baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104419-A1 (DE)
Title: Kegelradsatz und herstellungsverfahren
Inventor: ZHAO SHAUN X
IPC: F16H55/08
Filed: 2017-03-02
Abstract: Es werden ein Kegelradsatz sowie ein Herstellungsverfahren bereitgestellt. Der Kegelradsatz kann ein erstes Kegelrad und ein zweites Kegelrad umfassen. Das erste und das zweite Kegelrad können als spiralförmige Kegelräder oder spiralförmige Hypoid-Kegelräder ausgeführt sein. Das erste und das zweite Kegelrad können jeweils eine Radzahnoberfläche aufweisen, mit einer Vielzahl von darauf geformten Zähnen, sodass die Zähne des ersten Kegelrades und die Zähne des zweiten Kegelrades so ausgelegt sind, dass sie ineinandergreifen. Die Zähne werden durch ein Planfräsverfahren auf die jeweilige Radzahnoberfläche verarbeitet. Jeder Zahn umfasst eine Zahnspitze, eine Vielzahl von Eingriffsflächen und mindestens eine Fase. Die Fase kann direkt nach der Bearbeitung der Zähne durch ein Bürstenverfahren an einer Widerlagerkante geformt werden, angeordnet zwischen der Zahnspitze und einer Eingriffsfläche.
Patent DE-102017105543-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beibehaltung einer detektierten Absolutposition eines als Aktor wirkenden Elektromotors in einem kritischen Betriebsfall
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H02P29/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Beibehaltung einer detektierten Absolutposition eines als Aktor wirkenden Elektromotors in einem kritischen Betriebsfall, wobei der Elektromotor (2) von einem Steuergerät (1) gesteuert wird, das von einer Energiequelle mit Energie versorgt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem auf einen Absolutwertsensor verzichtet werden kann, wird die Absolutposition des Elektromotors (2) während dessen Betriebes gemessen, indem Umdrehungen des Elektromotors (2) detektiert werden, wobei die Umdrehungen gezählt werden und ein Zählwert an einen Mikroprozessor (3) des Steuergerätes (1) ausgegeben wird, um den Elektromotor (2) anzusteuern, wobei bei einem Auftreten eines kritischen Betriebsfalles der aktuell detektierte Zählwert mittels einer unabhängigen Spannungsversorgung (7) gehalten wird.
Patent DE-102017109551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Steifigkeit von Vliesformteilen mittels additiver Fertigung
Inventor: SOMMER HEINRICH
IPC: B29C69/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (3), insbesondere für einen Kraftwagen, bei welchem ein Vlies (1) mittels 3D-Druck mit streifenförmigen Kunststoffen (2) versehen wird, und anschließend unter Wärme- und Druckzufuhr die mittels 3D-Druck aufgebrachte streifenförmige Kunststoffkörper (2) in das Vlies (1) gepresst werden. Bei den streifenförmigen Kunststoffkörpem kann es sich um Verstärkungsrippen handeln. Die streifenförmigen Kunststoffkörper (2) können in den Bereichen des Vlieses (1) aufgebracht werden in denen im späteren Einsatz erhöhte Bauteilspannungen auftreten. Bei den aufzubringenden streifenförmigen Kunststoffkörpern kann es sich um einen thermoplastischen Kunststoff, um einen faserverstärkten thermoplastischen Kunststoff oder um einen Duroplasten handeln.
Patent DE-102017111987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren von Störeinflüssen bei Antennen
Inventor: GER MICHAEL
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reduzieren von Störeinflüssen bei Antennen, wobei die Vorrichtung (1) eine Basiseinheit (14) zum Befestigen von Antennenelementen (11) und ein Dämpfungselement (12, 12') zum Reduzieren der Feldstärke von Oberflächenwellen an der Basiseinheit (14) aufweist, wobei die Basiseinheit (14) mindestens zwei Verbindungselemente (13) zum Verbinden mit mindestens zwei Antennenelementen (11) aufweist, wobei das Dämpfungselement (12, 12') auf der Basiseinheit (14) befestigt ist und sich um die mindestens zwei Verbindungselemente (13) erstreckt. Die Erfindung stellt damit eine Vorrichtung (1) bereit, die verbesserte Anti-Jamming-Performance bei gleichzeitig guter Störabschirmung aufweist.
