baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105223-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Türverkleidungsbehälter für Fahrzeuge
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Fahrzeugtürbaugruppe, umfassend:
 eine innere Türverkleidung, die eine Armstütze aufweist, wobei die Armstütze einen Griff aufweist, der in sich eine Öffnung definiert;
 einen Behälter, der unterhalb der Armstütze angeordnet und dazu ausgelegt ist, selektiv unter dem Griff angeordnet zu werden, um einen Aufbewahrungsort in der Öffnung zu schaffen, um Gegenstände aufzunehmen.
Patent DE-202019002506-U1 (DE)
Title: Wässrige Emulsionspolmerisate enthaltend Tert-butyl(meth)acrylat und ihre Verwendung als Bindemittel zur Herstellung von Druckpasten für den Pigmentdruck auf Textilien
IPC: C09D133/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Wässrige Emulsionspolymerisate, erhältlich aus einer Zusammensetzung A, umfassend
 a1) 5 bis 89 Gew.-% Tert-butyl(meth)acrylat,
 a2) 5 bis 89 Gew.-% mit dem Tert-butyl(meth)acrylat copolymerisierbare(s) weitere(s)
 Monomer(e),
 a3) 0 bis 50 Gew.-%, besonders 1 bis 50 Gew.-%, mit dem Tert-butyl(meth)acrylat copolymerisierbare(s) weitere(s), von a2) verschiedene(s), Monomer(e),
 a4) 0 bis 5 Gew.-% mit dem Tert-butyl(meth)acrylat copolymerisierbare(s) weitere(s), wasserlösliche(s), von a2) und a3) verschiedene(s), Monomer(e),
 a5) 0 bis 5 Gew.-% mit dem Tert-butyl(meth)acrylat copolymerisierbare(s) weitere(s), von a2) und a3) und a4) verschiedene(s), Monomer(e) in Form von Amiden ungesättigter Carbonsäuren und/oder N-Methylolverbindungen dieser Amide,
 a6) 0,1 bis 5 Gew.-% Polymerisationsinitiator(en),
 a7) 0,1 bis 8 Gew.-% Emulgator(en),
 a8) 0 bis 70 Gew.-%, besonders 1 bis 35 Gew.-%, Vernetzer,
 a9) 0 bis 5 Gew.-%, besonders 0,5 bis 5 Gew.-%, Polymerisationsregler, wobei die Summe aus den Komponenten a1) bis a9) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202019002594-U1 (DE)
Title: Färben und Packen-Tool, Lernmittel
IPC: G09B3/02
Filed: 2019-06-15
Abstract: Das Lernmittel Packer, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Fülle von Anwendungen samt Erklärung und Lösung für das klassische 4C-Problem in Form von ebenen geometrischen Figuren (1) aufweist (siehe Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 3).
Patent DE-202019101284-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug, insbesondere Ratsche oder Knarre
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-03-07
Abstract: Handwerkzeug (1), insbesondere eine Ratsche oder eine Knarre umfassend:
 - Werkzeugaufnahme (10), zum Befestigen und Übertragen eines Drehmoments auf ein Werkzeug (5) in einer Drehachse (X), und
 - einen Hebel (20) mit einem Handgriff (25),
 - wobei der Hebel (20) den Handgriff (25) mit der Werkzeugaufnahme (10) verbindet,
 - wobei der Hebel (20) mindestens ein Zwischenglied (30) umfasst, welches endseitig jeweils mit einem Drehgelenk (35) mit einer Gelenkachse (36) mit dem Hebel (20) verbunden ist, und
 - wobei die Gelenkachse (36) senkrecht zu der Drehachse (X) ausgerichtet ist.
