baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005766-T5 (DE)
Title: Bildbelichtungsvorrichtung
Inventor: USAMI YOSHIHISA
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-10-03
Abstract: Es wird eine Bildbelichtungsvorrichtung vorgesehen, die in der Lage ist, ein günstiges Bild aufzuzeichnen und die Größe der Vorrichtung zu verringern. Eine Bildbelichtungsvorrichtung (10) enthält eine Bildanzeigevorrichtung (12) mit Pixeln (13), einen Stützabschnitt (21) für ein lichtempfindliches Aufzeichnungsmedium, der ein lichtempfindliches Aufzeichnungsmedium (14) zum Aufzeichnen eines Bildes der Bildanzeigevorrichtung (12) in einem Zustand stützt, in dem eine Belichtungsoberfläche (14A) des lichtempfindlichen Aufzeichnungsmediums (14) der Bildanzeigevorrichtung (12) zugewandt ist, eine Lamellenfolie (16), die zwischen der Bildanzeigevorrichtung (12) und dem Stützabschnitt (21) für das lichtempfindliche Aufzeichnungsmedium vorgesehen ist, und bei dem lichtdurchlässige Abschnitte (102), die Licht durchlassen, und lichtabschirmende Abschnitte (104), die Licht blockieren, abwechselnd in einer ersten Richtung angeordnet sind, und lichtdurchlässige Abschnitte (102), die Licht durchlassen, und lichtabschirmende Abschnitte (104), die Licht blockieren, abwechselnd in einer zweiten Richtung angeordnet sind, und eine Schutzschicht (17), die auf der Lamellenfolie (16) auf einer Seite des Stützabschnitts (21) für das lichtempfindliche Aufzeichnungsmedium vorgesehen ist.
Patent DE-112019000001-T5 (DE)
Title: Schwenkrahmen und baumaschine
Inventor: NAKA HIROSHI
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Schwenkrahmen umfasst eine Grundplatte (20), eine auf der Grundplatte (20) angeordnete und sich in Breitenrichtung der Grundplatte (20) erstreckende seitliche Trennplatte (30), ein Paar vordere Längsteilungsplatten (40), die auf der Grundplatte (20) angeordnet sind und sich in einem Abstand in Breitenrichtung von der seitlichen Trennplatte (30) nach vorne erstrecken, ein hinteres Festigkeitselement mit einem Paar hinterer Längsteilungsplatten, die auf der Grundplatte (20) angeordnet sind und sich in einem Abstand in Breitenrichtung nach hinten von der seitlichen Trennplatte (30) erstrecken, wobei der Abstand zwischen dem Paar von rechten und linken hinteren Längsteilplatten größer als der Abstand des Paares von vorderen Längsteilplatten (40) ist, und einer zentralen Längsteilplatte, die auf der Grundplatte (20) angeordnet ist und sich von der seitlichen Teilungsplatte (30) nach hinten an einer Position in Breitenrichtung zwischen dem Paar von vorderen Längsteilplatten (40) erstreckt.
Patent DE-112019002011-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HOSHIBA TAKASHI
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Bei einem Luftreifen ist ein zweidimensionaler Code auf einer Oberfläche eines Seitengummis bereitgestellt, der in einem Seitenabschnitt bereitgestellt ist. Der zweidimensionale Code ist aus einem Punktmuster gebildet, das zwei Arten von Graustufenelementen einschließt, die unter Verwendung von Oberflächenunregelmäßigkeiten identifizierbar gebildet sind. Ein zweidimensionaler Codebereich in Reifenradialrichtung, in dem der zweidimensionale Code bereitgestellt ist, liegt auswärts oder einwärts von einem Wulstfüllerrand, der von dem Wulstfüllergummi in Reifenradialrichtung auswärts angeordnet ist.
