baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009472-U1 (DE)
Title: Device for dividing liquid transported by gas flow has rounded transition section in transition region between feed bore and distribution chamber with especially concentric deflection cone at feed bore end of chamber for expanding flow
IPC: F16N7/26
Filed: 2007-07-05
Abstract: The device has a feed bore (7) branching into a number of outflow bores (10), whereby the feed bore opens into an expanding distribution chamber (9). It has a rounded transition section in the transition region between the feed bore and chamber with an especially concentric deflection cone (11) at the feed bore end of the chamber fore expanding the flow.
Patent DE-202007009791-U1 (DE)
Title: Hand trolley for infant, has structure comprising base, two side walls and front and rear partition, and base including opening, where floor is arranged below opening, and cover is provided for closing opening
IPC: B62B3/00
Filed: 2007-07-13
Abstract: The trolley has a chassis frame (2), where a structure (4) is arranged in the chassis frame. The structure has a base (5), two side walls and a front and rear partition, where the base has an opening (10). A floor (11) is arranged below the opening. A cover (12) is provided for closing the opening. The cover is adjustably formed. The structure is dismountable from the chassis frame. A set of seat surfaces is provided with a lower leg, where the leg is guided through the opening.
Patent DE-202007012055-U1 (DE)
Title: Verbandtasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2007-08-29
Abstract: Verbandtasche
(1) aus Textilmaterial zum Füllen
mit Verbandsmaterialien, mit  – einem wannenförmigen,
tiefen Hauptteil (2) und  – einem
daran befestigten Deckel (3), der entlang einer Kante (4) des Deckels
am Hauptteil (2) aufklappbar befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  auf der Innenseite (3a) des Deckels (3) ein Versteifungsteil lösbar im
Deckel (3) angeordnet ist.    (Zweite Variante)
Patent DE-202007012250-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät mit Internetzugang, mindestens ein USB-Anschluss und berührungsgesteuertem Bildschirm
IPC: A63B24/00
Filed: 2007-08-31
Abstract: Ein
Fitnessgerät
mit einem drahtlosen oder kabelgesteuerten Internetzugang, mindestens
einem USB-Anschluss, einen berührungsgesteuerten
Bildschirm, flüssigkeitsbeständiger Beschichtung
sowie einem am Fitnessgerät
befestigten, mindestens fünf
Zentimeter langen Kunststoffgriffel dadurch gekennzeichnet, dass
das Fitnessgerät über einen
drahtlosen oder kabelgesteuerten Internetzugang verfügt
Patent DE-202007013765-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnungsvorrichtung für Abgasgase/Gase
IPC: F01N5/04
Filed: 2007-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur Energierückgewinnung
aus Abgasen bei Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass metallische
oder keramische Träger
in Katalysatoren, die in Längsrichtung
von einer Vielzahl feiner Kanäle durchzogen
sind, um die Oberfläche
der katalytisch wirksamen Schicht zu vergrößern, spiralförmig ausgeführt werden.
Patent DE-202007014372-U1 (DE)
Title: Sichere Steckdose mit Mehrfachschutz
IPC: H01R13/453
Filed: 2007-10-12
Abstract: Sichere
Steckdose mit Mehrfachschutz, die ein oberes und unteres Gehäuseteil
(10, 11) umfaßt,
wobei das obere Gehäuseteil
(11) zwei Schlitze (12) und ein Durchgangsloch (14) aufweist, wobei
in dem oberen und unteren Gehäuseteil
(10, 11) ein Stromkontakt (15) für
die Stromleitungen (19) und zwei Steckkontakte (16) für die Kontaktleisten
(41) des Steckers (40) vorgesehen sind, und wobei in dem oberen
und unteren Gehäuseteil
(10, 11)  ferner ein Kontaktträger
(20), zwei Türklappen (24),
ein Druckknopf (30), ein Untersatz (35) und eine Befestigungsplatte
(37) vorgesehen sind, wobei der Kontaktträger (20) in der Mitte ein Durchgangsloch
(21), durch das der Druckknopf (30) hindurchgeht, und an den beiden
Seiten jeweils ein Gelenkteil (23) für die Bolzen (25) der beiden Türklappen
(24) aufweist, wobei die beiden Türklappen (24) jeweils einen
Haken (26) besitzen und über
eine Rückholfeder
(27) miteinander verbunden sind, wodurch die beiden Türklappen
(24) die Schlitze (12) des oberen Gehäusesteiles (11) zudecken, wobei...
