baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021003096-T5 (DE)
Title: Hilfsplatte, verfahren zur herstellung einer hilfsplatte und verfahren zur befestigung durch ansaugen
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es werden eine Hilfsplatte, ein Verfahren zur Herstellung einer Hilfsplatte und ein Verfahren zur Befestigung durch Ansaugen bereitgestellt, mit denen es möglich ist, die Befestigung eines Gegenstandes, der durch Ansaugen befestigt wird, zu stabilisieren. Eine Hilfsplatte (10) gemäß einer Ausführungsform ist versehen mit: einer Vielzahl von ersten Bereichen (AR1), die Elastizität aufweisen und eine Vielzahl von Poren (12) enthalten, die durchgängig vorgesehen sind, um den Durchgang von Luft zu ermöglichen; und einem oder einer Vielzahl von zweiten Bereichen (AR2), die Elastizität aufweisen und in denen die Menge des Durchgangs von Luft geringer ist als in der Vielzahl von ersten Bereichen (AR1). Die mehreren ersten Bereiche (AR1) und der eine oder die mehreren zweiten Bereiche (AR2) sind abwechselnd angeordnet, wobei diejenigen der ersten Bereiche (AR1) und der zweiten Bereiche (AR2), die einander benachbart sind, miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-112021004108-T5 (DE)
Title: Verwaltung und Hochladung von Fahrtüberwachungsdaten von Fahrten eines Mobilitätsdienstleisters
Inventor: STRESING CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-09-28
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Überwachung von Fahrten in einem Fahrzeug offenbart, bei denen ein Fahrer des Fahrzeugs einen Mitfahrer an einem Abholort abholt und den Mitfahrer zu einem Absetzzielort fährt. Das System umfasst zumindest einen Sensor, der in dem Fahrzeug angeordnet und dazu ausgelegt ist, während der Fahrten Sensordaten zu erfassen, einen Transceiver, der dazu ausgelegt ist, mit einem Remote-Server zu kommunizieren, einen nichtflüchtigen Speicher, der dazu ausgelegt ist, Daten zu speichern, und einen Prozessor. Das System erfasst Sensordaten während jeder Fahrt, speichert die während jeder Fahrt erfassten Sensordaten, empfängt eine Fahrtkennung von der persönlichen elektronischen Vorrichtung, die die Fahrt eindeutig identifiziert, und lädt die Sensordaten einer entsprechenden Fahrt als Reaktion auf das Auftreten eines von einem begrenzten Satz von Auslöseereignissen auf den Remote-Server hoch.
Patent DE-112021004363-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: IIMURE SATOSHI
IPC: H01H25/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Es wird eine Eingabevorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, ein sehr geringfügiges Ausmaß einer seitlichen Betätigung durch einen Betätigungskörper zuverlässig zu erfassen. Die Eingabevorrichtung besitzt einen Betätigungskörper, der sich durch eine von einer Bedienungsperson ausgeführte Betätigung bewegt, einen beweglichen Bereich, der eine Gleitbewegung in Abhängigkeit von einer Bewegung des Betätigungskörpers ausführt, einen Hebel mit einem ersten Endbereich, der mit dem beweglichen Bereich zusammenwirkt, einem Rotationszentrum, einem zweiten Endbereich, der sich auf einer dem ersten Endbereich gegenüberliegenden Seite von dem Rotationszentrum befindet, und einem Magneten, der an dem zweiten Endbereich vorgesehen ist, wobei sich der Hebel in Abhängigkeit von der Gleitbewegung des beweglichen Bereichs dreht, und einen Magnetsensor, der dem Magneten gegenüberliegend angeordnet ist. Eine zweite Länge von dem Rotationszentrum des Hebels zu dem Magneten ist größer als eine erste Länge von dem Rotationszentrum zu dem ersten Endbereich des Hebels.
