baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005051773-B4 (DE)
Title: Vermeidung von Steady-State Oszillationen bei der Erzeugung von Taktsignalen
Inventor: RICKES THOMAS
IPC: H03K3/02
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-10-02
Abstract: Digitaler
Regelkreis zur Takterzeugung, umfassend:  – zumindest einen Phasendetektor
(PD), welcher zumindest einen Referenztaktsignaleingang (10) zum
Empfangen eines Referenztaktsignals (S ref ),
einen Rückkopplungseingang
(12) zum Empfangen eines Rückkopplungssignals (S fb ) und einen Korrektursignalausgang (14)
aufweist, wobei der Phasendetektor (PD) ausgelegt ist, eine Phasenverschiebung
des Rückkopplungssignals
(S fb ) relativ zum Referenztaktsignal (S ref ) zu detektieren und am Korrektursignalausgang
(14) ein Korrektursignal (X) in Abhängigkeit von der detektierten
Phasenverschiebung auszugeben;  – zumindest einen Regelkreisfilter
(DLF), der über
einen Korrektursignaleingang (16) mit dem Korrektursignalausgang
(14) des Phasendetektors (PD) zum Empfangen des Korrektursignals
(X) in Signalverbindung steht, wobei der Regelkreisfilter (DLF)
ausgelegt ist, in Abhängigkeit
von dem Korrektursignal (X) über
einen ersten Steuerausgang (18) ein erstes Steuersignal (Y) und über einen
zweiten Steuerausgang (24) ein zweites Steuersignal (Z) auszugeben,
welches sich vom ersten Steuersignal (Y) im Wesentlichen dadurch
unterscheidet, dass im zweiten Steuersignal (Z) Oszillationen unterdrückt sind;  – zumindest
einen ersten Phasengenerator (DL, PI1), welcher...
Patent DE-102006007477-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung mit  einem Verzögerungskompensator
Inventor: GUNZELMANN BERTRAM
IPC: H03M1/66
Filed: 2006-02-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: Signalverarbeitungseinrichtung, mit: einem Verzögerungskompensator (401) zum Kompensieren einer Verzögerung um ein vorbestimmtes Zeitintervall, wobei der Verzögerungskompensator (401) ausgebildet ist, um unter Verwendung eines Eingangsabtastwertes einen kompensierten Abtastwert derart zu erzeugen, dass eine Differenz zwischen dem Eingangsabtastwert und einem bei einer Verzögerung des kompensierten Abtastwertes um das vorbestimmte Zeitintervall resultierenden verzögerten Abtastwert geringer als eine Differenz zwischen dem kompensierten Abtastwert und dem verzögerten Abtastwert ist.
Patent DE-102006009413-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEEF THOMAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2006-02-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Parallelschaltung eines Federspeichers, insbesondere einer Gasdruckfeder (2), für eine Unterstützung der Bewegung eines Karosserieteils (11) an einem Fahrzeug (1) mit einem permanent belasteten Flaschenzug (6), wobei der Flaschenzug (6) mindestens eine ortsfeste Rolle (61) und mindestens eine bewegbare Rolle (63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbare Rolle (63) des Flaschenzugs (6) mit dem bewegbaren Karosserieteil (11) fest verbunden ist und die ortsfeste Rolle (61) mit dem Fahrzeug (1) fest verbunden ist, wobei der Abstand der Rollen (61, 63) in Abhängigkeit der Öffnungs- oder Schließbewegung des Karosserieteils (11) veränderbar ist und der Abstand mit zunehmender Öffnung des Karosserieteils (11) abnimmt.
Patent DE-102006040528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von in Gruppen aufgeteilten Druckaufträgen mit einer digitalen, mit Toner arbeitenden Druckmaschine
Inventor: BONES JAN DR
IPC: G03G13/00
Filed: 2006-08-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Druckauftrages mit einer digitalen, mit Toner arbeitenden Druckmaschine, bei dem die zu bedruckenden Bögen in Gruppen aufgeteilt werden und bei dem in unvollständig mit Bögen besetzten Gruppen auf einem Transportband Plätze freibleiben, die jeweils durch ein bogengroßes Tonerfeld bedruckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens auf jedem freigebliebenen Platz, der einem zu bedruckenden Bogen unmittelbar vorangeht, ein Opferbogen statt des Tonerfeldes eingesetzt wird, wobei der Opferbogen als Ausschuss entsorgt wird.