Patent DE-112019002095-T5 (DE)
Title: TECHNIKEN ZUR VISUALISIERUNG UND SONDIERUNG VON GROßVOLUMIGEN GENERATIVEN DESIGNDATENSÄTZEN
Inventor: GROSSMAN TOVI
IPC: G06F30/12
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eine Designanwendung ist ausgebildet, großvolumige generative Designdatensätze zu visualisieren und zu sondieren. Der Design-Sondierer beinhaltet eine Einheit für eine grafische Benutzerschnittstelle (GUI), die einen Design-Sondierer, einen Zusammensetzungs-Sondierer und einen Kompromiss-Sondierer erzeugt. Der Design-Sondierer zeigt eine Visualisierung einer Vielzahl von Designoptionen, die in einem Designraum enthalten sind, an. Der Design-Sondierer ermöglicht es einem Benutzer, den Designraum auf der Grundlage von Eingabeparametern, die einen generativen Entwurfsvorgang beeinflussen, sowie diversen Designeigenschaften, die den unterschiedlichen Designoptionen zugeordnet sind, zu filtern. Der Zusammensetzungs-Sondierer zeigt eine vollständig interaktive Zusammensetzung mehrerer unterschiedlicher Designoptionen an. Der Zusammensetzungs-Sondierer bietet diverse Werkzeuge an, die es dem Benutzer ermöglichen, den Designraum mittels Interaktionen mit der Zusammensetzung zu filtern. Der Kompromiss-Sondierer zeigt einen Kompromissraum auf der Grundlage unterschiedlicher Einstufungen von Designoptionen an. Die unterschiedlichen Einstufungen entsprechen potentiell konkurrierenden Designeigenschaften, die von unterschiedlichen Designern spezifiziert werden.
Patent DE-112019004233-T5 (DE)
Title: Auslöseschalter
Inventor: FUJIHARA Takumi
IPC: H01H9/06
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es wird ein Auslöseschalter bereitgestellt, der in elektrischen Geräten, wie z. B. verschiedenen Arten von Elektrowerkzeugen, verwendet wird und eine Antriebseinheit, wie z. B. einen Antriebsmotor des elektrischen Geräts, durch Drücken eines Auslösers antreibt. Der Auslöseschalter kann die Antriebseinheit in verschiedenen Antriebsmodi ansteuern. Ein Auslöseschalter 1 umfasst einen Modusumschalthebel 13, der zwischen einem Konstantgeschwindigkeitsmodus, in dem die Antriebseinheit mit konstanter Geschwindigkeit angetrieben wird, und einem Schaltmodus umschaltet, in dem die Antriebseinheit durch eine Ausgabe angetrieben wird, die einem Drückbetrag eines Auslösers 10 entspricht. Außerdem enthält der Modusumschalthebel 13 einen Regulierungsabschnitt, der den Druckbetrag des Auslösers 10 entsprechend dem geschalteten Betriebsmodus einstellt.
Patent DE-112020001657-T5 (DE)
Title: Trommelpoliervorrichtung
Inventor: NISHIJIMA HITOSHI
IPC: B24B31/108
Filed: 2020-03-11
Abstract: Eine Trommelpoliervorrichtung gemäß einem Aspekt weist einen feststehenden Behälter und eine Rotationsscheibe auf, die einen Polierraum definieren. Der feststehende Behälter hat eine vorgegebene Achse als Mittelachse. Der feststehende Behälter weist einen zylindrischen starren Körper und eine erste Auskleidung, die eine Innenumfangsoberfläche des zylindrischen starren Körpers bedeckt, auf. Die Rotationsscheibe hat einen scheibenförmigen starren Körper und eine zweite Auskleidung, die eine Oberfläche des scheibenförmigen starren Körpers auf der Seite des Polierraums bedeckt, und ist in einem Zustand, in dem zwischen der ersten Auskleidung und der zweiten Auskleidung ein Spalt gebildet wird, drehbar angeordnet. Der scheibenförmige starre Körper hat einen konvexen Abschnitt, der entlang einer vorgegebenen Achsrichtung zum Polierraum hin vorsteht. Die Länge des Teils, der den Spalt des konvexen Abschnitts in der vorgegebenen Achsrichtung überlappt, beträgt ein Drittel oder mehr der Länge in der vorgegebenen Achsrichtung des Spalts.
