baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003473-A1 (DE)
Title: Einschnecken-Plastifiziermaschine
Inventor: HENNES JOCHEN
IPC: B29C48/66
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einschneckenplastifiziermaschine zur Verarbeitung eines Ausgangsmaterials, bevorzugt zur Verarbeitung von thermoplastischen Polymeren oder aufschmelzbaren Lebensmitteln. Dabei weist die Schnecke der Einschneckenplastifiziermaschine mindestens eine Barrierezone auf. Die Gangsteigung des Haupt- und/oder die Gangsteigung des Barrieresteges soll im Bereich von 5% der axialen Länge der Barrierezone bis 50% der axialen Länge der Barrierezone mehrfach stufenweise geändert werden.
Patent DE-102017003627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02M31/20
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung (38) einer zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Verbrennungskraftmaschine (10), welche wenigstens einen Brennraum (14a-d) aufweist, welcher mit einem Kraftstoff zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (10) und mit Verbrennungsluft versorgbar ist, in die mittels der Dosiereinrichtung (38) ein von dem Kraftstoff unterschiedliches und in einem Reservoir (46) der Dosiereinrichtung aufgenommenes Kühlmedium (40) zum Kühlen der Verbrennungsluft einbringbar ist, mit den Schritten:- prädiktives Ermitteln eines erwarteten Bedarfs an in die Verbrennungsluft einzubringendem Kühlmedium (40);- Ermitteln einer Menge an in flüssigem Zustand in dem Reservoir (46) aufgenommenem Kühlmedium (40);- Vergleichen des ermittelten Bedarfs mit der ermittelten Menge; und- Einstellen einer maximalen, von der Verbrennungskraftmaschine (10) bereitstellbaren Leistung in Abhängigkeit von dem Vergleich.
Patent DE-102017004654-A1 (DE)
Title: Einlassvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SEEGER PETER
IPC: F02F1/20
Filed: 2017-05-16
Abstract: Einlassvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend: eine Lufteinlassvorrichtung, umfassend einen Luftkanal, wobei die Lufteinlass-vorrichtung ausgebildet ist, Luft oder ein Brennstoff-Luft-Gemisch über den Luftkanal an die Brennkraftmaschine bereitzustellen, und eine Öleinlassvorrichtung, umfassend einen Ölkanal, wobei die Öleinlassvorrichtung ausgebildet ist, Öl über den Ölkanal an die Brennkraftmaschine bereitzustellen, wobei die Lufteinlassvorrichtung und die Öleinlassvorrichtung zumindest teilweise miteinander verbunden sind und wobei der Luftkanal und der Ölkanal fluidtechnisch getrennt voneinander sind.
Patent DE-102017010474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Oberflächenbearbeitung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung 100 zur Herstellung von dreidimensionalen Gegenständen durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung, insbesondere Laserstrahlung, verfestigbaren und pulverförmigen Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen. Die Vorrichtung 100 umfasst eine Prozesskammer 200, einer an oder wenigstens teilweise innerhalb der Prozesskammer 200 angeordneten ersten Trägervorrichtung 300 mit einem höhenverstellbaren Träger zum Tragen der Gegenstände und/oder des Aufbaumaterials, eine Bestrahlungsvorrichtung 400 zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials an den dem jeweiligen Querschnitt der Gegenstände entsprechenden Stellen, eine Schichtpräparierungseinrichtung 500 zum Präparieren einer Schicht des Aufbaumaterials auf den Träger oder auf der jeweils zuletzt aufgetragenen und/oder bestrahlten Schicht, eine Bearbeitungseinrichtung 600 zum mechanischen Bearbeiten von wenigstens Teilbereichen des verfestigten Aufbaumaterials, wobei die Bearbeitungseinrichtung 600 so ausgebildet ist, dass die mechanische Bearbeitung des verfestigten Aufbaumaterials wenigstens teilweise in umgebenden unverfestigten Aufbaumaterial erfolgt. Die Vorrichtung ist dabei dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung 600 wenigstens teilweise beweglich an der Schichtpräparierungseinrichtung 500 angeordnet ist.
