baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Farbdosiereinrichtung
Inventor: HUMMEL PETER
IPC: B41F31/04
Filed: 2007-11-09
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Farbdosiereinrichtung zur Dosierung einer Farbmenge auf einer Farbkastenwalze (6) in einem Farbkasten (1, 2) eines Farbwerks einer Druckmaschine mit einer Vielzahl aneinander grenzend angeordneter und gegenüber der Farbkastenwalze (6) einstellbaren zonenbreiten Farbdosierelementen (3), die einen Antrieb (4) aufweisen, die weiterhin mit einer Dosierkante (10) versehen sind, welche mit der Farbkastenwalze (6) einen Dosierspalt bildet, wobei die Größe des Dosierspalts durch Verschiebung der Dosierkante (10) mittels des Antriebs (4) veränderbar ist und wobei wenigsten der vordere Teil der Farbdosierelemente (3) der in dem Farbkasten (1, 2) vorrätigen Farbmenge ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass jedes Farbdosierelement (3) in eine Betriebsposition zur Einstellung einer gemäß einer Vorgabe zu dosierenden Farbmenge positioniert wird,
 - dass ein Wert für die Funktionsfähigkeit der Einstellbarkeit der Funktion der Farbdosierung für eines oder mehrere der Farbdosierelemente (3) ermittelt wird,
 - dass eines oder mehrere der Farbdosierelemente (3) während einer Druckunterbrechung der Druckmaschine einem Bewegungszyklus unterworfen wird,
 - wobei der Bewegungszyklus als wenigstens einmaliges Durchfahren eines größeren oder des vollen Stellbereiches eines Farbdosierelementes (3) ausgebildet ist und
 - wobei der Bewegungszyklus eine Bewegung in beiden Stellrichtungen umfasst und wobei der Bewegungszyklus unabhängig von der Betriebsposition ausgeführt wird und
 - dass das oder jedes der bewegten Farbdosierelemente (3) wieder in seine Betriebsposition eingestellt wird.
Patent DE-102007053936-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Schwenkmotor
Inventor: NAGY IMRE
IPC: B60G21/055
Filed: 2007-11-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Hydraulischer Schwenkmotor für einen geteilten Stabilisator im Fahrwerk eines zweispurigen Fahrzeugs, an dessen beiden Arbeitskammern (4a, 4b) hydraulische Dämpfungsvolumina (9a, 9b) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Dämpfungsvolumina (9a, 9b) innerhalb eines Hohlzylinders (5) befinden, in welchem ein beidseitig mit einem Kraftspeicherelement (8) vorgespannter Kolben (6) verschiebbar geführt ist, der die beiden Dämpfungsvolumina (9a, 9b) voneinander trennt, wobei der Hohlzylinder (5) mit dem Kolben (6) sowie den beiden Dämpfungsvolumina (9a, 9b) innerhalb der Motorwelle (1) des Schwenkmotors vorgesehen ist.
Patent DE-102007059882-B4 (DE)
Title: Heckaufprall-Airbagsystem
Inventor: MIZUNO YOSHIO
IPC: B60R21/2346
Filed: 2007-12-12
Granted: 2015-10-15
Abstract: Heckaufprall-Airbagsystem zur Verwendung in einem Fahrzeug (10), wobei das System umfasst: einen Gasgenerator (31), der infolge eines heckseitigen Stoßes auf das Fahrzeug (10) Gas ausstößt, und einen Airbag (32) der in einem Aufnahmeabschnitt (33), der in einem Heckteil eines Dachs (22) des Fahrzeugs (10) ausgebildet ist, untergebracht ist, wobei, wenn der Airbag (32) mit Gas vom Gasgenerator (31) gespeist wird, der Airbag (32) aus dem Aufnahmeabschnitt (33) herausspringt und sich aufbläst und entfaltet, und wobei eine einzelne Lateralzelle (41), die Gas von dem Gasgenerator (31) in Richtung der Breites des Fahrzeugs (10) nach außen führt, und aufblasbare Vertikalzellen (42, 46), die schräg von Enden der aufblasbaren Lateralzelle (41) verlaufen und darin strömendes Gas von dem Ende der aufblasbaren Lateralzelle (41) im Wesentlichen abwärts leiten, in dem Airbag (32) festgelegt sind, wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Querschnittsfläche (S1) des Gasdurchflusswegs eines Übergangsbereichs (47) zwischen der aufblasbaren Lateralzelle (41) und der aufblasbaren Vertikalzelle (42, 46) größer ist als eine Querschnittsfläche (S2) des Gasdurchflusswegs der aufblasbaren Lateralzelle (41), wobei eine Querschnittsfläche (S3) des Gasdurchflusswegs der aufblasbaren Vertikalzelle (42, 46) kleiner ist als die Querschnittsfläche (S1) des Gasdurchflusswegs des Übergangsbereichs (47).
