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Patent DD-267213-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung eines oszillierenden abhubes zwischen werkzeug und werkstueck bei der herstellung von zahnflanken an kegelraedern duch schleifen
Inventor: HOELZIG MICHAEL
IPC: B23F9/10
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung eines sozillierenden Abhubes bei der Herstellung von Kegelraedern durch Schleifen, die durch zwei voneinander abhaengige Translationsbewegungen und je einer gleichzeitigen Rotationsbewegung des Werkzeugsystems um die eigene Bezugsachse und des Werkstueckes erzeugt wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein alternierender Teilsollwert fuer eine Abhubbewegung des Werkstueckes gebildet wird, der mit dem aus der Helixinterpolation gebildeten Teilsollwert der Werkstueckdrehung additativ ueberlagert, als Gesamtsollwert fuer die Waelzbewegung an den Lageregler der Werkstueckachse ausgegeben wird. In Fig. 1 ist das Wesen des Steuerverfahrens dargestellt. Fig. 1
Patent DD-271785-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines kompaktteiles mit planschleifringen
Inventor: SCHROETER GUNTER
IPC: H01R43/10
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Kompaktteiles mit Planschleifringen zur Energieuebertragung. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung eines Kompaktteiles mit Planschleifringen zur Energieuebertragung zu schaffen, bei dem ein Fertigteil als Kompaktteil entsteht. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein Grundkoerper auf der Unterseite eingefraeste Nuten und auf der Oberseite Ausdrehungen enthaelt und dass die Ausdrehungen teilweise mit einem Kleber gefuellt sind und darin eine mit Bohrungen versehene Platte eingesetzt ist, in die Ringnuten eingearbeitet sind und dass diese und eine Ausdrehung mit Kleber ausgefuellt sind, und eine Fuehrungsbuchse eingesetzt ist und dass die Nuten von der Unterseite Senkungen bis auf die Ringnuten enthalten und von diesen zu den elektrischen Leitungen eine feste Verbindung besteht und dass in den Raeumen der Ausfraesungen der Nuten Kleber eingebracht ist. Fig. 3.2
Patent DD-273583-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und steuerungsverfahren zum kehlnahtschweissen in fachkonstruktionen
Inventor: BEYRODT MARTIN
IPC: B23K11/08
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die mobile Schweissvorrichtung ist fuer das horizontale Kehlnahtschweissen in rechteckigen Fachkonstruktionen geeignet. Die Vorrichtung besitzt drei gesteuerte Achsen (DSD), die von einem Standbein aus den Schweissbrenner rund um das Fach fuehren und dabei den Anstellwinkel ausser im Eckenbereich gleichbleibend halten. Faecher unterschiedlicher Groesse koennen ohne Vorbereitungsarbeiten geschweisst werden, weil weder eine Programmierung der Steuerung noch eine definierte Positionierung der Vorrichtung im Fach erforderlich sind. Abweichungen der Faecher von der Rechteckkontur werden durch die sensorgefuehrte Auslegerachse ausgeglichen. Versteifungen an den Seitenwaenden der Faecher, die vom Schweissbrenner unterfahrbar sind, werden durchgaengig unterschweisst. Fuer das Umsetzen der Schweissvorrichtung von Fach zu Fach ist eine Transporteinrichtung erforderlich. Fig. 1
Patent DD-273585-A1 (DD)
Title: Loet- und punktschweissvorrichtung fuer kuechengarnier-set
Inventor: KAUL EBERHARD
IPC: B23K11/10
Filed: 1988-07-04
