baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103587-U1 (DE)
Title: USB-gespeistes Steuergerät für Lampenstreifen
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: USB-gespeistes Steuergerät für Lampenstreifen, das zwischen einer Stromquelle und einem Lampenstreifen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät Folgendes umfasst;
 - einen USB-Anschluss, über den das Steuergerät mit der Stromquelle verbunden ist, um das Steuergerät mit Strom zu versorgen;
 - eine Infrarotempfangseinheit, die elektrisch mit dem USB-Anschluss verbunden ist, um Infrarotsignale zu empfangen, die von einem externen Infrarot-Endgerät übertragen werden;
 - eine Steuereinheit, die elektrisch mit dem USB-Anschluss und der Infrarotempfangseinheit verbunden ist, um Infrarotsignale zu empfangen und entsprechend den Infrarotsignalen ein Steuersignal zu senden;
 - eine Antriebseinheit, die elektrisch mit der Steuereinheit verbunden ist, um entsprechend dem Steuersignal die Blinkfarbe und die Blinkfrequenz des Lampenstreifens einzustellen;
 - eine Handsteuereinheit, die zwischen dem USB-Anschluss und der Steuereinheit vorgesehen ist, um ein manuelles Signal an die Steuereinheit einzugeben, so dass durch die Antriebseinheit der Lampenstreifen angetrieben wird, um einen Wechsel zwischen unterschiedlichen Modi zu realisieren;
 - wobei die Antriebseinheit aus einem ersten Transistor Q1, einem zweiten Transistor Q2, einem dritten Transistor Q3 und einem vierten Transistor Q4 besteht,
 - wobei zwei Pins der Steuereinheit zur Ausgabe des Steuersignals jeweils an der Basis bzw. dem Gate des dritten Transistors Q3 und des vierten Transistors Q4 angeschlossen sind,
 - wobei der Emitter bzw. die Source des dritten Transistors Q3 und des vierten Transistors Q4 geerdet sind und der Kollektor bzw. der Drain als Ausgang mit dem Lampenstreifen verbunden sind,
 - wobei der Emitter bzw. die Source des ersten Transistors Q1 und des zweiten Transistors Q2 jeweils am USB-Anschluss 1 angeschlossen sind,
 - wobei die Basis bzw. das Gate des ersten Transistors Q1 an dem Kollektor bzw. dem Drain des vierten Transistors Q4 und des zweiten Transistors Q2 angeschlossen ist, und
 - wobei die Basis bzw. das Gate des zweiten Transistors Q2 an dem Kollektor bzw. dem Gate des dritten Transistors Q3 und des ersten Transistors Q1 angeschlossen ist.
Patent DE-202019104474-U1 (DE)
Title: Krankenhaus-Kinderbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-08-14
Abstract: Krankenhaus-Kinderbett (1) mit:
 einem Bettboden (10),
 Seitenteilen (2, 4, 6, 8), welche die Umrandung des Bettbodens (10) bilden, wobei zumindest an einem der Seitenteile wenigstens ein Verbindungselement (16) angebracht ist, welches ein Auflager für den Bettboden bildet, und
 einem oder mehreren Federelementen (18), welche derart konfiguriert sind, dass sie auf das Krankenhaus-Kinderbett einwirkende Stöße absorbieren oder zumindest deren Wirkung verringern.
Patent DE-202020000551-U1 (DE)
Title: Drahtglas Spiegel Fliese
IPC: E04F13/072
Filed: 2020-02-08
Abstract: SpiegelFliesen und SpiegelKacheln für Böden, Decken und Wände, dadurch gekennzeichnet, dass grundsätzlich eine Spiegeloberfläche in unterschiedlichen Sorten, verschiedenen Arten sowie Oberflächenstrukturen und Beschaffenheiten gegeben ist.
