baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Elementes aus Glas
Inventor: PRIESE CHRISTOPH
IPC: G02B3/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes aus Glas, wobei ein Rohling aus Glas auf eine ringförmige Auflagefläche eines Tragkörpers mit hohlem Querschnitt aufgegeben und auf dem Tragkörper, insbesondere derart, erhitzt wird, dass sich in dem Rohling ein Temperaturgradient derart einstellt, dass der Rohling im Inneren kühler ist als an seinem äußeren Bereich, wobei die Auflagefläche mittels eines den Tragkörper durchströmenden Kühlmediums gekühlt wird, wobei der Rohling aus Glas nach dem Erhitzen zu dem optischen Element (202), insbesondere beidseitig, blankgepresst wird, wobei die Auflagefläche eine Grundfläche aufspannt, die nicht kreisförmig ist.
Patent DE-102017011489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer virtuellen Währung in Abhängigkeit von einer Nutzung eines Kraftfahrzeugs sowie System
Inventor: SAUER THOMAS
IPC: G07C5/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer virtuellen Währung (24) in Abhängigkeit von einer Nutzung eines Kraftfahrzeugs (12), bei welchem eine Fahrverhaltensinformation eines Nutzers des Kraftfahrzeugs (12) in Abhängigkeit von zumindest einem fahrdynamischen Parameter des Kraftfahrzeugs (12) bestimmt (S2) und an eine elektronische Recheneinrichtung (20) übermittelt wird (S3), wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (20) in Abhängigkeit von der übermittelten Fahrverhaltensinformation die virtuelle Währung (24) erzeugt wird (S5).
Patent DE-102017100836-A1 (DE)
Title: Gießverfahren
Inventor: FRANZ HENRIK
IPC: B22D45/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gusskörpern in einem Gießverfahren, wobei eine Charge eines leitfähigen Materials in den Einflussbereich wenigstens eines elektromagnetischen Wechselfeldes gebracht wird, so dass die Charge in einem Schwebezustand gehalten wird. Die Schmelze wird in Gussformen abgegossen, um Turbinenschaufeln, Prothesen oder Turboladerräder herzustellen.
Patent DE-102017101685-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter
Inventor: GOLBS MARKUS
IPC: E01C19/26
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ein Bodenverdichter, umfassend wenigstens eine an einem Maschinenrahmen um eine Walzendrehachse (A) drehbar getragene Verdichterwalze (20), wobei wenigstens eine Verdichterwalze (20) in ihren beiden axialen Endbereichen (30) jeweils über eine Aufhängungsanordnung (28) an dem Maschinenrahmen (22) bezüglich diesem bewegbar getragen ist, wobei wenigstens eine Aufhängungsanordnung (22) wenigstens eine die Verdichterwalze (20) bewegbar mit dem Maschinenrahmen koppelnde Schraubenfeder (50, 58) umfasst.
Patent DE-102017101966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transfer zumindest eines Halbleiterchips auf einen Zielträger
Inventor: PLÖSSL ANDREAS
IPC: H01L21/683
Filed: 2017-02-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Transfer zumindest eines Halbleiterchips (2) auf einen Zielträger (5) angegeben mit den Schritten:
 - Bereitstellen eines Zwischenträgers (1) mit einer Vielzahl von Halbleiterchips, wobei jeder Halbleiterchip (2) eine ferromagnetische Schicht (22) aufweist und in Bezug auf zumindest einen optischen und/oder elektronischen Parameter charakterisiert ist,
 - Bereitstellen eines magnetisierbaren Transferträgers (4),
 - Durchführung eines ersten oder zweiten selektiven Magnetisierungsverfahrens, so dass nur Halbleiterchips (2) mit einer gewünschten Charakterisierung vom Transferträger magnetisch angezogen werden,
 - Übertragen von Halbleiterchips (2) auf den Transferträger (4), wobei nur die Halbleiterchips (2) mit der gewünschten Charakterisierung magnetisch am Transferträger (4) haften bleiben,
 - Übertragen zumindest eines der am Transferträger (4) magnetisch haftenden Halbleiterchips (2) auf den Zielträger(5) .
