baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004017-U1 (DE)
Title: System und Apparat eines drahtlosen fernliegenden USB-Hubs
IPC: H04W92/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: Drahtloser fernliegender USB-Hub, umfassend  – ein serverseitiges Rechen-/Verarbeitungsmodul (101), das als Datenverarbeitungszentrum für den drahtlosen fernliegenden USB-Hub (10) dient, um Daten umzuwan deln und zu berechnen;  – ein serverseitiges Wi-Fi-Kommunikationsmodul (103), das mit dem serverseitigen Rechen-/Verarbeitungsmodul (101) gekoppelt ist und zum Empfang sowie Senden von Daten im Format des Wi-Fi-Kommunikationsprotokolls dient; und  – wenigstens einen USB-Anschluß (105), der zum Anschließen an ein USB unterstützendes elektronisches Gerät dient, dadurch gekennzeichnet, dass das serverseitige Rechen-/Verarbeitungsmodul (101) die Daten, die zwischen dem serverseitigen Wi-Fi-Kommunikationsmodul (103) und dem USB-Anschluß (105) übertragen werden, vom Format des Wi-Fi-Kommunikationsprotokolls ins Format des USB-Protokolls umwandelt und umgekehrt.
Patent DE-202009011665-U1 (DE)
Title: Edelstahl-Bohrschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2009-08-27
Abstract: Edelstahl-Bohrschraube, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube wenigstens eine harte Bohrspitze und eine harte Gewindeformzone besitzt und aus einem Stück austenitischem, martensitischem oder ferritischem nichtrostenden Stahl oder nichtrostendem Duplexstahl besteht, wobei wenigstens die Bohrspitze und Gewindeformzone einsatzgehärtet sind.
Patent DE-202009012288-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel mit besonderer Anordnung des Ventilatormotors
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Kühlmöbel (10), zur Präsentation von zu verkaufenden, gekühlten Waren, mit einer Kühlanlage und einem im Kühlbereich des Kühlmöbel (10) definierten und durch einen Ventilator (46) angetriebenen Luftkreislauf (20), dadurch gekennzeichnet, dass ein den Ventilator (46) antreibender Motor (40) außerhalb des Kühlbereichs angeordnet ist.
Patent DE-202009014438-U1 (DE)
Title: Lagerung
IPC: B60G3/02
Filed: 2009-10-26
Abstract: Lagerung (1) für das ein Lagerauge (2) aufweisende obere Ende (3) des Zylinderaußenrohrs (4) eines Achsausgleichszylinders (6) der Radaufhängung (7) eines Achsaggregats, vorzugsweise für Schwerlastanhänger, mit einem durch das Lagerauge (2) unter Zwischenlage einer Buchse (8) hindurchgesteckten Achsbolzen (9), dessen beide Enden (10, 11) in Gegenlagern (12, 13) der Radaufhängung (7), vorzugsweise eines Drehgestells (14) des Achsaggregats, gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Lagerauge (2) und Achsbolzen (9) eine Elastomer-Metall-Buchse (8) unter Vorspannung eingesetzt ist, ferner die Gegenlager (12, 13) zur Aufnahme der Enden (10, 11) des Achsbolzens (9) halbschalenförmig ausgebildet sind, sowie die Enden (10, 11) in den halbschalenförmigen Aufnahmen (15, 16) mittels durch jeweils in den Enden (10, 11) und in den Aufnahmen angeordnete, miteinander fluchtende Bohrungen (19, 20 bzw. 21, 22) hindurchgesteckte Schraubbolzen (17, 18) befestigt sind.