Abstract: Loet- und Punktschweissvorrichtung fuer Kuechengarnier-Set, sie dient der Bereicherung der Konsumgueterproduktion. Es wurde eine Vorrichtung geschaffen, die eine genaue Lagepositionierung der zu verbindenden Einzelteile in verschiedensten Winkelstellungen zueinander ermoeglicht. Die Loet- bzw. Punktschweisszone ist durch isolierte Anschlaege, isolierte auswechselbare Einlegekoerper und Hoehenverstellbarkeit, sowohl an der Punktschweissmaschine als auch an der Vorrichtung selbst, frei waehlbar. Die Vorrichtung ist mit allen handelsueblichen Loet- und Punktschweissmaschinen kombinierbar. Die Erfindung wird am besten in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-275930-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung der hydrolysestabilitaet von fluessigen schmieroelkomponenten und kompletten schmierstoffen
Inventor: SCHLEGEL GERHARD
IPC: G01N33/28
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pruefung von fluessigen Schmieroelkomponenten sowie kompletten Schmierstoffen, insbesondere von Umlaufoelen fuer Drahtwalzanlagen, hinsichtlich ihrer Hydrolysestabilitaet mit dem Ziel einer wirtschaftlichen Verfahrensgestaltung und einer umfassenden Anwendungsmoeglichkeit fuer Schmierstoffe und Additives. Die Aufgabe bestand unter Nutzung einer aus maschinentechnischen Bauelementen und Teilaggregaten bestehenden Pruefvorrichtung, ein hydrolysewirksames maschinentechnisches Verfahren zu ermitteln. Erfindungsgemaess werden in einem maschinentechnischen Pruefstand mit Hilfe eines Hydrolsyse- und Filterkreislaufes bei gleichen Temperaturen, gleichen Betriebsdruecken, verschiedenen Umwaelzzahlen, unter Einsatz eines Katalysators und unter Zugabe von destilliertem Wasser, die Pruefoele einer thermischen, mechanischen, katalytischen und hydrolytischen Beanspruchung unterzogen. Anschliessend erfolgt eine Beurteilung der Hydrolysestabilitaet durch Erfassen und Analysieren der Hydrolyseprodukte und des Oeles mit an sich bekannten Analysenmethoden.
Patent DD-277895-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kippen und entleeren von behaeltern
Inventor: ZECHENDORF WOLFGANG
IPC: B65F1/14
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kippen und Entleeren von Behaeltern. Im Gelenk zwischen Anhaengebuegel und Aufnahmeteil ist eine Bremse mit einer federbeaufschlagten Reibpaarung angeordnet. Die Anordnung des Gelenkes erfolgt dabei unterhalb des Behaelterschwerpunktes. Durch die Erfindung sind ein freizuegiger Transport und ein automatisches Kippen und Entleeren des Behaelters durch eine Verlagerung des Behaelterschwerpunktes moeglich. Die Erfindung ist deutlich in der Fig. 1 der Zeichnung dargestellt. Fig. 1
Patent DD-279272-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bleiabtrennung aus entselenisierten und entkupferten anodenschlaemmen
Inventor: KNAUTH GERDA
IPC: C22B7/00
Filed: 1989-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bleiabtrennung aus Anodenschlaemmen der Kupferraffinationselektrolyse, aus denen mittels einer Vorbehandlung das Selen entfernt und die durch schwefelsaure Laugung entkupfert wurden. Der Anodenschlamm wird unter staendigem Ruehren bis zu einem Fest-Fluessig-Verhaeltnis von 1:45...1:5,5 in eine Ammoniumacetatloesung mit 300...400 g Ammoniumacetat dm 3 eingetragen, die Suspension auf 50...70C erhitzt und unter Ruehren 1,5...2,5 h bei diesen Temperaturen gehalten, wobei in dieser Aufschlussphase kompakte Kupferteile in der Suspension haengen.
