baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101821-U1 (DE)
Title: Crashsperre für eine Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B77/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Crashsperre (1) für eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (2), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) ein Kraftfahrzeugschloss (3) und einen Türgriff (5) zur Betätigung des Kraftfahrzeugschlosses (3) über eine mechanische Betätigungskette (6) aufweist, wobei die Crashsperre (1) ein Betätigungselement (11) aufweist, das im montierten Zustand bei unbetätigtem Türgriff (5) in einer Ausgangsstellung (A) steht und bei einer Betätigung des Türgriffs (5) eine, insbesondere lineare, Betätigungsbewegung (12) vollzieht, und wobei die Crashsperre (1) im montierten Zustand bei einer Betätigungsbewegung (12) des Betätigungselements (11) mit einer Betätigungsgeschwindigkeit, die oberhalb einer Grenzgeschwindigkeit liegt, einen Sperrzustand einnimmt und die Betätigungskette (6) blockiert, und im Übrigen einen Freigabezustand einnimmt und die Betätigungskette (6) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Crashsperre (1) mindestens einen um eine geometrische Sperrhebelachse (13, 13a) schwenkbaren, von dem Betätigungselement (11) separaten Sperrhebel (14) aufweist mit einem Sperrarm (15), der zur Blockierung des Betätigungselements (11) mit diesem wechselwirkt und mit einem Steuerarm (18), der zur Bewegungssteuerung des Sperrarms (15) mit dem Betätigungselement (11) wechselwirkt.
Patent DE-202016102309-U1 (DE)
Title: Besteckvorrichtung
IPC: B65D85/20
Filed: 2016-04-29
Abstract: Besteckvorrichtung (1) mit einem Griff (2) und einer sich daran anschließenden Streichfläche (3) zum Auftrag von zähflüssigen Lebensmitteln (4), insbesondere von Brotaufstrichen, auf Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Streichfläche (3) mindestens einen Aufnahmebereich (5) für das zähflüssige Lebensmittel (4) aufweist, an dem das zähflüssige Lebensmittel (4) anbringbar oder angebracht ist.
Patent DE-202016103666-U1 (DE)
Title: Tortransportwagen für mobile Ballspieltore
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-07-08
Abstract: Tortransportwagen (10; 10’) für mobile Ballspieltore (20) mit einem Bodenrahmen (21), wenigstens umfassend:  – einen Unterwagen (11; 11‘), an dem wenigstens eine Rolle (16) gelagert ist;  – einen gegenüber dem Unterwagen (11; 11‘) höhenverstellbaren Oberwagen (15; 15‘), der über wenigstens eine Linearführung (12, 13) am Unterwagen (11; 11‘) gelagert ist; und  – eine zwischen dem Unter- und Oberwagen (11, 15; 11‘, 15‘) angeordnete Hebeeinrichtung (14);  dadurch gekennzeichnet,  – dass am Unterwagen (11; 11‘) wenigstens zwei zueinander beabstandete Rolleneinheiten (16) angeordnet sind und  – dass über wenigstens ein Verbindungsmittel (17, 19) eine formschlüssige Verbindung des Oberwagens (15; 15‘) mit wenigstens einem Aufnahmepunkt am Bodenrahmen (21) des Ballspieltors (20) herstellbar ist.
Patent DE-202016104753-U1 (DE)
Title: Fahrradkindersitzbefestigung
IPC: B62J1/16
Filed: 2016-08-30
Abstract: Fahrradkindersitzbefestigung (2; 102) mit einem Befestigungsabschnitt zum Befestigen eines Kindersitzkörpers daran, einem Klemmmechanismus (4; 104) zum Befestigen der Fahrradkindersitzbefestigung (2; 102) an einem Fahrrad, wobei der Klemmmechanismus (4; 104) aufweist: zumindest zwei Klemmbauteile (6, 8; 106, 108), und eine Kraftübertragungswelle (10; 110), die angepasst ist, um von einem Nutzer gedreht zu werden, wobei die Kraftübertragungswelle (10; 110) angepasst ist, um eine Drehbewegung derart auf jedes Klemmbauteil (6, 8; 106, 108) zu übertragen, dass die Klemmbauteile (6, 8; 106, 108) gleichzeitig relativ zu der Kraftübertragungswelle (10; 110) in entgegengesetzten Richtungen bewegt werden, wenn die Kraftübertragungswelle (10; 110) gedreht wird.
