baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009945-U1 (DE)
Title: Klebstoffaufbringvorrichtung für eine Kantenanleimmaschine
IPC: B27G11/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Klebstoffaufbringvorrichtung für eine Kantenanleimmaschine, die einen Klebstoffbehälter (10), ein an und über dem Klebstoffbehälter (10) angeordnetes Tragebauglied (20), ein Klebstoffaufbringrad (30), das sich auf drehbar angeordnete Weise in dem Klebstoffbehälter (10) und dem Tragebauglied (20) entlang einer Achse (L) erstreckt, und ein Klebstoffkratzbauglied (40), das an dem Tragebauglied (20) angebracht ist und sich auf einer Seite des Klebstoffaufbringrads (30) befindet, umfasst, wobei der Klebstoffbehälter (10) einen Unterbringungsraum (11) aufweist, durch Folgendes gekennzeichnet: dass das Tragebauglied (20) ein Klebstoffabgabeloch (21), das ermöglicht, dass sich das Klebstoffaufbringrad (30) in demselben erstreckt, und das durch eine ringförmige Innenoberfläche (211) definiert ist, und einen Längsschlitz (22) aufweist, der in räumlicher Kommunikation mit dem Klebstoffabgabeloch (21) steht und dahin gehend angepasst ist, zu ermöglichen, dass sich ein Kantenband durch denselben hindurch erstreckt, dass das Klebstoffabgabeloch (21) in räumlicher Kommunikation mit dem Unterbringungsraum (11) steht, dass die ringförmige Innenoberfläche (211) eine neben dem Längsschlitz (22) und dem Klebstoffkratzbauglied (40)) befindliche Auslassseite (212) und eine Einlassseite (213), die der Auslassseite (212) gegenüberliegt und sich neben dem Längsschlitz (22) befindet, aufweist, dass das Tragebauglied (20) ferner eine Anschlagkante (215) aufweist, die auf der Einlassseite (213) der ringförmigen Innenoberfläche (211) angeordnet ist und die sich entlang einer zu der Achse (L) parallelen Richtung erstreckt, wobei der Abstand zwischen der Anschlagkante (215) und der Achse (L) kleiner ist als der zwischen der Auslassseite (212) und der Achse (L).
Patent DE-202014010041-U1 (DE)
Title: Zweiradsitz mit Luftfederdämpfung
IPC: B62J1/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Zweiradsitz (1), der einen über Träger- oder Halteelemente (2, 3) an einem Zweiradrahmen, vorzugsweise am Sattelrohr (4) eines Zweirades befestigten, ggf. über einen Sattelrahmen (5) gespannten Sattel oder gepolsterte Sitzschicht (6) aufweist, wobei zwischen Zweiradsitz und Zweiradrahmen eine Luftfederung und -dämpfung angeordnet ist und die Luftfederung und -dämpfung mindestens zwei im Wesentlichen auf den hinteren Teil des Zweiradsitzes (1) wirkende und vorzugsweise unterhalb des Sattels angeordnete Luftfederdämpfer-Elemente (7, 8) aufweist, die über eine Drossel (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zweiradsitz (1) um eine in oder unterhalb der Sattelebene liegende Längsachse (10) und eine ebenso angeordnete Querachse (11) schwenk- oder drehbar am Zweiradrahmen befestigt ist und die Luftfederdämpfer-Elemente (7, 8) über ein Ventil oder eine weitere Drossel (12) mit einem Zusatzvolumen (13) verbindbar sind.
Patent DE-202015003065-U1 (DE)
Title: Motorlose Handschneefräse mit hohem Wirkungsgrad und selbsttätiger Umschaltung der Schneeauswurfrichtung und des Nachräumers
IPC: E01H5/09
Filed: 2015-03-07
Abstract: Motorlose Handschneefräse, dadurch gekennzeichnet, dass der Räumer einen Fräser von der Form einer Wendel (Helix) besitzt (1), meist Schnecke genannt, ferner ein Wendegetriebe und ein Scharrbrett (Schürfbrett) (9), dass der Fräser im mittleren, das Getriebe in einem linken und die zugehörige Steuerung in einem rechten Seitengehäuse untergebracht ist, dass ein Scharrbrett nachgeschaltet ist und dass das Gesamtgerät, die motorlose Handschneefräse, speziell auf maximalen Wirkungsgrad und somit auf größtmögliche Leichtgängigkeit optimiert ist.
