baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222168-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät, das zur Steuerung der Ausgangsleistung in der Lage ist, und Verfahren dafür
Inventor: KO CHIH-WEN
IPC: H04W88/02
Filed: 2012-12-04
Granted: 2016-07-28
Abstract: Ein mobiles Kommunikationsgerät (1), das Folgendes beinhaltet: einen Prozessor (10), der konfiguriert ist, um ein Basisbandsignal in einer digitalen Form zu erzeugen und ein Verstärkungsregelungssignal zu produzieren; einen Transceiverschaltkreis (14), der an den Prozessor (10) gekoppelt ist, konfiguriert, um das Basisbandsignal von der digitalen Form in eine analoge Form umzuwandeln und um das umgewandelte Basisbandsignal zu verstärken, um ein erstes Übertragungssignal mit einem Transceiverleistungsverstärkungspegel ausgewählt aus einer ersten Vielzahl von Leistungsverstärkungspegeln auszugeben, wobei der Transceiverschaltkreis (14) konfiguriert ist den Transceiverleistungsverstärkungspegel in einer sequenziellen Art und Weise zu schalten; einen Verstärkerschaltkreis (16), der an den Transceiverschaltkreis (14) gekoppelt ist, konfiguriert, um das erste Übertragungssignal mit einem Verstärkerleistungsverstärkungspegel ausgewählt aus einer zweiten Vielzahl von Leistungsverstärkungspegeln zu verstärken, um ein zweites Übertragungssignal an eine Antenne zur Übertragung auszugeben, wobei der Verstärkerschaltkreis (16) konfiguriert ist den Verstärkerleistungsverstärkungspegel in einer sequenziellen Art und Weise zu schalten; und einen Steuerlogikschaltkreis (12), der an den Prozessor (10), den Transceiverschaltkreis (14) und den Verstärkerschaltkreis (16) gekoppelt ist, konfiguriert, um das Verstärkungsregelungssignal von dem Prozessor (10) zu empfangen und um den Transceiverschaltkreis (14) und den Verstärkerschaltkreis (16) auf der Basis des Verstärkungsregelungssignals zu steuern, um das zweite Übertragungssignal mit einem Gesamtleistungsverstärkung über dem umgewandelten Basisbandsignal zu erzeugen, wobei der Steuerlogikschaltkreis (12) konfiguriert ist, um die Gesamtleistungsverstärkung um nicht mehr als einen 1-Pegel-Unterschied zu schalten, wobei der Transceiverschaltkreis (14) nur dann in der Lage ist, einen niedrigsten Leistungsverstärkungspegel von der ersten Vielzahl von Leistungsverstärkungspegeln anzunehmen, wenn der Verstärkerschaltkreis (16) den niedrigsten Leistungsverstärkungspegel der zweiten Vielzahl von Leistungsverstärkungspegeln angenommen hat.
Patent DE-102012224361-B4 (DE)
Title: Pegelverschieberschaltung und integrierte Halbleiterschaltung
Inventor: OHSHIMA KAZUAKI
IPC: H01L27/12
Filed: 2012-12-24
Granted: 2022-02-24
Abstract: Pegelverschieberschaltung, die umfasst:einen ersten Transistor (101, 410), der umfasst:eine erste Gate-Elektrode (405);eine zweite Gate-Elektrode (398);eine Source-Elektrode (416a); undeinen Kanalbereich (408) zwischen der ersten Gate-Elektrode (405) und der zweiten Gate-Elektrode (398); undeine Wechselrichterschaltung (102), die elektrisch mit dem ersten Transistor (101) verbunden ist, wobei die Wechselrichterschaltung (102) einen Eingangsanschluss (IN) und einen Ausgangsanschluss (OUT) aufweist,wobei die erste Gate-Elektrode (405) und die Source-Elektrode (416a) konfiguriert sind, um mit einem ersten Leistungsversorgungspotenzial (V1) versorgt zu werden,wobei die zweite Gate-Elektrode (398) konfiguriert ist, um mit einem zweiten Leistungsversorgungspotenzial (V2) versorgt zu werden,wobei die Wechselrichterschaltung (102) konfiguriert ist, um mit einem dritten Leistungsversorgungspotenzial (V3) als ein Leistungsversorgungspotenzial versorgt zu werden,wobei der Eingangsanschluss (IN) konfiguriert ist, um mit einem Eingangssignal versorgt zu werden,wobei das dritte Leistungsversorgungspotenzial (V3) oder ein Potenzial, das durch Abziehen einer Menge an Veränderung einer Schwellenspannung des ersten Transistors (101, 410) von dem ersten Leistungsversorgungspotenzial (V1) erhalten wird, als eine Leistungsversorgungsspannung zu der Wechselrichterschaltung (102) zugeführt wird,wobei ein Ausgangssignal (OUT1) aus der Wechselrichterschaltung (102) ausgegeben wird, undwobei der Kanalbereich (408) des ersten Transistors (101, 410) in einem Oxidhalbleiterfilm ausgebildet ist.
