baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10258232-B4 (DE)
Title: Schaltstange eines Kfz-Schaltgetriebes
Inventor: BLUMENSTEIN FRITZ
IPC: F16H63/32
Filed: 2002-12-13
Granted: 2012-06-14
Abstract: Schaltstange eines Kfz-Schaltgetriebes, die einen Stangenkörper, eine Schaltgabel, und einen Mitnehmer umfasst, die fest miteinander verbunden sind und zumindest teilweise als Blechstanz- und -prägeteile ausgebildet sind, wobei der Stangenkörper beiderseits axial endseitig jeweils mit einem zylindrischen Lagerzapfen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stangenkörper (2, 2') beiderseits axial endseitig jeweils ein Anschlussstück (6, 6') mit flachem, weitgehend rechteckigen Querschnitt (7) aufweist, dass auf den Anschlussstücken (6, 6') jeweils eine zylindrische Lagerhülse (9, 9') befestigt ist, und dass die Lagerhülsen (9, 9') aus einem Metall hergestellt sind und jeweils einen Lagerzapfen (10, 10') bilden, der zur Lagerung in einer gehäuseseitig angeordneten gleitbeschichteten Lagerbuchse (11) vorgesehen ist.
Patent DE-10290239-B4 (DE)
Title: Lichtleitfaser-Koppeleinheit sowie Lichtwellenleiter-Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer Lichtleitfaser-Koppeleinheit
Inventor: ZIMMER FRANK
IPC: G02B6/30
Filed: 2002-01-22
Granted: 2012-07-19
Abstract: Lichtleitfaser-Koppeleinheit (1) mit einer Lichtleitfaser (2) und einer Hülse (8), welche auf einem Endabschnitt (10) der Lichtleitfaser (2) angeordnet ist und mit dem zugehörigen Stirnende (14) der Lichtleitfaser (2) bündig abschließt, so dass an dem einen Stirnende (14) eine durchgehende Koppelfläche (16) ausgebildet ist, mit der die Lichtleitfaser-Koppeleinheit (1) zur Herstellung einer optischen Kopplung an ein Lichtwellenleiterbauteil ansetzbar ist, – wobei die Lichtleitfaser (2) mit einer Umhüllung (12) versehen ist, von der die Lichtleitfaser (2) umgeben ist, – wobei ein Teil des Endabschnitts (10), der dem Stirnende (14) zugewandt ist, von der Umhüllung (12) befreit ist, – wobei die Hülse (8) zweiteilig mit einer Innenhülse (8') und einer Außenhülse (8'') vorgesehen ist, wobei die Innenhülse (8') auf dem freiliegenden Endabschnitt (10) der Lichtleitfaser (2) angeordnet ist, und wobei sich die Außenhülse (8'') mit einem von dem einen Stirnende (14) der Lichtleitfaser (2) abgewandten Hülsenabschnitt (20) über die...
Patent DE-10297598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Abschätzen und Steuern von di/dt-induzierten Spannungsänderungen bei Energieversorgungen
Inventor: GROCHOWSKI EDWARD T
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-12-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung, mit  – einem Schieberegister mit n Eingängen, um Werte zu speichern, die eine Stromamplitude in n aufeinanderfolgenden Intervallen darstellen,  – n Gewichtungseinheiten, wobei jede Gewichtungseinheit dazu dient, einen Stromamplitudenwert von einem entsprechenden Eingang des Schieberegisters zu skalieren, und  – einem Addierer, um die skalierten Stromamplituden aus den Gewichtungseinheiten zu summieren, um eine geschätzte Spannung zu liefern  – einem Spannungskomparator, um die geschätzte Spannung mit einer Spannungsschwelle zu vergleichen und  – einer Dämpfungseinheit, um Arbeitsabläufe der Einrichtung anzupassen in Abhängigkeit davon, ob die geschätzte Spannung die Spannungsschwelle erreicht.
