baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010045559-A1 (DE)
Title: Ölrücklaufventil für einen Spiralverdichter
Inventor: MILLIFF TRACY L
IPC: F04C18/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Ein Ventil, um wahlweise den Rücklauf von Öl von einem Auslassplenum zu einem Ansaugplenum zu erlauben, weist einen Kanal auf, der durch einen Ventilschieber wahlweise geöffnet oder gesperrt wird. Der Ventilschieber erfährt einen Druck vom Ort eines Austrittsdrucks stromaufwärts von einem Auslassrückschlagventil auf einer Seite und einen Austrittsdruck von einem Auslassplenum auf einer entgegengesetzten Seite. Während der Verdichter läuft, sollten die beiden Drücke relativ gleich sein. Die Fläche, die dem Druck von der Kammer stromaufwärts von dem Rückschlagventil ausgesetzt ist, ist größer als die Fläche, die dem Druck von dem Auslassplenum ausgesetzt ist. Wenn also der Verdichter läuft, ist der Ventilschieber in eine erste Position vorgespannt, in der er den Ölrücklauf von dem Auslassplenum zu dem Ansaugplenum erlaubt. Beim Abschalten des Verdichters fällt jedoch der Druck in der Kammer stromaufwärts von dem Auslassventil ab. Der Ventilschieber wird in eine zweite Position getrieben, in der er die Verbindung zum Ölrücklauf sperrt.
Patent DE-102010049845-A1 (DE)
Title: Frontschieber für Laborabzüge
Inventor: LINDFORS DETLEF
IPC: B08B15/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frontschieber für Laborabzüge mit zwei teleskopartig bewegbar angeordneten Schiebern, einem vorderen Schieber (4, 4') und einem hinteren Schieber (8, 8'), von denen ein Schieber (4, 4') über ein Zugmittel (6, 6') mit einem Gegengewicht verbunden ist. Der vordere Schieber (4, 4') ist an einem Ende (5) des Zugmittels (6, 6') aufgehängt, dessen dem schieberfesten Ende (5) abgewandtes Ende am Gegengewicht befestigt ist. Der hintere Schieber (8, 8') stützt sich über Elemente (10, 9) ab, die in Wirkverbindung stehen mit dem vorderen Schieber (4, 4'), derart, dass sich der hintere Schieber (8, 8') bei Bewegung des vorderen Schiebers (4, 4') in die gleiche Richtung wie der vordere Schieber (4, 4') und über die halbe Wegstrecke des vorderen Schiebers (4, 4') bewegt.
Patent DE-102010050125-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem durch eine erste Batterie gespeisten Niedrigspannungsnetz
Inventor: LEHNERT STEVE
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-11-03
Abstract: Kraftfahrzeug (1), insbesondere Hybridkraftfahrzeug, umfassend ein durch eine erste Batterie (9) gespeistes Niedrigspannungsnetz (8), wobei ein in dem Niedrigspannungsnetz (8) betriebener Anlasser (10) mit einer zugeordneten zweiten Batterie (11) vorgesehen ist und ein Schaltmittel (16) zur Trennung des Anlassers (10) und der zweiten Batterie (11) von dem restlichen Niedrigspannungsnetz (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102010051663-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: LAVERGNE HANS-PETER
IPC: E02F9/20
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Arbeitsgerät, insbesondere einen Bagger oder eine Maschine zum Materialumschlag, mit einem über mindestens einen Arbeits-Antrieb bewegbaren Element, wobei mindestens ein Energierückgewinnungszylinder zur Energierückgewinnung aus der Bewegung des bewegbaren Elementes vorgesehen ist, welcher eine mit Gas befüllte Kammer aufweist. Erfindungsgemäß ist dabei eine Vorrichtung zur Einstellung der Temperatur des Energierückgewinnungszylinders vorgesehen.
