baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018076-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Differenzverstärkung mit einer Erweiterung des Gleichtakteingangsspannungsbereiches
Inventor: KAPOOR NIRON
IPC: H03F3/45
Filed: 2013-11-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Erweiterung des Gleichtakteingangsspannungsbereiches eines Differenzverstärkers
 • wobei der Differenzverstärker eine Hauptdifferenzstufe mit mindestens einem ersten Transistorpaar bestehend aus mindestens zwei Transistoren (M1, M2) eines ersten Leitungstyps und eines ersten Typs aufweist, die eine erste Schwellspannung aufweisen, und
 • wobei der Differenzverstärker eine Nebendifferenzstufe mit mindestens einem zweiten Transistorpaar bestehend aus mindestens zwei Transistoren (M3, M4) des ersten Leitungstyps und eines zweiten Typs aufweist, die eine zweite Schwellspannung aufweisen, die gegenüber der Schwellspannung der ersten Transistoren (M1, M2) des besagten ersten Transistorpaars der Hauptdifferenzstufe vermindert ist, und
 • wobei jeweils jeder Ausgänge der Hauptdifferenzstufe mit genau einem entsprechend zugeordneten Ausgang der Nebendifferenzstufe verbunden ist und
 • wobei jeder der Eingänge, also die Gates der Transistoren (M1, M2) des ersten Transistorpaars der Hauptdifferenzstufe, mit genau einem entsprechend zugeordneten Eingang (INN, INP) der Gesamtschaltung verbunden sind und
 • wobei jeder der Eingänge, also die Gates der Transistoren (M3, M4) des zweiten Transistorpaars der Nebendifferenzstufe, mit genau einem entsprechend zugeordneten Eingang (INN, INP) der Gesamtschaltung direkt oder indirekt über einen Überspannungsschutz (M13, M14) verbunden sind und
 • wobei der Summenstrom durch die Zweige der Hauptdifferenzstufe (M1, M2, M10) durch mindestens eine erste Teilvorrichtung (M6, M7) gemessen wird und 
 • wobei in Abhängigkeit von dem Mess- oder Modellierungsergebnis durch mindestens eine zweite Teilvorrichtung (M11, M12) die Ströme durch die Hauptdifferenzstufe und Nebendifferenzstufe zumindest zwischen diesen Differenzstufen zumindest zeitweise und zumindest teilweise verlagert werden.
Patent DE-102013019746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer funkgestützten Kommunikationsverbindung
Inventor: ENNING MARTIN
IPC: H04B13/00
Filed: 2013-11-27
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zum Einrichten einer funkgestützten Kommunikationsverbindung zum Übertragen von Daten zwischen zwei Geräten (4, 6) mit elektromagnetischen Wellen, wobei jedes Gerät (4, 6) eine Elektrode (8, 10) aufweist, wobei eine Elektrode (8, 10) eines ersten Geräts (4, 6) und eine Elektrode (8, 10) eines zweiten Geräts (4, 6) von einer Person (2) zeitgleich berührt werden, wobei zwischen den beiden Elektroden (8, 10) über einen Körper (16) der Person (2) Signale mit Informationen zum Einrichten der funkgestützten Kommunikationsverbindung ausgetauscht werden und die beiden Geräte (4, 6) zum Übertragen der Daten über die funkgestützte Kommunikationsverbindung, die auf elektromagnetischen Wellen basiert, eingerichtet werden, wobei die Signale über einen Strom, der zwischen den beiden Elektroden (8, 10) durch den Körper (16) fließt, ausgetauscht werden.