Patent DE-102017114281-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs und landwirtschaftliches Erntefahrzeug
Inventor: ARNOLD UWE
IPC: A01B63/111
Filed: 2017-06-27
Abstract: Vorsatzgerät (3) eines landwirtschaftlichen Erntefahrzeugs, mit einer einen Querausgleichszylinder (4) umfassenden Querausgleichsregelungseinrichtung, wobei der Querausgleichszylinder (4) über eine Schalteinrichtung (21) zwischen einer ersten Betriebssituation, in welcher derselbe der Steuerung oder Regelung einer vorgegebenen Querausgleichsbewegung des Vorsatzgeräts (3) dient, und einer zweiten Betriebssituation, in welcher derselbe der Bereitstellung einer freien Querausgleichsbewegung des Vorsatzgeräts (3) dient, überführbar ist.
Patent DE-102017116618-A1 (DE)
Title: Bodenelement für einen Wäschetrockner zum Auffangen von Flusenpartikeln
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenelement 102 für einen Wäschetrockner zum Auffangen von Flusenpartikeln 214, wobei die Bodenvorrichtung 102 einen Nasszyklon 106, zum Aufnehmen von Prozessluft 202 aus einem Wäscheaufnahmebehälter, und einen Verdampfer 108, der im verbauten Zustand im Wäschetrockner entgegen der Schwerkraft von Prozessluft 202 aus dem Nasszyklon 106 durchströmt wird, aufweist.
Patent DE-102017116885-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel und Linse für ein Leuchtmittel
Inventor: STREPPEL HENRIKE
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel (1) angegeben, aufweisend ein Gehäuse (30) mit einer Vertiefung, in die zumindest eine auf einer Montagefläche (30a) aufgebrachter Leuchtdiode (20) aufgenommen ist, der im Betrieb des Leuchtmittels (1= Licht mit einem initialen Abstrahlwinkel von mehr als 80° emittiert, und eine der Leuchtdiode (20) nachgeordnete Linse (10), aufweisend einen zentralen Fokusbereich (11) und einen den Fokusbereich (11) radial umgebenden Außenbereich (12), wobei der Fokusbereich (11) derart eingerichtet und/oder angeordnet ist, dass ein durch den Fokusbereich (11) propagierender Teil des Lichts derart fokussiert wird, dass ein finaler Abstrahlwinkel des durch den Fokusbereich (11) propagierten Lichts wenigstens 50° und höchstens 80° beträgt und der Außenbereich (12) der Linse in einer vertikalen Richtung (z) wenigstens 2 mm von der Montagefläche (30a) beabstandet ist.
Patent DE-102017117187-A1 (DE)
Title: Fahrradsitz zum Aufnehmen von Fahrradzubehör
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J9/40
Filed: 2017-07-28
Abstract: Fahrradsitz zum Aufnehmen von Fahrradzubehör, welcher einen Sitz (10) aufweist, der eine untere Fläche (111) hat. Zwei Schienen (20) sind befestig unter der und mit Abstand zu der unteren Fläche (111) des Sitzes (10). Ein Halte-Element (30) ist verbunden mit dem Sitz (10) und befindet sich zwischen den beiden Schienen (20). Ein Aufnahmeraum (A) ist definiert zwischen dem Halte-Element (30) und dem Sitz (10) und kann mindestens ein Fahrradzubehör aufnehmen. Der Raum zwischen den beiden Schienen (20) kann effektiv genutzt werden und der Aufnahmeraum (A) kann Fahrradzubehör aufnehmen.
Patent DE-102017118681-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Beseitigen von Drosselblockierungen
Inventor: MANTOVANO GIANLUCA
IPC: F02D9/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Erkennen von Drosselblockierungen in einem Fahrzeug bereitgestellt. In einem Beispiel kann nach Anlassen des Motors eine Drosselvereisungsbedingung erkannt werden, die dadurch entsteht, dass das Drosselventil Eisfragmente erfasst, die ursprünglich in einem Ladeluftkühler oder einem Ansaugkanal stromaufwärts des Drosselventils gebildet wurden. In Reaktion auf das Erkennen der Drosselvereisungsbedingung kann das Drosselventil in eine vollständig geöffnete Position unabhängig von einer Gaspedalposition eingestellt und in der vollständig geöffneten Position für eine Schwellendauer gehalten werden, während ein gewünschtes Drehmoment aufrechterhalten wird, um die erfassten Eisfragmente vom Drosselventil zu lösen.
