baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009010522-U1 (DE)
Title: r2-Drehhakenverschluss
IPC: B65D59/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Drehhakenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss zum Verschießen von Öffnungen dient, nur von einer Seite erreichbar ist und durch das Drehen der Haken arretiert ist.  Wobei die Drehhaken durch die Formgebung der Außenseite am selbständigen Verdrehen gehindert werden und die Spiralfedern an der Innenseite die Drehhaken gegen die Fläche der Bohrung ziehen und verriegelt.  Die Entnahme des Drehhakenverschlusses ist durch Drehen der Drehhaken technisch möglich.
Patent DE-202009012387-U1 (DE)
Title: Reichweitenvergrößerung für Elektroautos durch Einsatz von Generatoren
IPC: B60L50/15
Filed: 2009-09-10
Abstract: Reichweitenvergrößerung von reinen Elektroautos, ohne den Einsatz eines Verbrennungsmotors, in welcher Form auch immer.  Die Antriebsachse (meist Vorderachse) verbraucht bei Inbetriebnahme Strom. Die frei mitlaufende Achse (meist die Hinterachse) erhält zwei kleine Elektromotore. Diese sind als Generator geschaltet. Bei Fahrt erzeugen diese beiden Generatoren Strom, welcher der Batterie wieder zugeführt wird. Die Batterie wird also während der Fahrt stetig geladen, und das Fahrzeug erhält dadurch eine größere Reichweite.
Patent DE-202009013548-U1 (DE)
Title: Wellendurchführung mit Abstreifer
IPC: F16C33/04
Filed: 2009-10-07
Abstract: Wellendurchführung in einen Mischraum für eine hin- und hergehende, rotierende Welle (1), umfassend:  ein rohrförmiges Gehäuse (5) mit ringförmigen Nischenabschnitten (30, 40) zur Aufnahme einer Abstreiferanordnung (4) und von Wellenlippendichtungen (3),  gekennzeichnet durch folgenden Aufbau der Abstreifer (41, 42) in der Abstreiferanordnung (4):  ein Abstreiferring (43, 45) aus einem hochfesten Material und mit einer in Richtung des Mischraums gebogenen Lippe (43a, 45a) in engem Abstand zur Wellenoberfläche, jedoch ohne Berührung zu dieser, und  ein Stützring (44, 47) aus einem Hochleistungs-Kunststoff, der auf der Wellenoberfläche läuft und an die Form des Abstreiferrings (43, 45) angepasst ist, um diesen zu stützen;  wobei der Abstreiferring (43, 45) und der Stützring (44, 47) zusammen eine Ringscheibe bilden, die in Reihe mit gleichartigen Ringscheiben in den zugehörigen Nischenabschnitt (40) des Gehäuses (5) vor den Wellenlippendichtungen (3) montiert ist.
Patent DE-202009014535-U1 (DE)
Title: Isolierbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2009-10-28
Abstract: Isolierbehälter (1), umfassend  – ein Gehäuse (2), das in seinem Inneren einen Kühlgutaufnahmeraum (3) definiert, in dem gekühltes und/oder gefrorenes Kühlgut untergebracht werden kann,  – eine Behältertür (4), die am Gehäuse (2) angelenkt ist und mittels derer der Kühlgutaufnahmeraum (3) des Isolierbehälters (1) wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann, und  – eine Kältespeicherhalterung (5), die im Kühlgutaufnahmeraum (3) angeordnet ist und zur Halterung mindestens eines Kältespeichers (6) geeignet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kältespeicherhalterung (5) eine Drahtgitteranordnung mit einer Anzahl voneinander beabstandeter Haltetraversen (50) und an diesen angebrachten Gitterstäben (51) umfasst.
Patent DE-202009015190-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Fräsbrecher
IPC: B28D1/18
Filed: 2009-11-09
Abstract: Mehrzweck-Fräsbrecher, insbesondere für die Straßenbau und die Bodenstabilisierung, mit einer mit Meißeln bestückten Fräswalze und wenigstens einer mit der Fräswalze zusammenwirkenden Brechereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Brechereinrichtung mehrere in der Walzenlängsrichtung nebeneinander angeordnete Brecherplatten (3) umfaßt und jede Brecherplatte (3) an einem eigenen Halter (4) austauschbar angebracht ist.
Patent DE-202009017916-U1 (DE)
Title: Sicherheitshelm bei der Sportart Golf
IPC: A42B3/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Stoffkappe (1) als Schutzhelm (2) bei der Sportart Golf, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (3) mit einer Polystyrolschicht (4) ausgestattet ist.