Patent DE-102013207615-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung mit einer Mittenverriegelung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-04-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit- einem Flügelzellenversteller mit- einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und- einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), wobei- an dem Stator (16) mehrere Stege vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (16) und dem Rotor (17) in eine Mehrzahl von Druckräumen (29, 30, 31) unterteilen, wobei- der Rotor (17) eine Rotornabe (36) und eine Mehrzahl von sich von der Rotornabe (36) radial nach außen erstreckenden Flügeln (11, 12, 13) aufweist, welche die Druckräume (29, 30, 31) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen, und- einer Mittenverriegelungseinrichtung (33) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei- in einem oder mehreren der Flügel (11, 12, 13) zusammen wenigstens zwei Druckmittelleitungen (34, 35) vorgesehen sind, welche jeweils zwei Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) unterschiedlicher Wirkrichtung strömungstechnisch miteinander verbinden, wobei- in den Druckmittelleitungen (34, 35) jeweils Rückschlagventile (9, 10) unterschiedlicher Wirkrichtung vorgesehen sind, welche jeweils in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Rotors (17) zu dem Stator (16) ein Überströmen des Druckmittels in eine Richtung zwischen den Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32) ermöglichen und in die jeweils andere Richtung verhindern, und- in der Rotornabe (36) wenigstens eine erste schaltbare Ventileinrichtung vorgesehen ist, über welche die Arbeitskammern (24, 25, 26, 27, 28, 32), zwischen denen das Überströmen des Druckmittels über das Rückschlagventil (9, 10) jeweils verhindert ist, oder zwischen denen kein Rückschlagventil (9, 10) vorgesehen ist, in einer Schaltstellung strömungstechnisch miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste schaltbare Ventileinrichtung wenigstens zwei federbelastete, linear verschiebbare Verriegelungsstifte (18, 19) der Mittenverriegelungseinrichtung (33) umfasst, wobei die Verriegelungsstifte (18, 19) jeweils zwischen zwei Abschnitten einer Druckmittelleitung (34, 35) angeordnet sind und Nuten oder Bohrungen aufweisen, über die die Abschnitte der Druckmittelleitung (34, 35) in Abhängigkeit von der Stellung des Verriegelungsstiftes (18, 19) strömungstechnisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102013210120-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: MATSUNAGA HIDEKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-05-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abgasreinigungssystem (2) eines Verbrennungsmotors (1), umfassend: einen Selektive-Reduktion-Katalysator (33), welcher in einem Abgasdurchgang (11) eines Verbrennungsmotors (1) bereitgestellt ist und eine Funktion aufweist, NOx in Anwesenheit von NH3 zu reduzieren und eines oder beide von NO2 und einer NO2-Verbindung im Abgas zu absorbieren; eine Reduktionsmittelzufuhrvorrichtung (4), welche NH3 oder dessen Vorläufersubstanz dem Selektive-Reduktion-Katalysator (33) zuführt; einen stromaufwärtigen Katalysator (31), welcher an der stromaufwärtigen Seite des Selektive-Reduktion-Katalysators (33) in dem Abgasdurchgang (11) bereitgestellt ist und eine Drei-Wege-Reinigungsfunktion hat; eine NOx-Korrelationswert-Berechnungseinheit (61), welche den Wert des NOx-Korrelationsparameters berechnet, welcher in Antwort auf die NOx-Ausstoßmenge des Motors (1) zunimmt; eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Regelungs-/Steuerungseinheit (61), welche das Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Luft-Kraftstoff-Mischung zu einem Stöchiometrieverhältnis regelt/steuert, wenn der Wert des NOx-Korrelationsparameters größer als der Stöchiometrie-Bestimmungsschwellwert ist; eine NO2-Speichermengenschätzeinheit (61), welche die NO2-Speichermenge berechnet, welche der NO2-Menge und der Menge einer NO2-Verbindung entspricht, die in dem Selektive-Reduktion-Katalysator (33) absorbiert sind; und eine Schwellwert-Einstelleinheit (61), welche den Stöchiometrie-Bestimmungsschwellwert auf einen kleinen Wert einstellt, wenn die NO2-Speichermenge zunimmt.
