baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010004678-B4 (DE)
Title: Dreieckiger Transportbehälter mit polygonaler Innenstütze
Inventor: ERDIE JASON S
IPC: B65D19/34
Filed: 2010-12-01
Granted: 2015-04-16
Abstract: Längliche Struktur (10), umfassend: einen hohlen äußeren Teil (12), der aus Plattenmaterial gebildet ist; und einen hohlen inneren Teil (14), der aus Plattenmaterial gebildet ist; wobei der hohle äußere Teil (12) mindestens eine erste äußere Seitenfläche (51), die eine erste Ebene (61) definiert, eine zweite äußere Seitenfläche (52), die eine zweite Ebene (62) definiert, und eine dritte äußere Seitenfläche (53), die eine dritte Ebene (63) definiert, einschließt, wobei die erste Ebene (61) die zweite Ebene (62) in einem ersten Diederwinkel (71) schneidet, die zweite Ebene (62) die dritte Ebene (63) an einem zweiten Diederwinkel (72) schneidet, und die dritte Ebene (63) die erste Ebene (61) in einem dritten Diederwinkel (73) schneidet, wobei die Summe aus dem ersten Diederwinkel (71), dem zweiten Diederwinkel (72) und dem dritten Diederwinkel (73) etwa 180° ist, wobei der hohle innere Teil (14) innerhalb dem hohlen, äußeren Teil (12) angeordnet ist, der hohle innere Teil mehrere längliche Elemente aufweist (25, 26, 27, 28, 29, 30), die einen inneren zusammenhängenden hexagonalen Kanal definieren, der hohle innere Teil (14) mit einer ersten inneren Seite (81) des hohlen äußeren Teils (12) gegenüber der ersten äußeren Seitenfläche (51), einer zweiten inneren Seite (82) des hohlen äußeren Teils gegenüber der zweiten äußeren Seitenfläche (52) und einer dritten inneren Seite (83) des hohlen äußeren Teils gegenüber der dritten äußeren Seitenfläche (53) in flächigen Kontakt steht, und wobei eines der mehreren länglichen Elemente des hohlen inneren Teils (14) sich zwischen der ersten inneren Seite (81) des hohlen äußeren Teils (12) und der zweiten inneren Seite (82) des hohlen äußeren Teils (12) erstreckt, um einen ersten hohlen inneren ...
Patent DE-112010004766-B4 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung für Motorteile und diese umfassendes Motorteil
Inventor: TAKAHASHI JUNICHI
IPC: F02F5/00
Filed: 2010-12-09
Granted: 2015-07-16
Abstract: Beschichtungszusammensetzung für Motorteile, umfassend ein Polymer (1), umfassend eine Polymerisationseinheit, die sich von einer Verbindung der Formel (a) ableitet, eine Polymerisationseinheit, die sich von einer Verbindung der Formel (b) ableitet, und eine Polymerisationseinheit, die sich von einer Verbindung der Formel (c) ableitet:    CH 2 =C(R 1 )-C(O)O-Q 1 -R f  (a)       CH 2 =C(R 1 )-C(O)O-Q 1 -Y (b),    und    CH 2 =C(R 1 )-C(O)O-Q 1 -Si(R 2 )(R 3 )(R 4 ) (c),   wobei R 1  ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist, Q 1  eine Einfachbindung oder eine divalente Gruppe ist, R f  eine Polyfluoralkylgruppe oder eine Polyfluorpolyethergruppe ist, Y eine Organopolysiloxangruppe mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht (Mn) von 1.000 bis 60.000 ist, und R 2 , R 3  und R 4  Alkoxygruppen sind, wobei die Verbindung der Formel (a) 50–90 Massenprozent ausmacht, die Verbindung der Formel (b) 9–40 Massenprozent ausmacht, und die Verbindung der Formel (c) 1–10 Massenprozent ausmacht und wobei die Gesamtmenge der Verbindungen der Formeln (a), (b) und (c) 100 Masseprozent ausmacht.
