baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044984-B4 (DE)
Title: Direktzugriffspeichervorrichtung, Halbleiterspeichervorrichtung und Verfahren zum Verringern eines Stromverbrauchs bei einer dynamischen Speichervorrichtung
Inventor: LEE JOO-SANG
IPC: G11C11/406
Filed: 2004-09-16
Granted: 2010-08-19
Abstract: Direktzugriffspeichervorrichtung (10), die folgende Merkmale aufweist:  Zumindest einer Speicherbank, die mehrere Speicherarrayblöcke aufweist, wobei die Speicherarrayblöcke jeweils eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweisen, wobei jede Speicherzelle konfiguriert ist, um eine Ladung zu halten;  einen Befehlsblock (22), der mit der Speicherbank (12, 14, 16 und 18) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um Auffrischbefehle zu empfangen, die verwendet werden, um die Speicherzellen periodisch aufzufrischen; und  eine Erfassungsschaltung (50), die mit dem Befehlsblock (22) und mit dem Speicherarrayblock gekoppelt ist, wobei die Erfassungsschaltung (50) konfiguriert ist, um ein Treffererfassungssignal zu speichern, wenn auf den Speicherarrayblock zugegriffen wird, und den Auffrischbefehl zu empfangen, und um Freigabeblockauswahlsignale lediglich dann freizugeben, wenn das Treffererfassungssignal gespeichert ist, während der Auffrischbefehl empfangen wird.
Patent DE-102004057220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterscheiden eines Anhängers von einer Trägereinrichtung am Heck eines Fahrzeugs
Inventor: JABLONOWSKI CARSTEN
IPC: B60D1/30
Filed: 2004-11-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Unterscheiden eines an eine Anhängerkupplung (210) eines Fahrzeugs (200) drehbar angekuppelten Anhängers (220) von einer am Heck des Fahrzeugs (200) montierten Trägereinrichtung (230), insbesondere Fahrradträger, umfassend die folgenden Schritte: a) Prüfen, ob eine Anhängersteckdose (250) des Fahrzeugs (200) belegt ist; b) Prüfen, ob in einem zumindest näherungsweise durch die Position der gegebenenfalls montierten Trägereinrichtung (230) begrenzten Entfernungsbereich von einem Referenzpunkt im Heckbereich des Fahrzeugs (200) ein Objekt vorhanden ist; und c) Feststellen, dass der Anhänger (220) angekuppelt ist, wenn in Schritt a) eine Belegung der Anhängersteckdose (250) erkannt wird; und wenn entweder in Schritt b) kein Objekt in dem Entfernungsbereich erkannt wird oder wenn in Schritt b) zumindest zeitweise ein Objekt in dem Entfernungsbereich erkannt, aber in einem zusätzlichen Schritt d) festgestellt wird, dass sich der Abstand zwischen dem Objekt und dem Referenzpunkt bei einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs größer Null nach...
Patent DE-102004058551-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: JANEK BARTOLOMEJ
IPC: F16H1/32
Filed: 2004-12-03
Granted: 2007-04-19
Abstract: Getriebe
mit mindestens einem Rad (40) mit Innenverzahnung (41), mit mindestens
einem in Bezug auf das Rad (40) drehbar gelagerten Ausgangskörper (50,
50') sowie einer Eingangswelle (10) mit mindestens einem exzentrischen
Abschnitt (17, 17') mit einer Exzentrizität (e), auf dem ein mit der
Innenverzahnung kämmendes
Rad (30) mit Außenverzahnung
(33) drehbar gelagert ist, wobei bei zwei Ausgangskörpern (50,
50') mindestens ein Rad (30) zwischen den Ausgangskörpern (50,
50') angeordnet ist, sowie einer zwischen dem Rad (30) und dem Ausgangskörper (50,
50') angeordneten Einrichtung, welche die Planetenbewegung des Rades
(30) in eine Rotationsbewegung des Ausgangskörpers transformiert und mindestens
einen zylindrischen, sich in Achsrichtung des Rades (30) erstreckenden
Körper
(34) aufweist, der in einem Organ (70) drehbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Körper
(34) mit dem Rad (30) betriebsgemäß verbunden ist, dass das Organ
(70) in einer Öffnung
(54) des Ausgangskörpers
(50, 50') drehbar gelagert ist und dass die Achse...