Patent DE-10305109-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einer elektrisch hochisolierenden Schicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BIRKHOLZ MARIO
IPC: C04B35/10
Filed: 2003-02-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Bauteil umfassend mindestens eine auf dem Bauteil aufgebrachte elektrisch hochisolierende Schicht aus einem Isolierstoff, wobei der Isolierstoff ausgewählt ist aus Oxiden, Nitriden, Carbiden, Boriden und Fluoriden von Si, Al, Ta, Zr und/oder Hf, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoff in nanogranularer Morphologie vorliegt, die Dicke der Schicht im Bereich von 2 nm bis 100 μm liegt und die Schicht eine Kompositschicht ist, wobei die Dispersion der Materialien so ausgewählt ist, dass die Materialien unterschiedliche energetische Lagen der Leitungs- und Valenzbandkanten aufweisen.
Patent DE-10315525-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zur ruckbegrenzten Geschwindigkeitsführung eines bewegbaren Maschinenelementes einer numerisch gesteuerten industriellen Bearbeitungsmaschine
Inventor: LADRA UWE
IPC: G05B19/41
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Steuerungsverfahren
zur ruckbegrenzten Geschwindigkeitsführung (v) eines bewegbaren Maschinenelementes
einer numerisch gesteuerten industriellen Bearbeitungsmaschine wie
einer Werkzeugmaschine, Produktionsmaschine oder einem Roboter,
wobei eine Bewegungsbahn des Maschinenelementes in unmittelbar aufeinanderfolgende
interpolierbare Bewegungsabschnitte aufgelöst ist, wobei bei der Interpolation
resultierende Ruckprofile (r(t)) gezielt derart angepasst werden,
dass eine filternde Wirkung der Ruckbegrenzung als Bandsperren so
beeinflusst wird, dass die Frequenzen der Bandsperren im wesentlichen
mit den Eigenfrequenzen des Maschinenelementes und/oder der Maschine
oder mit einer Auswahl solcher Eigenfrequenzen zusammenfallen, dadurch
gekenn– zeichnet,
dass die Anpassung der Ruckprofile (r(t)) durch eine parameterabhängige Formfunktion (F S (t,α),
F S (t,α i )) erzielt wird, wobei die parameterabhängige Formfunktion
(F S (t,α)),
F S (t,α i )) sich additiv aus einer rechteckförmigen Formfunktion
(F 1 (t)) und einer cos 2 -förmigen oder
sin 2 -förmigen
Formfunktion (F 2 (t)) zusammensetzt oder
die parameterabhängige
Formfunktion (F S (t,α), F S (t,α i ))
sich additiv aus einer rechteckförmigen
Formfunktion (F 1 (t)) und einer Dirac-Formfunktion
(F3(t)) zusammensetzt, wobei die cos 2 -förmige, sin 2 -förmige, rechteckförmige Formfunktion
und die Dirac-Formfunktion jeweils mit einem Parameter (α,α i )
angepasst werden.
Patent DE-10325751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Berechnung eines Verschlechterungsgrades für eine Batterie
Inventor: TOJIMA KAZUO
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Gesamtverschlechterungsgrades, der die Lebensdauer
einer Batterie (100) bestimmt, für
die Batterie (100) eines Fahrzeuges, mit folgenden Schritten:  (a)
Erfassen der Temperatur, des Lade- oder Entladestroms, des Ladezustands
und der Betriebsdauer der Batterie (100),  (b) Berechnen mehrerer
Verschlechterungsgrade (A, B, C) in Abhängigkeit von der Temperatur,
des Lade- oder Entladestroms und des Ladezustands,  (c) Auslesen
von Wichtungskoeffizienten (a, b, c), die den jeweiligen Ver schlechterungsgraden
entsprechen, aus einer Speichereinrichtung (600),  (d) Berechnen
des Gesamtverschlechterungsgrades (L) der Batterie (100) in Abhängigkeit
von den zuvor berechneten Verschlechterungsgraden (A, B, C) und
den zuvor ausgelesenen Wichtungskoeffizienten (a, b, c),  (e)
Berechnen neuer Wichtungskoeffizienten (a, b, c) in Abhängigkeit
von dem zuvor in dem Schritt (d) berechneten Gesamtverschlechterungsgrad
(L), und  (f) Speichern der neuen Wichtungskoeffizienten (a,
b, c) in die Speichereinrichtung (600).