Patent DE-202016105993-U1 (DE)
Title: System zur Abdichtung einer unteren Begrenzung einer Baukörperöffnung
IPC: E06B1/70
Filed: 2016-10-25
Abstract: System zur Abdichtung einer unteren Begrenzung (17) einer zwischen einer Innenseite (I) und einer Außenseite (A) angeordneten Baukörperöffnung (15),  – wobei die Baukörperöffnung (15) durch zwei seitliche Begrenzungen (16), eine untere Begrenzung (17) mit einer Breite und eine obere Begrenzung gebildet ist,  – das System umfassend ein Abdichtelement (1) mit einem Grundkörper (2) mit einer Auflagefläche (8) für ein Verschlusselement (33) und/oder für einen Rahmen (21) eines Verschlusselementes,  – wobei der Grundkörper (2) des Abdichtelements (1) von seitlichen, am Grundkörper (2) angeordneten Seitenelementen (3, 4) begrenzt ist, die nach oben über den Grundkörper (2) hinausragen,  – wobei die seitlichen Begrenzungen (16) der Baukörperöffnung (15) im Bereich der unteren Begrenzung (17) jeweils eine definierte Aussparung (18) aufweisen;  – wobei der Grundkörper (2) auf die untere Begrenzung (17) der Baukörperöffnung (15) aufgesetzt ist und  – wobei die Seitenelemente (3, 4) innerhalb der Aussparungen (18) der seitlichen Begrenzungen (16) der Baukörperöffnung (15) angeordnet sind.
Patent DE-202016106813-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem und Wandstruktur
IPC: E04F13/22
Filed: 2016-12-07
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen von Träger- oder Platten-ähnlichen Strukturen, speziell von Frontseitenstrukturen, an Rahmenstrukturen (1), wie z.B. an einer Betonwand oder Ähnlichem, wobei das Befestigungssystem Befestigungsstäbe (2, 2', 2'') umfasst, welche an der Rahmenstruktur zu befestigen sind, wobei die Befestigungsstäbe im Wesentlichen senkrecht an der Rahmenstruktur (1) angeordnet sind und die Träger- und Platten-ähnlichen Strukturen halten, welche an ihnen in einem Abstand von der Rahmenstruktur (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem darüber hinaus ein oder mehrere Befestigungsteile (9) umfasst, mit welchen die Träger- oder Platten-ähnliche Struktur an dem Befestigungsstab (2, 2', 2'') befestigt ist, und dass die Befestigungsstäbe (2, 2', 2'') aus einem Glasfaser-verstärkten Polymermaterial hergestellt sind.
Patent DE-202017002311-U1 (DE)
Title: Glasware mit eingefügtem Objekt
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-05-03
Abstract: Glasware (1), gekennzeichnet durch das Vorhandensein eines Raums mit einer Tiefe und einer Abmessung an dem Bodenabschnitt der Glasware (1), derart, dass das Objekt (2) mittels des Füllmittels (4) darin positioniert und fixiert werden wird.
Patent DE-202017004759-U1 (DE)
Title: Pferdedecke
IPC: B68C5/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Pferdedecke zum Auflegen auf den Rücken eines Pferdes und auf einen auf dem Pferd aufliegenden Reitsattel, wobei die Pferdedecke in dem Bereich, der beim Auflegen über dem vorderen Teil des auf dem Pferd aufliegenden Reitsattels zu liegen kommt, mit einem Ausschnitt versehen ist, durch den zumindest ein Teil eines vom Sattel nach oben vorstehenden Sattelhorns und/oder eines Aufsteigriemens des Sattels hindurchsteckbar ist.
