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Patent DE-102016215572-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROHS INGO
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug, der als ein insbesondere blasgeformter Kunststoffbehälter ausgebildet ist, in dessen Innenraum zumindest ein Funktionsteil (7) angeordnet ist, das innenseitig am Kunststoffmaterial einer Kunststoffbehälterwand (3) an einer Anbindungsstelle (A) angebunden ist. Erfindungsgemäß weist die Anbindungsstelle (A) eine in der Kunststoffbehälterwand (3) ausgebildete von innen nach außen ragende Montagevertiefung (5) und einen am Funktionsteil (7) ausgebildeten Spreizanker (9) auf, der in die Montagevertiefung (5) einragt und unter Verdrängung von Kunststoffmaterial in eine Seitenwand (11) der Montagevertiefung (5) eingepresst ist.
Patent DE-102016215590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors, vorzugsweise zur Ansteuerung einer unbetätigt geschlossenen Kupplung eines Fahrzeuges, wobei der Aktorweg in Abhängigkeit einer Temperatur des Kupplungsaktors (4) verändert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Aktorweg zuverlässig berechnet werden kann, werden mehrere Temperaturen (TP, TW, TD) des Kupplungsaktors (4) gleichzeitig während eines Initialisierungsvorganges eines einen vorgegebenen Zeitraum inaktiven Steuergerätes (3, 16) des Fahrzeuges mittels verschiedener Temperatursensoren gemessen und die von den einzelnen Temperatursensoren detektierten Temperaturen (TP, TW, TD) miteinander verglichen werden, wobei bei einer vorgegebenen Korrelation der detektierten Temperaturen (TP, TW, TD) zueinander, eine der von den Temperatursensoren gemessenen Temperatur (TP, TW, TD) als Temperatur des Kupplungsaktors (4) einer Ermittlung eines Kompensationswertes des Aktorweges des Kupplungsaktors (4) verwendet wird.
Patent DE-102016219346-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Ventil
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Ventil, umfassend eine Luftkammer (100) mit einem Luftanschluss (3) sowie einen Aktuator (1) mit einem beweglichen Absperrelement (5, 5') und mit einem SMA-Element (4) aus einer Formgedächtnislegierung, welches mechanisch an das bewegliche Absperrelement (5, 5') gekoppelt ist. Das SMA-Element (4) wird durch Zufuhr eines elektrischen Heizstroms verformt, wodurch eine vorgegebene Bewegung des Absperrelements (4) zum Öffnen oder Schließen des Luftanschlusses (3) bewirkt wird, wobei die Verformung des SMA-Elements (4) bei Beendigung der Zufuhr des elektrischen Heizstroms rückgängig gemacht wird und hierdurch eine Umkehrung der vorgegebenen Bewegung des SMA-Elements (4) bewirkt wird. Der Aktuator (1) umfasst eine Detektionseinheit (20), um das Erreichen einer Endposition des Absperrelements (5, 5') bei Zufuhr des elektrischen Heizstroms zu detektieren. Der Aktuator (1) ist derart ausgestaltet, dass bei Erreichen der Endposition des Absperrelements (5, 5') der Widerstand eines Abschnitts des SMA-Elements (4) mittels eines Überbrückungsabschnitts (601, 602, 603) elektrisch überbrückt wird und hierdurch der Widerstand des SMA-Elements (4) vermindert wird. Die Detektionseinheit (20) ist dabei dazu eingerichtet ist, mittels einer Widerstandsmessung die Verminderung des Widerstands des SMA-Elements (4) zu erfassen und hierdurch das Erreichen der Endposition des Absperrelements (5, 5') zu detektieren.
Patent DE-102016219949-A1 (DE)
Title: Planetenträger aus Blech mit abgekanteten Verbindungsstegen und Verfahren zum Herstellen eines Planetenträgers
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) eines Planetengetriebes, umfassend zwei axial beabstandete, aus Blech hergestellte Trägerwangen (2, 3), die über einen formschlüssig in fluchtende Öffnungen (4) der Trägerwangen (2, 3) zumindest bereichsweise eingreifenden und lagefixierten Verbindungssteg (5) verbunden sind, wobei an den distalen Enden (9) des Verbindungssteges (5) jeweils ein Abkantabschnitt (10) vorhanden ist, der schräg zur Längsachse durch den Verbindungssteg (5) an der jeweiligen Trägerwange (2, 3) anliegt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Verbinden von zwei Trägerwangen (2, 3) mit einem Verbindungssteg (5), der durch zwei miteinander fluchtende Öffnungen (4) gesteckt wird und an ihm vorhandene Abkantabschnitte (10) umgebogen werden.
