baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Implantats
Inventor: SIEMERS CARSTEN
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Implantats, insbesondere eines Dental-Implantats oder eines Dental-Abutments aus wenigstens einem stangenförmigen oder rohrförmigen Halbzeug (1) aus Titan oder aus einer Titanlegierung, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:a) Bereitstellen des stangenförmigen oder rohrförmigen Halbzeugs (1) aus Titan oder der Titanlegierung, und dannb) Herstellen einer nanokristallinen Struktur des Halbzeugs (1) durchc) Kaltverfestigung des Halbzeugs mittels Bewegen des Halbzeugs (1) durch einen rohrförmigen Hohlraum (24) zwischen wenigstens zwei Werkzeugsegmenten (7, 8; 41, 42, 43, 44) eines Werkzeugs in axialer Richtung (2) hindurch, wobei der Hohlraum (24) mindestens eine Richtungsänderung (4, 4', 4'', 4''') senkrecht zu seiner Längserstreckung aufweist, undd) während das Halbzeug (1) sich mindestens teilweise in dem Hohlraum (24) befindet, der Hohlraum (24) über seinem Umfang in radialer Richtung geweitet und wieder geschlossen wird indem mindestens ein Werkzeugsegment (7, 8) von dem Halbzeug (1) in radialer Richtung weg und auf das Halbzeug (1) zu bewegt wird (9, 10), wodurch beim Annähern der Werkzeugsegmente (7, 8; 41, 42, 43, 44) an das Halbzeug (1) in dem Halbzeug (1) an der mindestens einen Stelle der Richtungsänderung (4, 4', 4'', 4''') eine Scherdeformation eingebracht wird.
Patent DE-102019106309-A1 (DE)
Title: Parallelhybridantrieb für ein Hybridelektrofahrzeug sowie Hybridelektrofahrzeug
Inventor: MAHMOUD SHERIF
IPC: B60W30/20
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parallelhybridantrieb (1) für ein Hybridelektrofahrzeug mit - einer elektromotorischen Antriebseinheit (2) aufweisend eine erste elektrische Maschine (EM1) in Form von einer elektrischen Traktionsmaschine, welche zum Bereitstellen eines Antriebsdrehmoments für das Hybridelektrofahrzeug ausgebildet ist, sowie einen mit der ersten elektrischen Maschine (EM1) gekoppelten elektrischen Hochvoltenergiespeicher (HVS),
 - einer verbrennungsmotorischen Antriebseinheit (3) aufweisend einen Verbrennungsmotor (VM), welcher ebenfalls zum Bereitstellen eines Antriebsdrehmoments für das Hybridfahrzeug ausgebildet ist,
 - einer Kupplung (TK) zum Koppeln der elektromotorischen Antriebseinheit (2) und der verbrennungsmotorischen Antriebseinheit (3), wobei die verbrennungsmotorische Antriebseinheit (3) eine zweite elektrische Maschine (EM2) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, den Verbrennungsmotor (VM) in einer Offenstellung der Kupplung (TK) zu starten, und welche dazu ausgelegt ist, Drehschwingungen des Verbrennungsmotors (VM) aktiv zu dämpfen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Hybridelektrofahrzeug.
Patent DE-102019106697-A1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
Inventor: ELLER BJÖRN
IPC: B65D75/22
Filed: 2019-03-15
Abstract: Bereitgestellt werden eine Lebensmittelverpackung (1) mit einer Tasche, die aus oder auf einem Blatt (10) mit einem ersten Bereich (11) und einem dem ersten Bereich (11) gegenüberliegenden zweiten Bereich (12) gebildet ist, wobei an der Innenseite des Blatts (10) im ersten Bereich (11) ein Aufnahmefach (13) mit einer Öffnung für ein Lebensmittels (100) vorhanden ist und wobei der zweite Bereich (12) einen in eine Umschlagrichtung umschlagbaren Rand (12a) zum Schließen des Aufnahmefachs (13) aufweist, wobei ferner mindestens eine Eigenschaft einer Außenseite der Lebensmittelverpackung (1), die der Innenseite des Blatts (10) gegenüber liegt, sich in einem dem ersten Bereich (11) des Blatts (10) gegenüberliegenden ersten Abschnitt der Außenseite der Lebensmittelverpackung (1) und einem dem zweiten Bereich (12) des Blatts (10) gegenüberliegenden zweiten Abschnitt der Außenseite der Lebensmittelverpackung (1) unterscheidet und ein Lebensmittel (100), das in einer solchen Lebensmittelverpackung (1) verpackt ist.
