baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022207886-B3 (DE)
Title: Elastokalorische Maschine und entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer solchen elastokalorischen Maschine
Inventor: SANDOR IVO
IPC: F25B23/00
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastokalorische Maschine (1) zum Austausch von Wärmeenergie mit einem Fluid (F1; F2), welche aufweist:einen ersten Kanal (11), der eingerichtet ist, ein erstes Fluid (F1) zu führen, um Wärmeenergie durch das in dem ersten Kanal (11) geführte erste Fluid (F1) aufzunehmen,einen zweiten Kanal (12), der eingerichtet ist, ein zweites Fluid (F2) zu führen, um Wärmeenergie durch das in dem zweiten Kanal (12) geführte zweite Fluid (F2) abzugeben,eine Schleuseneinrichtung (13), die eingerichtet ist, den ersten Kanal (11) und den zweiten Kanal (12) derart miteinander zu koppeln, dass der erste Kanal (11) und der zweite Kanal (12) schleusenartig miteinander verbunden oder voneinander getrennt werden können, undmindestens ein elastokalorisches Element (10), das eingerichtet ist, einen ersten Zustand einzunehmen, bei dem das elastokalorische Element (10) aufgrund des elastokalorischen Effekts Wärmeenergie an das erste Fluid (F1) abgibt, während das elastokalorische Element (10) entlang des ersten Kanals (11) bewegt wird, undweiter eingerichtet ist, einen zweiten Zustand einzunehmen, bei dem das elastokalorische Element (10) aufgrund des elastokalorischen Effekts Wärmeenergie von dem zweiten Fluid (F2) aufnimmt, während das elastokalorische Element (10) entlang des zweiten Kanals (12) bewegt wird, wobei das elastokalorische Element (10) nach Durchlaufen von einem Kanal aus dem ersten Kanal (11; 21) und dem zweiten Kanal (12) unter Vermittlung der Schleuseneinrichtung (13) von dem einen Kanal in den jeweils anderen Kanal geschleust wird, wobeidie Schleuseneinrichtung (13) ein innerhalb von mindestens einem Wandabschnitt drehbar gelagertes, an dem Wandabschnitt anliegendes Rotationselement (131) aufweist, wobei das Rotationselement (131) ausgebildet ist, einen Schleusenraum (14), in welchen das elastokalorische Element (10) eingeschleust werden kann, zumindest teilweise festzulegen, so dass der Schleusenraum (14) bei Drehung des Rotationselements (131) mitbewegt wird.
Patent DE-4302134-B4 (DE)
Title: Membranophon
Inventor: KLEINDIENST ANKE
IPC: G10D13/02
Filed: 1993-01-27
Granted: 2005-03-31
Abstract: Membranophon,
mit einem Haupt- oder Schlagfell und einem Zweitfell sowie einer
Fellspann- und/oder Stimmvorrichtung, bestehend aus um den Außenumfang
des Resonatormantels (2) gleichmäßig verteilt angeordneten,
stabförmigen
Spannelementen (6) zumindest für
das Schlagfell (3), welche einerseits von am Resonatormantel befestigten
Stützen
(7) mit zwischen ihnen und dem Resonatormantel angeordneten Dämpfungsgliedern gehalten
sind sowie andererseits jeweils über
Gewindeglieder nachstellbar an das Fell oder die Felle angreifen,
wobei das Fell oder die Felle gegen die Öffnungsränder des Resonatormantels verspannbar
und dadurch stimmbar sind, und mindestens einem mit dem Resonatormantel
(2) abgedämpft
verbundenen Haltebügel
(26; 27), dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (26;
27) über
in den Resonatormantel (2) eingesetzte, an den Enden des Haltebügels (26;
27) aufgeclipste Dämpfungsglieder
(11) befestigt ist, die aus einer eine Durchgangsbohrung (16) aufweisenden Scheibe
mit einer Umfangsnut (13) zum Aufclipsen auf die Bügelenden
und einem zentrischen Zapfen (14) bestehen und an ihrer von dem
Zapfen (14) abgewandten Scheibenfläche mit...
