baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fachwerkimitation
Inventor: HOPF MICHAEL
IPC: E04F13/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Fachwerkimitation, die folgenden Schritte
umfassend:  • Herstellen
einer Bauwerkswand (1, 5);  • Kennzeichnung
des gewünschten
Verlaufs von imitierten Fachwerkbalken (2) auf der verputzten Bauwerkswand;  • Abdecken
der außerhalb
der Kennzeichnung liegenden Wandabschnitte mit Abdeckbändern, Folien
oder ähnlichen flexiblen
Materialien;  • Auftragen
einer etwa 1–2
mm dicken ersten Mörtelschicht (6)
aus gut haftendem Dünnbettmörtel auf
die Bereiche der imitierten Fachwerkbalken (2);  • Auftragen
einer etwa 3–8
mm dicken zweiten Mörtelschicht
(7) auf die noch feuchte erste Mörtelschicht
(6);  • Trocknen
der zweiten Mörtelschicht
für etwa
1 bis 4 Stunden, so dass die zweite Mörtelschicht noch plastisch
verformbar ist;  • Einbringen
einer Strukturierung (8) in die zweite Mörtelschicht (7), welche in
ihrem Verlauf dem natürlichen
Strukturverlauf von Holz entspricht;  • Entfernen der Abdeckung der
außerhalb
der Kennzeichnung liegenden Wandabschnitte nach dem Auftragen der zweiten
Mörtelschicht
(7) und nachfolgendes Aufbringen einer...
Patent DE-10261043-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Elektrode zur Herstellung eines Bremsbelags
Inventor: MUELLER HANS-PETER
IPC: F16D69/04
Filed: 2002-12-24
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verwendung
einer Elektrode (6), deren Auflagefläche (7) Fensterausschnitte
(8) und/oder Streifenausschnitte (9) aufweist, bei der die Verschweißung eines
Drahtgitters (2) mit einer Trägerplatte
(1) zur Herstellung eines Bremsbelags dient, wobei die Trägerplatte
(1) das Drahtgitter (2) trägt,
das jeweils in Gittereckpunkten durch Schweißungen mit der Trägerplatte
verbunden ist und als Verankerung für einen Reibbelag dient, und
Fensterbereiche (4) und/oder Streifenbereiche (5) an der Trägerplatte
(1) vorgesehen sind, die frei von Schweißungen sind.
Patent DE-10296846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Entfernen von Molybdän aus flüssigen Mischungen, die dieses zusammen mit Vanadium enthalten
Inventor: SENTIMENTI EMILIO
IPC: C22B3/34
Filed: 2002-05-14
Granted: 2011-02-24
Abstract: Ein Verfahren zum selektiven Entfernen von Molybdän aus flüssigen Mischungen, die dieses in einer Menge von mehr als 200 mg/l zusammen mit Vanadium enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst:  – Einstellen der flüssigen Mischung auf einen pH von weniger als 3;  – Zugeben einer Lösung von Alkalixanthat zu der Lösung, so dass das Molverhältnis Molybdän/Alkalixanthat im Bereich von 1/4 bis 1/8 liegt, wobei der pH durch die Zugabe einer anorganischen Säure konstant gehalten wird;  – Rühren der Mischung, wodurch die Ausfällung des in der Mischung vorliegenden Molybdäns verursacht wird.
