baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010003197-B4 (DE)
Title: AGR-Erfassung über Feuchtigkeitserfassung
Inventor: XIAO NIAN
IPC: G01N27/416
Filed: 2010-03-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors in einem Fahrzeug während des Motorbetriebs, wobei der Motor ein Abgasrückführungssystem und ein Auslasssystem aufweist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:unter Motornichtkraftstoffzufuhrbedingungen Generieren einer Einlassfeuchtigkeit über einen ersten Sensor undeiner Auslassfeuchtigkeit über einen zweiten Sensor, wobei der zweite Sensor in einem Abgasstrom des Motors positioniert ist, wobei der Abgasstrom zu einem Abgasendrohr des Auslasssystems gerichtet ist;unter Motornichtkraftstoffzufuhrbedingungen, unter denen Abgasrückführung ausgeschaltet ist, Generieren einer Einlassfeuchtigkeit über den ersten Sensor; undIdentifizieren einer Beeinträchtigung auf Grundlage der generierten Feuchtigkeiten.
Patent DE-102010028799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Einspritzanlage
Inventor: KERSTEN TINO
IPC: F02M63/00
Filed: 2010-05-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Einspritzanlage (302) eines Verbrennungsmotors, die zur Bereitstellung von Kraftstoff ausgebildet ist und eine Pumpe sowie eine Zumesseinheit (308) aufweist, bei dem ein erforderlicher Sollstrom des Kraftstoffs durch die Zumesseinheit (308) mit einem Pumpenmodell der Pumpe (310) berechnet wird, wobei das Pumpenmodell eine Kennlinie der Pumpe (310) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Pumpenmodell ein Zulaufdruck des Kraftstoffs zu der Pumpe (310) berücksichtigt wird und ein Querschnitt einer Öffnung der Zumesseinheit (308) berechnet und in den erforderlichen Sollstrom des Kraftstoffs durch die Zumesseinheit (308) konvertiert wird.
Patent DE-102010038000-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung und Spielvorrichtung mit einer Ventilvorrichtung
Inventor: TEICHMANN PETER
IPC: F16L55/10
Filed: 2010-10-06
Granted: 2018-02-01
Abstract: Ventilvorrichtung (1) für eine Spielvorrichtung, zum Einstellen und/oder Absperren des Durchflusses durch eine nicht zur Ventilvorrichtung (1) gehörende Leitung (2), mit einem Ventilkörper (3), der eine Durchlassöffnung (4) aufweist, die mit einem Absperrmittel (5) verschließbar ist, dessen Drehstellung den Grad der Öffnung der Durchlassöffnung (4) bestimmt, wobei der Ventilkörper (3) dazu bestimmt und ausgebildet ist, vollständig in die Leitung (2) eingeschoben und in der Leitung (2) in einer Gebrauchsstellung fixiert zu werden, wobei der Ventilkörper (3) an den Innendurchmesser der Leitung (2) angepasst ist.
Patent DE-102011002877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SOI-Halbleiterbauelements mit einer Substratdiode und einer Schichtdiode, die unter Anwendung einer gemeinsamen Wannenimplantationsmaske hergestellt sind
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L27/12
Filed: 2011-01-19
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:
 Bilden einer Implantationsmaske über einer Halbleiterschicht, wobei die Implantationsmaske eine erste Maskenöffnung und eine zweite Maskenöffnung aufweist;
 Ausführen eines ersten Implantationsprozesses unter Anwendung der Implantationsmaske derart, dass eine erste Wannendotierstoffsorte in ein Substrat eingeführt wird, das unter der Halbleiterschicht ausgebildet ist;
 Ausführen eines zweiten Implantationsprozesses unter Anwendung der Implantationsmaske derart, dass eine zweite Wannendotierstoffsorte in die Halbleiterschicht eingeführt wird;
 Bilden einer ersten Diodenstruktur in dem Substratmaterial auf der Grundlage der ersten Wannendotierstoffsorte; und
 Bilden einer zweiten Diodenstruktur in der Halbleiterschicht auf der Grundlage der zweiten Wannendotierstoffsorte.
