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Patent DE-102016200215-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument für chirurgische Eingriffe am Auge sowie Verfahren zur Durchführung einer Corneatransplantation
Inventor: GRÜNERT ANJA
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument für chirurgische Eingriffe am Auge. Das chirurgische Instrument ist dabei lamellar ausgebildet, und umfasst zumindest zwei Lamellen, die aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind. Zumindest eine der Lamellen ist dabei aus einem Material gebildet, das durch äußere Stimuli, wie beispielsweise die Temperaturänderung, der Kontakt mit Flüssigkeit bzw. Luft, zu einer Konformationsänderung des Materials führt. Alternativ oder zusätzlich hierzu weist das chirurgische Instrument Einkerbungen auf, die mit dem Material, das auf die zuvor genannten Stimuli reagiert, gefüllt sind. Als Reaktion auf die genannten Stimuli tritt eine räumliche Veränderung des chirurgischen Instruments ein.
Patent DE-102016201845-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen einer Eingabe für eine Einrichtung
Inventor: GEHRLING SEBASTIAN
IPC: G06F3/046
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Eingabe für eine Einrichtung (8), insbesondere in einem Fahrzeug (1), bei dem durch zumindest ein bewegbares Nutzergerät (2) ein veränderliches elektromagnetisches Feld erzeugt wird. Durch eine Detektionseinheit (3) wird zumindest ein Feldparameter des elektromagnetischen Feldes detektiert, wobei der detektierte Feldparameter von der geometrischen Anordnung des Nutzergeräts (2) relativ zu der der Detektionseinheit (3) abhängt. Anhand des erfassten Feldparameters wird eine Funksignatur des Nutzergeräts (2) bestimmt und anhand einer Abfolge von zeitlich aufeinanderfolgend bestimmten Funksignaturen des Nutzergeräts (2) wird eine Signatursequenz bestimmt. Anschließend wird der bestimmten Signatursequenz eine Eingabegeste zugeordnet und es wird anhand der Eingabegeste ein Signal erzeugt und ausgegeben. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Erfassen einer Eingabe für eine Einrichtung (8), insbesondere in einem Fahrzeug (1), mit zumindest einem bewegbaren Nutzergerät (2), einer Detektionseinheit (3), einer Signaturbestimmungseinheit (5), einer Recheneinheit (6), einer Zuordnungseinheit (7) und einer Steuereinheit (4).
Patent DE-102016202879-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebssystems
Inventor: DOEPKE HUBERTUS
IPC: B60K6/54
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10) für ein Hybridfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (12), der eine Verbrennungsmotorwelle (14) aufweist und antreiben kann, einem Fahrzeuggetriebe (16), das antriebsseitig eine koaxial zur Verbrennungsmotorwelle (14) angeordnete Getriebewelle (18) aufweist, einer Schwungmassen-Antriebseinheit (20), die zwischen dem Verbrennungsmotor (12) und dem Fahrzeuggetriebe (16) angeordnet ist sowie eine koaxial zur Verbrennungsmotorwelle (14) angeordnete Zwischenwelle (22) aufweist, einer ersten Kupplung (24) zum Koppeln oder Entkoppeln der Verbrennungsmotorwelle (14) und der Zwischenwelle (22), einer zweiten Kupplung (26) zum Koppeln oder Entkoppeln der Zwischenwelle (22) und der Getriebewelle (18), einer Elektromaschine (28), die eine Elektromaschinenwelle (30) aufweist und diese in einem Motorbetrieb antreiben kann, sowie einem Quertriebsmodul (32), das die Elektromaschinenwelle (30) mit der Zwischenwelle (22) koppelt, wobei wenigstens eine Arbeitsmaschine (34, 36) vorgesehen und mit der Elektromaschinenwelle (30) antriebsmäßig verbunden ist.
Patent DE-102016204533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines mobilen Endgerätes
Inventor: ZWISSLER FABIAN
IPC: H04W48/04
Filed: 2016-03-18
Abstract: Verfahren (10) zum Betreiben eines mobilen Endgerätes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – eine Geoposition (11) des Endgerätes wird bestimmt (12), – anhand der Geoposition (11) wird eine bevorzugte Auswahlliste öffentlicher terrestrischer Mobilfunknetze ermittelt (15) und– das Endgerät wird mit einem von der bevorzugten Auswahlliste umfassten bevorzugten Mobilfunknetz verbunden.
