baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005053265-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: DÖLGER MARCUS
IPC: F15B11/00
Filed: 2005-11-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einem im offenen Kreislauf angeordneten Verbraucher (7), insbesondere Hydromotor, wobei dem Verbraucher (7) mindestens eine Druckbegrenzungseinrichtung (11a; 11b), die in der Bremsphase zur Erzeugung eines an der Ablaufseite des Verbrauchers (7) anstehenden Bremsdruckes von einem minimalen Ansprechdruck in Richtung einer Erhöhung des Ansprechdrucks beaufschlagbar ist, und eine Nachsaugeeinrichtung (12a; 12b) zugeordnet ist, die eine Einspeisung von Druckmittel in die Zulaufseite des Verbrauchers (7) ermöglicht, wobei die Druckbegrenzungseinrichtung (11a; 11b) und die Nachsaugeeinrichtung (12a; 12b) in eine Ventileinheit (10a; 10b) integriert sind, wobei zur Erhöhung des Ansprechdruckes die Ventileinheit (10a; 10b) mit einer Kolbeneinrichtung (20a; 20b) in Wirkverbindung steht, die in Richtung einer Erhöhung des Ansprechdruckes der Druckbegrenzungseinrichtung (11a; 11b) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbeneinrichtung (20a; 20b) einen ersten Steuerdruckraum (21a; 21b) aufweist, der die Ventileinheit (10a; 10b) in Richtung einer Verringerung des Ansprechdruckes beaufschlagt und von dem Verbraucherdruck beaufschlagt ist, und einen zweiten Steuerdruckraum (23a; 23b) aufweist, der die Ventileinheit (10a; 10b) in Richtung einer Erhöhung des Ansprechdruckes beaufschlagt und von dem Verbraucherdruck mittels einer als Drosseleinrichtung ausgebildeten Stromregeleinrichtung (25a; 25b) beaufschlagt ist.
Patent DE-102006000712-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Analyse der Festigkeit eines Testmusters aus reduzierbarem Material, welches Eisen enthält
Inventor: APELQVIST ANDERS
IPC: G01N3/40
Filed: 2006-01-03
Granted: 2017-10-05
Abstract: Anordnung zur Analyse der Festigkeit einer Testmusters (A), welche die Aufgabe hat, während der Extraktion von Eisen verwendet zu werden, welche einen Rahmen (2) aufweist, auf welchem eine erste Einrichtung und eine zweite Einrichtung, die zueinander versetzbar sind, und die Kontaktflächen (10, 13) aufweisen, die einander gegenüberliegen, zur Kompression eines Testmusters (A) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktflächen (10, 13) Vertiefungen (15) zur Aufnahme eines Testmusters und Sensoren (11, 18) zum Aufzeichnen der Messwerte aufweisen, welche zumindest die Kraft, welche an das Muster (A) angelegt wird, umfassen; wobei die zweite Kontaktfläche (13) schrittweise mit Hilfe eines Drehmechanismus (16) gedreht wird, um die Vertiefungen (15) in Linie mit der Bewegungsrichtung der ersten Kontaktfläche (10) sequentiell zu positionieren; und wobei der Drehmechanismus (16) eine Drehkupplung (17) aufweist, mit der die zweite Kontaktfläche (13) von mechanischem Kontakt mit dem Drehmechanismus (16) während der Kompression gelöst wird.
Patent DE-102006013924-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Steuerung der Bewegung schwenkbarer Fahrzeugteile
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-03-23
Granted: 2014-09-11
Abstract: Anordnung zur Steuerung der Bewegung schwenkbarer Fahrzeugteile, wie Cabriodach (3) und/oder Heckdeckel (4), umfassend mindestens einen Distanzsensor (1) und eine Steuereinheit, wobei durch die Steuereinheit die Bewegung mindestens eines Motors, vermittels dessen die Fahrzeugteile bewegbar sind, regelbar ist, so dass die Abstände der schwenkbaren Fahrzeugteile zueinander während der Verdeckbewegung steuerbar sind.
