baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249263-B4 (DE)
Title: Verbundglasscheibe mit Wärmekomfortwirkung sowie deren Verwendung
Inventor: KRAENZLER THOMAS
IPC: B60J3/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2004-12-09
Abstract: Fahrzeugscheibe
aus abdunkelbarem Verbundglas (2) mit einer Funktionsschicht aus
niedrigemittierendem Material (1) mit einem Emissionsfaktor für infrarote
Strahlung unterhalb 0,5 auf der Fahrzeuginnenseite des Verbundglases,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verbundglas durch eine äußere und
eine innere Glasscheibe (5) mit einer in beidseitigem Kontakt dazwischen
eingelagerten SPD(Suspended Particle Device)-Folie (6) gebildet
ist und das Verbundglas eine Helltransmission oberhalb 20% und eine
Dunkeltransmission unterhalb 5% aufweist.
Patent DE-10251439-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: H01M50/529
Filed: 2002-11-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Brennstoffzelle
mit Brennstoffzelleneinheiten (2A), die gestapelt sind und zwischen
sich zumindest einen Kühlmittel-Durchflusskanal
(28) aufweisen, der durch ein Kühlflächendichtungselement
(27) abgedichtet ist, wobei jede Brennstoffzelleneinheit (2A) umfasst:  – eine Elektroden-Elektrolyt-Anordnung
(3), die durch Anordnen einer Elektrode (11, 12) auf jeder Seite
eines Elektrolyts (10) gebildet wird;  – Separatoren (4A, 5A), die
die Elektroden-Elektrolyt-Anordnung (3) in ihrer Dickenrichtung
zwischen sich aufnehmen; und  – Gasdichtungselemente (6A,
7A), die an einem äußeren Randbereich
der Elektroden-Elektrolyt-Anordnung (3) angeordnet sind und die
jeweiligen Reaktionsgas-Durchflusskanäle (8, 9),
die zwischen jedem Separator (4A, 5A) und der Elektroden-Elektrolyt-Anordnung
(3) gebildet und durch die Separatoren (4A, 5A) und die Elektroden-Elektrolyt-Anordnung (3) begrenzt
sind, abdichten, wobei  – in
jedem der Separatoren (4A, 5A) Reaktionsgas-Verbindungsöffnungen (17, 18, 20, 21) und
Kühlmittel-Verbindungsöffnungen
(19, 22), die jeden der Separatoren (4A, 5A) in seiner Dickenrichtung
durchgreifen, und Verbindungswege (23A, 25A) vorgesehen sind, die
in Dickenrichtung der Separatoren (4A, 5A) einen...
Patent DE-10296411-B4 (DE)
Title: Öffnungs/Schließvorrichtung und die Vorrichtung verwendende elektronische Einrichtung
Inventor: MINAMI KATSUICHI
IPC: E05F1/12
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-07-03
Abstract: Eine Öffnungs-
und Schließvorrichtung,
welche aufweist:  ein ruhendes Teil (21),  ein bewegliches
Teil (12), das mit dem ruhenden Teil (21) gekoppelt ist und in Öffnungs- und Schließrichtung
drehbar ist,  Antriebsmittel zum Beaufschlagen des beweglichen
Teiles (12) mit einer Kraft, die in Schließrichtung wirkt, wenn die Öffnungs-
und Schließvorrichtung
geschlossen ist, und die in Öffnungsrichtung
wirkt, wenn die Öffnungs-
und Schließvorrichtung
geöffnet
ist,  eine Umkehreinrichtung, die geeignet ist, die Wirkung
der Antriebsmittel auf das bewegliche Teil (12) umzukehren, wenn
die Öffnungs-
und Schließvorrichtung
geschlossen ist, dahingehend dass sich die Wirkrichtung der Kraft
von der Schließrichtung
zur Öffnungsrichtung
hin ändert,
und  ein bewegliches Gehäuse
(10), das mit dem beweglichen Teil (12) gekoppelt ist und sich entsprechend
einer Bewegung des beweglichen Teiles dreht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das bewegliche Teil (12) an einer Seite eine bewegliche Nocke
(13) aufweist;  die Antriebsmittel umfassen:  eine Feder...
