baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100178-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-01-15
Abstract: Kupplungsvorrichtung, umfassend zwei fest, aber lösbar miteinander verbundene Kupplungselemente (1, 2), wobei an einem der Kupplungselemente (1) ein Schulterbereich (1.1) vorgesehen ist und wobei am anderen der Kupplungselemente (2) elastisch verformbare, formschlüssig mit dem Schulterbereich (1.1) in Eingriff bringbare Halteklauen (2.1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Lösen der Kupplungsvorrichtung ein elastisch verformbares, mit den Halteklauen (2.1) wirkverbundenes und die Halteklauen (2.1) beim Lösen aufweitendes und vom Schulterbereich (1.1) abhebendes Ringelement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103407-U1 (DE)
Title: Spielzeugpistole und dazugehöriges Magazin
IPC: F41B11/51
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Magazin (200) bestehend aus: einem Magazinkörper (210) mit einer Kugelaufnahme (201) und einer Abschusskammer (202), die mit der Kugelaufnahme (201) verbunden ist und einer elastischen Membran (230), die eine Innenseite der Abschusskammer (202) bedeckt.
Patent DE-202017003375-U1 (DE)
Title: Pumpspeicherkraftwerk
IPC: F03B13/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Pumpspeicherkraftwerk, das zur Energieerzeugung die Fallhöhe (14) eines Bergwerksschachtes nutzt, in dem aus einem Oberbecken (1) Wasser über mindestens eine Rohrleitung (4) in ein durch eine Kaverne (2) gebildetes Unterbecken leitbar ist und die Rohrleitung (4) im unteren Bergwerksschachtbereich mit mindestens einer Turbine (7) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die das Unterbecken bildende Kaverne (2) unter Einschluss der mindestens einen Rohrleitung (4) gegenüber dem Bergwerksschacht abgedichtet ist, wobei durch die Abdichtung (9) mindestens ein Entlüftungsrohr (6) von der Kaverne (2) in Richtung Oberbecken (1) geführt ist und in dem mindestens einen Entlüftungsrohr (6) oder gekoppelt mit dem mindestens einen Entlüftungsrohr (6) eine Luftturbine (8) angeordnet ist, die von dem das mindestens eine Entlüftungsrohr (6) durchströmenden Gas antreibbar ist.
Patent DE-202017005436-U1 (DE)
Title: Bügel für eine Hebevorrichtung von Personen, insbesondere von Patienten
IPC: A61G7/10
Filed: 2017-10-20
Abstract: Bügel für eine Vorrichtung zum Heben und/oder Transportieren von Personen, insbesondere von Patienten, aufweisend einen Grundkörper (2) an dem zumindest eine Aufnahme (3) für eine Tragvorrichtung, insbesondere für eine Traggurtanordung angeordnet ist, wobei die Aufnahme (3) mit einem Verbindungsende (4) an dem Grundkörper (2) angeordnet ist, und mit einem freien Ende (6) entfernt von dem Grundkörper (2) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien Ende (6) ein Sicherungselement (8) angeordnet ist, das mit seinem Anlagebereich (9) in einer Sicherungsposition (11) federkraftbedingt zumindest bereichsweise an dem Grundkörper (2) anliegt, und das mit seinen Befestigungsenden (12) in an dem freien Ende (6) der Aufnahme (3) axialversetzten und einander gegenüberliegend angeordneten Haltebohrungen (18, 19) schwenkbar gehalten ist.
