baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032905-A1 (DE)
Title: Support block for bogie wagon utilized for accommodating semi-trailer in combined transport, has outer- and inner rollers movable along inclined plane, such that rotation of levers about rotational axis is obtained
Inventor: RHEINDORF HANS-PETER
IPC: B61D45/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: The block has levers (6a, 6b) pivotably arranged on a frame (2) about a rotational axis (5), and a trailer plate (3) pivotably hinged to ends of the levers. A wedge element (7a) and another wedge element are provided with an inclined plane (8) and are easily movable against the frame. Outer- and inner rollers (11, 12) are movable along the inclined plane, such that rotation of the levers about the rotational axis is obtained. An opening accommodates the trailer plate, which is adjustable in height with respect to the frame by a lifting device.
Patent DE-102009033933-A1 (DE)
Title: Schuhwalze
Inventor: KRUS SIEGFRIED
IPC: D21G1/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Schuhwalze zum Bilden eines Langspalts mit einer Gegenwalze (2) zur Behandlung einer Materialbahn mit einem um einen Träger (4) drehbaren, flexiblen Walzenmantel (5), der im Langspalt auf einer geschmierten Lauffläche (7) eines am Träger (4) angeordneten Druckschuhs (6) abgestützt ist, und einer hydraulischen Belastungsvorrichtung (8), die den Druckschuh (6) zur Gegenwalze (2) drückt und dazu eine Mehrzahl Hydraulikzylinder (9) aufweist, die in Längsrichtung entlang des Druckschuhs (6) zueinander beabstandet sind und jeweils ein Kolbenelement (10) aufweisen, das innerhalb eines Zylinderelements (11) angeordnet ist, das eine Arbeitskammer (12) definiert, die durch ein hydraulisches Fluid mit Druck beaufschlagbar ist, wobei das Kolbenelement (10) oder das Zylinderelement (11) ein Zweistückelement (11.1, 11.2) ist, das ein erstes Zweistückelement (11.1), das relativ zum Druckschuh (6) fixiert ist, und ein zweites vom ersten beabstandetes Zweistückelement (11.2) umfasst, das relativ zum Träger (4) fixiert ist, und die Zweistückelemente (11.1, 11.2) mit Flanschenden (13, 14) eines Kupplers (15) als dem jeweils anderen Kolbenelement (10) oder Zylinderelement (11) in dichtendem Eingriff stehen, wobei der Kuppler (15) in Eingriff steht mit einer Rückzugseinrichtung (16), die ein Hubelement ist, das einen am Träger (4) vorgesehenen Hubraum (17) aufweist, den das am Träger (4) gehaltene Flanschende (13) des Kupplers (15) als Kolbenfläche begrenzt zum Ausbilden des Kupplers (15) ...
Patent DE-102009041179-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für ein Reduktionsmittel
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (1) für ein Reduktionsmittel mit einem metallischen Gehäuse (6), aufweisend zumindest ein außen befestigtes metallisches Ansaugrohr (4) und einen äußeren Druckleitungsanschluss (5), wobei im Gehäuse (6) eine metallische Grundplatte (7) angeordnet ist, an der zumindest eine Pumpe (8) und Kanäle (9) vorgesehen sind, wobei das Ansaugrohr (4), das Gehäuse (6), die metallische Grundplatte (7) und die Pumpe (8) in wärmeleitendem Kontakt zueinander stehen und benachbart zum Ansaugrohr (4) ein längliches Heizelement (24) angeordnet ist.
Patent DE-102009043569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MUETSCHELE ARMIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-09-30
Abstract: Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (2) sowie einer zuluftseitigen Luftfördereinrichtung (6) und einer abluftseitigen Turbine (15). Das Brennstoffzellensystem (1) wird zumindest während einer Abschaltprozedur mit Luft aus der Luftfördereinrichtung (6) gespült. Während des Spülens wird eine Verbindung zwischen der Luftfördereinrichtung (6) und der Abluftseite zwischen Brennstoffzelle (2) und Turbine (15) geschaffen.
