baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013105741-B4 (DE)
Title: Partikelerfassungssystem
Inventor: SUMIDA KOICHI
IPC: G01N27/04
Filed: 2013-06-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Partikelerfassungssystem für einen Verbrennungsmotor (2), aufweisend: ein Sensorelement (40), das sich in einem Abgasstrang (6b) des Motors (2) befindet und einen Anhaftteil (44) aufweist, der über ein Paar Elektroden (42) verfügt und aus einem Isolationsmaterial besteht, wobei: wenn Partikel des Abgases am Anhaftteil (44) in einer bestimmten Menge oder mehr anhaften, das Paar Elektroden (42) elektrisch verbunden ist; und das Sensorelement (40) so konfiguriert ist, dass es einen Wert ausgibt, der zum Zeitpunkt der elektrischen Verbindung des Paars Elektroden (42) von einer Menge (B) am Anhaftteil (44) anhaftender Partikeln abhängig ist; einen Erfassungsteil (46), der so konfiguriert ist, dass er den von dem Sensorelement (40) ausgegebenen Wert erfasst; einen Aufwärmer (43), der so konfiguriert ist, dass er die am Anhaftteil (44) haftenden Partikel aufwärmt und entfernt; einen Aufwärmer-Bestromungssteuerteil (45, 49), der so konfiguriert ist, dass er die Bestromung des Aufwärmers (43) steuert; und einen Verschlechterungsgrad-Schätzteil (49), der so konfiguriert ist, dass er einen Verschlechterungsgrad des Aufwärmers (43) auf Basis eines Erfassungswerts des Erfassungsteils (46) zum Zeitpunkt der Bestromung des Aufwärmers (43) abschätzt, wobei: der Verschlechterungsgrad-Schätzteil (49) die Menge (B) an Partikeln, die an dem Anhaftteil (44) haften, auf Basis des Erfassungswerts des Erfassungsteils (46) vor der Bestromung des Aufwärmers (43) schätzt, und einen Maximalwert (Vmax) der Ausgabe des Sensorelements (40) zu dem Zeitpunkt der Bestromung des Aufwärmers (43) auf Basis der geschätzten Menge (B) schätzt; und der Verschlechterungsgrad-Schätzteil (49) den Verschlechterungsgrad des Aufwärmers (43) auf Basis einer Differenz zwischen dem geschätzten Maximalwert (Vmax) der Ausgabe des Sensorelements (40) und einem Maximalwert (Vmax) des Erfassungswerts des Erfassungsteils (46) zum Zeitpunkt der Bestromung des Aufwärmers (43) schätzt.
Patent DE-102013209377-B4 (DE)
Title: Ölumwälzanlage für einen Elektromotor in einem Hybridelektrofahrzeug
Inventor: TAZUME KUNITOSHI
IPC: F01P5/10
Filed: 2013-05-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Schmieröl-Umwälzanlage (10) zum Umwälzen von Schmieröl eines Elektromotors in einem Hybridelektrofahrzeug (100), das durch den Elektromotor (121, 131), der mit von einer elektrischen Speichereinrichtung (105) zugeführter elektrischer Energie betrieben werden kann, und durch einen Verbrennungsmotor (111) angetrieben wird und dieselben als Antriebsquellen hat, wobei sie Folgendes umfasst:eine elektrische Pumpe (15), die mit in der elektrischen Speichereinrichtung (105) gespeicherter elektrischer Energie betrieben werden kann, um das Schmieröl in einer Öldurchflussbahn (11) umzuwälzen, welche die innere Struktur des Elektromotors (121, 131) einschließt,eine mechanische Pumpe (16), die mit der Antriebskraft des Verbrennungsmotors (111) betrieben werden kann, um das Schmieröl in der Öldurchflussbahn (11) umzuwälzen, undein Steuergerät (31),dadurch gekennzeichnet, dassdas Steuergerät (31) dafür konfiguriert ist, eine von der Viskosität des Schmieröls herrührende Unregelmäßigkeit beim Betrieb der elektrischen Pumpe (15) zu detektieren und bei Detektieren der Unregelmäßigkeit beim Betrieb der elektrischen Pumpe (15) den Betrieb der mechanischen Pumpe (16) mit der Antriebskraft des Verbrennungsmotors (111) zu verwenden,wobei die mechanische Pumpe (16) derart ausgestaltet ist, dass sie eine solche Struktur hat, dass sie die Wärmemenge von dem Verbrennungsmotor (111) aufnimmt.
