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Patent DE-102015118901-A1 (DE)
Title: Verfahren der konturnahen flächenhaften Temperierung von segmentierten schalenförmigen Formwerkzeugen
Inventor: RICHTER UWE
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der konturnahen Temperierung schalenförmiger Formwerkzeuge. Diese Temperierung erfolgt durch Kühlung und/oder durch externes Heizen des schalenförmigen Formwerkzeuges von dessen Rückseite her. Dazu kann das schalenförmige Formwerkzeug so ausgebildet sein, dass dessen Rückseite der Kontur bzw. Gravur weitestgehend folgt. Das Verfahren kann für Einsatz für Gieß-Formwerkzeuge, wie z.B. für den Druckguss, den Niederdruck- und Schwerkraft-Kokillenguss, den Spritzguss, sowie für Formwerkzeuge (14) der Herstellung von Glasteilen verwendet werden. Weiterhin können Formwerkzeuge (14) der Umform-Technik mit dem erfindungsgemäßen Verfahren temperiert werden. Die während des Form-Vorganges eingebrachte thermische Energie in die Kavität (2) (Formhohlraum) wird über die Kontur (5) bzw. Gravur (5) in die jeweiligen Formwerkzeug-Randschalen (1) abgeführt. Die Formwerkzeug-Randschale (1) wird jeweils von der abgewandten Seite der Kavität (2), also vom Rückraum (3) her, über die dortigen Temperier-Oberflächen (4) temperiert. Dabei kann das Kühlen bspw. über flächenhafte Beregnung mit Beregnungsdüsen (6) mit dem Kühlfluid Wasser erfolgen. Es kann aber auch über andere Temperier-Medien gekühlt werden. Das Heizen von Teilbereichen (4.i) der Temperier-Oberfläche (4) erfolgt mit externen Heizmedien. Die Temperier-Oberfläche (4) wird an unterschiedlichen Teilbereichen (4.i) segmentiert. Die segmentierten Teilbereiche (4.i) können mit verschiedener Intensität und Zeit temperiert werden. Die thermische Wechselwirkung der Temperier-Medien mit der Temperier-Oberfläche (4) kann zu beliebigen Zeiten erfolgen und dafür zu- und abgeschaltet werden. Die Dauer und Intensität der Temperierung der einzelnen Teilbereiche (4.i) der Formwerkzeug-Randschale (1) kann bereits im Stadium der Planung und Konstruktion des Formwerkzeuges (14) definiert werden. Die Temperierung der Formwerkzeug-Randschale (1) kann aber auch während des Form-Prozesses auf die Prozess-Ziele angepasst und optimiert werden. Durch Anwendung des Verfahrens ist eine deutliche Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten von Druckgieß-Werkzeugen hinsichtlich der Realisierung dünner Werkstück-Wände möglich.
Patent DE-102015119482-A1 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: HESSE THOMAS
IPC: G01S7/36
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor (201) zum Erzeugen und Senden eines Sendesignals (206) in einem Frequenzband, mit einem Steuermittel (211), mit einem Oszillator (208), wobei ein Eingang des Oszillators (208) über einen Wandler (209) mit dem Steuermittel (211) verbunden ist, der Oszillator (208) mittels des Steuermittels (211) zum Erzeugen des Signals (206) ansteuerbar ist und das mittels des Oszillators (208) erzeugte Signal (206) an einem Ausgang des Oszillators (208) abgreifbar ist, mit wenigstens einer Sendeantenne (236) zum Senden des am Ausgang des Oszillators (208) anliegenden Signals (206), wobei die Sendeantenne (236) mit dem Ausgang des Oszillators (208) verbunden ist, mit wenigstens einem Empfangskanal (203, 204, 205) zum Empfangen eines Empfangssignals (219, 220, 221), zum Verarbeiten des Empfangssignals (219, 220, 221) und zur Weiterleitung des verarbeiteten Empfangssignals zum Steuermittel (211), wobei der Empfangskanal (203, 204, 205) zumindest eine Empfangsantenne (227, 228, 229) und einen Mischer (213, 224, 225) zum Mischen des Empfangssignals mit dem am Ausgang des Oszillators (208) anliegenden Signal (226) aufweist, wobei der Mischer (213, 224, 225) mit dem Ausgang des Oszillators (208) verbunden ist, wobei ein steuerbarer Ein-/Ausschalter (250) im Sendezweig (202) vorgesehen ist, um die Weiterleitung des Signals (206) am Ausgang des Oszillators (208) zur Sendeantenne (236) zu dämpfen oder zu unterbrechen, wobei bei gedämpfter oder unterbrochener Weiterleitung zur Sendeantenne (236) eine Ansteuerung des Oszillators (208) zur Interferenzdetektion durchführbar ist, wobei zusätzlich zu Ausgangssignalen zur Zieldetektion auch hochfrequente Suchsignale angesteuert und ausgesendet werden können, mittels welchen eine Identifikation und Klassifizierung von Interferenzen vorgenommen werden kann.
