baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017142-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Rahmen und auf dem Rahmen befindlichen Ladeboden
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-12-23
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Anhänger, mit
einem Rahmen und einem auf dem Rahmen befindlichen Ladeboden, wobei
der Rahmen zumindest im hinteren Bereich Abstützungen aufweist, die einerseits
in einer Verstauposition nahe am Rahmen sind und andererseits in einer
Arbeitsposition nach unten ausgerichtet sind zum Aufstehen auf einem
Untergrund zum zusätzlichen
Abstützen
des Fahrzeugs, insbesondere beim Abkippen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstützungen
an einem hinteren Querträger
des Rahmens an dessen äußerem seitlichen Endbereich
vorgesehen sind.
Patent DE-202009002098-U1 (DE)
Title: Sandmailing, Sandpostkarte
IPC: B42D15/00
Filed: 2009-02-16
Abstract: Sandmailing, Sandpostkarte dadurch gekennzeichnet, dass ein Papierprodukt mit Sand versehen wird.
Patent DE-202009002772-U1 (DE)
Title: Messerähnliche Vorrichtung zur Entnahme von insbesondere pastösen Lebensmitteln
IPC: A47J43/28
Filed: 2009-02-11
Abstract: Messerähnliche Vorrichtung (1) mit einem Handgriff (2), einem sich an dem Handgriff (2) anschließenden Stielabschnitt (3) und in Fortführung des Stielabschnitts (3) ausgebildeten verbreiterten Arbeitsabschnitt (4), wobei der Arbeitsabschnitt (4) mindestens eine Schaberkante (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen bogenförmig ausgestalteten Vorsprung (6) im Übergangsbereich zwischen Stielabschnitt (3) und Arbeitsabschnitt (4) gegenüberliegend zur Schaberkante (5) aufweist.
Patent DE-202009004463-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem mit einem auf der Verschlussstange beweglich angeordneten Federriegel
IPC: E05C1/12
Filed: 2009-03-31
Abstract: Verschlusssystem für einen eine Schranktür aufweisenden Schrank, bestehend aus einem Schloss mit durch das Türblatt der Schranktür nach außen geführter Betätigungseinrichtung wie Griff, Schwenkhebel, Steckschlüssel oder dergleichen und aus zumindest einer über das Schloss zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verriegelungsstellung bewegbaren Verschlussstange, die an zumindest einer Stelle außerhalb des Schlosses am Türblatt mittels einer Stangenführung längsverschieblich gelagert ist, wobei an der Verschlussstange wenigstens ein Verriegelungsmittel angeordnet ist, welches bei geschlossener Schranktür in der Verriegelungsstellung die Schranktür mit dem Schrankkorpus verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel aus einem auf der Verschlussstange (10) beweglich angeordneten, in seine Verriegelungsstellung vorgespannten Federriegel (12) besteht, der in der Öffnungsrichtung (Pfeil 22) der Verschlussstange (10) relativ dazu entgegen der Federkraft beweglich und in der Schließrichtung (Pfeil 21) der Verschlussstange (10) unverschieblich an dieser festgelegt ist, wobei der Federriegel (12) an seinem dem Verschlusselement (18) zugewandten Ende eine in Öffnungsrichtung der Verschlussstange (10) abgeschrägte Betätigungsfläche (28)...
Patent DE-202009006059-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag
IPC: E05B15/06
Filed: 2009-04-27
Abstract: Schiebetürbeschlag (1) umfassend:  – eine Tragschiene (5), welche sowohl zur Montage an einer Wand (20) als auch zur Montage an einer Decke (2) geeignet ist,  – wenigstens einen Läufer (6),  – wobei der Läufer (6) ein Laufwerk (7), einen Klemmschuh (8) und ein Tragmittel (9) umfasst,  – wobei das Laufwerk (7) in der Tragschiene (5) verfahrbar ist, wobei von dem Klemmschuh (8) ein Türelement (10) tragbar ist und wobei das Tragmittel (9) das Laufwerk (7) und den Klemmschuh (8) verbindet,  – wobei die Tragschiene (5) als Profil (11) ausgebildet ist, welches einen oberen Kanal (12) für das Laufwerk (7) umfasst,  – wobei der obere Kanal (12) des Profils (11) eine erste und eine zweite Seitenwand (13, 14) umfasst  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine der Seitenwände (13, 14) des Profils (11) nach unten verlängert ist und mit der Verlängerung (15) einen durchgehenden Schenkel...
