baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211645-A1 (DE)
Title: Ausweichassistent für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAEUSSLER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ausweichassistent für Kraftfahrzeuge, mit einem sensorischen System zur Erfassung des Verkehrsumfelds des Fahrzeugs (20), und einer elektronischen Steuereinrichtung, in der eine Notausweichfunktion implementiert ist, die anhand der vom sensorischen System gelieferten Daten prüft, ob ein Notausweichmanöver erforderlich ist, und dann über ein aktorisches System mit einer innerhalb vorgegebener Grenzen variierenden Eingriffskraft auf die Dynamik des Fahrzeugs (20) einwirkt, um den Fahrzeugführer bei der Ausführung des Notausweichmanövers zu unterstützen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinrichtung eine Begrenzungsfunktion implementiert ist, die die Grenzen für die Eingriffskraft in Abhängigkeit von einer Abweichung zwischen einer durch Aktionen des Fahrzeugführers bestimmten Ist-Dynamik (28) und einer von der Notausweichfunktion bestimmten Soll-Dynamik (26) variiert.
Patent DE-102013213123-A1 (DE)
Title: Wechselkopfsystem für die Metallbearbeitung
Inventor: STURM PHILIPP-PATRICK
IPC: B23B31/11
Filed: 2013-07-04
Abstract: Ein Wechselkopfsystem (300) wird als Einsatzwerkzeug für Maschinen zur Metallbearbeitung vorgeschlagen. Das System (300) umfasst mindestens einen Kopf (200), einen Halter (100), sowie einen Stift (304) zur Befestigung des Kopfes (200) am Halter (100) über eine Bohrung. Die Bohrung durchstößt eine Passfläche zwischen Kopf (200) und Halter (100) tangential. Die Bohrung verläuft schräg zu einer Normalen zur Verbindungsachse von Halter (100) und Kopf (200).
Patent DE-102013215382-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff-LED
Inventor: WINDISCH REINER
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtstoff-LED (51; 52, 72) mit einer LED (52) zur Emission von blauem Primärlicht und einem LED-Leuchtstoff (53, 72) zur Konversion des Primärlichts zu Sekundärlicht, welches einen Farbort im Grünen hat, wobei der LED-Leuchtstoff (53, 72) neben einem Grün-Leuchtstoff auch einen Rot-Leuchtstoff aufweist.
Patent DE-102013215488-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Seitenwandverflüssiger
Inventor: DIKICI VOLKAN
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Bei einem Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Korpus (1), einem ersten und einem zweiten Verflüssiger (5, 6), die jeweils an einer Seitenwand des Korpus (1) angeordnet sind, und einer sich an einer Vorderseite des Korpus (1) erstreckenden Rahmenheizung (7) sind die Verflüssiger (5, 6) über die Rahmenheizung (7) in Reihe verbunden.
Patent DE-102013221370-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOEZUKA JUNICHI
IPC: G02F1/1333
Filed: 2013-10-22
Abstract: Defekte in einem Oxidhalbleiterfilm in einer Halbleitervorrichtung werden verringert. Die elektrischen Eigenschaften und die Zuverlässigkeit einer Halbleitervorrichtung, die einen Oxidhalbleiterfilm beinhaltet, werden verbessert. Eine Halbleitervorrichtung beinhaltet: einen Transistor, der eine Gate-Elektrode, die über einem Substrat ausgebildet ist, einen Gate-Isolierfilm, der die Gate-Elektrode bedeckt, einen mehrschichtigen Film, der sich mit der Gate-Elektrode überlappt, wobei der Gate-Isolierfilm dazwischen liegt, und ein Paar von Elektroden in Kontakt mit dem mehrschichtigen Film beinhaltet; einen ersten isolierenden Oxidfilm, der den Transistor bedeckt; und einen zweiten isolierenden Oxidfilm, der über dem ersten isolierenden Oxidfilm ausgebildet ist. Der mehrschichtige Film umfasst einen Oxidhalbleiterfilm und einen Oxidfilm, der In oder Ga enthält. Der erste isolierende Oxidfilm ist ein isolierender Oxidfilm, durch den hindurch Sauerstoff tritt. Der zweite isolierende Oxidfilm ist ein isolierender Oxidfilm, der mehr Sauerstoff enthält als die stöchiometrische Zusammensetzung.
