baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002908-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Navigieren zwischen Benutzerschnittstellen
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-05-04
Abstract: Elektronische Vorrichtung, welche enthält: eine Anzeige; eine berührungsempfindliche Oberfläche; einen oder mehrere Sensoren zum Erfassen von Intensitäten von Kontakten mit der berührungsempfindlichen Oberfläche; einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher; und ein oder mehrere Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme in dem Speicher gespeichert sind und dazu betriebsfähig sind, von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen umfassen zum: Anzeigen auf der Anzeige von einer Benutzerschnittstelle für eine Anwendung; Erfassen von einer Kanteneingabe, welches ein Erfassen von einer Änderung in einer charakteristischen Intensität eines Kontaktes in der Nähe von einer Kante von der berührungsempfindlichen Oberfläche enthält; und in Reaktion auf eine Erfassung der Kanteneingabe: in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Kanteneingabe Systemgeste-Kriterien einhält, Durchführen von einer Operation, welche von der Anwendung unabhängig ist, wobei: die Systemgeste-Kriterien Intensitätskriterien aufweisen; die Systemgeste-Kriterien ein Positionskriterium enthalten, welches eingehalten wird, wenn die Intensitätskriterien für den Kontakt eingehalten werden, während der Kontakt innerhalb von einer ersten Region in Relation zur berührungsempfindlichen Oberfläche ist; und die erste Region in Relation zur berührungsempfindlichen Oberfläche basierend auf einer oder mehreren Charakteristiken des Kontaktes bestimmt wird.
Patent DE-202016100905-U1 (DE)
Title: Seilklemmenanordnung
IPC: E06B9/384
Filed: 2016-02-19
Abstract: Seilklemmenanordnung (3) zur Anbringung eines Verbindungsseiles (2) an den Lamellen (1) einer Lamellenjalousie mit einem Trägerelement (4), das einen Befestigungsabschnitt (5) zur Anbringung an einer Lamelle (1) einer Lamellenjalousie und einen an dem Befestigungsabschnitt (5) vorgesehenen Halteabschnitt (7) aufweist, und einem Seilklemmelement (8), das an dem Halteabschnitt (7) des Trägerelements (4) um seine Längsachse (X) drehbar gehalten ist, wobei in dem Seilklemmelement (8) zwei Seilaufnahmekanäle (10, 11) ausgebildet sind, die sich auf gegenüberliegende Seiten der Längsachse (X) durch das Seilklemmelement (8) erstrecken und senkrecht zu der Längsachse (X) verlaufen.
Patent DE-202017000390-U1 (DE)
Title: Stromkabelkanal für Campingbedarf
IPC: H02G9/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Stromkabelkanal für Campingbedarf, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aneinanderlegen von Meterleisten Stromführungskabel verschiedenster Länge abgesichert werden können.
Patent DE-202017001986-U1 (DE)
Title: Pendeldüse - Düsenanordnung, welche eine pendelnde Bewegung durchführt und durch das durchfließende Medium über einen Savonius-Rotor betrieben wird
IPC: B05B3/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die pendelnde Düsenanordnung mit minimaler Medienbeeinflussung wandelt die kinetische Energie des Durchflussmediums, insbesondere aufgeschäumter Medien, in Rotationsenergie durch einen Rotor, der nach dem Prinzip nach Savonius funktioniert, um.
Patent DE-202017002315-U1 (DE)
Title: 4 Höhenflugzeugverbesserungen
IPC: B64D33/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Hiermit erhebe ich bei der Patentanmeldung mit dem Namen „4 Höhenflugzeugverbesserungen” folgenden Patentanspruch: Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass man vor das Höhenflugzeugtriebwerk einen Trichter davor bauen kann, durch den die Luft vor dem Triebwerk angereichert wird. Auf diese Weise sollen Triebwerke in solch großen Höhen noch genug Sauerstoff für ihre Verbrennung bekommen, in welchen Höhen sie bisher nicht fliegen konnten.
