baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122998-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsvermeidungsassistenzsystem
Inventor: NISHIMURA MOTOKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-29
Granted: 2022-09-15
Abstract: Fahrzeugkollisionsvermeidungsassistenzsystem zum Assistieren bei einer Vermeidung einer Kollision zwischen einem eigenen Fahrzeug, an dem das System installiert ist, und einem Hindernis, mit:einer Erfassungsvorrichtung eines vorwärts befindlichen Hindernisses (100), die konfiguriert ist, um, als ein vorwärts befindliches Hindernis, eines von sich voraus des eigenen Fahrzeugs befindenden Objekten zu erfassen, das das eigene Fahrzeug daran hindert, vorwärts zu fahren; undeiner Steuerung (40) umfassend (a) einen Ausführungsabschnitt einer automatischen Bremssteuerung (108), der derart konfiguriert ist, dass wenn ein Risiko einer Kollision des eigenen Fahrzeugs mit dem durch die Erfassungsvorrichtung eines vorwärts befindlichen Hindernisses erfassten vorwärts befindlichen Hindernis hoch ist, der Ausführungsabschnitt einer automatischen Bremssteuerung eine automatische Bremssteuerung ausführt, bei der eine an dem eigenen Fahrzeug installierte Bremsvorrichtung (12) automatisch arbeitet, um das eigene Fahrzeug zu bremsen, und (b) einen Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt (110), der derart konfiguriert ist, dass wenn das Risiko einer Kollision des eigenen Fahrzeugs mit dem vorwärts befindlichen Hindernis auch dann noch hoch ist, nachdem die automatische Bremssteuerung ausgeführt wurde, der Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt zusätzlich zu der automatischen Bremssteuerung eine Vermeidungssteuerung ausführt, bei der eine an dem eigenen Fahrzeug installierte Lenkvorrichtung (14) automatisch arbeitet, um dem eigenen Fahrzeug zu ermöglichen, das vorwärts befindliche Hindernis zu vermeiden,wobei der Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt derart konfiguriert ist, dass wenn die Erfassungsvorrichtung eines vorwärts befindlichen Hindernisses als das vorwärts befindliche Hindernis ein kontinuierliches Hindernis erfasst, das sich kontinuierlich diagonal nach vorne erstreckt, um bezüglich einer sich nach vorne erstreckenden Mittellinie, die sich von einer Mitte des eigenen Fahrzeugs nach vorne erstreckt, schräggestellt zu sein, der Vermeidungssteuerungsausführungsabschnitt die Vermeidungssteuerung ausführt, um dem eigenen Fahrzeug zu ermöglichen, das kontinuierliche Hindernis zu vermeiden, sodass das eigene Fahrzeug entlang des kontinuierlichen Hindernisses fährt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (40) einen Vermeidungssteuerungsunterbindungsabschnitt (120) umfasst, der konfiguriert ist, um eine Ausführung der Vermeidungssteuerung zu unterbinden, undder Vermeidungssteuerungsunterbindungsabschnitt (110) eine Ausführung der Vermeidungssteuerung unterbindet, wenn das eigene Fahrzeug an einer Position stoppen wird, die sich nach vorne jenseits eines Frontendes des kontinuierlichen Hindernisses befindet, wenn das eigene Fahrzeug durch die automatische Bremssteuerung stoppt, während das kontinuierliche Hindernis durch die Vermeidungssteuerung vermieden wird.
