baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120729-B4 (DE)
Title: Grabenfüllung durch aufschmelzen des füllmaterials
Inventor: CHEN WEN-YEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-08-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden einer ersten vorstehenden Finne und einer zweiten vorstehenden Finne über einer Basisstruktur (110), wobei sich zwischen der ersten vorstehenden Finne und der zweiten vorstehenden Finne ein Graben (40, 114) befindet;Abscheiden eines Grabenfüllmaterials (120), das sich in den Graben (40, 114) erstreckt;Durchführen eines Laseraufschmelzprozesses an dem Grabenfüllmaterial (120), wobei das Grabenfüllmaterial (120) bei dem Laseraufschmelzprozess eine Temperatur aufweist, die höher als ein erster Schmelzpunkt des Grabenfüllmaterials (120) und niedriger als ein zweiter Schmelzpunkt der ersten vorstehenden Finne und der zweiten vorstehenden Finne ist;Gestatten einer Verfestigung des Grabenfüllmaterials (120) nach dem Laseraufschmelzprozess;Strukturieren des Grabenfüllmaterials (120), wobei ein verbliebener Abschnitt des Grabenfüllmaterials (120) einen Teil eines Gate-Stapels (64) bildet; undBilden eines Source/Drain-Bereichs an einer Seite des Gate-Stapels (64), wobei das Verfahren ferner ein Erhitzen oder Kühlen der Basisstruktur (110) und des Grabenfüllmaterials (120) bei dem Laseraufschmelzprozess umfasst.
Patent DE-102020127336-B4 (DE)
Title: Halbleiterkristallwachstumsvorrichtung
Inventor: SHEN WEIMIN
IPC: C30B15/20
Filed: 2020-10-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: Halbleiterkristallwachstumsvorrichtung, umfassendeinen Ofenkörper;einen Tiegel, der innerhalb des Ofenkörpers angeordnet ist, um eine Siliziumschmelze zu enthalten;eine Ziehvorrichtung, die an der Oberseite des Ofenkörpers angeordnet ist und zum Herausziehen eines Siliziumbarrenstabs aus der Siliziumschmelze verwendet wird;einen Deflektor, der zylinderförmig ist und oberhalb der Siliziumschmelze im Ofenkörper in vertikaler Richtung angeordnet ist, wobei der Deflektor einen inneren Zylinder, einen äußeren Zylinder und ein wärmeisolierendes Material umfasst; wobei sich die Unterseite des äußeren Zylinders unter der Unterseite des inneren Zylinders erstreckt und zur Unterseite des inneren Zylinders hin geschlossen ist, um einen Hohlraum zwischen dem inneren Zylinder und dem äußeren Zylinder auszubilden, und das wärmeisolierende Material in dem Hohlraum angeordnet ist, und wobei der Deflektor ein Einfügeelement umfasst, das Einfügeelement einen vorstehenden Abschnitt und einen Einfügeabschnitt umfasst, und der Einfügeabschnitt zwischen einem Abschnitt der Unterseite des äußeren Zylinders, der sich unterhalb der Unterseite des inneren Zylinders erstreckt, und der Unterseite des inneren Zylinders eingefügt ist, und der vorstehende Abschnitt verlängert ist, um die Unterseite des äußeren Zylinders zu bedecken, und wobei die Ziehvorrichtung den Siliziumbarren in vertikaler Richtung durch den Deflektor zieht; undeine Magnetfeld-Anlegevorrichtung zum Anlegen eines horizontalen Magnetfeldes an die Siliziumschmelze im Tiegel;wobei die Unterseite des Deflektors mit nach unten konvexen Stufen versehen ist, so dass ein Abstand zwischen der Unterseite des Deflektors und dem Siliziumschmelze-Flüssigkeitspegel in Richtung des Magnetfeldes kleiner ist als ein Abstand zwischen der Unterseite des Deflektors und dem Siliziumschmelze-Flüssigkeitspegel in einer Richtung senkrecht zu dem Magnetfeld.
