baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016206370-A1 (DE)
Title: Martensitischer Stahl mit verzögerter Z-Phase-Bildung und Bauteil
Inventor: KERN TORSTEN-ULF
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen eisenbasierten Stahl mit zumindest aufweisend (in Gew.-%):Kohlenstoff (C): 0,01%–0,10%, Silizium (Si): 0,02%–0,7%, Mangan (Mn): 0,3%–1,0%, Chrom (Cr): 8,0%–10%, Molybdän (Mo): 0,1%–1,8%, Kobalt (Co): 0,8%–2,0%, Nickel (Ni): 0,008%–0,20%, Bor (B): 0,004%–0,01%, Stickstoff (N): 0,03%–0,06%, Vanadium (V): 0,1%–0,3%, insbesondere 0,15%–0,022% Vanadium (V), ganz insbesondere enthaltend 0,185% Vanadium (V), Niob (Nb): 0,01%–0,07%, optional Wolfram (W): 2,0%–2,8%, insbesondere 2,4%, Rest Eisen (Fe), insbesondere bestehend aus diesen Elementen.
Patent DE-102016206631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenfusion von Messdaten für eine Generierung eines räumlichen Belegungsrasters für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VON ROSENBERG HARALD
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Datenfusion von Messdaten für eine Generierung eines räumlichen Belegungsrasters für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Sensoreinrichtung (10), welche mindestens einen Sensor aufweist und welche dazu ausgebildet ist, Sensordaten bereitzustellen; eine Datenfusionseinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, eine Umfeldaktualisierungskarte (MU) basierend auf einer Fusion der bereitgestellten Sensordaten zu generieren; und eine Rechnereinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, eine räumliche Umfeldkarte (MG) basierend auf der generierten Umfeldaktualisierungskarte (MU) und mit Hilfe von einer evidenzbasierten Sensordatenbewertung zu aktualisieren.
Patent DE-102016208502-A1 (DE)
Title: Plasmaätzvorrichtung
Inventor: WATANABE YOSHIO
IPC: H01L21/67
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Plasmaätzvorrichtung weist auf: eine Vakuumkammer; einen drehbaren elektrostatischen Spanntisch zum Halten eines Werkstücks in der Vakuumkammer; eine Düse zum Zuführen eines Plasmaätzgases zu einem Teil des Werkstücks, das an dem elektrostatischen Spanntisch gehalten wird; eine Düsenoszillationseinheit zum Oszillieren der Düse auf so eine Weise, dass sie einen horizontalen gekrümmten Lokus zwischen einem Bereich, der dem Mittelpunkt des elektrostatischen Spanntischs entspricht, und einem Bereich, der dem äußeren Umfang des elektrostatischen Spanntischs entspricht, beschreibt; und eine Steuerungseinheit, die das Rotationsausmaß des elektrostatischen Spanntischs und die Position der Düse steuert, um dadurch die Düse in einem Bereich zu positionieren, der einem beliebigen Teil des Werkstücks entspricht, das an dem elektrostatischen Spanntisch gehalten wird.
Patent DE-102016209641-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Ankerhubs eines Magnetventils in einem Injektor
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Ankerhubs eines Magnetventils in einem Injektor (43), bei dem ein Sollwert zum Einstellen des Ankerhubs des Magnetventils in Abhängigkeit mindestens eines Betriebsparameters (49, 55) des Injektors (43) während eines Betriebs des Injektors (43) ermittelt und der Ankerhub des Magnetventils gemäß dem ermittelten Sollwert dynamisch eingestellt wird.
Patent DE-102016211478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Position eines Gangwahlhebels und Gangprädiktion
Inventor: GITTENBERGER ERWIN
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung einer Position eines Gangwahlhebels in einem Kraftfahrzeug beschrieben. Dieser ist in Längsrichtung (y) und in Querrichtung (x) verschiebbar. Zudem ist ein Sensor vorgesehen, der die Bewegung in Längsrichtung (y) und Querrichtung (x) erfasst. Des Weiteren werden Schaltgassen (11, 12, 13, 14, 15) in Querrichtung (x) in Abhängigkeit von einer maximalen Auslenkung des Gangwahlhebels in Querrichtung (x) definiert, wobei in jeder Schaltgasse (11, 12, 13, 14, 15) jeweils zwei Endpositionen (16) und eine gemeinsame Neutralstellung (17) in Abhängigkeit von einer maximalen Auslenkung des Gangwahlhebels in Längsrichtung (y) definiert werden. Schließlich wird ein Einlegen oder Auslegen eines Ganges erkannt, wenn der Gangwahlhebel eine Endposition (16) einnimmt oder verlässt.