Patent DE-202007015201-U1 (DE)
Title: Hochton- und Ultraschalllautsprecher mit kugelförmiger Abstrahlcharakteristik
IPC: A01M29/18
Filed: 2007-11-02
Abstract: Die
Schutzansprüche
sind dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschall-Lautsprecher an
jeder Seite der Piezo-Lautsprecherscheibe eine halbkugelförmige Membran
angebaut hat.
Patent DE-202007015390-U1 (DE)
Title: Leuchte mit reflektierendem Geräteträger
IPC: F21V15/01
Filed: 2007-11-06
Abstract: Leuchte
(1), aufweisend  • ein
Leuchtengehäuse
(2) mit einer Öffnung
(17) zur Lichtabgabe,  • Fassungen
(19, 20) zur Halterung und Stromversorgung mindestens einer Lichtquelle
(5, 18), sowie  • einen
Geräteträger (4)
zur Halterung der Fassungen (19, 20) und/oder von Betriebsmitteln
zum Betreiben der Lichtquelle, der innerhalb des Leuchtengehäuses (2)
mit diesem verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Geräteträger (4)
gleichzeitig einen der Öffnung zur
Lichtabgabe zugewandten Reflektor bildet.
Patent DE-202007019525-U1 (DE)
Title: Gleitflächenelement als Einspursystem für Skisprunganlagen
IPC: A63C19/10
Filed: 2007-12-17
Abstract: Skisprunganlage für den Winter- und Sommerbetrieb, enthaltend ein Gleitflächenelement (Einspur-System) mit – einem Unterbau-Flächenelement (12), – zwei ersten Leistenelementen (16), die an den beiden Außenlängsrändern (14) des Unterbau-Flächenelementes (12) vorgesehen sind, – zwei zweiten Leistenelementen (20), die im Längsmittenbereich (18) des Unterbau-Flächenelementes (12) voneinander beabstandet, zueinander parallel vorgesehen sind, – einem Grundflächenelement (24), das zwischen dem jeweiligen ersten Leistenelement (16) und dem zugehörigen zweiten Leistenelement (20) auf dem Unterbau-Flächenelement (12) festgelegt ist und – einer Sprühwasserleitung (40), die die Skispuren mit Wasser besprüht, wobei – das jeweilige erste Leistenelement (16) und das zugehörige zweite Leistenelement (20) eine Skispur (22) seitlich begrenzen und – das Grundflächenelement (24) in einem Rastergitter voneinander beabstandete Noppenkörper (26) aufweist und – das Unterbau-Flächenelement (12) mit Kanälen (50) ausgebildet ist, die den beiden Skispuren (22) zugeordnet sind.
Patent DE-202008002007-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-02-13
Abstract: Kalender
mit in einem zeitlichen Rhythmus wechselbaren Kalenderblättern, welche
in einer Reihenfolge angeordnet und mittels einer Bindeeinrichtung zu
einem Kalenderblock verbunden sind, wobei jedes Kalenderblatt um
eine Schwenkachse der Bindeeinrichtung verschwenkbar ist und beidseitig
des Kalenderblattes je eine Ansichtsseite ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens zwei Kalenderblöcke (2.1, 2.2) derart zueinander
benachbart angeordnet sind, dass in einer Präsentationsanordnung der Kalenderblöcke (2.1,
2.2) die Ansichtsseiten (6R.1, 6V.1, 6R.2, 6V.2) zweier aufeinander folgender
Kalenderblätter
(3.1', 3.1'', 3.2', 3.2'') eines jeden Kalenderblockes (2.1, 2.2)
zugleich präsentierbar
sind.
