baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108004-A1 (DE)
Title: Turbomaschinenkomponente mit beschichtungsaufnehmender Einrichtung zur thermischen Isolierung
Inventor: BERRY JONATHAN DWIGHT
IPC: F01D5/28
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Offenbarung betrifft Komponenten einer Turbomaschine (2), die eine oder mehrere beschichtungsaufnehmende Einrichtungen (210) zur thermischen Isolierung enthalten. Eine Komponente einer Turbomaschine (2) kann enthalten: einen Körper (202), der eine äußere Oberfläche aufweist, die innerhalb eines Heißgaspfad(HGP)-Abschnitts einer Turbomaschine (2) positioniert ist; und eine beschichtungsaufnehmende Einrichtung (210), die auf der äußeren Oberfläche des Körpers (202) angebracht ist und mit dem HGP-Abschnitt der Turbomaschine (2) in thermischer Verbindung steht, wobei die beschichtungsaufnehmende Einrichtung (210) aufweist: ein erstes Element (212), das auf der äußeren Oberfläche des Körpers (202) positioniert ist, wobei das erste Element (212) wenigstens eine äußere Seitenwand aufweist, die einen ersten Umfang der beschichtungsaufnehmenden Einrichtung (210) definiert, ein zweites Element (214), das auf dem ersten Element (212) positioniert ist und wenigstens eine äußere Seitenwand aufweist, die einen zweiten Umfang der beschichtungsaufnehmenden Einrichtung (210 definiert, wobei das erste Element (212) das zweite Element (214) von der äußeren Oberfläche des Körpers (202) trennt, und eine Einkerbung (216), die zwischen dem ersten (212) und dem zweiten Element (214) positioniert ist.
Patent DE-102019109655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung wenigstens eines Bauteils definierter Bauteileigenschaften
Inventor: MARCUS SCHINDLER
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zur additiven Fertigung wenigstens eines Bauteils (2) definierter Bauteileigenschaften, umfassend die Schritte:- Bereitstellen wenigstens eines zertifizierten Datensatzes (4), welcher von einem Bereitsteller für einen additiven Fertigungsprozess wenigstens eines bestimmten Bauteils (2) definierter Bauteileigenschaften zertifizierte bauteilspezifische Parameter und/oder anlagenspezifische Parameter und/oder prozessspezifische Parameter beinhaltet,- Anwenden wenigstens eines additiven Fertigungsprozesses zur additiven Fertigung wenigstens eines bestimmten Bauteils (2) definierter Bauteileigenschaften auf Grundlage des wenigstens einen zertifizierten Datensatzes (4).
Patent DE-102019110597-A1 (DE)
Title: Folie zum aufbringen auf eine fahrzeugoberfläche und fahrzeug mit der folie
Inventor: BRANDL MICHAEL
IPC: F21S43/14
Filed: 2019-04-24
Abstract: Es wird eine Folie (1) zum Aufbringen auf eine Fahrzeugoberfläche angegeben, wobei die Folie (1) eine Leuchtfolie ist, die mehrere Leuchtdiodenchips (2) aufweist. Weiterhin wird ein Fahrzeug (8) mit der Folie angegeben.
Patent DE-102019112341-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÖRSCHLER INGOLF
IPC: F24F13/12
Filed: 2019-05-10
Abstract: Zum Zwecke einer alternativen Ausgestaltung eines Luftausströmers (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen Luftführungskanal bildenden Gehäuse (5), an dem sich strömungsendseitig ein Luftauslass befindet, und mit einem in dem Gehäuse (5) und von dem Luftauslass aus betrachtet stromaufwärts angeordneten Absperrmittel (55), das eingerichtet ist, das Gehäuse (5) wahlweise fluidisch zu öffnen oder zu sperren, ist vorgesehen, dass das Absperrmittel (55) eine Anzahl von zueinander beabstandeten, zwischen ihnen jeweils einen Strömungskanal (30-1, 30-2, 30-3, 30-4) ausbildenden Luftleitelementen (15, 20, 25, 35, 40) aufweist, wobei jedes Luftleitelement (15, 20, 25, 35, 40) mindestens einen stromaufwärts gerichteten ersten Abschnitt (15-1, 20-1, 25-1, 35-1, 40-1) und einen hieran stromabwärts anschließenden zweiten Abschnitt (15-2, 20-2, 25-2, 35-2, 40-2) aufweist und einer der beiden Abschnitte (15-1, 20-1, 25-1, 35-1, 40-1; 15-2, 20-2, 25-2, 35-2, 40-2) gegenüber dem jeweils anderen Abschnitt (15-2, 20-2, 25-2, 35-2, 40-2; 15-1, 20-1, 25-1, 35-1, 40-1) translatorisch verschiebbar gelagert ist, um den Strömungskanal (30-1, 30-2, 30-3, 30-4) wahlweise freizugeben oder zu schließen.
