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Patent DE-102014109835-A1 (DE)
Title: Elektrische Funktionseinheit mit einem Gehäuse und mit einem Dichtsystem
Inventor: DÜCKER HEINZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Funktionseinheit (1), insbesondere Leuchte für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (10), in dem empfindliche Komponenten (11) der Funktionseinheit (1) aufgenommen sind, und mit einer Schutzeinrichtung (12), die bei einer Fehlfunktion der elektrischen Funktionseinheit (1) eine Unterbrechung einer Stromzufuhr der Funktionseinheit (1) auslöst, wobei wenigstens die Schutzeinrichtung (12) ein Dichtsystem aufweist. Erfindungsgemäß ist innenliegend im Gehäuse (10) ein erster separat abgedichteter Aufnahmeraum (13) zur Aufnahme der empfindlichen Komponenten (11) gebildet und innenliegend im Gehäuse (10) ist ein zweiter separat abgedichteter Aufnahmeraum (14) zur Aufnahme der Schutzeinrichtung (12) gebildet, wobei die Aufnahmeräume (13, 14) durch eine gemeinsame Dichtmasse (15) zur Bildung des Dichtsystems abgedichtet sind.
Patent DE-102014110745-A1 (DE)
Title: Messer und Klinge
Inventor: WAHL CHRISTOPH
IPC: B26B5/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einer Klingenaufnahme (2) und einer eine Klingenebene (E) aufweisender Klinge (3), wobei die Klinge (3) an zwei voneinander beabstandeten Punkten, d.h. einem ersten Punkt (P1) und einem zweiten Punkt (P2), in der Klingenaufnahme (2) gehalten angeordnet ist. Zur Kompensierung von auftretendem Härteverzug bei der Härtung der Klinge (3) wird vorgeschlagen, dass die Klinge (3), bezüglich der Klingenebene (E), an dem ersten Punkt (P1) verschiebungsfest und an dem zweiten Punkt (P2) in einer Verschiebungsrichtung (v) verschieblich gehalten ist, wobei der kürzeste Abstand (a) der durch den zweiten Punkt (P2) gehenden Verschiebungsrichtung (v) zu dem ersten Punkt (P1) größer Null ist.
Patent DE-102014111767-A1 (DE)
Title: Axialventilator
Inventor: GEBERT DANIEL
IPC: F04D29/54
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialventilator zum Einsatz mit einer Wandringplatte mit einem Gehäuse mit Einströmbereich und einem Laufrad, das einen gegenüber einem standardisierten Laufraddurchmesser vergrößerten Laufraddurchmesser aufweist, wobei der Einströmbereich einströmseitig einen sich von einem Einströmdurchmesser auf einen Wandringdurchmesser im Querschnitt gesehen bogenförmig verkleinernden Verjüngungsabschnitt aufweist, dessen axiale Breite und radiale Länge in einem vorbestimmten Verhältnis ausgebildet sind.
Patent DE-102014117893-A1 (DE)
Title: Kommissionierflurförderzeug
Inventor: KUHNERT PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommissionierflurförderzeug mit einem anhebbaren und absenkbaren Fahrerarbeitsplatz und einem an dem Fahrerarbeitsplatz angeordneten begehbaren Lastteil (L), wobei der begehbare Lastteil (L) eine an dem Fahrerarbeitsplatz angeordnete, von zwei Gabelzinken (7a, 7b) gebildete Lastgabel (7) zur Aufnahme eines Lastträgers und zumindest einen an dem Fahrerarbeitsplatz angeordneten Laufsteg (15a; 15b) aufweist, der seitlich beabstandet zu einer Gabelzinke (7a; 7b) angeordnet ist. Bei dem erfindungsgemäßen Kommissionierflurförderzeug ist ein beweglicher plattenartiger Lastträgeradapter (25a; 25b) vorgesehen, der an dem Laufsteg (15a; 15b) in Richtung auf die Gabelzinke (7a; 7b) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102014204260-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines elektrofahrzeugs während des aufladens
Inventor: KING KIMBERLEY
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Elektrofahrzeug weist einen Wärmekreislauf auf, der mit einer Traktionsbatterie und einem Kabinen-Klimaregelungssystem, einer Benutzerschnittstelle und einer Steuerung verbunden ist. Die Steuerung ist zum Aufladen der Traktionsbatterie auf einen angezielten Ladezustand, Konditionieren der Traktionsbatterie auf eine angezielte Batterietemperatur und Konditionieren einer Fahrzeugkabine auf eine angezielte Kabinentemperatur basierend auf einem Ladungsprofil konfiguriert, das auf der Benutzereingabe als Reaktion auf ein Erhalten einer Benutzereingabe erfolgt, die eine Fahrzeugkonditionierung über die Benutzerschnittstelle anfordert, wobei die Traktionsbatterie mit einer externen Stromquelle verbunden ist. Ein Verfahren zum Steuern eines Elektrofahrzeugs, das mit einer externen Stromquelle verbunden ist, beinhaltet das Aufladen einer Traktionsbatterie auf einen angezielten Ladezustand und das Konditionieren der Batterie auf eine angezielte Batterietemperatur gemäß einem Ladeprofil, das auf einer benutzerinitiierten Anfrage zur Fahrzeugkonditionierung basiert.
