baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000015-U1 (DE)
Title: Hydraulisch und Gasfederbetriebene Schlossfunktionen, optional mit Federunterstützung
IPC: E05B51/02
Filed: 2018-01-03
Abstract: Schloss-Schließbewegung durch Hydraulik, Gas Druckfeder, auch Federunterstützt  1. Die Vorrichtung  dadurch gekennzeichnet,  dass sie mit einer Gas Druckfeder, oder Hydraulisch auch beides mit Federunterstützung, den Schlitten, die Falle und die Schließe bedient.  2. Die Vorrichtung nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet,  dass sie durch unterschiedliche Endungen (Adapter) leicht nutzbar ist.  Die Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung ohne Demontage des Schlosses, von Außen, mit wenigen Handgriffen, ausgetauscht werden kann.  3. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 3  dadurch gekennzeichnet,  4. dass konstruktionsbedingt, bei einer Nutzung durch Schieber, Drücker, Drehknauf oder Proviel-Zylinder der Drücker immer in Waage steht.  5. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 und 4  dadurch gekennzeichnet,  dass es bei einigen Schlössern, zusätzlich, zum Vorschub des Schlittens, eine senkrechte Vorrichtung verbaut wird. Dadurch wird die Drücker-Garnitur dauerhaft waagerecht gehalten. 6. Das Trainingsglied nach Anspruch 1, 2, 3, 4 und 5  dadurch gekennzeichnet,  dass auch der Benutzerdruck, je nach verwendeter Vorrichtung, dem Wunsch des Kunden entsprechen kann (Schub/Druckkraft in Newton).  7. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5 und 6  dadurch gekennzeichnet,  dass durch eine Kennung, für Unwissende unsichtbar, die verwendete Vorrichtung (Newton) erkennbar ist.
Patent DE-202018001036-U1 (DE)
Title: Halteanordnung, Dichtungsanordnung und Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2018-02-27
Abstract: Halteanordnung (1), insbesondere für eine Duschabtrennung,mit einem Halteteil (10) zur Befestigung an einer Wand (2) und einem dazu in einer Verstellrichtung (V) verstellbaren Anschlussteil (20),wobei das Anschlussteil (20) in einer gewünschten Verstelllage mittels mindestens eines sich in Verstellrichtung (V) erstreckenden Verbindungselements (30), insbesondere einer Schraube, festlegbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Halteteil (10) und das Anschlussteil (20) jeweils einen Verbindungsabschnitt (16, 26) mit jeweils einem Gewinde (18, 28) aufweisen, wobei das Verbindungselement (30) zur Verbindung von Halteteil (10) und Anschlussteil (20) in beide Gewinde (18, 28) unmittelbar eingreift, und/oderdass das Halteteil (10) ein zumindest im Wesentlichen geschlossenes Hohlprofil ist.
Patent DE-202018001240-U1 (DE)
Title: Aufhängeeinheit für Packtulpen
IPC: B65G47/90
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Aufhängung für Packtulpen bei denen das Führungsstück gegen Federkraft nach oben verschiebbar und verdrehgesichert im Greiferkopf (1) durch die Führungsbuchsen (4) geführt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstücke (3) linear durch Kugeln geführt werden die einerseits in lineare Nuten an den Schäften der Führungsstücke (3) eingreifen und andererseits in Kugeltaschen in Führungsbuchsen (4) liegen welche mit dem Greiferkopf (1) verschraubt sind.