Patent DE-10329407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung von Feldgeräten und Feldgerät hierzu
Inventor: POSE KLAUS
IPC: G08C19/02
Filed: 2003-07-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Parametrierung von Feldgeräten
der industriellen Prozessautomatisierung, die mit einem Controller
ausgestattet und zur Kommunikation mindestens mit einer Bedieneinrichtung
unter Verwendung des HART-Protokolls ertüchtigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
mindestens eine Parameterinformation enthaltende Zeichenkette unter
Verwendung von standardisierten, universellen Kommandos nach der
HART-Spezifikation von einem Bediengerät (4) an das Feldgerät (1) übertragen
wird,  – dass
die Zeichenkette analysiert und zeichenweise interpretiert wird,  – dass aus
der Zeichenkette in Abhängigkeit
von erkannten Zeichen mindestens eine Teilzeichenkette extrahiert
wird,  – dass
jede Teilzeichenkette zeichenweise interpretiert wird und  – dass der
einzustellende Parameter aus der Teilzeichenkette ermittelt und
eingestellt wird.
Patent DE-10330812-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G11C5/06
Filed: 2003-07-08
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleiterspeichermodul
mit mehreren in wenigstens einer Reihe angeordneten Speicherchips (1-4;
5-8) und wenigstens einem Taktsignale (CLK) und Befehl- und Adresssignale
(C/A) zu den Speicherchips (1-4; 5-8) sowie Datensignale (DQ, DQS)
zu und von den Speicherchips (1-4; 5-8) über einen modulinternen Takt-, Adress-,
Befehls- und Datenbus treibenden und empfangenden Pufferchip (10,
11; 10, 10), der eine Schnittstelle zu einem äußeren Speicherhauptbus bildet,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Halbleiterspeichermodul (100)
eine gerade Anzahl von Pufferchips (10, 11; 10, 10) angeordnet ist,
wobei die mindestens zwei Pufferchips (10, 11; 10, 10) beidseitig
ausserhalb der Speicherchips (1-4; 5-8) liegen, der mindestens eine
Pufferchip (10) auf der einen Seite die zu den in einer Reihe zueinander
gehörigen
Speicherchips (1-4;
5-8) laufenden Takt-(CLK), Befehls- und Adresssignale (C/A) über die
entsprechenden Signalleitungen des modulinternen Busses treibt und
der mindestens eine andere Pufferchip (10; 11) auf der anderen Seite
die aus den einzelnen in dieser Reihe zueinander...
Patent DE-10347386-B4 (DE)
Title: Tetrahydronaphthalinderivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Entzündungshemmer
Inventor: REHWINKEL HARTMUT
IPC: C07D237/30
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-05-24
Abstract: Stereoisomere
der allgemeinen Formel (I),  worin  R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander ein Wasserstoffatom, eine Hydroxy-Gruppe, ein Halogenatom, eine (C 1 -C 10 )-Alkylgruppe,
eine (C 1 -C 10 )-Alkoxygruppe, eine
(C 1 -C 10 )-Alkylthiogruppe,
eine (C 1 -C 5 )- Perfluoralkyl
gruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe oder R 1  und
R 2  zusammen eine Gruppe ausgewählt aus
den Gruppen -O-(CH 2 ) n -O-, -O-(CH 2 ) n -CH 2 -,
-O-CH=CH-, -(CH 2 ) n+2 -,
-NH-(CH 2 ) n+1 , N(C 1 -C 3 -alkyl)-(CH 2 ) n+1 , -NH-N=CH-,  wobei
n = 1 oder 2 ist und die endständigen
Sauerstoffatome und/oder Kohlenstoffatome und/oder Stickstoffatome mit
direkt benachbarten Ring-Kohlenstoffatomen
verknüpft sind,  oder
NR 8 R 9 ,  wobei
R 8  und R 9  unabhängig voneinander
Wasserstoff, C 1 -C 5 -Alkyl
oder (CO)-C 1 -C 5 -Alkyl
sein können,  R 3  eine C 1 -C 10 -Alkylgruppe, die gegebenenfalls substituiert sein
kann durch 1-3 Hydroxygruppen, Halogenatome, 1-3 (C 1 -C 5 )-Alkoxygruppen, eine gegebenenfalls substituierte (C 3 -C 7 )-Cycloalkylgruppe,
eine gegebenenfalls substituierte Heterocyclylgruppe, eine gegebenenfalls
substituierte Arylgruppe, eine gegebenenfalls durch eine oder mehrere Gruppen
ausgewählt
aus (C 1 -C 5 )-Alkylgruppen
(welche gegebenenfalls substituiert sein kann durch 1-3 Hydroxy
oder 1-3 COOR 6 -Gruppen), (C 1 -C 5 )-Alkoxygruppen, Halogenatome, Exomethylengruppen
substituierte, gegebenenfalls 1-3 Stickstoffatome und/oder 1-2 Sauerstoffatome und/oder
1-2 Schwefelatome und/oder...