Patent DE-112020001703-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung für physikalische grössen
Inventor: SUDOU AKIYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ein Sensorträgerabschnitt (51) trägt einen Sensor (22) für physikalische Größen. Ein Flusspfadgehäuseabschnitt (151) bildet einen Messflusspfad und trägt den Sensorträgerabschnitt. Der Sensorträgerabschnitt enthält einen vorderen Trägerspitzendabschnitt (55a, 900a), der ein Abschnitt ist, der in dem Messflusspfad bereitgestellt ist, und eine Trägervorderfläche (55e, 901). Die Trägervorderfläche enthält einen vorderen festen Abschnitt (810, 910), der an einer von dem Trägerspitzenendabschnitt getrennten Position bereitgestellt und an einer inneren Fläche des Flusspfadgehäuseabschnitts befestigt ist. Die Trägervorderfläche ist eine Fläche auf einer Seite, an der der Sensor für physikalische Größen exponiert ist. Der Sensor für physikalische Größen enthält eine Sensoraufnahmefläche (870), die von der Trägervorderfläche exponiert ist. In einer Höhenrichtung (Y), in der der Trägerspitzenendabschnitt und der vordere feste Abschnitt angeordnet sind, ist eine Trennungsdistanz (L62a, L72a) zwischen einem vorderen festen Basisendabschnitt (814, 914), der ein Endabschnitt des vorderen festen Abschnitts auf einer Seite gegenüber dem Trägerspitzenendabschnitt ist, und einem exponierten Basisendabschnitt (872), der ein Endabschnitt der Sensoraufnahmefläche auf einer Seite gegenüber dem Trägerspitzenendabschnitt ist, kleiner als eine Trennungsdistanz (L61a, L71a) zwischen dem exponierten Basisendabschnitt und dem Trägerspitzenendabschnitt.
Patent DE-112020004696-T5 (DE)
Title: Endoskop und überrohr
Inventor: ONOBORI KUNIHIKO
IPC: A61B1/012
Filed: 2020-09-04
Abstract: Vorgesehen ist ein Endoskop, das ein ultrafeines Endoskop unter Verwendung eines Überrohrs kostengünstig führt.Ein Endoskopsystem 1 enthält ein Endoskop 40 und ein Überrohr 30. Das Überrohr 30 enthält einen Endoskopkanal 31, der den Durchtritt des Endoskops 40 ermöglicht, wobei das Überrohr entsprechend einer Bedienung abwinkelbar ist. Das Endoskop 40 enthält eine Lichtbestrahlungseinheit 42 und eine Abbildungseinheit 41.
Patent DE-112020004917-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Gleichstrom-Zwischenkreises in einem Fahrzeug und eine entsprechende Gegenanordnung
Inventor: HONKANEN DENNIS
IPC: B60L3/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Verfahren zum Überprüfen von Verbindungen mit einem Gleichstrom-Zwischenkreis in einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst: Bestimmen (S301), welche Geräte mit dem Gleichstrom-Zwischenkreis verbunden sind und die Position der Geräte, die mit dem Gleichstrom-Zwischenkreis verbunden sind, und Bestimmen, welche verbundenen Geräte eine Vorladeschaltung umfassen; Initialisieren (S302) einer Vorladung des Gleichstrom-Zwischenkreises mit Hilfe eines Geräts, das eine Vorladeschaltung umfasst; Messen (S303) der Gleichstrom-Zwischenkreisspannung an jedem Gerät mit Hilfe der mit dem Gleichstrom-Zwischenkreis verbundenen Geräte; Speichern (S304) der gemessenen Spannungen und der Vorladeschaltung, die für die Vorladung verwendet wird, sowie des bei der Messung verwendeten Geräts; Bestimmen (S306), ob mindestens eine gemessene Spannung auf einen Verbindungsfehler für eines der verbundenen Geräte hinweist; Bestimmen (S307) der Position des Verbindungsfehlers im Gleichstrom-Zwischenkreis auf der Grundlage der gemessenen Spannungen, der Position der Verbindung zum Gleichstrom-Zwischenkreis, der verwendeten Vorladeschaltungen und der verwendeten Geräte bei jeder Messung, wenn bestimmt wird, dass mindestens eine gemessene Spannung auf einen Verbindungsfehler hinweist.
