baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4428379-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen, Schütteln, Rühren und/oder Emulgieren von Flüssigkeiten
Inventor: BERGER HANS-WERNER
IPC: B01F11/00
Filed: 1994-08-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Mischen, Schütteln,
Rühren
und/oder Emulgieren von Flüssigkeiten, mit
einer motorisch antreibbaren Schüttelplatte
(10) zur Erzeugung exzentrischer Schwingungen,  dadurch gekennzeichnet,  daß mindestens
eine Antriebseinheit (110) vorgesehen ist, bei der eine konzentrisch
zur Schüttelplatte
(10) angeordnete Scheibe (12) von einem ersten Motor (14) zur Eigenrotation
antreibbar ist,  daß die
Schüttelplatte
(10) gegenüber
der Drehachse (D) einer Zapfenscheibe (15) exzentrisch mit der Zapfenscheibe
(15) über
einen Mitnehmerzapfen (11) verbunden ist,  daß die Zapfenscheibe
(15) einen mit ihrer Drehachse (D) konzentrisch angeordneten und
mit der Zapfenscheibe (15) drehfest verbundenen Zapfen (15a) aufweist,
der ein an dem Zapfen (15a) drehfest gehaltertes Ritzel (16) oder
Rad trägt,
welches innerhalb eines im Querschnitt kreisrunden Innenmantels
(117) abrollbar und antreibbar ist, wobei der diesen Innenmantel
(117) aufweisende Körper über einen zweiten
Motor (19) zur Eigenrotation antreibbar ist.
Patent DE-10018923-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Andrückelement und einer Schutzeinrichtung
Inventor: KUENDGEN ROLF
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-04-17
Granted: 2012-04-05
Abstract: Druckmaschine (101; 201) mit einem Zylinder (102; 202) und einem Andrückelement (107; 207) zum Andrücken eines Zylinderaufzuges (104; 204) an den Zylinder (102; 202) sowie mit einer dem Zylinder (102; 202) als Hand- oder Fingerschutz zugeordneten Schutzeinrichtung (109, 110; 209, 210), die sensorisch lageüberwacht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung (109, 110; 209, 210) und das Andrückelement (107; 207) voneinander separate und in einem Einlaufzwickel (106, 206) des Zylinders (102, 202) angeordnete Teile sind und dass die Schutzeinrichtung (109, 110; 209, 210) in einer Lagerung (126; 226) gelagert ist, welche eine Verlagerung der Schutzeinrichtung (109, 110; 209, 210) aus deren Schutzstellung in eine Stellung ermöglicht, in der ein Zugriff auf das Andrückelement (107; 207) möglich ist.
Patent DE-10026241-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Hüllrohrs eines Druckwasser-Reaktor-Brennstabs, Hüllrohr und entsprechendes Brennelement
Inventor: STEINBERG ECKARD
IPC: C22F1/16
Filed: 2000-05-26
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hüllrohrs
aus einer Zirkoniumbasislegierung mit 0,8 bis 2,8% Niob und 0,05
bis 0,25% Sauerstoff, für
einen Brennstab eines Druckwasser-Reaktors, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zirkoniumlegierung in einer Vorbehandlung erwärmt, unter
800°C abgekühlt und
anschließend
in nachfolgenden Wärmebehandlungen
nur noch bei Temperaturen unter 800°C und derart weiterverarbeitet
wird, dass sich ein akkumulierter Rekristallisationsparameter zwischen
0,035 h und 2,5 h ergibt, wobei der akkumulierte Rekristallisationsparameter
gemäß X i  = 10 18 ·t i ·exp(–Q/nRT i ) durch die Summe aller Rekristallisationsparameter
X i  der nachfolgenden Wärmebehandlungen bestimmt ist
und t i  die Zeit einer Wärmebehandlung, T i  die
Temperatur der Wärmebehandlung in
Kelvin, n = 1,9 und Q/R = 80.000 K ist.