Patent DE-10297824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einsatz von Wasserstoff zur reduktiven Acylierung von Nitro-, Azido- und Cyanarenen
Inventor: CHOUDARY BOYAPATI MANORANJAN
IPC: C07C231/02
Filed: 2002-12-02
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum Einsatz von Wasserstoff zur reduktiven Acylierung von Nitro-,
Azido- und Cyanarenen, wobei eine C 3 -C 7 -Carbonsäure
als Acylierungsmittel/Protonenquelle und ein Iodid als Elektronenquelle unter
Verwendung eines Montmorillonits mit ausgetauschtem Metall als Katalysator
bei einer Temperatur im Bereich von 116–200°C umgesetzt werden und der Katalysator durch
Filtration zur Wiederverwendung sowie das acylierte Produkt isoliert
werden.
Patent DE-10307917-B4 (DE)
Title: Subwoofer-System mit dynamischem Pushpull-Antrieb
Inventor: SUKALO DRAZENKO
IPC: H04R3/12
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-05-25
Abstract: Subwoofer-System
mit dynamischem Pushpull-Antrieb,  – basierend auf dem mit zwei
Tieftonchassis bestückten Aktivbox-Konzept,  wobei  – diese
beiden Tieftonchassis beliebig in Wände einer gemeinsamen, geschlossenen
oder ventilierten Kammer eingebaut sind und durch den Innenraum
dieser Kammer akustisch gekoppelt bleiben,  sowie  – mit jeweils
zwei gleichartigen Verstärkern
zum Betreiben der beiden Tieftonchassis, die jedoch im Sinne des
Erhaltens eines konstanten Drucks im gemeinsamen Innenraum akustisch
gegenphasig beschaltet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – am Eingang
des einen von beiden Verstärkern
das Originaltonsignal Ug(t),  und  – am Eingang des anderen der
beiden Verstärker
sein differenzierter Wert, mathematisch d/dt[Ug(t)], mittels einer Differenzierschaltung
als Vorstufe eingespeist ist.
Patent DE-10308369-B4 (DE)
Title: Schließanlage für eine Fahrzeugtür
Inventor: BABATZ UDO
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-01-27
Abstract: Schließanlage
für eine
Seitentür
eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit
einer Schloßplatte
(1),  – die
mehrere Gewindeöffnungen
(4, 5, 6, 7) aufweist,  – die
mit Schrauben, die jeweils in eine der Gewindeöffnungen (4, 5, 6, 7) eingreifen,
an einer Kante der Seitentür,
an welcher eine Türstirnseite
und eine Türlängsseite
aneinandergrenzen, an der Seitentür befestigbar ist,  – die einen
der Türstirnseite
zugeordneten Stirnseitenabschnitt (2) und abgewinkelt dazu einen
der Türlängsseite zugeordneten
Längsseitenabschnitt
(3) aufweist,  – die
einen Bestandteil eines türseitigen
Schloßteils
bildet,  – an
der im Inneren der Seitentür
weitere Komponenten des türseitigen
Schloßteils
befestigbar sind,  – die
eine Aufnahmeöffnung
(8) aufweist, durch die hindurch ein an einem Rahmen der Seitentür befestigtes
rahmenseitiges Schloßteil
mit dem türseitigen
Schloßteil
zusammenwirkt,  – bei
der zumindest eine der Gewindeöffnungen
(5, 6, 7) am Stirnseitenabschnitt (2) und wenigstens eine der Gewindeöffnungen
(4) am Längsseitenabschnitt
(3) angeordnet sind,...