Patent DE-112021006054-T5 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: ISOBE HIROSHI
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung (1) mit einer Kombination aus einer Dreheinheit (Ru) und einer Linearbewegungseinheit (63). Die Dreheinheit (Ru) umfasst eine Verbindungsbetätigungsvorrichtung (7) und einen Drehantrieb (Ra). Die Verbindungsbetätigungsvorrichtung (7) umfasst eine Verbindungsnabe (12) auf Seiten des proximalen Endes und eine Verbindungsnabe (13) auf Seiten des distalen Endes, die über drei oder mehr Verbindungsmechanismen (14) damit verbunden ist, um eine veränderliche Lage relativ dazu zu erlauben. Die Verbindungsbetätigungsvorrichtung (7) ist so an einer Abtriebswelle des Drehantriebs (Ra) montiert, dass eine Mittelachse (QA) der Verbindungsnabe (12) auf Seiten des proximalen Endes einen Winkel (θt) zu einer Drehachse (Ca) des Drehantriebs (Ra) bildet. Die Linearbewegungseinheit (63) umfasst einen Linearantrieb (67), der als ihr Ausgangsabschnitt dient, und die Dreheinheit (Ru) ist an diesem Linearantrieb (67) montiert.
Patent DE-112021006765-T5 (DE)
Title: Nippel mit Entlastungsventil
Inventor: ROTTGARDT FRANK
IPC: F16L37/34
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein Nippel, der nur einen Fluiddurchgang, oder mehrere, beinhaltet, wie etwa einen inneren Fluiddurchgang (100) und einen äußeren Fluiddurchgang (200), wobei der innere und äußere Fluiddurchgang koaxial sind. Der Nippel beinhaltet ein Gehäuse (10); ein inneres Ventil (110) für den inneren Fluiddurchgang (100); und ein äußeres Ventil (210) für den äußeren Fluiddurchgang (200). Der Nippel beinhaltet außerdem ein äußeres Entlastungsventil (220) für das äußere Ventil (210), das äußere Entlastungsventil (220) beinhaltet eine erste Hülse (230), die für das Abdichten gegen eine erste Dichtung (232) des Gehäuses (10) axial bewegbar ist; eine zweite Hülse (240), die für das Abdichten gegen eine zweite Dichtung (232) des Gehäuses (10) axial bewegbar ist; und eine dritte Dichtung (222) für das Abdichten zwischen der ersten Hülse (230) und der zweiten Hülse (240). Eine relative axiale Bewegung zwischen der ersten Hülse (230) und der zweiten Hülse (240) öffnet oder schließt, jeweils durch die Richtung der axialen Bewegung, das äußere Entlastungsventil (220), die erste Dichtung (232) und die dritte Dichtung (222) sind im Wesentlichen in demselben Radialabstand von einer gemeinsamen Achse (20) des inneren Fluiddurchgangs (100) und des äußeren Fluiddurchgangs (200) angeordnet. Der Nippel kann ein inneres Entlastungsventil (120) für das innere Ventil (110) beinhalten. Der Nippel kann eine Sperrnut (300) auf einer äußeren Seite des Gehäuses (10) beinhalten, wobei die Sperrnut umlaufend um das Gehäuse (10) herum verläuft und eine Form im Wesentlichen als Kombination von zwei sich schneidenden und gestuften U-förmigen Nuten aufweist.
Patent AT-17939-U1 (AT)
Title: Einlage zum lösbaren Befestigen an einem Steckbecken
IPC: A61G9/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlage zum lösbaren Befestigen an einem Steckbecken (1), wobei die Einlage (2) eine sackförmige und/oder an die Kontur des Steckbeckens angepasste Einweg-Einlage mit einer Einlageöffnung (2g) ist und eine flüssigkeitsundurchlässige Schicht aufweist, wobei die Einlage (2) mit einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen der Einlageöffnung (2d+2e) nach Gebrauch versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flüssigkeitsundurchlässige Schicht aus wenigstens einer Kunststofffolie gebildet ist, mit der ein weiteres Material (2f) fest verbunden ist.
