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Patent DE-102017214089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verpackungssystem zum Herstellen von Gebinden
Inventor: KIESLINGER MANFRED
IPC: B65B61/14
Filed: 2017-08-11
Abstract: Es ist ein Verpackungssystem (10) zum Herstellen von Gebinden (24) aus Artikelzusammenstellungen (16) offenbart. Das Verpackungssystem (10) umfasst eine Bereitstellung (20), über welche eine Bahn an thermoplastischem Verpackungsmaterial (22) unterbrechungsfrei dargeboten werden kann. Weiterhin umfasst das Verpackungssystem (10) eine Sensorik (35), welche Ist-Positionen von Referenzmarkierungen der unterbrechungsfreien Bahn an thermoplastischem Verpackungsmaterial (22) erkennen kann. Auch ist eine Schneid- und/oder Trenneinrichtung (36) vorgesehen, welche zum Abtrennen flächiger Verpackungszuschnitte (41) aus der unterbrechungsfreien Bahn an thermoplastischem Verpackungsmaterial (22) unter Berücksichtigung der mittels der Sensorik (35) erkannten Ist-Positionen ausgebildet ist. Bestandteil des Verpackungssystems (10) ist zudem ein Folieneinschlagmodul zum Aufbringen der flächigen und aus der unterbrechungsfreien Bahn an thermoplastischem Verpackungsmaterial (22) abgetrennten Verpackungszuschnitte (41) auf Zusammenstellungen an Artikeln (16) sowie ein Schrumpftunnel (28) zum Aufschrumpfen der aufgebrachten flächigen Verpackungszuschnitte (41) auf die Zusammenstellungen an Artikeln (16).
 Das Verpackungssystem (10) umfasst eine Sensorik, die auf ein Erkennen der Ist-Positionen von Referenzmarkierungen der unterbrechungsfreien Bahn an thermoplastischem Verpackungsmaterial (22) ausgerichtet ist, welche Referenzmarkierungen als Durchbrüche in der unterbrechungsfreien Bahn an thermoplastischem Verpackungsmaterial (22) ausgebildet sind.
Patent DE-102017216394-A1 (DE)
Title: Batterieabdeckung und Verriegelungsmechanismus
Inventor: WINTER DIRK
IPC: H01M50/571
Filed: 2017-09-15
Abstract: Eine Abdeckungsanordnung zum Verriegeln einer Batterieanschlussanordnung wird bereitgestellt. Die Abdeckungsanordnung kann eine Abdeckung mit einer oberen Fläche, einen Verriegelungshaken, eine Falle und einen Hebelarm beinhalten. Der Verriegelungshaken kann mit der oberen Fläche der Abdeckung verbunden sein und sich von dieser erstrecken, und er kann so gestaltet sein, dass er mit einer Verriegelungsfläche der Batterieanschlussanordnung in Eingriff kommt. Die Falle kann drehgelenkig mit der oberen Fläche der Abdeckung verbunden sein. Der Hebelarm kann mit dem Verriegelungshaken und der Falle verbunden sein. Die Abdeckungsanordnung kann so gestaltet sein, dass, wenn die Falle gedreht wird, der Hebelarm so versetzt wird, dass er den Verriegelungshaken für einen Eingriff in die Verriegelungsfläche oder ein Lösen des Eingriffs aus der Verriegelungsfläche bewegt.
Patent DE-102017218249-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen der Position eines Fahrzeugs
Inventor: OH YOUNG CHUL
IPC: G01S19/45
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System zum Erkennen einer Position eines Fahrzeugs bereit, umfassend: eine spurbasierte Positionserkennungseinrichtung, die ausgestaltet ist, Korrekturinformationen über einen Kurswinkel und eine Seitenposition des Fahrzeugs zu extrahieren, indem gemessene Spurinformationen mit Spurinformationen auf einer genauen Karte verglichen werden; eine LiDAR-basierte Positionserkennungseinrichtung, die Korrekturinformationen über eine Position des Fahrzeugs extrahiert, indem ein Bereich des Interesses von Fahrzeugen und Hindernissen in der Umgebung, die durch einen LiDAR-Sensor gemessen werden, detektiert wird; und eine Positionszusammensetzungseinrichtung, die ausgestaltet ist, eine Position basierend auf den Korrekturinformationen über den Kurswinkel und die Seitenposition des Fahrzeugs, Korrekturinformationen über einen Kurswinkel, eine Längsposition und eine Seitenposition des Fahrzeugs von dem LiDAR-Sensor und Korrekturinformationen über einen Kurswinkel, eine Längsposition und eine Seitenposition des Fahrzeugs von einem GPS zusammenzusetzen.
