baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213241-B4 (DE)
Title: Treibstoff-Einspritzventil
Inventor: KOBAYASHI NOBUAKI
IPC: F02M51/06
Filed: 2002-03-25
Granted: 2014-11-06
Abstract: Ein Treibstoff-Einspritzventil (100A, 100B, 100C, 100D), das aufweist: ein röhrenförmiges Metallgehäuse (2, 22, 32, 42) aus einem magnetischen Material, in dem und durch das ein Treibstoff fließen soll, wobei das röhrenförmige Metallgehäuse (2, 22, 32, 42) einen ersten Abschnitt (2A, 22A, 32A, 42A) mit einem offenen Ende, einen zweiten Abschnitt (2C, 22C, 32C, 42C) mit dem anderen Ende und einen dritten Abschnitt (2B, 22B, 32B, 42B) umfasst, der sich zwischen den ersten und zweiten Abschnitten erstreckt (2A, 22A, 32A, 42A), (2C, 22C, 32C, 42C); einen an dem ersten Abschnitt des Metallgehäuses (2, 22, 32, 42) befestigten Ventilsitz (5), in dem ein Treibstoffauslass (5A) gebildet ist; ein axial bewegbar in dem dritten Abschnitt (2B, 22B, 32B, 42B) des Metallgehäuses (2, 22, 32, 42) aufgenommenes Ventilelement (7), das bewegbar ist zwischen einer Schließposition, in der ein Ventilkörper (78) des Ventilelementes (7) den Treibstoffauslass (5A) verschließt, und einer geöffneten Position, in der der Ventilkörper (7B) den Treibstoffauslass (5A) öffnet; einen auf und um den dritten Abschnitt (2C, 22C, 32C, 42C) des Metallgehäuses (2, 22, 32, 42) angeordneten, elektromagnetischen Antrieb zum Antreiben des Ventilelementes (7), sich zwischen der Schließposition und der geöffneten Position zu bewegen; einen Plastiküberzug (14), der mittels Spritzgießen hauptsächlich auf den zweiten Abschnitt (2C, 22C, 32C, 42C) des Metallgehäuses (2, 22, 32, 42) aufgebracht ist, und ein innerer Durchmesser des zweiten Abschnittes (2C, 22C, 32C, 42C) größer ist als der des ersten und dritten Abschnittes (2A, 22A, 32A, 42A), (2C, 22C, 32C, 42C) wobei der erste Abschnitt (2A, 22A, 32A, 42A) des Metallgehäuses (2, 22, 32, 42) eine Wandstärke im Bereich von etwa 0,1 mm bis 0,9 mm hat, der zweite Abschnitt des Metallgehäuses eine Wandstärke hat, die um wenigstens etwa 0,1 mm größer ist als die des ersten Abschnitts (2A, 22A, 32A, 42A), und der dritte Abschnitt (2B, 22B, 32B; 42B) des Metallgehäuses (2, 22, 32, 42) die gleiche Wandstärke wie einer der ersten oder zweiten Abschnitte (2A, 22A, 32A, 42A), (2C, 22C, 32C, 42C) hat.
Patent DE-10216817-B4 (DE)
Title: Radareinrichtung
Inventor: OKI TAKAHIKO
IPC: G01S17/931
Filed: 2002-04-16
Granted: 2012-04-26
Abstract: Radareinrichtung umfassend: Signalübertragungsmittel (7) zum Aussenden eines Signals; einen Scanner (6), der ein Zielobjekt zweidimensional unter Verwendung des von den Signalübertragungsmitteln (7) ausgesendeten Signals durch Schwingen in Längs- und Querrichtung scannt; Signalaufnahmemittel (3) zum Aufnehmen eines Reflektionssignals, das von dem ausgesendeten Signal hervorgerufen wurde; und Steuermittel (4, 5) zur Steuerung eines Längsschwingungssignals und eines Querschwingungssignals, die zum Schwingen des Scanners (6) in Längs- und Querrichtung in Abhängigkeit einer Scanbeobachtungsdauer (T), während welcher das zweidimensionale Scannen innerhalb einer vorbestimmten Größe eines zweidimensionalen Scanbereichs durch den Scanner (6) durchgeführt wird, verwendet werden, wobei die Steuermittel (4, 5) eine Frequenz des Längsschwingungssignals und eine Frequenz des Querschwingungssignals steuern, so dass die Taktfrequenzen der Wellenbewegung mit einer Längsschwingungsfrequenz und der Wellenbewegung mit einer Querschwingungsfrequenz auf einen Kehrwert eines ganzzahligen Vielfachen der Scanbeobachtungdauer (T) gesetzt werden, und wobei die Steuermittel (4, 5) die Längsschwingungsfrequenz und die Querschwingungsfrequenz so festsetzen, dass...
