baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119296-A1 (DE)
Title: Kokille zum Stranggießen von Metallen
Inventor: RUMPLER HEINZ-DIETER
IPC: B22D11/04
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kokille (10; 10a) zum Stranggießen von Metallen, mit einer Kokillenwand (15), mit einer geradlinig oder gekrümmt ausgebildeten Längsachse (11; 11a), wobei die Kokillenwand (15) innere Querschnittsflächen (20; 20a bis 20d) begrenzt, die senkrecht zur Längsachse (11; 11a) verlaufen, mit einem Eintrittsbereich (12) und einem Austrittsbereich (13), wobei die Stranglaufrichtung vom Eintrittsbereich (12) in Richtung des Austrittsbereichs (13) erfolgt, wobei sich die Querschnittsflächen (20; 20a bis 20d) vom Eintrittsbereich (12) in Richtung des Austrittsbereichs (13) stetig verringern, mit gerundet ausgebildeten Eckbereichen (23; 23a bis 23d), mit zwischen den Eckbereichen (23; 23a bis 23d) angeordneten Seitenwänden (24; 24a bis 24d; 36 bis 39), wobei die Eckbereiche (23; 23a bis 23d) gekrümmte Umfangslinien (22) aufweisen, deren Krümmung (K) jeweils ein lokales Maximum aufweist, und wobei die Krümmung (K) der Umfangslinie (22) vom lokalen Maximum in Richtung der Seitenwände (24; 24a bis 24d; 36 bis 39) zumindest abschnittsweise stetig abnimmt.
Patent DE-102016120070-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schutzschaltgerät
Inventor: ASKAN KENAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-10-21
Abstract: Bei einem Niederspannungs-Schutzschaltgerät (1) mit mindestens einer Außenleiterstrecke (2) von einem Außenleiterversorgungsanschluss (3) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) zu einem Außenleiterlastanschluss (4) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1), und einer Neutralleiterstrecke (5) von einem Neutralleiteranschluss (6) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) zu einem Neutralleiterlastanschluss (7) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1), wobei in der Außenleiterstrecke (2) ein mechanischer Bypassschalter (8) angeordnet ist, wobei eine erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) des Niederspannungs-Schutzschaltgeräts (1) parallel zum Bypassschalter (8) geschaltet ist, wobei in der Außenleiterstrecke (2) eine Strommessanordnung (12) angeordnet ist, welche mit einer elektronischen Steuereinheit (13) des Schutzschaltgeräts (1) verbunden ist, wobei die elektronische Steuereinheit (13) dazu ausgebildet ist, den Bypassschalter (8) und die erste Halbleiterschaltungsanordnung (11) bei Detektion eines vorgebbaren Überstromes, insbesondere eines Kurzschlussstromes, durch die Strommessanordnung (12) anzusteuern, wird vorgeschlagen, dass seriell zur ersten Halbleiterschaltungsanordnung (11) sowie parallel zum Bypassschalter (8) ein erster mechanischer Trennschalter (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016121032-A1 (DE)
Title: Gestenbasierte Interaktion zwischen Fahrzeug und Benutzer
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein System zur Verwendung beim Implementieren einer Fahrzeugfunktion auf der Grundlage einer Benutzergeste, das eine hardwarebasierte Verarbeitungseinheit und ein hardwarebasiertes Speichergerät enthält. Das Speichergerät enthält ein Modul zur Bestimmung einer Benutzergeste, das, wenn es von der hardwarebasierten Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, eine Benutzergeste bestimmt, die von einem Benutzer in der Nähe eines Fahrzeugs ausgeführt wurde, wobei die Benutzergeste kein Fußstoß des Benutzers unter das Fahrzeug ist. Das Speichergerät enthält außerdem ein Modul zur Identifikation einer Fahrzeugfunktion, das, wenn es von der hardwarebasierten Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, eine Fahrzeugfunktion bestimmt, die der bestimmten Benutzergeste vorab zugeordnet wurde. Das Speichergerät enthält ferner ein Modul zur Aktivierung einer Fahrzeugfunktion, das, wenn es von der hardwarebasierten Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, das Ausführen der identifizierten Fahrzeugfunktion einleitet. In verschiedenen Ausführungsformen enthält die Technologie das Speichergerät und Prozesse, welche beliebige der beschriebenen Operationen enthalten.
