baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020826-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: ARENZ BERND
IPC: E05F15/622
Filed: 2007-05-02
Granted: 2019-01-03
Abstract: Antriebseinrichtung insbesondere für eine Klappe eines Fahrzeugs, mit einem mit einem feststehenden Bauteil oder einem bewegbaren Bauteil verbindbaren ersten Befestigungselement und mit einem an dem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende axial relativ dazu bewegbaren Gehäuserohr (1), das an seinem dem ersten Befestigungselement entgegengesetzten Ende ein mit dem bewegbaren Bauteil oder dem feststehenden Bauteil befestigbares zweites Befestigungselement aufweist, mit einem eine Gewindespindel (8) und eine auf der Gewindespindel (8) angeordneten Spindelmutter (9) aufweisenden Spindeltrieb, durch den das erste Befestigungselement und das Gehäuserohr (1) axial relativ zueinander bewegbar antreibbar sind, wobei der Spindeltrieb (22) von einem Drehantrieb (22) drehbar antreibbar ist und wobei der Spindeltrieb über eine öffenbare Kupplung (7) von dem Drehantrieb (22) drehbar antreibbar ist, die eine bei unbelasteter Antriebseinrichtung offene und durch Belastung der Antriebseinrichtung schließbare Kupplung ist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Drehantrieb (22) ein Schaltelement drehbar antreibbar ist, das eine axial gerichtete, konzentrisch umlaufende erste Rampe aufweist, die an einer axial gegenüberliegenden, konzentrisch umlaufenden zweiten Rampe eines Kupplungselements derart in Anlage ist, dass durch Relativverdrehung von Schaltelement und Kupplungselement entgegen einer Federkraft eine relative Axialverschiebung des Kupplungselements zum Schaltelement erfolgt, wobei das Kupplungselement bis zu einem bestimmten Drehmoment drehfest ist und nach Überschreitung des bestimmten Drehmoments eine Drehmitnahme des Kupplungselements durch das Schaltelement erfolgt und wobei das Kupplungselement einen Kupplungsbereich aufweist, der mit einer Kupplungsscheibe (40) in einen drehfesten Eingriff bringbar ist, die drehfest mit der Gewindespindel (8) verbunden ist.
Patent DE-102007023170-B4 (DE)
Title: Chirurgische Cliphalterung
Inventor: NESPER MARKUS
IPC: A61B17/00
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-06-10
Abstract: Chirurgische Cliphalterung (10; 110; 210) zum Halten und/oder Lagern eines chirurgischen Clips (52) umfassend einen Rahmen (16; 116), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16; 116) mindestens teilweise zwischen Klemmarme (54) eines Clips (52) zum Spreizen derselben einführbar ist und für die Klemmarme (54) eine erste und eine zweite Anlageebene (46, 48) definiert, die voneinander beabstandet sind, und dass die Cliphalterung (110; 210) eine Clipentnahmeanzeigeeinrichtung (162; 262) zum Anzeigen, ob ein Clip (52) von der Cliphalterung (110; 210) entfernt wurde oder nicht, umfasst.
