baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125826-A1 (DE)
Title: Nachrichtenauthentifizierung über controller area network
Inventor: LAWLIS JAMES MARTIN
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Verfahren und Gerät zur Nachrichtenauthentifizierung über ein Controller-Area-Network werden offenbart. Ein offenbartes beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet einen Datenbus und eine erste Steuereinheit, die kommunikativ an den Datenbus gekoppelt ist. Die beispielhafte erste Steuereinheit erstellt durch (a) Berechnen eines Nachrichtenauthentifizierungscodes, (b) Verkürzen des Nachrichtenauthentifizierungscodes, (c) Verkürzen eines Aktualitätswerts, der zum Erstellen des Nachrichtenauthentifizierungscodes verwendet wird, und (d) Platzieren von Abschnitten des verkürzten Nachrichtenauthentifizierungscodes und des verkürzten Aktualitätswerts in getrennten Abschnitten einer sicheren Nachricht die sichere Nachricht.
Patent DE-102017128491-A1 (DE)
Title: Mikrotom und Verfahren zum Positionieren eines Mikrotomobjektkopfes
Inventor: HEINRICH MARK-OLIVER
IPC: G01N1/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikrotom mit einem Schneidemesser und einem relativ zu dem Schneidemesser bewegbaren Objektkopf (5), einem elektrischen Antrieb (16) zum motorisierten Bewegen des Objektkopfes (5), einem Sensor (21) zum Erfassen der Anwesenheit des Objektkopfes (5) an einer Soll-Position (z1) und einer Steuereinrichtung (18) zum Ansteuern des elektrischen Antriebs (16) und zum Verarbeiten von Signalen des Sensors (21), wobei die Steuereinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, den elektrischen Antrieb (16) zum Bewegen des Objektkopfes (5) und zum Anhalten des Objektkopfes (5) in Reaktion auf ein Erfassen der Anwesenheit des Objektkopfes (5) an der Soll-Position (z1) anzusteuern.
Patent DE-102017131083-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Aufzeichnung und Visualisierung einer 3D-Szene in Echtzeit
Inventor: BLOCHER KARL-LUDWIG
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Aufzeichnung und Visualisierung einer 3D-Szene in Echtzeit. Das System umfasst eine Anzeigevorrichtung, die mindestens einen Teil der 3D-Szene basierend auf Anzeigeinformationen visualisieren kann. Das System umfasst ferner eine Verarbeitungseinheit, die Aufzeichnungsinformationen empfangen, ein 3D-Modell basierend auf den Aufzeichnungsinformationen konstruieren und unter Verwendung des Modells Anzeigeinformationen erzeugen und an die Anzeigevorrichtung senden kann. Das System umfasst ferner eine bewegliche Aufzeichnungsvorrichtung, die Informationen über den mindestens einen Teil der 3D-Szene erfassen bzw. aufzeichnen sowie an die Verarbeitungseinheit senden kann.
Patent DE-102017200160-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines abgestellten Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60R25/30
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines abgestellten Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:- Überwachen eines Kraftfahrzeuginnenraums des Kraftfahrzeugs und/oder eines Kraftfahrzeugumfelds des Kraftfahrzeugs mittels einer Überwachungsinfrastruktur, die einer bezogen auf das abgestellte Kraftfahrzeug externen Infrastruktur zugeordnet ist,- Überwachen des Kraftfahrzeuginnenraums des Kraftfahrzeugs und/oder des Kraftfahrzeugumfelds des Kraftfahrzeugs mittels eines oder mehrerer kraftfahrzeuginterner Sensoren,- Senden von auf beiden Überwachungen basierenden Überwachungsdaten über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk an ein mobiles Endgerät,- ansprechend auf einen Empfang eines von dem mobilen Endgerät über das drahtlose Kommunikationsnetzwerk gesendeten Steuerungsbefehls zum Steuern von einer oder von mehreren Kraftfahrzeugkomponenten des Kraftfahrzeugs und/oder zum Steuern von einer oder von mehreren Infrastrukturkomponenten der externen Infrastruktur Steuern der einen oder der mehreren entsprechenden Komponenten in Abhängigkeit von dem Steuerungsbefehl.Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, eine Infrastruktur sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017201065-A1 (DE)
