baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009171-U1 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Fahrzeug
IPC: B60R1/06
Filed: 2008-07-09
Abstract: Außenspiegel für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Trägerplatte, die zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht, auf der ein Spiegelelement angeordnet ist, das durch die Erwärmung der Trägerplatte beim Durchleiten eines Stromes heizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiegelelement aus einer Reflexionsschicht (10) besteht, die mittelbar oder unmittelbar auf die Trägerplatte (2) aufgebracht ist.
Patent DE-202008010652-U1 (DE)
Title: Milchabsaugvorrichtung
IPC: A61M1/06
Filed: 2008-08-11
Abstract: Milchabsaugvorrichtung
mit einer Brustansatzeinheit (10) und einer Pumpeinheit (20) sowie einer
zwischen beiden angeordneten oder anordenbaren, ein variierendes
Vakuum übertragenden elastischen, flüssigkeitsdichten
Trennmembraneinheit (30), die in einem Gehäuse (31) mit
einem der Pumpeinheit (20) zugewandten Eingangsanschluss (33) und
einem der Brustansatzeinheit (10) zugewandten Ausgangsanschluss
(34) aufgenommen ist, wobei an der Brustansatzeinheit (10) ein an
den Ausgangsanschluss (34) angepasster Ausgangsgegenanschluss angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Pumpeinheit (20) ein an
den Eingangsanschluss (33) angepasster Eingangsgegenanschluss angeordnet
ist, so dass die Trennmembraneinheit (20) wahlweise direkt an der
Pumpeinheit (20) oder direkt an der Brustansatzeinheit (10) anschließbar
ist.
Patent DE-202008011665-U1 (DE)
Title: Anhängekupplung
IPC: B60D1/06
Filed: 2008-04-18
Abstract: Anhängekupplung für ein Zugfahrzeug (12), insbesondere ein Personen-Kraftfahrzeug, zum Anhängen eines Anhängers (51) an das Zugfahrzeug (12), mit einer Kupplungskugel, die an einem freien Ende eines Kugelträgers (15a; 15b) angeordnet ist und auf die eine Kupplungsaufnahme einer Anhänger-Kupplung (50a; 50b) des Anhängers (51) aufsetzbar ist, und mit einem Drehlager zur drehbaren Lagerung des Kugelkopfs (16a; 16b) bezüglich des Zugfahrzeugs (12), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bremseinrichtung (65, 66; 68) zum Bremsen einer Drehung des Kugelkopfs (16a; 16b) bezüglich des Zugfahrzeugs (12) aufweist.
Patent DE-202008012472-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2008-09-19
Abstract: Optoelektronischer Sensor, insbesondere Lichtgitter (2)  mit wenigstens einem Lichtsender (6) zum Aussenden von Lichtimpulsen,  mit wenigstens einem Lichtempfänger (4) zum Empfangen der gesendeten Lichtimpulse,  mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (AE) zur Steuerung und Auswertung wenigstens der Lichtempfänger (4) und einer Überwachungseinheit (UE) zum Überprüfen wenigstens der Funktion der Steuer- und Auswerteeinheit (AE),  wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (AE) diversitär zur Überwachungseinheit (UE) ausgebildet ist  und die Steuer- und Auswerteeinheit (AE) und die Überwachungseinheit (UE) mit einer Schalteinheit (SE) zur Ausgabe eines Schaltsignals verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Überwachungseinheit wenigstens einen Ausgang (8) aufweist, der mit der Steuer- und Auswerteeinheit (AE) verbunden ist, zum Ausgeben von wenigstens zwei unterschiedlichen Testvektoren (26, 28) an die Steuer- und Auswerteeinheit (AE) und wenigstens einen Eingang (10) aufweist, der mit der Steuer- und Auswerteeinheit (AE) verbunden ist, zum Einlesen eines Ausgabesignals (UEin/AEout) der Steuer- und Auswerteeinheit (AE),...
