baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002558-T5 (DE)
Title: Speicherverwaltungseinheit (mmu) für zugriff auf ausgeliehenen speicher
Inventor: BRADSHAW SAMUEL E
IPC: G06F12/0866
Filed: 2020-04-24
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Beschleunigen des Zugriffs auf ausgeliehenen Speicher über eine Netzwerkverbindung beschrieben. Zum Beispiel kann eine Speicherverwaltungseinheit (memory management unit - MMU) einer Rechenvorrichtung so konfiguriert sein, dass sie sowohl mit dem Direktzugriffsspeicher über einen Speicherbus als auch mit einem Computernetzwerk über eine Kommunikationsvorrichtung verbunden ist. Die Rechenvorrichtung kann eine Menge an Speicher von einer entfernten Vorrichtung über eine Netzwerkverbindung unter Verwendung der Kommunikationsvorrichtung ausleihen; und Anwendungen, die in der Rechenvorrichtung laufen, können virtuelle Speicheradressen verwenden, die auf den ausgeliehenen Speicher abgebildet sind. Wenn eine virtuelle Adresse, die auf den ausgeliehenen Speicher abgebildet ist, verwendet wird, übersetzt die MMU die virtuelle Adresse in eine physische Adresse und weist die Kommunikationsvorrichtung an, auf den ausgeliehenen Speicher zuzugreifen.
Patent DE-112020002920-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und produktionsverfahren für halbleitervorrichtung
Inventor: FUJI KAZUNORI
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, die ein Halbleiterelement (30), eine Eingangszuleitung und mehrere erste Ansteuerungszuleitungen (60) aufweist, die die Eingangszuleitung und eine Source-Elektrode des Halbleiterelements (30) verbinden und aus dünnen Metallplatten gebildet sind, die bei Betrachtung aus der Dickenrichtung (Z) bandförmig sind. Die ersten Ansteuerungszuleitungen (60) weisen wenigstens eine Metallplatte (60A), die mit dem Halbleiterelement (30) verbunden ist, und eine Metallplatte (60B), die auf die Metallplatte (60A) geschichtet ist, auf. Die Metallplatte (60A) weist einen ersten Verbindungsteil (61A) auf, der mit dem Halbleiterelement (30) verbunden ist, und die Metallplatte (60B) weist einen ersten Verbindungsteil (61B) auf, der mit dem ersten Verbindungsteil (61A) verbunden ist. Die ersten Verbindungsteile (61A, 61B) sind in der Dickenrichtung (Z) geschichtet.
Patent DE-112020003539-T5 (DE)
Title: Glasvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: UEDA YOSHITO
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Glasvorrichtung für ein Fahrzeug, welche zu einem Reduzieren eines Rauschens, welches von einem elektrischen Heizdraht emittiert wird, mit einer einfachen Konfiguration fähig ist, wird zur Verfügung gestellt. Eine Glasvorrichtung für ein Fahrzeug (100) beinhaltet ein elektrisches Heizteil (10), welches einen elektrischen Heizdraht (11) beinhaltet, und einen ersten und zweiten Anschluss, welche mit dem elektrischen Heizdraht (11) verbunden sind, wobei wenigstens ein Teil des elektrischen Heizdrahts (11) in einem Übertragungsbereich R angeordnet ist, durch welchen ein Signal einer Informationsvorrichtung in einer Draufsicht auf eine Glasplatte (1) hindurchtreten kann, und ein lineares Element, welches mit dem elektrischen Heizdraht (10) verbunden ist. Das lineare Element beinhaltet ein lineares Element (20), welches mit einem ersten Kontakt des elektrischen Heizteils (10) verbunden ist und sich davon erstreckt, und das lineare Element (20) beinhaltet ein kapazitives koppelndes Teil (21), welches konfiguriert ist, um kapazitiv mit einem Leiterabschnitt gekoppelt zu sein, und weist eine Form auf, welche wenigstens eines eines offenen Endes und einer geschlossenen Schleife beinhaltet.
