baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016222506-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: ROSSO GUERINO
IPC: B25J15/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es wird eine Werkzeugwechselvorrichtung beschrieben, die mit einem männlichen Abschnitt, der an einer Handhabungsvorrichtung einspannbar ist, und einem weiblichen Abschnitt, der an einem zu handhabenden Werkzeug eingespannt und an dem männlichen Abschnitt abnehmbar angebracht werden kann, versehen ist. Es ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, um den weiblichen Abschnitt an dem männlichen Abschnitt zu verriegeln, und ihr jeweiliges Betätigungsglied weist einen Elektromotor auf. Die Verriegelungseinrichtung ist selektiv zwischen einer verriegelten Position des weiblichen Abschnitts und einer unverriegelten Position bewegbar. Im Unterschied zu herkömmlichen Lösungen ist bei der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung die Aktivierung der Verriegelungseinrichtung vorteilhafterweise nicht dem Elektromotor zugewiesen, im Gegenteil, Letzterer weist die Aufgabe lediglich des Bewegens der Verriegelungseinrichtung in die unverriegelte Position auf; stattdessen ist ein elastisches Element vorgesehen, das kontinuierlich eine Kraft ausübt, die die Verriegelungseinrichtung in der verriegelten Position hält. Der Elektromotor greift lediglich ein, um zu ermöglichen, dass der weibliche Abschnitt getrennt wird.
Patent DE-102016222857-A1 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Gehäuse, insbesondere eines Fahrzeugs, sowie Gehäuseeinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: KORN MARTIN
IPC: F16J15/12
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement (8) für ein Gehäuse (2), insbesondere eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem aus einem Elastomer gebildeten Dichtungskörper (9), welcher zwischen wenigstens zwei Gehäuseteilen (3, 4) des Gehäuses (2) anordenbar und an den Gehäuseteilen (3, 4) abstützbar ist, um dadurch die Gehäuseteile (3, 4) gegeneinander abzudichten, wobei das Dichtungselement (8) wenigstens ein an dem Dichtungskörper (9) gehaltenes und gegenüber dem Elastomer steiferes Einsatzteil (15) aufweist, über welches die Gehäuseteile (3, 4) aneinander abstützbar und in einem gegenseitigen Abstand zu halten sind.
Patent DE-102016222952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe unter Verwendung von Baobabbaumrindenbastfasern und Baobabfruchtfasern als Papierrohstoff sowie Papier, Pappe und Karton und deren Verwendung
Inventor: DINZINGER LAMBERT DUSTIN
IPC: D21H11/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe unter Verwendung von Baobabbaumrindenbastfasern und Baobabfruchtfasern als Papierrohstoff, umfassend die Schritte: Gewinnung von Baobabbaumrindenbastfaser und/oder Baobabfruchtfaser als Baobabrohstoff; Zerfasern des Baobabrohstoffs unter Zugabe von Wasser; Erhitzen und vorzugsweise Bleichen des erhaltenen Faserbreis; Aufbringen des Faserbreis auf ein Siebmittel einschließlich Entfernen eines Teils des zugeführten Wassers, um ein Papierfaservlies zu erzeugen; Pressen des erhaltenen Papierfaservlieses, und Trocknen des erhaltenen Papierfaservlieses. Ferner betrifft die Erfindung Papier, Pappe oder Karton, das durch ein Verfahren der Erfindung erhalten werden kann, und deren Verwendung zur Herstellung von Naturpapier, Pappmaché, Kunstpapier, Hygienepapier, Taschentuchpapier, grafische Papiere, Papier, Karton und Pappe für Verpackungszwecke oder Papier für spezielle technische Verwendungszwecke.
Patent DE-102016225350-A1 (DE)
Title: Konfiguration einer Abgabevorrichtung zum Abgeben eines Insektizids
Inventor: RUIZ HERNANDEZ ROBERT
IPC: A01M1/20
Filed: 2016-12-16
Abstract: Offenbart wird unter anderem ein Verfahren (300) zur Konfiguration einer Abgabevorrichtung zum Abgeben eines Insektizids, das Verfahren umfassend: Erhalten (301) zumindest einer ersten Konfigurationsinformation; Bestimmen (302) eines Betriebsmodus aus einer Vielzahl von vorgegebenen Betriebsmodi der Abgabevorrichtung (11) zumindest teilweise abhängig von der zumindest einen ersten Konfigurationsinformation; und Betreiben (303) oder Bewirken des Betreibens der Abgabevorrichtung (11) in dem bestimmten Betriebsmodus.
