baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105151-U1 (DE)
Title: Leitungsführungsvorrichtung
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Leitungsführungsvorrichtung zum Führen mindestens einer Versorgungsleitung (6) entlang eines Roboterarms (1), aufweisend:- ein Gehäuse (5),- eine durch das Gehäuse (5) in seiner axialen Längserstreckung von einem hinteren Stirnende (5.1) zu einem vorderen Stirnende (5.2) hindurchgeführte Versorgungsleitung (6),- eine innerhalb des Gehäuses (5) angeordnete Federvorrichtung (8), die ausgebildet ist, die Versorgungsleitung (6) mittels Federkraft selbsttätig aus einem ausgezogenen Zustand der Versorgungsleitung (6) in einen eingezogenen Zustand der Versorgungsleitung (6) zurückzuführen, und die einen in Auszugsrichtung (A) der Versorgungsleitung (6) vorderen Endabschnitt (8.2) und einen in Auszugsrichtung (A) der Versorgungsleitung (6) hinteren Endabschnitt (8.1) aufweist,- einen mit der Versorgungsleitung (6) fest verbundenen Federvorrichtungssitz (9), an dem der hintere Endabschnitt (8.1) der Federvorrichtung (8) gelagert ist,- einen mit dem Gehäuse (5) verbundenen Gegenlagersitz (10), an dem der vordere Endabschnitt (8.2) der Federvorrichtung (8) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (5) in seiner die Federvorrichtung (8) umfangsseitig von außen umschließenden Mantelwand (5a) einen Fensterausschnitt (11) aufweist, der ausgebildet ist zum optischen Sichtbarmachen des mit der Versorgungsleitung (6) fest verbundenen Federvorrichtungssitzes (9) und/oder des hinteren Endabschnitts (8.1) der Federvorrichtung (8), in einem Abschnitt entlang der axialen Erstreckung des Gehäuses (5) in Auszugsrichtung (A), in dem sich der Federvorrichtungssitz (9) und/oder der hintere Endabschnitt (8.1) der Federvorrichtung (8) befindet, wenn die Versorgungsleitung (6) sich in einem Endbereich ihrer maximalen Auszugslänge befindet, und die Federvorrichtung (8), abgesehen von dem Fensterausschnitt (11), durch das Gehäuse (5) optisch verborgen ist.
Patent DE-202020105380-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R13/07
Filed: 2020-09-18
Abstract: Entwässerungssystem für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Abfluss, der innerhalb eines Fahrzeugsubstrats angeordnet ist und einen Boden aufweist;
 eine Vielzahl von Öffnungen, die durch den Boden definiert und konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass Flüssigkeit durch den Abfluss fließt;
 ein Kappenmerkmal, das an den Abfluss wirkgekoppelt ist und eine obere Plattform und eine Seitenwand aufweist, die sich im Allgemeinen von der oberen Plattform nach unten erstreckt, um eine Aussparung zu definieren, und
 einen Ausschnitt, der durch das Kappenmerkmal definiert und konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass Flüssigkeit durch das Kappenmerkmal fließt, wobei die Seitenwand und die obere Plattform den Ausschnitt derart definieren, dass sich der Ausschnitt durch einen Abschnitt der Seitenwand und einen Abschnitt der oberen Plattform erstreckt.
Patent DE-202020105991-U1 (DE)
Title: Wasserauslauf
IPC: F16L37/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Wasserauslauf (1, 6, 16, 20, 24), insbesondere sanitärer Wasserauslauf, mit einem zulaufseitigen ersten Auslaufteil (2) und einem ablaufseitigen zweiten Auslaufteil (3), die (2, 3) zwischen einer Lösestellung und einer Gebrauchsstellung bewegbar sind, in welcher Gebrauchsstellung die Auslaufteile (2, 3) in Durchströmrichtung miteinander verbunden und mittels einer gewindelosen Schnellkupplung (4) aneinander lösbar fixiert sind.
