baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359879-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bearbeitungszange
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B23P19/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2009-08-06
Abstract: Hydraulische Bearbeitungszange zum Be- und Verarbeiten von Werkstücken, mit einem ersten Werkzeugteil (11, 31, 32) oder einem ersten Werkzeugträger, welches bzw. welcher an einem ersten Zangenarm (8.3) auf einen gegenüberliegenden Zangenarm (8.1) zustellbar vorgesehen ist, und zwar zum Schließen eines Arbeitsbereichs oder Arbeitsspaltes, mit einer hydraulischen Betätigungseinrichtung (5, 40) zum Beaufschlagen des ersten Werkzeugteils (11, 32) oder eines Elementes dieses Werkzeugteils mit einer in Richtung des zweiten Zangenarms (8.1) wirkenden Kraft, dadurch gekennzeichnet,  dass zusätzlich zu der hydraulischen Betätigungseinrichtung (5, 40) ein Zustellantrieb (12, 13, 16; 35, 36, 37) zum Zustellen des ersten Werkzeugteils (11, 31, 32) vorgesehen ist, und  dass Mittel vorgesehen sind, um das erste Werkzeugteil (11, 31, 32) nach dem Zustellen mit der hydraulischen Betätigungseinrichtung (5, 40) zu koppeln.
Patent DE-10360073-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Betriebs eines Fahrzeugantriebsstrangs mit einem Antriebsmotor und einem leistungsverzweigten Getriebe mit mehreren, stufenlos verstellbaren Übersetzungsbereichen
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: F16H37/08
Filed: 2003-12-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Fahrzeugantriebsstrangs mit einem Antriebsmotor und einem leistungsverzweigten Getriebe mit mehreren stufenlos verstellbaren Übersetzungsbereichen, zwischen denen bei einer vorbestimmten Bereichsumschaltübersetzung umgeschaltet wird, wird eine wenigstens von der Stellung eines Fahrpedals und der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängige Soll-Motordrehzahl bestimmt und die der Soll-Motordrehzahl und der Fahrzeuggeschwindigkeit entsprechende Getriebeübersetzung bestimmt und eingestellt, wobei bei einer einen Grenzwert unterschreitenden Differenz zwischen der Ist-Getriebeübersetzung und einer Bereichsumschaltübersetzung die für die Bestimmung der Soll-Motordrehzahl verwendetet zeitliche Änderung der Fahrpedalstellung und/oder die zeitliche Änderung der Soll-Motordrehzahl gefiltert wird.
Patent DE-10361338-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: MUELLER HANS-JOERG
IPC: A43B7/12
Filed: 2003-12-18
Granted: 2008-03-20
Abstract: Schuh
mit einem Schaft, der ein Obermaterial sowie ein das Obermaterial
auskleidendes, wasserdichtes und wasserdampfdurchlässiges Futter
aufweist, und mit einer an die unteren Endbereiche des Obermaterials
und des Futters angespritzten Laufsohle aus Kunststoff, wobei das
Obermaterial in einem unteren Randbereich mittels eines an der Innenseite
des Obermaterials angeordneten Thermokleberstreifens mit dem Futter
verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Thermokleberstreifen
(28) in Schuhumfangsrichtung entlang des gesamten Randbereichs (26)
des Obermaterials (16) verläuft,
daß der
Thermokleberstreifen (28) zumindest im Bereich der Schuhlängsseiten
und der Ferse über
den unteren Rand (17) des Obermaterials (16) und das Futter (18) über den
unteren Rand (29) des Thermokleberstreifens (28) übersteht
und daß sich
der untere Randbereich (26) des Obermaterials (16) zumindest im
Bereich der Ferse und der Schuhlängsseiten
lediglich bis oberhalb einer Brandsohle (34) erstreckt.
