baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010128-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Position, insbesondere Drehstellung eines bewegbar gelagerten Teils
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-08-10
Granted: 2023-11-23
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Drehstellung eines bewegbar gelagerten Teils, insbesondere einer Welle, insbesondere einer Rotorwelle eines Elektromotorswobei die Anordnung- eine Dauermagnete aufweisende Dauermagnetanordnung- eine, auf ihrer den Dauermagneten zugewandten Seite, mit Sensoren bestückte Leiterplatte,- Flussführungsteile (4), ein Sekundär-Rückschlussteil (5) und Primärrückschlussteile,- ein mit dem bewegbar, insbesondere drehbar, gelagerten Teil drehfest verbundenes Verzahnungsteil, nämlich Zahnring (1), insbesondere welches ebenfalls magnetflussführende Eigenschaften aufweist,aufweist,wobei in Bewegungsrichtung jeweils zwischen zwei, insbesondere zueinander nächstbenachbarten, Flussführungsteilen (4) ein jeweiliges Primärrückschlussteil angeordnet ist,wobei zwischen dem jeweiligen Primärrückschlussteil und einem jeweils zu diesem nächstbenachbarten Flussführungsteil (4) ein Dauermagnet oder zumindest ein Bereich eines Dauermagneten angeordnet ist,insbesondere wobei zwischen jedem Primärrückschlussteil und dem jeweils zu diesem nächstbenachbarten Flussführungsteil (4) ein Dauermagnet oder zumindest ein Bereich eines Dauermagneten angeordnet ist,wobei Dauermagnete in Bewegungsrichtung hintereinander angeordnet sind,wobei zwischen dem jeweiligen Sensor und der Dauermagnetanordnung ein jeweiliges Flussführungsteil (4) angeordnet ist,wobei auf der von den Flussführungsteilen (4) abgewandten Seite der Leiterplatte das Sekundär-Rückschlussteil (5) angeordnet ist,wobei die Bewegungsrichtung die Drehrichtung ist, wobei die Magnetisierungsrichtung tangential zur Umfangsrichtung des Zahnrings (1) ist und die Dauermagnete als Hülsen ausgeführt sind,wobei eine Normale der Leiterplattenebene die Drehachse des drehbaren Teils schneidet und die Leiterplattenebene parallel zur Drehachse des drehbaren Teils ausgerichtet ist,wobei die auf der Leiterplatte bestückten Sensoren in einem Luftspalt zwischen jeweiligem Flussführungsteil (4) und jeweiligem Sekundär-Rückschlussteil (5) angeordnet sind,wobei zwischen jeweiligem Flussführungsteil (4) und Sekundärrückschlussteil (5) jeweils ein Luftspalt angeordnet ist, in welchem jeweils ein auf einer Leiterplatte (6) bestückter Sensor (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015110657-B4 (DE)
Title: Eine integrierte optoelektronische Vorrichtung, die einen Mach-Zehnder-Modulator und einen oberflächenemittierenden Laser mit vertikaler Kavität (VCSEL) aufweist
Inventor: SU CHUNG-YI
IPC: G02F1/025
Filed: 2015-07-02
Granted: 2018-03-29
Abstract: Eine optoelektronische Vorrichtung (1), aufweisend: ein Substrat (8); einen ersten oberflächenemittierenden Laser mit vertikaler Kavität (VCSEL) (2), der auf dem Substrat (8) angebracht ist und aufweisend einen ersten distribuierten Bragg-Reflektor (DBR) (4), der über dem Substrat (8) angebracht ist, einen ersten Quantentopfbereich (QW-Bereich) (5), der über dem ersten DBR (4) angebracht ist, einen zweiten DBR (3), der über dem ersten QW-Bereich (5) angebracht ist, und einen ersten Reflektor, der über dem zweiten DBR (4) gegenüber dem Substrat (8) angebracht ist, wobei der erste Reflektor (6) Licht, das von dem ersten VCSEL (2) erzeugt wird, zurück in die optoelektronische Vorrichtung (1) hinein reflektiert; und einen Mach-Zehnder-Modulator (MZM) (10), der horizontal neben dem ersten VCSEL (2) in die optoelektronische Vorrichtung (1) hinein integriert ist, wobei der MZM (10) Licht empfängt, das von dem ersten VCSEL (2) erzeugt wird, und das empfangene Licht moduliert, um ein moduliertes optisches Signal zu erzeugen, wobei der MZM (10) einen zweiten Reflektor (7) aufweist, der in oder auf dem MZM (10) angebracht ist und das Licht, das von dem ersten VCSEL (2) empfangen wird, daran hindert, durch eine obere Oberfläche (17) des MZM (10) zu gelangen; wobei der erste und zweite Reflektor (6, 7) unterschiedliche Abschnitte eines einzigen Reflektors sind.