Patent DE-102021103507-B4 (DE)
Title: Reling für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUROW CLAUS
IPC: B60R9/04
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reling (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend mindestens zwei Strangpressprofile (2, 2') mit identischem Querschnitt, welche zueinander in einem Winkel (3) verlaufen und deren Enden (4, 5) mit einem Verbindungsstück (6) miteinander verbindbar sind. Bekannte derartige Relings müssen in großer Stückzahl hergestellt werden und eignen sich nur für eine Großserienfertigung.Die Aufgabe, eine Reling so auszugestalten, dass auch bei in geringen Stückzahlen produzierten Kraftfahrzeugen die Ausrüstung bzw. Nachrüstung zu geringen Kosten möglich ist, wird dadurch gelöst, dass das Verbindungsstück (6) in seinem Verlauf um den Winkel (3) gekrümmt ist und der äußere Querschnitt des Verbindungsstücks (6) identisch mit dem äußeren Querschnitt der Strangpressprofile (2, 2') ist.
Patent DE-102021122464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Sichtbereichs für einen Bildschirm
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: G09G3/00
Filed: 2021-08-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Sichtbereichs für einen Bildschirm (2) eines Fahrzeugs, wobei der Sichtbereich für einen Anzeigeinhalt vorgesehen ist, der mit dem Bildschirm (2) dargestellt wird, wobei der Bildschirm (2) für einen Beifahrer des Fahrzeugs vorgesehen ist, bei dem eine Position mindestens eines Auges (6) des Beifahrers relativ zu dem Bildschirm (2) und eine Position mindestens eines Auges (10) eines Fahrers des Fahrzeugs relativ zu dem Bildschirm (2) ermittelt werden, wobei mindestens eine Eigenschaft des Sichtbereichs abhängig von der Position des mindestens einen Auges (6) des Beifahrers und des mindestens einen Auges (10) des Fahrers eingestellt wird, wobei der Anzeigeinhalt durch ein Auge (6, 10) nur dann sichtbar ist, wenn es sich in dem Sichtbereich befindet und auf den Bildschirm (2) gerichtet ist.
Patent DE-102022107279-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/58
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts (1),wobei das magnetisch-induktive Durchflussmessgerät (1) ein Messrohr (2), einen Magnetfeldgenerator (3), eine erste Messelektrode (4), eine zweite Messelektrode (5), eine erste Messleitung (6), eine zweite Messleitung (7) und eine Steuerung (10) mit einem ersten Messanschluss (11) und einem zweiten Messanschluss (12) aufweist,wobei zum einen die erste Messelektrode (4) und der erste Messanschluss (11) über die erste Messleitung (6) und zum anderen die zweite Messelektrode (5) und der zweite Messanschluss (12) über die zweite Messleitung (7) elektrisch miteinander verbunden sind,wobei ein Medium (16) durch das Messrohr (2) geströmt wird,wobei vom Magnetfeldgenerator (3) ein Magnetfeld (15) im durch das Messrohr (2) strömenden Medium (16) erzeugt wird, sodass ein zwischen dem ersten Messanschluss (11) und dem zweiten Messanschluss (12) anliegendes Durchflusssignal in das Medium (16) induziert wird,wobei von der Steuerung (10) ein Durchfluss des Mediums (16) durch das Messrohr (2) unter Verwendung des Durchflusssignals bestimmt wird,wobei von der Steuerung (10) die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden:- Erzeugen und Einspeisen eines Sendesignals (I) und Empfangen eines vom Sendesignal (I) bewirkten Empfangssignals (U) am ersten Messanschluss (11) und zweiten Messanschluss (12),- Bestimmen einer Impedanz (Z) mit einem Impedanzbetrag und einer Impedanzphase unter Verwendung des Sendesignals (I) und des Empfangssignals (U) und- Signalisieren eines Kurzschlusses, wenn der Impedanzbetrag kleiner als ein erster Grenzimpedanzbetrag und die Impedanzphase größer als eine Grenzimpedanzphase ist.
