baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017113899-B4 (DE)
Title: Führungsmittel zum Festlegen eines Gegenstandes in einer Schiene, System umfassend ein solches Führungsmittel und eine Schiene zur Aufnahme eines Führungsmittels, sowie Verfahren zur Herstellung des Führungsmittels
Inventor: FRANK HUBERT
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-06-22
Granted: 2023-01-05
Abstract: Führungsmittel (1) zum Festlegen eines Gegenstands in einer Schiene (3) umfassend zwei Rollen (2), wobei sich die Rollen (2) innerhalb der Schiene (3) befinden, wenn sich das Führungsmittel (1) in Betriebslage befindet, das Führungsmittel (1) umfassend zwei Seitenteile (101) und zwei jeweils eine Rolle (2) aufnehmende Träger (14), welche zumindest teilweise zwischen den Seitenteilen (101) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Träger (14) zumindest einen sich quer zur Längsrichtung des Führungsmittels (1) erstreckenden Schutzabschnitt (110) umfasst, um die Räder (102) vor Verschmutzung zu schützen.
Patent DE-102017131473-B4 (DE)
Title: Aktives Verbundplattensystem und Verfahren zur Benutzung aktiver Verbundplattensysteme unter Nutzung elektroakustischer Wandler
Inventor: BLUTNER FRIEDRICH
IPC: B32B3/12
Filed: 2017-12-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Aktives Verbundplattensystem (1) mit einer Breite (d1) aus Fasermaterial, bestehend aus zwei, drei oder mehreren parallel angeordneten und miteinander verbundenen Plattenmodulen (2a, 2b, 2c) mit jeweils einer Tiefe (d2) als Makrostrukturschichtung, wobei jedes Plattenmodul (2) aus einer Kernschicht (8) und einer Deckschicht (6) oder einer Kernschicht (8) und jeweils einer Deckschicht (6) über und einer weiteren Deckschicht (7) unter der Kernschicht (8) aufgebaut ist und die Kernschicht (8) jedes Plattenmoduls (2) wiederum aus mehreren übereinanderliegenden Lagen (9) als Mesostrukturschichtung besteht, die jeweils senkrecht zu den Deckschichten (6, 7) der Plattenmodule (2) orientiert sind und zweilagig aus einer Kernlage (12) und jeweils einer Decklage (10) oder mehrlagig aus einer Kernlage (12) und jeweils einer Decklage (10) über und einer weiteren Decklage (11) unter der Kernlage (12) als Mikrostruktrschichtung ausgeführt sind, wobei die Decklagen (10, 11) einen Abstand (d3) besitzen und die Kernlage (12) mit ihrer Wellenstruktur (12) mit der Decklage (10) bzw. mit den Decklagen (10) und den weiteren Decklagen (11) formschlüssig durch eine mikrogerasterte Struktur (13), wie Flor (13), Flausch (13) oder Aufflauschung (13) verbunden ist, die Kernlage (12), und/oder die Decklage (10) und/oder die weitere_Decklage (11) eine mikrogerasterte Struktur mit einer riffel- oder kreppartig geformten, perforierten, geprägten oder genoppten Oberfläche mit einem Strukturmaß (d5) besitzen, wobei die mikrogerasterte Struktur (13) an den Kontaktbereichen (17) senkrecht zu den Schichten der Plattenmodule (2) und den Lagen (9) orientiert ist und somit Makrostrukturschichtung, Mesostrukturschichtung und die Mikrostrukturschichtung orthogonal zueinander ausgerichtet sind und in Form einer dreifach ineinander verschachtelten Struktur als fraktalähnliche Struktur ausgebildet sind, indem jeweils identische Formparameter wie Sinus für die Makrostrukturschichtung, Mesostrukturschichtung und die Mikrostrukturschichtung ausgewählt sind, wobei der Abstand (d3) der Lagen (9) kleiner als die Breite (d1) ist und das Strukturmaß (d5) kleiner als der Abstand (d3) der Lagen (9) ist und wobei pro Plattenmodul (2) mindestens ein elektroakustischer Wandler (23) so eingebaut ist, dass die Hauptschallschwingungsrichtung senkrecht zur Deckschicht (6, 7) wirkt, wobei die Abdeckung des elektroakustischen Wandlers (23) in der Ebene der Deckschicht (6) oder in der Ebene der weiteren Deckschicht (7) liegt.
