baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009477-U1 (DE)
Title: Fußplatte zum Aufstellen von mobilen Zeichen und/oder Einrichtungen zur Baustellensicherung im Straßenverkehr
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-06-24
Abstract: Fußplatte (10) zum Aufstellen von mobilen Zeichen und/oder Einrichtungen zur Baustellensicherung im Straßenverkehr, insbesondere Baken oder Verkehrsschildern, wobei die Fußplatte (10) zumindest teilweise mit einem Kunststoffmaterial, insbesondere mit gebrauchten Kabelisolierungen oder dergleichen, im Spritzgussverfahren gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (10) zumindest bereichsweise mit einem Flächengebilde (24), insbesondere mit einer Kunststofffolie oder einem Kunststoffvlies, versehen ist, wobei das Flächengebilde (24) mit einem farbigen, insbesondere mit einem in einer Signal- und/oder Leuchtfarbe eingefärbten, thermoplastischen und/oder duroplastischen Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202010011699-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C5/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für die Absicherung von Flucht- oder Feuerschutztüren jeglicher Art mit einem als Auslöseelement ausgebildetem Betätigungselement (5), gekennzeichnet durch modulare Elemente, die im Wesentlichen aus einem Gehäuse (2) mit mindestens einem endseitigen Endstück (3) bestehen, wobei bei einer Betätigung der Sicherungsvorrichtung (1) über das sich über das Türblatt erstreckende stangenförmige Betätigungselement (5), innerhalb des Gehäuses (2) ein Antriebselement (22) mit einem Übertragungselement (21) translatorisch in ihrer Position verändert und gleichzeitig ein, das Antriebselement (22) und das Übertragungselement (21) durchsetzendes Verbindungselement (15) in Rotation versetzt wird und, an den Enden des Verbindungselementes (15) in den Endstücken (3) gelagerte Verriegelungselementen (14) die Schließstellungen aufheben.
Patent DE-202010012810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Fahrradsattelhöhe und -ausrichtung
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-09-18
Abstract: Vorrichtung für Fahrrad-Sattelhöhe und -ausrichtung, die Folgendes umfasst:  einen ersten Bund zum Befestigen mit einem Fahrrad-Sattelroh, wobei der erste Bund eine erste sich umlaufend erstreckende Anlagefläche hat,  einen zweiten Bund zum Befestigen mit einer Fahrrad-Sattelstütze, wobei der zweite Bund eine zweite sich umlaufend erstreckende Anlagefläche hat, die komplementär zu der ersten sich umlaufend erstreckenden Anlagefläche ist, wobei die erste und die zweite Fläche in nur zwei möglichen Ausrichtungen anliegen, von denen die eine um 180 Grad in Bezug auf die andere drehend versetzt ist.
Patent DE-202010014494-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung mit Greifvorrichtung und Rollenlager
IPC: B66C1/44
Filed: 2010-10-20
Abstract: Hebevorrichtung (9) in einem automatischen Vertikalrollenlager für Papier- und Kartonrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur der Hebevorrichtung (9) außerhalb des Heberaumes angeordnet ist, der durch die zylinderförmige Mantelfläche der zu behandelnden Rolle/des zu behandelnden Rollenbündels und deren Verlängerungen nach oben und unten gebildet wird.
Patent DE-202010014618-U1 (DE)
Title: Mittels Konterschrauben arretierbarer Flaschenschraubverschluss
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: Mittels Konterschrauben arretierbarer Flaschenschraubverschluss  dadurch gekennzeichnet,  dass  Flaschenschraubverschlüsse mit ausreichender Wandstärke quer durchbohrt, mit einem Innengewinde versehen und mit einer arretierbaren Schraube an der einen Seite sowie mit einer weiteren Schraube, ggf. Flügelschraube an der anderen Seite versehen werden.