Patent DE-102015201032-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein automatisiertes Fahren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) für ein automatisiertes Fahren eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenksystem (1) mindestens ein Lenkungssteuergerät (2), eine Leistungselektronik (4), Mittel zur Einstellung eines Lenkwinkels und einen Elektromotor (5) aufweist, wobei das Lenksystem (1) derart ausgebildet ist, dass das Lenkungssteuergerät (2) in Abhängigkeit der Daten einer Umfeldsensorik (10) Lenkungssteuerbefehle generiert, die durch die Leistungselektronik (4) in Ansteuersignale für den Elektromotor (5) umgesetzt werden, der dann die Mittel zur Einstellung eines Lenkwinkels ansteuert, wobei das Lenkungssteuergerät (2) derart ausgebildet ist, dass das Lenkungssteuergerät (2) in Abhängigkeit der Daten der Umfeldsensorik (10) einen aktuellen Lenkungssteuerbefehl (A0) für einen Zeitpunkt t0 und mindestens einen zukünftigen Lenkungssteuerbefehl (A1) für einen Zeitpunkt t1 generiert und an die Leistungselektronik (4) überträgt, wobei t1 > t0 gilt, wobei die Leistungselektronik (4) einen Speicher (12) aufweist, in dem der mindestens eine zukünftige Lenkungssteuerbefehl (A1) abgespeichert wird, wobei die Leistungselektronik (4) derart ausgebildet ist, dass bei einer Kommunikationsstörung zwischen dem Lenkungssteuergerät (2) und der Leistungselektronik (4) der mindestens eine zukünftige Lenkungssteuerbefehl (A1) in Ansteuersignale für den Elektromotor (5) umgesetzt wird.
Patent DE-102015204858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine und Druckmaschine hierzu
Inventor: JENTZSCH PETER
IPC: B41F33/08
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine mit mindestens zwei Druckwerken, wobei jedes Druckwerk mindestens einen ersten Druckwerkszylinder (1) umfasst, dem mindestens ein weiterer Druckwerkszylinder (2) dieses Druckwerks nachgeführt wird, derart, dass dem weiteren Druckwerkszylinder (2) ein lageregelbarer Antrieb (5) zugeordnet ist, wobei die Lage-Istwerte (7) des ersten Druckwerkszylinders (1) erfasst und der lageregelbare Antrieb (5) in Abhängigkeit von den Lage-Istwerten (7) des ersten Druckwerkszylinders (1) angesteuert wird, derart, dass die Ansteuerung unter Einbeziehung drehwinkelbezogener Korrekturwerte erfolgt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu entwickeln, durch das eine hochgenaue Nachführung eines einzeln angetriebenen Zylinders möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Ansteuerung des lageregelbaren Antriebs (5) auf der Grundlage erster Korrekturwerte (KW1) und zweiter Korrekturwerte (KW2) erfolgt, wobei sich die zweiten Korrekturwerte (KW2) von den ersten Korrekturwerten (KW1) dadurch unterscheidet, dass die ersten Korrekturwerte (KW1) auf der Grundlage druckmaschinenspezifischer Fehler und die zweiten Korrekturwerte (KW2) auf der Grundlage druckjobspezifischer Fehler generiert werden.
Patent DE-102015208067-A1 (DE)
Title: Bremsdruckgeregelte hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BAREISS ALEXANDER
IPC: B60T17/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage (1) mit einer Radbremsdruckregelung und zwei Hydropumpen (5) in jedem Bremskreis I, II. Zur Begrenzung eines Antriebsmoments sieht die Erfindung eine schaltbare oder selbstschaltende Abschaltung (8) zwischen den beiden Hydropumpen (5) vor, die beispielsweise einen Freilauf, eine schaltbare Kupplung oder eine drehmomentgeschaltete Kupplung aufweist.
