baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104312-A1 (DE)
Title: Kompensierte Leitfähigkeitsbestimmung
Inventor: WERNET ARMIN
IPC: G01N27/02
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung der Leitfähigkeit eines Mediums (3) mittels einer Messsonde (1), welche zumindest eine Elektrode (4) aufweist, umfassend folgende Verfahrensschritte: Beaufschlagen der Messsonde (1) mittels eines Anregesignals (A), Empfangen eines Empfangssignals (E) von der Messsonde (1), Ermitteln eines ohmschen Anteils (Eo) des Empfangssignals (E), und Bestimmen der Leitfähigkeit des Mediums (3) anhand des ohmschen Anteils (Eo) des Empfangssignals (E). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung, welche zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102022105427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten Kraftmessung
IPC: G01L3/18
Filed: 2022-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Messen mindestens einer ersten Kraft (19), die innerhalb eines Bremssystems (20) eines Fahrzeugs (9) erzeugt wird. Das Bremssystem (20) umfasst mindestens einen Sattel (16) und mindestens eine Bremsscheibe (4). Die mindestens zwei Lastmessbolzen (12, 13), die den Sattel (16) und das Fahrzeug (9) verbinden, sind dazu ausgelegt, die erste Kraft (19) zu messen. Ein Umwandlungsmittel (21) ist dazu ausgelegt, eine Grundkraft (22) in die zu messende erste Kraft (19) umzuwandeln.
Patent DE-102022107599-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit kontakt-pad-struktur
Inventor: HILSENBECK JOCHEN
IPC: H01L29/40
Filed: 2022-03-30
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Halbleitervorrichtung. Die Halbleitervorrichtung (100) enthält eine Kontakt-Pad-Struktur (102) über einer ersten Oberfläche (106) eines Halbleiterkörpers (108). Die Halbleitervorrichtung enthält ferner eine dielektrische Struktur (110), die eine Seitenwand (112) und einen Grenzbereich (114) auf einer oberen Oberfläche (116) der Kontakt-Pad-Struktur (102) bedeckt, wobei die dielektrische Struktur (110) einen dielektrischen Spacer (1101) an der Seitenwand (112) der Kontakt-Pad-Struktur (102) enthält.
Patent DE-102022110543-A1 (DE)
Title: Spannungserfassungseinheit
Inventor: MORIOKA SATOSHI
IPC: H01M50/569
Filed: 2022-04-29
Abstract: Eine Spannungserfassungseinheit enthält einen Spannungserfassungsanschluss, ein Gehäuse mit einer Anschlussaufnahmevertiefung und eine Abdeckung, die an dem Gehäuse zu befestigen ist und den in der Anschlussaufnahmevertiefung aufgenommenen Spannungserfassungsanschluss abdeckt. Die Abdeckung umfasst ein Verlängerungsstück, das sich in eine erste Richtung erstreckt. Das Gehäuse enthält ein Aufnahmeloch zur Aufnahme des Verlängerungsstücks und einen Führungsabschnitt mit einer geneigten Fläche und einer Führungsfläche. Die geneigte Fläche hat ein erstes Ende in der ersten Richtung und ein zweites Ende und ist in Bezug auf die erste Richtung so geneigt, dass das erste Ende näher am Aufnahmeloch liegt als das zweite Ende in einer zweiten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung und parallel zum Gehäuse verläuft. Die Führungsfläche ist durchgehend mit der geneigten Fläche und einer Innenwandfläche des Aufnahmelochs ausgebildet.