Patent DE-10064499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandserkennung eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: RIED THOMAS DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2011-11-03
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Zustands eines NOx-Speicherkatalysators, welcher im Abgasstrom einer Verbrennungskraftmaschine zyklisch mit NOx beladen und regeneriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander unabhängige elektrische Bestimmungsgrößen der elektrischen komplexen Impedanz des NOx-Speicherkatalysators detektiert werden, wobei eine der beiden elektrischen Größen ein Maß für den Beladungsgrad des NOx-Speicherkatalysators ist, und aus der zweiten elektrischen Größe der Zeitpunkt für das Ende des Regenerationsvorgangs des NOx-Katalysators erkannt wird.
Patent DE-10081341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung hydrokinetischen Kraftübertragung
Inventor: CHASSEGUET GUSTAVE
IPC: F16H41/26
Filed: 2000-04-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur hydrokinetischen Kraftübertragung, umfassend ein Gehäuse (11), das rotationssymmetrisch um eine Achse einerseits eine Umhüllung (15–18) mit einer Querwand (16), die drehfest mit einer treibenden Welle verbindbar ist, und andererseits ein Schaufelrad oder Pumpenrad (20) umfaßt, das ein Turbinenrad (28) hydrodynamisch antreiben kann, das fest mit einer Nabe (35) verbunden ist, die drehfest mit einer getriebenen Welle (32) verbindbar ist, wobei das Pumpenrad (20) und das Turbinenrad (28) aus Schalen (18–55) bestehen, die fest mit der Innenfläche (19–56) der Schalen (18–55) verbundene Schaufeln (21–29) aufweisen, wobei ein mittiger Kern für die Führung der Hydraulikflüssigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (55) des Turbinenrads (28) durch eine hohle Einsenkung (57) verformt ist und der Kern (60) eine Einbeulung (67) aufweist, deren Form sich an die Form der Einsenkung (57) anpaßt, indem sie sich an dieser entlang erstreckt.
Patent DE-10103300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Widerständen und Kapazitäten eines Schaltplans, der eine elektrische Schaltung repräsentiert
Inventor: HILDEBRAND GERD
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-01-25
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Widerständen
und Kapazitäten
eines Schaltplans (1), der eine elektrische Schaltung repräsentiert:  – wobei
der Schaltplan (1) ein erstes Bauelement (6) mit einem ersten elektrischen
Anschluß (5),
ein zweites Bauelement (8) mit einem zweiten elektrischen Anschluß (7), einen
Widerstand (12), eine Kapazität
(13) und ein elektrisch zusammenhängendes Schaltplan-Netz (2)
aufweist;  – mit
einem Layout (3), das den Schaltplan (1) repräsentiert;  – wobei
in dem Layout (3) ein elektrisch zusammenhängendes Layout-Netz (4) ermittelt
wird, welches das Schaltplan-Netz (2) repräsentiert;  – wobei
der erste elektrische Anschluß (5)
das erste Bauelement (6) mit dem Schaltplan-Netz (2) verbindet;  – wobei
in dem Layout-Netz (4) der erste elektrische Anschluß (5) ermittelt
wird, der dem ersten elektrischen Anschluß (5) des Schaltplan-Netzes
(2) entspricht;  – wobei
der zweite elektrische Anschluß (7)
das zweite Bauelement (8) mit dem Schaltplan-Netz (2) verbindet;  – wobei
in dem Layout-Netz (4) der...
