baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008012021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffprofilen zu einem Profilrahmen
Inventor: NIEDERMARK KURT
IPC: B29C65/20
Filed: 2008-02-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffprofilen (6, 7, 8, 9) zu einem Profilrahmen (34), bei dem das Verschweißen jeweils eines Profilendes zweier Kunststoffprofile (6, 7, 8, 9) miteinander mittels eines Schweißaggregats (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) erfolgt, – wobei zwischen die Profilenden nacheinander ein Profilanschlag (18, 18‘, 18‘‘, 18‘‘‘) und ein Heizspiegel (30, 30‘, 30‘‘, 30‘‘‘) eingeführt werden, – wobei in einem ersten Verfahrensschritt während des Einlegens der Kunststoffprofile (6, 7, 8, 9) eine Grobausrichtung der Kunststoffprofile (6, 7, 8, 9) durch Bewegen der Profilenden gegen die Profilanschläge (18, 18‘, 18‘‘, 18‘‘‘) erfolgt, – wobei in einem zweiten Verfahrensschritt eine Feinausrichtung der Kunststoffprofile (6, 7, 8, 9) erfolgt und – wobei in einem dritten Verfahrensschritt mittels der Schweißaggregate (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) die Kunststoffprofile (6, 7, 8, 9) gegeneinander verspannt und gegen den Heizspiegel (30, 30‘, 30‘‘, 30‘‘‘) gepresst werden und so eine Erwärmung der beiden Profilenden zum späteren Verschweißen miteinander erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilanschlag (18, 18‘, 18‘‘, 18‘‘‘) während des ersten Verfahrensschrittes mit einem Heizstrom (IPA) beheizt wird, und dass im zweiten Verfahrensschritt der Heizspiegel (30, 30‘, 30‘‘, 30‘‘‘) zur automatisierten Feinausrichtung der Kunststoffprofile (6, 7, 8, 9) zwischen die Profilenden eingebracht wird, wobei als Positions- und Zentrierhilfe der Heizspiegel (30, 30‘, 30‘‘, 30‘‘‘) genutzt wird.
Patent DE-102008014531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaptierung einer Kupplungs-Kennlinie
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-03-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Adaptierung einer Kupplungs-Kennlinie (KL) unter dynamischen Bedingungen umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Kupplungsgetriebes (2) miti. einer Antriebswelle (3) mit einer Drehzahl (N) undii. mindestens einer an die Antriebswelle (3) kuppelbaren Kupplung (4, 7) mitiii. mindestens einer Kupplungswelle (5, 8),- Einstellen eines Kupplungsparameters auf eine vorbestimmte Stellgröße (SV),- Bestimmen des auf die Kupplungswelle (5, 8) antriebsseitig wirkenden Ist-Drehmoments (MI), wobei die Kupplungswelle (5, 8) abtriebsseitig lastfrei ist,- Bestimmen einer Abweichung des Ist-Drehmoments (MI) von einem in Abhängigkeit von der vorbestimmten Stellgröße (SV) vorhergesagten Sollwert (Mv) und- Anpassen eines Verhältnisses der vorbestimmten Stellgröße (SV) zum Sollwert (MV) zur Reduzierung der Abweichung.
Patent DE-102008014853-B4 (DE)
Title: Drehflügelfluggerät
Inventor: ACHTELIK MICHAEL
IPC: B64C27/08
Filed: 2008-03-18
Granted: 2010-11-18
Abstract: Drehflügelfluggerät (100), umfassend zumindest vier an geradlinigen Trägerelementen (120a, 120b) angeordnete Rotoren (110), dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoren (110) und Trägerelemente (120a, 120b) derart V-förmig symmetrisch bezüglich einer Längsachse (L) des Drehflügelfluggeräts (100) angeordnet sind, dass entlang der Längsachse (L) zumindest zwischen zwei endständigen Rotoren ein freies Sichtfeld (S) definiert wird.