Patent DE-202010000095-U1 (DE)
Title: Stabilisatorsystem für einen Bogen für das Verschießen von Pfeilen
IPC: F41B5/20
Filed: 2010-01-28
Abstract: Stabilisatorsystem für einen Bogen für das Verschießen von Pfeilen, durch welches keinerlei Stützwirkung auf den Körper des Schützen oder auf die Bogensehne oder auf Gegenstände in der Umgebung des Schützen ausgeübt wird, wobei das Stabilisatorsystem einen stabförmigen, vom Bogen aus in Schussrichtung ragenden Frontstabilisator und einen stabförmigen, unterhalb des Griffes des Bogens am Bogen befestigten Rückstabilisator aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückstabilisator (5) zumindest etwa parallel zum Frontstabilisator (4) ausgerichtet ist und vom Bogen (1) aus an der vom Schützen abgewandten Seite der Bogenebene über die ungespannte Sehne (2) hinaus gegen die Schussrichtung vom Bogen weg ragt.
Patent DE-202010002660-U1 (DE)
Title: Pferdekutsche teilbar
IPC: B62C1/02
Filed: 2010-02-23
Abstract: Pferdekutsche teilbar dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgastzelle mitsamt Hinterachse (1) durch ein Kugelgelenk, bestehend aus Kugel (2) und Pfanne (3) an einem geeigneten Ausleger (4) mit dem Kutschbock mitsamt Vorderachse und Deichsel (5) verbunden ist. ( 1 )
Patent DE-202010003694-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: H02K7/06
Filed: 2010-03-16
Abstract: Linearantrieb umfassend:  einen elektrischen Motor (13), eine Transmission (14), eine Spindel (15) und eine auf der Spindel (15) angebrachte Spindelmutter (16), mindestens eine Halterung (20), wobei die Halterung entlang einer Längsmittelebene zweigeteilt ist und so im Wesentlichen zwei Teile (20a, 20b) umfasst, von denen der erste Teil (20a) und der zweite Teil (20b) mit einem gegenseitig zusammenpassenden Profil für das Zusammensetzen der beiden Teile (20a, 20b) versehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zwei Teile (20a, 20b) in der Halterung dort, wo diese beim Zusammenbau aufeinander treffen, mindestens an einem der Teile quer zur Längsrichtung desselben mit einer Aussparung in der Form einer Bahn (26a, 26b, 26c) mindestens über eine gewisse Strecke in dem Querschnitt der zwei Teile (20a, 20b) in der Halterung (20) versehen sind, die dazu ausgebildet ist, eine für die Abdichtung der Halterung bestimmte Einrichtung aufzunehmen, die ein Kabel (27) zur elektrischen Verbindung der im...
Patent DE-202010005976-U1 (DE)
Title: Sektionaltor
IPC: E06B3/48
Filed: 2010-04-21
Abstract: Sektionaltor (10) aus einer Mehrzahl von Torsektionen (43), die über horizontale Kippachsen (17) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Torsektionen erste Torwandelemente (14) aufweisen, die in einem Sektionsrahmen (25) zumindest ein Paneelelement (26, 27, 28) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsektionen zweite Torwandelemente (32) aufweisen, die im Wesentlichen deckungsgleich auf die ersten Torwandelemente aufgebracht sind, derart, dass zwischen den Torwandelementen zumindest eine Kammer (39, 41, 42) ausgebildet ist.
Patent DE-202010006078-U1 (DE)
Title: Kammzahnhalter
IPC: B02C18/14
Filed: 2010-04-25
Abstract: Kammzahnhalter, insbesondere für Zerkleinerungsvorrichtungen mit auf Zerkleinerungswalzen vorgesehenen Schneidzähnen, die mit an wenigstens einem Gegenhalter oder Korb angeordneten Kammzähnen zur Zerkleinerung des zu zerkleinernden Gutes zusammenwirken, bestehend aus wenigstens einem Kammzahnkörper (1) und wenigstens einem Kammzahn (2), wobei der Kammzahn (2) mittels eines ersten Formschlusses (3) am Kammzahnkörper (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kammzahnhalter wenigstens ein weiterer Formschluss (4, 5) zur Befestigung des Kammzahnes (2) an dem Kammzahnkörper (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202010006587-U1 (DE)
Title: Einsatzleuchte
IPC: F21L4/02
Filed: 2010-05-07
Abstract: Einsatzleuchte (10, 10.5)  – mit einem Gehäuse (12), innerhalb dessen zumindest ein Akkumulator angeordnet ist,  – mit einem Leuchtenkopf (30, 30.5), der schwenkbar an dem Gehäuse (12) angeordnet ist,  – mit zumindest einer Beleuchtungseinheit (32, 32.5), die an dem Leuchtenkopf (30, 30.5) angeordnet ist und mit Strom aus dem Akkumulator betreibbbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der Leuchtenkopf (30, 30.5) walzenförmig ausgebildet ist und um seine Längsachse (36) schwenkbar an dem Gehäuse (12) gelagert ist.
