baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107846-U1 (DE)
Title: Stützring für die Befestigung eines Filtertuchs an einem Filterelement
IPC: B01D25/176
Filed: 2017-12-21
Abstract: Stützring zum Halten von Filtertüchern an einer Filterplatte, welcher Stützring (11) zwei koaxiale Teilringe (12, 13) umfasst, die jeweils einen sich in der montierten Lage gegenüberliegenden Flanschabschnitt (14, 15) aufweisen, welche Flanschabschnitte (14, 15) in der montierten Lage jeweils ein Filtertuch im Bereich der Durchstecköffnung der Filterplatte überdecken und die jeweils einen Hülsenabschnitt (16, 17) aufweisen, die in die Durchstecköffnung hineinragen, welche Hülsenabschnitte (16, 17) über wenigstens einen umlaufenden Vorsprung (21), der in wenigstens eine korrespondierende umlaufende Nut (22) eingreift, miteinander verbundbar sind derart, dass die Teilringe (12, 13) jeweils von einer Seite der Filterplatte montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Filtertuch zugekehrten Anlageflächen (18, 19) der Flanschabschnitte (14, 15) einen in Richtung auf die Filterplatte geneigten Verlauf aufweisen derart, dass die Flanschabschnitte (14, 15) in der montierten Lage unter Vorspannung an dem Filtertuch anliegen.
Patent DE-202018001579-U1 (DE)
Title: Verbindung einer Stricknadel, die aus Bambus und Kunststoff besteht
IPC: D04B3/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Verbindung einer Stricknadel, die aus Bambus und Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Einsatz eines Spritzgußverfahrens die Übergänge homogen, übergangslos und ohne Kantenbildung sind.
Patent DE-202018001953-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand für häusliche Zwecke
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Gebrauchsgegenstand (1) mit einem Grundkörper (3) als Verbund aus wenigstens zwei Verbundelementen (3.1, 3.2, 3.3), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Verbundelement (3.1) aus einem ersten Werkstoff und ein zweites Verbundelement (3.2) aus einem zweiten Werkstoff hergestellt ist, wobei der erste Werkstoff und der zweite Werkstoff unterschiedlich sind.
Patent DE-202018002122-U1 (DE)
Title: Balkonbrüstungselement
IPC: H02S40/30
Filed: 2018-04-23
Abstract: Balkonbrüstungselement (1) mit- einer Platte (2) mit wenigstens einem Solarmodul,- einer Kapillarrohrmatte (3),- einer offenporigen Platte (4) als Luftregister,- einer hochdämmenden thermischen Isolierplatte (5) und- einem Heizungs- oder Klimatisierungselement (7),die nacheinander zu einer Platte angeordnet sind, und- Anschlüssen und- Mitteln zum Befestigen des Balkonbrüstungselements (1).
Patent DE-202018101561-U1 (DE)
Title: Heizsystem zur Erwärmung von Bekleidungsstücken
IPC: A43B7/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Heizsystem zur Erwärmung von Bekleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizsystem eine in das Bekleidungsstück integrierbare und auf Induktionswechselspannung ansprechende Leiterschicht (3) umfasst.