Patent DE-102005018919-B4 (DE)
Title: Meßgerät zur Abtastung einer Oberflächenkontur eines Werkstücks
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B5/20
Filed: 2005-04-22
Granted: 2020-12-10
Abstract: Meßgerät zur Abtastung einer Oberflächenkontur eines Werkstücks, mit einem um eine Drehachse (2) schwenkbar gelagerten Tastarm (4), der an seinem freien Ende eine Tastspitze (6) zur Abtastung der Oberflächenkontur aufweist und mit einem mechanisch-elektrischen Wandler zur Umwandlung der Auslenkung des Tastarmes (4) in ein entsprechendes elektrisches Meßsignal und mit einer elektromechanischen Belastungseinrichtung gekoppelt ist, die in Abhängigkeit von einem elektrischen Speisestrom ein Drehmoment auf den Tastarm (4) erzeugt, um die Tastspitze (6) an die Oberfläche des Werkstücks anzudrücken,wobei Mittel vorgesehen sind, die in Abhängigkeit von der Änderung der Geschwindigkeit der Tastspitze (6) in Tastrichtung ein Steuersignal erzeugen undwobei Mittel vorgesehen sind, die in Abhängigkeit von diesem Steuersignal den Speisestrom der elektromechanischen Belastungseinrichtung beeinflussen,dadurch gekennzeichnet,daß Mittel vorgesehen sind, die den Speisestrom für die elektromechanische Belastungseinrichtung verringern, wenn das Steuersignal einen von Hand oder durch ein Programm vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102005025341-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Paneel
Inventor: REITER BRUNO
IPC: E04C2/38
Filed: 2005-05-31
Granted: 2006-12-21
Abstract: Bauteil
(1; 4), insbesondere Paneel, das mit mindestens einem anderen Bauteil
(4; 1) zusammenfügbar
ist, wobei das Bauteil (1; 4) eine Federprofilkante (2) und/oder
eine Nutprofilkante (3) aufweist, die zumindest abschnittsweise
mit einer korrespondierenden Profilkante (3; 2) des anderen Bauteils
(4) in Eingriff bringbar ist, wobei die Federprofilkante (2) und/oder
die Nutprofilkante (3) des Bauteils (1; 4) eine Markierung (5; 6)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (5; 6) als Längsmaßeinteilung
ausgebildet ist.
Patent DE-102005044669-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Fahrzeug mit selbstständiger Verriegelung
Inventor: ULLMANN PETER
IPC: F16D65/18
Filed: 2005-09-19
Granted: 2016-12-08
Abstract: Feststellbremse für ein Fahrzeug umfassend eine Feststellbremseinheit, einen Antrieb (1), eine zwischen der Feststellbremseinheit und dem Antrieb (1) angeordnete Betätigungseinrichtung (2), die vom Antrieb (1) antreibbar ist und die Feststellbremseinheit betätigt, und eine zwischen dem Antrieb (1) und der Betätigungseinrichtung (2) angeordnete mechanische Verriegelungseinrichtung (22), welche bei Unterbrechung eines Antriebsdrehmoments die Betätigungseinrichtung (2) selbstständig verriegelt, um eine Feststellbremsposition der Feststellbremseinheit mechanisch zu verriegeln, wobei die Verriegelung mittels eines Gegendrehmoments erfolgt, welches nach Unterbrechung des Antriebsdrehmoments auf die Verriegelungseinrichtung (22) wirkt, wobei die Verriegelungseinrichtung (22) ein Gehäuse (13), wenigstens ein Sperrelement (10), ein mit dem Antrieb (1) verbundenes