Patent DE-102014003621-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Broschuren
Inventor: WINKELMANN KAI
IPC: B42C11/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Broschuren aus mehreren einen Buchblock (6) bildenden Einzelblättern und/oder Falzbogen sowie einem Umschlag (1, 2), wobei das Ausrichten des Umschlages (1, 2) zum Buchblock (6) quer zur Transportrichtung (F) anhand einer optisch erfassten Markierung (5) des Umschlages (1, 2) erfolgt.
Patent DE-102014016700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines ottomotorischen Partikelfilters
Inventor: FRITZSCHE JAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Ein Verfahren zur Regeneration eines ottomotorischen Partikelfilters (1) wird bereitgestellt, das nachfolgende Verfahrensschritte aufweist: Deaktivierung einer Zündung wenigsten eines Zylinders (11–14) des Otto-Motors (10) unter Verminderung der Zufuhr von Otto-Kraftstoff in den betreffenden Zylinder bzw. in die betreffenden Zylinder.
Patent DE-102014100463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Benutzers unter Verwendung eines Kommunikationsgerätes
Inventor: RACH ANDREAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Identifizieren eines Benutzers unter Verwendung eines Kommunikationsgerätes, wobei dem Benutzer ein Identifikationsdokument zugeordnet ist, mit: Erfassen (101) eines biometrischen Merkmals des Benutzers mittels des Kommunikationsgerätes, um ein erfasstes biometrisches Merkmal zu erhalten; Übertragen (103) des erfassten biometrischen Merkmals an einen elektronischen Identifikationsdienst über ein Kommunikationsnetzwerk durch das Kommunikationsgerät; und Vergleichen (105) des erfassten biometrischen Merkmals mit einem biometrischen Referenzmerkmal durch den elektronischen Identifikationsdienst, um den Benutzer zu identifizieren.
Patent DE-102014101687-A1 (DE)
Title: Schaltgerät zum polaritätsunabhängigen Schalten von Gleichstrom
Inventor: GERVING KARSTEN
IPC: H01H33/10
Filed: 2014-02-11
Abstract: Schaltgerät zum polaritätsunabhängigen Schalten von Gleichstrom, insbesondere von Gleichstrom mit einem hohen induktiven Anteil, mit zumindest einem Kontaktpaar, welches einen ersten Kontakt und einen zweiten Kontakt aufweist, wobei zumindest der zweite Kontakt zu dem ersten Kontakt beweglich ist und wobei der erste Kontakt an einem ersten Lichtbogenleiter angeordnet ist und dass ein zweiter Lichtbogenleiter dem ersten Lichtbogenleiter zur Führung eines Schaltlichtbogens zugeordnet ist.
Patent DE-102014107112-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Fahrzeugbremse und Verfahren zum Betrieb des  Betätigungssystems
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/14
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem für eine Fahrzeugbremse, mit einer Betätigungseinrichtung, insbesondere einem Bremspedal, zumindest einer (ersten) Kolben-Zylinder-Einheit, die über eine Hydraulikleitung mit der Fahrzeugbremse verbunden ist (Bremskreis), um dem Bremskreis Druckmittel zuzuführen und die Fahrzeugbremse mit Druck zu beaufschlagen und mit einem Antrieb für die Kolben-Zylinder-Einheit. Erfindungsgemäß ist vorgesehen dass mittels zumindest eines, insbesondere gestuft ausgeführten, Kolbens (10) der Kolben-Zylinder-Einheit (10, 10a, 10b) dem Bremskreis gesteuert in beiden Kolben-Bewegungsrichtungen, insbesondere Vor- und Rückhub, Druckmittel zuführbar ist.
