baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4327211-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Voreinstellen des Schnittregisters in dem Falzapparat einer Rollendruckmaschine
Inventor: HERN JOEL CLEO
IPC: B41F33/00
Filed: 1993-08-13
Granted: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Voreinstellen eines Schnittregisters in einem Falzapparat einer Rollendruckmaschine, wobei mindestens eine Markierung in einem druckbildfreien Bereich auf eine Bahn (6) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollendruckmaschine einen Gummituchzylinder (11) und einen Plattenzylinder (16) umfasst, wobei mindestens der Plattenzylinder (16) einen Kanal (17) aufweist, der den druckbildfreien Bereich zwischen zwei Druckbildern definiert, daß die Vorrichtung aus einem, dem Plattenzylinder (16) zugeordneten Detektor (13) zur Detektierung des druckbildfreien Bereichs und aus einem Markierungsgerät (10) besteht; daß der genannte Detektor (13) mit dem genannten Markierungsgerät (10) verbunden ist und diesem ein Signal erteilt, wenn der druckbildfreie Bereich detektiert ist; dass das Markierungsgerät (10) in einem definierten Abstand (d 1 ) vor einem Druckspalt (14) zwischen Zylindern (11) mindestens eines Druckwerks (2) angeordnet ist; wobei der definierte Abstand (d 1 ) einer Summe von Umfangsstrecken (d 2 , d 3 ) des Plattenzylinders (16) und des Gummituchzylinders (11) von der Meßstelle des Detektors (13) auf dem genannten Plattenzylinder...
Patent DE-4448035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Holzwerkstücken
Inventor: GEMMANI GIUSEPPE
IPC: B27F1/02
Filed: 1994-07-14
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Holzwerkstücken mit mehreren in einem Abstand voneinander angeordnete und miteinander verbundene Bearbeitungsstationen, welche durch ein erstes Transportmittel (1) für die Holzwerkstücke (2) verbunden sind, wobei das Transportmittel in der horizontalen Ebene in zwei Achsrichtungen (X,Y) beweglich ist, und wobei das Holzwerkstück (2) aufeinanderfolgend entlang einer Vorschubstrecke (A) wie folgt bearbeitet wird:- Ablängen des Holzwerkstückes (2) in einer ersten Bearbeitungsstation (3) mit einer Kreissäge (4), deren Sägeblatt im Verhältnis zu der ersten Achsrichtung (X), in welcher das Holzwerkstück transportiert wird, um einen Winkel (α) geneigt angeordnet ist,- Bearbeiten des Holzwerkstückes (2) an seinen Stirnseiten (2f) in einer zweiten Station (5), die ein höheneinstellbares Werkzeug (6) mit vertikaler Achse (Z) aufweist, wobei die genannte zweite Querbearbeitung eine Verschiebung des Transportmittels (1) entsprechend einer aus den beiden senkrecht zueinander stehenden Achsrichtungen (X, Y) resultierenden Achsrichtung (L) beinhaltet, so daß ein Vorschub des Holzwerkstücks (2) entlang der zweiten Station (5) unter dem Neigungswinkel (a), der dem Winkel der ersten Station entspricht, ermöglicht ist, und- Weitertransport des Holzwerkstückes (2) von dem ersten Transportmittel (1) zu einem nachfolgenden zweiten Transportmittel (7), das das Holzwerkstück (2) weiterführt zu einer- Längsprofilierung entlang der Längsseite (2m) des Holzwerkstückes (2) in einer dritten Station (8), welche ein höhenverstellbares Werkzeug (9) mit vertikaler Achse (Z) aufweist.
