baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005872-U1 (DE)
Title: Lastenträger
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Laststrebe (100) für einen Dachträger, aufweisend- einen Kanal (101) zum Aufnehmen von zumindest einem Befestigungselement (10) zum Anbringen eines Laststrebenzubehörs an der Laststrebe (100), wobei sich der Kanal (101) zumindest teilweise in eine Längsrichtung (L) der Laststrebe (100) erstreckt,- eine erste (200) und eine zweite (300) Abdeckung, welche sich in die Längsrichtung (L) der Laststrebe (100) erstrecken und zum Abdichten des Kanals (101) von einer äußeren Umgebung angeordnet sind, wobei die erste Abdeckung (200) über eine erste Anbringungsschnittstelle (Al1,), welche an einer ersten Seite des Kanals (101) vorgesehen ist, an der Laststrebe (100) angebracht ist, und die zweite Abdeckung (300) über eine zweite Anbringungsschnittstelle (AL2), welche an einer zweiten Seite des Kanals (101) vorgesehen ist, an der Laststrebe (100) angebracht ist, gekennzeichnet dadurch, dassdie erste (AL1) und die zweite (AL2) Anbringungsschnittstelle asymmetrisch in Bezug zueinander sind.
Patent DE-202019102546-U1 (DE)
Title: Lenkervorbau sowie Vorbausystem
IPC: B62K21/12
Filed: 2019-05-07
Abstract: Lenkervorbau, insbesondere für Rennradlenker, mit
 einem Hauptelement (34), das zur Verbindung mit einem Lenker (40) an einem vorderen Ende (38) eine Lenkeraufnahme aufweist und
 einem an einem dem vorderen Ende (38) gegenüberliegenden hinteren Ende (42) angeordneten Vorbauschaft (44), der mit einem Gabelschaft (16) einer Fahrradgabel verbindbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Vorbauschaft (44) einen unrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202020001260-U1 (DE)
Title: Reflektierende Gürtelhalterung für Brillendose
IPC: A45C11/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Reflektierende Gürtelhalterung für Brillendose, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite mittels einer dort angebrachten Metallschlaufe ein Hosengürtel beliebiger Grösse hindurchgezogen werden kann.
Patent DE-202020005057-U1 (DE)
Title: Wandwinkelhalterung 45 Grad für Winkelbefestigung von Trockenbauprofilen an Dachschrägen, hier für die Anbringung von UD- Schienen an 45 Grad Dachneigungen um eine waagerechte Decke einbauen zu können
IPC: E04F13/21
Filed: 2020-12-06
Abstract: Ausgleichsklemme zur Aufname von UD- Profilen (Umrandung Decke im Trockenbau) welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Klemme (Zeichnung 01) eine Aufnahmeschiene (01) für UD- Profile aufweist um vorhandene Schrägen durch den Winkel (04) im Trockenbau einfach ausgleichen zu können.
Patent DE-202020101090-U1 (DE)
Title: Rohr und Vorrichtung zur Bedruckung dieses Rohrs
IPC: B41F17/10
Filed: 2020-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Bedruckung eines Rohrs, umfassend
 - eine Fördereinheit (1), die eine Vielzahl von Auflagerollen (11) und eine Vielzahl von Arbeitsrollen (12) zum Verschieben eines Rohrs (9) aufweist, wobei die Arbeitsrollen (12) durch ein Getriebe (13) zum Bewegen gebracht werden;
 - eine Heißprägeeinheit (2), die oberhalb der Fördereinheit (1) angeordnet ist und einen ersten Hubzylinder (21), eine erste Heizvorrichtung (22) und eine Prägerolle (23) aufweist, wobei die erste Heizvorrichtung (22) und die Prägerolle (23) durch den ersten Hubzylinder (21) zum Verschieben nach oben und unten gebracht werden;
 - eine Führungseinheit (3), die eine erste Drehscheibe (31) und eine Vielzahl von Führungsstangen (33) aufweist, wobei in der ersten Drehscheibe (31) ein Transferband (81) angeordnet ist, das eine Vielzahl von ununterbrochenen kennzeichnenden Mustern (811) aufweist, wobei die kennzeichnenden Muster (811) miteinander verbunden oder in einem Abstand von weniger als 50 cm angeordnet sind;
 - eine Arbeitseinheit (4), die ein Getriebe (41) aufweist, durch das das Transferband (81) zum Verschieben bringbar ist; und
 - eine Steuereinheit (7), die an die Fördereinheit (1), die Heißprägeeinheit (2), die Führungseinheit (3) und die Arbeitseinheit (4) elektrisch angeschlossen ist, wobei das Rohr (9) und das Transferband (81) jeweils durch die Fördereinheit (1) und die Arbeitseinheit (4) zum Verschieben bringbar sind, wobei die ununterbrochenen kennzeichnenden Muster (811) auf dem Transferband (81) durch die Heißprägeeinheit (2) auf die Oberfläche des Rohrs (9) aufdruckbar sind.
