baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versenden von elektronischen Nachrichten
Inventor: GERHARTS HOLGER
IPC: H04L12/58
Filed: 2001-07-02
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Versenden von elektronischen Nachrichten (28, 34) zwischen zwei
Kommunikationsendpunkten (10, 20), insbesondere zwischen Festnetzeinrichtungen
und Mobilfunkendgeräten,
wobei der eine Kommunikationspunkt (20) ein restriktiveres Adressierungssystem
aufweist, als der andere, mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Adressieren der elektronischen Nachricht (28) an den jeweiligen
anderen Kommunikationspunkt (20),  b) Übermitteln der elektronischen
Nachricht (28) an ein Übermittlungssystem
(16),  c) Umwandlung der elektronischen Nachricht (28, 34) durch
das Übermittlungssystem
(16), so daß der
jeweilige andere Kommunikationspunkt (10, 20) die elektronische Nachricht
(30, 38) verarbeiten kann,  d) Versenden der elektronischen
Nachricht (30, 38) durch das Übermittlungssystem
(16) an den anderen Kommunikationspunkt (10, 20),  e) Verknüpfung der
Absenderadresse mit einer durch das Übermittlungssystem (16) generierten
Kennung.  dadurch gekennzeichnet, daß  f) das Übermittlungssystem
(16) mittels der Kennung die Umwandlungsart feststellt, wobei   g)
die generierte Kennung für
einen festgelegten Zeitraum einer Adresse zugeordnet ist und nach
einem vorgegebenen Zeitraum wieder...
Patent DE-10135963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pipettieren einer Flüssigkeit
Inventor: LISEC THOMAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2001-07-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Pipettieren einer Flüssigkeit
mit einem Pipettenkörper,
der ein Pipettenvolumen umgibt, in dem ein fluides Medium einbringbar
ist und in dem ein das Medium innerhalb des Pipettenvolumens ansteuerbar
verdrängender
Aktor vorgesehen ist, sowie einer Pipettierspitze, die fluiddicht
mit dem Pipettenvolumen über
ein fluiddichtes Verbindungsmittel mittel- oder unmittelbar derart
verbunden ist,  dass die Pipettierspitze relativ zum Pipettenvolumen
bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmevorrichtung für die Pipettierspitze
vorgesehen ist, in der die Pipettierspitze wenigstens einachsig
beweglich gelagert ist, und  dass die Aufnahmevorrichtung einen
gegenüber
dem Pipettenkörper
festen Abstand aufweist.
Patent DE-10143431-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-09-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Metallische
Zylinderkopfdichtung für eine
einen benachbarte Brennkammern (4) aufweisenden Zylinderblock (5)
und einen damit verschraubten Zylinderkopf (6) aufweisende Brennkraftmaschine,
mit wenigstens einem Deckblech (1) aus elastischem Metall und einem Trägerblech
(2), die übereinander
angeordnet und mit mehreren Brennkammeröffnungen (3) entsprechend den Brennkammern
(4) der Brennkraftmaschine versehen sind, wobei um jede Brennkammeröffnung (3)
herum mit Abstand zu dieser unter Belassung eines randseitigen Blechabschnitts
(7) im Öffnungsrandbereich
eine Sicke (8) vorgesehen ist, deren Federweg durch wenigstens einen sich
konzentrisch zur Sicke (8) im axialen Bereich des randseitigen Blechabschnitts
(7) und/oder im axialen Bereich radial außenseitig zur Sicke (8) angeordneten
Verformungsbegrenzer (9) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß im axialen
Bereich des wenigstens einen Verformungsbegrenzers (9) beabstandet
bezüglich
dessen Kanten ein separat vom Verformungsbegrenzer (9) ausgebildetes, nicht
plattdrückbares
Abstützelement
(12, 12') vorgesehen ist, das die Kantenpressung auf den den Zylinderkopf
wie auch den Zylinderblock zugewandten, brennraumseitigen Rand des
Verformungsbegrenzers (9) begrenzt.
