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Patent DE-102016102281-A1 (DE)
Title: System zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, elektrische Verbindung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: H01R25/14
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2, 38) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung (12, 12', 20, 20', 20'', 40), umfassend einen als Kraftfahrzeugenergieleiter, insbesondere Kraftfahrzeugbatterieleiter, ausgebildeten Aluminiumflachleiter (4, 22, 42) und ein elektrisches Anschlusselement (8, 8', 28, 46), das dazu eingerichtet ist, derart an den Aluminiumflachleiter (4, 22, 42) angeschlossen zu werden, dass zwischen dem Aluminiumflachleiter (4, 22, 42) und dem Anschlusselement (8, 8', 28, 46) eine elektrische Verbindung (12, 12', 20, 200', 20'', 40) hergestellt wird, wobei das Anschlusselement (8, 8', 28, 46) eine Metallklammer (10, 10', 30, 52) umfasst, die dazu eingerichtet ist, derart seitlich auf den Aluminiumflachleiter (4, 22, 42) aufgesteckt zu werden, dass zwischen dem Aluminiumflachleiter (4, 22, 42) und der Metallklammer (10, 10', 30, 52) eine elektrische Verbindung hergestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Verbindung (12, 12', 20, 20', 20'', 40), insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen (6), hergestellt unter Verwendung eines solchen Systems (2, 38) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektrischen Verbindung (12, 12', 20, 20', 20'', 40) unter Verwendung eines solchen Systems (2, 38).
Patent DE-102016107387-A1 (DE)
Title: Elektrische Wasserpumpe mit niedrigem Energieverbrauch und hoher Lebensdauer für Fahrzeuge
Inventor: ZHOU XIANGQING
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Wasserpumpe mit einem niedrigen Energieverbrauch und einer hohen Lebensdauer für die Fahrzeuge umfassend einen Befestigungshalter, Steckverbinder, einer Motorabdeckung, einer Kontrollanordnung, einer Motoranordnung, einer Distanzhülse, einer Laufradanordnung und einem Wasserpumpenkopfgehäuse. Die Distanzhülse mit einer Trommelform bildet auf der Mitte der Bodenfläche einen Vorsprung. Die Mitte der Bodenfläche ist mit einer Rotationsachse ausgerüstet. Der Befestigungshalter und der Steckverbinder sind auf der Außenseite der Motorabdeckung angeordnet. Die Kontrollanordnung wird auf der Innenseite der Motorabdeckung montiert. Die Motorabdeckung und die beschriebene Motoranordnung werden zusammen montiert. Die Laufradanordnung wird mit der Rotationsachse und der Distanzhülse zusammen montiert. Die Distanzhülse mit der Trommelform wird in die Motoranordnung angeordnet, um die Motoranordnung von der Laufradanordnung abzutrennen, und die Kontrollanordnung mit der Wasserkühleinrichtung ausgerüstet. Mit Hilfe des Kühlmechanismus kann die Temperatur der Steuereinheit und der Kontrollanordnung der elektrischen Wasserpumpe dieser Erfindung wirksam gesenkt und dadurch die Lebensdauer der Pumpe erhöht werden.
Patent DE-102016107847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Fahrens eines Fahrzeugs
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-04-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Fahrens eines Fahrzeugs weist das Feststellen auf, ob ein Raddrehzahlsensor versagt hat oder nicht, wenn ein Schalthebel zu einem R-Bereich geändert wird, während ein Fahrzeug in einem niedrigsten Vorwärtsgang fährt, der auf einer selben Welle bereitgestellt wird wie ein Rückwärtsgang bereitgestellt wird sowie das Außer-Eingriff-Bringen des niedrigsten Vorwärtsganges und dann das In-Eingriff-Bringen des Rückwärtsganges, wenn festgestellt wird, dass der Raddrehzahlsensor in einem normalen Zustand ist und das Berechnen einer Fahrzeuggeschwindigkeit unter Verwendung des Raddrehzahlsensors in einem Gleichzeitig-Außer-Eingriff-Bereich, in dem ein ungerader Gang und ein gerader Gang gleichzeitig außer Eingriff sind, während des Gangeingriffs in dem Außer-Eingriff-Sein des niedrigsten Vorwärtsganges und dann das In-Eingriff-Bringen des Rückwärtsganges.