Patent DE-102010051899-A1 (DE)
Title: Elektrisches Klemmenbauelement
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-11-22
Abstract: Ein elektrisches Klemmenbauelement (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer in das Isolierstoffgehäuse (2) eingebauten Stromschiene (7) und mit mindestens einer Klemmfeder (14, 22), die unter Bildung von Klemmstellen für elektrische Leiter an der Stromschiene (7) angeordnet sind, wird beschrieben. Die Stromschiene (7) hat einen ebenen Stromschienenbereich, in dem mindestens vier jeweils durch von dem ebenen Stromschienenbereich abragenden Seitenwänden (10) und eine von dem ebenen Stromschienenbereich abragende und eine Klemmkontaktstelle zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters aufweisende Kontaktwand (11) eingefassten Leiterdurchführungsöffnungen (8, 9) eingebracht sind, wobei zwei Leiterdurchführungsöffnungen (8a, 8b; 8c, 8d) in Längserstreckungsrichtung (T) der Leiterdurchführungsöffnungen (8a, 8b; 8c, 8d) hintereinander und mindestens zwei solche Paare von hintereinander angeordneten Leiterdurchführungsöffnungen (8a, 8b; 8c, 8d) in über die Schmalseite der Leiterdurchführungsöffnungen (8a, 8b; 8c, 8d) erstreckender Breitenrichtung (B) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102010053357-A1 (DE)
Title: Pipe clip for supporting pipe, has clamp brackets with hinge plates hooked with one another to interconnect clamp brackets in closed region, where contact surface of hinge plates includes angle passing through closed region
Inventor: KARAATLI CEMAL
IPC: F16L3/12
Filed: 2010-12-03
Abstract: The clip (10) has clamp brackets (14, 16) provided with clamping tabs (20, 22) in a closed region (18) of the clip. The clamping tabs are braceable against each other by a clamping device e.g. screw bolt (24). The clamp brackets have hinge plates (34, 36) in another closed region (32) of the clip. The hinge plates are hooked with one another to interconnect the clamp brackets in the latter closed region. A contact surface of the hinge plates includes an angle (alpha) passing through the closed regions, and the clamp brackets have a semi-cylindrical base body.
Patent DE-102010060946-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: DIENSTHUBER FRANZ
IPC: B60C11/03
Filed: 2010-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen, insbesondere für den Einsatz unter winterlichen Fahrbedingungen, mit einem Laufstreifen, welcher schulterseitig Profilblockreihen aufweist, welche durch in Umfangsrichtung umlaufende Umfangsrillen (1) von einem zentralen Laufstreifenbereich (Z) getrennt sind, in welchem weitere Rillen – Diagonalrillen (5), Umfangsrillen (1), Querrillen (4) und dergleichen – Profilblöcke (3, 7a) oder sonstige Profilpositive (7b) bilden, wobei die Profilblöcke (3, 7a) bzw. Profilpositive (7b) jeweils mit einer Anzahl von zumindest im Wesentlichen in Laufstreifenquerrichtung verlaufenden Einschnitten (11, 12) einer Breite von 0,4 mm bis 0,6 mm versehen sind, welche zur Profiloberfläche Griffkanten bilden und abschnittsweise in Draufsicht gerade oder im Wesentlichen gerade verlaufen und in diesen Abschnitten von in radialer Richtung verlaufenden ebenen Einschnittwände (16) begrenzt sind. Es sind Einschnitte (11, 12) vorgesehen, welche an der einen Einschnittwand (16, 20) eines gerade verlaufenden Abschnittes knapp innerhalb der Profiloberfläche eine weitere Griffkante (18) aufweisen.