Patent DE-202017006676-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrünung von senkrechten Flächen
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Begrünung einer zumindest annähernd vertikalen Fläche (3), insbesondere einer Gebäudewand, mit mindestens zwei Behältern (2) zur Aufnahme von Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass nur ein an oberster Position angeordneter Behälter (2a) über ein Befestigungselement (4) an der vertikalen Fläche (3) befestigt und jeder Behälter (2) über ein Verbindungselement (5) mit einem benachbart angeordneten Behälter (2a, 2b) verbunden ist;
Patent DE-202017007275-U1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsanlage zur Oberflächenbehandlung von Fahrzeugkarosserien und Fertigungsanlage zur Herstellung von Fahrzeugen
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-06-19
Abstract: Oberflächenbehandlungsanlage zur Oberflächenbehandlung von Fahrzeugkarosserien (10) mit mehreren Behandlungseinrichtungen (20.i-j; 66, 66', 66'),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein fahrerloses Transportsystem (22) vorgesehen ist, welches eine Vielzahl von flurgebundenen Transportwagen (28) umfasst, an welchen jeweils eine Fahrzeugkarosserie (10) befestigbar ist und welche auf einem Fahrboden (30) fahren, wobei die Transportwagen (28) jeweils ein eigenes Antriebssystem (40) mit sich führen und unabhängig voneinander antreibbar und verfahrbar sind,
 wobei
 jeder Transportwagen (28) ein Transportwagen-Fahrwerk (36) und eine Befestigungseinrichtung (32) für zumindest eine Fahrzeugkarosserie (10) umfasst, die mittels einer Verbindungseinrichtung (38) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202017007282-U1 (DE)
Title: Bride zur Halterung von Kabeln, vorzugsweise Hochspannungs-Kabel
IPC: H02G7/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Bride zur Halterung von Kabeln, vorzugsweise Hochspannungs-Kabel, welche einen länglichen Spannkörper (2, 12) für die Aufnahme von Kabeln (1a, 1b, 1c, 11a, 11b, 11c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der mit wenigstens zwei Durchführungskanälen (3a, 3b, 3c, 13a, 13b, 14a) für die Aufnahme der Kabel (1a, 1b, 1c, 11a, 11b, 11c) versehene längliche Spannkörper (2, 12) wenigstens einen Unterteil (2a, 13) und einen Oberteil (2c, 14) aufweist, die paarweise Klemmbacken (4b, 4d, 15, 16) zum Fixieren der Kabel (1a, 1b, 1c) in den Durchführungskanälen (3a, 3b, 3c, 13a, 13b, 14a) des Spannkörpers bilden.
Patent DE-202017101084-U1 (DE)
Title: Eine LED-Beleuchtungsanlage für Grünanlagen
IPC: F21S9/03
Filed: 2017-02-26
Abstract: Eine LED-Beleuchtungsanlage für Grünanlagen, umfassend ein Podest (1), eine Grundsäule (2), eine Stützplatte (3), einen Schutzschirm (4) und einen Lampenschirm (5), wobei die Grundsäule (2) auf dem Podest (1) steht und auf dem oberen Ende der Grundsäule (2) ein Flanschlager (6) angebracht ist. Auf dem Flanschlager (6) ist ein Stützsockel (7) angebracht. Oben mit dem Stützsockel (7) ist eine Stützsäule (8) gewindemäßig verbunden. Die Stützsäule (8) trägt die Stützplatte (3), auf der ein Birnensockel (9) angebracht ist, in welchem eine Beleuchtungsbirne (10) steckt. Auf der Stützplatte (3) ist ferner der Lampenschirm (5) gesetzt, der die Beleuchtungsbirne (10) umgibt. Außerhalb des Lampenschirms (5) ist ein Lampenkäfig (11) angeordnet, der durch den Rand der Stützplatte (3) steckt und an der Unterseite der Stützplatte (3) mit Schraubenmuttern (101) befestigt ist. Oben am Lampenkäfig (11) ist ein Deckel 12 vorgesehen, auf welchem ein Satteldach (122) angebracht. Auf der Oberfläche des Satteldachs (122) sind Solarmodule (121) angebracht. Der Schutzschirm (4) besitzt ein Mittelloch (13), an dessen Innenrand eine ringförmige Erhebung (14) vorgesehen ist, die in die Gewinderille (15) des Stützsockels (7) einrastet. Auf der Oberfläche des Podests (1) ist eine ringförmige Einsteckrille (16) vorgesehen, in der der untere Rand des Schutzschirms (4) steckt. An der unteren Seite des Podests (1) ist ein Fuß (17) mit Spitze angebracht, die zur Einpflanzung der Beleuchtungsanlage im Erdboden steckt.