Patent DE-102016108621-A1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse und Steckverbinder
Inventor: PHAM Thi-Thanh-Truc
IPC: H01R13/627
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steckverbindergehäuse (1), insbesondere für einen Fahrzeug-Steckverbinder (100). Das Steckverbindergehäuse (1) weist einen aus Kunststoff gefertigten Hauptkörper (2) und eine relativ zu dem Hauptkörper (2) entlang einer Steckrichtung (S) verschiebbar geführten Gehäuseverriegelung (3) auf. Erfindungsgemäß verfügt das Steckverbindergehäuse (1) über einen Leitungshalter (5), der mit einer einstückig mit dem Hauptkörper (2) ausgebildeten Leitungsauflage (10) lösbar verrastbar ist, die sich von einer Stirnseite (9) des Hauptkörpers (2) an der Gehäuseverriegelung (3) vorbei erstreckt und benachbart dazu wenigstens ein Verrastelement (18, 19). Ferner betrifft die Erfindung einen Steckverbinder (100) mit einem solchen Steckverbindergehäuse (1).
Patent DE-102016109020-A1 (DE)
Title: Einphasiger bürstenloser Motor und Elektrogerät mit demselben
Inventor: LI YUE
IPC: H02K21/16
Filed: 2016-05-17
Abstract: Es werden ein einphasiger bürstenloser Motor sowie ein Elektrowerkzeug und ein Fahrzeugfensterheber mit dem Motor angegeben. Der Motor hat einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer hat einen Ständerkern und Wicklungen. Der Ständerkern hat ein Joch und Zähne, die sich von dem Joch nach innen erstrecken. Die Zähne haben eine Zahnspitze. Die Zahnspitze hat einen ersten Polschuh und einen zweiten Polschuh. Die Zahnspitze bildet eine dem Läufer zugewandte Positionierungsnut zwischen dem ersten Polschuh und dem zweiten Polschuh. Der Läufer ist in einem Raum aufgenommen, der zwischen dem ersten und dem zweiten Polschuh definiert ist. Der Läufer hat mehrere Permanentmagnetpole, die in einer Umfangsrichtung des Läufers angeordnet sind. Der erste und der zweite Polschuh sind um eine Mittellinie des Zahnkörpers symmetrisch, so dass das Anlaufvermögen des Läufers in der einen Richtung größer ist als das Anlaufvermögen des Läufers in der anderen Richtung.
Patent DE-102016112638-A1 (DE)
Title: Solarmodul-Tragvorrichtung
Inventor: SCHLEGEL MARCEL
IPC: H02S20/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Solarmodul-Tragvorrichtung (1) umfasst mindestens zwei in einem Abstand zueinander parallel anzuordnende Trageinrichtungen (2), welche je ein Paar von Seitenflächen (4) umfassen, die sich nebeneinander von der Grundfläche aus zu einem Tragbereich (5) erstrecken. Beide Seitenflächen (4) einer Trageinrichtung (2) gehen je an ihrem unteren Ende über einen unteren Abkantbereich (7) in eine Standfläche (6) und am oberen Ende über einen oberen Abkantbereich (8) in den Tragbereich (5) über. Zwischen den Längsausrichtungen des unteren und des oberen Abkantbereichs (7, 8) jeder Seitenfläche (2) ist ein spitzer Winkel ausgebildet, welcher der gewünschten Neigung des zu tragenden Solarmoduls (17) entspricht. Der Tragbereich (2) ist zwischen den beiden oberen Abkantbereichen (8) eines Seitenflächen-Paares (4) ausgebildet. Die Seitenflächen (8) erstrecken sich entlang der Längsachse der Trageinrichtung (2).
Patent DE-102016115529-A1 (DE)
Title: Gargerät-Lüfter-Baugruppe, Gargerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Inventor: STADELMANN PETER
IPC: F24C15/32
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine Gargerät-Lüfter-Baugruppe (18) ist beschrieben, mit einem Lüfter (20), der ein Lüfterrad (28) und eine mit dem Lüfterrad (28) über eine Nabe (30) gekoppelte Antriebswelle (26) umfasst. Die Gargerät-Lüfter-Baugruppe (18) weist eine Aufhängung (32) für den Lüfter (20) auf. Die Nabe (30) ist relativ zur Aufhängung (32) beweglich angeordnet. Ferner sind ein Gargerät (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (10) beschrieben.
