baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107095-U1 (DE)
Title: Schienengleiter für einen Seilfensterheber eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F11/38
Filed: 2016-12-19
Abstract: Schienengleiter für einen Seilfensterheber eines Kraftfahrzeugs mit- einem Grundkörper (1a), der dafür vorgesehen ist, im Eingriff mit einer Führungsschiene des Seilfensterhebers entlang dieser Führungsschiene verschoben zu werden,- einem über eine Basis (10a) mit dem Grundkörper (1a) federelastisch angebundenen Haltebügel (2a) , der an seinem oberen Ende einen Rasthaken (210a) aufweist, wobei der Rasthaken (210a) vorgesehen ist, in eine in der Fensterscheibe (F) vorhandenen Rastöffnung einzugreifen und sich mit einer Anschlagsfläche (210'a) an der Kontur der Rastöffnung abzustützen,- wobei der Haltebügel (2a) zwei seitliche Stege (20a) und ein Querverbindungselement (21a) mit einem Rasthaken (210a) aufweist, wobei an der Basis (10a) des Grundkörpers die seitlichen Stege (20a) des Haltebügels (2) angebunden sind, dadurch gekennzeichnet,- dass das Verhältnis der lichten Weite (Z2a) zwischen den inneren Flächen der seitlichen Stege (20a) des Haltebügels (2a) und des Abstandes (Z1a) zwischen der Anschlagsfläche (110a) der unteren Kante (F1) der Fensterscheibe (F) einerseits und der Anschlagsfläche (210'a) des Rasthakens (210a) andererseits höchstens den Wert Z2a/Z1a ≤ 1,2 annimmt, und/oder- dass das Verhältnis der lichten Weite (Z2a) zwischen den inneren Flächen der seitlichen Stege (20a) des Haltebügels (2a) und der Hebellänge (Z3a) zwischen der basisseitigen virtuellen Schwenkachse (S4) des Haltebügels (2a) einerseits und der Anschlagsfläche (210'a) des Rasthakens (210a) andererseits höchstens den Wert Z2a/Z3a ≤ 0,5 annimmt, und- dass das Querverbindungselement (21a) des Haltebügels (2a) im Wesentlichen derart bogenförmig ausgebildet ist, dass der nach innen weisende Bogen (zusammengesetzt- aus den Radien r1a, r2a, r3a) keine geraden Segmente (L2) aufweist, die länger als das 0,3-fache der Breite (b1a) der seitlichen Stege (20a) sind (L2a/b1a ≤ 0,3).
Patent DE-202016107319-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türflügel sowie diesen umfassendes Fenster oder diesen umfassende Tür
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-12-23
Abstract: Fenster- oder Türflügel (1), umfassend ein Fenster- oder Türflügelprofil (2) mit einem Glasfalz (8) zur Aufnahme einer Isolierverglasung, wobei der Glasfalz (8) auf einer Seite durch eine Innenwand (10) des Außenüberschlags (7) begrenzt ist; eine in den Glasfalz (8) eingelegte Glasklotzbrücke (3); sowie eine in den Glasfalz (8) aufgenommene Isolierverglasung; dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (10) des Außenüberschlags (7) ein sich in Längsrichtung des Fenster- oder Türflügelprofils (2) erstreckendes Halteelement (11) aufweist, wobei die Glasklotzbrücke (3) das Halteelement (11) zumindest teilweise hintergreift.
Patent DE-202017002009-U1 (DE)
Title: System zum Einsetzen einer Trachealkanüle in ein Tracheostoma
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-04-15
Abstract: System zum Einsetzen einer Trachealkanüle in ein Tracheostoma, bestehend aus einer Einführhilfe (1) und einer Trachealkanüle (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Einführhilfe (1) einen Handteil (2), einen bogenförmigen Körper (3) sowie eine Spitze (4) aufweist und dass auf der Einführhilfe (1) in einem Bereich zwischen dem Handteil (2) und dem bogenförmigen Körper (3) ein die Trachealkanüle (5) formschlüssig koppelbares Verschlusssystem (6) angeordnet ist.