Patent DE-202017002753-U1 (DE)
Title: Mehrphasenaufbereitungsvorrichtung
IPC: C02F9/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Mehrphasenaufbereitungsvorrichtung (15), (16), (17), (18), (24), (25), (26), (27), (34), (45), (46), (47), (48), (50), (54), (56) für offene und/oder halboffene Systeme und/oder Kläranlagen und/oder Bäche und/oder Flüsse und/oder Seen und/oder Meere und/oder Ozeane zur Aufbereitung von Wasser und/oder Flüssigkeiten und/oder Flüssigkeits-Feststoff-Gemischen und/oder Dämpfen und/oder Dampf-Feststoff-Gemischen und/oder Gasen und/oder Gas-Feststoff-Gemischen, bestehend aus mindestens zwei Aufbereitungsphasen (15), (16), (18), (26), (27), (45), (46), (47), (48), (50), dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufbereitungsphase (1), (8), (16), (18), (25), (26), (27), (45), (46), (47), (48), (50), (58), (66) einen eigenen Zweck erfüllt und die unterschiedlichen Aufbereitungsphasen (16), (18), (25), (26), (27), (45), (46), (47), (48), (50) in Abständen (17), (24), (32), (56) zueinander angeordnet sind und dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Aufbereitungsphase mindestens eine Schrägfilterfläche (1), (8), (16), (18), (26), (27), (38), (39), (45), (46), (47), (48), (58), (66) enthält, die schräg vertikal und/oder in vertikaler Schräganströmung (1), (16), (18), (26), (45), (46), (47), (58), (66) und/oder schräg horizontal und/oder in horizontaler Schräganströmung (8), (27), (38), (39), (48), jeweils in Bezug zur kinetischen Hauptströmungsenergie und Hauptströmungsrichtung (2), (9), (19), (31), (44), (51) (60), (70), angeordnet ist.
Patent DE-202017004078-U1 (DE)
Title: Ein Stomaschutz zum Befestigen an der Innenseite des Hosenbunds/Kleidungsstücks, jedoch wieder lösbar, der sich durch seine verwindbare Konstruktion der Körperform anpasst
IPC: A61F5/449
Filed: 2017-08-03
Abstract: Der Patentanspruch bezieht sich auf einen STOMA-Schutz, der stabil und gleichzeitig in sich verwindbar ist, um sich der jeweiligen Körperform perfekt anpassen zu können.
Patent DE-202017006051-U1 (DE)
Title: Gedanken- und Geduldspiel
IPC: A63F9/06
Filed: 2017-11-23
Abstract: Spiel, gekennzeichnet durch wenigstens zwei jeweils in sich geschlossene Verschiebebanen (V1, V2) für in diesen gleichmäßig über den Umfang verteilte Spielsteine (S1, S2), wobei sich jeweils zwei Verschiebebahnen (V1, V2) in wenigstens einen Kreuzungspunkt (K1, K2) schneiden und in diesem Kreuzungspunkt (K1, K2) jeweils ein beiden Verschiebebahnen (V1, V2) gemeinsamer Spielstein (S1, S2) angeordnet ist.
