baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060215-B4 (DE)
Title: Restdruckhalteventil zum Befüllen von Druckbehältern
Inventor: RIPA THOMAS
IPC: F17C5/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2012-04-19
Abstract: Ein Restdruckhalteventil zum Befüllen von Druckbehältern mit Gas weist einen Niederdruckauslass (12), an den ein Niederdruckbehälter (24) anschließbar ist, einen Hochdruckauslass (20), an den ein Hochdruckbehälter (26) anschließbar ist, in dem beim Befüllen mit dem Restdruckhalteventil (1) stets ein Restdruck gehalten ist, einem Einlass (3), der mittels einer Druckbeaufschlagungseinrichtung (28) mit Gas beaufschlagbar ist, das von dem Einlass (3) zu dem Niederdruckauslass (12) in dem Restdruckhalteventil (1) geführt ist, eine Steuerkammer (16) und ein in der Steuerkammer (16) verschiebbar gelagerten Verdrängerelement (14) sowie eine Steuervorspanneinrichtung (15) auf, die mit einer vordefinierten Vorspannkraft an dem Verdrängerelement (14) zum Vorspannen desselben angreift, und eine Schalteinrichtung (18, 19), wobei die Steuerkammer (16) mit dem Gas im Einlass (3) so beaufschlagt ist, dass das Verdrängerelement (14) entgegen der Vorspannkraft gasdruckbeaufschlagt ist, wodurch sich eine Gleichgewichtslage des Verdrängerelement (14) einstellt, in Abhängigkeit der von dem Verdrängerelement (14) die Schalteinrichtung (18, 19) derart betätigt ist, dass von der Schalteinrichtung (18, 19) der Hochdruckauslass (20) erst dann mit dem Einlass (3) gasleitend verbunden ist, sobald das Verdrängerelement (14) eine vorbestimmte Lage erreicht hat, die dem Restdruck entspricht.
Patent DE-102010006169-B4 (DE)
Title: Doppelscheibenschar mit Tiefenführungsrolle
Inventor: GEBBEKEN MARTIN
IPC: A01C7/20
Filed: 2010-01-29
Granted: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelscheibenschar mit Tiefenführungsrolle für Drillmaschinen, bei dem der Schardruck auf das Doppelscheibenschar so geregelt ist, dass die Sätiefe erreicht wird und die Tiefenführungsrolle, auf die sich das Doppelscheibenschar abstützt nur mit einer voreingestellten Drucklast belastet wird.
Patent DE-102010009523-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung/Regelung der Temperatur eines elektrischen Heizdrahts beim Schneiden von durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
Inventor: MAI THOMAS
IPC: B26F3/12
Filed: 2010-02-23
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur automatischen Erkennung eines elektrischen Heizdrahts (4) vor Schneiden und Gewährleistung einer konstanten Leistung und damit der Temperatur des elektrischen Heizdrahts (4) beim Schneiden von durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper mit einem Sensor (3) zur Erfassung des durch den Henem mit dem Sensor (3) und einem Leistungsschalter (2) zusammengeschalteten Datenverarbeitungssystem (5) mit den folgenden Schritten: a) NULL-Abgleich der Differenz zwischen der Spannung am Sensor (3) und der Referenzspannung einer einstellbaren Referenzspannungsquelle (6), wobei – im Leerlauf die Referenzspannung gleich der Spannung am Sensor (3) ist und – durch den NULL-Abgleich ein der Länge und des Materials des Heizdrahts (4) äquivalenter und mittels des Datenverarbeitungssystems (5) diesem Heizdraht (4) zuordenbarer Spannungswert vorhanden ist, b) Bestimmung des Start-Tastverhältnis für eine Pulsweitenmodulation aus dem der Länge und des Materials des Heizdrahts (4) äquivalenten Spannungswert, wobei im Leerlauf mit Vergrößerung der Länge des...
