baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004030416-B4 (DE)
Title: Kompakte, tragbare und transportable Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung
Inventor: GOERITZ DETLEF
IPC: B01D53/04
Filed: 2004-06-24
Granted: 2007-07-19
Abstract: Kompakte,
tragbare und transportable Sauerstoff-Erzeugungs- und Versorgungseinrichtung, insbesondere
zur humanmedizinischen Sauerstoff-Langzeittherapie, umfassend einen Sauerstoff-Speicherbehälter, Mittel
zum gesteuerten Abgeben einer Sauerstoffmenge, einen Verdichter
mit nachgeschalteter Molekularsiebanordnung und Steuerventil zum
Binden von Stickstoffmolekülen
und Anreichern von Sauerstoffmolekülen im Speicherbehälter, welche
aus der Umgebungsluft die Molekularsiebanordnung passieren, eine
Spüleinrichtung
für die in
der Molekularsiebanordnung aufgenommenen Stickstoffmoleküle, einen
Atmungssensor, einen Sauerstoffsensor zum Monitoring der Sauerstoffkonzentration
sowie eine übergeordnete
programmierbare elektronische Steuerung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Molekularsiebanordnung Zeolithe mit Anteilen von SiO 2 , Al 2 O 3  und
Li 2 O enthält, wobei das lufteintrittsseitig
der Molekularsiebanordnung befindliche Steuerventil beim Abschalten
der Einrichtung die Verbindung zur Umgebungsluft unterbricht und
damit die Molekularsiebanordnung pneumatisch abtrennt sowie die
Einrichtung sowohl zur Sauerstoffversorgung im einstellbaren Dauerfluss
als auch atemzuggesteuerten Dosieren einsetzbar ist.
Patent DE-102004040859-B4 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme und Prüfstecker zur Verwendung bei einer elektrischen Klemme
Inventor: STRATO MICHAEL
IPC: G01R1/06
Filed: 2004-08-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Elektrische
Reihenklemme, mit einem aus Isolierstoff bestehenden Klemmengehäuse (2),
mit mehreren darin in mindestens zwei Ebenen (3, 4) übereinander
angeordneten Leiteranschlußelementen,
insbesondere mit mehreren Zugfederklemmen (5) oder mit mehreren
Schenkelfederklemmen, und mit mindestens zwei übereinander angeordneten Strombalken
(6, 7), wobei die Leiteranschlußelemente
einer Ebene über
einen Strombalken (6, 7) elektrisch miteinander verbunden sind bzw.
miteinander verbindbar sind, wobei das Klemmengehäuse (2) mehrere
Leitereinführungsöffnungen
(8) zum Einführen
der anzuschließenden
elektrischen Leiter (9) und mehrere Betätigungsöffnungen (10) zum Betätigen der
Leiteranschlußelemente,
insbesondere zum Einführen
eines Betätigungswerkzeugs
zum Öffnen
einer Zugfederklemme (5) oder einer Schenkelfederklemme, aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß im
Klemmengehäuse
(2) eine Nut (12) zum Einstecken eines Kontaktstiftes (13) eines
Prüfsteckers
(14) und im oberen Strombalken (6) im Bereich der Nut (12) eine
Ausnehmung (15) ausgebildet ist,  wobei die Nut (12) auf der
oberen Etage (3) des Klemmengehäuses
(2) beginnt und durch die Nut (12) und die Ausnehmung...
Patent DE-102004041434-B4 (DE)
Inventor: MITTERHOFER ERIK ING
IPC: B41C1/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2013-10-10
Abstract: The stamping sheet (1) produces documents by means of lamination and/or surface stamping. The stamping process produces recessed structures (3, 7, 8, 9) and raised structures (4, 5, 10, 11) relative to a highly polished surface (6), which serves as a reference zone. The recessed structures are produced in other single-stage this truck during process, which does not affect the surface of stamping sheet not involved in the process.
