baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000315-B4 (DE)
Title: Dreidimensionales Positionsbestimmungssystem auf Funk- und Lichtbasis sowie Verfahren zum Bestimmen der Positionskoordinaten eines mobilen Benutzers
Inventor: NICHOLS MARK
IPC: G01S19/48
Filed: 2006-01-10
Granted: 2015-05-13
Abstract: 3-D-Positionsbestimmungssystem auf Funk- und Lichtbasis mit: einem stationären integrierten Funk-Sendeempfänger/Lasersender (RTR_LT) mit Selbstpositionsbestimmung, der an einem Ort mit beschränkter Satellitensichtbarkeit positioniert ist, der dazu ausgelegt ist, eine erste Vielzahl von externen Funksignalen zu empfangen, dazu ausgelegt ist, seine Positionskoordinaten auf der Basis der ersten Vielzahl von empfangenen externen Funksignalen zu ermitteln, dazu ausgelegt ist, mindestens ein internes Funksignal auszusenden; und dazu ausgelegt ist, mindestens einen Laserstrahl auszusenden; wobei der stationäre integrierte Funk-Sendeempfänger/Lasersender (RTR_LT) mit Selbstpositionsbestimmung ferner einen Pseudolit-Sendeempfänger aufweist, der dazu ausgelegt ist, die erste Vielzahl von externen Funksignalen zu empfangen, die von mindestens einer Funkquelle ausgesandt werden, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Folgendem besteht: {GPS; GLONASS; kombiniertem GPS/GLONASS; GALILEO; einem globalen Navigationssatellitensystem (GNSS); und einem Pseudolit-Sender}; und mindestens einem mobilen integrierten Funkempfänger/Laserdetektor (RR_LD), der dazu ausgelegt ist, eine zweite Vielzahl von externen Funksignalen zu empfangen, dazu ausgelegt ist, das mindestens eine interne Funksignal, das vom stationären integrierten Funk-Sendeempfänger/Lasersender (RTR_LT) mit Selbstpositionsbestimmung, der an einem Ort mit beschränkter Satellitensichtbarkeit positioniert ist, ausgesandt wird, zu empfangen, dazu ausgelegt ist, den mindestens einen Laserstrahl, der vom integrierten RTR_LT mit Selbstpositionsbestimmung erzeugt wird, zu erfassen, und dazu ausgelegt ist, seine 3-D-Positionskoordinaten auf der Basis eines Satzes von Daten zu ermitteln, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Folgendem besteht: {der zweiten Vielzahl von empfangenen externen Funksignalen; dem mindestens einen empfangenen internen Funksignal; und dem mindestens einen erfassten Laserstrahl}; wobei der mindestens eine mobile integrierte Funkempfänger/Laserdetektor (RR_LD) ferner einen Pseudolit-Empfänger aufweist.