Patent DE-102016226142-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DURU BUENYAMIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-12-23
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) ist von einer dünnwandigen Hülse (51) nach außen begrenzt, und im Inneren der Hülse (51) sind ein Filterelement (62) und ein Drosselelement (56) als jeweils eigenständige Einlegeteile eingebracht. Die feste Verbindung zwischen dem Drosselelement (56) und der Hülse (51) und/oder zwischen dem Filterelement (62) und der Hülse (51) wird mittels Magnetpulsumformens erzielt, das für eine plastische Verformung zumindest der Hülse (51) oder zusätzlich auch des Drosselelements (56) bzw. des Filterelements (62) zumindest im unmittelbaren Verbindungsbereich sorgt.
Patent DE-102017003975-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Körpers an einer Fläche, und System zum Halten eines Profils
Inventor: WIESE ANDRÉ
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befestigen eines Körpers (11) an einer Fläche (12), insbesondere an einer Wand, umfassend ein Basiselement (13) mit einem Fußteil (14), das an der Fläche (12) befestigt werden kann. Die Vorrichtung (10) umfasst des Weiteren ein hülsenförmiges Verstellelement (16), das an dem Basiselement (13) anbringbar ist, und eine Befestigungsschraube (18), die den Körper (11) durchgreift. Die Abmessungen einer in dem Fußteil (14) des Basiselements (13) ausgebildeten Ausnehmung (15) sind im Querschnitt größer als der Querschnitt von Befestigungsmitteln (B), die mit der Fläche (12) verbunden sind und die Ausnehmung (15) durchgreifen, wobei die Befestigungsschraube (18) mit dem Verstellelement (16) zusammenwirkt.
Patent DE-102017004234-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsverfahren und Befeuchtungsvorrichtung zur Wiederbefeuchtung nach Applikationselementapplikation und Wertdokumentsubstrat
Inventor: WIEDNER BERNHARD
IPC: B42D25/40
Filed: 2017-05-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Applizieren eines Applikationselementes auf eine Bahn (3) eines Bedruckstoffes (19) wird der Bedruckstoff (19) nach der Applikation der wasserundurchlässigen Applikationselemente (20) wiederbefeuchtet, um einem beispielsweise durch die Applikation verursachten Austrocknen des Bedruckstoffes (19) entgegenzuwirken. Dabei wird die Befeuchtung strukturiert ausgeführt, indem Bereiche (23), in denen die Applikationselemente (20) auf die Bahn (3) aufgebracht sind, bei der Befeuchtung ausgespart werden. Eine dieses Verfahren ausführende Vorrichtung zum Befeuchten einer Bahn (3) eines Bedruckstoffes (19) nach einer Applikation von Applikationselementen (20) weist eine Feuchteversorgungseinrichtung (11) und eine davon mit Feuchtigkeit versorgte Übertragungswalze (9) auf, die einen mit der Bahn (3) in Kontakt tretenden Walzenmantel (14) hat, der bezüglich der Übertragung der Feuchtigkeit strukturiert ist. Ein so hergestelltes Wertpapiersubstrat, insbesondere zur Herstellung eines Wertdokuments, einer Banknote oder dgl., hat durch die Befeuchtung der Bahn (3) nach der Applikation des mindestens einen Applikationselements (20) einen Quellbereich (22), in dem der Bedruckstoff (19) aufgequollen und so eine Dicke des Bedruckstoffs (19) erhöht ist. Durch die strukturierte Befeuchtung grenzt der Quellbereich (22) an das Applikationselement (20) ohne lokal stärkeres Aufquellen und dadurch verursachte Dickenüberhöhung an.
Patent DE-102017006655-A1 (DE)
Title: System zur Unterstützung der Atmung und Patientenset hierfür
Inventor: GRÜNDLER MARKUS
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Unterstützung des pulmonalen Gasaustauschs bei Patienten (2) und zur Kopplung an ein Beatmungssystem (47) oder zur Anwendung bei nicht-beatmeten Patienten (2), das einen in die Luftröhre (6) eines Patienten (2) einführbaren flexiblen Schlauch (5), eine Pumpeinheit (15), eine Reservoireinheit (12) und eine Steuerung (37) derart aufweist, dass über den flexiblen Schlauch (5) mittels der Pumpeinheit (15) eine, insbesondere end-exspiratorische, Absaugung und eine, insbesondere end-inspiratorische, Rückführung des abgesaugten Gases einstellbar ist. Um das System unabhängig von einem Beatmungssystem (47) betreiben zu können, schlägt die Erfindung vor, dass das System (1) einen Sensor (19, 24, 32) aufweist.
