baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013004605-B4 (DE)
Title: Fluss-Systeme mit drehbaren Auswahlventilen
Inventor: JENCKS ROBERT A
IPC: G01N30/36
Filed: 2013-09-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: Fluss-System, umfassend:ein erstes unter Druck stehendes Reservoir, das ein darin befindliches erstes Fließmaterial umfasst,ein zweites unter Druck stehendes Reservoir, das ein darin befindliches zweites Fließmaterial umfasst, undein drehbares Auswahlventil, das mit dem ersten und zweiten unter Druck stehenden Reservoir fluidisch verbunden ist,wobei das drehbare Auswahlventil einen Ventilkörper umfasst, der einen Rotor (104) und einen Stator (102) umfasst,wobei der Stator (102) einen ersten Anschluss (146) für einen Fluss eines ersten Fließmaterials und einen zweiten Anschluss (148) für einen Fluss eines zweiten Fließmaterials umfasst,wobei der Rotor (104) eine radial verlaufende Rotor-Nut (162) für einen Fluss von wenigstens dem ersten Fließmaterial und dem zweiten Fließmaterial umfasst, undwobei der Rotor (104) eine C-förmige Ablassnut (160) umfasst, die zwischen dem ersten Anschluss (146) und den zweiten Anschluss (148) angeordnet ist,wobei die Ablassnut (160) zum Ablassen wenigstens eines Teils von wenigstens dem ersten Fließmaterial und dem zweiten Fließmaterial zu einer Außenseite des Ventilkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-112014003957-B4 (DE)
Title: Zierleisten
Inventor: NISHIYAMA KUNIO
IPC: A41D27/08
Filed: 2014-08-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Zierleiste zur Dekoration eines Zielelements, mit:einem linearen Teil (11; 11a bis 11k; 11m; 11n; 11p; 11q), der einen aus einem lichtdurchlässigen Material geformten Hauptabschnitt und an seinem Außenumfang ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende hat,einem sich von dem ersten Ende des linearen Teils (11; 11a bis 11k; 11m; 11n; 11p) aus erstreckenden Fußteil (12; 12a bis 12k; 12m; 12n; 12p), der einen mit Hilfe eines Nähfadens (21d) an das Zielelement anzunähenden Nahtabschnitt hat, undeinem im linearen Teil (11; 11a bis 11k; 11m; 11n; 11p) oder im Fußteil (12; 12a bis 12k; 12m; 12n; 12p) vorgesehenen farbigen Abschnitt (6; 7; 8; 13; 15 bis 19; 22; 23; 24), der eine geringere Lichtdurchlässigkeit hat als der Hauptabschnitt,dadurch gekennzeichnet, dassder farbigen Abschnitt (6; 7; 8; 13; 15 bis 19; 22; 23; 24) so angeordnet und gestaltet ist, dass die Sichtbarkeit des Nähfadens (21d) unterdrückt ist, wenn der lineare Teil (11; 11a bis 11k; 11m; 11n; 11p) von oberhalb des zweiten Endes her angesehen wird, undder lineare Teil (11; 11a bis 11k; 11m; 11n; 11p) und der Fußteil (12; 12a bis 12k; 12m; 12n; 12p) durch einen Zweifarbenspritzguss, in dem für den farbigen Abschnitt (6; 7; 8; 13; 15 bis 19; 22; 23; 24) ein gefärbtes Material und für den linearen Teil (11; 11a bis 11k; 11m; 11n; 11p) und den Fußteil (12; 12a bis 12k; 12m; 12n; 12p) mit Ausnahme des farbigen Abschnitts (6; 7; 8; 13; 15 bis 19; 22; 23; 24) ein lichtdurchlässige Material zusammengeführt werden, in einem Stück geformt sind.