Patent DE-202015005281-U1 (DE)
Title: Systemnassrasierer mit federndem Hals
IPC: B26B21/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Der System Nassrasierer, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals (2) aus einem leicht gebogenen, federenden Werkstoff besteht, um eine Federung der Rasierklinge (5) zu gewährleisten.
Patent DE-202015006223-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen in Integraler-Gitterstrukturbauweise
IPC: B62K19/16
Filed: 2015-09-09
Abstract: Fahrrad (1) mit Fahrradrahmen in Integral-Gitterstrukturbauweise (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstruktur integral den Hauptrahmen, den Hinterbau, den Sattel und Verbindungselemente integriert und die Integral-Gitterstruktur aus kontinuierlich faserverstärktem Kunststoff besteht.
Patent DE-202015009266-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittsstelle für ein Speichersystem mit unverankerter Dateisammlung
IPC: G06F3/0482
Filed: 2015-03-13
Abstract: Nicht-transitorische computerlesbare Speichervorrichtung enthaltend Programmanweisungen, die von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden können, die, wenn sie ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Arbeitsvorgänge auszuführen, die Vorgänge umfassend: Ausgabe, zur Anzeige, einer ersten Ansicht, die eine erste Vielzahl an Objekten repräsentiert, die in einem ersten Ordern des hierarchischen Speichersystems gespeichert sind; Empfangen einer oder mehrerer Auswahleingaben, die ein oder mehrere Objekte aus der Vielzahl an Objekten als ausgewählte Objekte bezeichnen; Ausgabe, zur Anzeige, eines unverankerten Schnittstellenelements, welches die ausgewählten Objekte repräsentiert; Empfang einer Navigationseingabe, die einen zweiten Ordner des hierarchischen Speichersystems identifiziert; und Initialisierung, als Reaktion auf eine Navigationseingabe, einer Ansichtsübertragung, die die erste Ansicht von der Anzeige entfernt und zur Anzeige eine zweite Ansicht ausgibt, die eine zweite Vielfalt an Objekten repräsentiert, die in dem zweiten Ordner gespeichert sind, wobei das unverankerte Schnittstellenelement die ausgewählten Objekte repräsentiert, die während der Ansichtsübertragung angezeigt bleiben.
Patent DE-202015104313-U1 (DE)
Title: Anschlussstecker mit einer Aufnahme für ein Steckmittel
IPC: H01R27/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Anschlussstecker (1) mit  a) einem Kontaktanschluss (2), in den ein elektrischer Leiter (8) in eine Einführrichtung (71) einsteckbar ist, der ein Stromschienenstück (31) umfasst, das sich in die Einführrichtung (71) erstreckt, wobei das Stromschienenstück (31) eine Kontaktfläche (34) für den elektrischen Leiter (8) aufweist,  b) einer Aufnahme (22), in die ein Steckmittel (6) in eine Steckrichtung (73) einsteckbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) dass das Steckmittel (6) federnd in der Aufnahme (22) verklemmbar ist, und/oder  d) die Aufnahme (22) an einer der Kontaktfläche (34) abgewandten Außenseite (28) des Stromschienenstücks (31) angeordnet ist, und die Steckrichtung (73) in einem spitzen Winkel (9) zur Einführrichtung (71) verläuft.
Patent DE-202016000290-U1 (DE)
Title: Diebstahlgesicherte Fahrradluftpumpe mittels Zahlenschloss
IPC: F04B33/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Fahrradluftpumpe dadurch gekennzeichnet, dass am Zylinder ein Zahlenschloss angebracht ist, das ein Zusammendrücken verhindert und somit nicht vom Fahrrad gelöst werden kann. Auch bei gewaltsammen Entfernen der Pumpe vom Fahrrad lässt sich die Fahrradluftpumpe, ohne Entriegelung des Zahlenschloss, betätigen.
