baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006666-U1 (DE)
Title: Gangschaltungsschutz
IPC: B62M9/128
Filed: 2017-12-29
Abstract: Gangschaltungsschutz für eine Kettenschaltung, umfassend zwei Befestigungselemente, ein Abstandselement und ein Schutzelement, welches an zwei Punkten mittels der Befestigungselemente und an einem Punkt mit dem Abstandselement mit einem Fahrradrahmen verbindbar ist, wobei der Gangschaltungsschutz so gestaltet ist, dass bei einer bestimmungsgemäßen Anordnung des Gangschaltungsschutzes an einem Fahrradrahmen  – die Befestigungselemente am Ausfallende oder an der Sattelstange befestigt werden können und  – das Abstandselement an der Kettenstange befestigt werden kann und  – sowohl die Befestigungselemente als auch das Abstandselement so gestaltet sind, dass sie das Schutzelement bei bestimmungsgemäßer Anbringung am Fahrrad dermaßen beabstanden, dass sich ein an dem Fahrradrahmen angebrachtes Schaltwerk bestimmungsgemäß bewegen kann.
Patent DE-202017102887-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-05-15
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), umfassend einen, eine Öffnung (10) aufweisenden, Möbelkorpus (16) sowie ein Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, das parallel zueinander angeordnete Lamellen (20) aufweist und das in, an einer Öffnung (10) des Möbelkorpus (16) angeordneten, Führungselementen (3, 3') geführt ist, wobei die Lamellen (20) an ihren Stirnseiten wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (4), an deren einem freien Ende wenigstens ein Führungszapfen (7) angeordnet ist, aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (7) der Verbindungsvorrichtung (4) wenigstens zwei, einander gegenüberliegend, angeordnete, konvex ausgebildete Umfangsabschnitte (71, 72), die durch Verbindungsabschnitte (73, 74, 76, 78) miteinander verbunden sind, aufweist.
Patent DE-202017106953-U1 (DE)
Title: Schalterloser Leitung-DI/MIC-Vorverstärker-Eingang
IPC: H03F3/72
Filed: 2017-11-16
Abstract: Schalterlose Vorverstärker-Eingangsschaltung, umfassend:  einen Audio-Eingangsanschluss, welcher dazu konfiguriert ist, eine erste Audiovorrichtung, welche bei einer ersten Impedanz betriebsfähig ist, und eine zweite Audiovorrichtung, welche bei einer zweiten Impedanz betriebsfähig ist, welche niedriger ist als die erste Impedanz, zu empfangen;  eine Vorverstärkerschaltung, welche ein vorverstärktes Audiosignal in Reaktion auf eine Verstärkung von einem ersten Audiosignal, welches durch die erste Audiovorrichtung erzeugt ist, oder einem zweiten Audiosignal, welche durch die zweite Audiovorrichtung erzeugt ist, ausgibt;  eine Impedanz-Auswahlschaltung, welche einen Eingang, welcher mit dem Audio-Eingangsanschluss elektrisch verbunden ist, und einen Ausgang, welcher mit der Vorverstärkerschaltung elektrisch verbunden ist, enthält, wobei die Impedanz-Auswahlschaltung dazu konfiguriert ist, eine Impedanz am Ausgang derart einzustellen, dass die erste Impedanz in Reaktion auf eine Verbindung der ersten Audiovorrichtung mit dem Audio-Eingangsanschluss erreicht wird, und die Impedanz am Ausgang derart einzustellen, dass die zweite Impedanz in Reaktion auf eine Verbindung der zweiten Audiovorrichtung mit dem Audioeingang erreicht wird.
Patent DE-202018000361-U1 (DE)
Title: Halterung für Lippenstifte
IPC: A45D40/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Halterung für stiftförmige Gegenstände (6) umfassend eine Befestigungsvorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung der Halterung an einem Objekt, wobei die Halterung a. teilweise oder vollständig aus einem reversibel verformbaren Material besteht, b. mindestens ein Halteelement in einer Röhren- oder Ringform (4, 5) mit einem Umfang x umfasst, so dass der zu haltende Gegenstand (6) in die Halteelemente geschoben werden kann und c. der innere Ring- bzw. die Röhrenumfang x der Halteelemente (4, 5) geringer ist als der Umfang y des zu haltenden Gegenstandes (6).