Patent DE-202010006857-U1 (DE)
Title: Sandsteinpaste modellierbar - Anwendung unter anderem im Modellbau, wasserverdünnbar, wetterfest
IPC: C04B32/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Sandsteinpaste modellierbar zur Anwendung unter anderem zur Herstellung von Landschaften jeglicher Art im Modellbau, dadurch gekennzeichnet, dass die Sandsteinpaste wasserverdünnbar ist.
Patent DE-202010008474-U1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für eine Montage- und Reparaturgrube
IPC: E04H5/06
Filed: 2010-09-07
Abstract: Abdeckeinrichtung (51) für eine Montage- und Reparaturgrube (1), aufweisend eine in Führungsprofilen (55) verschiebbar gelagerte Abdeckung (9) und eine Sicherheitseinrichtung (19) zur Vermeidung von Quetsch- oder Schergefahren im Bereich von Schließkanten in der Montage- und Reparaturgrube, wobei die Sicherheitseinrichtung (19) umfasst:  – einen Primärkreis (21) mit einer Sendeantenne (27) und einem damit verbundenen Schaltgerät (25), wobei die Sendeantenne (27) entlang einem der Führungsprofile (55) angeordnet ist;  – einen Sekundärkreis (23) mit einer Transponderantenne (29) und einer damit verbundenen Schaltleiste (31), wobei die Schaltleiste (31) im Bereich einer Abdeckungsquerkante (57) angeordnet ist, und wobei  – die Sendeantenne (27) und die Transponderantenne (29) so zueinander angeordnet sind, dass während einer Verlagerung der Abdeckung (9) in den Führungsprofilen (55) die Transponderantenne (29) einen im Wesentlichen konstanten Abstand (d) zu der Sendeantenne (27) aufweist, der so gewählt ist, dass die Transponderantenne (29) einen Signalzustand der Schaltleiste (31) an die Sendeantenne...
Patent DE-202010010903-U1 (DE)
Title: Wärmeabweisendes lösbares Gurtpolster
IPC: B60R22/12
Filed: 2010-07-31
Abstract: Wärmeabweisendes, lösbares Gurtpolster, dadurch gekennzeichnet, dass es aus atmungsaktivem, antiallergischem Frottier besteht, entsprechend Öko-Tex-Standard 100.
Patent DE-202010015158-U1 (DE)
Title: Weinbergstickel
IPC: A01G17/14
Filed: 2010-11-05
Abstract: Pfosten aus profilgewalztem Bandmaterial zur Halterung von Spanndrähten für den Einsatz insbesondere im Wein- und Obstanbau, der querschnittlich etwa U-förmig ausgebildet ist, mit Drahthalterungen im jeweiligen U-Schenkel, dadurch gekennzeichnet, dass die Drahthalterungen aus den U-Schenkeln (2b, 2c) als nach außen geprägte Haltelaschen (3) ausgebildet sind mit einer Rückkröpfung (4) in Richtung auf den jeweiligen U-Schenkel (2b, 2c) an ihrem freien Ende, wobei auf Abstand zum Übergangsbereich der Haltelasche zum U-Steg ein weiterer auf die Haltelasche zu gebogener Fixieransatz (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202010016133-U1 (DE)
Title: Anatomisches Kissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-12-08
Abstract: Es wird ein anatomisches Kissen (AKI) dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest aus einem oder mehreren zylindrischen, konischen, ovalförmigen, viereckige, dreieckförmige oder polygonen Elementen besteht, von gleichmäßigen oder verschiedenen Dicken, aus einen oder mehreren Gewirkeschichten, die elastisch und durch die Flechtanordnung luftdurchlässig sind, wie eine Zahnbürste.
