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Patent DE-102015200696-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übergeben von Transportpaletten von einem Transportmittel an eine Übergabestation
Inventor: KUHLMANN GERD
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-01-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Transportieren und Übergeben von Transportpaletten. Die vorgeschlagene Vorrichtung (1) umfasst ein fahrbares Transportmittel (2) und eine Übergabestation (3) und ist eingerichtet, eine Transportpalette (4), die an einer Unterseite längliche, parallel nebeneinander angeordnete Profilelemente (7) aufweist, von dem Transportmittel (2) an die Übergabestation (3) zu übergeben, wobei sowohl das Transportmittel (2) als auch die Übergabestation (3) jeweils längliche Lastaufnahmemittel (6, 9) umfassen, die jeweils an einer Oberseite eine Auflageebene zum Halten der Transportpalette (4) aufweisen und die parallel nebeneinander angeordnet und längs einer Fahrtrichtung (5) des Transportmittels (2) orientiert sind, wobei die Übergabestation (3) von dem Transportmittel (2) ohne Berührung zwischen den Lastaufnahmemitteln (6) des Transportmittels (2) und den Lastaufnahmemitteln (9) der Übergabestation (3) durchfahrbar ist, wobei die Übergabestation (3) an einem in der Fahrtrichtung (5) des Transportmittels (2) gesehen hinteren Ende der Lastaufnahmemittel (9) einen Anschlag (11) aufweist, um die Transportpalette (4) bei einer Durchfahrt des Transportmittels (2) durch die Übergabestation (3) zu stoppen und von den Lastaufnahmemitteln (6) des Transportmittels (2) abzustreifen, wobei das Transportmittel (2) geeignet ist, die Transportpalette (4) mit seinen Lastaufnahmemitteln (6) an zwischen den Profilelementen (7) gelegenen, höheren Bereichen der Unterseite zu halten und so an die Übergabestation (3) zu übergeben, dass durch die Profilelemente (7) gebildete, tiefer liegende Bereiche der Unterseite über den Lastaufnahmemitteln (9) der Übergabestation (3) zu liegen kommen.
Patent DE-102017010318-B3 (DE)
Title: Ösophaguselektrodensonde und Vorrichtung zur kardiologischen Behandlung und/oder Diagnose
Inventor: HEINKE MATHIAS
IPC: A61B5/053
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ösophaguselektrodensonde bzw. einen Ösophaguskatheter 10 zur Bioimpedanzmessung und/oder zur Neurostimulation, eine Vorrichtung 100 zur transösophagealen kardiologischen Behandlung und/oder kardiologischen Diagnose und ein Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Ablationseinrichtung zum Durchführen einer Herzablation. Die Ösophaguselektrodensonde 10 umfasst eine Bioimpedanzmesseinrichtung zur Messung der Bioimpedanz von zumindest einem Teil des die Ösophaguselektrodensonde 10 umgebenden Gewebes. Die Bioimpedanzmesseinrichtung umfasst mindestens eine erste Elektrode 12A und mindestens eine zweite Elektrode 12B, wobei die mindestens eine erste Elektrode 12A auf einer dem Herzen zugewandten Seite 14 der Ösophaguselektrodensonde 10 angeordnet ist, und die mindestens eine zweite Elektrode 12B auf einer vom Herzen abgewandten Seite 16 der Ösophaguselektrodensonde 10 angeordnet ist.
 Die Vorrichtung 100 umfasst die Ösophaguselektrodensonde 10 und eine Steuer- und/oder Auswerteinrichtung 30. Die Steuer- und/oder Auswerteinrichtung 30 ist eingerichtet, ein erstes Bioimpedanzmesssignal von der mindestens einen ersten Elektrode 12A und ein zweites Bioimpedanzmesssignal von der mindestens einen zweiten Elektrode 12B zu empfangen und zu vergleichen, und ein Kontrollsignal auf Basis des Vergleichs zu generieren. Das Kontrollsignal kann ein Signal zum Steuern oder Regeln einer Ablationseinrichtung zum Durchführen einer Herzablation sein.