Patent DE-102017120307-A1 (DE)
Title: Abzugsmechanismus für ein Repetiergewehr
Inventor: OSTANIN ALEXANDER
IPC: F41A19/16
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abzugsmechanismus für ein Repetiergewehr umfassend einen um eine erste Achse (17) schwenkbaren Abzugsstollen (10), einen dem Abzugsstollen zugeordneten, um eine zweite Achse (16) schwenkbaren Rasthebel (12), welcher eine Rast aufweist, sowie einen um eine Abzugsachse (15) schwenkbar gelagerten Abzugshebel (14), wobei der Rasthebel (12) bei Betätigung des Abzugshebels (14) von einer Kraft beaufschlagt wird und eine Schwenkbewegung um die zweite Achse (16) vollführt, wobei erfindungsgemäß der Rasthebel (12) unmittelbar von dem Abzugshebel (14) beaufschlagt wird und in der gespannten Stellung die Rast des Rasthebels (12) mit einer Anformung (11) des Abzugsstollens (10) im Eingriff steht. Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht für eine Einstellung des Abzugsgewichts eine über eine von der Unterseite des Abzugsmechanismus her frei zugängliche Einstellschraube (20) einstellbare Einstellfeder (19) vor.
Patent DE-102017121596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: A47B88/46
Filed: 2017-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels, wobei das bewegbare Möbelteil oder das Schubelement über Führungsmittel des Möbels in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung einen Kraftspeicher, einen Auswerfer und eine Führungsbahn zur Führung des Auswerfers aufweist, sodass mit der an dem Möbel montierten Vorrichtung das bewegbare Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang aus einer Schließstellung unter der Wirkung des Kraftspeichers in die Öffnungsrichtung bringbar ist und/oder bei einem Schließvorgang aus einer Öffnungsstellung unter der Wirkung des Kraftspeichers in die Schließrichtung bringbar ist, indem der Kraftspeicher den Auswerfer in ein Öffnungsrichtung und/oder eine Schließrichtung antreibt und eine Öffnungsbewegung und/oder Schließbewegung des Auswerfers auf das bewegbare Möbelteil übertragbar ist. Ein kennzeichnendes Merkmal der Vorrichtung ist dabei, dass die Führungsbahn schleifenartig ausgebildet ist, sodass der Auswerfer durch die Führungsbahn in einer Schleife geführt vorhanden ist.
Patent DE-102017124701-A1 (DE)
Title: Ein System und Verfahren zum Steuern der Sitzbewegung unter Verwendung einer magnetischen Erfassung
Inventor: OTTO WILLIAM
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein verbessertes System und Verfahren zum Steuern eines beweglichen Objekts, das mit einer mobilen Plattform verbunden ist, wird bereitgestellt. Das bereitgestellte System und Verfahren erzeugt ein anwendungsspezifisch geschütztes Volumen zwischen dem beweglichen Objekt und einem Merkmal der zu schützenden mobilen Plattform. Das bereitgestellte System und Verfahren nutzt magnetische Erfassungstechniken, um das bewegliche Objekt zu erfassen, wenn es das geschützte Volumen beeinträchtigt, und ermöglicht das Steuern des beweglichen Objekts, das auf die erkannte Beeinträchtigung reagiert.
Patent DE-102017124755-A1 (DE)
Title: Chirp-modulation über eine chirp-neigungsumschaltung
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S13/40
Filed: 2017-10-23
Abstract: System und Verfahren zum Erzeugen eines Signals zum Übertragen über ein Radarsystem. Bit-Modulator zum Ausgeben eines Bits eines Binärcodes. Digitale Frequenzsteuerung zum Ausgeben eines Frequenzbereiches. Reihenfolge des Frequenzbereichs basierend auf dem Bit. Phasenregelschleife zum Erzeugen eines Signals zum Übertragen über das Radarsystem. Das Signal beinhaltet ein Chirp, das den Frequenzbereich in der durch die digitale Frequenzsteuerung ausgegebenen Reihenfolge beinhaltet.
