baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005160-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Fadengelegen
Inventor: LÄMMERHIRT JÜRGEN
IPC: D04H3/04
Filed: 2015-04-16
Granted: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung (11) zum Herstellen eines mehrlagigen, aus einer oberen (5) und einer unteren (2) Kettfadenschar, sowie einer ersten (3) und einer zweiten (4) Schussfadenschar bestehenden Fadengeleges (1),wobei die Vorrichtung (11) umfasst:ein Kettfadenlieferwerk (13), von dem eine untere und eine obere Kettfadenschar (2, 5) abziehbar sind,ein Karussell (16), auf dem Schussfadenspulen (21) aufsteckbar sind und von dem die Schussfäden (3, 4) kontinuerlich abwickelbar sind,eine Schussfadenlegekette (22) mit Elementen, die oberhalb einer ersten (23) und einer zweiten (24), zwischen sich einen Fadelegespalt (28) bildenden Fadenlegewalze, beweglich sind, wobei jedes dieser beweglichen Elemente eine Öse (22a) aufweist, durch die je ein vom Karussell (16) gelieferter Schussfaden (3, 4) zum Fadenlegespalt (28) führbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Fadenlegewalze (23) zur Ablage der ersten Schussfäden (3),und/oderdie Fadenlegewalze (24) zur Ablage der zweiten Schussfäden (4),profiliert sind mit Nuten (23a, 23b, 24a, 24b, 24c) zur Aufnahme der über die Walzen geführten Fäden (2, 3, 4, 5), wobei die Nuten (23a, 23b, 24a, 24b, 24c) jeweils in einer Anordnung auf den Walzen aufgebracht sind, die zumindest einem Teil eines gewünschten Legemusters des gesamten Fadengeleges entspricht.
Patent DE-102015105333-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Schalteinrichtung
Inventor: STOLL MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2021-11-25
Abstract: Werkzeugmaschine (10) mit einem schaltbaren Getriebe umfassend ein Gehäuse (12) zur Aufnahme des Getriebes sowie eine Schalteinrichtung (14) zum Umschalten zwischen wenigstens zwei Gängen des Getriebes, wobei die Schalteinrichtung (14) einen Betätigungsschalter (16) umfasst, der gehäuseaußenseitig angeordnet ist und mit wenigstens einem zumindest teilweise in dem Gehäuse (12) aufgenommenen schaltbaren Getriebeelement über ein bügelförmiges Schaltelement (20) in der Weise verbunden ist, dass eine rotatorische Schaltbewegung des Betätigungsschalters (16) um eine Achse in eine translatorische Schaltbewegung des schaltbaren Getriebeelements entlang dieser Achse umgewandelt und auf dieses übertragen wird,wobei das bügelförmige Schaltelement (20) eine zumindest teilweise radial umlaufende Steuerkontur (24) aufweist undwobei das bügelförmige Schaltelement (120) an wenigstens einem gehäusefesten Lagerpunkt (128) schwenkbar aufgenommen ist, wobei der Lagerpunkt (128) zwischen einem Kraftangriffspunkt des Betätigungsschalters (116) und einem Kraftangriffspunkt des zugeordneten Getriebeelements angeordnet ist.
Patent DE-102015110496-B4 (DE)
Title: Integriertes, lichtemittierendes bauelement,integriertes sensorbauelement undherstellungsverfahren
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01N21/3504
Filed: 2015-06-30
Granted: 2018-06-14
Abstract: Integriertes, lichtemittierendes Bauelement (200; 700), umfassend:ein Substrat (205; 207), das ein Halbleitermaterial umfasst;eine lichtemittierende Einheit (210; 310), die in das Halbleitermaterial integriert ist; undzumindest einen Hohlraum (215; 715), der in das Halbleitermaterial zwischen dem Substrat (205; 705) und der lichtemittierenden Einheit (210; 310) gebildet ist,ferner umfassend:einen Wellenleiter (220; 320), der mit einem Lichtauslass (222; 322) der lichtemittierenden Einheit (210; 310) gekoppelt ist, wobei der Wellenleiter (220; 320) ausgebildet ist, um eine Wechselwirkung zwischen geführtem Licht und einem Messmedium bereitzustellen, das den Wellenleiter umgibt,wobei der Wellenleiter (220; 320) und die lichtemittierende Einheit (210; 310) einstückig in das Halbleitermaterial gebildet sind,wobei der Wellenleiter (220; 320) in einem Abschnitt des Halbleitermaterials angeordnet ist, der offen hin zu einer Umgebung ist, und wobei die lichtemittierende Einheit (210; 310) in einem Abschnitt des Halbleitermaterials angeordnet ist, der von der Umgebung abgedichtet ist.
