baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3101020-C2 (DE)
Title: Portionenspender für flüssiges Medium z. B. Seife
IPC: A47K5/12
Filed: 1981-01-15
Granted: 1984-02-09
Abstract: Die Membranpumpe eines Portionenspenders für flüssiges Medium wird durch einen schwenkbar gelagerten Hebel (11) betätigt, wobei dieser Hebel je nach gewünschter Betätigungsrichtung an unterschiedlichen Lagerstellen angeordnet werden kann. Durch Eindrücken eines Pumpenbalges (25) wird eine Membrane (53) dichtend um einen Ansaugstutzen (43) gepreßt. Bei Loslassen des Balges wird durch dessen Eigenelastizität durch den Ansaugstutzen (43) und eine Ansaugverbindung (47) flüssiges Medium aus dem über dem Stutzen (43) liegenden Mediumbehältnis (9) in den Balgraum (49) eingesaugt. Durch neuerliches Zusammenpressen des Balges (25) wird die Membrane (53) wiederum auf den Stutzen (43) gepreßt, eine Membrane (59) abgehoben, so daß die sich im Balgraum (49) befindende Flüssigmediums-Portion aus dem Auslaßstutzen (27) gepreßt wird. Nach neuerlichem Loslassen des Balges (25) schließt die Membrane (59), um Ansaugen von Luft durch den Stutzen (27) zu verhindern, eine Verbindung (51) vom Stutzen zum Balgraum. Gleichzeitig wird durch Abheben der Membrane (53) eine neue Flüssigmediums-Portion in den Balgraum (49) aufgenommen. Pumpenbalg (25) und die beiden Membranen (53 und 59) sind einteilig ausgebildet, womit der Portionenspender resp. dessen Pumpensystem im Aufbau einfach und wartungsfreundlich wird, da durch die einteilige Ausbildung von Balg und Membranen die präzise Montage dieser drei funktionswesentlichen Teile sichergestellt ist.
Patent DE-3112527-C2 (DE)
Title: Magazin für einschiebbare elektrische Baugruppen
IPC: H05K7/14
Filed: 1981-03-30
Granted: 1984-04-12
Abstract: Die Führungsschienen für die Baugruppen sind in lochförmigen Ausnehmungen (5) von waagerechten U-förmigen Trägern (1) gehalten. Die Ausnehmungen (5) sind durchgehend über den Träger (1) verteilt, in dessen Seitenschenkeln paarweise fluchtend angeordnet. An seiner Stirnseite ist der Träger (1) etwa in der Mitte eines Ausnehmungspaares abgeschnitten, so daß Vorsprünge (6) entstehen, mit denen er in entsprechende Durchbrüche (7) eines Seitenbleches (2) des Magazins eingesetzt ist. In das benachbarte Ausnehmungspaar ist eine Steckmutter (4) eingesetzt, die mittels einer Befestigungsschraube (3) mit dem Seitenblech (2) verspannt ist und dadurch den Träger (1) gegen das Seitenblech (2) zieht. Damit ist zur Ausbildung der Vorsprünge (6) und zum Einsetzen der Steckmutter (4) lediglich ein einfaches Trennen des als vorgelochtes Stangenmaterial angelieferten Trägers (1) erforderlich.
Patent DE-3121050-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Vergleichmäßigung der Einsatzkohlemischungen für Verkokungsofenbatterien
IPC: C10L9/08
Filed: 1981-05-27
Granted: 1986-05-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Vergleichmäßigung der Einsatzkohlemischung für Verkokungsofenbatterien, wobei ein Teil der Naßkohle getrocknet und diese getrocknete Kohle dem nicht getrockneten Anteil der Kohle beigemischt wird und der Anteil der getrockneten Kohle in Abhängigkeit vom gewünschten Feuchtigkeitsgehalt der gesamten Einsatzkohlenmischung geregelt wird. Unter Ausnutzung der Wärmeenergie aus den Rauchgasen der regenerativ beheizten Verkokungsöfen soll die Kohle getrocknet werden.
