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Patent DE-102013004219-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Plug-In-Ladeeinrichtung
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), vorzugsweise ein Plug-In-Hybrid-Fahrzeug, vorzugsweise ein Nutzfahrzeug. Das Kraftfahrzeug (1) umfasst eine Speichereinrichtung (2) zur Speicherung elektrischer Energie für eine Elektromaschine des Kraftfahrzeugs (1), eine Ladeeinrichtung (3) mit einem Ladeinterface zum Anschließen eines Ladeteils zum externen Aufladen der Speichereinrichtung (2) und einen Seitenkarosserieabschnitt (4.1, 4.2). Der Seitenkarosserieabschnitt (4.1, 4.2) umfasst vorzugsweise eine Fahrzeugtüre (6) zum Öffnen und Schließen eines Personen-Einstiegsbereichs (5), der in einen Fahrer- und/oder Passagieraufnahmeraum (F) des Kraftfahrzeugs (1) führt. Das Ladeinterface ist in Querrichtung (Q) des Kraftfahrzeugs (1) hinter dem Seitenkarosserieabschnitt (4.1, 4.2) angeordnet, vorzugsweise so, dass es durch den Seitenkarosserieabschnitt (4.1, 4.2) vor Umwelteinflüssen und/oder vor unerlaubtem Zugriff geschützt werden kann.
Patent DE-102013008212-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzungsgasmotor und -verfahren
Inventor: STOCKNER ALAN R
IPC: F02D19/08
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Offenbarung beschreibt ein Motorsystem mit Flüssigkraftstoff- und Gaskraftstoffsystemen, von denen jedes Kraftstoff direkt in einen Motorzylinder einspritzt. Eine Steuerung überwacht und steuert den Motorbetrieb in einen Normalmodus, während dem der Motor eine Nennleistung erzeugt, und in einem Notlaufmodus, der verwendet wird, wenn eine abnormale Betriebsbedingung des Gaskraftstoffsystems vorhanden ist. Während dem Notlaufmodusbetrieb verwendet der Motor mehr Flüssigkraftstoff und weniger oder keinen Gaskraftstoff relativ zum Normalmodus und erzeugt Leistung, die kleiner als die Nennleistung ist.
Patent DE-102013014193-A1 (DE)
Title: Förderbahn zum Fördern stückiger Bauteile
Inventor: PAC GRACIA JOSE
IPC: B65G17/20
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderbahn, die es ermöglicht, an sich beliebig lange Förderanlagen aufzubauen. Es wird aufgezeigt, wie mittels geeigneter Förderbahnabschnitte oder Förderbahnmodule diese Aufgabe verwirklicht werden kann. Jedes Förderbahnmodul besitzt einen eigenen kleinen Antrieb, der eine ihm zugeordnete, hochkant stehende Glieder- oder Laschenkette in einer Schleife antreibt. Die hochkant bzw. vertikal angeordnete Kette ermöglicht das Durchfahren relativ enger Kurven, wobei die Kette in einem Hohlraum einer aus Leichtmetall, insbesondere aus einer Aluminiumlegierung, bestehenden Führungsschiene reibungsarm angeordnet ist.
Patent DE-102013015754-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/512
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine Batterie mit einer Anzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (2), die mittels mechanischer Fixierelemente (3) innerhalb des Zellblockes (1) fixiert sind, wobei die Fixierelemente (3) Metalleinsätze (4) aufweisen. Erfindungsgemäß weist das jeweilige mechanische Fixierelement (3) zur elektrischen Isolation von Einzelzelle (2) und Metalleinsatz (4) zumindest im Bereich desselben, ein zwischen der Einzelzelle (2) und dem zumindest einen Metalleinsatz (4) angeordnetes elektrisch nicht leitendes Abstandselement (12) auf.