Patent DE-102018001780-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern von Drehmomentübertragungsmitteln eines Fahrzeugs
Inventor: GUSTAFSSON ERIK
IPC: F16H61/682
Filed: 2018-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Fahrzeug (100),
 wobei das Fahrzeug (100) umfasst:
 ein Drehmomentübertragungsmittel (106) zur wahlweisen Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebskraftquelle (103) und einem Getriebe (103) des Fahrzeugs (100), und
 ein Fahrer-Betätigungsmittel (118), wobei das übertragbare Drehmoment des Drehmomentübertragungsmittels (106) in Abhängigkeit von einem elektrischen Signal,
 das eine Position des Fahrer-Betätigungsmittels (118) darstellt, steuerbar ist,
 wobei das Verfahren umfasst, wenn das Fahrzeug in Bewegung ist:
 - Erkennen, ob das Einkuppeln des Drehmomentübertragungsmittels (106) durch das Fahrer-Betätigungsmittel eingeleitet wird, und
 - wenn das Einleiten des Einkuppelns des Drehmomentübertragungsmittels erkannt wird, Beeinflussen einer Drehzahl der Antriebskraftquelle (101) in Richtung einer Drehzahl einer Eingangswelle (109) des Getriebes (103).
Patent DE-102018002070-A1 (DE)
Title: Eisenkern mit erstem und zweitem Eisenkernblock
Inventor: SHIROUZU MASATOMO
IPC: H01F37/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Ein Eisenkern umfasst einen ersten Eisenkernblock und zweite Eisenkernblöcke. Der erste Eisenkernblock umfasst Ausnehmungsabschnitte. Die zweiten Eisenkernblöcke umfassen Vorsprungsabschnitte. Die Ausnehmungsabschnitte und die Vorsprungsabschnitte können ineinandergepasst werden. Die zweiten Eisenkernblöcke sind innerhalb des ringförmigen Eisenkernblocks angeordnet. Spulen sind um die zweiten Eisenkernblöcke gewunden.
Patent DE-102018002578-A1 (DE)
Title: Tastaturvorrichtung
Inventor: ICHIKI SHUNSUKE
IPC: G10H1/34
Filed: 2018-03-28
Abstract: Eine Tastaturvorrichtung (1) weist Folgendes auf: eine Taste (100), einen Rahmen (500) und einen Verbindungsabschnitt (180; 180K), der dafür konfiguriert ist, die Taste (100) und den Rahmen (500) miteinander zu verbinden. Der Verbindungsabschnitt (180; 180K) schließt ein flexibles Element (1850; 1850A; 1850B; 1850C; 1850D; 1850E; 1850F; 1850G; 1850H; 1850J; 1850K) ein, das eine Stangenform hat und eine Flexibilität hat, die es ermöglicht, dass die Taste (100) in Bezug auf den Rahmen (500) schwenkt. Das flexible Element (1850; 1850A; 1850B; 1850C; 1850D; 1850E; 1850F; 1850G; 1850H; 1850J; 1850K) schließt einen Abschnitt ein, der, in der Gesamtheit eines Bereichs der Schwenkbewegung der Taste (100), einen Zustand aufrechterhält, in dem eine Länge einer Linie, die sich entlang einer neutralen Achse (NA) des flexiblen Elements (1850; 1850A; 1850B; 1850C; 1850D; 1850E; 1850F; 1850G; 1850H; 1850J; 1850K) zwischen zwei Punkten (P1, P2) erstreckt, die auf der neutralen Achse (NA) angeordnet sind, größer ist als eine Länge einer Geraden (SL), welche die zwei Punkte (P1, P2) miteinander verbindet.
