baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008771-U1 (DE)
Title: Intelligentes Linsenabdeckungssystem für ein autonomes Fahrzeug
IPC: H04N5/238
Filed: 2016-12-20
Abstract: Intelligentes Linsenabdeckungssystem für ein Kamerarray eines autonomen Fahrzeugs (AV), umfassend:
 eine Array-Schnittstelle, um Echtzeitdaten vom Kamerarray zu empfangen, wenn sich das AV entlang einer gegebenen Route bewegt;
 einen oder mehrere Prozessoren; und
 eine oder mehrere Speicherressourcen zum Speichern von Anweisungen die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, das intelligente Linsenabdeckungssystem zu Folgendem veranlassen:
 dynamisches Identifizieren, basierend auf den Echtzeitdaten, einer oder mehrerer Lichtquellen für jede jeweilige Kamera in dem Kamerarray, wobei eine Linse der jeweiligen Kamera eine Abdeckungsschicht umfasst; und
 dynamisches Blockieren jeder der einen oder der mehreren Lichtquellen der jeweiligen Kamera durch Aktivieren einer Anzahl von Pixeln von der abdeckenden Schicht, so dass Blockieren jeder der einen oder der mehreren Lichtquellen präventiv die Verarbeitung der Echtzeitdaten durch ein Bord-Datenverarbeitungssystem des AV reduziert, wobei das Bord-Datenverarbeitungssystem die Echtzeitdaten mit den gespeicherten Unterabbildungen vergleicht, um das AV autonom zu steuern.
Patent DE-202016100541-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Trinkwasser
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Trinkwasser und Bereitstellung von Warmwasser (WW) an mindestens einer Zapfstelle, wobei – die Vorrichtung wenigstens einen ersten Wärmetauscher (E) umfasst, um Trinkwasser mindestens auf eine Reaktionstemperatur zu erwärmen, wobei der erste Wärmetauscher (E) über eine sekundärseitige Rücklaufleitung (1.2) mit einem Reaktionsbehälter (R) oder einer Reaktionsstrecke der Vorrichtung verbunden ist, um das mindestens auf die Reaktionstemperatur erwärmte Trinkwasser dem Reaktionsbehälter (R) oder der Reaktionsstrecke zuzuführen, – die Vorrichtung wenigstens einen zweiten Wärmetauscher (E) umfasst, um aus dem Reaktionsbehälter (R) oder der Reaktionsstrecke stammendes Trinkwasser abzukühlen, wobei der zweite Wärmetauscher (K) abgekühltes Trinkwasser über eine sekundärseitige Rücklaufleitung (2.2) in Richtung der Zapfstelle führt, und – die Vorrichtung ferner wenigstens eine Zirkulation (Z) für zirkulierendes Warmwasser umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen Zuflussregulierer (V2, V3) aufweist, über den in Abhängigkeit von der an der mindestens einen Zapfstelle entnommenen Menge Warmwasser (WW) ein Zufluss an Kaltwasser (KW) und ein Zufluss an Warmwasser aus der Zirkulation (Z) zu (a) einem sekundärseitigen Vorlauf (1.1) des ersten, zur Erwärmung des Trinkwassers vorgesehenen Wärmetauschers (E) und (b) einem primärseitigen Vorlauf (3.1) des zweiten, zur Abkühlung des aus dem Reaktionsbehälter (R) oder der Reaktionsstrecke stammenden Trinkwassers vorgesehenen Wärmetauschers (K) steuerbar ist.
Patent DE-202016102886-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstab
IPC: F16B25/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Verstärkungsstab, der angepasst ist, in einer Betonstruktur (9) eingebettet zu sein, wobei der Verstärkungsstab folgende Merkmale aufweist: ein Stabsegment (21), das eine Mittelachse (L) definiert; ein selbstschneidendes Segment (23), das sich einstückig von einem Ende (213) des Stabsegments (21) entlang der Mittelachse (L) erstreckt; und einen Kopf (22), der sich einstückig von dem anderen Ende (214) des Stabsegments (21) entlang der Mittelachse (L) erstreckt und manuell bedienbar ist, sich um die Mittelachse (L) zu drehen, um so das selbstschneidende Segment (23) anzutreiben, in die Betonstruktur (9) zu bohren.