Patent DE-102013019665-A1 (DE)
Title: Taktil erfassbares Sicherheitsmerkmal für Wertdokumente
Inventor: Zerbes Jürgen
IPC: B42D25/30
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsmerkmal für Wertdokumente, insbesondere Banknoten, Ausweiskarten und dergleichen, wobei das Sicherheitsmerkmal mindestens zwei taktil erfassbare Strukturen aufweist, die sich auf mindestens einer Seite eines Substrats des Wertdokuments befinden. Jede der mindestens zwei taktil erfassbaren Strukturen weist hierbei eine taktil erfassbare Oberflächenbeschaffenheit auf, wobei sich die Oberflächenbeschaffenheit von mindestens zwei taktil erfassbaren Strukturen unterscheidet. Erfindungsgemäß beträgt die Summe der Flächen der mindestens zwei taktil erfassbaren Strukturen bezogen auf die Gesamtfläche einer Seite des Wertdokuments mindestens 30%, bevorzugt mindestens 50%.
Patent DE-102013020578-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: BONDAR YAN
IPC: G01R33/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Messsystem – mit einem ersten Magnetfeldsensor (210) und – mit einem Magneten (100) zur Erzeugung eines Magnetfeldes, – bei dem der Magnet (100) eine erste Polfläche (110) und eine zweite Polfläche (120) aufweist, wobei senkrecht zur ersten Polfläche (110) und senkrecht zur zweiten Polfläche (120) eine Rotationsachse (150) definiert ist, wobei der Magnet (100) zur Drehung um die Rotationsachse (150) gelagert ist, – bei dem der erste Magnetfeldsensor (210) zur ersten Polfläche (110) gewandt von der Rotationsachse (150) beabstandet positioniert ist, – bei dem der Magnet (100) eine Rotations-Asymmetrie der Flussdichte (B) im Bereich der ersten Polfläche (110) aufweist, wobei durch Drehung des Magneten (100) um die Rotationsachse (150) die Flussdichte (B) des Magneten (100) im ersten Magnetfeldsensor (110) zwischen einem Maximum (Max) und einem Minimum (Min) einstellbar ist.
Patent DE-102013103730-A1 (DE)
Title: Strömungskanalanordnung für den Kraftfahrzeugbereich sowie ein Kühlkörper für ein Kühlsystem im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungskanalanordnung für den Kraftfahrzeugbereich mit einem Strömungskanal (2), der von einem Fluid durchströmbar ist, wobei in dem Strömungskanal (2) Mittel (10, 14) vorgesehen sind, die eine Anpassung eines Strömungsquerschnittes A des Strömungskanals abhängig vom herrschenden Innendruck pI ermöglichen, wobei die Mittel aus mindestens einem Volumenelement (10, 14) bestehen, das eine elastische Verformbarkeit mit einem Verformungswiderstand für einen maximalen Innendruck pImax aufweist. Des Weiteren wird ein Kühlkörper mit einer derartigen Strömungskanalanordnung beansprucht.
Patent DE-102013103922-A1 (DE)
Title: Airbageinrichtung mit einem längsgerichtete Kammern aufweisenden Gassack
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/233
Filed: 2013-04-18
Abstract: Eine Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einen Gasgenerator (15) angeschlossenen und sich in aufgeblasenem Zustand entlang einer Längsrichtung (X) von einem an ein fahrzeugfestes Teil angebundenen hinteren Ende zu einem vorderen, einem Fahrzeuginsassen zugewandten Ende erstreckenden Gassack (10), der aus wenigstens zwei auf ihrem äußeren Umfang miteinander verbundenen Gewebelagen (19a, 19b) besteht, wobei der Gassack (10) in seinem Inneren in eine Mehrzahl von Kammern (18) unterteilt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei, einen sich in Längsrichtung (X) des Gassackes erstreckenden Verlauf aufweisenden Kammern (18) des Gassackes (10) durch die Anordnung von von dem hinteren Endbereich des Gassackes (10) zu dessen vorderen Endbereich verlaufenden, die Kammern (18) gegeneinander abtrennenden und jeweils an ihren einander gegenüberliegenden Außenrändern (20) mit den Gewebelagen (19a, 19b) des Gassackes (10) verbundenen Trennwänden gebildet sind.