Patent DE-10018140-B4 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische Maschine und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NAKA YOSHIO
IPC: H02K15/085
Filed: 2000-04-12
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators einer rotierenden elektrischen Maschine, welches folgende Schritte umfaßt:  Einsetzen eines Isolationsteiles (2) in eine Nut (4), die in einem Statorkern (1) des Stators gebildet ist, wobei das Isolationsteil einen Innenraum zur Aufnahme eines Leiters (3) bildet;  Aufweiten eines Endes des Isolationsteiles (2), welches aus der Nut (4) hervorsteht;  Bewegen des Isolationsteiles (2) um einen bestimmten Weg in Richtung auf die Seite des Endes hin, das durch den Aufweitungsvorgang aufgeweitet worden ist; und  Einsetzen eines Leiters (3) in den genannten Hohlraum von dem im Aufweitungsvorgang aufgeweiteten Ende des Isolationsteiles (2) her.
Patent DE-10019786-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Filterelement
Inventor: UEDA NORIYA
IPC: B01D29/07
Filed: 2000-04-20
Granted: 2009-05-07
Abstract: Herstellungsverfahren
zur Herstellung eines Filterelementes (150), wobei das Filterelement (150)
einen Filterabschnitt (110) und einen Flanschabschnitt (120) hat,
der entlang eines äußeren Randbereiches
des Filterabschnittes (110) ausgebildet ist, um nach außen vorzustehen,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Ausbilden
eines gerippten Zwischenproduktes (100), das eine Vielzahl von Rippen
(110a) hat, durch Falten von einem Filtermaterial (1), wobei das
Zwischenprodukt (100) eine erste Seite hat, die sich im Wesentlichen
in einer zu den Rippen (110a) parallelen Richtung erstreckt, und
eine zweite Seite hat, die sich im Wesentlichen in einer zu den Rippen
(110a) senkrechten Richtung erstreckt;  Montieren des Zwischenproduktes
(100) an einem Trägerelement
(400), wobei das Trägerelement
(400) eine Ausbildungseinspannvorrichtung (440) zum Begrenzen der ersten
Seite auf eine vorbestimmte Position entsprechend einer Gestalt
des Filterelements (150) hat;  Einführen des Trägerelementes (400) zwischen
einer ersten Form (200) und einer zweiten Form (300), die einander zum
Ausbilden des Filterelementes...
Patent DE-10030120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konfigurierung einer Telekommunikationsanlage
Inventor: KARNATZ HANS-JUERGEN
IPC: G06F8/65
Filed: 2000-06-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Konfigurierung einer Telekommunikationsanlage,  bei dem
eine Speichereinheit der Telekommunikationsanlage einen ersten und
einen zweiten Speicherbereich (1; 2) aufweist, wobei in dem ersten
Speicherbereich (1) eine aktuell ablauffähige Systemsoftware (4) gespeichert
wird und ein zweiter, im Normalbetrieb nicht genutzter Speicherbereich
(2) einer Systemsoftware-Aktualisierung dient,  dadurch gekennzeichnet,  daß von einer
Konfiguration der Telekommunikationsanlage unabhängige Datensätze (5)
in den zweiten Speicherbereich (2) eingeschrieben werden und  dass
durch die Telekommunikationsanlage benötigte anlagenspezifische Datensätze (5)
anhand eines Kennworts aus dem zweiten Speicherbereich (2) ausgewählt und
in den ersten Speicherbereich (1) kopiert werden.
Patent DE-10030490-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHORN JUERGEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Abgasanlage
für eine
Brennkraftmaschine mit einem Schalldämpfer zur Glättung der
Abgasdruckpulsation, der einen eine Eintrittsseite und eine Austrittsseite
aufweisenden Topf mit mehren gasführenden Rohren und quer zum
Abgasstrom verlaufenden Kammern bildende Kammerwände umfasst, welcher Topf einen
von Außenwänden begrenzten
Innenraum besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein gasführendes
Hauptrohr (30) im Innenraum (16) vorzugsweise benachbart der Eintrittsseite (19)
des Topfs (15) mit einer den Abgasstrom beeinflussbaren Steuerklappe
(36) versehen ist und stromab vor der Steuerklappe (36) an dem beispielsweise
bis zur Austrittsseite (20) hin verlegten Hauptrohr (30) vom Abgasstrom erste
durchdringbare Durchgangsöffnungen
(37) angebracht sind, die mit einer ersten Kammer (25) kommunizieren,
wobei in verschiedenen in Strömungsrichtung
(A) hintereinanderliegenden von den Kammerwänden (28, 29) begrenzten Kammern
(25 bis 27) gasführende
Nebenrohre (31 bis 33) vorgesehen sind, dergestalt, dass beim Betrieb der
Brennkraftmaschine (3) in Abhängigkeit
der Stellung der Steuerklappe (36) der Abgasstrom über das
Hauptrohr (30) oder unter Durchströmung der Kammern...