Patent DE-4338249-B4 (DE)
Title: Türaufbau eines Kraftfahrzeugs mit einem Stoßbelastungs-Absorptionselement
Inventor: ODAN SEIJI
IPC: B60R21/04
Filed: 1993-11-09
Granted: 2005-03-31
Abstract: Kraftfahrzeug-Türaufbau,
welcher ein Innenblech (2) und ein Außenblech (3) hat, mit:  einem
Stoßbelastungs-Absorptionselement
(22; 63), welches an einer Außenblechseite
der Tür
(1) vorgesehen ist zum Absorbieren und Reduzieren einer auf einen
Passagier (X) wirkenden Seitenaufprallbelastung, und zwar durch Berührung mit
dem Passagier (X);  einer Öffnung
(26), welche in dem Innenblech (2) vorgesehen ist, um zumindest
einem Abschnitt (22; 63b) des Stoßbelastungs-Absorptionselementes
(22; 63) zu gestatten, während
eines Seitenaufpralles in die Fahrgastzelle des Fahrzeuges einzutreten;
und  einer Stützeinrichtung
(11; 10a, 51; 40, 41, 43, 55, 10a; 62, 61), welche in der Tür (1) vorgesehen
ist zum Lagern des Stoßbelastungs-Absorptionselementes
(22; 63), wobei das Stoßbelastungs-Absorptionselement
(22; 63) mittels einer Halterung (23; 41; 54; 62) an dieser Stützeinrichtung
(11; 10a; 51; 40, 41, 43, 55, 10a; 62, 61) befestigt ist.
Patent DE-4406740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Passerkorrektur in einer Bogendruckmaschine
Inventor: HENN ANDREAS
IPC: B41F13/12
Filed: 1994-03-02
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zur Passerkorrektur in einer Bogendruckmaschine, bei der eine Lage
eines Bogens (15) durch mindestens ein Messelement (11, 23) gemessen und
Bogenhalter (3, 19) von durch Signale des mindestens einen Messelements
(11, 23) gesteuerten Stellgliedern (9, 21) verschoben werden, während der
Bogen (15) von den Bogenhaltern (3, 19) festgehalten ist, wobei
die Bogenhalter (3, 19) in einer Ebene allseits beweglich angeordnet sind.
Patent DE-10009171-B4 (DE)
Title: Stromrichter und sein Herstellverfahren
Inventor: SPITZ RICHARD
IPC: H02M7/06
Filed: 2000-02-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: Stromrichter
(1) mit zumindest zwei Halbleitersubstraten (15), von denen jedes
zumindest zwei Kontaktflächen
(16, 17) aufweist, zwei die Halbleitersubstrate (15) tragende, thermisch
leitende Aufnahmeteile (11, 12), die jeweils einen elektrischen
Anschluss (B+, B-) aufweisen, einem an einem der Aufnahmeteile (11,
12) ausgebildeten Befestigungsmittel (22) und mit zumindest einem dritten
elektrischen Anschluss (U, V, W) , wobei die Aufnahmeteile (11,
12) und zwei Halbleitersubstrate (15) Stapel (20) bilden, wobei
die Aufnahmeteile (11, 12) elektrisch leitend sind und die Halbleitersubstrate
(15) zwischen sich aufnehmen und durch die Halbleitersubstrate (15)
gegeneinander isoliert werden und dass zwischen den Halbleitersubstraten
(15) ein elektrisch und thermisch leitendes Einlegeteil (18) angeordnet
ist, das zumindest den dritten Anschluss (U, V, W) aufweist.
Patent DE-10017060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Diesel-Brennkraftmaschine mit einem Pumpe-Leitung-Düse-Einspritzsystem
Inventor: SCHWARZ VOLKER
IPC: F02M59/36
Filed: 2000-04-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Diesel-Brennkraftmaschine mit einem Pumpe-Leitung-Düse-Einspritzsystem,
bei dem die jeweilige, zylinderindividuell vorgesehene, nockengetriebene
Pumpe, bei je Pumpenhub über
dem Nockenwinkel dreiecksförmigem
Druckverlauf, in ihrem Fördervolumen über der
Drehzahl einen gegen einen (theoretischen) Auslegungspunkt ansteigenden
Druckverlauf aufweist, der über
ein in einer Verbindung zur Niederdruckseite liegendes Steuerventil
beeinflussbar ist, und bei dem, bei Auslegung auf einen maximal
zulässigen
Einspritzdruck, der dem (theoretischen) Auslegungspunkt der Pumpe
entsprechende Förderdruck über einem dem
maximal zulässigen
Einspritzdruck entsprechenden Förderdruck
liegt, und der auf den (theoretischen) Auslegungspunkt ausgerichtete,
diesem entsprechende Druckverlauf über der Drehzahl nach oben
nur für
den oberen Drehzahlbereich auf einen den maximal zulässigen Einspritzdruck
des Systemes entsprechenden Förderdruck begrenzt
wird, so dass der auf den (theoretischen) Auslegungspunkt ausgerichtete,
angehobene Druckverlauf lediglich als Druckanhebung im mittleren
und unteren Drehzahlbereich genutzt wird.