Patent DE-102006046888-B4 (DE)
Title: Gekühlter Magnet-Resonanz-Probenkopf mit einem Vakuumbehälter sowie zugehörige NMR-Messapparatur
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/30
Filed: 2006-10-04
Granted: 2010-12-16
Abstract: Magnetresonanz-Probenkopf (40), umfassend  – einen Vakuumbehälter (43), in welchem mehrere, kryogen kühlbare HF-Resonatorspulen (31, 32; 51–54, 61–64) angeordnet sind, die jeweils als Planarspulen ausgebildet sind, welche parallel zu einer z-Richtung liegen,  wobei die Gesamtheit der HF-Resonatorspulen (31, 32; 51–54, 61–64) eine größere Erstreckung in einer x-Richtung (RSx) als in einer y-Richtung (RSy) aufweist,  und wobei die Richtungen x, y, z ein rechtwinkliges Koordinatensystem bilden,  – einen zwischen den HF-Resonatorspulen (31, 32; 51–54, 61–64) angeordneten Zentralrohrblock (33; 81; 111; 121; 171; 181), der eine in z-Richtung langgestreckte Ausnehmung (34; 112; 122) für eine Messprobe (35) aufweist,  wobei der Zentralrohrblock (33; 81; 111; 121; 171; 181) den Vakuumbehälter (43) teilweise begrenzt,  und wobei die Ausnehmung (34; 112; 122) außerhalb des Vakuumbehälters (43) liegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zentralrohrblock (33; 81; 111; 121; 171; 181) im Bereich zwischen den HF-Resonatorspulen (31, 32; 51–54, 61–64) eine...
Patent DE-102006049786-B4 (DE)
Title: 1 bis Abgasnachschalldämpfer
Inventor: WINKEL JOERG
IPC: F01N13/02
Filed: 2006-10-21
Granted: 2013-12-24
Abstract: Abgasnachschalldämpfer (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem von Abgasen durchströmten ersten und zweiten Schalldämpfer (S1, S2), die voneinander getrennt sind und jeweils eine Abgaszu- und abführung durch ein Abgasführungsrohr (3) aufweisen, das in ein stromab anschließendes Abgasrohr (5) einmündet, in dem eine zeitweise verschließbare Abgassperrklappe (4) angeordnet ist und der Abgasnachschalldämpfer (1) zwei Abgasführungsrohre (3, 6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abgasführungsrohr (6) innerhalb eines jeden aufbaugleichen Schalldämpfers (S1 und S2) in einer ersten Kammer (K1) des Abgasnachschalldämpfers (1) eine Einmündungsöffnung (10) für zwangsweise austretende Abgase vom zweiten Abgasführungsrohr (3) bei geschlossener Abgassperrklappe (4) aufweist, in welche ein erster abgezweigter Abgasstrom der Abgase der Brennkraftmaschine eingeleitet wird und dass das zweite Abgasführungsrohr (3) zur zwangsweisen Ableitung von Abgasen bei geschlossener Abgassperrklappe (4) zwei perforierte Rohrabschnitte (R1, R2) in jeweils einer zweiten und dritten Kammer (K2, K3) des Abgasnachschalldämpfers (1) aufweist und dass der perforierte Rohrabschnitt (R2) des zweiten Abgasführungsrohres (3) in der dritten Kammer (K3) unmittelbar von Dämmmaterial (12a) umgeben ist und korrespondierend mit einem zur Abgaseinströmung perforierten Rohrabschnitt (R3) des ersten Abgasführungsrohres (6) angeordnet ist, wobei bei geschlossener Abgassperrklappe (4) ein weiterer abgezweigter Abgasstrom über den perforierten Rohrbereich (R2) des zweiten Abgasführungsrohrs (3) in der dritten Kammer (K3) in den perforierten Rohrbereich (R3) des ersten Abgasführungsrohrs (6) eingeleitet wird, und dass der perforierte Rohrabschnitt (R1) des zweiten Abgasführungsrohrs (3) in der zweiten Kammer (K2) von einem perforierten Blechkorb (11) umgeben ist, der beabstandet zu dem perforierten Rohrbereich (R1) des zweiten Abgasführungsrohrs (3) in der zweiten Kammer (K2) angeordnet ist und mit Dämmmaterial (12) abgedeckt ist.