Patent DE-102013008758-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: DECKER DENNIS
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-05-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Fahrzeugkarosserie (10) mit einem Vorderwagen (11) und einer einen Fahrzeugtunnel (13) und Schweller (14) und/oder A-Säulen (15) aufweisenden Fahrgastzelle (12) sowie mit wenigstens einer einen Hohlprofilabschnitt (1.1) im Bereich des Vorderwagens (11) aufweisenden Trägeranordnung (1), wobei im Bereich des Übergangs zwischen dem Vorderwagen (11) und der Fahrgastzelle (12) der in Längsrichtung (x-Richtung) verlaufende Hohlprofilabschnitt (1.1) in einzelne Trägerprofile (2, 3) aufgefächert ist und ein Endbereich (2.1) eines aufgefächerten ersten Trägerprofils (2) mit einem Schweller (14) und/oder einer A-Säule (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Trägeranordnung (1) wenigstens aus zwei Trägerprofilen (2, 3) besteht, wobei zur Bildung des Hohlprofilabschnittes (1.1) der Trägeranordnung (1) die Trägerprofile (2, 3) im Bereich des Vorderwagens (11) zu einem geschlossenen Hohlprofil kraftschlüssig verbunden sind, und
 - ein Endbereich (3.1) eines aufgefächerten zweiten Trägerprofils (3) mit dem Fahrzeugtunnel (13) verbunden ist.
Patent DE-102013016694-B4 (DE)
Title: Codieren und Decodieren redundanter Bits zum Vornehmen von Anpassungen für Speicherzellen mit Haftfehlern
Inventor: MATEESCU ROBERT EUGENIU
IPC: G06F11/10
Filed: 2013-10-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Datenspeichersystem (100), das Folgendes umfasst:eine Speicherschaltung (102,103) mit Speicherzellen undeine Steuerschaltung (101), die in der Lage ist, Datenbits zu empfangen, die zum Speichern in den Speicherzellen bereitgestellt werden,wobei die Steuerschaltung in der Lage ist, die Datenbits zu codieren (201), um eine erste Menge redundanter Bits und codierter Datenbits zu erzeugen, so dass die codierten Datenbits, die zum Speichern in einer ersten Teilmenge der Speicherzellen mit ersten Haftfehlern ausgewählt werden, digitale Werte entsprechender erster Haftfehler aufweisen,wobei die Steuerschaltung in der Lage ist, die erste Menge redundanter Bits zu codieren (202), um eine zweite Menge redundanter Bits zu erzeugen, undwobei die Steuerschaltung in der Lage ist, Logikfunktionen an der zweiten Menge redundanter Bits und den codierten Datenbits auszuführen (203), um eine dritte Menge redundanter Bits zu erzeugen, so dass redundante Bits in der dritten Menge redundanter Bits, die zum Speichern in einer zweiten Teilmenge der Speicherzellen mit zweiten Haftfehlern ausgewählt werden, digitale Werte entsprechender zweiter Haftfehler aufweisen.
