baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005772-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Betrieb eines Luftladesystems eines Verbrennungsmotors
IPC: F02M23/04
Filed: 2015-08-14
Abstract: Computerprogramm zum Betrieb eines Luftladesystems (195) eines Verbrennungsmotors (110), das einen Programmcode umfasst, der bei Ausführung auf einem Computer folgende Schritte abarbeitet: – Bestimmen eines Werts einer Mehrzahl virtueller Eingänge des Luftladesystems (195), – Berechnen eines Werts einer Mehrzahl von Eingangsparametern des Luftladesystems (195), dabei Anwenden der bestimmten Werte der virtuellen Eingänge auf ein Feedback-Linearisierungs-Steuerungsgesetz, das so konfiguriert ist, dass jeder der virtuellen Eingänge in linearer Beziehung mit einem Ausgangsparameter des Luftladesystems (195) und umgekehrt steht, – Verwenden des berechneten Werts jedes der Eingangsparameter zur Bestimmung einer Position eines Aktuators (290, 322, 332, 522) des Luftladesystems (195), – Betätigen jedes Aktuators (290, 322, 332, 522) gemäß der bestimmten Position desselben, wobei der Wert wenigstens eines der virtuellen Eingänge mit folgenden Schritten bestimmt wird: – Bestimmen eines gewünschten Werts eines Eingangsparameters des Luftladesystems (195), – Berechnen des Werts des virtuellen Eingangs und dabei Anwenden des gewünschten Werts des Eingangsparameters und des bestimmten Werts jedes der anderen virtuellen Eingänge auf eine Umkehrfunktion des Feedback-Linearisierungs-Steuerungsgesetzes.
Patent DE-202015006094-U1 (DE)
Title: Cocktail- und Ausschankanlage mit kollaborierendem Roboter
IPC: B67D99/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Cocktail- und Ausschankanlage mit kollaborierendem Roboter, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage mit einem oder mehreren kollaborierenden Robotern ausgestattet ist.
Patent DE-202015008251-U1 (DE)
Title: Plattenlager für schwimmend verlegte Steinplatten
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-11-28
Abstract: Plattenlager (10) für schwimmend verlegte Steinplatten (70) zur Bildung einer Terrassenlauffläche, mit einem Sockel (12), der mit Elementen einer Unterkonstruktion adaptierbar ist und mit einer Lagerplatte (14) zur Aufnahme mindestens einer Steinplatte (70), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (14) einen seitlichen Ausleger (16) mit einem daran endseitig angeordneten Anschlag (18) besitzt
Patent DE-202015101840-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherungsbauelement
IPC: H01H85/175
Filed: 2015-04-15
Abstract: Schmelzsicherungsbauelement (1) mit einem Schmelzleiter (2), wobei der Schmelzleiter (2) sich innerhalb eines Isolationskörpers (3) befindet und der Schmelzleiter (2) sich zwischen den beiden Stirnseiten des Isolationskörpers (3) erstreckt, die Stirnseiten des Isolationskörpers (3) jeweils mit elektrisch leitenden Endkappen (4) verschlossen sind und die Endkappen (4) mit dem Schmelzleiter (2) in elektrischem Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationskörper (3) zumindest im Bereich der Endkappen (4) aus mindestens zwei Schalen (5a, 5b) zusammengesetzt ist und die Schalen (5a, 5b) im zusammengesetzten Zustand einen den Schmelzleiter (2) aufnehmenden Kanal (6) bilden.
Patent DE-202015101983-U1 (DE)
Title: Laborabzug
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Laborabzug (2) mit einem einen Arbeitsraum (14) umgebenden Abzuggehäuse (4), das wenigstens eine Zugriffsöffnung (13) in den Arbeitsraum (14) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine Temperiereinrichtung (16, 23) zum unmittelbaren Temperieren einer dem Arbeitsraum (14) zugewandten und diesen zumindest bereichsweise begrenzenden Wandinnenfläche (15, 22) des Abzuggehäuses (4).