Patent DE-202021000164-U1 (DE)
Title: Bürste, inbesondere zum Reinigen von flachen Oberflächen auf großen Flächen, wie Straßen, Plätze, Lager, Geschäfte
IPC: A47L11/24
Filed: 2021-01-13
Abstract: Reinigungsbürste, befestigt auf einer flachen Basis, dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen Fläche der Basis 1 in geringen Abständen voneinander, grundsätzlich vertikale Borsten 2 angebracht sind, die die Form von Grashalmen mit einer Länge von 4 mm bis 80 mm haben, und auf zufällige Weise in verschiedene Richtungen, grundsätzlich in der Hälfte ihrer Höhe, gebogen sind.
Patent DE-202021000699-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Stuhlanordnung mit Schutzvorrichtung
IPC: A47G5/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Schutzvorrichtung (2), umfassend
 - eine mehrere Seitenflächen (10 bis 12) umfassende Aerosolbarriere (3) und
 - eine Befestigungsvorrichtung (4), die zur Befestigung der Aerosolbarriere (3) an einem Stuhl (5) derart ausgelegt ist, dass die Aerosolbarriere (3) auf einer Hinterseite (7) des Stuhls (5) und auf einer ersten Seite (8) des Stuhls (5) anordbar ist.
Patent DE-202021001449-U1 (DE)
Title: Universal-Verbindungselement für Hohlprofile und Hohlkörper sowie verdeckte Verbindung an Fassadenplatten
IPC: F16B7/18
Filed: 2021-04-20
Abstract: Verbinder für die Befestigung an Hohlprofilen, Hohlkörpern und Plattenmaterialien mit einer Schraube 60 Grad (Figur 1), einer Spreizhülse (Figur 2) und einer Mutter (Figur 3), dadurch gekennzeichnet, dass wieder lösbare Blindbefestigungen an Hohlkörpern und Plattenmaterialien herstellbar sind .
Patent DE-202021004009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressbiegen von Glasscheiben
IPC: C03B23/03
Filed: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Pressbiegen von Glasscheiben (8), umfassend:
 - eine erste Pressbiegeform (5) mit einer ersten Pressfläche (6),
 - eine zweite Pressbiegeform (9) mit einer zweiten Pressfläche (10), welche einen Pressrahmen (12) und eine oder mehrere Presseinlagen (13) umfasst, wobei die Presseinlagen (13) jeweils in Form einer Strebe ausgebildet und zumindest teilweise innerhalb eines vom Pressrahmen (12) umgrenzten Bereichs (15) angeordnet sind, wobei der Pressrahmen (12) und die eine oder mehreren Presseinlagen (13) jeweils einen Pressflächenabschnitt (14, 14') aufweisen, die gemeinsam die zweite Pressfläche (10) bilden, wobei die zweite Pressfläche (10) komplementär zur ersten Pressfläche (6) ausgebildet ist,
 wobei die beiden Pressbiegeformen (5, 9) in vertikaler Richtung relativ zueinander so bewegbar sind, dass eine Glasscheibe (8) zwischen den beiden Pressflächen (6, 10) pressbiegbar ist, und
 wobei die eine oder mehreren Presseinlagen (13) jeweils so ausgebildet sind, dass durch jeden Pressflächenabschnitt (14') ein Bereich (B) mit alternierender Krümmung der Glasscheibe (8) pressbiegbar ist.