Patent DE-102013105001-A1 (DE)
Title: Körper eines Schneidkopfes, Verschleißring und Schneidkopf mit geteiltem Verschleißring
Inventor: BOOKHAMER PAUL A
IPC: E21C35/18
Filed: 2013-05-15
Abstract: Ein Schneidkopf enthält einen länglichen Körper mit einem Schaftabschnitt und einem Vorderteil an einem vorderen Ende. Der Vorderteil besitzt einen darin definierten ringförmigen Kanal in der Nähe des vorderen Endes des Vorderteils und hinter diesem. Der ringförmige Kanal besitzt eine angewinkelte untere Oberfläche. Der Schneidkopf umfasst außerdem einen geteilten Verschleißring, der in dem ringförmigen Kanal positionierbar ist und so strukturiert und beschaffen ist, dass er in dem ringförmigen Kanal zurückgehalten wird. Der Schneidkopf umfasst ferner eine harte Schneidspitze, die am vorderen Ende des Vorderteils befestigt ist.
Patent DE-102013105867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Federbeindoms
Inventor: ZÖRNACK MARKUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Federbeindoms (2) mit einem Domelement (4) als separates Teil der Karosserie. Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde ein Verfahren anzugeben, durch welches die Prozesssicherheit der Herstellung von Federbeindomen erhöht werden kann und die erforderlichen mechanischen Eigenschaften eines Federbeindoms bei reduzierter Teilezahl und/oder reduzierter Wandstärke erhalten werden können. Diese Aufgabe wird durch das zuvor genannte Verfahren dadurch gelöst, dass ein Halbzeug mittels einer Massivumformung auf die Form des Domelementes (4) umgeformt wird, wobei durch die Massivumformung zusätzlich die Steifigkeit erhöhende Strukturen in das Domelement (4) eingebracht werden. Zudem betrifft die Erfindung einen Federbeindom mit einem Domelement (4), insbesondere hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren, wobei das Domelement (4) als Massivumformteil ausgebildet ist und einen Verbund aus einem erfindungsgemäßen Federbeindom und mindestens einem angrenzenden Bauteil des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013105923-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bildung von Verpackungseinheiten
Inventor: ZAHN VOLKER
IPC: B65D71/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schrumpfen von Folien und/oder Folienabschnitten um Produkte oder Produktgruppen, insbesondere von Gebinden, wobei die Vorrichtung als Schrumpftunnel zumindest ein Förderelement aufweist, auf welchem die Gebinde aufstehend von einer Eintrittseite zu einer Austrittseite des Schrumpftunnels gefördert werden können, wobei das Förderelement einen Hintrumm und einen Rücktrumm aufweist. Vorgeschlagen wird, dass das Förderelement einen Lineartransporteur umfasst, an welchem individuell steuerbare Bewegungselemente umlaufen, die zumindest ein, idealer Weise eine Mehrzahl an tablett- oder plattenartigen Tragelementen aufweisen. Die Erfindung betrifft aber auch ein Verfahren zur Herstellung von Gebinden, insbesondere mit einer solchen Vorrichtung. Die Vorrichtung ist bevorzugt Bestandteil einer Verpackungsmaschine.
Patent DE-102013106634-A1 (DE)
Title: Rollersitzvorrichtung
Inventor: OUBOTER JANINE
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rollersitzvorrichtung, insbesondere von einer Tretrollersitzvorrichtung, mit einem Sitzgrundkörper (12a; 12b; 12c; 12d) und mit zumindest einer ersten Befestigungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d) zur Befestigung an einem Roller (16a; 16b; 16c; 16d). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine erste Befestigungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d) zumindest eine Auflagefläche (18a; 18b; 18c; 18d) aufweist, die in einem montierten Zustand dazu vorgesehen ist, den Sitzgrundkörper (12a; 12b; 12c; 12d) zumindest gegen ein Trittbrett (20a; 20b; 20c; 20d) des Rollers (16a; 16b; 16c; 16d) abzustützen.
