baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017120710-A1 (DE)
Title: Brillengestell und Fassung hierfür
IPC: G02C5/22
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brillengestell mit einem Brillenrahmen (8;19) aufweisend Fassungen (11;18) zur Aufnahme von Brillengläsern (14), wobei die Fassungen (11;18) jeweils zumindest in einem Umfangsabschnitt ein in Radialrichtung federndes Element (13;22) aufweisen, das ausgebildet ist, ein Brillenglas (14) verliersicher in dem Brillenrahmen (8;19) zu halten, und wobei die Fassungen (11;18) getrennt von dem Brillenrahmen (8;19) ausgebildet sind.
Patent DE-102017125024-A1 (DE)
Title: Fahrzeugerfassung von externen objekten
Inventor: MCQUILLEN MICHAEL
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Fahrzeugcomputer ist programmiert, Reflexionen von radiomagnetischen Strahlen, die von einer an einer Fahrzeugkarosserie angebrachten Antenne übertragenen werden, zu empfangen, und wenn bestimmt wird, dass sich das Fahrzeug bewegt, basierend auf den empfangenen Reflexionen und einem vorbestimmten Basisreflexionsmuster zu bestimmen, ob sich die Form der Fahrzeugkarosserie verändert hat. Der Computer ist ferner programmiert, ein zweites Basisreflexionsmuster basierend mindestens auf den empfangenen Reflexionen und dem vorbestimmten Basisreflexionsmuster zu erzeugen. Der Computer kann dann die empfangenen Reflexionen als Fahrzeugsensordaten verwenden.
Patent DE-102017125419-A1 (DE)
Title: Kniebetätigte Hubvorrichtung für Nähmaschinen-Nähfüße
Inventor: TSENG HSIEN-CHANG
IPC: D05C9/20
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es wird eine kniebetätigte Hubvorrichtung für Nähmaschinen-Nähfüße offenbart, die an einem Nähmaschinengrundkörper angebracht ist, wobei der Nähmaschinengrundkörper mit einer Nähfuß-Triebachse versehen ist, welche mit der kniebetätigten Hubvorrichtung gelenkartig verbunden ist, um den Nähfuß zum Heben oder Senken zu bringen, wobei die kniebetätigte Hubvorrichtung eine kniebetätigte Hebeeinrichtung, ein Zugseil und eine Drehplatte aufweist, wobei die kniebetätigte Hebeeinrichtung mit einem durch einen Benutzer betätigbaren Kniebedienungsgriff versehen ist, welcher an ein Zugseil angeschlossen ist, um die Drehplatte bzw. eine Triebstange und die Nähfuß-Triebachse so zum Drehen anzusteuern, dass sich der Nähfuß hebt oder senkt. Dadurch wird die mechanische Struktur vereinfacht.
Patent DE-102017125980-A1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
Inventor: GUO WUN-JIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-11-07
Abstract: Drehmomentschlüssel, aufweisend: ein Außenrohr (10), das in axialer Richtung einen Aufnahmeraum (13) aufweist; ein Antriebselement (20), das einerseits einen Antriebskopf (21) und andererseits ein Verbindungsende (22) aufweist, wobei das Antriebselement (20) an einem Ende des Außenrohrs (10) drehbar angeordnet ist, während sich das Verbindungsende (22) in den Aufnahmeraum (13) hinein erstreckt; ein Halterungselement (30), das in dem Aufnahmeraum (13) verschiebbar angeordnet und mit dem Verbindungsende (22) verbunden ist; ein Aufsteckelement (40), das zwischen dem Außenrohr (10) und dem Halterungselement (30) angeordnet ist; und eine Drehmoment-Stellvorrichtung (50), die an einem dem Antriebselement abgewandten Ende des Außenrohrs (10) angeordnet ist, wobei die Drehmoment-Stellvorrichtung (50) der Einstellung von Drehmomentwerten dient.