Patent DE-112021005097-T5 (DE)
Title: Robotergestütztes lagerhaltungssystem mit hoher dichte
Inventor: BRADY TYE
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-09-24
Abstract: Robotergestützte Lagerhaltungssysteme und -prozesse mit hoher Dichte können einen oder mehrere Blöcke eines Lagersystems enthalten, wobei jeder Block eine Vielzahl von Etagen und jede Etage eine Vielzahl von Lagerrasterplätzen für entsprechende Kastenbehälter enthält. Eine Vielzahl von ersten robotergestützten Antriebseinheiten können Kastenbehälter zwischen verschiedenen Verarbeitungsstationen und dem Lagersystem transportieren. Eine Vielzahl von zweiten robotergestützten Antriebseinheiten kann innerhalb des Lagersystems arbeiten und die Lagerrasterplätze unter Verwendung einer Vielzahl von Lagergassenrastern und Aufzügen durchfahren, um Kastenbehälter zwischen Bargen und Lagerrasterplätzen zu bewegen. Die frei beweglichen robotergestützten Antriebseinheiten, Bargen und Kastenbehälter ermöglichen eine hohe Flexibilität, Modularität, Skalierbarkeit und Wartungsfreundlichkeit der robotergestützten Lagerhaltungssysteme mit hoher Dichte.
Patent DE-112021007387-T5 (DE)
Title: Herstellungs-verfahren und eine Vorrichtung für aktiv/passiv integrierte optische Faservorformlinge
Inventor: WANG XIAOLIN
IPC: C03B37/014
Filed: 2021-08-16
Abstract: Verfahren und Vorrich-tung zur Herstellung von aktiv/passiv integrierten optischen Faservorformlingen, die ein Quarzglasrohr, eine axial lokalisierte Gasversorgungseinheit, eine bewegliche Gasleitung, eine synchronisierte Antrieb-seinheit für axiale Gasversorgung, eine Verbindungskomponente für die Antrieb-seinheit, einen Flammenlötbrenner, eine axiale Verdrängungsantriebseinheit für die Flammenblackel umfasst, eine Gasmisch-einheit, ein Servoregler, elektrische Gas-ventile, Gasversorgungseinheiten, Gaslei-tungen, Datenleitungen, eine Abgas- und Staubbehandlungsanlage und eine Horizontaldrehmaschine. Das Quarzglasrohr wird zwischen zwei synchronisierten Drehfuttern auf der Horizontaldrehmaschine montiert. Verschiedene Arten von Gasen aus der Gasversorgungseinheit treten in die axial lokalisierte Gasversorgungseinheit ein. Unter der Steuerung des Servoreglers, der elektrischen Gasventile, der axial lokalisier-ten Gasversorgungseinheit, injizieren Gase an einem bestimmten Bereich des Quarzglas-rohrs, dann erhitzt die Flammenlötlampe lokal die Mischgase. Somit werden Gase, die der aktiven oder passiven optischen Faser entsprechen, an verschiedenen Stellen des Quarzglasrohres chemisch abgeschieden.
Patent DE-112023000088-T5 (DE)
Title: Selektive kommunikationsschnittstellen für programmierbare teile
Inventor: GOSKA BENJAMIN
IPC: G06F21/76
Filed: 2023-01-20
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren für Kommunikationsschnittstellen eines programmierbaren Teils. In mindestens einer Ausführungsform sind eine oder mehrere Kommunikationsschnittstellen an einer Oberseite eines programmierbaren Teils befestigt, um einen programmierbaren Zugriff auf das programmierbare Teil nach der Installation auf einer Leiterplatte (PCB) bereitzustellen, wobei die eine oder mehreren Kommunikationsschnittstellen zumindest teilweise basierend auf einem Status des programmierbaren Teils selektiv deaktiviert werden können.