Patent DE-102015205947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Sitzlängeneinstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BAUMGARTNER MARK
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-04-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Sitzlängeneinstellung eines Sitzes eines Kraftfahrzeuges, wobei der Sitz auf einem Schienenmechanismus umfassend zwei Sitzschienen (1) mit jeweils einer Oberschiene (2) und einer Unterschiene (3) angeordnet ist, wobei die Oberschiene (2) auf der stationären Unterschiene (3) beweglich gelagert ist und zur Bestimmung der Sitzlängeneinstellung an zumindest einer Sitzschiene (1) ein Hallsensor (7) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung mindestens zwei an der Sitzschiene (1) angeordnete flächige Blechelemente (10, 11) mit unterschiedlichen ferromagnetischen Eigenschaften aufweist,wobei die Blechelemente (10, 11) horizontal beabstandet so angebracht sind, dass sie sich weder überlappen noch unmittelbar aneinandergrenzen,wobei der Hallsensor (7) und die Blechelemente (10, 11) an der Sitzschiene (1) beweglich zueinander so angeordnet sind, dass die unterschiedlichen ferromagnetischen Eigenschaften der Blechelemente (10, 11) unterschiedliche Signale im Erfassungsbereich des Hallsensors (7) für unterschiedliche Sitzlängeneinstellungen bewirken, undwobei die unterschiedlichen ferromagnetischen Eigenschaften der Blechelemente (10, 11) durch unterschiedliche Gestaltungen und/oder unterschiedliche geometrischen Formen der Blechelemente (10, 11) erzeugt werden.
Patent DE-102015221136-B4 (DE)
Title: Endbearbeitungsaggregat mit lageverstellbarer Kopiereinrichtung
Inventor: BRUCIATI FRANCESCO
IPC: B27C5/00
Filed: 2015-10-29
Granted: 2020-10-15
Abstract: Endbearbeitungsaggregat (10) mit lageverstellbarer Kopiereinrichtung (11), Folgendes beinhaltend:- einen Rahmen (12);- ein Werkzeug (13), das an dem Rahmen (12) befestigt ist, relativ zu welchem es um eine Arbeitsachse (A) drehbar ist; wobei die Kopiereinrichtung (11) einen Führungsabschnitt (14) aufweist, der dafür ausgelegt ist, mit einem zu bearbeitenden Werkstück (15) in Berührung zu treten, und derart mit dem Rahmen (12) verbunden ist, dass, im Gebrauch, der Führungsabschnitt (14) in Berührung mit dem zu bearbeitenden Werkstück (15) ist und dass ihre Position relativ zum Werkzeug (13) den Eingriff zwischen dem letztgenannten und dem zu bearbeitenden Werkstück (15) bestimmt;wobei es eine Antriebsvorrichtung (16) beinhaltet, die dazu dient, die Position der Kopiereinrichtung (11) relativ zu dem Werkzeug (13) unabhängig von der Wechselwirkung des Endbearbeitungsaggregats (10) mit einem zu bearbeitenden Werkstück (15) einzustellen,dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (16) Folgendes beinhaltet:- einen linearen Stellantrieb (17), der an dem Rahmen (12) befestigt ist; und- eine Halterung (18) an der die Kopiereinrichtung (11) befestigt ist und die mit dem Rahmen (12) verbunden ist;- ein Schubelement (19) das mit einem beweglichen Organ (20) des linearen Stellantriebs (17) und mit der Halterung (18) in Eingriff tritt, um die Bewegung zwischen dem linearen Stellantrieb (17) und der Halterung (18) zu übertragen; wobei diese Antriebsvorrichtung (16) derart konfiguriert ist, dass, im Gebrauch, auf eine Translationsbewegung des beweglichen Organs (20) eine Bewegung des Schubelements (19) folgt, wobei diese Bewegung die Halterung (18) in eine Bewegung relativ zu dem Rahmen (12) versetzt, die proportional zu der Translationsbewegung ist, um die Kopiereinrichtung (11) relativ zu dem Werkzeug (13) zu bewegen.
