baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758421-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Leuchtvorrichtung
Inventor: CALLAWAY JAMES DOMINIC
IPC: C06C15/00
Filed: 1997-04-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Pyrotechnische,
im Wesentlichen Infrarotstrahlung erzeugende Leuchtvorrichtung,
die aufweist:  – einen
aufreissbaren Behälter
(1),  – mehrere
im Behälter
(1) vorgesehene pyrotechnische Scheinzielkörper, die eine pyrotechnische
Zusammensetzung enthalten, die ein oxidierbares Metall und ein Oxidationsmittel
enthält,
das zu einer exothermen Verbrennung des Metalls befähigt ist,
und  – eine
Zündvorrichtung
(17) zum Zünden
der pyrotechnischen Scheinzielkörper
(11) und ihrer Freisetzung aus dem Behälter (1),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
pyrotechnischen Scheinzielkörper
Scheinzielplatten (11) sind und  – die pyrotechnische Zusammensetzung  (a)
gegenüber
dem Oxidationsmittel einen stöchiometrischen Überschuss
des oxidierbaren Metalls enthält und/oder  (b)
als oxidierbares Metall ein erstes Metall und als Oxidationsmittel
ein Oxid eines zweiten Metalls enthält, das durch die Verbrennungsreaktion
zum Metall reduziert wird,  so dass nach der Verbrennungsreaktion
heißes,
Infrarotstrahlung emittierendes Metall verbleibt.
Patent DE-19807677-B4 (DE)
Title: Verfahrbare Gleisbaumaschine
Inventor: KONECNY DIETRICH
IPC: E01B27/10
Filed: 1998-02-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahrbare
Gleisbaumaschine zur Erneuerung der Schotterbettung von Gleisen
(2) mit Gleishebeeinrichtungen, mindestens einer, an einer Brücke (12), deren
Enden auf gleisverfahrbaren Drehgestellen (14) ruhen, angebrachten
Aushubeinrichtung (16) zur Aufnahme von kontaminiertem Schotter
unter dem angehobenen Gleis, Bearbeitungseinrichtungen (20) zum
Bearbeiten des kontaminierten Schotters, Einbaueinrichtungen (10)
zum Einbauen des bearbeiteten Schotters unter dem angehobenen Gleis
(2), eine Trennanlage (22) zum Trennen des Schotters von kleinteiligem
Abraum, mindestens ein Verladewagen (100) zur Aufnahme des kleinteiligen
Abraums, und eine dritte Förderanlage
(50) zum Verbringen des kleinteiligen Abraums zu dem/den Verladewagen
(100) und mit einer ersten Förderanlage
(30) von der ersten Aushubeinrichtung zu den Bearbeitungseinrichtungen
und einer zweiten Förderanlage
(40) von den Bearbeitungseinrichtungen zu den Einbaueinrichtungen
(19), gekennzeichnet durch eine zweite, an der Brücke (12)
angeordnete Aushubeinrichtung (18) zur Aufnahme von unter dem Schotter
befindlichen Bodenmaterial und eine vierte Förderanlage (60) zum Verbringen
von Bodenmaterial zu mindestens einem Verladewagen (100).
Patent DE-19826388-B4 (DE)
Title: Fehlerverarbeitungsschaltung für eine Empfangsstelle eines Datenübertragungssystems
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: H04L69/40
Filed: 1998-06-12
Granted: 2007-01-11
Abstract: Fehlerverarbeitungsschaltung
für eine
Empfangsstelle eines Systems zur Übertragung binärer Daten
in Form von Impulsfolgen, wobei:  a. das System eine Anzahl
Empfangsstellen aufweist, die über
einen Doppelleitungsbus mit einer ersten Leitung (A) und einer zweiten
Leitung (B) verbunden sind;  b. ein erster Logikwert der binären Daten
durch einen hohen Potentialwert auf der ersten Leitung (A) und einen niedrigen
Potentialwert auf der zweiten Leitung (B) und ein zweiter Logikwert
der binären
Daten durch einen niedrigen Potentialwert auf der ersten Leitung
(A) und einen hohen Potentialwert auf der zweiten Leitung (B) dargestellt
wird;  c. innerhalb einer jeden Impulsfolge nicht mehr als eine
vorbestimmte Anzahl gleichartiger Datenbits aufeinanderfolgen dürfen; und  d.
die Empfangsstelle aufweist:  d.1 einen Datenausgang (Rx),  d.2
einen Dekoder (CA, CB, CD) mit drei Dekoderausgängen (ACA, ACB, ACD) von denen  d.2.1
ein beiden Leitungen (A, B) zugeordneter erster Dekoderausgang ein
von der Differenz zwischen den...