Patent DE-202016104709-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit einer Betätigungsvorrichtung für eine Tür
IPC: E05B83/44
Filed: 2016-08-26
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für eine verschließbare Tür (2) mit mindestens einer eine Schnappverriegelung (3) aufweisenden Verriegelungsvorrichtung (4) und einer Betätigungsvorrichtung (5) zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (4) und die Betätigungsvorrichtung (5) voneinander beabstandet und unabhängig voneinander positionierbar angeordnet sind.
Patent DE-202017001151-U1 (DE)
Title: Kunststoff Ponysattel mit Blumen und Fantasiemuster
IPC: B68C1/12
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Ponysattel in der Sitzgröße 10''–16'', bestehend aus einem Kunststoff-Sattelbaum und einer Kunststoffoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffoberfläche mit einem Blumenmuster oder anderem Fantasiemuster bedruckt ist und nicht, wie gewöhnlich, einfarbig ist.
Patent DE-202017001770-U1 (DE)
Title: System zum Betätigen eines Tores
IPC: H04W84/18
Filed: 2017-04-03
Abstract: System (100) zum Betätigen eines Tores (4), umfassend: einen Aktuator (1) zum Antreiben eines Stellmotors des Systems (100), insbesondere zum Ausführen einer Öffnungs- oder einer Schließbewegung des Tores (4), einen Sensor (2) zum Erfassen eines Zustands des Systems (100), und eine Steuereinheit (3) zum Verknüpfen des Aktuators (1) und des Sensors (2), die dazu ausgelegt ist, das System (100) in seiner Gesamtheit zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (1), der Sensor (2) und die Steuereinheit (3) jeweils mit einer Kommunikationsvorrichtung versehen sind, wobei die mehreren Kommunikationsvorrichtungen dazu ausgelegt sind, untereinander automatisch ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk zu errichten.
Patent DE-202017003508-U1 (DE)
Title: Befestigungsöse für Notbremsseil eines gebremsten PKW Anhängers
IPC: B60D1/28
Filed: 2017-07-04
Abstract: Befestigungsöse für Notbremsseil eines gebremsten PKW Anhängers dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöse mit an den vorhandenen Aufnahmen der Elektrokupplung der AHK befestigt wird.
Patent DE-202017005455-U1 (DE)
Title: Verschiebesicherung für den Einsatz von Verkehrsflächen bis max. 3,5 to Achslast zur Verhinderung von Verschiebungen unter verkehrsdynamischer Belastung
IPC: E01C5/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... in die Grundform freibleibend (5) mit der vorgegebenen Abwinkelung an den Faltlinien (F6, F7, F8) in die vorgegebenen Positionen abgewinkelt wird.
Patent DE-202017005572-U1 (DE)
Title: Refraktionsarbeitstisch
IPC: A61B3/103
Filed: 2017-10-27
Abstract: Refraktionsarbeitstisch zur Verwendung bei der Augenprüfung von Fehlsichtigkeiten, mit wenigstens einem Tischgestell (4), der zur Abstützung wenigstens einer Arbeitsplatte (5, 6) ausgebildet ist, mit einer ersten Arbeitsplatte (5), die am Tischgestell (4) festgelegt ist, wobei eine Oberfläche (12) der ersten Arbeitsplatte (5) als Arbeitsfläche dient, sowie mit einer oberhalb der ersten Arbeitsplatte (5) angeordneten zweiten Arbeitsplatte (6), die am Tischgestell (4) oder an der ersten Arbeitsplatte (5) abgestützt ist und die eine Vorderseite (25) aufweist, die mit der Oberfläche (12) der ersten Arbeitsplatte (5) einen stumpfen Winkel (8) einnimmt, wobei in der Oberfläche (12) der ersten Arbeitsplatte (5) eine wannenförmige Vertiefung (15) eingebracht ist, die zur Aufnahme einer diskret ausgebildeten Steuereinrichtung (21), insbesondere eines Tabletcomputers, ausgebildet ist und wobei in der Vorderseite der zweiten Arbeitsplatte (6) eine Vielzahl von schlitzförmigen Vertiefungen (27) eingebracht sind, die zur Aufnahme von Prüfgläsern ausgebildet sind.