Patent DE-102017217364-B4 (DE)
Title: Elektrolysezelle mit Vorspannkupplung, Verfahren zum Montieren der Vorspannkupplung sowie Verwendung der Vorspannkupplung
Inventor: AUSTENFELD SEBASTIAN
IPC: C25B9/19
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-08-22
Abstract: Elektrolysezelle (1) mit zwei einander abdichtenden Halbschalen (2, 3), mit wenigstens einer an einem sich in radialer Richtung erstreckenden Flanschabschnitt (4) der Halbschalen abdichtend montierbaren Vorspannkupplung (5; 10; 100) und einer damit funktionsfähig vorspannbaren Dichtung (6), wobei die Vorspannkupplung ein erstes und zweites Kupplungsteil (5.1, 5.2; 11, 12) und wenigstens ein Spannmittel (5.3; 15) zum Vorspannen der Kupplungsteile in lateraler abdichtender Wirkrichtung aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel (13) zum Vorspannen der Kupplungsteile (11, 12) fluchtend mit dem oder lateral versetzt zum sich radial erstreckenden Flanschabschnitt (4) an der Vorspannkupplung (10; 100) oder mittels der Vorspannkupplung angeordnet ist.
Patent DE-102017223869-B4 (DE)
Title: MEMS-Bauelement und mobiles Gerät mit dem MEMS-Bauelement
Inventor: BRETTHAUER CHRISTIAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2017-12-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: MEMS-Bauelement (100) mit folgenden Merkmalen:einem MEMS-Schallwandler (110) mit einer Membranstruktur (114) und einer zugeordneten Gegenelektrodenstruktur (112), undeiner Schaltungseinrichtung (120), die elektrisch mit dem MEMS-Schallwandler (110) gekoppelt ist und die ferner ausgebildet ist, umin einem ersten Betriebsmodus des MEMS-Schallwandlers (110) im Audio-Frequenzbereich ein Audioausgangssignal des MEMS-Schallwandlers (110) basierend auf einer durch eine akustische Schalldruckänderung (ΔP) bewirkte Auslenkung der Membranstruktur (114) gegenüber der Gegenelektrodenstruktur (112) zu erfassen, undin einem zweiten Betriebsmodus des MEMS-Schallwandlers (110) im Ultraschall-Frequenzbereich ferner den MEMS-Schallwandler (110) als einen Ultraschall-Sendeempfänger anzusteuern und auszulesen,wobei die Schaltungseinrichtung (120) ferner ausgebildet ist, um in dem Ultraschall-Empfangsbetriebszustand ein Pull-In-Signal an die Membranstruktur (114, 114-1) anzulegen, um die Membranstruktur (114, 114-1) aktiv in einen mechanischen Dämpfungszustand zu bringen.
