baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer ersten hochgenauen Position eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Bestimmen einer ersten hochgenauen Position (210) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (300) einen Schritt des Erfassens (310) von Umgebungsdatenwerten mittels wenigstens einem Radarsensor (101) des Fahrzeugs (100), wobei die Umgebungsdatenwerte eine Umgebung (200) des Fahrzeugs (100) repräsentieren und einen Schritt des Bestimmens (320) einer Grobposition (220) des Fahrzeugs (100), abhängig von den erfassten Umgebungsdatenwerten umfasst. Weiterhin umfasst das Verfahren (300) einen Schritt des Bestimmens (330) von Umgebungsmerkmalsdatenwerten, abhängig von der bestimmten Grobposition (220) des Fahrzeugs (100), wobei die Umgebungsmerkmalsdatenwerte wenigstens ein Umgebungsmerkmal (201) und eine zweite hochgenaue Position (230) des wenigstens einen Umgebungsmerkmals (201) repräsentieren und einen Schritt des Bestimmens (340) der ersten hochgenauen Position (210) des Fahrzeugs (100), abhängig von dem wenigstens einen Umgebungsmerkmal (201), wobei die erste hochgenaue Position (210) des Fahrzeugs (100) nach vorgegeben Lokalisierungskriterien genauer ist als die Grobposition (220) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102016224102-A1 (DE)
Title: Schutzhelm für einen Motorradfahrer
Inventor: PFALLER DANIEL
IPC: A42B3/30
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzhelm (1) für einen Motorradfahrer, mit einer Schnittstelleneinheit (2), welche ausgebildet ist, von einem Verbindungsmodul (3) Steuerdaten für zumindest einen elektrischen Verbraucher (6a, 6b) des Schutzhelms (1) zu empfangen, mit einer Steuereinheit (5), welche ausgebildet ist, den elektrischen Verbraucher (6a, 6b) des Schutzhelms (1) in Abhängigkeit der empfangenen Steuerdaten zu steuern, und mit einer Erfassungseinheit (7), welche ausgebildet ist, eine Reaktion eines Nutzers des Schutzhelms (1) auf ein Steuern des elektrischen Verbrauchers (6a, 6b) durch die Steuereinheit (5) zu erfassen und der erfassten Reaktion entsprechende Nutzerdaten zu erzeugen, wobei die Schnittstelleneinheit (2) ausgebildet ist, die Nutzerdaten über das Verbindungsmodul (3) an eine stationäre Recheneinrichtung (4) zu senden, um Komfort und Sicherheit für einen Motorradfahrer im Straßenverkehr zu erhöhen.
Patent DE-102016226111-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEIS CHRISTIAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung 100 für ein Kraftfahrzeug mit einem Ventilstößel 110, welcher fest mit einem Verschlussglied 120 verbunden ist, einem Ventilgehäuse 130, einem Ventilsitz 140 und einem elektrischen Motor 150, durch welchen der Ventilstößel 110 bewegbar ist.Um eine Ventilanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer verbesserten, zuverlässigeren Übersetzung der Drehbewegung eines Antriebsmotors in eine lineare Bewegung eines Ventilstößels zu schaffen, wird eine Ventilanordnung vorgeschlagen, die ein Schraubgetriebe mit einem Außengewinde 160 und einem Innengewinde 170 aufweist, wobei der Ventilstößel 110 zumindest in einem Teilbereich ein Außengewinde 160 aufweist und die Ventilanordnung 100 eine Gewindebuchse mit einem Innengewinde 170 oder eine Spindelmutter mit einem Innengewinde 170 aufweist oder der Ventilstößel 110 fest mit einem ein Innengewinde 170 aufweisenden Bauteil verbunden ist und die Ventilanordnung 100 ein Außengewinde 160 aufweist, und wobei der Ventilstößel 110 mit einem ersten Getrieberad 180 verbunden ist und die Ventilanordnung 100 zumindest ein zweites Getrieberad 190 aufweist, wobei das zweite Getrieberad 190 so angeordnet ist, dass es eine Drehbewegung direkt oder über Zwischengetriebe auf das erste Getrieberad 180 übertragen kann.
Patent DE-102017001964-A1 (DE)
Title: Ein Armatur mit berührungslos gesteuertem Einstellung bzw. Bedienung für Wassertemperatur
Inventor: ÇAVDAR FURKAN
IPC: E03C1/05
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein Armatur mit berührungslos gesteuertem Einstellung bzw. Bedienung für Wassertemperatur ist dem Sanitärtechnik-Bereich zugeordnet.