Patent DE-102016205981-A1 (DE)
Title: Zug- und Stoßeinrichtung
Inventor: SCHÜLER MARTIN
IPC: B61G9/04
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zug- und Stoßeinrichtung für ein spurgeführtes Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einer mit einem Wagenkasten eines Fahrzeuges über einen Zugbügel verbundenen Kupplungsstange zum Übertragen von im Fahrbetrieb auftretenden Zug- und Stoßkräften von der Kupplungsstange auf den Wagenkasten, mit einer zwischen dem wagenkastenseitigen Endbereich der Kupplungsstange und dem Wagenkasten angeordneten und eine Energieverzehrvorrichtung mit einer reversiblen Energieverzehreinrichtung aufweisenden Federapparat, wobei der Federapparat derart ausgelegt ist, dass der Kraftfluss der von der Kupplungsstange auf den Federapparat direkt übertragenen Stoßkräfte und über den Zugbügel übertragenden Zugkräfte durch diesen geleitet wird und über Anschlagbereiche für die Einleitung von Zugkräften und/oder Druckkräften am Wagenkasten oder einem mit diesem wenigstens mittelbar verbundenen Bauteil auf den Wagenkasten übertragen werden, wobei der Federapparat in Einbaulage in Längsrichtung der Kupplungsstange betrachtet ein fahrzeugseitig vorderes Übertragungselement und ein fahrzeugseitig hinteres Übertragungselement aufweist, zwischen denen die Energieverzehreinrichtung vorgespannt angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Energieverzehrvorrichtung des Weiteren eine Energieverzehreinrichtung mit irreversiblem Energieverzehr umfasst und die Energieverzehrvorrichtung innerhalb der axialen Erstreckung des Zugbügels in Längsrichtung des Fahrzeuges betrachtet angeordnet ist.
Patent DE-102016207045-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremssattel einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, welcher parallel zu einer Scheibenebene in mindestens zwei Teile geteilt ist. Dabei weist der Bremssattel einen ersten Teil mit einer ersten Trennfläche einen zweiten Teil mit einer zweiten Trennfläche auf. Die beiden Teile sind dabei an den jeweiligen Trennflächen miteinander verbunden, wobei die Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Teil als Formschluss ausgebildet ist.
Patent DE-102016209118-A1 (DE)
Title: Energiemanagementsystem
Inventor: BILLA MICHAEL
IPC: B41F33/16
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiemanagementsystem für eine Mehrzahl von Verbrauchern eines Druckereibetriebs, bei dem jedem Verbraucher ein Messinstrument zum Messen einer Leistung des Verbrauchers zugeordnet ist und eine Verwaltungseinheit zum Ermitteln der Gesamtleistung aller Verbraucher vorgesehen ist, wobei die Verwaltungseinheit eingerichtet ist, ein für die Abweichung der Gesamtleistung von einer vorgegebenen Maximalleistung repräsentatives Steuersignal zu liefern.
Patent DE-102016209451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: C25B15/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Elektrolyseur zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid. Der Elektrolyseur zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid umfassend wenigstens eine Elektrolysezelle, wobei die Elektrolysezelle einen Anodenraum mit einer Anode und einen Kathodenraum mit einer Kathode umfasst, zwischen dem Anodenraum und dem Kathodenraum eine erste Kationen-permeable Membran angeordnet ist und die Anode direkt an die erste Membran im Anodenraum grenzt und zwischen der ersten Membran und der Kathode eine zweite Anionen-selektive Membran im Kathodenraum angeordnet ist und die zweite Membran wenigstens teilweise aber nicht vollständig unmittelbar an die erste Membran grenzt.