Patent DE-202010017940-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/12
Filed: 2010-07-09
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Kolben, der ein Entladungsvolumen umgibt, wobei eine Füllung, die Indiumhalogenid, Quecksilber und Edelgas aus der Gruppe Neon, Argon, Krypton, Xenon enthält, im Entladungsvolumen untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung gleichzeitig die Halogenide von Jod und Brom enthält, wobei der Anteil von InJ höchstens 90 Mol.-% beträgt, bezogen auf die Summe aller Halogenide des In.
Patent DE-202011000335-U1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere 19"-Einschubgehäuse mit klappbarer oder schwenkbarer Frontplatte
IPC: H05K7/14
Filed: 2011-02-14
Abstract: Gehäuse (10), insbesondere 19''-Einschubgehäuse für Baugruppenträger der Elektrotechnik und Elektronik, mit einer aber Scharniere (24, 26) mit dem Gehäuse (10) verbundenen klappbaren oder schwenkbaren Frontplatte (22), wobei die Scharniere (24, 26) ein mit dem Gehäuse (10) verbundenes Lagerteil (44) sowie ein mit der Frontplatte (22) verbundenes und in dem Lagerteil (44) um eine Drehachse (34) drehbar gelagertes Drehteil (38) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (44) gehäuseinnenseitig derart verschiebbar gelagert ist, dass die Frontplatte (22) aus einer ersten, eingeschobenen Position, in der die Frontplatte (22) unverschwenkbar eine frontseitige Öffnung des Baugruppenträgers verschließt, in eine zweite, ausgezogene Position verschiebbar ist, in der sich die Frontplatte (22) in einem Abstand A vor einer von der Öffnung (20) aufgespannten Ebene (32) befindet, so dass ein Schwenken oder Klappen der Frontplatte (22) um die gehäuseaußenseitig liegende Drehachse (34) freigegeben ist.
Patent DE-202011001626-U1 (DE)
Title: Trainingsrotationsgriff
IPC: A63B21/015
Filed: 2011-01-17
Abstract: Trainingsrotationsgriff (1,) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass dieser Multigriff an beiden Seiten (1, 2) eine, oder mehrere Schwingungsstangen (3, 5, 7) aufnehmen kann. Der Revolvergriff (1) kann dann je nach Bedarf und Trainingseinheit mit den Schwingungsstangen (5) so ausgestattet werden, dass verschiedene Kräfte auf den Körper übertragen werden, in dem entweder eine Stange oder beliebig viele Stangen (3, 5, 7) eingesteckt und beigesteckt (3, 7) werden um verschiedene Kräfte zu erzeugen.
Patent DE-202011003175-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B47/06
Filed: 2011-02-24
Abstract: Regal, insbesondere Display-Regal, aus einem faltbarem Material, vorzugsweise aus Pappe oder Wellpappe, umfassend zwei Regalseitenwände (2), die einander gegenüberliegend angeordnet und über sich zwischen den Regalseitenwänden (2) erstreckende Trägerstangen (4) miteinander verbunden sind, und mindestens einem Regalboden (10), der an den Trägerstangen (4) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstangen (4) hohl ausgebildet und durch Kunststoffstopfen (6) mit den Regalseitenwänden (2) verbunden sind, die durch entsprechende Öffnungen (5) in den Regalseitenwänden (2) von außen in die Trägerstangen (4) eingepresst sind, wobei die Kunststoffstopfen (6) jeweils eine Anschlagfläche aufweisen, die im eingepressten Zustand die Außenseite der entsprechenden Regalseitenwand (2) kontaktiert.
Patent DE-202011050147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Druckträger-Rollen
IPC: B65H16/02
Filed: 2011-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Lagern einer Mehrzahl von Druckträger-Rollen, die bei Bedarf zum Beladen und Entladen einer Rollen-Druckmaschine einzeln zuführbar oder von dieser entfernbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halterung (8) für mehrere Druckträger-Rollen (5) aufweist, von der die Rollen einzeln entnehmbar sowie in diese zuführbar sind.