Patent DE-102011011434-B4 (DE)
Title: Fahrsiloabdichtungsvorrichtung
Inventor: MAIER JUN KORBINIAN
IPC: A01F25/13
Filed: 2011-02-16
Granted: 2014-01-09
Abstract: Fahrsiloabdichtungsvorrichtung für einen Siloverschluss entlang umlaufender Silobegrenzungsflächen zur Fixierung einer über einen Silagestock auflegbaren, insbesondere aus einer Folie (7) bestehenden praktisch luftdichten Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Silowand (1) in Abständen Metallstreifen (2) vorgesehen und fixiert sind, die mit Magneten (3) zusammenwirken, wobei die Magneten (3) jeweils an jeder von einer Mehrzahl von Schienen (4) als Anpressmittel derart befestigt sind, dass diese Schienen (4) durch die Magnetkraft auf die Folie (7) und an die Silowand (1) gepresst sind und dass die Metallstreifen (2) an den Silowänden (1) vertikal ausgerichtet sind, um eine Höhenanpassung der Abdeckung zu ermöglichen, wobei die Anpressmittel mit den Metallstreifen (2) zusammenwirken.
Patent DE-102011016521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flugführung eines Flugzeugs zu einem vorgegebenen Zielobjekt und Flugführungssystem
Inventor: SCHÖTTL ALFRED DR
IPC: G01C21/04
Filed: 2011-04-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: Flugführungsverfahren eines Flugzeugs zur Hinführung desselben an ein mittels Bildinformationen vorgegebenes Zielobjekt und insbesondere an ein Objekt am Boden und/oder eine Umgebung eines vorgegebenen Zielpunkts am Boden, aufweisend die folgenden Schritte:• Durchführung einer Modellprojektion (PM-B) eines vorgegebenen Referenzmodells (RM) des Zielobjekts oder eines Teils des Zielobjektes oder der Umgebung des vorgegebenen Zielpunktes, bei der aufgrund der aktuellen Blickrichtung des Flugzeugs eine Projektion des Referenzmodells oder des Teils desselben auf eine Bildebene erzeugt wird, die mit einer zulässigen Abweichung der Bildebene entspricht, auf der die Erfassung des Zielobjekts oder der Umgebung durch einen Bildsensor des Flugzeugs basiert, wobei Informationen zur aktuellen Blickrichtung des Flugzeugs aus einem Navigationsmodul oder einem Schnittstellenmodul des Flugführungssystems oder einem Filtermodul insbesondere als Ergebnis eines Schätzverfahrens aus einer früheren Iteration des Flugführungsverfahrens verwendet werden,• aus den Bildinformationen eines aktuellen oder quasi-aktuellen Bildes (B1) einer zeitlichen Abfolge von erfassten Bildern (B1, B2, B3) vom Zielobjekt oder der Umgebung und aus den in der Modellprojektion (PM-B) ermittelten Projektionsinformationen Durchführung einer Textur-Korrelation (T3-TK1) sowie aus Ermittlung einer geschätzten aktuellen Flugzeug-Zielobjekt-Relativposition,• Durchführung einer Textur-Korrelation (T3-TK2) mit Bildinformationen eines aktuellen Bildes und Bildinformationen für ein Bild (B2), das als zeitlich früher angesehen wird als das jeweils aktuelle Bild (B1), jeweils aus der zeitlichen Abfolge von erfassten Bildern (B1, B2, B3) und Ermittlung einer geschätzten Ist-Bewegungsrichtung und Ist-Geschwindigkeit des Flugzeugs,• aufgrund der geschätzten Ist-Bewegungsrichtung und der Ist-Geschwindigkeit des Flugzeugs sowie aufgrund von Informationen zur aktuellen Position des Flugzeugs Durchführung eines Schätzverfahrens (F-Ges) zur Schätzung einer Information der aktuellen Flugzeug-Zielobjekt-Relativposition des Flugzeugs relativ zur Position des Zielobjekts und einer Bewegungsrichtung und eines Ist-Geschwindigkeitsvektors des Flugzeugs und Übermittlung der Flugzeug-Zielobjekt-Relativposition und des Ist-Geschwindigkeitsvektors an ein Lenkungsmodul (LM),• in dem Lenkungsmodul (LM) aufgrund der ermittelten Flugzeug-Zielobjekt-Relativposition und des ermittelten Ist-Geschwindigkeitsvektors Erzeugung von Steuerungskommandos an Stellantriebe zur Betätigung von aerodynamischen Steuerungsmitteln des Flugzeugs, um das Flugzeug zum Zielobjekt zu führen.