Eingangselement (11) und ein mit der Betätigungseinrichtung (2) verbundenes Abtriebselement (6) umfasst, wobei das Sperrelement (10) zur Verriegelung der Feststellposition zwischen einem sich verjüngenden Bereich (8) am Abtriebselement und dem Gehäuse (13) geklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung zwischen einem Eingangselement (11) und einem Abtriebselement (6) jeweils ein Wälzelement (9) zur Drehmomentübertragung angeordnet ist, und in Umfangsrichtung ferner zwischen einem Abtriebselement (6) und einem Eingangselement (11) jeweils ein Sperrelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-102005044801-B4 (DE)
Title: Modulator zur Frequenzmodulation von Rechteckschwingungen
Inventor: LERNER ZINOVIY
IPC: H03K7/06
Filed: 2005-09-20
Granted: 2013-08-01
Abstract: Modulator zur Frequenzmodulation von Rechteckschwingungen, bestehend aus – einem gesteuerten Polaritätsumkehrer 1, – einem Summator 2, – einem Schmitt-Trigger 3 mit der symmetrischen Hystereseschleife und – einem Integrator 4, wobei – der Eingang (A) des gesteuerten Polaritätsumkehrers 1 mit dem Eingang des Modulators zur Frequenzmodulation von Rechteckschwingungen verbunden ist, – der Ausgang des gesteuerten Polaritätsumkehrers 1 mit dem Eingang (G) des Summators 2 verbunden ist, – der Ausgang des Schmitt-Triggers 3 mit dem Eingang (B) des gesteuerten Polaritätsumkehrers 1, mit dem Eingang des Integrators 4 und mit dem Ausgang des Modulators zur Frequenzmodulation von Rechteckschwingungen verbunden ist, – der Ausgang des Integrators 4 mit dem Eingang (F) des Summators 2 verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Ausgang des Summators 2 mit dem Eingang des Schmitt-Triggers 3 ohne Zwischenschaltung weiterer Schaltungselemente verbunden ist.
Patent DE-102005057414-B4 (DE)
Title: Seitliches Airbag-Modul in einer Fahrzeugsitzkomponente mit einer Airbag-Führung einschließlich von flexiblen inneren und äußeren Paneelen, die an Sitzpolster-Befestigungsdrähten befestigt sind
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-01
Granted: 2011-12-29
Abstract: Fahrzeugsitzkomponente, die umfasst: einen Rahmen (24) für die Montage an einem assoziierten Fahrzeug, in dem die Fahrzeugsitzkomponente verwendet wird, ein gegossenes Schaumsitzpolster (30), das an dem Rahmen (24) montiert ist und eine seitliche Extremität (32) aufweist, wobei das Sitzpolster (30) in situ gegossene Befestigungsdrähte (64, 66) umfasst, einen Bezug (34), der sich über das Sitzpolster (30) erstreckt und eine Airbag-Freigabenaht (36) in Nachbarschaft zu der seitlichen Extremität (32) des Sitzpolsters (30) aufweist, ein Airbag-Modul (18), das an dem Rahmen (24) innerhalb des Bezugs (34) in einer beabstandeten Beziehung zu der Airbag-Freigabenaht (36) montiert ist, wobei das Airbag-Modul (18) ein Aufblasglied (40) und einen Airbag (42) umfasst, der durch das Aufblasglied (40) aufgeblasen wird, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht (36) des Bezugs (34) nach außen vorzustehen, gekennzeichnet durch eine Airbag-Führung (44), die ein inneres Paneel (46) und ein äußeres Paneel (48) umfasst, die...
