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Patent DE-102021101279-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer
Inventor: TEBRÜGGE CLAAS
IPC: F21V14/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von separaten Leuchtdioden oder ein bildgebendes Bauteil (1, 1') mit einer aktiven Fläche (2), auf der bildgebende Elemente (3, 3') in Form einer Matrix oder eines Arrays angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von separaten Leuchtdioden oder die bildgebenden Elemente (3, 3') dazu eingerichtet sind, Pixel einer Lichtverteilung (6, 6') zu erzeugen, eine Optik (7), die dazu eingerichtet ist, das von der Mehrzahl von separaten Leuchtdioden oder von der aktiven Fläche (2) ausgehende Licht (4) so zu beeinflussen, dass im Außenraum des Kraftfahrzeugs die Lichtverteilung (6, 6') erzeugt wird, sowie eine Bewegungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, während des Betriebs der Beleuchtungsvorrichtung mindestens eine der separaten Leuchtdioden oder mindestens einen Teil des bildgebenden Bauteils (1, 1') oder mindestens einen Teil der Optik (7) von einer ersten Position in eine zweite Position sowie von der zweiten Position in die erste Position zu bewegen, wobei zumindest eine Mehrzahl der Pixel (5, 5') der Lichtverteilung (6, 6') in der ersten Position an einer anderen Stelle in der Lichtverteilung (6, 6') angeordnet ist als in der zweiten Position.
Patent DE-102021101801-A1 (DE)
Title: Fahrerhaltungsänderungsvorrichtung für muskelkraftbetriebene Fahrzeuge
Inventor: YAMAGUCHI RYOTA
IPC: B62J1/08
Filed: 2021-01-27
Abstract: Fahrerhaltungsänderungsvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst ein erstes Glied, ein zweites Glied, eine Vielzahl von Detektionsobjekten und eine Vielzahl von Detektoren. Das erste Glied erstreckt sich in einer Längsrichtung. Das zweite Glied ist eingerichtet, um relativ zu dem ersten Glied in der Längsrichtung beweglich zu sein. Die Vielzahl von Detektionsobjekten ist an einem von dem ersten Glied und dem zweiten Glied bereitgestellt. Die Vielzahl von Detektionsobjekten ist in der Längsrichtung an einem ersten Pitch angeordnet. Die Vielzahl von Detektoren ist eingerichtet, die Vielzahl von Detektionsobjekten zu detektieren, um eine Relativposition des zweiten Glieds zum ersten Glied zu erhalten. Die Vielzahl von Detektoren ist für das andere des ersten Glieds und des zweiten Glieds bereitgestellt. Die Vielzahl von Detektoren ist in Längsrichtung in einem zweiten Pitch angeordnet, sich von dem ersten Pitch unterscheidend.
Patent DE-102021102955-A1 (DE)
Title: Differential für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEIDE STEFANIE
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differential für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit dem ein Drehzahl-Ausgleich zwischen Achswellen (53, 54) erfolgt, die vom Gehäuseinneren (47) eines Ausgleichsgehäuses (45) des Differentials (23) nach außen geführt sind, wobei zumindest eine der Achswellen (53) mit ihrer Achswellen-Stirnseite (55) in das Gehäuseinnere (47) einragt. Erfindungsgemäß ist in einer der Achswellen (53) ein Schmiermittelkanal (63) ausgebildet, der an der Achswellen-Stirnseite (55) in das Gehäuseinnere (47) des Ausgleichsgehäuses (45) einmündet, so dass insbesondere eine Innenbeölung des Differentials (23) erfolgt.
Patent DE-102021105378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung einer Batterie und Kühlsystem
Inventor: ZIEGLER NILS
IPC: H01M10/643
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kühlung einer Batterie (3) für ein elektrisch angetriebenes Fluggerät (1), wobei die Batterie (3) zumindest eine Batteriezelle (5) und eine Batteriekühlvorrichtung mit zumindest einem Latentwärmespeicher (7, 8) aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:A Übertragen einer ersten Wärmemenge von der Batteriezelle (5) an den Latentwärmespeicher (7, 8), wodurch es in dem Phasenwechselmaterial des Latentwärmespeichers (7, 8) zu einem Phasenübergang kommt,B Entfernen der Batterie (3) aus dem Fluggerät (1),C Herstellen einer Wirkverbindung der Batteriekühlvorrichtung mit einem Kühlkreislauf (27) einer separaten zweiten Kühlvorrichtung (26),D Durchströmen des Kühlkreislaufs (27) mit einem Kühlmittel (13),E Übertragen einer zweiten Wärmemenge von dem Latentwärmespeicher (7, 8) an das Kühlmittel (13), wodurch es in dem Phasenwechselmaterial des Latentwärmespeichers (7, 8) zu einem Phasenübergang kommt,F Trennen der Batteriekühlvorrichtung von dem Kühlkreislauf (27).Wesentlich ist, dass Verfahrensschritt E und/oder Verfahrensschritt F zumindest teilweise zeitgleich mit einem Ladevorgang der Batterie (3) erfolgen.