Patent DE-202010004579-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Mini-Tissue-Visiten- und Checkcard-Serviette
IPC: A47G23/032
Filed: 2010-04-06
Abstract: Die Multifunktions-Miniserviette ist dadurch gekennzeichnet, dass sie sehr klein ist und als besonderes Maß (Punkt 19 + 20 u. 21 + 22 sowie Punkt 27 + 28) die Größe einer üblichen Spenderserviette hat, an einer Kante (Punkt 4) mit einem auch abtrennbarem Getränkeuntersetzer versehen ist oder versehen sein kann, und somit Felder in der Größe von Visiten.- oder Checkkarten enthält, und an der (1. a 5 +  5  von 22 zu 28) Außenkantenlinie eine Bogenkante oder auch beliebige Außenkantenlinie leicht versetzt als Einschublasche enthält.
Patent DE-202010004886-U1 (DE)
Title: Regalsystem für Wohnmobil/Reisemobil Heckgaragen
IPC: B60P3/36
Filed: 2010-03-18
Abstract: Regalsystem für Wohnmobil/Reisemobil Heckgaragen dadurch gekennzeichnet, dass das Regalsystem aus Aluminumprofilen und Eckverbinder gefertigt ist.
Patent DE-202010005935-U1 (DE)
Title: Kontaktbrücke für ein Relais
IPC: H01H50/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Eine Kontaktbrücke für ein Relais mit einem Gehäuse, einem Spulenkreis innerhalb des Gehäuses, einem Kontaktkreis innerhalb des Gehäuses und einem Brückenkontakt innerhalb des Gehäuses, wobei Spulenkreis und Kontaktkreis verbunden sind.
Patent DE-202010007475-U1 (DE)
Title: Kombinierte Vorrichtung zur Trocknung von Schlämmen und anderen pastösen Materialien
IPC: C02F11/13
Filed: 2010-06-01
Abstract: Kombinierte Vorrichtung zur Trocknung von Schlämmen und anderen, pastösen Materialien, bestehend aus einem Rillenwalzentrockner und einem nachgeschalteten Bandtrockner oder Trommeltrockner oder sonstigen Warmlufttrockner, dadurch gekennzeichnet dass, in  1  der Rillenwalzentrockner (1) in ein isoliertes Gehäuse (5) eingebaut ist und einer oder mehreren Prallstahltrocknungselementen (Röhren mit Düsen) (2) zur zusätzlichen Warmlufttrocknung der in den Rillen von drei Seiten durch Kontakttrocknung getrockneten pastösen Masse ausgerüstet ist.
Patent DE-202010007962-U1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Lesegerät mit einer Projektionsfunktion
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-07-02
Abstract: Tragbares elektronisches Lesegerät mit einer Projektionsfunktion, bestehend aus:  – einem Gehäuse,  – einer Leiterplatte, die innerhalb des Gehäuses angebracht ist,  – einer Prozessoreinheit, die an der Leiterplatte angebracht ist,  – einer Bedien- und Anzeigeeinheit, die innerhalb des Gehäuses bzw. vom Gehäuse hinausragend sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist,  – einer Speichereinheit, die an der Leiterplatte sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist,  – einer Versorgungseinheit, die an der Leiterplatte sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist, und  – einer Projektionseinheit, die innerhalb des Gehäuses bzw. vom Gehäuse hinausragend sowie mit der Prozessoreinheit galvanisch verbunden angebracht ist.
Patent DE-202010008664-U1 (DE)
Title: Begehbare Fläche, insbesondere für eine Ladebordwand
IPC: B60R3/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Begehbare Fläche (1), insbesondere für eine Plattform, eine Ladebordwand, eine Brücke oder einen Bootssteg mit einer Oberfläche (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche zumindest einen Steg (7) mit einer Höhe (h) und zumindest eine Vertiefung (11) mit einer Tiefe (t) aufweist, wobei der zumindest eine Steg (7) und die zumindest eine Vertiefung (11) einen Winkel (α) einschliessen.
Patent DE-202010009047-U1 (DE)
Title: Wasserrechner
IPC: G06D1/12
Filed: 2010-06-14
Abstract: Form des Wasserrechners dadurch gekennzeichnet dass er aus 3 kongruenten, gleichschenklig-rechchtwinkligen durchsichtigen Dreiecksplatten aufgebaut ist, die an ihren Katheten so wasserdicht miteinander verbunden sind, dass sie in ihrer Gesamtheit eine dreiseitige Pyramide mit offener Basis bilden. Die in die Pyramidenspitze mündenden Kanten sind mit Zentimeterskalen versehen.
