baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008036527-B4 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher
Inventor: GATHMANN NILS
IPC: F24J2/46
Filed: 2008-08-06
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur wechselweisen Ein- und Ausspeicherung der im Primärkreislauf eines solarthermischen Kraftwerkes gewonnenen thermischen Energie mittels eines zwischen mehreren Speichertanks (T1, T2, T3) jeweils unter Durchströmen einer mit dem Primärkreislauf und/oder dem Dampf/Wasserkreislauf in Wirkverbindung stehenden Wärmeübertragungsvorrichtung (4a, 4b) partiell förderbaren sowie auf eine höhere Temperatur aufheizbaren oder auf eine niedrigere Temperatur abkühlbaren Wärmeträgermediums (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der mehreren Speichertanks (T2) wechselweise zur Speicherung eines jeweils partiell geförderten Volumens des Wärmeträgermediums (5) im Zustand seiner höheren Temperatur und zur Speicherung eines jeweils partiell geförderten Volumens des Wärmeträgermediums (5) im Zustand seiner niedrigeren Temperatur genutzt wird.
Patent DE-102008041842-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen
Inventor: RUHMKE HOLGER
IPC: B41F13/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2012-03-22
Abstract: Druckeinheit einer Druckmaschine mit mindestens zwei relativ zueinander positionsveränderbaren Gestellteilen (13; 14), wobei zusammenwirkende Gestellteile (13; 14) in einer ersten Betriebsstellung gegeneinander angestellt und in einer zweiten Betriebsstellung voneinander abgestellt sind, wobei zwischen den voneinander abgestellten Gestellteilen (13; 14) in der Druckeinheit (01) ein von diesen Gestellteilen (13; 14) teilweise begrenzter Zwischenraum (17) ausgebildet ist, wobei in den jeweils zusammenwirkenden Gestellteilen (13; 14) jeweils mindestens ein Druckwerkszylinder (04) gelagert ist, wobei ein zweiter Antrieb (24) zur Durchführung einer radialen Bewegung des Druckwerkszylinders (04) vorhanden ist, wobei der zweite Antrieb (24) aus einem Energiespeicher (27) mit Energie versorgt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Antrieb (23) mindestens einem der zusammenwirkenden Gestellteile (13; 14) zur Durchführung eines Wechsels von seiner einen in seine andere Betriebsstellung zugeordnet ist, wobei zumindest der erste Antrieb (23) und der zweite Antrieb (24) aus demselben Energiespeicher (27) mit Energie versorgt sind, wobei beide Antriebe (23; 24)...
Patent DE-102008053313-B4 (DE)
Title: Rollenlagerkäfig
Inventor: BEYFUSS BERTHOLD
IPC: F16C33/66
Filed: 2008-10-27
Granted: 2016-10-20
Abstract: Rollenlagerkäfig, beinhaltend folgende Merkmale: – Wenigstens ein Stegelement mit einer zum unmittelbaren Gegenüberliegen einer Mantelfläche einer Rolle vorgesehenen Fläche, – die Fläche ist mit einer Mehrzahl tropfenförmiger makroskopischer Vertiefungen für ein Halten eines Schmierstoffs ausgebildet, – die Vertiefungen sind in Umfangsrichtung der Rolle, hin zu wenigstens einem Ende in Umfangsrichtung, mit sich verkleinernder Breite und Tiefe ausgebildet, – auf der Fläche sind mehrere Vertiefungen angeordnet, von denen sich eine erste Gruppe im Wesentlichen hin zu einem der Enden und die zweite hin zum anderen Ende verkleinert, und – alle Vertiefungen liegen in Längsrichtung der Rolle in einer Reihe nebeneinander.