Patent DE-202011050447-U1 (DE)
Title: Planiervorrichtung für Liegeboxen
IPC: A01K1/015
Filed: 2011-06-15
Abstract: Planiervorrichtung (1) für Liegeboxen in einem Stall, wobei der Boden der Liegeboxen mit Einstreumaterial belegt ist, mit einer um eine in Arbeitsstellung im Wesentlichen horizontal orientierten Achse (X) drehbaren Schneckenwelle (2) mit einer umlaufenden Schnecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle (2) von einem Motor (3) drehangetrieben ausgebildet ist und zum in Arbeitsstellung am weitesten in die Liegeboxen zeigenden Kopfende (20) der Schneckenwelle (2) ein sich verjüngender Schneckenabschnitt (22) angeordnet ist.
Patent DE-202011052127-U1 (DE)
Title: Schraubverbindung zur örtlich einstellbaren Befestigung eines Bauteils
IPC: F16B33/02
Filed: 2011-11-28
Abstract: Schraubverbindung zur örtlich einstellbaren Befestigung eines Bauteils an einem mit einem Durchgangslangloch (1) versehenen Befestigungsteil, insbesondere zur Fixierung eines Leuchtengehäuses oder von Leuchtenbauteilen in diesem, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchgangslangloch (1) ein an dessen Innenflächen mit einer bestimmten Steigung umlaufendes Innengewinde (3) aufweist, in das in der jeweils gewünschten Befestigungsposition eine mit einem passenden Außengewinde (4) versehene Befestigungsschraube (5) einschraubbar ist.
Patent DE-202011101189-U1 (DE)
Title: Dekorplattensystem für Gabionenwände und Gabionenzäune
IPC: E02D29/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Dekorplattensystem mit geometrischen Ausschnitten und Motiven, zum Einbau in Gabionenwände und Gabionenzäune, dadurch gekennnzeichnet, dass der Einsatz dieses Systems mit verschiedenen Materialien, zahlreich möglichen geometrischen Ausschnitten und Motiven, als auch bei der Oberflächengestaltung mit farbiger Vorbewitterung oder in RAL-Farbtönen, vielfältige zusätzliche optische Gestaltungsmöglichkeiten für die Gabionenwände und Zaunanlagen ermöglicht. Mit den Dekorplatten werden die Steinfüllungen wirkungsvoll unterbrochen und kommen dennoch in den Ausschnitten zum Vorschein. Eine optische Aufwertung und eine Anpassung mit Material, Oberfläche, Formen und Farbe an Gebäude und Garagen wird dadurch ermöglicht. Mit diesem System können die Außenbauteile mit den Gebäuden optisch zuammenfinden. Bauherrn, Planer und Handwerker werden begeistert sein.
Patent DE-202011102967-U1 (DE)
Title: Handkäs-Bratwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2011-07-07
Abstract: Herstellung von Bratwurst mit Handkäs. 1. Erforderliches Material: 1. Für 1 kg. Wurstgemenge wird 3/4 kg Schweinefleisch 1/4 kg Rindfleisch benötigt. 2. 4 gr. Bratwurstgewürz 3. 17 gr. Kochsalz 4. 90 gr. Handkäs 5. ¼ Knoblauchzehe 6. Saidling Schweinedarm Größe 26/28 mm 2. Herstellung: 1. ¾ kg. Schweinefleisch mit der „4” Scheibe eines Fleischwolfes zerkleinern 2. ¼ kg. Rindfleisch mit der „3” Scheibe eines Fleischwolfes zerkleinern 3. Fleischmasse mit den Gewürzen mischen. 4. Fleischmasse in den Schweinedarm mittels einer Füllmaschine abfüllen. 3. Die Herstellung der Handkäsbratwurst ist abgeschlossen.
Patent DE-202011104549-U1 (DE)
Title: Wägeeinrichtung zum Wiegen von Tieren
IPC: G01G17/08
Filed: 2011-08-17
Abstract: Wägeeinrichtung zum Wiegen von Tieren, mit einer an einer Grundplatte (1) oder Wand (2) befestigten Wägezelle (3), an der eine Box (4) zur Aufnahme des zu wiegenden Tieres in einem Abstand (H) zum Untergrund schwebend montiert ist.