Patent DE-102007034133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kläranlage
Inventor: SEICK INGOLF
IPC: C02F3/12
Filed: 2007-07-21
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kläranlage a) mit längsdurchströmten belüfteten Belebungsbecken und einer Regelung der Gelöstsauerstoffkonzentration im Belebungsbecken, b) wobei mindestens zwei in Strömungsrichtung hintereinander liegende Abschnitte (1.1, 1.2, 1.3) des Belebungsbeckens c) eine Regelung (5.1, 5.2, 5.3) der Gelöstsauerstoffkonzentration (SO1.1, SO1.2, SO1.3) im Belebungsbecken (1.1, 1.2, 1.3) aufweisen und diese Regelung (5.1, 5.2, 5.3) der Gelöstsauerstoffkonzentration (SO1.1, SO1.2, SO1.3) derart erfolgt, d) dass der Istwert der Geermittelt e) und entsprechend eines vorgegebenen Sollwertes der Gelöstsauerstoffkonzentration (SOsoll1.1, SOsoll1.2, SOsoll1.3) f) eine solche Luftmenge (QL1.1, QL1.2, QL1.3) dem Belebungsbecken (1.1, 1.2, 1.3) zugeführt wird, g) dass sich eine dem Sollwert (SOsoll1.1, SOsoll1.2, SOsoll1.3) entsprechende Gelöstsauerstoffkonzentration (SO1.1, SO1.2, SO1.3) im Belebungsbeckenabschnitt (1.1, 1.2, 1.3) einstellt, und wobei h) den Regelungen (5.1, 5.2, 5.3) der Gelöstsauerstoffkonzentration (SO1.1, SO1.2, SO1.3) der einzelnen Belebungsbeckenabschnitte (1.1, 1.2, 1.3) eine den Sollwert (SOsoll1.1, SOsoll1.2, SOsoll1.3) der Gelöstsauerstoffkonzentration beeinflussende Regelung überlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass i) für jeden Abschnitt (1.1, 1.2, 1.3) des Belebungsbeckens, in dem eine geregelte Zufuhr von Luft in den Belebungsbeckenabschnitt (1.1, 1.2, 1.3) erfolgt, eine nach der Beziehung QLV = QL·SO/SOsat mit QLV = Verlustluftmenge im Belebungsbeckenabschnitt, QL = dem Belebungsbeckenabschnitt zugeführte Luftmenge, SO = Gelöstsauerstoffkonzentration im Belebungsbeckenabschnitt und SOsat = Sättigungskonzentration an Gelöstsauerstoff errechnete Verlustluftmenge (QLV) ermittelt wird und j) mittels der Regelungen (5.1, 5.2, 5.3) der Gelöstsauerstoffkonzentration (SO1.1, SO1.2, SO1.3) der einzelnen Belebungsbeckenabschnitte (1.1, 1.2, 1.3) und der diesen Regelungen überlagerten, den Sollwert (SOsoll1.1, SOsoll1.2, Sosoll1.3) der Gelöstsauerstoffkonzentration beeinflussenden Regelung eine solche Luftmengenzufuhr (QL1.1, QL1.2, QL1.3) in den jeweiligen Belebungsbeckenabschnitt (1.1, 1.2, 1.3) bewirkt wird, dass sich für alle Abschnitte des Belebungsbeckens gleich große Verlustluftmengen (QLV) einstellen.
Patent DE-102007035262-B4 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zur Bearbeitung eines Datenpaketstroms bei Auftreten eines Fehlers auf der Bitübertragungsschicht
Inventor: LEYRER THOMAS
IPC: H04N17/04
Filed: 2007-07-27
Granted: 2018-05-24
Abstract: Empfänger zur Verwendung in einem Datenübertragungssystem, wobei das System eine Bitübertragungsschicht, eine Vermittlungsschicht und eine Anwendungsschicht umfasst, wobei der Empfänger einen Videodatenpakete enthaltenden Datenpaketstrom über eine physikalische Datenverbindung empfängt und Datenpakete verwirft, wenn auf der Bitübertragungsschicht ein Fehler detektiert wird, wobei der Empfänger ein Bearbeitungsmittel umfasst, das so konfiguriert ist, dass es das empfangene Datenpaket daraufhin untersucht, ob es ein Videodatenpaket ist und ob es durch einen spezifischen Fehler auf der Bitübertragungsschicht beschädigt wurde; wobei der empfangene Datenpaketstrom moduliert ist und der Empfänger ein Demodulationsmittel umfasst und das Bearbeitungsmittel so konfiguriert ist, dass es ein Videopaket als beschädigt markiert, wenn es durch den spezifischen Fehler auf der Bitübertragungsschicht beschädigt wurde; und das markierte beschädigte Videopaket an die Vermittlungsschicht weiterleitet, es den spezifischen Fehler auf der Bitübertragungsschicht an dem Ausgang des Demodulationsmittels detektiert, und die korrekte VPI/VCI-Adresse basierend auf dem Bitfehlermuster und auf einer Korrelationsfunktion bestimmt, wenn das in dem ATM-Zellen-Header der beschädigten ATM-Zelle angegebene VPI/VCI-Paar nicht in der Tabelle enthalten ist, und die Adresse in dem ATM-Zellen-Header entsprechend korrigiert, ferner umfassend einen Entschlüssler in der Bitübertragungsschicht, der ein spezifisches Bitfehlermuster ausgibt, wenn der spezifische Fehler detektiert wird.
