baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008021847-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Lenksystem und Verfahren zur Steuerung eines elektromechanischen Lenksystems
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-05-02
Granted: 2017-02-23
Abstract: Elektromechanisches Lenksystem zum Steuern eines gewünschten Lenkwinkels (LW) mindestens eines Rades (11) eines Fahrzeugs mit einer Lenkhandhabe zur Eingabe des gewünschten Lenkwinkels (LW), mit mindestens einem Sensor zur Aufnahme einer durch die Lenkhandhabe eingegebenen Größe, mit einem Servomotor (9) zum unterstützenden Einstellen des Lenkwinkels (LW) und mit einer dem Sensor nachgeschalteten Steuervorrichtung (12) für den Servomotor (9), durch den das vom Fahrer zur Steuerung des Fahrzeugs tatsächlich aufzubringende Handmoment in Abhängigkeit von Zustandsgrößen des Fahrzeugs eingeregelt wird, wobei die Bestimmung des gewünschten Lenkwinkels (LW) aufgrund der durch den Sensor aufgenommenen Größe sowie die zum Einstellen des Servomotors (9) notwendige weitere Verarbeitung des bestimmten Lenkwinkels (LW) in der Steuervorrichtung (12) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor oder die Sensoren derart ausgebildet sind, dass der mindestens eine Sensor oder die Sensoren in zeitlichen Abständen der Steuervorrichtung (12) Impulse übergeben, welche die zeitliche Änderung des Drehwinkels (DW) und/oder des Drehmomentes (DM) beschreiben, und dass die Steuereinrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass in der Steuereinrichtung (12) der geltende Absolutwert des Drehwinkels (DW) und/oder des Drehmomentes (DM) aufgrund der übergebenen Impulse bestimmt wird.
Patent DE-102008024166-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: DOFFING FRANK
IPC: F16F9/53
Filed: 2008-05-19
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat mit einem an einem ersten Ende geschlossenen Zylinder, mit einem in dem Zylinder verschiebbar angeordneten Kolben, der den Zylinder in eine dem geschlossenen Ende nahen ersten Raum und einen dem geschlossenen Ende fernen zweiten Raum unterteilt und zwischen dem Kolben und dem Zylinder eine Dichtungseinrichtung angeordnet ist, mit einer einseitig an dem Kolben angeordneten Kolbenstange, die den zweiten Raum durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse des Zylinders an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende durch eine an einer Führungseinrichtung angeordnete Dichtungseinrichtung abgedichtet aus dem Zylinder herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung zwischen der Führungseinrichtung (30) und der Kolbenstange (16) und/oder zwischen der Dichtungseinrichtung (30) und dem Zylinder (12) angeordnet ist und wenigstens ein Magnetelement (36, 46, 54, 58) aufweist, dessen Magnetfeld mit einem in einem Spalt oder Zwischenraum zwischen der Dichtungseinrichtung (30) und der Kolbenstange (16) und/oder zwischen der Dichtungseinrichtung (30) und dem Zylinder (2) vorhandenen Ferrofluid (40, 42, 44) zusammenwirkt, wobei das Ferrofluid eine magnetisierbare Flüssigkeit ist, deren Viskosität sich im Magnetfeld kaum ändert, wobei an der Kolbenstange (16) nur eine geringe Flüssigkeitsreibung wirkt und wobei die magnetischen Pole der Magnetelemente (36, 46, 54, 58) zueinander in radialer Richtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102008027428-B4 (DE)
Title: Integrierte Batterieladegerät-Schutzschaltung
Inventor: HUBER IVO
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2021-08-12
