baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-242381-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum vereinzelten zufuehren landwirtschaftlicher produkte
Inventor: QUANDT WERNER
IPC: B65G47/08
Filed: 1985-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum vereinzelten Zufuehren landwirtschaftlicher Produkte, wie Kartoffeln, Obst und Gemuese zu Erkennungssystemen, insbesondere bei Qualitaetsverleseeinrichtungen. Das Ziel besteht in einer gutschonenden Zufuehrung der Produkte, was durch eine Vermeidung von Fallstufen erreicht werden soll. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass der bekannten Kombination von Schwingfoerderer und Kanalband ein Netzbandfoerderer nachgeschaltet wird, der die geordneten und aufgereihten Produkte uebernimmt und durch das Betrachtungsfeld des Erkennungssystems foerdert. Das Anwendungsgebiet wird vor allem bei der Aufbereitung von Kartoffeln, Obst und Gemuese gesehen. Fig. 1
Patent DD-242685-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung gestreuter infrarotstrahlen zur kontinuierlichen wassergehaltsbestimmung
Inventor: SCHUMANN WOLFGANG
IPC: G01N21/00
Filed: 1985-11-12
Abstract: Ziel und Aufgabe bestehen darin, optimal und verlustarm gestreute Strahlung in einem Empfaenger zu erfassen, um einen hohen Informationsgehalt zu erreichen und somit mit hoher Genauigkeit und guter Reproduzierbarkeit den Wassergehalt von festen Stoffen bestimmen zu koennen. Erfindungsgemaess wird dies geloest, indem eine Anordnung zur Messung gestreuter Infrarotstrahlen zur kontinuierlichen Wassergehaltsbestimmung von festen Stoffen geschaffen wird, indem senkrecht zum Messgut eine zentrisch durchbrochene Optik vor einem Haupthohlspiegel so angeordnet ist, dass nur die Strahlung erfasst wird, die zwischen einem Oeffnungswinkel s2 von 45 und einem ausgeblendeten Oeffnungswinkel s1 von 15 vom Messgut ausgeht, dass sich im Brennpunkt des Haupthohlspiegels ein Nebenhohlspiegel befindet, in dessen Zentrum ein Empfaenger angeordnet ist. Als zentrisch durchbrochene Optik sind eine Linse oder eine Fresnellinse oder mindestens fuenf Ringspiegel mit unterschiedlichen Neigungen angeordnet.
Patent DD-242852-A1 (DD)
Title: Kuehlwalze, insbesondere zur schnellerstarrung von metallen
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: F16C13/00
Filed: 1985-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete Metallurgie und Maschinenbau. Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung von Voraussetzungen, den Kuehlmittelverbrauch bei optimaler Abfuehrung hoher Waermestroeme zu senken und die Antriebsleistung der Kuehlwalze gering zu halten. Die Aufgabe der Erfindung, den Aufbau einer Kuehlwalze anzugeben, ist mit einer Kuehlwalze geloest, die durch die Zeichnung Figur 1 dargestellt ist. An einem hohlen Innenkoerper (1), der radiale Durchbrueche (3) in einer ungeraden Zahl von Reihen ueber die Breite aufweist, sind doppelwandige hohle Wellenenden (2) angesetzt, in deren Inneren der Kuehlmittelzufluss (8) und in den zwischen den Waenden gebildeten Hohlraum der Kuehlmittelabfluss (9) ist. Diese Anordnung ist von einem aeusseren Hohlraum (4) umhuellt, der so gelagert ist, dass der zwischen aeusserem Hohlkoerper (4) und Innenkoerper (1) gebildete Spalt (6) entweder rotations- oder nichtrotationssymmetrisch ist. Der aeussere Hohlkoerper (4) ist durch Wellendichtungen (7) abgedichtet und durch den Antrieb (10) angetrieben, der Innenkoerper (1) besitzt ebenfalls einen Antrieb (11), wenn der Spalt (6) rotationssymmetrisch ist. Fig. 1
Patent DD-245449-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von klebvliesstoffen mit dehaesiven und nichtnetzenden eigenschaften
Inventor: BRETSCHNEIDER HORST
IPC: D04H3/12