Patent DE-202020101410-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung eines elektronischen Geräts an einem Fahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Befestigungssystem, umfassend:eine Befestigungshalterung, die an einem Fahrzeug angebracht werden kann, wobei die genannte Befestigungshalterung ein Eingriffselement und einen Halter aufweist;eine Rückhaltevorrichtung, die an einem abnehmbaren elektronischen Gerät befestigt ist, wobei die Rückhaltevorrichtung in das Eingriffselement eingreifen und sich um dieses drehen kann;eine Verriegelung, die mit dem entfernbaren elektronischen Gerät verbunden ist, wobei die Verriegelung einen Rotor aufweist, der in der Lage ist, mit dem Halter in Eingriff zu kommen und das entfernbare elektronische Gerät an der Befestigungshalterung zu befestigen, nachdem der Halter mit dem Eingriffselement in Eingriff gekommen ist;einen Griff zur Steuerung der Verriegelung, um den Halter in Eingriff oder außer Eingriff zu bringen, wobei der Griff in einer Gehäuseaussparung des abnehmbaren elektronischen Geräts positioniert ist;ein Paneel oder eine Abdeckung zum Abdecken des Griffs, wobei die Abdeckung eine oder mehrere Rückhaltevorrichtungen aufweist, die mit einem ersten Ende verbunden sind; eine Öffnung, die mit einem zweiten Ende gegenüber dem ersten Ende verbunden ist;ein drehbares Schloss in der Öffnung, wobei das drehbare Schloss in einem verriegelten Zustand einen Schlossriegel ausweist, der in eine Schlossaussparung oder eine Schlosshalterung in die Gehäuseaussparung eingreift, um das Paneel zu sichern und den Zugang zum Griff zu verhindern oder zu erschweren.
Patent DE-202020102201-U1 (DE)
Title: Fußbefestigung für ein Gußgehäuse oder eine gehäuselose rotierende elektrische Maschine mit Oberflächenkühlung
IPC: F16M7/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Fußbefestigung für ein Gussgehäuse oder ein geblechtes Gehäuse einer rotierenden elektrischen Maschine mit Oberflächenluftkühlung entlang von axial ausgerichtetem Längskühlrippen (2) und einer Fußbefestigung (3) mittels einem, zwei oder vier Füßen, insbesondere für ein Gehäuse (1) eines Asynchronmotors, dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Gehäuse (1) links oder rechts, oder links und rechts eine oder mehrere Fußleiste(n) (4) oder Einzelfüße (4.1) angeordnet sind,
 die Fußleiste(n) (4) oder Einzelfüße (4.1) mit dem Gehäuse (1) in massiv ausgebildeten Gussfußrippen (9) mittels Befestigungsschrauben (5) verschraubt sind,
 im Gehäuse (1) und der/den Fußleiste(n) (4) oder den Einzelfüßen (4.1) Aussparungen (6) angeordnet sind,
 deren Form mit der Form von Passscheiben oder Passplatten (7) übereinstimmt,
 in diese Aussparungen (6) Passplatten oder Passscheiben (7) zwischengeordnet sind,
 die Dicke der Passscheiben oder Passplatten (7) größer ist als die Summe der Tiefe der gegenüber liegenden Aussparungen (6),
 so dass die Fußleiste(n) (4) oder die Einzelfüße (4.1) vom Gehäuse (1) beabstandet sind und ein definierter Freiraum (C) ausgebildet ist.
