baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005259-U1 (DE)
Title: Einsatzfahrzeug mit Überkopfbeleuchtung
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-10-11
Abstract: Einsatzfahrzeug (1), insbesondere Hubrettungsfahrzeug der Feuerwehr, mit – einem Fahrgestell (2) mit mehreren Radpaaren (3, 4), – einem Fahrzeugaufbau (5), – einer Hubeinheit (6), insbesondere einer Drehleiter, einem Teleskopmast, einem Gelenkmast, einer Scherenbühne oder einer Hubarbeitsbühne, – einem Fahrantrieb (7) für zumindest einzelne der Radpaare (3, 4), – einer Antriebseinheit (9) für die Hubeinheit (6), – einer Steuerungsvorrichtung (10), – mehreren ersten Leuchtmitteln (12), insbesondere Scheinwerfern, für den Fahrbetrieb und für eine Abstellflächenbeleuchtung einer Abstellfläche (11) um das Einsatzfahrzeug (1), und mit – einem Energieversorgungssystem (13) für die Leuchtmittel (12), – wobei das Einsatzfahrzeug (1) – für einen ersten Betriebszustand, welcher den Fahrbetrieb zum Einsatzort darstellt, – für einen zweiten Betriebszustand, welcher das Suchen, Auswählen und Positionieren an der Abstellfläche (11) am Einsatzort darstellt, – für einen dritten Betriebszustand, welcher das Abstellen und Ausrichten am Einsatzort darstellt, und – für einen vierten Betriebszustand, welcher die Einsatztätigkeit am Einsatzort darstellt, geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass am Fahrzeugaufbau (5) oder im Fahrzeugaufbau (5) zumindest ein weiteres Leuchtmittel (15) angeordnet ist, welches zumindest eine weitere Leuchtmittel (15) eine Lichtabgabeachse (16) aufweist, die auf die von der Abstellfläche (11) abgewendete Seite ausgerichtet ist.
Patent DE-202017006611-U1 (DE)
Title: Handgelenkorthese und Spannsystem für eine Handgelenkorthese
IPC: A61F13/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Handgelenkorthese (10) zum Stabilisieren eines menschlichen Handgelenks, umfassend:  einen ersten Orthesenabschnitt (12), der mit einem ersten Hand- und Unterarmabschnitt (14) in Anlage bringbar ist;  einen zweiten Orthesenabschnitt (16), der mit einem dem ersten Hand- und Unterarmabschnitt (14) gegenüberliegenden zweiten Hand- und Unterarmabschnitt (18) in Anlage bringbar ist; und  ein Spannsystem (20), das dazu vorgesehen ist, den ersten Orthesenabschnitt (12) und den zweiten Orthesenabschnitt (14) um das Handgelenk zu schließen und an dieses anzulegen, wobei das Spannsystem (20) wenigstens ein nach Art einer Schnürung verlaufendes Zugelement (22) sowie wenigstens ein mit dem Zugelement (22) verbundenes Spannelement (24) umfasst, mittels dessen das Zugelement (22) spannbar und in einem gewünschten Spannungszustand festsetzbar ist.
Patent DE-202017101888-U1 (DE)
Title: Frisiermesser und Frisierklinge
IPC: B26B21/10
Filed: 2017-03-30
Abstract: Frisiermesser (1) zum Frisieren von Haaren, insbesondere Kopfhaaren, mit wenigstens einem Griff (10) und mit wenigstens einem mit dem Griff (10) verbundenen Messerkopf (2), wobei an wenigstens einer Längsseite (12) des Messerkopfes (2) wenigstens ein Arbeitsabschnitt (3) angeordnet ist, welcher gegenüber einer Fluchtlinie (120) der Längsseite (12) zurückversetzt ist und wobei in dem Messerkopf (2) wenigstens eine Frisierklinge (4) mit wenigstens einer Schneidkante (14) aufnehmbar und derart anordenbar ist, dass deren Schneidkante (14) im Arbeitsabschnitt (3) wenigstens teilweise freiliegt und über die Fluchtlinie (120) nicht hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Messerkopf (2) wenigstens eine Führungseinrichtung (5) mit wenigstens einer Anlegefläche (15) für die zu schneidenden Haare umfasst und dass die Anlegefläche (15) wenigstens abschnittsweise in einem Winkel von mehr als 12° zur Ebene der in dem Messerkopf (2) aufnehmbaren Frisierklinge (4) angeordnet ist, sodass die zu schneidenden Haare in einem definierten Winkel zur Schneidkante (14) liegen, wenn die Anlegefläche (15) an die Haare angelegt wird.