Patent DE-202010017379-U1 (DE)
Title: Kleintierfalle
IPC: A01M23/00
Filed: 2010-08-02
Abstract: Falle, insbesondere Kleintierfalle, die eine Auslöseeinrichtung und einen Sender (13) senden eines Auslösesingnals aufweist, wobei die Falle ein Gehäuse (2), einen aufklappbaren Deckel (3) und einen Eingang (5) aufweist, wobei der Eingang (5) in der Seitenwand (4) des Gehäuses (2) ausgebildet ist und in einen Innenraum (8) des Gehäuses (2) führt, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Energiewandler (20) zum Umwandeln mechanischer Energie in elektrische Energie aufweist, dass die Auslöseeinrichtung (9) im Innenraum (8) angeordnet ist und ein Trittbrett (19) aufweist und dass das Trittbrett (19) durch das Gewicht des zu fangenden Tieres nach unten bewegbar ist, wobei die dabei frei werdende mechanische Energie im Energiewandler (20) in elektrische Energie umwandelbar ist, die zur Versorgung des Senders (13d) ausreicht.
Patent DE-202011000571-U1 (DE)
Title: Kaminofenunterlegplatte
IPC: F24B1/192
Filed: 2011-03-14
Abstract: Kaminofenunterlegplatte (1), dadurch gekennzeichnet dass die Kaminofenunterlegplatte (1) eine mit einer bedruckten Folie (4) beklebte Glasplatte (2) ist, wobei eine bedruckte Oberfläche der Folie (4) auf eine Unterseite der Glasplatte (2) geklebt ist und eine nicht beklebte Oberseite (6) der Glasplatte (2), durch welche ein auf die Folie (4) gedrucktes Motiv oder Dekor (6) sichtbar ist, eine Sicht- und Gebrauchsoberfläche der Kaminofenunterlegplatte (1) ausbildet.
Patent DE-202011001375-U1 (DE)
Title: Sitz mit einer Sitzplatte und einer Rückenlehne
IPC: A47C7/46
Filed: 2011-01-12
Abstract: Sitz mit einer verstellbaren Sitzplatte (12) und mit einer in Abhängigkeit von der Sitzplatteneinstellung in ihrer Neigung zwischen einer Lordosenstellung und einer Kyphosenstellung verstellbaren Rückenlehne (14), die in einer steilen Neigungsstellung in eine zugehörige Lordosenstellung und in einer flachen Neigungsstellung in eine Kyphosenstellung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (12) in Sitzlängsrichtung und/oder in ihrer Neigung verstellbar ist und dass die Rückenlehne (14) in Abhängigkeit von der Sitzplatten-Längseinstellung und/oder in Abhängigkeit von der Sitzplatten-Neigung mittels einer Kopplungseinrichtung (16) in der Neigung verstellbar ist, wobei die Rückenlehne (14) in einer in Sitzlängsrichtung zurückgestellten Position und/oder in einer nach hinten unten geschwenkten Position der Sitzplatte (12) flach geneigt in eine zugehörige Kyphosenstellung und in einer in Sitzlängsrichtung wieder vorverstellten Position und/oder in einer wieder hochgeschwenkten Position der Sitzplatte (12) steil geneigt in eine zugehörige Lordosenstellung eingestellt ist.