Patent DE-102016221999-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-11-09
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Lager (5) vorgesehen ist und die Kappe (2) mit dem Führungsring (3) mittels einer Schnappverbindung (4) verbunden sind, wobei die Schnappverbindung (4) segmentartig ausgebildet ist.
Patent DE-102016222975-A1 (DE)
Title: Verteilereinheit
Inventor: MACK JUERGEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verteilereinheit zum parallelen Anschluss zumindest zweier elektrischer Verbraucher an das Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Eingangsschnittstelle zum elektrischen Verbinden der Verteilereinheit mit einer Steckdose eines Kraftfahrzeuges, zumindest zwei Ausgangsschnittstellen zum elektrischen Verbinden der Verteilereinheit mit jeweils einem elektrischen Verbraucher, und eine Verteilerelektronik. Die Verteilerelektronik stellt eine elektronische Verbindung zwischen der Eingangsschnittstelle und den Ausgansschnittstellen her und umfasst eine Steuerung und einen elektronischen Schalter. Der Schalter ist derart über die Steuerung ansteuerbar, dass jeweils eine der Ausgangsschnittstellen von der Eingangsschnittstelle mit Strom versorgt wird, während alle übrigen Ausgangsschnittstellen nicht mit Strom versorgt werden.
Patent DE-102016225385-A1 (DE)
Title: Verlagerungsanordnung mit Wälzlagerführung
Inventor: REICH WINFRIED
IPC: E05D15/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlagerungsanordnung (10) zum Bewegen eines Flügels eines Fensters bzw. einer Tür quer zum festen Rahmen des Fensters bzw. der Tür. Die Verlagerungsanordnung (10) weist zum mittelbaren Abstützen der Querbewegung ein Steuerteil (28) auf, das mittels einer Betätigungseinrichtung (12) relativ zu einem fest am Flügel montierbaren Führungsteil (34) verschoben wird. Zwischen Steuerteil (28) und Betätigungseinrichtung (12) ist hierbei ein erster Steuervorsprung (24a) vorgesehen, der in eine erste Steuerkulisse (26a) des Steuerteils (28) und gleichzeitig in eine erste Führungskulisse (54a) des Führungsteils (34) eingreift. Der erste Steuervorsprung (24a) weist ein erstes Wälzlager (50) zur Anlage an der ersten Führungskulisse (54a) auf. Zusätzlich dazu kann der erste Steuervorsprung (24a) ein zweites Wälzlager (52) zur Abstützung an der ersten Steuerkulisse (26a) aufweisen. Alternativ oder zusätzlich dazu kann ein Stützwälzlager zwischen dem Führungsteil (34) und dem Steuerteil (28) vorgesehen sein. Die Verlagerungsanordnung (10) ermöglicht das Erzeugen eines hohen Anpressdrucks des Flügels an den festen Rahmen bei moderaten Bedienkräften und damit eine gute Abdichtung des Fensters bzw. der Tür. Weiterhin ist ein sehr reibungsarmes Abstellen selbst schwerer Flügel mittels der Bedienung der Betätigungseinrichtung (12) durch einen Nutzer des Fensters bzw. der Tür möglich.
Patent DE-102016225826-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine (1), insbesondere eine Außenzahnradpumpe oder einen Außenzahnradmotor, mit wenigstens zwei Zahnrädern (3,4), die im Außeneingriff miteinander kämmen, wobei die Zahnräder (3,4) von einem Gehäuse (10) umgeben sind, wobei das eine Zahnrad (4) mindestens einen Lagerzapfen (7,8) und das andere Zahnrad (3) einen Antriebs- oder Abtriebszapfen (5) aufweist, die jeweils in einer Lagerbuchse (38) um jeweils eine Drehachse (13,14) drehbar gelagert sind, wobei in der Lagerbuchse (38) eine Lagerhülse mit einer Verdrehsicherung angeordnet ist.Um die Außenzahnradmaschine, insbesondere im Hinblick auf die zur Herstellung der Lagerbuchsen verwendbaren Materialien und/oder die Lebensdauer zu verbessern, ist die Verdrehsicherung der Lagerhülse in einem Durchgangsloch der Lagerbuchse angeordnet und mit einer Filter- und/oder Drosseleinrichtung kombiniert, durch welche ein Arbeitsmedium der Außenzahnradmaschine (1) zur Lagerhülse gelangt.