Patent DE-202020004023-U1 (DE)
Title: Hochtöner
IPC: H04R7/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein Hochtöner, gekennzeichnet dadurch, dass dieser aus einem scheibenförmigen Festkörper (3) aus kristallinem Fe 2 O 3-x  - Pulver besteht und dass der Festkörper (3) zwischen zwei Metallplatten (1, 2) quadratischer Form und gleicher Größe gepresst ist und dass ein Kunstharz (4) den Spalt zwischen den Außenkanten der Metallplatten (1, 2) und dem Festkörper (3) weitgehend verschließt.
Patent DE-202020005779-U1 (DE)
Title: Klappstuhl mit verstellbarer Rückenlehne
IPC: A47C4/30
Filed: 2020-12-02
Abstract: Klappstuhl mit verstellbarer Rückenlehne umfassend: einen Trägerkörper, ein hinteres Stützbein (10), ein vorderes Stützbein (11) und einen Winkelverstellmechanismus (01), die durch eine Vielzahl von Verbindungsrohren gelenkig verbunden sind, wobei beide Enden des Winkelverstellmechanismus (01) jeweils mit zwei Verbindungsrohren in dem Trägerkörper verbunden sind, so dass der Winkelverstellmechanismus (01) und die zwei Verbindungsrohre in dem Trägerkörper ein variables Dreieck bilden und sich der Rückenlehnenwinkel des Klappstuhls durch Verstellen des Dreiecks verändert.
Patent DE-202021001224-U1 (DE)
Title: Handball mit einer an Klett haftenden Oberfläche in Verbindung mit Klettpunkten oder Klettflächen, die mit Hilfe eines Trägers wie Handschuhen, Schlauchbandagen für Finger, selbsthaftenden Bandagen oder Fingerstulpen an der Handinnenseite angebracht sind
IPC: A63B41/08
Filed: 2021-03-31
Abstract: Handball, der mit Hilfe von Klett sehr gut an der Hand haftet, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Handball eine an Klett haftende Oberfläche aufweist, in Verbindung mit Klettpunkten oder Klettflächen, die dadurch gekennzeichnet sind,
 - dass sie auf einem Träger wie Handschuhen, Schlauchbandagen für Finger, selbsthaftenden Bandagen oder Fingerstulpen mit Klett angebracht sind.
Patent DE-202021004092-U1 (DE)
Title: Verstellbares Basiselement für Liegemöbel sowie Liegemöbel
IPC: A47C31/12
Filed: 2021-10-08
Abstract: Basiselement (100), welches dazu eingerichtet ist, eine Matratze und/oder ein Liegemöbel (200) zu verformen, aufweisend:
 ein zumindest teilweise aus elastisch deformierbarem Material, insbesondere teilweise aus Schaumstoff, ausgebildetes Rahmenelement (101a), welches an einer ersten Seite (118) eine Bodenfläche und gegenüberliegend zu der ersten Seite eine zweite Seite (116) aufweist, wobei das Rahmenelement (101a) an der zweiten Seite ein Kompartiment (102) aufweist;
 eine zumindest teilweise elastisch deformierbare Decklage, (101b) wobei die Decklage (101b) auf der zweiten Seite (116) des Rahmenelements angeordnet ist, sodass das Kompartiment (102) zumindest teilweise durch die Decklage (101b) begrenzt ist, und wobei die Decklage (102b) eine gegenüberliegend zur Bodenfläche (118) angeordnete Auflagefläche für eine Matratze ausbildet;
 eine Verstellvorrichtung (300), welche zumindest teilweise in dem Kompartiment (102) des Rahmenelements (101a) angeordnet ist;
 wobei die Verstellvorrichtung (300) wenigstens einen Antrieb (108) sowie eine mit dem Antrieb gekoppelte Antriebsmechanik aufweist und dazu eingerichtet ist, das Basiselement (100) und/oder eine auf dem Basiselement abgelegte Matratze (202) zumindest bereichsweise zu verformen;
 wobei die Antriebsmechanik (108) wenigstens zwei Schienen (104, 104') aufweist, welche im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Basiselements (100) angeordnet sind und welche parallel zu einer Querachse des Basiselements (100) durch wenigstens eine Querstrebe (103) voneinander beabstandet sind;
 wobei jede der wenigstens zwei Schienen (104, 104') wenigstens zwei Schienenelemente (105a-105c) aufweist, welche parallel zur Längsrichtung hintereinander angeordnet sind und über wenigstens ein Gelenk miteinander gekoppelt sind, sodass die wenigstens zwei Schienenelemente jeder Schiene über den wenigstens einen Antrieb (108, 108') gegeneinander verlagerbar sind;
 wobei der wenigstens eine Antrieb (108) an einer der wenigstens zwei Schienen (104, 104') angeordnet ist und über wenigstens eine Welle mit wenigsten einer gegenüberliegend angeordneten weiteren Schiene (104, 104') gekoppelt ist;
 wobei die mit dem wenigstens einen Antrieb (108) gekoppelte Antriebsmechanik wenigstens einen Seilzugmechanismus und/oder wenigstens einen Zahnradmechanismus aufweist, welcher zumindest teilweise in wenigstens eine der wenigstens zwei Schienen (104, 104') und/oder der wenigstens einen Querstrebe integriert ist.