Patent DE-202018001674-U1 (DE)
Title: Rütteltisch zum Trennen von über abbrechbare Stege angebundene Teile aus einem Gitter
IPC: B21D45/10
Filed: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Teilen aus einem Gitter einer Tafel 10, wobei die Teile über dünne, abbrechbare Stege am Gitter angebunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Gestell 1 und einem Rüttelrahmen 4 besteht, wobei der Rüttelrahmen 4 schwingfähig auf dem Gestell 1 über Federn 3 gelagert ist und durch Vibrationsantriebe 5 in Schwingung versetzt werden kann und die Tafel 10 über Klemmungen 7 auf dem Rüttelrahmen 4 aufgespannt wird und über in ihrer Position veränderbare ein oder mehrere Fördereinrichtungen 12 in die Vorrichtung herein und das Restgitter aus ihr heraus befördert wird während die Klemmung 7 geöffnet ist und die Gutteile durch Vibration des Rüttelrahmens 4 aus der Tafel 10 herausgelöst werden und im Wesentlichen senkrecht zur Transportrichtung der Tafel 10 schwerkraftgetrieben nach unten fallen.
Patent DE-202018002099-U1 (DE)
Title: Dichtung mit Stützkörper für Drehschieberwelle
IPC: F16J15/3252
Filed: 2018-04-25
Abstract: Asymetrisches ringförmiges Dichtelement (2) welches mit einem ringförmigen Stützkörper(4) wahlweise aus Kunststoff oder Metall formschlüssig als Verbundteil verknüpft und in einem Kühlmittelregelmodul Gehäusesitz (3) statisch eingesteckt wird und eine Welle (1) dynamisch abdichtet dadurch gekennzeichnet dass die Dichtung (2) durch den Stützkörper(4) statisch verpresst und fest eingekammert wird und durch einen Verbindungssteg (12) verbundenen Hauptdichtlippe (11) mit Sekundärlippe(15) im dynamischen Dichtbereich an der Welle(1) anliegen und durch einen Hohlraum zwischen Sekundärlippe(15) und dem geraden Absatz (7)des Stützringes(4) bei Druckbeaufschlagung eine Kippwirkung zur Welle(1) hin bewirkt.
Patent DE-202018004608-U1 (DE)
Title: Peitschenlampe
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-10-05
Abstract: Außenlampe zum Anbringen an einem Gebäude oder einem Lampenträger mita) einem Lampenkopf (1), der ein Lampenkopfgehäuse (1a) und ein Leuchtelement umfasst (10), undb) einer Halterung für das Leuchtelement (10), die mit dem Lampenkopfgehäuse (1a) über eine Vorrichtung (5) verbunden ist,c) wobei ein Abstand zwischen dem Lampenkopfgehäuse (1a) und dem Leuchtelement (10) oder dem Leuchtelement (10) und der Vorrichtung (5) mittels der Vorrichtung (5) veränderbar ist.
Patent DE-202018006388-U1 (DE)
Title: Reifendruck-Sensor
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-07-04
Abstract: Ein Reifendrucksensor (100), der Folgendes umfasst: einen Sensorkörper (10), eine mit dem Sensorkörper verbundene Ventilanordnung (20), ein Verriegelungselement (30) und einen Knopf (50); wobei eine Befestigungsblockanordnung (211) an einem Verbindungsende (21) der Ventilanordnung (20) angeordnet ist; das Verriegelungselement (30) innerhalb des Sensorkörpers (10) angeordnet ist; wenn das Verbindungsende (21) in den Sensorkörper (10) eingeführt wird, begrenzt das Verriegelungselement die Position der Befestigungsblockanordnung (211); wobei der Knopf (50) auf dem Sensorkörper (10) angeordnet ist, und wenn der Knopf (50) eine externe Kraft erhält, überträgt der Knopf die externe Kraft auf die Befestigungsblockanordnung (211), so dass das Verriegelungselement (30) die Begrenzung der Befestigungsblockanordnung (211) aufhebt.