Patent DD-281018-A1 (DD)
Title: Messzelle fuer waermeleitungsvakuummeter
Inventor: BRUECKNER JUERGEN
IPC: G01L21/12
Filed: 1989-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messzelle fuer Waermeleitungsvakuummeter. Sie ist vorzugsweise zur Anwendung in Waermeleitungsvakuummetern bestimmt, sie betrifft aber auch andere Messzellen fuer die Waermeleitfaehigkeit von Gasen. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung, den Einfluss der Umgebungstemperatur auf das Messergebnis zu kompensieren, wird dadurch geloest, dass im Messraum zwischen Messdraht und Gehaeusewand eine weitere, den Messdraht umschliessende Flaeche angeordnet ist, die den vom Messdraht ausgehenden Waermestrom aufnimmt. Die notwendige Zusatzheilung ist als Zweig in eine weitere, von der eigentlichen Messschaltung unabhaengige, Widerstandsbruecke eingebunden.
Patent DE-10001649-A1 (DE)
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-01-17
Abstract: The invention relates to a CDMA receiver for receiving, in a multiple subscriber environment, a CDMA signal transmitted with a chip rate by a transmitter via different signal paths of a physical transmission channel. Said CDMA receiver comprises: a receiving device (1) for receiving the CDMA signal; a rake receive circuit (6) with a number of parallelly connected delay devices (71-7n) for detecting the signal components of the CDMA signal that are transmitted via the different signal paths; a channel estimation circuit (20) for estimating the channel coefficients h of a transmission channel H by using a predetermined reference data sequence contained in the received CDMA signal; a weighting coefficient calculation device for calculating weighting coefficients m for the different signal components of the CDMA signal according to the estimated channel coefficients h and to the stored spread codes and scrambling codes; a weighting circuit (12) for weighting the signal components with the calculated weighting coefficients m, and; a combiner (15) for combining the weighted signal components to form an estimated received data signal.
Patent DE-10003153-A1 (DE)
Inventor: HODAPP JOSEF
IPC: F04D29/04
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to a radial turbo-blower that comprises a stator (35) that is housed in a stator housing (10) and a rotor (13) that rotates within a pump housing (11). Said rotor (13) comprises a cavity (13) with a bearing system (26) that is received by a protruding bearing pin (25). The pump chamber (12) is separated from the stator chamber (22) by a thin partition (21), thereby maintaining in the stator chamber (22) an atmospheric pressure. The blower consists of few components and has a short length. It is substantially maintenance-free and the rotor area is protected from being contaminated by oil.
Patent DE-10006846-A1 (DE)
Title: Process for measuring the photometric chemical oxygen requirement of liquid samples comprises using several cuvettes in a holder located or inserted in a dosing device
Inventor: RADMACHER EDMUND
IPC: G01N35/10
Filed: 2000-02-16
Abstract: Process comprises several cuvettes which are placed in a holder which is located or inserted in a dosing device so that the cuvettes are filled with liquid samples using a dosing hollow needle (12) by relative movement between it and the holder before the photometric measurement is carried out. Process for measuring the photometric chemical oxygen requirement of liquid samples (29) comprises placing the sample in a cuvette containing a reagent, closing the cuvette, and investigating the contents of the cuvette for its chemical oxygen requirement using a photometer, optionally after mixing and thermal treatment. Several cuvettes are placed in a holder which is located or inserted in a dosing device so that the cuvettes are filled with liquid samples using a dosing hollow needle (12) by relative movement between it and the holder before the photometric measurement is carried out. An independent claim is also included for the cuvette comprising an upper-side opening and a lid (24) for closing the opening, the lid having a wall (25) with an opening (26) covered with a membrane (27).
Patent DE-10009214-A1 (DE)
Title: Gear selector unit for bicycle; manual operation unit for control unit, display unit with indicator and gear device, so that arc traced by indicator is smaller than arc traced by operation unit
Inventor: AUER MARCUS
IPC: B62M25/04
Filed: 2000-02-26
Abstract: The unit (1) has a control unit (5), a manual operation unit and a display unit (3) with an indicator element (4) that moves along an arc to display the selected gear stage. The angle movement of the operation unit or the control unit is transferred over a gear device to the display unit, so that the arc traced by the indicator element is smaller than the arc traced simultaneously by the operation element.