Patent DE-102011052267-B4 (DE)
Title: Hallendeckenheizsystem mit brennwerttechnik
Inventor: HINTZE KARLHEINZ
IPC: F24H3/00
Filed: 2011-07-28
Granted: 2015-02-26
Abstract: Direkt beheizter Warmlufterzeuger mit einer Brennkammer, in welcher Brennstoff zur Erzeugung von Wärme verbrannt werden kann, und mindestens einem Wärmetauscher, bei welchem Wärme von der Brennkammer (40) und von in der Brennkammer erzeugten Abgasen auf zur Heizung vorgesehene Luft übertragen wird, um warme Heizluft zu erzeugen, wobei der Wärmetauscher mindestens ein Abgasrohr (50, 51), welches in mindestens einer Raumrichtung eine größere Erstreckung aufweist als die größte Ausdehnung der Brennkammer, und mindestens einen Heizluftkanal (113) aufweist, der sich entlang der Brennkammer und dem Abgasrohr erstreckt und die zu erwärmende Heizluft an der Brennkammer und dem Abgasrohr zum Wärmeaustausch entlang führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizluftkanal in mindestens einem Teilbereich so unterteilt ist, dass Heizluftteilkanäle (114, 115) zur Führung von Heizluftanteilen unterschiedlicher Temperatur vorhanden sind, wobei der Heizluftkanal so ausgebildet ist, dass der Heizluftanteil mit niedrigerer Temperatur so geführt wird, dass er auf einen Endbereich des Abgasrohrs trifft, um insbesondere die Abgastemperatur unter die Kondensationstemperatur abzukühlen.
Patent DE-102011076483-B4 (DE)
Title: Dichtungsplatte für einen Blocksauger
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B23Q3/08
Filed: 2011-05-25
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsplatte für einen Blocksauger zum Fixieren von Werkstücken auf einem Fixierbalken oder Fixiertisch unter Verwendung von Unterdruck, wobei die Dichtungsplatte auf wenigstens eine Anlagefläche des Blocksaugers aufgespannt ist und an ihrem Umfang eine Dichtlippe aufweist, wobei die Dichtungsplatte mit einer Membran versehen ist und die Membran ein Durchströmen von Luft erlaubt.
Patent DE-102011101144-B4 (DE)
Title: Ackerschlepper mit einem Frontlader
Inventor: RIETZE MARTIN
IPC: A01C17/00
Filed: 2011-05-11
Granted: 2013-07-25
Abstract: Ackerschlepper mit einer Frontaufnahme, wobei auf der Frontaufnahme (13) ein Vorratsbehälter (50) angeordnet ist, wobei am Heck des Schleppers ein Heckbehälter (20) mit einer daran angeschlossenen Verteileinrichtung, insbesondere ein Düngerbehälter mit einem Düngerstreuer, angeordnet ist, wobei zwischen Vorratsbehälter (50) und Heckbehälter (20) mindestens eine Rohrverbindung vorgesehen ist, wobei die Rohrverbindung in zwei Rohrabschnitte (30, 40) unterteilt ist,  dadurch gekennzeichnet,  das die Frontaufnahme Teil eines Frontladers (10) ist,  wobei der erste vordere Rohrabschnitt (40) mit dem zweiten hinteren Rohrabschnitt (30) dann in Verbindung steht, wenn nach Anheben des Frontladers aufgrund des geodätischen Höhenunterschieds das im Vorratsbehälter befindliche Gut über die Rohrverbindung in den Heckbehälter gelangt.
