baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011399-U1 (DE)
Title: Neutrale humane Milch-Oligosaccharide (HMOs) aus mikrobieller Fermentation
IPC: C07H3/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Konzentrat eines neutralen humanen Milch-Oligosaccharid (HMO)-Produkts, enthaltend ein gewünschtes HMO in einer Konzentration von ≥ 100 g/l und eine oder mehrere Verunreinigungen in einer wässrigen Lösung, wobei das HMO-Produkt aus einer mikrobiellen Fermentationsbrühe erhalten wurde, wobei der Mikroorganismus ein rekombinanter Mikroorganismus ist, wobei das gewünschte HMO ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus 2'-Fucosyllactose, 3'-Fucosyllactose, 2',3'-Difucosyllactose, Lacto-N-triose II, Lacto-N-tetraose, Lacto-N-neotetraose, Lacto-N-fucopentaose I, Lacto-N-neofucopentaose, Lacto-N-fucopentaose II, Lacto-N-fucopentaose III, Lacto-N-fucopentaose V, Lacto-N-neofucopentaose V, Lacto-N-difucohexaose I, Lacto-N-difucohexaose II, 6'-Galactosyllactose, 3'-Galactosyllactose, Lacto-N-hexaose und Lacto-N-neohexaose, wobei die Reinheit des gewünschten HMO größer oder gleich 80 Prozent ist und wobei ein oder mehrere andere Oligosaccharide als das gewünschte neutrale HMO als Verunreinigungen vorhanden sind, und wobei das HMO-Produkt frei von rekombinantem DNA-Material ist.
Patent DE-202014101356-U1 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung und Tankfahrzeug mit einer derartigen Druckausgleichseinrichtung
IPC: B60P3/22
Filed: 2014-03-24
Abstract: Druckausgleichseinrichtung (100) zur Anordnung an einem Kragen (10) eines Mannloches (11) eines Tanks (16) eines ein fließfähiges Gut transportierenden Tankfahrzeuges (200), mit einer das Mannloch (11) überdeckend anordbaren Platte (12), wobei die Platte (12) mindestens eine Durchgangsöffnung (13) aufweist, und mit einer an der Platte (12) angeordneten Membran (15), welche die mindestens eine Durchgangsöffnung (13) der Platte (12) derart überlappt, dass bei einem Normaldruck innerhalb des Tanks (16) die mindestens eine Durchgangsöffnung (13) von der Membran (15) verschlossen ist und bei einem Über- oder Unterdruck innerhalb des Tanks (16) die Membran (15) derart verformbar ist, dass die mindestens eine Durchgangsöffnung (13) der Platte (12) zum Durchlass eines gasförmigen Mediums zumindest bereichsweise geöffnet ist.
Patent DE-202014101421-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport von Flüssigkeiten und/oder Feststoffen
IPC: B60P1/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Fahrzeug zum Transport von Flüssigkeiten und/oder Feststoffen mit wenigstens einem ersten Flüssigkeitstank (4) und wenigstens einem Feststoffbehälter (3), einem Fahrzeugrahmen (1) und einem Fahrgestell (2), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Flüssigkeitstank (4) integraler Bestandteil des Fahrzeugrahmens (1) ist und der Feststoffbehälter eine Entladeöffnung sowie eine Austragseinrichtung (9) zum Austrag der Feststoffe aufweist, wobei die Austragseinrichtung (9) eine in Richtung der Entladeöffnung (10) verschiebbare Abschiebewand (11) umfasst.
Patent DE-202014103263-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/096
Filed: 2014-07-16
Abstract: Leuchte (1), welche flexibel verformbar ausgestaltet ist und wenigstens ein als LED (2) ausgestaltetes und das Licht zur Vorderseite der Leuchte (1) abgebendes Leuchtmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (1) auf ihrer Rückseite magnetisch ausgestaltet ist, derart, dass sie auf einem ferromagnetischen Werkstoff mittels Magnetkraft haltend montierbar ist.
