baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009966-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpe mit konisch zulaufender Düse und konisch zulaufender Nadel
Inventor: OZAKI YUKIKATSU
IPC: F25B41/00
Filed: 2004-03-01
Granted: 2017-11-02
Abstract: In einer Ejektorpumpe enthält eine Düse (41) einen konischen Düsenabschnitt (41c) mit einem Innenkanal mit einem zu einer Düsenauslassöffnung (41b) reduzierten Radialmaß sowie eine Nadel (44) mit einem konischen Nadelabschnitt (44a), die in dem Innenkanal angeordnet ist. Der konische Nadelabschnitt besitzt eine zu einem stromabwärtigen Ende der Nadel reduzierte Querschnittsfläche, und das stromabwärtige Ende der Nadel ist bezüglich der Düsenauslassöffnung an einer stromabwärtigen Seite angeordnet. Zusätzlich besitzt der konische Düsenabschnitt einen Kegelwinkel (ϕ1), welcher gleich oder größer als ein Kegelwinkel (ϕ2) des konischen Nadelabschnitts ist. Deshalb wird eine Grenzfläche an der Außenseite eines Düsenstrahlstroms zu einer ausgeglichenen natürlichen Form, und sie wird entsprechend einem Betriebszustand geregelt. So kann der Ejektorpumpenkreis bei Beibehaltung einer hohen Leistung unabhängig von der Wärmelast des Ejektorpumpenkreises betrieben werden.
Patent DE-102004042125-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit mit einer Vielzahl gekrümmter Flächenelemente
Inventor: STEFANOV EMIL
IPC: F21V7/00
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Leuchteinheit
mit mindestens einer Leuchtdiode als Lichtquelle und mindestens
einem der Lichtquelle nachgeschalteten und diese zumindest bereichsweise
umgebenden Lichtleitkörper,
wobei die Leuchtdiode in den Lichtleitkörper integriert ist und wobei
der Lichtleitkörper
mindestens eine der Lichtquelle abgewandte, zumindest annähernd zentral
liegende Lichtaustrittsfläche
umfasst, die von mindestens einer außenliegenden Lichtaustrittsfläche umgeben
ist,  – wobei
zumindest eine außenliegende
Lichtaustrittsfläche (51)
eine Vielzahl aneinander mit oder ohne Absatz (55) angrenzender
Flächenelemente
(52) aufweist,  – wobei
diese Flächenelemente
(52) Oberflächenbereiche gekrümmter Raumkörper sind,  – wobei
die zentrale Lichtaustrittsfläche
(41) eine Begrenzungskante (45) aufweist, die von einer Hohlkehle
(46) umgeben ist und  – wobei
beim Betrieb der Leuchteinheit ein Teil des Lichts reflektiert an
der Mantelfläche
(32) des Lichtleitkörpers (20),
durch den Kehlgrund (47) austritt.
Patent DE-102004048536-B4 (DE)
Title: Verwendung von Heißschmelzmassen in Straßenmarkierungen
Inventor: BACH SEBASTIJAN
IPC: C08L23/02
Filed: 2004-10-06
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verwendung
von Heißschmelzmassen
enthaltend ein oder mehrere Polyolefinwachse, die mit Hilfe von
Metallocenkatalysatoren hergestellt wurden, einen Tropf- oder Erweichungspunkt
Ring/Kugel zwischen 80 und 165°C,
eine Schmelzviskosität,
gemessen bei einer Temperatur von 170°C, zwischen 20 und 40000 mPa·s und eine
Glasübergangstemperatur
von maximal –10°C aufweisen,
als Bindemittel für
die Herstellung von Straßenmarkierungen.