Patent DE-102004043472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer Koaxialbeziehung zwischen zwei mechanischen Teilen
Inventor: MIZUTORI KAZUNORI
IPC: G01B11/03
Filed: 2004-09-08
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zum Messen einer Koaxialbeziehung für ein Messobjekt (50), welches umfasst: einen ersten mechanischen Teil (L) mit einer ersten Axiallinie (La) als Referenzlinie; und einen zweiten mechanischen Teil (S) mit einer zweiten Axiallinie (Sa), wobei eine Koaxialbeziehung der zweiten Axiallinie (Sa) bezüglich der Referenzlinie (La) gemessen wird, wobei das Messverfahren umfasst: einen ersten Aufnahmeschritt (101) zum Aufnehmen einer Form des ersten mechanischen Teils (L) an mehreren Messpunkten, welche in der ersten Axiallinie (La) versetzt sind, um Bildinformation (Cp, Dp) der Formen an diesen Messpunkten zu erhalten; einen ersten Koordinaten-Berechnungsschritt (102) zum jeweiligen Berechnen einer Koordinate der Mitte (C, D) der erfassten Form aus der Bildinformation (Cp, Dp); einen ersten Axiallinien-Berechnungsschritt (103) zum Berechnen einer Position der ersten Axiallinie (La) aus den berechneten Koordinaten der Mitten (C, D); einen zweiten Aufnahmeschritt (101) zum Aufnehmen einer Form des zweiten mechanischen Teils (S) an mehreren Messpunkten, welche in der zweiten Axiallinie (Sa) versetzt sind, um Bildinformation (Ep, Fp) der Formen an diesen Messpunkten zu erhalten; einen zweiten Koordinaten-Berechnungsschritt (102) zum jeweiligen Berechnen einer Koordinate der Mitte (E, F) der erfassten Form aus der Bildinformation (Ep, Fp); einen zweiten Axiallinien-Berechnungsschritt (103) zum Berechnen einer Position der zweiten Axiallinie (Sa) aus den berechneten Koordinaten der Mitten (E, F); und einen Schritt (104, 105, 106) des Bestimmens der Koaxialbeziehung durch Vergleich der berechneten Position der zweiten Axiallinie (Sa) mit der berechneten Position der ersten Axiallinie (La) in einem Bestimmungsbereich (B), welcher einer Teil- oder Gesamtaxiallänge des zweiten mechanischen Teils (S) entspricht, wobei der vorstehende Schritt (104, 105, 106) des Bestimmens der Koaxialbeziehung umfasst: einen Schritt zum Verlängern der ersten Axiallinie (La) zu dem Bestimmungsbereich (B), ...
Patent DE-102004051145-B4 (DE)
Title: Sensorsystem für eine spanabhebende Werkzeugmaschine und spanabhebende Werkzeugmaschine mit einem Sensorsystem
Inventor: REDECKER VOLKER
IPC: G06F13/10
Filed: 2004-10-20
Granted: 2015-09-17
Abstract: Sensorsystem für eine spanabhebende Werkzeugmaschine (300), aufweisend: a. eine Energieversorgungseinheit (101), die aus einem magnetischen Wechselfeld (B) induktiv Energie zur Versorgung zumindest einer Sensoreinrichtung (110) der spanabhebenden Werkzeugmaschine (300) bereitstellt; b. zumindest eine Sensoreinrichtung (110), die zumindest eine der folgenden Größen misst: eine in der spanabhebenden Werkzeugmaschine (300) auftretende Kraft, ein Drehmoment, und einen Körperschall in der spanabhebenden Werkzeugmaschine (300); c. eine Datensendeeinheit (120), die mittels Funkwellen (140) Daten sendet, die sich auf einen Wert beziehen, der von der zumindest einen Sensoreinrichtung (110) der spanabhebenden Werkzeugmaschine (300) gemessen worden ist; d. eine Empfangseinheit (210), die mittels Funkwellen (140) bidirektional mit der Datensendeeinheit (120) kommuniziert; und e. einen Mikrokontroller (130), der mittels Firmware gesteuert wird, die in einem Speicher abgelegt ist, und wobei die Firmware des Mikrokontrollers (130) durch Übertragen von Datenpaketen von der Empfangseinheit (210) an die Datensendeeinheit (120) und Ablegen in dem Speicher aktualisiert wird, um den Mikrokontroller (130) an geänderte Anforderungen anzupassen.
Patent DE-102004051489-B4 (DE)
Title: Connection device for vehicle battery, has electrical switch temporarily contacting conductor such that current flow in conductor is switched on/off, where information from external unit, which is generated inside device, controls switch
Inventor: KURZ ARTHUR
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-10-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: The device has a measuring resistance for detecting current passing via an electrical conductor (13) and integrated into the device as a single component. An electrical switch (15) temporarily contacts the conductor such that current flow in the conductor is switched on/off. An electrical module is connected to the resistance and the switch. Information from an external unit, which is generated inside the device, controls the switch. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for electrical monitoring and regulation of a battery condition.