Patent DE-112011100132-B4 (DE)
Title: Ausstanzgerät für einen mehrschichtigen kern
Inventor: MATSUBARA TETSUYA
IPC: H02K15/02
Filed: 2011-02-04
Granted: 2020-11-05
Abstract: Stanzgerät für einen mehrschichtigen Kern (1), das eine Abwickelhaspel (11) zum Abwickeln eines bandförmigen Stahlblechs (8) für einen Eisenkern, das in einer Rollenform gewickelt ist und auf der Abwickelhaspel (11) angeordnet ist, eine Rotorstanzpressmaschine (2) zum Ausstanzen eines Rotorkernteils (81) aus dem bandförmigen Stahlblech (8) und zum Schichten der gestanzten Rotorkernteile (81), und eine Statorstanzpressmaschine (4) zum Ausstanzen eines Statorkernteils (82) aus dem bandförmigen Stahlblech (8) nach dem Stanzen des Rotorkernteils (81) und zum Schichten der gestanzten Statorkernteile (82) hat, wobeidie Rotorstanzpressmaschine (2) eine Formmatrize (23), die ein Teilstanzen ausführt, um sich allmählich einer Form des Rotorkernteils (81) anzunähern, eine Stanzmatrize (24) zum Ausstanzen des Rotorkernteils (81) aus dem bandförmigen Stahlblech (8), und zwei Rotorschichtstationen (25a, 25b) zum Schichten der gestanzten Rotorkernteile (81) aufweist, derart, dass, wenn ein Stanzbetrieb in einer (25a; 25b) der Rotorschichtstationen (25a, 25b) in Gang ist, ein Stanzbetrieb in der anderen Rotorschichtstation (25b; 25a) gestoppt ist und in der Rotorschichtstation (25b; 25a), in der das Stanzen gestoppt ist, ein Drehaufbaubetrieb zum Drehen eines mehrschichtigen Rotorkörpers (810), der durch Schichten der Rotorkernteile (81) erhalten wird, um einen vorbestimmten Winkel in einer Umfangsrichtung ausgeführt werden kann,die Statorstanzpressmaschine (4) eine Formmatrize (43), die ein Teilstanzen ausführt, um sich allmählich der Form des Statorkernteils (82) anzunähern, eine Stanzmatrize (44) zum Ausstanzen des Statorkernteils (82) aus dem bandförmigen Stahlblech (8) und zwei Statorschichtstationen (45) zum Schichten der gestanzten Statorkernteile (82) aufweist, derart, dass, wenn der Stanzbetrieb in einer (45a; 45b) der Statorschichtstationen (45a, 45b) in Gang ist, der Stanzbetrieb in der anderen Statorschichtstation (45b; 45a) gestoppt ist und in der Statorschichtstation (45b; 45a), in der das Stanzen gestoppt ist, den Drehaufbaubetrieb zum Drehen des mehrschichtigen Statorkörpers, der durch Schichten der Statorkernteile (82) erhalten wird, um einen vorbestimmten Winkel in der Umfangsrichtung ausgeführt werden kann,die Rotorstanzpressmaschine (2) und die Statorstanzpressmaschine (4) ausgebildet sind, um den Stanzbetrieb synchron auszuführen, undein Zwischenschleifenabschnitt (3), der in der Lage ist zu bewirken, dass das bandförmige Stahlblech (8) in einer Schleife nach unten hängt, zwischen der Rotorstanzpressmaschine (2) und der Statorstanzpressmaschine (4) vorgesehen ist, um eine Länge des bandförmigen Stahlblechs (8) zwischen den zwei Pressmaschinen (2, 4) einzustellen, und ein Schleifenführungsabschnitt (35), der eine Schleifenortskurve des bandförmigen Stahlblechs (8) von oben führt, so dass das bandförmige Stahlblech (8) nicht umgekehrt wird, oberhalb des Zwischenschleifenabschnitts (3) angeordnet ist, um nach oben und nach unten verfahrbar zu sein.