Patent DE-102017011639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsrohres
Inventor: LAUMANN JAN
IPC: F16L9/18
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines doppelwandig ausgebildeten Sicherheitsrohres (1), welches zumindest einen zwischen einem Außenrohr (2) und einem Innenrohr (3) befindlichen Zwischenraum (10) aufweist, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:- Einführen des Innenrohres (3) in das Außenrohr (2), dessen Innenmantelfläche (7) zumindest abschnittsweise profiliert ausgebildet ist, wobei das Innenrohr (3) endseitig über das Außenrohr (2) hinausragt;- Zuführen des ineinandergeschobenen Innenrohres (3) und Außenrohres (2) in eine Walzvorrichtung (4), durch welche das Außenrohr (2) mittels paarweise angeordneter Walzen (5a, 5b,...5n, 6a, 6b, ...6n) radial verformt wird, bis die Innenmantelfläche (7) des Außenrohres (2) abschnittsweise an der Außenmantelfläche (8) des Innenrohres (3) anliegt.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Sicherheitsrohr (1), insbesondere hergestellt nach einem Verfahren zur Herstellung eines doppelwandig ausgebildeten Sicherheitsrohres (1).
Patent DE-102017011657-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und steuerverfahren dafür
Inventor: CHIBA SHINICHI
IPC: B41J29/38
Filed: 2017-12-15
Abstract: Falls ein Kartuschen-Einschränkungsmodus eingestellt ist, in dem die Ausführung von Bilderzeugung durch eine vorbestimmte Kartusche eingeschränkt ist, bestimmt eine Bilderzeugungsvorrichtung, ob der angenommene Auftrag ein spezieller Auftrag ist. Weiterhin erlaubt die Bilderzeugungsvorrichtung die Ausführung von eingeschränkter Bilderzeugung, falls sie bestimmt, dass der angenommene Auftrag der spezielle Auftrag ist.
Patent DE-102017100146-A1 (DE)
Title: Kolbenstange
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenstange (11, 12, 12a) mit einem Stellkolben (13, 14, 14a) einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei der Stellkolben (13, 14, 14a) durch die Kolbenstange (11, 12, 12a), die mit einem ersten Endabschnitt (27a, 28a) gelenkig mit einer Lasche (8, 9) eines Exzenterhebels (10) verbunden ist und an ihrem zweiten Endabschnitt (27b, 28b) den Stellkolben (13, 14, 14a) aufweist, welcher innerhalb einer mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbaren Zylinderbohrung (17, 18) eines Pleuels (1, 1a) längsverschieblich angeordnet ist, wobei der zweite Endabschnitt (27b, 28b) der Kolbenstange (11, 12, 12a), auf dem der Stellkolben (13, 14, 14a) angeordnet ist, absatzfrei ausgeführt ist, und dass der Stellkolben (13, 14, 14a) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, umfassend eine Führungseinheit (29, 30, 40) und eine Halteeinheit (33, 34, 42), zwischen denen eine Dichtungseinheit (31, 32) angeordnet ist, wobei die Führungseinheit (29, 30, 40) und die Halteeinheit (33, 34,42) im Wesentlichen ringförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102017101042-A1 (DE)
Title: Kompressionstextil zur postoperativen Kompressionsbehandlung einer Körperextremität
Inventor: SCHETTLER UWE
IPC: D04B1/22
Filed: 2017-01-20
Abstract: Ein Kompressionstextil zur postoperativen Kompressionsbehandlung einer Körperextremität, das in Verbindung mit einem externen Fixateur (11) mit einer Mehrzahl von Knochenstiften (13), die von außen in einem Knochen der Körperextremität befestigt sind, verwendet werden kann, umfasst einen sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckenden Kompressionsabschnitt (1) aus einem Kompressionsgestrick, mit einem ersten und einem zweiten seitlichen Randabschnitt (1a, 1b), eine erste Gruppe von Befestigungslaschen (2) mit mehreren Befestigungslaschen (2a, 2b, 2c) aus einem elastischen Textilmaterial, welche an dem ersten seitlichen Randabschnitt (1a) des Kompressionsabschnitts (1) angeordnet sind und jeweils über erste Befestigungsmittel (3) verfügen, über welche die jeweilige Befestigungslasche (2a, 2b, 2c) an dem gegenüberliegenden Randabschnitt (1a, 1b) des Kompressionsabschnitts (1) und/oder an gegenüberliegenden Befestigungslaschen (4a, 4b, 4c) einer zweiten Gruppe von Befestigungslaschen (4) befestigbar ist, wenn das Kompressionstextil um die Körperextremität geschlungen ist, wobei benachbarte Befestigungslaschen (2a, 2b; 2b 2c) der ersten Gruppe von Befestigungslaschen (2) jeweils durch Einschnitte (10) voneinander getrennt sind. Die Knochenstifte (13) des externen Fixateurs (11) können zwischen den Einschnitten (10) durchgeführt werden, wodurch das Kompressionstextil auch bei bereits an der Körperextremität befestigtem Fixateur (11) angelegt werden kann.