Patent DE-202017006311-U1 (DE)
Title: Fotoleiste
IPC: A47K1/09
Filed: 2017-12-08
Abstract: Acrylglasleiste zur Aufnahme von Fotos dadurch gekennzeichnet, dass eine über die lange Mittellinie in einem 180° Winkel gefaltete Acrylglasleiste mittels zwei vorbereiteter Bohrungen an eine Wand angebracht wird.
Patent DE-202017102518-U1 (DE)
Title: Tragbares photovoltaisch direkt angetriebenes Kühlschranksystem mit einer thermoelektrischen selbst-adaptiven Kühlanordnung
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Tragbares photovoltaisch direkt angetriebenes Kühlschranksystem mit einer thermoelektrischen selbst-adaptiven Kühlanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass es eine photovoltaische Anordnung, eine thermoelektrische selbst-adaptive Kühlanordnung und eine Gleichstrom-Kühlschrankanordnung umfasst; wobei die photovoltaische Anordnung eine photovoltaische Batterieplatte, eine Gleichstrom-Sicherung und ein Maximalleistungs-Verfolgungsmodul umfasst, und wobei die Gleichstrom-Sicherung zwischen der photovoltaischen Batterieplatte und dem Maximalleistungs-Verfolgungsmodul angeordnet ist; und wobei die thermoelektrische selbst-adaptive Kühlanordnung ein Temperaturunterschied-Leistungserzeugungsblatt und einen Gleichstromventilator umfasst, die miteinander verbunden sind; und wobei die Gleichstrom-Kühlschrankanordnung einen Kühlschrankkörper und einen Gleichstrom-Inverterkompressor, ein Steuergerät des Gleichstromkompressors und einen Thermostat, welche innerhalb des Kühlschrankkörpers angeordnet sind, umfasst, und wobei das Maximalleistungs-Verfolgungsmodul nach der Reihenschaltung mit dem Thermostat mit dem Steuergerät des Gleichstromkompressors verbunden ist, und wobei die Ausgangsschnittstelle des Steuergeräts des Gleichstromkompressors mit dem Gleichstrom-Inverterkompressor verbunden ist, und wobei der Gleichstromventilator innerhalb des Kühlschrankkörpers angeordnet ist, und wobei das Temperaturunterschied-Leistungserzeugungsblatt an der Außenschale des Kühlschrankkörpers angeordnet ist.
Patent DE-202017102932-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Leiterplatte und mindestens einem Steckkontakt
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-05-16
Abstract: Anordnung aus einer Leiterplatte (1) und mindestens einem Steckkontakt (2), wobei in der Leiterplatte (1) mindestens eine Kontaktöffnung (3) ausgebildet ist und wobei der mindestens eine Steckkontakt (2) aus einem metallischen Flachmaterial ausgebildet ist und zwei relativ zueinander federnde Kontaktschenkel (4, 5) aufweist, die jeweils einen im eingesteckten Zustand die Kontaktöffnung (3) kontaktierenden Kontaktierungsbereich (4a, 5a) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Kontaktöffnung in einem Randbereich (1a) der Leiterplatte (1) angeordnet und als einseitig offene Ausnehmung (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103960-U1 (DE)
Title: Verbesserte Kieswabe
IPC: E01C5/20
Filed: 2017-07-03
Abstract: Geoverbundstoff zur flüssigkeitsdurchlässigen Unterstützung von Lasten, umfassend: a. mindestens eine im Wesentlichen rechteckige Thermoplastplatte, umfassend eine Ober- und eine Unterseite, die mit mehreren Kanälen in einer Wabenstruktur versehen ist, die von der Ober- zur Unterseite führen, wobei die Kanäle ungefähr gleich groß sind und wobei die Kanäle an der Ober- und Unterseite von der Platte offen sind; b. ein Geotextilgewebe, wobei das Gewebe flüssigkeitsdurchlässig ist und wobei das Gewebe an der Unterseite der Platte befestigt ist und wobei das Gewebe die Kanäle auf der Unterseite der Platte auf flüssigkeitsdurchlässige Weise abschließt; dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe ein Spinnvlies ist, umfassend Bikomponentenfilamente, und wobei das Gewebe eine gemittelte Oberflächendichte zwischen 40 und 60 g/m2, insbesondere zwischen 45 und 55 g/m2, vorzugsweise etwa 50 g/m2 aufweist und wobei die Platte im Wesentlichen HDPE oder HDPP, vorzugsweise HDPE umfasst.