Patent DE-102019107769-A1 (DE)
Title: Bidirektionale Kommunikation unter Verwendung von Flankentiming in einem Signal
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F13/42
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Schaltungen zum Durchführen einer bidirektionalen Kommunikation unter Verwendung einer Flankenzeit in einem Signal bereitgestellt. In einem Beispiel schließt ein Verfahren ein Empfangen eines gemeinsamen Signals auf einer Signalleitung zwischen einer Vorrichtung und einer anderen Vorrichtung ein. Das gemeinsame Signal schließt eine Reihe von Signalperioden ein, und jede Signalperiode schließt eine erste Flanke eines ersten Typs und eine zweite Flanke eines zweiten Typs, der von dem ersten Typ verschieden ist, ein. In jeder Signalperiode der Reihe von Signalperioden: Informationen, die durch die andere Vorrichtung kommuniziert werden, werden mindestens basierend auf der bestimmten Zeit der ersten Flanke bestimmt, und eine Zeit für eine nachfolgende zweite Flanke in Bezug auf die Signalperiode wird basierend auf Informationen, die an die andere Vorrichtung zu kommunizieren sind, bestimmt. Die nachfolgende zweite Flanke wird bei der ausgewählten Zeit in einer nachfolgenden Signalperiode der Reihe von Signalperioden erzeugt.
Patent DE-102019108190-A1 (DE)
Title: Implantat aus mit biologisch aktivem Spendermaterial durchsetzten Trägermaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AKSU ADEM
IPC: A61L27/10
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) zum Einsetzen in einen Patienten, mit einem zumindest teilresorbierbaren und zumindest in Teilbereichen porösen Implantatkörper aus einem keramischen Trägermaterial (2), welches mit einem im implantierten Zustand Ionen zur Beeinflussung des Patienten-Zellmetabolismus abgebenden Spendermaterial (3) versehen ist, wobei das Spendermaterial (3) das Trägermaterial (2) durchsetzt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Implantats (1).
Patent DE-102019112907-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Entlüften eines Wasser-Rails einer Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: WÖHR HOLGER
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wassereinspritzvorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Wasser-Rail (2), das an eine Zuleitung eines Wasserversorgungsystems der Wassereinspritzvorrichtung (1) angeschlossen ist, so dass Wasser in das Wasser-Rail (2) förderbar ist, sowie eine Mehrzahl von Injektoren (3), mittels derer Wasser aus dem Wasser-Rail (2) in einen Brennraum oder in ein Luftansaugsystem (5) der Brennkraftmaschine einspritzbar ist, wobei die Wassereinspritzvorrichtung (1) ein Entlüftungsventil (4) aufweist, das an das Wasser-Rail (2) und an eine Steuerungseinrichtung angeschlossen ist, wobei das Entlüftungsventil (4) zum Entlüften derart von der Steuerungseinrichtung ansteuerbar ist, dass es sich in einem entleerten Zustand des Wasser-Rails (2) bei einem erneuten Befüllen des Wasser-Rails (2) mit Wasser zum Verdrängen von Luft aus dem Wasser-Rail (2) öffnet und bei Erreichen eines Soll-Wasserdrucks innerhalb des Wasser-Rails (2) schließt.
Patent DE-102019115768-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-06-11
Abstract: Drehschwingungsdämpfer zur Verwendung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Tilgerflansch sowie mindestens eine Tilgermasse, wobei die Tilgermasse mindestens einen Bolzen aufweist, der in einem Langloch des Tilgerflansches gelagert ist und auf einer Bahn des Langlochs abrollen kann.
