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Patent DE-102015016783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Energie aus Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Gewinnung von Energie aus Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem Arbeitskreislauf (3), umfassend eine Pumpe (4) zum Verdichten eines Arbeitsmediums, einen Abgasnachbehandlungs-Verdampfer (6) zur Verdampfung des Arbeitsmediums mittels aus einem Abgasnachbehandlungssystem der Verbrennungskraftmaschine (2) gewonnener Abwärme, einen Abgasrückführungs-Verdampfer (5) zur Verdampfung des Arbeitsmediums mittels aus einem Abgasrückführungssystem der Verbrennungskraftmaschine (2) gewonnener Abwärme und eine Expansionsmaschine (7) zum Entspannen des verdampften Arbeitsmediums. Erfindungsgemäß umfasst der Abgasrückführungs-Verdampfer (5) mehrere Wärmetauscherblöcke (5.1 bis 5.3) und der Abgasnachbehandlungs-Verdampfer (6) ist nach einem ersten Wärmetauscherblock (5.1) und vor einem letzten Wärmetauscherblock (5.3) innerhalb des Arbeitskreislaufes (3) von dem Arbeitsmedium durchströmt.
Patent DE-102015103269-A1 (DE)
Title: Endkappe für einen Wärmetauscher
Inventor: BOMMER ROLF
IPC: F28F9/013
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endkappe (10) für ein Wärmetauscherrohr (11) oder ein Rohrbündel eines Wärmetauschers, mit einem einstückig ausgeführten Grundgehäuse (12), das einen ersten Fluidraum (13) aufweist, der zur Führung eines ersten Fluids vorgesehen ist, und mit einem zweiten Fluidraum (14), der zur Führung eines zweiten Fluids vorgesehen ist, einen Wärmetauscher mit einer solchen Endkappe (10) sowie ein Verfahren zur Montage eines Wärmetauschers.
Patent DE-102015105445-A1 (DE)
Title: Pumpsystem mit einem Kühlluft-Auslass an einer Gehäuse-Bodenseite
Inventor: CARBONERI ROBERTO
IPC: F04D29/58
Filed: 2015-04-09
Abstract: Es wird eine Pumpsystem (100) sowie ein Verfahren zum Kühlen einer Vakuumpumpe (120) eines Pumpsystems (100) beschrieben. Das Pumpsystem weist auf (a) ein Chassis (110); (b) eine Vakuumpumpe (120), welche an dem Chassis (110) befestigt ist; (c) ein Gehäuse (160), welches an dem Chassis (110) angebracht ist, welches zumindest einen Teil der Vakuumpumpe (120) umgibt und welches eine erste Öffnung (165) und eine zweite Öffnung (175) aufweist; und (d) einen Kühlluft-Strömungspfad, welcher sich zwischen der ersten Öffnung (165) und der zweiten Öffnung (175) erstreckt, wobei die erste Öffnung als ein Lufteinlass (165) ausgebildet ist, wobei sich zumindest ein Teil der Vakuumpumpe (120) in dem Kühlluft-Strömungspfad befindet und wobei die zweite Öffnung als ein Luftauslass (175) ausgebildet ist. Die zweite Öffnung (175) ist an einer Bodenseite (170) des Gehäuses (160) ausgebildet.
Patent DE-102015105642-A1 (DE)
Title: Aktor und Zusammenbauverfahren davon
Inventor: SUZUKI TAKAHITO
IPC: F02D9/10
Filed: 2015-04-14
Abstract: Bei einem elektrischen Aktor wird ein Endabschnitt einer Rückstellfeder (8) an einen ersten Schlitz (51), der in einer radial außen liegenden Führung (54) eines Abgabezahnrades (7) gebildet ist, gehakt, so dass die Rückstellfeder (8) um einen vorab festgelegten Winkel (α) verdreht wird, der geringfügig kleiner als ein initial eingestellter Winkel (θ) ist. Ein geneigter Schlitzabschnitt (83) ist an einer Öffnung eines zweiten Schlitzes (52) gebildet, der an einer abdeckenden Wand (5) bzw. (8) eines Federinstallationsteils gebildet ist, um die Rückstellfeder (8) zu einem vorab festgelegten initial eingestellten Winkel (θ) zu verdrehen. Dadurch wird simultan mit einem Zusammenbauen einer Ventilwelle (3) mit dem Abgabezahnrad (7) die Rückstellfeder (8) um den initial eingestellten Winkel (θ) verdreht. Dadurch kann eine Zusammenbauarbeit des elektrischen Aktors vereinfacht werden.