Patent DE-102016002311-B4 (DE)
Title: Batterieüberwachungsmodul
Inventor: TRIMBORN MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-29
Granted: 2020-06-25
Abstract: Überwachungsmodul (1) zur Erfassung von Betriebsparametern einer Antriebsmaschine, die eine Starterbatterie aufweist und über einen Zündschalter gestartet werden kann,
 wobei die Betriebsparameter zumindest die Spannung der Starterbatterie der Antriebsmaschine umfassen,
 und wobei das Überwachungsmodul (1) zur drahtlosen Übermittlung der Betriebsparameter eine Funkkommunikationseinrichtung (4) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Überwachungsmodul (1) ein Stecker- oder Buchsen- Element einer mehrpoligen elektrischen Steckverbindung zur Verbindung mit der Antriebsmaschine aufweist, über die es lösbar mit den Polen der Starterbatterie und mit dem Zündschalter verbindbar ist und dass die Funkkommunikationseinrichtung (4) des Überwachungsmoduls (1) eingerichtet ist, in einem Aus-Zustand des Zündschalters in einem Station-Mode zur Funkkommunikation mit einem Access-Point (2), und in einem Ein-Zustand des Zündschalters in einem Access-Point-Mode zur Funkkommunikation mit einer Station (3) zu arbeiten.
Patent DE-102016002762-B4 (DE)
Title: Fadenchangiereinrichtung für eine Spulvorrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: KLACZYNSKI ELISABETH
IPC: B65H54/28
Filed: 2016-03-05
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fadenchangiereinrichtung (11) für eine Spulvorrichtung (4) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) mit einem Fadenführer (25), der über ein als Zahnriemen (30) ausgebildetes Endloszugmittel an einen Einzelantrieb (34) angeschlossen ist, wobei der Zahnriemen (30) in einem weitestgehend geschlossenen Gehäuse (23) der Fadenchangiereinrichtung (11) umläuft und über seitlich neben einem Changierbereich (B) angeordnete Umlenkräder (31 bzw. 32) sowie ein mit dem elektromotorischen Einzelantrieb (34) verbundenes Antriebsrad (41) geführt ist und wobei ein an den elektromotorischen Antrieb (34) angeschlossenes Antriebsrad (41) eine Verzahnung (44) aufweist, die mit der Verzahnung (38) des Zahnriemens (30) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen (30) mit seiner Verzahnung (38) über Umlenkräder (31 bzw. 32) geführt ist, die jeweils eine glatte Lauffläche (33) aufweisen.
Patent DE-102016013475-B4 (DE)
Title: Manuelle Beschickungsvorrichtung eines Roboters zur Berechnung eines Betriebsbereichs eines Roboters
Inventor: OUMI TATSUYA
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-11
Granted: 2019-10-02
Abstract: Manuelle Beschickungsvorrichtung eines Roboters, umfassend:eine manuelle Bedienungskonsole (3), die konfiguriert ist, um einen Befehl zur manuellen Betätigung eines Roboters (1) durch einen Bediener zu übertragen;eine Robotersteuervorrichtung (2), die konfiguriert ist, um eine Betätigung des Roboters entsprechend einer Betätigung der manuellen Bedienungskonsole zu steuern; undeine Störungsberechnungsvorrichtung (4), die konfiguriert ist, um einen Betriebsbereich, in dem der Roboter betrieben werden kann, zu berechnen,wobei der Betriebsbereich ein Bereich ist, in dem der Roboter sich bewegen kann, ohne eine störende Auswirkung eines Objekts, das um den Roboter herum angeordnet ist, auf den Roboter oder einen Endeffektor zu verursachen,wobei die Störungsberechnungsvorrichtung ein Roboterzustandserfassungsteil (42) umfasst, das konfiguriert ist, um einen aktuellen Zustand des Roboters zu erfassen, ein Betriebsbereichseinstellteil (41), das konfiguriert ist, um eine Position des Roboters zu beurteilen, an der der Roboter oder der Endeffektor ohne störende Auswirkung auf ein peripheres Objekt in der Reihenfolge der Nähe an dem aktuellen Zustand des Roboters betrieben werden kann, und den Betriebsbereich einzustellen, und ein Speicherteil (44), das konfiguriert ist, um den von dem Betriebsbereichseinstellteil eingestellten Betriebsbereich zu speichern,wobei der Betriebsbereichseinstellteil den Betriebsbereich während einer Zeitdauer berechnet, in der der Roboter gestoppt ist, indem eine Steuerung zum Beurteilen der Position des Roboters ausgeführt wird, an der der Roboter oder der Endeffektor betrieben werden können, ohne mit dem peripheren Objekt in Wechselwirkung zu treten, wenn der Roboter in eine Richtung einer Bewegungsachse in dem Koordinatensystem bewegt wird, die von dem Bediener auf der manuellen Bedienungskonsole ausgewählt wurde, wobei die Steuerung an Positionen wiederholt wird, an denen der Roboter von einer gegenwärtigen Position in der Bewegungsrichtung um einen Minutenabstand (DL) bezüglich aller der sich bewegenden Achsen in dem Koordinatensystem bewegt wird,wobei die Robotersteuervorrichtung eine Richtung, in die der Roboter betrieben wird, an die Störungsberechnungsvorrichtung überträgt, wenn ein manueller Betrieb des Roboters gestartet wird,wobei die Störungsberechnungsvorrichtung einen zulässigen Betriebsbereich in die Richtung, in die der Roboter betrieben wird, anhand des Betriebsbereichs berechnet und den zulässigen Betriebsbereich an die Robotersteuervorrichtung übermittelt, undwobei dann, wenn der zulässige Betriebsbereich kleiner ist als ein vorgegebener Beurteilungswert, die Robotersteuervorrichtung eine Steuerung zur Senkung einer Geschwindigkeit des Roboters, die niedriger ist als eine vorgegebene manuelle Betriebsgeschwindigkeit, oder eine Steuerung zum Stoppen des Roboters ausführt.