Patent DE-202018004042-U1 (DE)
Title: Heftstreifen mit zusätzlichen äußeren Bohrungen in den Unterteilen bzw. den Oberteilen
IPC: B42F3/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Heftstreifen mit zusätzlichen äußeren Bohrungen in den Unterteilen bzw. den Oberteilen nach Anspr. 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass in den Unterteilen bzw. den Oberteilen (11) zusätzlich zu den vorhandenen Bohrungen (13) weiter Bohrungen (20), Löcher aller Arten, Langlöcher usw. angebracht werden, durch welche die Metallstreifen (12) gesteckt werden können (91, 92) nachdem die Metallstreifen vorher durch die Papier-Seiten gesteckt worden sind.
Patent DE-202018004216-U1 (DE)
Title: Arbeitsbühne
IPC: H02G1/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Arbeitsbühne zum Einsatz vorzugsweise für Montagearbeiten an Hochspannungsmasten (1) bzw. an Traversen von Hochspannungsmasten (1), bestehend aus einem Gehbalken (2) in bevorzugt gitter- bzw. leiterartiger Struktur mit einer am einen Ende angebrachten Anschlußvorrichtung (3) zur Befestigung am Masten (1), insbesondere in Form von wenigstens einer Einhängeöse, ferner mit einer Aufhängevorrichtung (4) am entgegengesetzten Ende zur Aufhängung an der Stromleitung (5), sowie mit einer Auffangeinrichtung zur Sicherung des Monteurs, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangeinrichtung von einem längs des Gehbalkens (2) verlaufenden Sicherungselement (8) gebildet ist, an dem ein mitlaufender, im Sicherungsfall arretierender Fallschutzläufer (9) geführt ist.
Patent DE-202018004977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum strom- und gas- losen Entzünden von Kokosnusskohlen für Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-10-26
Abstract: Vorrichtung zum strom- und gas- losen Entzünden von Kokosnusskohlen für Wasserpfeifen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Vorrichtung im Bereich zwischen 10-25cm und der Durchmesser zwischen 5-10cm liegt.
Patent DE-202018100601-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizung
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-02-02
Abstract: Heizvorrichtung zum Heizen von Innenräumen eines Gebäudes (14), umfassend
 - eine erste Dämmschicht (22), welche auf eine Wandung (12) des Gebäudes (14) aufbringbar ist,
 - ein auf der ersten Dämmschicht (22) angeordnetes flächiges Strahlungselement (24) zum Erzeugen insbesondere von Strahlungswärme, und
 - eine zweite Dämmschicht (26), welche auf dem flächigen Strahlungselement (24) angeordnet ist.
Patent DE-202018105109-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Anschlusspositionssicherung
IPC: H01R13/502
Filed: 2018-09-06
Abstract: Elektrischer Verbinder, aufweisend:
 ein erstes Gehäuse, das einen Turm aufweist, der sich daraus im Allgemeinen parallel zu einer Einsetzrichtung von einer Turmbasis zu einem äußeren Turmende erstreckt; und
 ein zweites Gehäuse, das eine Vielzahl von Führungswänden aufweist, die sich im Allgemeinen parallel zur Einsetzrichtung von einer Turmöffnung zu äußeren Führungsenden erstrecken;
 wobei das zweite Gehäuse relativ zu dem ersten Gehäuse in der Einsetzrichtung in eine aufsitzende Position bewegbar ist, so dass das äußere Ende des Turmes durch die Turmöffnung hindurchgeht hin zu den äußeren Führungsenden, wobei eines von Turm oder Führungswänden abgeschrägt ist, so dass, wenn das zweite Gehäuse näher zur aufsitzenden Position bewegt wird, die Menge an Raum zwischen dem Turm und den Führungswänden abnimmt.
