baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3100568-C2 (DE)
IPC: C10K1/12
Filed: 1981-01-10
Granted: 1984-04-26
Abstract: The ammonia contained in ammonia- and hydrogen sulfide-containing gas mixtures is selectively removed through a gas washing with an aqueous ammonium sulfite-bisulfite solution, and recovered from the wash solution as a concentrated aqueous solution. For this purpose the coke oven crude gas is washed with an ammonium sulfite-bisulfite solution led in circulation, the surface tension of which amounts to below 80x10-5 N/cm, then the ammonia gas is driven away from the wash solution enriched with ammonia, e.g. by means of steam, and the released ammonia is recovered e.g. as aqueous ammonium solution through condensation of the vapor. The gas mixture is preferably purified or unpurified coke oven crude gas. In order to reduce the surface tension of the wash solution, alkyl sulfate, alkylamine, pyridine base, phenol or homologs thereof are added as surface active substance. The wash circulation is performed at between 15 DEG  and 32 DEG  C.
Patent DE-3107384-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit einem galvanisch aus einem organischen Elektrolyten aufgebrachten Aluminium-Zink-Legierungsüberzug
IPC: C25D3/56
Filed: 1981-02-27
Granted: 1986-05-07
Abstract: Bauteil mit zumindest elektrisch leitfähiger bzw. leitfähig gemachter Oberfläche und einem Überzug dieser Oberfläche als Korrosionsschutz, der eine galvanische Abscheidung einer Aluminium-Zink-Legierung aus einem organischen Zink- und/oder Aluminium-haltigen Elektrolyten ist, um den Korrosionsschutz des Grundmaterials gegenüber einem Überzug aus Reinst-Aluminium zu verbessern.
Patent DE-3107398-C2 (DE)
Title: Verbundelement
IPC: E06B3/263
Filed: 1981-02-27
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement aus schlecht wärmeleitendem Material. Ein solches Element dient zur Verbindung von gut wärmeleitenden Teilen, z.B. Aluminiumteilen für Fenster. Das erfindungsgemäße Element weist zwei äußere und zwei innere Schenkel (17, 18; 21, 22) auf, von denen die beiden äußeren Schenkel (17, 18) in jeweils eine Nut der gut wärmeleitenden Teile (9, 10; 11, 12) eingreifen und die beiden inneren Schenkel (21, 22) auf jeweils einem Vorsprung (7, 8) der gut wärmeleitenden Teile aufliegen. Die beiden inneren Schenkel (21, 22) weisen dabei an ihren jeweiligen Enden gegeneinander gerichtete Klauen (27, 28) auf. In einem bestimmten Abstand zu diesen Klauen (27, 28) ist eine elastische Brücke (25) zwischen den inneren Schenkeln (21, 22) vorgesehen.
Patent DE-3113044-C2 (DE)
Title: Flüssigkeitsdichte Faltpackung
IPC: B65D5/40
Filed: 1981-04-01
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitspackung, insbesondere in Quaderform, die durch Falten eines ein- oder beidseitig mit Kunststoff und/oder Aluminiumfolie beschichteten bzw. kaschierten Kartonzuschnitts mit rechteckigem, flüssigkeitsdicht gesiegeltem ebenen Faltboden mit überlappter Naht und geschützter Kante der innenliegenden Bodeneinfaltlasche gebildet ist. Erfindungsgemäß soll dabei die innenliegende Bodeneinfaltlasche eine sich über den sichtbaren Bereich hinaus erstreckende Ausstanzung im Randbereich aufweisen, die von Beschichtungsmaterial überfilmt ist.
Patent DE-3129333-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Harz beschichteten, aluminiumplattierten Stahlelements und das dabei erhaltene Produkt
IPC: C23C2/26
Filed: 1981-07-24
Granted: 1983-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Harz beschichteten, aluminiumplattierten Stahlelements, bei dem man auf einem Stahlsubstrat eine Aluminiumplattierungsschicht, die insgesamt mindestens etwa 1 Gew.-%, bezogen auf den Aluminiumgehalt, Si und/oder Zn enthält, erzeugt durch 1) Heißtauchen des Substrats unter Bildung einer Aluminiumplattierungsschicht einer Dicke von mindestens etwa 10  μm, 2) Abkühlen, 3) erneutes Erhitzen des plattierten Stahls auf eine Temperatur von etwa 150 bis etwa 600 ° C, 4) Abkühlen, 5) Aufrauhen der Oberfläche der Aluminiumplattierungsschicht auf elektrochemischem, chemischem oder mechanischem Wege und 6) Aufbringen eines Harzüberzugs auf die Oberfläche der Aluminiumplattierungsschicht unter Bildung des aluminiumplattierten Stahlelements.
