baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007168-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-07-20
Abstract: Mit gleichen Wagen stapelbarer Einkaufswagen (1), mit einem auf einem Fahrgestell (2) angeordneten konischen Korb (3), dessen offene Rückseite (4) durch eine Wandanordnung (5) verschließbar ist, die sich um eine oben liegende horizontale Achse (8) in das Korbinnere und wieder zurück schwenken lässt, wobei die Wandanordnung (5) eine um die horizontale Achse (8) schwenkbare Rückwand (6) und eine an der Rückwand (6) um eine weitere horizontale Achse (11) schwenkbar gelagerte Rückenlehne (9) aufweist und die Rückwand (6) sowie die Rückenlehne (9) durch einen an der Rückwand (6) und an der Rückenlehne (9) bewegbar abgestützten Sitz (12) zusätzlich verbunden sind, um in aufgeklappter Lage der Wandanordnung (5) eine Sitzgelegenheit für ein Kleinkind zu bilden, wobei ferner die Rückwand (6) und die Rückenlehne (9) horizontale und vertikale Verstärkungselemente aufweisen und wobei der Sitz (12) mit zwei Vorsprüngen (13) ausgestattet ist, die zum Hintergreifen von zwei an der Rückenlehne (9) befindlichen vertikalen...
Patent DE-202012009505-U1 (DE)
Title: Elektrische und pneumatische Mediendurchführung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Kopplungseinrichtung (10), die zur Mediendurchführung zwischen zwei Bauteilen (1, 2) eingerichtet ist, umfassend – eine erste Kopplerplatte (11), die mindestens einen Pneumatikkoppler (12) aufweist, und – eine Ausblaseinrichtung (13), die zur Beaufschlagung der ersten Kopplerplatte (11) mit einem Luftstrom eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Kopplerplatte (11) mindestens einen elektrischen Kontakt (14) aufweist.
Patent DE-202012010253-U1 (DE)
Title: Brustanschlag eines mitlaufenden Auffanggeräts
IPC: A62B35/00
Filed: 2012-10-27
Abstract: Feste unlösbare Verbindung (4) zwischen mitlaufendem Auffanggerät (3) einer Steigschutzeinrichtung (1) und einem Auffanggurt (5) der durch eine steigende Person (7) getragen wird und durch diesen festen Verbund (4) die sogenannte Nach-Hinten-Überfall-Problematik sicher beseitigt, dadurch gekennzeichnet, dass für die feste Verbindung (4) sich der Anschlagpunkt (6) des Auffanggurts (5) oberhalb des Körperschwerpunkts der steigenden Person (7) befindet, und hierdurch eine geometrisch unbedenkliche und ungefährliche Anschlagposition (6) am Auffanggurt (5) fest und unlösbar vorgibt.
Patent DE-202012012785-U1 (DE)
Title: Kernschicht für ein Sandwichverbundbauteil und Sandwichverbundbauteil
IPC: B29C70/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Kernschicht (3) für ein Sandwichverbundbauteil (10), welche wenigstens ein flächenförmiges Kernelement (1, 2) mit einer ersten Hauptfläche (11) und einer zweiten Hauptfläche (12) und Seitenflächen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein flexibles Kernelement (1) in zumindest einer Raumrichtung in seiner Längserstreckung veränderbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012102078-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen-Korbklappenlagerelement
IPC: B62B3/18
Filed: 2012-06-06
Abstract: Einkaufswagen-Korbklappenlagerelement (10), mit einem kauschenförmigen Körper, der an seinem Außenumfang eine durch zwei Seitenflächen (16.1, 16.2) begrenzte Aufnahmenut (18) für eine Lagerschlaufe (21) einer Korbklappe (20) aufweist und der innerhalb des durch die Aufnahmenut (18) umgrenzten Bereichs ein Achslager (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper aus zwei Halbelementen (11, 12) gebildet ist, die über Verbindungsmittel (13, 14, 15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013000176-U1 (DE)
Title: Ansitzkabine
IPC: A01M31/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ansitzkabine dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung des Kabinenquerschnitts ein ungerades Viereck mit der Winkelsumme von 360° bildet und dessen Seiten a und b stets einen Winkel (B) von 90° bilden, die Seiten b und c sowie die Seiten d und a im spitzen Winkel zueinanderstehen. Daraus resultierend die Seiten c und d einen stumpfen Winkel (D) bilden. Das Winkelmaß (A) der Seiten d zu a mit 60 bis 70° und der Winkel (D) der Seiten c zu d mit 120° bis 125° absichtlich variabel sind, sie ermöglichen eine, auf Körpermaße von Personen abzustimmende individuelle personenangepasste Bauform. (siehe 1)
Patent DE-202013002235-U1 (DE)
Title: Anordnung von Tasten zur Steuerung von Funktionsabläufen bei Spielautomaten
IPC: A63F13/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Anordnung von Tasten zur Steuerung von Funktionsabläufen bei Spielautomaten, welche zumindest weiterhin eine zentrale Steuereinheit, ein Anzeigemittel zur Darstellung von Spielelementen, Mittel zur Annahme, Prüfung, Speicherung und Ausgabe von Zahlungsmitteln aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass zumindest zwei Tasten (5, 6) zur Steuerung von Funktionsabläufen räumlich zueinander derart angeordnet sind, dass sie mit nur einer Betätigungsbewegung annähernd gleichzeitig betätigbar sind und/oder  dass sie unter Verwendung eines mechanisch koppelnden Betätigungselementes (7) mit nur einer Betätigungsbewegung annähernd gleichzeitig betätigbar sind.
