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Patent DD-209703-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen einer nachlieferungskathode und nach diesen verfahren hergestellte nachlieferungskathode
Inventor: ESDONK JOHANNES VAN
IPC: H01J9/04
Filed: 1983-03-31
Abstract: DURCH DIE VORANGEHENDE HERSTELLUNG EINES KATHODENKOERPERS DER SKANDIUMOXID ENTHAELT, BEI DER HERSTELLUNG EINER NACHLIEFERUNGSKATHODE UND DURCH DAS SPAETERE ANBRINGEN DES EMITTERWERKSTOFFS IN DER KATHODE IST ES MOEGLICH, EINE GROESSERE SKANDIUMOXIDKONZENTRATION IN DER KATHODENOBERFLAECHE ZU ERHALTEN. DIES ERGIBT EINE LAENGERE LEBENSDAUER UND EINE GERINGERE EMPFINDLICHKEIT DER KATHODE GEGENUEBER IONENBESCHUSS IM VERGLEICH ZU DEN BISHER BEKANNTEN, SKANDIUMOXIDHALTIGEN KATHODEN.
Patent DD-217363-A5 (DD)
Title: Farbbildroehre
Inventor: PEELS ANTONIUS H
IPC: H01J29/48
Filed: 1983-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Farbbildroehre. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Farbbildroehre mit einem Elektronenstrahlerzeugungssystem vom OLF-Typ zu schaffen, bei der das Elektronenstrahlerzeugungssystem mit Korrekturmitteln ausgeruestet ist, die auf einfache Weise herstellbar und positionierbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Korrekturmittel eine sich im wesentlichen senkrecht zu den Buendelachsen erstreckende Feldkorrekturplatte enthalten, die nahe bei der Laenglichen Oeffnung in der Elektrode angebracht ist und mit laenglichen oder viereckigen Oeffnungen versehen ist, durch die die Elektronenstrahlen verlaufen. Die laenglichen Oeffnungen in der Feldkorrekturplatte koennen rechteckig oder oval sein Fig. 3
Patent DD-222285-A5 (DD)
Title: Verfahren zum entwaessern von schlaemmen und/oder organischen stoffen
Inventor: JANUSCH ALOIS
IPC: C02F11/127
Filed: 1984-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entwaessern von Schlaemmen und/oder organischen Stoffen, insbesondere kommunalen Abwaesserschlaemmen durch Pressen und/oder Zentrifugieren. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, ein weiteres kostenguenstiges Verfahren zum Entwaessern von Schlaemmen und/oder organischen Stoffen zu finden, besteht die Aufgabe darin, ein Verfahren der eingangs genannten Art dahingehend weiter zu entwickeln, dass auch hohe Anteile von Schwermetallen mit einfachen Mitteln und ohne uebermaessigen Energiebedarf abgetrennt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass der Schlamm nach einem Eindicken einer Flockung und einer mechanischen Pressung zur Vorentwaesserung auf einen Mindesttrockensubstanzgehalt von 10 Gew.-% und gegebenenfalls nach einem Einstellen des p H-Wertes auf Werte von maximal 7 ein Zentrifugieren unter Einwirkung von Sattdampf bei 1 bis 40 bar unterzogen wird.
Patent DD-298966-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum schaetzen der rauschparameter
Inventor: LORENZ HILMAR
IPC: G01R29/26
Filed: 1986-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Schaetzung der Rauschparameter waehrend einer adaptiven Rauschminderung bei Bildverarbeitung. Ziel der Erfindung ist es, die Rauschparameter der Koeffizienten fuer das vorliegende Bild aktuell zu bestimmen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zu entwickeln, mittels welchen die Rauschparameter von Bildfolgen aus der Gesamtheit der vorangegangenen Bilder geschaetzt werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch ein Verfahren geloest, bei welchem in einem ersten Verfahrensschritt die tatsaechlichen Rauschparameter des Bildes n aus den im vorangegangenen Bild (n1) als signalfrei erkannten Bildteilen bestimmt werden und danach in einem zweiten Verfahrensschritt eine Vorhersage der geschaetzten Rauschparameter fuer das nachfolgende Bild (n1) vorgenommen wird. Mit diesem Verfahren ist eine automatische Schaetzung der Rauschparameter von Bildfolgen moeglich. Erfindungsgemaesz ist zur Durchfuehrung des Verfahrens auch eine Schaltungsanordnung entwickelt, mittels welcher ein Schaetzgatter ueber Speicher und Verzoegerungsglieder mit einem Gatter in der Schaltungsanordnung eines an sich bekannten Rauschminderungsverfahrens verbunden ist. Die Erfindung ist fuer militaerische Anwendungsgebiete vorgesehen, kann jedoch auch in der Kosmosforschung, Nuklearmedizin und bei der UEberwachung technischer Prozesse Anwendung finden.