Patent DE-112020007639-T5 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenbaugruppe
Inventor: BENSON DONALD J
IPC: F04B9/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Eine Pumpenbaugruppe beinhaltet mindestens eine abnehmbare Zylindereinheit-Pumpenbaugruppe, die an ein Gehäuse der Pumpenbaugruppe gekoppelt ist. Die Pumpenbaugruppe beinhaltet ferner ein Antriebselement mit einer Rolle, die dazu konfiguriert ist, während des Betriebs der Pumpenbaugruppe mit einem Abschnitt der Zylindereinheit-Pumpenbaugruppe in Eingriff zu treten. Die Rolle ist dazu konfiguriert, eine Vielzahl von geometrischen Formen zu beinhalten, um Lastkräfte während des Betriebs der Pumpenbaugruppe zu verteilen.
Patent DE-112021000573-T5 (DE)
Title: Hierarchische daten
Inventor: COLEMAN ANDREW JOHN
IPC: G06Q30/06
Filed: 2021-01-12
Abstract: Bereitgestellt werden ein durch einen Computer implementiertes Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zum Identifizieren von Vorfahren-Objekten in hierarchischen Daten, die zur Verarbeitung mit einer Abfrage konfiguriert sind, wobei die Abfrage über einen zugehörigen abstrakten Syntaxbaum verfügt. Der abstrakte Syntaxbaum kann so verarbeitet werden, dass ein erweiterter abstrakter Syntaxbaum erzeugt wird, der Eltern-Kennungen enthält, die so konfiguriert sind, dass sie die Eltern-Knoten der Abfrage identifizieren. Auf diese Weise kann eine Notwendigkeit, die Daten vorab zu parsen, verringert werden. Stattdessen kann die Identifikation eines Eltern-Knotens einer Abfrage im abstrakten Syntaxbaum der Abfrage codiert werden.
Patent DE-112021000626-T5 (DE)
Title: Biogas nutzendes Methanisierungssystem
Inventor: YOSHIDA TAIJI
IPC: C10L3/06
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein Biogas nutzendes Methanisierungssystem enthält: eine Festoxid-Brennstoffzelle, die ein zu behandelndes Gas als Brenngas verwendet; eine Wasserstofferzeugungsvorrichtung, die in der Lage ist, Wasserstoff unter Verwendung der Leistung einer Stromerzeugungsvorrichtung für erneuerbare Energien zu erzeugen; und eine Methanisierungsvorrichtung, die in der Lage ist, Kohlendioxid in dem System mit dem von der Wasserstofferzeugungsvorrichtung erzeugten Wasserstoff zu methanisieren. Das Kohlendioxid in dem System kann in einer Speichervorrichtung auf der Grundlage der Zufuhrmenge des zu behandelnden Gases oder der Leistung der Stromerzeugungsvorrichtung für erneuerbare Energie gespeichert werden.
Patent DE-112021000844-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung und eingabemodul
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: B06B1/04
Filed: 2021-01-07
Abstract: Es werden eine Eingabevorrichtung und ein Eingabemodul bereitgestellt, die in einer Richtung entlang der Oberfläche einer freitragenden Betätigungseinheit schwingen. Die Eingabevorrichtung besitzt ein festgelegtes Element, das eine Drehwelle rotationsbeweglich abstützt, eine Betätigungseinheit, die an einem Ende von der Drehwelle rotationsbeweglich abgestützt ist und relativ zu dem festgelegten Element rotationsbeweglich ist, und ein Schwingungselement, das in Reaktion auf eine an der Betätigungseinheit ausgeführte Rotationsbetätigung Schwingung der Betätigungseinheit in der axialen Richtung der Drehwelle erzeugt.
