baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102672-B4 (DE)
Title: Bewehrungskorb mit Abstandhaltern
Inventor: HENS ALEXANDER
IPC: E04C5/16
Filed: 2015-02-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Bewehrungskorb (1) für eine Schlitzwandlamelle, an dem Abstandhalter (13, 23) befestigt sind, die mindestens einen ausgestellten Abschnitt (14, 15, 16, 24, 25, 26) zum Erzeugen eines Abstandes zwischen erdseitigen und baugrubenseitigen Bewehrungselementen des Bewehrungskorbes (1) und den Wänden eines Bodenschlitzes, zwischen die der Bewehrungskorb (1) eingelassen werden soll, aufweisen, und die als Kufen ausgebildet sind, die sich längs in Einlassrichtung des Bewehrungskorbes (1) in den Bodenschlitz erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandhalter (13, 23) jeweils über mindestens ein Gelenk mit einem außenseitigen Bewehrungselement verbunden sind, wobei die Abstandhalter (13, 23) derart dimensioniert sind, dass alle ausgestellten Abschnitte (14, 15, 16, 24, 25, 26) in den lichten Raum zwischen benachbarten Bewehrungselementen hineingeschwenkt werden können.
Patent DE-102015104768-B4 (DE)
Title: Zugangssystem mit Personenerkennungsvorrichtung
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06V10/143
Filed: 2015-03-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Zugangssystem, bestehend aus:einer durch eine Tür verschlossenen Zugangsbereich; undeiner Personenerkennungsvorrichtung (300) zum Erkennen einer lebenden Person in einem Zugangsbereich, insbesondere in einem e-Gate oder in einem ABC-Gate, wobei die Personenerkennungsvorrichtung (300) in dem Zugangsbereich angeordnet ist und folgendes umfasst:eine Wärmebildkamera (301), welche ausgebildet ist, ein Wärmebild eines Gesichtsbereichs (103) der Person an der Tür des Zugangsbereichs aufzunehmen, vor der sich Einlass Begehrende passend positionieren können, um eine Wange in Richtung der Wärmebildkamera (301) auszurichten;wobei die Wärmebildkamera (301) ausgebildet ist, das Wärmebild ausschließlich über eine Erfassung einer Wärmeemission der Person ohne eine zusätzliche Beleuchtung der Person aufzunehmen und ferner ausgebildet ist, das Wärmebild ohne eine Interaktion mit der Person aufzunehmen;eine Kommunikationsschnittstelle (307) zum Empfangen eines Weißlichtbildes der Person;einen Prozessor (303), welcher ausgebildet ist, eine örtliche Wärmeinhomogenität (107) in einem vorbestimmten Erfassungsbereich (105) des Wärmebildes zu detektieren, um die lebende Person zu erkennen, wobei der Prozessor (303) ausgebildet ist, ein Wärmemuster in dem vorbestimmten Erfassungsbereich (105) zu detektieren, und das detektierte Wärmemuster mit einem Wärmereferenzmuster zu vergleichen, um bei einer Übereinstimmung des Wärmemusters mit dem Wärmereferenzmuster die Person zu identifizieren;wobei der Prozessor (303) ausgebildet ist, den vorbestimmten Erfassungsbereich (105) in dem Wärmebild durch einen Vergleich des Wärmebildes mit dem Weißlichtbild der Person zu erfassen,wobei, abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs des detektierten Wärmemusters, die Tür des Zugangsbereichs aufgeht oder verschlossen bleibt;wobei der vorbestimmte Erfassungsbereich (105) ein Augenbereich ist und das Wärmemuster einen Sclera-Venenverlauf in einem weißen Augenbereich außerhalb der Iriden anzeigt,wobei der Prozessor ausgebildet ist, die Person basierend auf der örtlichen Wärmeinhomogenität in dem Sclera-Venenverlauf in dem weißen Augenbereich außerhalb der Iriden, welcher für jede Person einzigartig ist, zu identifizieren.