Patent DE-112013001476-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: BYON SANGCHUL
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-10-30
Granted: 2023-12-28
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, welche umfasst:ein Klimaanlagen-Gehäuse (110), das einschließt: eine Luft-Einström-Öffnung (111), die an einer Seite gebildet ist, und eine Mehrzahl von Luft-Auslass-Öffnungen (116), die an einer anderen Seite gebildet sind, zum Ablassen von Luft, die in dieses eingeleitet wird,eine Tür (105), die einschließt: ein Tür-Element (150), das schiebbar auf einer Innenfläche (110e) des Klimaanlagen-Gehäuses (110) angebracht ist, und eine Zahngetriebe-Welle (140), die drehbar innerhalb des Klimaanlagen-Gehäuses (110) angebracht ist, um das Tür-Element (150) zu betätigen, und die mit dem Tür-Element (150) verzahnt ist;wobei das Tür-Element (150) eine Mehrzahl von Zahngetriebe-Rillen (155a) umfasst, die in einer Gleit-Richtung des Tür-Elements (150) gebildet sind, um sich mit der Zahngetriebe-Welle (140) zu verzahnen;wobei die Klimaanlage umfasst:ein Dicht-Element (160), das an einer Seite des Tür-Elements (150) mit Ausnahme des Bereichs bei den Zahngetriebe-Rillen (155a) befestigt ist und das auf einer Vorderseite zu der Innenfläche (110e) des Klimaanlagen-Gehäuses (110) durch den Luftzug-Druck innerhalb des Klimaanlagen-Gehäuses (110) abdichtet, um ein Vibrieren des Tür-Elements (150) und ein Austreten von Luft an dem zu der Innenfläche (110e) abgedichteten Teil zu verhindern, undRippen (165), die an beiden Seiten des Tür-Elements (150) in dem Bereich, in dem das Dicht-Element (160) weggelassen ist, vorspringend ausgebildet sind, wobei das Dicht-Element (160) und die Rippen (165) an einer Rückseite des Tür-Elements (150) in einer Luftstrom-Richtung innerhalb des Klimaanlagen-Gehäuses (110) ausgebildet sind, wobei ein einheitlicher Abstand zwischen der Innenfläche (110e) des Klimaanlagen-Gehäuses (110) und dem Tür-Element (150) gehalten wird, und wobei eine Höhe (H1) der Rippe (165) gleich einer - oder kleiner als eine - Höhe (H2) des Dicht-Elements (160) ist.
Patent DE-112014000501-B4 (DE)
Title: Gesteuertes wellenaktiviertes Gatter mit mehreren QUBITS
Inventor: CHOW JERRY
IPC: H03K19/195
Filed: 2014-01-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Einheit, umfassend:ein Gehäuse;zwei im Gehäuse angeordnete Qubits, wobei es sich bei jedem der zwei Qubits um ein Transmon-Qubit handelt; undeinen im Gehäuse angeordneten und mit den zwei Qubits gekoppelten Resonator,wobei die zwei Qubits bei einer festen Frequenz unterhalten werden und über den Resonator statisch miteinander gekoppelt sind,wobei Energieniveaus |03> und |12> nahe abgestimmt sind,wobei ein an das Qubit angelegtes eingestelltes Mikrowellensignal eine Zwei-Qubit-Phasenwechselwirkung aktiviert,wobei die zwei Qubits über ein mikrowellenaktiviertes Gatter mit gesteuerter Phase (microwave-activated controlled-phase (MAP) gate) interagieren,wobei eine mikrowellenaktivierte Phase erzeugt wird, wenn ein Zwei-Qubit|11> -Zustand sich aufgrund des eingestellten Mikrowellensignals von einer Summe von Zuständen |01> und |10> unterscheidet,wobei sich die Energiedifferenz zwischen |12> und |11> von |02> und |01> unterscheidet, wenn das eingestellte Mikrowellensignal angelegt wird,wobei die Zustände |00>, |01 >, |10> und |11> einen Zwei-Qubit-Rechenteilraum bilden.