Patent DE-102007042344-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugdach mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Dachteilen
Inventor: ROESNER MATHIAS
IPC: B60J7/00
Filed: 2007-09-06
Granted: 2009-05-28
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Fahrzeugdach (20) mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Dachteilen (22, 23), die bei einer Relativbewegung eine Fuge (242) zwischen ihren benachbarten Kanten freigeben, und mit einer Einrichtung zum wenigstens teilweisen Verschließen des Bereichs der Fuge (242), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum wenigstens teilweisen Verschließen des Bereichs der Fuge (242) als Dichtleiste (80) ausgebildet ist, die mittels einer Mechanik (81, 82, 83, 84, 85) bei Freigabe der Fuge (242) dichtend in diese eingefahren wird.
Patent DE-102007061925-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Radpositionen und Vorrichtung zum Erfassen des Reifenfülldrucks bei einem Fahrzeug
Inventor: MORI MASASHI
IPC: G08C17/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren der Positionen einer Vielzahl von Rädern eines Fahrzeugs, wobei die Räder rechte und linke Vorderräder (6a, 6b) und rechte und linke Hinterräder (6c, 6d) umfassen, welche an einem Fahrzeugkörper (7) des Fahrzeugs angebracht sind, mit:
 einer ersten Triggervorrichtung (5a), die an dem Fahrzeugkörper angebracht ist, um ein Triggersignal mit einer Radachsenbestimmungsinformation auszugeben, die angibt, dass das Triggersignal von der ersten Triggervorrichtung für die Vorderräder gedacht ist;
 einer zweiten Triggervorrichtung (5b), die an dem Fahrzeugkörper angebracht ist, um ein Triggersignal mit einer Radachsenbestimmungsinformation auszugeben, die angibt, dass das Triggersignal von der zweiten Triggervorrichtung für die Hinterräder gedacht ist;
 einer Vielzahl von Sendern/Empfängern (2), die an jedem der vorderen und hinteren vier Räder (6a bis 6d) angebracht sind, wobei jeder Sender/Empfänger so konfiguriert ist, um das Triggersignal zu empfangen, eine Empfangsintensität des Triggersignals zu berechnen und diese in einem zu sendenden Datenrahmen zu speichern, der sowohl Daten für die Empfangsintensität als auch für die Radachsenbestimmungsinformation, die angibt, dass das Triggersignal für entweder die Vorder- oder Heckräder gedacht ist, enthält und um den verarbeiteten Datenrahmen auszusenden; und
 einem Empfänger (3), der an dem Fahrzeugkörper angebracht ist und mit einer Empfangseinheit (32) ausgestattet ist, welche den Datenrahmen empfängt, der von den Sendern/Empfängern ausgesendet wird, und eine Verarbeitungseinheit (33) enthält, welche den empfangenen Datenrahmen verarbeitet, um sowohl die Empfangsintensitätsdaten als auch die Radachsenbestimmungsinformation aus dem empfangenen Datenrahmen auszulesen und die Positionen der Räder zu detektieren, indem basierend auf den ausgelesenen Empfangsintensitätsdaten und Radachsenbestimmungsinformation bestimmt wird, welcher Sender/Empfänger an welchem Rad angebracht ist,
 wobei die erste und die zweite Triggervorrichtung so konfiguriert sind, um die Triggersignale gleichzeitig auszugeben.