Patent DE-102006019877-B4 (DE)
Title: Mechanische Spannvorrichtung
Inventor: BAUER HANS DIPL -ING
IPC: F02B67/06
Filed: 2006-04-28
Granted: 2019-02-14
Abstract: Mechanische Vorrichtung zum Spannen und Führen sowie zum richtungsabhängigen Dämpfen der Schwingungen des Zugmittels eines Zugmitteltriebs, mit einem von einer Spannfeder (9, 9') beaufschlagten Spannhebel (3, 3', 3a, 3a'), der ein gegen das Zugmittel angefedertes Andrückelement aufweist und kreisbogenförmig geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (3, 3', 3a, 3b) in Spannrichtung kreisbogenförmig ausgebildet und innerhalb einer dazu passenden, ebenfalls kreisbogenförmig ausgebildeten, gehäusefesten Führungsschiene (2, 2') gelagert ist.
Patent DE-102006036173-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Impulsenergieregelung von Gasentladungs-Strahlungsquellen
Inventor: KLEINSCHMIDT JUERGEN DR
IPC: H01S3/036
Filed: 2006-07-31
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Energieregelung von gepulst betriebenen, gasentladungsgepumpten Strahlungsquellen mit Anregung eines Arbeitsgases und Anwendung einer Hochspannungsaufladung, insbesondere von Excimerlasern, F2-Lasern und EUV-Strahlungsquellen, die im kontinuierlichen Betrieb eine quasi-stationäre Impulsfolge, einen sogenannten Burst, generieren, mit den Schritten: – Messen und Speichern der Impulsenergie von jedem einzelnen Impuls mindestens des aktuellen Burst, – Bestimmen einer Abweichung (σ) der gemessenen Impulsenergie (En) für jeden Impuls (n) gegenüber einem vorbestimmten Zielwert der Impulsenergie, der Ziel-Energie (E0), – Steuern der Impulsenergie (En) durch Einstellen der Ladespannung (Un) als Einflussgröße für den nächsten Impuls (n) mittels einer Proportionalregelung, bei der die Ladespannung (Un) für den nächsten Impuls (n) gegenüber der Ladespannung (Un-1) des Vorgängerimpulses (n – 1) dadurch geändert wird, dass die Abweichung eines gemessenen Energiewertes (En-i) wenigstens eines Vorgänger-Impulses (n – 1) im aktuellen Burst von der Ziel-Energie (E0) zum Anstieg (dE/dU) der E(U)-Kure bei der Arbeitsspannung ins Verhältnis gesetzt und mit...
Patent DE-102006052905-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schleifen von Elektroden
Inventor: TAMM ROLF
IPC: B24B19/16
Filed: 2006-11-08
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bearbeitung von Schweißelektroden mit einer von einem Antriebsmotor über eine Welle (30) angetriebenen Schleifscheibenanordnung (18) mit Schleifscheiben (20, 22), welche in einem Gehäuse (14, 16) umläuft, wobei das Gehäuse wenigstens einen Durchbruch (90) zur Führung einer zu bearbeitenden Schweißelektrode in definierter Lage zu der Schleifscheibe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (90) in einem Gehäuseteil (14) vorgesehen ist, der als Motorflansch (14) direkt am Motorgehäuse (12) befestigt ist und die Schleifscheibenanordnung (18) auf der dem Motor abgewandten Seite des Gehäuseteils (14) angeordnet ist, wobei der Durchbruch (90) vom Umfang des Gehäuseteils (14) zur Schleifscheibe (20) der Schleifscheibenanordnung hin verläuft.