Patent DE-102019112666-A1 (DE)
Title: Saugroboter mit Seitenbürste
Inventor: BECKER RICHARD
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) zur autonomen Reinigung von Bodenflächen (2) eines Raums (3) umfassend ein Gehäuse (4), welches einen Innenraum (5) begrenzt, einem im Innenraum (5) des Gehäuses (4) angeordneten Behälter (6) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, ein Gebläse (7) zur Erzeugung eines Saugluftstroms, mindestens einen am Gehäuse (4) angeordneten Saugmund (8) sowie mindestens eine an dem Gehäuse (4) angeordnete, drehantreibbare Seitenbürste (9) zur Reinigung eines Randbereichs (10) des Raums (3), wobei das Gehäuse (4) eine D-Form aufweist, wobei Schmutzpartikel unter Wirkung des Saugluftstroms an dem Saugmund (8) aufnehmbar und mittels eines Saugkanals (11) zu dem Behälter (6) beförderbar sind, wobei die Seitenbürste (9) einen Bürstenkörper (12) mit einer Mehrzahl von an dem Bürstenkörper (12) angeordneten Borstenbüscheln (13) aufweist.Um einen Saugroboter bereitzustellen, dessen Zuverlässigkeit gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Drehachse (14) der Seitenbürste (9) horizontal ausgerichtet ist.
Patent DE-102019113280-A1 (DE)
Title: Verbesserte Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: LIEW JERRY
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-05-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, welches Durchführen folgender Schritte in der nachstehenden Reihenfolge beinhaltet:Bereitstellen eines Substrates, beinhaltend erste und zweite Gate-Bereiche, welche durch einen Graben getrennt sind;Aufwachsen einer dünnen Oxidschicht auf beiden Elementen der Gruppe, bestehend aus dem ersten und dem zweiten Gate-Bereich;Entfernen der dünnen Oxidschicht von dem zweiten Gate-Bereich; undAufwachsen einer dicken Oxidschicht in dem zweiten Gate-Bereich.
Patent DE-102019116242-A1 (DE)
Title: Gerätekombination zum Schutz von elektrischen Netzen vor Überspannungen oder Überströmen
Inventor: DAUM RICHARD
IPC: H01C7/12
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerätekombination zum Schutz von elektrischen Netzen vor Überspannungen oder Überströmen, bestehend aus einem, im Wesentlichen U-förmigen, Sockel und mindestens einem, auf den Sockel steck- oder schiebbaren Steckmodul, wobei der Sockel Anschlussklemmen zur Verbindung mit dem jeweiligen Netz und mit den Anschlussklemmen verbundene Steckkontakte aufweist, welche zu Steckgegenkontakten oder Kontaktzungen des Steckmodules komplementär sind, weiterhin das Steckmodul ein Gehäuse aufweist, welches einen oder mehrere Blitzstrom- und/oder Überspannungsableiter aufnimmt und die Steckgegenkontakte oder Kontaktzungen eine Bodenseite des Gehäuses durchdringen. Erfindungsgemäß sind Mittel zur Veränderung der Position und des Abstandes zwischen den Steckkontakten und den Steckgegenkontakten oder Kontaktzungen vorgesehen, wobei ausgehend von einer Arbeitsposition mit geschlossener, stoßstromtragfähiger elektrischer Verbindung eine Parkposition wählbar ist, bei welcher die Steckkontakte und Steckgegenkontakte oder Kontaktzungen sich in einer Freischaltungs-Ausrücklage befinden.