Patent DE-10152351-B4 (DE)
Title: Feste Arzneimittelformulierung für ein Piperazinharnstoffderivat
Inventor: KRANZ HEIKO
IPC: A61K9/14
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Feste
Arzneimittelformulierung enthaltend (2R)-1-((4-chloro-2-(ureido)phenoxy)methyl)carbonyl-2-methyl-4-(4-fluorobenzyl)piperazin
oder einem Salz hiervon, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine Polymer-Matrix
aus der Gruppe bestehend aus Cellulosederivate, Acrylderivate, Vinylpolymere,
Polyanhydride, Polyester Polyorthoester, Polyurethane, Polycarbonate,
Polyphosphazene, Polyacetale, Polysaccharide, Zuckerester, Diethylenglycol-monoethylether,
Diethylenglycolmonopalmitostearat, Ethylenglycol-monopalmitostearat,
Gycerol-behenate und Gyceroldibehenate , Glycerol-distearate und
Glycerolpalmitostearate, Glycerol-monooleat 40, Glycerol-monostearat
40-55, Macrogolglycerol-laurate, Macrogolglycerol-stearate, Propylenglycol-monopalmitostearat, Chitosan,
Galaktomannan, Pektin, Schellack und Alginate, eine organische Säure, ein
Schmiermittel und ein oder mehrere Hilfsmittel enthält und dass
die Partikelgrößen der Pulvermischungen
zu 90% im Bereich zwischen 0,1 und 750 μm liegen.
Patent DE-10160538-B4 (DE)
Title: Digitale Druckerpresse
Inventor: AOYAMA HIDEO
IPC: B41F7/02
Filed: 2001-12-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Digitale Druckerpresse mit einer fest daran angeordneten Bilderzeugungseinrichtung (4) zur Erzeugung von Bildern auf Druckplatten mit:  einer Druckeinheit, die einen Plattenzylinder (1) mit darauf angeordneten Druckplatten zum Bedrucken von Seiten aufweist;  einer Blattzuführeinheit zum Zuführen von Blättern zur Druckeinheit;  einer Blattabfördereinheit zum Abfördern der Blätter, die in der Druckeinheit von der Druckeinneit gecruckt wurden sind;  einer Tintenzuführeinheit (5) mit einer Vielzahl von drehbar angetriebenen Tintenrollen, um Tinten auf die auf dem Plattenzylinder (1) befestigten Druckplatten zu fördern, wobei einige der Tintenrollen seitlich hin und her bewegbare Rollen (25) sind, die sich drehen, während sie sich in einer Richtung parallel zur Achse des Plattenzylinders (1) bewegen;  einer Rullenschwingeinheit (X) zum seitlichen Antrieb der hin und her bewegbaren Rollen (25);  wobei die Druckeinheit, die Blattzuführeinheit, die Blattabfördereinheit, die Tintenzuführeinheit (5) und die Rollenschwingeinheit (X) so ausgebildet sind, dass sie ihre Antriebskraft von einem gemeinsamen Motor...
Patent DE-10162013-B4 (DE)
Title: Schmelzwanne für das Erschmelzen von optischen Gläsern in kleinen Schmelzlosen
Inventor: WEISS EVELINE
IPC: G02B3/00
Filed: 2001-12-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Schmelzwanne
für das
Erschmelzen von optischen Gläsern
in kleinen Schmelzlosen, gekennzeichnet durch einen modularen Aufbau
der Schmelzwanne mit  – einem
Schmelzbecken (1) geringen Schmelzvolumens im Bereich von 0,25 m 3  als Basismodul, bestehend aus einem Monolithen
aus keramischem, refraktären
Material mit bodenseitigem Abfluß (1a), der auf einem Fundament
(3) ruht,  – weiteren
Modulen in Form von Platten (2) aus keramischem, refraktären Material
montiert an den Seitenwänden und
am Boden des Schmelzbeckens zur thermischen Isolation,  – einem
das Schmelzbecken (1) sowie die Platten (2) aus keramischem, refraktären Material
umkleidenden und isolierenden Gehäusemodul (4, 5), und  – einer
modularen Kühlanordnung
in Form von Rohrleitungen (6, 7) innerhalb des Gehäusemoduls
(5) im Bereich der Seitenwände
und des Bodens des Schmelzbeckens (1).
