baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014209316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Ausführen abgasrelevanter Diagnosen
Inventor: GRUNER STEFFEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Ausführen abgasrelevanter Diagnosen in einem Fahrzeug mit Verbrennungskraftmaschine, die mehrere Zylinder aufweist, von denen ein oder mehrere Zylinder abschaltbar sind, wobei die Verbrennungskraftmaschine lastabhängig unterschiedliche Betriebsmodi (331, 333, 335) ausführt, die sich in einer Anzahl an abgeschalteten Zylindern voneinander unterscheiden, wobei ein Betriebsmodus, der zum Ausführen einer Diagnose bevorzugt ist, bestimmt wird (60), umfassend:Zuweisen (605a, 605b, 605c) einer Moduspriorität zu jedem Betriebsmodus (331, 333, 335), enthaltend:Bestimmen (601a, 601b, 601c) von Betriebsgrößen des Fahrzeugs in einem Betriebsmodus durch Prädiktion;Feststellen (601a, 601b, 601c) für diesen Betriebsmodus, ob die prädizierten Betriebsgrößen des Fahrzeugs Diagnosebedingungen zum Ausführen einer ersten Diagnose erfüllen und ob die prädizierten Betriebsgrößen des Fahrzeugs Diagnosebedingungen zum Ausführen einer zweiten Diagnose erfüllen;Zuweisen (603) einer ersten Prädiktionspriorität zu der ersten Diagnose und Zuweisen einer zweiten Prädiktionspriorität zu der zweiten Diagnose;Feststellen (604), welcher Diagnose die größte Prädiktionspriorität zugewiesen ist; undSetzen der Moduspriorität dieses Betriebsmodus in Abhängigkeit davon (6003a, 6003b, 6003c), welcher Diagnose die größte Prädiktionspriorität zugewiesen ist und ob die prädizierten Betriebsgrößen die Diagnosebedingungen erfüllen;Feststellen (606), welchem Betriebsmodus die größte Moduspriorität zugewiesen ist; undBestimmen (606), dass der Betriebsmodus, dessen Moduspriorität am größten ist, der bevorzugte Betriebsmodus ist.
Patent DE-102014225404-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen eines Zustands eines Brennstoffzellenstapels und Verfahren hierzu
Inventor: JEONG KWI SEONG
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-12-10
Granted: 2019-03-28
Abstract: Offenbart werden eine Vorrichtung ein Verfahren zum Feststellen eines Zustands eines Brennstoffzellenstapels mit hoher Genauigkeit durch Reduzieren der Abweichung eines harmonischen Anteils, obwohl die Spannungsänderung des Brennstoffzellenstapels erheblich ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein harmonischer Anteil durch Konvertieren der Differenz zwischen der Spannung des Brennstoffzellenstapels und einer sich ändernden mittleren Spannung in eine Frequenz bestimmt und der Zustand des Brennstoffzellenstapels wird basierend auf der Größe des erfassten harmonischen Anteils festgestellt.
Patent DE-102015017091-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B65H5/22
Filed: 2015-04-30
Granted: 2020-06-10
Abstract: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen, wobei in Transportrichtung (T) der Bogen mehrere Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) nacheinander zur Inline-Bearbeitung dieser Bogen angeordnet sind, wobei wenigstens eine dieser Bearbeitungsstationen (06) als eine Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausgebildet ist, wobei zumindest im Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) eine die Bogen transportierende Transporteinrichtung (22) vorgesehen ist, wobei die Transporteinrichtung (22) im Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) als ein Saugbandförderer ausgebildet ist, wobei der als eine Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausgebildeten Bearbeitungsstation (06) eine Übergabeeinrichtung zur Übergabe der Bogen von einer vorgeordneten Bearbeitungsstation (01; 02; 03; 04; 07; 08; 09; 11; 12) an die Non-Impact-Druckeinrichtung (06) vorgeordnet ist, wobei die Übergabeeinrichtung eine rotativ und axial beweglich gelagerte Saugtrommel (32) aufweist, wobei im Zusammenwirken mit der Saugtrommel (32) mindestens ein sich in Richtung des Wirkungsbereiches der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) längs zum Transportweg der Bogen erstreckendes Führungselement (37) vorgesehen ist, wobei das betreffende Führungselement (37) mit der Mantelfläche der Saugtrommel (32) einen Zwickel bildet, in welchen die Bogen von der der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) vorgeordneten Bearbeitungsstation (01; 02; 03; 04; 07; 08; 09; 11; 12) kommend eingeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugtrommel (32) einen ersten Antrieb für ihre Umfangsbewegung und einen zweiten Antrieb für ihre Axialbewegung aufweist, wobei die Umfangsbewegung und die Axialbewegung unabhängig voneinander von einer Steuereinheit gesteuert sind.