Patent DE-112005001886-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hydrophilen Brennstoffzellenmediums
Inventor: JI CHUNXIN
IPC: H01M8/10
Filed: 2005-06-09
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines hydrophilen Brennstoffzellendiffusionsmediums umfassend:  Eintauchen eines Kohlefaserpapiers in eine Lösung, welche ein Monomer und einen Elektrolyten enthält, wobei die Konzentration des Monomers 0,5 M bis 1,5 M beträgt und die Konzentration des Elektrolyten 0,01 M bis 1,5 M beträgt, und  Elektropolymerisieren des Monomers, um auf dem Kohlefaserpapier ein elektrisch leitendes Polymer auszubilden, wobei das Elektropolymerisieren umfasst:  Vorsehen des Kohlefaserpapiers als Anode einer elektrochemischen Zelle, welche eine Gegenelektrode umfasst, und  Anlegen eines positiven Potentials an die Anode unter Verwendung einer Pulsspannung, wobei die Pulsspannung eine Rechteckwellenfunktion mit einer Frequenz zwischen 0,1 und 0,001 Hz aufweist, und wobei sich die Anode bei einer Spannung von oberhalb dem Oxidationspotential des Monomers befindet.
Patent DE-112008003781-B4 (DE)
Title: Dynamoelektrische Fahrzeugvorrichtung
Inventor: INOUE MASAYA
IPC: H02K1/27
Filed: 2008-03-21
Granted: 2021-09-23
Abstract: Dynamoelektrische Fahrzeugvorrichtung Folgendes aufweisend:einen Rotor mit:einem Polkern mit:einem Nabenabschnitt;einem Paar von Jochabschnitten, die angeordnet sind, um sich radial nach außen von zwei axialen Endkantenabschnitten des Nabeabschnitts zu erstrecken; undeiner Vielzahl von klauenförmigen Magnetpolabschnitten, die angeordnet sind, um sich in einer axialen Richtung abwechselnd von jedem der Paare von Jochabschnitten zu erstrecken, und die umlaufend angeordnet sind, um miteinander zu verzahnen;Durchgangsabschnitten, die an jeweiligen Abschnitten der Jochabschnitte zwischen umlaufend benachbarten klauenförmigen Magnetpolabschnitten gebildet sind, und die Polkerne an einer Drehwelle befestigt sind, die durch eine zentrale Axialposition desLochplattenabschnitts eingeführt sind; undeiner Feldspule, die in einem Bereich aufgenommen ist, der von dem Nabenabschnitt, dem Paar von Jochabschnitten und der Vielzahl von klauenförmigen Magnetpolabschnitten umschlossen ist;einen Stator, der angeordnet ist, um einen Außenumfang des Rotors zu umschließen, um einen vorbestimmten eingefügten, mit Luft gefüllten Abstand aufzuweisen;einer Magnethalterung, die angeordnet ist, um sich über einen Durchgangsabschnitt zu erstrecken; undeinen Permanentmagneten, der in der Magnethalterung aufgenommen ist, um einer inneren Umfangsfläche nahe eines Spitzendes der klauenförmigen Magnetpolabschnitte zugewandt zu sein, um einen vorbestimmten Abstand aufzuweisen,wobei die dynamoelektrische Fahrzeugvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist,dass:ein Anschlussdraht aus dem Rotor von der Feldspule herausgeführt ist, um einen Bereich zu durchlaufen, der durch den Durchgangsabschnitt und die Magnethalterung begrenzt ist.