Patent DE-102017106470-A1 (DE)
Title: Selbstrückstellende Vorspannvorrichtungen für strombegrenzende Schutzschalterauslösesysteme
Inventor: THORAT HEMRAJ KEDA
IPC: H01H73/24
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein Schutzschalter (100, 300) enthält ein Gehäuse (102), einen Auslösemechanismus (108) und einen Auslösehebel (110, 302), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist. Der Auslösehebel enthält ein erstes Ende (114, 306), das wahlweise mit dem Auslösemechanismus in Kontakt steht, und ein zu dem ersten Ende entgegengesetztes Ende (116, 308). Der Schutzschalter enthält ferner eine Vorspannvorrichtung (118, 310), die eine Aufnahme (202, 402), die mit dem Gehäuse gekoppelt ist, und einen Hebelarm (204, 404) enthält, der mit der Aufnahme gekoppelt ist. Der Hebelarm enthält eine Eingriffsfläche (206, 408), die mit dem zweiten Ende in Kontakt steht und eingerichtet ist, um sich zwischen einer Anfangsposition, die der ersten Position entspricht, und einer Endposition, die der zweiten Position entspricht, zu bewegen. Die Vorspannvorrichtung enthält ferner ein Vorspannelement (214, 410), das sich zwischen der Aufnahme und dem Hebelarm erstreckt und die Eingriffsfläche gegen das zweite Ende vorspannt. Der Hebelarm übt ein erstes Drehmoment in der ersten Position aus und übt ein zweites Drehmoment, das sich von dem ersten Drehmoment unterscheidet, in der zweiten Position aus.
Patent DE-102017107138-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für einen Seitenaufprall-Versuch
Inventor: MOROZINI DE LIRA ADRIANO
IPC: G01B5/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zur Messung des nach einem Seitencrash verbleibenden Raums hat einen pneumatischen Kolbenstangenzylinder (20) mit einem Zylinder (22) und einer relativ zum Zylinder (22) beweglichen Kolbenstange (24), eine Messeinheit (40) zur Messung der Bewegung (26) der Kolbenstange (24) relativ zum Zylinder (22) und ein Basisteil (12) zur Positionierung des Kolbenstangenzylinders (20). Der Kolbenstangenzylinder (20) ist mit einem Druckbehälter (70) verbindbar, um ein Ausfahren der Kolbenstange (24) durch Beaufschlagung des Kolbenstangenzylinders (20) mit einem Fluid zu ermöglichen.
Patent DE-102017108036-A1 (DE)
Title: Steuern einer wenigstens zwei elektrische lichtquellen aufweisenden leuchteinrichtung
Inventor: BOULOUEDNINE MOURAD
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer wenigstens zwei elektrische Lichtquellen (14, 16, 18, 20) aufweisenden Leuchteinrichtung (10, 12), bei dem:
 - einer ersten Lichtquelle (14) eine erste elektrische Leistung zugeführt wird, damit diese erstes Quellenlicht (24) mit einer ersten spektralen Lichtverteilung emittiert,
 - einer zweiten Lichtquelle (16) eine zweite elektrische Leistung zugeführt wird, damit diese zweites Quellenlicht (26) mit einer zweiten spektralen Lichtverteilung emittiert,
 - das von den Lichtquellen (14, 16, 18, 20) emittierte Quellenlicht (24, 26, 28, 30) überlagert wird,
 - das von der Leuchteinrichtung (10, 12) abgegebene Licht (34, 36) mittels eines Lichtverteilungssensors (38, 40) erfasst wird, der ein Sensorsignal (42, 44) bereitstellt,
 - das Sensorsignal (42, 44) mit einer vorgegebenen spektralen Lichtverteilung (48) verglichen wird, um ein Steuersignal (56) für das Vorschaltgerät (22) bereitzustellen, und
 - die den Lichtquellen (14, 16, 18, 20) zugeführte elektrische Leistung abhängig von dem Steuersignal (56) eingestellt wird.