Patent DE-202008013956-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für feindrähtige Leiter
IPC: H01R4/50
Filed: 2008-10-18
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für Leiter, insbesondere für feindrähtige Leiter, gekennzeichnet durch eine Klemmschraube (3), welche dazu ausgelegt ist, den Leiter an einem Widerlager (5) festzuklemmen, wobei das Widerlager oder die Klemmschraube (3) als ein elektrisch leitendes Kontaktelement dienen, gekennzeichnet durch eine Federeinrichtung (12), welche im kontaktierten Zustand eine Federkraft auf den durch die Klemmschraube (3) festgelegten Leiter ausübt.
Patent DE-202008016182-U1 (DE)
Title: Backofen mit versenkbarer Tür
IPC: A21B3/02
Filed: 2008-12-01
Abstract: Ofen
zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, insbesondere Etagenbackofen,
mit mindestens einer von einem Gehäuse (14) umschlossenen
beheizbaren Ofenkammer (18), die mittels einer Tür (24)
verschließbar ist, die in der Ofenkammer (18) versenkbar
ist.
Patent DE-202008016347-U1 (DE)
Title: Tragegestell für Langwaffen
IPC: F41C33/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Tragegestell
für Langwaffen
dadurch gekennzeichnet, dass sich am Oberteil eine Schlaufe (1) befindet,
die durch eine speziell entworfene unterteilte Schnalle ( 2) führt, an
der auch der Verbindungsriemen (4) befestigt ist. Am Ende der Schlaufe
(1) sind an Position (3) die beiden Trageriemen (10) festgenäht.
Patent DE-202008018263-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit unterschiedlichen Betriebszuständen
IPC: G01D1/12
Filed: 2008-07-29
Abstract: Elektronische Messvorrichtung zur Messung einer Detektionsgröße und zur Bestimmung unterschiedlicher Betriebszustände mittels der einen Detektionsgröße, mit einem Sender zum kontinuierlichen Aussenden der Detektionsgröße, einem Empfänger zum Empfangen der Detektionsgröße, einer dem Empfänger zugeordneten Auswerteeinheit zum Erfassen und Bewerten der empfangenen Detektionsgröße und einer der Auswerteeinheit zugeordneten Ausgabeeinheit zur Ausgabe von Schaltungssignalen, wobei die elektronische Messvorrichtung dazu ausgebildet und vorgesehen ist, unterschiedliche Betriebszustände dadurch zu bestimmen, dass – die Auswerteeinheit die von dem Empfänger (112) empfangene Detektionsgröße (L) dahingehend stetig überwacht, ob ein von dem Empfänger (112) empfangener Wert für die kontinuierlich ausgesandte Detektionsgröße (L) einen vorgegebenen ersten Schwellwert (S1) für die erfasste Detektionsgröße (L) unterschreitet, – die Ausgabeeinheit bei einem Unterschreiten des vorgegebenen ersten Schwellwertes (S1) für durch die kontinuierlich erfasste Detektionsgröße (L) automatisch ein erstes Schaltungssignals (11) ausgibt, wobei durch das erste Schaltungssignal (11) ein erster Betriebszustand der Messvorrichtung (100) bestimmt ist und das erste Schaltungssignal...
Patent DE-202009000880-U1 (DE)
Title: Schleifteller
IPC: B24B23/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Schleifteller (1) für eine insbesondere rotierende Oberflächenfeinbearbeitung mit einem zur Verbindung mit einer rotierenden Antriebsmaschine vorgesehenen oberseitigen Antriebsanschluss (3) an einer Stützplatte (2), die auf einem elastisch verformbaren Kissen (4) sitzt, das unterseitig mit einem Arbeitsmittel belegt oder mit einem Haftbelag (7) zum lösbaren Anbringen einer Arbeitsmittelscheibe versehen ist, wobei in der Stützplatte (2) und dem Kissen (4) Kanäle (14, 16, 17, 18) zu einer Absaugluftführung angeordnet sind, die über der Stützplatte (2) und unter einem Deckel (22) zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (2) in das Kissen mit radialen Anlagebereichen (8, 9, 10) eingesetzt und dabei von einem umlaufenden Überstand (5) des Kissens (4) umfasst ist und dass der Deckel (22) mechanisch mittels Verrastungen, Verschraubungen oder Verhakungen auf der Stützplatte (2) befestigt ist.