Filed: 1986-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von dehaesiv und nichtnetzend ausgeruesteten Klebvliesstoffen unter Verwendung von dehaesiv und nichtnetzend wirkenden Hilfsmitteln. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Klebvliesstoffe anforderungsgerecht herzustellen und die Gebrauchseigenschaften zu erhoehen, klassische textile Flaechengebilde abzuloesen und neue Einsatzgebiete zu erschliessen. Es soll ein Verfahren entwickelt werden, mit dem Erzeugnisse unter Verwendung bekannter Faser-Bindemittel-Systeme und Vliesstofftechnologien sowie dehaesiv und nichtnetzend wirkender Hilfsmittel herstellbar sind und deren textil-physikalische und Gebrauchseigenschaften dem Einsatzgebiet entsprechen. Erfindungsgemaess wird der Klebvliesstoff, der in seinen wesentlichen textil-physikalischen Eigenschaften den Anforderungen des Einsatzgebietes entspricht, nach der Verfestigung mit einer Flotte, bestehend aus Bindemittel und Hilfsmittel so ausgeruestet, dass die bestehenden Flaechengebildeeigenschaften erhalten bleiben oder zielgerichtet bei gleichzeitiger Erhoehung der dehaesiven und nichtnetzenden Eigenschaften beeinflusst werden. Eine weitere Erhoehung der Gebrauchseigenschaften wird durch nachfolgendes thermisches Kalandern erreicht. Die erfindungsgemaesse Loesung ist in der Textilindustrie anwendbar.
Patent DD-245411-A1 (DD)
Title: Druckluftversorgung fuer rolldaempfungs- und/oder kraengungsausgleichsanlagen auf schiffen
Inventor: BUTZLAFF JUERGEN
IPC: B63B39/03
Filed: 1986-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckluftnotversorgungsanlage fuer aktiv gesteuerte Rolldaempfungs- und/oder Kraengungsausgleichsanlagen, die gewaehrleistet, dass bei Ausfall der Haupteinspeisung Druckluft die Anlagen ueber die elektrische und pneumatische Steuerung in einen sicheren Betriebszustand geschaltet und dort fixiert werden koennen. Die Erfindung traegt somit zum Erreichen einer hohen Sicherheit von aktiv gesteuerten Rolldaempfungs- und Kraengungsausgleichsanlagen bei. Fig. 1
Patent DD-258835-A1 (DD)
Title: Stuetzenkopf
Inventor: ZACHOW DIETER
IPC: E04G25/04
Filed: 1986-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuetzenkopf fuer Schalungsstuetzen mit Absenkvorrichtung zum zwangsweisen Absenken von Schalungstraegern mit darauf angeordneten Schalplatten. Ziel der Erfindung ist die Beseitigung der Nachteile durch die Anwendung eines Stuetzenkopfes mit dem das Absenken der Deckenschalung leichter und gefahrlos erfolgen kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuetzenkopf fuer Schalungsstuetzen zum Einschalen von Deckenschalungen zu entwickeln, mit dem es moeglich ist, beim Absenken des Stuetzenkopfes gleichzeitig die Schalungstraeger sowie die Schalhaut zwangsweise mit abzusenken. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in die Schenkel eines Stuetzenkopfes seitlich langlochfoermige Ausnehmungen mit oberer Begrenzung eingearbeitet sind. Vom Auflagerpunkt nach oben hin sind schraeg verlaufende Schlitze angeordnet. In die langlochfoermigen Ausnehmungen werden Schalungstraeger ueber Bolzen eingehangen, die beim Ausschalvorgang durch die obere Begrenzung von der Betondecke abgezogen werden. Fig. 2
Patent DD-256949-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur thermischen nachbehandlung beidseitig metallisierter doppelheterostrukturen
Inventor: VOGEL KLAUS
IPC: H01L21/324
Filed: 1986-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Metall-Halbleiterkontakten an Doppelheterostrukturen fuer optoelektronische Bauelemente. Die strukturierte und metallisierte Halbleiterscheibe mit p-n-Uebergang wird unter Vakuum oder Inertpartialdruecken 10 2 Pa nach Einstellung eines Gleichgewichtszustandes schichtseitig gekuehlt und substratseitig kurzzeitig, und zwar t120 s, in einem Temperaturbereich zwischen 300C und 700C erwaermt wird, derart, dass sich eine Temperaturdifferenz von D T15 grd zwischen dem zu legierenden substratseitigen und dem temperaturstabilen schichtseitigen Kontakt ausbildet. Dabei ist die einzustellende Temperaturdifferenz eine Funktion der Scheibendicke (50 mm), des Waermekontaktes, der Kontaktstruktur und der Materialkombination Metall/Metall bzw. Metall/Halbleiter. Spezielle Maskenmotive ermoeglichen Waermestrahlungsbedingungen zur Realisierung nebeneinanderliegender hoch- und geringer temperaturbelasteter Bereiche auf der Halbleiterscheibe. Dadurch werden Gebiete unterschiedlicher Kontakteigenschaften erzeugt. Bei der Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens befindet sich in einem evakuierbaren Rezipienten ein Kuehlkoerper mit kontaktiertem Probenhalter, dem in einstellbarem Abstand ein aus Heizquelle und Relektor bestehender Waermestrahler zugeordnet ist.