Patent DE-10063067-B4 (DE)
Title: Wasserstoff-Okklusionskern
Inventor: MORISHIMA SHINGO
IPC: F28D1/053
Filed: 2000-12-18
Granted: 2009-05-14
Abstract: Wasserstoffokklusionskern,
aufweisend:  eine Röhre
(121), durch welche Heizmedium strömt, wobei die Röhre (121)
ein elliptisches Querschnittsprofil, das bandartige flache Abschnitte
(121a) aufweist, die sich in Längsrichtung
der Röhre
(121) erstrecken, und aufeinander zuweisen, und gekrümmte Röhrenabschnitte
(121b) aufweist, die in etwa in Form eines Kreisbogens gekrümmt sind,
während
sie die beiden Enden des flachen Abschnitts (121a) in der Breitenrichtung
verbinden, und wobei die Dicke (tb) des gekrümmten Röhrenabschnitts (121b) im Vergleich
zur Dicke (ta) des flachen Abschnitts (121a) dünner ist, um einen elastisch
verformbaren Röhrenverformungsabschnitt
zu erzeugen, und  ein Wasserstoffokklusionselement (110) zum
Wärmetausch
zwischen dem Wasserstoffokklusionselement und dem Heizmedium, welches
um die Röhre
(121) gefüllt
ist, wobei das Wasserstoffokklusionselement (110) Wasserstoff okkludiert
und dissoziiert.
Patent DE-10102791-B4 (DE)
Title: Elektrischer Meßumformer
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01D3/024
Filed: 2001-01-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Elektrischer Meßumformer nach dem Zwei-Leiter-Verfahren, mit einem Sensor (2) für die zu messende Größe, mit einer dem Sensor (2) nachgeschalteten analogen Endstufe (3) und mit einer Pozessor-Schaltung (4), wobei der Meßumformer einen analogen Meßsignalübertragungsweg (7) aufweist, die Endstufe (3) das Ausgangssignal des Sensors (2) in einen eingeprägten Ausgangsstrom umformt, dessen Größe ein Maß für die zu messende Größe ist. und mit Hilfe der Prozessor-Schaltung (4) der elekrtonische Meßumformer steuer- und regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Prozessor-Schaltung (4) im normalen Betrieb des Meßumformers (1) zeitweise in einen Sleep-Modus versetzt wird, daß im analogen Meßsignalübertragungsweg (7) eine analoge Skaliereinheit (8) eingefügt ist, daß der analogen Skaliereinheit (8) zum einen das Ausgangssignal des Sensors (2) und zum anderen mindestens ein anloger Einstellwert zugeführt ist und daß das Ausgangssignal der analogen Skaliereinheit (8) der analogen Endstufe (3) zugeführt ist.