Patent DE-10302224-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C7/12
Filed: 2003-01-20
Granted: 2007-09-13
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
einem Speicherzellenfeld (13), das Wortleitungen (WL1, WL2) zur
Auswahl von Speicherzellen (MC1, MC2) und Bitleitungen (BL1c, BL1t,
BL2c, BL2t) zum Auslesen oder Schreiben von Datensignalen der Speicherzellen
aufweist,  – bei
dem die Bitleitungen in Bitleitungspaaren organisiert sind, wobei
die Bitleitungen (BL1t, BL1c) eines der Bitleitungspaare sich an
einer Verkreuzungsstelle (TW) überkreuzen
und sonst im wesentlichen parallel zueinander verlaufen,  – mit einem
Leseverstärker
(SA22), der mit einem der Bitleitungspaare (BL1c, BL1t) an einem
Ende dieses Bitleitungspaars verbunden ist,  – mit zwei
Vorladeschaltungen (PC1), die mit dem einen der Bitleitungspaare
verbunden sind zum Vorladen der Bitleitungen (BL1c, BL1t) dieses
Bitleitungspaars auf eine Vorladespannung (VBLEQ), wobei eine der
Vorladeschaltungen (PC1) auf einer dem Leseverstärker (SA22) zugewandten Seite
und die andere der Vorladeschaltungen auf einer dem Leseverstärker abgewandten
Seite der Verkreuzungsstelle (TW) angeordnet sind,  – bei dem
die dem Leseverstärker
(SA22) zugewandte Vorladeschaltung (PC1) mit...
Patent DE-10317708-B4 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: KARDEL ARONO
IPC: B60R22/24
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Umlenkvorrichtung
für einen
Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug, welche an einem tragenden
Bauteil (6) des Kraftfahrzeugs befestigt ist, umfassend ein mit
einem Führungsschlitz
für den
Sicherheitsgurt versehenes lasttragendes Führungselement sowie ein mit
einem korrespondierenden Führungsschlitz
versehenes und mit dem Führungselement
fest verbundenes, jedoch lösbares
Abdeckelement (5), bei der das Führungselement
als Stahlplatine (3) ausgebildet ist, bei der sowohl die Stahlplatine
(3) als auch das Abdeckelement (5) mittels wenigstens eines gemeinsamen
Befestigungselementes am tragenden Bauteil (6) des Kraftfahrzeugs
befestigt sind, und bei der das Befestigungselement durch eine am
Abdeckelement (5) angeordnete Buchse (7) gebildet ist, in die ihrerseits
ein mechanisches Verbindungselement (10) eingreift, welches zueinander
korrespondierende Bohrungen (8, 9) in der Stahlplatine (3) und im
tragenden Bauteil (6) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass
an der Buchse (7) ein Flansch (17) ausgebildet ist, über den
sich diese am tragenden Bauteil (6) abstützt.
Patent DE-10318416-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Abstandes und der Richtung einer Röntgenstrahl- oder Gammastrahlquelle mit einem Mehrschichtstrahlendetektor
Inventor: KURODA YOSHIKATSU
IPC: G01B15/00
Filed: 2003-04-23
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung des Abstandes und der Richtung einer Röntgenstrahl- oder Gammastrahlquelle, wobei die Vorrichtung (10) umfasst: einen Mehrschichtstrahlendetektor (20) mit einer Mehrzahl von Detektionsplatten (200), die entlang einer Normalen angeordnet sind und die Signale auf der Grundlage der Wechselwirkung mit einfallenden Röntgenstrahl- oder Gammastrahl-Photonen erzeugen; eine Zähleinheit (26), die die jeweilige Anzahl der mit jeder der Mehrzahl von Detektionsplatten (200) wechselwirkenden Röntgenstrahl- oder Gammastrahl-Photonen auf der Grundlage der jeweiligen von der Mehrzahl der Detektionsplatten (200) erzeugten Signale zählt; eine Abstandsberechnungseinheit (28), die einen Abstand zwischen der Vorrichtung (10) und der Röntgenstrahl- oder Gammastrahlquelle auf der Grundlage der jeweiligen Anzahl der Röntgenstrahl- oder Gammastrahl-Photonen und dem jeweiligen Intervallabstand zwischen der Mehrzahl von Detektionsplatten (200) berechnet; und eine Richtungserfassungseinheit, die die Einfallsrichtung des Röntgenstrahls oder des Gammastrahls mit Bezug auf die Vorrichtung (10) erfasst, basierend auf der jeweiligen Anzahl der wechselwirkenden Röntgenstrahl- oder Gammastrahl-Photonen, die mit jeweiligen, durch vorangehende Detektionsplatten erzeugten Abschattungsbereichen (R) auf der Mehrzahl von Detektionsplatten (200) wechselwirken.