Patent DE-102016201226-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGHARDT DANIEL
IPC: F16H3/62
Filed: 2016-01-28
Granted: 2017-11-02
Abstract: Planetengetriebe (9) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Antriebswelle (1), mindestens eine Abtriebswelle (2) sowie mindestens einen zwischen der mindestens einen Antriebswelle (1) und der mindestens einen Abtriebswelle (2) angeordneten und mit diesen trieblich verbundenen Stufenplanetensatz (3), wobei der Stufenplanetensatz (3) mit einem ersten und einem zweiten Hohlrad (4a, 4b) kämmt, wobei ferner das erste Hohlrad (4a) stationär an einem Gehäuse (5) des Planetengetriebes (9) festgelegt ist, und wobei das zweite Hohlrad (4b) über ein Schaltelement (6) stationär an dem Gehäuse (5) festlegbar ist, um den mindestens einen Stufenplanetensatz (3) zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Abtriebswelle (2) mit einem Steg (7) verbunden ist, wobei der mindestens eine Stufenplanetensatz (3) drehbar am Steg (7) gelagert ist.
Patent DE-102016208538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung eines Permanentmagnets in einem Rotorblechpaket für eine elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-05-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Fixierung eines Permanentmagnets (2) in einem Rotorblechpaket (3) für eine elektrische Maschine, umfassend die Schritte:- Bereitstellen wenigstens eines Permanentmagnets (2),- Bereitstellen eines gestapelten Rotorblechpakets (3) mit wenigstens einer Aufnahme (7) für den Permanentmagnet (2),- Einführen des Permanentmagnets (2) in ein Verbindungselement (4) aus Kunststoff,- Einführen des Verbindungselements (4) und des Permanentmagnets in die Aufnahme (7) des Rotorblechpakets (3),- Versetzen des Verbindungselements (4) in Schwingungen mittels Ultraschallwellen, so dass Kunststoff des Verbindungselements (4) verflüssigt wird,- Formschlüssiges Verbinden des Permanentmagnets (2) und des Rotorblechpakets (3) mit dem Verbindungselement (4) mittels verflüssigtem Kunststoff des Verbindungselements (4).
Patent DE-102016215221-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfhaubenaufbau
Inventor: LEHMANN MARTIN
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-08-16
Granted: 2020-10-22
Abstract: Zylinderkopfhaubenaufbau für Hubkolbenverbrennungskraftmaschinen, die mindestens eine Nockenwelle (1) mit mindestens einem Schiebenocken (2) aufweisen, wobeian dem Schiebenocken (2) mindestens eine nutenförmige Kontur (3) ausgebildet ist, und der Schiebenocken (2) translatorisch parallel entlang der Längsachse der Nockenwelle (1) mittels mindestens eines senkrecht zur Längsachse der Nockenwelle bewegbaren Stößels (4.1, 4.2) bewegbar ist, undder mindestens eine Stößel (4.1, 4.2) in einem Gehäuse (5) mit einem Manipulator für die Bewegung des mindestens einen Stößels (4.1, 4.2) angeordnet ist, wobeider jeweilige Manipulator mit Zuleitungen (9), die mit einer Steuerung der Hubkolbenverbrennungskraftmaschine verbunden sind, über mindestens einen Anschluss verbunden ist, undeine den Zylinderkopf mit Nockenwelle (1) abdeckende Zylinderkopfhaube (6) aus oder mit einem Polymer gebildet ist, wobeiein parallel zur Längsachse der Nockenwelle (1) ausgerichtetes und zwischen Schiebenocken (2) und Zylinderkopfhaube (6) mit Gehäuse (5) angeordnetes Führungselement (7) für den/die Stößel (4.1, 4.2) und das Gehäuse (5), im mit der Zylinderkopfhaube (6) verbundenem Zustand, so zueinander angeordnet sind, dass sich das Gehäuse (5) an einer Stirnseite am Führungselement (7) abstützt,dadurch gekennzeichnet, dassin dem Führungselement (7) für jeden Stößel (4.1, 4.2) mindestens eine Führungsdurchbrechung ausgebildet ist und das Führungselement (7) an Lagerböcken (8) der Nockenwelle (1) befestigt ist, unddas Führungselement (7) an einem der Lagerböcke (8) fest eingespannt ist, und an weiteren der Lagerböcke (8) in Längsachsrichtung der Nockenwelle (1) als lose Einspannung befestigt ist.