Patent DE-202015103138-U1 (DE)
Title: Set zur Belüftung eines Raumes
IPC: F24F13/072
Filed: 2015-06-15
Abstract: Raum mit einem lang gestreckten Set (1) zur Belüftung des Raums, insbesondere eines Labors, umfassend – mindestens einen Primärluftanschluss (2), mittels dessen dem Set (1) Primärluft zuführbar ist, – mindestens zwei in einem Deckenbereich des Raums angeordnete Deckenmodule (3) und – mindestens ein in dem Deckenbereich (3) des Raums angeordnetes Verbindungsmodul (4), wobei eine senkrecht zu einer Längsachse (5) des Sets (1) gemessene Breite (6) des Sets (1) mindestens doppelt so groß ist wie eine Höhe (7) des Sets (1), die Deckenmodule (3) jeweils aufweisend – mindestens einen von Wandungen (8) räumlich begrenzten Deckenraum (9), – mindestens eine Lufteintrittsöffnung (10) zur Einleitung von Luft in den Deckenraum (9) und – mindestens eine Luftaustrittsöffnung (11) zur Einleitung von Luft aus dem Deckenraum (9) in den zu belüftenden Raum, wobei die Luftaustrittsöffnung (11) in einer seitlichen Wandung (12) des jeweiligen Deckenmoduls (3) angeordnet ist, das Verbindungsmodul (4) umfassend – mindestens einen räumlich begrenzten Verbindungsraum (13), – mindestens zwei Luftöffnungen (14) zur Einleitung von Luft in den Verbindungsraum (13) und/oder Ausleitung von Luft aus dem Verbindungsraum (13) heraus, wobei mindestens eine Wandung (8) jeweils eines Deckenmoduls (3) und das Verbindungsmodul (4) jeweils mindestens einen Überströmquerschnitt (16) aufweisen, mittels deren zumindest mittelbar Luft zwischen dem jeweiligen Deckenraum (9) und einem jeweils korrespondierenden Verbindungsraum (13) leitbar ist, wobei ein unmittelbarer Übertritt von Luft aus dem Verbindungsraum (13) in den zu belüftenden Raum zumindest im Wesentlichen unterbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenmodule (3) und das mindestens eine Verbindungsmodul (4) in Längsrichtung des Sets (1) betrachtet hintereinander angeordnet sind, wobei ein Luftteilchen ausgehend von einem der Deckenmodule (3) ausschließlich mittels Durchströmung des Verbindungsmoduls (4) in das andere Deckenmodul (3) leitbar ist.
Patent DE-202016105862-U1 (DE)
Title: Projektionssystem zur Bilderzeugung auf einer Außenwand eines Flugzeugs
IPC: G09F19/18
Filed: 2016-10-19
Abstract: Projektionssystem zur Bilderzeugung auf einer Außenwand eines Flugzeugs mit wenigstens einem Projektor und einer Steuerung, die eine Wiedergabe-Bildinformation an den wenigstens einen Projektor leitet, so dass der Projektor die Wiedergabe-Bildinformation auf der Außenwand des Flugzeugs darstellt.
Patent DE-202016107274-U1 (DE)
Title: Traktionsumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Traktionsumrichter (10) zum Einbau in ein Schienenfahrzeug, wobei der Traktionsumrichter (10) ein quaderförmiges Gehäuse (12) umfasst, das in ein erstes Abteil (14) und ein zweites Abteil (16) unterteilt ist, die durch eine vertikale Trennwand (38) voneinander getrennt sind; wobei in dem ersten Abteil (14) ein Generator-Umrichter (44) angeordnet ist, der dazu ausgeführt ist, eine Wechselspannung von einem Generator in eine Gleichspannung für einen Zwischenkreis (70) umzuwandeln; wobei der Generator-Umrichter (44) auf eine Mehrzahl von Leistungselektronikmodulen (58) verteilt ist, die horizontal in das erste Abteil (14) eingeschoben sind; wobei in dem ersten Abteil (14) ein Motor-Umrichter (46) angeordnet ist, der dazu ausgeführt ist, die Gleichspannung aus dem Zwischenkreis (70) in eine Wechselspannung für einen Motor umzuwandeln; wobei der Motor-Umrichter (46) auf eine Mehrzahl von Leistungselektronikmodulen (58) verteilt ist, die horizontal in das erste Abteil (14) eingeschoben sind; wobei in dem zweiten Abteil (16) ein Hilfsumrichter (48) angeordnet ist, der dazu ausgeführt ist, eine Wechselspannung für Niederspannungskomponenten des Schienenfahrzeugs zu erzeugen; wobei der Hilfsumrichter (48) auf eine Mehrzahl von Leistungselektronikmodulen (58) verteilt ist, die horizontal in das zweite Abteil (16) eingeschoben sind.