Patent DE-3137530-C2 (DE)
Title: Türbetätigungseinrichtung
IPC: E05F15/50
Filed: 1981-09-22
Granted: 1986-02-06
Abstract: Es wird eine Türbetätigungseinrichtung vorgeschlagen, die mit einem Türventil (9) zum druckluftbetätigten Hin- und Herbewegen einer Tür (1) sowie mit einem Notventil (17) versehen ist, mit dem beide Arbeitskammern (5 und 6) des die Tür (1) bewegenden Arbeitszylinders (4) drucklos gemacht werden können, um die Tür (1) von Hand zu betätigen. Hinter dem Notventil (17) ist eine Drosselrückschlagventil-Einrichtung (13) angeordnet, mit der erreicht ist, daß nach dem Umschalten von Hand- auf Kraftbetrieb selbsttätig eine nur langsame Türbewegung erfolgt. Auf diese Weise ist eine größere Sicherheit der Türbewegung erreicht. Die Türbewegungseinrichtung ist vorzugsweise anwendbar bei Omnibussen und Bahnen.
Patent DE-3138987-C2 (DE)
IPC: H05K1/00
Filed: 1981-09-30
Granted: 1984-03-29
Abstract: 1. A circuit board (1) with a device for preventing damage to electrical/electronic modules (4) and conductor paths (3) due to mechanical stresses between the electrical/electronic modules (4) and the conductor paths (3) when the circuit board (1) is deformed, where the device comprises expansion members (5) in the conductor path terminals to which the modules (4) are soldered, characterised by an elastic layer (6, 7) which is arranged, at least in the region of installation locations for the modules (4), on the carrier (2) of the circuit board and on which are arranged conductor paths (3) which are etched out of a copper layer (10, 11) in a manner known per se.
Patent DE-3143000-C2 (DE)
Title: Lagerschild
IPC: H02K5/15
Filed: 1981-10-29
Granted: 1984-10-18
Abstract: Geschlossene Maschine mit offener Kondenswasserab fluß öffnung im Umfangsbereich des Lagerschildes durch zueinander abgewinkelte, in Verbindung miteinander stehende Wandvertiefungen (5, 6) in der Stirnringfläche (2) und dem axialen Randvorsprung (3) des Lagerschildes (1), die zum Gehäuse (4) entsprechende Abstände haben.
Patent DE-3148733-C2 (DE)
Title: Tamponpackung
IPC: A61F13/15
Filed: 1981-12-09
Granted: 1984-10-18
Abstract: Aus Schutzhülse und Tampon bestehende Tamponpackung, die es ermöglicht, den Tampon vor Entnahme mit einem Gleitmittel zu beaufschlagen. Die Schutzhülse (5) enthält hierzu an ihrem vorderen geschlossenen Ende ein Gleitmittel-Depot (6). Die Schutzhülse (5) ist kürzer als der Tampon (2) und am hinteren Ende mit einer übergestülpten Deckelhülse (9) verschlossen. Vor Entnahme des Tampons drückt man auf die Deckelhülse. Dabei platzt das Gleitmittel-Depot (6) und das Gleitmittel ergießt sich auf die Tampon-Oberfläche.
Patent DE-3151608-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Kassetten-Bandgerät
IPC: G11B15/17
Filed: 1981-12-28
Granted: 1984-04-19
Abstract: Um zu verhindern, daß die Naben einer Bandkassette mit auf Spulengrundteilen angeordneten Antriebswellen eines Kassettenbandgerätes außer Eingriff gelangen, werden die Antriebswellen mit niedriger Geschwindigkeit gedreht. Um dieses zu bewirken, ist eine Steuereinrichtung (10) vorgesehen, die ein Erfassungssignal abgibt, bevor ein Kassettenhalter, der in sich die Bandkassette trägt, in eine Einlegestellung gebracht wird, damit die Antriebswellen sich mit niedriger Geschwindigkeit drehen.