Patent DE-202017103300-U1 (DE)
Title: Ausfahrbares Aufbewahrungssystem für einen Truck
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ausfahrbares Aufbewahrungssystem für einen Truck, folgendes umfassend: eine Truck-Ladeflächenwand; und einen Aufbewahrungsschrank, der in die Truck-Ladeflächenwand integriert ist, wobei der Aufbewahrungsschrank so ausgeführt ist, dass er zwischen einer Verstauungsposition, die in der Truck-Ladeflächenwand eingenommen wird, und einer Ausfahrposition, die sich über die Truck-Ladeflächenwand hinaus erstreckt, bewegbar ist.
Patent DE-202017104896-U1 (DE)
Title: Leitungssystem mit zumindest einer selbstklebenden elektrischen Leitung
IPC: H01B7/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Leitungssystem (1), umfassend zumindest eine selbstklebende elektrische Leitung (2, 2'), die aus einem flexiblen, bahnförmigen Träger (20, 20'), wenigstens einem elektrischen Leiter (21, 21.1', 21.2') und einer Klebstoffschicht (22, 22') besteht, dadurch gekennzeichnet, – dass der Träger (20, 20') aus einem Planenstoff besteht, – dass der wenigstens eine elektrische Leiter (21, 21.1', 21.2') als flache, flexible Leiterbahn ausgebildet ist und – dass der wenigstens eine elektrische Leiter (21, 21.1', 21.2') zwischen dem Träger (20, 20') und der Klebstoffschicht (22, 22') oder auf der vom Träger (20, 20') abgewandten Seite der Klebstoffschicht (22, 22') angeordnet ist.
Patent DE-202017105561-U1 (DE)
Title: Anordnung von Verteilermodulen
IPC: H04Q1/14
Filed: 2017-09-14
Abstract: Anordnung von modularen Verteilermodulen (11) zur Verbindung analog oder digital geschalteter Anschlussbuchsen mit weiteren Verteilermodulen oder weiterführenden Leitungen oder Endgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein plattenförmig ausgestalteten Modulträger (1) ein oder mehrere darauf angeordnete Verteilermodule aufweist und der(die) Modulträger nicht stationär ausgestaltet ist (sind).
Patent DE-202017107873-U1 (DE)
Title: Agilitätstrainingssystem
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Steckbalken mit zwei Stirnseiten zur Verwendung in einem System zum Trainieren von Tieren, bevorzugt Kamelen, Dromedaren und Equiden, besonders bevorzugt Pferden, wobei der Steckbalken aufweist: – Sacklöcher oder Durchbohrungen zur Aufnahme von flexiblen, bei Berührung durch das zu trainierende Tier nachgebenden Steckelementen, die sich längs des Steckbalkens erstrecken, und – ein Verbindungselement an mindestens einer der zwei Stirnseiten des Steckbalkens, das zur Ausbildung einer Steckverbindung mit einem korrespondierenden Verbindungselement ausgebildet ist, oder – ein Sackloch zur Aufnahme eines flexiblen Steckelementes an mindestens einer der zwei Stirnseiten des Steckbalkens, und wobei der Steckbalken in einem oder mehreren Fixierelementen fixierbar ist.
Patent DE-202018002481-U1 (DE)
Title: Flat Pedal - Pedale mit Verletzungsschutz
IPC: B62M3/08
Filed: 2018-05-23
Abstract: Flat Pedal - Pedale (1) mit Verletzungsschutz, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die scharfen Pins (2) welche zu Verletzungen führen, unter einer Schutzkappe (3) verschwinden. Die Schutzkappen befinden sich auf beiden Seiten der Pedale und verfügt über Lochbohrungen (5) die sich oberhalb der Pins befinden, so dass die Pins hier austreten können.