Patent DE-102018004051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Filamenten
Inventor: SCHäFER KLAUS
IPC: D01D5/08
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schmelzspinnen von Filamenten aus einer Polymerschmelze. Hierbei wird eine Vielzahl der Filamente durch eine Spinndüseneinrichtung extrudiert, wobei die Polymerschmelze abwechselnd durch einen von mehreren Schmelzeerzeugern zugeführt wird. Um bei einer Polymerumstellung keinen Produktionsausfall zu erhalten, ist die Spinndüseneinrichtung erfindungsgemäß mit mehreren Schmelzeeinlässen ausgeführt, wobei die benachbarten Schmelzeeinlässe durch eine Rückflusssperre gesperrt sind. Hierzu ist zumindest einem der Schmelzeeinlässe ein Rückflusssperrventil zugeordnet.
Patent DE-102018004577-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung eines schrauben- oder bolzenförmigen Prüflings unter Scherbelastung
Inventor: SCHAUWECKER FLORIAN
IPC: G01N3/24
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung eines schrauben- oder bolzenförmigen Prüflings unter Scherbelastung. Bei einer solchen Vorrichtung sind zwei Haltebacken (3, 5) beabstandet voneinander angeordnet, wobei jeder Haltebacken (3, 5) eine, eine durchgehende Öffnung (11, 13, 15) umschließende Ausnehmung (19) aufweist, in welche ein Einlegeelement (21) mit einer Durchführungsöffnung (23) für den an den Haltebacken (3, 5) zu befestigenden schrauben- oder bolzenförmigen Prüfling (25) eingebracht ist, wobei zwischen den Haltebacken (3, 5) ein Stempel (9) mit einem geringen Spiel angeordnet ist, der eine durchgängige Öffnung (27) für den schrauben- oder bolzenförmigen Prüfling (25) aufweist, wobei der Stempel (9) bezüglich der Haltebacken (3, 5) in einer Vorprüfstellung vertikal nach oben versetzt ist.
Patent DE-102018005720-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Durchführung zum Eingießen in eine Bodenplatte
Inventor: KURZ RALF
IPC: E03F3/04
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Durchführung (1) zum Eingießen in eine Bodenplatte (30) und Hindurchführen einer Leitung (53), welche Durchführung (1) ein Mantelrohr (2) aufweist, das in die Bodenplatte (30) eingegossen wird, wobei nach dem Gießen der Bodenplatte (30) auf der Bodenplatte (30) ein Fußbodenaufbau (31) erstellt wird, und wobei anschließend die Leitung (53) durch das Mantelrohr (2) verlegt wird, wobei ein Rohrstutzen (52) eines Montageaufsatzes (50) das Mantelrohr (2) nach oben verlängert, wobei am oberen Ende des Mantelrohres (2) eine Dichtung (4) angeordnet ist, die den Rohrstutzen (52) und das Mantelrohr (2) gegeneinander dichtet.