Patent DE-112007001953-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Diagnoseverfahren für ein Auf/Zu-Ventil
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-07-06
Granted: 2015-07-30
Abstract: Brennstoffzellensystem (1), aufweisend: eine Brennstoffzelle (10); einen Brennstoffzufuhr-Strömungsweg (31), der es einem Brenngas, das von einer Brennstoffzufuhrquelle (30) geliefert wird, ermöglicht, zur Brennstoffzelle (10) zu strömen; ein Auf/Zu-Ventil (35), das den Zustand des Gases auf der stromaufwärtigen Seite dieses Brennstoffzufuhr-Strömungswegs (31) regelt, um das Gas zur stromabwärtigen Seite zu liefern; einen Drucksensor (41), der den Druckwert des Brenngases stromaufwärts vom Auf/Zu-Ventil (35) erfasst; und eine Steuereinrichtung (4), die ausgebildet ist, um zu erfassen, ob das Auf/Zu-Ventil (35) ein Schließversagen zeigt; wobei die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, um auf der Basis des vom Drucksensor (41) erfassten Druckwerts die Bedingungen für die Bestimmung des Schließversagens des Auf/Zu-Ventils (35) festzusetzen, wobei die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, um auf Basis der festgesetzten Schließversagens-Bestimmungsbedingungen zu bestimmen, ob das Auf/Zu-Ventil (35) ein Schließversagen zeigt, und wobei die Steuereinrichtung (4) ausgebildet ist, um eine Energieversorgungszeit bis zum Erhalt eines Stromwerts, der notwendig ist, um das Auf/Zu-Ventil (35) zu öffnen, als Schließversagens-Bestimmungsbedingung festzusetzen und die Energieversorgungszeit gemäß dem erfassten Druckwert zu ändern, wenn der erfasste Druckwert einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-112007002865-B4 (DE)
Title: Dielektrische Keramik und diese verwendender Mehrschicht-Keramikkondensator
Inventor: SUZUKI SHOICHIRO
IPC: H01G4/12
Filed: 2007-11-13
Granted: 2018-03-01
Abstract: Dielektrische Keramik, welche umfasst: eine Perowskit-Verbindung, die durch die Formel (Ba1-x-yCaxSny)m(Ti1-zZrz)O3 wiedergegeben wird, wobei x, y, z und m 0 ≤ x ≤ 0,20, 0,02 ≤ y ≤ 0,20, 0 ≤ z ≤ 0,05 bzw. 0,990 ≤ m ≤ 1,015 erfüllen, als Hauptbestandteil; und RE als Zusatzbestandteil, wobei RE mindestens eines gewählt aus der Gruppe bestehend aus Y, La, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Lu ist, wobei 0,5 bis 20 Molteile RE auf 100 Molteile des Hauptbestandteils enthalten sind.
Patent DE-112008000323-B4 (DE)
Title: Durch aktives Material betätigtes Luftklappensystem
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60K11/08
Filed: 2008-01-10
Granted: 2018-03-22
Abstract: Luftklappensystem (10; 38; 62; 78; 118; 178; 206), umfassend: einen Aktormechanismus (20; 44, 52; 68, 70; 88; 124; 194, 196; 214), der zumindest einen selektiv betätigbaren Draht (32; 58; 72; 110; 142; 224) umfasst, der aus einem aktiven Material gebildet ist, das betreibbar ist, um bei Betätigung die Form zu verändern; eine Luftklappe (12; 64; 80; 122; 182, 184; 208), die funktional selektiv zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verschwenkbar ist, wobei die Luftklappe funktional mit dem Aktormechanismus verbunden ist; und wobei der Aktormechanismus (20; 44, 52; 68, 70; 88; 124; 194, 196; 214) betreibbar ist, um die Luftklappe (12; 64; 80; 122; 182, 184; 208) selektiv zu verschwenken, wenn der zumindest eine selektiv betätigbare Draht (32; 58; 72; 110; 142; 224) betätigt wird, gekennzeichnet durch, einen Abschaltmechanismus (34; 60; 76; 116; 134), der funktional mit dem Aktormechanismus (20; 44, 52; 68, 70; 88; 124; 194, 196; 214) verbunden ist und betreibbar ist, um zu bewirken, dass der Aktormechanismus die Luftklappe (32; 58; 72; 110; 142; 224) in dem Fall eines Ausfalls des Aktormechanismus (20; 44, 52; 68, 70; 88; 124; 194, 196; 214) selektiv in die offene Position verschwenkt, wobei der Abschaltmechanismus (34; 60; 76; 116; 134) zumindest einen weiteren selektiv betätigbaren Draht (34; 60; 76; 116; 150) umfasst, der ein erstes Ende aufweist, das verankert ist, und ein zweites Ende, das an dem Aktormechanismus (20; 44; 70; 130; 124; 194, 196; 214) montiert ist, und wobei der zumindest eine weitere selektiv betätigbare Draht den Aktormechanismus betätigt, wenn der zumindest eine weitere selektiv betätigbare Draht betätigt wird.