Patent DE-112021004420-T5 (DE)
Title: Alarmvorrichtung
Inventor: UNNO MASAHIDE
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-08-23
Abstract: Eine Alarmvorrichtung 1 umfasst:: eine Wirtsfahrzeuginformation-Erfassungseinheit 121, welche die Position, den Azimutwinkel und die Fahrzeuggeschwindigkeit eines Wirtsfahrzeugs A erfasst; eine Fremdfahrzeuginformation-Erfassungseinheit 123, die die Position und den Azimut eines Fremdfahrzeugs über Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation erfasst; eine Zwischenstopp-Bestimmungseinheit 122 zum Bestimmen, dass das Wirtsfahrzeug A in einem vorübergehenden Haltezustand ist, wenn ein Zustand, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit des Wirtsfahrzeugs A während der Fahrt bei einer vorgegebenen Geschwindigkeit oder mehr ist, für einen vorgegebenen Zeitraum angedauert hat; eine Fremdfahrzeug-Annäherung-Bestimmungseinheit 124 zum Bestimmen, dass sich das Fremdfahrzeug dem Wirtsfahrzeug A von der Seite des Wirtsfahrzeugs A nähert, in einem Fall, in dem ein Wirtsfahrzeug-Vorwärtsvektor entlang der Ausrichtung des Wirtsfahrzeugs A von der Position des Wirtsfahrzeugs A einen Fremdfahrzeug-Vorwärtsvektor entlang der Ausrichtung des Fremdfahrzeugs von der Position des Fremdfahrzeugs kreuzt, während bestimmt wird, dass sich das Wirtsfahrzeug A im vorübergehenden Haltezustand befindet, und in einem Fall, in dem die Position des Fremdfahrzeugs in einem vorgegebenen Winkelbereich einer Seite in Bezug auf den Azimutwinkel des Wirtsfahrzeugs A enthalten ist; und eine Ausgabesteuereinheit 125 zum Veranlassen einer Warnung-Ausgabeeinheit, eine Warnung über eine Bedingung auszugeben, dass das WirtsfahrzeugA in einem vorübergehenden Haltezustand begonnen hat zu fahren, während sich das Fremdfahrzeug dem Wirtsfahrzeug A nähert.
Patent DE-112021004856-T5 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenkvorrichtung
Inventor: HIRATA ATSUSHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Diese Steer-by-Wire-Art Lenkvorrichtung umfasst: eine Gegenkraftaktor-Steuereinheit, die einen Ausgabebetrag eines Gegenkraftaktors steuert; eine Lenkaktor-Steuereinheit, die einen Lenkaktor steuert, der gelenkte Räder über ein Lenkelement lenkt, in Reaktion auf eine Betätigung eines Lenkbedienungs-Eingabeelements; eine Abweichungserkennungseinheit, die eine Abweichung erkennt zwischen dem Betätigungsbetrag des Lenkbedienungs-Eingabeelements und dem Lenkbetrag des Lenkelements; und einer Gegenkraftaktor-Ausgabebetragserhöhungseinheit, die den Ausgabebetrag des Gegenkraftaktors erhöht, wenn die Abweichung ansteigt. Dementsprechend kann eine Lenkgegenkraft angemessen gesteuert werden gemäß einer Ansprechverzögerung des Lenkbetrags des Lenkelements in Bezug auf den Betätigungsbetrag des Lenkbedienungs-Eingabeelements.