Patent DE-102015208364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften eines Untergrunds, auf dem ein abseits von befestigten Straßen betreibbares Fahrzeug bewegt wird
Inventor: PARKER MICHAEL
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften eines Untergrunds (101), auf dem ein abseits von befestigten Straßen betreibbares Fahrzeug (100) bewegt wird, wobei Signale (141) in Richtung des Untergrunds (101) ausgesendet werden, auf welchem das Fahrzeug (100) bewegt wird, und wobei von dem Untergrund (101) reflektierte Signale (142) als erste Messwerte erfasst werden, wobei zweite Messwerte bestimmt werden, die eine Bewegung des Fahrzeugs (100) und/oder eine räumliche Orientierung des Fahrzeugs (100) beschreiben, wobei die ersten Messwerte in Abhängigkeit von den zweiten Messwerten ausgewertet werden und wobei daraus Eigenschaften des Untergrunds, auf dem das Fahrzeug bewegt wird, bestimmt werden.
Patent DE-102015209066-A1 (DE)
Title: Aufwandsreduzierte Trajektorienplanung für ein Fahrzeug
Inventor: RATHGEBER CHRISTIAN
IPC: G05D1/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Trajektorie für ein Fahrmanöver eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines approximierten Endzeitpunkts für ein Ende des Fahrmanövers. Desweiteren umfasst das Verfahren das Begrenzen eines Suchraumes zur Ermittlung der Trajektorie in Abhängigkeit von dem approximierten Endzeitpunkt. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln der Trajektorie unter Verwendung des begrenzten Suchraumes.
Patent DE-102015210760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformatieren eines Stückguts
Inventor: KOLLMUSS MANUEL
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-06-12
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (8) und ein Verfahren zum Umformatieren von Stückgütern (10) offenbart. Die Vorrichtung (8) umfasst eine Handhabungseinrichtung (14), die sich innerhalb einer abgegrenzten Fläche bewegt, und ein oder mehrere Fördermittel (24) zum Befördern des Stückguts (10) mit einer Transportgeschwindigkeit in einer Transportrichtung (TR) in einen Einwirkungsbereich der Handhabungseinrichtung (24). Die Handhabungseinrichtung (14) ist derart ausgebildet, dass sie dem Stückgut (10) eine Bewegungsänderung und/oder eine Richtungsänderung in einer Ebene der abgegrenzten Fläche aufprägen kann. Die abgegrenzte Fläche kann durch einen Gleittisch (12) gebildet sein, der derart ausgebildet ist, dass er das durch die Handhabungseinrichtung (14) mit einem Impuls beaufschlagte Stückgut (10) zu einem vorbestimmten Zielort (18) gleiten lassen kann.
Patent DE-102015211703-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Förderkette mit spiegelsymmetrischer Grundplatte
Inventor: GÜNER TILL
IPC: B65G23/06
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Förderkette, wobei die Antriebsvorrichtung ein Antriebszahnrad, ein Antriebsgehäuse, eine Getriebebaugruppe und einen Antriebsmotor aufweist. Erfindungsgemäß weist die Getriebebaugruppe eine Grundplatte (60) auf, welche sowohl am Antriebsgehäuse als auch am Antriebsmotor befestigt ist, wobei die Grundplatte (60) senkrecht zur ersten und zur zweiten Drehachse (22; 82) angeordnet ist, wobei die Grundplatte (60) mehrere erste, mehrere zweite, mehrere dritte und mehrere vierte Befestigungsdurchbrüche (61; 62; 63; 64) aufweist, die jeweils separat voneinander ausgebildet sind, wobei die ersten und die dritten Befestigungsdurchbrüche (61; 63) jeweils gleichförmig verteilt um die erste Drehachse (22) angeordnet sind, wobei die zweiten und die vierten Befestigungsdurchbrüche (62; 64) jeweils gleichförmig verteilt um eine zweite Drehachse (82) angeordnet sind, welche parallel beabstandet zur ersten Drehachse (22) angeordnet ist, wobei das Antriebsgehäuse sowohl an den ersten als auch an den zweiten Befestigungsdurchbrüchen (61; 62) befestigbar ist, wobei der Antriebsmotor sowohl an den dritten als auch den vierten Befestigungsdurchbrüchen (63; 64) befestigbar ist.