Patent DE-112014006725-B4 (DE)
Title: Aufklärungsobjektiv, das für unbemannte Flugzeuge verwendet wird
Inventor: LI JIAYING
IPC: G02B13/06
Filed: 2014-09-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Aufklärungsobjektiv für ein unbemanntes Luftfahrzeug, umfassend: eine erste Linse, eine zweite Linse, eine dritte Linse, eine vierte Linse und eine fünfte Linse, die entlang einer Übertragungsrichtung von einfallendem Licht nacheinander koaxial gruppiert sind; wobei die erste Linse eine bikonvexe Linse ist, die zweite Linse eine bikonkave Linse ist, die dritte Linse eine Meniskuslinse ist, die vierte Linse eine Meniskuslinse ist und die fünfte Linse eine Meniskuslinse ist; wobei die erste Linse mit der zweiten Linse verklebt ist und die vierte Linse mit der fünften Linse verklebt ist;wobei die erste Linse eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, die zweite Linse eine dritte Oberfläche und eine vierte Oberfläche aufweist, die dritte Linse eine fünfte Oberfläche und eine sechste Oberfläche aufweist, die vierte Linse eine siebte Oberfläche und eine achte Oberfläche aufweist und die fünfte Linse eine neunte Oberfläche und eine zehnte Oberfläche aufweist; die erste Oberfläche bis zur zehnten Oberfläche entlang der Übertragungsrichtung des einfallenden Lichts nacheinander angeordnet sind;wobei Krümmungsradien der ersten Oberfläche bis zur zehnten Oberfläche jeweils 112 mm, -150 mm, -150 mm, 250 mm, 64 mm, 150 mm, -31 mm, -60 mm, -60 mm und -50 mm betragen;wobei Dicken in der Mitte der ersten Linse bis zur fünften Linse jeweils 12 mm, 4 mm, 8 mm, 2 mm und 4 mm betragen.
Patent DE-112015004813-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur gemeinsamen nutzung von medien und dateninhalt über mehrere geräte durch lokale nähe
Inventor: ABRAMSON ANDREW
IPC: H04W4/80
Filed: 2015-10-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren (100), umfassend:Bestimmen (102) einer Anwesenheitsänderung, wenn sich ein elektronisches Gerät innerhalb einer zuvor festgelegten Nähe eines Anzeigegeräts befindet, wobei das Bestimmen der Anwesenheitsänderung Folgendes umfasst:Austauschen (114) von Daten zwischen dem elektronischen Gerät und einem Server, um mindestens Standortinformationen des elektronischen Geräts für den Server bereitzustellen, wobei der Server sowohl mit dem elektronischen Gerät als auch mit dem Anzeigegerät kommunikativ gekoppelt ist; undBestimmen durch den Server, dass sich das elektronische Gerät innerhalb der zuvor festgelegten Nähe zu dem Anzeigegerät befindet, das mit mindestens einem von im elektronischen Gerät aufgeführten Kontakten oder mit Social-Media-Interaktionsdaten verbunden ist; undEmpfangen (116) von aktualisierten Anwesenheitsdaten vom Server für das elektronische Gerät mit dem Anzeigegerät gemäß den Daten, die zwischen dem Anzeigegerät und dem Server ausgetauscht werden, sodass das Anzeigegerät das elektronische Gerät dahingehend identifizieren kann, dass es sich innerhalb der zuvor festgelegten Nähe zum Anzeigegerät befindet, wobei die aktualisierten Anwesenheitsdaten, die vom Server empfangen werden,Informationen enthalten, die anzeigen, dass sich das elektronische Gerät innerhalb der zuvor festgelegten Nähe zum Anzeigegerät befindet, das mit mindestens einem von in dem elektronischen Gerät aufgeführten Kontakten oder mit den Social-Media-Interaktionsdaten verbunden ist;Übertragen (120) einer Benachrichtigung an das elektronische Gerät, wenn es sich innerhalb der zuvor festgelegten Nähe befindet, wobei die Benachrichtigung eine Eingabe vom elektronischen Gerät anfragt, um eine gemeinsame Benutzung von Medieninhaltsdaten mit dem Anzeigegerät anzunehmen oder abzulehnen; undals Antwort auf das Empfangen einer Eingabe, welche die gemeinsame Benutzung der Medieninhaltsdaten mit dem Anzeigegerät annimmt, Übertragen (130) der Medieninhaltsdaten an das Anzeigegerät.