Patent DE-202017107228-U1 (DE)
Title: Ultraschallgenerator einer Ultraschall - Mehrstationen - Behälterkörperreinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/36
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ultraschall-Mehrstationen-Behälterkörperreinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschall-Mehrstationen-Behälterkörperreinigungsvorrichtung einen Hubmotor (1), Spindelkästen (2), eine Anschlusshülse (3), Behälterkörper-Pneumatikspanner (4), eine Basis (5), eine Abdichtkappe (6), Reinigungsbürsten (7), Drehwellen (8), Schwenkarme (9), Motoren (10), eine vertikale Stange (11), eine Hubspindel (12), eine Abdeckplatte (13), einen Maschinenkörper (14), einen Reinigungstank (15), Energiewandler (16) und einen Ultraschallgenerator (17) umfasst, wobei die Abdeckplatte (13) an der Oberseite der vertikalen Stange (11) vorgesehen ist, wobei der Hubmotor (1) an der Oberseite der Abdeckplatte (13) angeordnet ist, wobei die Anschlusshülse (3) entlang der vertikalen Stange (11) nach oben und unten bewegbar um die vertikale Stange (11) angeordnet ist, wobei ein Ende der Ausgangswelle des Hubmotors (1) über die Hubspindel (12) mit der Anschlusshülse (3) verbunden ist, wobei die Schwenkarme (9), die entlang der Mittelachse der Anschlusshülse (3) symmetrisch verteilt sind, durch Schweißen mit dem Umfang der Anschlusshülse (3) verbunden sind, wobei jeweils ein Spindelkasten (2) entlang des entsprechenden Schwenkarms (9) nach links und rechts bewegbar an diesem Schwenkarm (9) angeordnet ist, wobei jeweils ein Motor (10) an der Oberseite des jeweiligen Spindelkastens (2) angeordnet ist, wobei ein Ende der Ausgangswelle des jeweiligen Motors (10) mit der entsprechenden Drehwelle (8) verbunden ist, wobei jeweils eine auswechselbare Reinigungsbürste (7) am Ende der entsprechenden Drehwelle (8) angeordnet ist, wobei die vertikale Stange (11) und der Reinigungstank (15), der mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllt werden kann, an der Oberseite des Maschinenkörpers (14) angeordnet sind, wobei die Behälterkörper-Pneumatikspanner (4), deren Anzahl gleich der Anzahl der Schwenkarme (9) ist, am Boden des Reinigungstanks (15) befestigt sind, wobei die Basis (5) an der Unterseite des Maschinenkörpers (14) befestigt ist, wobei der Ultraschallgenerator (17) an der Basis (5) befestigt ist, wobei der Ultraschallgenerator (17) jeweils über ein Kabel mit den mehreren Energiewandlern (16) verbunden ist, wobei die Frequenz des Ultraschallgenerators (17) in einem Bereich von 20 kHz bis 35 kHz einstellbar ist.
Patent DE-202018006105-U1 (DE)
Title: Polymer-basierendes Substrat
IPC: C08J7/044
Filed: 2018-11-26
Abstract: Polymer-basierendes Substrat, umfassend einen unter Verwendung eines Polymermaterials gefertigten Substratgrundkörper und eine auf einem Oberflächenbereich des Substratgrundkörpers aufgebrachte, zwei- oder mehrlagige Beschichtung, wobei eine erste Lage der Beschichtung als eine Haftschicht ausgebildet und in Kontakt mit dem Oberflächenbereich des Substratgrundkörpers angeordnet ist, wobei eine zweite Lage der Beschichtung als eine lackierfähige Deckschicht ausgebildet ist, wobei mindestens eine Lage der Beschichtung als Lage mit vermindertem Oberflächenwiderstand unter Verwendung eines Anteils eines elektrisch nicht isolierenden Materials hergestellt ist, so dass ein spezifischer Oberflächenwiderstand dieser Lage von ca. 10 10  Ohm oder weniger resultiert, und wobei mindestens eine Lage der Beschichtung als Folie ausgebildet ist.