Patent DE-10392654-B4 (DE)
Title: Saitenschlagvorrichtung eines Klaviers
Inventor: ISHIDA MUNEO
IPC: G10C3/16
Filed: 2003-01-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Saitenschlagvorrichtung eines Klaviers mit einem länglichen Gewichtshebel (21), einer für jede Taste (3), der entlang der Längsrichtung der Taste (3) an einem oberen Teil der Taste (3) an der Seite angeordnet ist, die entgegengesetzt zu der Spielerseite ist, und der derart eingerichtet ist, dass ein Ende des Gewichtshebels (21) an dem Klavierkörper so befestigt ist, dass dem Gewichtshebel (21) ein freies Schwenken nach oben und nach unten ermöglicht ist, wobei das andere offene Ende, das vertikal versetzt werden kann, zu einem Kontakt mit der oberen Fläche der Taste (3) gebracht wird und sein Eigengewicht auf die Taste (3) aufbringt, wobei die Saitenschlagvorrichtung des Weiteren eine längliche Anhebeschiene (31) aufweist, die zwischen dem Gewichtshebel (21) und der Taste (3) so angeordnet ist, dass die Anhebeschiene (31) sich über eine Vielzahl an Tasten (3) erstreckt und an dem Klavierkörper in einer derartigen Weise befestigt ist, dass, indem die Gewichtshebel (21) angehoben werden, die Anhebeschiene (31) die Gewichtshebel (21) aus einer normalen Position, bei der die Gewichtshebel (21) die Tasten (3) berühren können, zu einer Halteposition, bei der die Gewichtshebel (21) von den Tasten (3) getrennt sind, versetzen kann.
Patent DE-19530983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines mehrlagigen Papiers oder Kartons
Inventor: STECKENREUTER HEINZ
IPC: D21F11/04
Filed: 1995-08-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines mehrlagigen Papiers oder Kartons mit einem
Primärlangsieb
(2) und einem darüber
angeordneten, als Gapformer ausgebildeten Doppelsiebformer (3) mit
einem Innensieb (4) und einem Außensieb (5), der anfangs eine
vom Innensieb (4) umschlungene Formierwalze (8) mit mindestens 800
mm Außendurchmesser
aufweist, wobei  a) der Winkel (α), den die auf den Suspensionsstrahl
(9) gefällte
Normale (N) bei dessen Auftreffen auf die Formierwalze (8) zur Vertikalen
(V1) bildet, zwischen –60° (Suspensionsstrahl
aufwärts
gerichtet) und +90° (Suspensionsstrahl abwärts gerichtet)
beträgt,  b)
in dem abwärts
gerichteten Bereich des Doppelsiebs Formierleisten (10, 11) an mindestens
einem der Siebe (4, 5) anliegen, die den Sieblauf ändern,  c)
das Innensieb (4) und das Außensieb
(5) nach der Formierwalze (8) im Bereich der Formierleisten (10,
11) einen Verlauf einnehmen, der abwärts gerichtet ist und dabei
innerhalb eines Sektors (19) liegt, der zur Innensiebseite in einem
Winkel (β)
von maximal 10° und
zur...