Patent SK-12014-U1 (SK)
Inventor: ZHANG XUANLI
IPC: A01B29/04
Filed: 2014-01-02
Abstract: Zariadenie je tvorené ťažnou závesovou prípojkou (1) s dvomi rámovými nosníkmi (2), na ktoré je pripevnená lišta (3) s najmenej jednou otočnou kypriacou nožovou radlicou (31), v zadnej časti sú pripevnené najmenej dva kultivačné valce (4) s delenými závitovkovými zubami (41) a/alebo s nedelenými závitovkovými zubami (42). Opísaný je tiež spôsob kultivácie pôdy.
Patent BG-1789-U1 (BG)
Title: Birds protected insulator
Inventor: HANDZHIEV IVAN
IPC: A01M29/32
Filed: 2013-02-20
Abstract: The utility model refers to the birds protected insulator, that can be used in the energy sector, in particular in the construction and operation of electricity networks. The insulator, object of theutility model, features a structure which protects it from landing on the surface of birds which, in contact with parts under tension cause power surges, accompanied by damage to the elements of the grid, as well as the death of the birds. The insulator consists of the insulating body, met in the repellent color, such as blue or orange, as on the body and the metal terminals is situated at least one covering muff filled by dielectric, polymer material, which covers part of the lateral surface of the hole. As well, it is preferable to have a taper or similar shape and is filled with elastic material.
Patent BG-2412-U1 (BG)
Title: A stackable consturction block
Inventor: CITBAJ DANIEL
IPC: E04B2/18
Filed: 2016-03-02
Abstract: The utility model relates to a stackable construction block, which is useful as a main construction component in civil engineering, when constructing carrier and non-carrier walls. The stackable construction block is a rectangular parallelepiped unit, with surrounding walls formed from two identical face sides (1), with hinged immovably to them, perpendicularly placed, identical to each other side structures (2). The side structures (2) are placed at a 180° from one another and also are mounted opposite the face sides (1), one to the lower face side and one to the upper face side of the construction block. In the space the two sets of sides (1 and 2) have created two identical rails (3) and two identical ribs (4) are placed
Patent BG-4077-U1 (BG)
Title: Temperature indicator with thermochromic composition
Inventor: TANEVA VASILKA
IPC: G01K11/12
Filed: 2021-05-26
Abstract: The utility model relates to a temperature indicator with thermochromic composition for direct application on human skin surface, in order to continuously monitor changes in body temperature and a peculiar visual indication. It is is applicable in long-term monitoring of body temperature to determine when a woman is ovulating, to monitor the influence of pharmaceuticals aimed at lowering body temperature, to register permanent retention of subfebrile or febrile body temperature value, as an indication of the presence of various diseases, including but not limited to: acute viral infections, bacterial infections, strep throat, influenza, varicella, pneumonia, coronavirus.
Patent AT-8662-U1 (AT)
Title: Zerlegesäge
Filed: 2005-12-23
Abstract: Eine Zerlegesäge (1) umfasst zwei Messerscheiben, die gegenläufig angetrieben sind und deren Achsen parallel und im Abstand zueinander angeordnet sind. Die Sägeblätter laufen im Schnittbereich (A) auf einander zu. Erfindungsgemäß sind die Messerscheiben als zahnlose Kreismesser (5', 5"") ausgeführt. Die Kreismesser (5', 5"") überlappen einander in der Achsrichtung der Kreismesser (5', 5"") gesehen.
Patent DE-8805583-U1 (DE)
IPC: A61F2/30
Filed: 1988-04-27
Abstract: In order to anchor a prosthesis in a bone using a bone cement (32), the prosthesis shaft has a surface which is made up of the surfaces of several balls (23...25) partially penetrating through one another and with a radius decreasing from the proximal end to the distal end of the shaft. The transitions between each of the adjacent ball surfaces (23...25) are rounded in a concave manner. Such a design is particularly suitable when using glass ionomer bone cement, since it is essentially only compressive stresses which are exerted on the cement by the shaft, whereas tensile and notch stresses, to which this type of cement has little resistance, are substantially avoided. 
