baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Laserbearbeitung des Trabekelwerkes
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61F9/009
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Vorrichtung dient der automatisierten Laserbearbeitung des Trabekelwerkes und basiert auf der ab-externo Laser-Trabekuloplastik oder Trabekulotomie.Die Vorrichtung besteht aus einer Lasereinheit mit einer Laserquelle und einer Fokussiereinheit, einer Ablenkeinheit zur steuerbaren Änderung der Einstrahlrichtung des Laserstrahls auf das Trabekelwerk und einer Steuereinheit, die ausgebildet ist, die Lasereinheit für eine ab-externo Laserbehandlung des Auges und die Ablenkeinheit zu steuern. Erfindungsgemäß ist ein Kontaktglas vorhanden, welches ausgebildet ist, bei einer Positionierung des Kontaktglases gegenüber dem Auge mehrere Umlenkungen des Laserbehandlungsstrahles in dessen Vorderkammerwinkel und damit eine bis zu 360°-Behandlung des Trabekelwerks zu ermöglichen.Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die insbesondere zur automatischen 360°-Behandlung eines Glaukoms vorgesehen ist.Vorzugsweise verfügt die Vorrichtung zusätzlich über eine Beleuchtungseinheit zum Projizieren eines Beleuchtungsstrahls in den Vorderkammerwinkel eines Auges und eine Bildverarbeitungseinheit, so dass die Vorrichtung auch zu Untersuchungs- und Diagnosezwecken Verwendung finden kann.
Patent DE-102021206073-A1 (DE)
Title: Optisches System für eine virtuelle Netzhautanzeige (Retinal Scan Display), Datenbrille und Verfahren zum Projizieren von Bildinhalten auf die Netzhaut eines Nutzers
Inventor: PILARD GAEL
IPC: G02B27/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem optischen System (30a-d) für eine virtuelle Netzhautanzeige (Retinal Scan Display) mindestens umfassend:a. eine Projektoreinheit (10a-d) mit einer modulierbaren Lichtquelle (12a-d) zum Generieren mindestens eines modulierten Lichtstrahls (14a-d) und mit einer bewegbaren Ablenkeinrichtung (16a-d) für den mindestens einen Lichtstrahl (14a-d), wobei durch die Bewegung der bewegbaren Ablenkeinrichtung (16a-d) eine scannende Projektion eines Bildinhalts aus dem mindestens einen Lichtstrahl (14a-d) erzeugbar ist,b. eine Umlenkeinheit (18a-d), auf die der Bildinhalt projizierbar ist und die dazu eingerichtet ist, den projizierten Bildinhalt in eine Austrittspupille (20a-d) abzubilden und auf ein Auge (22a-d) eines Nutzers zu lenken.Es wird vorgeschlagen, dass das optische System (30a-d) eine in einem Strahlengang (24a-d) des Lichtstrahls (14a-d) angeordnete optische Austrittspupillen-Verschiebeeinheit (26a-d) zur manuellen oder zumindest teilautomatisierten räumlichen Verschiebung der Austrittspupille (20a-d), und insbesondere einer Eyebox (28a-d) des optischen Systems (30a-d), vorzugsweise in Richtungen (32a-d, 34a-d), die zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Austrittspupillenebene (36a-d) der Austrittspupille (20a-d) verlaufen, aufweist.
Patent DE-102021208872-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder für ein Werkzeug zum Eintreiben von Befestigungsmitteln
Inventor: WIERZCHON PETER
IPC: B25C1/04
Filed: 2021-08-12
Abstract: Ein handbetriebenes Werkzeug zum linearen Eintreiben von Befestigungsmitteln, wie z. B. ein Nagler, umfasst einen Eintreibermechanismus mit Gasdruckfeder mit mehreren Kolben, der eine Kolbenanordnung umfasst, die in einem Gaszylinder angeordnet ist. Die Kolbenanordnung umfasst einen Speicherkolben, einen Schlagkolben, der zwischen dem Speicherkolben und einem offenen Ende des Zylinders angeordnet ist, und ein Blatt, das von dem Schlagkolben vorragt. Der Speicherkolben und der Schlagkolben bilden jeweils eine fluiddichte Abdichtung mit der Zylinderinnenfläche. Die Kolbenanordnung umfasst eine Fluidsäule, die sich zwischen dem Speicherkolben und dem Schlagkolben erstreckt. Eine Gaslagerkammer ist zwischen dem Speicherkolben und dem geschlossenen Ende angeordnet. Die Kolbenanordnung bewegt sich als eine Einheit in dem Zylinder während des Werkzeugbetriebs.