Title: Rektalkatheter-Kunststoffbauteil für eine Rektalkatheter-Baugruppe sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Rektalkatheter-Kunststoffbauteils
Inventor: GLÄSEL BJÖRN
IPC: A61M25/16
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Rektalkatheter-Kunststoffbauteil (1) ist Bestandteil einer Rektalkatheter-Baugruppe. Das Kunststoffbauteil (1) hat einen zylindrischen Grundkörper (2) mit einer äußeren Mantelwand. Ein Konnektor-Bauteilende (3) dient zum Anschluss eines Peripherie-Schlauches. Ein freies Bauteilende (4) dient zum rektalen Einführen. Mindestens ein längs des Grundkörpers (2) verlaufendes Medienlumen (5) ist angeordnet zwischen mindestens einem Medien-Konnektorport (6) und mindestens einer Medienöffnung (7). Der Medien-Konnektorport (6) ist am Konnektor-Bauteilende (3) und die Medienöffnung (7) ist im freien Bauteilende (4) ausgeführt. Ein weiteres längs des Grundkörpers (2) verlaufendes Ballon-Befülllumen (8) verläuft zwischen einem Befüll-Konnektorport (9) und einer Ballon-Befüllöffnung (10). Der Befüll-Konnektorport (9) ist am Konnektor-Bauteilende (3) und die Ballon-Befüllöffnung (10) ist in einem Ballon-Anschluss-Bereich des Kunststoffbauteils (1) zum Anschluss einer Ballon-Manchette ausgeführt. Das Kunststoffbauteil (1) ist einstückig ausgeführt. Es resultiert ein Rektalkatheter-Kunststoffbauteil für eine kostengünstiger gestaltete Rektalkatheter-Baugruppe.
Patent DE-102017204531-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Fixierung einer Batteriezelle und/oder eines Zellpakets sowie Batteriegehäuse mit zumindest einer derartigen Anordnung
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M50/264
Filed: 2017-03-17
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur Fixierung zumindest einer Batteriezelle (4) und/oder zumindest eines Zellpaketes (1) aus zwei oder mehr Batteriezellen (4) an einer dieselbe/n aufnehmenden Grundplatte (5), wobei der Grundplatte (5) wenigstens ein Fixierungsmittel aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Fixierungsmittel durch ein separates Klemmprofil (6) gebildet ist, welches durch zumindest abschnittsweise flexible Ausbildung desselben unter Vorspannung zum einen an der zumindest einer Batteriezelle (4) und/oder dem zumindest einen Zellpaket (1) und zum anderen unmittelbar oder mittelbar über ein Zwischenelement (7) an einem an der Grundplatte (5) festgelegten oder durch die Grundplatte (5) einstückig ausgebildeten Strukturteil (8) flächig abgestützt ist.
Patent DE-102017208452-A1 (DE)
Title: Komponente, die zum Führen und/oder Speichern von zumindest einem Fluid und insbesondere für eine Brennstoffeinspritzanlage dient, Brennstoffeinspritzanlage und Verfahren zur Herstellung einer Komponente
Inventor: SCHUETT THORSTEN
IPC: B23K31/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Komponente (2), die zum Führen und/oder Speichern von zumindest einem Fluid und insbesondere für eine Brennstoffeinspritzanlage (1) dient, umfasst einen ersten Körper (8) und zumindest einen zweiten Körper (18), wobei zumindest der erste Körper (8) einen Innenraum (13) umgibt, wobei das Fluid im Betrieb durch den Innenraum (13) geführt und/oder in dem Innenraum (13) gespeichert wird und wobei zumindest der erste Körper (8) aus einem nicht rostenden Stahl gebildet ist. Hierbei ist zumindest der erste Körper (8) mit einem thermochemischen Behandlungsverfahren zur Eindiffusion von Stickstoff in den ersten Körper (8) behandelt ist. Ferner sind der erste Körper (8) und der zweite Körper (18) durch einen Lötprozess miteinander verbunden, wobei der Lötprozess so durchgeführt ist, dass eine Bildung von Chromnitriden zumindest in dem ersten Körper (8) reduziert ist.