Patent DE-102016211935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prozessüberwachung bei einem Auftragschweiß-Verfahren
Inventor: PERFAHL HOLGER
IPC: B23K26/03
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Prozessüberwachung bei einem Auftragschweiß-Verfahren. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung bereit zu stellen, bei der die Prozessüberwachung bei einem Auftragschweiß-Verfahren weiter optimiert wird und Prozessschwankungen, die sich auf die Qualität eines Erzeugnisses auswirken können, zuverlässig vermieden werden. Überraschenderweise können die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zur Prozessüberwachung beim Auftragschweißen zu einer wesentlich optimierten Prozessüberwachung fortgebildet werden, in dem diese durch eine Einrichtung zum Erfassen einer Zeitspanne, während derer der erfasste Flächenbereich über einem vorgegebenen Mindestwert liegt, und eine Einrichtung zum automatisierten Abbrechen des Prozesses des Auftragschweißens, falls die Zeitspanne des erfassten Flächenbereiches über einem vorgegebenen Zeitwert liegt, ergänzt werden.
Patent DE-102016213273-A1 (DE)
Title: Integrierte Kühlwasserleitung für Wärmetauscher
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F28F27/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmesteuerungsmodul (1) zur Steuerung von zumindest einem Volumenstrom in einem Antriebsstrang, mit einem Wärmetauscher (2), der zumindest eine Zuleitung (3) und zumindest eine Ableitung (4) aufweist, die mit einem Kanal (5) verbunden sind, in dem ein Drehschieber (6) angeordnet ist, der derart einstellbar ist, dass verschiedene Strömungszustände schaltbar sind, wobei es sich bei dem von dem zumindest einen Volumenstrom geführten Medium um Wasser handelt. Ebenso betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Antriebseinheit und einem erfindungsgemäßen Wärmesteuerungsmodul (1).
Patent DE-102016214571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Ultraschall-Messeinrichtung
Inventor: WEIDENFELDER DAVID
IPC: G01S15/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Ultraschall-Messeinrichtung (10), welche zumindest einen Schallwandler (12) umfasst, wobei der Schallwandler (12) mit Anregungssignalen zur Aussendung von Ultraschallsignalen (20) beaufschlagt wird, mit dem Schallwandler (12) Ultraschallsignale (20) ausgesandt werden und mit mindestens einem Schallwandler (12) Echos (22) der Ultraschallsignale (20) wieder empfangen werden. Der Schallwandler (12) weist eine Wandlerbandbreite ΔRes auf und es ist vorgesehen, dass die ausgesandten Ultraschallsignale (20) frequenzmoduliert sind, wobei die Anregungssignale eine Mittenfrequenz FCM und eine Modulationsbandbreite von ΔFM aufweist und der Schallwandler (12) eine Wandlerbandbreite ΔRes aufweist, wobei die Modulationsbandbreite ΔFM größer als die Wandlerbandbreite ΔRes ist.
Patent DE-102016214873-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenabdeckung für eine Kupplung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: YOLITZ NATHAN
IPC: F16H57/031
Filed: 2016-08-10
Abstract: Bei einer Riemenscheibenabdeckung für eine Kupplung eines stufenlosen Getriebes handelt es sich um ein einstückiges Glied aus Kunststoff, das mehrere Schnappverschluss-Befestigungsmittel aufweist, die zwischen einer Außenperipherie und einer mittigen Öffnung angeordnet sind. Die Schnappverschluss-Befestigungsmittel nehmen Merkmale, die auf der Fläche einer Außenriemenscheibe einer angetriebenen Kupplungsanordnung positioniert sind, lösbar in Eingriff.
