baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006023334-B4 (DE)
Title: Fingerringmesser
Inventor: CELIK ISMAIL
IPC: B26B27/00
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fingerringmesser, bestehend aus einem Ringteil (1) und einem Gehäuse, welches eine Vertiefung (14) aufweist, in der sich ein Schneidmechanismus befindet, der einen in eine Schneidposition kippbaren Klingenhalter (3) mit an diesem befestigter Klinge (7) aufweist, wobei eine Rückstellfeder (6) vorhanden ist, die den Klingenhalter (3) mit der Klinge (7) in eine Nichtgebrauchslage kippt, und wobei zur Sicherung der Klinge (7) in der Nichtgebrauchslage ein kippbarer Sicherungsbügel (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102006029701-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L21/762
Filed: 2006-06-28
Granted: 2017-06-01
Abstract: Halbleiterbauteil, mit einem Halbleiterkörper (1), in dem: – ein Substrat (2) eines ersten Leitungstyps, – eine auf dem Substrat (2) angeordnete vergrabene Halbleiterschicht (3) eines zweiten Leitungstyps, und – eine auf der vergrabenen Halbleiterschicht (3) angeordnete Funktionseinheit-Halbleiterschicht (4) des ersten oder zweiten Leitungstyps, in der mindestens zwei lateral nebeneinander angeordnete Halbleiter-Funktionseinheiten angeordnet sind, ausgebildet sind, wobei die vergrabene Halbleiterschicht (3) Teil zumindest einer Halbleiter-Funktionseinheit ist, und wobei jeweils zwei Halbleiter-Funktionseinheiten durch eine Isolationsstruktur (5), die die Funktionseinheit-Halbleiterschicht (4), die vergrabene Halbleiterschicht (3) sowie das Substrat (2) durchsetzt, gegeneinander elektrisch isoliert sind, wobei die Isolationsstruktur (5) einen Graben (11) umfasst, dessen Seitenwände mit einer isolierenden Schicht (12) bedeckt sind, so dass das Grabeninnere gegenüber der Funktionseinheit-Halbleiterschicht (4) sowie der vergrabenen Halbleiterschicht (3) elektrisch isoliert ist, und dessen Inneres mit Metall oder einer Metall-Halbleiterverbindung oder Graphit oder einem leitfähigen Nitrid oder einem leitfähigen Carbid oder einem Verbund oder Schichtstapel aus diesen Materialien, welches das Substrat (2) elektrisch kontaktiert, gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens am Boden des Grabens (11) eine Metall-Halbleiter-Verbindung (16) oder eine elektrisch leitfähige Schicht aus einem leitfähigen Nitrid oder einem leitfähigen Carbid ausgebildet ist.
Patent DE-102006035371-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: B60W10/20
Filed: 2006-10-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung, die betreibbar ist zum Bewirken eines Fahrunterstützungsvorgangs zum automatischen Bewegen eine Fahrzeugs zu einer Sollposition mit einer Geschwindigkeitssteuerung des Fahrzeugs, und ebenfalls betreibbar ist zum Aufheben des Fahrunterstützungsvorgangs auf der Basis einer vorbestimmten Bedingung, wobei die Vorrichtung ein Geschwindigkeitssteuerungsmodul (13) zum automatischen Steuern einer Bewegungsgeschwindigkeit des Fahrzeugs, und eine Anhalteeinheit (15) zum automatischen Anhalten des Fahrzeugs, wenn das Fahrzeug die Sollposition erreicht hat, aufweist, das Geschwindigkeitssteuerungsmodul (13) eine Geschwindigkeitssteuerungsbetriebsart zum Anpassen der Bewegungsgeschwindigkeit des Fahrzeugs an eine Sollgeschwindigkeit, und eine Anhaltesteuerungsbetriebsart durchführt zum progressiven Vermindern der Bewegungsgeschwindigkeit des Fahrzeugs zum Anhalten des Fahrzeugs bei der Sollposition, und ferner eine Sollgeschwindigkeitsänderungseinheit (13c) aufweist zum Ändern der Sollgeschwindigkeit in einer Vielzahl von Schritten auf der Basis einer Betätigung durch einen Insassen des Fahrzeugs, und, auch wenn die Bedingung zum Aufheben des Fahrunterstützungsvorgangs erfüllt ist, der Fahrunterstützungsvorgang nicht aufgehoben wird, falls der Insasse während des Fahrunterstützungsvorgangs das Beschleunigungspedal weiterhin betätigt.