Patent DE-102004057810-B4 (DE)
Title: Kunststoffformteil und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils
Inventor: HEBAUER FRANZ
IPC: B29C33/14
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kunststoffformteil,
umfassend einen gespritzten oder geschäumten Formabschnitt (12) mit
mindestens einem Einlegeteil (16A bis 16D), das aus dem Formabschnitt
(12) austritt, wobei das Einlegeteil (16A bis 16D) einen verformbaren
Formkörper
(34, 46) durchgreift, der bei der Herstellung des Formabschnitts
(12) in einem Formhohlraum eines Formwerkzeugs ein Dichtelement
für den
Formhohlraum bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (34,
46) im Bereich einer Trennebene (T) des Formwerkzeugs (38, 40) angeordnet
ist und im Wesentlichen einander gegenüberliegende Angriffsflächen für ein Oberwerkzeug
(38) und ein Unterwerkzeug (40) des Formwerkzeugs hat und keilförmig auslaufende
Flanken hat.
Patent DE-102004062526-B4 (DE)
Title: Kettenkastenkonstruktion mit integrierter Wasserpumpe
Inventor: FUJIMOTO HIROYUKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-12-24
Granted: 2015-12-31
Abstract: Kettenkastenkonstruktion mit integrierter Wasserpumpe mit einem Kettenkasten (6), der an einem Endteil eines Zylinderkopfes (3) angebracht ist und eine Aufnahmekammer (13) zum Aufnehmen eines Dreh-Übertragungsmechanismus hat, der in einem Zylinderblock (2) angeordnet ist, und eine Wasserpumpe (16), die in dem Kettenkasten (6) angebracht ist, wobei der Kettenkasten (6) mit integrierter Wasserpumpe umfasst: ein dickes, erweitertes Teil (28), das sich von einem Teil einer äußeren Oberfläche des Kettenkastens (6) seitwärts ausdehnt und das dicke erweiterte Teil (28) eine Wanddicke hat, die dicker ist als die Wanddicke der Aufnahmekammer (13); eine Durchgangsöffnung (161), die in dem dicken, erweiterten Teil in einer Weise ausgebildet ist, dass sie ein Pumpenrad (43) der Wasserpumpe da hindurch aufnehmen kann; und ein Deckelelement (45) zum Verschließen der Durchgangsöffnung, um dadurch eine Wirbelkammer der Wasserpumpe zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein ausgesparter Teil für einen Ausströmpfad (162) der Wasserpumpe (16) in einer Weise ausgebildet ist, dass er sich von der Durchgangsöffnung (161) in das dicke, erweiterte Teil (28) ausdehnt und über eine Dichtungsfläche einer Öl/Kühlmittelgrenze (fs) einem Ölkreiskauf in der Aufnahmekammer (13) zugewandt ist, wobei der ausgesparte Teil für den Ausströmpfad (162) und die Durchgangsöffnung (161) relativ zum Zylinderblock (12) sowie die Öl/Kühlmittelgrenze durch ein einzelnes Dichtungselement (50) abgedichtet werden, und die Dichtungsfläche der Öl/Kühlmittelgrenze (fs) als eine Öl-Dichtungsfläche für die Ketten-Aufnahmekammer wirkt, und darüber hinaus die gleiche Grenzdichtungsfläche (fs) als eine Kühlmittel-Dichtungsfläche für die Pumpenkammer und den gehäuseseitigen Ausströmpfad (162) wirkt, und somit das einzelne Dichtungselement (50) die zwei Öl- und Kühlmittel-Dichtungsfunktionen aufweist.
Patent DE-102005002378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Dichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLOCKENHOFF ARMIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-01-18
Granted: 2006-10-19
Abstract: Bei
einem Verfahren zum Herstellen einer Dichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
die ein mit einer reibungsvermindernden Oberfläche (3) versehenes Formteil
(1) aufweist, wird ein Band (2) mit einer reibungsvermindernden
Oberfläche
(3) in ein die Form des Formteils (1) bestimmendes Spritzgießwerkzeug
(7) derart eingelegt, dass die reibungsvermindernde Oberfläche (3) nach
der Herstellung eine Außenfläche des
Formteils (1) bildet. Das Band (2) wird an wenigstens einer vorbestimmten
Stelle (11) im Spritzgießwerkzeug
(7) fixiert. Eine Spritzgießmasse
(8), die aus einem elastomeren Werkstoff besteht, wird bei einer
vorgegebenen Temperatur und mit einem vorgegebenen Druck in das
Spritzgießwerkzeug
(7) derart eingeführt,
dass die Spritzgießmasse
(8) stoffschlüssig
mit dem Band (2) verbunden wird. Nach Abkühlen der Spritzgießmasse (8)
wird das erstarrte Formteil (1) aus dem Spritzgießwerkzeug
(7) entnommen.
