baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016689-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbodenstruktur
Inventor: MASAKI YOSHITAKA
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-11-07
Granted: 2019-05-16
Abstract: Fahrzeugbodenstruktur, Folgendes umfassend:ein vorderes Bodenblech (1) und ein hinteres Bodenblech (2), die miteinander verbunden sind,einen konvexen Tunnelabschnitt (11), der sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und der in einem in einer Querrichtung des Fahrzeugs mittleren Teil des vorderen Bodenblechs (1) vorgesehen ist, undeinen Stufenabschnitt (21) aus einer Längswand, die sich bezogen auf das Fahrzeug nach oben erstreckt und die an einer Stirnseite des hinteren Bodenblechs (2) an einem fahrzeugheckseitigen Ende des Tunnelabschnitts (11) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Stufenabschnitts (21) ein Gratlinienabschnitt (22) vorgesehen ist, der sich in einer Vorderansicht des Fahrzeugs von dem Tunnelabschnitt (11) in Fahrzeugquerrichtung nach außen zu einem Seitenschwellerabschnitt (12) erstreckt, den Tunnelabschnitt (11) und den Seitenschwellerabschnitt (12) verbindet und zwischen dem Tunnelabschnitt (11) und dem Seitenschwellerabschnitt (12) ein nach unten geneigtes Teilstück und einen unterhalb des Gratlinienabschnitts (22) gebildeten Blechflächenabschnitt (23) umfasst,dass unterhalb des Stufenabschnitts (21) ein Abschnitt (3) mit geschlossenem Querschnitt ausgebildet ist, der einen zu dem Gratlinienabschnitt (22) in Längsrichtung rechtwinkligen Querschnitt aufweist unddie Blechflächenabschnitte (23) an der linken und rechten Seite des Tunnelabschnitts (11) angeordnet und in der Form eines Dreiecks ausgebildet sind, dessen Hypotenuse in einer Vorderansicht des Fahrzeugs der schräge Teil (22a) des Gratlinienabschnitts (22) ist und Blechflächenabschnitte (23) bezogen auf das Fahrzeug nach hinten eingebeult und in Fahrzeugquerrichtung langgestreckt ausgebildet sind, so dass ihre Abschnitte auf der Seite des Tunnelabschnitts (11) hoch und ihre Abschnitte auf der Außenseite in Fahrzeugquerrichtung niedrig sind.
Patent DE-102014019357-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem für einen Schutzhelm
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-12-22
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zur Darstellung von mittels eines in einem Schutzhelm eines Mitfahrers auf einem Fahrzeug angeordneten Bildsensors erfassten Bildinformationen auf einer in einem Schutzhelm eines Fahrers des Fahrzeugs angeordneten Anzeigeeinheit, worin die Bildinformationen in Abhängigkeit einer aktuellen Bewegungsrichtung des Fahrzeugs auf der in dem Schutzhelm des Fahrers angeordneten Anzeigeeinheit automatisch dargestellt werden.
Patent DE-102014106861-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Sicherheitssteuerung eines Bi-Fuel-Fahrzeugs
Inventor: SEO YOO-JIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-05-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ein Verfahren zur Sicherheitssteuerung eines Bi-Fuel-Fahrzeugs, aufweisend:
 Erfassen eines Drucks eines Verdampfers (S100), der eingerichtet ist, um Flüssiggas (LPG), das ein Kraftstoff eines Bi-Fuel-Fahrzeugs ist, zu dekomprimieren und zu verdampfen,
 Ermitteln, ob der erfasste Druck des Verdampfers größer oder gleich einem vorbestimmten Hochdruck ist (S120),
 Ermitteln, ob der erfasste Druck des Verdampfers kleiner oder gleich einem vorbestimmten Niederdruck ist (S130),
 Ermitteln, ob ein Airbag aufgeblasen wurde (S200), und
 Wechseln zu einem Benzin-Modus (S300), der eingerichtet ist, um Benzin zu verwenden, wenn ermittelt wurde, dass der erfasste Druck größer oder gleich dem vorbestimmten Hochdruck ist, der erfasste Druck des Verdampfers kleiner oder gleich dem vorbestimmten Niederdruck ist und/oder der Airbag aufgeblasen wurde.