Patent DE-102008056753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines untertägigen Sondenfeldes
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM DR
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-11-11
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sondenfeldes, bei dem in offener Bauweise Sondenrohre (6; 8) für einen fluiden Wärmeträger verlegt und sodann rekultivierend mit Erdreich bedeckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Sondenrohre (6; 8) von einer Tragschale (9) überwölbt oder in einer auflastbeständigen Bettungsmasse verlegt werden.
Patent DE-102008057777-B4 (DE)
Title: Schwimmdock
Inventor: SCHÄFER WERNER
IPC: B63C1/02
Filed: 2008-11-17
Granted: 2014-06-18
Abstract: Schwimmdock mit mindestens einem flut- und lenzbaren Verdrängungstank (1), angeordnet an zumindest einer tragenden Auflageeinrichtung (2) für ein Wasserfahrzeug (4) sowie einer das Wasserfahrzeug (4) ganz oder nur teilweise überragenden Abdeckung (3), die bei einer Abwärtsbewegung der Auflageeinrichtung (2) des Wasserfahrzeuges (4) angehoben und bei einer Aufwärtsbewegung abgesenkt wird, wobei das Anheben und Absenken der Abdeckung (3) synchron entgegengesetzt zu der Bewegung des mindestens einen Verdrängungstanks (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass längliche Schwimmer (8) jeweils an ihrem einen Ende schwenkbar an der Auflageeinrichtung (2) oder den Verdrängungstanks (1) angeordnet sind, die sich beim Absenken des Schwimmdocks automatisch aufrichten und dass ferner am freien Ende der Schwimmer (8) als Verbindungseinrichtung (5) zur Abdeckung (3) Stangen (9) vorgesehen sind, die über Gelenke derart mit den Schwimmern (8) und der Abdeckung (3) in Verbindung stehen, dass die Abdeckung (3) beim Aufrichten der Schwimmer (8) angehoben wird.
Patent DE-102008061717-B4 (DE)
Title: Fahrtschreibereinrichtung
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: H01M50/251
Filed: 2008-12-12
Granted: 2011-09-15
Abstract: Fahrtschreibereinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer, auf einer Leiterplatte angeordneten Schaltung einer elektronischen Speicher- und Steuereinrichtung, die von einer Spannungsquelle des Kraftfahrzeugs sowie von einer Pufferbatterie spannungsbeaufschlagt ist, mit einem Gehäuse, in dem die Leiterplatte und eine topfartige Batterieaufnahme fest angeordnet sind, wobei die Pufferbatterie durch eine Bestückungsöffnung der Batterieaufnahme in die Batterieaufnahme austauschbar einsetzbar und mittels eines an der Batterieaufnahme angeordneten Steckkontakts mit einem Gegensteckkontakt der Leiterplatte elektrisch leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkontakt (18, 18') fest an der Batterieaufnahme (6, 6') angeordnet und mit dem ebenfalls fest auf der Leiterplatte (2) angeordneten Gegensteckkontakt (3, 3') steckverbindbar ist.