Patent DE-102017102237-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖHLER STEFAN
IPC: F21V5/02
Filed: 2017-02-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Beleuchtungsvorrichtung für die Erzeugung eines Abblendlichts eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine Lichtquelle, die im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (3) aussendet, Lichtleitmittel (1), die mindestens eine Lichteintrittsfläche (2) für das von der mindestens einen Lichtquelle ausgehende Licht (3) und mindestens eine Lichtaustrittsfläche (9) aufweisen, sowie eine Strukturierung (8) der Lichtleitmittel (1), von der das Licht (3) im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung derart abgelenkt wird, dass es aus der mindestens einen Lichtaustrittsfläche (9) austritt, wobei die Strukturierung (8) eine Mehrzahl von ersten Strukturen (10) und eine Mehrzahl von zweiten Strukturen (11) umfasst, die abwechselnd nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102017107112-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle (1) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit einem den Fadenlaufweg umschließenden Fadenleitkanal (6), der sich zwischen einer in Abspulstellung (AS) positionierten Vorlagespule (2) und einer Spulvorrichtung (4) der Arbeitsstelle (1) erstreckt und mehrere Lagergehäuse zur Installation verschiedener Fadenbehandlungs- und Fadenüberwachungseinrichtungen, unter anderem einer Fadenspleißvorrichtung (8), aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich eines die Fadenspleißvorrichtung (8) aufnehmenden Lagergehäuses (18) eine an eine Rechnereinrichtung (24, 38) anschließbare, optische Aufzeichnungseinrichtung (7) angeordnet ist, mit deren Hilfe eine Überwachung des Spleißvorganges sowie des Arbeitsergebnisses des Spleißprismas (39) der Fadenspleißvorrichtung (8) realisierbar ist.
Patent DE-102017108874-A1 (DE)
Title: Materialprüfung mit strukturierter Beleuchtung
Inventor: STOPPE LARS
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-04-26
Abstract: Optisches System (100) umfasst ein Beleuchtungsmodul (111), das eingerichtet ist, um ein Probenobjekt (180, 181) mit mindestens einer strukturierten Beleuchtungsgeometrie zu beleuchten. Das optische System umfasst auch eine Abbildungsoptik, die eingerichtet ist, um ein Abbild des mit der mindestens einen strukturierten Beleuchtungsgeometrie beleuchteten Probenobjekts (180, 181) auf einem Detektor (114) zu erzeugen, sowie den Detektor (114), der eingerichtet ist, um basierend auf dem Abbild mindestens ein Bild des Probenobjekts (180, 181) zu erfassen. Das optische System umfasst ferner eine Steuerung, die eingerichtet ist, um basierend auf einer Übertragungsfunktion und dem mindestens einen Bild ein Ergebnisbild zu bestimmen.
Patent DE-102017109930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftaufbereitung
Inventor: HAUPTKORN HERBERT
IPC: B01D47/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Luftaufbereitung insbesondere für eine Oberflächenbehandlungsanlage, wie beispielsweise eine Lackieranlage, umfasst eine ein Wasserbad (W) enthaltende Luftreinigungskammer (2) mit zumindest einem Lufteinlass (8) zum Zuführen eines Zuluftstroms und einem Luftauslass (15) zum Abführen eines gereinigten und befeuchteten Abluftstroms. Der Luftauslass (15) ist oberhalb des Wasserspiegels (SP) des Wasserbads (W) angeordnet. Gemäß der Erfindung endet die zumindest eine Luftzufuhr (8) unterhalb des Wasserspiegels (SP) des Wasserbads (W), so dass der zugeführte Luftstrom die Luftreinigungskammer (2) über den Luftauslass (15) nach zumindest abschnittsweisem Durchströmen des Wasserbads (W) verlässt.
