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Patent DE-102016112620-A1 (DE)
Title: Gleisabstandhalter
Inventor: ROSENQUIST KATHRIN
IPC: E01B13/00
Filed: 2016-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleisabstandhalter zum Halten eines Gleises in einem vorbestimmten Abstand zu einem festen Bauwerk, insbesondere zu einem Bahnsteig, welcher Abstandhalter eine sich quer zum Gleis und im wesentlichen horizontal erstreckende Haltestange aufweist, die in der Länge verstellbar ist und die mit ihrer einen Seite am Bauwerk und mit ihrer anderen Seite an der Schiene gehalten ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Haltestange mit einer Klemme unter dem Schienenfuß gehalten ist, die seitlich neben der Haltestange angeordnet ist und deren Klemmbacken nach oben in Richtung auf den Schienenfuß weisen und gegeneinander bewegbar sind, um die Klemme und somit die Haltestange fest mit der Schiene zu verbinden.
Patent DE-102016113054-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Baukastensystem für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: REHLE STEFAN
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-07-15
Abstract: Großbrennkraftmaschine, mit einem Zylinderkurbelgehäuse (11), in dem eine Kurbelwelle (12) geführt ist; mit mindestens einer mehrere Zylinder (13) aufweisenden Zylinderbank (14), wobei jeder Zylinder einen Zylinderkopf (15) mit mindestens einem Einlassventil (16) für Ladeluft, mit mindestens einem Auslassventil (17) für Abgas und mit mindestens einem Injektor (18) für Kraftstoff aufweist; mit einem Ventiltrieb (22), der mindestens eine im Zylinderkurbelgehäuse (11) geführte Nockenwelle und eine mit der oder jeder Nockenwelle zusammenwirkenden Ventilsteuerung aufweist, die für jeden Zylinder eine Stoßstange (23) zur Betätigung des oder jedes Einlassventils (16) für Ladeluft des jeweiligen Zylinders und eine weitere Stoßstange (24) zur Betätigung des oder jedes Auslassventils (17) für Abgas des jeweiligen Zylinders aufweist. Der Ventiltrieb (22) ist derart in Baukastenbauform ausgeführt, dass unabhängig davon, ob die Zylinder unter Ausbildung einer Brennkraftmaschine in V-Bauweise oder in L-Bauweise angeordnet sind, der Ventiltrieb (22) in einer ersten Variante mindestens eine Nockwelle mit sowohl Einlassnocken als auch Auslassnocken oder in einer zweiten Variante mindestens eine Nockwelle mit ausschließlich Einlassnocken und mindestens eine Nockwelle mit ausschließlich Auslassnocken aufweist, und die Ventilsteuerung in einer ersten Variante für das oder jedes Einlassventil (16) und das oder jedes Auslassventil (17) eines jeden Zylinders jeweils ein mit der jeweiligen Stoßstange (23, 24) zusammenwirkendes Kipphebelsteuerungssystem, in einer zweiten Variante für das oder jedes Einlassventil und das oder jedes Auslassventil eines jeden Zylinders jeweils ein kipphebelloses, hydraulisches Steuerungssystem oder in einer dritten Variante für die Auslassventile ein Kipphebelsteuerungssystem und für die Einlassventile ein kipphebelloses, hydraulisches Steuerungssystem jeweils zur Übertragung der Stoßstangenbewegung auf die jeweiligen Ventile aufweist.
Patent DE-102016113075-A1 (DE)
Title: Gerät mit gemeinsamer Antenne für Sendeempfänger und RFID-Etikett
Inventor: ZHAO HONG
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Gerät enthält eine Antenne, einen Sendeempfänger, ein Radiofrequenzidentifikationsetikett (RFID-Etikett) und einen mit der Antenne verbundenen Nullvorspannungsschalter. Der Nullvorspannungsschalter hat einen ersten Pfad, der das RFID-Etikett mit der Antenne verbindet und das RFID-Etikett von dem Sendeempfänger trennt, wenn sich der Nullvorspannungsschalter in einem stromlosen Zustand befindet. Ein Verfahren umfasst das selektive Verbinden einer Antenne entweder mit einem Radiofrequenzidentifikationsetikett (RFID-Etikett) oder einer RFID-Abfrageeinrichtung mittels eines Nullvorspannungsschalters, wobei der Nullvorspannungsschalter einen ersten Pfad hat, der das RFID-Etikett mit der Antenne verbindet und das RFID-Etikett von der RFID-Abfrageeinrichtung trennt, wenn sich der Nullvorspannungsschalter in einem stromlosen Zustand befindet.