Patent DE-102005059938-B4 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: HOHMANN JÖRG
IPC: F16B31/02
Filed: 2005-12-13
Granted: 2020-10-15
Abstract: Schraubverbindung aus einem Gewindebolzen (9), einer Mutter (3) und einer zwischen der Mutter (3) und einer Fläche (2) eines zu spannenden Bauteils (1) angeordneten Unterlegscheibe (10), deren Außenumfang zum formschlüssigen Eingriff eines Haltewerkzeugs ausgebildet ist, in der ein Messelement (14) zum Messen der durch das Spannen der Schraubverbindung bewirkten Druckkraft angeordnet ist, und die eine gegen die Fläche (2) gerichtete Verdrehsicherung (17, 18, 19; 23) aufweist, welcheaus wenigstens einem in einer Bohrung (16) in der Unterlegscheibe (10) geführten Stift (17) besteht, auf dessen eines Ende eine Druckfeder (19) wirkt und dessen anderes Ende scharf zugespitzt ist, oderwelche aus mehreren in Nuten in der Unterlegscheibe (10) angeordneten, durch Federkraft beaufschlagten Ringsegmenten besteht,wobei die auf den Stift (17) oder die Ringsegmente wirkende Federkraft wenigstens teilweise durch wenigstens ein mit der Mutter (3) zusammenwirkendes über die der Mutter (3) zugekehrte Fläche (13) der Unterlegscheibe (10) hinausragendes, verschiebbares Druckelement (21, 22) beim Aufschrauben der Mutter (3) erhöht wird.
Patent DE-102006012620-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Lagerung einer axial verschiebbaren Pinole
Inventor: RUEHMLAND THOMAS
IPC: B23B19/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Hydrostatische
Lagerung einer axial verschiebbaren Pinole im Support einer Großwerkzeugmaschine
zur Vor- und Endbearbeitung von Werkstücken unterschiedlicher Form
und Größe, dadurch
gekennzeichnet, dass in einer Hülse
(1) mindestens zwei hydrostatische Lager (2) zur Aufnahme und Führung der
Pinole (3) angeordnet sind, wobei das hydrostatische Lager (2) aus
einem Gehäuse
(4) besteht, das  – eine
elastisch verformbare Lagerbuchse (12) mit mehreren am Umfang, in
der Innenfläche
der Lagerbuchse liegenden und an der Oberfläche der Pinole (3) anliegende Tragtaschen
(15) und eine Lagerschale (5) aufnimmt,  – die Innenfläche der
Lagerbuchse (12) an ihren Enden einen umlaufenden, änderbaren
Abströmspalt
(16) hat,  – die
Außenfläche der
Lagerbuchse (12) und die Innenfläche
der Lagerschale (5) konisch ausgeführt sind,  – im Gehäuse (4),
in der Lagerschale (5) und in der Lagerbuchse (12) ein Fluidzuflusskanal
(13) und zwei Fluidabflusskanäle
(14) quer zur Achse der Pinole (3) angeordnet sind,  – im Gehäuse...
Patent DE-102006015482-B4 (DE)
Title: Walze einer Druckmaschine
Inventor: JOOS WOLFGANG
IPC: B41F7/26
Filed: 2006-04-03
Granted: 2010-06-24
Abstract: Walze (01) einer Druckmaschine, aufweisend ein Trägerrohr (28) mit mindestens einer das Trägerrohr (28) umgebenden schichtförmigen Lage (37), wobei in der Walze (01) eine Kühlung zur Abführung einer an der Mantelfläche (02) der Walze (01) erzeugten Prozesswärme vorgesehen ist, wobei die Kühlung durch einen Durchfluss eines Kühlmediums durch die Walze (01) zumindest die das Trägerrohr (28) umgebende schichtförmige Lage (37) kühlt, dadurch gekennzeichnet, dass die das Trägerrohr (28) umgebende schichtförmige Lage (37) aus einem CFK-Material besteht, wobei diese das Trägerrohr (28) koaxial umgebende, aus dem CFK-Material bestehende Lage (37) zumindest einen Kanal (36) für den Durchfluss des Kühlmediums aufweist.