Patent DE-102017110746-A1 (DE)
Title: Dachrollosystem für ein Kraftahrzeug und Verfahren zur Montage eines Dachrollosystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADELMANN FRANZ
IPC: E06B9/68
Filed: 2017-05-17
Abstract: Ein Dachrollosystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Federkassette (12) und einer Wickelwelle (14) ist beschrieben, wobei die Wickelwelle (14) einen nicht kreisförmigen Innenquerschnitt (42) aufweist, wobei ein Endabschnitt der Federkassette (12) den Innenquerschnitt (42) der Wickelwelle (14) wenigstens abschnittsweise drehmomentübertragend kontaktiert. Ferner ist ein Verfahren zur Montage eines Dachrollosystems (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102017110889-A1 (DE)
Title: Stoßeinrichtung insbesondere für ein Fahrrad
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: F16F9/48
Filed: 2017-05-18
Abstract: Stoßeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise muskelbetriebenes Zweirad (300) umfassend ein Dämpfungssystem (100) mit einem Dämpferzylinder (103) und einem darin angeordneten beweglichen Kolben (110), der mit einer aus dem Dämpferzylinder (103) herausgeführten Kolbenstange (105) verbunden ist, wobei der Kolben (110) in der Druckstufe beim Eintauchen der Kolbenstange (105) von einer ausgetauchten Grundposition (111) in eine eingetauchte Position (113) auf eine erste Dämpfungskammer (106) in dem Dämpferzylinder (103) einwirkt. Das Dämpfungssystem (100) ist derart ausgebildet, dass beim Eintauchen der Kolbenstange (105) Dämpfungsfluid (109) von der ersten Dämpfungskammer (106) zu einer Zusatzkammer (108) überführt wird. Ein Strömungswiderstand zum Überführen des Dämpfungsfluids (109) in die Zusatzkammer (108) ist wegabhängig ausgebildet hängt von einer Kolbenposition (111-113) ab. Der Strömungswiderstand zum Überführen des Dämpfungsfluids (109) in die Zusatzkammer (108)) in einem die Grundposition (111) einschließenden ersten Wegabschnitt (114) des Kolbens (110) ist kleiner als in einem weiter eingetauchten zweiten Wegabschnitt (116).
Patent DE-102017111734-A1 (DE)
Title: Rolloanordnung mit Hüllrohranordnung umfassenden Wickelwelle
Inventor: SCHULLER DANIEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Es wird eine Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend eine Rollobahn (16), die an ihren bezogen auf eine Rollolängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband (28A) aufweist, eine Wickelwelle (20), auf die die Rollobahn (16) aufwickelbar ist oder von der die Rollobahn (16) abwickelbar ist und die eine flexible Hüllrohranordnung (30) umfasst, die von einer fahrzeugfesten Lagerstrebe (22) durchgriffen ist und ein flexibles Mittelrohr (32) umfasst, das an seinen beiden Enden jeweils drehfest mit einer Lagerbuchse (36A) versehen ist, an der jeweils eines der Führungsbänder (28A) der Rollobahn (16) befestigt ist. Zumindest eine der Lagerbuchsen (36A) ist in Hüllrohrlängsrichtung gegenüber dem Mittelrohr (32) verlagerbar.
Patent DE-102017117909-A1 (DE)
Title: Eingabeeinheit zum Eingeben eines Codes
Inventor: BETZ JÖRGEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabeeinheit zum Eingeben eines Codes, umfassend ein drehbares Betätigungsmittel (16) mit einer n Betätigungsfelder (100-1, 100-2, 100-3, 100-4, 100-5) aufweisenden Betätigungsfläche (34), sowie ein unterhalb der Betätigungsfläche (34) angeordneter Touchsensor mit den Betätigungsfeldern (100-1, 100-2, 100-3, 100-4, 100-5) zugeordneten n Touchfeldern. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungsmittel (16) mindestens eine derart positionierte wahrnehmbare Markierung (36) aufweist, dass die Lage eines der n Betätigungsfelder (100-1) der Betätigungsfläche (34) über die mindestens eine wahrnehmbare Markierung (36) eindeutig identifizierbar ist, und dass die verbleibenden n-1 Betätigungsfelder (100-2, 100-3, 100-4, 100-5) so positioniert sind, dass aus der Lage des der mindestens einen wahrnehmbaren Markierung (36) zugeordneten Betätigungsfelds (100-1) auf die Lage der verbleibenden n-1 Betätigungsfelder (100-2, 100-3, 100-4, 100-5) rückschließbar ist.