Patent DE-202008002365-U1 (DE)
Title: Konstruktiver Aufbau einer Leuchte
IPC: F21S8/06
Filed: 2008-02-21
Abstract: Konstruktiver
Aufbau einer Leuchte mit einem Gehäuse (6), in welchem angeordnet
sind:  a) eine Reflektoreinheit (1) mit einem Reflektor (11),
der sich in Richtung des Lichtaustritts aus der Leuchte aufweitet;  b)
eine Leuchteinheit (2) mit einem Leuchtmittel (23), das in den Reflektor
(11) hineinragt;  c) eine Technikeinheit (4) mit einem elektronischen
Vorschaltgerät
(41); wobei  d) in Lichtaustrittsrichtung sich eine Leuchtenachse
(A) durch die Leuchte erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass  e)
die Technikeinheit (4) seitlich versetzt zur Leuchtenachse (A) vorgesehen
ist.
Patent DE-202008007949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung und Kartographie mittels Ultraschall
IPC: G01B5/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Vorrichtung
zur Messung und Kartographie, aufweisend:  • einen
manuellen oder automatischen Mehrfachachsen-Gelenkroboter (1) mit
einem Abschlusssegment (4) und Codiergeräten,  • mindestens
eine Prüfsonde (5), die fest mit dem Abschlusssegment (4)
des Mehrfachachsen-Gelenkroboters (1) verbunden ist,  • Mittel
zur Verarbeitung der Daten (8), beispielsweise ein zerstörungsfreies
Prüfgerät, die dafür vorgesehen sind, Daten über
die Position und über das Signal der Sonde (5), das an
dieser Position gemessen wurde, zu empfangen und zu verarbeiten,  • Mittel
zur Herstellung einer Schnittstellenverbindung (13), die für
die Übertragung der Daten über die Position der Sonde
(5) zwischen dem Roboter (1) und den Mitteln zur Verarbeitung der
Daten (8) vorgesehen sind, die Berechnungs mittel (13) aufweisen,
mit denen sich die Daten über die Winkelposition jedes
einzelnen Codiergeräts, welche die Position des Abschlusssegments
(4) des Mehrfachachsen-Gelenkroboters (1), mit dem die Sonde (5)
fest verbunden ist, bestimmen, in kartesische Daten bezogen auf
einen bestimmten Ursprung...
Patent DE-202008009766-U1 (DE)
Title: Fan-Standerflagge zur Befestigung an Fahrrädern und weiteren Rundrohren
IPC: G09F17/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Für Fan-Standerflaggen
mit einer Befestigungsbasis zur Montage an Rund-Oval- und Vierkantrohren
dadurch gekennzeichnet, das die Befestigungsbasis in Form eines
griechischen Omegas ausgeführt
wird, welches ein Auf- oder Anklemmen an Rohren jeglicher Art erlaubt.
Patent DE-202008010616-U1 (DE)
Title: Heizschale für Flüssigkeitserhitzer /-verdampfer
IPC: A47J27/16
Filed: 2008-08-11
Abstract: Heizschale
zum Erhitzen und/oder Verdampfen von Flüssigkeit, wobei ein Heizelement
an der Unterseite der Heizschale angeordnet ist und die Oberseite der
Heizschale für
den Anwender zugänglich
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizschale einen entnehmbaren porösen Einsatz
aufweist.
Patent DE-202008010726-U1 (DE)
Title: Sanitäre Funktionseinheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2008-08-12
Abstract: Sanitäre Funktionseinheiten (2, 3, 4, 5, 6) mit einem Einsetzgehäuse (10), das unmittelbar oder unter Zuhilfenahme eines Zwischenhalters (17) in das Auslaufende (8) einer sanitären Auslaufarmatur (9) einsetzbar und dort lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die abströmseitige Stirnebene der Funktionseinheit (2, 3, 4, 5, 6) durch eine hülsenförmige Ringwandung (14) am Einsetzgehäuse (10) oder am Zwischenhalter (17) definiert ist, die (14) als eine über das Auslaufende (8) der sanitären Auslaufarmatur (9) vorstehende Abtropfkante ausgestaltet ist.