Patent DE-202018105387-U1 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung für eine Werkzeugkiste
IPC: A45C13/10
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein in einer Box verwendete Schnallenvorrichtung, die umfasst:
 eine Schnalle (11), die zwei im Wesentlichen parallele laterale Streifen (14) umfasst,
 eine Hülse (26),
 einen unteren Schaft (20), der einen Mittelabschnitt, der in die Hülse (26) gesteckt ist, und zwei Endabschnitte umfasst, die in die lateralen Streifen (14) gesteckt sind, und
 zwei Begrenzungselemente (17), die sich von den lateralen Streifen (14) zueinander erstrecken, wobei die Begrenzungselemente (17) mit zwei Enden der Hülse (26) in Kontakt sind, wodurch die Hülse (26) an dem Mittelabschnitt des unteren Schafts (20) gehalten wird.
Patent DE-202018107425-U1 (DE)
Title: Strukturverbesserung für mechanische Tastaturen
IPC: H01H13/70
Filed: 2018-12-25
Abstract: Eine Strukturverbesserung für mechanische Tastaturen, umfassend:eine Befestigungsplatte, wobei die Befestigungsplatte mehrere Durchgangslöcher aufweist;eine Leiterplatte, wobei die Leiterplatte auf einer Seite der Befestigungsplatte angeordnet ist;mehrere mechanische Tasten, wobei sich die mechanischen Tasten in den jeweiligen Durchgangslöchern befinden und mit der Leiterplatte verbunden sind, wobei jede mechanische Taste einen mechanischen Wellenkörper, eine Tastenkappe und mindestens einen lichtdurchlässigen Abschnitt umfasst, wobei der mechanische Wellenkörper mit der Leiterplatte verbunden ist, wobei sich die Tastenkappe auf einer Seite des mechanischen Wellenkörpers befindet, wobei der jeweilige lichtdurchlässige Abschnitt auf der jeweiligen Tastenkappe vorgesehen ist;mehrere Anzeigebaugruppen, wobei sich die jeweiligen Anzeigebaugruppen zwischen den jeweiligen mechanischen Wellenkörpern und den jeweiligen Tastenkappen befinden, wobei jede Anzeigebaugruppe ein Anzeigemodul, eine Fensterabdeckung und eine Schalterbefestigungsplatte umfasst, wobei die Fensterabdeckung in der jeweiligen Tastenkappe angeordnet ist, sodass, wenn die jeweilige Tastenkappe bewegt wird, die jeweilige Anzeigebaugruppe von der jeweiligen Fensterabdeckung so angetrieben wird, dass die jeweilige Anzeigebaugruppe mit der jeweiligen Tastenkappe mitbewegt wird, wobei das Anzeigemodul in der jeweiligen Fensterabdeckung begrenzt ist und sich auf einer Seite des jeweiligen lichtdurchlässigen Abschnitts befindet, wobei die jeweilige Schalterbefestigungsplatte auf einer Seite des jeweiligen Anzeigemoduls angeordnet ist, wobei das jeweilige Anzeigemodul über die jeweilige Schalterbefestigungsplatte mit dem jeweiligen mechanischen Wellenkörper verbunden ist; undmehrere Signalübertragungsschnittstellen, wobei ein Ende der jeweiligen Signalübertragungsschnittstelle mit dem jeweiligen Anzeigemodul verbunden ist, wobei das andere Ende durch die Befestigungsplatte und die Leiterplatte hindurchgeführt und danach mit der von der Befestigungsplatte abgewandten Seite der Leiterplatte verbunden ist, sodass über die jeweilige Signalübertragungsschnittstelle eine Signalverbindung zwischen der jeweiligen Anzeigebaugruppe und der Leiterplatte hergestellt werden kann.