Patent DE-10229399-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: STEINHAUSER DIETER
IPC: B60J7/10
Filed: 2002-06-29
Granted: 2008-01-31
Abstract: Aufbaustruktur
für ein
Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, die eine Fahrgastzelle
(4) mit einer hinter Fahrgastsitzen (8, 9) angeordneten sich quer
zur Fahrzeuglängsrichtung
erstreckenden Rollbügelvorrichtung
aufweist, wobei eine benachbart der Fahrgastsitze (8, 9) verlaufende
Wandstruktur (12) der Fahrgastzelle (4) und die Rollbügelvorrichtung
(19) aus hochfestem nicht metallischem Werkstoff bestehen und baulich
unlösbar
vereinigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollbügelvorrichtung
(19) durch zwei im Bereich der Fahrgastsitze (8, 9) angebrachte
Einzelrollbügel
(20, 21) gebildet wird, wobei jeder Einzelrollbügel (z.B. 20) – im Querschnitt
gesehen – aufrechte
Schenkelwände
(24, 25) umfasst, zwischen denen sich eine Stegwand (26) erstreckt,
wobei die Stegwand (26) zur Auflage eines Daches ausgebildet und
mit einer Rinne (37) zur Aufnahme eines Dichtkörpers ausgebildet ist.
Patent DE-10229675-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAUDENBACH THOMAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verriegelungseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, wobei ein Vorsprung (17) an einem Halteabschnitt
(13) angreift und der Vorsprung und der Halteabschnitt relativ zueinander
bewegbar sind, wobei zur Durchführung
der Bewegung Stellmittel (23) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellmittel einen elektromotorischen Antrieb (24) mit einem
Getriebe (26) aufweisen und dass das Getriebe (26) nicht selbsthemmend
ist.
Patent DE-10235016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bespannen von Filterplatten
Inventor: DIEHL ROBERT
IPC: B01D29/01
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Bespannen von Filterplatten (26) mit einem flexiblen Filtermaterial (30), wobei das Filtermaterial (30) mittels eines Befestigungsmittels mit der Filterplatte (26) verbindbar ist, mit einem drehbar gelagerten, antreibbaren Drehteller (2) mit Befestigungselementen für eine Filterplatte (16), mit einer Zuführungsvorrichtung (16) für das Befestigungsmittel des flexiblen Filtermaterials (30) an der Filterplatte (26) und mit einer Befestigungsvorrichtung (8) zum Anbringen des Befestigungsmittels an der Filterplatte (26).
Patent DE-10246632-B4 (DE)
Title: Spritzfähiges Beschichtungsmittel hergestellt  mit einem  Granulat,  seine  Herstellung und Trockenmischung und Verwendung.
Inventor: FREHSE WALTER
IPC: C08L97/02
Filed: 2002-10-07
Granted: 2013-05-08
Abstract: Spritzfähiges Beschichtungsmittel hergestellt mit einem Granulat, wobei das Granulat mit Wasser und gegebenenfalls mit konventionellen Hilfs- und/oder Zusatzstoffen zu einer steifen, breiig-pastösen Beschichtungsmasse mit einer Viskosität von 300 bis 80.000 mPas bei 20°C, verrührt wird und diese Beschichtungsmasse 5 bis 40 Gew.-% Granulat, bis 60 Gew.-% Wasser und 0 bis 95 Gew.-% Hilfs- und/oder Zusatzstoffe enthält, wobei das Granulat Cellulose und/oder regenerierte Cellulose und/oder cellulosische Rohstoffe sowie ihre Mischungen mit synthetischen Fasern und/oder anorganischen Fasern und/oder anorganischen grobkörnigen, feinkörnigen oder pulverförmigen Stoffen und/oder organischen Polymermaterialien und/oder Hilfs- bzw. Zusatzstoffen enthält, wobei die Ausgangsstoffe und/oder ihre Mischungen zu einem Pressling gepresst, gemahlen und gegebenenfalls gesiebt werden, wobei das Granulat die Dichte von 1 bis 5 g/cm3 aufweist, wobei das Granulat eine Feuchtigkeit von 1 bis 20 Gew.-% aufweist, wobei das Granulat ein Schüttgewicht von 150 bis 1500 g/l aufweist und das gemahlene und gegebenenfalls gesiebte Granulat die Korngrößenverteilung von...