Patent DE-102013109956-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung und  Verfahren zum Zerkleinern von Feststoffpartikeln
Inventor: VOLTOLINI RAFAEL
IPC: B02C23/36
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung für Feststoffpartikel, die als Suspension in einem Flüssigkeitsstrom durch die Zerkleinerungsvorrichtung geleitet werden. Die Zerkleinerungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse, das an gegenüberliegenden Seiten zum Einleiten bzw. Ausleiten der Suspension in einer Strömungsrichtung zumindest teilweise offen ist. In dem Gehäuse sind mindestens zwei gegenläufig bewegbare Zerkleinerungsmittel angeordnet, wobei jedes Zerkleinerungsmittel eine Mehrzahl von Schneidelementen umfasst, die jeweils an einer gemeinsamen, drehbaren Welle mit einer Längsachse angeordnet sind. Die Strömungsrichtung der Suspension ist senkrecht zu den Längsachsen der Wellen der Zerkleinerungsmittel. Den Zerkleinerungsmitteln sind zwei gegenüberliegende Leitschienen mit jeweils einer Längsachse parallel zu den Längsachsen der Wellen der Zerkleinerungsmittel zugeordnet. Jede Leitschiene umfasst jeweils eine Grundplatte, auf der parallel zur Strömungsrichtung auf der den Zerkleinerungsmitteln zugewandten Seite jeweils Rippen mit zwischenliegenden Kanälen ausgebildet sind. Durch die Kanäle sind der Flüssigkeitsstrom und darin mitgeführte Feststoffpartikel einer durch die Breite des Kanals vorgegebenen Maximalgröße leitbar. Erfindungsgemäß decken die Rippen jeweils nur mindestens einen Teilbereich einer Breite der Leitschienen parallel zur Strömungsrichtung ab. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Zerkleinern von Feststoffpartikeln, bei dem ein zweiter Zerkleinerungsprozess der kleineren Feststoffpartikel beim Durchströmen der Leitschiene erfolgt.
Patent DE-102013113725-A1 (DE)
Title: Steuerkopf
Inventor: CHRISTIE CHRISTOPHER
IPC: G01F15/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Ein Steuerkopf einer Fluid steuernden oder Fluid messenden Vorrichtung ist mit einem Außengehäuse, das eine umlaufende Mantelfläche und einen am Außengehäuse lösbar angebrachten Leuchtring (66) ausgebildet, wobei der Leuchtring (66) einen umlaufenden, transparenten Außenring (88) mit wenigstens einem angeformten, radial einwärts ragenden Lichtleitfortsatz (92) hat, und wobei ein Lichtverteiler (98) vorhanden ist, der ein vom Leuchtring (66) separates Teil darstellt, mit wenigstens einer Lichteingangsfläche (114) zum Eintritt von Licht wenigstens einer Lichtquelle (104) und wenigstens einer dem Lichtleitfortsatz (92) des Leuchtrings (66) gegenüberliegenden Lichtausgangsfläche (110).
Patent DE-102013114354-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: BEHNKE WILLI
IPC: A01F12/58
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Erntemaschine, insbesondere einen Mähdrescher (1), mit einem Dreschwerk (2), einer dem Dreschwerk (2) fördertechnisch vorgelagerten Vorsatzanordnung (5) und einer Steueranordnung (6), welche dazu eingerichtet ist, auf ein Bedienereignis das Dreschwerk (2) und ggf. die Vorsatzanordnung (5) abzuschalten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abschalten in Abhängigkeit von einem aktuellen Erntegutverarbeitungszustand der Erntemaschine erfolgt.
Patent DE-102013114479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines diskreten Bereiches einer metallischen Oberfläche mit einem Lack sowie damit hergestelltes Produkt
Inventor: SCHLÜTER PETER
IPC: B05D3/06
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Beschichten eines diskreten Bereiches 6 einer metallischen Oberfläche 5 mit einem Lack 7 ist dadurch bestimmt, dass – ein Polymerlack mit einem darin enthaltenen Initiator zum Auslösen der einer Vernetzungsreaktion eingesetzt wird, welcher Initiator durch eine von außen zugeführte, gebündelte Strahlung aktivierbar ist, – in einem ersten Schritt der Lack 7 auf den diskreten Oberflächenbereich 6 und über dessen Rand hinaus auf die zu dem diskreten Oberflächenbereich 6 benachbarte metallische Oberfläche 5 aufgebracht wird, – nachfolgend ausschließlich der auf der diskreten Oberfläche 6 befindliche Lack 7 mit der zum Aktivieren des Initiators vorgesehenen gebündelten Strahlung bestrahlt wird und – nach Abschluss der Vernetzungsreaktion in dem bestrahlten Bereich 6 des aufgetragenen Lackes 7 die außerhalb des bestrahlten Bereiches befindlichen, nicht vernetzten Lackanteile von der Metalloberfläche 5 entfernt werden. Beschrieben ist des Weiteren ein Produkt mit einer metallischen Oberfläche 5, die in zumindest einem diskreten Bereich 6 mit einem durch eine Vernetzungsreaktion ausgehärteten Lack 9 beschichtet ist.