Patent DE-102015105183-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer Einrichtung (8) zum Erwärmen und/oder Aufschäumen von Milch und mit einer Milchleitung (10), über die die Einrichtung (8) zum Erwärmen und/oder Aufschäumen von Milch mit Milch versorgbar ist, wobei die Milchleitung (10) fluidleitend mit Andockmitteln (13) verbunden ist, die ein mittels eines Antriebs, insbesondere eines Elektromotors, zwischen mindestens einer Parkposition und mindestens einer davon beabstandeten Andockposition (27, 31) verstellbares Andockelement (16) umfassen, das in der Andockposition (27, 31) fluidleitend mit einem Versorgungsanschluss (14) für Milch verbunden und in der Parkposition von diesem abgekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Versorgungsanschluss (14) relativ zu der Andockposition (27, 31) verstellbar angeordnet ist unddass der Versorgungsanschluss (14) an einer relativ zu dem Gehäuse (2) verstellbaren, insbesondere verschwenkbaren, bevorzugt Andockmittel (13) für einen Milchvorratsbehälter aufweisenden, Tür der Getränkezubereitungsvorrichtung (1) angeordnet ist, derart, dass der Versorgungsanschluss (14) unabhängig von einer Links- oder Rechtsanschlagmontage der Tür bei geschlossener Tür derart angeordnet ist, dass das Andockelement (16) in seiner Andockposition (27, 31) fluidleitend mit dem Versorgungsanschluss (14) verbunden ist.
Patent DE-102015121374-B4 (DE)
Title: Implantatsystem aufweisend eine Zuführeinheit und einen Clip zum Verschluss röhrenförmiger anatomischer Strukturen
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-12-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Implantatsystem umfassend eine Zuführeinheit (2) und einen von der Zuführeinheit (2) lösbaren Clip (3) zum Verschluss von zumindest teilweise röhrenförmigen anatomischen Strukturen (8), wobei der Clip (3) drahtförmig aus einem Material mit Feder- oder Formgedächtniseigenschaften hergestellt ist und eine erste langgestreckte Konfiguration für den Transport in der Zuführeinheit (2) und eine zweite Konfiguration nach dem Ausbringen aus der Zuführeinheit (2) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Clip (3) in seiner zuvor aufgeprägten zweiten Konfiguration spiralförmig gewunden ist undder Windungsradius des spiralförmigen Clips (3) während des Ausbringens aus der Zuführeinheit (2) abnimmt, in der Weise, dass sich der Clip (3) zunächst lose um die zu verschließende röhrenförmige Struktur (8) herumlegt und sich dann beim weiteren Ausbringen immer weiter zuzieht, bis der Verschluss erreicht ist,oder der Windungsradius des spiralförmigen Clips (3) während des Ausbringens aus der Zuführeinheit (2) zunimmt, in der Weise, dass sich der Clip (3) zunächst direkt eng an die zu verschließende röhrenförmige Struktur (8) anlegt, wobei sich die nachfolgenden Windungen mit größer werdendem Radius um die Verschlussstelle herumlegen.