Patent DE-102008003761-B4 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitunsvorrichtung
Inventor: SAWABE TAIKI
IPC: H01S3/00
Filed: 2008-01-10
Granted: 2016-08-18
Abstract: Laserstrahlbearbeitungsvorrichtung, umfassend: einen Einspanntisch (36) zum Halten eines Werkstücks (W); ein Laserstrahlbestrahlungsmittel (52) zum Bestrahlen des durch den Einspanntisch (36) gehaltenen Werkstücks (W) mit einem gepulsten Laserstrahl, wobei das Laserstrahlbestrahlungsmittel (52) einen Laserstrahloszillator (531) und eine Kondensorlinse (541) zum Verdichten des durch den Laserstrahloszillator (531) oszillierten Laserstrahls aufweist; ein Strahlregulierungsmittel (55), das zwischen dem Laserstrahloszillator (531) und der Kondensorlinse (541) angeordnet ist, und durch das der Strahldurchmesser und der Divergenzwinkel des durch den Laserstrahloszillator (531) oszillierten Laserstrahls reguliert werden; ein Strahldurchmesser- und Divergenzwinkel-Erfassungsmittel (6) zum Erfassen des Strahldurchmessers und des Divergenzwinkels des durch das Strahlregulierungsmittel (55) getretenen Laserstrahls; und ein Steuermittel (8), das den Strahldurchmesser und den Divergenzwinkel des durch den Laserstrahloszillator (531) oszillierten Laserstrahls basierend auf Erfassungssignalen von dem Strahldurchmesser- und Divergenzwinkel-Erfassungsmittel (6) berechnet, und welches das Strahlregulierungsmittel (55) basierend auf dem berechneten Strahldurchmesser und dem berechneten Divergenzwinkel des durch den Laserstrahloszillator (531) oszillierten Laserstrahls und auf gewünschten Werten für den Strahldurchmesser und den Divergenzwinkel des auf das Strahldurchmesser- und Divergenzwinkel-Erfassungsmittel (6) einfallenden Laserstrahls steuert, wobei das Strahlregulierungsmittel (55) beinhaltet: eine erste Linse (551) und eine zweite Linse (552), die in einem Strahlengang des durch den Laserstrahloszillator (531) oszillierten Laserstrahls angeordnet sind und entlang des Strahlengangs bewegbar sind; ein erstes Bewegungsmittel (564) und ein zweites Bewegungsmittel (565) zum jeweiligen Bewegen der ersten Linse (551) und der zweiten Linse (552) entlang des Strahlengangs; und ein erstes Linsenpositions-Erfassungsmittel (571) und ein zweites Linsenpositions-Erfassungsmittel (572) zum jeweiligen Erfassen der bewegten Positionen der ersten Linse (551) und der zweiten Linse (552), das Strahldurchmesser- und Divergenzwinkel-Erfassungsmittel (6) beinhaltet: eine Scherplatte (61) zum Reflektieren des durch die erste Linse (551) und die zweite Linse (552) transmittierten Laserstrahls; und ein Lichtaufnahmemittel (62), das den durch die Scherplatte (61) ...
Patent DE-102008027875-B4 (DE)
Title: Panzerungseinrichtung für ein militärisches Fahrzeug
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: F41H5/007
Filed: 2008-06-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: Panzerungseinrichtung für ein militärisches Fahrzeug (1), welche im Einsatzzustand einen mindestens dreischichtigen Aufbau aufweist, bestehend aus einer Grundschicht, die mindestens ein Grundelement (2) umfasst, einer Mittelschicht, die mehrere Wirkelemente (3) umfasst, und einer Außenschicht, die mehrere Panzerungssegmente (4) umfasst, wobei die Panzerungssegmente (4) über mindestens eine Schwenkvorrichtung (7) mit dem Grundelement (2) verbunden oder mit dem Fahrzeug (1) verbindbar sind, und wobei die Wirkelemente (3) lösbar mit dem Grundelement (2) und den Panzerungssegmenten (4) verbunden sind.