Patent DE-102014114023-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: H01M10/655
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10), insbesondere für einen Hybridantrieb, mit einem Gehäuse (11), mehreren innerhalb des Gehäuses (11) angeordneten Batteriezellen (22) und einem Kühlelement (30), wobei am Gehäuse (11) Fluidanschlüsse (31) und wenigstens ein elektrischer Anschluss (21) angeordnet sind, der mit den Batteriezellen (22) elektrisch gekoppelt ist, und wobei die Fluidanschlüsse (31) wenigstens einen Kühlmittelzulauf (32) und wenigstens einen Kühlmittelablauf (33) aufweisen, die jeweils mit dem Kühlelement (30) fluidverbunden sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (11) einen rohrförmigen Hauptkörper (12) aufweist, der an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten durch jeweils einen Abschlussdeckel (13, 14) fluiddicht verschlossen ist, wobei der elektrische Anschluss (21) an einem ersten Abschlussdeckel (13) und die Fluidanschlüsse (31) an einem zweiten Abschlussdeckel (14) angeordnet sind. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Batteriesystem.
Patent DE-102014117780-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Grabenelektrode
Inventor: BERGNER WOLFGANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-03
Abstract: Beschrieben wird ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements. Das Halbleiterbauelement umfasst einen Halbleiterkörper und wenigstens eine Bauelementzelle (101, 102), die in dem Halbleiterkörper integriert sind, aufweist, wobei die wenigstens eine Bauelementzelle aufweist: ein Driftgebiet (11), ein Sourcegebiet (12) und ein Bodygebiet (13), das zwischen dem Sourcegebiet (12) und dem Driftgebiet (11) angeordnet ist; ein Diodengebiet (30) und einen pn-Übergang zwischen dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11); einen Graben mit einer ersten Seitenwand (1101), einer zweiten Seitenwand (1102) gegenüber der ersten Seitenwand (1101) und einen Boden (1103), wobei das Bodygebiet (13) an die erste Seitenwand angrenzt, das Diodengebiet (30) an die zweite Seitenwand (1102) angrenzt und der pn-Übergang an den Boden (1103) des Grabens (110) angrenzt; eine Gateelektrode (21), die in dem Graben angeordnet ist und die durch ein Gatedielektrikum (22) gegenüber Sourcegebiet (12), dem Bodygebiet (13), dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11) isoliert ist; einen weiteren Graben, der sich von einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) in den Halbleiterkörper (100) erstreckt; eine Sourceelektrode (41), die in dem weiteren Graben angeordnet ist und in dem weiteren Graben an das Sourcegebiet (12) und das Diodengebiet (30) angrenzt; wobei das Diodengebiet (30) ein unteres Diodengebiet, das unterhalb des Bodens (1103) des Grabens angeordnet ist, aufweist; und wobei das untere Diodengebiet ein Maximum der Dotierungskonzentration beabstandet zu dem Boden des Grabens aufweist.
Patent DE-102014117865-A1 (DE)
Title: Fehlbetankungsverhinderungssytem für Fahrzeuge
Inventor: KIM MYEONG HWAN
IPC: B67D7/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Ein Fehlbetankungsverhinderungssystem für ein Fahrzeug kann ein oberes Gehäuse, das an einem Einlass eines Kraftstoffeinfüllstutzens angeordnet ist, ein unteres Gehäuse, das an der Innenseite des Kraftstoffeinfüllstutzens angeordnet ist, durch eine Gelenkstruktur in dem oberen Gehäuse abgestützt ist und mittels einer Rückstellfeder, die zwischen dem oberen Gehäuse und dem unteren Gehäuse angeordnet ist, drehbar ist, eine Stopperfeder und einen Stopper, wobei der Stopper an der einen Seite des unteren Gehäuses in einer Zapfenstruktur drehbar angeordnet ist und durch einen Kontakt mit einer Zapfpistole drehbar ist, und eine Klappenfeder und eine Klappe aufweisen, wobei die Klappe ein Ende, das an einer anderen Seite des unteren Gehäuses in einer Zapfenstruktur drehbar angeordnet ist, und ein anderes Ende aufweist, das in einem Aussparungsabschnitt des Stoppers verriegelbar ist und derart gedrückt wird, dass es durch die Zapfpistole geöffnet werden kann, wenn es von dem Aussparungsabschnitt des Stoppers freigegeben ist.