Patent DE-202018001343-U1 (DE)
Title: Wasserkocher
IPC: A47J27/212
Filed: 2018-03-14
Abstract: Wasserkocher, der beim Einschalten einen elektrisch betriebenen Heizelement aktiviert, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung, die eine maximal erlaubte Menge des zu kochendes Wassers eingeben erlaubt und mit einer Einrichtung, die bei einem Aktivieren des Wasserkochers automatisch die Wassermenge in dem Wasserkocher bestimmt, diese mit der eingegebenen maximal erlaubte Menge vergleicht und im Falle wenn die faktische Menge größer als die eingegebene maximal erlaubte Menge ist, der Heizelement nicht aktiviert und ein aktives visuelles Warnsignal aktiviert, ausgestattet ist,
Patent DE-202018002455-U1 (DE)
Title: Etikett für ein Gepäckstück und eine Etikettenbahn, Etikettenrolle und Anordnung zum Vorsehen von Etiketten
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-05-18
Abstract: Etikett für ein Gepäckstück, aufweisend ein Obermaterial, einen Klebstoff und ein Trägermaterial, wobeidas Obermaterial bedruckbar ist,das Trägermaterial ein Kunststofffolien-Trägermaterial ist, unddas Trägermaterial einen gestanzten Bereich aufweist, der so angeordnet ist, dass er einen vorbestimmten Ablösebereich des Trägermaterials anzeigt,wobei der gestanzte Bereich gestanzte Kantenabschnitte entlang der Längskanten des Etiketts und eine gestanzte Anzeige am Ende des vorbestimmten Ablösebereichs aufweist, die an Kantenabschnitten der Querbreitenrichtung des Trägermaterials angeordnet ist, wobei der mittlere Bereich der Querbreitenrichtung des Trägermaterials frei von Stanzungen ist.
Patent DE-202018005287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen
IPC: G01N33/533
Filed: 2018-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen, mit den folgenden Merkmalen:a) die Strahlen von mehreren verschiednen Lasern (1,2,3,4) werden jeweils mittels eines gesonderten Sammelprismas (14) separat auf einen Strahlengang (21) in eine Messzelle (22) mit einer Partikel enthaltenden Probe (9) gerichtet, wobei die Fokussierung des Laserstahls (21) in Wechselwirkung mit der Probe (9) das Zentrum eines konvergenten Strahlenbündels, bestehend aus Licht aus der Fluoreszenzebene (5) und der Streulichtebene (8) bildet, das nach Durchgang durch eine Flüssigkeitslinse mit einer Optik - Steuerung (18 ) in einer Videokamera (15) registriert wird,b) der konvergente Strahlengang tritt durch ein Farbfilter (16), das mittels eines Wechselrades (17) und einer Steuerung (26) bewegt wird.c) ein Display (19) mit einem Touchscrean (19) und eine Gesamt - Steuerung (20) mit einem Partikel - Tracking - Programm dienen der Bedienung einer Videokamera (15)
Patent DE-202018006709-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zum Abstützen eines Bauwerks
IPC: E02D37/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Stützvorrichtung zum Abstützen eines Bauwerks (16), mit wenigstens einem durch das Bauwerk (16) belasteten Pfahl (10), welcher einen Korrosionsbereich (24) aufweist, in welchem ein Wandmaterial (34) des Pfahls (10) korrodiert ist, und mit einer Schutzeinrichtung (28), welche den Pfahl (10) in einem den Korrosionsbereich (24) umfassenden Pfahlabschnitt (26) umgibt, wobei die Schutzeinrichtung (28) eine Hülle (30) und ein ausgehärtetes Vergussmaterial (32) umfasst, welches in dem Pfahlabschnitt (26) in einem Zwischenraum zwischen dem Wandmaterial (34) und der Hülle (30) angeordnet ist,wobei die Schutzeinrichtung (28) wenigstens eine Lastaufnahmeeinrichtung (36) umfasst, welche ein Plattenelement (38) aufweist, welches sich in Längsrichtung des Pfahls (10) über eine Länge erstreckt, welche größer ist als eine Länge (44) des Korrosionsbereichs (24) in Längsrichtung des Pfahls, und welches mit dem Pfahl (10) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie wenigstens