baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021003187-U1 (DE)
Title: Universal- und Hängemattenhaltegestell
IPC: B60R9/06
Filed: 2021-10-13
Abstract: Universal- und Hängemattenhaltegestell,
 aufweisend einen Grundkörper (1), einen Kupplungsadapter (2) und eine Haltearmbaugruppe (3),
 wobei der Grundkörper (1) mit dem Kupplungsadapter (2) verbunden ist, wobei der Kupplungsadapter (2) ausgebildet ist für einen Kopplungszustand und einen Demontagezustand,
 wobei in dem Kopplungszustand der Kupplungsadapter (2) ausgebildet ist, eine feste relative Lagebeziehung zu einer Fahrzeuganhängerkugelkupplung bereitzustellen und wobei in dem Demontagezustand der Kupplungsadapter (2) ausgebildet ist, von der Fahrzeuganhängerkugelkupplung entnehmbar zu sein,
 wobei die Haltearmbaugruppe (3) einen ersten Haltearm (4) und einen zweiten Haltearm (5) aufweist,
 wobei der erste Haltearm (4) einen ersten Haltearmbasisabschnitt (4.1), ein erstes Schwenkgelenk (4.2), ein erstes Teleskopelement (4.3) und eine erste Nutzlastaufnahme (4.4) aufweist,
 wobei der zweite Haltearm (5) einen zweiten Haltearmbasisabschnitt (5.1), ein zweites Schwenkgelenk (5.2), ein zweites Teleskopelement (5.3) und eine zweite Nutzlastaufnahme (5.4) aufweist,
 wobei die Haltearmbaugruppe (3) ausgebildet ist, mittels Betätigung der Schwenkgelenke (4.2, 5.2) und der Teleskopelemente (4.3, 5.3) einen Einklappzustand und einen Ausklappzustand aufzuweisen,
 wobei in dem Ausklappzustand die Nutzlastaufnahmen (4.4, 5.4) relativ zu der Fahrzeuganhängerkugelkupplung lagefest festgelegt und zur Aufnahme einer Nutzlast ausgebildet sind.
Patent DE-202021100323-U1 (DE)
Title: Wand-Baustein, insbesondere Mauerstein, für eine kontrollierte Raumbelüftung sowie Rollladen-, Textilscreen- und Raffstorekasten
IPC: F24F13/08
Filed: 2021-01-25
Abstract: Wand-Baustein mit einem, insbesondere quaderförmigen, Grundkörper (3), der im verbauten Zustand eine gebäudeinnere Grundkörper-Innenseite (17), eine gebäudeäußere Grundkörper-Außenseite (19) sowie quer dazu verlaufende Grundkörper-Stirnseiten (13, 15) aufweist, wobei im Grundkörper (3) ein Hohlprofil (25) für eine Lüftereinheit (33) ausgebildet ist, mittels der eine Raumbelüftung erfolgt, wobei an der Grundkörper-Innenseite (17) eine gebäudeinnere Profilöffnung (27) ausgebildet ist, über die das Grundkörper-Hohlprofil (25) nach gebäudeinnen mündet, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der beiden Grundkörper-Stirnseiten (13, 15) eine gebäudeäußere Profilöffnung (29) vorgesehen ist, über die das Grundkörper-Hohlprofil (25) stirnseitig offen ist, während bevorzugt die Grundkörper-Außenseite (19) geschlossen ist, das heißt ohne Profilöffnung ausgebildet ist, so dass die im Lüfterbetrieb erzeugte Luftströmung im Grundkörper (3) insbesondere rechtwinklig umlenkbar ist.
Patent DE-202021100448-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Verarbeitungsgerät für Belastungskonus für Hauptisolierschichten von Kabeln
IPC: H02G15/068
Filed: 2021-01-29
Abstract: Klemmvorrichtung, aufweisend:
 einen Klemmbügel (1),
 einen Antriebsmotor (2), angeordnet auf dem Klemmbügel (1),
 ein Getriebe (3), dazu eingerichtet, sich unter Antrieb des Antriebsmotors (2) zu drehen,
 zwei Stege (4), welche in Eingriff mit dem Getriebe (3) stehen und sich gegenüberliegend angeordnet sind, und
 zwei Spannbacken (5), jeweils an den zwei Stegen (4) angeordnet,
 wobei die zwei Stege (4) dazu eingerichtet sind, mittels Rollelementen in Bezug auf den Klemmbügel (1) zu gleiten, derart, dass die zwei Spannbacken (5) aufeinander zu- oder voneinander wegbewegen.