Patent DE-202014105092-U1 (DE)
Title: Solare Hybrid-Kollektoreinheit
IPC: F24J2/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Solare Hybrid-Kollektoreinheit (2) mit einem Photovoltaikmodul (38) und einem thermischen Absorber mit einem fluidischen Rohrleitungssystem (35), welches auf der der Sonneneinstrahlung (66) abgewandten Rückseite (47) des Photovoltaikmoduls (38) angeordnet ist.
Patent DE-202014105171-U1 (DE)
Title: Massage- und Reinigungs-Vorrichtung für Pferde, Kühe und andere Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen und Massieren von Pferden, Kühen und anderen Tieren, mit einer mindestens überwiegend mit Borsten (110) versehenen, mittels einer Motoreinrichtung um ihre Längsachse (120‘) rotierbaren Walze (120), dadurch gekennzeichnet, dass ein geringster Durchmesser der Walze (120) auf 30 cm bis 60 cm bemessen ist.
Patent DE-202015003166-U1 (DE)
Title: Motivstanze
IPC: B26F1/32
Filed: 2015-04-30
Abstract: Motivstanze mit einer Stanzeinrichtung, einer Aufnahme für flächiges Materialstück mit wenigstens einem Anschlagmittel, einer handbetätigbaren Auslöseeinrichtung, welche auf die Stanzeinrichtung einwirkt und mit wenigstens einem Rückstellmittel ausgebildet ist oder zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzreinrichtung zum Ausstanzen einer Fläche aus dem flächigen Materialstück ausgebildet ist, welche kongruent zu einer Schutzfläche einer Schutzabdeckung für ein elektronisches Handgerät ist.
Patent DE-202015008764-U1 (DE)
Title: Leuchtmodul zur seitlichen Beleuchtung von Leuchtflächen
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Leuchtmodul (1, 2, 3, 4) zur seitlichen Beleuchtung von Leuchtflächen, mit mehreren LEDs (5) und mit einer Platine (6), wobei die LEDs (5) linear an der Platine (6) angeordnet sind, wobei an mindestens einem Ende der Platine (6) eine elektrische Steckverbindung (7, 8) zur Verbindung mit weiteren Leuchtmodulen (1, 2, 3, 4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstrahlcharakteristik der LEDs (5) einen in Längsrichtung größeren Öffnungswinkel als in Querrichtung aufweist und die Leuchtmodule (1, 2, 3, 4) für das menschliche Auge flimmerfrei betreibbar sind.
Patent DE-202015009087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Beulen
IPC: B21D1/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Bearbeitungskopf (1) zum Entfernen von Beulen (21) in ferromagnetischen Blechen (20) durch induktives Erwärmen, wobei der Bearbeitungskopf (1) durch einen Benutzer mit einer einzigen Hand bedienbar ist, der Bearbeitungskopf (1) umfassend: a. ein Gehäuse (2) mit einem Oberteil (5) und einem Unterteil (6) und mindestens einer Arbeitsfläche (8) die dazu vorgesehen ist, mit einer Beule (21) auf einem Blech (20) in engen Kontakt gebracht zu werden, wobei die Arbeitsfläche (8) am Unterteil (6) angeordnet ist; b. einen ersten Steckverbinder (4) und/oder ein Kabel (12) das zum Kuppeln mit einem zweiten Steckverbinder (16) eines Stromversorgungs- und Steuergerätes (19) geeignet ist, angeordnet am Oberteil (5), um den Bearbeitungskopf (1) über den ersten Steckverbinder (4) und/oder das Kabel (12) mit elektrischen Signalen zu versorgen; c. mindestens einen Magnetfeldgenerator zum Generieren eines Magnetfelds; d. eine Aktivierungsvorrichtung (3), wobei die Aktivierungsvorrichtung (3) am Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die genannte Aktivierungsvorrichtung (3) zur Steuerung des Magnetfelds geeignet ist.