Patent DE-202013002602-U1 (DE)
Title: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile mit Innenfächern
IPC: A47B88/20
Filed: 2013-03-18
Abstract: Facheinteilungseinrichtung für Möbelteile (13) mit Innenfächern (12), beispielsweise Schubladen oder dergleichen, mit einer Grundplatte (20), die im im zugeordneten Innenfach (12) eingebauten Einbauzustand oberhalb eines Möbelteils-Bodens (17) angeordnet ist, und mit mehreren Einsatzteilen (18), die über an der Grundplatte (20) angeordnete Verbindungselemente (22) mit der Grundplatte (20) zur Bildung einer Unterteilungsstruktur verbindbar oder verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (22) mittels Adhäsionsmitteln (30) an der Grundplatte (20) befestigt sind.
Patent DE-202013003614-U1 (DE)
Title: Outdoor-Tischgarnitur mit integrierter Fussverriegelung
IPC: A47B37/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Outdoor-Tischgarnitur, bestehend aus einem Tisch und mehreren dazugehörigen Stühlen, wie sie vorwiegend für die Möblierung von Freiluftgastronomieflächen wie z. B. Terrassen genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine integrierte Verriegelungsvorrichtung, gelagert im Tischfuss (1) verfügt, mit der sich die diese Mobiliargruppe zuverlässig miteinander verbinden lässt.
Patent DE-202013006673-U1 (DE)
Title: Wärme- und Kältespeicherelement
IPC: C09K5/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen Elemente (1), a) die hohe Wärme-, Kältespeichereigenschaften und b) die hohe Wärme-, Kälteleitfähigkeiten aufweisen und c) die diese Eigenschaften aus einer Füllung und oder aus einer Verbindung und oder aus einer Vermischung von Baustoffen (4), Dämmstoffen (3), Materialen aller Art, wie z. B. Flüssigkeiten, Gasen, mit technisch hergestellten Materialien, dem Wärme-, Kältespeichermaterial (2), erlangen. d) Dies betrifft Elemente in allen Bauformen und Konstruktionen, 1 bis 5 geben dazu Beispiele. Die Ansprüche betreffen nicht natürlich vorkommende, unbehandelte Stoffe und nicht Paraffine oder Salze mit PCM-Eigenschaften (Phasenwechsel-Temperatur-, -Energie-Eigenschaften) oder technische Produkte zur Nutzung deren PCM-Eigenschaften.