Patent DE-102006059820-B4 (DE)
Title: Druckervorrichtung
Inventor: NASCHKE MARC
IPC: G06K17/00
Filed: 2006-12-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: Druckervorrichtung,
umfassend einen Druckkopf (20), ein Gegenelement (28) zum Druckkopf (20),
eine Führungseinrichtung
(36) für
Druckmaterial (46) und/oder Trägermaterial,
welche mindestens eine dem Gegenelement (28) benachbarte Nut (40)
aufweist, wobei die Nut (40) quer zu einer Führungsrichtung (88) für Druckmaterial
(46) orientiert ist, und eine Antenneneinrichtung (48), durch welche
elektromagnetische Signale zum Beschreiben von Codeträgern an
dem Druckmaterial (46) emittierbar sind und/oder Codeträgersignale
empfangbar sind, wobei die Antenneneinrichtung (48) an der mindestens
einen Nut (40) angeordnet ist.
Patent DE-102007004064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer einstellbaren Ventilvorrichtung
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2017-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer einstellbaren Ventilvorrichtung (112a, 112b), welche zum Ändern einer Öffnungskenngröße eines Einlassventils (105) eines Verbrennungsmotors (101) vorgesehen ist, umfassend: eine erste Steuereinheit (114), welche geeignet gestaltet ist, um die einstellbare Ventilvorrichtung (112a, 112b) gemäß Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (101) zu steuern; eine zweite Steuereinheit, welche die Öffnungskenngröße des Einlassventils (105) zu einer derartigen Öffnungskenngröße steuert, dass eine Fließgeschwindigkeit der Ansaugluft, welche durch das Einlassventil (105) fließt, beinahe Schallgeschwindigkeit erreicht, unter der Bedingung, dass die einstellbare Ventilvorrichtung (112a, 112b) durch eine normale Steuerung zu einem vorbestimmten Zustand mit niedriger Durchflussgeschwindigkeit der Ansaugluft gesteuert wird, wobei beinahe Schallgeschwindigkeit einen Fall umfasst, in dem die Fließgeschwindigkeit der Ansaugluft, welche durch das Einlassventil (105) fließt, die Schallgeschwindigkeit ist oder eine Fließgeschwindigkeit kleiner als die Schallgeschwindigkeit ist, bei welcher die Schwankungsbreite der Zylinder-Ansaugluftmenge im Hinblick auf eine Änderung der Schließtaktung des Einlassventils gleich groß wie ein zulässiger Wert oder kleiner als dieser wird; eine erste Erfassungseinheit, welche geeignet gestaltet ist, um einen Zustand der Öffnungskenngröße, welche durch die zweite Steuereinheit gesteuert wird, als eine Bedingung, dass eine Fließgeschwindigkeit der Ansaugluft, welche durch das Einlassventil (105) fließt, beinahe die Schallgeschwindigkeit erreicht, zu erfassen; eine zweite Erfassungseinheit, welche geeignet gestaltet ist, um eine Ansaugluftmenge, welche durch das Einlassventil (105) fließt, unter der Bedingung, dass die Fließgeschwindigkeit der Ansaugluft, welche durch das Einlassventil (105) fließt, beinahe die Schallgeschwindigkeit erreicht, zu erfassen; eine Festlegungseinheit, welche geeignet gestaltet ist, um einen Korrekturwert, welcher die Öffnungskenngröße des Einlassventils korrigiert, auf der Basis der erfassten Luftdurchflussmenge festzulegen; und eine Korrektureinheit, welche geeignet gestaltet ist, um einen Steuerungsvorgang, welcher durch die erste Steuereinheit durchgeführt wird, auf der Basis des Korrekturwerts zu korrigieren.
Patent DE-102007016329-B4 (DE)
Inventor: WACK MICHAEL
IPC: G06K19/10
Filed: 2007-04-04
Granted: 2012-08-30
Abstract: The label (10) has a radio frequency identification (RFID)-chip (12), in which data for identification of the chip and/or data for identification of items is stored. An optical data carrier (22) is connected with the RFID chip in a non-destructive and non-detachable manner. Optically readable information is stored on the data carrier. The optically readable information contains a part of data that is stored on the chip in a predetermined coded form. The optically readable information contains a program, with which predetermined instructions are executable in an authorized reader. An independent claim is also included for a device for authenticating an authenticatable label.