Patent DE-102016210480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Massenausgleichswelle und danach hergestellte Massenausgleichswelle
Inventor: SCHROECKER CHRISTIAN
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Massenausgleichswelle für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit einem Massenausgleichsgewicht und zumindest zwei Lagerabschnitten, die von Lagerringen gebildet sind und einen ersten Innendurchmesser D1 aufweisen, wobei das Massenausgleichsgewicht radial außen umlaufende Vertiefungen aufweist, in die die Lagerringe einbringbar sind, wobei ein Endabschnitt des Massenausgleichsgewichtes bis zu einem Lagerabschnitt einen kleineren Außenumfang D2 aufweist als der Innendurchmesser D1, gekennzeichnet durch folgende Verfahrenschritte: – Überschieben des Lagerringes über den Endabschnitt bis zu dem Lagerabschnitt und – Lagefixieren des Lagerringes in dem Lagerabschnitt. Durch das erfindungsgemäße Herstellverfahren und die erfindungsgemäße Ausgestaltung werden ein großes Gewichtspotential ausgeschöpft und die Fertigungskosten der Massenausgleichswelle drastisch reduziert.
Patent DE-102016211742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Laserentfernungsmessgeräts
Inventor: HAEBERLE HEINZ
IPC: G01S17/42
Filed: 2016-06-29
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren zum Betrieb eines Laserentfernungsmessgeräts (10), insbesondere eines handgehaltenen Laserentfernungsmessgeräts (10), geht aus von einem Verfahren, bei dem mit einer Laserentfernungsmesseinheit des Laserentfernungsmessgeräts (10) eine erste Entfernung (28a) zu einem ersten Zielpunkt (30a) durch Aussenden eines Laserstrahls (20a) in einer ersten Entfernungsmessrichtung (24a) ermittelt wird und anschließend zumindest eine zweite Entfernung (24b) zu einem zweiten, anvisierten Zielpunkt (30b) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird ein mittels einer Kamera (32) des Laserentfernungsmessgeräts (10) aufgenommenes Bild (34b, 52a, 52b) zumindest der Zielumgebung (36a, b) des zweiten Zielpunkts (30b) auf einem Display (14) des Laserentfernungsmessgeräts (10) ausgegeben, wobei mit dem Bild (34b, 52a, 52b) überlagert zumindest ein Teil einer Verbindungslinie (50) dargestellt wird, die den ersten Zielpunkt (30a) und den zweiten Zielpunkt (30b) in dem ausgegebenen Bild (34b, 52a, 52b) verbindet. Ferner wird ein Laserentfernungsmessgerät (10) zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102016212503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum klassifizieren eines ziels unter verwendung von wegverlaufsdaten während einer v2v-kommunikation
Inventor: HWANG DAE SUNG
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-07-08
Abstract: Ein Verfahren zum Klassifizieren eines Ziels unter Verwendung von Wegverlaufsdaten während einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation (V2V-Kommunikation) eines V2V-Kommunikationssystems enthält das Empfangen der Wegverlaufsdaten von einem relativen Fahrzeug, Berechnen eines Längsabstands von einem Eigenfahrzeug zu dem relativen Fahrzeug in Bezug auf eine Fahrtrichtung des Eigenfahrzeugs unter Verwendung der Wegverlaufsdaten und Klassifizieren einer Zielposition des relativen Fahrzeugs unter Verwendung der Wegverlaufsdaten abhängig von dem berechneten Längsabstand.
Patent DE-102016219388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktfreien Ermittlung einer zweidimensionalen Temperaturinformation sowie Wärmebildkamera
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01J5/20
Filed: 2016-10-06
Abstract: Es wird eine handgehaltene Wärmebildkamera (10) zur kontaktfreien Ermittlung einer zweidimensionalen Temperaturinformation (12) einer Szenerie (14) vorgeschlagen, die ein Gehäuse (16) mit zumindest einem Infrarot-Detektorarray (48) aufweist, wobei das Infrarot-Detektorarray (48) aus einer Vielzahl von für Infrarotstrahlung empfindlichen Pixeln (56) besteht. Erfindungsgemäß ist in oder an dem Gehäuse (16) der Wärmebildkamera (10) eine Projektionsvorrichtung (34, 34a) angeordnet, die zur Umwandlung einer mittels des Infrarot-Detektorarrays (48) ermittelten zweidimensionalen Temperaturinformation (12) in ein projizierbares Bild (36) und zur Projektion des projizierbaren Bilds (36) auf die Szenerie (14) vorgesehen ist. Ferner wird ein Verfahren zur kontaktfreien Ermittlung einer zweidimensionalen Temperaturinformation (12) einer Szenerie (14) vorgeschlagen.