Patent DE-202017007294-U1 (DE)
Title: Fußbodensystem mit verbesserter Flexibilität
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Fußbodensystem, umfassend eine Vielzahl von Fußbodenpaneelen (1, 1'), die entlang zumindest eines Paares von benachbarten ersten (2) und zweiten (3) gegenüberliegenden Fügekanten mechanisch miteinander verbindbar sind, wobei die Paneele (1, 1') versehen sind mit:
 einem Verriegelungsstreifen (4), der an der ersten Fügekante (2) vorgesehen ist, wobei sich der Verriegelungsstreifen über die erste Fügekante (2) hinaus erstreckt und mit einem Verriegelungselement (5a) versehen ist, das sich in Richtung einer Hauptebene (PP) der Paneele (1, 1') erstreckt,
 einer Verriegelungsnut (5b) an der zweiten gegenüberliegenden Fügekante (3) zum Aufnehmen des Verriegelungselements (5a) und somit mechanischem miteinander Verriegeln der benachbarten Fügekanten (2, 3) parallel zu einer Hauptebene (PP), wobei die Verriegelungsnut (5b) zu einer Rückseite (RS) des Paneels hin offen ist,
 a) das Verriegelungselement (5a) eine Außenkante (6a) mit einer Aussparung (7) mit einer oberen Verriegelungsoberfläche (7') aufweist, und die Verriegelungsnut (5b) eine Innenkante (6b) mit einem Vorsprung (8) mit einer oberen Verriegelungsoberfläche (8') aufweist, oder
 b) das Verriegelungselement (5a) eine Außenkante (6a) mit einem Vorsprung mit einer oberen Verriegelungsoberfläche aufweist, und die Verriegelungsnut (5b) eine Innenkante (6b) mit einer Aussparung mit einer oberen Verriegelungsoberfläche aufweist, der Vorsprung (8) in die Aussparung (7) eingreift, wenn zwei Paneele (1, 1') mechanisch miteinander verbunden sind, so dass in Projektion auf die Hauptebene (PP) die obere Verriegelungsoberfläche (7') der Aussparung (7) und die obere Verriegelungsoberfläche (8') des Vorsprungs (8) zumindest teilweise überlappen (OL), dadurch gekennzeichnet, dass an einer beliebigen Position der Überlappung (OL) in irgendeiner Schnittebene jedes Paneels (1, 1'), die senkrecht zu den benachbarten ersten (2) und zweiten (3) gegenüberliegenden Fügekanten steht, die obere Verriegelungsoberfläche (7') der Aussparung (7) weiter von der Rückseite (RS) beabstandet ist als die obere Verriegelungsoberfläche (8') des Vorsprungs (8), um einen Spalt (G) zu bilden.
Patent DE-202017100035-U1 (DE)
Title: Möbel mit Auszug
IPC: A47B1/05
Filed: 2017-01-06
Abstract: Möbel mit einer Tischplatte (10; 110) und einem ausziehbar unter der Tischplatte geführten Auszug (14; 114) mit einer Erweiterungsplatte (24; 124), die aus einer Verstauposition, in der sie bei nicht ausgezogenem Auszug (14; 114) unter der Tischplatte verstaut ist, in eine Arbeitsposition überführbar ist, in der sie bei ausgezogenem Auszug bündig an die Tischplatte (10; 110) anschließt, gekennzeichnet durch einen Hub-Drehbeschlag (22; 122) mit:- einem an dem Auszug (14; 114) gehaltenen Drehschemel (26; 126), auf dem die Erweiterungsplatte (24; 124) um eine vertikale Achse (A; B) drehbar ist,- einem ersten Rückhaltemechanismus (44, 58; 142, 144, 150), der in einer Phase der Ausziehbewegung des Auszugs (14; 114) den Drehschemel (26; 126) in einer vorbestimmten Position zurückhält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt, wobei die vorbestimmte Position so gewählt ist, dass die Erweiterungsplatte (24; 124) in dieser Position um die vertikale Achse (A; B) gedreht werden kann, ohne an der Tischplatte (10; 110) anzustoßen,- einem zweiten Rückhaltemechanismus (46, 48, 60; 146, 154), der in einer Phase einer Einschubbewegung des Auszugs (14; 114) den Drehschemel (26; 126) zurückhält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt und der dadurch aktivierbar ist, dass die Erweiterungsplatte (24; 124) in eine Winkelstellung zurückgedreht wird, die sie auch in der Verstauposition einnimmt, und- einer Kulissenführung (28; 128), die die Relativbewegungen des Auszugs (14; 114) und des Drehschemels (26; 126) in vertikale Bewegungen des Drehschemels (26; 126) relativ zur Tischplatte (10; 110) umsetzt.