Patent DE-202021101366-U1 (DE)
Title: Haarentfernungswerkzeug
IPC: A45D26/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Haarentfernungswerkzeug (1; 11) mit zwei Armen (2, 3; 12, 13), die jeweils in einem mittleren Abschnitt über ein Gelenk (4; 14) miteinander, relativ zueinander verschwenkbar verbunden sind, wobei jeder der Arme (2, 3; 12, 13) jeweils einen Griffabschnitt (5, 7; 15, 17) zum Erfassen und Betätigen des Haarentfernungswerkzeugs (1; 11) durch einen Benutzer sowie einen endständigen und dem Griffabschnitt (5, 7; 15, 17) in einer Längsrichtung des Armes (2, 3; 12, 13) jenseits des Gelenks (4; 14) gegenüberliegenden Klemmabschnitt (6, 8; 16, 18) zum klemmenden Erfassen von Haaren aufweist, wobei die Klemmabschnitte (6, 8; 16, 18) der Arme (2, 3; 12, 13) jeweils eine Abflachung (10) aufweisen und derart einander gegenüberliegend angeordnet sind, dass sie durch Verschwenken der beiden über das Gelenk (4; 14) verbundenen Arme (2, 3; 12, 13) um das Gelenk (4; 14) mit ihren Abflachungen (10) zur wechselseitigen Anlage gebracht werden können, um zwischen den Abflachungen (10) ein Haar zu erfassen und einzuklemmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmabschnitte (6, 8; 16, 18) zum Ausüben einer magnetischen Anziehungskraft zwischen den Klemmabschnitten (6, 8; 16, 18) und zum Zusammenziehen der Abflachungen (10) aus einem magnetischen und/oder einem magnetisierbaren Material gebildet sind und/oder dass in den Klemmabschnitten (6, 8; 16, 18) Magnete und/oder Elemente aus einem magnetisierbaren Material angeordnet sind und dass die magnetische Anziehungskraft so groß gewählt ist, dass diese die Klemmabschnitte (6, 8; 16, 18) im Gebrauch aktiv zusammenzieht und in einer Position hält, in der die Abflachungen (10) der Klemmabschnitte (6, 8; 16, 18) aneinander anliegend gehalten werden.
Patent DE-202021103638-U1 (DE)
Title: Tragebehälter mit einem Sicherheitsmerkmal
IPC: A45F3/04
Filed: 2021-07-06
Abstract: Tragebehälter (2), insbesondere Zweiradrucksack, mit einer Rückwand (14) und mit einer Frontwand (12), wobei in der Frontwand (12) eine Vortasche (30) angeordnet ist, die in einem Bereitschaftszustand ein flexibles flächiges Signalelement (26) mit einer Signalfläche (32) aufnimmt, wobei das Signalelement (26) einen in der Vortasche (30) befestigten Befestigungsabschnitt aufweist sowie einen aus der Vortasche (30) herausziehbaren losen Abschnitt, der in einem Einsatzzustand derartig über der Frontwand (12) arrangierbar ist, dass das Signalelement (26) die Frontwand (12) zumindest teilweise überdeckt, wobei die Signalfläche (32) in diesem Zustand außen liegt und im Straßenverkehr Signalwirkung entfaltet.