Patent DE-202017007595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rundlaufmessung einer Innenverzahnung einer Welle
IPC: G01B5/20
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Rundlaufmessung einer Innenverzahnung (22) eines Bauteils (20), insbesondere einer Welle, wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Ermittlungssegment (2) zum Ermitteln einer Rundlaufabweichung aufweisend
 - eine Spindeleinheit (4) umfassend eine Abgriffsspindel (5) mit einem an einem ersten Ende der Abgriffsspindel (5) angeordneten Lehrenzahnrad (13) zum Abgreifen des Rundlaufs der Innenverzahnung (22) des Bauteils (2), und eine Abgabespindel (6) zur Übertragung des abgegriffenen Rundlaufs von der Abgriffsspindel (5) auf eine Messeinheit (15), wobei die Abgabespindel (6) mittelbar oder unmittelbar an einem zweiten Ende der Abgriffsspindel (5), welches dem ersten Ende der Abgriffsspindel (5) gegenüberliegt, angeordnet ist, sowie
 - eine Spindelhalterung (7) zumindest zum Halten und Positionieren der Abgriffsspindel (5) oder der Abgabespindel (6), vorteilhaft der Spindeleinheit (4),
 - ein Verstellelement (14) zumindest zum Positionieren wenigstens des mit der Abgriffsspindel (5) verbundenen Lehrenzahnrades (13), und
 - die Messeinheit (15) zum Vergleichen des abgegriffenen Rundlaufs mit Referenzwerten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zusätzlich ein Bauteilaufnahmesegment (3) zum Aufnehmen des Bauteiles (20) aufweist, wobei das Bauteilaufnahmesegment (3) zumindest zwei axial beabstandet zueinander ausgebildete Lagerelemente (17) zur Lagerung und Ermöglichung einer Rotationsbewegung des Bauteils (20) um dessen Bauteillängsachse (31) umfasst.
Patent DE-202017100598-U1 (DE)
Title: Steckkörper mit Kunststoffkörper und einem Kontaktkörper
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-02-03
Abstract: Steckkörper eines Steckverbinders umfassend einen Kunststoffkörper (10) und einen Kontaktkörper (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktkörper (20) ausgebildet ist mittels einer Drehbewegung und einer von dem Kunststoffkörper (10) ausgebildeten Rastlasche an dem Kunststoffkörper (10) fixierbar zu sein oder an ihm fixiert ist.
Patent DE-202017102973-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger mit Kettenantrieb und niedrigem Schwerpunkt
IPC: B62D55/06
Filed: 2017-05-17
Abstract: Mobiler Werkzeugträger, umfassend eine Oberseite, ein vorderes Ende, ein hinteres Ende und zwei Seiten, wobei der Werkzeugträger eine Länge, die zwischen dem vorderen Ende und dem hinteren Ende gemessen wird, eine Breite, die zwischen den Seiten gemessen wird, und eine Höhe von einer untenliegenden Tragfläche zur Oberseite aufweist, und wobei der Werkzeugträger eine Antriebseinheit, die mit mindestens einem Spurband verbunden ist, das auf jeder Seite des Werkzeugträgers angeordnet ist, und mindestens eine Anbauschnittstelle, die z. B. am vorderen Ende angeordnet ist, umfasst, wobei mindestens eine Anbauschnittstelle dazu konfiguriert ist, mindestens eine Anordnung zu montieren, wobei die Antriebseinheit mindestens einen ersten Motor umfasst, der dazu konfiguriert ist, mindestens die Spurbänder und optional die Anordnung anzutreiben, wenn sie befestigt ist, und wobei der Werkzeugträger ferner ein Steuerfeld umfasst, das zur Fernsteuerung des Werkzeugträgers konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Motor ein Wankelmotor ist.