Patent DE-112008002127-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug
Inventor: CHA JAEWON
IPC: B60N2/22
Filed: 2008-02-14
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug, die umfasst: einen Buchsenblock (30) mit einem Buchsenvorsprung (31), der an einer Welle (1) angebracht ist, die durch den Buchsenvorsprung (31) verläuft und durch ein Mittelloch (11) eines äußeren Zahnradträgers (10) in einen ringförmigen Mittelvorsprung (21) eines inneren Zahnradträgers (20) eingesetzt ist, und einem Betätigungsvorsprung (32), der einen Abschnitt des äußeren Umfangs des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) abdeckt; ein Lager (40), das in das Mittelloch (11) des äußeren Zahnradträgers (10) eingesetzt ist; und eine Kraftübertragungseinheit, die mit dem Lager (40) in engem Kontakt ist, wobei sie den anderen Abschnitt des ringförmigen Mittelvorsprungs (21), der nicht durch den Betätigungsvorsprung (32) abgedeckt ist, abdeckt und sich längs des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) durch Kontakt mit dem Betätigungsvorsprung (32) dreht, wenn sich die Welle (1) dreht, derart, dass sich der äußere Zahnradträger (10) in Bezug auf den inneren Zahnradträger (20) dreht, wobei die Kraftübertragungseinheit ein Paar Keilblöcke (70), die den gesamten äußeren Umfang des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) zusammen mit dem Betätigungsvorsprung (32) abdecken, wobei sie sich längs des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) durch die durch den Betätigungsvorsprung (32) übertragene Kraft drehen, wenn sich die Welle (1) dreht; einen Nocken (80), der um die Außenseiten der Keilblöcke (70) angeordnet ist und dabei in engem Kontakt mit dem Lager (40) ist; und eine Keilfeder (90), die an dem Buchsenblock (30) befestigt ist und zwei gebogene Enden besitzt, die jeweils in den beiden Keilblöcken (70) angebracht sind, um eine Kraft auszuüben, die die Keilblöcke (70) nach außen öffnet, umfasst, und wobei ein Presswinkel (θ1) zwischen dem äußeren Zahnrad (12) des äußeren Zahnradträgers (10) und dem inneren Zahnrad (22) des inneren Zahnradträgers (20), die miteinander in Eingriff sind, im Bereich von 5° bis 10° aufrechterhalten wird.
Patent DE-112008003795-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus und Rechenvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: TRACY MARK S
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-03-31
Granted: 2012-03-29
Abstract: Ein Verriegelungsmechanismus umfasst einen Freigabeknopf, eine Drehwelle an der der Freigabeknopf vorgesehen ist, ein Verriegelungselement, das fest an der Drehwelle befestigt ist, und ein Stoppbauglied, das mit dem Verriegelungselement ausgerichtet ist, wenn der Verriegelungsmechanismus in einer verriegelten Position ist, wobei ein Kontakt zwischen dem Verriegelungselement und dem Stoppbauglied ein Drehen des Verriegelungselements und der Drehwelle verhindert aber ein Drücken des Freigabeknopfs das Verriegelungselement außer Eingriff von dem Stoppbauglied bewegt, um ein Drehen der Drehwelle zu ermöglichen.
Patent DE-112010004551-B4 (DE)
Title: Benutzeradaptive Anzeigevorrichtung und Anzeigeverfahren
Inventor: LEE JUHWAN
IPC: H04N13/139
Filed: 2010-08-24
Granted: 2019-01-03
Abstract: Benutzeradaptive Anzeigeeinrichtung (100) mit einer Vielzahl von Anzeigemodulen (11-125), die gemeinsam oder einzeln gesteuert werden können und benachbart sind, wobei die Einrichtung Folgendes umfasst:
 eine Datenübertragungseinheit (140), welche Daten über eine Benutzerinformation empfängt;
 eine Steuereinheit (150), welche die Benutzerinformation analysiert und eine Bildkonfiguration entsprechend der Benutzerinformation ändert; und
 eine Anzeigeeinheit (110), welche ein Bild mit der von der Steuereinheit (150) geänderten Bildkonfiguration anzeigt,
 wobei die Benutzerinformation Informationen über das Alter eines Benutzers umfasst und die Steuereinheit (150) die Bildkonfiguration entsprechend dem Alter des Benutzers ändert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 entsprechend dem Alter des Benutzers die Steuereinheit (150) eine Konvertierung zwischen einem dreidimensionalen Bild und einem zweidimensionalen Bild durchführt.