Patent DE-112015007157-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlich variablen Antrieb der Nockenwellenphase einer Brennkraftmaschine
Inventor: FUJISAWA HIDEAKI
IPC: F01L1/352
Filed: 2015-11-26
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlich variablen Antrieb einer Nockenwellenphase, die mit einer Drehkraft, die ein Übertragungsrad (4) von einer Kurbelwellenseite einer Brennkraftmaschine erfährt, eine Nockenwelle (5) dreht und die Drehphase der Nockenwelle (5) ändert, versehen mit:einem Paar Kegelradgetrieben (11, 12), die zwischen dem Übertragungsrad (4) und der Nockenwelle (5) angeordnet und im Zustand, in dem dessen Getriebeflächen gegenüberliegen, drehbar gelagert sind,einer Kupplungswelle (3), die an jedem Kegelradgetriebe (11, 12) jeweils geöffnete zentrale kreisförmige Löcher (11a, 12a) durchdringt und durch Kopplung über Schrägverzahnung das Übertragungsrad (4) mit der Nockenwelle (5) verkoppelt,einem Kegelradritzel (13), das in den Zwischenraum zwischen den gegenüberliegenden Getriebeflächen der Kegelradgetriebe (11, 12) eingreift, sowieeinem Bremsmittel für die Kegelradgetriebe (11, 12), das an jedem Kegelradgetriebe (11, 12) jeweils vorgesehen ist und die Drehung der Kegelradgetriebe (11, 12) verzögert, wobeies sich um eine Vorrichtung zum kontinuierlich variablen Antrieb der Nockenwellenphase einer Brennkraftmaschine handelt,in einem zentralen kreisförmigen Loch (IIa) des einen Kegelradgetriebes (11) ein rechtes Innengewinde (11b) und in einem zentralen kreisförmigen Loch (12a) des anderen Kegelradgetriebes (12) ein linkes Innengewinde (12b) gebildet ist,an einem Außenumfang der Kupplungswelle (3) ein rechtes Schraubengewinde (23), das in das rechte Innengewinde (11b) des einen Kegelradgetriebes (11, 12) verschraubt wird, und ein linkes Schraubengewinde (24), das in das linke Innengewinde (12b) des anderen Kegelradgetriebes (11, 12) verschraubt wird, gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassan einer Stelle, die zumindest zwischen den Kegelradgetrieben (11, 12) am Außenumfang der Kupplungswelle (3) liegen kann, das rechte und das linke Schraubengewinde (11b, 12b) überlagert gebildet sind.
Patent DE-112018006847-B4 (DE)
Title: Anzeigedatenerzeugungsvorrichtung, Anzeigedatenerzeugungsverfahren und Programm
Inventor: NASU OSAMU
IPC: G01R13/20
Filed: 2018-02-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Anzeigedatenerzeugungsvorrichtung, umfassend:Gewinnungsmittel (11) zum Gewinnen eines Eingabesignals; Kurvenformerzeugungsmittel (161) zum(i) Extrahieren eines Kurvenformmusters, das für jedes Intervall des Eingabesignals einen höchsten Grad an Ähnlichkeit mit dem Eingabesignal hat, aus Kurvenformmustern, welche als normale Kurvenformmuster vorbestimmt sind, und zwar durch Verwenden eines Ähnlichkeitsgrades, welcher ein Grad der Ähnlichkeit der Kurvenformen untereinander ist, und(ii) Erzeugen einer Vergleichskurvenform basierend auf dem für jedes Intervall extrahierten Kurvenformmuster; undDatenerzeugungsmittel (162) zum Erzeugen und Ausgeben von Anzeigedaten zum Anzeigen einer Kurvenform des Eingabesignals und der Vergleichskurvenform,wobei Intervalle aufeinanderfolgend so definiert werden, dass jedes der Intervalle mit einem Intervall überlappt, das zu jedem der Intervalle benachbart ist, undwobei die Kurvenformerzeugungsmittel (161) die Vergleichskurvenform durch Wiederholen eines Prozesses erzeugen, in dem ein Synthesemuster aus(i) einem ersten Kurvenformmuster unter den Kurvenformmustern, das einen höchsten Ähnlichkeitsgrad mit einem Teil des Eingabesignals aufweist, der aus dem Eingabesignal während eines ersten Intervalls herausgeschnitten wurde, und(ii) einem zweiten Kurvenformmuster unter den Kurvenformmustern, das einen höchsten Ähnlichkeitsgrad mit einem Teil des Eingabesignals aufweist, der aus dem Eingabesignal während eines zweiten Intervalls herausgeschnitten wurde, welches mit dem ersten Intervall überlappt, synthetisiert wird,und zwar für ein Intervall der Intervalle und ein diesem einen Intervall nächstes Intervall der Intervalle.