Patent DE-102015121804-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Container
Inventor: HEGEWALD MIKE
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-12-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Transportfahrzeug (1) für Container (5), mit einer ersten Abstellfläche (2a), auf der ein Container (5) abstellbar ist, und mit zwei sich gegenüberliegenden Führungsflächen (2c), die in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) aufeinander zu gerichtet verlaufen, um einen Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrtzeug (1) in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) zu führen, wobei die erste Abstellfläche (2a) zwischen den Führungsflächen (2c) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (6) vorgesehen ist, der zwischen einer Bereitschaftsposition und einer Betriebsposition derart bewegbar ist, dass ein Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrzeug (1) auf die erste Abstellfläche (2a) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Bereitschaftsposition ist, und auf eine von dem Adapter (6) gebildete und zwischen den Führungsflächen (2c) angeordnete zweite Abstellfläche (6a) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Betriebsposition auf das Transportfahrzeug (1) aufgesetzt ist.
Patent DE-102015122155-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Ionisierungsvorrichtung
Inventor: WOLF JAN CHRISTOPH
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-12-17
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verwendung einer Ionisierungsvorrichtung (100) zur Durchflussionisierung eines Entladungsgases (G) und eines Probenstoffes (S) bei einem absoluten Druck in der Ionisierungsvorrichtung (100) während der Ionisierung von größer als 40 kPa, wobei die Ionisierungsvorrichtung (100) einen Einlass (E), einen Auslass (A), eine erste Elektrode (1), ein dielektrisches Element (2) und eine zweite Elektrode (3) aufweist, wobei (a) das dielektrische Element (2) in Form eines Hohlkörpers mit einer Innenseite (2b) und einer Außenseite (2a) ausgebildet ist und von dem Entladungsgas (G) und dem Probenstoff (S) in einer Strömungsrichtung (R) durchströmt wird; (b) die erste Elektrode (1) außerhalb der Außenseite (2a) des dielektrischen Elements (2) angeordnet ist; (c) die zweite Elektrode (3) zumindest abschnittsweise im Inneren des dielektrischen Elements (2) angeordnet ist, von der Innenseite (2b) des dielektrischen Elements (2) senkrecht zur Strömungsrichtung (R) umgeben ist und von dem Entladungsgas (G) und dem Probenstoff (S) durchströmt oder umströmt wird; (d) ein Abstand (D) in oder gegen Strömungsrichtung (R) zwischen den einander zugeordneten Enden der ersten und zweiten Elektrode (1, 3) zwischen –5 mm und 5 mm liegt; (e) eine dielektrische Barriereentladung in einem dielektrischen Barriereentladungsbereich (110) durch Anlegen einer Spannung zwischen der ersten und zweiten Elektrode (1, 3) gebildet wird, um das Entladungsgas (G) oder den Probenstoff (S) zu ionisieren; und wobei (f) der absolute Druck in der Ionisierungsvorrichtung (100) während der Ionisierung größer als 40 kPa ist.
Patent DE-102015204231-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Behandeln eines Werkstücks mit einem Werkzeug
Inventor: KURZ JÜRGEN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2015-03-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Werkzeug (1; 2) zum Behandeln eines Werkstücks (3), mit einer Ermittlungseinheit (141; 1410) zur Ermittlung einer Eigenbewegung des Werkzeugs (1; 2), die während einer Messung eines Winkels (α) zwischen dem Werkzeug (1; 2) und dem Werkstück (3) ausgeführt wird, und einer Kompensationseinheit (142) zur Kompensation eines Winkelmessfehlers durch die von der Ermittlungseinheit (141; 1410) ermittelte Eigenbewegung, wobei der Winkelmessfehler aufgrund der Eigenbewegung des Werkzeugs (1; 2) entstand, die während der Messung des Winkels (α) ausgeführt wurde.