Patent DE-102006038368-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung eines Kunststoffteils an einem Bauteil mittels wenigstens einer Schraube, zugehöriges Kunststoffteil und Schraube
Inventor: MAIER JAN
IPC: F16B35/00
Filed: 2006-08-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Befestigungssystem
zur Befestigung eines Kunststoffteils (30) an einem Bauteil (42)
mittels wenigstens einer Schraube (36), wobei die Schraube (36)
in eine kunststoffteilseitige Schraubenaufnahme (32) einführbar und
in ein bauteilseitiges Gewinde (40) einschraubbar ist, wobei die
Schraubenaufnahme (32) einen Haltebereich (34) und die Schraube
(36) einen Anlagebund (44) und einen Haltebund (38) derart aufweist,
dass im am Bauteil (42) befestigten Zustand des Kunststoffteils
(30) der Anlagebund (44) gegen das Bauteil (42) und der Haltebund
(38) gegen den Haltebereich (34) wirkt, wobei der Durchmesser (d 1 ) des Anlagenbundes (44) kleiner ist als
der Durchmesser (d 2 ) des Haltebundes (38),
dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenaufnahme (32) unterschiedliche
Durchmesser derart vorsieht, dass sie auf der dem Bauteil (42) zugewandten
Seite des Haltebereichs (34) einen Durchmesser (d 4 )
aufweist, der geringfügig
größer ist
als der Durchmesser (d 1 ) des Anlagebundes
(44) und auf der dem Bauteil (42) abgewandten Seite des Haltebereichs
(34) einen Durchmesser (d 5 ) aufweist, der
geringfügig...
Patent DE-102006052423-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung
Inventor: SAWADA SEIJI
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-11-07
Granted: 2016-12-15
Abstract: Servolenkungsvorrichtung, umfassend: eine Lenkungskraft-Erfassungseinheit (1) zum Erfassen einer Lenkungskraft (Tq); einen Motor (2) vom Permanentmagnetfeldtyp zum Ergänzen der Lenkungskraft (Tq); und eine Steuereinheit (3) mit einer Motoransteuereinheit und einer Anomalieüberwachungseinheit (14), zum Steuern einer Ansteuerung des Motors (2), wobei die Motoransteuereinheit enthält: einen Invertierer (6) zum Ansteuern des Motors (2), wobei der Invertierer (6) eine Vielzahl von Schaltelementen (12) enthält, und eine Ansteuersignal-Generierungseinheit (13) zum Kalkulieren eines Zielstroms, der veranlasst wird, durch den Motor (2) zu fließen, basierend auf einer Ausgabe der Lenkungskraft-Erfassungseinheit (1), und Ausgeben eines Ansteuersignals zum Ansteuern des Invertierers (6) basierend auf dem Zielstrom; und die Anomalieüberwachungseinheit (14) eine Anomalieverarbeitungseinheit (18) zum Bilden eines geschlossenen Regelkreises, der den Motor (2) enthält, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Anomalieverarbeitungseinheit (18) die Schaltelemente (12) betreibt, um den geschlossenen Regelkreis beim Stoppen einer Ansteuerung des Motors (2) zu bilden.
