baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021424-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter mit einer ersten und einer zweiten Oldham-Kupplung
Inventor: ROSSON YVES
IPC: F04C18/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Dieser Spiralverdichter (1) umfasst erste und zweite stationäre Spiralkörper (4, 5), erste und zweite kreisende Spiralkörper (7, 8), eine erste Oldham-Kupplung (27), die zwischen dem ersten kreisenden Spiralkörper (7) und dem ersten stationären Spiralkörper (4) bereitgestellt und konfiguriert ist, um die Drehung des ersten kreisenden Spiralkörpers (7) mit Bezug auf den ersten stationären Spiralkörper (4) zu verhindern, eine zweite Oldham-Kupplung (28), die zwischen dem zweiten kreisenden Spiralkörper (8) und dem zweiten stationären Spiralkörper (5) bereitgestellt und konfiguriert ist, um die Drehung des zweiten kreisenden Spiralkörpers (8) mit Bezug auf den zweiten stationären Spiralkörper (5) zu verhindern. Die erste Oldham-Kupplung (27) ist mit Bezug auf den ersten stationären Spiralkörper (4) verschiebbar entlang einer ersten Verschiebungsrichtung montiert, und die zweite Oldham-Kupplung (28) ist mit Bezug auf den zweiten stationären Spiralkörper (5) verschiebbar entlang einer zweiten Verschiebungsrichtung montiert, die parallel zur ersten Verschiebungsrichtung ist. Der erste und der zweite kreisende Spiralkörper (7, 8) sind konfiguriert, um in gegenphasig zu arbeiten.
Patent DE-102013021537-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle und Brennstoffzelle
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle, umfassend eine Anodenplatte (1.1), eine Kathodenplatte (1.2) und zumindest ein Dichtelement (2). Erfindungsgemäß weisen die Kathodenplatte (1.2) und die Anodenplatte (1.1) miteinander korrespondierende und versatzlos übereinander liegende Materialaussparungen (A) auf und das Dichtelement (2) ist als ein einstückiges homogenes Formteil in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Das Dichtelement (2) umfasst einen auf einer der Anodenplatte (1.1) abgewandten Seite der Kathodenplatte (1.2) angeordneten Kathodendichtabschnitt (2.2) und einen auf einer der Kathodenplatte (1.2) abgewandten Seite der Anodenplatte (1.1) angeordneten Anodendichtabschnitt (2.1), wobei der Kathodendichtabschnitt (2.2) und der Anodendichtabschnitt (2.1) jeweils durch die Materialaussparungen (A) hindurchgeführt und einstückig miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle, umfassend zumindest eine solche Bipolarplatte (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle.
Patent DE-102013100889-A1 (DE)
Title: Druckdetektor
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: G01L19/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Druckdetektor. In einem Körper (16) des Druckdetektors (10) ist eine Durchgangsöffnung (30) ausgebildet, die von einem im Wesentlichen zentralen Abschnitt eines Strömungsdurchgangs (28), durch welchen ein Druckfluid fließt, nach oben gerichtet ist. Die Durchgangsöffnung (30) steht mit einer Sensorkammer (34), in welcher ein Drucksensor (18) angeordnet ist, in Verbindung. In der Durchgangsöffnung (30) ist ein stangenförmiges Element (32) verschiebbar angeordnet. Außerdem wird ein Ende des stangenförmigen Elements (32), das dem Strömungsdurchgang (28) zugewandt ist, durch das Druckfluid mit Druck beaufschlagt und hierdurch nach oben verschoben. Indem der Drucksensor (18) durch einen Kopf (38) des stangenförmigen Elements (32) mit Druck beaufschlagt wird, wird der Druck erfasst.
Patent DE-102013100927-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SATO NAOKI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-01-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Abdeckungsstruktur für eine Werkzeugmaschine, die eine feste Abdeckung enthält, die den Innenbereich der Werkzeugmaschine von der Umgebung abtrennt, wobei der Innenbereich als Bearbeitungsbereich dient, und eine einseitig öffnende Schiebetür, die einen Öffnungsabschnitt freigibt bzw. verschließt, der in der festen Abdeckung ausgebildet ist, wobei die Abdeckungsstruktur ein Anhalteteil umfasst, das, wenn die Schiebetür geschlossen wird, die Schiebetür in einer vorbestimmten Entfernung von der Stirnfläche des Öffnungsabschnitts der festen Abdeckung anhält. Das Anhalteteil befindet sich entweder in einem Bereich der Schiebetür, der nicht die Schließrichtungs-Stirnfläche der Schiebetür ist, oder in einem Bereich der festen Abdeckung, der nicht die Schiebetür-Schließseiten-Stirnfläche des Öffnungsabschnitts der festen Abdeckung ist.