Patent DE-202021105822-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Offenhalten des Equiden-Mauls
IPC: A61D15/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Beißplatten (1A, 1B) für ein Werkzeug (2) zum Offenhalten des Equiden-Maules bei zahnmedizinischen Untersuchungen und Behandlungen wie insbesondere ein Günther-Maulgatter, die Beißplatten (1A, 1B) vorgesehen zur Auflage mindestens einiger Schneidezähne oder der Kauleiste des Ober- und Unterkiefers, aufweisend jeweils eine Umfassung (3A, 3B) zur Verhinderung des Abrutschens des Gebisses von der Beißplatte (1A, 1B), das Werkzeug (2) ferner umfassend einen Spreizmechanismus (4), mittels welchem der Abstand zwischen den mit ihm verbundenen Beißplatten (1A, 1B) linear vergrößerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Ober- bzw. Unterkiefer zuweisenden Auflageebenen (8A, 8B) der mit dem Werkzeug (2) verbundenen Beißplatten (1A, 1B) einen spitzen Winkel (W) einschließen, wobei der Abstand dieser Ebenen (8A, 8B) rostral größer ist als kaudal.
Patent DE-202022103102-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung und Beistelltisch für derartige Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-06-01
Abstract: Grillvorrichtung mit einem Bodenblechelement (22; 138; 168) zur Aufnahme von festen Brennstoffen, wie z.B. Holzkohle oder Briketts, einer Seitenwandung (12; 122; 152) aus Blech und vorzugsweise einem Grillrost (26), der in der Seitenwandung (12; 122; 152) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (12; 122; 152) mehrere Seitenwandblechelemente (14, 16, 18, 20; 124, 126, 128, 130; 154, 156, 158, 160) umfasst, alle Blechelemente (14, 16, 18, 20, 22, 54, 56; 84, 92; 112; 124, 126, 128, 130, 138; 154, 156, 158, 160, 168; 182, 184, 186) plan und alle Blechelemente zusammensteckbar sind.
Patent DE-202022103478-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil
IPC: F16K1/34
Filed: 2022-06-22
Abstract: Ventiloberteil mit einem Kopfstück (1), das von einer Spindel (2) mittig durchsetzt ist, über die ein Ventilkörper (3) betätigbar ist, der mit dem Ventilsitz (61) eines Gehäuses (6) zur Anlage kommt, wobei zwischen Ventilkörper (3) und Ventilsitz (61) eine Dichtvorrichtung angeordnet ist, welche einen Dichtring (5) umfasst, der an einer Scheibe (4) anliegt, welche eine Bohrung (41) aufweist, mit der sie auf einem Aufnahmedorn (35) des Ventilkörpers (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial beabstandet zu der Bohrung (41) in der Scheibe (4) wenigstens zwei umlaufend beabstandet zueinander angeordnete Durchlassöffnungen (42) angeordnet sind.
Patent DE-202023100071-U1 (DE)
Title: Bodenmontageelement für einen Maschinenfuß für eine Behälterbehandlungsanlage, Maschinenfuß für eine Behälterbehandlungsanlage und Behälterbehandlungsanlage
IPC: F16M7/00
Filed: 2023-01-09
Abstract: Bodenmontageelement (50; 50B; 50C; 50D) für einen Maschinenfuß (70; 70A; 70B; 70C; 70D) für eine Behälterbehandlungsanlage (1), wobei das Bodenmontageelement (50; 50B; 50C; 50D) aufweist
 einen Körper mit einem ersten Ende (51) und einem zweiten Ende (52), und
 eine erste Öffnung (54), die in dem Körper angeordnet ist, zur Montage eines Fußelements (40; 40A), das zum Aufstellen einer Maschine (3; 4; 5; 10) der Behälterbehandlungsanlage (1) auf einen Boden (60) ausgestaltet ist, wobei die Behälterbehandlungsanlage (1) zum Behandeln von Behältern (2) ausgestaltet ist,
 wobei die erste Öffnung (54) eine Kopplungsfläche (541) zur Anlage an einer Kopplungsfläche (44) des Fußelements (40; 40A) aufweist, und
 wobei eine Unterseite des Körpers des Bodenmontageelements (50; 50B; 50C; 50D) außen an der ersten Öffnung (54) zur Auflage auf den Boden (60) ausgestaltet ist.