eine Lastaufnahmeeinrichtung (36) wenigstens ein weiteres Plattenelement (50) aufweist, welches von dem mit dem Pfahl (10) verbundenen Plattenelement (38) absteht, wobei das wenigstens eine weitere Plattenelement (50) an das mit dem Pfahl (10) verbundene Plattenelement (38) angeschweißt ist, sodass die Lastaufnahmeeinrichtung (36) als T-Profil ausgebildet ist, und wobei der Kopf des T-Profils durch das mit dem Pfahl (10) verbundene Plattenelement (38) gebildet ist und der von dem Kopf abstehende Fuß des T-Profils durch das weitere Plattenelement (50) gebildet ist und das weitere Plattenelement (50) in das Vergussmaterial (32) eingebettet und zu allen Seiten hin von dem Vergussmaterial (32) umgeben ist, oder von dem mit dem Pfahl (10) verbundenen Plattenelement (38) zwei weitere in das Vergussmaterial (32) eingebettete Plattenelemente abstehen, sodass die Lastaufnahmeeinrichtung (36) als U-Profil ausgebildet ist.
Patent DE-202018100276-U1 (DE)
Title: Zur Befüllung mit stammzellaktiven Peptidwirkstoffen geeignetes Halsspray
IPC: B05B11/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein Halsspray, zumindest umfassend einen Presskörper, der eine Rasthülse mit einer Hohlstruktur aufweist, wobei eine aus dem Presskörper herausragende längliche Düse seitlich am oberen Abschnitt der Rasthülse vorgesehen ist; eine Befestigungshülse, wobei der obere Abschnitt der Befestigungshülse eine mit dem Presskörper verbundene Hülsenöffnung aufweist, wobei ein zum Einsetzen der Rasthülse dienendes Durchgangsloch durch die Mitte der Befestigungshülse hindurchgeht; einen Behälter, wobei der untere Abschnitt der Befestigungshülse passgenau vom Behälter umfasst wird, wobei der Behälter mit stammzellaktiven Peptidwirkstoffen befüllt ist; und eine druckbeaufschlagte Baugruppe, die im Durchgangsloch der Befestigungshülse untergebracht ist, wobei die druckbeaufschlagte Baugruppe durch die Rasthülse gesteuert werden kann, wodurch die im Behälter befindlichen stammzellaktiven Peptidwirkstoffe angesaugt, durch die Düse geführt und nach außen zerstäubt werden können.
Patent DE-202018101754-U1 (DE)
Title: Baumschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Baumschere, die einen ersten Griff (1) und einen zweiten Griff (2) umfasst, wobei sich eine erste Klinge (11) von dem oberen Ende des ersten Griffs (1) nach oben erstreckt und mit der Mitte eines Schwenkelements (3) gelenkig verbunden ist, wobei sich ein Ende des Schwenkelements (3) nach oben erstreckt und eine zweite Klinge (31) bildet, wobei das andere Ende des Schwenkelements (3) mit dem zweiten Griff (2) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsstelle des ersten Griffs (1) und der ersten Klinge (11) ein erster Gelenkpunkt (12) vorgesehen ist, der mit dem Schwenkelement (3) verbunden ist, wobei die erste Klinge (11) auf der Unterseite ein erstes Zahnsegment (13) besitzt, das eine Vielzahl von geraden Zähnen entlang der unteren Seite der ersten Klinge (11) enthält, wobei das obere Ende des zweiten Griffs (2) ein zweites Zahnsegment (21) besitzt, das mit dem ersten Zahnsegment (13) der ersten Klinge (11) in Eingriff steht, wobei das zweite Zahnsegment (21) entlang der Oberseite des zweiten Griffs (2) eine Vielzahl von geraden Zähnen enthält, die die Gegenzähne für das erste Zahnsegment (13) bilden, wobei das erste Zahnsegment (13) und das zweite Zahnsegment (21) durch ein Verbindungselement (23) miteinander verbunden sind, wobei sich der zweite Griff (2) unter dem zweiten Zahnsegment (21) in Richtung des ersten Griffs (1) erstreckt und einen zweiten Gelenkpunkt (22) bildet, wobei das Schwenkelement (3) gegenüber der zweiten Klinge (31) einen Gleitschlitz (33) besitzt, wobei der zweite Gelenkpunkt (22) des zweiten Griffs (2) mit dem Gleitschlitz (33) verbunden ist und entlang dem Gleitschlitz (33) gleiten kann.