Patent DE-202016003432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften von landwirtschaftlichen Kulturen
IPC: A01G15/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Belüften von landwirtschaftlichen Kulturflächen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung besteht aus einem Lüfterrad (1) (Ventilator/Gebläse) das angebracht ist an einem in der Höhe verstellbaren Hubgestell (3), das wiederum angekoppelt ist an ein mobiles Trägergerät (2) (Traktor) und das Lüfterrad (1) die wärmere Luft ansaugt (5), angetrieben von einer externen Energiequelle oder der Bordhydraulik des Trägergerätes (2) (Traktor).
Patent DE-202016007146-U1 (DE)
Title: Kugel Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63F7/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Kugel Geschicklichkeitsspiel, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetständer (40) des Kugel Geschicklichkeitsspiels (1) beispielhaft für alle Magnetständer (40, 40', 40'', 40''') die durchgehende Bohrung (10), den Schlitz (11, 22), den Endanschlag (16), den Magneten (17), aufweist, wobei der Schieber (20) mit dem Magnethalter (13, 13'), in dem der Magnet (14) unverlierbar fixiert ist und unverlierbar in dem Schlitz (22) und der Bohrung (10) läuft und dass der Stempel (9) mit dem integralen Endanschlag (12) unverlierbar in der Bohrung (10) läuft und dass der Stempel (9) über das Kugel- oder Kardangelenk (8) unverlierbar mit dem Lager (7) und dem Rahmen (2) verbunden ist, wobei der Ständerfuß (18) kraft- oder formschlüssig mit der Platte (19) verbunden ist.
Patent DE-202016102187-U1 (DE)
Title: Filterelement zur Filtration von Abgasen oder Prozessgasen
IPC: C09J1/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Filterelement (1), insbesondere Filterkerze, zur Filtration von Abgasen oder Prozessgasen, mit einem Filterkörper (2), welcher eine Längsrichtung (R) definiert und entlang dieser in mehrere im Wesentlichen rohrförmige Filterkörperelemente (7, 8) unterteilt ist, die jeweils paarweise an ihren zueinander weisenden Endabschnitten (9, 10) verbunden sind, wobei der Filterkörper (2) einen Innenraum (5) des Filterelements (1) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass zwei paarweise miteinander verbundene Filterkörperelemente (7, 8) mittels an ihren Endabschnitten (9, 10) ausgebildeten und zueinander korrespondierenden Innen- und Außengewinden (11, 12) miteinander verschraubt und zusätzlich in ihren Kontaktbereichen mittels eines Klebstoffs (13) miteinander verklebt sind.
Patent DE-202016103645-U1 (DE)
Title: Dezente WC-Anlage im Schrankkörper
IPC: E03D11/14
Filed: 2016-07-07
Abstract: WC-Anlage umfassend eine Toilettenschüssel (1) und einem die Toilettenschüssel (1) umgebenden Schrankkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass, (a) der Schrankkörper (2) die Toilettenschüssel (1) mindestens von einer Seite mit einem Seitenelement (2a, 2b, 2c) abdeckt; (b) der Schrankkörper (2) im oberen Bereich ein oberes Deckenelement (2e) aufweist, welches in dessen Mitte eine Öffnung (6) von einem Umfang hat, dass zumindest Körperausscheidungen durch die Öffnung (6) hindurchtreten können; (c) die WC-Anlage eine Sitzfläche für einen Benutzer aufweist, mit einer Öffnung (6a/6b) von einem Umfang, dass zumindest Körperausscheidungen durch die Öffnung (6a/6b) hindurchtreten können, wobei die Sitzfläche eine Toilettenbrille (3) oder eine Ausgestaltung des oberen Deckenelements (2e) ist; (d) ein Deckel (4a, 4b)) an der Toilettenschüssel (Toilettendeckel; 4a); der Toilettenbrille (3) oder der Ausgestaltung des oberen Deckenelements (2e); und/oder oben an dem Schrankkörper (Schrankdeckel; 4b) angebracht ist, wobei – der Toilettendeckel (4a), falls vorhanden, derart gestaltet ist, dass er im geschlossenem Zustand die gesamte Toilettenbrille (3) oder Ausgestaltung des oberen Deckenelements (2e) bedeckt; und/oder – der Schrankdeckel (4b), falls vorhanden, derart gestaltet ist, dass er im geschlossenem Zustand zumindest die gesamte Toilettenbrille (3) oder Ausgestaltung des oberen Deckenelements (2e) bedeckt; und (e) die WC-Anlage Vorrichtungen zur Befestigung der WC-Anlage an einer Wand (7) umfasst.