Patent DE-10107923-B4 (DE)
Title: Integrierte Silizium-auf-Isolator(SOI)-Halbleiterschaltung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KIM MIN-SU
IPC: H01L21/76
Filed: 2001-02-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Integrierte Silizium-auf-Isolator(SOI)-Halbleiterschaltung, die auf einem SOI-Substrat mit einem Trägersubstrat (151), einer vergrabenen Isolationsschicht (153) auf dem Trägersubstrat und einer Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps auf der vergrabenen Isolationsschicht gebildet ist, mit  – einem aktiven Transistorbereich (155b) in einem vorgegebenen Bereich der Halbleiterschicht,  – wenigstens einem aktiven Body-Kontaktbereich (155a), der einen Teil der Halbleiterschicht beinhaltet und vom aktiven Transistorbereich beabstandet ist,  – einer Halbleiterrestschicht (155') ganzflächig über der vergrabenen Isolationsschicht zwischen dem aktiven Transistorbereich und dem aktiven Body-Kontaktbereich, die dünner als die Halbleiterschicht ist,  – einer partiellen Grabenisolationsschicht (157a), die auf der Halbleiterrestschicht angeordnet ist und einen oberen Seitenwandteil des aktiven Transistorbereichs und des aktiven Body-Kontaktbereichs umgibt, wobei sie den oberen Seitenwandteil des aktiven Transistorbereichs ganz oder teilweise mit Abstand umgibt,  
 – einer Isolationsgate-Struktur (161a), die über dem aktiven Transistorbereich kreuzt,  – einer vollständigen, den aktiven Body-Kontaktbereich nicht umgebenden Grabenisolationsschicht (157b) zwischen der partiellen Grabenisolationsschicht und...
Patent DE-10113091-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer crashaktiven Kopfstütze
Inventor: BRANDES GERD
IPC: B60N2/427
Filed: 2001-03-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer crashaktiven Kopfstütze,
die an einer Prallplatte befestigt ist, welche an zwei oberen und
unteren Punkten beweglich beidseitig an der Tragstruktur der Rückenlehne
derart aufgehängt
ist, daß sich
die Kopfstütze
durch auf die Prallplatte im Falle eines Heck-Crashs einwirkende
Trägheitskräfte des
Körpers eines
Sitzinsassen nach vorn und oben verlagert, wobei die unteren Punkte
durch jeweils einen in einem Langloch der Tragstruktur der Rückenlehne
verschiebbar geführten
Stift gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stift (15)
das freie Ende eines Hebels (21; 25) festgelegt ist, der zu einem
Kniehebel (18) mit mindestens zwei Hebeln (19, 20, 21; 27, 25) gehört, dessen
anderer, ein freies Ende aufweisender Hebel (19; 27) mit diesem
ortsfest und drehgelenkig an der Tragstruktur (2, 9) der Rückenlehne
festgelegt ist, wobei der Kniehebel (18) durch auf die Prallplatte (5)
einwirkende Prallkräfte
in eine flache Position drückbar ist,
indem sich seine freien Enden voneinander weg bewegen.
Patent DE-10115233-B4 (DE)
Title: Horizontalbohranlage
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E21B7/02
Filed: 2001-03-28
Granted: 2005-02-10
Abstract: Horizontalbohranlage,
umfassend ein Fahrwerk (10), auf dem eine Bohrrampe (18) zur Führung des
Bohrgestänges,
ein Gestängemagazin
(22) zur Aufnahme einzelner Bohrstangen, ein Antriebsaggregat (24) für das Fahrwerk
(10) und das Bohrgestänge
und ein Bedienungsstand (14, 16) angeordnet sind, eine Hochdruckpumpe
(38) zum Zuführen
von Spülflüssigkeit
zum Bohrgestänge
und eine Mischeinrichtung zum Aufbereiten der Spülflüssigkeit mit einem eine Mischpumpe
(36) aufweisenden Mischaggregat (32), dadurch gekennzeichnet, daß das Mischaggregat
(32) auf dem Fahrwerk (10) angeordnet ist und einen mit einer Flüssigkeitsquelle
(68, 72, 74) verbindbaren Einlaßanschluß (44) und
mindestens einen Auslaßanschluß (52) hat,
der wahlweise mit einem Spülflüssigkeitstank
(74) oder dem Einlass (64) der Hochdruckpumpe (38) verbindbar ist.