Patent DE-202018103211-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: A61G13/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Stützvorrichtung zum Abstützen von Armen und Beinen von liegenden Patienten mit einem vertikalen Haltearm (1) und mit einem Stützelement (6), das über Verstellmittel verschiebbar zu dem Haltearm (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellmittel eine Kulissenführung (9) umfasst, mittels derer das Stützelement (6) in eine Mehrzahl von Verstellpositionen translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-202019000300-U1 (DE)
Title: Campingbus
IPC: B60P3/38
Filed: 2019-01-22
Abstract: Umbaubares Fahrzeug, der Art aufweisend einen Fahrraum (10) und einen Lastraum, in welchem vier Führungen (6) angeordnet werden, für die vertikale Verlagerung von mindestens einem unteren Bett (2), welches mit den Führungen (6) über zwei erste Verankerungen (9), welche miteinander benachbart sind, und über zwei zweite Verankerungen (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Bett (2) mit den Führungen (6) in den mindestens zwei ersten Verankerungen (9) gelenkig verbunden ist und eine Wegräumstellung aufweist, in welcher es vertikal ist, an eine Wand des Fahrzeugs herangerückt.
Patent DE-202019000420-U1 (DE)
Title: Mund - Nasenmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Mund-Nasenmaske zur Filtration und Reinigung der Atemluft sowie zur Abwehr von Bakterien, Viren, Pollen, Feinstaub, Gerüchen, Gasen, Luftverschmutzungen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem offenporigen Filter (1), als Dreieckform zum Einschließen von Nase und Mund ausgebildet, ein umlaufender, auswechselbarer spezieller Filtereinsatz (2) für die Abwehr von Pollen, Feinstaub, Gerüchen, Gasen, Bakterien, Viren, Luftverschmutzungen eingelegt ist und der Filter (1) durch eine Klebschicht (3) in einem Mundtuch (7) oder durch Gummiband (19) oder Halteband (14) am Gesicht (8) befestigt wird.
Patent DE-202019002034-U1 (DE)
Title: Mars Thermo Generatorgruppe
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Am Marsäquator sind die vorherrschenden Temperaturdifferenzen zu nutzen, um, überbrückt durch Leiterelemente, Peltier Elemente zur Stromgewinnung zu verwenden.
Patent DE-202019101341-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Ventil mit Verbindungsanordnung
IPC: H01R12/51
Filed: 2019-03-08
Abstract: Verbindungsanordnung (101) mit einem Crimpverbinder (102) und einem in diesem fixierten Draht (103),
 - wobei der Crimpverbinder (102) eine einstückig ausgebildete erste und eine einstückig ausgebildete zweite Klemmplatte (104, 105) umfasst, welche in einem Montagezustand den Draht (103) zwischen sich einklemmen und dabei hinsichtlich einer auf den Draht (103) in einer längsaxialen Belastungsrichtung einwirkenden Kraft zugfest fixieren,
 - wobei die zumindest im Montagezustand einander zugewandten Innenflächen der ersten und zweiten Klemmplatte (104, 105) zumindest teilweise als ebene Klemmflächen (104a, 105a) ausgebildet sind,
 - wobei im Montagezustand die erste und zweite Klemmplatte (104, 105) mit ihren Klemmflächen (104a, 105a) aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Klemmplatte (104, 105) mit einem Werkzeug im Montagezustand so verformt sind, dass der Draht durch die Verformung der ersten und zweiten Klemmplatten (104, 105) zumindest eine Welle (110) ausbildet, wobei eine Amplitude der Welle im Wesentlichen normal zur ersten und/oder zweiten Klemmplatte (104, 105) ausgebildet ist.