Patent DE-202019102160-U1 (DE)
Title: Halterung zum Befestigen eines Gegenstandes
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-04-15
Abstract: Halterung (1) zum Ankleben oder Verankern eines Gegenstandes an einer Wand (2) unabhängig von deren Oberflächenbeschaffenheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) aus einem Verankerungsstift (3) zum Einbau in ein Bohrloch (4) besteht und einer Kontaktplatte (5) zur Verbindung, vorzugsweise Verklebung mit dem besagten Gegenstand, wobei die Kontaktplatte (5) einstückig mit dem Verankerungsstift (3) verbunden ist, derart, dass sie nach dem besagten Einbau des Verankerungsstifts (3) durch den Benutzer von Hand oder mittels einer Zange gegenüber dem Verankerungsstift (3) in ihre verklebe- oder verankerungsbereite Position geschwenkt werden kann.
Patent DE-202019105487-U1 (DE)
Title: Hochbeet mit zumindest einer wannenartigen Aufnahme
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-10-04
Abstract: Hochbeet mit zumindest einer wannenartigen Aufnahme für Erde und Pflanzen, das über an der Aufnahme angesetzte Aufstellelemente auf einem Boden aufsteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Aufstellelement (3) eine Höhenverstelleinrichtung für ein wahlfreies Einstellen der Höhe der Aufnahme (1) über den Boden (4) hat.
Patent DE-202020000008-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2020-01-05
Abstract: Multifunktionswerkzeug (10) aufweisend einen Grundkörper (11) mit einer Längsachse (12) und mit einer Oberseite (13), zwei Seitenflächen (14, 15), zwei Frontflächen (16, 17) und einer Unterseite (18), wobei der Grundkörper (11) aufweist:
 Borsten (21);
 eine Wasserwaage (22);
 eine Messskala (23); und
 ein Aufnahmefach (24) für einen länglichen Gegenstand (25).
Patent DE-202020000996-U1 (DE)
Title: Nistholzbox
IPC: A01K31/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Nistholzbox besteht aus sieben Teilen, die als Ganzes eine rechteckige hohle Box bildet.
Patent DE-202020001210-U1 (DE)
Title: Leichte Wandtafel
IPC: G09F15/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Leichte Wandtafel mit zwei miteinander verbundenen Schichten aus unterschiedlichen Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) aus biegsamem, feuchtigkeitsfestem, nicht verformbarem und leichtem Kunststoff besteht, wobei die Grundplatte (1) auf dem größten Teil ihrer Stirnfläche (2) eine gleiche Aussparung mit grundsätzlich parallel zur Außenkontur der Grundplatte (1) verlaufenden Kanten bildet, die mit einer Füllschicht (3) aus leichtem Kunststoff mit offenzelliger Struktur gefüllt ist, so dass der Einstich ihrer Oberfläche keine bleibende horizontale Verformung bewirkt, wobei die Grundplatte (1) und die Füllschicht (3) durch eine Klebeverbindung (4) miteinander verbunden oder verschweißt sind und die Füllschicht (3) eine Dicke aufweist, die kleiner oder gleich der Aussparungstiefe (2) in der Oberfläche der Grundplatte (1) ist, wobei das Verhältnis von Grundplatte (1) a zu Füllschicht (3) b von 25:2 bis 6:2 beträgt.
Patent DE-202020002820-U1 (DE)
Title: Bosch D Lichtmagnetzünder / Abziehvorrichtung fürs Antriebsrad
IPC: B25B27/073
Filed: 2020-07-01
Abstract: Bosch D Lichtmagnetzünder / Abziehvorrichtung fürs Antriebsrad dadurch gekennzeichnet das die Abziehvorrichtung (1) über zwei spezielle Haltearme (2) gleichmäßig die Zugkräfte Überträgt
Patent DE-202020003487-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum Legen einer geraden Schweißnaht
IPC: B23K37/04
Filed: 2020-08-14
Abstract: Schweißvorrichtung (10), die zum Legen einer geraden Schweißnaht geeignet ist und die einen Werkstückträger und eine Trägerhalterung umfasst, wobei die Trägerhalterung entlang einer Vorschubrichtung bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch isolierendes Zwischenstück zwischen dem Werkstückträger und der Trägerhalterung vorgesehen ist.