 Ziel der Erfindung ist es eine voll berührungslos gesteuerte Armatur zu ermöglichen, statt der üblichen berührungslos gesteuertem Armatur für Wasserzufuhr. Damit soll der Austausch von Bakterien und Viren zwischen Menschen erschwert oder sogar verhindert werden. Seit der Globalisierung sind diese Entwicklungen stark in den Fokus gerückt.
 Die Aufgabe war es, den Individuellen Wunsch des Nutzers für die Wassertemperatur zu erfassen und zu messen. Dies wurde durch Sensor für Warm-Wassertemperatur (3) und Sensor für Kalt-Wassertemperatur (4) hauptsächlich gelöst. Somit Besitzt die Armatur für Wand (2) üblicherweise drei Sensoren mit Sensor für Wasserzufuhr (5).
 Bei einer sparsameren Variante kann die Armatur für Wand (2) auch mit einem Sensor für Wassertemperatur gebaut werden. Dies erfordert allerdings die Messung der Entfernungsdifferenz für die Wassertemperatur Bedienung. Die Sensoren können Insgesamt mit der Möglichkeit ausgestattet werden die Signale auf ihre Zeit-Dauer, Anzahl und Entfernungsdifferenz zu messen.
 Die Form der Armatur, ob für Wand (7) oder Waschtisch bzw. Waschbecken (6) ist auch nicht gebunden und kann somit frei gestaltet werden. Da die Sensoren und die einzubringenden Steuerungselektronik nicht zwingend intern sondern auch extern eingebaut sein können.
 Die hauptsächliche Verwendung findet allerdings nicht im privaten Haushalt statt, sondern eher im öffentlichen Bereich statt. Diese Orte sind hauptsächlich hoch frequentierte Orte wie Flughäfen, Bahnhöfen, Hotels und anderen ähnlichen Orten.
Patent DE-102017007824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Eigenbewegung eines Fahrzeugs
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Eigenbewegung eines Fahrzeugs (1), wobei zur Eigenbewegungsermittlung Radgeschwindigkeiten von Rädern des Fahrzeugs (1) verwendet werden.
Patent DE-102017008197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum effizienten Speichern von mehr Luft an Bord von Fahrzeugen
Inventor: JUNESAND ERIK
IPC: B60T17/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (12) zur Kontrolle von Druckgas in einem Fahrzeug (1), umfassend einen ersten Kompressor (14) zum Unterdrucksetzen von Gas auf einen ersten Druck, eine Energiequelle (15) zum Antreiben des ersten Kompressors (14), ein Reservoir (18) zum Speichern des Druckgases und mindestens eine Komponente (24–30) zum Verbrauchen des Druckgases. Ein zweiter Kompressor (16) ist dem ersten Kompressor (14) nachgelagert angeordnet, wobei der zweite Kompressor (16) dazu eingerichtet ist, den Druck des Gases auf einen zweiten Druck zu erhöhen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug, das eine derartige Anordnung (12) umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Kontrolle von Druckgas in einem Fahrzeug (1).
Patent DE-102017010743-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung und Verfahren zum Einstellen der Position der axialen Mitte
Inventor: YANO SATOSHI
IPC: B29C45/50
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung (10) umfasst ein Keilwellenträgerelement (56), das eine Keilwelle (50) drehbar trägt und das an einer Druckplatte (18) angebracht ist, und ein Mutterträgerelement (54), das eine Keilwellenmutter (52) drehbar trägt und das an einer Rückplatte (14) angebracht ist. Das Keilwellenträgerelement (56) ist mit einem Mechanismus (90) zum Positionieren einer Keilwelle versehen, um die Montageposition des Keilwellenträgerelements (56) einzustellen. Das Mutterträgerelement (54) ist mit einem Mechanismus (70) zum Positionieren einer Mutter versehen, um die Montageposition des Mutterträgerelements (54) einzustellen. Das Keilwellenträgerelement (56) und das Mutterträgerelement (54) sind mit Löchern (106, 104) gebildet, um die axiale Mitte zu überprüfen, wobei Stäbe (102) durch die Löcher (106, 104) hindurch eingefügt werden.