Patent DE-202018002949-U1 (DE)
Title: Glasfaser-Rohr-Kabel Übergangsbox
IPC: H02G15/06
Filed: 2018-06-22
Abstract: Massive auf hohe Langlebigkeit ausgerichtete Box, welche in einem Kabelschacht montiert zur Aufnahme von Rohren in welche Glasfaserkabel eingeblasen werden können. Die Box bietet die Möglichkeit einen Schutzschlauch anzuschließen, der die Glasfaserkabel zur Glasfasermuffe weiterleitet. Dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte einfach, ohne Werkzeug ein- und auszuhängen ist.
Patent DE-202018004415-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adaptiven Initiierung fluidischer Sprengstoffe mittels thermischer, barischer und quantenmechanischer Effekte aus elektroakustisch stimulierter Kavitation
IPC: F42C13/06
Filed: 2018-09-22
Abstract: Schutzanspruch 1 Vorrichtung, die mittels akustisch induzierter Kavitation unmittelbar einen insensitiven Sekundärsprengstoff (Aggregatszustand: fest, flüssig, gasförmig) initiiert und dabei auf Primärsprengstoffe verzichtet. Diese ist gekennzeichnet durch einen geschlossenen oder offenen kugel- oder zylinderförmigen Reaktionsraum, die im Sinne eines Reservoirs das zu initiierende Sprengstoffvolumen beinhaltet bzw. von diesem durchflossen wird.
Patent DE-202018104358-U1 (DE)
Title: Laufrahmen
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-07-27
Abstract: Laufrahmen, insbesondere für einen orthopädischen Sitz,
 - der ein Traggerüst (10) mit Seitentragarmen (11, 12) und
 - einen hinteren Quertragarm (13) aufweist,
 - wobei an den vorderen Teilen der Seitentragarme (11, 12) Vorderräder (21, 22; 41, 42) befestigt sind, gekennzeichnet dadurch, dass
 - sich im hinteren Teil der Seitentragarme (11, 12) Aufnahmen (34, 35) befinden, mit denen wahlweise
 - jeweils ein Hinterrad (51, 52) oder
 - eine gebogene Querstrebe (33) lösbar verbunden ist,
 - wobei die Querstrebe (33) Endabschnitte (331, 332) aufweist, die entlang einer ersten Linie (L1) verlaufen, sowie einen von der ersten Linie (L1) beabstandeten Mittelabschnitt (333),
 - wobei an den Endabschnitten (331, 332) Hinterräder (31, 32) befestigt sind,
 - und wobei der Mittelabschnitt (333) mit dem hinteren Quertragarm (13) des Traggerüsts (10) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202018105460-U1 (DE)
Title: Ein Ozean-Satelliten-Windfeld-Echtheitstestgerät
IPC: G01W1/02
Filed: 2018-09-21
Abstract: Ein Ozean-Satelliten-Windfeld-Echtheitstestgerät umfasst das Mikrowellen-Radiometer (1), das Scatterometer (2), das Windgeschwindigkeitserkennungsgerät (3) und das Windrichtungserkennungsgerät (4), wobei das Scatterometer (2), das Windgeschwindigkeitserkennungsgerät (3) und das Windrichtungserkennungsgerät (4) alle an das Mikrowellen-Radiometer (1) angeschlossen sind; das Mikrowellen-Radiometer (1) umfasst einen Mikrowellensender (101), einen Transferschalter (102), einen Empfänger (103), einen Engstrahler-Bandpassfilter (104), einen Square-Law-Detektor (105), einen Integrator (106), ein Datensystem (107) und eine Antenne (107), wobei der Mikrowellensender (101), der Empfänger (103) und die Antenne (107) mit dem Transferschalter (102) verbunden sind, und der Empfänger (103), der Engstrahler-Bandpassfilter (104), der Square-Law-Detektor (105), ein Integrator (106) und das Datensystem (107) sequentiell verbunden sind; zusätzlich erhält das Scatterometer (2) die Meeresoberflächenrauhigkeitsinformation durch Messen des Rückstreukoeffizienten der Oberfläche der Meereslinie, dann bekommt der Meeresoberfläche Windvektor, der genaue Informationen über die Windgeschwindigkeit und Windrichtung der Meeresoberfläche liefern kann.
