baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009368-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem für ein Magnetventil sowie Magnetventil
IPC: F16K1/34
Filed: 2012-09-28
Abstract: Dichtungssystem für ein Magnetventil zur Aufnahme in einer Ausnehmung in einem durch eine Spule beweglichen Betätigungselement (14), wobei die Ausnehmung von einer einem Ventilsitz (30) nahen Stirnseite des Betätigungselements (14) ausgeht und das Betätigungselement (14) in einem Magnetventil bewegbar gelagert und dazu ausgelegt ist, den Ventilsitz (30) freizugeben oder zu verschließen, mit einer Dichtungsscheibe und einem die Dichtungsscheibe vorspannenden Federelement (40), das auf der dem Ventilsitz (30) abgewandten Stirnseite, zur Dichtungsscheibe zentriert angeordnet ist und eine Kraft auf die Dichtscheibe in Richtung Ventilsitz (30) ausübt, wobei die Dichtungsscheibe axial verschiebbar im Betätigungselement (14) geführt ist.
Patent DE-202012012626-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln eines Volumenstroms und/oder eines Volumens eines Fluids
IPC: A61M1/10
Filed: 2012-08-01
Abstract: Blutbehandlungsvorrichtung (400) mit einer Vorrichtung (100, 100') zum Ermitteln eines Volumenstroms und/oder eines Volumens eines ersten Fluids (1), insbesondere eines medizinischen Fluids, welches eine Pumpkammer (200) durchströmt oder sich in einer Volumenkammer (300) befindet, – wobei die Vorrichtung (100, 100') einen oder mehrere Fluidwege für ein weiteres Fluid (3) derart aufweist, dass das weitere Fluid (3) mittels einer Trennvorrichtung von dem ersten Fluid (1) getrennt und/oder in direktem Kontakt mit dem ersten Fluid (1) vorliegt; – wobei die Vorrichtung (100, 100') eine Einrichtung (17) zum Erfassen des Wertes eines Durchflusses des weiteren Fluids (3) innerhalb des wenigstens einen Fluidwegs aufweist oder hiermit verbunden ist; und – wobei die Vorrichtung (100, 100') eine Recheneinrichtung, welche vorbereitet ist zum Berechnen des in der Pumpkammer (200) herrschenden Volumenstroms des ersten Fluids (1) und/oder dessen Volumen in der Volumenkammer (300), unter Einbeziehung des gemessenen Durchflusswerts des weiteren Fluids (3), aufweist oder hiermit verbunden ist, und wobei – die Blutbehandlungsvorrichtung (400) als Hämodialysevorrichtung, Hämofiltrationsvorrichtung, Hämodiafiltrationsvorrichtung oder Peritonealdialysevorrichtung ausgestaltet ist.
Patent DE-202012100008-U1 (DE)
Title: Arretierung für den eingeschobenen Zustand einer Auszugsschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2012-01-03
Abstract: Arretierung für den eingeschobenen Zustand einer Aeine zweite Schiene (12), die gegenüber der ersten Schiene (10) ausgezogen werden kann, und eine Arretiervorrichtung (16), die aufweisend ein Sperrelement (18), das an der ersten Schiene (10) angeordnet ist, ein Rastelement (20), das an der zweiten Schiene (12) angelenkt ist, ein Löseelement (22), das gleitbar mit der zweiten Schiene (12) verbunden ist und einen Betätigungsteil (28) und ein Fenster (30) aufweist, wobei die Innenwände (32) des Fensters (30) eine Schrägfläche (34) für das Rastelement (20) bildet, und ein Federelement, das zwischen dem Rastelement (20) und der Innenwand des Fensters (30) des Löseelements (22) angeordnet ist und das Rastelement (20) gegen das Sperrelement (18) drücken kann; wenn die zweite Schiene (12) in die erste Schiene (10) eingeschoben wird, ist das Rastelement (20) mit dem Sperrelement (18) verrastet, wobei das Federelement...