Patent DE-102006016647-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Medienleitungen
Inventor: HESTER HILMAR
IPC: F16L37/08
Filed: 2006-04-08
Granted: 2010-08-19
Abstract: Steckverbindung (1) für Medienleitungen (2), mit einem mit einem Steckerschaft (8) in eine Aufnahmeöffnung (10) einsteckbaren Steckerteil (6), mit einer Dichtung (14) zum Abdichten eines Spaltes zwischen dem Steckerschaft (8) und der Aufnahmeöffnung (10) sowie mit einer Verriegelungseinrichtung (16) zum lösbaren Arretieren des Steckerteils (6) in seiner eingesteckten Verbindungslage, wobei die Verriegelungseinrichtung (16) aus einem auf dem Steckerschaft (8) angeordneten Halteelement (18) und einem Verriegelungselement (20) besteht, wobei das Halteelement (18) derart zwischen einer Lösestellung und einer Haltestellung relativ-verschiebbar auf dem Steckerschaft (8) sitzt, dass es in der Lösestellung zusammen mit dem Steckerschaft (8) in die Aufnahmeöffnung (10) einführbar oder aus Letzterer entnehmbar ist und in der Haltestellung radial nach außen gespreizt wird und kraft- und/oder formschlüssig gegen die Innenkontur der Aufnahmeöffnung (10) wirkt, und wobei das Verriegelungselement (20) in einer Riegelstellung die Relativbewegung zwischen dem Halteelement (18) und dem Steckerschaft (8) in der Haltestellung gegen ein Überführen in die...
Patent DE-102006022577-B4 (DE)
Title: Frachtcontainer enthaltend ein auf einem aktiven Material basierendes lösbares Befestigungssystem
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60P7/10
Filed: 2006-05-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Frachtcontainer
(10) umfassend:  eine Frachtcontaineroberfläche (18) umfassend ein Hakenteilstück (22)
mit einem Träger
(28) sowie einer Vielzahl von an dem Träger (28) angebrachten Hakenelementen (30),
wobei die Vielzahl von Hakenelementen (30) ein aktives Material
enthält;
und  eine mit der Vielzahl von Hakenelementen (30) verbundene Aktivierungsvorrichtung
(32), wobei die Aktivierungsvorrichtung (32) so betrieben werden
kann, dass ein Aktivierungssignal zu der Vielzahl von Hakenelementen
(30) gesendet wird, um die Formorientierung, die Verformungsfestigkeit,
das Biegemodul oder eine Kombination hiervon zu verändern, um
die Scherkraft und/oder die Abzugskraft zu verringern, wenn das
Hakenteilstück
(22) in ein Schlaufenteilstück
(20) eingreift.
Patent DE-102006025245-B4 (DE)
Title: Laserlicht-Modul
Inventor: KNOCH TORSTEN
IPC: F41A33/02
Filed: 2006-05-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Waffe
(1) mit Zieleinrichtung (5) und einem Waffenlauf (4), wobei die
Zieleinrichtung (5) in einem Gehäuse
(2) oder einem Schalldämpfer
(2.1) eingebunden ist, welches um den Waffenlauf (4) angeordnet
ist und Laserquellen (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass drei und
mehr Laserquellen (3) symmetrisch um den Waffenlauf (4) verteilt
angeordnet sind.
Patent DE-102006033642-B4 (DE)
Inventor: HAENSEL MATHIAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2006-07-20
Granted: 2010-06-17
Abstract: A device for fastening a rectangular sensor to a support part has a base plate (2) in which a receiving recess (3) is made. Guide walls (6, 7) are integrally formed on mutually opposite edge sides (4, 5) of the receiving recess (3), said guide walls extending between two corner regions (18, 20; 19, 21) of the receiving recess (3), which corner regions end an edge side (4, 5). Furthermore, stop parts (10, 11) which are shorter than the length of the guide walls (6, 7) are integrally formed on the other edge sides (8, 9), in each case in the central region thereof, the stop parts each having at least one stop section (26) oriented at right angles to the base plate (2), wherein the guide sections (22) and the stop sections (26) bear against a wall of the sensor when the sensor is fitted. As a result, even sensors of relatively large dimensions can be fastened to the support part in a stable and accurately fitting manner with relatively little expenditure on material.