Patent DE-102010062895-A1 (DE)
Title: Eintreibgerät
Inventor: GRAZIOLI MARIO
IPC: B25C1/08
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eintreibgerät, umfassend einen Tank zur Speicherung eines Brennstoffs, insbesondere Flüssiggas, eine mit dem Tank über ein Ventilglied verbundene Brennkammer (3), wobei die Brennkammer einen beweglichen Kolben (1) zum Antrieb eines Eintreibstößels (4) aufweist, und eine Zündvorrichtung zur Zündung eines Luft-Brennstoff-Gemischs in der Brennkammer (3), wobei in einem Bereich (6, 7) einer Zuführung des Brennstoffs ein aktives, elektrisch betriebenes Verdampfungsglied (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102011002984-A1 (DE)
Title: Kältemittelkondensatorbaugruppe
Inventor: GUILLAUME DAVID DIPL ING
IPC: F25B39/04
Filed: 2011-01-21
Abstract: Bei einer Kältemittelkondensatorbaugruppe für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, umfassend Kühlrohre zum Durchleiten eines Kältemittels, zwei Sammelrohre (5) zum Fluidverbinden der Kühlrohre, einen Sammelbehälter (6) mit einer oberen Deckwandung (21) und unteren Bodenwandung (22) und einer Seitenwandung (20) sowie mit einer Einlassöffnung (18) zum Einleiten des Kältemittels in den Sammelbehälter (6) und einer Auslassöffnung (19) zum Ausleiten des Kältemittels aus dem Sammelbehälter (6) und ein erster Strömungsweg des Kältemittels durch eine Speicherkammer (28) vorhanden ist, so dass durch die Ein- und Auslassöffnung (18, 19) der Sammelbehälter (6) in Fluidverbindung zu dem Sammelrohr (5) und/oder den Kühlrohren (2) steht, vorzugsweise der Sammelbehälter (6) eine Auslasskammer (24) und ein Steigrohr (25) umfasst und die Auslassöffnung (19) in die Auslasskammer (24) mündet und die Auslasskammer (24) mit dem Steigrohr (25) verbunden ist, so dass durch das Steigrohr (25) der erste Strömungsweg zu der Auslassöffnung (19) führt, vorzugsweise die Kühlrohre (2) einen Überhitzungsbereich z(11) um Kühlen des dampfförmigen Kältemittels, einen Kondensationsbereich (12) zum Kondensieren des Kältemittels und einen Unterkühlungsbereich (13) zum Kühlen des flüssigen Kältemittels aufweisen, wobei der Unterkühlungsbereich (13) oberhalb des Überhitzungsbereiches (11) und oberhalb des Kondensationsbereiches (12) ausgebildet ist soll in dem Sammelbehälter (6) ein große Menge an Gasanteilen, insbesondere bei niedrigen Füllständen und/oder hohen Massenströmen, abgeschieden werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass durch einen Bypass (14), insbesondere an dem Sammelbehälter (6), ein zweiter Strömungsweg von der Einlassöffnung (18) zu der Auslassöffnung (19) gebildet ist, welcher die Speicherkammer (28) umgeht und vorzugsweise das Steigrohr (25) wenigstens teilweise, vorzugsweise vollständig, umgeht.
Patent DE-102011003459-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für einen Windpark
Inventor: HENTSCHEL GERT DR
IPC: F03D7/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltung (10) fur einen Windpark beschrieben. Die elektrische Schaltung (10) weist ein erstes Netz (16) auf, mit dem mindestens ein von einer Windenergieanlage (11) angetriebener WEA-Generator (13) gekoppelt ist, und mit dem mindestens ein von einer Brennkraftmaschine (22) angetriebener Maschinengenerator (23) gekoppelt ist. Wenn der WEA-Generator (13) im Wesentlichen keine elektrische Energie liefert, dann kann die magnetische Erregung des laufenden Maschinengenerators (23) ausgehend von Null erhoht werden.
Patent DE-102011007315-A1 (DE)
Title: Speichereinheit zum Speichern elektrischer Energie mit einem Kühlelement
Inventor: HORNUNG STEFAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinheit zum Speichern elektrischer Energie. Die Speichereinheit weist wenigstens einen Energiespeicher auf, wobei der Energiespeicher wenigstens einen positiven Anschluss und wenigstens einen negativen Anschluss aufweist. Der Energiespeicher ist ausgebildet, über den positiven Anschluss und den negativen Anschluss mit elektrischer Energie aufgeladen zu werden und zum Entladen die elektrische Energie über die Anschlüsse wieder abzugeben. Erfindungsgemäß ist bei der Speichereinheit der positive und/oder der negative Anschluss mindestens mittelbar wenigstens thermisch mit einem wärmeleitfähig ausgebildeten Kühlelement wirkverbunden, sodass über den elektrischen Anschluss Wärme aus dem Energiespeicher an das Kühlelement abgeführt werden kann.
Patent DE-102011013800-A1 (DE)
Title: Method for operating burner, involves controlling volume of air supplied to chamber by controlling rotation speed of fan and amount of fuel supplied to mixing device
Inventor: KINIAS CONSTANTIN PROF DR
IPC: F23D14/62
Filed: 2011-03-12
Abstract: The method involves mixing supplied fuel with the air supplied from pre-aged fan of combustion chamber by using mixing device. The volume of air supplied to combustion chamber is controlled by controlling the rotation speed of the fan and amount of the fuel supplied to mixing device.