Patent DE-102022111669-A1 (DE)
Title: Ausgießvorrichtung
Inventor: KESEBERG JAN
IPC: B65D55/16
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgießvorrichtung umfassend einen Ausgießer (1), der mit einem Behälter (5a) verbunden oder zumindest mit einem Behälter (5a) verbindbar ist und der einen um eine Stutzenachse (4) herum angeordneten Ausgießstutzen (2) aufweist, und eine Kappenanordnung (20), die um eine Kappenachse (22) herum angeordnet ist, und die eine innere Verschlußkappe (21) aufweist, die von einer äußeren Handhabe (24, 24a, 24b, 24c, 24d) umgeben ist, wobei zwischen der Verschlußkappe (21) und der Handhabe (24, 24a, 24b, 24c, 24d) wenigstens ein Freiraum (28) angeordnet ist, der in axialer Richtung der Kappenachse (22) durchgängig offen ist, und wenigstens ein Halteband (29, 29c, 29d), das mit einem festen Ende (29a) einstückig mit der Kappenanordnung (20) verbunden ist und mit dem die Kappenanordnung (20) am Ausgießer (1) befestigt oder zumindest befestigbar ist, wobei das Halteband (29, 29d, 29c) einen freien Endabschnitt (31) aufweist, dessen radialer Abstand von der Kappenachse (22) größer ist als der radiale Abstand der Außenwandfläche der Verschlußkappe (21) an deren unteren offenen Ende, und der Ausgießer (1) wenigstens ein Befestigungselement (9) aufweist, mit dem der freie Endabschnitt (31) des Haltebandes (29, 29c, 29d) verbunden oder zumindest verbindbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter, insbesondere Folienbeutel, mit einer solchen Ausgießvorrichtung (1).
Patent DE-102022112478-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Anzeige der Fahrsituation für externe Benutzer
Inventor: PERANANDAM PRAKASH MOHAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-05-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Anzeige einer Fahrsituation mit mindestens einem Fahrzeug bereitgestellt. Das System umfasst einen ersten Prozessor, einen zweiten Prozessor und eine externe Vorrichtung. Ein erster Prozessor erhält Fahrinformationen, kodiert die Fahrinformationen und überträgt die kodierten Fahrinformationen an den zweiten Prozessor. Der zweite Prozessor empfängt und dekodiert die kodierten Fahrinformationen. Der zweite Prozessor ordnet den dekodierten Fahrinformationen ferner ein vordefiniertes Anzeigemuster zu, wobei das vordefinierte Anzeigemuster eine grafische Darstellung eines bevorstehenden Fahrereignisses mit dem Fahrzeug enthält. Eine externe Vorrichtung visualisiert eine aktuelle Fahrsituation mit dem Fahrzeug zusammen mit dem vordefinierten Anzeigemuster.
Patent DE-102022113347-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einer Luftentkeimungsfunktion
Inventor: SPRENGER PETRA
IPC: A61L9/20
Filed: 2022-05-25
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine Leuchtvorrichtung zum Reinigen oder zum Entkeimen von Luft zu schaffen, welche einen einfachen Aufbau ermöglicht und zudem effizient arbeitet. Weiterhin soll eine wartungsfreundliche Konstruktion geschaffen werden. Leuchtvorrichtung mit Luftentkeimung umfassend:- ein zumindest ein Leuchtengehäuse (1) und ein flächiges Leuchtmittel (2) zum Emittieren von Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich, wobei zumindest das Leuchtengehäuse (1) und das flächige Leuchtmittel (2) zumindest einen Luftkanalraum (3) definieren,- zumindest eine Lufteinlassöffnung (4) in den zumindest einen Luftkanalraum (3) oder in das zumindest eine Leuchtengehäuse (1),- zumindest eine Luftauslassöffnung (5) aus dem zumindest einen Luftkanalraum (3) oder aus dem zumindest eine Leuchtengehäuse (1),- zumindest ein Gebläse (6),- eine Luftreinigungsanordnung (7) in zumindest einem Luftreinigungsgehäuse (7a), wobei das zumindest eine Luftreinigungsgehäuse (7a) im oder an den zumindest einen Luftkanalraum 3 so angeordnet ist, dass die über die zumindest eine Lufteinlassöffnung (4) in den zumindest einen Luftkanalraum (3) einströmende Luft durch das zumindest eine Luftreinigungsgehäuse (7a) strömt und wobei die Luftreinigungsanordnung (7) im zumindest einen Luftreinigungsgehäuse (7a) zumindest eine UV-Lichtquelle (8) und zumindest ein mittels Hochspannung erzeugtes elektrisches Feld (9) aufweist,- eine Befestigungseinrichtung (10) zum Montieren des Leuchtengehäuses (1).
