baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104623-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Fahrradpedal, das umfasst Eine Welle Der Pedalkörper ist mit der Welle beweglich verbunden und umfasst eine Wellenhülle, zwei jeweils an der vorderen und hniteren Seite der Wellenhülle vorgesehene Offenstellen, zwei jeweils auf der oberen und unteren Seite der Wellenhülle vorgesehene erste und zweite Deckplatte. Der erste Einstellungsmechanismus, der in einer Offenstelle der Wellenhülle vorgesehen ist, umfasst einen in der Offenstelle angebrachten Befestigungsbolzen und ein auf dem Befestigungsbolzen gestecktes und gegen eine Seite der ersten Deckplatte drückendes Klemmstück und einen Feder, der auf dem Befestigungsbolzen steckt und ein Ende dessen gegen eine Seite der zweiten Deckplatte drückt sowie einen Einstellungssatz, der beweglich am Klemmstück angebracht ist und gegen das andere Ende des Feders drückt. Der zweite Einstellungsmechanismus, der in der anderen Offenstelle der Wellenhülle angebracht ist, umfasst einen in der anderen Offenstelle angebrachten Befestigungsbolzen und ein auf dem Befestigungsbolzen gestecktes und gegen die andere Seite der zweiten Deckplatte drückendes Klemmstück und einen Feder, der auf dem Befestigungsbolzen steckt und ein Ende dessen gegen die andere Seite der ersten Deckplatte drückt sowie einen Einstellungssatz, der beweglich am Klemmstück angebracht ist und gegen das andere Ende des Feders drückt. Ein Klemmklotz, der auf einer trennbaren Weise zwischen dem ersten und zweiten Einstellungsmechanismus angebracht ist.
Patent DE-202016106486-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine und Zwischenplatte, insbesondere Wärmedämmplatte, zur Verwendung in einer Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/64
Filed: 2016-11-18
Abstract: Spritzgießmaschine (1) zur Herstellung von Kunststoffspritzprodukten, umfassend eine feste und eine bewegliche Werkzeugaufspannplatte (20, 25), und ein zwischen den Werkzeugaufspannplatten (20, 25) angeordnetes Spritzgießwerkzeug (50), wobei das Spritzgießwerkzeug (50) eine der festen Werkzeugaufspannplatte (20, 25) zugewandte und daran befestigte Formennest-Vorderwand (58) und eine der beweglichen Werkzeugaufspannplatte (25) zugewandte und daran befestigte Formennest-Rückwand (60) aufweist, wobei zwischen der Vorderwand (58) und / oder der Rückwand (60) und einer Werkzeugaufspannplatte (20, 25) eine Zwischenplatte (100), insbesondere eine Wärmedämmplatte (102) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatte (100), insbesondere eine Wärmedämmplatte (102), an der Formennest-Vorderwand (58) und / oder an der Formennest-Rückwand (60) mittels Magnetkraft zumindest eines Permanentmagneten (106) befestigt ist.
Patent DE-202017004071-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehältnis zum gezielten nachreifen von Obst und Gemüse durch Verwendung Ethylen ausscheidenden Früchten in häuslichen Mengen
IPC: B65D85/34
Filed: 2017-08-02
Abstract: Aufbewahrungsbehältnis zum gezielten nachreifen von Obst oder Gemüse durch Verwendung Ethylen ausscheidenden Früchten in haushaltsüblichen Mengen, das zusammenfaltbar ist. Bestehend aus Korpus (1), Zwischenboden (6) Deckel und Boden (11) dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Bauteile durch Schlitz- und Laschenverbindungen zusammenfaltbar und wieder demontierbar sind (1–4).
Patent DE-202017006303-U1 (DE)
Title: IP-Waage
IPC: G01G23/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Lastaufnehmer mit Wägezellen Digitalisierer und Ethernet Interface dadurch gekennzeichnet, dass in unmittelbarer Nähe zum Lastaufnehmer ein Wägezellen Digitalisierer und Ethernet Interface verbaut ist.