Patent DE-202008011519-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterstützenden Halten eines Auffangbeutels mit einem Stomaverschluß
IPC: A61F5/445
Filed: 2008-08-29
Abstract: Stoma-Austreifbeutel-Tasche
zum unterstützenden
Halten eines Auffangbeutels mit einem Stomaverschluß, umfassend
einen Beutel, der aus einem Aufnahmebereich besteht und einen Aufhängebereich
aufweist.
Patent DE-202008011779-U1 (DE)
Title: Flache Kontaktfeder für einen Smart-Card Connector sowie ein eine flache Kontaktfeder verwendender Smart-Card
IPC: G06K7/01
Filed: 2008-09-04
Abstract: Smart-Card
Connector, insbesondere SIM-Card Connector, mit einem Kontaktträger (3),
in dem Kontaktelemente (2) befestigt sind, die zur Kontaktgabe mit den
Kontaktzonen der Smart- bzw. SIM-Card geeignet sind, wobei ferner
folgendes vorgesehen ist:  das Kontaktelement (2) besitzt einen
umlaufenden Rahmen (10), der einen Teil der Federkraft des Kontaktelements
aufbringt, wobei der Rahmen (10) vorzugsweise ferner als ein Rastelement
ausgebildet ist.
Patent DE-202008016905-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vakuumpumpe, mit  mindestens einem in einem Gehäuse (10) angeordneten Pumpelement (12),  mindestens einer das mindestens eine Pumpelement (12) tragenden Welle (14),  einem mit dem Gehäuse (10) verbundenen Befestigungsflansch (20) und  in dem Befestigungsflansch (20) entlang einer Kreislinie (26) angeordneten Befestigungslöchern (28),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigungslöcher als Langlöcher (28) ausgebildet sind, deren Längsachse (32) einen Winkel (α) ungleich null Grad zur Tangentialen (34) an die Kreislinie (26) aufweist.
Patent DE-202008017243-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung und/oder Ortung von Wasserverlusten in einem Wasserrohrleitungsnetz
IPC: G01M3/26
Filed: 2008-05-02
Abstract: System zur Überwachung und/oder Ortung von Wasserverlusten in einem Wasserrohrleitungsnetz mit mehreren Ganglinien, dadurch gekennzeichnet, dass das System mindestens die folgenden Komponenten aufweist:  – eine oder mehrere an ausgewählten Stellen des Rohrleitungsnetzes positionierte Messeinheiten, die jeweils aus zwei gleichzeitig als Sender und Empfänger arbeitenden Sensoren bestehen, welche entlang der Rohrachse auf der Außenseite, vorzugsweise auf Kämpferhöhe eines Rohres, angebracht sind, und die Messeinheiten zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit im Rohr mit Hilfe des Ultraschallmessverfahrens geeignet sind, wobei ein erster Ultraschallimpuls durch die Flüssigkeit in Strömungsrichtung sowie ein zweiter Ultraschallimpuls entgegen der Strömungsrichtung gesendet werden kann, die Sensoren abwechselnd als Sender und Empfänger arbeiten und die Strömungsgeschwindigkeit aus der Laufzeitdifferenz Δt der Schallsignale in Strömungsrichtung und der Schallsignale entgegen der Strömungsrichtung bestimmbar sind,  – eins oder mehrere an die jeweilige Messeinheit angeschlossene Datenübertragungsmodule,  – eine in einer zentralen Rechnereinheit vorgesehene Datenbank, an die die Messdaten mit Hilfe...