Patent DE-10109742-B4 (DE)
Title: Kanülenträger mit flexibler Kanüle
Inventor: HEINIGER HANSPETER
IPC: A61M5/32
Filed: 2001-02-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kanülenträger, der
mit einer Vorrichtung zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts
verbindbar ist, der Kanülenträger umfassend:  a)
ein Gehäuse
(1, 2) mit einem Durchlass (7) für
das Produkt,  b) eine Einstechnadel (3) mit vollem Querschnitt,
die von einer Unterseite des Gehäuses
(1, 2) abragt,  c) und eine flexible Kanüle (4), die die Einstechnadel
umgibt und mit dem Durchlass (7) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) die flexible Kanüle
(4) bei der Verabreichung des injizierbaren Produkts zwei Zustände aufweist,
wobei sie  – in
einem ersten Zustand zur Einführung
in das Gewebe dicht an der Einstechnadel (3) anliegt und  – in einem
zweiten Zustand durch einen bei der Verabreichung erzeugten Fluiddruck
des Produkts derart radial aufgeweitet ist, dass zwischen der Einstechnadel
(3) und der flexiblen Kanüle
(4) ein Förderraum
zur Durchleitung des Produkts vorgesehen ist.
Patent DE-10110322-B4 (DE)
Title: Klimaplattenelementsystem
Inventor: REINKE WOLFGANG
IPC: A62C37/00
Filed: 2001-03-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: Klimaplattenelementsystem mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Klimaplattenelementen, in denen jeweils eine Rohrschlange verläuft, wobei mit der Rohrschlange kommunzierende Sprinkler vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprinkler im Bereich der Verbindung einander benachbarter Klimaplattenelemente angeordnet sind.
Patent DE-10118906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Beschichtung von Rotorblättern von Windkraftanlagen
Inventor: MUELLER HOLGER
IPC: F03D80/50
Filed: 2001-05-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
für die
Beschichtung von Rotorblättern
(1) von Windkraftanlagen zur Ausbildung funktioneller Oberflächen, aufweisend
eine partiell das Rotorblatt (1) aufnehmende Kammer (2), die in
Längserstreckung
des Rotorblattes (1) verstellbar ausgebildet ist, wobei der Innenraum
der Kammer (2) gegenüber
der Umgebung abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch das
Einbringen des Rotorblattes (1) in die Kammer (2) sich innerhalb
der Kammer (2) einzelne Kammerbereiche ausbilden, die jeweils durch
das Rotorblatt (1) und die Umhausung (3) der Kammer (2) begrenzt
sind, und in den Kammerbereichen der Kammer (2) begehbare Vorkehrungen (4)
vorgesehen sind, die die Kammerbereiche zur Ausbildung von Kabinen
(5, 6) oder Arbeitsräumen
(5, 6) horizontal und/oder vertikal teilen.
Patent DE-10122593-B4 (DE)
Title: Gasbett zum Tragen eines Glaskörpers
Inventor: LANGSDORF ANDREAS
IPC: C04B35/14
Filed: 2001-05-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Vorrichtung, mit der sich ein kreiselndes Gasbett
zum Tragen eines Glaskörpers
erzeugen lässt,
mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Herstellen eines Tragkörpers, der
mehrere, zueinander parallel verlaufende Kanäle aufweist, die an einer dem
Körper
zuzuwendenden Tragfläche
des Tragkörpers
austreten;  – Verdrillen
des Tragkörpers
um eine Achse;  – Fixieren
der Verdrillung.
Patent DE-10147118-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnose eines Speichers auf der Grundlage des Fluiddrucks in seinem fluiddichten Zustand
Inventor: NAKAMURA EIJI
IPC: B60T8/88
Filed: 2001-09-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: Diagnosevorrichtung zur Diagnose eines Speichers, der dazu dient, ein unter Druck stehendes Fluid, das von einer Hochdruckquelle gefördert wird, unter Druck zu speichern, und das unter Druck stehende Fluid an ein fluidbetätigtes Stellorgan zu liefern, um das fluidbetätigte Stellorgan mit dem unter Druck stehenden Fluid zu betätigen, wobei die Diagnosevorrichtung  eine Druckerfassungsvorrichtung (92; 92, 150; 172; 192) aufweist, die dazu dient, einen Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem Speicher (74; 158; 180) zu erfassen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerfassungsvorrichtung (92; 92, 150; 172; 192) dazu dient, den Druck des unter Druck stehenden Fluids in dem Speicher (74; 158; 180) zu erfassen,  während der Speicher in einen fluiddicht gekapselten Zustand versetzt ist, in dern der Speicher sowohl von der Hochdruckquelle (73) als auch von dem fluidbetätigten Stellorgan (20, 28) isoliert ist; und dass  eine Diagnoseeinrichtung (144) vorgesehen ist, um eine Diagnose des Speichers auf der...