Patent DE-102014119177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer integrierten Schaltung mit modifizierter Isolierstruktur
Inventor: CHOU CHIEN-CHIH
IPC: H01L21/336
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden einer Isolierstruktur, die teilweise in einem Substrat vergraben ist. Ein Abschnitt der Isolierstruktur ragt aus einer oberen Fläche des Substrats hervor. Die Isolierstruktur wird teilweise entfernt, wodurch eine modifizierte Isolierstruktur ausgebildet wird. Eine obere Fläche der modifizierten Isolierstruktur ist niedriger als die obere Fläche des Substrats. Eine dielektrische Gatestruktur wird so ausgebildet, dass sie teilweise auf dem Substrat und teilweise auf der oberen Fläche der modifizierten Isolierstruktur liegt.
Patent DE-102014202388-A1 (DE)
Title: Combiner, Verfahren zum Herstellen eines Combiners und Spritzgießmaschine zum Herstellen eines Combiners einer Head-Up-Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Combiner für eine Head-Up-Anzeigevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeuges, wobei ein Anguss (12) des Combiners (14) dazu ausgebildet ist, dass dieser mit einem Halterungsschlitten (16) der Head-Up-Anzeigevorrichtung (10) zur Positionierung und/oder Fixierung des Combiners (14) in dem Halterungsschlitten (16) der Head-Up-Anzeigevorrichtung (10) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen des Combiners (14) sowie eine Spritzgießmaschine zum Herstellen des Combiners (14) der Head-Up-Anzeigevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeuges.
Patent DE-102014202673-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne vorrichtung
Inventor: ISHII YUICHIRO
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine fahrzeuginterne Vorrichtung (10) in einem Fahrzeug führt ein Fahrzeuganwendungssoftwareprogramm aus und kommuniziert mit einem Informationszentrum (70), das ein allgemeines Attribut des Anwendungssoftwareprogramms verwaltet. Die fahrzeuginterne Vorrichtung enthält einen Informationserlangungsabschnitt (20, 30) und einen Informationsübertragungsabschnitt (40, 60). Der Informationserlangungsabschnitt erlangt Allgemeinattributinformationsdaten, während das Anwendungssoftwareprogramm ausgeführt wird, wobei die Allgemeinattributinformationsdaten Informationsdaten über das allgemeine Attribut des Anwendungssoftwareprogramms sind. Der Informationsübertragungsabschnitt überträgt die Allgemeinattributinformationsdaten, die von dem Informationserlangungsabschnitt erlangt werden, an das Informationszentrum, wenn eine Zeitdauer, während der das Anwendungssoftwareprogramm ausgeführt wird, eine vorbestimmte Schwellenzeitdauer erreicht hat oder wenn eine Auftrittsanzahl, die eine Anzahl der Ausführungen des Anwendungssoftwareprogramms ist, eine vorbestimmte Schwellenausführungsanzahl erreicht hat.
Patent DE-102014204982-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Fahrzeug-Schwingungsdämpfer mit einer Rotationskolbenmaschine
Inventor: VOS SERGE
IPC: F04C2/10
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hdraulischen Schwingungsdämpfer im Fahrwerk eines Fahrzeugs, dessen zwischen Arbeitskammern überströmendes Hydraulikmedium durch eine als Zahnringpumpe ausgebildete Rotationskolbenmaschine geführt ist, an welche ein als Motor oder Generator betreibbare Elektromaschine angekoppelt ist, wobei die Zähne des Innenzahnrades der Rotationskolbenmaschine und/oder des dieses umgebenden Zahnringes der Rotationskolbenmaschine in einer die Drehachse der Rotationskolbenmaschine enthaltenden Schnittebene betrachtet im Übergang von zumindest einer ihrer Seitenflanken zur dem jeweiligen Gegenstück, d. h. dem Zahnring oder dem Innenzahnrad zugewandten Oberfläche hin, zumindest bereichsweise fasenartig oder abgerundet gestaltet sind. Damit wird die Geräuschentwicklung erheblich reduziert.
Patent DE-102014211920-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundscheibe
Inventor: LISCHO BERND
IPC: C03C27/12
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Herstellung einer Verbundscheibe, bei dem innerhalb eines Fügewerkzeugs zwischen eine erste Scheibenlage und eine zweite Scheibenlage eine schmelzbare Kunststofffolie oder ein reaktives Folienfilmmaterial angeordnet wird, und die erste Scheibenlage, die zweite Scheibenlage und die schmelzbare Kunststofffolie unter Vakuum zu einem Verbundkörper zusammenführt werden, wobei das Fügewerkzeug und der darin unter Vakuum angeordnete Verbundkörper mit einer Wärmeeinwirkung derart beaufschlagt werden, dass die Kunststofffolie schmilzt und die erste und zweite Scheibenlagen verklebt werden oder das reaktive Folienfilmmaterial verklebend auf die erste und zweite Scheibenlagen einwirkt.