Patent DE-102010009634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung und Messung einer Vorspannung einer radial zwischen einem Planetenrad und einem Planetenträger angeordneten Lageranordnung
Inventor: KOHLHEPP MATTHIAS
IPC: G01M13/04
Filed: 2010-02-27
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Einstellung und Messung einer Vorspannung an einer radial zwischen einem Planetenrad (2; 2') mit radial äußerem Zahnkranz (9; 9') und einem Planetenträger (3) angeordneten Lageranordnung (1; 1'), wobei die Lageranordnung (1; 1') zwei Kegelrollenlager (4, 5) aufweist, bei denen das Planetenrad (2; 2') den gemeinsamen Außenring (8; 8') bildet und zwei auf dem Planetenträger (3) aufgeschobene Innenringe (11, 13) vorhanden sind, zwischen denen zwei Reihen von Kegelrollen (7) abwälzen, wobei zur Einstellung der axialen Vorspannung ein axialer Abstand (A) zwischen axial inneren Stirnseiten (14, 15) der Innenringe (11, 13) durch Aufbringen einer axial wirkenden Kraft (F) auf eine axial äußere Stirnseite (16) eines der Innenringe (13) verändert wird, und wobei die auf die Lageranordnung (1; 1') wirkende Vorspannung wenigstens während der Veränderung des axialen Abstandes (A) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannung durch eine Frequenzanalyse der Dämpfung des Planetenrades (2; 2') ermittelt wird, wobei die Dämpfung des Planetenrades (2; 2') mittels eines Schwingungssensors (17) wenigstens während des Aufbringens der Kraft (F) auf die äußere Stirnseite (16) eines Innenrings (13) gemessen wird.
Patent DE-102010010987-B4 (DE)
Title: Blattfederanbindung
Inventor: HENKSMEIER THOMAS
IPC: B60G11/10
Filed: 2010-03-10
Granted: 2014-08-07
Abstract: Blattfederanbindung zur Verbindung einer Blattfeder (2) mit einer Achse (3) oder einem Rahmen eines Fahrzeuges, mit einer geteilten Blattfederhalterung (4), in welcher die Blattfeder (2) unter Eingliederung von Elastomerkörpern (18, 19) definiert vorgespannt gehalten ist, wobei wenigstens ein Elastomerkörper (18, 19) stoffschlüssig mit der Blattfeder (2) verbunden ist, wobei eine U-förmig konfigurierte obere Blattfederhalterung (5) die Blattfeder (2) auf einer Oberseite (21) und den sich gegenüberliegenden Längsseiten umgreift, wobei Beine (14) der oberen Blattfederhalterung (5) mit einer gegenüberliegenden unteren Blattfederhalterung (6) über Schraubbolzen (13) verbunden sind, wobei die untere Blattfederhalterung (6) mehrere im Abstand zueinander verlaufende Haltestege (7, 8) aufweist, die stoffschlüssig mit der Achse (3) verbunden sind.
Patent DE-102010015682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Prozessstrahlung bei der Lasermaterialbearbeitung
Inventor: ARNOLD PETER DR
IPC: B23K26/03
Filed: 2010-04-21
Granted: 2014-01-02
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Prozessstrahlung (P) bei der Bearbeitung eines Werkstückes (W) mittels eines Laserstrahls (LA), bei der eine Intensität der vom Werkstück (W) emittierten Prozessstrahlung (P), die durch den äußersten Rand einer im Bearbeitungskopf angeordneten Linse (L) in Richtung Laser durch einen dahinter angeordneten Scraperspiegel (SC) erfasst und senkrecht zum Laserstrahl (LA) umgelenkt wird und dort auf ein fokussierendes Element (ZP) fällt, das die intensitätsmäßig hohe und unerwünschte Laserstrahlung (LA), die vom Werkstück (W) reflektiert und ebenfalls von dem Scraperspiegel umgelenkt wird, von der Prozessstrahlung (P) trennt und die Prozessstrahlung (P) in ihre Spektralanteile zerlegt und auf einen oder mehrere Detektoren (D) fokussiert, dadurch gekennzeichnet, dass das fokussierende Element (ZP) als Ringgitter ausgebildet ist, wobei der Abstand der Ringe des Ringgitters nach außen hin immer schmaler wird.