Patent DE-202021104038-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer optischer Verbinder
IPC: G02B6/38
Filed: 2021-07-28
Abstract: Optischer Verbinder (100), der Folgendes aufweist:
 ein Adapterelement (110) mit einer Innenfläche und einer Außenfläche;
 ein inneres Rahmenelement (130), das mit dem Adapterelement (110) verbunden werden kann, wobei das innere Rahmenelement (130) mehrere Vorsprünge aufweist, die sich ausgehend von einem ersten Ende des inneren Rahmenelements (130) in Längsrichtung erstrecken, wobei jeder der mehreren Vorsprünge in eine jeweilige Aufnahme aus einer entsprechenden Vielzahl von Aufnahmen, die in dem Adapterelement (110) ausgebildet sind, eingeführt werden kann;
 ein Verriegelungselement (150), das mit dem inneren Rahmenelement (130) verbunden werden kann;
 ein äußeres Rahmenelement (170), das zumindest um einen Teil einer Außenfläche des inneren Rahmenelements (130) angeordnet werden kann, wobei ein erstes Ende des äußeren Rahmenelements (170) mit einem ersten Ende des Adapterelements (110) verbunden werden kann, wobei das äußere Rahmenelement (170) ein erhabenes inneres Oberflächenmerkmal für den Eingriff mit einem Außenflächenmerkmal auf der Außenfläche des inneren Rahmenelements (130) aufweist; und
 ein ringförmiges Druckelement (190), das um die Außenfläche des inneren Rahmenelements (130) herum angeordnet ist und zwischen dem äußeren Rahmenelement (170) und dem Verriegelungselement (150) liegt, so dass es im zusammengebauten Zustand proximal zu einem zweiten Ende des äußeren Rahmenelements (170) und zum Verriegelungselement (150) liegt.
Patent DE-202021105328-U1 (DE)
Title: Erzeugung eines Lotrings und Bestückung eines Werkstücks mit dem Lotring
IPC: H05K3/34
Filed: 2021-10-01
Abstract: Anlage (10) zur Erzeugung von ringförmigen Lotformteilen (13) aus Lotdraht (11) sowie zur automatisierten Bestückung einer zu lötenden Baugruppe eines Werkstücks (12) mit einem erzeugten ringförmigen Lotformteil (13),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Schneid-Biege-Station (14) vorhanden ist, welche dazu eingerichtet ist, einen Formling für das spätere Lotformteil (13) mittels einer Schneideinrichtung (14a) aus einem Endlos-Lotdraht (11') in einer vorgegebenen Länge abzuschneiden und sodann mittels einer Biegeeinrichtung (14b) zu einem Ring zu formen;
 dass eine Fördereinrichtung (15) zum Transport des zu bestückenden Werkstücks (12) in eine Bestückungs-Position im Bereich der Schneid-Biege-Station (14) vorhanden ist;
 dass eine Detektoreinrichtung (16) zur Ermittlung der genauen aktuellen räumlichen Lage des Werkstücks (12) nach seinem Transport in den Bereich der Schneid-Biege-Station (14) und zur Detektion der genauen aktuellen Position und räumlichen Ausrichtung eines aus dem zu bestückenden Werkstück (12) ragenden Aufnahme-Pins (12a) vorhanden ist;
 dass ein automatisierbares Greifsystem (17) zum Ergreifen des in der Schneid-Biege-Station (14) erzeugten ringförmigen Lotformteils (13) und zum Bewegen in eine Einbau-Position am Aufnahme-Pin (12a) des zu bestückenden Werkstücks (12) in der Bestückungs-Position vorhanden ist;
 und dass eine elektronische Steuerungseinrichtung (18) zur Steuerung oder Regelung der Bewegung des Greifsystems (17) aufgrund von elektronischen Informationen aus der Detektoreinrichtung (16) über die aktuellen Position und räumlichen Ausrichtung des aus dem mit dem ringförmigen Lotformteil (13) zu bestückenden Werkstück (12) ragenden Aufnahme-Pins (12a) vorhanden ist.