Patent DE-102015212730-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: HOPPE STEFAN
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-07-08
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, in deren umlaufenden Zylindertrommel mehrere axiale Zylinderbohrungen vorgesehen sind, in denen jeweils ein Kolben geführt ist. Die Kolben sind gelenkig mit jeweiligen Kolbenschuhen verbunden, die über eine Rückhalteplatte an die Schrägscheibe gespannt sind. Erfindungsgemäß ist lediglich am Außenumfang der Rückhalteplatte ein kreiszylindrischer Abschirmring zur Abschirmung von Druckmittel und damit zur Vermeidung von Planschverlusten befestigt oder einstückig gebildet.
Patent DE-102015216239-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung sowie Verfahren zur Auswertung von temporär bestehenden Fahrspurverengungen und Fahrspurenden
Inventor: JURCA RAZVAN-CALIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung 2 zur Auswertung von temporär bestehenden Fahrspurverengungen und Fahrspurenden zur Unterstützung eines Fahrzeugführers eines Kraftfahrzeugs 1, mit mindestens einer Fahrzeugkamera 3 zur Aufnahme mindestens eines Bildes von einem vorausliegenden Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs 1, mit einer Auswerteeinrichtung 4, wobei die mindestens eine Fahrzeugkamera 3 zur Übermittlung des aufgenommenen Bildes mit der Auswerteeinrichtung 4 verbunden ist, wobei die Auswerteeinrichtung 4 ausgebildet ist, aus dem von der einen Fahrzeugkamera 3 übermittelten Bild mindestens eine temporär vorliegenden Verkehrsinformation 6 auszuwerten, welche eine temporär bestehende Fahrspurverengung oder ein temporär bestehendes Fahrspurende signalisiert.
Patent DE-102015219214-A1 (DE)
Title: Planfräswerkzeug und Verfahren zur Bearbeitung und/oder Erzeugung einer Planfläche an einem Werkstück
IPC: B23C5/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Planfräswerkzeug (1) zum Bearbeiten und/oder Herstellen einer Planfläche an einem Werkstück, mit – einem um eine Mittelachse rotierbaren, eine Umfangs- (5) und eine Stirnfläche (7) aufweisenden Fräskopf (3), – der mit mindestens eine geometrisch definierte Schneide (9) aufweist, die über dessen Umfangsfläche (5) in radialer Richtung zur Mittelachse und – in Richtung der Mittelachse gesehen – über die Stirnfläche (7) vorsteht, vorgeschlagen. Das Planfräswerkzeug (1) ist gekennzeichnet durch – mindestens einen Umformkörper (21), – der im Bereich der Stirnfläche (7) des Fräskopfs (3) vorgesehen ist, und – der – in Richtung der Mittelachse gesehen – über die mindestens eine Schneide (9) vorsteht.
Patent DE-102015219651-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend Zuckeramin und Fettsäure
Inventor: KLUG PETER
IPC: C11D1/83
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es werden Zusammensetzungen beschrieben enthaltend a) ein oder mehrere Zuckeramine der Formel (I)worin R1 und R2 unabhängig voneinander H, CH3 oder 2-Hydroxyethyl bedeuten und/oder ein oder mehrere entsprechende protonierte Zuckeramine mit dem Gegenion R-COO–, worin R die Bedeutung von R aus den Substanzen der Komponente b) unten besitzt, und b) eine oder mehrere Substanzen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Fettsäuren der Formel R-COOH, Fettsäuresalzen der Formel R-COO–M+ und Mischungen davon, worin R einen linearen oder verzweigten gesättigten Alkylrest mit 11 bis 21 Kohlenstoffatomen oder einen linearen oder verzweigten einfach oder mehrfach ungesättigten Alkenylrest mit 11 bis 21 Kohlenstoffatomen bedeutet und M+ ein Gegenion ist. Die beschriebenen Zusammensetzungen sind beispielsweise sehr vorteilhaft zur Herstellung von Flüssigwaschmitteln sowie von Duschbädern, Flüssigseifen oder Gesichtsreinigern geeignet. Darüber hinaus eignen sich die Zuckeramine in vorteilhafter Weise als Neutralisationsmittel für Fettsäuren.