Patent DE-102005009496-B4 (DE)
Title: Kniegelenk-Endoprothese mit Zwischenelement mit unterschiedlich gestalteten Gleitflächen
Inventor: FANKHAUSER CHRISTOPH
IPC: A61F2/38
Filed: 2005-03-02
Granted: 2012-12-20
Abstract: Kniegelenk-Endoprothese (1), zum Ausbilden einer Gelenkverbindung zwischen einem Femurknochen und einem Tibiaknochen, mit einer Femurkomponente (2), die mit dem Femurknochen verbindbar ist, einer Tibiakomponente (4), die mit dem Tibiaknochen verbindbar ist, und mit einem zwischen der Tibiakomponente (4) und der Femurkomponente (2) gelagerten Zwischenelement (3), welches mit einer modularen Gleitfläche (9), umfassend eine laterale Gleitfläche (9a) und eine mediale Gleitfläche (9b), an der Femurkomponente (2) anliegt und mit der Tibiakomponente (4) lösbar verbindbar ist, wobei die laterale Gleitfläche (9a), die zumindest zwei Zonen (19) aufweist und die mediale Gleitfläche (9b) des Zwischenelements (3) unterschiedliche sagittale Querschnittsprofile aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das sagittale Querschnittsprofil der lateralen Gleitfläche (9a) in zumindest einer der Zonen (19) flach oder konvex ausgebildet ist und/oder dass in dem Krümmungsradius der lateralen Gleitfläche (9a) zumindest ein Wendepunkt (20) zwischen den zumindest zwei Zonen (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102005009643-B4 (DE)
Title: CAN-Bus-Interface
Inventor: RAPALA TADEUSZ SZYMON
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-03-03
Granted: 2009-01-22
Abstract: CAN-Bus-Interface
zum Anschluss einer zusätzlichen
Komponente ohne eigene CAN-Schnittstelle an einen CAN-Bus, dadurch
gekennzeichnet, dass das Ermitteln des Typs der anzuschließenden zusätzlichen Komponente
und/oder des gewünschten
Funktionsumfangs durch Ermittlung eines bestimmenden Wertes eines Bauelements
erfolgt.
Patent DE-102005012557-B4 (DE)
Title: Gebläse für ein Luftbehandlungsgerät
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: F04D17/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2010-07-29
Abstract: Gebläse für ein Luftbehandlungsgerät, insbesondere ein Radialgebläse (1) für ein Luftbehandlungsgerät für Fahrzeugklimaanlagen, aufweisend ein schneckenförmiges Gehäuse (1.1) mit einer im Wesentlichen als Hohlkegelstumpf ausgebildeten Gehäuseunterseite (14), einer axial platzierten Ansaugöffnung, einer radial platzierten Ausblasöffnung sowie einem aus einer Nabe (4) und einem Schaufelkranz mit Schaufeln (5) aufgebauten Trommelläufer (3), dessen hohlkegelartig ausgebildete Nabe (4) an der Antriebsachse (2.1) eines zum Antrieb des Trommelläufers (3) vorgesehenen Antriebsmotors (2) befestigt ist, und der zumindest partiell von der Nabe (4) umhüllte Antriebsmotor (2) an der Rückseite der Gehäuseunterseite (14) befestigt ist, wobei die parallel zur Grundfläche (19) der Gehäuseunterseite (14) platzierte Deckfläche (18) des Hohlkegelstumpfes unter Ausbildung einer sich koaxial zur Antriebsachse (2.1) erstreckenden und die Deckfläche (18) in ihrem Randbereich rahmenartig begrenzenden Kreiszylinderfläche (29) abgesenkt ist, und der Schaufelkranz des Trommelläufers (3) in diese abgesenkte Deckfläche (18) derart komplementär eingreift, dass die Neigung der Nabe (4) und die Neigung der Mantellinie...