Patent DE-102017000233-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Torblatt
Inventor: SOJKA RALF
IPC: E05F15/56
Filed: 2017-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Torblatt, insbesondere ein Sektionaltorblatt, das im Wesentlichen aus mehreren drehgelenkig untereinander verbundenen Torelementen besteht, und in im Wesentlichen vertikalen Führungsschienenabschnitten, die über einen Führungsbogen mit im Wesentlichen horizontalen Führungsabschnitten verbunden sind, verfahrbar ist, wobei oberhalb und parallel zu den im Wesentlichen horizontalen Führungsabschnitten Schienenabschnitte angeordnet sind, von denen mindestens ein Schienenabschnitt als Antriebsschiene ausgebildet ist, in der ein endloses, umlaufendes Kraftübertragungsmittel angeordnet ist, das durch eine mit der Führungsschiene verbundene Antriebsvorrichtung angetrieben wird, wobei das Kraftübertragungsmittel mit einem in der Führungsschiene ortsveränderbaren Führungselement verbunden ist, das mit dem oberen Torblattelement verbunden ist, wobei das Kraftübertragungsmittel aus einem Lasttrum und einem Verbindungstrum besteht, wobei das Lasttrum aus einem Zahnelement oder einer Kette und das Verbindungstrum aus einem Seil besteht, die einerseits mit dem Führungselement und andererseits mittels eines Verbindungselementes untereinander zu dem endlosen Kraftübertragungsmittel verbunden sind, und dass das Führungselement eine Bohrung aufweist, in die ein Verbindungsbolzen drehbeweglich eintaucht, der andererends über ein Verbindungsstück oder direkt mit dem oberen Torblattelement verbunden ist.
Patent DE-102017003613-A1 (DE)
Title: Zahnradbearbeitungsmaschine und Verfahren zur Randschichtbearbeitung eines Zahnrades
Inventor: OSTERTAG ALFRED
IPC: B23P9/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradbearbeitungsmaschine mit einer Zahnradaufnahme (12) für zumindest ein Zahnrad (14) und zumindest einem Werkzeug (16), das so relativ zur Zahnradaufnahme (12) angeordnet ist, dass es mit dem Zahnrad (14) in Eingriff bringbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Werkzeug (16) ausgebildet ist zum Beaufschlagen des Zahnrads (14) mit einer Hammerkraft (F), wenn es mit dem Zahnrad (14) in Eingriff steht.
Patent DE-102017004672-A1 (DE)
Title: Multiturn-Winkelmessgerät
Inventor: LINDEN MARTIN
IPC: G01D5/36
Filed: 2017-05-16
Abstract: Multiturn-Winkelmessgerät zur Messung der Mehrfachumdrehung einer Welle (4), bestehend aus einem ersten Codeträger (31) mit einer optischen Singleturn-Abtastung (34) zur Erfassung der absoluten Position der Welle und einem zweiten Codeträger zur Messung der Anzahl der Umdrehungen der Welle (4), wobei zwischen dem ersten Codeträger (31) und dem zweiten Codeträger ein Untersetzungsgetriebe (2) angeordnet ist, und der zweite Codeträger aus einer Anzahl von Permanentmagneten (22) besteht, deren Lage von einer gehäusefesten Anordnung von Hallsensoren (16a-16c) erfasst wird, wobei jeweils die Permanentmagneten (22) im Kunststoffmaterial der Getriebezahnräder (20) des Untersetzungsgetriebes (2) eingebettet sind.