Patent DE-202017104509-U1 (DE)
Title: Primärabzug mit Kehrwirbel-Freiraum
IPC: F23J11/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Primärabzug (1) für eine Heizvorrichtung für feste Brennstoffe, mit- mehreren rohrförmigen Hohlprofilen (2), die quer zu ihrer Verlaufsrichtung (2') zueinander beabstandet angeordnet sind,- wobei der wenigstens eine lichte Durchlass (3) zwischen den Hohlprofilen (2) wenigstens einen Düsen-Schlitz für die in Strömungsrichtung (10) hindurchtretenden Rauchgase (14) bilden,- wobei die Hohlprofile (2) Austrittsöffnungen (4) aufweisen, über welche die über das Innere des Hohlprofiles (2) zugeführte Sekundärluft und/oder rezirkuliertes Rauchgas in die Durchlässe (3) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass- sich die Außenflächen (2a) des Hohlprofilen (2), insbesondere von der in Strömungsrichtung (10) breitesten Stelle aus, nach hinten, also in ihrem hinteren Bereich (2a 2), der Längsmittelebene (10') des Hohlprofiles (2) annähern,- die Außenflächen (2a) des Hohlprofilen (2) in Strömungsrichtung (10) in je einer Abrisskante (7) enden und- eine die beiden Abrisskanten (7) verbindende Rückenplatte (5), die den hinteren Teil des Hohlprofiles (2) bildet, eine konkave Außenkontur (5a) besitzt.
Patent DE-202017107915-U1 (DE)
Title: Kalibrierschablone und Halteeinrichtung für eine Kalibrierschablone
IPC: G01C25/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Kalibrierschablone (10) für ein Messsystem, das eine optische Erfassungseinrichtung aufweist und zur Messung einer Kontur eines rotationssymmetrischen Objekts entlang dessen axialer Erstreckung eingerichtet ist, mit einer transparenten Trägerplatte (11), auf der Kalibrierelemente (14) aus nicht transparentem Material aufgebracht sind, wobei die Kalibrierelemente (14) wenigstens eine Kalibrierelementgruppe (15a, 15b) bildet, die jeweils aufweist: – zwei Elementreihen (18) mit jeweils mehreren ersten Elementen (19), wobei die Mittelpunkte der ersten Elemente (19) einer Elementreihe (18) jeweils in einer ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) auf einer Geraden angeordnet sind und diese Geraden in einer zu der ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) rechtwinkelig ausgerichteten zweiten Schablonen-Koordinatenrichtung (XS) mit einem Elementreihenabstand (dr) angeordnet sind, wobei die Mittelpunkte zweier in der ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) unmittelbar benachbarten ersten Elemente (19) einer Elementreihe (18) jeweils denselben ersten Elementabstand (d1) aufweisen, – eine Elementmatrix (20) aus zweiten Elementen (21), die in der ersten Schablonen-Koordinatenrichtung (ZS) mehrere Zeilen (23) und in der zweiten Schablonen-Koordinatenrichtung (XS) mehrere Spalten (22) der Elementmatrix (20) bilden, wobei die Mittelpunkte zweier in einer Zeile (23) und/oder einer Spalte (22) unmittelbar benachbarter zweiter Elemente (21) einen zweiten Elementabstand (d2) aufweisen, – eine vollständig durch das nicht transparente Material gefüllte Vollkreisfläche (29), – eine vollständig durch eine Kreisumrandung (30) aus nicht transparentem Material umrandete Kreisfläche.