Patent DE-102016116104-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MORITA YUKI
IPC: F02D41/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Das Steuersystem für die Brennkraftmaschine umfasst ein Steuerteil, das ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des in den Abgasreinigungskatalysator 20 einströmenden Abgases steuert. Das Steuerteil stellt ein Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis alternierend zwischen einem fetten Luft-Kraftstoff-Verhältnis und einem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis ein, und steuert das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases derart, dass sich ein von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor 40 ausgegebenes Luft-Kraftstoff-Verhältnis dem Soll- Luft-Kraftstoff-Verhältnis angleicht. Das Steuerteil korrigiert das von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor ausgegebene Luft-Kraftstoff-Verhältnis derart, dass sich das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases bei Stattfinden eines Spülens mehr zu einer fetten Seite bewegt als ein aufgrund des Stattfindens des Spülens erwarteter Abweichungsbetrag des ausgegebenen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses. Wenn das Spülen stattfindet, erhöht das Steuerteil einen Magerkeitsgrad des Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, im Vergleich zu einem Fall, in dem kein Spülen stattfindet.
Patent DE-102016117556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems und Antriebssystem
Inventor: SCHLEDER MAX
IPC: B60W20/17
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem mit dem Verbrennungsmotor in Antriebswirkung stehenden, steuerbaren Zusatzaggregat vorgesehen, bei dem der Verbrennungsmotor jeweils mindestens einen ersten Brennraum und einen zweiten Brennraum ausbildet, die von in einem Zylindergehäuse ausgebildeten Zylindern und darin zyklisch bewegten Kolben begrenzt sind und wobei in den Brennräumen im Betrieb des Verbrennungsmotors thermodynamische Kreisprozesse durchführbar sind, wobei dabei ein Gaswechsel in den Brennräumen mittels jeweils mindestens eines Einlassventils und eines Auslassventils, die mittels einer Ventilbetätigungseinrichtung betätigt werden, gesteuert wird und wobei – ein erster Betriebszustand vorgesehen ist, in dem sowohl in dem ersten Brennraum als auch in dem zweiten Brennraum die thermodynamischen Kreisprozesse durchgeführt werden und – ein zweiter Betriebszustand vorgesehen ist, in dem in dem ersten Brennraum die thermodynamischen Kreisprozesse durchgeführt werden und in dem zweiten Brennraum die thermodynamischen Kreisprozesse nicht durchgeführt werden. Für ein Umschalten von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand wird zumindest der Öffnungshub (H) des dem zweiten Brennraum zugeordneten Einlassventils und/oder Auslassventils über dem Verlauf mehrerer Zyklen der Kolbenbewegungen bis auf null reduziert. Für ein möglichst momentenneutrales Umschalten, bei dem zumindest der Öffnungshub (H) des dem zweiten Brennraum zugeordneten Einlassventils und/oder Auslassventils verändert wird, wird eine sich durch diese Veränderung des Öffnungshubs (H) ergebende Änderung des von dem Verbrennungsmotor erzeugten Drehmoments mittels des Zusatzaggregats kompensiert.
Patent DE-102016119555-A1 (DE)
Title: Brandschutz-Manschette
Inventor: DEMMERLÉ PATRICE
IPC: F16L59/14
Filed: 2016-10-13
Abstract: Eine Brandschutz-Manschette für Rohre und Kanäle weist ein sich bei Hitzeeinwirkung aufblähendes Material auf, wobei auf der Innenseite des Blähmaterials in ausgewählten Bereichen zumindest ein Stabilisatorelement aus nicht brennbarem Material vorgesehen ist, das im Brandfall das sich aufblähende Blähmaterial stabilisiert.
Patent DE-102016122367-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem mit einem ein Gehäuse definierenden Raum, in dem ein Werkstück bearbeitet wird
Inventor: SUZUKI KATSUYOSHI
IPC: B08B15/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Bearbeitungssystem, das verhindert, dass Nebel aus Gehäusen nach außen tritt. Das Bearbeitungssystem ist mit einem ersten Gehäuse, das eine Öffnung besitzt und einen ersten Raum abgrenzt, in dem ein Werkstück bearbeitet wird, und mit einem zweiten Gehäuse, das als Nachbar am ersten Gehäuse angebracht ist und einen zweiten Raum abgrenzt, der durch die Öffnung mit dem ersten Raum verbunden ist, und in dem ein Roboter installiert ist, der durch die Öffnung in den ersten Raum reichen und sich aus ihm zurückziehen kann, und mit einer Luftdruckeinstellvorrichtung, die den Luftdruck im zweiten Raum so einstellt, dass er höher als im ersten Raum ist, ausgestattet.
