baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216528-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WÜRDINGER THOMAS
IPC: H04R5/02
Filed: 2018-09-27
Abstract: Aus der DE 10 2016 007 873 A1 ist ein gattungsbildendes Kraftfahrzeug bekannt, bei dem eine Vorrichtung zur Erzeugung von akustischen Signalen selektiv für bestimmte in einem Fahrzeug befindliche Personen bekannt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem eine Vorrichtung zur Erzeugung von akustischen Signalen vorgesehen ist, wobei die akustischen Signale selektiv einer jeweiligen im Fahrzeuginnenraum auf einem Sitz befindlichen Person gerichtet sind und für die mit den akustischen Signalen beaufschlagte Person hörbar sind.Dies wird dadurch erreicht, dass an einem vorderen Pfosten eines jeweiligen Fensterrahmens der jeweiligen hinteren Fahrzeugtür jeweils eine Lautsprechereinheit angeordnet ist, dass die jeweilige Lautsprechereinheit jeweils ein oberes Lautsprechermodul und ein unteres Lautsprechermodul aufweist, und dass das jeweilige Lautsprechermodul jeweils ein Ultraschall-Array-Lautsprecher mit jeweils einer vorbestimmten Anzahl von Transducern ist.
Patent DE-102018218785-A1 (DE)
Title: Schaltungseinheit und Verfahren zur Steuerung von Lastströmen
Inventor: KEUP THOMAS
IPC: H02M3/06
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungseinheit (1) zur Steuerung von Lastströmen einer elektrischen Last (R), umfassend eine Schaltungslogik (2), mindestens n Schaltelemente (Q1-Q7) mit n ≥ 2 Widerstandselemente (R2-R7) mit m ≥ 1, wobei durch die Schaltelemente (Q1-Q7) Widerstandselemente (R2-R7) überbrückbar sind, wobei die Schaltlogik (2) derart ausgebildet ist, durch eine Ansteuersequenz der Schaltelemente (Q1-Q7) den Laststrom stufenweise bis zu einem Endwert zu erhöhen, sowie ein Verfahren zur Steuerung von Lastströmen einer elektrischen Last (R).
Patent DE-102018219881-A1 (DE)
Title: Verfahren und Beschichtungsanlage zum Herstellen beschichteter optischer Komponenten
Inventor: FORCHT KONSTANTIN
IPC: G02B1/10
Filed: 2018-11-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer optischen Komponente, insbesondere einer Linse oder eines Spiegels, wird ein Substrat mit mindestens einer gekrümmten Substratoberfläche ausgewählt und eine in Bezug auf ein Symmetriezentrum rotationssymmetrische optische Beschichtung auf die Substratoberfläche aufgebracht. Zum Beschichten des Substrats werden folgende Schritte ausgeführt: Anordnen einer Beschichtungsmaterial aufweisenden Materialquelle (110) in einer Quellenposition; Anordnen des Substrats (140) an einem um eine Substratträgerdrehachse (132) drehbaren Substratträger (130) derart, dass sich das Substrat bei Drehung des Substratträgers um eine zur Substratträgerdrehachse koaxiale Substratdrehachse dreht, wobei der Materialquelle zugewandte Bereiche der zu beschichtenden Substratoberfläche (142) durch von der Materialquelle ausgehendes Beschichtungsmaterial unter örtlich variierenden Auftreffwinkeln (Θ) beschichtbar sind; Anordnen einer Abschattungsblende (150) zwischen der Materialquelle (110) und dem Substratträger zur phasenweisen Abschattung von Teilen der Substratoberfläche (142) gegen von der Materialquelle ausgehendes Beschichtungsmaterial während der Beschichtung. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Substratträgerdrehachse (132) gegenüber einer Referenzrichtung (138) derart schräg gestellt wird, dass die Substratträgerdrehachse mit der Referenzrichtung einen Kippwinkel (κ) einschließt; eine Abschattungsblende (150) verwendet wird, die einen von Blendenrändern (155-1, 155-2) begrenzten Blendenausschnitt (158) aufweist, der sich von einem inneren Scheitelbereich nach außen erweitert, und die Abschattungsblende in Bezug auf den Substratträger ortsfest derart angeordnet wird, dass der Scheitelbereich auf oder nahe der Substratträgerdrehachse (132) liegt und der Blendenausschnitt (158) einen Bereich minimaler Auftreffwinkel des Beschichtungsmaterials auf der Substratoberfläche einschließt. Beschrieben werden auch eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Beschichtungsanlage sowie damit herstellbare optische Komponenten.