Patent DE-102013202186-A1 (DE)
Title: Touch sensor system for use in e.g. laptop computer, has protective coating formed over connection pads, and a circuit electrically connected to connection pads such that signals from connection pads is communicated to the circuit
Inventor: GILLMORE SIMON
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-02-11
Abstract: The sensor system (100) comprises a touch sensor (130) comprising one or more electrodes, one or more connection pads (180,182) electrically connected to the electrodes, a protective coating (190) formed over the connection pads, and a circuit (170) electrically connected to the connection pads such that signals from one or more connection pads can be communicated to the circuit. The circuit is mechanically and electrically connected with the touch sensor through an anisotropic conductive film (ACF), and/or an anisotropic conductive paste (ACP).
Patent DE-102013205578-A1 (DE)
Title: Torque transmitting device assembly e.g. dog clutch assembly, for use in eleven-speed gearbox of vehicle to selectively transmit torque between input and output shafts, has actuator engaging both friction and binary clutches with each other
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16D23/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: The assembly has a friction clutch (72) arranged in parallel with a low-loss binary clutch (70) i.e. dog clutch. An actuator engages both the friction clutch and the binary clutch with each other. A friction clutch backing plate (94) is acted against by the friction clutch and selectively applies pressure on the binary clutch. A biasing element biases the friction clutch backing plate away from the binary clutch. The biasing element is arranged between the friction clutch backing plate and a binary clutch backing plate (100). An independent claim is also included for a gearbox.
Patent DE-102013207142-A1 (DE)
Title: Schneckengetriebe
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F16H55/24
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneckengetriebe (1), umfassend eine Schneckenwelle (2), die mit einem Schneckenrad (3) kämmt, wobei die Schneckenwelle (2) über eine Antriebswelle (9) antreibbar ist. Vorgeschlagen wird, dass in der Antriebswelle (9) eine auslenkbare Federwelle (10) angeordnet ist, wobei zwischen der Antriebswelle (9) und der Federwelle (10) wenigstens teilweise ein Radialspalt (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102013208355-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbringung einer Etikettenhülse
Inventor: LEYKAMM DIETER
IPC: G05B19/18
Filed: 2013-05-07
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung zum Aufbringen von Etikettenhülsen auf Gegenständen, die auf einer Transporteinrichtung kontinuierlich längs einer vorgegebenen Trajektorie bewegt werden, eine Ausstoßeinheit, eine Erfassungseinheit, eine Speichereinheit und eine Steuereinheit. Die Ausstoßeinheit ist dazu eingerichtet, eine Etikettenhülse auszustoßen, und die Erfassungseinheit ist dazu eingerichtet, einen auf der Transporteinrichtung bewegten Gegenstand zu erfassen und ein Erfassungssignal auszugeben, das eine Position des Gegenstands zu zumindest einem Zeitpunkt angibt. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, die Ausstoßeinheit anzusteuern und in Abhängigkeit von dem Erfassungssignal und einem in der Speichereinheit gespeicherten Steuerparameter den Ausstoß einer Etikettenhülse auszulösen, wobei durch eine Veränderung des Steuerparameters eine Position, zu der sich der Gegenstand bei Beginn des Ausstoßvorgangs befindet, veränderbar ist. Die Vorrichtung umfasst außerdem eine Kameraeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Bildsequenz, die den Ausstoß der Etikettenhülse zeigt, mit einer ersten Bildrate aufzunehmen, und eine Benutzerschnittstelle, die dazu eingerichtet ist, die Bildsequenz mit einer zweiten Bildrate, die langsamer ist als die erste Bildrate, wiederzugeben und eine Benutzereingabe zu empfangen, die eine Veränderung des in der Speichereinheit gespeicherten Steuerparameters veranlasst.