Patent DE-202018104106-U1 (DE)
Title: Entnahme- und Füllvorrichtung
IPC: A01C3/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Entnahme- und Füllvorrichtung (1) eines zur Aufnahme von Biomasse ausgelegten, ortsfesten Speicherbehälters, mit einem die Wand des Speicherbehälters durchdringenden Rohr (2), das außerhalb des Speicherbehälters wenigstens zwei, in Abflussrichtung der Biomasse betrachtet, einander folgende und voneinander unabhängige Absperreinrichtungen (3, 4) zum Öffnen und Verschließen des Rohres (2) aufweist, wobei den Absperreinrichtungen (3, 4) nachfolgend mindestens eine Trennstelle (5, 6) und eine Anschlusskupplung (7) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anschlusskupplung (7) und mindestens einer der Absperreinrichtungen (3, 4) eine die Trennstelle(n) (5, 6) überbrückende Auslösevorrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018104324-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D9/28
Filed: 2018-07-26
Abstract: Windkraftanlage (100) mit einem von Wind antreibbaren Flügelrad (106), einem unteren Reservoir (130), einem oberen Reservoir (132) und einer mit dem Flügelrad (106) koppelbaren Wasserpumpe (116) zum Pumpen von Wasser vom unteren Reservoir (130) in das obere Reservoir (132), dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung der Wasserpumpe (116) mit dem Flügelrad (106) über eine mit dem Flügelrad (106) direkt oder über ein Getriebe mechanisch gekoppelte oder koppelbare Hydraulikpumpe (108) und über einen mit der Hydraulikpumpe (108) hydraulisch gekoppelten oder koppelbaren Hydraulikmotor (110) erfolgt, welcher mit der Wasserpumpe direkt oder über ein Getriebe mechanisch gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-202018105297-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit einer Luftleiteinrichtung und Luftleiteinrichtung
IPC: F16D65/847
Filed: 2018-09-17
Abstract: Bremsscheibe (100), insbesondere für Schienenfahrzeuge, umfassend einen ersten Reibring (10), einen Radsteg eines Schienenrads und/oder einen zweiten Reibring (11), und Stützelemente (12), insbesondere Stützbolzen (13), zur Abstützung des ersten Reibrings (10) an dem Radsteg und/oder an dem zweiten Reibring (11), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Luftleiteinrichtung (20a, 20b, 20c, 20d, 20e, 20f) zwischen dem ersten Reibring (10) und dem Radsteg und/oder zwischen dem ersten Reibring (10) und dem zweiten Reibring (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202019002836-U1 (DE)
Title: Körperschutzpanzerung mit lösbarem Schulterschutz
IPC: F41H1/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Körperschutzpanzerung (1) mit mehreren miteinander gelenkig verbundenen, körpergerecht geformten Panzerplatten (7), insbesondere aus Leichtmetall, umfassend eine Weste (2) und einen Schulterschutz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schulterschutz (3) über ein Verbindungselement mit einem feststehenden und einem beweglichen Teil (13) lösbar mit einem Schultergurtabschnitt (4) der Weste (2) verbunden und um den Verbindungspunkt verdrehbar ist.
Patent DE-202019004044-U1 (DE)
Title: Einhängeelement für Halfenschienen von wandlungsfähigen Räumen
IPC: A63B7/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: • Einhängeelement aus Flachstahl mit Fräskante zur besseren Führung
 • 2 Stück Adapterbolzen auf der Rückseite zur Arretierung in der Halfenschiene
 • 1 federbelasteter Sicherungsbolzen zum Schutz vor unbeabsichtigtem Aushängen
 • 2 Einhängebügel aus Rundstahl, für schmale Bänder (nicht für Slackline gedacht!)
 • hohe Kraftaufnahme aufgrund der stabilen Bauweise möglich
 • Keine Fingerfangstelle, da Abstände am Bügel unter 8mm
 • hohe Stabilität aufgrund der breiten Auflagefläche
Patent DE-202019101097-U1 (DE)
Title: Aufroller einer Faserbahnmaschine
IPC: B65H18/02
Filed: 2019-02-26
Abstract: Aufroller einer Faserbahnmaschine, der eine drehbare, in vertikaler Richtung (SV) bewegliche Tragtrommel (10) umfasst, die an eine Antriebsvorrichtung (13, 14) mithilfe einer das Drehmoment übertragenden Antriebswelle (15) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (15) eine Gelenkwelle (15) ist und dass die Antriebsvorrichtung (13, 14) auf eine Stuhlungskonstruktionen (24) mit Führungen (23) gestützt ist, um sich im wesentlichen in horizontaler Richtung zu bewegen (SH).
