baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-254825-A1 (DD)
Title: Kurzschlussstrombegrenzungseinrichtung und verfahren zur steuerung
Inventor: HEROLD GERHARD
IPC: H02H9/02
Filed: 1986-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurzschlussstrombegrenzungseinrichtung und ein Verfahren zu deren Steuerung fuer Anlagen in Elektroenergiesystemen. Die Kurzschlussstrombegrenzungseinrichtung arbeitet auf Stromrichterbasis und zielt auf eine kurze Wiederinbetriebnahme nach Kurzschlussstromausschaltung. In einer an sich bekannten Kurzschlussstrombegrenzungseinrichtung wird erfindungsgemaess im Freilaufzweig die Reihenschaltung von Freilaufventil und Widerstand angeordnet. Der Freilaufzweig uebernimmt bei Kurzschlusserkennung einen Teil des abklingenden Gleichstromes und mit der Groesse des Widerstandes kann die Wiederinbetriebnahmezeit beeinflusst werden. Fig. 1
Patent DD-255103-A1 (DD)
Title: Drahtvorschubeinrichtung
Inventor: PAASCH MANFRED
IPC: B23K9/12
Filed: 1986-12-18
Abstract: Zur Verbesserung der dynamischen Eigenschaften der Drahtvorschubeinrichtung mit zur Drahtachse schräggestellten umlaufenden Vorschubrollen erfolgt der Einsatz vorzugsweise an Schweißroboterarbeitsplätzen zum MAG-Schweißen. Zwischen dem Drahtvorschubrollensystem und dem Drahtvorschubmotor ist ein elastisches Element 4 derart angeordnet, dass eine während des Zündens behinderte Zufuhr des Schweißzusatzdrahtes 5 durch Verschieben des Systems der Drahtvorschubrollen 1 in Richtung des Drahtvorschubmotors 3 in eine zeitlich begrenzte Reserve des Schweißzusatzdrahtes 5 überführt wird. Ein Sensor 6 ist zum Erkennen einer definierten Verschiebung des Systems der Drahtvorschubrollen 1 angeordnet. Fig. 2{Drahtvorschub; Vorschubrollen; MAG-Schweißen; Schweißzusatzdraht; Stromkontaktdüse; Fügeteil; Lichtbogenschweißroboter; Lichtbogenschweißen; Drahtachse; Sensor; Drahtvorschubmotor; Lichtbogenzünden}
Patent DD-257536-A1 (DD)
Title: Mehrschichtiger multichipmodul
Inventor: HELMDACH UWE
IPC: H05K3/46
Filed: 1987-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Multichipmodul mit einer stabilen, isolierten Substratgrundplatte, in der eine Vielzahl von Steckerstiften angeordnet und auf der durch additives Beschichten Isolierstoffebenen, Leiterzuege und Durchverbindungen ausgebildet sind, und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Moduls. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung sind gekennzeichnet durch eine gelochte, mit einer Polyimidhuelle versehene Substratplatte mit I/O-Pins, deren Befestigungsansaetze bis in eine weitere Polyimidschicht hineinragen, eine Leiterebene, deren Leiterzuege mit den Stirnseiten der Befestigungsansaetze elektrisch verbunden sind, und weitere durch Polyimidschichten getrennte Leiterebenen, deren Zwischenverbindungen in mittels Laserbelichtung hergestellte Oeffnungen vorgenommen werden, in denen durch eine laserstimulierte, chemisch-reduktive Metallabscheidung erstellte elektrische Verbindungen angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-264269-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur pruefung und wartung von rohren mit kleinen kruemmungsradien
Inventor: WALBERT HELMAR
IPC: F16L55/18
Filed: 1987-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Pruefung und Wartung von Rohren mit kleinen Kruemmungsradien, insbesondere von Waermetauscherrohren in Dampferzeugern, sowie von Kondensatoren und Kuehlern in konventionellen Kraftwerken und Kernkraftwerken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Pruefung von Rohren mit kleinen Kruemmungsradien zu entwickeln, die ausserhalb des zu pruefenden Rohres soviel Eigensteifigkeit aufweist, dass ein maschinelles Einfuehren moeglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess mit einer Einrichtung, bestehend aus einer Pruefsonde und einer daran befestigten Schubvorrichtung, wobei die Schubvorrichtung aus hintereinander angeordneten Fuehrungskoerpern aufgebaut ist, die zentrale Aussparungen haben und auf einem zentralen Verbindungselement aufgereiht sind, dadurch geloest, dass das zentrale Verbindungselement als Schlauch ausgebildet ist und aus einem Material geringer Biegesteifigkeit besteht und die Fuehrungskoerper Schlauchabschnitte sind, die aus einem Material hoher Biegesteifigkeit bestehen und deren Innendurchmesser etwa dem Aussendurchmesser des zentralen Verbindungselementes entspricht.