Patent DE-102021106624-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Nickel-Chrom-Eisen-Legierung
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: C22C19/05
Filed: 2021-03-18
Abstract: Verwendung einer Legierung der Zusammensetzung (in Masse-%)Ni 33,5 - 35,0%Cr 26,0 - 28,0%Mo 6,0 - 7,0%Fe < 33,5%Mn 1,0 - 4,0%Si ≤ 0,1 %Cu 0,5 - 1,5%AI 0,01 % - 0,3%C ≤ 0,01 %P ≤ 0,015%S ≤ 0,01 %N 0,1-0,25%B 0,001 - 0,004%sE > 0 - 1,0%bedarfsweiseW ≤0,2%Co ≤0,5%Nb ≤ 0,2%Ti ≤ 0,1 %,sowie erschmelzungsbedingte Verunreinigungen,als Schweiß-Plattierwerkstoff im Bereich von thermischen Verwertungsanlagen, insbesondere Müll, Biomasse, Klärschlamm und Ersatzbrennstoffanlagen, wobei der Schweiß-Plattierwerkstoff nach dem Auftragsschweißen im betriebsbeanspruchten Zustand in einer vollaustenitischen Gefügematrix gezielt Sigma-Phase und andere harte Partikel im Schweißgutgefüge bildet.
Patent DE-102021109555-A1 (DE)
Title: Schallabsorber mit Luftreiniger
Inventor: FRIEBEL SUSANNE
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-04-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Raumeinrichtungselement zum parallelen Beeinflussen von Schall und Luftqualität in Räumen, umfassend ein Beeinflussungselement aus offenporigem Material, wobei das Raumeinrichtungselement derart ausgestaltet ist, dass es mobil und freistehend aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass• das Raumeinrichtungselement eine Tiefe von mindestens 20 cm aufweist, wobei eine Breite des Raumeinrichtungselements relativ zur Tiefe zwischen 0,4 und 2,5 mal die Tiefe aufweist und eine Höhe des Raumeinrichtungselements relativ zur Tiefe zwischen 1 und 10 mal die Tiefe aufweist,• das Beeinflussungselement als ein Körper mit zumindest zwei Öffnungen und einer Wanddicke von zumindest 4 cm geformt ist, wobei die zumindest zwei Öffnungen durch einen Hohlraum verbunden sind, und• in dem Hohlraum eine Luftreinigungseinrichtung anordenbar ist, die Luftreinigungseinrichtung aufweisend einen Luftführungskanal, zumindest einen im Luftführungskanal anordenbaren Ventilator und eine Luftreinigungskomponente, wobei der zumindest eine Ventilator angepasst ist, einen Luftvolumenstrom durch den Luftführungskanal zu erzeugen.
Patent DE-102021116508-A1 (DE)
Title: Kontakte für halbleitervorrichtungen und verfahren, um diese zu bilden
Inventor: Hsiung Te-Chih
IPC: H01L21/335
Filed: 2021-06-25
Abstract: Verbesserte leitfähige Kontakte, Verfahren, um diese zu bilden, und Halbleitervorrichtungen, die diese Kontakte umfassen, sind offenbart. In einer Ausführungsform umfasst eine Halbleitervorrichtung eine erste Zwischenschichtdielektrikumschicht (ILD-Schicht) über einer Transistorstruktur; einen ersten Kontakt, der sich durch die erste ILD-Schicht erstreckt, wobei der erste Kontakt elektrisch mit einer ersten Source-/Drainregion der Transistorstruktur gekoppelt ist, eine obere Fläche des ersten Kontakts konvex ist und die obere Fläche des ersten Kontakts unter einer oberen Fläche der ersten ILD-Schicht angeordnet ist; eine zweite ILD-Schicht über der ersten ILD-Schicht und dem ersten Kontakt; und einen zweiten Kontakt, der sich durch die zweite ILD-Schicht erstreckt, wobei der zweite Kontakt elektrisch mit dem ersten Kontakt gekoppelt ist.