Patent DE-102019118384-A1 (DE)
Title: Mpe-achssatz mit gemeinsamer ecu
Inventor: KEMNITZ ROCCO
IPC: B60G23/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Bereitstellen von hydraulischer Energie in einem Fahrwerksystem (2) eines Fahrzeugs umfasst eine erste hydraulische Pumpe (11) und einen ersten Elektromotor (12) zum Antreiben der ersten hydraulischen Pumpe, eine zweite hydraulische Pumpe (21) und einen zweiten Elektromotor (22) zum Antreiben der zweiten hydraulischen Pumpe und eine gemeinsame Elektronikeinheit (30), welche eingerichtet ist, den ersten und den zweiten Elektromotor anzusteuern, wobei die beiden Elektromotoren und die beiden Pumpen vorzugsweise baugleich ausgestaltet sind und/oder jeweils erste und zweite Motor-Pumpe-Gruppen (12, 20) bilden.
Patent DE-102019118935-A1 (DE)
Title: Untergäriges, helles Vollbier und Verfahren zum Brauen eines untergärigen, hellen Vollbiers
Inventor: KLIK URBAN
IPC: C12C12/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein untergäriges, helles Vollbier, insbesondere vom Typ Märzen oder Pils, sowie ein Verfahren zum Brauen eines solchen untergärigen, hellen Vollbiers. Das untergärige, helle Vollbier weist eine Ca-Ionenkonzentration von mindestens 2,2 mmol/l und eine Mg-Ionenkonzentration von mindestens 5,5 mmol/l auf. Bei dem Verfahren zum Brauen eines untergärigen, hellen Vollbieres wird als Brauwasser ein natürliches Mineralwasser mit einer Gesamtwasserhärte von mindestens 7 mmol/l und einer Mg-Ionenkonzentration von mindestens 2 mmol/l eingesetzt
Patent DE-102019120969-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: C08L75/08
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kautschukzusammensetzung mit kontrollierter Expansion auf Polyurethanbasis, die, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, die folgenden Gewichtskomponenten umfasst: Polyether 360: 30-60 Gew.-%, Toluoldiisocyanat: 5-40 Gew.-%, Hydroxyethylmethacrylat: 2-30 Gew.-%, Acrylat: 5-9 Gew.-%, Butylkautschuk: 2-20 Gew.-%, Temperatursteuerungsmittel: 5-40 Gew.-%, Ausdehnungssteuerungsmittel: 0,5-2 Gew.-%, Wärmestabilisator: 0,5-2Gew.-%, Katalysator: 0,01-3Gew.-% und Lösungsmittel: 2-30 Gew.-%. Die Kautschukzusammensetzung der vorliegenden Erfindung kann wirksam in den unterirdischen Hohlraum eines Ölbohrlochs eindringen, kann die Wassersickerschicht wirksam absperren und hat eine bemerkenswerte Wirkung auf Wasserniederschlag und Ölzunahme.
Patent DE-102019122694-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: PALMEN ANDRÉ
IPC: F15B11/17
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit einer ersten und einer zweiten elektromotorisch angetriebenen Hydraulikpumpe (2, 3), wobei die erste Hydraulikpumpe (2) eine erste Hydraulikleitung (5) mit einem hydraulischen Fluid (6) versorgt, das mit einem ersten Druck beaufschlagt ist, und die zweite Hydraulikpumpe (3) eine zweite Hydraulikleitung (10) mit dem hydraulischen Fluid (6) versorgt, das mit einem zweiten Druck beaufschlagt ist, wobei der erste Druck höher ist als der zweite Druck, wobei die erste und die zweite Hydraulikleitung (5, 10) über eine dritte Hydraulikleitung (13) verbunden sind, in der ein Drosselventil (14) sowie eine Einrichtung (15) zur Messung eines Volumenstroms angeordnet sind.
Patent DE-102019127685-A1 (DE)
Title: Robotersteuerungsverfahren
Inventor: IWAYAMA TAKATOSHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Gefahr des Einklemmens eines Teils einer Bedienperson zwischen einem Roboter und einem Randobjekt wird reduziert, während eine unnötige Beeinträchtigung der Betriebseffizienz eines Roboters verhindert wird. Robotersteuerungsverfahren, umfassend: Speichern mindestens eines Teils von Gestaltinformation über einen Roboter, welcher ein an einer Spitze angebrachtes Werkzeug umfasst, sowie über ein Randobjekt, welches sich in dem Umfeld des Roboters befindet; Berechnen einer Veränderung des Abstands zwischen dem Roboter und dem Randobjekt auf der Grundlage der Gestaltinformation an jeder Betriebsposition, wenn der Roboter entsprechend eines Lernprogramms betrieben wird; und Durchführen einer Steuerung, um eine in dem Lernprogramm festgelegte Geschwindigkeit nur zu verringern, falls sich der berechnete Abstand in einer abnehmenden Richtung verändert.