Patent DE-102008015615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in der Kryotherapie
IPC: G05B24/00
Filed: 2008-03-26
Granted: 2021-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in der Kryotherapie, mit einer Austrittsöffnung (10), durch die Kohlendioxyd als Kältemittel in einem im wesentlichen kegelförmigen Strahl (11) auf eine zu behandelnde Stelle geleitet wird, und wobei eine Messeinrichtung (12) für die Temperatur der behandelten Stelle vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteeinheit (20) vorhanden ist, die in Abhängigkeit von gemessener Temperatur und Zeitdauer, in der diese Temperatur gemessen wird, ein Stellelement (2) für den Austritt von Kältemittel betätigt, wobei die Auswerteeinheit (20) einen temperaturabhängigen Integrator aufweist.
Patent DE-102008026405-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit Memory-Funktion für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NAUGHTON MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2008-06-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verstelleinrichtung (1) mit Memory-Funktion für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein Lehnenteil (2), ein Sitzteil (3), einen Rastbeschlag mit Rastverriegelung, sowie eine Memory-Einrichtung (4) mit einem Bedienelement, über dessen Betätigung die Memory-Einrichtung (4) betätigbar ist, wobei bei geöffneter Rastverriegelung das Lehnenteil (2) relativ zum Sitzteil (3) um eine von dem Rastbeschlag vorgegebene Schwenkachse (S) verschwenkbar ist und durch Schließen der Rastverriegelung das Lehnenteil (2) in einer relativ zum Sitzteil (3) verschwenkten Stellung fixierbar ist, und die Memory-Einrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass bei Betätigung der Memory-Einrichtung (4) diese die verschwenkte Stellung von Lehnenteil (2) und Sitzteil (3) als Memory-Position speichert, die Rastverriegelung öffnet, so dass das Lehnenteil (2) relativ zum Sitzteil (3) verschwenkbar ist, und bei Rückkehr des Lehnenteils (2) in die Memory-Position die Rastverriegelung durch die Memory-Einrichtung (4) schließbar ist, wobei die Memory-Einrichtung (4) eine Klinke (6) und ein Steuerelement (7) aufweist, und Klinke (6) und Steuerelement (7) derart ausgebildet sind, dass diese bei Betätigung der Memory-Einrichtung (4) eine feste Verbindung eingehen, die die Memory-Position kennzeichnet und durch die die Memory-Position gespeichert ist, und diese Verbindung erst dann lösbar ist, wenn das Lehnenteil (2) in die Memory-Position zurückkehrt, wobei die Memory-Einrichtung (4) einen Haltemechanismus aufweist, der derart ausgebildet ist, dass beim Verschwenken der Lehne zum Sitzteil (3) hin und Erreichen einer festgelegten Klappstellung die Rastverriegelung durch den Haltemechanismus automatisch schließbar ist, wodurch das Lehnenteil (2) in der Klappstellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Memory-Einrichtung (4) eine Kippsperre (11) aufweist, die mit der Klinke (6) in Wirkverbindung steht, und mittels der die Verbindung zwischen Steuerelement (7) und Klinke (6) verriegelbar ist.
Patent DE-102008031265-B4 (DE)
Title: Zellchipsystem mit Ableitkamin
Inventor: LOB VOLKER
IPC: C12M1/34
Filed: 2008-07-02
Granted: 2012-12-13
Abstract: Zellchipsystem mit einer Zulaufkammer (12), einer Hauptkammer (14), in deren Bodenbereich sich eine Zellkulturkammer (20) mit darunter angeordnetenm Sensorchip (22) befindet, sowie einer Ablaufkammer (16), wobei zwischen Zulaufkammer (12) und Zellkulturkammer (20) sowie zwischen Zellkulturkammer (20) und Ablaufkammer (16) jeweils Verbindungskanäle (18a, 18b) vorgesehen sind, wobei ferner ein in der Hauptkammer (14) eingepasster, vertikal verschiebbarer Verdrängungskörper (24) vorgesehen ist, der in der unteren Endstellung die Zellkulturkammer (20) nach oben hin begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptkammer (14) oberhalb der Zellkulturkammer (20) mindestens einen Ableitkamin (26) aufweist, über den beim vertikalen Herunterbewegen des Verdrängungskörpers (24) das darunter befindliche Fluid in die Zulaufkammer (12) oder die Ablaufkammer (16) ableitbar ist, wobei der mindestens eine Ableitkamin (26) in der unteren Endstellung des Verdrängungskörpers (24) verschlossen ist.