Patent DE-102016113962-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauelements
Inventor: RABENBAUER PASCAL
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein strahlungsemittierendes Bauelement (100) aufweisend einen strahlungsdurchlässigen Träger (10) mit einer ersten Schicht (1) aus einem ersten Material (3) und einer auf der ersten Schicht (1) angeordneten zweiten Schicht (2) mit einem zweiten Material (4), das vom ersten Material (3) verschieden ist, wobei das zweite Material (4) eine Glasmatrix (5) und darin eingebettet einen Füllstoff (6) umfasst, wobei der Füllstoff (6) den Wärmeausdehnungskoeffizienten der zweiten Schicht (WAK2) anpasst, so dass sich die Wärmeausdehnungskoeffizienten der ersten und zweiten Schicht (WAK1, WAK2) um höchstens 20 % voneinander unterscheiden, und wobei der Füllstoff (6) zur Streuung von Strahlung eingerichtet ist.
Patent DE-102016115342-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem medizinischen Bekleidungsoberteil und einem medizinischen Bekleidungsunterteil
Inventor: GROSSMANN DAVID
IPC: A41D13/12
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (300) umfassend ein medizinisches Bekleidungsoberteil (10) mit einer ersten äußeren Sichtseite (74) und ein medizinisches Beinbekleidungsunterteil (200) mit einer zweiten äußeren Sichtseite (75), wobei das Bekleidungsoberteil einen Hauptteil (12) und daran anschließende Ärmel aufweist, und wobei das Beinbekleidungsunterteil (200) einen Rumpfteil (202) und daran anschließende Hosenbeine (204) aufweist, wobei jeder Ärmel ein Halbärmeln (14) ist und wobei die Halbärmel (14) ein äußeres Ärmelelement (16) und ein inneres Ärmelelement (22) aufweisen, und wobei das innere Ärmelelement (22) einen ersten gerafften Bereich (33) aufweist, und wobei die Hosenbeine (204) ein äußeres Hosenbeinelement (206) und ein inneres Hosenbeinelement (212) aufweisen, und wobei das innere Hosenbeinelement (212) einen zweiten gerafften Bereich (233) aufweist, und wobei weder der erste geraffte Bereich (33) auf der ersten Sichtseite (74) noch der zweite geraffte Bereich (233) auf der zweiten Sichtseite (75) visuell erkennbar ist.
Patent DE-102016115715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren eines Benutzers gegenüber einer Sicherheitseinrichtung
Inventor: BRUDEREK TIMO
IPC: G06F21/32
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren eines Benutzers gegenüber einer Sicherheitseinrichtung. Hierbei wird ein erstes Muster auf einem zur drahtlosen Datenübertragung geeigneten Authentifizierungsgerät (13, 14, 15, 16) bereitgestellt. Die Sicherheitseinrichtung 10 sucht über eine drahtlose Datenverbindung nach Authentifizierungsgeräten (13, 14, 15, 16). Es werden alle ersten Muster aller gefundenen Authentifizierungsgeräte (13, 14, 15, 16) in einem Speicher der Sicherheitseinrichtung (10) über die drahtlose Datenverbindung geladen. Eine Erfassungsvorrichtung (11) der Sicherheitseinrichtung erfasst ein zweites Muster. Das erfasste zweite Muster wird mit den geladenen ersten Mustern abgeglichen. Der Benutzer wird positiv authentifiziert, wenn das erfasste zweite Muster mit einem der geladenen ersten Muster übereinstimmt.