Patent DE-202018100268-U1 (DE)
Title: Nicht motorisiertes Laufband mit einem Verbundwiderstandsmodul
IPC: A63B22/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein nicht motorisiertes Laufband, umfassend: ein Laufband (1) mit zwei Rollern (120, 121) und einem Laufriemen (13), wobei der Laufriemen (13) um die zwei Roller (120, 121) gewunden sind; ein Verbundwiderstandsmodul (2) mit einem Widerstandsmodul (21) und einem Flügelrad (22); wobei das Widerstandsmodul (21) im Wesentlichen aus einem Radkörper (211) und einem Widerstandsglied (212) besteht; der Radkörper (211) an einem der Roller (120, 121) montiert ist; das Widerstandsglied (212) nahe zum Radkörper (211) angeordnet ist; einer der Radkörper (211) und das Widerstandsglied (212) aus einem metallischen Glied besteht, während der andere Radkörper (211) und das Widerstandsglied (212) aus einem Magnetglied bestehen; das Flügelrad (22) auf einer Seite des Radkörpers (211) befestigt ist, so dass einer der Roller (120, 121) beim Drehen dem magnetischen Widerstand und dem Windwiderstand ausgesetzt wird.
Patent DE-202018100571-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
IPC: B25B13/48
Filed: 2018-02-02
Abstract: Schraubwerkzeug (1) zum Lösen und/oder Anziehen einer auf einer Achse und/oder Welle (2) aufgeschraubten Mutter (3), umfassend ein Mantelelement (4) und ein darin angeordnetes Kernelement (5),- wobei ein Stirnseitenbereich (KS1) des Kernelementes (5) ein Gewinde (7) zum Verbinden des Kernelementes (5) mit der Achse und/oder Welle (2) aufweist,- wobei ein Stirnseitenbereich (MS1) des Mantelelementes (4) eine Ausformung (9) zum formschlüssigen Verbinden mit der Mutter (3) aufweist,- wobei diese beiden Stirnseitenbereiche (KS1, MS1) der selben Stirnseite des Schraubwerkzeugs (1) zugewandt sind,- wobei das Kernelement (5) im Mantelelement (4) axial beweglich und um eine gemeinsame Rotationsachse (R) drehbar gelagert ist,- wobei zwischen dem Mantelelement (4) und dem Kernelement (5) ein in Axialrichtung auf das Mantelelement (4) und das Kernelement (5) wirkendes Federelement (12) angeordnet ist,- wobei im Mantelelement (4) mindestens ein Spannstift (6) angeordnet ist,- wobei ein dem Stirnseitenbereich (KS1) mit dem Gewinde (7) des Kernelementes (5) gegenüberliegender Stirnseitenbereich (KS2) mindestens eine Rastausformung (17) zur Aufnahme des mindestens einen Spannstiftes (6) und in Rotationsrichtung dazu versetzt mindestens eine Durchführungsausnehmung (18) zum Vorbeibewegen des Kernelementes (5) am mindestens einen Spannstift (6) aufweist,- wobei das Federelement (12) gespannt ist, wenn der mindestens eine Spannstift (6) in der mindestens einen Rastausformung (17) eingerastet ist, wobei dann ein axiales Bewegen des Kernelementes (5) im Mantelelement (4) in Entspannrichtung des Federelementes (12) zum Entspannen des Federelementes (12) und ein Rotieren des Kernelementes (5) im Mantelelement (4) durch den in der mindestens einen Rastausformung (17) eingerasteten Spannstift (6) blockiert ist,- wobei der mindestens eine Spannstift (6) durch ein axiales Bewegen des Mantelelementes (4) relativ zum Kernelement (5) in Spannrichtung des Federelementes (12) aus der Rastausformung (17) ausrastbar ist, das Mantelelement (4) dann relativ zum Kernelement (5) rotierbar ist, bis der mindestens eine Spannstift (6) die mindestens eine Durchführungsausnehmung (18) erreicht, und das Mantelelement (4) dann unter Entspannen des Federelementes (12) axial relativ zum Kernelement (5) bewegbar ist, wobei der mindestens eine Spannstift (6) durch die mindestens eine Durchführungsausnehmung (18) hindurch und aus dieser herausgleitet, so dass das Mantelelement (4) dann relativ zum Kernelement (5) rotierbar ist.