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Patent DE-9001993-U1 (DE)
IPC: E05B47/00
Filed: 1990-02-20
Abstract: Arranged behind a closing plate (5) of a door frame is a blocking device having a slide (3) which can be brought out of a position of rest (RP) into a locking position (VP) or blocking position (SP) by an electric motor (1) via a drive mechanism (2). A stop (4) limits the blocking position (SP). The locking position (VP) is limited by the bolt (6) introduced into the closing plate (5). The slide (3) has an extension (3a) and the bolt (6) a formed-on portion (8), in the locking position (VP) the formed-on portion (8), together with the slide extension (3a), preventing a release. The drive mechanism (2) can be formed by a screw drive. The formed-on portion (8) can consist of a dowel pin. <IMAGE>
Patent DE-9207326-U1 (DE)
IPC: B42F21/04
Filed: 1992-05-29
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01345 Sec. 371 Date Feb. 22, 1995 Sec. 102(e) Date Feb. 22, 1995 PCT Filed May 28, 1993 PCT Pub. No. WO93/24336 PCT Pub. Date Dec. 9, 1993A separating sheet for bound printed works, with the separating sheet including at least one tab projecting out of the plain of the bound printed works. The separating sheet has an inside edge opposite the at least one tab, with the inside edge having a width greater than a width of the at least one tab. An adhesive material attaches the separating sheet to an inside of the bound printed works, and on a side of the separating sheet facing the inside of the bound printed works, insert tabs are provided, With the insert tabs extending in a direction opposite an extension direction of the at least one tab.
Patent SK-1282009-U1 (SK)
Title: Iodine-bromine concentrate for balneotherapy
Inventor: BOLEK PETR
IPC: A61K35/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: An object of the utility model application is an iodic concentrate enabling preventative solve an iodine-deficiency in food and a fortification another products of iodine problems. This concentrate is a iodic compounds water solution with total iodine from 100 to 10 000 mg/l. The water solution contains iodine in the form of potassium iodide (KI), sodium iodide (NaI), potassium iodade (KIO3) and sodium iodade (NaIO3), either as a single chemical individuals or preferably mixtures thereof with higher biological activity in ligh of medicine and higher organism absorbability. The iodic concentrate is designed primary for industrial production of beverages and foodstuffs with required iodine concentration in the final product. Tme medicament IC is applicable to a broad spectrum of food applications, furthermore to agriculture, cosmetic production, pharmaceutical production and to some of therapeutic applications.
Patent SK-1972010-U1 (SK)
Inventor: PAVLOVE PETER
IPC: A47B3/083
Filed: 2010-12-21
Abstract: Stolík pozostáva zo základne (1), rebrinky (2.1), posuvu (4), v ktorom je vložený rám (5) stoličky a na ten je priskrutkovaná čalúnená operadlová časť (5b) a sedacia časť (5c), na stoličkových bočniciach (5a) sú upevnené bočné výkyvné opierky (5d).
Patent RU-53-U1 (RU)
Title: Линза для офтальмологических операций
IPC: G02C7/00
Filed: 1992-10-07
Granted: 1994-08-25
Abstract: 1. Линза для офтальмологических операций, одна из преломляющих поверхностей которой выполнена сферической и обращена вогнутостью к глазу, причем оптические оси преломляющих поверхностей расположены относительно друг друга под острым углом, отличающаяся тем, что другая преломляющая поверхность также выполнена сферической и обращена вогнутостью к глазу, а соотношение оптических сил поверхностей составляет величину 2...4.2. Линза по п. 1, отличающаяся тем, что угол между оптическими осями поверхностей составляет 15...45°.3. Линза по п. 1 или 2, отличающаяся тем, что она выполнена из кварцевого стекла или силикона.