Patent DE-202017100016-U1 (DE)
Title: Tischaufsatz für einen Holzbackofen
IPC: A21B3/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Tischaufsatz (100) für einen Holzbackofen (150) mit einem daran montierbaren Tischgestell (110) und einer daran befestigten Tischplatte (120), dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Tischgestell (110) befestigte Tischplatte (120) oberhalb des Holzbackofens (150) oder zumindest im oberen Bereich des Holzbackofens angeordnet ist.
Patent DE-202017104222-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Füllen eines luftbefüllten Fahrzeugreifens und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes Nutzfahrzeug
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Füllen eines luftbefüllten Fahrzeugreifens (R), der an einem mit einem Druckluft führenden Druckluftsystem (12) ausgestatteten Fahrzeug montiert ist, mit Reifendruckluft, deren Druck einem vorgeschriebenen Reifendruck (PR) entspricht, wobei die Vorrichtung (V) – eine Antriebseinrichtung (2), und – eine von der Antriebseinrichtung (2) angetriebene Verdichtereinrichtung (3) umfasst, die über einen Ansaugeinlass (17a, 17b) bedarfsweise aus der Umgebung (U) Luft ansaugt, die angesaugte Luft bis zu dem vorgeschriebenen Reifendruck (PR) verdichtet und die verdichtete Luft über eine Reifendruckluftverbindung (24) dem Reifen zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (2) mittels der Druckluft antreibbar ist, wozu sie einen Drucklufteinlass (10a), der zum Anschluss an eine Druckluft führende Leitung (11) des Druckluftsystems (12) des Fahrzeugs vorgesehen ist, und einen Druckluftauslass (10b) zum Ausstoßen der entspannten Druckluft aufweist, die die Antriebseinrichtung (2) passiert hat.
Patent DE-202017106608-U1 (DE)
Title: Sprachsyntheseeinheitenauswahl
IPC: G10L13/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Nichttransitorisches Computerspeichermedium, das mit Anweisungen codiert ist, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Computer eines Text-zu-Sprache-Systems ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen ausführen, die umfassen: Empfangen durch den einen oder die mehreren Computer des Text-zu-Sprache-Systems von Daten, die Text zur Sprachsynthese angeben; Bestimmen durch den einen oder die mehreren Computer des Text-zu-Sprache-Systems einer Folge von Texteinheiten, die jeweils einen jeweiligen Abschnitt des Texts repräsentieren, wobei die Folge von Texteinheiten wenigstens eine erste Texteinheit gefolgt von einer zweiten Texteinheit enthält; Bestimmen durch den einen oder die mehreren Computer des Text-zu-Sprache-Systems mehrerer Pfade von Spracheinheiten, die jeweils die Folge von Texteinheiten repräsentieren, wobei das Bestimmen der mehreren Pfade von Spracheinheiten umfasst: Auswählen aus einem Spracheinheitenkörper einer ersten Spracheinheit, die Sprachsynthesedaten umfasst, die die erste Texteinheit repräsentieren; Auswählen aus dem Spracheinheitenkörper mehrerer zweiter Spracheinheiten, die Sprachsynthesedaten umfassen, die die zweite Texteinheit repräsentieren, wobei jede aus den mehreren zweiten Spracheinheiten basierend auf (i) einem Verknüpfungsaufwand, um die zweite Spracheinheit mit einer ersten Spracheinheit zu verketten, und (ii) einem Zielaufwand, der einen Grad dafür angibt, dass die zweite Spracheinheit der zweiten Texteinheit entspricht, bestimmt wird; und Definieren von Pfaden von der ausgewählten ersten Spracheinheit zu jeder aus den mehreren zweiten Spracheinheiten, die in die mehreren Pfade von Spracheinheiten aufgenommen werden sollen; und Bereitstellen durch den einen oder die mehreren Computer des Text-zu-Sprache-Systems synthetisierter Sprachdaten gemäß einem Pfad, der aus den mehreren Pfaden ausgewählt ist, enthält.