Patent DE-202012102418-U1 (DE)
Title: Speiserelement
IPC: B22C9/08
Filed: 2012-06-29
Abstract: Längliches Speiserelement (20; 40) zur Verwendung beim Metallgießen, wobei das Speiserelement (20; 40) eine Länge, eine Breite und eine Höhe aufweist, wobei das Speiserelement (20; 40) umfasst: ein A-Ende und ein der Höhe entlang gemessen entgegengesetztes B-Ende, und ein C-Ende und ein der Länge entlang gemessen entgegengesetztes D-Ende, wobei das A-Ende zur Anbringung an einem Formmodell oder einer Schwenkplatte und das entgegengesetzte B-Ende zum Aufnehmen eines Speisereinsatzes dient; und eine Ausnehmung zwischen dem A-Ende und dem B-Ende, die durch eine Seitenwand definiert ist, welche einen stufenförmigen zusammenfallfähigen Abschnitt umfasst; wobei das Speiserelement beim Gebrauch komprimierbar ist, wodurch der Abstand zwischen dem A- und dem B-Ende verringert wird; wobei die Seitenwand einen ersten Seitenwandbereich (24; 52), der das B-Ende des Speiserelements definiert, welches beim Gebrauch als Montagefläche für einen Speisereinsatz dient, und einen zweiten Seitenwandbereich (38; 50), der an den ersten Seitenwandbereich (24; 52) angrenzt, aufweist, wobei der stufenförmige zusammenfallfähige Abschnitt eine Reihe von dritten Seitenwandbereichen (32a, b, c, d; 44a, b) in Form von konzentrischen Ringen von abnehmendem Durchmesser umfasst, die einstückig mit einer Reihe von vierten Seitenwandbereichen (34a, b, c, d; 46a, b) in Form von konzentrischen Ringteilen von abnehmendem Durchmesser ausgebildet sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung eine Achse aufweist, die von der Mitte des Speiserelements entlang der Länge zu dem C-Ende hin versetzt ist, und der zweite Seitenwandbereich (38; 50) nicht plan ist, an einen dritten Seitenwandbereich angrenzt und zwischen der Ausnehmungsachse und dem D-Ende angeordnet ist.
Patent DE-202013000842-U1 (DE)
Title: Schlafliege
IPC: A47C17/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: Schlafliege mit einem horizontalen, im wesentlichen ebenen unteren Liegenabschnitt (12) zum Abstützen des Unterkörpers eines Benutzers und mit einem sich hieran durchgehend anschließenden, im wesentlichen ebenen oberen Liegenabschnitt (14) zum Abstützen des Oberkörpers des Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Liegenabschnitt (14) gegenüber dem unteren Liegenabschnitt (12) nach oben geneigt ist, wobei der Übergang (24) zwischen dem unteren Liegenabschnitt (12) und dem oberen Liegenabschnitt (24) im Becken- oder Hüftknochenbereich des Benutzers oberhalb seines Gesäßes angeordnet ist, dass der Neigungswinkel des oberen Liegenabschnitts (14) gegenüber dem unteren Liegenabschnitt (12) etwa 5 Grad bis etwa 30 Grad beträgt und dass die Schlafliege (10, 20) an jeder Liegenseite ein sich von der Schlafliege nach oben erhebendes und in deren Längsrichtung erstreckendes wulstförmiges Polster (16) aufweist, das vom Kopfbereich des Benutzers bis zu dessen Beinbereich verläuft.
Patent DE-202013005417-U1 (DE)
Title: Grillpfanne
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-06-17
Abstract: Grillpfanne (1), die einen Boden (3) und einen umlaufenden, nach oben ragenden Rand (4) aufweist, wobei der Boden eine Perforation (5) aufweist, so dass das Grillgut lokal direkt einem Grillfeuer auszusetzen ist und wobei am Rand (4) der Pfanne zumindest ein Handgriff (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grillpfanne (1) aus einem Metallgusskörper besteht und dass der Metallgusskörper zumindest an seiner Auflagefläche für das Grillgut und an durch die Perforation (5) frei gewordenen Wandbereichen eine grillfeuerfeste Antihaftbeschichtung aufweist.