Patent DE-102013100988-A1 (DE)
Title: Device for performing to state-dependant lubrication of sliding and/or rolling mating, has control units that are controlled by feeding units, such that lubricant and/or lubricant additive of sliding and/or rolling matings are supplied
Inventor: KÖPPEL BERNHARD
IPC: F16N29/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: The devices (10,110) has detecting units (30,130) to detect the state of the lubricant (s). The evaluation units (40,140) evaluates the lubricant state value to produce an evaluation result. The feeding units (50,150) supplies the lubricants and/or lubricant additive of the sliding and/or rolling matings (20,120). The control units (60,160) are controlled by the feeding units based on the evaluation result, such that lubricant and/or lubricant additive of sliding and/or rolling matings are supplied based on state of sliding and/or rolling matings and lubricant state value. Independent claims are included for the following: (1) sliding and/or rolling mating; and (2) method for feedthrough and safekeeping of state-dependant lubricating of sliding and/or rolling mating.
Patent DE-102013101704-A1 (DE)
Title: Front-loading washing machine, has hinge arms fixable on front wall by attachment screws, where screws pass through holes in mounting plate and through holes in front wall and are engaged with threaded bores of foot portions of hinge arms
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-02-21
Abstract: The machine has hinge arms (7) provided on a front wall (1) and secured in an edge area (3) of feed opening (2) in a receiving area (4). A mounting plate (5) is attached on back of the front wall in the edge area of the feed opening in the receiving area. The hinge arms are fixable over attachment screws (6) on the front wall. The attachment screws pass through holes (9.2) in the mounting plate and through holes (9.1) in the front wall and engage with threaded bores of foot portions of the hinge arms.
Patent DE-102013102798-A1 (DE)
Title: Schildkappe mit Schutzfunktion
Inventor: PINTARIC DANIEL
IPC: A42B1/08
Filed: 2013-03-19
Abstract: Schildkappe (1), die eine zusätzliche Schutzfunktion gegen aufprallende Gegenstände erfüllt, welche einen nach unten offenen Kappenkörper (2) aufweist sowie einen etwa waagrecht vom Rand des Kappenkörpers (2) abstrebenden formstabilen Schild (3), deren Frontteil (2a) und/oder Schild (3) eine Schutzeinrichtung für den Träger der Kappe gegen von außen aufprallende Gegenstände aufweist.
Patent DE-102013104423-A1 (DE)
Title: Senkrechtförderer und Verfahren zum Be- und Entladen von Stückgütern
Inventor: HEMBERGER PETER
IPC: B65G47/57
Filed: 2013-04-30
Abstract: Es wird offenbart Senkrechtförderer (10) und ein Verfahren zum Fördern von Stückgütern (48) mit oder ohne Ladungsträger zwischen einer oberen Transferstation (59-1) und einer unteren Transferstation (59-2), wobei der Senkrechtförderer (10) aufweist: ein Gestell (12); mindestens einen Rotor (14), der um eine Drehachse (22) drehbar im Gestell (12) gelagert ist und durch einen Antrieb (26) aus einer Aufnahmestellung in eine Abgabestellung bewegbar ist, wobei sich die Drehsachse in einer Querrichtung (Z) erstreckt; und mindestens eine Zinkenaufnahme (16), wobei jede der Zinkenaufnahmen (16) um mindestens eine jeweilige Aufnahmeachse (30) derart drehbar im Rotor (14) gelagert ist, dass sich jede der Zinkenaufnahmen (16) während einer Drehung (24) des Rotors (14) um die Drehachse (22) auf einer im Wesentlichen kreisförmigen Bahn (68) um die Drehachse (22) bewegt, die die obere Transferstation (59-1) und die untere Transferstation (59-2) schneidet, und wobei jede der Zinkenaufnahmen (16) eine Vielzahl von kammartig angeordneten Zinken (32) aufweist, wobei sich die Zinken (32) in einer Längsrichtung (X) erstrecken und wobei die Zinken (32) in einer Querrichtung (Z) derart, vorzugsweise gleich, zueinander beabstandet sind, dass die Zinken (32) die Stückgüter (48) kämmend ausheben und abgeben (1).