Patent DE-112013002804-B4 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI TAKEAKI
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-10-15
Granted: 2017-11-02
Abstract: Antriebssteuervorrichtung für ein Fahrzeug, das eine Maschine (12) und eine in einem Kraftübertragungspfad zwischen der Maschine (12) und einem Antriebsrad (20) bereitgestellte Kupplungsvorrichtung (C1) umfasst, wobei die Kupplungsvorrichtung (C1) konfiguriert ist, um die Kraftübertragung in dem Kraftübertragungspfad zu unterbrechen, mit: einer Rollbetriebssteuereinheit, die konfiguriert ist, um eine normale Fahrt, bei der das Fahrzeug bewirkt wird zu fahren, während die Maschine (12) mit dem Antriebsrad (20) gekoppelt ist, einen Freilaufrollbetrieb, in dem das Fahrzeug bewirkt wird, durch Lösen der Kupplungsvorrichtung (C1) in einem Zustand, in dem die Maschine (12) gestoppt ist, einen Rollbetrieb durchzuführen, und einen Neutralrollbetrieb, in dem das Fahrzeug bewirkt wird, durch Lösen der Kupplungsvorrichtung (C1) in einem Zustand, in dem die Maschine (12) betrieben wird, einen Rollbetrieb durchzuführen, zu steuern, gekennzeichnet durch ...
Patent DE-112013006978-B4 (DE)
Title: Integrierte thermoelektrische Kühlung
Inventor: JIANG LEI
IPC: H01L27/16
Filed: 2013-06-18
Granted: 2021-12-16
Abstract: Integrierter-Schaltkreis (IC)-Kühlungsanordnung, aufweisend:
 ein Halbleitersubstrat;
 eine erste Schaltung, die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist und konfiguriert ist, um Wärme zu erzeugen, wenn sie in Betrieb ist; und
 eine zweite Schaltung, die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist und konfiguriert ist, um die Wärme durch thermoelektrische Kühlung abzuführen,
 wobei die erste Schaltung eine erste Rippenstruktur aufweist, die konfiguriert ist, um als ein Kanal von einer oder mehreren Transistorvorrichtungen zu dienen;
 die erste Rippenstruktur in einer horizontalen Ebene angeordnet ist, die parallel zu einer Ebene ist, die durch eine Oberfläche des Halbleitersubstrats definiert ist; und
 die zweite Schaltung eine zweite Rippenstruktur aufweist, die in der horizontalen Ebene angeordnet ist und mit der ersten Rippenstruktur thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-112014006524-B4 (DE)
Title: Kabeldurchführung und Kabelbaum
Inventor: SUZUKI MICHIHITO
IPC: H01B7/00
Filed: 2014-11-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Eine Kabeldurchführung (1) mit:einem zylindrischen Bereich (4), der für ein Einführen eines Kabels eines Kabelbaums (5) in sein Inneres ausgebildet ist, wobei der Kabelbaum (5) bei Verlegung durch ein Durchgangsloch (7) verläuft; undeinem Anschlussbereich (2), der ausgebildet ist, mit einem Ende des zylindrischen Bereichs (4) verbunden zu werden und in das Durchgangsloch (7) eingepasst zu werden, wobei der Anschlussbereich (2) eine Außenfläche (21a), die mit dem zylindrischen Bereich (4) verbunden ist, und eine Innenfläche (21b) aufweist, die auf einer gegenüberliegenden Seite der Außenfläche (21a) ausgebildet ist,wobei auf der Außenfläche (21a) der zylindrische Bereich (4) mit dem Anschlussbereich (2) derart verbunden ist, dass ein Abstand von einer axialen Mitte (C1) des zylindrischen Bereichs (4) zu einem Außenrand des Anschlussbereichs (2) ungleichmäßig ist,wobei auf der Außenfläche (21a) eine erste Außenrippe (24) ausgebildet ist, die sich entlang einer Richtung (Y1) erstreckt, in der ein Abstand von der axialen Mitte (C1) des zylindrischen Bereichs (4) zu dem Außenrand des Anschlussbereichs (2) maximal ist, wobei eine Außenumfangsfläche (4a) des zylindrischen Bereichs (4) als eine Basis dient,auf der Innenfläche (21b) eine erste Innenrippe (27) ausgebildet ist, die sich entlang einer gleichen Richtung wie die erste Außenrippe (24) erstreckt und mit dem Außenrand des Anschlussbereichs (2) verbunden ist, unddie erste Außenrippe (24) und die erste Innenrippe (27) zumindest teilweise einander überlappen, wenn eine Betrachtung in einer Richtung erfolgt, in der die Außenfläche (21a) und die Innenfläche (21b) einander gegenüberliegen.