Patent DE-202017101302-U1 (DE)
Title: Küchenschere, insbesondere Schalen- und Krustentierschere
IPC: B26B13/06
Filed: 2017-03-08
Abstract: Küchenschere, insbesondere Schalen- und Krustentierschere,- mit einem Schnitt-Scherenhebel (2) mit einem Schnitt-Blatt (6) und- mit einem Führungs-Scherenhebel (3), umfassend-- ein Führungs-Blatt (11) und-- eine Führungs-Aufnahme (20) in dem Führungs-Blatt (11) zur Aufnahme eines Schnittguts,- wobei in montiertem Zustand der Schnitt-Scherenhebel (2) und der Führungs-Scherenhebel (3) über eine Gelenkverbindung (4) derart verbunden sind, dass das Schnitt-Blatt (6) und das Führungs-Blatt (11) um eine durch die Gelenkverbindung (4) verlaufende Schwenkachse (5) gegeneinander verschwenkbar sind,- wobei die Führungs-Aufnahme (20)-- eine Führungs-Öffnung (21) in einer dem Schnitt-Blatt (6) in montiertem Zustand abgewandten Längsaußenkante (19) des Führungs-Blatts (11),-- einen Führungs-Anschlag (22), welcher die Führungs-Aufnahme (20) in Richtung eines der Gelenkverbindung (4) gegenüberliegenden Blattendes (13) des Führungs-Blatts (11) begrenzt, und-- eine dem Schnitt-Blatt (6) zugewandte Führungs-Kante (23) umfasst, und- wobei durch ein Zusammenspiel der Führungs-Kante (23) mit dem Schnitt-Blatt (6) beim Verschwenken des Führungs-Scherenhebels (3) bezüglich des Schnitt-Scherenhebels (2) eine Schnittwirkung erzielbar ist.
Patent DE-202017102628-U1 (DE)
Title: Eine mehrschichtige, komplexe, hoch elastische und umweltfreundliche Kugelstruktur
IPC: A63B37/02
Filed: 2017-05-03
Abstract: Mehrschichtige, komplexe, hoch elastische und umweltfreundliche Kugelstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelstruktur umfasst: – eine Basisschicht (1), wobei die Basisschicht eine Hohlkugel ist, die aus mehrerer Kugelfilme besteht, wobei die zwei benachbarten Kugelfilme der Basisschicht (1) zusammengefügt sind und eine „Z“-förmige Stufenfläche (9) oder eine „U“-förmige Verbindungsfläche (10) bilden; – eine erste Umhüllungsschicht (2), die die Basisschicht (1) umhüllt, wobei die erste Umhüllungsschicht (2) aus mehrerer Kugelfilme besteht, wobei die zwei benachbarten Kugelfilme der ersten Umhüllungsschicht (2) zusammengefügt sind und eine „Z“-förmige Stufenfläche (9) oder eine „U“-förmige Fläche (10) bilden; – eine zweite Umhüllungsschicht (3), die die erste Umhüllungsschicht (2) umhüllt, wobei die zweite Umhüllungsschicht (3) eine Textilschicht ist, und wobei zwischen der inneren Oberfläche der zweiten Umhüllungsschicht (3) und der Außenfläche der ersten Umhüllungsschicht (2) eine erste Haftschicht (6) vorhanden ist, die die zweite Umhüllungsschicht (3) und die erste Umhüllungsschicht (2) zusammen klebt; – eine dritte Umhüllungsschicht (4), die die zweite Umhüllungsschicht (3) umhüllt, wobei zwischen der inneren Oberfläche der dritten Umhüllungsschicht (4) und der Außenfläche der zweiten Umhüllungsschicht (3) eine zweite Haftschicht (7) vorhanden ist, die die dritte Umhüllungsschicht (4) und die zweite Umhüllungsschicht (3) zusammen klebt; – eine vierte Umhüllungsschicht (5), die die dritte Umhüllungsschicht (4) umhüllt, wobei zwischen der inneren Oberfläche der vierten Umhüllungsschicht (5) und der Außenfläche der dritten Umhüllungsschicht (4) eine dritte Haftschicht (8) vorhanden ist, die die vierte Umhüllungsschicht (5) und die dritte Umhüllungsschicht (4) zusammen klebt.
