baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220312-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Zugfeder als Verschleißnachstelleinrichtung
Inventor: BAEZ MOXO EDGAR GUSTAVO
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung, zumindest umfassend eine Drehachse und eine Verschleißnachstelleinrichtung, wobei die Verschleißnachstelleinrichtung einen Verstellring mit ersten Rampen und eine Rampeneinrichtung mit zweiten Rampen sowie mindestens eine Zugfeder zur Bereitstellung einer Federkraft in einer Umfangsrichtung auf den Verstellring umfasst; wobei die Federkraft eine relative Verdrehung von ersten Rampen gegenüber zweiten Rampen in der Umfangsrichtung bewirkt und damit eine Verschleißnachstellung entlang einer axialen Richtung ermöglicht; wobei die Zugfeder mindestens zwei in Reihe geschaltete Federkörper umfasst, die durch einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind; wobei sich die Zugfeder zumindest in der Umfangsrichtung erstreckt; wobei die Reibungskupplung weiter einen Bolzen mit einer Außenumfangsfläche umfasst, der eine Mittelachse aufweist, die sich entlang der axialen Richtung erstreckt und der in einer radialen Richtung innen von dem Verbindungsabschnitt angeordnet ist; wobei an der Außenumfangsfläche ein Führungselement vorgesehen ist, durch das der Verbindungsabschnitt zumindest in der axialen Richtung geführt ist.
Patent DE-102016221836-A1 (DE)
Title: Hydrolager, insbesondere schaltbares oder steuerbares Hydrolager
Inventor: GENDERJAHN ROBERT
IPC: F16F13/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydrolager (1), vorzugsweise schaltbares oder steuerbares Hydrolager (1), besonders vorzugsweise invertiertes steuerbares Hydrolager (1), mit wenigstens einer ersten Fluidkammer (20), wenigstens einer Ansteuermembran (30), welche ausgebildet ist, das Volumen der ersten Fluidkammer (20) durch ihre Bewegungen zu verändern, wenigstens einem elektrischen Aktor (33), welcher ausgebildet ist, eine Bewegung der Ansteuermembran (30) zu bewirken, und wenigstens einem Aktorstößel (32), welcher ausgebildet ist, die Bewegung des elektrischen Aktors (33) auf die Ansteuermembran (30) zu übertragen. Das Hydrolager (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Aktorstößel (32) mittels wenigstens einer ersten elastomeren Federung (37a) mit einem feststehenden Element (11, 26) des Hydrolagers (1) verbunden ist.
Patent DE-102016223955-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: B01D45/06
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abscheideeinrichtung (16) zum Abscheiden fester und/oder flüssiger Verunreinigungen aus einem Gas, umfassend ein Gehäuse (17), das einen Sammelraum (24) für aus dem Gas abgeschiedene Verunreinigungen aufweist, und einen stromauf des Sammelraums (24) im Gehäuse (17) angeordneten Impaktor (35), der eine Impaktoreintrittsöffnung (36) für das Gas und mehrere Impaktoraustrittsöffnungen (37) für das Gas aufweist.Eine kompakte Struktur ergibt sich, wenn der Impaktor (35) einen topfförmigen Impaktorkörper (40) aufweist, der einen Topfinnenraum (42), eine Topfwand (43), einen Topfboden (44) und eine Topföffnung (45) aufweist, wenn die Impaktoraustrittsöffnungen (37) in der Topfwand (43) ausgebildet sind, wenn die Impaktoreintrittsöffnung (36) durch die Topföffnung (45) gebildet ist, wenn im Gehäuse (17) stromauf des Impaktors (35) ein Kanal (26) ausgebildet ist, der zu reinigendes Gas zu einem Kanalauslass (28) führt, in dem eine 90°-Umlenkung des zu reinigenden Gases zu einer Kanalauslassöffnung (38) erfolgt, wenn der Impaktor (45) so im Gehäuse (17) angeordnet ist, dass die Topföffnung (45) parallel zur Längsmittelachse (41) des Impaktorkörpers (40) an die Kanalauslassöffnung (38) anschließt.