Patent DE-202018006748-U1 (DE)
Title: Fahrerkabine für ein Flurförderzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-01-24
Abstract: Fahrerkabine für ein Flurförderzeug (10) mit- einem von vier Säulen getragenen Fahrerschutzdach (17), von denen zwei als A-Säulen (18a, 18b) und zwei als B-Säulen (20a, 20b) ausgebildet sind,- wobei jeweils eine Seitenwand (52) sich zwischen einer der A-Säulen (18a, 18b) und einer der B-Säulen (20a, 20b) erstreckt, eine Abschlusswand sich zwischen den B-Säulen (20a, 20b) und ein Einstiegsbereich (20) sich zwischen den A-Säulen (18a, 18b) erstreckt,- die B-Säulen (20a, 20b) jeweils aus einem Rohrprofil und mindestens eine der A-Säulen (18a, 18b) aus einem Eckprofil gebildet ist, das zwei winkelig zueinander angeordnete Schenkel (66) aufweist.
Patent DE-202018101087-U1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B13/50
Filed: 2018-02-28
Abstract: Zange mit einem beweglichen Zangenschenkel (2) und einem Festschenkel (3), wobei dieser eine Festbacke (6) ausbildet, wobei weiter der bewegliche Zangenschenkel (2) eine relativ zur Festbacke (6) bewegliche Backe (5) hat, wobei darüber hinaus der bewegliche Zangenschenkel (2) zur Änderung der Öffnungsweite der Backen (5, 6) relativ zum Festschenkel (3) verschiebbar und um eine Drehachse (10) schwenkbeweglich am Festschenkel (3) angeordnet ist, gekennzeichnet durch Aufsatzelemente (16), die an der Festbacke (6) und/oder der Backe (5) lösbar befestigbar sind, wobei die Festbacke (6) und/oder die Backe (5) einen ersten Teil (15) einer Kupplungseinrichtung und die Aufsatzelemente (16) einen zweiten Teil der Kupplungseinrichtung aufweisen und der erste Teil (15) der Kupplungseinrichtung korrespondierend zum zweiten Teil der Kupplungseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202018104063-U1 (DE)
Title: Warenraumabdeckung und halbhohes Kühlregal sowie Anordnung hieraus
IPC: A47F3/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Warenraumabdeckung (30) mit einer einem Warenraum (20) zuwendbaren bzw. zugewandten Innenseite (31) und einer der Innenseite (31) gegenüberliegenden Außenseite (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Warenraumabdeckung (20) eine obere Kühlregalabstützung (33) aufweist, die an einem Regalboden (23), die an einem auf einen Warenraumboden (22) aufgesetztem oder aufsetzbaren Warenraumeinsatz (25) oder die unterhalb eines Luftauslasses (41) oder vor oder in einem Luftauslass (41) eines halbhohen Kühlregals (10) abstützbar ist.
Patent DE-202018105960-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenbaugruppe
IPC: B60Q3/20
Filed: 2018-10-17
Abstract: Fahrzeugdachkonsole, gekennzeichnet durch:ein Gehäuse und ein Substrat, die einen Hohlraum zwischen sich definieren;eine Lichtquelle, die innerhalb des Hohlraums positioniert ist;einen Reflektor, der einen ersten Endabschnitt, der die Lichtquelle umgibt, und einen zweiten Endabschnitt in der Nähe einer ersten Linse aufweist;ein Verkleidungsbauteil, das eine Dicke aufweist, die seitlich variiert; undeine zweite Linse, die von der ersten Linse versetzt ist.