Patent DE-10041990-B4 (DE)
Title: Wälzlager zur Führung einer Schaltschiene eines Getriebes
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16C29/04
Filed: 2000-08-26
Granted: 2016-06-16
Abstract: Wälzlager (2) zur Führung einer Schaltschiene (1) eines Getriebes, die im Lagerbereich einen rechteckigen Querschnitt aufweist, wobei das Wälzlager (2) ein mit Längsnuten (4) versehenes Innenteil, das die Schaltschiene (1) zumindest umgreift, und einen Käfig zur Führung von in den Längsnuten (4) abgestützten Wälzkörpern (5) aufweist, dessen Längsbewegung durch Anschläge begrenzt ist, und wobei die Wälzkörper (5) auf der Wandung eines Gehäuses des Getriebes oder eines im Gehäuse abgestützten Außenteils abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil als ringförmig geschlossene Laufbahnhülse (3) ausgebildet ist, dass die Längsnuten (4) über den Umfang verteilt angeordnet sind und dass sich die Schaltschiene (1) im Bereich ihrer Kanten an der Innenseite der Laufbahnhülse (3) abstützt.
Patent DE-10049369-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung und Flusssteuerverfahren
Inventor: NABER SWEN
IPC: F16K15/18
Filed: 2000-10-05
Granted: 2006-12-14
Abstract: Ventilvorrichtung
zur Steuerung des Flusses eines Mediums zwischen einem Einlasskanal
und einem Auslasskanal, mit:  einer Schließvorrichtung (10) zum Sperren
des Flusses in einer vorbestimmten Richtung von dem Einlasskanal
zu dem Auslasskanal,  einer Druckerfassungseinrichtung (11),
die nur mit dem in dem Auslasskanal herrschenden Druck beaufschlagt
ist, und  einer Kopplungseinrichtung (12) zum Herstellen einer
mechanischen Kopplung zwischen der Druckerfassungseinrichtung (11)
und der Schließvorrichtung
(10), wobei die Kopplungseinrichtung (12) durch die Druckerfassungseinrichtung
(11) betätigt
und dadurch die Schließvorrichtung (10)
geöffnet
wird, wenn der durch die Druckerfassungseinrichtung (11) erfasste
Druck einen vorbestimmten Wert unterschreitet.
Patent DE-10065741-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Nebensprechgrenzwerten und zur Optimierung der Entflechtung von digitalen Netzen
Inventor: IBOWSKI HEINZ
IPC: H04B3/487
Filed: 2000-12-29
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung mindestens eines Nebensprechgrenzwertes (ΔU_xtalk) einer Nebensprechspannung (U_xtalk) von digitalen Netzen, die mindestens einen digitalen Sender, mit einem High- und einem Low-Zustand, und mindestens einen digitalen Empfänger, mit einer Schaltschwelle (U_threshold), die einen maximalen Grenzwert (U_threshold_max) und einen minimalen Grenzwert (U_threshold_min) aufweist, enthalten, wobei in die digitalen Netze Störspannungen eingekoppelt sind, die größtenteils aus Versorgungsspannungsschwankungen (ΔU_SSN_trans) an dem Sender, Versorgungsspannungsschwankungen an dem Empfänger (ΔU_SSN_rec) und der Nebensprechspannung bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß  – ein Spannungsverlauf (U_in) am Empfänger, bei der Übertragung von digitalen Signalen zwischen dem Sender und dem Empfänger simuliert wird,  – eine Zeitachse des Spannungsverlaufs in eine Vielzahl von Bereichen aufgeteilt wird, die abwechselnd einen Detektionszustand (kritisches Zeitfenster (Δt_krit_X)) und einen Wartezustand des Empfängers beschreiben,  – innerhalb mindestens eines kritischen Zeitfensters (Δt_krit_1) der Low-Zustand des Senders simuliert wird und hierbei eine maximale Low-Spannung (U_in_low max) des Spannungsverlaufs (U_in) ermittelt wird,  – innerhalb mindestens...
