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Patent DE-102016205268-B3 (DE)
Title: Ermitteln von Einspritzparameterwerten für Kraftstoffinjektoren
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-03-31
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Wertes eines Einspritzparameters für einen Kraftstoffinjektor mit einem Magnetspulenantrieb. Das Verfahren weist folgendes auf: (a) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs mit einem Vorladestrom (21, 41) während einer Vorladephase, um den beweglichen Anker in mechanischen Kontakt mit der Düsennadel zu bringen, (b) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs mit einem ersten Spannungspuls (12) während einer ersten Boostphase bis die Stromstärke (22, 42) des durch die Magnetspule fließenden Stromes einen ersten vorbestimmten Spitzenwert (IPK) erreicht, (c) Abwarten, dass die Stromstärke (23, 43) während einer ersten Freilaufphase einen ersten vorbestimmten Haltewert (IH) erreicht, (d) Beaufschlagen des Magnetspulenantriebs mit einem zweiten Spannungspuls (15) während einer zweiten Boostphase bis die Stromstärke (25, 45) des durch die Magnetspule fließenden Stromes einen zweiten vorbestimmten Spitzenwert (IPK) erreicht, (e) Abwarten, dass die Stromstärke (16, 46) während einer zweiten Freilaufphase einen zweiten vorbestimmten Haltewert (IH) erreicht, und (f) Ermitteln des Wertes des Einspritzparameters basierend auf zumindest einem Teil des zeitlichen Verlaufs der Stromstärke (20, 40) und/oder zumindest einem Teil des zeitlichen Verlaufs der Spannung (10) während der ersten Boostphase, der ersten Freilaufphase, der zweiten Boostphase und der zweiten Freilaufphase.
Patent DE-102017101295-B3 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: FÜSSL PETER
IPC: H01H85/00
Filed: 2017-01-24
Granted: 2018-05-09
Abstract: Eine Sicherungsvorrichtung (100) für einen Einsatz in einem Kraftfahrzeug umfasst ein elektrisch isolierendes Gehäuse (102), ein erstes Versorgungskontaktelement (104), von dem ein erster Endabschnitt (112) auf einer ersten Gehäuseseite (114) aus dem Gehäuse (102) herausragt, ein zweites Versorgungskontaktelement (106), von dem ein zweiter Endabschnitt (116) aus dem Gehäuse (102) herausragt, ein Lastkontaktelement (108), von dem ein Lastendabschnitt (118) aus dem Gehäuse (102) herausragt, ein Sicherungselement (110), dessen Eingang mit einem Koppelpunkt (120) und dessen Ausgang mit dem Lastkontaktelement (108) elektrisch verbunden ist, und eine erste Diode (122), die in Durchlassrichtung zwischen dem ersten Versorgungskontaktelement (104) und dem Koppelpunkt (120) angeordnet ist, sowie eine zweite Diode (124), die in Durchlassrichtung zwischen dem zweiten Versorgungskontaktelement (106) und dem Koppelpunkt (120) angeordnet ist.
Patent DE-102017109145-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend ein Antriebsrad (1) und ein Abtriebsrad (2), die über eine jeweilige daran ausgebildete Verzahnung (3, 4) drehbar miteinander verbunden sind, wobei an dem Abtriebsrad (2) ein Sperrelement (5) zum Sperren einer Drehbewegung angeordnet ist, wobei das Sperrelement (5) mindestens eine Führungsbahn (6) mit mindestens einem darin integrierten Sperranschlag (7) und mindestens einer Ausschlagposition (10) aufweist, wobei die mindestens eine Führungsbahn (6) mit einem begrenzt beweglichen Stiftabschnitt (9) verbunden ist, der dazu vorgesehen ist, bei einer Drehung des Abtriebsrads (2) entlang der mindestens einen Führungsbahn (6) geführt zu werden und bei einem Eindringen in den mindestens einen Sperranschlag (7) eine Drehbewegung des Abtriebsrads (2) zu sperren, und wobei mittels der mindestens einen Ausschlagposition (10) die rotative Lage des Sperrelements (5) während der Führung des Stiftabschnitts (9) durch die mindestens eine Ausschlagposition (10) detektierbar ist.