Patent DE-102007004068-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Motors mit Hilfe eines Nockensignals
Inventor: KONDO HARUHIKO
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Motors mit einer Kurbel- und einer Nockenwelle, wobei die Vorrichtung aufweist:  – eine Intervallmesseinheit, die dazu ausgelegt ist, ein an sie gegebenes Eingangssignal mit einem sich zeitlich wiederholend in einer vorbestimmten Richtung ändernden Pegel zu empfangen und ein Zeitintervall zwischen einem Zeitpunkt, an dem eine Pegeländerung vorbestimmter Richtung in dem Eingangssignal erscheint, und einem Zeitpunkt, an dem eine zeitlich nächste Pegeländerung vorbestimmter Richtung in dem Eingangssignal erscheint, zu messen;  – eine Eingangseinheit, die dazu ausgelegt ist, ein Kurbelsignal als das Eingangssignal an die Intervallmesseinheit zu geben, wobei das Kurbelsignal einen Pegel aufweist, der sich jedes Mal wiederholend in einer vorbestimmten Richtung ändert, wenn sich die Kurbelwelle um einen ersten Winkel dreht;  – eine Multiplikationstakterzeugungseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen ersten Multiplikationstakt zu erzeugen, der eine Reihe von Takten umfasst, deren Taktzeit bestimmt wird, indem das von der Intervallmesseinheit gemessene Intervall durch eine erste...
Patent DE-102007004800-B4 (DE)
Title: Werkzeug und ein Verfahren unter Verwendung dieses Werkzeugs zum Herstellen eines teilfolierten Bauteils
Inventor: FLAIG JOACHIM
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-01-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Werkzeug zum Herstellen eines teilfolierten Bauteils, mit mindestens zwei Formplatten (52, 54) zum Formen eines Bauteils (10, 30) und einem Schieber (56) zum Fixieren einer zwischen die Formplatten (52, 54) eingelegten Folie (16, 36, 60), der relativ zu mindestens einer der Formplatten (52, 54) zu bewegen ist, wobei das Werkzeug derart ausgestaltet ist, dass die Folie (16, 36, 60) während eines Hinterfüllens zumindest in einem Randbereich fixiert wird und ein form- und kraftschlüssiges Abdichten der Folie erreicht wird, und wobei der Schieber (56) als Negativform ausgebildet ist.
Patent DE-102007004984-B4 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Müllbehälter
Inventor: TIMMER LUDGER
IPC: B65F1/16
Filed: 2007-02-01
Granted: 2018-04-26
Abstract: Behälter, insbesondere Müllbehälter, mit einem einen Boden und Behälterwände aufweisenden Behälterkörper sowie mit wenigstens einem Behälterdeckel, wobei dem Behälterdeckel (3) zumindest ein seine Schließbewegung abfangendes und im Inneren des Behälterkörpers angeordnetes Dämpferelement (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Behälterwände (2) des Behälterkörpers schwenkbar angelenkt sind, wobei bei einem Verschwenken dieser Behälterwände (2) der Behälterdeckel (3) zwangsmitbewegt ist und wobei die bewegten Behälterwände (2) zumindest einen mit einem Dämpferelement (6) in Wirkverbindung stehenden Abschnitt aufweisen, wobei das Dämpferelement (6) an einer nicht bewegbaren Behälterwand (1) anliegend im Behälterkörper befestigt ist.