Patent DE-202021100646-U1 (DE)
Title: Wasserdichter ringförmiger Verbinder
IPC: H01R24/86
Filed: 2021-02-09
Abstract: Wasserdichter ringförmiger Verbinder, der auf eine erste Leiterplatte (2) und eine zweite Leiterplatte (4) angewendet wird, umfassendeinen männlichen Teil (12), der zur Verbindung mit der ersten Leiterplatte (2) dient und einen ersten Ringkörper (122), einen dritten Ringkörper (124), eine erste Elektrodengruppe (126) und eine dritte Elektrodengruppe (128) aufweist, wobei der erste Ringkörper (122) über dem dritten Ringkörper (124) gestapelt ist; einen weiblichen Teil (14), der zur Verbindung mit der zweiten Leiterplatte (4) dient und einen ersten Basiskörper (142), einen zweiten Ringkörper (144), einen vierten Ringkörper (146), einen zweiten Basiskörper (148), eine zweite Elektrodengruppe (1410) und eine vierte Elektrodengruppe (1412) aufweist, wobei vom Mittelpunkt des weiblichen Teils (14) nach außen der zweite Basiskörper (148), der vierte Ringkörper (146), der zweite Ringkörper (144) und der erste Basiskörper (142) angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten Basiskörper (142) und dem zweiten Ringkörper (144) die zweite Elektrodengruppe (1410) angeordnet ist, wobei zwischen dem vierten Ringkörper (146) und dem zweiten Basiskörper (148) die vierte Elektrodengruppe (1412) angeordnet ist; undein Ringelement (16), das einen Befestigungsabschnitt (162) und einen elastischen Abschnitt (164) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (162) mit einer Seite des elastischen Abschnitts (164) verbunden ist, wobei der Befestigungsabschnitt (162) den zweiten Ringkörper (144) klemmt, wobei der elastische Abschnitt (164) den ersten Basiskörper (142) bedeckt, und wobei der elastische Abschnitt (164) verformt wird, wenn sich der zweite Ringkörper (144) und der erste Basiskörper (142) bewegen, wobei beim Verbinden des männlichen Teils (12) und des weiblichen Teils (14) der dritte Ringkörper (124) zwischen den zweiten Ringkörper (144) und den vierten Ringkörper (146) einführbar ist, so dass die zweiten Elektrodenenden (1284) der dritten Elektrodengruppe (128) elektrisch mit den ersten Elektrodenenden (14102) der zweiten Elektrodengruppe (1410) verbunden sind und die zweiten Elektrodenenden (1264) der ersten Elektrodengruppe (126) elektrisch mit den ersten Elektrodenenden (14122) der vierten Elektrodengruppe (1412) verbunden sind, wobei die erste Elektrodengruppe (126), die zweite Elektrodengruppe (1410), die dritte Elektrodengruppe (128) und die vierte Elektrodengruppe (1412) von Feuchtigkeit und Staub in der Umgebung isoliert sind.