Patent DE-202009014231-U1 (DE)
Title: System zur Visualisierung einer Kameralage in einem virtuellen Aufnahmestudio
IPC: H04N5/222
Filed: 2009-10-21
Abstract: System (26) zur Visualisierung einer Kameralage in einem virtuellen Aufnahmestudio, mit:  – einer Kameravorrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, ihre Lage innerhalb des Aufnahmestudios zu bestimmen und Kameradaten umfassend Bilddaten und Lagedaten zu erzeugen,  – einer Bildverarbeitungseinheit (28), welche dazu ausgebildet ist, die Kameradaten von der Kameravorrichtung (10) zu empfangen und die Bild- sowie die Lagedaten der Kameravorrichtung (10) zu verarbeiten, um darstellungsfertige Endbildenddaten zu generieren, gekennzeichnet durch  – eine Lagevisualisierungseinheit (12) mit einem Monitor (24), welche dazu ausgebildet ist, die Kameradaten von der Kameravorrichtung (10) zu empfangen, die Lagedaten aus den Kameradaten von der Kameravorrichtung (10) zu extrahieren und Lagebilddaten zu erzeugen, die die Lage der Kameravorrichtung (10) innerhalb einer Karte des Aufnahmestudios auf dem Monitor (24) anzeigen.
Patent DE-202009014631-U1 (DE)
Title: Funktionelle Nasenspüllösung
IPC: A61K8/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: 1. Modell für chronisch entzündete Nasenschleimhaut  Nasenspüllösung, dadurch gekennzeichnet, dass  Dexpanthenol; Seifen und Bicarbonate dem Spülsalz hinzugefügt werden  Als Lösung:  Dexpanthenol Lsg 1 ml; Babyschampoo 1 ml, Salz 1 g/2 ml; Na-Bicarbonat 2 g, Dimeticon; pH 5,5  Auf ÖL-Basis  Nasenöl Lsg 1 ml; Babyschampoo 1 ml, Salz 1 g/2 ml + Na-Bicarbonat, Dimeticon; pH 5,5
Patent DE-202009015695-U1 (DE)
Title: Heckenschneidhilfe
IPC: A01G3/04
Filed: 2009-12-04
Abstract: Vorrichtung zum gleichmäßigen Führen eines Schneidwerkzeuges (2), insbesondere einer motorisierten Heckenschere oder Motorsäge, für einen Seitenschnitt (17) und/oder Höhenschnitt (16) von Hecken, Sträuchern und Büschen (15), bestehend aus einem fahrbaren Grundgestell (1) und einem Querträger (10), an dessen einem Ende das Schneidwerkzeug (2) befestigt und der über ein Drehgelenk (8) derart mit dem oberen Ende des Grundgestells verbunden ist, dass das Schneidwerkzeug (2) entlang der Fahrtrichtung des Grundgestells für den Seitenschnitt (17) in einem Kreisbogen geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende des Querträgers (10) ein Gegengewicht (9) befestigt und darüber der Querträger mit dem befestigten Schneidwerkzeug (2) ausbalanciert ist, und dass das Schneidwerkzeug (2) über eine lösbare Halterung (3) wechselbar ist, und dass der Querträger (10) über einen Adapter (7) in der Höhe verstellbar an dem Grundgestell (1) fest angeordnet ist, wodurch das Schneidwerkzeug (2) für den Höhenschnitt (16) quer zur Fahrtrichtung des Grundgestells in einer...
Patent DE-202009016505-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Tragrohrhalterung
IPC: B62D25/18
Filed: 2009-12-07
Abstract: Tragrohrhalterung geschraubt 02 und Tragrohrhalterung geschweißt 06, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klemmschrauben 04 in einem vorbestimmten Winkel 10 die Laschen 09 gegen das Tragrohr neu 07 pressen.