Patent DE-102016224637-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Dosiersystem für Feststoff-Zugabemittel
Inventor: CASTILLO ESTHER
IPC: A47L15/48
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülraum (4) zum Spülen von Spülgut und mit einem Dosiersystem (100; 200), welches einen Vorratsbehälter (101) zur Bevorratung eines Feststoff-Zugabemittels und eine Dosiervorrichtung (104) zur Abgabe von Feststoff-Zugabemittel aus dem Vorratsbehälter (101) in den Spülraum (4) aufweist. Zur Entfeuchtung der Luft in dem Vorratsbehälter (101) ist in dem Vorratsbehälter (101) ein Trocknungsmittel (112) angeordnet.
Patent DE-102017003657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten eines Sensorsystems und Vorrichtung zur Ausführung eines entsprechenden Verfahrens
Inventor: FINK CORNELIUS
IPC: H03K17/95
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten eines Sensorsystems mit wenigstens einem passiven induktiven Näherungssensor und eine Vorrichtung zur Ausführung eines entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-102017007247-A1 (DE)
Title: Wälzfräser
Inventor: ECKARDT EDMUND
IPC: B24B3/12
Filed: 2017-07-31
Abstract: Wälzfräser, kreuzverzahnt, zum fräsen von Außenverzahnungen. Entlang jeder Spannute sowie am Umfang entlang der Schraubenlinie sind die Zähne des Wälzfräsers nacheinander und wechselweise mit rechter und linker Flankenschneide versehen. Die Neuigkeit dieser Erfindung liegt in der Anordnung der Flankenschneiden des Wälzfräsers und das Schärfen der Spanflächen mit einer kegeligen Schleifscheibe.
Patent DE-102017009642-A1 (DE)
Title: Verriegelung
Inventor: WAHL MARC
IPC: E05C3/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine Verriegelung insbesondere für eine Zugangstür eines Abteils einer Self-Storage-Anlage umfasst einen Drehgriff, der an der Tür zwischen einer Offenstellung, in der die Verriegelung geöffnet ist, und einer Schließstellung, in der die Verriegelung geschlossen ist, drehbetätigbar gelagert ist, und eine dem Drehgriff zugeordnete, türfeste Sperrkontur, wobei der Drehgriff und die Sperrkontur derart aufeinander abgestimmt sind, dass sie in der Schließstellung des Drehgriffs eine erste Sperraufnahme und eine zweite Sperraufnahme bilden, wobei die erste und die zweite Sperraufnahme dazu ausgelegt ist, jeweils ein Sperrglied, wie ein Vorhängeschloss, derart aufzunehmen, dass bei Belegung einer Sperraufnahme oder beider Sperraufnahmen mit dem jeweiligen Sperrglied eine Drehbetätigung des Drehgriff aus der Schließstellung in die Offenstellung blockiert ist.
Patent DE-102017011278-A1 (DE)
Title: Volumenausgleichsvorrichtung eines Filters für Harnstoff-Wasser-Lösung und Filter
Inventor: KOCKSCH CHRISTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es werden eine Volumenausgleichsvorrichtung (28) eines Filters (10) für Harnstoff-Wasser-Lösung und ein Filter (10) beschrieben. Die Volumenausgleichsvorrichtung (28) weist wenigstens einen flexiblen Trennabschnitt (32) auf, mit welchem ein Ausgleichsvolumen (36) von einem Filtrationsvolumen (78) des Filters (10) abgetrennt werden kann. Der wenigstens eine Trennabschnitt (32) ist direkt oder indirekt an einem Gehäusedeckel (16) eines Filtergehäuses (12) des Filters (10) befestigt.
Patent DE-102017100759-A1 (DE)
Title: Boden-, Wand- und Deckenverkleidung
Inventor: FOGEL THOMAS
IPC: E04F13/077
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Boden-, Wand- und Deckenverkleidung (1) zu Schutz-, Dämm- und Isolierzwecken, umfassend eine Kombination aus einer Trägerschicht (2) mit einer ersten Oberfläche (20) und einer zweiten Oberfläche (22), wobei die Trägerschicht (2) eine Leichtbauplatte umfasst, einer auf der ersten Oberfläche (20) angeordneten ersten Deckbeschichtung (3), wobei die erste Deckbeschichtung (3) ein Polyurethan, Polyharnstoff und/oder Epoxidharz umfasst, und einer auf der zweiten Oberfläche (22) angeordneten klebenden Befestigung (4). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Boden-, Wand- und Deckenverkleidung.