Patent DE-102008037708-B4 (DE)
Title: Verfahren  und  Vorrichtung  zum Behandeln von Getränkebehältnissen
Inventor: HASLER UWE DIPL ING
IPC: B65B57/04
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Behältnissen, wobei die Behältnisse (10) entlang einer vorgegebenen Transportstrecke (T) transportiert und mit wenigstens einem weiteren hinsichtlich seiner Menge bestimmbaren Produkt derart zusammengeführt werden, dass das Produkt in einem vorbestimmten Zuführbereich (D) der Transportstrecke (T) jedem einzelnen Behältnis (10) zugeführt wird, wobei das weitere Produkt entlang einer Zuführstrecke (6) zu dem Zuführbereich (D) geführt wird, wobei in einem Erfassungsbereich (8), der in einer Transportrichtung der Behältnisse (10) stromaufwärts bezüglich des Zuführbereichs (D) angeordnet ist, wenigstens ein Kennzustand (Z) ermittelt wird, welcher für eine Anzahl der zugeführten Behältnisse charakteristisch ist, wobei die Behältnisse (10) aus einer Gruppe von Behältnissen ausgewählt sind, welche Kunststoffflaschen, Glasflaschen, Vorformlinge und Getränkekästen enthält und wobei in einer Bevorratungseinrichtung unterschiedliche Produkte bevorratet werden welche aus einer Gruppe von Produkten ausgewählt sind, die Behältnisverschlüsse, Etiketten, Folien, Paletten, Flüssigkeiten und Getränke enthält. dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit des Kennzustands (Z) eine Restmenge (M) für das zuzuführende Produkt ermittelt wird, die noch bis zu einem Produktwechsel des jeweiligen Produkts in den vorbestimmten Zuführbereich (D) zuzuführen ist, wobei die Restmenge (M) unter Berücksichtigung einer in der Zuführstrecke (6) befindlichen Teilmenge des Produkts (20) bestimmt wird.
Patent DE-102008044646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe
Inventor: ROETTGER KLAUS DR
IPC: H01L21/302
Filed: 2008-08-27
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe, umfassend eine einzige Doppelseitenpolitur der Halbleiterscheibe, wobei die Halbleiterscheibe während der Doppelseitenpolitur zwischen einem oberen und einem unteren Polierteller in einer Aussparung einer Läuferscheibe liegend unter Zufuhr eines Poliermittels beidseitig poliert wird, bis die Differenz zwischen der Dicke der Halbleiterscheibe im Zentrum der Halbleiterscheibe und der Dicke der Läuferscheibe –2,5 μm bis –3,5 μm beträgt und ein Materialabtrag von insgesamt 10 μm bis 30 μm erzielt worden ist, wobei das Poliermittel 0,1 bis 0,4 Gew.-% SiO2 und 0,1 bis 0,9 Gew.-% einer alkalischen Komponente enthält.