Patent DE-102015106613-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: HAHN ALEXANDER
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung (10) zum Pumpen eines Fluids (13) hat ein Pumpengehäuse (12), das einen ringförmigen Abschnitt (22) umfasst, einen Pumpenring (14), welcher verformbar ist und eine ringförmige Pumpenkammer (57) zumindest bereichsweise definiert, einen ersten Anschluss (51) und einen zweiten Anschluss (52), welcher erste Anschluss (51) und welcher zweite Anschluss (52) in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer (57) stehen, einen Exzenter (18), welcher relativ zum Pumpengehäuse (12) drehbar ausgebildet und derart in der Pumpenvorrichtung (10) angeordnet ist, dass der Exzenter (18) in Abhängigkeit von einer aktuellen Drehstellung des Exzenters (18) den Pumpenring (14) derart verformt, dass der Pumpenring (14) zumindest bereichsweise gegen den ringförmigen Abschnitt (22) drückt, um durch eine Drehung des Exzenters (18) das Fluid (13) in Abhängigkeit von der aktuellen Drehstellung des Exzenters entlang der Pumpenkammer (57) von dem ersten Anschluss (51) zu dem zweiten Anschluss (52) zu fördern, ein Klemmglied (114), welches dazu ausgebildet ist, den Pumpenring (14) in einem Klemmgliedbereich (45) statisch gegen den ringförmigen Abschnitt (22) des Pumpengehäuses (12) zu pressen, wobei der Pumpenring (14) mindestens eine Ausnehmung (47) zur Aufnahme zumindest eines Bereichs des Klemmglieds (114) aufweist, und wobei die Ausnehmung (47) derart dimensioniert ist, dass bei jeder Drehstellung des Exzenters (18) zumindest bereichsweise ein Abstand (48) zwischen der radial inneren Seite (50) des Klemmglieds (114) und dem Pumpenring (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102015108636-A1 (DE)
Title: Motorsystem mit pro Zylinder einzeln gekühltem Einlassgas
Inventor: CHOI WON ROK
IPC: F02M26/32
Filed: 2015-06-01
Abstract: Motorsystem mit pro Zylinder einzeln gekühltem Einlassgas, aufweisend einen Zylinderkopf (20), der an einer Oberseite eines Motors derart konfiguriert ist, dass er Brennkammern zusammen mit einer Mehrzahl von Zylindern (10) bildet, einen Einlasskrümmer (40), der eine Mehrzahl von Verteilerkanälen (30), die derart konfiguriert sind, dass sie mit einer Mehrzahl von Einlassöffnungen verbunden sind, die in dem Zylinderkopf (20) ausgebildet sind, derart aufweist, dass er über die Mehrzahl von Einlassöffnungen und die Mehrzahl von Verteilerkanälen (30) mit der Mehrzahl von Motorzylindern (10) in Fluidverbindung steht, und eine Mehrzahl von Wasserkühlungs-Ladeluftkühlern (50) zum Kühlen wenigstens eines von EGR(Abgasrückführung)-Gas und Frischluft mit Kühlwasser, wobei die Mehrzahl von Wasserkühlungs-Ladeluftkühlern (50) mit der jeweiligen Mehrzahl von Verteilerkanälen (30) verbunden sind.
