baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10047141-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Zweitaktkompressionsmotorbremsbetrieb bei einem Viertaktmotor und Verfahren zur Durchführung eines solchen Betriebes
Inventor: ZSOLDOS JEFFREY S
IPC: F01L1/24
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
für einen
Zweitaktkompressionsmotorbremsbetrieb bei einem Viertaktmotor  – mit einem
hydraulischen Spieleinstellelement (409) für Leistungsbetrieb, das in
einer Bewegungsbahn eines Kipphebels (404) für Leistungsbetrieb angeordnet
und in der Lage ist, wenigstens ein zugeordnetes Motorventil (413)
zu öffnen,
wenn Hydraulikfluid in dem hydraulischen Spieleinstellelement (409)
für Leistungsbetrieb
gehalten ist, und  – mit
einem hydraulischen Spieleinstellelement (410) für Kompressionsbremsbetrieb,
das an einem Kipphebel (407) für
Kompressionsbremsbetrieb und über
dem wenigstens einen zugeordneten Motorventil (413) angeordnet und
in der Lage ist, das wenistens eine zugeordnete Motorventil (413)
zu öffnen,
wenn Hydraulikfluid in dem hydraulischen Spieleinstellelement (410)
für Kompressionsbremsbetrieb gehalten
wird,  – wobei
im Leistungsbetrieb Hydraulikfluid in dem hydraulischen Spieleinstellelement
(409) für
Leistungsbetrieb gehalten wird, um das wenigstens eine zugehörige Motorventil
(413) zu betätigen,
während
das hydraulische Spieleinstellelement (410) für Kompressionsbetrieb das wenigstens
eine zugehörige
Motorventil (413) nicht betätigt,
und  – wobei
im Kompressionsbremsbetrieb Hydraulikfluid in dem hydraulischen
Spieleinstellelement...
Patent DE-10052702-B4 (DE)
Title: Instrumentenkonsole mit Zeiger, die durch einen Schrittmotor angetrieben werden
Inventor: KOUMURA TAKASHI
IPC: B60K37/02
Filed: 2000-10-24
Granted: 2013-10-31
Abstract: Instrumentenkonsole, mit: einer Skalenplatte (10a, 10b) mit Ziffern und Skalen darauf; einem Zeiger (50), der drehbar an einer Frontseite der Skalenplatte vorgesehen ist, wobei der Zeiger mit einer Zeigerwelle (45a) verbunden ist; einer Treibervorrichtung (40) zum Drehen der Zeigerwelle, wobei die Treibervorrichtung folgendes aufweist: einen Schrittmotor (M), der aus einem Stator (40c) mit einer Feldwicklung (48, 49), die um ein Joch (46, 47) gewickelt ist, und einem Rotor (40d) mit einem Magneten besteht; und einem Untersetzungsgetriebezug (40b) mit einer Vielzahl von Zahnrädern (42–45) aus synthetischem Harz, die betriebsmäßig zwischen dem Rotor und dem Schrittmotor und der Zeigerwelle angeschlossen sind; und einer Schaltungsplatine (30), um die Feldwicklung elektrisch anzuschließen, die an einer rückwärtigen Seite der Skalenplatte positioniert ist, um einen Innenraum zwischen der Skalenplatte und der Schaltungsplatine zu bilden, wobei: die Feldwicklung (48, 49) und das Joch (46, 47) durch die Schaltungsplatine (30) gehaltert sind und in dem Innenraum positioniert sind, die Feldwicklung elektrisch mit der Schaltungsplatine durch anlöten verbunden ist; und der Untersetzungsgetriebezug (40b) an einer rückwärtigen Seite der Schaltungsplatine positioniert ist.
Patent DE-10055360-B4 (DE)
Inventor: SCHMID CHRISTOPH
IPC: B07B1/00
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: The invention relates to a method for gasifying liquid to pasty organic substances and substance mixtures. According to the invention, the organic substances are converted to a substantially volatile phase in a pyrolysis reactor by contacting them with a hot heat transfer medium. Once a reactant such as water vapor is optionally added, the volatile phase is heated up in a second reaction zone, configured as a moving bed reactor, to such an extent that a product gas with a high calorific value is obtained. The heated up and partially reacted gas mixture is fed to a third reaction zone in which it finally reacts with a catalytically active material, heated up to reaction temperature and different from the heat transfer material, to give the product gas. A flow of hot residual gases of the furnace is used to heat up the heat transfer medium while being cooled.
