baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115804-A1 (DE)
Title: Schneckenrad für eine elektromechanische Hilfskraftlenkung
Inventor: SCHNELLMANN IVES
IPC: F16H55/22
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneckenrad (4) für eine elektromechanische Hilfskraftlenkung zur Anordnung auf einer Lenkwelle (1), umfassend einen Einleger (40), der zur Ausbildung eines Zahnkranzes (48) mit einem Kunststoff umspritzt ist, wobei der Zahnkranz (48) mindestens einen Anspritzabschnitt (45) umfasst, in dem mindestens ein Anspritzpunkt (44) angeordnet ist und der eine, in Richtung der Schneckenradachse (400) gemessen, erste Materialdicke aufweist, und der Zahnkranz (48) mindestens einen Rückstauabschnitt (43) umfasst, der eine, in Richtung der Schneckenradachse (400) gemessen, relativ zum Anspritzabschnitt reduzierte Materialdicke aufweist, wobei der Rückstauabschnitt (43) reduzierter Materialdicke zwischen einem Anspritzpunkt (44) und der äußeren Oberfläche der umlaufenden Verzahnung (49) angeordnet ist., wobei der Rückstauabschnitt (43) reduzierter Materialdicke durch mindestens ein Rückstauelement (42, 56) zum Aufstauen des Kunststoffs während des Umspritzens gebildet ist.
Patent DE-102014119336-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HONDA TOMOAKI
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Fahrzeug (1) ist dazu konfiguriert, Energie nach außerhalb eines Fahrzeugs zuzuführen. Das Fahrzeug (1) umfasst eine Maschine (100), eine Batterie (150), einen ersten MG (110), der dazu konfiguriert ist, Energie mit Verwendung einer Bewegungsenergie der Maschine (100) zu erzeugen, eine Schalteinheit (400), die dazu konfiguriert ist, eine Energie, die nach außerhalb des Fahrzeugs zugeführt wird, zwischen einer Energie, die durch den ersten MG (110) erzeugt wird, und einer Energie, die in der Batterie (150) gespeichert wird, umzuschalten, eine ECU (300), die dazu konfiguriert ist, die Schalteinheit (400) zu steuern, und eine Erfassungseinheit (200), die dazu konfiguriert ist, der ECU (300) zu ermöglichen, zu bestimmen, ob das Fahrzeug (1) drinnen lokalisiert ist oder nicht. Wenn die ECU (300) bestimmt, dass das Fahrzeug (1) drinnen lokalisiert ist, basierend auf einer Ausgabe von der Erfassungseinheit (200), steuert sie die Schalteinheit (400), so dass die Energie, die nach außerhalb des Fahrzeugs zugeführt wird, von einer Energie, die durch den ersten MG (110) erzeugt wird, zu der Energie, die in der Batterie (150) gespeichert ist, umgeschaltet wird.
Patent DE-102014119360-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verarbeitung einer halbleitervorrichtung
Inventor: LEHNERT WOLFGANG
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-12-22
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein Verfahren zur Verarbeitung einer Halbleitervorrichtung bereitgestellt, das Folgendes aufweist: das Ausbilden einer abschließenden Metallschicht, das Ausbilden einer Passivierungsschicht über der abschließenden Metallschicht und das Strukturieren der Passivierungsschicht und der abschließenden Metallschicht zur Ausbildung einer strukturierten Metallschicht und einer strukturierten Passivierungsschicht, wobei die strukturierte Metallschicht einen Anschlussflächenbereich aufweist, der durch die strukturierte Passivierungsschicht abgedeckt ist.