Patent DE-102017009002-A1 (DE)
Title: Universelle und programmierbare Wolfram-Inertgas-Schweißvorrichtung mit Armen und einem Wolframelektroden aufnehmenden Magazin
Inventor: FÖRSTER KAY
IPC: B23K9/167
Filed: 2017-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft universelle und programmierbare Wolfram-Inertgas-Schweißvorrichtungen mit Armen und einem Wolframelektroden aufnehmenden Magazin.Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese als Schweißroboter einsetzbar sind.Dazu besitzt einer der Arme einen Schweißbrennerkopf und eine Schweißdrahtzuführung.Der Schweißbrennerkopf weist- eine Hülse mit einer mittels eines Mechanismus lösbaren Klemmeinrichtung zum Halten der Wolframelektrode und eine Verbindung zu einer elektrischen Energiequelle,- einen Kühlkanal mit einem Einlass und einem Auslass des Kühlmittels zur Kühlung der Hülse mit der Wolframelektrode und- einen Schutzgaskanal mit einem Einlass und einem ringförmigen Auslass des Schutzgases, so dass der Endenbereich der Wolframelektrode den ringförmigen Auslass durchdringt und so der Endenbereich der Wolframelektrode beim Schweißen von Schutzgas umgeben ist, auf. Weiterhin umfasst die Schweißdrahtzuführung eine Drahtfördereinrichtung mit einer rohrförmigen Führung. Darüber hinaus ist das Magazin im Bewegungsraum des Schweißbrennerkopfes so angeordnet und ausgebildet, dass diesem eine Wolframelektrode zuführbar ist.
Patent DE-102017009507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperatur- oder Zeitüberwachung eines Gegenstandes
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/30
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperatur- oder Zeitüberwachung eines Gegenstandes (300), bei dem der Gegenstand (300) mit einer passiven Anzeigeeinrichtung (1) versehen wird, die bei Beginn der Überwachung einen ersten Anzeigeinhalt (303) anzeigt und selbsttätig bei Überschreiten einer vorbestimmten Temperatur und/oder nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer zu einem anderen, zweiten Anzeigeinhalt (301) wechselt, wobei als Anzeigeinrichtung (1) ein optisch variabler Aufdruck (31) verwendet wird, der seine optischen Eigenschaften ändert, wenn ein Magnetfeld angelegt wird, und die geänderten Eigenschaften nur bis zu einem Temperaturschwellwert oder über eine Zeitspanne beibehält und danach verliert, wobei der Aufdruck (31) so ausgebildet wird, dass der Temperaturschwellwert der vorbestimmten Temperatur und/ oder die Zeitspanne der vorbestimmten Zeitdauer entspricht, und bei Beginn der Überwachung an die Anzeigeinrichtung (1) einer Magneteinrichtung (20') angelegt wird, die so ausgebildet ist, dass sie die optischen Eigenschaften zum ersten Anzeigeinhalt (303) ändert.
Patent DE-102017010758-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUBER FRANZ
IPC: F02D41/06
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem mit Luft und Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine versorgbaren Brennraum, und mit wenigstens einem dem Brennraum zugeordneten Gaswechselventil, welches zwischen einer ersten Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung (O) bewegbar ist, wobei in wenigstens einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine das Gaswechselventil auf seinem Weg aus der Offenstellung (O) in Richtung der ersten Schließstellung (S) in eine zwischen der Offenstellung (O) und der ersten Schließstellung (S) liegende Zwischenstellung (Z) bewegbar und zumindest während eines Teils (T) eines auf die Offenstellung (O) des Gaswechselventils folgenden Verdichtungstakts (V) des Brennraums in der Zwischenstellung (Z) zu halten ist.
Patent DE-102017100679-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Diagnosefunktion für Anomalien eines Drehzahlreduzierers eines Werkzeugwechslers
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Werkzeugmassenanordnungsmustern von Massen von Werkzeugen, die auf Werkzeughalteteile eines Werkzeugmagazins geladen werden, und Schwellen, die mit dem Muster verknüpft sind und zum Diagnostizieren von Anomalien eines Drehzahlreduzierers verwendet werden, werden gespeichert, nachdem die Muster mit den Schwellen verknüpft wurden. Außerdem werden die Massen der Werkzeuge, die auf die jeweiligen Werkzeughalteteile geladen werden, gespeichert. Des Weiteren wird ein Werkzeugmassenanordnungsmuster, das einer gespeicherten Werkzeugmassenanordnung ähnelt, unter den gespeicherten Werkzeugmassenanordnungsmustern ausgewählt, und eine mit dem ausgewählten Werkzeugmassenanordnungsmuster verknüpfte Schwelle wird als eine Schwelle eingestellt, die zum Diagnostizieren der Anomalie des Drehzahlreduzierers zu verwenden ist.