Patent DD-251982-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen in 11-stellung substituierten 5,11-dihydro-6h-pyride-(2,3-b)(1,4) benzodiazipin-6-onen
Inventor: EBERLEIN
IPC: A61K31/55
Filed: 1986-06-26
Abstract: Erfindungsgemaess werden Verbindungen der allgemeinen Formel I hergestellt, worin X die Gruppen CHR, NR oder ein Sauerstoffatom und A die Gruppen NR1R2, bedeuten, worin R1 und R2 Alkyl-, Cycloalkyl- oder Phenylalkylgruppen, n die Zahlen 0, 1 oder 2, R3 ein Wasserstoffatom, eine Hydrosy- oder Alkylgruppe oder eine Gruppe (CH2)nNR5R6 (R5 und R6 sind niedere Alkylreste) darstellen und R4 die Bedeutung einer Alkyl- oder Phenylalkylgrupppe besitzt. Formel (I)
Patent DD-257033-A5 (DD)
Title: Anordnung zur zahnspieleinstellung zwischen den antriebszahnraedern von bogentransportierenden zylindern und trommeln von bogenrotationsdruckmaschinen
Inventor: DOERSAM WILLI R L
IPC: B41F13/24
Filed: 1987-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Zahnspieleinstellung zwischen den Antriebszahnraedern von bogentransportierenden Zylindern und Trommeln einer Bogenrotationsdruckmaschine. Erfindungsgemaess sind saemtliche bogentransportierende Zylinder und Trommeln in Seitenwaenden von Modulen in Exzenterbuchsen verschwenkbar gelagert. Diese Anordnung ermoeglicht eine einfache und schnelle Einstellung eines vorgegebenen Spiels, sowohl zwischen den Antriebszahnraedern innerhalb der Module als auch zwischen den Antriebszahnraedern zweier benachbarter Module. Fig. 1
Patent DD-283362-A5 (DD)
Title: Staurollenbahn mit antrieb ueber zwischenrollen
Inventor: GEBHARDT ELFRIEDE J
IPC: B65G47/26
Filed: 1989-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staurollenbahn mit Antrieb ueber Zwischenrollen zum Foerdern und Transportieren von Stueckgut, bestehend aus, ueber einem vom Stueckgut aktivierten Fuehler bewegten Stellglied sowie aus quer zur Transportrichtung angeordneten Tragrollen antreibende Zwischenrollen, die dadurch gekennzeichnet ist, dasz ein ueber einen Motor bewegtes Treibmittel zwischen Fuehrungsrollen und den Zwischenrollen in Transportrichtung verfaehrt, wobei die durch das Treibmittel bewegten Zwischenrollen je an einem zweiteiligen Hebelgelenk gelagert sind, die mittels einer mit der Fuehrungsrolle gemeinsamen Achse an zwei parallel zum Rahmen verlaufenden Schienen schwenkbar angeordnet sind, waehrend die Gelenkachsen am Stellglied beweglich gelagert sind. Fig. 1{Staurollenbahn; Antrieb; Zwischenrollen; Foerdern; Transportieren; Stueckgut; Stellglied; Transportrichtung; Tragrollen; Treibmittel; Hebelgelenk; Fuehrungsrolle; Achse; Rahmen; Schiene}
Patent DD-288339-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum entfernen von abtragsprodukten bei der abtragenden laser-materialbearbeitung
Inventor: SEIFERT ULF
IPC: B23K26/14
Filed: 1989-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entfernen von Abtragsprodukten bei der abtragenden Laser-Materialbearbeitung mittels eines von Gasstrahlduesen gerichteten Gasstrahles, vorzugsweise beim Gravieren. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz die Laserstrahl-Austrittsoeffnung und die Gasstrahlduesen in einem gemeinsamen Koerper in der Weise untergebracht sind, dasz der Gasstrahl der Relativbewegung des Laserstrahles in einem vorbestimmten Abstand folgt.{Laser-Materialbearbeitung; Abtragsprodukte; Gasstrahl; Gasstrahlduesen; Bearbeitungsrichtung; radiale Stroemungskomponente}
Patent DD-291587-A5 (DD)
Title: Faserartige struktur und verfahren zur herstellung
Inventor: MCCULLOUGH FRANCIS P JR
IPC: D02J13/00