Patent DE-102014200985-A1 (DE)
Title: Fluidsteuerungsventil sowie Reduktionsmittelversorgungsvorrichtung und SCR-System mit dem solchen
Inventor: WU FANG
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-01-21
Abstract: Das Gebrauchsmuster betrifft ein Fluidsteuerungsventil für ein SCR-System eines Motors, umfassend: einen zylindrischen Ventilkörper, der in axialer Richtung ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und innerhalb dem ein Einlasskanal und ein Auslasskanal ausgebildet sind, wobei sich das Einlasskanal und Auslasskanal jeweils vom ersten bzw. zweiten Ende ausgehend in axialer Richtung in den Ventilkörper erstrecken und voneinander getrennt sind, und wobei in einer Außenumfangswand des Ventilkörpers eine Drosselöffnung, die mit dem Einlasskanal in Verbindung steht, und eine Durchlassöffnung, die mit dem Auslasskanal in Verbindung steht, ausgebildet sind, und eine elastische Membran, die sich dicht am Außenumfang des Ventilkörpers anliegt und die Drosselöffnung bedeckt, wobei die elastische Membran eine elastische Struktur derart aufweist, dass bei einem über einem vorgegebenen Wert liegenden Fluiddruck im Einlasskanal die Drosselöffnung freigibt wird, um einen Austritt des Fluids zu ermöglichen, und bei einem unter dem vorgegebenen Wert liegenden Fluiddruck im Einlasskanal die elastische Membran in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt, um den Austritt des Fluids zu verhindern. Das Gebrauchsmuster betrifft weiterhin einen Reduktionsmittelversorungsmodul mit dem Fluidsteuerungsventil sowie ein SCR-System für Fahrzeug.
Patent DE-102014201150-A1 (DE)
Title: Hülsensystem für die schablonengeführte dentale Implantologie
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hülsensystem für die schablonengeführte dentale Implantologie, umfassend: eine sich entlang einer Masterlängsachse axial erstreckende Masterhülse mit einer Masteraußenfläche, die ausgebildet ist, um die Masterhülse axial und gegen Rotation um die Längsachse gehalten in einer Bohrschablone zu befestigen, einer Masterinnenfläche zur Aufnahme einer Bohrhülse, eine sich entlang einer Bohrlängsachse axial erstreckende Bohrhülse mit einer Bohrhülsenaußenfläche, die ausgebildet ist, um die Bohrhülse in der Masterhülse anzuordnen und einer Bohrhülseninnenfläche zur Führung eines Knochenbohrers, bei dem die Bohrhülse mittels eines Bajonettverschlusses an der Masterhülse lösbar befestigt ist.
Patent DE-102014201392-A1 (DE)
Title: Verbindungsmodul und Spritze mit einem solchen Verbindungsmodul
Inventor: RAIDT SIMON
IPC: A61M39/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Es wird ein Verbindungsmodul mit einem ersten Verbindungsteil (13), das einen ersten Fluidkanal und eine erste Kontaktfläche (51) aufweist, einem zweiten Verbindungsteil (12), das einen zweiten Fluidkanal (11) und eine zweite Kontaktfläche (50) aufweist, bereitgestellt, wobei eine der beiden Kontaktflächen (51) als Innenfläche und die andere der beiden Kontaktflächen als Außenfläche (50), die komplementär zur Innenfläche (51) ist, ausgebildet ist, wobei das Verbindungsmodul ferner eine Aufnahmehülse (54) mit einem ersten Gewindeabschnitt (55) und einem ersten Verbindungsmittel (53) für das erste Verbindungsteil (13) umfaßt, das erste Verbindungsteil (13) ein zweites Verbindungsmittel (57, 58) aufweist, das mit dem ersten Verbindungsmittel (53) so zusammenwirkt, dass das erste Verbindungsteil (13) lösbar mit der Aufnahmehülse (54) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungsteil (12) einen zum ersten Gewindeabschnitt (55) komplementären zweiten Gewindeabschnitt (56) aufweist und durch Verschrauben der beiden Gewindeabschnitte (55, 56) die beiden Fluidkanäle (11) miteinander verbunden sind sowie die erste Kontaktfläche (51) des ersten Verbindungsteils (13) dichtend in Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche (50) des zweiten Verbindungsteils (12) gebracht ist, und wobei bei Lösen der Verschraubung der beiden Gewindeabschnitte (55, 56) die Aufnahmehülse (54) über die beiden Verbindungsmittel (53, 57, 58) eine Kraft auf das erste Verbindungsteil (13) ausübt, die die erste Kontaktfläche (51) von der zweiten Kontaktfläche (50) weg bewegt.
Patent DE-102014203542-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Polgehäuse
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Elektrische Maschine (10) mit einem Polgehäuse (12) und einer Platine (14) zur Steuerung der elektrischen Maschine (10), wobei die Platine (14) an einer Flanschseite (16) des Polgehäuses (12) angeordnet ist, wobei zwischen Platine (14) und dem Polgehäuse (12) eine Schutzwand (18) angeordnet ist, wobei die Schutzwand (18) die Platine (14) vor losen Kleinteilen schützt.