Patent DE-202017101445-U1 (DE)
Title: Leuchtenschirm
IPC: F21V1/10
Filed: 2017-03-13
Abstract: Leuchtenschirm (11) zum Überdecken eines Leuchtmittels (12), der einen haubenförmigen und zumindest nach unten offenen zumindest teilweise transparenten Grundkörper (15) aufweist, der über das Leuchtmittel (12) gestellt wird und dieses abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (15) auf seiner äußeren Oberfläche (16) wenigstens eine umlaufende Einbuchtung (17) zu Dekorationszwecken aufweist.
Patent DE-202017102336-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von Leuchtmitteln
IPC: H03M1/66
Filed: 2017-04-20
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben von Leuchtmitteln (100), aufweisend eine steuerbare Konstantstromquelle (50), welche abhängig von einem an einen Steueranschluss (53) der Konstantstromquelle (50) angeschlossenen Widerstand einen zum Betreiben der Leuchtmittel (100) vorgesehen Strom (I LED ) einstellt, wobei die Schaltungsanordnung weiterhin einen Mikrocontroller (10) mit Digital-zu-Analog-Funktionalität aufweist und der Steueranschluss (53) der Konstantstromquelle (50) an einen DAC-Anschluss (11) des Mikrocontrollers (10) angeschlossen ist, derart, dass interne Spannungsteilerkomponenten des Mikrocontrollers (10) einen internen Widerstand (20) bilden, der Bestandteil des zum Steuern der Konstantstromquelle (50) genutzten Widerstands ist.
Patent DE-202017103831-U1 (DE)
Title: Basisstation mit Basisbandumgehung
IPC: H04W88/08
Filed: 2017-06-27
Abstract: Integrierte Basisstation, die umfasst: ein Funk-Sender/Empfänger-Teilsystem, das betriebsfähig ist, um mit einer oder mehreren drahtlosen Vorrichtungen in einem drahtlosen Kommunikationsnetz zu kommunizieren, wobei das Funk-Sender/Empfänger-Teilsystem enthält: eine oder mehrere Antennen; und einen Leistungsverstärker; ein Basisband-Teilsystem, das betriebstechnisch an das Funk-Sender/Empfänger-Teilsystem gekoppelt ist, wobei das Basisband-Teilsystem konfiguriert ist, um die Aufwärtsstrecken-Kommunikationsdaten und die Funkdaten, die von dem Funk-Sender/Empfänger-Teilsystem empfangen werden, zu verarbeiten, um die verarbeiteten Aufwärtsstrecken-Kommunikationsdaten einer oder mehreren Basisbandeinheiten des drahtlosen Kommunikationsnetzes bereitzustellen und um die verarbeiteten Funkdaten dem Funk-Sender/Empfänger-Teilsystem bereitzustellen; ein Transportmodul, das betriebstechnisch an das Basisband-Teilsystem und an das Funk-Sender/Empfänger-Teilsystem gekoppelt ist, wobei das Transportmodul konfiguriert ist, um Informationen mit der einen oder den mehreren Basisbandeinheiten auszutauschen; und einen Schalter, der betriebstechnisch an das Funk-Sender/Empfänger-Teilsystem, das Basisband-Teilsystem und das Transportmodul gekoppelt ist, wobei der Schalter konfiguriert ist, um die Verarbeitung ausgewählter Teile der Funkdaten durch das Basisband-Teilsystem zu umgehen und die ausgewählten Teile der Funkdaten an die eine oder die mehreren Basisbandeinheiten für die Verarbeitung über das Transportmodul zu senden.