Patent DE-102010019491-B4 (DE)
Title: Polierwerkzeug zur Bearbeitung von optischen Flächen, insbesondere Freiformflächen
Inventor: NOWAK GERD
IPC: B24B13/02
Filed: 2010-04-30
Granted: 2015-07-09
Abstract: Polierwerkzeug (22) zur Bearbeitung einer optischen Fläche (18) eines Brillenglases (12), mit einem Trägerkörper (24) und einer Polierfolie (28), wobei zwischen der Polierfolie (28) und dem Trägerkörper (24) eine elastische Schicht (26) angeordnet ist, wobei ein Randbereich (47) der Polierfolie (28) in radialer Richtung (40) innen von einem Grundkreis (46) begrenzt ist, wobei sich von dem Grundkreis (46) eine Mehrzahl von Randelementen (48) in radialer Richtung (40) nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusammengesetzter Bogenwinkel einer bei der Bearbeitung wirkenden Fläche (29) der Polierfolie (28) in dem Randbereich (47) der Polierfolie (28) in radialer Richtung (40) nach außen hin stetig bis auf Null abnimmt.
Patent DE-102010027927-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine und Verfahren zum Umrüsten derselben
Inventor: KEEL URS
IPC: B23K37/047
Filed: 2010-04-19
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsmaschine (1), insbesondere eine Laser-Flachbettmaschine, zur wahlweisen Bearbeitung von plattenartigen oder von rohrförmigen Werkstücken, umfassend: eine Verschiebeeinrichtung (8), an welcher ein Werkstücktisch (7) zur Auflage eines plattenartigen Werkstücks (22) festlegbar ist, um den Werkstücktisch (7) in einen Bearbeitungsbereich (2) der Laserbearbeitungsmaschine (1) und aus diesem heraus zu bewegen, sowie eine Handhabungseinrichtung (3, 4, 5, 6) zur Handhabung eines rohrförmigen Werkstücks (22) bei der Bearbeitung des rohrförmigen Werkstücks (22) in dem Bearbeitungsbereich, wobei die Handhabungseinrichtung mindestens eine Stützeinrichtung (4, 5, 6) zur Unterstützung des rohrförmigen Werkstücks (22) bei der Bearbeitung aufweist. Die Stützeinrichtung (5) ist in Längsrichtung (X) des rohrförmigen Werkstücks (22) mindestens über 20%, bevorzugt mindestens über den halben Bearbeitungsbereich (2) gesteuert bewegbar und ist bevorzugt an der Verschiebeeinrichtung (8) für den Werkstücktisch (7) oder an einer Verschiebeeinrichtung für einen Laserbearbeitungskopf festlegbar. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Umrüsten einer Laserbearbeitungsmaschine (1) zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken für die Bearbeitung von rohrförmigen Werkstücken (22).
Patent DE-102010034254-B4 (DE)
Title: Käfig für ein Rollenlager
Inventor: LEE YOUNG-KEUN
IPC: F16C33/46
Filed: 2010-08-13
Granted: 2013-02-14
Abstract: Käfig für ein Rollenlager, der einen oder mehrere vom oberen und unteren, ringförmigen Rand (110, 120), und mehrere Stege (150) umfasst, deren Enden mit einem oder mehreren vom oberen und unteren Rand (110, 120) in Verbindung stehen und die im Abstand voneinander in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei auf den Stegen (150) jeweils eine Abschrägungsfläche (155) ausgebildet ist, die einen ersten und einen zweiten Abschrägungsbereich (151, 153) aufweist, wobei der erste Abschrägungsbereich (151) derart vorspringend ausgebildet ist, dass er mit einer Rolle (30) direkt in Kontakt steht, und der zweite Abschrägungsbereich (153) derart ausgebildet ist, dass er von der Rolle (30) entfernt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem oder mehreren von den Anschlußpunkten zwischen dem ersten und dem zweiten Abschrägungsbereich (151, 153) jeweils ein Schrägende (152) ausgebildet ist, das von außen nach innen entlang der Breitenrichtung der Abschrägungsfläche auf- oder abwärts geneigt ist.