Patent DE-202010014181-U1 (DE)
Title: Wellenschliff-Spaten
IPC: A01B1/02
Filed: 2010-10-11
Abstract: Grabe-, Garten- bzw. Wellenschliffspaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstichkante des Spaten mit einem (sinusartigen) Wellenschliff (2) versehen ist.
Patent DE-202010015915-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung an Fruchtpressen und Zerkleinerer
IPC: A47J19/02
Filed: 2010-11-26
Abstract: Antriebseinrichtung an Fruchtpressen und Zerkleinerer, mit Hand betreibbar, zwecks Auspressen von Früchten und Zerkleinern von Gemüse usw. dadurch gekennzeichnet dass, der Preßkegel (4) der Zitruspresse (1) in seinem Inneren mit der Antriebsachse (42) gekoppelt ist, die Antriebsachse (42) eine Länge aufweist, welche in vorteilhafter Weise über die Unterkante des Preßkegels (4) hinausragt, die Antriebsachse (42) eine nahezu gewindeähnliche Steg-Nutpaarung (420) aufweist, diese einen Linksdrall, und oder alternativ einen Rechtsdrall ausweist, und die Antriebsachse (42) in der Saftschale (3) so geführt ist, dass aufgrund einer axialen Verschiebung des Preßkegels (4) um den Höhenbetrag (h1) nach unten, in Richtung zur Saftschale (3) und oder alternativ nach oben, abgehend von der Saftschale (3), der Preßkegel (4) in eine entsprechende Rotationsbewegung versetzt wird, und die auf den Preßkegel (4) aufgesetzte Frucht (9) wunschgemäß auspepreßt wird, und in vorteilhafter Weise der Preßkegel (4) mittels eines Federelementes (400) in seine obere Ausgangsposition zurückgedrückt wird, und somit...
Patent DE-202011000387-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Schlauch
IPC: F16L35/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Schlauch (9) zur Fixierung und zur Vermeidung des ungewollten Fliessens einer Flüssigkeit aus dem Schlauch nach dem Absperren einer Zuleitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einem abragenden geschlossenen Schenkel (2) mit einem Adapter (7) zur lösbaren Verbindung mit dem Schlauch (9) als erstes Halteteil und einem Flansch (5) zur Befestigung an einer Wand (11) als zweites Halteteil umfasst.
Patent DE-202011000603-U1 (DE)
Title: Flexibler Strang
IPC: A01K1/06
Filed: 2011-03-16
Abstract: Flexibler Strang (1), insbesondere Gurt oder Leine einer Tierführeinrichtung, einer Tasche oder eines Kleidungsstückes, wobei der Strang (1) mindestens einen elektrischen Verbraucher (6) aufweist, der an eine an dem Strang (1) befestigbare Stromquelle angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strang (1) eine Taschenlampenhalterung (9) zur lösbaren Halterung einer Taschenlampe (4) mit integrierter Stromquelle aufweist, wobei die Taschenlampenhalterung (9) elektrische Kontakte (92) aufweist, die an die Stromquelle der Taschenlampe (5) ankoppelbar und mit dem mindestens einen elektrischen Verbraucher (6) verbunden sind.
Patent DE-202011001008-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1), insbesondere Sitz-/Liegemöbelantrieb, mit einer Motorsteuerung (6), einer Handbedienung (7), einer Akkumulatoreinheit (8) und mit einer Netzversorgungseinrichtung (9) zum Verstellen von beweglichen Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der elektromotorische Möbelantrieb (1) wenigstens einen drehrichtungsumkehrbaren Elektromotor aufweist, wobei jedem Elektromotor ein Drehzahlreduziergetriebe nachgeschaltet ist und wobei jedem Drehzahlreduziergetriebe ein weiteres Getriebe nachgeschaltet ist, wobei die Akkumulatoreinheit (8) mindestens einen Akkumulator aufweist, und wobei die Netzversorgungseinrichtung (9) mit dem Netz verbindbar ausgebildet ist und die netzseitige Eingangsspannung in mindestens eine ausgangsseitige Kleinspannung transformiert, und einen Trenntransformator oder eine Übertragungseinheit zur galvanischen Trennung zwischen der netzgebundenen Eingangsseite und der kleinspannungsgebenden Ausgangsseite zum Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs (1) und zur Aufladung des mindestens einen Akkumulators aufweist, wobei eine Kopplungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, welche die Akkumulatoreinheit (8) mit der Netzversorgungseinrichtung (9) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (10) eine Ladeeinrichtung (22) zur Aufladung des mindestens einen Akkumulators der Akkumulatoreinheit...