Patent DE-102017211303-A1 (DE)
Title: Wärmespeicheranordnung für eine Fahrzeugbatterie und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: H01M10/663
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmespeicheranordnung (100) zur Nutzung von Motorabwärme zum Vorwärmen einer Batterie (310), insbesondere einer Traktionsbatterie eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeugs, mit einem ersten Kühlkreislauf (200), der wenigstens einen Abwärme erzeugenden Antriebsmotor (210), insbesondere einen Verbrennungsmotor, wobei die Abwärme mittels eines ersten Kühlmittels abgeführt wird, einen Wärmespeicher (230) zur Speicherung der im ersten Kühlmittel enthaltenen Abwärme, einen ersten Kühler (220) zum Abgeben der im ersten Kühlmittel enthaltenen Abwärme an die Umgebung aufweist. Die Wärmespeicheranordnung (100) weist einen zweiten Kühlkreislauf (300) auf, der wenigstens eine Batterie (310), zur Speicherung elektrischer Energie zur Speisung eines Elektromotors, wobei die Batterie (310) mittels eines zweiten Kühlmittels gekühlt wird und einen zweiten Kühler (320) zur Abgabe von im zweiten Kühlmittel enthaltener Wärme an die Umgebung, aufweist. Der erste Kühlkreislauf (200) ist mit dem zweiten Kühlkreislauf (300) fluidisch gekoppelt, wobei die im Wärmespeicher (230) gespeicherte Abwärme mittels des ersten Kühlmittels zum Vorwärmen der Batterie (310) nutzbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmespeicheranordnung.
Patent DE-102017213479-A1 (DE)
Title: Computertomographische Aufnahme mit verschiedenen Energieschwellensätzen
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (S) zur Aufnahme eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts (39) mit einem Computertomographiesystem (31) aufweisend einen energieselektiven Röntgendetektor mit mittels eines Energieschwellensatzes (E1, E2) einstellbaren Anzahl von Energieschwellwerten. Das Verfahren (S) weist die Schritte des ersten Aufnehmens (S1) von ersten Projektionsmessdaten (P1) mit einem ersten Energieschwellensatz (E1), des Einstellens (S2) eines von dem ersten Energieschwellensatz (E1) verschiedenen zweiten Energieschwellensatzes (E2) basierend auf einem zeitlich veränderlichen Parameter, und des zweiten Aufnehmens (S3) von den ersten Projektionsmessdaten (P1) verschiedenen zweiten Projektionsmessdaten (P2) mit dem zweiten Energieschwellensatz (E2) auf.
Patent DE-102017217498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Herstellen von beschichteten Prills oder Granulaten sowie damit erhaltene Prills sowie Verwendung
Inventor: MAKHYNYA YEVGENY
IPC: C05G3/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von mit wenigstens einer biologisch abbaubaren Polymer-Schicht (1.3, 1.5), insbesondere PLA-Schicht beschichteten Prills (1), insbesondere Düngemittel-Prills, wobei die wenigstens eine abbaubare Polymer-Schicht auf ein Trägermaterial (1.1) des jeweiligen Prills aufgebracht wird, wobei die Prills (1) zunächst in einem Trommelcoating-Beschichtungsschritt mit wenigstens einer ersten abbaubaren Schicht (1.3) auf das Trägermaterial (1.1) beschichtet werden, insbesondere in einem Trommelcoater (13) bei relativem Unterdruck, und daraufhin in einem Wirbelcoating-Beschichtungsschritt mit wenigstens einer zweiten abbaubaren Schicht (1.5) über die erste Schicht beschichtet werden, insbesondere in einem Wirbelschichtcoater (15) bei relativem Überdruck. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Herstellen von beschichteten Prills sowie damit erhaltene Prills.
Patent DE-102017221377-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Zeitprogramms eines Heizsystems und/oder eines Zeitprogramms eines Systems zur Hausautomation
Inventor: DRAGT JORICK
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Einstellen eines Zeitprogramms (12) eines Heizsystems (14) und/oder eines Zeitprogramms (12) eines Systems zur Hausautomation - beispielsweise eines Smart Home Systems - durch eine Vorhersage einer erwarteten Ankunftszeit (24) und eines erwarteten Zielorts in Abhängigkeit von einem nächsten Zwischenziel, insbesondere mittels eines mobilen Rechengeräts.Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm, welches dazu eingerichtet ist, alle Schritte eines Verfahrens (10) gemäß der vorliegenden Erfindung auszuführen, ein maschinenlesbares Speichermedium, auf dem das Computerprogramm gemäß der vorliegenden Erfindung gespeichert ist, sowie ein mobiles Rechengerät, insbesondere Smartphone (18), mit einem Sender zum Senden von Daten an ein Heizsystem (14) und/oder an ein System zur Hausautomation - beispielsweise ein Mobilfunkmoden (50), wobei das mobile Rechengerät durch eine entsprechende integrierte Schaltung und/oder ein auf einem Speicher gespeichertes Computerprogramm gemäß der vorliegenden Erfindung dazu eingerichtet ist, ein Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung auszuführen.