Patent DD-264397-A1 (DD)
Title: Abdeckvorrichtung fuer eine kassette, insb. eine werkzeugkassette
Inventor: HAEHLE FRANK
IPC: B23Q3/157
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Erfindung ist im Werkzeugflusssystem automatischer Fertigungseinrichtungen anwendbar, bei denen die Maschinenspindel sich des Werkzeuges aus einer Werkzeugkassette auf der Maschinenpalette bedient. Ziel der Erfindung ist, die Kassette waehrend des Transportes zu verschliessen und fuer den Werkzeugwechsel zu oeffnen. Hierzu soll ein Deckel um einen Bolzen geschwenkt werden, was die Spindel veranlasst, ohne die Wechselzeiten zu belasten. Dieser Bolzen wird achsparallel zur Kassette angeordnet und steht ueber den Deckel vor. Er ist mit einer Fuehrungsnut versehen, welche ueber einen Fuehrungsstift den Deckel zum Oeffnen und Schliessen veranlasst. Gesteuert wird diese Folge ueber eine Kugelschreiber-Schaltmechanik mit einer federbelasteten vorderen und hinteren Rastlage, wobei der Bolzen deren Druckbetaetigungsglied darstellt und von der Spindel beim Werkzeugwechsel betaetigt wird. Fig. 1
Patent DD-265381-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abwurf von rieselfaehigem schuettgut
Inventor: KNOPKE RUDI
IPC: B65G47/94
Filed: 1987-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abwurf von rieselfaehigem Schuttgut. Sie betrifft eine Vorrichtung, mit der das Bandprofil eines Foerderbandes so beeinflusst wird, dass ein Abwurf von rieselfaehigem Schuettgut moeglich ist und eine solche Abwurfstelle bei Bedarf wieder aufgeloest werden kann. Die Vorrichtung ist an Bandfoerderanlagen anwendbar. Die Vorrichtung besteht aus einem auf zwei Stuetzen ruhenden Portal (11), an welchem Bandfuehrungselemente zur Beeinflussung des Bandprofils befestigt sind. Das Prifil des Obertrums wird durch verstellbare Tragrollen (4) und zwei in einem definierten Abstand dazu angeordnete nach oben verstellbare ballige Stuetzrollen (6 a) veraendert. Dabei wird das nach oben gemuldete Band in ein nach unten gemuldetes Band ueberfuehrt, wobei der Bandabwurf durch zwei von oben auf beide Bandhaelften anstellbare Druckrollen (7) verstaerkt werden kann. Die Abwurfstelle kann bei Bedarf aufgeloest werden. Die Vorrichtung ist in Fig. 2 dargestellt. Fig. 2
Patent DD-266902-A1 (DD)
Title: Gleichspannungswandlersystem
Inventor: LANGE PETER
IPC: H02M3/335
Filed: 1987-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft zwei von einer Gleichspannungsquelle betriebene Gleichspannungswandler. Die Aufgabe der Erfindung, ein Gleichspannungswandlersystem mit Ueberlast- und Kurzschlusssicherung fuer zwei an einer gemeinsamen Gleichspannungsquelle angeschlossene, primaergetaktete, synchronisierte Spannungswandler zu versehen, wobei jeder Spannungswandler einen Regler zur Pulsbreitenregelung der Taktimpulse eines integrierten Oszillators und eine Strommessschaltung zur weiteren Ansteuerung des Schalttransistors aufweist, wird dadurch geloest, dass die Strommessschaltungen beider Regler mit einem beiden Spannungswandlern gemeinsamen Strommesswiderstand verbunden sind. Insbesondere koennen die Emitter der Schalttransistoren beider Gleichspannungswandler gemeinsam an den Strommesswiderstand gefuehrt sein. Figur
Patent DD-266452-A1 (DD)
Title: Anordnung zum schalten eines thyristorstellers
Inventor: LANGE RAINER
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Anordnung zum Schalten eines Thyristorstellers dient dem potentialfreien Schalten und Stellen der Leistungsaufnahme eines Verbrauchers, insbesondere eines Motors, aus dem Wechselstromnetz. Erfindungsgemaess wird der Kollektor des Optokoppler-Transistors mit dem Ausgang der Impulserzeugerschaltung und der Emitter des Optokoppler-Transistors mit der Steuerelektrode des Thyristors verbunden. Dadurch werden bei ausgeschalteter Fotodiode des Optokopplers die erzeugten Steuerimpulse ueber eine Z-Diode an die Katode des Thyristors gelegt und der Thyristor bleibt sicher gesperrt. Fig. 1