Patent DE-202018106110-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Reinigen eines Zapfkopfes
IPC: B67D1/07
Filed: 2018-10-25
Abstract: Anordnung (1) zum Reinigen eines Zapfkopfes(2), wobei ein Reinigungsadapter (3) vorgesehen ist, mit welchem der Zapfkopf (2) koppelbar und über den Reinigungsadapter (3) ein Reinigungsfluid durch die Getränkeleitung (18) des Zapfkopfes (2) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsadapter (3) zweigeteilt ausgebildet ist, wobei dieser einen Basiskörper (4) aufweist und einen mit dem Basiskörper (4) gekoppelten zapfkopfspezifischen Adapterkörper (5), wobei der Zapfkopf (2) auf den Adapterkörper (5) aufgesetzt ist oder in den Adapterkörper (5) eingesetzt ist und ein Stößelrohr (15) des Zapfkopfes (2) im verriegelten bzw. betätigten Zustand einen Dichtungskörper (22) in dem Reinigungsadapter (3) entgegen einer Federkraft nach unten drückt und dadurch einen Innenraum (7) des Reinigungsadapters (3) mit der Getränkeleitung (18) des Zapfkopfes (2) fluidleitend verbindet.
Patent DE-202019000592-U1 (DE)
Title: Düsenplattehaltevorrichtung an einem Stranggießkopf
IPC: B29C48/345
Filed: 2019-02-06
Abstract: Düsenplattehaltevorrichtung an einem Stranggießkopf Dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschrauben durch eine gemeinsame Welle (Fig.1 Nr.2) verbunden sind, in die die Gewinde für die Schrauben (Fig.1 Nr.1) enthalten sind. Diese Welle verläuft parallel zur Düsenplatte. Die Welle ist drehbar ausgeführt.
Patent DE-202019001211-U1 (DE)
Title: Schlagplatte mit Snareteppichanordnung für Cajon
IPC: G10D13/18
Filed: 2019-03-13
Abstract: Hauptanspruch: Schlagplatte (5) mit fest angebrachter Snareteppichanordnung (7) für ein Cajon, dadurch gekennzeichnet, dass der Snareteppich an seinen Trägerplatten mit der Schlagplatte verklebt oder anderweitig befestigt ist, so dass der Snareteppich mit der Schlagplatte mitschwingt, und dass die Snareteppichspiralen durch mindestens ein Anpressmittel an die Schlagplatte gedrückt werden.
Patent DE-202019001285-U1 (DE)
Title: Flammenlos, stromlos erwärmende Brotdose
IPC: A47J47/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die flammenlos, stromlos erwärmende Brotdose, die aus drei Teilen, der äußeren Dose, der inneren Dose und dem Deckel, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die innere, kleinere Dose (Fig. 2) herausnehmbar ist und bündig in die äußere, größere Dose (Fig. 1) passt. Die Überhänge (17), (18), (19) liegen genau auf den Wänden (6), (7), (9) der äußeren Dose (Fig. 1) auf.
Patent DE-202020000179-U1 (DE)
Title: Stecksystem zur Erstellung von 3D-Oberflächen
IPC: B44C1/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein System, das mit nur zwei unterschiedlichen Teilen, verbunden durch eine Nut und Feder-Steckverbindung, eine 3D-Oberfläche bildet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche nur aus zwei, sich wiederholenden, Teilen besteht → Rahmenteil (3) und Füllungsteil (1/2).
Patent DE-202020000789-U1 (DE)
Title: Schnuller- Fallhife
IPC: A61J17/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Hilfe zum kontrolliertem Fallen des Schnullers auf den Boden, dadurch gekennzeichnet, dass auf der gegenüberliegenden Seite des Schnullermundstückes ein flexibler Behälter mit beweglichen, schweren Füll-Materials, welches den Schwerpunkt des Schnullers verändert und sich beim Aufkommen auf dem Boden sich den Bodenunebenheiten anpasst und die Fallenergie absorbiert und somit den Schnuller daran hindert mit dem Mundstück den Boden zu berühren, befindet.
