Überzug mit vorgegebenen optischen
Eigenschaftswerten e 1 , e 2 ,...,
e n ,..., e y  erzeugbar
ist,  wobei optische Effekte erzeugende Lackkomponenten a 1 , a 2 ,..., a n ,..., a z  mit den
Lackkomponenten a 1 , a 2 ,...,
a n ,..., a z  zugeordneten
optischen Eigenschaftsparametern p 1 , p 2 ,..., p n ,..., p x  in Konzentrationen c 1 ,
c 2 ,..., c n ,...,
c z  einem optisch praktisch neutralen Bindemittel
zugemischt werden,  wobei die Konzentrationen c 1 ,
c 2 ,..., c n ,...,
c z  mittels eines Rechners unter Einsatz
eines physikalischen Modells der an der Grenzfläche Luft/Überzug und im Überzuginneren eines
aus dem Lack hergestellten Überzuges
mit optischen Eigenschaftswerten e 1 , e 2 ,..., e n ,..., e y  auftretenden optischen Strahlungsprozesse
bei Berücksichtigung
der den Lackkomponenten a 1 , a 2 ,...,
a n ,..., a z  zugeordneten
Eigenschaftsparameter p 1 , p 2 ,...,
p n ,..., p x  berechnet
und in einer Mischverfahrenstufe eingestellt werden, und  wobei
das physikalische Modell im wesentlichen auf der Simulation der
Trnjektorien einer Mehrzahl von auf einen virtuellen Überzug mit
den vorgegebenen Eigenschaftswerten e 1 ,
e 2 ,..., e n ,...,
e y  eingestrahlter virtueller Primärphotonen...
Patent DE-19654830-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Leistungswandlerschaltung
Inventor: YAMAMOTO HAJIME
IPC: H02M7/72
Filed: 1996-12-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Steuerungssystem
für eine
Leistungswandlerschaltung mit:  einer Anzahl von Wandlern (3A–3D) und
einem Transformator (1) zum seriellen Anschließen von Wechselstromausgängen der
Wandler;  wobei jeder der Wandler (3A–3D) aus einer Anzahl von Selbstabschalteinheiten
(5–10)
aufgebaut ist, die als Brücken
geschaltet sind;  wobei jede Wechselstromseite der Wandler (3A–3D) an eine
Sekundärwicklung
(2A–2D)
des Transformators (1) angeschlossen ist, während die Gleichstromseiten
der Wandler parallel zueinander geschaltet sind; und  wobei
eine Primärwicklung
(1P) des Transformators (1) zum Anschließen an eine Wechselspannungsquelle
gestaltet ist;  einem Spannungsdetektor (12) zum Erkennen der
verketteten Spannungen der Wechselspannungsquelle an der Primärwicklung
(1P) des Transformators (1);  einer Berechnungsschaltung (30)
zur Berechnung eines Befehlsspannungsvektors (VR) von einer Spannungsausgabe
der Leistungswandlerschaltung an der Primärwicklung (1P) des Transformators
(1) aus den verketteten Spannungen der Wechselspannungsquelle;  einer
Schaltung (50) zum Erzeugen einer Anzahl von tatsächlichen
Spannungsvektoren (V0–V14)
der Spannungsausgaben von der Leistungswandlerschaltung an der Primärwicklung
des Transformators;...
Patent DE-19758958-B4 (DE)
Title: Lichtreflektor
Inventor: NODERA AKIO
IPC: C08K3/22
Filed: 1997-06-11
Granted: 2013-12-12
Abstract: Lichtreflektor hergestellt durch Formen einer flammenhemmenden Polycarbonatharz-Zusammensetzung, umfassend:  (A) 99,9 bis 70 Gew.-% eines Polycarbonatharzes;  (B) 0,1 bis 30 Gew.-% eines Titanoxidpulvers;  (D) eine Nicht-Halogen-Phosphatverbindung in einer Menge von 0,05 bis 1,00 Gew.-Teilen bezüglich des Elementes Phosphor, bezogen auf 100 Gew.-Teile der Summe der Komponente (A) und der Komponente (B); und  (E) ein eine Alkoxygruppe bzw. Alkoxygruppen aufweisendes Organopolysiloxan in einer Menge von 0,01 bis 2 Gew.-Teilen, bezogen auf 100 Gew.-Teile der Summe der Komponente (A) und der Komponente (B);  wobei die Nicht-Halogen-Phosphatverbindung eine Verbindung gemäß der folgenden Formel (VI) ist:  wobei R 1 , R 2  and R 4  jeweils eine wahlweise substituierte Arylgruppe darstellen, welche gleich oder verschieden sind; und c, d und f jeweils für 0 oder 1 stehen.