Patent DE-102008028508-B4 (DE)
Title: Installationswand und Verfahren zum Herstellen einer Installationswand in Trockenbauweise
Inventor: SIMON FRIEDHELM
IPC: E04B2/86
Filed: 2008-06-14
Granted: 2012-09-20
Abstract: Installationswand in Trockenbauweise mit – einer Wandkonstruktion (10), die – ein Rahmenuntergestell (11) und an diesem angeordnete Gipskartonplatten (12) umfasst und – einen Hohlraum (13) zumindest teilweise begrenzt, – mindestens einer Medienleitung (9), die in dem Hohlraum (13) angeordnet ist, und – einer mineralischen Verfüllmasse (15), die in dem Hohlraum (13) angeordnet ist und die mindestens eine Medienleitung (9) zumindest teilweise umgibt, wobei – die Verfüllmasse (15) ein mit einem mineralischen Bindemittel (16) gebundenes Blähglasgranulat (17) aufweist, und – die Gipskartonplatten (12) imprägniert sind.
Patent DE-102008037044-B4 (DE)
Title: Element eines Linearführungssystems und Verfahren zum Betreiben des Elements
Inventor: BERG UDO
IPC: F16C29/12
Filed: 2008-08-08
Granted: 2011-05-19
Abstract: Element (12) eines Linearführungssystems, wobei das Element (12) und eine Führung (10) des Linearführungssystems in Längsrichtung der Führung (10) gegeneinander verschiebbar gelagert sind, und das Element (12) wenigstens einen Wälzkörperumlauf (16) mit zumindest einem Kontaktbereich (18) aufweist, in welchem die Wälzkörper (14, 14') sowohl in einer ersten Laufbahn (24) am Element (12) als auch in einer zweiten Laufbahn (26) an der Führung (10) laufen, und wobei der Kontaktbereich (18) einen Ein- und einen Auslaufbereich umfasst, in dem die Wälzkörper (14, 14') in den Kontaktbereich (18) ein- bzw. auslaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Laufbahn (24) zumindest einen im Ein- und/oder Auslaufbereich angeordneten, aktiv deformierbare Bereich (38a, 38b) aufweist, der derart ansteuerbar ist, dass durch eine Deformation des aktiv deformierbaren Bereichs (38a, 38b) ein Abstand zwischen den Laufbahnen (24, 26) beim Ein- und/oder Auslaufen eines Wälzkörpers (14, 14') trichterförmig aufgeweitet wird, bis der Wälzkörper (14) ein vorderes bzw. hinteres Ende der...
Patent DE-102008046865-B4 (DE)
Title: Minipumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2008-09-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: Minipumpe, aufweisend: eine Zylinderanordnung (30) mit einem Außenzylinder (31), einem Innenzylinder (32) und einer Griffzylindereinheit (33), wobei für das Pumpen der Außenzylinder (31) relativ zu dem Innenzylinder (32) und der Griffzylindereinheit (33) verschiebbar ist; einen Rohrabschnitt (20), der in der Zylinderanordnung (30) aufnehmbar ist; und einen Kopf (10) mit einem Kupplungsabschnitt (12), einer Düse (13) und einem Luftkanal (14), mittels welchem die Düse (13) und der Kupplungsabschnitt (12) in Verbindung stehen, wobei der Kupplungsabschnitt (12) mit einem Ende des Rohrabschnitts (20) gekuppelt und mit der Griffzylindereinheit (33) in lösbarem Eingriff ist, so dass in einer ersten Position des Kopfes (10) der Kopf (10) an der Griffzylindereinheit (33) gegen Drehen bezüglich der Zylinderanordnung (30) und gegen Lösen von der Zylinderanordnung (30) verriegelt gehalten und der Rohrabschnitt (20) in der Zylinderanordnung (30) aufgenommen ist, und der Kopf (10) in eine zweite Position bewegbar ist, in welcher der Kopf...
Patent DE-102008053845-B4 (DE)
Title: Profilrahmenstruktur für eine Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: MACIEJEWSKI BERND
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-10-30
Granted: 2011-01-20
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung, umfassend eine Magneteinheit (1) und eine an der Magneteinheit (1) aufsetzbare Profilrahmenstruktur (3), welche mindestens ein entsprechend der Magneteinheit (1) verformtes Profilrahmenteil (3a) umfasst.