Patent DE-202017104770-U1 (DE)
Title: Schusssichere Struktur zum Schutz eines menschlichen Körpers
IPC: F41H5/04
Filed: 2017-08-09
Abstract: Schusssichere Struktur zum Schutz eines menschlichen Körpers, aufweisend:  eine schusssichere Keramikplatte;  eine Sperrschicht mit einer Oberseite, die an einer Unterseite der schusssicheren Keramikplatte nach oben weisend angebracht; und  eine Deckschicht, die einen mehreckigen zentralen Abschnitt und mehrere Verlängerungsabschnitte aufweist, die sich ausgehend von den Seiten des mehreckigen zentralen Abschnitts erstrecken, wobei der zentrale Abschnitt an einer Oberseite der schusssicheren Keramikplatte nach unten weisend angebracht ist, und wobei die mehreren Verlängerungsabschnitte jeweils nach unten gefaltet und an der Unterseite der Sperrschicht angebracht sind, um ein Zerstreuen von Keramikbruchstücken nach außen zu verhindern, wenn ein Geschoss den zentralen Abschnitt der Deckschicht durchschlägt, und um durch die Sperrschicht und die mehreren Verlängerungsabschnitte einen Puffer bereitzustellen.
Patent DE-202017106837-U1 (DE)
Title: Sichtschutzeinrichtung
IPC: E04H17/14
Filed: 2017-11-10
Abstract: Sichtschutzeinrichtung (1), insbesondere Holzzaun, umfassend- mindestens zwei einander gegenüberliegende langgestreckte Stützen (2),- eine Mehrzahl von sich zwischen den Stützen (2) erstreckenden, langgestreckten Sichtschutzelementen (3),- mindestens ein Kopplungselement (4), mittels dessen die Sichtschutzelemente (3) untereinander in Kraft übertragender Weise gekoppelt sind, und- mindestens zwei Verbindungselemente (5), mittels derer die Sichtschutzelemente (3) zumindest mittelbar in Kraft übertragender Weise mit den Stützen (2) verbindbar sind, wobei die Sichtschutzelemente (3) - relativ zu den Stützen (2) betrachtet - in Reihe übereinander angeordnet sind, sodass sie gemeinsam eine sich zwischen den Stützen (2) erstreckende Ansichtsfläche (17) der Sichtschutzeinrichtung (1) in zumindest blickhemmender Weise ausfüllen, wobei jeweils eines der Verbindungselemente (5) mit jeweils einer der Stützen (2) zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sichtschutzelemente (3) jeweils mindestens eine sich schräg zu einer Längsachse (6) des jeweiligen Sichtschutzelements (3) erstreckende Durchdringung (7) aufweisen,wobei das Kopplungselement (4) sich durch die Durchdringungen (7) der Sichtschutzelemente (3) hindurch erstreckt.
Patent DE-202018000312-U1 (DE)
Title: Manschette mit Haltegriffen, für den Unterschenkel, zum erleichternden Halten des zu operierenden Beines, während einer Hüftgelenkoperation
IPC: A61G13/12
Filed: 2018-01-20
Abstract: Manschette mit Haltegriffen für den Unterschenkel, zum erleichternden Halten des zu operierenden Beines, während einer Hüftgelenkoperation, dadurch gekennzeichnet, dass, die Manschette (Abbildungspunkt 1 in-) Haltegriffe (Abbildungspunkt 2 in-) aufweist, die über die gesamte Breite der Manschette angebracht sind und jeweils an den Rändern der Bereite der Manschette befestigt (Abbildungspunkt 3 in-) sind.
Patent DE-202018000828-U1 (DE)
Title: Löffelhalter
IPC: A47G21/04
Filed: 2018-02-17
Abstract: Löffelhalter, welcher durch seine Form auf eine Tasse oder ein Glas gesteckt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Material hitzebeständig und gesundheitlich unbedenklich ist.
Patent DE-202018004926-U1 (DE)
Title: Wireless Servo
IPC: A63H27/20
Filed: 2018-10-24
Abstract: gekennzeichnet dadurch, dass sowohl die Information über die Stellung einer Rudermaschine oder einem anderen Stellelement als die vom Stellelement benötigte elektrische Leistung drahtlos übertragen wird.