Patent DE-202011110768-U1 (DE)
Title: Nichtsilikogenes mineralisches Strahlmittel
IPC: C04B35/10
Filed: 2011-09-15
Abstract: Nichtsilikogenes mineralisches Strahlmittel zur Behandlung von Materialoberflächen, welches aus kugelförmigen keramischen Teilchen mit einer mittleren Teilchengröße von 0,001 mm bis 2 mm besteht, wobei die Zusammensetzung der keramischen Teilchen einen Anteil von 65–85 Gew.-% Al2O3 aufweist und das in der Zusammensetzung enthaltene Al2O3 kristallographisch überwiegend in Form von Mullit (3Al2O3 × 2SiO2) vorliegt und der Rest der Zusammensetzung aus einem in vollständig kristallographisch gebundener Form vorliegenden Anteil an SiO2 sowie aus Anteilen von Fe2O3 und TiO2 sowie Spurenelementen besteht, und wobei der die Zusammensetzung bildende natürlich vorliegende Rohstoff aufgeschmolzen und durch Verblasen oder Verdüsen in die vorgegebene Kugelform überführt ist.
Patent DE-202012001569-U1 (DE)
Title: Effizienter Antrieb für eine Kältemaschine
IPC: F25B49/02
Filed: 2012-02-15
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf einen Permanentmagnet-Synchronmotor mit am Rotor-Umfang angeordneten Magneten oder mit eingebetteten Magneten, der Feldorientiert über eine Regeleinrichtung betrieben wird, Beispielhaft in dargestellt.
Patent DE-202012001603-U1 (DE)
Title: Botschaften-Backwaren- insbesondere Brote und Brötchen - mit Dekorationen und Zeichen
IPC: A21D13/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Botschaften-Backwaren mit Dekorationen und Zeichen, dadurch gekennzeichnet, dass Schriftzeichen, Ziffernzeichen, Dekorationsobjekte, Ornamente auf Backwaren so angebracht sind, dass sie eine Botschaft ergeben und Botschaften vermitteln können.
Patent DE-202012006976-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R4/24
Filed: 2012-07-19
Abstract: Steckverbinder mit einer Mehrzahl von in einem Gehäuse angeordneten Schneid-Klemm-Kontakten, die eine Mehrzahl von einadrigen, isolierten Kabeln (201, 202, 203, 204) kontaktieren und fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneid-Klemm-Kontakte (3010, 3020, 3030, 3040) entlang einer im Wesentlichen senkrecht zu den Kabeladern (2010, 2020, 2030, 2040) verlaufenden Linie abwechselnd höhenversetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012011461-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung der Laufleistung eines Fahrrades
IPC: B62J6/12
Filed: 2012-11-27
Abstract: Einrichtung (1) zur Erfassung der Laufleistung eines Fahrrades über ein Nabendynamo (2) mit – einer Signalaufbereitungseinrichtung (3), wobei eine Pulsfolge aus der induzierten Spannung des Nabendynamos (2) generiert wird,  – einem mit der Signalaufbereitungseinrichtung (3) verbundenem Datenverarbeitungssystem (4) zur zeitbezogenen Erfassung von Momentanwerten während der Nutzung des Fahrrades, zur Bestimmung nutzungsbezogener physikalischer Größen und zur Speicherung von Momentanwerten und physikalischer Größen,  – wenigstens einer mit dem Datenverarbeitungssystem (4) zusammengeschalteten optischen Signaleinrichtung (5),  – einem mit dem Datenverarbeitungssystem (4) verbundenem Funkmodul (6) zur Datenübertragung an wenigstens einen Empfänger und  – einer Stromversorgungseinheit für die Signalaufbereitungseinrichtung (3), das Datenverarbeitungssystem (4), die Signaleinrichtung (5) und das Funkmodul (6) aus der Spannung des Nabendynamos (2).