Patent DE-102022115543-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Neigefahrzeug
Inventor: HUTTERER PHILIPP
IPC: B62K11/00
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch antreibbares Neigefahrzeug (2) mit mindestens einer Rahmenträgerstruktur (4), an der mindestens ein elektrisches Antriebsmittel, mindestens eine Vorderradführung (6), mindestens ein Federbein (8) und/oder mindestens eine Schwingeneinheit (10) eines Hinterrads (12) festlegbar sind, und mit mindestens einer elektrischen Energiespeichereinheit (14), die mindestens ein Speichergehäuse (16), das einen Hohlraum (18) nach außen Gänze umschließt, und die mindestens ein elektrisches Speichermittel umfasst, das im Hohlraum (18) anordenbar oder angeordnet ist und durch das zumindest das Antriebsmittel mit elektrischer Energie versorgbar ist, wobei das Speichergehäuse (16) mindestens einen lastaufnehmenden Rahmenkörper (20) umfasst, der in einer Ebene, die durch Hochachse (22) und Längsachse (24) des Neigefahrzeugs (2) aufgespannt ist, einen Querschnitt umfasst, mit dem der Rahmenkörper (20) den Hohlraum (18) umfangsseitig in Gänze umschließt und wobei der lastaufnehmende Rahmenkörper (20) des Speichergehäuses (16) der Energiespeichereinheit (14) und die Rahmenträgerstruktur (4) zumindest abschnittsweise ein gemeinsames einstückiges Bauteil bilden.
Patent DE-102022117789-A1 (DE)
Title: Pumpe mit mehrteiligem Elektronikgehäuse
Inventor: KRILL DAVID
IPC: H05K5/06
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, bevorzugt eine Kreiselpumpe, besonders bevorzugt eine Heizungsumwälzpumpe, mit wenigstens einem Elektronikgehäuse für die Pumpenelektronik, wobei das Elektronikgehäuse aus wenigstens zwei Gehäuseteilen zusammengesetzt ist und innerhalb des Elektronikgehäuses wenigstens zwei Platinen in axialer Richtung übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Platinen wenigstens ein Montagerahmen eingebracht ist, wobei der Montagerahmen zur Lagerung und/oder Fixierung wenigstens einer der Platinen dient und wenigstens ein Dichtungselement aufweist, das in abdichtendem Kontakt mit wenigstens einem der Gehäuseteile steht.
Patent DE-102022128531-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YU GWANMIN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2022-10-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Anzeigevorrichtung, wobei die Störung, die durch die Abschirmschicht in der Anzeigevorrichtung erzeugt werden kann, verringert ist, um das Rauschen zu minimieren.
Patent DE-102022130134-A1 (DE)
Title: Batteriepaket
Inventor: KIM KYUNG MO
IPC: H01M50/528
Filed: 2022-11-15
Abstract: Batteriepaket, wobei das Batteriepaket aufweist einen Paketträger (1) mit einer offenen Oberseite, eine Mehrzahl von Batteriezellen (3), die in vertikaler Richtung auf dem Paketträger (1) gestapelt sind, eine Mehrzahl von Erfassungsblöcken (7), von denen jeder eine Zellsammelschiene (5) aufweist, die mit einer Elektrode jeder der Batteriezellen (3) verbunden ist und die auf dem Paketträger vorgesehen sind, und eine Druckplatte (9), die so angebracht ist, dass sie die Oberseiten der gestapelten Batteriezellen (3) nach unten drückt.
Patent DE-102022201921-A1 (DE)
Title: Messarray, Verfahren zum Ansteuern eines Messarrays, Verfahren zum Auswerten eines Messarrays und Verfahren zum Betreiben eines Messarrays
Inventor: BOECKER MATTHIAS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messarray 105 zum sensorischen Erfassen eines Objekts, wobei das Messarray 105 Messelemente 400, 605, 610, 615 umfasst, die zumindest in einer Zeile 620, 625 und zumindest in einer Spalte 630, 635 angeordnet sind, wobei die Messemente jeweils mit einer Membran ausgebildet sind, die in einem Betriebszustand der Messelemente 400, 605, 610, 615 innerhalb eines Toleranzbereichs gleichmäßig und/oder eben auslenkbar ist. Das Messarray 105 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messelemente 400, 605, 610, 615 in einer Zeile 620, 625 durch einen Spaltenabstand 640 voneinander beabstandet sind und die Messelemente 400, 605, 610, 615 in einer Spalte 630, 635 durch einen Zeilenabstand 645 voneinander beabstandet sind, wobei der Spaltenabstand 640 sich von dem Zeilenabstand 645 unterscheidet.