Patent DE-102018100130-B4 (DE)
Title: Abgassteuerungssystem eines Verbrennungsmotors und Steuerungsverfahren eines Abgassteuerungssystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: YAMAGUCHI YUJI
IPC: F02D43/00
Filed: 2018-01-04
Granted: 2021-11-04
Abstract: Abgassteuerungssystem eines Verbrennungsmotors (1) mit:einem AGR-Gerät (20) mit einer AGR-Passage (21), wobei die AGR-Passage (21) vorgesehen ist, um zu ermöglichen, dass eine Abgaspassage (3) und eine Ansaugpassage (2) in dem Verbrennungsmotor (1) miteinander kommunizieren;einem Dreiwege-Katalysator (6), welcher in der Abgaspassage (3) vorgesehen ist; undeiner elektronischen Steuerungseinheit (10), welche konfiguriert ist, um eine Kraftstoff-Absperr-Steuerung, in welcher eine Kraftstoffeinspritzung in den Verbrennungsmotor (1) gestoppt ist, in einem Verzögerungsbetrieb des Verbrennungsmotors (1) auszuführen, wobeidie elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist, um nach Beendigung der Ausführung der Kraftstoff-Absperr-Steuerung einen Anfettungsvorgang auszuführen, in welchem ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis von einem in den Dreiwege-Katalysator (6) einströmenden Abgas auf ein fettes Luft-Kraftstoff-Verhältnis gesenkt wird, welches niedriger als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist;die elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist, um eine AGR-Steuerung auf dem AGR-Gerät (20) während der Ausführung der Kraftstoff-Absperr-Steuerung auszuführen, wenn eine vorbestimmte AGR-Bedingung zu einem Ausführungsbeginn der Kraftstoff-Absperr-Steuerung erfüllt ist, wobei die AGR-Steuerung eine Steuerung des Einleitens eines durch die Abgaspassage (3) strömenden Gasanteils durch die AGR-Passage (21) in die Ansaugpassage (2) ist, unddie elektronische Steuerungseinheit (10) konfiguriert ist, um das Luft-Kraftstoff-Verhältnis von einem in den Dreiwege-Katalysator (6) einströmenden Abgas derart zu steuern, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis verglichen mit dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis, wenn die AGR-Steuerung nicht während der Ausführung der Kraftstoff-Absperr-Steuerung ausgeführt wird, ein höheres Luft-Kraftstoff-Verhältnis in einem Bereich des fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnisses ist, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) die AGR-Steuerung während der Ausführung der Kraftstoff-Absperr-Steuerung ausführt und nach Beendigung der Ausführung der Kraftstoff-Absperr-Steuerung dann den Anfettungsvorgang ausführt.
Patent DE-102018133605-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Integrität von Modulen einer Windkraftanlage
Inventor: SÜSSMILCH BERND
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-12-27
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Integrität von Modulen einer technischen Anlage, wobei die technische Anlage mehrere Module und Steuerungsgarnituren (16, 17, 18) zur Steuerung der technische Anlage aufweist, wobei zur Inbetriebnahme jeder Steuerungsgarnitur (16, 17, 18) und der gesamten technische Anlage ein Master-Schlüssel (49) verwendet wird, der zur Entschlüsselung eines verschlüsselten Bereichs der Steuerungsgarnitur (16, 17, 18) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Bootvorgang der Steuerungsgarnitur (16, 17, 18) diese zunächst einen Vorbetriebszustand einnimmt, in welchem mit Hilfe eines Sicherheitsmoduls (45) ein Token (48) auf Basis von Daten und Merkmalen aller in der technischen Anlage verbauten Steuerungsgarnituren (16, 17, 18) erzeugt wird, wobei die Token (48) aller in der Anlage verbauten Steuerungsgarnituren (16, 17, 18) an ein Entscheidungsmodul (15) übermittelt werden, wobei im Entscheidungsmodul (15) anhand der Token (48) mit Hilfe eines Algorithmus der Master-Schlüssel (49) erzeugt wird, und dass ein Start oder eine Inbetriebnahme der technischen Anlage nur dann erfolgen kann, wenn der Master-Schlüssel (49) als gut befunden wird.