Patent DE-102017115491-B3 (DE)
Title: Kalibrierhülse für einen Blockkalibrator zur Kalibrierung eines Temperatursensors sowie Blockkalibrator mit einer solchen Kalibrierhülse
Inventor: FRIEDRICHS RENÉ
IPC: G01K15/00
Filed: 2017-07-11
Granted: 2018-11-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kalibrierhülse (1) für einen Blockkalibrator (100) zur Kalibrierung eines Temperatursensors (10) sowie ein Blockkalibrator (100) mit einer solchen Kalibrierhülse (1), wobei die Kalibrierhülse (1) wenigstens eine Sensorbohrung (11) aufweist, in die entlang einer Längsrichtung (L) der Temperatursensor (10) einsetzbar ist. Erfindungsgemäß weist der Körper der Kalibrierhülse (1) wenigstens zwei Abschnitte mit sich unterscheidenden Wärmeleitfähigkeiten (λ1, λ2, λ2') auf.
Patent DE-102019107613-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Klimagerät, welches einen Vorkonditionierungsbetrieb aufweist
Inventor: GLAESSER JUERGEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-25
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Klimagerät (4), welches ein Gebläse (19) aufweist; einem ersten Luftkanal (7), der Luft vom Klimagerät (4) zu einem ersten Ausströmer (8) führt; einem zweiten Luftkanal (9), der Luft vom Klimagerät (4) zu einem zweiten Ausströmer (10) führt; einem Rezirkulationskanal (12), welcher den ersten und zweiten Luftkanal (7, 9) miteinander verbindet; einer Rezirkulationsklappe (13), welche in dem Rezirkulationskanal (12) angeordnet ist; wobei in einem Klimatisierungsbetrieb des Klimagerätes (4), in welchem vom Klimagerät (4) erwärmte oder gekühlte Luft über den ersten und/oder zweiten Ausströmer (8, 10) in den Insassenraum (3) des Fahrzeugs (1) abgeführt werden soll, die Rezirkulationsklappe (13) geschlossen ist; wobei in einem Vorkonditionierungsbetrieb die Rezirkulationsklappe (13) geöffnet ist, so dass vom Klimagerät (4) erwärmte oder gekühlte Luft in einem durch das Klimagerät (4), den ersten Luftkanal (7), den zweiten Luftkanal (9) und den Rezirkulationskanal (12) gebildeten Kreislauf zirkulierbar ist.
Patent DE-102019118683-B3 (DE)
Title: Formteil
Inventor: ZAPF MANUEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-07-10
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (11), umfassend eine Dekorschicht (12) mit einer Vorderseite (13) und einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite (14), einen an der Rückseite (14) der Dekorschicht (12) angeordneten Träger (15), und eine an der Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) angeordnete Funktionsschicht (16).
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschicht (16) ein elektrisches Anzeigeelement ist oder umfasst, wobei das elektrische Anzeigeelement in einem eingeschalteten Betriebszustand zur Darstellung eines Oberflächenbildes und/oder zur Realisierung einer Displayfunktion und/oder zur Realisierung einer Beleuchtungsfunktion an der Sichtseite (11) des Formteils (10) ausgebildet ist, und wobei das elektrische Anzeigeelement in einem ausgeschalteten Betriebszustand zumindest weitestgehend transparent und/oder transluzent ist, so dass die Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) an der Sichtseite (11) des Formteils (10) durch die Funktionsschicht (16) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-102020123635-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Sicherheitsgurt
Inventor: ROGHARDT CHRISTIAN
IPC: B60R22/20
Filed: 2020-09-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Es ist bereits ein höhenverstellbarer Sicherheitsgurt für ein Kraftfahrzeug bekannt. Für die Höhenverstellung ist der Sicherheitsgurt über einen Umlenkbügel im Schulterbereich eines mit dem Sicherheitsgurt zu haltenden Passagiers geführt. Je nach Schulterhöhe des zu haltenden Passagiers kann somit das Gurtband eher im vorderen oberen Bereich des Umlenkbügels oder im hinteren unteren Bereich des Umlenkbügels umgelenkt werden. Zusätzlich kann der Umlenkbügel eine Diskontinuität in Form einer Biegung aufweisen, um eine versehentliche Verschiebung des Gurtbands auf dem Umlenkbügel in dessen Längsrichtung zu vermeiden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Sicherheitsgurt zu schaffen, der für unterschiedlich große Passagiere gleichermaßen geeignet ist.Erfindungsgemäß weist der Umlenkbügel (4) im Bereich der zumindest einen Diskontinuität (D1, D2) einen höheren Reibkoeffizienten auf als in den daneben angrenzenden Bereichen.
