baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101475-U1 (DE)
Title: Einbaugarnitur
IPC: E03B9/12
Filed: 2013-04-08
Abstract: Einbaugarnitur mit einem in einem Hüllsrohr angeordnetem insbesondere teleskopierbaren Gestänge mit einer Längsachse, welches ein Außenprofil (2) und ein insbesondere dazu relativ verschiebbares Innenteil (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Innenteil (1) und Außenprofil (2) zumindest bereichsweise eine elektrisch und/oder thermisch isolierende Schicht (B1, B2) angeordnet ist.
Patent DE-202013101618-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Trägerblech eines Computergehäuses und einem Abstandhalteelement
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-04-16
Abstract: Anordnung (AO) mit einem Trägerblech (TB) eines Computergehäuses und einem Abstandhalteelement (AHE) zur Befestigung einer Leiterplatte an dem Trägerblech (TB), wobei – das Trägerblech (TB) zur Fixierung des Abstandhalteelements (AHE) drei Haltelaschen (HL) zum formschlüssigen Umgreifen des Abstandhalteelements (AHE) und ein elastisches Arretierelement (AE) aufweist und – das Abstandhalteelement (AHE) unter die drei Haltelaschen (HL) geschoben werden kann, sodass das Arretierelement (AE) mit der nicht von Haltelaschen (HL) umgriffenen Seite (S2) des Abstandhalteelements (AHE) verrastet.
Patent DE-202013105242-U1 (DE)
Title: Lüftereinheit mit einem Lüftergehäuse
IPC: F04D29/64
Filed: 2013-11-19
Abstract: Lüftereinheit (110), welche aufweist: Ein Lüftergehäuse (111), welches ein Luftführungsrohr (121) ausbildet, ein Lüfterrad (160) mit einer Mehrzahl von Lüfterflügeln (162, 163, 164, 165, 166, 167, 168), welches Lüfterrad (160) um eine Drehachse (169) drehbar zumindest teilweise im Luftführungsrohr (121) angeordnet ist, um im Betrieb der Lüftereinheit (110) Luft durch das Luftführungsrohr (121) zu transportieren, einen ersten Montageflansch (195) und einen zweiten Montageflansch (190), welche dem Lüftergehäuse (111) zugeordnet und axial voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der erste Montageflansch (195) mindestens zwei erste Flanschecken (186, 187) aufweist, denen jeweils mindestens eine erste Befestigungsöffnung (196, 197) zugeordnet ist, um eine Befestigung des Lüftergehäuses (111) an einem externen Bauteil (150) zu ermöglichen, wobei die radiale Erstreckung (292) der ersten Flanschecken (186, 187) zumindest bereichsweise größer ist als eine dem zweiten Montageflansch (190) im axial gegenüberliegenden Bereich (171, 172) zugeordnete, radiale Erstreckung (293), um ein Verdecken der ersten Flanschecken (186, 187) durch den zweiten Montageflansch (190) zu verhindern, und wobei der zweite Montageflansch (190) mindestens zwei zweite Flanschecken (181, 182) aufweist, denen jeweils mindestens eine zweite Befestigungsöffnung (191, 192) zugeordnet ist, um eine Befestigung des Lüftergehäuses (111) an einem externen Bauteil (150) zu ermöglichen, wobei die radiale Erstreckung (296) der ersten Flanschecken (186, 187) zumindest bereichsweise größer ist als eine dem ersten Montageflansch (195) im axial gegenüberliegenden Bereich (198, 199) zugeordnete, radiale Erstreckung (297), um ein Verdecken der zweiten Flanschecken (181, 182) durch den ersten Montageflansch (195) zu verhindern.