Patent DE-102021118265-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit einem Sensor zur Erfassung einer physikalischen Messgröße und Klemmelement zur Befestigung eines Gehäuses eines Feldgeräts an einem Sensorhals
Inventor: Larsson Björn
IPC: G01D11/30
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Feldgerät mit einem Sensor zur Erfassung einer physikalischen Messgröße, umfassend ein Gehäuse mit einem in das Gehäuse (100) eingeführten Sensorhals (200), wobei ein stiftförmiges rotationssymmetrisches Klemmelement (300) in einer zur Rotationsachse (RA) des Gehäuses (100) tangentialen Ebene in ein Aufnahmeelement des Gehäuses (100) eingeführt ist, wobei das stiftförmiges rotationssymmetrisches Klemmelement (300) derart ausgestaltet ist durch Einführen in das Aufnahmeelement (110) eine Klemmkraft in radialer Richtung zwischen Aufnahmeelement (110) und Sensorhals (200) auszuüben, so dass sowohl eine Bewegung des Sensorhalses (200) in dem rohrförmigen Abschnitt (100) des Gehäuses (1) in Richtung der Rotationsachse (RA), als auch eine Rotation des Sensorhalses (200) in dem rohrförmigen Abschnitt (100) des Gehäuses (1) um die Rotationsachse (RA) verhindert ist.
Patent DE-102021122393-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Abtrennen einer magnetischen, phosphorhaltigen Verbindung aus einer Trockenmasse durch Trockenmagnetscheidung
Inventor: COMES UDO
IPC: B03C1/02
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zum Abtrennen einer magnetischen, phosphorhaltigen Verbindung (4.3), insbesondere Eisenphosphat, aus einer Trockenmasse (4.1), insbesondere aus biogenen Reststoffen, durch Trockenmagnetscheidung. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:a) Bereitstellen der Trockenmasse (4.1) in Form eines Pulvers (4.2) undb) Beaufschlagen des Pulvers (4.2) mit einem Magnetfeld (25), sodass die magnetische, phosphorhaltige Verbindung (4.3) durch das Magnetfeld (25) angezogen und von dem Pulver (4.2) separiert wird.
Patent DE-102021124421-A1 (DE)
Title: Konsole und Fußbedieneinheit für ein medizinisches Behandlungssystem sowie medizinisches Behandlungssystem hierfür
Inventor: WAMSER MICHAEL
IPC: A61B90/20
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konsole (4) für ein medizinisches Behandlungssystem, mit einem Konsolengehäuse (12) und einer Steuereinheit (7) zum Steuern eines medizinischen Behandlungsinstruments (3), wobei eine Fußbedieneinheit (5) drahtlos mit der Steuereinheit (7) koppelbar ist, und das Konsolengehäuse (12) wenigstens eine Seitenwand (13) aufweist, die eine Anlagefläche (14) zum Anordnen der Fußbedieneinheit (5) in einer Nichtgebrauchsstellung aufweist, wobei die Anlagefläche (14) zumindest im Bereich der Anordnung der Fußbedieneinheit (5) gegenüber einer horizontalen Ebene geneigt ist, um beim Anordnen der Fußbedieneinheit (5) an der Anlagefläche (14) durch die Gewichtskraft der Fußbedieneinheit (5) ein Anliegen der Fußbedieneinheit (5) an der Anlagefläche (14) zu bewirken, wobei die Seitenwand (13) im Bereich der Anlagefläche (14) eine konsolenseitige Verbindungseinheit (15) zum lösbaren Verbinden der Fußbedieneinheit (5) mit der Konsole (4) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Fußbedieneinheit (5) sowie ein medizinisches Behandlungssystem.
Patent DE-102021126007-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: EHMANN VALENTIN
IPC: H02G15/013
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeldurchführung zur Einführung wenigstens eines Kabels in wenigstens einen in einem rechteckigen Bereich einer Platte vorgesehenen Durchbruch, mit wenigstens einer elastischen Kabeltülle, welche wenigstens eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme des Kabels sowie zu dessen Zugentlastung und Abdichtung aufweist.
 Die erfindungsgemäße Kabeldurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Abschlusselemente aus einem Kunststoff vorgesehen sind sowie ein Deckel, welcher im Querschnitt eine U-förmige Kontur mit zwei Schenkeln und einem diese verbindenden Boden aufweist, wobei die Abschlusselemente jeweils zur Aufnahme der U-förmigen Kontur des Deckels ausgebildet sind, sodass der Deckel zwischen den Abschlusselementen aufnehmbar ist und sich zwischen ihnen erstreckt, und wobei zumindest eines der Abschlusselemente zur Aufnahme der wenigstens einen Kabeltülle ausgebildet ist.