Patent DE-10119245-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Überwurfkappe
Inventor: GIMBEL MARKUS
IPC: H01R13/639
Filed: 2001-04-19
Granted: 2019-02-21
Abstract: Steckverbinder für eine elektrische Steckverbindung bestehend aus einem Buchsenteil (104) und einem Steckerteil (102), wobei das Buchsenteil (104) mindestens eine Kontaktbuchse und das Steckerteil (102) mindestens einen Kontaktstift aufweisen, das Steckerteil (102) zumindest teilweise in das Buchsenteil (104) einsteckbar ist, wodurch der Kontaktstift die Kontaktbuchse elektrisch kontaktiert, und an dem Steckerteil (102) eine Verriegelungsnase (110) angeordnet ist, die beim Zusammenstecken von Buchsenteil (104) und Steckerteil (102) mit einer Haltevorrichtung (112) des Buchsenteils (104) so zusammenwirkt, dass das Steckerteil (102) und das Buchsenteil (104) aneinander fixiert sind, gekennzeichnet durch eine in Längsrichtung verschiebliche Überwurfkappe (106), welche die Verriegelungsnase (110) und die Haltevorrichtung (112) überdeckt, wobei die Überwurfkappe (106) im wesentlichen rohrförmig ausgeführt ist und das Buchsenteil (104) allseitig umgreift, und wobei die Überwurfkappe (106) mindestens eine Stütznoppe (114) aufweist, die zur mechanischen Versteifung der Haltevorrichtung (112) mit der Haltevorrichtung (112) in Anlage bringbar ist.
Patent DE-10121656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verbesserten Schleifkorns
Inventor: GARG AJAY K
IPC: C01F7/441
Filed: 2001-05-03
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren für die Herstellung von Alpha-Aluminiumoxid Schleifkörnern, welches umfaßt: a) Bilden einer wäßrigen Dispersion einer Alpha-Aluminiumoxid-Vorstufe; Bilden eines Gels; b) gleichmäßiges Verteilen von Poren bildenden Teilchen in dem Gel; trocknen und brennen des Gels, um die Alpha-Aluminiumoxid-Vorstufe in ein poröses Alpha-Aluminiumoxid zu überführen, wobei die Poren bildenden Teilchen derart ausgewählt sind, daß das Alpha-Aluminiumoxid gleichmäßig darin verteilte, im Wesentlichen kugelförmige Mikro-Poren mit Durchmessern von 0,1 bis 5 Mikrometern sowie eine Dichte von 3,6 bis 3,9 g/m3 aufweist; und c) Bilden von Schleifkörnern in einem gewünschten Größenbereich.
Patent DE-10121757-B4 (DE)
Title: Datenregenerator mit einstellbarer Entscheiderschwelle und einstellbarem Abtastzeitpunkt
Inventor: MUELLNER ERNST
IPC: H04L25/06
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Datenregenerator
mit einem Phasenkomparator (PK) und einem Taktgenerator (TG) zur
Rückgewinnung
eines Taktsignals (TS) und mit einer Arbeits-Abtasteinrichtung,
deren Entscheiderschwelle (TH1) und Abtastzeitpunkt (T A )
von einer Steuerung (ST) eingestellt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Meß-Abtasteinrichtung
(E2, TV2, A2) mit einstellbarem Abtastzeitpunkt und einstellbarer
Entscheiderschwelle (TH2) vorgesehen ist,  dass eine Vergleicherschaltung
(V) an die Arbeits-Abtasteinrichtung
(E1, TV1, A1) und die Meß-Abtasteinrichtung (E2,
TV2, A2) zum bitweisen Vergleich der abgetasteten Binärsignale
(AS1, AS2) angeschaltet ist,  daß die Entscheiderschwellen
(TH1, TH2) und die Abtastzeitpunkte (T A )
beider Abtasteinrichtungen unabhängig voneinander
durch die Steuerung (ST) einstellbar sind, um aufgrund der durch
die Vergleicherschaltung (V) gewonnenen Vergleichswerte (VW) die
Entscheiderschwelle (TH1) und den Abtastzeitpunkt (T A )
der Arbeits-Abtasteinrichtung (E1, TV1, A1) zu optimieren.