Patent DE-19828024-B4 (DE)
Title: Regelanordnung zur Regelung von wenigstens einem an einem Bussystem angeschlossenen Positionierantrieb, insbesondere pneumatischen Positionierantrieb
Inventor: STOLL KURT
IPC: G05B19/042
Filed: 1998-06-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Regelanordnung zur Regelung von wenigstens einem an einem als Feldbus ausgebildeten Bussystem (10) angeschlossenen elektrischen und/oder pneumatischen und/oder hydraulischen Positionierantrieb, wobei  a) das Bussystem (10) eine zentrale Recheneinheit (11) und mehrere Busstationen (14–16) aufweist,  b) die Sensoren und Aktoren jedes Positionierantriebs (18) mit einer diesem Positionierantrieb (18) zugeordneten Busstation (14–16) verbunden sind,  c) jede Busstation (14–16) ausschließlich zur Übertragung der Signale der an ihr angeschlossenen Aktoren und Sensoren des wenigstens einen Positionierantriebes (18) und der Recheneinheit (11) vorgesehen ist  d) die Recheneinheit (11) als alle Steuer- und Regelaufgaben wahrnehmende zentrale Regeleinrichtung ausgebildet ist, die sowohl die Ablaufsteuerung als auch das Programm für die Regelung und Steuerung der Bewegungen des mindestens einen angeschlossenen Positionierantriebs enthält.
Patent DE-19846373-B4 (DE)
Inventor: SIEGNER HELGE
IPC: F16F9/512
Filed: 1998-10-08
Granted: 2004-03-04
Abstract: The damper has a piston connecting rod (6) extending out of its end through a guide and seal unit and a damping piston (9) is fitted to the end of the connecting rod in the housing. The interior of the housing is divided into two part chambers (10,11). A pressure piston part (12) and a draw piston part (16) limit the damping piston. At a distance from the face side (33) of the pressure piston part is a pressure valve disk (25) and at a distance from a face side (34) of the draw piston part is a draw valve disk (26). Between the two valve disks next to the piston connecting rod is a distance casing (24). Locating on the inner wall (20), the distance casing is surrounded by a ring piston (23), leaving free a ring channel (30).
Patent DE-19902939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ersetzen eines fehlerhaften Sensorsignals
Inventor: FENNEL HELMUT
IPC: G01D21/00
Filed: 1999-01-26
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Ersetzen eines fehlerhaften Sensorsignals, umfassend die Schritte: Überprüfen eines Sensorsignals auf Richtigkeit und Erkennen eines fehlerhaften Signals, Ermitteln eines Ersatzsignals aus dem Ausgangssignal eines oder mehrerer anderer Sensoren, und auf die Erkennung hin Verwenden des Ersatzsignals anstelle des fehlerhaften Sensorsignals, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Sensorsignalüberprüfung das Sensorsignal als richtig, gestört oder fehlerhaft klassifiziert wird, wobei nur bei der Klassifikation als fehlerhaft das Ersatzsignal verwendet wird und dass bei der Klassifizierung als gestört das Sensorsignal extrapoliert und/oder gefiltert wird.
Patent DE-19903195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Qualität von Metalleitbahnen auf Halbleiterstrukturen
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L21/768
Filed: 1999-01-27
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Qualität
von Metallbahnen auf Wafern, bei dem jede Metallisierungsebene nach
deren Abscheidung und Strukturierung durch ein Isolationsoxid abgedeckt
wird, bei dem zu Beginn der Abscheidung des Isolationsoxids ein
integrierter Anneal- oder Temperschritt eingefügt wird, wobei der Wafer in
einem ersten Teilschritt der Abscheidung des Isolationsoxids auf
die Annealtemperatur vorgeheizt wird und die Abscheidung des Isolationsoxids
nach dem Annealschritt und nach der Abkühlung des Wafers vorgenommen
wird.