Patent DE-102018217858-B4 (DE)
Title: Gleichstrommotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K3/34
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-04-21
Abstract: Gleichstrommotor (1), mit einem permanentmagnetischen, um eine Motorlängsachse (19) drehbar gelagerten Innenrotor (2) und einem in einem Motorgehäuse (15) aufgenommenen bewickelten Statorkern (3) mit mehreren ausgeprägten nach innen gerichteten Polen (4), welche in Umfangsrichtung mit einem Rückschlussring (5) einstückig und durch Statornuten (6) voneinander getrennt sind, einem Isolierstoffkörper (7), welcher die Statornuten (6) auskleidet und eine Rückschlussringabdeckung (8) aufweist, welche eine axiale Stirnseite des Rückschlussrings (5) abdeckt, wobei ein Wicklungsdraht (10) um jeweils einen Pol (4) gewickelt ist, wobei der Isolierstoffkörper (7) mehrere um den Umfang verteilte und durch Filmscharniere (100) mit ihm verbundene Abdecklappen (101) aufweist, welche zwischen dem Motorgehäuse (15) und dem Wicklungsdraht (10) angeordnet sind, wobei die Abdecklappen (101) eine Kontakteinheit (16) gegenüber dem Motorgehäuse (15) isolieren und wobei die Abdecklappen (101) Kontakthaken (17) der Kontakteinheit (16) gegenüber dem Motorgehäuse isolieren.
Patent DE-102019008558-B4 (DE)
Title: Tank eines Hybdridantriebes für Luftfahrzeuge
Inventor: EITZENBERGER BERTHOLD
IPC: B64D37/30
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-10-14
Abstract: Hybridtreibstoffsystem (10) für ein Luftfahrzeug mit einem ersten Teilsystem (12) für einen ersten Treibstoff und mit einem zweiten Teilsystem (14) für einen weiteren, zweiten Treibstoff dadurch gekennzeichnet, dass das Hybridkreislaufsystem (10) einen Kreislauf (52) für ein Trägermedium des weiteren, zweiten Treibstoffs umfasst und das Trägermedium im Kreislauf (52) durch mindestens ein Förderaggregat (48) umgewälzt wird, , dass der Kreislauf (52) für das Trägermedium, einen flüssigen organischen Wasserstoffträger oder einem mit Elektronen angereicherten Elektrolyten, des weiteren, zweiten Treibstoffs leervolumenfrei ausgeführt ist und einen Zusatztank (50) enthält, der Labyrintheinbauten (76) umfasst.
Patent DE-102019113129-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zum anordnen von elementen, vorzugsweise kartons, auf paletten, und verfahren hierfür
Inventor: WÖHLE LINUS
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-05-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verpackungsmaschine (100) zum Anordnen von Elementen, vorzugsweise Kartons (K), auf Paletten (Z), wobei die Verpackungsmaschine (100) Folgendes aufweist:- eine Palettierstation (180), die eine Plattform (181) und einen auf der Plattform (181) angeordneten Scara-Roboter (182) aufweist, der dazu ausgebildet ist, auf Paletten (Z) zu verstauende Elemente, vorzugsweise Kartons (K), zu bewegen;- eine Palettenzuführung (190), die dazu ausgebildet ist, entlang eines Pfades leere Paletten (Z) zuzuführen, wobei die Plattform (181) brückenartig ausgebildet ist und der Pfad unter der Plattform (181) der Palettierstation (180) hindurch zu einer Palettenbeladestation (191) hin verläuft; wobei die Plattform (181) als Zwischenlager für auf Paletten (Z) zu verstauende Elemente dient; und wobei die Fläche der Plattform (181) größer ist als die Fläche einer Palette (Z).