Patent DE-102014112685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mikrobiologisch-elektrochemischen Synthese von chemischen Stoffen durch elektroaktive Mikroorganismen
Inventor: STÖCKL MARKUS
IPC: C12P1/00
Filed: 2014-09-03
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur mikrobiologisch-elektrochemischen Synthese von chemischen Stoffen durch elektroaktive Mikroorganismen, deren Produktivität durch Zu- oder Abführen von Elektronen mit Hilfe einer Elektrode verstärkbar oder ermöglichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die elektroaktiven Mikroorganismen vor Einsatz im bioelektrischen System in Suspensionskultur als Biomasse angezogen werden,- die Mikroorganismen anschließend so auf elektrisch leitenden und magnetischen Elektrodenpartikeln aufgebracht oder mit diesen vernetzt werden, dass eine einlagige Schicht von Mikroorganismen entsteht, und- die so erzeugten Hybridpartikel Elektronen mit einer stationären Elektrode austauschen, wobei die Hybridpartikel durch ein äußeres Magnetfeld bewegt werden und durch diese Bewegung mit der stationären Elektrode in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102014117860-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zünden eines Plasmabrenners und Plasmabrenner
Inventor: ZIERHUT JOCHEN
IPC: H05H1/38
Filed: 2014-12-04
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Zünden eines Plasmabrenners (1) mit einem eine Gaszuführung (14) und eine Gasaustrittsdüse (16) aufweisenden Gaskanal (12) sowie mit zumindest einer Kathode (2) und zumindest einer Anode (3), wobei Anode (3) und/oder Kathode (2) relativ zueinander aufeinander zu und voneinander weg bewegbar und mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbar sind, mit den Schritten: a) Positionieren der zumindest einen Anode (3) und der zumindest einen Kathode (2) in gegenseitiger Berührung, b) Anlegen der elektrischen Spannung zur Aktivierung eines elektrischen Stromflusses und Erzeugen eines Lichtbogens (L) zwischen der zumindest einen Anode (3) und der zumindest einen Kathode (2), c) Verfahren der zumindest einen Anode (3) und/oder der zumindest einen Kathode (2) derart, dass der Abstand zwischen der zumindest einen Anode (3) und der zumindest einen Kathode (2) unter Aufrechterhaltung des Lichtbogens (L) vergrößert wird dadurch gekennzeichnet, – dass bei der gegenseitigen Berührung der zumindest einen Anode (3) und der zumindest einen Kathode (2) zunächst ein Detektionsstrom von unter 10 A fließt; – dass zwischen der zumindest einen Anode (3) und der zumindest einen Kathode (2) automatisch ein Lichtbogen gezündet wird, sobald diese einander nicht mehr berühren, wobei die Zündspannung für den Lichtbogen erst angelegt wird, wenn durch eine Erfassung der Unterbrechung des Detektionsstromflusses festgestellt wird, dass Anode und Kathode einander nicht mehr berühren und – dass der Lichtbogen in die Länge gezogen wird während der Abstand zwischen der zumindest einen Anode (3) und der zumindest einen Kathode (2) größer wird.
Patent DE-102014203562-B4 (DE)
Title: Verfahren eines synchronisierens eines kommunikationssystems
Inventor: DU KEVIN ZHIFANG
IPC: H04L7/02
Filed: 2014-02-27
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren für ein Synchronisieren von Kommunikationssignalen, wobei das Verfahren umfasst:
 ein Erzeugen (702) von n eindeutigen Saatwerten (S 1 , ... S n ) für n Ferneinheiten (603(1), ... 603(n)),
 ein Zuordnen (703) entsprechender der eindeutigen Saatwerte (S 1 , ... S n ) zu entsprechenden der Ferneinheiten (603(1), ... 603(n)),
 ein Übertragen (704) der entsprechenden zugeordneten n eindeutigen Saatwerte (S 1 , ... S n ) von der Zentraleinheit zu den n Ferneinheiten (603(1), ... 603(n)),
 ein Erstellen (705) eindeutiger Pseudozufallsbitsequenzen für die n Ferneinheiten (603(1), ... 603(n)) unter Verwendung der entsprechenden zugeordneten n eindeutigen Saatwerte (S 1 , ... S n ) und zumindest eines Pseudozufallsbitsequenzerzeugerpolynoms, und
 ein Übertragen (706) der eindeutigen Pseudozufallsbitsequenzen zu entsprechenden n Ferneinheiten (603(1), ... 603(n)) für die Synchronisierung der Kommunikationssignale;
 gekennzeichnet durch
 ein Zuordnen der n eindeutigen Saatwerte (S 1 , ... S n ) in eindeutigen Saatwertpaaren, wobei die zugeordneten eindeutigen Saatwertpaare einen ersten eindeutigen Saatwert, um die eindeutigen Pseudozufallsbitsequenzen für
 Abwärtsstromkommunikationssignale zu erstellen, und einen zweiten eindeutigen Saatwert umfassen, um die eindeutigen Pseudozufallsbitsequenzen für Aufwärtsstromkommunikationssignale zu erstellen.