Patent DE-10391795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten und Zerteilen eines Halbleiterwafers
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwafers (2), welcher Schaltungen (22) in einer Mehrzahl von Bereichen aufweist, die durch eine Mehrzahl von Straßen (21) auf der vorderen Oberfläche unterteilt werden, und eine Deckschicht (23) auf der vorderen Oberfläche, welche die Schaltungen (22) aufweist, bis zu einer vorbestimmten Dicke ausgebildet aufweist, wobei das Verfahren umfaßt: einen spannungsreduzierenden Schritt zum Reduzieren der Spannung der Deckschicht (23), indem eine Mehrzahl von Nuten bzw. Rillen (231) in der Deckschicht (23) ausgebildet wird, die auf der vorderen Oberfläche des Halbleiterwafers (2) ausgebildet wird; einen Schleifschritt eines Bearbeitens der rückwärtigen Oberfläche des Halbleiterwafers (2), indem nach dem spannungsreduzierenden Schritt auf eine vorbestimmte Dicke geschliffen wird; und einen Schritt zum Zerteilen nach dem Schleifschritt, bei dem der Halbleiterwafer (2) entlang der Straßen (21) durch eine Zerteilungsmaschine in individuelle bzw. einzelne Halbleiterchips unterteilt wird.
Patent DE-19622992-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von rotierenden Schleifbürsten
Inventor: AUDISIO RICCARDO
IPC: B24D18/00
Filed: 1996-06-08
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von rotierenden Schleifbürsten (2), das die Phasen umfasst,
eine Vielzahl von plattenförmigen
Elementen (5) nacheinander bereitzustellen und eine geordnete Reihe
(23) aus plattenförmigen
Elementen (5) anzuordnen, die gleichgerichtet und im wesentlichen
parallelflächig
aneinanderliegend angeordnet sind, und die geordnete Reihe (23)
aus plattenförmigen
Elementen (5) rings um eine Formtrommel (30) zum Erzielen eines
Kranzes (6) aus plattenförmigen
Elementen (5) fortlaufend zu wickeln und jedes der plattenförmigen Elemente
(5) eins mit dem anderen und mit der Formtrommel (30) zumindest
während
der Wickelphase in Berührung zu
halten, und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Aneinanderhalten
der plattenförmigen
Elemente (5) und deren Halten an der Formtrommel (30) die Phasen
umfasst, einen elastischen, insbesondere dehnbaren Körper (47)
an der Reihe (23) aus plattenförmigen
Elementen (5) anzulegen und den elastischen Körper (47) während der Wickelphase zunehmend
so zu deformieren, insbesondere zu spannen oder zu verlängern, dass
eine gegenseitige Klemmwirkung auf die plattenförmigen Elemente...
Patent DE-19705264-B4 (DE)
Title: Bildsignalaufzeichnungs/ Wiedergabevorrichtung und entsprechendes Verfahren für einen Zeitraffer-Videorecorder
Inventor: RO SE YONG
IPC: H04N9/82
Filed: 1997-02-12
Granted: 2004-10-07
Abstract: Bildsignalaufzeichnungsvorrichtung für einen Zeitraffer-Videokassettenrecorder, umfassend:  – eine Bildsignaleingabebeschaltung umfassend einen Wandler zum Wandeln einer Mehrzahl von Einzelbild-Bildsignalen in digitale Einzelbild-Bildsignale und eine Komprimiereinheit zum Komprimieren des digitalen Einzelbild-Bildsignals,  – eine Speichereinheit zum Abspeichern von digitalen Einzelbild-Bildsignalen jeweils mit einem Eingabezeitintervall zwischen den einzelnen Einzelbildern, die von der Bildsignaleingabebeschaltung ausgegeben werden;  – ein Steuergerät mit einem Adreßzähler zum Ausgeben eines Steuersignals zum Lesen des in der Speichereinheit gespeicherten Bildsignals, wenn das Speichern des Bildsignals in der Speichereinheit abgeschlossen ist; und  – eine Bildsignalausgabeschaltung, umfassend eine Dekomprimiereinheit zum Dekomprimieren des aus der Speichereinheit ausgelesenen Einzel-Bildsignals und einen Wandler zum umwandeln der dekomprimierten Einzelbild-Bildsignale in analoge Bildsignale, und  – eine Aufzeichnungseinheit zum Aufzeichnen des analogen Bildsignals auf einem magnetischen Bandmedium, wobei die analogen Bildsignale von der Bildsignalausgabeschaltung ausgegeben werden.