Patent DE-102017010764-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Verlagerung eines Werkzeugs mit einer Verlagerungseinrichtung
Inventor: KLUMPP SIMON
IPC: B23Q17/22
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (1), mit einem Werkzeug (3), einem optischen Sensor (13) und wenigstens einem Inertialsensor (15), die mit einer Steuereinrichtung (11) wirkverbindbar sind, um eine Position des Werkzeugs (3) anhand von Messdaten des optischen Sensors (13) und/oder des wenigstens einen Inertialsensors (15) zu bestimmen, wobei der optische Sensor (13) an dem Werkzeug (3) angeordnet ist, und wobei der wenigstens eine Inertialsensor (15) an dem Werkzeug (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017010987-A1 (DE)
Title: Laryngoskopspatel und Verfahren zum Herstellen eines Laryngoskopspatels
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: A61B1/267
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Laryngoskopspatel (1) umfasst ein Grundblatt (2) und ein zumindest abschnittsweise an einer Außenseite (5) des Grundblatts (2) angeordnetes und sich näherungsweise in einer Längsrichtung des Grundblatts (2) erstreckendes, fest mit dem Grundblatt (2) verbundenes Rohr, wobei das Rohr an seiner dem Grundblatt (2) zugewandten Seite zumindest abschnittsweise eine längs erstreckte Sicke (18) aufweist, die mit der Außenseite (5) des Grundblatts (2) einen längs erstreckten Hohlraum (21) bildet, wobei in den seitlichen Randbereichen der Sicke (18) das Rohr durch je eine Lötnaht mit dem Grundblatt (2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Laryngoskopspatels.
Patent DE-102017011039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten eines mit hoher Spannung aus einer Spannungsquelle betriebenen elektrischen Vebraucherkreises
Inventor: KRESS EKKEHARD
IPC: H01H3/30
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Schalten eines mit hoher Spannung aus einer Spannungsquelle betriebenen elektrischen Verbraucherkreises in einem elektrisch angetriebenen Fortbewegungsmittel durch einen mit niedriger Spannung betriebenen Antrieb. Erfindungsgemäß ist ein Kontaktbolzen (6) mit der Schubstange (11) eines Linearantriebs (2) verbunden und der Kontaktbolzen (6) in einem Schaltergehäuse (4) in wenigstens zwei Stellungen bringbar, wobei das Schaltergehäuse (4) an seiner Innenwand wenigstens zwei Kontaktringe (5) aufweist, von denen einer mit der Spannungsquelle (7) und der andere mit dem Verbraucherkreis (8) verbunden ist.
Patent DE-102017100451-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrradbetätigungssystem, elektrischer Umwerfer und elektrische Sattelstützenanordnung
Inventor: KUROKAWA YUTA
IPC: B62K23/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein elektrisches Fahrradbetätigungssystem umfasst einen ersten Schalter, um ein erstes Getriebesteuerungssignal zu erzeugen, einen zweiten Schalter, um ein zweites Getriebesteuerungssignal zu erzeugen, und eine Steuereinheit, um zumindest eines von einer elektrischen Fahrradsattelstützenanordnung, einer elektrischen Federung und einer Antriebseinheit zu betätigen, die ausgebildet ist, eine Unterstützungskraft auszugeben, wenn sowohl der erste Schalter als auch der zweite Schalter gleichzeitig betätigt werden.