Patent DE-102013105421-B4 (DE)
Title: Filtriervorrichtung für Schneideflüssigkeit mit Filterreinigungsfunktion
Inventor: ISHIHARA MITSUYOSHI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-05-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schneideflüssigkeits-Filtriervorrichtung (3), umfassend: einen Schmutztank (31), in dem Schneideflüssigkeit (32) gelagert wird, die beim Bearbeiten eines Werkstücks mit einer Werkzeugmaschine verwendet wird, ein Filter, das Verunreinigungen ausfiltert, die in der Schneideflüssigkeit (32) enthalten sind, eine Pumpe (36), die die Schneideflüssigkeit (32) an das Filter liefert, einen Reintank (33), in dem vom Filter gefilterte Schneideflüssigkeit (34) gelagert wird, eine Filterreinigungsfunktion, die die vom Filter zurückgehaltenen Verunreinigungen entfernt, wobei die Schneideflüssigkeits-Filtriervorrichtung (3) zudem umfasst: zwei Flüssigkeitspegeldetektoren (52, 53), die eine Untergrenzposition und eine Obergrenzposition der Schneideflüssigkeit (34) erfassen, die in dem Reintank (33) gelagert wird, eine Pumpensteuereinheit (60), welche die Pumpe ansteuert, wenn mittels der Flüssigkeitspegeldetektoren (52, 53) festgestellt wird, dass die Flüssigkeitshöhe der Schneideflüssigkeit (34) unter der Untergrenzposition liegt, und die Schneideflüssigkeit (32) an das Filter liefert, und sie die Pumpe (36) anhält, wenn mittels der Flüssigkeitspegeldetektoren (52, 53) festgestellt wird, dass die Flüssigkeitshöhe der Schneideflüssigkeit (34) die Obergrenzposition erreicht hat, eine Pumpenbetriebszeit-Summiereinheit, die die Betriebszeiten der Pumpe (36) aufsummiert, eine Reinigungsbefehleinheit, die eine in der Pumpenbetriebszeit-Summiereinheit berechnete Gesamtzeit mit einem voreingestellten Reinigungsvorgangs-Zeitintervall des Filters vergleicht, und die einen Befehl zum Ausführen der Reinigung des Filters ausgibt, falls die Gesamtzeit größergleich dem Reinigungsvorgangs-Zeitintervall wird, und eine Gesamtzeit-Speichereinheit, die die Gesamtzeit speichert, während der die Pumpe (36) vom Abschluss der Filterreinigung bis zum Ausführen des folgenden Reinigungsvorgangs betrieben wird, und eine Reinigungsvorgang-Zeitintervall-Einstelleinheit, ...
Patent DE-102013108631-B4 (DE)
Title: Endoskop mit Bildaufrichtungseinrichtung und Verfahren zum Aufrichten eines Bilds in einem solchen Endoskop
Inventor: WEIGER ULRICH
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-08-09
Granted: 2021-05-27
Abstract: Endoskop (10), mit:einer Bildübertragungseinrichtung (40) in einem Schaft (20) zur Übertragung eines Bilds vom distalen Ende (11) zum proximalen Ende (12) des Endoskops (10);einer Bildaufrichtungseinrichtung (50) zum Aufrichten eines mittels des Endoskops (10) erfassten Bilds,wobei die Bildaufrichtungseinrichtung (50) eine erste winkelabhängig reflektierende Fläche (61) und eine zweite winkelabhängig reflektierende Fläche (62) aufweist,wobei die Bildaufrichtungseinrichtung (50) so angeordnet und ausgebildet ist, dass Licht zur Bildaufrichtung nacheinander an der ersten reflektierenden Fläche (61) reflektiert wird, durch die erste reflektierende Fläche (61) und durch die zweite reflektierende Fläche (62) hindurchtritt und an der zweiten reflektierenden Fläche (62) reflektiert wird,wobei die Bildaufrichtungseinrichtung (50) im Wesentlichen die Gestalt eines Quaders aufweist, wobei der Quader in einer Ebene senkrecht zur optischen Achse der Bildübertragungseinrichtung (40) einen im Wesentlichen quadratischen Querschnitt aufweist dadurch gekennzeichnet, dassdie Gestalt der Bildaufrichtungseinrichtung (50) von der Gestalt eines idealen Quaders dahin gehend abweicht, dass zumindest entweder die Lichteintrittsfläche oder die Lichtaustrittsfläche der Bildaufrichtungseinrichtung (50)- gekrümmt und/oder- durch eine Stablinse (57, 59) verändert oder ergänzt oder- durch eine andere Einrichtung mit nicht-quadratischem Querschnitt verändert oder ergänzt ist,wobei die Stablinse (57, 59) oder die andere Einrichtung mit nicht-quadratischem Querschnitt mit einem Teil (51, 53) des Quaders einstückig gefertigt oder gefügt ist.