Patent DE-202019104030-U1 (DE)
Title: Schmiernippel-Adapter
IPC: F16N21/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Schmiernippel-Adapter (100) für den Anschluss an einen an einer Schmieranlage (20) angeordneten Schmiernippel (10), welcher einen Schmiernippel-Kopf (24) mit einer Außenkontur (17) umfasst, umfassend eine Kupplung (15; 15') aufweisend eine erste Kuppelstelle (11) mit einem Innengewinde (21) zum Aufschrauben an ein Gewindestück (13) einer Schmiermittelleitung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (15; 15') eine zweite Kuppelstelle (12) zum gewindelosen Anschluss der Kupplung (15; 15') an den Schmiernippel (10) umfasst.
Patent DE-202019105787-U1 (DE)
Title: Kühlbehälter
IPC: F25D3/08
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Kühlbehälter (1) mit einem Boden, gegenüberliegenden Seitenwänden und einer Öffnung gegenüber dem Boden und einer Innenkammer, dadurch gekennzeichnet, dass er- am Boden mehrere Zentrierecken für Getränkekiste (6), mit denen die sich darin befindliche Getränkekiste (2) an ihren unteren Ecken zentriert wird,- mehrere Bodenerhöhungskeile (5), die am Boden des Kühlbehälters (1) angeordnet sind,- in dem Fall, in dem die Getränkekiste (2) in der Innenkammer eingesetzt ist, zwischen den Außenwänden der Getränkekiste (2) und den Innenwänden des Kühlbehälters (1) Hohlräume zum Eingießen und Einfüllen von Eis (3), welche die Außenwände der Getränkekiste (2) umgeben, beinhaltet.
Patent DE-202019106656-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Befestigen von Vorrichtungen an einer DIN-Schiene
IPC: H02B1/052
Filed: 2019-11-29
Abstract: Klemmvorrichtung zum Befestigen von Geräten (2, 2') an einer DIN-Schiene (1), wobei die Klemmvorrichtung mindestens aus einem Grundteil (10), einer Feder (4, 4') und einem Befestigungshebel (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungshebel (3) mit einer Feder (4, 4') so an dem Grundteil (10) gestützt ist, dass die Federkraft der Feder (4, 4') den Befestigungshebel (3) in der geschlossenen Stellung hält, in der die DIN-Schiene zwischen dem Grundteil (10) und dem Befestigungshebel (3) gestützt ist, und der Befestigungshebel (3) ist aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegbar, indem der Befestigungshebel (3) in der Breitenrichtung (33) der DIN-Schiene weg von der DIN-Schiene (1) bewegt wird, und jenes Ende des Befestigungshebels (3), das entfernt von der DIN-Schiene ist, und der Grundteil (10) sind so ausgeführt, dass sie miteinander verriegeln, wenn der Befestigungshebel (3) in der geöffneten Stellung in eine Richtung verschoben wird, die senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Befestigungshebels (3) zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung ist.
Patent DE-202020000532-U1 (DE)
Title: Sattel und Sitz für Fahrzeug, Reittier und Massage
IPC: B68C1/00
Filed: 2020-02-08
Abstract: Sattel / Sitz für Fahrzeug, Reittiere und Massage, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktoberfläche wie Wasserbett und / oder Ölbett, und / oder Gasbett ausgeführt / hergestellt ist, wobei die Menge und /oder der Druck von Druckstoff bzw. von Wasser oder / und Öl, oder / und Luft mit einer Vorrichtung (z. B. Pumpe) regulierbar ist, wobei die Kontaktfläche (Bett) auf mehrere kleinere Teile/Segmente / Sektore und kleinste End -Druck -Träger bzw. Zellen verteilt ist, die miteinander und / oder mit Druckstoff -Behälter bzw. Wasser- , Öl- , Luft - Behälter durch Schläuche / Gefäße und / oder durch Trennwände / Löcher bzw. durch Druckleiter verbunden sind; wobei die Druck-Leitbarkeit der Druckleiter mit Sensoren regulierbar ist.