Patent DE-3134973-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer flexiblen Bahn an einer Wandung
IPC: E04D5/14
Filed: 1981-09-04
Granted: 1983-12-29
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung zur Befestigung einer wasserundurchlässigen, flexiblen Bahn (10) aus einem Elastomeren auf einer abzudichtenden Wandung (6), insbesondere einem Flachdach, mit einem an der Wandung (6) befestigbaren Halterungsteil (1), das einen Vorsprung (5) mit nach außen ragendem, eine Hinterschneidung (8) bildendem Seitenwulst (7) aufweist, sowie mit einem äußeren Befestigungsteil (11), wobei die Bahn (10) zwischen Halterungsteil (1) und äußerem Befestigungsteil (11) festklemmbar ist. Damit eine nachteilige Faltenbildung, eine Beschädigung der flexiblen Bahn und auch ein Herausrutschen des Federringes ausgeschaltet wird und mit einfachen Mitteln eine größere Befestigungsstabilität als bei bekannten Vorrichtungen dieser Art erreicht wird ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das äußere Befestigungsteil (11) eine mindestens teilweise von einem Elastomeren oder Plastomeren ummantelte tellerförmige elastische Federplatte (12) sowie eine unter Bildung eines gegenüber der flexiblen Bahn (10) angeordneten, elastisch nachgebenden Polsters (16) allseitig von einem Elastomeren oder Plastomeren umschlossene Klemmeinrichtung (13) als ein Stück aufweist.
Patent DE-3144806-C2 (DE)
Title: Anwendung eines Wellenleiterlasers mit Intensitätsmodulation
IPC: H01S3/105
Filed: 1981-11-11
Granted: 1984-03-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Informationsübertragung mittels zeitabhängig modulierter Laserstrahlung erfolgt die Laserstrahl-Modulierung aufgrund der Wechselwirkung transversaler Lasermoden. Durch gezielte zeitabhängige Veränderung der Parameter des Laserresonators wird auf diese Wechselwirkung der transversalen Lasermoden und damit auf die Laserstrahl-Modulierung zeitabhängig Einfluß genommen.
Patent DE-3215988-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Vorfabrikation von wasserdichten Abdeckungen für Bauwerke
IPC: E04D5/06
Filed: 1982-04-29
Granted: 1985-11-21
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Gesamtvorfabrikation wasserdichter Abdeckungen aus Gummi oder anderen geeigneten Materialien für private Bauten wie Wohnungen und industrielle Bauten wie Baracken. Dabei werden in einer Fabrik große Abdeckungen aus wasserdichtem Material mit Abmessungen gleich denen der Gesamtabdeckungen oder Teilen davon gefertigt, die bereits mit Klebestellen bzw. Vulkanisierungen und Öffnungen für Kamine, Rohranschlüsse, Lichtschächte u.dgl. sowie vertikalen Biegungen versehen sind, die nach kartesischen Koordinaten nach vorheriger Dimensionsfestlegung der Bauten bestimmt werden. Danach werden die Abdeckungen insgesamt auf der Baustelle verlegt.
Patent DE-3226406-C2 (DE)
Title: Mit einer Isolierstoffumhüllung versehener Wickelkondensator
IPC: H01G4/228
Filed: 1982-07-15
Granted: 1984-11-08
Abstract: Der Kondensatorwickel (1) hat an den stirnseitigen Kontaktschichten (2, 3) angebrachte Kontaktteile (4, 5), die aus der Umhüllung (8) herausragen und Druckkontakte für den Kondensator bilden. Solche Kondensatoren lassen sich sehr einfach automatisch einbauen, da ein Verlöten von Anschlüssen mit dem Gerät oder der Schaltung entfällt.
Patent DE-3236381-C2 (DE)
IPC: C08L95/00
Filed: 1982-10-01
Granted: 1986-11-06
Abstract: 1. A process for the production of an organosilane-containing asphalt composition, characterised in that a mixture composed of at least one organosilane and carbon black is blended with mineral constituents and this blend is subsequently mixed with liquid bitumen.
Patent DE-3241753-C2 (DE)
Title: Schnellspannende Befestigungseinrichtung
IPC: F41G1/387
Filed: 1982-11-11
Granted: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Befestigung von Zieleinrichtungen oder anderen Zusatzelementen an rohrförmige Körper, die sowohl ein schnelles Aufspannen als auch eine Höheneinstellung erlaubt, ohne daß am rohrförmigen Körper irgendwelche Halteeinrichtungen etc. angeordnet sein müssen. Hierzu ist einem dem Durchmesser des rohrförmigen Körpers angepaßten Spannkörper ein Visierträger einerseits und andererseits ein mit Klemmbacken versehener Spannhebel zugeordnet, der über ein wellenförmiges federndes Element, das zwischen den Spannbacken des Spannkörpers angeordnet ist, die Befestigung am rohrförmigen Körper bewirkt.