Patent CH-681415-B5 (CH)
Title: decorative shows and gambling including such shows.
Inventor: AUBRY GASTON-ARNOLD
IPC: G04B47/04
Filed: 1991-08-09
Abstract: The wrist-watch includes a first decorative element (9) freely rotatable through 360 deg. installed coaxially with the dial (8) and in a parallel plane above the minute and hour hands (11,11'). A second decorative element is in the form of a roulette wheel (18) under the hands. A ball (15) is free to move in an annular channel around the first element (9), above the wheel (18), with transparent upper and lower surfaces for visibility of the wheel. ADVANTAGE - Whether used for gaming or not, the watch presents an original dynamic aesthetic appearance with the relative movements of the three decorative elements.
Patent CZ-281204-B6 (CZ)
Title: Process for preparing isomeric mixture of alpha, beta-protected l-aspartyl-l-phenylalanine
Inventor: GELMAN YEFIM
IPC: C07K5/00
Filed: 1991-03-12
Abstract: An improved coupling step of an  alpha -APM manufacturing process is disclosed. The solvents in the coupling step are adjusted in one of two ways to improve the  alpha - to  beta - isomer ratio of the product of the coupling step,  alpha , beta  protected L-aspartyl-L-phenylalanine or lower alkyl ester thereof. In one manner, the solvent may comprise an increased concentration of a carboxylic acid such as acetic acid alone. In the other manner, one or more additional solvents along with a carboxylic acid such as acetic acid in conventionally known concentrations are used.
Patent CZ-297803-B6 (CZ)
Title: Illudin analogs and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: MCMORRIS TREVOR C
IPC: A61K9/08
Filed: 1997-07-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed illudin analogs exhibiting anti-neoplastic activity and that can be used in the form of a pharmaceutical composition, forming also a part of the present invention, for treating malignant, particularly solid tumors.
Patent CZ-292994-B6 (CZ)
Title: Mixtures containing unsaturated polyester resins and use thereof
Inventor: MEIXNER JURGEN DR
IPC: C08G63/553
Filed: 1996-01-16
Abstract: The present invention relates to mixtures that are hardenable by the action of UV radiation and containing A) 40 to 80 parts by weight of a polyester resin  component of at least one ethylenically unsaturated polyester resin based on a selected carboxylic acid component containing monodicyclopentenyl ester of 1,2-alkene dicarboxylic acid and a selected alcohol component, B) 20 to 60 parts by weight of a monomeric component preferably consisting of styrene, C) 0.1 to 10 parts by weight of an initiator component consisting of at least one photoinitiator, and optionally D) auxiliary agents and ingredients. The invention further relates to the use of such mixtures in the preparation of coatings applied to arbitrary substrates.