Patent DE-202017105725-U1 (DE)
Title: Präsentationseinheit für Theke
IPC: A47F3/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Präsentationseinheit (10a–c) für eine Lebensmitteltheke (2a, 2b), wobei die Präsentationseinheit (10a–c) aufweist: eine Befestigungseinrichtung (14a–c; 16; 18) zum Befestigen der Präsentationseinheit (10a–c) an einer Theke (2a, 2b), eine beheizbare Präsentationsplatte (12a–c), die bei Verwendung der Präsentationseinheit (10a–c) über einer Hauptpräsentationsebene (6a–c) einer Theke (2a, 2b) angeordnet ist, und eine Heizeinrichtung mit zumindest einem Heizelement (24), wobei das zumindest eine Heizelement (24) unterhalb der Präsentationsplatte (12a–c) angeordnet ist und/oder zumindest teilweise in die Präsentationsplatte (12a–c) integriert ist.
Patent DE-202017106469-U1 (DE)
Title: Bedienbühne für Anlagen
IPC: F16M7/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Bedienbühne (10, 12) für eine Anlage im Maschinenbau oder in der Prozesstechnik und für Peripheriekomponenten der Anlage, wobei die Bedienbühne betreten werden soll, um die Anlage und die Peripheriekomponenten bedienen zu können, wobei die Peripheriekomponenten wenigstens zum Teil von der Bedienbühne getragen werden sollen, und die Bedienbühne für diesen Zweck ein Tragwerk enthält, das die statische Gewichtslast einer oder mehrerer Peripheriekomponenten aufnimmt und eine begehbare Trittfläche für Bedienpersonen trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragwerk aus Standardbauteilen zusammensetzbar eingerichtet ist, wobei die Standardbauteile Stützbeine (70) und lösbar miteinander verbindbare, insbesondere schraubbare Tragprofilelemente (90) enthalten, die an den Stützbeinen (70) lösbar befestigt sind und von den Stützbeinen (70) getragen werden, und wobei unterschiedlich große Gewichte von zu tragenden Peripheriekomponenten dadurch statisch aufgenommen werden, dass unter einer Peripheriekomponente eine dem jeweiligen Gewicht der Peripheriekomponente entsprechende Anzahl von Stützbeinen (70) und/ oder Tragprofilelementen (90) zum Tragen der Peripheriekomponente vorgesehen ist.
Patent DE-202017107891-U1 (DE)
Title: Dreidimensional verstellbares Türscharnier
IPC: E05D7/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein dreidimensional verstellbares Türscharnier, besonders für seitliche Autotür, bestehend aus einer flachen Karosserieverbindungskonsole (1) und einer flachen Türverbindungskonsole (2), die schwenkbar mithilfe eines Türverbindungsstifts (3) verbunden sind, der mit seiner β-Ache parallel zu den Verbindungskonsolen (1, 2) angeordnet ist, wobei zwischen der Karosserieverbindungskonsole (1) und dem Türverbindungsstift (3) Vorrichtungen zur Einstellung der gegenseitigen Position in drei räumlichen Achsen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Türverbindungsstift (3) und Karosserieverbindungskonsole (1) ein Einstellzwischenstück (4) angeordnet ist, welches auf der Karosserieverbindungskonsole (1) schwenkbar mithilfe eines Karosserieverbindungsstifts (13) gelagert ist, wobei – der Türverbindungsstift (3) schwenkbar in einem des Paares Verbindungskonsole (2) und Einstellzwischenstück (4) und axial verschiebbar in dem anderen des Paares Verbindungskonsole (2) und Einstellzwischenstück (4) gelagert ist, – die β-Achse des Türverbindungsstifts (3) parallel zur α-Achse des Karosserieverbindungsstifts (13) ist und – zwischen dem Einstellzwischenstück (4) und der Karosserieverbindungskonsole (1) eine Einstelleinrichtung zur Einstellung der Position des Einstellzwischenstücks (4) durch Drehen um die α-Achse des Karosserieverbindungsstifts (13) angeordnet ist.