Patent DE-102009043914-A1 (DE)
Title: Pneumatische Einzelkornsämaschine
Inventor: BRUEGGEMANN KLAUS
IPC: A01C7/20
Filed: 2009-09-01
Abstract: Pneumatische Einzelkornsämaschine mit einem einen Saatgutvorratsbehälter aufweisenden Gehäuse und zumindest einer drehbar angetriebenen Vereinzelungstrommel, in deren Umfangsmantel kreisförmig in Perforationsreihen angeordnete Perforationen angebracht sind, einem Gebläse, mittels welchem eine Druckdifferenz zwischen dem Innenraum der Vereinzelungstrommel und dem Außenbereich der Vereinzelungstrommel erzeugbar ist, so dass, wenn die Vereinzelungstrommel durch den Saatgutvorrat geführt wird, sich an den Perforationen auf der Außenseite der perforierten Trommel Samenkörner anlagern, wobei das Gehäuse zwei voneinander beabstandete Seitenwände aufweist, die sich parallel zur Bewegungsrichtung der Trommel erstrecken und mit der Trommel zumindest annähernd abdichtend zusammenwirken, wobei eine die an die Perforationen angelegte Druckdifferenz zum Ablösen der Saatkörner von den Perforationen unterbrechende Abdeckeinrichtung im Innenraum der Trommel angeordnet ist, wobei im Bereich der Abdeckeinrichtung und den Perforationsreihen jeweils das eine Ende einer Ausbringleitung mit ihrer Einmündungsöffnung bis an die Trommeloberfläche zumindest annähernd heranreichend angeordnet ist. Um die Anordnungsart des Ablösebereiches der vereinzelten Saatkörner zumindest der abzuschaltenden Perforationsreihen zu optimieren, so dass eine vereinfachte Rückführung der abgelösten Saatkörner in den Saatgutvorrat erreichbar ist bzw. erreicht wird, ist vorgesehen, dass die Einmündungsöffnungen der ...
Patent DE-102009044735-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: KIM MOO YONG
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, aufweisend: ein Gehäuse mit einem oberen Auslass und einem unteren Auslass, wobei ein Luftströmungs-Raum in dem Gehäuse ausgebildet ist und einen oberen Raum und einen unteren Raum aufweist, um Luft zu dem oberen Auslass und/oder dem unteren Auslass zu leiten, einen Verdampfer, welcher in dem Gehäuse installiert ist und selektiv durch den oberen Raum mit dem oberen Auslass in Verbindung steht, und eine Verteiler-Trennwand, um den unteren Raum zu unterteilen in einen Aufnahme-Raum zum Aufnehmen eines Heizelements darin, welcher selektiv mit dem oberen Raum in Verbindung steht, und mindestens einen abgeteilten Raum, um das Heizelement mit dem unteren Auslass zu verbinden, so dass mittels der Verteiler-Trennwand die Luft zu einem Seitenbereich des Gehäuses geleitet wird.
Patent DE-102009045101-A1 (DE)
Title: Rotor for electric machine, is provided with permanent magnet concentrically arranged around rotor axis in recess of rotor
Inventor: TRAN QUANG-NGOC
IPC: H02K1/27
Filed: 2009-09-29
Abstract: The rotor (1) is provided with permanent magnet (3) concentrically arranged around a rotor axis (2) in a recess (4) of the rotor. The recess is provided with a centering element (45) for centering the permanent magnet in the recess. The permanent magnet is centered tangentially on the axis of the rotor. An independent claim is also included for an electric machine.
Patent DE-102009046605-A1 (DE)
Title: Energieübertragersystem für ein Energiespeichersystem
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2009-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieübertragersystem (20) für ein Energiespeichersystem (10), insbesondere Batteriesystem, mit einer Mehrzahl von Gleichstromstellermodulen (22; 24; 26), die jeweils einen Gleichstromsteller (22, 24, 26) und/oder eine ausgangsseitige Serienschaltung mehrerer Gleichstromsteller (22, 24, 26; 50, 52, 54) mit je einem ersten und einem zweiten Modul-Ausgang (46, 48) aufweisen, wobei jeder der Gleichstromsteller (22, 24, 26; 50, 52, 54) einen ersten und einen zweiten Eingang (34, 36) zum Anschließen eines Energiespeichermoduls (12, 14, 16) des Energiespeichersystems (10) aufweist und die Gleichstromstellermodule (22; 24; 26) ausgangsseitig parallel geschaltet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Energiespeichersystem mit einem entsprechenden Energieübertragersystem und ein Kraftfahrzeug mit einem Energiespeichersystem.