Patent DE-102008064196-B4 (DE)
Title: Unterlegematte
Inventor: GOLDBERG LUDGER
IPC: E04F15/20
Filed: 2008-12-22
Granted: 2016-02-18
Abstract: Unterlegematte zur Verlegung unter Bodenplatten, bestehend aus einer Kunststoffbahn (10, 14) als Matrix, in die ein mineralisches Material zur Gewichtserhöhung eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffbahn (10, 14) eine Stärke von 2 mm oder weniger aufweist und mit einer Anzahl von Durchbrechungen (12, 16) versehen ist, die über die Fläche der Kunststoffbahn (10, 14) im wesentlichen gleichmäßig verteilt angeordnet sind, wobei die Durchbrechungen einen Flächenanteil von wenigstens 5% bis ca. 50% der Kunststoffbahn (10, 14) ausmachen.
Patent DE-102009019731-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung
Inventor: SCHÄFER GÜNTER WILLY
IPC: E05B15/02
Filed: 2009-05-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Schließeinrichtung (1) mit einem ersten, an einem Türblatt, einer Klappe oder an einem ähnlichen bewegbaren Element (3) angeordneten und mit diesem beweglichen Beschlagstück (4), das einen federnd gelagerten und in einer Verriegelungsstellung in ein aufnehmendes Gegenstück eines zweiten Beschlagstücks (9) eingreifenden Schließriegel (5;6) umfaßt, insbesondere eine federnd gelagerte Schloßfalle (5), wobei sowohl dem ersten als auch dem zweiten Beschlagstück (4;9) jeweils zumindest eine in einen Spalt (11) zwischen diesen hineinragende und einen Zugriff auf den Schließriegel (5;6) hemmende Barriere (12; 13) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die dem ersten Beschlagstück (4) zugeordnete Barriere (12) eine den Schließriegel (5;6) oben übergreifenden und/oder unten untergreifenden Horizontalschenkel aufweist und daß die dem ersten und/oder dem zweiten Beschlagstück (4;9) zugeordnete Barriere (12; 13) die Form eines liegenden U aufweist und zumindest eine Barriere (12; 13) auf das jeweilige Beschlagstück (4;9) aufklebbar ist, wobei diese Barriere (12; 13) eine selbstklebende Grundplatte (14) umfaßt.
Patent DE-102009031356-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Benetzungsmittels für Halbleiter, Herstellung einer Polierzusammensetzung und sie verwendendes Polierverfahren
Inventor: MORINAGA HITOSHI
IPC: C09K3/14
Filed: 2009-07-01
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verwendung von Wasser und einer wasserlöslichen Polymerverbindung zur Herstellung eines Benetzungsmittels für Halbleiter, wobei die wasserlösliche Polymerverbindung als eine 0,3 gewichtsprozentige wässrige Lösung eine Viskosität von weniger als 10 mPa·s bei 25°C und als 1,3 gewichtsprozentige wässrige Lösung der wasserlöslichen Polymerverbindung eine Trübung von weniger als 2,0 aufweist.
Patent DE-102009035104-B4 (DE)
Title: Dämmstoffbahn aus Mineralwolle sowie Großgebinde aus derartigen zu Rollen gewickelten Dämmstoffbahnen
IPC: E04B1/78
Filed: 2009-07-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Dämmstoffbahn aus Mineralwolle, die für Transport und Lagerung unter Kompression zu einer Rolle gewickelt und in einem Hüllmittel verpackt ist, insbesondere für Großgebinde aus mehreren, insbesondere 12 bis 24 Rollen, die durch jeweils ein Hüllmittel zum Großgebinde zusammengefasst und insbesondere für den stehenden Transport und/oder Lagerung auf Paletten konfektioniert sind, wobei mindestens eines der Hüllmittel durch eine Folie aus Kunststoff gebildet ist, welche die Mantelfläche der Rolle bzw. von Rollen des Großgebindes und/oder des Großgebindes selbst umhüllt und mindestens teilweise über die Stirnfläche der Rolle bzw. von Rollen des Großgebindes und/oder des Großgebindes gezogen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dämmstoffbahn zumindest auf einer ihrer Längsseiten im Randbereich bzw. randnahen Bereich flexibler gegenüber dem Bereich mit gleichmäßiger Rohdichte ausgelegt ist, derart, dass im Randbereich bzw. im randnahen Bereich ein Dämpfungskissen gebildet wird,wobei die erhöhte Flexibilität der Dämmstoffbahn im Randbereich bzw. im randnahen Bereich durch eine geringere Rohdichte gegenüber dem anderen Bereich der Dämmstoffbahn bedingt ist.