Patent DE-202012102157-U1 (DE)
Title: Wirbelschichtgerät mit konischem Fluidboden
IPC: B01J2/16
Filed: 2012-06-13
Abstract: Wirbelschichtbehälter (1) zum Granulieren oder Coaten pharmazeutischen Materials, mit einer zirkumferent umlaufenden Behälterwand (2) und einem an die Behälterwand (2) nach unten anschließenden Boden (3), wobei der Boden (3) Durchtrittsöffnungen für ein das Material verwirbelndes Fluid aufweist, der Boden (3) in seiner Mitte einen sich nach oben verjüngenden Konus (5) aufweist, und die Durchtrittsöffnungen in einem ringförmig um den Konus (5) verlaufenden Strömungsrand (4) des Bodens (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsrand (4) des Bodens (3) von dem Konus (5) aus radial nach außen schräg nach unten abfallend verläuft.
Patent DE-202012102243-U1 (DE)
Title: Kantenfalzeinheit zur Endbearbeitung von in Büchern, Ordnern und Mappen verwendbaren festen Einbänden, und Hardcovergerät
IPC: B42C7/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Kantenfalzeinheit (102) zur Endbearbeitung von in Büchern, Ordnern und Mappen verwendbaren Hardcovern (90), dadurch gekennzeichnet, dass – die Kantenfalzeinheit (102) eine erste Falzleiste (103) und eine zweite Falzleiste (104), die an einer Sockelplatte (105) befestigt sind, umfasst; – die erste Falzleiste (103) und die zweite Falzleiste (104) beide jeweils mit mindestens einem Zusatz (201, 1900) versehen sind; – zwischen der ersten Falzleiste (103) und der zweiten Falzleiste (104) ein Schlitz (50) verbleibt, dessen Breite (d) so ist, dass der Teil des Deckelbogens (94), der über die Deckelverstärkung (91, 92, 93) des Hardcovers (90), das endbearbeitet werden soll, hinaus geht, über die Deckelverstärkung herum faltbar und daran anklebbar ist durch Einschieben des Deckelbogens (94) und der teilweise verklebten Deckelverstärkung (91, 92, 93) oder Deckelverstärkungen (91, 92, 93) zwischen die erste Falzleiste (103) und die zweite Falzleiste (104).
Patent DE-202012102484-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16B12/26
Filed: 2012-07-05
Abstract: Verbindungsanordnung (1) zum Verbinden von wenigstens zwei zueinander angeordneten Möbelbauplatten (2, 3), insbesondere für Schrank- oder Regalmöbel und dergleichen, umfassend wenigstens eine Rastanordnung (4) sowie wenigstens ein Verbindungsmittel (5), mit wenigstens einem ersten Rastelement (41, 51), wobei die Möbelbauplatte (2, 3) wenigstens eine Ausnehmung (20, 30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (5) in wenigstens einer Ausnehmung (20, 30) der Möbelbauplatte (2, 3) angeordnet ist, wenigstens einen Aufnahmeraum (50), in dem ein erstes Rastelement (51) angeordnet ist, aufweist und dass die Rastanordnung (4) bei miteinander verbundenen Möbelbauplatten (2, 3) mit dem Aufnahmeraum (50) des Verbindungsmittels (5) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202012103345-U1 (DE)
Title: Erdanker
IPC: E02D5/80
Filed: 2012-09-03
Abstract: Erdanker bestehend aus einem Bandmaterial aus einem metallischen Werkstoff, vorzugsweise aus Stahl, mit einem ersten vorzugsweise spitz zulaufenden Ende (2.1) sowie mit wenigstens einem aus dem Bandmaterial durch teilweises Ausstanzen und Herausbiegen erzeugten Widerhaken (5) eines ersten Typs, der mit einer Längserstreckung (L) des Erdankers (1) einen Winkel kleiner 90° einschießt, der sich zu einem zweiten Ende (2.2) des Erdankers (1) hin öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass am Erdanker (1) wenigstens ein durch teilweises Ausstanzen und Herausbiegen erzeugter Widerhaken 6 eines zweiten Typs vorgesehen ist, der mit der Längserstreckung (L) einen Winkel kleiner als 90° einschließt, welcher sich zu dem ersten Ende (2.1) hin öffnet.