Patent DE-202020004061-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Mittighalter
IPC: B08B9/04
Filed: 2020-09-26
Abstract: Verstellbarer Mittighalter, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Biegsamen Welle 1 das Führungsrohr 2 sitzt und über den Mitnehmerring 4 die beweglichen Glieder 5 mit dem Stellteil 3, die Rollen 6 auf den erforderlichen Durchmesser des Rohres 9 eingestellt werden und somit den Werkzeughalter 7 mit einer aufgesetzten Bürste mittig führen kann.
Patent DE-202020005796-U1 (DE)
Title: Trocknungsgerät
IPC: A47K10/48
Filed: 2020-12-11
Abstract: Trocknungsgerät zum Trocknen eines Objekts (6), insbesondere einer menschlichen Hand, das Trocknungsgerät umfassend:
 - ein Gehäuse (11) mit einem Innenraum (11'), in den über eine Öffnung eines teilweise geöffneten Deckels (12) des Gehäuses (11) das zu trocknende Objekt (6) einführbar ist, und mit einem dem Deckel (12) gegenüberliegenden Boden (13); und
 - eine Pumpe (15), die eingangsseitig derart mit dem Innenraum (11') verbunden ist, dass mittels einer Pumpwirkung der Pumpe (15) ein Unterdruck im Innenraum (11') und ein von der Öffnung in den Innenraum (11'), insbesondere ausschließlich in den Innenraum (11'), gerichteter Luftstrom (7) zur Trocknung des Objekts (6) erzeugt wird; wobei
 - in dem Boden (13) und/oder an Seitenwänden des Innenraums (11') mehrere Ansaugzonen (13, 14) der Pumpe (15) angebracht sind.
Patent DE-202020104767-U1 (DE)
Title: Automatische Spannvorrichtung für einen Hochtemperaturgussroboter
IPC: B22D30/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Automatische Spannvorrichtung für einen Hochtemperaturgussroboter, die eine bewegliche Basis (1) umfasst, die auf der oberen und unteren Seite mit einem Stützrahmen (3) und Rollen (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine erste elektrische Schubstange (4) mit der Mitte der unteren Seite des Stützrahmens (3) fest verbunden ist, wobei das Antriebsende der ersten elektrischen Schubstange (4) in vertikaler Richtung auf und ab verlagerbar ist, wobei das Antriebsende der ersten elektrischen Schubstange (4) über einen Dreheinstellmechanismus mit einem Einstellgerüst (9) verbunden ist, wobei das Einstellgerüst (9) von dem Dreheinstellmechanismus mitbewegt wird und somit in einer horizontalen Ebene eine Drehbewegung durchführen kann,wobei ein Paar zweite elektrische Schubstangen (11), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, an den unteren Enden des Einstellgerüsts (9) positioniert und verbunden ist, wobei die Antriebsenden der beiden zweiten elektrischen Schubstangen (11) in entgegengesetzte Richtungen beweglich sind, wobei die Antriebsenden der beiden zweiten elektrischen Schubstangen (11) jeweils mit einer Montageplatte (12) fest verbunden sind, wobei die Montageplatte (12) an der von der zweiten elektrischen Schubstange (11) abgewandten Seite mit einem Spannkopf (10) verbunden ist, undwobei ein Schutzmechanismus verschiebbar auf der oberen Seite der beweglichen Basis (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020105654-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät zum Sammeln und Umsetzen von auf dem Boden liegendem Erntegut
IPC: A01D87/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät zum Sammeln und Umsetzen von auf dem Boden liegendem Erntegut länglicher Form, insbesondere vom gemähten frischen oder trockenen Gras, von Biomasseprodukten und Ähnlichem, angetrieben und gesteuert mithilfe eines einachsigen oder zweiachsigen Traktors und mit der Möglichkeit der Verwendung im geneigten Gelände, umfassendeinen Grundrahmen, über den das landwirtschaftliche Anbaugerät an den Traktor angeschlossen ist, eine Sammelvorrichtung zum Heben und Umsetzen von auf dem Boden liegendem gemähten Erntegut welche Sammelvorrichtung am Grundrahmen angebracht ist und ein Gehäuse sowie eine im Gehäuse um die Achse drehbar gelagerte Welle umfasst,ein Anlegeelement, an das sich das mit der Sammelvorrichtung vom Boden gesammelte Erntegut anlegt,mindestens ein Rollelement, dass den Grundrahmen und dadurch das landwirtschaftliche Anbaugerät stützt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Anlegeelement (7) eine Fördervorrichtung (12) zur Beförderung des am Anlegeelement (7) angelegten gemähte Ernteguts, und ein Schutzelement (10) umfasst, wobei das Anlegeelement (7), in Funktionsrichtung (S) des landwirtschaftlichen Anbaugeräts (50) betrachtet, stromabwärts der Sammelvorrichtung (2), die das gemähte Erntegut vom Boden sammelt, und geneigt, im Hinblick auf die Senkrechte zum Untergrund, in die der Bewegungsrichtung (S) des landwirtschaftlichen Anbaugeräts (50) entgegensetzte Richtung, angeordnet ist.