Patent DE-102011008320-B4 (DE)
Title: Modular gefertigter Tischtennisschläger
Inventor: NOLTE JOACHIM JOSEF
IPC: A63B59/40
Filed: 2011-01-11
Granted: 2020-07-30
Abstract: Tischtennisschläger, der aus einem Grundkörper (4) besteht, auf den zwei identische Griffschalen (5) aufgeklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffschalen (5) den Grundkörper (4) umschließen und gemeinsam einen Hohlkörper bilden.
Patent DE-102011055454-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Rundschlinge
Inventor: SCHÖBEL UWE
IPC: F16G9/00
Filed: 2011-11-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Rundschlinge mit folgenden Schritten: 1.1) es werden einzelne Fadenstränge (6) von Spulen (5) eines drehbaren Spulentisches (4) ausgehend zugeführt und zu wenigstens einem längs erstreckten Fadengelege (2) miteinander verdrillt; 1.2) die einzelnen Fadenstränge (6) werden mittels eines Verlegearmes (10) am Anfang des Fadengeleges (2) zusammengeführt; 1.3) das Fadengelege (2) wird mit wenigstens einem Gewebeband (1) umhüllt, welches randseitig längs vernäht wird und durch wenigstens eine Längsnaht (9) einen Schutzschlauch definiert; dadurch gekennzeichnet, dass 1.4) der drehbare Spulentisch (4) mit dem daran angeschlossenen Verlegearm (10) entlang einer Produktionsrichtung (L) des Fadengeleges (2) unter Herstellung einer längs erstreckten textilen zylindrischen Struktur verfahren wird, wobei 1.5) der Verlegearm (10) sich in etwa parallel zur Achse (A) des Spulentisches (4) erstreckt.
Patent DE-102011057020-B4 (DE)
Title: Fahrradsattel
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J1/00
Filed: 2011-12-23
Granted: 2013-07-04
Abstract: Ein Fahrradsattel weist auf einen Rahmen (10), ein Polster (20), das mit dem Rahmen (10) verbunden ist, einen Balg (30), der in dem Polster (20) aufgenommen ist, und eine Umhüllung (40), die den Balg (30) vollständig bedeckt. Der Balg (30) ist mit elastischem Material gefüllt, um Abfederung bereitzustellen. Der Balg (30) weist zwei Seiten (303) auf, die sich in ihm zwischen einem vorderen und einem hinteren Ende (301, 302) erstrecken. Die Umhüllung (40) weist zwei Flanken (401) auf, die zu den entsprechenden Seiten (303) des Balges (30) benachbart sind. Wenn das Becken eines Fahrers auf dem Fahrradsattel aufsitzt, erstrecken sich die Seiten (303) des Balg (30) nach außen und liegen an den Flanken (401) der Umhüllung (40) an, und die Flanken (401) stützen die Seiten (303) ab, so dass der Balg (30) keine große Deformierung hat, was dazu führt, dass der Balg (30) eine angemessene Pufferzone hat, wodurch der Druck, der auf das Perineum wirkt, verringert ist.