Patent DE-102017100627-A1 (DE)
Title: Kartuschenpresse
Inventor: SCHüLLER HANS-JüRGEN
IPC: B65D83/76
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartuschenpresse mit einem Betätigungsgehäuse (1), das eine Handhabe (2) aufweist, deren Bewegung relativ gegenüber dem Betätigungsgehäuse (1) in einer Betätigungsrichtung eine Verlagerung einer im Betätigungsgehäuse (1) verschieblich gelagerten Druckstange (4) in einer Druckrichtung zur Folge hat, und mit einer Aufnahmeeinrichtung (10) zur Aufnahme einer durch die Verlagerung der Druckstange (4) aus einem Schlauch oder einer Kartusche ausdrückbaren pastösen Masse (29), wobei die Aufnahmeeinrichtung (10) drehbar am Betätigungsgehäuse (1) befestigt ist, wozu ein eine Öffnung (12) zum Durchtritt der Druckstange (4) aufweisender Befestigungssockel (11) in eine Befestigungsöffnung (13) hineinragt und dort mit einem Formschlussbefestigungsmittel axial bezogen auf die Druckstange (4) gefesselt ist. Erfindungsgemäß ist das Formschlussmittel von einem in einen Radialschacht (14) eingeschobenen Fesselungsschieber (15) gebildet, der mit einer Fesselungsflanke (17) in eine Ringnut (16) des Befestigungssockels (11) eingreift.
Patent DE-102017103968-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: RAYE ISABELLE
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1), insbesondere Traktor (2) oder selbstfahrende Erntemaschine (20), umfassend eine an einem Fahrzeugrahmen (3, 21) angeordnete Fahrerkabine (4, 22) sowie ein Antriebsaggregat (10, 24), wobei das landwirtschaftliche Fahrzeug (1) mindestens einen Aktor (15, 40) zur Erzeugung und Einkopplung von Schwingungen in zumindest ein Karosseriebauteil (7, 29) aufweist, wobei der Aktor (15, 40) in Abhängigkeit mindestens eines Beschleunigungswertes steuerbar oder regelbar ist, welcher zumindest an dem Antriebsaggregat (10, 24) erfasst wird.
Patent DE-102017107228-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtungen, Systeme und Verfahren
Inventor: MONTERASTELLI ANDREA
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Magnetfeldsensoreinrichtungen, entsprechende Systeme und entsprechende Verfahren werden besprochen, bei denen mehrere Magnetfeldsensoren ein Magnetfeld erfassen. Eine Auswertungsschaltung erzeugt eine erste Signalkomponente, die mit einer Periodizität eines Magnetfeldes verknüpft ist, und eine zweite Signalkomponente zumindest für Perioden des Magnetfeldes, die eine Schwelle überschreiten, mit einer Auflösung, die kleiner als eine halbe Periode des Magnetfeldes ist.
Patent DE-102017108233-A1 (DE)
Title: Feuerlöschanlage, Feuerlöschsystem mit selbiger, sowie Verfahren zum Bestimmen der Ausbreitung eines Feuers
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: A62C35/58
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerlöschanlage (1) mit einer Löschfluidleitung (13,15) zum Fördern eines Löschfluids, mehreren mit der Löschfluidleitung fluidleitend in Verbindung stehenden Sprinklern (3,3'), die in einem Bereitschaftszustand geschlossen sind, und in einem Löschzustand zum Ausbringen des Löschfluids geöffnet sind, und einer der Löschfluidleitung (13,15) zugeordneten Durchflussmesseinrichtung (5).Erfindungsgemäß ist die Durchflussmesseinrichtung (5) dazu eingerichtet, einen in der Löschfluidleitung (13,15) geförderten Volumenstrom des Löschfluids überschlägig zu erfassen, und es ist eine Auswerteinheit vorgesehen und dazu eingerichtet, dem überschlägig erfassten Volumenstrom eine Anzahl geöffneter Sprinkler (3') zuzuordnen.
Patent DE-102017111908-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz und Verfahren zur Komforthandhabung eines Insassen solch eines Sitzes
Inventor: DA COSTA ANNE-ISABELLE
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-05-31
Abstract: Fahrzeugsitz (1) umfassend zumindest ein Betätigungsmittel (4), ausgelegt zum Wirken auf einen Abschnitt des Körpers eines Insassen des Sitzes (1), wobei das Betätigungsmittel (4) gesteuert ist/wird in Abhängigkeit von zumindest einer Messung eines Schweißsensors (9) des Insassen des Sitzes (1).
Patent DE-102017111946-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Verwendung der elektrischen Schaltung
Inventor: RINNER FRANZ
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es wird eine autarke elektrische Schaltung mit verringertem Wartungsaufwand angegeben. Die Schaltung hat einen Energiewandler mit einer Solarzelle und einen Energiespeicher mit einem Festkörperakkumulator.