Patent DE-202019102406-U1 (DE)
Title: Zwischenboden
IPC: B65D19/38
Filed: 2019-04-29
Abstract: Zwischenboden (1) zum Aufsetzen auf zumindest einen Aufsteckrahmen (11) und/oder zur räumlichen Abtrennung einer Anordnung aus zumindest zwei Aufsteckrahmen (11), gekennzeichnet durch zumindest ein im Wesentlichen ebenes, plattenförmiges Element (2) und wenigstens zwei an seitlichen Plattenkanten angeordnete Auflagen, wobei mindestens eine Auflage Mittel zur lösbaren Fixierung an einer Seite eines Aufsteckrahmens (11) aufweist.
Patent DE-202020003523-U1 (DE)
Title: Futtermittelkombination mit Pro- und Prebiotika sowie weiteren funktionalen Komponenten
IPC: A23K20/20
Filed: 2020-08-18
Abstract: Futtermittelkombination für Tiere als Misch-, z.B. Allein- oder Ergänzungsfuttermittel nach EU-Verordnung 767/2009, enthaltend 2 (zwei) für die jeweilige Zieltierart nach EU-Verordnung 1831/2003 i.V.m. aktualisierten Durchführungsverordnungen zugelassene lebende Mikroorganismen als Darmflorastabilisatoren oder andere zootechnische Zusatzstoffe.
Patent DE-202020003733-U1 (DE)
Title: Alarmwertbildung mit Arrayfeld
IPC: A01D75/18
Filed: 2020-09-02
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet,
 dass alle gebräuchlichen Metalle und Kunststoffe durch ihre unterschiedliche Stoffkonstante vom Sensor detektiert werden.
Patent DE-202020100628-U1 (DE)
Title: Traufblech zum Ableiten von Regenwasser an einer Traufe
IPC: E04D13/04
Filed: 2020-02-05
Abstract: Traufblech zum Ableiten von Wasser an einer Traufe, insbesondere in eine Dachrinne (5), welches aufweist:
 einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Anbringungsstreifen (21), welcher dazu eingerichtet ist, unterhalb und im Wesentlichen parallel zu einer Dachhülle (3) angebracht zu werden;
 einen sich in der Längsrichtung erstreckenden zweiten Anbringungstreifen (22), welcher dazu eingerichtet ist, zwischen der Dachhülle (3) und einem Dachunterbau (4) angebracht zu werden; und
 eine sich in der Längsrichtung erstreckende Rinne (24), welche zwischen dem ersten Anbringungsstreifen (21) und dem zweiten Anbringungstreifen (22) angeordnet ist und in ihrer Wand mindestens ein Ablaufloch (242) aufweist.
Patent DE-202021000056-U1 (DE)
Title: Truhe mit Luftkühlfunktion
IPC: F25D7/00
Filed: 2021-01-07
Abstract: Truhe, in die ein elektrischer Lüfter integriert ist, der Umgebungsluft in die Truhe ansaugt und gekühlte Luft über Öffnungen wieder auslässt.