Patent DE-10207292-B4 (DE)
Title: Piezostack und Verfahren zur Herstellung eines Piezostacks
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: H02N2/04
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Piezostacks, das folgende Schritte aufweist:  bei
einem Piezostack (5) mit auf mehreren Seiten des Piezostacks (5)
angeordneten elektrisch inaktiven Zonen (2, 2.1, 2.2) wird die Unsymmetrie
der elektrisch inaktiven Zonen (2, 2.1, 2.2) bestimmt,  die
elektrisch inaktive Zone (2, 2.1, 2.2) mit Übergröße wird auf ein zulässiges Maß der Unsymmetrie
verkleinert.
Patent DE-10212598-B4 (DE)
Title: Beschleunigungs-Steuer/Regelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ASUMI MICHIO
IPC: B60W30/18
Filed: 2002-03-21
Granted: 2007-11-22
Abstract: Beschleunigungs-Steuer/Regelvorrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend:  ein Überwachungsmittel
(80, 81) zum Starten der Überwachung
von abrupter Beschleunigung, wenn vorherbestimmte Bedingungen entsprechend
der Anlaufphase des Fahrzeugs erfüllt sind, und ein Beschleunigungs-Steuer/Regelmittel
(82) zur Begrenzung der Motorausgangsleistung, wenn eine abrupte
Beschleunigung erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Anlaufkupplung (3) vorgesehen ist zum Unterbrechen und Einschalten
der Antriebskraftübertragung
zwischen einem Motor (1) und einem Antriebsrad (4) in Antwort auf
die Motordrehzahl (Ne), dass das Überwachungsmittel (80, 81)
die Überwachung
von abrupter Beschleunigung startet, wenn die Motordrehzahl (Ne)
in einen Bereich niedriger Drehzahl eingestellt ist, der niedriger
ist als ein Wert, bei dem die Anlaufkupplung (3) eingekuppelt ist
und die Fahrzeuggeschwindigkeit (V) und/oder die Drosselöffnung (θTH) die
vorbestimmten Bedingungen erfüllen,
welche der Anlaufphase des Fahrzeugs entsprechen, und dass das Beschleunigungs-Steuer/Regelmittel
(82) die Motorausgangsleistung begrenzt, wenn die Drosselöffnung (θTH) während einer Überwachungsperiode
(T1) durch das Überwachungsmittel
(81) einen der abrupten Beschleunigung entsprechenden vorbestimmten...
Patent DE-10214120-B4 (DE)
Title: Optisch pumpbare oberflächenemittierende Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: LUFT JOHANN
IPC: H01S5/026
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Oberflächenemittierende
Halbleiterlaservorrichtung mit einem mittels einer Pumpstrahlungsquelle
optisch pumpbaren Vertikalemitter (20), der eine strahlungserzeugende
Schicht (14) und einen externen Resonator aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest eine
Modulationsstrahlungsquelle (30) zur Modulation der Ausgangsleistung
der oberflächenemittierenden
Halbleiterlaservorrichtung vorgesehen ist, die eine kantenemittierende
Halbleiterstruktur (15) mit einer strahlungserzeugenden aktiven
Schicht umfaßt,
und die so angeordnet ist, daß sie im
Betrieb Strahlung emittiert, die in die strahlungserzeugende aktive
Schicht (14) des Vertikalemitters (20) eingekoppelt wird und dort
eine mittels der Pumpstrahlungsquelle erzeugte Besetzungsinversion
zumindest teilweise abbaut.