Patent DE-102016121894-A1 (DE)
Title: Vereinfachte Verbindung mit und Trennung von Fahrzeugrechensystemen
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: H04W4/48
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Position einer persönlichen Vorrichtung eines Benutzers kann unter Verwendung von Signalstärkeinformationen zwischen einem Drahtlos-Sender-Empfänger der persönlichen Vorrichtung und einer Vielzahl von Komponenten des Fahrzeugs bestimmt werden. Die persönliche Vorrichtung kann mit einer Einrichtung des Fahrzeugrechensystems automatisch gepaart und verbunden werden, wenn die Position eine Fahrersitzzone ist und die persönliche Vorrichtung nicht mit der Einrichtung verbunden ist. Die persönliche Vorrichtung kann von der Einrichtung automatisch getrennt werden, wenn die Position nicht die Fahrersitzzone ist und die persönliche Vorrichtung mit der Einrichtung verbunden ist. Konnektivitätsinformationen zwischen der persönlichen Vorrichtung und der Einrichtung können basierend auf einem oder mehreren Kriterien gelöscht werden.
Patent DE-102016124103-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Kühlvorrichtung
Inventor: MATSUSHIMA SEIJI
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte Kühlvorrichtung umfassend: ein Gehäuse mit einem Kühlflüssigkeits-Strömungskanal, durch den eine Kühlflüssigkeit, strömt; und einen Radiator, der in dem Kühlflüssigkeits-Strömungskanal innerhalb des Gehäuses angeordnet, und eine Mehrzahl von Lamellen umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei jede Lamelle einen wellenartigen Bereich hat, der aus abgerundeten Wellenbergbereichen, abgerundeten Wellentalbereichen und geraden geneigten Bereichen, die jeweils einen Wellenbergbereich und einen daneben liegenden Wellentalbereich miteinander verbinden, besteht. Die flüssigkeitsgekühlte Kühlvorrichtung genügt den Beziehungen R1 > R2, T1 < T3 und T2 < T3, wobei R1 einen Krümmungsradius einer Außenfläche von jedem der Wellenbergbereiche und der Wellentalbereiche von jeder Lamelle repräsentiert, wobei die Außenfläche an einer Außenseite der Wellenbergbereiche oder der Wellentalbereiche in einer vorstehenden Richtung von diesen liegt, R2 einen Krümmungsradius an einer Innenseite von jedem der Wellenbergbereiche und der Wellentalbereiche von jeder Lamelle repräsentiert, wobei die Innenfläche an einer Innenseite der Wellenbergbereiche oder der Wellentalbereiche in der vorstehenden Richtung von diesen liegt, T1 eine Dicke der Wellenbergbereiche von jeder Lamelle repräsentiert, T2 eine Dicke der Wellentalbereiche von jeder Lamelle repräsentiert, und T3 eine Dicke der geneigten Bereiche von jeder Lamelle repräsentiert.
Patent DE-102016201043-A1 (DE)
Title: Anzeigebedienfeld und Elektronikgerät
Inventor: CHAI HUIPING
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein Anzeigebedienfeld (100; 200, 300; 400) und ein Elektronikgerät (30) sind vorgesehen. Das Anzeigebedienfeld (100; 200; 300; 400) umfasst: ein erstes Substrat (103); ein zweites Substrat (105), das gegenüber dem ersten Substrat (103) angeordnet ist; eine hochohmige Abschirmungsschicht (102), die auf einer Seite des ersten Substrats (103) weiter entfernt von dem zweiten Substrat (105) angeordnet ist; einen leitfähigen Film (109), der zwischen dem ersten Substrat (103) und der hochohmigen Abschirmungsschicht (102) angeordnet ist, wobei der leitfähige Film (109) einen Kontaktabschnitt, der mit der hochohmigen Abschirmungsschicht (102) in Kontakt ist, und einen freigelegten Erweiterungsabschnitt umfasst; eine Masseanschlussfläche (107), die auf einer Seite des zweiten Substrats (105) näher zu dem ersten Substrat (103) angeordnet ist; und einen leitfähigen Verbindungsabschnitt (110) zum elektrischen Verbinden des Erweiterungsabschnitts des leitfähigen Films (109) und der Masseanschlussfläche (107). Die hochohmige Abschirmungsschicht (102) kann in engem Kontakt mit dem leitfähigen Film (109) sein, und statische Elektrizität auf der hochohmigen Abschirmungsschicht (102) kann über den leitfähigen Film (109) und den leitfähigen Verbindungsabschnitt (110) zu der Masseanschlussfläche (107) geleitet werden.