Patent DE-102020110269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Informationslücke in einem Fahrspurmarkierungsmodell für ein Kraftfahrzeug sowie System zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: HENKENHAF FLORIAN
IPC: G01C21/32
Filed: 2020-04-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Informationslücke (54) in einem Fahrspurmarkierungsmodell (M1) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend folgende Schritte:- Durchführen von zumindest einer Fahrt auf einer vorgegebenen Fahrspur (32) mittels des Kraftfahrzeugs (10) (S1),- während der zumindest einen Fahrt des Kraftfahrzeugs (10),• Erfassen von eine Eigenposition des Kraftfahrzeugs (10) beschreibenden Positionsdaten (D1) mittels einer Positionserfassungseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) (S2);• Erfassen von eine Eigenbewegung des Kraftfahrzeugs (10) beschreibenden Bewegungsdaten (D2) mittels einer Bewegungserfassungseinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) (S2);• Erfassen von eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) beschreibenden Umgebungsdaten (D3) mittels einer Sensoreinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) (S4);- Erzeugen von Spurverlaufsdaten (D4), die einen Verlauf einer Fahrtrajektorie (40) der zumindest einen vorgegebenen Fahrt beschreiben, unter Anwendung eines Spurverlaufsauswertekriteriums auf die erfassten Positionsdaten (D1) und Bewegungsdaten (D2) (S5);- Erzeugen von eine Fahrspurmarkierung (34) der Fahrspur (32) beschreibenden Spurmarkierungsdaten (D5) unter Anwendung eines Spurmarkierungserkennungskriteriums auf die erfassten Umgebungsdaten (D3) (S6);- Erzeugen von eine Position der Fahrspurmarkierung (34) der Fahrspur (32) beschreibenden Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) unter Anwendung eines Positionszuordnungskriteriums auf die Spurmarkierungsdaten (D5) und die Positionsdaten (D1) (S7);- Erzeugen des Fahrspurmarkierungsmodells (M1) für die vorgegebene Fahrspur (32) aus den erzeugten Spurverlaufsdaten (D4) und Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) (S8);- Überprüfen, ob im erzeugten Fahrspurmarkierungsmodell (M1) für einen vorgegebenen Bereich (44, 45, 46) der vorgegebenen Fahrspur (32) unvollständige Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) vorliegen (S9);- falls für den vorgegebenen Bereich (44, 45) unvollständige Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) vorliegen, Ermitteln einer Anfangskoordinate (50) und einer Endkoordinate (52) von vollständig von den Spurmarkierungsgeometriedaten (D6) beschriebenen, an den vorgegebenen Bereich (44, 45) angrenzenden Fahrspurmarkierungen (34) unter Anwendung eines Informationslückenidentifizierungskriteriums auf die Spurmarkierungsgeometriedaten (D6), wobei die ermittelte Anfangskoordinate (50) und Endkoordinate (52) die Informationslücke (54) im Fahrspurmarkierungsmodell (M;1) beschreiben (S10);- Bereitstellen der ermittelten Anfangskoordinate (50) und Endkoordinate (52) (S11).
Patent DE-112006002626-B4 (DE)
Title: Halbleitersubstrat und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NOGAMI SYOUJI
IPC: H01L21/027