Patent DE-19853685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umsetzen eines Gegenstandes
Inventor: ANDO NAOYUKI
IPC: B65G17/06
Filed: 1998-11-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Vorrichtung
zum Umsetzten eines Gegenstandes, welche angrenzend an einen Förderer angeordnet
ist, um den Gegenstand auf den Förderer
umzusetzen, wobei  die Vorrichtung eine Fördereinrichtung (36, 49) zum
Befördern
eines Gegenstandes (A) entlang einer Förderrichtung des Förderers
(6) mit einer Geschwindigkeit, die gleich oder nahezu gleich einer
Fördergeschwindigkeit
des Förderers
(6) ist, umfasst; und  die Vorrichtung weiterhin eine Eintrageinrichtung
(40, 28B) zum Befördern
des Gegenstandes (A) in einer Eintragrichtung umfasst, die rechtwinklig
oder im Wesentlichen rechtwinklig zur Förderrichtung des Förderers
(6) verläuft,
und dann den Gegenstand (A) auf den Förderer (6) umsetzt;  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung weiterhin eine Umsetzungsfördereinrichtung
(28A) zur Zuführung
des Gegenstandes (A) in Eintragrichtung umfasst; und der Gegenstand
(A) auf den Förderer
(6) durch simultane Aktivierung der Fördereinrichtung (36, 49), der
Eintrageinrichtung (40, 28B) und der Umsetzungsfördereinrichtung (28A) umgesetzt
wird.
Patent DE-19856338-B4 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung für Förderbänder
Inventor: CARSJENS ULLRICH
IPC: B65G45/12
Filed: 1998-12-07
Granted: 2004-09-30
Abstract: Abstreifvorrichtung für Förderbänder, mit Abstreifersegmenten, die im Betriebszustand quer zur Bewegungsrichtung eines Förderbandes aneinander angrenzend nebeneinander liegen und an das Förderband anpreßbar sind, und mit Tragelementen, an denen die Abstreifersegmente befestigt sind und deren Stellung und/oder Lage zum Förderband einstellbar ist, wobei die Abstreifersegmente jeweils einen an einem Tragelement befestigten, elastischen Grundkörper und ein Verschleißelement aufweisen, das an dem Grundkörper individuell lösbar befestigt und an das Förderband anpreßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Grundkörper (7) am Tragelement (4) individuell lösbar befestigt ist und mindestens eine fensterartige Öffnung (32) aufweist, durch die abgestreiftes Material hindurchfließen kann und die mit einem Einschubelement (34) verschließbar ist.
Patent DE-19882393-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
Inventor: CORNELL KEVIN
IPC: B21D51/26
Filed: 1998-09-04
Granted: 2008-10-16
Abstract: Beschichtungsvorrichtung
zum Auftragen von flüssigem
Beschichtungsmaterial auf wenigstens einen Bereich eines Substrats
(12), wobei die Vorrichtung aufweist:  – einen Vorrat von unter Druck
stehendem Beschichtungsmaterial (24);  – mindestens eine erste Gruppe
von pneumatisch oder hydraulisch steuerbaren Kolbendosiervorrichtungen
(62, 162), deren Fördervolumen
jeweils unabhängig
voneinander einstellbar ist und die jeweils in Fluidverbindung mit dem
Vorrat von unter Druck stehendem Beschichtungsmaterial (24) sowie
in Fluidverbindung mit mindestens einem ersten Applikator (18a,
118a) stehen;  – wobei
der mindestens eine erste Applikator (18a, 118a) einen ersten Dochtkörper (36,
136) aufweist und wobei jede Kolbendosiervorrichtung (62, 162) der
ersten Gruppe Beschichtungsmaterial an unterschiedliche Bereiche
des mindestens einen Dochtkörpers
(36, 136) liefert; und  – eine
Einrichtung (30, 32, 130, 132), die mindestens einen Teil des zu
beschichtenden Substrats (12) in Kontakt mit von dem mindestens
einen ersten Dochtkörper
(36, 136) abgegebenem Beschichtungsmaterial bringt ( 1  und  6 ).