Patent DE-102014002531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur sichtprüfung  für ein objekt mit linienmustern
Inventor: KANOU RUI
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-02-24
Granted: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Sichtprüfung (1100), die das Aussehen eines Prüfobjekts (W) prüft, und die Folgendes umfasst: einen Bildspeicherteil (1110) zum Speichern eines ersten Bilds (I1), das durch das Erfassen eines Bezugsprüfobjekts (B) gewonnen wird, und eines zweiten Bilds (I2), das durch das Erfassen des Prüfobjekts (W) gewonnen wird; einen Teach-in-Teil (1120), der auf dem ersten Bild (I1) einen zu prüfenden Abschnitt des Bezugsprüfobjekts (B) als Bezugsprüflinie (21) einlernt, einen Bezugsprüfbereich (23) bestimmt, der einem der Bezugsprüfpunkte (22) auf der Bezugsprüflinie (21) zugeordnet ist, einen Prüffaktor festlegt, der innerhalb des Bezugsprüfbereichs (23) geprüft wird, und eine Beurteilungsbedingung festlegt, um zu beurteilen, ob ein Ergebnis der Prüfung aufgrund des Prüffaktors „bestanden” oder „nicht bestanden” ist; einen Speicherteil für Teach-in-Faktoren (1140), der eine Position und eine Form der Bezugsprüflinie (21), eine Position des Bezugsprüfpunkts (22), eine Position und eine Größe des Bezugsprüfbereichs (23), den Prüffaktor und die Beurteilungsbedingung speichert; und einen Prüfteil (1130), der die Bezugsprüflinie (21) auf dem zweiten Bild (I2) als tatsächliche Prüflinie (31) überlagert, eine Vielzahl von Prüfpunkten (P1-Pn) auf der tatsächlichen Prüflinie (31) erzeugt, einen Prüfbereich (R1-Rn) in Bezug auf jeden Prüfpunkt (P1-Pn) erzeugt, so dass ein Positionsverhältnis zwischen dem Prüfpunkt (P1-Pn) und dem Prüfbereich (R1-Rn) gleich einem Positionsverhältnis zwischen dem Bezugsprüfpunkt (22) und dem Bezugsprüfbereich (23) ist, jeden der erzeugten Prüfbereiche (R1-Rn) aufgrund des Prüffaktors prüft, beurteilt, ob jeder Prüfpunkt (P1-Pn) aufgrund der Beurteilungsbedingung bezüglich eines Ergebnisses der durchgeführten Prüfung besteht oder nicht besteht, und umfassend beurteilt, ob das Prüfobjekt (W) aufgrund eines Ergebnisses der Beurteilung jedes Prüfpunkts (P1-Pn) besteht oder nicht besteht.
Patent DE-102014004323-B4 (DE)
Title: Beschichtungseinrichtung zum zumindest teilweisen Beschichten einer Oberfläche
Inventor: WURZ MARC
IPC: C23C16/04
Filed: 2014-03-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Beschichtungseinrichtung (1) zum zumindest teilweisen Beschichten eines Beschichtungsbereiches einer Oberfläche (18) eines Bauteils (16), wobei die Beschichtungseinrichtung (1) eine Vakuumkammer (2) und eine Aufbringeinrichtung (4) zum Aufbringen wenigstens einer Schicht auf den Beschichtungsbereich aufweist, wobei die Aufbringeinrichtung (4) in der Vakuumkammer (2) angeordnet ist, die Vakuumkammer (2) eine Öffnung (12) und einen Kontaktbereich (14) mit einem Kontaktelement sowie einen Dichtungsbereich mit Dichtungselement aufweist, der die Öffnung (12) an einer Außenseite der Vakuumkammer (2) umgibt, wobei die Öffnung (12) so ausgebildet ist, dass die Oberfläche (18) des Bauteils (16) dichtend an dem Kontaktbereich (14) positionierbar ist, wobei Kontaktbereich (14) und Dichtungsbereich nebeneinander angeordnet sind und im Dichtungsbereich wenigstens ein Dichtungselement (28), und im Kontaktbereich (14) wenigstens ein Kontaktelement (55) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktelement (55) von wenigstens zwei Dichtungselementen (28) umgeben ist, wobei die Vakuumkammer (2) ein abtrennbares Andockelement (6) aufweist, an dem die Öffnung (12) und der Kontaktbereich (14) angeordnet sind und das ein Verschließelement (22) aufweist, das in eine Verschließposition bringbar ist, in der ein Innenraum des Andockelementes (6) ein dichtes Volumen bildet, wenn die Oberfläche des Bauteiles (16) dichtend an dem Kontaktbereich (14) positioniert ist. Beschichtungseinrichtung (1) nach ist.
Patent DE-102014012399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Verstellung einer Blendschutzvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HOFFMANN GUIDO
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-08-20
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Verstellung einer Blendschutzvorrichtung an einer Fensterscheibe (4) eines Fahrzeugs (1) zwischen einer Ruhefunktion ohne Blendschutz und einer Blendschutzfunktion mit gegenüber der Ruhefunktion reduzierter Lichtdurchlässigkeit, wobei die Verstellung automatisiert dadurch erfolgt,dass mit einem fahrzeugseitigen Lichtsensor (11) die Lichtintensität des Umgebungslichts erfasst und ein zugeordnetes Lichtintensitätssignal (La) generiert wird,dass ein Schwellwert entsprechend einer blendfähigen Lichtintensität vorgegeben wird,dass das aktuelle Lichtintensitätssignal (La) mit dem Schwellwert verglichen wird, unddass bei einem Lichtintensitätssignal (La) über dem Schwellwert die Blendschutzvorrichtung in seine Blendschutzfunktion und bei einem Lichtintensitätssignal (La) unter dem Schwellwert die Blendschutzvorrichtung aus einer Blendschutzfunktion in seine Ruhefunktion verstellt wird,dadurch gekennzeichnet, dass eine Schalthysterese für einen Verstelleingriff und/oder eine Glättung des Lichtintensitätssignals (La) durchgeführt wird, bei der ein Schwellwert (So) zur Verstellung der Blendschutzvorrichtung in die Blendschutzfunktion höher vorgegeben ist als ein Schwellwert (Su) für die Rückführung in die Ruhefunktion, wobei jeweils bei Erreichen eines der Schwellwerte auf den anderen Schwellwert umgeschalten wird.