Patent CZ-283411-B6 (CZ)
Title: Herbicidally active mixture of sulfonyl ureas and process for preparing thereof
Inventor: KALAB JIRI ING CSC
IPC: A01N47/36
Filed: 1994-01-25
Abstract: A herbicidally active mixture of sulphonylureas with a synergic effect which contains 51 to 92 % by weight of a substance of general formula I where R1=-H, R2=-CH3, R3=-OCH3 and Z=-CH, and then at least one substance of the same general formula where R1 means -H or -CH3, R2= -CH3 or -OCH3, R3 means group -OCH3, -NHCN, -N(CH3)CN, and Z means a nitrogen atom or group -CH. The mixture is prepared by the reaction of substituted aminopyrimidines and amino-s-triazines with methyl-2-(isocyanatesulphonyl)-benzoate. This mixture is the active component of the herbicidally active preparations, containing also known diluents and auxiliary substances.<IMAGE>
Patent SK-278705-B6 (SK)
Title: 4-£(2-benzothiazolyl)methylamino|-alpha-£(3,4-difluorophenoxy)- -methyl|-1-piperidineethanol, method and intermediate product for producing the same and pharmaceutical compositions on its base
Inventor: STOKBROEKX RAYMOND ANTOINE
IPC: C07D277/82
Filed: 1992-02-21
Abstract: This patent describes 4-[(2-benzothiazolyl)methylamino]- -alpha-[(3,4-difluorophenoxy)methyl]-1-piperidineethanol with a general formula (I), the racemic mixture of it, (S-form) and additional salts with acid, indicating the activity, in the case the of the apopleptic failures. The compounds with a formula (I) are produced based on the N-alkylation of piperidine with a general formula (II) with the use of the alkylation agent (III), where W1 represent halogen, methane sulphoxyl group or 4 - methylbenzosuphoxyl group, benzenesulphoxyl group or 4-methyl benzenesulphoxyl group in inert solvent, or when carbonate or hydrocarbonate, hydroxide, oxide, carboxylate, alkooxide, hydride or amide closed to alkaline metal, or metal related to the alkaline earth, or tertiary amine, or based on the reaction piperidine (II) with epoxy with a general formula (IV) in an inert solvent. This patent also contains the description closed to the intermediate epoxy with a formula (II) and the pharmaceutical preparations created based on the compound with a general formula (I).
Patent SK-281119-B6 (SK)
Title: Plug-in coupling for the connection of two plastic pipes
Inventor: VOGELSANG HORST
IPC: F16L33/22
Filed: 1993-09-13
Abstract: Plug-in coupling (1) for the connection of plastic pipes (5), having in each case one clamping device in the end regions of the coupling socket (2) and having actuating devices for the clamping devices (3, 4). The plug-in ends of the plastic pipes (5) can be fixed by the clamping devices (3, 4). The clamping devices (3, 4) each exhibit a steel clamping ring (7) which is provided with a function slot (6) and exhibits, on the outer circumference, a clamping cone configuration (8) and, on the inner circumference, at least one clamping rib (9). In at least one of the two end regions of the coupling socket (2), the steel clamping ring (7) is inserted into a clamping-ring receiving means (12) which is open on the end-border side and interacts with a clamping counter-cone (11). The steel clamping ring (7) is set in the clamping-ring receiving means (10) with the aid of a screwed-on union nut (14). An inserted plug-in end (5) clamps against withdrawal by interaction, caused by retraction friction, of the clamping cone configuration (8) with the clamping counter-cone configuration (11).
Patent CZ-281959-B6 (CZ)
Inventor: LUCHI LUCIANO
IPC: D04B15/58
Filed: 1992-06-05
Abstract: Zařízení pro podávání příze u okrouhlého  pletacího stroje dvouválcového typu, opatřeného  více přízovými vedeními (8) a systémem pro  ovládání a odstřihávání konců příze, sestává z  odsávací trysky (19), umístěné vně od jehelních  válců (1), a z rotačního odstřihávacího členu  (20), umístěného mezi odsávací tryskou (19) a  povrchem jehelního válce (1) směrem dolů od  odsávací trysky (19) ve směru otáčení jehelního  válce (1).ŕ
Patent CZ-282065-B6 (CZ)
Title: Electric furnace for metal melting
Inventor: JANIAK ROBERT ANDRE
IPC: H05B7/11
Filed: 1987-07-31
Abstract: A set of conductors comprising at least two return conductors (5) connected to a hearth electrode (3) is arranged along the outer face (11) of the furnace vessel in direct proximity thereto, and the profile and orientation of at least two conductors of the set are determined, in order, as a result of the passage of a direct current of controlled intensity, to generate magnetic fields of which the mutual deflection effects on the arcs, taking into account all the magnetic influences exerted by the other conductors and the various parts of the installation during operation, are such that the arcs are directed towards a specific zone of the molten-metal bath.