Patent DE-102021126210-B3 (DE)
Title: Steuerung zur Verwendung mit einem Elektronenmikroskop, Anordnung und entsprechende Verfahren
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-10-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft eine Steuerung (140) zur Verwendung mit einer Anordnung (100) mit einem Elektronenmikroskop (110) und einem Massenspektrometer (124), wobei die Anordnung (100) eingerichtet ist, einen Ionenstrahl (120) zum Abtragen von Material von einer zu untersuchenden Probe (102) bereitzustellen, von der Probe abgetragenes Material (122) zumindest zum Teil in das Massenspektrometer (124) zu lenken, und unter Verwendung des Massenspektrometers (124) eine Materialzusammensetzung (128) des Materials zu bestimmen, wobei die Steuerung (140) zum Bestimmen einer Positionsinformation (144) basierend auf der Materialzusammensetzung (128) eingerichtet ist, welche Positionsinformation (144) eine Information über eine Position (126a, 126b) des Ionenstrahls (120), bei einem Betrieb der Anordnung (100), in Bezug auf die Probe (102) umfasst. Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung betreffen eine solche Anordnung(100) und Verfahren hierfür.
Patent DE-102021211152-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und computer-implementiertes Verfahren zum Bereitstellen von Trainingsdaten für einen Agenten für bestärkendes Lernen zum Erzeugen einer zur Steuerung eines Fahrzeugs ausgelegten Strategie, Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer zur Steuerung eines Fahrzeugs ausgelegten Strategie und Fahrzeug
Inventor: ROSS CHANA
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-10-04
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Bereitstellen von Trainingsdaten (125) für einen Agenten (130) für bestärkendes Lernen zum Erzeugen einer Strategie (135), die zum Steuern eines Fahrzeugs (100) ausgelegt ist, das zur Interaktion mit granularem Material in einer Arbeitsumgebung ausgelegt ist. Ein Umgebungsmodell (115) der das granulare Material enthaltenden Arbeitsumgebung wird initialisiert. Ausgewählte physikalische Merkmalswerte (IN) des granularen Materials und der Arbeitsumgebung werden als Variablen mindestens einer Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion verwendet, die zum Erzeugen einer relativen Höhenkarte zwischen einem Ist-Höhenstatus und einem Soll-Höhenstatus der das granulare Material enthaltenden Arbeitsumgebung verwendet wird. Zum Erreichen des Sollstatus werden jeder Aktion eines Satzes von Aktionen des Fahrzeugs (100) eine Änderung der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion des Umgebungsmodells (115) und ein Belohnungswert zugeordnet. Für jede Aktion werden die relative Höhenkarte des Umgebungsmodells (115) und eine Fahrzeugposition aktualisiert, um die Trainingsdaten (125) bereitzustellen.
Patent DE-102022119968-B3 (DE)
Title: Bremsgeberanordnung zur Betätigung einer Bremsvorrichtung
Inventor: BOHORQUEZ ALAN BARRERA
IPC: B60T11/04
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-06-22
Abstract: Es wird eine Bremsgeberanordnung 1 zur Betätigung einer Bremsvorrichtung, mit einem Bremspedal 2 zur Einleitung einer vom Fahrer aufgebrachten Pedalkraft 100, wobei das Bremspedal 2 eine Pedalstange 7 zur Übertragung der Pedalkraft 100 aufweist, mit einem Bremskraftverstärker 3 zur Erzeugung einer Hilfskraft 101, wobei der Bremskraftverstärker 3 ein Koppelelement 12 zur Übertragung der Hilfskraft 101 aufweist, mit einem Geberzylinder 4 zur Umsetzung einer Bremskraft auf Basis der Pedalkraft 100 und der Hilfskraft 101, wobei der Geberzylinder 4 eine Kolbenstange 14 zur Aufnahme der Pedalkraft 100 und der Hilfskraft 101 aufweist, mit einer Übertragungsvorrichtung 5 zur Übertragung der Pedalkraft 100 von der Pedalstange 7 auf die Kolbenstange 14 und der Hilfskraft 101 von dem Koppelelement 12 auf die Kolbenstange 14, wobei die Übertragungsvorrichtung 5 ein erstes und ein zweites Übertragungsglied 15,16 aufweist, welche über ein in einer ersten Führungskulisse 20 geführtes erstes Gelenk 17 miteinander gekoppelt sind, vorgeschlagen, wobei das erste Übertragungsglied 15 über ein in einer zweiten Führungskulisse 21 geführtes zweites Gelenk 18 mit dem Koppelement 12 gekoppelt ist und das zweite Übertragungsglied 16 über ein in einer dritten Führungskulisse 22 geführtes drittes Gelenk 19 mit der Kolbenstange 14 gekoppelt ist, wobei die erste Führungskulisse 20 ausgebildet ist, ein Übersetzungsverhältnis zwischen dem zweiten und dem dritten Gelenk 18,19 zu beeinflussen.