Patent DE-112014001567-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Halbleitervorrichtung
Inventor: Onuki tatsuya
IPC: G11C11/405
Filed: 2014-03-14
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Halbleitervorrichtung, die einen ersten Transistor (101), dessen Kanalbereich einen Oxidhalbleiter enthält, einen zweiten Transistor (102) und einen Kondensator (103) beinhaltet, dessen eine Elektrode elektrisch mit einem Anschluss von einer Source und einem Drain des ersten Transistors (101) und einem Gate des zweiten Transistors (102) verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst:Anlegen einer niedrigen Spannung an eine Bitleitung (113) und eine erste Leitung (114), Anlegen einer hohen Spannung an eine Wortleitung (111), um den ersten Transistor (101) einzuschalten, und Anlegen einer niedrigen Spannung an eine Kondensator-Leitung (112), so dass der zweite Transistor (102) eingeschaltet wird, wobei:die Wortleitung (111) elektrisch mit einem Gate des ersten Transistors (101) verbunden ist,die erste Leitung (114) elektrisch mit einem Anschluss von einer Source und einem Drain des zweiten Transistors (102) verbunden ist,die Bitleitung (113) elektrisch mit dem anderen Anschluss von der Source und dem Drain des ersten Transistors (101) und dem anderen Anschluss von der Source und dem Drain des zweiten Transistors (102) verbunden ist, unddie Kondensator-Leitung (112) elektrisch mit der anderen Elektrode des Kondensators (103) verbunden ist;Anlegen einer ersten Spannung an die erste Leitung (114) und Unterbrechen des Anlegens der niedrigen Spannung an die Bitleitung (113), so dass eine Spannung, die der ersten Spannung entspricht, von der ersten Leitung (114) an das Gate des zweiten Transistors (102) über den zweiten Transistor (102), die Bitleitung (113) und den ersten Transistor (101) angelegt wird;Anlegen einer niedrigen Spannung an die Wortleitung (111), um den ersten Transistor (101) auszuschalten, Anlegen einer niedrigen Spannung an die Bitleitung (113) und die erste Leitung (114), und Anlegen einer hohen Spannung an die Kondensator-Leitung (112), um den zweiten Transistor (102) auszuschalten;Anlegen einer hohen Spannung an die erste Leitung (114); undUnterbrechen des Anlegens der hohen Spannung an die erste Leitung (114) und Anlegen einer niedrigen Spannung an die Kondensator-Leitung (112), so dass sich eine Spannung der ersten Leitung (114) von der hohen Spannung zu der ersten Spannung ändert.
Patent DE-112017006842-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheit und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: MURAMATSU YUYA
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-12-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Halbleitereinheit (1), die Folgendes aufweist:
 - ein Keramiksubstrat (21), das an beiden Oberflächen Leiterschichten (23, 24) aufweist;
 - ein Halbleiterelement (11), das mit der einen der Leiterschichten (23) des Keramiksubstrats (21) verbunden ist;
 - ein Rahmenelement (61, 361), das an der einen Leiterschicht (23) so angeordnet ist, dass es eine seitliche Oberfläche des Halbleiterelements (11) umgibt; und
 - eine Elektrode (41, 241, 341), die über eine Befestigungsschicht (32, 232, 332) mit einem oberen Bereich des Halbleiterelements (11) verbunden ist und einen ersten Anbringungsbereich (42, 242, 342) aufweist, der an einer seitlichen Oberfläche der Elektrode (41, 241, 341) ausgebildet ist, wobei an einer Innenwand des Rahmenelements (61, 361) ein zweiter Anbringungsbereich (62, 362) an einer Position, die dem ersten Anbringungsbereich (42, 242, 342) der Elektrode (41, 241, 341) entspricht, und ein erster Positionierungsbereich (63), der sich von der Innenwand des Rahmenelements (61, 361) zu der seitlichen Oberfläche der Elektrode (41, 241, 341) erstreckt, ausgebildet sind, und wobei der erste Anbringungsbereich (42, 242, 342) eine konkave und konvexe Struktur aufweist, die gegen die seitliche Oberfläche der Elektrode (41, 241, 341) konkav ist oder von der seitlichen Oberfläche der Elektrode (41, 241, 341) vorsteht, und wobei der zweite Anbringungsbereich (62, 362) eine Struktur aufweist, die der konkaven und konvexen Struktur entspricht, so dass der zweite Anbringungsbereich (62, 362) passend zu dem ersten Anbringungsbereich (42, 242, 342) ist, und wobei der Zwischenraum (D2) zwischen dem ersten Positionierungsbereich (63) des Rahmenelements (61, 361) und der seitlichen Oberfläche der Elektrode (41, 241, 341) so ausgebildet ist, dass er kleiner als der Zwischenraum (D1) zwischen dem zweiten Anbringungsbereich (62, 362) des Rahmenelements (61, 361) und dem ersten Anbringungsbereich (42, 242, 342) der Elektrode (41, 241, 341) ist.