Patent DE-20023162-U1 (DE)
Title: Electrically adjustable vehicle wing mirror secured to an adjusting plate which is rotated by an actuator with heating and incident light dimming that is defect free
IPC: B60R1/07
Filed: 2000-05-17
Abstract: The actuator housing comprises an electric plug terminal (36) connecting to the electric board network of the vehicle. A separate electric terminal (38) is provided on the mirror adjusting plate (33) to which the mirror (34) is attached. The mirror adjusting plate is mounted on a spherical holder (1) with a drive system (35) mounted in a spherical support (21) screwed down in the holder. The mirror is rotated about a point (S) formed by the intersection of the X and Y axes.
Patent DE-20116400-U1 (DE)
Title: Overload protection for an electric motor using a controlled power relay circuit
IPC: H01H47/00
Filed: 2001-10-05
Abstract: The switching relay used to control an electric motor [7] has a pair of mechanically interlocked coils [2a,2b] that control movement of an armature that operates motor supply contacts [3a,3b]. Included in the coil circuit is an overload current detector [6]. When a set value is exceeded the relay responds and shuts down the motor.
Patent DE-20122124-U1 (DE)
Title: Medical communications system for treatment of a patient in a care location that is remote from a specialist center so that an improved diagnosis can be made and patient treatment improved
IPC: A61B5/00
Filed: 2001-01-02
Abstract: Local care center (1) comprises means (6, 7) for capturing patient data, means (7, 9) for inputting treatment data by local treatment staff and means (8, 9) for transmitting the data to a specialist center (2). The latter has corresponding means for receiving and processing the data so that it can be presented to specialist staff who make a diagnosis and transmit the proposal back to the local treatment staff. An independent claim is made for a method for remote diagnosis and treatment of a patient by specialists located in a different geographical location.
Patent DE-20214757-U1 (DE)
Title: Bicycle frame with adjustable rake for front forks has a sliding clamp braced via a pivot strut to the main frame
IPC: B62K19/32
Filed: 2002-09-24
Abstract: A bicycle frame with adjustable rake for the front forks has the forks cross piece with a sliding fitting and braced by a stay to the main frame. The ends of the stay are pivot mounted on the main frame, as are the fork frames. The system can also be applied to motorcycle frames.
Patent DE-20216505-U1 (DE)
Title: Daytime running indicator light for road vehicle is controlled by automatic switches to illuminate light only when engine is running
IPC: B60Q1/26
Filed: 2002-10-22
Abstract: When the engine of the vehicle is started, a relay switch (Tagfahrlichtrelais oder elektronisch) is operated to supply an electric current to the indicator lamp. The circuit includes a sensor (Kontrolle, ob Licht eingeschaltet ist) which determines if the indicator lamp is ON. The circuit includes a manually operated emergency switch (Zusatzlicher Notlichtschalter).
Patent DE-20218016-U1 (DE)
Title: Knife block for single knife with integrated sharpening facility, to be combined with other knife blocks in order to form unit
IPC: A47G21/14
Filed: 2002-11-21
Abstract: The knife block (10) is provided with an insertion slot (20) for a single knife (50), comprising a pressure element (60) joined to the rear of the slot (20) with hinges (80). When the blade of the knife (50) is inserted it is automatically pressed against a sharpening element (30) integrated in the lower surface of the slot (20). Each of the blocks (10) is fitted with two projections located at one lateral outer surface and matching recesses (40) at the opposite side in order to be joined to other blocks (10), forming a unit for the storage of several knives (50).
Patent DE-20219070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung der Welle einer Drehkolbenpumpe
IPC: F01C21/02
Filed: 2002-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung der Welle einer Drehkolbenpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle einseitig gelagert ist und an dem Lagerende der Welle ein Rollenlager angeordnet ist.
Patent DE-20219968-U1 (DE)
Title: Test gauge or measuring tongs for checking accuracy-to-gauge of small hoisting system has stepped middle opening in tongs with beveled edges
IPC: G01N3/04
Filed: 2002-12-24
Abstract: The device includes a tong-like test gauge. A spring keeps the tongs open when not being used. The upper cheek edges are sloping. A stepped middle opening has upper and lower ring-shaped bevels which enable unhindered measurement.