Patent DE-10311718-B4 (DE)
Title: Bildherstellungssystem und Back-End-Prozessor
Inventor: UEJO HIROYOSHI
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-03-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: Ein
Bilderzeugungssystem zum Ansteuern einer Druckeinheit zum Aufzeichnen
eines Bildes auf ein vorgegebenes Aufzeichnungsmedium, umfassend:  einen
Front-End-Prozessor (500) für
einen sequentiellen Empfang von Druckdaten, die sich auf einen Druckauftrag beziehen
und für
die Verarbeitung der sequentiell empfangenen Druckdaten zum Erzeugen
von Bilddaten in Form von Rasterdaten für jede Seite des Druckjobs,
wobei der Front-End-Prozessor (500) die Bilddaten unabhängig von den
Verarbeitungseigenschaften der Druckeinheit (20) erzeugt, und  einen
Back-End-Prozessor (600), der entsprechend der Druckeinheit (20)
vorgesehen ist, zum Empfangen von Bilddaten jeder Seite von dem
Front-End-Prozessor
(500), zum Senden der Bilddaten zu der Druckeinheit (20) und zum
Steuern der Druckeinheit (20),  wobei der Back-End-Prozessor
(600) aufweist:  einen Bildspeicherabschnitt (602) zum Empfangen
und Speichern der von dem Front-End-Prozessor (500) erzeugten Bilddaten,  einen
Ausgangsformat-Informationsakquirierungsabschnitt (622) zum Empfangen
von Informationen für
das von einem Benutzer gewünschte
Ausgabeformat, und   einen Drucksteuerabschnitt (620) für die Steuerung
jedes Funktionsabschnitts in dem...
Patent DE-10314068-B4 (DE)
Title: Fahrwegträger und damit hergestellte Magnetschwebebahn
Inventor: MILLER LUITPOLD
IPC: E01B25/30
Filed: 2003-03-25
Granted: 2016-08-18
Abstract: Fahrwegträger mit einer eine Beschichtung aufweisenden Gleitfläche (14, 19) für Magnetschwebefahrzeuge (4), die wenigstens je eine zum Absetzen auf der Gleitfläche (14, 19) bestimmte Gleitkufe (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung mehrlagig ausgebildet ist, wobei die Beschichtung eine äußere Lage (17, 23) aus einem mit einem reibungs- und verschleißmindernden, auf das Gleitkufenmaterial abgestimmten Zusatzstoff modifizierten Polyurethan-, Epoxid- oder Acrylatharz, eine zweite, unterhalb der äußeren Lage (17, 23) angeordnete, als Adapterschicht wirksame Lage (16, 22) aus einem mit dem Zusatzstoff modifizierten Epoxidharz und eine innere, unmittelbar auf die Gleitfläche (14, 19) aufgebrachte dritte, als Haftgrund ausgebildete Lage (15, 21) auf der Basis von Epoxidharz enthält.
Patent DE-10318398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrolytmembran-Verbundelektrode und eine Lackzusammensetzung, die darin verwendet wird
Inventor: HIGAMI MAKOTO
IPC: C08K3/00
Filed: 2003-04-23
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Elektrolytmembran-Verbundelektrode umfassend:  Aufbringen
einer wasserenthaltenden Dispersion auf eine Elektrode, wobei die
Dispersion erhalten wird durch Dispergieren eines Perfluorsulfonsäurepolymers
in einem Lösungsmittel,
enthaltend ein organisches Lösungsmittel
A und Wasser, und einen Perfluorsulfonsäurepolymergehalt von 0,5 bis
20 Gew.-% aufweist, Trocknen der Dispersion, um einen dünnen Film
1 zu bilden, umfassend das Perfluorsulfonsäurepolymer, dann Aufbringen
einer Lösung
aus sulfoniertem Polyarylen in einem organischen Lösungsmittel
B auf den dünnen
Film 1 und Trocknen der Lösung,
um einen dünnen
Film 2 zu bilden, umfassend das sulfonierte Polyarylen; und  dadurch
Bilden einer Elektrolytmembran, umfassend den dünnen Film 1 und den dünnen Film
2.