Patent DE-10123817-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriffvorrichtung
Inventor: NOMURA MORIHITO
IPC: E05B79/06
Filed: 2001-05-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Türgriffvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit:  einem Rahmen (12), der an einer Innenseite einer
Außenplatte
(11) einer Fahrzeugtür
gesichert ist und der einen Stützabschnitt
(12c) und Einstecklöcher
(12a, 12b) hat,  einem Hebel (14), der an dem Rahmen (12) montiert
ist, so dass er drehbar und durch ein elastisches Element (13) vorspannbar
ist, um sich in eine Richtung zu drehen,  einem handgriffartigen
Außengriff
(15), der von einer Außenseite
der Außenplatte
(11) montierbar ist und in der Lage ist, den Hebel (14) zu betätigen, so
dass er sich gegen die Rotationsvorspannkraft des elastischen Elements (13)
dreht,  wobei der Hebel (14) mit Achsenabschnitten (14a, 14b) versehen
ist, die zwei Flächenabschnitte
(14a1, 14b1) an beiden Enden und einen ersten Eingriffsabschnitt
(14h) haben, und  wobei der Rahmen (12) mit Schlitzen (12d,
12e) zum Einstecken der zwei Flächenabschnitte
(14a1, 14b1), Stützlöchern (12h,
12i, 12j, 12k) zum drehbaren Stützen
der Achsenabschnitte (14a,...
Patent DE-10142388-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmenanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DAU WOLFRAM
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-08-30
Granted: 2018-01-04
Abstract: Hilfsrahmenanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Hilfsrahmen (2) zur Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie, der sich quer zu einer Längsmittelachse (L) des Fahrzeugs erstreckt, und eine an dem Hilfsrahmen (2) vorgesehene Servolenkeinrichtung (5) mit einer Lenkstange und einem Lenkwellengetriebe (11) zur Umwandlung und Übertragung eines von einem Fahrer des Fahrzeugs eingebrachten Drehmomentes in eine Axialkraft an der Lenkstange zur Lenkung der Räder (7, 8) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß die Servolenkeinrichtung (5) weiterhin einen Elektromotor (13) aufweist, sowie ein Servogetriebe (14) zur Umwandlung und Übertragung eines Drehmomentes des Elektromotors (13) in eine weitere Axialkraft zur Unterstützung der Lenkung der Fahrzeugräder (7, 8), wobei das Lenkwellengetriebe (11) und das Servogetriebe (14) mit Bezug auf die Fahrzeuglängsmittelachse (L) einander gegenüberliegen, die Rotationsachse des Elektromotors (13) parallel versetzt zur Längsachse der Lenkstange verläuft, und der Elektromotor (13) unterhalb der Lenkstange zwischen dem Lenkwellengetriebe (11) und dem Servogetriebe (14) angeordnet ist.
Patent DE-10144996-B4 (DE)
Title: Führungselement
Inventor: BRIESECK BERND
IPC: E05D15/06
Filed: 2001-09-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Führungselement (1), insbesondere für verschiebbare Flügel (7) von Schiebetüren, mit einer Führungsnut (5), die zumindest zwei einander gegenüberstehende Begrenzungsschenkel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsschenkel (4) zumindest im Bereich der Führungsnut (5) mit Nanopartikeln (6) versehen sind.
Patent DE-10161480-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines photovoltaischen Solarmoduls und photovoltaischer Solarmodul
Inventor: ERBAN CHRISTOF
IPC: H02J7/35
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines photovoltaischen Solarmoduls mit einer Anzahl von elektrisch zwischen zwei Außenanschlüssen in Reihe geschalteten Solarzellen und mit einer Einrichtung zum Schützen des Solarmoduls gegen unbefugte Manipulation, gekennzeichnet durch  – Einleiten eines von dem photovoltaisch erzeugten Strom unterscheidbaren Messstroms in die Reihenschaltung,  – Auswerten des Messstromflusses in einer Auswerteschaltung,  – Auslösen eines Alarmsignals bei Erfassen eines oberhalb eines vorgegebenen Schwellwertes liegenden Widerstands der Reihenschaltung oder einer Abschwächung des besagten Messstromflusses unter dessen Soll-Stromstärke.