Patent DE-10148876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Reifendrucks
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Messen eines Reifendrucks eines auf einer Felge (10) angeordneten
Reifens mit  – einem
in einer Bohrung (12) der Felge (10) angeordneten Reifenventil (14)
und  – einer
innerhalb des Reifens angeordneten und an dem Reifenventil (14)
befestigten Reifendrucksensoreinheit (16), wobei die Befestigung
der Reifendrucksensoreinheit (16) in verschiedenen Winkelstellungen
bezüglich
des Reifenventils (14) erfolgen kann  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein
elektrisches Verbindungsmittel (18) zwischen der Reifendrucksensoreinheit
(16) und dem Reifenventil (14) vorgesehen ist,  – dass das
Reifenventil (14) als Antenne zur Kommunikation mit einer außerhalb
des Reifens angeordneten Empfangs- und/oder Sendevorrichtung vorgesehen
ist und  – dass
zwischen der Reifendrucksensoreinheit (16) und dem Reifenventil
(14) eine Schraubverbindung (20, 30) besteht, wobei das elektrische
Verbindungsmittel (18) durch die Schraubverbindung (20, 30) an das
Reifenventil (14) gepresst wird.
Patent DE-10151640-B4 (DE)
Title: Basislaminat für flexible gedruckte Schaltungen und Deckfolie hierfür
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: H05K1/03
Filed: 2001-10-11
Granted: 2007-10-25
Abstract: Basislaminat
für flexible
gedruckte Schaltungen, mit  – einer ein- oder mehrlagigen
Trägerfolienschicht
(1), die ein Folienmaterial beinhaltet, das als Hauptbestandteil
einen kristallisierbaren Thermoplasten aufweist,  – einer
ein- oder beidseitig auf die Trägerfolienschicht
aufgebrachten Leiterfolienschicht (2) und  – einer jeweils zwischenliegenden
Klebstoffschicht (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Folienmaterial
der Trägerfolienschicht
(1) eine Kombination von mindestens zwei verschiedenen Hydrolysestabilisatoren
enthält
und  – die
Klebstoffschicht (3) ein hydrolysestabilisiertes Klebstoffmaterial
beinhaltet.
Patent DE-10156312-B4 (DE)
Title: Schaft für einen chirurgisch hergestellten Zugang
Inventor: WAGNER CARL-SEBASTIAN
IPC: A61B17/34
Filed: 2001-11-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schaft für einen chirurgisch hergestellten Zugang, bei dem der Schaft (6) an seinem distalen Ende (4) an seiner Außenfläche einen Gewindesteg (8) aufweist, welcher sich in Umfangsrichtung des Schaftes (6) nur über einen Teilbereich des Umfanges erstreckt.