Patent DE-10221262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern oder Regeln einer automatisierten Kupplung oder eines automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOLL BERNHARD
IPC: B60W10/02
Filed: 2002-05-14
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Steuern oder Regeln einer automatisierten Kupplung oder eines automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein Momentenabbau während einer Auskuppelphase durchgeführt wird, wobei der Momentenabbau derart durchgeführt wird, dass die Beschleunigung des Fahrzeuges möglichst gleichmäßig abgebaut wird, um Schwingungen des Antriebsstranges des Fahrzeuges zu vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass bei Beginn des Momentenabbaus Schlupf an der Kupplung zugelassen wird, dass ein parabelförmiger Abbau des Kupplungsmomentes (Tc) etwa in einem Zeitintervall (τg) durchgeführt wird, und dass ein linearer Abbau des Kupplungsmomentes (Tc) etwa nach einer Abklingzeit (τR) der Ruckelschwingung vorgesehen wird.
Patent DE-10234960-B4 (DE)
Title: Sensor nach dem Laufzeitprinzip mit einer Detektoreinheit für mechanisch-elastische Wellen
Inventor: STEINICH KLAUS-MANFRED
IPC: G01D5/48
Filed: 2002-07-31
Granted: 2011-12-15
Abstract: Positions-Sensor nach dem Laufzeitprinzip einer mechanischelastischen Welle, aufweisend: einen Wellenleiter (3), – ein Positionselement in Form eines Positionsmagneten (28), der entlang des Wellenleiters (3) nahe am Wellenleiter bewegbar ist, sowie – eine am Wellenleiter (3) angeordnete Detektoranordnung (105), Welche eine Detektor-Spule (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kompensationsmagnet (55) dem Wellenleiter (3) in der Nähe der Detektoranordnung (105) zugeordnet ist.
Patent DE-10236713-B4 (DE)
Inventor: HAIDL MARKUS DR
IPC: B29D11/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: A process for producing plastic lenses for glasses, comprises working a plastic blank, using finished lenses and work process parameter data. The plastic blank is worked in one of a number of decentralized stations (14), and the data is processed in a central station (10) and used for individual glasses.  It is then transferred to the decentralized stations or used as secondary data for non-individual glasses. The blank is molded and then worked by milling and grinding. After the input signal has been fed to the decentralized station, a workpiece carrier (66) is chosen, which is moved to a work unit (84). The data set that is read from the primary store (62) is added to secondary data and then fed to the central station.
Patent DE-10238548-B4 (DE)
Title: Zubehörsystem zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit automatischer Betriebsumschaltfunktion auf der Grundlage einer Region
Inventor: OGASAWARA AKIHIRO
IPC: G06Q50/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Zubehörsystem (1) zur Verwendung in einem Fahrzeug, welches aufweist:  eine Steuervorrichtung (5)  zum Suchen nach einer Istposition eines Fahrzeugs;  zum Ermitteln einer Region, in welcher sich die Istposition befindet;  zum Abfragen von Einstellinformationen auf der Grundlage der ermittelten Region; und  zum Einstellen einer Funktion einer fahrzeuggebundenen Einrichtung (7 bis 10) auf der Grundlage der abgefragten Einstellinformationen,  wobei die Steuervorrichtung (5) derart eingerichtet ist, dass sie, wenn die Istposition des Fahrzeugs innerhalb eines vorbestimmten Abstands von einer Grenze zwischen der ermittelten Region und einer nächsten Region hiervon liegt und wenn die Verwendung der Funktion in der nächsten Region verboten ist, die Funktion der fahrzeuggebundenen Einrichtung (7 bis 10) auf der Grundlage der abgefragten Einstellinformation deaktiviert.