Patent DE-10249857-B4 (DE)
Title: Abfluss
Inventor: DE WILDE GERRIT JAN
IPC: E03F5/04
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Abfluss
zur Ableitung von Wasser aus einem Raum, welcher eine Einflussöffnung (5)
nahe der Oberseite und eine Ausflussöffnung (8) nahe der Unterseite
umfasst, sowie einen Siphon, der einen inneren Zylinder (9) umfasst,
dessen untere Öffnung
mit der Ausflussöffnung
(8) in Verbindung steht, und einen äußeren Zylinder (10), der an
der Oberseite mittels einer Endwand (11) verschlossen ist und der
den inneren Zylinder (9) teilweise umgibt, wobei der äußere Zylinder
(10) senkrecht beweglich ist zwischen einer ersten Stellung, bei
der der Durchfluss zwischen der Einflussöffnung (5) und der Ausflussöffnung (8)
offen ist, und einer zweiten Stellung, bei der der Durchfluss im
Wesentlichen luftdicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der äußere Zylinder
(10) und der innere Zylinder (9) mittels einer Gewindeverbindung
ineinander greifen und dass der äußere Zylinder
(10) durch Drehung senkrecht bewegt werden kann.
Patent DE-10251080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen einer Rohrleitung und Verlegeeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SENZ FRANZ-JOSEF
IPC: F16L7/00
Filed: 2002-11-02
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Verlegen zumindest einer Rohrleitung (1, 2) in einer Tunnelröhre (3), wobei die Rohrleitung (1, 2) aus einer Mehrzahl von Rohrelementen (4, 5) zusammengesetzt wird,  wobei zum Verlegen zumindest eines Rohrelementes (4, 5) zunächst zumindest eine Rohrschelle (6) auf einer verfahrbaren Verlegeeinrichtung (V) bereitgestellt wird,  wobei anschließend das Rohrelement (4, 5) in eine Aufnahmeöffnung (11, 16) der Rohrschelle (6) eingefädelt wird und das Rohrelement (4, 5) an der Verlegeeinrichtung (V) fixiert wird,  wobei danach die Verlegeeinrichtung (V) mit dem fixierten Rohrelement (4, 5) und der Rohrschelle (6) in der Tunnelröhre (3) in die gewünschte Position verfahren wird,  wobei ein Stirnende (20, 21) des zu verlegenden Rohrelementes (4, 5) mit dem Stirnende eines bereits in der Tunnelröhre (3) verlegten Rohrelementes (4, 5) verbunden wird und wobei anschließend die Rohrschelle (6) an, der Tunnelröhrenwand (23) fixiert wird.
Patent DE-10251469-B4 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: KRUMSIEK MICHAEL
IPC: A61C8/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Zahnimplantat
mit einem mit einem Gewinde versehenen enossalen Bereich (1), einem
mittleren Bereich (2) und einem koronalen Bereich (3), wobei der enossale
Bereich (1) unterschiedliche Gewindeabschnitte umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass der mittlere Bereich (2) des Implantats einen
im Verlauf von apikal nach koronal konisch zunehmenden Halsbereich
(9) umfasst, welcher mit einem mehrgängigen Gewinde (10) versehen ist,
wobei das Gewinde (10) jeweils seitlich am Halsbereich (9) ausgebildet
ist und sich im eingesetzten Implantat im Approximalbereich zu den
Nachbarzähnen
erstreckt und wobei der Halsbereich (9) im Querschnitt elliptisch
ist, und ein Übergang
vom Halsbereich (9) zur Implantatschulter girlandenförmig ausgebildet
ist.
Patent DE-10260286-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Defekterzeugnungsverfahrens zum Dotieren eines Halbleiterkörpers
Inventor: RUEB MICHAEL
IPC: H01L21/324
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verwendung
eines Verfahrens, bei dem in einem Halbleiterkörper Defekte erzeugt und mit Wasserstoff
korrelierte Defekt-Komplexe ausgebildet werden, und das die folgenden
Schritte umfasst:  – (a)
die Defekte werden durch Hochenergie-Ionenimplantation von Helium bei einer
Energie zwischen 1 und 6 MeV erzeugt,  – (b) sodann wird eine niederenergetische
Wasserstoff-Implantation
bei einer Energie von etwa 200 keV vorgenommen, und  – (c) schließlich erfolgt
eine Temperung bei Temperaturen zwischen 350°C und 500°C für eine Zeitdauer von etwa 30 Minuten  zum
Dotieren des Halbleiterkörpers.