Patent DE-102017125950-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung
Inventor: MATSUYAMA HIROKI
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagervorrichtung, die einen Lagerabschnitt (20) mit einem Innenring (21), einem Außenring (22), einer Vielzahl an Wälzkörpern (23), die zwischen dem Innenring (21) und dem Außenring (22) angeordnet sind, und einem Käfig (24), der die Vielzahl an Wälzkörpern (23) hält; und eine Ölversorgungseinheit (40), die in einer Axialrichtung zu dem Lagerabschnitt (20) benachbart angeordnet ist und eine Pumpe (43) mit einer Einspritzöffnung (50) enthält, aus der Schmieröl als ein Öltropfen in den Lagerabschnitt (20) eingespritzt wird, wobei die Ölversorgungseinheit (40) ferner einen Windabschirmungsabschnitt (51) enthält, der einen Durchgangsbereich umgibt, durch den der aus der Einspritzöffnung (50) eingespritzte Öltropfen hindurchtritt, und der Windabschirmungsabschnitt (51) ohne Abstand zwischen dem Windabschirmungsabschnitt (51) und der Pumpe (43), in der sich die Einspritzöffnung (50) öffnet, angeordnet ist, wobei der Windabschirmungsabschnitt (51) zu einem Ziel in dem Lagerabschnitt (20) hin geöffnet ist.
Patent DE-102017128244-A1 (DE)
Title: Laserlichtquelleneinheit, Beleuchtungsvorrichtung sowie Verfahren zum Erzeugen von Laserlicht
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: F21S41/16
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserlichtquelleneinheit für Fahrzeuge mit einem Resonator (4) enthaltend einen ersten Endspiegel (5) und einen zweiten Endspiegel (6), zwischen denen ein aktives Lasermedium (7) angeordnet ist, und mit einer Pumpeinrichtung (2) zum Erzeugen von Pumpstrahlung (3), die über den ersten Endspiegel (5) in den Resonator (4) einbringbar ist, wobei in dem Resonator (4) ein drehbares doppelbrechendes Medium (8) angeordnet ist, derart, dass in Abhängigkeit von einer Verdrehung des doppelbrechenden Mediums (8) eine Vorzugsstrahlung (15) unterschiedlicher Wellenlängen (12, 13, 14) in dem aktiven Lasermedium (7) stimuliert wird.
Patent DE-102017128268-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur abwärmerückgewinnung
Inventor: HUSSAIN QUAZI EHTESHAM
IPC: F01N5/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme zur Abgaswärmerückgewinnung unter Verwendung eines Rechtsprozesses, der einen Abwärmetauscher umfasst. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Aufrechterhalten eines Wärmeenergie-Solleintrags in den Wärmetauscher beinhalten, indem Abgas bedarfsbezogen durch den Wärmetauscher geströmt wird, nachdem ein Anteil der Wärmeenergie aus dem Abgas in einer Wärmespeichervorrichtung gespeichert wurde, oder bevor das Abgas durch den Wärmetauscher geströmt wird, wobei das Abgas durch Ableiten von Wärmeenergie aus der Wärmespeichervorrichtung aufgewärmt wird.
Patent DE-102017130156-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: WENZLER RORY
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Verriegelungsvorrichtung mit einem Konnektor (10) mit einem Gehäuse (11) und einem im Gehäuse (11) bewegbaren Verriegelungselement (30) zur lösbaren Fixierung eines fluidführenden Steckers (40) am Konnektor (10), wobei das Verriegelungselement (30) wenigstens ein Entriegelungselement (35) aufweist, dessen Betätigung für eine Überführung des Verriegelungselements von einer Aufnahmeposition in eine Verriegelungsstellung erforderlich ist, und wobei das Verriegelungselement (30) mittels wenigstens eines Federelements (311) in Richtung auf die Verriegelungsstellung federnd vorgespannt ist. Dabei ist am Gehäuse (11) ein Sicherungselement (80) anordenbar, das mittels wenigstens eines Vorsprungs (84) mit einem am Verriegelungselement (30) vorgesehenen Rastelement (34) derart zusammenwirkt, dass es in einer Eingriffsposition das Verriegelungselement (30) an einem Auslösen der Verriegelung und einem Überführen in die Aufnahmeposition hindert.
Patent DE-102017200542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Stickoxidmassenstroms
Inventor: HANDLER TORSTEN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Stickoxidmassenstroms in einem Abgasstrang eines Verbrennungsmotors stromaufwärts eines SCR-Katalysators. Der Stickoxidmassenstrom wird aus einer Ammoniakfüllstandsänderung des SCR-Katalysators in mindestens einem Zeitraum (72, 73, 74) in dem eine Ammoniakmasse in den SCR-Katalysator eindosiert wird, die einen Ammoniakschwellenwert unterschreitet, und aus einem Stickoxidmassenstrom stromabwärts des SCR-Katalysators ermittelt. Dabei wird die Ammoniakfüllstandsänderung mittels Mikrowellen gemessen.