Abstract: Integrierte Batterieladegerät-Schutzschaltung (10), die einen Hochspannungsschutz-Leistungs-FET (Q1) und einen mit diesem in Reihe geschalteten Leistungs-FET zur Ladesteuerung (Q2) für eine Reihenschaltung im Batterieladestrompfad von einem Gleichstromversorgungseingangsanschluss ACIN zu einem geregelten Gleichstromausgangsanschluss (OUT) und einen Gate-Ansteuereingangsanschluss (GATDRV) aufweist, der mit dem Gate des Leistungs-FETs zur Ladesteuerung (Q2) verbunden ist, und die ferner eine Schutzschaltungsanordnung aufweist, die den Gleichstromausgangsanschluss (OUT) bei einem in der integrierten Schaltung erfassten Störungszustand sperren kann, wobei die Schutzschaltungsanordnung eine Steuerlogik zum von einer externen Host-Schaltung unabhängigen Erfassen eines Störzustandes aufweist, die so ausgestaltet ist, dass ein Steuerausgang der Schutzschaltungsanordnung mit dem Gate des Hochspannungsschutz-Leistungs-FET (Q1) verbunden ist und die ferner ausgestaltet ist, um den Hochspannungsschutz-Leistungs-FET (Q1) in Reaktion auf den erfassten Störzustand abzuschalten, wobei der geregelte Gleichstromausgangsanschluss (OUT) und der Gate-Ansteuereingangsanschluss (GATDRV) auf die gleiche Weise wie entsprechende Anschlüsse eines diskreten Leistungs-FETs mit der externen Host-Schaltung zur Ladesteuerung (12) verbunden werden können.
Patent DE-102008029824-B4 (DE)
Title: Grundplatte zur Aufnahme eines Schneidgeräts
Inventor: BUDAK MURAT
IPC: E04G21/16
Filed: 2008-06-25
Granted: 2016-03-03
Abstract: Grundplatte (12) zur Aufnahme eines Schneidgerätes (10) zum Schneiden von Hartschaum-Dämmplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (12) eine Aufnahme (62) aufweist, in der schwenkbar und in unterschiedlichen Winkelstellungen arretierbar ein Standbein (54) und/oder ein Abstandselement (64) zum Gegenlehnen an eine Wand (82) gehalten ist.
Patent DE-102008034139-B4 (DE)
Title: Heizgerät, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: ATAKTI ONUR
IPC: B60H1/22
Filed: 2008-07-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Heizgerät, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend:- eine Brennkammerbaugruppe (11), umfassend ein Brennkammergehäuse (13) mit einer Umfangswandung (17) und einer Bodenwandung (15), ein an die Umfangswandung (17) anschließendes Flammrohr (16) sowie einen durch das Flammrohr(16) und die Umfangswandung (17) bereitgestellten ersten Umfangswandungsbereich (44),- eine Wärmetauscherbaugruppe (24) mit einem topfartigen Wärmetauschergehäuse (30) mit einem den ersten Umfangswandungsbereich (44) umgebenden zweiten Umfangswandungsbereich (22), wobei am zweiten Umfangswandungsbereich (22) an einer dem ersten Umfangswandungsbereich (44) zugewandten Innenseite (40) eine Mehrzahl von sich im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (L) der Brennkammerbaugruppe (11) erstreckenden Wärmeübertragungsrippen (46) vorgesehen ist und wobei zwischen der Innenseite (40) des zweiten Umfangswandungsbereichs (22) und einer Außenseite (42) des ersten Umfangswandungsbereichs (44) ein Abgasrückströmraum (32) gebildet ist zum Strömen von die Brennkammerbaugruppe (11) verlassenden Verbrennungsabgasen in Richtung auf eine ringartige Abgassammelkammer (48) zu, wobei die Abgassammelkammer (48) axial im Wesentlichen zwischen einem axialen Endbereich (52) der Wärmeübertragungsrippen (46) und einer an der Brennkammerbaugruppe (11) vorgesehenen Stirnwandung (50) begrenzt ist und radial zwischen der Innenseite (40) des zweiten Umfangswandungsbereichs (22) und der Außenseite (42) des ersten Umfangswandungsbereichs (44) begrenzt ist, wobei eine Außenabmessung des ersten Umfangswandungsbereichs (44) in einem in Strömungsrichtung im Abgasrückströmraum (32) bezüglich der Abgassammelkammer (48) stromaufwärts gelegenen Erweiterungsbereich (56) zunimmt und eine Vorsprungshöhe der Wärmeübertragungsrippen (46) über die Innenseite (40) des zweiten Umfangswandungsbereichs (22) im Erweiterungsbereich (56) abnimmt, wobei die Außenabmessung des ersten Umfangswandungsbereichs (44) im Erweiterungsbereich (56) mit wenigstens zwei Erweiterungsstufen (58, 60) zunimmt dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Radialabstand (R12) zwischen den Wärmeübertragungsrippen (46) und der Außenseite (42) des ersten Umfangswandungsbereichs (44) im Erweiterungsbereich (56) größer ist, als vor und nach dem Erweiterungsbereich (56), dass der erste Radialabstand (R12) zwischen einer in Strömungsrichtung im Abgasrückströmraum (32) ersten Erweiterungsstufe (58) und einer letzten Erweiterungsstufe (60) größer ist, als vor der ersten Erweiterungsstufe (58) und nach der letzten Erweiterungsstufe (60), und dass ein Verhältnis des ersten Radialabstands (R12) zwischen der ersten Erweiterungsstufe (58) und der letzten Erweiterungsstufe (60) zum ersten Radialabstand (R13) nach der letzten Erweiterungsstufe (60) im Bereich von 2 bis 5 liegt.
Patent DE-102008035342-B4 (DE)
Title: Automatisches System zum Manövrieren von Luftfahrzeugen am Boden
Inventor: BECKER ANDREAS
IPC: B64F1/22
Filed: 2008-07-29
Granted: 2011-06-22
Abstract: System zum Manövrieren von Luftfahrzeugen (2) am Boden zwischen denjenigen Übergabeflächen (4), die sowohl für gelandete als auch für abgefertigte Luftfahrzeuge (2) zur Verfügung stehen, und den Ziel-/Parkpositionen zur Abfertigung der Luftfahrzeuge (2), basierend auf Fahrzeugen (1), die durch optische oder induktive Verfahren, durch Transponder, Magnetmarken, GPS oder aus einer Kombination der genannten Verfahren auf einem Verkehrslandeplatz fahrerlos navigierbar und von einem Leit- und Managementsystem kollisions- und konfliktfrei steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeuge (1) als stangenlose Schleppfahrzeuge mit einem Aufnahmeraum (21) sowie einer Vorrichtung (7) zur selbständigen Aufnahme des Fahrgestells (6) in den Aufnahmeraum (21) des Fahrzeugs (1) ausgestattet sind und vorgesehen sind zum Heranfahren mit ihrem Aufnahmeraum (21) rückwärts an das Fahrgestell (6) und hierzu Sensorsysteme aufweisen, die ein sicheres Heranfahren des Fahrzeugs (1) rückwärts an das Fahrgestell (6) ermöglichen und die eine präzise Positionierung des Fahrgestells (6) im Aufnahmeraum (21) des Fahrzeugs (1) erlauben, wo eine...
Patent DE-102008047212-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur rechnergestützten Lokalisation eines mobilen Objekts
Inventor: BAMBERGER JOACHIM
IPC: G01S5/14
Filed: 2008-09-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Lokalisation eines mobilen Objekts (1, 2, 3) mit Hilfe eines Mehrkanal-Funknetzes umfassend eine Mehrzahl von Basisstationen (4, 5), wobei das mobile Objekt (1, 2, 3) ein Feld aussendet, welches zumindest teilweise von den Basisstationen (4, 5) empfangen werden kann, bei dem: a) ein Kanal des Funknetzes als Ortungskanal bestimmt wird, auf dem das mobile Objekt (1, 2, 3) im Funknetz sendet; b) eine Gruppe von Basisstationen (4, 5), welche einen Teil der Mehrzahl von Basisstationen (4, 5) umfasst, den Ortungskanal simultan abhört; c) basierend auf Merkmalen des über den Ortungskanal von der Gruppe von Basisstationen (4, 5) empfangenen Feldes des mobilen Objekts (1, 2, 3) die Position des mobilen Objekts (1, 2, 3) ermittelt wird; wobei eine Merkmalskarte verwendet wird und jeder Basisstation (4, 5) ein Feldstärkevektor an einer Position in Reichweite der Basisstation (4, 5) aus der Merkmalskarte zugewiesen ist und eine...
