baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101651-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: FRIEDRICH ANDRÉ
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-02-05
Granted: 2018-07-12
Abstract: Sanitärarmatur, umfassendein Unterteil (2) zur Montage auf einem ortsfesten Untergrund;ein von dem Unterteil (2) zunächst nach oben und nachfolgend in Richtung einer Bedienperson vorragendes Oberteil (3), wobei zumindest eine Unterseite (6) eines geraden Abschnitts (3c) des Oberteils (3) im Wesentlichen entlang einer Linie (L) verläuft, die um einen Winkel (W) von weniger als 30° gegenüber einer Waagerechten geneigt ist; undeinen an dem geraden Abschnitt (3c) angeordneten Strahlregler (10) zur Abgabe eines Wasserstrahls in einer zu der Linie (L) gewinkelten Abgaberichtung,wobei das Oberteil (3) zumindest abschnittsweise aus einem Vollmaterial ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass mehrere nebeneinander verlaufende, Wasser führende Langbohrungen (8) in das Vollmaterial eingebracht sind unddass das Oberteil (3) einen die Langbohrungen (8) überdeckenden Bogenabschnitt (3b) aufweist, in dem es um eine zu den Langbohrungen (8) senkrechte Achse gebogen ist
Patent DE-102015119837-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren für die Transceiver-Schnittstellen-Überspannungsbegrenzung
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2015-11-17
Granted: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes aufweist:eine n-Isolierstruktur in einem p-Gebiet eines Substrats;ein erstes p-Wannengebiet in der n-Isolierstruktur;ein erstes aktives p-Gebiet und ein erstes aktives n-Gebiet in dem ersten p-Wannengebiet, wobei das erste aktive n-Gebiet und das erste aktive p-Gebiet mit einem ersten Anschluss elektrisch verbunden sind;ein zweites p-Wannengebiet in der n-Isolierstruktur, das von dem ersten p-Wannengebiet beabstandet ist, wobei die n-Isolierstruktur das erste und das zweite p-Wannengebiet von dem p-Gebiet des Substrats elektrisch isoliert;ein zweites aktives p-Gebiet und ein zweites aktives n-Gebiet in dem zweiten p-Wannengebiet, wobei das zweite aktive n-Gebiet und das zweite aktive p-Gebiet mit einem zweiten Anschluss elektrisch verbunden sind; undeine Blockierspannungs-Abstimmstruktur, die zwischen dem ersten und dem zweiten aktiven n-Gebiet positioniert ist und Folgendes aufweist:eine n-Wanne, die zwischen dem ersten p-Wannengebiet und dem zweiten p-Wannengebiet positioniert ist,wobei das erste p-Wannengebiet eine erste flache p-Wanne aufweist, undwobei das zweite p-Wannengebiet eine zweite flache p-Wanne aufweist.
Patent DE-102015209936-B4 (DE)
Title: Erkennung eines Überschlag-Lastfalls eines Fahrzeugs
Inventor: GAAS THORSTEN
IPC: B60R21/013
Filed: 2015-05-29
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Überschlag-Lastfalls eines Fahrzeugs (2), wobei eine Erkennung eines möglichen Überschlag-Lastfalls mittels einer fahrzeuginternen Sensorik (10) erfolgt, Informationen eines vorausschauenden Umfeldsensorsystems (4) des Fahrzeugs (2) über Umfeldszenarien im Kontext zum Fahrzeug (2) zur Unterstützung der Erkennung eines Überschlag-Lastfalls herangezogen werden, und beim Erkennen eines Überschlag-Lastfalls Sicherheitseinrichtungen des Fahrzeugs angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Verlassen des Fahrzeugs (2) von der Fahrbahn in Zusammenhang mit einem erkannten Böschungswinkel ein Herabsetzen der Aktivierungsschwellen der Sicherheitseinrichtungen erfolgt.