Patent DE-202021104982-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit und landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: A01B71/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Bedieneinheit für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere zur Anordnung in einer Kabine eines Schleppers und/oder zur Steuerung zumindest eines Teils der Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse, welches eine Vorderseite (4), eine Rückseite (6), sowie Stirnseiten (8) aufweist, die Vorder- und Rückseite (4, 6) miteinander verbinden, wobei das Gehäuse auf der Vorderseite (4) und insbesondere zumindest einer Stirnseite (8) eine Mehrzahl von insbesondere zumindest teilweise in Reihen angeordneten Bedienelementen sowie ein Display (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente in einer Draufsicht auf die Vorderseite (4) auf einer Seite einer entlang einer Kante (7) des Displays (5) verlaufenden Geraden angeordnet sind.
Patent DE-202022000708-U1 (DE)
Title: Hängemattengestell zur Montage an den Kugelkopf einer Kraftfahrzeuganhängerkupplung
IPC: A45F3/24
Filed: 2022-03-22
Abstract: Hängemattengestell (1) zur Montage an den Kugelkopf einer Kraftfahrzeuganhängerkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass das Hängemattengestell (1) mindestes aus einem Grundrahmen (2) besteht, an dem zumindest zwei schwenkbare Hebelarme (3) angeordnet sind, wobei die zumindest zwei schenkbaren Hebelarme (3) teleskopierbar ausgeführt sind und zumindest zwei Arretierungsmittel (5) angeordnet sind, die die beiden Hebelarme (3) in zumindest einem Schwenkwinkel im Grundrahmen (2) arretieren und zumindest eine Kugelkopfaufnahme (6) am Grundrahmen (2) angeordnet ist, die eine lösbare formschlüssige Verbindung zum Kugelkopf der Anhängerkupplung ermöglicht.
Patent DE-202022001311-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Kaffeebohnen-Behälter für Kaffee-Automaten und Kaffee-Mühlen, Kaffeeautomaten und Kaffeemühlen mit einem oder mehreren abnehmbaren Kaffeebohnen-Behältern
IPC: A47J31/44
Filed: 2022-06-03
Abstract: Kaffeebohnen-Behälter (100) zum Aufnehmen, Lagern und Zuführen von Kaffeebohnen, wobei der Behälter (100) befähigt ist, unmittelbar vor einem Schritt des Brühens von Kaffee aus aus frischen Kaffeebohnen ermahlenem Kaffeemehl im Behälter (100) bevorratete Kaffeebohnen einer Kaffeemühle oder einem Kaffeeautomaten mit Kaffeemühle zuzuführen.
Patent DE-202022001735-U1 (DE)
Title: Schwenkarm. Vorrichtung für Vogelkrippe
IPC: A01K31/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Vorrichtung zum Heranziehen und Ausfahren einer Vogelkrippe (4). Die Besonderheit liegt in dem Schwenkarm (2) aus Vierkanteisen von 23 x 12mm,dervon 1 auf 3 Meter auziehbar ist. An dessen Ende ist mittels Schraube eine Vogelkrippe (4) befestigt.
Patent DE-202022002027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schonenden Kochen, Garen und Braten von Lebensmitteln
IPC: A47J27/00
Filed: 2022-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein Gerät (11) zum Kochen, Braten und Garen von Lebensmitteln, insbesondere für einen Kochkessel, aufweisend einen durch eine Wanne gebildeten Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, das beim Garen und Kochen von Lebensmittel durch mindestens ein Rohr (2) Vorzugsweise aus Edelstahl, mit mindesten einer Öffnung (3), Luft in den Garraum gedrückt wird.