Patent DE-202018000922-U1 (DE)
Title: Druckabhängige Steuerung für dezentrale Lüftungssysteme mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: F24F7/00
Filed: 2018-02-17
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet das im Lüftungskanal unter anderem ein oder mehrere Reversierventilatoren sowie ein Wärmetauscher zwischen Einlass und Auslass integriert sind.
Patent DE-202018006366-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K21/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Elektrische Maschine (20) mit einem Stator (21) und mit einem zum Stator (21) drehbar gelagerten Rotor (22), wobei der Rotor (22):
 - mindestens ein magnetisches Polpaar aufweist, welches durch zwei Magnete (23) gebildet wird, und
 - mindestens zwei Ausnehmungen (25) aufweist, welche sich zumindest teilweise durch den Rotor (22) hindurch erstrecken, wobei
 - die Ausnehmungen (25) an gegenüberliegenden Seiten des Rotors (22) angeordnet sind,
 - die Anzahl der magnetischen Polpaare des Rotors (22) verschieden von der Anzahl der im Betrieb des Rotors (22) erzeugbaren elektromagnetischen Polpaare ist,
 - der Rotor (22) mindestens ein weiteres magnetisches Polpaar aufweist,
 - das weitere magnetische Polpaar durch mindestens einen Elektromagneten gebildet ist,
 - der Rotor (22) für jedes weitere magnetische Polpaar zwei Ausnehmungen (25) aufweist, in welchen jeweils elektrische Leiter (36) angeordnet sind, und
 - die elektrischen Leiter (36) in zwei benachbarten Ausnehmungen (25) jeweils einen Elektromagneten bilden.
Patent DE-202018100291-U1 (DE)
Title: Zentrifuge
IPC: B04B7/12
Filed: 2018-01-18
Abstract: Zentrifuge, in der ein fließfähiges Ausgangsprodukt (AP) in einem kontinuierlichen Betrieb in einem Zentrifugalfeld in einer sich drehenden Trommel (1) von Feststoffen F klärbar ist, wobei die Trommel (1) ein Trommeloberteil (4) und ein Trommelunterteil (3) aufweist, und wobei das Trommeloberteil (4) oder das Trommelunterteil (3) einen bewegbaren Kolbenschieber (11) aufweist, durch den Auslassöffnungen (2) in der Trommel (1) geöffnet oder geschlossen werden können, wobei ferner eines oder mehrere Verschleißschutzelemente zum Schutz gegen Abrasivverschleiß vorgesehen sind, gekennzeichnet durch eines oder beide folgender Merkmale: a. die Trommel ist an einer Axial-Ringfläche (4a) des Trommeloberteils (4) oder des Trommelunterteils mit einem oder mehreren ersten Verschleißschutzelement(en) (16) versehen, b. der Kolbenschieber (11) ist an einer korrespondierenden Axial-Ringfläche (11a) mit einem oder mehreren zweiten Verschleißschutzelement(en) (17) versehen.
Patent DE-202018100914-U1 (DE)
Title: Pumpe für einen Zweiradreifen
IPC: F04B33/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Pumpe für einen Zweiradreifen, umfassend- eine Zylinder-Kolben-Einheit (1) zur Erzeugung von komprimierter Luft, die zum Aufpumpen des Zweiradreifens genutzt werden kann,- einen Pumpenkopf (5), der Anschlussmittel (6, 7) für die Verbindung mit dem Ventil eines Zweiradreifens aufweist,- einen Schlauch (4), der den Pumpenkopf (5) mit der Zylinder-Kolben-Einheit (1) verbindet, wobei der Schlauch (4) spiralförmig ausgebildet ist,- einen Tretmechanismus, der eine Betätigung der Zylinder-Kolben-Einheit (1) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe Aufnahmemittel (9) aufweist, in denen der Schlauch (4) in einer Verstauposition angeordnet werden kann.