Patent DE-102017100770-A1 (DE)
Title: Hauptölgalerie für das Kurbelwellengehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: F01P11/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine im Wesentlichen rohrförmige Versorgungsleitung (2, 11) einer Hauptölgalerie (1, 10) zur Verteilung von Schmier- bzw. Kühlöl zu Lagerstellen einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer an der Versorgungsleitung (2, 11) angeordneten Einströmöffnung (3, 5, 6, 13) und Zuleitungen (4, 12) mit Zuleitungsöffnungen (7.1, 7.2) an der Versorgungsleitung (2, 11) für das Schmier- bzw. Kühlöl zu den Lagerstellen der Kurbelwelle im Kurbelwellengehäuse, wobei die Einströmöffnung (3, 5, 6, 7.1, 7.2, 13) strömungsgünstig ausgeformt ist.
Patent DE-102017104126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Farbfächers
Inventor: KIRSCHNER THOMAS
IPC: G09F5/04
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur Herstellung eines Farbfächers mit einer Digitaldruckanlage, auf der im Digitaldruckverfahren mittels eines anlagenspezifischen Prozessfarbsystems mit ggf. farbraumerweiternden Prozessfarben entsprechende Drucksubstrate bedruckt werden können, wobei die Schritte:- Vorgeben einer Mehrzahl von verschiedenen Farben, die jeweils durch ein geräteunabhängiges Farbsystem definiert sind,- Transformieren der vorgegebenen Farben von ihrem jeweiligen geräteunabhängigen Farbsystem in das anlagenspezifische Prozessfarbsystem mittels einer Recheneinheit,- Bedrucken von Farbfächerbögen mit den in das anlagenspezifische Prozessfarbsystem transformierten Farben mittels der Digitaldruckanlage derart, dass die jeweiligen Farben auf mehrere Farbfächerbögen gedruckt werden, wobei die Farbfächerbögen verschiedene Typen von Drucksubstraten aufweisen, die sich in wenigstens einer Materialeigenschaft voneinander unterscheiden, und Zusammenfügen der verschiedenen Farbfächerbögen zu einem Farbfächer.
Patent DE-102017104297-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KAHLERT MATTHIAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer an dem Sitzteil angelenkten Rückenlehne, welche zwischen einer aufgerichteten Position und einer umgeklappten Position verschwenkbar ist, einer ersten Federeinrichtung, entgegen deren Rückstellkraft die Rückenlehne aus ihrer umgeklappten Position in ihre aufgerichtete Position bringbar ist, einer Rückenlehnenverriegelung zum Verriegeln der Rückenlehne in der aufgerichteten Position und einem mittels eines Bedienelements aktivierbaren ersten Aktuator zum Entriegeln der Rückenlehnenverriegelung.
Patent DE-102017109012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Fahrzeuginsassen
Inventor: JÜRGENS CHRISTIAN
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Schutz von Fahrzeuginsassen im Innenraum eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass mindestens ein Körperschallsignal von mindestens einem Körperschallsensor erfasst wird, dass das erfasste Körperschallsignal durch mindestens eine Auswerteeinrichtung ausgewertet wird, dass das Körperschallsignal von mindestens einer im Innenraum des Fahrzeuges befindlichen Person erzeugt werden kann, und dass nach Erfassung und Auswertung des Körperschallsignals mindestens ein Steuerungssignal an eine Ansteuereinrichtung einer Luftzuführeinrichtung zur Einleitung von Luft in den Innenraum des Fahrzeuges gesendet wird.
