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Patent DE-202018003270-U1 (DE)
Title: Zwischenstecker mit Messvorrichtung, insbesondere MID Energiezähler, sowie mobiles Strommengen Messsystem mit Messvorrichtung
IPC: H01R31/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Zwischenstecker (1) zur stromführenden Eingliederung zwischen einer Steckdose und wenigstens einem elektrischen Verbraucher, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem zur Kopplung mit der Steckdose ausgebildeten Gehäuse-Stecker (3), insbesondere Schukostecker, sowie wenigstens einer zur Kopplung mit einem Netzstecker (102) ausgebildeten Gehäuse-Buchse (5), insbesondere Schukosteckdose, wobei das Gehäuse (2) ein Messvorrichtung besitzt, durch welche eine über die Gehäuse-Buchse (5) weiterleitbare Menge an Strom erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) wenigstens eine Anbindevorrichtung (13, 14) aufweist, an die ein in die Gehäuse-Buchse (5) eingesteckter Netzstecker (102) zumindest indirekt, insbesondere über ein separates Anbindemittel (101), anbindbar ist.
Patent DE-202018003294-U1 (DE)
Title: Rasenkanten - Stülpprofil
IPC: A01G9/28
Filed: 2018-07-16
Abstract: Rasenkanten-Stülpprofil gebildeten Grundkörper mit Bildung einer U-förmigen ersten und einem zweiten gegenüberliegenden gleichschenkeligen Längsseitenbereich aufweist.
Patent DE-202018005083-U1 (DE)
Title: Elektronisch geschaltete Spannungskaskade
IPC: H02J1/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Elektronisch geschaltete Spannungskaskade dadurch gekennzeichnet, das zwei Gleichspannungsquellen identischer Spannung in reihe oder parallel geschaltet werden.
Patent DE-202018006559-U1 (DE)
Title: Vanillin
IPC: C12P7/24
Filed: 2018-02-08
Abstract: Natürliches Vanillin in fester Form, dessen Farbe in 10 gew.-%iger Ethanollösung kleiner oder gleich 400 Hazen ist.
Patent DE-202018101065-U1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung mit einer Schultasche
IPC: H04W4/029
Filed: 2018-02-27
Abstract: Sicherheitsanordnung mit einer Schultasche (1), einem Ortungssystem (2), einem drahtlosen Kommunikationssystem (3) und einer wiederaufladbaren Energieversorgungseinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Ortungssystem (2), das drahtlose Kommunikationssystem (3) und die wiederaufladbare Energieversorgungseinheit (4) in der Schultasche (1) angeordnet und so miteinander wirkverbunden sind, dass der Aufenthaltsort der Schultasche (1) über das Kommunikationssystem von außen überwachbar ist.
Patent DE-202018102117-U1 (DE)
Title: Maßband
IPC: G01B3/10
Filed: 2018-04-17
Abstract: Maßband, insbesondere für die Messung und Überprüfung der Abstandsposition eines Fahrzeugsitzes zum Lenkrad des Fahrzeugs, umfassend ein langgestrecktes Bandelement (11) mit einer auf dem Bandelement aufgebrachten Skalierung in einer Längeneinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das Maßband (10) eine an wenigstens einem Ende des Bandelements (11) angebrachte Befestigungseinrichtung (12) aufweist, geeignet zur Anbringung des Bandelements (11) an einem Lenkrad (14) eines Fahrzeugs.