Patent DE-102017126904-A1 (DE)
Title: Holzbalkendecke sowie vorgefertigtes Deckenelement dafür und Verfahren zur Herstellung des Deckenelements
Inventor: ROHLFS HEINRICH
IPC: E04B1/38
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Deckenelement (25) für eine Holzbalkendecke, aufweisend mehrere Deckenbalken (2) und eine untere Deckenbekleidung, wobei die Deckenbekleidung (4) eine Lattenunterkonstruktion aus mehreren Traglatten und eine daran befestige untere Beplankung aufweist, wobei die Traglatten an den Deckenbalken (2) mittels zwei Seitenschenkel und einen diese verbindenden Mittelsteg aufweisenden Klammern (15;27) abgehängt befestigt sind, wobei der Mittelsteg der Klammern (15;27) zumindest einen Knick aufweist oder einen bogenförmigen Verlauf aufweist, sowie eine Holzbalkendecke mit einem derartigen Deckenelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102017200832-A1 (DE)
Title: Expansionskörper und Verfahren zur Überwachung eines Drucksensors bei einem SCR-System mit Expansionskörper
Inventor: LINSENMAIER CLAUS
IPC: F16L55/05
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Expansionskörper mit einer Ausgleichskammer, die durch eine elastische Membran von einem durch einen Teil des Expansionskörpers strömenden Fluid abgetrennt ist. Eine mechanische Feder beaufschlagt die Membran mit einer zusätzlichen Federkraft, wobei die Feder eine mechanische Vorspannung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein SCR-System mit einem solchen Expansionskörper und ein Verfahren zu Überwachung eines Drucksensors in einem solchen SCR-System mit Expansionskörper. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Zuerst wird ein voraussichtlicher charakteristischer Druck, bei dem die Federkraft der Feder des Expansionskörpers überwunden wird, durch Einstellen der Vorspannung der Feder im Expansionskörper festgelegt. Im Anschluss wird ein Anfangsdrucks im SCR-System oberhalb des voraussichtlichen charakteristischen Drucks eingestellt und wenn der Anfangsdruck erreicht ist, die Förderpumpe bei geschlossenem Druckventil angehalten. Daraufhin wird mittels des Drucksensors eine Druckrate in der Druckleitung über die Zeit ermittelt. Folglich wird eine signifikante Änderung (401) der Druckrate, bei der die Änderung der Druckrate über einer ersten Schwelle (S) liegt, und daraus ein gemessener charakteristischer Druck (p) ermittelt. Schließlich wird ein Fehler für den Drucksensor ausgegeben, wenn der gemessene charakteristische Druck (p) nicht zwischen vom voraussichtlichen charakteristischen Druck abhängigen Schwellen liegt.
Patent DE-102017201261-A1 (DE)
Title: Auftragschweißvorrichtung mit magnetischer Beeinflussung und Verfahren zum Auftragschweißen
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: C23C26/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es wird vorliegend eine Auftragschweißvorrichtung (100) angegeben, umfassend eine Düse (1) zum Führen eines, insbesondere pulverförmigen, Auftragmaterials (20), einen Scanner (2) zum Führen eines Energiestrahls (10) zum lokalen Aufschmelzen des Auftragmaterials (20) auf einer Herstellungsoberfläche (HSO), und eine Manipulationseinrichtung (7) zum Ablenken von Partikeln des Auftragmaterials (20), wobei die Manipulationseinrichtung (7) ausgebildet ist, die Partikel des Ausgangsmaterials (20) parallel zu der Herstellungsoberfläche (HSO) abzulenken.
Patent DE-102017201310-A1 (DE)
Title: Läufer für Langstator-Linearmotorsysteme mit verschleißarmer Lagerung
Inventor: HARTUNG ALEXANDER
IPC: B65G54/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Läufer für Langstator-Linearmotorsysteme mit wenigstens zwei Rollen zur Lagerung des Läufers an parallelen Führungsschienen des Langstator-Linearmotorsystems zur Verfügung, wobei die Läufer wenigstens einen Drehschemel, auf dem wenigstens eine Rolle, insbesondere wenigstens ein Rollenpaar der wenigstens zwei Rollen drehbar gelagert ist, und/oder wenigstens eine Rolle mit einer Lenkungsdrehachse mit integriertem Nachlauf aufweisen, wobei die Rolle mittels eines Bolzens über eine asymmetrische und/oder schräge Bohrung an einer Rollenachse gelagert ist und weiterhin einen an dem Bolzen gelagerten Pendelring mit außenliegendem Wälz- oder Gleitlager aufweist.