Patent DE-202021001838-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-05-24
Abstract: Halterung (100), umfassend ein im Wesentlichen Y-förmiges Hauptelement (200), wobei zwischen den beiden Armen (210, 220) des Y-förmigen Hauptelement (200) eine Haltefläche (230) ausgebildet vorliegt und sich ein Befestigungsmittel (240) von einem Arm (210) des Y-förmigen Hauptelements (200) zu einem anderen Arm (220) des Y-förmigen Hauptelements (200) erstreckt und von wenigstens einem der beiden Arme (210, 220) gelöst werden kann, wobei das den Armen (210, 220) entgegengesetzte Ende (240) des Y-förmigen Hauptelements (200) mit einer Stange (300) oder einem Arm (400) verbunden werden kann.
Patent DE-202021003799-U1 (DE)
Title: Mobiler Seifenspender für feste Stückseife
IPC: A47K5/09
Filed: 2021-12-16
Abstract: Mobiler Seifenspender mit einem durch eine Vorschubplatte (5) belasteten, auf einer Gewindespindel (6) sitzendem Seifenstück (7) und einer der Vorschubplatte (5) abgewandten Stirnseite des Seifenstückes (7) vorgesetzten, von Hand drehbaren Raspelscheibe (4) am unteren Ende, welche auf einen das Gehäuses (1) anschließenden Drehgriff (3) mittels Gewindeverschraubung befestigt ist und zur Aufnahme der Spindel (6) dient. Dadurch gekennzeichnet, dass ein aus mindestens zwei Schalen (2) bestehender Innenkörper, welcher von einem die Außenkontur darstellenden Gehäuse (1) umschlossen wird, den die Stückseife (7) aufnehmenden, vertikalen Schacht ausformt.
Patent DE-202021100817-U1 (DE)
Title: Schutzpolster für einen Roboterarm
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-02-19
Abstract: Schutzpolster (10) für einen Roboterarm (9), mit einer Schicht aus einem verformbaren Material, dadurch gekennzeichnet, dass das verformbare Material sich zwischen Öffnungen (5, 5') erstreckende Stege (4) bildet.
Patent DE-202021101713-U1 (DE)
Title: System zur Bewässerung der Verkehrsflächen umliegenden Vegetation
IPC: E03F5/10
Filed: 2021-03-31
Abstract: System zur Bewässerung der Verkehrsflächen umliegenden Vegetation, umfassend mindestens einen Straßeneinlauf (12) zur Aufnahme und zur Reinigung des Regenwassers, einen mit dem Straßeneinlauf (12) verbundenen Wasserspeicher (40) zur Speicherung des vom Straßeneinlauf (12) gereinigten Regenwassers, sowie eine Bewässerungseinrichtung (50) zur Zufuhr des im Wasserspeicher (40) gespeicherten, gereinigten Regenwassers zu der umliegenden Vegetation (60).