Patent DE-202017007013-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Erwärmen eines Stators oder Ankers einer Elektromaschine
IPC: H02K15/12
Filed: 2017-06-10
Abstract: Erwärmungsvorrichtung (1a, 1b, 1c, 1d) zum induktiven Erwärmen und Warmhalten eines Stators (2) oder Ankers (3) einer Elektromaschine, insbesondere vor und während einer Träufelimprägnierung desselben, aufweisend wenigstens einen elektromagnetischen Induktor (8; 18, 21, 24; 70, 80), welcher koaxial oder achsparallel in Bezug zur Längsachse (5, 6) des Stators (2) oder Ankers (3) angeordnet ist und mittels dem dieser induktiv erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Induktor (8) oder die mehreren Induktoren (18, 21, 24; 70, 80) zur Erzeugung von wenigstens zwei elektromagnetischen Feldern unterschiedlicher Frequenz ausgebildet sind.
Patent DE-202017102149-U1 (DE)
Title: Reißverschluss-Schiebereinheit und Federblatt derselben
IPC: A44B19/26
Filed: 2017-04-11
Abstract: Reißverschluss-Schiebereinheit, aufweisend: einen Schieber (1), der ein Schiebeelement (A), ein Federblatt (15) und ein Häkchen (14) aufweist, wobei das Schiebeelement (A) einen Bodenabschnitt (10), einen ersten Seitenanschlag (11), einen zweiten Seitenanschlag (12) und einen Sockelabschnitt (13) besitzt, wobei sich der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) ausgehend von beiden entgegengesetzten Seiten nach oben erstrecken, und wobei der erste Seitenanschlag (11) und der zweite Seitenanschlag (12) einander entsprechend angeordnet und mit einem Vorderteil (101) des Bodenabschnitts (10) verbunden sind, und wobei der Sockelabschnitt (13) auf dem Bodenabschnitt (10) liegt und mit einem Hinterteil (102) des Bodenabschnitts (10) verbunden ist, und wobei der Sockelabschnitt (13) zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenanschlag (11, 12) mit einer durchgehenden Positionieröffnung (130) versehen ist, und wobei sich das Federblatt (15) im Inneren des Sockelabschnitts (13) befindet und federnd gegen das Häkchen (14) anliegt, und wobei das Federblatt (15) einen im Sockelabschnitt (13) starr angeordneten, ersten Befestigungsabschnitt (151), einen im Sockelabschnitt (13) befestigten, zweiten Befestigungsabschnitt (154), einen zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (151) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (154) ausgebildeten, über den Sockelabschnitt (13) hinausragenden, freiliegenden Abschnitt (155), einen ausgehend vom ersten Befestigungsabschnitt (151) sich erstreckenden Federabschnitt (152) und einen ausgehend vom Federabschnitt (152) sich erstreckenden, gegen das Häkchen (14) anliegenden Anlageabschnitt (153) aufweist, und wobei das Häkchen (14) im Sockelabschnitt (13) beweglich gelagert ist und beweglich mit dem Anlageabschnitt (153) des Federblatts (15) in Berührung kommt, und wobei das Häkchen (14) endseitig einen durch die Positionieröffnung (130) hindurch verlaufenden Positionierabschnitt (140) aufweist; und ein Zugelement (2), das mit dem Häkchen (14) beweglich verbunden ist.