Patent DE-202018102358-U1 (DE)
Title: Handkoffer mit verbessertem Aufbau
IPC: A45C13/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Handkoffer mit verbessertem Aufbau, aufweisend:einen Hauptrahmen (10), der holhförmig ausgebildet ist;einen ersten Kofferdeckel (20), der mit dem Hauptrahmen (10) gelenkig verbunden ist,wobei ein erster Innenkasten (21) sich von einer Seite des ersten Kofferdeckels (20) in Richtung auf den Hauptrahmen (10) einstückig ausgebildet erstreckt, wobei der erste Innenkasten (21) mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen (211) in verschiedenen Gestaltungen vorgesehen ist; undeinen zweiten Kofferdeckel (30), der mit dem Hauptrahmen (10) gelenkig verbuden ist,wobei ein zweiter Innenkasten (31) sich von einer Seite des zweiten Kofferdeckels (30) in Richtung auf den Hauptrahmen (10) einstückig ausgebildet erstreckt, wobei der zweiter Innenkasten (31) mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen (311) in verschiedenen Gestaltungen vorgesehen ist.
Patent DE-202018103259-U1 (DE)
Title: Leistungselektronikbaugruppe
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-06-11
Abstract: Leistungselektronikbaugruppe, die Folgendes aufweist:zumindest ein Leistungshalbleitermodul (2), das einen Modulrahmen (21) und zumindest eine Leistungshalbleiterkomponente aufweist, die an dem Modulrahmen (21) installiert ist, wobei der Modulrahmen (21) eine obere Wand, eine Bodenwand, eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand aufweist, der Modulrahmen (21) eine Modulebene definiert, die obere Wand und die Bodenwand des Modulrahmens (21) beabstandet voneinander aus Sicht der Richtung, die zu der Modulebene senkrecht ist, angeordnet sind, die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand an entgegengesetzten Seiten des Modulrahmens (21) aus Sicht einer Richtung, die parallel zu der Modulebene ist, angeordnet sind, sowohl die erste Seitenwand als auch die zweite Seitenwand die obere Wand mit der Bodenwand verbinden und zumindest eine Rahmenaussparung (212) aufweisen, die sich in der Richtung der Modulebene so nach innen erstreckt, dass sich der Teil des Modulrahmens (21) oberhalb der Rahmenaussparung (212) weiter nach außen erstreckt als der Boden der Rahmenaussparung (212) aus Sicht der Richtung der Modulebene; undzumindest eine Schaltungsplatine (4), die einen Platinenteil und elektronische Komponenten aufweist, die an dem Platinenteil installiert sind, und angepasst ist, um die Leistungselektronikbaugruppe zu steuern, wobei die zumindest eine Schaltungsplatine (4) benachbart zu der oberen Wand des Modulrahmens (21) des zumindest einen Leistungshalbleitermoduls (2) im Wesentlichen parallel zu der Modulebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Leistungselektronikbaugruppe zusätzlich ein Schutzgehäuse (6) aufweist, das angepasst ist, um an dem Modulrahmen (21) abnehmbar angebracht zu sein, wobei das Schutzgehäuse (6) einen Gehäuserahmen (62), eine Gehäusedichtung (64) und eine Vielzahl von Befestigungsvorsprüngen (66) aufweist, die von dem Gehäuserahmen (62) vorstehen, das Schutzgehäuse (6) angepasst ist, um zumindest einen Schadspalt abzudichten, der in einer Moduleinheit (8) umfasst ist, die durch das zumindest eine Leistungshalbleitermodul (2) und die zumindest eine Schaltungsplatine (4) ausgebildet ist, so dass verhindert wird, dass Schadgase, Partikel und Feuchtigkeit mit der zumindest einen Leistungshalbleiterkomponente in Kontakt kommen, wobei die Gehäusedichtung (64) angepasst ist, um zwischen dem Gehäuserahmen (62) und der Moduleinheit (8) angeordnet zu sein, die Gehäusedichtung (64) aus einem weicheren Material hergestellt ist als der Gehäuserahmen (62), jeder Befestigungsvorsprung (66) ein einstückiger flexibler Vorsprung des Gehäuserahmens (62) ist und eine Befestigungsposition und Installationsposition hat, der Befestigungsvorsprung (66) angepasst ist, um in einer flexiblen Weise zu seiner Befestigungsposition zurückzukehren, wenn er in die Richtung der Installationsposition abgewichen ist, und jeder Befestigungsvorsprung (66) angepasst ist, um mit der korrespondierenden Rahmenaussparung (212) zu kooperieren, um das Schutzgehäuse (6) an dem Modulrahmen (21) in einer abnehmbaren Art anzubringen.