Patent DE-102017221842-A1 (DE)
Title: Drahtverbinder und Kolbenanordnung für diese enthaltenden Dämpfer
Inventor: HWANG MYEONG SU
IPC: H01R13/62
Filed: 2017-12-04
Abstract: Eine Kolbenanordnung für einen Dämpfer enthält: einen Kolbenkopf; eine Kolbenstange mit einem mit dem Kolbenkopf verbundenen Ende, die einen inneren Raum bildet und ein anderes Ende hat, in welchem eine mit dem inneren Raum verbundene Öffnung gebildet ist; einen Draht mit einem mit einer an dem Kolbenkopf befestigten elektrischen Vorrichtung verbundenen Ende, der sich durch den inneren Raum der Kolbenstange erstreckt; und einen Verbinder, der an dem anderen Ende der Kolbenstange angeordnet und mit dem anderen Ende des Drahts verbunden ist. Der Verbinder enthält ein Fassungsteil, das drehbar in der Öffnung an dem anderen Ende der Kolbenstange angeordnet ist, und ein Steckerteil, das durch die Öffnung des anderen Endes der Kolbenstange in die Fassung eingesetzt ist. Eine Selbstausrichtungsstruktur ist in dem Fassungsteil und dem Steckerteil angeordnet und konfiguriert zum Drehen des Fassungsteils derart, dass das Fassungsteil in einer vorbestimmten Orientierung bezogen auf das Steckerteil ausgerichtet wird, wenn das Steckerteil in das Fassungsteil eingesetzt wird.
Patent DE-102018001956-A1 (DE)
Title: Automatisches 2D-Kugelventil zur Heisswassernutzung für Waschmaschinen
Inventor: SCHOTT TORSTEN
IPC: F16K31/04
Filed: 2018-03-09
Abstract: Automatisches 2D-Kugelventil zur Heisswassernutzung für Waschmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohrkreuz (1) an der Schnittstelle eine in Dichtungen gefasste Kugel (2) aufweist.
Patent DE-102018005265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte
Inventor: HOLZHAUER ANTON
IPC: F28F3/04
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte an, die aus einem Material mit sehr guter Wärmeleitfähigkeit, wie Kupfer, Aluminium, deren Legierungen oder dergleichen besteht. Die Kühlplatte hat etwa senkrecht über eine Grundfläche vorstehende Pins auf einer vom Kühlmittel überstrichenen Wirkfläche. Die Pins sind von einem im wesentlichen radial verlaufenden, funktionsnotwendigen, ebenen Umfangsrand umgeben. Die Kühlplatte wird in einem Werkzeug mittels Umformen eines Werkstücks hergestellt. Hierzu wird als Werkstück, wie ein Flachmaterialzuschnitt, mit einheitlicher Materialdicke exakt zentriert in das Werkzeug eingelegt. Das Werkzeug umfasst wenigstens einen Außenstempel bzw. Umfangsrandstempel zur Erzeugung des im wesentlichen ebenen Umfangsrands und einen mit den Pinausformöffnungen im Werkzeug zusammenarbeitenden Innenstempel zur Erzeugung der Pins. Bei durch den Innenstempel niedergehaltenem Werkstück wird durch Pressen mittels des Außenstempels der Umfangsrand mit verminderter Materialdicke ausgeformt. Bei niedergehaltenem Außenstempel werden mittels des Innenstempels durch Pressen die Pins im Zusammenwirken mit den Pinausformöffnungen des Werkzeugs ausgeformt.