Patent DE-102014109540-B4 (DE)
Title: Verbesserter Toilettensitz
Inventor: KÖLLNER NIKLAS
IPC: A47K13/00
Filed: 2014-07-08
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verbesserter Toilettensitz aufweisend ein oberseitig auf Deckel und/oder Brille als Folie angeordnetes Dekorationselement, dadurch gekennzeichnet, dass – die Folie mindestens eine durchgehende, elastische Trägerschicht aufweist, – die Folie abziehbar aufgeklebt ist, – die Folie schlüssig und bündig nach oben hin abschließend in – einer Vertiefung des Toilettensitzes angeordnet ist, – die Folie mit einem umschließenden Rand der Vertiefung einen gemeinsamen, oberseitigen Bereich ausbildet und – Toilettensitz und Folie zumindest im oberseitigen, gemeinsamen Bereich aus kompatiblen Werkstoffen mit gleichen, mechanischen Eigenschaften bestehen.
Patent DE-102014109620-B4 (DE)
Title: Baugruppenträger für ein Laufwerk und Anordnung mit einem solchen Baugruppenträger und einem Laufwerk
Inventor: SCHELSHORN LORENZ
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-07-09
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baugruppenträger (1) zur Aufnahme eines Laufwerks (7) für ein Computersystem, wobei der Baugruppenträger (1) eine Grundplatte (2) mit einer daran angeformten Seitenwandung (3) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Baugruppenträger (1) zumindest ein an der Seitenwandung (3) ausgebildetes Führungselement (4) und ein gegenüberliegend zur Seitenwandung (3) an der Grundplatte (2) ausgebildetes Befestigungselement (5) auf. Das Führungselement (4) und das Befestigungselement (5) sind derart ausgebildet, dass ein entsprechendes Laufwerk (7) mit einer ersten Seite (7a) schräg zur Grundplatte (2) an das Führungselement (4) der Seitenwandung (3) ansetzbar ist und durch Einschwenken des Laufwerks (7) bezüglich des Führungselements (4) in den Baugruppenträger (1) in Richtung der Grundplatte (2) vermittels des Befestigungselements (5) mit einer zweiten Seite (7b), die der ersten Seite (7a) gegenüberliegt, am Baugruppenträger (1) befestigbar ist, so dass das Laufwerk (7) am Baugruppenträger (1) in einer Endposition lagefixiert ist. Ferner werden eine Anordnung mit einem solchen Baugruppenträger und einem Laufwerk sowie ein entsprechendes Montageverfahren beschrieben.
Patent DE-102014213986-B4 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: GERSTNER NORBERT
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-07-17
Granted: 2017-06-08
Abstract: Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Korpus (2), zumindest einer Beladungsebene (10), zumindest einer Führungsschiene (12), entlang welcher die zumindest eine Beladungsebene (10) zwischen einer ersten und einer zweiten Position derselben linear verlagerbar ist, wobei die zumindest eine Beladungsebene (10) in der ersten Position unten und innerhalb des Korpus (2) und in der zweiten Position unten und zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) angeordnet ist, zumindest einem Lenkerarm (15, 16), welcher die zumindest eine Führungsschiene (12) für ein Bewegen der Beladungsebene (10) zwischen der zweiten und einer dritten Position derselben schwenkbar an dem Korpus (2) hält, wobei die zumindest eine Beladungsebene (10) in der dritten Position oben und zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) angeordnet ist, und einer Führungseinrichtung (19), welche den zumindest einen Lenkerarm (15, 16) entlang einer Führungsbahn (20) führt, die zumindest teilweise von einer Kreisbahn abweicht.