Patent DE-102015110042-A1 (DE)
Title: Drucksystem für eine Reifenanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: SERBU LIVIU
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-06-23
Abstract: Ein Drucksystem einer Reifenanordnung eines Fahrzeugs umfasst ein Reifensystem, ein Radsystem und eine Steuerventilanordnung. Das Reifensystem umfasst einen Reifen, der einen Innenhohlraum definiert, der dafür ausgelegt ist, ein erstes Druckluftvolumen in sich zu fassen. Das Radsystem definiert einen Reservebehälter, der dafür ausgelegt ist, ein zweites Druckluftvolumen in sich zu fassen. Die Steuerventilanordnung steht jeweils mit dem Innenhohlraum des Reifens und mit dem Reservebehälter in Fluidverbindung. Die Steuerventilanordnung ist dafür ausgelegt, selektiv Luft von dem Reservebehälter in den Innenhohlraum des Reifens zu leiten, so dass ein Soll-Luftdruck in dem Innenhohlraum des Reifens erreicht wird. Die Steuerventilanordnung ist dafür ausgelegt, selektiv Luft von dem Innenhohlraum des Reifens in die Umgebungsluft zu leiten, so dass der Soll-Luftdruck in dem Innenhohlraum des Reifens erreicht wird.
Patent DE-102015110730-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterner andockarm und aufbewahrung
Inventor: POTTICARY SIMON
IPC: A61G3/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine Hebeanordnung für ein Fahrzeug beinhaltet eine Halterung, die dazu ausgelegt ist, an das Fahrzeug befestigt zu werden. Ein Hebearm ist mit der Halterung drehbar gekoppelt. Eine Andockstruktur wird vom Hebearm getragen. Die Andockstruktur ist dazu ausgelegt, das persönliche Mobilitätsmittel zu heben, und beinhaltet einen elektrischen Anschluss zur elektrischen Verbindung mit dem elektrischen Anschluss des persönlichen Mobilitätsmittels.
Patent DE-102015113052-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement umfassend ein Konversionselement, Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements umfassend ein Konversionselement und Verwendung eines optoelektronischen Bauelements umfassend ein Konversionselement
Inventor: O'BRIEN DAVID
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-08-07
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angeben. Dieses umfasst eine Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht, die dazu eingerichtet ist im Betrieb des Bauelements eine elektromagnetische Primärstrahlung zu emittieren und zumindest ein Konversionselement. Das zumindest eine Konversionselement ist im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung angeordnet und umfasst Quantenpunkte und ein anorganisches Matrixmaterial. Die Quantenpunkte sind in dem anorganischen Matrixmaterial verteilt und dazu eingerichtet sind im Betrieb des Bauelements zumindest teilweise die elektromagnetische Primärstrahlung in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung zu konvertieren.
Patent DE-102015113930-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, Bildverarbeitungssystem und Verfahren zur Bildverarbeitung
Inventor: KIM DONG HOON
IPC: H04N9/73
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst einen Sammler, der geeignet ist, um Bilddaten zu empfangen und Statistiken von Farbdaten von den Bilddaten zu gewinnen. Die Bildverarbeitungsvorrichtung umfasst einen Prozessor, der geeignet ist, um die Statistiken der Farbdaten zu analysieren, um zu ermitteln, ob die Bilddaten Einzelfarbdaten oder Multifarbdaten enthalten, einen ersten Verstärkungswert zu ermitteln, um eine automatischen Weißabgleich durchzuführen, falls die Bilddaten Multifarbdaten enthalten, und einen zweiten Verstärkungswert verschieden von dem ersten Verstärkungswert unter Verwendung einer Verstärkungstabelle zu ermitteln, falls die Bilddaten Einzelfarbdaten enthalten. Die Bildverarbeitungsvorrichtung enthält einen Verstärkungsanwender, der geeignet ist, um den ersten Verstärkungswert oder den zweiten Verstärkungswert auf die Farbdaten anzuwenden.
Patent DE-102015114143-A1 (DE)
Title: Garzubehör für ein Gargerät sowie Gargerät
Inventor: SCHMIDBERGER WOLFGANG
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein Garzubehör (10) für ein Gargerät (50) ist beschrieben, insbesondere für ein Profi- bzw. Großküchengargerät, das einen Insektenaufnahmebereich (16) aufweist. Ferner ist ein Gargerät (50) beschrieben.