Patent DE-202022102125-U1 (DE)
Title: System aus Fahrzeug und Mobilgerät zum Entsperren des Fahrzeugs und/oder Freigabe einer Funktion des Fahrzeugs
IPC: G08C17/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: System (1) aus Fahrzeug (2) und Mobilgerät (3) zum Entsperren des Fahrzeugs (2) und/oder Freigabe einer Funktion des Fahrzeugs (2), wobei das Fahrzeug (2) zumindest einen ersten Transceiver (A) aufweist,
 wobei das Mobilgerät (3) zumindest einen zweiten Transceiver (B) aufweist,
 wobei der erste Transceiver (A) und der zweite Transceiver (B) ausgebildet sind, als Verbindungspartner eine einen Datenaustausch ermöglichende drahtlose Verbindung miteinander aufzubauen,
 dadurch gekennzeichnet, dass der erste Transceiver (A) ausgebildet ist, eine Umgebung des Fahrzeugs (2) nach zur Verfügung stehenden Verbindungspartnern zu prüfen,
 und der zweite Transceiver (B) ausgebildet ist, seine Verfügbarkeit als Verbindungspartner zu signalisieren.
Patent DE-202023000638-U1 (DE)
Title: Hygienische Mischbatterieanbindung
IPC: E03B7/07
Filed: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zum hygienischen Aufrechterhalten von Trinkwasser in den Mischbatteriezuleitungen einer Zapfstelle, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem jeweiligen Eckventil und der Mischbatterieanschlussleitung ein Verbindungsrohr 8 eingefügt wird, welches sicherstellt, dass das Wasser in der Mischbatterieanschlussleitung sich nicht erwärmt.
Patent DE-202023102914-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Messen der objektiven Refraktionseigenschaften eines Auges
IPC: A61B3/103
Filed: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung (1), die zur Messung objektiver Refraktionseigenschaften eines Auges eines Probanden ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ausgestaltet ist, um bei der Messung der objektiven Refraktionseigenschaften ein natürliches Bild (5) für das Auge des Probanden sichtbar anzuzeigen, wobei eine Amplitude (A) eines Ortsfrequenzdiagramms für eine vertikale Richtung des Bildes (5) in einem Ortsfrequenzbereich kleiner 50 Zyklen pro Grad für mindestens 80% der Ortsfrequenzen, optional für mindestens 90 % der Ortsfrequenzen, weiter optional für mindestens 95 % der Ortsfrequenzen umgekehrt proportional zur Ortsfrequenz (f) ist.
Patent DE-202023103867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vereinzelten Transportieren von Kunststoffvorformlingen
IPC: B65G47/84
Filed: 2023-07-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10) mit einem um eine vorgegebene Drehachse drehbaren Träger (102), der an seinem Außenumfang eine Vielzahl von Ausnehmungen (122) aufweist, welche jeweils in gleicher Weise gestaltet sind und welche jeweils zur Aufnahme der zu transportierenden Behältnisse (10) geeignet und bestimmt sind, wobei diese Ausnehmungen (122) jeweils den gleichen radialen Abstand zu der Drehachse aufweisen und wobei diese Ausnehmungen (122) in einer Umfangsrichtung des Träger einen konstanten Abstand zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine an dem Träger anordenbare und von dem Träger demontierbare Blockiereinrichtung (104) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, einen vorgegebenen Anteil der Ausnehmungen derart zu blockieren, dass diese nicht mehr zur Aufnahme von Behältnissen (10) geeignet sind.
Patent DE-202023105312-U1 (DE)
Title: Faltbarer Kinderwagen von Reisetyp
IPC: B62B7/06
Filed: 2023-09-14
Abstract: Ein faltbarer Kinderwagen vom Reisetyp, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen oberen Rahmen (10), einen unteren Rahmen (20), ein erstes drehendes Gelenk (30), eine Sitztasche (40), eine Antriebsradsgruppe (50) und ein Verriegelungselement (60); wobei die beiden Seiten des oberen Rahmens (10) und die beiden Seiten des unteren Rahmens (20) jeweils durch zwei erste drehende Gelenke (30) verbunden sind; wobei die Sitztasche (40) drehbar mit zwei ersten Drehgelenken (30) verbunden ist; wobei die Antriebsradsgruppe (50) drehbar mit der Unterseite des unteren Rahmens (20) verbunden ist, um das Gehen des unteren Rahmens (20) zu treiben; wobei das Verriegelungselement (60) über dem oberen Rahmen (10) befestigt ist, um die beiden ersten Drehgelenke (30) zu verriegeln oder zu entriegeln.