Patent DE-102006037212-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Kühlsystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ECKMANN MARIO
IPC: F01P3/18
Filed: 2006-08-09
Granted: 2008-06-12
Abstract: Wärmetauscher
für ein
Kühlsystem einer
Verbrennungskraftmaschine, das einen Hauptkühlkreis und einen Nebenkühlkreis
aufweist, wobei der Wärmetauscher
zwei getrennte Bereiche aufweist, von denen ein größerer Bereich über einen
ersten Wasserkastenabschnitt mit dem Hauptkühlkreis und ein kleinerer Bereich über einen
zweiten Wasserkastenabschnitt mit dem Nebenkühlkreis verbunden ist, wobei
die Wasserkastenabschnitte über
eine Verbindungsöffnung
miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der
Verbindungsöffnung
ein steuerbares Schließelement
(28) angeordnet ist und ein Antriebsmittel (30, 36) für das Schließelement
(28, 38) vorgesehen ist, um die Verbindungsöffnung wahlweise zu öffnen oder
zu schließen.
Patent DE-102006041486-B4 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Zubereitung
Inventor: KUECHENMEISTER KURT-DIETER
IPC: A61K35/644
Filed: 2006-09-02
Granted: 2011-04-28
Abstract: Kosmetische und dermatologische Zubereitung, enthaltend eine Kombination aus Olea Europea Oil, Cera Flava, Royal Jelly und Helianthus Tuberosus Destillat.
Patent DE-102006046853-B4 (DE)
Title: Randkonstruktion für ein Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PFIRSCH FRANK
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-10-02
Granted: 2010-01-07
Abstract: Halbleiterbauelement mit:  einem Halbleiterkörper (1), der einen Zellenfeldbereich (3) mit Trenches (8) und einem Bodygebiet (9) sowie einen Randbereich (5) mit pn-Übergang aufweist,  wobei  zwischen dem Zellenfeldbereich (3) und dem Randbereich (5) ein Übergangsbereich (4) mit wenigstens einem Trench (16, 16', 16'') ausgebildet ist und eine auf eine Oberfläche (2) des Halbleiterkörpers (1) bezogene Tiefe des wenigstens einen Trenchs (16, 16', 16'') im Übergangsbereich (4) zwischen der Tiefe des Bodygebiets (9) und der Tiefe eines Zellenfeldtrenchs (6) im Zellenfeldbereich (3) liegt; und  wobei eine Gateelektrode (8) im Zellenfeldtrench (6) und im wenigstens einen Trench (16, 16', 16'') im Übergangsbereich (4) gebildet ist.
Patent DE-102006049283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum drehfesten Verbinden einer Welle mit wenigstens einem drehbar auf der Welle gelagerten Losrad
Inventor: MOHR MARK
IPC: F16D23/04
Filed: 2006-10-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum drehfesten Verbinden einer Welle (2) mit wenigstens einem drehbar auf der Welle (2) gelagerten Losrad (3) einer Gangstufe einer Getriebeeinrichtung, die Vorrichtung umfassend mindestens ein in axialer Richtung verschieblich und drehfest auf der Welle gelagerten Betätigungselement (6, 15, 16),- das über einen Aktor (5) bei entsprechender aktorseitiger Betätigung bereichsweise reibschlüssig mit dem Losrad (3) in Wirkverbindung bringbar ist und- mit dem eine Differenzdrehzahl zwischen dem Losrad (3) und der Welle (2) wenigstens annähernd ausgleichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Betätigungselement (6, 15, 16) vom Aktor (5) mit einer zum drehfesten Verbinden des Losrads (3) über eine reibschlüssige Verbindung mit der Welle (2) erforderlichen Betätigungskraft beaufschlagbar ist und- dem Betätigungselement (6, 15, 16) eine Einrichtung zum Halten zugeordnet ist, mittels der das Betätigungselement (6, 15, 16) ohne aktorseitige Betätigung wenigstens in einem zu dem drehfesten Zustand des Losrads (3) äquivalenten Schaltzustand haltbar ist.