Patent DE-202018105658-U1 (DE)
Title: Ein blendfreies Lichtpanel
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Blendfreies Lichtpanel, umfassend einen Rahmen, Lichtquellenplatten und eine Lichtleiterplatte, wobei die Lichtleiterplatte vom Rahmen umgeben ist, wobei die Lichtquellenplatten auf der Innenseite des Rahmens angebracht und einer Seite der Lichtleiterplatte zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsfläche der Lichtleiterplatte mit mindestens zwei Schichten von Helligkeitsverstärkungsfolien versehen ist, wobei eine Helligkeitsverstärkungsfolie eine Prismenoberfläche und eine mikrostrukturierte Oberfläche aufweist, wobei die Prismenoberfläche einer Helligkeitsverstärkungsfolie der Lichtleiterplatte zugewandt ist.
Patent DE-202018105745-U1 (DE)
Title: Frontelement für Tierbehausungen und Tierbehausung mit einem Frontelement
IPC: A01K31/14
Filed: 2018-10-08
Abstract: Frontelement für Tierbehausungen mit einer Vorderseite (110) und einer Rückseite (120), aufweisend eine erste Öffnung (12) und eine drehbar gelagerte Platte, wobei die drehbar gelagerte Platte als Drehteller (40) ausgebildet ist und mindestens zwei Öffnungen (45) aufweist, wobei das Frontelement (100) eine zweite Öffnung (14) aufweist, die sich im Bereich der Rotationsachse (R) das Drehtellers (40) befindet, wobei über die zweite Öffnung (40) eine Schnittstelle (41) des Drehtellers (40) zugänglich ist, welche zum Verdrehen des Drehtellers (40) dient, wobei die Rückseite (120) des Frontelements (100) eine erste Rasteinrichtung und der Drehteller (40) eine korrespondierende zweite Rasteinrichtung aufweisen, über welche die Ausrichtung des Drehtellers (40) gegenüber der Vorderseite (110) arretierbar ist.
Patent DE-202018107424-U1 (DE)
Title: Schneidmesser
IPC: A01D34/01
Filed: 2018-12-24
Abstract: Schneidmesser für eine Messerwalze (20) zum Abschneiden, Zerkleinern, Einarbeiten und/oder Zerfasern von Pflanzenresten, aufweisend einen sich längs erstreckenden oder kreisförmigen Messerkörper (10), mehrere nebeneinander angeordnete Zacken (12), und wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung an einer Messerwalze (20).
Patent DE-202019001008-U1 (DE)
Title: Ein zerlegbarer, zusammenklappbarer Hochstuhl
IPC: A47C4/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein zerlegbarer, zusammenklappbarer Hochstuhl mit einem Sitzkörper mit zwei symmetrisch angeordneten Stützbeinen, wobei die Verbindungsstangen zwischen den Stützbeinen in der Mitte der Vorderseite der Stützbeine und in der Mitte der Rückseite der Stützbeine angeordnet sind. Ein Rückenlehnennetz ist zwischen den beiden Stützbeinen im Bereich der Oberseite angeordnet, wobei die Befestigungsrohre für die Rückenlehne rechts und links des Rückenlehnennetzes angeordnet sind. Die Befestigungsschrauben sind durch Rückenlehnenbefestigungsrohre und Stützbeine angebracht. Die erste Befestigungsstange zwischen den Rückenlehnenbefestigungsrohren ist unter dem oberen Ende des Rückenlehnennetzes angebracht.
Patent DE-202019100656-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrzeugscheibe
IPC: G09F13/18
Filed: 2019-02-05
Abstract: Fahrzeugscheibe (I) mit Leuchtfläche, mindestens umfassend:- ein transparentes Substrat (1),- eine Strahlungsquelle (2),- ein Lichtablenkmittel (3),- einen Abdeckdruck (4) auf einer ersten Oberfläche (5.1) des transparenten Substrats (1),- eine Leuchtfläche (6), wobei die Leuchtfläche (6) in einer Aussparung (7) des Abdeckdrucks (4) angeordnet ist und die Aussparung (7) die äußere Form der Leuchtfläche (6) vorgibt.