Patent DE-10196598-B4 (DE)
Title: Passive Entfernungsmessung zu einem Sonneneinstrahlung reflektierenden Ziel
Inventor: HASSON VICTOR H
IPC: G01C3/08
Filed: 2001-08-29
Granted: 2008-01-24
Abstract: Anordnung
zur passiven Bestimmung der Entfernung eines reflektierenden Objekts
(154), umfassend:  eine optische Vorrichtung (10) zum Empfangen
von sich von einer Quelle (150) bekannter spektraler Emission über einen
ersten atmosphärischen
Fortpflanzungspfad (152, 160b) von einem benachbarten Punkt (156)
zu der optischen Vorrichtung (10) fortpflanzender Strahlung, wobei die
Atmosphäre
selektive Abschwächung
von Spektrallinien der Strahlung als Funktion der Frequenz der Spektrallinien
bereitstellt, und zum Empfangen von von dem reflektierenden Objekt
(154) in einem Strahlungspfad von der Quelle (150) über einen
zweiten atmosphärischen
Fortpflanzungspfad (152, 160a) zu dem reflektierenden Objekt reflektierter
Strahlung,  ein Computermittel (94, 96, 98) und wirksam mit
dem Computermittel gekoppelte Mittel (84) zum Speichern eines bekannten
Spektrums der Strahlung wie von der Quelle (150) emittiert, wobei
zumindest ein Teil des bekannten Spektrums kontinuierlich mit im
Wesentlichen konstanter Amplitude ist und zumindest eine erste Frequenzkomponente und
eine zweite Frequenzkomponente aufweist,  wirksam mit dem Computermittel
(94, 96,...
Patent DE-10204395-B4 (DE)
Title: Hydraulikleitung und Verfahren zur Herstellung einer Hydraulikleitung
Inventor: STOEPPELMANN GEORG
IPC: C08K3/22
Filed: 2002-02-04
Granted: 2004-01-29
Abstract: Hydraulikleitung für Fahrzeuge auf Basis von thermoplastischen Polymeren, enthaltend mindestens eine Schicht aus einer Formmasse auf Basis von Polyamid, dadurchgekennzeichnet, daß die Polyamid-Formmasse nanoskalige Füllstoffe in einer Menge von 0,5 bis 50 Gew.-% pro 100 Gewichtsteilen der Polymermatrix enthält, wobei der Füllstoff als ein gleichmäßig dispergiertes, schichtförmiges Mineral in der Polyamid-Matrix vorliegt, welches vor dem Einarbeiten in die Polyamid-Matrix eine Schichtdicke von 0,7 bis 1,2 nm und einen Zwischenschichtabstand der Mineralschichten von bis zu 5 nm aufweist und das mit einem Aktivierungs- bzw. Modifizierungsmittel aus der Gruppe der Triazine, der Ammoniumsalze von primären Aminen mit mindestens 6 Kohlenstoffatomen wie Hexanamin, Decanamin, Dodecanamin, hydrierten C 18 - Tallölamine oder quarternären Ammoniumverbindungen, Ammoniumsalzen von α-,ω-Aminosäuren mit mindestens 6 Kohlenstoffatomen, sowie Sulfonium- oder Phosphoniumsalzen behandelt worden ist.
Patent DE-10216285-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Werkstücken
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: F26B11/18
Filed: 2002-04-12
Granted: 2012-03-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Werkstücke, die folgende Merkmale aufweist: – einen Reinigungsbehälter (2), – einen in dem Reinigungsbehälter (2) angeordneten Werkstückträger (3), – eine verschließbare Öffnung im Reinigungsbehälter (2) zum Beschicken des Werkstückträgers (3), – wenigstens eine in dem Reinigungsbehälter (2) angeordnete Sprüheinheit (4) mit wenigstens einer auf den Werkstückträger (3) gerichteten Auslassdüse (41) für ein Medium, gekennzeichnet durch – eine Reflexionsanordnung (5) im Bereich der verschließbaren Öffnung und wenigstens eine auf die Reflexionsanordnung (5) gerichtete Auslassdüse (42) der Sprüheinheit (4), die einen größeren Auslassquerschnitt als die wenigstens eine auf den Werkstücksträger (3) gerichtete Auslassdüse (41) aufweist, wobei die Reflexionsanordnung (5) so angeordnet ist, dass ein aus der auf sie gerichteten Auslassdüse (42) austretendes Medium in Richtung des Werkstückträgers (3) reflektiert wird.