Patent DE-202018100691-U1 (DE)
Title: Bügelbrettbezugsspanner und Universalbezug mit besagtem Bügelbrettbezugsspanner
IPC: D06F83/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Bügelbrettbezugsspanner umfassend mindestens drei längserstreckte, elastische Spannbänder mit endständig verbundenen Halteklammern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein langes Spannband länger als 1 Meter lang ist, mindestens ein kurzes Spannband bis zu maximal 30 Zentimeter kurz ist und mindestens ein mittleres Spannband eine Länge zwischen den beiden vorgenannten Maßen aufweist.
Patent DE-202018101128-U1 (DE)
Title: Dampfbehandlungsvorrichtung für Dampfküchengeräte
IPC: A47J27/16
Filed: 2018-03-01
Abstract: Dampfbehandlungsvorrichtung für Dampfküchengeräte, welches mit einem Dampfküchengerätkörper zusammenwirkend angeordnet ist; wobei der Dampfküchengerätkörper einen abgedichteten Kastenkörper, eine im Kastenkörper angeordnete Heizeinrichtung und einen mit dem Kastenkörper verbundenen Wassereinlasskanal und Wasserablasskanal sowie eine Dampfablassöffnung zum Ablassen des Dampfs umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfbehandlungsvorrichtung eine am Äußeren des Kastenkörpers angeordnete, mit der Dampfablassöffnung verbundene Dampfkondensationsvorrichtung umfasst, wobei eine Wasserauslassöffnung der Dampfkondensationsvorrichtung mit dem Inneren des Kastenkörpers verbunden ist, um eine Zurückgewinnung des Kondenswassers zu realisieren oder mit dem Äußeren des Dampfküchengeräts verbunden ist, um das Kondenswasser abzulassen, oder das Dampfküchengerät weiter einen auf den Dampfküchengerätkörper abgestimmten, separat zum Dampfküchengerätkörper angeordneten Zurückgewinnungswassertank umfasst, und wobei die Wasserauslassöffnung der Dampfkondensationsvorrichtung mit dem Inneren des Zurückgewinnungswassertanks verbunden ist.
Patent DE-202018102374-U1 (DE)
Title: Uhr mit leuchtender Zeitanzeige
IPC: G04G9/04
Filed: 2018-04-27
Abstract: Uhr mit leuchtender Zeitanzeige, der einen Uhrkörper (1) aufweist, der an den Stellen der Stundenindizien und/oder der Minutenindizien jeweils eine Lichtanzeigeeinheit (11) besitzt, wobei die Lichtanzeigeeinheiten (11) einen ersten Leuchtzustand, einen zweiten Leuchtzustand und einen dritten Leuchtzustand besitzen, wobei der erste Leuchtzustand der Stundenanzeigezustand, der zweite Leuchtzustand der Minutenanzeigezustand und der dritte Leuchtzustand der Stunden- und Minutenanzeigezustand ist, wodurch der Benutzer schnell den aktuellen Zeitpunkt erfahren kann.
Patent DE-202018102615-U1 (DE)
Title: Mobiler Fahrradständer
IPC: B62H3/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Mobiler Fahrradständer (1), aufweisend:- ein Basisfahrrad (10), als Basis für den mobilen Fahrradständer (1);- eine Standvorrichtung (40), die mit dem Basisfahrrad (10) verbunden ist und welche dazu eingerichtet ist, das Basisfahrrad (10) aufrecht stehen zu lassen; und- wenigstens eine Fahrradhaltevorrichtung (20), wobei die Standvorrichtung (40) dazu eingerichtet ist, weggeklappt zu werden, um den mobilen Fahrradständer (1) zu bewegen, wobei die Fahrradhaltevorrichtung (20) dazu eingerichtet ist, wenigstens ein abzustellendes und zu haltendes Fahrrad aufzunehmen und ein Absperren von diesem zu ermöglichen.