Patent DE-102008005871-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Messwertgeber
Inventor: ONODERA AKIRA
IPC: G01N29/24
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ultraschall-Messwertgeber für ein Ultraschallinspektionsgerät (10),  das eine Ultraschallwelle (S5) auf eine zu untersuchende Probe (12), die in Wasser (W) getaucht ist, durch das Wasser (W) projiziert, eine von der Probe (12) reflektierte Welle empfängt und einen Defekt in der Probe (12) auf der Grundlage einer Wellenform eines Echosignals (S3) der reflektierten Welle erfasst, mit:  einem Messwertgeberhauptteil (2) mit einem Oszillator (24), der die Ultraschallwelle (S5) gemäß einem Treiberpuls (S2) emittiert,  die reflektierte Welle von der Probe (12) empfängt, und  die reflektierte Welle als das Echosignal (S3) ausgibt;  einem Sendersubstrat (51),  das zum Erzeugen des Treiberpulses (S2) vorgesehen ist,  das Energie zum Emittieren der Ultraschallwelle (S5) an den Oszillator (24) in den Messwertgeberhauptteil (2) liefert;  einem Empfängersubstrat (52),  das zum Verstärken des von dem Oszillator (24) in dem Messwertgeberhauptteil (2) empfangenen Echosignals (S3) vorgesehen ist;  einem Gehäuse (4),  das als...
Patent DE-102008011629-B4 (DE)
Title: Verstärker
Inventor: SHIGEMATSU HISAO
IPC: H04B1/04
Filed: 2008-02-28
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verstärker, mit: einem verstärkenden (1) Transistor; einer Impedanzwandlerschaltung (3), die an eine Ausgangseinheit des verstärkenden Transistors (1) gekoppelt ist und mehrere die Impedanz umwandelnde Transistoren (9, 12) mit unterschiedlicher Eingangsimpedanz enthält, die in Reihe geschaltet sind, wobei die die Impedanz umwandelnden Transistoren (9, 12) die Eingangsimpedanz in eine höhere Impedanz umwandeln und Multifinger-Gate-Transistoren sind; und einer Rückkopplungsschaltung zum Einstellen der Eingangsimpedanz.
Patent DE-102008031762-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung und Fahrzeug sowie Verfahren zum Empfang von Funksignalen
Inventor: WICK CHRISTIAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Antennenanordnung für ein Fahrzeug,dadurch gekennzeichnet,dass die Antennenanordnung (2) in einer Befestigungsvorrichtung (1) in einem Kofferraumbereich (8) des Fahrzeugs (10) integriert ist,dass die Befestigungsvorrichtung (1), mit welcher ein Gegenstand (7) an dem Fahrzeug (10) befestigt ist, ortsfest mit dem Fahrzeug (10) verbunden ist, unddass die Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Reserverades (7) ausgestaltet ist.
Patent DE-102008034491-B4 (DE)
Title: Bauraumoptimierter Windabweiser
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/04
Filed: 2008-07-24
Granted: 2012-12-06
Abstract: Windabweiser für ein öffenbares Fahrzeugdach mit einem verschiebbaren Deckelelement (16), umfassend ein ausstellbares Abweiserelement (30) aus einem flexiblen flächigen Material, das in seinem ausgestellten Zustand zwischen einem dachfesten Abweiserbasiselement (26) und einem verschwenkbaren Ausstellbügel (20) aufgespannt ist und an dem Abweiserbasiselement (26) über eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Klemmleiste (32) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmleiste (32) in Einbaulage an einem im Wesentlichen vertikal ausgerichteten, das Abweiserbasiselement (26) bildenden Wandabschnitt eines Schiebedachrahmens (24) anliegt und mindestens zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandete Klemmelemente (36) aufweist, die an korrespondierenden Fixierbereichen des Abweiserbasiselements (26) fixiert sind.
