baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104070-U1 (DE)
Title: Stabilisierungsanordnung für ein Neigefahrwerk eines Fahrzeugs sowie Neigefahrwerk
IPC: B62K5/10
Filed: 2014-09-01
Abstract: Stabilisierungsanordnung für ein Neigefahrwerk (2) eines schienenungebundenen Fahrzeugs (1), umfassend einen mit jeweils einer Aufhängungsseite (6, 7) einer mehrspurigen Fahrwerksachse (y) des Neigefahrwerks (2) koppelbaren Waagebalken (9) sowie wenigstens ein passives Stabilisierungsmittel (16), welches einerseits mit dem Waagebalken (9) verbunden ist und andererseits dazu vorgesehen ist, um gegen einen Rahmen oder Aufbau (8) des Fahrzeugs (1) abgestützt zu werden, wobei das Stabilisierungsmittel (16) dazu ausgebildet ist, um eine einem aus einer Neigung des Fahrzeugs (1) resultierenden Kippmoment (R1, R2) gegenüber entgegengesetzte Reaktionskraft bereitzustellen, gekennzeichnet durch ein zwischen freien Enden (12, 13) des Waagebalkens (9) gelegenes Drehlager (14), welches dazu vorgesehen ist, um derart mit dem Rahmen oder Aufbau (8) des Fahrzeugs (1) verbunden zu werden, dass der Waagebalken (9) um eine sich in Längsrichtung (x) des Fahrzeugs (1) erstreckende stationäre Drehachse (x1) des Drehlagers (14) herum drehbar ist.
Patent DE-202014104398-U1 (DE)
Title: Postverpackung sowie Postverpackungskit
IPC: B65D17/34
Filed: 2014-09-16
Abstract: Postverpackung (10), die für den Postversand von einem Brief oder einer Karte (20) oder ähnlichem ausgebildet ist, umfassend einen Verpackungskörper (12) und einen mit dem Verpackungskörper (12) verbundenen Verpackungsdeckel (14), der bei bestimmungsgemäßen Gebrauch von dem Verpackungskörper (12) lösbar ist, wobei in dem Verpackungskörper (12) oder dem Verpackungsdeckel (14) ein Schlitz (18) vorgesehen ist, der hinsichtlich seiner Größe an den zu versendenden Brief oder die zu versendende Karte (20) angepasst ist, und wobei der Verpackungskörper (12) und der Verpackungsdeckel (14) aus einem eigensteifen Material gefertigt sind.
Patent DE-202014105654-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Geschmacksstoffen für E-Zigaretten
IPC: A24F15/015
Filed: 2014-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe von Geschmacksstoffen für E-Zigaretten, wobei die Vorrichtung ein Verkaufsautomat (1) im öffentlichen Verkehrsraum ist mit einer Einheit zur Abwicklung eines Bezahlvorganges, einer Eingabeeinheit (2) für die Vorgabe einer gewünschten Zusammensetzung des Geschmacksstoffs durch den Benutzer und einer Einheit (8) zur Ausgabe eines Geschmacksstoffes für E-Zigaretten, dadurch gekennzeichnet, dass der Verkaufsautomat (1) eine Mischeinrichtung (4, 5, 6, 7) aufweist zur Mischung eines Geschmacksstoffes aus Grundkomponenten, wobei die Eingabeeinheit (2) eine Datenempfangseinrichtung (12) aufweist zur Kommunikation mit einer nutzerseitigen Datenausgabeeinrichtung (3), wobei von der nutzerseitigen Datenausgabeeinrichtung (3) ein Datensatz mit einer Codierung ausgebbar ist, die einer Zusammensetzung eines Geschmacksstoffes aus den Grundkomponenten entspricht, wobei dieser Datensatz von der Datenempfangseinrichtung (12) der Eingabeeinheit (2) empfangbar ist, wobei der Verkaufsautomat (1) eine Auswerteeinheit (11) aufweist, in der aus einem empfangenen Datensatz die gewünschte Zusammensetzung eines Geschmacksstoffes aus den Grundkomponenten ermittelbar ist, wobei die Auswerteeinheit (11) die Mischeinrichtung (4, 5, 6, 7) derart ansteuert, dass von der Mischeinrichtung abhängig von der ermittelten gewünschten Zusammensetzung des Geschmacksstoffs aus den Grundkomponenten der Geschmacksstoff gemischt und nachfolgend von der Einheit (8) zur Ausgabe ausgegeben wird.