Patent DE-102018100332-A1 (DE)
Title: Mehrkörperflugzeug und Verfahren zur Regelung der Gesamtformation eines Mehrkörperflugzeugs
Inventor: KÖTHE ALEXANDER
IPC: B64C37/02
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkörperflugzeug, das aufweist: eine Mehrzahl von Luftfahrzeugen (1, 2, 3), die jeweils einen Rumpf (11, 21) und zwei Flügel (12, 13; 22, 23) aufweisen, wobei jeder Flügel (12, 13; 22, 23) eine Flügelspitze (120, 130; 220, 230) umfasst; und mindestens eine Verbindungsanordnung (4), die zwei benachbarte Luftfahrzeuge (1, 2) miteinander verbindet, wobei die Verbindungsanordnung eine Flügelspitze (130) eines Luftfahrzeugs (1) mit der Flügelspitze (220) eines dazu benachbarten Luftfahrzeugs (2) verbindet. Dabei definiert der Rumpf (11, 21) der Flugzeuge (1, 2, 3) jeweils eine Längsachse (x), zu der eine Querachse (y) und eine Hochachse (z) des Flugzeugs senkrecht verlaufen. Es ist vorgesehen, dass die Verbindungsanordnung (4) zwei Freiheitsgrade aufweist, einen Nickfreiheitsgrad und einen Rollfreiheitsgrad, wobei zwei benachbarte, über die Verbindungsanordnung (4) miteinander verbundene Luftfahrzeuge (1, 2) des Mehrkörperflugzeugs sowohl um die Querachse (y) um einen Nicklagewinkel (θ) als auch um die Längsachse (x) um einen Rolllagewinkel (Φ) frei beweglich zueinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Regelung der Gesamtformation eines Mehrkörperflugzeugs.
Patent DE-102018101070-A1 (DE)
Title: Radial- oder Axialgleitlagerelement mit Oberflächenstruktur auf der Lagersitzfläche
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: F16C33/08
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radial- oder Axialgleitlagerelement (10) mit einer Tragschicht (12), die eine Lagersitzfläche (14) ausbildet. Die Lagersitzfläche (14) weist auf wenigstens einem Flächenabschnitt (20) eine Oberflächenstruktur auf, die eine Mehrzahl von Materialaufwerfungen (28, 41, 51) aus der Tragschicht (12) umfasst und sich von der Struktur der Lagersitzfläche (14) außerhalb des Flächenabschnitts (20) unterscheidet, wobei die Oberflächenstruktur des Flächenabschnitts (20) eine maschinenlesbare Codierung bildet. Die Lagersitzfläche (14) weist außerhalb des Flächenabschnitts (20) ein Rauheitskernprofil mit einer Kernrautiefe Rund einer reduzierten Spitzenhöhe R(0) gemessen nach DIN EN ISO 13565 (1,2) auf, wobei die Oberflächenstruktur des Flächenabschnittes (20) eine reduzierte Spitzenhöhe R(S) aufweist, die größer als das 3,5fache der reduzierten Spitzenhöhe R(0) der Lagersitzfläche (14) außerhalb des Flächenabschnitts (20) ist.
Patent DE-102018103819-A1 (DE)
Title: Anwendung elektrochromer polymere als farb- und opazitäts-lichtfilter
Inventor: FRISZELL NICHOLAS V
IPC: G02F1/15
Filed: 2018-02-20
Abstract: Eine Fahrzeugbeleuchtungsanlage beinhaltet eine Lichtquelle; ein erstes Beleuchtungssubsystem beinhaltet einen ersten Lichtweg mit einem ersten Ende, das so positioniert ist, um Licht von der Lichtquelle zu empfangen und das Licht zu einem zweiten Ende des ersten Lichtwegs zu liefern; und ein zweites Beleuchtungssubsystem beinhaltet einen zweiten Lichtweg mit einem ersten Ende, das so positioniert ist, um Licht aus einer Lichtquelle zu empfangen und das Licht an eine zweites Ende des zweiten Lichtwegs zu liefern; und einen zweiten elektrochromen Filter, der im zweiten Lichtweg angeordnet ist, worin das erste Beleuchtungssubsystem eine erste Beleuchtungsfunktion zur Verfügung stelle, und worin das zweite Beleuchtungssubsystem eine zweite Beleuchtungsfunktion zur Verfügung stellt.