Patent DE-102019129824-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für eine handgeführte Werkzeugmaschine und handgeführte Werkzeugmaschine
Inventor: TULODZIECKI STEFAN
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (10) zur Verbindung eines Bearbeitungskopfs (202) und eines weiteren Maschinenmoduls (204) einer handgeführten Werkzeugmaschine (200), wobei die Verbindungsanordnung (10) mindestens zwei entlang einer Längsachse (12) aufeinander folgende Verbindungsteile (14, 16, 18) aufweist, die jeweils einen Verbindungsabschnitt (20, 22) aufweisen, über den die Verbindungsteile (14, 16, 18) miteinander verbindbar sind, wobei die Verbindungsabschnitte (20, 22) jeweils einen inneren Querschnitt (24, 26) nach außen hin begrenzen, ist derart weitergebildet, dass innerhalb des Querschnitts (26) des Verbindungsabschnitts (22) eines ersten der Verbindungsteile (16, 18) ein mechanisches Spannelement (34) angeordnet ist und innerhalb des Querschnitts (28) des Verbindungsabschnitts (20) des anderen Verbindungsteils (14, 16) ein mechanisches Gegenelement (32) angeordnet ist, wobei am Verbindungsabschnitt (22) des ersten Verbindungsteils (16, 18) eine betätigbare Spanneinrichtung (82) vorgesehen ist, die auf das Spannelement (34) wirkt, wobei das Spannelement (34) und das Gegenelement (32) derart ausgebildet sind, dass diese beim Zusammenstecken der Verbindungsabschnitte (20, 22) miteinander in Eingriff bringbar sind und wobei durch Betätigen der Spanneinrichtung (82) die Verbindungsteile (14, 16, 18) bei Eingriff des Spannelements (34) mit dem Gegenelement (32) gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-102019129960-A1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Schloss, insbesondere Fahrradschloss, umfasst einen Schlosskörper, ein außerhalb des Schlosskörpers befindliches Verriegelungselement und einen außerhalb des Schlosskörpers befindlichen Verriegelungsmechanismus zur Aufnahme und Verriegelung des Verriegelungselements. Der Verriegelungsmechanismus ist durch einen ersten Seilabschnitt mit dem Schlosskörper verbunden und das Verriegelungselement ist durch einen zweiten Seilabschnitt mit dem Schlosskörper verbunden ist, wobei die Länge eines außerhalb des Schlosskörpers verlaufenden Teils wenigstens eines der Seilabschnitte veränderbar ist.
Patent DE-102019131721-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Laden von Hybrid- oder Elektrofahrzeugen
Inventor: WENDEL ANDRE
IPC: B60L53/68
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zum Laden eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs. Das System umfasst ein konfigurierbares Lademodul, das eingerichtet ist, um mit einem Hybrid- oder Elektrofahrzeug verbunden zu werden; eine Benutzerschnittstelle, die eingerichtet ist, um eine Nutzereingabe eines Inhabers des Lademoduls für eine Konfiguration des Lademoduls zu empfangen; und ein Kommunikationsmodul, das für eine Kommunikation mit einer zentralen Einheit eingerichtet ist, um das Lademodul basierend auf der durch die Nutzereingabe empfangen Konfiguration für Dritte als potenzielle Ladestation für Hybrid- oder Elektrofahrzeuge zu registrieren, wobei das Kommunikationsmodul weiter eingerichtet ist, um von der zentralen Einheit Identifizierungsinformationen eines Hybrid- oder Elektrofahrzeugs eines Dritten zu empfangen, und wobei das System weiter eingerichtet ist, um das Hybrid- oder Elektrofahrzeug des Dritten basierend auf den Identifizierungsinformationen zu authentifizieren, wenn das Hybrid- oder Elektrofahrzeug des Dritten an das Lademodul angeschlossen wird, und einen Ladevorgang zu starten.