Patent DE-102011117044-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT
IPC: B42D25/36
Filed: 2011-10-27
Granted: 2019-05-29
Abstract: Sicherheitselement (1),wobei das Sicherheitselement (1) eine Sichtseite und eine dieser gegenüberliegende Rückseite aufweist, wobei das Sicherheitselement mindestens eine Leuchtschicht (2), welche Licht (20) aussenden oder bereitstellen kann, sowie mindestens eine Maskenschicht (4), welche bei einer Betrachtung des Sicherheitselements (1) von der Sichtseite her vor der mindestens einen Leuchtschicht (2) angeordnet ist, umfasst,wobei die mindestens eine Maskenschicht (4) mindestens einen opaken Bereich (5) und mindestens zwei transparente Öffnungen (41, 42) aufweist, wobei die mindestens zwei transparenten Öffnungen (41, 42) einen wesentlich höheren Transmissionsgrad als der mindestens eine opake Bereich (5) in Bezug auf von der mindestens einen Leuchtschicht (2) ausgesendetem bzw. bereitgestelltem Licht (20) besitzt,wobei die mindestens eine Leuchtschicht (2) ein lumineszierendes Anzeigeelement aufweist, welches durch eine andere Lichtquelle zum Leuchten angeregt werden kann, oder die Leuchtschicht, welche Licht (20) bereitstellen kann, eine Schicht ist, welche auf der Rückseite einfallendes Licht zur Maskenschicht leitet und wobei zumindest teilweise zwischen der mindestens einen Leuchtschicht (2) und der mindestens einen Maskenschicht (4) mindestens eine opake Zwischenschicht (6) angeordnet ist, welche mindestens eine Anordnung (61) von lichtdurchlässigen Öffnungen aufweist.
Patent DE-102011117416-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung mit einem angetriebenen Endloszugmittel für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: BURFEIND KAI
IPC: A24B3/00
Filed: 2011-11-02
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fördereinrichtung (1) mit einem angetriebenen Endloszugmittel (2) für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie, mit
 -wenigstens einer Umlenkeinrichtung (29), an der das Endloszugmittel (2) außenseitig umgelenkt wird, und
 -an dem Endloszugmittel (2) nach außen vorstehenden Mitnehmern (15), dadurch gekennzeichnet, dass
 -die Umlenkeinrichtung (29) durch wenigstens ein drehbar gelagertes Führungsteil(3) gebildet ist, welches mit einer radial äußeren Führungsfläche (14) an dem Endloszugmittel (2) anliegt, wobei die Führungsfläche (14) durch regelmäßig angeordnete Ausnehmungen (12) unterbrochen ist, in die die Mitnehmer (15) aufnehmbar sind, wobei
 -eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Ausrichtung des Führungsteils (3) zu dem Endloszugmittel (2) während des Betriebes der Fördereinrichtung (1) justierbar ist.
Patent DE-102012008035-B4 (DE)
Title: Montageträger und Kraftfahrzeugfrontend
Inventor: FÖLDI DANIEL
IPC: B62D65/02
Filed: 2012-04-21
Granted: 2016-12-01
Abstract: Montageträger (1) mit einem oberen Querträger (3) und einem unteren Querträger (4) sowie den oberen und unteren Querträger verbindende Seitenträger (2), wobei die Seitenträger (2) jeweils zwischen dem oberen (3) und dem unteren Querträger (4) etwa in einer Vertikalrichtung (Z) verlaufende erste Seitenträgerabschnitte (2d) und sich beidseits des oberen Querträgers (3) in dessen Verlaufsrichtung (Y) anschließende zweite Seitenträgerabschnitte (2c) aufweisen, wobei die Seitenträger (2) in Vertikalrichtung (Z) betrachtet jeweils etwa auf der Höhe des unteren Querträgers (4) sich beidseits desselben in dessen Verlaufsrichtung (Y) anschließende dritte Seitenträgerabschnitte (2b) und beabstandet von den ersten Seitenträgerabschnitten (2d) jeweils etwa in Vertikalrichtung verlaufende vierte Seitenträgerabschnitte (2a) aufweisen, welche die jeweiligen zweiten (2c) und dritten Seitenträgerabschnitte (2b) miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass er mehrteilig ausgebildet ist, wobei die aus den ersten bis vierten Seitenträgerabschnitten (2a–2d) gebildeten Seitenträger (2) jeweils einstückig oder als einteiliges Hybridbauteil ausgebildet und mit dem oberen (3) und unteren Querträger (4) verbunden sind.