Patent DE-102007006479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Schalten des Untersetzungsverhältnisses
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F16H61/68
Filed: 2007-02-09
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Schalten des Untersetzungsverhältnisses, die zwischen einer Drehantriebsquelle und einer angetriebenen Vorrichtung angeordnet ist, um ein Untersetzungsverhältnis eines Elementes, das auf der Basis einer Drehantriebskraft der Drehantriebsquelle betätigt wird, automatisch zu schalten, mit: einem ersten Planetengetriebe (14a) und einem zweiten Planetengetriebe (14b) mit einer Antriebswelle (18), die mit der Drehantriebsquelle verbunden ist, einer Abtriebswelle (26), die mit der angetriebenen Vorrichtung verbunden ist, einem antriebsseitigen Sonnenrad (36a) und einem abtriebsseitigen Sonnenrad (36b), antriebsseitigen Planetenrädern (38a bis 38d) und abtriebsseitigen Planetenrädern (38e bis 38h), einem antriebsseitigen Hohlrad (42a) und einem abtriebsseitigen Hohlrad (42b), die mit den antriebsseitigen Planetenrädern (38a bis 38d) beziehungsweise den abtriebsseitigen Planetenrädern (38e bis 38h) kämmen, und einem antriebsseitigen Träger (44a), einem abtriebsseitigen Träger (44b) und einem mittleren Träger (44c), die die antriebsseitigen Planetenräder (38a bis 38d) und die abtriebsseitigen Planetenräder (38e bis 38h) drehbar tragen und die entsprechend des Umlaufs der antriebsseitigen Planetenräder (38a bis 38d) und der abtriebsseitigen Planetenräder (38e bis 38h) gedreht werden, wobei das erste Planetengetriebe (14a) und das zweite Planetengetriebe (14b) in einer axialen Richtung der Antriebswelle 18 nebeneinander angeordnet sind, einem viskosen Widerstandselement (66), das auf der Basis einer statischen Reibungskraft arbeitet, so dass das antriebsseitige Sonnenrad (36a), die antriebsseitigen Planetenräder (38a bis 38d) und das antriebsseitige Hohlrad (42a) jeweils integral in einer gleichen Richtung gedreht werden, oder so dass das abtriebsseitige Sonnenrad (36b), die abtriebsseitigen Planetenräder (38e bis 38h) und das abtriebsseitige Hohlrad (42b) jeweils integral in einer gleichen Richtung gedreht werden, gekennzeichnet durch ein erstes inneres Kupplungselement (34a) und ein zweites inneres Kupplungselement (34b), die jeweils eine Rotation in einer Richtung ermöglichen, während sie die Antriebswelle (18) gegen eine Rotation in der anderen Richtung verriegeln, und die zueinander unterschiedliche Verriegelungsrichtungen aufweisen, und ein erstes äußeres Kupplungselement (54a) und ein zweites äußeres Kupplungselement (54b), die jeweils eine Rotation in einer Richtung erlauben, während sie die Rotation des antriebsseitigen Hohlrades (42a) oder des abtriebsseitigen Hohlrades (42b) in der anderen Richtung verriegeln, und die zueinander unterschiedliche Verriegelungsrichtungen aufweisen.
Patent DE-102007013287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung bestätigter Transaktionsdaten und Vorrichtung dazu
Inventor: SCHERZER HELMUT
IPC: G06F21/84
Filed: 2007-03-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung bestätigter Transaktionsdaten
mittels eines Heimcomputers mit einem Monitor, der durch eine Anzeigevorbereitungseinheit
angesteuert wird, die von der CPU des Heimcomputers Grafikdaten
erhält,
aus denen sie Pixelgrafiken erzeugt, gekennzeichnet durch die Schritte:  Bereitstellen
einer Konvertereinheit (29) auf der Anzeigevorbereitungseinheit
(20), die es erlaubt zu interpretierende Daten in Pixelwerte umzusetzen,  Bereitstellen
einer Kryptoeinheit (31) auf der Anzeigevorbereitungseinheit (20)
zum Erzeugen einer Signatur zu einem Satz zu interpretierender Daten,  Bereitstellen
einer Schnittstelle (22) für
eine Nutzer-Eingabeeinrichtung
(7) auf der Anzeigevorbereitungseinheit (20), um darüber Nutzereingaben
direkt an die Kryptoeinheit (31) zu leiten, Starten einer Anwendung,
in der Transaktionsdaten verarbeitet werden (200),  Aufbereiten
der Transaktionsdaten als zu interpretierende Daten auf dem Heimcomputer
(5) unter Steuerung einer Anwendungssoftware (12),  Zuführen der
zu interpretierenden Transaktionsdaten an die Konvertereinheit (204),  Umsetzen
der zu interpretierenden Transaktionsdaten in Pixelwerte durch die
Konvertereinheit (214),  Anzeigen der Pixelwerte auf dem Monitor...
Patent DE-102007033880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Verzeichnungen in mittels eines Magnetresonanzgeräts aufgenommenen Bilddatensätzen sowie Computerprogramm, Bildverarbeitungseinheit und Magnetresonanzgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RITTER DIETER
IPC: G01R33/565
Filed: 2007-07-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Verzeichnungen in mittels eines Magnetresonanzgeräts aufgenommenen Bilddatensätzen, wobei das Magnetresonanzgerät ein Messvolumen aufweist, worin ein Grundmagnetfeld herrscht, welches bekannte lokale Abweichungen von einem Sollwert aufweist, umfassend folgende Schritte:  – Laden eines mit dem Magnetresonanzgerät unter Verwendung bekannter Aufnahmeparameter aufgenommenen Bilddatensatzes,  – Berechnen lokaler Verschiebungen von Bildelementen in dem geladenen Bilddatensatz aus den bekannten lokalen Abweichungen des Grundmagnetfeldes und den bekannten Aufnahmeparametern,  – Erstellen eines korrigierten Bilddatensatzes auf Grundlage der berechneten lokalen Verschiebungen und des geladenen Bilddatensatzes,  – Anzeigen und/oder Speichern des korrigierten Bilddatensatzes,  wobei die lokale Verschiebung aus dem Quotienten der lokalen Abweichung des Grundmagnetfeldes des Magnetresonanzgeräts von dem Soll-Wert und einem durch die bekannten Aufnahmeparameter bekannten Wert des Frequenzkodiergradienten berechnet wird.