Patent DE-202015005816-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsaufsaugendes Design Pad für Kaffeemaschinen für über und unter das Abtropfgitter.
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-08-17
Abstract: Feuchtigkeitsaufsaugendes Design Pad für Kaffeemaschinen für über und unter das Abtropfgitter dadurch gekennzeichnet, dass, das „Pad” beim sichtbaren Bereich (1) (1.1) auf der vorder- und Rückseite aus einem Baumwollstoff/Baumwolllage besteht – bevorzugt in der Farbe schwarz.
Patent DE-202015006723-U1 (DE)
Title: Sprunghindernis
IPC: A63K1/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Sprunghindernis (1, 1') mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Auflageständern (2, 2', 2'), die jeweils eine Auflage (3, 3', 3'') aufweisen, auf denen eine quer zur Springrichtung (7) angeordnete Hindernisstange (6) im Bereich ihrer Enden (9, 10) aufliegt, wobei den Auflagen (3, 3', 3''-) entgegengesetzt zur Springrichtung (7) jeweils ein Anschlag (4, 4') zugeordnet ist, an dem die Hindernisstange (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Anschläge (4, 4') jeweils ein Sicherheitsseil (5, 5') vorgesehen ist, dass das Sicherheitsseil (5, 5') mit seinem ersten Ende (13, 13') an der Hindernisstange (6) befestigt ist, dass das Sicherheitsseil (5, 5') die Hindernisstange (6) an ihrem der Auflage (3, 3', 3'') abgewandten oberen Umfangsbereich (15) mit einer Teilwindung (16, 16') umgibt, und dass das Sicherheitsseil (5, 5') mit seinem dem ersten Ende (13, 13') abgewandten zweiten Ende (14, 14') mit dem den Anschlag (4, 4') aufweisenden Ständer (11, 2', 2'') verbunden ist.
Patent DE-202015007761-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung  mit Sensor und Sicherungsmittel
IPC: F16D27/09
Filed: 2015-11-10
Abstract: Kupplungsanordnung, umfassend ein um eine Drehachse (X) drehend antreibbares Antriebssteil (6), ein relativ zum ersten Antriebsteil (6) drehbares Abtriebsteil (7), eine im Leistungspfad zwischen dem Antriebsteil (6) und dem Abtriebsteil (7) angeordnete Kupplung (2) mit einem ersten Kupplungsteil (18), das mit dem Antriebsteil (6) drehfest und axial beweglich verbunden ist, und einem zweiten Kupplungsteil (19), das mit dem Abtriebsteil (7) fest verbunden ist, einen steuerbaren Aktuator (3) mit einem axial beweglichen Kolben (28) zum axialen Beaufschlagen des ersten Kupplungsteils (18) relativ zum zweiten Kupplungsteil (19) in eine Schließstellung, Rückstellmittel (26), die das erste Kupplungsteil (18) relativ zum zweiten Kupplungsteil (19) in eine Offenstellung beaufschlagen, und einen Sensor (42) zum Erfassen eines die axiale Position des Kolbens (28) repräsentierenden Signals, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungsmittel (39) vorgesehen sind, die eine relative axiale Bewegung des Kolbens (28) vom ersten Kupplungsteil (18) weg verhindern.
Patent DE-202015008035-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungsgerät
IPC: B08B9/047
Filed: 2015-11-20
Abstract: Rohrreinigungsgerät zum Reinigen von Kanälen oder Rohren (6), insbesondere in der Abwassertechnik, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit einem Wasseranschluss (2), mit einer Führungseinrichtung (5) und einem am Grundkörper (1) drehbar angeordneten Rotor (13), der eine Bearbeitungseinrichtung (4) trägt, gekennzeichnet durch einen mit dem Grundkörper (1) verbundenen motorischen Antrieb (14) zum Drehen des Rotors (13) über ein Getriebe (15).