Patent DD-260346-A1 (DD)
Title: Verfahren zur genauigkeitserhoehung von digitalisiermessdaten
Inventor: HENNEBACH ROLAND
IPC: G06F3/00
Filed: 1987-04-29
Abstract: Das Verfahren kommt insbesondere bei der Kompensierung von Fehlern zur Anwendung, die geraetespezifischer Natur sind bzw. der Deformation der Digitalisiervorlagen bzw. nichtorthogonalen Digitalisiervorlagen entspringen. Aufgabe der Erfindung ist es, nach Auflegen der Digitalisiervorlage auf die Digitalisierflaeche durch Eingabe weniger Sollgroessen den komplexen Fehler des augenblicklichen Systems Digitalisiervorlage/Digitalisiergeraet fuer jeden Koordinatenpunkt zu ermitteln und zu korrigieren. Realisiert wird das mit den im Patentanspruch genannten Verfahrensschritten. Fig. 2
Patent DD-280840-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kompensation von fokusabweichungen bei der digitalen bildverarbeitung zweidimensionaler strukturen
Inventor: DOEPEL PETER
IPC: G06K9/00
Filed: 1987-06-01
Abstract: Bei der Ueberpruefung einer zweidimensionalen Struktur durch Vergleich des durch optoelektronische Abtastung dieser Struktur gewonnenen Bildes mit einem entsprechend den zur Herstellung dieser Struktur dienenden Daten und der Uebertragungsfunktion der Abtasteinrichtung generierten Bildes, wirken sich Abweichungen vom idealen Fokussierzustand der Abtasteinrichtung negativ auf die Pruefergebnisse aus. Erfindungsgemaess laesst sich die Defokussierung des optischen Systems im Bildgenerierungsteil kompensieren, indem entsprechend der Defokusierung eine bestimmte Uebertragungsfunktion angewendet wird. Die Erfindung kommt in Geraeten zur hochgenauen Schablonenkontrolle zur Anwendung. Figur
Patent DD-263849-A1 (DD)
Title: Anordnung zur fehlersuche und inbetriebnahme einer digitalen schaltung
Inventor: SCHUDLER DIETMAR
IPC: G06F11/28
Filed: 1987-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zur Fehlersuche und Inbetriebnahme einer eine Folge von Steuerwoertern sequentiell abarbeitenden digitalen Schaltung. Die vom Testobjekt generierten Daten werden von einem Zustandsregister uebernommen, welches ueber ein serielles Interface durch den Steuerrechner auslesbar ist. Gleichzeitig erfolgt die Anzeige des Inhaltes des Zustandsregisters und der Vergleich dieser Daten durch einen Komparator mit dem Inhalt eines Trigger- und Bedienregisters. Der Komparator ist mit dem Testobjekt in der Weise verbunden, dass die sequentielle Abarbeitung der Steuerwortfolgen unterbrochen werden kann. Der Inhalt des Trigger- und Bedienregisters ist mit Hilfe einer Funktionstastatur oder durch den Steuerrechner ueber das serielle Interface beeinflussbar. Fig. 1
Patent DD-261011-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung der darstellung auf bildschirmen
Inventor: FROEBEL RAINER
IPC: G06G1/02
Filed: 1987-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Bildschirmanzeigegeraete, bei denen die Darstellung der Zeichen auf dem Bildschirm durch direkte Anweisungen und durch ein Attributbyte gesteuert wird. Mittels eines ROM werden ein Paar von je drei Steuersignalen entschluesselt, die mit Hilfe einer Inverssteuerung zu zwei Steuersignalen VIDEO1,2 verarbeitet werden, wobei VIDEO1 die Bildpunkte und VIDEO2 die Intensivhelligkeit steuert. Fig. 1
Patent DD-269730-A1 (DD)
Title: Verfahren zur umwandlung einer masseflussenergie in elektrische energie
Inventor: BELLE PETER
IPC: H02K44/00