Patent DE-102008054351-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgischer HF-Generator
Inventor: BELLER JÜRGEN
IPC: A61B18/12
Filed: 2008-11-03
Granted: 2017-09-28
Abstract: Elektrochirurgischer HF-Generator (10) zur Behandlung, insbesondere zum Schneiden oder zum Koagulieren, von biologischem Gewebe (60) mittels einem von einer Generatorschaltung (12) erzeugten hochfrequentem HF-Strom, der zwischen einer Aktivelektrode (30) und mindestens einer Neutralelektrode (40) über einen ersten Strompfad durch das Gewebe (60) fließt, mit einem Aktivausgang (14) und einem Neutralausgang (13), wobei der elektrochirurgische HF-Generator (10) mindestens eine zu der Neutralelektrode (40) parallel geschaltete Hilfsneutralelektrode (50, 51, 52) hat, die zwei Klemmflächen (51, 52) einer bipolaren Fasszange (50) umfasst, so dass mindestens ein Teil des HF-Stroms gezielt über einen zweiten Strompfad durch das Gewebe (60) fließen kann, wobei die Neutralelektrode (40) das Gewebe (60) großflächig kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrochirurgische HF-Generator dazu ausgebildet ist, zwischen zwei Betriebsarten umzuschalten, wobei in einer ersten Betriebsart eine Klemmfläche (52) der bipolaren Fasszange (50) mit dem Aktivausgang (14) und die andere Klemmfläche (51) der bipolaren Fasszange (50) mit dem Neutralausgang (13) verbunden ist, sodass die bipolare Fasszange (50) als bipolares Instrument genutzt werden kann, und wobei in einer zweiten Betriebsart beide Klemmflächen (51, 52) der bipolaren Fasszange (50) mit dem Neutralausgang (13) der Generatorschaltung (12) verbunden sind.
Patent DE-102008061671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugenergiekabels
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: H01B7/08
Filed: 2008-12-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugenergiekabels bei dem  ein erstes Flachleitungselement (10) mit einem ersten Isolationselement (14a) extrudiert wird,  ein zweites Flachleitungselement (12) mit einem zweiten Isolationselement (14b) extrudiert wird,  wobei das erste von dem ersten Isolationselement (14a) umgebene Flachleitungselement (10) und das zweite von dem zweiten Isolationselement (14b) umgebene Flachleitungselement (12) mit ihren breiten Oberflächen übereinander angeordnet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Haftreibung zwischen dem ersten Isolationselement (14a) und dem zweiten Isolationselement (14b) untereinander oder zwischen dem ersten Flachleitungselement (10) und dem ersten Isolationselement (14a) und dem zweiten Flachleitungselement (12) und dem zweiten Isolationselement (14b) derart eingestellt wird, dass die Flachleitungselemente (10, 12) gegeneinander verschiebbar sind, dadurch  dass die Isolationselemente (14a, 14b) mittels Extrudieren auf das jeweilige Flachleitungselement (10, 12) aufgebracht werden, wobei eine Leitervorwärmtemperatur der Flachleitungselemente kleiner als eine Extrusionstemperatur der Isolationselemente (14a, 14b) ist.
Patent DE-102008062783-B4 (DE)
Title: Zugriffsschutz für Kurznachrichten in einem Mobilfunknetz
Inventor: NORFF PETER RUDOLF
IPC: H04W88/02
Filed: 2008-12-18
Granted: 2019-11-21