Patent DE-112015000531-B4 (DE)
Title: Brems-Steuerungsvorrichtung und Brems-Steuerungsverfahren für Fahrzeug
Inventor: OKANO TAKAHIRO
IPC: B60W10/188
Filed: 2015-01-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Brems-Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Antrieb-/Regeneration-Übermittlungsvorrichtung und ein hydraulisches Bremssystem beinhaltet, wobei die Antrieb-/Regeneration-Übermittlungsvorrichtung dazu ausgelegt ist, eine Antriebskraft oder eine regenerative Bremskraft an das Fahrzeug zu übermitteln, das hydraulische Bremssystem dazu ausgelegt ist, eine hydraulische Bremskraft durch Anpassen eines hydraulischen Drucks in einem Radzylinder, welcher an einem Rad vorgesehen ist, an das Fahrzeug zu übermitteln, wobei die Brems-Steuerungsvorrichtung:eine elektronische Steuerungseinheit aufweist, die dazu ausgelegt ist, einen Korrekturvorgang auszuführen, wenn die hydraulische Bremskraft aufgrund einer Reduzierung der Bremsbetätigungsmenge reduziert wird, welche einer Betätigungsmenge eines Bremsbetätigungsteils entspricht, wobei der Korrekturvorgang ein Vorgang zur Reduzierung der regenerativen Bremskraft ist, die von der Antrieb-/Regeneration-Übermittlungsvorrichtung an das Fahrzeug übermittelt wird.
Patent CZ-280916-B6 (CZ)
Inventor: PROKISCH JORG
IPC: H04R31/00
Filed: 1992-04-01
Abstract: Reproduktor obsahuje v místě svého upevnění kombinaci prstencového vrubu těsnění, vytvořenou z  pěnové hmoty způsobem podle vynálezu. Pro vytvoření takové kombinace se pěnová hmota nejen pouze lisuje, ale také se pomocí tvarových formovacích nástrojů (22, 27) vytahuje do tvaru axiálního úseku (18).ŕ
Patent CZ-281511-B6 (CZ)
Title: Derivative of substituted heterocyclic 2,3-dihydro-1h-benzimidazol-2-one, process of its preparation and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: BIETTI GIUSEPPE
IPC: A61P25/00
Filed: 1992-07-30
Abstract: Pharmacologically active benzimidazolone derivatives as 5-HT1A and 5-HT2 receptors, useful in the treatment of CNS disorders of formula:   <CHEM>  wherein R1 and R2 may be at the same time or not a hydrogen atom, halogen, trifluoromethyl, C1-6 alkyl, C1-6 alkoxy, C1-6 alkylthio, C1-6 acyl, carboxyl, C1-6 alkoxy- carbonyl, hydroxy, nitro, amino optionally C1-4 alkyl N-mono or di-substituted, C1-6 acylamino, C1-6 alkoxycarbonylamino, carbamoyl optionally C1-4 alkyl N-mono or di-substituted, cyano, C1-6 alkylsulphinyl, C1-6 alkylsulphonyl, amino sulphonyl optionally C1-4 alkyl N-mono or di-substituted, C1-4 alkyl N-mono or di-substituted aminosulphonylamino, aminosulphonylamino;     R3 is hydrogen, C1-6 alkyl, C2-6 alkenyl or C2-C6 alkynyl;     A is -CO- or -CONH- or it is absent;     B is a straight or branched, saturated or unsaturated C2-6 alkyl;     m and n are both independently an integer from 1 to 3; R4 is an aryl, aralkyl, a heteroaryl or heteroaralkyl group, each group being optionally substituted by one or more substituents selected from halogen, trifluoromethyl, cyano, C1-3 alkoxy, C1-4 alkyland acid addition salts thereof. The process for the preparation of the compounds of formula I as well as pharmaceutical compositions containing them are also described.