Patent DE-102009050993-A1 (DE)
Title: Schwingungsunterdrückungsverfahren und Schwingungsunterdrückungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SUZUKI NORIKAZU
IPC: B23Q15/12
Filed: 2009-10-28
Abstract: Ein Schwingungsunterdrückungsverfahren und eine Schwingungsunterdrückungsvorrichtung werden offenbart. Nachdem ein Werkzeug an eine Hauptspindel angebracht wurde (S1), wird ein Modalparameter des Werkzeugs oder eines Werkstücks berechnet (S2). Danach wird basierend auf dem erhaltenen Modalparameter und Bearbeitungsbedingungen eine Relation zwischen einer Ratterfrequenz und einer Phasendifferenz als eine Näherungsformel berechnet (S3, S4). Wenn eine Ratterschwingung nach Beginn der Bearbeitung auftritt (S5), wird unter Verwendung der Näherungsformel eine Ratterfrequenz entsprechend einer Sollphasendifferenz erhalten (S6), und basierend auf der erhaltenen Ratterfrequenz, der Anzahl von Werkzeugspannuten und der Hauptspindeldrehzahl wird die optimale Drehzahl berechnet (S7, S8). Die Drehzahl der Hauptspindel wird dann entsprechend der erhaltenen optimalen Drehzahl verändert.
Patent DE-102009053772-A1 (DE)
Title: Motor vehicle component, has switching arrangement provided with photovoltaic elements, where signals are generated for changing operating condition of elements by control device designed for receiving measured operating parameter values
Inventor: SCHLAYER STEFAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-11-18
Abstract: The component has a switching arrangement (10) provided with a set of photovoltaic elements (12) e.g. thin film cells, and a sensor device e.g. microsensor (14), assigned to each photovoltaic element. An operating parameter of the respective photovoltaic element is measurable by the sensor device. Control signals are generated for changing an operating condition of the respective photovoltaic element by a control device designed for receiving measured operating parameter values depending on the measured operating parameter values. An independent claim is also included for a method for operating a motor vehicle component.
Patent DE-102009054611-A1 (DE)
Title: Molded interconnect device connector i.e. female molded interconnect device connector, for use as e.g. cable harness connector, has electrical contact formed by metallization layer that is applied on metallizable plastic component
Inventor: BIRKHOLD ANDREAS
IPC: H01R13/46
Filed: 2009-12-14
Abstract: The connector (1) has an electrical contact (3) and a contact carrier (2) i.e. connector housing, that is made of plastic material. A component (2a) of the carrier is made of a non-metallizable plastic component and another component (2b) of the carrier is formed as a metallizable plastic component. The electrical contact is formed by a metallization layer (4) that is applied on the metallizable plastic component. The metallization layer is made of copper or aluminum.
Patent DE-102009055360-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Antennenstrukturrahmens
Inventor: LEE DAE KYU
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-12-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Antennenstrukturrahmens, umfassend: Anordnen von Antennenstrahlern in einer länglichen Strahlerbahn in Form von Zellen, wobei die Antennenstrahler Antennenstrukturabschnitte enthalten, die ein externes Signal empfangen, und, während des Bewegens der Strahlerbahn, Ausbilden von Verbindungsanschlussabschnitten der Antennenstrahler durch einen nachfolgenden Biegevorgang und Spritzgießen von Strahlerrahmen derart, dass die Antennenstrukturabschnitte auf einem Satz jeweiliger Seiten der Strahlerrahmen ausgebildet werden und die Verbindungsanschlussabschnitte auf dem anderen Satz jeweiliger gegenüberliegender Seiten der Strahlerrahmen ausgebildet werden.
Patent DE-102009058586-A1 (DE)
Title: Pipeline arrangement, particularly for arranging in vehicle, has fluid line that is provided with recess, where fluid line is extended in direction of longitudinal axis
Inventor: NIRSCHL MICHAEL
IPC: F17D1/08
Filed: 2009-12-17
Abstract: The pipeline arrangement (10) has a fluid line (12) that is provided with a recess (22). The fluid line is extended in direction of a longitudinal axis (L). The recess is formed for transporting fluid from a beginning area (24) to an end area (26) of the fluid line. The fluid line is partly made of a current conducting material, where a contact element is arranged within the beginning area and the end area of the fluid line.
