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Patent DE-102019130720-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallisierten Kunststoffbauteils mit durchleuchtbarer Symbolik sowie metallisiertes Kunststoffbauteil mit durchleuchtbarer Symbolik
Inventor: HUBER FRANZ
IPC: B60Q3/60
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zumindest teilweise metallisierten Kunststoffbauteils (1) mit durchleuchtbarer Symbolik (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Zudem betrifft die Erfindung ein Kunststoffbauteil (1) mit durchleuchtbarer Symbolik, welches zumindest teilweise metallisiert ist, und insbesondere für eine Verwendung in einem Kraftfahrzeug vorgesehen ist, umfassend einen Kunststoff-Grundkörper mit zumindest einer ersten und zweiten Metallschicht.Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lassen sich Kunststoffbauteile (1) in Serie kostengünstig, einfache Weise und präzise fertigen.
Patent DE-102019130725-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine pneumatische betätigbare Antriebsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben des Aktuators und System zum Ausgleichen von Versorgungsdruckschwankungen in dem Aktuator
Inventor: BUCZEK RICHARD
IPC: F15B15/14
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator (100) für eine pneumatisch betätigbare Antriebsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (110) und einen Arbeitsraum (120), welcher innerhalb des Gehäuses (110) angeordnet ist. Zudem umfasst der Aktuator (100) ein Arbeitsmittel (130), welches in dem Arbeitsraum (120) zwischen einer ersten Endstellung (190) und einer zweiten Endstellung (200) bewegbar angeordnet ist, wobei der Arbeitsraum (120) mittels des Arbeitsmittels (130) in eine erste Druckkammer (210) und eine zweite Druckkammer (220) unterteilt ist. Der Aktuator (100) umfasst außerdem eine Vakuumsaugdüse (140) zum Erzeugen eines erhöhten Differenzdrucks (D) zwischen der ersten Druckkammer (210) und der zweiten Druckkammer (220).Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Aktuators (100) und ein System zum Ausgleichen von Versorgungsdruckschwankungen in einen Aktuator.
Patent DE-102019131887-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Sensors mit einem Messgerät
Inventor: DIRKSEN WALDEMAR
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10, 20) zum Verbinden eines Sensors (1), insbesondere eines Temperatursensors (1), mit einer Sensoraufnahmeeinrichtung (100), insbesondere mit einem Messgerät für thermische Energie (100), umfassend einen Halter (11, 21) mit einem axialen Durchgang für den Sensor (1), mindestens eine Haltestruktur (13, 23), die an einer den Durchgang umgebenden Mantelinnenfläche des Halters (11, 21) vorgesehen ist, um den Sensor (1) im verbundenen Zustand gegen axiale Verschiebung zu sichern, eine Verbindungsstruktur (12, 22), die an der Mantelaußenfläche des Halters (11, 21) vorgesehen ist, um die Verbindungsvorrichtung (10, 20) im verbundenen Zustand formschlüssig und/oder kraftschlüssige mit der Sensoraufnahmeeinrichtung (100) zu verbinden, eine manuell oder durch ein Werkzeug (40) betätigbare Betätigungsstruktur (14, 24), welche mit dem Halter (11, 21) verbunden ist, wobei die Betätigungsstruktur (14, 24) für eine irreversible Herstellung der Verbindung eingerichtet ist.
Patent DE-102019200998-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Formstation
Inventor: GRATHWOHL MARIUS
IPC: B65B9/04
Filed: 2019-01-28
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einer Formstation (3) zum Tiefziehen einer Unterfolie (7), wobei die Formstation (3) ein Formwerkzeugoberteil (19) und ein Formwerkzeugunterteil (21) umfasst, wovon eines oder beide bewegbar sind, um die Formstation (3) zu öffnen und zu schließen. Das Formwerkzeugunterteil (21) weist desweiteren eine Formmulde (23) auf, welche eine Bodenfläche (25) umfasst, die zum Formen eines Verpackungsbodens (28) geeignet ist. Die Bodenfläche (25) umfasst eine Mehrzahl an individuell zwischen mindestens zwei Höhenpositionen (H1, H2) höhenverstellbaren Flächenelementen (27).