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umwandlung der Energie eines Masseflusses, die durch dynamoelektrische Wechselwirkung zwischen einem Plasma und einem Magnetfeld entsteht, in elektrische Energie. Sie hat weiter zum Ziel, die thermische Energie eines ionisierten Gases weitestgehend zu nutzen und unmittelbar in elektrische Energie umzuwandeln. Aufwendige Verfahrensschritte, wie eine Plasmaimpfung, die Nachschaltung von konventionellen Baugliedern zur Nutzung von Restwaerme sowie die Umwandlung von Gleich- in Drehstrom bei der Elektroenergiegewinnung mittels MHD-Generatoren sollen vermieden werden. Hierzu werden durch spezielle Zuteiler pulsierende Plasmen erzeugt, die Synchron zur Schwingung des elektrischen Stromkreises auf Elektroden geleitet werden, um dort mittels des Deionisierungsvorganges in elektrische Energie umgewandelt zu werden. Vorzugsweise werden in erfindungsgemaessen Verfahren zur Plasmaerzeugung vorgewaermtes brennbares Gas und Sauerstoff zusammengefuehrt.
Patent DD-268796-A1 (DD)
Title: Magnetische, kompakte haftvorrichtung
Inventor: BALKOW GUENTER
IPC: H01F7/18
Filed: 1988-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetische, kompakte Haftvorrichtung zum Heben und Fixieren ferromagnetischer Teile und findet Anwendung in der metallverarbeitenden Industrie. Die erfindungsgemaesse Loesung wird so ausgestaltet, dass zwischen zwei planparallelen, mit Polschuhen und/oder Fuehrungsflaechen versehenen Polplatten zwei in- oder aneinander angeordnete und von einer Spule umschlossene Magnete mit unterschiedlichen Koerzitivwerten angeordnet sind. Die Haftvorrichtung ist weiterhin so ausgestaltet, dass der vom aeusseren Magnet umschlossene Magnet eine umwechselbare Polaritaet besitzt und dass die Magnete als prismatische oder rotationssymmetrische Koerper ausgebildet sind. Fig. 1
Patent DD-270119-A1 (DD)
Title: Verfahren zum erhitzen fluessiger und/oder gasfoermiger organischer waermetraeger
Inventor: SPEER HORST
Filed: 1988-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erhitzen fluessiger und/oder gasfoermiger organischer Waermetraeger, die ihrerseits die aufgenommene Waerme in einem Kreislauf zur Beheizung der verschiedensten technischen oder chemischen Prozesse wieder abgeben. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass die Verbrennung dieser festen Brennstoffe in einer separaten Wirbelschichtfeuerung oder Rostfeuerung erfolgt und die heissen Verbrennungsgase auf kurzem Wege einem Waermeaustauscher zugeleitet werden, in dem sie den organischen Waermetraeger aufheizen und die Verbrennungsluft vorwaermen. Im Havariefall ist es moeglich, die Energiezufuhr zum Waermeaustauscher ohne Verzug abzusperren. Fig. 1
Patent DD-271291-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur werkzeugbefestigung
Inventor: RICHTER HANSPETER
IPC: B23Q3/00
Filed: 1988-04-05
Abstract: Einrichtung zur Werkzeugbefestigung an Bearbeitungsmaschinen mit Querkeilbefestigung der Werkzeuge zum wahlweisen Einsatz von Werkzeugen mit Keilloch und solchen mit Anzugsgewinde. Die erfindungsgemaesse Einrichtung besteht aus einer an einer Bearbeitungsmaschine angeordneten Huelse mit zwei in axialem Abstand zueinander angeordneten Keilloechern, wobei die Innenkontur der Huelse sich von der Oeffnung aus konisch verjuengt und in einen zylindrischen Teil uebergeht. Im zylindrischen Teil der Innenkontur der Huelse ist ein Spannkoerper, der einen Gewindezapfen und ein Keilloch aufweist beweglich gefuehrt. Der Gewindezapfen entspricht dem Anzugsgewinde der Werkzeuge. Das Keilloch des Spannkoerpers korrespondiert mit dem der Oeffnung abgewandten Keilloch der Huelse.