Patent DE-10163538-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport und zur Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen
Inventor: PLAMBECK NORBERT
IPC: F03D1/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Transport und zur seeseitigen Errichtung von landseitig zumindest im wesentlichen komplettierten Offshore-Windenergieanlagen,  gekennzeichnet durch  – wenigstens einen landseitig verfahrbaren Montagewagen (3) mit einer Träger- und Hubvorrichtung (4) für eine auf dem Montagewagen aufzubauende oder auf den Montagewagen (3) zu übernehmende Offshore-Windenergieanlage (5),  – einen nach Art einer höhenverstellbaren Hubplattform (1) aufgebauten Schwimmkörper zur Aufnahme und zum seeseitigen Transport wenigstens einer auf einem Montagewagen (3) gehalterten Offshore-Windenergieanlage (5),  – zumindest einer auf der Hubplattform (1) vorgesehenen Park- und Fixierposition für einen eine Offshore-Windenergieanlage (5) tragenden Montagewagen (3), der kranlos zusammen mit der Offshore-Windenergieanlage (5) über eine zwischen Land und Hubplattform (1) positionierbare Überfahrhilfe (6) auf die Hubplattform (1) verfahrbar ist,  – sowie ein der jeweiligen Offshore-Windenergieanlage (5) zugeordnetes, seeseitiges Arbeitsfundament zur Aufnahme der von der Hubplattform (1) mittels des Montagewagens (3) kranlos überführbaren und mittels der Hubvorrichtung (4) auf das Arbeitsfundament absenkbaren Offshore-Windenergieanlage...
Patent DE-10164463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bordnetzmanagement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LINK MATHIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Bordnetzmanagement in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (1), einen Starter-Generator (2), ein Antriebsgetriebe (3), mindestens eine Batterie (4), ein Getriebesteuergerät (7), ein Starter-Generator-Steuergerät (6) und ein Batterie-Management-Steuergerät (5), wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) und der Starter-Generator (2) und ferner der Starter-Generator (2) und das Antriebsgetriebe (3) jeweils über eine herstellbare oder lösbare mechanische Verbindung miteinander verbunden sind, wobei das Batterie-Management-Steuergerät (5) derart ausgebildet ist, dass der Ladezustand (SOC) der Batterie (4) ermittelbar ist, aus dem Ladezustand (SOC) Grenzwerte (I_max, U_min; I_min, U_max) der Belastung und/oder Beladung der Batterie (4) durch den Starter-Generator (2) ableitbar und an das Starter-Generator-Steuergerät (6) übertragbar sind, das Starter-Generator-Steuergerät (6) derart ausgebildet ist, dass Grenzmomente (M_max, M_min) für den Motor- und Generatorbetrieb des Starter-Generators (2) ermittelbar sind in Abhängigkeit von den durch das Batterie-Management-Steuergerät (5) ermittelten Grenzwerten (I_max, U_min, I_min, U_max) und an das Getriebesteuergerät (7) übertragbar sind, das Getriebesteuergerät (7) derart ausgebildet ist, dass ein gewünschtes Moment (M_Wunsch) und Grenzwerte (SOC_min) für den Ladezustand der Batterie (4) erfasst und ein Soll-Moment (M_soll) unter Berücksichtigung der Grenzmomente (M_max, M_min) des Starter-Generators (2) und der Grenzwerte (SOC_min) für den Ladezustand der Batterie (4) berechnet wird, das an das Starter-Generator-Steuergerät (6) übertragbar ist.
Patent DE-10164593-B4 (DE)
Inventor: SMETZ REINHARD
IPC: B66C1/66
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Disclosed is a stopping point comprising a connecting eye ( 1 ) used with stopping or lashing means. Said connecting eye is rotatably mounted on an anchoring screw ( 4 ) which is undetachably connected to a supporting disc ( 10 ). The base ( 2 ) of the connecting eye leans against a ring flange ( 13 ) of the anchoring screw ( 4 ) head ( 5 ) via a first series of rolling bodies ( 11 ) and against the supporting disc ( 10 ) via a second series of rolling bodies ( 12 ) so as to ensure high rotatability of the connecting eye ( 1 ) in relation to the anchoring screw ( 4 ).
Patent DE-10207471-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Schwingungsdämpfer
Inventor: GOETZ OLE
IPC: F16F9/48
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Hydraulischer
Schwingungsdämpfer mit
einem mit Flüssigkeit
gefüllten
Dämpferrohr
(1) und einem am Ende einer oszillierenden, in das Dämpferrohr
(1) eintauchenden Kolbenstange (2) angeordneten, das Dämpferrohr
(1) in zwei Arbeitsräume
(13, 14) teilenden, mit Durchbrüchen
und Dämpfungsventilen
versehenen Arbeitskolben (3) sowie einem parallel zum Arbeitskolben
(3) arbeitenden, mittels eines Stellelementes ganz oder teilweise
verschließbaren
Bypasskanal, wobei der Bypasskanal als axiale zentrale Bohrung (15)
durch die Kolbenstange und das Stellelement als Dosiernadel (18)
ausgebildet ist, die am geschlossenen Ende des Dämpferrohres (1) oder eines
hier angeordneten Einbauelements fixiert ist und im Bereich der
zentralen Bohrung (15) einen reduzierten Querschnitt aufweist, der
länger
ist als die axiale Erstreckung des Bypasskanals und wobei wenigstens
eine Öffnung
des Bypasskanals durch ein federbelastetes Rückschlagventil verschlossen
ist, das in Zugrichtung der Kolbenstange (2) öffnet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder des federbelasteten Rückschlagventils (Komfortventil
17) als Federscheibe (28) ausgebildet ist und zwischen Federscheibe
(28) und zugehöriger Öffnung des...