Patent DE-102015224656-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Nockenwellenversteller mit hohlem Steuerkolben
Inventor: KRAMER STEFAN
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-12-09
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Steuerventil, insbesondere für eine Vorrichtung zur Veränderung der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine, mit einem im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgeführten Ventilgehäuse, einem innerhalb des Ventilgehäuses angeordneten, axial verschiebbaren Steuerkolben (1), der zumindest einen hohl ausgeführten Abschnitt mit einer axialen Öffnung (5) aufweist, und mit einem Verschlusselement, das in der axialen Öffnung (5) angeordnet ist, wobei im Endbereich der axialen Öffnung (5) eine als Verschlusselement ausgebildete Verschlussscheibe (6) dichtend eingebaut ist.
Patent DE-102015225373-A1 (DE)
Title: Signaturgenerierung durch ein Sicherheitstoken
Inventor: MAI THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung einer Signatur (214) für eine Nachricht (M) durch einen Prozessor (116) eines Sicherheitstokens (102), wobei das Verfahren umfasst: – Sequentielles Bereitstellen (302) von Teilen (T1–T7) der Nachricht (M); – während der sequentiellen Bereitstellung, Anwenden (304) einer Zwischenwertfunktion (ZWF) oder einer Abschlussfunktion (AF) einer Hashfunktion (110) auf jedes der Teile der Nachricht unmittelbar nach der Bereitstellung des besagten Teils zur schrittweisen Berechnung eines ersten Hashwerts (#H1), wobei der erste Hashwert (#H1) identisch ist mit einem Wert, der bei Anwendung der Hashfunktion (110) auf die gesamte Nachricht (M) erhalten worden wäre; – Bereitstellen (306) von ein oder mehreren Datenwerten (D1–D4); – nach Berechnung des ersten Hashwertes (#H1), Generierung (308) eines konkatenierten Wertes (K) durch Konkatenierung der ein oder mehreren Datenwerte (D1–D4) und des berechneten ersten Hashwertes (#H1), wobei die Nachricht von der Konkatenierung ausgeschlossen wird; – Anwenden (310) der Hashfunktion (110) auf den konkatenierten Wert (K) zur Berechnung eines zweiten Hashwerts (#H2); – Ausgabe (312) des zweiten Hashwerts (#H2) zur Verwendung des zweiten Hashwerts als die Signatur (214) oder als ein Bestandteil dieser Signatur.
Patent DE-102016000575-A1 (DE)
Title: Hohlfilterelement, Griffeinrichtung eines Hohlfilterelements und Filtervorrichtung mit wenigstens einem Hohlfilterelement
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: F02M35/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Es werden ein Hohlfilterelement (20) einer Filtervorrichtung (10) zur Filtrierung von Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs und/oder einer Bau- und/oder Landmaschine, eine Griffeinrichtung eines Hohlfilterelements und eine Filtervorrichtung mit wenigstens einem Hohlfilterelement beschrieben. Wenigstens ein Filterbalg (28) weist wenigstens ein Filtermedium (30) auf, das wenigstens einen Elementinnenraum (32) bezüglich einer Elementachse (22) umfangsmäßig umgibt. Der Filterbalg (28) ist wenigstens an einer Stirnseite insbesondere dicht mit wenigstens einem Endkörper (34, 36) verbunden. Das Hohlfilterelement (20) kann in einem Filtergehäuse (12) der Filtervorrichtung (10) insbesondere austauschbar so angeordnet werden, dass es wenigstens einen Lufteinlass (26) des Filtergehäuses (12) für zu filtrierende Luft von wenigstens einem Luftauslass (24) für filtrierte Luft trennt. An wenigstens einer Stirnseite des wenigstens einen Filterbalgs (28) ist wenigstens eine Griffeinrichtung (44) angeordnet, an der das Hohlfilterelement (20) wenigstens zum Einbau in das oder Ausbau aus dem Filtergehäuse (12) gefasst werden kann. Die wenigstens eine Griffeinrichtung (44) ist an einer Stirnseite des Hohlfilterelements (20) angeordnet, die für eine Luftdurchströmung beim Betrieb des Hohlfilterelements (20) nicht vorgesehen ist.