Patent DE-202009018003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mischung von Gasen
IPC: A62B9/00
Filed: 2009-04-20
Abstract: Vorrichtung zur Mischung von zumindest einem ersten und zumindest einem zweiten Gas dadurch gekennzeichnet, dass in die Vorrichtung eine Lage integriert ist.
Patent DE-202009019026-U1 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Substrat und Epitaxie-Wafer
IPC: H01L29/161
Filed: 2009-12-17
Abstract: Siliziumkarbidsubstrat (10) mit einer Hauptoberfläche (11) und Rückständen auf der Hauptoberfläche (11), wobei die Hauptfläche (11) unter Verwendung einer ersten alkalischen Lösung gewaschen wird; und die Hauptfläche (11) nach dem Waschen der Hauptoberfläche (11) mit der ersten alkalischen Lösung unter Verwendung einer zweiten alkalischen Lösung gewaschen wird, ein Mittelwert der Rückstände auf der mit der zweiten alkalischen Lösung gewaschenen Hauptfläche (11) zahlenmäßig gleich oder größer als 0,2 und kleiner als 200 ist.
Patent DE-202010001950-U1 (DE)
Title: Nummernschildhalter mit variablem Werbefeld
IPC: G09F7/08
Filed: 2010-02-05
Abstract: Nummernschildhalter mit variablem Werbefeld  dadurch gekennzeichnet  dass der Halter eine Einschubnut (4) besitzt, und in diese die Werbeträger (Symbolsegmente (6)) eingeschoben werden. Durch zusammenstellen der einzelnen Symbolsegmente (6) wird eine Werbebotschaft (Text) erstellt, oder der Nummernschildhalter (1) Kreativ ausgeschmückt.  Mit der Abdeckplatte (3) werden die Symbolsegmente (6) und das Nummernschild (9) auf der Grundplatte (2) in der das Segmentfeld (4) eingearbeitet ist gehalten.  Die Abdeckplatte (3) und die Grundplatte (2) werden über Schrauben (11) oder Rasthacken (10) zusammengehalten.
Patent DE-202010002743-U1 (DE)
Title: Schauglas-Armatur
IPC: G01D11/26
Filed: 2010-02-24
Abstract: Schauglas-Armatur (10) mit einer durchsichtigen Scheibe (12) und wenigstens einem Leuchtmittel (13) zur Beleuchtung der Scheibe (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (13) wenigstens eine Leuchtdiode (14) aufweist.
Patent DE-202010004326-U1 (DE)
Title: Lastsattelsystem
IPC: B68C1/02
Filed: 2010-03-29
Abstract: Lastsattelsystem (1) zur Auflage auf den Rücken eines Lasttieres für den Transport von Gegenständen, mit  einem biegesteifen Rahmen (2), der sich beidseits des Rückgrates des Lasttieres erstreckt, und Trachten (3) zur Stützung des Lastsattelsystems (1) an dem Körper des Lasttieres, welche an dem Rahmen (2) befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Trachten (3) für jede Seite des Rückgrates in Längsrichtung des Lastsattelsystems (1) zumindest zwei getrennte flächige Paddel (3) zur Stützung des Lastsattelsystems (1) an dem Körper des Lasttieres aufweisen, wobei jedes Paddel (3) individuell zum Rahmen (2) beabstandet und ausgerichtet ist.
Patent DE-202010006052-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und verschiebbares Bauelement zum Schließen einer Öffnung
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-04-22
Abstract: Reinigungsvorrichtung (6, 8, 46, 50, 62, 66) für ein System, das ein horizontal verschiebbares Bauelement (4), insbesondere eine Schiebetür, zum Schließen einer Öffnung und eine Führungsschiene (10) zum horizontalen Führen des Bauelements (4) beim Verschieben in eine horizontale Schieberichtung (S) enthält, wobei die Reinigungsvorrichtung (6, 8, 46, 50, 62, 66)  – ein Befestigungsmittel (18) zum Befestigen der Reinigungsvorrichtung (6, 8, 46, 50, 62, 66) an dem Bauelement (4) und  – ein Reinigungselement (30, 38, 48) zum Reinigen einer zum schienengeführten Verschieben des Bauelements (4) dienenden Komponente (10, 14) des Systems aufweist.