Patent DE-102019202309-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einer Brennkraftmaschine und einem Fluidbehälter für ein Betriebsmittel der Brennkraftmaschine
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: F02M25/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung mit einer Brennkraftmaschine (1), einen Fluidbehälter (2) für ein Betriebsmittel der Brennkraftmaschine (1) sowie eine Einbringvorrichtung zur Einbringung des Betriebsmittels in einen Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1). Dabei ist vorgesehen, dass eine Wand (4) des Fluidbehälters (2) an einer Außenseite (5) der Brennkraftmaschine (1) zumindest bereichsweise flächig anliegt oder von dieser gebildet ist.
Patent DE-102019203684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit temperaturabhängig gedichtetem dichtspalt
Inventor: SCHARSCHINGER MARION
IPC: F16K5/16
Filed: 2019-03-19
Abstract: Der ringförmige Dichtspalt (3) wird von der konischen inneren Dichtfläche (4) des Hahngehäuses (1) und der konischen äußeren Dichtfläche (5) des Kükens (2) gebildet. Die in die innere Ringnut (6) des Hahngehäuses (1) eingesetzte und in die äußere Ringnut (7) des Kükens (2) eingreifende Feder (8) hält das Küken (2) im Hahngehäuse (1). Die Feder (8) besteht aus einer Formgedächtnis-Legierung und ist so ausgelegt, dass sie bei Raumtemperatur flach ist. In einem erhöhten Temperaturbereich verformt sich die Feder (8) aufgrund ihres Formgedächtnisses wie dargestellt so, dass der in die äußere Ringnut (7) des Kükens (2) eingreifende innere Bogen (8b) der Feder (8) ausgelenkt wird und das Küken (2) in axialer Richtung anhebt. Hierdurch erweitert sich der Dichtspalt (3), so dass die Dichtflächen (4, 5) freiliegend beim Autoklavieren vom Dampf erreicht werden können.
Patent DE-102019203745-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung für Fußgänger
Inventor: MATSUSHITA TETSUYA
IPC: B60R21/36
Filed: 2019-03-19
Abstract: Technische Aufgabe:Die Bereitstellung einer Gassackanordnung für Fußgänger, bei welcher das Eindringen von Wasser in wichtige Komponenten in effizienter Weise verhindert werden kann.Mittel zur Lösung:Die vorliegende Erfindung bezüglich der Gassackanordnung für Fußgänger 100 sieht vor, an der Unterseite 106 der Motorhaube 104 des Kraftfahrzeugs 102 ein kastenförmiges, längliches Hauptgehäuse 124 entlang der Fahrzeugbreite anzubringen, in dem der Gassack 112 eingelagert ist, welcher unter Verwendung von Gas in Richtung der Windschutzscheibe 114 sich entfaltet, wobei an der Unterseite 106 der Motorhaube 104 zumindest hinsichtlich des fahrzeugrückseitigen Hauptgehäuses 124 eine Regenhaube 134 angebracht wird, welche entlang der Fahrzeugbreite am Hauptgehäuse 124 sich von der Unterseite 106 der Motorhaube 104 nach unten hin verlängert.
Patent DE-102019203754-A1 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: ABE YOSHITAKA
IPC: F16J15/12
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Metalldichtung kann durch Druckverkleben einer größere Haftfestigkeit eines Dichtelements erreichen, was die Dichtleistung insgesamt verbessert und die Herstellungskosten senkt. Ein Verfahren zum Herstellen einer dichtungsbildenden Platte kann die Herstellungskosten der dichtungsbildenden Platte senken und die Haftfestigkeit eines Dichtelements an einem Metallplattenrohling durch Druckverkleben erhöhen. Zwei dichtungsbildende Platten werden übereinandergeschichtet. Abdeckungsteile, die jeweils eine Breite aufweisen, sind an einer Außenfläche der ersten dichtungsbildenden Platte an Sicken entlang zum Abdecken der Sicken in einer Draufsicht vorgesehen. Vorstehende Dichtungsteile sind so an Außenflächen der Abdeckungsteile entlang den Abdeckungsteilen vorgesehen, dass sie in einer Dickenrichtung nach außen vorstehen. Dichtelemente, die jeweils die Abdeckungsteile und die vorstehenden Dichtungsteile umfassen, bestehen aus einem Einzelelement, das integral mit einem Gummimaterial angeformt ist.