Patent DE-102007001316-B4 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung und Verfahren zur Entstaubung, insbesondere von Bandanlagen
Inventor: JUSTEN HEINRICH
IPC: B07B4/02
Filed: 2007-01-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Entstaubungsvorrichtung, insbesondere Bandanlagen-Entstaubungsvorrichtung für die Bearbeitung bzw. Behandlung flächiger Erzeugnisse, wie Band- oder Bahn- oder Bogen- oder Plattenware in einer vollständig oder teilweise geschlossenen Bearbeitungsanlage, deren Innenräume von in einem Trägergas suspendierten Staubpartikeln ausgefüllt ist, bestehend aus einer Abstaubeinrichtung zur Erfassung des Rohgases, einer Filter- bzw. Klassiervorrichtung zur Trennung der Staubpartikel vom Trägergas und ggf. einer Reingas-Rückführung. Die Absaugeinrichtung besteht aus einem Rootsgebläse (1), dessen Rotorachsrichtung X quer zur Längsrichtung Y der Bahn-, Band-, Platten- oder Bogenware (3) angeordnet ist mit einer parallel hierzu verlaufenden Einlass-Seite (2), wobei das Rootsgebläse auslassseitig mit der Filter- bzw. Klassiervorrichtung (7) verbunden ist, die ebenfalls parallel zur Rotorachse X verläuft und wobei ein mit den Staubpartikeln angereicherter Teilstrom des Trägergases, getrennt von einer Reingas-Rückführung, aus dem Innenraum der Bandanlage abgeleitet wird. Die Absaugung erfolgt über ein quer zur Transportbewegung der Bahn-, Platten-, Bogen- oder Bandware angeordnetes Rootsgebläse, wobei eine Filter- bzw. Klassiervorrichtung aus einem, um das Rootsgebläse umlaufenden, biegsamen Filtermaterial besteht und wobei die einlassseitig auf dem Filtermaterial abgeladenen Staubpartikel nach einem Teilumlauf des Filtermaterials am Beginn der Auslass- bzw. Druckseite des Rootsgebläses ...
Patent DE-102007012337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Filterschaltung
Inventor: KITAO NORIO
IPC: H03H11/12
Filed: 2007-03-14
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Filterschaltung, die aufweist:  eine aktive Schaltung, die einen Spannungsverstärker (AMP) und zumindest einen Widerstand (Rfc, Ra, Rb, R1 bis R3) beinhaltet, der mit dem Spannungsverstärker (AMP) verbunden ist; einen Kondensator (Cfc, C1, C2); einen ersten analogen Schalter (SW1), der zwischen der aktiven Schaltung und einer ersten Elektrode des Kondensators (Cfc, C1, C2); und einen zweiten analogen Schalter (SW2), der zwischen der aktiven Schaltung und einer zweiten Elektrode des Kondensators (Cfc, C1, C2) angeschlossen ist; mit den Schritten:  den ersten und zweiten Schalter (SW1, SW2) in einem geöffneten Zustand Halten, so dass die aktive Schaltung von dem Kondensator (Cfc, C1, C2) abgetrennt verbleibt, wenn der Spannungsverstärker (AMP) eingeschaltet wird;  Schließen des ersten und zweiten Schalters (SW1, SW2), um die aktive Schaltung mit dem Kondensator (Cfc, C1, C2) zu verbinden, wenn der Wert der Ausgangsspannung des Spannungsverstärkers (AMP) einen stationären Zustand erreicht; und  Öffnen des geschlossenen ersten und zweiten Schalters (SW1, SW2), um die aktive Schaltung von dem Kondensator (Cfc, C1, C2) abzutrennen, wenn der Spannungsverstärker (AMP) ausgeschaltet wird.