Patent DE-102013107845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven Steuerung einer Fahrpedalkraft
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-07-23
Abstract: Verfahren zur aktiven Steuerung einer Fahrpedalkraft, aufweisend einen Fahrzeuggeschwindigkeitsbestimmungsschritt des Bestimmens, ob eine Fahrzeuggeschwindigkeit höher als eine vorbestimmte Referenzgeschwindigkeit, welche einer Referenzgeschwindigkeit der Niedriggeschwindigkeitsfahrt entspricht, ist oder nicht, wenn ein Fahrzeug mit einem pedalkraftsteuerbaren Fahrpedal gestartet wird, einen Pedalkraftreduzierungsschritt des Bestimmens, ob ein Fahrer des Fahrzeuges Fahrspuren wechselt oder nicht, wenn in dem Fahrzeuggeschwindigkeitsbestimmungsschritt bestimmt wird, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit höher als die vorbestimmte Referenzgeschwindigkeit ist, und des Steuerns einer momentanen Fahrpedalkraft derart, dass die Fahrpedalkraft auf eine vorbestimmte Zielpedalkraft reduziert wird, wenn bestimmt wird, dass der Fahrer Fahrspuren wechselt, und einen Pedalkrafterhöhungsschritt des Bestimmens, ob der Fahrer eine Kurve fährt oder nicht, wenn bestimmt wird, dass der Fahrer Fahrspuren nicht wechselt, und des Steuerns der momentanen Fahrpedalkraft derart, dass die Fahrpedalkraft auf die vorbestimmte Zielpedalkraft erhöht wird, wenn bestimmt wird, dass der Fahrer eine Kurve fährt.
Patent DE-102013110776-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mikrotom zum Herstellen von Dünnschnitten mit einem Schnittprofilaufzeichnungsmodus
Inventor: BERBERICH MARKUS
IPC: G01N1/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Dünnschnitten mit Hilfe eines Mikrotoms, bei dem ein Handrad (32) zum Herstellen eines ersten Dünnschnitts manuell angetrieben wird und bei dem mit Hilfe eines Encoders (38) die Drehbewegung des Handrades (32) detektiert wird und ein Profil der Drehbewegung ermittelt wird. Das ermittelte Profil wird gespeichert und zur Herstellung mindestens eines zweiten Dünnschnitts ausgewählt. Ein Motor (24) wird zum Erzeugen einer Schnittbewegung zwischen einer Schneideeinheit (16) und einem Probenhalter (12) zum Erzeugen des zweiten Dünnschnitts entsprechend des gespeicherten ausgewählten Profils angesteuert. Ferner betrifft die Erfindung ein Mikrotom (10) mit dessen Hilfe das zuvor beschriebene Verfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102013111620-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ZÜCKER WOLFGANG
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Brennkraftmaschine mit mehreren Kolben-/Zylinder-Einheiten (KZ 1 bis KZ 6), einer Luftsauganlage (1), mindestens einem Verdichter (2) zur Förderung und Verdichtung von Verbrennungsluft, mit in den Kolben-/Zylinder-Einheiten (KZ 1 bis KZ 6) angeordneten, zwischen Kolben und Zylinderkopf begrenzten Brennräumen, wobei die Luftsauganlage (1) mindestens ein Verteiler-/Sammelrohr (8, 9), mindestens einen mit den Kolben-/Zylinder-Einheiten (KZ 1 bis KZ 6) in Verbindung stehenden, zwischen den Verteiler- /Sammelrohren (8, 9) und den Saugrohren (12.1 bis 12.6) positionierten Ansaugkrümmer (10, 11) aufweist, wobei die Verbrennungsluft der Luftsauganlage (1) über Luftführungsrohre (1.1; 1.2) gefördert wird, wobei die Verbrennungsluft nach dem Austritt aus dem Verdichter (2) expandiert wird, und wobei die verdichtete Verbrennungsluft einem in die Luftsauganlage (1) integrierten Speicher (5) zugeführt wird, in dem mindestens ein mit dem Sammelrohr (8, 9) verbundener Einströmkanal (6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102013112068-A1 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Substratbehandlungsanlage, insbesondere Vakuumbeschichtungsanlage für flächige Substrate (1), mit einer Anlagenkammer, mindestens einer Substratbehandlungseinrichtung und mindestens einer Heizeinrichtung (3), bei der zwischen Substrat (1) und Heizeinrichtung (3) eine bewegliche Blende (2) angeordnet ist, die direkte Strahlung von der Heizeinrichtung (3) auf das Substrat (1) in einer ersten Position ermöglicht und in einer zweiten Position verhindert.