Patent DE-102017110065-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Modellierung eines NOx-Speicherverhaltens eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: WITTKA THOMAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modellierung eines NOx-Speicherverhaltens eines NOx-Speicherkatalysators (20) einer Brennkraftmaschine (1), wobei der NOx-Speicherkatalysator (20) wenigstens zwei unterschiedliche NOx-Speicherelemente mit unterschiedlicher Temperaturaktivität umfasst, aufweisend wenigstens zwei NOx-Speicherkatalysatormodelle mit jeweils wenigstens einer Modellfunktion für eine NOx-Adsorption, eine NOx-Desorption und/oder eine NOx-Regeneration im NOx-Speicherkatalysator (20), wobei anhand der wenigstens zwei NOx-Speicherkatalysatormodelle das NOx-Speicherverhalten des NOx-Speicherkatalysators (20) selektiv für die wenigstens zwei unterschiedlichen NOx-Speicherelemente des NOx-Speicherkatalysators (20) mit Bezug auf die NOx-Adsorption, die NOx-Desorption und/oder die NOx-Regeneration modelliert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt zur erfindungsgemäßen Modellierung eines NOx-Speicherverhaltens eines NOx-Speicherkatalysators (20) einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017111244-A1 (DE)
Title: Quasi-Simultaner Laser-Schweissprozess
Inventor: GUBLER ULRICH
IPC: B29C65/16
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Verfahren zum quasi-simultanen Verschweissen von an zumindest zwei Schweissorten mittels eines Laserstrahls, soll dadurch gekennzeichnet sein, dass der Laserstrahl von einer Laseroptik ausgeht, welche einer Plattform eines Deltaroboters zugeordnet ist, und durch eine Bewegung dieser Plattform geführt wird.
Patent DE-102017112137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Lebensmittelprodukten und Lebensmittelverarbeitungssystem mit Positionsnachverfolgung
Inventor: SCHAUB JOACHIM
IPC: B26D7/32
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Lebensmittelprodukten, umfassend die Schritte: mehrspuriges Aufschneiden von Lebensmittelprodukten zu einzelnen Lebensmittelportionen 16, 20 in mehreren Produktionsspuren; Erfassen von mindestens einem Merkmal einer Lebensmittelportion 16, 20, 23, 34 während und/oder nach dem Aufschneiden; mehrspuriges Fördern der Lebensmittelportionen 16, 23, 34 auf separaten Produktionspuren 6, 7, 8, 9; Verlagern der Lebensmittelportionen 34 von mehreren Produktionspuren 6, 7, 8, 9 auf eine reduzierte Anzahl von Ausgangsspuren 35 und/oder zwischen wechselnden Spuren und/oder Gruppieren von Lebensmittelportionen. Erfindungsgemäß wird die Position der einzelnen Lebensmittelportionen 16, 23 mittels einer Steuerung nachverfolgt, sodass für jede auf die Ausgangsspur 35 verlagerte Lebensmittelportion 16 bekannt ist, in welcher Produktionsspur 6, 7, 8, 9 sie erzeugt wurde. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lebensmittelverarbeitungssystem.
Patent DE-102017114585-A1 (DE)
Title: Motorisierte Transportkarre
Inventor: COLLIBAULT JOSEPH
IPC: B62B5/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Transportkarre vom Typ Sackkarre, die einen Rahmen mit einer Lehne (40) und am unteren Teil eine Schaufel (41) sowie zwei Räder (71) aufweist. Die Karre umfasst einen Motorsatz (60), der am Rahmen (10) angebracht ist und einen Elektromotor (61) aufweist, der mit einem Differenzialgetriebe (62) mit zwei seitlichen Ausgangsachsen (621) verbunden ist, und zwei Raupenmodule (50), die jeweils mit einer Achse (621) des Motorsatzes verbunden sind und auf unabhängige Weise zwischen einer in einer Linie mit dem Rahmen befindlichen Position und einer ausgefahrenen Position um diese Achse schwenkbar montiert sind.