Patent DE-10320145-B4 (DE)
Title: Magnetische Detektionsvorrichtung
Inventor: TSUJII SHIGEKI
IPC: G01P3/488
Filed: 2003-05-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Magnetische
Detektionsvorrichtung, umfassend:  einen ersten Block (9) mit
einem magnetischen Detektionsteil (2) zum Detektieren einer Änderung
in einem magnetischen Feld, welches in Übereinstimmung mit der Bewegung
eines zu detektierenden Objekts variiert, einer elektronischen Komponente
(3) zum Steuern eines Signals des magnetischen Detektionsteils (2),
einem ersten elektrisch mit der elektronischen Komponente (3) verbundenen Lead-Frame
(4), einer ersten Basis (5), in welcher die elektronische Komponente
(3), der erste Lead-Frame (4) und das magnetische Detektionsteil
(2) mit einem Harz versiegelt sind;  einen zweiten Block (12)
mit einem gegenüber
dem zu detektierenden Objekt angeordneten Magnetfelderzeugungsteil
(1) zum Erzeugen eines Magnetfeldes, einem zweiten, elektrisch mit
dem ersten Lead-Frame (4) verbundenen, Lead-Frame (7), der einen Verbindungsanschluß (6) zur Ausgabe
eines Ausgabesignals des magnetischen Detektionsteils (2) an ein
externes Bauelement aufweist, und einer zweiten Basis (8), in welcher
der zweite Lead-Frame (7) mit einem Harz versiegelt ist, und  ein äußeres, den
ersten Block...
Patent DE-10333992-B4 (DE)
Title: Kraftmesselement
Inventor: MUNZ MICHAEL
IPC: G01L1/04
Filed: 2003-07-25
Granted: 2015-09-24
Abstract: Kraftmesselement mit einem Biegeelement zur Kraftmessung, wobei das Biegeelement (14, 21, 30) einen einstückigen Doppelbiegebalken aufweist, der einen Durchbruch aufweist, der in Längsrichtung von zwei Biegebalken (12, 13, 23, 24, 34, 35) umgeben ist, und der pro Biegebalken (12, 13, 23, 24, 34, 35) eine Federform verwirklicht, und wobei der Doppelbiegebalken einseitig eingespannt ist und anderseitig die Krafteinleitung (Fz) im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Doppelbiegebalkens erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Messung der Kraft ein Wegsensor (10) vorhanden ist, der eine magnetfelderzeugende Referenz und ein magnetfeldsensitives Messelement aufweist, die auf zwei sich in dem Durchbruch parallel zu den Biegebalken (12, 13, 23, 24, 34, 35) erstreckenden und gegenüberliegenden Halbbalken (89, 92) sitzen.
Patent DE-10338053-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuweisung von Funkressourcen und Netzeinrichtung in einem Mehrträgerfunkkommunikationssystem
Inventor: COSTA ELENA
IPC: H04W16/10
Filed: 2003-08-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Zuweisung von Funkressourcen in einem eine Mehrzahl von Teilnehmerstationen
(MS1, MS2, A, B, C, D, E, F, G, H, I) und Netzeinrichtungen (BS1,
BS2, NET) umfassenden zellularen Funkkommunikationssystem,  wobei
in dem Funkkommunikationssystem zur Kommunikation ein in eine Mehrzahl
von Subträgern
(CAR) aufgeteiltes Frequenzband (B) verwendet wird,  wobei in
mehreren Funkzellen (Z1, Z2) von einer oder mehreren Netzeinrichtungen
(BS1, BS2, NET)  • das
Frequenzband (B) in eine Anzahl von jeweils einen oder mehrere Subträger (CAR)
umfassenden Subbändern (SUB1,
SUB2, SUB3, SUB4, SUB5, SUB6) aufgeteilt wird,  • Teilnehmerstationen
(A, B, C, D, E, F, G, H, I) in eine Anzahl von Gruppen (G1, G2,
G3) aufgeteilt werden, und  • jeder
Gruppe (G1, G2, G3) ein Subband (SUB1, SUB2, SUB3, SUB4, SUB5, SUB6)
zur Kommunikation zugewiesen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Anzahl der Subbänder
(SUB1, SUB2, SUB3, SUB4, SUB5, SUB6) sich für mindestens zwei...