Patent DE-112016007592-B3 (DE)
Title: Lichtleitkörper, Lichtquellenvorrichtung und Bildlesevorrichtung
Inventor: OSHIYAMA Fumika
IPC: H04N1/04
Filed: 2016-02-19
Granted: 2021-03-18
Abstract: Lichtleitkörper (2), der Folgendes aufweist:- einen säulenförmigen Hauptkörper (21), in den Licht von mindestens einem Endbereich (3) eintritt;- einen Bandbereichsabschnitt (4), der derart ausgebildet ist, dass er sich in einer Längsrichtung in einem Bereich einer Umfangsfläche des Hauptkörpers (21) erstreckt, und- eine Vielzahl von Lichtreflexionselementen (5a-5j), die in dem Bandbereichsabschnitt (4) angeordnet sind, wobei jedes Lichtreflexionselement (5a-5j) von der Vielzahl von Lichtreflexionselementen (5a-5j) mittels einer Mikrostruktur ausgebildet ist, die vorstehende Teile aufweist, die sich radial in mindestens drei Richtungen von einem Referenzpunkt im Bandbereichsabschnitt (4) erstrecken, wobei das Lichtreflexionselement (5a-5j) von der Vielzahl von Lichtreflexionselementen (5a-5j) eine sechsseitige Sternkonusform aufweist.
Patent DE-3909227-B4 (DE)
Inventor: DUVE HANS
IPC: G01N31/00
Filed: 1989-03-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: The object of the invention is to find a method which makes it possible to detect the organic compounds in a gaseous or liquid phase, including all the degradation products, in a simple manner, with high sensitivity and also continuously. The gaseous or liquid material under examination is introduced into a limited quantity of water in which the organic compounds are photolytically degraded. The degradation products are detected in a carrier gas and/or in the limited amount of water. Determination of the content of carbon compounds in water or gas down to the ppt range.
Patent DE-4410156-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Verstellpumpe
Inventor: WIBBERG BERNHARD
IPC: F04B49/00
Filed: 1994-03-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Steuereinrichtung
für eine
Verstellpumpe (10) mit einem elektrisch oder elektrohydraulisch betätigbaren
Proportional-Wegeventil (15, 16), das über ein elektrisches Steuergerät (25) entsprechend
einer Sollwertvorgabe ansteuerbar ist, und mit einem Förderstromregler (30)
mit einem Regelkolben, der von einem vor dem Proportional-Wegeventil
(15, 16) herrschenden Pumpendruck im Sinne einer Verringerung des
Hubvolumens und von einem nach dem Proportional-Wegeventil (15,
16) herrschenden Lastdruck und von einem Federelement (31) im Sinne
einer Vergrößerung des
Hubvolumens der Verstellpumpe (10) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß von einem
Drucksensor (35) ein Druck erfaßbar
und ein dem Druck entsprechendes elektrisches Signal an das Steuergerät (25) gebbar
ist und daß das
Proportional-Wegeventil (15, 16) vom Steuergerät (25) in Abweichung von der
Sollwertvorgabe ansteuerbar ist, wenn das Produkt aus dem mit Hilfe
des Drucksensors ermittelten Pumpendruck und dem dem Sollwert entsprechenden, über das
Proportional-Wegeventil (15, 16) fließenden Förderstrom einen eingestellten
Wert übersteigt.
Patent DE-10023071-B4 (DE)
Inventor: STRENG GUNTER DIPL-ING FH
IPC: H02K11/01
Filed: 2000-05-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: A stator (1) for an external rotor motor has a stack (2) of stator metal plates and stator coils in grooves on the stack to form stator end windings. A rotor shaft (11) stretches through a centred shaft opening (10) that forms a tubular front insulating shaft (12) serving as seating (13) for a bearing (15) for the rotor shaft. The front insulating shaft insulates the stator coils against the stack of stator metal plates.