Patent DE-202019101001-U1 (DE)
Title: Niet zum Verbinden von Werkstücken
IPC: F16B19/04
Filed: 2019-02-21
Abstract: Niet zum Verbinden mindestens zweier Werkstücke, mit
 - einer Niethülse mit einem eine Durchgangsöffnung aufweisenden Niethülsenschaft und
 - einem Nietdorn mit einem in der Durchgangsöffnung angeordneten Nietdornschaft, der einenends mit einem freien Ende in axialer Richtung über den Niethülsenschaft vorsteht und anderenends einen an den Nietdornschaft anschließenden, radial über den Nietdornschaft und die Durchgangsöffnung hinausragenden und an dem Niethülsenschaft anliegenden Nietdornkopf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nietdorn (5) aus einem setzbaren und die Niethülse (2a, 2b) aus einem nicht setzbaren Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-202019101311-U1 (DE)
Title: Strahlregler zur Erzeugung eines belüfteten Flüssigkeitsstrahls
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Strahlregler (1) zur Erzeugung eines belüfteten Flüssigkeitsstrahls, mit einem Gehäuse (2), einer Strahlbeschleunigereinrichtung (3) zur Erzeugung wenigstens eines beschleunigten Strahls, und einer der Strahlbeschleunigereinrichtung (3) in einer Strömungsrichtung (4) nachgelagerten Strahlbelüftungseinrichtung (5) zur Vermischung von Flüssigkeitsanteilen mit Luft, wobei die Strahlbelüftungseinrichtung (5) einen Raum (6) mit zumindest einer Belüftungsöffnung (7) aufweist, durch die Luft in den Raum (6) ansaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (1) eine innerhalb des Raumes (6) angeordnete Lochblende (8) aufweist, die den Raum (6) in einen Lufteintrittsteil (9) und einen Mischteil (10) aufteilt, wobei der Mischteil (10) und der Lufteintrittsteil (9) über eine Blendenöffnung (11) der Lochblende (8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019101412-U1 (DE)
Title: Probenzuführvorrichtung
IPC: G01N35/10
Filed: 2019-03-13
Abstract: Probenzuführvorrichtung (1) für ein Analysengerät (7) zur Verbrennungsanalyse von Probenmaterialien, mit einem Probenmagazin (2) zur Magazinierung einer Mehrzahl von insbesondere tiegelförmigen Proben (5) zum Erhitzen, Schmelzen und/oder Aufbewahren von Probenmaterial, mit wenigstens einer Zuführeinrichtung (4) zum Zuführen wenigstens einer Probe (5) von dem Probenmagazin (2) zu einer Analyseeinrichtung des Analysengerätes (7), wobei die Probe (5) in dem Analysengerät (7) erhitzt und in heißem Zustand nach der Probenanalyse von der Zuführeinrichtung (4) einer Entsorgungseinrichtung (9) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportweg der Probe (5) zwischen einer Übergabestellung der Zuführeinrichtung (4) bei der Übergabe der Probe (5) vom Probenmagazin (2) an die Zuführeinrichtung (4) und einer Analysenstellung der Zuführeinrichtung (4) bei der Bereitstellung der Probe (5) an die Analyseneinrichtung innerhalb einer nach außen hin im Wesentlichen geschlossenen Einhausung (8) verläuft.