Patent DE-10341733-B4 (DE)
Title: Schenkelfeder
Inventor: OHLINGER JOACHIM
IPC: F16F1/04
Filed: 2003-09-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Schenkelfeder mit einem gewundenen Federpaket (1), von dem ein Federende (3) zum Verbinden mit einem bewegbaren Arbeitselement (11) abragt, wobei sich in dem Federpaket (1) zumindest ein zweites gewundenes Federpaket (2) mit einem geringeren Durchmesser befindet, von dem ein Federende (6) zum Verbinden mit einem zweiten bewegbaren Arbeitselement (10) abragt und das erste Federpaket (1) mit dem zweiten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Federpaket (2) gegensinnig zu dem ersten Federpaket (1) gewunden ist.
Patent DE-10344545-B4 (DE)
Title: Genetisch modifiziertes Kapsidprotein des Beak and Feather Disease Virus
Inventor: JOHNE REIMAR
IPC: C12N15/33
Filed: 2003-09-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Modifiziertes
Kapsidprotein C1 des Beak and Feather Disease Virus, gekennzeichnet
durch die Sequenz gemäß SEQ ID
NO.1 oder SEQ ID NO.2.
Patent DE-10344561-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Tetra-, Penta- und Octapeptids aus Gelée Royale
Inventor: BENGSCH EBERHARD DR
IPC: A61K38/08
Filed: 2003-09-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verwendung des Tetrapeptids NEVN, des Pentapeptids NEVNF und des Octapeptids NEVN NEVN zur Erzielung antimikrobieller Wirkungen in der Human- und Veterinärmedizin.
Patent DE-10350857-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zylinder-Identfizierung über das Ionisierungssignal eines Zündfunkens nach erfolgter Teilladung einer Zündspüle
Inventor: DANIELS CHAO F
IPC: F02P17/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
zur Zylinder-Identifizierung, die aufweist:  – mehrere
Zylinder einer Hubkolben-Brennkraftmachine,  – mehrere
Zündspulen,
wobei jedem einzelnen Zylinder eine Zündspule zugeordnet ist,  – mehrere
Schaltungseinrichtungen, wobei jeder Zündspule eine Schaltungseinrichtung
zugeordnet und mit dieser verbunden ist und wobei die jeweilige
Schaltungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die zugehörige Zündspule
auf einen vorgegebenen Wert auflädt,
welcher kleiner als der Wert einer für eine normale Zündung vollständig geladene
Zündspule
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass jede dieser Schaltungseinrichtungen
die Dauer des Ionisierungssignals des jeweils zugeordneten Zylinders
erfasst und aufweist  – mindestens
einen Detektor (415) für
die ansteigende Flanke des Ionisierungssignals mit mindestens einem
Eingang;  – mindestens
einen Detektor (420) für
die abfallende Flanke des Ionisierungssignals mit mindestens einem
Eingang;  – mindestens
ein Flip-Flop (425) mit einem ersten Eingang, der mit einem Ausgang
des Detektors (415) für
die ansteigende Flanke verbunden ist, und einem zweiten Eingang, der
mit einem...
Patent DE-10351634-B4 (DE)
Title: Gebläse-Schläger-Mühle mit Mono-Antrieb
Inventor: KRECHER JOHANNES-JOSEF
IPC: B02C13/08
Filed: 2003-11-05
Granted: 2011-08-11
Abstract: zum Zerkleinern von Rohbraunkohle (9), mit einer Schlägergruppe (2) auf der Einlaufseite (1) und einem auf der Austrittsseite (3) entgegengesetzt angeordneten Schaufelrad (4), wobei sowohl die Schlägergruppe (2) als auch das Schaufelrad (4) über einen Antrieb (6) antreibbar ist, das Schaufelrad (4) und die Schlägergruppe (2) über eine Kupplung (5) verbunden sind, und der Antrieb (6) das Schaufelrad (4) und die Schlägergruppe (2) gemeinsam antreibt.