Patent DE-102004051570-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern/Regeln der Steifigkeit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SUZUKI SHUNJI
IPC: B60R19/34
Filed: 2004-10-22
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung/Regelung der Steifigkeit einer Fahrzeugkarosserie,
umfassend:  • ein
Plattenelement (4), das parallel zur Richtung einer Kollisionsbelastung
angeordnet ist, wobei das Plattenelement (4) ein erstes Ende (41)
aufweist, das in die Richtung weist, aus der die Kollisionsbelastung
auf die Fahrzeugkarosserie ausgeübt
wird, ein dem ersten Ende (41) gegenüberliegendes zweites Ende (42)
aufweist sowie ein oberes und ein unteres Ende (43, 44) aufweist,  • ein Basiselement
(5), das sich am zweiten Ende (42) des Plattenelements (4) abstützt,  • ein Schieberelement
(6), das bezüglich
des Basiselements (5) bei einer Kollision verschiebbar ist, wobei
das Schieberelement (6) eine obere und eine untere Platte (61, 63)
aufweist, die einander gegenüberliegen,
sowie eine vertikale Platte (62) aufweist, die durchgehend zwischen Rändern der
oberen und der unteren Platte (61, 63) verläuft, wobei die obere Platte
(61) am oberen Ende (43) des Plattenelements (4) befestigt ist,
die untere Platte (63) am unteren Ende...
Patent DE-102004056797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-11-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten zwischen einer Basisstation und wenigstens einer entfernten
Einheit, wie einem Transponder oder Remote Sensor, mit einer elektromagnetischen
Welle, auf die Informationspakete aus unterschiedlichen Symbolen
aufmoduliert werden, wobei die Informationspakete zumindest einen
Kopfabschnitt und einen nachfolgenden Datenabschnitt aufweisen,
wobei im Kopfabschnitt wenigstens eines Informationspakets die Symbole
eindeutig definiert werden, wobei in einem folgenden Datenabschnitt
mittels der Symbole Daten codiert und übertragen werden und wobei
der Datenabschnitt mittels einer zugeordneten Kenngröße, wie
einem CRC- oder Parity-Datum, auf seine Gültigkeit überprüft wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  • zum
Verändern
eines verwendeten Übertragungsprotokolls
wenigstens ein Kopfabschnitt so modifiziert wird, dass bei einer
entfernten Einheit, die das veränderte
Protokoll nicht unterstützt,
ein Fehlerzustand ausgelöst
wird und sich diese Einheit daraufhin aus einer Kommunikation mit
der Basisstation zurückzieht,
und  • bei
einer das veränderte
Protokoll unterstützenden
entfernten Einheit ein zur Überprüfung der
Kenngröße erforderliches
Initialdatum bei Modifizierung des Kopfabschnitts...
Patent DE-102004063723-B4 (DE)
Title: Schutzschild für ein Schneidwerkzeug eines Freischneiders
Inventor: SCHILLING THORSTEN DIPL -ING
IPC: A01D75/20
Filed: 2004-12-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Schutzschild für ein Schneidwerkzeug (2) eines Freischneiders, welches im Bereich eines Arbeitsendes (26) von einem Führungsrohr (7) in einem Drehkreis (4) um eine Drehachse (5) drehbar gelagert ist, umfassend eine radial zur Drehachse (5) verlaufende, den Drehkreis (4) in axialer Richtung zumindest teilweise abdeckende Radialwand (8) und eine sich daran anschließende, den Drehkreis (4) in radialer Richtung zumindest teilweise abdeckende Umfangswand (9), dadurch gekennzeichnet, daß in die Radialwand (8) eine Anlagerinne (10) eingeformt ist, die sich entlang einer Längsachse (13) erstreckt, und die zum Einlegen des Arbeitsendes (26) vom Führungsrohr (7) sowie zur Befestigung des Schutzschildes (1) am Arbeitsende (26) vorgesehen ist.