Patent DE-102016003019-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Anzeigeeinrichtung (14) zum Anzeigen von Inhalten auf einer zumindest teiltransparenten Anzeigefläche und mit einer Steuereinrichtung (16), welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer erfassten Betriebsweise und/oder Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (10) die Transparenz der angezeigten Inhalte anzupassen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102016005182-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen
Inventor: RUF JOCHEN
IPC: B62D25/16
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (26) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem zumindest teilweise durch eine Radhausverkleidung (24) begrenzten Radhaus (22) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Rades (20) des Kraftwagens, wobei an der Radhausverkleidung (24) wenigstens ein Schutzelement (28) vorgesehen ist, welches unter Vergrößern seines Volumens bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung zumindest teilweise in Richtung des Rades (20) bewegbar ist.
Patent DE-102016005680-A1 (DE)
Title: Anolyt und Katholyt für einen Redox-Fluss-Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M8/20
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anolyten (6) für einen Redox-Fluss-Energiespeicher (1) mit einer Lösung, welche Poly(N-4-vinylbenzyl-N9-methyl-4,4'-bipyridiniumdichloride-co-4-vinylbenzyl trimethylammonium chloride) und erfindungsgemäß zusätzlich 0,2 Gew.-% 9,10-Dihydro-anthracen-9,10-dion umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Katholyten (7) für einen Redox-Fluss-Energiespeicher (1) mit einer Lösung, welche Poly(2,2,6,6-tetramethylpiperidinyloxy-4-yl methacrylate-co-[2-(methacryloyloxy)ethyl]trimethylammonium chloride) und erfindungsgemäß zusätzlich 6 Gew.-% 4,5-Dihydro-4,5-dioxo-1H-pyrrolo[2,3-f]chinolin-2,7,9-tricarbonsäure umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Anolyten (6), ein Verfahren zur Herstellung eines Katholyten (7) und einen Redox-Fluss-Energiespeicher (1).
Patent DE-102016007228-A1 (DE)
Title: Brille und Brillenbügel
Inventor: BOCHMANN THOMAS
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brille mit einem Brillenbügel (3), der an seinem gelenkseitigen Ende ein erstes Bügelende (4) aus Flachmaterial aufweist, das eine erste Ebene (E1) definiert, und der darüber hinaus an dem gelenkseitigen Ende ein zweites Bügelende (5) aus Flachmaterial aufweist, das eine zweite Ebene (E2) definiert, wobei das zweite Bügelende (5) so an dem ersten Bügelende (4) angeordnet ist, dass sich im montierten Zustand des Brillenbügels (3) an einer Brillenfront (1) beim Schwenken des Brillenbügels (3) eine Federwirkung zwischen dem ersten Bügelende (4) und dem zweiten Bügelende (5) ergeben kann, und wobei das zweite Bügelende (5) so zu dem ersten Bügelende (4) ausgerichtet ist, dass die zweite Ebene (E2) senkrecht zu der ersten Ebene (E1) verläuft.
Patent DE-102016007719-A1 (DE)
Title: Einen Sichtsensor verwendendes Robotersystem
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Das Robotersystem umfasst eine Bildgebungseinheit, eine Bildverarbeitungseinheit, eine Betretungsanforderungseinheit für eine Person zum Anfordern des Betretens eines vorgegebenen Abschnitts, und eine Signalausgabeeinheit, die, wenn die Person das Betreten des vorgegebenen Abschnitts angefordert hat, entsprechend einem Verarbeitungsergebnis der Bildverarbeitungseinheit ein Betretungssperrsignal ausgibt, das angibt, dass die Person den vorgegebenen Abschnitt betreten darf. Wenn die Bildverarbeitungseinheit feststellt, dass der Roboter eine vorab angelernte Stoppposition erreicht hat, nachdem die Person das Betreten des vorgegebenen Abschnitts angefordert hat, wird wenigstens ein Element aus der Gruppe umfassend eine Anweisung zum Stoppen des Roboters und eine Anweisung zum Stoppen eines Teils des Robotersystems, das erforderlich ist, um der Person das Betreten zu ermöglichen, ausgegeben und die Signalausgabeeinheit gibt das Betretungserlaubnissignal aus.