Patent DE-102021213965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerdiagnose für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EHLGEN TOBIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-12-08
Abstract: Verfahren zur Fehlerdiagnose an einem Kraftfahrzeug (1), das mehrere Steuergeräte (2, 3, 4) aufweist, die den Betrieb von Baugruppen (5, 6, 7) des Kraftfahrzeugs automatisch steuern und /oder regeln, wobei die Steuergeräte (2, 3, 4) hierzu einerseits mit den jeweiligen zu steuernden und/oder zu regelnden Baugruppen (5, 6, 7) und anderseits untereinander Daten austauschen, wobei dann, wenn während des Betriebs des Kraftfahrzeugs an einem jeweiligen Steuergerät (2, 3, 4) und/oder mindestens einer von dem jeweiligen Steuergerät zu steuernden und/oder zu regelnden Baugruppe (5, 6, 7) eine Störung auftritt, automatisch ein jeweiliger Fehlercode im jeweiligen Steuergerät (2, 3, 4) gespeichert wird, wobei in einem Servicefall aus den Steuergeräten Fehlercodes zusammen mit anderen in den Steuergeräten gespeicherten Daten automatisiert ausgelesen werden, wobei ein Fehlercode, der aus einem jeweiligen Steuergerät (3) ausgelesen wird, zusammen mit den anderen aus dem jeweiligen Steuergerät (3) ausgelesenen Daten und zusammen mit den aus mindestens einem anderen Steuergerät (2, 4) ausgelesenen Daten automatisch an ein Expertensystem (11) übermittelt wird, und wobei das Expertensystem (11) die Daten automatisch ausgewertet, um automatisch zu ermitteln, ob und/oder mit welcher Wahrscheinlichkeit dasjenige Steuergerät (3), aus welchem der Fehlercode ausgelesen wurde, und/oder eine von demselben zu steuernden und/oder zu regelnden Baugruppe (6) oder ein anderes Steuergerät (2, 4) und/oder eine von einem anderen Steuergerät zu steuernden und/oder zu regelnden Baugruppe (5, 7) für den Fehlercode ursächlich ist.
Patent DE-102021214861-A1 (DE)
Title: Einlegeelement für eine Kühlmittelführung in einer elektrischen Maschine und Verfahren zum Bereitstellen eines Einlegeelements für eine Kühlmittelführung in einer elektrischen Maschine
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: H02K9/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Einlegeelement (EL) für eine Kühlmittelführung in einer elektrischen Maschine (EM), umfassend eine flexible Matte (FM), welche ausgestanzte Kanalstrukturen (KS) in der flexiblen Matte (FM) mit einem Einlassbereich (E) und mit einem Auslassbereich (A) für ein Kühlmittel aufweist, wobei die flexible Matte (FM) zu einer aufgerollten Matte aufrollbar ist und in einen Zwischenraum (ZR) zwischen ein Systemgehäuse (SG) und einen Statortopf (ST) der elektrischen Maschine (EM) einsetzbar ist.
Patent DE-102022002801-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen für ein Kryolipolyse-Gerät und Verfahren zur Kühlbehandlung
Inventor: LIEKE MICHAEL
IPC: A61F7/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Kryolipolyse-Systeme und Kühlvorrichtungen für Kryolipolyse-Geräte mit Applikatoren und Verfahren zur Körper-Konturierung für ästhetischkosmetische Zwecke mit Einrichtungen zur Ermittlung eines konkreten thermischen Energietransfers eines thermisch zu beeinflussenden Behandlungsareals mit maschineller Erzeugung von temporärer Kälte im Temperaturbereich zwischen oberhalb plus 5 (fünf) Grad Celsius und unterhalb von minus 20 (zwanzig) Grad Celsius mittels mindestens einer luftabschließenden Saugglocke und Kühlvorrichtungen mit Kühlelementen.