Patent DE-102013217445-B4 (DE)
Title: Steuern eines automatischen Fahrvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWITTERS FRANK
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-09-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines automatischen Fahrvorgangs eines Fahrzeugs, umfassend:- Empfangen einer Authentifizierungsinformation über eine erste Funkschnittstelle (101-103) in dem Fahrzeug (100), gekennzeichnet durch:- Empfangen einer Steuerinformation für den automatischen Fahrvorgang über eine von der ersten Funkschnittstelle (101-103) verschiedene zweite Funkschnittstelle (104) in dem Fahrzeug (100), und- Steuern des automatischen Fahrvorgangs in Abhängigkeit von der Authentifizierungsinformation und der Steuerinformation.
Patent DE-102014008899-B4 (DE)
Title: Kühlergrill für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAUFMANN ANTON
IPC: B60K11/04
Filed: 2014-06-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kühlergrill (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Rahmen (3) und mit mehreren innerhalb des Rahmens (3) angeordneten Rippen (4), wobei zumindest ein Teil des Kühlergrills (2) in Fahrtrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) nach vorne ausfahrbar ist, wobei beim Ausfahren zumindest des Teils des Kühlergrills (2) der von Luft durchströmbare Querschnitt des Kühlergrills (2) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in Fahrtrichtung (x) des Kraftfahrzeugs (1) nach vorne ausfahrbare Teil des Kühlergrills (2) ein Kühlerschutzgitter (6) mit Rippen (4) aufweist und mit einem nach hinten verfahrbaren oder verstellbaren Teil des Kühlergrills (2), welches Stempelteile (7) des Kühlergrills (2) aufweist, gekoppelt ist, und dass der nach hinten verfahrbare oder verstellbare Teil des Kühlergrills (2) mittels einer Verstelleinrichtung (5) verstellbar ist.
Patent DE-102014107362-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt mit Schlosszungenstopper
Inventor: JANZEN KNUT
IPC: B60R22/12
Filed: 2014-05-26
Granted: 2018-01-11
Abstract: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem, bei dem eine Schlosszunge auf dem Sicherheitsgurt geführt ist, wobei an dem Sicherheitsgurt ein Schlosszungenstopper (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlosszungenstopper (1) ein schalldampfendes Element (2) ausgebildet ist, welches mit der auf dem Sicherheitsgurt geführten Schlosszunge in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102014118357-B4 (DE)
Title: Kleinkinderstuhlbaugruppe, enthaltend einen abnehmbaren Kleinkinderträger
Inventor: YANG TAO
IPC: A47D1/00
Filed: 2014-12-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Kleinkinderträger, umfassend:
 einen Schalenhauptteil, geeignet, auf einen Kleinkinderstuhl (1) gesetzt zu werden, wobei das Schalenhauptteil an zwei gegenüberliegenden Seiten des Schalenhauptteiles zwei nach unten ragende Flügel (211) aufweist; und
 zwei Verankerungsvorrichtungen (3, 4, 4', 5, 5'), die jeweils benachbart zu den zwei Flügeln (211) angeordnet sind und zum Befestigen an dem Kleinkinderstuhl bedient werden können, wobei jede der zwei Verankerungsvorrichtungen (3, 4, 4', 5, 5') jeweils umfasst:
 eine schwenkbar mit dem Schalenhauptteil verbundene Drehwelle (32, 42, 42', 52);
 ein beweglich mit dem Schalenhauptteil verbundenes Löseelement (30, 40, 40', 50), wobei das Löseelement (30, 40, 40', 50) funktionsmäßig mit der Drehwelle (32, 42, 42', 52) verbunden ist; und
 zwei an der Drehwelle befestigte Koppelarme (33, 43, 43', 53), wobei die beiden Koppelarme (33, 43, 43', 53) jeweils Haken (331, 431, 531) aufweisen, die betätigbar sind, sich mit dem Kleinkinderstuhl (1) zum Verriegeln des Kleinkinderträgers (2) auf dem Kleinkinderstuhl (1) zu koppeln;
 wobei der Kleinkinderträger (2) auf dem Kleinkinderstuhl (1) mit einem zwischen den zwei Flügeln (211) positionierten Teil des Kleinkinderträgers (2) auf dem Kleinkinderstuhl (1) installierbar ist, und ein Betätigen des Löseelements (30, 40, 40', 50) eine Drehung der Drehwelle (32, 42, 42', 52) und der Koppelarme (33, 43, 43', 53) zum Entkoppeln der Haken (331, 431, 531) vom Kleinkinderstuhl (1) antreibt.