Patent DE-102007042768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Abstrahlen von Mischlichtfarben
Inventor: ECKHARD STEFFEN
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-09-07
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum periodischen Abstrahlen von Mischlichtfarben aus Primärfarben-Lichtquellen, bei dem die Lichtquellen für wenigstens zwei unterschiedliche Primärfarben zeitlich gegeneinander versetzt nacheinander bestromt werden, wobei für die Vorgabe eines Tastverhältnisses die Lichtquellen zu Anfang einer jeden Periode mit variabler Rückflanke und zu Ende einer jeden Periode mit variabler Vorderflanke bestromt werden.
Patent DE-102007051146-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit bewegbarem Führungselement
Inventor: IKEYA KENICHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-10-25
Granted: 2014-04-03
Abstract: Steckverbindung, aufweisend: ein erstes Steckergehäuse (101), welches Buchsenanschlüsse darin und eine Öffnung (102), die sich nach vorne öffnet, aufweist, ein zweites Steckergehäuse (201), welches mit dem ersten Steckergehäuse (101) verbindbar ist, welches Steckanschlüsse aufweist, die mit den Buchsenanschlüssen elektrisch verbindbar sind, und eine Öffnung (202a) aufweist, die sich nach vorne öffnet, einen vorderen Halter (300), der durch die Öffnung (102) des ersten Steckergehäuses (101) eingesetzt und daran befestigt ist, und ein bewegbares Führungselement (400), welches durch die Öffnung (202a) des zweiten Steckergehäuses (201) eingesetzt und gleitbar daran angeordnet ist, einen elastischen Arm (220), der in dem zweiten Steckergehäuse (201) ausgebildet ist, einen Lösevorsprung (320), der an dem vorderen Halter (300) ausgebildet ist, einen Raum (324), der in einer Verbindungsrichtung hinter dem Lösevorsprung (320) ausgebildet ist, wobei vor dem Verbinden des ersten und zweiten Steckergehäuses (101, 201) das bewegliche Führungselement (400) temporär in einer temporären Halteposition gehalten wird, wobei beim Verbinden des ersten und zweiten Steckergehäuses (101, 201) der Lösevorsprung (320) in Kontakt mit dem elastischen Arm (220) steht, um den elastischen Arm (220) in eine Löserichtung zu biegen, um das temporäre Halten zu lösen, wobei, wenn das Verbinden fortschreitet, das bewegliche Führungselement (400) durch den vorderen Halter (300) zu einer Endposition gleitend bewegt wird, um die Steckanschlüsse in die Buchsenanschlüsse zu führen, wobei im Raum (324), nachdem das temporäre Halten gelöst ist, der elastische Arm (220) nach der Biegungsrückstellung verstaut ist, gekennzeichnet durch einen Eingriffsteil (420), der an dem beweglichen Führungselement (400) ausgebildet ist, ...