Patent DE-102008062145-B4 (DE)
Title: Motor mit Turbo-Superlader
Inventor: HARA YUSUKE
IPC: F02B67/10
Filed: 2008-12-16
Granted: 2019-04-11
Abstract: Motor mit einem Turbo-Superlader, wobei der Motor umfasst:- einen Kühler (8), wobei der Kühler (8) vom Querströmungstyp ist, der in einem vorderen Abschnitt eines Motorraums (6) angeordnet ist; wobei der Kühler Tankabschnitte (26, 27) an beiden Seiten in Richtung der Breite des Fahrzeuges, und einen Kernabschnitt (28), der Kühlwasser in Richtung der Breite des Fahrzeuges strömen lässt, aufweist, und- einen Motorhauptkörper (10), der an einer Rückseite des Kühlers(8) in eine Richtung von der Vorderseite zur Rückseite des Fahrzeuges angeordnet ist;- einen Katalysator (18), wobei der Katalysator (18) und der Turbo-Superlader (17) an einer Vorderseite des Motorhauptkörpers (10) in Richtung von der Vorderseite zur Rückseite des Fahrzeuges so angeordnet sind, dass sie in vertikaler Richtung des Fahrzeuges übereinander liegen, wobei ein Raum (25) zwischen einer oberen Oberfläche (23) des Kühlers (8) und einer unteren Oberfläche (24) eines oberen Elements (7), das über dem Kühler (8) angeordnet ist, gebildet wird, wenn der Motorraum (6) von der Vorderseite in Richtung von der Vorderseite zur Rückseite des Fahrzeuges betrachtet wird, und der Turbo-Superlader (17) an einer Position angeordnet ist, wo er von der oberen Oberfläche (23) des Kühlers (8) in vertikaler Richtung des Fahrzeuges nach oben ragt, wobei mehrere Kühlgebläse (35, 36) mit verschiedenen Gebläsedurchmessern an der Rückseite des Kühlers (8) in Richtung von der Vorderseite zur Rückseite des Fahrzeuges durch Gebläseverkleidungen (33, 34) befestigt sind, so dass sie in Richtung der Breite des Fahrzeuges parallel sind, wobei das Kühlgebläse (35) mit dem großen Gebläsedurchmesser an einer stromaufwärts liegenden Seite in einer Kühlwasserströmungsrichtung des Kühlers (8) angeordnet ist, und das Kühlgebläse (36) mit dem kleinen Gebläsedurchmesser an einer stromabwärts liegenden Seite angeordnet ist, und der Turbo-Superlader (17) über dem Kühlgebläse (36) mit dem kleinen Gebläsedurchmesser angeordnet ist.
Patent DE-102009000479-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung IP basierter DSL Anschlüsse
Inventor: DIHLMANN KLAUS
IPC: H04M3/22
Filed: 2009-01-29
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Identifikation von Funktionsstörungen, die innerhalb der Teilnehmeranschlussleitung einer Netzinfrastruktur, insbesondere in einer DSL Infrastruktur, zwischen einem Endgerät des Netzbetreibers, insbesondere dem Netzknoten (DSLAM), und einer Endeinrichtung des Teilnehmers, insbesondere einem Teilnehmeranschluss, auftreten, wobei bei einer Funktionsstörung ein Datensatz in eine Servicedatenbank geschrieben wird, der Daten betreffend die Funktionsstörung und den von der Funktionsstörung betroffenen Teilnehmeranschluss enthält, wobei die Servicedatenbank von einer dem Netzbetreiber zur Verfügung stehenden Serviceschnittstelle auslesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Serviceschnittstelle einen online Zugang zu einem Netzwerk aufweist und über den Zugang mit einem Serviceendgerät verbunden ist, wobei der Inhalt der Servicedatenbank automatisch auf dem Serviceendgerät ausgegeben wird, sobald der Teilnehmer dem Netzbetreiber eine Funktionsstörung meldet, und wobei der Inhalt anhand der vom Teilnehmer übermittelten Kundennummer und/oder Netzkennung ermittelt wird.
Patent DE-102009001612-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung konstanter pulsationsfreier Flüssigkeitsströme für Mikrofluidikanwendungen
Inventor: TAUBER GUENTER
IPC: F04F1/04
Filed: 2009-03-17
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung konstanter pulsationsfreier Flüssigkeitsströme für Mikrofluidikanwendungen bestehend aus einem eine Reaktionsflüssigkeit enthaltenden Vorratsbehälter (1), der aus einer Druckgasquelle mit einem Druckgas (5) mit konstantem Gasdruck beaufschlagt ist und der mit wenigstens einer Abflussleitung (7a ... h) für den Strom der Reaktionsflüssigkeit (6) gegebenenfalls lösbar verbunden ist, wobei in der Abflussleitung eine Drossel (10a ... h) mit bekanntem Strömungswiderstand angeordnet ist, durch die die Menge der pro Zeiteinheit durch die Abflussleitung (7a ... h) strömenden Reaktionsflüssigkeit bestimmt ist und wobei die Druckgasquelle aus einer bei Raumtemperatur verdampfenden Flüssigkeit besteht, deren mit der flüssigen Phase im Gleichgewicht stehende Gasphase das Druckgas bildet.