Patent DE-112022000131-T5 (DE)
Title: N-Polarer Hochfrequenzgleichrichter auf GaN/AlGaN-Basis und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WANG WENLIANG
IPC: H01L29/872
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung offenbart einen N-polaren Hochfrequenzgleichrichter auf GaN/AlGaN-Basis und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Der N-polare Hochfrequenzgleichrichter auf GaN/AlGaN-Basis umfasst einen Gleichrichter-Epitaxie-Wafer, eine ohmsche Kontaktelektrode und eine SiNx/Al2O3-Passivierungsschicht, die auf dem Gleichrichter-Epitaxie-Wafer angeordnet sind, und eine Schottky-Kontaktelektrode, x = 1,35 bis 1. 45; der Gleichrichter-Epitaxie-Wafer umfasst eine AIN-Pufferschicht, eine AlGaN-Pufferschicht, eine undotierte AlGaN-Barriereschicht, eine AIN-Einsatzschicht und eine undotierte GaN-Kanalschicht, die sequenziell auf einem Siliziumsubstrat aufgewachsen sind; die ohmsche Kontaktelektrode und die SiNx/Al2O3-Passivierungsschicht sind beide auf der undotierten GaN-Kanalschicht angeordnet; die Schottky-Kontaktelektrode ist von der Oberfläche der SiNx/Al2O3-Passivierungsschicht tief in die undotierte GaN-Kanalschicht geätzt und erstreckt sich teilweise bis zur Oberfläche der Passivierungsschicht. Die Erfindung stellt einen leistungsfähigen Hochfrequenzgleichrichter mit hoher Durchbruchspannung und hoher Grenzfrequenz zur Verfügung.
Patent DE-112022000675-T5 (DE)
Title: Verbesserte sprachwiedergabe auf einem datenverarbeitungssystem
Inventor: ERRORE STEFANIA
IPC: G10L13/08
Filed: 2022-01-05
Abstract: Ein Ansatz zum Verbessern einer Sprachwiedergabe auf Grundlage eines Erkennens von Textsegmenten aus Tonsegmenten eines Audiosignals. Verbesserte Textsegmente werden aus allen Textsegmenten generiert, deren Qualitätsindikatoren ein Schwellenwertniveau nicht erreichen, und verbesserte Sprachsegmente werden aus den verbesserten Textsegmenten synthetisiert. Ein verbesserter Ton wird wiedergegeben, der verbesserte Tonsegmente auf Grundlage der verbesserten Sprachsegmente aufweist.
Patent DE-112022001756-T5 (DE)
Title: Rogowski-stromsensor und inverter und verfahren zum anbringen eines rogowski-stromsensors
Inventor: OMURA ICHIRO
IPC: G01R15/18
Filed: 2022-03-10
Abstract: Es werden ein Rogowski-Stromsensor, der zu einer flexiblen Verformung und einfachen Anbringung, auch wenn ein Zwischenraum eng ist, imstande ist, ein Inverter und ein Verfahren zum Anbringen eines Rogowski-Stromsensors bereitgestellt. Ein Hauptkörper 10 eines Rogowski-Stromsensors 100 ist aus einer bandförmigen flexiblen Leiterplatte gebildet. Der Hauptkörper 10 weist einen Messabschnitt, in dem eine Rogowskispule in einer Längsrichtung durch ein leitfähiges Muster gebildet ist, auf. Beim Messen eines Stroms, der durch eine Verkabelung eines Messziels fließt, wird der Hauptkörper 10 derart angebracht, dass er in einer Ringform gebogen ist, um die Verkabelung des Messziels zu umgeben, und Vorderflächen (erste Hauptflächen 1S) werden einander überlagert, um die Verkabelung des Messziels zu umgeben.
Patent AT-2018-U1 (AT)
Title: Schermesser zum abscheren von flüssigem glas
Inventor: REINHARDT HERMANN
IPC: C03B7/11
Filed: 1997-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Schermesser zum Abscheren von Tropfen aus flüssigem Glas. Erfindungsgemäß sind die Oberflächen im Bereich des Glaskontaktes derart feinbearbeitet, daß die Bearbeitungsriefen im wesentlichen in Schnittrichtung des Messers verlaufen. Anschließend werden die derart bearbeiteten Oberflächen mit einer DLC-Schicht versehen. Dadurch kann die Standzeit der Schermesser wesentlich erhöht werden und die vielfach notwendige Schleifzeit zur Bearbeitung der abgescherten Glasoberflächen deutlich verringert werden.