Patent DE-202022001649-U1 (DE)
Title: Eigentliche Behälter aller Arten mit schrägen Arretierungen
IPC: A47G19/12
Filed: 2022-07-23
Abstract: Eigentliche Behälter aller Arten (11, 12) mit schrägen Arretierungen (13) dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeiten (15) in den Behältern nach den Arretierungsvorgängen restlos und leicht infolge der Schwerkraft abtropfen / abfließen können
Patent DE-202022102892-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Sofa
IPC: A47C17/04
Filed: 2022-05-25
Abstract: Abnehmbares Sofa, welches aufweist:
 eine Rückenlehne (1),
 einen Sitz (2),
 zwei Armlehnen (3),
 und ein Gestell (4), wobei die Rückenlehne einen Rückenlehnenkörper (11) und einen linken Seitenflügel (12) und einen rechten Seitenflügel (13) aufweist, und wobei der linke Seitenflügel (12) und der rechte Seitenflügel (13) abnehmbar mit dem Rückenlehnenkörper (11) verbunden sind, wobei jede Armlehne (3) ein Armlehnenpolster (31) und einen Armlehnenrahmen (32) aufweist, und wobei die Armlehne (3) abnehmbar mit dem Sitz (2) verbunden ist.
Patent DE-212011100166-U1 (DE)
Title: Muskelantrieb, der einen Rahmen und wenigstens ein darauf befestigtes Antriebskettenrad oder eine Antriebsscheibe aufweist
IPC: A61G5/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Muskelantrieb, der einen Rahmen (5) und darauf befestigt wenigstens ein Antriebskettenrad (6) oder eine Antriebsscheibe aufweist, die mit einer Antriebswelle (7) über eine Überholungskupplung (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass andere Stützkettenräder (16) vorgesehen sind, die von einem gegenüberliegenden Astwerk eines Drahtseils umgeben sind, zum Beispiel einer Kette (9, 10) mit einer dazwischen hin- und hergehenden Triebstange (14), die mit einem Hebel (12) mit einem Griff (13) für eine Anlage einer Muskelkraft (P) ausgebildet ist, dass ein Knoten (4) in den auf die Triebstange (14) ausgerichteten Auskragungen (19) befestigt ist und dass ein erfassendes gegenüberliegendes Astwerk der Kette (9, 10) einen Begrenzer (20, 21) und ein Antriebskettenrad (22, 23) mit einer Ratsche (24, 25) als Überholungskupplung aufweisen, die bei einer Veränderung der Richtung des Laufs der Triebstange (14) abwechselnd geschlossen sind.
Patent DE-212013000146-U1 (DE)
Title: System zum Beseitigen von Materialauftrag nach dem Schweissen
IPC: B23K26/36
Filed: 2013-08-05
Abstract: System zum Beseitigen von überschüssigem Material einer Schweißraupe (10; 10a) von einem Werkstück (12; 14), wobei das System Folgendes umfasst: ein Laserzufuhrsystem, das mit einer Laserquelle (115) gekoppelt ist, die einen Laserstrahl (125) zu einer Schweißraupe (10a) auf einem Werkstück nach einem Schweißvorgang abgibt; ein Translationssystem für eine relative Translation zwischen dem Werkstück und den Laserzufuhrsystem; und eine Steuereinheit (120), die mit der Laserquelle (115) gekoppelt ist, um den Laserstrahl (125) mit einer Intensität in einer Schweißnaht-zu-Laser-Distanz (XX) zwischen der Schweißraupe und dem Laserzufuhrsystem abzugeben, die ausreicht, um überschüssiges Material von der Schweißraupe abzutragen, wobei das Laserzufuhrsystem den Laserstrahl in einem solchen Winkel abgibt, dass das überschüssige Material (10a) der Schweißraupe, das über eine Oberfläche des Werkstücks (12; 14) hinausragt, durch den Laserstrahl (125) entfernt werden kann.
