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Patent DE-102016202830-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Querführungsunterstützung für ein straßengebundenes Fahrzeug
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Querführungsunterstützung für ein straßengebundenes Fahrzeug, wobei mittels einer programmierbaren elektronischen Steuereinheit, mittels Abstandssensoren zur Erfassung von Hindernissen seitlich und/oder hinter dem eigenen Fahrzeug innerhalb mindestens eines definierten Warnbereiches und mittels einer optischen Sensoreinrichtung zumindest zur Erfassung der Fahrbahnmarkierungen und/oder der Fahrspurbreite der eigenen Spur und/oder zur Erfassung der Fahrbahnmarkierungen und/oder der Fahrspurbreite zumindest der nächsten Nachbarspur der mindestens eine Warnbereich abhängig von einem als vollzogen erkannten Fahrspurwechsel verschoben wird.
Patent DE-102016203466-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Brennstoffzellenstapel mit Sensierung eines Kühlmittelfüllstands in einem Ausgleichsbehälter mittels eines elektrischen Leitfähigkeitswerts
Inventor: SCHULZE TOBIAS
IPC: H01M8/04029
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einem Kühlmittelkreislauf (40) zum Führen eines Kühlmittels, einer Kühlmittelfördereinrichtung (41), einer das Kühlmittel transportierende Kühlmittelleitung (42) und einem Ausgleichsbehälter (43), wobei ein Leitfähigkeitssensor (44) in dem Ausgleichsbehälter (43) angeordnet ist und eine Messspitze (49) des Leitfähigkeitssensors (44) auf der Höhe eines minimalen Kühlmittelfüllstandes in dem Ausgleichsbehälter (43) angeordnet ist. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Kühlsystems, das ferner eine Steuereinheit (47) und einen Ionenabscheider (45) aufweist, ein Brennstoffzellensystem (100) mit einem solchen Kühlsystem, ein Fahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem (100) und die Verwendung eines Leitfähigkeitssensors (44) zum Bestimmen einer elektrischen Leitfähigkeit und des Unterschreitens eines minimalen Füllstandes des Kühlmittels im Ausgleichsbehälter.
Patent DE-102016211919-A1 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren zur Aufbereitung von belastetem Wasser
Inventor: BIERBAUM SVENJA
IPC: C02F9/12
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Reinigen von belastetem Wasser in einem Reaktor (10) und umfasst ein Durchleiten des belasteten Wassers nacheinander durch einen ersten Abschnitt (20a) eines Behandlungskanals im Reaktor, durch einen Wendebereich (20b) des Behandlungskanals und durch einen sich parallel zum ersten Abschnitt erstreckenden zweiten Abschnitt (20c) des Behandlungskanals. Beim Durchleiten durch den ersten Abschnitt wird das belastete Wasser mehrfach zu mindestens einer helixartigen Strömung umgelenkt, die sich um mindestens ein Behandlungselement (15, 16a, 16b) herum windet, das sich im ersten Abschnitt in dessen Richtung erstreckt. Ein erfindungsgemäßer Reaktor (10) dient einem Reinigen von belastetem Wasser und ist dazu eingerichtet, zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens gemäß einer der in dieser Schrift offenbarten Ausführungsformen verwendet zu werden.
Patent DE-102016212761-A1 (DE)
Title: Messbügel zur lösbaren Befestigung an einer Brillenfassung
Inventor: MENGE CHRISTOPH ALBERT GEORG
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messbügel (10) zur lösbaren Befestigung an einer Brillenfassung (11) mit einer Traverse (12) und zwei Schenkeln (13, 13‘). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schenkel (13, 13‘) mit der Traverse (12) formstabil verbunden sind und in einem Winkel, insbesondere quer, zur Traverse (12) angeordnet sind, wobei eine Andrückvorrichtung (15, 15‘) vorgesehen ist, die ausgestaltet ist, eine an die jeweilige ortsfeste Kante (14, 14‘) angelegte Brillenfassung (11) gegen die Schenkel (13, 13‘) im Bereich der ortsfesten Kante (14, 14‘) anzudrücken.
Patent DE-102016213425-A1 (DE)
Title: Spindeltrieb
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Ein Spindeltrieb (1) umfasst eine in einem Gehäuse (6) rotierbare Spindelmutter (3) sowie eine mit der Spindelmutter (3) zusammenwirkende Spindel (2), wobei die Spindelmutter (3) mittels zweier Axialwälzlager (12, 13) und die Spindel (2) mittels zweier Radialgleitlager (7, 9) im Gehäuse gelagert ist. Damit sind Axial- und Radiallagerfunktionen innerhalb des Spindeltriebs (1) vollständig voneinander getrennt, wobei die Spindelmutter (3) ausschließlich durch die Spindel (2) in Radialrichtung gelagert ist.