Patent DE-102011014170-A1 (DE)
Title: Multi-stage emergency cooling system for power plant, is supplied with emergency cooling water from water reservoir, where emergency water supply takes place by manual opening of shutoff devices i.e. valves
Inventor: PETERS EWALD
IPC: G21C1/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: The system is supplied with emergency cooling water (51) from a water reservoir (50) e.g. artificial lake, which is refillable from external water supply units (55), where the cooling system is manually operated without using electric current. The system supplies the emergency cooling water over appropriate pipes (10-13), where the emergency water supply takes place by a manual opening of shutoff devices i.e. valves (14). The system enables a multi-stage cooling process. An independent claim is also included for a method for reduction of radiation from a reactor building into the atmosphere.
Patent DE-102011015306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Graubalancekorrektur eines Druckprozesses
Inventor: BESTMANN GUENTER DR
IPC: B41F33/00
Filed: 2011-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Graubalancekorrektur eines Druckprozesses. In einem Referenzdruckprozess werden erste Farbwerte (L1a1b1) an/auf der Grauachse des Farbraums des Referenzdruckprozesses ermittelt. Diese ersten Farbwerte werden zur Ermittlung von Tonwerten, die eine korrigierte Graubalance des Zieldruckprozesses beschreiben verwendet. Zur Vermeidung von Makulatur und eines weiteren Andrucks zur Graubalancekalibrierung des Druckprozesses werden zweite Farbwerte (L2a2b2) des Druckprozesses aus den ersten Farbwerten (L1a1b1) abgeleitet die die korrigierte Graubalance des beschreiben (S4). Aus ersten Charakterisierungsdaten und den zweiten Farbwerten (L2a2b2) des Druckprozesses werden die Tonwerte des Zieldruckverfahrens bestimmt, die den zweiten Farbwerten (L2a2b2) entsprechen (S6). Aus diesen Tonwerten wird eine Korrekturfunktion erstellt, die die korrigierte Graubalance beschreibt (S7). Auch eine Ermittlung korrigierter Charakterisierungsdaten ist möglich. Schließlich wird unter Verwendung der korrigierten Graubalance eine Druckform (3) erzeugt und ein Bedruckstoff bebildert.
Patent DE-102011016753-A1 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einer Anschlussklemmenanordnung
Inventor: MAJEWSKI JOACHIM
IPC: H01H1/58
Filed: 2011-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und einer Anschlussklemmenanordnung (11) zum Anklemmen eines Anschlussleiters (12) mit einem ringförmigen Klemmenschuh (14) an einer im Geräteinneren gelagerten Anschlussplatte (16), mit einer Klemmschraube (15), welche einen Schraubenkopf (17) und einen Schrat (18) beim Anklemmen des Anschlussleiters (12) den ringförmigen Klemmenschuh (14) durchdringt und mit einem Gewindeelement (50) im Gewindeeingriff steht, umfassend einen Klemmenaufnahmeraum (10) mit einer Einführöffnung (27) für den Anschlussleiter (12) und einer Zugangsöffnung (28) zum Schraubenkopf (17) zu dessen Betätigung. Die Anschlussplatte (16) hat einen Halteabschnitt (51) zum Arretieren des Gewindeelementes (50).
Patent DE-102011017453-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: POHL EDGAR
IPC: H01H15/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1), insbesondere für Elektrowerkzeuge, wie Bohrmaschinen, Bohrhämmer, Schlaghämmer, Meisselhämmer, Winkelschleifer o. dgl., mit einem wenigstens einen Festkontakt (7) sowie einen Schaltkontakt (8), insbesondere in der Art einer Kontaktbrücke, umfassenden Kontaktsystem (6). Der Schalter (1) weist ein Betätigungsorgan (5) zur schaltenden Einwirkung auf das Kontaktsystem (6) sowie einen in einer Bewegungsrichtung zwischen zwei Stellungen bewegbaren, den Schaltkontakt (8) tragenden Schaltschieber (10) auf, wobei in der einen Stellung der Schaltkontakt (8) vom Festkontakt (7) entfernt ist und in der anderen Stellung der Schaltkontakt (8) am Festkontakt (7) anliegt. Desweiteren besitzt der Schalter (1) einen mittels eines elastischen Mittels (11) mit dem Schaltschieber (10) gekoppelten, vom Betätigungsorgan (5) bewegbaren Betätigungsschieber (12). Schließlich umfasst der Schalter (1) ein mit dem Schaltschieber (10) zusammenwirkendes Rastmittel, derart dass der Schaltschieber (10) bei Betätigung des Betätigungsorgans (5) mit einer Art von chaltbar ist. Der Betätigungsschieber (12) und der Schaltschieber (10) sind bezüglich der Bewegungsrichtung hintereinander angeordnet.