Patent DE-19910363-B4 (DE)
Title: Positives, lichtempfindliches bebilderbares Element
Inventor: TAKATA MASAKAZU
IPC: B41C1/10
Filed: 1999-03-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Lichtempfindliches
bebilderbares Element vom Positivtyp, umfassend einen Träger und
darauf eine Aufzeichnungsschicht, umfassend ein Polymer, das in einem
alkalischen Entwickler löslich
ist, eine Verbindung, dargestellt durch die Formel (I):  worin R 1  und
R 5  gleich oder verschieden voneinander sind und
jeweils eine Alkylgruppe bedeuten; R 2  und
R 4  jeweils gleich oder verschieden voneinander
sind und jeweils eine -COOR'-Gruppe,
-COR'-Gruppe oder -CN-Gruppe bedeuten, worin R' eine Alkylgruppe,
Aralkylgruppe oder Arylgruppe bedeutet; und R 3  eine
Alkylgruppe, Alkenylgruppe, Aralkylgruppe, Aralkenylgruppe, Arylgruppe
oder ein aromatischer heterozyklischer Rest ist; und einen nahe
Infrarotstrahlen absorbierenden Farbstoff, worin durch Bestrahlen
der Aufzeichnungsschicht mit nahen Infrarotstrahlen eine Löslichkeit
in dem Entwickler in einem Bereich, der mit nahen Infrarotstrahlen
bestrahlt ist, mehr erhöht
wird als eine Löslichkeit
in dem Entwickler an einem Bereich, der nicht mit nahen Infrarotstrahlen
bestrahlt ist.
Patent DE-19936387-B4 (DE)
Title: Ausströmer zur Belüftung einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOCH SVEN
IPC: B60H1/34
Filed: 1999-08-03
Granted: 2010-09-02
Abstract: Beschrieben wird ein Ausströmer (1) zur Belüftung einer Scheibe (3) eines Kraftfahrzeugs, der eine erste Stellung aufweist, in der der Luftstrom, der zur Belüftung der Scheibe (3) aus ihm austritt, maximal ist, und der eine zweite Stellung aufweist, in der kein Luftstrom aus ihm austritt, mit einem Schalter (4), der die Bewegung des Ausströmers (1)rt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Schalter (4) einen Motor steuert, der den Ausströmer (1) bewegt.
Patent DE-19938851-B4 (DE)
Inventor: VOSS HUGO
IPC: B25B11/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2005-04-07
Abstract: The device consists of a base element (10) fastened to a working surface by a vacuum clamping device (19). The base element contains a piston unit (13), with one part projecting over the top of the base element when fitted. The part carries a clamping claw (20) for work pieces. The underside of the piston unit, and the side walls and base (17) of the base element define a hollow chamber (11), which may be evacuated. The clamping claw has two clamping arms (22,23) of different lengths, and an elastic coating (21) on the underside.
Patent DE-19943071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Klimatisierung von einander angrenzenden Zonen eines druckbeaufschlagten Bereiches in einem Flugzeug
Inventor: SCHEFFLER HANS-JOACHIM
IPC: B64D13/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Klimatisierung von einander angrenzenden Zonen eines druckbeaufschlagten Bereiches in einem Flugzeug, dem klimaverträglich aufbereitete Rezirkulationsluft zugeleitet wird, wobei einem Hauptluft-Versorgungsstrom von Rezirkulationsluft mehrere Zuluft-Teilströme unabhängig voneinander abgezweigt werden, wonach der separat abgezweigte Zuluft-Teilstrom zonenbezogen eingeblasen wird, und wobei die zonenbezogen verbrauchte Rezirkulationsluft infolge des stattfindenden Luftdruckausgleiches aus dem Bereich entlüftet wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch Absaugung eines Abluftstromes (3a) aus einem Trennstellenbereich (3) einander angrenzender Zonen (1, 2) eine Luftsenke entsteht, die einen Luftaustausch zwischen den Zonen (1, 2) verhindert, wobei die Luftsenke durch den erzwungenen Abluftstrom (3a) im Trennstellenbereich (3) gebildet wird, die dazu führt, dass permanent aus den Zonen (1, 2) jeweils ein Teilluftstrom (1c, 2c) in den Trennstellenbereich (3) abfließen wird.