Patent DE-102014212338-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: STEINBACH TIMO
IPC: B60K17/10
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (10), der mindestens eine hydrostatische Maschine (12) umfasst. Um die Funktionalität im Betrieb des Antriebsstrangs zu verbessern, ist der hydrostatischen Maschine (12) eine Bremseinrichtung (27) zugeordnet, mit der die hydrostatische Maschine (12) festgebremst werden kann, wenn zum Beispiel mit der hydrostatischen Maschine (12) nur ein Stützmoment in dem Antriebsstrang (1) erzeugt werden soll.
Patent DE-102014216176-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verbessern des betriebs eines flüssig-gas verbrennenden motors
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M53/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Ein Verfahren und System zum Verbessern des Betriebs eines Motors werden präsentiert, dem ein Kraftstoff zugeführt wird, der eine niedrige kritische Temperatur aufweist. In einem Beispiel führt das Verfahren Kraftstoff zu, um eine Direkteinspritz-Kraftstoffpumpe zu kühlen und an der Verbrennung in einem Motorzylinder teilzunehmen, nachdem der Kraftstoff verdampft wird. Das Verfahren sieht auch das Einspritzen eines flüssigen Kraftstoffs in den Motorzylinder über die Direkteinspritz-Kraftstoffpumpe vor.
Patent DE-102014216805-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Buchse
Inventor: CHA SEUNG HWAN
IPC: F16B21/02
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Montagevorrichtung für eine Buchse kann eine Buchseneinheit, die an einem Teil angebracht ist, eine Verbindungseinheit, deren Innenseite an der Buchseneinheit arretiert und fixiert ist, sowie eine Lagerungseinheit enthalten, die mit der Verbindungseinheit gekoppelt ist und mit der die Buchseneinheit so gelagert wird, dass Ablösung der Buchseneinheit verhindert wird.
Patent DE-102014220883-A1 (DE)
Title: Piezo-Common Rail Injektor mit ins Servoventil integriertem hydraulischem Spielausgleich
Inventor: SCHÜRZ WILLIBALD
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-10-15
Abstract: Ein Einspritzventil mit Servoventilsteuerung umfasst einen Injektorkörper (100) mit einer Einspritzdüse, ein Düsenmodul (110) mit einem Düsenkörper (120) und einer Düsennadel (130). Das Düsenmodul (110) ist unten am Injektorkörper (100) angeordnet, die Düsennadel (130) korrespondiert mit einer Düsenfeder (140), die eine Schließkraft auf diese ausübt. Eine Hochdruckleitung (210) ist über eine Zulaufdrossel (230) mit einem über eine Ablaufdrossel (270) mit dem Ventilraum (300) verbundenen Steuerraum (250) gekoppelt. In diesem ist ein Ventilkörper (310) angeordnet, derber eine Ventilfeder (330) von der Drosselplatte (290) abgedrückt wird, so dass ein Spalt (340) dazwischen verbleibt. Der Ventilkörper (310) steht mit einem Ventil-Pin (350) in Verbindung, der mit einem von einer Wellenfeder (450) vorgespannten Aktor (400) verbunden ist. Der Ventil-Pin (350) ist mit Spiel und Dichtspalt (360) im Ventilkörper (310) eingepasst. Über Bohrungen (370) im Ventilkörper (310) sind Ventilraum (300) und Dichtspalt (360) verbunden. Zwischen Ventil-Pin (350) und Ventilkörper (310) besteht ein über den Dichtspalt (360) und die Bohrungen (370) mit dem Ventilraum (300) verbundenes Koppelvolumen (380). Während der Zeit der Ventilbetätigung kann praktisch kein Fluidaustausch zwischen Koppelvolumen (380) und Ventilraum (300) stattfinden, so dass das Koppelvolumen (380) unverändert bleibt.