Patent DE-102017112992-A1 (DE)
Title: Trainingsalgorithmus zur kollisionsvermeidung unter verwenden von auditiven daten
Inventor: MICKS ASHLEY ELIZABETH
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Maschinenlernmodell wird durch das Definieren eines Szenarios trainiert, das Modelle von Fahrzeugen und eine typische Fahrumgebung beinhaltet. Ein Modell eines betroffenen Fahrzeugs wird dem Szenario hinzugefügt, und Sensorstandorte werden auf dem betroffenen Fahrzeug definiert. Eine Wahrnehmung des Szenarios durch Sensoren an den Sensorstandorten wird simuliert. Das Szenario beinhaltet weiterhin ein Modell eines geparkten Fahrzeugs mit laufendem Motor. Der Standort des geparkten Fahrzeugs und die simulierten Ausgaben der Sensoren, die das Szenario wahrnehmen, werden in den Maschinenlernalgorithmus eingegeben, der ein Modell trainiert, um den Standort des geparkten Fahrzeugs auf der Grundlage der Sensorausgaben zu erkennen. Eine Fahrzeugsteuerung beinhaltet dann das Maschinenlernmodell und schätzt das Vorhandensein und/oder den Standort eines geparkten Fahrzeugs mit laufendem Motor auf der Grundlage von aktuellen Sensorausgaben, die in das Maschinenlernmodell eingegeben werden.
Patent DE-102017114122-A1 (DE)
Title: Erkennen von physischen Bedrohungen, die sich einem Fahrzeug nähern
Inventor: CHARETTE FRANCOIS
IPC: B60R21/12
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung erstreckt sich auf Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Erkennen von physischen Bedrohungen, die sich einem Fahrzeug nähern. Außensensoren an einem Fahrzeug erfassen das Umfeld rund um das Fahrzeug. Von den Außensensoren erkannte Ziele, die sich nähern, können in ein neuronales Netzwerk eingespeist werden, um sich nähernde Ziele als potenzielle Bedrohungen zu erkennen und/oder zu klassifizieren. Verfolgungsmechanismen (z. B. Kalman-Filter, Partikelfilter usw.) können zeitliche Informationen nutzen, um festzustellen, ob sich eine Bedrohung einem Fahrzeug nähert. Wenn eine sich nähernde Bedrohung erkannt wird, kann ein Fahrzeug eine oder mehrere Gegenmaßnahmen aktivieren, um die Bedrohung abzuwehren. Wenn ein Fahrzeug autonome Fahrmöglichkeiten beinhaltet, können Gegenmaßnahmen beinhalten, automatisch zu versuchen, von einer sich nähernden Bedrohung wegzufahren.
Patent DE-102017115052-A1 (DE)
Title: Integrierter wickeltisch
Inventor: VARGAS GARCIA CARMEN FRIDA
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-07-05
Abstract: Eine integrierte Wickeltischanordnung beinhaltet eine Schwenkplatte, die mit einer Fahrzeugsitzlehne verbunden ist, wobei die Schwenkplatte mindestens ein ausklappbares Bein umfasst, das so konfiguriert ist, dass es in einen Fahrzeugladeflächenboden eingreift, wenn die Schwenkplatte ausgeklappt wird. Die Schwenkplatte kann in einer in der Fahrzeugsitzlehne definierten Vertiefung verstaut werden. Zusätzliche Merkmale können einen Sicherheitsgurt beinhalten, der mit einer obersten Oberfläche der ausgeklappten Platte verbunden ist, und eine Haltevorrichtung, die mit einer Oberfläche der Schwenkplatte verbunden ist.
Patent DE-102017115226-A1 (DE)
Title: Einspülvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: WOLF JAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Einspülvorrichtung für eine landwirtschaftliche Feldspritze zur Ausbringung von Flüssigkeiten mit einem Einspülbehälter und einer Spüleinrichtung zum Spülen von Wirkstoffmittelbehältern, wobei die Spüleinrichtung einen Spülkopf umfasst, im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, ein Anschlussstück zur Zuführung von Spülmittel aufweist, im Bereich ihres äußeren Endes eine Spüldüse aufweist und mittels Druck aktivierbar ist. Um eine Einspülvorrichtung mit einer Spüleinrichtung bereitzustellen, welche im Öffnungsbereich zu spülender Wirkstoffmittelbehälter eine verbesserte Reinigungswirkung entfaltet, ist vorgesehen, dass der Spülkopf im Bereich ihres äußeren Endes der Spüleinrichtung eine Auskragung aufweist.