Patent DE-102011018926-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Übergangs-Verbrennungsgeräuschs in einem Hybridantriebsstrang mit einer HCCI-Brennkraftmaschine
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D41/04
Filed: 2011-04-28
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung und einer Drehmomentmaschine, die ausgebildet sind, um ein Drehmoment in Ansprechen auf eine Drehmomentanforderung eines Betreibers zu einem Endantrieb zu übertragen, umfasst, dass die Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung betrieben wird, um ein Drehmoment zu dem Endantrieb zu übertragen, dass die Drehmomentanforderung des Betreibers überwacht wird, dass eine Zeitkonstante ermittelt wird, die der Drehmomentanforderung des Betreibers zugeordnet ist, dass ein Zustand mit schnellem Übergang detektiert wird, welcher der Drehmomentanforderung des Betreibers zugeordnet ist, dass ein beschränkter Brennkraftmaschinen-Drehmomentbefehl als eine Funktion der Drehmomentanforderung des Betreibers und der Zeitkonstante geschaffen wird und dass während der Zustände mit schnellem Übergang der Brennkraftmaschinenbetrieb gesteuert wird, um den beschränkten Brennkraftmaschinen-Drehmomentbefehl zu erreichen, und die Drehmomentmaschine in Ansprechen auf einen Motordrehmomentbefehl betrieben wird, wobei der Motordrehmomentbefehl einer Differenz zwischen der Drehmomentanforderung des Betreibers und dem beschränkten Brennkraftmaschinen-Drehmomentbefehl entspricht.
Patent DE-102011051903-A1 (DE)
Title: Fuel injector has axially segmented housing structure with high- and low-side power supply connections, where hub-adjustable nozzle needle is accommodated in axial bore which is connected to high pressure side supply terminal
Inventor: KOCH HANS-JOACHIM
IPC: F02M47/02
Filed: 2011-07-18
Abstract: The fuel injector (1) has an axially segmented housing structure with high- and low-side power supply connections. A hub-adjustable nozzle needle (12) is accommodated in an axial bore (10) which is connected to a high pressure side supply terminal. An intermediate piece is formed at an end of the nozzle needle as a cup-shaped cup (18), where throttling arrangements are provided.
Patent DE-102011052448-A1 (DE)
Title: Computer system, particularly for computer controlled production of safety-related equipments, particularly safety sensors such as safety light grids and safety laser scanners, has data management system
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: The computer system (1) has a data management system, in which selected features of a product data management system, an enterprise resource planning system and a manufacturing execution system are united. A data bank forming the data management system is implemented on the server (2). The data management system has grouping-, sorting- and filtering modules to support the properties of management.
Patent DE-102011052907-A1 (DE)
Title: High pressure terminal connection for use between high pressure fuel line and pipe connector in fuel injection system of e.g. diesel engine, has sealing part whose installation zone rests against front surface of pipe
Inventor: SCHEIBE WOLFGANG DR DIPL ING
IPC: F02M37/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: The connection (1) has a sealing part (5) formed by a component (15) different from a pipe (2), and by a connection piece (3). An annular installation zone i.e. planar contact surface (17), of the sealing part rests against a front surface (18) of the pipe, where the front surface is formed perpendicular to axles of the pipe. A retainer cone (6) engages in a spherical apex region (16), and the sealing part is designed as a ball segment that engages into the cone through the apex region. A retention device (22) radially protrudes in a transition region between the piece and the pipe.