Patent DE-102016214495-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Wabenkörper zur Abgasbehandlung mit einer Mehrzahl von Heizelementen
Inventor: HIRTH PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen von einem Gas von einer ersten Stirnseite (8) zu einer zweiten Stirnseite (9) in einer Strömungsrichtung (S) durchströmbaren Wabenkörper (1), aufgebaut aus zumindest teilweise strukturierten Blechlagen (2, 3), die aufeinander geschichtet und miteinander verschlungen sind und für das Gas durchlässige Kanäle (4) bilden, wobei mindestens eine der Blechlagen (2, 3) durch mindestens zwei etwa parallele in Strömungsrichtung mit Abstand hintereinander angeordnete und quer zur Strömungsrichtung verlaufende langgestreckte elektrische Heizelemente (11, 12) verstärkt oder ersetzt ist. Bevorzugt ist der Wabenkörper (1) aus abwechselnd angeordneten glatten (2) und gewellten (3) Blechlagen, die miteinander verschlungen sind, aufgebaut, wobei mindestens eine glatte Blechlage (2) oder eine gewellte Blechlage (3) durch Heizelemente (11, 12) verstärkt oder ersetzt ist. Die Heizelemente (11, 12) sind bevorzugt Heizleiter (14) mit einem sie elektrisch isoliert umgebenden Metallmantel (16), wobei die elektrischen Heizelemente (11, 12) einen elektrisch leitenden Querschnitt (q) von 20,02 bis 3 mm haben, für Betriebsspannungen von 24 bis 48 V ausgelegt sind und gemeinsam eine elektrische Leistung von 500 bis 5000 W aufnehmen können. In den Blechlagen (2, 3) können Öffnungen (5) und/oder Strömungsleitelemente (6) vorhanden sind, die das Gas auch in von den Heizelementen (11, 12) zumindest teilweise blockierte Bereiche (7) des Wabenkörpers (1) und aus diesen heraus lenken können. Falls mindestens drei Heizelemente (11, 12, 13) in dem Wabenkörper (1) vorhanden sind, können diese in Strömungsrichtung (S) unterschiedliche Abstände (A1, A1) zueinander haben. Ein erfindungsgemäßer elektrisch beheizbarer Wabenkörper eignet sich besonders als Komponente für Abgasreinigungssysteme von Kraftfahrzeugen mit einer elektrischen Versorgungsspannung von 24 V oder höher.
Patent DE-102016214560-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen und/oder Austausch von Hydrauliköl in hydraulischen Antrieben
Inventor: SCHABER HUBERT
IPC: F15B21/044
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spülmodul (3) für Hydraulikantriebe, insbesondere autarke Antriebe, zum Reinigen und/oder zum Austausch von Hydraulikmedium umfassend eine Pumpe (15) und mindestens ein Absperrventil (21, 23, 25) und eine Hausung (65), wobei das Spülmodul (3) tragbar ist.
Patent DE-102016216394-A1 (DE)
Title: Einspritzsteuervorrichtung
Inventor: ARITA TAKUMI
IPC: H02N2/06
Filed: 2016-08-31
Abstract: Zusätzlich zu einem Kondensator (9) einer Verstärkungsschaltung (2) werden Kondensatoren (10, 11) mit einer vorbestimmten Spannung geladen, die von einer Energieversorgung über die Verstärkungsschaltung (2) zugeführt wird. Einspritzventilansteuerschaltungen (4a, 4b) zum Ansteuern von piezoelektrischen Einspritzern (3a, 3b) sind über Sicherungsschaltungen (12a, 12b) mit den Kondensatoren verbunden. In einem normalen Betrieb wird den piezoelektrischen Einspritzern auf gepulste Weise Energie zugeführt, und somit wird eine Chip-Sicherung (13) nicht geschmolzen. Wenn einer der MOSFETs (14a, 14b) einen Kurzschlussfehler aufweist, fließt zu dem Zeitpunkt eines Einschaltens ein großer Strom von den Kondensatoren zu den anderen MOSFETs und schmilzt die Chip-Sicherungen in der Sicherungsschaltung. Durch Parallelschalten der Kondensatoren wird eine Gesamtkapazität erhöht und es wird ein äquivalenter Serienwiderstand verringert, wodurch die Entladeenergie erhöht wird, um die Chip-Sicherungen beim Auftreten eines Kurzschlussfehlers sicher zu schmelzen.