Patent DE-102012011599-B4 (DE)
Title: Polygonartige Schiebeverpackung mit Dreh-Schub-Bewegung zum Öffnen und Verschließen
Inventor: SOHLER WOLFGANG
IPC: B65D21/08
Filed: 2012-06-13
Granted: 2015-11-26
Abstract: Polygonartige Schiebeverpackung mit Dreh-Schub-Bewegung zum Öffnen und Schließen mit veränderbarer Länge, bestehend aus zwei durch Ineinanderschieben miteinander verbindbaren Hohlkörpern (2; 3), mit einer Rastvorrichtung, die aus mindestens einer am einen Hohlkörper (2; 3) vorgesehenen ersten Zahnreihen (6, 7) mit mindestens einem Rastzahn (5) und mit mindestens einer am anderen Hohlkörper (2; 3) angeordneten, der ersten Zahnreihe (6, 7) zugeordneten zweiten Zahnreihe (9-12) mit mindestens einem Rastzahn (8) besteht, welche beim Ineinanderschieben der Hohlkörper (2; 3) mit ihren zugeordneten, kontaktierenden Zahnflanken der Rastzähne (5, 8) ineinander greifen und miteinander verrasten, wobei zur Trennung der beiden Hohlkörper (2, 3), die kontaktierenden Zahnreihen (6, 7; 9-12) durch Verdrehen der beiden Hohlkörper (2; 3) zueinander um deren Längsachsen außer Eingriff gebracht werden können, wobei an dem einen Hohlkörper (2, 3) in Umfangsrichtung im Abstand zur mindestens einen Rastbahn (13-2, 13-3) mindestens eine Gleitbahn (14-2, 15-2) angeordnet ist, in welche die mindestens eine Rastbahn oder der mindestens eine Rastzahn des gegenüberliegenden Hohlköpers (3, 2) in Eingriff bringbar ist und dort in Verschiebungsrichtung verschiebbar ist, wobei an dem äußeren Hohlkörper (2) mehrere hintereinander liegende Zähne (2), die eine Zahnreihe bilden, vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein radialer Freiraum (23) zwischen der Außenseite des inneren Hohlkörpers (3) und der Innenseite des äußeren Hohlkörpers (2) bedingt durch eine abweichende Profilform von Innen- und Außenhülse vorhanden ist.
Patent DE-102012023110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems und Kraftfahrzeug
Inventor: MÖLLER MALTE
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-11-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Navigationssystems (2) in einem Kraftfahrzeug (1), welches zur Führung eines Fahrers an einen Zielort (6) ausgebildet ist, wobei für einen Zielort (6) aktuelle Parkinformationen (9) zu wenigstens zwei Parkmöglichkeiten (19) in einem Bereich (16) um den Zielort (6) ermittelt werden, unter Berücksichtigung von die Parkinformationen (9) auswertenden Kriterien eine optimale Parkmöglichkeit (19) ermittelt wird und der Fahrer zu der optimalen Parkmöglichkeit (19) geführt wird, wobei wenigstens ein Daten eines Fahrerprofils (13) nutzendes, fahrerspezifisches, Fahrerwünsche beschreibendes Kriterium verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Auswertung des fahrerspezifischen Kriteriums und/oder zur Erstellung des Fahrerprofils (13) wenigstens eine von einem Mobiltelefon übermittelte Fahrerinformation berücksichtigt wird, sodass in einem Mobiltelefon enthaltene Daten genutzt werden, die bezüglich des Auffindens einer für einen bestimmten Fahrer optimalen Parkmöglichkeit nützlich sind.