Patent DE-202014005855-U1 (DE)
Title: Eine Formeinrichtung für Kühlschrankwange
IPC: B21D35/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine Formeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Fördereinrichtung, eine Fütterungsanlage, eine Stanzmaschine, einen 180-Grad-Wipper, eine Walzenmühle, eine Biegemaschine für beide Enden, eine Zuschnittförderlinie und eine elektrische Steuerung umfasst, wobei die Fütterungsanlage an der linken Seite der Fördereinrichtung montiert ist, wobei die Stanzmaschine auf der Fördereinrichtung montiert ist, wobei der 180-Grad-Wipper an der rechten Seite der Stanzmaschine montiert ist, wobei die Walzenmühle an der rechten Seite des 180-Grad-Wippers montiert ist, wobei die Biegemaschine für beide Enden an der rechten Seite der Walzenmühle montiert ist, wobei die Zuschnittförderlinie mit dem rechten Ende der Fördereinrichtung verbunden ist und wobei das elektrische Steuerung am Ende der Fördereinrichtung installiert ist.
Patent DE-202014006742-U1 (DE)
Title: Punktuelles Anfütterungssystem mit wasserlöslichem Futterkorb für das Grundangeln mit und ohne Bissanzeige
IPC: A01K97/02
Filed: 2014-08-19
Abstract: Punktuelles Anfütterungssystem mit wasserlöslichem Futterkorb für das Grundangeln mit und ohne Bissanzeige. dadurch gekennzeichnet dass es baulich derartig gestaltet ist, das der Futterbehälter aus einem wasserlöslichen Material besteht.
Patent DE-202014006773-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2014-08-20
Abstract: Fahrrad-Rucksack mit einem Rückenelement (10), einem mit dem Rückenelement (10) verbundenen, ein oberes Fach (26) aufweisendes Oberteil (22), einem mit dem Rückenelement (10) verbundenen, ein unteres Fach (28) aufweisendes Unterteil (24) und einem das Oberteil (22) von dem Unterteil (24) trennenden Formteil (30).
Patent DE-202014007343-U1 (DE)
Title: Shunt-Schalteinrichtung und diese verwendender Steckverteilerschrank
IPC: H02B1/04
Filed: 2014-09-09
Abstract: Shunt-Schalteinrichtung zur Verwendung in einem Shunt-Leistungsschalter, der eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei die Shunt-Schalteinrichtung – einen Grundträger, der über eine Aufsetzfläche verfügt, – einen netzseitigen Tragarm, der sich auf einer Seite der Aufsetzfläche befindet, – einen lastseitigen Tragarm, der sich auf der dem netzseitigen Tragarm gegenüberliegenden Seite der Aufsetzfläche befindet, – mehrere Gleitschienen, die sich zwischen netzseitigem Tragarm und lastseitigem Tragarm an der Aufsetzfläche befinden und gleitend mit der Unterseite verrasten, und – mehrere Pressplatten, die jeweils mit dem der Aufsetzfläche gegenüberliegenden Ende des netzseitigen Tragarms bzw. des lastseitigen Tragarms verbunden und paarweise vorgesehen sind, wobei die paarweise vorgesehenen Pressplatten biegbar an einem Teil der Oberseite anliegen, umfasst, wobei – der Grundträger, der netzseitige Tragarm und der lastseitige Tragarm, wenn der Shunt-Leistungsschalter in einer Verschieberichtung mit den Gleitschienen in Rastverbindung gebracht wird, gemeinsam einen Rahmen bilden, der den Shunt-Leistungsschalter umhüllt, – beim Biegen der paarweise vorgesehenen Pressplatten diese gegeneinander geschwenkt werden und so den Shunt-Leistungsschalter befestigen.