Patent DE-102017115012-B3 (DE)
Title: Belüftungskanal für eine Lüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: YÜKSEL TOLGA
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-07-05
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belüftungskanal für eine Lüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeug, mit einem durchströmbaren Gehäuse (3) mit einem Hauptkanal (6) und zumindest einem im Gehäuse (3) drehbar um seine Drehachse gelagertes Strömungsleitelement (10; 11), wobei das Gehäuse (3) einen ersten Gehäuseabschnitt (4) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (5) aufweist, und wobei der erste Gehäuseabschnitt (4) einer Klimaanlage der Lüftungsvorrichtung (2) zugewandt und mit dieser durchströmbar verbindbar ausgebildet ist, und wobei der zweite Gehäuseabschnitt (5) einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs zugewandt und mit dieser durchströmbar anordenbar ist.Erfindungsgemäß ist der Hauptkanal (6) im zweiten Gehäuseabschnitt (5) in zumindest zwei Teilkanäle (8) mit Hilfe einer Trennwand (7), welche stromab des Strömungsleitelementes (10; 11) angeordnet ist, geteilt, wobei die Trennwand (7) in ihrer Erstreckungsrichtung entlang einer Längsachse (12) des Belüftungskanals (1) relativ zum Strömungsleitelement (10; 11) quer ausgebildet ist.
Patent DE-102017122922-B3 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2017-10-04
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor, umfassend: eine erste Antriebswelle (2) und eine zweite Antriebswelle (3), welche in gleicher Drehrichtung rotieren, eine erste Zwischenwelle (5) und eine Abtriebswelle (6), wobei zwischen der zweiten Antriebswelle (3) und der ersten Zwischenwelle (5) eine zweite Zwischenwelle (4) zur Umkehr der Drehrichtung angeordnet ist, sodass die erste Antriebswelle (2), die zweite Antriebswelle (3) und die erste Zwischenwelle (5) die gleiche Drehrichtung aufweisen, wobei die erste Antriebswelle (2), die Zwischenwelle (5) und die Abtriebswelle (6) jeweils eine Mehrzahl von Zahnrädern (21, 22, 23, 24, 51, 52, 53, 54, 61, 62, 63, 64, 65) tragen, und wobei die erste Antriebswelle (2) und die Abtriebswelle (6) parallel zueinander angeordnet sind. Es ist vorgesehen, dass die erste Zwischenwelle (5) schräg zu der ersten Antriebswelle (2) und schräg zu der Abtriebswelle (6) angeordnet ist. Ferner ist vorgesehen, dass die zweite Zwischenwelle (4) schräg zu der ersten Antriebswelle (2) und schräg zu der Abtriebswelle (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017213671-B3 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung sowie Verfahren zur Pflege von Wäsche
Inventor: CZYZEWSKI GUNDULA
IPC: D06F35/00
Filed: 2017-08-07
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Wäschetrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, einer Zuführeinrichtung (112), welche ausgebildet ist, ein Knitterschutzmittel der Wäsche in der Wäschetrommel (107) zuzuführen, und einer Steuerung (121) zum Steuern eines Wäschepflegegangs (127) des Wäschepflegegeräts (100), wobei die Steuerung (121) ausgebildet ist, eine Vielzahl von Schleudergängen (139, 139-1, 139-2) während des Wäschepflegegangs (127) durchzuführen. Die Steuerung (121) ist ausgebildet, vor und/oder während einem zeitlich letzten Schleudergang (139, 139-1) und vor und/oder während wenigstens einem dem zeitlich letzten Schleudergang (139, 139-1) zeitlich vorgelagerten Schleudergang (139, 139-2) jeweils die Zuführeinrichtung (112) während eines Zuführgangs (141, 141-1, 141-2) zu aktivieren, um das Knitterschutzmittel der Wäsche in der Wäschetrommel (107) zuzuführen und die Wäsche während des zeitlich letzten Schleudergangs (139, 139-1) und während des wenigstens einen zeitlich vorgelagerten Schleudergangs (139, 139-2) vor einem Zerknittern zu schützen.
Patent DE-102018102700-B3 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrrichtung zur thermischen Durchlaufbehandlung von festen Lebens- und Futtermitteln und anderen Schüttgütern
Inventor: GUZUN TATIANA
IPC: A23B9/00
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-02-28
Abstract: Eine Wärmebehandlungsvorrichtung (100) zur thermischen Durchlaufbehandlung von festen Lebens- und Futtermitteln und anderen Schüttgütern umfasst:- eine rohrförmige Trommel (10) mit einer motorisch angetriebenen Welle (12) und einem über Speichenelemente damit verbundenen Trommelmantel (11), wobei die Trommel (10) an ihren Stirnseiten offen ist;- einer an der Innenseite des Trommelmantels (11) angebrachten Förderschnecke (16);- ein allseitig verschließbares Gehäuse (30), in der die Trommel (10) drehbar gelagert ist, mit wenigstens je einer Zulauföffnung und einer Auslauföffnung (34), wobei von der Trommel (10) zumindest der Trommelmantel (11) vollständig von dem Gehäuse (30) umschlossen ist- wenigstens ein in der Trommel (10) angeordneter Temperatursensor;- eine Heizvorrichtung (50) mit einem Heißluftgenerator und einem Luftverteiler (51) mit wenigstens einer Breitschlitzdüse (52), die sich bis an den Trommelmantel (11) erstreckt.