Patent DE-102017100532-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit verbesserter Stromverteilung
Inventor: MÜHLFELD OLE
IPC: H03K17/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Leistungsmodul bereit, das mindestens ein Substrat aufweist, auf dem mindestens zwei Halbleiterschalter montiert sind, wobei die mindestens zwei Halbleiterschalter so ausgebildet sind, dass sie parallel arbeiten, und wobei mindestens eine einer Steuerschaltung und einer Lastschaltung für die Halbleiterschalter so ausgelegt ist, dass ein Unterschied zwischen elektrischen Parametern der mindestens einen Schaltung für jeweilige Halbleiterschalter minimiert ist.
Patent DE-102017101115-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Schleifen von flachem Schleifgut
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B24B19/22
Filed: 2017-01-20
Abstract: Schleifvorrichtung (1) zum Schleifen von Füßen von Schleifgut (10), vorzugsweise flachen Keramikartikeln oder Porzellanartikeln, mit einer einen Schleifantrieb (33) aufweisenden Schleifrolle (31), der die Schleifrolle während des Schleifens um eine Drehachse (44) rotierend antreibt, und mit einer einen Linearantrieb (25) und einen Drehantrieb (24) aufweisenden Zustelleinrichtung (2), die das flache Schleifgut (10) der Schleifrolle (31) derart zustellt, dass ein Fuß des Schleifguts (10) in Kontakt mit der Schleifrolle (31) gelangt. Wesentlich dabei ist, dass die Schleifrolle (31) ausgehend von einer Anfangsstellung gegen eine Rückstellkraft um eine Kippachse (46) kippbar gelagert ist.
Patent DE-102017101242-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für Batterie mit Buchholzrelais
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H01M10/6567
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreislauf (14) für eine flüssigkeitsgekühlte elektrische Batterie (12), insbesondere für eine flüssigkeitsgekühlte elektrische Batterie (12) in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug, mit einer umlaufenden Kühlmittelleitung (18), einem in der Kühlmittelleitung (18) angeordneten Wärmetauscher (22), und einer Kühlmittelpumpe (20) zum Transport einer Kühlflüssigkeit durch die Kühlmittelleitung (18), wobei der Kühlkreislauf (14) ein Buchholzrelais (24) aufweist, das in der Kühlmittelleitung (18) angeordnet ist, und das einen Signalausgang (26) zur Verbindung mit einer Überwachungseinheit (28) aufweist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine flüssigkeitsgekühlte Batterieanordnung (10) mit einer flüssigkeitsgekühlten Batterie (12), einem obigen Kühlkreislauf (14) und einer Kühlflüssigkeit, wobei die flüssigkeitsgekühlte Batterie (12) mit der Kühlmittelleitung (18) verbunden ist, und der Kühlkreislauf (14) und die flüssigkeitsgekühlte Batterie (12) mit der Kühlflüssigkeit befüllt sind. Die Erfindung betrifft weiter ein Fahrzeug mit einer solchen flüssigkeitsgekühlten Batterieanordnung (10).
Patent DE-102017104191-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung
Inventor: MAYLÄNDER RALF
IPC: A47F1/12
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (10) für unverpackte Waren, insbesondere Backwaren wie Brot, Brötchen oder dergleichen, mit wenigstens einem Trägergestell (12) und mit wenigstens einem in das Trägergestell (12) im montierten Zustand eingesetzten schubladenartigen Einsatz (14), wobei der schubladenartige Einsatz (14) einen Warenaufnahmeraum (16) umgrenzt, in dem sich wenigstens eine wannenartige und/oder brettartige Aufnahme (18) für die Waren befindet, und wobei der schubladenartige Einsatz (14) wenigstens eine frontseitige Öffnung (22) aufweist, über die der Warenaufnahmeraum (16) und die wannenartige und/oder brettartige Aufnahme (18) zugänglich sind, und wobei der schubladenartige Einsatz (14) wenigstens eine transparente Tür (24) und wenigstens eine Türführung (28) aufweist, die bezogen auf den montierten und aufgestellten Zustand der Ausgabevorrichtung (10) im oberen Bereich der Öffnung (22) angeordnet ist, wobei die Tür (24) wenigstens zwei Führungszapfen (30) aufweist und wobei die Türführung (28) weiter eine erste Führungsausnehmung (32) und eine zweite Führungsausnehmung (34) aufweist, in der die Führungszapfen (30) derart geführt sind, dass die Tür (24) zumindest teilweise in den Warenaufnahmeraum (16) einschiebbar ist, wobei die erste Führungsausnehmung (32) bezogen auf den montierten und aufgestellten Zustand der Ausgabevorrichtung (10) im wesentlichen vertikal verläuft und wobei die zweite Führungsausnehmung (34) bezogen auf den montierten und aufgestellten Zustand der Ausgabevorrichtung (10) im wesentlichen horizontal und im Wesentlichen gerade verläuft und wobei die Tür (24) derart stark in ihrem oberen Bereich bezogen auf den montierten und aufgestellten Zustand der Ausgabevorrichtung (10) gekrümmt ist, dass die Tür (24) im eingeschobenen Zustand nicht über die obere Kante (36) des schubladenartigen Einsatzes (14) hinausragt.