Patent DE-102018104858-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung elektrischer und/oder elektronischer Komponenten eines Kfz-Moduls und ein derartiges Kfz-Modul mit automatischer Moduladressierung über eine Interruptleitung
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04L12/403
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Busknoten (BK j ), für ein Datenbussystem differentiellen Zweidraht-Kommunikationsbus (DB). Der Busknoten (BK j ) ist dazu vorgesehen, an einem Verfahren zur Vergabe von logischen Busknotenadressen an die Busknoten (BK 1  bis BK n ) des Datenbussystems teilzunehmen. Über eine Dasy-Chain signalisieren sich die Busknoten (BK 1  bis BK n ) untereinander und dem Busmaster (ECU), ob sie eine gültige Busknotenadresse besitzen oder nicht. Der Busmaster bietet eine zu vergebende Busknotenadresse an. Der vom Busmaster (ECU) am weitesten entfernte nochn nicht adressierte Busknoten übernimmt diese Busknotenadresse und signalisiert von nun an dem vorausgehenden Busknoten, dass er eine gültige Busknotenadresse besitzt. Auf diese Weise werden alle Busknoten addressiert, d.h. mit einer gültigen Busknotenadresse versehen.
Patent DE-102018106769-A1 (DE)
Title: Laufwagen und Schiebetürsystem
Inventor: KREYENBORG RALF
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufwagen (1) für ein Schiebetürsystem (2), aufweisend ein Rollenmodul (3) mit mindestens einer Laufrolle (4) und ein Haltemodul (6) zum Halten eines Türblatts (7), wobei die Laufrolle (4) um eine Laufrollenachse (8) drehbar am Rollenmodul (3) gelagert ist, wobei die Laufrolle (4) eine Laufrollenwandseite (9) und eine von der Laufrollenwandseite (9) abgewandte Laufrolleninnenseite (10) aufweist, wobei die Laufrolle (4) auf der Laufrolleninnenseite (10) an dem Rollenmodul (3) gehalten ist, wobei das Haltemodul (6) eine Türblattaufnahme (11) zur Aufnahme des Türblatts (7) sowie eine Haltevorrichtung (12) zum Halten des Türblatts (7) in der Türblattaufnahme (11) aufweist, und wobei das Haltemodul (6) eine Haltemodulwandseite (13) sowie eine von der Haltemodulwandseite (13) abgewandte Haltemodulraumseite (14) aufweist. Die Laufrollenachse (8) verläuft über dem Haltemodul (6), und die Laufrolleninnenseite (10) ist entlang der Laufrollenachse (8) zwischen der Haltemodulwandseite (13) und der Haltemodulraumseite (14) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Schiebetürsystem (2).
Patent DE-102018106891-A1 (DE)
Title: Schiebereinheit für Spritz- und Druckgussformen
Inventor: KRÖSS STEFAN
IPC: B29C45/33
Filed: 2018-03-22
Abstract: Schiebereinheit (1) für Spritz- und Druckgussformen mit einem Schieber (4), welcher gegenüber einer Schieberführung (6) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein Antriebs- und Schließkeil (5) in einer ersten Formplatte (2, 3) angeordnet ist und die Schieberführung (6) in einer gegenüberliegenden, zweiten Formplatte (2, 3) angeordnet ist, wobei bei einer Bewegung der Formplatten (2, 3) der Antriebs- und Schließkeil (5) mit mindestens einem Antriebssteg (15) in den Schieber (4) eingreift und im geschlossenen Zustand der Formplatten (2, 3) im Eingriff ist, wobei der Schieber (4) mindestens eine Führungsnut (40) aufweist, die sich über die gesamte Höhe (41) des Schiebers (4) erstreckt und dass mindestens ein antriebs- und schließseitiger Führungssteg (15) in die mindestens eine Führungsnut (40) eingreift und über den Außenumfang des Schiebers (4) hinaus in formschlüssigen Eingriff mit der Schieberführung (6) bringbar ist.
Patent DE-102018109380-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Spulenanordnung
Inventor: SCHUHMANN THOMAS
IPC: H02K15/04
Filed: 2018-04-19
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen eine Spulenanordnung (400), welche beispielsweise Teil eines Stators und/oder eines Rotors sein kann zur Verwendung in einem elektrischen Motor oder Generator, wobei die Spulenanordnung (400) einen vorzugsweise mittels Gusstechnik hergestellten Hohlkörper (202) aufweist zum elektrischen Isolieren einer Spulenwindung (402, 802) oder eines Spulenwindungsabschnittes (402, 802) von einem Spulenkörper (102). Ferner kann eine Spulenanordnung (400) mehrere Hohlkörper (202) aufweisen, die in Aussparungen (104) eines Spulengrundkörpers (102) angeordnet sind, sowie einen Verbindungskörper (302), welcher gemeinsam mit den Hohlkörpern (202) eine durchgehende Hohlraumstruktur (314) bilden, welche mit elektrisch leitfähigem Material (402, 802) gefüllt werden kann.