Patent DE-202010006186-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Ausbessern oder Beseitigen von Pitchmarken
IPC: A63B57/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Werkzeug zum Ausbessern von Pitchmarken in einer Grasnarbe eines Golfplatzes, mit einem Griffteil zum Ergreifen des Werkzeugs und mit einem Ausbesserungsteil zum Einführen in die Grasnarbe und zum Schließen der Pitchmarken, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausbesserungsteil (14) in Längsrichtung ungeteilt ist.
Patent DE-202010008552-U1 (DE)
Title: Hantelanordnung mit drehbaren Gewichtelementen
IPC: A63B21/072
Filed: 2010-09-16
Abstract: Hantelanordnung, aufweisend:  mindestens eine Stange (1);  eine Scheibe (2), die an der mindestens einen Stange (1) fixiert ist, und einen Aufnahmeabschnitt (21) aufweist;  eine drehbare Einheit (3), die mit dem Aufnahmeabschnitt (21) der Scheibe (2) im Eingriff steht;  einen Arm (4), der einen Einsatz (42) an seinem ersten Ende aufweist, wobei der Einsatz (42) an der drehbaren Einheit (4) montiert ist und der Arm (4) mindestens einen Flügel (41) aufweist, und  mindestens ein Gewichtelement (5), das an den mindestens einen Flügel (41) des Arms (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202010009198-U1 (DE)
Title: Lenkbarer Schlitten mit tiefer Sitzposition
IPC: B62B13/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Lenkbarer Schlitten (10) mit einem Sitzteil (12) und einem Steuerteil (14), die in einem Verbindungsbereich (16) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass mittels eines Verschwenkens des Steuerteils (14) relativ zum Sitzteil (12) während eines Fahrbetriebs des Schlittens (10) eine Änderung der Fortbewegungsrichtung (18) des Schlittens (10) bewirkt werden kann, wobei Unterseiten von Kufen (36, 40) an einer Unterseite (34, 38) des Schlittens (10) eine Basisebene (52) beschreiben und wobei die Grundfläche (20) des Sitzteils (12) bezogen auf eine Höhenerstreckung (Z) des Schlittens (10) höchstens 15 cm oberhalb der Basisebene (52) angeordnet ist, bevorzugt höchstens 10 cm, besonders bevorzugt höchstens 7 cm und insbesondere höchstens 5 cm.
Patent DE-202010011393-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
IPC: B01F5/02
Filed: 2010-08-14
Abstract: Mischvorrichtung (100, 100a, 100b) für das gegenseitige Vermischen einer ersten Mischkomponente (3a) mit einer zweiten Mischkomponente (3b), wobei in einem Gehäuse (1, 1a, 1b) der Mischvorrichtung (100, 100a, 100b) mindestens ein erster Durchmischungsweg (8a) angeordnet ist, in den die erste Mischkomponente (3a) einfüllbar ist und mindestens ein zweiter Durchmischungsweg (8b) angeordnet ist, in den die zweite Mischkomponente (3b) einfüllbar ist, und wobei in jedem Durchmischungsweg (8a, 8b) mindestens ein Deflektor (7a–7j) in einem Winkel (W 1 , W 2 ) zu einer Vertikalen (Z) angeordnet ist und sich die Durchmischungswege (8a, 8b) mindestens teilweise in mindestens einer gemeinsamen Durchmischungskammer (9a, 9b) kreuzen.