Patent DE-102016116573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Regelstellgrößen von einem Regler, insbesondere einem Windparkregler eines Windparks, an Einheiten sowie eine zu regelnde Einheit und einen Regler
Inventor: GIERTZ HELGE
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Regelstellgrößen (78) von einem Windparkregler (10) eines Windparks (112) an Einheiten (100), insbesondere mit mindestens einer Windenergieanlage (100) und/oder mindestens einem Energiespeicher, des Windparks (112), umfassend die Schritte: Ermitteln (58) eines ersten Regelstellgrößenanteils (26), Ermitteln (66) eines zweiten Regelstellgrößenanteils (44) mit dem Windparkregler (10), Ausgeben (60) des ersten Regelstellgrößenanteils (26) in einem ersten Datenpaket (64), Ausgeben (68) des zweiten Regelstellgrößenanteils (44) in einem zweiten Datenpaket (70), Empfangen (62) des ersten Datenpakets (64) mit dem ersten Regelstellgrößenanteil (26) von einer ersten Einheit (100), Empfangen (72) des zweiten Datenpakets (70) mit dem zweiten Regelstellgrößenanteil (44) von einer ersten Einheit (100) und Bilden (76) einer Regelstellgröße (78) aus dem ersten Regelstellgrößenanteil (26) und dem zweiten Regelstellgrößenanteil (44) in der ersten Einheit (100), wobei das erste Datenpaket (64) eine Empfängeradresse aufweist, die der ersten Einheit und mindestens einer weiteren Einheit zugewiesen ist und das zweite Datenpaket (70) eine Empfängeradresse aufweist, die mindestens der ersten Einheit (100) zugewiesen ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Windparkregler (10), eine Windenergieanlage (100) sowie einen Windpark (112) zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102016116804-A1 (DE)
Title: Membrantrockner und Verfahren zur Trocknung von Druckluft für ein schienengebundenes Fahrzeug
Inventor: MERKEL THOMAS
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Membrantrockner (1) und auf ein Verfahren zur Trocknung von Druckluft für ein schienengebundenes Fahrzeug. Ein Feuchtigkeitssensor (6), der in einem Luftauslass (4) angeordnet ist, erfasst eine Feuchte einer Auslassdruckluft, ein Stellglied (7) stellt eine Durchsatzrate einer Spülluft im Spülkanal (5) ein; und eine Steuereinrichtung (8) steuert das Stellglied (7) auf der Grundlage der von dem Feuchtigkeitssensor (6) erfassten Feuchte der Auslassdruckluft.
Patent DE-102016117218-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: HAEFNER HARTMUT
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung, bei der in einem zwischen axialen Endbereichen der Nabe liegenden mittleren Bereich die Nabe einen nach innen weisenden Absatz und die Welle einen nach außen weisenden Absatz aufweist, wobei jeder Absatz eine Anordnung von Vertiefungen aufweist dergestalt, dass je eine Vertiefung des Absatzes der Welle und eine Vertiefung des Absatzes der Nabe gemeinsam einen in einer Axialrichtung der Welle verlaufenden Hohlraum umschließen, und in den Hohlräumen Übertragungselemente angeordnet sind.
Patent DE-102016117320-A1 (DE)
Title: Fahrbare Trageinheit
Inventor: FRÖHLICH CHRISTOPH
IPC: G12B9/08
Filed: 2016-09-14
Abstract: Offenbart ist eine Trageinheit mit oder für einen Laserscanner.
Patent DE-102016119490-A1 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung
Inventor: SIMMS ANDREW JOSHUA
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Es wird eine Sitzschienenanordnung angegeben, die ein erstes Schienenelement und eine Folge von Verriegelungsmerkmalen sowie ein zweites Schienenelement aufweist, das verschiebbar auf dem ersten Schienenelement aufgenommen ist. Die Sitzschienenanordnung kann auch einen Verriegelungsmechanismus aufweisen, der Sperrklinken aufweist, die zwischen einem verriegelten Zustand im Eingriff mit den Verriegelungsmerkmalen zur Begrenzung einer relativen Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Schienenelement und zwischen einem entriegelten Zustand bewegbar ist, in der eine Freigabe von den Verriegelungsmerkmalen erfolgt, um eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Schienenelement zu erlauben. Die Sperrklinken können jeweils Verriegelungselemente aufweisen, die innerhalb von zugeordneten einer Folge von Verriegelungsmerkmalen im verriegelten Zustand derart aufgenommen sind, dass die Verriegelungselemente eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Schienenelement in zwei Richtungen verhindern, wenn die Sperrklinken in dem verriegelten Zustand sind.
Patent DE-102016121494-A1 (DE)
Title: Stator mit einem Dichtungselement und Motor
Inventor: KOBAYASHI KOUJI
IPC: H02K5/10
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein Stator weist einen ersten Statorteil, einen zweiten Statorteil und ein ringförmiges Dichtungselement auf. Das ringförmige Dichtungselement ist mit mehreren Vorsprüngen versehen, die sich radial nach außen erstrecken. Ein Nutteil entsprechend dem ringförmigen Dichtungselement und mehrere ausgesparte Teile, welche den mehreren Vorsprüngen des ringförmigen Dichtungselements entsprechen und welche mit dem Nutteil zu verbinden sind, sind in mindestens einem des ersten Statorteils und des zweiten Statorteils gebildet.