Patent DE-202018102994-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-05-29
Abstract: Lichtbandsystem (1) mit mehreren in Reihe angeordneten Leuchten (3, 4), wobei die Leuchten (3, 4) elektrisch und mechanisch miteinander kuppelbar sind, wobei zur elektrischen Kupplung zweier Leuchten (3, 4) an der einen Leuchte (3, 4) ein weiblicher Steckverbinder (10) und an der anderen Leuchte (3, 4) ein männlicher Steckverbinder (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung einer mechanischen und einer elektrischen Kupplung durch die beiden elektrischen Steckverbinder, die beiden Steckverbinder (10, 15) derart miteinander in Eingriff bringbar sind, dass die beiden Steckverbinder (10, 15) zumindest in Längsrichtung des Lichtbandes formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018105579-U1 (DE)
Title: Elektrodensonde eines Nervendetektionssystems
IPC: G01R1/067
Filed: 2018-09-27
Abstract: Elektrodensonde eines Nervendetektionssystems, umfassend einen Hakenkörper (1), der einen Basisarm (11) und einen freien Arm (12) aufweist, wobei der Basisarm (11) und der freie Arm (12) einen Aufnahmeraum (124) definieren und eine Öffnung (125) bilden, die mit dem Aufnahmeraum (124) verbunden ist, wobei durch eine Kraft der freie Arm (12) zum Basisarm (11) oder vom Basisarm (11) weg bewegt werden kann, um die Größe der Öffnung (125) zu ändern, wobei, wenn die Kraft auf den freien Arm (11) verschwindet, der freie Arm (12) zurückkehrt und von dem Basisarm (11) einen bestimmten Abstand hat, und ein Positionierelement (6), das an dem freien Arm (12) angeordnet ist und bewegbar mit dem Basisarm (11) verbunden werden kann, um den freien Arm (12) zum Basisarm (11) zu bewegen, damit die Öffnung (125) verkleinert wird.
Patent DE-202018105737-U1 (DE)
Title: Inspektionseinrichtung für lichtemittierende Vorrichtung
IPC: G02B6/24
Filed: 2018-10-08
Abstract: Inspektionseinrichtung für eine lichtemittierende Vorrichtung, umfassend:
 einen Baugruppenträger;
 ein Deckbrett, das mit dem Baugruppenträger verbunden ist und eingerichtet ist, sich relativ zu dem Baugruppenträger entlang einer ersten Richtung zu bewegen;
 eine Trägerplattform, die mit dem Deckbrett verbunden ist und eingerichtet ist, sich relativ zu dem Deckbrett in eine zweite Richtung zu bewegen, wobei die zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung ist;
 ein Inspektionsmodul für die lichtemittierende Vorrichtung, die mit der Trägerplattform verbunden ist; und
 eine Befestigung, umfassend eine Befestigungsvorrichtung für eine optische Faser, wobei, wenn sich das Deckbrett bewegt, um an der Befestigung anzuliegen, das Inspektionsmodul mit der Befestigungsvorrichtung für eine optische Faser verbunden wird.
Patent DE-202019000799-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-02-19
Abstract: Antrieb für einen Rollator (1), der sich zwischen den beiden vorderen Lenkrädern (2,3) eines Rollators befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit aus einem Gehäuse (4) sowie Antriebsrad (6) mit Radaufnahme (7) besteht, die über einen Hebel (8) verbunden sind.
Patent DE-202019004871-U1 (DE)
Title: Schrauber mit Kabelverbindung zum außenliegenden Akku
IPC: B25B21/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Schrauber mit Kabelverbindung zum außenliegenden Akku, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Energie durch ein Kabel vom außenliegenden Akku zum Schrauber übertragen wird.
Patent DE-202019104898-U1 (DE)
Title: Einspülbehälter für eine Waschmaschine, sowie Waschmaschine
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Einspülbehälter für eine Waschmaschine, der drei Kammern aufweist, die sich im Wesentlichen nebeneinander entlang einer Längserstreckung des Einspülbehälters erstrecken, wobei eine erste Kammer der Kammern und eine zweite Kammer der Kammern durch eine erste Trennwand voneinander getrennt sind und die zweite Kammer und eine dritte Kammer der Kammern durch eine zweite Trennwand voneinander getrennt sind, wobei an einem Ende der ersten Kammer ein erstes Ventil angeordnet ist, an einem Ende der zweiten Kammer ein zweites Ventil angeordnet ist und an einem Ende der dritten Kammer ein drittes Ventil angeordnet, wobei die Ventile jeweils dafür ausgebildet sind, mit einem jeweiligen Anschluss an der Waschmaschine zusammenzuwirken, wobei in der ersten Kammer eine herausnehmbare Kartusche angeordnet ist und das erste Ventil an der Kartusche fixiert ist.