Patent DE-202020104726-U1 (DE)
Title: Behälter mit Zwischenboden, Halteköpfen und Taschen
IPC: B65D25/06
Filed: 2020-08-14
Abstract: Behälter,
 mit aufrecht verlaufenden, einen geschlossenen Ring bildenden Wänden,
 und einem liegend ausgerichteten Boden,
 und mit einem Zwischenboden (5), der im Abstand oberhalb des Bodens angeordnet ist und ebenfalls liegend ausgerichtet ist,
 wobei der Zwischenboden (5) lösbar an den Wänden gehalten ist, derart, dass der Zwischenboden (5) wahlweise aus seiner liegenden Ausrichtung schwenkbar und / oder aus dem Behälter entnehmbar ist,
 wobei der Zwischenboden (5) an seinem umlaufenden Rand erste Halte-Elemente aufweist,
 und auf der Innenseite der Wände zweite Halte-Elemente angeordnet sind, die mit den ersten Halte-Elementen in der Art zusammenwirken, dass sie den Zwischenboden (5) in einer vorbestimmten Höhe innerhalb des Behälters tragen, und die mit den ersten Halte-Elementen in der Art zusammenwirken, dass an zwei gegenüberliegenden Wänden zwei gegenüberliegende Paare von ersten und zweiten Halte-Elementen eine Scharnierachse bilden, um welche der Zwischenboden (5) schwenkbar ist,
 wobei die Halte-Elemente einerseits als Halteköpfe (7) und andererseits als Taschen (6) ausgestaltet sind, welche die Halteköpfe (7) aufnehmen.
Patent DE-202020104745-U1 (DE)
Title: Slurrybehälter für die Fertigung von Oberflächenleimmittel für eine Faserbahn
IPC: D21H23/22
Filed: 2020-08-15
Abstract: Slurrybehälter für die Fertigung von Oberflächenleimmittel für eine Faserbahn, welcher Slurrybehälter (10) Seitenwände (13), eine obere Wand (21), eine untere Wand (22) sowie einen innerhalb dieser gebildeten Flüssigkeitsraum (16) und einen Trockenmaterialraum (17) oberhalb des Flüssigkeitsraums (16) umfasst, welcher Slurrybehälter (10) weiterhin ein Eingaberohr (11) zur Einleitung der Flüssigkeit in den Slurrybehälter (10) sowie eine Trockenmaterialeingabe (23) zur Einleitung des trockenen Oberflächenleimmittels in den Trockenmaterialraum (17) oberhalb des Flüssigkeitsraums (16) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass das Eingaberohr (11) des Slurrybehälters (10) angeordnet ist, die Seitenwände (13) des Slurrybehälters (10) von innen zu umrunden, und dass das Eingaberohr (11) mit einer Düse bzw. Düsen (12) in dem in Richtung der entsprechenden Seitenwand (13) gerichteten Bereich so ausgebildet ist, dass der Durchfluss aus der Düse bzw. den Düsen (12) angepasst ist, auf die Innenseite der entsprechenden Wand (13) zu treffen und entlang derselben nach unten in den Flüssigkeitsraum (16) des Slurrybehälters (10) zu fließen.