Patent DE-202018002507-U1 (DE)
Title: Nutzung des Lüftstromes zur Gewinnung von Strom für Elektro - Fahrzeuge
IPC: B60L8/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Nutzung des Fahrtwindes zur Energiegewinnung.
Patent DE-202018002713-U1 (DE)
Title: Repositionierbare Sonnenschutz-/Blendschutzfolie
IPC: B60J3/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: repositionierbare Sonnenschutz-/Blendschutzfolie dadurch gekennzeichnet, dass die transparente, bedruckte Folie adhäsiv (nicht selbstklebend) auf der Oberfläche der Scheibe haftet, rückstandsfrei entfernt werden kann und zu einem späteren Zeitpunkt wiederverwendet werden kann.
Patent DE-202018003043-U1 (DE)
Title: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einer SOS-Plakette, insbesondere eines SOS-Clip, als sichtbaren Funktionshinweis am Helm
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einer SOS-Plakette, insbesondere eines SOS-Clips als sichtbarem Funktionshinweis am Helm, die im Falle einer Verunglückung der entsprechenden Person von Dritten insbesondere für die Ersthilfe direkt am Unglücksort abrufbar sind, umfassend einen Server (2), der derart eingerichtet ist, dass auf diesem personenspezifische Informationen benutzerbezogen abgespeichert und über eine zugeordnete personenspezifische Codierung (3) derart gesichert werden können, dass diese personenspezifischen Informationen nur unter Übermittlung der zugeordneten personenspezifischen Codierung (3) von einem externen elektronischen Endgerät (4) abrufbar sind, und eine Vielzahl von Plaketten, insbesondere Clips (6), welche jeweils derart mit einer personenspezifischen Codierung (3) eines Benutzers versehen sind, dass die personenspezifische Codierung (3) von einem Dritten oder von einem externen elektronischen Endgerät (4) eines Dritten ausgelesen und zum Abrufen der personenspezifischen Informationen an den Server (2) übermittelt werden kann, wobei die Plaketten, insbesondere Clips (6) an Helmen (7) von Benutzern befestigt sind, insbesondere am Helmriemen (8) der Helme (7).