Patent DE-202023100195-U1 (DE)
Title: System zur Belegt-/Unbelegt-Erkennung und Datenverarbeitung eines solchen
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-01-16
Abstract: System zur Belegt-/Unbelegt-Erkennung eines Objektes (100) charakterisiert durch die Schritte:
 a) Bereitstellen eines Entfernungssensors, der in seinem Erfassungsbereich gegenüber dem Objekt zur Belegt-/Unbelegt-Erkennung geeignet ausgerichtet ist (102);
 b) Kalibrieren eines Referenzwertes im Erfassungsbereich des Entfernungssensors auf Grundlage dessen Referenzmessung gegenüber einer Oberfläche des unbelegten Objektes (102), mittels
 b1) Senden mindestens einer elektromagnetischen Welle des Entfernungssensors;
 b2) Reflexion der elektromagnetischen Welle von der Oberfläche des unbelegten Objektes;
 b3) Empfangen der reflektierten elektromagnetischen Welle nach b2) durch den Entfernungssensor;
 b4) Verarbeiten des am Entfernungssensor empfangenen Signals mit einer Steuerung, die betriebsfähig mit dem Entfernungssensor derart gekoppelt ist, dass der durch die Steuerung erfasste Messwert durch einen geeigneten Algorithmus in einen davon verschiedenen mathematischen Messwert umgerechnet wird, bevorzugt in einen Spannungswert umgerechnet wird, so dass der in der Steuerung verarbeitete Messwert als 0-Kalibrierung gespeichert wird (104);
 c) Mindestens eine Wiederholung der Schritte b1) bis b3), gefolgt von einer
 c1) Verarbeitung des am Entfernungssensor empfangenen Signals mittels der Steuerung, die betriebsfähig mit dem Entfernungssensor derart gekoppelt ist, dass der durch die Steuerung erfasste Messwert durch einen geeigneten Algorithmus in einen anderen mathematischen Messwert umgerechnet wird, bevorzugt in einen Spannungswert umgerechnet wird, so dass der in der Steuerung verarbeitete Messwert gegenüber der gespeicherten 0-Kalibrierung von der Steuerungseinheit ausgewertet wird (104, 106), wobei
 c1a) wenn der durch den Algorithmus bestimmte Messwert die vom Entfernungssensor zuvor erfasste 0-Kalibirierung überschreitet, gegenüber einem Nutzer eine Ausgabe auf einer Wiedergabeeinheit erfolgt, dass das Objekt im Erfassungsbereich des Entfernungssensors nicht belegt ist (108, 112), oder
 c1b) wenn der durch den Algorithmus bestimmte Messwert die vom Entfernungssensor zuvor erfasste 0-Kalibrierung unterschreitet oder ihr gleicht, gegenüber einem Nutzer eine Ausgabe auf einer Wiedergabeeinheit erfolgt, dass das Objekt im Erfassungsbereich des Entfernungssensors belegt ist (108, 110).
Patent DE-202023102320-U1 (DE)
Title: „Untere Banderoliereinheit und Banderoliermaschine für Verpackungen, die diese aufnimmt“
IPC: B65B51/06
Filed: 2023-04-28
Abstract: Banderoliereinheit (100) für eine Banderoliermaschine (200) für Verpackungen, die eine Spulenaufnahme (10) für Verschlussband und eine Trägerstruktur (20) für die Spulenaufnahme (10) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie Antriebselemente (40; 42) umfasst, von denen ein bewegliches Teilstück an der Trägerstruktur (20) derart befestigt ist, dass die Baugruppe Trägerstruktur (20) / Spulenaufnahme (10) relativ zu einer Arbeitsfläche (213) der Banderoliermaschine (200) zwischen einer Betriebsstellung, in der die untere Banderoliereinheit (100) unter einer Arbeitsfläche (213) positioniert ist, und einer erhöhten Position oder einer Position zum Aufladen auf die Spulenaufnahme (10) einer neuen Spule (12) mit Verschlussband, in der die Banderoliereinheit (100) über der Arbeitsfläche (213) positioniert ist.