Patent DE-102022004351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hybridbauteils, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Hybridbauteil
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B29C64/153
Filed: 2022-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Hybridbauteils (10). Durchgeführt wird ein Aufbringen wenigstens einer ersten Schicht (12) eines Pulvers auf einen aus einem von dem Pulver unterschiedlichen Werkstoff gebildeten Grundkörper (14), wobei die erste Schicht (20) lokal in wenigstens zwei voneinander beabstandeten, ersten Bereichen (B1) aufgeschmolzen und dadurch an den Grundkörper (14) angebunden wird und ein Aufschmelzen des Pulvers zwischen den ersten Bereichen (B1) unterbleibt, wodurch das Pulver zwischen den ersten Bereichen (B1) ein Pulverreservoir (18) bildet. Durchgeführt wird ein Aufschmelzen zumindest eines zwischen den ersten Bereichen (B1) und zwischen wenigstens zwei voneinander beabstandeten zweiten Bereichen (B2) des Pulverreservoirs (18) angeordneten Fixierungsbereiches (20) der ersten Schicht (12), wodurch der Fixierungsbereich (20) an den Grundkörper (18) angebunden wird, wobei ein Aufschmelzen der zweiten Bereiche (B2), zwischen welchen der Fixierungsbereich (20) angeordnet ist, unterbleibt.
Patent DE-102022100394-A1 (DE)
Title: Rotor einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: ONO KOICHI
IPC: H02K1/22
Filed: 2022-01-10
Abstract: Ein Rotor (10) einer rotierenden elektrischen Maschine gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Rotorwelle (11), die sich in Richtung einer Drehachse erstreckt; und einen Rotorkern (12), der fest an einem Außenumfang der Rotorwelle (11) angebracht ist und aus laminierten Stahlblechen gebildet ist. Ferner ist ein Innendurchmesser des Rotorkerns (12) kleiner als ein Außendurchmesser der Rotorwelle (11). Außerdem ist ein innerer Randteil jedes laminierten Stahlblechs (14) dünner als ein äußerer Randteil davon, und der innere Randteil liegt an einer Außenumfangsfläche der Rotorwelle (11) an und ist entlang der Außenumfangsfläche der Rotorwelle (11) in Richtung der Drehachse gekrümmt.
Patent DE-102022102336-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Personen- oder Nutzfahrzeug
Inventor: DREIZNER TORSTEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Personen- oder Nutzfahrzeug, mit einem Mittelboden (3) beschrieben, der eine Antriebsbatterie (2) mit mehreren Batteriezellen (6) umfasst. Die Antriebsbatterie (2) weist eine Sandwichstruktur auf, deren in Bezug auf eine Fahrzeughochrichtung (z) obere kraftaufnehmende Decklage (9) und deren untere kraftaufnehmende Decklage (10) jeweils mit Fahrzeugseitenschwellern (4, 5) in Wirkverbindung steht, in denen energieabsorbierende Deformationselemente (7, 8) vorgesehen sind. Die Decklagen (9, 10) der Antriebsbatterie (2) sind fest mit Endbereichen (6A, 6B) der Batteriezellen (6) verbunden, sodass die Batteriezellen (6) einen strukturellen Kernwerkstoff der Sandwichstruktur der Antriebsbatterie (2) darstellen. Die obere kraftaufnehmende Decklage (9) ist in Fahrzeughochrichtung (z) jeweils im Bereich der von ihr aufgespannten Fahrzeugebene und die untere kraftaufnehmende Decklage (10) ist in Fahrzeughochrichtung (z) jeweils im Bereich der von ihr aufgespannten Fahrzeugebene an den Fahrzeugseitenschwellern (4, 5) fest angebunden.
Patent DE-102022104595-A1 (DE)
Title: Strahlrohr und minimalmengenschmierungswerkzeug mit strahlrohr
Inventor: SCHWAGER BRYCE ANDREW
IPC: B23B31/02
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Werkzeug mit Minimalmengenschmierung (MMS), das ein Strahlrohr beinhaltet. Das Strahlrohr beinhaltet einen Durchlass und eine Öffnung. Der Durchlass erstreckt sich axial von einem ersten Ende des Strahlrohrs in Richtung eines zweiten Endes des Strahlrohrs und ermöglicht, dass eine Schmiermittelzufuhr darin von dem ersten Ende des Strahlrohrs in Richtung des zweiten Endes des Strahlrohrs strömt. Die erste Öffnung erstreckt sich radial durch das Strahlrohr an einer Stelle in der Nähe des zweiten Endes des Strahlrohrs. Die Schmiermittelzufuhr, die durch den Durchlass strömt, tritt aus der Öffnung aus und wird durch Luft, die um das Strahlrohr strömt, beaufschlagt.