Patent DE-102016123671-A1 (DE)
Title: Elektrische Parkbremse für autonome Fahrzeuge
Inventor: LAUFFER SCOTT J
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug-Parkbremssystem weist eine Strombrücke auf. Die Strombrücke ist mit einer primären Stromquelle und mit einer sekundären Stromquelle elektrisch verbunden. Die Strombrücke besitzt eine erste Bedingung, in der die primäre Stromquelle aktiv ist, wobei die primäre Stromquelle mit einem Parkbremsaktor elektrisch verbunden ist. Die Strombrücke besitzt eine zweite Bedingung, in der die primäre Stromquelle nicht aktiv ist, wobei die sekundäre Stromquelle elektrisch mit der Parkbremse verbunden ist.
Patent DE-102016125636-A1 (DE)
Title: Betreiben von einer Sendeeinrichtung einer eine Leuchteinrichtung aufweisenden Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FEIL HENRY
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von einer Sendeeinrichtung (44, 46, 52, 56) einer eine Leuchteinrichtung (62) aufweisenden Beleuchtungseinrichtung (12), wobei die Sendeeinrichtung (44, 46, 52, 56) in oder unmittelbar an der Leuchteinrichtung (62) angeordnet ist und ein Funksignal (78, 48, 58) mit für die Sendeeinrichtung (44, 46, 52, 56) spezifischen Identifikationsdaten drahtlos aussendet, wobei das Funksignal (78, 48, 58) gemäß genau einem vorgegebenen Funk-Standard ausgesendet wird, wobei das Funksignal (78, 48, 58) die spezifischen Identifikationsdaten wenigstens in zwei voneinander unterschiedlichen Datenformaten enthält.
Patent DE-102016200444-A1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung mit Antenne
Inventor: DI NALLO CARLO
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-01-15
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann Komponenten aufweisen, die in einem Gehäuse montiert sind. Die Vorrichtung kann drahtlose Sendeempfänger-Schaltungen und Antennenstrukturen beinhalten. Eine Anzeige kann in dem Gehäuse montiert sein. Die Anzeige kann eine Abdeckungsschicht aufweisen, die eine innere Oberfläche mit einer Vertiefung aufweist. Die Vertiefung kann entlang einer Peripheriekante der Abdeckungsschicht verlaufen. Eine Antennenstruktur, wie zum Beispiel ein Resonanzelement einer invertierten F-Antenne kann aus einer Metallleiterbahn auf einem dielektrischen Antennenträger gebildet sein. Das Resonanzelement kann in der Vertiefung ohne Klebstoff montiert sein. Leitende Vias können durch den dielektrischen Träger verlaufen. Metallelemente mit Mulden können an eine flexible gedruckte Schaltung gelötet werden und können verwendet werden, um Metallleiterbahnen auf dem Träger und der flexiblen gedruckten Schaltung an dem Gehäuse zu erden, wenn der Träger an dem Gehäuse mit Befestigungsmitteln befestigt wird.
Patent DE-102016201113-A1 (DE)
Title: Laststeuerung einer Ladestation für ein Elektrofahrzeug
Inventor: MÖLL WINFRIED
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer an einer Ladestation für ein Elektrofahrzeug bereitgestellten elektrischen Leistung, wobei die Ladestation von einer Anlage zur Erzeugung regenerativer Energie gespeist wird, die derart nahe an der Ladestation installiert ist, dass ein am Ort der Anlage wirkender und die erzeugte Leistung der Anlage bestimmender physikalisch-meteorologischer Parameterwert näherungsweise gleich dem Wert des Parameters am Ort der Ladestation ist. Es erfolgen eine Messung des physikalisch-meteorologischer Parameters am Ort der Ladestation und eine Steuerung der von der Ladestation bereitgestellten elektrischen Leistung durch Änderung eines Ladestroms in Abhängigkeit des gemessenen physikalisch-meteorologischen Parameters. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Ladestation für ein Elektrofahrzeug, die das vorgenannte Verfahren zur Steuerung der bereitgestellten elektrischen Leistung ausführt.