Patent DE-102018221699-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: FROIHOFER THOMAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) dient zur Förderung von Kraftstoff in einem Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine. Sie weist ein Pumpengehäuse (12) auf, welches einen Gehäusedeckel (26) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass der Gehäusedeckel (26) ein Gussteil ist.
Patent DE-102018222122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen von glanz eines abschnitts einer haut eines benutzers
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: A61M35/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Bestimmen eines Glanzwerts einer Haut eines Benutzers. Zunächst wird polarisiertes Licht von einer tragbaren Lichtquelle direkt zu der Haut des Benutzers hin emittiert, wobei die tragbare Lichtquelle auf einer mobilen Vorrichtung angeordnet ist. Dann wird reflektiertes Licht, das auf die Haut des Benutzers eingewirkt hat, unter Verwendung eines Sensors, der auf der mobilen Vorrichtung angeordnet ist, gemessen. Ein Verhältnis zwischen den Eigenschaften des emittierten polarisierten Lichts und den Eigenschaften des gemessenen reflektierten Lichts wird unter Verwendung eines Prozessors der mobilen Vorrichtung bestimmt. Das bestimmte Verhältnis wird verwendet, um den Glanzwert des Abschnitts der Haut des Benutzers zu bestimmen. Schließlich wird der bestimmte Glanzwert ausgegeben.
Patent DE-102019001244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewickeln und Verschalten eines Stators eines Elektromotors oder Generators sowie ein nach diesem Verfahren bewickelter und verschalteter Stator
Inventor: SCHMEZER JOACHIM
IPC: H02K15/08
Filed: 2019-02-15
Abstract: Bei dem Verfahren wird wenigstens ein Wickeldraht zur Herstellung der Umwicklung von Zähnen eines Statorpaketes durchgehend gewickelt, wobei der Wickeldraht mit wenigstens einem Wickeldrahtabschnitt quer über eine Statorbohrung hinweg geführt wird. Um das Verfahren und einen mit diesem Verfahren bewickelten und verschalteten Stator so auszubilden, dass ein kostengünstiger und einfacher Bewicklungsvorgang möglich ist, wird der Wickeldrahtabschnitt nach dem Wickelvorgang derart gebogen, dass er im Bereich neben der Statorbohrung liegt, in Achsrichtung der Statorbohrung gesehen. Bei dem Stator ist auf der einen Stirnseite wenigstens eine Isolierplatte aus elektrisch isolierendem Material angeordnet, auf der der wenigstens eine Wickeldrahtabschnitt fixiert ist.
Patent DE-102019004137-A1 (DE)
Title: Mehrwegeventil, Fahrzeug sowie Verfahren zum Reinigen eines Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: ZAGLAUER MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil (1), welches eingangsseitig mit einer Pumpe (3) und ausgangsseitig mit einem Kühlkörper und einer Waschdüse (7) verbindbar ist, wobei das Mehrwegeventil (1) dazu eingerichtet ist, in einer ersten Schaltstellung (9) die Pumpe (3) mit dem Kühlkörper (5) fluidleitend zu verbinden und in einer zweiten Schaltstellung (11) die Pumpe (3) mit der Waschdüse (7) fluidleitend zu verbinden.
Patent DE-102019004160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe einer Audio- und/oder Videodatei
Inventor: WENZ MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiedergabe einer Audio- und/oder Videodatei mittels eines Medienabspielgerätes (4) im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass eine Wiedergabegeschwindigkeit des Medienabspielgerätes (4) zur Wiedergabe der Audio- und/oder Videodatei in Abhängigkeit einer ermittelten Restfahrzeit zu einem Zielort des Fahrzeuges (1) angepasst wird.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Wiedergabe einer Audio- und/oder Videodatei mittels eines Medienabspielgerätes (4) im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass anhand von Daten eines Navigationssystems (5) und anhand einer Laufzeit der Audio- und/oder Videodatei eine Fahrstrecke zu einem Zielort ermittelt wird, bei welcher eine Fahrzeit einer Laufzeit der Audio- und/oder Videodatei entspricht.