Patent BG-3195-U1 (BG)
Title: Garment production line
Inventor: IVANOV PLAMEN
IPC: A41H42/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: This utility model relates to a production line for manufacturing of garment, which will find application in light industry and particularly in the garment industry for outerwear. The created production line for production of garment comprises a spreading machine-trolley (1), a spreading table (2), a cutting robot (3), an adhesive press (4) and a first straight stitch sewing machine (5.1) connected in series and functionally. The first straight stitch sewing machine (5.1) through the first ironing board (6.1) is connected in series and functionally with a twin needle sewing machine (7), a filleting sewing machine (12) and a second straight stitch machine (5.2). The second straight stitch sewing machine (5.2) through a second ironing board (6.2) is connected in series and functionally with a programmable machine (14) and a third straight stitch machine (5.3). The third straight stitch sewing machine (5.3) through the third ironing board (6.3) is connected in series and functionally with a buttonhole sewing machine (13), button sewing machine (17), sleeve sewing machine (15) and a fourth straight stitch machine (5.2). The fourth straight stitch machine (5.4) is connected to the snap fastener machine (16) via a fourth ironing board (6.4). The cutting robot (3) is connected in series and functionally to a lining machine (8), an overlock sewing machine (9) and the first ironing board (6.1). The adhesive press (4) is connected to a trimming sewing machine (10) connected to the first ironing board (6.1). The production line also includes a compressor (11) connected to the filleting sewing machine (12), to the buttonhole sewing machine (13) and to the snap fastener machine (16).
Patent BG-4484-U1 (BG)
Title: Universal identification key generation system
Inventor: SABEV TSVYATKO
IPC: H04L9/08
Filed: 2023-06-08
Abstract: The utility model relates to a system for generating a universal identification key, which will be used in the field of electronic identification, in particular to generate a unified code for identifying and authenticating users when accessing online administrative services, carrying out electronic transactions, etc. The designed system includes a mobile smart device (1) unidirectionally connected to an input control module (2) and an identification key generation server (3). The identification key generation server (3) is connected unidirectionally to the input control module (2) and bidirectionally to a control module (4). The mobile smart device (1) is bidirectionally connected to a website server (5.1), an e-commerce server (5.2) and a server with a mobile platform installed (5.3). The control module (4) is also bidirectionally connected to the website server (5.1), the e-shop server (5.2) and the server where the mobile platform is installed (5.3).
Patent SK-242021-U1 (SK)
Title: Multi-channel element with hermetic sealing
Inventor: NOVÁK JAN
IPC: H02G9/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Multi-channel element with hermetic sealing, which is used in the field of construction of technical infrastructure - line construction. The body of the multichannel element (1) is terminated by a circumferential flange (7) which is provided with a shaped seal (2) and a straight seal (3) and at least one clamp (4) with a tightening screw (5) to ensure a hermetic seal.
Patent SK-292013-U1 (SK)
Inventor: PANDA ANTON
IPC: B24B11/08
Filed: 2013-02-20
Abstract: Operné čelá vnútorných krúžkov kuželíkových ložísk sú brúsené na brúskach obvodom brúsneho kotúča so zrnitosťou superfinišovacích kameňov.
Patent SK-312017-U1 (SK)
Inventor: PURTAK MARCIN
IPC: F23D3/16
Filed: 2017-02-09
Abstract: Riešenie sa týka zásobníka náplne pre cintorínske svietidlo, ktoré sa skladá z dolnej nádoby (1) a tuby (2), násuvnej na hornú časť dolnej nádoby.
Patent SK-312021-U1 (SK)
Title: Sun visor pin
Inventor: DRAHOTA JAN
IPC: B60R21/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: The sun visor pin is provided with a weakening. A wire is placed in the core of the pin, which is provided with a cut. The cutting of the wire and the weakening of the pin are placed in the same place.
Patent SK-532018-U1 (SK)
Inventor: KERNOVA ELENA
IPC: C12P21/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Opísaný je spôsob spracovania ovčej vlny na roztok, pri ktorom sa ovčia vlna a drevený popol zmiešajú v pomere 1 : 3, zmes sa zaleje vodou a varí sa počas 10 až 12 hodín za občasného premiešania, pričom voda odparená počas varenia sa dolieva do jej počiatočného množstva. Čistý roztok s rozpustenou vlnou sa zmieša s výluhom z paliny pravej.