Patent DE-10331018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven stapelförmigen Ablegen von Blättern
Inventor: LANDWEHR MARTIN
IPC: B65H29/36
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum stapelförmigen
Ablegen von Blättern
(80), insbesondere Banknoten oder Scheckformularen, umfassend  mindestens
eine Tragefläche
(16, 18) zum Tragen jeweils eines Blattstapels (22, 23), wobei die
jeweilige Tragefläche (16,
18) selbst, bzw. die Oberfläche
eines darauf befindlichen Blattstapels (22, 23) eine Stapelfläche (24,
25) zur Ablage der Blätter
(80) bildet,  eine Aufwalzvorrichtung mit einer ersten Walze
(30), die quer zu ihrer Längsachse
entlang eines Verstellweges verstellbar ist, der parallel zur Stapelfläche (24,
25) gerichtet ist, und mit mindestens einem ersten Riemen (26),
der von oben um die erste Walze (30) herum und parallel zur Stapelfläche (24,
25) zu einer ersten Befestigungsstelle (28) im Bereich des einen
Endes des Verstellweges geführt
ist, an der er festgelegt ist, wobei die Stapelfläche (24,
25) zum Festhalten des Blattstapels (22) von unten an den mindestens
einen ersten Riemen (26) andrückbar
ist, und  eine Blatt-Zufuhrvorrichtung (50, 52, 54, 58, 62,
64) zum...
Patent DE-10333381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiladapters an einem Kühler
Inventor: GELIS VINCENT DE
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen eines Anbauteiladapters an einem zwischen Kühlmittelleitungen
deformierbare Lamellen aufweisenden Kühler mit einem den Anbauteiladapter
(3) aufweisenden Adapterträgerstück (2) und
mit einem Gegenstück
(5), wobei das Adapterträgerstück (2) und
das Gegenstück
(5) über
eine Anzahl von aufeinander zu weisenden, keilförmig ausgebildeten Vorsprüngen (11,
13, 17, 21) verfügen
und wobei an dem Adapterträgerstück (2) und
an dem Gegenstück
(5) eine Verriegelungsanordnung (6) zum Verbinden des Adapterträgerstückes (2)
und des Gegenstückes
(5) ausgebildet ist.
Patent DE-10344736-B4 (DE)
Title: Stromzähleranordnung
Inventor: EPPE KLAUS-PETER DIPL ING
IPC: G01R11/04
Filed: 2003-09-26
Granted: 2012-05-03
Abstract: Stromzähleranordnung mit einem Stromzähler (12) und einem an einem Zählerplatz in einer elektrischen Installationsverteilung anbringbaren Aufnahmeadapter (11) für den Stromzähler (12), mit Stromzu- und Stromabführungsklemmen für Leiterkabel für jede Phase, und mit feststehenden Kontaktstücken (36, 37; 66) innerhalb des Aufnahmeadapters (11), die jeweils mit der zugehörigen Stromzuführungsklemme und der Stromabführungsklemme verbunden sind und die bei der Montage mit Anschlusselementen (42, 43; 74) des Stromzählers (12) in elektrisch leitende Verbindungen gelangen, wobei innerhalb des Aufnahmeadapters (11) für jede Phase je ein Überbrückungselement (34) vorgesehen ist und wobei die Überbrückungselemente (34) aller Phasen gemeinsam mit den jeweils zugehörigen feststehenden Kontaktstücken (36, 37) bei Ausbauen des Stromzählers (12) zur Überbrückung in jeder Phase in elektrisch leitende Verbindung bringbar sind und umgekehrt, wobei die Bewegung der Überbrückungselemente (34) so gesteuert ist, dass bei der Demontage zunächst die Überbrückungselemente (34) in elektrisch leitende Verbindung mit den zugehörigen festen Kontaktstücken (36, 37) gelangen und erst dann...