Patent DE-102008047900-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Lagerung von Schüttgut
Inventor: WIECZOREK CHRISTOPH
IPC: B65D88/58
Filed: 2008-09-19
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Lagerung von Schüttgut in einem Lagerraum, der eine Austragöffnung umfasst, aufweisend eine im Lagerraum anordenbare variable Schüttgutaufnahme und mindestens eine auf die Schüttgutaufnahme wirkende Stelleinrichtung, wobei durch die Stelleinrichtung das effektive Füllvolumen der Schüttgutaufnahme veränderbar ist und das Schüttgut in Richtung zur Austragsöffnung bewegbar ist.
Patent DE-102008055785-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und insbesondere Rücksitzbank
Inventor: FLUCHT STEFAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-11-04
Granted: 2014-09-11
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil (2) und mit einem Lehnenteil (3), wobei das Lehnenteil (3) gegenüber dem Sitzteil (2) um eine erste Drehachse (21) schwenkbar ausgebildet ist, wobei bei einer Verschwenkung des Lehnenteils (3) in Richtung auf das Sitzteil (2) eine Verlagerungsbewegung des Sitzteils (2) vorgesehen ist, wobei zur Auslösung der Verlagerungsbewegung des Sitzteils (2) die Drehung eines um eine zweite Drehachse (22) drehbaren sitzteilseitigen Auslösehebels (25) vorgesehen ist, wobei der Auslösehebel (25) mit einem ebenfalls sitzteilseitigen Steuerhebel (24) derart verbunden vorgesehen ist, dass das Lehnenteil (3) und das Sitzteil (2) im Wesentlichen unabhängig von der Ausrichtung des Lehnenteils (3) um die erste Drehachse (21) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Auslösung der Verlagerungsbewegung des Sitzteils (2) die Drehung des Auslösehebels (25) um die zweite Drehachse (22) in eine Auslösedrehrichtung vorgesehen ist, wobei der Auslösehebel (25) und der Steuerhebel (24) in der Auslösedrehrichtung drehfest vorgesehen sind und wobei entgegen der Auslösedrehrichtung der Steuerhebel (24) relativ zum Auslösehebel (25) drehbar vorgesehen ist, wobei der Steuerhebel (24) an dem Auslösehebel (25) anschlägt.
Patent DE-102009006649-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung
Inventor: NÖHL OLIVER
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-01-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Doppelkupplungsanordnung in einem Antriebsstrang (1), der ein Doppelkupplungsgetriebe (5) und einen Antrieb (3) umfasst, der über eine nasslaufende Doppelkupplung (6) in Lamellenbauweise mit dem Doppelkupplungsgetriebe (5) koppelbar ist, mit einer antriebsseitigen Abtriebsnabe (26), die drehfest mit einer Getriebeeingangswelle (22) verbunden ist, die innerhalb einer als Hohlwelle ausgeführten Getriebeeingangswelle (21) drehbar angeordnet ist, die ein dem Antrieb (3) zugewandtes freies Ende aufweist, das drehfest mit einer getriebeseitigen Abtriebsnabe (30) verbunden ist, und mit einem Kupplungsdeckel (60), der in axialer Richtung zwischen der Doppelkupplung (6) und dem Antrieb (3) angeordnet und an dem ein drehfest mit dem Antrieb (3) verbundenes Mitnehmerelement (7) in axialer Richtung abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die getriebeseitige Abtriebsnabe (30) zum Getriebe (5) hin mit Hilfe einer in axialer Richtung federnd ausgeführten Axialabstützeinrichtung (50) direkt an dem freien Ende der als Hohlwelle ausgeführten Getriebeeingangswelle (21) in axialer Richtung abgestützt ist.