Patent DE-102011052924-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Strahlablenkung mittels Frequenzanalyse
Inventor: ZWECK JOSEF
IPC: H01J37/147
Filed: 2011-08-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung einer durch Wechselwirkung mit einer Probe hervorgerufenen Ablenkung des Sondenstrahls umfasst eine Oszillatoreinheit, welche den Sondenstrahl und eine Detektoreinheit relativ zueinander periodisch auslenkt. Die Detektoreinheit ist derart eingerichtet, dass sich die von dem Sondenstrahl überdeckte sensitive Oberfläche der Detektoreinheit und damit das entsprechende Messsignal bei relativer Auslenkung des Sondenstrahls und der Detektoreinheit nichtlinear als Funktion der Auslenkung ändert. Eine Auswertung des Detektorsignals auf Basis einer Fourier-Spektralanalyse und der Theorie der Second Harmonics Generation ermöglicht dann die Bestimmung kleinster durch Wechselwirkung mit der Probe hervorgerufener Strahlverschiebungen mit hoher Dynamik. In einer alternativen Ausführung wird anstelle der Strahlauslenkung die zu vermessende Wirkung der Probe periodisch moduliert.
Patent DE-102011054783-A1 (DE)
Title: Kunststoffkoffer
Inventor: BOHMANN VOLKER
IPC: A45C5/02
Filed: 2011-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffkoffer (1) mit einem Kofferoberteil (2) und mit einem Kofferunterteil (3). Das Kofferunterteil (3) besteht aus einem Gehäuseunterteil (4) und einem in dem Gehäuseunterteil (4) angeordneten Einsatz (5). Der Einsatz (5) besteht aus einem elastischen Material besteht und weist mindestens eine Ausnehmung (6) auf. Die Ausnehmung (6) ist an einen aufzunehmenden Gegenstand angepasst. Das Gehäuseunterteil (4) und der Einsatz (5) sind einstückig aus dem elastischen Material hergestellt. Mindestens eine Krafteinleitungsvorrichtung ist mindestens bereichsweise in einem Scharnierbereich des Kofferunterteils (3) angeordnet. Die Erfindung betrifft auch ein Scharnierschenkelprofil (12) zur Verwendung als Krafteinleitungsvorrichtung in einem Scharnierbereich eines Kunststoffkoffers (1) aus einem elastischen Material. Das Scharnierschenkelprofil (12) weist Verankerungsmittel zur formschlüssigen Befestigung des Scharnierschenkelprofils (12) in dem elastischen Material auf.
Patent DE-102011056438-A1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung, Getränkeabfüllanlage und/oder Getränkebehälterherstellanlage, Verfahren zum Betreiben einer Verdampfervorrichtung und Verwendung einer Sterilisationsgemisch-Abführeinrichtung
Inventor: SOELLNER JUERGEN
IPC: B65B55/10
Filed: 2011-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampfervorrichtung (1; 101) zum Sterilisieren von Behältern umfassend eine Verdampferkammer (4) mit einem Gehäuse (3), mit einer Zuführeinrichtung (20) zum Zuführen eines gasförmigen Mediums in die Verdampferkammer (4), mit einer Einspritzeinrichtung (8) zum Einspritzen einer flüssigen Wasserstoffperoxidlösung in die Verdampferkammer (4), mit einer Heizeinrichtung (12) zum Verdampfen der flüssigen Wasserstoffperoxidlösung innerhalb der Verdampferkammer (4), mit einer Abführeinrichtung (30) zum Abführen eines sich aus dem gasförmigen Medium und der flüssigen Wasserstoffperoxidlösung zusammensetzendes Sterilisationsgemisches (31) und mit einer Drainageeinrichtung (40) zum Ableiten zumindest von nicht verdampfter, flüssiger Wasserstoffperoxidlösung aus der Verdampferkammer (4), bei welcher die Abführeinrichtung (30) eine von der Verdampferkammer (4) wegführende Abführleitung (34) aufweist, um das Sterilisationsgemisch (31) an einer Sterilisationseinrichtung (35) bereitzustellen, und bei welcher die Drainageeinrichtung (40) eine von der Verdampferkammer (4) wegführende Drainageleitung (41) aufweist, um die nicht verdampfte, flüssige Wasserstoffperoxidlösung zur weiteren Verwendung bereitzustellen, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Drainageleitung (41) direkt in die Abführleitung (34) mündet, um zumindest die in der Verdampferkammer (4) nicht verdampfte, flüssige Wasserstoffperoxidlösung aus der Verdampferkammer (4) in die Abführleitung (34) zum Abführen des Sterilisationsgemisches (31) abzuführen.