Patent DE-102013208142-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KUNII TETSUO
IPC: H03F3/68
Filed: 2013-05-03
Granted: 2019-07-04
Abstract: Halbleitervorrichtung mit
 einem Gehäuse (1),
 einer Eingangsanpassschaltung (4) und einer Ausgangsanpassschaltung (5) in dem Gehäuse (1) und
 einer Mehrzahl von Transistorchips (6) zwischen der Eingangsanpassschaltung (4) und der Ausgangsanpassschaltung (5) in dem Gehäuse (1),
 wobei jeder Transistorchip (6) ein rechteckiges Halbleitersubstrat (8) mit langen Seiten und kurzen Seiten, die kürzer als die langen Seiten sind, sowie eine Gateelektrode (9), eine Drainelektrode (10) und eine Sourceelektrode (11) auf dem Halbleitersubstrat (8) enthält,
 die Gateelektrode (9) eine Mehrzahl von Gatefingern (9a), die entlang der langen Seiten des Halbleitersubstrats (8) angeordnet sind, und eine Gateanschlussfläche (9b) enthält, die mit der Mehrzahl von Gatefingern (9a) gemeinsam verbunden ist und die über einen Draht (12) mit der Eingangsanpassschaltung (4) verbunden ist,
 die Drainelektrode (10) über einen Draht (13) mit der Ausgangsanpassschaltung (5) verbunden ist und
 die langen Seiten der Halbleitersubstrate (8) der Mehrzahl von Transistorchips (6) schräg zu einer Eingangs/Ausgangs-Richtung von der Eingangsanpassschaltung (4) zu der Ausgangsanpassschaltung (5) sind.
Patent DE-102013211570-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine höhenverstellbare Spülgutaufnahme einer Geschirrspülmaschine, Spülgutaufnahme für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-06-19
Granted: 2017-02-02
Abstract: Betätigungseinrichtung (1) für eine höhenverstellbare Spülgutaufnahme (2) einer Geschirrspülmaschine (3), mit einem Betätigungshebel (11), welcher einen Aufnahmeabschnitt (15, 25) aufweist, in den ein Einlegeelement (29) einbringbar ist, wobei das Einlegeelement (29) einen ersten Steg (30), einen zweiten Steg (31) und einen die Stege (30, 31) miteinander verbindenden Flansch (32) aufweist, wobei ein Einlegeelement (29), welches in den Aufnahmeabschnitt (15, 25) des Betätigungshebels (11) einbringbar ist, vorgesehen ist, wobei der Aufnahmeabschnitt (15, 25) des Betätigungshebels (11) einen Durchbruch (17) aufweist, in den ein Eingriffsabschnitt (39) des Einlegeelements (29) formschlüssig eingreift, und wobei der Durchbruch (17) des Aufnahmeabschnitts (15, 25) als Anzeigeelement zum Anzeigen einer Bewegungsrichtung (10) der Spülgutaufnahme (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102013214521-B4 (DE)
Title: Brandmeldevorrichtung
Inventor: PETER CHRISTIAN
IPC: G08B17/00
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-08-20
Abstract: Brandmeldevorrichtung (1) für ein Gebäude, insbesondere für ein Hotel, mit einer Recheneinheit (2) mit einer Schnittstelle (3) zum Übermitteln von Daten an eine weitere Recheneinheit (7) eines Rettungsdienstes, wobei die Daten eine erste Information über eine Besonderheit einer Person und eine zweite Information über einen Aufenthaltsbereich der Person in dem Gebäude aufweisen, wobei die Recheneinheit (2) mit einer Schnittstelle (5) zum Empfangen der Daten ausgebildet ist, und wobei die Recheneinheit (2) ausgebildet ist, um ein Anfragesignal zum Übermitteln der Daten über die Schnittstelle (5) an eine zweite Recheneinheit (6) auszugeben, mit einer Schnittstelle zum Empfangen eines Meldesignals für einen Brandalarm, wobei die Recheneinheit (2) ausgebildet ist, um erst nach Erhalt des Meldesignals für den Brandalarm die Daten von der zweiten Recheneinheit (6) anzufordern, wobei die Recheneinheit (2) ausgebildet ist, um vorzugsweise das Meldesignal mit dem Anfragesignal an die zweite Recheneinheit (6) zu übermitteln.