Patent DE-202008018170-U1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung mit Markierungsrad
IPC: F16C19/52
Filed: 2008-08-13
Abstract: Wälzlageranordnung (16) mit einem Markierungsrad (8) und mit einem Wälzlager (5), wobei das Wälzlager (5) eine Vielzahl von Wälzkörper und mindestens einen Lagerring (7) aufweist, wobei der Lagerring (7) auf den Wälzkörpern abwälzend gelagert ist und wobei das Markierungsrad (8) als separates Bauteil auf dem Lagerring (7) aufgesetzt ist, gekennzeichnet durch ein Getriebegehäuse (2) und eine Getriebewelle (4), wobei die Getriebewelle (4) über das Wälzlager (5) gegenüber dem Getriebegehäuse (2) gelagert ist.
Patent DE-202009000107-U1 (DE)
Title: Tragbare Bildaufnahmevorrichtung mit Mikroobjekt
IPC: G03B17/02
Filed: 2009-02-12
Abstract: Tragbare Bildaufnahmevorrichtung mit Mikroobjekt, umfassend  – einen Grundkörper (1), der ein erstes und ein zweites Gehäuse (11, 12) umfasst, die miteinander in V-Form drehbar verbunden sind;  – einen Drehkörper (113), der am äußeren Ende des ersten Gehäuses (11) drehbar verbunden ist und sich relativ zum ersten Gehäuse (11) in Längsrichtung drehen kann; und  – eine Mikroobjekt-Linse (2), die am Außenende des Drehkörpers (113) drehbar gelagert ist und sich relativ zum Drehkörper (113) in Querrichtung drehen kann.
Patent DE-202009000585-U1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät mit einem Lampensockel
IPC: F21V23/02
Filed: 2009-01-19
Abstract: Elektronisches Vorschaltgerät mit einem Lampensockel, das ein Gehäuse (100) aufweist, das einen Träger (110) und einen Steckanschluß (120) besitzt, wobei der Träger (110) mit einem Lampensockel (130) und der Steckanschluß (120) mit einer Leuchte verbunden werden kann.
Patent DE-202009002348-U1 (DE)
Title: Antenne
IPC: H01Q1/36
Filed: 2009-02-18
Abstract: Antenne, insbesondere zum Empfang von Fernseh-, Radio- und/oder Datensignalen, die wenigstens einen Dipol (13) aufweist, drei, in einer Ebene angeordnete Stangen, eine mittig angeordnete Hauptstange (1) und zwei Sekundärstangen, eine obere Sekundärstange (2) und eine untere Sekundärstange (3), wobei die Stangen (1, 2, 3) eine Mehrzahl von Element-Stäben (7) aufweisen, die Direktorelemente (71) und wenigstens ein Parasitelement (72) bilden; und wobei die Sekundärstangen hinsichtlich der Hauptstange (1) in der Weise abgewinkelt angeordnet sind, dass sie an einem ersten ihrer beiden Enden auseinanderlaufen und dass sie an ihrem zweiten Ende, das dem ersten Ende entgegengesetzt ist, zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Ende der Hauptstange (1) einer der Sekundärstangen (2, 3) die Hauptstange (1) in Längsrichtung überragt und die andere Sekundärstange (3, 2) gegenüber der Hauptstange (1) in Längsrichtung verkürzt ist.
Patent DE-202009003815-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Beutel in Behältnissen
IPC: B65D25/02
Filed: 2009-03-20
Abstract: Klemmvorrichtung für Beutel in Behältnissen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (1) fest mit einem Behältnis (2) verbunden ist. In dem Ausführungsbeispiel geschieht dies durch eine Verschraubung (3).