Patent DE-3322870-C2 (DE)
Title: Optoakustische Meßvorrichtung zum Bestimmen einer Partikelkonzentration
IPC: G01N29/00
Filed: 1983-06-24
Granted: 1985-12-12
Abstract: Eine optoakustische Meßvorrichtung zum kontinuierlichen Bestimmen der Konzentration von in einem Gas enthaltenen Partikeln weist zwei Meßzellen (17, 18) auf, die parallel zueinander vom Licht eines Lasers (11) durchstrahlt werden. Der ersten Meßzelle (18) wird Gas ohne Teilchen zugeführt. Im optischen Weg (13, 14) vor jeder der beiden Meßzellen befindet sich ein Chopper (15, 16). Der erste Chopper (15) wird dabei mit einer Zerhackerfrequenz betrieben, die der Resonanzfrequenz der ersten Meßzelle entspricht, während die Zerhackerfrequenz des zweiten Choppers (16) der Reso nanzfrequenz der zweiten Meßzelle entspricht. Mit einer derartigen Meßvorrichtung läßt sich z.B. der Partikelanteil in Abgasen, z.B. von Fahrzeugen, bestimmen.
Patent DE-3324306-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verputzen, insbesondere an Gebäudeinnenwänden
IPC: E04F21/08
Filed: 1983-07-06
Granted: 1984-05-10
Abstract: Die Vorrichtung zum Abgleichen bzw. Glätten einer aufgetragenen Putzschicht ist insbesondere für Gebäudeinnenwände einsetzbar. Die Vorrichtung, ausgestattet mit zwei oder mehr Stützen, zwei Laufschienen, einem Führungswagen mit einer Schiene zum Abgleichen bzw. Glätten, wird vor der zu verputzenden Wand mit wenigen Handgriffen zusammengesetzt und verankert. Durch die horizontale Verschiebbarkeit des Führungswagens mit der höhenverstellbaren Abgleich- und Glättschiene kann eine größere Wandfläche bis zu Kanten und Ecken verputzt werden.
Patent DE-3330256-C2 (DE)
Title: Lichtstarkes Teleobjektiv
IPC: G02B9/30
Filed: 1983-08-22
Granted: 1986-12-11
Abstract: Das Teleobjektiv mit großer relativer Öffnung enthält eine erste sammelnde Linsengruppe, eine zerstreuende Linsengruppe und eine zweite sammelnde Linsengruppe. Die erste sammelnde Linsengruppe besteht aus einem ersten positiven Linsenglied, einem zweiten positiven Linsenglied, einem negativen Linsenglied und einem dritten positiven Linsenglied. Die zerstreuende Linsengruppe enthält zwei negative Kittglieder und die zweite sammelnde Linsengruppe weist ein positives Linsenglied, ein negatives Linsenglied und ein positives Linsenglied auf. Das erste positive Linsenglied, das negative Linsenglied und zumindest eine der das zweite und dritte positive Linsenglied in der ersten Linsengruppe bildenden Linsen genügen den folgenden Bedingungen:  (Formel)  Vorteilhaft werden auch die Bedingungen  (Formel)  sowie die Bedingungen  (Formel)  erfüllt. Die Fokussierung von Objekten in der Entfernung Unendlich auf Objekte in Nahentfernung erfolgt durch Verschiebung der zwei in der zerstreuenden Linsengruppe angeordneten negativen Kittglieder und der zweiten sammelnden  Linsengruppe entlang der optischen Achse unter Veränderung ihrer relativen Stellung.
Patent DE-3413587-C2 (DE)
IPC: C23C14/08
Filed: 1984-04-11
Granted: 1988-03-17
Abstract: 1. A process for making tin dioxide interference layer(s) for an interference filter comprising at least one heat-reflecting gold, silver or copper layer and at least one tin dioxide interference layer, more particularly as a heat-reflecting coating for a pane of glass or the like, by reactive magnetron sputtering using a tin target, characterised in that the tin target used for the reactive magnetron atomization contains an addition of at least one metal of groups Va or Vb of the periodic system.