Patent DE-102017202008-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Stützlast an einem Anhänger und Anhänger
Inventor: VOLZ SIEGFRIED
IPC: G01G19/10
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Anhänger weist eine Zugdeichsel (12) und eine Stützvorrichtung (20) auf, die dazu ausgebildet ist, die Zugdeichsel (12) des Anhängers abzustützen und/oder anzuheben. Die Stützvorrichtung (20) weist zur Messung der Stützlast einen Hydraulikzylinder und ein Druckmessgerät (22) auf. Zur Bestimmung der Stützlast wird der Hydraulikzylinder mit einem Fluid gefüllt und die Zugdeichsel (12) beobachtet und dann der Zeitpunkt bestimmt, wenn sich die Zugdeichsel (12) anhebt. Der Druck des Fluids im Hydraulikzylinder zum Zeitpunkt des Hebens der Zugdeichsel (12) wird bestimmt und daraus die resultierende Stützlast ermittelt.
Patent DE-102017203531-A1 (DE)
Title: Belüftungsanordnung
Inventor: WEYER BORIS
IPC: F24F13/068
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsanordnung (6) für ein Raummodul. Die Belüftungsanordnung (6) umfasst mindestens eine Zulufteinrichtung (14) mit mindestens einem Zulufteinlass (16) zum Führen von Zuluft in die Belüftungsanordnung (6) und mindestens einem, mit dem mindestens einen Zulufteinlass (16) in Strömungsverbindung stehenden Zuluftauslass (34) zum Versorgen des Raummoduls mit der Zuluft sowie mindestens einer, zwischen dem mindestens einen Zulufteinlass (16) und dem mindestens einen Zuluftauslass (34) angeordneten Zuluftströmungs-Erzeugungsvorrichtung (27) zum Erzeugen einer Zuluftströmung von dem mindestens einen Zulufteinlass (16) zu dem mindestens einen Zuluftauslass (34) in der Belüftungsanordnung (6) entlang eines Zuluftströmungswegs in einer Zuluft-Hauptströmungsrichtung (20).
Patent DE-102017207712-A1 (DE)
Title: Kantenanleimvorrichtung
Inventor: CONCONI ROBERTO
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Kantenanleimvorrichtung (10), Folgendes beinhaltend: – eine Beschickungsvorrichtung (11) für ein Kantenband (12), das dafür bestimmt ist, auf der Schmalseite (13) einer Platte (14) fixiert zu werden; – eine Fixierungsvorrichtung (15) zum Fixieren des Kantenbandes (12) auf einer Schmalseite (13) einer Platte (14); – eine Schneidvorrichtung (16), die in einer Zwischenposition zwischen der Zuführvorrichtung (18) und der Fixierungsvorrichtung (15) angeordnet ist; – eine Vorschubvorrichtung (17), die dazu bestimmt ist, eine Schmalseite (13) der Platte (14) in den Eingriffbereich mit der Fixierungsvorrichtung (15) zu bringen; – eine Zuführvorrichtung (18), die dafür ausgelegt ist, das Kantenband (12) zu greifen, zu spannen und ein Teilstück (12a) des Bandes (12) zu bewegen, um es der Fixierungsvorrichtung (15) zuzuführen.
Patent DE-102017209697-A1 (DE)
Title: Parallelisierungsverfahren, Parallelisierungswerkzeug und fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: MINEDA KENICHI
IPC: G06F9/46
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Computer ist dazu aufgebaut, ein Parallelprogramm für einen Mehrkernmikrocomputer aus einem Einzelprogramm für einen Einkernmikrocomputer auf der Grundlage einer Abhängigkeitsanalyse eines Bündels von Einheitsprozessen im Einzelprogramm zu erzeugen. Der Computer erhält Abhängigkeitsinformation, die eine Abhängigkeitsbeziehung von Einheitsprozessen (10a) mit nicht analysierbarer Abhängigkeit ermöglicht. Zudem führt der Computer eine Abhängigkeitsanalyse von Einheitsprozessen (10b) mit analysierbarer Abhängigkeit durch. Dann ordnet der Computer basierend auf der erhaltenen Abhängigkeitsinformation der Einheitsprozesse mit nicht analysierbarer Abhängigkeit und einem Analyseergebnis der Einheitsprozesse mit analysierbarer Abhängigkeit den Einheitsprozessen mit nicht analysierbarer Abhängigkeit und den Einheitsprozessen mit analysierbarer Abhängigkeit jeweils mehreren Kernen des Mehrkerncomputers zu, während die Abhängigkeit zwischen diesen Prozessen erfüllt ist.
Patent DE-102017213610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Röntgengerät
Inventor: WEIDNER TOM
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-08-04
Abstract: Mit einer in Schichtbauweise aufgebauten Blenden-Filter-Spiegel-Einheit ist ein Röntgenfenster auf einem Patienten oder einem Objekt auch während einer Röntgenaufnahme mit einem Lichtfenster visualisierbar.