Patent DE-102015218123-B4 (DE)
Title: Verstellbares Kopfstützen- und Gurtrückhaltesystem
Inventor: TUMAN WILLIAM
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verstellbares Kopfstützen- und Gurtrückhaltesystem zur Verwendung in einem Fahrzeug, daseinen an einem Fahrzeug befestigten Sitz (12) mit einer Sitzrückseite (16) und einer Sitzunterseite, der ausgestaltet ist, um einen Insassen zu empfangen;eine an dem Sitz befestigte Kopfstütze (14), wobei die Kopfstütze (14) vertikal in Bezug auf den Sitz einstellbar ist;zwei D-Ringe (20, 22), jeweils einer auf jeder Seite der Kopfstütze (14) zwischen der Sitzrückseite (16) und der Kopfstütze (14) angeordnet, wobei jeder D-Ring (20, 22) ferner einen Schlitz (30, 32) aufweist, wobei jeder Schlitz (30,32) so geneigt ist, dass voneinander abgewandte Außenkanten der Schlitze (30, 32) höher sind als einander zugewandte Innenkanten (40, 42) der Schlitze (30, 32);zwei Streifen Gurtband (24), wobei ein Ende jedes Streifens gesichert mit der Rückseite des Sitzes (12) befestigt ist, und das andere Ende durch den Schlitz (30, 32) gefädelt und mit einem Gurtbandverriegelungsmechanismus (26) an der Sitzunterseite befestigt ist, und wobei die Schlitze (30, 32) 1,55 Zoll breiter sind als die Streifen Gurtband (24) und so angeordnet sind, dass, wenn die zwei Streifen Gurtband (24) in den Schlitzen (30, 32) an ihren innersten Positionen aufgenommen sind, der Abstand (W1) zwischen den beiden Streifen Gurtband 2,5 Zoll beträgt, und wenn die zwei Streifen Gurtband (24) in den Schlitzen (30, 32) an ihren äußersten Positionen aufgenommen sind, der Abstand (W2) zwischen den beiden Streifen Gurtband (24) 5,6 Zoll beträgt; undeinen Beckengurt (28) aufweist, der mit dem Gurtbandverriegelungsmechanismus (26) und den zwei Streifen Gurtband (24) integriert ist.
Patent DE-102016009353-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit und Verfahren für die Detektion eines Gebers an einer vorbestimmten Position
Inventor: RITTER JOACHIM
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-08-03
Granted: 2021-01-07
Abstract: Sensoreinheit (10) für die Detektion eines Gebers an einer vorbestimmten Position (X0), mit- einer Schaltungsvorrichtung (35),- einem an der Schaltungsvorrichtung (35) anliegenden Schwellwertsignal (VSP),- einem Magnetfeldsensor (20) aufweisend einen Versorgungsanschluss (22) und einen Massenanschluss (24) und einen ersten Ausgang (26) und einen zweiten Ausgang (28), und ein von dem Abstand des Gebers abhängiges analoges Sensorsignal (VM) ausgibt,- einer mit dem Versorgungsanschluss (22) des Magnetfeldsensors (20) verschalteten Versorgungseinheit (30), wobei die Versorgungseinheit (30) einen Steuereingang (32) aufweist,die Schaltungsvorrichtung (35) mit dem Magnetfeldsensor (20) verschaltet ist, und die Schaltungsvorrichtung (35) eingerichtet ist, das Sensorsignal (VM) zu verstärken und als Signalwert (nVM) bereit zu stellen,und die Schaltungsvorrichtung (35) eingerichtet ist, ein Steuersignal (VST) aus der dem Betrag aus der Differenz zwischen dem Signalwert (nVM) und dem Schwellwertsignal (VSP) zu ermitteln und die Verstärkung des Sensorsignals (VM) und die Versorgungseinheit (30) in Abhängigkeit von der Größe des Steuersignals (VST) zu steuern,- die Schaltungsvorrichtung (35) ein binäres Signal (VOUT) ausgibt und der Wert des binären Signals (VOUT) sich jeweils ändert, wenn der Wert des Signalwerts (nVM) größer als das Schwellwertsignal (VSP) und / oder wenn der Wert des Signalwertes (nVM) kleiner als das Schwellwertsignal (VSP) ist, um anhand der Änderung des binären Signals (VOUT) den Geber als an der vorbestimmten Position (X0) angeordnet zu detektieren und- bei der Versorgungseinheit (30) die Größe des Betriebsstroms (IM) oder die Höhe der Versorgungsspannung umgekehrt proportional zu der Höhe des Steuersignals (VST) ist und die Verstärkung proportional zu der Höhe des Steuersignals (VST) ist.