Patent DE-102017106762-A1 (DE)
Title: Elektrischer verdichter
Inventor: FUKASAKU HIROSHI
IPC: H02K5/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein elektrischer Verdichter (10) umfasst ein zylinderförmiges Gehäuse (11), eine Drehwelle (16), die im Gehäuse (11) untergebracht ist und drehbar getragen wird, einen Verdichtungsabschnitt (17), der durch Drehung der Drehwelle (16) Kühlmittelgas verdichtet, einen Stator (21), der im Gehäuse (11) untergebracht ist und an dem Gehäuse (11) befestigt ist, einen Rotor (20), der im Gehäuse (11) untergebracht ist und auf der Drehwelle (16) befestigt ist, und eine Vielzahl von Führungsbauteilen (30), die zwischen der Innenumfangsfläche des Gehäuses (11) und einer Außenumfangsfläche eines Statorkerns (21a) des Stators (21) angeordnet sind. Eine Vielzahl von Vertiefungen ist auf der Außenumfangsfläche des Statorkerns (21a) des Stators (21) in einer Radialrichtung der Drehwelle (16) eingelassen und in einer Umfangsrichtung der Drehwelle (16) voneinander beabstandet. Die Führungsbauteile (30) sind in den jeweiligen Vertiefungen eingepasst, während ein Teil der Führungsbauteile (30) jenseits der Außenumfangsfläche des Statorkerns (21a) radial nach außen vorsteht.
Patent DE-102017106944-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Steuerung der Komfortausrüstung eines Sitzmoduls, Sitzmodul und Steuersystem
Inventor: GORDIET PASCAL
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (6) zur Steuerung der Komfortausrüstung eines Sitzmoduls eines Fahrzeuges zur Personenbeförderung, wobei die Steuervorrichtung (6) aufweist: – eine Steuereinheit (26), – einen Sender/Empfänger (32), der dazu bestimmt ist, mindestens einen Steuerungsbefehl zu empfangen und diesen zur Steuereinheit (26) zu übermitteln, – wobei die Steuereinheit (26) geeignet ist, um den erhaltenen Steuerungsbefehl zu mindestens einer Komfortausrüstung zu übermitteln, – eine Verriegelungsvorrichtung, die ein Betätigungsorgan (38) aufweist, wobei die besagte Verriegelungsvorrichtung in der Lage ist, wenn das Betätigungsorgan betätigt wird, die Übermittlung des besagten mindestens einen Steuerungsbefehls des Senders/Empfängers (32) zur besagten mindestens einen Komfortausrüstung (12) zu unterbinden.
Patent DE-102017107281-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: IWATA TOSHIYUKI
IPC: D05B27/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine Nähmaschine umfasst einen Presserfuß, welcher ein Werkstück von oben presst, eine Presserhöhen-Detektiereinheit, welche eine Höhe des Presserfußes detektiert, und eine Steuereinrichtung, welche Nähparameter ändert, wenn die Presserhöhen-Detektiereinheit detektiert, dass der Presserfuß über einen gestuften Teil eines dickeren Bereichs des Werkstücks läuft. Die Steuereinrichtung steuert einen Vertikaltransportmotor, welcher den Transporteur mit einer vertikalen Hin- und Herbewegung beaufschlagt, um eine Höhe des Transporteurs höher zu machen, wenn die Presserhöhen-Detektiereinheit detektiert, dass der Presserfuß über einen gestuften Teil eines dickeren Bereichs des Werkstücks läuft.