Patent DE-202011001643-U1 (DE)
Title: Dosierer für Zutaten
IPC: A23G3/20
Filed: 2011-01-18
Abstract: Dosierer (1) für Zutaten mit einer Fördereinrichtung (2) zur Förderung von zu beschichtenden flächigen Erzeugnissen (12, 12a), insbesondere Lebensmitteln, in einer Förderrichtung (x), einer Beschichtungseinrichtung (5, 6, 6a) und einer Zuführeinrichtung (3, 4) für Zutaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungseinrichtung (5, 6, 6a) ein im Bereich der Zuführeinrichtung (3, 4) angeordnetes Rüttelblech (5), ein in Förderrichtung (x) am Rüttelblech (5) angeordnetes Rieselblech (6) und eine im Bereich des Rieselblechs (6) angeordnete Düseneinrichtung (6a) aufweist, die auf einen in Förderrichtung (x) der Fördereinrichtung (2) angeordneten Beschichtungsbereich gerichtet ist.
Patent DE-202011004219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Batteriewechsel von Elektrofahrzeugen
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln der Batterien von batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen, bei welchen eine die entladenen Batterien aufnehmende und eine die geladenen Batterien einsetzende Wechselvorrichtung vorgesehen ist, wobei das Elektrofahrzeug einen von außen zugänglichen, quer zur Fahrtrichtung verlaufenden und über in den Fahrzeugseitenwänden vorgesehene Öffnungen beschickbaren Aufnahmeraum für die Batterien aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seite des Fahrzeuges (5) parallel zu dessen Längsachse eine Wechselvorrichtung (1,2) mit mehreren Aufnahmeplätzen vorgesehen sind, wobei die Batterien (4) lanzettförmig sind und eine Längserstreckung aufweisen, die geringfügig geringer als die Breite des Fahrzeuges (5) ist, und der Abstand zwischen Seitenöffnung des Fahrzeuges (5) und der Wechselvorrichtung (1, 2) geringer ist als die halbe Länge der Batterie (4).
Patent DE-202011004363-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Sichern von Milchrindern zur Klauenbehandlung vorne in Pflegeständen
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Anheben und Sichern von Milchrindern bei der Klauenbehandlung bestehend aus einer drehbar gelagerten Wickelwelle (8) und zwei an dieser befestigten Zugsträngen (5), deren freie Enden mit dem unter dem Brustkorb wirkenden Hebemitteln verbunden sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (8) unrund ausgebildet ist und daran kraftschlüssig eine Wickeltrommel (7) und eine Rückzugstrommel (16) angebracht sind und die Wickeltrommel (7) über einen Zugstrang (5) mit der Kolbenstange (4) eines Hydraulikzylinders (3) verbunden ist.
Patent DE-202011004855-U1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Erkrankungen
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-04-05
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Erkrankungen, die eine Kombination aus (1,3)-(1,6)-β-D-Glucane aufweisen.
Patent DE-202011107809-U1 (DE)
Title: Halterung und Lochblech zur Aufnahme der Regeltechnik und der Anzeigen und Kontrollen mit Befestigungsvorrichtung für das Home-Box-System
IPC: A01G9/24
Filed: 2011-11-12
Abstract: Gestell aus 2 Streben und Bedienplatte mit angeschweißten Streben zur Aufnahme von Armaturen, Bedienelementen und Anzeigen für das Home-Box-System dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente, Armaturen, Kontrollen und Anzeigen nicht unter dem Fluttisch (nicht sichtbar) gelagert werden, sondern auf Augenhöhe für den Benutzer und sofort sichtbar sind, da sie in das Gestängesystem der Homebox integriert werden.
Patent DE-202011109616-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbindungssystem
IPC: A63C9/086
Filed: 2011-12-28
Abstract: Sicherheitsbindungssystem dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle 3 des Skischuhs 1 im Vorderfußbereich gegen Längskräfte und gegen unterhalb eines Auslösewertes liegende Querkräfte in der Einspannvorrichtung hält.