Patent DE-102019118022-A1 (DE)
Title: Integrierter schaltkreis und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: LIN JOHN
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis enthält einen ersten Satz Bauelemente, einen Satz Metallschichten und einen Headerschaltkreis. Der erste Satz Bauelemente ist dafür konfiguriert, mit einer ersten Versorgungsspannung zu arbeiten, und befindet sich auf einer ersten Schicht des integrierten Schaltkreises. Der Satz Metallschichten befindet sich über der ersten Schicht und enthält eine erste Metallschicht und eine zweite Metallschicht. Die erste Metallschicht erstreckt sich in mindestens einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung. Der Headerschaltkreis befindet sich über dem ersten Satz Bauelemente. Mindestens ein Abschnitt des Headerschaltkreises ist zwischen der ersten Metallschicht und der zweiten Metallschicht positioniert. Der Headerschaltkreis ist dafür konfiguriert, die erste Versorgungsspannung in den ersten Satz Bauelemente einzuspeisen, und ist dafür konfiguriert, mit einer zweiten Spannungsversorgung gekoppelt zu werden, die eine zweite Versorgungsspannung hat, die von der ersten Versorgungsspannung verschieden ist.
Patent DE-102019119937-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit sowie Gasregelklappenanordnung
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16K1/22
Filed: 2019-07-24
Abstract: Drosselklappen und Abgasregelklappen finden bei Verbrennungsmotoren Anwendung, um die Frischluft und Abgasrückführung am Motor zu steuern. Die Gasregelklappeneinrichtungen bestehen dabei meist aus einem Gehäuse, einem Strömungskanal, einer Gasregelklappe, welche auf einer Welle sitzt, zwei Lagern, welche sich links und rechts der Regelklappe auf der Welle befinden, sowie einem Getriebe mit Motor und Steuereinheit. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Wälzlagereinheit zur Lagerung von einer Klappenwelle in einer Gasregelklappenanordnung vorzuschlagen, welche besonders funktionssicher ist.Hierzu wird eine Wälzlagereinheit 5a,b zur Lagerung von einer Klappenwelle 4 in einer Gasregelklappenanordnung 1 vorgeschlagen, mit einer Außenringanordnung mit einem Außenring 11, mit einer Mehrzahl von Wälzkörpern 12, wobei die Wälzkörper 12 sich in radialer Richtung außenseitig gegen die Innenfläche des Außenrings 11 abstützen, wobei die Außenringanordnung 10 einen ersten Dichtungsring 13a aufweist, wobei der erste Dichtungsring 13a in dem Außenring 11 auf einer Klappenseite K zur Abdichtung der Klappenwelle 4 aufgenommen ist, und mit mindestens einem Wellenaufsatzelement 14 zum Aufsetzen auf der Klappenwelle 4, wobei das Wellenaufsatzelement 14 mit der Außenringanordnung 10 eine Schutzdichtung auf der Klappenseite K bildet oder mitbildet.
Patent DE-102019119982-A1 (DE)
Title: Schweiß- oder Schneidbrenner
Inventor: NACHBARGAUER KURT
IPC: B23K7/06
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweiß- oder Schneidbrenner (10) zum Schweißen oder Schneiden von ferromagnetischen Werkstücken mit einem Brennerkopf (14), durch den sich in einer Längsrichtung (16) mindestens eine Zufuhrleitung (18) zum Zuführen von Gasen oder Laserlicht oder eine Elektrode zur Erzeugung eines Plasmas zu mindestens einem am Brennerkopf (14) befestigten und eine Austrittsöffnung (22) für eine Schweiß- oder Schneidflamme, einen Laserstahl oder einen Plasmastrahl aufweisenden Schweiß- oder Schneidwerkzeug (20) erstrecken und mit einer Messanordnung (24), die mindestens eine den Brennerkopf (14) und/oder das mindestens eine Schweiß- oder Schneidwerkzeug (20) umschließende Induktionsspule (26) und mindestens eine den Brennerkopf (14) und/oder das mindestens eine Schweiß- oder Schneidwerkzeug (20) umschließende Messspule (28) zur Messung eines von der mindestens einen Induktionsspule (26) erzeugten Magnetfelds aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Brennerkopf (14) und das mindestens eine Schweiß- oder Schneidwerkzeug (20) aus nicht ferromagnetischem Material gefertigt sind und dass eine Sensorhülse (30) vorgesehen ist, die ein weichmagnetisches Material enthält oder aus einem weichmagnetischen Material besteht und den Brennerkopf (14) und das mindestens eine Schweiß- oder Schneidwerkzeug (20) zumindest über einen Teil von deren Länge rings umschließt und sich in der Längsrichtung (16) über die gesamte Messanordnung (24) erstreckt.