Patent DE-102017201025-A1 (DE)
Title: "Kosmetische Mittel, enthaltend eine Kombination von mindestens zwei verschiedenen Wirkstoffen"
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Kosmetische Mittel, die in einem kosmetisch verträglichen Träger 2-Butyloctansäure und mindestens ein Diol der Formel (I)in der n für eine ganze Zahl aus der Gruppe 3, 5, 7 oder 9 steht, mit der Maßgabe, daß die Gesamtmenge an Verbindung(en) der Formel (I) 0,05 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Mittel - beträgt, enthalten, sind reiz- und sensibilisierungsarm und weisen hervorragende desodorierende Wirkung auf. Zudem können sie auf einem hohen Leistungsniveau aluminiumfrei formuliert werden.
Patent DE-102017202392-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: KAMMERSTAETTER STEFAN
IPC: F02F1/18
Filed: 2017-02-15
Abstract: Kurbelgehäuse für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine, welches zumindest eine Zylinderbohrung mit einer Zylinderwandung aufweist, zur hubbeweglichen Führung eines Kolbens, insbesondere eines Stahlkolbens, der über ein Pleuel mit einer Kurbelwelle in Wirkverbindung ist, wobei der Kolben eine Druckseite aufweist, mit der er im Bereich eines oberen Totpunktes (OT) eine erhöhte Flächenpressung auf die Zylinderwandung ausübt, wobei die Zylinderwandung im Bereich der erhöhten Flächenpressung auf der außen von der Zylinderbohrung liegenden Seite eine Materialverstärkung aufweist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann bei einem minimalen Package Einfluss mit geringster Gewichtserhöhung die Festigkeit der Zylinderbohrung stark erhöht werden, was sich insbesondere bei der Verwendung eines Stahlkolbens in einem Leichtmetall Kurbelgehäuse positiv auf die Dauerhaltbarkeit und die Akustik auswirkt.
Patent DE-102017203381-A1 (DE)
Title: Mikroelektronische Bauelementanordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: ANTE FREDERIK
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikroelektronische Bauelementanordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren für eine mikroelektronische Bauelementanordnung. Die Mikroelektronische Bauelementanordnung umfasst zumindest ein mikroelektromechanisches System und zumindest eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung und ein Foliensubstrat, wobei das zumindest eine mikroelektromechanische System und die zumindest eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung zumindest teilweise in dem Foliensubstrat angeordnet sind und das Foliensubstrat Entlastungsgräben umfasst.
Patent DE-102017206013-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbessertem Schaumverhalten
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: C11D1/90
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittel enthaltend wenigstens ein anionisches Tensid sowie wenigstens ein Alkylamidopropylbetain der allgemeinen Formel (I)
   (R 1 )C(=O)NH(CH 2 ) 3 N + (R 2 )(R 3 )CH 2 COO - ,  Formel (I)   wobei R 1  ein, vorzugsweise linearer, Alkylrest mit 7 bis 9 Kohlenstoffatomen ist und R 2  und R 3  gleichartige oder verschiedene Alkylreste mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen sind, vorzugsweise Methyl, sowie Verfahren zur Herstellung solcher Wasch- oder Reinigungsmittel und deren Verwendung.
Patent DE-102017207574-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines maschinengenerierten Textes sowie Verfahren zu ihrer Vereitelung
Inventor: LANGEN MANFRED
IPC: G06F40/20
Filed: 2017-05-05
Abstract: Bei dem Verfahren zur Erkennung eines maschinengenerierten Textes in einem Netzwerkforum wird der zeitliche Verlaufeiner Eingabe des Textes zur Erkennung herangezogen.
 Bei dem Verfahren zur Vereitelung einer Erkennung eines maschinengenerierten Textes in einem Netzwerkforum wird der zeitliche Verlauf einer Eingabe des Textes zur Vereitelung der Erkennung herangezogen.