Patent DE-202013000266-U1 (DE)
Title: Tauchbadanlage, Tauchlack für eine Tauchbadanlage sowie lackiertes Bauteil
IPC: C09D7/65
Filed: 2013-01-12
Abstract: Tauchbadanlage zur Lackierung von verzinkten Bauteilen umfassend einen Behälter mit darin enthaltenem dünnflüssigen Tauchlack auf wässriger Basis, der aufweist – eine Phenol- und/oder Epoxidharzdispersion als Basis mit einem Anteil im Bereich von 40–60 Gew.%, insbesondere von etwa 50 Gew.% – ein insbesondere schwarzes Pigmentmittel mit einem Anteil im Bereich von 3–8 Gew.%, insbesondere von etwa 5 Gew.% – Wasser mit einem Anteil im Bereich von 15–40 Gew.%, insbesondere von etwa 25–30 Gew.% – Lösungsmittel mit einem Anteil im Bereich von 10–20 Gew.%, insbesondere von etwa 15 Gew.% – einen Vernetzer mit einem Anteil im Bereich von etwa 0,5–2 Gew.%, insbesondere von etwa 1 Gew.% – Rest Additive mit einem Anteil im Bereich von etwa 1–4 Gew.%.
Patent DE-202013000605-U1 (DE)
Title: Spannhilfe für Sportbögen
IPC: F41B5/18
Filed: 2013-01-22
Abstract: Bogenspanner für Sportbögen dadurch gekennzeichnet dass zwei mit der offenen Seite sich gegenüber liegende U-Profile (1) mit den Distanzleisten (2) und der Deckplatte (3) verschraubt sind, einen Führungssockel bilden, der mindestens so breit ist, dass die Breite der Sitzfläche einer Turnbank dazwischen passt, und an dem einseitig ein Vierkantrohr verschraubt ist, das am oberen und am unteren Ende einen Gewindebolzen mit einer Rolle aufnimmt.
Patent DE-202013005616-U1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für Werkstückhaltevorrichtung
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-06-17
Abstract: Positioniereinrichtung zur Positionierung eines Werkstücks (200) an einem Vorrichtungselement (100) einer Werkstückhaltevorrichtung einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Honmaschine,  wobei das Werkstück an mindestens zwei definierten Positionen Indexbohrungen (120A, 120B) aufweist und die Positioniereinrichtung einen Indexierbolzen (320) aufweist, der einen dem Innendurchmesser einer Indexbohrung angepassten Einführabschnitt (324) zum Einführen in eine der Indexbohrungen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Indexierbolzen (320) anschließend an den Einführabschnitt einen konischen Zentrierabschnitt (322) aufweist, der an seinem dem Einführabschnitt zugewandten Ende einen ersten Durchmesser (D1) hat, der kleiner als oder gleich einem maximalen Durchmesser des Einführabschnitts ist und am gegenüberliegenden Ende einen zweiten Durchmesser (D2) hat, der größer als der Durchmesser des Einführabschnitts ist.
Patent DE-202013005845-U1 (DE)
Title: Latentwärmespeichermaterial
IPC: C09K5/06
Filed: 2013-07-01
Abstract: Latentwärmespeichermaterial für den Hochtemperaturbereich mit einer Schmelzenthalpie von 100 J/g oder mehr, umfassend eine wasserfreie Zusammensetzung einer additiven Salzmischung aus wenigstens drei voneinander verschiedenen Salzen, wobei eines der Salze ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Calciumnitrat und Calciumnitrit besteht, und die wenigstens beiden weiteren Salze von diesem Salz verschieden sind und ein Nitrat- oder Nitrit-Anion und Kationen, ausgewählt aus der Gruppe, die aus Calcium (Ca), Natrium (Na), Kalium (K) und Lithium (Li) besteht, aufweist.