Patent DE-102009015351-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Speicherzellenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ECKSTEIN FRANK
IPC: H01M10/6568
Filed: 2009-03-28
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kühlanordnung (1) für eine Speicherzellenanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug oder ein Nutzfahrzeug, die mehrere, in Leitungsebenen (E1, E2, E3, E4) angeordnete Leitungen (50; 50-1 bis 50-4; 60-1 bis 60-8; 62-1 bis 62-8) umfasst, wobei in den Leitungen (50; 50-1 bis 50-4; 60-1 bis 60-8; 62-1 bis 62-8) 8) ein Wärme abführendes Medium förderbar ist, um Wärme von der Speicherzellenanordnung abzuführen, wobeiein erster und ein zweiter Leitungsabschnitt (51; 51-1, 51-2; 52; 52-1, 52-2) einer jeweiligen Leitung (50; 50-1 bis 50-4; 60-1 bis 60-8; 62-1 bis 62-8) aneinander grenzend und im Wesentlichen parallel zueinander geführt und thermisch miteinander gekoppelt sind, wobei die zwei Leitungsabschnitte (51; 51-1, 51-2; 52; 52-1, 52-2) einer jeweiligen Leitung (50; 50-1 bis 50-4; 60-1 bis 60-8; 62-1 bis 62-8) im Betrieb der Kühlanordnung (1) in entgegen gesetzter Richtung von dem Wärme abführenden Medium derart durchströmt werden, dass die thermischen Auswirkungen der unterschiedlichen Temperaturen des Wärme abführenden Mediums im Bereich des ersten und zweiten Leitungsabschnitts (51; 51-1, 51-2; 52; 52-1, 52-2) ausgeglichen werden, und wobeider erste Leitungsabschnitt (51; 51-1, 51-2) und der zweite Leitungsabschnitt (52; 52-1, 52-2) einer jeweiligen Leitung (50; 50-1 bis 50-4; 60-1 bis 60-8; 62-1 bis 62-8)an einem Wendepunkt (55; 55-1, 55-2, 55-3, 55-4) in einen Umlenkabschnitt (41; 41-1, 41-2) münden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Umlenkabschnitte (41; 41-1, 41-2) der Leitungen (50; 50-1 bis 50-4; 60-1 bis 60-8; 62-1 bis 62-8) in einem Umlenkrohr (40; 40-1, 40-2, 40-3, 40-4) ausgebildet sind und dadurch bereitgestellt sind, dass das Umlenkrohr (40; 40-1, 40-2, 40-3, 40-4) zwischen jeweiligen Leitungsebenen (E1, E2, E3, E4) mit einer oder mehreren Begrenzungswänden (42) versehen ist.