Patent DE-3219927-C2 (DE)
Title: Gerät zum Abheben von Bodenbelägen
IPC: F16H3/72
Filed: 1982-05-27
Granted: 1984-04-26
Abstract: Für eine Maschine zum Abheben von auf dem Fußboden festgeklebten Bodenbelägen wird ein Rädergetriebe angegeben, das sowohl einen ungekuppelten Freilauf zum Positionieren der Maschine in seine Arbeitsstellung als auch eine der jeweiligen Arbeitsbelastung angepaßten, vom Freilauf bis zur vollständigen Kupplung regelbaren Antrieb der Maschine zuläßt. Zu diesem Zweck ist ein als Reibungskupplung ausgebildetes, stufenlos regelbares Kupplungsrad (24) vorgesehen, das fest mit einem lose auf der Abtriebswelle (11) drehbaren ersten Zahnrad (18) verbunden ist. Ein zweites Zahnrad (15) hat mindestens einen Zahn weniger als das erste Zahnrad (18) und sitzt fest auf der Abtriebswelle (11). Ein mit beiden Zahnrädern (15 und 18) kämmendes Planetenrad (20) ist in einem die Zahnräder (15 und 18) umgebenden Gehäuse (14) gelagert, das seinerseits an einem auf der Abtriebswelle (11) drehbar gelagerten motorisch angetriebenen Antriebsrad (12) befestigt ist.
Patent DE-3220255-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kornorientiertem Elektrostahlblech oder -band
IPC: C21D8/12
Filed: 1982-05-28
Granted: 1985-08-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von kornorientiertem Elektrostahlblech mit hoher magnetischer Flußdichte und niedrigem Kernverlust. Im Verfahren der Erfindung wird das Ausscheidungsglühen des warmgewalzten Stahlblechs, das unmittelbar vor dem Kaltwalzen bei der Herstellung von kornorientiertem Elektrostahlblech durchgeführt wird, unter besonderen Bedingungen vorgenommen. In bekannten Verfahren wird das Stahlblech zum Ausscheidungsglühen auf eine Temperatur von 750 bis 1200 ° C erwärmt und danach abgeschreckt. Im Verfahren der Erfindung wird dagegen die Kühlgeschwindigkeit bei der Primärkühlung gesteuert, d.h. von einer Haltetemperatur T ↓1 von 1080 bis 1200 ° C herab bis zu einer Zwischentemperatur T ↓2 von 900 bis 980 ° C. Ferner wird die Verweildauer während der Primärkühlung gesteuert, so daß hervorragende magnetische Eigenschaften unabhängig von unvermeidlichen Änderungen im Al- und Si-Gehalt des Stahlblechs erhalten werden können. Im Verfahren der Erfindung wird außerdem eine Steuerung der Geschwindigkeit der Temperaturerhöhung zwischen 800 ° C und der Haltetemperatur vorgeschlagen, um eine Ausscheidung von AlN-Teilchen mit besonders günstiger Größe zu erhalten.
Patent DE-3225344-C2 (DE)
Title: Abgasführung für ein brennkraftgetriebenes spurgeführtes Fahrzeug
IPC: B08B15/00
Filed: 1982-07-07
Granted: 1984-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasführung für ein brennkraftgetriebenes spurgeführtes Fahrzeug, dessen Abgase in einen oberhalb von ihm entlang der Fahrstrecke angeordneten zwangsentlüfteten Abgaskanal hineingeleitet werden, der an seiner Unterseite mit längsverlaufenden Dichtlippen verschlossen ist. Der Auspuff des Fahrzeuges reicht durch das Fahrzeuginnere hindurch vertikal bis über das Dach und geht schließlich in einen schwenkbar aufgehängten Auffangtrichter über, der elastisch in eine vertikal aufgerichtete Stellung ausgerichtet ist und dessen Überführungsrohr schiffchenförmigen Querschnitt aufweist, das zwischen die Dichtlippen des Abgaskanales in diesen hineinragt. Zum Schutz der Dichtlippen gegen Verschleiß und des Überführungsrohres Anbacken von Dichtlippenmaterial ist das Überführungsrohr mit einer Wärmeisolierung versehen, die vorzugsweise durch Außenluft gekühlt werden kann.