Patent DE-102007017343-B4 (DE)
Title: Leseleuchte mit Streulichtunterdrückung
Inventor: BUDINGER TILO
IPC: F21W106/00
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-05-12
Abstract: Kabinenindividualbeleuchtung (1) für ein Luftfahrzeug (100) mit  einer einem oder einer Gruppe von Passagieren zugeordneten Lichtquelle (10);  einer Blendschutzvorrichtung (20), wobei die Blendschutzvorrichtung (20) eine Mehrzahl von Lichtrichtenden Einheiten (30) aufweist, wobei die Lichtrichtenden Einheiten (30) jeweils eine Lichteintrittsöffnung (31), eine Lichtaustrittsöffnung (32) und eine die Lichteintrittsöffnung (31) und die Lichtaustrittsöffnung (32) verbindende Wandung (33) aufweisen, wobei die Wandungen (33) derart zueinander geneigt sind, dass eine Mehrzahl von von einer im Wesentlichen punktförmigen Lichtquelle radial abgebbaren Lichtstrahlen durch Reflexion an den Wandungen (33) im Wesentlichen auf zugeordnete Passagiere gerichtet abgegeben wird, wobei die Lichtrichtenden Einheiten (30) eine Ausbreitung eines von der Lichtquelle abgebbaren Lichtes im Wesentlichen nur auf die der Lichtquelle zugeordneten Passagiere erlaubt.
Patent DE-102007019310-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Betätigung einer Waffe
Inventor: BECKMANN RUDI
IPC: F41A19/08
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Stellvorrichtung
(12, 20) zur Betätigung
einer Abzugs-/Feuerwahl-
oder Sicherungseinrichtung einer Waffe mit einem ersten, in eine
Arbeitsrichtung wirkenden Stellantrieb (30), der dazu ausgebildet
ist, ein Stellelement (8, 16) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage zu
verstellen, in der das Stellelement (8, 16) einen Waffenabzug (10)
bzw. einen Sicherungs-/Feuerwahlhebel
(18) betätigt,
wobei der erste Stellantrieb (30) über eine schaltbare Kupplung
(52) lösbar
mit dem Stellelement (8) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Stellantrieb (30) als Schwenkantrieb ausgebildet
ist und auf das als Schwenkhebel ausgebildete Stellelement (8) wirkt.
Patent DE-102007023476-B4 (DE)
Title: Radsensor
Inventor: FREISE RAINER
IPC: B61L21/06
Filed: 2007-05-15
Granted: 2009-07-09
Abstract: Radsensor, insbesondere für eine Gleisfreimeldeeinrichtung, mit zwei induktiv arbeitenden Sensorkanälen (A, B), die durch eine Eisenbahnschiene (1) getrennte Sender und Empfänger aufweisen, wobei empfangsseitig den Sensorkanälen (A, B) zugeordnete induktive Bauelemente vorgesehen sind, deren Empfangsstörspannungen durch äußere magnetische Felder, welche beide Bauelemente beeinflussen, vom Betrag her gleich hoch sind und in einer Reihenschaltung durch Subtraktion unterdrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden induktiven Bauelemente als Empfängerspulen (18, 19) eines gemeinsamen Schwingkreis-Empfängers (15) oder als Empfängerspulen separater Schwingkreis-Empfänger (20, 21) ausgebildet sind, wobei den Sensorkanälen (A, B) Schwingkreis-Sender (4, 5) zugeordnet sind, die unterschiedliche Arbeitsfrequenzen aufweisen.