Patent DE-19919939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von elektrisch leitenden Leitungen in integrierten Speicherschaltungen unter Verwendung von selbstjustierenden Silicid-Sperrschichten
Inventor: LEE DUCK-HYUNG
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-04-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zur Bildung von elektrisch leitenden Leitungen in einer integrierten
Schaltung mit den folgenden Schritten:  Bilden mehrerer elektrisch
leitender Leitungen auf einem Substrat in einem integrierten Speicherbaustein,
wobei die elektrisch leitenden Leitungen eine Außenfläche aufweisen und in einem
ersten Bereich mit einem geringeren Abstand zueinander als in einem
zweiten Bereich gebildet werden;  Bilden einer gemusterten Sperrschicht,
wobei die Sperrschicht zu den mehreren Leitungen selbstjustierend
ist, auf dem Substrat, nur in dem ersten Bereich zwischen den mehreren
leitenden Leitungen, die die Außenfläche der
leitenden Leitungen freilegt, ohne daß Fotolithografie zur Bildung
der gemusterten Sperrschicht zum Einsatz kommt; und  Bilden
eines Silicidfilms auf den Außenflächen der
mehreren elektrisch leitenden Leitungen, wobei die Sperrschicht eine
Bildung des Silicidfilms auf dem Substrat zwischen den mehreren
elektrisch leitenden Leitungen in dem ersten Bereich verhindert.
Patent DE-19925292-B4 (DE)
Title: Wischeranlage
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/18
Filed: 1999-06-02
Granted: 2011-02-03
Abstract: Wischeranlage mit einem Platinenrohr (10), das mindestens an einem Ende mit einem Ansatz (30, 40) eines Lagergehäuses (22, 46) eines Wischlagers (20) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Platinenrohr (10) im Verbindungsbereich (24) einen vergrößerten Querschnitt (26) aufweist und der Querschnitt (26) des Platinenrohrs (10) und des Ansatzes (30, 40) im Verbindungsbereich (24) zum Wischerlager (20) hin zunimmt.
Patent DE-19957109-B4 (DE)
Title: Nagelstreifen mit Nägeln
Inventor: GRAZIOLI MARIO
IPC: F16B15/08
Filed: 1999-11-26
Granted: 2008-05-29
Abstract: Nagelstreifen
zur achsparallelen Halterung von Nägeln (2) mit Führungsbüchsen (1)
die über durchtrennbare
Stege (10) miteinander verbunden sind und die in ihren axialen Endzonen
flanschartige Bereiche (3, 4) aufweisen zwischen denen ein Führungskanal
(9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Führungsbüchsen (1)
axial um denselben Abstand (a) versetzt angeordnet sind und der
Führungskanal
(9) gegenüber
der Normalen zur Achse der Führungsbüchse (1)
eine Neigung (α)
von 10° bis
60° aufweist
und dass die flanschartigen Bereiche (3, 4) jeweils aus Flanschen
(7, 8), die senkrecht zur Achse der Führungsbüchse (1) stehen, und mit diesen
jeweils stoffschlüssig
verbundenen Flanschen (5, 6) bestehen, die mit der Neigung (α) zur Normalen
der Achse der Führungsbüchse (1)
stehen.
Patent DE-19959528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von elektronischen Postnachrichten
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04L12/58
Filed: 1999-12-09
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Übertragung von elektronischen Postnachrichten (1) unter Verwendung eines Kurznachrichtendienstes, wobei mit einer Kurznachricht (5) in einem ersten Kommunikationsnetz (100) eine elektronische Postnachricht (1) sowie Adress- und Identifikationsdaten für die Übertragung der elektronischen Postnachricht (1) in einem zweiten Kommunikationsnetz (200) übertragen werden, wobei mit der Kurznachricht (5) eine erste Kopfinformation (11) mit mehreren Datenfeldern (20, 25, 30, 35) übertragen wird, die die Adress- und Identifikationsdaten umfassen, und ein erstes Längendatenfeld (40) die Länge UDHL der ersten Kopfinformation angibt, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Längendatenfeld (40) ein Kennzeichnungsfeld (15) mit einem Identifikator 18 folgt, der angibt, dass die Datenfelder (20, 25, 30, 35) eine RFC-822-Adressierung darstellen und, dass das Kennzeichnungsdatenfeld (15) von einem zweiten Längendatenfeld (45) gefolgt wird, worauf die Datenfelder (20, 25, 30, 35) folgen.
Patent AU-2014100236-B4 (AU)
Title: Channel aggregation for optimal stylus detection
Inventor: SHAHPARNIA SHAHROOZ
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-03-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: [0082] A touch input device configured to detect stylus signals generated by an external stylus is provided. The touch input device includes a plurality of stylus signal detectors that receive at its input a combination of stylus receive channels that are combined in a manner to minimize noise while at the same time keeping the stylus signal strength uniform independent of the position of the stylus on the device.