Patent DE-102005014300-B4 (DE)
Title: Sortiervorrichtung mit einer Erkennungseinrichtung zum Erkennen von Leerflaschen und Verfahren zur Erkennung von Leerflaschen
Inventor: OPPERMANN KNUT
IPC: B65B21/04
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Sortiervorrichtung
mit einer Erkennungseinrichtung (1) mit mindestens einer Kamera
(50) und einer optischen Einrichtung (70) zum Erkennen von Leerflaschen
unterschiedlicher Flaschensorten während des Transportes der Flaschen
(40) in einem Packkopf (21), der dazu eingerichtet ist, mindestens
eine leere Gasse zwischen den Flaschenreihen zu bilden, wobei die
mindestens eine Kamera (50) durch die optische Einrichtung und durch die
leere Gasse blickend die Flasche über ihre freie Höhe erfasst.
Patent DE-102005016019-B4 (DE)
Title: Koordinatenmeßsystem mit einem Tastsystem und Verfahren zur Einstellung der Empfindlichkeit des Tastsystems des Koordinatenmeßsystems
Inventor: FUCHS ANTON
IPC: G01B5/008
Filed: 2005-04-07
Granted: 2010-12-09
Abstract: Koordinatenmeßsystem mit einem Tastsystem, das wenigstens einen Tastkopf (7) mit einem taktilen, optischen oder kapazitiven Sensor (14) zum Erfassen von Koordinaten mindestens eines Punktes auf einer Oberfläche eines Körpers (1) oder einer Kraft auf einen an dem Tastkopf (7) gehaltenen Taststift (8) und eine mit dem Tastkopf (7) verbundene Betriebseinrichtung (9) zur Ansteuerung wenigstens des Sensors (14) und/oder Verarbeitung von Signalen wenigstens des Sensors (14) umfaßt, die durch Zuführung von Signalen, die die Werte von wenigstens zwei Betriebsparametern des Tastsystems wiedergeben, unter Beeinflussung einer Empfindlichkeit des Tastsystems konfigurierbar ist, und mit einer mit der Betriebseinrichtung (9) verbundenen Konfigurationseinrichtung (16), die eine Eingabeschnittstelle (20) zur Eingabe eines Wertes eines Empfindlichkeitsparameters aufweist und die in Abhängigkeit von dem eingegebenen Wert des Empfindlichkeitsparameters unter Verwendung eines vorgegebenen Zusammenhangs zwischen dem Empfindlichkeitsparameter und den Betriebsparametern Werte der wenigstens zwei Betriebsparameter ermittelt und dann an die Betriebseinrichtung (9) übermittelt, wobei die Konfigurationseinrichtung (16) so ausgebildet...
Patent DE-102005016717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung spektraler Nebenzipfel in auf OFDM beruhenden Übertragungssystemen
Inventor: COSOVIC IVAN DIPL ING
IPC: H04J11/00
Filed: 2005-04-11
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung spektraler Nebenzipfel eines zu übertragenden Signals in drahtlosen oder drahtgebundenen OFDM(Orthogonal Frequency-Division Multiplexing)-Übertragungssystemen und in Mehrträger-Übertragungssystemen, die OFDM verwenden oder auf OFDM basieren, wobei bei dem Verfahren – die OFDM-Unterträger des zu übertragenden Signals mit einer QAM(Quadrature Amplitude Modulation)- oder PSK(Phase Shift Keying)-Konstellation moduliert werden, – die QAM- bzw. PSK-Konstellation, mit welcher die OFDM-Unterträger des zu übertragenden Signals ursprünglich moduliert sind, unter Verwendung bekannter Übersetzungsvektoren repliziert wird und dadurch diese ursprüngliche Konstellation erweitert wird, so dass in dieser erweiterten Konstellation (Expanded Constellation) für jeden Punkt der ursprünglichen Konstellation mehrere verschiedene Alternativen verfügbar sind, welche die gleiche Information darstellen, und – aus diesen mehreren verschiedenen Möglichkeiten ein Satz von Punkten ausgewählt wird, welcher die spektralen Nebenzipfel minimiert oder zumindest eine bessere Nebenzipfelunterdrückung als die ursprüngliche Übertragungssequenz erzielt, dadurch gekennzeichnet, – dass es sich nicht auf die Anwendung eines Algorithmus zur Bildung einer erweiterten...