Patent DE-202011110003-U1 (DE)
Title: Stromrückgewinnungslampe
IPC: F21S9/03
Filed: 2011-08-03
Abstract: Als Hauptschutzanspruch gilt die Stromrückgewinnungslampe als Gesamt-Konstruktion oder dergleichen und ist dadurch gekennzeichnet, das diese mit den Einzelbauteilen (1) (2) (3) (4) (5) (6) ineinander verbunden ist mit der innen liegenden Glühbirne (4) oder dergleichen zum Lampenschirm (1).
Patent DE-202012006934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Jonglierelements
IPC: A63B67/08
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung (10, 10.2, 10.4, 10.5, 10.7, 10.8, 10.10) zum Halten eines Jonglierelements – mit einem Halteelement (12, 12.2, 12.5, 12.7, 12.8, 30, 38), – mit einem Querbolzen (16, 16.7, 16.8), der an dem Halteelement (12, 12.2, 12.5, 12.7, 12.8, 30, 38) lagefixierbar vorhanden ist.
Patent DE-202012011402-U1 (DE)
Title: Raumreinigungssystem mit Wasserbad
IPC: A47L9/18
Filed: 2012-03-15
Abstract: Staubsauger, umfassend: einen Flüssigkeitsbehälter (2); und einen Saugkopf (3), der in einer ersten Position relativ zum Flüssigkeitsbehälter (2) abnehmbar am Flüssigkeitsbehälter (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger ein Positionierelement (25) aufweist, das so einstellbar ist, dass der Saugkopf (3) in einer zweiten Position relativ zum Flüssigkeitsbehälter (2) anordenbar ist, wobei der Saugkopf (3) in der zweiten Position relativ zur ersten Position um einen ersten Winkel (γ) größer als 0° geneigt ist.
Patent DE-202012012047-U1 (DE)
Title: Schutzstreifen für Koffer
IPC: A45C13/36
Filed: 2012-12-13
Abstract: Schutzstreifen für Koffer, wobei an der Außenseite des Kofferkörpers (10) und des Kofferdeckels (11) Schutzstreifen (20) und Seitenteile (21) vorgesehen sind, die miteinander verbunden sind und aus der Außenseite des Kofferkörpers (10) und des Kofferdeckels (11) herausragen, wodurch wenn der Kofferkörper (10) auf dem Boden liegt, die Schutzstreifen (20) oder die Seitenteile (21) mit dem Boden in Kontakt stehen, so dass ein Verschleiß des Kofferkörpers (10) und des Kofferdeckels (11) durch die Reibung mit dem Boden vermieden wird.
Patent DE-202013000751-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen einer Vielzahl von flächigen Objekten
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen einer Vielzahl von flächigen, in mindestens einem Stapel (4) angeordneten Objekten (6)  mit einer Anzeigefläche (1) zum Darstellen des mindestens einen Stapels (4) von Objekten (6),  einer Verarbeitungseinrichtung (2), mit welcher Grafikdaten der Objekte (6) erzeugbar und veränderbar sind und  einer Annäherungsermittlungseinrichtung (3) zur Ermittlung eines Betätigungselementes (7) in einem Annäherungsbereich vor der Anzeigefläche (1) oder vor einer Eingabevorrichtung (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verarbeitungseinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass die Grafikdaten der Objekte (6) derart erzeugt werden, dass der mindestens eine Stapel (4) der Objekte (6) auf der Anzeigefläche (1) dargestellt wird,  wobei in einem ersten Modus der mindestens eine Stapel (4) der Objekte (6) in einem ersten Anzeigezustand, in einem zweiten Modus, in dem ein Betätigungselement (7) in dem Annäherungsbereich vor der Anzeigefläche (1) oder vor der Eingabevorrichtung (5) von der Annäherungsermittlungseinrichtung (3) erfasst ist, der mindestens eine Stapel...
Patent DE-202013002885-U1 (DE)
Title: Elektrischer Rasenmäher mit integrierten Kantenschneidern
IPC: A01D34/84
Filed: 2013-03-25
Abstract: Elektrisch angetriebener Hand-Rasenmäher mit integrierten Kantenschneidern zur zusätzlichen wahlweisen linken und/oder rechten Rasenkantentrimmung dadurch gekennzeichnet, dass der Hand-Rasenmäher aus einem Grundkörpermodul (1), Elektromotor (2), Führungsbügel (3), Kantentrimmer rechts (4), Kantentrimmer links (5), Messer (6), Steuerungsmodul (7), manuell höhenverstellbaren Fahrrollen (8), (9), (10), (11) besteht.