Patent DE-202021102976-U1 (DE)
Title: Glühfaden und Glühlampe auf LED-Chip-Basis
IPC: H01L33/62
Filed: 2021-05-31
Abstract: Auf LED-Chips basierender Leuchtfaden, dadurch gekennzeichnet, dass der auf LED-Chips basierende Leuchtfaden umfasst:
 ein Verbindungsmedium, wobei mehrere LED-Chips in Reihe, parallel oder in Reihe und parallel geschaltet und auf einem Verbindungsmedium befestigt sind, für die LED-Chips von der ersten Art von LED-Chips, der zweiten Art von LED-Chips und der dritten Art von LED-Chips mindestens zwei davon verwendet werden, die Wellenlänge des emittierten Lichts der ersten Art von LED-Chips im Bereich von 445 bis 452 nm liegt, die Wellenlänge des emittierten Lichts der zweiten Art von LED-Chips im Bereich von 452 bis 460 nm liegt und die Wellenlänge des emittierten Lichts der dritten Art von LED-Chips im Bereich von 460 bis 472 nm liegt;
 ein erstes leitendes Element und ein zweites leitendes Element, wobei das erste leitende Element und das zweite leitende Element jeweils auf dem Verbindungsmedium befestigt und so konfiguriert sind, dass ein externer Strom nacheinander durch das erste leitende Element, die LED-Chips und das zweite leitende Element fließt;
 eine Lichtumwandlungspulverschicht, die die mehreren LED-Chips bedeckt.
Patent DE-202022002628-U1 (DE)
Title: Baumschutz-System aus einzelnen Baumschutz-Paneelen zum Schutz von Bäumen bei Baumaßnahmen
IPC: A01G13/02
Filed: 2022-12-10
Abstract: Baumschutz-System Fig.1 für den Schutz der Bäume, gekennzeichnet durch einen um den Baumstamm gelegten, geschlossenen Baumschutz-Ring Fig.8 (je nach benötigter Gesamt-Höhe auch aus mehreren übereinander gesteckten Baumschutz-Ringen bestehend).
Patent DE-202022101540-U1 (DE)
Title: Führungssystem aus einem Halbschalenkörper zur Wasserführung und einem Formbaukörper zur Kabelführung
IPC: H02G9/04
Filed: 2022-03-24
Abstract: Führungssystem (100) aus einem Halbschalenkörper (10) zur Wasserführung und einem Formbaukörper (11) zur Kabelführung, wobei der Formbaukörper (11) in einer Einbaulage oberseitig auf dem Halbschalenkörper (10) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Halbschalenkörper (10) und dem Formbaukörper (11) wenigstens ein Trägerkörper (12) eingebracht ist, der zum Ausgleich einer Differenz der Breite (B2) des oberseitigen Formbaukörpers (11) zur Breite (B1) des unterseitigen Halbschalenkörper (10) eingerichtet ist.
Patent DE-202023001155-U1 (DE)
Title: Halterung mit Magneten in Waffenschränken
IPC: A47B81/00
Filed: 2023-05-25
Abstract: Halterung zum Einstellen von einzelnen Langwaffen, Kurzwaffen, Wechselsystemen und - läufen, sowie Laufbündeln von Schusswaffen, in Waffenschränken, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Halterung mit wenigstens einem Magneten (2) versehen ist und auf der Vorderseite eine einzelne Haltegabel (4) am Halterungsarm (6) vorhanden ist.
Patent DE-212013000108-U1 (DE)
Title: Elektrische Werkzeuge
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Elektrisches Werkzeug mit einem Gerätegehäuse, das mit einem durch einen Benutzer zu greifenden Griff und einer Ansaugöffnung vorgesehen ist, einem bürstenlosen Motor, der in dem Gerätegehäuse vorgesehen ist, einem Kühlungslüfterrad, das durch den bürstenlosen Motor zum Erzeugen eines Motorkühlungswindes gedreht wird, und das Kühlungslüfterrad zum Ansaugen von Luft in das Gerätegehäuse von der Ansaugöffnung durch Nutzen des Motorkühlungswindes konfiguriert ist, und einer Staubentfernungsstruktur, die zwischen der Ansaugöffnung und dem bürstenlosen Motor vorgesehen ist, und die Staubentfernungsstruktur zum Entfernen von Staub aus der Luft innerhalb des Gerätegehäuses konfiguriert ist.