Patent DE-102019007915-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbarer Scooter und Aufladesystem
Inventor: PASCHER REINHARD
IPC: B62K3/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Der elektrische antreibbare Scooter hat ein schwenkbar an einem Rahmenteil (8) angebrachtes Trittbrett (9), unter dem eine Batterie (11) gehalten ist. Ein Rahmenteil (8) des Scooters hat ein Batteriefach (13), sodass in einer Grenzstellung des Trittbretts (9) die Batterie (11) vollständig zwischen Batteriefach (13) und Trittbrett (9) eingeschlossen ist. An der Batterie (11) sind Kontakte (22) und im Batteriefach (13) Gegenkontakte (23) vorhanden, um die Batterie (11) elektrisch anzuschließen.
Patent DE-102019100004-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Geschirrspülmaschine
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, die eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Wärmepumpenkreislauf mit einem Wärmetauscher und einem Ventilator zur Erzeugung eines Luftstroms umfasst. Der Luftstrom führt durch den Wärmetauscher, wobei ein Luftauslass (14) für den Luftstrom in oder an einer Rückwand (13) der Geschirrspülmaschine (10) angeordnet ist. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass sie mindestens ein Dichtungselement (21) umfasst, das zwischen der Rückwand (13) der Geschirrspülmaschine (10) und einer angrenzenden Raumwand (1) oberhalb des Luftauslasses (14) angeordnet ist.
Patent DE-102019100046-A1 (DE)
Title: Kochfeldsystem
Inventor: JUNKEREIT ANDRE
IPC: F24C15/10
Filed: 2019-01-03
Abstract: Kochfeldsystem (100) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (1) und eine Dunstabzugshaube (50), wobei die Kochfeldeinrichtung (1) eine Trägereinrichtung (2) für Kochgeschirr und eine Heizeinrichtung (3) umfasst und wobei die Dunstabzugshaube (50) einen Lufteinlasskanal (51) mit einer Lufteinlassöffnung (52) umfasst, wobei in der Trägereinrichtung (2) ein entsprechender Durchlass (4) für den Lufteinlasskanal (51) und/oder die Lufteinlassöffnung (52) vorgesehen ist. Dabei ist der Lufteinlasskanal (51) der Dunstabzugshaube (50) lastabtragend an der Trägereinrichtung (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102019107355-A1 (DE)
Title: Werkzeuglose Kontaktierung eines elektrischen Leiters
Inventor: LOSKE FELIX
IPC: H01R4/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Elektrisches Kontaktelement (1, 1', 1"), welches einen Kontaktbereich (4) und einen Anschlussbereich (3) aufweist, wobei die Oberfläche des Anschlussbereichs (3) des Kontaktelements (1, 1', 1") zumindest bereichsweise mit Nanodrähten oder einer reaktiven Substanz (5) bedeckt ist.Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf einen Isolierkörper für einen Steckverbinder, wobei der Isolierkörper (10) einen ersten Bereich (11) zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters (2) aufweist und zumindest einen zweiten Bereich (12) zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Kontaktelements (1) aufweist, wobei der erste Bereich (11) und der zweite Bereich (12) elektrisch leitend miteinander verbunden sind und wobei der erste Bereich (11) und der zweite Bereich (12) jeweils mit Nanodrähten oder einer reaktiven Substanz (5) bedeckt sind.
Patent DE-102019110179-A1 (DE)
Title: Superpixel-sampling-netzwerke
Inventor: JAMPANI VARUN
IPC: G06T7/187
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein Superpixel-Sampling-Netzwerk verwendet ein neuronales Netzwerk, das mit einer differenzierbaren einfachen linearen iterativen Clustering-Komponente gekoppelt ist, um Pixel-Superpixel-Assoziationen aus einer Reihe von Pixelmerkmalen zu bestimmen, die von dem neuronalen Netzwerk ausgegeben werden. Das Superpixel-Sampling-Netzwerk berechnet aktualisierte Superpixel-Zentren und finale Pixel-Superpixel-Assoziationen in einer Reihe von Iterationen.