Patent DE-102009058686-A1 (DE)
Title: Verstellbare Sicherheits-Lenksäule
Inventor: LOEFFLER LINDA
IPC: B62D1/184
Filed: 2009-12-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine verstellbare Sicherheits-Lenksäule für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Klemmvorrichtung (100), die zur Längenfixierung der verstellbaren Lenksäule eine Schenkelfeder (130) aufweist, die auf ein die Klemmvorrichtung (100) eingeführtes Hüllrohr (110) für eine Lenkspindel (110) an einer durch Lösen der Schenkelfeder (130) verstellbaren Position verklemmt. Zumindest in Nähe zu einem Ende der Schenkelfeder (130) ist mindestens ein Anschlagelement (141, 142, 143) angeordnet, gegen das die Schenkelfeder (130) bei einer axialen zum Aufnahmerohr hin gerichteten Verschiebung (V) des Hüllrohres (110) anschlägt, wodurch die Wicklung der Schenkelfeder (130) eine begrenzbare Schrägstellung einnimmt. Dadurch wird eine einstellbare Crashfunktion realisiert.
Patent DE-102009058736-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: TAKATA MICHIHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Selbst wenn aufgrund einer abnormalen Verringerung in der Batteriespannung eine Motorsteuervorrichtung nicht betriebsfähig ist, kann ein Verbrennungsmotor sicher gestartet werden. Basierend auf der Schalthebel-Auswahlpositionsinformation, erzeugt durch einen Gangschaltungssensor (109A), erzeugt eine erste Detektionsschaltung (194) ein erstes Detektionssignal PS1, wenn der Schalthebel in der neutralen Position ist oder in der Parkposition; ein Mikroprozessor (110A) wird bereitgestellt mit einem zweiten Detektionsmittel, das ein zweites Detektionssignal PS2 erzeugt, wenn der Schalthebel in der neutralen Position ist oder in der Parkposition. Selbst wenn aufgrund einer abnormalen Verringerung in der Spannung einer Fahrzeugbatterie der Mikroprozessor (110A) nicht betriebsfähig ist durch Vergewissern durch das erste Detektionssignal PS1, dass das Fahrzeug in einem Zustand eines Nicht-Fahrens ist, kann der Motor gestartet werden mittels eines Anlassschalters.
Patent DE-102009059785-A1 (DE)
Title: Untersetzungsvorrichtung bzw. Verzögerungsvorrichtung
IPC: F16H1/32
Filed: 2009-12-21
Abstract: Das Auftreten von Sekundärschäden wird im Vorhinein verhindert, indem verhindert wird, dass ein großes Bauteil abgetrennt wird, selbst wenn eine Untersetzungsvorrichtung im Fall einer starken stoßartigen Belastung bricht. Eine Untersetzungsvorrichtung (40) weist eine Eingangswelle (Kurbelwelle) (42) auf, um außen verzahnte Zahnräder (Planetenräder) (46A bis 46C) in oszillierender Weise zu rotieren. Die Eingangswelle (42) wird sowohl im ersten als auch im zweiten Flanschkörper (Trägerkörper) (54 und 56) mittels eines Paars aus erstem und zweitem Schrägkugellager (50 und 52) gelagert bzw. gestützt. Die ersten und zweiten Schrägkugellager (50 und 52), die Berührungswinkel Θ1 und Θ2 von ca. 40° aufweisen, sind in einer O-Anordnung vorgesehen, um als Lager für die Lagerung bzw. das Abstützen der Eingangswelle (42) zu dienen.