Patent DE-102018007982-A1 (DE)
Title: Bohrschablone für ein dentales Implantat
Inventor: LÖB ANDREAS
IPC: A61C13/38
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrschablone zur Durchführung einer Implantatbohrung für ein dentales Implantat, mit einer Durchgangsöffnung und zumindest einem Durchbruch, wobei die Bohrschablone zur Auflage bzw. Anlage an einen Kiefer, Gaumen und/oder einen oder mehrere Zähne vorgesehen ist bzw. anlegbar ist und an die Geometrie des Kiefers, Gaumens und/oder einen oder mehrere Zähne zumindest teilweise angepasst ist, wobei die Durchgangsöffnung zur Führung eines Bohrers, insbesondere eines Dentalimplantatbohrers, und/oder zum Einsetzten einer Führungshülse für einen Bohrer vorgesehen ist, und wobei der Durchbruch zur Durchleitung eines Fluids vorgesehen ist, wobei die Bohrschablone ein fluidführendes Element aufweist.
Patent DE-102018008895-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Türöffner
Inventor: SPIESSL GEORG
IPC: D06F58/20
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein Haushaltsgerät, beispielsweise eine Waschmaschine, umfasst einen Korpus mit einer Zugangsöffnung zu einem innerhalb des Korpus angeordneten Prozessraum, eine an dem Korpus beweglich angebrachte Tür, welche in einer geschlossenen Stellung die Zugangsöffnung verschließt, sowie einen Türschließmechanismus zum Geschlossenhalten der Tür in deren geschlossener Stellung. Ferner umfasst das Haushaltsgerät einen an dem Korpus oder an der Tür angeordneten Türöffnungsmechanismus (28) mit einem längs eines Schiebewegs zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer vorgeschobenen Stellung bewegbaren Drückschieber (34) und einer Antriebseinheit (30) zum Antrieb des Drückschiebers. Der Drückschieber wirkt bei Bewegung aus der zurückgezogenen Stellung in die vorgeschobene Stellung druckausübend auf die Tür bzw. den Korpus und überwindet dadurch eine Schließhaltewirkung des Türschließmechanismus und öffnet die geschlossene Tür. Bei bestimmten Ausführungsformen weist der Schiebeweg mindestens einen Kurvenabschnitt auf, wobei zumindest ein Teilstück des Drückschiebers flexibel ausgestaltet ist, um bei Bewegung des Drückschiebers entlang des Schiebewegs dem Kurvenverlauf des Kurvenabschnitts zu folgen. Beispielsweise ist das flexible Teilstück des Drückschiebers (34) von einem Schubgliederstrang (42) gebildet. Die Flexibilität des Drückschiebers ermöglicht einen Einbau des Türschließmechanismus (28) auch bei beengten Platzverhältnissen, insbesondere dann, wenn nur eine vergleichsweise geringe Einbautiefe innerhalb des Haushaltsgeräts zur Verfügung steht. Bei Einbau des Türöffnungsmechanismus in die Tür kann der Drückschieber vollständig unflexibel, also ohne flexibles Teilstück und ohne Kurvenumlenkung ausgestaltet werden.
Patent DE-102018009382-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Sensorgehäuse
Inventor: WRUCK NORBERT
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Sensorgehäuse mit einem Eingriffsbereich, einem Verbindungsbereich und einer Druckausgleichsleitung. Der Eingriffsbereich ist ausgebildet, einen Eingriff für ein externes Befestigungselement für eine Befestigung der Befestigungsvorrichtung über das externe Befestigungselement bereitzustellen. Der Verbindungsbereich ist ausgebildet, eine spritzwasserdichte und staubdichte Verbindung zwischen Befestigungsvorrichtung und Sensorgehäuse bereitzustellen. Und die Druckausgleichsleitung ist ausgebildet, einen Druckausgleich zwischen einem Inneren des Sensorgehäuses und einer Umgebung der Befestigungsvorrichtung zu ermöglichen, wobei die Druckausgleichsleitung im verbundenen Zustand mindestens eine Umgebungsöffnung zu der Umgebung der Befestigungsvorrichtung und mindestens eine Gehäuseöffnung im Verbindungsbereich derart aufweist, dass durch die Druckausgleichsleitung der Druckausgleich über die Umgebungsöffnung und die Gehäuseöffnung möglich ist.
Patent DE-102018100460-A1 (DE)
Title: Steuerung für regelbaren spannungswandler auf dem gebiet der kraftfahrzeugtechnik
Inventor: XU FAN
IPC: B60L50/13
Filed: 2018-01-10
Abstract: Ein Stromversorgungssystem für Fahrzeuge kann einen Gate-Treiber beinhalten, der dazu konfiguriert ist, ein Traktions-Gate und ein Generator-Gate anzusteuern, die Schaltern eines regelbaren Spannungswandlers entsprechen, so dass die Gates alternierende EIN-Perioden der Impulsbreitenmodulation aufweisen. Die Gates können als Reaktion darauf, dass eine Durchsatzgröße einen Schwellenwert unterschreitet, angesteuert werden. Der Gate-Treiber kann ferner dazu konfiguriert sein, die Gates so anzusteuern, dass ein Tastverhältnis von einem der Gates als Reaktion darauf, dass der Durchsatz den Schwellenwert überschreitet, null ist.