Patent DE-202014007784-U1 (DE)
Title: Buttonanordnung
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-09-22
Abstract: Buttonanordnung auf einer grafischen Benutzeroberfläche (1) zur Ablage und zum Aufrufen von hinter den Buttons (2.1–2.n) in einem Speicher in Form von Dateien abgelegter Serienliteratur, dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Button (2.m) in einer ersten Größe die Form der schmalen Seite einer Sammelmappe oder die eines Buchrückens aufweist und für eine Serienliteraturserie jeweils ein Button (2.1–2.n) vorhanden ist, – die Buttons (2.1–2.n) regalförmig nebeneinander und über- bzw. untereinander auf der Benutzeroberfläche (1) angeordnet sind, – die Anzahl der Dateien von Serienliteratur, die hinter einer Sammelmappe oder einem Buchrücken ablegbar sind, einen Grenzwert aufweist, der rechentechnisch erfasst ist und – wenn die Anzahl der hinter einer Sammelmappe oder einem Buchrücken abzulegenden Dateien den Grenzwert übersteigt, die erste Größe des Buttons (2.m) durch mindestens eine weitere Sammelmappe oder einen Buchrücken gleicher Form durch eine rechentechnische Verarbeitung in eine zweite oder eine weitere Größe verbreiterbar ist zur Visualisierung der in den Sammelmappen oder hinter den Buchrücken abgelegten Serienliteratur.
Patent DE-202014008719-U1 (DE)
Title: Zielelement für Spiele mit Bällen
IPC: A63B69/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Spielelement, das gleichzeitig Träger, Aufnahmegefäß und Ziel eines hinein zu bewegenden Balles ist, dadurch gekennzeichnet, dass es von einem grundlegend trapezförmigem, aber stark gerundetem Eingangsquerschnitt, leicht konisch zulaufend in eine halbkugelförmige Endform übergeht.
Patent DE-202014100477-U1 (DE)
Title: Tragehilfe
IPC: B65G7/12
Filed: 2014-02-04
Abstract: Tragehilfe für rahmenförmige Bauteile (10), insbesondere Fensterrahmen, die in ihren seitlichen Schenkeln (6) Durchgangsbohrungen (7) von der Innenseite zur Außenseite des Schenkels (6) aufweisen, mit einem Seil (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende (3) des Seils (1) ein Metallstift (2) in seinen Kern eingedrückt ist, der mit einem Abschnitt aus dem Umfang des Seils (1) längs des Seils heraussteht, und dieses Ende (3) des Seils durch eine der Durchgangsbohrungen (7) von der Außenseite zur Innenseite durchsteckbar ist, und sich nach dem Durchstecken das Seil (1) mit dem Metallstift (2) quer zur Durchgangsbohrung (7) als Knebel an der Innenseite des Schenkels (6) anlegt und damit einen festen Halt des Seils am Schenkel (6) bildet.
Patent DE-202014100870-U1 (DE)
Title: Steckschlüsselhalter
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Steckschlüsselhalter (10) zum lösbaren Halten eines Steckschlüssels (20), dadurch gekennzeichnet, dass er mehr als einen halb bogenförmigen Aufnahmeraum (11) umfasst, dass ein Vorsprung (12) oberseitig auf dessen einer Seite hervorragend angeordnet ist, dass eine Vertiefung (121) auf einer von dem Aufnahmeraum (11) zugewandten Seites des Vorsprungs (12) vorgesehen ist, dass ein Positionierungsstück (13) auf einer von der Vertiefung (121) abgewandten Seite des Aufnahmeraums (11) des Steckschlüsselhalters (10) vorgesehen ist, dass eine Rille (14) jeweils an den beiden Seiten des Positionierungsstücks (13) ausgebildet ist, und dass der Aufnahmeraum (11) des Steckschlüsselhalters (10) dazu dient, einen Steckschlüssel (20) mit einem Polygoninnenloch (21) aufzunehmen, so dass das Polygoninnenloch (21) des Steckschlüssels (20) vom Positionierungsstück (13) genau einrastbar ist und mit den beiden sich an den beiden Seiten des Positionierungsstücks (13) befindlichen Rillen (14) stabil positionierbar ist.