Patent DE-202018102510-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Abdeckung einer Treppenstufe
IPC: E04G21/24
Filed: 2018-05-05
Abstract: Schutzeinrichtung (1, 21) für eine vorübergehende Abdeckung von Treppenstufen (36, 37, 46, 47, 48), wobei zumindest eine Trittfläche (38, 39, 56) der jeweiligen Treppenstufe (36, 37, 46, 47, 48) durch einen Belag (2, 22) der Schutzeinrichtung (1, 21) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass von Längsseiten (5 und 7) des Belages (2, 22), diametral gegenüberliegend, jeweils zwei über den Belag vorstehende Gurtabschnitte (13 und 14) von Spanngurten (10, 11, 12, 27, 28, 29) ausgehen, die an ihren von den Längsseiten (5 und 7) des Belags (2, 22) abgewandten Enden über ein Kuppelelement (17) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202018106656-U1 (DE)
Title: Aufbau für eine Großraumlimousine
IPC: E04H15/06
Filed: 2018-11-22
Abstract: Aufbau für eine Großraumlimousine (11), mit dem diese in ein Campingmobil umbaubar ist und der einen Dachaufsatz (19) umfasst, der auf einem auf dem Dach der Großraumlimousine (11) montierten Dachträger (18) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Dachaufsatz (19) ein Einschub (24) vorhanden ist, der auf seiner der Großraumlimousine zugekehrten Seite offen ist und der auf einer Stirnseite des Dachaufsatzes (19) aus diesem hinaus bewegbar und um eine horizontale Kippachse (27) am Dachaufsatz (19) verschwenkbar gelagert ist derart, dass der Einschub (24) in der Gebrauchslage im wesentlichen aufrecht ausgerichtet ist und sich über einen Türausschnitt (29) der Karosserie der Großraumlimousine (11) erstreckt.
Patent DE-202019001492-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen aus Bambus mit biologisch abbaubaren, verschraubten Klemmverbindungen zwischen den Rahmenrohren.
IPC: B62K19/24
Filed: 2019-03-30
Abstract: Bambusfahrradrahmen mit Verbindungsstücken, die konstruktiv auf den Einsatz biologisch abbaubarem Material ausgerichtet und durch einen einzigen Inbusschlüssel montierbar und demontierbar sind.
Patent DE-202019002451-U1 (DE)
Title: Aktiv belüftete Vorrichtung mit Regelelektronik zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln insbesondere Brot und Backwaren
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln, bestehend aus einem Vorratsbehälter mit einem Verschlussdeckel oder einer Verschlussklappe, dadurch gekennzeichnet, dass eine motorische und/oder magnetische Luftsteuerungseinrichtung an der Vorrichtung angebracht ist, welche die relative Luftfeuchtigkeit regelt, wobei die Steuerung durch eine elektronische Regelung erfolgt, wobei ferner Feuchtigkeits- und Temperatursensoren am Behälter im Luftströmungsbereich angebracht sind, um ein möglichst homogenes Messergebnis zu erreichen.
Patent DE-202019101658-U1 (DE)
Title: Kabelbrücke
IPC: H02G9/04
Filed: 2019-03-22
Abstract: Kabelbrücke (1) zum Schutz von Kabeln, mit einem länglichen Grundkörper (2), in welchem mindestens ein in Längsrichtung verlaufender und nach oben offener Kanal (3; 4) zur Aufnahme eines Kabels angeordnet ist, und einem an dem Grundkörper (2) verschwenkbar befestigten Deckel (6) zum Abdecken des Kanals (3; 4), wobei der Grundkörper (2) an beiden Längsseiten je eine Auffahrrampe (7; 8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Auffahrrampen (7; 8) verschwenkbar mit dem Grundkörper (2) verbunden ist.