Patent DE-102009003240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur einer Schräglage eines aus einem Falzwalzenspalt eines Längsfalzapparates austretenden Produktes und Längsfalzapparat
Inventor: DECKER MARKUS
IPC: B31B50/10
Filed: 2009-05-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer Schräglage eines schräg aus einem Falzwalzenspalt zweier Falzwalzen (07) eines Längsfalzapparates (01) austretenden Produktes (03), wobei- das Produkt (03) durch ein relativ zum Falztisch (02) auf- und ab- bewegbares Falzmesser (04) in den Falzwalzenspalt gedrückt, nach Durchlaufen des Falzwalzenspaltes diesen verlässt und entlang einer Transportrichtung (T2) gefördert wird,- wobei an zwei quer zur Transportrichtung (T2) des durch den Falzwalzenspalt gefalzten Produktes (03) einander beabstandeten Messorten (S5; S6) jeweils ein Durchtrittszeitpunkt einer vor- oder nachlaufenden Produktkante erfasst wird,- anhand der an den beiden Messorten (S5; S6) erfassten Durchtrittszeitpunke schaltungs- und/oder datenverarbeitungstechnisch eine Abweichung Δt2 zwischen einem beim Durchgang der betrachteten Produktkante an den beiden Messorten (S5; S6) erfassten Zeitversatzes und einem Soll-Zeitversatz festgestellt und ausgewertet wird,- und infolge einer über zumindest einen Toleranzbereich hinausgehenden Abweichung Δt2 durch einen Steuerprozess (39) eine der Abweichung Δt2 entgegenwirkende Maßnahme eingeleitet wird, indem ein über dem Falztisch (02) angeordnetes Abbremselement (31; 32; 33; 34) oder eine über dem Falztisch (02) angeordnete Gruppe (26; 27; 28; 29) von Abbremselementen (31; 32; 33; 34) weiter zum Produkt (03) hin oder weiter vom Produkt (03) weg bewegt wird.
Patent DE-102009008283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Deckeleinheit zum Schutz einer Kameraeinheit und Betätigungsverfahren für eine derartige Vorrichtung
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: B60R11/04
Filed: 2009-02-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer Kameraeinheit (11), die zur Bilderfassung des Außenbereichs eines Fahrzeuges ein Objektiv (11.1) aufweist, undeiner Deckeleinheit (12), die durch einen Antrieb (16) von einer Schließstellung (I) in eine Offenstellung (II) und umgekehrt überführbar ist,wobei die Deckeleinheit (12) das Objektiv (11.1) der Kameraeinheit (11) in der Schließstellung (I) verdeckt und in der Offenstellung (II) die Deckeleinheit (12) das Objektiv (11.1) freigibt und eine Bilderfassung durchführbar ist, undwobei die Deckeleinheit (12) einen Objektivdeckel (12.1) aufweist, der einseitig mittels einer Lagerwelle (12.2) an der Vorrichtung (10) beweglich aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Objektivdeckel (12.1) längsverschieblich (19) und drehbar (20) gelagert ist, wobei die Längsverschiebung (19) des Objektivdeckels (12.1) im Wesentlichen in Aufnahmerichtung (11.5) der Kameraeinheit (11) erfolgt.