Patent DE-112010004043-B4 (DE)
Title: Stahlcord für einen Luftreifen
Inventor: UEDA YOSHIO
IPC: B60C9/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2014-01-16
Abstract: Ein Stahlcord mit einer Konstruktion von 1 × 2, gebildet durch gemeinsames Verdrillen von zwei Drahtsträngen, wird als Verstärkungsschicht eines Luftreifens verwendet. Der Stahlcord hat einen Kohlenstoffgehalt von 0,60 bis 0,75%, eine Festigkeit in dem Reifen von 2.900 bis 1500 MPa und einen Verdrillwinkel von 1,5 bis 3,0°. So kann die Produktivität erhöht werden, während der Ermüdungswiderstand des in der Verstärkungsschicht verwendeten Stahlcords aufrechterhalten wird. Außerdem wird der Ermüdungswiderstand des Stahlcords weiter verstärkt, da der Durchschnittswert des Formfaktors des Stahlcords dieses Reifens auf 95 bis 105% und die Standardabweichung σ auf 5 bis 20% eingestellt wird. Demzufolge lässt sich die Reifenhaltbarkeit verbessern.
Patent DE-112011103351-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleitervorrichtungen mit  metallischen Ersatz-Gates
Inventor: ANDO TAKASHI
IPC: B24B1/00
Filed: 2011-10-03
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Polieren für ein Ausbilden von Strukturen mit metallischen Ersatz-Gates, aufweisend: einen ersten chemisch-mechanischen Polierschritt, um Materialüberschuss zu entfernen und eine oberste Schicht zu planarisieren, um eine planarisierte Dicke über einer Gate-Struktur zurückzulassen; einen zweiten chemisch-mechanischen Polierschritt, aufweisend ein Entfernen der planarisierten Dicke durch gleichmäßiges Polieren und dadurch Entfernen der obersten Schicht und Freilegen einer darunterliegenden bedeckten Oberfläche eines Dielektrikums der Gate-Struktur mit einem Poliermittel, sodass eine ebene Topografie erreicht wird; und ein dritter chemisch-mechanischer Polierschritt, um das Dielektrikum von der Gate-Struktur zu entfernen und einen Gate-Leiter freizulegen.
Patent DE-112014000221-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: OGAUCHI YASUHIRO
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-10-03
Granted: 2021-09-23
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe, wobei das Getriebe in einem Getriebegehäuse aufweist:einen mit einer Leistungsquelle wirkverbundenen Eingang (12);einen Ausgang (13);einen ersten Planetenradsatz (PG1) vom Einzelritzel-Typ, der ein erstes Sonnenrad, einen ersten Träger, und ein erstes Hohlrad aufweist;einen zweiten Planetenradsatz (PG2) vom Einzelritzel-Typ, der ein zweites Sonnenrad, einen zweiten Träger, und ein zweites Hohlrad aufweist;einen dritten Planetenradsatz (PG3) vom Einzelritzel-Typ, der ein drittes Sonnenrad, einen dritten Träger, und ein drittes Hohlrad aufweist;einen vierten Planetenradsatz (PG4) vom Einzelritzel-Typ, der ein viertes Sonnenrad, einen vierten Träger, und ein viertes Hohlrad aufweist;eine erste Kupplung (CL1);eine zweite Kupplung (CL2);eine dritte Kupplung (CL3);eine erste Bremse (BR1); undeine zweite Bremse (BR2), wobeider Eingang (12), der Ausgang (13), die Planetenradsätze (PG1-PG4), die Kupplungen (CL1-CL3), und die Bremsen (BR1, BR2) zueinander koaxial angeordnet sind,die ersten, zweiten, dritten, und vierten Planetenradsätze (PG1-PG4) in dieser Reihenfolge von einem axialen Ende zum anderen axialen Ende des Automatikgetriebes angeordnet sind,der Eingang (12) und der erste Träger (C1) immer wirkverbunden sind,das erste Sonnenrad (S1) und das vierte Sonnenrad (S4) immer wirkverbunden sind,das erste Hohlrad (R1) und das zweite Sonnenrad (S2) immer wirkverbunden sind,der zweite Träger (C2) und der vierte Träger (C4) immer wirkverbunden sind,der dritte Träger (C3) und das vierte Hohlrad (R4) immer wirkverbunden sind,der Ausgang (13), der zweite Träger (C2), und der vierte Träger (C4) immer wirkverbunden sind,die erste Kupplung (CL1) den Eingang (12) und den ersten Träger (C1) mit dem dritten Sonnenrad (S3) in und außer Eingriff bringt,die zweite Kupplung (CL2) das erste Hohlrad (R1) und das zweite Sonnenrad (S2) mit dem dritten Sonnenrad (S3) in und außer Eingriff bringt,die dritte Kupplung (CL3) das zweite Hohlrad (R2) mit dem dritten Sonnenrad (S3) in und außer Eingriff bringt,die erste Bremse (BR1) das dritte Hohlrad (R3) mit dem Getriebegehäuse (11) in und außer Eingriff bringt, unddie zweite Bremse (BR2) das erste Sonnenrad (S1) und das vierte Sonnenrad (S4) mit dem Getriebegehäuse (11) in und außer Eingriff bringt,wobei die erste, zweite und dritte Kupplung (CL1-CL3) im Getriebegehäuse (11) aufgenommen sind, ohne von einem der folgenden Elemente umgeben zu sein:- dem ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (PG1-PG4);- einem Kraftübertragungselement, welches rotierende Elemente des ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatzes (PG1-PG4) miteinander verbindet;- rotierenden Elementen der ersten und zweiten Bremsen (BR1, BR2);- dem Ausgang (13) und- dem Eingang (12).
Patent DE-112014002129-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungs-Box
Inventor: HASEGAWA HIROTAKA
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-04-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Eine elektrische Verbindungs-Box (10), die umfasst:eine Elektronik-Komponente (20), die einen Verriegelungs-Vorsprung (20K) hat; undeinen Verbindungs-Box-Hauptkörper (30), der einen Press-Vorsprung (30K) hat, der in Eingriff mit dem Verriegelungs-Vorsprung (20K) ist, und der mit einem Lager-Raum (30P) ausgebildet ist, welcher die Elektronik-Komponente (20) lagert, wobei eine Führungs-Wand (30W), die vorgesehen ist, an einer Grenze des Lager-Raums (30P) zu stehen, quer zu dem gesamten Umfang der Grenze des Lager-Raums (30P), der in dem Verbindungs-Box-Hauptkörper (30) ausgebildet ist, undeine Press-Einpass-Rippe (30L), welche die Elektronik-Komponente (20) presst, wenn die Elektronik-Komponente (20) in dem Lager-Raum (30P) gelagert ist, die an einer Basis-End-Seite der Führungs-Wand (30W) in dem Verbindungs-Box-Hauptkörper (30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Press-Vorsprung (30K) an einem schmalen Kopplungs-Teil (30B) der Führungs-Wand (30W) in einer Richtung, in der die Führungs-Wand (30W) steht, ausgebildet ist, wobei der schmale Kopplungs-Teil (30B) nach einem Ausschneiden von oben und von unten der Führungs-Wand (30W) verbleibt.
Patent DE-112014002576-B4 (DE)
Title: Verbessertes Sicherheitssystem
Inventor: ALLEN VERNON A
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-05-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Sicherheitssystem, das umfasst:
 ein Schloss zur Sicherung eines Gegenstandes;
 eine Antenne;
 eine Schlosssteuereinheit, die betriebsbereit an die Antenne und das Schloss gekoppelt ist, wobei die Schlosssteuereinheit einer Freigabe und Sperrung des Schlosses, basierend auf vorbestimmten Parametern, dient, wobei die vorbestimmten Parameter individuell gewichtet sind;
 eine PAN-Controller-Vorrichtung (PAN = Personal Area Network), die über ein PAN-Netzwerk arbeitet;
 eine ferne BAN-Remote Unit (BAN = Body Area Network), die innerhalb des PAN-Netzwerks arbeitet;
 dass die BAN-Remote Unit, in Reaktion auf einen Anwenderkontakt mit dem gesicherten Gegenstand, eine Kopplung mit dem gesicherten Gegenstand zur Verfügung stellt;
 dass die PAN-Controller-Vorrichtung eine Anwenderkonfigurationsdatenbank erzeugt, wobei, in Reaktion darauf, dass das BAN an den gesicherten Gegenstand gekoppelt wird, die Anwenderkonfigurationsdatenbank an die Antenne und die Schlosssteuereinheit übertragen wird; und
 dass die Schlosssteuereinheit die Anwenderkonfigurationsdatenbank mit den vorbestimmten Parametern und den Gewichtungen der vorbestimmten Parametern vergleicht, um den gesicherten Gegenstand zu entsperren.