Patent DD-268288-A1 (DD)
Title: Kreuzstromwaermeuebertrager
Inventor: AHRENS FRANK
IPC: F28D9/00
Filed: 1987-12-28
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung sind die Schaffung eines Kreuzstromwaermeuebertragers, dessen medienfuehrende Kanaele fertigungstechnisch einfach und mit ausreichender Dichtheit herzustellen sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an jeder Seite einer ersten rechteckigen abgekanteten Platte, deren gegenueberliegende Seiten gleichsinnig und benachbarte Seiten entgegengesetzt abgekantet sind, eine quaderfoermige, an den groessten Seitenflaechen eine den umgebogenen Raendern der rechteckigen Platte entsprechende Nut aufweisende Randleiste angeordnet ist. In die freibleibenden Nuten der Randleisten ist eine zweite abgekantete Platte angeordnet. Auf den freibleibenden Raendern der zweiten Platte sind wiederum Randleisten angeordnet, in deren freibleibende Nuten eine dritte Platte eingeschoben ist. Die Randleisten und Platten sind erforderlich oft in der Reihenfolge weiter angeordnet, so dass ein Plattenpaket entsteht. Die Nuten in den Randleisten sind in einem Winkel 90 angeordnet.
Patent DD-271530-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der pflanzenaffinitaet von bakterien
Inventor: RUPPEL SILKE
IPC: C12Q1/06
Filed: 1988-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Pflanzenaffinitaet von Bakterien. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Schnellmethode zur Bestimmung der Affinitaet von Bakterien an Wurzelzellen zu entwickeln, deren Ergebnis als numerischer Wert zur Verfuegung steht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Pflanzenwurzeln und gleichstarke Dederonstuecke in einer Bakteriensuspension inkubiert, unter Anwendung der MPN-Methode analysiert und anhand der Farbreaktion die Zellzahl bestimmt wird. Das Verfahren dient der schnellen Selektion assoziativer Rhizosphaerenbakterien und kann vor allem in der Bodenmikrobiologie und Phytopathologie eingesetzt werden.
Patent DD-272608-A1 (DD)
Title: Querstromfiltermodul
Inventor: LUECK HANS B
IPC: B01D61/00
Filed: 1988-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Querstromfiltermodul, insbesondere fuer die dynamische Filtration im Bereich der Ultra- und Mikrofiltration in der Biotechnologie, der Lebensmittel- und Getraenkeindustrie, der pharmazeutischen Industrie sowie der Umwelttechnologie. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Querstromfiltermoduls mit planaren Membranen, der eine verbesserte Stroemungsfuehrung aufweist und damit die Realisierung grosser Anschlussquerschnitte ermoeglicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Querstromfiltermodul mit planaren Membranen und einer einfachen Stroemungsfuehrung zu entwickeln, der vor allem kurze Filtratwege aufweist. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess mit einem Querstromfiltermodul geloest, der aus einem quaderfoermigen Stapel abwechselnder Stroemungskanaele fuer Rohloesung bzw. Retentat und Filtratkanaelen besteht, die jeweils durch eine Membran voneinander getrennt sind. Die Stroemungskanaele fuer Rohloesung bzw. Retentat sind an den Laengsseiten des quaderfoermigen Stapels verschlossen, waehrend die Filtratkanaele an den Laengsseiten Oeffnungen zum Abfliessen des Filtrats aufweisen. Die Stroemungskanaele sind an den Stirnseiten des Stapels offen und die Filtratkanaele geschlossen. Der Stapel ist an seinen Enden in einem Gehaeuse dichtend mit einer Kunststoffmasse vergossen. An den Stirnseiten befinden sich Kappen mit den Anschluessen fuer Rohloesungen und Retentat. Die Kappen sind dichtend mit den Stirnseiten verbunden und gewaehrleisten zusammen mit dem dichtenden Verguss der Stapelenden im Gehaeuse eine sichere Trennung zwischen Retentat und Filtratraum. Das Filtrat tritt an den Laengsseiten aus dem Stapel aus, wird im Gehaeuse gesammelt und kann ueber ein oder zwei Abflussstutzen entnommen werden.