Patent DE-202017003911-U1 (DE)
Title: Gewinkelte Zange zur Abstandskorrektur
IPC: A61B17/88
Filed: 2017-07-24
Abstract: Instrument zur Abstandskorrektur von Knochenschrauben in der ventralen Derotationsspondylodese, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Griffbranchen in der Frontalebene versetzt zu den Arbeitsenden sind.
Patent DE-202017007473-U1 (DE)
Title: Verarbeitungspatrone
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-07-26
Abstract: Verarbeitungspatrone, die abnehmbar an einer elektronischen Bildgebungsvorrichtung angebracht ist, wobei an der elektronischen Bildgebungsvorrichtung eine drehbare Verarbeitungspatronenführung vorgesehen ist, an der die Verarbeitungspatrone angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Seite der Verarbeitungspatrone mit einer beweglichen Positionierungssäule versehen ist, die von der Verarbeitungspatronenführung getragen werden und beim Belasten mit einer äußeren Kraft die Verarbeitungspatronenführung drehen kann,
 wobei in der elektronischen Bildgebungsvorrichtung ferner eine Erfassungsvorrichtung mit einem Auslöseschalter vorgesehen ist, wobei beim Drehen der Verarbeitungspatronenführung durch die Positionierungssäule unter Einwirkung einer äußeren Kraft die Verarbeitungspatronenführung den Auslöseschalter berührt, so dass er geschlossen wird.
Patent DE-202017101269-U1 (DE)
Title: Containerförmige Stromversorgungseinheit
IPC: H02K5/24
Filed: 2017-03-06
Abstract: Ein ultra-leiser containerförmiger Stromgenerator, umfassend ein demontierbares/zusammengesetztes Gehäuse (1) inkl. zweier übereinander liegenden Ebenen; das Gehäuse (1) ist aus Stahlwellplatten des Containers durch Verbindungen aufgebaut ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Gehäuses (1) umfasst: einen schalldämpfenden Mechanismus mit fehlangepassten mehrschichtigen Impedanzen (3), einen eingebauten großen Schalldämpfer mittels Impedanzen (4), ein Labyrinth der Luftansaugung (15), ein Labyrinth des Luftauslasses (5) und einen Bodentank (6); der schalldämpfende Mechanismus mit fehlangepassten mehrschichtigen Impedanzen (3) umfasst eine erste lärmreduzierende Schicht (7), eine erste lärmreduzierende schalldichte Schicht (8), eine zweite lärmreduzierende Schicht (9) und eine schallvernichtende Schicht (10); die erste lärmreduzierende Schicht (7) ist an der Innenwand der Stahlwellplatten des Containers angeordnet.
Patent DE-202017103320-U1 (DE)
Title: Zaunsystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: Zaunsystem (1), umfassend zumindest zwei Rahmenprofile (20) sowie mehrere Zaunelemente (12, 14), die zu einem Zaunfeld (10) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rahmenprofil (20) eine Haltenut (21) mit einer im Wesentlichen U-förmigen Ausnehmung (22) zur Aufnahme von Randabschnitten der Zaunelemente (12, 14) aufweist, wobei an einander gegenüberliegenden Innenseitenwänden (24) innerhalb der Haltenut (21) jeweils zumindest eine Profilnase (25) angeordnet ist, welche in die Ausnehmung (22) hineinragt.