Patent DE-102018112708-B3 (DE)
Title: Zweistufiges Doppelgelenkscharnier
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D3/18
Filed: 2018-05-28
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweistufiges Doppelgelenkscharnier mit einem ersten Bandteil (1), einem und eine erste vertikale Schwenkachse (x 1 ) schwenkbeweglich mit dem ersten Bandteil (1) verbundenen Scharnierbügel (3) und einem zweiten Bandteil (2), welches schwenkbeweglich um eine zweite Schwenkachse (x 2 ) mit dem Scharnierbügel (3) verbunden ist. Hierdurch ist das zweite Bandteil (2) gegenüber dem ersten Bandteil (1) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar. Die relative Schwenkbewegung zwischen dem Scharnierbügel (3) und dem ersten Bandteil (1) um einen ersten Schwenkwinkel (α 1 ) ist auf einen ersten Schwenkbereich beschränkt und die relative Schwenkbewegung zwischen dem Scharnierbügel und dem zweiten Bandteil (2) um einen zweiten Schwenkwinkel (α 2 ) ist auf einen zweiten Schwenkwinkelbereich beschränkt. Erfindungsgemäß ist die relative Schwenkbewegung zwischen dem Scharnierbügel (3) und dem ersten Bandteil (1) in Abhängigkeit von dem ersten Schwenkwinkel (α 1 ) gehemmt und die zweite relative Schwenkbewegung zwischen dem Scharnierbügel (3) und dem zweiten Bandteil (2) ist in Abhängigkeit von dem zweiten Schwenkwinkel (α 2 ) gehemmt.
Patent DE-102018211078-B3 (DE)
Title: Bipolarplatte für Brennstoffzellen mit drei Einzelplatten, sowie Brennstoffzelle und Brennstoffzellenstapel mit solchen Bipolarplatten
Inventor: JILANI ADEL
IPC: H01M8/0267
Filed: 2018-07-05
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (15) für eine Brennstoffzelle mit einem aktiven Bereich (AA) und einem inaktiven Bereich (IA) umfassend einen Stapel mit einer Anodenplatte (50), einer planparallel an die Kühlmittelplatte (60) angeordneten Kathodenplatte (70), welche jeweils eine ebene Seite aufweisen sowie einer Brennstoffzelle und einen Brennstoffzellenstapel mit einer solchen.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anodenplatte (50) und die Kathodenplatte (70) Erste Abstandselemente (52, 72) aufweisen, die auf einer der ebenen Seite gegenüberliegenden Seite der jeweiligen Platte (51, 71) stoffschlüssig mit dieser verbunden sind, wobei die Anodenplatte (50) und die Kathodenplatte (70) im aktiven Bereich (AA) eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (53, 73) aufweisen.