Patent DE-102017102063-A1 (DE)
Title: Werkzeugloses Montagesystem für eine LED-Baugruppe in einer Leuchte höherer Schutzart
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Leuchtengehäuse, in welchem eine LED-Baugruppe montiert ist, wobei die LED-Baugruppe mittels eines Abstützelements in dem Leuchtengehäuse gehalten ist, wobei das Abstützelement die LED-Baugruppe mit einem Steg überspannt und sich wenigstens mit zwei Abstützpunkten an dem Leuchtengehäuse abstützt, und das Abstützelement an dem Steg auf einer zur LED-Baugruppe weisenden Seite mehrere Federelemente aufweist, die eine elastische Kraft aufbringen, welche direkt oder indirekt auf die LED-Baugruppe wirkt, um diese in dem Leuchtengehäuse zu halten.
Patent DE-102017104413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Siegelverbindung
Inventor: SAELENS HARALD
IPC: F16N17/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Siegelverbindung zwischen zwei Kunststoff enthaltenden Materiallagen, insbesondere bei einem Produktverpackungsbeutel (2), mit mindestens einer Siegelstation (3), die mindestens zwei einander gegenüberliegende zwischen einer Offenstellung und einer Siegelstellung bewegbare Siegelbacken (4a, 4b) aufweist, die jeweils auf ihrer der jeweils anderen Siegelbacke (4b, 4a) zugewandten Innenseite eine Siegelfläche (5a, 5b) aufweisen, wobei die Siegelstation (3) derart konfiguriert ist, dass in der Offenstellung mindestens zwei miteinander durch Siegeln zu verbindende Materiallagen (6, 7, 8) zwischen den Siegelbacken (4a, 4b) anordenbar sind und in der Siegelstellung die Materiallagen (6, 7, 8) miteinander verpressbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine der Siegelbacken (4a, 4b) mindestens einen Schmiermittelkanal (9) aufweist und dass die Vorrichtung (1) eine Schmiermittelzuführeinrichtung (10) aufweist, die konfiguriert ist, ein Schmiermittel durch den Schmiermittelkanal (9) zur Siegelfläche (5a, 5b) der Siegelbacke (4a, 4b) und/oder zur Siegelfläche (5b, 5a) der gegenüberliegenden Siegelbacke (4b, 4a) zu leiten.
Patent DE-102017104612-A1 (DE)
Title: Achsschenkelanordnung für ein Fahrzeug, Verfahren zur Ermittlung eines Betriebszustands eines Achsschenkellagers in der Achsschenkelanordnung sowie Fahrzeug mit der Achsschenkelanordnung
Inventor: HARTUNG SASCHA
IPC: G01M17/04
Filed: 2017-03-06
Abstract: Bei einer Achsschenkellenkung weist jedes gelenkte Rad eine eigene Schwenkachse auf. Die Achsschenkellenkung ermöglicht es, einen Radträger mit dem gelenkten Rad um eine vertikale oder nahezu vertikale Achse zu schwenken. Der Radträger ist dabei mit einem Achsschenkel verbunden, welcher wiederrum in einem Achsträger um die vertikale bzw. nahezu vertikale Achse schwenkbar angeordnet ist. Um die Reibung in der Achsschenkellenkung zu verringern, werden oftmals Achsschenkellagereinrichtungen verwendet, welche zwischen dem Achsschenkel und dem Achsträger lagernd angeordnet sind.
 Es wird eine Achsschenkelanordnung 1 für ein Fahrzeug 2, mit einem Achsschenkel 3, mit einem Achsträger 6, und mit einem Gelenkbolzen 7, wobei der Achsschenkel 3 über den Gelenkbolzen 7 mit dem Achsträger 6 gelenkig verbunden ist, und mit einem Achsschenkellager 12, wobei der Achsträger 6 einen ersten Lagerpartner und der Achsschenkel einen zweiten Lagerpartner für das Achsschenkellager 12 bildet, und mit einer Sensoranordnung 14 zur Aufnahme von mindestens einer Messgröße vorgeschlagen, wobei die Messgröße in Korrelation zu dem Betriebszustand des Achsschenkellagers 12 steht, und zur Ausgabe eines Sensorsignals auf Basis der mindestens einen Messgröße sowie durch eine Auswerteeinrichtung 18 zur Ermittlung einer Information über den Betriebszustand des Achsschenkellagers 12 auf Basis des Sensorsignals.