Patent DE-102008036371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines öffnen-und schließbaren Wandöffnungsabschlusses
Inventor: FLINTROP KAI
IPC: E04G21/30
Filed: 2008-08-05
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schutz eines öffnen- und schließbaren Wandöffnungsabschlusses (2), insbesondere eines Fensters (2a) und/oder einer Tür, vzw. bei Fassadenarbeiten, Malerarbeiten, Verputzarbeiten, Stuckarbeiten oder dgl., wobei die Vorrichtung (1) im Bereich des Wandöffnungsabschlusses (2), insbesondere außen vor dem Wandöffnungsabschluss (2) anordenbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine öffnen- und schließbare Lüftungsklappe (14) aufweist, wobei ein Lüftungsklappenrahmen (15) vorgesehen ist, wobei der Lüftungsklappenrahmen (15) die Lüftungsklappe (14) zumindest teilweise umrandet und die Lüftungsklappe (14) an einer Seite (16) am Lüftungsklappenrahmen (15) schwenkbar angelenkt bzw. mit dem Lüftungsklappenrahmen (15) schwenkbar verbunden ist, wobei der Lüftungsklappenrahmen (15) mindestens zwei, sich vzw. im wesentlichen parallel zueinander erstreckende Längsrahmenbereiche (17, 18) und mindestens zwei, sich vzw. im wesentlichen parallel zueinander erstreckende Querrahmenbereiche (19, 20) aufweist, wobei die Längsrahmenbereiche (17, 18) durch die Querrahmenbereiche (19, 20) miteinander verbunden sind und wobei der Lüftungsklappenrahmen (15) an einer den Wandöffnungsabschluss (2) zumindest teilweise abdeckenden Schutzfolie (13) mit...
Patent DE-102008036931-B4 (DE)
Inventor: BRUNNER MARC DR
IPC: A47B37/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2014-01-16
Abstract: The method involves numbering a starting point number and the information of edge chairs (11,12,13,14) or edge tables delivered, in ascending or descending by a remote control (100). The received seat number is indicated by each chair or table and the next chair or table is referred by an increase or a decrease. The received seat number is indicated from the last chair or table. An independent claim is included for a system for executing the method.
Patent DE-102008055689-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SUZUKI NAOHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-11-03
Granted: 2016-07-21
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung, aufweisend: ein Substrat (1) des ersten oder zweiten elektrischen Leitfähigkeitstyps aus 4H Siliziumkarbid mit einer Oberfläche entweder einer (000-1) c-Ebene oder einer (0001) Si-Ebene; eine Drift-Schicht (2) auf dem Substrat mit Siliziumkarbid des ersten elektrischen Leitfähigkeitstyps geringerer Verunreinigungskonzentration als das Substrat; einen Graben (5) mit einer Oberfläche der Drift-Schicht (2) und Seitenwänden mit Oberflächen, die sich in [11-20]-Richtung oder [1-100]-Richtung erstrecken; Basisbereiche (3) in der Drift-Schicht (2) in Bereichen an beiden Seiten des Grabens (5) derart, dass der Graben dazwischen eingeschlossen ist, wobei die Basisbereiche aus Siliziumkarbid des zweiten elektrischen Leitfähigkeitstyps sind; Source-Bereiche (4) auf oberen Schichtabschnitten der Basisbereiche (3) in Kontakt mit Seitenwänden der Gräben (5) derart, dass der Graben dazwischen eingeschlossen ist, und aus Siliziumkarbid des ersten elektrischen Leitfähigkeitstyps mit einer höheren Konzentration als die Drift-Schicht (2); einen Gateoxidfilm (6) in einem oberen Bereich einer Bodenwand des Grabens (5) bei thermischer Oxidation einer Oberfläche des Grabens mit einer Dicke größer als derjenigen einer jeden Seitenwand des Grabens; eine Gateelektrode (7) in dem Graben (5) in einem Bereich oberhalb des Gateoxidfilms (6); eine erste Elektrode (10) in entsprechender Verbindung mit den Source-Bereichen (4); eine zweite Elektrode (12) auf dem Substrat (1) an einer rückwärtigen Oberfläche hiervon; Tiefenschichten (9) des zweiten elektrischen Leitfähigkeitstyps an der Drift-Schicht (2) in Bereichen, die von dem Graben (2) beabstandet sind, wobei die Basisbereiche (3) dazwischen liegen, jeweils mit einer Tiefe gleich oder größer einer Tiefe des Grabens und einer Konzentration gleich oder größer als der der Basisbereiche; und Kanalbereiche an Oberflächenbereichen der Basisbereiche (3), um es einem elektrischen Strom zu ermöglichen, über die Source-Bereiche (4) und die Drift-Schicht (2) zwischen der ersten (10) und zweiten Elektrode (12) zu fließen.