Patent DE-3249888-C2 (DE)
Title: Daisywheel exchange cartridge for a typewriter or similar office machine
IPC: B41J1/24
Filed: 1982-02-27
Granted: 1989-08-24
Abstract: In printing mechanisms having daisywheels in typewriters and similar machines, the daisywheel often has to be exchanged when changing to foreign languages with different characters, for different types of lettering or even specific formulae. For this purpose, it is necessary for a plurality of daisywheel exchange cartridges to be stored in an easily accessible manner near to the typewriters. The invention is based on the object of guaranteeing secure stackability of a plurality of daisywheel exchange cartridges with daisywheels. This object is achieved in that the front wall of the daisywheel exchange cartridge (21) has U-shaped retaining lugs (85, 86) which can be engaged with retaining lugs (ends 83, 84) on the rear wall (66) of a second daisywheel exchange cartridge (21) for stacking them one on the other and retaining them. As a result, advantageous and secure storing of a plurality of daisywheel exchange cartridges is guaranteed at the workplace and/or in a package for dispatch. <IMAGE>
Patent DE-3306480-C2 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
IPC: F15B15/08
Filed: 1983-02-24
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung für eine Handhabungseinrichtung, bei der die Energiezuleitung durch die stillstehende Ritzelachse (27) und die Energieabnahme unmittelbar von einem schwenkenden Kupplungsteil (31) erfolgen kann (Fig. 1).
Patent DE-3316356-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen von Beschlagschienen
IPC: B23Q7/10
Filed: 1983-05-05
Granted: 1985-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einsetzen von mit Einpreßzapfen versehenen Beschlagschienen, wie Auszugschienen, in vorgebohrte plattenförmige Werkstücke, wie Möbelteile aus Holz oder holzartigem Werkstoff, umfaßt eine Transportvorrichtung, auf der die Werkstücke taktweise gefördert werden. Über die Transportebene der Werkstücke ist zumindest ein Einpreßaggregat quer zu deren Transportrichtung angeordnet, und die Vorrichtung besitzt weiter zumindest ein Magazin für die Beschlagschienen in gleicher Anordnung. Bei einer solchen Vorrichtung sollen die Einpreßaggregate und die Magazine räumlich getrennt sein, wobei die Magazinierung der Beschlagschienen außerhalb des Arbeitsbereichs der Einpreßvorrichtung erfolgt und daher eine beliebige Anzahl von Magazinen für unterschiedliche Formen und Abmessungen der Auszugsschienen vorgesehen werden kann. Dies wird dadurch erreicht, daß eines oder mehrere der Magazine seitlich neben der Werkstücktransportvorrichtung angeordnet sind und eines oder mehrere Einpreßaggregate je an einem Support quer zur Werkstücktransportrichtung bis in eine in paralleler Richtung zur Werkstücktransportrichtung mit den Magazinen fluchtende Übernahmeposition verfahrbar sind. Dabei ist zwischen den Magazinen und den Einpreßaggregaten in der Übernahmeposition eine Fördervorrichtung mit Aufnahmevorrichtung für die Beschlagschienen angeordnet und haben die Magazine sowie die Einpreßaggregate mit den Aufnahmevorrichtungen der Fördervorrichtung ...
Patent DE-3406963-C2 (DE)
Title: In der Axialrichtung geteiltes Lagergehäuse mit einer Ölförderschmierung
IPC: F16C35/04
Filed: 1984-02-25
Granted: 1986-10-23
Abstract: Bei einem zweiteiligen Gehäuse (1, 2) mit Ölförderschmierung, das einen den Ölvorratsraum beinhaltenden äußeren Raum (6, 8) und einen inneren Raum (7) zur Aufnahme eines Wälzlagers (9) aufweist, wobei beide Räume (6, 8) und (7) durch eine im wesentlichen radial zur Lagerachse verlaufende Zwischenwand getrennt sind, ist ein Ölförderring (10) vorgesehen, der im inneren Raum (7) auf einer Welle (22) oder dgl. aufliegt und durch Ausnehmungen des Gehäuses (1, 2) oder dgl. in den Ölvorratsraum (6, 27) hineinragt und beim Umlaufen der Welle (22) Öl aus dem Vorratsraum (6, 27) in den inneren Raum (7) fördert.  Um ein gieß- und fertigungstechnisch günstig herstellbares Gehäuse (1, 2) zu schaffen, das sowohl als Fest- als auch als Loslagerausführung verwendet werden kann und in das ohne Änderung der Gehäuseabmessungen Lager (9) verschiedener Breiten- und Durchmesserreihen eingesetzt werden können, besteht die Zwischenwand aus einem separaten Trennteil (4, 5), das in der Gehäusebohrung (3) in axialer Richtung formschlüssig in verschiedenen Stellungen festlegbar angeordnet ist.