Patent DE-202009005535-U1 (DE)
Title: Tuningendschalldämpfereinsatz mit einer nicht sichtbaren manuellen Verstelleinheit für einen Auspuff von motorisierten Fahrzeugen
IPC: F01N1/02
Filed: 2009-04-11
Abstract: Tuningendschalldämpfereinsatz mit einer nicht sichtbaren manuellen Verstelleinheit für einen Auspuff von motorisierten Fahrzeugen, hauptsächlich zum Einbau in Auspuffanlagen von Motorrädern und Quad's zur Klangverbesserung, gekennzeichnet durch ein Resonanzrohr (13) das mindestens einen Schallabstrahlungseingang (8.0, 8.1) und mindestens einen Schallabstrahlungsausgang (9) aufweist dazu am Resonanzrohr-Anfang (14) einen aufgesteckten Versteller (16) besitzt der mindestens einen Schallabstrahlungseingang (8.0, 8.1) aufweist und über mindestens zwei 90 Grad abgebogene nach innen zum Mittelpunkt des Verstellers (16) zeigende Arretierungslasche (18) besitzt.
Patent DE-202009006460-U1 (DE)
Title: Stockgriff mit Handgelenksschlaufe
IPC: A45B9/00
Filed: 2009-05-06
Abstract: Stockgriff (10) mit einer Handgelenksschlaufe (12), der auf einem Stock (20) angeordnet ist, wobei der Stockgriff (10) mit einem Griffbereich (B) versehen ist, der beidseitig längs der Stockrichtung, durch zumindest ein Merkmal der folgenden Gruppe:  – eine Kante,  – eine Beschichtung,  – eine abschließende Formgebung  begrenzt ist und über dessen zweites und drittes Viertel sich ein Bereich erstreckt, in dem der Stockgriff (10) mit der Handgelenksschlaufe (12) verbunden ist, ferner umfasst die Handgelenksschlaufe (12) einen ein Handgelenk umgreifenden Handgelenksbereich (12a) und einen Verbindungsbereich (12b), wobei der Verbindungsbereich (12b) ausschließlich der Innenhandfläche zugeordnet ist und mit dem Stockgriff (10) dauerhaft in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202009007999-U1 (DE)
Title: Hebesystem zum Anheben von Lasten, insbesondere Fahrzeugen
IPC: B66F3/46
Filed: 2009-06-05
Abstract: Hebesystem zum Anheben von Lasten, insbesondere Fahrzeugen oder dergleichen, welches wenigstens zwei Hebevorrichtungen (12) umfasst, wobei jede Hebevorrichtung (12) ein Lastaufnahmemittel (24), eine von einer Antriebssteuerung (29) antreibbare Antriebseinrichtung (21) zum Auf- und Abbewegen des Lastaufnahmemittels (24) und einen Energiespeicher (32) aufweist, der die Antriebssteuerung (29) mit Energie versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei benachbarten Hebevorrichtungen (12) eine zwei- oder mehradrige Verbindungsleitung (14) an zumindest einen Kontaktanschluss (36) anschließbar ist und dass für einen Ladestrom des Energiespeichers (32) und für eine Datenübertragung zwischen den Antriebssteuerungen (29) der zwei Hebevorrichtungen (12) dieselben Adern (43, 44, 45) der einen Verbindungsleitung (14) vorgesehen sind.
Patent DE-202009010277-U1 (DE)
Title: Solarenergie-Kollektorsystem und -Speichersystem
IPC: F24S90/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Solarenergie-Kollektorsystem und -Speichersystem (10) mit:  einer Solarenergie-Kollektoreinheit (11), die in einer Umgebung mit Lichteinstrahlung angeordnet ist und einen Wärmeenergie-Kollektor (111) und einen Wärmeenergie-Kollektor-Temperatursensor (112) aufweist, wobei Sonnenlicht durch den Wärmeenergie-Kollektor (111) absorbiert und in Wärmeenergie umgewandelt wird, um ein Arbeitsfluid (16) zu erwärmen, das in dem Wärmeenergie-Kollektor (111) enthalten ist, und wobei eine erste Temperatur des Arbeitsfluids (16), das in dem Wärmeenergie-Kollektor (111) enthalten ist, durch den Wärmeenergie-Kollektor-Temperatursensor (112) erfasst wird, um so zu unterscheiden, ob die Lichteinstrahlung ausreichend ist;  einem Wärmereservoir (13), das ein Behältnis (139) und einen Wärmereservoir-Temperatursensor (138) aufweist, wobei das Arbeitsfluid (16) in dem Behältnis (139) enthalten ist, um Wärmeenergie zu speichern, und wobei eine zweite Temperatur des in dem Behältnis (139) des Wärmereservoirs (13) enthaltenen Arbeitsfluids (16) durch den Wärmereservoir-Temperatursensor (138) erfasst wird, um so zu unterscheiden, ob die Wärmeenergie hoch oder gering ist;  einer Wärmeenergie-Eingangsrohrleitung (12), die zwischen dem Wärmeenergie-Kollektor...