Patent DE-102009059868-A1 (DE)
Title: Method for providing graphical user-interface for stereo-system in vehicle, involves changing partial quantity such that new displayed partial quantity lies within and/or hierarchically below hierarchical level of former partial quantity
Inventor: WAELLER CHRISTOPH DR
IPC: G06F3/037
Filed: 2009-12-21
Abstract: The method involves displaying a partial quantity (20a) of hierarchical structured entire information on a display surface (10), where the partial quantity lies in a hierarchical level. A receiving unit (12) is activated for receiving of speech inputs by an operating process, which defines an area (21) on the surface. The former partial quantity is changed such that a new displayed partial quantity (20b) lies within and/or hierarchically below the hierarchical level of the displayed former partial quantity, using the speech inputs. The process is implemented on a contact sensitive surface. An independent claim is also included for a device for providing the user-interface.
Patent DE-102009060936-A1 (DE)
Title: Gerüstfuß
Inventor: FEGE ALEXANDER
IPC: B61C17/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstfuß (1) zum Befestigen von Gerüsten und/oder Schränken in einem Schienenfahrzeug mit einem an einer Befestigungswand des Schienenfahrzeugs anbringbaren Tragrahmen (2), der ein Plateau (5) aufweist, das sich in einer montierten Stellung parallel zur Befestigungswand erstreckt, einer in das Plateau (5) eingebrachten Durchgangsöffnung (6), einem in der Durchgangsöffnung (6) angeordneten und rechtwinklig zum Plateau beweglich gehaltenen Einstellabschnitt (10), einem in dem Einstellabschnitt (10) ausgebildeten Langloch (11) und Verbindungsmitteln (12), die beweglich in dem Langloch (11) angeordnet und zum Verbinden mit den zur Montage vorgesehenen Schränken und/oder Gerüsten eingerichtet sind. Der Gerüstfuß (1) ist kostengünstig herstellbar.
Patent DE-102009061756-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter mit mindestens einem Ableitelement
Inventor: EHRHARDT ARND DR ING
IPC: H02H9/04
Filed: 2009-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsableiter mit mindestens einem Ableitelement sowie mit einer thermischen Abtrennvorrichtung, welche mindestens eine temperatursensible Lotstelle und eine Vorspannkraft-belastete Schaltzunge umfasst, wobei die Schaltzunge in den elektrischen Anschlusspfad des Ableiters eingebunden ist. Erfindungsgemäß weist die Engstelle der Abtrennvorrichtung eine Zeit-Strom-Kennlinie auf, welche mindestens die Zeit-Strom-Kennlinie einer für den Einsatzfall des Ableiters maximal zugelassenen Überstromschutzeinrichtung schneidet.
Patent DE-102010001612-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einer in einem Düsenkörper (1) hubbeweglich geführten Düsennadel (2) zum Schließen und Freigeben wenigstens einer im Düsenkörper (1) ausgebildeten Einspritzöffnung und mit einem Steuerventil (3) zur indirekten Ansteuerung der Düsennadel (2), indem durch Öffnen oder Schließen des Steuerventils (3) ein die Düsennadel (2) in Schließrichtung beaufschlagender Steuerdruck in einem Steuerraum (4) verändert wird, wobei das Steuerventil (3) einen in einer Ventilplatte (5) ausgebildeten Ventilraum (6) umfasst, der von einer Drosselplatte (7) begrenzt wird, die zwischen dem Düsenkörper (1) und der Ventilplatte (5) angeordnet ist und in welcher wenigstens eine Bohrung (8, 12) zur Verbindung des Ventilraums (6) mit dem Steuerraum (4) und/oder einem Hochdruckkanal (9) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß mündet die Bohrung (8, 12) über einen zwischen der Ventilplatte (5) und der Drosselplatte (7) ausgebildeten Axialspalt (10, 13) in den Ventilraum (6) und besitzt im Mündungsbereich einen reduzierten Durchmesser d zur Ausbildung einer Drossel (11, 14), deren Drosselwirkung über die Höhe h des Axialspalts (10, 13) beeinflussbar ist.