Patent DE-202015100367-U1 (DE)
Title: Bodenauflage, Anordnung mit einer Bodenauflage und einem Bodenbelag sowie Vorrichtung zur Herstellung der Bodenauflage
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Bodenauflage (10) mit einer als Trägerschicht (11) dienenden Vliesstoffschicht (12), die eine Mehrzahl von Durchbrechungen (14) aufweist, wobei die Durchbrechungen (14) bereits bei der Vliesstoffherstellung vor oder während der Verfestigung des zunächst unverfestigten Vliesmaterials (23) erzeugt werden, mit einer unteren Schicht (35) aus einem ersten Schichtmaterial (S1) und einer oberen Schicht (36) aus einem zweiten Schichtmaterial (S2), wobei das erste Schichtmaterial (S1) und das zweite Schichtmaterial (S2) einen Kunststoff (K) und im Kunststoff (K) verteilt angeordnete Füllstoffpartikel (P) eines Füllstoffes aufweisen, und wobei die obere Schicht (36) auf einer Oberseite (15) der Vliesstoffschicht (12) und die untere Schicht (35) auf einer Unterseite (16) der Vliesstoffschicht (12) unmittelbar angeordnet ist und die beiden Schichten (35, 36) mittels durch die Durchbrechungen (14) hindurch verlaufende Verbindungsstege (38) unmittelbar miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsstege (38) aus dem ersten Schichtmaterial (S1) und/oder zweiten Schichtmaterial (S2) bestehen.
Patent DE-202015101687-U1 (DE)
Title: Getränkedosiervorrichtung
IPC: G01F23/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Getränkedosiervorrichtung zur automatischen Erfassung und Bestimmung von Füllstandsparametern einer Getränkeflüssigkeit oder einer fließfähigen Substanz in einem Getränkebehälter (1, 2, 2‘) umfassend eine Auswertevorrichtung (10, 100), Mittel (20, 60, 70) zur Erfassung von Ist-Volumenkennwerten von wenigstens einer Füllstandsphase (3, 4, 5, 6, 7, 8) eines Getränks oder einer fließfähigen oder schüttbaren Substanz in Bezug zu den Volumenkennwerten des ein Getränk oder eine fließfähige Substanz enthaltenden Getränkebehälters (1, 2, 2‘), wobei die Mittel (20, 60, 70) nicht dauerhaft mit dem Getränkebehälter (1, 2, 2‘) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Eingabe (30, 102, 107) von wenigstens einem Sollwert für einen Füllstandsparameter und/oder einen Zustandsparameter vorgesehen sind, die Vorrichtung in Abhängigkeit von diesem Sollwert und den Volumenkennwerten des das Getränk oder die fließfähige oder schüttbare Substanz enthaltenden Getränkebehälters (1, 2, 2‘) einen Soll-Volumenkennwert bestimmt und der Soll-Volumenkennwert an den Benutzer über Mittel zur Ausgabe (30, 101, 107, 13, 14, 15, 16, 17) ausgibt.
Patent DE-202016002101-U1 (DE)
Title: Seilzugrolle
IPC: F16C1/18
Filed: 2016-04-05
Abstract: Seilzugrolle mit integrierter Seilzugklemme, dadurch gekennzeichnet, dass, die Rolle aus einem Teil (1) gefertigt ist und über eine integrierte Seilzugklemme (2), die mittels einer Schraube mit metrischem Gewinde realisiert wird, verfügt und mit einer Seilzugführung ohne bewegliche Teile ausgestattet ist.
Patent DE-202016006386-U1 (DE)
Title: Duschzusatz mit ätherischen Ölen
IPC: A61Q19/10
Filed: 2016-10-14
Abstract: Fester Duschzusatz bestehend aus Carbonat, Carbonsäure, Bindemittel und mindestens einem ätherischen Öl.