Patent DE-102017113550-A1 (DE)
Title: Dreistufige Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess mit drei, bzw. vier Nebenläufern und einem erhöhten Durchmesserverhältnis der Verdichtungskammer zu Nebenläufern von 2,66:1
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F02B55/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung schafft eine Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess, die drei oder vier Nebenläufer, eine Verdichterstufe, eine Expansionsvorstufe, eine Expansionsendstufe sowie eine Einheit, die ein Brennrohr mit Brennkammer im Inneren und ein Verbindungsrohr vereint, aufweist. Die Verdichterstufe und die Expansionsteilstufen sind im wesentlichen identisch aufgebaut und weisen jeweils einen Hauptläufer und drei bzw. vier Nebenläufer auf. Die Nebenläufer bestehen jeweils (außer in der Expansionsvorstufe) aus einem zylindrischen Körper mit einem Verdrängungskamm mit Dichtleisten, wobei die Verdrängungskämme der Nebenläufer allen Stufen mit drei bzw. vier profilierten Längsvertiefungen des Hauptläufers in Eingriff sind und dabei das Durchmesserverhältnis zwischen Nebenläufer und Hauptläufer sowie das Übersetzungsverhältnis der gemeinsamen länglichen Verbindung und damit die Drehzahl der Nebenläufer zum Hauptläufer 3:1, bzw. 4:1 betragen. Die Drehkolbenkraftmaschine, für Anwendungen in Triebwerkanlagen in Flugzeugen mit Kurzstreckenstart und -landung, ist eine Drehkolbenkraftmaschine mit kontinuierlichem Brennprozess mit drei bzw. vier Nebenläufern und mit einem erhöhten Durchmesserverhältnis der Verdichtungskammern zu den Nebenläufern von 2,66:1.
Patent DE-102017116374-A1 (DE)
Title: Bierherstellungsverfahren
Inventor: KRONAST JOSEF
IPC: C12C12/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Bier beansprucht, das den Schritt des Mischens eines Bieres mit einer Milchsäure oder mit einem Milchsäure enthaltenden Sauergut aufweist. Dabei erfolgt das Mischen nach dem Ende der Gärung, vorzugsweise am Ende der Hauptgärung, des Bieres und vor dem Abfüllen des Bieres. Ferner werden das mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Bier und die Verwendung einer Milchsäure oder eines Milchsäure enthaltenden Sauergutes in einem Verfahren zum Herstellen von Bier zum Mischen mit Bier nach dem Ende der Gärung, vorzugsweise der Hauptgärung, des Bieres und vor dem Abfüllen des Bieres beansprucht.
Patent DE-102017116725-A1 (DE)
Title: Kraftstoffregelsysteme und verfahren für die verzögerungskompensation
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein Verzögerungsmodul, basierend auf einer Basisanforderung, die für eine erste Schleife empfangen wird, stellt eine verzögerte Basisanforderung für eine zweite Schleife ein. Eine erste Periode zwischen der ersten und der zweiten Schleife entspricht: einer ersten Verzögerungszeit eines Sauerstoffsensors; und eine zweite Verzögerungszeit für Abgas, um von einem Zylinder eines Motors zum Sauerstoffsensor zu strömen. Ein Closed-Loop-Modul bestimmt eine Closed-Loop-Korrektur für die zweite Schleife basierend auf: der verzögerten Basisanforderung für die zweite Schleife; einer Messung vom Sauerstoffsensor; der Closed-Loop-Korrektur für die erste Schleife; und der Closed-Loop-Korrektur für eine dritte Schleife. Eine zweite Periode zwischen der zweiten und der dritten Schleife entspricht der ersten Verzögerungszeit des Sauerstoffsensors. Ein Sommermodul stellt eine endgültige Anforderung für die zweite Schleife basierend auf der Basisanforderung plus der Closed-Loop-Korrektur für die zweite Schleife ein.