Patent DE-10311901-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Schaltkreisunterbrecher
Inventor: FUKUYA KAZUNORI
IPC: H01H71/08
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Anschlussvorrichtung
für einen Schaltkreisunterbrecher
(10), welcher einen Schaltkreisunterbrecherkörper, der in einem Isolierungsgehäuse (11)
untergebracht ist, und metallische Anschlusseinpassungen (20) aufweist,
die mit Streifen-Außenleitern
(31) verbindbar sind, und derart gehalten werden, dass sie von dem
Isolierungsgehäuse
(11) vorstehen, wobei jede der metallischen Anschlusseinpassungen
(20) einen ersten Anschlussabschnitt (21, 221, 231), mit dem jeder
der Streifen-Außenleiter
(31) derart verbindbar ist, dass dessen Breite im Wesentlichen horizontal
verläuft,
und einen zweiten Anschlussabschnitt (22, 222, 232) aufweist, mit
dem jeder der Streifen-Außenleiter
(31) derart verbindbar ist, dass dessen Breite im Wesentlichen vertikal
verläuft,
wobei der zweite Anschlussabschnitt (22, 222, 232) mit dem ersten Anschlussabschnitt
(21, 221, 231) integral als ein Körper ausgebildet ist.
Patent DE-10322450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserschweissen beschichteter Platten
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B23K26/24
Filed: 2003-05-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Laserschweissen von mindestens zwei beschichteten Platten, die
möglichst spaltfrei
aufeinander positioniert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge einer
Schweißnaht
so kurz begrenzt wird, daß der
sich mit zunehmender Schweißnahtlänge aufbauende
Dampfdruck der verdampfenden Beschichtung seine kritische Eruptionsgrenze
nicht überschreitet.
Patent DE-10328023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Werkstücken
Inventor: BUSCH ARMIN
IPC: B25H3/06
Filed: 2003-06-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Bewegliche
oder starre Vorrichtung mit mindestens einem aus mindestens einer
thermoplastischen Kunststoffplatte (2) gebildeten Lagerelement (1),
das eine Lagerfläche
(4) für
Werkzeuge (6) aufweist, wobei in der Kunststoffplatte (2) ein Lagerbett
(7) eingeformt ist, das das Werkzeug (6) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kunststoffplatte (2) eine erste Lagerfläche (4) mit mindestens einem
ersten Lagerbett (7) und gegenüberliegend
eine alternative zweite Lagerfläche (5)
mit mindestens einem zweiten Lagerbett (8, 8') aufweist.
Patent DE-10356059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines elektrischen Heizkörpers auf einem zylindrischen Bauteil
Inventor: SCHWAN HUBERT
IPC: B29C45/17
Filed: 2003-12-01
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines elektrischen Heizkörpers in Form eines verdichteten
Heizelementes mit einem metallischen Mantel, der zylindrische Bauteile
von außen
beheizt, vorzugsweise einer Wendelrohrpatrone (1) auf der Spritzdüse von Spritzgieß- oder Druckgußwerkzeugen
oder dergleichen beheizbaren zylindrischen Bauteilen, bestehend
aus einer die Wendelrohrpatrone (1) umfangsseitig umgegebenden rohrförmigen Spannhülse (2),
mittels derer die Wendelrohrpatrone (1) auf dem zu beheizenden Bauteil
dauerhaft festspannbar ist, wobei die Spannhülse (2) eine zylindrische Außen- und Innenmantelfläche (3,
4) und einen über
ihre Länge
verlaufenden durchgehenden Schlitz (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Material der Spannhülse
(2) eine Zugfestigkeit Rm bei 500°C
von > 650 N/mm 2  aufweist.