Patent DE-102016125177-A1 (DE)
Title: Elektrode-Separator-Element mit einer keramischen Separatorschicht
Inventor: HAMBITZER GüNTHER
IPC: H01M50/434
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Elektrode-Separator-Element für elektrochemische Batteriezellen umfassend eine starre Elektrode (4, 5), die eine aktive Masse umfasst, und eine keramische Separatorschicht (6). Das Elektrode-Separator-Element zeichnet sich dadurch aus, dass die Oberfläche des Elektrode-Separator-Elements eine Oberflächengüte aufweist, die eine Rissbildung in der Separatorschicht (6) bei einem Stapeln des Elektrode-Separator-Elements oder einem Zusammenfügen zu einem Stapel verhindert.
Patent DE-102016203633-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-03-07
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (100), insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (112) und einen um die Drehachse (112) drehbaren Pendelmasseträger, wobei die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete erste Pendelmasse (104) und wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (102) verlagerbar angeordnete zweite Pendelmasse (108) aufweist, wobei die wenigstens eine erste Pendelmasse (104) und die wenigstens eine zweite Pendelmasse (108) zum Tilgen unterschiedlicher Schwingungen abgestimmt sind, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung (100) aufweist.
Patent DE-102016206788-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug zum Einfüllen eines Kraftstoffes und eines Reduktionsmittels
Inventor: GROSSMANN STEPHAN
IPC: B67D7/12
Filed: 2016-04-21
Abstract: Anordnung für ein Fahrzeug zum Einfüllen eines Kraftstoffes und eines Reduktionsmittels, umfassend eine erste Fluidstrecke zum Führen des Kraftstoffs in einen Kraftstofftank, eine zweite Fluidstrecke zum Führen des Reduktionsmittels in einen Reduktionsmitteltank, und einen gemeinsamen Einfüllstutzen, ausgebildet zur Anordnung in einem Tankeinfülltopf des Fahrzeuges, mit einem ersten Abschnitt der in die erste Fluidstrecke führt und einem zweiten Abschnitt der in die zweite Fluidstrecke führt, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt in den gemeinsamen Einfüllstutzen integriert sind.
Patent DE-102016207365-A1 (DE)
Title: Wasserabweisende Beschichtung einer Fahrzeugscheibe
Inventor: GEUECKE THEO
IPC: B60S1/46
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird ein System zum Auftragen einer wasserabweisenden Beschichtung auf einer Scheibe eines Fahrzeugs bereitgestellt, bei dem eine hydrophobe Flüssigkeit über eine mit einem Scheibenwischer assoziierte Leitung auf die Scheibe aufgebracht und durch die Bewegung des Scheibenwischers auf der Scheibe verteilt werden kann. Weiterhin wird ein Verfahren zum Auftragen einer wasserabweisenden Beschichtung auf einer Scheibe eines Fahrzeugs bereitgestellt.
Patent DE-102016213622-A1 (DE)
Title: Freilauf mit axial versetzten Klemmrollen
Inventor: NIKOLOV SLAVCHO
IPC: F16D41/06
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmrollenfreilauf (1) aufweisend einen Eingang (2), einen Ausgang (3), einen Käfig (4), der eine Rotationsachse (A) umfasst und an dem mindestens eine Klemmrolle (5) verschiebbar aufgenommen ist, wobei die mindestens eine Klemmrolle (5) im gekoppelten Zustand den Eingang (2) mit dem Ausgang (3) über einen Reibschluss verbindet, wobei ein Drehmoment vom Eingang (2) auf den Ausgang (3) entlang einer Stütz-breite (S), welche in Richtung der Rotationsachse (A) orientiert ist, übertragen wird, wobei die mindestens eine Klemmrolle (5) im entkoppelten Zustand den Eingang (2) vom Ausgang (3) löst, und wobei die mindestens eine Klemmrolle (5) in Richtung der Rotationsachse (A) eine Klemm-rollenlänge (L) aufweist, die kleiner ausgebildet ist als die Stützbreite (S).