Patent DE-102015117451-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Zweiradfahrzeug
Inventor: NAGAYA KEITA
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-10-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Brennstoffzellen-Zweiradfahrzeug, aufweisend:eine elektrische Maschine (27), die derart konfiguriert ist, dass sie ein Antriebsrad (13) antreibt;eine luftgekühlte Brennstoffzelle (26), die derart konfiguriert ist, dass sie der elektrischen Maschine (27) elektrischen Strom zuführt; undeinen Brenngasbehälter (28), der Brenngas speichert, das der Brennstoffzelle (26) zugeführt wird, wobeidie Brennstoffzelle (26) an der Innenseite einer Fahrzeugkarosserieverkleidung (11) nach vorn geneigt ist, die Fahrzeugkarosserieverkleidung (11) eine rechte und linke und hintere und vordere Seite eines Sitzes (14) von einer unteren Seite abdeckt, die Brennstoffzelle (26) über dem Antriebsrad (13) und unter dem Sitz (14) angeordnet ist, ein Lufteinlasskanal (38) an einer Vorderseite der Brennstoffzelle (26) angeordnet ist,ein Lufteinlassgebläse (39) mit einem Luftauslasskanal (40) gekuppelt ist, das Lufteinlassgebläse (39) derart konfiguriert ist, dass es Luft sowohl für die Reaktion als auch für die Kühlung der Brennstoffzelle (26) zuführt, der Luftauslasskanal (40) an einer Rückseite des Lufteinlassgebläses (39) angeordnet ist, die Luft, die den Luftauslasskanal (40) durchlaufen hat, von einer Auslassöffnung (40a) des Luftauslasskanals (40) zu der Seite einer unteren Fläche der Fahrzeugkarosserieverkleidung (11) ausgelassen wird,ein Batteriesatz (29) in einem Raum zwischen einem Einlasslufteintritt (41) und dem Lufteinlasskanal (38) angeordnet ist und von dem Sitz (14) und der Fahrzeugkarosserieverkleidung (11) umgeben ist, und der Einlasslufteintritt (41) unter einem vorderen Abschnitt des Sitzes (14) angeordnet ist;wobei der Batteriesatz (29) in einer Mitte eines Luftströmungspfades (A) angeordnet ist, der in der Fahrzeugkarosserieverkleidung (11) ausgebildet ist;wobei Kühlrippen (44) an einer oberen Fläche (43) des Batteriesatzes (29) entlang einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Brennstoffzellen-Zweiradfahrzeugs angeordnet sind;wobei durch die Kühlrippen (44) ausgerichtete Luft der Brennstoffzelle (26) zugeführt wird;wobei eine Mehrzahl von den Kühlrippen (44) in Abständen in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind,wobei Zwischenräume zwischen den Kühlrippen (44) benachbart zueinander ausgebildet sind, um so eine Rillenstruktur auszubilden;wobei die Kühlrippen (44) in einer Mitte von Zuströmöffnungen (38a) der Lufteinlasskanäle (38) in Fahrzeugvorderansicht positioniert sind;wobei die Kühlrippen (44) sowohl in Vertikalrichtung als auch in Seitenrichtung innerhalb von Bereichen der Zuströmöffnungen (38a) angeordnet sind.