Patent DE-102017120700-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung sowie Transportverfahren mit einer derartigen Transportvorrichtung
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: B65G23/36
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zum Transportieren von Stückgut in einer Transportrichtung mit wenigstens einem, eine geschlossene Schlaufe bildenden und umlaufend angetriebenen Transportelement. Der wesentliche Aspekt gemäß der Transportvorrichtung besteht dabei darin, dass ein sich in Umlaufrichtung der Transportkette an die mindestens eine Antriebsanordnung unmittelbar anschließender Transportstreckenabschnitt zumindest einen Übergabeabschnitt und einen Stauabschnitt aufweist, wobei die zumindest eine Antriebsanordnung zur relativen Verschiebung der Kettenglieder zueinander im Übergangsabschnitt und zum zumindest teilweisen Antreiben der bereits verschobenen Kettenglieder im Stauabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102017201844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Bremsen eines Fahrzeugs und Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GEISELHARDT BERND
IPC: F16H61/22
Filed: 2017-02-06
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs (110). Das Verfahren umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens eines Parkpositionssignals (140) und einen Schritt des Bereitstellens eines Bremssignals (145). Im Schritt des Einlesens eines Parkpositionssignals (140) wird zumindest ein Parkpositionssignal (140) eingelesen, das ein durch einen Fahrer des Fahrzeugs (110) getätigtes Bewegen eines Wählhebels (115) einer automatischen Schaltvorrichtung (100) des Fahrzeugs (110) über zumindest eine Zwischenposition (Z) in Richtung einer Wählhebelparkposition (P) repräsentiert. Im Schritt des Bereitstellens eines Bremssignals (145) wird zumindest ein Bremssignal (145) zum Durchführen eines Bremsvorgangs zum Reduzieren einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs (110) unter Verwendung des Parkpositionssignals (140) bereitgestellt, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (110) eine vorbestimmte Mindestgeschwindigkeit überschreitet.
Patent DE-102017201893-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Absicherung einer Energieversorgung einer Empfangseinrichtung
Inventor: BOROS ZOLTAN
IPC: H04B1/16
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Schaltung zur Absicherung einer Energieversorgung einer Empfangseinrichtung, umfassend:
 - einen Versorgungspfad zur Verbindung der Empfangseinrichtung mit einer Spannungsquelle, wobei der Versorgungspfad (ANT_SUP-ANT_OUT) wenigstens eine erste Schaltkomponente (M1) in Reihe mit einer zweiten Schaltkomponente (M2) sowie einen Messwiderstand (R2) aufweist,
 - eine funktionelle Baugruppe (2) zur Absicherung vor einem Überstrom in dem Versorgungspfad,
 - einer funktionellen Baugruppe (3) zum Erkennen einer angeschlossenen Empfangseinrichtung,
 - einer funktionellen Baugruppe (4) zur Absicherung gegenüber einer Umpolung der Spannung des Versorgungspfads und
 - einer funktionellen Baugruppe (5) zum Erkennen eines Massekurzschlusses des Versorgungspfads.
Patent DE-102017202228-A1 (DE)
Title: Head-UP-Display-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren, Vorrichtung und Computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Steuerung einer Anzeige einer Head-Up-Display-Vorrichtung
Inventor: NEUNER HELGE
IPC: G02F1/01
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine Head-up-Display-Vorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Steuerung einer Anzeige einer Head-up-Display-Vorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug. Die Head-up-Display-Vorrichtung (2) für weist eine bildgebende Einheit (3) und ein optisches Modul zur Projektion eines von der bildgebenden Einheit (3) erzeugten Bildes auf eine Projektionsfläche auf (5). Das optische Modul weist zumindest einen ersten optischen Pfad (6) und einen zweiten optischen Pfad (7) für die Projektion des von der bildgebenden Einheit (3) erzeugten Bildes auf die Projektionsfläche (5) auf. Zwischen den beiden optischen Pfaden (6, 7) kann umgeschaltet werden.
Patent DE-102017202623-A1 (DE)
Title: Vibrationsdämpfende Silikon-Haftklebmasse
Inventor: WINKLER TOBIAS
IPC: C09J183/07
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es soll eine einfach anwendbare Haftklebmasse mit guten vibrationsdämpfenden Eigenschaften zur Verfügung gestellt werden, die über ein weites Temperaturspektrum hinweg zur Verfügung stehen. Dies gelingt mit einer Zusammensetzung zur Herstellung einer Haftklebmasse, die
 a) mindestens ein mehrere Si-gebundene Alkyl-Gruppen aufweisendes Organopolysiloxan, enthaltend mindestens zwei Si-gebundene Alkenylgruppen;
 b) mindestens ein mehrere Si-gebundene Aryl-Gruppen aufweisendes Organopolysiloxan, enthaltend mindestens zwei radikalisch vernetzbare Substituenten; und
 c) mindestens einen Radikalbildner enthält. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Haftklebmasse, die durch thermische Vernetzung einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung erhältlich ist.