Patent DD-270460-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum wenden von einzelkaesehorden
Inventor: FEDTKE WILFRIED
IPC: A01J25/16
Filed: 1988-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wenden von Einzelkaesehorden, insbesondere fuer einen durchgehenden Laengsfoerderer. Die Vorrichtung kann in das Foerdersystem integriert werden, ohne dass eine Verlaengerung des Foerdersystems erfolgt. Die technische Aufgabe besteht in der Gestaltung der Vorrichtung derart, dass sie paarweise uebereinander angeordnete Kaesehorden, zwischen denen mit Kaeserohlingen bestueckte Kaeseformen angeordnet sind, um 180 wendet, ohne dass die zu wendenden Kaesehorden miteinander verspannt werden. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass eine auf einem Hordenaufnahmerahmen lose, spiegelbildlich zur zu wendenden Horde, angeordnete Leerhorde abgelegt ist und die mit Kaeserohlingen bestueckte zu wendende Horde ueber ein vertikal bewegliches, mit Hubschuten versehenes Hubsystem gegen die Leerhorde gedrueckt wird und am Wendesystem angeordnete Mitnehmerrollen beim Wendevorgang in den Hubschuten gefuehrt werden. Fig. 1
Patent DD-272673-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur nassbehandlung von fortlaufend bewegtem textilgut
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: D06B5/02
Filed: 1988-05-31
Abstract: Die Erfindung soll zur Verbesserung der Nassbehandlung von fortlaufend bewegtem Textilgut mit Fluessigkeiten fuehren. Das wird dadurch erreicht, dass ein in den Warenlauf des zu behandelnden Textilgutes eingebrachter Niederhalter, in dem im Bereich der groessten Umlenkung der Warenbahn eine Siebtrommel integriert ist, unter Beibehaltung seiner Funktion zur Steuerung der Warengeschwindigkeit zu einer Stroemungskammer mit Fluessigkeitszwangsbeaufschlagung ausgebildet wird.
Patent DD-278975-A1 (DD)
Title: Zufuehr- und positioniereinrichtung, insbesondere fuer auf schmiedetemperatur erwaermte schmiederohlinge
Inventor: SCHNEIDER EDMUND
IPC: B23Q7/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Zufuehrung und Positionierung von Werkstuecken, die nach Ablauf einer bestimmten Zeit die fuer eine Bearbeitung massgeblichen Eigenschaften verlieren. Die Einrichtung besteht aus einer Dreheinheit mit senkrechter Drehachse, aus Werkstuecktraegern, die ueber Gelenke mit der Dreheinheit verbunden sind und aus einer kreisringartigen Fuehrungsbahn, die ein der Uebergabeposition nachgeordnetes Hoehenminimum aufweist. Wird ein Werkstueck in der durch die Fuehrungsbahn bestimmten Uebergabeposition nach Ablauf der Taktzeit nicht entnommen, erfolgt die Aussonderung dieses Werkstueckes infolge der Bewegung der Dreheinheit im Bereich des Hoehenminimums. Fig. 2
Patent DE-10001367-A1 (DE)
Inventor: OESTREICH STEFAN
IPC: H04B7/005
Filed: 2000-01-14
Abstract: The invention relates to a method for controlling the transmission power in a communications system, especially in a mobile radio telephone system, comprising at least one mobile station (UE) and at least one base station (NB) communicating therewith. The invention also relates to a communications system for carrying out said method. The aim of the invention is to allow for improved power control when the communications connection is interrupted. The receiving station uses a signal (BCH) for detecting power control instructions (TPC-Bit), whereby said signal is independent from communications data.
Patent DE-10001798-A1 (DE)
Title: Mattress for normal bed frame has sheath filled with granules and slip-additive and support surface.