Patent DE-19955455-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Pflegebett
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: H02K7/06
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Höhenverstellbares
Pflegebett mit  – einem
vorzugsweise fahrbaren Untergestell (1),  – einem am Untergestell (1)
höhenverstellbar
gelagerten Bettgestell (5), sowie  – mindestens einem Höhenverstellantrieb
(4) zwischen Untergestell (1) und Bettgestell (5), der jeweils eine
Teleskopführungssäule (8)
mit einem stationären
Innenrohr (9), einem höhenverstellbar
darauf geführten
Außenrohr
(10) sowie einer Innenführungsbuchse
(14) und einer Außenführungsbuchse
(11) zwischen den beiden Teleskoprohren (9, 10) und einen mittels
eines Elektromotors (26) angetriebenen Spindeltrieb (15) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Spindel
(20) des Spindeltriebs (15) an einem am oberen Ende des Außenrohres
(10) sitzenden äußeren Kopfteil (16)
in einem Drehlager (19) gelagert ist,  – der Elektromotor (26) des
Spindeltriebes (15) an diesem Kopfteil (16) angeordnet ist, und  – die Spindelmutter
(24) an einem die Innenführungsbuchse
(14) der Teleskopführungssäule (8)
bildenden inneren Kopfteil (12) am oberen Ende des Innenrohres (9)
ausgebildet ist.
Patent DE-19962461-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung
Inventor: LORCH RALF
IPC: H01Q3/30
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Antennenanordnung
(1, 1A) umfassend eine Mehrzahl von Dipolen (2), die konzentrisch
in einer Kreisebene (K1, K2 oder K3) um einen zentralen Dipol (2z)
angeordnet sind, wobei mehrere Kreisebenen (K1 bis K3) mit den jeweils
zugehörigen
Dipolen (2) übereinander entlang
des zentralen Dipols (2z) angeordnet sind, wobei der jeweilige Radius
(R1 bis R3) der Kreisebenen (K1 bis K3) in vertikaler Richtung (z)
abnimmt und die Dipole (2) der verschiedenen Kreisebenen (K1 bis
K3) unterschiedliche Wellenlängen
(λ 1 /2, λ 2 /2 bzw. λ 3 /2) aufweisen.
Patent DE-19964539-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung zum Erfassen von Objekten
Inventor: ARGAST MARTIN DIPL ING
IPC: G01V8/20
Filed: 1999-02-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfangselement, wobei die Position des Lichtflecks der Empfangslichtstrahlen auf dem Empfangselement in Abhängigkeit des Abstands des Objekts zur optoelektronischen Vorrichtung variiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangselement (5) mehrere Segmente (6–10) aufweist, deren Segmentlängen auf die abstandsabhängige Fleckverschiebung der Empfangslichtstrahlen (4) auf dem Empfangselement (5) abgestimmt sind, dass in einer Auswerteeinheit in Abhängigkeit der Empfangssignale des Empfangselements (5) ein binäres Schaltsignal generiert und über einen an die Auswerteeinheit (12) angeschlossenen Schaltausgang (13) ausgegeben wird, dass bei einem in einer Tastweite befindlichen Objekt (11) der Schaltausgang (13) seinen Schaltzustand wechselt, und dass eine Tastweitenumschaltung vorgesehen ist.
Patent DE-19983169-B4 (DE)
Title: Transmitter zum Bereitstellen einer Ausgabe als Anzeige für einen Druck eines Prozeßfluids
Inventor: BEHM STEVEN M
IPC: G01L19/06
Filed: 1999-04-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Transmitter
zum Bereitstellen einer Ausgabe als Anzeige für einen Druck eines Prozeßfluids, wobei
der Transmitter geeignet ist, über
eine Befestigungskraft an einem Flansch befestigt zu werden, der
einen mit Prozeßfluid
füllbaren
ersten Flanschdurchgang hat, wobei der Transmitter aufweist:  einen
Körper
mit einer ersten Öffnung,
die geeignet ist, benachbart zum ersten Flanschdurchgang positioniert
zu werden, und geeignet ist, Prozeßfluid aus dem ersten Flanschdurchgang
aufzunehmen, wenn der Transmitter am Flansch befestigt ist, wobei
der Körper
auch einen ersten Körperdurchgang
hat, der mit einem ersten Fluid gefüllt ist und sich von einer
Stelle benachbart zur ersten Öffnung
zu einer Sensoreinrichtung zum Bereitstellen einer druckbezogenen
Ausgabe erstreckt, wobei der Körper
auch eine erste Stützfläche in der Öffnung bildet,
die den ersten Körperdurchgang
umgibt;  eine erste Isoliermembran, die in der ersten Öffnung des Körpers positioniert
ist und die erste Öffnung
vom ersten Körperdurchgang
trennt und dadurch geeignet ist zu verhindern, daß Prozeßfluid in...