Patent DE-102007014545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebes einer drucktechnischen Maschine und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WOLF THOMAS DR
IPC: B65H1/00
Filed: 2007-03-27
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebes einer drucktechnischen Maschine, bei dem mit mindestens einem Motor (20, 53) ein Drehmoment in eine mit einem Bauteil gekoppelten Welle (18, 40) eingespeist wird, bei dem mit einem Drehmomentengeber (21, 50) laufend ein an der Welle (18, 40) vorhandenes Drehmoment (Ms) gemessen und in einer Steuereinrichtung (24, 52) verarbeitet wird, und bei dem die Drehmomenteneinspeisung unterbrochen wird, wenn die Verarbeitung des Drehmomentensignals ein Steuersignal ergibt, welches einen unzulässigen Antriebszustand wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich laufend der Motorstrom (i(t), i HM ) gemessen und zum Erzeugen des Steuersignals in der Steuereinrichtung (24, 52) verarbeitet wird.
Patent DE-102007040143-B4 (DE)
Inventor: SPRINGER MARIO
IPC: F16D65/12
Filed: 2007-08-24
Granted: 2009-12-24
Abstract: The brake disk-hub connection has a brake disk (1) with multiple evenly distributed supporting elements (3) on an inner circumference. The supporting elements correspond with the attachments provided on an outer circumference of a hub (2) for anti-twist protection. Each attachment is formed as a pin (5) extending parallel to the central axis of the brake disk, which is firmly connected with the hub. An intermediate element consists of a bushing (6) supported on the pin, which abuts, free of play, on the respective supporting element in the circumferential direction of the brake disk.
Patent DE-102007050000-B4 (DE)
Title: Schraubverschlusskappe mit integriertem Trinkhalm
Inventor: LE THANH-SON
IPC: B65D23/00
Filed: 2007-10-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Schraubverschlusskappe
für Getränkeflaschen
oder – behälter mit
integriertem Trinkhalm, welcher beim Öffnen der Schraubverschlusskappe
herausspringt, wobei der Trinkhalm zwei Sollknickstellen aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Trinkhalm (7) in drei Bereiche, das Mundstück (8),
das Mittelstück
(10) und das Bodenstück
(13), aufgeteilt isst, wobei der durch die einfachen Sollknickstellen
(5, 6) geknickte Trinkhalm (7) in der Getränkeflasche (2) so eingeschlossen
liegt, dass das Mundstück
(8) gegen den flachen Boden (9) der Schraubverschlusskappe (4) andrückt und
dass das Mittelstück
(10) diagonal von der rechten bzw. linken Flaschenöffnungsecke (11)
zu der linken bzw. rechten Bodenecke (12) verläuft und dass das Bodenstück (13)
auf dem Flaschenboden (14) aufliegt.
Patent DE-102007052678-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung sowie Mobilgerät mit einer solchen
Inventor: CHO CHOONG-HYOUN
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-11-05
Granted: 2016-04-21
Abstract: Es wird ein Tastenknopf für eine Eingabevorrichtung bereitgestellt. Der Tastenknopf umfasst eine aus einem mineralischen Material gebildete Tasteneinheit sowie ein aus einem nicht mineralischen Material gebildetes und mit der Tasteneinheit verbundenes Tastentragelement. Die Tasteneinheit besitzt einen Rand, wobei sich das Tastentragelement über den Rand der Tasteneinheit hinaus erstreckt. Ferner wird ein Mobilgerät mit wenigstens einer Knopftaste bereitgestellt, welche eine aus einem mineralischen Material gebildete Tasteneinheit sowie ein aus einem nicht mineralischen Material gebildetes, mit der Tasteneinheit verbundenes Tastentragelement aufweist.