Patent DE-102015108257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Betonsteinen
Inventor: METTEN MICHAEL
IPC: B28B11/08
Filed: 2015-05-26
Granted: 2022-08-04
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zur Bearbeitung von Betonsteinen (2), umfassend:- eine Transporteinrichtung (3) zum Transport der Betonsteine (2),- drehbar gelagerte und als Rollen (4, 4') ausgeführte Mittel (4, 4') zur mechanischen Bearbeitung der Kanten der Betonsteine (2),- Arme (5A, 5B, 5A', 5B') zur Lagerung der Rollen (4, 4'), und- einen Rahmen (7) zur Aufhängung der Arme (5A, 5B, 5A', 5B'),- wobei die als Rollen (4, 4') ausgeführten Mittel (4, 4') zur mechanischen Bearbeitung oberhalb der Transporteinrichtung (3) angeordnet sind,- wobei die Arme (5A, 5B, 5A', 5B') über Lagerungen (6) schwenkbar mit dem Rahmen (7) verbunden sind, und- wobei die Arme (5A, 5B, 5A', 5B') über Spiralfedern (8A, 8B, 8A', 8B') mit dem Rahmen (7) verbunden sind.
Patent DE-102016012553-B4 (DE)
Title: Elektronische Messschaltung für Schwingungsmessungen mit einem piezoelektrischen Beschleunigungssensor
Inventor: GRÄN THOMAS
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-10-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Elektronische Messschaltung mit einem piezoelektrischen Beschleunigungssensor (1) und einem nachfolgenden Ladungs-Spannungswandler (2), der eine zweiadrige Ausgangsleitung (3,4) aufweist, die zur Speisung oder Versorgung mit einer Gleichstromquelle (5) verbunden ist,wobei der Ladungs-Spanungswandler (2) einen Operationsverstärker (6) enthält, der über einen invertierenden Eingangsanschluss (8) und einen nichtinvertierenden Eingangsanschluss (7) verfügt, die mit den Sensorausgängen (9, 18) verbunden sind,wobei der Ausgangsanschluss (10) des Operationsverstärkers (6) über eine Parallelschaltung eines Rückkopplungskondensators (11) und eines Widerstandsnetzwerks bestehend aus Rückkopplungswiderstand (12) und dem Spannungsteiler bestehend aus einem zweiten Widerstand (24) und einem dritten Widerstand (25) mit dem invertierenden Eingangsanschluss (8) des Operationsverstärkers (6) verbunden ist,wobei der nichtinvertierende Eingangsanschluss (7) über ein erstes Spannungsbegrenzungselement (13) mit der ersten Ausgangsleitung (3) sowie über einen ersten Widerstand (23) mit der zweiten Ausgangsleitung (4) und der Ausgangsanschluss (10) des Operationsverstärkers (6) zusätzlich mit einem zweiten Spannungsbegrenzungselement (14) und mit der zweiten Ausgangsleitung (4) verbunden ist.
Patent DE-102016115078-B4 (DE)
Title: Schaltwalzenanordnung und Getriebe mit einer Schaltwalzenanordnung
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H63/16
Filed: 2016-08-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Schaltwalzenanordnung (1, 100, 200) mit einer Schaltwalze (2, 101, 201) mit zumindest einer ersten Schaltkulisse (10) und/oder einer Schaltwalzenbahn (11) zur Betätigung zumindest eines Schaltelements eines Getriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Sperreinrichtung mit einer Sperrkulisse (12, 20, 30) und mit einem Sperrbolzen (3, 13, 24, 108, 208), welcher in die Sperrkulisse (12, 20, 30) eingreift, wobei der Sperrbolzen (3, 13, 24, 108, 208) federbeaufschlagt ausgebildet ist oder federelastisch ausgebildet ist, wobei die Sperrkulisse (12, 20, 30) eine Labyrinthkontur aufweist, so dass der Sperrbolzen (3, 13, 24, 108, 208) in einer Drehrichtung der Schaltwalze (2, 101, 201) gegen eine Anschlagskontur (15) aufläuft und die weitere Verdrehung der Schaltwalze (2, 101, 201) blockiert, wobei eine Freigabe der Blockierung nach teilweisem Zurückdrehen der Schaltwalze (2, 101, 201) in der umgekehrten Drehrichtung erfolgt.