Patent DE-202019000733-U1 (DE)
Title: Mehrfachanschluss für unterschiedliche Verbindungssysteme
IPC: H01R27/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Mehrfachanschluss für unterschiedliche elektrisch leitende Verbindungssysteme, in dem Kontaktbahnen (z) eines Kabels (1) mit unterschiedlichen Anschlüssen (x, y) in eine leitende Berührung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbahnen (z) des Kabels (1) an Anschlusskontakten (3) enden und die Anschlüsse (x, y) an einem Anschlussteil (4) angeordnet über Kontakte (5) und/oder (6) mit den Anschlusskontakten (3) durch Einstecken, Einsetzen oder Aufsetzen verbindbar sind.
Patent DE-202019000824-U1 (DE)
Title: Fensterreinigungssauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Nasssauger mit seperatem Kunststoffbehälter.
Patent DE-202019002508-U1 (DE)
Title: Bewertungssystem zur Kennzeichnung der nachhaltigen Herstellung von Elektrogeräten
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-06-11
Abstract: Care to Repair Label nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Label auf Gerätekartons von Elektrogeräten angebracht werden.
Patent DE-202019002636-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B25H3/04
Filed: 2019-06-19
Abstract: Werkzeughalter, dass eine Schraubenfeder enthält, die auf einem Träger eingerichtet ist und
 die Form eines Kegelstumpfes hat, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schraubenfeder die Form eines Kegelstumpfes eines schiefen Kegels hat, wobei die Projektion der Spitze des Kegels auf seine Grundfläche auf den Rand der Grundfläche fällt.
Patent DE-202019002950-U1 (DE)
Title: Arbeitskleidung für Reinigungsarbeiten mit Befestigung und Ablage von langstieligen Reinigungsutensilien
IPC: A44B18/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: . Arbeitskleidung für Reinigungsarbeiten dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Arbeitskleidung ein festes oder elastisches Hakenband bzw. Flauschband von einem Klettband angebracht ist und das Gegenstück zum Hakenband bzw. Flauschband eines Klettbandes an den individuell benutzten langstieligen Reinigungsutensilien wie Besen, Wischer oder Stangen befestigt wird.
Patent DE-202019003634-U1 (DE)
Title: ThermoKlysmoMeter mit volumetrisch definierter, refluxfreier Einbringung von gleichmäßig körperwarmer Flüssigkeit in den Enddarm auf hoher Sicherheitsstufe
IPC: A61M3/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Thermo-Klysmo-Meter mit volumetrisch definierter, refluxfreier Einbringung von gleichmäßig körperwarmer Flüssigkeit in den Enddarm auf hoher Sicherheitsstufe,
Patent DE-202019005125-U1 (DE)
Title: Multiflansch Adapterplatte für die Befestigung von Sonnenschirmen auf Bodenverankerungen mit variablen Bohrbildern und Gewindegrößen
IPC: A45B23/00
Filed: 2019-12-14
Abstract: Adapterplatte (1) für die Befestigung von Sonnenschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptierbarkeit von Sonnenschirmen auf verschiedenste Bodenverankerungen (auch Herstellerfremde) gegeben ist. Die Sonnenschirme werden in den Bohrungen (3) verschraubt.
Patent DE-202019100484-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-01-28
Abstract: Sensoranordnung (1) mit einer Anordnung von Lichttastern und einer Steuer- und Auswerteeinheit (6), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (6) zur Steuerung der Lichttaster und zur Auswertung von Empfangssignalen der Lichttaster ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (1) für eine fortlaufende Empfindlichkeitseinstellung von für Objektdetektionen ausgebildeten Lichttastern ausgebildet ist, wobei für eine Empfindlichkeitseinstellung eine vorgegebene Anzahl von Lichttastern herangezogen ist, wobei in Abhängigkeit von deren Empfangssignalen eine Empfindlichkeitsstufe aus einer Anzahl von in der Steuer- und Auswerteeinheit (6) gespeicherten Empfindlichkeitsstufen ausgewählt ist.