Patent DE-102011078944-B4 (DE)
Title: Schüttgut-Wärmetauschervorrichtung, Wärmetauschersystem für Schüttgut mit mindestens einer derartigen Schüttgut-Wärmetauschervorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Wärmetauschersystems
Inventor: DÜRR MICHAEL
IPC: F28D13/00
Filed: 2011-07-11
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ein Wärmetauschersystem (1) für Schüttgut hat mindestens eine Schüttgut-Wärmetauschervorrichtung (11). Diese hat eine Schüttgut-Zuführleitung (17), einen hiermit in pneumatischer Förderverbindung stehenden Schüttgut-Zuführabschnitt (18), einen an den Schüttgut-Zuführabschnitt (18) angrenzenden Schüttgut-Wärmetauscherabschnitt (12) mit mindestens einem Schüttgut-Förderkanal und einen an den Schüttgut-Wärmetauscherabschnitt (12) angrenzenden Schüttgut-Abführabschnitt (19). Eine Wärmeträger-Fluid-Zuführung (13) mündet in den Schüttgut-Wärmetauscherabschnitt (12) ein und eine Wärmeträger-Fluid-Abführung (14) aus diesem aus. Längs des Schüttgut-Förderweges durch die Schüttgut-Wärmetauschervorrichtung (11) ist mindestens eine Turbulenzerzeugungseinrichtung (27; 28) zur Erzeugung einer turbulenten Schüttgut-Strömung durch den mindestens einen Schüttgut-Förderkanal im Schüttgut-Wärmetauscherabschnitt (12) angeordnet. Beim Betrieb des Wärmetauschersystems wird das Schüttgut durch die mindestens eine Wärmetauschervorrichtung (11) pneumatisch gefördert und eine turbulente Schüttgut-Strömung durch den mindestens einen Schüttgut-Förderkanal erzeugt. Es resultiert eine Wärmetauschervorrichtung sowie ein Wärmetauschersystem für Schüttgut, bei denen eine Wärmeübertragungseffizienz verbessert ist.
Patent DE-102011080299-B4 (DE)
Title: Verfahren, mit dem ein Schaltungsträger hergestellt wird, und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: LENNIGER ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-08-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren, mit dem ein Schaltungsträger (100) hergestellt wird, der eine Unterseite (100b) aufweist, eine in einer vertikalen Richtung (v) von der Unterseite beabstandete Oberseite (100t), einen Keramikkörper (1) aus einem Keramikmaterial, der eine Vielzahl von Zwischenräumen (3) aufweist, in denen sich kein Keramikmaterial des Keramikkörpers (1) befindet; sowie ein festes Füllmetall (2); wobei die Gesamtheit der Zwischenräume (3) teilweise, aber nicht vollständig mit dem Füllmetall (2) verfüllt ist, wobei der Keramikkörper (1) ein Gesamtvolumen aufweist, das durch die Summe der Volumina des Keramikmaterials und der Zwischenräume (3) gegeben ist, wobei das Volumen des in den Zwischenräumen (3) befindlichen Füllmetalls (2) mindestens 10% und höchstens 90% vom Gesamtvolumen des Keramikkörpers (1) beträgt; und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines porösen, aus einem Keramikmaterial bestehenden Keramikkörpers (1), der eine Oberseite (1t), eine der Oberseite (1t) abgewandte Unterseite (1b), sowie eine Vielzahl von Poren (3) aufweist; Einbringen eines flüssigen Füllmetalls (2) in einen Teil der Poren (3) über die Unterseite (1b), ohne dabei sämtliche im Volumenbereich des Keramikmaterials befindlichen Poren (3) mit dem Füllmetall (2) zu verfüllen; nachfolgendes Abkühlen des Füllmetalls (2) bis zu dessen vollständiger Verfestigung; Anordnen eines Dielektrikums (4) in sämtlichen oder einem Teil der nicht mit dem Füllmetall (2) gefüllten Poren (3), sowie die Schrittfolge (a) oder (b): Schrittfolge (a): (a1) Bereitstellen eines flüssigen Dielektrikums (4); (a2) Vollständiges oder teilweises Verfüllen der nicht mit dem Füllmetall (2) gefüllten Poren (3) mit dem flüssigen Dielektrikum (4) über die Oberseite (1t) des Keramikkörpers (1); und ...