Patent DE-102015115334-A1 (DE)
Title: Kamera mit stoffschlüssig verbundenem Kameragehäuse und Objektivhalter, und Kraftfahrzeug
Inventor: CLEARY BRIAN
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (11) für ein Kraftfahrzeug (10), welche ein Kameragehäuse (17) und einen benachbart zu einer Öffnung (18) des Kameragehäuses (17) angeordneten Objektivhalter (22) mit einem Objektiv (23) umfasst, wobei eine Kontaktfläche (26) des Objektivhalters (22) und eine die Öffnung (18) umgebende Kontaktfläche (20) des Kameragehäuses (17) zueinander ausgerichtet sind und dort mittels einer stoffschlüssigen Verbindung (29) miteinander verbunden sind, wobei die Kontaktfläche (26) des Objektivhalters (22) mit einer ersten Hinterschneidung (28) ausgebildet ist und/oder die Kontaktfläche (20) des Kameragehäuses (17) mit einer zweiten Hinterschneidung (21) ausgebildet ist.
Patent DE-102015116195-A1 (DE)
Title: Dichtklappe für einen Gichtverschluss
Inventor: IRNICH FRANZ-JOSEF
IPC: C21B7/18
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen oder Öffnen einer Bodenöffnung eines Materialbunkers für einen Hochofen (Gichtverschluss).
Patent DE-102015117666-A1 (DE)
Title: Endovaskuläre, medizinische Vorrichtung, Behandlungssystem mit einer solchen Vorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HEGGE BARBARA
IPC: A61F2/91
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endovaskuläre, medizinische Vorrichtung mit einer zumindest abschnittsweise rohrförmigen Gitterstruktur (10), die von einem radial komprimierten in einen radial expandierten Zustand überführbar ist und einstückig miteinander verbundene Stege (11) aufweist, die Zellen (12) begrenzen, wobei wenigstens ein Zusatzsteg (20) fest mit einer an wenigstens einem Längsende der Gitterstruktur (10) ausgebildeten Randzelle (13) verbunden ist, der ein freies Ende (21) aufweist und ein röntgensichtbares Element trägt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Zusatzsteg (20) wenigstens eine Nut (22) aufweist, die sich quer zu einer Längsachse des Zusatzstegs (20) erstreckt, wobei das röntgensichtbare Element als Markerhülse (30) ausgebildet ist, die so auf den Zusatzsteg (20) gecrimpt ist, dass die Markerhülse (30) zumindest teilweise formschlüssig in die Nut (22) eingepresst ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Behandlungssystem mit einer solchen medizinischen Vorrichtung sowie ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102015118600-A1 (DE)
Title: Schwenkrotor für eine Zentrifuge und Zentrifuge
Inventor: SATO JUN
IPC: B04B5/04
Filed: 2015-10-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Schwenkrotor für eine Zentrifuge (1). Die Zentrifuge (1) enthält einen Schwenkrotorkörper (20), der eine Mehrzahl von Haltestiften (26) und eine Mehrzahl von durch die Haltestifte (26) in schwenkbarer Weise gehaltenen Wannen (40) einschließt. Auf dem Rotorkörper (20) ist ein Verbindungsteil (25) so gebildet, dass er zwei Zweigarme (24) verbindet, die von einem Armteil (23) an einer äußeren Umfangsseite abzweigen. Ein dickenreduziertes Teil (27), welches in gleicher Richtung wie die Antriebswelle hindurchgeht, ist in einem von den beiden Zweigarmen (24) umgebenen Gebiet auf einer inneren Umfangsseite des Verbindungsteils (25) gebildet. Da die Zweigarme (24) sich gemäß einem gewissen Betrag verformen, kann eine partielle Konzentration der Spannung, die auf die Haltestifte (26) infolge einer Zentrifugal-Last einwirkt, vermindert werden. Folglich kann die Lebensdauer der Zentrifuge (1) verbessert und der Zentrifugen-Separations-Betrieb stabilisiert werden.