Patent DE-212021000142-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für die Zementverarbeitung
IPC: C04B7/43
Filed: 2021-08-16
Abstract: Trocknungsvorrichtung für die Zementverarbeitung, umfassend eine Trägerbasis (1), dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Trägerbasis (1) ein Trocknungskörper (2) fest installiert ist, wobei am oberen Ende des Trocknungskörpers (2) ein Zerkleinerungsmotor (3) fest installiert ist, und wobei am unteren Ende der Trägerbasis (1) ein Stützbein (4) fest installiert ist, und wobei am vorderen Ende des Stützbeins (4) eine Kerbe fest vorgesehen ist, und wobei am unteren Ende des Trocknungskörpers (2) ein Entladungstrichter (5) fest installiert ist, und wobei das untere Ende des Entladungstrichters (5) durch die Trägerbasis (1) geht und sich zur Innenseite des Stützbeins (4) erstreckt, und wobei am oberen Ende des Trocknungskörpers (2) eine Zuführöffnung (6) auf der rechten Seite des Zerkleinerungsmotors (3) fest installiert ist, und wobei das untere Ende der Zuführöffnung (6) durch den Trocknungskörper (2) geht und sich zum Inneren des Trocknungskörpers (2) erstreckt, und wobei am Oberteil im Inneren des Trocknungskörpers (2) ein Zuführtrichter (7) fest angeordnet ist, und wobei die Zuführöffnung (6) mit dem Zuführtrichter (7) fest verbunden ist.
Patent AT-2078-U2 (AT)
Title: Verfahren zur reinigung von abwasser
Inventor: GASSNER KURT
IPC: C02F3/30
Filed: 1997-11-20
Abstract: 1. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Abwasser, bei dem wiederholt folgende Schritte ausgeführt werden:- Zufuhr von Abwasser in einen Reaktor (1);- Belüften des Reaktorinhaltes;- Beenden der Belüftung, um Schlamm absetzen zu lassen;Abzug von Klarwasser und Schlamm. Eine Erhöhung der Leistung wird dadurch erreicht, daß die Zufuhr des Abwassers in den Bereich einer Düse (12) erfolgt, die zwei durch eine Trennwand (7) getrennte Räume (8, 9) des Reaktors (1) verbindet, um durch die Zufuhr des Abwassers eine Zirkulationsströmung zwischen den Räumen (8, 9) des Reaktors hervorzurufen. Weiters betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent AT-8387-U2 (AT)
Title: Verwendung einer cellulosefaser
Filed: 2006-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer niedertitrigen Cellulosefaser, welche einen Titer von 1 dtex oder weniger aufweist, in einem nicht-gewebten Textil und/oder einem saugfähigen Hygieneprodukt.
Patent AT-4666-U2 (AT)
Title: Aufspannvorrichtung für zwei optische linsen zur herstellung von radialen bohrungen und fräsungen und das damit verbundene verfahren zur herstellung von radialen bohrungen und fräsungen an optischen linsen
Inventor: HEINZ ERWIN
IPC: B23C3/16
Filed: 2001-04-24
Abstract: Aufspannvorrichtung:Die Aufspannvorrichtung für zwei optische Linsen zur Herstellung von radialen Bohrungen und Fräsungen für die Befestigung von Fassungen dient dazu, jeden Punkt auf den Mantelflächen der Linsen durch Verdrehung der Linsen um die auf dem Mantelflächen gelegenen Scheitelpunkten so zu verdrehen, daß die Tangentenebene dieses Punktes senkrecht zu einer vorgegebenen Bohr- oder Fräsachse zu liegen kommt, und daß die Verdrehung der Linsen um drei Achsen erfolgt, wobei der Schnittpunkt der ersten und zweiten Achse im Scheitelpunkt der ersten Linse liegt, der Schnittpunkt der ersten und dritten Achse im Scheitelpunkt der zweiten Linse liegt, wobei die zweite und dritte Achse zwangsweise verbunden sind, sodaß der Pupillenabstand symmetrisch zur Brillenachse verstellt werden kann und daß eine Verdrehung der zweiten oder dritten Achse eine gegengleiche Verdrehung der dritten oder zweiten Achse bewirkt und daß eine Verdrehung der ersten Achse eine gleichläufige Verdrehung ergibt.Verfahren:Verdrehung einer Linse um einen Drehpunkt, der gleich deren Scheitelpunkt ist, um die Tangentenebene eines Punktes auf der Mantelfläche der Linse senkrecht zu einer Bohr- oder Fräsachse stellen, um die Radialität der Bohrung oder Fräsung durch diesen Punkt zu gewährleisten und die in der Tangentenebene des Scheitelpunktes angegebenen planimetrischen Koordinaten dieses Punktes nach der Verdrehung mit den Koordinaten des Punktes auf der Mantelfläche der Linse identisch sind.