Patent DE-102019207710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines Versorgungsparameters einer Sperrwandlervorrichtung
Inventor: MARTINS FILIPE JOSE
IPC: G01R21/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Erfassung eines Versorgungsparameters einer Sperrwandlervorrichtung, insbesondere eines Schaltnetzteils, welche zumindest einen elektrischen Leistungsübertrager (14), insbesondere einen elektrischen Transformator, einen Primärstromkreis (16) zu einer Leistungsabgabe und einen Sekundärstromkreis (18) zu einer Leistungsaufnahme aufweist, wobei der Versorgungsparameter dem Primärstromkreis (16) zugeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt ein vom Versorgungsparameter abhängiges, insbesondere zu einem Verlauf des Versorgungsparameters proportionales, Signal (20) mittels einer Überwachungsvorrichtung in dem Sekundärstromkreis (18) abgegriffen wird.
Patent DE-102019209457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzes, künstliches neuronales Netz, Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzes sowie entsprechendes Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium und entsprechende Vorrichtung
Inventor: WILLERS OLIVER
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzes, insbesondere eines Bayes'schen neuronalen Netzes, mittels Trainingsdatensätzen mit einem Schritt des Anpassens der Parameter des künstlichen neuronalen Netzes in Abhängigkeit von einer Verlustfunktion, wobei die Verlustfunktion einen ersten Term umfasst, der eine Abschätzung einer unteren Schranke der Abstände zwischen den Klassifikationen der Trainingsdatensätze durch das künstliche neuronale Netz und der erwarteten Klassifikationen der Trainingsdatensätze repräsentiert.Ferner umfasst die Verlustfunktion einen zweiten Term umfasst, der derart gestaltet ist, dass Unterschiede der aleatorischen Unsicherheit in den Trainingsdatensätzen über unterschiedliche Samples des künstlichen neuronalen Netzes reguliert werden.
Patent DE-102019216208-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Abschleppvorrichtung
Inventor: PAUER DANIEL
IPC: B60D1/14
Filed: 2019-10-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1) mit einer Abschleppvorrichtung (2), wobei die Abschleppvorrichtung (2) eine Zugstange (5) und eine Stangenaufnahme (17) aufweist, wobei die Zugstange (5) einenends einen Zugstangenkopf (6) zur Anbindung eines Zugmittels aufweist und anderenends mit der Stangenaufnahme (17) lösbar verbunden ist, und wobei die Stangenaufnahme (17) innerhalb einer Axialführung (26) axial verschiebbar gelagert und in einer Funktionsstellung an einem Karosserieteil des Fahrzeugs (1) abgestützt ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Stangenaufnahme (17) mittels eines Fixierungsmittels (24) in besagter Funktionsstellung derart fixiert ist, dass der Zugstangenkopf (6) der Zugstange (5) einer Außenkontur des Fahrzeugs (1) vorsteht und permanent sichtbar ist, jedoch das besagte Fixierungsmittel (24) derart eingerichtet ist, dass durch Überwindung der durch dasselbe bewirkten Fixierung infolge einer definierten auf den Zugstangenkopf (6) einwirkenden äußeren Anstoßkraft „F“ zur Stangenaufnahme (17) hin, diese samt Zugstange (5) in Wirkrichtung besagter Anstoßkraft „F“ axial verschiebbar ist.
Patent DE-102019216415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Innenraumbeleuchtung für ein Fahrzeug
Inventor: KNIPP RICHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Innenraumbeleuchtung (5) für ein Fahrzeug (50), wobei mehrere Leuchteinheiten (4-x) im Innenraum des Fahrzeugs (50) verteilt angeordnet sind, wobei die Leuchteinheiten (4-x) jeweils einer von mindestens zwei Farbzonen (A, B) zugeordnet sind oder zugeordnet werden, wobei auf einer Anzeige- und Bedieneinrichtung (2) Anordnungsprofile (21-x) von Anordnungen der mindestens zwei Farbzonen (A,B) im Innenraum des Fahrzeugs (50) angezeigt werden und eine Nutzerauswahl eines der Anordnungsprofile (21-x) erfasst wird, und wobei für jede der mindestens zwei Farbzonen (A,B) eine Farbauswahl des Nutzers jeweils mittels eines auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (2) angezeigten Bedienelementes (23-x) erfasst wird, und wobei für jede Leuchteinheit (4-x) eine Farbe gemäß dem ausgewählten Anordnungsprofil (21-x) und der für die mindestens zwei Farbzonen (A,B) ausgewählten Farben mittels einer Steuereinrichtung (3) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (1) zum Steuern einer Innenraumbeleuchtung für ein Fahrzeug.