Patent DE-102014206447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffformteils
Inventor: BITTERLICH MAURICE
IPC: B32B37/16
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffformteils (10), bei dem mindestens eine Seite mit einer Kunststoffbeschichtung versehen wird. Es ist vorgesehen, dass eine Kunststofffolie (18) in einem Einlegerwerkzeug (22) tiefgezogen wird, das Einlegerwerkzeug (22) in eine Konsolidierungsvorrichtung (30) eingebracht wird und die tiefgezogene Kunststofffolie (18) mit einem Faserhalbzeug (12) und einer Matrix (16) in der Konsolidierungsvorrichtung (30) konsolidiert wird.
Patent DE-102014207437-A1 (DE)
Title: Spracherkennung mit einer Mehrzahl an Mikrofonen
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: G10L15/22
Filed: 2014-04-17
Abstract: Wenigstens erste und zweite Mikrofone mit unterschiedlichen Frequenzdynamiken bilden einen Teil eines Spracherkennungssystems. Die Mikrofone sind mit einem Prozessor gekoppelt, welcher dazu ausgebildet ist, auf Basis der Mikrofonsignale ein gesprochenes Wort zu erkennen. Der Prozessor klassifiziert das gesprochene Wort und wichtet die Signale von den Mikrofonen auf Basis der Klassifizierung des gesprochenen Wortes.
Patent DE-102014208636-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Dezentrierung und Verkippung von Flächen eines optischen Elements
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung einer Dezentrierung (D) und Verkippung (V) von Flächen eines optischen Elements (1). Erfindungsgemäß werden zumindest alle optisch genutzten und fassungsrelevanten Teiloberflächen (1.1 bis 1.5) einer Oberfläche des optischen Elements (1) und Referenzflächen des optischen Elements (1) vollflächig erfasst und in einem gemeinsamen Koordinatensystem zueinander referenziert, wobei jeweils eine Oberflächenformabweichung der Teiloberflächen (1.1 bis 1.5) und Referenzflächen zu einer zugehörigen Solloberfläche ermittelt wird, wobei aus der jeweiligen Oberflächenformabweichung jeweils eine Lage der Teiloberflächen (1.1 bis 1.5) und Referenzflächen in dem gemeinsamen Koordinatensystem ermittelt wird. Aus der Lage werden in Abhängigkeit einer Form der jeweiligen Teiloberfläche (1.1 bis 1.5) und Referenzfläche in dem Koordinatensystem zumindest eine Verkippung (V) und zumindest eine Dezentrierung (D) ermittelt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (2) zur Messung einer Dezentrierung (D) und Verkippung (V) von Flächen eines optischen Elements (1).
Patent DE-102014211269-A1 (DE)
Title: Medizinische Untersuchungseinrichtung
Inventor: NEUBER WOLFGANG
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Medizinische Untersuchungseinrichtung, umfassend ein Bildgebungsgerät und eine mobile Patientenliege, wobei an beiden miteinander zu verbindende mechanische Kopplungseinrichtungen zum mechanischen Koppeln der Patientenliege an den Bildgebungsgerät in einer Endposition vorgesehen sind, wobei die mechanische Kopplungseinrichtung (22) des Bildgebungsgeräts (2) eine über einen steuerbaren Antriebsmotor (29) in eine Verriegelungsposition bewegbare Zugeinrichtung (23) umfasst, die zum automatischen Bewegen der Patientenliege (5) einen an der Patientenliege (5) vorgesehenen Mitnehmer (10) vor Erreichen der Endposition greift und durch Bewegen in die Verriegelungsposition mitnimmt, in der die Patientenliege (5) in der Endposition ist.