Patent DE-102016218584-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Beleuchtungseinrichtung eines stehenden Kraftfahrzeugs
Inventor: KAMMANN TANJA
IPC: B60Q11/00
Filed: 2016-09-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Beleuchtungseinrichtung (2) eines stehenden Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:
 a) Auswählen einer Beleuchtungsfunktion aus mehreren auswählbaren Beleuchtungsfunktionen der Beleuchtungseinrichtung (2) an einer fahrzeugexternen Bedieneinheit (5) durch eine Bedienperson (8), wobei die auswählbaren Beleuchtungsfunktionen zumindest eine Fahr-Beleuchtungsfunktion umfassen, welche durch eine fahrzeuginterne Bedieneinheit nur bei einem fahrenden Kraftfahrzeug (1) aktivierbar ist und eine Beleuchtungsfunktion auch mehrere der anderen Beleuchtungsfunktionen umfassen kann;
 b) Übermitteln einer Information über die ausgewählte Beleuchtungsfunktion von der Bedieneinheit (5) an das Kraftfahrzeug (1) über eine Drahtlosverbindung (6);
 c) Aktivieren der ausgewählten Beleuchtungsfunktion durch eine Steuereinrichtung (3) des stehendes Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Stellung eines fahrzeuginternen Bedienelements zum manuellen Bedienen der Beleuchtungseinrichtung (2) überprüft wird, und das Aktivieren der ausgewählten Beleuchtungsfunktion nur erfolgt oder das Auswählen der Beleuchtungsfunktion an der fahrzeugexternen Bedieneinheit (5) nur ermöglicht wird, wenn das Bedienelement in einer vorgegebenen Stellung ist.
Patent DE-102016224290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Verkehrsüberwachung von Fahrstreckenabschnitten eines Straßennetzes
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: H04W4/40
Filed: 2016-12-06
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Verkehrsüberwachung von Fahrstreckenabschnitten (FS) eines Straßennetzes, bei dem
 basierend auf bereitgestellten Verkehrsdaten (VD), welche das aktuelle und/oder vergangene Verkehrsaufkommen von Fahrzeugen (5) auf mehreren Fahrstreckenabschnitten (FS) charakterisieren, Prioritätsmaße (PM) für die jeweiligen Fahrstreckenabschnitten (FS) ermittelt werden, wobei ein jeweiliges Prioritätsmaß (PM) die Höhe des aktuellen und/oder zukünftigen Verkehrsaufkommens auf dem jeweiligen Fahrstreckenabschnitt (FS) charakterisiert;
 mehrere Drohnen (1), welche jeweils eine Bilderfassungseinrichtung (4) umfassen, in Abhängigkeit von den Prioritätsmaßen (PM) derart gesteuert werden, dass zumindest ein Teil der Drohnen (1) automatisch einen oder mehrere solche Fahrstreckenabschnitten (FS) anfliegt, deren Prioritätsmaße (PM) höhere aktuelle und/oder zukünftige Verkehrsaufkommen im Vergleich zu allen anderen der mehreren Fahrstreckenabschnitte (FS) charakterisieren;
 die jeweiligen Drohnen (1) mittels ihrer Bilderfassungseinrichtung (4) Bilddaten (BD) von den angeflogenen Fahrstreckenabschnitten (FS) erfassen;
 die Bilddaten (BD) eines jeweiligen angeflogenen Fahrstreckenabschnitts (FS) und/oder daraus abgeleitete Informationen über das Verkehrsaufkommen auf dem jeweiligen angeflogenen Fahrstreckenabschnitt (FS) hin zu einer Anzahl von Verkehrsteilnehmern (6) übertragen und über zumindest eine Ausgabeeinheit (7, 9), welche einem jeweiligen Verkehrsteilnehmer (6) der Anzahl von Verkehrsteilnehmern (6) zugeordnet ist, zur Wahrnehmung durch den jeweiligen Verkehrsteilnehmer (6) ausgegeben werden.