Patent DE-10207794-B4 (DE)
Inventor: WINKLER KLAUS
IPC: H05B3/56
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: The line has an inner core (2) forming a flow path (1), a heating device (3) enclosing the inner core and thermal insulation (4) enclosing the inner core and heating device. A heat sensor and/or a thermal breaker (6) are arranged immediately adjacent to the inner core to deactivate the power supply for the heating device if a defined temperature is exceeded.
Patent DE-10209719-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Rufaufbaus zwischen zwei Kontaktinstanzen eines Kommunikationsnetzes
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H04M3/54
Filed: 2002-03-06
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Rufaufbaus zwischen zwei Kontaktinstanzen eines Kommunikationsnetzes, wobei ein Anruf von einer ersten, anrufenden Kontaktinstanz (1) für eine zweite, angerufene Kontaktinstanz (2) zu einer dritten Kontaktinstanz (3) umgeleitet wird, wobei die zweite Kontaktinstanz (2) den Anruf während der bestehenden Verbindung zwischen der ersten (1) und der dritten Kontaktinstanz (3) durch entsprechende Anwahl der dritten Kontaktinstanz (3) zurückholen und bei Bedarf einen direkten Verbindungsaufbau zur ersten Kontaktinstanz (1) herstellen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kontaktinstanz (2) einen indirekten Einfluss auf den Verbindungsaufbau zwischen der ersten (1) und der dritten Kontaktinstanz (3) hat, indem durch eine fristüberschreitende Betätigung der Rufannahme-Funktionstaste eine Information an die dritte Kontaktinstanz (3) ergeht, infolge diese mit einem kontextsensitiven Hinweis/einer Aktion gegenüber der ersten Kontaktinstanz (1) reagiert, indem eine unmittelbare Durchsage an die erste Kontaktinstanz (1) oder ein erneuter Verbindungsaufbau zwischen der ersten Kontaktinstanz (1) und der zweiten Kontaktinstanz (2) erfolgt.
Patent DE-10217543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spektrometrischen Bestimmung der Sauerstoffsättigung von Blut in Gegenwart optischer Störgrößen
Inventor: SCHWEITZER DIETRICH DR ING
IPC: A61B3/12
Filed: 2002-04-17
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Sauerstoffsättigung von Blut in Gegenwart optischer Störgrößen, insbesondere durch ein das Blutgefäß umgebendes biologisches Gewebe und/oder des Blutes bzw. des Blutgefäßes selbst, bei dem durch Transmissions- bzw. Reflexionsmessung in einem Mess-Spektrum spektrale Messwerte (Mi) bei für Hämoglobin (Hb) und Oxihämoglobin (HbO2) isosbestischen Wellenlängen und mindestens ein anderer Messwert (Ma) bei einer Wellenlänge, bei welcher sich die Referenzwerte von Hämoglobin und Oxihämoglobin unterscheiden, erzeugt sowie mit bekannten Referenzwerten der Referenz-Spektren von Hämoglobin und Oxihämoglobin verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, a) dass in dem Mess-Spektrum zumindest zwei besagte spektrale Messwerte (Mi1, Mi2), bei für Hämoglobin und Oxihämoglobin isosbestischen Wellenlängen (λi1, λi2) und zumindest der andere Messwert (Ma) bei einer Wellenlänge (λa), bei welcher sich die Referenzwerte von Hämoglobin und Oxihämoglobin in den Referenz-Spektren möglichst weitgehend unterscheiden, logarithmisch erfasst werden, wobei zumindest aus zwei der Messwerte (Mi1, Mi2) für isosbestische Wellenlängen (λi1, λi2) eine lineare Hilfsfunktion (FH) generiert wird,...