Patent DE-102019004106-B3 (DE)
Title: Ballongeführter Höhenwindturbinengenerator zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: NUSKE ANDREAS
IPC: F03D5/00
Filed: 2019-06-12
Granted: 2020-11-26
Abstract: Aerostatisch ballongeführte Vorrichtung eines Höhenwindturbinengenerators der als aerostatisches Auftriebssystem einen Steigballon 1.1 verwendet der mechanisch starr über die Kopplung K1 mit der technischen Zentraleinheit in einem stabilen Gehäuse (1.2 bzw. 2.2) verbunden ist, welche u.a. die Windturbine (1.4 bzw. 2.4) mit dem mechanisch starr gekoppelten Wechselstrom-Generator (1.5 bzw. 2.5) beinhaltet, wobei der Wechselstrom-Generator (1.5 bzw. 2.5) durch eine zentrische, kugelgelagerte Antriebswelle mit der Windturbine (1.4 bzw. 2.5) über einen starren Kopplungsring K3 fest verbunden und damit die Höhenluftströmungen die Windturbine (1.4 bzw. 2.4) in mechanische Rotation versetzen, welche dann ihrerseits als mechanischer Antriebsenergie für den Wechselstrom-Generator (1.5 bzw. 2.5) dient der durch Induktion die elektrische Primärenergie bzw. elektrischen Strom (1.21 bzw. 2.21) für die elektrischen Geräte und Stromverbraucher erzeugt, welche dann von einem nachgeschalteten und starr über K5 gekoppelten elektrischen Transformator (1.6) eine sehr hohe elektrische Wechselspannung bei einem kleinen elektrischen Wechselstrom erzeugt der mit einem elektrischen Gleichrichters (1.7) einen kleinen Gleichstrom erzeugt, der elektrisch verlustarm über eine große Distanzen mit einer längensteuerten flexiblen gut geschirmten elektrischen Leitung (1.3) über eine elektromotorisch gesteuerte Rolle einem elektrischen Wechselrichter mit z.B. präzise angesteuerten IGBTs (1.10) zugeführt wird, der aus dem kleinen Gleichstrom bei hoher Gleichspannung einen kleinen Wechselstrom bei hoher Wechselspannung erzeugt, welcher dann von einem zweiten elektrischen Transformator (1.11) zugeführt wird um daraus elektrische Energie im Niederspanungsbereich zu gewinnen die in einem elektrischen Energiespeicher (1.16) zur Energiepufferung gesammelt wird, um weiter mit einem Frequenzumrichter (1.22) eine Frequenzanpassung durchzuführen um die Wechselspannung an die Verbraucherbedürfnisse anzupassen um sie in ein geeignetes Elektro-Kabel (1.21) einzuspeisen um verschiedenen elektrischen Verbraucherstellen zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102019216592-B3 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: HARTMANN STEPHAN
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-10-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung (1), mit einer an einem Fahrzeugboden befestigbaren Sitzschiene (3), mit einem Fahrzeugsitz (2), der ein Sitzgestell (6) aufweist, das ein Sitzteil (4) und eine zu dem Sitzteil (4) verschwenkbar gelagerte Rückenlehne (5) trägt, wobei das Sitzgestell (6) zumindest einen Tragfuß (19) aufweist, der entlang der Sitzschiene (3) verschiebbar an der Sitzschiene (3) gelagert ist, und mit einer Arretiervorrichtung (13), die dazu ausgebildet ist, den Tragfuß (19) an der Sitzschiene (3) in zumindest einer Schiebeposition zu arretieren. Es ist vorgesehen, dass die Sitzschiene (3) zumindest eine elektrisch leitfähige Stromschiene (15,16) aufweist, die sich in Längserstreckung der Sitzschiene (3) erstreckt, und dass der Tragfuß (19) zumindest einen Stromabnehmer (20) aufweist, der zur Berührungskontaktierung der Stromschiene (15,16) ausgebildet ist.
Patent DE-102022101557-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Betriebszustands eines Computersystems und derartiges Computersystem
Inventor: KRAUS DOMINIK
IPC: G06F1/32
Filed: 2022-01-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Betriebszustands eines Computersystems (1). Es wird ein Befehl ausgelöst, der einen Übergang des Computersystems (1) aus einem Hauptbetriebszustand (10) in einen Bereitschaftszustand (11) anweist, wobei der Bereitschaftszustand (11) einen Betrieb des Computersystems (1) mit einem gegenüber dem Hauptbetriebszustand (10) niedrigsten Energieverbrauch definiert. Ferner wird eine Leistungsaufnahme des Computersystems (1) gemessen. Ein Hauptversorgungsbetrieb eines Netzteils (2) des Computersystems (1) wird beibehalten, solange ein Grenzwert der gemessenen Leistungsaufnahme des Computersystems (1) überschritten wird. Ferner wird ein Übergang des Computersystems (1) vom Hauptbetriebszustand (10) in einen Energiesparzustand (12) veranlasst, sobald der Grenzwert der gemessenen Leistungsaufnahme des Computersystems (1) unterschritten wird. Der Energiesparzustand (12) entspricht einem Systemzustand mit gegenüber dem Hauptbetriebszustand (10) reduziertem Energieverbrauch, wobei das Netzteil (2) des Computersystems (1) im Energiesparzustand (12) in einen Hilfsversorgungsbetrieb mit einer gegenüber dem Hauptversorgungsbetrieb reduzierten Energieversorgung geschaltet wird.