Patent AU-2014101515-B4 (AU)
Title: Improved Underwater Flashlight
Inventor: SNOWDEN MICHAEL
IPC: F21V31/00
Filed: 2014-12-23
Granted: 2018-05-24
Abstract: Abstract An Improved Underwater Flashlight utilizing Multi-Dice LED Emitters with Partially Electrically Internally Pre-Connected Dice is an Innovative improvement on current Underwater Flashlights. The disclosed Invention shows manufacturers how to reduce physical electronic parts dimensions and component requirements, as well as saving costs in Inventory, design and manufacture over prior art Underwater Flashlights.
Patent AU-2018100463-B4 (AU)
Title: A computer implemented method and a computer system for presenting information on a user device in a presentation language
Inventor: LI JIZE
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-05-02
Abstract: A computer-implemented method for presenting information on a user device in a presentation language. comprises receiving from the user device an identifier associated with the information to be presented on the user device, the identifier being obtained at the user device by scanning a mark containing the identifier using the user device, receiving from the user device an indication indicating a desired language in which the information is presented on the user device, determining the presentation language used to present the information based on the identifier and the indication indicating the desired language, generating an electronic document containing the information, the electronic document being configured to present the information on the user device in the presentation language and sending the electronic document to the user device in order to present the information on the user device in the presentation language.
Patent AU-2020104174-B4 (AU)
Title: Apparatus and method for commercial aquaculture production
Inventor: ELLIOTT LISA
IPC: A01K67/033
Filed: 2020-12-18
Granted: 2021-04-15
Abstract: The present invention relates to a method for aquaculture production, the method 
comprising the steps: placing one or more eggs of an aquatic organism in an 
incubator container at least partially submerged in an agitated incubating fluid; 
placing at least one larval adherence device in the incubator container to enable one 
or more larvae hatched from the one or more eggs to adhere to the at least one larval 
adherence device; incubating the one or more larvae in the agitated incubating fluid 
for a first predetermined period; and transferring the at least one larval adherence 
device to a larval rearing container including a larval rearing fluid for a second 
predetermined period to form one or more post-larval aquatic organisms. The 
present invention also relates to an incubating apparatus and a larval rearing 
apparatus associated with the method described above.
Patent DE-102004015753-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit außenseitig gehaltertem Gasgenerator
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-09-14
Abstract: Airbagmodul
mit einem Modulgehäuse,
einem darin gefaltet angeordneten Gassack, wenigstens einem mit
dem Modulgehäuse
verbundenen und der Befestigung des Gassackes an dem Modulgehäuse dienenden
Halteelement und einem außerhalb
des Modulgehäuses
an diesem gehalterten Gasgenerator, wobei das Modulgehäuse als
Längsprofil
ausgebildet ist und an dem Gehäuseprofil
einstückig
Gestaltungen zur formschlüssigen
Aufnahme des wenigstens einen Halteelements ausgebildet sind und
an dem Gassack wenigstens eine Tasche zur Aufnahme des zugeordneten
Halteelement ausgebildet ist derart, dass der Gassack über das
Einklemmen der Tasche zwischen dem Halteelement und dem Modulgehäuse befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (12) mit einem
radial abstehenden Ausströmdom
(13) durch die Gehäusewand,
das plattenförmig
ausgebildete Halteelement (14) und das Gassackgewebe in das Innere des
Gassacks (22) hineinreicht, und dass auf der dem plattenförmigen Halteelement
(14) zugewandten Außenseite des
Gassackes (22) wenigstens eine der Aufnahme des Halteelements (14)
dienende Gewebelasche (23) als Tasche befestigt ist, wobei das plattenförmige Halteelement (15)
in...
Patent DE-102004022169-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein elektrisch unterstütztes Lenksystem
Inventor: DOS SANTOS ANDRE
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-05-05
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verbindungsvorrichtung für ein elektrisch unterstütztes Lenksystem, die eine flexible gedruckte Schaltung (14) aufweist, welche mindestens einen Sensor (11, 12) oder ein Lenkungsmesselement mit einem in das Lenksystem integrierten Rechner (10) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible gedruckte Schaltung (14) an ihren Enden jeweils direkt mit Ausgängen (16, 17, 20) der Sensoren (11, 12) und des Rechners (10) verbunden und an diese angelötet ist, dass die Dichtigkeit der flexiblen gedruckten Schaltung (14) mit einer flexiblen Hülle (18) hergestellt ist, welche die flexible gedruckte Schaltung (14) umgibt, und dass eine dichte Haube (19) die Enden der flexiblen Hülle (18) bedeckt.