Patent DE-102018109416-A1 (DE)
Title: Autonome fahrzeug-dienstleuchten
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie und eine Leuchtstreifenbaugruppe, die an der Fahrzeugkarosserie montiert ist. Die Leuchtstreifenbaugruppe ist dazu ausgestaltet, eine Vielzahl von Streifenmustern zu emittieren, die sich visuell voneinander unterscheiden, um unterschiedliche Betriebszustände des autonomen Fahrzeugs anzuzeigen.
Patent DE-102018109531-A1 (DE)
Title: Klebe-Fügevorrichtung sowie Klebe-Fügeverfahren für eine metallische Oberfläche
Inventor: BAHR JÖRG
IPC: C25F7/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebe-Fügevorrichtung zur Herstellung einer Klebeverbindung in einem Klebepunkt / Klebeabschnitt auf einer metallischen Oberfläche (5) mit einem darauf aufzuklebenden Körper / Bauteil (4) und einem Kleber mittels einer elektrochemischen Ätzvorrichtung aufweisend einen Vakuumhalter (1) mit einer Vakuumverbindung (11), wobei das Vakuum zwischen der Klebe-Fügevorrichtung und der metallischen Oberfläche (5) um den herzustellenden Klebepunkt / Klebeabschnitt herum ausbildbar ist, eine wenigstens zwei unterschiedliche Werkzeuge (31, 32) zeitversetzt und diese in einer definierten Position aufnehmende Werkzeugwechselaufnahme (2), ein erstes zeitversetzt in der Werkzeugaufnahme (2) einsetzbares und verwendbares Werkzeug (31), nämlich eine elektrochemischen Ätzzelle für einen Elektrolyten mit einem zur metallischen Oberfläche (5) gerichteten Ätzraum, einer Zufuhr für einen Elektrolyten (311) in den Ätzraum, einem Abfluss aus dem Ätzraum (312) und zwei Elektroden (12, 313) mit dazugehörigen elektrischen Kontaktierungen, wobei die eine Elektrode (12) mechanisch und elektrisch mit der zu strukturierenden metallischen Oberfläche (5) verbunden ist und die zweite Elektrode (313) einen Kontakt zum Elektrolyten herstellt, ein zweites zeitversetzt in der Werkzeugaufnahme (2) einsetzbares und verwendbares Werkzeug (32) zum Halten und Positionieren des auf der geätzten metallischen Oberfläche (5) aufzuklebenden Körpers / Bauteils (4) mit definierter Position innerhalb der Werkzeugaufnahme (2), wobei Abstand, Position, Ausrichtung und/oder Parallelität des aufzuklebenden Körpers (4) für die Klebung sicherstellbar und definiert ausrichtbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Klebe-Fügeverfahren für eine metallische Oberfläche mit einer Klebe-Fügevorrichtung.