Patent DE-102022104855-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Rückspülung eines Filters sowie System zur Filterung
Inventor: PEPER JOHN-HENNING
IPC: B01D29/66
Filed: 2022-03-01
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Möglichkeit zur Rückspülung eines Filters (12) vorgeschlagen, mit der weniger Nachteile als bisher verbunden sind. Vor allem ist die Aktivierung der Rückspülung ohne externe Energieversorgung möglich und entsprechende Einrichtungen (10) und Systeme können sehr robust, modular erweiterbar und einfach aufgebaut sein, wobei die dafür notwendigen Komponenten nur ein geringes Gewicht aufweisen und kostengünstig und leicht zu warten sind.
Patent DE-102022109050-A1 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: SCHUMACHER ALEXANDER
IPC: A42B3/04
Filed: 2022-04-13
Abstract: Es wird ein Schutzhelm zum Schutz des Kopfes eines Helmträgers vorgeschlagen, wobei der Schutzhelm eine Helmschale (2, 22, 32, 42) mit einer äußeren harten Schale (5, 25, 35, 45) und einer stoßabsorbierenden inneren Schale (6, 36, 46) aufweist. Die innere Schale (6, 36, 46) ist ausgebildet, zumindest abschnittsweise am Kopf des Helmträgers anzuliegen. Dabei ist an der inneren Schale (6, 36, 46) im Stirnbereich (10), im Hinterkopfbereich (11), im rechten Seitenbereich (12) und im linken Seitenbereich (13) eine zweidimensionale Sensor-Struktur (7, 27, 37, 47) angeordnet. Diese Sensor-Struktur (7, 27, 37, 47) umfasst eine Folie (14), die mit mehreren Sensorelementen (15) ausgestattet ist, wobei die Sensorelemente (15) ausgebildet sind, einen Druck oder eine Kraft zu erfassen. An dem Schutzhelm ist ein Sender (16) angeordnet, welcher mit der Sensor-Struktur (7, 27, 37, 47) derart verbunden ist, dass der Sender (16) einen Notruf absetzt, wenn mindestens eines der Sensorelemente (15) einen Messwert, der oberhalb einer vorgegebenen Schwelle liegt, oder einen charakteristischen zeitlichen Verlauf mehrerer Messwerte erfasst.
Patent DE-102022113576-A1 (DE)
Title: Stangenverschluss
Inventor: RIEBOLDT GERD
IPC: E05C9/22
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluss, insbesondere Kunststoffstangenverschluss, zur Verriegelung eines Türblatts (101) an einem Türrahmen (102) mit mindestens einer türblattseitig anordbaren Stange (2), die zwischen einer Verriegelungsstellung (V), in welcher die Stange (2) an einem türrahmenseitig anordbaren Verschlusshalter (4) verriegelt ist und einer Offenstellung (O), in welcher die Stange (2) von dem Verschlusshalter (4) gelöst ist, hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei die Bewegungen der Stange (2) über eine türblattseitig anordbare Stangenführung (5) geführt sind, wobei der Verschlusshalter (4) und die Stangenführung (5) zur Ausrichtung des geschlossenen Türblatts (101) gegenüber dem Türrahmen (102) eine Zentrierung (6) mit zwei Zentrierschrägen (7, 8) aufweisen, von denen jeweils eine für links und eine für rechts angeschlagene Türen (100) wahlweise verwendbar ist.
Patent DE-102022116466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur fahrzeugoptimierten Darstellung relevanter Inhalte eines Videospiels über eine Mehrzahl an Ausgabeeinheiten
Inventor: LOEBEL CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Vorrichtung und ein Verfahren zur fahrzeugoptimierten Darstellung relevanter Inhalte eines Videospiels über eine Mehrzahl an Ausgabeeinheiten in einem Fahrzeug. Die Vorrichtung umfasst eine Darstellungsanpassungseinheit, die eingerichtet ist, das Videospiel an eine Ausgabe über zumindest zwei Ausgabeeinheiten im Fahrzeug anzupassen, umfassend: Ermitteln des Spieleinhalts des aktuellen Videospiels; Zuordnen des Spieleinhalts zur Haupt-Ausgabeeinheit des Fahrzeugs; Ermitteln eines zusätzlichen Informationsinhalts des Videospiels; Auslagern des zusätzlichen Informationsinhalts des Videospiels zu einem virtuellen Desktop; und Zuordnen des virtuellen Desktops zu einer zusätzlichen Ausgabeeinheit des Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst eine Steuereinheit, die eingerichtet ist: die Haupt-Ausgabeeinheit derart zu steuern, dass die Haupt-Ausgabeeinheit den Spieleinhalt ausgibt; und die zusätzliche Ausgabeeinheit derart zu steuern, dass diese den zusätzlichen Informationsinhalt des zugeordneten virtuellen Desktops ausgibt.