Patent DE-102016219829-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: NAKAJIMA KAZUKIYO
IPC: H02K19/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer rotierenden elektrischen Maschine, die konfiguriert ist, die Drehmomentdichte zu verbessern, indem Drehmoment erzeugende Flächen vergrößert werden, ohne einen Anstieg der Materialkosten zu verursachen und ohne die Rohstoffversorgung instabil zu machen. [Lösung] Ein Stator (100) umfasst: einen Statorkern (110), der eine Vielzahl von Statorzähnen (130) aufweist, die in Umfangsrichtung und gleichmäßig um eine Mittenlängsachse (oder eine Rotationsachse) (1C) angeordnet sind; und eine Vielzahl von Ankerspulen (140), von denen jede toroidal um den Statorkern (110) zwischen zwei benachbarten der Statorzähne (130) gewickelt ist. Ein Rotor (200) umfasst: einen Rotorkern (210), der eine Vielzahl von Rotorzähnen (230) aufweist, die in Umfangsrichtung um die Mittenlängsachse verteilt sind, wobei jeder der Rotorzähne (230) ein Satz aus einem ersten Rotorzahn (231), einem zweiten Rotorzahn (232) und einem dritten Rotorzahn (233) ist, die axial ausgerichtet sind, so dass der erste Rotorzahn (231) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend einer axialen Endfläche von jedem der Statorzähne gegenüberzuliegen, so dass der zweite Rotorzahn (232) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend einer radial inneren Umfangsfläche von jedem der Statorzähne gegenüberzuliegen, und so dass der dritte Rotorzahn (233) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend einer radial äußeren Umfangsfläche von jedem der Statorzähne gegenüberzuliegen; eine Vielzahl von Induktionsspulen I, von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne gewickelt ist; und eine Vielzahl von Erregerspulen F, von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne gewickelt ist.
Patent DE-102016220739-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein elektrisches Fahrzeug-Antriebsaggregat
Inventor: HÜBNER BERNHARD
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Nach der Erfindung ist eine Befestigungseinrichtung zum Festlegen eines elektrischen Antriebsaggregats, quer in einem Kraftfahrzeug eingebaut, über wenigstens drei Lagerstellen an dessen Karosserie und/oder Fahrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwerpunkt des Antriebsaggregats in einer Ebene liegt, in der auch die drei Lagerstellen liegen.
Patent DE-102016221758-A1 (DE)
Title: Mobilfunkeinrichtung
Inventor: KAISER FRANK
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Mobilfunkeinrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (800), mit zumindest einem ersten und einem zweiten Transceiver (100, 200), die jeweils ein Sendemodul (SM) und ein Empfangsmodul (EM) aufweisen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mobilfunkeinrichtung (10) zum Senden eine oder mehrere Sendeantennen (120, 220, 320) und zum Empfangen eine oder mehrere Empfangsantennen aufweist, wobei die Empfangsantenne oder Empfangsantennen, die mit den Empfangsmodulen (EM) des ersten und zweiten Transceivers (100, 200) in Verbindung stehen, von den Sendemodulen (SM) des ersten und zweiten Transceivers (100, 200) getrennt sind und wobei die Sendeantenne oder Sendeantennen (120, 220), die mit den Sendemodulen (SM) des ersten und zweiten Transceivers (100, 200) in Verbindung stehen, von den Empfangsmodulen (EM) des ersten und zweiten Transceivers (100, 200) getrennt sind.
Patent DE-102016224456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Bauteilen
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zueinander Ausrichten von Bauteilen, wobei ein erstes Bauteil (1) von einem ersten Roboter (10) mit einem zweiten Bauteil (2) in Berührung gebracht wird und das erste Bauteil (1) durch ein an dem ersten Bauteil (1) angeordnetes erstes Ausrichtungsmittel und ein an dem zweiten Bauteil (2) angeordnetes zweites Ausrichtungsmittel sowie durch eine von dem ersten Roboter (10) in Richtung des zweiten Bauteils (2) geführte Bewegung des ersten Bauteils (1) gegenüber dem zweiten Bauteil (2) ausgerichtet wird.