Patent DE-102016104708-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung mit hinterleuchteten Mehrfachsymbolen
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-03-15
Granted: 2022-09-22
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1) aufweisend eine Anzeigefläche (4) mit mehreren, hinterleuchtbaren Segmenten (6a, 6b), die so ausgebildet sind, dass bei gemeinsamer Hinterleuchtung von Teilmengen der Segmente (6a, 6b) jeweils ein anderes aus mehreren Symbolen (7a, 7b) durch die Anzeigefläche (4) wiedergegeben wird, eine Anzahl der Symbole (7a, 7b) entsprechende Anzahl von Lichtquellen (2a, 2b), einen Schichtaufbau (3) aus mehreren, flachen Lichtübertragungsschichten (3a, 3b) aus transparentem oder transluzentem Material, wobei die Lichtübertragungsschichten (3a, 3b) mit einander zugewandten Hauptflächen (3H, 3H') gestapelt sind und jeweils so ausgebildet sind, dass primär Licht genau einer der Lichtquellen (2a, 2b) von einer für den Lichteintritt vorgesehenen Schmalseite (8a, 8b) der Lichtübertragungsschicht (3a, 3b) zu einer anderen Schmalseite (10a, 10b) der Lichtübertragungsschicht (3) als Lichtaustritt zu wenigstens einem Segment des zugehörigen Symbols übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtübertragungsschichten (3a, 3b) jeweils einen unmaskierten, der zugehörigen Lichtquelle (2a, 2b) zugewandten Schmalseitenabschnitt (8a, 8b) und einen der jeweils nicht zugehörigen Lichtquelle zugewandten, maskierten Schmalseitenabschnitt (8a', 8b') aufweisen, um primär das Licht einer der Lichtquellen (2a, 2b) zu übertragen.
Patent DE-102016106535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermessen einer Flächentopografie
Inventor: OMLOR LARS
IPC: G01M11/00
Filed: 2016-04-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung (10) für das Vermessen der Topografie und/oder der Gradienten und/oder der Krümmung einer optisch wirksamen Fläche (18) eines Gegenstands (12)
 mit einer Einrichtung zum Anordnen des Gegenstands (12) in einem Aufnahmebereich (14) mit einer an den Gegenstand (12) anlegbaren Anlage (17);
 mit einer Vielzahl von Punktlichtquellen (20), die Licht bereitstellen, das an der zu vermessenden Fläche (18) eines in dem Aufnahmebereich (14) angeordneten Gegenstands reflektiert wird; und
 mit wenigstens einer Kamera (34) mit einer Objektivbaugruppe (40) und mit einem Bildsensor (46) für das Erfassen einer Helligkeitsverteilung, die von dem an der zu vermessenden Fläche (18) reflektierten Licht der Punktlichtquellen (20) auf einem Bildsensor (46) hervorgerufen wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Bildsensor (46) der Kamera (34) entlang einer die Objektivbaugruppe (40) durchsetzenden Verstellachse (52) linearbeweglich verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102017123062-B4 (DE)
Title: Gleichrichter
Inventor: FUJIU YUJI
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-10-05
Granted: 2020-12-24
Abstract: An einem Fahrzeug (1) angeordneter Gleichrichter, wobei das Fahrzeug (1) Folgendes aufweist:- ein Rad (W) mit einem Reifen (T) und einer Felge (R),- ein Gehäuse (41), das ein Nabenlager aufweist, das das Rad (W) drehbar lagert, und- einen unteren Querlenker (52), der mit einem unteren Fahrzeugkarosseriebereich sowie mit einem unteren Bereich des Gehäuses (41) schwenkbar gekoppelt ist und sich im Wesentlichen entlang der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, wobei der Gleichrichter (70, 80, 90) Folgendes aufweist:eine nach innen wirkende Umlenkeinrichtung (70), die an dem unteren Querlenker (52) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine von einer Fahrzeugvorderseite heranströmende Luftströmung derart umzulenken, dass eine in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen gehende Geschwindigkeitskomponente der Luftströmung zunimmt.