Patent DE-202013005752-U1 (DE)
Title: Katalysator zur Vernichtung von Algen im Wasser von Freibädern und Schwimmbecken
IPC: A01N59/16
Filed: 2013-06-27
Abstract: Katalysator dadurch gekennzeichnet, dass er aus Kupferlochblech gefertigt ist.
Patent DE-202013006185-U1 (DE)
Title: Haartrockner mit Musik
IPC: A45D20/10
Filed: 2013-07-10
Abstract: Der Haartrockner mit Musik ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schallquelle (z. B. ein Exciter-Lautsprecher) das Gehäuse des Haartrockners als Resonanzkörper verwendet. Der Haartrockner mit Musik wird außerdem gekennzeichnet durch eine Stromversorgung der Schallquelle die parallel zur üblichen Stromversorgung des Haartrockners verläuft. Ebenfalls wird der Haartrockner mit Musik dadurch gekennzeichnet, dass die Schallquelle die durch ein Gebläse erzeugte Luft durch sinusförmige, rechteckförmige, dreieckförmige Töne oder durch Musik in Schwingung versetzt. Als Schallquelle dient ein Tongenerator oder einer andere Tonquelle (z. B MP3-Player).
Patent DE-202013009587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen von Rohren in Leerschächte
IPC: F16L1/06
Filed: 2013-10-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einziehen von Rohren in Leerschächte mit einem Kopfteil (11), welches am Rohr zu verankern ist und mit einem in Zugrichtung (X) vorn liegenden Anschlagmittel (13), insbesondere Befestigungsöse (14), an welchem eine Zugmittel anzuschlagen ist und mit einem Befestigungsmittel (20), welches das Anschlagmittel (13) am Kopfteil (11) zugfest anordnet und mit einem Kanal (23), der den Kopfinnenraum (12) mit der Außenumgebung verbindet und mit einem Verschlussmittel (24) welches eine vom Kanal (23) gebildete Austrittsöffnung verschließt.
Patent DE-202013010411-U1 (DE)
Title: nicht brennbare Matratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2013-11-19
Abstract: eine nicht brennbare Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Matratzenschaum besteht, welcher durch Verklebung mit einem nicht brennbaren Gewebe der Klasse A2 umhüllt bzw. eingehaust wurde, anschließend mit einem flüssigkeitsdichten, nach der englischen Norm BS 5852 Crib 5 geprüften Nässeschutzbezug, welcher aus einem Polyurethan-beschichtetem Strickgewebe besteht, bezogen ist
Patent DE-202013011874-U1 (DE)
Title: Ausfallsichere Antriebseinheit
IPC: E06B7/08
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ausfallsichere Antriebseinheit mit Netzstromversorgung zum Öffnen und Schließen von mindestens einer Lamelle für Rauchabzug und Lüftung, enthaltend einen Elektromotor und eine Steuereinrichtung, wobei in einem durch Ausfall der Netzstromversorgung hervorgerufenen Notzustand eine Bewegung der mindestens einen Lamelle in eine geöffnete oder geschlossene Endposition erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine separate Energiequelle und ein Schaltmodul zum Feststellen des Notzustands vorhanden sind und – nach Feststellung des Notzustands eine Bewegung der mindestens einen Lamelle mittels der separaten Energiequelle in eine der beiden Endpositionen erfolgt.