Patent DE-102017118790-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STUBENVOLL MAXIMILIAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-08-17
Abstract: Elektromechanischer Wankstabilisator (1) für ein Kraftfahrzeug, zwischen dessen Stabilisatorhälften (2a, 2b) ein Gehäuse (3) mit einer darin integrierten Motoreinheit (4) mit einem Stator (5) und einem Rotor (6) vorgesehen sind, und mit einer Rotorpositionssensorplatine (7) zur zumindest mittelbaren Erfassung zumindest einer Rotorposition sowie einer Aktuatormomentensensorplatine (8) zur Erfassung eines Drehmoments, die einen Drehmomentensensor (20) und eine Digitalisierungs- und Sendeeinheit (11) aufweist, wobei die Sensierung der Rotorposition durch zumindest ein Befehlssignal eines Steuergeräts (15) an eine Rotorpositionserfassungseinheit (10) auslösbar ist, wobei eine Datenverarbeitungseinheit (12) die sensierten Messgrößen verarbeitet und mit einem Kommunikationsmodul (14) verbunden ist, um die digitalisierten Messgrößen aus einem Datenweiterleitungsmodul (13) der Rotorpositionssensorplatine (7) sowie die Messgrößen der Datenverarbeitungseinheit (12) an das Kommunikationsmodul (14) weiterzuleiten, das zum einen die Messgrößen an ein Steuergerät (15) sendet und zum anderen Befehlssignale des Steuergeräts (15) an die Rotorpositionssensorplatine (7) zur Auslösung einer gezielten Messung der Rotorposition sendet.
Patent DE-102017121698-A1 (DE)
Title: Kompositmaterial und seine Verwendung
Inventor: SENGESPEICK ANDREAS
IPC: C09D5/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kompositmaterial, insbesondere einen schaltbaren Funktionswerkstoff, aufweisend (a) ein poröses Trägermaterial und ein quellfähiges Material, sowie seine Verwendung in Beschichtungen.
Patent DE-102017122533-A1 (DE)
Title: Anlage zur Klimatisierung und Flüssigkeitsaufbereitung
IPC: C02F1/06
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Klimatisierung und Flüssigkeitsaufbereitung, die sowohl autark als auch kompakt aufgebaut ist und sich somit für einen dezentralen Einsatz empfiehlt. Die erfindungsgemäße Anlage umfasst im Wesentlichen eine oder mehrere Verdampferkammern (1), eine oder mehrere Kondensationskammern, einen Kältespeicher (2) und eine Energiewandlungseinheit (12). Im Betrieb der Anlage wird in die Verdampferkammer (1) eingebrachte Flüssigkeit, bevorzugt Rohwasser, bei einer vorgegebenen Temperatur verdampft, wobei eventuelle Verunreinigungen bzw. in der Flüssigkeit gelöste Stoffe in der flüssigen Phase zurückbleiben. Das bei der Verdampfung entstehende Gas wird aus der Verdampferkammer (1) zur Kondensation in einen Wärmetauscher (6) geleitet. Zur Unterstützung des Ausleitens des Gases aus der Verdampferkammer (1) und zur Erzeugung von Unterdruck innerhalb der Verdampferkammer (1) ist eine Entgasungseinheit (5) vorgesehen. In der Verdampferkammer (1) gebildetes Flüssigeis wird in einem separaten Flüssigeisspeicher (2) für bedarfsgerechte Kühlung zwischengespeichert.
Patent DE-102017123056-A1 (DE)
Title: Leistungserfassungsvorrichtung
Inventor: KONZEN WILLI
IPC: G06M1/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Leistungserfassungsvorrichtung umfassend eine Bilderfassungseinheit eingerichtet zum Erfassen von Bildern einer Zählscheibe eines Zählwerks eines Verbrauchsmengenzählers und einen Prozessor eingerichtet zum Auswerten der erfassten Bilder derart, dass zur Erfassung einer Bewegungsinformation entlang einer Achse zumindest zwei zeitlich aufeinanderfolgende Bilder korreliert werden und eingerichtet zum Berechnen einer Momentanleistung des Verbrauchsmengenzählers abhängig von den Bewegungsinformationen.