Patent DE-19712489-B4 (DE)
Title: Tragbarer Ölbehälter
Inventor: HERTNECK MICHAEL
IPC: F23K5/14
Filed: 1997-03-25
Granted: 2006-09-28
Abstract: Tragbarer Ölbehälter für den Anschluß an ölbefeuerte
Brenner mit folgenden Merkmalen:  – ein außenseitig am Behälteroberteil
(16) befestigtes Ölfilter
(18) mit einer eine behälterseitige
Einlaßöffnung (20) aufweisenden
Einlaßkammer
(22), einer durch ein öldurchlässiges Filterelement
(28) von der Einlaßkammer
(22) getrennten Auslaßkammer
(30) und zwei mit der Auslaßkammer
kommunizierenden brennerseitigen Anschlußstutzen (24, 26), an die je
ein Brennerschlauch (56, 58) anschließbar ist,  – eine mit
ihrem einen Ende (34) an die behälterseitige
Einlaßöffnung (20)
des Ölfilters
(18) angeschlossene, durch eine flüssigkeitsdichte Leitungsdurchführung (38)
in das Behälterinnere
(40) eingreifende und an ihrem anderen, bodenseitig angeordneten
Ende einen Rückflußverhinderer
(42) tragende Saugleitung (36),  – und eine Einfüllöffnung (46),
die mit einem eine Belüftungsöffnung (48)
aufweisenden Deckel (50) verschließbar ist.
Patent DE-19814999-B4 (DE)
Title: Druckausgleichsventil für Kühlräume, Kühlhäuser, Hochtemperaturräume o. dgl.
Inventor: HEMSTEDT DIETER
IPC: F25D13/00
Filed: 1998-04-03
Granted: 2011-03-03
Abstract: Druckausgleichsventil (10) mit oder ohne Beheizung für Kühlräume (50), Kühlhäuser, Hochtemperaturräume oder dergleichen, das in einem Wanddurchbruch anordenbar ist und einen Druckausgleich zwischen dem inneren gekühlten oder geheizten Innenbereich (16) und dem Außenbereich (14) ermöglicht, mit  – einem Gehäuse (12),  – einer Kugel (40), die unter der Wirkung ihres Eigengewichts dichtend in einer Ausnehmung gelagert ist,  gekennzeichnet durch  – eine erste auf beiden Stirnseiten offene, d. h. zum Innenbereich (16) und zum Außenbereich (14) hin offene, Kammereinheit (20.1) mit einer ersten Trennwandeinheit (22.1), die innerhalb der ersten Kammereinheit (20.1) vom inneren unteren Stirnrandbereich (24) zum äußeren oberen Stirnrandbereich (26) verläuft,  – eine zweite auf beiden Stirnseiten offene, d. h. zum Innenbereich (16) und zum Außenbereich (14) hin offene, Kammereinheit (20.2) mit einer zweiten Trennwandeinheit (22.2), die innerhalb der zweiten Kammereinheit (20.2) vom inneren oberen Stirnrandbereich (28) zum äußeren unteren Stirnrandbereich (30) verläuft, und...