Patent DE-102005019017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerdiagnose für Verbrennungsmotoren
Inventor: JEINSCH TORSTEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-04-21
Granted: 2007-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerdiagnose einer Motorsteuerung. Es wird dabei wenigstens ein Mess- oder Modellwert für eine Betriebsgröße der Verbrennungskraftmaschine erfasst und mit wenigstens einem weiteren Mess- oder Modellwert für diese Kenngröße verglichen. Die Abweichung zueinander (Residuen r) wird nachfolgend zur Fehlerdiagnose betrachtet, wobei wenigstens an zwei Arbeitspunkten des Motors eine Aufnahme der Mess- und/oder Modellwerte und eine Bildung der Residuen (r) erfolgt. Ausgehend von der Abweichung der Residuen an den einzelnen Arbeitspunkten (r(k), r(k-1)...) wird eine weitere Information zur Fehlerdiagnose gebildet (R). Auf Basis der Residuen (r) und der weiteren Diagnoseinformation (R) der arbeitspunktabhängigen Veränderung der Abweichung der Mess- und/oder Modellwerte zueinander wird mittels einer Gesamtbeurteilung (Fusion) eine Fehlerisolation vorgenommen. Nach der Identifikation des Fehlers kann mit dem Verfahren eine quantitative Fehlergrößenschätzung erfolgen.
Patent DE-102005019612-B4 (DE)
Title: Mechanische Verriegelung eines Röntgenmarkers im Eyelet eines Stents oder in einem anderen Körperimplantat
Inventor: HEGEL ALEXANDER
IPC: A61F2/82
Filed: 2005-04-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Körperimplantat (1), insbesondere Stent, zum Einführen oder Implantieren in einen lebenden Körper mit einem Markerelement (2) aus einem röntgensichtbaren Material, das in einen Ausschnitt (10) einer Implantatstruktur (11) eingesetzt wird, wobei der Ausschnitt (10) zu seinen beiden Öffnungsseiten Aufweitungen (12, 14) aufweist, so dass eine Kegelform (12) einer Außenseite der Implantatstruktur (11) an eine kegelförmige Aufweitung (14) einer Innenseite anstößt, um einen Doppelkegel zu bilden und das Markerelement (2) in den Ausschnitt (10) eingepresst bzw. eingenietet ist.
Patent DE-102005031200-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines kristallachsenorientierten Saphir-Substrats, Saphir-Substrat und Halbleitersubstrat
Inventor: RUEDINGER BERND
IPC: B28D5/00
Filed: 2005-07-01
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines kristallachsenorientierten Saphir-Substrats, bei dem ein Saphir-Kristall (1) aus einer Schmelze in der kristallographischen c-Achse gezüchtet wird und das Saphir-Substrat (2) so von dem Saphir-Kristall (1) getrennt wird, dass eine Normale auf eine Oberfläche des Saphir-Substrats parallel zur kristallographischen c-Achse des Saphir-Substrats ist oder unter einem definierten Winkel relativ zu dieser orientiert ist, wobei der Trennvorgang entlang einer kristallographischen a-Achse des Saphir-Kristalls ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Saphir-Kristall (1) durch Züchten aus einer Schmelze bereitgestellt wird, wobei die Schmelze mit zumindest einem Element aus einer Gruppe von Elementen umfassend Titan (Ti), Chrom (Cr) und Eisen (Fe) dotiert wird, wobei die Schmelze mit zumindest 10 ppm Titan (Ti) dotiert wird.