Patent DE-102014001435-B4 (DE)
Title: Waschgerät
Inventor: SPORER PCS GMBH PARTS CLEANING SOLUTIONS
IPC: B08B3/04
Filed: 2014-02-05
Granted: 2017-04-06
Abstract: Waschgerät zum Reinigen von Teilen wie Maschinenteilen oder dergleichen, mit einem Gehäuse, in dem ein Tank und eine Pumpe angeordnet sind, die über eine Verbindungsleitung Reinigungsflüssigkeit einer Wascheinrichtung zuführt, wobei auf dem Gehäuse (1) eine offene Waschwanne (5) befestigt ist, die als eine erste Wascheinheit einen Sprühpinsel (28) und/oder einen Gelenkschlauch (30) enthält, und wobei unter der Waschwanne (5) in dem Gehäuse (1) ein Zwischenboden (15) und als weitere Wascheinheit wenigstens ein Düsenrohr (16) angeordnet sind, dessen Strahlen auf den Zwischenboden (15) gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschwanne (5) seitlich über das Gehäuse (1) übersteht, dass in den Boden (6) der Waschwanne (5) über dem Tank (3, 35) eine zu öffnende Klappe (8) eingelassen ist, dass zwischen der geschlossenen Klappe (8) und dem umgebenden Boden (6) ein Spalt (9) verbleibt und dass unter dem Rand der Klappe (8) ein umlaufender Rücklaufkanal (12) angeordnet ist, der ein Rücklaufloch (13) enthält, unter dem ein Rücklauffilter (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014002856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: VOGT HERMANN
IPC: B62D13/06
Filed: 2014-02-27
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Fahrt, insbesondere einer Rückwärtsfahrt, eines Kraftfahrzeugs, das durch eine Anhängerkupplung mit einem Anhänger gekoppelt ist, umfassend die Schritte:  – Erfassen eines Lenkwinkels wenigstens eines Rades des Kraftfahrzeugs,  – Berechnen einer maximalen Schubwinkelgeschwindigkeit, die eine zeitlichen Änderung des Schubwinkels beschreibt, in Abhängigkeit des Lenkwinkels, wobei der Schubwinkel den Winkel zwischen einer momentanen Bewegungsrichtung der Anhängerkupplung und einer Längsachse des Kraftfahrzeugs beschreibt,  – Erfassen einer Knickwinkelgeschwindigkeit, die die zeitliche Änderung eines Knickwinkels zwischen einer Längsachse des Anhängers und der Längsachse des Kraftfahrzeugs beschreibt, durch eine Knickwinkelerfassungseinrichtung,  – automatisches Reduzieren der Fahrzeuggeschwindigkeit, falls die Knickwinkelgeschwindigkeit größer ist als die maximale Schubwinkelgeschwindigkeit.