Patent DE-10251579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer umlaufenden dreidimensionalen Faserverstärkungsstruktur
Inventor: EDELMANN KLAUS DR ING
IPC: D04H13/00
Filed: 2002-11-06
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer umlaufenden dreidimensionalen Faserverstärkungsstruktur (9) für eine geschlossene Rahmenstruktur (3), insbesondere für ein Flugzeugfenster, wobei die Rahmenstruktur (3) aus einer vorzugsweise runden oder ovalen flächenförmigen Sektion (4) mit einem umlaufenden Bördel (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein in einer Ebene drapierbares Material (2) in Form einer textilen Bandware mit einem zum Bilden des Bördels (5) vorgesehenen Teil (6) und einem zum Bilden der flächenförmigen Sektion (4) vorgesehenen Teil zur Erzeugung einer gekrümmten Rahmenstruktur (3) auf einem Trägermaterial (1) entlang einer Linie fixiert wird, welche den zum Bilden des Bördels (5) vorgesehenen Teil (6) und den zum Bilden der flächenförmigen Sektion (4) vorgesehenen Teil trennt, dass die Orientierung der Fasern relativ zueinander über den gesamten Umfang einheitlich eingestellt ist; dass der zum Bilden des Bördels (5) vorgesehene Teil (6) relativ zu dem zum Bilden der flächenförmigen Sektion (4) vorgesehenen...
Patent DE-10253459-B4 (DE)
Title: Stuhl mit Rückenlehne
Inventor: BOEHME GUENTHER
IPC: A47C7/44
Filed: 2002-11-16
Granted: 2007-01-11
Abstract: Stuhl,
vorzugsweise Bürostuhl,
mit einem Sitz (10) und einer daran verschwenkbar angebrachten Rückenlehne
(14), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne durch ein endloses
Band (30) gebildet wird, das auf zwei drehbaren Rollen (20, 21)
angeordnet ist und dessen Vorderseite die Anlehnfläche (40)
bildet.
Patent DE-10296400-B4 (DE)
Title: Aufwecksystem für auf einem Fahrzeug unterstützte elektronische Komponenten
Inventor: PAYANT ANDRE
IPC: G06F1/32
Filed: 2002-03-08
Granted: 2007-07-05
Abstract: Eine
Anordnung zum Begrenzen des Verbrauchs von elektrischer Leistung
von mindestens einem auf einem Fahrzeug unterstützten Gerät (22, 26, 28, 30, 31, 33),
welches einen Datenbus (24) aufweist, über den Signale von oder zu
dem Gerät
(22, 26, 28, 30, 31, 33) transportierbar sind, umfassend:  eine
Kontrolleinheit (54) zur Kontrolle der Funktion des Geräts (22,
26, 28, 30, 31, 33);  eine Energieversorgungseinheit (52), die
elektrische Leistung von einer Energiequelle (34) des Fahrzeugs
hat und die elektrische Leistung an die Kontrolleinheit (54) liefert;  einen
zwischen der Energieversorgungseinheit (52) und der Energiequelle
(34) des Fahrzeugs angeordneten Schalter (40) mit einer Steuereinheit
(42), wobei der Schalter (40) einen geöffneten Zustand, in dem die
Verbindung zwischen der Energieversorgungseinheit (52) und der Energiequelle
(34) geöffnet
ist, wenn sich das Gerät
(22, 26, 28, 30, 31, 33) in einem Schlafmodus befindet, und einen geschlossenen
Zustand aufweist, in dem die Verbindung geschlossen ist, wenn...
Patent DE-10308945-B4 (DE)
Title: Li-Polymer-Batterien mit Separator-Dispersion und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M50/426
Filed: 2003-02-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Li-Polymer-Batterie mit einer Anode (3) und einer Kathode (7), sowie mit einem zur Trennung von Anode (3) und Kathode (7) vorgesehenen Separator in Form einer Dispersionsschicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine durch Mischen in einem Dissolver bei 500 bis 2500 U/min erhaltene Dispersion, welche, jeweils bezogen auf die gesamte Dispersion, – Leitsalze in Mengen von 5–60 Gew.-%, – Lösungsmittel in einer Menge von 20–50 Gew.-%, – Gerüstsubstanzen in einer Menge von 20–60 Gew.-% – und Leitsalzadditive ausgewählt aus der Gruppe, umfassend Elektronen-Donor- und/oder Acceptorkomponenten, Quellmitteln für aprotische Lösungsmittel und veresterten oder veretherten Polyhydroxyl-Derivaten, in einer Menge von 0,1–20 Gew.-%, umfasst, als Dispersionsschicht (4) auf die Anodenmasse (2) und/oder die Kathodenmasse (6) aufgebracht wird und anschließend die Anode (3) und die Kathode (7) über die Dispersionsschicht (4) miteinander laminiert werden.