Patent DE-102017208732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines elektrischen Kupplungsaktuators sowie elektrischer Kupplungsaktuator
Inventor: BAST FRANK
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines elektrischen Kupplungsaktuators (1) und/oder einer Kupplung (5), wobei der elektrische Kupplungsaktuator (1) eine über einen Elektromotor (6) angetriebene Kurvenscheibe (2) aufweist, die zumindest einen Aktuationsbereich mit sich veränderndem Radius entlang ihres Umfangs aufweist, und wobei über einen an der Kurvenscheibe (2) anliegenden Stößel (10) ein Hydraulikkolben (3) eines Hydrauliksystems (4) zum Ausrücken und Einrücken der Kupplung (5) bewegbar ist, umfassend die Schritte: Rotieren der Kurvenscheibe (2) derart, dass der Stößel (10) an einer Prüfstartposition innerhalb des Aktuationsbereichs anliegt, wobei an der Prüfstartposition die Kupplung (5) durch das Hydrauliksystem (4) zumindest teilweise ausgerückt ist, und Feststellen, dass der elektrische Kupplungsaktuator (1) und/oder die Kupplung (5) defekt ist, wenn, ausgehend von einer Ausrichtung der Kurvenscheibe (2) bei der der Stößel (10) an der Prüfstartposition anliegt, eine Bewegung der Kurvenscheibe (2) ohne Antriebskraft durch den Elektromotor (6) von einer vordefinierten Bewegung abweicht.
Patent DE-102017209692-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Einspritzbeginnverzugsdauer bei einem Kraftstoffinjektor
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Einspritzbeginnverzugsdauer (Δt EV ) bei einem Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine mittels eines Sensors, der dafür vorgesehen ist, ein Öffnen und/oder Schließen des Kraftstoffinjektors zu erfassen, wobei für mehrere voneinander verschiedene, für eine Einspritzung mittels des Kraftstoffinjektors charakteristische Zeitdauern (Δt A ) jeweils ein zugehöriger Signalverlauf des Sensors erfasst wird, wobei ein Parameterverlauf (V) eines für die jeweiligen Signalverläufe charakteristischen Parameters (P) in Bezug zu den Zeitdauern (Δt A ) ermittelt wird, und wobei anhand eines charakteristischen Merkmals (K) des Parameterverlaufs (V) die Einspritzbeginnverzugsdauer (Δt EV ) ermittelt wird.
Patent DE-102017209767-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sensorischen Erfassung wenigstens eines menschlichen Vitalparameters
Inventor: KIMMIG FABIAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur sensorischen Erfassung wenigstens eines menschlichen Vitalparameters mit einem Träger, der geeignet geformt und dimensioniert ist, um zumindest teilweise in den menschlichen äußeren Gehörgang herausnehmbar platziert zu werden, und an dem wenigstens ein Sensor zur Erfassung eines Vitalparameters angebracht ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Träger ein Flächensubstrat ist, das in Art eines Hohlzylinders geformt ist, einen durchgängig offenen Hohlkanal radial zu einer dem Hohlzylinder zugeordneten Zylinderachse nach außen begrenzt und einen Hohlzylinderaußenwandbereich aufweist, der im Zustand der Platzierung des Trägers zumindest teilweise in dem menschlichen äußeren Gehörgang in Flächenkontakt mit diesem tritt.
Patent DE-102017211347-A1 (DE)
Title: Stuhl mit Tablar
Inventor: NEES JOACHIM
IPC: A47C7/68
Filed: 2017-07-04
Abstract: Der erfindungsgemäße Stuhl weist einen Sitz (12, 14), ein den Sitz (12, 14) tragendes Fußgestell (16) und ein Tablar (20) auf. Das Tablar (20) ist an einem Schwenkarm (22) montiert, der über ein erstes Drehlager (30) mit dem Sitz (12, 14) derart verbunden ist, dass er zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung relativ zum Sitz (12, 14) bewegbar ist. Außerdem ist das Tablar (20) über ein zweites Drehlager (24) mit dem Schwenkarm (22) derart verbunden, dass es in der ersten Stellung des Schwenkarms (22) um wenigstens eine Achse (26, 28) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer ersten Gebrauchsstellung relativ zum Sitz (12) bewegbar ist und in der zweiten Stellung des Schwenkarms (22) um wenigstens eine Achse (34) zwischen der Nichtgebrauchsstellung und einer zweiten Gebrauchsstellung relativ zum Sitz (12) bewegbar ist.