Patent DE-102015122834-A1 (DE)
Title: Akustische Volumenwellen (BAW)-Resonatoren mit aufgeteiltem Strom
Inventor: IVIRA BRICE
IPC: H03H9/58
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine akustische Resonator-Vorrichtung weist folgendes auf: einen ersten Arm mit einem ersten akustischen Volumenwellen(BAW)-Resonator und einem zweiten BAW-Resonator, einen zweiten Arm mit einem dritten BAW-Resonator und einem vierten BAW-Resonator, und einen Eingang, der dazu ausgebildet ist, einen Eingangsstrom im Wesentlichen gleich in den ersten und den zweiten Arm aufzuteilen. In einer ersten Ausführungsform ist der zweite BAW-Resonator in Anti-Serie mit dem ersten BAW-Resonator verbunden, und sind der erste und der zweite BAW-Resonator parallel mit dem dritten und dem vierten BAW-Resonator verbunden. In einer zweiten Ausführungsform ist der zweite BAW-Resonator in Anti-Serie mit dem ersten BAW-Resonator verbunden, und sind der erste und der zweite BAW-Resonator anti-parallel mit dem dritten und dem vierten BAW-Resonator verbunden. In einer dritten Ausführungsform ist der zweite BAW-Resonator in Serie mit dem ersten BAW-Resonator verbunden, und sind der erste und der zweite BAW-Resonator anti-parallel mit dem dritten und dem vierten BAW-Resonator verbunden. In einer vierten Ausführungsform ist der zweite BAW-Resonator in Serie mit dem ersten BAW-Resonator verbunden, und sind der erste und der zweite BAW-Resonator parallel mit dem dritten und dem vierten BAW-Resonator verbunden.
Patent DE-102015200456-A1 (DE)
Title: Motor, Kraftfahrzeug, Einspritzverfahren
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M69/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Es wird ein Motor (11) bereitgestellt, der eine Brennkammer (15), einen der Brennkammer (15) zugeordneten Einlasskanal (12) zur Versorgung der Brennkammer (15) mit Zuluft (17), ein, den Einlasskanal (12) zur Brennkammer (15) hin in einer ersten Stellung zu verschließen und in einer zweiten Stellung einen Ringspalt (16) breit freizugeben, ausgebildetes Einlassventil (13), und einen der Brennkammer (15) zugeordneten Injektor (14) zum Einspritzen von Kraftstoff (18) umfasst. Der Injektor (14) ist dabei in dem Einlasskanal (12) angeordnet und ausgebildet, den Kraftstoff (18) aus dem Einlasskanal (12) durch den Ringspalt (16) in die Brennkammer (15) zu spritzen.
Patent DE-102015200954-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten, Steuerungsvorrichtung und Speichermedium
Inventor: MENZEL MARC
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten sowie eine Steuerungsvorrichtung und ein Speichermedium zur Ausführung dieses Verfahrens. Mittels des Verfahrens können Nachrichten empfangen, gespeichert und jeweiligen Anwendungen zugeordnet werden.
Patent DE-102015202502-A1 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: KLINGAUF GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gasgenerator (40), einem Antriebsrad (50) und einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) mehrere Schubkörper (70, 71) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt werden und das Antriebsrad (50) antreiben, und wobei zumindest einer der Schubkörper (71) das Zuführungsrohr (60) vollständig oder zumindest teilweise abdichtet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Strafferantrieb (30) derart ausgestaltet ist, dass die abdichtende Wirkung des zumindest einen abdichtenden Schubkörpers (71) nach dem Zünden des Gasgenerators (40) zeitverzögert beendet oder reduziert wird.
Patent DE-102015203740-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat
Inventor: ZIBRET IGOR
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeeautomaten (1) mit einem Gehäuse (2) und einem bodenseitig darin angeordneten Behälter (3), insbesondere einer Tropfschale, wobei das Gehäuse (2) im Wesentlichen vertikale Wände (4) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass im Bereich des Gehäuses (2) zumindest ein Wasserleitelement (5) vorgesehen ist, welches derart ausgebildet ist, dass es kondensierten Wasserdampf dem Behälter (3) zuleitet. Hierdurch kann insbesondere ein unerwünschtes Austreten von Wasser aufgrund von kondensiertem Wasserdampf aus dem Gehäuse (2) vermieden werden, ohne hierfür aufwendige und teure Dichtungen einsetzen zu müssen.
Patent DE-102015204891-A1 (DE)
Title: Lagerelement für eine Strömungsmaschine
Inventor: WERNER ANDRÉ
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerelement (28) für eine Strömungsmaschine (10), mittels welchem ein erstes Strömungsmaschinenbauteil (14) bewegbar an einem zweiten Strömungsmaschinenbauteil (16) lagerbar ist, wobei zumindest eine Lagerfläche des Lagerelements (28) aus einer Materialzusammensetzung mit einer intermetallischen Silizium-Legierung gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Strömungsmaschine (10) mit einem solchen Lagerelement (28) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Lagerelements (28).