Patent DE-102014201772-B4 (DE)
Title: Direktkonvertierender Röntgenstrahlungsdetektor, CT-System und Verfahren hierzu
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: G01T1/24
Filed: 2014-01-31
Granted: 2017-10-12
Abstract: Direktkonvertierender Röntgenstrahlungsdetektor (C3, C5) zur Detektion von Röntgenstrahlung, insbesondere zur Verwendung in einem CT-System (C1), zumindest aufweisend: 1.1. einen zur Detektion von Röntgenstrahlung verwendeten Halbleiter (1), welcher gegen Röntgenstrahlung abgeschattete Bereiche und nicht-abgeschattete Bereiche aufweist, 1.2. eine auf dem Halbleiter (1) aufgebrachte pixelierte Elektrode und eine gegenüber der pixelierten Elektrode auf dem Halbleiter (1) aufgebrachte durchgehende Elektrode (4), und 1.3. mindestens eine Lichtquelle, welche die durchgehende Elektrode zur Generation zusätzlicher Ladungsträger mit einer zusätzlichen Lichtstrahlung beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. die mindestens eine Lichtquelle und/oder eine Abschattung der zusätzlichen Lichtstrahlung derart ausgestaltet ist, dass die abgeschatteten Bereiche mit einer anderen Intensität der zusätzlichen Lichtstrahlung bestrahlt werden als die nicht-abgeschatteten Bereiche, die Bestrahlung mit der zusätzlichen Lichtstrahlung der abgeschatteten Bereiche und die Bestrahlung der nicht-abgeschatteten Bereiche jeweils homogen ist, ein Streustrahlgitter zur Reduzierung des Einfalls von gestreuter Röntgenstrahlung auf den Halbleiter (1) vorgesehen ist, sodass die Abschattung des Halbleiters (1) durch das Streustrahlgitter erfolgt, und die Intensität der auf die abgeschatteten Bereiche applizierten Lichtstrahlung größer ist als die Intensität der auf die nicht-abgeschatteten Bereiche applizierten Lichtstrahlung.
Patent DE-102014211962-B4 (DE)
Title: Drehbares Sitzmöbelstück
Inventor: BESLER BORIS
IPC: A47C3/18
Filed: 2014-06-23
Granted: 2016-01-07
Abstract: Bekannt ist ein Sitzmöbelstück mit einer Basis (20) und einer Sitzeinheit (10), wobei zwischen der Basis und der Sitzeinheit eine Drehlagerung (30) umfassend eine basisseitige Lagereinrichtung (34) und eine sitzeinheitsseitige Lagereinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels derer die Sitzeinheit (10) um eine Vertikalachse (2) gegenüber der Basis (20) verdrehbar ist, und die Drehlagerung eine schaltbare Blockiereinrichtung (40) aufweist, mittels derer die Drehbeweglichkeit der Lagereinrichtungen (32, 34) gegeneinander blockierbar ist. Es wird vorgeschlagen, hierfür eine Blockiereinrichtung (40) zu verwenden, die zur formschlüssigen Kopplung der Lagereinrichtungen ausgebildet ist und hierfür zwei Profile (50a, 50b) aufweist, umfassend ein Innenprofil (50b), welches drehfest zur einer der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist und ein Außenprofil (50a), welches drehfest zur anderen der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist. Dabei sind das Außenprofil (50a) und das Innenprofil (50b) gegeneinander in Richtung der Vertikalachse verschiebbar, so dass sie zwischen einer formschlüssig drehgekoppelten Eingriffs-Relativstellung und einer Freigabe-Relativstellung axial beweglich sind.