Patent DE-102017214038-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KEUTGEN ANDREAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Eine Diebstahlschutzvorrichtung für ein Fahrzeug hat eine fahrzeugseitige Sendeeinrichtung (SE) zum Aussenden eines Signals (CS). Sie hat eine fahrzeugseitige Empfangseinrichtung (EE) zum Empfangen eines identifikationsgeberseitigen Signals (AS1, AS2). Außerdem hat sie eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung (STF), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Empfangs eines identifikationsgeberseitigen Signals eine Sicherheitseinrichtung (WFS, TS) zu steuern. Dabei ist die fahrzeugseitige Steuereinrichtung ferner dazu eingerichtet, die fahrzeugseitige Sendeeinrichtung zu deaktivieren, wenn sie innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls (ZI) das Erfassen eines Benutzersignals (TKS) und den Empfang von zumindest einem identifikationsgeberseitigen Signal (AS2) erkannt hat. Auf diese Weise kann durch einen Benutzer selbst eingestellt eine höhere Sicherheit der Diebstahlschutzanordnung erreicht werden.
Patent DE-102017221630-A1 (DE)
Title: Restrukturierung von blondierten Haaren durch Mittel mit aliphatischen Polyolen und cyclischen Carbonaten
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/12
Filed: 2017-12-01
Abstract: Mittel (M) zur Behandlung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger - bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels (M) - (a) ein odere mehrere aliphatische Polyole in einer Gesamtmenge von 1,0 bis 40,0 Gew.-% und (b) ein oder mehrere cyclische Carbonate in einer Gesamtmenge von 1,0 bis 20,0 Gew.-%, wobei das Gewichtsverhältnis aus der Gesamtmenge der im Mittel (M) enthaltenen aliphatischen Polyole (a) zur Gesamtmenge der im Mittel (M) enthaltenen cyclischen Carbonate (b), d.h. das Gewichtsverhältnis (a)/(b), bei einem Wert von 40 bis 1 liegt.
Patent DE-102018000476-A1 (DE)
Title: SoC, welches das geistige Eigentum an einer Firmware beim Flashen durch Dritte schützt
Inventor: KÜHN STEFFEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-01-23
Abstract: Es wird ein SoC (System-on-a-Chip) beschrieben, welches dem Firmwarehersteller die Möglichkeit bietet, die Firmware durch einen Systemintegrator oder beliebigen Dritten flashen zu lassen, ohne dass dabei für ihn die Gefahr besteht, dass seine Firmware analysiert oder öfter als von ihm gestattet verwendet wird. Die Erfindung verwendet dazu eine Flash-Schnittstelle, welche die Firmware in asymmetrisch verschlüsselter Form entgegennimmt. Ein SoC, welches die hier beschriebene Erfindung nutzt, besitzt einen erheblichen Mehrwert gegenüber herkömmlichen SoCs, da seine Verwendung die Zusammenarbeit zwischen Systemintegrator, Firmwarehersteller und weiteren beliebigen Dritten erheblich vereinfacht, unnötige Transportkosten vermeidet, sowie Geheimhaltungsvereinbarungen unnötig macht.
Patent DE-102018000686-A1 (DE)
Title: Prägeplatte zur Erzeugung von geprägten Strukturen in einem Wertgegenstand und Verfahren zur Erzeugung einer Prägeplatte
Inventor: WIESNET ADOLF
IPC: B44C1/24
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägeplatte zur Erzeugung von geprägten Strukturen in einem Wertgegenstand, wobei der Wertgegenstand aus einem Substrat aus Papier, Pappe oder Kunststoff oder einer Mischung aus Papier, Pappe und Kunststoff besteht. Die Prägeplatte besteht aus einem metallischen und/oder elektrisch leitfähigen Material und weist eine Außenseite mit den zu prägenden Strukturen als Erhöhungen auf und eine der Außenseite gegenüberliegende Innenseite. Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Herstellung einer derartigen Prägeplatte.Erfindungsgemäß ist die Prägeplatte zylindersegmentförmig gebogen. Die Innenseite der Prägeplatte weist dabei Strukturen in Form von Vertiefungen auf, die spiegelbildlich zu den zu prägenden Strukturen auf der Außenseite der Prägeplatte ausgeformt sind. Die Abmessungen dieser Vertiefungen an der Innenseite der Prägeplatte, also ihr lateralen Abmessungen oder ihre Tiefe bzw. der (Absolut-) Betrag der Tiefe, sind kleiner als die entsprechenden Abmessungen der Erhöhungen auf der Außenseite der Prägeplatte, also deren lateralen Abmessungen oder Höhe bzw. (Absolut-) Betrag der Höhe.