Patent DE-202013012082-U1 (DE)
Title: Bodenanker mit einem relativ zu ihm bewegbaren Schlagteil
IPC: E04H12/22
Filed: 2013-12-11
Abstract: Bodenanker (1) mit wenigstens einem mit ihm verbundenen und relativ zu ihm bewegbaren Schlagteil (2) und mit wenigstens zwei mit diesem Schlagteil (2) in entgegengesetzte Richtungen der Erstreckung des Bodenankers (1) beaufschlagbaren Anschlägen (3 und 4), die in unterschiedlicher Höhe außenseitig an dem Bodenanker (1) selbst angeordnet sind, wobei das Beaufschlagen des einen Anschlags (3) zum Einschlagen zumindest eines gegebenenfalls spitzen Endes (5) des Bodenankers (1) in eine Verankerungsposition, insbesondere in einen Boden, und das Beaufschlagen des anderen Anschlags zum Herausschlagen des Bodenankers aus seiner Verankerungsposition dienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagteil (2) als wenigstens eine die beiden Anschläge (3 und 4) in Gebrauchsstellung umschließende, relativ zu ihnen bewegbare Hülse (6) ausgebildet ist, die in ihrem Inneren beabstandet zueinander zwei Gegenanschläge (7 und 8) aufweist, deren Abstand größer als der Abstand der beiden eingeschlossenen Anschläge (3, 4) ist und dass der in Gebrauchsstellung höher liegende oder von dem einzuschlagenden Ende (5) des Bodenankers (1) weiter entfernte erste Gegenanschlag (7) der Hülse zum Beaufschlagen des oberen oder von dem einzuschlagenden Ende (5) des Bodenankers (1) weiter entfernten ersten Anschlags (3) beim Einschlagen des Bodenankers (1) und der zweiter oder tieferliegende Gegenanschlag (8) der Hülse (6) des Schlagteils (2) zum Beaufschlagen des anderen zweiten Anschlags (4) von unten her beim Lösen des Bodenankers (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202013100620-U1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-02-12
Abstract: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Grundblech für jeden unabhängig beweglichen Teil der Rückenlehne, in welchem Sicken ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundblech (4, 5) am Außenrand wenigstens bereichsweise einen einstückig angeformten U-förmigen Kederkanal (4a, 5a) zur Befestigung eines Rückenlehnenpolsters aufweist, wobei das Grundblech (4, 5) im Bereich des Kederkanales (4a, 5a) erste Sicken (6) aufweist, die sich im Wesentlichen quer zur Kederkanallängsrichtung erstrecken.
Patent DE-202013101154-U1 (DE)
Title: Pyrolyseaggregat für feuchte Biomasse
IPC: C10B47/12
Filed: 2013-03-18
Abstract: Pyrolyseaggregat (1) zur Pyrolyse von feuchter Biomasse (4) mit a) einem Entwässerungssegment (A) zum mechanischen Entwässern der Biomasse (4) mit Mitteln zur Materialzufuhr (3) und b) einem Trocknungssegment (B) zum thermischen Entwässern der Biomasse (4) durch Wärmezufuhr (32) und c) einem Reaktorsegment (C) zur pyrolytischen Zersetzung der Biomasse (4) in Gas und Kohle durch thermische Behandlung ohne Luftzutritt mit Mitteln zum Gasaustrag (33) und Mitteln zum Kohleaustrag (34), dadurch gekennzeichnet, dass das Entwässerungssegment (A) eine von einem ersten Gehäuse (10) umschlossene Schneckenpresse (7) zur Vorentwässerung (D), eine Zerkleinerungsstufe (13) zur Zerkleinerung (E) und einen von einem zweiten Gehäuse (15) umschlossenen ersten Kegel (18) zur Hauptentwässerung (F) der Biomasse (4) umfasst, das Trocknungssegment (B) einen von einer zweiten Abwärmekammer (42) eingefassten Trocknungszylinder (22) zur Trocknung (G) und eine von einer ersten Abwärmekammer (41) eingefasste Zinkenwelle (24) zur Materiallüftung (H) und einen zweiten Kegel (29) zur flächenförmigen Ausbreitung (I) der Biomasse (4) umfasst, und das Reaktorsegment (C) einen von einer Heißgaskammer (40) eingefassten Pyrolysezylinder (31) zur Pyrolyse (K) der Biomasse (4) in einer Pyrolysezone (43) umfasst, und dabei alle Segmente (A, B, C) entlang einer Längsachse (44) des Pyrolyseaggregats (1) antriebsmässig miteinander verbunden sind und die Biomasse (4) im Betriebszustand von einem Segment zum nächsten transportiert wird und damit die Biomasse (4) das Pyrolyseaggregat (1) kontinuierlich durchläuft.
Patent DE-202013102575-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K19/16
Filed: 2013-06-17
Abstract: Fahrradrahmen, von dem wenigstens ein Abschnitt umfasst: einen Mehrschichtabschnitt, der aus einer Mehrzahl von faserverstärkten Harzbahnen gefertigt ist und Dämpfungsbahnen, die zwischen der Mehrzahl von faserverstärkten Harzbahnen angeordnet sind.
Patent DE-202014000698-U1 (DE)
Title: Andock-Vorrichtung aus Edelstahl für handelsübliche Fässer (60/216l)
IPC: B08B3/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Anlage (WA) zum Waschen von Gegenständen, insbesondere Rotationssiebe, Drucksiebe, Rakel und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (WA) eine Waschkammer (WK) mit Düsenstöcken (DS) aufweist.