Patent DE-102017109137-B4 (DE)
Title: Entkopplungseinheit für einen Wankstabilisator sowie Wankstabilisator mit der Entkopplungseinheit
Inventor: HASCHKE ANDREA
IPC: F16F15/12
Filed: 2017-04-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Entkopplungseinheit (1) für einen Wankstabilisator,mit einem Außenstern (2), wobei der Außenstern (2) an einer radialen Außenseite mehrere in Umlaufrichtung um eine Drehachse (D) voneinander beabstandete Außenstege (5) aufweist, wobei sich die Außenstege (5) in radialer Richtung nach außen erstrecken,mit einem Innenstern (3), wobei der Innenstern (3) an einer radialen Innenseite mehrere in Umlaufrichtung um die Drehachse (D) voneinander beabstandete Innenstege (6) aufweist, wobei sich die Innenstege (6) in radialer Richtung nach innen erstrecken, und wobei die Innenstege (6) und die Außenstege (5) ineinandergreifen, wobei der Außenstern (2) in dem Innenstern (3) aufgenommen ist und relativ zueinander um die Drehachse (D) verdrehbar sind,mit mehreren Dämpfungsabschnitten (4), wobei die Dämpfungsabschnitte (4) zwischen den Innenstegen (6) und den Außenstegen (5) angeordnet sind, sodass über die Dämpfungsabschnitte (4) ein Drehmoment zwischen dem Innenstern (3) und dem Außenstern (2) übertragbar ist,wobei der Innenstern (3) und/oder Außenstern (2) mindestens eine Anschlagkontur (7) zur Bildung eines Endanschlages aufweist, und wobei eine Verdrehung des Außensterns (2) relativ zu dem Innenstern (3) in Umlaufrichtung durch die Anschlagkontur (7) begrenzt ist, und wobei der Außenstern (2) relativ zu dem Innenstern (3) zwischen einer ersten und einer zweiten Relativlage verdrehbar ist und in der zweiten Relativlage der Endanschlag erreicht ist, und wobei das Drehmoment in der ersten Relativlage über den Dämpfungsabschnitt (4) und in der zweiten Relativlage über den Dämpfungsabschnitt (4) und die Anschlagkontur (7) parallel übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagkontur (7) durch ein separates Einlegeteil gebildet ist.
Patent DE-102017115086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung eines Öffnungszustandes eines Wertbehältnisses unter Verwendung eines auf einem biometrischen Datensatz basierenden Einmalcodes
Inventor: LÜCKE DETLEF
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-07-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren (100) zur Verwaltung eines Öffnungszustandes eines Wertbehältnisses (1) mittels eines geeigneten Systems (S), welches das Wertbehältnis (1) und eine Recheneinheit (R) mit einer ersten Erfassungseinheit (2a) umfasst, wobei das Wertbehältnis (1) eine sperr- und entsperrbare Sicherungseinrichtung (10) und eine zweite Erfassungseinheit (2b) umfasst, umfassend die folgenden Schritte:101) Erfassen eines biometrischen Datensatzes (5) eines Benutzers (6) mittels der ersten Erfassungseinheit (2a),102) Umwandeln des biometrischen Datensatzes (5) in einen ersten numerischen Datensatz (D1),103) Ausführen eines Generierungsvorgangs (A) der auf Basis zumindest des ersten numerischen Datensatzes (D1) mittels der ersten Recheneinheit (R) einen ersten Öffnungscode (7a) generiert,104) Ausgeben des ersten Öffnungscodes (7a)105) Übermitteln des ersten Öffnungscodes (7a) an das Wertbehältnis (1),106) Erfassen des biometrischen Datensatzes (5) des Benutzers (6) mittels der zweiten Erfassungseinheit (2b),107) Umwandeln des biometrischen Datensatzes (5) in einen zweiten numerischen Da-tensatz (D2),108) Nochmaliges Ausführen des Generierungsvorgangs (A) der auf Basis zumindest des zweiten numerischen Datensatzes (D2) einen zweiten Öffnungscode (7b) generiert,109) Vergleichen des ersten (7a) 109) Vergleichen des ersten (7a) und des zweiten Öffnungscodes (7b),110) Entsperren der Sicherungseinrichtung (10) falls gemäß Schritt (109) der erste (7a) und der zweite Öffnungscode (7b) übereinstimmen.