Patent DE-102014019162-B4 (DE)
Title: Manuelle Eingabevorrichtung  mit haptischer Rückmeldung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Erfassen einer manuellen Eingabeaktion
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2014-12-19
Granted: 2018-02-08
Abstract: Manuelle Eingabevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug zum Erfassen einer manuellen Eingabeaktion (20) mit: – einem Betätigungselement (12) zur Erzeugung eines Eingabesignals (22) in Abhängigkeit der manuellen Eingabeaktion (20), – zumindest einem ersten Aktor (14), welcher mit dem Betätigungselement (12) mechanisch gekoppelt ist, zur Anregung einer mechanischen Schwingung des Betätigungselements (12) als haptische Rückmeldung auf einen Beginn und/oder ein Ende der manuellen Eingabeaktion (20), – einer Steuereinheit (16), welche mit dem Betätigungselement (12) gekoppelt und dazu ausgelegt ist, den jeweiligen Zeitpunkt des Beginns und des Endes der manuellen Eingabeaktion (20) aus dem Eingabesignal (22) zu ermitteln und den ersten Aktor (14) in einem vorgebbaren ersten Zeitintervall nach einer vorgebbaren zeitlichen Verzögerung gegenüber dem jeweiligen Zeitpunkt des Beginns und des Endes der manuellen Eingabeaktion (20) zu aktivieren, – einem Sensor (18), welcher mit dem Betätigungselement (12) gekoppelt ist, zur Bereitstellung eines Sensorsignals (28) an die Steuereinheit (16) in Abhängigkeit einer Bewegung des Betätigungselements (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als Geschwindigkeitssensor zur Ermittlung des Sensorsignals (28) in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit (26) des Betätigungselements (12) ausgebildet ist, und die Steuereinheit (16) dazu ausgelegt ist, in einem zweiten Zeitintervall basierend auf der Auswertung des Sensorsignals (28) einen Wert für eine Kraft in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit (26) zu ermitteln, und den ersten Aktor (14) zur Erzeugung dieser Kraft in entgegengesetzter Richtung zu der Bewegungsrichtung des Betätigungselements (12) anzusteuern.
Patent DE-102014100351-B4 (DE)
Title: Luftgelagertes Auflageelement insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ROTHKEGEL ROLAND
IPC: B66F7/28
Filed: 2014-01-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Stützeinrichtung (1) zum Abstützen von Kraftfahrzeugen mit zwei plattenartigen Körpern, wobei einer dieser plattenartigen Körper eine Basisplatte (2) ist und der andere dieser plattenartigen Körper eine an diese Basisplatte (2) anlegbare Stützplatte (4) ist, wobei die Basisplatte (2) eine erste ebene Oberfläche (2a) aufweist, welche einer zweiten ebenen Oberfläche (4a) der Stützplatte (4) gegenüberliegt und wobei die Stützplatte (4) eine Auflagefläche (4b) zum Abstützen des Kraftfahrzeugs aufweist, die Stützeinrichtung (1) eine Auseinanderdrängeinrichtung (6, 62, 32, 34) aufweist, welche wenigstens zeitweise eine zwischen der Basisplatte (2) und der Stützplatte (4) wirkende Kraft erzeugt, welche die Stützplatte (4) in einem Schwebezustand über der Basisplatte (2) hält, in dem sich die erste ebene Oberfläche (2a) und die zweite ebene Oberfläche (4a) nicht berühren,dadurch gekennzeichnet, dassin der ebenen Oberfläche (2a, 4a) eine Vielzahl von Gasaustrittsöffnungen (64) vorgesehen ist, wobei diese Gasaustrittsöffnungen (64) in Strömungsverbindung mit der Gaszuführungseinrichtung (6) stehen und entlang einer umlaufenden Linie angeordnet sind und so eine tragende Luftlagerung als Ringfläche ausbilden,und dabei wenigstens eine Gasaustrittsöffnung (64) ein Düsenelement (66) aufweist und dieses Düsenelement (66), bevorzugt mehrere Düsenelemente (66) von dem plattenartigen Körper (2,4) entfernbar sind und so die Einleitung der Luft und die gleichmäßige Druckverteilung in der Ringfläche über die symmetrisch angeordnete Düsenelemente (64) erfolgt.