Patent DE-102016218058-A1 (DE)
Title: Scheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NA JIN HO
IPC: F21V13/12
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es ist eine Scheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Scheinwerfervorrichtung erzeugt ein spezifisches Bild eines Strahlmusters aus einem Abblendlicht oder einem Fernlicht, erhöht die Sichtbarkeit eines Bildes und verbessert die Lichtverteilungseffizienz. Eine Scheinwerfervorrichtung umfasst eine Optikeinheit, die eine Mehrzahl von an unterschiedlichen Positionen angeordneten Lichtquellen aufweist und von den Lichtquellen ausgestrahltes Licht auf einen einzelnen Punkt bündelt. Eine Reflektoreinheit, die auf einem Weg des Lichtes von der Optikeinheit angeordnet ist, reflektiert das von den Lichtquellen der Optikeinheit ausgestrahlte Licht auf unterschiedliche Wege. Eine Abschirmeinheit ist zwischen der Optikeinheit und der Reflektoreinheit auf dem Weg des von den Lichtquellen ausgestrahlten Lichts angeordnet und blockiert einen Teil des Lichts, um das sich zu der Reflektoreinheit ausbreitende Licht aufzuteilen. Eine Linseneinheit empfängt das durch die Abschirmeinheit aufgeteilte und dann reflektierte Licht und überträgt das Licht nach außen.
Patent DE-102016220917-A1 (DE)
Title: Laser Activated Remote Phosphor System und Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: SORG JÖRG
IPC: G02F2/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Offenbart ist ein Laser Activated Remote Phosphor (LARP) System mit einer Strahlungsquelle, die eine Anregungsstrahlung emittiert. Zur Teilkonversion der Anregungsstrahlung ist ein Konversionselement mit einem Leuchtstoff vorgesehen. Ein Durchmesser eines Anregeflecks der Anregungsstrahlung ist hierbei größer als ein Durchmesser des Konversionselements.
Patent DE-102016222037-A1 (DE)
Title: Ausüben von druck auf ein haftmittel mithilfe einer cte-differenz zwischen bauelementen
Inventor: FISHER MICHAEL J
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-11-10
Abstract: Montagevorrichtungen und -prozesse werden bereitgestellt, die ein Druckhärtungs-Befestigungsteil aufweisen. Die Größe des Druckhärtungs-Befestigungsteils ist so ausgelegt, dass es sich in einem Behälter wie zum Beispiel einem Elektronikgehäuse befindet und es erleichtert, einen Druck auf ein Haftmittel auszuüben, das über einer inneren Fläche des Behälters angeordnet ist. Das Druckhartungs-Befestigungsteil ist aus einem Material mit einem höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTE) als der Behälter ausgebildet und in der Größe so ausgelegt, dass es zumindest zum Teil einem Innenraum des Behälters entspricht und gleichzeitig ermöglicht, dass das Haftmittel und ein oberflächenmontierbares Element zwischen dem Druckhärtungs-Befestigungsteil und der inneren Fläche des Behälters angeordnet werden. Bei einem Erwärmen dehnt sich das Druckhärtungs-Befestigungsteil stärker als der Behälter aus und übt den Druck so auf das oberflächenmontierbare Element und das Haftmittel aus, dass ein Fixieren des oberflächenmontierbaren Elements an der inneren Fläche des Behälters erleichtert wird.
Patent DE-102016222103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wicklung in einer elektrischen Maschine
Inventor: MUELLER TANKRED
IPC: H02K15/08
Filed: 2016-11-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Wicklung in einer elektrischen Maschine wird der Wicklungsdraht auf einen Trägerzahn aufgewickelt. Während des Wickelns einer unteren Wicklungslage werden eine oder mehrere Einzelwicklungen ausgelassen, die beim Wickeln der darauf liegenden, oberen Wicklungslage aufgefüllt werden.