Patent DE-10119257-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: HIRTHAMMER ARMIN
IPC: F16K41/12
Filed: 2001-04-11
Granted: 2018-09-20
Abstract: Ventil (1) mit einem einen Ventilsitz (5) aufweisenden Ventilgehäuse (2) und einem relativ hierzu von einem Antrieb mittels eines Stiftes (7) bewegbaren Ventilkörper (6), wobei der Stift (7) gegenüber dem Ventilgehäuse (2) mit einer Dichtung versehen ist, wobei die Dichtung von einer Membran (15) gebildet ist, die den Stift (7) dicht einfaßt und die an ihrer Peripherie (16) druckdicht im Ventilgehäuse eingespannt ist, die Membran (15) an einer Stufe (11) einer Bohrung (9) im Ventilgehäuse (2) gelagert und von einem Niederhalter (17) gegen die Stufe (11) gedrückt ist, der Niederhalter (17) vom Stift (7) durchsetzt ist und Kreisform mit einem der Membran (15) gleichen Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (17) an seinem Außenumfang eine Ringnut (18) aufweist, die einen Dichtring (19) trägt.
Patent DE-10119586-B4 (DE)
Title: Flugdaten-Messvorrichtung
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41J5/02
Filed: 2001-04-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Flugdaten-Messvorrichtung
zur Messung von Flugdaten von fliegenden Geschossen (2), enthaltend
mindestens zwei im Flugweg der Geschosse (2) relativ zueinander
winkelverdreht angeordnete und dadurch ein Lichtstrahlen-Koordinatensystem
bildende Strichlaserstrahl-Schranken (4, 6, 46), die je auf einer
Seite des Flugweges einen Strichlasersender (12, 14, 48) zur Erzeugung eines
Strichlaserstrahles (8, 10, 50) quer durch den Flugweg und auf einer
gegenüberliegenden
Seite des Flugweges mindestens einen Laserlichtsensor (A1-A10, B1-B10, C1-C10) zum Empfang
von Laserlicht des Strichlaserstrahles aufweist, ferner enthaltend
eine an den mindestens einen Laserlichtsensor angeschlossene Auswerteeinrichtung (20/22;
20/22/56) zur Erzeugung von Signalen in Abhängigkeit davon, in welcher
Koordinatenposition ein Geschoss die Strichlaserstrahlen durchflogen
hat,  dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Strichlaserstrahl-Schranken
(4, 6, 46) im Flugweg in Flugrichtung mit einem definierten Abstand
(24, 58) voneinander angeordnet sind und dass die Auswerteeinrichtung
(20/22; 20/22/56) zur Berechnung der Geschwindigkeit der Geschosse
(2) in Abhängigkeit
von dem Abstand der Strichlaserstrahl-Schranken (4, 6, 46) voneinander
und von...
Patent DE-10120775-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT AXEL
IPC: G08B21/04
Filed: 2001-04-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: A monitoring and warning system for firefighters and other people exposed to similar hazards includes mutiple monitoring, warning and control devices ( 1, 9 through 16 ) and a telemetric module ( 17 ) for transmitting information data to a base station and for receiving commands. All units of the system are connected seperately to a common-open-type or closed-type-bus ( 8 ) and configured either for master-slave or for master-master operation. The system operates on simple and efficient connections, more units can be added easily, it is fast and faultless and can also be used in areas subject to explosion hazards.