Patent DE-10009835-A1 (DE)
Title: Solenoid drive for solenoid valves for closing lines under pressure, in the valve closure position the magnetic force acting on the armature of the permanent magnets is stored largely as mechanical spring force
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: H01F7/13
Filed: 2000-03-01
Abstract: Magnetic drive for valves has a spring arrangement which allows the spring force to be adjusted externally and the spring force is applied to the valve plunger (1) by two helical springs (10,11) arranged one behind the other, where the force on the shaft (8) is transmitted between the two springs and the spring forces are adjustable by a helical spring (11).
Patent DE-10010808-A1 (DE)
Title: Handling unit, especially for multi-axis linear robot; has rotation axis system with rotation drive and shaft arranged in pinion meshing with toothed rod and connected to piston-cylinder unit
Inventor: PRAHLER RALF
IPC: B25J17/02
Filed: 2000-03-08
Abstract: The handling unit has at least one rotation axis system with a rotation drive having two identical axes. The system has a shaft arranged in a pinion that meshes with a toothed rod. The shaft is connected to at least one piston of a piston-cylinder unit. The pinion is arranged in a cuboid casing with six side facings. Two opposite side faces parallel to the shaft axis have flanges to fix the piston-cylinder unit.
Patent DE-10012129-A1 (DE)
Title: Duplexer with improved harmonic suppression has resonator that blocks in transmission region of second filter and is optimally conducting in that of first filter
Inventor: MUELLER PETER
IPC: H03H9/64
Filed: 2000-03-13
Abstract: The duplexer is based on surface wave filters elements with first and second Dual Mode SAW filters (F1,F2) as input and transmission filters and a first surface wave resonator (Res) in series between the first filter and the antenna. The resonator blocks in the transmission region of the second filter and is optimally conducting in that of the first filter. Connections (1,2,5,7) of the first and second filters are inductively coupled.
Patent DE-10012759-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for an IC motor is pressed by a spring against a flat limit stop in the cylinder head drilling with a structured seating ring for reduced costs and easy installation
Inventor: LIPPERT EDUARD
IPC: F02M69/46
Filed: 2000-03-16
Abstract: The fuel injection valve (14), for an internal combustion motor, is pressed by a spring (38) against a flat limit stop (28) in the drilling (12) which holds it at the cylinder head (10). A seating ring (30) is between the injection valve (14) and the limit stop (28), with a cambered or conical limit surface on the side towards the injector and a flat surface towards the limit stop, or vice versa. The spring (38) and seating ring (30) form a one-piece unit with the injector valve (14).
Patent DE-10015573-A1 (DE)
Title: Electronic control system, for individual cylinders of internal combustion engine, times ignition sparks according to rotation angle of crankshaft and includes measured data classification unit
Inventor: FRITZSCHE MARTIN
IPC: G01M15/11
Filed: 2000-03-29
Abstract: The computer system for use with a multicylinder internal combustion engine incorporates a control vector calculation circuit which may control advance and retard of the ignition sparks for each cylinder. The system may have sensors and is capable of identifying an inoperative or misfiring cylinder. A transformation system may translate data into uncorrelated components.