Patent DE-20221487-U1 (DE)
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-09-20
Abstract: In a flooring with quadrangular floorboards that are mechanically lockable in a herringbone pattern, two different types of floorboards (A,B) are provided, the connecting means of one type of floorboard (A) along one pair of opposite edge portions being arranged in a mirror-inverted manner relative to the corresponding connecting means along the same pair of opposite edge portions of the other type of floorboard (B).
Patent DE-20301587-U1 (DE)
Title: Molding composition useful for making injection- or extrusion-molded pieces comprises granules or agglomerates comprising wood fibers, additives and plastic particles
IPC: C08L101/00
Filed: 2003-01-31
Abstract: Molding composition comprises granules or agglomerates comprising wood fibers (30-60 wt.% in granules or 60-80 wt.% in agglomerates), additives (1-10 wt.%) and plastic particles (to 100 wt.%). The length/diameter ratio of the wood fibers is more than 5.
Patent DE-20302120-U1 (DE)
Title: Liquid damper, in particular, for movable parts of furniture units comprises an elastic volume displacement element taking the form of a slit cylindrical body surrounding the piston rod
IPC: E05F5/02
Filed: 2003-02-11
Abstract: The liquid damper with a cylinder (1), piston (2) and a piston rod (3), in particular, for movable parts of furniture units comprises an elastic volume displacement element taking the form of a slit cylindrical body surrounding the piston rod.
Patent DE-20302577-U1 (DE)
Title: Adapter for a mounting component in manufacturing and measuring has a base plate which is removably fixed to an angled gripping foot by a horizontal joint
IPC: B25B5/00
Filed: 2003-02-18
Abstract: The adapter has a base plate (1) which is removably fixed to an angled gripping foot (8) by a horizontal joint (10) and a vertical axis joint (13) which is adjustable along the height of the area and a fixed holder (27) with a head side circular rear teeth (36). The joint of the spanning foot has a break.
Patent DE-20305419-U1 (DE)
Title: Multi drawer toolbox, contains two drawers accessed via pivoting covers and supported by arrangement of side walls, back wall, base and bars
IPC: B25H3/02
Filed: 2003-04-03
Abstract: A first drawer (5) with two pairs of protrusions (51,52) on the outside of its peripheral wall is supported inside the base. The protrusions are slidably received by first pair of grooves in the side walls. A second drawer (6) has two pairs of protrusions (61,62) on outside of its peripheral wall, which are also slidably received by the first pair of grooves in the side walls. Two bars (8) are slidably mounted in second pair of grooves in the side walls and have stops provided at both ends. The two drawers are each provided with two engagement sections (53,54,63,64) which extend around bars. The left and right side walls (10,12) are joined together by a back wall (11) and each contain two guide grooves (101,102,121,122) on the inside. Left and right covers (2,3) are pivotally connected to the upper sides of the left and right side walls and each contain two grooves (20,30,31) on the inside, a first pair of grooves in the covers being connected to a first pair of grooves in the side walls and the second pair of grooves in the covers being connected to the second pair of grooves in the side walls. The two covers can be swung upwards into an upright position resting on the two side walls. The first pair of guide grooves in the covers is connected to two cavities (201,301), also on the inside of these covers. The base (4) has a pair of protrusions (41,42) on the outside of its periphery for mating with the first pair of guide grooves in the side walls.
Patent DE-20305862-U1 (DE)
Title: Container for moist toilet tissue, comprising hinged lid with sealing element
IPC: A47K10/32
Filed: 2003-03-22
Abstract: The container is of a shape suitable for the accommodation of a pack of moist tissues and provided with a groove surrounding the upper rim for the insertion of a sealing element. A lid is joined with hinges. The container, which is made of a decorative material, can be either designed for being used in a standing position or for being hung to a wall or other vertical surface.