Patent DE-102017001414-A1 (DE)
Title: Tropfenabscheider mit Steckverbindungen
IPC: B01D53/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Es wird ein Tropfenabscheider für einen vertikalen Strömungskanal, insbesondere einer Rauchgasentschwefelungsanlage, beschrieben. Der Tropfenabscheider weist eine Tropfenabscheiderlage mit einer Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Lamellentropfenabscheiderprofilen auf, die mit hierzu quer verlaufenden Endwänden versehen sind, und besitzt eine Tragkonstruktion für die Tropfenabscheiderlage. Die Tropfenabscheiderlage ist mit der Tragkonstruktion über Steckverbindungen verbunden. Die Tragkonstruktion umfasst mehrere durch Steckverbindungen verbundene Tragelemente. Auf diese Weise lässt sich der Tropfenabscheider besonders einfach und rasch montieren und demontieren.
Patent DE-102017002372-A1 (DE)
Title: Testsystem zum Durchführen eines Maschinentests
Inventor: YAMAMOTO TOMOYUKI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Testsystem umfasst eine Vielzahl von Testvorrichtungen, die mit einer Vielzahl von Maschinen verbunden ist, und die einen grundlegenden Test durchführt, und eine Testverwaltungsvorrichtung, die mit der Vielzahl von Testvorrichtungen über ein Netzwerk verbunden ist. Die Testverwaltungsvorrichtung umfasst einen Zusatztestsetzabschnitt, der einen zusätzlichen Test zur Bestimmung einer Ursache einer Anomalie setzt, wenn bestimmt wird, dass die Maschine die Anomalie aufweist. Die Testverwaltungsvorrichtung umfasst einen Einstellungsabschnitt, der die Testvorrichtung setzt, die den zusätzlichen Test durchführt. Der Einstellungsabschnitt bestimmt, dass der grundlegende Test, dessen Durchführung durch die Testvorrichtung geplant ist, die den zusätzlichen Test durchführt, durch die andere Testvorrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102017004267-A1 (DE)
Title: Kontaktor zum Kontaktieren eines Halbleiterbauteils, Verwendung und Verfahren
Inventor: BTAHRI JEMEI
IPC: H01L21/683
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktor zum Kontaktieren eines Halbleiterbauteils, insbesondere eines Chip Scale Package (CSP), umfassend eine Basisplatte, welche eine Halbleiterbauteil-Aufnahmeeinrichtung aufweist, wobei die Halbleiterbauteil-Aufnahmeeinrichtung eine Vertiefung zur Aufnahme des Halbleiterbauteils umfasst, eine Vielzahl von rückstellfähigen Kontaktelementen, wobei jedes Kontaktelement in einer zugeordneten Kontaktelementaufnahme angeordnet ist, und mindestens ein Haltebügel umfassend ein verlagerbares Rollenelement, welches ausgelegt ist, in einem Betriebszustand zumindest teilweise auf der Halbleiterbauteil-Aufnahmeeinrichtung aufzuliegen, wobei die Kontaktelemente ausgelegt sind, im Betriebszustand das Halbleiterbauteil gegen das Rollenelement zu drücken. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung eines solchen Kontaktors zum Kontaktieren eines Halbleiterbauteils, sowie ein Verfahren zum Kontaktieren eines Halbleiterbauteils.
Patent DE-102017005565-A1 (DE)
Title: Ionenstrahlsystem
Inventor: SHICHI HIROYASU
IPC: H01J37/08
Filed: 2017-06-12
Abstract: Es ist ein Ionenstrahlsystem vorgesehen, das eine Gas-Feldionisations-Ionenquelle aufweist, die einen für eine Verarbeitung ausreichenden hohen Strom erhalten kann und einen Ionenstrahlstrom stabilisieren kann. Das Ionenstrahlsystem weist eine Gas-Feldionisations-Ionenquelle auf, welche Folgendes aufweist: ein Vakuumgefäß, einen Emitterspitzenhalter, der sich im Vakuumgefäß befindet, eine Emitterspitze, die mit dem Emitterspitzenhalter verbunden ist, eine Extraktionselektrode, die der Emitterspitze entgegengesetzt ist, einen Gaszufuhrabschnitt zum Zuführen eines Gases zur Emitterspitze und ein Kälteübertragungselement, das sich im Vakuumgefäß befindet und Kühlenergie auf den Emitterspitzenhalter überträgt. Die Oberfläche des Kälteübertragungselements ist mit einem wärmeisolierenden Material bedeckt, um eine Gaskondensation zu verhindern.