Patent DE-102014204448-B4 (DE)
Title: Erstellung wenigstens zweier MR-Bilddatensätze mittels Multiband-Anregung
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-03-11
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung wenigstens zweier, im Wesentlichen parallel angeordneter zweidimensionaler Bilddatensätze eines Untersuchungsbereiches mittels einer Magnetresonanzanlage umfassend ein Spulenarray, mit den Schritten: Anlegen eines Multiband-Hochfrequenzpulses zur Anregung wenigstens zweier Schichten, Phasenkodierung der Schichten durch Anlegen eines Phasenkodiergradienten, Auslesen der Messsignale der angeregten Schichten mit jeder Spule des Spulenarrays, wobei die Phase des Messsignals in einem der Schritte a) oder b) in wenigstens einer Schicht wenigstens einmal derart moduliert wird, dass sich die Phase des Messsignals von der Phase der anderen Schichten unterscheidet, Rekonstruktion der Bilddatensätze in Abhängigkeit der Modulation der Phase des Messsignals in wenigstens einer Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Multiband-Hochfrequenzpuls in wenigstens einer Schicht eine von der anderen Schicht oder den anderen Schichten abweichende Amplitude und/oder Dauer und/oder Pulsform aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Magnetresonanzanlage, mit der das vorgenannte Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102014205103-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-03-19
Granted: 2020-11-26
Abstract: Nockenwellenversteller mit einer Verriegelungsbaugruppe (1), wobei die Verriegelungsbaugruppe (1) umfasst:- ein Verriegelungselement (2),- ein Federelement (3), wobei das Verriegelungselement (2) durch das Federelement (3) in eine verriegelte oder entriegelte Position bringbar ist, in der es die Bewegung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement des Nockenwellenverstellers sperrt oder entsperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (3) und das Verriegelungselement (2) mittels eines Klebstoffes (4) zueinander fixiert sind, wobei der Klebstoff (4) öllöslich ist oder innerhalb eines Bereichs der Betriebstemperatur des Nockenwellenverstellers vom festen in den flüssigen Aggregatzustand übergeht.
Patent DE-102014211596-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur für Beleuchtungsvorrichtung für Grätschsitzfahrzeug
Inventor: UENO HIROTSUGU
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-06-17
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kühlstruktur für eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Grätschsitzfahrzeug, das aufweist:eine Frontverkleidung (7), die den Vorderabschnitt des Fahrzeugs bedeckt,eine Windschutzscheibe (8), die an der Frontverkleidung (7) befestigt ist,eine Scheinwerfereinheit (10), die eine LED (13) als eine Lichtquelle verwendet und eine Kühleinrichtung (17, 17') hat, um einen Sockel (14), der die LED (13) hält, herunter zu kühlen, die im Inneren der Frontverkleidung (7) angeordnet ist, undeinen Fahrtwindströmungskanal (29), der den Fahrtwind einlassen kann, der zwischen der Frontverkleidung (7) und der Windschutzscheibe (8) bereitgestellt ist,die Kühlstruktur für die Beleuchtungsvorrichtung für das Grätschsitzfahrzeug,dadurch gekennzeichnet, dasseine Verkleidungsstrebe (30), die die Frontverkleidung (7) und/oder die Windschutzscheibe (8) hält, bereitgestellt ist und die Verkleidungsstrebe (30) Erweiterungsabschnitte (33) hat, die sich derart erstrecken, dass sie dem Fahrtwindströmungskanal (29) zugewandt sind, und die Erweiterungsabschnitte (33) mit Windführungsöffnungen (35) versehen sind, die den Fahrtwind in dem Fahrtwindströmungskanal (29) zu den Kühleinrichtungen (17, 17') leiten.