Patent DE-202019103473-U1 (DE)
Title: Verkehrslichtsignalgeber
IPC: G08G1/095
Filed: 2019-06-24
Abstract: Verkehrslichtsignalgeber für den Straßen- und/oder Bahnverkehr umfassend ein topfförmiges Gehäuse (1) mit einer Kunststoffschale (2) und mit einem Kühlblecheinleger (3), wobei das Gehäuse (1) innenseitig an die jedenfalls abschnittsweise eben ausgebildete Rückwand (4), eine der Rückwand (4) gegenüberliegende Lichtaustrittsöffnung (5) sowie eine von der Rückwand (4) sich in Richtung der Lichtaustrittsöffnung (5) erstreckende Seitenwand (6) aufweist, umfassend ein LED-Modul (7) mit wenigstens einer Leuchtdiode (8) als Lichtquelle und mit einer Trägerplatte (10), an der die wenigstens eine Leuchtdiode gehalten ist, umfassend eine optikbehaftete, die Lichtaustrittsöffnung (5) überdeckende Abschlussscheibe und umfassend einen diffus reflektierend ausgebildeten Phantomlichtreflektor (11), welcher bezogen auf eine Installationsposition des Verkehrslichtsignalgebers unterhalb der wenigstens einen Leuchtdiode (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Leuchtdiode (8) mittig auf der Trägerplatte (10) angeordnet ist, dass der Phantomlichtreflektor (11) die Trägerplatte (10) abschnittsweise überdeckt derart, dass die Trägerplatte (10) sich zwischen der Rückwand (4) und dem Phantomlichtreflektor erstreckt, dass die Trägerplatte (10) rückseitig eben ausgebildet und im Bereich der Rückwand (4) des Gehäuses (1) flächig an den Kühlblecheinleger (3) angelegt ist und dass das LED-Modul (7) einen Optikaufsatz (9) zum Formen des von der wenigstens einen Leuchtdiode (8) abgestrahlten Lichts aufweist.
Patent DE-202019104502-U1 (DE)
Title: Mit einer Quetschhülse konfektioniertes Verbindungselement sowie dieses umfassende Rohrverbindung
IPC: F16L13/14
Filed: 2019-08-15
Abstract: Mit einer Quetschhülse (2) konfektioniertes Verbindungselement (1) zur Herstellung einer Rohrverbindung (15) zwischen dem Verbindungselement (1) und einem Kunststoffrohr (12) oder einem Metall-Kunststoff-Verbundrohr (12), umfassend:
 ein Verbindungselement (1) mit mindestens einem mit mehreren umlaufenden Außenrippen (3, 3a, 3b, 3c) versehenen Stützkörper (4) zum Aufschieben eines Rohrendes (13) aufweist; und
 eine mit dem Verbindungselement (1) in Eingriff befindliche Quetschhülse (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Quetschhülse (2) an ihrer Innenseite mindestens ein radial nach innen weisendes Eingriffselement (9) aufweist, das Verbindungselement (1) im Bereich des Stützkörpers (4) eine Eingriffsnut (8) aufweist und das Eingriffselement (9)/die Eingriffselemente radial beweglich in der Eingriffsnut (8) geführt ist/sind;
 und/oder
 das Verbindungselement (1) im Bereich des Stützkörpers (4) an seiner Außenseite mindestens ein radial nach außen weisendes Eingriffselement aufweist, die Quetschhülse (2) an ihrer Innenseite eine Eingriffsnut aufweist und das Eingriffselement/die Eingriffselemente radial beweglich in der Eingriffsnut geführt ist/sind.
Patent DE-202019105845-U1 (DE)
Title: Bodendübelsystem
IPC: E02D5/80
Filed: 2019-10-21
Abstract: Bodendübelsystem als Fuß für einen Pfahl oder dergleichen, bestehend aus mindestens einem konischen Rohrteil (1) mit einem äußeren Gewinde (7) und mindestens einem mit einem Rohrteil verschweißten Verbindungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer zylindrischer Rohrteil (2,3) oben an den konischen Rohrteil (1) anschließt, welcher zylindrische Rohrteil (2,3) an beiden Enden jeweils einen Verbindungsteil (4,5) aufnimmt, und dass die Verbindungteile (4,5) im Querschnitt jeweils ein äußeres oder ein dazu passendes inneres Profil haben, wobei bei den zylindrischen Rohrteilen (2,3) der Verbindungsteil (4) mit dem inneren Profil an deren oberen oder unteren Ende und der Verbindungsteil (5) mit dem äußeren Profil an deren unterem oder oberem Ende angebracht ist.