Patent DE-102014219318-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuerungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI RYO
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-09-24
Granted: 2019-06-13
Abstract: Anzeigesteuerungsvorrichtung, umfassend:eine Anzeige (121), die imstande ist, ein Messinstrument (102, 103, 104) anzuzeigen;ein äußeres Bauteil (200), das einen Öffnungsbereich (200a, 200b, 200c) enthält, um das auf der Anzeige (121) dargestellte Messinstrument (102, 103, 104) sichtbar zu machen, und an dem die Anzeige (121) angebracht ist;eine Steuereinheit (111), eingerichtet, das Anzeigen der Anzeige (121) zu steuern;eine Parameter-Speichereinheit (DB3), imstande, einen Parameter (P11, P12, P13) betreffend das Messinstrument (102, 103, 104) zu halten; undeine Eingabeeinheit (130), eingerichtet, Eingabebetätigung zu empfangen, wobeiin einem Justiermodus die Steuereinheit (111) auf der Anzeige (121) einen Rahmenkörper (11, 12, 13) darstellt, der eine Form des Messinstruments (102, 103, 104) imitiert, eine Anzeigeposition oder/und eine Form, an der oder in der der Rahmenkörper (11, 12, 13) angezeigt wird, auf Grundlage einer über die Eingabeeinheit (130) empfangenen Eingabebetätigung ändert, und in der Parameter-Speichereinheit (DB3) die ermittelte Anzeigeposition oder/und die ermittelte Form des Rahmenkörpers (11, 12, 13) als den Parameter (P11, P12, P13) der Anzeigeposition oder/und der Form des Messinstruments (102, 103, 104) speichert, undin einem normalen Anzeigemodus abweichend vom Justiermodus die Steuereinheit (111) den in der Parameter-Speichereinheit (DB3) gehaltenen Parameter (P11, P12, P13) als die Anzeigeposition oder/und die Form des auf der Anzeige (121) dargestellten Messinstruments (102, 103, 104) widerspiegelt.
Patent DE-102014223912-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebeeinrichtung mit Zugmittelgetriebe
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-11-25
Granted: 2021-09-30
Abstract: Schaltgetriebeeinrichtung mit wenigstenseiner Getriebeeingangswelle (1),einer Getriebeausgangswelle (4),einer ersten Zwischenwelle (2),einer zweiten Zwischenwelle (3),einer Zugmitteleinrichtung (50),einer Vielzahl von Zahnrädern (1.1, 1.2, 4.1, 4.2, 2.1, 2,2, 2.3, 2.4, 3.5, 3.6, 3.7, 3.8) und wenigstens zwei Zugmittelrädern (1.50, 4.50) und einer Vielzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen (2.A/B, 2.C/D, 3.E/F, 3.G/H, 1.K) zur selektiven Verbindung von Zahn- (1.1, 1.2, 4.1, 4.2, 2.1, 2,2, 2.3, 2.4, 3.5, 3.6, 3.7, 3.8) und Zugmittelrädern (1.50, 4.50) mit wenigstens einer dieser Wellen (1, 2, 3, 4),wobei durch die Zugmitteleinrichtung (50) unmittelbar ein Drehmoment von der Getriebeeingangswelle (1) auf die Getriebeausgangswelle (4) übertragbar ist,wobei die Zwischenwellen (2, 3), bezogen auf den Leistungsfluss von der Getriebeeingangswelle (1) zur Getriebeausgangswelle (2), zwischen diesen beiden Wellen (1, 2) angeordnet sind undwobei die Schaltgetriebeeinrichtung eine zur Getriebeeingangswelle (1) orthogonale Ebene, sogenannte Getriebequerschnittsebene (70), aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Getriebequerschnittsebene (70) auch orthogonal zur Getriebeausgangswelle (4), zur ersten und zur zweiten Zwischenwelle (2, 3) angeordnet ist unddass eine jede dieser vier Getriebewellen (1, 2, 3, 4) um jeweils eine Rotationsachse drehbar gelagert ist unddass diese Rotationsachsen als singuläre Punkte in der Getriebequerschnittsebene (70) darstellbar sind und dass diese vier Punkte inkongruent zueinander sind.