Patent DE-102014203904-A1 (DE)
Title: Verfahren und Rechenvorrichtung zum Schreiben von vertraulicher Information auf ein Sicherheitsmodul
Inventor: BUSSER JENS-UWE
IPC: G06F21/60
Filed: 2014-03-04
Abstract: Ein Verfahren zum Schreiben von vertraulicher Information auf ein Sicherheitsmodul mittels einer Rechenvorrichtung (10), die keine Einheit mit einem beschreibbaren persistenten Speicher aufweist, mit den Verfahrensschritten: a) Hochfahren (21) der Rechenvorrichtung von einem schreibgeschützten Medium, b) Starten (22) eines ersten Programms mit kryptographischen Funktionen, c) Eingeben (23) einer Sicherheitskennung, d) Erzeugen (24) von vertraulicher Information durch das erste Programm, e) Schreiben (25) der Sicherheitskennung und der vertraulichen Information auf ein Sicherheitsmodul, und f) Unterbrechen (30) der Stromversorgung der Rechenvorrichtung zum Löschen aller beschreibbaren transienten Speicher.
Patent DE-102014204593-A1 (DE)
Title: Horizontalläuferturbine
Inventor: SOMMERKORN KLAUS
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Horizontalläuferturbine umfassend eine Maschinengondel; eine in der Maschinengondel angeordnete Hauptwelle, wobei eine der Hauptwelle zugeordnete Drehachse eine Axialrichtung festlegt; ein innerhalb der Maschinengondel angeordneter elektrischer Generator, der wenigstens mittelbar von der Hauptwelle angetrieben wird; und wenigstens ein Rotorblatt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rotorblatt an wenigstens zwei in Axialrichtung voneinander beabstandeten Blattanschlüssen an einer Außenläuferhülse befestigt ist und sich die Außenläuferhülse mit wenigstens einer Radiallagerung gegen eine Mantelfläche der Maschinengondel abstützt und wobei die Außenläuferhülse und die Hauptwelle in wenigstens mittelbarer Triebverbindung stehen.
Patent DE-102014204887-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb
Inventor: STEINBACH TIMO
IPC: F16H61/4192
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Antrieb (1) mit mindestens einer Hydraulikmaschine (11, 12), die eine Hochdruckseite (16) und eine Niederdruckseite (13) aufweist. Um den Betrieb eines hydrostatischen Antriebs mit mindestens einer Hydraulikmaschine zu vereinfachen, ist auf der Niederdruckseite (13) ein Sicherheitsventil (25) angeordnet, das in einem Fehlerfall einen unerwünschten Druckaufbau auf der Hochdruckseite (16) verhindert.
Patent DE-102014206518-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsgerat
Inventor: IYASU SEIJI
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Leistungsumwandlungsgerät weist eine rotierende elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rotor, eine erste Umrichterschaltung, die zwischen einer ersten Batterie und einer ersten Mehrphasen-Wicklung geschaltet ist, einen zweiten Umrichter, der zwischen einer zweiten Batterie und einer zweiten Mehrphasen-Wicklung geschaltet ist, eine Neutralpunktschaltung, die Neutralpunkte der ersten und zweiten Mehrphasen-Wicklungen verbindet, und eine Steuerungseinrichtung auf, die eine Schaltansteuerung für einen Teil von in den ersten und zweiten Umrichterschaltungen enthaltenen Schaltelementen durchführt und die Elektrizität zu einem Teil der Phasenwicklungen der ersten und zweiten Mehrphasen-Wicklungen leitet, um elektrische Leistung zwischen den ersten und zweiten Batterien unter Verwendung der rotierenden elektrischen Maschine als eine Drosselspule zu übertragen. Die Steuerungseinrichtung weist einen Bestimmungsabschnitt, der die Größe der zwischen den ersten und zweiten Batterien übertragenen elektrischen Leistung bestimmt, und einen Schaltsteuerungsabschnitt auf, der die Anzahl der Phasenwicklungen ändert, die dem Leiten durch die Schaltansteuerung unterzogen werden.