Patent DE-102017110154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ISO 26262 konformen Überwachung der Versorgungsspannung VCC eines integrierten Sensorschaltkreises einer Fußgängeraufpralldämpfungsvorrichtung
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H03M1/10
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum ISO 26262 konformen Überwachen der Versorgungsspannung (VCC) eines integrierten Schaltkreises (IC) für sicherheitskritische Anwendungen und eine zugehörige Vorrichtung vorgeschlagen. Einen erster Komparator (CMP1) und ein zweiten Komparator (CMP2) vergleichen den Wert der Versorgungsspannung (VCC) mit einem ersten Schwellwert (SW1) und einen zweiten Schwellwert (SW2). Ein selbsttestfähiger Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) erfasst ebenfalls einen Messwert (ADCW) des Werts der Versorgungsspannung (VCC), der mit einem dritten Schwellwert (SW3) und einem vierten Schwellwert (SW4) verglichen wird. Der selbsttestfähige Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) prüft den Messkanal (ADCM) des Analog-zu-Digital-Wandlers (ADC) zur Ermittlung eines Messwertes (ADCW) des Werts der Versorgungsspannung (VCC). Je nach Konstellation der Ergebnisse führt der integrierte Schaltkreis eine Bewertung durch und unterschiedliche Maßnahmen, die ein Selbstdiagnose ermöglichen.
Patent DE-102017112838-A1 (DE)
Title: Rotorwelle, elektrische Maschine, Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren für eine elektrische Maschine
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine Rotorwelle (10) für eine elektrische Maschine mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Rotorwelle (10) umfasst einen hohlzylindrischen Abschnitt zum Einpressen eines Blechpaketes, und der hohlzylindrische Abschnitt weist eine Innenoberfläche mit einer Oberflächenstruktur (11) zum Versteifen des Blechpaketes innerhalb der Rotorwelle (10) auf.Die Erfindung stellt ferner eine elektrische Maschine mit einer solchen Welle (10), ein entsprechendes Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine bereit.
Patent DE-102017115769-A1 (DE)
Title: R-t-b-basierter seltenerdpermanentmagnet
Inventor: TAKEDA KEIJI
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Es wird ein R-T-B-basierter Seltenerdpermanentmagnet angegeben, der durch folgende Zusammensetzungsformel ausgedrückt ist: (R11-x(Y1-y-zCeyLaz)x)aTbBcMd, wobei R1 eine oder mehrere Arten von Seltenerdelement, mit Ausnahme von Y, Ce und La, ist, „T” eine oder mehrere Arten von Übergangsmetall ist und Fe oder Fe und Co als einen wesentlichen Bestandteil umfasst, „M” ein Element ist, das Ga oder Ga und eine oder mehrere Arten ausgewählt aus Sn, Bi und Si umfasst, und 0,4 ≤ x 0,7, 0,00 ≤ y + z ≤ 0,20, 0,16 ≤ a/b ≤ 0,28, 0,050 ≤ c/b ≤ 0,075 und 0,005 ≤ d/b ≤ 0,028. Der R-T-B-basierte Seltenerdpermanentmagnet umfasst eine Hauptphase, die eine Verbindung mit einer tetragonalen R2T14B-Typ-Struktur umfasst, sowie eine Korngrenzenphase. D10, D50 und D90 des Kristallkorndurchmessers gemäß den Hauptphasenkristallkörnern genügen der folgenden Formel: D50 ≤ 4,00 μm und (D90 – D10)/D50 ≤ 1,60. Eine Bedeckungsrate der Korngrenze ist 70,0% oder mehr. Gemäß der Erfindung weist der R-T-B-basierte Seltenerdpermanentmagnet eine niedrige Koerzitivkraft und ein hohes Rechteckigkeitsverhältnis und die Flachheit der kleinen Kurve nach einer Magnetisierung in einem schwachen magnetisierenden Feld auf und wird vorzugsweise für den Motor mit variabler Magnetkraft eingesetzt.
Patent DE-102017123984-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einem Nanodraht zur Erfassung eines Objektes in einem Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: H05H15/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) mit einem Sender (4) und einem Empfänger (5) zur Erfassung eines Objektes (3) in einem Umfeld eines Fahrzeugs (2), wobei der Sender (4) eine Elektronenquelle (11), einen Elektronenbeschleuniger (12) mit einer Kathode (13) und einer ersten Anode (14), einen Nanodraht (15) und eine zweite Anode (16) mit einem gegenüber der ersten Anode (14) größerem elektrischen Potential hat, ein erster Abschnitt (17) des Nanodrahtes (15) zur Beschleunigung von aus der Kathode (13) austretenden und in den Nanodraht (15) eintretenden Elektronen zwischen der Kathode (13) und der ersten Anode angeordnet ist, der Nanodraht (15) einen zweiten Abschnitt (18) zum schraubenartigen Führen der Elektronen aufweist, der zweite Abschnitt (18) des Nanodrahtes (15) zwischen der ersten Anode (14) und der zweiten Anode (16) angeordnet ist und derart um eine gerade Mittellinie (19) gewunden ist, dass ein Abstand vom Nanodraht (15) zu der Mittellinie (19) konstant ist, wobei die zweite Anode (16) mit dem größeren elektrischen Potential bewirkt, dass sich die Elektronen zur Emission einer monochromatischen elektromagnetischen Strahlung innerhalb des zweiten Abschnittes (18) mit einer annähernd konstanten Geschwindigkeit bewegen können.