Patent DE-202016008675-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-09-09
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzelement (10), insbesondere Sitzschale, und einem Seitenaufprallschutz, umfassend ein Seitenaufprallschutzelement, insbesondere ein Klappelement (11), der von einer innerhalb einer vorgegeben Breite, insbesondere Standardbreite, gelegenen, Ruhestellung in eine außerhalb der vorgegeben Breite, insbesondere Standardbreite, gelegene, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz eine Stellungsüberführungseinrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Stellungsüberführungseinrichtung selbsttätig den Seitenaufprallschutz von seiner Ruhestellung oder einer Zwischenstellung zwischen Ruhe- und Funktionsstellung in seine Funktionsstellung überführt.
Patent DE-202016008793-U1 (DE)
Title: Fahrradschutzhelm mit einer Rückkamera
IPC: A42B3/30
Filed: 2016-11-14
Abstract: Schutzhelm, der einen Helmkörper (1) mit einigen darin vorgesehenen Belüftungsöffnungen (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass hinten am Helmkörper (1) eine Rückkamera (7) vorgesehen ist, die elektrisch an einer intelligenten Hardware angeschlossen ist, und dass seitlich am Helmkörper (1) ein Hauptträger (3) lösbar befestigt ist, an dem ein Kipphebelmodul (31) mit einer Anzeigeeinheit (4) und einer Frontkamera (5) montiert ist, wobei der Anwender die mittels der Frontkamera (5) aufgenommenen Bilder in einem Speicher speichern oder die Rückkamera nutzen kann, um die Bilder an der Anzeigeeinheit (4) anzuzeigen, damit der Anwender die Situation hinter dem Fahrrad beobachten kann.
Patent DE-202016101012-U1 (DE)
Title: Spülrohr
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Spülrohr zur Erzeugung von Zirkulation in einem Totwasserbereich (4) eines Rohrleitungssystems, welches einen Totwasserteil (2) aufweist, der im Wesentlichen parallel zu und innerhalb einem von der Hauptleitung abzweigenden Totwasserbereich (4) angeordnet ist und welches weiterhin einen Druckteil (3) aufweist, wobei sich dieser Druckteil (3) im Wesentlichen innerhalb der Hauptleitung (5) befindet und die Fluidströmung in der Hauptleitung (5) einen Arbeitsdruck im Totwasserteil (2) erzeugt, der unterschiedlich zum Fluiddruck in der Hauptleitung (5) und im Totwasserbereich (4) ist und der Druckunterschied zwischen Arbeitsdruck und dem Fluiddruck in der Hauptleitung (5) und im Totwasserbereich (4) einen Fluidstrom durch das Spülrohr erzeugt.
Patent DE-202016101055-U1 (DE)
Title: Perkussionsinstrument
IPC: G10D13/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Perkussionsinstrument umfassend einen hohlen Korpus, in den mehrere unterschiedlich große Tonfelder (14, 15) eingearbeitet sind, wobei durch Schlagen auf unterschiedlich große Tonfelder Töne in jeweils unterschiedlichen Tonhöhen erzeugt werden und wobei der Korpus weiterhin wenigstens eine Resonanzöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (11) des Perkussionsinstruments, vorzugsweise einschließlich der Tonfelder (14, 15), aus Holz oder Faserverbundmaterial gefertigt ist und die Materialstärke im Bereich der Tonfelder (14, 15) geringer ist als in den Bereichen des Korpus (11) zwischen den Tonfeldern.