Filed: 2006-10-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Halbleitersubstrat mit einem Substrat, hergestellt aus einem Einkristall-Halbleiter und einer Halbleiterschicht, hergestellt aus Einkristall, gebildet auf der Oberfläche des Substrats, dadurch gekennzeichnet, dass Hohlräume als Ausrichtungsmarke im Substrat in einer Ausrichtungsregion im Substrat oder in einer Ausrichtungsregion in der Halbleiterschicht, die von der Region zur Bildung einer Baueinheit verschieden ist, gebildet sind.
Patent DE-112006002818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von (10/11/12)-Pentadecen-15-olid ausgehend von 11- und/oder 12-Pentadecen-15-olid
Inventor: KUHN WALTER
IPC: C07D315/00
Filed: 2006-10-25
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines (E,Z)-10,11,12-Pentadecen-15-olid-Isomerengemisches, mit folgendem Schritt: – Teilweises Isomerisieren von (E,Z)-11- und/oder (E,Z)-12-Pentadecen-15-olid, so dass das (E,Z)-(10/11/12)-Pentadecen-15-olid-Isomerengemisch entsteht, wobei das (E,Z)-11- und/oder (E,Z)-12-Pentadecen-15-olid so mit (i) einem Katalysator kontaktiert wird, dass es teilweise unter Bildung des (E,Z)-(10/11/12)-Pentadecen-15-olid-Isomerengemisches isomerisiert, wobei der Katalysator ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Rhodium(III)-bromid Hydrat, Rhodium(III)-chlorid, Rhodium(III)-chlorid Hydrat, Rhodium(III)-iodid Hydrat, Rhodium(III)-nitrat, Rhodium(III)-phosphat, Rhodium(III)-sulfat, Rhodium(II)-acetat dimer, Rhodium(III)acetonylacetonat, Rhodium(I)-bis-(1,5-cyclooctadien)-tetrafluoroborat Hydrat, Rhodium(I)-bis-(1,5-cyclooctadien)-acetylacetonat, Rhodium(I)-bis-(1,5-cyclooctadien)-chlorid dimer, Rhodium(I)-bis-(1,5-cyclooctadien)-trifluormethansulfonat dimer, Rhodium(I)-[1,4-bis-(diphenylphosphino)-butan]-(1c,5c-cyclooctadien)-tetrafluoroborat, Rhodium(I)-[1,4-bis-(diphenylphosphino)-butan]-((2,5-norbornandien)-tetrafluoroborat, Rhodium(I)-(2,5-norbornandien)-perchlorat, Rhodium(I)-bis-(triphenylphosphin)-carbonyl-chlorid, Rhodium(II)-trifluoracetat dimer, Rhodium(I)-tris-(triphenylphosphin)-bromid, Rhodium(I)-tris-(triphenylphosphin)-chlorid, Rhodium(I)-dicarbonyl-acetylacetonat, Rhodium(I)-dicarbonyl-chlorid dimer, Ruthenium(III)-bromid Hydrat, Ruthenium(III)-chlorid, Ruthenium(III)-chlorid Hydrat, Ruthenium(III)-iodid, Ruthenium carbonyl, Ruthenium(I)-acetat polymer, Ruthenium(III)-acetonylacetonat, Ruthenium(II)-(1,5-cyclooctadien)-chlorid polymer, Ruthenium(II)-tris-(triphenylphosphin)-chlorid, Ruthenium(II)-tricarbonyl-chlorid dimer, Ruthenium(II)-carbonyldihydrido-tris-(triphenylphosphin), Ruthenium(III)-2,4-pentanedionat, Palladium(II)-acetat, Palladium(II)-acetonylacetonat, Palladium(II)-bis-(acetonitril)-chlorid, Palladium(II)-bis-(benzonitril)-chlorid, Palladium(II)-[1,2-bis-(diphenylphosphino)-ethan]-chlorid, Palladium(II)-bis(tricyclohexylphosphin)-chlorid, Palladium(II)-bis-(triphenylphosphin)-chlorid, Palladium(II)-bis-(triphenylphosphin)-bromid, Palladium(II)-bromid, Palladium(II)-chlorid, Palladium(II)-diammin-chlorid, Palladium(II)-iodid, Palladium(II)-nitrat, Palladium(II)-2,5-norbornadien-chlorid, Palladium(II)-sulfat, Palladium(II)-tetrammin-chlorid, Palladium(II)-[1,1'-ferrocenylbis(diphenylphosphan)]-dichlorid Dichlormethan, Palladium auf Aktivkohle, Palladium auf Aluminiumoxid, Iridiumacetat, Iridium(III)-acetylacetonat, Iridium(I)-bis-(triphenylphosphin)-carbonyl-chlorid, Iridium(III)-bromid Hydrat, Iridiumcarbonyl, Iridium(III)-chlorid, Iridium(III)-chlorid Hydrat, Iridium(I)-(1,5-cyclooctadien)-acetylacetonat.