Patent DE-102016122355-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage und Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Objekts
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: G03F9/00
Filed: 2016-11-21
Granted: 2018-10-04
Abstract: Bearbeitungsanlage (8) für plattenförmige Objekte (12, 13) mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Plattenseiten (26, 28), dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsanlage (8) ein Prägesystem (130) mit zwei Unterprägesystemen (132, 134) umfasst, dass die zwei Unterprägesysteme (132, 134) beiderseits einer geometrischen Prägereferenzebene (126) angeordnet sind, dass jedes der Unterprägesysteme (132, 134) jeweils mindestens einen der geometrischen Prägereferenzebene (126) zugewandten Prägestempel (144) umfasst und dass die Bearbeitungsanlage (8) eine Führung (122) für das plattenförmige Objekt (12, 13) aufweist, welche dieses im Wesentlichen in der Prägereferenzebene (126) ausrichtet.
Patent DE-102016122437-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung
Inventor: KNÖRRCHEN OLIVER
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-11-22
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kontaktierungsvorrichtung (10) mitmindestens zwei Stromschienen (12, 12', 12"), die jeweils mehrere Kontaktdurchführungen (14) in vorgegebenen Abständen zum Durchführen von Steckkontakten (16) aufweisen,einem Stromschienen-Gehäuse (18), in dem die Stromschienen (12, 12', 12") etwa parallel und voneinander beabstandet derart gelagert sind, dass ihre Kontaktdurchführungen (14) zueinander so ausgerichtet sind, dass ein in die Kontaktdurchführung (14) einer Stromschiene (12, 12', 12") gesteckter Steckkontakt (16) durch die entsprechend ausgerichteten Kontaktdurchführungen (14) der anderen Stromschienen (12, 12', 12") hindurchtreten kann,mindestens eine Isolationsführung (20) in einer Kontaktdurchführung (14) einer Stromschiene (12, 12', 12"), welche die Stromschiene (12, 12', 12") von einem durch die Kontaktdurchführung (14) gesteckten Steckkontakt (16) elektrisch isoliert, undeinem Steckteil (22), das ein Steckkontakt-Halteteil (24) und mehrere in den vorgegebenen Abständen im Steckkontakt-Halteteil (24) verankerte Steckkontakte (16) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie mindestens eine Isolationsführung (20) als eine elektrisch isolierende und in eine Kontaktdurchführung einklemmbare Manschette eines Steckkontakts ausgeführt ist.