Patent DE-202013101069-U1 (DE)
Title: Verbindungsmuffe
IPC: F16L21/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Verbindungsmuffe (1) für Rohre, mit zwei von einer Innenoberfläche (5) begrenzten Einschiebeabschnitten (3, 4) zum Einschieben und fluiddichten Verbinden der Endabschnitte (7.1, 8.1) zweier Rohre (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Einschiebeabschnitten (3, 4) ein Einschiebeanschlag (6) in einer Nut (9) der Innenoberfläche (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013102531-U1 (DE)
Title: Grundmaterialanordnung mit der Möglichkeit zur Erzeugung von Mustern mit der dreidimensionalen, farbigen Glanzwirkung
IPC: A44C27/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Grundmaterialanordnung mit der Möglichkeit zur Erzeugung von Mustern mit dreidimensionaler, farbiger Glanzwirkung, wobei auf eine aus Kunststoffschaummaterial hergestellte Bodenschicht (1) eine mit Überzug versehene Reflexionsschicht (2) aufgebracht ist, wobei eine gedruckte Schicht (3) drucktechnisch ausgebildet ist und wobei eine zickzackförmige Texturschicht (4) durch Heißpressen der soweit gefertigten Konstruktion ausgebildet ist, wodurch das Grundmaterial oberflächig mit den dreidimensionalen, farbig glänzenden Mustern versehen ist.
Patent DE-202013102646-U1 (DE)
Title: Sessel
IPC: A47C5/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Sessel, aufweisend einen metallischen, tragenden Grundkörper (1) mit einer Sitzfläche (12) und ein vorgeformtes, sichtbares Obergewebe (16) zur formgerechten Aufnahme des Grundkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper (1) und dem einteiligen Obergewebe (16) ein einteiliges, vorgeformtes und wasserfestes Untergewebe (15) vorgesehen ist, welches den Grundkörper (1) ausgenommen dessen Sitzfläche (12) überdeckt.
Patent DE-202014000021-U1 (DE)
Title: Schneidgerät
IPC: B29C37/00
Filed: 2014-01-06
Abstract: Schneidgerät (11) zum Schneiden von Dämmplatten, insbesondere von Schaumstoffplatten, mit – einer Grundplatte (15) – einem an der Grundplatte (15) angeordneten U-förmigen Bügel (19) umfassend – einen ersten und einen zweiten Schenkel (21a, 21b), welche Schenkel (21a, 21b) mit einem ersten Ende an einander gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte (15) angeordnet sind, und – deren zweites Ende durch einen Basisschenkel (25) miteinander verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Schenkel (21a, 21b) sowie der Basisschenkel (25) längenveränderbar sind.
Patent DE-202014000392-U1 (DE)
Title: Aktives und oder passives Verkehrssicherheitssystem
IPC: B60W30/14
Filed: 2014-01-16
Abstract: Aktives und oder passives Verkehrssicherheitssystem dadurch gekennzeichnet, dass Kraftfahrzeuge und Verkehrsschilder per Funktechnik oder anderer Arten der Datenübertragung miteinender kommunizieren.
Patent DE-202014001012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Schichtdickenmessung
IPC: G01B7/06
Filed: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Messung von Schichtdicken unmagnetischen und/oder elektrisch nicht leitenden Materials auf metallischem Substrat mittels magnetischer und/oder elektromagnetischer Schichtdickenmessung, wobei das unmagnetische und/oder elektrisch nicht leitende Material wenigstens einen substratnahen Bereich mit geringerer Schichtdicke und diesem zugeordnet einen substratfernen Bereich mit größerer Schichtdicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von einer Messsonde und einen dieser zugeordneten Messpol zur Messung des Abstandes der Oberfläche des substratfernen Bereichs vom metallischem Substrat in einem Schritt gleichzeitig die Schichtdicke an der Stelle eines Messpunktes auf der Oberfläche des substratnahen Bereichs und der Abstand der Messebene eines Messpols der Messsonde zum Substrat messbar ist und dass der Abstand der Oberfläche des substratnahen Bereichs zum Substrat bezogen auf eine Tastspitze eines der Messsonde zugeordneten Messstiftes ermittelbar ist.
Patent DE-202014003411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren von rieselfähigem Material
IPC: B65D83/06
Filed: 2014-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbewahren von rieselfähigem Material (2) aus Beuteln (10), nämlich Tierstreu und/oder Tierfutter, insbesondere Katzenstreu, umfassend: ein Aufbewahrungsmittel (3) für das rieselfähige Material (2), das in einem unteren Sammelbereich (4) einen Auslass (5) zum Herausrieseln aufweist, ein Beutelöffnungsmittel (6), zum Öffnen des Beutels (10) mit dem rieselfähigen Material (2), das im Aufbewahrungsmittel (3) angeordnet ist, ein Spendermittel (7), das an dem Auslass (5) im unteren Sammelbereich (4) angeordnet ist, zum Dosieren des Herausrieselns des rieselfähigen Materials (2).