Patent DE-102013208696-A1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung, Aktuator und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: H01R27/00
Filed: 2013-05-13
Abstract: Elektrische Steckverbinderanordnung, insbesondere für einen elektromechanischen Aktuator, aufweisend ein erstes Steckverbinderteil mit einem ersten Gehäuseteil und wenigstens einem ersten elektrischen Kontakt und ein mit dem ersten Steckverbinderteil verbindbares zweites Steckverbinderteil mit einem zweiten Gehäuseteil und wenigstens einem zweiten elektrischen Kontakt, bei der das erste Gehäuseteil zu einer ersten Seite und zu wenigstens einer weiteren Seite hin geöffnet ist, elektromechanischer Aktuator, insbesondere zur Betätigung eines Hydraulikventils oder zum Antreiben einer Hydraulikpumpe, aufweisend ein Aktuatorgehäuse, wenigstens einen Elektromagnet mit Spule und ein erstes Steckverbinderteil einer derartigen Steckverbinderanordnung zur elektrischen Kontaktierung der Spule sowie Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend wenigstens einen derartigen Aktuator.
Patent DE-102013209185-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur verbesserten Nutzung einer Kapazität in einem Zwischenkreis
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02M5/45
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie eine Schaltung zur verbesserten Nutzung einer Kapazität in einem Zwischenkreis vorgeschlagen. Dabei wird eine Änderung einer elektrischen Spannung in einem Zwischenkreis erfasst und in Abhängigkeit der Änderung der elektrischen Größe elektrische Energie zum Kompensieren der Änderung aktiv bereitgestellt. Dabei kann eine in dem Zwischenkreis verwendete Kapazität deutlich kleiner ausfallen, wenn die eingespeiste elektrische Energie verwendet wird, indem die Spannung der Kapazität durch einen masseseitig in die Kapazität eingespeisten Strom gestützt wird.
Patent DE-102013209699-A1 (DE)
Title: Sheet guiding device for pressurizing sheet with compressed air in work station of sheet-processing machine, has area arranged between transfer position and printing gap, where sheet is transferred from one cylinder to another cylinder
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: The sheet guiding device (1) has an area arranged between a transfer position (5) and a printing gap (6), where a sheet (7) is transferred from one cylinder (2) to another cylinder (3). The sheet guiding device is divided in adjacent pressure generating portions (10,20), such that the pneumatic pressure forces are applied on the latter cylinder along the pressure generating portions. The pneumatic pressure forces at the ends (12,22) of the respective pressure generating portions are greater than the pneumatic pressure forces at the top (11,21) of the respective pressure generating portions. Each pressure generating portion has an air nozzle arrangement. An independent claim is included for a method for smoothing a sheet on the latter cylinder of three cylinders by the compressed air in a sheet-processing machine.
Patent DE-102013210497-A1 (DE)
Title: Getriebeverdichter
Inventor: SPANEL AXEL
IPC: F16H57/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeverdichter (GTV) umfassend ein Getriebegehäuse (CAS), in dem ein Getriebe (GTR) angeordnet ist, – wobei das Getriebegehäuse (CAS) eine Teilfuge (TF) aufweist, welche Teilfuge das Getriebegehäuse (CAS) in ein erstes Teilgehäuse (TG1) und ein zweites Teilgehäuse (TG2) aufteilt, – wobei die Teilfuge (TF) sich in einer Ebene (PL) erstreckt, – wobei das Getriebe (GTR) mehrere Wellen (SH1, SH2, SH3, SH4, SH5) aufweist, die sich von einer ersten Seite (S1) des Getriebegehäuses (CAS) zu einer zweiten Seite (S2) des Getriebegehäuses (CAS) axial erstrecken, – wobei zumindest einige dieser Wellen (SH1, SH2, SH3, SH4, SH5) mindestens ein Zahnrad (W) umfassen, – wobei mindestens eine erste Welle (SH1) sich entlang einer ersten Achse (X1) erstreckt und von einem Inneren (IN) des Getriebegehäuses (CAS) mit einem axialen erstseitigen Ende der ersten Welle (E11, SH1) nach außen geführt ist, – wobei das axiale erstseitige Ende der ersten Welle (E11, SH1) ein Flanschende (FE) aufweist, derart, dass an das axiale erstseitige Ende der ersten Welle (E11, SH1) eine An-/oder Abtriebswelle (DS) anbringbar ist. Zur Verbesserung der Flexibilität der Ausführung wird vorgeschlagen, dass die erste Achse (X1) nicht in der Ebene (PL) der Teilfuge (TF) angeordnet ist.