Patent DE-212019000529-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Schnappmodul
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-12-27
Abstract: Elektronisches Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass es ein erstes Gehäuse, ein zweites Gehäuse, eine erste Schnalle, eine zweite Schnalle, ein elastisches Element und einen Auslöseknopf umfasst, wobei:
 das erste Gehäuse mit einer Verriegelungsausnehmung zum Aufnehmen und Anbringen der ersten Schnalle, der zweiten Schnalle, des elastischen Elements und des Auslöseknopfs versehen ist,
 die erste Schnalle und die zweite Schnalle durch das elastische Element elastisch gedehnt werden, so dass sie aus dem ersten Gehäuse herausragen, und sich beim Zusammenpassen zwischen dem zweiten Gehäuse und dem ersten Gehäuse elastisch zusammenziehen und zurücksetzen, so dass sie mit dem zweiten Gehäuse eingeschnappt werden;
 der Auslöseknopf mit dem ersten Gehäuse verschiebbar zusammenpasst und mit der ersten Schnalle und der zweiten Schnalle einhakend zusammenpasst, und wobei der Auslöseknopf, wenn er in eine dem ersten Gehäuse abgewandte Richtung gleitet, die erste Schnalle und die zweite Schnalle dazu antreibt, sich aneinander anzunähern und das elastische Element zu komprimieren, so dass sich die erste Schnalle und die zweite Schnalle ins erste Gehäuse zurückziehen, um das Einschnappen mit dem zweiten Gehäuse zu lösen;
 der Auslöseknopf mit einem Anti-Fall-Vorsprung versehen ist, wobei, wenn sich der Auslöseknopf im verriegelten Zustand befindet, der Abstand des Anti-Fall-Vorsprungs zu den inneren Enden der ersten Schnalle und der zweiten Schnalle kleiner als der Abstand ist, um den die erste Schnalle und die zweite Schnalle aus dem ersten Gehäuse herausragen, und wobei, wenn eine Fallstoßkraft auf das elektronische Gerät wirkt, der Anti-Fall-Vorsprung dazu verwendet wird, an der ersten Schnalle und der zweiten Schnalle anzuliegen, um zu verhindern, dass sich die erste Schnalle und die zweite Schnalle ins erste Gehäuse zurückziehen, um das Einschnappen mit dem zweiten Gehäuse zu lösen.
Patent DE-212020000321-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für Langachsen-Tauchpumpen mit Stoßdämpfungsfähigkeit
IPC: F04D29/044
Filed: 2020-11-30
Abstract: Verbindungsstruktur für Langachsen-Tauchpumpen mit Stoßdämpfungsfähigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine äußere Klemmhülse (31) und innere Klemmhülse (32) umfasst, wobei am oberen Ende der äußeren Klemmhülse (31) eine erste kreisförmige Nut (311) vorgesehen ist, die durch eine Stiftanordnung (34) an der Innenwand mit einem Durchgangsloch an der Antriebswelle des Motors (1) passend verbunden ist, und wobei am unteren Ende der äußeren Klemmhülse (31) eine mit der inneren Klemmhülse (32) passend verbundene Klemmhülsennut (312) vorgesehen ist, und wobei an der Außenseite der Klemmhülsennut (312) ein Haltering (33) angeordnet ist, und wobei am unteren Ende der inneren Klemmhülse (32) eine zweite kreisförmige Nut (321) vorgesehen ist, die durch eine Stiftanordnung (34) an der Innenwand mit einem Durchgangsloch an der Radwelle des Laufrades (2) passend verbunden ist, und wobei an der Spitze der zweiten kreisförmigen Nut (321) eine Federdämpfungsbasis (322) angeordnet ist.
Patent AT-3185-U2 (AT)
Title: Paroxetinmethansulfonat
IPC: A61K47/36
Filed: 1999-04-23
Abstract: Piperidinverbindungen (Paroxetinmethansulfonat), Verfahren zu ihrer Herstellung, Arzneimittel, die sie umfassen, und ihre therapeutische Verwendung werden offenbart.