Inventor: BURTH ANN-CATHRIN
IPC: A47C27/12
Filed: 2000-01-18
Abstract: The mattress can be used for a normal bed-frame and is suitable on other seats or recliners. The mattress consists of an elastic sheath with one or more openings through which to insert granules and a compatible slip additive. The mattress must have a comfortable support surface equalizing the perspiration of the body.
Patent DE-10003404-A1 (DE)
Title: Non-skid floor slab has surface layer of spherical glass or ceramic particles partially embedded in a support layer
Inventor: KUNZE PATRICK
IPC: C03C17/00
Filed: 2000-01-27
Abstract: Floor slab has a surface layer of spherical glass or ceramic particles (9) embedded in a support layer (5) of thickness (a) not less than half the average particle diameter (d). An independent claim is also included for production of the above floor slab by adding particles (9) with smooth founded surfaces (10) to a glass flux, especially a ceramic color, screen printing the mixture onto the slab (1) and drying the printed plate.
Patent DE-10003570-A1 (DE)
Title: Mikroskop-Aufbau
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G01N21/64
Filed: 2000-01-27
Abstract: Ein Mikroskop-Aufbau, insbesondere für die konfokale Scan-Mikroskopie, mit einer Lichtquelle (1) zur Beleuchtung eines zu untersuchenden Objekts (6) und mindestens einem Fluoreszenzlicht-Detektor (11, 14) zur Detektion von in dem Objekt (6) erzeugtem Fluoreszenzlicht (10, 13) und mindestens eine Transmissionslicht-Detektor (16) zur Detektion von durch das Objekt (6) tretendem Transmissionslicht (15) ist im Hinblick auf eine sichere Durchführung unterschiedlichster Experimente mit jeweils hohem Detektionsgrad derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Fluoreszenzlicht- und Transmissionslicht-Detektoren (11, 14; 16) derart angeordnet sind, dass eine simultane Detektion von Fluoreszenz- und Transmissionslicht (10, 13; 15) ermöglicht ist.
Patent DE-10007509-A1 (DE)
Title: Additional trash removal after rotary blowroom machine for natural fibers, comprises sharp bend in perforated duct conveying air-fiber mixture
Inventor: WURLITZER HOLGER
IPC: D01G9/12
Filed: 2000-02-18
Abstract: Natural fibers from a rotary cleaning machine (1) are conveyed in an air stream which is diverted through an angle of 60-120[deg]. The duct section (4) downstream from the bend diverges and has perforations through which dust, trash and short fibers are removed. To increase the air velocity, additional air can be supplied (8) into the tangential exit duct (3) from the cleaning machine. An independent claim is also included for an exit duct from a rotary cleaning machine with the tangential section leading upwards at 30-70[deg] to the horizontal. The channel then turns through 90[deg] at constant section (2) and finally diverges in the duct section with a perforated upper wall (5), inclined at 30-70[deg] to the horizontal. Additional impact plates can be fitted and heavier particles can also be removed from the bottom (10). Fans (12) assist the flow of cleaned fibers and contaminated air.
Patent DE-10008445-A1 (DE)
Title: Injection jet for direct-injection internal combustion engine, with entry cross section of first injection aperture in region of guide cylinder jacket
Inventor: BUERGLER LUDWIG
IPC: F02M47/02
Filed: 2000-02-23
Abstract: The injection jet has the entry cross section (9) of the first injection aperture (10), spaced out from the entry cross section of the second injection aperture (20) in the axial direction of the jet needle (3), fitted in the region of the jacket (4a) of the guide cylinder (4), so that when the needle is lifted, the entry cross sections of the injection apertures are covered by the control edge one after the other.
Patent DE-10009361-A1 (DE)
Title: Cigarette lighter has ignition device and fuel storage container together with further chamber for accommodation of mouthwash
Inventor: HAXHIJAJ MEGJID
IPC: F23Q2/32
Filed: 2000-02-29
Abstract: The cigarette lighter has an ignition device (1) and a fuel storage container (2), together with a further chamber (3), separated by a dividing wall (5), for mouthwash. This further chamber has a removable closure, an atomizing device (4) for the mouthwash and a spraying outlet aperture (6). The outlet aperture for the mouthwash is protected by a displaceable cover.