Patent DE-3414328-C2 (DE)
Title: Magazinhalteeinrichtung für Pistolen
IPC: F41A17/38
Filed: 1984-04-16
Granted: 1985-10-31
Abstract: Eine Magazinhalteeinrichtung für Pistolen weist einen im wesentlichen U-förmigen Magazinhalter (3) auf, der in einer quer zum Magazin (2) verlaufenden Führung (4) verschiebbar ist. Der eine Schenkel (3a) des Magazinhalters (3) ist als Drücker ausgebildet, wogegen der andere Schenkel (3b) als Riegel in einen Seitenschlitz (7) des Magazins (2) eingreift. Ferner ist eine in Schubrichtung des Magazinhalters (3) liegende Druckfeder (13) vorgesehen, die den Magazinhalter (3) in Eingriffstellung mit dem Magazin (2) hält. Um bei einfacher Konstruktion ein leichtes Umrüsten von einer Pistole für Rechtshänder in eine Pistole für Linkshänder zu ermöglichen, ist die Führung (4) im abnehmbaren Abzugsbügel (5) angeordnet und zur Anschlußfläche (6) des Abzugsbügels (5) an das Griffstück (1) hin offen ausgebildet. Der Steg (3c) des Magazinhalters (3) nimmt in einer Ausnehmung (9) ein Mittelstück auf, das durch Anschlagnasen (11) in der Führung (4) in deren Längsrichtung festgehalten ist. An dem Mittelstück (10) stützt sich die auf den als Drücker ausgebildeten Schenkel (3a) des Magazinhalters (3) wirkende Feder (13) ab. Das Mittelstück (10) füllt die Führung (4) zum Griffstück (1) hin aus, das zwei Schlitze (8) für den Durchtritt der Schenkel (3a, 3b) des Magazinhalters (3) aufweist.
Patent DE-3419765-C2 (DE)
IPC: G21C17/06
Filed: 1984-05-26
Granted: 1987-04-09
Abstract: A device for the inspection of fuel rods combined into fuel rod bundles in a fuel element of a nuclear reactor includes a frame for supporting a fuel element including a base plate, a cover plate and four supports in the form of four first leadscrew drive mechanisms, two mutually parallel second leadscrew drive mechanisms attached to and extending transversely to the first leadscrew drive mechanism, a third leadscrew drive mechanism jointly supported by and extending transversely to the second leadscrew drive mechanism, and an accessory carrier mechanism disposed on the third leadscrew drive mechanism and movable in a plurality of levels for entering gaps between fuel rods of the fuel element.
Patent DE-3546618-C2 (DE)
Title: Passage lock for monitoring persons for radiation contamination
IPC: G01T1/163
Filed: 1985-02-18
Granted: 1990-02-08
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3709060-C2 (DE)
Inventor: PASQUALINI BRUNO
IPC: F25D23/08
Filed: 1987-03-19
Granted: 1996-04-04
Abstract: A sealing arrangement for refrigerated cabinets, with a circumferential, elastically deformable sealing bellows, is described, in which, to render opening the door easier, the sealing bellows is divided into an outer and an inner bellows region and the inner bellows region is welded off at the corners, while the outer bellows region always brings about a circumferential seal. <IMAGE>
Patent DE-3813570-C2 (DE)
IPC: B23K26/08
Filed: 1988-04-22
Granted: 1990-07-26
Abstract: In a process for joining workpieces (1) made of fusible material, in particular a thermoplastic material, a laser beam (19) is directed onto the site of the joint (24) between the worpieces, the energy density of the beam being such as to ensure fusion and intimate mixing of the material in the region of the joint due to absorption of energy. To ensure that all the available radiant energy is used to melt the material in the region of the joint (24), the workpiece is irradiated so as to ensure that all the energy is absorbed, exclusively through the volumes of the material of the workpieces.