Patent DE-102017115672-A1 (DE)
Title: Hydroxylapatit/Gelatine-Komposit-Material und dessen Verwendung, insbesondere als künstliches Elfenbein, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FISCHER DIETER
IPC: C08L89/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines vielseitig einsetzbaren isotropen Hydroxylapatit/Gelatine-Kompositmaterials, welches mindestens die folgenden Schritte umfasst:
 a) Bereitstellen einer Suspension von pulverförmigem Hydroxylapatit in einem flüssigen Medium, das aus der Gruppe, die einen C 1 -C 10 -Alkohol, insbesondere Ethanol, ein anderes mit Wasser mischbares Dispersionsmittel, Wasser sowie Mischungen davon umfasst, ausgewählt ist; b) Zugeben einer wässrigen Lösung von Gelatine, vorzugsweise in einer Konzentration von 5 bis 25 Gew.- % Gelatine, zur Suspension; c) Rühren der Mischung bei einer vorgegebenen Temperatur für einen vorgegebenen Zeitraum, vorzugsweise in einem Bereich von 1 bis 10 Stunden, bis zur teilweisen oder vollständigen Verdampfung des flüssigen Mediums; d) gegebenenfalls Trocknung des in Schritt c) erhaltenen Produkts.
 In einer spezielleren Ausführungsform ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass das in Schritt c) oder d) erhaltene Produkt ferner in einem zusätzlichen Schritt e1) mit mindestens einem aliphatischen Polyether infiltriert wird.
 In einer anderen speziellen Ausführungsform ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass das in Schritt c), d) oder e1) erhaltene Produkt ferner in einem Schritt e2) mit mindestens einem Mittel zum Vernetzen der Gelatineketten kontaktiert wird.
 Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft das mit dem oben beschriebenen Verfahren hergestellte Kompositmaterial und dessen Verwendung, insbesondere als künstliches Elfenbein.
Patent DE-102017116325-A1 (DE)
Title: Gurthalter für einen Schutzhelm, insbesondere für einen Fahrradhelm
IPC: A42B3/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ein Gurthalter für einen Schutzhelm, insbesondere für einen Fahrradhelm, der an einer linken Helmseite und an einer rechten Helmseite jeweils einen in Richtung des Kinns eines Benutzers verlaufenden Kinngurt und einen vom Nackenbereich des Benutzers in Richtung des Kinngurts verlaufenden Nackengurt aufweist, umfasst eine Kinngurthalteeinrichtung und eine Nackengurthalteeinrichtung. Die Kinngurthalteeinrichtung ist dazu ausgebildet, einen einlagig durchgehenden Kinngurt aufzunehmen, wobei die Kinngurthalteeinrichtung einen ersten Haltesteg und wenigstens eine Reibschlussverstärkungseinrichtung aufweist. Die Nackengurthalteeinrichtung ist dazu ausgebildet ist, einen Nackengurt aufzunehmen und umzulenken, um ein zweilagiges Gurtende zu bilden, wobei die Nackengurthalteeinrichtung einen zweiten Haltesteg und wenigstens eine Reibschlussverstärkungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102017118027-A1 (DE)
Title: Sportschuhstollen
Inventor: KRUSCH DAVID
IPC: A43C15/16
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sportschuhstollen (3), insbesondere für einen Fußballschuh. Der Sportschuhstollen (3) ist zur Aufnahme in einer Stollenaufnahme (4) in der Sohle (2) des Sportschuhes (1) ausgebildet. Der Sportschuhstollen (3) weist einen Stollenkörper (5) mit einer Stollenkörperbasis (7) und einer Stollenkörperdeckfläche (8) und einer sich zwischen diesen erstreckenden Durchgangsbohrung (11) auf, wobei die Durchgangsbohrung (11) des Stollenkörpers (5) von dem Schaft (12) einer Schraube (6) durchragt ist, welche zur Befestigung des Stollenkörper (5) in der Stollenaufnahme (4) ausgebildet ist, wobei ein Schraubenkopf (9) den Stollenkörper (5) überragt und eine Anlagefläche (10) des Schraubenkopfes (9) an der Stollenkörperdeckfläche (8) anliegt und am Schraubenkopf (9) eine Auflagefläche (13) ausgebildet ist.