Patent DE-102015200145-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit einstellbarem Verstellbereich
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-08
Granted: 2021-12-30
Abstract: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit einstellbarem Verstellbereich zur Einstellung einer Phasenrelation zwischen einer Kurbelwelle (1) und einer Nockenwelle (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein zumindest mittelbar über eine Kette oder einen Riemen drehfest mit der Kurbelwelle (1) verbindbares Antriebsrad (3) sowie einen zumindest mittelbar drehfest mit dem Antriebsrad (3) verbindbaren Stator (4) und einen zumindest mittelbar drehfest mit der Nockenwelle (2) verbindbaren Rotor (5), wobei der Rotor (5) und der Stator (4) relativ zueinander verdrehbar sind, und wobei der Rotor (5) radial nach außen angeordnete Flügel (6a-6d) aufweist, die zwischen radial nach innen angeordnete Trennelemente (7a-7d) des Stators (4) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (6a-6d) zur Einstellung eines Verstellwinkels (8) des Nockenwellenverstellers ungleichmäßig an einer Außenumfangsfläche (9) des Rotors (5) ausgebildet sind, wobei ein erster Flügel (6a-6d) eine Anschlagposition an einem ersten Trennelement (7a-7d) und ein zweiter Flügel (6a-6d) eine Anschlagposition an einem zweiten Trennelement (7a-7d) aufweist, so dass bei einer Relativdrehung zur einen Seite lediglich der erste Flügel (6a-6d) an dem ersten Trennelement (7a-7d) und bei einer Relativdrehung zur anderen Seite lediglich der zweite Flügel (6a-6d) an dem zweiten Trennelement (7a-7d) zur Anlage kommt.
Patent DE-102015210014-B4 (DE)
Title: Gehäusestruktur einer Strömungsmaschine mit einem Bauteil mit gerichteter Mikrostruktur
Inventor: KUFNER PETRA
IPC: F01D25/26
Filed: 2015-06-01
Granted: 2017-08-17
Abstract: Strömungsmaschine, insbesondere Flugtriebwerk mit einem Gehäusebauteil (4) mit einer dreidimensionalen Form, welches im eingebauten Zustand in der Strömungsmaschine eine Dimension in radialer Richtung, eine Dimension in axialer Richtung und eine Dimension in Umfangsrichtung aufweist, wobei die axiale Richtung (A) der Strömungsmaschine eine Richtung parallel zu einer Drehachse eines Rotors ist, die radiale Richtung (R) sich quer zur axialen Richtung von dieser erstreckt und die Umfangsrichtung umlaufend um die axiale Richtung ist und wobei das Gehäusebauteil durch mindestens einen entsprechend der Form des Gehäusebauteils angeordneten Werkstoff gebildet ist, wobei der Werkstoff zumindest teilweise eine Mikrostruktur aufweist, die anisotrope mechanische Eigenschaften aufweist, wobei die Mikrostruktur so ausgerichtet ist, dass die elastische Dehnbarkeit in radialer Richtung größer ist als in Umfangsrichtung und/oder axialer Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusebauteil ein Verbindungselement (4) zwischen einer äußeren, einen Strömungskanal zumindest teilweise umgebenden Gehäusewand (3) und einer inneren, den Strömungskanal zumindest teilweise umgebenden Gehäusewand (2) ist.