Patent DE-3515252-C2 (DE)
Inventor: KRAEMER DIETER
IPC: C09K23/52
Filed: 1985-04-27
Granted: 1994-02-24
Abstract: Methods for adsorbing a protein, for example an enzyme, onto an insoluble, solid, macroporous, small-particle support by washing said support with an aqueous solution of the protein containing an electrolyte in an ionic strength of at least 0.15 mole/liter and crosslinking said protein, before, during, or after such adsorption, with a coupling component present in aqueous electrolyte-containing solution.
Patent DE-3615581-C2 (DE)
IPC: B25B11/00
Filed: 1986-05-09
Granted: 1988-04-21
Abstract: Variable clamping device for tools, consisting of a holding device to be mounted on a work table and of a tool holder to be detachably connected to the latter and possessing a slotted clamping ring as tool fixture and a fastening attachment extending approximately perpendicularly to the clamping ring axis for connection to at least one compatible fastening device of the holding device, the holding device (2, 3) consisting of a fixing part (2) to be fixed to the table (5) and of a swivelling part (3) connected to the fixing part (2) in articulated manner and capable of lockably swivelling, the swivelling part (3) possessing the fastening device (31, 32) for the tool holder (4). <IMAGE>
Patent DE-3923448-C2 (DE)
IPC: H02K3/14
Filed: 1989-07-15
Granted: 1991-05-16
Abstract: The invention relates to a device for the manufacture of stranded conductors by Roebel transposition of profile wires with a rectangular cross-section with a guide for the profile wires conveyed in two parallel stacks. The device is formed from side parallel guide surfaces and latches, which are offset through 90 DEG  with respect to said surfaces and one of which is provided per stack, the two latches being located diametrically opposite one another and being displaceable in parallel, in opposing directions, cyclically, and of slides which can move at right angles to the longitudinal extent of the stranded conductor for displacement in opposite directions of in each case one profile wire from a (lacuna) on the adjacent stack, while bending the profile wire. The slides are supported opposite one another in the other diagonal, in the same way as the triggers. The device furthermore comprises a control device for synchronisation of the cyclic operation of the drives for displacing the triggers and slides. The invention is characterised in that each slide (5) has allocated to it on the opposite side of the stranded conductor an opposing holder (8) which is offset with respect to the slide in the conveyance direction (9) of the stranded conductors and is supported displaceably in the opposite direction thereto, at right angles to the stranded conductors, and is driven in synchronism with the movement of the slides and triggers. <IMAGE>
Patent DE-3930239-C2 (DE)
IPC: B01D8/00
Filed: 1989-09-11
Granted: 1993-08-26
Abstract: A solvent condenser arrangement for a solvent recovery apparatus comprises at least two solvent condensers of which one is in operation at a time, while the other is defrosted; the at least two solvent condensers are supplied via a pump from a refrigerant container under vaporization pressure.