Patent DE-202010015776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlöten und Entlöten von Bauelementen
IPC: H05K3/34
Filed: 2010-11-23
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Einlöten von Bauelementen (175) auf eine Leiterplatte (160) und/oder zum selektiven Entlöten von Bauelementen (170) von der Leiterplatte (160); aufweisend:  a. Mittel zum Heizen einer im Wesentlichen inerten, elektrisch nicht leitenden Flüssigkeit (140); und  b. Mittel, um die erhitzte Flüssigkeit (140) lokal mit den Bauelementen (170, 175) in Kontakt zu bringen ohne benachbarte Bauelemente (180) auf der Leiterplatte (160) auf eine Löttemperatur aufzuwärmen.
Patent DE-202010016323-U1 (DE)
Title: Einweg Zahnreinigungspad für zwischendurch
IPC: A61C17/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Zahnreinigungspad zur Reinigung der Zahnoberfläche und Erzeugung eines Frischegefühls für die Verwendung zu Hause und unterwegs. • Frischearoma: Das Material des Zahnreinigungspad fasst durch seinen Aufbau und seine Eigenschaften verschiedene Aromen, wie z. B. Minze und andere ätherische Öle. • Material und Form: Polsterartig und mit einer Struktur versehen, die hilft, Speichel und Plaque festzuhalten. Dabei ist das Material formstabil und reißfest, ähnlich Pur Zellin von Hartmann.
Patent DE-202011001628-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsdichtes Abdichtelement
IPC: E04B1/66
Filed: 2011-01-17
Abstract: Abdichtelement (1, 2) mit Dekor (12), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Trägerplatte (11) besteht, die an einer Oberfläche mit einer Dekorlage (12) versehen ist, wobei die Dekorlage (12) eine feuchtigkeitsdichte Versiegelung auf der Oberfläche der Trägerplatte (11) ausbildet, und die zur Dekorlage (12) entgegengesetzte Oberfläche (14) der Trägerplatte (11) mit einer feuchtigkeitsdichten Abdichtbahn (13) versehen ist, wobei die Abdichtbahn5a, 15b, 15c, 15d) der Trägerplatte (11) hinaus vorsteht.
Patent DE-202011003757-U1 (DE)
Title: Extraflacher Wannenablauf/-Siphon mit verlangsamter Sperrwasserreduzierung
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-03-10
Abstract: Extraflacher Wannenablauf mit verlangsamter Sperrwasserreduzierung dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des insgesamt (2) im Ablauf/Siphon (1) stehenden Sperrwassers (z. B. 300 cm2) im Verhältnis zur Oberfläche des nur im Einlaufbereich (3) stehenden Sperrwassers (z. B. 100 cm2), ein möglichst großes Verhältnis zueinander aufweist (z. B. > 3:1) (1).
Patent DE-202011005471-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte mit mehreren Modulen
IPC: F21S2/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Elektrische Leuchte (1) mit mehreren Modulen (2), wobei mindestens ein Modul (2) als Leuchtmodul (3) ausgebildet ist, wobei mindestens ein weiteres Modul (2) als Stromversorgungsmodul (4) ausgebildet ist, wobei das Leuchtmodul (3) ein Leuchtmittel (7) zur Erzeugung von Licht aufweist, wobei das Stromversorgungsmodul (4) mit einer Strom- und/oder Spannungsquelle verbindbar oder verbunden ist oder wobei das Stromversorgungsmodul (4) eine Strom- und/oder Spannungsquelle aufweist, wobei die Module (2, 3, 4) mindestens eine elektrische Kontaktfläche (11, 12) zur Stromleitung aufweisen, wobei die Module (2, 3, 4) miteinander lösbar verbindbar sind, und wobei mittels des Stromversorgungsmoduls (4) ein Stromfluss zum Leuchtmodul (3) und zum Leuchtmittel (7) bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Module (2, 3, 4) Magnete (45) aufweisen, wobei die Module (2, 3, 4) mittels der Magnete (45) lösbar miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202011100691-U1 (DE)
Title: Schlüsselloses Bankmietfach mit elektronischer Tastenkombination
IPC: E05B49/00
Filed: 2011-05-14
Abstract: Schlüsselloses Bankmietfach (1) mit elektronischer Tastenkombination (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Mietfachtür (2) mit der elektronischen Tastenkombination (3) mit der Tür und dem dahinter liegenden Kastenschloss (4) mit Riegel (5) eine Verknüpfung eingeht.