Patent AU-2018100384-B4 (AU)
Title: Intelligent automated assistant
Inventor: SADDLER HARRY J
IPC: G10L15/18
Filed: 2018-03-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: INTELLIGENT AUTOMATED ASSISTANT Systems and processes for operating an automated assistant are disclosed. In one example process, an electronic device provides an audio output via a speaker of the electronic device. While providing the audio output, the electronic device receives, via a microphone of the electronic device, a natural language speech input. The electronic device derives a representation of user intent based on the natural language speech input and the audio output, identifies a task based on the derived user intent; and performs the identified task.
Patent DE-102004004378-B4 (DE)
Title: Nachstellvorrichtung
Inventor: LESCHE KLAUS
IPC: B60T11/04
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-05-24
Abstract: Nachstellvorrichtung
für einen
Seilzug, umfassend  ein Gehäuse
(3),  eine in dem Gehäuse
(3) verschieblich angeordnete Zugstange (2),  einen an der Zugstange
(2) befestigbaren Seilzug (4),  ein den Seilzug (4) vorspannendes
Federelement (16), wobei das Federelement (16) axial auf der Zugstange
(2) angeordnet ist und die Zugstange (2) beaufschlagt, und  ein
mit der Zugstange (2) koppelbares Klemmelement (13), wobei die Zugstange
(2) eine Öffnung
(12) des Klemmelements (13) verschieblich durchsetzt und zumindest
in einem Bereich der Öffnung
(12) ein der Öffnung
(12) angepasstes Querschnittprofil aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  dass
an dem Gehäuse
(3) ein Verbindungselement (9) angeordnet ist,  wobei die Zugstange
(2) das Verbindungselement (9) in einer Durchgangsbohrung (10) durchsetzt,
und  dass das Gehäuse
(3) an einem Bremsbetätigungshebel (17)
einer Feststellbremse (18) mittels des Verbindungselements (9) schwenkbar
gelagert ist.
Patent DE-102004014458-B4 (DE)
Title: Vordergabel
Inventor: YOSHIMOTO TSUTOMU
IPC: F16F9/32
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vordergabel
mit:  einem Außenrohr
(1),  einem Innenrohr (2), das aus- und einfahrbar in das Außenrohr
(1) eingesteckt ist,  einem Doppelstangen-Stoßdämpfer (70),
der innerhalb des Außenrohrs
(1) und des Innenrohrs (2) angeordnet ist, und der aufweist:  einen
Kolben (5), der in einem Zylinder (3) aufgenommen ist, wobei der
Kolben (5) eine obere Kammer (3a) und eine untere Kammer (3b) an
beiden Seiten des Kolbens (5) in dem Zylinder (3) definiert, in
denen Öl
enthalten ist,  eine erste Stange (6), die mit einer Fläche des
Kolbens (5) verbunden ist, und die sich durch die obere Kammer (3a) erstreckt,  eine
zweite Stange (7), die mit einer anderen Fläche des Kolbens (5) verbunden
ist, und die sich durch die untere Kammer (3b) erstreckt, und  eine
Gabel-interne Ölkammer
(71), die durch das Außenohr
(1), das Innenrohr (2) und den Doppelstangen-Stoßdämpfer (70) definiert ist und
in der Öl
und...
Patent DE-102004014869-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: LANGENBACH THOMAS
IPC: F02D11/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Flachdichtung, beinhaltend mindestens eine Lage, die mindestens eine zumindest partiell mit einer Elastomerschicht (2) versehene Dichtfläche (5) aufweist, in welche bedarfsweise Medien führende Ausnehmungen und Durchgangslöcher (3, 4) eingebracht sind, wobei die Lage zumindest partiell mit Sicken (10), insbesondere Halbsicken versehen ist und in nicht mit Ausnehmungen oder Durchgangslöchern (3, 4) versehenen Bereichen der Dichtfläche (5) zusätzliche Dichtbereiche (6) auf Basis elastisch verformbarer Materialien vorgesehen sind, wobei die zusätzlichen Dichtbereiche (6) zur Abdichtung Medien führender Ausnehmungen (8) korrespondierender Bauteile (7) vorgesehen sind und wobei der zusätzliche Dichtbereich (6) außerhalb der Sicke (10) angeordnet ist.