Patent DD-273679-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur erhoehung der messgenauigkeit von waelzkolbenzaehlern
Inventor: STRICKERT HERBERT
IPC: G01F3/10
Filed: 1988-07-04
Abstract: Das Objekt, auf das sich die Erfindung bezieht, ist die Mengenmessung von Schweroelen mit Hilfe von Waelzkolbenzaehlern. Die Erfindung bezweckt, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Erhoehung der Messgenauigkeit von Waelzkolbenzaehlern zu schaffen, das mit einfachen technischen Mitteln und geringem oekonomischem Aufwand gleichzeitig eine hoehere Messgenauigkeit im Vergleich zum Stand der Technik erlaubt. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass der Differenzdruck zwischen Eintritts- und Austrittsleitung des Waelzkolbenzaehlers in Abhaengigkeit von der Stroemungsgeschwindigkeit des zu messenden Mediums auf Null eingestellt wird. Dazu befindet sich zwischen der Eintritts- und der Austrittsleitung eine Bypassleitung, in der ein Steuerelement angeordnet ist, vorteilhaft bestehend aus einer ferromagnetischen Kugel mit an der Bypassleitung angeordneten magnetischen Sensoren. Der Waelzkolbenzaehler ist mit einem in Abhaengigkeit von der Durchflussmenge steuerbaren Motor ausgeruestet.
Patent DD-273918-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von stoerstellengradienten in halbleitern
Inventor: RAUSCH BODO
IPC: H01L21/22
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Halbleitertechnologie, insbesondere auf den Zyklus 1 der Si-Technologie. Kennzeichnendes Merkmal der Erfindung ist die Diffusionshemmung einer auf einen Halbleiterkoerper liegenden PSG-Schicht durch eine ueber dem PSG abgeschiedene Si3N4-Schicht. Bei lokaler Entfernung der Si3N4-Schicht werden aus einer einheitlichen PSG-Quellschicht mit einem Temperatur-Zeit-Regime zwei unterschiedliche Stoerstellengradienten auch ohne teilweise Entfernung der PSG-Schicht durch Temperung erreicht. Dabei befinden sich die Gebiete hoeherer Dotierung unter der Si3N4-freien PSG-Schicht.
Patent DD-274717-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum adaptiven ueberlastschutz von leistungselektronischen geraeten und/oder bauelementen vor kurzzeitig auftretenden stoerungen
Inventor: STARK HEINER
IPC: H02H7/20
Filed: 1988-08-03
Abstract: Schaltungsanordnung zum adaptiven Ueberlastschutz von leistungselektronischen Geraeten und/oder Bauelementen vor kurzzeitig auftretenden Stoerungen. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik und ihre Anwendung ist in leistungselektronischen Geraeten, insbesondere in Schaltnetzteilen und in Transistorpulsstellern moeglich. Wesentliche Merkmale der Erfindung sind das Anschliessen einer Blockiersteuerungseinheit (BSE) ueber eine Parameterueberwachungseinheit (PUeE) einen monostabilen Multivibrator (MMV), eine Fehlersummiereinheit (FSE), die Vergleichereinheit (VGE) und einen Fehlerspeicher (FSP) an ein leistungselektronisches Geraet (LEG) sowie das Verbinden eines Steuerausganges (STA) einer Spannungszuschalteinheit (SZE) fuer die Stromversorgungseinheit (SVE) ueber eine Loeschzyklensteuerungseinheit (LZE) mit der Fehlerspeichereinheit und der ausgangsseitig an dem leistungselektronischen Geraet und der Anzeigeeinheit (AE) liegenden Blockiersteuerungseinheit. Fig. 1
Patent DD-275742-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur feuchtekorrigierten messung mit halbleiter-gassensoren
Inventor: JAEGER FRANK-MICHAEL
IPC: G01N27/00
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur feuchtekorrigierten Messung mit Halbleiter-Gassensoren. Ziel ist die Senkung des Aufwandes beim Einsatz von Halbleiter-Gassensoren in Gaswarnanlagen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Feuchteeinfluss bei der Gasanalyse zu eliminieren. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung ist in einem R-C-Generator realisiert, wobei der frequenzbestimmende Widerstand ein Halbleiter-Gassensor und die frequenzbestimmende Kapazitaet ein Feuchtesensor sind. Zum Abgleich koennen weitere Widerstaende und Kondensatoren eingebunden sein. Figur