Patent CZ-294773-B6 (CZ)
Title: High pressure discharge lamp and process for producing thereof
Inventor: NIIMI NORIKAZU
IPC: H01J9/40
Filed: 1997-03-28
Abstract: In the present invention, there is disclosed a high pressure discharge lamp comprising a ceramic discharge tube (10, 11) having an inner space (13) filled with an ionizable light-emitting material and a starting gas, plugging members (14) each being  at least partially fixed to an inner side of respective one of end portions (12, 18) of the ceramic discharge tube (10, 11) and each having a through-hole provided therein, conductive members (16) inserted into or through the through-holes of the plugging members (14), respectively, and electrode units provided in said inner space (13), wherein a material of the plugging members (14) is the same as that of the ceramic discharge tube (10, 11), and each of the plugging members (14) is gas-tightly joined to the corresponding conductive member (16) through the mediation of a metallic layer (15, 19).
Patent CZ-284043-B6 (CZ)
Title: Device for fastening bottles at their top section
Inventor: BATES AARON
IPC: B65D71/12
Filed: 1993-10-13
Abstract: A bottle top engaging device is formed from a unitary blank which includes foldably joined main and auxiliary panels. Apertures of keyhole configuration are formed in both the main and auxiliary panels. A connector panel is foldably joined to one side edge of the main panel and is foldably joined on the other side edge to a stabilizing panel in which cutaway areas are formed and which complement the keyhole configuration of the apertures formed in the main and auxiliary panels. The invention is particularly applicable for use in conjunction with heavy duty bottles having flanged necks.
Patent SK-282956-B6 (SK)
Title: Method of producing a pipe section and pipe section produced by said method
Inventor: HURLEY STEVE
IPC: F16L59/14
Filed: 1997-09-19
Abstract: A method of producing a pipe section for thermal insulation of pipes, comprising forming a web of mineral fibres and a curable binder, curing said mineral fibre web, and cutting out one or more pipe sections of the mineral fibre product thus cured substantially parallel to the product plane, wherein the mineral fibre web is longitudinally compressed before it is cured, and the pipe section(s) is/are cut out of the cured mineral fibre product so that the longitudinal axis of the pipe section is substantially perpendicular to the direction of the longitudinal compression.