Patent DE-102014213800-A1 (DE)
Title: Kühlschrank mit einer Wasserspendereinheit und einem Phasenwechselmaterial
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F25D25/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank (1) mit einer Flüssigkeitsspendereinheit (6), welche einen Spenderbehälter (10) zur Aufnahme von Flüssigkeit aufweist, und welche eine Ausgabeeinheit (9) zur Ausgabe eines die Flüssigkeit aufweisenden Kaltgetränks aufweist, wobei zumindest eine Wand (10a bis 10d) des Spenderbehälters (6) ein Phasenwechselmaterial aufweist und/oder in dem Spenderbehälter (6) zumindest ein Element (17) mit einem Phasenwechselmaterial eingebracht ist.
Patent DE-102014215270-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlung mit Bypass für Regeneration
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die Erfindung führt eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5) für eine Brennkraftmaschine (3) ein, die mit einem Schwefelspeicher (8) und einem stromabwärts des Schwefelspeichers (8) angeordneten Stickoxidspeicherkatalysator (9) ausgestattet ist. Erfindungsgemäß sind ferner eine erste Bypassleitung (11), die einen stromaufwärts des Schwefelspeichers (8) angeordneten Eingang und einen zwischen dem Schwefelspeicher (8) und dem Stickoxidspeicherkatalysator (9) angeordneten Ausgang aufweist, und eine zweite Bypassleitung (12), die einen zwischen der Einmündung der ersten Bypassleitung (11) und dem Stickoxidspeicherkatalysator (9) angeordneten Eingang und einen stromabwärts des Stickoxidspeicherkatalysators (9) angeordneten Ausgang aufweist, vorgesehen. Ein zweiter Erfindungsaspekt betrifft ein mit einer solchen Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5) ausgestattetes Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102014226090-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: HALLER BJOERN
IPC: F28F13/12
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit jeweils längsendseitig in einem eingangsseitigen Rohrboden (3) und einem ausgangsseitigen Rohrboden (4) gefangenen Rohren (2), die einen ersten Strömungskanal für ein erstes Medium (5) bilden und mit einem die Rohrböden (3,4) und die Rohre (2) umfassenden Gehäuse (6), wobei – in dem Gehäuse (6) zwischen den Rohren (2) ein zweiter Strömungskanal für ein zweites Medium (7) verläuft, – das erste und das zweite Medium (5,7) den Wärmeübertrager (1) im Parallelstrom durchströmen, – zwischen den Rohren (2) im zweiten Strömungskanal Turbulenzeinlagen (10) angeordnet sind, die im Wesentlichen parallel zur Strömungsrichtung des zweiten Mediums (7) verlaufende Kanäle (11) für das zweite Medium (7) aufweisen, – je Turbulenzeinlage (10) zumindest ein Trennwandkanal (14) mit geschlossenen Seitenwänden (15) vorgesehen ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der zumindest eine Trennwandkanal (14) an beiden Längsenden offen ausgebildet und in in dem Gehäuse (6) eingebautem Zustand durchströmbar ist.
Patent DE-102015000312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Butenal und Vinylethanol mit Hilfe von Enzymen
Inventor: EGGERT THORSTEN
IPC: C12N1/20
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umsetzung einer Verbindung mit der Formel (II) [Vinylacetyl-CoA, 3-Butenoyl-CoA]durch Kontaktieren der Verbindung mit der Formel (II) mit einer Aldehyd-Dehydrogenase-Aktivität, wobei eine Verbindung mit der Formel (III) [Vinylacetaldehyd, 3-Butenal] erhalten wirdDie Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur enzymatischen Herstellung einer Verbindung mit der Formel (IV) [Vinylethanol, 3-Buten-1-ol]enthaltend die Schritte: ...