Patent CS-276430-B6 (CS)
Inventor: FLIEGER MIROSLAV RNDR CSC
IPC: C12N1/14
Filed: 1989-12-08
Abstract: Účelem řešení je získání zdroje jednodu- '
chých derivátů kyseliny lysergové, popřípadě
elymoklavinu pro výrobu polosyntetických
léčivých přípravků. Uvedeného účelu se dosáhne
užitím nového průmyslového kmene Claviceps
paspali Stevens et Halí. CCM 8061.
Jeho buňky jsou schopné produkovat jednoduché
deriváty kyseliny lysergové a za vhodného
fysisiogického stavu, vyvolaného specifickou
agresí vysokými dávkami biosyntetických
prekursorů, tj. klavinových alkaloidů,
velmi účinně konvergovat prekursory na jednoduché
deriváty kyseliny lysergové. Buňky
uvedeného kmene jsou také schopné účinně
konvergovat prekursory elymoklavinu na elymoklavin.
K biosyntetické a biokoversní produkci
jednoduchých derivátů kyseliny lysergové
a k biokonversní produkci elymoklavinu
může být využito Suspensnxch a/nebo imobilisovaných
kultur uvedeného kmene.
Patent CZ-277968-B6 (CZ)
Title: Piping
Inventor: RYCHETNIK VACLAV ING CSC
IPC: F16L43/00
Filed: 1987-10-26
Abstract: The piping consists of straight parts (5) and curved parts (1). The curved parts (1) have a proportionally decreasing cross section along their length and in front of these curved parts (1), in the direction of the flow of liquid, there is a straight front-end diffuser (2) which has a consistently increasing cross section. The curved part (1) of the piping consists of conical segments (4).<IMAGE>
Patent CZ-286137-B6 (CZ)
Title: Process for preparing granulate of tetrahydro-3,5-dimethyl-1,3,5-thiadiazine-2-thione, being utmost deprived of dust
Inventor: APPLER HEINZ
IPC: A01N43/88
Filed: 1992-12-15
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing a granulate of tetrahydro-3,5-dimethyl-1,3,5-thiadiazine-2-thione of the general formula I, being freed at the most of dust, by methylamine  of the general formula II with carbon disulfide of the general formula III and formaldehyde of the general formula IV, or by reacting methylammonium salt of N-methyldithiocarbamic acid of the general formula V with formaldehyde of the general formula IV. The preparation process is characterized in that the reaction takes place in the presence of  at least one diaminoalkylene of the general formula {Re1-NH-A-NH-Re2} (IV), in which the symbols Re1, Re2 and A have specific meaning. The diaminoalkylene enters the reaction in an amount ranging from 0.1 to 10 percent by mole based on the amount of methylamine of the general formula II.
Patent CZ-295347-B6 (CZ)
Title: Locking device with a cylinder lock and a flat key
Inventor: VONLANTHEN BENNO
IPC: E05B/
Filed: 1995-12-11
Abstract: Disposed on a cylinder lock (1) are tumblers (10) running parallel to the broad side (8, 9) of the key (2) way (6). The ends of these tumblers (10) lock between the rotor (3) and the stator (4). Additional coding devices are disposed on the rear (17) of the tumblers (10) remote from the key (2) way (6). These coding devices cooperate with additional two-part locking elements (20) which can be displaced at right-angles to the lock axis and additionally lock in the region of a shear line (32) between the rotor (3) and the stator (4).