Patent DE-102022204693-A1 (DE)
Title: Schutzfilm-dickenmessverfahren
Inventor: YOSHIDA HIROTO
IPC: H01L21/301
Filed: 2022-05-13
Abstract: Ein Schutzfilmdicken-Messverfahren beinhaltet einen Schritt mit einem Aufbringen von Licht auf eine obere Fläche eines Wafers in einem Zustand, in dem kein Schutzfilm ausgebildet ist, und ein Messen einer ersten Reflexionsintensität des von der oberen Fläche reflektierten Lichts, einen Schritt mit einem Ausbilden des Schutzfilms, der ein lichtabsorbierendes Material aufweist, einen Schritt mit einem Bestrahlen des Schutzfilms mit Erregungslicht einer Wellenlänge, bei der das lichtabsorbierende Material fluoresziert, und einem Messen einer zweiten Reflexionsintensität, die eine Fluoreszenz des Schutzfilms und das Licht aufweist, das von der oberen Fläche reflektiert wird, und einen Schritt mit einem Ausschließen einer Reflexionsintensität von der an der oberen Fläche ausgebildeten Strukturen, indem die gemessene erste Reflexionsintensität von der gemessenen zweiten Reflexionsintensität abgezogen wird, und einem Berechnen einer Fluoreszenzintensität des Schutzfilms.
Patent DE-102022204917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von Gargut
Inventor: HUBER LENA
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-05-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Garen von Gargut weist einen Garraum (3), eine Heiz-Einrichtung (13) zur Beheizung des Garraums (3), eine Steuer-Einrichtung (21) zur Steuerung der Heiz-Einrichtung (13), eine Eingabe-Einrichtung (4) zur Eingabe von Eingabedaten und eine Datenverarbeitungs-Einrichtung (6), welche in datenübertragender Weise mit der Eingabe-Einrichtung (4) und der Steuer-Einrichtung (21) verbunden ist auf, wobei die Datenverarbeitungs-Einrichtung (6) ausgebildet ist, aus den Eingabedaten einen oder mehrere Steuerparameter zu bestimmen, welche an die Steuer-Einrichtung (21) übermittelt werden.
Patent DE-102022205181-A1 (DE)
Title: Kanalrohrinspektionssystem sowie Verfahren zur Steuerung eines Kanalrohrinspektionssystems
Inventor: BÖTTCHER MARCUS
IPC: E03F7/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kanalrohrinspektionssystem mit einer Vorschubeinrichtung (2), zumindest einer an dieser befestigten Kamera (8) sowie einer Steuereinrichtung (14), wobei die Steuereinrichtung eine sprach- und/oder bildbasierte Eingabevorrichtung (32, 34) aufweist, welche ausgebildet ist, akustische Kommandos (36) und/oder erfasste Gesten (34) einer Bedienperson als Steuerbefehle zu erfassen, und die Steuereinrichtung (14) zur Steuerung zumindest einer Komponente des Kanalrohrinspektionssystems auf Grundlage dieser erfassten Steuerbefehle ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zur Steuerung eines solchen Kanalrohrinspektionssystems.
Patent DE-102022206267-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit einem Leistungshalbleiter und einem Verbindungselement
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem. Das Kontaktsystem weist einen Leistungshalbleiter auf, wobei der Leistungshalbleiter einen durch einen Oberflächenbereich des Leistungshalbleiters gebildeten elektrischen Anschluss aufweist. Das Kontaktsystem weist ein elektrisch leitfähiges, insbesondere flach ausgebildetes elektrisch leitfähiges Verbindungselement auf. Das Verbindungselement ist mit dem Leistungshalbleiter, insbesondere dem Anschluss, elektrisch leitfähig verbunden, und mit einer dazu entgegengesetzten Seite mit einem Stromableiter verbunden. Das Verbindungselement weist einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten auf, welcher kleiner ausgebildet ist, als der Ausdehnungskoeffizient des Stromableiters, und größer ausgebildet ist, als der Ausdehnungskoeffizient des Leistungshalbleiters, insbesondere im Bereich des Anschlusses.