Patent DE-202023103547-U1 (DE)
Title: Stoffwechselfördernder, immunsystem- und herz-kreislaufsystemstärkender, beim Gewichtsmanagement positiv wirkender und antioxidierender Extrakt aus weißen Chlorella-Algen
IPC: A61K36/05
Filed: 2023-06-27
Abstract: Extrakt (1) aus weissen Chlorella-Algen, der eine Vielzahl von extrahierten Einheiten (10) aus weissen Chlorella-Algen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die extrahierte Einheit (10) aus weissen Chlorella-Algen extrahiert ist und Fett (11), Proteine (12) und Ballaststoffe (13) enthält, wobei der Fettgehalt bei 1,5-6%, der Proteingehalt bei 30-55% und der Ballaststoffgehalt bei 10-20% liegt, wobei das Fett mehrfachungesättigte Fettsäuren (14) enthält, deren Gehalt im Fett bei 40-60% liegt.
Patent DE-202023103842-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: F04B43/12
Filed: 2023-07-10
Abstract: Fördervorrichtung, vorzugsweise zum Fördern eines Fluids, aufweisend
 einen länglichen Federkörper (10),
 einen im Federkörper (10) angeordneten Rotor (20), und
 wenigstens einen länglichen, am Federkörper (10) angeordneten und über den Federkörper (10) betätigbaren, vollumfänglich geschlossenen Membranschlauch (16).
Patent DE-202023104267-U1 (DE)
Title: Lademulde eines unbemannten Muldenkippers mit einer großen Breite
IPC: B60P1/28
Filed: 2023-07-28
Abstract: Lademulde eines unbemannten Muldenkippers mit einer großen Breite, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine Lademuldenbaugruppe, die eine Lademuldenbodenplatte (100), zwei Lademuldenseitenplatten (200), die symmetrisch auf zwei Seiten der Bodenplatte angeordnet sind, und eine Lademuldenfrontplatte (300), die am vorderen Ende der Bodenplatte angeordnet ist, umfasst;
 wobei benachbarte Seitenkanten der Lademuldenbodenplatte (100), der zwei Lademuldenseitenplatten (200) und der Lademuldenfrontplatte (300) miteinander verschweißt sind;
 wobei die Lademuldenbodenplatte (100), die zwei Lademuldenseitenplatten (200) und die Lademuldenfrontplatte (300) eine Muldenkörperstruktur der Lademulde bilden, wobei innerhalb des Muldenkörpers der Lademulde eine Strömungsführungsplatte (400) und eine Antihaft-Gleitplatte (500) vorgesehen sind, wobei die Antihaft-Gleitplatte (500) an der Strömungsführungsplatte (400) und der oberen Oberfläche der Lademuldenbodenplatte (100) anliegt.
Patent DE-212019000211-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Gartenroboter
IPC: A01C23/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Selbstfahrender Gartenroboter, der sich in einem definierten Arbeitsbereich bewegt und dabei seine Arbeit ausführt und Folgendes umfasst:
 - ein Gehäuse,
 - ein Bewegungsmodul zum Bewegen des selbstfahrenden Gartenroboters,
 - ein Arbeitsmodul zum Ausführen einer entsprechenden Arbeit,
 - ein Leistungsmodul zum Antreiben des Bewegungsmoduls und des Arbeitsmoduls,
 - ein Energiemodul zum Versorgen des selbstfahrenden Gartenroboters mit Energie,
 - ein Steuermodul zum Steuern des selbstfahrenden Gartenroboters im Hinblick auf dessen selbsttätige Bewegung und Arbeitsausführung,
 dadurch gekennzeichnet, dass der selbstfahrende Gartenroboter ferner eine Stoffkammer zum Speichern eines Langzeit-Mikronährstoffs und ein Abgabefenster zum Abgeben des Langzeit-Mikronährstoffs umfasst, über das der selbstfahrende Gartenroboter den Langzeit-Mikronährstoff in den Arbeitsbereich abgibt.