Patent DE-102016120548-B4 (DE)
Title: Gatestruktur und herstellungsverfahren
Inventor: HSIEH BO-WEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2016-10-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Gatestruktur (300), umfassend: mindestens einen Abstandshalter (320), der einen Gatebereich über einem Halbleitersubstrat (301) definiert;eine Gatedielektrikumsschicht (305), die auf dem Gatebereich über dem Halbleitersubstrat (301) angeordnet ist;eine erste Austrittsarbeits-Metallschicht (330), die über der Gatedielektrikumsschicht (305) angeordnet ist und einen unteren Abschnitt einer inneren Seitenwand des Abstandshalters (320) auskleidet; undein Füllmetall (360), das von der ersten Austrittsarbeits-Metallschicht (330) teilweise umschlossen ist, wobei das Füllmetall einen ersten Abschnitt (361) und einen zweiten Abschnitt (362) aufweist, wobei der erste Abschnitt zwischen dem zweiten Abschnitt und dem Substrat (301) liegt und der zweite Abschnitt breiter als der erste Abschnitt ist; undwobei das Füllmetall (360) an die erste Austrittsarbeits-Metallschicht (330) angrenzt; und wobei die erste Austrittsarbeits-Metallschicht (330) mindestens einen Abschnitt aufweist, der aus einer oberen Fläche des Füllmetalls (360) herausragt.
Patent DE-102016216122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Plausibilisierung der Funktionsfähigkeit einer Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-26
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung der Funktionsfähigkeit einer Kurbelgehäuseentlüftung einer Brennkraftmaschine, die ein Kurbelgehäuse (20) , einen mit einem Saugrohr (13) ausgestatteten Ansaugtrakt (1) und eine zwischen dem Kurbelgehäuse (20) und dem Saugrohr (13) angeordnete Verbindungsleitung (53) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Auftreten eines negativen Lastwechsels unter Verwendung von erfassten Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine und eines Kurbelgehäusemodells (66) ein Vergleich eines gemessenen Saugrohrdruckes mit einem modellierten Saugrohrdruck vorgenommen wird und anhand des Vergleichsergebnisses ermittelt wird, ob eine Verstopfung oder ein Abfallen der zwischen dem Kurbelgehäuse (20) und dem Saugrohr (13) angeordneten Verbindungsleitung (53) vorliegt.
Patent DE-102016218819-B4 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: POHLMANN AXEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-09-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Kühlsystem für eine elektrische Maschine, die eine Antriebswelle (26) und eine Rotorwelle (2) für einen Rotor (4) umfasst, wobei das Kühlsystem (28) eine erste und eine zweite Hülse (13a, 13b) umfasst, wobei eine erste Hülse (13a) die Antriebswelle (26) koaxial umschließt, wobei eine zweite Hülse (13b) die erste Hülse (13a) koaxial umschließt, wobei die erste Hülse (13a) und die zweite Hülse (13b) einen ersten Strömungsraum (14) für ein Kühlmedium begrenzen, wobei die Rotorwelle (2) die zweite Hülse (13b) koaxial umschließt, wobei die zweite Hülse (13b) und die Rotorwelle (2) einen zweiten Strömungsraum (6) für das Kühlmedium begrenzen.
Patent DE-102016220062-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2016-10-14
Granted: 2021-11-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenstufe (4) einen ersten Planetensatz mit mehreren Planeten (7a) aufweist, wobei die Planeten (7a) des ersten Planetensatzes drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind und mit einer ersten Sonne (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenstufe (5) einen zweiten Planetensatz mit mehreren Planeten (7b) aufweist, wobei die Planeten (7b) des zweiten Planetensatzes drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind und mit einer zweiten Sonne (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei der erste Planetenträger (8a) drehfest mit der zweiten Sonne (9b) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (2) mit der ersten Sonne (9a) wirkverbunden ist, wobei ferner das zweite Hohlrad (10b) stationär an einem Gehäuse (16) festgelegt ist, und wobei der zweite Planetenträger (8b) mit der Differentialstufe (6) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten und zweiten Planetenstufe (4, 5) eine Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) angeordnet ist, wobei das erste Hohlrad (10a) über die erste Kupplung (12a) mit der zweiten Sonne (9b) verbindbar ist, und wobei das erste Hohlrad (10a) über die zweite Kupplung (12b) mit dem Gehäuse (16) verbindbar ist.