Patent DE-10311309-B4 (DE)
Title: Tomographie-Abbildungssystem mit einer Aufnahmeeinheit und einem Patientenliegetisch mit horizontal verfahrbarem Patientenbrett
Inventor: KROENER HANS-JUERGEN
IPC: A61B6/04
Filed: 2003-03-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: Tomographie-Abbildungssystem,
vorzugsweise CT-Gerät,
umfassend eine Aufnahmeeinheit (1), einen Patientenliegentisch (3)
mit horizontal verfahrbarem Patientenbrett (2), wobei das Patientenbrett
(2) zur Untersuchung durch einen Scan-Bereich (4) der Aufnahmeeinheit (1)
hindurchgeschoben werden kann, und eine gegenüber dem Patientenliegentisch
(3) angeordnete erste Unterstützungsvorrichtung
(5.1), welche das Patientenbrett (2) beim Durchfahren des Scan-Bereiches
(4) unterstützt, dadurch
gekennzeichnet, dass die erste Unterstützungsvorrichtung (5.1) unmittelbar
an der Aufnahmeeinheit (1) befestigt ist.
Patent DE-10315803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erheben von Gebühren
Inventor: FOCKE JUERGEN
IPC: H04L12/14
Filed: 2003-03-31
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Erheben von Gebühren für die Erbringung eines gebührenpflichtigen Dienstes in einem Telekommunikationsnetz (TKN), bei dem  – von einem Kommunikationsendgerät (KEG) eines Dienstnutzers eine erste Dienstanforderungsnachricht (DAN1) an einen den gebührenpflichtigen Dienst erbringenden, mit dem Telekommunikationsnetz (TKN) verbundenen Dienstrechner (DR) abgesendet wird, und  – diese erste Dienstanforderungsnachricht (DAN1) von einem nachrichtenflussbezogen zwischen dem Kommunikationsendgerät (KEG) und dem Dienstrechner (DR) angeordneten Zwischenknoten (ZK) des Telekommunikationsnetzes (TKN) empfangen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste Dienstanforderungsnachricht von dem Zwischenknoten aufgehalten wird,  – von dem Zwischenknoten (ZK) veranlasst wird, dass eine zweite, den gebührenpflichtigen Dienst betreffende Dienstanforderungsnachricht (DAN2) erstellt und an einen Durchgangs-Dienstrechner (D-DR) übermittelt wird, welchem eine individuelle Kennung (IP2) zugeordnet ist,  – durch den Durchgangs-Dienstrechner (D-DR) von dem Dienstrechner (DR) der gebührenpflichtige Dienst angefordert (DAN2) wird,  – daraufhin durch den Durchgangs-Dienstrechner (D-DR) eine Dienstnachricht (DN) von dem Dienstrechner empfangen wird,  – durch...
Patent DE-10318391-B4 (DE)
Title: Kompressor für einen geschlossenen Kältemittelkreislauf
Inventor: RENNERT INGO
IPC: F25B1/02
Filed: 2003-04-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kompressor für einen ein Kältemittel führenden, geschlossenen Kältemittelkreislauf, mit einem Kompressorgehäuse, wenigstens einem in diesem ausgebildeten Kompressionsraum mit wenigstens einem Ansaugventil und einem Hochdruck-Auslassventil, einem in diesem hin- und herbewegbaren Hubkolben und einem im Kompressorgehäuse angeordneten Antrieb für den Hubkolben, wobei der Antrieb ein piezoelektrischer Stapelaktor (5, 24) ist, der sich in Stapelrichtung proportional zu einer anliegenden Versorgungsspannung oszillierend ausdehnt und kontrahiert und der mit dem einen freien Ende mit dem Hubkolben (6, 25) verbunden und mit dem anderen freien Ende am Kompressorgehäuse (1, 22) abgestützt ist und mit diesem einen Ringspalt (12) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt (12) von dem Kältemittel durchflossen ist oder dass die den Antriebsraum (2) umgebende Wandung des Kompressorgehäuses (1) hohl und von dem Kältemittel durchflossen ist.