Patent DE-202020003477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung patienten-individueller Orthesen
IPC: A61F5/14
Filed: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung patienten-individueller Orthesen, mit
 - einer zentralen Steuerung (2), der ein Steuerungsprogramm zugeordnet ist, und
 - einer Sensorvorrichtung (5) dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Sensorvorrichtung (5) mit der zentralen Steuerung (2) verbunden ist;
 - die Sensorvorrichtung aus einer Mehrzahl individueller Sensorelemente (5.1, ..., 5.n) besteht, die in der Weise ausgestaltet sind, dass sie zum Bespiel bei einer Anordnung an einer Fußsohle eines Patienten pro Zeiteinheit einen absoluten Druck sowie pro Zeiteinheit einen Kraftvektor ermitteln, und einen ersten Messwert (M1) bilden, der den absoluten Druck pro Zeiteinheit bezeichnet, sowie einen zweiten Messwert (M2), der den Kraftvektor pro Zeiteinheit bezeichnet.
Patent DE-202020004521-U1 (DE)
Title: Vibrationswarner - Vibrationswarnung für Blinde
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: An der Stirnleiste / Stirnband / Helm integrierten Ultraschallsensoren überwachen den Nahbereich vor der Person. Dazu senden die Sensoren Ultraschallsignale aus und empfangen deren Echo, die dann in Vibration und Druckgefühl umgewandelt und wahrgenommen wird.
Patent DE-202020005623-U1 (DE)
Title: Privatsphäre-erhaltendes Nachverfolgungssystem
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-04-05
Abstract: Ein vernetztes Computersystem, in dem eine mit einem mobilen Kommunikationsgerät ausgestattete Person ein Registrierungsverfahren durchführt, dadurch gekennzeichnet dass:
 ▪ Ein Nutzer des Nachverfolgungssystems einen Registrierungsvorgang mit seinem mobilen Kommunikationsgerät durchführte und dabei persönliche Kontaktinformationen und ein Passwort eingab.
 ▪ Das mobile Kommunikationsgerät, mit dem der Nutzer ein Verfahren zur Nutzerregistrierung durchgeführt hat, einen Marker mit einer für diesen Ort spezifischen Kennung ausliest.
 ▪ Das mobile Kommunikationsgerät, mit dem der Nutzer ein Verfahren zur Nutzerregistrierung durchgeführt hat, verschlüsselte Protokollinformationen an einen Protokollierungsserver überträgt.
Patent DE-202020100632-U1 (DE)
Title: Darstellungsseitig variables Hinweisschild
IPC: G09F13/18
Filed: 2020-02-05
Abstract: Darstellungsseitig variables Hinweisschild, insbesondere Rettungswegkennzeichnungsleuchte mit mehreren Symbolen und/oder Piktogrammen zur, insbesondere adaptiven, Fluchtwegsanzeige, umfassend eine scheibenartige Anzeigefläche, welche mit optoelektronischen Mitteln beleuchtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Symbole und/oder Piktogramme über ein elektrophoretisches Matrix-Display erzeugt ist, wobei die Symbole und/oder Piktogramme aus schaltbaren Segmenten gebildet sind, um auf ereignisbedingte Veränderungen zu reagieren, wobei weiterhin mindestens ein Teil der optoelektronischen Mittel ereignisabhängig Strahlung in einer vom Weißlicht abweichenden Wellenlänge im Bereich des sichtbaren Lichtes emittieren.
Patent DE-202020102706-U1 (DE)
Title: Universaladapter für berührungslose Flüssigkeitsspender
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Universaladapter (2) für einen berührungslosen Flüssigkeitsspender, mit einem Dosieraufsatz (4) und einem Auslassstößel (6), wobei der Dosieraufsatz (4) an seinem oberen, einem zu adaptierenden Flüssigkeitsspeicher (42) zugewandten Ende ein erstes Rundrohr (8) mit einer darauf angebrachten konischen Lamellendichtung (10) aufweist, und wobei der Auslasstößel (6) aus einem topfförmigen Bauteil (18) mit einem Boden (20) besteht, in dessen Zentrum ein zweites Rundrohr (22) angeordnet ist, das nach oben in Richtung des Dosieraufsatzes (4) verschlossen ist und das an seiner dem Dosieraufsatz (4) abgewandten Seite am Boden (20) des topfförmigen Bauteils (18) eine Auslassöffnung (24) bildet.