Abstract: Einrichtung (56) zum Zugriffsschutz für eine Kurznachricht (38), welche von einem ersten Mobilfunkendgerät (14) über ein Mobilfunknetz (10) an ein zweites Mobilfunkendgerät (18) übertragen wird, das erste Mobilfunkendgerät (14) und das zweite Mobilfunkendgerät (18) jeweils enthaltend:a) ein mit einem ersten Eingabecode (30) geschütztes Sicherheitsmodul (28) zum Aktivieren von Funktionen des Mobilfunkendgeräts (14, 18) und zum Einbuchen in das Mobilfunknetz (10),b) ein Schreibmodul (34) zum Schreiben einer Kurznachricht und Adressieren der Kurznachricht an ein Mobilfunkendgerät (14, 18),c) eine Sende- und Empfangseinheit (32) zum Senden oder Empfangen einer Kurznachricht,d) ein Lesemodul (36) zum Darstellen einer empfangenen Kurznachricht,e) ein zusätzliches, mit einem zweiten Eingabecode (44) geschütztes Lesemodul (42) zum Darstellen einer an das geschützte Lesemodul (42) adressierten Kurznachricht (38) in dem zweiten Mobilfunkendgerät (18) undf) ein zusätzliches Schreibmodul (40) zum Schreiben und Adressieren einer Kurznachricht (38) an das mit dem zweiten Eingabecode (44) geschützte Lesemodul (42) des zweiten Mobilfunkendgeräts (18) in dem ersten Mobilfunkendgerät (14), dadurch gekennzeichnet, dassg) das zusätzliche Schreibmodul (40) des ersten Mobilfunkendgeräts (14) ausgebildet ist, beim Adressieren einer geschützten Kurznachricht (38) an das geschützte Lesemodul (42) des zweiten Mobilfunkendgeräts (18) zusätzlich zu einer Rufnummer des zweiten Mobilfunkendgeräts (18) eine Adresse einer adressierbaren Schnittstelle der Sende- und Empfangseinheit (32) des zweiten Mobilfunkendgeräts (18) zu verwenden, undh) das zusätzliche, geschützte Lesemodul (42) des zweiten Mobilfunkendgeräts (18) an der adressierbaren Schnittstelle der Sende- und Empfangseinheit (32) des zweiten Mobilfunkendgeräts (18) angeschlossen ist und über diese adressierbare Schnittstelle eine empfangene geschützte Kurznachricht (38) von der Sende- und Empfangseinheit (32) empfängt.
Patent DE-102009004506-B4 (DE)
Title: Drehflügel-Blockiervorrichtung
Inventor: Homberg Jürgen
IPC: E05F5/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2023-09-07
Abstract: Blockiervorrichtung (7) für einen Drehflügelbetätiger (4), der• eine Abtriebswelle (27) aufweist und• eingerichtet ist, einen an der Abtriebswelle (27) angeschlossenen Drehflügel (3) zumindest in eine Richtung zu verschwenken,• wobei die Blockiervorrichtung (7)- eine Wellenaufnahme (10, 17), ausgebildet, auf eine Welle (6) des Drehflügelbetätigers (4) drehfest aufgesetzt zu werden, die mit der Abtriebswelle (27) des Drehflügelbetätigers (4) wirkverbunden oder mittels dieser gebildet ist,- einen Blockierkörper (10), der bei aufgesetzter Wellenaufnahme mit der Welle (6) in zumindest eine Rotationsrichtung mitrotiert,- ein Blockierelement (9), das• zu einem mit dem Blockierelement (9) zusammenwirkenden Gegenelement (9, 34) der Blockiervorrichtung (7) zumindest in einem Bereich einer dem Druckelement (12) zugewandten Seite der Blockierbacke (9) einen vorbestimmten Mindestabstand aufweist, sodass in diesem Bereich zwischen dem Blockierelement (9) und dem Gegenelement (9, 34) zumindest ein Zwischenraum besteht, und• mittels zumindest einer Vorspannfeder (11) in Richtung Gegenelement (9, 34) vorgespannt ist, und- eine Betätigungsvorrichtung (60) umfasst, die eingerichtet ist, bei Betätigung in zumindest eine Betätigungsrichtung ein Druckelement (12) von der dem Druckelement (12) zugewandten Seite der Blockierbacke (9) her linear in den zumindest einen Zwischenraum hinein und/oder aus dem zumindest einen Zwischenraum heraus zu bewegen, wobei• das Druckelement (12) so ausgebildet ist, dass es beim Bewegen in den zumindest einen Zwischenraum hinein das Blockierelement (9) von dem Gegenelement (9, 34) weg drückt und• aufgrund des Bewegens des Druckelements (12) in den zumindest einen Zwischenraum hinein bewirkt wird, dass der Blockierkörper (10) in seiner Rotation freigegeben oder bis zu einem vorbestimmten Maß blockiert ist.