Patent DE-102015220574-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: HELLENTHAL GREGOR
IPC: F16M11/00
Filed: 2015-10-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Haltevorrichtung (10), mit mindestens einem Stützrohr (14), wobei das Stützrohr (14) aus Stützrohrelementen (14a, 14b) zusammengesetzt ist, wobei die Stützrohrelemente (14a, 14b) aufweisen:
 ein äußeres Rohr (16) und ein inneres Rohr (18),
 wobei in radialer Richtung (r) zwischen dem äußeren und dem inneren Rohr (16, 18) an mindestens einem axialen Ende eines Stützrohrelements (14a, 14b) eine Verbindungsvorrichtung (17, 19) angeordnet ist, die mindestens einen Verbindungsansatz (17a, 17b, 17c, 19a, 19b, 19c) aufweist, der mit einem Verbindungsansatz (17a, 17b, 17c, 19a, 19b, 19c) der Verbindungsvorrichtung (17, 19) eines in axialer Richtung (a) benachbarten Stützrohrelements derart zusammenwirkt, dass durch ein Verdrehen der Stützrohrelemente (14ab) relativ zueinander in einer Verschlussrichtung (v) eine Hinterschneidung der beiden Verbindungsansätze (17a, 17b, 17c, 19a, 19b, 19c) erfolgt, wodurch die benachbarten Stützrohrelemente (14a, 14b) zusammengehalten werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verbindungsansätze (17a, 17b, 17c, 19a, 19b, 19c) einen in axialer Richtung (a) verlaufenden ersten Abschnitt (20, 22) und einen sich daran anschließenden parallel zur Verschlussrichtung (v) verlaufenden zweiten Abschnitt (24, 26) aufweisen, wobei der zweite Abschnitt (24, 26) entgegen der Verschlussrichtung (v) ansteigend in Richtung der benachbarten Verbindungsvorrichtung verläuft, 
 so dass bei einem Verdrehen zweier benachbarter Stützrohrelemente (14a, 14b) relativ zueinander die zweiten Abschnitte (24, 26) des jeweiligen Verbindungsansatzes (17a, 17b, 17c, 19a, 19b, 19c) aneinander entlang gleiten und aufgrund ihrer jeweiligen Steigung ein Zusammenziehen der beiden Stützrohrelemente (14a, 14b) in axialer Richtung erzeugen, so dass durch das Verdrehen der beiden Stützrohrelemente (14a, 14b) und die Steigung der Verbindungsansätze (17a, 17b, 17c, 19a, 19b, 19c) eine Verklemmung der benachbarten Stützrohrelemente (14a, 14b) erfolgt.
Patent DE-102015226066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von zumindest einer Leitung eines Industrieroboters sowie Industrieroboter
Inventor: JOESTEN BERND
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Führung von zumindest einer Leitung eines Industrieroboters (2), insbesondere zur Führung eines Schlauchpaketes (6) eines mehrachsigen Gelenkarmroboters, mit einer Rückstellmechanik (14,16,18) zur Ausübung einer Rückstellkraft auf die Leitung, wobei die Rückstellmechanik (14,16,18) ein Führungsrohr (14) umfasst, in dem ein darin gleitverschieblich geführter Gleiter (16), sowie ein Rückstellelement (18) angeordnet sind, welches auf den Gleiter (16) eine Rückstellkraft ausübt und wobei am Gleiter (16) eine Schlauchschelle (28) zur Halterung des Schlauchpakets (6) befestigt ist, wobei das Führungsrohr (14) zwei gegenüberliegende Führungsschlitze (20) aufweist und der Gleiter (16) zwei gegenüberliegende Flügel (24) umfasst, die in die Führungsschlitze (20) eingreifen und darin verschieblich angeordnet sind und wobei an den gegenüberliegenden Flügeln (24) ein das Führungsrohr (14) umgreifender Bügel (26) befestigt ist, an dem die Schlauchschelle (28) befestigt ist.