Patent DE-102017202816-A1 (DE)
Title: System zum Abwickeln von Kraftfahrzeugverkehr, Ampel und Kraftfahrzeug hierfür
Inventor: GEPP MICHAEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-02-22
Abstract: Zum verbesserten Abwickeln von Kraftfahrzeugverkehr sind ein System und Ampeln (A) und Kraftfahrzeuge (KFZ) hierfür vorgeschlagen mit den Merkmalen, dass das System mit Ampeln (A) und Kraftfahrzeugen (KFZ) gebildet ist mit Ampeln (A), die einen Sender (S) aufweisen, der die Restdauer (t) einer aktuellen Lichtphase drahtlos kodiert aussendet, und mit Kraftfahrzeugen (KFZ), die einen Empfänger (E) aufweisen, der die kodierte Restdauer (t) empfängt, die weiter eine Verarbeitungseinheit (VE) aufweisen, die die empfangene kodierte Restdauer (t) in eine anzeigbare Anzeige verarbeitet, und die schließlich eine Anzeigevorrichtung (AV) aufweisen, die die anzeigbare Anzeige als Restdauer (t) anzeigt.
Patent DE-102017204125-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROSKE MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplungsanordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe mit einer ersten Kupplung und einer zweiten Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang der ersten Kupplung mit dem Eingang der zweiten Kupplung verbunden ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Doppelkupplungsgetriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017205788-A1 (DE)
Title: Heißgas-Bauteil für eine Gasturbine
Inventor: FELSMANN CHRISTIAN
IPC: F02C7/30
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heißgas-Bauteil (10) für eine Gasturbine, mit einer Wand, die bei bestimmungsgemäßen Einsatz des Heißgas-Bauteils einem ggf. korrosiven Heißgas aussetzbar ist. Um ein Heißgas-Bauteil mit erhöhter Temperaturbeständigkeit oder mit verbesserter Lebensdauer bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil der Wand aus einem Material besteht, welches zu der Gruppe der MAX-Phasen gehört.
Patent DE-102017207355-A1 (DE)
Title: Einschätzung der ladeakzeptanzkapazität einer batterieeinheit
Inventor: KOCH BRIAN J
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-05-02
Abstract: Eine Batterieanordnung beinhaltet eine Batterie mit einer ersten und einer zweiten Elektrode und einem Elektrolyt. Eine Steuerung ist operativ mit der Batterie verbunden. Die Steuerung beinhaltet einen Prozessor und einen physischen, nicht-flüchigen Speicher, in dem Anweisungen zur Ausführung eines Verfahrens zum Abschätzen einer Ladungsaufnahmefähigkeit gespeichert sind. Das Zusammenwirken des Elektrolyts und mindestens einer der ersten und zweiten Elektroden erzeugt ein Entladungsprodukt. Die Steuerung ist programmiert, um sowohl die Akkumulation als auch die Entnahme des Entladungsprodukts zu quantisieren und zu verfolgen, wenn mindestens eine Freigabebedingung erfüllt ist. Die Steuerung ist programmiert, um einen Zeitgeber zu initialisieren, wenn die Freigabebedingung erfüllt ist und den Zeitgeber um ein Berechnungszeitintervall (Δt) inkrementiert.