Patent DE-202017104687-U1 (DE)
Title: Schere zur Herstellung eines Bekleidungszuschnittes mit einem Zeiger und Zeigervorrichtung zum Anbringen an einer Schere
IPC: B26B13/22
Filed: 2017-08-04
Abstract: Schere zur Herstellung eines Bekleidungszuschnittes mit einem Zeiger (7) seitlich der Klingen (1, 2) der Schere, dessen Abstand zu den Schneidkanten der Klingen (1, 2) entsprechend der gewünschten Nahtzugabe beim Bekleidungszuschnitt verstellbar ist, wobei der Zeiger (7) auf einer senkrecht von der Schere abstehenden Schiene (8) gehalten ist und Fixierungsmittel vorgesehen sind, um den Zeiger (7) in den der gewünschten Nahtzugabe entsprechenden Abstand zu den Schneidkanten der Klingen (1, 2) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (8) mittels eines Magneten (11) an der Schere gehalten ist.
Patent DE-202018003910-U1 (DE)
Title: Einsatz von Span/Tween (80) zum Mischen von Benzin mit Alkoholen in Ottomotoren
IPC: C10L1/192
Filed: 2018-08-24
Abstract: Span 80 und Tween 80 wurden mit einem Verhältnis von 85/15 gemischt. Dieses Verhältnis ergab eine HLB-Zahl von 5,9. Es wurde gefunden, dass diese Mischung in der Lage ist, Benzin und Ethanol oder Methanol ohne Probleme in Bezug auf Phasentrennung oder Korrosion zu mischen. Die folgenden vier Mischungen wurden gemäß den internationalen Standards getestet und sie wurden in Ottomotoren getestet, und sie zeigten keine Probleme und sie können verwendet werden. Die Mischung von Span 80 und Tween 80 mit HLB 5.9 wurde als ST80 bezeichnet. dadurch gekennzeichnet, dass Benzin mit Oktan 95 kann gebildet werden aus: 10% denaturiertes (DN) Ethanol und 90% kommerzielles unverbleites Benzin 92 und 0,5% ST80.
Patent DE-202018004440-U1 (DE)
Title: Car-tel Umwandlung Autonummernschild in Telefonnummer
IPC: G06Q50/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Eine Person gibt die Zeichen von einem Nummernschild in einen Sender (Handy, Computer usw.)ein, der Empfänger (alle Telefonanbieter oder Firmen die diese Technik nutzen können) wandeln diese Zeichen in eine Telefonnummer um. Mit dieser Telefonnummer, kann der Sender dann mit dem Fahrer des Fahrzeugs telefonieren.
 Der Besitzer des Nummernschilds kann bestimmen, welchem Empfänger (Handy, Computer, Fahrer, Fahrzeug usw.) zugeordnet wird.
 Schutzanspruch meine Idee
 Für die Zeichen von einem Nummernschild, bekomme die Menschen eine Telefonnummer.
Patent DE-202018005215-U1 (DE)
Title: Mini Gerät
IPC: A61M15/08
Filed: 2018-11-10
Abstract: Mini Gerät für Anreicherung des Atemluft mit inhalier Substanzen wie Wasserdampf, ätherische Dämpfe und sonstige Medizinische Dämpfe für Reinigung und Erholung der Atemwege und Lunge, dadurch gekennzeichnet, dass der Mini Gerät (G) aus einen Behälter (1) für Aufnahme des Wasser und Zusatzsubstanzen, eine Platte (2) mit angebrachten Saugrohr (4) bestückt mit einem Rückschlagventil (8) sowie angebrachten Saugrohr (5) bestückt mit einem Zerstäuber (7) und eine Kappe (3) mit Dichtung (6) für abdichten des Saugrohres (5) besteht.