Patent DE-202018101433-U1 (DE)
Title: Faltanlage
IPC: E05D15/26
Filed: 2018-03-14
Abstract: Faltanlage, insbesondere Glasfaltanlage, mit zumindest zwei Faltflügeln (1) die untenseitig jeweils mit zumindest einem eine Drehachse (3) des Faltflügels (1) definierenden Laufwagen (2) gehalten und geführt sind, wobei jeder Laufwagen (2) zumindest eine um eine horizontale Achse (A) drehbare Laufrolle (8) aufweist, die mit einer Laufschiene (5) der Faltanlage in Führungskontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (8) auf ihrem Rollenmantel eine umlaufende Nut (9) mit zwei einander zugewandten Führungsflanken (18) haben und dass die Laufschiene (5) ein Laufprofil (7) mit einem umgedreht U- oder V-förmigen Querschnitt und den Führungsflanken (18) der Laufrollen (8) zugewandten Außenflanken (17) aufweist sowie einen dazu benachbarten Aufnahmeschlitz (13), in den ein plattenförmiges Sicherungselement (12) jedes Laufwagens (2) eintaucht.
Patent DE-202018103190-U1 (DE)
Title: Hupenbaugruppe für ein Fahrzeuglenkrad
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-06-07
Abstract: Hupenbaugruppe für ein Fahrzeuglenkrad, miteinem lenkradseitigen Träger (12), der ein erstes Kontaktelement (14) aufweist, undeinem Führungsbauteil (16) zur Verbindung mit einem Gassackmodul, das eine Längsachse (A) aufweist und in axialer Richtung zwischen einer Ausgangsstellung und einer Signalstellung begrenzt verschieblich am Träger (12) montierbar ist,wobei das Führungsbauteil (16) ein zumindest abschnittsweise an das erste Kontaktelement (14) angrenzendes, zweites Kontaktelement (18) aufweist, welches in der Ausgangsstellung vom ersten Kontaktelement (14) axial beabstandet ist und in der Signalstellung das erste Kontaktelement (14) berührt,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (14) mit dem Träger (12) und/oder das zweite Kontaktelement (18) mit dem Führungsbauteil (16) eine Rastverbindung ausbildet.
Patent DE-202018107199-U1 (DE)
Title: Blumenvase
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Blumenvase umfassend einen in der Form veränderbaren, faltbaren Hohlkörper (1), wobei der Hohlkörper (1) einen tütenförmigen, wasserdichten Einsatz (4) aufweist.
Patent DE-202019000785-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckungen
IPC: A42B1/24
Filed: 2019-02-18
Abstract: Kopfbedeckungen, in ähnlich Form einer Caps, dadurch gekennzeichnet dass, eine ähnlich Kombination, bestehend aus einer Caps, einem Smartphone, sowie einem LED - Laserelement vorliegt, und dass nahezu umlaufende Flächen des Außenmantels einer Caps mit geeigneten Flächenbereichen, diese aus einem, auch relativ elastisch Chromogenen Material bestehend, bestückt, bzw. versehen sind, und dass an Flächenbereichen, die Licht-, auch Farbeffekte als Botschaften, eines externen Smartphone, oder LED - Laserelement abgebildet werden, und dass somit Flächenbereiche, aufgrund ihrer Oberflächenbeschaffenheit, diese Reflektierend, Spiegeln, Fluoreszierend, ähnlich ablaufende Botschaften an die Umgebung Reflektieren, bzw. Wiederspiegeln.
Patent DE-202019001133-U1 (DE)
Title: Flächiges Heizelement mit partiellen Durchbrüchen
IPC: H05B3/20
Filed: 2019-03-09
Abstract: Elektrisch leitfähige Heizschichten sowie die stromweiterleitende Verstärkungselektrode (70) dadurch gekennzeichnet, daß diese im Siebdruck sowie anderen bekannten Druckverfahren sowie auch Digitaldruck, 3-D-Druck, Dispenser, Sprühverfahren usw. aufgebracht werden.