Patent DE-202016101126-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2016-03-02
Abstract: Klappbarer Tisch, umfassend: eine Basis (10), eine Hebevorrichtung (20), die an der Basis (10) befestigt ist und eine Oberseite hat, eine Einstellbaugruppe (30), die schwenkbar mit der Hebevorrichtung (20) verbunden ist, umfassend eine Einstellplatte (32), die schwenkbar mit der Oberseite der Hebevorrichtung (20) verbunden ist, eine Einstellzahnstange (326), die an der Einstellplatte (32) angebracht ist und eine Eingriffsseite, die mit mehreren Zähnen (328) ausgebildet ist, und gegenüber von der Eingriffsseite eine glatte Seite aufweist, einen Einstellschieber (34), der beweglich an der Einstellplatte (32) angebracht ist und einen Boden, einen Eingriffsblock (36), der schwenkbar an der Unterseite des Einstellschiebers (34) befestigt ist und einen Eingriffsstift (362) umfasst, der an dem Eingriffsblock (36) ausgebildet ist und selektiv mit einem der Zähne (328) an der Einstellzahnstange (326) ineinandergreift, zwei Federelemente (37), die an der Unterseite des Einstellschiebers (34) angebracht sind und jeweils mit zwei Seiten des Eingriffsblocks (36) in Verbindung stehen, und einen Verbindungsarm (38), der ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, wobei das untere Ende schwenkbar mit dem Einstellschieber (36) in Verbindung steht, eine Trägerplatte (40), die schwenkbar mit der Einstellplatte (32) verbunden ist, schwenkbar mit dem oberen Ende des Verbindungsarms (38) verbunden ist, und einen Schwenkrand, der schwenkbar mit der Einstellplatte (32) verbunden ist, und einen Stützblock (42) aufweist, der schwenkbar an dem Schwenkrand der Trägerplatte (40) befestigt ist.
Patent DE-202016101909-U1 (DE)
Title: Spundwandelemente, Spundwände, und Zwischenstück für derartige Spundwände
IPC: E02D5/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: Spundwandelement (1, 26, 36, 36´, 36´´, 36´´´, 36´´´´), insbesondere Zwischenstück (1, 26, 36, 36´, 36´´, 36´´´, 36´´´´), für, bevorzugt aus benachbarten Spundwandelementen (8, 10, 8´, 10´, 30, 32, 40, 42) gebildete, Spundwände (12, 22, 24, 34, 38, 38´, 38´´, 38´´´), gekennzeichnet durch: eine im wesentlichen ebene Grundplatte (2), die zwei im wesentlichen parallel verlaufende Ränder aufweist, wobei an den Rändern jeweils Verbindungselemente (4, 6, 26a, 26b, 36a, 36b, 36a´, 36b´, 36a´´, 36b´´) vorgesehen sind, so dass an einem ersten der beiden Verbindungselemente (4, 26a, 36a, 36a´, 36a´´) ein erstes benachbartes, bevorzugt im Querschnitt im wesentlichen Z-förmig ausgebildetes, Spundwandelement (8, 10, 8´, 10´, 30, 32, 40, 42) anschließbar ist, und an einem zweiten der beiden Verbindungselemente (6, 26b, 36b, 36b´, 36b´´) ein zweites benachbartes, bevorzugt im Querschnitt im wesentlichen Z-förmig ausgebildetes, Spundwandelement (8, 10, 8´, 10´, 30, 32, 40, 42) anschließbar ist, wobei eine zwischen den Rändern im wesentlichen parallel zur Grundplatte (2) gemessene Länge (38) des Spundwandelements (1, 26, 36, 36´, 36´´, 36´´´, 36´´´´) mindestens etwa 10%, bevorzugt mindestens etwa 12%, weiter bevorzugt mindestens etwa 17%, noch weiter bevorzugt mindestens etwa 34%, einer ebenso parallel zur Grundplatte (2) gemessenen Gesamtlänge einer nach dem Anschließen von erstem und zweitem benachbarten Spundwandelement (8, 10, 8´, 10´, 30, 32, 40, 42) an dem Spundwandelement (1, 26, 36, 36´, 36´´, 36´´´, 36´´´´) resultierenden Spundwand (12, 22, 24, 34, 38, 38´, 38´´, 38´´´) beträgt.