Patent DE-202014001558-U1 (DE)
Title: "Vorrichtung zum Absorbieren bzw. Reduzieren von Störsignalen auf einem elektrischen Leiter"
IPC: H04B15/00
Filed: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung (1, 14, 28, 37) zum Absorbieren bzw. Reduzieren von Signalstörungen auf einem elektrischen Leiter, insbesondere in einem Kabel, mit einer Durchführungsöffnung, die zur Durchführung des elektrischen Leiters vorgesehen ist, mit einer Dämpfungseinrichtung, die ein mehrteiliges, insbesondere aus zwei Dämpfungsteilen bestehendes ringförmiges Dämpfungselement aus einem Dämpfungsmaterial umfasst, das elektromagnetische Störsignale, insbesondere Rauschsignale dämpft, mit einem Gehäuse, in dem sich das Dämpfungselement unterbringen lässt und das zur Anbringung des Dämpfungselements am elektrischen Leiter vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (42) mehrere, insbesondere zwei schalenförmige Gehäuseteile (2, 3, 15, 16, 30, 31) umfasst, wobei in einem zusammengesetzten Zustand der Vorrichtung das Dämpfungselement im Gehäuse (42) einen in der Durchführungsöffnung angeordneten Leiter ringförmig umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass an einem innenseitigen Oberflächenabschnitt wenigstens eines der Gehäuseteile (2, 3, 15, 16, 30, 31) eine kissenförmige Einlage (8) angebracht ist, die im zusammengesetzten Zustand der Vorrichtung (1, 14) zwischen dem Gehäuse und dem Dämpfungselement angeordnet ist, wobei die kissenförmige Einlage (8) auf ein Dämpfungsteil (6, 17, 18, 29, 40, 41) des Dämpfungselements drückt und wobei die Einlage (8) aus einem weicheren Material als die Gehäuseschale hergestellt ist.
Patent DE-202014003085-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: A47G23/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Flaschenhalter (1), umfassend eine Grundplatte (2) und eine auf der Grundplatte (2) angeordnete Halterung (3) für eine Flasche (4), wobei die Halterung (3) eine wendelförmig ausgebildete Schlinge (5) umfasst, die um die in die Halterung (3) eingesetzte Flasche (4) um einen Umfangswinkel von mindestens 360° umläuft.
Patent DE-202014004045-U1 (DE)
Title: Formatanordnung und Produktionsform zur Herstellung von Betonsteinen
IPC: B28B7/24
Filed: 2014-05-09
Abstract: Formatanordnung zur Herstellung von Betonsteinen, mit einer in einer Füllrichtung (2) angeordneten Längsseite (6) und einer quer zur Füllrichtung (2) angeordneten Breitseite (8), wobei vier in Füllrichtung angeordnete Reihen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) von rechteckigen Steinformaten vorhanden sind, wobei die Steinformate (10.1, 10.1', 10.2, 10.2', 10.3, 10.3') von zwei äußeren Reihen (4.1, 4.4) eine erste Breite (b1) und die Steinformate (14.1, 14.1', 14.2, 14.2') von zwei inneren Reihen (4.2, 4.3) eine zweite Breite (b2), die größer ist als die erste Breite (b1), aufweisen, und in jeder Reihe (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) mindestens ein quadratisches Steinformat (10.1, 10.1', 14.1, 14.1') vorhanden ist.
Patent DE-202014004422-U1 (DE)
Title: Bauteil mit Rand
IPC: A47J27/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Kochen von Reis, aufweisend ein Bauteil mit einem Rand.
Patent DE-202014010576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters sowie Anschluss- oder Verbindungseinrichtung mit einer solchen Vorrichtung
IPC: H01R9/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters (10, 20), insbesondere eines Kabelleiters eines Energieversorgungskabels, wobei die Vorrichtung (1) einen Verbindungskörper (4) aufweist, der einen Aufnahmeraum (6) begrenzt, in den der zu kontaktierende Leiter (10, 20) mit seinem stirnseitigen Ende einsetzbar ist, und wobei die Vorrichtung (1) ein Kontaktmedium (30) aufweist, mit dem unter Wirkung einer Kontaktkraft das stirnseitige Ende des Leiters (10, 20) elektrisch kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktmedium (30) eine Vielzahl von in den Aufnahmeraum (6) eingebrachten, elektrisch leitfähigen und aneinander anliegenden Kontaktkörpern (32) aufweist, von denen mindestens ein Teil in elektrisch kontaktierende Anlage an das stirnseitige Ende des Leiters (10, 20) bringbar ist.