Patent DE-102013112226-A1 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: SCHICK ULRICH
IPC: E05C17/28
Filed: 2013-11-06
Abstract: Beschlag für eine Fensteranordnung zur wahlweisen Begrenzung des Öffnungs- bzw. Schließwinkels, wobei ein Drehwinkelbegrenzer (9) mit einem festen Drehpunkt (11) und einem Schiebestück (8) vorgesehen ist, wobei ein veränderbarer Anschlag (4) für das Schiebestück (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102013112670-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf
Inventor: PFAFFL JULIAN
IPC: F25B31/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Um einen Kühlkreislauf umfassend einen Kältemittelverdichter mit einem Sauganschluss und mit einer einen Druckanschluss aufweisenden Druckkammer, einen im Kühlkreislauf auf den Druckanschluss folgend angeordneten Verflüssiger mit einem Fluidsammelraum, in welchem sich ein Kältemittelvorrat aus Kältemittel bildet, einen im Kühlkreislauf zwischen dem Verflüssiger und dem Sauganschluss liegenden Verdampfer, und eine einerseits mit dem Kältemittelvorrat und andererseits mit der Druckkammer verbundene Zufuhreinheit zur Zufuhr von Kältemittel aus dem Kältemittelvorrat zu der Druckkammer, welche eine Pumpeinheit für das Kältemittel umfasst, derart zu verbessern, dass dieser wirtschaftlich sinnvoll realisierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Pumpeinheit ein druckdicht abgeschlossenes und nur mit einem Einlass sowie einem Auslass als Zugänge versehenes Gehäuse aufweist, in dessen Pumpkammer ein zum Pumpen des Kältemittels bewegbares Pumpelement angeordnet ist.
Patent DE-102013114420-A1 (DE)
Title: Impregnated paper comprises base paper which is impregnated on one side with water-based impregnating solution comprising e.g. aqueous dispersion of styrene-ethyl-butyl acrylate copolymer and aqueous dispersion of styrene-acrylate copolymer
Inventor: JOKIEL MICHAEL
IPC: D21H17/37
Filed: 2013-12-19
Abstract: Impregnated paper comprises a base paper, which is impregnated at least on one side with a water-based impregnating solution comprising: an aqueous dispersion of a styrene-ethyl-butyl acrylate copolymer having a glass transition temperature of 0-40[deg] C, an aqueous dispersion of a styrene-acrylate copolymer having a glass transition temperature of 30-80[deg] C, an aqueous solution of the hydrophobically modified polymer as polyvinyl butyral, and a synthetic or natural thickener.
Patent DE-102013200707-A1 (DE)
Title: Galvanisches Element mit verbessertem Sicherheitseigenschaften
Inventor: WOEHRLE THOMAS
IPC: H01M50/451
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein galvanisches Element mit mindestens einer Lithium-interkalierenden und mindestens einer Lithium-deinterkalierenden Elektrode (12, 14). Eine positive und eine negative Elektrode (12, 14) sind durch einen polyimidbasierten Separator (32), der eine Labyrinth-Porosität (34) aufweist, getrennt. Der polyimidbasierte Separator (32) ist zumindest auf einer Seite (36, 38) mit einer porösen keramisch basierten Beschichtung (42) versehen, die einen Binder (50) und Keramikpartikel (48) enthält.