Patent DE-19537525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Geld- oder Unterhaltungsspielgerätes
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 1995-09-29
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Geld- oder Unterhaltungsspielgerätes, welches
zumindest die Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit mit
Zufallszahlengenerator,  – mindestens
eine erste und eine zweite Gruppe (4, 5) von zufallsgesteuerten
symboltragenden Anzeigeelementen, die elektrisch und mechanisch
unabhängig
voneinander arbeiten und wechselweise über die zentrale Steuereinheit aktivierbar
sind,  – Sichtfenster
zur Anzeige der Symbole der zufallsgesteuerten Anzeigeelemente,  – Anordnung
zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung und  – Guthabenspeicher für Spieleinsatz,
Geld- und/oder Sonder- und/oder Freispielgewinne mit zugeordneten
Anzeigeelementen (3),  aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die erste
Gruppe (4) von zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigeelementen
für die
Durchführung
eines Basisspieles unter Dekrementierung des Spieleinsatz- und/oder
Gewinnspeichers (3) oder des Freispielspeichers vorgesehen sind
und im Falle eines Spielergebnisses ohne Gewinn über die zentrale Steuereinheit
ein Wechsel in die zweite Gruppe (5) von zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigeelementen
erfolgt, wobei nun über
diese zweite Gruppe (5) von zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigeelementen
ohne erneute Einsatzabbuchung vom Guthaben- und/oder Gewinnspeicher...
Patent DE-19605805-B4 (DE)
Title: Transportwagen mit Pfandschloß
Inventor: SONNENDORFER HORST
IPC: G07F17/10
Filed: 1996-02-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Transportwagen,
insbesondere Einkaufswagen, wobei  – der Transportwagen in einen
gleichartigen Wagen einschiebbar ist und der Transportwagen mit
einer zur Aufnahme von Waren geeigneten Einrichtung ausgestattet
ist,  – der
Transportwagen eine sich quer erstreckende, rückwärtige Griffstange (3) aufweist,
die an ihren Enden über Verbindungsteile
(2) an seitlichen Tragarmen (1) angeordnet ist und die zum Verfahren
des Wagens dient,  – der
Transportwagen in Griffnähe
ein Pfandschloss (4) und einen Schlüssel zum Aneinanderschließen von
in einer Parkkolonne stehenden Wagen und/oder zur Freigabe des vorzugsweise
am Kolonnenende stehenden Wagens gegen Eingabe einer Pfandmarke
aufweist,  – das
Pfandschloss (4) die Pfandmarke bei der Wagenfreigabe verriegelt
und sie beim Wiederanschließen
des Wagens freigibt,  – zumindest
an einem der beiden Grifftragarme (1) das zugehörige Verbindungsteil (2, 20)
in Richtung auf die Griffstange (3) verlängert ist und ein einstückig angeformtes Schlossgehäuse (2b,
20b) zur teilweisen oder vollständigen
Aufnahme...
Patent DE-19711202-B4 (DE)
Title: Scheinziel zum Irreführen von Dopplerradarsystemen
Inventor: CARLSSON CONNY
IPC: F41J2/00
Filed: 1997-03-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Scheinziel
zum Irreführen
von Doppler-Radarsystemen, wobei es einen Eckenreflektor umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Flächen (1)
angeordnet ist, um mit einer Modulationsfrequenz ein variierendes
Reflexionsvermögen
in Bezug auf Radarstrahlung erhalten zu können, die in der reflektierten Strahlung
Dopplerseitenbänder
von einer für
die Radaranwendung herkömmlichen
Ausdehnung verursacht.
Patent DE-19748254-B4 (DE)
Title: Stufenloses Automatikgetriebe (CVT-Getriebe) mit einem Momentensensor
Inventor: KAPPEL REINHARD
IPC: F16H61/662
Filed: 1997-10-31
Granted: 2007-10-25
Abstract: Stufenloses
Automatikgetriebe (CVT-Getriebe) mit einem Momentsensor, dem ein
erster und zweiter Sensordruckraum (36, 44) zugeordnet ist, wobei
der erste Sensordruckraum (36) mit einem Anpreßdruckraum (34) von Scheibensätzen (22)
des CVT-Getriebes verbunden ist, um die ein Umschlingungsmittel
läuft, wobei
der erste Sensordruckraum (36) einen Abfluß (40) für ein Druckmedium aufweist,
welcher von einer Steuerkante (45) eines Kolbens (43) einer beweglichen
Kurvenscheibe des Momentensensors wahlweise geöffnet und geschlossen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der
zweite Sensordruckraum (44) und der Abfluß (40) des ersten Sensordruckraumes
(36) separat mit einer Regeleinheit (26) verbunden sind.