Patent DE-10015797-A1 (DE)
Inventor: HAUSCH FELIX
IPC: C12Q1/6858
Filed: 2000-03-26
Abstract: The invention relates to the simultaneous analysis of variations in distinct nucleic acid sequences within a complex nucleic acid mixture. The invention consists in the use of chips with spatially separated fields of photocleavable oligonucleotide probes which are commonly processed together with the target sequences and thereby modified in a sequence-dependent way. The probes are cleaved and analyzed by laser desorption mass spectrometry. This allows highly parallel and nevertheless sequence-specific reactions within a single reaction mixture. Since the photocleavable oligonucleotide probes are placed on a substrate in a spatially defined manner, e.g. in the form of an array, a specific target sequence can be assigned a unique position on the oligonucleotide chip. Since the photocleavable probes are covalently immobilized on the solid surface, the detection reaction can be performed directly on the chip while preserving the probe position pattern. Due to the presence of a photosensitive residue within the probes, these can be controlled photolytically after the detection reaction so that a mass spectroscopic analysis can then be carried out. <IMAGE>
Patent DE-10017769-A1 (DE)
Title: Portable luminous object and method for manufacturing it has a source of light produced on a semi-conductor base and linked optically to a light-conducting medium with a casing surface and a light source surface
Inventor: DIESENER-ARNOLD MICHAEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2000-04-10
Abstract: A first fiber-optic light guide (102) is incorporated in a block (101) of optically transparent, easy to work material like acrylic glass or Plexiglas with a relatively large diameter. This block with a luminous diode (105) contains two other thinner fiber-optic light guides (103). A source of light has an interface with a power supply from an energy source. A light-conducting medium has light scatter on a casing surface.
Patent DE-10018908-A1 (DE)
Title: Flour filter machine has cylindrical filter concentric to expansion chamber, re-accelerator beneath annular chamber from which filtered flour is extracted in radial direction
Inventor: GOETZ RUDOLF
IPC: B07B1/20
Filed: 2000-04-16
Abstract: The machine has a cylindrical filter concentric to an expansion chamber, into which a flour transport tube opens concentrically and in the lower region, a rotary filter stripper on the filter, downward removal of filtered residue and radial extraction of the filtered flour from an annular chamber (32). A re-accelerator (40) is arranged beneath the annular chamber.
Patent DE-10020410-A1 (DE)
Title: Heating arrangement and method for faster heating of plastic preforms on blow molding machines, uses segmented IR coil with different outputs along length
Inventor: BAUER KAY-MICHAEL
IPC: B29C49/64
Filed: 2000-04-26
Abstract: On a blow molding machine with a heating wheel, a homogenous coiled filament of an infra-red (IR) emitter (4) is replaced by an inhomogenous segmented coil (2), e.g. of tungsten. Outer coil segments have a higher specific heat output and inner segments an output lower or equal to that of a homogenous coil, ensuring preforms (3) receive a higher IR dosage than in existing plant. Heating wheels may have different diameters and the coil segment dimensions are related to the heating wheel diameter.  Preferred Features: On a blow molding machine using linear heating zones a segmented coiled filament (2) can be used to achieve similar results and the production speed of the machines can be increased with a uniform IR output and without any constructional changes to the machine.
Patent DE-10020692-A1 (DE)
Title: Elektrophotographischer Photoleiter und elektrophotographische Vorrichtung
Inventor: OHKURA KENICHI
IPC: G03G5/06
Filed: 2000-04-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektrophotographischer Photoleiter mit einer lichtempfindlichen Einzelschicht, die einen Elektronentransportstoff enthält, der ausgezeichnete elektrische Eigenschaften für ein System mit positiver Aufladung zeigt und auch bei wiederholter Verwendung stabil ist; sowie eine elektrophotographische Vorrichtung unter Verwendung eines solchen elektrophotographischen Photoleiters. DOLLAR A Der erfindungsgemäße elektrophotographische Photoleiter umfaßt ein leitfähiges Substrat und eine lichtempfindliche Einzelschicht, die mindestens ein Harzbindemittel, einen ladungserzeugenden Stoff, einen Löchertransportstoff und einen Elektronentransportstoff umfaßt und ein Biphenylderivat enthält.