Patent CZ-278148-B6 (CZ)
Title: Agent for biological degradation of petroleum oil pollution.
Inventor: TARR JULIUS ING CSC
IPC: C12S1/00
Filed: 1990-01-02
Abstract: The invention relates to a method and a composition for the biological degradation of oil pollution in solid substrates, such as soil, earth, solid waste deposits, etc.. It is characterized in that a fertilizer composition is applied to the substrate in situ which preferably comprises a mixture of the following composition:
     (A) ≧ 10 mass-% of an organicfertilizer,   (B) ≧ 10 mass-% of a natural substance improving the structure and physical properties of the mixture,   (C) ≦ 5 mass-% of a multicomponent fertilizer,   (D) ≦ 5 mass-% of a fertilizer comprising trace elements, and   (E) ≦ 2 mass-% of an ammonium or ammine salt, and eventually   (F) ≦ 10 mass-% of one or more mineral admixtures, and eventually   (G) ≦ 5 mass-% of biocompost,   (H) the remainder of up to 100 mass-% consisting of biologically active waste sludge containing oil substances and/or waste from the exploitation and processing of oil and products thereof.   
     The composition is capable of effectively degrading oil substances in original environment. Apart from the degradation of oil substances, it simultaneously improves the soil properties and optimizes the contents of organic matter and mineral nutrients.
Patent CS-277537-B6 (CS)
Inventor: CVACH ZDENEK
IPC: D02G3/38
Filed: 1991-02-22
Abstract: Nit se skládánejméně ze dvou polotovarů, vytvořených
z polyesterových a polyamidových vláken.
Podstata spočívá v tom, že nejméně jedno
PESh a/nebo PADh vlákno se tvaruje vzduchem,
přitočí se na 300 až 500 zákrutů/m. Dále
se nejméně jedno hladké PESh a/nebo PADh
vlákno přitočí na 300 až 500 zákrutů/m, potom
upravená vlákna se skají opačným zákrutem v
rozmezí 600 až 1 200 zákrutů/m vnit. Následně
se nit barví a souká na žádané formáty a současně
se preparuje na bázi silikonových olejů.