Patent DE-102010003338-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Drehübertrager für Daten
Inventor: FRONIUS JUERGEN
IPC: B23B19/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Werkzeugmaschine mit einem Maschinengestell, mit einer am Maschinengestell drehbar angeordneten, motorisch angetriebenen Maschinenspindel (10) und mit mindestens einem an der Maschinenspindel (10) einwechselbaren Bearbeitungskopf (12). Der Bearbeitungskopf (12) weist ein mit einer Aufnahme der Maschinenspindel (10) kompatibles Kupplungselement auf. Weiter ist ein Drehübertrager (16) für die Datenübertragung zwischen einem gestellfesten Stator (18) und einem spindelfesten Rotor (20) vorgesehen. Eine Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass die Maschinenspindel (10) eine Mehrzahl von spindelseitigen Funktionsmodulen (28', 28'', 28''') sowie ein einen Bestandteil eines Spindelbus (30) bildendes Leitungssystem aufweist, an das die spindelseitigen Funktionsmodule (28', 28'', 28''') unter Bildung von Teilnehmerstationen des Spindelbus (30) angeschlossen sind und wobei der Spindelbus (30) über die Drehübertragungsstrecke (16) mit einem gestellfesten Feldbus (32) kommuniziert. Vorteilhafterweise weist auch der Bearbeitungskopf (12) eine Mehrzahl von kopfseitigen Funktionsmodulen (34', 34'', 34''') sowie ein einen Bestandteil eines Kopfbus (36) bildendes Leitungssystem auf, an das die kopfseitigen Funktionsmodule unter Bildung von Teilnehmerstationen angeschlossen sind und wobei der Kopfbus (36) über eine Trennstelle (14) mit dem Spindelbus (30) kommuniziert.
Patent DE-102010003961-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung sowie Filterelement zur Benutzung bei einer solchen Filtervorrichtung
Inventor: WILKENDORF WERNER
IPC: B01D27/10
Filed: 2010-01-02
Abstract: Eine Filtervorrichtung für Fluide, mit einem Filtergehäuse (1), in dem mindestens ein eine Längsachse (11) definierendes Filterelement (9) in Form einer Filterpatrone aufnehmbar ist, die an zumindest einem Ende eine eine Einfassung für den betreffenden Endrand des Filtermaterials (23, 35) bildende Endkappe (17) aufweist, die zur Lagefixierung des Filterelementes (9) in seiner Funktionsposition an einer mit dem Bodenteil (5) des Filtergehäuses (1) zusammenwirkenden Elementaufnahme (13) festlegbar ist, die für aus dem Filterhohlraum (19) des Filterelementes (9) austretendes, abgereinigtes Fluid einen Fluidweg bildet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Elementaufnahme (13) eine den Fluidweg (35) sperrende Ventilanordnung (55) enthält und dass an der an der Elementaufnahme (13) festzulegenden Endkappe (17) des Filterelementes (9) eine Steuereinrichtung (79, 83) vorgesehen ist, die bei der Funktionsposition die Ventilanordnung (55) entsperrt.
Patent DE-102010005473-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: GEBAUER RAINER
IPC: F16C33/76
Filed: 2010-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) mit zwischen einem Außenring (3) und einem Innenring (4) angeordneten, in einem Käfig (7; 7') gehaltenen Wälzkörpern (5), und mit wenigstens einer an einer axialen Außenseite angeordneten Dichtung (20; 20') in Form eines Dichtringes (21; 21'), welcher mit seinen radialen Stirnseiten (22, 24; 22', 24') an Mantelflächen (23, 26) von Außenring (3) und Innenring (4) dichtend anliegt, wobei der Dichtring (21; 21') mit dem Käfig (7; 7') fest verbunden ist. Um die Abdichtung des Wälzlagers zu verbessern ist vorgesehen, dass der Dichtring (21; 21') mit wenigstens einem Wasser absorbierenden Absorberkörper (29; 31; 32) verbunden ist.
Patent DE-102010007583-A1 (DE)
Title: Electrical conductive wire i.e. lead wire, for use as electrical fuse in e.g. capacitor, has portion having different diameters at two locations, where wire diameter within portion is altered continuously from one location to other location
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: H01B5/02
Filed: 2010-02-10
Abstract: The wire has a portion (10) having two different diameters (d1, d2) at respective two locations (12, 14), where one of the diameters is in a range between 0.15-0.2 mm, and another diameter is in a range between 0.5-0.6 mm. A diameter (d) of the wire within the portion is altered continuously from one of the locations to the other location. Another portion is formed mirror-symmetrically to the former portion along an axial direction of the wire. A third portion and a fourth portion connect the former and the latter portions. An independent claim is also included for a method for manufacturing a wire.