Patent DE-102009004173-B4 (DE)
Title: Dampfturbine und Verfahren zum Betrieb einer Dampfturbine
Inventor: SCHAAKE THOMAS
IPC: F01K7/38
Filed: 2009-01-09
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Dampfturbine mit wenigstens einem Hochdruckteil (H) und wenigstens einem Niederdruckteil (N), dadurch gekennzeichnet, dass vor oder in dem Hochdruckteil der Dampfturbine eine Teildampfmenge entnommen und nach einer im Wesentlichen isenthalpen Entspannung (3) dem Niederdruckteil zugeführt (4) wird.
Patent DE-102009005012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung und Dosiereinrichtung
Inventor: BECKMANN THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-01-17
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung, mittels welcher ein Reduktionsmittel einem Abgastrakt, insbesondere eines Fahrzeugs, zuführbar ist, bei welchem wenigstens Parameter (12, 32) ermittelt wird, welcher in Abhängigkeit von einem Zuführen des Reduktionsmittels in den Abgastrakt veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ermitteln des wenigstens einen Parameters (12, 32) zum Feststellen eines Siedens des Reduktionsmittels herangezogen wird und zum Feststellen eines gegebenenfalls bevorstehenden Siedens des Reduktionsmittels ein Druck (p1) des Reduktionsmittels stromaufwärts eines Ventilelements zumindest zeitweise verringert wird.
Patent DE-102009022502-B4 (DE)
Title: Modulares Schranksystem für chirurgische Instrumente, insbesondere Endoskope, und Schrankmodule
Inventor: SCHLÖR GEORG
IPC: A61L2/02
Filed: 2009-05-25
Granted: 2015-12-31
Abstract: Modulares Schranksystem (10) zur Trocknung und Aufbewahrung von chirurgischen Instrumenten mit wenigstens zwei als Schrankmodule (11, 21, 31, 41) ausgebildeten Schränken, die lösbar miteinander zu dem modularen Schranksystem (10) verbindbar sind, wobei das Schranksystem (10) eine Steuerungs- und Pneumatikeinheit und eine Filtereinheit für ein Trocknungsgas aufweist, die in einem oder mehreren der Schrankmodule (21, 41) angeordnet sind, wobei wenigstens ein Schrankmodul (11, 31) mit Halterungen für chirurgische Instrumente ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrankmodule (11, 21, 31, 41) nach dem Zusammensetzen über pneumatische Schnittstellen (13, 13', 23, 23', 33, 33', 43, 43') in wenigstens einer ihrer Seitenflächen pneumatisch miteinander verbunden sind, wobei die Schrankmodule (11, 21, 31, 41) über die pneumatischen Schnittstellen (13, 13', 23, 23', 33, 33', 43, 43') von der Steuerungs- und Pneumatikeinheit bezüglich ihrer Innenräume und/oder ihrer Anschlüsse für chirurgische Instrumente mit einem Trocknungsgas versorgbar sind.
Patent DE-102009024974-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Flüssigkeiten und/oder Materialien durch der Sonnenstrahlung ausgesetzten Linsen
Inventor: NAFFIN FRIEDRICH HELGE
IPC: F24S23/30
Filed: 2009-06-16
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Flüssigkeiten und/oder Materialien durch der Sonneneinstrahlung ausgesetzten Linsen, die in ein Trägersystem eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem segmentartige Wandelemente (1) aufweist, dass die Wandelemente (1) mehrdimensional bogenförmig ausgestaltet sind, dass die Wandelemente (1) seitliche Nut-Feder-Einfassungen (6) aufweisen und dass die segmentartigen Wandelemente (1) zu einem kuppelförmigen Bauwerk (2) zusammengefügt sind.