Patent DE-112014004836-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern eines verrauschten Eingangssignals
Inventor: LE ROUX JONATHAN
IPC: G10L21/0208
Filed: 2014-10-08
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Verbessern eines verrauschten Eingangssignals, wobei das verrauschte Eingangssignal eine Mischung aus einem reinen Sprachsignal und einem Rauschsignal ist, umfassend:Bestimmen, aus dem verrauschten Eingangssignal, unter Verwenden eines Modells des reinen Sprachsignals und eines Modells des Rauschsignals, von Sequenzen von versteckten Variablen, die wenigstens eine Sequenz von versteckten Variablen, die eine Anregungskomponente des reinen Sprachsignals darstellen, wenigstens eine Sequenz von versteckten Variablen, die eine Filterkomponente des reinen Sprachsignals darstellen, und wenigstens eine Sequenz von versteckten Variablen, die das Rauschsignal darstellen, einschließen, wobei das Modell des reinen Sprachsignals ein nichtnegatives dynamisches Quellenfiltersystem (NSFDS) einschließt, das die versteckten Variablen, welche die Anregungskomponente darstellen, als über die Zeit statistisch abhängig einschränkt, und die versteckten Variablen, welche die Filterkomponente darstellen, als über die Zeit statistisch abhängig einschränkt, und wobei die Sequenz von versteckten Variablen versteckte Variablen einschließen, die als eine nichtnegative lineare Kombination von nichtnegativen Basisfunktionen bestimmt sind; undErzeugen eines Ausgangssignals unter Verwenden eines Produktes von entsprechenden versteckten Variablen, welche die Anregungs- und die Filterkomponenten darstellen, wobei Schritte des Verfahrens von einem Prozessor ausgeführt werden.
Patent DE-112015002519-B4 (DE)
Title: Überwachung einer Flüssigchromatographie-Elution zur Bestimmung, wann eine Referenzmassenkalibrierung auszuführen ist
Inventor: BROWN JEFFERY MARK
IPC: H01J49/26
Filed: 2015-05-29
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie, welches Folgendes umfasst:Erfassen von Massenspektrumsdaten während eines einzigen Experimentdurchlaufs eines Massenspektrometers,Bestimmen einer ersten Zeit T während des einzigen Experimentdurchlaufs, zu der die Massenspektrumsdaten, die während des einzigen Experimentdurchlaufs erfasst werden, gleich einer Schwelle sind oder unterhalb von dieser liegen, wobei die Bestimmung auf der Grundlage von Daten erfolgt, die anhand der während des einzigen Experimentdurchlaufs erfassten Massenspektrumsdaten abgeleitet werden; undKalibrieren des Massenspektrometers durch Einbringen von Kalibrier- oder Referenzmassen-Ionen zur ersten Zeit T.
Patent DE-112015005812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stickstoffhaltigen Pentafluorsulfanylbenzol-Verbindung
Inventor: SHIMA HIDETAKA
IPC: C07B61/00
Filed: 2015-12-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer stickstoffhaltigen Pentafluorsulfanylbenzol-Verbindung der Formel (2a) oder (2b):
     (wobei R 1  ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe ist; Z eine mit einer Carbonylgruppe verbundene Arylgruppe ist; Y eine Gruppe der Formel (Y1), (Y2), (Y3), oder (Y4) ist; R 2  ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe ist)
     wobei das Verfahren das Umsetzen einer Halogen-Pentafluorsulfanylbenzol-Verbindung der Formel (1) mit einem stickstoffhaltigen Nucleophil umfasst:
     (wobei X ein Halogenatom ist; n eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist; R 1  wie oben definiert ist).