Patent DE-202011104491-U1 (DE)
Title: Wälzkolbenpumpe
IPC: F04C23/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Wälzkolbenpumpe, mit mehreren, jeweils eine Pumpstufe (50, 52, 54, 56, 58) ausbildenden, mehrzähnigen Drehkolbenpaaren (10; 48, 49), und jeweils benachbarte Pumpstufen (52, 54, 56, 58, 60) miteinander verbindenden Verbindungskanälen (30, 34, 77, 84, 86, 88, 90), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungskanäle (30, 34, 77, 84, 86, 88, 90) in benachbarte Pumpstufen (50, 52, 54, 56, 58, 60) voneinander trennenden Zwischenwänden (74, 76, 78, 80, 82) angeordnet sind.
Patent DE-202011107137-U1 (DE)
Title: Antimikrobielle Katheterabdeckung
IPC: A61M25/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Katheterabdeckung (10), die für eine Verwendung bei einem Katheter (20) eingerichtet ist, wobei die Katheterabdeckung (10) umfasst: a. einen Hauptkörper (100), der aus einem antimikrobiellen Material gebildet ist, wobei der Hauptkörper umfasst: i. ein proximales Ende (104); ii. ein distales Ende (102), das dem proximalen Ende (104) entgegengesetzt ist; iii. einen inneren Hohlraum (116), der eingerichtet ist, um externe Abschnitte des Katheters (20) zu halten; und iv. eine Öffnung (114) zu dem inneren Hohlraum (116), die an dem proximalen Ende (104) vorgesehen ist und die eingerichtet ist, um die externen Abschnitte des Katheters (20) zu empfangen; und b. einen Befestigungsmechanismus (120), der der Öffnung (114) zugeordnet ist und der eingerichtet ist, um den Katheter (10) zu befestigen.
Patent DE-202011109496-U1 (DE)
Title: Rolltransporthilfe
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-12-27
Abstract: Rolltransporthilfe (1) mit einer Plattform (2), die eine Unterseite (3), eine obere Transportfläche (4) und eine seitliche Kantenfläche (5) aufweist, an deren Unterseite (3) wenigstens drei Rollenhalter (6) mit jeweils wenigstens einer Rolle (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Unterseite (3) und wenigstens einem Rollenhalter (6) ein Stoßfängerelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-202011110339-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
IPC: H01H51/26
Filed: 2011-07-29
Abstract: Elektromagnetisches Relais (1), insbesondere Kraftfahrzeug-Relais, mit einem Magnetjoch (2) und mit einer Relaisspule (7) sowie mit einem um eine Drehachse (3) schwenkbaren Klappanker (4), an dem ein Bewegkontakt (5) gegenüber mindestens einem ersten Festkontakt (6a, 6b) gehalten ist, gekennzeichnet durch einen Piezoaktor (9), der infolge dessen Ansteuerung den Bewegkontakt (5) bei stromloser Relaisspule (7) geschlossen hält.
Patent DE-202012002585-U1 (DE)
Title: Rückfluss-Sperre für eine Unterdusche
IPC: E03C1/10
Filed: 2012-03-13
Abstract: Rückfluss-Sperre (1) für eine Unterdusche mit einem Gehäuse (2), in dem Gehäuse (2) eine, mit einem Gehäusezulauf (3) verbindbare Strahldüse (4) und ein Einfangteil (5) vorgesehen ist, das den von der Strahldüse (4) über eine freie Strahlstrecke (6) kommenden Flüssigkeitsstrahl einzufangen hat und das mit einem Gehäuseablauf (7) verbindbar ist, sowie mit einem unterhalb der freien Strahlstrecke (6) angeordneten Gehäuseauslauf (8), der Gehäuseauslauf (8) eine vom Einfangteil (5) nicht eingefangene Flüssigkeits-Teilmenge aus dem Gehäuseinneren auszuleiten hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einsetzkartusche (9) vorgesehen ist, welche die Strahldüse (4) und das Einfangteil (5) trägt, dass die Einsetzkartusche (9) durch eine Gehäuseöffnung (10) in das Gehäuse (2) einsetzbar und darin derart lösbar fixierbar ist, dass die Strahldüse (4) mit dem Gehäusezulauf (3) und das Einfangteil (5) mit dem Gehäuseablauf (7) verbunden ist, und dass die Einsetzkartusche (9) in ihrem zwischen Strahldüse (4) und Einfangteil (5) angeordneten und die freie Strahlstrecke (6) bildenden oder begrenzenden Kartuschenabschnitt zumindest eine mit dem Gehäuseauslauf verbindbare Kartuschenöffnung (11) hat.