Patent DE-102019117437-A1 (DE)
Title: Mechanochemisches Syntheseverfahren unter Verwendung eines katalytisch aktiven Formkörpers
Inventor: BORCHARDT LARS
IPC: C07B61/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mechanochemisches Verfahren zur direkten heterogenen Katalyse einer chemischen Reaktion, umfassend die folgenden Schritte, (a) Bereitstellen zumindest eines Edukts; (b) Bereitstellen eines Formkörpers, wobei der Formkörper zumindest ein katalytisch aktives Material umfasst; und (c) direktes mechanochemisches Umsetzen des zumindest einen Edukts zu einem Produkt durch energieübertragendes Inkontaktbringen dieser mit dem Formkörper; wobei zumindest eines der Edukte in der heterogen katalysierten chemischen Reaktion als Feststoff eingesetzt wird, und die Verwendung eines katalytisch aktiven Formkörpers in dieser chemischen Reaktion.
Patent DE-102019118891-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F02M59/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse (2), bei dessen antriebsseitiger Ringstirn (3) eine Nockenanlaufrolle (4) aufgenommen ist, wobei an einem Innenmantel (28) des Gehäuses (2), von der antriebsseitigen Ringstirn (3) aus gesehen, nach der Nockenanlaufrolle (4), ein Brückenstück (5) sitzt, dessen Außenstirn (6) eine Anlage (7) für einen Pumpenkolben hat, wobei von der Anlage (7) ein separater Adapterbolzen (8) über die abtriebsseitige Ringstirn (29) des Gehäuses (2) hinausragt, wobei eine brückenstückferne Endstirn (9) des Adapterbolzens (8) als unmittelbare Anlage für den Pumpenkolben dient und wobei bei der abtriebsseitigen Ringstirn (29) des Gehäuses (2) ein den Adapterbolzen (8) mit seiner Bohrung (10) umfassender und haltender Ringteller (11) sitzt.
Patent DE-102019118952-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Steuern einer Benutzeroberfläche
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ausführungsbeispiele befassen sich mit Verfahren, einer Vorrichtung sowie einem Computerprogramm zum Steuern einer Benutzeroberfläche. Ein Verfahren zum Steuern einer Benutzeroberfläche umfasst ein Projizieren der Benutzeroberfläche auf eine Hand eines Benutzers. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen von drei-dimensionaler Distanzinformation einer Distanz zwischen der Hand und einem Distanzsensor. Das Verfahren umfasst ferner ein Bestimmen einer Bewegung von zumindest Teilen der Hand entlang einer Tiefenachse zwischen der Hand und dem Distanzsensor basierend auf der dreidimensionalen Distanzinformation. Das Verfahren umfasst ferner ein Steuern der Benutzeroberfläche basierend auf der Bewegung von zumindest Teilen der Hand entlang der Tiefenachse zwischen der Hand und dem Distanzsensor.
Patent DE-102019118999-A1 (DE)
Title: Lidar-basierte objektdetektion und -klassifikation
Inventor: CHATTOPADHYAY RITA
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-07-12
Abstract: Hierin sind verschiedene Systeme und Verfahren zum Implementieren einer LiDAR-basierten Objektdetektion und -klassifikation beschrieben. Ein Objektdetektionssystem beinhaltet eine Merkmals extraktion-und-Objektidentifikation(FEOI)-Schaltung, die ausgelegt ist zum: Empfangen von segmentierten Daten einer Umgebung rund um das Objektdetektionssystem, wobei die segmentierten Daten unter Verwendung eines LiDAR(Light Imaging Detection and Ranging)-Systems erhalten werden, das bezüglich einer Fahrtrichtung orientiert ist; Berechnen von räumlichen und strukturellen Parametern eines Segments der segmentierten Daten; und Verwenden der räumlichen und strukturellen Parameter mit einem Maschinenlernmodell, um eine Klassifikation des Segments zu erhalten.
Patent DE-102019121729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs
Inventor: SCHREIBER HERVE
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine, einem von einem Fahrer betätigten Handschaltgetriebe und einer zwischen der Brennkraftmaschine und dem Handschaltgetriebe automatisiert oder vom Fahrer hilfskraftbetätigten Reibungskupplung, wobei ein Betriebszustand der Brennkraftmaschine und ein Betätigungszustand der Reibungskupplung erfasst und von einem Steuergerät ausgewertet werden. Um dem Fahrer ein sicheres Abstellen des Kraftfahrzeugs zu signalisieren, wird diesem bei stillgelegter Brennkraftmaschine der Betätigungszustand der Reibungskupplung angezeigt.