Patent DE-202019101019-U1 (DE)
Title: Mäher und Mähsysteme, die in der Lage sind, Dateninformationen anzuzeigen
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-02-22
Abstract: Rasenmäher, umfassend:
 eine Stromquelle;
 einen Motor, der mit der Stromquelle verbunden ist;
 eine mit dem Motor verbundene Steuerung; und
 eine mit der Steuerung verbundene Benutzeroberfläche;
 wobei die Benutzeroberfläche angepasst ist, um einem Benutzer von der Steuerung empfangene Dateninformationen in Bezug auf den Rasenmäher bereitzustellen und um vom Benutzer empfangene Eingangsinformationen an die Steuerung weiterzuleiten, um den Betrieb des Rasenmähers zu steuern.
Patent DE-202019101446-U1 (DE)
Title: Thermodruck-Sofortbildkamera mit einem Bildschirm
IPC: H04N1/032
Filed: 2019-03-14
Abstract: Thermodruck-Sofortbildkamera mit einem Bildschirm, umfassend einen vorderen Deckel (5) und ein hinteres Gehäuse (10), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Oberseite des vorderen Deckels (5) eine Kameralinse (6) angebracht und an der anderen Seite durch ein Papierkassettenfach ein Thermodruckpapier (4) angebracht ist, wobei oberhalb des Papierkassettenfaches ein Papierkassettenfach-Außendeckel (1) angebracht ist, an welchem Papierkassettenfach-Außendeckel (1) ein Ausgang für gedrucktes Material vorgesehen ist, wobei der Papierkassettenfach-Außendeckel (1) an einer Seite über einen Schnappknopf (2) mit dem vorderen Deckel (5) verbunden ist, wobei das Thermodruckpapier (4) als Bahnmaterial in eine Papierrolle eingerollt ist und ein Ende des Thermodruckpapiers (4) sich innerhalb des Ausgangs für gedrucktes Material befindet, wobei zwischen dem vorderen Deckel (5) und dem hinteren Gehäuse (10) eine Hauptplatinen-Baugruppe (9) angebracht ist, an deren Vorderseite ein Thermodruckkopf (8) angebracht ist, und wobei der Thermodruckkopf (8) an einer Stirnfläche des Thermodruckpapiers (4) anliegt und der Thermodruckkopf (8) über ein Flachbandkabel (81) mit der Hauptplatinen-Baugruppe (9) verbunden ist, wobei innerhalb der Hauptplatinen-Baugruppe (9) durch ein Batteriefach eine Batterie (95) eingebaut ist, wobei an der Rückseite der Hauptplatinen-Baugruppe (9) ein mit der Batterie (95) elektrisch verbundener Hauptsteuerungschip (91) angebracht ist, wobei an dem mittleren Bereich des hinteren Gehäuses (10) über einen Bildschirmhalter (92) ein Bildschirm (94) angebracht ist, und wobei an einer Seite des hinteren Gehäuses (10) mehrere Druckknöpfe (93) angebracht sind.