Patent DE-202009001616-U1 (DE)
Title: Integral-Lautsprechersystem
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-02-09
Abstract: Lautsprecher mit einem Lautsprecherkorb dadurch gekennzeichnet, dass die Schallwand (8) aus Metall, Kunststoff oder einem anderen Werkstoff, die den Lautsprecher aufnimmt und der Korb des Lautsprechers (9) aus einem Teil bestehen und nicht separat ausgeführt sind. Diese integrierte Schallwand (8) kann in einem Arbeitsgang hergestellt werden, es finden keine Verbindungstechniken Anwendung.
Patent DE-202009001699-U1 (DE)
Title: Trinknapftemperierung
IPC: A01K7/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Trinknapftemperierung (1), wird dadurch gekennzeichnet, daß sie (1) eine tiernapfähnliche Form aufweist,  die Fress- und Trinknapfmulde mehrere, aber mindestens ein wärmeerzeugendes Element eingearbeitet, angebracht, oder dergleichen ist  und dass dem wärmeerzeugende Element elektrische Energie zugeführt werden kann,
Patent DE-202009002338-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Prüfen von Hydranten
IPC: E03B9/00
Filed: 2009-02-19
Abstract: Anordnung zum Prüfen von Hydranten und ähnlichen Wasserentnahmevorrichtungen mit einem an den Ausgang eines Hydranten anzuschließenden Druckmessgerät (9) mit einem dem Druckmessgerät nachgeordneten Absperrorgan (15) und mit einem Durchflussmengenmessgerät (11) sowie mit Auslauf (3) für das Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussmengenmessgerät (11) einströmseitig mit einem starren Rohr (7) als Zuleitung verbunden ist.
Patent DE-202009003661-U1 (DE)
Title: Adapter für Trägerprofile
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-03-17
Abstract: Adapter (1) für Trägerprofile (A), insbesondere von Trägeranordnungen für Solarmodule,  gekennzeichnet durch  einen Montagekopf (2) zur Aufnahme eines Trägerprofils (A), der wenigstens zwei einander gegenüberliegende durch wenigstens einen Steg (3) verbundene Schenkel (4a, 4b) aufweist,  und wenigstens zwei mit dem Montagekopf (2) wirkverbundene Befestigungsklammern (5a, 5b) für das aufzunehmende Trägerprofil (A).
Patent DE-202009003746-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit fortlaufend zyklisch bewegbaren Betätigungselementen
IPC: A63B22/08
Filed: 2009-03-19
Abstract: Trainingsgerät mit fortlaufend zyklisch bewegbaren Betätigungselementen für ein Beinpaar einer Person, die jeweils eine Fußschale (1, 11, 20, 30, 40, 50) zur Aufnahme eines Fußes umfassen, die eine Auflagefläche (6) zur Auflage einer Fußunterseite besitzt und die Wandabschnitte aufweist, die die Auflagefläche an beiden Seiten links und rechts und nach hinten zumindest teilweise umgeben, so dass ein eingestellter Fuß seitlich und nach hinten Richtung Ferse einen Anschlag findet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wandabschnitt (3, 3a, 12, 21, 31, 41, 51), der als Anschlag für einen eingestellten Fuß dient, in Bezug auf die Auflagefläche (6) wegbewegbar ist.