Patent DE-202021100507-U1 (DE)
Title: Zwischenwellenkupplung
IPC: F16D3/68
Filed: 2021-02-02
Abstract: Zwischenwellenkupplung, aufweisend eine erste Kupplungsnabe (29) mit mehreren Klauen (30, 31, 32), eine zweite Kupplungsnabe (29') mit mehreren Klauen (30', 31', 32', 33'), erste Verbindungsmittel (18), zweite Verbindungsmittel (18') und eine Zwischenwelle (12), die mittels der Verbindungsmittel (18, 18') drehelastisch oder drehfest mit den Kupplungsnaben (29, 29') verbunden ist, wobei die Zwischenwelle (12) jeweils mehrere Mitnehmer (14, 15, 16, 17, 38, 39), insbesondere Klauen, an ihren beiden Enden aufweist, wobei die Klauen (30, 31, 32) der ersten Kupplungsnabe (29) und die Mitnehmer (14, 15, 16, 17, 38, 39) am ersten Ende der Zwischenwelle (12) jeweils mit den ersten Verbindungsmitteln (18) verzahnt sind und wobei die Klauen (30', 31', 32', 33') der zweiten Kupplungsnabe (29') und die Mitnehmer am zweiten Ende der Zwischenwelle (12) jeweils mit den zweiten Verbindungsmitteln (18') verzahnt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwelle (12) mehrere Stege (4, 5, 6, 7, 36, 37), insbesondere mehrere mit dem Profil der Mitnehmer (14, 15, 16, 17, 38, 39) der Zwischenwelle (12) ausgeformte Stege (4, 5, 6, 7, 36, 37), aufweist, die jeweils einteilig und axial durchgehend ausgebildet sind und aus denen die Mitnehmer (14, 15, 16, 17, 38, 39) an den Enden der Zwischenwelle (12) ausgebildet sind.
Patent DE-202021103916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen insbesondere von Clay aus einem Fass
IPC: F04D7/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung (2),
 - zum Entnehmen von Clay (4) oder einer anderen pastösen Masse aus einem Fass (6) mit zylindrischer Innenkontur
 - mit einer Fassfolgeplatte-Baugruppe, die angepasst ist, eine Öffnung eines Fasses Unterdruck-dicht zu verschließen, mit einer Pumpe (10), die eingerichtet ist, Masse (aus dem Fass) von der Unterseite (12) der Fassfolgeplatte-Baugruppe (in bestimmungsgemäßer Anordnung) durch eine Leitungsverbindung (14) in eine Anschlussvorrichtung zu pumpen, die außenseitig an der Fassfolgeplatte-Baugruppe angeordnet ist (und die auf das Anschließen eines Clay-Förderschlauchs eingerichtet ist) dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10) eine Spindelpumpe ist mit mindestens einer Förderspindel (18), die (mindestens) eine Helix-förmige Fördernut (20) aufweist und
 - die eine nicht eingehauste Mantelfläche (26) in einem Bereich aufweist, der von der Unterseite (12) zugänglich ist, und/oder
 - die aus der Unterseite (12) der Fassfolgeplatte-Baugruppe nicht eingehaust nach unten ragt.
Patent DE-202021104911-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon-Folienaufbringhilfe mit Glasfolie
IPC: B25B11/02
Filed: 2021-09-13
Abstract: Mobiltelefon-Folienaufbringhilfe mit Glasfolie, umfassend: einen Aufbringhilfenkörper (1), ein Verbindungselement (2) und eine Glasfolie (3), wobei die untere Endfläche des Aufbringhilfenkörpers (1) mit einem Aufnahmeraum (11) versehen ist, der auf die Form eines Mobiltelefons abgestimmt ist und das Mobiltelefon abdecken kann, wobei die Glasfolie (3) mittels des Verbindungselements (2) im vom Aufnahmeraum (11) umschlossenen Bereich angeordnet und ein Anschlagelement (4) im vom Aufnahmeraum (11) umschlossenen Bereich angeordnet ist, wobei, wenn der Aufbringhilfenkörper (1) so auf das Mobiltelefon gelegt wird, dass er es abdeckt, bei den gegenüberliegenden Enden der Glasfolie (3) ein Ende in Kontakt mit dem Mobiltelefonbildschirm gebracht und das andere Ende durch das Anschlagelement (4) begrenzt wird, sodass ein Spalt zwischen ihm und dem Mobiltelefonbildschirm verbleibt, d. h. die beiden gegenüberliegenden Enden der Glasfolie (3) werden nicht gleichzeitig mit dem Mobiltelefonbildschirm in Kontakt gebracht.