Patent DE-202015100333-U1 (DE)
Title: Gewindeformende Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Gewindeformende Schraube mit einem an einen ein Gewinde (3) tragenden Schraubenschaft (2) angeformten Schraubenkopf (6), dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Schaftes (2), dadurch gekennzeichnet, dass die zum Schraubenschaft (2) weisende Unterseite des Schraubenkopfes (6) unter Ausbildung einer umlaufenden Nut (10) hinterschnitten ist, durch welche Nut (10) im Bereich des radial äußeren Abschlusses des Schraubenkopfes (6) ein umlaufender, in Richtung zur Spitze (5) des Schraubenschaftes (2) weisender Senkabschnitt (13) gebildet ist.
Patent DE-202015100507-U1 (DE)
Title: Abisolierzange
IPC: H02G1/12
Filed: 2015-02-03
Abstract: Abisolierzange (2) mit zwei Handhebeln (3, 7), deren Schließhub einen Schneidteilhub aufweist, für welchen eine Schließbewegung mindestens eines Abisoliermessers (25, 26) quer zu einer Längsachse (24) einer Aufnahme (23) für ein abzuisolierendes Kabel (56) in eine Schließstellung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung (21) vorhanden ist, mittels welcher eine teilweise geschlossene Stellung oder eine vollständig geschlossene Stellung der Abisoliermesser (25; 26) sicherbar ist.
Patent DE-202015100834-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler für eine Heizungsanlage
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Voreinstellbarer Durchflussmengenregler (1) für eine Heizungsanlage mit einem Gehäuse (11), welches einen Zulaufstutzen (12) für ein Heizmedium und einen fluchtend zu dem Zulaufstutzen (12) angeordneten Ablaufstutzen (13) für das Heizmedium aufweist, mit einem Mengenreguliereinsatz (15), welcher in dem Gehäuse (11) vorgesehen ist und welcher zur Einstellung eines Querschnitts einer ersten Durchflussöffnung (18) zwei zueinander relativbeweglich angeordnete Bauelemente (16, 17) aufweist, wobei ein erstes Bauelement (16) in dem Gehäuse (11) festgelegt ist und wobei ein zweites Bauelement (17) über eine dem Gehäuse (11) auf einer Außenseite desselben zugeordnete Handhabe (10) des Durchflussmengenreglers (1) beweglich in dem Gehäuse (11) gehalten ist, und mit einem federbelasteten Verschlusskörper, welcher zum jedenfalls teilweisen Verschließen einer zweiten Durchflussöffnung (28) des Mengenreguliereinsatzes (15) in eine Flussrichtung (25) des Heizmediums gegen eine Feder verschiebbar gehalten ist derart, dass sich eine Lage des Verschlusskörpers relativ zu der zweiten Durchflussöffnung (28) in Abhängigkeit einer über die erste Durchflussöffnung (18) auftretenden Druckdifferenz des Heizmediums definiert, und durch die Lage ein Querschnitt der zweiten Durchflussöffnung (28) eingestellt wird.
Patent DE-202015101522-U1 (DE)
Title: Schraubverschlusskappe
IPC: B65D55/08
Filed: 2015-03-25
Abstract: Schraubverschlusskappe aus Metall zum Verschließen eines halsförmigen Gießers (7) mit Gewinde (8) und einem darunter befindlichen Wulst (9) an der Außenseite an einem Behälter, welche Schraubverschlusskappe (1) in der Mantelwand ein eingeprägtes Gewinde (2) aufweist und eine Abschlusskante an der Öffnung mit einem nach außen vorstehenden Rand (3) und/oder einer unterbrochenen oder durchgehenden ringförmigen Nut (4), kombiniert mit einem Originalitäts-Sicherungsring (6) aus Kunststoff, der am unteren Rand des Schraubverschlusses (6) durch Formschluss an der Schraubverschlusskappe (1) unverlierbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (6) den Wulst (9) an dem halsförmigen Gießer (7) untenseitig kragenförmig übersteht und der Kragen (10) im aufgeschraubten Zustand der Schraubverschlusskappe (1) mindestens an dem Gießer (7) unterhalb des Wulstes (9) anliegt und am Umfang verteilt mehrere, die Ringzone in Segmente (11) unterteilende Längsschlitze (12, 13) aufweist, die vor dem Wulst (9) am Gießer (7) des Behälters enden oder sich bis zur Kante (19) oder höchsten Erhebung des Wulstes (9) erstrecken und im unteren Randbereich durch Materialbrücken (14) miteinander verbunden sind, die beim Abschrauben der Schraubverschlusskappe (1) durch Krafteinwirkung mindestens teilsweise aufreißen und die Segmente (11) ausstellen.