Patent DE-202009006126-U1 (DE)
Title: Formsteine aus Fräsgut-Asphaltgranulat
IPC: E01C5/12
Filed: 2009-04-28
Abstract: Formsteine aus verpresstem Recyclingmaterial, dadurch gekennzeichnet, daß die Formsteine Fräsgut-Asphaltgranulat enthalten.
Patent DE-202009010677-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Recyclinggut
IPC: B65D88/54
Filed: 2009-08-07
Abstract: Sammelbehälter für Recyclinggut mit einer von einer Beschickungsstellung in eine Auswurfstellung bewegbaren Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme des Recyclinggut, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung als Einwurfwanne (15) ausgebildet ist, dass die Einwurfwanne (15) eine horizontale Drehachse (16) aufweist und dass der Sammelbehälter (1) eine Dreheinrichtung aufweist, die die Einwurfwanne (15) während der Bewegung von der Beschickungsstellung zur Auswurfstellung kontinuierlich um die horizontale Achse (16) dreht bis die Einwurfwanne (15) soweit gedreht ist, dass das aufgenommenen Recyclinggut in den Sammelbehälter (1) ausgeworfen wird.
Patent DE-202009011531-U1 (DE)
Title: Magnetischer Wegaufnehmer
IPC: G01B7/02
Filed: 2009-08-27
Abstract: Magnetischer Wegaufnehmer mit  einer axial und relativ zu einer stationären Magnetanordnung (14, 10, 12, 22) bewegbaren Gebereinheit (16),  die so ausgebildet ist, dass der Magnetanordnung zugeordnete Mittel zur Magnetfelderfassung (30, 32) ein von einer Position und/oder Bewegung der Gebereinheit abhängiges, elektronisch auswertbares magnetisches Feldstärkesignal erzeugen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die stationär vorgesehenen Mittel zur Magnetfelderfassung mindestens zwei Magnetfeldsensoren (30, 32) aufweisen, die, bezogen auf die Gebereinheit, axial und/oder radial voneinander beabstandet zum Zusammenwirken mit der Gebereinheit angeordnet und zum Erzeugen eines resultierenden gemeinsamen Weg- und/oder Positionssignals miteinander verschaltet sind.
Patent DE-202009013775-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Türen
IPC: E05C1/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) zum Sichern eines beweglichen Gebäude-Bauteils (2), insbesondere einer Tür oder eines Fensters gegen eine Öffnungsbewegung, bestehend aus einer stangenförmigen, in einem bestimmten Stützwinkel (α) schräg zu einer vertikalen Bauteilfläche (12) anzuordnenden und dazu längenverstellbaren Stütze (4) mit einem einendigen Stützfuß (6) zur Auflage auf einer horizontalen Gebäudefläche (8) sowie mit einem anderendigen Stützelement (10) zur abstützenden Anlage an der vertikalen Bauteilfläche (12) im Bereich eines von dem zu sichernden Bauteil (2) vorstehenden Funktionselementes (14).
Patent DE-202009014404-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Rechgerät
IPC: A01D78/12
Filed: 2009-10-24
Abstract: Landwirtschaftliches Rechgerät, umfassend mindestens einen um eine aufrechte Achse drehbaren Zinkenarm, um auf dem Boden Erntegut zusammenzubringen, wobei der Zinkenarm einen ersten Zinkenarmteil (1) mit an einem Ende mindestens einer Zinke (12) und weiterhin einen zweiten Zinkenarmteil (2) umfasst, wobei der erste Zinkenarmteil (1) lösbar mit dem zweiten Zinkenarmteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zinkenarmteil (1) mit dem zweiten Zinkenarmteil (2) durch eine Schnellkupplung (3) verbunden ist, wobei die Schnellkupplung (3) ein Bedienungselement (35) aufweist, das mit einem Sicherungsmittel (32, 36) zusammenwirkt, um die Zinkenarmteile (1, 2) in axialer Richtung gegeneinander zu sichern, wobei das Sicherungsmittel (32, 36) unlösbar mit dem Bedienungselement (35) verbunden ist.