Patent DE-102015005443-A1 (DE)
Title: Fördergutstracking durch Kamera
Inventor: CHEN JINGHONG
IPC: B65G43/08
Filed: 2015-04-28
Abstract: 1 Bezeichnung Fördergutstracking durch Kamera erkennt die Positionsverschiebung der Fördergütern auf dem Förderer, berechnet ihren aktuellen Positionen und teilt der Förderersteuerung die aktuellen Positionen sowie das Platzwechseln der Fördergütern mit. 2 Kurzfassung 2.1 Zielsetzung Zielsetzung ist ein industrietaugliches Gerät auf den Markt zu bringen, das Datentracking in Förderersteuerung zu verbessern. 2.2 Technische Lösung Die Stereokamera erkennen die Kontouren von Fördergütern auf dem Förderer, und nehmen deren Positionen in mehreren Bildern auf. SPS übernimmt die indextabelle der erwarteten Fördergütern auf dem Förderer über Feldbus und reicht sie weiter an verbundenen Industrie-PC über Ethernet. Beim Eintreten eines Fördergut ins Synchronisationslichtschrank wird Image-aufnahme durch SPS getriggert und Fördergutsindex sowie Belegung dem Industrie-PC bekannt gemacht. Nach gewissen Impulsenzahl (soll-Weg des Gepäckes auf dem Förderer) wird die Imageaufnahme wieder getriggert. PC berechnet die Vorderkanteposition des angemeldeten Förderguts anhand der stereoimages, erkennt die Abweichungen der Istposition und das möglichen Platzwechseln von Fördergut. Denentsprechend meldet PC die Istpositionen von Fördergut und ggf. auch die geänderten indextabelle an SPS zurück. SPS reicht diese Daten an Förderersteuerung weiter. Siehe die Zeichnung „Arbeitsprinzip des Fördergutstracking”. 2.3 Anwendungsgebiet Diese Lösung kann in der Fördertechnik verwendet werden. 3 Zeichnung Beigefügte Zeichnung stellt das Arbeitsprinzip dar.
Patent DE-102015005593-A1 (DE)
Title: Holzfenster und Herstellungsverfahren
Inventor: PFEFFER ROLF
IPC: E06B3/263
Filed: 2015-05-02
Abstract: Um einen U-Wert < 0,8 W/(m2K) bei einem 3-teiligen Fenster (Holz-Dämmung-Holz) zu erreichen, wird in den Holzkern ein Dämmmaterial eingearbeitet. Bei einem reinen Holzfenster wäre eine Holzdicke >= 130 mm notwendig. Fehlerfreie Holzrahmen in dieser Stärke sind sehr teuer und es besteht die Gefahr des Verziehens. Die Bearbeitung dieser Holzstärke ist auf gängigen Maschinen nicht möglich. Die Erfindung beruht darauf, dass bei einem reinen Holzfenster der Fensterrahmen aus vier Teilen besteht, bzw. hergestellt wird. Blendrahmen 2-teilig (Profil A/C und Profil B/D) und Flügelrahmen 2-teilig (Profil E/G und Profil F/H). Alle Teile bestehen hier ausschließlich aus Holz. Die vier Teile werden nach der Einzelbearbeitung zusammengefügt. Somit kann eine beliebige Einbautiefe erreicht werden, wobei die Einzelelemente maschinenbearbeitbar bleiben. Der Aufbau bezieht sich auf alle Holzfenster mit einer senkrechten Verglasung, mit besonderen Anforderungen an den Wärmedurchgangskoeffizient, wie z. B., für Passiv- und Niedrigenergiehäuser.
Patent DE-102015008838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Heizsystems auf einer 3D-Kunststoffscheibe wie einer 3D-Kfz-Scheibe aus Kunststoff
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: H05B3/84
Filed: 2015-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Heizsystems auf einer 3D-Kunststoffscheibe wie einer Kfz-Scheibe aus Kunststoff, umfassend eine elektrische Heizleiterstruktur aus mindestens zwei Bus Bars (Haupt-Heizleitern) und einem Grid-Lines-Motiv mit einer Vielzahl Grid-Lines (Zweig-Heizleitern), umfassend einen Verfahrensschritt, bei dem die beiden Bus Bars siebdruckmäßig unter Verwendung mindestens einer ersten elektrisch leitfähigen Paste, vorzugsweise einer ersten Silberpaste, als Siebdruckfarbe jeweils mittels mindestens einer verfahrbaren Druckrakel auf der 3D-Kunststoffscheibe, bevorzugt an den Rändern letzterer, aufgebracht werden, einen Verfahrensschritt, bei dem das Grid-Lines-Motiv unter Verwendung mindestens einer zweiten elektrisch leitfähigen Paste, vorzugsweise einer zweiten Silberpaste, die gegenüber der ersten elektrisch leitfähigen Paste einen größeren elektrischen Widerstand aufweist, die beiden Bus Bars jeweils überlappend auf der 3D-Kunststoffscheibe aufgebracht wird, und einen abschließenden Verfahrensschritt, bei dem die beiden Bus Bars und die diese überlappenden Grid-Lines an den jeweiligen Überlappungspunkten mittels elektrischer Konnektoren zu der elektrischen Heizleiterstruktur elektrisch verbunden werden.