Patent DE-202015104811-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Reinigung von Kühldeckensystemen mit Kühllamellen
IPC: A47L9/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Hilfsmittel zur Reinigung von Kühldeckensystemen mit Kühllamellen, wobei das Hilfsmittel (1) eine Saugdüse umfasst, die an eine Unterdruckquelle anschließbar ist und deren mindestens eine Saugöffnung (9) mit Unterdruck beaufschlagbar ist, und wobei im Bereich der mindestens einen Saugöffnung (9) eine Vielzahl Reinigungsborsten (14) angeordnet ist, die aus der Ebene der mindestens einen Saugöffnung (9) im Winkel α abstehen.
Patent DE-202015104980-U1 (DE)
Title: Einrichtung und System zur Steuerung von Fahrzeugfenstern
IPC: E05F15/78
Filed: 2015-09-18
Abstract: Steuervorrichtung zum Anheben einer Fahrzeugscheibe, die Folgendes enthält: ein Detektionsmodul, das dazu ausgelegt ist, ein Infrarotempfangssignal jedes Infrarotempfängers unter mehreren Paaren aus Infrarotsender und Infrarotempfänger zu detektieren, wobei sich die mehreren Paare aus Infrarotsender und Infrarotempfänger auf einer Seite einer gesteuerten Scheibe, die einem Fahrerhaus zugewandt ist, befinden, und entlang eines Fensterrahmens der gesteuerten Scheibe angeordnet sind; ein Identifikationsmodul, das dazu ausgelegt ist, ein Gleit- bzw. Schiebesignal, das auf die gesteuerte Scheibe angewendet wird, zu identifizieren und zu identifizieren, ob das Schiebesignal gemäß dem Infrarotempfangssignal gültig ist; und ein Steuermodul, das dazu ausgelegt ist, eine Zielposition der gesteuerten Scheibe gemäß dem Infrarotempfangssignal zu bestimmen und einen Hebemotor der gesteuerten Scheibe derart zu steuern, dass er so arbeitet, dass die gesteuerte Scheibe auf die Zielposition nach oben steigt oder auf die Zielposition nach unten sinkt, wenn das Schiebesignal gültig ist.
Patent DE-202015104989-U1 (DE)
Title: Optischer Einsatz für ein Leuchtengehäuse, Leuchtengehäuse und Leuchte mit einem optischen Einsatz und einem Leuchtengehäuse
IPC: F21V17/14
Filed: 2015-09-21
Abstract: Optischer Einsatz (10) für ein Leuchtengehäuse (20) mit einem lichtdurchlässigen Element (11) und einem im Wesentlichen zylinderförmigen Rand (12), der das lichtdurchlässige Element (11) einfasst und wenigstens eine in Umfangsrichtung ausgerichtete Führungsnut (15) für einen Bajonettverschluss aufweist, wobei in der Führungsnut (15) wenigstens ein Magnet (16) angeordnet ist.