Patent DE-10113733-B4 (DE)
Title: Schraubkontaktvorrichtung insbesondere für Kraftfahrzeug-Starter
Inventor: BRAUN HERBERT
IPC: H01H85/00
Filed: 2001-03-21
Granted: 2010-12-16
Abstract: Schraubkontaktvorrichtung, umfassend  – einen Kontaktbolzen (12), der mit einer ersten elektrischen Zuleitung in Verbindung steht,  – eine Haltemutter (20) zum Aufschrauben auf den Kontaktbolzen (12), und  – einen mit Hilfe der Haltemutter (20) auf dem Kontaktbolzen (12) zu befestigenden Kontaktschuh (17), der mit einer zweiten elektrischen Zuleitung in Verbindung steht,  gekennzeichnet durch  – eine Querschnittsverengung (13) des Kontaktbolzens (12), die im elektrischen Überlastfall durchschmelzbar ist.
Patent DE-10114985-B4 (DE)
Inventor: NOACK HANS-PETER
IPC: C03C3/04
Filed: 2001-03-26
Granted: 2013-10-31
Abstract: The invention relates to a method for producing mineral wool, whereby a cracking catalyst having an aluminum oxide content of at least 35% by weight is used as a base material or aggregate. Said catalyst materials produce waste products which are difficult to eliminate in the chemical industry and which can be reused in the production of mineral fibers and can be used in an economical and resource sparing manner.
Patent DE-10119316-B4 (DE)
Title: Scheitelrollenprüfstand für ein Fahrzeug
Inventor: BIYIKLIOGLU NIHAT
IPC: G01M17/007
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-09-09
Abstract: Scheitelrollenprüfstand für ein Fahrzeug, wobei der Scheitelrollenprüfstand Halterollen (2) aufweist, wobei die Halterollen (2) vor und hinter dem auf der Rolle des Prüfstandes aufstehenden Fahrzeugrad mittels eines Stellelementes (4, 7) an dieses Fahrzeugrad anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterollen (2) in Richtung des Fahrzeugrades federelastisch gelagert sind (9, 201) und in Folge der federelastischen Lagerung während des gesamten Prüfvorganges an das Fahrzeugrad angedrückt werden.
Patent DE-10132192-B4 (DE)
Title: Seitenwandverkleidung in einem Fahrzeug
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R19/00
Filed: 2001-07-03
Granted: 2021-10-07
Abstract: Seitenwandverkleidung in einem Fahrzeug, mit einer Armauflage (2), einem unterhalb dieser ausgebildeten Ablagefach (3) und einem neben diesem angeordneten Lautsprecher (5) sowie mit einem Deformationselement (4), wobei das Ablagefach (3) im vorderen Teil der Seitenwandverkleidung und das Deformationselement (4) und der Lautsprecher (5) im hinteren Teil derselben angeordnet sind, wobei der Lautsprecher (5) selbst als Deformationselement ausgebildet oder in ein solches integriert ist, wobei das Deformationselement (4) in einem als Aufprallfeld der Hüfte eines Fahrzeuginsassen definierten Bereich angeordnet ist, wobei das Deformationselement (4) aus zwei parallel zueinander angeordneten deformierbaren Platten (6, 7) und einer zwischen diesen angeordneten Schicht (8) aus einem deformierbaren festen Schaum gebildet ist, und wobei in der Schicht (8) eine durchgehende Ausnehmung (9) für den Lautsprecher (5) vorhanden ist.
Patent DE-10163148-B4 (DE)
Inventor: SAEGLITZ MARIO
IPC: B61L23/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: The invention relates to a method for monitoring the driving behaviour of rail vehicles and the diagnostic of components of rail vehicles. Identical and/or different operating parameters (measuring signals) of the rail vehicle or the components of the rail vehicle are detected and evaluated during the correct use of the same. According to the invention, the operating parameters (measuring signals) are supplied to at least one monitoring plane, depending on the classification in relation to monitoring planes of a monitoring hierarchy, in order to obtain event-dependent information which characterises the driving behaviour. According to the classification in relation to one of the monitoring planes, the operating parameters (measuring signals) are subjected to identical and/or different evaluation algorithms in the monitoring planes.
Patent DE-10163879-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für ein Fusspedal
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/09
Filed: 2001-12-22
Granted: 2011-04-14
Abstract: Tragvorrichtung für mindestens ein im Fußraum (10) eines Kraftfahrzeugs an einer Schwinge (20) gelagertes Fußpedal (40) zur Steuerung des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Schwinge (20) an zwei in Fahrtrichtung (8) gesehen hintereinander liegenden Querträgern (11, 15) im Bereich des Fußraums (10) gelagert ist,  – dass die Schwinge (20) an beiden Querträgern (11, 15) über an diesen angelenkten Koppelarmen (12, 16) gelenkig gelagert ist und  – dass mindestens einer der Koppelarme (12, 16) eine Längenverstellvorrichtung (30) umfasst.