Patent DE-202016103807-U1 (DE)
Title: Verbundmetall-Gasschlauch
IPC: F16L11/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Verbundmetall-Gasschlauch, umfassend einen Rohrkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper ein von innen nach außen hintereinander angeordnetes Innenrohr, einen von Stahlgewerbe eingebetteten PVC-Schlauch, ein Metallgitterrohr und einen Schrumpfschlauch umfasst; wobei Fugen an den beiden Ende des Rohrkörpers angeordnet sind, wobei die Fugen einen mit Kochutensilien angeschlossenen Kopf und ein mit dem Innenrohr angeschlossenes Ende umfassen, und wobei das Ende einen rohrförmigen Hauptkörper umfasst; und eine Umhüllung ist um den Hauptkörper und senkrecht zum Hauptkörper an der Außenwand des Hauptkörpers angeordnet, wobei sich der Oberteil der Umhüllung waagerecht in die Richtung des Rohrkörpers dehnt und biegt, und mit dem Hauptkörper eine Aufnahmekammer formt, wobei sich die Enden des Innenrohrs, des PVC-Schlauchs und des Metallgitterrohrs in die Aufnahmekammer dehnen, wobei die Umhüllung mit dem Ende des Schrumpfschlauchs verkleidet ist, und wobei ein Klemmstück an der Außenwand der Aufnahmekammer zur Befestigung des Rohrkörpers am Hauptkörper angeordnet ist.
Patent DE-202016105975-U1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung
IPC: E06B9/322
Filed: 2016-10-25
Abstract: Beschattungsvorrichtung (1) umfassend einen Behang (2) aus mehreren Lamellen (3), die an mehreren Aufzugbändern (4) angeordnet sind, und eine, einen Motor (8) umfassende Aufzugeinheit (9), die oberhalb des Behangs (2) angeordnet ist und mit der der Behang (2) über die Aufzugbänder (4) motorisch betrieben in eine untere Endlage abgesenkt und zu einem Paket (7) aus den Lamellen (3) in eine obere Endlage aufgezogen werden kann, wobei der Motor (8) ein elektrischer Motor (8) mit mechanisch einstellbaren Endlagen für den Behang (2) ist, und einen Ausschalter (13) für die obere Endlage des Behangs (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer obersten Lamelle (3) des Behangs (2) und dem Ausschalter (13) für den Motor (8) ein Höheneinstellelement (12) für die oberste Endlage des Pakets (7) aus den Lamellen (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017001198-U1 (DE)
Title: Modulares Rückenorthese-System
IPC: A61F5/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Modulares Rückenorthese-System (1) mit mindestens einem Zentralelement (2) zur Stützung und/oder Stabilisierung der Wirbelsäule eines Patienten und mit mindestens einem weiteren Stützelement (3), insbesondere einer Anschlusspelotte (3a), zur Abstützung und/oder Stabilisierung eines weiteren Körperbereiches, insbesondere des Lenden- und/oder Hüftbereichs eines Patienten, wobei das Zentralelement (2) und das Stützelement (3) lösbar miteinander verbindbar und das Stützelement (3) relativ zum Zentralelement (2) variabel verstellbar, insbesondere höhenverstellbar, anordenbar und/oder in einer bestimmten, insbesondere höhenmässigen Ausrichtung relativ zum Zentralelement (2) fixierbar ist, wobei das Zentralelement (2) im wesentlichen eine längliche, insbesondere entlang der Wirbelfortsätze des Patienten verlaufende, Form und/oder Struktur aufweist, und wobei das Stützelement (3) – im am Patienten angeordneten Zustand des Rückenorthese-Systems (1) und/oder im am Zentralelement (2) angeordneten Zustand – zumindest im Lendenbereich des Patienten eine grössere Breite aufweist als das Zentralelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3) am Zentralelement (2) zumindest teilweise stufenlos verstellbar angeordnet und/oder anordenbar ist, dass mindestens ein Seitenteil (4) zum zumindest teilweise Umgreifen des Körperumfanges des Patienten vorgesehen ist, dass das Seitenteil (4) an dem Stützelement (3) anordenbar und/oder angeordnet ist, wobei das Seitenteil (4) und/oder das Stützelement (3) so ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass die wirksame Umfangslänge des Seitenteiles (4) und/oder die relative Neigung des Seitenteiles (4) zum Zentralelement (2) und/oder zum Stützelement (3) zumindest teilweise variabel, insbesondere stufenlos einstellbar und/oder veränderbar ist.