Filed: 1990-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faserartige Struktur aus aromatischem Polyamid mit einer reversiblen Durchbiegung von mehr als * wenn gemessen bei Umgebungstemperaturen, einer Abweichung des Faserdurchmessers von nicht mehr als 15 Prozent an den Knicken oder Kraeuseln der Faser und einem Biegeverformungswert von weniger als 50 Prozent, und in einem Verfahren zur Herstellung der Faser.{faserartige Struktur; Polyamid; reversible Durchbiegung; Umgebungstemperatur; Faserdurchmesser; Biegeverformungswert}
Patent DD-292934-A5 (DD)
Title: Schwingquarzkontrollierter widerstandsverdampfer
Inventor: REETZ ROLAND
IPC: G05D16/02
Filed: 1990-03-15
Abstract: Der erfindungsgemäße schwingquarzkontrollierte Widerstandverdampfer kann vorteilhaft zur Erzeugung eines mehrkomponentigen Dampfstrahls mit exakt zu regelnden Anteilen eingesetzt werden. Erfindungsgemäß ist der schwingquarzkontrollierte Widerstandsverdampfer mit mindestens zwei Kammern ausgestattet, von denen eine das Verdampfungsgut enthält und die zweite, mit ihr durch mindestens eine Öffnung verbundene, Kammer, zwei Austrittsöffnungen für  den Dampfstrahl aufweist, die in gleichberechtigten Positionen zur Öffnung der Kammer mit dem Verdampfungsgut angeordnet sind, in deren Umgebung die Temperatur gleich ist und von denen eine auf das zu beschichtende Substrat und die andere auf ein weit außerhalb dieser Richtung angeordnete Schwingquarz gerichtet ist. Die charakteristischen Maße beider Dampfaustrittsöffnungen sind kleiner als die der Öffnung zur Kammer mit dem Verdampfungsgut.{schwingquarzkontrollierter Widerstandsverdampfer; Verdampfungsgut; Dampfaustrittsöffnung; Dampfstrahl; Substrat; Temperatur; Kammern; gleichberechtigte Positionen}
Patent DD-295923-A5 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung der biologischen vertraeglichkeit chemischer substanzen
Inventor: SCHWARTZE GUENTER
IPC: G01N33/534
Filed: 1990-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pruefung der biologischen Vertraeglichkeit chemischer Substanzen in vitro. Anwendung findet das Verfahren in der pharmazeutischen und kosmetischen Industrie, in der Agro- und Lebensmittelchemie sowie zur Testung arbeitsmedizinisch relevanter Substanzen in der chemischen Industrie. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Pruefung der biologischen Vertraeglichkeit chemischer Substanzen in vitro zu entwickeln, das eine moeglichst quantitative Aussage ueber ihre Schadstoffwirkung und/oder ihre hygienische, toxikologische, arbeitsmedizinische und oekologische Unbedenklichkeit gestattet. Das Wesen der Erfindung besteht in der immunchemischen Bestimmung von als Indikatorstoffe dienenden Proteinen nach Einwirkung der zu testenden Substanz, wobei der Verlust an immunchemisch bestimmbarem Protein ein Masz fuer die biologisch schaedigende Wirkung der zu testenden Substanz ist. Das Verfahren ist quantifizierbar und standardisierungsfaehig und gestattet die Korrelierung mit anderen Testverfahren und damit auch die Einschraenkung von Tierversuchen.{Vertraeglichkeitstest, biologisch; In-vitro-Test; Schadstoffwirkung; Denaturierungstest; Kosmetika; Arzneimittel; Bestimmung, immunchemisch; Proteine}
Patent DD-298051-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines therapeutischen agens zur behandlung von verdauungskrankheiten
Inventor: TOSHIZO TANAKA
IPC: A61K31/522
Filed: 1990-07-30
Abstract: Therapeutische Agenzien zur Behandlung der Ulkuskrankheit, die mindestens eine Verbindung der allgemeinen Formel I, worin eines von R1 und R3(CH2)mR4
Patent BE-1014105-A5 (BE)