Patent DE-102005025208-B4 (DE)
Title: Vakuumerzeugervorrichtung
Inventor: GERHARTZ JUERGEN
IPC: F04F5/54
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vakuumerzeugervorrichtung,
mit mindestens einer Ejektoreinrichtung (13), die eine Strahldüse (15),
eine der Strahldüse
(15) nachgeordnete Fangdüse (16)
sowie eine im Übergangsbereich
zwischen der Strahldüse
(15) und der Fangdüse
(16) definierte Absaugzone (25) aufweist, wobei der Strahldüse (15)
an ihrer Einlassseite (19) ein Steuerventil (28) mit einem Ventilkolben
(32) zugeordnet ist, der wahlweise in einer den Fluiddurchgang von
Fluid durch die Strahldüse
(15) versperrenden Schließstellung
(29) oder in einer den Fluiddurchgang freigebenden Offenstellung
(30) positionierbar ist, wobei der Ventilkolben (32) zusätzlich in
mehrere, zwischen der Schließstellung
(29) und der Offenstellung (30) liegende, unterschiedlich große Strömungsquerschnitte
freigebende Zwischenstellungen (31) positionierbar und haltbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Strahldüse (15) von einem, einen weiteren
Ventilkolben bildenden Strahldüsenkörper (45)
gebildet ist, der zwischen einer den Fluiddurchgang zwischen einem
Speisekanal (40) und der Absaugzone (25) verschließenden Aus gangsstellung
(46) und wenigstens einer, einen Durchlass zwischen dem Speisekanal (40)
und der Absaugzone (25) freigebenden Durchlassstellung (47) axial...
Patent DE-102005027818-B4 (DE)
Title: Haltegriff mit universell verwendbarer Messerklinge
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B26B1/10
Filed: 2005-06-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Haltegriff mit einer Messerklinge, umfassend eine erste Griffschale (12) und eine zweite Griffschale (14), die über eine Verbindungseinrichtung miteinander verbindbar sind, wobei die erste Griffschale (12) eine Vertiefung (18) mit einem ersten Anschlag (22) zur Lagefixierung der Messerklinge (20) in einer ersten Arbeitsstellung aufweist, und wobei die zweite Griffschale (14) einen zweiten Anschlag (26), der in Längsrichtung nach vorn versetzt ist, zur Lagefixierung der Messerklinge (20) in einer zweiten Arbeitsstellung aufweist, wobei der zweite Anschlag (26) so ausgebildet ist, dass er auf die Messerklinge (20) in der ersten Arbeitsstellung eine Klemmkraft im montierten Zustand der ersten Griffschale (12) und zweiten Griffschale (14) ausübt.
Patent DE-102005030129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen der Öltemperatur und des Ölpegels innerhalb eines Behälters
Inventor: NICOSIA TONY
IPC: G01K1/14
Filed: 2005-06-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Messstab (14), der ausgelegt ist zur Verwendung in einem Motor (12) und einem Fluidbehälter (18), der ein Fluid enthält, wobei der Messstab aufweist:
 eine Kappe (26), die an dem Fluidbehälter gesichert werden kann, um den Fluidbehälter zu schliessen;
 einen Anzeiger (34), der ausgelegt ist, die Fluidtemperatur und den Fluidpegel ausserhalb des Fluidbehälters anzuzeigen, wenn die Kappe an dem Fluidbehälter gesichert ist;
 einen ersten Sensor (30), der ausgelegt ist, die Temperatur des Fluids innerhalb des Fluidbehälters zu ermitteln; und
 einen zweiten Sensor (38), der ausgelegt ist, den Pegel des Fluids innerhalb des Fluidbehälters zu ermitteln;
 gekennzeichnet dadurch, dass
 der zweite Sensor ein Piezosensor ist, der ausgelegt ist, den Pegel des Fluids unter Verwendung von Schallwellen zu bestimmen; und
 der Messstab weiterhin eine Steuereinheit (40) aufweist, die derart programmiert ist, dass der Anzeiger eine Fluidpegelanzeige nur bereitstellt, wenn die Fluidtemperatur innerhalb eines gewünschten Temperaturbereichs ist.