Patent DE-202013006147-U1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil
IPC: B60R21/215
Filed: 2013-06-28
Abstract: Innenverkleidungsteil (1) eines Kraftfahrzeuges, welches einen Träger (3) sowie ein mit dem Träger (3) verbundenes Airbagmodul (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine mit einem Innengewinde (7) versehene Gewindebuchse (5) in eine Kunststoffmatrix (6) des Trägers (3) oder des Airbagmoduls (2) eingebettet ist, wobei die Gewindebuchse (5) eine offene Schraubseite (9) zum Aufnehmen einer Schraube (15) sowie eine geschlossene Stirnseite (8) zur Vermeidung eines Eindringens von Kunststoff in die Gewindebuchse (5) aufweist, wobei der Träger (3) und das Airbagmodul (2) mittels der mindestens einen Gewindebuchse (5) und der Schraube (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013010152-U1 (DE)
Title: Leitplanke für Geisterfahrerblockade
IPC: E01F13/08
Filed: 2013-11-09
Abstract: Leitplanke für Geisterfahrerblockade dadurch gekennzeichnet, dass die Leitplanke (1) für den Klappmechanismus aus 10 mm Stahlblech zu einem Rechteck gekantet und eine Bodenplatte aufgeschweißt ist. Versteifungen im Hohlraum sind vorgesehen. Leitplanke (1) ist kpl verzinkt.
Patent DE-202013010364-U1 (DE)
Title: Elektrich -Mechaniche ( Hand - oder ) Händewaschanlage
IPC: A47K7/04
Filed: 2013-11-19
Abstract: Anspruch 1. daduch gekennzeichnet das ein Kasten beansprucht wird welches in der Mitte einen Schlitz und/oder eine öffnung aufweißt das platz mindestens für eine Hand bietet.
Patent DE-202013012664-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-02-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zum Erzeugen eines kontrollierbaren Lichtstrahls für die Beleuchtung einer Szene, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: ein adressierbarer räumlich auflösender Lichtmodulator, der zum Bereitstellen einer auswählbaren Phasenverschiebungsverteilung für einen Strahl aus einfallendem Licht angeordnet ist; Fourier-Optiken, die zum Empfangen des phasenmodulierten Lichts vom räumlich auflösenden Lichtmodulator und Erzeugen einer Lichtverteilung angeordnet sind; und Projektionsoptiken, die angeordnet sind, um die Lichtverteilung zu projizieren, um ein Beleuchtungsmuster gemäß dem kontrollierbaren Lichtstrahl zu bilden.
Patent DE-202013102302-U1 (DE)
Title: Drehbare Farbtemperatur-Veränderungsvorrichtung für Lampe
IPC: F21S10/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Drehbare Farbtemperatur-Veränderungsvorrichtung für Lampe, umfassend einen Lampenhalter (10), der eine Frontseite (11) und eine Hinterseite (12) aufweist, wobei die Frontseite (11) eine Reflexionsausnehmung (13) bildet, in der eine Lichtquelle (14) angeordnet ist, ein Drehorgan (20), das an dem Lampenhalter (10) befestigt ist, und ein Farbglas (30), das vor der Lichtquelle (14) angeordnet ist und mit dem Drehorgan (20) verbunden ist, wodurch das Farbglas (30) von dem Drehorgan (20) gegenüber der Lichtquelle (14) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gedreht werden kann, wobei wenn sich das Farbglas in der ersten Position befindet, das Farbglas (30) die Lichtquelle (14) verlässt, und wenn sich das Farbglas in der zweiten Position befindet, das Farbglas (30) vor der Lichtquelle (14) steht.
Patent DE-202014001572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schaukeln
IPC: A47D9/02
Filed: 2014-02-24
Abstract: Maschine (4) dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Wiege, Federwiege, Kinderwagen oder andere Einrichtung in der ein Kind zum Schlafen gelegt wird (1), schaukelt.