Patent DE-102009017268-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einem über einen Torsionsstab erfolgenden Antrieb der Gurtwelle und zusätzlichem Rotationsdämpfer
Inventor: CLUTE GUENTER
IPC: B60R22/28
Filed: 2009-04-11
Granted: 2012-12-20
Abstract: Gurtstraffer bestehend aus einem Gurtaufroller und einem an dessen Gurtwelle (10) ankuppelbaren Strafferantrieb (16), wobei der Gurtaufroller einen im Anschluss an den Straffvorgang bei Belastung der Gurtwelle (10) in Gurtauszugsrichtung wirksam werdenden Torsionsstab (12) als erste Kraftbegrenzungseinrichtung aufweist, der mit einem Ende mit der Gurtwelle (10) verbunden ist und mit dem anderen Ende mit einem mit dem Strafferantrieb (16) kuppelbaren Profilkopf (14) verbunden ist und der Profilkopf (14) nach Abschluss des Straffvorganges gegen eine Rückdrehung in Gurtauszugsrichtung sperrbar ist, und wobei zusätzlich zu der dem die Drehbewegung des Strafferantriebs (16) auf die Gurtwelle (10) übertragenden Torsionsstab (12) und in Parallelschaltung dazu eine zweite, das vom Strafferantrieb (10) in den Torsionsstab (12) eingeleitete Drehmoment begrenzende Kraftbegrenzungseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als zweite Kraftbegrenzungseinrichtung ein in einem vom Strafferantrieb (16) umschlossenen Bauraum angeordneter und dynamisch in Abhängigkeit von der Drehzahl des Torsionsstabes (12) arbeitender Rotationsdämpfer mit einem in einem mit viskosem...
Patent DE-102009021303-B4 (DE)
Title: Kofferraumtrennelementvorrichtung mit einem Kofferraumtrennelement zum Einbau in Fahrzeugen
Inventor: PREUS OLIVER
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-05-14
Granted: 2014-01-09
Abstract: Kofferraumtrennelementvorrichtung mit einem Kofferraumtrennelement zum Einbau in Fahrzeugen, wobei diese im eingebauten Zustand mittels eines Kofferraumtrennelement-Befestigungselementes (11) reversibel an einem sich bereits im Fahrzeug befindlichen, zweiten, korrespondierenden Fahrzeugbefestigungselement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kofferraumtrennelementbefestigungselement (11) eine Fahrzeugaufnahme (13) zum Befestigen am zweiten Fahrzeugbefestigungsmittel eines Handgriffes des Fahrzeuges aufweist, wobei das Kofferraumtrennelementbefestigungselement (11) eine Kofferraumtrennelementaufnahme (15) zum Befestigen am Kofferraumtrennelement (8) aufweist, wobei die Fahrzeugaufnahme (13) und die Kofferraumtrennelementaufnahme (15) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009029826-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: MERTENS CHANTAL
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-06-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Elektromagnetventil mit mindestens einem elektromagnetischen Kreis, der aus einer auf einen Spulenträger gewickelten Spule, einem Anker, mindestens einem Kern und mindestens einer magnetisierbaren Rückschlusseinrichtung aufgebaut ist und mindestens einem Permanentmagneten, wobei der Anker zwischen zwei Endlagen beweglich gelagert ist und zumindest indirekt auf ein Ventilverschlussglied einwirkt, wobei Mittel vorgesehen sind, die den Anker im nicht bestromten Zustand fixiert, wobei eine Bestromung der Spule eine Bewegung des Ankers in die erste oder die zweite Endlage verursacht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (4) und der mindestens eine Permanentmagnet (11) in axialer Richtung zueinander derart angeordnet sind, dass in der Rückschlusseinrichtung (5) sich zwei in axialer Richtung aufeinanderfolgende permanentmagnetische Kreise (18; 19) ausbilden, wodurch im unbestromten Zustand der Anker (14) in einer Endlage (15; 16) fixiert ist.