Patent DE-102007027568-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Reinigung von Bauteilen mit komplexer Gestalt der zu reinigenden Bereiche und zugehörige Vorrichtung
Inventor: ZIPPEL ARMIN
IPC: B08B1/00
Filed: 2007-06-15
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur automatisierten Reinigung von Bauteilen mit komplexer Gestalt der zu reinigenden Bereiche (26-1, 26-2, 26-3; 126-1, 126-2) in einer Reinigungskammer (20; 20A, 20B; 120A, 120B; 220A bis 220D) mittels zumindest eines Bearbeitungs- oder Reinigungswerkzeugs, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Einbringen des Bauteils (22; 122) in die Reinigungskammer (20; 20A, 20B; 120A, 120B; 220A bis 220D); b) Vorpositionieren des Bauteils (22; 122) über zumindest zwei im Axialabstand zueinander stehende Bauteiloberflächen (34, 36; 129) mit zumindest bereichsweise zueinander konzentrischer Kreiszylinderform, wobei jeder dieser Bauteiloberflächen (34, 36; 129) Abstützpunkte, -linien oder -flächen zugeordnet sind; c) Verschieben des Bauteils (22; 122) in Richtung der Kreiszylinderachse (28; 128) in eine Anschlagposition; d) Ermittlung der Drehlage des Bauteils (22; 122) durch Erfassung einer Indexmarkierung (30; 130; 230) auf dem Bauteil (22; 122); und e) Steuerung der Relativbewegung zwischen dem zumindest einen Reinigungswerkzeug (58) und dem Bauteil (22; 122) auf der...
Patent DE-102007041109-B4 (DE)
Title: Fluidmassenmesser
Inventor: ACHHAMMER ROLAND
IPC: G01F1/684
Filed: 2007-08-30
Granted: 2009-07-09
Abstract: Luftmassenmesser (2) mit mindestens einem Sensorelement, (7) mit einer Oberfläche (15) und einem beheizten Sensorelement (8) mit einer Oberfläche (15), wobei das Sensorelement (7) zum Messen der Temperatur ausgebildet ist und die von der Oberfläche (15) vom Sensor (8) an die vorbeiströmende Luft abgegebene Leistung als Maß für die vorbeiströmende Luftmasse auswertbar ist, mindestens ein Sensorelement (7, 8) einen Grundkörper (16) aufweist, der aus einem Kunststoff besteht, vorzugsweise aus LCP, eine Grundplatte (21) mit mindestens einem angespritzten Grundkörper (16) für einen Temperaturfühler bzw. Sensorelement (7) und/oder ein Heizelement (8) vorgesehen ist, der Produkt eines Spritzgießprozesses in Form eines dreidimensionalen Strukturbauteils ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (21) als einstückiges Strukturbauteil die Aufgaben eines Elektronikträgers (9), eines Abschnitts eines Strömungskanals (5) sowie eines Teils des Gehäuses (3) in sich vereinigt.
Patent DE-102007048903-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Niveauregulierung eines Straßenkraftfahrzeugs
Inventor: SPRENGEL THOMAS
IPC: B60G17/018
Filed: 2007-10-11
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Abstandes (d) zwischen einem Aufbau (14) und einem mit dem Aufbau (14) elastisch gekoppelten Fahrwerksbauteil (12) eines Straßenkraftfahrzeugs mit den Schritten: Ermitteln eines Istwerts (IW) des Abstands (d) mit einem Abstandssensor (16), Ermitteln von wenigstens zwei Fahrzeugparametern (a1, a2), die den Abstand (d) beeinflussen, Korrigieren des Istwerts (IW) oder eines Sollwerts des Abstands (d) mit einem von den wenigstens zwei Fahrzeugparametern (a1, a2) abhängigen Korrekturwert, und Einstellen des Abstands (d) auf der Basis einer Differenz des Istwerts (IW) und des Sollwerts nach erfolgter Korrektur, dadurch gekennzeichnet, dass der Korrekturwert von N ≥ 2 Fahrzeugparametern (a1, a2, ..., aN) abhängt und dass Änderungen des Korrekturwertes, die sich bei Änderungen von nur einem der Parameter (a1, a2, ..., aN) und konstanten Werten der übrigen Parameter (a1, a2, ..., aN) ergeben, auch von Werten wenigstens eines anderen der Parameter (a1, a2, ..., aN) abhängig sind.