Patent DE-10393123-B4 (DE)
Title: Leistungsstellglied für einen Türverschluss
Inventor: TOMASZEWSKI KRIS
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-08-20
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ein Leistungsstellgliedaufbau für einen Riegel bzw. Verschluss umfasst einen ersten und zweiten gelenkigen Hebel (24, 30). Der erste Hebel umfasst Nockenmitnehmeroberflächen (32A, 3213) und der zweite Hebel umfasst zumindest ein Anschlagelement (28), das zwischen einer ersten und zweiten Position schwenkt bzw. dreht, wenn jeder Hebel (24, 30) zwischen der ersten und zweiten Position sich bewegt. Ein motorangetriebener Nocken (16) mit Antriebselementen (18A, 1813) und Anschlagelementen (20A, 2013) treibt den ersten (24) Hebel. Insbesondere jedes Antriebselement (18A, 1813) hat eine Bewegungsbahn, die an eine der Nockenmitnehmeroberflächen (32A, 3213) für einen Teil der Bewegungsbahn angreift, um den ersten und zweiten Hebel anzutreiben, und ist in gelöster Anordnung mit dem Nockenmitnehmer für einen weiteren Teil der Bahn. Die Nockenanschlagelemente (20A, 2013) stoßen an das Anschlagelement (28) des zweiten Hebels (30), wenn die Nockenantriebselemente (18A, 1813) in der nicht-ausgerichteten Position sind, wobei die Hebel ohne Antreiben des Nockens (16) betätigt werden können. Der Aufbau kann verwendet werden, unter anderem in einer Verriegelungsanwendung oder einer Leistungslöseanwendung, um die Notwendigkeit eines Bereitstellens eines Zurückbewegens des Leistungsstellglieds zu vermeiden.
Patent DE-10393478-B4 (DE)
Title: Kaskaden-Brennstoffeinlass-Verzweigungssystem für Brennstoffzellen
Inventor: WHITON JOHN H
IPC: H01M8/2485
Filed: 2003-09-17
Granted: 2016-11-17
Abstract: Brennstoffzellenstapel (11) mit einer Anordnung von benachbarten Brennstoffzellen, wobei jede Brennstoffzelle ein Brennstoff-Strömungsfeld (12) mit einem Strömungsfeldeinlass hat und der Stapel ein Brennstoffzelleneinlass-Verzweigungssystem umfasst, aufweisend: einen Kaskadenbereich (15) mit einer Reihe von Stufen (17–23), wobei jede Stufe eine Fläche hat, die in Passagen (24–26) an entgegengesetzten Rändern der Fläche endet, wobei jede Passage jeder Stufe bis auf die letzte in der Reihe Brennstoff zu der Fläche einer nächsten Stufe in der Reihe leitet, wobei die Passagen der letzten Stufe in der Reihe Brennstoff auf eine Kaskadenauslassfläche (41) leiten, so dass Brennstoff in Dimensionen verteilt wird, die nicht parallel zu den Passagen sind; und einen offenen Hohlraum (46), der zwischen den Strömungsfeldeinlässen und der Kaskadenausgangsfläche (41) angeordnet ist.
Patent DE-19539954-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Antriebsstrang
Inventor: KUROIWA HIROSHI
IPC: B60W10/10
Filed: 1995-10-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Antriebsstrang-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem einen Drehmomentwandler (14) beinhaltenden Automatikgetriebe (2), aufweisend:  – eine Steuervorrichtung (7; 8), welche zumindest einen Mikrocomputer zur Steuerung des Motors und des Automatikgetriebes beinhaltet;  – eine Berechnungseinrichtung, die das Abtriebswellendrehmoment (To) mittels einem gespeicherten Kennfeld, aufweisend zumindest eine Charakteristik (40; 42) von Motor und Drehmomentswandler, berechnet;  – eine Berechnungseinrichtung, die ein Solldrehmoment, das während des Getriebeschaltvorgangs an der Abtriebswelle anliegen soll, berechnet und zwar gemäß einer linearen Funktion auf der Basis des berechneten Abtriebswellendrehmomentes (Tob) unmittelbar vor dem Getriebeschalten und dem in Abhängigkeit des Getriebeverhältnisses vor und nach dem Getriebeschalten berechneten Abtriebswellendrehmoment (Toa) unmittelbar nach dem Getriebeschalten;  – eine Berechnungseinrichtung für einen Motorzündzeitpunkt-Korrekturwert (Δθig), der das Ausgangsdrehmoment (Te) des Motors durch Korrigieren des Motorzündzeitpunktes steuert und der berechnet wird aus der jeweiligen Abweichung (δ) zwischen dem berechneten Solldrehmoment und dem berechneten Abtriebswellendrehmoment;  – eine Begrenzungseinrichtung für den Motorzündzeitpunkt-Korrekturwert...