Patent DE-202018006069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit elektrischer Einschaltlogik
IPC: G01L1/00
Filed: 2018-02-20
Abstract: Vorrichtung mit- einer elektrischen Einschaltlogik (101);- einer manuellen Handhabungsschnittstelle (102), wobei die Vorrichtung zum Gebrauch von einem Benutzer mit zumindest einer Hand an der Handhabungsschnittstelle gegriffen werden muss;- einem Sensorsystem (103), mit zumindest einem an einer Oberfläche der Handhabungsschnittstelle (102) angeordneten flächigen Kraftsensor KS mit einer Vielzahl arrayförmig angeordneter Kraftsensorelementen zur flächigen Erfassung lokaler Krafteinträge KEfür mehrere unterschiedliche Oberflächenbereiche OFBder Handhabungsschnittstelle (102), mit i = 1, 2, ..., I, und l ≥ 2, und/oder mit mehreren an der Oberfläche der Handhabungsschnittstelle (102) angeordneten Kraftsensoren KSzur Erfassung lokaler Krafteinträge KEfür jeweils nur einen zugeordneten Oberflächenbereich OFBder Handhabungsschnittstelle (102), mit n = 1, 2, ..., N; wobei die Einschaltlogik (101) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass sie ein operationelles Inbetriebnehmen der Vorrichtung nur dann erlaubt, wenn die für jeden der Oberflächenbereiche OFBund/oder OFBerfassten Beträge der Krafteinträge KEund/oder KEgrößer sind als für die jeweiligen Oberflächenbereiche OFBund/oder OFBjeweils individuell vorgegebene Grenzwerte Gund/oder G: |KE| > Gund/oder |KE| > G.
Patent DE-202018100113-U1 (DE)
Title: Silofahrzeug für Schüttgut
IPC: B65G53/22
Filed: 2018-01-10
Abstract: Silofahrzeug für Schüttgut mit wenigstens einem Druckbehälter (1), mit einer an zumindest einen Austragstrichter (2) des Druckbehälters (1) angeschlossenen Förderleitung (4), zwischen der und dem Austragstrichter (2) eine durch einen Stelltrieb (11) betätigbare Entleerklappe (3) vorgesehen ist, und mit einem durch einen Nebenantrieb (6) des Silofahrzeugs antreibbaren Gebläse (5), dessen Druckseite einerseits mit dem Druckbehälter (1) und anderseits mit einer in Strömungsrichtung vor der Entleerklappe (3) in die Förderleitung (4) einmündenden, mit einem Steuerventil (13) versehenen Zuluftleitung (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer in Abhängigkeit von der Art des Schüttguts und den Abmessungen der Förderleitung (4) voreingestellten Drehzahl des Nebenantriebs (6) für das Gebläse (5) der Druck in der Förderleitung (4) durch eine einerseits den Stelltrieb (11) für die Entleerklappe (3) und anderseits das Steuerventil (13) in der Zuluftleitung (12) steuernden Regeleinrichtung (15) innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs gehalten wird.
Patent DE-202018100449-U1 (DE)
Title: Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2018-01-26
Abstract: Laufband mit einer angetriebenen Walze und einer freilaufenden Walze (5), mit einem Rahmen (1, 2) umfassend einen ersten Längsträger (1), einen zweiten Längsträger (1), einen ersten Querträger (2) und einen zweiten Querträger (2), wobei die Walzen zumindest mittelbar drehbar an dem Rahmen (1, 2) gelagert sind, mit einer Platte (4), die auf dem Rahmen (1, 2) angeordnet ist und den Rahmen (1, 2) ausfüllt, mit einem endlosem Band (6), welches über die Walzen gelegt ist, und mit Dämpfern (3, 12) zum Dämpfen von Schritten einer auf dem Laufband laufenden Person, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Platte (4) und den Längsträgern (1) und/oder der Platte (4) und den Querträgern (2) und/oder auf der Platte (4) ein oder mehrere erste Dämpfer (3) angeordnet sind, die ganz oder zum Teil aus einem expandierten thermoplastischen Polyurethan (E-TPU) hergestellt sind.