Patent DE-202009014466-U1 (DE)
Title: Fahrbesen
IPC: E01H1/02
Filed: 2009-10-27
Abstract: Fahrbesen dadurch gekennzeichnet, dass eine umlaufende Kette mit Bürsten bestückt ist.
Patent DE-202009017585-U1 (DE)
Title: LED-Einbauleuchte mit Reflexionsplatte
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-12-28
Abstract: LED-Einbauleuchte mit Reflexionsplatte mit einer Kühlkörperbasis; einem LED-Leuchtmodul, das an der Kühlkörperbasis angebracht ist; einer Hülse mit einem feststehenden Ende, das an der Kühlkörperbasis angebracht ist, einem offenen Ende und einer Seitenwand, derart dass sich das LED-Leuchtmodul innerhalb der Hülse befindet; einer Reflexionsplatte, die an der Seitenwand der Hülse angeordnet ist, wodurch das Licht vom LED-Leuchtmodul von der Reflexionsplatte reflektiert wird; und einer transparenten Platte, die sich am offenen Ende der Hülse befindet, um das offene Ende abzudecken.
Patent DE-202009018127-U1 (DE)
Title: Definierte Kunstharze zum Befestigen von Schrauben und ähnlichen Verankerungsmitteln
IPC: C09J9/00
Filed: 2009-04-11
Abstract: Flüssiges bis pastöses, im Rahmen der Verwendung aushärtendes Mehrkomponenten-Kunstharzsystem zur Fixierung von ein oder mehreren Befestigungselementen in einem Substrat, wobei ein ohne zusätzliches Erwärmen des Mehrkomponenten-Kunstharzsystem nach oder während des Mischens seiner Komponenten in mindestens ein Loch eingebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die nach dem Mischen resultierende Masse ein verdrängbares Volumen von 0,1 bis 40 Vol.-% eine Gelzeit von 5 bis 65 Sekunden und vor dem Aushärten eine mittlere Viskosität bei 23°C von 1000 Pa·s oder niedriger – wobei eine der Komponenten des Mehrkomponenten-Kunstharzsystems eine Viskosität von mindestens 30 Pa·s aufweist –, einen Thixotropieindex im Bereich von 4 bis 10 aufweist und einen Vernetzungsindex von 2,3 oder höher aufweist.
Patent DE-202010000220-U1 (DE)
Title: Glashalteprofil
IPC: E06B3/58
Filed: 2010-02-18
Abstract: Glashalteprofil (1) für Fenster- bzw. Türrahmen mit Flügel (2) und Blendrahmen (3) oder eine Festverglasung, wobei das Glashalteprofil die bei geschlossenem Fenster bzw. geschlossener Tür dem Blendrahmen zugewandte Seite des Flügels oder der Festverglasung sowie einen Teil der Fenster-, Tür- oder Festverglasungsscheibe (4) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß das Glashalteprofil (1) auf seiner dem Flügel oder der Festverglasung abgewandten Außenseite mit einer Klappe (5) versehen ist, die um ein am Glashalteprofil vorgesehenes Scharnier (6) so schwenk- bzw. aufklappbar ist, dass sie den Zugang zur dem Flügel oder der Festverglasung zugewandten Innenseite des Profils freigibt, sodaß das Glashalteprofil bei geöffneter Klappenstellung mit separaten Befestigungsmitteln wiederabnehmbar am Flügel oder an der Festverglasung befestigt werden kann, wobei die separaten Befestigungsmittel bei geschlossener Klappe nach außen abgedeckt werden.