Patent SK-282020-B6 (SK)
Inventor: BRENDEL JOACHIM
IPC: C07D213/40
Filed: 1997-05-27
Abstract: Opisujú sa substituované 2-naftoylguanidíny všeobecného vzorca (I), v ktorom substituenty R1 až R8 majú význam uvedený v nároku 1. Sú vhodné ako antiarytmické liečivá s kardioprotektívnym komponentom na profylaxiu infarktu a na liečenie infarktu, na liečenie anginy pectoris, preventívne inhibujú patofyziologické pochody pri vzniku ischemicky indukovaných poškodeniach, najmä pri vyvolávaní ischemicky indukovaných arytmií srdca.ŕ
Patent SK-285360-B6 (SK)
Title: Partition for showers, in particular roller blind
Inventor: OSCHMANN EBERHARD
IPC: A47K3/00
Filed: 1997-05-14
Abstract: A shower partition, in particular a shower rolling blind, comprising a housing (1) for an essentially horizon-tal installation which is open at least on one side in the longitudinal direction and can be of any cross-section, for guiding the rotatable shaft (3), with the shaft (3) serving to accommodate the splash guard foil (2), and with means for winding and unwinding the splash guard foil (2) through the housing (1) opening and with a drop bar (4) attached at the free end of the splash guard foil (2). The splash guard foil (2) comprises a pocket (7) formed at its free end for accommodating the drop bar (4) or a fastening mechanism for the drop bar (4) comprising separate drop bar portions (41, 42, 43) in such a manner that the splash guard foil (2) essentially following the inner contour of a tub (9), shower stall, or the like is able to cling to the inside of same.
Patent SK-278107-B6 (SK)
Title: Recombinant plasmides and family of escherichia coli containing these plasmides
Inventor: SOBOTKOVA LENKA
IPC: C12P37/00
Filed: 1991-04-08
Abstract: Recombinant plasmides are coding synthesis of G-penicilline amidase their derivatives arise by deletion of uncoding areas and are derived from basic plasmides pACY184 and pBR322, which are marked pAA1, pAA6, pBA4 and pBA6. Family of microorganism Escherichia coli CCM 4228 contains some of these recombinant plasmides and can be used as source of enzyme for preparation of 6-aminopenicilane acid (6-APK) from G-peniciline or 7-aminodeacetooxycephalosporane acid (7-ADCK) from deacetoxycephalosporine G.
Patent CZ-281751-B6 (CZ)
Inventor: FANCOVIC KAROL ING CSC
IPC: C09K5/00
Filed: 1992-04-10
Abstract: Nemrznúca zmes obsahuje 94 až 99 % hmot. monoetylénglykolu, 0,0001 až 0,01 % hmot. silikónového oleja, 0,1 až 3 % hmot. trietanolamínu, 0,1 až 2 % hmot. kyseliny fosforečnej, 0,05 až 0,8 % hmot. 2-merkaptobenz- tiazolu sodného, 0,05 až 0,5 % hmot. 1,2,3- -benztriazolu, 0,1 až 2 % hmot. benzoanu sodného, 00001 až 0,1 % hmot. N-N'-disalicyli- dén-1,2-diaminopropánu, 0,1 až 1 % hmot. hydroxidu sodného alebo draselného, pričom zbytok predstavuje voda. K vlastnému použitiu v reálnych teplonosných sústavách sa nízkotuhnúca zmes riedi vodou tak, aby tvorila spravidla 20 až 60%-ný roztok s dobrými teplonosnými vlastnosťami vykazujúci minimálne korózne účinky na konštrukčné materiály teplonosnej sústavy, čo umožňuje dlhodobé použitie s významným ekonomickým prínosom.ŕ
Patent CZ-279733-B6 (CZ)
Inventor: VEVERKA JOSEF ING
IPC: A01D67/00
Filed: 1990-04-27
Abstract: Zařízení pro sledování povrchu půdy zemědělským  strojem tvořené dvojicí pojezdových kol (10),  uložených na nápravě (11) zemědělského stroje  (4), která je opatřena opěrným rámem (12)  spojeným pomocí spojovacího skloubení (13) s  nosným rámem (14) zemědělského stroje (4)  doléhajícího prostřednictvím stykového plazu  (22) na půdu. Mezi nosným rámem (14)  zemědělského stroje (4) a opěrným rámem (12)  nápravy (11) je uspořádán lineární motor (15) a  alespoň jedna odlehčovací pružina (17), přičemž  opěrný rám (12) nápravy (11) je vybaven nejméně  jednou opěrnou konzolou (16). Zařízení je dále  opatřeno plnicím ventilem (20), manometrem (21)  a v případě využití dvou odlehčovacích pružin  (17) společným vzduchovým systémem (19).ŕ