Patent DE-202017003501-U1 (DE)
Title: Aufspuleinrichtung für Arbeitsstellen von Textilmaschinen
IPC: B65H59/18
Filed: 2017-07-04
Abstract: Aufspuleinrichtung für Vielstellentextilmaschinen zur Herstellung von Kreuzspulen mit den dazu notwendigen Fadenförderelementen (5, 8) dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenförderelemente (5, 8) auf einer gemeinsamen Welle (7) befestigt sind und mit der gleichen Drehzahl aber unterschiedlichen Umfangsgeschwindigkeiten rotieren.
Patent DE-202017103808-U1 (DE)
Title: FlipPen - Kombination aus Handspielzeug und mindestens einem Schreibgerät, vorzugsweise mit mindestens einem Präsentationsgerät
IPC: B43K29/087
Filed: 2017-06-27
Abstract: Kombination (1) aus Handspielzeug und mindestens einem Schreibgerät, vorzugsweise mit mindestens einem Präsentationsgerät, gekennzeichnet durch: – ein Oberteil (2) – ein Unterteil (3) – je einer Klemme (4, 5) für Ober- und Unterteil – ein Kugellager (6) und – einem oder einer Kombination ausgewählt aus den folgenden Büroartikeln: ein oder mehrere Schreibminen (30), ein oder mehrere Uhren, vorzugsweise eine Stoppuhr, ein oder mehrere Laserpointer, ein oder mehrere Textmarker (32), ein oder mehrere Radierer
Patent DE-202017104330-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Kochsystem
IPC: A47J36/06
Filed: 2017-07-20
Abstract: Kochsystem, mit einem Topf (1) als Bodenelement; und mit einem Aufsatzring (2), wobei der Aufsatzring auf den Topf auf- und/oder einsetzbar ist; und mindestens einem weiteren Systembestandteil, welcher auf den Aufsatzring auf- und/oder einsetzbar ist.
Patent DE-202018000557-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-02-05
Abstract: Reinigungsmittel bestehend aus einem, in einer flüssigkeitsdichten Verpackung (2) angeordneten saugfähigen Tuch (4), das mit einer Reinigungslösung getränkt und feucht in der Verpackung (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungslösung aus wenigstens einem Ester und wenigstens einem Keton und im Übrigen mit einem Duftstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202018004372-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Wandbereichsöffnung
IPC: F16L5/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten einer Leitung gegenüber einer Öffnung in einem Wandbereich, mitmindestens einem um die Leitung herum anordenbaren Dichtkörper (2, 2'), welcher eine Innenfläche (4) zum Anlegen an die Leitung aufweist und eine Außenfläche (6) zum Anlegen an eine die Öffnung begrenzende Wandfläche aufweist, undeiner Spanneinrichtung (12) zum axialen Verspannen des Dichtkörpers (2, 2'), so dass die Innenfläche des Dichtkörpers (2, 2') abdichtend an der Leitung und die Außenfläche des Dichtkörpers (2, 2') abdichtend an der Wandfläche anliegt,wobei der Dichtkörper (2, 2') mindestens einen Teilungsschnitt (8bis 8) mit aneinander anliegenden Schnittflächen (20, 20') aufweist, die sich von der Innenfläche (4) zur Außenfläche (6) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittflächen (20, 20') zumindest abschnittsweise uneben verlaufen.
Patent DE-202018005175-U1 (DE)
Title: Obstpflückergerät
IPC: A01D46/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Obstpflückergerät,dadurch gekennzeichnet, dassdas Produkt mit Bambusstange Länge 253 cm in dieser Art neu ist. Obstpflückergerät, Obst (Apfel, Birne, Pflaume) einzeln pflückbar und ablegbar.Fallobst auflesbar. Leichte Hebelhandhabung, Eigengewicht 560g. Mechanisches Öffnen der 2 Greiferbacken durch Zugdraht zur Zugfeder.