Patent DE-102017121641-B4 (DE)
Title: Riemenspanner für Längsförderer
Inventor: GESER FLORIAN
IPC: B65G23/44
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Längsförderer mit einem umlaufend angetriebenen Riemen (3), der über zwei voneinander beabstandete Umlenkstellen (4, 5) als geschlossenes Trum geführt ist, wobei die eine Umlenkstelle (5) mit einem Riemenspanner (10) ausgebildet ist, wobei der Riemenspanner (10) aus zwei einander gegenüberliegenden und parallel zueinander angeordneten Seitenplatten (27) besteht, an deren vorderen Ende die Umlenkstelle (5) ausgebildet ist und dass auf dem Längsprofil (12, 13) des Profilstabes (36, 36') jeweils ein Feststellblock (31, 33) angeordnet ist, der in einer Längsnut (13) des Profilstabes (36, 36') festsetzbar und verschiebbar ist und der in einer Querbohrung (24) einen Gewindestift (19) trägt, bei dessen Einstellung die Kraft einer Kalibrierfeder (21, 21') auf die jeweils in der Längsnut (13) des Profilstabes (36, 36') verschiebbar angeordneten Seitenplatte (27) veränderbar ist.
Patent DE-102017122173-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem
Inventor: MATSUURA YUUTO
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-09-25
Granted: 2020-03-26
Abstract: Laserbearbeitungssystem, das Folgendes umfasst:eine Laserbearbeitungsvorrichtung, die einen Laseroszillator (20), einen Bearbeitungsvorrichtung-Hauptkörper (10) und eine Laserdüse (40), die in dem Bearbeitungsvorrichtung-Hauptkörper (10) bereitgestellt wird und der ein Laserstrahl von dem Laseroszillator (20) zugeführt wird, einschließt,einen Roboter (2), der ein Werkstück zu einer Bearbeitungsposition durch die Laserdüse (40) bewegt und das Werkstück in einer Bestrahlungsrichtung der Laserdüse (40) anordnet, um eine vorbestimmte Bearbeitung für das Werkstück durchzuführen,ein Leistungsabgabe-Messinstrument, das an einer Bereitschaftsposition angeordnet ist, die in dem Bearbeitungsvorrichtung-Hauptkörper (10) bereitgestellt wird, und das in der Lage ist zum Messen einer Leistungsabgabe des Laserstrahls aus der Laserdüse (40), undeine Robotersteuerung zum Steuern des Betriebs des Roboters (2),wobei die Robotersteuerung dafür konfiguriert ist, den Roboter (2) so zu steuern, dass er das Leistungsabgabe-Messinstrument, das an der Bereitschaftsposition angeordnet ist, stützt und das Leistungsabgabe-Messinstrument (50) für eine Messung der Leistungsabgabe zu einer Bestrahlungsposition des Laserstrahls aus der Laserdüse (40) bewegt.