Patent DE-202019105534-U1 (DE)
Title: Behälter zum Kochen von Nahrungsmitteln mit verbesserter Bodenwand
IPC: A47J37/10
Filed: 2019-10-08
Abstract: Behälter (10) zum Kochen von Nahrungsmitteln, umfassend:- einen Körper (12), der wiederum eine Bodenwand (14) und mindestens eine Seitenwand (16) umfasst, wobei sich die Seitenwand (16) von der Bodenwand (14) erstreckt, um einen inneren Raum (18) des Behälters (10) zu definieren, in dem die Nahrungsmittel zu deren Kochen platziert werden, und wobei mindestens die Bodenwand (14) aus Aluminium ist; und- eine plattenähnliche Komponente (20) aus ferromagnetischem Material, die ganzheitlich an der jeweiligen Außenfläche mit der Bodenwand (14) gekoppelt ist, um mindestens die Außenfläche der Bodenwand (14) abzudecken, wobei der Behälter (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass in der nicht betriebenen oder kalten Konfiguration des Behälters (10) bei einer Temperatur, die im Wesentlichen mit der Umgebungstemperatur übereinstimmt, die Innenfläche der Bodenwand (14) konkav ist, mit einem vorbestimmten Biegewinkel (F), während die plattenähnliche Komponente (20) im Wesentlichen flach geformt ist, und dass in der betriebenen oder heißen Konfiguration (10) in einem vorbestimmten Temperaturbereich, der höher als die Umgebungstemperatur ist, die Bodenwand (14) und die plattenähnliche Komponente (20) einer thermischen Verformung unterliegen, sodass die Innenfläche der Bodenwand (14) im Wesentlichen flach ist, mit einem gegen null tendierenden Biegewinkel, während die plattenähnliche Komponente (20) eine im Wesentlichen konkave Form annimmt.
Patent DE-202019107001-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für ein Schubelement, Möbel und Küchengerät
IPC: A47B88/40
Filed: 2019-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Führung eines Schubelements relativ zu einer Stabanordnung (2), wobei die Vorrichtung (1) für eine Aufnahme des Schubelements an der Stabanordnung (2) ausgebildet ist, wobei die Stabanordnung (2) einen Horizontalsteg (8) und einen mit dem Horizontalsteg (8) verbundenen Vertikalsteg (7) aufweist und zur Anordnung an einer Seitenwand im Inneren eines Möbels oder eines Küchengeräts ausgestaltet ist, wobei die Vorrichtung (1) eine der Stabanordnung (2) zuordenbare Festschiene (4) und eine mit dem Schubelement koppelbare Ausziehschiene (5) umfasst, welche relativ zur Festschiene (4) verschieblich ist, und wobei Haltemittel der Vorrichtung vorhanden sind, über welche die Vorrichtung (1) an der Stabanordnung (2) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel ein an der Festschiene (4) vorhandenes und an dem Vertikalsteg (7) anbringbares Halteorgan (12) mit einem auf einer Seite offenen Greifabschnitt (23) aufweist, der eine der offenen Seite gegenüberliegende Anlageseite (14) und eine plastisch verformbare Biegelasche (15, 16) umfasst, so dass in einem an der Stabanordnung (2) angebrachten Zustand der Vorrichtung (1) der Vertikalsteg (7) an der Anlageseite (14) des Greifabschnitts (23) ansteht und die Biegelasche (15, 16) seitlich an dem Vertikalsteg (7) absteht, wobei zur Umgreifung des Vertikalstegs (7) durch den Greifabschnitt (23) die Biegelasche (15) durch einen Umbiegevorgang in eine anschmiegende Anlage an dem Vertikalsteg (7) bringbar ist, so dass die Vorrichtung (1) am Vertikalsteg (7) in horizontaler Richtung fixiert ist.
Patent DE-202020002914-U1 (DE)
Title: Hygieneautomat
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Es handelt sich um einen Hygieneautomaten der über ein Desinfektions-Kontroll- und Ausgabesystem (DKS) verfügt.