Patent DE-102017111612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuerungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer Überwachungseinrichtung zum Überwachen einer Versorgungsspannung, Steuerungsvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DRAGOI BENIAMIN
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuerungsvorrichtung (15) eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Überwachen einer Versorgungsspannung (2) der Steuerungsvorrichtung (15) hinsichtlich eines Abweichens der Versorgungsspannung (2) von einem vorbestimmten Spannungs-Schwellwert (S) durch eine Überwachungseinrichtung (19);
 - Betreiben einer Steuerungseinheit (17) der Steuerungsvorrichtung (15) bei einem Überschreiten des vorbestimmten Spannungs-Schwellwerts (S) der Versorgungsspannung (2) in einem ersten Betriebsmodus;
 - Betreiben der Steuerungseinheit (17) bei einem Unterschreiten des vorbestimmten Spannungs-Schwellwerts (S) der Versorgungsspannung (2) in einem zum ersten Betriebsmodus unterschiedlichen zweiten Betriebsmodus, wobei im zweiten Betriebsmodus der Steuerungseinheit (17) zur Datensicherung von Daten der Steuerungseinheit (17) die Daten in einem Speichermedium (18) gespeichert werden und/oder eine Energieversorgung zumindest einer steuerungseinheitsinternen Komponente im Vergleich zum ersten Betriebsmodus zumindest reduziert wird und/oder eine Energieversorgung an einem Anschluss (17a) der Steuerungseinheit (17), an welchem eine externe Komponente (9) anschließbar ist, im Vergleich zum ersten Betriebsmodus zumindest reduziert wird. Die Erfindung betrifft auch eine Steuerungsvorrichtung (15) und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017113203-A1 (DE)
Title: Medizinische Anwendung von Kaliumhydroxid
Inventor: WANG ZHIBAO
IPC: A61P19/06
Filed: 2017-06-15
Abstract: Der Erfindung betrifft eine medizinische Anwendung von Kaliumhydroxid, das bei Behandlung hoher Blutharnsäure, insbesondere Gicht in äußere Medikamenten, orale Medikamenten und Injektion ist, wobei die äußere Anwendung sich auf Fußbad in Einweichlösung oder Einreibemittel auf Anfallsposition bezieht, und wobei die Wirkungen der Medikamenten ist auch die Förderung der Ausscheidung von Harnsäure, wobei im Vergleich zu Colchicin und anderen Medikamenten hat KOH drei bemerkenswerte Eigenschaften, wobei zuerst es schnell wirksam, und egal angewendet von Fußbad, oralem Medikament oder Einreibemittel ist, dadurch es Symptome innerhalb von zehn Minuten lindern, und wobei die Schmerzen beim Gichtanfall deutlich reduziert werden; und wobei zweitens es schnell heilende Wirkung hat, wobei nach dem Einreibung des Medikaments für 2–3 aufeinanderfolgende Tage Gicht-Symptome vollständig verschwinden kann; wobei drittens es keine Nebenwirkungen hat, und wobei in einer Hinsicht mit einer geringen Konzentration die KOH nicht die Haut korrodieren wird, in einer weiteren Hinsicht Kaliumion selbst diuretisch ist und es keinen Schaden an Niere hat.
Patent DE-102017113511-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät
Inventor: HIRANO MAIKO
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-06-20
Abstract: Vorgesehen ist ein Fahrzeugsteuergerät, das einen Fahrzustand des Fahrzeugs umschalten kann, wobei das Fahrzeugsteuergerät ein Schaltpedal, das ausgebildet ist weiter auf einer linken Seite des Fahrzeugs als ein Beschleunigungspedal und ein Bremspedal des Fahrzeugs vorgesehen zu sein; eine Einheit zum Erfassen eines Trittzustands, die ausgebildet ist, einen Trittzustand des Schaltpedals zu erfassen; und eine Einheit zum Umschalten des Fahrzustandes, die ausgebildet ist, den Fahrzustand des Fahrzeugs in einen automatischen Fahrzustand, einen kooperativen Fahrzustand und einem manuellen Fahrzustand umzuschalten, wobei die Einheit zum Umschalten des Fahrzustandes ausgestaltet ist, den Fahrzustand in den kooperativen Fahrzustand umzuschalten, wenn ein Treten des Schaltpedals durch die Einheit zum Erfassen des Trittzustands erfasst wird, wenn der Fahrzustand des Fahrzeugs der automatische Fahrzustand ist.