Patent DE-19781152-B4 (DE)
Title: Sheet material conveying device - has at least one roller with grooves in periphery in which at least one guide plate engages
Inventor: NAESER HELMUT
IPC: B65H27/00
Filed: 1997-10-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: The sheet material conveying device conveys the material between a driven roller (10) and a counter-pressure roller (12). At least one of these rollers has grooves in its periphery, in which at least one guide plate (16,18) engages, at least partially. On at least one side of the conveying gap (13), a paper flow channel (14) may be formed from a guide plate or from the two opposite guide plates, which may open in the form of a funnel in the direction of the conveying gap.
Patent DE-19782039-B4 (DE)
Title: Spleißkopf für Telekommunikations-Verbinder
Inventor: CIRAC SOLE XAVIER
IPC: H01R43/01
Filed: 1997-10-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Spleißkopf (2)
zum Anschließen
von Telekommunikationsdrähten
an einen Telekommunikations-Verbinder mit Schneid-Klemm-Kontakten,
wobei der Spleißkopf
einen Träger
(3) mit einer Basisträgerwand
(4) aufweist, auf der ein länglicher,
in Axialrichtung verlaufender Telekommunikations-Verbinder (6) gehaltert
und festgelegt wird, wobei die Basisträgerwand einen ersten axial verlaufenden
Rand (7) und diesem im wesentlichen parallel gegenüberliegend
einen zweiten axial verlaufenden Rand (8) aufweist, wobei die Ränder beidseits
des Verbinders (6) an der Trägerwand
angebracht sind, wobei der Spleißkopf ferner ein Kammelement
(12) mit Fingern (11, 13) zum Trennen und Festlegen von zu verspleißenden Drähten aufweist
sowie ferner einen Drahtgreifer (14) aufweist, der sich entlang
des zweiten Rands erstreckt, um Drähte zu greifen, die sich von
dem Kammelement über
die Trägerbasiswand
erstrecken, wobei der Drahtgreifer in Form einer Schraubenfeder
(16, 18) ausgebildet ist, wobei ein im wesentlichen zentraler Bereich
des Drahtgreifers an einer im wesentlichen zentralen Position zwischen
axialen Enden (5) des Spleißkopfes
an dem Träger
gegen...
Patent DE-19846872-B4 (DE)
Title: Linearer geschalteter Reluktanzmotor und Verfahren zum Betreiben eines linearen geschalteten Reluktanzmotors
Inventor: TUENGLER EBERHARD
IPC: H02K41/03
Filed: 1998-10-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Linearer
geschalteter Reluktanzmotor, umfassend  einen Stator, der mindestens
einen Spulenkörper
mit mehreren Leistungsspulen umfaßt und derart ausgebildet ist, daß eine im
wesentlichen regelmäßige und
lineare Folge von magnetisch ausgeprägten Polen entsteht,  ein
Reaktionsteil, das entlang des Stators bewegbar ist und mindestens
zwei magnetisch ausgeprägte
Pole in Bewegungs-Richtung und/oder senkrecht zur Bewegungsrichtung
aufweist,  wobei die in Bewegungsrichtung angeordnete Pole des Stators
und/oder Reaktionsteils in Bewegungsrichtung in gleichmäßigem Abstand
angeordnet sind,  Sensoren, die relativ zum Stator unveränderlich
angebracht sind und derart ausgebildet sind, daß Steuersignale in Abhängigkeit
von einer Position des Reaktionsteils relativ zum Spulenkörper und/oder
den Leistungsspulen erzeugbar sind,  und eine Steuerungsschaltung
mit Leistungsteil zum Versorgen jeder Leistungsspule mit einem Gleichstrom
in Abhängigkeit
von den Steuersignalen  und wobei Meßmittel vorgesehen und zum
Bilden der Sensoren derart mit den Leistungsspulen verbunden sind,
daß Spuleninduktivitäten der
Leistungsspulen in Abhängigkeit von
der Position des Reaktionsteils relativ zum Stator...