Patent DE-10349708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Reaktion
Inventor: HASSMANN JOERG
IPC: B01L7/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
einer Reaktion in einer nicht bewegten Flüssigkeit in einer bei der Reaktion
zumindest einseitig offenen Kapillare, wobei sich bei der Reaktion
in der Flüssigkeit
Gasblasen bilden, wobei der Flüssigkeit
zur Veränderung
mindestens einer Eigenschaft der sich bildenden Gasblasen ein Detergenz
zugesetzt wird und die Kapillare in zumindest einem solchen Winkel
zur Horizontalen angeordnet wird oder angeordnet ist, dass die Gasblasen
in der Kapillare an eine Oberfläche der
Flüssigkeit
steigen, wobei die Eigenschaft die Größe der sich bildenden Gasblasen,
die Adhärenz
der Gasblasen an einer Wandung der Kapillaren oder die Formstabilität der Gasblasen
ist.
Patent DE-10353424-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere Ölfilter für ein Kraftfahrzeug, und zugehöriges Ringfilterelement
Inventor: LIKA TORSTEN
IPC: B01D29/21
Filed: 2003-11-15
Granted: 2012-12-13
Abstract: Flussigkeitsfilter, insbesondere Ölfilter fur ein Kraftfahrzeug, mit – einem Filtergehäuse, umfassend – ein topfformiges unteres Filtergehäuse (1), – einen uber ein Umfangsgewinde auf das untere Filtergehause (1) aufschraubbaren, das untere Filtergehäuse (1) verschließenden Schraubdeckel (2), – und ein austauschbar in das Filtergehäuse einsetzbares Ringfilterelement (3), das reibschlussig drehbar über einen axialen Rastverschluss (4) mit dem Schraubdeckel (2) verbindbar ist und an seiner dem Boden des unteren Filtergehauses (1) zuzuordnenden Stirnseite ein exzentrisch angeordnetes Steckverschlusselement (11) zur Bildung eines Steckverschlusses (9) mit einem komplementär in dem Boden des unteren Filtergehäuses (1) vorgesehenen zweiten Steckverschlusselement (10) aufweist, wobei zwischen dem Ringfilterelement (3) und dem Boden des unteren Filtergehäuses (1) zusammenwirkende Führungsmittel für eine schließfähige Ausrichtung der beiden Steckverschlusselemente (10, 11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fuhrungsmittel (12, 13, 14) einerseits und die Steckverschlusselemente (10, 11) andererseits voneinander getrennt ausgefuhrt sind.
Patent DE-10360729-B4 (DE)
Title: Innenraumleuchte für ein Verkehrsmittel
Inventor: SPAZIER NORBERT
IPC: F21W106/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Innenraumleuchte
für ein
Verkehrsmittel mit einer transparenten Glasfläche (2), insbesondere ein Glasdach,
zum Erhellen des Innenraumes des Verkehrsmittels,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – die wenigstens
eine Innenraumleuchte (1, 3) im Verbundglas der Glasfläche (2)
integriert ist, wobei die Innenraumleuchte zwischen zwei Glasscheiben
des Verbundglases angeordnet ist,  – die Innenraumleuchte (1,
3) eine Platine (5) mit Leuchtdioden (6) und der zugehörigen Elektronik
aufweist, wobei das Licht der Leuchtdiode (6) in ein Auskoppelelement
(7) eingekoppelt wird,  – das
Auskoppelelement (7) eine Glasscheibe ist, an deren Randbereich
das Licht der Leuchtdiode (6) eingekoppelt wird und  – die Innenraumleuchte
(1, 3) ein Gehäuse
(4) aufweist, in welche die Platine (5) und das Auskoppelelement
(7) eingesetzt ist.
Patent DE-19512983-B4 (DE)
Title: Transparentes Schutzsystem
Inventor: KARIYA BRIAN HIROSHI
IPC: F41H5/26
Filed: 1995-04-06
Granted: 2008-03-13
Abstract: Transparentes
Schutzsystem umfassend eine Vielzahl von Blendenkörpern (22),
wobei jeder Blendenkörper
eine erste (28) und eine zweite (30) reflektierende Oberfläche aufweist,
sich die Blendenkörper
(22) in Bezug auf eine Ebene (34), die sich durch die Vielzahl von
Blendenkörpern
(22) erstreckt, überlappen,
und eine Platte (26) aus transparentem Material, die angrenzend
an die Vielzahl von Blendenkörpern
(22) angeordnet ist.