Patent DE-202019000254-U1 (DE)
Title: Smartmirror /selfiespiegel
IPC: G03B17/56
Filed: 2019-01-17
Abstract: Ein Wand oder Personen Spiegel mit Bild Aufnahme und Video Aufnahme Funktion . Das sich dadurch kennzeichnet das es nicht per touch screen Feld bedient wird sondern analog und manuell per Knopf druck, kein, im Spiegel .sich zeigende Bildschirm Felder oder andere digitale bedienbildschirme .
Patent DE-202019002447-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Durchführung (1) zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement, mit einem Rohrelement (2), durch welches eine Leitung hindurchführbar ist und an dem bezogen auf eine Mittenachse (25) des Rohrelements (2) radial außenseitig ein erstes Formschlusselement (22.1) angeordnet ist, welches zum Zusammensetzen mit einer weiteren Durchführung (51) vorgesehen ist,
 wobei eine zur Anlage an der weiteren Durchführung (51) vorgesehene Anlagefläche (30) des ersten Formschlusselements (22.1) in einer zu der Mittenachse (25) parallelen Schnittebene betrachtet unterbrochen, also in mehrere Anlageflächenbereiche (30.1-3) unterteilt ist,
 dabei aber die Anlageflächenbereiche (30.1-3) bildendende Abschnitte (40.1-3) des ersten Formschlusselements (22.1) in der Schnittebene betrachtet zusammenhängen.
Patent DE-202019004245-U1 (DE)
Title: Integrierte Antriebs- und Hydraulik-Aktuatoreinheit
IPC: B62B3/065
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Gehäuse (220) für eine Hydraulik-Aktuatoreinheit eines Hubwagens (200), umfassend:
 eine Hubmotorbefestigung (225) zum Befestigen eines Hubmotors (239) und einer Pumpe der Hydraulik-Aktuatoreinheit an dem Gehäuse;
 eine Pumpenbefestigung (227) zum Befestigen einer Hydraulik-Pumpe der Hydraulik-Aktuatoreinheit an dem Gehäuse, wobei die Hydraulik-Pumpe an dem Hubmotor (239) gekoppelt ist, wenn der Hubmotor an der Hubmotorbefestigung (225) befestigt ist und die Hydraulik-Pumpe an der Pumpenbefestigung befestigt ist;
 einen Hydraulik-Zylinder, um eine Zylinderstange (237) zu empfangen, wobei die Zylinderstange (237) positioniert ist basierend auf einer Fluidmenge in dem Hydraulik-Zylinder;
 ein Fluidreservoir (223), um Fluid für eine Betätigung der Zylinderstange (237) zu speichern, wobei das Gehäuse einen oder mehrere Fluidgänge aufweist, die sich innerhalb des Gehäuses zwischen dem Fluidreservoir (223), der Pumpenbefestigung (227) und dem Hydraulikzylinder erstrecken; und
 eine Traktionsmotorbefestigung (231) zum Befestigen eines Traktionsmotors, wobei der Traktionsmotor mit einer Lenkeinheit (257) des Hubwagens gekoppelt ist und eine Betätigung eines Traktionsrads des Hubwagens steuert, wenn der Traktionsmotor an der Traktionsmotorbefestigung befestigt ist.