Patent DE-102016201135-A1 (DE)
Title: Berührungsmatrixsubstrat, Flüssigkristallanzeigefeld und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: XIE HUIMIN
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Berührungsmatrixsubstrat, ein Flüssigkristallanzeigefeld und eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung. Das Berührungsmatrixsubstrat umfasst: ein Substrat; eine Berührungserfassungselektrodenschicht, die eine Vielzahl voneinander isolierter Berührungserfassungselektroden umfasst, die jeweils mit einer Berührungserfassungselektrodenleitung elektrisch verbunden sind; wobei die Berührungserfassungselektrode einen ersten Spalt aufweist, und ein erster Bereich, der eine Ausbuchtung des ersten Spalts auf das Substrat in einer Richtung senkrecht zu dem Substrat darstellt, überschneidet sich mindestens teilweise mit einem zweiten Bereich, der eine Ausbuchtung der Berührungserfassungselektrodenleitung auf das Substrat in der Richtung senkrecht zu dem Substrat darstellt.
Patent DE-102016201260-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung mit verschleißoptimierter Druckfeder
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1), die in einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs eingesetzt ist, umfassend zumindest ein um eine Drehachse (2) rotierendes Trägerelement (3) sowie Pendelmassen (7), die bei einer Drehungleichförmigkeit in dem Antriebsstrang unter Fliehkrafteinwirkung in Verbindung mit einer Kulissenführung (8) eine Relativbewegung zu dem Trägerelement (3) ausführen. Zwischen zwei direkt benachbarten Pendelmassen (7) ist in Umfangsrichtung der Fliehkraftpendeleinrichtung (1) als Koppel- und Dämpfungselement jeweils ein als Druckfeder (9) ausgeführtes Federelement eingesetzt. Für die als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder (9) ist ein Federdraht (26) mit einem viereckigen Drahtquerschnitt vorgesehen.
Patent DE-102016203198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Umformwerkzeuges
Inventor: BRODA MAIK
IPC: C25D11/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Umformwerkzeuges. Die Erfindung ist aber auch auf ein solches Umformwerkzeug gerichtet. Vorgeschlagen wird, dass zumindest ein Teil des Umformwerkzeugs aus einem Leichtmetall hergestellt wird, und dass eine Schutzbeschichtung zumindest bereichsweise an einer Oberfläche des zumindest einen Teiles des Umformwerkzeugs erzeugt wird, welche mit dem Substrat bei dessen Umformung kontaktiert.
Patent DE-102016212690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Laserschweißverbindung und Bauteileverbund
Inventor: FAISS MARKUS
IPC: B29C65/16
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Laserschweißverbindung, bei dem zwei Fügepartner (11; 11a, 12; 12a) durch Einwirkung eines Laserstrahls (1) in einem Fügebereich (30; 30a) unter Ausbildung einer Schweißnaht (2) miteinander verbunden werden, wobei der eine Fügepartner (11; 11a) aus einem für Laserstrahlung transparenten Material und der andere Fügepartner (12; 12a) aus einem für Laserstrahlung absorbierenden Material besteht, und wobei von den zwei Fügepartnern (11; 11a, 12; 12a) eine Aufnahme (25; 25a; 25b) für ein von den Fügepartnern (11; 11a, 12; 12a) separates Bauteil (13; 13a; 13b; 14) ausgebildet wird.