Patent DE-10022859-A1 (DE)
Title: Dental model with top and bottom jaw part has link, telescopic support sections, fixture, ventilation hole, compression spring and screw
Inventor: GALURA FRIEDRICH
IPC: A61C11/02
Filed: 2000-05-10
Abstract: The top part (9) holding the top jaw of the model is swivel mounted by means of two height-adjustable supports (2) on a link-axis (7) which can be blocked by a screw or screw bolt (1). The top jaw model in the top part can be lowered by the two supports parallel with the lower jaw model in the bottom part (10). The supports are formed by two telescopic sections (2a,2b) and are fixed by a fixture (3) element in their adjusted height. The support section (2a) has a ventilation hole (8). The top part is raised by the force of at least one compression spring (4)
Patent DE-10023792-A1 (DE)
Title: Appliance and method for machining inner surface of cylindrical bore employs rotating laser lance machining surface as surface is raised and lowered
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B23K26/08
Filed: 2000-05-15
Abstract: The rotating beam (20) of a laser lance is deflected against the internal surface (10) of the cylinder bore (14) by a mirror (18). During the machining operation the machined component (12) is raised and lowered along its longitudinal axis (24)
Patent DE-10024374-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des in einem Bild enthaltenen Rauschens
Inventor: HAHN MARKO
IPC: H04N17/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: Zur Ermittlung des in einem Bild enthaltenen Rauschens wird vorgeschlagen, zunächst homogene Bildbereiche des Bildes zu ermitteln (100-102) und anschließend in diesen homogenen Bildbereichen (BR) den hochfrequenten Signalanteil zu messen. Die Messung des hochfrequenten Signalanteils wird dabei über viele Messpunkte, d. h. über viele homogene Bildbereiche (BR) gemittelt und zu einer Rauschzahl (NOISE_SUM) verarbeitet (103-104). Auf diese Weise kann die Qualität des Bildes direkt im Bildinhalt gemessen werden.
Patent DE-10024635-A1 (DE)
Title: Charger system for an IC piston motor has a fan between the air filter and the motor with a branch channel at the air intake in a compact assembly which increases the fresh air supply
Inventor: WOLFINGER PAUL
IPC: F02B33/34
Filed: 2000-05-18
Abstract: The charger system, for an internal combustion piston motor, has a fan (2) between the air filter and the motor. A branch channel (4) is at the air intake (1), within it and/or slightly outside it. An air circulation channel (5) leads from the branch channel to the suction side of the fan and/or an exhaust channel leads into the open from the branch channel. The fan is powered by an electromotor (6) through a gearing.
Patent DE-10025566-A1 (DE)
Inventor: SCHENK HEINRICH
IPC: H04L7/02
Filed: 2000-05-24
Abstract: The invention relates to a method and a device for controlling the sampling timing of a digital data receiver (2), using a timing control loop (3-6). According to the invention, the timing control criterion (Trk) for the timing control loop can be obtained by combining a first portion (Trk1) with a second portion (Trk2). Said first portion (Trk1) of the timing control criterion is obtained by evaluating the input and output signals of the decision element (8) of the digital receiver (2), whereas the second portion (Trk) is obtained by evaluating at least one co-efficient (C-1) of the adaptive equaliser (7) of the digital receiver (2). Favourable jitter characteristics, in addition to a stable control response are thus achieved.
Patent DE-10027397-A1 (DE)
IPC: C12N11/14
Filed: 2000-06-02
Abstract: The invention relates to binding surfaces for the immobilisation of ligands, ligand surfaces and structured surface arrays which present a number of similar or differing ligands. The invention further relates to a method for the production and the use of such surfaces and to specific binder molecules which can serve for the preparation thereof.
Patent DE-10028047-A1 (DE)
Title: Multi-cylinder engine air intake system slots air feedtube possibly severally normal to tube axis right along parallel to air manifold so slots face air inlet tube entries.
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02M35/112
Filed: 2000-06-06
Abstract: The air feedtube (10) is slotted out (11) normal to its long axis (L) and the air manifold (2) is of the long type and runs right along the tube axis (L) and parallel to this. Several outlet slots (12) can be placed along the tube (10) so each faces an inlet tube (20) entry (22). The tube (10) is fixed to the manifold inwall at the valves and tapers in the air feed direction within the manifold.