Patent DE-102004024643-B4 (DE)
Title: Werkstückteilungsverfahren unter Verwendung eines Laserstrahls
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/40
Filed: 2004-05-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Werkstückteilungsverfahren, welches ein Aufbringen eines Laserstrahls (4) von einer Flächenseite eines Werkstücks (2) her, das für den Laserstrahl (4) durchlässig ist, aufweist, wobei das Verfahren weiterhin Fokussieren des von der einen Flächenseite des Werkstücks (2) her aufgebrachten Laserstrahls (4) auf die andere Fläche (14) des Werkstücks (2) aufweist, um eine Region zu verschlechtern, die von der anderen Fläche des Werkstücks bis zu einer vorbestimmten Tiefe geht.
Patent DE-102004025478-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01B59/06
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: The machine has a supporting mechanism on a ground support member (5), positioned over a support frame (1) connected to a three point lifting gear (4) and attached to a drive engine. The support frame in the working and operating position is freely tiltable in relation to the three point lifting gear around a vertical axle and around a horizontal and axle aligned transverse to the driving direction. Struts (10, 11) extend between drive places of a cultivation framework (3) of the three point lifting gear and drive places of the support frame. The struts are linked at the support frame to a common supporting arrangement (14). A shifting and a lagging permitting connection at the support frame are provided. The supporting arrangement permits a lagging linking the struts at the support frame in the working and operating position around a vertical axle. The supporting arrangement is made possible for linking the struts at the support frame in the transport position with member (5) aligned in driving direction.
Patent DE-102004029017-B4 (DE)
Title: Kombinationsbekleidung
Inventor: JANNER SVEN
IPC: A41D27/10
Filed: 2004-06-16
Granted: 2008-02-14
Abstract: Kombinationsbekleidung,
bestehend aus einer langärmeligen
Oberbekleidung, insbesondere einer Jacke, und Handschuhen, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein Ärmel (11) der Oberbekleidung
(1) eine seitliche, vom Ärmelende
(111) beabstandete Öffnung (12)
aufweist und ein Handschuh (2) an dem Ärmelende (111) verliersicher
befestigbar ist, wobei der Handschuh (2) einen Innenbund (21) aufweist,
an dem das Befestigungselement (22) angeordnet ist und der Ärmel (11)
einen Innenbund (13) aufweist, an dem ein Befestigungselement (14)
angeordnet ist.
Patent DE-102004033704-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler für eine zweistufig aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: HOLLWECK JOHANNES
IPC: F02B29/04
Filed: 2004-07-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Ladeluftkühler für eine Brennkraftmaschine mit 2-stufiger Aufladung, wobei ein erster Ladeluftkühler als Zwischenkühler (8) zwischen dem Niederdruckverdichter (7'') der Niederdruckstufe (7) und dem Hochdruckverdichter (6'') der Hochdruckstufe (6) und ein zweiter Ladeluftkühler (9) nach dem Hochdruckverdichter (6'') der Hochdruckstufe (6) vorgesehen ist und wobei  – wenigstens einer der Ladeluftkühler (8, 9) röhrenförmig ausgebildet ist,  – das Rohr in seiner Längsrichtung in wenigstens eine erste Kammer (15), die von der Ladeluft durchströmt wird und wenigstens einer zweiten Kammer (16, 16') unterteilt ist, die über eine Zuströmöffnung (13, 13') und eine Abströmöffnung (14, 14') von einem Kühlmedium durchströmt wird,  – die wenigstens eine erste Kammer (15) und die wenigstens eine zweite Kammer (16, 16') durch eine Trennwand (17, 17') getrennt sind, die eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wandung (20) der die Ladeluft führenden ersten Kammer (15), in dem von der wenigstens einen zweiten...
Patent DE-102004047492-B4 (DE)
Inventor: GALLEGO JOSE MANUEL ALGUEERA
IPC: F15B1/027
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-07-20
Abstract: A method for the transmission of electrical, pneumatic, or hydraulic energy between a first vehicle and a second vehicle, coupled thereto, for example a tractor vehicle and a trailer and an energy transmission system. The aim of the invention is development of a method and an energy transmission system permitting an operationally-secure driving condition over a long period even with a partly or completely damaged plug coupling system. Said aim is achieved by means of, amongst other things, a method whereby the energy in the energy distribution line is introduced from the energy supply line in a controlled manner.
Patent DE-102004047685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeuglichtquelle und Steuergerät für eine Fahrzeuglichtquelle
Inventor: FREESE MARTIN
IPC: H02H5/04
Filed: 2004-09-30
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Steuern von zumindest einer Fahrzeuglichtquelle (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Einschaltdauer der Fahrzeuglichtquelle (2, 3) erfasst wird, aus der Einschaltdauer die Temperatur der Fahrzeuglichtquelle (2, 3) oder deren Umgebungstemperatur berechnet wird und, falls die berechnete Temperatur einen Grenzwert übersteigt, die Fahrzeuglichtquelle (2, 3) ausgeschaltet oder die Intensität der Lichtemission der Fahrzeuglichtquelle (2, 3) reduziert wird.