Patent DE-102009036660-B4 (DE)
Title: Schmiermitteltemperatur-Steuereinrichtung für Ausgleichgetriebe
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-08-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: Passive Fluidtemperatursteuereinrichtung, in Kombination umfassend: ein Gehäuse (18); einen Sammelbehälter in dem Gehäuse (18) zur Aufnahme von Fluid (36); ein in dem Gehäuse (18) drehbar gelagertes Zahnrad (30), das sich mit dem Fluid (36) in dem Sammelbehälter in Kontakt befindet; und ein unmittelbar anschließend an das Zahnrad (30) angeordnetes bithermisches Element (42, 62) mit einer ersten Schicht (42a, 62a) eines Werkstoffes, der einen höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten besitzt, und einer zweiten Schicht (42b, 62b) eines zweiten Werkstoffes, der einen niedrigeren Wärmeausdehnungskoeffizienten besitzt; dadurch gekennzeichnet, dass sich das thermische Element (42, 62) um das Zahnrad (30) herum von einem Befestigungspunkt an dem Gehäuse (18) in einer Richtung erstreckt, die der üblichen Rotationsrichtung des Zahnrades (30) entspricht.
Patent DE-102009049539-B4 (DE)
Title: Zentrier- und/oder Greifvorrichtung zum Zentrieren und/oder Greifen von Werkstücken
Inventor: HOELZ KLAUS
IPC: B23Q7/04
Filed: 2009-10-06
Granted: 2013-01-17
Abstract: Zentrier- und/oder Greifvorrichtung zum Zentrieren und/oder Greifen von Werkstücken (W), mit einem in einem Gehäuse (36) verschiebbaren Betätigungskörper (6, 6', 6''), der zwei winklig zueinander liegende Führungsnuten (10, 11; 10', 11'; 10'', 11'') zur Führung jeweils eines Greifarms (12, 13; 12', 13') aufweist, und mit Steuernocken (26, 27; 26', 27'), die zur Erzeugung einer Bewegung der Greifarme (12, 13; 12', 13') relativ zum Betätigungskörper (6, 6', 6'') jeweils in eine Steuernut (25) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungsnuten (10, 11; 10', 11'; 10'', 11'') im Betätigungskörper (6, 6', 6'') auf derselben Seite angeordnet sind, dass die Greifarme (12, 13; 12', 13') mit jeweils wenigstens einem Steuernocken (26, 27; 26', 27') versehen sind, und dass die Steuernut (25) in einer Steuerplatte (3) vorgesehen ist, die Teil des Gehäuses (36) ist.
Patent DE-102009054959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einem Steuergerät
Inventor: KETTENACKER GUENTER
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-12-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung in einem Steuergerät (38) zum Steuern und/oder Regeln einer Antriebsmaschine in einem Fahrzeug, bei dem das Vorliegen eines fehlerhaften Zustands (13) der Antriebsmaschine und/oder des Fahrzeugs erkannt wird, wobei mehrfach eine Differenz (15) von mindestens einem aktuellen Wert einer Betriebsgröße (10) und einem für diese Betriebsgröße (10) vorgesehenen Grenzwert (12) gebildet wird, die gebildeten Differenzen (15) zu einer Summe (14) addiert werden, und der fehlerhafte Zustand (13) als Fehler bewertet wird, falls die Summe (14) einen vorgebbaren Schwellwert (16) überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn die Betriebsgröße (10) den Grenzwert (12) überschreitet, zusätzlich fortlaufend eine Konstante zu der Summe (14) addiert wird.