Patent DE-202020105316-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für Flüssigkeiten
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Abgabevorrichtung für Flüssigkeiten, umfassend:
 - Behältnisse für die abzugebende Flüssigkeit, bestehend aus einem flexiblen (2) und austauschbaren beutelartigen Behältnis, der die abzugebende Flüssigkeit enthält;
 - einem Abgabekopf (1), der mit Einrichtungen zur mechanischen und hydraulischen Befestigung an solchen flüssigkeitshaltigen Medien ausgestattet ist und bei dem es sich um einen manuell betätigten Zerstäubungs- oder Sprühkopf handelt;
 - einem starren Behältnis (3), das das flexible Behältnis (2) trägt und mit einer Öffnung (32) mit Einrichtungen zur mechanischen Befestigung des Abgabekopfes (1) versehen ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass:
 - der flexible Behälter (2) ein Ventil (21) mit einem Stopfen (22) aufweist, der zwischen einer Öffnungsstellung und einer hermetischen Schließstellung des flexiblen Behälters (2) bewegt werden kann
 - das starre Behältnis (3), welches das flexible Behältnis (2) trägt, ausgestattet ist mit:
 - einer Öffnung (31) zum Einsetzen des flexiblen Behältnisses (2) in das Innere, die auf einer Seite des starren Behältnisses (3) definiert ist und sich in einer Richtung senkrecht zur Öffnung (32) des starren Behältnisses (3) öffnet;
 - mit Einrichtungen (33) zur lösbaren Kupplung und zum eventuellen Halten des Ventils (21) des flexiblen Behältnisses (2) in einer Position gegenüber der Öffnung (32) des starren Behältnisses (3);
 - und weil die Abgabevorrichtung ein hydraulisches Kupplungsteil (4) des Abgabekopfes (1) mit dem flexiblen Behältnis (2) umfasst, das mit einer inneren Öffnung (41) für den Durchgang von Flüssigkeit und einem Endansatz (42) versehen ist, der sich automatisch mit dem Stopfen (22) des Ventils (21) kuppelt und ihn in eine offene Position bewegt, wenn dieser Abgabekopf (1) mechanisch mit der Öffnung (32) des starren Behältnisses (3) gekoppelt ist, und der den Ventilkegel (22) in die ventildichte Verschlussposition bewegt und vom Ventil gelöst wird, wenn der Abgabekopf (1) von der Öffnung (32) des starren Behältnisses (3) abgekoppelt wird. Diese innere Öffnung (41) wird durch Fenster (43) oberhalb des Endansatzes (42) für den Eintritt der Flüssigkeit aus dem flexiblen Behältnis (2) in der Verwendungsposition der Abgabevorrichtung geöffnet.