Patent DE-102015224437-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz-Spannungswandler, Fahrzeugbordnetz mit einem Fahrzeugbordnetz-Spannungswandler
Inventor: POPOV JORDAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-12-07
Granted: 2019-05-02
Abstract: Fahrzeugbordnetz-Spannungswandler (SW) zur Umwandlung einer ersten Bordnetzspannung (U1) in einer zweiten Bordnetzspannung (U2) und einer dritten Bordnetzspannung (U3), umfassend:- einen ersten Stromanschluss (A1) und einen zweiten Stromanschluss (A2) zum Anschließen an der ersten Bordnetzspannung (U1);- zwei Primärwicklungsschaltungen (WP1, WP2), die zwischen dem ersten (A1) und dem zweiten (A2) Stromanschluss zueinander parallel angeschlossen sind;- einen dritten Stromanschluss (A3) und einen vierten Stromanschluss (A4) zum Bereitstellen der zweiten Bordnetzspannung (U2);- zwei Sekundärwicklungsschaltungen (WS1, WS2), die zwischen dem dritten (A3) und dem vierten (A4) Stromanschluss zueinander seriell angeschlossen sind;- einen fünften Stromanschluss (A5) zwischen den zwei Sekundärwicklungsschaltungen (WS1, WS2) zum Bereitstellen der dritten Bordnetzspannung (U3) zwischen dem fünften (A5) und dem vierten (A4) Stromanschluss;- wobei jeweils eine der zwei Primärwicklungsschaltungen (WP1, WP2) und jeweils eine der zwei Sekundärwicklungsschaltungen (WS1, WS2) paarweise miteinander elektromagnetisch gekoppelt sind;- eine gemeinsame Glättungsdrossel (LG), die zwischen den zwei Sekundärwicklungsschaltungen (WS1, WS2) elektrisch angeschlossen ist und eingerichtet ist, Wechselspannungsanteile in der zweiten (U2) und der dritten (U3) Bordnetzspannung zu reduzieren,- einen steuerbaren Schalter (ST), der zwischen der Glättungsdrossel (LG) und dem fünften Stromanschluss (A5) elektrisch angeschlossen ist und eingerichtet ist, in einem offenen Schaltzustand den fünften Stromanschluss (A5) von dem dritten Stromanschluss (A3) elektrisch zu trennen.
Patent DE-102016003751-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Zementklinker mit vereinzeltem Mitstrom-Durchflusscalinator
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO
IPC: C04B7/47
Filed: 2016-03-26
Granted: 2019-09-26
Abstract: Anlage (100, 200) zur Herstellung von Zementklinker, aufweisend
 - mindestens einen Drehrohrofen (113) zum Sintern des Zementklinkers aus vorcalciniertem Rohmehl (101),
 - mindestens ein, dem Drehrohrofen (113) in Gasflussrichtung nachgeschalteten Wärmetauscher (112) zur Rekuperation von Prozesswärme aus dem mindestens einen Drehrohrofen (113),
 - mindestens einem Mitstrom-Durchflusscalcinator (102) zum Vorcalcinieren (Entsäuern) von Rohmehl (101),
 - mindestens einem, dem Drehrohrofen (113) in Materialflussrichtung nachgeschalteten Klinkerkühler (105) zum Kühlen des gesinterten Zementklinkers, wobei eine Leitung zum Führen von Kühlerabluft (104) zur Rekuperation von Wärme in die Anlage (100, 200) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitstrom-Durchflusscalcinator (102) in Materialflussrichtung vor dem Wärmetauscher (112) angeordnet ist, und eine Ableitung der gesamten Kühlerabluft in den Fuß des Calcinators vorhanden ist.