Patent DE-102019216971-A1 (DE)
Title: Induktionsladevorrichtung für ein Fahrzeugladesystem
Inventor: LÄMMLE CHRISTOPHER
IPC: B60L53/12
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Induktionsladevorrichtung (1) für ein Fahrzeugladesystem (2) sowie ein solches Fahrzeugladesystem (2). Ferner betrifft die Erfindung eine stationäre Induktionsladestation (18) sowie ein Fahrzeug (19) für ein solches Fahrzeugladesystem (2).
 Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass die axiale Wärmeleitfähigkeit wenigstens einer Wärmeleitvorrichtung (8) bezüglich der Axialachse (9) entlang wenigstens einer im Wesentlichen senkrecht und/oder quer zur Axialachse ausgerichteten Lateralachse (10) wenigstens abschnittsweise variiert.
Patent DE-102019217364-A1 (DE)
Title: Sitzbezug für Verankerung an einer Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: SEL ALEXANDER
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe beinhaltet eine Platte, die mit einem Fahrzeugsitzabschnitt verbunden ist, wobei die Platte eine durch sie hindurchgehende Öffnung definiert, um Zugang zu einer an einem Sitzrahmen befestigten Verankerung zu erhalten; und eine Sitzbezuganordnung, die einen Sitzbezug und einen Gurt umfasst, der den Sitzbezug mit dem Sitzrahmen verbindet. Die Sitzbezuganordnung hat eine erste Position, in der sie die Öffnung abdeckt, um die Verankerung sichtbar zu verbergen, und eine zweite Position, in der die Sitzbezuganordnung von der Öffnung beabstandet ist, um den Zugang zu der Verankerung durch die Öffnung zu ermöglichen.
Patent DE-102019217462-A1 (DE)
Title: System und Ladeschiene zum Laden eines Elektrofahrzeugs während der Fahrt
Inventor: FREIHEIT PHILIPP
IPC: B60M1/36
Filed: 2019-11-12
Abstract: System zum Laden eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs während der Fahrt, aufweisend mehrere parallel zur Fahrtrichtung des Elektrofahrzeugs in einer Reihe fortlaufend auf dem oder am Fahrweg angeordnete Energieübertragungseinrichtungen und eine stationär im Fahrzeug angeordnete Energieaufnahmeeinrichtung, wobei die jeweiligen Energieübertragungseinrichtungen untereinander und in Bezug auf die Energieaufnahmeeinrichtung so angeordnet und so schaltbar, betätigbar oder verbindbar sind, dass die Energieübertragungseinrichtungen zur Ladung des Energiespeichers sukzessive in Wechselwirkung mit der Energieaufnahmeeinrichtung treten und die Energieübertragungseinrichtung als längs des Fahrwegs vorgesehene, aneinander anschließende, miteinander geregelt elektrisch verbindbare Ladeschienen aus polymerem Werkstoff, vorzugsweise aus elastomerem Material ausgebildet sind, die einen oder mehrere im elastomeren Material mindestens teilweise eingebettete elektrische Leiter aufweisen.