Patent DE-102022116984-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DRESEL ANDREAS
IPC: F16C27/04
Filed: 2022-07-07
Abstract: Lageranordnung für die Lagerung einer Welle 1, insbesondere einer Schneckenwelle eines Aktuators zur Kraftrückkopplung einer Lenkeinheit, umfassend:
 - Kugellager 2 mit einem Innenring 2.1 und einem Außenring 2.2, wobei der Innenring 2.1 eingerichtet ist, um auf der Welle 1 angeordnet zu werden;
 - Vorspannvorrichtung 4 zum Vorspannen des Kugellagers 2, wobei die Vorspannvorrichtung 4 zumindest ein Vorspannelement 4.1 umfasst, das mit dem Außenring 2.2 des Kugellagers 2 in Eingriff steht;
 - Dämpfungs- und/oder Federvorrichtung 3, die am Außenring 2.2 des Kugellagers 2 angeordnet ist und eingerichtet ist, um an einer Anlagefläche einer Lagereinheit 5 des Fahrzeugs angeordnet zu werden, wobei die Dämpfungs- und/oder Federvorrichtung 3 zumindest ein Dämpfungselement 3.1 und/oder zumindest ein Federelement 3.2 umfasst, um eine Lagertoleranz zwischen dem Kugellager 2 und der Anlagefläche einer Lagereinheit 5 des Fahrzeugs bereitzustellen.
Patent DE-102022117950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bilden einer Verpackung und Verfahren zum Bilden einer Verpackung
Inventor: AGELING HANS-JÜRGEN
IPC: B65B17/02
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bilden einer Verpackung (2) aus Vorverpackungen (3), wobei die Vorrichtung (1) eine Bandanlage (4) zum Bereitstellen mindestens zweier Vorverpackungen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Klebstoffauftragungseinheit (6) zum Auftragen von Klebstoff an einem Auftragspunkt (11) auf mindestens eine, bevorzugt alle, der Vorverpackungen (3) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine Synchronstrecke (5) zum Zusammenführen der Vorverpackungen (3) nach der Klebstoffauftragung aufweist, wobei die Synchronstrecke (5) dazu eingerichtet ist, die Vorverpackungen (3) derart zu führen, dass der Auftragspunkt (11) einer der Vorverpackungen (3) eine andere Vorverpackung (3) kontaktiert, so dass die Vorverpackungen (3) zu einer Verpackung (2) verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102022200927-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: MATSUBAYASHI HIROKO
IPC: B62M25/08
Filed: 2022-01-27
Abstract: Eine Steuervorrichtung 50 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10 weist eine Steuereinheit 52 auf, die eingerichtet ist, eine Übersetzungsvorrichtung 38 zu steuern, um das Übersetzungsverhältnis in einem Fall zu ändern, in dem ein Parameter P bezüglich eines Fahrzustands des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 aus einem vorbestimmten Bereich WP ausgeschlossen ist. Der vorbestimmte Bereich WP wird für eine jede von den Übersetzungsstufen festgelegt und weist einen Referenzwert PA und einen Grenzwert auf, der den vorbestimmten Bereich WP festgelegt. Ein Verhältnis einer Differenz des Referenzwerts PA und des Grenzwerts zu einer Differenz des Referenzwerts PA und eines hypothetischen Grenzwerts ist kleiner oder gleich einem vorbestimmten Verhältnis in einer jeden der Übersetzungsstufen. Der hypothetische Grenzwert ist ein vorhergesagter Wert des Parameters P, der der Referenzwert PA in einem Fall wird, in dem die Übersetzungsstufen in einem Fall geschalten werden, in dem die menschliche Antriebskraft, die auf das menschlich angetriebene Fahrzeug 10 eingebracht wird, beibehalten wird.
Patent DE-102022202220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Übergang einer Hochfrequenzverbindung zwischen einer Streifenleiterverbindung und einem Hohlleiter, Hochfrequenzanordnung und Radarsystem
Inventor: BAUR KLAUS
IPC: H01P5/107
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Übergang zwischen einer Streifenleiterverbindung und einem Hohlleiter für eine Hochfrequenzverbindung. Hierzu wird auf einem Trägersubstrat eine Streifenleiterverbindung angeordnet, an die sich ein Übergang an eine in das Trägersubstrat integrierte Hohlleiterstruktur anschließt. Dieser in das Trägersubstrat integrierten Hohlleiterstruktur schließt sich ein Hohlleiter auf einer Außenseite des Trägersubstrats an.