Patent DE-102017207615-A1 (DE)
Title: Zweiseitige elektronische Baugruppe
Inventor: LAM KEN M
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-05-05
Abstract: Es werden Ausführungsformen für eine zweitseitige elektronische Baugruppe und Verfahren zur Herstellung derselben offenbart. In einer Ausführungsform umfasst die elektronische Baugruppe: ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche; ein Stanzgitter mit Baugruppenflächenmerkmalen, die auf der ersten Oberfläche des Substrats befestigt sind; einem ersten IC-Die, der auf dem Stanzgitter befestigt und elektrisch mit zumindest einem der Baugruppenflächenmerkmale gekoppelt ist; und einem Formteil, das auf der ersten Oberfläche des Substrats zwischen den Baugruppenflächenmerkmalen angeordnet ist, so dass die Baugruppenflächenmerkmale sich vertikal ausgehend von der ersten Oberfläche des Substrats bis zu einer Oberfläche der elektronischen Baugruppe erstrecken, wobei die Baugruppenflächenmerkmale elektrisch leitfähige Pfade bilden, die auf der Oberfläche der elektronischen Baugruppe exponiert sind.
Patent DE-102017213438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-08-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb wenigstens eines Radarsensors (2) zur Umgebungserfassung in einem Kraftfahrzeug (1), wobei Radardaten des Radarsensors (2) durch wenigstens ein Parkhauskriterium, das anzeigt, dass sich das Kraftfahrzeug (1) in einem Parkhaus befindet, ausgewertet werden, wobei bei Erfüllung des Parkhauskriteriums der Radarsensor (2) in einen auf den Betrieb im Parkhaus abgestimmten Parkhausbetriebsmodus umgeschaltet wird.
Patent DE-102017217343-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Öffnung zur Druckentlastung
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/12
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug umfasst i) mindestens einen Druckbehälter zur Speicherung von Speichermedium, bevorzugt Brennstoff; ii) mindestens eine Druckentlastungseinrichtung zur Druckentlastung vom mindestens einen Druckbehälter; und iii) mindestens eine Öffnung O, durch die Speichermedium während einer Druckentlastung ausströmt.
Patent DE-102017217591-A1 (DE)
Title: Bediensystem mit dreidimensionaler Anzeige für ein Fahrzeug
Inventor: ROSICKY VIT
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bediensystem für mehrere Geräte eines Fahrzeugs, welches eine Anzeigeeinrichtung mit mindestens zwei in einer Blickrichtung eines Bedieners hintereinander angeordneten und sich quer zu der Blickrichtung erstreckenden ebenen Anzeigebereichen aufweist.
Patent DE-102017220127-A1 (DE)
Title: Tragbildprüfung
Inventor: LEIMANN DIRK
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem ersten Zahnrad (201) und einem zweiten Zahnrad; wobei das erste Zahnrad (201) und das zweite Zahnrad miteinander kämmen; wobei ein Zahn (203) des erste Zahnrads (201) eine erste Flanke (101) und mindestens ein Zahn des zweiten Zahnrad eine Gegenflanke zu der ersten Flanke (101, 403) aufweist; und wobei ein Mittel zur Tragbildprüfung auf die Gegenflanke aufgebracht ist Die Flanke (101) weist eine erste Aussparung (103, 105, 107, 215) auf.
Patent DE-102017220658-A1 (DE)
Title: Kodierrad für eine radnabeneinheit
Inventor: GEMELLO MARCO
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-11-20
Abstract: Geschwindigkeitsmessvorrichtung (1) für eine Radnabeneinheit (2) mit einem Wälzlager (3), wobei die Messvorrichtung (1) ein Kodierrad (7), welches aus magnetisiertem Material hergestellt ist und auf einem rotierenden Ring (4) des Lagers (3) montiert ist; mechanische Stützmittel (8), die direkt zwischen dem Kodierrad (7) und dem rotierenden Ring (4) angeordnet sind, so dass das Kodierrad (7) und der Ring (4) winklig zueinander gehalten sind; und mechanische Verriegelungsmittel (9) zum axialen Verriegeln des Kodierrads (7) in einem Sitz (100) aufweist, der durch die mechanischen Verriegelungsmittel (9) zusammen mit den mechanischen Stützmitteln (8) definiert ist.
Patent DE-102018000941-A1 (DE)
Title: Implantierbares Hydrocephalusventil
Inventor: MIETHKE CHRISTOPH
IPC: A61M1/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: Nach der Erfindung wird an Hydrocephalusventilen nach Öffnen des Ventils der Druckabfall des Liquors gedämpft.