Patent DE-102006049879-B4 (DE)
Title: Radarsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOETZER DIETER
IPC: G01S13/34
Filed: 2006-10-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Radarsystem für Kraftfahrzeuge, mit mehreren vorn im Fahrzeug (26) eingebauten Radarsensoren zur Überwachung des Vorfelds des Fahrzeugs, wobei mindestens zwei der Radarsensoren LRR-Sensoren (16, 18; 42, 44) sind, die dazu ausgebildet sind, frequenzmodulierte Radarsignale zu senden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Treibermodul (24) dazu ausgebildet ist, die LRR-Sensoren (16, 18) so anzusteuern, daß sie jeweils mindestens zwei abwechselnd durchlaufene Meßzyklen (C1, C2) aufweisen, die sich in ihrer Frequenzmodulation in der Weise unterscheiden, daß die Modulation eines Sensors für den Nahbereich optimiert ist, während sie bei dem anderen Sensor für den Fernbereich optimiert ist.
Patent DE-102006061659-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-12-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit Selbstzündung des Luft-/Kraftstoff-Gemisches und Zumessung von Kraftstoff über ein Kraftstoffeinspritzventil (18), bei dem  – mindestens ein Einspritzparameter bezüglich der Kraftstoffzumessung abhängig von mindestens einer Betriebsgröße (BG) der Brennkraftmaschine unter der Annahme eines stationären Betriebszustandes ermittelt wird,  – bei Vorliegen eines instationären Betriebszustandes (BZ_INST):  – eine Soll-Brennraumtemperatur (T_BR_SP) für den stationären Betriebszustand abhängig von mindestens einer der Betriebsgrößen (BG) ermittelt wird,  – eine Ist-Brennraumtemperatur (T_BR_AV) abhängig von einem physikalischen Modell für transienten Betrieb abhängig von der Soll-Brennraumtemperatur (T_BR_SP) und mindestens einer der Betriebsgrößen (BG) ermittelt wird,  – abhängig von der Soll- und Ist-Brennraumtemperatur (T_BR_SP, T_BR_AV) ein Korrekturwert für den mindestens einen Einspritzparameter ermittelt wird und  – das Kraftstoffeinspritzventil (18) abhängig von dem mindestens einen Einspritzparameter und dem zugeordneten Korrekturwert angesteuert wird.
Patent DE-102007000970-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe mit Druckkammerdichtung
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: F04C15/00
Filed: 2007-10-23
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verdrängerpumpe (1) mit variablem Fördervolumen, insbesondere einhubige Flügelzellenpumpe, zum Erzeugen eines Druckmittelstroms zu einem Verbraucher, mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Rotor (4) gelagert ist, mit einem den Rotor (4) umschließenden Kurvenring (6) und mit zwischen dem Rotor (4) und dem Kurvenring (6) durch Rotorelemente abgegrenzten Arbeitskammern (10), deren Volumen durch Veränderung der Exzentrität zwischen Rotor (4) und Kurvenring (6) einstellbar ist, wobei der Kurvenring (6) von einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Außenring (3) umgeben ist, welcher den Kurvenring (6) freigängig hält, wobei zwischen dem Außenring (3) und dem Kurvenring (6) zwei Druckkammern (19, 20) ausgebildet sind, wobei die Druckkammern (19, 20) gegeneinander durch eine in einer Nut (180) geführten Dichtung (21) abgedichtet sind, die als mehrgliedrige Dichtung (21) ausgebildet ist, wobei die Dichtung (21’) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (21’) eine im Querschnitt dreiecksförmige Stützleiste (200’) und eine gegenüberliegende dreiecksförmige Dichtleiste (210’) aufweist, wobei die Leisten (200’, 210’) beweglich und gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei die Leisten (200’, 210’) gelenkig ineinander greifend ausgeformt sind.