Patent DE-102016005819-B4 (DE)
Title: Tragband, Reißverschluss und Stoff mit fest angebrachtem Reißverschluss
Inventor: TAKANI GO
IPC: A44B19/34
Filed: 2016-05-11
Granted: 2020-12-17
Abstract: Tragband (10), aufweisend:ein Anbringungsteil (1) zur Anbringung eines Kuppelglieds (20); undein Nähteil (2) zum Annähen eines Stoffes,wobei die wechselseitig benachbarten Seiten des Anbringungsteils (1) und des Nähteils (2) integral miteinander verbunden sind,wobei eine andere Seite des Anbringungsteils (1), die von dem Nähteil (2) entfernt beabstandet ist, eine Kuppelgliedanbringungsseite (14) zur Anbringung des Kuppelglieds (20) aufweist,wobei das Nähteil (2) von der Webart einer Leinwandbindung ist, undwobei ein Durchmesser einer Kette (21) in dem Nähteil (2) größer ist als der Durchmesser eines Schusses (22).
Patent DE-102016006374-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kfz-Türschloss und Kfz-Türschloss
Inventor: MÜLLER RAINER
IPC: E05B15/02
Filed: 2016-05-30
Granted: 2021-05-20
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für ein Kfz-Türschloss (3), die einen flächenhaft ausgebildeten Grundkörper (101) umfasst, der in einer ersten Seite (101a) eine mittig angeordnete, nach außen offene Aussparung (103), die halbkreisförmig oder trichterförmig ausgeführt ist, und in der Fläche zumindest eine Befestigungsöffnung (105) aufweist, wobei der Grundkörper (101) an einer der ersten Seite (101a) gegenüberliegenden dritten Seite (101c) ein Winkelelement (107) aufweist, das gegenüber dem Grundkörper (101) um einen Winkel (α) abgewinkelt ist.
Patent DE-102016014132-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: BENCHIKHI ZAKARIA
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-11-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Belüftung eines Fahrzeuginneren durch eine Luftströmung, die Auslassvorrichtung (1) aufweisend:- ein Gehäuse (H) mit einer inneren Oberfläche (10a), die einen Auslassabschnitt (14) mit einer Luftauslass-Mündung (12) und eine Lufteinlass-Mündung (11) bildet, wobei das Gehäuse (H) eine Referenz-Strömungsrichtung (F), die von der Lufteinlass-Mündung (11) zu der Luftauslass-Mündung (12) verläuft, bereitstellt,- eine Strömungsführungs-Vorrichtung (G), die einen Strömungsführungs-Körper (40; 240; 340; 440; 951, 952, 953, 954, 955) aufweist, wobei die Strömungsführungs-Vorrichtung (G) innerhalb des Gehäuses (H) zwischen der Luftauslass-Mündung (12) und der Lufteinlass-Mündung (11) angeordnet ist,- eine Drehlagerung (50), die den Strömungsführungs-Körper (40; 240; 340; 440; 951, 952, 953, 954, 955) an dem Gehäuse (H) unter Bereitstellung einer sich quer zur Referenz-Strömungsrichtung (F) erstreckenden Rotationsachse (Y) anlenkt,- zwei Betätigungsteile (60, 70; 260, 270; 360, 370; 460, 470), von denen jedes ein elektro-aktives Material aufweist und elektrische Verbindungsstellen zur Bereitstellung elektrischer Leistung an jedes der Betätigungsteile (60, 70; 260, 270; 360, 370; 460, 470) aufweist, wobei die Betätigungsteile (60, 70; 260, 270; 360, 370; 460, 470) mit ihren ersten Enden (61, 71; 261, 271; 361, 371; 461, 471) an dem Gehäuse (H) und mit ihren zweiten Enden (62, 72; 262, 272; 362, 372; 462, 472) an der Strömungsführungs-Vorrichtung (G) fixiert sind, so dass das erste Betätigungsteil (60; 260; 360; 460) und/oder das zweite Betätigungsteil (70; 270; 370; 470) ein Drehmoment auf den Strömungsführungs-Körper (40; 240; 340; 440; 951, 952, 953, 954, 955) ausübt, wenn elektrische Leistung an zumindest einer der Betätigungsteile (60, 70; 260, 270; 360, 370; 460, 470) bereitgestellt wird.