Patent DE-102019120417-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Haushaltgeräts und Haushaltsystem
Inventor: LÖFFLER ALEXANDER
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgeräts. Es wird ein Durchführsignal (120) eingelesen, das eine Durchführung eines Betriebsprogramms einer Mehrzahl möglicher Betriebsprogramme eines ersten Haushaltgeräts (100) anzeigt. Ferner wird ein Anwahlsignal (122) eingelesen, das eine Anwahl einer Programmkonfiguration einer Mehrzahl möglicher Programmkonfigurationen eines zweiten Haushaltgeräts (102) anzeigt. Ein Verknüpfungsprofil (110), das dem von dem Durchführsignal (120) angezeigten Betriebsprogramm zuordnet ist, wird unter Verwendung der von dem Anwahlsignal (122) angezeigten Programmkonfiguration angepasst oder bestimmt.
Patent DE-102019121776-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Bestimmung des Effektivwertes des Phasenstroms eines Stromrichters
Inventor: SCHROTH SEBASTIAN
IPC: G01R19/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Bestimmung eines Effektivwertes an einem PWM-getakteten Dreiphasen-Wechselrichter aus gemessenen Scheitelwerten des AC-Phasenstroms aufweisend eine Brückenschaltung mit mehreren Schalterpaaren von jeweils zwei Halbleiterschaltelementen, die jeweils an Polen eines Gleichspannungszwischenkreises verbunden sind sowie ein Summenshunt zur Erfassung des Scheitelwertes des aktuell größten Phasenstromes, umfassend wenigstens eine Schaltungstopologie (10) zur Scheitelwerterfassung des AC- Phasenstroms, die ausgebildet ist, daraus den Effektivwert des Stromes zu bestimmen, wobei die Schaltung (10) hierzu einen Operationsverstärker (11), eine Diode (D) und einen ersten Widerstand (R1) und einen Kondensator (C) in Reihe mit der Diode (D) aufweist, wobei sich der Kondensator in Abhängigkeit vom aktuellen jeweils maximalen Scheitelwert des zu bestimmenden Phasenstroms auf einen bestimmten korrespondierenden Wert auflädt.
Patent DE-102019123094-A1 (DE)
Title: System mit einem unbemannten Luftfahrzeug und Kooperationsverfahren davon
Inventor: CHUN CHANG WOO
IPC: G01C21/20
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein System weist eine Mehrzahl von Fahrzeugen (30) und ein UAV (20), welches eingerichtet ist, um auf einem der Mehrzahl von Fahrzeugen zu landen und zusammen mit dem Fahrzeug zu reisen, und ein Steuerzentrum (10) auf, das eingerichtet ist, um eines von der Mehrzahl von Fahrzeugen auszuwählen, auf welchem das Landen des UAV auszuführen ist, basierend auf Reiserouten, die durch die Fahrzeuge und das UAV übermittelt werden, und um eine Kooperationsanfrage an das ausgewählte Fahrzeug zu übertragen.
Patent DE-102019124851-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen von störungen bei einem radarsystem
Inventor: MELZER ALEXANDER
IPC: G01S13/34
Filed: 2019-09-16
Abstract: Gemäß einer Ausgestaltung beinhaltet ein Verfahren zum Betrieb eines Radarsystems das Aktivieren eines Senders, um ein Radarsignal während eines ersten Zeitraums zu senden, das Empfangen einer Reflexion des Radarsignals von einer Radarantenne, das Herabmischen des reflektierten Radarsignals, und das digitale Verarbeiten des herabgemischten reflektierten Radarsignals innerhalb einer ersten Frequenzbandbreite unter Verwendung eines ersten Signalpfads. Das Verfahren beinhaltet auch das Deaktivieren des Senders während eines zweiten Zeitraums, das Empfangen eines zweiten Signals von der Radarantenne während des zweiten Zeitraums, das Herabmischen des zweiten Signals, das Messen einer Leistung des herabgemischten zweiten Signals innerhalb einer zweiten Frequenzbandbreite unter Verwendung eines von dem ersten Signalpfad verschiedenen zweiten Signalpfads, und das Bestimmen einer Störungsmetrik basierend auf dem Messen der Leistung
Patent DE-102019126249-A1 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: LOHNECKER ANTON
IPC: B29C45/82
Filed: 2019-09-30
Abstract: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine mit zueinander beweglichen Formaufspannplatten (2), welche zum Tragen von Formwerkzeugteilen geeignet sind, zumindest einem ersten Hydraulikzylinder (3), welcher zum Beaufschlagen der Formaufspannplatten (2) mit einer Schließkraft eingerichtet ist, zumindest einem zweiten Hydraulikzylinder (6), und einem mit dem zumindest einen ersten Hydraulikzylinder (3) verbundenen Druckspeicher (7), welcher dazu eingerichtet ist, einen im zumindest einen ersten Hydraulikzylinder (3) herrschenden Druck bei einer Druckentlastung als Speicherdruck (p 2 ) zu speichern, wobei eine hydraulische Verschaltung (8) des Druckspeichers (7) mit dem zumindest einen zweiten Hydraulikzylinder (6) vorgesehen ist, mittels welcher Verschaltung (8) der im Druckspeicher (7) gespeicherte Speicherdruck (p 2 ) zum Verriegeln und/oder Entriegeln der zumindest einen Verriegelungsvorrichtung (5) nutzbar ist.