Patent DE-102016123755-B4 (DE)
Title: Intelligente schneidwalzenbaugruppe
Inventor: LAVELY BRIAN
IPC: E01C23/12
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-06-17
Abstract: Schneidwerkzeug-Befestigungsbaugruppe (10), die für die Befestigung an einer Oberfläche eines drehbaren Antriebselements (11) einer Schneidwerkzeugmaschine konzipiert ist, wobei die Schneidwerkzeug-Befestigungsbaugruppe (10) umfasst:ein Schneidwerkzeug (12);ein Unterteil (16) mit einem unteren Abschnitt (18) zum Befestigen an der Oberfläche des drehbaren Antriebselements (11) und einem vorderen Abschnitt (20), der eine erste Aufnahme (22) mit einer Innenwand (24) definiert;eine Buchse (26), die dazu ausgelegt ist, in die erste Aufnahme (22) des Unterteils (16) aufgenommen zu werden, und die eine Öffnung (30) für die Aufnahme des Schneidwerkzeugs (12) aufweist,wobei die Buchse (26) eine Vorderseite (28) aufweist, die die Öffnung (30) zum Aufnehmen des Schneidwerkzeugs (12) definiert,wobei die Buchse (26) eine Schulter (32) aufweist, die der Vorderseite (28) entgegengesetzt ist, und die Schulter (32) dazu ausgelegt ist, mit einer Vorderseite des Unterteils (16) zusammenzuwirken,wobei die Buchse (26) einen Schaftabschnitt (34) umfasst, der sich von der Schulter (32) nach hinten erstreckt, wobei der Schaftabschnitt (34) eine Außenfläche aufweist, die dazu ausgelegt ist, mit einer Innenwand (24) der ersten Aufnahme (22) zusammenzuwirken, wenn die Buchse (26) in die erste Aufnahme (22) eingeführt ist; undein Sensorelement (40) zum Erfassen von Betriebsdaten, das in einer am Unterteil (16) vorgesehenen, der ersten Aufnahme (22) benachbart angeordneten zweiten Aufnahme platziert ist.
Patent DE-102016204198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von MR-Bildern mit prospektiver Bewegungskorrektur und teilvolumenspezifischer Gewichtung der Bildinformation
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01R33/567
Filed: 2016-03-15
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer MR-Untersuchung eines Untersuchungsobjekts zur Erstellung von zumindest einem MR-Bild des Untersuchungsobjekts mit einer prospektiven Bewegungskorrektur, mit den Schritten:- Festlegen eines Untersuchungsbereichs, in dem von dem Untersuchungsobjekt das zumindest eine MR-Bild erzeugt werden soll,- Festlegen eines Navigatorvolumens zur Aufnahme von Navigatorsignalen,- Aufnehmen eines Navigatorreferenzsignals des Navigatorvolumens während einer ersten Zeitspanne (31), Aufnehmen eines Navigatorsignals des Navigatorvolumens während einer zweiten Zeitspanne (33) nach der ersten Zeitspanne,- Bestimmen einer Bewegungsinformation des Untersuchungsobjekts aus einem Vergleich des Navigatorreferenzsignals mit dem Navigatorsignal,- Anpassen des Untersuchungsbereichs für die Erzeugung des zumindest einen MR-Bildes unter Berücksichtigung der Bewegungsinformation, wobei das Navigatorvolumen in mehrere Teilvolumina (22a-c, 41-45) unterteilt ist, wobei die Navigatorsignale aus den Teilvolumina bei dem Vergleich mit dem Navigatorreferenzsignal zur Erzeugung der Bewegungsinformation unterschiedlich gewichtet werden, so dass nicht alle Teilvolumina (22a-c, 41,45) des Navigatorvolumens gleichwertig zur Bestimmung der Bewegungsinformation beitragen, wobei vor der Aufnahme des Navigatorsignals zumindest ein Teil des Navigatorvolumens angeregt wurde zur Aufnahme der MR-Signale für das mindestens eine MR-Bild, wodurch eine Restmagnetisierung im Navigatorvolumen gebildet ist, wobei ein Einfluss der Restmagnetisierung auf die Teilvolumina bestimmt wird und die Wichtung der Teilvolumina bei dem Vergleich mit dem Navigatorreferenzsignal in Abhängigkeit von der Restmagnetisierung in dem zugehörigen Teilvolumen erfolgt.
Patent DE-102016210846-B4 (DE)
Title: Roboterarm
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-06-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Roboterarm, insbesondere zur direkten Mensch-Roboter-Interaktion, mit einer Roboterbasis (10),mehreren gelenkig mit einander verbundenen Armelementen (14, 16),wobei ein erstes Armelement (14) gelenkig mit der Roboterbasis (10) und ein letztes Armelement (16) gelenkig mit einer Halteeinrichtung (18) zur Aufnahme eines Endeffektors verbunden ist undeiner innerhalb der Roboterbasis (10) und der Armelemente (14, 16) angeordneten Datenverarbeitungseinrichtung,dadurch gekennzeichnet, dassan zumindest einer Außenseite der Roboterbasis (10) und/oder zumindest einer Außenseite eines der Armelemente (14, 16) eine frei programmierbare Informationseingabeeinrichtung (20, 22, 24) angeordnet ist, wobei mittels der Informationseingabeeinrichtung (20, 22, 24) zumindest ein externes Gerät steuerbar ist.