Patent DE-19533055-B4 (DE)
Title: Doppelbrennstoffmischer für eine Gasturbinenbrennkammer
Inventor: JOSHI NARENDRA DIGAMBER
IPC: F23R3/36
Filed: 1995-09-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Einrichtung
zum Vormischen von Brennstoff und Luft vor der Verbrennung in einem
Gasturbinentriebwerk, umfassend:  (a) einen linearen Mischkanal
(37) mit einem kreisförmigen Querschnitt,
der durch eine Wand (40) begrwnzt ist,  (b) einen Mantel (23),
der das stromaufwärtige
Ende des Mischkanals umgibt und darin einen Gasbrennstoffverteiler (35)
und einen Flüssigbrennstoffverteiler
(40) enthält,
wobei jeder der Verteiler (35, 40) mit einer Gasbrennstoffversorgung
bzw. einer Flüssigbrennstoffversorgung
und einer Steuereinrichtung (80) in Strömungsverbindung stehen,  (c)
einen Satz innerer und äußerer, ringförmiger,
entgegengesetzt rotierender Verwirbler (26, 28) neben dem stromaufwärtigen Ende
des Mischkanals (37), um einer Luftströmung eine Verwirbelung zu erteilen,
wobei die äußeren ringförmigen Verwirbler
(28) Hohlschaufeln (34) mit Innenkammern (36) enthalten, wobei die
Innenkammern der Schaufeln der äußeren Verwirbler
mit dem Gasbrennstoffverteiler (35) und dem Flüssigbrennstoffverteiler (40)
in Strömungsverbindungen
sind, und die äußeren Verwirblerschaufeln
mehrere hindurchführende
Brennstoffkanäle (38)
in Strömungsverbindung
mit den Innenkammern aufweisen, um gasförmi gen Brennstoff und/oder
flüssigen Brennstoff...
Patent DE-19632586-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Seiten-Airbag-Moduls an einem Kraftahrzeugsitz
Inventor: POLSTER MICHAEL
IPC: B60R21/00
Filed: 1996-08-13
Granted: 2005-02-03
Abstract: Anordnung
eines Seiten-Airbag-Moduls an einem mit einem Polsterteil und einem
Sitzbezug versehenen Kraftfahrzeugsitz, wobei im Seitenbereich der Sitzlehne
eine der Kontur des Seiten-Airbag-Moduls entsprechende Öffnung vorgesehen
ist, durch die das Seiten-Airbag-Modul bündig zwischen Sitzoberfläche und
Airbag-Abdeckung im Sitz versenkt und an dessen Sitzrahmen befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Seiten-Airbag-Modul (4, 24) in der Schnittlinie mit der Sitzoberfläche einen
umlaufenden auf der Sitzkontur aufliegenden flachen Kragen (8, 28)
aufweist, der den Spalt (11) zwischen dem Polsterteil (5, 25) und
des Seiten-Airbag-Moduls (4, 24) überdeckt.
Patent DE-19650608-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Separierung und Spreizung von verstreckten thermoplastischen Endlos-Filamenten bei der Vliesherstellung durch elektrostatische Aufladung
Inventor: SEIDLER HANS-PETER
IPC: D01D11/02
Filed: 1996-12-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Separierung und Spreizung von verstreckten, thermoplastischen
Endlos-Filamenten bei der Vlies-Herstellung durch elektrostatische
Aufladung, dadurch gekennzeichnet, daß die von einem gleichgerichteten
Luftstrom begleiteten Filamente unmittelbar vor der elektrostatischen
Aufladung auf die Oberseite eines tragflügelförmigen Prallkörpers, in
Filamentrichtung zwischen stumpfem Ende und Scheitelpunkt unter
einem spitzen Winkel auftreffen.