Patent DD-276448-A1 (DD)
Title: Greifer zur handhabung mehrlagiger duenner koerper
Inventor: THOM HEINZ
IPC: B65H3/08
Filed: 1988-10-28
Abstract: Die Erfindung ist einsetzbar zum Greifen mehrlagiger duenner Koerper, insbesondere von biegeschlaffen Schnittformen in der Bekleidungsindustrie. Ebenso ist ein Einsatz u. a. in der folienverarbeitenden Industrie moeglich. Dabei muessen die Koerper so gelagert werden, z. B. auf einer buerstenartigen Unterlage, dass sie von unten zugaenglich sind. Erfindungsgemaess besteht der Greifer aus zwei Platten, die ueber Fuehrungsbolzen mit Abstand verbunden sind. Zwischen beiden Platten befindet sich eine bewegliche dritte Platte, die mittels Federn und Anschlag in einer Ruhelage gehalten wird und auf welcher ein Motor mit einem Schneckenradgetriebe fuer zwei drehbare Greiffinger befestigt ist. Diese Greiffinger sind in der dritten Platte drehbar und der unteren zweiten Platte als Daumenflaeche drehbar und laengsverschiebbar gelagert. Das rechtwinklig am drehbar gelagerten Fingerstab angesetzte Tragelement kann in einer kreissektorfoermigen Aussparung der zweiten Platte waehrend der Ruhestellung gedreht werden. Mittels Hubzylinder kann die zweite Platte mit den Greiffingern gegen die Federwirkung nach unten bewegt werden. - Oeffnung der Hand -. Fig. 1
Patent DD-278384-A1 (DD)
Title: Hydraulische steuerung fuer hydrostatische kolbenmaschinen
Inventor: CHRIST KONRAD
IPC: F04B1/06
Filed: 1988-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuerung fuer hydrostatische Kolbenmaschinen, vorzugsweise langsamlaufende Radialkolbenmotoren, bei denen zur Steuerung des Fluids jedem Arbeitskolben ein Steuerkolben zugeordnet ist. Zur Vereinfachung der Steuerung und Verminderung der radialen Abmessungen sind Verbindungsbohrungen zwischen dem Arbeitskolben und dem Steuerkolben in der oberen Totpunktlage des Arbeitskolbens von der inneren Steuerkante des Arbeitskolbens freigegeben. Figur
Patent DD-280589-A1 (DD)
Title: Anlage zum kuehlen und zerkleinern von schmelzfluessigem calciumcarbid
Inventor: HERKLOTZ MANFRED
IPC: C01B32/942
Filed: 1989-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Kuehlen und Zerkleinern von schmelzfluessigem Calciumcarbid mittels einer Drehtrommel, wobei alle Kornfraktionen ausreichend gekuehlt und Verluste durch die trommelbedingte Feinkornbildung vermindert werden. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass zwischen dem Carbidofen und der Drehtrommel ein oder mehrere isolierte Heissbehaelter angeordnet sind und zwischen diesem Heissbehaelter und dem Carbidofen sowie der Drehtrommel Mittel zur schmelzfluessigen Ueberleitung des Calciumcarbides vorgesehen sind. Mit der Anlage ist es moeglich, dass trotz chargenweisen Anfalls des schmelzfluessigen Calciumcarbides eine optimale Beschickung der Drehtrommel erreicht wird.
Patent DE-10002529-A1 (DE)
Title: Reglerkonstruktion für ein ein gasförmiges Medium wie Luftströmung regelndes Ventil
Inventor: AALTO ARVO
IPC: F16K3/03
Filed: 2000-01-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Reglerkonstruktion (200) für ein ein gasförmiges Medium wie Luftströmung regelndes Ventil (300). Das Ventil (300) weist Jalousien (S¶1¶, S¶2¶...) oder eine andere luftströmungsregelnde Konstruktion auf, die durch Drehen des Reglerknopfes (11) eines Reglerelements (200) bewegt werden kann. Der Reglerknopf (11) weist eine Verzahnung (F) auf, die mit der Gegenverzahnung (12') einer Achse (J) funktionell verbunden ist, womit eine die innerhalb eines Kanals (100) vorhandene Luftströmung regelnde Konstruktion (S¶1¶, S¶2¶...) direkt oder über Zwischenteil/-teile bewegt wird.