Patent DE-102017000046-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten einer undichten Stelle einer Rohrleitung
Inventor: GOTTWALD HORST
IPC: F16L55/1645
Filed: 2017-01-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Abdichten einer undichten Stelle einer Rohrleitung (1), insbesondere einer Abflussleitung einer sanitären Anlage, wobei die Innenseite der Rohrleitung (1) zumindest im Bereich ihrer Undichtheit (2) mit einem aus flüssigem Epoxidharz bestehenden Abdichtmittel beschichtet wird, das von innen auf die Rohrwandung aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtmittel eine Epoxidharzmischung ist, die 40 bis 45 Vol% des von der Fa. Polinvent GmbH in H-2316 Güäl Banking Donát u. 26 unter dem Handelsnamen Pamberpox-R2 vertriebenen Materials, 40 bis 45 Vol% des von der Fa. Polinvent GmbH in H-2316 Güál Banking Donát unter dem Handelsnamen Pamberpox-R2T vertriebenen Materials und als Rest das von der Fa. Polinvent GmbH in H-2316 Güál Bánking Donát unter dem Handelsnamen Pambermin-H2 vertriebene Material enthält.
Patent DE-102017113577-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHÄFFLER ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-06-20
Granted: 2023-07-13
Abstract: Fahrzeugsitz (7), aufweisend- eine Sitzstruktur mit einem Sitzpolster (2),- eine eingespannte erste Gewebelage (3; 9), die unterhalb des Sitzpolsters (2) angeordnet ist, und- eine eingespannte zweite Gewebelage (4), die unterhalb des Sitzpolsters (2) und übereinanderliegend mit der ersten Gewebelage (3; 9) angeordnet ist, wobei- die erste Gewebelage (3; 9) eine geringere Versagensgrenze unter einer durch die Sitzstruktur ausgeübten Belastung aufweist als die zweite Gewebelage (4).
Patent DE-102017205943-B4 (DE)
Title: Konforme lichtemittierende Anzeigeanordnung
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G02F1/1335
Filed: 2017-04-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Anzeigeanordnung (10), umfassend:eine Anzeigeeinheit (14) zum Anzeigen eines Bildes, die Anzeigeeinheit (14) umfassend:eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (66), konfiguriert, um Licht bereitzustellen;eine Farbumwandlungsschicht (64), die angrenzend an die Hintergrundbeleuchtungseinheit (66) angeordnet und konfiguriert ist, um das Licht von der Hintergrundbeleuchtungseinheit (66) zu empfangen,eine Tragschicht (60), die angrenzend an die Farbumwandlungsschicht (64) angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie die Anzeigeeinheit (14) trägt;einen ersten Stapel (26), der angrenzend an der Tragschicht (60) angeordnet ist und eine erste Dünnfilmtransistor (TFT)-Schicht (28), eine Farbfilterschicht (30) und eine erste Flüssigkristallschicht (32) umfasst;wobei die Anzeigeeinheit (14) so konfiguriert ist, dass sie zu einer festen Form gebogen werden kann, so, dass die Anzeigeeinheit (14) die feste Form beibehält; undwobei die Anzeigeeinheit (14) des Weiteren einen räumlichen Lichtmodulator (SL) zwischen dem ersten Stapel (26) und der Tragschicht (60) umfasst, wobei der räumliche Lichtmodulator (SL) konfiguriert ist, um die Leuchtdichte des Lichtes von der Hintergrundbeleuchtungseinheit (66) selektiv zu modulieren;wobei der räumliche Lichtmodulator (SL) einen zweiten Stapel (44) umfasst, der sandwichartig zwischen einem zweiten Polarisator (42) und einem dritten Polarisator (56) angeordnet ist; undwobei der zweite Stapel (44) eine zweite TFT-Schicht (46) und eine Flüssigkristallschicht (48) umfasst.
Patent DE-102018102241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden einer Probe mittels eines Lichtblattmikroskops sowie ein Lichtblattmikroskop
Inventor: LARRIEU THEO
IPC: G02B21/00
Filed: 2018-02-01
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Abbilden einer Probe mittels eines Lichtblattmikroskops (10), bei demdie Probe aus zwei verschiedenen Beleuchtungsrichtungen mit zwei Lichtblättern (58, 60) beleuchtet wird, die einander in einem Zielbereich (E) der Probe koplanar überlagert sind,mittels einer Abbildungsoptik (14) des Lichtblattmikroskops (10) ein Bild des beleuchteten Zielbereichs (E) erzeugt wird, undmit den beiden Lichtblättern (58, 60) in dem beleuchteten Zielbereich (E) ein Interferenzmuster (I) erzeugt wird, wodurch dem Bild des Zielbereichs (E) eine dem Interferenzmuster (I) entsprechende Bildmodulation aufgeprägt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Bildmodulation ausgewertet wird, und der beleuchtete Zielbereich (E) in Abhängigkeit der ausgewerteten Bildmodulation längs der optischen Achse (O') der Abbildungsoptik (14) relativ zu dem Schärfebereich (F) der Abbildungsoptik (14) justiert wird.