Patent DE-102007050497-B4 (DE)
Title: Kombinations-Anzeigeinstrument für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2013-02-28
Abstract: Kombinationsinstrument für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Anzeigebereich (1) und mit einem zweiten hinterleuchteten oder hinterleuchtbaren Anzeigebereich (2), wobei der erste Anzeigebereich (1) eine erste Ebene (1') als Haupterstreckungsebene aufweist und wobei der zweite Anzeigebereich (2) zumindest teilweise in einer parallel verschobenen zweiten Ebene (2') derart angeordnet ist, dass sich im zweiten Anzeigebereich (2) eine Blendenöffnung (3) ergibt, wobei dem zweiten Anzeigebereich (2) eine Folie (21) als Anzeigeträger und ein zumindest teilweise zwischen der ersten Ebene (1') und der zweiten Ebene (2') verlaufender Lichtleiter (22) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Lichtleiter (22) und der ersten Ebene (1') ein optisches Trennelement (23) ist und dass am Blendenrand (4) und/oder am Rand der Folie (21) ein zwischen der ersten Ebene (1') und der zweiten Ebene (2') verlaufendes Abschirmelement (5) an die Folie (21) angespritzt ist, wobei der zweite Anzeigebereich (2) den ersten Anzeigebereich (1) zumindest teilweise umgibt
Patent DE-102007054141-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
Inventor: SCHNUERER MARCO
IPC: B60R11/02
Filed: 2007-11-14
Granted: 2011-04-28
Abstract: Fahrzeugantenne zur Montage auf einem Karosserieteil (1), das eine tiefgezogene Aufnahmemulde (2) mit einer Öffnung (3) aufweist, wobei  die Fahrzeugantenne einen Boden (4) und eine auf den Boden (4) aufgesetzte Haube (8) aufweist,  der Boden (4) eine umlaufende Dichtung (5) trägt, die aus einem Platten- oder Bandmaterial ausgeschnitten ist und über seinen Rand übersteht,  die Haube (8) auf einem über den Rand des Bodens (4) überstehenden Bereich der Dichtung (5) aufliegt und diesen im montierten Zustand der Fahrzeugantenne gegen das Karosserieteil (1) presst,  die Dichtung (5) auf einer der Haube (8) zugewandten Seite des Bodens (4) aufliegt, und  die Haube (8) eine Außenwand (9) aufweist, welche die Dichtung (5) umlaufend umschließt.
Patent DE-102007055000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Phasenüberganges eines in einem Gasstrom befindlichen Multikomponententropfens, in dem kristalline Feststoffe gelöst sind, in einen festen Zustand
Inventor: MAAS JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-11-17
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Phasenüberganges eines in einem Gasstrom befindlichen Multikomponententropfens, in dem kristalline Feststoffe gelöst sind, in einen festen Zustand,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Flüssigkeitstropfen für jeden Messvorgang stufenweise bis zur Verdampfung der Flüssigkeit in dem kristallinen Flüssigkeitstropfen erwärmt werden,  – für jeden Messvorgang die erwärmten Flüssigkeitstropfen innerhalb der Detektormesszeit mit konstanter Rate durch einen Laserstrahl geführt werden,  – für die jeweilige Tröpfchent Temperatur das für die Tröpfchengröße und dessen Brechungsindex charakteristische Interferenzmuster detektiert wird,  – die für die jeweiligen Tröpfchentemperaturen und Tröpfchengröße ermittelten Interferenzmuster miteinander verglichen werden, wobei eine detektierte signifikante Interferenzmusteränderung bei gleicher Tropfengröße den Phasenübergang von flüssig nach fest charakterisiert.