Patent DE-202019004763-U1 (DE)
Title: Einbauhandtuchspender für Papierrollen
IPC: A47K10/38
Filed: 2019-11-22
Abstract: Einbauhandtuchspender für Papierrollen, die mit einfachem Ziehen an dem herausragenden Papierhandtuch das perforierte Papier reichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Handtuchrollenpapier durch die konische Innenform des Portionieroberteils getrennt wird, sodass für den Folgenutzer ein weiteres Papierhandtuch griffbereit ist.
Patent DE-202019102923-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Holme
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-05-23
Abstract: Spanneinrichtung für ein oder mehrere Holme (2,3), wobei die Spanneinrichtung (4) eine mit einem Spannmittel (8), insbesondere einer Spannstange, verbindbare Spannmechanik (9) aufweist, wobei die Spannmechanik (9) ein mit dem Spannmittel (8) drehbar und axialfest verbindbares oder verbundenes Griffteil (10) und einen vom Griffteil (10) angetriebenen, entlang des Spannmittels (8) ausfahrbaren Spindeltrieb (11) aufweist.
Patent DE-202020001083-U1 (DE)
Title: Gewächshaus
IPC: A01G9/14
Filed: 2020-03-18
Abstract: Aufbau eines Foliengewächshauses, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Folie (1) der Dachfläche (i.d.R. rechteckiger Zuschnitt) an den jeweiligen Stirnkanten zum Giebel zwischen einem geschlitzten Kunststoffrohr (3) und einem Rohrbogen des Rahmenprofils (2) befindet. Der Innendurchmesser des jeweiligen Kunststoffrohrs (3) ist kleiner als der Außendurchmesser des jeweiligen Rohrbogens (2) ausgeführt, wodurch eine Klemmkraft entsteht und die dazwischen befindliche Folie (1) über eine Flächenpressung fixiert ist.
Patent DE-202020002601-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor mechanischer Beschädigung der Versorgungsleitungen von Forst- und Recyclingkranen
IPC: B66C23/62
Filed: 2020-06-15
Abstract: Abweiser für Versorgungsleitungen von Kranen, der am Kranfuß montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (2) mindestens den zum Führen der Versorgungsleitungen notwendigen Bereich, aber maximal die gesamte Fahrzeugbreite überstreckt.
Patent DE-202020005110-U1 (DE)
Title: Blumentopf aus Pflanzenfasern, Wachsen und einem integrierten Dünger
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Blumentopf, der als Pflanzgefäß für Anzucht, Aufzucht, Verkauf und Erhaltung von Blumen und Pflanzen dient, bestehend aus
 • Holzfasern,
 • mindestens einer weiteren Pflanzenfaser,
 • mindestens einem biologisch abbaubaren oder biologisch neutralen Wachs, dadurch gekennzeichnet, dass als Schmelzkleber Pflanzenstärke insbesondere nicht toxischer Stärkestearinsäureester vorgesehen ist.
Patent DE-202020101159-U1 (DE)
Title: Staubsammler
IPC: A47L5/14
Filed: 2020-03-03
Abstract: Staubsammler mit einem Hauptkörperabschnitt (10), der ein Koppelungsrohr (27), eine mit dem Koppelungsrohr (27) verbundene Staubsammelkammer (14), eine Motorkammer (13), die mit der Staubsammelkammer (14) verbunden ist und in der ein Gebläse und ein Motor aufgenommen sind, und eine Abluftöffnung (18) aufweist, durch die Abluft aus der Motorkammer (13) abgegeben wird, gekennzeichnet durch einen Schlauch (31), der mit dem Hauptkörperabschnitt (10) verbunden ist, ein Rohr (32), in dessen Inneres ein Vorderendabschnitt (31b) des Schlauchs (31) einführbar ist, und ein Dichtungselement (33), das im Inneren des Rohrs (32) angeordnet ist, mit dem Vorderendabschnitt (31b) des Schlauchs (31) in Kontakt steht und unterbindet, dass Luft durch einen Zwischenraum zwischen dem Schlauch (31) und einer Innenfläche des Rohrs (32) austritt.