Patent DE-102022111424-B3 (DE)
Title: Mittelbodenmodul für ein Kraftfahrzeug, entsprechendes Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2022-05-09
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Mittelbodenmodul (10, 11) für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Mittelbodenmodul (10, 11) weist eine Rahmenstruktur (10) mit einem Batterierahmen (10) auf; der Batterierahmen (10) umfasst mehrere Batteriemodule (11); und die Rahmenstruktur (10) umfasst mehrere wahlweise für Kraftstoff nutzbare Tankvolumina (1, 2, 2+).Die Erfindung stellt ferner ein mit einem derartigen Mittelbodenmodul (10, 11) versehenes Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung bereit.
Patent DE-4112067-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für eine Bildröhre eines Videogerätes
Inventor: BASIL LENDARO JEFFERY
IPC: H04N3/185
Filed: 1991-04-12
Granted: 2004-08-05
Abstract: Stromversorgungsschaltung für eine Bildröhre eines Videogerätes mit  – einer Eingangsspannungsquelle (20, 21, 22, 23, 31),  – einem an diese angeschlossenen Reaktanzelement (C1),  – einer mit dem Reaktanzelement verbundenen Schaltungseinheit (13, 31), die unter Steuerung durch den/die an der Kathode der Bildröhre auftretenden Strom/Spannung (i VD /+V 1 ) an dem Reaktanzelement erste Spannungsimpulse (V C ) einer vom Wert des Reaktanzelementes bestimmten Größe als Maß für die Größe des/der an der Kathode auftretenden Stromes/Spannung hervorruft,  – und einer Schaltungsanordnung (D3, C4), welche unter Steuerung durch die ersten Spannungsimpulse (V C ) eine der Kathode zugeführte Spannung (+V 1 ) mit einer belastungsbedingte Schwarzpegeländerungen verringernden Größe erzeugt.
Patent DE-4222958-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Fahrzeugsituation
Inventor: CAO CHI-THUAN
IPC: B60T8/58
Filed: 1992-07-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer der Fahrsituationen μ-split-Bremsung oder Kurvenfahrt in der sich ein gebremstes Fahrzeug befindet, bei dem die Querbeschleunigung (b y ) des Fahrzeuges und die Bremsdrücke (P vl , P vr ) zumindest für die Vorderräder ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  als weitere Fahrsituationen Spurwechsel oder Geradeausfahrt erkannt werden und  in Abhängigkeit der Querbeschleunigung erste Kenngrößen (K by , K by,fil , K by,nf , K by,fil,nf ), die eine Geradeausfahrt oder eine Kurvenfahrt charakterisieren, und eine zweite Kenngröße (K spw ), die einen Spurwechsel charakterisiert, ermittelt werden und  in Abhängigkeit der ermittelten Bremsdrücke eine dritte Kenngröße (K ΔP,fil ), die eine μ-split-Bremsung charakterisiert, und eine vierte Kenngröße (K tot ), die den vorhandenen Reibwert charakterisiert, ermittelt werden und  durch multiplikative und/oder subtraktive Verknüpfung aus den ersten bis vierten Kenngrößen für jede der zu erkennenden Fahrsituationen μ-split-Bremsung, Kurvenfahrt, Spurwechsel und Geradeausfahrt eine die jeweilige Fahrsituation charakterisierende Situationsgröße (K Split , K Kurve , K Spurwechsel  und K Gerade ) gebildet wird.
Patent DE-4309210-B4 (DE)
Title: Installationselement und Installationsprofil
IPC: E04H17/10
Filed: 1993-03-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Lösbar in
einer Nut (17) mit überhängenden
Rändern
(18) zu befestigendes Installationselement (1), umfassend:  – ein Fußteil (2),
das eine Auflagerfläche
(3) bestimmt,  – ein
mit dem Fußteil
(2) verbundenes Installationsteil (4),  – ein im wesentlichen quer
aus der Auflagerfläche
(3) herausragendes primäres
Hakenteil (5), das von einem Ständer
(6) mit wenigstens einem dort in einer zu der Auflagerfläche (3)
parallelen ersten Hauptrichtung (X) herausragenden Flansch (7) zum
Angreifen mit einem Rand (18) der Nut (17) gebildet wird,  – wobei
die Abmessung des Hakenteils (5) in einer mit der ersten Hauptrichtung
(X) einen Winkel einschließenden zweiten
Hauptrichtung (Y) kleiner als die Breite (w) der Nut (17) ist, und
der Abstand (h) zwischen der Auflagerfläche (3) und dem Flansch (7)
im wesentlichen gleich der Dicke (t) des überhängenden Nutrandes (18) ist,  gekennzeichnet
durch:  – zwei
an beiden Seiten des Fußteils
(2) gelegene Sicherungsteile (8), wobei...