Patent DE-102009036273-B4 (DE)
Title: Laser und Verfahren zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung
Inventor: HÖNNINGER CLEMENS DR
IPC: H01S3/098
Filed: 2009-08-05
Granted: 2014-11-13
Abstract: Laser zur Erzeugung gepulster Laserstrahlung, mit  einem Resonator (3),  einem im Resonator (3) angeordneten laseraktiven Medium (6),  einem im Resonator angeordneten passiven Modenkoppler (7) für einen modengekoppelten Betrieb des Lasers (1) mit einer vorbestimmten Repetitionsfrequenz (f rep ),  einer Pumpquelle (8) zum Pumpen des laseraktiven Mediums (6),  und einer Steuereinheit (9), die die Pumpquelle (8) ansteuert,  wobei die Steuereinheit (9) so ausgebildet ist, dass sie die Pumpquelle (8) so ansteuert, dass die von der Pumpquelle (8) zum Pumpen des laseraktiven Mediums (6) abgegebene Pumpenergie einen Gleichanteil (I 1 ) sowie Modulationspulse (P) mit einer Modulationsfrequenz (f M ) aufweist, die an die Repetitionsfrequenz angepaßt ist, wobei die Modulationsfrequenz (f M ) zum Starten des modengekoppelten Betriebs des Lasers der Repetitionsfrequenz entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (9) ferner so ausgebildet ist, dass sie nach einer vorbestimmten Zeitdauer nach Starten des modengekoppelten Betriebs des Lasers (1) die Pulshöhe der Modulationspulse (P) reduziert.
Patent DE-102009040010-B4 (DE)
Title: Veränderung der Federkraft mittels Hebel
Inventor: KOHL JOSEF
IPC: B60N2/015
Filed: 2009-09-03
Granted: 2019-02-14
Abstract: Federsystem (101, 201, 301, 401) für den Einsatz in Fahrzeugen zur Einstellung der Federungscharakteristik, umfassend mindestens ein Federelement (130, 230, 330, 430) zum Bereitstellen einer Federkraft, einen oberen (102, 202) und einen unteren Anordnungsbereich (104, 204) zur Aufnahme von Kräften,wobei ein Scherengestell (106, 206, 306, 406) mit einem ersten (108, 208, 308, 408) und einem zweiten Segment (110, 210) zwischen dem oberen (102, 202) und dem unteren Anordnungsbereich (104, 204) angeordnet ist,wobei das Federelement (130, 230, 330, 430) mit einem ersten Ende in einer Verbindungsstelle (132, 232, 332, 432) mit einem als Hebelarm ausgestalteten Auslenkmittel (128, 228, 328, 428) zur Beeinflussung der Federkraft gekoppelt ist, wobei die Verbindungsstelle (132, 232, 332, 432) in einem definierten Abstand zu einer am Scherengestell (106, 206, 306, 406) angeordneten ersten Drehachse (124, 224, 324, 424) angeordnet ist, wobei das Auslenkmittel (128, 228, 328, 428) um die erste Drehachse (124, 224, 324, 424) drehbar gelagert ist,und wobei ein zweites Ende (134) des Federelements (130, 230, 330, 430) am ersten (108, 208, 308, 408) oder zweiten Segment (110, 210) des Scherengestells (106, 206, 306, 406), dem oberen (102, 202) oder dem unteren Anordnungsbereich (104, 204) oder an einem Fahrzeugrahmen angeordnet ist,und zwischen dem Auslenkmittel (128, 228, 328, 428) und einem Segment (108, 208, 308, 408, 110, 210) des Scherengestells (106, 206, 306, 406) eine Wirkverbindung zum Übertragen von Kräften herstellbar ist, wobei das Auslenkmittel (128, 228, 328, 428) in einem ersten Betriebszustand zum Ausbilden der Wirkverbindung mit dem mindestens einen Segment (108, 208, 308, 408, 110, 210) des Scherengestells (106, 206, 306, 406) verbunden ist und gegenüber diesem Segment (108, 208, 308, 408, 110, 210) in einer ersten Position arretierbar ist,wobei in einem zweiten Betriebszustand das Auslenkmittel (128, 228, 328, 428) gegenüber diesem Segment (108, 208, 308, 408, 110, 210) des Scherengestells (106, 206, 306, 406) in eine zweite arretierte Position bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassin Abhängigkeit von einer momentanen Stellung des Auslenkmittels (128, 228, 328, 428) unterschiedlich lange effektive Hebellängen zwischen der ersten Drehachse (124, 224, 324, 424) des Auslenkmittels (128, 228, 328, 428) und einer momentanen Wirkungslinie der Federkraft des Federelementes (130, 230, 330, 430) wirken.