Patent DE-102017124110-A1 (DE)
Title: Bio-mosfets mit gemeinsamer sensorikmulde
Inventor: HUANG JUI-CHENG
IPC: H01L51/30
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine BioFET-Vorrichtung enthält ein Halbleitersubstrat, das eine erste Fläche und eine gegenüberliegende, parallele zweite Fläche aufweist, und mehrere BioFET-Sensoren auf dem Halbleitersubstrat. Jeder der BioFET-Sensoren enthält ein Gate, das auf der ersten Fläche des Halbleitersubstrats gebildet ist, und eine Kanalregion, die in dem Halbleitersubstrat unter dem Gate und zwischen Source/Drain (S/D)-Regionen in dem Halbleitersubstrat gebildet ist. Die Kanalregion enthält einen Abschnitt der zweiten Fläche des Halbleitersubstrats. Eine Isolierschicht ist auf der zweiten Fläche des Halbleitersubstrats angeordnet. Die Isolierschicht hat eine Öffnung, die über der Kanalregion von mehr als einem BioFET-Sensor der mehreren BioFET-Sensoren positioniert ist. Eine Grenzflächenschicht ist auf der Kanalregion des mehr als einen BioFET-Sensors in der Öffnung angeordnet.
Patent DE-102017127842-A1 (DE)
Title: Vakuumbremsvorrichtung
Inventor: WARMUTH PETER
IPC: B21B39/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vakuumbremsvorrichtung (13) zum Abbremsen laufenden Bandmaterials vor der Aufhaspelung des Bandmaterials zu einem Bandbund, insbesondere zur Verwendung in Längsteilanlagen zum schonenden Abbremsen von durch Längsteilen eines Metallbandes erhaltenen Metallbandstreifen, mit einer Vakuumbremsrolle (2), deren Innenraum (14) an eine Unterdruckquelle angeschlossen und/oder anschließbar ist und die einen perforierten Rollenmantel (1) aufweist, an dessen Außenumfangsfläche wenigstens ein luftdurchlässiger Belag (4, 5) angeordnet ist, mit wenigstens einer Klemmleiste (23, 24) zum Festklemmen eines Belagendes (6, 7) des Belages (4, 5) an dem Rollenmantel (1) und mit einer Verstelleinrichtung (25) zum automatischen Verstellen der Klemmleiste (23, 24) in eine Klemmstellung zum Festklemmen des Belagendes (6, 7) und in eine Freigabestellung zum Freigeben des Belagendes (6, 7).
Patent DE-102017129939-A1 (DE)
Title: Gesprächsbewusste proaktive Benachrichtigungen für eine Sprachschnittstellenvorrichtung
Inventor: MIXTER KENNETH
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein Verfahren für proaktive Benachrichtigungen in einer Sprachschnittstellenvorrichtung enthält: Empfangen einer ersten Anwendersprachanforderung für eine Handlung mit einem künftigen Ausführungszeitpunkt; Zuweisen der ersten Anwendersprachanforderung einem Sprachassistentendienst für die Ausführung; anschließend an das Empfangen Empfangen einer zweiten Anwendersprachanforderung und in Reaktion auf die zweite Anwendersprachanforderung Beginnen eines Gesprächs mit dem Anwender; und während des Gesprächs: Empfangen einer Benachrichtigung von dem Sprachassistentendienst von der Ausführung der Handlung; Auslösen einer ersten hörbaren Ankündigung für den Anwender, um einen Übergang aus dem Gespräch anzugeben, und Unterbrechen des Gesprächs; Auslösen einer zweiten hörbaren Ankündigung für den Anwender, um die Ausführung der Handlung anzugeben; und Auslösen einer dritten hörbaren Ankündigung für den Anwender, um einen Übergang zurück zu dem Gespräch anzugeben, und erneutes Eintreten in das Gespräch.