Patent DE-112017007759-B4 (DE)
Title: Anomalieerkennungsvorrichtung für Personenförderer
Inventor: OGURA KENJI
IPC: B66B29/00
Filed: 2017-07-19
Granted: 2022-07-07
Abstract: Anomalieerkennungsvorrichtung für einen Personenförderer mit einer Vielzahl von Stufen (6), umfassend:einen ersten Sensor (15A, 15B), der an einem oberen horizontalen Abschnitt (A) des Personenförderers angeordnet ist;einen zweiten Sensor (16A, 16B), der an einem unteren horizontalen Abschnitt (B) des Personenförderers angeordnet ist; undeine Steuervorrichtung (17), die konfiguriert ist, entsprechende Ausgänge des ersten Sensors und des zweiten Sensors zu empfangen,wobei der erste Sensor (15A, 15B) und der zweite Sensor (16A, 16B) jeweils konfiguriert sind, einen Abstand zu einer Seitenfläche von jeder der Vielzahl von Stufen (6) entlang einer Laufrichtung (F) der Vielzahl von Stufen (6) zu messen, undwobei die Steuervorrichtung (17) konfiguriert ist, eine Anomalie des Personenförderers basierend auf einer Änderungsmenge jedes der Messwerte, die durch den ersten Sensor (15A, 15B) und den zweiten Sensor (16A, 16B) bestimmt werden, zu erfassen,wobei der erste Sensor (15A, 15B) ein Paar von oberen Sensoren (15A, 15B) umfasst, die am oberen horizontalen Abschnitt (A) so angeordnet sind, dass sie in Laufrichtung (F) der Vielzahl von Stufen (6) voneinander beabstandet sind, undwobei der zweite Sensor (16A, 16B) ein Paar von unteren Sensoren (16A, 16B) umfasst, die am unteren horizontalen Abschnitt (B) so angeordnet sind, dass sie in der Laufrichtung der Vielzahl von Stufen (6) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112018003888-B4 (DE)
Title: Laminiertes Glas sowie dessen Verwendung
Inventor: AOKI TOKIHIKO
IPC: B60J1/00
Filed: 2018-07-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Laminiertes Glas, bei dem ein Paar von Glasplatten und eine Zwischenfolie, die einen Weichmacher enthält und die zwischen dem Paar von Glasplatten bereitgestellt ist, laminiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Scherspeichermodul der Zwischenfolie von 2 bis 100 MPa beträgt, wobei der Scherspeichermodul mit einem Rheometer bei Bedingungen einer Temperatur von 20 °C, einer Frequenz von 1 Hz und einer Dehnung von 0,05 % gemessen wird, und die Außenumfangskante der Zwischenfolie einwärts, d.h. auf der Seite näher an dem zentralen Abschnitt in der Ebene des laminierten Glases, von den Außenumfangskanten der zwei Glasplatten, die das Paar von Glasplatten bilden, mindestens an einem Teil des gesamten Außenumfangs des laminierten Glases vorliegt,bei dem das Paar von Glasplatten derart ist, dass die Außenumfangskante einer Glasplatte mindestens an einem Teil des Außenumfangs des laminierten Glases einwärts von der Außenumfangskante der anderen Glasplatte vorliegt,bei dem das Paar von Glasplatten derart ist, dass die Außenumfangskante einer Glasplatte um 0,2 bis 0,8 mm einwärts von der Außenumfangskante der anderen Glasplatte vorliegt, undbei dem die Außenumfangskante der Zwischenfolie um 0,2 bis 1,0 mm einwärts von der Außenumfangskante der Glasplatte vorliegt, die von den Außenumfangskanten des Paars von Glasplatten einen kürzeren Abstand zu der Außenumfangskante der Zwischenfolie aufweist.