Patent DE-102015100973-B4 (DE)
Title: CO2-Lüftungs-Wulstdichtung für isolierten Bordküchenwagen
Inventor: VANDYKE BRYCE A
IPC: B01F23/30
Filed: 2015-01-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Bordküchenwagen (100), der aufweist:
 ein Gehäuse (102), das einen mit CO 2 -Sublimat gekühlten Hohlraum (120) definiert;
 eine Tür (112), die an das Gehäuse gekoppelt ist, wobei die Tür konfiguriert ist, zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegt zu werden; und
 eine Dichtungsanordnung, die zwischen das Gehäuse und die Tür gekoppelt ist, wobei die Dichtungsanordnung zumindest eine Wulstdichtung (126) aufweist, die konfiguriert ist, das CO 2 -Sublimat aus dem Hohlraum (120) einzuziehen, wenn die Tür aus der geschlossenen Stellung in die geöffneten Stellung bewegt wird, und das akkumulierte CO 2 -Sublimat auszustoßen, wenn die Tür aus der geöffneten Stellung in die geschlossenen Stellung bewegt wird,
 wobei die Wulstdichtung (126) zumindest eine Öffnung (138) aufweist, die nahe einem Boden (110) des Gehäuses (102) angeordnet ist und die das ausgestoßene CO 2 -Sublimat nach unten lenkt.
Patent DE-102015110018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Ventilhubs für die Startbarkeit eines Motors
Inventor: DOUGLAS SCOT A
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-06-23
Granted: 2020-02-06
Abstract: Motorsteuerverfahren für ein Fahrzeug, wobei das Motorsteuerverfahren umfasst, dass:ein Motorstartbefehl (264) selektiv erzeugt wird, wenn ein Motor (102) des Fahrzeugs ausgeschaltet ist;eine Leistung auf einen Anlasser angewendet wird, wenn der Motorstartbefehl (264) erzeugt wird; undin Ansprechen auf die Erzeugung des Motorstartbefehls (264):Einlassventile (118) von Zylindern (114) des Motors (102) in einem Modus mit niedrigem Hub betrieben werden, wenn eine Motortemperatur (284) geringer als eine vorbestimmte Temperatur ist; unddie Einlassventile (118) der Zylinder (114) des Motors (102) in einem Modus mit hohem Hub betrieben werden, wenn die Motortemperatur (284) größer als die vorbestimmte Temperatur ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Einlassventile (118) nach dem Motorstartbefehl (264) in einem Modus mit niedrigem Hub betrieben werden, wenn zuvor ein Motorabschaltbefehl (268) aufgrund eines Fahrzeugabschaltbefehls eines Fahrers des Fahrzeugs erzeugt wurde, unddass die Einlassventile (118) nach dem Motorstartbefehl (264) in einem Modus mit hohem Hub betrieben werden, wenn zuvor ein Motorabschaltbefehl (268) für ein Autostoppereignis erzeugt wurde.
Patent DE-102015113290-B4 (DE)
Title: Dip-Platte und Verfahren zum Dippen von Kontaktanschlüssen elektronischer Bauelemente
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H05K3/34
Filed: 2015-08-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Dip-Platte (1) für einen Dip-Prozess zum Benetzen von mindestens zwei Kontaktanschlüssen (2, 2a, 2b) mindestens eines elektronischen Bauelements (3) mit einem Flussmittel (F), aufweisend einen Grundkörper (4) mit mindestens einer ersten Kavität (5) mit einer ersten Kavitätstiefe (6) zur Aufnahme des Flussmittels (F), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) mindestens eine zweite Kavität (7) mit einer zweiten Kavitätstiefe (8) aufweist, wobei die erste Kavitätstiefe (6) und die zweite Kavitätstiefe (8) unterschiedlich groß sind, wobei die Dip-Platte (1) eine Identifikationseinheit (10) aufweist, die zur Identifikation der Dip-Platte (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102015214265-B4 (DE)
Title: Schaltbare Lagerbuchse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60K5/12
Filed: 2015-07-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: Lagerbuchse (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Bolzen (2) sowie ein radial um den Bolzen (2) ausgebildetes Gehäuse (3), wobei ein Elastomerring (4) radial zwischen dem Bolzen (2) und dem Gehäuse (3) angeordnet ist und zumindest mittelbar am Bolzen (2) und am Gehäuse (3) dämpfend zur Anlage kommt, und wobei die Lagerbuchse (1) zwischen mindestens zwei Steifigkeitsstufen schaltbar ist, wobei der Elastomerring (4) mindestens zwei richtungsabhängige Steifigkeitsstufen aufweist, und wobei der Elastomerring (4) zur Steifigkeitsänderung der Lagerbuchse (1) zumindest relativ zum Gehäuse (3) rotierbar ist, wobei radial zwischen dem Elastomerring (4) und dem Bolzen (2) ein erstes Lagerelement (5a) angeordnet ist, und wobei radial zwischen dem Elastomerring (4) und dem Gehäuse (3) ein zweites Lagerelement (5b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (5a) radial zwischen einer ersten und einer zweiten Hülse (6a, 6b) angeordnet ist, wobei das zweite Lagerelement (5b) radial zwischen einer dritten und einer vierten Hülse (6c, 6d) angeordnet ist.