Patent DE-102016202286-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIRK ANDREAS
IPC: F16H63/46
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Doppelkupplungsgetriebes (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine erste Kupplung (10) geschlossen betrieben wird und hierdurch einen ersten Getriebezweig (K1), in welchem ein aktueller Istgang (9) eingelegt ist, antreibt und in einer Vorwahlphase (28) für einen Gangwechsel in einen Sollgang (9’) in einem zweiten Getriebezweig (K2) der Sollgang (9’) eingelegt (38) wird und bei einer zweiten Kupplung (11) eine Kupplungshydraulik (18) befüllt und hierdurch die zweite Kupplung (11) geschlossen wird. Der Gangwechsel soll beschleunigt werden. Die Erfindung sieht vor, dass das Befüllen der Kupplungshydraulik (18) bereits während der Vorwahlphase (28) begonnen wird und dabei die Kupplungshydraulik (18) in der Vorwahlphase (28) aber höchstens bis zum Erreichen eines Berührpunkts (40) der zweiten Kupplung (11) befüllt wird.
Patent DE-102016202788-A1 (DE)
Title: Bündelabstandshalter und Freileitung mit einem solchen
Inventor: MURR MANFRED
IPC: H02G7/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bündelabstandshalter (16) zur Halterung und Beabstandung von Seilen (12, 14) einer Freileitung (2), nämlich von mehreren Leiterseilen (12) und einem Tragseil (14), mit einem Traggestell (18), welches die Seile (12, 14) in einem montierten Zustand in einer Grundstellung anordnet und welches für jedes der Seile (12, 14) jeweils eine Aufnahme (20, 22) zur Befestigung aufweist, nämlich mehrere Leiterseilaufnahmen (20) und eine Tragseilaufnahme (22), wobei die Seile (12, 14) in der Grundstellung senkrecht zu einer Querebene (Q) verlaufen. Der Bündelabstandshalter (16) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell (18) ein Gelenk (24) aufweist, mittels welchem zumindest eines der Leiterseile (12) relativ zum Tragseil (14) um eine Drehachse (D) drehbeweglich gehaltert ist, welche senkrecht zur Querebene (Q) verläuft. Dadurch weisen die Seile (12, 14) zueinander eine verbesserte Beweglichkeit auf, insbesondere im Falle von Wind- oder Schneelasten und/oder bei einer Torsion eines der Seile (12, 14). Weiter betrifft die Erfindung eine Freileitung (2) mit einem entsprechenden Bündelabstandshalter (16).
Patent DE-102016218595-A1 (DE)
Title: Antriebssystem eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Antriebssystem eines Arbeitsfahrzeugs (10) umfasst eine Antriebsmotor (80), einen Last-Antriebsstrang zum Antrieb einer Last (14), einen Vortriebs-Antriebsstrang zum Antrieb von Vortriebsmitteln des Arbeitsfahrzeugs (10) und eine Steuerung (94), die mit einem Aktor (100) zur Verstellung des Übersetzungsverhältnisses des Vortriebs-Antriebsstranges verbunden, mit einem Signal hinsichtlich der Leistungsaufnahme der Last (14) beaufschlagbar ist und die dem Aktor (100) zugeführte Stellgröße basierend auf dem Signal derart erzeugt, dass die Vortriebsgeschwindigkeit des Arbeitsfahrzeugs (10) auch bei einer Änderung der Leistungsaufnahme der Last (14) zumindest näherungsweise konstant bleibt und/oder eine durch eine Änderung der Leistungsaufnahme der Last (14) bedingte Nickbewegung des Arbeitsfahrzeugs (10) minimiert wird.