Patent DE-102021127556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Spektrums einer Ionenspezies, zum Entmischen einer Mischung mehrerer Ionenspezies und zum Bestimmen eines Mischungsverhältnisses der Mischung
Inventor: SCHLEMMER STEPHAN
IPC: H01J49/40
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Spektrums (10) einer Ionenspezies mit den Schrittena) Festhalten einer Teilmenge an Ionen umfassend die Ionenspezies in einer Ionenfalle,b) Thermalisieren der in der Ionenfalle festgehaltenen Ionen durch ein Puffergas,c) Anregen der thermalisierten Ionen in der Ionenfalle mit elektromagnetischer Strahlung, derart dass sich eine kinetische Energie der Ionenspezies in der Ionenfalle ändert,d) Erfassen der die Ionenfalle verlassenden Ionen und/oder Erfassen der in der Ionenfalle verbleibende Ionen mittels eines Detektors.Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Entmischen einer Mischung zweier oder mehrerer Ionenspezies mit gleichem Masse-zu-Ladung-Verhältnis und ein Verfahren zum Bestimmen eines Mischungsverhältnisses einer Mischung zweier oder mehrerer Ionenspezies mit gleichem Masse-zu-Ladung-Verhältnis.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen der obigen Verfahren.
Patent DE-102021127992-A1 (DE)
Title: Hochspannungsverbinder und elektromagnetisches Abschirmungsgehäuse für Hochspannungsverbinder
Inventor: YANG YUCHEN
IPC: H01R13/6595
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die vorliegende Anwendung stellt einen Hochspannungsverbinder und ein elektromagnetisches Abschirmungsgehäuse für einen Hochspannungsverbinder bereit, wobei das elektromagnetische Abschirmungsgehäuse einen Hauptkörper, einen Verbindungskörper und eine Vielzahl von elastischen Armen aufweist, die in Abständen zwischen dem Hauptkörper und dem Verbindungskörper angeordnet sind, wobei ein Ende jedes der elastischen Arme mit dem Hauptkörper verbunden ist und das andere Ende jedes der elastischen Arme mit dem Verbindungskörper verbunden ist, wobei jeder der elastischen Arme mit einem Vorsprung versehen ist, der in einer radialen Richtung vorsteht, und wobei der Vorsprung so konfiguriert ist, dass er ein Abschirmungselement eines Gegenverbinders elektrisch kontaktiert. Das elektromagnetische Abschirmungsgehäuse weist die elastischen Arme auf, die zwischen dem Hauptkörper des elektromagnetischen Abschirmungsgehäuses und dem Verbindungskörper angeordnet sind, so dass beide Enden der elastischen Arme mit dem elektromagnetischen Abschirmungsgehäuse selbst verbunden sind, und wenn der Abschirmungsstrom durch die Vorsprünge der elastischen Arme fließt, der Abschirmstrom durch zwei Enden jedes elastischen Arms mit dem Hauptkörper bzw. dem Verbindungskörper kommunizieren kann, so dass der Abschirmstrom geometrisch nicht zurückfaltet und der Abschirmstrompfad glatt ist, was vorteilhaft ist, um den Schleifenwiderstand des elektromagnetischen Abschirmungsgehäuses zu reduzieren und die elektromagnetische Abschirmwirkung zu verbessern.
Patent DE-102021129969-A1 (DE)
Title: Aktorbaugruppe für eine Fahrzeugbremse und elektromechanische Fahrzeugbremse
Inventor: KNOP VOLKER
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird eine Aktorbaugruppe (10) für eine insbesondere elektromechanische Fahrzeugbremse angegeben, mit einer Trägerbaugruppe (22), die ein Rahmenteil (24) hat, und einem Führungsteil (70), in dem ein Betätigungsschlitten (88) für einen Bremsbelag (96) linear verschiebbar gelagert ist, wobei das Führungsteil (70) eine Drehsicherungsgeometrie (82) hat, mittels der das Führungsteil (70) formschlüssig und drehfest im Rahmenteil (24) aufgenommen ist. Ferner wird eine elektromechanische Bremse vorgestellt.