Patent DE-202021105399-U1 (DE)
Title: Baggergut-Transportschiff und zugehöriges System
IPC: B63B27/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Baggergut-Transportschiff (1), wobei das Baggergut-Transportschiff (1) mindestens einen Laderaum (10, 20), mindestens eine Pumpstation (30) und mindestens eine Ölbekämpfungsvorrichtung (40) aufweist,
 wobei der mindestens eine Laderaum (10, 20) jeweils mindestens eine Klappe (12, 22), vorzugsweise vier Klappen (12, 22), die zur Entleerung des Laderaums (10, 20) ins Wasser nach unten geöffnet werden kann, und die im unteren Bereich des jeweiligen Laderaums (10, 20) angeordnet ist, aufweist,
 wobei die mindestens eine Pumpstation (30) dazu ausgebildet ist, den Inhalt des mindestens einen Laderaums (10, 20) durch eine Spülleitung (32) außerhalb des Baggergut-Transportschiffs (1) auszupumpen, bevorzugt an Land auszupumpen, und
 wobei jede der mindestens einen Ölbekämpfungsvorrichtung (40) eine aufblasbare Ölsperre (42), einen Teleskopausleger (44) und mindestens einen Tank (46-49) umfasst und dazu ausgebildet ist, Öl von einer Wasseroberfläche anhand der aufblasbaren Ölsperren (42) einzufangen.
Patent DE-202022000221-U1 (DE)
Title: Raupenfahrwerk mit mechanischer Lastverteilung
IPC: B62D55/14
Filed: 2022-01-28
Abstract: Raupenlaufwerk mit mechanischer Lastverteilung (1), insbesondere für Mähdrescher und generell Off Road Fahrzeuge und Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass die über die Achsanlenkung (AL) eingebrachte Achslast (FAL) zunächst über den Achsaufnahmerahmen (7), dessen Bestandteil die Achsanlenkung (AL) ist, auf die beiden Verteilschwingen, Verteilschwinge vorn (11) und Verteilschwinge hinten (13) aufgeteilt wird. Weiter kennzeichnend ist, dass die beiden Verteilschwingen, Verteilschwinge vorn (11) mit ihrer Drehachse Verteilschwinge vorn am Laufwagen (DSv1) und die Verteilschwinge hinten (13) mit ihrer Drehachse Verteilschwinge hinten am Ausgleichshebel (DSh1) und dem Ausgleichshebel (14) als Zwischenglied zur Drehachse Ausgleichshebel am Laufwagen (DAH) mit dem Laufwagenrahmen (6) verbunden sind, an dem wiederum in einem fixen Achsabstand Vorderachse zu Hinterachse (AB) die Vorderachse (VA) und die Hinterachse (HA) montiert sind. Ebenso kennzeichnend ist, dass das Hebelverhältnis der Hebellänge 1 der Verteilschwinge vorn (LF1) und der Hebellänge 2 der Verteilschwinge vorn (LF2) sowie das Hebelverhältnis der Hebellänge 1 der Verteilschwinge hinten (LH1) und der Hebellänge 2 der Verteilschwinge hinten (LH2) so ausgelegt sind, dass entsprechend der Anzahl der zwischen der Vorderachse (VA) und der Hinterachse (HA) beweglich angebrachten Tragrollen (5), diese über die Zwischenglieder Koppel vorne (12), Koppel hinten (15) und entsprechenden Schwingenkonstruktionen, wie Tragrollenschwinge vorn (9) mit Längspendel (8) und Tragrollenschwinge hinten (10) auf die Pendelachsen (P1 bis P3), so belastet werden, dass die eingebrachte Achslaste (FAL) gleichmäßig auf Vorderachse (VA), Hinterachse (HA) und Anzahl Tragrollen (5) verteilt wird.
Patent DE-202022001950-U1 (DE)
Title: Mobile Fahrzeugellenbogenablage mit thermischer Scheibenabschirmung
IPC: B60N3/00
Filed: 2022-08-29
Abstract: Mobile Fahrzeugellenbogenablage, die eine thermische Scheibenabschirmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein winkelförmiges Polsterelement (1) mit einer vertikal gerichteten, scheibenabschirmenden Fläche (1.1) und einer horizontal ausgerichteten Ellenbogenauflagefläche (1.2) an einer entsprechend dimensionierten Trägerplatte (2) angebracht ist und mittels Steckprinzip ohne Weiteres an der Fahrzeugtür montiert wird.