Patent DE-102019135346-A1 (DE)
Title: Sitz/Liege-Objekt
Inventor: BUBENZER CORNELIUS
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Sitz/Liege-Objekt zur Aufnahme wenigstens einer darauf sitzend oder liegend Platz nehmenden Person umfasst:- einen Sitz/Liege-Körper (22) mit wenigstens einem Personen-Kontaktbereich (20), wobei eine auf dem Sitz/Liege-Objekt (10) Platz nehmende Person mit dem Sitz/Liege-Körper (22) in wenigstens einem Personen-Kontaktbereich (26) in Kontakt ist, und mit wenigstens einem Personen-Freigabebereich (18), wobei eine auf dem Sitz/Liege-Objekt (10) Platz nehmende Person mit dem Sitz/Liege-Körper (22) in wenigstens einem Personen-Freigabebereich (18) nicht in Kontakt ist,- wenigstens eine thermoelektrische Spannungsquelle (28) mit einem in einem Personen-Kontaktbereich (20) vorgesehenen elektrisch leitenden Warmbereich (30) und einem in einem Personen-Freigabebereich (26) vorgesehenen elektrisch leitenden und mit dem Warmbereich (30) vermittels eines elektrisch leitenden Verbindungsbereichs (34) elektrisch leitend verbundenen Kaltbereich (32).
Patent DE-102019200951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Korrosionsschutzes einer Hohlwelle
Inventor: CONSENTINO RODRIGO
IPC: B05D7/24
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrosionsschutz einer Hohlwelle (1), bei dem- eine Lanze (2) in die Hohlwelle (1) eingeführt wird,- mittels der Lanze (2) ein Gas (4) ausgesprüht wird, mittels welchem die Hohlwelle (1) von innen gereinigt, insbesondere Flüssigkeit (5), ausgetragen wird,- ein Korrosionsschutzmedium (6) auf eine Innenmantelfläche (7) der Hohlwelle (1) aufgebracht wird,- die Hohlwelle (1) verschlossen wird.
Patent DE-102019201634-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit einem Elektrolumineszenzelement und einer Leiterplatte direkt auf der Kochfeldplatte
Inventor: BRANTSCH WILFRIED
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Kochfeld (1), mit einer Kochfeldplatte (2) und einer optischen Anzeigevorrichtung (10), welche ein Elektrolumineszenzelement (11, 12, 13, 14, 15) aufweist, welches direkt an der Kochfeldplatte (2) ausgebildet ist, wobei eine Leiterbahn (17, 18, 19, 20, 21) zum Leiten von elektrischer Energie zu dem Elektrolumineszenzelement (11 bis 15) direkt auf der Kochfeldplatte (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019202339-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KIEHN RAINER
IPC: H02K51/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (6) für eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens eine Wasserpumpe (7) eines Kühlkreislaufs (5) der Brennkraftmaschine (1), wenigstens einen Ölnebelabscheider (8) eines Kurbelgehäuse-Entlüftungssystems (4), wobei der Ölnebelabscheider (8) wenigstens einen Elektroantrieb (10), wenigstens eine mit dem Elektroantrieb (10) antreibbare Welle (11) und wenigstens einen drehfest mit der Welle (11) verbundenen Zentrifugalabscheiderotor (12) aufweist. Um eine kompakter und leichtgewichtiger ausgestaltete Brennkraftmaschine (1) bereitzustellen, weist die Baugruppe (6) wenigstens ein die Welle (11) trieblich mit der Wasserpumpe (7) verbindendes Magnetgetriebe (21) auf.
Patent DE-102019202530-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung eines Grenzstandsensors
Inventor: WÖHRLE MATTHIAS
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Sensoren zur Füllstandmessung oder zur Grenzstandbestimmung. Die Elektrodenanordnung (10) eines Grenzstandsensors für ein Messgerät zur Füllstandmessung oder zur Grenzstandbestimmung weist eine Bezugselektrode (20), und eine Messelektrode (30) auf. Dabei ist die Messelektrode (30) vollständig innerhalb einer Außenkontur der Bezugselektrode (20) und innerhalb eines Dielektrikums (38) angeordnet.
Patent DE-102019204408-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Gierrate eines Zielobjekts auf Grundlage der Sensordaten beispielsweise eines hochauflösenden Radars
Inventor: OPRISAN DAN
IPC: B60W40/114
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Gierrate (ω) eines Zielobjektes (50), umfassend ein Empfangen von Sensordaten, welche eine Punktwolke (P1, ... PN) umfassen, welche das Zielobjekt (50) beschreibt, ein Abschätzen der Lage des Gierzentrums (64) des Zielobjektes (50) auf Grundlage der Punktwolke (P1, ...PN), sowie ein Bestimmen der Gierrate (ω) auf Grundlage des abgeschätzten Ortes des Gierzentrums (64).