Patent DE-102017005805-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät und Verfahren
Inventor: ADAMETZ BENJAMIN
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz einer Beatmungseinrichtung (2) eines Beatmungsgerätes (1) vor rückströmender Ausatemluft sowie ein Beatmungsgerät (1). Mit einer Gebläseeinrichtung (3) wird eine Atemgasströmung erzeugt und wenigstens eine Strömungsverbindung (5) zu einer Atemschnittstelle (102) geführt. Die Atemgasströmung wird anhand einer Steuereinrichtung (16) während einer Einatemphase des Patienten auf einen ersten Beatmungsdruck (18) und während einer Ausatemphase auf einen zweiten Beatmungsdruck (28) eingestellt. Dabei wird mittels einer Überwachungseinrichtung (6) zur Überwachung rückströmender Ausatemluft eine charakteristische Größe (6') für einen Strömungsfluss innerhalb der Strömungsverbindung (5) erfasst. Und dabei wird ein Staudruck (8) gegenüber dem rückströmenden Ausatemfluss durch eine gezielte Erhöhung des Beatmungsdrucks unter Berücksichtigung der erfassten Größe (6') eingestellt, sodass durch den Staudruck (8) einer unerwünschten Rückatmung in die Beatmungseinrichtung (2) entgegen gewirkt wird.
Patent DE-102017005903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festsetzen und/oder Lösen von Spritzgussformen, Mittel und Verfahren
Inventor: WOLF MANFRED
IPC: B29C45/64
Filed: 2017-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Festsetzen und/oder Lösen von Spritzgussformen für Kunststoffspritzguss, die zumindest zwei aufeinander abgestimmte, gegenüberliegende Spritzgießwerkzeugteileelemente aufweisen, insbesondere ein Düsenteilelement und ein Auswerferteilelement, umfassend verschiebliche Bereiche mit vorbeischiebbaren Formteilbereichen eine Schieberaste, die in einem aufnehmenden Formteilbereich angeordnet ist und in vorbestimmte, angepasste Bereiche des entsprechenden, vorbeischiebbaren Formteilbereich ausfahrbar ist, umfassend eine in einem Gehäuse drehbar gelagerte Rolle zum Überrollen durch den vorbeischiebbaren Formteilbereich, ein federndes Druckstück, umfassend das Gehäuse und eine gegen das Gehäuse drückende Schieberastfeder, zum Einrasten in eine Ausnehmung, insbesondere Nut oder Aussparung, im vorbeischiebbaren Formteilbereich, wobei das Gehäuse ein Spannungsvorsprungsmittel in einem Umfangsbereich zum Verspannen mittels der Schieberastfeder aufweist, eine oder mehrere Festsetzschrauben, die durch das Gehäuse hindurch geführt in eine angepasst ausgebildete Aufnahme im aufnehmenden Formteilbereich eingeschraubt ist, wobei ein in dem Gehäuse angeordnetes, zentrales Durchführungsmittel vorgesehen ist, wobei die eine oder mehreren Festsetzschrauben durch jeweils eine Durchgangsöffnung des Durchführungsmittels hindurchführt ist/sind, wobei mittels eines an einem Umfang des Durchführungsmittels vorgesehener Kontaktvorsprungs ein Kontakt des Durchführungsmittels an einem korrespondierenden Umlaufvorsprung in einem Innenbereich des Gehäuses vorgesehen ist, und ein unterer Auflagebereich eine Auflage auf einen korrespondierenden Aufsetzbereich mit einem Randbereich der Aufnahme im aufnehmenden Formteilbereich bildet.
Patent DE-102017006260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Detektionseigenschaften wenigstens eines Umgebungssensors in einem Fahrzeug und Fahrzeug, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: KEMPE STEFFEN
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Detektionseigenschaften wenigstens eines Umgebungssensors (3) in einem Fahrzeug (1) mit folgenden Schritten: Auslesen einer Mehrzahl von Umgebungssensoren (3) eines Fahrzeugs (1) jeweils in einer Mehrzahl von Messzyklen; Identifizieren eines gleichen Zielobjekts (7) in jedem Messzyklus der Mehrzahl von Messzyklen, wobei für wenigstens einen zu prüfenden Umgebungssensor (3) der Mehrzahl von Umgebungssensoren (3) für jeden Messzyklus der Mehrzahl von Messzyklen geprüft wird, ob das Zielobjekt (7) von dem zu prüfenden Umgebungssensor (3) in dem jeweiligen Messzyklus erfasst wurde; Bilden einer Detektionszahl für den zu prüfenden Umgebungssensor (3) als Anzahl derjenigen Messzyklen der Mehrzahl von Messzyklen, in denen das Zielobjekt (7) durch den zu prüfenden Umgebungssensor (3) erfasst wurde, und Ermitteln eines Funktionsmaßes für den zu prüfenden Umgebungssensor (3) aus der Detektionszahl.