Patent DE-10327026-B4 (DE)
Title: Airlaidverfahren mit verbessertem Durchsatz, Faservlies, Verwendung einer Viskosekurzfaser und Absorbierender Gegenstand
Inventor: SCHMIDT-FOERST ALEXANDER
IPC: D04H1/55
Filed: 2003-06-16
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faservlieses, umfassend das Ablegen mindestens einer Kurzfasern umfassenden Schicht nach einem Airlaidverfahren, wobei die Schicht die Kurzfasern in einer Menge von 70–99 Gew.-% und Bindematerial in einer Menge von 1–30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht von Kurzfasern und Bindematerial umfasst, wobei die Kurzfasern Viskosefasern in einer Menge von größer 85 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Kurzfasern, umfassen, und mindestens 50% der Viskosekurzfasern mit einem Finish in einer Menge von größer 0,10 Gew.-%, bezogen auf das Fasergewicht der Finishenthaltenden Kurzfasern, versehen ist, und wobei das Bindematerial Bindekurzfasern umfasst, wobei das Finish ausgewählt wird aus Imidazoliumethosulfaten, -methosulfaten, und ethoxylierten und propoxylierten Derivaten von Imidazoliumethosulfaten und -methosulfaten.
Patent DE-10340599-B4 (DE)
Title: Schiebehimmel eines Fahrzeugdaches
Inventor: HECHTL RUPERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-09-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Schiebehimmel
eines Fahrzeugdaches, der ein mittels einer Lagereinrichtung unterhalb
des Fahrzeugdaches verschiebbar gelagertes flächiges Formteil aufweist, gekennzeichnet
durch ein sich in Schieberichtung anschließendes flexibles Teil (5'',
11), das in einer Gebrauchsstellung eine flächige Verlängerung des Formteils (10)
bildet und in einer Außergebrauchstellung
eine verkürzte
Anordnung aufweist und somit die Gesamtlänge des Schiebehimmels (5)
verkürzt.
Patent DE-10341104-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: UCHIDA KAZUHIDE
IPC: F04C18/02
Filed: 2003-09-05
Granted: 2011-02-24
Abstract: Spiralkompressor, mit einem Gehäuse (3), einer Welle (1), die durch das Gehäuse drehbar gehalten ist und mit einem exzentrischen Kurbelabschnitt (1a) versehen ist, einer bewegbaren Spirale (6), welche mit einem Spiralschaufelabschnitt (6b) und einem Endplattenabschnitt (6a) versehen ist und welche durch den Kurbelabschnitt der Welle so angetrieben wird, dass sie auf einer Satellitenbahn kreist, und einer an dem Gehäuse befestigten festen Spirale (8), welche mit einem Spiralschaufelabschnitt (8b) und einem Endplattenabschnitt (8a) versehen ist, die mit der bewegbaren Spirale (6) in Eingriff stehen, wenn die bewegbare Spirale durch den Kurbelabschnitt der Welle so angetrieben wird, dass sie auf einer Satellitenbahn kreist, mehrere zwischen dem Schaufelabschnitt der bewegbaren Spirale und dem Schaufelabschnitt der festen Spirale ausgebildete Arbeitskammern (9) zu einem Mittelteil bewegt werden, während ein Fluid darin von einer an einem Außenumfangsabschnitt der Schaufelabschnitte in dem Gehäuse gebildeten Saugkammer (14) eingeleitet wird, so dass die Volumina der Arbeitskammern kontinuierlich reduziert werden,...