Patent DE-202011001851-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Räume
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Räume mit einer Anzahl von Licht emittierenden Elementen und mit einer Trägerleiste enthaltend ein T-Mutprofil zur Aufnahme der Licht emittierenden Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerleiste (1) im Querschnitt symmetrisch zu einer ersten Längsmittelebene (M1) und zu einer senkrecht zu der ersten Längsmittelebene (M1) stehenden zweiten Längsmittelebene (M2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011005511-U1 (DE)
Title: Elektronische Remote-Komponente, wie Remote Radio Head, für ein Funkkommunikationssystem, Array aus elektronischen Remote-Komponenten und externe Verteilereinheit
IPC: H04W88/08
Filed: 2011-04-21
Abstract: Abgesetzte elektronische Komponente für ein Funkkommunikationssystem, wobei die abgesetzte elektronische Komponente (100) umfasst: mindestens einen optischen Eingangsverbinder (102) zum Verbinden der abgesetzten elektronischen Komponente (100) mit einer Steuervorrichtung über eine optische Datenleitung (214), mindestens einen optischen Ausgangsverbinder (104), mindestens eine optische Verteiler/Kombinierer-Einheit (106), die mit dem mindestens einen Eingangsverbinder (102) verbunden ist, um einen optischen Pfad mindestens in einen ersten und einen zweiten optischen Pfad (116, 118) aufzuteilen, wobei der erste optische Pfad (116) mit einer internen Schaltung verbunden ist, die mit einer Antenne (202) kommuniziert und wobei der zweite optische Pfad (118) mit einem optischen Ausgangsverbinder (104) verbunden ist, der mit mindestens einer zweiten abgesetzten elektronischen Komponente verbindbar ist.
Patent DE-202011105495-U1 (DE)
Title: Spreizsperre
IPC: F16B7/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Spreizsperre zum Verbinden mit 4.3 mm Profilen in einem Aufstellungssystem für Handelsmessen oder Warenhäuser mit einem ersten Sperrkörper, einem zweiten Sperrkörper, einem Spreizelement zum Aufspreizen der Sperrkörper und einem Federstift zum Rücksetzen der voneinander getrennten Sperrkörper, wobei der erste und zweite Sperrkörper am hinteren Ende miteinander gelenkig verbunden sind und am vorderen Ende jeweils Sperrzungen aufweisen, die zueinander versetzt positioniert sind, wobei in einem der Sperrkörper eine auf das Spreizelement abgestimmte Gewindebohrung ausgebildet ist, wobei die Sperrzungen an den beiden Sperrkörpern durch Drehen des innerhalb der Gewindebohrung befindlichen Spreizelements miteinander fluchten oder sich voneinander trennen.
Patent DE-202011109972-U1 (DE)
Title: Vollholz- Zapfenverbindung für Möbelteile
IPC: A47C19/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vollholz-Zapfenverbindung bestehend aus einem Zapfen (11) an einem ersten Holzteil (1) und einer in seiner Form zum Zapfen (11) korrespondierenden Ausnehmung (21) in einem zweiten Holzteil (2), wobei der Zapfen (11) konisch und die Ausnehmung (21) als Nut ausgeführt ist, welche komplementär zur Form des Zapfens (11) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (11) mittig an seinen Außenseiten eine beidseitige Taschenfräsung (111) besitzt und die Ausnehmung (21) ein verlängertes Ende (221) sowie zwei Taschen (212 und 223) aufweist, so dass der Zapfen (11) in die Taschen (222 und 223) einführbar ist und durch Verschieben des ersten Holzteils (1) in Richtung des verlängertes Endes (221) der Ausnehmung (21) arretierbar ist.
Patent DE-202012003095-U1 (DE)
Title: Satz Spielkarten mit mehreren Werten pro Karte
IPC: A63F1/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Satz Spielkarten mit mehreren Werten pro Karte, dadurch gekennzeichnet, dass er aus 55 Karten besteht und Kartenwerte von 0 bis 99 abdeckt, welche mit Ausnahme von Schnapszahlen genau einmal im Spiel vorkommen, indem jede Kartenvorderseite eine hohen und einen niedrigen Kartenwert besitzt, wobei jeder dieser beiden Werte sich aus dem gespiegelten Wert (Spiegelzahl) des jeweils anderen Wertes ergibt. (Bspw. 69–96)
Patent DE-202012004079-U1 (DE)
Title: Klebebandhandabroller
IPC: B65H35/07
Filed: 2012-04-25
Abstract: Klebebandhandabroller zum Aufbringen von Klebeband (10) in einer Auftragsrichtung (A) auf eine verunreinigte Oberfläche (30) mit einer Halterung (3) für eine Klebebandrolle (4) und einer Andrückwalze (6), mit der eine Andrückkraft auf einen von der Klebebandrolle (4) abwickelbaren Klebebandabschnitt (10a) und auf die Oberfläche (14) ausübbar ist, gekennzeichnet durch eine in Auftragsrichtung (A) vor der Andrückwalze (6) angeordnete Reinigungsvorrichtung (18) für Oberflächenverunreinigungen.