Patent DE-202022100300-U1 (DE)
Title: Vermessungsmarke für Luftbildvermessung
IPC: G01C15/02
Filed: 2022-01-20
Abstract: Vermessungsmarke (100, 400) für Luftbildvermessung, mit
 zwei oder mehr Fächerblättern (106), die jeweils auf mindestens einer Blattfläche ein Markierungsmusterelement (112, 600a, 600b) aufweisen; und
 einem Halteelement (108), das die Fächerblätter (106) um eine Drehachse drehbar hält, die senkrecht zu den Blattflächen der Fächerblätter (106) liegt;
 wobei die Vermessungsmarke (100, 400) einen Vermessungszustand hat, in dem die Fächerblätter (106) aufgefächert sind und durch die Markierungsmusterelemente (112, 600a, 600b) der Fächerblätter (106) ein Markierungsmuster (102, 402a, 402b) gebildet wird, und einen Transportzustand hat, in dem die Fächerblätter (106) in einem Stapel übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202022100891-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze mit hoher Simulation
IPC: F21S10/04
Filed: 2022-02-16
Abstract: Elektronische Kerze mit hoher Simulation, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Teile umfasst:
 ein simuliertes Gehäuse, wobei das Innere des simulierten Gehäuses mit einem ersten Hohlraum versehen ist, wobei die Oberseite des simulierten Gehäuses nach unten vertieft ist, um einen ersten Schlitz zu bilden, wobei der erste Schlitz mit einer simulierten Wachsölschicht versehen ist,
 eine Halteranordnung, die an einer Unterseite des ersten Hohlraums angeordnet ist, wobei der erste Hohlraum mit einer Batteriebox mit einer Leiterplatte mit einer Steuerschaltung versehen ist, wobei die Batteriebox elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist,
 eine Dochtleitung, die an der Oberseite der Batteriebox angeordnet ist und sich durch die simulierte Wachsölschicht nach oben erstreckt, wobei ein Dochtdraht in der Dochtleitung angeordnet ist, wobei der Dochtdraht elektrisch durch die Dochtleitung mit der Leiterplatte verbunden ist,
 wobei die von der Leiterplatte gesteuerte Schaltung mit einer Boost-Schaltung mit einem Boost-Chip verbunden ist,
 wobei die Dochtleitung mit einer simulierten Brennschicht durch einen Verlängerungsabschnitt der simulierten Wachsölschicht beschichtet ist, wobei die äußere Oberfläche der simulierten Brennschicht Falten aufweist,
 einen Flammenkopf, der an der Oberseite der Dochtleitung angeordnet ist, wobei der Flammenkopf mit einem Leuchtkörper versehen ist, der elektrisch mit der Dochtleitung verbunden ist.
Patent DE-202022102640-U1 (DE)
Title: Wandmontierbares Garderobenleistensystem und Garderobenleiste hierfür
IPC: A47G25/06
Filed: 2022-05-13
Abstract: Wandmontierbare Garderobenleiste (1, 1.1, 1.2, 1.3) umfassend eine längserstreckte Profilleiste (2) mit einer U-förmigen und zu einer Vorderseite (20) hin offenen Längsnut (3), ein in der Längsnut (3) gehaltenes und zu der Vorderseite (20) hin offenes U-Profil (6) und einen in dem U-Profil (6) gehaltenen und zur Vorderseite hin (20) ausschwenkbaren Kleiderhaken (7), wobei der Kleiderhaken (7) einen ersten Schenkel (8) und einen gegenüber dem ersten Schenkel (8) winkelig orientierten zweiten Schenkel (9) aufweist und in einem Übergangsbereich (14), in dem die Schenkel (8, 9) ineinanderlaufen, eine Schwenklageröffnung (10) vorsieht, wobei durch die Schwenklageröffnung (10) ein in dem U-Profil (6) gehaltener Schwenklagernocken (15) hindurchgeführt ist, wobei die Schwenklageröffnung (10) einen Rastabschnitt (11) und einen sich daran anschließenden und gegenüber dem Rastabschnitt (11) umfangsmäßig aufgeweiteten Schwenkabschnitt (12) aufweist, wobei der Schwenklagernocken (15) in einer Einschwenkstellung des Kleiderhakens (7) formschlüssig in dem Rastabschnitt (11) der Schwenklageröffnung (10) gehalten ist derart, dass ein selbstständiges Verschwenken des Kleiderhakens (7) blockiert ist, und wobei der Schwenklagernocken (15) zum Verschwenken des Kleiderhakens (7) aus der Einschwenkstellung in eine Ausschwenkstellung und zurück in den Schwenkabschnitt (12) der Schwenklageröffnung (10) verbringbar ist.