Patent DE-102009028662-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung eines Messgeräts mit einem das zu messende Medium enthaltenden Behältnis
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01L19/00
Filed: 2009-08-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Anordnung zur Verbindung eines Messgeräts (1) mit einem das zu messende Medium enthaltenden Behältnis bestehend aus – einem Messgerät (1) mit einem zumindest im Bereich des Prozessanschlusses (100) teilweise rotationssymmetrischen Gehäuse, – einem Adapter (200) mit einem sich in axialer Richtung erstreckenden Durchgangsloch und einem als Federsteg ausgebildeten Dichtsteg (210) im Durchgangsloch und – einem zwischen dem Messgerät (1) und dem Adapter (200) angeordneten Dichtelement (300), wobei zwischen dem Messgerät (1) und dem Adapter (200) eine lösbare und dichte Verbindung besteht, wobei das Dichtelement (300, 310) zwischen dem Prozessanschluss (100) und dem Dichtsteg (210) angeordnet ist und wobei das Messgerät (1) im Bereich des Prozessanschlusses (100) einen Bereich zur Aufnahme des vorzugsweise ringförmig ausgeführten Dichtelements (300, 310) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (300, 310) aus einem Material mit einem Elastizitätsmodul von wenigstens 1000 MPa ausgeführt ist und dass eine maximale Verpressung des Dichtelements (300, 310) ausschließlich in einem quasi linienförmigen, dem Medium zugewandten Bereich erfolgt, wobei das Dichtelement (300, 310) aus einem chemisch resistenten und temperaturbeständigen thermoplastischen Kunststoff besteht, insbesondere aus Polyetheretherketon (PEEK).
Patent DE-102009032613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Textilien
Inventor: KALLENBACH HARALD
IPC: D05C15/18
Filed: 2009-07-10
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen von dreidimensionalen Textilien,bei dem ein Anfangsabschnitt eines Fadens (20) vorbestimmter Länge durch ein Nadelöhr (18) einer Nadel (12) geführt wird,zumindest ein Teil dieses Anfangsabschnittes in einer Befestigungseinheit (38) eingespannt wird, undbei dem ein Teil der Nadel (12), in dem das Nadelöhr (18) angeordnet ist, mit dem im Nadelöhr (18) geführten Faden (20) in Stichrichtung (P1) durch einen textilen Grundkörper (22) gestochen wird,wobei die Nadel (12) soweit in Stichrichtung (P1) bewegt wird, bis ein Endabschnitt des Fadens (20) aus dem Nadelöhr (18) ausgetreten ist.
Patent DE-102009035623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, Anordnung aus integrierten Leistungsgehäusen, integriertes Leistungshalbleitergehäuse und Verfahren zum Herstellen von Halbleitergehäusen
Inventor: MENGEL MANFRED
IPC: H01L23/50
Filed: 2009-07-31
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten: Bereitstellen einer Folie, die aus einem isolierenden Material gebildet ist und wenigstens ein in dem isolierenden Material angeordnetes elektrisch leitendes Element enthält; Bereitstellen eines Chips, der auf einer ersten Fläche des Chips Kontaktelemente aufweist; und Anbringen der Folie über den Kontaktelementen des Chips, wobei das Anbringen der Folie über den Kontaktelementen des Chips das Herstellen eines Kontakts zwischen dem elektrisch leitenden Element der Folie und einem der Kontaktelemente des Chips umfasst, wobei ein Oberflächeninhalt des elektrisch leitenden Elements größer ist als ein Oberflächeninhalt des Kontaktelements, wobei das elektrisch leitende Element eine Anschlussfläche bildet, die vollständig innerhalb eines Umrisses der ersten Fläche des Chips angeordnet ist.
Patent DE-102009060251-B4 (DE)
Title: Steuermittel zur Zuführung eines fluiden Mediums, Verwendung eines solchen Steuermittels sowie Reversierende Antriebsspindel steuerbar durch ein solches Steuermittel
Inventor: Grimmel Rüdiger
IPC: F16N1/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Steuermittel zur separaten Zuführung eines fluiden Mediums in einem Aggregat mit reversierendem Betrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermittel eine auf einer bogenförmigen Laufbahn bewegliche Steuerrolle (15) umfasst, die je nach der auf der Laufbahn eingenommenen Position die Zuführung des Mediums einer Verteilerleitung (6, 7) zuordnet.