Patent DE-202012004769-U1 (DE)
Title: Digitale Kamera mit mehreren Sensoren
IPC: H04N1/19
Filed: 2012-05-12
Abstract: Elektrisch getriebene Digitalkamera mit wenigstens einem Objektiv, ein Versschluss und wenigstens zwei Sensoren, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (3) mit einer unterschiedliche Pixelzahl bestücn separat durch mechanisches oder optisches Umschalten von dem Objektiv (2) belichtet.
Patent DE-202012009075-U1 (DE)
Title: Mehrwegeventil in einer Vorrichtung zur Milchschaumbereitung
IPC: F16K11/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: Mehrwegeventil in einer Vorrichtung zur Milchschaumbereitung, mit einem Gehäuse (2) und einem in diesem drehbaren Ventilkörper (3) mit mehreren Ventilpfaden (9a, 9b, 9c), wobei in dem Gehäuse Öffnungen mit einem Milcheingang (5), mit einem Lufteingang (6), mit einem Reinigungsflüssigkeitseingang (8) und mit einem Ventilausgang (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass um eine Mantelfläche des als Steckeinsatz ausgebildeten Ventilkörpers (3) wenigstens eine elastische Ringdichtung (10, 11) angeordnet ist und dass an einer Innenwand (14) in dem an einer Stirnseite offenen Gehäuse (2) wenigstens eine Ringnut (12, 13) ausgeformt ist, in die die Ringdichtung (10, 11) im zusammengesteckten Zustand des Mehrwegeventils (1) so eingreift, dass der Ventilkörper (3) aus dem Gehäuse (2) manuell axial herausziehbar ist.
Patent DE-202012009649-U1 (DE)
Title: Buch mit Schutzumschlag und integrierter Buchschleife
IPC: B42D3/04
Filed: 2012-10-09
Abstract: Buch, vornehmlich Hardcover, mit Schutzumschlag und Buchschleife in Inlinefertigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzumschlag 2 und die Buchschleife 3 zusammengefertigt werden, wobei die Buchschleife am unteren Ende des Schutzumschlages durch Performation und Falzung umgeschlagen wird und maschinell auf der Schutzumschlagmaschine zusammen und Inline umgelegt werden.
Patent DE-202012012722-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Fahrzeug mit einer Hilfsantriebsvorrichtung
IPC: B62M6/55
Filed: 2012-07-10
Abstract: Antriebsvorrichtung, umfassend:  eine Antriebsachse (1),  eine Vorrichtung (2) zum Einleiten eines von außen in die Antriebsvorrichtung eingeleiteten Drehmoments,  eine Abtriebshülse (12), die drehbar auf der Antriebsachse (1) angeordnet und in axialer Richtung radial abgestuft ist,  wobei die Abtriebshülse (12) ein erstes Ende mit kleinerem Durchmesser aufweist, an dem das von außen in die Antriebsvorrichtung eingeleitete Drehmoment in die Abtriebshülse (12) eingeleitet wird und an dem innen ein erstes Tretkurbel-Lagerelement (3) zur Lagerung der Abtriebshülse (12) auf der Antriebsachse (1) angeordnet ist, sowie ein zweites Ende mit größerem Durchmesser, an dem innen ein zweites Tretkurbel-Lagerelement (4) zur Lagerung der Abtriebshülse (12) auf der Antriebsachse (1) und außen ein äußeres Abtriebshülse-Lager (35) zur Lagerung der Abtriebshülse (12) gegenüber einem Gehäuse (34) angeordnet sind, und  einen Elektromotor, der dazu ausgelegt ist, über eine richtungsgebundene Motor-Überholkupplung (39) ein Unterstützungsdrehmoment in die Abtriebshülse (12) einzuleiten.