Patent DE-202012006788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines helmbasierten Sicherungssystems
IPC: A42B3/04
Filed: 2012-07-13
Abstract: Vorrichtung eines heimbasierten Sicherungssystems zur Sicherung eines Menschen in einer mit potenziellen Gefahren belasteten Umwelt, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Scheinwerfer auf einem Schutzhelm (9) mit einem Hochleistungs-LED-System (3) und einer Rückleuchte (10) an seiner Rückseite, einem Haltering (5) und einer Halterung (6), wobei der Scheinwerfer unter seiner Gehäuseoberfläche (7) von einer Vielzahl von Kühlkanälen (4) umschlossen ist die sich in ihrem Verlauf verjüngen, und auf der Rückseite in Kühlrippen (8) übergehen, b) einem Stereo-Kamerasystem (1) auf dem Scheinwerfer, das datentechnisch in Verbindung mit einem GPS-System und einer rechnergesteuerten Zeitbasis steht, c) zwei an den Seiten des Scheinwerfers angebrachte Abstands-Sensoren (2), die ebenfalls mit dem GPS-System datentechnisch in Verbindung stehen, d) einer Energie-Versorgungseinheit (14), die mittels einer Leitung (13) mit einer Steuereinheit (11) und über eine Multifunktionsleitung (12) mit dem Scheinwerfer verbunden ist.
Patent DE-202012006815-U1 (DE)
Title: Verpackung aus faltbarem Material mit reduzierter Bodenfläche und Facingklappe
IPC: B65D5/18
Filed: 2012-07-13
Abstract: Verpackung (1) aus faltbarem Material wie Vollpappe oder Wellpappe als Versand- und Regalverpackung für Transport und Präsentation von handelsüblichen, primär bereits verpackten Waren, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (1) eine reduzierte Bodenfläche (2) im Sinne der Bodenfläche, die aus den in der Verpackungsbranche üblichen Bodenklappen (21, 22, 23, 24) gebildet wird, aufweist, die mithilfe einer ausgestanzten Facingklappe (321), die sich über die durch die reduzierte Bodenfläche (2) entstehende Aussparung (25) im Boden legt und diesen somit stabilisiert.
Patent DE-202012008109-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B23/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Kreiselegge oder -grubber, mit wenigstens einem oder mehreren an einer vertikalen oder steil geneigten Achse bzw. Welle (1) unten an einem Getriebekasten in einer quer zur Fahrrichtung verlaufenden Reihe rotierend angetriebenen Kreiseln, an deren tellerförmigen oder rechteckigen Kreiselplatten (2) mittels Schraubverbindung (7) die Zinkenträgeradapter (3) angeschraubt sind, an welche verschiedene Arbeitswerkzeuge-Zinkentypen (12) für den Eingriff in den zu bearbeitenden Boden derart befestigt sind, – dass der Zinkenträgeradapter (3), zwei in einem Winkel von 150°–160° zu einander stehenden nach unten und oben offene und konische Steckaufnahmen (4) besitzt, in die das obere konische Ende der Arbeitszinken formschlüssig einsteckbar, lösbar und auswechselbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Befestigung der Arbeitszinken in den konischen Steckaufnahmen (4) als Schnellwechselbefestigung ausgebildet ist derart, – dass in die Durchgangsbohrung (6) im Körper und Aufnahmeschacht (4) des Zinkenträgeradapters (3) und in die Bohrung im oberen Ende des Arbeitszinken ein in...