Patent DE-102012104776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sauerstoffanreicherung von Atemluft
Inventor: KRINNER AUGUST
IPC: B01D53/22
Filed: 2012-06-01
Granted: 2017-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Sauerstoffanreichung von Atemluft mit den folgenden Elementen: – einem Eintritt (21) für verdichtete Umgebungsluft, an den ein Verdichter zur Bereitstellung von verdichteter Umgebungsluft anschließbar ist; – einem Kältetrockner (4) zur Entfeuchtung der verdichteten Umgebungsluft; – einer Trennvorrichtung (20) mit einem Eingang (13a) für die verdichtete und entfeuchtete Umgebungsluft, einem ersten Ausgang (13b), der direkt mit dem Eingang in Verbindung steht, und einem zweiten Ausgang (13c), der über eine selektive Membran (13) mit dem Eingang (13a) in Verbindung steht; wobei die Durchlässigkeit der selektiven Membran (13) unter vorbestimmten Bedingungen für Sauerstoff höher als für Stickstoff ist; wobei im Strömungsverlauf zwischen dem Kältetrockner (4) und dem Eingang (13a) der Trennvorrichtung (20) eine Heizvorrichtung (11) zum Aufheizen der verdichteten und entfeuchteten Umgebungsluft vorgesehen ist, und wobei im Strömungsverlauf zwischen dem Eingang (13a) der Trennvorrichtung (20) und dem Kältetrockner (4), eine Filtereinrichtung (6, 7, 8) zur Reinigung der verdichteten und entfeuchteten Umgebungsluft vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung zwischen dem Kältetrockner (4) und der Filtereinrichtung (6, 7, 8) eine Abblaseinrichtung (5) vorgesehen ist, die bei Überschreiten eines vorbestimmten Drucks öffnet.
Patent DE-102012110790-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Bestimmung der Wickelqualität eines Folienwickels
Inventor: HOFFMANN FRANK
IPC: B65H18/28
Filed: 2012-11-09
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren für die Bestimmung der Wickelqualität eines Folienwickels (10) einer Folie (30) auf einer Wickelrolle (20), aufweisend die folgenden Schritte: – Bestimmen der Wickelhärte (WH) der äußersten Lagen der Folie (30) des Folienwickels (10) während des Aufwickelns der Folie (30) auf der Wickelrolle (20), – Bestimmen einer Abweichung der bestimmten Wickelhärte (WH) des Folienwickels (10) von wenigstens einem Vorgabewert (V1, V2) für die Wickelhärte (WH) des Folienwickels (10), – Bestimmen der Wickelqualität des Folienwickels (10) anhand der bestimmten Abweichung.
Patent DE-102012213966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Rollentransportmittels im Transportweg einer an einem Rollenwechsler aufzuachsenden Materialrolle
Inventor: RAHNER KARLHEINZ
IPC: B65H19/10
Filed: 2012-08-07
Granted: 2015-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines Rollentransportmittels (04) im Transportweg einer an einem Rollenträger (01) einer Rollendruckmaschine aufzuachsenden Materialrolle (02), wobei zur Führung des Rollentransportmittels (04) ein Führungselement (06; 08) vorgesehen ist, welches ein Unterteil (28; 29) und ein gegen dieses Unterteil (28; 29) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar gelagertes Oberteil (26; 27) umfasst, wobei zur Lagerung zwischen Unter- und Oberteil (28; 29; 26; 27) ein auf einer Kreislinie um die Schwenkachse (S) verlaufender Lagerkranz (24) vorgesehen ist, und wobei das Führungselement (06; 08) zur Positionierung des Oberteils (26; 27) gegen das Unterteil (28; 29) einen Schwenkantrieb (32, 33, 34) sowie eine die Relativdrehlage zumindest für zwei Winkelstellungen detektierende Sensorik umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik ein Sensorsystem (51, 52, 53, 54) umfasst, welches einen Detektor (51) und mindestens zwei auf einer Kreislinie um die Schwenkachse (S) liegende, durch den Detektor (51) bei Durchtritt durch das Messfeld zu detektierende und voneinander in Umfangsrichtung der Kreislinie beabstandete Positionsmarken (52; 53; 54) umfasst, wobei die Kreislinie von der Schwenkachse (S) betrachtet außerhalb des Lagerkranzes (24) liegt.