Patent DE-102014206868-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Energiespeichervorrichtung, Energiespeichervorrichtung mit einem derartigen Gehäuse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DIETZE FREDERIC
IPC: H01M50/271
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Energiespeichervorrichtung, eine Energiespeichervorrichtung mit einem derartigen Gehäuse und ein Verfahren zu deren Herstellung. Um Alterungseffekte oder thermische Reaktionen von Energiespeicherelementen durch unsachgemäße Belastung zu verhindern, stellt die Erfindung ein Gehäuse für eine Energiespeichervorrichtung bereit, umfassend wenigstens eine Aufnahme für wenigstens ein Energiespeicherelement, vorzugsweise für wenigstens einen Lithium-Eisenphosphat-Akkumulator, wobei die Aufnahme durch wenigstens einen Körper aus einem porösen Material gebildet wird. Ebenfalls bereitgestellt werden eine Energiespeichervorrichtung mit einem derartigen Gehäuse und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102014208569-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/134
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, wie Fliehkraftpendeleinrichtung mit einer Pendelmassenträgereinrichtung mit zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Ansätzen mit Anlageflächen für Bogenfedern der Drehschwingungsdämpfungseinrichtung, mit zumindest einer Pendelmasse an der Pendelmassenträgereinrichtung, wobei die Pendelmasse mittels zumindest eines Stufenbolzens verlagerbar gelagert ist, wobei der Stufenbolzen als Hohlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102014209655-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Personenbeförderung
Inventor: EHRIG MARKUS
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, mit einem Klimagerät (K) zur Konditionierung von Luft, die einem Fahrgastinnenraum (I) des Fahrzeugs zuzuführen ist, wobei das Klimagerät (K) mit einem Kälteteil (KT) ausgestat7tet ist, das einen Wärmetauscher (KR) mit einem ihm zugeordneten Lüfter (L) aufweist, der Wärmetauscherzuluft (KZL) zu Wärmeaustauschzwecken über den Wärmetauscher (KR) führt, wobei der Fahrgastinnenraum (I) mittels einer Fortluftleitung (FOL) mit einer Luftansaugseite des dem Wärmetauscher (KR) zugeordneten Lüfters (L) strömungstechnisch verbunden ist, so dass der Lüfter (L) aus dem Fahrgastinnenraum (I) stammende Fortluft (FOL)gemeinsam mit Wärmetauscherzuluft (KZL) zu Wärmeaustauchzwecken über den Wärmetauscher (KR) führt.
Patent DE-102014210258-A1 (DE)
Title: Deaktivieren der Empfangsbereitschaft einer eine Twin-SIM-Karte nutzenden Kommunikationseinrichtung
Inventor: WAGNER MARKUS
IPC: H04W88/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Deaktivieren der Empfangsbereitschaft einer ersten Kommunikationseinrichtung für ein zellulares Mobilfunknetz. Bei der Kommunikationseinrichtung handelt es sich beispielsweise um ein erstes Mobiltelefon. Die erste Kommunikationseinrichtung wird mit einer ersten Twin-SIM-Karte aus einer Gruppe mit mindestens zwei Twin-SIM-Karten betrieben. Die erste Kommunikationseinrichtung ist während der Nutzung bezüglich des zellularen Mobilfunknetzes unter Nutzung der ersten SIM-Karte empfangsbereit. Eine zweite Kommunikationseinrichtung (beispielsweise ein zweites Mobiltelefon) für das Mobilfunknetz wird mit einer zweiten Twin-SIM-Karte aus der Gruppe betrieben. Die mindestens zwei Twin-SIM-Karten sind derselben Telefonnummer zugeordnet und nur eine einzige der beiden Kommunikationseinrichtungen ist zur gleichen Zeit bezüglich des zellularen Mobilfunknetzes unter Nutzung der ersten bzw. zweiten SIM-Karte empfangsbereit. Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, dass eine Beendigung der Nutzung des Kraftfahrzeugs erkannt wird. In Reaktion auf das Erkennen einer Beendigung der Nutzung des Fahrzeugs wird die erste Kommunikationseinrichtung automatisch in einen Betriebsmodus versetzt, in dem die erste Kommunikationseinrichtung nicht mehr bezüglich des Mobilfunknetzes unter Nutzung der ersten SIM-Karte empfangsbereit ist.