Patent DE-102021131766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur umgestalltung eines schienengebundenen fahrzeugverbands und schienengebundener fahrzeugverband mit zwei trennbaren verbandabschnitten
Inventor: DÄMMIG ANDRÉ
IPC: B61F3/12
Filed: 2021-12-02
Abstract: Zum Umgestalten eines schienengebundenen Fahrzeugverbands (10), der einen ersten endseitigen Verbandabschnitt (12) und einen abtrennbaren Verbandabschnitt (14) aufweist, wobei der abtrennbare Verbandabschnitt (14) ein einziges Fahrwerk (36) und ein erstes Ende (28) aufweist, das mit dem endseitigen Verbandabschnitt (12) verbunden ist, wird das erste Ende (28) des abtrennbaren Verbandabschnitts mit einer ersten Stützeinrichtung (42) am Boden abgestützt und dann vom ersten endseitigen Verbandabschnitt (12) abgetrennt.
Patent DE-102021200557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Zugangsbeschränkungseinheit
Inventor: LIEDTKE THOMAS
IPC: B60R25/31
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (42) zum Betrieb einer ein Verstellteil (18) aufweisenden Zugangsbeschränkungseinheit (16) eines Kraftfahrzeugs (2). Dabei wird eine Person (46) in einem Umfeld (12) des Kraftfahrzeugs (2) erfasst, und ein den Gang (56) der Person (46) charakterisierender Wert (58) wird ermittelt. Bei einer Übereinstimmung des charakterisierenden Werts (58) mit einem hinterlegten Wert (62) wird das Verstellteil (18) betätigt. Ferber betrifft die Erfindung eine Zugangsbeschränkungseinheit (16) und ein Computerprogrammprodukt (40).
Patent DE-102021201327-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit
Inventor: REUTHER ACHIM
IPC: G01D21/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (100), die eine Messeinheit (110), die dazu ausgebildet ist, eine physikalische Eigenschaft zu messen, eine mit der Messeinheit (110) verbundene Steuerungseinheit (120), die dazu ausgebildet ist, von der Messeinheit (110) Messsignale zu empfangen und an die Messeinheit (110) Steuerungssignale zu senden, und einen an der Messeinheit (110) derart angebrachten Mikrocontroller (130) aufweist, dass der Mikrocontroller (130) nicht zerstörungsfrei von der Messeinheit (110) getrennt werden kann.
Patent DE-102021202108-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verkleben mehrerer für ein jeweiliges Gebinde vorgesehener Artikel
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B17/02
Filed: 2021-03-04
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zum Herstellen von Klebegebinden (7) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Klebemittelauftragseinrichtung (51) zum Aufbringen von Klebemittelaufträgen auf Artikel (2), eine Horizontalfördereinrichtung (40) sowie mindestens einen Manipulator (15), welcher zum Überführen der Artikel (2) mit den aufgebrachten Klebemittelaufträgen von der Klebemittelauftragseinrichtung (51) an die Horizontalfördereinrichtung (40) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass die Horizontalfördereinrichtung (40) zur Bewegung der Artikel (2) mehrere Shuttles (12) umfasst, welche mehreren Shuttles (12) derart ausgebildet sind, dass die mehreren Shuttles (12) für ein jeweiliges Klebegebinde (7) vorgesehen Artikel (2) formschlüssig zusammenhalten können, wobei unmittelbar benachbarte Artikel (2) über wenigstens einen Klebemittelauftrag miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-102021208812-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit mehreren Gleichspannungsnetzen
Inventor: JERG MATTHIAS
IPC: B60L1/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine mit einem Fahrantrieb (20), einer Arbeitshydraulik und einer Kühlanordnung, die jeweils wenigstens einen Elektromotor (51; 52; 53; 54) umfassen, wobei die mobile Arbeitsmaschine ausschließlich aus einer Batterie mit elektrischer Energie versorgt wird. Erfindungsgemäß ist ein Hochspannungsnetz (70) und ein erstes und ein zweites Niederspannungsnetz (81; 82) vorgesehen, wobei das Hochspannungsnetz (70) aus einer Hochspannungsbatterie (73) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102021209401-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einem Dichtungssystem und Gasturbinentriebwerk mit einem Planetengetriebe
Inventor: PRÖLSS MAXIMILIAN
IPC: F02C7/36
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (30) mit mindestens einem Dichtungssystem (100), dessen ringförmige Dichtfläche (101) an einem rotierbaren Bauteil (120) angeordnet ist, wobei die Dichtfläche (101) gegen ein stationäres Bauteil (130) axial abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (101) in axialer Richtung (AX) einen Dichtspalt (102) begrenzt und die Dichtfläche (101) wenigstens teilweise eine nicht-lineare Kontur (103) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Gasturbinentriebwerk (10).