Patent DE-102015009070-A1 (DE)
Title: Getriebe, Baureihe von Getrieben und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHILLINGER JENS
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-07-16
Abstract: Getriebe, Baureihe von Getrieben und Verfahren zur Herstellung, aufweisend ein Gehäuse, einen Planetenradträger, Planetenräder, ein Hohlrad mit einer Innenverzahnung und ein Sonnenrad,  wobei die Planetenräder an dem Planetenradträger drehbar um eine jeweilige Drehachse gelagert angeordnet sind,  wobei jedes Planetenrad mit der Innenverzahnung des Hohlrades und dem Sonnenrad im Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Planetenräder um eine Drehachse des Sonnenrades herum angeordnet sind und in Umfangsrichtung der Drehachse des Sonnenrades ungleichmäßig voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015011501-A1 (DE)
Title: Schaumerzeuger
Inventor: SATTLER ANDREAS
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Schaumerzeuger, insbesondere für eine Kraftfahrzeugwaschanlage, umfasst eine Schaumerzeugungskammer (1), die wenigstens einen Einlass (2) für Wasser, Tensid und Gas, insbesondere Druckluft, und einen Auslass (7) für Schaum aufweist und eine für Fluide durchlässige Schüttung (3) aus losen Partikeln enthält. Die Schüttung (3) füllt die Schaumerzeugungskammer (1) so weit ausfüllt, dass eine Fluidisierung der Schüttung (3) nicht möglich ist.
Patent DE-102015014578-A1 (DE)
Title: Nachhaltig konzipierter Kinderschlafsack
Inventor: LINNENKOHL JACQUELINE
IPC: A47G9/08
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlafsack, insbesondere Kinderschlafsack, der in Wohnräumen verwendet werden kann. Insbesondere geht es um einen Schlafsack (10), der ein Mantelstück (16) aufweist, welches in einer Längsrichtung L und in einer Querrichtung Q verläuft und welches an seinem einen Ende eine obere Öffnung (12) und entlang der Längsrichtung L gegenüberliegend einen unteren Abschnitt (14) aufweist, wobei der Schlafsack (10) erste Mittel zur Längenanpassung und zweite Mittel zur Längenanpassung aufweist. Die Erfindung bezieht sich auch auf Verfahren zur Größenanpassung eines Schlafsackes und auf ein Bettwarenset.
Patent DE-102015103215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Geräte zum Umwandeln empfangener Grafik- und Textbenutzerbefehle in Stimmbefehle zur Anwendungssteuerung
Inventor: HRABAK ROBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Senden von Kommunikationen von einem Bordcomputersystem eines Fahrzeugs bereitgestellt. Das Verfahren empfängt einen grafischen Benutzerbefehl über eine Benutzerschnittstelle; wandelt den Benutzerbefehl in eine Stimmanweisung um; und sendet die Stimmanweisung an eine elektronische Vorrichtung unter Verwendung einer Maschine-Maschine- (M2M) Kommunikation.
Patent DE-102015103489-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung in einer Chipkarte
Inventor: KRULL THORALF
IPC: G06K19/077
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen einem ersten elektrischen Bauelement (102) einer Chipkarte (100) und einem zweiten elektrischen Bauelement (204), wobei das erste elektrische Bauelement (102) eine erste Kontaktfläche (104) aufweist und wobei das zweite elektrische Bauelement (204) eine zweite Kontaktfläche (106) aufweist. Das Verfahren umfasst zunächst das Aufbringen eines pastösen, elektrisch leitfähigen Polyurethan-Werkstoffs (112) auf die erste Kontaktfläche (104). Anschließend wird der elektrisch leitfähige Polyurethan-Werkstoff (112) ausgehärtet, woraufhin die zweite Kontaktfläche (106) auf den ausgehärteten, elektrisch leitfähigen Polyurethan-Körper (112) aufgepresst wird. Anschließend wird das zweite elektrische Bauelement (204) an der Chipkarte (100) und/oder dem ersten elektrischen Bauelement (102) befestigt.