Patent DE-202020107079-U1 (DE)
Title: Universalmesser
IPC: B26B5/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Universalmesser, mit
 einem Gehäuse (1), das einen Arbeitsraum (11) und einen Vorratsraum (12) aufweist;
 einem Klingenträger (2), der beweglich im Arbeitsraum (11) zum Positionieren einer Klinge (71) untergebracht ist;
 einem Klingenmagazin (3), das in den Vorratsraum (12) gesteckt wird und einen Vorratsabschnitt (32) und einen Zugabschnitt (31) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der Vorratsabschnitt (32) zum Aufbewahren mindestens einer Ersatzklinge (72) verwendet wird, wobei der Zugabschnitt (31) aus dem Gehäuse (1) herausragt und von außen betätigt werden kann; und
 einem Verriegelungsmechanismus (4), der eine Basis (41), ein bewegliches Element (42), einen ersten Rastabschnitt und einen zweiten Rastabschnitt aufweist, wobei die Basis (41) am Gehäuse (1) vorgesehen ist, wobei das bewegliche Element (42) an der Basis (41) angeordnet ist und zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann, wobei der erste Rastabschnitt an dem beweglichen Element (42) vorgesehen ist, um eine Mitbewegung zu ermöglichen, wobei der zweite Rastabschnitt an dem Klingenmagazin (3) vorgesehen ist, und wobei der erste Rastabschnitt oder der zweite Rastabschnitt eine Rastausnehmung (34) und der andere ein Rastvorsprung (46) ist, der lösbar in die Rastausnehmung (34) einrasten kann; wobei, wenn sich das bewegliche Element (42) in der verriegelten Position befindet, der Rastvorsprung (46) in die Rastausnehmung (34) einrastet, wodurch das Klingenmagazin (3) nicht vom Gehäuse (1) getrennt werden kann, und wenn sich das bewegliche Element (42) in der entriegelten Position befindet, der Rastvorsprung (46) die Rastausnehmung (34) verläßt, wodurch das Klingenmagazin (3) vom Gehäuse (1) getrennt werden kann.
Patent DE-202021100608-U1 (DE)
Title: Rollensatz für Fitnessgeräte
IPC: A63B23/035
Filed: 2021-02-08
Abstract: Rollensatz für Fitnessgeräte (200), umfassend:
 einen Adapter (300), der einen Montageabschnitt (310) und ein Paar von unteren Schwenkarmen (320) aufweist, wobei sich das Paar von unteren Schwenkarmen (320) von einer äußeren Seitenfläche (311) des Montageabschnitts (310) nach außen und unten erstreckt und das Paar von unteren Schwenkarmen (320) und die äußere Seitenfläche (311) zusammen einen Rollenschlitz (330) bilden und der Montageabschnitt (310) mit Seitenlöchern (312) versehen ist und die Seitenlöcher (312) durch zwei gegenüberliegende Außenflächen (313) des Montageabschnitts (310) hindurchgehen und sich die Richtung der beiden Außenflächen (313) von der Richtung der äußeren Seitenfläche (311) unterscheidet;
 eine Rolle (400), die drehbar am Paar von unteren Schwenkarmen (320) angeordnet ist und teilweise außerhalb des Rollenschlitzes (330) freiliegt; und
 eine Seitenachse (500), die zum Anbringen an einem Fitnessgerät (100) dient und deren beide Enden durch die Seitenlöcher (312) hindurchgeführt sind.
Patent DE-202021100654-U1 (DE)
Title: Schalenförmiges Bauteil eines Fahrzeugs mit integrierter Ambientebeleuchtung
IPC: B60Q3/62
Filed: 2021-02-10
Abstract: Inneneinrichtungsbauteil eines Fahrzeugs, insbesondere eine Lehnenschale (1) eines Fahrzeugsitzes, vorzugsweise Kraftfahrzeugsitzes, ein Ausstattungselement einer Instrumentenkonsole oder ein Ausstattungselement einer Fahrzeugtür, umfassend einen schalenförmigen Bauteilkörper, insbesondere schalenförmigen Lehnenkörper (2), der an seinem als Umrandung aufstehenden Randbereich (3) zumindest bereichsweise einen in Längsrichtung des Randbereichs (3) auf der Randoberseite (7) der Kantenfläche (6) des aufstehenden Randbereichs (3) aufliegenden Lichtwellenleiter (8) aufweist, der längs dieses Auflagebereiches (9) mittels eines sich in Längsrichtung des Randbereiches (3) in Form eines Materialstreifens (11) erstreckenden Befestigungselements (12) auf der Randoberseite (7) festgelegt ist, welches Befestigungselement (12) in Längsrichtung des Materialstreifens (11) zumindest längs des Auflagebereiches (9) des Lichtwellenleiters (8) auf seiner einen Längsseite einen abgewinkelt ausgebildeten Kopfteil (13) aufweist, der von der Innenseite des Bauteilkörpers, insbesondere Lehnenkörpers (), her eine Eckkante (15) des aufstehenden Randbereichs (3) um- und den Lichtwellenleiter (8) oberseitig fassend übergreift, und welches Befestigungselement (12) in Längsrichtung des Materialstreifens (11) auf seiner dem Kopfteil (13) abgewandten Längsseite zumindest längs des Auflagebereiches (9) des Lichtwellenleiters (8) einen Streifenteil (14) aufweist, der sich innenseitig des schalenförmigen Bauteilkörpers, insbesondere schalenförmigen Lehnenkörpers (2), zumindest über einen Teilbereich des aufstehenden Randbereiches (3) erstreckt und der in diesem Erstreckungsbereich (A-B) innenseitig des schalenförmigen Bauteilkörpers, insbesondere schalenförmigen Lehnenkörpers (2), an dem aufstehenden Randbereich (3) befestigt ist.