Patent DE-19650885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Keramik-Polymer-Verbunden
Inventor: SEFFNER LUTZ
IPC: B29C70/58
Filed: 1996-12-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Keramik-Polymer-Verbunden als piezoelektrische
Bauelemente, bei dem gesinterte Keramikformteile in Form von Fasern,
Faserbündeln,
Hohlfasern oder Stäbchen
im Wesentlichen quer zur Verdichtungsrichtung und weitgehend parallel
in eine Form eingebracht werden, diese Form mit einem Polymer im
Wesentlichen blasenfrei ausgegossen wird, anschließend der
Inhalt der gefüllten
Form durch Zentrifugalkräfte
verdichtet wird, nach dem Aushärten
des Polymers der Verbund aus der Form entfernt und danach der Verbund
im wesentlichen senkrecht zur Lage der Keramikformteile in dünne Platten
zerlegt wird, die anschließend strukturiert
kontaktiert werden.
Patent DE-19706486-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Bestimmen des Alterungszustands flüssiger Medien
Inventor: LEIDL ANTON
IPC: G01N27/22
Filed: 1997-02-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Sensoreinrichtung zur Erfassung von Materialparametern eines flüssigen Mediums, bestehend aus zwei Interdigitalwandlern (12, 14) zur Erzeugung einer elektroakustischen Welle von einem (12) der Interdigitalwandler zu dem anderen (14) der Interdigitalwandler, wobei die zwei Interdigitalwandler (12, 14) mit einer ersten Auswertungsschaltung zur Ermittlung der Viskosität, der Viskoelastizität und/oder der Dichte des flüssigen Mediums auf der Grundlage der ermittelten Resonanzfrequenz und/oder der Dämpfung der elektroakustischen Welle verschaltet sind, und wobei einer der Interdigitalwandler (12) mit einer zweiten Auswertungsschaltung zur Ermittlung der Dielektrizitätszahl und/oder der Leitfähigkeit des flüssigen Mediums auf der Grundlage der komplexen elektrischen Impedanz des Interdigitalwandlers (12) verschaltet ist, wobei zur Ermittlung der komplexen elektrischen Impedanz mittels der zweiten Auswertungsschaltung eine von der Resonanzfrequenz der elektroakustischen Welle unterschiedliche Frequenz verwendet wird.
Patent DE-19706585-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsen-Dynamo
Inventor: WEIGL JOERG DIETER
IPC: H02K7/18
Filed: 1997-02-21
Granted: 2004-04-29
Abstract: Magnetisierte Bremsscheibe (1) zur Erzeugung elektrischer Energie und geschwindigkeitsabhängiger Wechselspannungsimpulse in Induktionsspulen (4), wobei in der Bremsfläche der Bremsscheibe (1) abwechselnd gepolte Magnete (2) integriert sind.
Patent DE-19723645-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Signalübertragung zwischen einer Geberstelle und einer Empfangsstelle
Inventor: KLOEFER PETER
IPC: G08C19/02
Filed: 1997-06-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Anordnung
zur Signalübertragung zwischen
einer Geberstelle (10) und einer eine Versorgungs-Spannungsquelle
(18) aufweisenden und fettEmpfangstelle (12), die miteinander durch
eine Zweidrahtleitung (14) verbunden sind, über die ein zwischen zwei Grenzwerten
veränderlicher
analoger Signalstrom (I S ) übertragen
wird, der einen in der Geberstelle (10) von einem Sensor (16) erfassten
Messwert repräsentiert
und den für
den Betrieb der Geberstelle (10) erforderlichen Versorgungsstrom
bildet, wobei die Geberstelle (10) eine Schaltung (36) aufweist,
die eine konstante Betriebsspannung für die Geberstelle (10) erzeugt,
und wobei in der Geberstelle (10) eine steuerbare Stromquelle (32)
vorgesehen ist, die den über
die Zweidrahtleitung (14) fließenden
Strom in Abhängigkeit
von dem Messwert bestimmt, wobei die die Betriebsspannung für die Geberstelle
(10) erzeugende Schaltung (36) ein Schaltregler ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Geberstelle (10) eine von der Empfangsstelle (12) über die
Zweidrahtleitung (14) gespeiste Spannungsquelle (34) vorgesehen
ist, deren Ausgangsspannung sich entgegengesetzt zum Signalstrom ändert und
die die Eingangsspannung des...