Patent DE-202018102946-U1 (DE)
Title: Barriere sowie Stapelanordnung für solche Barrieren
IPC: E01F13/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Transportable Barriere mit einem Absperrelement (2) und mit einem vorder- und rückseitig über das Absperrelement (2) vorstehenden Fußelement (3), wobei das Absperrelement (2) seitliche Pfosten (5, 6) und zwischen den Pfosten (5, 6) ein Flächenelement (7) mit einer Unterkante (8) besitzt, wobei die Unterkante (8) in einem vertikalen Abstand (H2) zu einer Oberseite (9) des Fußelements (3) angeordnet ist und wobei ein horizontaler Abstand (L2) zwischen den Pfosten (5, 6) größer ist als eine in Längsrichtung des Absperrelements (2) gemessene Länge (L1) des Fußelements (3), so dass wenigstens zwei der Barrieren (1) derart ineinandergreifend stapelbar sind, dass deren Absperrelemente (2) im Wesentlichen parallel aneinander anliegen, während ein Fußelement (3) einer ersten Barriere (1) unter das Flächenelement (7) und zwischen die Pfosten (5, 6) der anderen Barriere (1) fasst, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Abstand (H2) so groß ist, dass wenigstens 4 Fußelemente (3) unter die Unterkante (8) passen.
Patent DE-202018103387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer fließfähigen Masse
IPC: B01F7/16
Filed: 2018-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer fließfähigen Masse, insbesondere einer feinkörnigen Mörtelmasse, wie eine Spachtelmasse, umfassend
 einen Hauptmischer zum Mischen von Trockenmörtel mit Wasser, eine rotierende Verdrängerpumpe (8), insbesondere eine Exzenter-Schneckenpumpe, zum Befördern der vorgemischten Masse zu einem Nachmischer (1), wobei die rotierende Verdrängerpumpe (8) einen in einem Stator, insbesondere in einem Förderrohr (10), rotierbaren Förderrotor (9), insbesondere einen exzentrischen Schneckenrotor, mit einem Fördergewinde (17) aufweist und der Nachmischer (1) einen Mischrotor (2) mit einer, insbesondere an der Außenfläche des Mischrotors (2) angeordneten, Wirkfläche (3) und ein Mischrohr (4) mit einer, insbesondere an der Innenfläche des Mischrohrs (4) angeordneten Gegenfläche (5), aufweist, wobei der Mischrotor (2) über den Förderrotor (9) derart antreibbar ist, dass die Wirkfläche (3) des Mischrotors (2) um eine Mittelachse (A) des Mischrohrs (4) entlang der Gegenfläche (5) rotierbar ist,
 wobei der Mischrotor (2) so ausgebildet ist, dass die Förderrichtung des Mischrotors des Nachmischers wenigstens abschnittsweise entgegengesetzt zur Förderrichtung des Fördergewindes des Förderrotors ist, wodurch insbesondere eine Verwirbelung in der Masse erzeugt wird,
 und/oder
 wobei der Mischrotor (2) ein Mischgewinde (16) oder eine Mischwendel oder Mischrotorblätter oder -schaufeln aufweist, welches oder welche zu einem Umlaufsinn des Fördergewindes (17) gegenläufig ausgebildet ist.
Patent DE-202018104032-U1 (DE)
Title: Städtisches Abwasseraufbereitungssystem
IPC: C02F9/04
Filed: 2018-07-13
Abstract: Städtisches Abwasseraufbereitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasseraufbereitungssystem eine Filtereinheit, die ein Wasserbecken umfasst, sowie eine Reinigungseinheit umfasst, wobei das Wasserbecken als geschlossenes Becken ausgestaltet ist, wobei eine Einlassöffnung am oberen Ende des Wasserbeckens angeordnet ist, wobei eine Primärfilterplatte und eine Sekundärfilterplatte unter dem Wasserbecken nacheinander angeordnet sind, wobei eine Abstreifer in der Mitte der Primärplatte und der Sekundärplatte jeweils angeordnet ist, wobei eine Öffnung für Filterrückstände und ein Rohr für Rückstandtransport jeweils unter der Primärfilterplatte und der Sekundärfilter angeordnet sind, und wobei eine Druckfiltereinheit unter dem Rohr für Rückstandtransport angeordnet ist; der untere Abschnitt der Filtereinheit ist als eine Form von Kreiskegel ausgestaltet und ein Anschlussrohr ist auf der Unterseite der Filtereinheit angeordnet, wobei ein Ende des Anschlussrohrs mit der Filtereinheit angeschlossen ist, und wobei ein anderes Ende des Anschlussrohrs mit der Reinigungseinheit angeschlossen ist; die Reinigungseinheit umfasst eine erste Rille für schwebende Füllung, ein Aktivkohle-Trennblech und eine zweite Rille für schwebende Füllung, wobei die erste Rille für schwebende Füllung, das Aktivkohle-Trennblech und die zweite Rille für schwebende Füllung von links nach rechts nacheinander angeordnet sind, wobei ein Desinfektionsbecken am Ende der zweiten Rille für schwebende Füllung angeordnet ist, und wobei eine Auslassöffnung am Ende des Desinfektionsbeckens angeordnet ist.