Patent DE-10222663-B4 (DE)
Title: Gerätekran, insbesondere Kamerakran
Inventor: HEIN DIETER
IPC: B66C13/08
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Gerätekran,
insbesondere Kamerakran, mit einer Kranstütze (1) und einem an einer
ersten Anlenkstelle (3) schwenkbar daran angelenkten Kranausleger
(2), an dessen Ende ein Geräteaufnahmeelement
(6) an einer zweiten Anlenkstelle (5) angelenkt ist, an dem an einer
dritten Anlenkstelle (10), die von der zweiten Anlenkstelle (5)
beabstandet ist, ein Längenänderungen
zulassendes Zugelement (9) angelenkt ist, das von dort zur Kranstütze (1)
geführt
ist und dort an einer vierten Anlenkstelle (11) angelenkt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass im Schwenkbereich des Geräteaufnahmeelements (6) und
im Bereich der zweiten Anlenkstelle (5) eine Bewegungsdämpfungseinrichtung
(34, 35) angeordnet ist, durch die die Schwenkbewegung des Geräteaufnahmeelements
(6) dämpfbar
ist.
Patent DE-10232337-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Luftmassenmessvorrichtung
Inventor: BäUERLE MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Luftmassenmessvorrichtung (1) in einer Luftzuführung einer Brennkraftmaschine (5) mit einem elektrisch angetriebenen Verdichter (10), dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit einer Verdichterdrehzahl und einem Verdichterdruckverhältnis ein Luftmassenstrom in der Luftzuführung modelliert und mit einem von der Luftmassenmessvorrichtung (1) gemessenen Luftmassenstrom verglichen wird und dass die Verdichterdrehzahl und das Verdichterdruckverhältnis nach Abstellen der Brennkraftmaschine (5) ermittelt werden.
Patent DE-10236536-B4 (DE)
Title: Ständer, Stützen oder dergleichen, insbesondere Ständer für Bügeltische
Inventor: TINTELNOT CARL-UWE
IPC: D06F81/04
Filed: 2002-08-09
Granted: 2007-08-30
Abstract: Ständer, Stützen oder
dergleichen für Bügeltische,
wobei die Ständer
(2, 3) runde und im wesentlichen parallel zur Standfläche verlaufende
Querträger
(4) als Standfüße haben,
dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (4) an ihren Fußenden (16)
schwenkbare, jeweils mit einem nabenförmigen Hohlzylinder (8) versehene und
auf die Enden (16) der Querträger
(4) aufsetzbare Kalotten (5) haben, die auf ihrer Unterseite (12)
eine Rutschhemmung (14) aufweisen.
Patent DE-10246862-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Folien-Verbundes mit wenigstens zwei Schichten
Inventor: FUERST MICHAEL
IPC: B32B7/00
Filed: 2002-10-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verwendung
eines Folien-Verbundes (1) mit wenigstens zwei Folienschichten (2,
3) aus unterschiedlichen Kunststoffmaterialien, die aus Polypropylen, Polyamid,
Polyethylenterephthalat (PET), Polyacrylnitril oder einer Mischung
bzw. einem Blend dieser Kunststoffe ausgewählt sind, als Releasefolie,
wobei die weiter von der gering haftend ausgerüsteten Oberfläche des
Folienverbundes (1) entfernt liegende Folienschicht(3) einen größeren Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweist als die andere Folienschicht(2).
Patent DE-10248740-B4 (DE)
Title: Rund-Luftdüse
Inventor: BAUSCHBACH THOMAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2002-10-18
Granted: 2014-09-25
Abstract: Rund-Luftdüse für die Belüftung, Heizung und/oder Kühlung von Fahrzeugen, mit einem Innenring, in welchem Lamellen für die Steuerung des Luftstroms gelagert sind und der in einem runden Lagergehäuse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmelement (24) in dem Lagergehäuse (14) abgestützt ist und bei eingesetztem Innenring (12) das Lagergehäuse (14) durchdringt und nach außen zum Festklemmen an einer Lagerstelle (20) vorspringt, und dass der Innenring (12) über Schieberiegel (30) frei drehbar gegenüber dem Lagergehäuse (14) gegen axiale Verschiebung gesichert ist.