Title: Angular displacement measurement uses pinion linked to rack to determine angular movement of machine tool component
Inventor: BLAZE LOUIS
IPC: G01D5/04
Filed: 2001-09-05
Granted: 2003-04-01
Abstract: The measuring system includes a pinion (1) solidly attached to a rotating element (8), and a rack (2) engaging the pinion. Angular displacement of the element (8) is transformed into a linear movement of the rack. This can be measured accurately. The device for measuring the relative angular position of a rotating plate or milling table comprises a pinion (1) solidly attached to a rotating element (8), and a rack (2) in engagement with the pinion and mounted to be axially displaced by the pinion. The connection is such that an angular displacement of the element (8) is transformed into a linear movement of the rack. The pinion is configured so that when it rotates through 360 degrees, the rack moves a distance equal to the length of the circumference of its primitive diameter. By a ratio calculation on the displacement of the rack, it is possible to determine the angular movement of the pinion and hence the rotating element (8).
Patent DE-112005003009-A5 (DE)
Inventor: ZHOU BIN
IPC: F16F15/134
Filed: 2005-12-07
Abstract: The invention relates to a torsional vibration damper comprising at least one first part and one second part which can be rotated in relation to said first part counter to the effect of at least one energy accumulator which extends in a tangential manner or in the peripheral direction. Both parts define at least one receiving area for the energy accumulator and comprise, respectively, impingement areas between which the energy accumulator can be compressed during a relative rotation of both parts. Also, the energy accumulator, when seen in the longitudinal direction thereof, is supported by a centrifugal force of the support elements which are provided between the end areas of the energy accumulator.
Patent BE-1008732-A6 (BE)
Title: Fastening device for the casing of a control
Inventor: WALTER WEIL
IPC: F24H9/20
Filed: 1995-06-09
Granted: 1996-07-02
Abstract: Fastening device for the casing (3) of a control to a casing (1) of e.g. akettle that is provided with pins at the side (4, 5), with continuous grooves(6) near the casing (3) of the control that are placed one above the other.The casing is provided with keyhole-shaped holes (2) in which the pins of thecontrol casing can be placed. In order to facilitate a simple assembly of thecontrol, the upper pin (5) has been made longer than the lower pin (4) andhas been given a supplementary continuous groove (7) near its free end.
Patent BE-1010481-A6 (BE)
Title: Auxiliary water supply system for internal combustion engine
IPC: F02M25/07
Filed: 1996-08-27
Granted: 1998-10-06
Abstract: Auxiliary water supply system (10) for internal combustion engine, particularly petrol engine, the engine (100) being connected to an EGR device (24) to reduce NOx emissions, the auxiliary water supply system comprising a water supply device connected to the EGR device to supply the water to the EGR device, the water supply being controlled by a PC (50) control unit, the water and burned gases from the petrol engine being conveyed simultaneously in the petrol engine so as to increase the combustion yield of the engine, reduce the density of the pollution residue evacuated and increase the service life of the petrol engine.<IMAGE>
Patent ES-2001186-A6 (ES)
Title: Apparatus and method for assembling yarns, assembling yarns obtained by means of this apparatus and this method.