Patent DE-102018002518-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem und Bewegungsverfahren
Inventor: WATANABE RIKIZOU
IPC: B25J9/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Ein Werkzeugmaschinensystem (10) umfasst: eine Werkzeugmaschine (12), die ein Werkstück (W) unter Verwendung eines an einer Spindel (20) angebrachten Werkzeugs (22) bearbeitet; und eine Mehrzahl von Robotern (14), die innerhalb eines Bearbeitungsbereichs (12a) der Werkzeugmaschine (12) installiert und so ausgelegt sind, dass sie das Werkstück (W) greifen und das Werkstück (W) gemäß der von der Werkzeugmaschine (12) durchgeführten Bearbeitung bewegen.
Patent DE-102018004108-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Rückwärtsfahrt
Inventor: NEHER BENEDIKT
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Rückwärtsfahrt mit einem aus einem Fahrzeug (1) und einem Anhänger (2) bestehenden Fahrzeuggespann (3) wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass
 - eine Fahrspur (F), auf der sich das Fahrzeuggespann (3) befindet, anhand spezifischer Begrenzungen erfasst wird, wobei
 - eine Solltrajektorie (S) in Bezug auf die erfasste Fahrspur (F) ermittelt wird, wobei
 - eine Querregelung des Fahrzeuggespannes (3) entlang der ermittelten Solltrajektorie (S) automatisch durchgeführt wird und
 - das Fahrzeuggespann (3), die erfasste Fahrspur (F) sowie die Solltrajektorie (S) aus einer Vogelperspektive auf einer Anzeigeeinheit im Fahrzeug (1) optisch ausgegeben werden.
Patent DE-102018004660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Produktionsmittels
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: F16S5/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Produktionsmittels. Bei einem Verfahren, bei welchem die Kosten für die Herstellung des Produktionsmittels stark reduziert werden, wird das Produktionsmittel (5) aus einem oder mehreren Einheitselementen (3) konstruiert, die miteinander zur Endform des Produktionsmittels (5) zusammengefügt werden.
Patent DE-102018005664-A1 (DE)
Title: Schiffsmodell
IPC: A63H23/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Schiffsmodell (1) mit versenkbaren Schiffssegmenten (2) besitzt ein nicht ausschiebbares Segment (3), das vor dem kompletten Versenken der versenkbaren Schiffssegmente (2) aus diesen entfernt wird.
Patent DE-102018010300-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Benachrichtigung einer Notrufzentrale
Inventor: WYSTEMP CLAUS
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Benachrichtigung einer Notrufzentrale (1), wobei ein elektronisches Kommunikationsendgerät (2) ein Nahfunkmodul (4) für ein drahtloses Netzwerk sowie eine Fernkommunikationsvorrichtung (7) für eine elektronische Kommunikation mit einem Backendserver (8) aufweist, in welchem ein Notrufprofil abgelegt ist, wobei auf dem Kommunikationsendgerät (2) eine Notrufanwendung (9) abläuft, welche über eine Alarmverbindung (5) des drahtlosen Netzwerks mit einer Alarmvorrichtung (6) nachrichtentechnisch verbunden ist, wobei die Alarmvorrichtung (6) eine Auslösevorrichtung (10) zum Erzeugen eines Alarms aufweist, wobei auf das Erzeugen des Alarms eine Alarmnachricht von der Alarmvorrichtung (6) an die Notrufanwendung (9) über das drahtlose Netzwerk übertragen wird, wobei auf die Übertragung der Alarmnachricht an die Notrufanwendung (9) die Notrufanwendung (9) mittels der Fernkommunikationsvorrichtung (7) eine Backendnachricht (11) an den Backendserver (8) überträgt, wobei auf die Übertragung der Backendnachricht (11) an den Backendserver (8) der Backendserver (8) eine Notrufnachricht (13) umfassend das Notrufprofil (12) an die Not-rufzentrale (1) zum Auslösen einer Notrufbearbeitung überträgt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Kommunikationsendgerät (2) ein Überwachungsmodul (14) abläuft, welches bei einer Beendigung der Notrufanwendung (9) eine Aktivierung der Notrufanwendung (9) auslöst. Ebenso betrifft die Erfindung ein entsprechendes System zur Benachrichtigung einer Notrufzentrale (1).