Patent DE-10010708-B4 (DE)
Title: Verteilerdose für die Elektro-Installation
Inventor: GEHRE PETER
IPC: H02G3/16
Filed: 2000-03-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verteilerdose
für die
Elektro-Installation, aufweisend einen nach oben offenen Viereckkasten, mit
Einführungsöffnungen
für Kabel
oder Leitungen sowie einen Deckel zum Verschließen des Kastens (1), wobei
der Kasten (1) in seinen vier Eckbereichen jeweils mit einer von oben
nach unten verlaufenden vom Innenraum durch eine Trennwand abgetrennten
Hohlsäule
(2) ausgebildet ist, die im Bodenbereich mit einer Schrauben-Durchgangsöffnung zwecks
Verschraubung des Kastens (1) an einer Wand, einer Decke oder einem
Boden ausgebildet ist und aufweisend mindestens eine Klemmleiste
(4) zum Verbinden von Leiterdrähten,
wobei die Klemmleisten (4) mit Befestigungsmitteln ausgestattet
sind, um diese im Kasten festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmleisten (4) in ihrer Länge
dem Abstand entsprechen, den die Trennwände benachbarter Hohlsäulen (2)
zueinander haben, und Komplementärflächen an
ihren längsseitigen
Begrenzungen vorgesehen sind, die zu den Trennwänden der Hohlsäulen (2)
zwecks Festlegung der Klemmleisten (4) im Kasten (2) passend ausgebildet
sind und dass die beiden Längsseiten-Endstücke der
Klemmleisten (4) auf einen...
Patent DE-10015729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elementes aus polykristallinem Diamant sowie danach hergestelltes Element
Inventor: WOERNER ECKHARD
IPC: C23C16/02
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Elementes (1, 1a, 1b) aus polykristallinem
Diamant (4), wobei ein Substrat (2) mit einer zu einer Oberfläche des
Elementes komplementären
Oberfläche
geformt, diese Formung (3, 3a) dann durch Diamantabscheidung beschichtet
und anschließend
das aus Diamant bestehende Element entformt und vor oder nach dem
Entformen fertigbearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur
Herstellung optischer Linsen das Substrat (2) zur Bildung der komplementären, zumindest
eine sphärische
Fläche
aufweisenden Formung (3, 3a) spanend bearbeitet und anschließend mit polykristallinem
Diamant (4) mittels Diamant-CVD (Chemical Vapor Deposition) überwachsen
wird und dass dann die Wachstumsseite (5) der Diamantschicht bei
der Fertigbearbeitung in eine Form zur Bildung wenigstens einer
optischen, plankonvexen oder konkavkonvexen oder bikonvexen oder
plankonkaven Linse gebracht wird.
Patent DE-10019423-B4 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker mit mechanischer Notbremshilfe
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-04-19
Granted: 2005-06-16
Abstract: Bremskraftverstärker (10),
mit  – einer
Unterdruckkammer (16) und einer davon durch eine bewegliche Wand
(14) getrennten Arbeitskammer (18),  – einem Steuerventil (20),
das ein mit der beweglichen Wand (14) kraftübertragend gekoppeltes Gehäuse (22) aufweist
und das zur Erzielung einer Druckdifferenz an der beweglichen Wand
(14) die Zufuhr von Atmosphärendruck oder Überdruck
zur Arbeitskammer (18) in Abhängigkeit von
der Verschiebung eines Eingangsgliedes (26) des Bremskraftverstärkers (10)
zu steuern vermag,  – einer
Fühlscheibe
(30), die innerhalb des Steuerventilgehäuses (22) axial verschieblich
angeordnet ist, und  – einer
Kopplungseinrichtung (66), die entgegen der Betätigungsrichtung des Bremskraftverstärkers auf
die Fühlscheibe
(30) wirkende Kräfte
in einer gekoppelten Stellung in das Steuerventilgehäuse (22)
und in einer entkoppelten Stellung über einen Betätigungskolben
(28) in das Eingangsglied (26) einleitet, wobei die Kopplungseinrichtung (66)
ein Kopplungselement (70) zur Einleitung der entgegen der Betätigungsrichtung
wirkenden Kräfte
in das Steuerventilgehäuse
(22) und ein axial verschiebliches Betätigungselement (72) zur...