Patent DE-102016212768-A1 (DE)
Title: Lichtsensormodul, Verfahren zum Betreiben eines Lichtsensormoduls und Verfahren zum Herstellen eines Lichtsensormoduls
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N5/341
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsensormodul (300). Das Lichtsensormodul (300) umfasst eine Sensorlage (302) mit einer Mehrzahl von Sensorzellen (304). Die Sensorzellen (304) weisen je zumindest zwei Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) zum Erfassen je einer anderen Lichteigenschaft oder Transfercharakteristik auf. Die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) sind in Spalten und Zeilen angeordnet. Des Weiteren umfasst das Lichtsensormodul (300) eine Signalverarbeitungseinheit (402) zum Verarbeiten von Sensorsignalen der Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5). Hierbei sind die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) einer jeden Spalte über zumindest eine je einer anderen Lichteigenschaft zugeordnete Leseleitung (800) elektrisch leitfähig mit der Signalverarbeitungseinheit (402) verbunden. Ebenso sind die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) einer jeden Zeile über zumindest eine Auswahlleitung (802) elektrisch leitfähig mit der Signalverarbeitungseinheit (402) verbunden. Die Signalverarbeitungseinheit (402) ist ausgebildet, um die Sensorpixel (1, 2, 3, 4, 5) zum Auslesen über die Leseleitung (800) zeilenweise über die Auswahlleitung (802) auszuwählen.
Patent DE-102016217218-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (10) aufweisend eine Anfahrkupplung (12) zur trennbaren Drehmomentübertragung zwischen einem ersten Antriebselement, insbesondere einer Brennkraftmaschine und einem Abtriebselement, insbesondere einem Getriebe und aufweisend eine Trennkupplung (60) zur trennbaren Drehmomentübertragung von einem zweiten Antriebselement (62), insbesondere einem Elektromotor (64) und dem Abtriebselement, insbesondere dem Getriebe, wobei die Anfahrkupplung (18) und die Trennkupplung (60) als nasslaufende Kupplungen ausgebildet sind und ein Fluid vorgesehen ist, das mit der Anfahrkupplung (12) und der Trennkupplung (60) als Kühlmedium zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfahrkupplung und die Trennkupplung (Trennkupplung) in einem von dem gemeinsamen Fluid durchströmbaren Nassraum (80) angeordnet sind.
Patent DE-102016221198-A1 (DE)
Title: Nockenfolger für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenfolger (1) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuseteil (2) mit zwei parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden (3, 4), wobei zwischen den Seitenwänden (3, 4) eine als Nockenanlauffläche dienende Rolle (5) angeordnet ist, die auf einem die Seitenwände (3, 4) durchsetzenden Bolzen (6) gelagert ist. Um auch bei der Beaufschlagung mit axialen Kräften stets eine optimale Versorgung der Lagerung mit Schmiermittel zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass im axialen Bereich zwischen der Rolle (5) und mindestens einer der Seitenwände (3, 4) ein vom Bolzen (6) durchsetzter Anlaufring (7) angeordnet ist, wobei der Anlaufring (7) in einem dem Bolzen (6) radial benachbarten Bereich eine axiale Dicke (D) aufweist, die größer ist als die axiale Dicke (d) im radial außenliegenden Endbereich des Anlaufrings (7).
Patent DE-102016221610-A1 (DE)
Title: Abstandsmessmodul zur Messung eines Abstandes in einem Lager sowie Sensorsatz und Lageranordnung
Inventor: BENKERT FRANK
IPC: G01B7/14
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Abstandsmessmodul zur Messung eines Abstandes (01) in oder an einem mechanischen Lager. Das Abstandsmessmodul umfasst einen Sensor (02) zur Messung eines eine Lagerzustandsgröße bildenden Abstandes (01). Das Abstandsmessmodul umfasst weiterhin eine elektrische Schnittstelle (07) zur Ausgabe eines Abstandsmesssignals an ein Infrastrukturmodul und eine mechanische Schnittstelle (06) zur mechanischen Anordnung des Abstandsmessmoduls in einer Modulaufnahme des Lagers. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Sensorsatz in Form eines Baukastens, auf dessen Basis mechanische Lager zu Sensorlagern ausgebaut werden können. Die Erfindung betrifft zudem eine Lageranordnung in Form eines Sensorlagers.