Patent DE-102018120151-B4 (DE)
Title: Membranophon
Inventor: TISCHER SIEGFRIED
IPC: G10D13/16
Filed: 2018-08-17
Granted: 2022-10-13
Abstract: Membranophon (8, 10, 13) mit einem Rahmen (3, 25, 29, 31) und wenigstens einer am Rahmen (3, 16, 25, 29, 32) aufgespannten Schwingungsmembran (7, 11, 14, 15),wobei der Rahmen (3, 16, 25, 29, 32) wenigstens zwei Rahmenteile (1, 2, 17, 18, 19, 26, 27, 30, 33) undwenigstens ein gestauchtes und die wenigstens zwei Rahmenteile (1, 2, 17, 18, 19, 26, 27, 30, 33) auseinanderdrückendes elastisches Federelement (5, 22, 23, 28, 31, 34) aufweist, undwobei die wenigstens eine Schwingungsmembran (7, 11, 14, 15) dem wenigstens einen Federelement (5, 22, 23, 28, 31, 34) entgegenwirkend auf wenigstens eines der wenigstens zwei Rahmenteile (1, 2, 18, 19, 26, 27, 30, 33) einwirkt.
Patent DE-102018207345-B4 (DE)
Title: Flexible Wärmeverteilungskappe
Inventor: RIVERA KATHRYN C
IPC: H01L23/043
Filed: 2018-05-11
Granted: 2021-02-18
Abstract: Struktur, aufweisend:eine Wärmeverteilungskappe mit einem Mittelbereich, der zur Kopplung mit einer elektronischen Komponente, die auf einem Substrat angeordnet ist, ausgebildet ist, einem Umfangsbereich, der zur Kopplung mit dem Substrat ausgebildet ist, und einem Verbindungsbereich, der zwischen dem Mittelbereich und dem Umfangsbereich angeordnet ist, wobei der Verbindungsbereich ausgebildet ist, um auf den Mittelbereich einen Verspannungsabbau auszuüben,wobei der Verbindungsbereich wenigstens eine Öffnung aufweist, die sich durch eine Dicke des Verbindungsbereichs erstreckt, und die wenigstens eine Öffnung den Verspannungsabbau durch Reduzieren einer strukturellen Starrheit des Verbindungsbereichs bereitstellt, und wobei der Mittelbereich einen Mittelpunkt aufweist und die wenigstens eine Öffnung in dem Verbindungsbereich relativ zum Mittelpunkt des Mittelbereichs radial ausgebildet ist.
Patent DE-102018220195-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz sowie Verfahren zur Detektion eines fehlerhaften Anschlusselements
Inventor: RAU MARKUS
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-11-23
Granted: 2020-10-01
Abstract: Elektrisches Bordnetz (2) für ein Fahrzeug aufweisend:
 - zumindest zwei Strompfade (4), die jeweils eine Versorgungsleitung (6), eine elektrische Last (10) sowie eine Masseleitung (8) aufweisen,
 - zumindest zwei Anschlusselemente (16) für einen Masseanschluss, wobei jeweils eine der zumindest zwei Masseleitungen (8) mit einem der zumindest zwei Anschlusselemente (16) elektrisch verbunden ist, wobei, die zumindest zwei Anschlusselemente (16) mittels einer Überbrückungsleitung (22) dauerhaft elektrisch miteinander verbunden sind und wobei weiterhin eine Detektionseinheit (26) vorgesehen ist, die derart eingerichtet ist, einen elektrischen Strom (I) durch die Überbrückungsleitung (22) im Hinblick auf Betrag und Richtung zu erfassen und auszuwerten.