Patent DE-102015205979-A1 (DE)
Title: Optische Signalisierungsvorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: CASALS BOLTA ESTEVE
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-04-02
Abstract: Optische Signalisierungsvorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer, die mehrere Lichtquellen (1), einen reflektierenden Kanal (2) für das durch die mehreren Lichtquellen (1) ausgestrahlte Licht und einen Lichtfilter (3) umfasst, die auf eine solche Weise angeordnet sind, dass das durch die mehreren Lichtquellen (1) ausgestrahlte Licht nach einer Reflexion in dem reflektierenden Kanal (2) den Lichtfilter (3) durchquert, dadurch gekennzeichnet, dass der reflektierende Kanal (2) eine Oberfläche mit einer im Wesentlichen weißen Farbe umfasst. So stellt die optische Signalisierungsvorrichtung eine gleichförmige und homogene Beleuchtung in einer Oberfläche bereit, wobei außerdem die Einfachheit in Bezug auf die beim Stand der Technik bekannten Lösungen gesteigert wird.
Patent DE-102015209851-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Tür sowie Türgriffsystem für eine derartige Kraftfahrzeug-Tür
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Tür mit einem Türschloss zum Sichern der Kraftfahrzeug-Tür in einer Schließstellung, sowie mit einem Türgriffsystem, das im Bereich einer Türaussparung positioniert ist und mit dem Türschloss in Wirkverbindung steht, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das Türgriffsystem als vormontiertes Türgriffmodul gestaltet und in einem Modulgehäuse untergebracht, und ein Randbereich der Türaussparung ist mit nach innen abgestellten Haltelaschen versehen, mit denen das Modulgehäuse von einer Innenseite der Türaussparung her werkzeuglos verbindbar ist. Einsatz für Seitentüren von Personenkraftwagen
Patent DE-102015210977-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das auf einer Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei die Wickelwelle in einer Tragstruktur drehbar gelagert ist, die einen Durchtrittschlitz aufweist, durch den das Flächengebilde bei einem Auf- oder Abwickelvorgang hindurchtritt, und wobei der Durchtrittschlitz durch ein Schließteil verschließbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist im Bereich des Durchtrittschlitzes eine Lichtprojektionseinrichtung vorgesehen, die in einem Betriebszustand optische Effekte auf das Flächengebilde projiziert. Einsatz zur Beschattung von Scheiben bei Personenkraftwagen
Patent DE-102015212045-A1 (DE)
Title: Abgassystem für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: VOGEL SAMUEL
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens zwei Abgasfluten (17, 19), wobei in jeder Abgasflut (17, 19) wenigstens ein Partikelfilterelement (7) angeordnet ist, und/oder mit wenigstens zwei fluidisch parallel zueinander angeordneten Partikelfilterelementen (7). Es ist eine Stelleinrichtung (9) vorgesehen, mit der ein Abgasstrom in dem Abgassystem (3) variabel auf die wenigstens zwei Abgasfluten (17, 19) und/oder auf die wenigstens zwei fluidisch parallel angeordneten Partikelfilterelemente (7) aufteilbar ist.
Patent DE-102015212805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KIRCHHOFF MAREN RAMONA
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Elektrofahrzeugs (200), das zur Energieversorgung ein mit einem Brennstofftank (9) verbundenes Brennstoffzellensystem (100) und eine Batterie (2, 44) aufweist, wobei eine vom Elektrofahrzeugs (200) benötigte Energiemenge zu, von einer Versorgungsstrategie festgelegten Anteilen, aus vom Brennstoffzellensystem (100) und von der Batterie (2, 44) gelieferter elektrischer Energie zur Verfügung gestellt wird, sowie ein Elektrofahrzeug, das eingerichtet ist ein solches Verfahren auszuführen. Es ist vorgesehen, dass die Versorgungsstrategie in Abhängigkeit eines Füllstands des Brennstofftanks (9) angepasst wird.