Patent DE-19549621-B4 (DE)
Inventor: GRILL BERNHARD
IPC: G10L19/02
Filed: 1995-10-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: PCT No. PCT/EP96/03609 Sec. 371 Date Jul. 1, 1998 Sec. 102(e) Date Jul. 1, 1998 PCT Filed Aug. 16, 1996 PCT Pub. No. WO97/14229 PCT Pub. Date Apr. 17, 1997In coding of an audio signal, coded signals with low quality and bit rate on the one hand and coded signals with high quality and bit rate on the other hand are transmitted to a decoder. At first, the audio signal is coded with low bit rate and is transmitted to the decoder before an additional coded signal is transmitted to the decoder, which either alone or together with the first coded signal upon decoding thereof provides a decoded signal with high quality within the decoder. In this manner, a low-quality decoded signal is generated first in the decoder before decoding of the high-quality signal is possible.
Patent DE-19609652-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von Maskenmustern
Inventor: TSUDAKA KEISUKE
IPC: G03F7/20
Filed: 1996-03-12
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Maskenmusters, bei dem das Maskenmuster einer in einem fotolithografischen Schritt zu verwendenden Fotomaske so deformiert wird, dass ein Transferbild nahe eines gewünschten Designmusters erhalten wird, enthaltend: einen Auswertungspunkt-Anordnungsschritt zur Anordnung einer Mehrzahl von Auswertungspunkten (30) entlang eines äußeren Randes des gewünschten Designmusters (32); einen Simulationsschritt zum Simulieren des zu bildenden Transferbildes, wobei eine Belichtung unter vorbestimmten Transferbedingungen durch Verwendung einer virtuellen Fotomaske des gewünschten Designmusters erfolgt, basierend auf den Auswertungspunkten; einen Vergleichsschritt zum Errechnen einer Differenz einer Resistkantenposition des simulierten Transferbildes von dem gewünschten Designmuster für jeden Auswertungspunkt; und einen Deformationsschritt zum Deformieren des Designmusters in Übereinstimmung mit der errechneten Differenz für jeden Auswertungspunkt, so dass die Differenz des Transferbildes vom gewünschten Designmuster kleiner wird.
Patent DE-19707733-B4 (DE)
Inventor: DOS SANTOS ANTONIO MANUEL
IPC: C09D175/04
Filed: 1997-02-26
Granted: 2017-07-20
Abstract: The invention concerns novel polyester polyols and their use as the polyol component in two-component polyurethane paints. The polyester polyols produce films which display exceptional properties after hardening. Owing to the low solvent requirement when reaction paints are prepared, they are particularly environmentally friendly. The permanence of the gloss of the hardened coatings should be stressed in particular.
Patent DE-19732608-B4 (DE)
Inventor: STAIGER HANS
IPC: B23Q1/01
Filed: 1997-07-29
Granted: 2004-04-15
Abstract: A machining tool for dry processing includes an encapsulated workspace having arranged therein a workpiece support which is displaceable on a machine bed. The guide members of the workpiece carrier are arranged externally of the workspace, so that chip removal is not impeded by the workpiece support guide members.
Patent DE-19756868-B4 (DE)
Title: Hohlwellenleiter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MIYAGI MITSUNOBU
IPC: G02B6/02
Filed: 1997-12-19
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hohlwellenleiters mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Rohrteils zum Bilden eines Wellenleiters; Einleiten einer Lösung aus einem cyclischen Polyolefinpolymer in das Rohrteil, um die Lösung auf die gesamte Innenwand des Rohrteils abzuscheiden; Abgeben der überschüssigen Lösung aus dem Inneren des Rohrteils; Wärmebehandeln des Rohrteils bei einer hohen Temperatur unter Einleiten eines vorbestimmten Gases in das Rohrteil und Führen des Gases durch das Rohrteil; und Trocknen und Verfestigen der auf den gesamten Innenwandbereich abgeschiedenen Lösung durch die Wärmebehandlung bei einer hohen Temperatur, um eine dielektrische Schicht zu bilden.
Patent DE-19758638-B4 (DE)
Title: Appliance and method for controlling operation of vehicle passenger safety device in impacts - has impact measuring device to measure impact level for comparison with reference level which can be modified if impact detector determines impact level less than set level
Inventor: FUJITA KOICHI
IPC: B60R21/0132
Filed: 1997-11-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: The appliance has an impact measuring device located at a specific position in the vehicle. An initiation control system (44) compares the level (f(G)) calculated from the measured level of the impact (G) with a threshold level (T). The threshold level varies in accordance with a specific threshold level modification pattern. The initiation control system switches on the passive safety device according to the comparison result. At a position in front of the impact measuring device (32) there is located an impact detector (30) which determines whether or not the impact is weaker than a specific reference level. If the impact is not weaker than the reference level a threshold level modification pattern changeover appliance changes the specific threshold level modification pattern to another pattern.