Patent DE-202020102270-U1 (DE)
Title: Hygienestation
IPC: A47K10/18
Filed: 2020-04-23
Abstract: Hygienestation (1), umfassend:
 - eine Gehäusestruktur (2) mit einem ersten Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme eines Frischwasserkanisters (30) und einem zweiten Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme eines Abwasserkanisters (40), sowie
 - einen Waschbereich (5), derzwischen dem ersten Aufnahmeraum (3) und dem zweiten Aufnahmeraum (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusestruktur (2) derart ausgebildet ist, dass Wasser mittels Gravitation aus dem Frischwasserkanister (30) des ersten Aufnahmeraums (3) über den Waschbereich (5) in den zweiten Aufnahmeraum (4) und den darin angeordneten Abwasserkanister (40) fließt.
Patent DE-202020107428-U1 (DE)
Title: Zentrierschablone, und Werkzeugsatz
IPC: F16L41/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Zentrierschablone (6), mit einer Basis (7),
 • die dazu bestimmt ist, von außen an die Oberfläche eines Rohrs (1) angelegt zu werden,
 • und die, an die Krümmung der Oberfläche des Rohrs (1) angepasst, dem Rohr (1) an mehr als zwei Punkten anliegt, und mit einem Führungsteil (8),
 • welches starr mit der Basis (7) verbunden ist
 • und welches von einer Führungsbohrung (9) durchsetzt ist, die
 - dazu bestimmt ist, einen Zentrierdorn (11) zu führen
 - und in der Art ausgerichtet ist, dass sie bei an dem Rohr (1) anliegender Basis (7) auf die Mittelachse (2) des Rohrs (1) weist.
Patent DE-202021102293-U1 (DE)
Title: Filtersystem für Frischwassertanks
IPC: C02F1/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Filtersystem (1) für den Frischwassertank (2) eines Fahrzeugs, umfassend einen Filter (3) zum Zurückhalten und/oder Neutralisieren von im zuzuführenden Wasser (W) enthaltenen unerwünschten Inhaltsstoffen, sowie ein diesen Filter (3) umgebendes, einen Einlass (5) und einen Auslass (6) aufweisendes Gehäuse (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) dazu eingerichtet ist, unmittelbar mit einer Einfüllöffnung (7) des Frischwassertanks (2) lösbar verbunden zu werden, so dass der Filter (3) unmittelbar vor dem Eintritt des zuzuführenden Wassers in den Frischwassertank (2) mit diesem durchströmbar ist.
Patent DE-202021106612-U1 (DE)
Title: Haarverlängerung
IPC: A41G5/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Haarverlängerung, bestehend aus einer Zusatzhaarsträhne (1) mit einer Metalldrahtschlaufe (4), wobei eine Kopfhaarsträhne (3) mittels eines zusammengepressten Metallringes (2) mit Zusatzhaarsträhne (1) form- und kraftschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzung (5) zwischen der Zusatzhaarsträhne (1) und der Metalldrahtschlaufe (4) vollständig versiegelt ist und eine im Querschnitt abgeflachte Form aufweist.
Patent DE-202022001558-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Sicherheitskamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2022-05-25
Abstract: Haltevorrichtung für eine Sicherheitskamera zum Einbau in eine Zimmerdecke oder Wand mit einem Trägerelement (1) zur Aufnahme einer Sicherheitskamera (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) eine Vertiefung (2) mit einer Öffnung (3) aufweist, das Trägerelement (1) mit Halteelementen (4) an einem Verkleidungselement (5) gehalten wird, das Verkleidungselement (5) eine Öffnung (6) im Bereich der Öffnung (3) des Trägerelementes (1) hat und das Verkleidungselement (5) an einem Montagerahmen (7) befestigt ist.