Patent DE-102011082282-B4 (DE)
Title: Radnabenmotor-Antriebsvorrichtung
Inventor: LEE SANG MOK
IPC: B60K7/00
Filed: 2011-09-07
Granted: 2013-10-24
Abstract: Radnabenmotor-Antriebsvorrichtung (1), umfassend: ein an einer seiner Seiten offenes Motorgehäuse (10); eine innerhalb des Motorgehäuses (10) montierte Motoreinheit (20), wobei die Motoreinheit (20) umfasst: einen entlang einer inneren Umfangsfläche des Motorgehäuses (10) angeordneten Stator (21); und einen drehbar innerhalb des Stators angeordneten Rotor (22); eine Rückabdeckung (30), die an einer ihrer Seiten an das Motorgehäuse (10) gekoppelt ist, um die offene Seite des Motorgehäuses (10) zu verschließen, und die an ihrer anderen Seite an einen Längslenker (100) gekoppelt ist; und ein Untersetzungsmodul (40), das an seiner einen Seite mit der Motoreinheit (20) und an seiner anderen Seite mit einer Außenfläche des Motorgehäuses (10) entgegengesetzt zum Längslenker (100) verbunden ist, wobei die Außenfläche des Motorgehäuses (10) einen planaren Gehäuseabschnitt (10a) enthält, der eine äußere Umfangsfläche des Motorgehäuses (10) bildet, und eine Montagevertiefung (11), die mit einer inneren Umfangsfläche des planaren Gehäuseabschnitts (10a) verbunden, mit dem planaren Gehäuseabschnitt (10a) einstückig geformt und von dem planaren Gehäuseabschnitt (10a) zum Rotor (22) hin vertieft ist, um eine Vertiefung zu bilden, an die das Untersetzungsmodul (40) gekoppelt ist.
Patent DE-102011109194-B4 (DE)
Title: Reversibel verbundener Batteriesatz
Inventor: STOUGHTON THOMAS B
IPC: H01M50/507
Filed: 2011-08-02
Granted: 2020-09-03
Abstract: Reversibel verbundener Batteriesatz (10), umfassend;
 ein Paar von Endrahmen (15, 20), wobei ein Endrahmen (20) einen Plusanschluss (45) aufweist und der andere Endrahmen (15) einen Minusanschluss (40) aufweist;
 mindestens einen zwischen dem Paar von Endrahmen (15, 20) positionierten Rahmen (25);
 mehrere Batteriezellen (70), wobei jede der mehreren Batteriezellen (70) eine Pluslasche (75) und eine Minuslasche (80) aufweist, wobei die Pluslasche (75) einer der mehreren Batteriezellen (70) mit dem Plusanschluss (45) elektrisch verbunden ist und die Minuslasche (80) einer anderen der mehreren Batteriezellen (70) mit dem Minusanschluss (40) elektrisch verbunden ist, wobei die mehreren Batteriezellen (70) in dem Rahmen (25) und dem Paar von Endrahmen (15, 20) positioniert sind, wobei die mehreren Batteriezellen (70) und die Plus- und Minuslaschen (75, 80) von dem Rahmen (25) und dem Paar von Endrahmen (15, 20) gelagert sind; und
 mindestens einen Stromverbinder (97), der die Minuslasche (80) einer der mehreren Batteriezellen (70) mit der Pluslasche (75) einer benachbarten der mehreren Batteriezellen (70) elektrisch verbindet;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 der Stromverbinder (97) eine federbelastete leitende Klammer (100) ist.
Patent DE-102012006114-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/16
Filed: 2012-03-26
Granted: 2020-01-23
Abstract: Scheibenbremse für Nutzfahrzeuge, mit:a) einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel;b) mindestens einer Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels einer verschiebbar geführten Traverse (2);c) und einem über eine Nachstellvorrichtung gehaltenes Druckstück (4), mit dem ein Bremsbelag gegen die Bremsscheibe drückbar ist;d) wobei das Druckstück (4) über eine drehbare Gewindehülse (5) der Nachstellvorrichtung bewegbar ist;e) und zwischen dem Druckstück (4) und einem umgebenden Bauteil (9) eine Primärdichtung (10) und eine Sekundärdichtung (20) vorgesehen sind,f) wobei die Sekundärdichtung (20) einen sich mit der Gewindehülse (5) drehenden Gewindedichtring (21) und eine nicht drehende Dichtmembran (22) aufweist,dadurch gekennzeichnet,g) dass die Dichtmembran (22) in axiale Richtung der Gewindehülse (5) an der Gewindehülse (5) gesichert ist.