Patent DE-202020002057-U1 (DE)
Title: Schutzgitter / Erweiterung Mund-Nasenmaske 3 D gedruckte Komponente zur Stabilisierung des Stoffes für Communitymasken (Mund-Nasenmaske)
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-11
Abstract: abgerundeter Bügel zur Stabilisierung des Maskenträgermaterials auf der zum Gesicht gewandten Seite eines Mund / Mund -Nasenschutzes dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial die Lippen während des Tragens nicht berühren
Patent DE-202020004793-U1 (DE)
Title: Elektrostatischer Gasreiniger mit seitlicher Klopfung zur Abreinigung
IPC: B03C3/76
Filed: 2020-11-16
Abstract: Elektrostatischer Gasreiniger (1) mit einem Gehäuse (2), in dem Gehäuse (2) zumindest einer, in einer Elektrodenebene (6, 21a, 21b) angeordnete Sprühelektroden (3) tragenden Sprühelektrodenhaltevorrichtung (5, 20a, 20b), und zumindest einer Klopfvorrichtung (18) zur Abreinigung der Sprühelektroden (3) und/oder der Sprühelektrodenhaltevorrichtung (5), welche zumindest einen starren Tragarm und zumindest einen Klopfkörper an dem starren Tragarm umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Klopfvorrichtung (18) geeignet ist, dass ein Klopfkörper (19) auf die Sprühelektrodenhaltevorrichtung (5) unter einem Winkel von 30° bis 90° zwischen der Stoßnormalen (22a, 22b) und der Elektrodenebene (6, 21a, 21b) auftrifft.
Patent DE-202020100778-U1 (DE)
Title: Aufkleben von faserverstärkten Kunststoffbändern in eine Spritzgussform
IPC: B29C45/73
Filed: 2020-02-13
Abstract: Segment (1) eines flexiblen Bandes aus Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff, das an der Oberfläche einer Spritzgussform (2) haftet, indem sich eine Klebeschicht (3) zwischen dem Segment (1) und der Spritzgussform (2) befindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Haftungskraft der Klebeschicht (3) auf der Spritzgussform (2) größer ist als die Haftungskraft der Klebeschicht (3) auf dem Segment (1), sodass die Klebeschicht (3) nach dem Abheben eines ersten Segmentes (1) vollständig in der Spritzgussform (2) verbleibt und
 nach der Temperaturerhöhung der Klebeschicht (3) durch den Kontakt mit einer geschmolzenen Kunststoffmatrix die verbliebene Haftungskraft der Klebeschicht (3) für das Anhaften wenigstens eines zweiten Segmentes (1) ausreichend ist.
Patent DE-202020101486-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit Funktionswechselanordnung
IPC: B25B23/142
Filed: 2020-03-18
Abstract: Drehmomentschlüssel (10) mit Funktionswechselanordnung, umfassend- ein Rohr (11);- ein Antriebselement (12), das an einem Kopfende des Rohrs (10) schwenkbar angeordnet ist;- einen Drehmomenteinstellmechanismus (13), der im Inneren und am Schlussende des Rohrs (10) derart angeordnet ist, dass der Drehmomenteinstellmechanismus (13) an dem Antriebselement (12) anliegt, wobei der Drehmomenteinstellmechanismus (13) der Einstellung eines Drehmoments dient, wobei das Außenende des Antriebselements (12) aus dem Rohr (10) herausragt und eine Positionierscheibe (15) aufweist, die einen größeren Außendurchmesser als das Antriebselement (12) aufweist, wobei an der Rückseite der Positionierscheibe (15) eine Anschlagfläche (150) ausgebildet ist; und- eine Steuerhülse (20, 20a, 20b), die auf das Kopfende des Rohrs (11) aufgesteckt, axial verschiebbar und in einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung fixierbar ist, wobei in der Freigabestellung das Vorderende der Steuerhülse (20, 20a, 20b) von der Anschlagfläche (150) entfernt ist, sodass das Antriebselement (12) um einen Winkel schwenkbar ist und der Drehmomentschlüssel (10) somit als Drehmomentschlüssel fungiert, wobei in der Verriegelungsstellung das Vorderende der Steuerhülse (20, 20a, 20b) gegen die Anschlagfläche (150) derart drückt, dass das Antriebselement (12) nicht schwenkbar ist und der Drehmomentschlüssel (10) somit als fester Schraubenschlüssel fungiert.