Patent AT-16788-U1 (AT)
Title: Brillenüberzug und Präsentations-Kit
Inventor: CLAUDIA MÜLLER-WÖRLE
IPC: G02C13/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brillenüberzug zum Schutz einer Brillenverglasung einer Brille, insbesondere einer Skibrille vor Kratzern, wobei der Brillenüberzug zumindest teilweise über den Produktträger gespannt ist, ähnlich wie ein Spannbetttuch über eine zugehörige Matratze. Erfindungsgemäß ist das Stofftuch des Brillenüberzugs ein elastisches Microfasertuch, der durch Sublimation vollständig individualisierbar ist und zudem als Brillenputztuch geeignet ist. Die Anwendung des Brillenüberzuges ist mit einer Hand möglich, während die Brille noch auf dem Helm positioniert ist. Ergänzend zum Brillenüberzug ist auch das abgestimmte Präsentations-Kit Teil dieses Gebrauchsmusterantrages.
Patent AT-15563-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Zerspanen von Holz
IPC: B27L11/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zerspanen von Holz umfassend eine Mehrzahl von auf einer Rotorachse (2) eines Rotors angeordneten Rotorscheiben (3) ist an jeder Rotorscheibe (3) wenigstens ein Messerträger (13) mit einem lösbar daran festgelegten Messer (14) vorgesehen und die Rotorscheiben (3) sind auf der Rotorachse (2) unter Zwischenlagerung von Abstandhaltern (5) in Abstand voneinander angeordnet und aneinander befestigt, wobei jeweils ein lösbar festgelegter Abstandhalter (5) zwischen zwei lösbar an der Rotorachse (2) festgelegten Rotorscheiben (3) vorgesehen ist, jeder Abstandhalter (5) ist als ein im Wesentlichen rohrförmiges Element mit in seinen beiden Endbereichen angeordneten, sich über einen Rohrdurchmesser erstreckenden Befestigungsflanschen (6) ausgebildet und wenigstens die Rotorscheiben (3) sind mittels Klemmelementen (4) an der Rotorachse (2) festgelegt.
Patent AT-8666-U1 (AT)
Title: Höhenverstellbarer pult- oder arbeitstisch
Filed: 2005-07-04
Abstract: Bei einem höhenverstellbaren Pult- oder Arbeitstisch (1) mit wenigstens einem elektrisch steuerbaren Antrieb (3) für die Höhenverstellung und/oder die Verstellung der Neigung der Pult- bzw. Tischfläche (4) ist die Antriebssteuerung mit einem Lesegerät (7) für einen Datenträger, insbesondere einen Transponder, und einer Auswerteschaltung (8) für das Lesegerät (7) verbunden.
Patent DE-8408388-U1 (DE)
IPC: G11B23/023
Filed: 1984-03-19
Abstract: 1. Display device for the seating and exhibition of stiff, flat objects (7; 17), such as records or magnetic tape cassettes, in an arrangement one behind another, comprising a base (6) and, at a distance above this base and between two lateral boundary members (8, 9), means (10) disposed one behind another for supporting and pivotally seating the single objects (7; 17), which are thereby pivotal to and fro between a backwardly inclined, substantially upright oblique position and a forwardly inclined, substantially upright oblique position, the means (10) for supporting and pivotally seating a single object (7; 17) being formed by a pair of transversely extending, mutually parallel holding rods (10), which are disposed at such spacings in each pair and are adapted in their cross-sectional dimensions and in their distance from the base (6) to the thickness and height of the objects (7; 17) in such a manner that these objects, in the inclined, oblique position, each bear simultaneously with their front face and rear face below their centres of gravity against the two adjacent holding rods (10), characterized in that all the holding rods (10) are at the same spacing from one another, so that any two mutually adjacent holding rods constitute a pair for seating one object, and that, where one object is pivotted into the forwardly inclined oblique position and the next succeeding object is pivotted into the backwardly inclined oblique position, the lower edges of these objects do not interfere with each other.