Patent DE-102016204563-B4 (DE)
Title: Vordereinheit für ein Gleitbrett
Inventor: TREMEAU GUILHEM
IPC: A63C9/20
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vordereinheit (10) für ein Gleitbrett zum Halten eines Gleitbrettschuhs,wobei die Vordereinheit verstellbar ist zwischen einem Freigabezustand, in welchem der Gleitbrettschuh von der Vordereinheit (10) freigegeben oder an der Vordereinheit (10) aufgenommen werden kann, und einem Haltezustand, in welchem der Gleitbrettschuh an der Vordereinheit (10) gehalten wird;wobei die Vordereinheit (10) umfasst:ein erstes Eingriffselement (12l) mit einer ersten Führungsfläche (14l),ein zweites Eingriffselement (12r) mit einer zweiten Führungsfläche (14r),einen schwenkbar gelagerten Hebel (16) mit einem ersten (18l) und zweiten (18r) Führungsabschnitt,dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsfläche (141) mit dem ersten Führungsabschnitt (18l) und die zweite Führungsfläche (14r) mit dem zweiten Führungsabschnitt (18r) derart zusammenwirken, dass ein Abstand zwischen der ersten (14l) und zweiten (14r) Führungsfläche in dem Freigabezustand größer ist als ein Abstand zwischen der ersten (14l) und zweiten (14r) Führungsfläche in dem Haltezustand, unddass die Vordereinheit (10) ferner eine integrale Halteeinrichtung (24) umfasst, welche zumindest einen Teil (26l) des ersten Eingriffselements (12l) und zumindest einen Teil (26r) des zweiten Eingriffselements (12r) derart ausbildet, dass ein Übergang zwischen dem Freigabezustand und dem Haltezustand (24) durch eine Deformation der integralen Halteeinrichtung bewirkt wird, welche die Vordereinheit (10) in den Haltezustand vorspannt.
Patent DE-102016222878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einlernen eines Berührungspunkts einer Kupplung
Inventor: NO JIN WON
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-11-21
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Verfahren zum Einlernen eines Berührungspunkts, wobei das Verfahren umfasst:Ausgeben eines ersten Steuersignals zum Steuern, dass in einen Berührungspunkt-Einlernmodus überzugehen ist, wenn eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist;Berechnen eines Referenzwertes durch Teilen eines Betragswertes einer Differenz (350; 470) zwischen einer Antriebsgeschwindigkeit (320; 420) einer Antriebswellenkupplung und einer Antriebsgeschwindigkeit (330; 430) einer Nicht-Antriebswellenkupplung durch einen Betragswert einer Differenz (340; 460) zwischen einer Antriebsgeschwindigkeit (310; 410) eines Motors und der Antriebsgeschwindigkeit (320; 420) der Antriebswellenkupplung;Ausgeben eines zweiten Steuersignals zur Verschiebung der Nicht-Antriebswellenkupplung in Richtung zu dem Motor, wenn der Referenzwert kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist; undErmitteln einer Position der Nicht-Antriebswellenkupplung als den Berührungspunkt an einem Zeitpunkt, an welchem der Referenzwert den vorgegebenen Schwellenwert erreicht.
Patent DE-102016224754-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einem solchen Ventiltrieb und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem solchen Ventiltrieb
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F01L9/14
Filed: 2016-12-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Ventiltrieb (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit- wenigstens einem Gaswechselventil (5,5');- einem ersten, mechanisch angetriebenen Triebmechanismus (9,9');- einem zweiten, mit dem wenigstens einen Gaswechselventil (5,5') zu dessen Verlagerung verbundenen Triebmechanismus (17,17'), wobei- der erste Triebmechanismus (9,9') mit dem zweiten Triebmechanismus (17,17') über eine hydraulische Koppeleinrichtung (25,25') wirkverbunden ist, wobei- die hydraulische Koppeleinrichtung (25,25') einen Druckraum (27,27') aufweist, der über eine Ventileinrichtung (29,29') druckentlastbar ist, und der eingerichtet ist, um den ersten Triebmechanismus (9,9') und den zweiten Triebmechanismus (17,17') unter Hydraulikdruck miteinander zu koppeln und im druckentlastetem Zustand voneinander zu entkoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ventileinrichtung (29,29') mindestens zwei mit dem Druckraum (27,27') strömungstechnisch parallel zueinander verbundene Schaltventile (31,33;31',33') aufweist, über die der Druckraum (27,27') in geöffnetem Zustand von wenigstens einem der Schaltventile (31,33;31',33') druckentlastbar ist, wobei- der Ventiltrieb (3) ein Steuergerät (35) aufweist, das eingerichtet ist, um die Schaltventile (31,33;31',33') zur Darstellung eines variablen Ventilhubs des wenigstens einen Gaswechselventils (5,5') während einer Hubbewegung des Gaswechselventils (5,5') zeitversetzt anzusteuern.