Patent DE-10200488-B4 (DE)
Title: Intelligenter Werkzeugkopf für den Einsatz in Werkzeugmaschinen
Inventor: PFAHLER JUERGEN
IPC: G05B19/414
Filed: 2002-01-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Intelligenter Werkzeugkopf für den Einsatz in Werkzeugmaschinen mit einem stationären Grundkörper (Seite S) und einem, mit einem steuerbaren Motor und einer Datenübertragungseinrichtung ausgerüsteten, rotierenden Werkzeugschaft (Seite R), zwischen denen eine kontaktlose induktive Übertragung von elektrischer Energie und Daten stattfindet, mittels Kopplung von voneinander durch einen schmalen Luftspalt abgetrennten Spulenkernen, die auf der stehenden Seite S als Teilringe ausgeführt sind, wobei die Übertragung von elektrischer Energie und Daten jeweils in einem getrennten Teilring erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der rotierenden Seite R während des Arbeitsprozesses durch eine bidirektionale Steuerungselektronik erfolgt, die aus einer sich auf der stehenden Seite S befindenden Steuerungselektronikeinheit SEES und einer sich auf der rotierenden Seite R befindenen Steuerungselektronikeinheit SEER besteht, die über mindestens vier getrennte, logische, jeweils unidirektionale Kanäle verfügt und die von diesen Kanälen entstehenden Daten zusammengefaßt über eine physikalische Einheit, z.B. ein FSK Modulator/Demodulator mit Frequenzweiche und induktivem Rotationsübertrager, überträgt und über ständige mehrkanalige bidirektionale digitale Datenkommunikation die, im rotierenden Werkzeugkopf untergebrachte, Antriebseinheit einer übergeordneten Antriebssteuerung (z.B. CNC) so präsentiert, als wäre sie direkt angeschlossen und würde sich nicht bewegen.
Patent DE-10201151-B4 (DE)
Title: Stent mit Marker
Inventor: GULCHER MANFRED
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: Stent
mit einem tubulären
Stützgerüst (1) aus
metallischen Streben (2, 3), wobei ein Marker (5) zur Lageidentifikation
des Stents in einem Körpergefäß vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Stützgerüst (1) stoffschlüssig gefügte Marker
(5) eine Dicke (D M ) aufweist, die gleich
oder kleiner der Dicke (D S ) einer Strebe
(2, 3) ist und der Marker (5) endseitig am Stützgerüst (1) zwischen zwei Streben
(2, 3) derart auf Stoß eingegliedert
ist, dass er gegenüber
der Stirnseite (6) des Stützgerüstes (1)
nicht vorsteht.
Patent DE-10205010-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
Inventor: AMSEL KLAUS
IPC: A61C17/34
Filed: 2002-02-07
Granted: 2004-06-17
Abstract: Zahnbürstenkopf mit mehreren Borstenträgern (4, 5), die jeweils ein Borstenfeld (2, 3) tragen und an einem gemeinsamen Bürstenkopfträger (6) befestigt sind, wobei neben einem motorisch antreibbaren Borstenträger (4) wenigstens ein unangetriebener Borstenträger (5) vorgesehen ist und der motorisch antreibbare Borstenträger (4) um eine Drehachse (7) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der unangetriebene Borstenträger (5) bewegbar an dem Bürstenkopfträger (6) gelagert und um eine Wippachse (10) nach Art einer Wippe schwenkbar ist, wobei Drehachse (7) sowie Wippachse (10) im wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-10206743-B4 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: YOKOMACHI NAOYA
IPC: F04B27/10
Filed: 2002-02-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verdichter
mit:  einem Gehäuse
(5) mit Saug- und Ausstoßkammern
(12, 13);  einem Zylinderblock (15), der an dem Gehäuse (5)
befestigt ist;  eine Ventilplattenbaugruppe, die zwischen dem
Gehäuse (5)
und dem Zylinderblock (15) angeordnet ist, wobei die Ventilplattenbaugruppe
Saug- und Ausstoßanschlüsse (26, 27)
sowie Saug- und Ausstoßventile
ausbildet;  einer Trennwand (14), die mit dem Gehäuse (5)
ausgebildet ist, die die Saugkammer (12) und die Ausstoßkammer (13)
trennt;  einer Schraube (16) zum Verschrauben des Zylinderblocks (15)
an dem Gehäuse
(5); und  wobei das Gehäuse
(5) eine erste Fläche
(28) und der Zylinderblock (15) eine zweite Fläche (30) aufweist, wobei zumindest
eine von der ersten und der zweiten Fläche (28, 30) eine konkave Gestalt
hat, und wobei der Zylinderblock (15) an das Gehäuse (5) an der Trennwand (14)
oder einer Position näher
an der Zentralachse des Gehäuses
(5) als der Trennwand (14) verschraubt ist, so dass die...