Patent DE-202019105356-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und optisches Element
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-09-27
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (2) in einem Überwachungsbereich (3), der einen Lichtsender (4) zum Aussenden von Sendelicht (5), einen Lichtempfänger (6) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus von Objekten (2) in dem Überwachungsbereich reflektiertem Sendelicht (5), eine Steuer- und Auswerteeinheit (8) zur Bestimmung von Informationen über Objekte (2) in dem Überwachungsbereich (3) anhand des Empfangssignals sowie ein optisches Element (9) aufweist, welches im Strahlengang des Sendelichts (5) des Lichtsenders (4) derart angeordnet ist, dass ein Teil des Sendelichts (5) als Detektionslicht in den Überwachungsbereich (3) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element (9) einen transparenten Lichtleiter (10) aufweist, der einen Teil des Sendelichts (5) auf einen Referenzlichtempfänger (11) leitet und das optische Element (9) eine Blende (12) mit einer Öffnung (13) für das Sendelicht (5) aufweist.
Patent DE-202020005422-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Stützen von modularen Metallregalen
IPC: A47B96/14
Filed: 2020-07-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Stützen von modularen Metallregalen zur Bildung eines Gestells eines modularen Regals, die Vorrichtung umfassend:
 - zumindest zwei Stützen (1), von denen jede umfasst:
 - zentrale Kopplungen (14), die sich an einem zentralen Abschnitt (5) der Stütze (1) befinden,
 - erste distale Kopplungen (16), die sich an einem Ende (6) der Stütze (1) befinden, und
 - zweite distale Kopplungen (17), die sich an dem anderen Ende (6) befinden, wobei jede der Kopplungen (14,16,17) eine zentrale Kopplung (11) umfasst, von der senkrecht ein erster Einstellschlitz (12) ausgeht, und
 - zumindest ein Verbindungselement (2) zur aufeinanderfolgenden, gegenseitigen Kopplung der zwei Stützen (1), gebildet durch eine Metallplatte mit einer Vorderseite (18), von der Zapfen (20) ausgehen, wobei das Verbindungselement (2) umfasst:
 - eine erste Gruppierung (21) von Zapfen (20), die in die ersten distalen Kopplungen (16) einer Stütze (1) einführbar sind, und
 - eine zweite Gruppierung (22) von Zapfen (20), die in die zweiten distalen Kopplungen (17) der anderen Stütze (1) einführbar sind, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass die ersten Einstellschlitze (12) der ersten distalen Kopplungen (16) eine Ausrichtung diametral entgegengesetzt zu der der ersten Einstellschlitze (12) der zentralen Kopplungen (14) und der zweiten distalen Kopplungen (17) aufweisen, um die Kopplung mit dem Verbindungselement (2) zu erleichtern.
Patent DE-202020100107-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R12/51
Filed: 2020-01-09
Abstract: Elektrische Verbinder, dadurch gekennzeichnet, dass dieser umfassend:
 ein Gehäuse (3), das mit einem Montageraum (6) und einem Einsteckloch (7), das mit dem Montageraum (6) kommuniziert ist, vorgesehen ist;
 eine leitende Klammer (5), die an dem Gehäuse (3) angeordnet und mit mindestens einem Paar erster Klemmabschnitte (8) und mindestens einem Paar zweiter Klemmabschnitte (9), die jeweils an den ersten Klemmabschnitten (8) angeordnet sind, vorgesehen ist, wobei die erste Klemmabschnitte (8) und die zweite Klemmabschnitte (9) sich jeweils im Montageraum (6) befinden; und
 ein bewegliches Element (4), das an dem Gehäuse (3) angeordnet ist und entlang des Montageraums (6) vor und zurück bewegt werden kann; wobei
 eine Leitung (2) durch das Einsteckloch (7) hindurch verlaufen kann und in ein Paar der ersten Klemmabschnitte (8) eingeführt und damit verbunden wird, so dass die Leitung (2) elektrisch mit der leitenden Klammer (5) verbunden ist;
 das bewegliche Element (4) entlang des Montageraums (6) nach vorne bewegt werden kann und an ein Paar der zweiten Klemmabschnitte (9) angestoßen wird, damit die zweite Klemmabschnitte (9) zwangsläufig angetrieben und somit von diesen die erste Klemmabschnitte (8) mitgenommen werden, um die erste Klemmabschnitte sich nach außen auszuspreizen, so dass die Leitung (2) von den ersten Klemmabschnitten (8) aus gelöst werden kann.