Patent DE-202014101265-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kühlkreislauf, in welchem ein Kältemittel geführt ist, und einen Verdampfer (2), der in dem Kühlkreislauf angeordnet ist, wobei der Verdampfer (2) einen Kühlkörper (4) mit einer Lufteintrittsseite (6) und einer Luftaustrittsseite umfasst, welche eine Luftstromrichtung eines Luftstroms (10) definieren, der durch den Kühlkörper (4) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass lufteintrittsseitig des Verdampfers (2) mindestens eine Reinigungsdüse (12) so angeordnet ist, dass mittels Ausbringen eines Reinigungsfluids aus der mindestens einen Reinigungsdüse (12) der Kühlkörper (4) von der Lufteintrittsseite her zumindest abschnittsweise benetzt ist.
Patent DE-202014101950-U1 (DE)
Title: Zusammengebauter Fußboden
IPC: E04F15/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Zusammengebauter Fußboden in der Form eines ebenen Gebildes, das aus einer Schicht von flachen, nebeneinander gelegten und jeweils eine Vorder- und Rückfläche aufweisenden Fußbodenteile (1, 2, 3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einige Fußbodenteile (1, 2, 3) mindestens einen Verbindungshohlraum (4) aufweisen, der von der Vorderfläche aus in einer Linie einer zu dem benachbarten Fußbodenteil (1, 2, 3) führenden Geraden verläuft, wobei die benachbarten Fußbodenteile (1, 2) mittels mindestens eines Verbindungsmittels (5) verbunden sind, dessen erster Abschnitt im Verbindungshohlraum (4) des ersten Fußbodenteiles (1) angeordnet ist und dessen zweiter Abschnitt aus diesem Verbindungshohlraum (4) in den Körper des benachbarten Fußbodenteiles (2) hinein ragt.
Patent DE-202014105908-U1 (DE)
Title: Beheizungssystem für eine fluidführende Leitung
IPC: F16L11/12
Filed: 2014-12-06
Abstract: Beheizungssystem mit wenigstens einem Fluid führenden, mittels wenigstens einem Heizleiter (40; 44) beheizbaren Schlauch (30) und/oder wenigstens einem mittels wenigstens einem Heizleiter (40; 44) beheizbaren Verbindungselement (20; 120, 120A, 120B; 141; 420) zum Verbinden des wenigstens einen Schlauchs (30) mit einem weiteren Schlauch (30) und/oder mit einem Stecker (10; 310; 710) oder einem Konnektor (10; 110; 310; 510; 610), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schlauch (30; 130A, 130B, 130C) und/oder das wenigstens eine Verbindungselement (20; 120, 120A, 120B; 141; 420) mit wenigstens einem Führungselement (26; 226) versehen oder verbunden ist, das eine flexible Führung des Heizleiters (40; 44) ermöglicht.
Patent DE-202014106021-U1 (DE)
Title: Testanordnung für Rückstau- oder Staudruckturbine
IPC: G01M15/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Testanordnung zum Testen einer Rückstau- oder Staudruckturbine, zum Beispiel einer Ram Air Turbine (RAT) für ein Luftfahrzeug, umfassend a) eine Halterung (2, 3) für die Rückstau- oder Staudruckturbine, b) eine Turbinennabe (5) mit Turbinenschaufeln (1), die an der Halterung (2, 3) befestigt ist, c) einen Motor (4) zum Drehen der Turbinennabe (5), d) eine Kammer (16) für das Fluid, e) optional einen oder mehrere Testsensoren zum Erfassen von Messdaten an der Turbine und/oder der Kammer (14), und f) optional eine Rechnereinheit zum Erfassen der Daten der Sensoren, g) wobei die Kammer (16) die Turbinennabe (5) mit den Turbinenschaufeln (1) umgibt.
Patent DE-202015000743-U1 (DE)
Title: Mobiles System zur Automation elektrischer Hausinstallationen
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: System zur mobilen und flexiblen Automation elektrischer Hausinstallationen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses über eine herkömmliche Schutzkontaktsteckdose Signale zur Steuerung der Hausautomation in die elektrische Hausinstallation einspeist.