Patent DE-102019204444-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifikation von Schüttgut
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation von Schüttgut (A bis E), mit einer bildaufnehmenden Einrichtung (25) zur optischen Erfassung und Generierung erster Daten (X) des Schüttguts (A bis E), wobei die ersten Daten (X) an eine Auswerteeinrichtung (40) als Eingangsgröße zugeführt werden, wobei die Auswerteeinrichtung (40) einen Algorithmus (72) oder eine Datenquelle (70) mit abgespeicherten Daten für das Schüttgut (A bis E) aufweist, um einen Datenvergleich der abgespeicherten Daten mit den ersten Daten (X) durchzuführen.
Patent DE-102019204737-A1 (DE)
Title: Hybrid-Gate-Schnitt
Inventor: SHU JIEHUI
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-04-03
Abstract: In Verbindung mit einem Austausch-Metall-Gate (RMG) -Prozess zur Bildung eines Finnen-Feldeffekttransistors (FinFET) nutzen Gate-Isolationsverfahren und zugehörige Strukturen die Bildung von unterschiedlichen schmalen und breiten Gateschnittbereichen in einem Opfergate. Die Bildung eines schmalen Gateschnitts zwischen eng beabstandeten Finnen kann das Ausmaß des Ätzschadens an dielektrischen Zwischenschichtschichten benachbart zu dem schmalen Gateschnitt verringern, indem die Abscheidung solcher dielektrischen Schichten bis nach der Bildung der schmalen Gateschnittöffnung verzögert wird. Die Verfahren und resultierenden Strukturen verringern auch die Neigung zu Kurzschlüssen zwischen später gebildeten benachbarten Gates.
Patent DE-102019205036-A1 (DE)
Title: Enduntersetzungsgetriebe für ein fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI TAKAHIDE
IPC: F16H57/037
Filed: 2019-04-09
Abstract: In einem Enduntersetzungsgetriebe (34) für ein Fahrzeug definieren die Zwischen-, Rück-, Boden- und Seitenwände eine Entlüftungskammer (152), und die Trennwand unterteilt die Entlüftungskammer in Hilfs-und Hauptentlüftungskammern (170, 172). Die Hilfsentlüftungskammer wird mit einem Raum (S1) außerhalb der Entlüftungskammer und innerhalb des Gehäuses (74) über ein erstes Loch (180), das durch die Zwischenwand geht, und durch eine Öffnung (178) in Verbindung gehalten, die zwischen der Zwischen- und den Bodenwänden gebildet ist. Die Hauptentlüftungskammer steht mit einer Außenumgebung außerhalb des Gehäuses und mit der Hilfsentlüftungskammer über ein zweites Loch (176) in Verbindung, das durch die Trennwand geht. Die Bodenwand verläuft von der Rückwand so, dass ein vorderes Ende der Bodenwand in der Axialrichtung des Hohlrads vor der Öffnung liegt.
Patent DE-102019206282-A1 (DE)
Title: Türentriegelungs- und/oder Türöffnungsmechanismus mit einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: E05B81/76
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türentriegelungs- und/oder Türöffnungsmechanismus (2) mit einer Betätigungsvorrichtung (3), welche- zumindest ein Betätigungselement (3.1),- ein Gehäuse (3.2) und- mindestens eine Erfassungseinheit (3.3) mit einem Sensor (3.3.1), einem Auslöseelement (3.3.2) und einer Auswerteeinheit (3.3.3), wobei die Erfassungseinheit (3.3) im Gehäuse (3.2) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102019206799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Werkstückteils aus einem plattenförmigen Werkstück
Inventor: ROMINGER VOLKER
IPC: B23K26/38
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden eines Werkstückteils (11) aus einem plattenförmigen Werkstück (12) mittels eines Bearbeitungsstrahls, mit den Schritten: a) Schneiden mindestens einer Innenkontur (31) des Werkstückteils (11), b) Schneiden eines Abschnitts (AB) einer Außenkontur (21) des Werkstückteils (11), c) Schneiden mindestens einer weiteren Innenkontur (32) des Werkstückteils (11).