Patent DE-202020101099-U1 (DE)
Title: Ballonkatheter für die renale Denervation, aufweisend einen optischen Temperatursensor
IPC: A61B18/28
Filed: 2020-02-28
Abstract: Ballonkatheter (1) für die renale Denervation, mit:
 - einem Ballon (3), der einen Balloninnenraum (3a) umgibt, der zum Inflatieren des Ballons (3) mit einem fluiden Inflationsmedium (M) befüllbar ist,
 - einem Katheterschaft (11), wobei der Ballon (3) mit einem distalen Ende (11a) des Katheterschafts (11) verbunden ist, und wobei der Katheterschaft (11) ein mit dem Balloninnenraum (3a) verbundenes Lumen (10) umgibt, über das das Inflationsmedium (M) in den Balloninnenraum (3a) einleitbar ist,
 - einem im Lumen (10) des Katheterschafts (11) angeordneten Innenschaft (5), der sich durch den Balloninnenraum (3a) hindurch zu einem distalen Ende (2) des Ballonkatheters (1) erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass der Ballonkatheter (1) eine auf dem Innenschaft (5) angeordnete optische Faser (9) aufweist, wobei die optische Faser (9) zur Temperaturmessung des Inflationsmediums (M) zumindest ein Faser-Bragg-Gitter (8) aufweist.
Patent DE-202020105016-U1 (DE)
Title: Verbesserter Nivellierstab für Betonestrich
IPC: G01C15/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Nivellierstab (1) zur Ausführung eines auf ein Substrat aufgebrachten Betonestrichs, wobei der Nivellierstab (1) umfasst:
 - einen Schaft (2);
 - eine Grundplatte (5), welche im unteren Abschnitt (4) des Schaftes (2) angeordnet und zum Inkontakttreten mit dem Substrat vorgesehen ist;
 - eine Verankerungsspitze (6), welche sich unterhalb der Grundplatte (5) erstreckt und zum Eindringen in das Substrat ausgebildet ist, um den Nivellierstab (1) auf dem Substrat zu verankern; und
 - einen Kragenring (18) zur Niveauanzeige, welcher entlang des Schaftes (2) verlagerbar und an dem Schaft (2) in einer beliebigen Höhe entlang zumindest einem Abschnitt des Schaftes (2) gehalten ist, so dass er eine visuelle Markierung mit einstellbarer Höhe darstellt, wobei der Nivellierstab (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - es sich um eine einzige Verankerungsspitze (6) handelt, welche sich an der Längsachse (L) des Schaftes (2) erstreckt; 
 - die Verankerungsspitze (6) abnehmbar ist; und
 - die Verankerungsspitze (6) Längsrippen (8) aufweist.
Patent DE-202020105255-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für einen Zugriffsbereich auf eine Leitung und Deckelelement mit einem Bolzenelement für ein solches Verschlusssystem
IPC: E03B9/10
Filed: 2020-09-14
Abstract: Verschlusssystem (1) für einen Zugriffsbereich auf eine Leitung, die ein fluides Medium, beispielsweise Wasser und/oder Gas, führt, wobei das Verschlusssystem (1) vorzugsweise in einen Boden, insbesondere in eine Stra-ße, eingelassen ist, umfassend:
 - einen Gehäusekörper (20) mit einer Öffnung,
 - ein Deckelelement (10), das in einem verschlossenen Zustand des Verschlusssystems (1) die Öffnung bedeckt und das mit einer Öffnungsbewegung entlang einer Öffnungsrichtung (Ö) vom Gehäusekörper (20) abhebbar ist, und
 - ein Bolzenelement (30), das mit dem Deckelelement (10) verbunden ist und verschiebbar am Gehäusekörper (20) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Verschlusssystem (1) ein Federelement (40) umfasst, dessen Rückstellkraft der Öffnungsbewegung entgegenwirkt.