Patent DE-3937326-C2 (DE)
IPC: E05C9/02
Filed: 1989-11-09
Granted: 1993-04-15
Abstract: 2.1 The object on which the invention is based is to design a geared hand lever, which is mounted on a housing (2) fixable to a casement and in which there is arranged in the housing a gear having a driving element (5) and a driven element (11, 12), in such a way that, whilst a high stroke of the driven element is maintained, the housing (2) has a small width, a uniform force transmission from the driving element (5) to the driven element is achieved and the bearing behaviour of the driven element in the housing is improved. 2.2 This object is achieved in that the driving element (5) is equipped with two cylindrical pinions (6) which are arranged diametrically relative to its axis of rotation and which engage into two intersecting control cams of a slide plate (11) forming the driven element. 2.3 The geared hand lever is used for windows or doors. <IMAGE>
Patent DE-4219953-C2 (DE)
Inventor: HORNIG WOLFGANG DR
IPC: H01L23/10
Filed: 1992-06-18
Granted: 1996-05-30
Abstract: The invention relates to the production of a pressure glass passing-through in a metal body. Such pressure glass passing-throughs are used in metal housings for semiconductors, in particular integrated circuits. These passing-throughs must hermetically seal the interior of the housing from the exterior. For this purpose, a glass bead is fused into a bore of the housing and the connecting lead of the integrated circuit is passed through the glass to the outside. It has now been found that alloys of the Cu, Al, Mg systems show, during cooling after the fusion step, a hardening effect with the result that, with these alloys, pressure glass passing-throughs can be produced which show hermetic sealing even after high thermal and/or mechanical stress. They have a high thermal shock resistance and good corrosion resistance. <IMAGE>
Patent DE-4235860-C2 (DE)
Inventor: BRANDAUER OTTO
IPC: B65G53/56
Filed: 1992-10-26
Granted: 1998-07-09
Abstract: Multi-path distributor (manifold) having at least two mutually parallel, displaceable discs provided with at least two through-holes and/or connection pieces, at least two flexible tubes being fastened to at least two of these displaceable discs, and, by means of movements of the discs relative to each other, different connections being achievable and the distribution of the flows of substances taking place as a result of the different connections. <IMAGE>
Patent DE-4423603-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von N-Alkyl-Lactamen
Inventor: STEFFEN KLAUS-DIETER
IPC: C07D227/08
Filed: 1994-07-06
Granted: 2002-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von N-Alkyl-Lactamen, umfassend die folgenden Schritte: DOLLAR A a) Umsetzung des Lactams mit Alkalialkoholat bei 130-170 DEG C und destillative Entfernung des Alkohols, DOLLAR A b) Umsetzung des Produktes aus Schritt a ggf. in Mischung aus Schritt e mit Alkylhologeniden, wobei als Lösungsmittel DOLLAR A i) Ethylenglycoldimethylether der Formel  DOLLAR F1 mit R gleich C¶1¶-C¶4¶-Alkyl und m gleich 1-8 oder DOLLAR A ii) das herzustellende N-Alkyl-Lactam oder DOLLAR A iii) Mischungen aus i und ii, DOLLAR A eingesetzt werden, DOLLAR A c) Abtrennen der entstandenen Alkalisalze, DOLLAR A d) Reinstdestillation des N-Alkyl-Lactam-Rohprodukts nach Zugabe einer bestimmten vorher zu bestimmenden Menge Alkalialkoholat und Salzbildung des nicht umgesetzten Lactams, DOLLAR A e) Rückführung des Destillationssumpfes zu Schritt b.
Patent NL-1000789-C2 (NL)
Title: Bar-shaped ornament comprising precious-metal tube
Inventor: ITERSON JOHANNES ADRIANUS VAN
IPC: B21C37/04
Filed: 1995-07-13
Granted: 1997-01-14
Abstract: The tube (1) has thin walls, and its inside surface and the external surface of the wire (4) can be metallically bonded together. The tube can be of at least 38.5% gold and the wire of at least 92.5% silver. To allow insertion of the wire in the tube, the internal diameter of the latter can be roughly 0.3mm greater than the external diameter of the wire. Solder can be applied to the internal surface of the tube and/or the external surface of the wire before inserting the latter, being heated afterwards so as to fuse them together.
Patent NL-1005928-C2 (NL)
Title: Copolymers, used as e.g. compatibilisers, bonding agents or coating enhancing agents
Inventor: KONING CORNELIS ERNE
IPC: C08F8/32
Filed: 1997-04-29
Granted: 1998-11-02
Abstract: Copolymers and their precursors modified with amine-substituted imide groups have a high molecular weight greater than 7500 g/mole and a low gel content less than 5 %.  A copolymer (P) containing at least one amine-substituted imide group in or attached to the main polymer chain has a number average molecular weight (Mn) greater than 7500 g/mole and a gel content less than 5 %. Independent claims are also included for: (a) precursors for (P), containing one or more amine-substituted acid groups in or attached to the main chain, having an Mn greater than 7500 g/mole and a gel content less than 5 %; (b) the preparation of (P) by reacting a copolymer containing anhydride groups with a diamine compound in a suitable solvent to form a precursor, and then heating the precursor in order to form (P); and (c) the preparation of the precursors.