Patent DE-202017107750-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türprofil
IPC: E06B7/23
Filed: 2017-12-20
Abstract: Fenster- oder Türprofil (1) aus thermoplastischem Kunststoff mit anextrudierter Dichtung (3), wobei das Fenster- oder Türprofil (1) eine Dichtungsaufnahmenut (4) mit zwei aufeinander zuweisenden Haltestegen (5, 5') zum Halten einer Ersatzdichtung umfasst, und wobei die anextrudierte Dichtung (2) zwei Verbindungsabschnitte (8, 8') zur stoffschlüssigen Verbindung der anextrudierten Dichtung (2) an das Fenster- oder Türprofil (1) und einen Dichtungskopf (9) umfasst, und die anextrudierte Dichtung (2) die Dichtungsaufnahmenut (4) vollständig verdeckt, wobei mindestens ein Verbindungsabschnitt (8, 8') mit einer zur Profilaußenseite (7) gerichteten Profilaußenwand (6) stoffschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Profilaußenseite (7) gerichtete Profilaußenwand (6) mindestens eine Ausnehmung (10, 10') aufweist, in die ein mit der Profilaußenwand (6) stoffschlüssig verbundener Verbindungsabschnitt (8, 8') aufgenommen ist.
Patent DE-202018001691-U1 (DE)
Title: Elastischer Saugeraufsatz für eine zahnärztliche Absaugkanüle
IPC: A61C17/08
Filed: 2018-04-02
Abstract: Elastischer Saugeraufsatz für zahnärztliche Absaugkanülen, dadurch gekennzeichnet, dass er im wesentlichen aus einem Saughals (16), dem sich ein abgeflachter Kopf (18) anschließt und der zumindest eine Saugöffnung (24) hat und aus einem elastischen transparenten, also lichtdurchlässigen Material besteht.
Patent DE-202018002163-U1 (DE)
Title: Wingtips zur Rotorstabilisation
IPC: B64C27/46
Filed: 2018-04-28
Abstract: Wingtips an den äußeren Enden von HelikopterrotorenDie Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß○ Die Wingtips leicht geschwungen sind○ Die Wingtips entgegen der Rotationsrichtung gebogen sind○ Die Wingtips an den äußersten Enden der Rotoren angebracht sind.
Patent DE-202018005207-U1 (DE)
Title: Möbel zur Aufbewahrung, Präsentation, Reparatur und Reinigung eines Fahrrades, sowie zur Aufbewahrung von Werkzeug, Kleidung, Accessoirs und nutzungsrelevanten Gegenständen wie Helm, Handschuhe, Brille, Schutzkleidung und ähnlichem
IPC: B62H3/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Fahrrad Möbel zum ordentlichen und platzsparenden aufbewahren von Fahrrädern. dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrrad innerhalb der eigenen Wohnung/Haus in einem Möbel an einer Halteklaue zu befestigen ist.