Patent DE-202020106600-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsolenbaugruppe mit einer integrierten Montagestruktur
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-11-17
Abstract: Fahrzeugbodenkonsolenbaugruppe, gekennzeichnet durch:einen Konsolenkörper;einen Behälter, der einstückig mit dem Konsolenkörper ausgebildet ist; undeine Stützstruktur, die einstückig mit dem Konsolenkörper ausgebildet ist und sich von einer Rückwand des Behälters erstreckt, wobei die Stützstruktur gekennzeichnet ist durch eine Stützscharnierrolle, ein Endplattenanbringungsmerkmal und ein Bodenanbringungsmerkmal.
Patent DE-202021001677-U1 (DE)
Title: Bausatz aus Leichtbauteilen für Estrich und Installationsböden
IPC: E04F15/18
Filed: 2021-05-06
Abstract: Bausatz aus Leichtbauteilen für Estrich und Installationsböden, bestehend aus für Estrich und Installationsböden zugelassenen Baustoffen, insbesondere aus Feuerhemmenden, Wasser- und Feuchtigkeitsresistenten und Schalldämmenden Material. dadurch gekennzeichnet, dass die Leichtbauteile eine Plattenform aufweisen und mindestens in zwei Lagen, Fugen überdeckend übereinander verklebt und/oder verschraubt werden und auf diese Weise eine große Fläche bilden.
Patent DE-202021001824-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von individuellen Masken auf dem Gesicht aus Silikon für spezielle wasserlösliche und fettlösliche Kosmetika zur warm und kalt Anwendung sowie medikamentöse Behandlung der Gesichtshaut mit speziellem Aufbau zum Fixieren technischer Produkte zur Licht-Stoßwellen und Massage Therapie
IPC: A45D44/22
Filed: 2021-05-21
Abstract: Vorrichtung zum fixieren von individuellen fexiblen Masken auf dem Gesicht aus Silikon für spezielle wasserlösliche und fettlösliche Kosmetika zur warm und kalt Anwendung sowie medikamentöse Behandlung der Gesichtshaut mit speziellem Aufbau zum fixieren technischer Produkte zur Licht-Stoßwellen und Massage Therapie dadurch gekennzeichnet dass der Maskenträger (1) aus speziellem transparenten medizinischem Silikon ist und für jede Maske eine standardisierte Lochung (2) und Noppung (3) im Inneren der Maske in immer gleicher Größe und Abständen aufweist.
Patent DE-202021102432-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einem Aufbau des doppelten Widerstands, der den Windwiderstand und magnetischen Widerstand kombiniert
IPC: A63B22/08
Filed: 2021-05-05
Abstract: Ein Aufbau des doppelten Widerstands, mit dem der Windwiderstand und der magnetische Widerstand kombiniert werden, umfassend:
 eine Drehachse (1);
 eine Windwiderstandseinheit (2), die an der Drehachse (1) angeordnet ist; die Windwiderstandseinheit (2) aus mehreren Schaufeln (21) besteht, die ringförmig angeordnet sind; jede Schaufel (21) eine Kerbe (211) aufweist, die in einer axialen Richtung (X) der Drehachse (1) vertieft gebildet ist;
 einer Magnetwiderstandseinheit (3), die aus einem Magnetwiderstandselement (31) und einem Magnetwiderstandsrad (32) besteht; das Magnetwiderstandsrad (32) an der Drehachse (1) angeordnet ist; die Kerbe (211) einer jeder Schaufel (21) gegenüber dem Magnetwiderstandsrad (32) gebildet ist, um zwischen dem Magnetwiderstandsrad (32) und der Kerbe (211) einen Bewegungsraum (33) zu bilden; wobei beim Bewegen des Magnetwiderstandselements (31) am Magnetwiderstandsrad (32) in einer radialen Richtung (Y) des Magnetwiderstandsrads (32) ein Teil des Magnetwiderstandselements (31) im Bewegungsraum (33) beweglich ist.