Patent DE-102005045781-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur
Inventor: BLÜMEL KLAUS DIPL ING
IPC: B62D25/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2015-10-01
Abstract: Rahmenstruktur, insbesondere für Fahrzeugkarosserien, Wagons, Schiffe oder Flugzeuge, welche ringförmige, selbsttragende Rahmenelemente aufweist, die miteinander form-, kraft- oder stoffschlüssig verbunden die Rahmenstruktur bilden und die ringförmigen Rahmenelemente (2, 3, 4, 5, 6, 16, 17, 18, 19, 20) aus einer Mehrzahl von belastungsgerecht ausgelegten Halbzeugen (12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b, 13c, 13d), insbesondere Hohlprofilen, aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbzeuge abhängig von der Belastung in eingebautem Zustand unterschiedliche Materialgüten und/oder Bereiche mit veränderlichen Querschnitten aufweisen, wobei die Halbzeuge (12a, 12b, 12c, 12d) zur formschlüssigen Verbindung miteinander mindestens einen Verbindungsabschnitt (14, 15) aufweisen und der Verbindungsabschnitt (14, 15) eines Halbzeuges (12a, 12b, 12c, 12d, 13a, 13b, 13c, 13d) durch einen Überstand mit verjüngtem Querschnitt gebildet wird.
Patent DE-102005047160-B4 (DE)
Inventor: KLEFENZ FRANK
IPC: G06V10/48
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-06-06
Abstract: The device has a coordinate determining device (110) for determining coordinates (114) of two ellipse points. The coordinate determining device is designed to determine parameters of two curved line segments, and determines the coordinates of the respective ellipse points based on the parameters of the line segments. An ellipse computation device (120) computes an ellipse parameter (122) based on the coordinates of the respective ellipse points. The ellipse parameter represents information about a form and/or location of the ellipse. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining information about a form and/or location of an ellipse in a graphical image (2) a computer program for executing a method of determining information about a form and/or location of an ellipse in a graphical image.
Patent DE-102006000114-B4 (DE)
Title: Hochverlässliches Fahrzeug-Startsteuerungssystem
Inventor: KAITA KEIJI
IPC: F02N99/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2009-01-08
Abstract: Fahrzeugsystem-Startsteuerungseinrichtung,
mit:  einer Betriebseinrichtung (12), die in der Weise vorgesehen ist,
dass eine Einstellung bewirkt wird zur Bereitstellung eines ersten
Betriebszustands, wenn ein Fahrzeugsystem stillgesetzt ist, und
eines zweiten Betriebszustands, wenn das Fahrzeugsystem betrieben
wird,  einer ersten Signalerzeugungsschaltung (16), die in Wirkverbindung
mit der Betriebseinrichtung (12) steht und in der Weise eingestellt
ist, dass entsprechend des zweiten Betriebszustands bewirkt wird,
dass ein erstes Anweisungssignal von einem ersten logischen Zustand
zu einem zweiten logischen Zustand übergeht, und dass sodann das
erste Anweisungssignal ausgegeben wird, und dass das erste Anweisungssignal
in dem zweiten logischen Zustand aufrecht erhalten wird, bis die
Betriebseinrichtung (12) so eingestellt wird, dass sie den ersten
Betriebszustand annimmt,  einer zweiten Signalerzeugungsschaltung
(18) zur Ausgabe eines zweiten Anweisungssignals in Abhängigkeit
von einem Betriebszustand der Betriebseinrichtung (12), zum Einstellen
des zweiten Anweisungssignals auf den ersten logischen Zustand,
wenn die Betriebseinrichtung (12) den ersten Betriebszustand aufweist,
und Einstellen des...
Patent DE-102006000975-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter und Elektrowerkzeug damit
Inventor: FIEDERER KLAUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2006-01-07
Granted: 2019-09-26
Abstract: Elektrischer Schalter, mit einem Kontaktsystem (3), und mit einem gegen eine Druckfeder (5) betätigbaren Betätigungsorgan (4) zur Umschaltung des Kontaktsystems (3), wobei das Kontaktsystem (3) aus einem wippenförmigen, an einem in der Art einer Schneide ausgestalteten Kontaktlager (14) dreh- und/oder verschwenkbar gelagerten Schaltkontakt (12) sowie wenigstens einem mit dem Schaltkontakt (12) zusammenwirkenden Festkontakt (13) besteht, und wobei am Betätigungsorgan (4) ein mit einer elastischen Kraft auf den Schaltkontakt (12) einwirkendes Federelement (22) angeordnet ist, derart daß das Federelement (22) die Umschaltung des Kontaktsystems (3) bei Betätigung des Betätigungsorgans (4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (22) in der Art einer Konturfeder ausgestaltet ist, und daß das Federelement (22) in etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks mit zwei Katheten (27, 27') sowie einer Hypotenuse (28) aufweist, wobei die zwischen der einen Kathete (27) sowie der Hypotenuse (28) befindliche Ecke (23) auf den Schaltkontakt (12) einwirkt, oder daß das Federelement (22) in etwa die Form eines gleichseitigen Dreiecks mit einer Grundseite (33) und zwei Schenkeln (34, 34') aufweist, wobei die zwischen den beiden Schenkeln (34, 34') befindliche Ecke (35) auf den Schaltkontakt (12) einwirkt.