Patent DE-202018100830-U1 (DE)
Title: Intelligenter Rasenmäher
IPC: A01D34/62
Filed: 2018-02-15
Abstract: Intelligenter Rasenmäher, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst:- einen Grundträgerkörper (1), an dessen Tragfläche ein Wasserführungsstruktur (2) ausgebildet und eine Durchgangsbohrung (3) vorgesehen ist, wobei die Wasserführungsstruktur (2) mit der Durchgangsbohrung (3) verbunden ist und die Durchgangsbohrung (3) nicht höher als die Wasserführungsstruktur (2) liegt,wobei die Wasserführungsstruktur (2) dazu dient, das auf dem Grundträgerkörper (1) angesammelte Wasser zu sammeln und es in die Durchgangsbohrung (3) zur Abführung einzuleiten.
Patent DE-202018101273-U1 (DE)
Title: Folie zur Lebensmittel-Verpackung und Verpackung zum Verpacken von mindestens einem Lebensmittel
IPC: B65D65/40
Filed: 2018-03-07
Abstract: Folie zur Lebensmittel-Verpackung von mindestens einem Lebensmittel mit einem Mehrschichtverbund mit- einer Trägerfolie (2) bestehend aus einem recycelfähigen Kunststoff und- mindestens einer Barriereschicht (3) mit mindestens einem Barrierelack (4), wobei die Barriereschicht (3) zumindest bereichsweise auf der Trägerfolie (2) aufgebracht ist undwobei der Barrierelack (4) oleophob ist.
Patent DE-202018102585-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/12
Filed: 2018-05-08
Abstract: Rollstuhl (1) mit einem Basisgestell (2), an dem Basisgestell (2) drehbar gelagerten Rädern (3) und einem Sitzgestell (4), welches an dem Basisgestell (2) befestigt ist, wobei das Sitzgestell (4) eine Sitzfläche (6) und einen Rückenanlehnabschnitt (7) mit einer zum Anlehnen eines Benutzers ausgebildeten Anlehnfläche (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Funktionsarm (9) an einer der Anlehnfläche (8) abgewandten Rückseite (10) des Rückenanlehnabschnitts (7) angebracht ist, wobei sich der wenigstens eine Funktionsarm (9) oberhalb des Rückenanlehnabschnitts (7) und der Sitzfläche (6) erstreckt.
Patent DE-202018103820-U1 (DE)
Title: Möbeldämpfer
IPC: F16F9/10
Filed: 2018-07-04
Abstract: Möbeldämpfer (16) zur Dämpfung einer Bewegung eines bewegbar gelagerten Möbelteiles (3) oder eines bewegbar gelagerten Möbelbeschlagteiles, umfassend:
 - ein Gehäuse (19),
 - zumindest eine im Gehäuse (19) ausgebildete Fluidkammer (19a),
 - zumindest ein Kolben (20), welcher in der Fluidkammer (19a) zur Ausführung eines Dämpfungshubes zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung verschiebbar angeordnet ist,
 - eine Kolbenstange (21) mit einer Längsrichtung (L), wobei die Kolbenstange (21) mit dem Kolben (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Fluidkammer (19a) zumindest ein Stabilisierungselement (24) mit einer Öffnung (24a) zur verschiebbaren Aufnahme der Kolbenstange (21) angeordnet ist, sodass die Kolbenstange (21) bei der Ausführung des Dämpfungshubes in einer quer zur Längsrichtung (L) der Kolbenstange (21) verlaufenden Richtung stabilisierbar ist.