Patent DE-202016000388-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit exzentrisch gelagertem Drehpunkt des Spannhebels
IPC: B25B11/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Klemmen eines Werkstücks 1, welche die außermittige Lagerung der Drehpunkte P1 zu P2 beinhaltet, wobei die Lagerung und Führung mittels einer Exzenterscheibe 3 zu dem Gehäuse 5 formschlüssig und drehbar erfolgt und die Vorrichtung über ein Steuerelement 4 mittels eines Drehpunktes P3 mit einem Hebel 2 verbunden ist, wobei die Punkte P1, P2 und P3 jeweils eine Drehachse darstellen und eine, entlang der Achse A1 erfolgte – lineare Bewegung – in eine rotierende Bewegung entlang der Kontur A2 umgesetzt wird, enthält und bei der Bauform und Dimensionen von der gezeigten Lösung abweichen können.
Patent DE-202016001132-U1 (DE)
Title: Sprühflasche mit Repellent Wirkstoff gefüllt zur Abwehr von stechenden Insekten
IPC: A01P17/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Flasche mit Sprüheinrichtung ist für den Transport und die sprühende Anwendung auf die Haut mit dem flüssigen bitteren Wirkstoff zur vorbeugenden Abwehr von stechenden Insekten gefüllt. Durch die Anwendung wehrt der aufgesprühte Wirkstoff die Insekten ab. Der bittere, die Insekten abwehrende, Wirkstoff wird aus Pflanzen gewonnen.
Patent DE-202016002863-U1 (DE)
Title: Artikulator zur Darstellung der Kieferposition im Raum zur Schwerkraft und zur individuellen Bewegungsrichtung, sowie zur Simulation der Schließbewegung eines Kiefers
IPC: A61C11/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Artikulator (10) zur Bestimmung der Okklusion von in Ober- und Unterkiefer angeordneten Zahnersatz, umfassend einen als Ständer ausgebildeten Rahmen (11) mit einem Rahmenoberteil (12) und ein Rahmenunterteil (13), die über ein Verbindungsmittel (14) beabstandet miteinander verbunden sind und der Rahmen (11) zur Aufnahme mindestens eines Adapters (20) zur Montage von Ober- und Unterkiefermodellen (16, 17) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberkiefermodell (16) entsprechend seiner anatomischen in-vivo Position im Schädel mittels eines am Rahmenoberteil (12) angeordneten ersten Kugelgelenks (21) einstellbar ist, und die in-vivo Position des Unterkiefermodells (17) ebenfalls über ein am Rahmenoberteil (12) angeordnetes zweites Kugelgelenk (24) unabhängig von der Raumlage des Oberkiefermodell (16) einstellbar ist.
Patent DE-202016004511-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Bereitstellen eines mechanischen Anbindungspunktes
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Befestigungselement zum Bereitstellen eines mechanischen Anbindungspunktes zum Anbinden einer Komponente, insbesondere einer Fahrzeugkomponente an eine zwei elastische zusammendrückbare Federarme aufweisende Federbandschelle, wobei das Befestigungselement (1) einen Klammerbereich (2) zum Verbinden mit den Federarmen der Federbandschelle und einen Befestigungsbereich (3) zum mechanischen Befestigen einer Fahrzeugkomponente an dem Befestigungselement (1) umfasst, und wobei der Klammerbereich (2) einen ersten Klammerteil (4) mit einem hakenförmigen Ende (9) zum Verbinden mit einem ersten der beiden Federarme und einen zweiten Klammerteil (5) zum Verbinden mit dem zweiten Federarm umfasst, und wobei das Befestigungselement (1) derart ausgebildet ist, dass der erste Klammerteil (4) in einer ersten Position des Befestigungselementes (1) bezüglich der Federbandschelle an dem ersten Federarm zur Befestigung angesetzt werden kann, um dann das Befestigungselement (1) aus der ersten Position in eine zweite Position des Befestigungselementes (1) bezüglich der Federbandschelle zu versetzen, in der das Befestigungselement (1) an der Federbandschelle derart fixiert ist, dass der erste Klammerteil (4) an dem ersten Federarm, an dem er angesetzt wurde, fixiert ist, und der zweite Klammerteil (5) an dem zweiten Federarm der Federbandschelle fixiert ist.