Patent DE-10003123-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: B60T13/18
Filed: 2000-01-26
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Bremsanlage wird im Wesentlichen unabhängig von der Betätigung des Bremspedals dem Radbremskreis zusätzliches Bremsflüssigkeitsvolumen zugeführt, wenn ein vorgegebener Belastungsgrad der Bremse erreicht oder überschritten wird und die Ist-Verzögerung des Fahrzeuges eine vorgegebene Verzögerungsschwelle erreicht oder überschritten hat. Dabei wird vorzugsweise eine Bremsanlage für Bremsregelsysteme verwendet, die die hierfür notwendigen Vorrichtungen, wie z. B. eine steuerbare Hydraulikpumpe im Radbremskreis, bereits enthalten.
Patent DE-10003146-A1 (DE)
Title: Hand-held electric cleaner for cleaning baths, hollow bodies, concave and flat surfaces operates on hand mixer principle with brush instead of two whisks
Inventor: DEUTSCHLAENDER ELFRIEDE
IPC: A46B13/02
Filed: 2000-01-26
Abstract: The cleaner operates on the principle of a hand mixer, but instead of two whisks has a brush for attachment to the device by pressing a button. Various brushes can be used with the device to suit the respective cleaning materials. The device has a long, ergonomically shaped handle within a motor and the brush at opposite ends. Independent claims are also included for the following: brushes with replaceable bristles.
Patent DE-10004267-A1 (DE)
Title: Device for removal of build-up deposits on bottom of water stretches comprises deep or ditch scoop for hydraulically driven mobile or continuous track excavator with one or more nozzles
Inventor: MELKAU BARBARA
IPC: E02F3/88
Filed: 2000-02-01
Abstract: The device for removal of build-up deposits on the bottoms of water stretches comprises a deep or ditch scoop for a hydraulically driven mobile or continuous track excavator with one or more nozzles directed towards the scoop inner space and one or more suction devices, preferably tubes or hoses. Out of the nozzles a discontinuous water jet emerges under pressure, which thins the deposits, so that a pumpable suspension is formed. This suspension is transported away by the suction devices.
Patent DE-10010065-A1 (DE)
Title: Building cover or roof part on rafters uses latching noses on edge and latching into openings on far edge to join cover ends together lengthways in stormproof design.
Inventor: HEINEMANN TORSTEN
IPC: E04D3/35
Filed: 2000-03-02
Abstract: A connector (68) on one longways edge of the roof cover component (16) is supplemented by a connector (70) on the opposing cover edge which together join the roof parts (16) to one another. The covers are for a raftered roof (14) and comprise core (22) and flat cover parts either side (24,26). Connectors (68,70) involve a latching nose (78) on one edge to home into corresponding openings (72,74,76) on the far edge and when installed the two connectors operate as a hinge round an axis parallel to that of the roof part (16). One connector at least is stiffened by belts (32,36) along one side and both extend along the whole length and partly overlap.
Patent DE-10010086-A1 (DE)
Title: Distributed constant filter has input conductor pattern and output conductor pattern, parts of which extend in thickness direction of substrate
Inventor: HIRABAYASHI TAKAYUKI
IPC: H01P1/203
Filed: 2000-03-02
Abstract: The filter includes an input conductor pattern (16(1)) formed on the outer or inner surface of a dielectric substrate. An electromagnetic signal is fed to the input conductor pattern. An output conductor pattern (16(2)) is formed on the substrate, interposed between the substrate and the input conductor pattern, and outputs a signal that contains part of the frequency band of the input signal. At least part of the input conductor pattern and/or the output conductor pattern extends in the thickness direction of the substrate. Independent claims are included for a method of manufacturing a distributed constant filter and a circuit substrate for the filter.
Patent DE-10013768-A1 (DE)
Title: Headphone receptacle fixture of mobile telephone, has clip holder fixed axially to receptacle recess through snap mechanism
Inventor: VOCK GUENTER
IPC: H04R1/10
Filed: 2000-03-20
Abstract: The headphone receptacle recess includes a clip holder (3) that is fixed axially to a receptacle tray (1) through a snap mechanism (2). The clip holder is attached to receptacle recess, rotatable in circumferential direction.