Patent DE-102014218030-B4 (DE)
Title: Formaldehyd-freie Mikrokapseln auf Aminoharzbasis
Inventor: JOBMANN MONIKA
IPC: B01J13/20
Filed: 2014-09-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Formaldehyd-freies Verfahren zur Herstellung von Mikrokapseln, umfassend
 - Herstellung eines Aminoharzes in zwei Schritten, wobei zunächst ein Amin oder Amid umgesetzt wird mit einem Monoaldehyd, der mindestens zwei Kohlenstoffatome aufweist und an dem alpha-Kohlenstoffatom mindestens einen elektronenziehenden Rest trägt, und das Reaktionsprodukt dieser Umsetzung anschließend mit einem Dialdehyd oder Trialdehyd umgesetzt wird,
 - Umsetzung des Aminoharzes mit einem Alkohol zu einem modifizierten Aminoharz,
 - Vernetzung des modifizierten Aminoharzes in Anwesenheit eines zu verkapselnden Wirkstoffes unter Bildung von Mikrokapseln.
Patent DE-102015000379-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrerassistenzsystems auf einem nicht vermessbaren Streckenabschnitt
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-01-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Unterstützen einer Zielfahrerassistenzeinrichtung (16) eines Zielkraftfahrzeugs auf einem durch die Zielfahrerassistenzeinrichtung nicht vermessbaren Streckenabschnitt, umfassend die durch eine kraftfahrzeugexterne Datenverarbeitungseinrichtung durchgeführten Schritte: – Empfangen eines Warnsignals von einer Fremdfahrerassistenzeinrichtung mindestens eines Fremdkraftfahrzeugs (12, S2), das eine Nichtvermessbarkeit des Streckenabschnitts durch einen autonomen oder teilautonomen Betriebsmodus der Fremdfahrerassistenzeinrichtung des mindestens einen Fremdkraftfahrzeugs beschreibt, – Empfangen eines Referenzsignals von dem mindestens einen Fremdkraftfahrzeug (12, S4), das eine aktuelle geographische Position und eine aktuelle Fahrtrichtung (x) des mindestens einen Fremdkraftfahrzeugs beschreibt, – anhand des Referenzsignals Kennzeichnen des Streckenabschnitts als nicht vermessbar (S6), – Empfangen eines Anfragesignals von der Zielfahrerassistenzeinrichtung, wobei das Anfragesignal eine geographische Position und optional eine Fahrtrichtung (y) und/oder eine Fahrtroute des Zielkraftfahrzeugs beschreibt (S7), – in Abhängigkeit von dem Anfragesignal Ermitteln, ob sich das Zielkraftfahrzeug in einer vorbestimmten Umgebung des gekennzeichneten Streckenabschnitts befindet (S8), und weiterhin umfassend die Schritte: – falls sich das Zielkraftfahrzeug in der vorbestimmten Umgebung befindet Ermitteln einer Betriebsstrategie für die Zielfahrerassistenzeinrichtung (16, S9) durch eine Steuereinrichtung (30), und – Erzeugen eines Steuersignals und Übertragen des Steuersignals an die Zielfahrerassistenzeinrichtung (16, S10), wobei das Steuersignal die ermittelte Betriebsstrategie beschreibt.
Patent DE-102015101426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Funksensors mit einer Basisstation
Inventor: MAHLER SIMON
IPC: H04W76/14
Filed: 2015-01-30
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Verbindungsaufbaus zwischen einem Funksensor (1) und einer mit dem Funksensor (1) funkkommunikationsfähigen Basisstation (3), wobei eine Annäherung des Funksensors (1) an die Basisstation (3) mittels Kopplung erkannt wird (605), dadurch gekennzeichnet, dass bei erkannter (605) Annäherung automatisch ein Pairing initiiert wird (610), wobei ein Benutzer dazu aufgefordert wird, das Pairing zu bestätigen (620), wobei der Benutzer dazu aufgefordert wird, dem Funksensor (1) einen bestimmten Übertragungskanal zuzuordnen (625), und wobei der Verbindungsaufbau wenigstens auf der Grundlage des benutzerseitig zugeordneten Übertragungskanals durchgeführt wird (630).