Patent BR-MU8700758-U2 (BR)
Title: mecanismo de transmissço multifuncional para bicicletas
Inventor: TAEK MARN
IPC: B62M25/00
Filed: 2007-04-19
Abstract: MECANISMO DE TRANSMISSçO MULTIFUNCIONAL PARA BICICLETAS. Um mecanismo de transmissão é usado em uma bicicleta cíue possui quadro. O mecanismo de transmissão inclui um dispositivo de montagem rápida com uma haste central, colares com rosca e um suporte tipo braçadeira que é adaptado para acoplar-se à parte inferior do quadro da bicicleta e um mecanismo multi-modo que é suportado e fixado pelo dispositivo de montagem para aparelhar a bicicleta com vários modos de pedalar.
Patent BR-MU8702418-U2 (BR)
Title: acessório com presilhas para fixar lixas
Inventor: RONCHIN MARCATO ADALBERTO
IPC: B24B23/02
Filed: 2007-11-28
Abstract: ACESSóRIO COM PRESILHAS PARA FIXAR LIXAS. O qual é fabricado em resina polipropileno reciclado e reciclável para preservação da natureza e meio ambiente, ou qualquer outro tipo de material, desde que não agrida a natureza, sendo constituído de: 1 - Placa base (1), possuindo núcleo rotativo esférico (2), nervuras para reforço (3) e quatro ou seis garras (4) para fixar e prender lixas, 2 - Tampa (5) do cabo esférico, provido de garras (7) para fixação em ranhuras (8) providas no núcleo rotativo esférico (2) da placa base (1), podendo ser alterado por qualquer outro sistema de fixação, 3 - Porta cabo (9), fabricado inteiro ou bi-partido, colado ou com qualquer outra forma de montagem e fixação, possuindo esférico rotativo (10) e rosca interna padronizada (11) para acoplar cabo com rosca de diversos tipos, 4 - Forro da base (12), constituindose de uma camada flexível, colada ou fixada por qualquer forma na placa de base (item 01), e 5 - Embalagem: plástica, ou outros tipos de materiais; papel, papelão, madeira, material sintético e outros, contendo informações ao usuário, endereço e razão social.
Patent BR-MU8800242-U2 (BR)
Title: pegador de churrasco
Inventor: ESPER MAUES MARLON
IPC: A47J43/18
Filed: 2008-03-07
Abstract: PEGADOR DE CHURRASCO. Refere-se a um utensílio para o manuseio de alimentos em churrasqueiras, composto por quatro hastes metálicas que receberam dobras, e foram fixadas umas as outras no formato de um mecanismo que permite ao usuário manusear os alimentos sem se expor ao calor da churrasqueira, nem mesmo necessitar de grande esforço para realizar tal operação, devido a forma de fixação das hastes, o usuário não necessita realizar uma abertura grande nas hastes de controle para que a garra abra o suficiente para segurar o alimento.
Patent BR-MU8800322-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em calçado para prática de football de campo ou salão, balé, snooker ou qualquer esporte que chute bola
Inventor: KUROIWA WANDERLEY SHIGUEAKI
IPC: A43C13/14
Filed: 2008-02-18
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CALçADO PARA PRáTICA DE FOOTBALL DE CAMPO OU SALãO, BALé, SNOOKER OU QUALQUER ESPORTE QUE CHUTE BOLA. Consiste de um calçado (1) para prática esportiva que pode ser uma chuteira ou afim, que se mostra eficiente na prática daquele esporte ei ou atividade, haja vista possuir o "bico" (2) de conformação troncónica o que aumenta a área de contato entre o referido calçado (1) com a bola (B), sendo que com tal construtividade é possível se conseguir o devido controle e intensidade da força aplicada na bola (B) propriamente dita.