Patent DE-102014101461-B4 (DE)
Title: Komponentenmontagesystem mit Komponentenmodul
Inventor: HENKEL HARTMUT
IPC: B60S5/06
Filed: 2014-02-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: Komponentenmontagesystem (100) mit: einem elektrischen Komponentenmodul (101) mit Aufsetzbolzen (103-1, 103-2); einem Aufnahmekasten (105) zum Einsetzen des Komponentenmoduls (101); und einer Auszugseinrichtung (107) zum Herausziehen des Komponentenmoduls (101) aus dem Aufnahmekasten (105), die Öffnungen (109-1, 109-2) zum Aufsetzen der Auszugseinrichtung (107) auf die Aufsetzbolzen (103-1, 103-2) des Komponentenmoduls (101) umfasst; wobei die Auszugseinrichtung (107) eine erste und eine zweite Öffnung (109-1, 109-2) umfasst; wobei die Auszugseinrichtung (107) durch ein elastisches, zungenförmiges Flachteil gebildet wird; wobei das Komponentenmodul (101) einen ersten und einen zweiten Aufsetzbolzen (103-1, 103-2) umfasst; und wobei der erste und der zweite Aufsetzbolzen (103-1, 103-2) in einer Herausziehrichtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102014114877-B4 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Ausgangsparameters und eines Sensorbauelements
Inventor: WITSCHNIG HARALD
IPC: G01R31/3187
Filed: 2014-10-14
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Bereitstellen eines Ausgangsparameters, die Vorrichtung umfassend: eine Ausgangsparametergeneratorschaltung (110), die ausgebildet ist, um wiederholt einen Wert eines Ausgangsparameters zu bestimmen, wobei die Ausgangsparametergeneratorschaltung (110) zumindest einen erforderlichen Schaltungsblock umfasst, der erforderlich für die Bestimmung eines Wertes des Ausgangsparameters ist; eine Ausgangsschnittstellenschaltung (120), die ausgebildet ist, um den Ausgangsparameter wiederholt zu einem Empfänger zu übertragen; und eine Testschaltung (130), die ausgebildet ist, um eine Basisfunktionalität des zumindest einen erforderlichen Schaltungsblocks der Ausgangsparametergeneratorschaltung (110) wiederholt zu testen, wobei der zumindest eine erforderliche Schaltungsblock der Ausgangsparametergeneratorschaltung (110) nicht für die Bestimmung eines Wertes des Ausgangsparameters während des Basisfunktionalitätstests verfügbar ist.
Patent DE-102014119689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwenkbaren Verbindung von zwei Lenkern und Lenkergetriebe mit wenigstens zwei Lenkern
Inventor: PLASSMEYER JÖRG
IPC: F16C11/04
Filed: 2014-12-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung (7) zur schwenkbaren Verbindung von zwei Lenkern (3, 5), umfassend eine zum Zusammenwirken mit einem ersten Lenker (3) vorgesehene Buchse (9) und ein zum Zusammenwirken mit einem zweiten Lenker (5) vorgesehenes stiftförmiges Element (11), wobei das stiftförmige Element (11) einen zum Zusammenwirken mit der Buchse (9) vorgesehenen ersten zylinderförmigen Bereich (35) und einen zum Zusammenwirken mit dem zweiten Lenker (5) vorgesehenen zweiten zylinderförmigen Bereich (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mittelachse (23) einer zylinderförmigen Innenfläche (19) der Buchse (9) einen Versatz (31) gegenüber einer Mittelachse (17) einer zylinderförmigen Außenfläche (14) der Buchse (9) und eine Mittelachse (41) des ersten zylinderförmigen Bereichs (35) einen Versatz (52) gegenüber einer Mittelachse (45) des zweiten zylinderförmigen Bereichs (37) aufweist.