Patent DE-10233173-B4 (DE)
Inventor: VOSTEEN BERNHARD
IPC: F23G7/06
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Mercury is removed from flue gases of high-temperature plants by feeding bromine and/or a bromine compound to a multi-stage furnace and/or to the flue gas, and subjecting the flue gas to a multi-stage clean-up. The combustion takes place in the presence of a sulfur compound, particularly sulfur dioxide, with or without the addition of sulfur and/or a sulfur compound and/or a mixture of various sulfur compounds. The removal of mercury from flue gases of high-temperature plants, comprises feeding bromine and/or a bromine compound and/or a mixture of various bromine compounds to a multi-stage furnace and/or to the flue gas in a plant section downstream of the furnace, the temperature during the contact of the bromine compound with the flue gas being >= 500[deg]C, preferably >= 800[deg]C. The combustion takes place in the presence of a sulfur compound, particularly sulfur dioxide, with or without the addition of sulfur and/or a sulfur compound and/or a mixture of various sulfur compounds. The flue gas is subjected to a multi-stage clean-up comprising a wet scrubber and/or a dry clean-up.
Patent DE-10241838-B4 (DE)
Title: Haftmagnet
Inventor: STORJOHANN JENS
IPC: H01F7/122
Filed: 2002-09-09
Granted: 2004-11-11
Abstract: Haftmagnet
mit zumindest einer elektrisch bestrombaren Spule (8) und zumindest
zwei einseitig offenen weichmagnetischen Jochelementen (2, 4), welche, jeweils
mit einem Jochabschnitt die Spule (8) zumindest teilweise durchdringen
und eine Haftfläche
(2d, 4d) sowie zwei voneinander beabstandete Jochschenkel (2a, 2b,
4a, 4b) aufweisen, die über
ein Flussleitelement miteinander verbunden sind, wobei die Jochelemente
derart angeordnet sind, dass die Flussleitelemente zweier benachbarter Jochelemente
an entgegengesetzten Seiten der Spule (8) angeordnet sind, die beiden
Jochelemente (2, 4) voneinander beabstandet sind und zwischen den
beiden Jochelementen (2, 4) zumindest ein Hartmagnetelement angeordnet
ist.
Patent DE-10248038-B4 (DE)
Title: Steuersystem und- Verfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YASUI YUJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-10-15
Granted: 2004-12-16
Abstract: Steuer/Regelsystem
für einen
Verbrennungsmotor mit zumindest einer Steuer/Regelvorrichtung (21–23, 31–33), die
ein Luft/Kraftstoffverhältnis
eines dem Motor (1) zuzuführenden
Luft/Kraftstoffgemischs beeinflusst, wobei das Steuer/Regelsystem
umfasst:  einen Luft/Kraftstoffverhältnissensor (14), der in einem Auslasssystem
(12) des Motors (1) vorgesehen ist;  ein Luft/Kraftstoffverhältnis-Korrekturkoeffizienten-Berechnungsmittel
(S23) zum Berechnen eines Luft/Kraftstoffverhältnis-Korrekturkoeffizienten
(KAF) zum Korrigieren einer dem Motor (1) zuzuführenden Kraftstoffmenge derart,
dass das von dem Luft/Kraftstoffverhältnissensor (14) erfasste Luft/Kraftstoffverhältnis mit
einem Soll-Luft/Kraftstoffverhältnis übereinstimmt;  ein
Luft/Kraftstoffverhältnis-beeinflussender-Parameter-Berechnungsmittel
(S13) zum Berechnen eines Luft/Kraftstoffverhältnis-beeinflussenden Parameters
(Qx), der den Grad eines Einflusses angibt, den ein Betrieb der zumindest
einen Steuer/Regelvorrichtung (21–23, 31–33) auf das Luft/Kraftstoffverhältnis ausübt;  ein
Korrelationsparameter-Berechnungsmittel (S18) zum Berechnen zumindest
eines Korrelationsparameters (A, B), der eine Korrelation zwischen
dem Luft/Kraftstoffverhältnis-Korrekturkoeffizienten
(KAF) und dem Luft/Kraftstoffverhältnis-beeinflussenden Parameter (Qx) definiert,
unter Verwendung eines sequentiellen statistischen Prozessalgorithmus;  ein
Lernmittel (S22) zum Berechnen eines Lernkorrekturkoeffizienten
(KREFQ) in Bezug auf eine Änderung
in Charakteristiken der zumindest einen Steuer/Regelvorrichtung (21– 23, 31–33) unter...