Patent DE-19849109-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: FAKNER JOACHIM
IPC: F16B19/00
Filed: 1998-10-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verbindungselement
zur Ausbildung einer vibrations- und schallisolierenden Anbindung
eines Filtergehäuses
(2) an eine Fahrzeugkarosserie (4),  – mit einer Absorbertülle (6)
aus einem vibration- und schallisolierenden Werkstoff, die in einer
Einbaulage, d.h, bei an der Fahrzeugkarosserie (4) befestigtem Filtergehäuse (2), einen
Randbereich (7) einer im Filtergehäuse (2) ausgesparten Gehäuseöffnung (3)
beidseitig einfaßt
und an einem Randbereich (11) einer in der Fahrzeugkarosserie (4) ausgesparten
Karosserieöffnung
(5) einseitig anliegt,  – mit
einem Spreizkörper
(12; 42), der in der Einbaulage die Absorbertülle (6) axial durchdringt,
sich einenends an einer von der Karosserieöffnung (5) abgewandten Stirnseite
(15; 45) der Absorbertülle
abstützt
und sich anderenends mit Spreizmitteln (17; 46) durch die Karosserieöffnung (5)
hindurch erstreckt,  – mit
einem Riegelorgan (21; 50), das den Spreizkörper (12; 42) zumindest teilweise
axial durchdringt und mit den Spreizmitteln (17; 46) zu deren Aktivierung
und Deaktivierung zusammenwirkt,  – wobei das Riegelorgan (21;
50) zwischen einer Verriegelungsstellung, in...
Patent DE-19908189-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines integrierten elektronischen Bauelementes und integriertes elektronisches Bauelement
Inventor: MOSIG KARSTEN
IPC: H01L23/60
Filed: 1999-02-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines integrierten elektronischen Bauelementes, wobei im Bereich einer Ebene eines ersten Halbleitersubstrats (10, 110) elektrisch aktive Elemente erzeugt werden und wobei wenigstens eine Schutzvorrichtung gegen elektrostatische Entladung erzeugt wird, wobei dieSchutzstruktur (60) auf einem zweiten Halbleitersubstrat (20, 120) erzeugt wird, das erste Halbleitersubssat (10, 110) und das zweite Halbleitersubstrat (20, 120) so miteinander verbunden werden, daß die Schutzstruktur (60) von dem ersten Halbleitersubstrat (10) abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzstruktur (6) über eine Durchgangsöffnung (40) im zweiten Halbleitersubtrat mit den elektrisch aktiven Elementen auf dem ersten Halbleitersubstrat verbunden ist.
Patent DE-19915330-B4 (DE)
Title: Tintendrucker mit einem auswechselbaren Auffanggefäß
Inventor: STEMPFLE JOHANN
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-04-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Tintendrucker
mit einem auswechselbaren Auffanggefäß (2), insbesondere ein Auffanggefäß (2) für Schmutztinte
mit einer Austrittsöffnung
(10) für
Luft und mit einem im Inneren angeordneten, saugfähigen Medium (3),
das einer mit einem Dichtkörper
(7) verschlossenen oder verschließbaren Eingangsöffnung (4)
gegenüberliegt, die
etwa achsgleich zu einer im Drucker-Chassis gelagerten, hohlen Anstechnadel
(5) verläuft,
wobei mit dem Einsetzen des Auffanggefäßes (2) eine Austrittsstelle
(5a) für Tinte,
Tintenblasen u. dgl. an der hohlen Anstechnadel (5) in Kontakt mit
dem saugfähigen,
nachgiebigen Medium (3) versetzbar ist dadurch gekennzeichnet, dass
die Luft durch Austrittsöffnungen
(10) im Dichtkörper
(7) um die Anstechnadel (5) herum aus dem Auffanggefäß (3) ableitbar
ist.