Patent DE-19815148-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: G07C3/00
Filed: 1998-04-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: Anordnung
von Sensoren zur Überwachung
eines Arbeitsgerätes,
welches in Abhängigkeit der
Schaltzustände
der Sensoren in Betrieb setzbar ist, wobei die Sensoren Slaves eines
nach dem Master-Slave-Prinzip
arbeitenden Bussystems bilden, welches von einer den Master bildenden
Steuereinheit gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an das
Bussystem (1) eine redundante Auswerteeinheit (8) angeschlossen
ist, welche fortlaufend die über
das Bussystem (1) übertragenen
Signale abhört,
dass die Sensoren (2) von Türwächtern gebildet
sind, wobei der Sensor (2) in Abhängigkeit davon, ob eine Türe geschlossen
ist oder nicht einen binären
Schaltzustand einnimmt, welcher als Signal auf das Bussystem (1)
ausgegeben wird, wobei jeweils bei einer geschlossenen Tür im zugeordneten
Sensor (2) ein einem Schaltzustand entsprechendes Signal generiert
wird, welchem eine individuelle Kodierung aufgeprägt ist,
dass die individuellen Kodierungen jeweils mit Referenzwerten in
der Auswerteeinheit (8) verglichen werden, und dass nur bei Übereinstimmung
sämtlicher
Kodierungen mit den Referenzwerten das Arbeitsgerät über die
Auswerteeinheit (8) in Betrieb...
Patent DE-19832111-B4 (DE)
Title: Sensorkopf für einen Magnetfeldgeber
Inventor: MODEST OTMAR
IPC: G01D5/14
Filed: 1998-07-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: Sensorkopf
für einen
Magnetfeldgeber mit einem axial magnetisierten, hülsenförmigen Permanentmagneten,
welchem ein auf einer Leiterplatte befestigter Hallgenerator zugeordnet
ist, derart, daß sich
der Hallgenerator an der Stirnseite der in das Gehäuse des
Magnetfeldgebers einsetzbaren Leiterplatte befindet und die Achse
des Permanentmagneten mit der Induktionsachse des Hallgenerators
im wesentlichen zusammenfällt
sowie mit Mitteln, welche eine justierbare Halterung des Permanentmagneten
auf der Leiterplatte gestatten, dadurch gekennzeichnet, daß an der
Leiterplatte (1) ein Dorn (6) gießtechnisch angeformt ist, wobei
der Durchmesser des Dorns (6) größer ist
als das Größtmaß des Innendurchmessers des
Permanentmagneten (21), daß ein
Preßsitz
zwischen Dorn (6) und Permanentmagnet (21) vorhanden ist und daß für die Bildung
des Dorns (6) ein in Niederdruck-Vergußtechnik verarbeitbares Kunststoffmaterial
vorgesehen ist.
Patent DE-19841710-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkeinrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D119/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Elektrische
Servolenkeinrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend:  einen
Motor (10) zum Ausüben
eines Zusatzmoments auf ein Lenksystem (1) des Fahrzeugs;  einen
Lenkmomentsensor (12) zum Erfassen eines Lenkmoments des Lenksystems;
und  eine Steuer/Regel-Einheit (15) mit einer Motor-Steuer/Regel-Einheit
(17) zum Steuern/Regeln des Antriebs des Motors auf Grundlage wenigstens
eines Lenkmomentsignals (T1, T2) vom Lenkmomentsensor (12) und mit
einer Fehlererfassungseinheit (18) zum Erfassen eines Fehlers der
Einrichtung,  wobei die Motor-Steuer/Regel-Einheit (17) auf
Grundlage eines Fehlererfassungssignals von der Fehlererfassungseinheit
(18) von einem normalen Steuer/Regel-Modus, in dem kein Fehler in
der Einrichtung vorliegt, zu einem ersten Fehlermodus umgeschaltet
werden kann, in dem ein bestimmter Fehler in der Einrichtung vorliegt
und ein Unterstützungsverhältnis relativ
zu demjenigen des normalen Steuer/Regel-Modus geändert ist.