Patent DE-202019101598-U1 (DE)
Title: In einem Gebäude eingebaute Treppe, mit Granulat gefülltes Element, Treppe zum Einbau in ein Gebäude, Stufenelement und in einem Gebäude eingebaute Einzelstufe
IPC: E04F11/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: In einem Gebäude eingebaute Treppe mit
 einem Tragkörper (12), welcher über wenigstens einen tragkörperseitigen Anschluss (14, 15, 16) und einen gebäudeseitigen Anschluss mit einer Wand (W), einem Boden (B), einer Decke (D) oder einer Zwischendecke (ZD) des Gebäudes verbunden ist, und
 wenigstens einem vom Tragkörper (12) getragenen Trittelement (20), dadurch gekennzeichnet,
 dass zwischen dem wenigstens einen Trittelement (20) und dem Tragkörper (12) wenigstens ein das Trittelement (20) flächig tragendes Entkopplungselement (44) derart vorgesehen ist, dass zumindest ein Teil des Kraftschlusses, vorzugsweise der gesamte Kraftfluss des Trittelements (20) zum Tragkörper (12) über das wenigstens eine Entkopplungselement (44) erfolgt,
 und/oder
 dass der gebäudeseitige Anschluss wenigstens ein mit einem Granulat gefülltes Element (22) und/oder eine mit Granulat gefüllte Aufnahme derart aufweist, dass zumindest ein Teil des Kraftschlusses des tragkörperseitigen Anschlusses (14, 15, 16) zum Gebäude über das Granulat erfolgt,
 wobei
 das Granulat des gebäudeseitigen Anschlusses den tragkörperseitigen Anschluss auf wenigstens zwei Seiten umgibt,
 und/oder
 der tragkörperseitige Anschluss direkt oder indirekt gegen ein seitliches Verschieben und/oder gegen abhebende Kräfte gesichert ist, und/oder
 ein separates wannenartiges Bauteil und/oder ein wannenartiger Abschnitt des Gebäudes oder der Treppe vorgesehen sind, welche ein seitliches Entweichen des Granulates ausschließen.
Patent DE-202019101773-U1 (DE)
Title: Schraubenlose Verbindung für fluidführende Bauteile
IPC: F16L23/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Verbindungselement (1) für fluidführende Bauteile eines Rohrleitungssystems, das von einem Durchgang (2) in einer Richtung (R) durchdrungen ist und zumindest zwei relativ zueinander und im Wesentlichen senkrecht zur Durchgangsrichtung (R) bewegliche Teilelemente (3, 4) umfasst, wobei der Durchgang (2) einen Mittelabschnitt (5) und zu beiden Seiten des Mittelabschnitts (5) an diesen angrenzende Seitenabschnitte (6, 7) aufweist, und wobei der Mittelabschnitt (5) einen größeren Öffnungsquerschnitt hat als die Seitenabschnitte (6, 7).
Patent DE-202019102736-U1 (DE)
Title: Stativ
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Stativ umfassend eine in einem Gehäuse ()4) vorgesehene Aufnahme (14) für einen rechteckigen Strahlungsdetektor (5), in welche Aufnahme (14) der Strahlungsdetektor (5) einsetzbar und über Halteelemente (16) in der Einsetzposition fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in oder an der Aufnahme (14) fest verbauten Halteelemente (16) Halteabschnitte zur Halterung des Strahlungsdetektors (5) in einer vertikalen und einer horizontalen Ausrichtung aufweisen, wobei der Strahlungsdetektor (5) von der Seite des Gehäuses (4) her in die Aufnahme (5) einschiebbar ist.