Patent DE-102022208186-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe, insbesondere Gerotorpumpe
Inventor: MÖNCH LISBETH
IPC: F04C11/00
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnradpumpe (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Rotorgehäuse (2) mit einem Zulauf (3) sowie mit mindestens einem Ablaufen (4a, 4b), eine Antriebswelle (8) eines Elektromotors (5), eine in das Rotorgehäuse (2) aufgenommene erste Rotoranordnung (6) und eine in das Rotorgehäuse (2) aufgenommene zweite Rotoranordnung (7), wobei die erste Rotoranordnung (6) gegenüber der zweiten Rotoranordnung (6) axial beabstandet und in Umfangsrichtung (U) versetzt oder verdreht angeordnet ist.
Patent DE-102023100417-A1 (DE)
Title: WIDERSTANDSSCHWEIßELEKTRODEN, VERFAHREN ZUM SCHWEIßEN VON FLANSCHEN MIT SOLCHEN ELEKTRODEN UND FAHRZEUGE
Inventor: TENG ZHENKE
IPC: B23K11/30
Filed: 2023-01-10
Abstract: Schweißelektroden, Verfahren und Fahrzeuge werden bereitgestellt. Die Schweißelektroden umfassen einen Körper mit einer Schweißfläche an einem distalen Ende des Körpers, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem Werkstück in Kontakt kommt und einen elektrischen Strom daran anlegt. Der Körper hat einen maximalen Durchmesser von 13 Millimetern oder weniger. Die Schweißelektrode umfasst ein Isoliermaterial, das mindestens einen Teil des Körpers bedeckt, wobei das Isoliermaterial so konfiguriert ist, dass ein Stromnebenschluss beim Kontakt zwischen dem Isoliermaterial und einem Werkstück eines Werkstückstapels abgeschwächt wird, während die Schweißelektrode zum Widerstandsschweißen des Werkstückstapels verwendet wird.
Patent DE-102023104433-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: KOGURE NAOTO
IPC: H02G11/00
Filed: 2023-02-23
Abstract: Es wird ein Kabelbaumkörper (10) bereitgestellt, der eine Verdrahtungskomponente ist, die ein erstes elektrisches Verbindungsziel (550), das an einer Schiebetür (500) montiert ist, und ein zweites elektrisches Verbindungsziel (560), das an einer Fahrzeugkarosserie (B) montiert ist, elektrisch verbindet und entlang eines Verbindungsmechanismus (600) verdrahtet ist, der die Schiebetür (500) und die Fahrzeugkarosserie (B) koppelt und die Schiebetür (500) in einer Gleitrichtung in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie (B) hin und her bewegt; und eine Kabelbaum-Behelfshaltestruktur (30) an mindestens einer Position, die in der Lage ist, den an den Verbindungsmechanismus (600) montierten Kabelbaumkörper (10) vorübergehend zu halten, bevor der Verbindungsmechanismus (600) an der Schiebetür (500) und der Fahrzeugkarosserie (B) befestigt wird.
Patent DE-102023115571-A1 (DE)
Title: Entfernungsbestimmung anhand von bilddaten
Inventor: IQBAL ZAFAR
IPC: G06V10/74
Filed: 2023-06-14
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher und auf dem Speicher sind Anweisungen gespeichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um ein Einzelbild von einer Kamera zu empfangen, eine Merkmalskarte anhand des Einzelbilds zu generieren, eine Tiefenkarte anhand der Merkmalskarte zu generieren, ein Objekt in dem Einzelbild auf Grundlage der Merkmalskarte zu klassifizieren und eine Entfernung zu dem Objekt auf Grundlage der Tiefenkarte und auf Grundlage einer Eingabe zum Generieren der Merkmalskarte zu schätzen.
Patent DE-102023116285-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ABE TOMOHIRO
IPC: H01M8/04298
Filed: 2023-06-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (100) weist einen Brennstoffzellenstapel (10), eine Steuerungseinrichtung (20) und einen Strömungsregulierungsmechanismus (30) auf. Der Brennstoffzellenstapel (10) ist in mehrere Bereiche unterteilt. Jeder der mehreren Bereiche ist aus einer oder mehreren Zellen gebildet. Die Steuerungseinrichtung (20) ist dazu ausgelegt, einen Zustand der einen oder mehreren Zellen für jeden der mehreren Bereiche zu verwalten. Der Strömungsregulierungsmechanismus (30) ist dazu ausgelegt, eine Strömungsrate eines durch jeden der mehreren Bereiche zirkulierenden Fluids auf der Grundlage des von der Steuerungseinrichtung (20) verwalteten Zustands zu regulieren. Die Steuerungseinrichtung (20) ist dazu ausgelegt, den Brennstoffzellenstapel (10) so zu unterteilen, dass sich die Anzahl von Zellen in einem ersten Bereich der mehreren Bereiche und die Anzahl von Zellen in einem zweiten Bereich der mehreren Bereiche, der nicht der erste Bereich ist, voneinander unterscheiden.