Patent DE-102014225157-B4 (DE)
Title: Halterung, insbesondere für Mediengeräte
Inventor: HELLENTHAL GREGOR HEINRICH
IPC: F16M11/14
Filed: 2014-12-08
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung (1) für Gegenstände, insbesondere für Mediengeräte, mit einer festlegbaren Basis (3) und einer Befestigungsvorrichtung (5) zur Befestigung der zu halternden Gegenstände. Die Befestigungsvorrichtung (5) ist an der Basis (3) über ein Gelenk (7) mit einem Gelenkkörper (9) verschwenkbar gelagert. Die Befestigungsvorrichtung (5) ist an dem Gelenkkörper (9) befestigt. Der Gelenkkörper (9) weist zwei gegenüberliegende Führungsabschnitte (9a) mit daran ausgebildeten, konvex gewölbten, ersten Führungsflächen (9b) auf, die von zwei gegenüberliegenden Führungsbacken (15) der Basis (3) geführt sind. Der Gelenkkörper (9) weist eine Durchgangsaussparung (21) auf, die ein die Führungsbacken (15) verbindender Träger (23) durchdringt, und der Träger (23) weist einen Lagerkörper (25) auf, auf dem der Gelenkkörper (9) mittels einer in der Durchgangsaussparung (21) angeordneten Lagerfläche (27) gelagert ist.
Patent DE-102015109385-B4 (DE)
Title: Messanordnung für batterieströme in fahrzeugen
Inventor: WEISS HELMUT
IPC: G01R15/00
Filed: 2015-06-12
Granted: 2018-12-27
Abstract: Eine Messanordnung (100, 200) für eine redundante Strommessung in Fahrzeugen, aufweisend- eine Platine (110) zur Aufnahme elektronischer Bauelemente,- einen ersten Messkanal (102) aufweisend eine erste Gruppe von elektronischen Bauelementen und Leiterbahnen auf der Platine (110),- einen zweiten Messkanal (104) aufweisend eine zweite Gruppe von elektronischen Bauelementen und Leiterbahnen auf der Platine (110),- wobei die Anordnung der ersten Gruppe elektronischer Bauelemente und Leiterbahnen gegenüber der zweiten Gruppe elektronischer Bauelemente und Leiterbahnen drehsymmetrisch auf der gleichen Platine (110) angeordnet ist, und- wobei ein Drehwinkel der drehsymmetrischen Anordnung etwa 90° beträgt.
Patent DE-102015210123-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Gasanalyse sowie Verfahren zur Gasanalyse
Inventor: CARON SIMON
IPC: G01N21/66
Filed: 2015-06-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Messsystem (1) zur Gasanalyse von in einem optisch transparenten Behälter (3) enthaltenem Gas,
 mit einem Plasmagenerator (5) zur Erzeugung eines Plasmas aus dem Gas, wobei der Plasmagenerator (5) eine elektromagnetische Quelle (7) und eine erste Elektrode (9) zur Einleitung von elektromagnetischen Wellen in das Gas, sowie eine zweite Elektrode (10) aufweist, und
 mit einem Sensor zur Erfassung von elektromagnetischen Wellen aus dem UV-, sichtbaren und Nahinfrarot-Bereich, wobei der Sensor eine spektrometrische Kamera (17) mit mindestens 10 Spektralkanälen zur Aufnahme von spektral- und ortsaufgelösten Bildern im UV-, sichtbaren und Nahinfrarot-Bereich ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Elektrode (9) außerhalb des optisch transparenten Behälters (3) angeordnet ist und die zweite Elektrode (10), in dem optisch transparenten Behälter (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015215473-B4 (DE)
Title: Detektion offenstehender Injektoren
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-08-13
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Hochdruckkreises eines Hochdruckkraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, wobei der Hochdruckkreis eine Hochdruckpumpe (3), mindestens einen Injektor (4) und eine Steuerungseinrichtung (5) umfasst, und der Kraftstoff durch eine Vorförderpumpe (2) zur Hochdruckpumpe (3) gepumpt wird, umfassend die Schritte
 - S1) Erfassen des Status des Injektors (4),
 - S2) Übermitteln eines Status-Signals an die Steuerungseinrichtung (5),
 - S3) Steuern der Hochdruckpumpe (3) in Abhängigkeit vom Status-Signal,
 - S4) Steuern der Vorförderpumpe (2) in Abhängigkeit vom Status-Signal.
Patent DE-102015222203-B4 (DE)
Title: Spielfreie Pendellagerung am Entkopplungsspanner
Inventor: HAUCK CHRISTIAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-11-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Pendelspanner (1) für einen Endloszugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Basiseinheit (2) und einem dazu separaten, ringförmig ausgebildeten Spannarm (3), wobei der Spannarm (3) in einem Gleitlagerungsbereich (4) der Basiseinheit (2) zum Ermöglichen einer Drehbewegung relativ zu der Basiseinheit (2) gleitend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gleitlagerungsbereich (4) der Basiseinheit (2) und dem Spannarm (3) zumindest ein die Basiseinheit (2) und den Spannarm (3) gegeneinander verspannendes Federelement (5, 6) eingesetzt ist.