Patent DE-202018104499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung der Konsistenz einer Masse
IPC: G01N3/48
Filed: 2018-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung einer Konsistenz (10) einer Masse (50), umfassend wenigstens einen Testkörper (18), beispielsweise eine Stahlkugel, zur Auf- bzw. Einbringung auf bzw. in eine Oberfläche der Masse, sowie wenigstens eine Halte- und Freigabeeinrichtung (16) zum Halten des Testkörpers (18) in einer definierten Position (20) über der zu untersuchenden Masse (50) und zum Freigeben des Testkörpers (18) zwecks Ausführung einer Bewegung des Testkörpers (18) aus der Position (20), sodass der Testkörper (18) im Wesentlichen schwerkraftbedingt zur Masse (50) hin beweglich ist und mittels seiner Gewichtskraft zwecks Ableitung einer Information über die Konsistenz der Masse (50) auf die Masse (50) wirken kann.
Patent DE-202018105181-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsspielbaugruppen zum Beheben von Feuchtigkeitsansammlung
IPC: B60R1/072
Filed: 2018-09-10
Abstract: Fahrzeugsystem, das Folgendes umfasst:
 eine Spiegelbaugruppe;
 ein Sensorsystem, das dazu konfiguriert ist, Feuchtigkeit auf einer Fahrzeugfläche zu erkennen; und
 ein Steuermodul, das dazu konfiguriert ist, einen Spiegel der Spiegelbaugruppe als Reaktion auf das Erkennen der Feuchtigkeit auf der Fahrzeugfläche automatisch in eine geneigte Stellung zu befehlen.
Patent DE-202019000431-U1 (DE)
Title: Römische Jalousie mit Gewichtseinheiten
IPC: E06B9/322
Filed: 2019-01-29
Abstract: Römische Jalousie, umfassend:eine Jalousieeinheit, die mehr als zwei Jalousieteile, einen röhrenförmigen Abschnitt, der auf einer Oberseite der Jalousie ausgebildet ist, wobei die mehr als zwei Jalousieteile durch eine erste Gewichtseinheit, die sich zwischen jedweden zwei angrenzenden Jalousieteilen der mehr als zwei Jalousieteile befindet, miteinander verbunden sind, einen Schlitz, der durch jeden der mehr als zwei Jalousieteile mit Ausnahme eines untersten Jalousieteils der Jalousieeinheit festgelegt ist, eine zweite Gewichtseinheit, die mit einem unteren Ende der Jalousieeinheit verbunden ist, wobei die zweite Gewichtseinheit eine damit verbundene Zunge aufweist, wobei sich, wenn die Jalousieeinheit gefaltet wird, die Zunge durch einen der Schlitze erstreckt, so dass die Jalousieeinheit in einem gefalteten Zustand gehalten wird.
Patent DE-202019001724-U1 (DE)
Title: Futterbeutel oder Futtertasche mit integriertem Kotbeutelfach im Boden
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Futterbeutel oder Futtertasche mit integriertem Kotbeutelfach im Boden, dadurch gekennzeichnet, dass der Futterbeutel oder die Futtertasche im Boden ein integriertes Fach (1) mit Auslass (2) aufweist, welches getrennt von dem Innenfutter des Futterbeutels oder der Futtertasche ist.
Patent DE-202019002679-U1 (DE)
Title: Osmotische Barriere als Gesamteinrichtung zur Verhinderung oder zur Reduzierung der Aufnahme von Feuchtigkeit in von Erdreich umgebenes Mauerwerk oder Kellermauerwerk aus dem Erdreich
IPC: E04B1/70
Filed: 2019-06-22
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass das in TN-C Stromversorgungsnetzen vorhandene Wechselspannungspotential zwischen dem Potentialausgleich eines Gebäudes und einer eigens hierfür gesetzten äußeren Erdungseinrichtung, vorhergehend Ugenannt, von einem eigens hierfür konzipierten Wandler-Gleichrichter, in Spannungsimpulse (5.5) umgewandelt werden, die dem in den betrachteten Mauerwerken sich ausbildenden Gleichspannungspotential, genannt Zeta-Potential U z (5.4), entgegen wirken, wodurch der molekulare Transport von Feuchtigkeit vom Erdreich zum Inneren des Gebäudes, ausgelöst durch das Zeta-Potential, unterbunden oder verringert wird.