Patent DE-202015006043-U1 (DE)
Title: Signalfolge und Datenträger mit einem Computerprogramm zur Wiedergabe eines Musikstücks
IPC: G10H1/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Signalfolge, die für eine Übersendung über das Internet oder ein anderes Netzwerk geeignet ist und Daten repräsentiert, die ein Computerprogramm darstellen, das zum Ablauf auf einem elektronischen Gerät (10) bestimmt und zur Wiedergabe eines Musikstücks einsetzbar ist, wobei das Computerprogramm so ausgebildet ist, dass es beim Ablauf auf dem elektronischen Gerät (10) dieses dazu veranlasst, die folgenden Schritte auszuführen: a) Laden der folgenden Dateien: – eine Partiturdatei, die Partiturdaten enthält, welche die Musikpartitur (22) des Musikstücks in einer grafischen Darstellung repräsentieren, wobei die Musikpartitur (22) mehrere Stimmen umfasst, – eine Audiodatei, die Audiodaten enthält, die das von Musikern gespielte Musikstück in einem Format repräsentieren, in dem abgetastete, analoge Tonsignale kodiert sind, – eine Musikdatei, die Musikdaten enthält, die zumindest Teile der Stimmen des Musikstücks in einem digitalen Format repräsentieren, in dem Tonhöhe und Tonlänge kodiert sind; b) Anbieten, dass der Benutzer eine der Stimmen auswählt, die akustisch hervorgehoben werden soll, während das Musikstück akustisch wahrnehmbar wiedergegeben wird; c) Transformieren der Musikdaten, welche die in Schritt b) ausgewählte Stimme repräsentieren, in Stimmtonsignale mittels eines Tongenerators; d) Erzeugen von Audiotonsignalen auf Basis der Audiodaten; e) Mischen der Stimmtonsignale und der Audiotonsignale, um ein gemischtes Tonsignal zu erhalten, wobei das durch die Musikdatei repräsentierte Musikstück und das durch die Audiodatei repräsentierte Musikstück synchronisiert sind; f) gleichzeitig – Akustisch wahrnehmbare Wiedergabe des Klangs des Musikstücks unter Verwendung des gemischten Tonsignals, – Anzeige mindestens eines Teils der Musikpartitur auf einer Anzeige, und – Hervorheben eines Abschnitts der Musikpartitur, welcher einer Passage des Musikstücks entspricht, die gerade akustisch wahrnehmbar wiedergegeben wird.
Patent DE-202015101798-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05D5/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Scharnier, insbesondere für Türen, mit zwei verschwenkbar miteinander ausgebildeten Schwenkgliedern, wobei wenigstens ein Schwenkglied eine Nut aufweist, und wobei wenigstens das andere Schwenkglied einen Vorsprung aufweist, welcher innerhalb eines begrenzten Schwenkwinkelbereiches des Scharniers in die Nut des anderen Schwenkgliedes eingreift.
Patent DE-202015105236-U1 (DE)
Title: Schraubendreher mit Fähigkeit zum Unterbringen von Schraubeneinsätzen
IPC: B25B23/16
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Schraubendreher, beinhaltend: einen Griff (10) mit zwei Enden; einem ersten Zusammenbauabschnitt (11), der an einem der Enden des Griffs (10) gebildet ist und Folgendes aufweist: eine Ebene und eine Achse; mehreren Kammern (13), die in einem der Enden des Griffs (10), an welchem die Ebene des ersten Zusammenbauabschnitts (11) gebildet ist, gebildet ist, wobei sich die Kammern (13) zu dem anderen Ende des Griffs (10) erstrecken und um die Achse des ersten Zusammenbauabschnitts (11) eingerichtet sind, wobei jede Kammer (13) einen Umriss, einen ersten Schwerpunkt und eine imaginäre Linie (I) aufweist, wobei der erste Schwerpunkt jeder Kammer (13) ein geometrischer Mittelpunkt des Umrisses jeder Kammer (13) ist und die imaginäre Linie (I) zwischen der Achse des ersten Zusammenbauabschnitts (11) und dem ersten Schwerpunkt jeder Kammer (13) gebildet ist; und mindestens einer ersten Positionierungsstruktur (14), die jeweils einen