Patent DE-19743003-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: NISHIWAKI JIRO
IPC: F16H61/20
Filed: 1997-09-29
Granted: 2008-02-28
Abstract: Steuerungssystem
für ein
Automatikgetriebe, das aufweist:  eine Flüssigkeitsgetriebeeinheit (12)
zum Übertragen
der Drehung eines Motors (10) auf eine Schaltgetriebeeinheit (16);  eine
Kupplung (C1), die als Reaktion auf die Wahl eines Vorwärtsfahrtbereichs
eingerückt
wird, zum Übertragen des
Drehungsabtriebs durch die Flüssigkeitsgetriebeeinheit
(12) auf die Schaltgetriebeeinheit (16);  eine hydraulische
Servoeinrichtung (C-1) zum Einrücken/Ausrücken der
Kupplung (C1);  eine Haltezustands-Detektionseinrichtung (940)
zum Erfassen eines Fahrzeughaltezustands, in dem ein Vorwärtsfahrtbereich
gewählt
ist, eine Drosselklappe des Motors vollständig geschlossen ist, ein Bremspedal
niedergedrückt
und die Fahrzeuggeschwindigkeit im wesentlichen gleich null ist;  eine
antriebsseitige Drehzahldetektionseinrichtung (49) zum Erfassen
einer antriebsseitigen Drehzahl der Flüssigkeitsgetriebeeinheit (12);  eine
abtriebsseitige Drehzahldetektionseinrichtung (47) zum Erfassen
einer abtriebsseitigen Drehzahl der Flüssigkeitsgetriebeeinheit (12);
und  eine Steuereinheit (41) mit:  einer Ausrücksteuerungs-Öldruckänderungseinrichtung (944)
zum Erniedrigen des Öldrucks
der hydraulischen Servoeinrichtung (C-1) um einen ersten Stelldruckschritt,
wenn der Fahrzeughaltezustand durch die Haltezustands-Detektionseinrichtung
(940) erfaßt
wird;  eine Drehzahldifferenz-Berechnungseinrichtung...
Patent DE-19744901-B4 (DE)
Title: Halteelement zur Verwendung als Deckelsteller oder Klappenhalter
Inventor: HIRTSIEFER ARTHUR
IPC: A47B96/20
Filed: 1997-10-10
Granted: 2008-11-20
Abstract: Halteelement,
insbesondere Deckelsteller oder Klappenhalter, mit einem ersten
Arm (101) und einem zweiten Arm (102), die jeweils ein freies Ende
mit Befestigungsmitteln (109, 110) aufweisen und die an ihren anderen
Enden durch ein Gelenk (103) schwenkbar miteinander verbunden sind,
wobei das Gelenk ein dem ersten Arm (101) zugeordnetes erstes Gelenkteil
(105, 106), ein dem zweiten Arm (102) zugeordnetes zweites Gelenkteil (107)
und Reibmittel (108) umfasst,  wobei dem ersten Gelenkteil (105,
106) ein Zahnkreuz (120) zugeordnet ist, der mit einer als Außenverzahnung ausgebildeten
ersten Verzahnung (121) versehen und um eine Gelenkachse (104) an
diesem frei drehbar angeordnet ist,  wobei die Reibmittel zwischen
dem ersten Gelenkteil (105, 106) und dem Zahnkranz (120) wirksam
sind,  wobei das zweite Gelenkteil (107) als Ring gestaltet
ist, der um den Zahnkranz (120) angeordnet ist und auf einem Teil seinen
Innenumfangsfläche
eine passend zur ersten Verzahnung (121) ausgebildete zweite Verzahnung
(128) aufweist und...