Patent DE-102017200448-B4 (DE)
Title: Leitfähiges polymerkomposit, verfahren zum dreidimensionalen drucken und filament
Inventor: VELLA SARAH J
IPC: C08L23/08
Filed: 2017-01-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Leitfähiges Polymerkomposit, umfassend:ein thermoplastisches Polymer, wobei das thermoplastische Polymer mindestens ein Polymer umfasst, das aus der Gruppe bestehend aus Polybenzimidazolen, Poly(ethylen-co-vinylacetat), Poly(styrol-isopren-styrol), Poly(styrol-ethylen-butylen-styrol) (SEBS), Polymilchsäure (PLA) und Polycaprolacton ausgewählt ist,eine Vielzahl von mit Metall überzogenen Kohlenstoffnanoröhren in einer Menge von 5 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des leitfähigen Polymerkomposits; undeine Vielzahl von leitfähigen Silberflocken in einer Menge von 5 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des leitfähigen Polymerkomposits.
Patent DE-102018001099-B4 (DE)
Title: Flächenleuchte, Herstellungsverfahren und Innenraumabschnitt
Inventor: ERLBECK SIMON
IPC: F21V13/02
Filed: 2018-02-10
Granted: 2019-09-05
Abstract: Bei einer Flächenleuchte (8), mit einem Lichtleiter (10), der sich flächig entlang einer Erstreckungsfläche (12) erstreckt, mit mindestens einer Lichtquelle (14) zur Einstrahlung von Licht (16) in den Lichtleiter (10), mit mindestens einem Lenkblock (17) in Form eines Diffusors (18) oder Reflektors (28), der flächig parallel an einer Kontaktfläche (23) des Lichtleiters (10) angeordnet ist, wobei der Lichtleiter (10) an der Kontaktfläche (23) mindestens eine optische Störstelle (20) zur Auskopplung von Licht (16) zum Lenkblock (17) hin aufweist, weisen der Lichtleiter (10) und der Lenkblock (17) zusammen mindestens eine Verbindungsstelle (22) zur Verbindung aneinander auf, wobei der Lenkblock (17) und der Lichtleiter (10) an der Verbindungsstelle (22) stoffschlüssig mechanisch fest miteinander verbunden sind und die Verbindungsstelle (22) unter Zuhilfenahme eines Laserstrahls (46) erzeugt ist.
 Bei einem Verfahren zur Herstellung der Flächenleuchte (8) wird der Lenkblock (17) an mindestens einer der Verbindungsstellen (22) mit dem Lichtleiter (10) unter Zuhilfenahme eines Laserstrahls (46) stoffschlüssig und mechanisch fest verbunden.
 Bei einem Innenraumabschnitt (2) eines Passagierflugzeuges (4) mit einem Wandabschnitt (6) ist an diesem die Flächenleuchte (8) angebracht.
Patent DE-102018105796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abtrennung von Schwimmschichten
Inventor: BERKENBUSCH FRANK
IPC: C02F1/24
Filed: 2018-03-13
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Abtrennung von Schwimmstoffen und/oder Fetten, umfassenda) ein Fettfangbecken (4) und eine daran angeordnete Fettsammelrinne (3); undb) ein Sandfangbecken (5), wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass der Flüssigkeitsstand im Fettfangbecken (4) indirekt reguliert werden kann und beim Anheben des Wasserstandes im Fettfangbecken (4) abgesondertes Fett auf dem Wasserspiegel des Fettfangbeckens (4) in die Fettsammelrinne (3) fließt; wobei die Vorrichtung ein Element zur Wasserstandregulierung (6) im Sandfangbecken (5) umfasst, das eine Einführung oder Abführung externer Flüssigkeit in das Sandfangbecken (5) ermöglicht, wodurch der Flüssigkeitsstand innerhalb des Fettfangbeckens (4), welches durch eine Trennwand (8) mit mindestens einer Öffnung (9) mit dem Sandfangbecken (5) verbunden ist, indirekt durch den Flüssigkeitsstand im Sandfangbecken (5) reguliert wird.