Patent DE-102013202333-A1 (DE)
Title: Kompensatoranordnung
Inventor: HASNEK IVAN
IPC: F16L27/111
Filed: 2013-02-13
Abstract: Eine Kompensatoranordnung weist eine reversibel verformbare Behälterwandung (1) auf. Die Behälterwandung (1) ist stirnseitig jeweils mit einem Armaturkörper (3, 4) versehen. Die Behälterwandung (1) ist weiterhin mit einem Tragsystem zur Stabilisierung der Behälterwandung (1) ausgestattet. Das Tragsystem weist einen ersten Anker (16) auf, welcher mit einem ersten Ankoppelpunkt (15) der Behälterwandung (1) verbunden ist. Der erste Ankoppelpunkt (15) lässt eine axiale und eine angulare Bewegung der Armaturkörper (3, 4) relativ zueinander zu.
Patent DE-102013210146-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodulanordnung
Inventor: DOMES DANIEL
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleitermodulanordnung sowie ein Verfahren zu deren Betrieb. Die Halbeitermodulanordnung umfasst ein Hauptsubstrat (3) mit einem isolierenden Träger (30), der mit einer strukturierten Metallisierungsschicht (31) versehen ist und die einen ersten und einen zweiten Metallisierungsabschnitt (311, 312) aufweist. Auf dem ersten Metallisierungsabschnitt (311) ist ein erstes Teilsubstrat (1) angeordnet, das einen ersten Isolationsträger (10) aufweist, sowie eine erste obere Metallisierungsschicht (11). Auf dem zweiten zusammenhängenden Metallisierungsabschnitt (312) ist ein zweites Teilsubstrat (2) angeordnet, das einen zweiten Isolationsträger (20) aufweist, eine zweite obere Metallisierungsschicht (21), sowie eine zweite untere Metallisierungsschicht (22), die auf eine Unterseite des zweiten Isolationsträgers (20) aufgebracht ist. Auf einem ersten Abschnitt (111) der ersten oberen Metallisierungsschicht (11) ist ein erster steuerbarer Halbleiterchip (6) angeordnet, der einen ersten Lastanschluss (61) und einen Steueranschluss (63) aufweist, die an einer der ersten oberen Metallisierungsschicht (11) abgewandten Oberseite des ersten Halbleiterchips (6) angeordnet sind, sowie einen zweiten Lastanschluss (62), der an einer Unterseite des ersten Halbleiterchips (6) angeordnet ist. Auf einem ersten Abschnitt (211) der zweiten oberen Metallisierungsschicht (21) ist ein zweiter steuerbarer Halbleiterchip (7) angeordnet, welcher einen ersten Lastanschluss (71) und einen Steueranschluss (73) aufweist, die an einer Oberseite des zweiten Halbleiterchips (7) angeordnet sind, sowie einen zweiten Lastanschluss (72), der an einer Unterseite des zweiten Halbleiterchips (7) angeordnet ist. Der erste zusammenhängende Metallisierungsabschnitt (311) weist eine erste Grundfläche (A311) auf. Der zweite zusammenhängende Metallisierungsabschnitt (312) weist eine zweite Grundfläche (A312) auf, die kleiner ist als das 1/0,95-fache der ersten Grundfläche (A311) und größer als das 1/1,05-fache der ersten Grundfläche (A311).
Patent DE-102013210696-A1 (DE)
Title: Akustisches System mit einem Gehäuse mit adsorbierendem Pulver
Inventor: LEISTNER PHILIP
IPC: H04R1/28
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein akustisches System, insbesondere einem Schallwandler, mit einem Gehäuse (2), welches ein Volumen umschließt und bei dem mindestens eine Fläche oder eine Teilfläche durch ein schwingfähig gelagertes Flächengebilde (1) gebildet ist, wobei im Volumen Pulver (3) aus adsorbierendem Material vorhanden ist, wobei das Pulver (3) so gewählt ist, dass durch Schwingungen des schwingfähig gelagerten Flächengebildes (1) im Volumen eine Bewegung des Pulvers (3) derart erfolgt, dass eine adsorptionswirksame Oberfläche erhöht wird, wobei das adsorbierende Material derart gewählt ist, dass bei einer Erhöhung des Drucks durch Schwingungen des schwingfähig gelagerten Flächengebildes (1) eine Adsorption von im Volumen befindlicher Luft oder Gas erfolgt und bei Senkung des Drucks durch Schwingungen des schwingfähigen Flächengebildes (1) eine Desorption von im Volumen befindlicher Luft oder Gas erfolgt.