Patent DE-10129706-B4 (DE)
Title: Kontaktarm und Prüfgerät mit Kontaktarm für Elektronische Bauelemente
Inventor: YAMASHITA TSUYOSHI
IPC: G01R31/01
Filed: 2001-06-22
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kontaktarm
(105d) für
ein Prüfgerät (10) für elektronische
Bauelemente (IC), der dazu dient, die zu prüfenden elektronischen Bauelemente
einem Kontaktteil (201) zuzuführen,
mit:  einem Haltekopf (D1) zum Halten der zu prüfenden Bauelemente
und einer schwimmenden Aufhängung
(C2, D2), die zwischen einem Antriebsmechanismus für die Bewegung
auf den Kontaktteil (201) zu und von diesem weg und dem Haltekopf
(D1) angeordnet ist und den Haltekopf (D1) beweglich am Antriebsmechanismus
abstützt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
schwimmende Aufhängung
(C2, D2) eine Stange (D2) zur Abstützung des Haltekopfes (D1)
und ein auf Seiten des Antriebsmechanismus (105c) ausgebildetes
durchgehendes Loch (C2) aufweist, durch das die Stange (D2) mit
Spiel hindurchgeht, und daß zwischen
dem Antriebsmechanismus (105c) und dem Haltekopf (D1) ein hydrostatischer
Druckzylinder (D3) zum Einstellen einer relativen Andruckkraft von
dem Antriebsmechanismus auf den Haltekopf angeordnet ist.
Patent DE-10139420-B4 (DE)
Inventor: SMOLENSKI HANS-JOACHIM
IPC: B28B5/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Known methods for producing gypsum plasterboards that have a low specific weight are often problematic in that pores reduce adhesion between the cardboard and the gypsum. Although many attempts have been made to improve adhesion, the plasterboards cannot be produced with the desired low specific weight. The aim of the invention is therefore to achieve with little effort, an excellent adhesion between the cardboard and the gypsum and to produce boards with as low a specific weight as possible. For this purpose, after application of the gypsum onto a cardboard web and before the gypsum has set, one of the cardboard webs is subjected to a negative pressure on the side facing away from the gypsum. The invention also relates to a method for producing the inventive gypsum plasterboards.
Patent DE-10146397-B4 (DE)
Title: Verfahren, Rechnerprogramm, Datenträger und Datenverarbeitungseinrichtung zum Konfigurieren einer Firewall oder eines Routers
Inventor: EXENBERGER GERALD
IPC: H04L12/24
Filed: 2001-09-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren einer Firewall (8) oder eines Routers (5, 6), wobei ein erster Rechner (7a bis 7c) oder ein erstes Rechnernetz (1) über die Firewall (8) oder den Router (5, 6) mit einem zweiten Rechnernetz (2) verbunden ist und der Router (5, 6) oder die Firewall (8) derart konfiguriert werden, dass eine Rechnerkommunikation zwischen einem Rechner (11) des zweiten Rechnernetzes (2) und dem ersten Rechner (7a bis 7c) oder einem vorgegebenen Rechner des ersten Rechnernetzes (7a bis 7c) ermöglicht wird, aufweisend folgende Verfahrensschritte:  a) Ausfüllen eines vorgefertigten und der jeweiligen Rechnerkommunikation zugeordneten Antragsformulars (20), wobei das Antragsformular (20) auf einer einmalig erstellten und der jeweiligen Rechnerkommunikation zugeordneten technischen Risikoanalyse basiert,  b) automatisches Übersetzen des ausgefüllten Antragsformulars (20) in einen für die Konfigurierung der Firewall (8) oder des Routers (5, 6) geeigneten Kode und  c) automatisches Konfigurieren der Firewall (8) oder des Routers (5, 6) in...