Patent DE-202010000607-U1 (DE)
Title: Sender für Datenlichtschranken und Sender für optische Sensoren
IPC: H04B10/114
Filed: 2010-01-05
Abstract: Sender für Datenlichtschranken,  mit einer Lichtquelle (20) zum Aussenden von Licht,  mit einer Ansteuereinheit (30) zum Ansteuern der Lichtquelle (20) gemäß zu übertragenden Daten und  mit einer Optik (70) mit mindestens einer Linse (71) zum Leiten des Lichts in Richtung eines Empfängers,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Leiten des von der Lichtquelle (20) ausgesandten Lichts zwischen der Lichtquelle (20) und der Optik (70) eine Lichtleitfaser (40) angeordnet ist,  dass ein Eintrittsende (41) der Lichtleitfaser (40) zur Aufnahme des Lichts im Bereich der Lichtquelle (20) angeordnet ist und  dass ein Austrittsende (44) der Lichtleitfaser (40) zum Lenken des aus dem Austrittsende (44) austretenden Lichts auf die Optik (70) in einem Fokalbereich der Optik (70) angeordnet ist.
Patent DE-202010001504-U1 (DE)
Title: Funktionskennzeichnung von Einsatzkräften von Hilfsorganisationen mittels einer in den Schutzhelm integrierten, oder aussen angebrachter Lichtleiste
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-01-29
Abstract: In den Schutzhelm integrierte bzw. aufsteckbare mit Farbwahl und Lademöglichkeit ausgestatte Lichtleiste, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiste wahlweise, je nach Ausführung, in den Schutzhelm fest eingebaut werden, bzw. auf bzw. an den Schutzhelm durch Schnellverschlüsse montiert werden kann.
Patent DE-202010002240-U1 (DE)
Title: Verschließ- und Öffnungsvorrichtung für einen eine Flüssigkeit aufnehmenden Behälter
IPC: B65D43/14
Filed: 2010-02-15
Abstract: Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (1) für einen eine Flüssigkeit aufnehmenden Behälter (2), mit einer auf dem offenen Ende des Behälters befestigbaren Deckelbasis (3), welche eine axiale Öffnung (31) aufweist, mit einem bistabilen Deckel (12), der nach Einwirken einer ersten Axialkraft (F) in einem ersten stabilen Zustand eine konkave Geometrie und nach Einwirken einer zweiten Axialkraft in seinem zweiten stabilen Zustand eine konvexe Geometrie aufweist, wobei der Deckel (12) die axiale Öffnung (31) der Deckelbasis (3) von oben abdeckt, sowie mit einem Ventilschieber (7), der an seiner Oberseite mit der Unterseite des Deckels (12) verbunden ist und die axiale Öffnung (31) in der Deckelbasis (3) durchdringt, und bei dem ein radial äußerer Abschnitt (8) an eine axial untere Dichffläche (6) der Deckelbasis (3) abdichtend anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ventilschieber (7) dieses Flüssigkeitsentnahmeventils ein Druckentlastungsventil (18) ausgebildet ist, welches ebenso wie der Ventilschieber (7) des Flüssigkeitsentnahmeventils durch Einwirken einer axialen...
Patent DE-202010002903-U1 (DE)
Title: Zentrales Steuersystem zum Steuern und Bedienen von haustechnischen Geräten und Einrichtungen
IPC: G05B19/04
Filed: 2010-02-26
Abstract: Zentrales Steuersystem zum Steuern und Bedienen von in einer Wohnung oder einem Büro dezentral aufgestellten haustechnischen Geräten (7, 8, 9) und Einrichtungen (10) mit einem zum Ausführen wenigstens eines Steuerungsprogramms eingerichteten zentralen Prozessor (1), wenigstens einem mit dem zentralen Prozessor (1) verbundenen Speicher (2), wenigstens einer mit dem zentralen Prozessor (1) verbundenen Eingabeeinheit (4) für Eingaben zum Bedienen des Steuerungsprogramms und einem Datenbussystem (6) zum Übertragen von Steuerdaten an die haustechnischen Geräte (7, 8, 9) und Einrichtungen (10), wobei in dem Speicher (2) den Grundriss wenigstens eines Raumes der Wohnung oder des Büros und die in diesem Raum vorhandenen, über das zentrale Steuersystem zu steuernden bzw. zu bedienenden haustechnischen Geräte (7, 8, 9) und Einrichtungen (10) repräsentierende elektronische Daten abgelegt sind, wobei die Eingabeeinheit (4) einen Berührungsbildschirm (5) aufweist, welcher im Zusammenwirken mit dem Steuerungsprogramm zur Anzeige des Grundrisses des wenigstens einen Raumes nebst der in diesem Raum vorhandenen,...