Patent DE-102016215217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen eines elektrohydraulischen Getriebesteuersystems eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: TERWART MARKUS
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betätigen eines elektrohydraulischen Getriebesteuersystems eines Doppelkupplungsgetriebes (3) mit wenigstens zwei Kupplungen beschrieben, deren Betätigungsdruck jeweils im Bereich eines elektrohydraulischen Druckstellers und eines im Bereich eines vorsteuerbaren Systemdruckventils vorgebbaren Systemdrucks einstellbar ist. Das Verhalten der elektrohydraulischen Drucksteller weicht bei einem Systemdruck größer oder gleich einer definierten Druckschwelle von einem Verhalten der elektrohydraulischen Drucksteller bei einem Systemdruck unterhalb der Druckschwelle ab. Der Systemdruck wird zunächst auf einen definierten Druckwert oberhalb der Druckschwelle geführt, während der Betätigungsdruck einer der Kupplungen über den der zweiten Kupplung zugeordneten Drucksteller auf ein Druckniveau kleiner als die Druckschwelle eingestellt wird. Die Vorgabe des Betätigungsdrucks der Kupplung wird über den Drucksteller konstant gehalten. Der Systemdruck wird anschließend auf ein Druckniveau unterhalb der Druckschwelle und oberhalb des Druckniveaus des Betätigungsdrucks der Kupplung geführt. Die sich jeweils dabei einstellenden Druckwerte des Betätigungsdrucks der Kupplung werden einander gegenüber gestellt.
Patent DE-102016216690-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei sechs weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei sechs Schaltelemente (A, A1, B, C, C1, D, D1, E, F, F1) vorgesehen sind, sodass zumindest sieben Vorwärtsgänge (C1, G2, G3, G4, G5, G6, G7.1, G7.2, G7.3) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist.
Patent DE-102016221114-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit dynamischer Wicklungspressung
Inventor: NEUMÜLLER GERNOT
IPC: H01F27/30
Filed: 2016-10-26
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (1) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem magnetisierbaren Kern (3), wenigstens einer Wicklung (5,6,7), die einen Abschnitt (4) des Kerns (3) umschließt, einem mit Isolierfluid befüllten Kessel (2), in dem der Kern (3) und jede Wicklung (5,6,7) angeordnet sind, und wenigstens einem von Isolierfluid umgebenen Presselement (14) zum Erzeugen eines Wicklungsdruckes, das an dem Kern (3) und der Wicklung (5,6,7) abgestützt ist, zu schaffen, mit dem der Wicklungsdruck einfach und kostengünstig von außen nachgestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Presselement ein ansteuerbares Presselement (14) und mit einer Stelleinheit (19,28) verbunden ist, wobei die Stelleinheit (19,28) zum Einstellen des vom Presselement (14) erzeugten Wicklungsdruckes eingerichtet ist.
Patent DE-102016221873-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführung in Abhängigkeit eines Insassen
Inventor: DEMUTH RAINER
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Systems zur automatisierten Längs- und/oder Quer- und/oder Vertikalführung eines Kraftfahrzeugs, wobei zumindest eine einen Fahrzeuginsassen betreffende Information erfasst wird und ein Parameter des Systems zur automatisierten Längs- und/oder Quer- und/oder Vertikalführung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von dieser Information bestimmt wird.
Patent DE-102017001183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, bei dem Streckendaten zwischen mindestens einem Startpunkt und einem Zielpunkt einer Fahrroute des Fahrzeugs erfasst werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Streckendaten mittels einer fahrzeugeigenen Kamera (2) erfasst werden, wobei – anhand von über einen bestimmten Zeitraum erfassten Streckendaten zumindest eine Fahrroute des Fahrzeugs erlernt wird, – auf Basis der zumindest einen erlernten Fahrroute eine potentielle Fahrtrichtung des Fahrzeugs und/oder ein Befahren einer potentiellen Fahrspur statistisch abgeleitet wird, – anhand der statistisch abgeleiteten potentiellen Fahrtrichtung und/oder potentiellen Fahrspur mindestens eine auf der Fahrroute des Fahrzeugs befindliche und dem Fahrzeug vorausliegende Lichtsignalanlage als für das Fahrzeug relevant klassifiziert wird und – eine beim Erlernen der Fahrroute zusätzlich erlernte Schaltung der mindestens einen als relevant klassifizierten Lichtsignalanlage an einen Fahrer des Fahrzeugs ausgegeben wird.