Patent DE-102010007942-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-02-12
Granted: 2012-08-09
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit einem eine Kopfanlagefläche (F) aufweisenden Polsterträger (37), welcher relativ zu einem Basisteil (14) zwischen einer Grundposition und einer Endposition bewegbar ausgebildet ist, wobei der Polsterträger (37) einem ersten Verbindungselement (37) eines Koppelgetriebes zugeordnet ist, wobei das erste Verbindungselement (37) mit wenigstens einem um eine erste Schwenkachse (a1) schwenkbaren ersten Lenker (16a, 16b) a2) schwenkbaren zweiten Lenker (17) ein erstes Viergelenk ausbildend an dem Basisteil (14) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe mindestens ein zweites Verbindungselement (23a, 23b) umfasst welches mit dem ersten Lenker (16a, 16b) und mit dem zweiten Lenker (17) ein zweites Viergelenk bildend schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102010008356-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Dampfbremsfolie mit verbesserter Dampfbremswirkung
Inventor: TAUBE MARCEL
IPC: C08J5/18
Filed: 2010-02-17
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verwendung einer Dampfbremsfolie auf Polyethylenbasis, Polypropylenbasis oder Polyamidbasis oder Kombinationen hiervon mit einer Menge an Talkum von 0,5 bis 15 Gew.% bezogen auf die Gesamtmenge im Dachbau und Innenausbau.
Patent DE-102010049722-B4 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung für Schwimmschlämme, Öle und Fette in kleinen Kläranlagen
Inventor: BIERMANN JANA
IPC: C02F1/40
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-08-30
Abstract: Abzugsvorrichtung (1) für Schwimmschlämme, Öle und Fette (25) in kleinen Kläranlagen (26), bestehend aus einer Pumpe (2) mit einer flexiblen Pumpenzuleitung (3), wobei an einer Einhängevorrichtung mit starrer Pumpenableitung (4) mit einem Tragegriff (5) und einem variablen Feststellelement (6) ein Ansaugelement (10) über ein Höhenverstellerscharnier (9) eines Höhenverstellers (7) vertikal schwenkbar befestigt ist, am Ansaugelement (10) ein Schwimmer (20) vertikal und horizontal verstellbar befestigt ist, der das Ansaugelement (10) in Bezug zu einer Wasseroberfläche (24) in einer Arbeitsstellung hält, mindestens zwei Ansaugregulierungsöffnungen (19) in die Ansaugplattform (12) des Ansaugelementes (10) eingebracht sind und die Summe der Querschnitte der Ansaugregulierungsöffnungen (19) kleiner als der Querschnitt einer Ansaugöffnung (18) des Ansaugelementes (10) ausgeführt ist, nach Patent 10 2009 051 524, dadurch gekennzeichnet, dass a) an einem Ansaugrand (11) der Ansaugplattform (12) des Ansaugelementes (10) unterhalb der Wasseroberfläche (24) des biologisch gereinigten Abwassers (23) ein Strahlrohr (13) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-102011013256-B4 (DE)
Title: Kernmantelseil mit einer Markierung im Seilmantel
Inventor: BIRCKHAHN CARSTEN VON
IPC: D07B1/14
Filed: 2011-03-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kernmantelseil mit einer Markierung im Seilmantel, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung durch ein zweiseitiges flächiges Band B bewirkt wird, das in den Seilmantel SM eingeflochten ist und das mindestens zwei farblich unterschiedliche Abschnitte aufweist.
Patent DE-102011051952-B4 (DE)
Title: Fernaktivierbares selbstverriegelndes Türschloss
Inventor: SANCAK MEHMET
IPC: E05B65/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Schloss für eine Türmit einem Gehäuse (4);mit einer in dem Gehäuse (4) angeordneten Fallenriegelanordnung (12), die einen verschiebbar gelagerten und in Ausfahrstellung federvorgespannten Fallenriegel (11) aufweist, der bei geschlossenem Türflügel in eine vollständige ausgerückte Stellung, in der er am weitesten aus dem Gehäuse (4) herausragt, und beim Öffnen in eine vollständig eingerückte Stellung überführbar ist;mit einer Sperreinrichtung (29, 66) zur Arretierung des Fallenriegels (11) wenigstens in seiner vollständig ausgerückten Stellung;mit einer Fallenbetätigungseinrichtung (51), die mit dem Fallenriegel (11) in Verbindung steht, um den Fallenriegel (11) in seine vollständig eingerückte Stellung zu überführen; undmit einer Kupplungseinrichtung (57), die zur Kraftübertragung zwischen der Fallenbetätigungseinrichtung (51) und dem Fallenriegel (11) geschlossen ist und zur Unterbrechung der Kraftübertragung zwischen der Fallenbetätigungseinrichtung (51) und dem Fallenriegel (11) geöffnet ist;gekennzeichnet durcheine schließblechseitig zu aktivierende Kupplungsbetätigungseinrichtung (71) zur wahlweisen Öffnung oder Schließung der Kupplungseinrichtung (57).