Patent DE-102018100053-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung eines Ladezustands eines Fahrzeugs
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G08B13/196
Filed: 2018-01-03
Abstract: System zur Überwachung eines Ladzustands eines Fahrzeugs, bei dem an einem Zugang zu einem Laderaum, wenigstens eine 3D-Kamera zur Erfassung der Volumina der eingebrachten Ladegüter angeordnet ist.
Patent DE-102018100845-A1 (DE)
Title: Füllstandmessgerät
Inventor: SCHMITS CHRISTOPH
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-01-16
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Füllstandmessgerät (1) mit wenigstens einer Sende- und Empfangseinheit (2) umfassend eine Messantenne (3), wobei die Messantenne (3) ein erstes Speiseelement (4) zur Aussendung und für den Empfang eines elektromagnetischen Messsignals (5) und wenigstens einen dielektrischen Körper (6) zur Wellenführung und/oder zur Wellenformung des Messsignals (5) aufweist, und eine Kommunikationsantenne (7), wobei die Kommunikationsantenne (7) wenigstens ein zweites Speiseelement (8) zur drahtlosen Aussendung und für den Empfang eines elektromagnetischen Kommunikationssignals (9) aufweist. Die Aufgabe, ein Füllstandmessgerät anzugeben, das besonders flexibel eingesetzt werden kann, wird dadurch gelöst, dass das erste Speiseelement (4) und das zweite Speiseelement (8) innerhalb des dielektrischen Körpers (6) angeordnet sind, sodass der dielektrische Körper (6) zur Führung und/oder Formung des Messsignals (5) und des Kommunikationssignals (9) ausgestaltet ist
Patent DE-102018101847-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: HUG GOTTFRIED
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-01-26
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) angegeben, der eine um eine Drehachse (18) bewegliche Abtasteinheit (12, 58), mehrere Abtastmodule (22) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) und zum Erzeugen von entsprechenden Empfangssignalen sowie eine Auswertungseinheit (48) zur Gewinnung von Informationen über die Objekte aus den Empfangssignalen aufweist, wobei die Abtastmodule (22) mindestens einen Lichtsender (24) zum Aussenden mehrerer voneinander separierter Lichtstrahlen (28) und mindestens einen Lichtempfänger (36) zum Erzeugen der Empfangssignale aus den von Objekten remittierten Lichtstrahlen (32) umfassen. Dabei ist mindestens ein Abtastmodul (22) bezüglich seiner Hauptblickrichtung um einen Kippwinkel (β) verkippt und/oder um einem Drehwinkel (γ) verdreht angeordnet, wobei der Kippwinkel (β) gegen eine zentrale Abtastebene senkrecht zu der Drehachse (18) und der Drehwinkel (γ) um eine Achse entsprechend der Hauptblickrichtung gemessen ist.
Patent DE-102018103100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren und Spannen von Drahtenden für elektrische Maschinen
Inventor: REISER JOHANNES
IPC: H02K15/08
Filed: 2018-02-12
Abstract: Zur Vergrößerung der Prozesssicherheit bei der Bearbeitung von Drahtenden im Zuge einer Herstellung eines Maschinenelements (14) einer elektrischen Maschine schafft die Erfindung eine Positionier- und Spannvorrichtung (10) zum Positionieren und Spannen eines oder mehrerer Drahtenden (12a-12d) zwecks Weiterverarbeitung im Zuge der Herstellung des Maschinenelements (14) der elektrischen Maschine, umfassend:eine Fangeinrichtung (32) zum Fangen und Positionieren des wenigstens einen Drahtendes (12a-12d), wobei die Fangeinrichtung (32) wenigstens eine Schrägführung (44, 66, 70) zum relativen Positionieren des wenigstens einen Drahtendes (12a-12d) aufweist. Weiter wird ein entsprechendes Spann- und Positionierverfahren beschrieben.
Patent DE-102018103400-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraumabfallbehältnis und Verfahren für dessen Bedienung
Inventor: FIEDLER JOCHEN
IPC: B60N3/08
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuginnenraumabfallbehältnis mit Geruchshemmung und ein Verfahren für dessen Bedienung.