Patent DE-102007059080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von in der Fleischverarbeitung verwendeten Handgeräten
Inventor: VOGT HERMANN
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-12-07
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von in der Fleischverarbeitung verwendeten Handgeräten, wie Rundmessern in einer Ringform, die einen wegstehenden Handgriff aufweisen, bestehend aus einem geschlossenen, kastenförmigen Gehäuse (1), das an seiner Vorderseite mit einer Einstecköffnung (8) versehen ist und in dessen Innenraum Düsen (3) zur Bespülung eines eingesteckten Handgerätes mittels einer Reinigungsflüssigkeit angeordnet sind, wobei eine in der Schließlage die Einstecköffnung (8) zum überwiegenden Teil oder gänzlich überdeckende Schließplatte (9) vorhanden und am Rand der Einstecköffnung (8) zumindest ein mit dem Handgriff des eingesteckten Handgerätes betätigbares Drückerteil (12.1; 12.2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drückerteil (12.1; 12.2) mechanisch mit der Schließplatte (7) zwecks Umsetzung der Drückerbewegung in eine Schließplattenbewegung verbunden ist, wobei ferner eine die Schließplatte (7) in ihre Offenlage rückführende Rückholfeder (20) vorgesehen ist, wobei in dem die Einstecköffnung (8) umgebenden Randbereich (11) der Vorderwand (5) des Gehäuses (1) eine zu der Einstecköffnung (8) hin öffnende Aussparung (10) zur Aufnahme...
Patent DE-102007063408-B4 (DE)
Title: Drehgelenk für Schlauch- und/oder Rohrverbindungen
Inventor: HAMKENS HAUKE-PETER
IPC: F16L27/08
Filed: 2007-12-18
Granted: 2010-01-14
Abstract: Drehgelenk (10) für Schlauch- und/oder Rohrverbindungen zum Durchleiten von Fluid, umfassend zwei relativ zueinander drehbare, jeweils einen Kanalabschnitt (151, 152) aufweisende, einen Strömungskanal (15) für Fluid bildende Gelenkelemente (11, 12) sowie einen nach außen mittels Lagergehäuse (51, 52) geschlossenen Lagerraum (19), der das eine, ein inneres Gelenkelement bildende Gelenkelement (erstes Gelenkelement) (11) umgibt, wobei das andere Gelenkelement (zweite Gelenkelement) (12) drehfest mit dem Lagergehäuse (51, 52) verbunden ist und die beiden Gelenkelemente (11, 12) durch ein in einem Dichtraum (17) liegendes dynamisches Kanal-Dichtmittel (16) gegeneinander abgedichtet und durch ein radiale und axiale Kräfte aufnehmendes, in dem Lagerraum (19) liegendes Lagermittel (18) aneinander gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanal-Dichtmittel (16) als aseptisches, fluidberührtes Dichtmittel angeordnet und ausgebildet ist, wobei der Dichtraum (17) als Aseptik-Dichtraum (17, 171, 172) gebildet ist durch einen zu dem Kanal-Dichtmittel (16) zugehörigen Press-Dichtraum (17), den das gepresste Kanal-Dichtmittel (16) vollständig ausfüllt, und durch einen an dem...
Patent DE-102008003609-B4 (DE)
Title: Pedalwegprüfsystem
Inventor: COLE JAMES A
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung, die zur Verwendung mit einem Fahrzeug, das ein Bremspedal und eine starre Struktur aufweist, und zur Ermittlung einer relativen Distanz zwischen dem Pedal und der Struktur angepasst ist, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Eingriffshalteklammer, die an dem Bremspedal starr angebracht werden kann; und  einen Sensor, der mit der Halteklammer starr verbunden ist und mit einer elektronischen Steuerungseinheit in einer Kommunikationskopplung steht,  wobei der Sensor von der Struktur beabstandet ist und ausgestaltet ist, um eine relative Distanz zwischen dem Sensor und der Struktur drahtlos zu detektieren, wenn die Halteklammer an dem Bremspedal angebracht ist,  wobei die elektronische Steuerungseinheit ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass eine Ausgabe auf der Grundlage der relativen Distanz erzeugt wird.