Patent DE-102006008840-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für zylindrische Objekte, damit durchgeführtes Oberflächenuntersuchungsverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: CAULIER YANNICK
IPC: G01N21/952
Filed: 2006-02-25
Granted: 2009-05-14
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
zum Erkennen von Fehlern auf der Oberfläche eines zylindrischen Objekts
(5), umfassend  a) eine zylindrische Leuchte (1), die eine zylindrische
Lichtquelle (3) mit einem darin angeordneten zylindrischen Diffusor
(4) umfasst,  b) eine Schlitzblende (6), die im Inneren der
Leuchte (1) angeordnet ist und in deren Inneren das Objekt (5) positionierbar
ist,  c) wobei die Schlitzblende ein mit axial verlaufenden
Schlitzen (13) ausgestatteter Zylinder ist, dessen Schlitze (13) derart
angeordnet sind, dass senkrecht zur Schlitzblendenachse (O) eingekoppelte,
einfallende Strahlen (7) durch die Schlitze (13) im Inneren der
Schlitzblende (6) in einem von der Zylinderachse beabstandeten Punkt
(M) zusammenlaufen.
Patent DE-102006015175-B4 (DE)
Title: Blitzlicht-Warnleuchtgerät
Inventor: KUEHNEMUNDT GERHARD
IPC: H05B37/02
Filed: 2006-03-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Blitzlicht-Warnleuchtgerät zur Anzeige von wenigstens einem Betriebszustand von einem technischen Gerät wie einer Maschine, einer Anlage, eines Fahrzeugs oder dergleichen, mit einer wenigstens ein Blitzlichtelement (D1 bis D4) umfassenden Blitzlichtvorrichtung (1) zur Erzeugung wenigstens eines in Bezug zur Längsachse des Blitzlicht-Warnleuchtgerätes quer abstrahlenden Lichtblitzes, wobei das Blitzlichtelement (D1 bis D4) als Leuchtdiode (D1 bis D4) ausgebildet ist, wobei eine elektrische Kontrolleinheit (4) zur Kontrolle einer zeitlichen Änderung der Helligkeit der Leuchtdiode (D1 bis D4) vorgesehen ist, wobei die Kontrolleinheit (4) wenigstens einen Energiespeicher (C1) zur Speicherung wenigstens eines Teils der elektrischen Energie für den Lichtblitz oder das Warnsignal aufweist, wobei wenigstens eine das Blitzlichtelement (D1 bis D4) fixierende und kontaktierende Leiterplatte (4) in Richtung der Längsachse des Blitzlicht-Warnleuchtgerätes angeordnet ist, wobei auf beiden Seiten der Leiterplatte (4) wenigstens ein Blitzlichtelement (D1 bis D4) vorgesehen ist, so dass ein im wesentlichen unter 360° abstrahlender Lichtblitz erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor...
Patent DE-102006016030-B4 (DE)
Title: System zum Spülen eines Vakuumurinals
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: B64D11/02
Filed: 2006-04-05
Granted: 2011-01-20
Abstract: System zum Spülen eines Vakuumurinals, enthaltend  ein Urinalbecken (2) mit einem Ablauf (7), der an eine Ablaufleitung (8) angeschlossen ist, und  eine Bypassleitung (12), in die die Ablaufleitung (8) einmündet und die über ein Absaugventil (17) mit einem Vakuumsystem (19) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Bypassleitung (12) mit ihrem einen Ende (16) unmittelbar an das Absaugventil (17) angeschlossen ist, und  die Ablaufleitung (8) eine vorbestimmte Neigung hat, wodurch in dem Urinalbecken (2) befindliches Transportgut aufgrund von Schwerkraft in Richtung Bypassleitung (12) bis zum Absaugventil (17) transportiert wird.