Patent DE-202014010202-U1 (DE)
Title: Stromsparende Steuereinrichtung für Regner mit Zeitschaltuhr
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-12-30
Abstract: Eine stromsparende Steuereinrichtung für Regner mit Zeitschaltuhr, die primär eine drahtlose Steuerung (30) und mindestens einen Regner mit Zeitschaltuhr (40) umfasst; wobei die beiden mittels eines ersten drahtlosen Kommunikationsmoduls (70) miteinander verbunden sind und die Übertragungssignale bidirektional zwischen diesen übertragen werden können, wodurch die zeitliche Koordinierung und die gleichzeitigen Betätigungszeiten aller Regner mit Zeitschaltuhr (40) gesteuert werden, wobei das erste drahtlose Kommunikationsmodul (70) ein ZigBee-Modul ist, wobei eine Mikrosteuereinheit (41) und eine mit der Mikrosteuereinheit (41) elektrisch verbundene Selbsttesteinrichtung (48) im Innern des Regners mit Zeitschaltuhr (40) eingebaut sind, wobei von der Selbsttesteinrichtung (48), wenn diese Selbsttesteinrichtung (48) eine anormale Bewegung des Regners mit Zeitschaltuhr (40) erfasst, sodann ein Anomaliesignal an die Mikrosteuereinheit (41) gesendet wird und dieses anschließend mittels des ersten drahtlosen Kommunikationsmoduls (70) weiter an die drahtlose Steuerung (30) gesendet wird, um den Bediener zu informieren, damit dieser mittels der drahtlosen Steuerung (30) die Anomalie beseitigen kann.
Patent DE-202014104341-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Führungsschiene für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q1/42
Filed: 2014-09-13
Abstract: Eine verbesserte Führungsschiene für Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein festes Gestell (1), ein bewegbares Gestell (2) und eine Schiene (3) aufweist. Auf der unteren Seite des bewegbaren Gestells (2) sind mehrere Schraubenhöhlen (201) eingebohrt. An den entsprechenden Stellen auf dem festen Gestell (1) sind Schraubenlöcher vorgebohrt. In den Schraubenhöhlen (201) werden Trageschrauben (4) eingeschraubt, die auch durch die Schraubenlöcher des festen Gestells (1) stecken. Die Schiene (3) besteht aus mehreren Teilstücken und ist auf dem bewegbaren Gestell (2) angebracht und mit diesem über Verbindungsschrauben (5) fest verbunden. Auf dem Rücken der Schiene (3) ist eine längliche Ölungsrille (301) angeordnet, die entlang der Längsachse der Schiene (3) verläuft. Ferner sind auf dem Rücken der Schiene (3) mehrere Nebenölungsrillen (302) angeordnet, die im senkrechten Winkel zu der Ölungsrille (301) verlaufen und mit dieser verbunden sind. An einer Seite des bewegbaren Gestells (2) ist eine Wasserwaage (6) angebracht.
Patent DE-202015002781-U1 (DE)
Title: Glashalter für Henkelgläser
IPC: A47G23/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Glashalter für Henkelgläser aus einer Platine (1) gefertigt und mit einer Traverse (2) stabilisiert die gleichzeitig als Glasanschlag wirkt.