Patent DE-10158256-B4 (DE)
Title: Schlupfsteuerverfahren für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: JEON BYEONG-WOOK
IPC: F16H61/04
Filed: 2001-11-28
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Schlupfsteuerverfahren für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs bereit, welches Verfahren aufweist: Schlupfeintreten, in welchem ein hydraulischer Kreislauf des Automatikgetriebes gesteuert wird, um hydraulische Druckförderleitungen eines zweiten Gangs zu bilden, wenn eine vorbestimmte Schlupfeintrittsbedingung erfüllt ist; Schlupfaufrechterhalten, in welchem die gebildeten hydraulischen Druckförderleitungen des zweiten Gangs aufrechterhalten werden und ein hydraulischer Förderdruck der gebildeten hydraulischen Druckförderleitungen auf einem vorbestimmten Schlupfbetriebsverhältnis gehalten wird und Schlupdraulischen Kreislaufs, um einen zweiten Gangschaltmechanismus des Automatikgetriebes einzulegen, oder ein Steuern des hydraulischen Kreislaufs, um einen ersten Gangschaltmechanismus des Automatikgetriebes einzulegen, durchgeführt wird, basierend auf einer Fahrzeuggeschwindigkeit und einem Drosselklappenöffnungswinkel, wenn eine vorbestimmte Schlupfaustrittsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-10158943-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad und Werkzeug für ein Zweimassen-Dämpfungsschwungrad
Inventor: TARDIVEAU CHRISTOPH
IPC: F16F15/134
Filed: 2001-12-03
Granted: 2014-05-22
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad (10) zum Abbau der Schwingungen zwischen einem Motor und einem Kraftübertragungssystem, umfassend ein Primärschwungrad (11) und ein Sekundärschwungrad (12), das im Verhältnis zum Primärschwungrad (11) über einen begrenzten Winkelbereich drehbar um eine Hauptachse gelagert ist, sowie einen zwischen dem Primärschwungrad (11) und dem Sekundärschwungrad (12) eingefügten Mechanismus (13) zur Dämpfung von Drehschwingungen, wobei es außerdem wenigstens ein Sicherungsmittel (30) umfaßt, durch das das Sekundärschwungrad (12) im Verhältnis zum Primärschwungrad (11) vorübergehend in einer bestimmten Winkelposition blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (30) aus einem Haftmaterial besteht, welches das Primärschwungrad (11) mit dem Sekundärschwungrad (12) verbindet.
Patent DE-10160379-B4 (DE)
Title: Kupplung für Rohre und Verfahren zu ihrem Aufbau
Inventor: KRAUSE FRANK
IPC: B29C65/34
Filed: 2001-12-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kupplung
für mit
Innendruck betriebene Rohre, insbesondere aus metallischen Werkstoffen,
wobei die Rohre mit einem Inliner aus polymerem Werkstoff ausgekleidet
sind, wobei das freie Ende des Inliners annähernd in Kupplungsnähe aus dem
Rohr herausragt und an einem ersten Kupplungsteil, sowie einer Ringhülse und/oder
einem Verbindungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (4) annähernd bündig mit dem freien Ende (21)
des Inliners (2) abschließt,
dass das Verbindungselement (4) eine in axialer Richtung größere Länge als
die Ringhülse
(5) aufweist und dass an wenigstens einem Kupplungsteil (3, 7) ein
zum freien Ende (21) des Inliners (2) weisender ringförmiger Aufnahmeraum
(31, 71) angeordnet ist.
Patent DE-10164822-B4 (DE)
Title: Delay circuit for electronic device testing apparatus, generates desired time delay by changing junction capacitance of FET through which shaped signal passes
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K5/135
Filed: 2001-08-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: The source and drain of a FET are connected to a path through which the shaped signal transmits. The shaped signal is delayed by a desired time by controlling a capacitance between source and drain, by applying desired voltage to the gate electrode. Independent claims are also included for the following: (a) Testing apparatus; (b) A capacitor.
Patent DE-10201721-B4 (DE)
Title: Fernglas
Inventor: SEIFERT KUNO
IPC: G02B23/18
Filed: 2002-01-18
Granted: 2011-09-15
Abstract: Fernglas (2) mit einer Prismenanordnung (4) zwischen Objektiv (3) und Okular, wobei die Prismenanordnung (4) an einer Prismenhalteeinrichtung mittels einer dauerelastischen Vergussmasse (12) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prismenhalteeinrichtung (1) eine Dichtlippe (8) zur Anlage der Prismenanordnung (4) und der durch die Prismenhalteeinrichtung (1), das Objektiv (3) und den dem Objektiv (3) zugewandten Bereich der Prismenanordnung (4) begrenzte Raum (5) eine Durchlassöffnung (6) aufweist, über die vor dem Einbringen der Vergussmasse (12) ein Vakuum angelegt werden kann zum Ansaugen und Halten der Prismenanordnung (4) an der Dichtlippe (8), so dass die Prismenanordnung (4) justiert werden kann.