Patent DE-102014221019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige eines eingeklappten elektrischen Außenspiegels an einem Fahrzeug
Inventor: FOHRER THIERRY
IPC: B60R1/074
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige eines eingeklappten elektrischen Außenspiegels an einem Fahrzeug, wobei der elektrische Außenspiegel (1) beim Verlassen des Fahrzeuges an eine Fahrzeugtür angeklappt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Fahrzeugführer zuverlässig darauf aufmerksam gemacht wird, dass der Außenspiegel nicht betriebsbereit ist, wird ein Warnsignal ausgegeben wird, wenn der Außenspiegel (1) bei Fahrtbeginn in seiner eingeklappten Position verharrt.
Patent DE-102014224578-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betrieb eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGELFRIED LARS
IPC: F02D41/04
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Betreiben bzw. Betrieb eines Kraftstoffzumesssystems einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass wenigstens eine Betriebsgröße der Brennkraftmaschine erfasst wird (100), dass anhand der wenigstens einen erfassten Betriebsgröße ein dynamischer Betriebszustand der Brennkraftmaschine erkannt wird (105), und dass bei einem erkannten dynamischen Betriebszustand der Brennkraftmaschine unter Berücksichtigung der Effizienz eines NOx-AGN-Systems (115) ein dynamischer Korrektureingriff an dem Kraftstoffzumesssystem der Brennkraftmaschine vorgenommen wird (130).
Patent DE-102014226396-A1 (DE)
Title: Kompositkathode und diese umfassende Lithiumionenbatterie sowie Verfahren zur Herstellung der Kompositkathode
Inventor: OGIHARA HIDEKI
IPC: H01M10/0525
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompositkathode umfassend Ableiter, aktives Kathodenmaterial, Bindemittel, fester anorganischer Lithium-Ionenleiter und Flüssigelektrolyt, wobei der anorganischen Festkörperelektrolyt in der Kompositkathode in einem höheren Volumen- und Gewichtsanteil als der Flüssigelektrolyt vorhanden ist. Zudem wird eine Lithiumionenbatterie umfassend die Kompositkathode und ein Verfahren zur Herstellung der Kompositkathode angegeben.
Patent DE-102014226901-A1 (DE)
Title: Traktionssystem
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B61C17/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionssystem (2, 2a–c) für ein Schienenfahrzeug (4) mit einer Traktionseinheit (6a, 6a–c) und einer Energiewandlereinheit (8) zur Umwandlung von Energie sowie ein Verfahren zur Energieversorgung einer Schienenfahrzeugeinheit (6, 6a–c, 20, 22a–c, 24a, 24c, 72a–c, 86). Ein hohe Betriebssicherheit und/oder Energieeffizienz kann erreicht werden, wenn die Energiewandlereinheit (8) ein thermoelektrischer Seebeck-Generator (10, 10a–c) zur Umwandlung von Wärmeenergie in elektrische Energie ist bzw., wenn bei dem Verfahren zumindest ein Teil der Wärmeenergie (54, 56, 58) des Schienenfahrzeugs (4) einem thermoelektrischen Seebeck-Generator (10, 10a–c) zugeleitet, die Wärmeenergie (54, 56, 58) unter Verwendung des Seebeck-Generators (10, 10a–c) in elektrische Energie umgewandelt und die Schienenfahrzeugeinheit (6, 6a–c, 20, 22a–c, 24a, 24c, 72a–c, 86) durch die derart generierte elektrische Energie gespeist wird.
Patent DE-102015007526-A1 (DE)
Title: Temperatur regulierende Tragenauflage
Inventor: KÖRNER ANDREAS
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperatur regulierende Tragenauflage, mit einer äußeren Schicht oder Lage, mindestens einer eine Temperatur regulierende Schicht und einer Stützlage, im Wesentlichen bestehend aus Schaumstoff. Die Tragenauflage ist für den mobilen Einsatz ausgebildet und sieht eine Einrichtung vor, die die Temperatur regulierende Schicht umfasst und die während des mobilen Einsatzes die Temperatur der Tragenauflage auf eine zumindest im Wesentlichen konstante Temperatur im Bereich von 20 bis 40°C, insbesondere von 32 bis 38°C, im speziellen von 36 bis 37°C regelt.