Umriss, einen ersten Mittelpunkt und eine erste imaginäre Linie (I1) aufweist, wobei der erste Mittelpunkt von jeder der mindestens einen Positionierungsstruktur (14) ein geometrischer Mittelpunkt des Umrisses der ersten Positionierungsstruktur (14) ist und die erste imaginäre Linie (I1) zwischen der Achse des ersten Zusammenbauabschnitts (11) und dem ersten Mittelpunkt von jeder der mindestens einen ersten Positionierungsstruktur (14) gebildet ist, wobei zwischen der ersten imaginären Linie (I1) und einer der imaginären Linien (I), welche neben der ersten imaginären Linie (I1) liegt, ein Winkel definiert ist; und eine Abdeckung (20) mit einem zweiten Zusammenbauabschnitt (22), der drehbar auf dem ersten Zusammenbauabschnitt (11) gebildet ist und Folgendes aufweist: eine Ebene; eine Achse; und eine sich von der Achse des zweiten Zusammenbauabschnitts (22) erstreckende radiale Linie; mindestens einer zweiten Positionierungsstruktur (24), die jeweils einen Umriss und einen zweiten Mittelpunkt aufweist, wobei der zweite Mittelpunkt von jeder der mindestens einen zweiten Positionierungsstruktur (24) ein geometrischer Mittelpunkt des Umrisses der zweiten Positionierungsstruktur (24) ist und die mindestens eine zweite Positionierungsstruktur (24) jeweils mit der mindestens einen ersten Positionierungsstruktur (14) in Eingriff steht; und einem Zugriffsloch (25), das durch die Ebene des zweiten Zusammenbauabschnitts (22) gebildet ist und einen Umriss und einen zweiten Schwerpunkt aufweist, wobei der zweite Schwerpunkt ein geometrischer Mittelpunkt des Umrisses des Zugriffslochs (25) ist, wobei sich der zweite Schwerpunkt und der zweite Mittelpunkt von einer der mindestens einen zweiten Positionierungsstruktur (24) an der radialen Linie des zweiten Zusammenbauabschnitts (22) befinden und das Zugriffsloch (25) auf der Ebene des zweiten Zusammenbauabschnitts (22) an einer außermittigen Position angeordnet ist und hinsichtlich der Position einer der Kammern (13) entspricht.
Patent DE-202015105855-U1 (DE)
Title: Längliches Lichtbandelement
IPC: F21Y103/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Längliches Lichtbandelement (10; 10’; 10’’, 10’’’) zur Bildung eines modularen Lichtbandsystems, umfassend: – zumindest eine längliche Platinenanordnung (11; 11’; 11’’; 11’’’), auf der zumindest an einer Seite der Platinenanordnung (11; 11’; 11’’; 11’’’) mehrere Lichtquellen (20) in Längserstreckung der Platinenanordnung (11; 11’; 11’’; 11’’’) angeordnet sind; – zumindest zwei an oder auf der Platinenanordnung (11; 11’; 11’’; 11’’’) angeordnete elektrische Verbinderanordnungen (14), die an gegenüberliegenden Stirnbereichen des länglichen Lichtbandelements (10; 10’; 10’’; 10’’’) angeordnet sind, wobei zwischen den zumindest zwei Verbinderanordnungen (14) auf der den Lichtquellen (20) gegenüberliegenden Seite der Platinenanordnung (11; 11’; 11’’; 11’’’) eine Verkabelung (13) zur Stromversorgung der mehreren Lichtquellen (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202016000238-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Markenemblem
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-01-18
Abstract: Vollflächig oder partiell beleuchtetes Markenemblem (1), welches unabhängig vom Betrachtungswinkel für den Einsatz im Interieur sowie im Exterieur im bevorzugt Automobilsektor eingesetzt werden kann welches eine transparente Linse aufweist, welche optional vorderseitig gegen Umwelteinflüsse eine Beschichtung (3) erhält und die bevorzugt in eine rückseitige Vertiefung (4) ein metalloptisches Dekorelement (5) überdeckt und aufnimmt und zusammen mit einem anschließend rückseitig montierten Trägerteil (11) und einer Beleuchtungsquelle (10) zu einer Bauteilgruppe zusammengefasst ist.