Patent DE-10216704-B4 (DE)
Title: Crashsensor für einen Fahrzeugsitz
Inventor: RENNO STEFAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-03-30
Abstract: Crashsensor
(1) für
einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz,
mit einem Gehäuse
(11), einer innerhalb des Gehäuses
(11) in Längsrichtung
beweglich angeordneten Sensormasse (31), einer wenigstens teilweise
innerhalb des Gehäuses
(11) in Längsrichtung
beweglich angeordneten, nach außen
wirksamen Einheit (21), wobei die Einheit (21) und die Sensormasse
(31) relativ zueinander beweglich angeordnet sind, und in radialer
Richtung quer zur Längsrichtung
beweglichen Sperrmitteln (41), über
welche die Sensormasse (31) in der Grundstellung die Einheit (21)
sperrt und welche im Crashfall von der Sensormasse (31) freigegeben
sich radial nach außen
bewegen und die Einheit (21) freigeben, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einheit (21) eine Bowdenzugeinheit ist und die Sensormasse
(31) eine Schräge
(35) aufweist, welche bei einem Reset des Crashsensors (1) die Sperrmittel
(41) radial nach innen drückt.
Patent DE-10225214-B4 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: B60R21/213
Filed: 2002-06-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Insassen-Rückhaltesystem
in einem Fahrzeug, umfassend:  einen Airbag (21), der in einem
gefalteten Zustand entlang eines oberen Randes einer Türöffnung (14;
17) eines Fahrzeugkörpers
angeordnet ist;  einen Gasgenerator (30), der ein Gas erzeugt,
wenn das Fahrzeug in einen Zusammenstoß verwickelt wird, wobei das
Gas den Airbag (21) so aufbläst,
dass er in Form eines Vorhangs entlang der Innenfläche einer
Seite einer Insassenzelle entfaltet wird; und  wenigstens ein
Aufprall-Dämpfungselement
(33; 53; 61; 64);  wobei der Airbag (21) in seiner entfalteten
Konfiguration eine Mehrzahl von miteinander verbundenen, durch das Gas
aufgeblasenen Zellen (28a-f; 28) mit Nähten (27) zwischen benachbarten
Zellen (28a-f; 28) und wenigstens ein karosserieseitiges Aufprall-Dämpfungselement
(33) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Endabschnitt
(a-f; a-o) wenigstens einer Naht (27) in der Nähe des Aufprall-Dämpfungselements
(53; 61) angeordnet ist.
Patent DE-10230402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gaserzeugenden Zusammensetzung
Inventor: ZEUNER SIEGFRIED
IPC: C06D5/06
Filed: 2002-07-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer gaserzeugenden Zusammensetzung für die Verwendung
in einer Sicherheitseinrichtung für Fahrzeuge, welches die folgenden
Schritte umfaßt:  Mahlen
und trockenes Vermischen von 45 bis 60 Gew.-% eines. organischen
Brennstoffs und 40 bis 55 Gew.-% eines anorganischen Oxidators sowie
0 bis 5 Gew.-% Verarbeitungshilfsmittel, jeweils bezogen auf das
Gewicht der Zusammensetzung, wobei der organische Brennstoff zu
einem Hauptanteil aus Nitroguanidin und der Oxidator, bezogen auf
das Oxidatorgewicht, zu wenigstens 80 % aus basischem Kupfernitrat
Cu(NO 3 ) 2  × 3Cu(OH) 2  besteht und die Verarbeitungshilfsmittel
aus der Gruppe der Gleitmittel, Preßhilfen und Rieselhilfen ausgewählt werden.