Patent DE-202015004342-U1 (DE)
Title: Passiver Akustikverstärker für Mobiltelefone und Tablet PCs
IPC: H04M1/62
Filed: 2015-06-18
Abstract: Der passive Akustikverstärker für Mobiltelefone und Tablet PCs ist dadurch gekennzeichnet, dass aus einer vorgestanzten Vorlage, die, ähnlich eines Modellbaukits aus Papier/Pappe, vorperforiert ist, herausgedrückt und anschließend, entsprechend der vorgegebenen Stanze, so zusammengesteckt wird, dass ein Hohlkörper mit zwei unterschiedlich großen Öffnungen, einem Einschiebefach für den Treiber (ein mobiles Endgerät, z. B. Smartphone) und einem Hornmund entsteht, die miteinander durch einen Schallkanal verbunden sind, so dass der Lautsprecher des Treibers den Schall so abgibt, dass dieser durch den Hornmund verstärkt wiedergegeben wird.
Patent DE-202015007904-U1 (DE)
Title: Federelement für Stromabnehmer von fahrdrahtgespeisten Fahrzeugen
IPC: B60L5/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Federelement für Rutenstromabnehmer von fahrdrahtgespeisten Fahrzeugen, wie O-Busse, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement aus einer äußeren und einer inneren Hülse besteht, welche am Umfang verteilt mittels Federn oder Gummisegmenten verbunden sind und das Federelement an dem oberen Ende einer Stromabnehmerrute, vorzugsweise an der inneren Hülse, angeordnet ist und mit der äußeren Hülse ein Stromschuh oder eine V-Traverse mit Stromschuhen verbunden sind.
Patent DE-202015009555-U1 (DE)
Title: Entladesystem für Stückgut
IPC: B65G67/24
Filed: 2015-02-24
Abstract: System zum Entladen von Gegenständen (5) aus einem Container (3), der in einer Entladebucht (18) platziert ist, wobei das System einen ersten Gurt (2) umfasst, wobei ein Beladungsabschnitt (19) des ersten Gurtes (2) dafür ausgebildet ist, in einem ersten Zustand des Systems einen Boden (17) des Containers (3) zu bedecken, wodurch die Anordnung der Gegenstände (5) auf dem Beladungsabschnitt (19) ermöglicht wird, wobei das System ferner einen Zugmechanismus (7, 8, 16) umfasst, um diesen an der Entladebucht (18) vorzusehen, wobei der erste Gurt (2) mindestens ein erstes Befestigungsmittel (6) umfasst und der Zugmechanismus (7, 8, 16) mindestens ein zweites Befestigungsmittel (30) umfasst, um den ersten Gurt (2) an den Zugmechanismus (7, 8, 16) anzukoppeln, wobei der Zugmechanismus (7, 8, 16) so gestaltet ist, dass zumindest ein Teil des Beladungsabschnitts (19) des angekoppelten ersten Gurts (2) mittels des Zugmechanismus (7, 8, 16) aus dem Container (3) herausgezogen werden kann, um das System aus dem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Förderband (11) umfasst, um dieses an der Entladebucht (18) vorzusehen, wobei das Förderband (11) in Bezug auf den Zugmechanismus (7, 8, 16) derart angeordnet ist, dass auf dem Beladungsabschnitt (19) angeordnete Gegenstände (5) entlang einer Förderrichtung (1) auf das Förderband (11) überführt werden, während der erste Gurt (2) von dem Zugmechanismus (7, 8, 16) gezogen wird, und dadurch, dass ein Kompensationssystem (9) vorgesehen ist, wobei der Zugmechanismus (7, 8, 16) an dem Kompensationssystem (9) montiert ist, um einen Versatz und/oder eine Fehlausrichtung des Zugmechanismus (7, 8, 16) zum ersten Gurt (2) zu kompensieren, um eine Kopplung des ersten Gurts (2) mit dem Zugmechanismus (7, 8, 16) zu ermöglichen.
Patent DE-202015101981-U1 (DE)
Title: Daumenorthese
IPC: A41D13/08
Filed: 2015-04-22
Abstract: Daumenorthese (1) mit einer Daumengrundgelenksspange (2), welche ausgebildet ist, das Grundgelenk eines Daumens zumindest teilweise zu umfassen, mit einem Mittelteil (3), welches ausgebildet ist, das Daumenmittelglied eines Daumens zumindest teilweise zu umfassen, wobei das Mittelteil (3) mit der Daumengrundgelenksspange (2) gelenkig verbunden, fest verbunden oder einstückig mit dieser ausgebildet ist, und mit einer gelenkig mit dem Mittelteil (3) verbundenen Orthesenkuppe (4), welche ausgebildet ist, das Daumenendglied eines Daumens zumindest teilweise zu umfassen.