Patent DE-202019103817-U1 (DE)
Title: Endoprothese für ein Fingergelenk
IPC: A61L27/58
Filed: 2019-07-10
Abstract: Endoprothese für ein Fingergelenk, insbesondere für ein Fingermittelgelenk oder ein Fingergrundgelenk, aufweisend eine mit einem ersten Fingerknochen (F1) verbindbare proximale Komponente (1), welche ein im Wesentlichen halbkugelförmiges Lager (1.1) mit einer Schnittfläche (1.2) und einer Lagerfläche (1.3) und einen von der Schnittfläche (1.2) im Wesentlichen senkrecht abstehenden und mit diesem winkelstabil verbundenen Schaft (2) aufweist, und eine mit einem zweiten Fingerknochen (F2) verbindbare distale Komponente (3), welche eine mit der Lagerfläche (1.3) der proximalen Komponente (1) zusammenwirkende Gegenfläche (3.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) der proximalen Komponente (1) im implantierten Zustand in einem Winkel (α) von wenigstens 30° zur Längsachse (L) des ersten Fingerknochens (F1) geneigt ist.
Patent DE-202019103987-U1 (DE)
Title: Klappbarer Buffettisch
IPC: A47B5/04
Filed: 2019-07-18
Abstract: Klappbarer Buffettisch mit
 - einem Vorderteil,
 - zwei an dem Vorderteil um jeweils eine bei bestimmungsgemäßer Aufstellung im Wesentlichen vertikale Achse verschwenkbar angelenkten Seitenteilen und
 - einem an dem Vorderteil um eine Achse, die bei bestimmungsgemäßer Aufstellung bodenfern im Wesentlichen horizontal verläuft, verschwenkbar angelenktes Aufnahmeteil,
 - wobei die Seitenteile jeweils um wenigstens etwa 270° um die jeweilige im Wesentlichen vertikale Achse verschwenkbar sind,
 - wobei das Aufnahmeteil um mehr als 90° um die Wesentlichen horizontale Achse verschwenkbar ist und
 - wobei das Aufnahmeteil als Aufnahmerahmen zur Aufnahme von Einsätzen wie Behältern, Tabletts, Waschbecken u. dgl. ausgebildet ist.
Patent DE-202019105135-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Bauteilanordnung mit Befestigungselement
IPC: F16B2/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Befestigungselement zur lösbaren, formschlüssigen Verbindung zweier Bauteile miteinander, wobei das Befestigungselement einen langgestreckten Korpus mit einer Korpuslängsachse und mit einem ersten und einem zweiten Endbereich mit jeweils einem freien Ende und einen zwischen beiden Enden angeordneten Schaft aufweist, wobei an oder benachbart zu dem ersten Endbereich ein erster Befestigungsbereich zur lösbaren Festlegung eines ersten Bauteils und an oder benachbart zu dem zweiten Endbereich ein zweiter Befestigungsbereich zur Festlegung eines zweiten Bauteils vorgesehen ist, wobei der erste Befestigungsbereich und/oder der erste Endbereich des Korpus eine kopfförmige Verbreiterung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsbereich des Befestigungselementes einen ersten und einen zweiten Befestigungsabschnitt aufweist, dass der zweite Befestigungsabschnitt eine bogenförmig gekrümmte Außenfläche aufweist, welche geeignet ist, bei Anlage an einer korrespondierenden Anlagefläche einer Befestigungsteilaufnahme des ersten Bauteils eine Schwenkverbindung auszubilden, welche ein Verschwenken des Befestigungselementes relativ zu dem ersten Bauteil aus einer ersten Verschwenkstellung in eine zweite Verschwenkstellung ermöglicht, und dass der erste Befestigungsabschnitt Befestigungsmittel aufweist, welche angepasst oder geeignet sind, mit korrespondieren Befestigungsmitteln an der Befestigungselementaufnahme des ersten Bauteils unter Festlegung des Befestigungselementes in seiner Befestigungsstellung an dem ersten Bauteil zusammenzuwirken, wobei die Befestigungsstellung eine zweite Verschwenkstellung des Befestigungselementes darstellt.