Patent DE-112008000619-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: KATO HIROSHI
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-03-10
Granted: 2015-12-17
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe (10) mit einer Eingangswelle (14); einem ersten zusammengesetzten Planetengetriebe (15) mit einem gemeinsamen Sonnenrad (S0S1), das mit einem langen Ritzel (20) kämmend eingreift, einem zweiten Hohlrad (R1), das mit einem Ritzel (21) kämmend eingreift, einem gemeinsamen Träger (C0C1), der das lange Ritzel (20) und das Ritzel (21), die miteinander kämmend eingreifen, drehbar stützt, und einem ersten Hohlrad (R0), das mit dem langen Ritzel (20) kämmend eingreift, wobei der gemeinsame Träger (C0C1) direkt mit der Eingangswelle (14) gekoppelt ist, sowie einer vierten Bremse (B-4), die das gemeinsame Sonnenrad (S0S1) selektiv fixiert, und einer dritten Bremse (B-3), die das erste Hohlrad (R0) selektiv fixiert, wobei das zweite Hohlrad (R1) selektiv eine verzögerte Drehung oder eine beschleunigte Drehung einer sich verzögernden oder beschleunigenden Drehung der Eingangswelle (14) abgibt, indem es selektiv die vierte Bremse (B-4) oder die dritte Bremse (B-3) einrückt; einem zweiten zusammengesetzten Planetengetriebe (16) mit einem fünften (S2), sechsten (C2C3), siebten (R3) und achten (R2S3) Element; ferner mit einer ersten Kupplung (C-1), die das zweite Hohlrad (R1) und das achte Element (R2S3) selektiv koppelt; einer zweiten Kupplung (C-2), die die Eingangswelle (14) und das sechste Element (C2C3) selektiv koppelt; einer dritten Kupplung (C-3), die das zweite Hohlrad (R1) und das fünfte Element (S2) selektiv koppelt; einer vierten Kupplung (C-4), die den gemeinsamen Träger (C0C1) und das fünfte Element (S2) selektiv koppelt; einer ersten Bremse (B-1), die das fünfte Element (S2) selektiv fixiert; einer zweiten Bremse (B-2), die das sechste Element (C2C3) selektiv fixiert; und einer Ausgangswelle (17), die direkt mit dem siebten Element (R3) gekoppelt ist, wobei das zweite zusammengesetzte Planetengetriebe (16) ein Einzelritzelplanetengetriebe (26) und ein Doppelritzelplanetengetriebe (27) hat, wobei ein Träger (C2) des Einzelritzelplanetengetriebes (26) und ein Träger (C3) des Doppelritzelplanetengetriebes (27) direkt gekoppelt sind, um das sechste Element (C2C3) auszubilden, wobei ...
Patent DE-112010005401-B4 (DE)
Title: Stufenlos variables Getriebe
Inventor: OGAWA HIROYUKI
IPC: F16H15/52
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Stufenlos variables Getriebe (1), aufweisend: erste und zweite Drehelemente (10, 20), die eine gemeinsame erste Drehachse (R1) aufweisen und einander gegenüber angeordnet sind, so dass sie sich relativ zueinander drehen können; ein Wälzelement (50), das drehbar von einer Trägerwelle (51) gelagert wird, die eine zweite Drehachse (R2) aufweist, die von der ersten Drehachse (R1) verschieden ist, und das zwischen den ersten und zweiten Drehelementen (10, 20) angeordnet ist, so dass eine Drehmomentübertragung zwischen den ersten und zweiten Drehelementen (10, 20) möglich ist; einen Übersetzungssteuerabschnitt (41a, 42a), der eine Übersetzung zwischen den ersten und zweiten Drehelementen (10, 20) durch Kippen und Wälzen des Wälzelements (50) steuert; gekennzeichnet durch: einen Schubabschnitt (41a1, 42a1), der eine Kontaktfläche ist, an welcher der Schubabschnitt (41a1, 42a1) mit der Trägerwelle (51) in Berührung steht, wobei die Kontaktfläche in einem Winkel relativ zur Trägerwelle (51) gekippt ist, so dass eine Bewegung des Schubabschnitts (41a1, 42a1) in axialer Richtung eine Schubkraft auf die Trägerwelle (51) aufbringt, welche die Trägerwelle (51) entsprechend dem Auftreten eines Spinmoments an dem Wälzelement (50) entgegen einer Kipprichtung der Trägerwelle (51) anschiebt; und einen Schubkraft-Übertragungsabschnitt (30, RB1, RB2, SR1–SR4, 42, 62), der die Schubkraft, die von dem Wälzelement (50) aufgrund des Auftretens eines Spinmoments am Schubabschnitt (41a1, 42a1) angelegt wird, auf den Schubabschnitt (41a1, 42a1) überträgt.