Patent DE-102014215584-A1 (DE)
Title: Flansch für eine Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-08-06
Abstract: Flansch für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für ein Zweimassenschwungrad, umfassend einen ringförmigen Grundkörper und mindestens einen radial nach außen abstehenden Flanschflügel zur Anlage an mindestens einem Federspeicher, wobei der Flanschflügel an einer in Umfangsrichtung ersten Seite eine sich radial über die Länge des Flansches erstreckende erste Abkantung umfasst und auf einer in Umfangsrichtung zweiten Seite eine sich radial über einen Teil der Länge des Flanschflügels erstreckende zweite Abkantung umfasst.
Patent DE-102014217951-A1 (DE)
Title: Adaptives Sensor-Konzept
Inventor: ENGEL PHILIPP
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorbaugruppe, umfassend mindestens einen Sensor (10) und ein mit dem Sensor (10) in Verbindung stehendes Anbauteil (12-3), welches eine mechanische Verbindung der Sensorbaugruppe mit einer die Sensorbaugruppe aufnehmenden oder tragenden Komponente, insbesondere mit mindestens einer Komponente eines Fahrzeugsitzes ermöglicht. Es ist vorgesehen, dass das Anbauteil (12-3) einstückig ist und ein Adapterteil (12-3A) und ein Schnittstellenteil (12-3B) umfasst, wobei das Adapterteil (12-3A) ausschließlich eine mechanische Adapter-Schnittstelle (I) für einen in das Adapterteil (12-3A) universell einsetzbaren Sensor (10) aufweist, während das Schnittstellenteil (12-3B; 12-3C) in Abhängigkeit der Komponente (20; 20A, 20B), an der die Sensorbaugruppe verbaut werden soll, unter Ausbildung einer variablen Komponenten-Schnittstelle (II) individuell an die jeweilige Komponente angepasst ist.
Patent DE-102014219488-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung, insbesondere Axialkolbenpumpe, für eine Abwärmenutzungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F04B11/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung (1), – mit einem von einem Pumpengehäuse (4) teilweise begrenzten Arbeitsraum (3), in welchem ein Kolben (2) entlang einer axialen Richtung (A) verstellbar ist, – mit einer ersten Fluidleitung (5) zum Einleiten des Fluids in den Arbeitsraum (3), – wobei die erste Fluidleitung (5) mittels eines Durchbruchs (9), der an einer an einer dem Kolben (2) gegenüberliegenden Stirnseite (7) des Arbeitsraums (3) im Pumpengehäuse (4) ausgebildet ist, fluidisch mit dem Arbeitsraum (3) verbunden ist, – wobei im Bereich des Durchbruchs (9) in der ersten Fluidleitung (5) ein erstes Ventilelement (10) zum Verschließen der ersten Fluidleitung (5) vorgesehen ist, – wobei die erste Fluidleitung (5) wenigstens im Bereich des Durchbruchs (9) quer zur axialen Richtung (A) verläuft.
Patent DE-102014221627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Förderung und Dosierung eines Betriebsstoffes
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Förderung und Dosierung eines Betriebsstoffes, insbesondere eine Reduktionsmittels in einen Abgastrakt einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung eine mit einer Aktorgruppe unter Einbezug einer Membran 18 zusammenwirkende Fördergruppe aufweist. Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung zur Förderung und Dosierung eines Betriebsstoffs bereitgestellt, die gegenüber dem Stand der Technik insbesondere hinsichtlich der Eisdruckfestigkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Vorrichtung eine Ruhestellung aufweist, bei der die Aktorgruppe und die Fördergruppe in einer Förderendstellung angeordnet sind. In dieser Förderendstellung ist aktorseitig der Membran 18 ein Ausweichraum 26 angeordnet, zu dem hin bei einer Eisbildung in einem gegenüberliegenden Förderraum 21 die Membran 18 ausweichen kann.