Patent DE-102019130796-A1 (DE)
Title: Trennteller, Trenntellerpaket und Zentrifuge mit dem Trenntellerpaket sowie Verfahren zur Herstellung des Trenntellers
Inventor: HADAMIK ADAM-MICHAEL
IPC: B04B7/14
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ein Trennteller (8) für eine Zentrifuge (2), insbesondere für einen Separator, wobei der Trennteller (8) dazu vorgesehen ist, in einem Trenntellerstapel (7) in einem Trommelinnenraum (6) einer Trommel (1) der Zentrifuge (2) zum Trennen eines Stoffgemisches angeordnet zu sein, wobei der Trennteller (8) wobei der Trennteller einen in einem Umformverfahren aus einem Zuschnitt geschaffenen kegelstumpfmantelartigen Grundkörper (81) mit einer Innenfläche und einer Außenfläche (83) und wenigstens einem darauf aufgebrachten Funktionselement aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass das wenigstens eine Funktionselement durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019133114-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: ATSUMI TADASHI
IPC: D05B19/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Ausführungsform stellt ein Überwachungssystem (1) bereit zum Überwachen von mindestens einem von einer festen Einrichtung (32), welche an einem Boden installiert ist, und einem bewegten Objekt (33), welches sich an dem Boden bewegt, wobei die feste Einrichtung (32) und das bewegte Objekt (33) Überwachungsziele (31) sind, das Überwachungssystem (1) umfassend eine Erkennungsvorrichtung (40), welche das Überwachungsziel (31) erkennt und Erkennungsinformation ausgibt, und eine Verwaltungsvorrichtung welche aus der Erkennungsinformation Positionsinformation des Überwachungsziels (31) sammelt.
Patent DE-102019133742-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Abgabe von Waschflüssigkeit
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (20) zur Abgabe von Waschflüssigkeit für eine Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einer in einem Laugenbehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (4), umfassend- einen Spülkasten (21) mit einer Kammer (22), in die mittels Wasserzulaufdüsen (24) Frischwasser eingefüllt werden kann;- einen Auslauf (25), um die durch die Kammer (22) gespülte Waschflüssigkeit aus der Kammer (22) abzuführen;- einer Verbindungsleitung (26) zur fluidischen Verbindung des Auslaufs (25) mit dem Laugenbehälter (2), wobei die Einrichtung (20) eine einzige Kammer (22) und einen einzigen Satz an Wasserzulaufdüsen (24) zur Kammer (22) enthält.Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten zylinderförmigen Laugenbehälter (2) und einer innerhalb des Laugenbehälters (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäschestücke, umfassend eine innerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Einrichtung (20) zum Einlassen von Waschflüssigkeit.