Patent DE-4014150-C2 (DE)
Inventor: SZYGULLA HEINZ
IPC: H01H3/40
Filed: 1990-05-02
Granted: 1994-09-29
Abstract: A swivel drive for switching devices is shown and described, having a transmission spindle (1), a spindle nut (2) which runs on the transmission spindle (1), at least one rocker arm (3) and an output drive shaft (4) which is connected in a rotationally fixed manner to the rocker arm (3), the spindle nut (2) having at least one driver pin (5) and the rocker arm (3) having a slotted guide (6), the driver pin (5) of the spindle nut (2) engaging in the slotted guide (6) of the rocker arm (3) and a translational movement of the spindle nut (2) caused by the transmission spindle (1) being converted by means of the driver pin (5) and the rocker arm (3) into a rotational movement of the output drive shaft (4). In the swivel drive according to the invention, the output drive shaft (4) can directly execute a rotational movement of more than 180 DEG , to be precise in that the slotted guide (6) of the rocker arm (3) consists of two guide parts (6a, 6b), in that the spindle nut (2) has a deflection element (8) and the rocker arm (3) has a deflection element (9) allocated to the deflection element (8) of the spindle nut (2), and in that the driver pin (5) of the spindle nut (2), after passing through the first guide part (6a) of the slotted guide (6) of the rocker arm (3), is guided by the interaction of the deflection element (8) of the spindle nut (2) with the deflection element (9) of the rocker arm (3) into the second guide part (6b) of the slotted guide (6). <IMAGE>
Patent DE-4042580-C2 (DE)
Title: Ball notch for securing control element positions
Inventor: RADINGER NORBERT
IPC: G05G5/06
Filed: 1990-12-03
Granted: 1996-09-26
Abstract: A ball notch for securing setting positions of a control element has a housing contg. an axially movable, deep-drawn guide part with a ball shell for guiding the notch ball (9), a spring biassing the guide outwards and roller bodies in a cage between the guide part and housing. The guide part is a plate housing with an inward pointing bracket at its end which holds the notch ball. The bracket dia. is smaller than the ball dia. The shell is set into the guide part and the housing is a deep-drawn part with a floor supporting the spring and a guide stop edge at the other end.
Patent DE-4110704-C2 (DE)
Title: Schaltung für ein aus einem Rundfunkempfänger oder einem Rundfunkempfänger und einem Recorder bestehendes Audiogerät
Inventor: GOEKEN KLAUS
IPC: H04B1/08
Filed: 1991-04-03
Granted: 2000-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung für ein Audiogerät insbesondere für einen Rundfunkempfänger. Die Schaltung weist einen Bewegungssensor auf, der auf Bewegungen des Gehäuses anspricht und daraufhin einen Zufallsgenerator ansteuert. Der Zufallsgenerator bewirkt seinerseits, daß ein Wiedergabeparameter des Audiogerätes verändert wird. Dies kann z. B. ein Wechseln des empfangenen Senders sein oder auch eine zufallsgesteuerte Wiedergabe von Audiosignalen, die auf einem Recorder in dem Audiogerät gespeichert sind.
Patent DE-4421062-C2 (DE)
Inventor: DULGER RAINER DIPL ING
IPC: G01N27/28
Filed: 1994-06-16
Granted: 1998-04-16
Abstract: An electrode transport and storage assembly(1) consists of a sheath into which at least the sensitive part(4) of the electrode(2) projects to form a chamber(14) holding a liquid between the electrode and the sheath. The novelty is that the sheath is a rigid housing (3) joined to the electrode (2) from which it is separated by a sealing ring(16). <IMAGE>
Patent NL-1000894-C2 (NL)
Inventor: MIES RONALD JOHANNES MARIA
IPC: H04N7/173
Filed: 1995-07-27
Granted: 1997-01-28
Abstract: Installation and method for freezing audiovisual data streams, which installation comprises a video freeze control (2) which is equipped to receive a freeze command signal (FR) to be generated by a user and to detect a predetermined marker in a videosignal read from a memory (1), and, after receipt of the freeze command signal and detection of said marker, to supply a video control signal (VSC) for a video switch (4) and a video stop signal (VS) to interrupt reading of said video signal (VID), which video switch comprises a first input, to which the video signal (VID) read out is fed, and a second input, which is connected to a video stuffing generator which generates a video stuffing signal (VIDSTUFF), wherein the video switch (4) connects its output to the second input if this receives the video control signal (VSC) and otherwise connects its output to the first input; at the point in time when reading of the video signal is interrupted, reading of an associated audio signal (AUD), if applicable, is also interrupted. <IMAGE>
Patent NL-1003511-C2 (NL)
Inventor: STANDAERT RUDIGER
IPC: B60R25/102
Filed: 1996-07-04
Granted: 1997-06-06
Abstract: The invention relates to a system (1) for guarding vehicles (2) from a distance which consists of an alarm system in each vehicle for guarding, a transmitter (4) connected to the alarm system, in addition to a central receiving station (5). In each vehicle a navigation system connected to the transmitter can further be arranged as well as a receiver connected to the alarm system. The invention also relates to the assembly of components in a vehicle which are intended for use in this security system. The invention also relates to a vehicle provided with such an assembly, and to the central receiving station.