Patent DE-202016006008-U1 (DE)
Title: Automatische Erkennung von Panoramagesten
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-05-19
Abstract: System zum Erfassen von Panoramabildern, das Folgendes umfasst:  ein oder mehrere Computergeräte; und  Speicheranweisungen, wobei die Anweisungen vom einen oder von den mehreren Computergeräten ausführbar sind;  worin die Anweisungen Folgendes umfassen:  Aufzeichnen eines Satzes von Videoeinzelbildern mit einem oder mehreren Computergeräten;  Bestimmen von Nachverfolgungsmerkmalen mit dem einen oder den mehreren Computergeräten, wobei jedes Merkmal ein oder mehrere Merkmale beinhaltet, die in zwei oder mehr Videoeinzelbildern des Satzes von Videoeinzelbildern im Satz der Videoeinzelbilder erscheinen;  Bestimmen eines Satzes von Einzelbild-basierten Merkmalen mit dem einen oder den mehreren Computergeräten auf Basis der Verschiebung der Nachverfolgungsmerkmale zwischen zwei oder mehr Videoeinzelbildern des Satzes der Videoeinzelbilder;  Bestimmen eines Satzes von Merkmalsverlaufswerten auf Basis des Satzes der Einzelbild-basierten Merkmale mit dem einen oder den mehreren Computergeräten;  Bestimmen auf Basis des Satzes der Merkmalsverlaufswerte mit dem einen oder den mehreren Computergeräten, ob ein Benutzer versucht, ein Panoramabild zu erfassen; und  Erfassen eines Panoramabilds mit dem einen oder den mehreren Computergeräten als Reaktion auf ein Bestimmen, dass der Benutzer versucht, ein Panoramabild zu erfassen.
Patent DE-202016008407-U1 (DE)
Title: Wegwerfbarer Luftzerstäuber
IPC: B05B11/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein wegwerfbarer Luftzerstäuber, umfassend: eine Luftzuführeinrichtung (1), wobei in der Luftzuführeinrichtung (1) ein Luftzuführkörper (2) und ein Kompressionselement (3) angeordnet sind, wobei auf einer Seite des Luftzuführkörpers (2) ein Lufteinlassabschnitt und auf der anderen Seite ein Luftauslassabschnitt (21) angeordnet ist, wobei ein Ende des Luftauslassabschnitts (21) mit dem Kompressionselement (3) verbunden ist, wobei ein Verbindungsabschnitt (11) auf einer Seite der Luftzuführeinrichtung (1) angeordnet ist, wobei ein Luftzuführkanal (12) auf der Innenseite des Verbindungsabschnitts (11) angeordnet ist, wobei der Luftzuführkanal (12) mit einem Ende des Kompressionselements (3) verbunden ist; und einen Zerstäuber (6), wobei der Zerstäuber (6) mit dem Verbindungsabschnitt (11) verbunden ist, wobei der Zerstäuber (6) einen Behälter (61) und einen Zerstäubungskörper (62) umfasst, wobei ein Ende des Behälters (61) mit dem Umfang des Zerstäubungskörpers (62) so verbunden ist, dass sich der Boden des Zerstäubungskörpers (62) innerhalb des Behälters (61) befindet, wobei ein Lufteinlassabschnitt (622) am Umfang des Zerstäubungskörpers (62) angeordnet ist, wobei auf einer Seite des Lufteinlassabschnitts (622) ein Lufteinlasskanal (6221) vorgesehen ist, wobei der Lufteinlasskanal (6221) und der Luftzuführkanal (12) sich gegenseitig abdichten, wobei ein Ende des Lufteinlasskanals (6221) auf einer Seite des Lufteinlassabschnitts (622) angeordnet und das andere Ende des Lufteinlasskanals (6221) bis zum Bodenbereich des Zerstäubungskörpers (62) eingeführt ist, wobei ein Flüssigkeitsführungskörper (623) auf der Unterseite des Zerstäubungskörpers (62) angeordnet ist, wobei ein Ende des Flüssigkeitsführungskörpers (623) mit der Unterseite des Zerstäubungskörpers (62) verbunden ist und das andere Ende des Flüssigkeitsführungskörpers (623) sich bis zu einer nahe zum Bodenbereich des Behälters (61) befindlichen Stelle erstreckt, wobei ein Zerstäubungsloch (6231) am Umfang des Flüssigkeitsführungskörpers (623) vorgesehen ist, wobei ein Ende des Zerstäubungslochs (6231) mit der Flüssigkeitsführung (623) durchgängig verbunden ist und das andere Ende des Zerstäubungslochs (6231) an einer nahe zum anderen Ende des Lufteinlasskanals (6221) gelegenen Stelle angeordnet ist, wobei der Umfang des Zerstäubungskörpers (62) mit dem Verbindungsabschnitt (11) kombiniert ist, wobei der Luftzuführkanal (12) und der Lufteinlasskanal (6221) sich gegenseitig abdichten, wobei ein Auslass (624) auf dem Oberteil des Zerstäubungskörpers (62) angeordnet ist.
Patent DE-202016008880-U1 (DE)
Title: Faltenstandfilterbeutel
IPC: C12M1/12
Filed: 2016-04-06
Abstract: Beutel (10, 20, 30) umfassend
 eine erste Seite (110, 210), die aus einem flexiblen, wasserundurchlässigen Polymermaterial hergestellt ist;
 eine zweite Seite (220), die aus einem flexiblen, wasserundurchlässigen Material hergestellt ist, wobei die erste Seite (110, 210) und die zweite Seite (220) an den Kanten und an einer öffenbaren Oberseite (140, 310) miteinander verbunden sind;
 einen flexiblen Faltenboden (120, 240) mit einem konkaven oberen Abschnitt (140), wobei der Boden (120, 240) in der Lage ist, sich zwischen einer flachen Konfiguration und einer offenen Konfiguration hin und her zu biegen;
 ein innerhalb des Beutels positioniertes Filter (130, 230), wobei das Filter einen konvexen unteren Abschnitt (131) aufweist, wobei das Filter an der ersten Seite (110, 210) und der zweiten Seite (220) befestigt ist, und wobei der konvexe untere Abschnitt (131) des Filters an dem konkaven oberen Abschnitt (140) des Bodens (120, 240) befestigt ist;
 einen Schließmechanismus zum Schließen der öffenbaren Oberseite (140, 310);
 eine erste Zuglasche (160, 221), die an einem Außenabschnitt der ersten Seite (110, 210) befestigt ist, und eine zweite Zuglasche (222), die an einem Außenabschnitt der zweiten Seite (220) befestigt ist; und
 wobei die erste Seite (110, 210), die zweite Seite (220) und der Boden (120, 240) des Beutels lineares Polyethylen niedriger Dichte umfassen.
Patent DE-202016101661-U1 (DE)
Title: Bauteil für medienführende Gas- oder Wasserleitungen
IPC: C22C9/10
Filed: 2016-03-29
Abstract: Bauteil für medienführende Gas- oder Wasserleitungen, insbesondere Fitting oder Armatur für Trinkwasserleitungen, wobei das Bauteil zumindest teilweise aus einer bleifreien Kupferlegierung besteht, die die folgenden Legierungskomponenten in Gew.-% aufweist: 3,5 Gew.-% ≤ Sn ≤ 4,8 Gew.-%; 1,5 Gew.-% ≤ Zn ≤ 5,0 Gew.-%; 0,25 Gew.-% ≤ S ≤ 0,65 Gew.-%; 0,015 Gew.-% ≤ P ≤ 0,1 Gew.-%; unvermeidbare Verunreinigungen sowie zum Rest Kupfer.