Patent DE-202018006616-U1 (DE)
Title: Beschleunigung des Arbeitsablaufs von Cyberanalysen
IPC: G06Q10/06
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein oder mehrere computerlesbare Medien mit darauf gespeicherten Anweisungen, die, wenn sie von einem oder mehreren Computergeräten ausgeführt werden, die ein oder mehreren Computergeräte veranlassen, das folgende Verfahren auszuführen:
 -Empfangen einer Vielzahl von Ereignisprotokollen;
 Bestimmen, durch eine Rechenvorrichtung, einer Meldepflichtwahrscheinlichkeit für jedes Ereignisprotokoll basierend auf mindestens einem Algorithmus, wobei die Meldepflichtwahrscheinlichkeit für jedes Ereignisprotokoll auf mindestens einer der folgenden Größen basiert: einer Zuverlässigkeit eines Ereignisbedrohungsindikators, einem Typ des Ereignisbedrohungsindikators, einem Alter des Ereignisbedrohungsindikators, mit dem Ereignisbedrohungsindikator verknüpfte Threat Intelligence-Anbieterdaten, Reputationsdaten von mindestens einem Threat Intelligence-Anbieter oder einer Risikobewertung des Ereignisbedrohungsindikators;
 Sortieren einer Ereigniswarteschlange der Vielzahl von Ereignisprotokollen basierend auf der Meldepflichtwahrscheinlichkeit für jedes der Vielzahl von Ereignisprotokollen; und
 Übertragen, durch die Recheneinrichtung, der Vielzahl von Ereignisprotokollen, die in der Ereigniswarteschlange basierend auf der Meldepflichtwahrscheinlichkeit jedes der Vielzahl von Ereignisprotokollen sortiert sind, an ein Analysesystem.
Patent DE-202018100650-U1 (DE)
Title: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbaren Bauteils
IPC: F16D41/08
Filed: 2018-02-07
Abstract: Klemmgesperre zum Arretieren und Lösen eines drehbar gelagerten Bauteils (28) in stufenlos einstellbaren Winkelpositionen, mit:
 - einem inneren (12) und einem äußerem Ring (10), von denen einer (10) stationär ist und der andere (12) mitdrehbar mit dem Bauteil (28) verbunden ist und die zusammen einen Ringspalt (14) bilden,
 - mehreren Paaren von Klemmkörpern (22), die in dem Ringspalt (14) angeordnet sind,
 - einer an einem der Ringe gebildeten, den Ringspalt begrenzenden Klemmkontur (24), wobei die Anordnung der Klemmkörper (22) und der Verlauf der Klemmkontur (24) spiegelsymmetrisch bezüglich mehrerer in gleichmäßigen Winkelabständen verlaufender Symmetrieachsen sind,
 - mehreren elastischen Spreizgliedern (26), die zwischen den Klemmkörpern (22) jedes Paares angeordnet sind und die Klemmköper in eine Klemmstellung in dem Ringspalt vorspannen,
 - einem Löseelement (30), das mit Lösefingern (32) in die Zwischenräume zwischen den Paaren der Klemmkörper (22) eingreift und mit demjenigen Ring (12) mitdrehbar ist, der die Klemmkontur (24) bildet, und
 - einem Umschaltmechanismus (34) zum Umschalten des Klemmgesperres zwischen einer Sperrstellung und einer Freischaltstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Bauteil (28) um einen begrenzten Winkel relativ zu dem Ring (12) drehbar ist, der die Klemmkontur (24) bildet, und dass der Umschaltmechanismus (34) dazu ausgebildet ist, das Löseelement (30) in der Freischaltstellung drehfest an das drehbare Bauteil (28) zu koppeln und in der Sperrstellung eine Verdrehung des Löseelements relativ zu dem drehbaren Bauteil zuzulassen.
Patent DE-202018101471-U1 (DE)
Title: Schnittstelle zwischen einem Schmierstoffbehälter und einer Zentralschmieranlage
IPC: F16N19/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Adapter für eine Kartusche (1) umfassend eine Grundplatte (7) mit einer Aufnahme für einer Kartusche (3) sowie einen Füllstands-Sensor (35).
Patent DE-202018102315-U1 (DE)
Title: Reifenformteil
IPC: B29D30/06
Filed: 2018-04-25
Abstract: Reifenformteil (9) aufweisend eine Profilrippe (101, 201) auf einer Grundplatte (2), wobei die Profilrippe durch Materialauftrag, insbesondere mittels 3D-Metalldrahtschweißen, erzeugt ist.