Patent DE-102004051575-B4 (DE)
Title: Wegesitzventil
Inventor: STRAUSS KLEMENS
IPC: F16K11/04
Filed: 2004-10-22
Granted: 2015-12-17
Abstract: Wegesitzventil mit einem Kolben (14), der mittels einer Feder (18) gegen einen Ventilsitz (20) vorgespannt ist, und über den eine Verbindung zwischen einem Eingangsanschluss (P) und einem Ausgangsanschluss (A) auf steuerbar ist, wobei dem Kolben (14) ein Ausgleichskolben (22) zugeordnet ist, dessen Stirnfläche (24) mit dem gleichen Druck wie an einem der Anschlüsse (A, P) beaufschlagt ist, wobei der Ausgleichskolben (22) in Schließrichtung gesehen vor dem Ventilsitz (20) angeordnet ist, so dass dessen Stirnfläche (24) und der auf dem Ventilsitz (20) aufsitzende Bereich des Kolbens auf einer Seite mit Bezug zum Ventilsitz (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (20) vorgeprägt ist, so dass der Ventilsitzdurchmesser (D) kleiner als der Durchmesser einer den Ventilsitz (20) ausbildenden Bohrung ist und dass der Durchmesser (d) der Stirnfläche (24) des Ausgleichskolbens (22) kleiner als der Ventilsitzdurchmesser (D) ist.
Patent DE-102005001250-B4 (DE)
Title: Wendeeinrichtung für Halbfertigteile
Inventor: MORARU WILLI
IPC: B65H15/02
Filed: 2005-01-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wendeeinrichtung für Halbfertigteile (20), wenigstens umfassend zwei Schwenkteile (11, 12), welche je aus einem Unter- (11a, 12a) und einem Oberschenkel (11b, 12b) ausgebildet gegeneinander aus einer Belade- (I) oder Entladestellung (IV) in eine Warte- (II) oder Übergabestellung (III) sowie umgekehrt schwenkbar an einem Grundrahmen (10) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist wenigstens der Oberschenkel (12b) des die Halbfertigteile (20) übernehmenden Schwenkteils (12) entweder als einstellbarer Anschlag (16) oder mit einem einstellbaren Anschlag (16) ausgebildet. Die erfindungsgemäße Wendeeinrichtung eignet sich für Halbfertigteile (20) wie Blechpakete, Platinen, Blöcke oder Holzspanplatten. Neben dem an sich bekannten Wenden gestattet die vorliegende Erfindung insbesondere ein Teilen von Lasten aller Art in zwei Pakete gleicher oder unterschiedlicher Höhe, welche insb. nicht reibschlüssig gehaltert werden müssen oder dürfen – wie z. B. beim Wenden von Blechpaketen mit Holzpaletten (21, 22).
Patent DE-102005002800-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: F16B12/00
Filed: 2005-01-20
Granted: 2008-03-27
Abstract: Gerätegehäuse für Küchengeräte (1, 1')
mit Arbeitsflächen
(3), umfassend mindestens eine an einer Seite des Gerätegehäuses (2)
angebrachte Spannvorrichtung (20, 21, 22, 23, 24), gekennzeichnet
durch mindestens zwei Rampenabschnitte (26), die derart an der Spannvorrichtung
(20, 21, 22, 23, 24) ausgebildet sind, dass die Rampenabschnitte
(26) mit jeweils einem Gegenstück
(10, 12) eines benachbarten Küchengeräts (1')
so in Eingriff bringbar sind, dass bei einem Verschieben der Spannvorrichtung
(20, 21, 22, 23, 24) in einer Ebene parallel zur Seite des Gerätegehäuses (2)
die Gegenstücke
(10, 12) die Rampen (26) hinauf gleiten und so die Arbeitsflächen (3)
von zwei benachbarten Küchengeräten (1,
1') mittels einer Anpresskraft bündig
aneinander gedrückt
werden, wobei die Spannvorrichtung (20, 21, 22, 23, 24) innerhalb
des Gehäuses
(2) derart angebracht ist, dass die Spannvorrichtung (20, 21, 22,
23, 24) das Gerätegehäuse (2)
versteift und die Anpresskraft über
das Gerätegehäuse (2)
verteilt.