Patent AT-1685-U1 (AT)
Title: Klemmlager für zumindest ein darin beweglich gehaltenes oder darin festgeklemmtes rohr
IPC: F16L3/18
Filed: 1996-11-06
Abstract: Klemmlager für zumindest ein darin beweglich gehaltenes oder darin festgeklemmtes Rohr (1) zum Verstellen von Klemmlager und Rohr zueinander, wobei der Klemmlager-Grundkörper (2) als Gußstück vorliegt und die im Klemmlager für ein Rohr (1) vorhandene erst Durchbrechung (3 oder 4) eine zweifache gegeneinander gerichtete Konizität aufweist, welche Durchbrechung (3 oder 4) als Ausfütterung eine Büchse (13) aus einem Elastomer trägt, die eine kreiszylindrische zweite Durchbrechung (18) aufweist, die dazu bestimmt ist, das Rohr (1) aufzunehmen.
Patent AT-3248-U1 (AT)
Title: Dichtung
Inventor: WEICHART PETER ING
IPC: F16J15/10
Filed: 1998-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zwischen dem Deckel (1a) und dem Behälter (1b) eines Druckkessels, insbesondere eines Autoklaven, wirksame, in einer am Rand des Behälters (1b) umlaufenden Nut (3) oder dergleichen einsetzbare Dichtung (2), welche einen in Kontakt mit dem Deckel (1a) tretenden Dichtungskörper (2a) und zwei von diesem in das Nutinnere weisende Dichtlippen (2b) besitzt. Zwischen den beiden Dichtlippen (2b) ist eine Mittellippe (2c) angeordnet, die länger ausgeführt ist als die beiden Dichtlippen (2b).
Patent AT-3468-U1 (AT)
Title: Gehäuse für spielautomaten od. dgl.
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse 1 für Spielautomaten od. dgl. mit einer, zumindest eine Ausnehmung 8 für eine Anzeige, einen Bildschirm od. dgl. aufweisende Vorderseite 2, einer Oberseite 3, einer Rückseite 4, mindestens zwei Seitenteilen 5, 6 und allenfalls einer Grundplatte 7. Zur Schaffung eines derartigen Gehäuses 1, welches für den Einsatz in öffentlichen Bereich geeignet ist, und sich durch ein gefälliges Aussehen und eine möglichst billige Herstellungsmöglichkeit auszeichnet ist vorgesehen, daß die Oberseite 3 des Gehäuses 1 durch einen nach oben zylindrisch gewölbten Teil gebildet ist. Dadurch werden die Verletzungs- und Verschmutzungsgefahr reduziert und eine Reinigung erleichtert. Zur optimalen Sicht auf die Vorderseite 2 ist diese schräg, vorzugsweise unter einem Winkel beta=65o zur horizontalen Ebene angeordnet. Vorteilhafterweise ist die im wesentlichen ebene Vorderseite 2, Oberseite 3 und die im wesentlichen ebene Rückseite 4 durch einen gemeinsamen Teil 9 gebildet, der rasch und billig beispielsweise durch Biegen hergestellt werden kann.
Patent AT-4110-U1 (AT)
Title: Nh-sicherungs-leiste oder nh-sicherungs-lastschaltleiste mit kabelkanal
Inventor: PORTSCHY KURT ING
IPC: H01H31/12
Filed: 1999-12-17
Abstract: Die Erfassung von Leistungs- bzw. Betriebsdaten eines Netzes sowie der Funktionsfähigkeit von Sicherungen erfordert eine Verkabelung zu den Stromschienen bzw. Kontaktköpfen einer NH-Sicherungs-Leiste oder NH-Sicherungs-Lastschaltleiste.Um diese Aufgabe zu lösen, wird eine NH-Sicherungs-Leiste oder NH-Sicherungs-Lastschaltleiste mit einem Gehäuse (1) mit einer Stromsammelschienen (8) zugewandten Unterseite (2) und zwei Seitenwänden (3) vorgeschlagen, bei der an der Unterseite (2) im Bereich wenigstens einer Seitenwand (3) ein Kabelkanal (15) vorgesehen ist, der zur Unterseite (2) hin offen ist.