Patent DE-202018004396-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für Türen
IPC: E05C17/44
Filed: 2018-09-24
Abstract: Feststellvorrichtung (1; 101) für Türen, umfassend:
 ein in eine Spannrichtung gegen einen Fußboden spannbares Feststellglied (30; 130)
 einen Trägerkörper (10; 110), zum Befestigen der Feststellvorrichtung (1; 101) an einer Tür;
 eine bezüglich des Trägerkörpers (10; 110) bewegliche Positioniervorrichtung (47; 147) zum Positionieren des Feststellgliedes wobei die Positioniervorrichtung (47; 147) einen stabförmige Abschnitt (41; 141) aufweist;
 ein Lager (L; L1) mit einer horizontalen Schwenkachse, wobei die vertikale Position des Lagers, mittels der Positioniervorrichtung (40; 140) zu steuern ist,
 wobei das Feststellglied (30; 130) in dem Lager (L; L1) schwenkbar gelagert ist,
 wobei das Feststellglied eine Strebe (32; 132) aufweist, die sich von dem Lager zu einem freien Endabschnitt hin erstreckt, wobei der Endabschnitt ein Bremselement (34; 134) aufweist, wobei
 die Feststellvorrichtung weiterhin eine Vorspannanordnung (F) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einem Einschwenken des Feststellglieds (30; 130), welches den vertikalen Abstand zwischen der horizontalen Achse (L; L1) und dem Bremselement (34; 134) verkürzen würde, entgegen zu wirken;
 ein elastisches Rückholelement (43; 143), das zwischen der Positioniervorrichtung (40; 140) und dem Trägerkörper (10; 110) wirkt, um auf die Positioniervorrichtung eine Kraft entgegen der Spannrichtung auszuüben;
 eine Lochplatte (44; 144), die dazu eingerichtet ist, die Positioniervorrichtung (40; 140) in einer Position bezüglich des Trägerkörpers (10; 110) lösbar zu arretieren, um eine der Spannrichtung entgegengesetzte Bewegung der Positioniervorrichtung zu verhindern, wobei der stabförmige Abschnitt (41; 141) durch die Lochplatte (44, 144) verläuft,
 wobei die Feststellvorrichtung ein Lochplattenlager aufweist, wobei Lochplatte mittels des Lochplattenlagers, bezüglich des Trägerkörpers um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert ist,
 wobei die Lochplatte eingerichtet ist, den stabförmigen Abschnitt durch Verkanten, insbesondere im Reibschluss zu arretieren,
 wobei die Feststellvorrichtung weiterhin eine Aufstellfeder (45, 145) aufweist, die zwischen dem Trägerkörper und der Lochplatte wirkt, um die Lochplatte gegen den stabförmigen Abschnitt zu verkanten;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Lochplatte in dem Lochplattenlager bezüglich des Trägerkörpers vertikal verschiebbar gelagert ist, wobei das Lochplattenlager einen oberen Anschlag und einen unteren Anschlag aufweist, welche die vertikale Verschiebbarkeit der Lochplatte nach oben und unten begrenzen,
 wobei die Feststellvorrichtung weiterhin eine Lochplattenvorspanneinheit aufweist, welche eine Spannkraft auf die Lochplatte in Richtung des unteren Anschlags ausübt.
Patent DE-202018006868-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsverringerungs-Zylinderabschaltung in einem Hybridfahrzeug
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-04-12
Abstract: System zum Verwalten des Motoranlaufs in einem Hybrid-Antriebsstrang, der einen Verbrennungsmotor und eine elektrische Maschine, einen Elektromotor/Generator, aufweist, wobei der Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle und eine Mehrzahl von Arbeitskammern umfasst, wobei das System dazu konfiguriert ist:
 aus einem Zustand, in dem der Verbrennungsmotor angehalten ist, die elektrische Maschine zum Hochdrehen des Verbrennungsmotors zu dirigieren, während alle Arbeitskammern deaktiviert sind, so dass keine Luft durch den Verbrennungsmotor gepumpt wird, während die Arbeitskammern deaktiviert sind; und
 nachdem die Kurbelwelle eine gewünschte Motordrehzahl erreicht hat, zumindest einige Arbeitskammer-Arbeitszyklen mit Kraftstoff zu versorgen und zu zünden, um dadurch den Verbrennungsmotor zu starten.