Inventor: CHATEAU FERNAND
IPC: D02G3/28
Filed: 1986-08-06
Abstract: A device for assembling at least two threads comprises two groups of bobbins a wall and means for driving the wall in rotation around an axis and means for twisting a first thread in the direction of rotation of the wall, the twisting means permitting the first thread to come into contact with the inner face of the wall and to turn around the axis while turning around the second bobbin.
Patent ES-2001531-A6 (ES)
Title: Linear motor car system.
Inventor: MIYAZAKI TOSHIMASA
IPC: H02K41/025
Filed: 1986-08-14
Abstract: A linear motor car system including a horizontal conveyance path, a vertical conveyance path, and a curved conveyance path connected between the horizontal and vertical conveyance paths. A controller in the linear motor car system drives a carrier so that the carrier can ascend smoothly up the curved and vertical conveyance paths with the minimum driving energy and without accidentally falling back down the vertical path.
Patent ES-2001555-A6 (ES)
Title: Double-action fuse for missiles.
Inventor: ASSMANN HANS
IPC: F42C15/184
Filed: 1986-08-21
Abstract: Grenade which can be fired from a tube, containing a firing chain with a percussion fuse. This fuse consists of a detonator (28) that ignites an explosive charge (3) or similar object and of an axially displaceable percussion element (5) with two firing pins (7, 8) pointing in opposite directions. A spring-loaded slide (24) which prior to firing is held by a locking pin (12) that can move in the longitudinal direction of the grenade and disengages during firing, carries the detonator charge and puts the firing chain in a safe position, which it locks in an active position. Of the two firing pins (7, 8) of the percussion element (5), one is intended for actuating a detonating cap (10) of a pyrotechnic charge (21) and the other for actuating the detonator charge (28). The locking pin (12) is arranged parallel to the percussion piece aperture (4) and is released under the gas pressure of the ignited pyrotechnic charge (21) thereby moving the slide (24) which interrupts the firing chain.
Patent ES-2002748-A6 (ES)
Title: Method and device for joining plates by means of punch-fasteners.
IPC: B21D39/03
Filed: 1986-09-12
Abstract: A method for joining stacked thin plates (metal sheets in particular) or plate sections by stamping dies, and an apparatus for performing the method, in which stacked plate portions are severed by stamping them along a longitudinal portion of their peripheries and pressed them out of the plane of the plate, and in which subsequently, by means of a counterpressure die element, the plate portion nearer the plates is enlarged on the cut sides by swaging, yet without the plate portion remote from the plates being enlarged. Further, during the stamping and pressing operation the counterpressure die element, or the swaging die, remains stationary inside the bottom die 2, but subsequently, during the coining operation that generates higher pressing forces, the yields counter to an elastic supporting force, whereupon the flowing material of the plate piece nearer the plates forms flange portions which grip the plate associated with it from behind.
Patent ES-2003762-A6 (ES)
Title: Installation arrangement with overvoltage arrester.
Inventor: SCHERBAUM RUDOLF
IPC: H01H85/44
Filed: 1986-12-19
Abstract: Installation arrangement, which operates with an overvoltage arrestor in conductor to a load which is to be protected, and with a switching member, in a common retaining housing, which is tripped thermally and is arranged electrically in series. According to the invention, it is provided that the retaining housing is used as a switch fusing arrangement (1), in whose retaining chamber, which is otherwise provided for a fuse insert, there can be inserted an insertion body (4), essentially designed as a fuse insert, which contains a varistor (5) between the upper and lower contacts (7 and 8) as an overvoltage arrestor and a fusing conductor (6) as a thermal switching member, the lower contact (15) of the switch fusing arrangement being blocked against contact to the fuse inserts by means of an insulating ring (14) and the contact to an insertion body (4) taking place by means of a matching, shaped contact lower cap (7).