Patent DE-102009042309-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Motorsteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KIRCHER ANDREAS
IPC: F02N15/00
Filed: 2009-09-19
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Motorsteuerung eines Fahrzeugs mit den folgenden Schritten:- Ermitteln des Fahrzustands eines vorausfahrenden Fahrzeugs basierend auf Daten einer Umfeldsensorik (10, 12, 14; S10, S12) und- Erzeugen eines Steuersignals (16) für eine Motorsteuerung (18) abhängig vom ermittelten Fahrzustand (S14, S16, S18, S20, S22) dadurch gekennzeichnet, dass- das Ermitteln des Fahrzustands das Erzeugen einer Nachricht umfasst, die eine Wahrscheinlichkeit beinhaltet, dass ein Motormoment innerhalb eines bestimmten Zeitabschnitts benötigt wird, und- das Erzeugen eines Steuersignals das Auswerten der Wahrscheinlichkeit und abhängig von der Auswertung das Erzeugen eines Start-Signals für die Motorsteuerung umfasst.
Patent DE-102009044158-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit einem Kühlkanal zwischen der Zündeinrichtung und der Einspritzeinrichtung
Inventor: KNOLLMAYR CHRISTOF DIPL -ING
IPC: F02M53/04
Filed: 2009-10-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf (1) mit zumindest einer Zündeinrichtung und einer Einspritzeinrichtung pro Zylinder, mit zumindest einem im Zylinderkopf (1) angeordneten Kühlmantel (5), wobei pro Zylinder zumindest ein Kühlkanal (4) zwischen der Zündeinrichtung und der Einspritzeinrichtung angeordnet ist, wobei jeder Kühlkanal (4) in einen im Zylinderkopf (1) angeordneten Sammelkanal (6) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmantel (5) nur über die Kühlkanäle (4) mit dem Sammelkanal (6) strömungsverbunden ist.
Patent DE-102010010068-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Lineardirektantrieb
Inventor: GERHARTZ JUERGEN
IPC: H01F7/06
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: Elektromagnetischer Lineardirektantrieb mit wenigstens einer elektrisch leitenden Spulenanordnung (2), die zur Bereitstellung eines Magnetfelds bei Beaufschlagung mit elektrischer Energie ausgebildet ist und die an einer Jocheinrichtung (3) angeordnet ist, wobei die Jocheinrichtung (3) zwei einander gegenüberliegende und beabstandet zueinander angeordnete, magnetisch leitende Polschuhe (4) und einen Rückschluss (5) umfasst, der eine Ausnehmung aufweist, in der die Polschuhe (4) in radialer Richtung nach innen abragend angeordnet sind, und der die Polschuhe (4) magnetisch leitend miteinander verbindet, sowie mit einem zwischen den Polschuhen (4) angeordneten, längs einer Hubachse (1) linear beweglichen Antriebsteil (6), das einen Achskörper (7) sowie eine am Achskörper (7) festgelegte und quer zur Hubachse (10) magnetisierte Permanentmagnetanordnung (8) umfasst, die aus zwei längs der Hubachse (10) hintereinander angeordneten und jeweils in entgegengesetzter Richtung magnetisierten Permanentmagneten (9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenanordnung (2) zusätzlich zu einer Krümmung um eine Wickelachse um wenigstens eine parallel zur Hubachse (10) ausgerichtete...