Patent DE-102012008107-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgassammler und Zusatzverdichter sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F02B47/08
Filed: 2012-04-25
Granted: 2014-08-07
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer von einen Abgassammler (14) durchströmendem Abgas der Brennkraftmaschine (10) angetriebenen Abgasturbine (20), die einen Turboverdichter (16) antreibt, mit dem einem Saugrohr (12) der Brennkraftmaschine verdichtete Frischluft zugeführt wird, einem Zusatzverdichter (22) zum Verdichten von Zusatzgas, das dem Abgassammler (14) der Brennkraftmaschine strömungsoberhalb der Abgasturbine (20) durch eine Verbindungsleitung (24) hindurch zugeführt wird, einer in der Verbindungsleitung angeordneten steuerbaren Absperrvorrichtung (28), die nur öffnet, wenn der Druck an einem Auslass des Zusatzverdichters (22) den Druck in der Abgasleitung (14) übersteigt, und einer elektronischen Steuervorrichtung zur Steuerung der Menge des dem Abgassammler (14) zugeführten Zusatzgases, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuervorrichtung die Menge des dem Abgassammler (14) strömungsoberhalb der Abgasturbine (20) zugeführten Zusatzgases derart steuert, dass die Menge bei aus mit niedriger Last oder niedriger Drehzahl laufender Brennkraftmaschine heraus erfolgender Lastanforderung zunimmt.
Patent DE-102012011581-B4 (DE)
Title: Zerlegbarer Repräsentationsturm
Inventor: ISINGER BERND
IPC: A47F5/10
Filed: 2012-06-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Zerlegbares Schaumöbelstück in Turmform, umfassend – eine Anzahl Wandplatten (1) in rechteckiger oder quadratischer Form, die entlang zweier paralleler Schmalseiten (11, 12) Eingriffsnuten (10; 15) aufweisen, und deren andere Schmalseiten (13, 14) über Eck aneinander stoßen, – eine Anzahl Kunststoffverbindungsleisten (2), die in zugeordnete Eingriffsnuten (10) der Wandplatten (1) gesteckt werden können, um jeweils Wandplatten (1) miteinander zu Wandplattenringen und zwei übereinander angeordnete Wandplattenringe miteinander zu koppeln.
Patent DE-102012020208-B4 (DE)
Title: Radbefestigungsvorrichtung für Spielfahrzeuge, Spielfahrzeug und Radbefestigungwerkzeug
Inventor: STRELCYK ROMUALD DIPL -ING
IPC: B60B37/10
Filed: 2012-10-15
Granted: 2020-09-03
Abstract: Eine Radbefestigungsvorrichtung für Spielfahrzeuge umfaßt eine Achse (3), ein Rad (2) mit wenigstens einer Öffnung (9) und eine Preßmutter (5). Um eine derartige Radbefestigungsvorrichtung zu verbessern ist die Achse (3) durch die Öffnung (9) des Rads (2) hindurchführbar. Die Preßmutter (5) ist auf ein Ende der Achse (3) aufpreßbar oder aufgepreßt
Patent DE-102012024182-B4 (DE)
Title: Fußgänger-Signalanforderungssystem
Inventor: NEUHOF KAI
IPC: G08G1/08
Filed: 2012-12-11
Granted: 2017-08-31
Abstract: Fußgänger-Signalanforderungssystem, mit einem Ampel-Steuerrechner und wenigstens zwei Signalanforderungsgeräten, wobei die Signalanforderungsgeräte (3) mit einem zentralen Anforderungsgerät (1) verbunden sind, das mit dem Ampel-Steuerrechner verbunden ist, und wobei das zentrale Anforderungsgerät (1) und die Signalanforderungsgeräte (3) über einen Bus (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Anforderungsgerät (1) Informationen über den jeweiligen Verkehrslärm von einem DSP Modul über den Datenbus (2) enthält und an die Signalanforderungsgeräte (3) weitergibt.