Patent DE-102018116175-B4 (DE)
Title: Kombinierter Phase-Plug, und Kompressionstreiber und Lautsprecher, welche dergleichen verwenden
Inventor: CHEN ZHI
IPC: H04R1/34
Filed: 2018-07-04
Granted: 2019-08-29
Abstract: Phase-Plug, aufweisend:
 einen ersten Phase-Plug, der Folgendes aufweist:
 einen Konus;
 mehrere Lamellen, die sich an einer Außenfläche des Konus befinden; und
 einen Basisring, der sich unterhalb des Konus befindet, wobei sich die mehreren Lamellen nach unten zum Basisring erstrecken, und wobei der Basisring mit den mehreren Lamellen verbunden ist, jedoch nicht mit dem Konus verbunden ist; und
 einen zweiten Phase-Plug, der sich unterhalb des ersten Phase-Plugs befindet und Folgendes aufweist:
 einen angeschrägten Konus, der sich innerhalb des Basisrings befindet, wobei ein erster Raum zwischen dem angeschrägten Konus und dem Basisring ausgebildet ist; und wobei ein zweiter Raum zwischen dem angeschrägten Konus und dem Konus ausgebildet ist, und wobei sich der zweite Raum zum ersten Raum erstreckt.
Patent DE-102018127483-B4 (DE)
Title: Länderübergreifend einsetzbarer Adapteraufbau
Inventor: SHEN SU CHEN
IPC: H01R27/00
Filed: 2018-11-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Länderübergreifend einsetzbarer Adapteraufbau (1), umfassend:eine Abdeckung (2), wobei die Abdeckung (2) mindestens ein erstes Durchgangsloch (21) und mindestens ein zweites Durchgangsloch (22) aufweist;einen Hauptkörper (3), wobei der Hauptkörper (3) auf einer Seite der Abdeckung (2) angeordnet ist, wobei eine Drückgruppe (31), eine erste elektrische Verbindungsgruppe (32) und eine zweite elektrische Verbindungsgruppe (33) auf dem Hauptkörper (3) angeordnet sind, wobei mindestens ein elastisches Element (311) zwischen der Drückgruppe (31) und dem Hauptkörper (3) vorgesehen ist, wobei mindestens ein erstes Tragelement (312) und mindestens ein zweites Tragelement (315) auf einer Seite der Drückgruppe (31) vorgesehen sind, wobei ferner eine elektrisch leitende Gruppe (34) auf einer Seite des Hauptkörpers (3) angeordnet ist, wobei die erste elektrische Verbindungsgruppe (32) verschiebbar am ersten Tragelement (312) angeordnet und mit einem ersten Schaltelement (321), mindestens einem ersten leitfähigen Teil (322) und mindestens einem ersten leitenden Teil (323) versehen ist, wobei die zweite elektrische Verbindungsgruppe (33) verschiebbar am zweiten Tragelement (315) angeordnet und mit einem zweiten Schaltelement (331) und mindestens einem zweiten leitfähigen Teil (332) versehen ist, wobei die elektrisch leitende Gruppe(34) in der Abdeckung (2) angeordnet ist; undeine hintere Abdeckung (4), wobei die hintere Abdeckung (4) auf einer Seite der Abdeckung (2) angeordnet ist und zusammen mit der Abdeckung (2) den Hauptkörper (3) abdeckt;wobei jeweils ein erster Führungsschlitz (23), ein zweiter Führungsschlitz (24) und eine Aufnahmeausnehmung (25) auf einer Seite der Abdeckung (2) vorgesehen sind, wobei das erste Schaltelement (321) verschiebbar an dem ersten Führungsschlitz (23) angeordnet ist, wobei das zweite Schaltelement (331) verschiebbar an dem zweiten Führungsschlitz (24) angeordnet ist, wobei ein vorderes Zusatzsteckteil (251) ausschwenkbar in der Aufnahmeausnehmung (25) angebracht ist; undwobei die zweite elektrische Verbindungsgruppe (33) außerdem mit mindestens einem hinteren Zusatzsteckteil (335) versehen ist, welches ausschwenkbar an einem korrespondierenden zweiten leitfähigen Teil (332) gelagert ist.