Patent DE-202015102279-U1 (DE)
Title: Urinalsieb
IPC: E03D13/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Urinalsieb, umfassend: einen Rahmen, der aufweist: eine erste Seite; eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite; und eine Mehrzahl von Öffnungen, die sich zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite durch den Rahmen erstrecken; eine Mehrzahl von ersten Säulen, die sich von der ersten Seite des Rahmens erstrecken; und eine Mehrzahl von zweiten Säulen, die sich von der zweiten Seite des Rahmens erstrecken; wobei eine Mehrzahl von Enden der Mehrzahl von zweiten Säulen eine Basis bildet, auf der das Urinalsieb aufliegt, wenn die Mehrzahl von ersten Säulen von einer Oberfläche, auf die das Urinalsieb gelegt wird, abgewandt ist.
Patent DE-202015104377-U1 (DE)
Title: Traktionsumrichter
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-08-19
Abstract: Traktionsumrichter (10) zum Einbau in ein Schienenfahrzeug, der Traktionsumrichter umfassend:  ein Gehäuse (12) mit einem ersten Abteil (16) und einem zweiten Abteil (18), die durch eine vertikale Zwischenwand (22) voneinander abgetrennt sind und die jeweils über eine Abdeckung (28) zugänglich sind;  einen Schwenkrahmen (52), der in dem zweiten Abteil (18) angeordnet ist und der um eine vertikale Achse aus dem zweiten Abteil (18) herausschwenkbar ist;  wobei in dem zweiten Abteil (18) hinter dem Schwenkrahmen (52) eine Mehrzahl von Leistungshalbleitermodulen (58) aufgenommen sind, die horizontal aus dem zweiten Abteil (18) herausnehmbar sind;  wobei auf dem Schwenkrahmen (52) Steuerungskomponenten (54) für die Leistungshalbleitermodule (58) angeordnet sind;  wobei Leistungsanschlüsse (44) für eine die Leistungshalbleitermodule (58) versorgende Eingangsspannung und eine von den Leistungshalbleitermodulen (58) erzeugte Ausgangsspannung in dem ersten Abteil (16) angeordnet sind.
Patent DE-202016001075-U1 (DE)
Title: Anschlussstreifen
IPC: E04B1/64
Filed: 2016-02-18
Abstract: Anschlussstreifen (2) für Feuchtesperren und/oder Mauersperrbahnen mit einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Sperrlage (6), die aus Aluminium ist oder Aluminium aufweist, und einer außenliegenden Kleberbeschichtung (10), die aus einem Hotmelt-Klebstoff oder Synthesekautschuk-Klebstoff ausgebildet ist oder einen Hotmelt-Klebstoff oder Synthesekautschuk-Klebstoff aufweist.
Patent DE-202016004639-U1 (DE)
Title: Urnen-Absenkvorrichtung
IPC: A61G19/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Urnen-Absenkvorrichtung (10) mit einem 1. Handgriffteil (11) und einem 2. Handgriffteil (12), zwischen denen eine Spule (13) drehbar gelagert ist, mit einer Schnur (14), die auf die Spule (13) aufwickelbar und von dieser abwickelbar ist, und mit einer Haltevorrichtung (15), die an der Schnur (14) angebracht ist und die mit einer Urne mittelbar oder unmittelbar in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202016005172-U1 (DE)
Title: Manipulator
IPC: B66C23/48
Filed: 2016-08-28
Abstract: Manipulator mit seinen Komponenten zur Aufnahme von Lasten, dadurch gekennzeichnet, dass ein höhenverstellbarer, fahrbarer Mini-Turmdrehkran mit einer am Schwenk-Ausleger verschiebbaren Linear-Hubeinheit und einem Lastaufnahmemittel kombiniert sind.