Patent BR-MU8702446-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em pote hermético com sobre-tampa articulada
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: B65D1/10
Filed: 2007-11-21
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM POTE HERMéTICO COM SOBRE-TAMPA ARTICULADA. Estando o corpo do pote compreendido por uma peça formada por uma parte semi-elíptica maior (1) e uma parte semi-elíptica menor (2) unidas no sentido longitudinal, tendo superiormente um setor de embocadura elíptica saliente (4) dotado de uma delgada aba intermediária contornante (5), e a tampa fixa do pote sendo formada por uma borda periférica saliente (7) provida de uma delgada aba na extremidade (8), a qual se alonga na parte anterior, definindo a pega (9) para manuseio, e internamente tem moldada uma delgada nervura (10) que faz resultar um encaixe ajustável fixamente na borda da embocadura do corpo, tendo superfície ligeiramente abaulada que apresenta-se longitudinalmente com uma porção posterior inclinada em direção ao centro (11) e uma porção em declive (12) a partir do centro, e na porção inclinada tendo a abertura circular (14) de acesso ao interior do pote, e na interseção dos dois planos tendo uma cavidade retangular (15) com um orifício não passante (16) em cada lado, e a sobre-tampa articulada possuindo uma projeção anelar (18) ajustável na abertura circular (14) da tampa fixa, possuindo uma aba anterior (19) que define a pega para manuseio, e na parte posterior tem um prolongamento retangular (20) dotado com um pino roliço (21) em cada lado, o qual é inserido na cavidade retangular (15) da tampa fixa e os dois pinos roliços (21) encaixados sob pressão nos orifícios não passantes (16), determinando o ponto de articulação da sobre-tampa.
Patent BR-MU8800177-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em higienizador bucal dotado de fio dental
Inventor: MAKITA REINALDO SHOITI
IPC: A61C15/04
Filed: 2008-02-08
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM HIGIENIZADOR BUCAL DOTADO DE FIO DENTAL. Compreendido por um corpo principal formado a partir de uma haste cilíndrica, cujo extremo superior projeta transversalmente um arco em "U", que recebe nas arestas internas do extremo externo a fixação de um fio dental formando uma cavidade acondicionadora, enquanto que na secção mediana da dita haste verifica-se uma área plana provida de escareado, sendo que o extremo inferior projeta uma ponta delgada.
Patent BR-MU8803068-U2 (BR)
Title: coletor interativo de material reciclÁvel
Inventor: VILA NOVA FERREIRA BRENO
IPC: A63F9/24
Filed: 2008-11-14
Abstract: Patente de modelo de utilidade para um coletor interativo de material reciclável que é compreendido de uma estrutura retangular vertical, tipo gabinete 2, fechada em todos os lados menos a face frontal que possui uma porta frontal 1, que faz o fechamento total da caixa (Coletor) edando acesso a parte interna do mesmo quando aberta. O funcionamento do coletor de material reciclável se dará colocando-se na abertura para material reciclável 4 na face 8 do coletor um material reciclável (Ex. Lata de refrigerante e cerveja, garrafas PET, bateria de celular e equipamentos eletrônicos, celulares, etc.), o que fará o jogo iniciar. O visor do jogo 3 iniciará o movimento e em segundos parará, exibindo uma combinação final. Caso essa combinação não seja a de premiação, o coletor de material reciclável irá parar sua operação e aguardará um novo depósito de material reciclável. Caso a combinação seja a escolhida para a premiação o coletor fará a entrega do prêmio! brinde ao jogador (pessoa quem depositou o material reciclável no coletor) pela abertura de premiação 5 também localizada na face 8 do coletor de material reciclável.