Patent DE-202012013393-U1 (DE)
Title: Schienensystem
IPC: E01B25/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Schienensystem (10), mit einem Trägerprofil (14), das einen nach oben offenen Querschnitt (24) aufweist, einer Schiene (12), die in dem offenen Querschnitt (24) des Trägerprofils (14) derart einliegt, dass zumindest zwischen einer Seite der Schiene (12) und einer den offenen Querschnitt (24) begrenzenden Seitenwand (30) des Trägerprofils (14) ein Zwischenraum (32) verbleibt, und mindestens einem Klemmprofil (16), das in dem Zwischenraum (32) einliegt, mit einer inneren Kontaktfläche (46) seitlich an einer Lagerfläche (44) der Schiene (12) anliegt und die Schiene (12) teilweise übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest ein oberer Teil des offenen Querschnitts (24) des Trägerprofils (14) nach unten zu einem hinterschnittenen Querschnittsbereich (34) seitlich erweitert, der durch zwei gegenüberliegende obere Seitenwandabschnitte (40) begrenzt wird, die nach innen geneigt oder konkav gewölbt sind, und dass sich zumindest ein Teil (50) des Querschnitts des Klemmprofils (16) nach unten hin keilförmig verjüngt und zur Schiene (12) hin durch die innere Kontaktfläche (46) und zur Seitenwand (30) hin durch eine äußere Kontaktfläche (48) begrenzt wird, die an dem entsprechenden oberen Seitenwandabschnitt (40) anliegt, welcher Teil (50) in einen entsprechend geformten Teil (42) des Zwischenraums (32) innerhalb des hinterschnittenen Querschnittsbereichs (34) des Trägerprofils (14) eingepasst ist.
Patent DE-202012100843-U1 (DE)
Title: Steuergerät zum Ansteuern einer zumindest ein aktives Leuchtmittel umfassenden Lampeneinheit sowie Lampeneinheit dafür
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Steuergerät zum Ansteuern einer zumindest ein aktives Leuchtmittel (11, 11.1, 11.2) umfassenden Lampeneinheit (8, 8.1, 8.2; 18, 18.1) eines Niedervoltbeleuchtungssystems (1, 1.1), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät ein Schaltnetzteil (2, 2.1) zum Umwandeln von dieses beaufschlagender Netzspannung auf eine Niederspannung umfasst und dass dem Steuergerät ein Modulator (5, 5.1) zum Modulieren der Niederspannung zum Übertragen einer Steuerinformation in digitaler Form an die wenigstens eine Lampeneinheit (8, 8.1, 8.2; 18, 18.1) des Beleuchtungssystems sowie ein den Modulator (5, 5.1) beaufschlagendes Steuerinformationseingabegerät (7, 14) zugeordnet sind.
Patent DE-202012102447-U1 (DE)
Title: Zuführeinrichtung
IPC: B65G1/08
Filed: 2012-07-03
Abstract: Zuführeinrichtung für Bauteile (3), wobei die Zuführeinrichtung (1) eine abwärts geneigte Führungsbahn (6), einen mobilen, mit der Führungsbahn (6) lösbar verbundenen Bauteilträger (4) und zusammenwirkende Gleit- und Führungsmittel (15, 16), insbesondere Rollkörper und Schienen, an der Führungsbahn (6) und am Bauteilträger (4) aufweist, wobei die Zuführeinrichtung (1) eine Ladestelle (10) aufweist, an der ein Bauteilträger (4) von einem Werker (12) mit der Führungsbahn (6) verbunden und ggf. mit einem oder mehreren Bauteilen (3) beladen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (1) an der Ladestelle (10) eine manuell bedienbare und mit Handkraft gegen ein Rückstellelement (31, 40) betätigbare Übergabeeinrichtung (14) zur positionierten Übergabe eines Bauteilträgers (4) an die Führungsbahn (6) aufweist.