Patent DE-102016221693-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mehreren Radarsensoren
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/03
Filed: 2016-11-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit mehreren baugleichen, auf das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten Radarsensoren (2, 2a, 2b), wobei die Radarsensoren (2, 2a, 2b) jeweils eine Antennenanordnung (6) aufweisen, die eine Winkelmessung ausschließlich in einer ersten Ebene bezüglich des Radarsensors (2, 2a, 2b) erlaubt oder in der ersten Ebene eine bessere Winkelauflösung als in einer zweiten, hierzu senkrechten Ebene ermöglicht, wobei wenigstens zwei der Radarsensoren (2, 2a, 2b) in ihrer Einbauausrichtung derart verdreht zueinander verbaut sind, dass ihre ersten Ebenen unterschiedlich liegen.
Patent DE-102016225326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeug
Inventor: STIEFENHOFER MAGNUS
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe (1), welches eine Getriebeeingangswelle (2), eine Getriebeausgangswelle (3), mindestens ein formschlüssiges Schaltelement (A, F) und mehrere reibschlüssige Schaltelemente (B, C, D, E) aufweist, wobei in jedem eingelegten, kraftschlüssigen Gang des Getriebes (1) eine erste Anzahl von Schaltelementen des Getriebes (1) geschlossen und eine zweite Anzahl von Schaltelementen des Getriebes (1) geöffnet ist, wobei im Segelbetrieb des Kraftfahrzeugs bei nicht kraftschlüssigem Getriebe (1) ein Schaltelement des Getriebes (1) weniger geschlossen und damit ein Schaltelement des Getriebes (1) mehr geöffnet ist als in einem eingelegten, kraftschlüssigen Gang, wobei im Segelmodus des Kraftfahrzeugs die jeweils geschlossenen und geöffneten Schaltelemente des Getriebes (1) abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung des Kraftfahrzeugs nachgeführt oder geändert werden, und wobei dann, wenn im Segelmodus des Kraftfahrzeugs bei Nachführung der jeweils geschlossenen und geöffneten Schaltelemente ein zuvor geschlossenes, formschlüssiges Schaltelement (A, F) des Getriebes (1) geöffnet wird, zumindest auf Grundlage der Drehzahl der Getriebeeingangswelle (2) überprüft wird, ob das zu öffnende formschlüssige Schaltelement (A, F) tatsächlich ausgelegt wird oder ist.
Patent DE-102017002354-A1 (DE)
Title: Transportieren von Objekten, insbesondere Kommissionieren von Waren, mithilfe eines Roboters
Inventor: HECKL CHRISTINA
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Transportieren von Objekten, insbesondere zum Kommissionieren von Waren (21-23), mithilfe wenigstens eines, insbesondere redundanten, Roboters (10), umfasst die automatisierten, insbesondere wenigstens teilweise wiederholten und/oder parallelen, Schritte:
 - Ermitteln (S50) einer Soll-Kontaktpose eines durch den Roboter geführten Greifers (2) und/oder
 - Auswählen (S50) einer von mehreren vorgegebenen Greifarten zum Aufheben eines Objekts, insbesondere einer zu kommissionierenden Ware (21-23), von einem, insbesondere angelieferten, Vorratsmittel, insbesondere in einem Vorratsbehälter (3), in Abhängigkeit von
 - einer, insbesondere räumlichen, Bildverarbeitung eines aufgenommenen Bildes des Vorratsmittels mit dem Objekt und/oder
 - einer abgespeicherten Geometrie des Vorratsmittels und/oder Greifers und/oder
 - abgespeicherten objektartspezifischen Daten; und
 - Versuchen, diese Soll-Kontaktpose mit dem Greifer anzufahren und/oder ein Objekt mit dem Greifer, insbesondere der ausgewählten Greifart, aufzuheben (S60);
 wobei im Falle eines, insbesondere mehrfachen, Fehlschlags dieses Versuchs und/oder dieser Soll-Kontaktposen-Ermittlung automatisiert ein Fehlersignal an eine Bedienperson ausgegeben (S120) und/oder versucht wird,
 - eine ermittelte alternative Soll-Kontaktpose anzufahren und/oder ein Objekt, insbesondere mit einer ausgewählten alternativen Greifart, aufzuheben; und/oder das Objekt mithilfe des Greifers, insbesondere reib- oder formschlüssig, in eine vorgegebene Richtung, insbesondere von einem Rand des Vorratsmittels weg, zu bewegen (S150).