Patent DE-102009028346-B4 (DE)
Title: Vorratstank
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-08-07
Granted: 2023-10-12
Abstract: Vorratstank (10) zur Aufnahme eines Betriebs-/Hilfsstoffes (18) für Komponenten einer Verbrennungskraftmaschine, mit in den Vorratstank (10) eingebauten beheizbaren Bauteilen (14, 16), wobei der Vorratstank (10) einen sich von einem oberen Bereich (26) zu einem unteren Bereich (24), insbesondere einem Tankboden (24), hin verjüngenden Querschnitt (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratstank in seinem unterhalb eines oberen Bereiches (26) liegenden Bereich eine vergrößerte Tankoberfläche (40) aufweist und dass die vergrößerte Tankoberfläche (40) als Welligkeit der Tankwand (30) oder als Profilierung, insbesondere Tannenbaumprofilierung, in der beheizbaren Tankwand (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102009046245-B4 (DE)
Title: Herstellung von Metallgateelektrodenstrukturen mit einer separaten Abtragung von Platzhaltermaterialien in Transistoren unterschiedlicher Leitfähigkeitsart
Inventor: HEMPEL KLAUS
IPC: H01L27/092
Filed: 2009-10-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren mit: Entfernen eines Platzhaltermaterials (261) von einer ersten Gateelektrodenstruktur (260A) eines ersten Transistors (250A), um eine erste Gateöffnung (262A) zu bilden, während Platzhaltermaterial (261) in einer zweiten Gateelektrodenstruktur (260B) eines zweiten Transistors (250B) maskiert ist; Bilden einer ersten Materialschicht (266A) in der ersten Gateöffnung (262A), derart dass die erste Gateöffnung (262A) durch die erste Materialschicht (266A) lediglich teilweise aufgefüllt wird, wobei die erste Materialschicht (266A) ein erstes Metall aufweist; Freilegen einer oberen Fläche des Platzhaltermaterials (261) in der zweiten Gateelektrodenstruktur (260B), während die erste Materialschicht (266A) zumindest an einer Unterseite der ersten Gateöffnung (262A) bewahrt wird; Entfernen des Platzhaltermaterials (261) der zweiten Gateelektrodenstruktur (260B), um eine zweite Gateöffnung (262B) zu bilden; Bilden einer zweiten Materialschicht (266B) zumindest in der zweiten Gateöffnung (262B), wobei die zweite Materialschicht (266B) ein zweites Metall aufweist, das sich von dem ersten Metall unterscheidet; Füllen der ersten (262A) und der zweiten Gateöffnung (262B) mit einem Elektrodenmetall durch Ausführen eines gemeinsamen Abscheideprozesses; wobei Bilden der ersten Materialschicht (266A) umfasst: Abscheiden der ersten Materialschicht (266A) über der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (260B) und Entfernen eines Teils der ersten Materialschicht (266A) durch Ausführen eines Polierprozesses.
Patent DE-102009056362-B4 (DE)
Title: Lichtlenkjalousie mit prismatisch ausgeformten Lamellenoberflächen zur Ein- und Auslenkung von Sonnenlicht
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: E06B9/386
Filed: 2009-11-30
Granted: 2012-10-04
Abstract: Innenjalousien zur Anordnung im Inneren hinter Außenglasfenstern und -fassaden, bestehend aus einem oberen Behangteil und einem unteren Behangteil, mit Lamellen, die mindestens an ihrer Oberseite gezahnte und verspiegelte Oberflächen in der Art von Spiegelprismen zur Lichtlenkung aufweisen, wobei die Spiegelprismen sind parallel zu den Seitenkanten in Längsrichtung der Lamellen angeordnet sind und die Prismen mit einer längeren Kathete x1 und einer kürzeren Kathete x2 ausgeformt sind, so dass sich unterschiedliche Winkel α und β zwischen den Katheten und Hypotenusen der Prismen ergeben und sich eine Prismenseite als Primärspiegel ergibt, dadurch gekennzeichnet, – dass innerhalb eines Jalousiebehanges die Prismen im oberen Behangteil mit ihrer kurzen Kathete x2 zum Tageslichteinfall und im unteren Behangteil mit ihrer langen Kathete x1 zum Tageslichteinfall angeordnet sind und – dass im oberen Behangteil eine kurze Prismenkathete x2 und im unteren Behangteil eine lange Prismenkathete x1 als Primärspiegel verwendet wird und – dass die...