Patent DE-102007060479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Auswuchten eines Flügelrades
Inventor: KÜMMEL KAY
IPC: F16F15/28
Filed: 2007-12-14
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum automatischen Auswuchten eines Flügelrades (10), bei dem zunächst die Wuchtdaten des auszuwuchtenden Flügelrades (10) mittels einer Prüfvorrichtung ermittelt werden, das Flügelrad (10) danach über eine Ausrichtvorrichtung (11) in eine definierte Ausgangsposition zu einer Anbringungsvorrichtung (13) für eine wenigstens ein Wuchtelement (12) umfassende Ausgleichsanordnung gebracht wird und schließlich jedes Wuchtelement (12) der Ausgleichsanordnung mittels der Anbringungsvorrichtung (13) auf seiner aus den Wuchtdaten berechneten Anordnungsstelle positionsgenau am Flügelrad (10) befestigt wird, wobei jedes Wuchtelement (12) der am Flügelrad (10)anzubringenden Ausgleichsanordnung einen eigensteifen Plattenkörper (12.1) umfasst, der von der Anbringungsvorrichtung (13) mittels wenigstens eines zugehörigen Punktbefestigungsmittels (12.2) in der berechneten Position am Flügelrad (10) befestigt wird, und das Wuchtelement (12) durch einen Einpressvorgang am Flügelrad (10) befestigt wird, bei dem das wenigstens eine zugehörige Punktbefestigungsmittel (12.2) in das Flügelrad (10) eingepresst wird, wobei die Anbringungsvorrichtung (13) ein Eindrückwerkzeug mit Einpresskopf (15) aufweist, der über den linearen Hub eines Pressstempels (16) bewegt wird, wobei die Stempelkraft beim Aufpressen des vom Einpresskopf (15) in einer Ausgangsstellung gehaltenen Wuchtelements (12) von einem Auslegerarm (17) des Eindrückwerkzeugs abgestützt wird, der beim Ansetzen des Eindrückwerkzeugs in eine stützende Auflagestellung auf der Rückseite des Flügelrades (10) gebracht wird, und für die Ausgleichsanordnung unterschiedlich schwere Wuchtelemente (12) in Magazinen (19, 20) der Anbringungsvorrichtung (13) enthalten sind, die von der Anbringungsvorrichtung (13) in Abhängigkeit vom für die Anordnungsstelle errechneten Ausgleichsniveau ausgewählt und befestigt werden, indem ein von dem jeweiligen Magazin (19, 20) freigegebenes Wuchtelement (12) dem Einpresskopf (15)zugeführt wird.
Patent DE-102007061187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Schwimmerkörpers und Vorrichtung zur Aufnahme einer Flüssigkeit
Inventor: OPANSKI JOSEF ZOLTAN
IPC: G01F23/76
Filed: 2007-12-17
Granted: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Schwimmerkörpers (11) in einem Behälter (4) eines Flüssigkeitsabscheiders, zur Aufnahme einer Flüssigkeit, in welcher der Schwimmerkörper schwimmfähig ist, wobei die Position des Schwimmerkörpers in dem mit der Flüssigkeit beaufschlagten Behälter von der Art und/oder der Menge der Flüssigkeit im Behälter abhängt, wobei der Schwimmerkörper für einen selbsttätigen Verschluss eines Ablaufs des Behälters so austariert ist, dass er auf einer Flüssigkeit schwimmt und mit seiner Unterseite eine Ablassöffnung verschließt, so dass keine Flüssigkeit mehr den Abscheider über den Flüssigkeitsablauf verlässt, mit einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung einer vorgebbaren Position des Schwimmerkörpers im Behälter, wobei eine Sendeeinheit (17) vorhanden ist, die mit Erfassungsmitteln (14, 15, 16) gekoppelt ist, um in der vorgebbaren Position des Schwimmerkörpers (11) in dem Behälter (4) ein Signal zur Positionsbestimmung des Schwimmerkörpers (11) zu erzeugen und über ein Kabel (19) aus einem Bereich innerhalb des Behälters von der Sendeeinheit (17) bis nach außen außerhalb des Behälters zu führen, und das Signal kabellos an eine Empfangseinheit (2) übertragbar ist, wobei das Signal verarbeitet wird, um ein Warnsignal auszulösen, wobei Kontrollmittel vorgesehen sind, mit denen eine vor Ort Kontrolle der Vorrichtung zur Aufnahme der Flüssigkeit registriert und in einer zentralen Einheit verarbeitet wird, wobei sämtliche Ereignisse speicherbar sind, die bezüglich der Betriebssituation im Flüssigkeitsabscheider auftreten.
Patent DE-102008011052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bogen mittels einer kettengetriebenen Greiferbrücke
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B41F21/08
Filed: 2008-02-26
Granted: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Bogen (7) mittels einer Greiferbrücke (32), welche durch zwei Transportketten (36) angetrieben ist, wobei die Transportketten (36) eine Anzahl von abwechselnd angeordneten Innen- und Außengliedern (44; 43) aufweisen, die mittels Kettenbolzen (45) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Greiferbrücke (32) an beiden Transportketten (36) an jeweils zwei unterschiedlichen Kettengliedern (44; 43) angeordnet ist und dass eine Lagerstelle zwischen zwei Kettenbolzen (45) desselben Kettengliedes (44; 43) angeordnet ist.