Patent DE-10355605-B4 (DE)
Title: Elektronisches Diebstahlschutzsystem
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines elektronischen Diebstahlschutzsystems, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
bei dem auf eine schlüssellose
Berechtigungsanfrage (10) hin folgende Verfahrensschritte vorgenommen
werden:  (a) zwischen einem Datenträger (6) und einem Steuergerät (1) des
Diebstahlschutzsystems erfolgt eine erste Datenkommunikation (12,
13), bei der erste codierte Daten zur Authentifizierung des Datenträgers (6)
ausgetauscht werden;  (b) unmittelbar nach der positiven Auswertung
der ersten codierten Daten  (b1) wird eine mechanische Entriegelung
(15) eines Verriegelungssystems (3) des Diebstahlschutzsystems eingeleitet
und  (b2) erfolgt eine zweite Datenkommunikation (16, 18) zwischen
dem Datenträger
(6) und dem Steuergerät
(1), bei der zweite codierte Daten für eine Deaktivierung einer Alarmanlage
(5) und/oder einer Wegfahrsperre (7) ausgetauscht werden;  (c)
nach der positiven Auswertung der zweiten codierten Daten wird die
Alarmanlage (5) und/oder die Wegfahrsperre (7) deaktiviert.
Patent DE-10360607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Einfügen von Füllsignalen
Inventor: GOTTWALD ERICH
IPC: H04L29/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Einfügen
von Füllsignalen
bei Ausfall von Datensignalen (λ2, λ3) eines
empfangenen optischen WDM-Signals (WDM1),  dadurch gekennzeichnet,  dass
das empfangene WDM-Signal (WDM1) in optische Datensignale (λ1–λ4) aufgeteilt
wird,  dass durchzuführende
Datensignale (λ2, λ3) über Kanalverstärker (7,
9) geführt
und zu einem auszusendenden WDM-Signal (WDM2) zusammengefasst werden,  dass
eine Überwachungs-
und Steuereinrichtung (5, 51) das empfangene WDM-Signal (WDM1) und/oder
die Datensignale (λ1–λ4) überwacht
und bei Ausfall des empfangenen WDM-Signals und/oder bei Ausfall
der durchzuführenden
Datensignalen (λ2, λ3) anstelle
dieser Signale Füllsignale
(Fλ2, Fλ3) der selben
Wellenlänge
durch Rückkopplung
der Kanalverstärker
(7, 9) über
frequenzabhängige
Elemente (10, 12; 101) erzeugt.
Patent DE-19500249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mikroklassifizierter Cellulose
Inventor: WEIBEL MICHAEL K
IPC: A23L29/262
Filed: 1995-01-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mikroklassifizierter Cellulose (MDC), bei dem
man wiederholt eine flüssige
Suspension fasrige Cellulose durch eine Zone hoher Scherkraft hindurchschickt,
die durch zwei gegenüberliegende
Flächen
gebildet wird, und zwar unter gegenläufiger Rotation der Flächen zueinander,
wobei die Bedingungen und Zeitdauer so gewählt werden, dass eine im wesentlichen
stabile Suspension resultiert und dieser Suspension ein Mahlgrad
im Sinne des kanadischen Standards verliehen wird, der nach der
Abnahme auf Werte unter 100 eine beständige Zunahme bei wiederholtem
Durchtritt der Cellulose durch die Zone hoher Scherkraft zeigt.
Patent DE-19504465-B4 (DE)
Title: Prüf- und Eichmittel für optische Augenlängenmeßgeräte
Inventor: DORSEL ANDREAS
IPC: A61B3/10
Filed: 1995-02-10
Granted: 2009-02-05
Abstract: Prüf- und Eichmittel
für optische
Augenlängenmessgeräte, insbesondere
interferometrische Augenlängenmessgeräte, bestehend
aus einem am für
das Auge vorgesehenen Messort angeordneten, im wesentlichen kugelförmigen,
transparenten Prüfkörper, gekennzeichnet
dadurch, dass der Prüfkörper einen
Krümmungsradius
aufweist, der im wesentlichen dem Krümmungsradius der Hornhaut eines
Normalauges entspricht und dass er einen Brechungsindex von etwa
2 besitzt.