Patent DE-212020000011-U1 (DE)
Title: Eine Spezialvorrichtung für die Zugprüfung von Textilmaterialien
IPC: D06H3/10
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Spezialvorrichtung für die Zugprüfung von Textilmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Grundplatte (4) und eine fest mit einer Seitenfläche der Grundplatte (4) verbundene Befestigungsplatte (3) umfasst. Ein Spannmechanismus (1) ist auf der Grundplatte (4) auf einer Seite der Befestigungsplatte (3) angeordnet. Der Spannmechanismus (1) umfasst eine Einstellschraubenstange (13) und eine Klemmplatte (17). Die Einstellschraubenstange (13) ist drehbar in der Einstellnut (12) verbunden. Die Einstellnut (12) ist an einer Seitenfläche der Grundplatte (4) angeordnet. Ein Ende der Einstellschraubenstange (13) ist fest mit dem Einstellknopf (14) verbunden. Der Einstellknopf (14) ist an einer Seitenfläche der Grundplatte (4) angeordnet. Die Einstellschraubenmutter (11) ist an der Einstellschraubenstange (13) montiert. Ein Ende der Einstellschraubenmutter (11) ist fest mit der Klemmplatte (17) verbunden. Die Klemmplatte (17) befindet sich auf der Grundplatte (4) auf einer Seite der Befestigungsplatte (3). Die bogenförmige Klemmnut (18) ist an einer Seitenfläche der Befestigungsplatte (3) angeordnet. Die Stützsäule (15) ist an einer Seitenfläche der Klemmplatte (17) befestigt. Eine halbkugelförmige Schnalle (16) ist an einer Seitenfläche der Stützsäule (15) befestigt. Auf einer Seite der Klemmplatte (17) ist eine Hilfspositionieranordnung (2) angeordnet.
Patent AT-4577-U2 (AT)
Title: Programmlogik für datenverarbeitungsanlagen zur medienbruchfreien fertigung und weiterverarbeitungelektronischer signaturen für strukturierte daten, die in ein grafisches layout eingebettet sind
Filed: 2001-04-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Weiterverarbeitung elektronischer Signaturen für strukturierte Daten, die in ein grafisches Layout eingebettet sind, mit automatischer Verarbeitung der signierten Daten und Signaturen, wobei die elektronischen Signaturen über vordefinierbare Bereiche der zu signierenden Daten auf im Internet/Intranet verteilten Clientrechnern erzeugt werden, den Daten hinzugefügt werden, anschließend die Daten und Signaturen in einer sicheren, komprimierten und für eine automatische Weiterverarbeitung geeigneten Datenstruktur zu ebenfalls im Internet/Intranet vorhandenen Serverrechnern übertragen und dort automatisch überprüft und weiterverarbeitet werden.
Patent AT-11404-U2 (AT)
Title: Hydraulisch heckankoppelbare konsole für ladekrane
Inventor: DUNST JOSEF JUN
IPC: B60P1/54
Filed: 2010-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulisch heckankoppelbare Konsole für Ladekrane, insbesondere zur An- und Abkoppelung des an der Konsole (3) montierten Ladekranes (4) vom Fahrgestellende (1) eines Lastkraftfahrzeuges, wobei am Fahrgestellende (l)eine Adapterplatte (2) mit Haltebolzen (10) und Keilführungen (12) angebracht wird, in die die Haken (11) der Konsole (3) einhängen und über einen quer im Frontteil (7) liegenden Hydraulikzylinder (27), der zwei Keile (13) in die Keilführungen (12) der Adapterplatte (2)schiebt und die Konsole (3) mit den Lastkraftwagen (1) verspannt, und die mechanische Sicherungsklappe (28)ein ungewolltes Einfahren des Hydraulikzylinders (27) verhindert. Die Konsole (3) besteht aus einem Front- und Heckteil (7,8) mit teleskopierbaren Hohlprofilen (22,23), wobei das Heckteil (8) durch die Teleskopierung längenverstellbar ist und es dadurch möglich ist, den Ladekran (4) flexibel je nach hinausragendem Fahrzeugaufbau (6) zu montieren. Die Adapterplatte (2) ist außerdem mit allen gängigen Lastkraftwagen kompatibel. Daher kann die hydraulisch heckankoppelbare Konsole (3) mit verschiedenen Lastkraftwagen gekoppelt und der Ladekran (4) flexibel eingesetzt werden.