Patent DE-202014010627-U1 (DE)
Title: Formulierung mit einem Bindemittel zur Haarbehandlung
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-08-01
Abstract: Formulierung, bestehend aus – einem Bindemittel, – einem wässrigen Lösungsmittel und– einem oder mehreren Konservierungsstoffen, Stabilisatoren oder Kombinationen davon,– wobei das Bindemittel durch die Formel I wiedergegeben wird:– wobei A, B, C und D reaktive Reste sind, die dazu fähig sind, mit den freien Thiolgruppen zu reagieren, und jeweils eine oder mehrere Ladungen enthalten, wobei jeder der reaktiven Reste A, B, C und D unabhängig einen Rest enthält, der aus der der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Vinylsulfon, einer Acrylatgruppe, einer Methacrylatgruppe, einer Styrolgruppe, einer Acrylamidgruppe, einer Methacrylamidgruppe, einer Maleatgruppe, einer Fumaratgruppe und einer Itaconatgruppe besteht; R ein Bindeglied ist, das zwei oder mehr Ladungen enthält, wobei die Ladungen den Ladungen an den reaktiven Resten entgegengesetzt sind, wobei n von 1 bis 10 ist und R kein Polymer ist, und die Summe der Ladungen null beträgt und wobei die reaktiven Reste ionisch an das Bindeglied gebunden sind und wobei p, q, r und s bei jedem Auftreten unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 0 bis 25 sind und wobei die Summe von p + q + r + s gleich oder größer als 2 ist.
Patent DE-202014011221-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A24F47/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines inhalierbaren Aerosols aus einem verdampfbaren Material, die umfasst:
 - einen Vorrichtungskörper (20), umfassend eine Kartuschenaufnahme (21),
 - eine lösbare Kartusche (30), wobei die Kartusche (30) ausgebildet ist, um in die Kartuschenaufnahme (21) eingesetzt zu werden, und
 - wobei die Kartuschenaufnahme (21) mit der lösbaren Kartusche (30) eine lösbare Kopplung bildet, wobei die lösbare Kopplung eine Reibschlussanordnung, eine Schnappverbindungsanordnung oder eine magnetische Anordnung umfasst;
 - eine wiederaufladbare Energiespeichereinrichtung; wobei die lösbare Kartusche (30) umfasst:
 - eine Fluidspeicherkammer (32);
 - eine an einem ersten Ende der Kartusche (30) angebrachte Heizanordnung (36), wobei die Heizanordnung (36) umfasst:
 ◯ eine Heizkammer (37),
 ◯ einen Fluiddocht (34),
 ◯ ein Widerstandsheizelement (35), insbesondere ein Widerstandsdraht,
 ◯ ein erstes Paar Heizkontakte (33, 33'), umfassend dünne Platten, die etwa bei den Seiten der Heizkammer (37) angebracht sind, wobei der Fluiddocht (34) und das Widerstandsheizelement (35) dazwischen gehalten sind,
 ◯ wobei das Widerstandsheizelement (35) in Kontakt mit dem Fluiddocht (34) und um ihn gewickelt ist, und wobei
 ■ das erste Paar Heizkontakte (33, 33') eine Form umfasst, die eine Lasche (33a) mit einem Federkennwert umfasst, die sich aus der Heizanordnung (36a) heraus erstreckt, um einen Schaltkreis mit dem Vorrichtungskörper (20) zu schließen,
 ■ das erste Paar Heizkontakte (33, 33') dazu eingerichtet ist, zu einem zweiten Paar Heizkontakte (22) in der Kartuschenaufnahme (21) des Vorrichtungskörpers (20) zu passen, um den Schaltkreis zu schließen 
 - ein Mundstück (31), wobei das Mundstück (31) an einem zweiten Ende der Kartusche (30) angebracht ist und einen Aerosolauslass (47) umfasst,
 - einen Verdampfer, umfassend
 ◯ das Widerstandsheizelement (35), das ausgebildet ist, um wenigstens einen Teil des verdampfbaren Materials zu erwärmen und/oder zu verdampfen, und
 ◯ ein Dochtmaterial des Fluiddochts (34), welches ein flüssiges verdampfbares Material ohne eine Pumpe oder einen anderen mechanisch beweglichen Teil in den Verdampfer zieht, und
 ◯ wobei das Widerstandsheizelement (35) um das Dochtmaterial des Fluiddochts (34) gewickelt und mit einem positiven und einem negativen Pol einer Stromquelle verbunden ist,
 ◯ wobei der das Widerstandsheizelement (35) eine Spule ist und das Widerstandsheizelement (35), wenn es aktiviert ist, aufgrund von zur Erzeugung von Wärme durch das Widerstandsheizelement (35) fließenden Stromes eine Temperaturerhöhung aufweist,
 ◯ wobei die Wärme an mindestens einen Teil des verdampfbaren Materials mittels Leitungs-, Konvektions- und/oder Strahlungswärmeübertragung übertragen wird, so dass der mindestens eine Teil des verdampfbaren Materials verdampft.