Patent DE-102019200505-A1 (DE)
Title: Anschlussmodul zum elektrischen Verbinden zweier Kraftfahrzeuge für einen elektrischen Energieaustausch sowie Kraftfahrzeug und Fahrzeugsystem
Inventor: EHM ANDREAS
IPC: H01R13/62
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlussmodul (14) zum elektrischen Verbinden eines Kraftfahrzeugs (10) mit einem anderen Kraftfahrzeug (22) für einen elektrischen Energieaustausch, aufweisend elektrische Anschlusskontakte (18) zur Übertragen eines elektrischen Stromes (17) für den Energieaustausch und eine elektrische Leitungseinrichtung (21) zum Verbinden der Anschlusskontakte (18) mit einer Leistungselektronik (16) des Kraftfahrzeugs (10) und eine Koppeleinrichtung (19) zum Koppeln des Anschlussmoduls (14) mit dem korrespondierenden Anschlussmodul (14'). Die Erfindung sieht vor, dass die Anschlusskontakte (18) in einem elastischen Pufferkörper (32) angeordnet sind und die Leitungseinrichtung (21) flexible elektrische Leitungen (33) aufweist, die sich bei einer elastischen Verformung des Pufferkörpers (32) zerstörungsfrei mit verformen, und die Koppeleinrichtung (19) zumindest ein Magnetelement (59) aufweist, welches in dem Pufferkörper (32) angeordnet und dazu eingerichtet ist, den Pufferkörper (32) mittels Magnetkraft (60) an einem jeweils korrespondierenden Magnetelement eines Pufferkörpers des korrespondierenden Anschlussmoduls (14') zu halten.
Patent DE-102019210854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEDEIROS FERNANDO
IPC: E05F15/40
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (48, 56) zum Betrieb einer Vorrichtung (38) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem elektromotorischen Türantrieb (18), der eine Tür (12) aufweist, die mittels eines Elektromotors (16) durch einen Verstellbereich (14) verbringbar ist. Die Vorrichtung (38) umfasst ferner einen Näherungssensor (22) zur Überwachung eines Raumbereichs (24) auf die Anwesenheit eines Objekts (26), wobei der Raumbereich (24) einen Teil des Verstellbereichs (14) umfasst. Auch weist die Vorrichtung (38) eine Anzeigevorrichtung (34) auf, wobei die Anzeigevorrichtung (34) in Abhängigkeit eines mittels des Näherungssensors (22) erfassten Objekts (26) betrieben wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (38) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019211798-A1 (DE)
Title: Zugangsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HUSCHENBETT MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Offenbart ist eine Zugangsanordnung (ZA) für ein Fahrzeug. Sie hat eine fahrzeugseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEF) zum zeitlich aufeinanderfolgenden Aussenden von Anfragesignalen einer ersten (AFX1) und zumindest einer zweiten (AFX2) Art, und zum Empfangen von Antwortsignalen (AWX1, AWX2) basierend auf den Anfragesignalen. Ferner hat die Zugangsanordnung zumindest einen mobilen Identifikationsgeber mit einer identifikationsgeberseitigen Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) zum Empfangen der Anfragesignale der fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinrichtung (SEF), und zum Aussenden eines entsprechenden Antwortsignals ansprechend auf den Empfang von einem oder mehreren Abfragesignalen. Außerdem hat der mobile Identifikationsgeber eine identifikationsgeberseitige Steuereinrichtung (STI) zum Ausgeben eines Steuerbefehls (STBY), um die identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) zu veranlassen, kein Antwortsignal mehr ansprechend auf den Empfang von einem oder mehreren Abfragesignalen der ersten Art auszusenden, wenn die identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung eine vorbestimmte Anzahl von Anfragesignalen empfangen hat oder ein erstes vorbestimmtes Zeitintervall seit Empfang eines Anfragesignals vergangen ist. Auf diese Weise kann Strom im mobilen Identifikationsgeber gespart werden.
Patent DE-102019213082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MEIER FRANK
IPC: B60W10/10
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (100) mit einer Brennkraftmaschine (110) und einer damit drehmomentgekoppelten elektrischen Maschine (120), bei dem während eines Betriebs eine Diagnose hinsichtlich einer Komponente (140, 141) durchführbar ist, wobei vor und/oder während einer Durchführung der Diagnose während eines vorgegebenen Zeitraums die Brennkraftmaschine (110) und die elektrische Maschine (120) zusammen derart betrieben werden, dass wenigstens eine für die Durchführung der Diagnose (D) relevante Zielgröße (T) der Brennkraftmaschine (110) innerhalb eines vorgegebenen Bereichs bleibt.