Patent DE-102008006289-B4 (DE)
Title: Pumpenrad
Inventor: HEDRICH GEORG
IPC: F04C2/344
Filed: 2008-01-28
Granted: 2018-10-04
Abstract: Pumpenrad für eine Flügelzellenpumpe (10), umfassend
 mehrere Flügelaufnahmen (18) zur Aufnahme eines zumindest radial bewegbaren Pumpenflügels (20) und
 einer zwischen zwei benachbarten Flügelaufnahmen (18) ausgebildeten Kammerwandung (22) zur Ausbildung einer Förderkammer (26),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kammerwandung (22) einen axial abstehenden Steg (24) zur Begrenzung einer Bewegung eines Positionsringes (28) zur radialen Bewegung der Pumpenflügel (20) aufweist und
 die Kammerwandung (22) einen ersten Wandungsbereich (32) zur sicheren Aufnahme des jeweiligen Pumpenflügels (20) in der Flügelaufnahme (18) und einen zweiten Wandungsbereich (34) zur Ausbildung einer Stegdicke (d) des Stegs (24) zur sicheren Anlage eines Sinterwerkzeugs und einen dritten Wandungsbereich (36) zur Ausbildung eines vergrößerten Förderkammervolumens aufweist,
 wobei der dritte Wandungsbereich (36) mindestens einen Radius (R 3 ), insbesondere mehrere Radien (R 3 ), aufweist, der kleiner als ein Radius (R 1 ) des ersten Wandungsbereichs (32) und kleiner als ein Radius (R 2 ) des zweiten Wandungsbereichs (34) ist,
 wobei der zweite Wandungsbereich (34) mindestens einen Radius (R 2 ) aufweist, der kleiner als ein Radius (R 1 ) des ersten Wandungsbereichs (32) ist,
 wobei für jede Kammerwandung (22) genau ein zweiter Wandungsbereich (34) und genau ein dritter Wandungsbereich (36) zwischen genau zwei ersten Wandungsbereichen (32) vorgesehen sind.
Patent DE-102008007231-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Berechnen eines Vesselness-Maßes und Gefäßbaummodellierung mittels dieses Vesselness-Maßes
Inventor: GULSUN MEHMET AKIF
IPC: G06T7/40
Filed: 2008-02-01
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum Berechnen eines Vesselness-Maßes, enthaltend: Initialisieren (1310) einer Mehrzahl von Strahlen von einem Zentrumspunkt eines Gefäßes aus und Sammeln eines Intensitätsprofils des Gefäßes und eines Hintergrunds des Gefäßes entlang jedes Strahls; Modellieren (1320) jedes Intensitätsprofils durch Teilen des Intensitätsprofils in ein erstes, zweites und drittes Intervall, wobei das erste Intervall einen Intensitätswert innerhalb des Gefäßes darstellt, das zweite Intervall einen Intensitätswert außerhalb des Gefäßes darstellt, und das dritte Intervall einen Intensitätswert zwischen einer Grenze des Gefäßes und des Hintergrunds darstellt; für jeden Strahl, Gewinnen (1330) einer Differenz zwischen dem entsprechenden ursprünglich gemessenen Intensitätsprofil und dem entsprechenden modellierten Intensitätsprofil des ursprünglich gemessenen Intensitätsprofils, wobei die Differenz ein Passmaß des Strahls ist; und Summieren (1340) der Passmaße für jeden Strahl, wobei der Kehrwert der Gesamtsumme das Vesselness-Maß ist. Eine Gefäßmodellierung mittels des berechneten Vesselness-Maßes.
Patent DE-102008011077-B4 (DE)
Title: Aufnahmegehäuse zur Aufnahme und Befestigung eines hydraulischen Spanners für einen Zugmitteltrieb
Inventor: KOCH REINHARD
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-02-26
Granted: 2019-04-25
Abstract: Aufnahmegehäuse zur Aufnahme und Befestigung eines Spanners für einen Zugmitteltrieb an einem Drittgegenstand, insbesondere einem Motorblock, gekennzeichnet durch ein inneres Kunststoffformteil (2), das einen Aufnahmeraum (3) für den Spanner (4) aufweist, sowie ein das Kunststoffformteil (2) übergreifendes, am Drittgegenstand (7) zu befestigendes Metallgehäuse (8), über das das Kunststoffformteil (2) in der Montageposition in Anlage an den Drittgegenstand (7) gedrückt wird.