Patent DE-102005036159-B4 (DE)
Title: Luftstromsteuereinheit
Inventor: ABOUCHAAR NICOLAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2005-01-10
Granted: 2014-05-28
Abstract: Luftstromsteuereinheit insbesondere für den Einsatz als Luftauslassdüse im Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs mit mehreren beweglichen Luftleitelementen zur Erzeugung von wenigstens einer drallartigen Luftströmung, wobei die Luftstromsteuereinheit eine stufenlos steuerbare Strahlaufspreizung ermöglicht, wobei in Luftströmungsrichtung gesehen die Luftleitelemente jeweils als axial hintereinander, um dieselbe Achse gelagerte, luftdurchlässige Platten ausgebildet sind nach Patent 10 2004 003 059, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftstromsteuereinheit eine konzentrische Luftströmung und/oder wenigstens eine drallartige Strahlaufspreizung erzeugt, wobei die wenigstens eine drallartige Luftströmung stufenlos eingestellt werden kann.
Patent DE-102005038472-B4 (DE)
Title: Leitungsverbund zwischen einem Fitting und einem Verbundrohr sowie ein Verfahren zur Herstellung des Leitungsverbundes
IPC: F16L47/02
Filed: 2005-08-13
Granted: 2009-02-05
Abstract: Leitungsverbund
(2) zwischen einem Fitting (1) und einem Verbundrohr (3), insbesondere
für die Sanitär- und Heizungsinstallation,  wobei
das Verbundrohr (3) eine Innenschicht (4) und eine Außenschicht
(5) aus einem schweißbaren
Kunststoff mit einer dazwischen angeordneten Schicht aus Metall
(6) aufweist, die in Richtung der Rohrinnenseite durch eine erste Klebstoffschicht
(7) mit der Innenschicht (4) und in Richtung der Rohraußenseite
durch eine zweite Klebstoffschicht (8) mit der Außenschicht
(5) verbunden ist,  wobei ein Ende des Verbundrohres (3) in
das Fitting (1), welches das Verbundrohr (3) entlang einer Kontaktfläche (9)
umgibt und vollständig
aus einem schweißbaren
Kunststoff besteht, eingesteckt ist,  wobei das Verbundrohr
(3) und das Fitting (1) durch Aufschmelzen der aus schweißbarem Kunststoff
bestehenden Kontaktfläche
(9) stoffschlüssig
verbunden sind und  wobei die Schicht aus Metall (6) an der
Stirnseite (11) des in das Fitting (1) eingesetzten Verbundrohres
(3) durch eine ringförmige
Wulst (12) aus schweißbarem
Kunststoff, die...
Patent DE-102005053244-B4 (DE)
Title: Aktive Schwingungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: WATANABE YOSHINORI
IPC: F16F13/26
Filed: 2005-11-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Aktive Schwingungsdämpfungsvorrichtung (10) mit: einem ersten Trägerelement (12) und einem zweiten Trägerelement (14), wobei die Elemente jeweils an Bauteilen angebracht sind, die miteinander verknüpft sind und zusammen ein Schwingungsübertragungssystem bilden; einem gummielastischen Hauptkörper (16), der die ersten und zweiten Trägerelemente elastisch verknüpft, der einen Abschnitt einer Wand einer Druckaufnahmekammer (70) definiert, in der ein inkompressibles Fluid eingeschlossen ist; einem Oszillationselement (56), das einen anderen Abschnitt der Wand der Druckaufnahmekammer definiert; einem Solenoidstellglied (102, 180, 200, 220, 240, 260d ein Jochelement (114, 116) hat, das um die Spule angebracht ist und einen statorseitigen Magnetpfad ausbildet, wobei ein Führungsloch (138) sich entlang seiner Mittelachse erstreckt; und einem bewegbaren Element (112, 182, 214, 222, 242), das eingesteckt in das Führungsloch des Stators positioniert ist, wobei durch die Zufuhr eines elektrischen Stroms zu der Spule die Betätigungskraft in eine axiale Richtung...