Patent DE-102017123039-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE CHIEN-HSING
IPC: H01L27/088
Filed: 2017-10-05
Granted: 2023-01-12
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:eine erste Potenzialzuleitung zum Zuführen eines ersten Potenzials;eine zweite Potenzialzuleitung zum Zuführen eines zweiten Potenzials;einen Funktionsschaltkreis; undeinen Schalter (HS, FS), der zwischen der ersten Potenzialzuleitung und dem Funktionsschaltkreis angeordnet ist, wobei:der Schalter (HS, FS) einen MOS-FET und einen negativen Kondensator enthält, der eine negative Kapazität aufweist und eine erste Elektrode (204, 206) und eine zweite Elektrode (204, 201) aufweist, sowie eine isolierende Materialschicht (205) dazwischen, unddie erste Elektrode (204, 206) elektrisch mit einem Gate des MOS-FET gekoppelt ist, wobei die erste Elektrode (204, 206) des negativen Kondensators eine Gate-Elektrode des MOS-FET ist und wobei die Halbleitervorrichtung mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist:- die isolierende Materialschicht (205) ist direkt, ohne eine Gate-Elektrode dazwischen, auf einer Gate-Dielektrikumsschicht (203) des MOS-FETs gebildet;- der Schalter ist in FinFET-Technologie gebildet und die isolierende Materialschicht (205) folgt einem Finnenprofil.
Patent DE-102017211710-B4 (DE)
Title: Ermitteln der Schwefelbeladung eines LNT
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N3/08
Filed: 2017-07-10
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer aktuellen Schwefelbeladung eines Stickoxid-Speicherkatalysators (LNT) (4), der im Abgastrakt (3) einer Brennkraftmaschine (2) angeordnet ist, bei dem stromabwärts des LNT (4) mindestens ein Sensor (7) angeordnet ist, und wobei vom Abgastrakt (3) eine Abgasrückführungsleitung abzweigt, mit den Schritten:- Bereitstellen einer Abgastemperatur während des laufenden Betriebs der Brennkraftmaschine (2), die zum Entschwefeln des LNT (4) geeignet ist,- Starten eines Zyklus mit einander abwechselnden unterstöchiometrischen und überstöchiometrischen Abgasbedingungen, die jeweils für eine vorgegebene Zeitspanne aufrecht erhalten werden,- Laufendes Ermitteln einer Sauerstoffkonzentration stromaufwärts des LNT (4) während des Zyklus,- Laufendes Ermitteln einer Sauerstoffkonzentration stromabwärts des LNT (4) während des Zyklus,wobei das Sauerstoff-Speichervermögen durch Multiplizieren der Signaldifferenz der Sauerstoffkonzentration stromaufwärts des LNT (4) und stromabwärts des LNT (4) mit dem Abgasmassenstrom und Integrieren des Produkts ermittelt wird, und das Bestimmen der Schwefelbeladung des LNT (4) über eine Relation zum Sauerstoff-Speichervermögen erfolgt,dadurch charakterisiert, dassdie ermittelte Schwefelbeladung verwendet wird, um eine modellbasierte Abschätzung der Schwefelbeladung des LNT (4) zu korrigieren, wobei die korrigierte modellbasierte Information verwendet wird, die Bedingungen für eine Entschwefelung des LNT (4) einzustellen.