Patent DE-102017002548-A1 (DE)
Title: Notrufverfahren
Inventor: LAZARUS ROMAN BENDIX
IPC: H04M11/04
Filed: 2017-03-16
Abstract: Bei einem Verfahren für das Absetzen eines Notrufs mit einer einen Touchscreen aufweisenden Kommunikationsvorrichtung erfolgt die Initialisierung einer hinterlegten Notrufroutine nach der Betätigung einer Schaltfläche um einen vorgebbaren Zeitraum verzögert.
Patent DE-102017002642-A1 (DE)
Title: Fluoreszenzerkennung von Allergien mit Hybridnanopartikeln
Inventor: NEUMEIER BEATRICE LILLI
IPC: G01N33/564
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis einer Immunreaktion in einem ex-vivo Schnelltest, umfassend die Schritte(a) in Kontakt bringen einer anorganisch-organischen Hybridverbindung, bestehend aus einem anorganischen Kation und einem organischen Anion, mit einem Mediator in einer Suspension, wobei das organische Anion aufgrund der höheren Affinität des Mediators zu dem anorganischen Kation in einer Menge relativ zu der Menge des Mediators, freigesetzt wird;(b) photometrisches Bestimmen der Konzentration des freien organischen Anions;(c) Korrelieren der Konzentration des freien organischen Anions mit der Konzentration des Mediators; und(d) Korrelieren der Konzentration des Mediators mit der Intensität der Immunantwort.
Patent DE-102017002669-A1 (DE)
Title: Ventil mit einer Betätigung durch einen FGL-Aktor
Inventor: ROSSMANN PAUL
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-03-18
Abstract: Kurzfassung
 Aufgabe: Ein Ventil mit zwei scheibenförmigen Dichtkörpern, die ebene Berührflächen aufweisen, soll durch einen platzsparenden elektrisch angesteuerten Aktor betätigt werden, der stufenlos oder mit einer Vielzahl kleiner Stufen das Ventil öffnet oder schließt, wobei im antriebslosen Zustand des Aktors das Ventil in der zuletzt erreichen Lage verharrt Lösung: Mindestens ein erster FGL-Aktor (5) verdreht oder verschiebt den beweglichen Dichtkörper (2) gegen den feststehenden Dichtkörper (1), wobei eine Rastvorrichtung (7) den beweglichen Dichtkörper (2) in mindestens einer Bewegungsrichtung festhält, wenn die Rastvorrichtung (7) eingerastet ist.
 Anwendung: Steuerung von Fluidströmen in Abhängigkeit von elektrischen Signalen, vorzugsweise in Haushaltsmaschinen oder in der Sanitärtechnik.
Patent DE-102017003090-A1 (DE)
Title: Handgerät zum Ziehen und Bremsen für Rollladengurte
Inventor: FEYER OTTO
IPC: E06B9/78
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung ist ein Handgerät zum Ziehen und Bremsen für Rollladengurte (1), als Zieh- und Bremshilfe. Die beschriebene Erfindung soll für Menschen hilfreich sein, deren Handbeweglichkeit, Handfertigkeit oder Handkräfte oft durch Krankheit oder Alter bedingt, eingeschränkt sind. Für diese Menschen ist die Erfindung sehr hilfreich und sehr günstig. Für Menschen, die sich moderne, automatische Techniken aus Kostengründen nicht Leisten können, ist die Erfindung eine günstige Alternative. Als ÖKO Produkt, ohne Fremdenergie zu benötigen, ist die Erfindung umweltfreundlich. Das alles ermöglicht die einfache Handhabung und leichte Einfädelung. Mehrere Rollladengurte können durch die mobile Verwendung durch Mitnehmen in der Wohnung oder im Gebäude bedient werden. Die Erfindung kann Gurten unterschiedlicher Abmessungen sicher ziehen. Eine derartige Erfindung eignet sich auch für größere Ziehkräfte und dadurch für weitere Verwendungen.