Patent DE-102015107473-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem
Inventor: PRZYBYLSKI SVEN
IPC: F28D15/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Wärmeübertragersystem (B) mit einem geschlossenen Kreislauf für ein Arbeitsmedium (AM), wobei ein Verdampfer (1) zur Verdampfung des Arbeitsmediums (AM) und ferner ein von einem Kühlfluid (KF) anströmbarer Kondensator (2) zur Kondensierung des dampfförmigen Arbeitsmediums (AM) vorgesehen ist. Zwischen Kondensator (2) und Verdampfer (1) ist ein Ausgleichsbehälter (3) für das Arbeitsmedium (AM) eingegliedert. Dieser Ausgleichsbehälter (3) ist im Kühlfluidstrom (KS) angeordnet und durch den Kühlfluidstrom (KS) kühlbar. Besonders vorteilhaft ist der Ausgleichsbehälter (3) in den Kondensator (2) integriert und bildet mit dem Kondensator (2) eine bauliche Einheit.
Patent DE-102015107755-A1 (DE)
Title: Schlauchaufrollsystem
Inventor: OTT THOMAS
IPC: F16K31/44
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlauchaufrollsystem (10) für ein Gargerät, mit einer Schlauchtrommel (18), die drehbar gelagert ist, einem Ventil (26) mit einem Ventilsitz (30) und einem Ventilelement (32), sowie einem Ventilantrieb (28), der das Ventilelement (32) relativ zum Ventilsitz (30) verstellen kann, wobei der Ventilantrieb (28) mit der Schlauchtrommel (18) gekoppelt ist.
Patent DE-102015108037-A1 (DE)
Title: Zylinder-Zündungsanteilsermittlung sowie Steuersystem und -verfahren
Inventor: LI JINBIAO
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Auswahlmodul wählt ein Übersetzungsverhältnis für ein Getriebe, eine Turbinendrehzahl für einen Drehmomentwandler und eine Drehmomentanforderung für einen Motor aus. Ein Kraftstoffzufuhr-Ermittlungsmodul ermittelt eine erste Kraftstoffzufuhrrate basierend auf einem ersten Zylinderzündungsanteil, der Drehmomentanforderung und einer Motordrehzahl, und es ermittelt eine zweite Kraftstoffzufuhrrate basierend auf einem zweiten Zylinderzündungsanteil, der Drehmomentanforderung und der Motordrehzahl. Ein Kennfeldmodul wählt den ersten oder den zweiten Zylinderzündungsanteil basierend auf einem Vergleich der ersten und der zweiten Kraftstoffzufuhrrate aus und speichert den ausgewählten von dem ersten und dem zweiten Zylinderzündungsanteil in einem Eintrag eines Kennfelds entsprechend dem Übersetzungsverhältnis, der Turbinendrehzahl und der Drehmomentanforderung.
Patent DE-102015108708-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Dicht- und Dämmsystem
Inventor: SEIDL THOMAS
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem zur Anbindung einer Fensterbank an einen Blendrahmen bzw. einen Baukörper. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Dämmsystem zur Bereitstellung einer Dämmung unterhalb einer Fensterbank. Außerdem betrifft die Erfindung eine Fensterbankanordnung und ein Verfahren zur Anbindung einer Fensterbank an einen Blendrahmen und einen Baukörper. Um einen Dämm- bzw. Abdichtvorgang zu vereinfachen, wird ein System (10) vorgeschlagen, mit einer zur Ausbildung einer wasser- und/oder luftdichten Schicht dienenden Dichtfolie (2), mit einem an einer Seite (3) der Dichtfolie (2) angeordneten, sich in Folienlängsrichtung (4) erstreckenden, mit der Dichtfolie (2) verbundenen Dämmelement (5) zur Dämmung eines Zwischenraumes (6) zwischen Fensterbank (7) und Baukörper (8), und mit wenigstens einem an derselben Seite (3) der Dichtfolie (2) wie das Dämmelement (5) angeordneten, sich parallel zu dem Dämmelement (5) in Folienlängsrichtung (4) erstreckenden, mit der Dichtfolie (2) verbundenen Klebeelement (11, 12) zur Befestigung des Dichtsystems (10) an dem Blendrahmen (9) und/oder dem Baukörper (8).