Patent BR-MU8900673-U2 (BR)
Title: refletor portátil
Inventor: DE LIMA JOSE MIGUEL
IPC: F21V7/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: REFLETOR PORTáTIL. Disposição construtiva em refletor para uso em Odontologia que compreende um refletor portátil, composto de uma fonte elétrica de 110/220V com tomada de pinos, estrutura tubular em alumínio e nylon.
Patent BR-MU8901785-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em equipamento para separação de sólidos
Inventor: BELODI CLAUDINOR OSCAR
IPC: B01D21/04
Filed: 2009-09-14
Abstract: constituído por um equipamento para separação de sólidos (0.1) que pertence o campo da indústria sucroalcooleira e integra um recipiente circular (0.1) de topo e fundo cónicos, uma câmara cilíndrica superior (0.3) e vertedouros de escoamento (C. 11), sendo que em seu interior, há um rotor de giro ou bandeja rotativa (C.2) de superfície cónica, acionado por um dispositivo de moto-redução (C.16) e eixo de giro (C.4), sendo que acima da superfície cónica, há uma seqúência de anteparos raspadores fixos (0.7) e abaixo desta, uma seqúência de anteparos raspadores móveis (0.8); para que a clarificação da matéria prima de cana-de-açúcar (F.8, F.9, F.10 e F.11) tenha êxito, um tanque de floculação (0.20) é instalado no exterior do recipiente circular (0.1), para então ser direcionada ao único duto de suprimento que vai à câmara cilíndrica superior (0.3) de caldo bruto; a matéria prima liquida clarificada já separada do Iodo, é qualificada como suco para produção de açúcar e álcool, saindo por vertedores triangulares (0.11); os conjuntos eletromecânicos de acionamento e gerenciamento são controlados por meio de CLP (controlador lógico de processos).
Patent BR-MU8901867-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em válvula de pressão e vácuo para reservatórios de combustìveis
Inventor: ZEPPINI CARLOS ALBERTO
IPC: F16K17/196
Filed: 2009-09-01
Abstract: Consiste em uma carcaça (1) com tela corta-chama (3) e dotada de estrutura (4) com janelas maiores (5) dispostas em plano inclinado e janelas menores (6) igualmente em plano inclinado; sendo que junto às janelas (5) posicionam-se tampas (7) pivotadas (7A) e com pinos (8) com mola em espiral (9); e, junto às janelas menores (6) posicionam-se tampas internas (10), pivotadas por pinos (11) que permitem a abertura com a variação de pressão negativa (vácuo), sendo que as tampas (6) mantém-se normalmente fechadas pela ação da mola (12).
Patent BR-MU8901968-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em eixo  do virabrequim
Inventor: SOUZA EDUARDO DA CONCEICAO
IPC: B60B35/12
Filed: 2009-09-29
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM EIXO DO VIRABREQUIM. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional eixo do virabrequim (cambota), dividido em quatro partes, encaixadas por estrias e rolamentos de agulha intercalados, economizando no uso de matérias com maior vida útil do motor.
Patent BR-MU8902990-U2 (BR)
Title: configuração construtiva aplicada em elemento de captação flutuante para tanque de combustìveis
Inventor: LOPES MAURICIO JR
IPC: B60S5/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: CONFIGURAçãO CONSTRUTiVA APLICADA EM ELEMENTO DE CAPTAçãO FLUTUANW PARA TANQUE DE COMBUSTìVEIS, Refere-se a presente Patente de Modelo de Utilidade a CONFIGURAçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM ELEMENTO DE CAPTAçãO FLUTUANTE PARA TANQUE DE COMBUSTIVEIS, de configuração construtiva adequada para a função de captação flutuante de combustíveis, caracterizando-se em peça bóia flutuante prática e eficiente para Postos de Combustíveis, configurado por peça única, formato circular de chapéu e se prolonga na base inferior da aba com circunferência menor, conta com conector de saida superior que liga se à câmara condutora interna que se prolongam até três entradas na base inferior, sendo duas laterais e uma na base inferior, para sua eficiência na função de bóia flutuante a peça contém câmaras internas complementares.