Patent DE-102021209523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern des fahrbetriebs eines fahrzeugs
Inventor: OH TAE DONG
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-08-31
Abstract: Eine Fahrsteuervorrichtung und ein Fahrsteuerverfahren können das Sammeln von Fahrinformationen, die sich auf ein Subjektfahrzeug beziehen, wobei die Fahrinformationen, die sich auf das Subjektfahrzeug beziehen, eine Fahrspur und eine Fahrzeugbreite des Subjektfahrzeugs einschließen, und von Fahrinformationen, die sich auf ein anderes Fahrzeug beziehen, umfassen, wobei die Fahrinformationen, die sich auf ein anderes Fahrzeug beziehen, eine Fahrspur und eine Fahrzeugbreite von mindestens einem anderen Fahrzeug um das Subjektfahrzeug herum umfassen, das Erzeugen einer oder mehrerer imaginärer Linien, die Positionen in einer entsprechenden Fahrspur des anderen Fahrzeugs anzeigen, basierend auf den Fahrinformationen, die sich auf das andere Fahrzeug beziehen, das Bestimmen eines Auslenkungswerts, um den das Subjektfahrzeug in der Fahrspur des Subjektfahrzeugs ausgelenkt werden muss, basierend auf der imaginären Linie, und das Bestimmen eines Fahrwegs des Subjektfahrzeugs basierend auf dem bestimmten Auslenkungswert.
Patent DE-102021213451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Fahreraktivitätsdaten eines Gefahrgutfahrzeugs sowie Flottenmanagementsystem und Fahreraktivitätsdaten-Erfassungseinheit und Fahrtenschreiber für das Flottenmanagementsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DOHMEN RALF
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Fahreraktivitätsdaten (20) eines Gefahrgutfahrzeugs für ein Flottenmanagementsystem (10), wobei die Fahreraktivitätsdaten (20) durch eine Erfassungseinheit (16) des Flottenmanagementsystems (10) in dem Gefahrgutfahrzeug erfasst und an eine fahrzeugexterne Sammeleinheit (12) des Flottenmanagementsystems (10) übermittelt werden, und wobei in dem Gefahrgutfahrzeug ein Fahrtenschreiber (28) betrieben wird und eine Abschaltvorrichtung (23) für einen ADR-Modus, in welchem zumindest die Erfassungseinheit (16) ausgeschaltet ist, vorgesehen ist. Die Erfindung sieht vor, dass bei aktiviertem ADR-Modus der Fahrtenschreiber (28) zumindest dahingehend weiterbetrieben wird, dass der Fahrtenschreiber (28) während des ADR-Modus anfallende Fahreraktivitätsdaten (20) erfasst und abspeichert, und nach Deaktivieren des ADR-Modus, wenn die Erfassungseinheit (16) wieder gestartet ist, der Fahrtenschreiber (28) die während des aktivierten ADR-Modus abgespeicherten Fahreraktivitätsdaten (20) in Abhängigkeit von einem Auslöseereignis (31) über eine Kommunikationsverbindung (32) an die Erfassungseinheit (16) überträgt.
Patent DE-102022000022-A1 (DE)
Title: Batteriesystem und Verfahren zum Fertigen eines Batteriesystems
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: H01M10/6553
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100) mit einer Hochvolt-Batterie (110) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug und wenigstens einer Kühlvorrichtung (12), wenigstens umfassend eine Mehrzahl von Batteriezellen (10), welche auf einer Grundplatte (14) angeordnet sind, und eine Leiterplattenanordnung (20), welche wenigstens elektrische und/oder elektronische Komponenten (38) zur Überwachung und Steuerung der Hochvolt-Batterie (110) sowie Verbindungselemente (36) zum elektrischen Verbinden von Batteriezellen (10) aufweist, wobei die Leiterplattenanordnung (20) an einer Stirnseite (11) der Batteriezellen (10) mit elektrischen Polen (16, 18) angeordnet und mit den elektrischen Polen (16, 18) der Batteriezellen (10) elektrisch verbunden ist, und wobei die Kühlvorrichtung (12) in thermisch leitender und elektrisch isolierender Verbindung mit der Leiterplattenanordnung (20) angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Fertigen eines Batteriesystems (100) mit einer Hochvolt-Batterie (110) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug und wenigstens einer Kühlvorrichtung (12).