Patent DE-102008002328-B4 (DE)
Title: Zugabemengensteuerungseinrichtung für ein Abgasreinigungsmittel und Abgasemissionssteuerungssystem
Inventor: ICHIKAWA ATARU
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-06-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Zugabemengensteuerungseinrichtung (40) für ein Abgasreinigungsmittel, wobei die Steuerungseinrichtung bei einem Abgasemissionssteuerungssystem zum Reinigen eines von einer Brennkraftmaschine abgegebenen Abgases angewendet ist, wobei das Abgasemissionssteuerungssystem einen Katalysator (13) zum Fördern einer bestimmten Abgasreinigungsreaktion in einem Temperaturbereich, der eine kritische Reaktionstemperatur als eine untere Grenze hat, und ein Zugabeventil (16) zum Zugeben eines NH3(Ammoniak)-Additivs oder eines Additivs, das als eine Erzeugungsquelle des NH3 dient, zu dem Katalysator selbst oder dem Abgas an einer stromaufwärtigen Seite in Bezug auf den Katalysator hat, wobei das Additiv angepasst ist, NOx (Stickstoffoxide) in dem Abgas durch die Abgasreinigungsreaktion an dem Katalysator zu reinigen, wobei die Zugabemengensteuerungseinrichtung angepasst ist, eine Zugabemenge durch das Zugabeventil zu steuern, wobei der Katalysator Eigenschaften des Speicherns von NH3 und des Weiteren des Verringerns der kritischen Reaktionstemperatur hat, wenn eine NH3-Speichermenge erhöht wird, wobei die Zugabemengensteuerungseinrichtung Folgendes aufweist: eine Modusauswahleinrichtung zum Auswählen eines Modus, der auf der Basis einer Erfüllung einer Ausführungsbedingung für jeden Modus auszuführen ist, aus einer Vielzahl von Steuerungsmodi, wobei die Steuerungsmodi einen Reinigungssteuerungsmodus, in dem die Zugabemenge durch das Zugabeventil gemäß einem vorbestimmten Parameter bestimmt wird, der mit einer NOx-Menge in dem Abgas verknüpft ist, und einen Speichersteuerungsmodus umfassen, in dem die Zugabemenge durch das Zugabeventil festgelegt ist, um größer als die in dem Reinigungssteuerungsmodus zu sein; und eine Ausführungsbedingungsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob die Ausführungsbedingung des Speichersteuerungsmodus erfüllt ist, wobei die Ausführungsbedingungsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Ausführungsbedingung des Speichersteuerungsmodus erfüllt ist, wenn eine Last an einer Abgabewelle der Brennkraftmaschine höher als ein zulässiges Niveau ist.
Patent DE-102008003442-B4 (DE)
Title: Dornanker für das Biegen von Rohren
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D9/01
Filed: 2008-01-07
Granted: 2011-04-14
Abstract: Dornanordnung zur Einsetzung in ein Rohr (210), um die Innenwände (212) des Rohrs (210) während einer Biegung des Rohrs (210) zu stützen, umfassend:  eine Dornstützstange (276) zum Einsetzen der Dornanordnung in das Rohr (210) und zum Zurücknehmen daraus;  eine Nockenstange (228), die von der Dornstützstange (276) getragen wird und Nockenflächen (234A, 234B) daran aufweist;  mehrere Dornsegmente, die von der Nockenstange (228) getragen werden und der Reihe nach angeordnet und flexibel miteinander verbunden sind, um die Innenwände (212) des Rohrs (210) während einer Biegung flexibel zu stützen;  mehrere Ankerschuhe (238), die um die Nockenstange (228) angeordnet sind und Nockenflächen (244) daran aufweisen, die mit der Nockenfläche (234A, 234B) der Nockenstange (228) in Eingriff treten;  und einen Antriebsmechanismus, der auf die Ankerschuhe (238) wirkt, um die Ankerschuhe (238) in Bezug auf die Nockenstange (228) zu bewegen, so dass sich die Ankerschuhe (238) selektiv radial nach außen bewegen,...