Patent DE-202013003908-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Fahrbarer Rasenmäher (10), umfassend einen ersten Motor (14) und mindestens ein durch den ersten Motor (14) angetriebenes, horizontal rotierendes Messer, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rasenmäher (10) mindestens eine Vorrichtung (18) zum Schneiden von Gras außerhalb des Arbeitsbereichs des rotierenden Messers angeordnet ist.
Patent DE-202013007592-U1 (DE)
Title: Halbleiterlampe mit Wärmeleitkörper zwischen Treiber und Treibergehäuse
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Halbleiterlampe (1) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (9), aufweisend – ein Treibergehäuse (3) mit einer Treiberkavität (21) – einen in der Treiberkavität (21) untergebrachten Treiber (4) und – einen lokalen wärmeleitenden Körper (22, 23, 24), welcher einen Teil des Treibers (4) mit einem Teil des Treibergehäuses (3, 5) wärmeleitend verbindet, wobei – der lokale wärmeleitende Körper (22, 23, 24) aus einem Wärmeleitmaterial (25) von beim Einfüllen in die Treiberkavität (21) formhaltend pastenartiger Konsistenz besteht.
Patent DE-202013011909-U1 (DE)
Title: Trichter
IPC: B67C11/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Trichter mit einem Einfüllteil (1), der über einen Verengungsbereich (2) mit sich verengendem Querschnitt in einen Auslaufstutzen (3) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass im Verengungsbereich (2) unregelmäßig verteilte, nach innen abstehende und den lichten Querschnitt verengende, wulstartige Vorsprünge (4) vorgesehen sind, wobei die Innenfläche des Verengungsbereiches (2), auf der die wulstartigen Vorsprünge (4) angeordnet sind, rotationshyperbolisch ausgeführt ist.
Patent DE-202013011950-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-10-22
Abstract: Schaltvorrichtung (1, 23) für ein Wechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Schaltwelle (3), die entlang ihrer Längsachse in eine Wählrichtung verschiebbar und mittels eines Schalthebels (2) um ihre Längsachse in eine Schaltrichtung drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schaltwelle (3) eine fest mit dieser verbundene Mitnehmerhülse (13, 25) angeordnet ist, die zum Übertragen eines Drehmoments auf eine drehbar auf der Schaltwelle (3) gelagerte Rastierhülse (8, 20, 24) ausgebildet ist, wobei zwischen der Mitnehmerhülse (13, 25) und der Rastierhülse (8, 20, 24) in Umfangsrichtung Spiel vorhanden ist.
Patent DE-202013101343-U1 (DE)
Title: System zur Ausgabe von flüssigen Zusatzstoffen aus einer Leitung eines Hahns
IPC: E03C1/046
Filed: 2013-03-27
Abstract: System zur Ausgabe von flüssigen Zusatzstoffen aus einer Leitung eines Hahns, das Folgendes umfasst: eine innen hohle Hauptleitung (2) mit einer Zugangsöffnung (8); einen Behälter (3) für flüssige Zusatzstoffe, der über eine Füllöffnung (4) und eine Ausgabeleitung (5) für die flüssigen Zusatzstoffe verfügt; Druckmittel (7), um die flüssigen Zusatzstoffe durch die Ausgabeleitung (5) zu pumpen; dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeleitung (5) für die flüssigen Substanzen hydraulisch vom Wasser, das durch die Hauptleitung (2) strömt, getrennt ist.
Patent DE-202013101806-U1 (DE)
Title: Drahtseilhaltevorrichtung
IPC: F16G11/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Drahtseilhaltevorrichtung (1) mit einem Gehäuseteil (2) zur Aufnahme von Klemmbacken (10) und einem die Klemmbacken (10) vorspannenden Vorspannelement (11), sowie mit einem Flanschteil (4), das einen Außenflansch (5) zum Halten einer Abdeckkappe (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flanschteil (4) über ein Gewinde (8, 8‘) mit dem Gehäuseteil (2) verbunden ist und/oder der Außenflansch (5) des Flanschteils (4) ein Gewinde (6) zur Befestigung der Abdeckkappe (9) am Flanschteil (4) aufweist.
Patent DE-202013102278-U1 (DE)
Title: Palette für Transportgut
IPC: B65D19/02
Filed: 2013-05-26
Abstract: Palette für Transportgut (15) umfassend einen Palettenkörper (2), an dem mindestens ein Gegenstand mit einem Befestigungsmittel festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Palettenkörper (2) zumindest fußseitig aus einem umfangsseitigen Rohrahmen (16) gebildet ist, dessen längs- und/oder stirnseitige Rahmenteile (17) teleskopierbar sind.