Patent DE-102018109875-A1 (DE)
Title: Schaltkontaktanordnung
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H1/50
Filed: 2018-04-24
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Schaltkontaktanordnung (100), mit einem ersten Kontaktträger (101-1), der einen ersten Kontaktstecker (111-1), der einteilig mit dem ersten Kontaktträger (101-1) gebildet ist, und einen ersten Kontaktpol (103-1) umfasst, der in einer ersten Schaltebene (105-1) angeordnet ist, einem zweiten Kontaktträger (101-2), der einen zweiten Kontaktstecker (111-2) und einen zweiten Kontaktpol (103-2) umfasst, der in einer zweiten Schaltebene (105-2) angeordnet ist, welche parallel beabstandet von der ersten Schaltebene (105-1) angeordnet ist, einer Kontaktfeder (107), die einen dritten Kontaktpol (103-3), welcher dem ersten Kontaktpol (103-1) zugewandt ist und einen vierten Kontaktpol (103-4), welcher dem zweiten Kontaktpol (103-2) zugewandt und seitlich versetzt neben dem dritten Kontaktpol (103-3) angeordnet ist, einen dritten Kontaktträger (101-3) und einen dritten Kontaktstecker (111-3) aufweist und zwischen der ersten Schaltebene (105-1) und der zweiten Schaltebene (105-2) angeordnet ist, und wobei die Kontaktträger (101-1,101-2,101-3) über den jeweiligen Kontaktstecker (111-1,111-2,111-3) mit einem jeweiligen elektrischen Signal beaufschlagbar sind.
Patent DE-102018110903-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur koordinierten Nutzung von Mobilfunkfrequenzen
Inventor: SCHMIDT AXEL
IPC: H04W88/18
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System, mit dem ein Primärnutzer, insbesondere ein Mobilfunkbetreiber, einen Teil des Funk-Spektrumsbereichs, der exklusiv für den Mobilfunkbetreiber reserviert ist, lokal und/oder zeitlich begrenzt an einen lokalen Endnutzer zur Verfügung zu stellen kann, der die begrenzte Nutzungsberechtigung des Funk-Spektrumsbereichs unter Verwendung von registrierten Credentials bei dem Mobilfunkbetreiber angefragt hat. Über die Credentials kann der Mobilfunkbetreiber dem lokalen Endnutzer die begrenzte Nutzung dieses Funk-Spektrumsbereichs kostenpflichtig erlauben und in Rechnung stellen. Der lokale Nutzer kann dann das zugewiesenen Frequenzband gemäß seinen eigenen Anforderungen nutzen. Insbesondere kann er in dem zugewiesenen Frequenzbereich drahtlos Signale zwischen Endgeräten übertragen, denen selbst keine Credentials zugewiesen sind und dabei ein Übertragungsprotokoll verwenden, welches nicht für das Mobilfunknetz definiert ist.
Patent DE-102018110925-A1 (DE)
Title: Stellantrieb zum Verstellen eines Großwälzlagers
Inventor: DAHL MARTIN
IPC: F16C19/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stellantrieb zum Verstellen der rotatorischen Stellung eines Großwälzlagers, das zwei zueinander verdrehbare Lagerringe umfasst, mit einem Stellaktor zum Verdrehen der beiden Lagerringe zueinander. Erfindungsgemäß umfasst der Stellantrieb einen Ringkanalzylinder, der in oder an einem der Lagerringe des Großwälzlagers ausgebildet ist, sowie zumindest einen Kolben, der in dem Ringkanalzylinder verschieblich aufgenommen und mit dem anderen der beiden Lagerringe antriebsverbunden ist.
Patent DE-102018112185-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Motorpumpenaggregat
Inventor: SCHULZ RENÉ
IPC: F04B49/06
Filed: 2018-05-22
Abstract: Aufgabe: Die hydraulische Pumpe des Motorpumpenaggregats soll einen kostengünstigen und robusten Sensor für den Druck am Auslass der Pumpe enthalten, der elektrisch durch den antreibenden Elektromotor hindurch an einer elektrischen Ansteuerung oder an einer elektrischen Steckverbindung angeschlossen ist.Lösung: Durch einen Sensor (15) wird eine druckabhängige Verformung oder Verlagerung mindestens eines Bauteils der Pumpe (2) gemessen und in ein elektrisches Signal gewandelt, wobei das verformte oder verlagerte Bauteil ausgewählt ist aus der Gruppe Druckplatte (20), Gehäuse (21) der Pumpe und fluidische Leitung (5) des Auslasses der Pumpe (2).Anwendung: Schmierölversorgung oder zur Bereitstellung von Steueröl für Getriebe oder Verbrennungsmotoren.