Patent DE-102015114205-B4 (DE)
Title: Wegmessverfahren für einen magnetischen Sensor und Sensor
Inventor: BONICCI ALLEN CARL
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-08-26
Granted: 2020-04-23
Abstract: Wegmessverfahren nach dem Wirbelstromprinzip unter Verwendung eines Sensors, der mit einem Messobjekt (2) wechselwirkt, wobei der Sensor einen elektrischen Verbinder (4) und eine Sensorspule (3) umfasst, und bei dem folgende Arbeitsschritte ausgeführt werden:- durch Anlegen einer Betriebsspannung wird durch einen Oszillator (11) im Zusammenwirken mit der Sensorspule (3) ein magnetisches Feld aufgebaut,- ein Messobjekt (2) wird im Nahbereich der Sensorspule (3) durch eine Öffnung in der Sensorspule (3) bewegt, wodurch sich die Feldstärke im Bereich der Spule (3) und Oszillator (11) ändert und die eingetretenen Veränderungen durch eine Auswerteschaltung (14) ermittelt und an einen Mikrokontroller (13) weitergeleitet werden,- der Mikrokontroller verarbeitet die Signale der Auswertschaltung (14) und stellt diese über eine Ausgabe- und Schutzschaltung (15) diesem zur Verfügung,- wobei die Sensorspule (3) aus einer Mehrzahl planar aufgebauter Wicklungen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor eine elektronische Einheit umfasst, und dass das Messobjekt (2) eine konische Form aufweist.
Patent DE-102015118318-B4 (DE)
Title: Automatisierte Generierung von Knochenbehandlungsmitteln
Inventor: LEIBINGER CHRISTIAN
IPC: G16H10/60
Filed: 2015-10-27
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren (1) zum Herstellen von Knochenbehandlungsmitteln (7), mit einem ersten Schritt (2), in dem ursprüngliche 3D-Daten eines Knochens (8) oder eines Knochenabschnitts eines spezifischen, zu behandelnden Patienten zur Verfügung gestellt werden, wobei innerhalb des Knochens (8) oder des Knochenabschnitts eine zu behandelnde Stelle vorhanden ist, mit einem zweiten Schritt (3) des Hinzuziehens von 3D-Daten eines nach vordefinierten Kriterien ausgewählten Referenzpatienten aus einem statistischen Modell, wobei die hinzugezogenen 3D-Daten des Referenzpatienten dem Knochen (8) oder dem Knochenabschnitt mit der zu behandelnden Stelle entsprechen und aus 3D-Daten unterschiedlicher einzelner Patienten anhand einer Mittelwertbildung generiert werden, und mit einem dritten, rekonstruierenden Schritt (4) zum Ergänzen oder Vervollständigen der aus dem ersten Schritt (2) und dem zweiten Schritt (3) kombinierten 3D-Daten für die Rekonstruktion der zu behandelnden Stelle.
Patent DE-102015120618-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches Element, Verfahren zur Herstellung desselben, Prozesskartusche und elektrophotographischer Apparat
Inventor: KAWAGUCHI DAISUKE
IPC: G03G5/06
Filed: 2015-11-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Elektrophotographisches photoempfindliches Element, das umfasst:einen Träger;eine Unterbeschichtungsschicht auf dem Träger; undeine photoempfindliche Schicht auf der Unterbeschichtungsschicht,wobei die Unterbeschichtungsschicht Zinkoxidteilchen, die einer Oberflächenbehandlung mit einer Organometallverbindung oder einer Organosiliciumverbindung unterworfen sind, und Titanoxidteilchen, die einer Oberflächenbehandlung mit einer Organometallverbindung oder einer Organosiliciumverbindung unterworfen sind, enthält,wobei die Titanoxidteilchen einen durchschnittlichen Primärteilchendurchmesser von 100 nm oder mehr und 600 nm oder weniger aufweisen, undein Volumenverhältnis der Titanoxidteilchen, das durch Formel (1) dargestellt ist, 1,0 oder mehr und 25 oder weniger ist:wobei in Formel (1) R1 einen durchschnittlichen Primärteilchendurchmesser der Zinkoxidteilchen darstellt, R2 einen durchschnittlichen Primärteilchendurchmesser der Titanoxidteilchen darstellt, S1 ein Flächenverhältnis der Zinkoxidteilchen relativ zu einer Gesamtfläche der Zinkoxidteilchen und der Titanoxidteilchen pro Flächeneinheit der Unterbeschichtungsschicht darstellt, und S2 ein Flächenverhältnis der Titanoxidteilchen relativ zu der Gesamtfläche der Zinkoxidteilchen und der Titanoxidteilchen pro Flächeneinheit der Unterbeschichtungsschicht darstellt.