Patent DE-212009000074-U1 (DE)
Title: Nutzer-konfigurierbares wasserdichtes Kameragehäuse
IPC: G03B17/08
Filed: 2009-06-11
Abstract: Nutzer konfigurierbares wasserdichtes Kameragehäuse, umfassend:  ein Gehäuse, um darin unterschiedliche Kameramodelle abgedichtet zu halten,  eine Betätigungswelle, die sich durch eine Öffnung des Gehäuses erstreckt,  einen Betätigungsblock, der mit einem inneren Ende der Betätigungswelle verbunden ist,  eine Schraubzwinge, die entlang zweier gegenüberliegender paralleler Schienen an dem Betätigungsblock entlang einer ersten Achse, die hauptsächlich senkrecht zu einer Achse der Betätigungswelle ist, verschoben werden kann, und  einen einstellbaren Tastkopf, der an der Schraubzwinge an einer Position angebracht ist, die mit einer Taste der Kamera einrasten kann,  worin die Schraubzwinge einen Schlitz umfasst, an dem entlang der einstellbare Tastkopf entlang einer zweiten Achse, die hauptsächlich senkrecht zu der ersten Achse ist, verschoben wird.
Patent DE-212017000163-U1 (DE)
Title: Induktiver Stromanschluss / Datenübertragung für Elektrooptischen Spiegel
IPC: B60R1/12
Filed: 2017-06-21
Abstract: Rückwärtssicht-Baugruppe für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Rückwärtssicht-Vorrichtung, die mindestens eins von einem Sichtanzeigemodul und einem Spiegel beinhaltet;eine Halterung, welche die Rückwärtssicht-Vorrichtung betriebsfähig mit einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs koppelt; und einen mindestens teilweise lichtdurchlässigen Verbinder, der mit dem Fahrzeug betriebsfähig gekoppelt ist und an einem Abschnitt der Windschutzscheibe anliegt, wobei der mindestens teilweise lichtdurchlässige Verbinder ein Verbinderinduktionsplättchen beinhaltet, das mit der Rückwärtssicht-Vorrichtung entfernbar gekoppelt ist und ausgestaltet ist, die Rückwärtssicht-Vorrichtung mit Strom und Daten zu versorgen.
Patent DE-212018000395-U1 (DE)
Title: Nicht-gewebtes wärmeisolierendes feuerfestes Material für Bekleidung
IPC: D04H1/548
Filed: 2018-12-26
Abstract: Nicht-gewebtes wärmeisolierendes feuerfestes Material zum Bilden der Futterschicht eines Kleidungsstücks,
 welches die Mischung aus Polymer-Fasern aufweist, welche mittels thermischen Bindens zu einem Einzel-Textilerzeugnis verbunden sind, und
 welches die Polymer-Fasern und Zweikomponenten-Fasern vom „Kern-Mantel“-Typ mit einer konzentrischen Anordnung enthält,
 welches dadurch gekennzeichnet ist, dass
 die Zweikomponenten-Fasern eine Feinheit von 0,22 tex haben, und die Polymer-Fasern die Oxidiertes-Polyacrylnitril-Fasern mit der Feinheit von 0,17 tex aufweisen,
 wobei die Gewichtsanteile der vorerwähnten Mischungsbestandteile die folgenden sind:
 Zweikomponenten-Fasern - 20-30%,
 Oxidiertes-Polyacrylnitril-Fasern - 70-80%,
 wobei sich in einer derartigen Mischung das Verhältnis der Gewichtsanteile der Zweikomponenten-Faser-Bestandteile zu den Oxidiertes-Polyacrylnitril-Fasern auf 1/4 bis 3/7 beläuft, und die Materialstruktur aus drei Schichten besteht: obere, untere und innere, wobei die obere Schicht und die untere Schicht eine höhere Festigkeit als die innere Schicht haben.