Patent DE-10026460-B4 (DE)
Title: Anschlussverfahren für Leuchtdioden
Inventor: KRAM ANGELO
IPC: H01L25/13
Filed: 2000-05-27
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren, bei dem eine Vielzahl von Leuchtdioden (2d) an eine Trägerlage (1d) angeschlossen wird, in die wenigstens drei Anschlußleitungen in Form durchgehender, durch eine Folie oder Netzlage gebildeter Anschlußleiterlagen (33–35) eingebettet sind, wobei die Leuchtdioden (2d) mit zwei Pins (36, 37) auf die Trägerlage (1d) aufgesteckt werden, so daß zwischen der Trägerlage (1d) und den Leuchtdioden (2d) eine mechanische Verbindung hergestellt wird und wobei wenigstens ein längerer Pin (36) isoliert ist, so daß er wenigstens eine der Anschlußleiterlagen (33, 34) mit seinem isolierten Teil und eine der Anschlußleiterlagen (35) mit seinem unisolierten Teil durchstoßt, so daß die Leuchtdioden (2d) jeweils zwei der Anschlußleiterlagen (33–35) kontaktieren.
Patent DE-10033566-B4 (DE)
Title: Gurtstrammer
Inventor: PATRICKSON JAMES
IPC: B60R22/195
Filed: 2000-07-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sperreinrichtung für einen Gurtstrammer in einem Fahrzeugsicherheitsrückhaltesystem, wobei der Gurtstrammer vorgesehen ist mit: DOLLAR A einem Zylinder (1), einem Kolben (2), welcher für eine translatorische Bewegung in und entlang dem Zylinder (1) angebracht ist, und einem Kabel (3), welches an einem Ende mit dem Kolben (2) und an seinem anderen Ende mit dem Sicherheitsrückhaltesystem (4) verbunden ist, wobei die Sperreinrichtung einen Sperrblock (15) und Mittel (17; 129) zum elastischen Vorspann des Blocks (15) weg von dem Kolben (2) zu der Innenwand des Zylinders (1) umfaßt. Der Block (15) kann schräg als ein Keil ausgebildet sein und/oder geneigte Flächen (14) sind an dem Kolben (2) oder an dem Gehäuse vorgesehen. Eine Vielzahl von Blöcken (15) kann umfänglich um den Kolben (2) herum beabstandet sein. Die geneigten Flächen (14) können bewirken, daß der Block (15) oder die Blöcke mit der Innenfläche des Zylinders (1) in Eingriff treten, um zu sperren, oder mit dem Kabel (3) in Eingriff zu treten. Solch eine Sperreinrichtung ist kostengünstiger, da sie weniger Teile als eine traditionelle Einrichtung verwendet.
Patent DE-10033673-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Archivieren und Ausliefern von Dokumenten unter Verwendung eines Zentralarchivsystems
Inventor: STAHL STEFAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-07-11
Granted: 2005-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt die flexiblen Möglichkeiten der Auslieferung von Dokumenten, deren Index in einem Zentralarchiv, die betreffenden Dokumente selbst jedoch in einem externen Archivsystem hinterlegt sind. Die erfinderische Lösung basiert auf einer auf dem Zentralarchiv vorgenommenen Verwaltung der Adressen der externen Archivsysteme. Der gewählte Ansatz unterstützt die Spezifikation von beliebig vielen Backup Servern und stellt mit der konfigurierbaren Auslieferung von entweder Adress-Relation selbst und/oder der Suchresultatsliste angehefteten Server Adress-Information ein Mittel zur Verfügung, welches das gesamte Spektrum der Dokumentenauslieferungsmöglichkeiten bei Verwendung eines Zentralarchivsystems unterstützt.
Patent DE-10036972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Langperiodenlichtleitergittern mit geringer Polarisationsabhängigkeit
Inventor: KIM SE-YOON
IPC: G02B6/02
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Langperiodenlichtleitergitters mit folgenden Schritten:  Verdrillen eines Lichtleiters zumindest einmal;  Einstrahlen von Licht auf den verdrillten Lichtleiter in periodischen Entfernungsabständen; und Rückgängigmachen der Verdrillung des Lichtleiters.