Patent DE-102019220576-A1 (DE)
Title: Transportbehälter mit einklappbarer innenwand
Inventor: PECHAMBERT PIERRICK
IPC: B62D33/04
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (10), der sich in einer Längsrichtung X erstreckt und einen Boden (15), eine Decke (16), eine erste Längsseitenwand (11) und eine zweite Längsseitenwand (12), eine hintere Tür (13) und eine quer verlaufende vordere Wand (14) aufweist, die den Innenraum des Behälters (10) begrenzen, wobei der Behälter (10) wenigstens eine einklappbare Innenwand (20) aufweist, die den Innenraum in wenigstens zwei Abteile unterteilen kann. Die wenigstens eine Wand (20) umfasst einen oberen Teil (30), einen unteren Teil (40), ein erstes Gelenk (50) zwischen dem oberen Teil (30) und dem unteren Teil (40), ein oberes Gelenk (60) zwischen dem oberen Teil (30) und der Decke (16), wobei die Wand (20) eine ausgeklappte Position aufweist, in der der untere Teil (40) den oberen Teil (30) in derselben Ebene verlängert, und eine eingeklappte Position aufweist, in der der obere Teil (30) in Höhe des oberen Gelenks (60) gegen die Decke (16) eingeklappt ist und der untere Teil (40) in Höhe des ersten Gelenks (50) gegen eine der Seitenwände (11, 12) oder die vordere Wand (14) eingeklappt ist.
Patent DE-102020002036-A1 (DE)
Title: Im KFZ befestigbarer Tisch
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: In einem Fahrzeug befestigbarer Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Haltevorrichtung, vorzugsweise als formstabiles Halterungselement (b) ausgebildet, aufweist, zur Befestigung in beispielsweise Getränkehaltern durch einstecken in diese Löcher und/oder Ausbuchtungen die für Getränkehalter vorgesehen sind.
Patent DE-102020005331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von zumindest einem mobilen Netzwerk für ein Endgerät mittels eines Netzwerksystems, sowie Netzwerksystem
Inventor: EL-TAHWAGI MOAMEN
IPC: H04W88/10
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von zumindest einem mobilen Netzwerk (12) für ein Endgerät (14) mittels eines Netzwerksystems (10), bei welchem eine erste Kommunikationsverbindung (24) zwischen einem Kernnetz (16) des Netzwerksystems (10) und einer mobilen Basisstation (20) des Netzwerksystems (10) hergestellt wird, wobei die Basisstation (20) in einem Kraftfahrzeug (18) bereitgestellt wird, und bei welchem zwischen der Basisstation (20) und dem in einer Umgebung (26) des Kraftfahrzeugs (18) befindlichen Endgerät (14) eine funkbasierte zweite Kommunikationsverbindung (28) hergestellt wird, wobei die erste Kommunikationsverbindung (24) mittels zumindest einer ersten Kommunikationstechnologie (30, 32, 34) oder mittels einer zur ersten Kommunikationstechnologie (30, 32, 34) unterschiedlichen zweiten Kommunikationstechnologie (30, 32, 34) hergestellt wird, wobei in Abhängigkeit eines Entscheidungskriteriums mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (22) des Netzwerksystems (10) entschieden wird auf Basis welcher der Kommunikationstechnologien (30, 32, 34) die erste Kommunikationsverbindung (24) hergestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Netzwerksystem (10).
Patent DE-102020100032-A1 (DE)
Title: Untere Karosseriestruktur
Inventor: MINESHIMA YUDAI
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-01-03
Abstract: [Zu lösendes Problem] Unterdrückung der Verformung eines Bodenblechs um die Breitenrichtungslinie und Unterdrückung einer Verformung, die durch eine versetzte Kollision oder dergleichen entsteht.
 [Lösung] Erste und zweite Bodenquerelemente 10 und 20 sind mit Seitenschwellern 55 zusammengefügt. Das erste Bodenquerelement 10 ist mit einem Erstes-Element-Neigungsabschnitt 16 versehen, der nach unten geneigt ist. Das zweite Bodenquerelement 20 ist mit einem Zweites-Element-Neigungsabschnitt 26 versehen. Ein Hauptbodenblech 30 hat einen vorderseitigen unteren Oberflächenabschnitt 31, einen rückseitigen oberen Oberflächenabschnitt 34, der sich von einer oberseitigen Kante eines oberen Abschnitts eines Stufenabschnitts nach unten erstreckt, und einen geneigten Bodenabschnitt 35, der nach unten geneigt ist, und der geneigte Bodenabschnitt 35, der sich zwischen dem Erstes-Element-Neigungsabschnitt 16 und dem Zweites-Element-Neigungsabschnitt 26 befindet, erstreckt sich in der Längsrichtung.