Patent DE-202022102142-U1 (DE)
Title: Sinterkarbid-Material mit verstärkter Binderphase
IPC: E01C23/08
Filed: 2022-01-28
Abstract: Sinterkarbid-Material (40), insbesondere Hartmetall, mit 70-95 Gew.%, vorzugsweise mit 80-95 Gew.%, Wolframkarbid in dispergierter Form, und einer Binderphase,
 wobei die Binderphase metallisches Bindermaterial (30) aufweist,
 wobei das metallische Bindermaterial Co aufweist,
 wobei die Binderphase intermetallisches Phasenmaterial (10) und/oder die gelösten Elemente Ni und Al aufweist,
 wobei das intermetallische Phasenmaterial (10), wenn vorhanden, nach der Strukturformel (M,Y) 3  (Al,X) gebildet ist, wobei M = Ni, Y=Co und/oder ein sonstiger Bestandteil ist und X=Wolfram und/oder ein sonstiger Bestandteil ist,
 wobei die Binderphase folgende chemische Element-Zusammensetzung aufweist:
 Ni > 25 Gew. %, Al > 4 Gew. %, Rest Co und gelöste Binderbestandteile, beispielsweise W und/oder C.
Patent DE-202023101081-U1 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
IPC: B25B13/06
Filed: 2023-03-07
Abstract: Ein Steckschlüsseleinsatz, umfassend
 einen Hauptkörper, umfassend
 eine Ausgangsendfläche, die sich an einem Ende des Hauptkörpers befindet und eine Öffnung des Hauptkörpers umgibt und senkrecht zur Antriebsachse des Steckschlüsseleinsatzes steht;
 eine äußere Ringwand, die mit der Ausgangsendfläche verbunden ist und einen Betätigungsabschnitt aufweist; und
 eine Widerstandsstruktur, die ringförmig um die Ausgangsendfläche angeordnet ist.
Patent DE-202023102184-U1 (DE)
Title: Kochgeschirrset mit Deckelhaken
IPC: A47J36/12
Filed: 2023-04-25
Abstract: Kochgeschirrset, umfassend:
 ein Kochgeschirrgefäß mit einem Rand;
 einen Deckel mit einer Kante und einer Mitte, wobei der Deckel zum Passen auf das und Abdecken des Kochgeschirrgefäßes in einer ersten Position konfiguriert ist; und
 einen Deckelhaken, der an einer oberen Oberfläche des Deckels an oder nahe der Kante des Deckels angeordnet ist und zum Abstützen des Deckels in einer im Wesentlichen vertikalen Position an der Kante des Kochgeschirrgefäßes in einer zweiten Position konfiguriert ist, wobei der Deckelhaken ein Basisglied, das am Deckel angebracht ist, und ein oberes Glied, das sich über das Basisglied erstreckt, umfasst, um einen Hohlraum zum Aufnehmen des Rands des Kochgeschirrgefäßes dazwischen zu definieren;
 wobei der Hohlraum einen Außenabschnitt, der zur Kante des Deckels hin angeordnet ist, und einen Innenabschnitt aufweist, der zur Mitte des Deckels hin angeordnet ist, wobei der Hohlraum einen ersten Spalt zwischen dem Basisglied und dem oberen Glied aufweist, der breit am Außenabschnitt und schmal am Innenabschnitt ist;
 eine Zunge, die im Hohlraum am Basisglied angeordnet ist und einen zweiten Spalt zwischen der Zunge und dem oberen Glied definiert;
 wobei der Hohlraum, erste Spalt und zweite Spalt zum Führen der Kante des Deckels in eine stabile Ruheposition konfiguriert sind, sodass der Deckel am Rand des Kochgeschirrgefäßes in einer zweiten Position abgestützt ist.