Patent DE-102005053364-B4 (DE)
Title: Erdwärmetauscher und Anordnung aus Erdwärmetauschern
Inventor: BEHLENDORF GUNTER
IPC: F24J3/08
Filed: 2005-11-07
Granted: 2007-07-05
Abstract: Erdwärmetauscher,  mit
einer rohrartigen Leitung (10),  mit einem ersten Anschluss
(11) zum Zuführen
eines Fluids in die rohrartige Leitung (10),  mit einem zweiten
Anschluss (12) zum Abgeben des Fluids am anderen Ende der rohrartigen
Leitung (10),  mit einem ersten, das Fluid vom ersten Anschluss
(11) nach unten führenden
Abschnitt (13) der rohrartigen Leitung (10),  mit einem zweiten,
das Fluid nach oben zum zweiten Anschluss (12) führenden Abschnitt (14) der
rohrartigen Leitung (10),  wobei zumindest einer der beiden
Abschnitte (13, 14) der rohrartigen Leitung (10) über zumindest
einen Teil seiner Länge
in spiralförmigen
Windungen (20) verläuft,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die rohrartige Leitung (10) aus einem
Material besteht, das eine variable und manuell einstellbare Verstellung
des Abstandes der spiralförmigen
Windungen (20) in Achsrichtung voneinander erlaubt.
Patent DE-102005056338-B4 (DE)
Title: Spannungskonverter und Verfahren zur Spannungskonversion
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H02M3/10
Filed: 2005-11-25
Granted: 2016-05-25
Abstract: Spannungskonverter für eine Anzeige- oder Beleuchtungseinrichtung, umfassend eine Schaltungsanordnung und eine Induktivität (3), die zwischen eine Versorgungsquelle (5) und einen Eingang (2) der Schaltungsanordnung geschaltet ist, wobei die Schaltungsanordnung umfasst: – einen Steuertransistor (10), der zwischen dem Eingang (2) und einem Bezugspotentialanschluss (8) angeordnet ist, – einen ersten Längstransistor (40), der zwischen dem Eingang (2) und einem ersten Ausgang (45) angeordnet ist, – eine erste elektrische Last (46), die zwischen den ersten Ausgang (45) und den Bezugspotenzialanschluss (8) geschaltet ist und mindestens eine Leuchtdiode (51) und eine erste Stromquelle (47) umfasst, – einen ersten Steuereingang (50), dem eine erste Eingangsspannung (Uin1) zuführbar ist, die an einem Abgriff zwischen der mindestens einen Leuchtdiode (51) und der ersten Stromquelle (47) der ersten elektrischen Last (46) abgreifbar ist, – mindestens einen zweiten Längstransistor (60, 80), der zwischen dem Eingang (2) und mindestens einem zweiten Ausgang (65, 85) angeordnet ist, – mindestens eine zweite elektrischen Last (66, 86), die zwischenden mindestens einen zweiten Ausgang (65, 85) und den Bezugspotenzialanschluss (8) geschaltet ist und mindestens eine Leuchtdiode (71, 72, 91, 92, 93) und eine zweite Stromquelle (67, 87) umfasst, – mindestens einen zweiten Steuereingang (70), dem mindestens eine zweite Eingangsspannung (Uin2, Uin3) zuführbar ist, die an einem Abgriff zwischen der mindestens einen Leuchtdiode (71, 72) und der zweiten Stromquelle (67, 87) der mindestens einen zweiten elektrischen Last (66, 86) abgreifbar ist, und – eine Steuerunsanordnung (14), eingerichtet zur Abgabe eines Einstellsignals (S0) an einen Steueranschluss (13) des Steuertransistors (10) und umfassend – einen Multiplexer (16), der ausgangsseitig mit einem Steueranschluss (43) des ersten Längstransistors (40) und einem Steueranschluss (63, 83) des mindestens einen zweiten Längstransistors (60, 80) verbunden ist, so dass wahlweise der erste oder der mindestens eine zweite Längstransistor (40, 60, 80) angesteuert wird, ...