Patent DE-202016001651-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Aufgussbeutel
IPC: A47G19/16
Filed: 2016-03-08
Abstract: Halterung (1, 1a, 1b) für einen Aufgussbeutel (5), die eine rutschfreie Klemmung des Aufgussbeutels (5) zwischen einer äußeren Wandung (4) nahe einer Einfüll- und Ausgießöffnung (3) eines Flüssigkeitsbehälters (2) und des Aufgussbeutels (5) gewährleistet.
Patent DE-202016003372-U1 (DE)
Title: Hocheffizientes elektroantrieb für Fahrzeuge ohne fossile Brennstoffe nur durch eigenen erzeugten Strom.
IPC: H02K53/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Wasserkraft zur Bereitstellung von elektrischer Energie aus regenerativen Energiequellen mit mindestens einem ersten Generator (1, 2) zur Bereinstellung elektrischer Energie, dessen abrufbare Leistung durch eigene Energie Erzeugung abhängig ist, – einem Wasserrad (8) oder Turbine, das mit Wasser aus einem Wassertank (17) betreiber ist, – zwei elektrischen Generatoren (1)(2) die von dem Wasserrad (8) angetrieben werden, und einer elektreischen Wasserpumpe (3) deren Saugseite mit dem Wassertank (17) verbunden ist, und die zwei Stromerzeuger (1)(2) mit einem elektrischen Versorgungsnetz Batterien (4)(5) und über die Leitung (12) verbunden ist. – einem Achse (11), dass von den Elektromotoren (6)(7) angetrieben wird. – dass die Generatoren (1)(2) durch den Wasserfluß und der Pumpe (3) in Betrieb – gesetzt werden und dass die Generatoren unabhängig von fossilen Brennstoffen arbeiten. Es sind nur eine Pumpe (3) und zwei elektro Motoren (6)(7) vorgesehen, die mit einem Batterie (4)(5) und über eine Leitung (16)(13) und die Erdemasse (14) um den elektrieschen Energiekreis zu schliesse verbunden sind.
Patent DE-202016005111-U1 (DE)
Title: Fingerkraftübungsscheibe für Musikinstrumente
IPC: A63B23/16
Filed: 2016-08-18
Abstract: Fingerkraftübungsscheibe für Musikinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine elastische Hauptscheibe (10) aufweist, auf der von der Mitte aus ein erster Ring (12), ein zweiter Ring (13) und ein dritter Ring (14) angeordnet sind, derer Achsenlinien zusammenfallen, wobei der äußere Rand des ersten Rings (12) und der innere Rand des zweiten Rings (13) eine mittlere ringförmige Nut (16) bilden, der äußere Rand des zweiten Rings (13) und der innere Rand des dritten Rings (14) eine äußere ringförmige Nut (17) bilden und wobei in der mittleren Nut (16) und der äußeren Nut (17) den Fingern entsprechend mehrere Fingerlöcher (20) für die Finger angeordnet sind.
Patent DE-202016006671-U1 (DE)
Title: Klappkarte aus Holz
IPC: B42D15/02
Filed: 2016-10-20
Abstract: Klappkarte aus Holz, insbesondere eine Glückwunsch- oder Grußkarte, dadurch gekennzeichnet, dass a. Holzfurnier- oder dünne Sperrholzplatten (2, 3) die Außenseiten der Karte darstellen. b. Papier, welches die Innenseiten der Karte darstellt, als Trägermaterial (1) dient. c. Holzfurnier- oder dünne Sperrholzplatten (2, 3) mittels doppelseitigem Klebeband (6) auf dem Trägermaterial aufgeklebt werden.