Patent DE-102020100574-A1 (DE)
Title: Führungsschiene zum Führen einer Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: HÖLDERLE RÜDIGER
IPC: B27B9/04
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene zum Führen einer Hand-Werkzeugmaschine (20), wobei die Hand-Werkzeugmaschine (20) einen Antriebsmotor (23), ein durch diesen angetriebenes Arbeitswerkzeug (25) und für dieses eine Schutzabdeckung (30) aufweist, wobei ein Schienenkörper (61) an einander entgegengesetzten Seiten eine Auflagefläche (62) zum Auflegen auf einen Untergrund und eine zum Führen der Hand-Werkzeugmaschine (20) vorgesehene Führungsfläche (63) aufweist, an der eine Führungskontur (50) zum Führen der Hand-Werkzeugmaschine (20) entlang einer Führungsachse (F) angeordnet ist, so dass das Arbeitswerkzeug (25) parallel zu der Führungsachse (F) geführt neben einer Längsschmalseite (65) des Schienenkörpers (61) in einer Arbeitsrichtung (AR) in das Werkstück (W) einschneiden kann, und wobei die Führungsschiene (60) eine Anschlaganordnung mit mindestens einem Öffnungsanschlag (81, 91) zum Verstellen der Schutzabdeckung (30) in die Offenstellung (O) bei einem Bewegen der Hand-Werkzeugmaschine (20) entlang der Führungsachse (F) aufweist. Der mindestens eine Öffnungsanschlag (81, 91) ist an dem Schienenkörper (61) zwischen einer zum Betätigen der Schutzabdeckung (30) in Richtung der Offenstellung (O) vorgesehenen Anschlagstellung (AS) und einer zum Freigeben der Schutzabdeckung (30) für eine Verstellung in Richtung der Abdeckstellung (A) vorgesehenen Freigabestellung (FS) verstellbar, wobei der Öffnungsanschlag (81, 91) in der Anschlagstellung (AS) weiter mit einer Richtungskomponente parallel zu einer Mittelebene (MI) des Schienenkörpers (61) vor die Längsschmalseite (65) des Schienenkörpers (61) vorsteht als in der Freigabestellung (FS).
Patent DE-102020104160-A1 (DE)
Title: Achsträgerlager
Inventor: KRAJEWSKI ANDREAS
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Buchsenlager für ein KFZ, insbesondere ein Achsträgerlager zur Abstützung einer Fahrzeugachse gegenüber einer KFZ-Karosserie, umfassend einen Lagerkern, einen den Lagerkern wenigstens abschnittsweise umschließenden Elastomerkörper und eine Außenhülse, welche den Elastomerkörper umgreift und zur Anlage an einer Begrenzungsfläche einer dem Buchsenlager zugeordneten Lageraufnahme ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Buchsenlager zeichnet sich dadurch aus, die Außenhülse zumindest ein sich radial zu einer Außenmantelfläche der Außenhülse erstreckendes und in radialer Richtung elastisch auslenkbares Rastelement aufweist zur Erzeugung eines Formschlusses der Außenhülse mit einem dem Rastelement der Außenhülse komplementär ausgebildeten Rastelement der Lageraufnahme. Die Erfindung betrifft ferner ein Lagersystem umfassend ein solches Buchsenlager und eine zugordnete Lageraufnahme.
Patent DE-102020104725-A1 (DE)
Title: Verbindungsplatte und Antriebseinheit mit einer solchen Verbindungsplatte
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/028
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsplatte (4) zum Verbinden eines elektrischen Antriebsmotors (1) mit einem Getriebe (3), wobei die Verbindungsplatte (4) mindestens eine Öffnung (12, 13) zur Durchführung einer Welle (21, 22) aufweist, wobei die Verbindungsplatte (4) einen Grundträger (5) und ein mit dem Grundträger (5) verbundenes Dämpfungsmaterial (23) aufweist, und wobei in der mindestens einen Öffnung (12, 13) ein Lagerelement (15) zur Lagerung mindestens einer Welle (21, 22) aufgenommen ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Antriebseinheit mit einem elektrischen Antriebsmotor (1) und einem Getriebe (3), wobei der elektrische Antriebsmotor (1) und das Getriebe (3) über eine solche Verbindungsplatte (4) miteinander verbunden sind.