Patent DE-102017200445-B4 (DE)
Title: Leitfähiges Polymer-Komposit, leitfähiges Polymer-Filament und Verfahren zum dreidimensionalen Drucken
Inventor: PRESTAYKO RACHEL
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-01-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Leitfähiges Polymer-Komposit, umfassend:ein thermoplastisches Polymer;Kohlenstoff-Nanoröhren, wobei die Kohlenstoff-Nanoröhren mehrwandige Kohlenstoff-Nanoröhren sind, wobei Kohlenstoff-Nanoröhren in einer Menge von 2 bis 15 Masseprozent, bezogen auf die Gesamtmasse des leitfähigen Polymer-Komposits, enthalten sind;mindestens ein Elektronendonator-Molekül; wobei das mindestens eine Elektronendonator-Molekül aus der Gruppe ausgewählt ist bestehend aus N,N'-Diphenyl-N,N'-bis(Alkylphenyl)-1,1-Biphenyl-4,4'-Diamin und N,N'-bis(4-Methylphenyl)-N,N'-bis(4-Ethylphenyl)-[1,1'-(3,3'-Dimethyl)biphenyl]4,4'-Diamin sowie Kombinationen von diesen, undmindestens ein Elektronenakzeptor-Molekül, wobei das mindestens eine Elektronenakzeptor-Molekül aus der Gruppe ausgewählt ist bestehend aus Tetracyanochinodimethan (TCNQ) und konjugierte Derivate von diesem, Tetracyanoethylen (TCNE) und konjugierte Derivate von diesem, Chinone und konjugierte Derivate von diesem, sowie Kombinationen von diesen.
Patent DE-102017202411-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Optimierung von Netzwerkparametern für die Kommunikation von Fahrzeugen in einem Mobilfunknetz
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04W72/08
Filed: 2017-02-15
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren (200, 250) zur Optimierung von Netzwerkparametern für die Kommunikation eines Fahrzeugs (110) in einem Mobilfunknetz (120), wobei das Fahrzeug (110) zumindest ein Endgerät zur Kommunikation über das Mobilfunknetz (120) aufweist, umfassend:
 Zuordnung (210, 260) des Endgeräts zum Fahrzeug (110), wobei die Zuordnung (210) des Endgeräts zum Fahrzeug (110) umfasst:
 - Erfassen (212), an einer mobilfunknetzseitigen Recheneinheit (130), von Positionsdaten des Endgeräts;
 - Ermitteln (214), durch die Recheneinheit (130), eines Bewegungsmusters aus den erfassten Positionsdaten; und/oder
 - Empfangen (216), an der Recheneinheit (130), von Messungen zur Signalqualität; und Anpassung (220, 270) der Netzwerkparameter an fahrzeugspezifische Gegebenheiten, wobei die Anpassung (220) der Netzwerkparameter an fahrzeugspezifische Gegebenheiten umfasst:
 - Anpassen, durch die Recheneinheit (130), der Handover-Parameter an das aus den erfassten Positionsdaten ermittelte Bewegungsmuster; und/oder
 - Anpassen, durch die Recheneinheit (130), der Handover-Parameter an die erfassten Messungen zur Signalqualität.
Patent DE-102017203943-B4 (DE)
Title: Setzeinheit und Verfahren zum Setzen eines Verbindungselements an einem Werkstück
Inventor: SKOLAUDE ANDREAS
IPC: B21J15/10
Filed: 2017-03-09
Granted: 2020-10-29
Abstract: Setzeinheit (8) zum Setzen eines Verbindungselements (4) an einem Werkstück (6) mit - einem Niederhalter (74)- einen im Niederhalter (74) verschieblich gelagerten Stempel (80), welcher über einen Stößel (16) in einer Zustellrichtung (18) antreibbar ist und einen vorderen Stempelkopf (80D) aufweist,- einer Stempelhülse (82), die den Stempelkopf (80D) umgibt, wobei- die Stempelhülse (82) gemeinsam mit dem Stempel (80) in Zustellrichtung (18) lediglich bis zu einer ersten Hubposition (H1) verfahrbar ist,- der Stempelkopf (80D) relativ zur Stempelhülse (82) bis zu einer zweiten Hubposition (H2) verfahrbar ist, so dass mit Hilfe des einen Stempels (80) in Verbindung mit der Stempelhülse (82) sowohl eine Lochstanzoperation als auch eine Setzoperation durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelhülse (82) und der Stempel (80) gegeneinander verdrehbar sind, wobei bis zur ersten Hubposition (H1) der Stempel (80) die Stempelhülse (82) über einen Mitnehmeranschlag (110 A,B) zwangsmitnimmt und wobei durch Verdrehung die Zwangsmitnahme aufgehoben und der Mitnehmeranschlag (110A,B) aus dem Eingriff gebracht wird .