Patent DE-202014011337-U1 (DE)
Title: Anpassung von Audio-Wiedergabevorrichtungen
IPC: H03G5/16
Filed: 2014-03-14
Abstract: System (100), umfassend:
 einen Prozessor (108, 170); und
 einen Speicher (110, 172), der Anweisungen speichert, die, wenn sie ausgeführt werden, bewirken, dass das System (100) Folgendes durchführt:
 Empfangen von Bilddaten von einer Kamera (160), wobei die Bilddaten eine Audio-Wiedergabevorrichtung (104) und einen die Audio-Wiedergabevorrichtung (104) tragenden Benutzer (102) abbilden;
 Bestimmen eines oder mehrerer Verschlechterungsfaktoren, die eine Klangqualität der Audio-Wiedergabevorrichtung (104), die vom Benutzer (102) getragen wird, verschlechtern, auf der Basis der Bilddaten;
 Schätzen eines Schallleckens, das durch den einen oder die mehreren Verschlechterungsfaktoren verursacht wird;
 Bestimmen eines oder mehrerer Klangprofile auf der Basis mindestens des Schallleckens; und
 Erzeugen von Abstimmungsdaten (152) auf der Basis des einen oder der mehreren Klangprofile, wobei die Abstimmungsdaten dafür ausgelegt sind, die Audio-Wiedergabevorrichtung (104) klanglich anzupassen.
Patent DE-202014101316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justage eines Laserstrahls
IPC: G01V8/12
Filed: 2014-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Justage eines Laserstrahls (1) in einem Sensorgehäuse (2) mit einem Sensor (4), mit einem zylindrischen Lasermodulgehäuse (6) und einem Befestigungsmodul (8) mit einer Passbohrung (10) für das Lasermodulgehäuse (6), wobei das Lasermodulgehäuse (6) in der Passbohrung (10) drehbar ist, wobei das Befestigungsmodul (8) in einer einzigen zweiten Achse (Y) verdrehbar in dem Sensorgehäuse (2) angeordnet ist, wobei das Lasermodulgehäuse (6) in der Passbohrung (10) angeordnet ist, wobei das Lasermodulgehäuse (6) in der Passbohrung (10) um die eigene Achse gedreht ist bis der Laserstrahl (1) in einer zweiten Achse (Y) ausgerichtet ist, wobei das Lasermodulgehäuse (6) in dieser Position in dem Befestigungsmodul (8) fixiert ist und anschließend das Befestigungsmodul (8) entlang der zweiten Achse (Y) verdreht ist bis der Laserstrahl (1) in einer ersten Achse (X) ausgerichtet ist, wobei das Befestigungsmodul (8) in dieser Position in dem Sensorgehäuse (2) fixiert ist.
Patent DE-202014103087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Rollos
IPC: E06B9/42
Filed: 2014-07-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Rollos an einer einer Gebäudeaußenseite zugewandten Außenseite eines Fensters (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zumindest eine Klemmvorrichtung (3) mit einem C-förmigen Rahmen (4) und zumindest einer Fixierschraube (5) aufweist, wobei ein Schaft der zumindest einen Fixierschraube (5) durch eine Öffnung in einem ersten Schenkel des C-förmigen Rahmens (4) geführt ist, wobei die Öffnung ein mit einem Außengewinde des Schaftes der zumindest einen Fixierschraube (5) korrespondierendes Innengewinde aufweist, wobei die Vorrichtung (1) zumindest eine zwischen einem freien Ende der Fixierschraube (5) und einem zweiten Schenkel angeordnete Montageplatte (6) für zumindest eine als Befestigung für das Rollo dienende Führungsschiene (7) aufweist, wobei die zumindest eine Montageplatte (6) eine Aufnahme (8) für einen die freien Schenkel des C-förmigen Rahmens (4) verbindendend Steg aufweist.