Patent DE-102017129996-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von unterschiedlichen Behältertypen
Inventor: WOLF UWE
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Behandeln von unterschiedlichen Verpackungs- und/oder Behältertypen, welche Vorrichtung (10) nicht packmaterial- oder behältertypspezifische erste Vorrichtungsteile (32) und austauschbare behältertypspezifische zweite Vorrichtungsteile (12, 14, 16) aufweist, welche zweiten Vorrichtungsteile jeweils mit einer unveränderbaren Identifizierungsmarkierung (20a, 20b, 20c) versehen sind. Erfindungsgemäß weist zumindest ein Teil der zweiten Vorrichtungsteile (12, 14, 16) zusätzlich zur Identifizierungsmarkierung (20a, 20b, 20c) wenigstens ein elektronisches Tag (22a, 22b, 22c) auf, das einen Anzeigebereich und einen Speicherplatz für anwender- und/oder behälterspezifische Daten (24a, 24b, 24c) aufweist.
Patent DE-102017130264-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für gepulste motorwassereinspritzung
Inventor: MCQUILLEN MICHAEL
IPC: F02D19/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Erlernen einer Transportverzögerung für einzelne Zylinder bereitgestellt, die mit einer Fehlverteilung von Wasser unter den Zylindern während eines Wassereinspritzereignisses assoziiert sind. Die Unterschiede der Klopfintensität zwischen den einzelnen Zylindern nach einem Wassereinspritzen werden verwendet, um eine Wasserfehlverteilung zu identifizieren. Die Unterschiede der Menge und des Zeitpunkts des Effekts einer Motorverwässerung nach einem Krümmer-Wassereinspritzen werden über eine Ansaug-Lambdasonde erlernt und verwendet, um eine Zylinder-zu-Zylinder-Unausgeglichenheit in der Wasserlieferung zu reduzieren.
Patent DE-102017130863-A1 (DE)
Title: Lampenschirm und Leuchte
Inventor: HENCKEN CLAUS
IPC: F21V1/12
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Lampenschirm (10) mit mindestens einem Lampenschirmelement (100) vorgesehen. Das Lampenschirmelement (100) weist einen mittleren Abschnitt (110) auf. An dem mittleren Abschnitt (110) schließen sich radial mindestens ein erster und ein zweiter Abschnitt (120, 130, 140, 150, 160) an. Der mindestens eine erste und zweite Abschnitt (120 - 160) weist jeweils mindestens zwei Arme auf, welche in einem Winkel zueinander angeordnet sind und an ihren freien Enden jeweils eine Aufnahmeeinheit aufweisen. Ferner ist eine Mehrzahl von Befestigungseinheiten (200) jeweils zum Befestigen von zwei Armen vorgesehen. Eine der Mehrzahl von Befestigungseinheiten (200) ist in die Aufnahmeeinheiten der zwei zu befestigenden Arme des mindestens einen ersten oder zweiten Abschnitts (120 - 160) einführbar.
Patent DE-102017202712-A1 (DE)
Title: System zum automatischen Verstellen mindestens einer bewegbaren Komponente eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLATZ NICOLAI
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum automatischen Verstellen mindestens einer bewegbaren Komponente (3) eines Kraftfahrzeuges (1), wobei das System (2) eine Erkennungseinheit (10) zum Erkennen ob eine sich in der Umgebung des Kraftfahrzeuges (1) befindende Person berechtigt ist, eine bewegbare Komponente (3) des Kraftfahrzeuges (1) zu verstellen, eine Gestenerkennungseinheit (11) zum Erkennen einer von einer zum Verstellen einer bewegbaren Komponente des Kraftfahrzeuges (1) berechtigten Person ausgeführten Geste, sowie eine Stelleinrichtung (4) zum Verstellen der bewegbaren Komponente (3) des Kraftfahrzeuges (1) auf Basis der erkannten Geste, wobei die Gestenerkennungseinheit (11) mindestens eine Kamera (12, 15, 16, 17) eines Surround-View-Systems des Kraftfahrzeuges (1) umfasst.