Patent DE-102017107232-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Abgassensor
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: G01N27/419
Filed: 2017-04-04
Granted: 2020-04-16
Abstract: Steuervorrichtung für einen Abgassensor (10), die einen in einem Abgaskanal in einer Brennkraftmaschine (1, 1') angeordneten Abgassensor (10) steuert und eine spezifische Komponente im Abgas erfasst, wobeider Abgassensor (10) einen Elementkörper (50) aufweist, der mit einer elektrochemischen Zelle (51) versehen ist, eine Schutzschicht (60), die an einer Außenfläche des Elementkörpers (50) ausgebildet ist und aus poröser Keramik besteht, sowie eine Heizvorrichtung (55), der von einer Batterie (90) eine elektrische Leistung zugeführt wird, und die den Elementkörper (50) und die Schutzschicht (60) erwärmt,die Steuervorrichtung ein Batteriespannungserfassungsteil (80a) aufweist, das derart konfiguriert ist, dass es eine Spannung der Batterie (90) erfasst, und ein Heizvorrichtungssteuerteil (80b), das derart konfiguriert ist, dass es eine Solltemperatur der elektrochemischen Zelle (51) einstellt und die elektrische Leistung, die der Heizvorrichtung (55) von der Batterie (90) zugeführt wird, derart steuert, dass die Temperatur der elektrochemischen Zelle (51) die Solltemperatur annimmt, unddas Heizvorrichtungssteuerteil (80b) derart konfiguriert ist, dass es die Solltemperatur nach dem Starten der Brennkraftmaschine (1, 1') auf eine erste Temperatur einstellt, bis die von dem Batteriespannungserfassungsteil (80a) erfasste Spannung der Batterie (90) eine vorbestimmte Spannung wiederherstellt, und die Solltemperatur von der ersten Temperatur auf eine zweite Temperatur schaltet, wenn die von dem Batteriespannungserfassungsteil (80a) erfasste Spannung der Batterie (90) die vorbestimmte Spannung wiederherstellt, wobei die erste Temperatur eine Temperatur ist, die niedriger ist als eine Betriebstemperatur der elektrochemischen Zelle (51) und zumindest eine niedrigste Temperatur, bei der das Leidenfrost-Phänomen an einer Außenfläche der Schutzschicht (60) auftritt, und die zweite Temperatur eine Temperatur entsprechend der Betriebstemperatur oder darüber ist.
Patent DE-102017127952-B4 (DE)
Title: Aluminiumrad für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYUN SOO
IPC: B60B21/12
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein Aluminiumrad (10) für ein Fahrzeug, in welchem ein Resonanzrohr (20) mit einer Felge (12) in einer Umfangsrichtung der Felge (12) gekuppelt ist, wobeieine erste Fläche (21) des Resonanzrohrs (20) in eine Felgenbettnut (15) eingesetzt ist, die in einem Bett (14) der Felge (12) geformt ist,eine zweite Fläche (22) des Resonanzrohrs (20) mit der Felge (12) durch ein Druckelement (30) in Kontakt steht, welches eingerichtet ist, um die zweite Fläche (22) des Resonanzrohrs (20) in Richtung zur Felge (12) zu zwingen, unddas Druckelement (30) einen Stahldraht (31) aufweist, mit welchem die zweite Fläche (22) des Resonanzrohrs (20) in der Umfangsrichtung der Felge (12) mehrfach fest umwunden ist.