Patent DE-102017004799-A1 (DE)
Title: Wärmetauschmodul
Inventor: HORZELLA JAN JOACHIM RICHARD
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wärmetauschmodul (10) zum Übertragen von Wärme zwischen verschiedenen Fluiden, wobei das Wärmetauschmodul (10) mindestens zwei äußere Fluidabschnitte (16a, 16b) und mindestens einen inneren Fluidabschnitt (26) umfasst, der zwischen den äußeren Fluidabschnitten (16a, 16b) angeordnet ist, wobei die mindestens zwei äußeren Fluidabschnitte (16a, 16b) dazu angepasst sind, Wärme mit einem ersten Wärmetauschfluid auszutauschen, und der innere Fluidabschnitt (26) dazu angepasst ist, Wärme mit einem zweiten Wärmetauschfluid auszutauschen.
Patent DE-102017011638-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät mit einem Distanzkanal
Inventor: BRANDL THOMAS
IPC: F24H3/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Heizgerät zur Erwärmung eines Luftstroms mittels elektrischer Energie, das ein Gehäuse mit einem Trockenraum, einen in dem Trockenraum angeordneten Heizkörper, Lüfter und Luftkanal aufweist. Eine Kappe mit Luftauslassschlitzen liegt auf mindestens einer Seitenwand auf.Es ist ein Distanzkanal mit einer Aufsteckseite und einer Anlageseite vorgesehen. Die Aufsteckseite liegt auf dem Luftkanal und die Anlageseite an der Kappe an, so dass der aus dem Luftkanal austretende Luftstrom durch den Distanzkanal und die Luftauslassschlitze der Kappe strömt.
Patent DE-102017011676-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Heckwelle an einem Wasserfahrzeug, Verwendung einer Vorrichtung, Wasserfahrzeug mit einer Vorrichtung und Verfahren zur Verwendung einer Vorrichtung
Inventor: EBERHARDT JÜRGEN
IPC: B63B1/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Heckwelle an einem Wasserfahrzeug, insbesondere einem Sportboot, zum Wakesurfen und/oder Wakeboarden auf der Heckwelle, umfassend zumindest ein seitlich ausschwenkbares Schwenkmittel, insbesondere jeweils an einem rechten und linken seitlichen Rumpfbereich des Wasserfahrzeugs, mit einem Anordnungsmittel, insbesondere Scharniermittel, an einem seitlichen Rumpfbereich des Wasserfahrzeugs, insbesondere im Bereich des Hecks, wobei durch das Schwenkmittel im ausgeschwenkten Zustand eine Heckwelle zum Wakesurfen und/oder Wakeboarden auszubilden ist, und einen Integrationsbereich für das Schwenkmittel im seitlichen Rumpfbereich des Wasserfahrzeugs, so dass das Schwenkmittel im eingeschwenkten Zustand in den Rumpfbereich des Wasserfahrzeugs im Wesentlichen integriert ist, zur Anpassung und/oder Fortführung einer Rumpfaußenlinie im seitlichen Rumpfbereich des Wasserfahrzeugs.
Patent DE-102017103147-A1 (DE)
Title: Alarmabwicklungs-Schaltungsanordnung und Verfahren zur Abwicklung eines Alarms
Inventor: LITOVTCHENKO VLADIMIR
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-02-16
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Alarmabwicklungs-Schaltungsanordnung bereitgestellt. Die Alarmabwicklungs-Schaltungsanordnung kann eine erste Alarmverarbeitungsschaltung, die konfiguriert ist, einen ersten empfangenen Alarm zu verarbeiten und ein erstes verarbeitetes Alarmreaktionssignal bereitzustellen, eine zweite Alarmverarbeitungsschaltung, die konfiguriert ist, einen zweiten empfangenen Alarm zu verarbeiten und ein zweites verarbeitetes Alarmreaktionssignal bereitzustellen, und eine Schnittstelle zwischen der ersten Alarmverarbeitungsschaltung und der zweiten Alarmverarbeitungsschaltung, die konfiguriert ist, ein Funktionstüchtigkeits-Angabesignal von der ersten Alarmverarbeitungsschaltung in die zweite Alarmverarbeitungsschaltung einzugeben, das angibt, ob die erste Alarmverarbeitungsschaltung arbeitet, enthalten.