Patent NL-1006793-C2 (NL)
Inventor: BOST BART WILLEM JOZEF
IPC: B62B9/26
Filed: 1997-08-19
Granted: 1998-07-15
Abstract: The invention relates to a two-dimensionally folding basket for an umbrella stroller, which comprises two upright sides and a base, the basket comprising means for tensioning the base. In particular, these attachment means comprise elastic attachment means on the front and rear sides of the basket. The invention also relates to the use of a basket according to the invention in an umbrella stroller.
Patent NL-1014077-C2 (NL)
Title: Hydraulic cylinder with friction clamp arrangement for piston and piston rod,
Inventor: MENTINK LAURENTIUS ANDREAS GER
IPC: F15B15/14
Filed: 2000-01-13
Granted: 2001-07-16
Abstract: The friction clamp comprises a mantle (14) mounted around the piston-piston rod unit (3, 8) and placed under tension by a spring fitting (15) in order to urge against the inside of the cylinder wall (5).
Patent NL-1014594-C2 (NL)
Title: Induction current welding device for making metal tubing, includes electric coil for detecting induced current in metal strip or welded tube
Inventor: GLEIJM GERARDUS
IPC: B23K13/08
Filed: 2000-03-09
Granted: 2001-02-12
Abstract: The welding device includes a means (20) for detecting the presence of induced current (9-9b) in the metal strip (1) or welded tube (5).  Independent claims are also included for (a) a metal tube welding method, and (b) the induced current detection means.
Patent NL-1018101-C2 (NL)
Title: Structural element in block form for buildings, external shape of which is determined by bottom, top and four sides, and at least one side being provided with slot formed in plastics material in which sheet material can be fixed
Inventor: SMITS HENRICUS JOHANNES ANTONI
IPC: E04B1/78
Filed: 2001-05-18
Granted: 2002-11-19
Abstract: The structural element in block form, the external shape of which is determined by a bottom (3), a top (2) and four sides (12,13) adjoining one another. A first of the sides (12) is provided with a first slot (7) that opens on the first side and extends the complete length of the first side. The part of the first slot that is located in the structural element is delimited by a plastics material.
Patent NL-1022981-C2 (NL)
Title: Flower box assembly for use at auction, comprises inner box containing circumferential wall with two projections, with aid of which inner box is detachedly connectable with inner box holder
Inventor: SLINGERLAND JOHANNES THEODORUS
IPC: B65D21/02
Filed: 2003-03-20
Granted: 2004-09-21
Abstract: An inner box (3) comprises a bottom wall, four closed sidewalls and a circumferential wall with two projections, with the aid of which the inner box is detachedly connectable with an inner box holder (4) comprising four sidewalls and open upper and lower sides.
Patent NL-1024290-C2 (NL)
Title: Wheel clamp, has screw spindle and sliding sleeve for fixing object between fixed and moving hooks
Inventor: ROOIJEN MARCO BENJAMIN VAN
IPC: E05B65/00
Filed: 2003-09-13
Granted: 2005-06-21
Abstract: The clamp casing (1) contains a screw spindle (2) extending in the casing length direction and connected to the spindle is a moving hook (3) which protrudes from one side of the casing. A sliding sleeve (7) which can be moved along the casing is connected to the spindle. Moving the sleeve towards the locking pin (8) causes an object between the moving hook and a fixed hook (9) to be clamped into position. Turning the pin using a key (10) in the lock prevents the sleeve from moving away from the pin.
Patent NL-1024666-C2 (NL)
Title: Providing information relating to noise nuisance generated by aircraft, takes into account future flights to enable user to be given time when noise nuisance is expected
Inventor: STALLEN PETRUS JOHA
Filed: 2003-10-30
Granted: 2005-05-18
Abstract: Information is retrieved from a central database and processor unit (1) which is supplied with data concerning future flights so that the user accessing the unit can be provided with a time in the future when they can expect to be troubled by aircraft noise nuisance.