Patent DE-102009059785-B4 (DE)
Title: Untersetzungsvorrichtung bzw. Verzögerungsvorrichtung
Inventor: TSURUMI YO
IPC: F16H1/32
Filed: 2009-12-21
Granted: 2017-10-19
Abstract: Eine Untersetzungsvorrichtung (40) mit einem oszillierenden innen kämmenden Planetengetriebemechanismus, welcher eine Kurbelwelle (42) aufweist, um ein Planetenrad (46) in oszillierender Weise zu rotieren, wobei Trägerkörper (54, 56) in axialer Richtung auf beiden Seiten des Planetengetriebes angebracht sind, wobei die Trägerkörper (54, 56) durch Verbindungsbauteile (74) verbunden sind, wobei die Kurbelwelle (42) in beiden Trägerkörpern (54, 56) durch Lager (50, 52) gelagert ist, wobei ein Lagerpaar (50, 52) von 0 verschiedene Berührungswinkel aufweist und in einer O-Anordnung vorgesehen ist, um als Lager (50, 52) zum Lagern der Kurbelwelle (42) zu dienen, wobei Außenringe (50B, 52B) der Lager (50, 52) einteilig mit den Trägerkörpern (54, 56) ausgeformt sind, wobei die inneren Umfänge, die einen Teil der Außenringe (50B, 52B) der Lager (50, 52) formen, einer Härtebehandlung unterzogen werden, und wobei axial innere Oberflächen (54A, 56A) der Trägerkörper (54, 56) eine axiale Bewegung der Wälzelemente (58A, 58B, 58C) der Lager begrenzen, die das Planetenrad (46) auf der Kurbelwelle (42) abstützen.
Patent DE-102010002159-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Antriebseinheit für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes mit der Festigkeitsstruktur des Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SCHWERING LUDGER
IPC: F16F15/04
Filed: 2010-02-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Antriebseinheit (3) für eine Verstelleinrichtung eines elektromotorisch einstellbaren Teils eines Kraftfahrzeugsitzes mit der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes mit einer an der Schnittstelle der Verbindung der Antriebseinheit (3) mit der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes angeordneten Hartkomponente (81, 91) aus einem formstabilen Werkstoff und einer die Körperschallübertragung zwischen den Verbindungen der Antriebseinheit (3) mit der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes unterbrechenden oder reduzierenden Weichkomponente (82, 92) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungen der Antriebseinheit (3) mit der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes als mindestens zwei von einem Gehäuse (5) der Antriebseinheit (3) abstehende oder aus separaten Bauteilen bestehende Koppelelemente (8, 8'; 9, 9'), ausgebildet sind, die mit dem Befestigungsteil (12) der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes oder mit dem Gehäuse (5) der Antriebseinheit (3) und dem Befestigungsteil (12) der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes formschlüssig verbindbar sind und mehrere Abschnitte (80, 83, 84; 90, 93) enthalten, die sich zwischen der Antriebseinheit (3) und dem Befestigungsteil (12) der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes erstrecken, von denen mindestens ein Abschnitt (80) aus der Weichkomponente (82, 92) besteht oder die Weichkomponente (82, 92) enthält und ein Abschnitt (83, 93) aus der Hartkomponente (81, 91) besteht und formschlüssig mit dem Befestigungsteil (12) der Festigkeitsstruktur (1) des Kraftfahrzeugsitzes verbunden ist.
Patent DE-102010003109-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit beweglicher Kopfstütze
Inventor: URBAN ERICH
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-03-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Einstellbare Kopfstützenanordnung (30), enthaltend: einen Haltestab (34), der dazu eingerichtet ist, in der Nähe einer Fahrzeugsitzlehne (32) angebracht zu werden; einen Primärrahmen (42), der auf dem (44), der an dem Primärrahmen (42) für eine Verschiebung in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Fahrzeugsitzlehne (32) angebracht ist; eine Kopfstütze (38), die von dem Sekundärrahmen (44) gehalten ist; einen Arretierarm (124), der schwenkbar mit dem Primärrahmen (42) oder dem Sekundärrahmen (44) verbunden ist, wodurch der andere von Primärrahmen (42) und Sekundärrahmen (44) in Eingriff gelangt, wobei in dem anderen von Primärrahmen (42) und Sekundärrahmen (44) eine Abfolge von Kerben (130) ausgebildet ist, die in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung gleichmäßig beabstandet sind, wobei der Arm (124) derart bemessen ist, dass er in einer der Kerben aus der Abfolge von Kerben (130) aufgenommen ist; ein Vorspannelement (88), das mit dem Arretierarm (124) und...