Patent ES-2003637-A6 (ES)
Title: Preservation and seasoning of mushrooms
IPC: A23L23/00
Filed: 1986-12-19
Abstract: The mushrooms are washed, scalded and drained, and then placed in a suitable container, covered with a dressing and the container hermetically sealed. They are left in the dressing for sufficient time to allow complete penetration, which serves as a natural preservative for the mushrooms.
Patent ES-2004411-A6 (ES)
Title: Apparatus for producing grooves
Inventor: BLUMLE MARTIN
IPC: B31B50/25
Filed: 1987-04-29
Abstract: There is provided apparatus for grooving or producing partial cuts extending parallel to the direction of transport in paper webs, blanks, cardboard boxes and like workpieces, particularly in the manufacture of envelopes with at least one rotatably mounted grooving disc and an opposing tool in the shape of a roller. Prior to the grooving operation, the workpiece is bent about an axis transverse to the direction of transport.
Patent ES-2009460-A6 (ES)
Title: Process for purifying technical grade 1,1-bis(chlorophenyl)-2,2,2-trichloroethanol
Inventor: PALENCIA ADRUBAU JAIME
IPC: C07C29/86
Filed: 1988-12-16
Abstract: A process for purifying technical grade 1,1-bis(chlorophenyl)-2,2,2-trichloroethanol for reducing its content of DDT related impurities, based on dissolving technical grade dicofol in a mixture of water and a first compound selected from the group formed by ethylene glycol monomethyl ether, acetonitrile, hydroxyacetone or dimethyl sulfoxide, to obtain a solution which is extracted with n-decane, separating the resulting phases. The dicofol extracted with the n-decane is recovered by reextraction of the n-decane phase with mixtures of said first compound and water and the purified dicofol is recovered from the polar phase.
Patent ES-2013667-A6 (ES)
Title: Tumor necrosis factor formulations.
Inventor: HORA MANINDER SINGH
IPC: A61K47/42
Filed: 1989-04-13
Abstract: Compositions are described that are suitable for formulating cytokines, preferably tumor necrosis factor, that maintain their biological activities over a wide range of temperatures by, among other aspects, decreasing them sensitivity to agitation, and preventing oligomer and particulate matter formation.
Patent ES-2014750-A6 (ES)
Title: Mechanical impact fuse
Inventor: MUNOZ BUENO LEONCIO
IPC: F42C1/02
Filed: 1989-07-07
Abstract: It consists of an upper shell and a lower shell in which there is an axial slideway allowing the detonator to line up with the firing pin a threaded, grooved and drilled lead screw that can move via a turning mechanism, allowing the detonator to line up with the firing pin an escapement link to adjust the arming time of the fuse, and a ball between the lead screw and the link which prevents turning of the screw or movement thereof until the ball is released, by a corresponding mechanism.
Patent ES-2020117-A6 (ES)
Title: Improvements to the manufacture of a motorcyclist's helmet
IPC: A42B3/22
Filed: 1990-02-06
Abstract: The helmet has an inner, anti-dazzle-type visor which can be raised with a view to its being housed in a chamber, located in the upper front part of the helmet, made between the rigid material which forms it and the padding material. The helmet has means for guiding the upward and downward movements of the visor, means for holding the visor inside the chamber which contains it, and automatic means for propelling it into its lower, use position, the movements of said visor being independent of the movements of the conventional exterior visor and of the latter's positioning.
Patent ES-2023757-A6 (ES)
Title: Permanently inflated life jacket for shipwrecked persons, with a hook-up system for evacuation or rescue by helicopter
IPC: B63C9/105
Filed: 1990-07-19
Abstract: As will be appreciated from the drawing of Fig. 1, the jacket will have arm holes 3 through which the arms will be placed carrying, in turn, on both sides of the neck, individual covers 4 with closure clips 5, these forming a compartment 6 in the front part the jacket will have a zip fastener 7 also a belt 9 with closure buckle 10 and in its lower front and rear part it will have loops 11 for the passage of a belt. Between the outer cloth and the lining of the jacket will be the independent floats in vertical compartments, charged with CO2 also the safety tape for rescue by lifting, its ends emerging with loops on the inside of the compartments, remaining in them in the folded state.