Patent DE-102019124727-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit bestimmungssystem für endwerkzeugmesstechnikpositionskoordinaten
Inventor: NAHUM MICHAEL
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-09-13
Abstract: Ein Bestimmungssystem für Endwerkzeug-Messtechnikpositionskoordinaten zum Gebrauch mit einem Roboter ist geschaffen. Ein erster Genauigkeitsgrad, der als eine Robotergenauigkeit definiert ist, (z. B. zum Steuern und Erfassen einer Endwerkzeugposition eines Endwerkzeugs, das nahe einem entfernten Ende einer beweglichen Armkonfiguration des Roboters montiert ist) basiert auf dem Verwenden von Positionssensoren (z. B. Messgebern), die in dem Roboter enthalten sind. Das System enthält das Endwerkzeug, eine Bildaufnahmekonfiguration, eine XY-Skala, einen Bildtriggerabschnitt und einen Verarbeitungsabschnitt. Eine aus der XY-Skala oder der Bildaufnahmekonfiguration ist mit dem Endwerkzeug gekoppelt, und die andere ist mit einem stationären Element (z. B. einem Rahmen, der sich oberhalb des Roboters befindet) gekoppelt. Die Bildaufnahmekonfiguration erfasst ein Bild der XY-Skala, das benutzt wird, um eine relative Position, die die Endwerkzeugposition angibt, mit einem Genauigkeitsgrad, der besser als die Robotergenauigkeit ist, zu bestimmen.
Patent DE-102019126714-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur energieeffizienten analogen Matrixmultiplikation für Maschinenlernprozesse
Inventor: KWAK SUNG UNG
IPC: G06N3/063
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine neuartige energieeffiziente Multiplikationsschaltung mit analogen Multiplizierern und Addierern reduziert bei der Durchführung von Matrixmultiplikationen in der analogen Domäne die Entfernung, über die sich die Daten bewegen müssen, sowie die Anzahl der Datenbewegungen. Die Multiplikationsschaltung ist darauf zugeschnitten, das innerste Produkt einer umgeordneten Matrixformel bitweise zu multiplizieren, um das erzeugte Matrixmultiplikationsergebnis in Form eines Stroms auszugeben, der dann zur weiteren Verarbeitung digitalisiert wird.
Patent DE-102019131320-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schraubenschlüssel und Anzeigeverfahren für einen elektronischen Schraubenschlüssel
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/144
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein elektronischer Schraubenschlüssel weist einen Grundkörper, mindestens ein Erfassungselement, einen Prozessor und mindestens eine Anzeigeeinheit auf. Der Grundkörper weist einen Arbeitskopf auf, und das mindestens eine Erfassungselement ist an dem Grundkörper zum Erkennen eines Arbeitsstatus des Arbeitskopfs angeordnet, um ein Erfassungssignal zu liefern. Das Erfassungssignal weist mindestens einen Erfassungswert auf. Der Prozessor ist elektrisch mit dem mindestens einen Erfassungselement verbunden und der Prozessor weist mindestens einen unteren Anzeigegrenzwert auf. Die mindestens eine Anzeigeeinheit ist elektrisch mit dem Prozessor verbunden und liefert eine Arbeitsstatusanzeige. Wenn der mindestens eine Erfassungswert kleiner als oder gleich dem mindestens einen unteren Anzeigegrenzwert ist, ist die Arbeitsstatusanzeige eine erste nicht-numerische Anzeige.
Patent DE-102019135292-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Vorrichtung
Inventor: FRITZ WOLFGANG
IPC: H01M8/0276
Filed: 2019-12-19
Abstract: Um eine elektrochemische Vorrichtung, umfassend mehrere, längs einer Stapelrichtung aufeinanderfolgende elektrochemische Einheiten, welche jeweils eine Membran, eine erste Gasdiffusionslage, eine zweite Gasdiffusionslage, ein stoffschlüssig mit der ersten Gasdiffusionslage verbundenes erstes Dichtelement, ein stoffschlüssig mit der zweiten Gasdiffusionslage verbundenes zweites Dichtelement und eine Bipolarplatte umfassen, zu schaffen, welche in einfacher Weise eine präzise Positionierung der Dichtelemente der elektrochemischen Vorrichtung relativ zu den Bipolarplatten der elektrochemischen Vorrichtung bei der Assemblierung der elektrochemischen Vorrichtung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das erste Dichtelement mindestens einer elektrochemischen Einheit durch mindestens eine Kopplungseinrichtung mechanisch mit dem zweiten Dichtelement derselben elektrochemischen Einheit, mit dem ersten Dichtelement einer benachbarten elektrochemischen Einheit, mit dem zweiten Dichtelement einer benachbarten elektrochemischen Einheit und/oder mit einer Bipolarplatte gekoppelt ist.