Patent DE-102009008450-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: B01D46/52
Filed: 2009-02-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Filterelement, bestehend aus einem zickzackförmig gefalteten Filtermedium (10) in konzentrischer Form, einer ersten an einer Stirnseite angeordneten offenen oder geschlossenen Endscheibe (11) und eineeordneten Endscheibe (12), wobei die Endscheibe (12) eine konzentrische Öffnung (13) aufweist und sich im Wesentlichen kreisringförmig über die Falten des Filtermediums erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Endscheibe (12) zwei sich axial nach außen erstreckenden Ringwulste (14, 15) sowie eine Dichtungsnut (16) aufweist, wobei die Ringwulste (14, 15) äußere Stirnflächen (18, 19) aufweisen, welche sich an radial verlaufenden Rippen (20, 21) eines das Filterelement aufnehmenden Gehäuses oder einer ebenen Fläche mit Kanälen abstützen.
Patent DE-102009018101-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuersystem und entsprechend ausgebildetes verfahren
Inventor: RAJAGOPALAN SAI S V
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-04-20
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kraftstoffsteuersystem eines Motorsystems, umfassend: einen Vor-Katalysator-Abgassauerstoff-(EGO)-Sensor, der ein Vor-Katalysator-EGO-Signal auf Grundlage eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses eines Abgases erzeugt; ein Einstellpunktgeneratormodul, das ein oszillierendes Soll-Vor-Katalysator-Äquivalenzverhältnis-(EQR)-Signal auf Grundlage eines Soll-EQR des Abgases erzeugt, wobei das Soll-Vor-Katalysator-Äquivalenzverhältnis-(EQR)-Signal um das Soll-EQR oszilliert; ein Sensoroffsetmodul, das einen Offsetwert des Vor-Katalysator-EGO-Sensors auf Grundlage einer Abgaszusammensetzung bestimmt; und ein Steuermodul, das ein Signal für erwarteten Vor-Katalysator-EGO durch Summenbildung des Soll-Vor-Katalysator-EQR-Signals und des Offsetwerts erzeugt.
Patent DE-102009035023-B4 (DE)
Title: An einem Kraftfahrzeug angebrachte Vorrichtung zum Erfassen einer Kollision
Inventor: KUWAHARA SADAYUKI
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-07-28
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erfassen einer Kollision, die an einem Kraftfahrzeug angebracht ist, wobei die Vorrichtung in einem Vorderstoßfänger (2) des Fahrzeugs angeordnet ist, mit:einem Kammerglied (7, 70) zum Bilden einer inneren Kammer (7a) darin;einem Stoßdämpfer (6) zum Dämpfen eines Kollisionsaufpralls;einem Verstärkungsglied (4), das hinter dem Kammerglied und dem Stoßdämpfer in einer Berührung damit angeordnet ist; undeinem Drucksensor (8) zum Erfassen eines Drucks in der inneren Kammer, wobeidas Kammerglied (7, 70) so gebildet ist, dass die Last-Druck-Charakteristik (F-P) desselben gemäß einer Umgebungstemperatur variiert, um Änderungen einer Last-Verschiebungs-Charakteristik (F-P) des Stoßdämpfers (6) auszugleichenwobei das Kammerglied (70) weiter aufweist:einen Dünnwandabschnitt (71a, 72a), der dünner als die anderen Abschnitte ist, wobei der Dünnwandabschnitt mindestens bei entweder einem oberen oder einem unteren Abschnitt (71, 72) des Kammerglieds (70) gebildet ist, wobei der Dünnwandabschnitt (71a, 72a) bei einem Abschnitt des Kammerglieds (70), der dem Stoßdämpfer nicht zugewandt ist, gebildet ist, wobei der obere Abschnitt (71) in der vertikalen Richtung aufwärts vorsteht und der untere Abschnitt (72) in der vertikalen Richtung abwärts vorsteht, so daß die innere Kammer (7a) des Kammerglieds (70) einen hexagonalen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102009047898-B4 (DE)