Patent DE-102017111676-A1 (DE)
Title: Montageaufbau und diesen umfassender Getriebemotor
Inventor: TA JING NING
IPC: F16L21/02
Filed: 2017-05-29
Abstract: Es werden ein Montageaufbau und ein Getriebemotor angegeben. Der Montageaufbau hat mindestens eine erste Öffnung (2111, 2321, 72), die in einer ersten Komponente des Getriebemotors gebildet ist, und mindestens eine zweite Öffnung (2221, 2222, 2322), die in einer zweiten Öffnung des Getriebemotors gebildet ist und koaxial zur ersten Öffnung angeordnet ist, und mindestens ein Expansionselement (4a, 4b, 4c), das sich in die erste und die zweite Öffnung hinein erstreckt. Das Expansionselement (4a, 4b, 4c) bildet mit der ersten Öffnung oder zweiten Öffnung eine Presspassung und bildet mit der jeweils verbleibenden ersten Öffnung oder verbleibenden zweiten Öffnung eine Übergangspassung. Vorliegende Erfindung kann wirksam verhindern, dass das Expansionselement (4a, 4b, 4c) herabfällt, und kann Schwierigkeiten bei der Montage des Getriebemotors verringern ebenso wie das Maß einer Deformation des Expansionselements (4a, 4b, 4c) während des Montagevorgangs.
Patent DE-102017112051-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage und Gebäude mit Wärmepumpenanlage
Inventor: SZUDER THOMAS-FRIEDRICH
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanlage 1 und ein Gebäude 2 mit einer Wärmepumpenanlage 1. Für eine Platz sparende Unterbringung der Wärmepumpenanlage 1 am Gebäude 2 wird vorgeschlagen, die Wärmepumpenanlage 1 auf der Außenseite des Gebäudes 2 zu montieren. Mittels eines Schlittens 14 kann die Wärmepumpe zwischen einer Betriebsposition 12 und einer Wartungsposition 13 vor einem Fenster des Gebäudes verschoben werden.
Patent DE-102017113315-A1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
Inventor: POLAK PETER
IPC: G07F9/10
Filed: 2017-06-16
Abstract: Verkaufsautomat (10) mit einem Gehäuse (20), das wenigstens eine Wand (22, 24, 26, 28), eine Rückwand (21) zur Befestigung an einer Wand (W) eines Bauwerks, an einer Trägervorrichtung oder auf einem Standfuß und eine Öffnungs- und Schließvorrichtung aufweist, die eine Tür (40) mit einer Frontplatte (42) umfasst. Erfindungsgemäß weist die Tür (40) zur Erhöhung des Schutzes gegen Korrosion und Vandalismus sowie der Wartungs- und Reparaturfreundlichkeit wenigstens eine Wand (62, 64, 66, 67) auf, die in einem geschlossenen Zustand des Verkaufsautomaten (10) die wenigstens eine Wand (22, 24, 26, 28) des Gehäuses (20) zumindest teilweise übergreift.
Patent DE-102017114785-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: BRUCKERT MICHAEL
IPC: E05B65/10
Filed: 2017-07-03
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Sicherheitssystem (1) zur Entriegelung von zumindest einer Türverriegelung (200), insbesondere Fluchtwegsicherung, wobei das Sicherheitssystem (1) ein Auslöseelement (10), insbesondere einen Nottaster (10), umfasst, wobei das Auslöseelement (10) ein manuell betätigbares Betätigungselement (11) umfasst, wobei durch Betätigung des Betätigungselements (11) ein Betätigungssignal zur Entriegelung der Türverriegelung (200) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sicherheitssystem (1) eine Elektronikvorrichtung (207) umfasst und in Folge des Betätigungssignals durch die Elektronikvorrichtung (207) elektronisch verhindert ist, dass ohne das Vorliegen einer Aufhebungsbedingung ein Verriegelungsmechanismus (205) der Türverriegelung (200) zur Verriegelung ansteuerbar ist.