Patent DE-10213840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer variablen Ventilsteuervorrichtung
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D41/04
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer variablen Ventilsteuervorrichtung, welche eine
Ventilzeitensteuerung und eine Ventilhubbetragsteuerung eines Einlassventils
und/oder eines Auslassventils durchführt, umfassend:  einen
Berechungsabschnitt, welcher Zielwerte von Ventilzeiten und eines
Ventilhubbetrags in Übereinstimmung
mit einem Motorbetriebszustand festlegt, einen Grenzwert zum Begrenzen
eines Steuerbereichs einer Steuerung für die Ventilzeiten oder den
Ventilhubbetrag in Übereinstimmung mit
einem Steuerzustand des jeweils anderen der Ventilzeiten und des
Ventilhubbetrags festlegt, und den Zielwert der Steuerung für die Ventilzeiten
oder den Ventilhubbetrag in Übereinstimmung
mit dem Motorbetriebszustand durch den Grenzwert in Übereinstimmung
mit dem Steuerzustand des jeweils anderen der Ventilzeiten und des
Ventilhubbetrags begrenzt; und  einen Steuerabschnitt, welcher
die Ventilzeiten und den Ventilhubbetrag auf der Grundlage der durch
den Berechnungsabschnitt festgelegten Zielwerte steuert.
Patent DE-10225899-B4 (DE)
Title: Portable Vorrichtung zur Visualisierung temperaturabhängiger Prozesse
Inventor: AHRENS THOMAS
IPC: G01N23/18
Filed: 2002-06-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Portable
Heizvorrichtung zur Visualisierung temperaturabhängiger Prozesse in Untersuchungsobjekten,
insbesondere des Aufschmelzvorganges an Lötstellen eines Bauteiles, die  – eine Trägerplatte
(1), auf die ein Untersuchungsobjekt aufgebracht werden kann,  – ein oder
mehrere in der Trägerplatte
(1) angeordnete Heizelemente (3) zur Aufheizung der Trägerplatte
(1),  – eine
Halterung (4) für
die Trägerplatte
(1),  – einen
Temperatursensor (5) zur Erfassung einer Temperatur der Trägerplatte
(1) oder des darauf aufgebrachten Untersuchungsobjektes,  – eine Leistungselektronik
(6) für
die elektrische Versorgung der Heizelemente (3) und  – eine Regelungselektronik
(7) zur Regelung der Leistungselektronik (6) in Abhängigkeit
von der erfassten Temperatur nach einem vorgebbaren Temperatur-Zeit-Profil
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Trägerplatte
(1) aus einem für
Röntgenstrahlung im
Wesentlichen transparenten Material besteht und einen Messbereich
(2) aufweist, der keine Heizelemente (3) beinhaltet, wobei die Halterung
(4) derart ausgebildet ist, dass sie den ungehinderten Durchlass
von Röntgenstrahlung auf
einem Strahlungskanal...
Patent DE-10230347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Lenkwinkels und eines an einer Lenkwelle ausgeübten Drehmoments
Inventor: JEREMS FRANK
IPC: B62D6/10
Filed: 2002-07-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen eines Lenkwinkels und eines an einer Lenkwelle (12)
ausgeübten Drehmoments,
mit einem in die Lenkwelle (12) eingesetzten Torsionsstück (26)
und einem Magnetring (34), dem ein magnetoresistiver Sensor (44)
benachbart ist, wobei der Magnetring (34) dem einen Ende (24) des
Torsionsstücks (26)
und der magnetoresistive Sensor (44) dem anderen Ende (40) des Torsionsstücks (26)
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet; dass eine optisch abtastbare
Codescheibe (20) und ein die Codescheibe (20) abtastender optischer Sensor
(18) vorgesehen sind, wobei der optische Sensor (18) ortsfest und
die Codescheibe (20) an der Lenkwelle (12) fixiert ist, oder umgekehrt.