Patent DE-10054251-B4 (DE)
Title: Steuerventilgehäuse für einen Unterdruck-Bremskraftverstärker
Inventor: LOPEZ CARLOS ERVITI
IPC: B60T13/57
Filed: 2000-11-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: Steuerventilgehäuse (10)
für einen Unterdruck-Bremskraftverstärker in
Tandem-Bauweise, mit einer Außenhülse (12)
und einer radial innen bezüglich
der Außenhülse (12)
und koaxial zu dieser angeordneten Innenhülse (48), die über eine
Mehrzahl von Stegen (51, 52, 53, 54, 56, 58, 60, 62, 76, 78) mit
der Außenhülse (12)
verbunden ist, wobei die Außenhülse (12)
zwei in axialer Richtung beabstandete Gleitflächen (14, 16) sowie zwei gegenüberliegende
Stirnseiten (18, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Steuerventilgehäuse
(10) mittels Spritzgießens
hergestellt ist und mindestens ein Anspritzpunkt (42) vorgesehen
ist, der im Bereich der Außenhülse (12),
und zwar beabstandet von Befestigungsstellen der Stege (51, 52,
53, 54, 56, 58, 60, 62, 76, 78) an der Außenhülse (12) und ungefähr in der
Mitte zwischen den Stirnseiten (18, 20) der Außenhülse (12), angeordnet ist.
Patent DE-10055534-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: STENZEL JUERGEN
IPC: G02B21/24
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Mikroskop
mit einem Stativ (3) und einem an dem Stativ (3) drehbar angelenkten
Objektivrevolver (1 ), der mindestens zwei Aufnahmen (4) für jeweils
ein Objektiv (2) aufweist, von denen jeweils eines durch Drehen
des Revolvers (1) in den Mikroskopstrahlengang (5) bringbar ist
wobei zur Überprüfung der
Objektivstellung zumindest einem Objektiv (2) eine objektivspezifische
Markierung zugeordnet ist, die vermittels einer dem Stativ (3) zugeordneten
Leseeinrichtung (7) berührungslos
detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung als ein
durch die Leseeinrichtung (7) per Funk auslesbarer Transponder (6)
ausgebildet ist, wobei die Leseeinrichtung (7) die zum Auslesen
des Transponders (6) erforderliche Energie bereit stellt.
Patent DE-10062965-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem in einem Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: TACHTLER JOACHIM
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-12-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Brennstoffzellensystem in einem Fahrzeug mit Verbrennungsmotor, umfassend zumindest eine mit Wasserstoff oder in einem Reformer erzeugtem Brenngas betreibbare Brennstoffzelle (12) und einen mit dem gleichen oder einem anderen Brenngas betriebenen Verbrennungsmotor (16), wobei ein Ausgang der Brennstoffzelle (12) mit einem Einlass des Verbrennungsmotors (16) in Strömungsverbindung bringbar ist, um das Abgas aus der Brennstoffzelle in den Brennraum des Verbrennungsmotors einzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausgang der Brennstoffzelle (12) auch mit einem Einlass einer mit einem Brenngas betreibbaren Zusatzheizeinrichtung (18) in Verbindung bringbar ist, um das Abgas aus der Brennstoffzelle (12) in den Brennraum des Zusatzheizgerätes (18) einzuleiten, wobei in der Strömungsverbindung zwischen der Brennstoffzelle (12) einerseits und dem Verbrennungsmotor (16) und dem Zusatzheizgerät (18) andererseits ein steuerbares Ventilelement (14) angeordnet ist, welches den Abgasstrom von der Brennstoffzelle (12) zum Verbrennungsmotor (16) und/oder zum Zusatzheizgerät (18) bestimmt.
Patent DE-10065392-B4 (DE)
Title: Prüfansteuereinheit für elektrische Ausrüstung in einem Fahrzeug
Inventor: TOZUKA YUJI
IPC: B60R16/03
Filed: 2000-12-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Prüfansteuereinheit
(1) für
elektrische Ausrüstung
in einem Fahrzeug, wobei die Prüfansteuereinheit
(1) in einem Fahrzeug vorgesehene elektrische Ausrüstung (11)
zwangsweise ansteuert, wobei die Prüfansteuereinheit (1) aufweist:  einen
im Fahrzeug vorgesehenen Verteilerblock (2);  eine im Verteilerblock
(2) vorgesehene Sammelschiene (21), wobei die Sammelschiene (21)
mit der im Fahrzeug vorgesehenen elektrischen Ausrüstung (11)
verbunden ist;  eine Leitungsöffnung (2c), die im Verteilerblock
(2) so gebildet ist, daß sie
zur Sammelschiene (21) weist; und  eine Stromversorgungseinheit
(30), die mit der Sammelschiene (21) über die Leitungsöffnung (2c)
in Kontakt kommt, um die elektrische Ausrüstung (11) mit Strom von einer
Außenbatterie
(+B) zu versorgen.