Patent DE-102013210898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlung und Einrichtung zum Steuern einer Abgasnachbehandlung sowie Abgasnachbehandlung und Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung
Inventor: SPÄDER TIM
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb einer Abgasnachbehandlung 300, bei dem ein Dieselpartikelfilter DPF während des Betriebes regeneriert wird, insbesondere passiv regeneriert wird, wobei ein korrigierter Differenzdruck ΔP aus einem aktuellen Differenzdruck ΔP über den Dieselpartikelfilter DPF bei einem aktuellen Abgasvolumenstrom V_AG und einem aktuellen Korrekturfaktor berechnet wird. Erfindungsgemäß wird der aktuelle Korrekturfaktor bestimmt mittels Bestimmen eines unteren Differenzdrucks in einem vorbestimmten Zeitintervall bei einem bestimmten Abgasvolumenstrom, insbesondere in einem vorgegebenen Abgasvolumenstrom-Intervall um den bestimmten Abgasvolumenstrom V_AG und Vergleich des unteren Differenzdrucks mit einem vorgegebenen aktuellen Referenzwert und, abhängig davon, Berechnen eines neuen Korrekturfaktors oder Beibehalten des bisherigen Korrekturfaktors als aktueller Korrekturfaktor.
Patent DE-102013210957-A1 (DE)
Title: Steuerbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein steuerbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einer Axialbohrung (2), in der ein Ventilstößel (3) hubbeweglich aufgenommen ist, wobei der Ventilstößel (3) einen kolbenförmigen Abschnitt (4) sowie einen mit einem Ventilsitz (5) des Ventilkörpers (1) zusammenwirkenden tellerförmigen Endabschnitt (6) mit vergrößertem Außendurchmesser besitzt. Erfindungsgemäß besitzt der tellerförmige Endabschnitt (6) in wenigstens einem Außenumfangsbereich eine Rundung (7) oder Fase. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102013212030-A1 (DE)
Title: Verbundmaterialien
Inventor: MAZUR LORIN A
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ein Verbundmaterial umfasst eine erste Schicht, die aus einem thermoformbaren, verstärkten, thermoplastischen Verbundstoff gebildet ist, welcher aus einem anfänglichen, bauschigen Zustand mit einer anfänglichen Dicke in einen im Wesentlichen verdichteten Zustand mit einer Enddicke verdichtbar ist, die kleiner ist als die anfängliche Dicke. Das Material umfasst eine zweite Schicht, die an die erste Schicht geschmolzen und aus einem expandierten Polyolefinschaum gebildet ist. Der Schaum ist aus einer ursprünglichen Form mit einer ursprünglichen durchschnittlichen Dicke in eine komprimierte Form mit einer durchschnittlichen Enddicke komprimierbar, die kleiner ist als die ursprüngliche durchschnittliche Dicke. Die zweite Schicht weist in der komprimierten Form einen ersten und einen zweiten Bereich auf. Der erste Bereich weist eine erste Dicke auf, die kleiner ist als die ursprüngliche durchschnittliche Dicke. Der zweite Bereich weist eine zweite Dicke auf, die größer als die erste Dicke und kleiner als die ursprüngliche durchschnittliche Dicke ist. Das Material ist im Wesentlichen frei von einem zwischen der ersten und der zweiten Schicht angeordneten Kleber.
Patent DE-102013212352-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer Einkoppeloptik und einer Transport- und Umformoptik
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-06-26
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einer Lichtquelle und einer Lichtleiteranordnung, die eine Einkoppeloptik und eine Transport- und Umformoptik aufweist. Die Einkoppeloptik weist eine Lichtbündel formende und im Raum gekrümmte Fläche auf, welche den Öffnungswinkel des Lichtes in zweiten Schnittebenen beim Durchtritt durch diese Fläche reduziert. Die Transport- und Umformoptik weist einen gemeinsamen Brennpunkt aufweisende Umformoptiken auf. Die Lichtquelle ist im gemeinsamen Brennpunkt angeordnet. Die Beleuchtungseinrichtung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Lichtquelle an einer der Lichtaustrittsfläche gegenüberliegenden Seite der Lichtleiteranordnung so angeordnet ist, dass sämtliche Licht der Lichtquelle leitenden Bereiche zwischen der Lichtquelle und der Lichtaustrittsfläche liegen und die eine ebene Umlenkfläche zwischen den im Raum gekrümmten Flächen der Einkoppeloptik und den Umformoptiken angeordnet ist.