Patent DE-202020001426-U1 (DE)
Title: Mundtuchfilter
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-08
Abstract: Mundtuchfilter zur Filterung von Staub und Pollen sowie zur Abwehr von Bakterien und Viren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mundtuchfilter (2) zusätzlich mit einer umlaufenden Dichtung (1) um Nase (11) und Mund (12) im Mundtuch (8) platziert wird.
Patent DE-202020106604-U1 (DE)
Title: Lernturm
IPC: A47D13/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Lernturm für Kinder mit zwei aufrechten Seitenteilen (1), zwischen denen sich ein unteres Trittbrett (2) und ein oberes Trittbrett (3) sowie in einem oberen Bereich der Seitenteile (1) ein vorderes Begrenzungsbrett (14) und ein hinteres Begrenzungsbrett (15) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) in einem unteren Bereich durch ein vorderes Stützbrett (7) und ein hinteres Stützbrett (8) verbunden sind.
Patent DE-202021000156-U1 (DE)
Title: Auslaufsichere Tragetasche mit integriertem Handschuh
IPC: B65D33/36
Filed: 2021-01-15
Abstract: Es handelt sich um eine waschbare Tragetasche aus einem auslaufsicheren Stoff mit einem integrierten Handschuh, mit welchem der Inhalt entnommen werden kann.
 2. Der Schutzanspruch wird ersucht für
 1. eine Tragetasche aus einem waschbaren und auslaufsicheren Material.
 2. eine Tragetasche nach Anspruch 1, welche im oberen Drittel einer Seite eine Aussparung von ca. 20cm hat, in welche ein nach innenliegender Handschuh aus dem gleichen Material eingearbeitet ist.
Patent DE-202021003368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Fahrzeugaufbauten
IPC: B62D33/077
Filed: 2021-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Fahrzeugaufbauten dadurch gekennzeichnet dass es sich bei dem Adapterprofil 1 um ein gekantetes Blech handelt, an welchem Zentrierbolzen 2 verschweißt sind. Die gekanteten, seitlichen Flansche des Adapterprofils 1 dienen zur Stabilisation und als Anlaufschräge zur Aufnahme der Querträger des Fahrzeugaufbaus. An den Enden des Adapterprofils 1 befinden sich angesenkte Bohrungen 3 mit deren Hilfe das Adapterprofil 1 am Fahrzeugrahmen befestigt wird. Bei den Zentrierbolzen 2 handelt es sich um Drehteile, die oberen Bereich eine Fase aufweisen, welche als Anlaufschräge für Aufnahmelöcher in den Querträgern des Fahrzeugaufbaus dienen. Des Weiteren weisen die Zentrierbolzen 2 entlang ihrer Mittelachse ein durchgehendes Innengewinde auf. Zwei oder mehr Adapterprofile 1 werden mit den jeweiligen Konsolen des Fahrzeugs verschraubt.
Patent DE-202021100227-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Spiegelschicht
IPC: F21K9/68
Filed: 2021-01-19
Abstract: Leuchtmittel aufweisend
 - einen Lampenkolben (2) mit einem Halsabschnitt (3) und einem kugelförmigen Endabschnitt (4), der mit dem Halsabschnitt (3) durch einen Übergangsabschnitt (5) verbunden ist, wobei wenigstens ein Teil des Übergangsabschnitts (5) einen Radius aufweist, der einen Mittelpunkt außerhalb des Lampenkolbens (2) hat;
 - einen Lampensockel (6), der mit dem Halsabschnitt (3) verbunden ist;
 - eine innerhalb des Lampenkolbens (2) angeordnete Lichtquelle (9); und
 - eine Spiegelschicht (7), die entlang einer Längsachse (8) des Lampenkolbens (2) zwischen dem Lampensockel (6) und einem Mittelpunkt des kugelförmigen Endabschnitts (4) auf einer Oberfläche des Lampenkolbens (2) angeordnet ist und den Lampensockel (6) radial vollständig umläuft.