Patent DE-102017113537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lamellenstapels
Inventor: WEISS REINER
IPC: B24D13/14
Filed: 2017-06-20
Abstract: Das vorliegende Verfahren dient zur Herstellung eines eine vordefinierbare Länge aufweisenden Lamellenstapels. Der Lamellenstapel wird von einzelnen, aneinander- bzw. aufeinanderzureihenden, im Wesentlichen gleichförmigen, Lamellen gebildet. Die einzelnen Lamellen werden von einem Band abgetrennt und einzeln und nacheinander in eine Vorrichtung eingeschoben und in der Vorrichtung zu dem Lamellenstapel zusammengepackt. Die Lamellen werden mit dem Einschieben in die Vorrichtung mit einer voreinstellbaren Kraft an einem in der Vorrichtung angeordneten Halter zusammen- bzw. aneinandergedrückt. Die Länge des Lamellenstapels wird von den in die Vorrichtung eingeschobenen Lamellen gebildet. Die Länge des Lamellenstapels wird gemessen und bei Erreichen der vordefinierbare Länge des Lamellenstapels wird der Lamellenstapel aus der Vorrichtung entnommen. Durch die Messung der Länge des Lamellenstapels, gebildet von den in der Vorrichtung aneinandergereihten und zusammengedrückten Lamellen, wird die tatsächliche Länge des Lamellenstapels erfasst und es werden stets Lamellenblöcke nahezu gleicher Länge erzeugt.
Patent DE-102017114738-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung
Inventor: WASSERMANN RALPH
IPC: H01F7/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenanordnung mit einem Verbinder, welcher spielfrei in ein Spulengehäuse oder einen Spulenkörper eingebettet ist. Dadurch können Beschädigungen aufgrund von Vibrationen vermieden werden.
Patent DE-102017114900-A1 (DE)
Title: Speicherdrossel
Inventor: BECK FABIAN
IPC: H02M3/10
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Speicherdrossel (1) für einen mehrphasigen Gleichspannungswandler, die zumindest zwei Spulen (2) und einen Kern (4), über den die Spulen (2) miteinander gekoppelt sind, aufweist, wobei der Kern (4) einen ersten Bereich (5), der ein erstes Material aufweist, und einen zweiten Bereich (6) aufweist, der ein zweites Material aufweist, das vom ersten Material verschieden ist.
Patent DE-102017116164-A1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung und Verpackungsverfahren
Inventor: SAUERWEIN NORBERT
IPC: B65B27/12
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Verpacken von hochverdichteten und mit einer Fixierung (3) versehene Pressballen (2) aus Fasern, insbesondere Kunstfasern, in einer allseitig geschlossenen Ballenumhüllung (4), wobei der Pressballen (2) mit einer schlauchartigen Hülle (5) versehen wird, deren axiale Enden (6,7) an die unbedeckten Ballenseiten angenähert und mit einem Verschluss (9), insbesondere einer Schweißnaht, verschlossen werden. Die schlauchartige Hülle (5) wird vorab einseitig geschlossen und auf den Pressballen (2) bei dessen Transport abgerollt oder am Pressballen (2) durch Umschlagen und Schließen einer Materialbahn (11) gebildet.
Patent DE-102017118670-A1 (DE)
Title: Bügelgerät und Verfahren zum Ansteuern einer Heizeinheit eines Bügelgeräts
Inventor: REICH MATTHIAS
IPC: D06F75/12
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bügelgerät (100) mit einer mit einer Flüssigkeit befüllbaren Dampferzeugungseinheit (102) zum Erzeugen von Dampf durch Verdampfen der Flüssigkeit, einem Speicherbehälter (108) zum Speichern von von der Dampferzeugungseinheit (102) erzeugtem Dampf, einem Koppelventil (112), das ausgebildet ist, um die Dampferzeugungseinheit (102) und den Speicherbehälter (108) fluidisch miteinander zu koppeln, wenn ein Innendruck der Dampferzeugungseinheit (102) einen Betriebsdruck erreicht, und einem Wechselventil (118) mit einem mit dem Speicherbehälter (108) gekoppelten ersten Eingang (116), einem mit der Dampferzeugungseinheit (102) gekoppelten zweiten Eingang (120), und einem Ausgang (122) zum Bereitstellen eines Dampfvolumenstroms abhängig von einem am ersten Eingang (116) und/oder am zweiten Eingang (120) anliegenden Druck.