Patent DE-202010004049-U1 (DE)
Title: Lösungsmittelzusammensetzung
IPC: C07C9/14
Filed: 2010-03-22
Abstract: Lösungsmittelzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösungsmittelzusammensetzung von 5 bis 30 Gew.-% an C 10 -C 20  n-Alkanen und von 70 bis 95 Gew.-% an C 10 -C 20  Iso-Alkanen enthält, und die aus Rohstoffen biologischen Ursprungs hergestellt worden ist.
Patent DE-202010012548-U1 (DE)
Title: Hausgerät mit zumindest einer Leistungseinheit und einem Klartextdisplay
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-01-19
Abstract: Hausgerät mit zumindest einer Leistungseinheit (10), einer Benutzerschnittstelle (12) mit einem Klartextdisplay (14) und einer Steuereinheit (16) zum Betreiben der Leistungseinheit (10) und der Benutzerschnittstelle (12), wobei die Steuereinheit (16) ein Zeiterfassungsmittel (18) zum Messen einer Betriebsdauer der Leistungseinheit (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (16) dazu ausgelegt ist, die Betriebsdauer der Leistungseinheit (10) in zumindest einem Betriebszustand auf dem Klartextdisplay (14) darzustellen.
Patent DE-202010013802-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung und Kite
IPC: A63H27/08
Filed: 2010-05-25
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Kite, mit einer Loop (26), die lösbar mit einem Trapezhaken verbindbar ist, einem Auslösemechanismus (3) zum Öffnen der Loop (26), einer Safety-Leine (6), die einerseits an dem Kite oder einer Front-/Backline und andererseits über eine Leash (8) am Surfer befestigbar ist, gekennzeichnet durch ein Führungselement (30), das mit der Safety-Leine (6) oder der Leash (8) verbunden ist und das entlang der Loop (26) derart geführt ist, dass es sich beim Öffnen des Auslösemechanismus von der Loop (26) löst.
Patent DE-202010013907-U1 (DE)
Title: Anzeigeelement und Anzeigevorrichtung zur Bereitstellung eines für einen Benutzer auswählbaren und/oder verwendbaren Inhalts eines Anzeigeelements
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Anzeigeelement (AE1, ..., AE4) für eine Anzeigevorrichtung auf der mindestens ein Anzeigefeld (AF1, ..., AF4) darstellbar ist, wobei das Anzeigeelement in einem solchen Anzeigefeld an einem vom Zentrum des Anzeigefelds am weitesten entfernten Ort innerhalb des Anzeigefelds angeordnet ist, wobei eine Anzeige wenigstens eines Inhalts (I) des Anzeigeelements (AE1) durch ein Ereignis auslösbar ist und die Anzeige des Inhalts so gestaltet ist, dass das im Anzeigefeld (AF1) Dargestellte sichtbar bleibt.
Patent DE-202010014438-U1 (DE)
Title: Kabelhalterung für Fußleisten
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-10-20
Abstract: Kabelhalterung (1), insbesondere zur einfachen Schnellmontage von Strom-, Telefon-, und Netzwerkkabeln (2) an Fußleisten (3), aufweisend zumindest ein Profil (4) zur Aufnahme von mindestens einem Kabel (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Profil (4) zumindest ein Mittel (5) zum Einklemmen der Kabelhalterung (1) hinter einer Fußleiste (3) vorgesehen ist.