Title: Steuerung zur Kraftstoffeinspritzung
Inventor: MORIMOTO YOUHEI
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2018-06-14
Abstract: Steuervorrichtung zur Kraftstoffeinspritzung, die eine Kraftstoffeinspritzung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung steuert, welche einen Kraftstoff in jeden Zylinder eines Verbrennungsmotors einspritzt, wobei die Steuervorrichtung zur Kraftstoffeinspritzung aufweist:eine Verbrennungszeitpunkt-Erfassungseinrichtung (30, S300) zum Erfassen eines Verbrennungszeitpunktes im Zylinder;eine Einspritzzeitpunkt-Steuereinrichtung (40) zum Steuern eines Einspritzzeitpunktes der Kraftstoffeinspritzvorrichtung (12) auf eine Weise, dass der Verbrennungszeitpunkt mit einem Zielverbrennungszeitpunkt übereinstimmt;eine Erfassungseinrichtung (20, S304) zum Erfassen von mindestens einer physikalischen Größe, welche eine Korrelation mit einer Betriebsstabilitätstoleranz eines Steuersystems hat, in welchem der Verbrennungszeitpunkt, der durch die Verbrennungszeitpunkt-Erfassungseinrichtung erfasst wird, durch Steuern des Einspritzzeitpunktes der Zielverbrennungszeitpunkt wird; undeine Parametereinstelleinrichtung (50) zum Einstellen eines Steuerparameters gemäß der physikalischen Größe zum Berechnen einer gesteuerten Variablen, durch welche die Einspritzzeitpunkt-Steuereinrichtung den Einspritzzeitpunkt steuert,wobei die Parametereinstelleinrichtung (50) den Steuerparameter gemäß der physikalischen Größe basierend auf einer Korrelation zwischen der physikalischen Größe und der Verbrennungszeitpunkt-Empfindlichkeit, die angibt, wie der Verbrennungszeitpunkt bezüglich einer Veränderung der physikalischen Größe verändert wird, und einer Korrelation zwischen der Verbrennungszeitpunkt-Empfindlichkeit und einem Grenzwert des Steuerparameters, welcher einen Betriebsstabilitätszustand eines Verbrennungszeitpunkt-Steuersystems aufrecht erhält, einstellt.
Patent DE-102009050301-B4 (DE)
Title: Fixierhöschen für absorbierende Inkontinenzvorlage
Inventor: PAZ RUI MIGUEL DR
IPC: A61F13/49
Filed: 2009-10-22
Granted: 2012-10-25
Abstract: Fixierhöschen (2) für absorbierende Inkontinenzvorlage, aus einem durch textile Bindung gebildeten Material, wie Gestrick, Rundstrickmaterial, Gewebe oder Gewirk, mit einer in Hüftumfangsrichtung durchgehend geschlossen ausgebildeten Hüftöffnung, mit einem Bauchbereich (4) und einem Rückenbereich (6), die seitlich einstückig ineinander übergehen oder unlösbar miteinander verbunden sind und so die durchgehende Hüftöffnung bilden, und mit einem Schrittbereich (8), welcher sich ausgehend vom Rückenbereich (6) des Fixierhöschens in einer Längsrichtung (10) zwischen den Beinen eines Benutzers hindurch in Richtung auf den Bauchbereich (4) erstreckt und dort lösbar fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrittbereich (8) in in Längsrichtung variierender Überlappung mit der körperabgewandten Seite des Bauchbereichs (4) lösbar fixierbar ist, indem der Schrittbereich (8) wenigstens einen band- oder schnurförmigen Ansatz (12) aufweist, der an einem hintergreifbaren und beklemmbaren knopf- oder knebelartigen Mittel (20) an der körperabgewandten Seite des Bauchbereichs (4) lösbar festlegbar ist.