Patent DE-102019000965-B4 (DE)
Title: Knochenverankerungsvorrichtung für den Pedikelzugang
Inventor: SCHLENKER HEITER-JULIAN
IPC: A61B17/70
Filed: 2019-02-09
Granted: 2020-12-24
Abstract: Knochenverankerungsvorrichtung (1), zum Verankern und Fixieren von Wirbeln (60), insbesondere zum Einführen in einen Pedikelkanal (63), mit einem in einer Seitenansicht u-förmigen Ausschnitt (92) für ein Korrekturelement, insbesondere einen Verbindungsstab (70), aufweisenden Gabelkopf (90) mit zwei Schenkeln (921, 922), die proximal (41) auslaufen und einen Gewindeabschnitt (925) formen, welcher im Eingriff mit einem Stellmittel (80, 81) steht, wobei die Schenkel (921, 922) einen radial äußeren Umfangsbereich aufweisen, in dem zum Ergreifen des Gabelkopfs (90) mittels eines Handhabungsinstruments wenigstens eine Haltenut oder eine sonstige Instrumentenansetzstelle (926) ausgebildet ist, und einem Knochenverankerungselement (10), mit einem hiervon in axialer Richtung (412) abgewandten proximalen Ende (41), so dass auch eine distale Richtung (40) und eine proximale Richtung (41) definiert ist, wobei das Knochenverankerungselement (10) am proximalen Bereich einen Kugelkopf (100) besitzt, und das Knochenverankerungselement (10) gegenüber dem Gabelkopf (90) polyaxial verschwenkbar ist, und das Knochenverankerungselement (10) von distal kommend mit dem Gabelkopf (90) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Knochenverankerungselement (10) einen hauptsächlich zylindrischen Kern (140) besitzt, und der hauptsächlich zylindrische Kern (140) am proximalen Bereich (110, 120), sich wenigstens abschnittsweise (111) von distal (40) nach proximal (41) im Durchmesser vergrößert, und zwei Flügel (150, 151) sich seitlich erstrecken, und die Flügel (150, 151) eine distale Flügelausrichtung (440) und eine davon unterschiedliche proximale Flügelausrichtung (441) besitzen, und die Flügel (150, 151) sich helikal zwischen diesen Flügelausrichtungen (440, 441) ausformen und das Knochenverankerungselement (10) nicht zum Einschrauben, sondern zum Einschlagen in den Knochen (61, 63) ausgebildet ist, und das Knochenverankerungselement (10) nach der Implantation in einen Wirbel am proximalen Bereich (41) die Außenflächen (1506, 1516) der Flügel in Richtung der kranialen und kaudalen Bereiche des Pedikelkanals (63) zeigen und distal (40) die projizierte Fläche (190), die sich durch den Kern (140, 130) und die seitlichen Flügelflächen (1502, 1504, 1512, 1514) ergibt, in der Spongiosa des Wirbels (62) nach kranial (42) /kaudal (43) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019000970-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Abgasanlagenkomponente
Inventor: WAHL ANNA-LENA
IPC: B60K13/04
Filed: 2019-02-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zum Verbinden einer Abgasanlagenkomponente mit einer Fahrzeugkarosserie (37), aufweisend:eine Halterung (14) zur Befestigung an die Fahrzeugkarosserie (37), undein mit der Halterung (14) verbundenes Elastomerelement (12),wobei das Elastomerelement (12) eine Anschlussausnehmung (28) aufweist, in die ein aufgeweiteter Endbereich (40) eines Halteelements (38) der Abgasanlagenkomponente einknüpfbar ist, so dass ein die Anschlussausnehmung (28) definierender Anschlussbereich (B) des Elastomerelements (12) den aufgeweiteten Endbereich (40) des Halteelements (38) in einer Einknüpfrichtung (24) zumindest abschnittsweise hinterschneidet,wobei die Befestigungsvorrichtung (10) eine Versteifungsstruktur (16) aufweist, die den Anschlussbereich (B) des Elastomerelements (12) versteift, um ein Ausknüpfen des aufgeweiteten Endbereichs (40) des Halteelements (38) zu erschweren, undwobei die Versteifungsstruktur (16) eine Versteifungshülse ist, die um die Anschlussausnehmung (28) herum angeordnet ist, und die einen Längsschlitz (32) aufweist, der zumindest an einem in Einknüpfrichtung (24) vorderen Ende der Versteifungshülse offen ist.