Patent DE-102019201619-A1 (DE)
Title: Verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAUTIER JEAN
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Lenksäulenkörper (10) zur Lagerung einer drehbaren Lenkwelle (12); einem in einer Öffnung (10a) des Lenksäulenkörpers (10) längsverschiebbar angeordneten Lenksäulenrohr (14), einem Antrieb (16) zum axialen Verstellen des Lenksäulenrohrs (14), welcher eine Antriebseinheit (18), insbesondere eine mit einem Getriebe (18a) gekoppelte elektrische Maschine (18b), und einen mit der Antriebseinheit (18) verbundenen Spindeltrieb (18c) aufweist, wobei eine entlang dem Spindeltrieb (18c) axial bewegbare Spindelmutter (18d) mit dem Lenksäulenrohr (14) zum Verstellen des Lenksäulenrohrs (14) gekoppelt ist, einem Mechanismus (20) zum Befestigen des Antriebs (16) am Lenksäulenkörper (10) und zum Lösen des Antriebs (16) vom Lenksäulenkörper (10), und eine zumindest abschnittsweise in einem Fahrgastraum (2) des Kraftfahrzeugs angeordnete mechanische Stelleinrichtung (22), welche dazu ausgebildet ist, den Mechanismus (20) zu betätigen.
Patent DE-102019203231-A1 (DE)
Title: Blechpaket für eine elektrische Maschine, Rotoranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Rotoranordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: LÜHRS GEORG-FRIEDRICH
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: Es wird ein Blechpaket (10) für eine elektrische Maschine vorgeschlagen, das eine Vielzahl von Blechen umfasst und das an einer radialen Innenseite (17) mindestens einen Vorsprung (18) aufweist. Der Vorsprung (18) ist zur Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung mit einer Nut (54) auf einer radialen Außenseite (52) einer Welle (51) ausgebildet.
Patent DE-102019206869-A1 (DE)
Title: Strahlungsquellen-Modul
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Strahlungsquellen-Modul für eine Projektionsbelichtungsanlage (1) weist eine Blendeneinrichtung (5a) mit einer dreidimensionalen Ausbildung auf.
Patent DE-102019210216-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für nicht spurgebundene, elektrisch angetriebene Fahrzeuge
Inventor: BÜHS FLORIAN
IPC: B60M3/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Energieversorgungssystem (10) für nicht spurgebundene, elektrisch angetriebene Fahrzeuge (20) auf einem Streckenabschnitt (S) eines Straßennetzes. Es umfasst eine Oberleitungsanlage (11) mit einer oberhalb einer Fahrspur (L) des Streckenabschnitts (S) verlaufenden Fahrleitung (12) und mit einem Unterwerk (13) zur Speisung der Fahrleitung (12) mit elektrischer Energie. Dabei ist die Fahrleitung (12) durch Stromabnehmer (22) der Fahrzeuge (20) zur Energieeinspeisung kontaktierbar. Die Oberleitungsanlage (11) ist mit einer Lastgrenze für die elektrische Leistungsabgabe auf dem Streckenabschnitt (S) ausgelegt. Indem das Energieversorgungssystem (10) ein Kommunikationssystem (14) zur drahtlosen Übertragung von eine elektrische Leistungsaufnahme beschränkenden Fahranweisungen (DI) an den Streckenabschnitt (S) befahrende Fahrzeuge (20) und fahrzeugseitige Steuereinheiten (23) zur automatischen Umsetzung übertragener Fahranweisungen (DI) in Leistung aufnehmenden Komponenten (21) der Fahrzeuge (20) und/oder fahrzeugseitige Ausgabeeinheiten (25) zur Ausgabe übertragener Fahranweisungen (DI) an Fahrer der Fahrzeuge (20) umfasst, kann die Steuerung der Lastaufnahme in dem Streckenabschnitt (S) verbessert werden.