Patent DE-202022104377-U1 (DE)
Title: Dampfumleitung für die Öffnung eines Deckels auf einem Kochgefäß
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-08-02
Abstract: Dampfumleitung (1) zum Aufsetzen auf eine Deckelöffnung (21) in einem Deckel (2), der auf einem Kochgefäß aufliegt, wobei die Dampfumleitung (1) aus einem Rohr (11) besteht, dessen erstes Ende mit der Deckelöffnung (21) verbindbar ist und dessen zweites Ende mit einer Düse (13) abgeschlossen ist, und an das erste Ende des Rohres (11) ein Auflagering (12) angesetzt ist, dessen Unterseite komplementär ist zu einem Randbereich (22) um die Deckelöffnung (21) herum, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an den Auflagering (12) und/oder an das Rohr (11) ein länglicher Handgriff (14) direkt oder mittelbar angesetzt ist, der in Verlängerung des Rohres (11) ausgerichtet ist, und
 - der Massenschwerpunkt der Dampfumleitung (1) sich in Bezug auf den Auflagering (12) senkrecht oberhalb des ersten Endes des Rohres (11) und damit im Betriebszustand oberhalb der Deckelöffnung (21) befindet, und
 - im Betriebszustand der Dampfumleitung (1) die Verbindung des Rohres (11) mit der Deckelöffnung (21) durch ein vollflächiges Aufdrücken des Auflagerings (12) auf den Randbereich (22) herstellbar ist.
Patent DE-202023101432-U1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem
IPC: H02J9/00
Filed: 2023-03-22
Abstract: Stromversorgungssystem, umfassend:
 einen Eingangsschaltkreis, der konfiguriert ist, um eine externe Stromversorgung zu steuern, um mindestens eine Last mit Strom zu versorgen; und
 mindestens eine unterbrechungsfreie Stromversorgungseinheit, wobei jede unterbrechungsfreie Stromversorgungseinheit zwei Trennschalter, mindestens zwei Sicherungsausschnitte und mindestens eine unterbrechungsfreie Stromversorgung umfasst, ein Eingangsende der mindestens einen unterbrechungsfreien Stromversorgung durch mindestens einen Sicherungsausschnitt und einen Trennschalter elektrisch mit dem Eingangsschaltkreis verbunden ist und ein Ausgangsende der mindestens einen unterbrechungsfreien Stromversorgung durch mindestens einen Sicherungsausschnitt und einen Trennschalter elektrisch mit der mindestens einen Last verbunden ist.
Patent DE-212016000262-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildgebung von Einzelmolekülen
IPC: H01J49/16
Filed: 2016-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Bildgebung von Einzelmolekülen, umfassend:a) eine Vakuumkammer, enthaltend ein Trägersubstrat mit einer Substratfläche mit einer Öffnung, wobei die Öffnung mit einer an der Substratfläche angebrachten Aufnahmeschicht bedeckt ist, wobei die Aufnahmeschicht für niederenergetische Elektronen mit einer kinetischen Energie von 5 bis 1'000 eV im wesentlichen durchlässig ist;b) Mittel zum Abscheiden von Einzelmolekülen auf der besagten Aufnahmeschicht mittels Elektrospray-Ionendeposition mit sanfter Landung, um eine mit Einzelmolekülen beladene Aufnahmeschicht zu bilden; undc) Mittel zum Erfassen eines Inline-Transmissionsmusters für niederenergetische Elektronen, welches die besagte mit Einzelmolekülen beschichtete Aufnahmeschicht aufweist.