Patent DE-19861404-B4 (DE)
Title: Vorichtung zum Verdichten eines verstreckten Faserverbundes
Inventor: BARAUKE NORBERT
IPC: D01H1/22
Filed: 1998-10-08
Granted: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Verdichten eines verstreckten, ein Ausgangswalzenpaar eines Streckwerkes verlassenden Faserverbundes mit einer dem Ausgangswalzenpaar nachfolgend angeordneten Verdichtungszone, die eine Gleitfläche mit einem im Wesentlichen in Transportrichtung des Faserverbundes verlaufenden Saugschlitz enthält, über den ein luftdurchlässiges, mittels einer Walze antreibbares Transportband zum Transportieren des Faserverbundes geführt ist und mit einer Klemmwalze für den die Verdichtungszone verlassenden Faserverbund, dadurch gekennzeichnet, dass Antriebsübertragungsmittel zum Verbinden der das Transportband (20, 29) antreibenden Walze (25) mit dem Ausgangswalzenpaar (8) des Streckwerkes (1) vorgesehen sind.
Patent DE-19905016-B4 (DE)
Title: Animationssystem zur Simulation eines Programms
Inventor: SUZUKI MIDORI
IPC: G06F9/06
Filed: 1999-01-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Animationssystem zur Simulation eines Programms mit,  einer Eingangsentscheidungsvorrichtung (100) zum Bezeichnen eines externen Signals, eines Signals, das durch ein Ereignis ersetzt ist, oder eines Ereignisses, und  einem Animationsblock (200) zur Anzeige der Operation eines Programms, das der Simulation durch Animation zu unterziehen ist, auf der Grundlage des Signals oder Ereignisses, das von der Eingangsentscheidungsvorrichtung (100) bezeichnet ist, dadurch gekennzeichnet ,  daß der Animationsblock (200) aufweist:  eine Eingangsempfangsvorrichtung (201) zum Empfangen des Signals oder des Ereignisses, das von der Eingangsentscheidungsvorrichtung (100) bezeichnet wurde, als Eingangssignal,  Wiedergabe-Vollbilddaten (212), in welchen eine Beziehung eines Eingangssignals, eines gegenwärtigen Wiedergabe-Vollbildes und eines nachfolgenden Wiedergabe-Vollbildes im Vorhinein beschrieben ist,  eine Wiedergabe-Vollbild-Entscheidungsvorrichtung (202) zum Entscheiden, daß ein Animationsanzeige-Vollbild nachfolgend anzuzeigen ist mit  Bezug auf die Wiedergabe-Vollbilddaten (212) auf der Grundlage des von der Eingangsempfangsvorrichtung (201) empfangenen Eingangssignals und eines gegenwärtigen Animationsanzeige-Vollbildes,  Animations-Bilddaten (213), in welchen eine Beziehung des nachfolgenden Wiedergabe-Vollbildes...
Patent DE-19916048-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G02B23/14
Filed: 1999-04-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: Vermessungsinstrument
mit einem Zielteleskop zum Anvisieren eines an einem Zielpunkt vorgesehenen
Reflektors und einem Autofokussystem zum Scharfeinstellen eines
im Sichtfeld des Zielteleskops erzeugten Bildes, gekennzeichnet
durch einen Schalter und ein Korrektursystem zum Steuern des Autofokussystems abhängig von
der Betätigung
des Schalters zur Korrektur des Fokussierzustandes des Bildes derart,
daß bei
Betätigung
des Schalters das Autofokussystem aus einem ersten Fokussierzustand,
in dem auf ein Objekt in einer ersten Entfernung fokussiert ist,
in einen zweiten Fokussierzustand gebracht wird, in dem auf ein
Objekt in einer zweiten Entfernung fokussiert ist, die der halben
ersten Entfernung entspricht.
Patent DE-19917495-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MEYER NIKOLAUS
IPC: B60N2/70
Filed: 1999-04-17
Granted: 2005-06-09
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Polster (9)
und einem im Bereich des Polsters (9) vorgesehenen Luftsack (11),
dadurch gekennzeichnet, daß das
Polster (9) Materialaussparungen oder -ausnehmungen von der Größe des voll
aufgeblasenen Luftsacks (11) aufweist, innerhalb derer der Luftsack
(11) angeordnet ist.