Patent DE-102016220900-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: UENOSONO DAISUKE
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine elektromagnetische Verriegelungseinrichtung 31 ist versehen: mit einem Anschluss 100, der an einem Fahrzeug angebracht ist und mit einem Ladestecker 200 zu verbinden ist; einem Verriegelungsstift 37, der von einem in einem Anschlussgehäuse 11 vorgesehenen Aktuator 33 so angetrieben wird, dass er sich vorwärts bewegt oder zurückzieht, und der mit einer Verriegelungsöffnung 39 des eingesteckten Ladesteckers 200 an einer Vorwärtsposition verriegelt wird und dadurch verhindert, dass sich der Ladestecker 200 vom dem Anschluss 100 löst; einer Manschette 45, die in dem Anschlussgehäuse 11 in der Nähe zumindest einer ladesteckerabnahmeseitigen Seitenfläche 49 des Verriegelungsstifts 37 angeordnet ist; und einer Haubeneintrittsnut 29, die in dem Anschlussgehäuse 11 so ausgebildet ist, dass sie eine Stifteintrittshöhe hat, die in der Vorwärtsrichtung größer ist als die Höhe eines abgetrennten Stifts, der als Folge einer Aktion erzeugt wird, in der die Manschette 45 den in die Verriegelungsöffnung 39 eingeführten Verriegelungsstift 37 bricht.
Patent DE-102016220920-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebevorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Verstellgetriebevorrichtung
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-10-25
Abstract: Nockenwellenversteller kommen bei Verbrennungsmotoren zum Einsatz um die Steuerzeiten der Ventilsteuerung zu verändern. In seiner üblichen Bauform weist der Nockenwellenverstelle einen Rotor und einen Stator auf, wobei der Rotor mit einer Nockenwelle und der Stator über einen Steuertrieb mit einer Kurbelwelle verbunden ist. Der Stator und der Rotor sind zueinander verdrehbar. Zur Begrenzung des Drehwinkels weist der Rotor und der Stator jeweils einen Anschlag auf, so dass eine Verdrehung des Rotors auf einen bestimmten Drehwinkel begrenzt ist. Hierzu wird eine Verstellgetriebevorrichtung 1 für ein Fahrzeug, mit einem Außenrotor 2, wobei der Außenrotor 2 eine Hauptachse H definiert, wobei der Außenrotor 2 mindestens eine Anschlagkontur 4 aufweist, mit einem Innenrotor 3, wobei der Innenrotor 3 relativ zu dem Außenrotor 2 in Umlaufrichtung in Bezug auf die Hauptachse H verdrehbar ist, wobei der Innenrotor 3 eine erste und eine zweite Kontaktfläche 6a, b aufweist, wobei die Anschlagkontur 4 zwischen den beiden Kontaktflächen 6a, b angeordnet ist, so dass ein Endanschlag in Umlaufrichtung für den Innenrotor 3 gebildet wird, vorgeschlagen, wobei die Anschlagkontur 4 einen Durchbruch 5 zur Beeinflussung des Anschlagverhaltens aufweist.
Patent DE-102016222142-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batteriemodul und Vorrichtung
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H01M50/574
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1), mit einer elektrochemischen Einheit zur Erzeugung elektrischer Energie, zwei Polen (10, 20) zum Bereitstellen und Abgreifen der elektrischen Energie, einer Ableitung (30), welche mit einem zugeordneten Pol (10) zum externen Ableiten der abgegriffenen elektrischen Energie schaltbar elektrisch verbindbar ist, und einer Schalteinrichtung (40), welche ausgebildet ist, schaltbar eine unmittelbare oder mittelbare galvanische Verbindung und/oder Trennung zwischen der Ableitung (30) dem zugeordneten Pol (10) - insbesondere in reversibler Form - zu bewirken.
Patent DE-102016222473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, sowie Diagnosegerät zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: BECKER MARIUS
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines eine erste elektronische Recheneinrichtung(4) mit einer Speichereinrichtung (5) umfassenden Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:Aufbauen einer Datenverbindung (8) zwischen der ersten elektronischen Recheneinrichtung (4) und einer bezüglich des Kraftfahrzeugs (1) externen zweiten elektronischen Recheneinrichtung (7); undÜber die Datenverbindung (8): Übertragen von im Zuge einer mittels der ersten elektronischen Recheneinrichtung (4) durchgeführten An-Bord-Diagnose des Kraftfahrzeugs (1) ermittelten, wenigstens einen mittels der An-Bord-Diagnose ermittelten Zustand zumindest eines Bauteils (2) des Kraftfahrzeugs (1) charakterisierenden und in der Speichereinrichtung (5) gespeicherten Diagnosedaten an die zweite elektronische Recheneinrichtung (7).