Patent DE-102017123610-A1 (DE)
Title: Dichtung, Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Montage eines Hybridmoduls und eines Getriebes aneinander und Antriebsanordnung
Inventor: ESLY FLORIAN
IPC: B60K6/405
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere eine runde Flachdichtung, sowie ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer erfindungsgemäßen Dichtung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Hybridmoduls und eines Getriebes aneinander sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Die Dichtung (1) ist insbesondere als runde Flachdichtung und zur Abdichtung einer mechanischen Verbindung zwischen einer Kupplungseinrichtung oder einem Hybridmodul (40) und einem Getriebe (59) einer Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeugs ausgestaltet. Die Dichtung umfasst eine in einer Ebene (2) verlaufende im Wesentlichen ringförmige Dichtfläche (3) sowie wenigstens ein Fixierelement (10), welches in Bezug zur Ebene (2) winklig verläuft zur kraft- und/ oder formschlüssigen Anlage an einem abzudichtenden Gehäuse (41) zwecks mechanischer Fixierung der Dichtung (1) an dem Gehäuse (41).Mit der hier vorgeschlagenen Dichtung und dem damit versehenen Hybridmodul ist es möglich, die Montage des Hybridmoduls sowie der Dichtung an einem Getriebe mit einem geringeren personellen und/oder zeitlichen Aufwand vorzunehmen.
Patent DE-102017124904-A1 (DE)
Title: Fußgängergesichtserkennung
Inventor: PEREZ BARRERA OSWALDO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Steuerung für ein Fahrzeug ist programmiert, um einen Fußgänger in einem Bild zu erfassen, das von einer Kamera empfangen wurde, zu ermitteln, ob ein Gesicht des Fußgängers im Bild vorkommt, und das Fahrzeug dazu zu veranlassen, die Spur auf Grundlage des Fehlens des Gesichts zu wechseln.
Patent DE-102017129715-A1 (DE)
Title: Nadelhülse sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DRASER GEORG
IPC: F16C19/46
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nadelhülse (10) mit in einem Wälzkörperkäfig (18) geführten rollenförmigen Wälzkörpern (20), die an einer Außenringlaufbahn (16) einer komplett gehärteten Außenhülse (14) abrollen, wobei die Außenhülse (14) zwei Seitenborde (24, 26) zur axialen Führung des Wälzkörperkäfigs (18) oder der Wälzkörper (20) aufweist. Bei dieser Nadelhülse ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Seitenbord (26) durch einen tellerartigen und zumindest axial plastisch verformbaren Seitenanlaufring (34) zum axialen Verschließen der Nadelhülse (10) gebildet ist, wobei der tellerartige Seitenanlaufring (34) durch ein axiales sowie durchmessererhöhendes Flachdrücken zumindest bereichsweise formschlüssig in mindestens einer axial außerhalb der Außenringlaufbahn (16) ausgebildeten und einen axialen Hinterschnitt (38) aufweisenden Ringnut (32) festsetzbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Nadelhülse (10).
Patent DE-102017130075-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensoranordnung
Inventor: WITTMANN BERND
IPC: G01L1/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentsensoranordnung (01) zur Ermittlung eines Drehmomentes an einem sich in einer Achse (03) erstreckenden Maschinenelement (02). Die Drehmomentsensoranordnung (01) umfasst mindestens einen Primärsensor (04), welcher als ein magnetisch kodierter Abschnitt des Maschinenelementes (02) ausgebildet ist, und mindestens einen dem Primärsensor (04) gegenüberliegend angeordneten Sekundärsensor (05) zum Umwandeln der Änderungen des magnetischen Feldes des Primärsensors (04) in ein elektrisches Signal. Der Sekundärsensor (05) ist auf einer Platine (07) angeordnet. Erfindungswesentlich ist, dass die Platine (07) weiterhin eine Grundfläche (08) sowie eine zu dieser winklig verlaufende Fläche (09) aufweist, wobei die Fläche (09) dem Primärsensor (04) gegenüberliegend angeordnet ist, und wobei der Sekundärsensor (05) auf der Fläche (09) angeordnet ist.