Patent DE-102017002690-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens bei einem Ausparkvorgang
Inventor: WITT SIMON
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (10) bei einem Ausparkvorgang (12), mit den Schritten: – mittels einer ersten elektronischen Recheneinrichtung (24) des Kraftwagens (10): Empfangen von von wenigstens einer von dem Kraftwagen (10) unterschiedlichen zweiten elektronischen Recheneinrichtung (30, 36) bereitgestellten Daten (34, 38), welche wenigstens ein sich an den Kraftwagen (10) annäherndes Kraftfahrzeug (28) charakterisieren; und – mittels der ersten elektronischen Recheneinrichtung (24): Bewirken wenigstens eines Fahrmanövers des Kraftwagens (10) in Abhängigkeit von den empfangenen Daten (34, 38).
Patent DE-102017003217-A1 (DE)
Title: Trennwandeinrichtung für einen mobilen Kühlgutaufnahmeraum
IPC: E06B9/88
Filed: 2017-04-03
Abstract: Trennwandeinrichtung, insbesondere für einen Kühlgutraum mit einem in eine Offenstellung bringbaren Wandelement, einer sich im oberen Bereich des Wandelementes erstreckenden Querstrebe, wobei das Wandelement aus einem flexiblen Kunststoffmaterial gefertigt ist, und die Querstrebe einen Aufnahmeraum mit einer darin verlaufenden Aufwickelachse bildet und das Wandelement auf diese Aufwickelachse aufwickelbar ist und eine Kupplungseinrichtung vorgesehen ist, die beim Absenken des Wandelementes in einen Freigabezustand gelangt, wenn das Wandelement vor Erreichen einer Endposition eine vorgegebene Gegenkraft erfährt.
Patent DE-102017003364-A1 (DE)
Title: Unterdachbahn, insbesondere vorgesehen zur Verwendung als Unterdeckbahn und/oder Unterspannbahn
Inventor: FLAIG RONALD
IPC: E04D5/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdachbahn (1), insbesondere vorgesehen zur Verwendung als Unterdeckbahn und/oder Unterspannbahn, mit wenigstens einer außenseitigen Vliesschicht (2), wenigstens einer innenseitigen Vliesschicht (3) und wenigstens einer mikroporösen Membranschicht (4) auf Basis wenigstens eines polyolefinischen Kunststoffes, wobei die Membranschicht (4) zwischen der außenseitigen Vliesschicht (2) und der innenseitigen Vliesschicht angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine weitere mikroporöse Membranschicht (5) auf polyolefinischer Kunststoffbasis zwischen der außenseitigen Vliesschicht (2) und der innenseitigen Vliesschicht vorgesehen ist und dass die weitere Membranschicht (5) von der Membranschicht (4) durch eine Trennlage (6) getrennt ist.
Patent DE-102017005208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Laufzeitmessung eines Ultraschallsignals in einem Fluid
Inventor: THEIS FRANK
IPC: G01F1/66
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschalllaufzeitmessung in einem Fluid, bei dem
 ein eine Messstrecke durchströmendes Fluid mit einem von einem Ultraschallwandler erzeugten ersten Sendesignal mit einer ersten Frequenz f 1  und einem von dem Ultraschallwandler erzeugten zweiten Sendesignal mit einer zweiten Frequenz f 2  beaufschlagt wird,
 die ersten und zweiten Sendesignale von einem Ultraschallwandler empfangen und erste und zweite Empfangssignale mit jeweils mehreren Wellen erzeugt werden,
 aus den Empfangssignalen die Laufzeitdifferenz bestimmt wird,
 eine Phasendifferenz (PD) zwischen erstem Empfangssignal mit der ersten Frequenz f 1  und zweitem Empfangssignal mit der zweiten Frequenz f 2  gemessen wird, und
 aus der gemessenen Phasendifferenz (PD) die Position eines Messpunkts im Bereich der Wellen (Wellenzug) des Empfangssignals abgeleitet wird.