Patent DE-102017213773-B4 (DE)
Title: Lasereinrichtung
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: G05D22/00
Filed: 2017-08-08
Granted: 2022-09-22
Abstract: Lasereinrichtung (1, 1a) mit einer Laserdiode (10) und einer Kühleinrichtung (20) zum Kühlen der Laserdiode (10), wobei die Laserdiode und die Kühleinrichtung in einem Gehäuse (2) vorgesehen sind, die Lasereinrichtung mit:einem Feuchtigkeitssensor (30), der Feuchtigkeit in der Lasereinrichtung (1, 1a) erfasst, während dem Feuchtigkeitssensor Strom zugeführt wird, und einer Stromzufuhrsteuerungseinrichtung (40, 41), welche die Zeit des Zuführens von Strom zum Feuchtigkeitssensor (30) steuert, ferner mit:einem Temperatursensor (50), der eine Temperatur in dem Gehäuse (2) erfasst, undeinem Taupunktberechner (60, 61), der einen Taupunkt basierend auf der Feuchtigkeit, die von dem Feuchtigkeitssensor (30) erfasst wird, und der Temperatur, die von dem Temperatursensor (50) erfasst wird, bestimmt, wobei die Stromzufuhrsteuerungseinrichtung (40, 41) die Zeit der Stromzufuhr zu dem Feuchtigkeitssensor (30) basierend auf dem Taupunkt steuert, der durch den Taupunktberechner (60, 61) berechnet wurde, ferner mit einem Tür-offen/geschlossen-Sensor (4), der einen offenen/geschlossenen Zustand einer Tür (3) des Gehäuses (2) erfasst, wobeidie Stromzufuhrsteuerungseinrichtung (40, 41) die Zeit der Stromzufuhr zu dem Feuchtigkeitssensor (30) in Abhängigkeit von dem offenen/geschlossenen Zustand der Tür (3) steuert, der durch den Tür-offen/geschlossen-Sensor (4) erfasst wurde, so dass, wenn der Tür-offen/geschlossen-Sensor (4) feststellt, dass die Tür (3) des Gehäuses (2) in einem geschlossenen Zustand ist, die Stromzufuhrzustände zu dem Feuchtigkeitssensor eingestellt werden,die Zeitdauer der Stromzufuhr jedes Mal eine Konstante ist und die Periode der Stromzufuhr klein ist, wenn der Wert des Taupunkts, der durch den Taupunktberechner (60, 61) berechnet wird, einen vorher festgelegten Wert überschreitet, und die Zeitdauer der Stromzufuhr jedes Mal die Konstante ist und die Periode der Stromzufuhr groß ist, wenn der Wert des Taupunkts, der durch den Taupunktberechner (60, 61) berechnet wird, kleiner oder gleich als ein vorher festgelegter Wert ist, unddass, wenn der Tür-offen/geschlossen-Sensor (4) feststellt, dass die Tür (3) des Gehäuses (4) in einem offenen Zustand ist, Strom unmittelbar dem Feuchtigkeitssensor (30) zugeführt wird und die Stromzufuhr während der Zeit beibehalten wird, während welcher der Türoffen/geschlossen-Sensor (4) feststellt, dass die Tür des Gehäuses in einem offenen Zustand ist.
Patent DE-102018108332-B4 (DE)
Title: Nivellierbarer Sockel für ein Gargerät
Inventor: SCHÜLLER SEBASTIAN
IPC: F24C15/30
Filed: 2018-04-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ein nivellierbarer Sockel (12) für ein Gargerät (10) hat einen Boden (18), der dazu vorgesehen ist, auf einer Aufstellfläche (14) platziert zu werden, und ein Deckelbauteil (20), das dazu vorgesehen ist, das Gargerät (10) zu tragen, wobei zwischen dem Deckelbauteil (20) und dem Boden (18) wenigstens ein verstellbares Nivellierelement (26) vorgesehen ist, das mit dem Boden (18) und/oder mit dem Deckelbauteil (20) zusammenwirkt und das so ausgelegt ist, dass durch eine Verstellung des Nivellierelements (26) ein Winkel zwischen dem Boden (18) und dem Deckelbauteil (20) veränderlich ist.