Patent DE-102008013571-B4 (DE)
Title: Förderband für eine Langstreckenförderanlage mit sich längs erstreckenden Seitenwänden
Inventor: DEITERS ROLF-HARTMUT
IPC: B65G15/44
Filed: 2008-03-11
Granted: 2012-09-20
Abstract: Förderband (1) für eine Langstreckenförderanlage, mit einem langgestreckten, aus elastomerem Werkstoff, insbesondere Gummi, bestehenden Fördergurt (2), an dem in Längsrichtung hintereinander angeordnet Querbalken (4) befestigt sind, die an ihren freien Enden drehbar gelagerte Rollen (3) tragen, sowie mit zwei beidseitig im Bereich der seitlichen Begrenzung des Fördergurtes (2) angeordneten Seitenwänden (5), die an ihrem fördergurtseitigen Ende jeweils ein Fußteil (6) aufweisen, welches an der tragseitigen Gummideckplatte (9) des Fördergurtes (2) formschlüssig befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (6) trapezartig ausgebildet ist, das in eine in den seitlichen Längsbereichen des Fördergurtes (2) in der tragseitigen Gummideckplatte (9) des Fördergurtes (2) eingebrachte schwalbenschwanzförmige, längsverlaufende Nut (8) eingesetzt ist, dass die längsverlaufende Nut (8) nach dem Fertigvulkanisieren des Fördergurtes (2) in die Deckplatte (9) des Fördergurtes (2) eingebracht ist, und dass die Verbindung der Seitenwände (5) mit dem Fördergurt (2) durch ein längsparalleles Abklappen des jeweiligen Seitenbereiches...
Patent DE-102008014065-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Bestimmung der verbleibenden Nutzungsdauer eines Getriebefilters
Inventor: RAINS MARK A
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-03-13
Granted: 2012-06-14
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:  ein Getriebe (16), das ein Abtriebselement (24) mit einer erfassbaren Abtriebsdrehzahl (N) aufweist;  einen Filter (17), der betrieben werden kann, eine Getriebefluidzufuhr zu filtern;  wenigstens einen Sensor (41, 13), der ausgelegt ist, ein Betriebsereignis des Getriebes (16) zu bestimmen, wobei das Betriebsereignis aus der Gruppe bestehend aus einem abgeschlossenen Schaltereignis des Getriebes (16) und einem Nullabtriebsdrehzahlereignis des Getriebes (16) ausgewählt ist; und  einen Controller (18), der einen Algorithmus (100) zur Vorausberechnung einer verbleibenden Nutzungsdauer des Filters (17) aufweist;  wobei der Algorithmus (100) die verbleibende Nutzungsdauer des Filters (17) als Reaktion auf das Betriebsereignis vorausberechnet.
Patent DE-102008015417-B4 (DE)
Title: Gerät mit einer Nivellierungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben solch eines Gargeräts
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: D06F34/28
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-07-08
Abstract: Gargerät mit  einer Anzeige- und/oder Bedieneinrichtung (7), und  zumindest einem verstellbaren Bestandteil, umfassend einen Gartiegel (2), der über eine Nivellierungsvorrichtung, umfassend zumindest einen Neigungssensor (30, 39) und zumindest eine Antriebseinrichtung, relativ zu einer Waagerechten ausrichtbar ist, und  einer Steuerungs- oder Regelungseinheit (50), umfassend eine Programmablaufssteuerung oder -regelung (52) für das Gargerät und eine Neigungssteuerung oder -regelung (62) für die Antriebseinrichtung, wobei  die Antriebseinrichtung der Nivellierungsvorrichtung zumindest einen Motor zur Veränderung der Drehposition des Gartiegels (2) um einen Drehpunkt (10) und zum Verkippen des Gartiegels (2) zwecks Entleeren des Gartiegels (2) aufweist.