Patent DE-19513286-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Motorpumpenaggregat
Inventor: BRUNNER RUDOLF
IPC: H02K5/22
Filed: 1995-04-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Hydraulisches
Motorpumpenaggregat, mit einem einen offenen Elektromotor und wenigstens ein
von dessen Welle antreibbares Pumpenelement (P) enthaltenden, einen Ölbehälter bildenden
Gehäuse,
das einen oberen Deckel (1), einen einen Stator (7) des Elektromotors
mit Stator-Halterippen (5) halternden Gussform-Gehäuse-Hauptteil (2), einen
offene Öldurchgänge freilassenden
und ein Hauptlager (12) der Welle halternden, in den Gehäuse-Hauptteil
(2) einstückig
eingeformten Gehäuse-Querteil (3) und
einen unteren Deckel (4) aufweist, wobei jedes Pumpenelement zwischen
dem unteren Deckel und dem Gehäuse-Querteil
(3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stator-Halterippen
(5) des Gehäuse-Hauptteils
(2) auf der Höhe
des Gehäuse-Querteils
(3) enden, dass der Gehäuse-Querteil
(3) im Bereich seines Außenumfangs
(22) mit den Stator-Halterippen (5) einstückig verbunden ist, dass jedes
Pumpenelement (P) und der untere Deckel (4) mittels durch den Deckel
(4) von außen bis
in den Gehäuse-Querteil
(3) greifende Halteschrauben (18) am Gehäuse-Querteil (3) festgelegt
sind und dass der Gehäuse-Querteil
(3) eine Wandstärke
aufweist, die ein Mehrfaches der...
Patent DE-19621635-B4 (DE)
Title: Diesel-Brennkraftmaschine
Inventor: BAUDER RICHARD
IPC: F01L1/26
Filed: 1996-05-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Diesel-Brennkraftmaschine, mit  – zwei Einlaßkanälen (8), zwei Auslaßkanälen (8'), vier Ventilen (7, 7'), einer Einspritzdüse (11) und einem Kolben (2) pro Zylinder (1), wobei  – die Achsen der Ventile (7, 7') zur Achse des Zylinders (1) im wesentlichen parallel angeordnet sind,  – die Einspritzdüse (11) zur Achse des Zylinders (1) im wesentlichen parallel sowie zur Querschnittsfläche des Zylinders (1) im wesentlichen mittig angeordnet ist, und  – der eine Einlaßkanal (8) als Drallkanal (9) und der andere Einlaßkanal (8) als Füllkanal (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Kolben (2) eine Brennraummulde (3) mit eingezogenem Muldenrand (4) aufweist und die Einspritzdüse (11), mit einem Einspritzwinkel von 140° bis 155° ausgebildet ist, so dass die Sprühstrahlen der Einspritzdüse (11) an der Innenseite des Muldenrandes (4)tangential auftreffen.
Patent DE-19625638-B4 (DE)
Title: Drahtbondingkopf und Verfahren zum Ultraschallbonden eines Drahtes
Inventor: BABAYAN VARTAN
IPC: B23K20/00
Filed: 1996-06-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Drahtbondingkopf,
welcher zur Bewegung nach oben und unten an einem Element gehaltert
ist, welches in Richtung der Z-Achse des Bondingkopfes beweglich
ist, mit folgenden Merkmalen:  es ist ein Drahtbondingwerkzeug
(20) vorgesehen;  es sind Einrichtungen (32, 33) zum Erzeugen
von Ultraschallschwingungen in dem Drahtbondingwerkzeug (20) vorgesehen,
mit dessen Hilfe ein Draht (24) durch Ultraschallbonden mit einer
darunter liegenden Oberfläche
verbindbar ist;  es sind Einrichtungen (37) vorgesehen, um das
Bondingwerkzeug (20) gegen den zu bondenden Draht (24) zu drücken;  es
sind Zuführeinrichtungen
(23) vorgesehen, um den Draht (24) dem Bondingwerkzeug zuzuführen;  es
sind Einrichtungen (21) zum Festklemmen und Haltern des Drahtes
(24) vorgesehen; und  es ist eine an dem Bondingkopf (20) montierte
Prozessoreinheit (12) zum Steuern des Öffnens und Schließens der Einrichtungen
(21) zum Festklemmen des Drahtes (24) und zum Steuern der Zuführeinrichtungen
(23) für
den Draht (24) vorgesehen.