Patent DE-102018102546-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: TEGELER DANIEL
IPC: D06F39/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem Sockel (3) und einer davon getragenen Wärmepumpeneinrichtung zur Aufheizung von Spülflüssigkeit, die einen Verdichter aufweist, wobei der Verdichter ein Rotationsverdichter (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsverdichter (10) am Sockel (3) angeordnet ist, und zwar derart, dass die Rotationsachse (11) des Rotationsverdichters (10) zur Flächennormale einer vom Sockel (3) bereitgestellten Sockelebene (20) geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102018102549-A1 (DE)
Title: Stabilisator mit zumindest einer semiaktiven Pendelstütze
Inventor: DIMA DUMITRU-GABRIEL
IPC: B60G21/055
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator (1) mit zumindest einer zwischen einem Mittelteil (2) des Stabilisators (1) und einer Radaufhängung (101) angeordneten semiaktiven Pendelstütze (3), wobei die zumindest eine semiaktive Pendelstütze (3) einen an einer Radaufhängung (101) und einen an dem Mittelteil (2) aufgenommenen Pendelstab (4, 5) aufweist, welche gegeneinander in einem aktiven Betrieb fest und in einem inaktiven Betrieb axial innerhalb eines vorgebbaren Hubs verlagerbar ausgebildet sind. Um die Pendelstütze (3) kompakt und mit einem variablen Hub ausbilden zu können, sind der Hub und der Betrieb von außen mittels eines von einem Elektromotor (7) drehangetriebenen Seiltriebs (9) gesteuert.
Patent DE-102018111600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erkennen von leckagen
Inventor: SCHICHE HANS-CHRISTIAN
IPC: B65B57/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erkennen von Leckagen in Verpackungsmulden (14). Es umfasst die folgenden Schritte: Umschließen einer Verpackungsmulde (14) mit einem Werkzeug (12) mit zwei Gehäuseteilen, wobei ein erstes Gehäuseteil (12A) und die Verpackungsmulde (14) einen ersten, gasdichten Raum (19) auf einer Öffnungsseite (20) der Verpackungsmulde (14) bilden und ein zweites Gehäuseteil (12B) und die Verpackungsmulde (14) einen zweiten Raum (21) auf einer Außenseite (22) der Verpackungsmulde (14) bilden; Erzeugen eines vorbestimmten Gasdrucks in dem ersten gasdichten Raum (19), der um einen Differenzwert höher ist als der Gasdruck in dem zweiten Raum (21); Überwachen des Druckverlaufs in dem ersten, gasdichten Raum (19) durch einen Drucksensor (23) während einer vorbestimmten Zeitspanne; und Erkennen einer Leckage, wenn der Gasdruck in dem ersten, gasdichten Raum (19) während der vorbestimmten Zeitspanne um einen Betrag abgefallen ist, der größer als ein vorbestimmter Schwellwert ist.Die Erfindung bezieht sich außerdem auf eine entsprechende Verpackungsmaschine (1) mit einer Leckageerkennungsstation (11).
Patent DE-102018112061-A1 (DE)
Title: Blendenvorrichtung für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: FAULSTICH FLORIAN
IPC: B60K37/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Blendenvorrichtung (10) für den Innenraum (100) einen Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Head-Up-Abschnitt (30) und einem Lautsprecherabschnitt (40), wobei der Head-Up-Abschnitt (30) einen Head-Up-Rahmen (32) aufweist für ein wenigstens teilweises Umgeben einer Head-Up-Display-Vorrichtung (110) des Fahrzeugs und der Lautsprecherabschnitt (40) einen Lautsprecherrahmen (42) aufweist für ein wenigstens teilweises Umgeben eines Lautsprechers (120) des Fahrzeugs, wobei weiter der Grundkörper (20) eine Befestigungsvorrichtung (50) für eine Befestigung im Innenraum (100) des Fahrzeugs aufweist.