Patent DE-102017204765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Bremssystem
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-03-22
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Radbremse (2) und einer in die Radbremse (2) integrierten Parkbremse (7), wobei die Radbremse (2) eine Bremsbacke (4) aufweist, auf welche mittels einer Hydraulikeinrichtung eine Kraft aufprägbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass in wenigstens einer Betriebsart des Bremssystems (1) mittels der Parkbremse (7) eine der Kraft entgegengerichtete Gegenkraft auf die Bremsbacke (4) aufgebracht wird, um eine aus der Kraft und der Gegenkraft resultierende, auf die Bremsbacke (4) wirkende Gesamtkraft einzustellen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017209387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines Gewichts eines Kraftfahrzeugs oder eines Gespanns, Verfahren zum Betreiben einer Betriebsbremse sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BERGEN OLGA
IPC: G01G19/12
Filed: 2017-06-02
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Gewichts eines Kraftfahrzeugs (1) oder eines aus einem Kraftfahrzeug (10) und einem Anhänger (11) gebildeten Gespanns (9), wobeiwährend eines Stillstands des Kraftfahrzeugs (1) bzw. Gespanns (9) der Zustand von wenigstens einer Funktionseinheit (2, 3, 4, 5, 12) des Kraftfahrzeugs (1, 10) überwacht wird, deren Zustand bei einer Änderung des Gewichts des Kraftfahrzeugs (1) bzw. Gespanns (9) im Stillstand zwangsläufig zumindest zeitweilig variiert wird, undwährend des Stillstands ein Schätzwert, der höher als ein vorgegebener Gewichtswert des Kraftfahrzeugs (1) bzw. Gespanns (9) ist, für das Gewicht des Kraftfahrzeugs (1) bzw. Gespanns (9) ermittelt wird, wenn der Zustand der Funktionseinheit (2, 3, 4, 5, 12) während des Stillstands variiert wird, wobei bei einer Variation des Zustands der Funktionseinheit (2, 3, 4, 5, 12) während des Stillstands ein vorgegebener zulässiger Maximalgewichtswert als Schätzwert verwendet wird, und wobeiwährend einer Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) bzw. Gespanns (9) in einem sich zeitlich unmittelbar an den Stillstand anschließenden Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) bzw. Gespanns (9) ein Gewichtswert des Kraftfahrzeugs (1) bzw. Gespanns (9) elektronisch ermittelt wird undder Schätzwert durch eine Variation des vorgegebenen zulässigen Maximalgewichtswerts unter Berücksichtigung des elektronisch erfassten Gewichtswerts ermittelt wird, wobei der Schätzwert für das Gewicht des Kraftfahrzeugs bzw. Gespanns nachträglich im Fahrbetrieb korrigiert wird.
Patent DE-102017220277-B4 (DE)
Title: Stabilisierung eines Fahrzeuggespanns gegenüber einer Luftströmung
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-11-14
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren eines von einem Fahrer auf einer Fahrspur einer Fahrbahn gesteuerten Fahrzeuggespanns, welches ein Zugfahrzeug und einen mittels einer Kupplung an das Zugfahrzeug gekoppelten Anhänger umfasst, gegenüber einer Luftströmung, welche von einem weiteren auf der Fahrbahn fahrenden Fahrzeug erzeugt wird, bei dem die erzeugte Luftströmung von mindestens einem an dem Zugfahrzeug angebrachten Windsensor erfasst und eine Fahrtrajektorie für das Fahrzeuggespann abhängig von der erfassten Luftströmung, dem Fahrzeuggespann, dem weiteren Fahrzeug und der Fahrbahn ermittelt wird.