Patent DE-102015216093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Schrauben
Inventor: LAIRICH OLIVER
IPC: B23P19/12
Filed: 2015-08-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Bauteilen, insbesondere Verbindungselementen wie Schrauben oder Nieten. Die Vorrichtung umfasst eine Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe der Bauteile. Ferner umfasst die Vorrichtung zumindest eine erste und eine zweite Bauteilführung zur Aufnahme der Bauteile und zum Bereitstellen der Bauteile an die Ausgabeeinrichtung. Vorzugsweise ist die erste und zweite Bauteilführung als vertikaler Schacht ausgebildet. Weiterhin umfasst die Vorrichtung ein Verschlusselement welches zwischen einer geschlossenen und geöffneten Position beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102016002355-B4 (DE)
Title: Hülsenkontakt für ein elektrisches Steckverbinderteil
Inventor: MOHS WOLFGANG
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-02-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Hülsenkontakt (1, 10) für ein elektrisches Steckverbinderteil,aufweisend einen Grundkörper (2, 20), der einen kastenartigen Aufnahmebereich (3, 30) zur Aufnahme eines elektrischen Steckkontaktstifts (9) ausbildet,und der mindestens einen einstückig angeformten Kontaktschenkel (4, 40) aufweist, der in das Innere des Aufnahmebereichs (3, 30) abgewinkelt ist und einen Kontaktabschnitt (5, 50) zur elektrischen Kontaktierung des einfügbaren Steckkontaktstifts (9) aufweist,wobei mit dem Kontaktschenkel (40) der Anfangsabschnitt (71) eines Hebels (70) mechanisch gekoppelt ist, dessen freistehender Endabschnitt (73) in das Innere des Aufnahmebereichs (30) hineinragt,wobei ein zwischen dem Anfangsabschnitt (71) und dem Endabschnitt (73) gelegener mittlerer Abschnitt (72) des Hebels (70) an einer Grundfläche (21) des Aufnahmebereichs (30) eine Anlagestelle (74) ausbildet, undwobei der Steckkontaktstift (9) beim Einfügen in den Aufnahmebereich (30) auf den Endabschnitt (73) des Hebels (70) trifft,dadurch gekennzeichnet,dass der Hebel (70) ein an den Grundkörper (20) angefügtes Zusatzteil ist.
Patent DE-102016007854-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung mit Rollo
Inventor: LUBER EBERHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-06-29
Granted: 2023-01-26
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) mit einem Behälter (11) mit einer Öffnung (14) durch welche der Zugriff auf Aufnahmen (44a, 44b) möglich ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (10) eine Abdeckung für die Öffnung (14) umfasst, welche zwischen einer Offenposition und einer Schließposition bewegbar ist, wobei die Abdeckung von einem Rollo (12) gebildet ist, welches eine erste Lamelle (19) und wenigstens eine zweite Lamelle (19) aufweist, und wobei die Lamellen (19) mindestens ein Befestigungsmittel umfassen, das zur positionsveränderbaren Verbindung zwischen der ersten Lamelle (19) und der zweiten Lamelle (19) mit Gegenbefestigungsmitteln wenigstens eines Verbindungselementes (20a, 20b) in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20a, 20b) von einem Band gebildet und in Richtung seiner Längsmittelachse (m2) im Wesentlichen zug- und druckfest ausgebildet ist.