Patent DE-19933239-B4 (DE)
Inventor: FELKL HANS-JOACHIM
IPC: B21B37/56
Filed: 1999-07-15
Granted: 2005-04-07
Abstract: The invention relates to a method and a device for rolling a metal strip, using a sizing stand (7). The thickness of the metal strip (1) is reduced by the rolling process in the sizing stand (7), whereby the speed of the metal strip (1) as it is fed into the sizing stand (7) and the speed of the metal strip (1) as it leaves the sizing stand (7) are adjusted independently of the traction on the metal strip (1).
Patent DE-19941896-B4 (DE)
Title: Hermetische Verbindungseinheit
Inventor: BOIRET GERARD
IPC: H01R13/523
Filed: 1999-09-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Buchsenverbindungseinheit, die einen hermetischen Steckverbinder (1) mit vorstehenden Stiften und einen Doppelbuchseneinsatz (2) aufweist, der im Verbinder (1) plaziert ist und einen Satz leitfähiger Aufnahmeorgane (4) mit doppeltem Zugang aufweist, die in einer Hülse (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (6) mit den Aufnahmeorganen (4) auf die Stifte (3, 8) unter Zwischenschaltung eines Einlagekissens (11) gesteckt und gegen einen Träger (10) der Stifte (3, 8) gepreßt durch einen Sperr-Ring (14) in einer Nut (15) in der Innenwand des Steckverbinders gehaltert ist, wobei das Einlagekissen (11) die Form einer elastischen Scheibe hat, mit Wulsten (12, 13) um Durchgangsöffnungen für die Stifte (3, 8), die sich einerseits (13) auf dem Träger (10) abstützen und andererseits (12) die Aufnahmeorgane (4) in ihre Lageröffnungen in der Hülse (6) pressen.
Patent DE-19982876-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Presswerkzeuges einer Stanzpresse, Presswerkzeug sowie deren Verwendung
Inventor: FRISBY DANIEL G
IPC: B21D22/20
Filed: 1999-11-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
für den
Betrieb eines Presswerkzeuges (500) einer Stanzpresse, wobei das Presswerkzeug
(500) eine Pressform (502), einen Formstempel (510) und eine Haltevorrichtung
mit einem oberen Halter (516) und einem unteren Halter (522) aufweist,
bei dem  a) die Pressform (502), der Formstempel (510), und/oder die
Haltevorrichtung mit einer Schicht aus gehärtetem Chrom (504, 512, 518,
526) beschichtet werden;  b) ein Trockenschmiermittel (506,
514, 520, 524) auf die Pressform (502), den Formstempel (510) und/oder
die Haltevorrichtung aufgetragen wird;  c) ein Metallrohling
(108) in die Haltevorrichtung eingeführt und zwischen der Pressform
(502) und dem Formstempel (510) gehalten wird;  d) ein Werkstück aus dem
Metallrohling (108) gestanzt wird, indem die Pressform (502) und/oder
der Formstempel (510) mit großer
Kraft bewegt werden, so dass die Pressform (502) und der Formstempel
(510) aufeinander treffen, während
der Metallrohling (108) durch die Haltevorrichtung zwischen dem
Formstempel (510) und der Pressform (502) gehalten wird; und...
Patent AU-2018101245-B4 (AU)
Title: Situationally-aware alerts
Inventor: MILLER THAYNE M
IPC: H04M1/725
Filed: 2018-08-27
Granted: 2019-04-04
Abstract: An electronic device that provides situationally-aware alerts determines to provide an alert output (such as haptic, audio, visual, and so on) via an output device, determines a movement pattern based on one or more signals from one or more sensors indicating 5 information relating at least to movement of the electronic device, and adjusts the alert output to account for the movement pattern. In some implementations, the electronic device may adjust the alert output by delaying the alert output. In other implementations, the electronic device may adjust the alert output by altering the alert output to be discernible despite the movement pattern based on a cadence of the movement pattern. In still other t0 implementations, the electronic device may determine to provide the alert output in response to receiving an incoming communication and may adjust the alert output differently based on a priority associated with the incoming communication.