Patent DE-202021102781-U1 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung
IPC: E04F10/08
Filed: 2021-05-21
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (1), die Folgendes umfasst:
 - eine mit einem Rahmen (20) ausgestattete Tragkonstruktion (2), die mindestens zwei parallele und nebeneinanderliegende Seitenbalken (21) umfasst, von denen jeder längs entlang einer entsprechenden Verlaufsrichtung (X) verläuft;
 - eine Reihe von Abdecklamellen (3), die gemäß der genannten ersten Verlaufsrichtung (X) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei jede der Abdecklamellen (3) gemäß ihrer im Wesentlichen zu der genannten ersten Verlaufsrichtung (X) orthogonalen Längsachse (W) zwischen zwei gegenüberliegenden Enden (31) verläuft, die von den jeweiligen genannten Seitenbalken (21) getragen werden;
 - erste Bewegungsmittel (4), die mechanisch mit den genannten Abdecklamellen (3) verbunden und darauf ausgelegt sind, jede der genannten Abdecklamellen (3) um eine entsprechende Drehachse (R) parallel zu der genannten Längsachse (W) zwischen einer geschlossenen Stellung und mindestens einer geöffneten Stellung zu drehen; wobei die genannten ersten Bewegungselemente (4) Folgendes umfassen:
 - mindestens ein Stellelement (41), das betätigt werden kann, um sich in einer Bewegungsebene (M) im Wesentlichen senkrecht zu den Drehachsen (R) der genannten Abdecklamellen (3) zu verschieben; und
 - mehrere Verbindungskörper (42), von denen jeder an einem der Enden (31) einer entsprechenden genannten Abdecklamelle (3) befestigt und mit mindestens einem Eingriffselement (43) ausgestattet ist, das sich mindestens drehbar mit dem genannten Stellelement (41) in Eingriff befindet, um die genannte Abdecklamelle (3) zwischen der genannten geöffneten Stellung und der genannten geschlossenen Stellung zu bewegen; wobei die genannte Abdeckungsvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verbindungskörper (42) der genannten ersten Bewegungsmittel (4):
 - mit mindestens einem ersten Anschlusspunkt (32) und mit einem zweiten Anschlusspunkt (33) ausgestattet ist, die im Abstand zueinander in der genannten Bewegungsebene (M) angeordnet sind, wobei der genannte Verbindungskörper (42) an diesen Anschlusspunkten (32, 33) steif mit der genannten Abdecklamelle (3) verbunden ist;
 - mit mindestens einem Eingriffspunkt (48) im Abstand zu dem genannten ersten Anschlusspunkt (32) und zweiten Anschlusspunkt (33) in der genannten Bewegungsebene (M) ausgestattet ist, wobei an diesem Eingriffspunkt (48) das genannte Eingriffselement (43) positioniert ist; wobei der genannte Eingriffspunkt (48) im Verhältnis zu einer vertikalen Ebene (V), in der die genannte Drehachse (R) liegt, stets an derselben Seite positioniert ist.