Patent DE-8631875-U1 (DE)
IPC: B60S3/06
Filed: 1986-11-28
Abstract: A method of wet-cleaning and drying and/or visual inspection, servicing and repair of automobiles in which cleaning liquids are applied to the vehicle by manually operated means and wherein the vehicle is moved by foreign power past an operator's stand in such a manner that all lateral surfaces of the vehicle successively come to face said stand. Similar operations are carried out at the same time to the underfloor and/or the roof of the vehicle. An installation for carrying out the method in a roofed treatment room which comprises means for supplying cleaning liquids required for the treatment of the automobiles and is characterized by a platform rotatably disposed in the floor of the treatment room. Multi-appliances sets serve to supply several cleaning liquids of different nature independently of each other. One set is disposed on an operator's stand in the stationary floor region of the treatment room, below the rotatable platform, and on the roof framework of the treatment room.
Patent DE-8810331-U1 (DE)
IPC: B26F1/38
Filed: 1988-08-16
Abstract: A stamping press, in particular a flat-bed or rotary stamping press, is described, having a metallic tool support (1) and a stamping tool which exhibits cutting and/or pressing edges (32) perpendicularly projecting above the working-side surface (10) of a base plate (8) and optionally border by foam rubber stripes, and can be fixed by means of holding elements (12) in substantially planar manner on a clamping surface (6) of the tool support (1), and having a counterstamping element spaced apart from the clamping surface (6). In this arrangement, provision is made for the holding elements (12, 13) to be composed at least partially of magnetic material and to possess at least one lower surface (20) which can be brought, in planar manner, into magnetic working contact with the clamping surface (10) of the tool support (1), and also to exhibit at least one stop face (14, 16) which can be laid against surface portions of the base plate (8) for fixing the latter on the clamping surface (6).   <IMAGE>
Patent DE-9010018-U1 (DE)
IPC: B65G25/10
Filed: 1990-07-02
Abstract: Scrapers (13) which are parallel to one another are mounted between two longitudinal members (7) of a scraper frame for a passage for the retrieval of granular or powdery products which can result from a sand scouring operation. The scraper frame is driven with an alternating motion parallel to the longitudinal members (7). In one direction of motion, a flexible rubber blade (18) is pushed against teeth (17) of a comb (14) and pushes the powdery products. In the other direction, the blade (18) deflects upwards and slides over the powdery products without dragging them, while the teeth (17) also traverse the products without dragging them. For its fixing to the comb (14), the blade (18) is glued (16d) to a region (16a) of the comb (14). A stiffening rib (31) of the comb (14) is bolted to a bracket (24) welded to the longitudinal member (7). Use for simplifying the manufacture, reducing the total height, increasing the height of the teeth, increasing the ruggedness and facilitating the replacement of a scraper. <IMAGE>
Patent DE-9106966-U1 (DE)
IPC: F16L43/00
Filed: 1991-06-06
Abstract: In the case of an elbow for a gutter drainpipe, the end part of smaller diameter has, in the order of enumeration, a guiding-in section 20 of relatively great conicity, a fitting-in section 18 of lesser conicity and a stop section 16 of again relatively great conicity. The stop section 16 is then adjoined via a bead region 14 by the curved main section 10. <IMAGE>
Patent AT-7607-U1 (AT)
Title: Zerkleinerungseinrichtung für stückholz
IPC: B02C21/02
Filed: 2004-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlage (1), insbesondere mobile Zerkleinerungseinrichtung (2) für Stückholz (3), z.B. Stämme, Äste, etc., mit einem Kraftfahrzeug (4) und mit einer auf einem Fahrgestell (9) des Kraftfahrzeuges (4) angeordneten Häckselvorrichtung (11). In einem Antriebsstrang (8) des Kraftfahrzeuges (4) ist ein für den wechselweisen Antrieb des Kraftfahrzeuges (4) und der Häckselvorrichtung (11) ausgebildetes schaltbares Verteilergetriebe (25) angeordnet.