Patent AU-2020102735-B4 (AU)
Title: Stretcher
Inventor: CHIPPERFIELD DAVID WILLIAM
IPC: A61G1/06
Filed: 2020-10-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: A lightweight stretcher for transporting a patient in an aircraft is described. The lightweight stretcher is 
also configured for powered loading and unloading of the lightweight stretcher into a land vehicle having 
a powered stretcher loading system comprising a moveable stretcher loader carriage having at least one 
5 stretcher lifting arm and moveable to a stretcher receiving position to lift and support the lightweight 
stretcher, the moveable stretcher loader carriage then moveable to a retracted position to load the 
lightweight stretcher into the land vehicle.
Patent DE-102004005959-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufbringen eines selbstklebenden Etiketts auf ein Objekt
Inventor: WOELFLE DIETER
IPC: B65C9/26
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen zumindest eines selbstklebenden Etiketts (29) auf
ein Objekt (32), mit den Schritten:  – Bereitstellen des zumindest
einen Etiketts (29) auf einem Trägermaterial
(21), wobei eine erste Seite (30) des Etiketts (29) eine Klebstoffschicht
(30a) aufweist und ablösbar
auf dem Trägermaterial
(21) anhaftet,  – Ablösen des
Etiketts (29) von dem Trägermaterial
(21), wodurch das Etikett (29) temporär mit seiner ersten Seite (30)
auf eine Oberfläche
(28) eines Spendekörpers
(27) aufgebracht wird,  – Aufbringen
der ersten Seite (30) des Etiketts (29) auf das Objekt (32) mittels
einer Robotereinrichtung (51) wobei das Etikett (29) von dem Spendekörper (27)
an einer seiner ersten Seite (30) entgegengesetzten zweiten Seite
(31) abgenommen wird, bevor es auf das Objekt (32) aufgebracht wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  – der Spendekörper (28)
beim Abnehmen des Etiketts (29) von dem Spendekörper in eine erste Position
gebracht ist, in der die Oberfläche
(28) des...
Patent DE-102004018424-B4 (DE)
Inventor: MOSELER DORIS DR
IPC: G02B1/12
Filed: 2004-04-08
Granted: 2016-12-08
Abstract: Lens (28) for car PES (20) provides preset illumination pattern from light emitted by light source and reflected by PES reflector. There are two opposite lens surfaces (34,36).At least on first surface (34) are formed regions with different optical stray effect, which are typically formed by hot press transfer from mould. Preferably first surface contains edge region (40) with optical stray effect and adjacent central region (42) with higher stray effect. Independent claims are incldued for headlamp, method for lens manufacture and hot press mould.
Patent DE-102004019848-B4 (DE)
Title: Tonabnehmereinrichtung für Schlaginstrument
Inventor: HAGIWARA TAKASHI
IPC: G10D13/20
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Tonabnehmereinrichtung
(1) zur Aufnahme von Schall von einem Schlaginstrument (B), das nahe
der Tonabnehmereinrichtung (1) angeordnet ist, wobei die Tonabnehmereinrichtung
(1) folgendes aufweist:  einen Kessel (2);  eine flächige Schwingeinrichtung
(3, 24), die über
einer Öffnung
des Kessels (2) oder innerhalb des Kessels (2) angeordnet ist und
die mit von dem Schlaginstrument (B) erzeugtem Schall in Resonanz
treten kann; und  einen elektroakustischen Wandler (8, 23),
der innerhalb des Kessels (2) angeordnet ist und mit der flächigen Schwingeinrichtung
(3, 24) verbunden ist und ein elektrisches Signal entsprechend einer
Schwingung der Schwingeinrichtung (3, 24) erzeugt, welche durch
einen Klang oder Schall im Tieftonbereich von dem Schlaginstrument (B)
erzeugt wird.