Patent CS-9100463-A2 (CS)
Title: Glass brick for application as corner or end brick
Inventor: POREMBA HANS-HERBERT
IPC: E04C1/42
Filed: 1991-02-22
Abstract: A glass block (10) consists of two halves (12,14) fused together along a vertical center plane (11) of the block and having planar inclined surfaces (22,24) at a vertically extending end face (42), the inclined surfaces forming an angle of 45 DEG  with the vertical center plane (11). The opposite vertical end face (44) of the glass block is substantially flat. The inclined surfaces (22, 24) extend up to the vertical center plane (11) of the glass block so as to make the same suitable for use as a cornerstone and as an end block.
Patent CH-706052-A2 (CH)
Inventor: ROBERT ANDRE
IPC: G01N17/02
Filed: 2012-01-20
Abstract: Es wird ein Monitoringinstrument beschrieben, welches mit einfachen Mitteln eingebaut die Möglichkeit bietet, auch nach vielen Jahren den Zustand eines Bauteils im Labor zu prüfen, ohne diese Bauteile in irgendeiner Art in ihrer Funktion zu beeinträchtigen.
Patent ES-189813-A2 (ES)
Title: Mejoras
Filed: 1949-09-22
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la Patente Nº189.460 por dispositivo eléctrico para la medición del llenado de un recipiente y especialmente de una tolva o silo que contiene carbón caracterizados por permitir una diferenciación más neta del estado del relais o del aparato de salida del dispositivo entre el caso en que el producto para controlar alcanza el nivel elegido y el caso en el cual no lo alcanza y realizables según distintas formas o variantes de montaje del dispositivo obtenidas por permutación o intervención de las alimentaciones o de los ramales del puente de Wheatstone de las conexiones de la rejilla y del cátodo del tubo de tres electrodos o por alimentación del dispositivo con corriente alterna en lugar de corriente continua.
Patent ES-307277-A2 (ES)
Title: Reforming hydrocarbons
IPC: C10K3/02
Filed: 1964-12-18
Abstract: A liquid or gaseous hydrocarbon having at least two carbon atoms in the molecule is catalytically steam reformed by the process of the parent Specification, additional hydrocarbon being fed to the secondary reformer in an amount comprising at least 30% by carbon atoms of the total hydrocarbon feed to the process. The temperature of the secondary stage is 450 DEG to 800 DEG C. and the equivalent methane content of the product gas is from 10% upwards. The process enables higher primary reformer temperatures to be used, e.g. 680 DEG to 820 DEG C. The additional steam required may be supplied by injection between the two reformers, or the primary reformer may be operated at a steam ratio of 7 or higher. The secondary hydrocarbon feed, which may be the same as the first, preferably constitutes 40% to 80% of the total hydrocarbon feed to the process. Three specific examples are described, and the catalyst in both reformers may be nickel - magnesia - china clay - aluminous cement as described in Specification 1,003,702.
Patent ES-311348-A2 (ES)
Title: A combined accelerator and brake pedal
IPC: B60T11/10
Filed: 1965-04-02
Abstract: A pedal 1, having an adjustable heel positioning device 7, is pivotally mounted at 2 on a lever 16 and is connected through a cable 9 which passes through a sheath 21 and an adjustment nut 25, to a lever 19 connected to a throttle control mechanism. The lever 16 is connected by links 13, 27 to an hydraulic brake cylinder 23, the arrangement being such that rotation of the pedal 1 in a clockwise direction about its pivot 2 actuates the throttle, while applying force to the pivot 2 whereby the lever 16 rotates in a clockwise direction actuates the brake, during which movement the pedal 1 moves relatively to the lever 16 so as to decrease the tension in the cable 9. A magnet 22 is attached to the lever 16 to hold it in the brake released position by co-operating with an iron base member.