Patent DE-102015120811-B4 (DE)
Title: Detektion der Position eines Sicherheitsgurts in einem Fahrzeug
Inventor: ANDREEN MARGARET M
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-12-01
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Sicherheitsgurtposition in einem Fahrzeug, das eine Sicherheitsgurtanordnung und einen Bildsensor aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein Verriegelungsstatus der Sicherheitsgurtanordnung als verriegelt oder unverriegelt bestimmt wird;
 wobei die Sicherheitsgurtanordnung ein Gurtgewebe mit einem vordefinierten Webmuster enthält;
 wenn der Verriegelungsstatus verriegelt ist, ein Bild von zumindest einem Abschnitt des Gurtgewebes mit dem Bildsensor aufgenommen wird;
 zumindest teilweise auf der Grundlage des Bilds festgestellt wird, ob sich das Gurtgewebe in einer bevorzugten Position befindet, was umfasst, dass:
 das Bild nach dem vordefinierten Webmuster durchsucht wird;
 eine beobachtete Länge des Gurtgewebes in dem Bild gemessen wird; und
 festgestellt wird, dass sich das Gurtgewebe in der bevorzugten Position befindet, wenn die beobachtete Länge über einer vordefinierten minimalen Länge liegt;
 wobei das Durchsuchen des Bildes nach dem vordefinierten Webmuster umfasst, dass:
 mindestens ein menschliches Gesicht innerhalb des Bilds detektiert wird; 
 eine Gesichtsbegrenzung um das mindestens eine menschliche Gesicht herum platziert wird; und
 ein vordefinierter Suchbereich um die Gesichtsbegrenzung herum nach dem vordefinierten Webmuster durchsucht wird.
Patent DE-102015200463-B4 (DE)
Title: Planetenradlagerung mit axial und radial abgestützter Hülse
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-01-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Planetenradlagerung (1, 41) in einem Planetengetriebe, umfassend einen Planetenträger (2) mit zwei parallel zueinander beabstandeten Wandungen (3, 4), die in mehreren jeweils achsgleich gegenüberliegenden Axialbohrungen (5, 6) eine Mehrzahl von Planetenradbolzen (9) aufnehmen, auf denen jeweils ein Planetenrad (10) über zumindest eine in eine zentrale Bohrung (13) eingesetzte Lagerung in Verbindung mit einer Hülse (14, 15; 44, 45) drehbar gelagert ist, wobei beidseitig zwischen Stirnseiten (32, 33) des Planetenrades (10) und den Wandungen (3, 4) des Planetenträgers (2) ein Ringspalt (26, 27) oder ein im Ringspalt (26, 27) eingreifendes Anlaufelement (24, 25) vorgesehen ist, und wobei die Planetenradlagerung (1, 41) zwei Wälzlager (11, 12) sowie zwei Z-förmig gestaltete Hülsen (14, 15) oder zwei L-förmig gestaltete Hülsen (44, 45) einschließt, die im Einbauzustand jeweils die Wälzkörper (18, 19) der Wälzlager (11, 12) außenseitig umschließen, wobei jeder der Planetenradbolzen (9) zweiteilig aufgebaut ist, wobei der jeweilige Planetenbolzen (9) zwei Zapfenbolzen (7, 8) umfasst, die jeweils eine Stirnseite (22, 23) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Z-förmige Hülse (14, 15) oder die L-förmige Hülse (44, 45) an der Stirnseite (22, 23) des jeweiligen Zapfenbolzens abgestützt ist.
Patent DE-102015208586-B4 (DE)
Title: Flächengreifer zum Greifen von Gütern mit welliger oder unebener Oberfläche
Inventor: HARTER LEONHARD
IPC: B65G47/91
Filed: 2015-05-08
Granted: 2017-04-13
Abstract: Flächengreifer (10) zum Greifen von Gütern mit insbesondere welliger oder unebener Oberfläche, umfassend wenigstens zwei Greifermodule (12, 14), die jeweils eine Saugkammer (16, 18) und eine Saugplatte (20, 22) zur Bereitstellung einer Greiffläche (24, 26) aufweisen, wobei die Greifermodule (12, 14) gelenkig derart miteinander verbunden sind, dass die Greifflächen (24, 26) gegeneinander abwinkelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifermodule (12, 14) jeweils ein die Saugkammer (16, 18) begrenzendes Gehäuse (28, 30) aufweisen, welches mittels Enddeckeln (32, 34) verschlossen ist und dass ein zwei benachbarte Greifermodule (12, 14) verbindendes Gelenk (36) an den Enddeckeln (32, 34) angeordnet und in den Enddeckeln (32, 34) integriert ist.