Patent CZ-281640-B6 (CZ)
Inventor: MIKI MASAYUKI
IPC: D06P1/384
Filed: 1992-02-27
Abstract: Monoazosloučeniny obecného vzorce I, ve kterém D znamená fenylen nebo naftylen; X je halogenová skupina, pyridiniová skupina nebo skupina R.sub.2 .n.B je -OR.sub.3.n.,-SR.sub.4.n., R.sub.5 .n.R7 | ; | , | -N-A.sub.2.n.-Z.sub.2 .n.-N-R.sub.6 .n.-N-A.sub.3.n.-Z3 nebo skupinu vzorce VIII, kde každý z R.sub.3.n., R.sub.4.n., R.sub.5 .sub..n.a R.sub.6 .n.znamená vodík, alkyl, fenyl, naftyl nebo benzyl, r má hodnotu nula nebo jedna, a E znamená kyslík, SO, SO.sub.2.n., CH.sub.2 .n.nebo NR.sub.8.n., kde R.sub.8 .n.je vodík nebo C.sub.1.n.-C.sub.4 .n.alkyl; každý z R, R.sub.1 .n.a R.sub.7 .sub..n.znamená vodík nebo alkyl; A.sub.1.n., A.sub.2 .n.a A.sub.3 .n.znamená každý fenylen, naftalen nebo alkylen; Z.sub.1.n., Z.sub.2 .n.a Z.sub.3 .n.znamená každý skupinu -SO.sub.2.n.CH=CH.sub.2 .n.nebo -SO.sub.2.n.CH.sub.2.n.CH.sub.2.n.Y, v níž Y znamená skupinu, kterou lze rozštěpit; a p má hodnotu nula nebo jedna. Tyto uvedenéŕ
Patent CS-275811-B6 (CS)
Inventor: POKLUDA IVO ING CSC
IPC: B32B27/04
Filed: 1990-02-13
Abstract: Pro
zajištění
dobré
adheze
mezi
výztužnými
materiály,
zejména
polya
­
midovými
a
polyesterovými'
a
směsí
na
bázi'
polyvinylchloridu,
je
účelné
textilní
ma
­
teriály
impregnovat
vhodnou
impregnační
lázní.
Používané
impregnační
lázně
bý
­
vají
na
bázi
plastisolu
a
často
obsahují,
promotory
adheze.
Nevýhodou
těchto
lázní
je
poměrná
složitost
jejich
přípravy
a
omezená
životnost.
Podle
řešení
se
tex
­
tilní
výztužné
materiály
impregnují
láz
­
ní
obsahující
alespoň
5
%
hm.
sušiny
la
­
texu
polyvinylchloridu.
Lázeň
může
dále
obsahovat
až
20
hm.
d.
pryskyřice
vznik
­
lé
reakcí
formaldehydu
a
jednofunkčních
nebo
vícefuhkčních
fenolů,
vztaženo
na
100
hm.
d.
sušiny
latexu
polyvinylchloridu.
Patent CZ-278152-B6 (CZ)
Title: Apparatus for restricting lift of fittings
Inventor: ILLY ALOIS
IPC: F16K1/00
Filed: 1990-02-22
Abstract: The invention relates to a lift limitation for valves having a rising stem (3), a cap (9), arranged with an external diameter inside a handwheel (6), resting with its internal diameter on the stem nut (2). <IMAGE>
Patent CZ-288317-B6 (CZ)
Title: Waste disposal facility and container
Inventor: HUEBL FRIEDRICH ING
IPC: B09B1/00
Filed: 1993-07-08
Abstract: In the present invention there is disclosed a waste disposal facility (1) for dumping waste and having a number of containers (2) being provided with a lining of corrosion-proof material and a checking device (6) for detecting discharges leaving the deposited material, whereby the transport containers (2) are arranged together, especially in stacks. In each of these containers (2) arranged side-by side is a control unit for detecting the presence of free liquid or moisture in the container. The control unit is connected to an indicator device (9) situated outside the container (2). The containers (2) are lined with corrosion-proof material in the form of a leakproof flooring (22) which covers the floor (2a) of the container (2) plus adjoining region of the container side walls (2b) or in the form of a leakproof inner lining (25) which covers at least the floor (2a) and the side walls (2b) of the container (2). The containers (2) are arranged in one layer in a row or they are stacked in several layers. Connections extending from the containers (2) to the indicator device (9) a/or a drainage pipes (4) are performed as detachable.