Patent DE-102016104724-B4 (DE)
Title: Wälzfräser
Inventor: KUGO JUNSHI
IPC: B23F21/16
Filed: 2016-03-15
Granted: 2023-06-07
Abstract: Wälzfräser (7), an dem ein Zugstehbolzen (6) angebracht werden kann, wobei der Wälzfräser (7) aufweist:einen ersten Schaft (10);einen zweiten Schaft (20);ein Zahnteil (30);einen am zweiten Schaft (20) angebrachten Adapter (9), wobeider Adapter (9) ein Durchgangsloch (R3) aufweist, durch das der Zugstehbolzen (6) eingesetzt werden kann, und der Adapter (9) ausgestaltet ist, an dem zweiten Schaft (20) durch den Zugstehbolzen (6), der durch das Durchgangsloch (R3) eingesetzt werden kann, angebracht zu werden, undder zweite Schaft (20) ein Gewindebefestigungsloch (Q4) aufweist, an dem der Zugstehbolzen (6) befestigt werden kann;wobei das Zahnteil (30) zwischen dem ersten Schaft (10) und dem zweiten Schaft (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016108385-B4 (DE)
Title: Türspaltdichtung
Inventor: BALS CARSTEN
IPC: E06B7/18
Filed: 2016-05-05
Granted: 2022-08-04
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Türspaltdichtung an einer Tür (1) mit einer Anschlagfläche (6) dafür, wobei die Türspaltdichtung aus einem Dichtungsgehäuse (2), einem automatisch daraus ausfahrbarem Dichtungsprofil (3), einer Hubmechanik mit einem seitlich über die Kontur einer geöffneten Tür (1) hervorstehenden mechanischen Auslöser (4) mit einer Kontaktfläche (5) zur Anlage an der ortsfesten Anschlagfläche (6) und der Anschlagfläche (6) besteht und die Kontaktfläche (5) von der Oberfläche mindestens eines im Auslöser (4) drehbar gelagerten Rotationskörpers (7) gebildet ist, zur Verfügung gestellt, die an einer herkömmlichen wie auch an einer pivotierbaren Tür sicher und dauerhaft funktioniert, was dadurch erzielt wird, dass die ortsfeste Anschlagfläche (6) bei einer als Anschlag- oder Pendeltür ausgebildeten Pivottür mit einer vertikal innerhalb der Tür (1) verlaufenden Schwenkachse (8) bei einer Anschlagtür als einseitige Auf- und Ablauframpe (10) oder bei einer Pendeltür als zweiseitige Auf- und Ablauframpe (10) ausgebildet ist und bei geschlossener Tür (1) die Kontaktfläche (5) auf einem Scheitel der Auf- und Ablauframpe (10) anliegt.
Patent DE-102016116169-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtungsbausatz und Bremsvorrichtung für ein Rollbrett sowie Rollbrett
Inventor: HINTZ STEFAN
IPC: A63C17/14
Filed: 2016-08-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: Bremsvorrichtungsbausatz (12) für ein Rollbrett (2), der einen Bremskörper (16) sowie einen Bremskörperträger (18) aufweist, an welchem der Bremskörper (16) befestigbar ist. Ferner umfasst der Bremsvorrichtungsbausatz (12) einen Stützkörper (38) mit einer Stützfläche (40), an welcher der Bremskörperträger (18) abstützbar ist und welche die Form zumindest eines Teils einer Zylindermantelfläche aufweist. Der Stützkörper (38) umfasst außerdem ein Aufnahmeelement (42), welches dazu eingerichtet ist, ein Rad (6) des Rollbretts (2) oder zumindest einen Teilabschnitt einer Radachse (8) des Rollbretts (2) derart aufzunehmen, dass im Falle der Aufnahme des Rads (6) nach dessen Aufnahme eine Symmetrieachse (74) des Rads (6) parallel und versetzt zu einer Zylinderachse (46) der Stützfläche (40) verläuft und im Falle der Aufnahme der Radachse (8) nach deren Aufnahme eine Symmetrieachse (74) der Radachse (8) parallel und versetzt zu besagter Zylinderachse (46) verläuft.