Patent DE-102016214425-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: HAUG STEFAN
IPC: F04B1/32
Filed: 2016-08-04
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, wobei zwischen einem Gleitlager und einer Schwenkwiege ein hydrostatisches Entlastungsdruckfeld ausbildbar ist.
Patent DE-102016214511-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontpartie-Lufteinlassstruktur
Inventor: KUNIMASA TAKAYUKI
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-08-05
Abstract: Eine Fahrzeugfrontpartie-Lufteinlassstruktur eines mit einem Kühlerträger ausgestatteten Fahrzeugs weist auf: einen Kühlergrill; ein Innenblech; eine Kühlerträgerabdeckung, die zwischen einem oberen Endabschnitt des Kühlerträgers und dem Innenblech angeordnet ist; und einen Lufteinlasskanal, der Luft in Richtung eines Motors führt. Die Kühlerträgerabdeckung weist einen Lüftungsabschnitt, der vom Kühlergrill her einströmende Luft zwischen die Kühlerträgerabdeckung und das Innenblech strömen lässt, und eine Luftführungsöffnung, die den Luftstrom in Richtung Fahrzeugheckseite führt. Der Lüftungsabschnitt hat eine Vielzahl von oberen Stäben und eine Vielzahl von unteren Stäben, die sich jeweils in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken. Die oberen Stäbe sind abwechselnd mit Schlitzen in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet, während die unteren Stäbe unterhalb der Schlitze angeordnet sind.
Patent DE-102016216679-A1 (DE)
Title: Erkennen der Bediener-Absicht nach Durchführung eines Parkvorgangs bei einem von außerhalb eines Fahrzeugs bedienbaren Parkassistenzsystem
Inventor: JURTHE STEFAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, welches ein von außerhalb des Fahrzeugs von einer Bedienperson bedienbares Parkassistenzsystem umfasst. Das Parkassistenzsystem ist eingerichtet, nach Durchführung eines über das Parkassistenzsystem ausgeführten Parkvorgangs zu erkennen, welche der beiden Bediener-Absichten nach dem Parkvorgang vorliegt, nämlich, ob die Bedien-Person das Fahrzeug abstellen möchte oder stattdessen im Fahrzeug-Innenraum weiterfahren möchte. Sofern erkannt wurde, dass die Bediener-Absicht vorliegt, das Fahrzeug abzustellen, wird ein Abstell-Prozess zum Abstellen des Fahrzeugs ausgelöst. Sofern hingegen erkannt wurde, dass die Bediener-Absicht vorliegt, nach dem Parkvorgang im Fahrzeug-Innenraum weiterzufahren, wird dieser Abstell-Prozess nicht ausgelöst. Es werden beispielweise dann nur eine Teilmenge von Schritten des Abstell-Prozesses durchgeführt (beispielsweise wird lediglich die Parksperre eingelegt) oder überhaupt keine Schritte des Abstell-Prozesses durchgeführt.
Patent DE-102016218868-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinheit mit strukturiertem Ableiterblech und Verfahren zum Strukturieren eines Ableiterblechs einer elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: LANGER MAURICE
IPC: H01M50/562
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Energiespeichereinheit 1 mit strukturiertem Ableiterblech 2 und ein Verfahren zum Strukturieren einer Oberfläche 4 einer Schutzschicht 3 des Ableiterblechs 2 der elektrischen Energiespeichereinheit 1 mit mindestens zwei Elektroden, wobei mindestens eine der Elektroden mit einem Ableiterblech 2 verbunden ist, bei dem auf und/oder in die Oberfläche 4 mittels Laserinterferenzstrukturierung eine Tiefenstruktur 5 durch einen Werkstoffabtrag und bzw. oder eine Werkstoffumschmelzung derart ausgebildet wird, dass eine Tiefe der Tiefenstruktur 5 geringer als eine Dicke der Schutzschicht 3 ist. Gleichzeitig wird die Tiefenstruktur 5 mit einem Kennzeichnungselement 8 versehen und/oder die Tiefenstruktur als Kennzeichnungselement 8 ausgebildet, das durch auftreffende elektromagnetische Strahlung aus einem Wellenlängenbereich ultravioletten Lichts, sichtbaren Lichts und/oder infraroten Lichts auslesbar wird.