Patent DE-202018101636-U1 (DE)
Title: Sauerteiganlage
IPC: A21C1/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Sauerteiganlage (1), mit• einem Behälter (2), der als Misch- und Ruhebehälter zur Aufnahme des Sauerteigs dient,• einem Anschluss an eine Wasserversorgung,• einem Anschluss (22) an einen Mehlvorrat,• Verschlussmitteln, welche die beiden erwähnten Anschlüsse je nach Betätigung wahlweise öffnend oder schließend ausgestaltet sind,• einer Kühlvorrichtung (26) zum Kühlen des Behälters (2),• einem Rührwerk im Inneren des Behälters (2),• und einer elektronischen Steuerung, welche derart ausgestaltet ist, dass nach einem vorbestimmten Programm das Rührwerk aktiviert oder gestoppt wird, die Verschlussmittel geöffnet oder geschlossen werden und die Kühlvorrichtung (26) ein- oder ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet,dass der Behälter (2) als Kleinbehälter mit einem Fassungsvermögen von 100 I bis 800 I ausgestaltet ist,und der Anschluss an eine Wasserversorgung ein Wassermischgerät (30) aufweist, welches erstens einen Leitungsanschluss (28) zur Verbindung mit einer Trinkwasserleitung aufweist, zweitens einen Leitungsanschluss (28) zur Verbindung mit einer Heißwasserversorgung aufweist, und drittens frei von einem Anschluss an eine gekühlte Kaltwasserversorgung ist,und die Sauerteiganlage (1) für den Mehlvorrat einen Mehlbehälter (5) mit einem Fassungsvermögen von höchstens 1 maufweist,wobei dem Mehlbehälter (5) eine das Mehl in den Behälter (2) fördernde Fördereinrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-202019002527-U1 (DE)
Title: Haltelasche zum Einhängen von Blumenkasten an einer Doppelstabmatte bzw. Gabionenwand
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-06-12
Abstract: Blumenkasten mit Haltelasche zum Einhängen an einer Doppelstabmatte, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zum Einhängen zwischen den beiden waagrechten Stäben (3) der Doppelstabmatte je nach Größe des Blumenkasten (1) eine oder mehrere speziell ausgeformte Haltelaschen (9) in regelmäßigen Abständen aufweist.
Patent DE-202019003569-U1 (DE)
Title: Schlauchkabel- oder Leitungsverlängerung mit einer angebrachten Nippel-Muffe / Muffe-Muffe-Steckarmatur für den untertägigen Berg- und Tunnelbau
IPC: H01R31/06
Filed: 2019-09-07
Abstract: Verlängerung von Schlauchkabel oder Leitungen mit Steckarmatur im untertägigen Berg -und Tunnelbau und in explosionsgefährdeten Bereichen dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchkabel (2) oder Leitungen (4) mit einer Nippel (1) / Muffe (3) oder einer Muffe (3) / Muffe (3) Kombination Bauart verbaut sind.
Patent DE-202019102163-U1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsbeleuchtungsbaugruppe
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-04-15
Abstract: Fahrzeugumgebungsbeleuchtungsbaugruppe gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, das eine Gehäusehalterung aufweist;
 eine Lichtquelle, die durch das Gehäuse gestützt wird;
 eine Abdeckung, die abnehmbar mit einem Basisabschnitt des Gehäuses gekoppelt ist; und
 ein optisches Element, das zwischen dem Gehäuse und der Abdeckung angeordnet ist.
Patent DE-202019102357-U1 (DE)
Title: Handbetriebene Werkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Handbetriebene Werkzeugmaschine, umfassend:
 einen Hauptkörper, aufweisend:
 einen kreisförmigen Wellenabschnitt in einer zylindrischen Form, unter dem ein konvexer Wellenabschnitt angeordnet ist, der eine Öffnung aufweist;
 einen Griffabschnitt, der auf einer Seite des kreisförmigen Wellenabschnitts angeordnet ist;
 einen konvexen Abschnitt, der auf einer Seite des kreisförmigen Wellenabschnitts angeordnet ist;
 ein Werkzeugelement, das durch den konvexen Wellenabschnitt mit dem Hauptkörper der Werkzeugmaschine verbunden ist; und
 eine erste Taste, die auf einer Seite des kreisförmigen Wellenabschnitts in Richtung des Trägheitsmoments angeordnet ist, wenn sich der Hauptkörper der Werkzeugmaschine dreht, wobei die erste Taste durch den Hauptkörper der Werkzeugmaschine in die Trägheitsrichtung dem darauf drückenden Finger zugeschoben wird, wenn der Benutzer seinen Finger dauernd die erste Taste drückt, um die Werkzeugmaschine kontinuierlich zu betreiben.