Patent DE-102016122770-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einem optoelektronischen Bauelement
Inventor: JAEGER CLAUS
IPC: H01L33/60
Filed: 2016-11-25
Granted: 2022-01-05
Abstract: Bauteil (1) mit mindestens einem optoelektronischen Bauelement (4), wobei das Bauelement (4) als elektromagnetische Strahlungsquelle ausgebildet ist, mit einem Träger (3), wobei das Bauelement (4) auf dem Träger (3) angeordnet ist, wobei ein Rahmen (2) auf dem Träger angeordnet ist und einen Bauelementraum (5) umgibt, wobei das Bauelement (4) in dem Bauelementraum (5) angeordnet ist, wobei der Rahmen (2) einen Reflektor (7) aufweist, wobei eine Linse (18) auf dem Rahmen (2) angeordnet ist und eine Öffnung (6) des Bauelementraums (5) wenigstens teilweise abdeckt, wobei der Reflektor (7) ausgebildet ist, um Strahlung des Bauelementes (4) auf die Linse (18) zu lenken, wobei die Linse (18) ausgebildet ist, die elektromagnetische Strahlung des Bauelementes (4) zu lenken, wobei die Linse (18) auf einer dem Bauelement zugewandten ersten Seitenfläche (17) wenigstens eine Teilpyramidenform aufweist, wobei die Teilpyramidenform der Linse (18) Mantelflächen (21, 22, 23, 24) aufweist, wobei die Mantelflächen (21, 22, 23, 24) über Kanten (29, 30, 31, 32) aneinander angrenzen, wobei wenigstens eine der Mantelflächen (21, 22, 23, 24), insbesondere alle Mantelflächen (21, 22, 23, 24) wenigstens in einem Teilabschnitt einer Richtung als gekrümmte Fläche ausgebildet sind, wobei die gekrümmte Fläche in einem Querschnitt parallel zu einer Kante (29, 30, 31, 32) der Teilpyramidenform bzw. Pyramidenform vorliegt und/oder wobei die gekrümmte Fläche in einem Querschnitt durch die Mantelfläche parallel zu einer gedachten Grundfläche der Teilpyramidenform bzw. Pyramidenform vorliegt.
Patent DE-102016215023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer längenveränderbaren Lenkwelle und längenveränderbare Lenkwelle
Inventor: BREUER MARIUS
IPC: B62D1/185
Filed: 2016-08-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer längenveränderbaren Lenkwelle (2), bei dem in einer Hohlwelle (21) eine Zahnwelle (22) in axialer Richtung (L) teleskopierbar aufgenommen wird, die eine Verzahnung (23) mit sich auf dem Außenumfang in axialer Richtung erstreckenden Zähnen (24) aufweist, die in eine Innenverzahnung (211) der Hohlwelle (21) formschlüssig eingreift, wobei zwischen der Innenverzahnung (211) und der Verzahnung (23) zumindest abschnittweise eine Gleitschicht (5) aus thermoplastischem Kunststoff angebracht wird,wobei vor dem Anbringen der Gleitschicht (5) im Bereich der Verzahnung (23) der Zahnwelle (22) oder der Innenverzahnung (211) der Hohlwelle (21) Formschlusselemente (8) ausgebildet werden, die mit der Gleitschicht (5) in Eingriff gebracht werden zur Bildung einer in axialer Richtung wirksamen Formschlussverbindung, wobei die Formschlusselemente (8) in die Oberfläche der Verzahnung (23) oder der Innenverzahnung (211) plastisch eingeformt werden, dadurch gekennzeichnet,dass die Formschlusselemente (8) als Profilierung ausgebildet sind mit einer Mehrzahl von in axialer Richtung voneinander beabstandeten Erhebungen (81) und Vertiefungen (82).