Patent DE-102016221191-A1 (DE)
Title: Reaktives Material umfassende Abgabeeinheit zur programmierbaren diskreten Abgabe eines Stoffs
Inventor: DANG BING
IPC: B81B1/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine digitale biomedizinische Einheit umfasst ein Substrat, welches einen Hohlraum bildet, eine Versiegelung, welche um den Hohlraum herum ausgebildet ist, eine Abdeckung, welche durch die Versiegelung mit dem Substrat verbunden ist, eine reaktive Metallstruktur, welche eine Mehrzahl von Metallschichten aufweist, wobei die reaktive Metallstruktur eine Komponente des Substrats und/oder der Abdeckung ist, eine Metallspur, welche so konfiguriert ist, dass sie eine von selbst fortschreitende Reaktion zwischen der Mehrzahl von Metallschichten der reaktiven Metallstruktur auslöst und Inhalte des Hohlraums freisetzt, und eine Stromversorgung, welche so konfiguriert ist, dass sie einen elektrischen Strom auf die Metallspur anwendet.
Patent DE-102016224162-A1 (DE)
Title: Head-Up-Display
Inventor: SPIEGEL WOLFF VON
IPC: G02B30/26
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Head-Up-Display für ein Fahrzeug. Es weist eine Anzeigeeinheit (1), Ablenkmittel (2), die eine Vielzahl von Mikrolinsen (21) aufweisen, und Bilderzeugungsmittel (4) auf. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bilderzeugungsmittel (4) dazu ausgebildet sind, eine Vielzahl von Elementarbildern (12, 121-129) zu erzeugen, die je einer Mikrolinse (21,211-213) zugeordnet sind.
Patent DE-102016224256-A1 (DE)
Title: Telefonie-Steuergerät, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betreiben eines Mobilfunk-Moduls für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KAINDL MARKUS
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Es werden ein Telefonie-Steuergerät, ein Fortbewegungsmittel und ein Verfahren zum Schützen eines Mobilfunk-Moduls eines Telefonie-Steuergerätes für das Fortbewegungsmittel gegen eine unautorisierte Datenverbindung vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen eines vordefinierten Deaktivierungsbefehls über eine Drahtlosschnittstelle mittels des Telefonie-Steuergerätes und im Ansprechen darauf Deaktivieren des Mobilfunk-Moduls.
Patent DE-102016224778-A1 (DE)
Title: Verfahren, Gerät und Computer-System zum Bereitstellen eines Gerichts
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: G06Q50/10
Filed: 2016-12-13
Abstract: Zum Bereitstellen eines Gerichts werden in einem mobilen Gerät (17, 18) Daten erfasst, die kennzeichnend für einen Bedarf für ein Gericht, für die Art des Gerichts, den Zeitpunkt der Bereitstellung des Gerichts und/oder einen Ort der Bereitstellung des Gerichts sind. Die Daten werden zu einem Computer (6, 7, 11, 14, 16) gesandt. Mittels des Computers (6, 7, 11, 14, 16), anhand der Daten und zumindest einer Datenbank werden weitere Daten erzeugt, mittels derer die Bereitstellung des Gerichts zumindest teilweise automatisch gesteuert wird.
Patent DE-102016225330-A1 (DE)
Title: Sammelschienenmodul und Herstellungsverfahren eines Sammelschienenmoduls
Inventor: GOTOH TAKUTO
IPC: H01M50/51
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein Sammelschienenmodul beinhaltet eine Vielzahl von Sammelschienen, die eine Vielzahl von Einheitszellen einer von den Einheitszellen gebildeten Batteriebaugruppe herstellt, eine Vielzahl von Elektrodrähten, die mit Oberflächen von den Sammelschienen verschweißt werden, und eine Elektrodrahtführung, die aus isolierendem Harz gemacht ist und Sammelschienenaufnahmeabschnitte beinhaltet, die nebeneinander in einer Anordnungsrichtung der Einheitszellen vorgesehen sind, worin jeder von den Sammelschienenaufnahmeabschnitten einen Öffnungsabschnitt beinhaltet, der gestaltet ist, entgegengesetzt zu einer hinteren Oberfläche von einer Entsprechenden der Sammelschienen zu sein, in Übereinstimmung mit einem Verbindungsabschnitt mit einem Leiter von einem Entsprechenden der Elektrodrähte, und einen Elektrodrahtspitzenhalteabschnitt, der die Nähe eines Schweißabschnitts des Leiters hält.