Patent DE-202018106026-U1 (DE)
Title: Aufblasventilanordnung
IPC: F16K15/20
Filed: 2018-10-22
Abstract: Aufblasventilanordnung, umfassend:ein Ventil (10), das einen Ventil-Außenflansch (11) aufweist, der nahe am Oberende des Ventils (10) angeordnet ist und sich nach außen erstreckt, wobei an der Innenwand des Ventils (10) eine Vielzahl von elastischen Stützrippen (12) auf die Mitte gerichtet, ringförmig angeordnet ist, wobei die elastischen Stützrippen (12) nach oben und unten zusammenziehbar und ausstreckbar sind;ein Befestigungsteil (20), dessen Umfangsrand mit den elastischen Stützrippen (12) verbunden ist, wobei in der Mitte des Befestigungsteils (20) eine Befestigungsöffnung (21) hindurchgehend ausgebildet ist;eine Klappe (30), deren Oberteil in der Befestigungsöffnung (21) befestigt ist, wobei die Oberseite des Unterteils der Klappe (30) beweglich an der Unterseite des Ventils (10) anliegt;eine Kappe (40), die in den Innenraum des Ventils (10) formschlüssig eingestöpselt werden kann.
Patent DE-202018106285-U1 (DE)
Title: Schwelleranordnung für autonome Fahrzeuge
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-11-05
Abstract: Schwelleranordnung, gekennzeichnet durch:
 ein äußeres Schwellerblech;
 ein inneres Schwellerblech; und
 einen Einsatz, der ein Paar von vertikal beabstandeten Schienen aufweist, die an vorderen und hinteren Schienenenden an dem inneren Schweller befestigt sind, und von dem inneren Schwellerblech zwischen den Schienenenden beabstandet ist; und
 eine vordere und eine hintere Halterung, die jeweils einen oberen bogenförmigen Abstandhalter und einen unteren bogenförmigen Abstandhalter beinhalten, die jeweils zwischen dem inneren Schwellerblech und einem des Paars von Schienen verbunden sind.
Patent DE-202019001137-U1 (DE)
Title: Mehrfach auf- und zuklappbares Display, Smartphone, mehreren Displays und Falttastatur welches auf- und zuklappbar ist
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Handy,Smartphone,Note,Notebook,Taplet, Displayanordnung dadurch gekennzeichnet, dass das Display 1 in alle Richtungen 4 zu, auf und zuklappbar ist.
Patent DE-202019004501-U1 (DE)
Title: Sitz mit unabhängig voneinander verstellbarer Sitzfläche und Lehne und der dazu passenden Sitzanbringung im Leichtfahrzeug
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Sitz für ein Leichtfahrzeug, dessen Sitzfläche (1) und dessen Sitzlehne (2), zwei unabhängig voneinander bestehende Bauteile sind, die auch unabhängig voneinander in ihrer räumlichen Position verstellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzanbringung im Leichtfahrzeug gebildet wird durch ein Sitzlehnenrohr (3) und ein Sattelrohr (4).