Patent DE-102017005542-A1 (DE)
Title: Automatisches System zur Lebensrettung (engl.: Automatic Rescue System )
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung ist gekennzeichnet durch ein System zum Schutz von hilflosen Menschen und oder Tieren, die in einem Fahrzeugen vergessen wurden. Dabei wird die Anwesenheit von Fahrzeuginsassen erfasst und mit weiteren Daten wie Temperatur und Zeit mit Hilfe eines Steuergerätes ausgewertet. Hat das System einen Notfall detektiert werden vorhandene Fahrzeugsysteme aktiviert um lebensrettende Maßnahmen einzuleiten.
Patent DE-102017007215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausführung eines autonomen Fahrvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausführung eines autonomen Fahrvorgangs eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß wird mittels zumindest einer in einen Fahrzeuginnenraum gerichteten Kamera (2) ein auf einem Fahrersitz befindlicher Fahrer des Fahrzeugs erfasst. Weiterhin wird der Fahrer während und nach einem Verlassen des Fahrzeuginnenraums mittels zumindest einer weiteren Kamera (3.1 bis 3.n) erfasst, wobei anhand von mittels der zumindest einen weiteren Kamera (3.1 bis 3.n) erfassten Daten (D1 bis Dn) eine Blickrichtung des Fahrers ermittelt wird und die Ausführung des autonomen Fahrvorgangs ausschließlich dann freigegeben wird, wenn erfasst wird, dass der Fahrer seinen Blick auf das Fahrzeug richtet.
Patent DE-102017007480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Dichtheitsprüfung eines Fluidversorgungssystems und Fluidversorgungssystem
Inventor: SCHOLZ Jürgen
IPC: G01M3/26
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Dichtheitsprüfung eines Fluidversorgungssystems (10) mit zumindest einer Entnahmestelle (18), umfassend ein Ermitteln mittels einer an der zumindest einen Entnahmestelle (18) angeordneten Durchflussmesseinrichtung, ob an der zumindest einen Entnahmestelle (18) ein Fluid aus dem Fluidversorgungssystem (10) entnommen wird. Ferner umfasst das Verfahren ein Erhöhen eines Leitungsdrucks des Fluides in dem Fluidversorgungssystem (10) auf einen Testdruck, sofern ermittelt wurde, dass an der zumindest einen Entnahmestelle (18) kein Fluid aus dem Fluidversorgungssystem (10) entnommen wird, wobei der Testdruck einen Arbeitsdruck des Fluidversorgungssystems (10) übersteigt. Darüber hinaus umasst das Verfahren ein Messen des Leitungsdrucks während eines vorbestimmten Testzeitraums und ein Feststellen einer Undichtheit des Fluidversorgungssystems (10), wenn während des Testzeitraums ein Abfall des Leitungsdrucks um zumindest einen vorbestimmten Schwellenwert auftritt, und/oder Feststellen einer Dichtheit des Fluidversorgungssystems (10), wenn während des Testzeitraums kein Abfall des Leitungsdrucks oder ein Abfall des Leitungsdrucks um weniger als den vorbestimmten Schwellenwert auftritt. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Fluidversorgungssystem (10).
Patent DE-102017008654-A1 (DE)
Title: Motorspindel für eine Werkzeugmaschine mit integrierter Kühlung und Drehdurchführungsmodul
Inventor: GERST MANUEL
IPC: B23B19/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorspindel (10) für eine Maschine, insbesondere für eine Werkzeugmaschine (12), umfassend:- ein Spindelgehäuse (14) zur stationären Anbringung an der Maschine,- eine aus dem Spindelgehäuse (14) entnehmbare Spindelanordnung (40) mit einem in einer integrierten Lageranordnung (42, 44) relativ zum Spindelgehäuse (14) drehbar gelagerten Rotor (46), und- einen Spannmechanismus (56) für ein Werkzeug, der über einen in dem Spindelgehäuse (14) in einem Ringzylinder (26) bewegbaren Spannkolben (28) betätigbar ist,wobei die Spindelanordnung (40) mit einer inneren Kühlung ausgebildet ist, die über eine Kühlmittelzufuhr mit einem Kühlfluid versorgbar ist, wobei die Kühlmittelzufuhr eine Drehdurchführung aufweist, die eine Schnittstelle zwischen einem stationären Bauteil und einem rotierenden Bauteil der Kühlmittelzufuhr aufweist,und wobei die Lageranordnung (42, 44) bei einer Entnahme der Spindelanordnung (40) aus dem Spindelgehäuse (14) mit entnehmbar ist.Bei dieser Motorspindel (10) ist vorgesehen, dass die Drehdurchführung als ein Drehdurchführungsmodul (30) ausgebildet ist, das in einem Bereich an dem Spindelgehäuse (14) angeordnet ist, der axial außerhalb des Ringzylinders (26) liegt.