Patent DE-202018104809-U1 (DE)
Title: Anlage zur automatischen Desinfizierung medizinischer Rohrleitungen
IPC: A61L2/18
Filed: 2018-08-21
Abstract: Anlage zur automatischen Desinfizierung medizinischer Rohrleitungen, umfassend:ein Steuerhauptgerät (10), das in seinem Inneren über ein Steuerzentralmodul (12) an eine Steuereinheit zur Medikamentenverabreichung (14) und eine Motorventil-Steuereinheit (16) elektrisch angeschlossen ist;eine Herstellungsmaschine für Desinfizierungsflüssigkeiten (20), die an die Steuereinheit zur Medikamentenverabreichung (14) elektrisch angeschlossen ist und mit einer Rohrleitung (30) in Verbindung steht, wobei die Rohrleitung (30) in mindestens ein erstes Teilrohr (31) abgezweigt ist, wobei an der Stelle, wo das erste Teilrohr (31) mit der Rohrleitung (30) in Verbindung steht, mindestens ein Motorsteuerventil für Medikamentenverabreichung (40) angeordnet ist, wobei das erste Teilrohr (31) mit mindestens einem Medizingerät (50), mindestens einem zweiten Teilrohr (32) und mindestens einem Flüssigkeitsablassrohr (34) in Verbindung steht, wobei zwischen dem Medizingerät (50) und dem ersten Teilrohr (31) ein erstes Motorventil (41), zwischen dem zweiten Teilrohr (32) und dem ersten Teilrohr (31) ein zweites Motorventil (42) und zwischen dem Flüssigkeitsablassrohr (34) und dem ersten Teilrohr (31) ein drittes Motorventil (43) angeordnet ist, wobei die Steuereinheit zur Medikamentenverabreichung (14) an das Motorsteuerventil für Medikamentenverabreichung (40) elektrisch angeschlossen ist, wobei die Motorventil-Steuereinheit (16) an das erste, zweite und dritte Motorventil (41, 42, 43) elektrisch angeschlossen ist; undeine Umkehrosmoseanlage für Wasseraufbereitung (60), die an das Steuerzentralmodul (12) elektrisch angeschlossen ist und mit einem Wassereintrittsende eines Umkehrosmose-Wasserspeichers (62) in Verbindung steht, wobei ein Wasseraustrittende (621) des Umkehrosmose-Wasserspeichers (62) mit dem ersten Teilrohr (31) in Verbindung steht und ein Wasserrückflussende (622) desselben mit dem zweiten Teilrohr (32) in Verbindung steht, wobei das erste Teilrohr (31) mit mindestens einer Pumpe (36) zum Zwecke der Druckerhöhung und des Antreibens versehen ist.
Patent DE-202018107088-U1 (DE)
Title: Mit einem Safe ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-12-11
Abstract: Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Safe;
 eine Safetür;
 einen dedizierten Verriegelungsmechanismus für die Safetür; und
 ein Montagemerkmal, das den Safe in dem Kraftfahrzeug befestigt.
Patent DE-202019101626-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von Wertgegenständen
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transport von Wertgegenständen mit mindestens einem Aufnahmefach (3) zur Aufnahme mindestens eines zu transportierenden Wertgegenstandes, mit mindestens einem flächig ausgebildeten Grundteil (2), wobei das Grundteil (2) flexibel ausgebildet ist, wobei das Grundteil (2) zwei Längsseiten und zwei Querseiten aufweist, wobei mindestens einem Aufnahmefach (3) mindestens ein Verschlussmittel zum Verschließen des Aufnahmefaches (3) zugeordnet ist, wobei die Transportvorrichtung (1) mindestens einen Befestigungsriemen (10) aufweist, wobei dem Befestigungsriemen (10) mindestens ein Verschlusselement zugeordnet ist, wobei der Befestigungsriemen (10) das Grundteil (2) an mindestens einer Querseite überragt, wobei der überragende Abschnitt des Befestigungsriemens (10) mit dem Verschlusselement verbindbar ist, wobei das Grundteil (2) entlang der Längsseite aufrollbar ist und wobei das Grundteil (2) im aufgerollten Zustand manschettenartig zur Befestigung der Transportvorrichtung (1) an einem menschlichen Körper ausgebildet ist.