Patent AT-2154-U2 (AT)
Title: Papiersack
IPC: B65D33/10
Filed: 1997-09-30
Abstract: Der Papiersack (1), der insbesondere zum Sammeln und Abtransport von Bioabfall in Haushalten dient, besitzt zwei Traggriffe (4, 5), vorzugsweise aus gefaltetem Papier, die an den beiden Seiten des Papiersackes (1) im oberen Bereich befestigt sind. Erfindungsgemäß sind die beiden Traggriffe (4, 5) unterschiedlich hoch angeordnet, und der Papiersack (1) weist im oberen Bereich eine Faltlinie (2) parallel zum oberen Rand auf, sodaß sich ein umzubiegender Streifen (3) ergibt.
Patent BR-MU8701180-U2 (BR)
Title: trava para portões e portas de aço
Inventor: ARAUJO JULIO CESAR
IPC: E05B65/08
Filed: 2007-08-10
Abstract: TRAVA PARA PORTõES E PORTAS DE AçO. Compreendidos por um suporte direcionador com abas 1, para uso principalmente nos casos de portões comum, de duas folhas "tipo, portão de garagem", que acolherá o suporte para pino e caixa blindada 2, que recebe fixo a si a caixa blindada 3, que tem em seu interior o miolo de chave 4, com o grampo 5, que aciona o pino afasta mola flexível 6, que é acomodado em um orificio do pino trava quadrado 8, que também é fixado ao suporte para pino e caixa blindade 2, e tem fixado por dois parafusos 7, em seu interior a mola flexível 14, que retém por dois outros parafusos 7, a trava 9, que é precionada pela mola da trava lO, ficando a ponta da trava 9, fora do corpo do pino trava quadrado 8, cerca de 2,5 mm., que quando adentra no tubo quadrado 11, trava-se esta ponta da trava 9, nos entalhados no interior do tubo quadrado 11, que tem em sua parte superior, quando instalado ao piso, uma tampa com mola 12, e em sua parte inferior um orificio onde será encaixado o tubo limpeza 13, por onde facilitará muito a limpeza da sujeira que possa ter sido acumulada, no interior do tubo quadrado 11.
Patent BR-MU8702762-U2 (BR)
Title: conjunto caçador de partìculas aeróbicas poluentes
Inventor: JACYZIN LUIZ CARLOS
IPC: B01D47/06
Filed: 2007-10-08
Abstract: CONJUNTO CAçADOR DE PARTìCULAS AERóBICAS POLUENTES. Patente de Modelo de Utilidade para um conjunto caçador de partículas que é compreendido por exaustor 1, que sucçiona o ar poluído através do ducto2, forçando o ar à passar pelo filtro 3 e em seguida pela neblina de água pressurizada através dos bicos injetores 4, devolvendo-se o ar purificado e umedecido, através do ducto de saída 5, sendo que a água excedente da neblina, retorna para o tanque7, passando pelo filtro 6 que retém as partículas poluentes e junto com os filtros de ar usados, serão confinados em edificações impermeabilizadas para que não retornem ao meio ambiente
Patent BR-MU8801815-U2 (BR)
Title: disposiÇço tÉcnica introduzida em grama sintÉtica fabricada com multifilamentos de fitas planas
Inventor: CACIATORI SERGIO LUIZ
IPC: E01C13/08
Filed: 2008-01-31
Abstract: DISPOSIÇçO TÉCNICA INTRODUZIDA EM GRAMA SINTÉTICA FABRICADA COM MULTIFILAMENTOS DE FITAS PLANAS. O presente modelo de utilidade diz respeito a Disposição em Grama Sintética Fabricada com Multifilamentos de Fitas Planas especialmente desenvolvida de maneira a manter a uniformidade no corte longitudinal,, cuja forma de agrupamento dos fios, montagem e fixação dos mesmos permite que dita grama sintética se apresente dotada de características particulares, visando sua aplicação como revestimento de pisos em geral, melhorando sua capacidade quanto à resistência mecânica à atritos e demais ataques naturais, além de apresentar baixa abrasividade.