Patent DE-102017009593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen einem Kraftfahrzeug und einem Verkehrsteilnehmer und Kommunikationssystem für ein solches Verfahren
Inventor: FRANK THIEMO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austausch von Daten zwischen einem Kraftfahrzeug (2) und einem Verkehrsteilnehmer (3). Es ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug (2) automatisch überprüft, ob ein Kontakt mit dem Verkehrsteilnehmer (3) und/oder ein Schaden vorliegt, und/oder ob dem Kraftfahrzeug (2) ein Kontakt mit dem Verkehrsteilnehmer (3) und/oder ein Schaden mitgeteilt wird, wobei bei einem erkannten Kontakt des Kraftfahrzeugs (2) mit dem Verkehrsteilnehmer (3) und/oder einem Schaden eine Schnittstelle (8) des Kraftfahrzeugs (2) aktiviert wird, die zur Kommunikation mit dem Verkehrsteilnehmer (3) ausgebildet ist, so dass Daten zwischen dem Kraftfahrzeug (2) und dem Verkehrsteilnehmer (3) über die Schnittstelle (8) austauschbar sind.
Patent DE-102017010814-A1 (DE)
Title: Manuelle Pulsgeneratorvorrichtunq
Inventor: AIZAWA YASUHARU
IPC: F16P3/20
Filed: 2017-11-22
Abstract: Eine manuelle Pulsgeneratorvorrichtung (10) ist ausgerüstet mit einem drehbaren Einstellknopf (12), einer Pulsgeneratoreinheit (20), eingerichtet zum Erzeugen von Antriebspulsen für eine Axialbewegung entsprechend dem Betrag der Drehung des Einstellknopfes (12), einem Freigabeschalter (22), eingerichtet zum Umschalten zwischen einer Freigabe und einer Sperrung von Axialbewegung entsprechend den Antriebspulsen, und einem Gehäuse (24) mit dem Einstellknopf (12) und dem Freigabeschalter (22) auf einer Oberfläche des Gehäuses, welches die Plusgeneratoreinheit (20) im Inneren aufnimmt. Eine Schutzvorrichtung (30), eingerichtet zum Abschirmen von zumindest einem Abschnitt der äußern Umfangsfläche des Einstellknopfes (12), ist am Gehäuse (24) angebracht.
Patent DE-102017100315-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Drosselklappenwelle sowie Drosselklappenanordnung mit der Lagereinrichtung
Inventor: AYYAPPATH PRAJOD
IPC: F02D9/10
Filed: 2017-01-10
Abstract: Bei Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren wird die dem Verbrennungsmotor zugeführte Luftmenge mittels einer Drosselklappe im Saugrohr gesteuert. Das Saugrohr weist einen freien Durchmesser von einigen Zentimetern auf, die Drosselklappe deckt im geschlossenen Zustand den freien Querschnitt fast vollständig ab. Die Drosselklappe ist auf einer Drosselklappenwelle angeordnet, sodass die Drosselklappe um eine Schwenkachse der Drosselklappenwelle verschwenkt werden kann, um den freien Durchmesser des Saugrohrs zu öffnen. Üblicherweise ist die Drosselklappenwelle beidseitig über jeweils ein Lager schwenkbar gelagert.Es wird eine Lagereinrichtung 6,7 für eine Drosselklappenwelle 5 in einem Gehäuse 3 vorgeschlagen, mit einer Lagerhülse 10,11 zur Anordnung in dem Gehäuse 3, und mit einer Laufbuchse 12,13 zum Aufsetzen auf die Drosselklappenwelle 5, wobei die Laufbuchse 12,13 in der Lagerhülse 10,11 angeordnet ist und wobei die Laufbuchse 12,13 aus einem gesinterten Metall ausgebildet und mit einem Schmierstoff imprägniert ist.