Patent CZ-282822-B6 (CZ)
Inventor: BARNWELL STEPHEN GEORGE
IPC: A61K9/48
Filed: 1991-10-18
Abstract: PCT No. PCT/GB91/01824 Sec. 371 Date May 10, 1993 Sec. 102(e) Date May 10, 1993 PCT Filed Oct. 18, 1991 PCT Pub. No. WO92/06680 PCT Pub. Date Apr. 30, 1992.A pharmaceutical formulation comprises: (a) a C12-C24 fatty acid, which may be saturated or mono- or poly-unsaturated, such as oleic or linoleic acid; and (b) a generally lipophilic pharmaceutically active substance. A portion of the C12-C24 fatty acid is formulated for non-sustained release on non-parenteral administration and a portion of the C12-C24 fatty acid and at least a portion of the pharmaceutically active substance are formulated for sustained release on non-parenteral administration. The pharmaceutically active substance may be a cardiovascular drug such as propranolol, verapamil, nifedipine, diltiazem, metoprolol, nicardipine or labetolol. Such formulations promote absorption redistribution of the active substance(s) from the hepatic portal blood supply to the lymphatic system, thereby avoiding first-pass liver metabolism. Formulations of this type will have a predictable dose response in patients, achieved with a lower chemical load, with which therapeutic efficacy is maintained.
Patent CZ-295431-B6 (CZ)
Title: Tampon having an apertured film cover and process for producing thereof
Inventor: GELL CAROL
IPC: A61F13/30
Filed: 1998-06-16
Abstract: In the present invention, there is disclosed a tampon comprising a generally elongated absorbent core comprising absorbent material, and an outer cover (14) comprising an apertured polymeric formed film, the apertured polymeric formed film comprising a land region (16) having a multiplicity of openings (18) therein; each said opening (18) being defined by a first aperture (20) and sidewalls (22) extending in a substantially uniform direction from the first aperture (20) and terminating in a second aperture (24); and open area formed cumulatively by the second apertures (24) comprising less than about 35 percent  of the surface area of the apertured polymeric formed film; wherein the outer cover is oriented on the tampon such that the second apertures (24) are adjacent the absorbent core (12). Disclosed is also a method of making the above-described tampon, the method comprising: - forming a portion of absorbent material into a generally elongated blank having a generally elongated surface and two end surfaces; - applying a length of apertured polymeric formed film to the absorbent material such that the film substantially covers the generally elongated surface to form a covered blank; - attaching a withdrawal cord to the blank; and - compressing the covered blank.
Patent SK-282307-B6 (SK)
Inventor: BAUMEISTER UDO
IPC: E05B77/00
Filed: 1993-07-14
Abstract: Elektromotorček (2) je zastrčiteľne spojený s prechodovým kusom (5), aby bolo možné tento elektromotorček (2), určený najmä na centrálne blokovacie zariadenie motorového vozidla, rýchle a ľahko a najmä aj úplne automaticky spojiť s koncovými kusmi (33, 34) vývodov (6, 7) dosky (8) s plošnými spojmi, a pritom aby elektromotorček (2) bol v telese (1) centrálneho blokovacieho zariadenia umiestený priestorovo úsporne. Jednotka skladajúca sa z elektromotorčeka (2) a prechodového kusu (5) sa nasadí na rovnobežné koncové kusy (33, 34) vývodov (6, 7). Tým odpadne spájkovanie a káble.ŕ
Patent SK-282643-B6 (SK)
Title: Package for smoking products
Inventor: JAMES ANTHONY GEORGE
IPC: A24F15/00
Filed: 1995-09-22
Abstract: The package (10) for smoking products, which has an outer cardboard package (15), which has generally rectangular shape of frontal, back, upper and bottom wall and side walls and an inner part (12). The outer cardboard package (15) has an upper part (16) and a bottom part (17), which are foldingly interconnected together around the line of the bend, which goes through the back wall of the outer cardboard package substantially parallel with the upper and the bottom edge of the back wall. The lower edge of the surface of the frontal wall of the upper part (16) has at least a part, which is not parallel with the said line of the bend.