Patent DE-102016101851-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Fertigen von dieser
Inventor: HUANG CHENG-CHIEN
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-02-03
Granted: 2022-09-29
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:eine FinFET-Komponente (200),mehrere strukturierte Dummy-Halbleiterfinnen (226'), die neben mehreren Finnen (226) der FinFET-Komponente angeordnet sind, wobei eine Höhe der strukturierten Dummy-Halbleiterfinnen kürzer ist als jene der Finnen der FinFET-Komponente,eine Isolationsstruktur (230), die auf den strukturierten Dummy-Halbleiterfinnen (226') ausgebildet ist, undeine Justierkomponente (300), die auf den strukturierten Dummy-Halbleiterfinnen (226') ausgebildet und mit der FinFET-Komponente (200) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102016104842-B4 (DE)
Title: Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren
Inventor: SAARINEN TIMO
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-03-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schweißring (10) zum Verbinden von Kunststoffrohren (20a, 20b), wobei der Schweißring (10) einen Schweißringkörper (11) aufweist, der einen inneren, mit einem Hohlraum (12) versehenen Dehnschlauch (13) umfasst, um den ein mit einem Schweißautomat (16) verbindbarer Widerstandsheizdraht (15) geführt ist, welcher von einer Kunststoffumhüllung (14) umgeben ist, die nach einem Aufschmelzen eine vollständige stoffschlüssige Verbindung von ineinander greifenden Kunststoffrohren (20a, 20b) herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißring (10) mindestens einen Luftdurchlass (17) aufweist, der von einer Außenseite des Schweißringkörpers (11) zum Hohlraum (12) des Dehnschlauches (13) führt.
Patent DE-102016108897-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Zugfahrzeugs mit einem Anhänger
Inventor: SCHNABEL PETER
IPC: B60D1/36
Filed: 2016-05-13
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines Zugfahrzeugs mit einem Anhänger, umfassend eine zugfahrzeugseitige Anhängekupplung (10), eine anhängerseitige Zugöse (12), die einen Zugösenschaft (34) hat mit einem Flanschende (36), das zur Verbindung mit dem Anhänger bestimmt ist, und mit einem Zugösenkopf (38), der zum Eingriff in eine Zugösenaufnahme (22) der Anhängekupplung (10) bestimmt ist, zwei Kupplungsbolzen (40) zum Verbinden der Anhängekupplung (10) mit der Zugöse (12) und eine Betätigungseinrichtung (48, 52, 58) zum selbsttätigen Verstellen der Kupplungsbolzen (40) aus einer Bereitschaftsstellung, die das Einführen der Zugöse (12) in die Zugösenaufnahme (22) der Anhängekupplung (10) ermöglicht, in eine Kupplungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Bohrung (46) des Zugösenkopfes (38) zwei zueinaner koaxiale, nach entgegengesetzten Seiten des Zugösenkopfes (38) ausfahrbare, gegenläufig verstellbare Kupplungsbolzen (40) derart angeordnet sind, dass sie quer zur Längsrichtung des Zugösenschaftes (34) zwischen einer der Bereitschaftsstellung entsprechenden eingefahrenen Stellung und einer der Kupplungsstellung entsprechenden ausgefahrenen Stellung verstellbar sind, in der sie jeweils in eine Aussparung der Zugösenaufnahme (22) eingreifen, und dass die Betätigungseinrichtung (48, 52, 58) an der Zugöse (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016115848-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: ANANIEV SERGEY
IPC: H01L23/49
Filed: 2016-08-25
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800), umfassend:eine elektrisch leitfähige Kontaktanschlussflächenstruktur (110);eine Bondstruktur (150), die zumindest an einer umschlossenen Schnittstellenregion (160) in Kontakt mit der elektrisch leitfähigen Kontaktanschlussflächenstruktur (110) ist; undeine Verschlechterungs-Präventionsstruktur (140), die die umschlossene Schnittstellenregion (160) lateral umgibt, wobei die Verschlechterungs-Präventionsstruktur (14) vertikal zwischen einem Abschnitt der Bondstruktur (150) und einem Abschnitt der elektrisch leitfähigen Kontaktanschlussflächenstruktur (110) angeordnet ist,wobei die Bondstruktur (150) zusätzlich an einer Peripherie-Schnittstellenregion in Kontakt mit der elektrisch leitfähigen Kontaktanschlussflächenstruktur (110) ist,wobei die Peripherie-Schnittstellenregion die Verschlechterungs-Präventionsstruktur (140) lateral umgibt.