Patent DE-102018214517-B4 (DE)
Title: Sitzsystem für ein fahrzeug
Inventor: GASTL PHILIPP
IPC: B60N2/427
Filed: 2018-08-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ein Sitzsystem (10) für ein Fahrzeug mit einem Sitz (12, 80, 96) und einer Fahrzeugkarosserie (28), umfassend:ein Verriegelungssystem (16, 32, 64, 92, 98) mit einem Sitzabschnitt (18, 34, 66, 80), der zum Anbringen an dem Sitz (12, 80, 96) konfiguriert ist und selektiv mit der Fahrzeugkarosserie (28) in Eingriff gebracht und von dieser gelöst werden kann, wobeider Sitzabschnitt (18, 34, 66, 80) einen verformbaren Abschnitt (22, 36, 68) und einen lösbaren Abschnitt (24, 38, 70) umfasst, wobeider verformbare Abschnitt (22) konfiguriert ist, sich zu verformen, wenn der Sitzabschnitt (18, 34, 66, 80) in Eingriff mit der Fahrzeugkarosserie (28) gebracht wird und der Sitz (12, 80, 96) einer Kraft von mindestens einer vorbestimmten Größe ausgesetzt wird, die in einer Vorwärtsrichtung relativ zu dem Sitz (12, 80, 96) gerichtet ist, undder lösbare Abschnitt (24, 38, 70) eine Vielzahl von Elementen (40, 42, 44, 46) umfasst, die derart konfiguriert sind, dass sich mindestens eines der Elemente (40, 42) von mindestens einem anderen der Elemente (44, 46) trennt, wenn der Sitzabschnitt (18, 34, 66, 80) mit der Fahrzeugkarosserie (28) in Eingriff steht und der Sitz (12, 80, 96) der Kraft ausgesetzt ist.
Patent DE-102019107541-B4 (DE)
Title: Abdichtung, dichtungseinsetzvorrichtung und dichtungseinsetzverfahren
Inventor: YOSHIDA HIROSATO
IPC: B65D53/02
Filed: 2019-03-25
Granted: 2021-01-14
Abstract: Eine Abdeckung (12) mit einem Behälterabschnitt (14), dessen eines Ende offen ist und dessen anderes Ende durch eine Bodenfläche (38) verschlossen wird, umfasst eine Ringnut (22), die ringförmig entlang eines Außenumfangs einer Öffnung des Behälterabschnitts (14) ausgebildet ist, mehrere Verbindungsabschnitte (28) die in einer Seitenwand (26), welche die Ringnut (22) von dem Behälterabschnitt (14) abtrennt, ausgebildet sind, um die Ringnut (22) in einer radialen Richtung mit dem Behälterabschnitt (14) zu verbinden, und ein ringförmiges Dichtelement (24), das in die Ringnut (22) eingesetzt ist.
Patent DE-102019113715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Bahnlaufparametern bei einem bewegten Band
Inventor: DENZINGER DANIEL
IPC: G01B11/04
Filed: 2019-05-23
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Bahnlaufparametern bei einem kreisförmige Löcher aufweisenden bewegten Band,bei dem in zwei zeitlich versetzt durchgeführten Messvorgängen durch einen außermittig zu den Löchern (2) einer Lochreihe (RL) des Bandes (1) angeordneten Laserdistanzsensor die Löcher (2) in einer Abtastlinie (3) abgetastet werden, wobei durch die Abtastlinie (3) in einem Loch (2) ein Kreissegment (4) abgegrenzt wird,bei dem das Ausgangssignal des Laserdistanzsensors einen ersten Wert annimmt, wenn dieser ein Loch (2) abtastet, sonst einen zweiten Wert annimmt,bei dem aus einer zeitlichen Differenz zwischen dem ersten Wert und dem zweiten Wert eine Loch-Abtastzeit (t) ermittelt wird, undbei dem ausgehend von der Loch-Abtastzeit (t) der Bandquerlauf des Bandes (1) berechnet wird.