Patent BR-MU8800431-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em filtro desaguador horizontal para tratamento de rejeitos industriais e similares
Inventor: PORTA JOSE ROBERTO
IPC: D21C9/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM FILTRO DESAGUADOR HORIZONTAL PARA TRATAMENTO DE REJEITOS INDUSTRIAIS E SIMILARES. É constituído por um filtro desaguador horizontal para tratamento de rejeitos industriais (1) pertencente ao campo industrial, constituída por uma estrutura metálica (2) retangular e alongada, sobre a qual há um aumentador mecânico (3) tipo rabo de peixe, o qual despeja a fuligem, todo, caldo, ou outro rejeito industrial sobre uma tela filtrante (4) em deslocamento longitudinal horizontal, a qual é conduzida por uma esteira transportadora (5), onde sob o conjunto atua uma caixa de vácuo (6); o equipamento consta com um sistema de motorização (7) para movimentar os rolos de tração (8) da esteira transportadora (5) vinculado à tela filtrante (4) e mecanismos de acionamento, bem como um sistema de lavagem do tecido (9) com bicos atomizadores com jatos de elevado impacto; o alimentador mecânico (3) é um dispositivo de alimentação tipo rabo de peixe; o suporte do meio filtrante é Constituído por uma esteira transportadora (5) que transporta a tela filtrante (4) e direciona o filtrado desaguado para a calha de vácuo (10).
Patent BR-MU8801336-U2 (BR)
Title: válvula para descarga com vazão controlável
Inventor: CAETANO ANDERSON
IPC: E03D1/14
Filed: 2008-04-11
Abstract: VáLVULA PARA DESCARGA COM VAZãO CONTROLáVEL. Trata-se de um mecanismo que possibilita controlar a quantidade de água despendida para fazer a higienização do bacio do vaso sanitário para uso mais precisamente em reservatórios denominados Caixas de Descarga acopladas ou não ao vaso sanitário e é compreendido por possuir um Corpo Externo (1) que tem um Adaptador(2) com rosca para ser fixada, por uma porca (11) intermediada por um Anel de Borracha para vedação (12), no corpo de uma determinada Caixa de Descarga (18), cujo Adaptador (2) é Fixado no Corpo Externo (1) na parte menor de Diâmetro Maior (1.2) que possui Aberturas (1.6) em seu contorno para livre passagem da água e outra Abertura (1.3) que dá acesso a parte interna da parte maior de Diametro Menor (1.1) entre duas Abas (1.4) e (1.5) que atuam como suportes para articulação das Hastes (5) e (8) das Bóias (4) e (7) nos Eixos (6) e (9). O tal Corpo Externo (1) ainda atua como centralizador do Tubo de Extravasamento (3) que possui Saliências (3.1) e (3.2) que servem para ancorar ou engatilhar nas extremidades de interferências (5.1) e (8.1) das Hastes (5 e 8) e por sua vez possui um Retentor (10) fixado em sua extremidade inferior incubido de estancar o fluxo da água no momento em que o nível de água (13) no interior da Caixa de descarga (18)diminuir ao ponto de articular as bois (4) e ou (7) pelas Hastes (5) e ou (8) nos eixos (6) e ou (9).
Patent BR-MU8801477-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em berço
Inventor: BORTOLINI HERIBERTO
IPC: A47D9/00
Filed: 2008-05-14
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM BERçO. Conforme descrito no relatório e conforme as ilustrações anexas caracterizado por uma nova disposição construtiva introduzida m um berço, sendo tal artigo do mobiliário projetado para roporcionar maior versatilidade, através de uma construção odular, posto que possibilita a montagem de berços de diver os tamanhos, ou a montagem dos módulos em formato de um s fá ou de poltronas individuais.