Patent DE-202009016966-U1 (DE)
Title: Abdeckung zum Schutz eines parkenden Kraftfahrzeuges gegen Beschädigungen
IPC: B60J11/06
Filed: 2009-12-04
Abstract: Abdeckung zum Schutz eines parkenden Kraftfahrzeuges gegen Beschädigungen gekennzeichnet durch einen mehrschichtigen Überzug, der in einer manschetten- bzw. ringförmigen Form den Umfang eines ganzen Fahrzeuges umschließen kann und in seinem Gesamt-Querschnitt eine gewölbte, hohlreifenförmige Bauform aufweist. ( 7  und  3 )
Patent DE-202009017514-U1 (DE)
Title: Fischaufstiegsanlage
IPC: E02B8/08
Filed: 2009-11-04
Abstract: Fischaufstiegsanlage für einen Gewässerabschnitt, der durch ein Querbauwerk und ein Wasserkraftwerk ganz oder teilweise abgesperrt ist, wobei die Fischaufstiegsanlage mit einem aus mehreren Becken bestehenden Aufstiegskanal über einen Ausgang im Oberwasser mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein verstellbares Absperrorgan (30) im Bereich des Ausgangs vorgesehen ist, das in seiner geschlossenen Position den Aufstiegskanal (22a bis 22h) ganz oder teilweise für abfließendes Wasser sperrt und in seiner geöffneten Position den Aufstiegskanal für abfließendes Wasser freigibt.
Patent DE-202009017692-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für Piezolautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-12-30
Abstract: Montageanordnung für Piezolautsprecher, dadurch gekennzeichnet, daß ein Piezolautsprecher derart vor die Frontplatte eines beliebigen Gehäuses montiert wird, daß sein Montageflansch durch eine der Anzahl seiner Montagelöcher entsprechende Anzahl von Abstandsbolzen in einem Abstand, der der Höhe der gleich-langen Abstandsbolzen entspricht, parallel zur Frontplatte durch Verschraubung mit dieser angeordnet ist, und daß hierzu die Frontplatte eine zentrale, zwischen diesen Befestigungspunkten liegende, vorzugsweise kreisförmige Öffnung enthält, die groß genug ist, daß das eigentliche Lautsprecher-System ohne anzustoßen durch diese hindurch reichen kann, und daß die in der Frontplatte enthaltene Öffnung sowie der zur Frontplatte weisende Konus der Lautsprecher-Rückseite durch einen senkrecht auf der Frontplatte aufstehenden Material-Ring abgedeckt werden, und daß hierzu der Material-Ring die gleiche Bauhöhe hat wie die ihn umgebenden Abstandsbolzen.
Patent DE-202009018279-U1 (DE)
Title: Landw. Bodenbearbeitungswerkzeuge aufweisende Arbeitsmaschine
IPC: A01B69/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungswerkzeuge aufweisende Arbeitsmaschine mit einem Rahmen, wobei die Bodenbearbeitungswerkzeuge an dem Rahmen mittels Halterungen angeordnet sind, wobei der Maschine zumindest eine Lichtquelle zur zumindest teilweisen Ausleuchtung des Arbeitsbereiches der Maschine zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Lichtquelle (9) so im Bereich des Rahmens (4) angeordnet ist, dass nur der Bereich der Bodenbearbeitungswerkzeuge (5) und deren Arbeitsbereiche (10) ausgeleuchtet wird.