Patent DE-102017006991-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Siegelrandbeuteln
IPC: B65B25/06
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Siegelrandbeutels mit einem darin gelagerten Laminatverbund, eine Vorrichtung zur Herstellung von Siegelrandbeuteln gemäß diesem Verfahren sowie einen nach diesem Verfahren hergestellten Siegelrandbeutel. Der Laminatverbund wird von einer eine Trägerfolie mit darauf angeordneten, mittels jeweils einer Abdeckfolie abgedeckten Substraten aufweisenden Laminatverbundbahn abgetrennt. Ein Zwischenkörper wird der Laminatverbundbahn oder dem Laminatverbund zugeführt oder in die Trägerfolie eingeformt, sodass der oder die Zwischenkörper sämtliche freie Oberflächen des Substrats zumindest bereichsweise umgeben. Der Laminatverbund und sämtliche Zwischenkörper werden zwischen zwei Packstoffbahnen eingeführt. Die Packstoffbahnen werden miteinander versiegelt. Abschließend werden die Siegelrandbeutel vereinzelt.Mit der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für die automatisierte Herstellung von Siegelrandbeuteln sowie ein derart hergestellter Siegelrandbeutel entwickelt.
Patent DE-102017010650-A1 (DE)
Title: Komponentenmodul und Verfahren zum Montieren eines Komponentenmoduls in einem Turmsegment einer Windenergieanlage
Inventor: DIETHELM RÜDIGER
IPC: F03D13/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Komponentenmodul für ein Turmsegment einer Windenergieanlage mit einer Tragestruktur und einer an der Tragestruktur aufgehängten ersten Installationsebene. Die erste Installationsebene trägt eine Schaltanlage. Die Schaltanlage ist verschiebbar relativ zu der ersten Installationsebene gelagert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Montieren eines Komponentenmoduls in einem Turmsegment einer Windenergieanlage.
Patent DE-102017107683-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Vorkammerzündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/54
Filed: 2017-04-10
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine (50) mit folgenden Merkmalen: einem Gehäuse mit wenigstens einem Zylinder (53) und einer Vorkammerzündkerze (1); der Zylinder (53) weist einen im Gehäuse bewegbaren Kolben (54) auf, welcher eine im Gehäuse angeordnete Brennkammer (55) begrenzt, deren Volumen sich bei Bewegung des Kolbens (54) ändert; die Brennkammer (55) hat ein komprimiertes Volumen (Vc), wenn sich der Kolben (54) im oberen Totpunkt befindet; die Vorkammerzündkerze (1) weist einen Körper (2), ein an seinem vorderen Ende (3) angeordnetes Außengewinde (4), einen Durchgang (7), einen im Durchgang (7) angeordneten Isolator (8), eine am vorderen Ende (11) aus dem Isolator (8) herausragende Mittelelektrode (10) und eine vorkammerbildende Kappe (30) auf, welche am vorderen Ende (3) des Körpers (2) angeordnet ist und eine Vorkammer (31) begrenzt; die Kappe (30) schirmt die Mittelelektrode (10) gegen die Brennkammer (31) ab und weist wenigstens eine Öffnung (33; 34; 35) auf, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (31) und der Brennkammer (55) ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gesamtvolumen der Vorkammer (Vv+Vh) mindestens 0,65 % des komprimierten Volumens (Vc) der Brennkammer beträgt.
Patent DE-102017108839-A1 (DE)
Title: Rückenorthese
Inventor: CARSTENS FELIX
IPC: A61F5/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenorthese (10), mit einem Stützteil (12), der sich in einer vorgesehenen Trageposition über einen wesentlichen Teil der Wirbelsäule eines Trägers erstreckt und ein Schienenelement 18 umfasst, wobei das Schienenelement 18 in der Trageposition eine Längserstreckung 36 im Wesentlichen entlang der Wirbelsäule des Trägers aufweist, und mit einem Leibteil (14), der eine Bandage (20) zur Umschließung eines Hüftbereichs bzw. Taillenbereich des Trägers umfasst, und mit einer Gurtanordnung (16), die in der Trageposition von einem oberen Bereich 24 des Stützteils 12 ausgehend die Arme des Trägers umschlingt und zum mittleren Bereich 26 des Stützteils 12 verläuft und von dort zum Leibteil 14 verläuft.