Patent BR-MU8200521-U2 (BR)
Title: protetor higiênico da boca de garrafões de agua
Inventor: FLAVYA DA SILVA SOUZA RIBEIRO
IPC: B65D23/08
Filed: 2002-03-13
Abstract: protetor higiênico da boca de garrafões de água trata-se de um dispositivo a ser inserido na parte externa dos garrafões de água com a finalidade de isolar a boca dos mesmos, evitando que a água do interior destes ennfe em contato com qualquer elemento externo ao mesmo, e por ser composto de protetor higiênico da boca de garrafões de água propriamente dito (1), anel (2) que seré encaixado na saliência interna desta ( boca, o protetor envolverá todo o garrafão, sendo que a sua primeira metade (a), serai de plástico (maleável ou resistente), e o restante (b) de tecido, ou plástico.
Patent BR-MU8700999-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em aparelho dispensador tÉrmico para aplicaÇço de cera depilatària
Inventor: LOURENCO BORBA FLAVIO
IPC: A45D26/00
Filed: 2007-06-18
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM APARELHO DISPENSADOR TÉRMICO PARA APLICAÇçO DE CERA DEPILATàRIA. Compreendendo um aparelho de corpo vertical basicamente oblongo (1), possuindo uma tampa superior (2) que cobre e protege um compartimento interno térmico (3), onde é depositado a cera, aquecida através de conexão elétrica ligada na entrada de alimentação (4), que quando acionada acende um "led" indicador (5), sendo que dito corpo oblongo (1) conforma faces (6) e arestas levemente encurvadas (7), definindo um estrangulamento inferior (8), originando perímetro reentrante (9) e finalizando em uma base de extremidades arredondadas substancialmente trapezoidal (10).
Patent BR-MU8701435-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamento em isca artificial para pesca
Inventor: DANON JOSE
IPC: A01K85/00
Filed: 2007-07-25
Abstract: APERFEIÇOAMENTO EM ISCA ARTIFICIAL PARA PESCA. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para aperfeiçoamento em isca artificial para pesca, pertencente ao campo dos apetrechos de pesca e compreendida, essencialmente pelo corpo de isca em forma substancial de peixe (1) que, em função de sua tipologia, navega na superficie ou a meia água, que tem assentado(s) anzol(is) (50), que trabalha associado à linha (51), que vem de conjunto de vara e molinete ou carretilha (52); pelo menos uma das superficies laterais do corpo de isca (1) constitui superficie lateral vertical defletora (5), que fica mergulhada na água; e por elementos laterais de fixação (2) em forma de parafuso ou de abas posicionados projetadas perpendicularmente de sobre as superficies defletoras (5) e providos, respectivamente, de anel (3) ou de alinhamentos de furos (3), (3)', no qual é presa a linha (51), que vem do conjunto de vara e molinete ou carretilha (52).
Patent BR-MU8801306-U2 (BR)
Title: coador universal útil na extração da parte essencial nas misturas quìmicas em laboratórios e atividades culinárias
Inventor: DO NASCIMENTO ANTONIO JOAO
IPC: A47J43/22
Filed: 2008-06-12
Abstract: COADOR UNIVERSAL úTIL NA EXTRAçãO DA PARTE ESSENCIAL NAS MISTURAS QUìMICAS EM LABORATóRIOS E ATIVIDADES CULINARIAS. O Relatório Descritivo do presente Modelo de Utilidade destina-se preferencialmente à utilização como utensílio imprescindível nas atividades de ensaios químicos em laboratórios e ambientes de cozinha, nas oportunidades em que se desejar fazer separação entre os resíduos e a parte essencial nas misturas para análise em laboratório ou destinadas como insumos numa lista de receita culinária Sua particularidade construtiva apresenta como elemento filtrante uma chapa de aço formada por micro-tela, o que torna capaz fazer a retenção dos resíduos, evitando a coexistência destes com a parte essencial da mistura, esta, já disponível para a utilidade final do objeto deste Modelo de Utilidade.