Patent DE-102022202660-A1 (DE)
Title: Gaszwischenspeicher, Elektrolyseanlage und Verfahren zur Protonen-Austausch-Elektrolyse
Inventor: BRAUN STEFAN
IPC: C25B15/08
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gaszwischenspeicher (100) für eine Elektrolyseanlage (102), insbesondere zur Niederdruck-Protonen-Austausch-Elektrolyse, mit einem Speicherbehältnis (14) mit einem Speicherraum (106), in welchen ein Kanal (16) einer Gasentnahmeeinheit (18) mündet, über welchen während der Elektrolyse erzeugtes Gas (20) in den Speicherraum (106) einleitbar ist. Das Speicherbehältnis (14) weist eine Druckregelvorrichtung (40) auf, mittels derer das in den Speicherraum (106) eingeleitete Gas (20) mit einem Drucksollwert beaufschlagbar ist. Die Druckregelvorrichtung (40) umfasst eine Membran (42) und einen Aktuator (44), wobei der Aktuator (44) auf die Membran (42) derart einwirkt, dass der Drucksollwert einstellbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Elektrolyseanlage (102) mit einem Gaszwischenspeicher (100) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Elektrolyseanlage (102).
Patent DE-102022202743-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: ALI FAIZA
IPC: B60W40/08
Filed: 2022-03-21
Abstract: Assistenzsystem für ein Fahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (2) zum Ansteuern von Aktoren und Sensoren des Fahrzeuges (1), mindestens einen Umfeldsensor zur Erfassung des Fahrzeugumfelds, mindestens einen Innenraumsensor zur Erfassung des Fahrzeuginnenraums, wobei die Steuereinrichtung (2) derart konfiguriert ist, dass diese anhand des Fahrzeugumfelds ein Fahrmanöver des Fahrzeuges (1) mit festlegbaren Manövereigenschaften durchführt, wobei über den Innenraumsensor Insassen und mindestens ein Insassenparameter erfasst werden, anhand der Anzahl der Insassen und des mindestens ein Insassenparameters zumindest ein Insassentyp festgelegt wird und die Manövereigenschaften in Abhängigkeit vom Insassentyp geändert werden.
Patent DE-102022203567-A1 (DE)
Title: Electric drive axle system and operating method
Inventor: DAVID JEFFREY M
IPC: B60K1/02
Filed: 2022-04-08
Abstract: Systeme und Verfahren für eine elektrische Antriebsanordnung werden hier bereitgestellt. In einem Beispiel wird ein elektrisches Antriebssystem bereitgestellt, das zwei Mehrmotorantriebseinheiten mit zugehörigen Planetengetriebeuntersetzungen umfasst, die asymmetrische Übersetzungsverhältnisse aufweisen. Die Planetengetriebeuntersetzung in jeder Antriebseinheit umfasst ein Hohlrad und ein Sonnenrad, die drehfest mit einem Paar von Motoren verbunden sind, sowie einen Träger, der drehfest mit einem Ausgangszahnrades verbunden ist, das mit einer Getriebeuntersetzung einer Achsanordnung zusammenwirkt.
Patent DE-102022207931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aktuatoreinrichtung mit einer elektrischen Maschine, Vorrichtung zum Betreiben einer Aktuatoreinrichtung mit einer elektrischen Maschine, Aktuatoreinrichtung mit einer elektrischen Maschine
Inventor: GAENZLE DAVID
IPC: H02P31/00
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Aktuatoreinrichtung (1) mit einer elektrischen Maschine (4), wobei in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Führungsgröße ein Ansteuersignal ermittelt und die elektrische Maschine (4) gemäß dem Ansteuersignal angesteuert wird, wobei zumindest eine eine Schallemission der Aktuatoreinrichtung (1) beschreibende Messgröße überwacht wird, und wobei die elektrische Maschine (4) zur Verringerung der Schallemission der Aktuatoreinrichtung (1) in Abhängigkeit von der erfassten Messgröße angesteuert wird. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von der erfassten Messgröße gemäß einem Modell (H), welches eine erwartete Schallemission der Aktuatoreinrichtung (1) in Abhängigkeit von der Ansteuerung der elektrischen Maschine (4) beschreibt, eine Korrekturanweisung ermittelt wird, und dass das Ansteuersignal durch die Korrekturanweisung modifiziert wird.