Patent AT-8115-U1 (AT)
Title: Wc mit automatischer klobrillen/deckel-steuerung
Filed: 2004-12-03
Abstract: Durch betätigen des Fußhebels (23) fließt Wasser, welches von der Hauswasserleitung (1) über ein T-Stück (2) Fig.1 durch die Leitung (24) zum Ventil (3) führt. Vom geöffneten Ventil (3) wird durch die Leitung (24) Wasser zum T-Stück (5) geleitet. Vom T-Stück (5) wird Wasser zum Hydraulikzylinder (6) geleitet, und die Schubstange (7) welche durch eine Bohrung in der Klomuschel an der Klobrille (14) angreift anhebt bzw. bei entlastung des Fußhebels (23) absenkt. Fig.2 Während der betätigung und entlastung des Fußhebels (23) fließt etwas Wasser vom T-Stück (5) durch die Leitung (24) zurück durch einen Kugelwasserhahn (19), (welcher die Hebe und absenkgeschwindigkeit regelt) in den Spülkasten.
Patent AT-12877-U1 (AT)
Title: System zum speichern und wiederverwenden von wärme
Inventor: PLASCH MICHAEL
IPC: F24D11/02
Filed: 2009-07-20
Abstract: Beschrieben ist ein System (100) zum Speichern und Wiederverwenden von Wärme, enthaltend einen Wärmekollektor (141), einen ersten Wärmespeicher (110) mit einem ersten Speichermedium und einen zweiten Wärmespeicher (120) mit einem zweiten Speichermedium, dadurch gekennzeichnet, dass- der Wärmekollektor (140) zumindest den ersten Wärmespeicher (110) über eine Kollektorleitung (142) speist,- der erste Wärmespeicher (110) mit dem der zweite Wärmespeicher (120) über eine Wärmepumpen-Anordnung (130) verbunden ist,- die Wärmepumpen-Anordnung (130) zumindest einen Kompressor, einen Verdampfer, einen Kondensator, und ein Expansionsventil umfasst,- der erste Wärmespeicher (110) den Verdampfer enthält und- der zweite Wärmespeicher (120) den Kondensator.
Patent CO-7230047-U1 (CO)
Title: Sello de inviolabilidad para valvulas de cilindros de gas licuado de petroleo glp
Inventor: VEGA PATIÑO PEDRO ELIAS
IPC: B65D41/32
Filed: 2014-09-22
Abstract: La presente invenciANDamp;oacute;n es sello de garantANDamp;iacute;a de contenido para cilindros de gas se clasifica dentro del campo de las tANDamp;eacute;cnicas industriales para la colocaciANDamp;oacute;n de un elemento de cierre a un recipiente cerrado que contiene GLP o gas licuado de petrANDamp;oacute;leo, que garantiza al consumidor del producto un volumen de llenado integral del recipiente, sin peligro de eventuales fugas, derrames del contenido ni de alteraciones del cierre durante su transporte, logrado mediante la adaptaciANDamp;oacute;n de un sello para vANDamp;aacute;lvula (jumbo), con seis membranas destructibles distribuidas en una lANDamp;aacute;mina de dos tercios de circulo unidas a un centro de sello que se introduce en el lado interno de la vANDamp;aacute;lvula y una lANDamp;aacute;mina perifANDamp;eacute;rica destructible que cubre tambiANDamp;eacute;n dos tercios de la circunferencia externa de la vANDamp;aacute;lvula que se separa en dos puntos por la tracciANDamp;oacute;n ejercida desde una lengANDamp;uuml;eta que estANDamp;aacute; unida al centro de sello en el tercio restante de la circunferencia; donde el sello cubre la salida circular externa de la vANDamp;aacute;lvula mediante presiANDamp;oacute;n interna y externa en el recipiente a sellar y se destruye al retirarlo.