Patent DE-102017128857-B4 (DE)
Title: Heckklappenverschluss-Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: IM YONG HYUCK
IPC: E05B81/66
Filed: 2017-12-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Eine Heckklappenverschluss-Baugruppe für ein Fahrzeug, wobei die Heckklappenverschluss-Baugruppe aufweist:ein Basiselement (200), welches an einer ersten Seite davon mit einem ersten Einsetzloch (210) bereitgestellt ist, durch welches hindurch ein Schließelement (100) einsetzbar oder herausziehbar ist,ein Hauptzahnrad (400), welches an einer zweiten Seite des Basiselements (200) bereitgestellt ist und auf einer ersten Drehwelle (410) bereitgestellt ist, um durch einen Antriebsmotor (300) drehbar zu sein,eine Klaue (500), welche an dem Basiselement (200) an einer Position drehbar bereitgestellt ist, an welcher das erste Einsetzloch (210) bereitgestellt ist, wobei ein zweites Einsetzloch (510) an der Klaue (500) einwärts ausgespart ist, in welches das Schließelement (100) einsetzbar ist, und wobei, wenn das Schließelement (100) in das erste und in das zweite Einsetzloch (210, 510) eingesetzt ist, das Schließelement (100) durch die Klaue (500) verriegelbar ist,ein Arretierelement (680), welches benachbart zu sowohl dem Hauptzahnrad (400) wie auch der Klaue (500) angeordnet ist, wobei das Arretierelement (680) derart betätigbar ist, dass das Schließelement (100) durch die Klaue (500), durch einen Fehlerhebel (610), welcher über das Hauptzahnrad (400) und die Klaue (500) hinweg angeordnet ist, und durch einen Klinkenhebel (620), welcher die Klaue (500) verriegelt oder entriegelt, verriegelbar oder entriegelbar ist, undeine Mehrzahl von Verbindungselementen, welche mit dem Arretierelement (680) gekuppelt sind und eingerichtet sind, um zusammen mit einer Drehung des Hauptzahnrads (400) betätigt zu werden, wobei das Arretierelement (680) mit einem Arretierstift (681) bereitgestellt ist und die Klaue (500) mit einem Aussparungsabschnitt (591) bereitgestellt ist, welcher den Arretierstift (681) führt, wobei, wenn die Verbindungselemente betätigt werden, der Arretierstift (681) entlang dem Aussparungsabschnitt (591) gedrückt und bewegt wird, wodurch ein Arretieren realisiert wird, undwobei der Fehlerhebel (610) mit einem Führungsschlitz (611) bereitgestellt ist, welcher sich in einer ersten und in einer zweiten Richtung des Basiselements (200) erstreckt, wobei, wenn die Verbindungselemente betätigt werden, der Arretierstift (681) entlang des Aussparungsabschnitts (591) im Führungsschlitz (611) gedrückt und bewegt wird, wodurch ein Arretieren realisiert wird.
Patent DE-102019105308-B4 (DE)
Title: Werkzeug für ein Handlinggerät, Handlinggerät und Verfahren
Inventor: SALVASOHN DOMINIK
IPC: H02K15/10
Filed: 2019-03-01
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (2) für ein Handlinggerät (12) zum Anordnen eines Isolierelementes (4), wie Phasentrenner, an einem Wicklungsträger (6), wie Stator oder Rotor für eine elektrische Maschine mit mindestens einem Hauptkörper (8), der über ein Anschlussstück (10) an einem Handlinggerät (12), wie Roboter, festlegbar ist, mit mindestens einem am Hauptkörper (10) festgelegten Greifmittel (14), durch das ein flächenhaftes, flexibel biegbares Isolierelement (4) aufnehmbar ist, am Greifmittel (14) festlegbar und an dem Wicklungsträger (6) anordenbar abgebbar ist. Es ist gekennzeichnet durch mindestens ein elastisch verformbares Andrückmittel (16), das am Hauptkörper (8) festgelegt ist und durch das das Isolierelement (4) an den Wicklungsträger (6) andrückbar ist.