Patent DE-202019106587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Beleuchtungsgeräts
IPC: H05B47/185
Filed: 2019-11-27
Abstract: Vorrichtung (100) zur Steuerung eines Beleuchtungsgeräts (50), umfassend:
 eine Steuerschaltung (110) mit einem Eingang (102) zur Kopplung mit einem Netzspannungsleiter (30) und einem Ausgang (104) zur Kopplung mit einem Versorgungsspannungsleiter (40) des Beleuchtungsgeräts (50), wobei die Steuerschaltung (110) dazu ausgestaltet ist, dem Beleuchtungsgerät (50) über den Ausgang (104) eine Versorgungsspannung des Beleuchtungsgeräts (50) und auf die Versorgungsspannung modulierte Steuersignale zuzuführen, und
 wobei die Steuerschaltung (110) dazu ausgestaltet ist, Steuersignale durch Phasenanschnitt und/oder Phasenabschnitt als digital codierte Informationen auf die Versorgungsspannung der Beleuchtungsgeräte (50) zu modulieren,
 wobei durch die Betätigung eines Tasters (120) die Erzeugung der Steuersignale beeinflussbar ist,
 wobei die Steuerschaltung (110) dazu ausgestaltet ist, eine interne Versorgungsspannung (Vint) aus einer Spannung zu erzeugen, welche zwischen dem Eingang (102) und dem Ausgang (104) der Steuerschaltung (110) abfällt, und
 wobei der Taster (120) in einem nicht betätigten Zustand den Eingang (102) und den Ausgang (104) der Steuerschaltung überbrückt,
 wobei der Taster (120) ein Konfigurationsmodul (191) beinhaltet.
Patent DE-202019107078-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum insbesondere aufliegenden Transport von vorzugsweise tafelförmigen Werkstücken
IPC: B65G21/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Vorrichtung zum insbesondere aufliegenden Transport von vorzugsweise tafelförmigen Werkstücken (1) mittels Unterdruck, mit zumindest einem umlaufend angetriebenen Fördergurt (2) für die hieran anzulegenden Werkstücke (1), und mit einer Haltevorrichtung (3), an welcher der Fördergurt (2) vorbeigeführt wird, wobei die Haltevorrichtung (3) die Werkstücke (1) durch Erzeugen von Unterdruck an Ansaugöffnungen (5) des Fördergurtes (2) am Fördergurt (2) werkstückseitig festhält, und wobei der Unterdruck durch zumindest ein Gebläse (7) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gebläse (7) als Radialventilator (7) ausgebildet ist, welcher vorzugsweise ein Laufrad (8) mit rückwärts gekrümmten Schaufeln (10) aufweist.
Patent DE-202020002361-U1 (DE)
Title: Kopfbefestigung für Atemmasken / Mund-Nasen-Schutz /Community-Masken / Alltagsmasken
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Kopfbefestigung für Atemmasken / Mund-Nasen-Schutz / Community-Masken / Alltagsmasken dadurch gekennzeichnet, dass an einer solchen Maske eine Schnur ((3) - im vorliegenden Ausführungsbeispiel), Band, Kette oder ähnliches verschiebbar in seitlichen Kanälen (4) oder Führungen der Maske angebracht ist, die an der Unterseite der Maske eine verkleiner- und vergrößerbare Schlaufe (5) bildet.
Patent DE-202020002437-U1 (DE)
Title: Türsicherung aus Metall für Schlösser in bestimmter Bauform
IPC: E05C17/10
Filed: 2020-06-03
Abstract: Türsicherung Elefant aus gebogenem edelstahldraht und einer besonderen Form versehen ist und durch die Form des gebogenen Drahtes in einer Bohrung eines Schließbleches verharrt und nicht herausfallen kann
Patent DE-202020002938-U1 (DE)
Title: Tresorsicherheitsständer zur Diebstahlhemmung
IPC: A47G29/124
Filed: 2020-07-09
Abstract: Tresorsicherheitsständer zur Diebstahlhemmung, dadurch gekennzeichnet, dass man den montierten Tresorsicherheitsständer aufgrund der Abmessungen A1, A2, A3 (siehe Fig.7+8), welche allesamt größer sind als die größte Raumöffnung A4 (siehe Fig.7+8), den Raum mit dem Tresor System, bestehend aus dem montierten Tresorsicherheitsständer und dem montierten und verschlossenen Tresor, nicht verlassen kann. Aber im demontierten Zustand den Tresorsicherheitsständer mühelos in Einzelteilen in den Raum einbringen kann.