Patent DE-102012219115-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Anbringungsstruktur und Anordnung mehrerer solcher Gehäuse
Inventor: KAIHATSU NORIAKI
IPC: H05K7/12
Filed: 2012-10-19
Granted: 2018-11-08
Abstract: Gehäuse (100A, 100B, 202) mit einer Anbringungsstruktur, die mindestens einen Hakenmechanismus (107a, 107b, 200a bis 200c) zum entfernbaren Aufhängen und Halten des Gehäuses an einer DIN-Schiene (11) , d. h. an einer Hutschiene nach DIN EN 60715 aufweist, wobei die DIN-Schiene (11) an einer Anbringungsfläche (10) befestigt ist, und welches aufgenommene Teile enthält,
 wobei das Gehäuse (100A, 100B, 202) eine Passnut (122) für die DIN-Schiene (11) aufweist und als Hexaeder ausgebildet ist, der bei an der DIN-Schiene (11) angebrachtem Gehäuse eine Bodenfläche (101, 208) aufweist, die gegenüber der Anbringungsfläche (10) parallel zu dieser mit einem bestimmten Abstand dazwischen liegt, ferner, bezogen auf einen horizontalen Verlauf der DIN-Schiene, auf eine vertikal ausgerichtete Anbringungsfläche (10) und auf eine Ansicht des Gehäuses von vorne, eine linke Wandfläche (102, 218) und eine rechte Wandfläche (103, 207) senkrecht auf der DIN-Schiene (11), eine obere Wandfläche (104, 219) und eine untere Wandfläche (105, 220) parallel zur DIN-Schiene (11) und eine vordere Wandfläche (106, 209) aufweist, die eine Rückfläche gegenüber der Rückfläche der Bodenfläche (101, 208) aufweist,
 wobei wenigstens zwei obere und untere Druckelemente (108a, 108b, 201a, 201b) an der Innenwandfläche des Gehäuses (100A, 100B, 202) verschiebbar angebracht sind, und die Druckelemente (108a, 108b, 201a, 201b) ausgebildet sind, um an eine gedrückte Position, an der bei an der DIN-Schiene (11) angebrachtem Gehäuse ein vorderer Abschnitt (124, 236) des jeweiligen Druckelements an der Anbringungsfläche (10) angrenzt, und an eine zurückgezogene Position bewegbar zu sein, an welcher der vordere Abschnitt (124, 236) von der Anbringungsfläche (10) beabstandet ist, und jeweils einen Manipulationsabschnitt (123, 228) aufweisen, der bezüglich der oberen und unteren Wandfläche (104, 219, 105, 220) nach außen hervorsteht, und
 der Manipulationsabschnitt (123, 228) zum Stabilisieren der Anbringung des Gehäuses (100A, 100B, 202) an der DIN-Schiene (11) betätigbar ist, um das jeweilige Druckelement (108a, 108b, 201a, 201b) an die gedrückte Position zu bewegen, und der Manipulationsabschnitt (123, 128) betätigbar ist, um das jeweilige Druckelement (108a, 108b, 201a, 201b) an die zurückgezogene Position zu bewegen, um das Gehäuse (100A, 100B, 202) von der DIN-Schiene (11) anschließend entfernen zu können.