Patent DE-102014222600-A1 (DE)
Title: Medizinisches Fangdrahtinstrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-11-05
Abstract: Medizinisches Fangdrahtinstrument. Die Erfindung bezieht sich auf ein medizinisches Fangdrahtinstrument mit einem Fangdrahtkorb (1), der dafür eingerichtet ist, zwischen einem aus einem Instrumentenschlauch distal nach vorn herausbewegten, aufgefalteten Zustand und einem in den Instrumentenschlauch proximal nach hinten hineinbewegten, eingefalteten Zustand axial gegenüber dem Instrumentenschlauch relativbeweglich zu sein, sowie mit einem im Instrumentenschlauch gegenüber diesem axial relativbeweglich aufnehmbaren Steuerschlauch, der in einem distalen Endbereich mit einem proximalen Endbereich des Fangdrahtkorbs gekoppelt ist. Erfindungsgemäß weist der Fangdrahtkorb einen distalen Einschlussabschnitt (A1) auf, der engmaschiger ist als ein proximal anschließender Abschnitt (B1), und/oder er weist einen proximalen Aufspreizabschnitt auf, der engmaschiger ist als ein distaler anschließender Abschnitt, und/oder er ist aus im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen Drahtabschnitten aufgebaut, die sich bei aufgefaltetem Fangdrahtkorb wenigstens in einem Korbteilbereich mit nicht-tangentialer Drahtbreitseite erstrecken. Verwendung z.B. in der Endoskopietechnik.
Patent DE-102014225711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konservierung eines Anlagenteils eines Dampfkraftwerks
Inventor: BRUNE KAI
IPC: F01D25/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konservierung eines Anlagenteils (1) eines Dampfkraftwerks, wobei der Anlagenteil (1) eine Dampfturbine (3) mit zumindest einer in einem Turbinengehäuse (13, 15) angeordneten Teilturbine (5, 7, 9) umfasst, wobei im Falle einer Stillsetzung der Dampfturbine (3) das Turbinengehäuse (13, 15) zur Vermeidung einer Stillstandskorrosion mit einem Inertgas, insbesondere mit Stickstoff, geflutet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Dampfkraftwerk mit einem die Dampfturbine (3) umfassenden Anlagenteil (1), der mit einem entsprechenden Verfahren konserviert ist.
Patent DE-102015000115-A1 (DE)
Title: Ventilblock mit aneinander gereihten Verbindungsmodulen und Kraftfahrzeugsitz
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-07
Abstract: Ein Ventilblock dient insbesondere zur Ansteuerung Druckluft befüllbarer Elemente eines Kraftfahrzeugsitzes. Der Ventilblock weist eine Mehrzahl Ausgänge zur pneumatischen Verbindung des Ventilblocks jeweils mit einem oder einer Mehrzahl Druckluft befüllbarer Elemente auf, ferner eine Mehrzahl Steuerventile zur wahlweisen Beaufschlagung jeweils eines Ausgangs mit Druckluft sowie eine Mehrzahl Ablassventile zur Verbindung jeweils eines Ausgangs mit der Umgebungsluft. Die Steuerventile werden durch eine gemeinsame Druckluftzuleitung mit Druckluft versorgt. Die Druckluftzuleitung weist eine Mehrzahl, vorzugsweise aneinandergereihter, Verbindungsmodule auf, wobei jedem Verbindungsmodul ein mit diesem Verbindungsmodul verbundenes Steuerventil und ein mit diesem Verbindungsmodul verbundenes Ablassventil zugeordnet sind. Das Verbindungsmodul verbindet so einen Ausgang mit sowohl dem Steuerventil als auch dem Ablassventil.
Patent DE-102015006250-A1 (DE)
Title: Anbaubohleneinheit für einen Straßenfertiger und Straßenfertiger mit einer solchen Anbaubohleneinheit
Inventor: WAGNER JENS
IPC: E01C19/48
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anbaubohleneinheit (10) für einen Straßenfertiger (1), umfassend eine Verbindungsbohle (11), wenigstens eine verstellbar an der Verbindungsbohle (11) gelagerte Verstellbohle (12, 12'), die zwischen einer eingefahrenen Position (P 1 ) und einer ausgefahrenen Position (P 2 ) verstellt werden kann, wodurch die Einbaubreite (b 4 ) der Anbaubohleneinheit (10) variabel eingestellt wird, und eine hydraulische Verstelleinrichtung (26), die in der Weise ausgebildet ist, dass sie die wenigstens eine Verstellbohle (12) zwischen der eingefahrenen Position (P 1 ) und der ausgefahrenen Position (P 2 ) verstellen kann, wobei die Verstelleinrichtung (26) ein an der Anbaubohleneinheit (10) angeordnetes Elektro-Hydraulikaggregat (15) aufweist, und wobei das Elektro-Hydraulikaggregat (15) einen eigenständigen Hydraulikkreislauf mit wenigstens einer Hydraulikpumpe (20) und einem Aktor (31) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Straßenfertiger (1) mit einer derartigen Anbaubohleneinheit (10).