 Der Automat besitzt wenigstens eine oder mehrere Öffnungen, um die Hände zu desinfizieren. Die Öffnungen sind mit wenigstens einer oder mehreren Düsen ausgestattet, die die Hände gleichmäßig und vollständig mit Desinfektionsmittel benetzten. Ein oder mehrere Sensoren erkennen ob es sich dabei auch um eine menschliche Hand handelt. Über NFC und/ oder Kamera Module, welche mit Steuerungsplatinen verbunden sind, dokumentieren den Vorgang. Beispielweise können Mitarbeiter nur Zutritt zum Arbeitsbereich bekommen, wenn eine positive Desinfektion dokumentiert ist. Das System funktioniert auch für nicht registriere Personen, die in Form eines QR-Codes nachweisen ob sie an der Desinfektionsmaßnahme teilgenommen haben. Eine optionale Telemetrie Einheit kann die Daten in Echtzeit übermitteln. So kann validiert werden, dass Personen nachweislich an der Maßnahme teilgenommen haben. Das System kann auch mit einem Wärmebildkamera- System erweitert werden, die automatisch die Temperatur des Nutzers erfasst und ggf. eine Warnung über eine oder mehrere Lampen visualisiert und gleichzeitig dokumentiert. Der Automat kann auch netzunabhängig mit Batterie und Solarpanel betrieben werden, was einen flexiblen Einsatz im Außenbereich erlaubt.
 Das nachfüllbare Desinfektionsmittel besitzt einen speziellen Anschluss an dem nur zertifiziertes Desinfektionsmittel angeschlossen werden kann, so wird sichergestellt, dass keine Produkte, die nicht dem Sicherheitsstandard entsprechen, fälschlicherweise genutzt werden.
 Alternativ zu speziellen Flaschenanschlüssen besteht die Möglichkeit Desinfektionsmittel via eindeutigen Code am Automaten anzumelden. Dadurch kann sichergestellt werden, dass nur zugelassene Desinfektionsmittel eingesetzt werden.
 Auch mit UV-Licht lassen sich Bakterien und Viren von Oberflächen zuverlässig entfernen, was mit diesem Gerät natürlich auch möglich ist.
 Neben der Desinfektion sind auch optional die Abgabe von Produkten (z.B. Masken, Handschuhe) oder andere Produkte möglich. Entweder kostenfrei oder gegen Bar- und Kartenzahlung. Die Ausgabe der Produkte erfolgt kontaktlos. Außerdem kann das Verkaufssystem auch mit einer App erweitert werden.
 Je nach Standort und Umgebungsbedingungen des Automaten wird eine Heizung verbaut, um den Betrieb ordnungsgemäß zu gewährleisten.
Patent DE-202020101491-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Piercings
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Haltevorrichtung für Piercings mit zumindest einem Haltestab (1) und/oder mit zumindest einer Haltescheibe (2), wobei die Haltevorrichtung zumindest eine Aufnahmeausnehmung (3) für ein Piercing (4) aufweist und wobei die Haltevorrichtung zumindest im Bereich der Aufnahmeausnehmung (3) transparent bzw. im Wesentlichen transparent ausgebildet ist.
Patent DE-202020103038-U1 (DE)
Title: Gurtförderer für Holzabschnitte oder ähnlich rieselnde Werkstoffe
IPC: B65G15/42
Filed: 2020-05-27
Abstract: Gurtförderer (1) mit einem endlosen Fördergurt (2) zum Fördern von Holzabschnitten oder ähnlich rieselnden Werkstoffe aufweisend ein Obertrum (5) und ein Untertrum (9), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Obertrum (5) und Untertrum (9) ein Tragblech (10) angeordnet ist, das Seitenrandbereiche (11) aufweist, die nach unten zum Untertrum (9) hin abgewinkelt sind und einen Überstand zur Gurtbreite des Fördergurtes im Untertrum ausbilden.
Patent DE-202020104665-U1 (DE)
Title: Membrane für eine Entwässerungspresse
IPC: D06F47/06
Filed: 2020-08-11
Abstract: Membrane (1) für eine Entwässerungspresse für Wäsche mit einer Membranscheibe (2), mit einem von dem äußeren Umfang der Membranscheibe (2) aufgestellten Rand (3), wobei die Membrane (1) aus einem gummielastischen Material gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das gummielastische Material einen antimikrobiellen Bestandteil aufweist.
Patent DE-202020105935-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Schlauchs zur fluidischen Verbindung eines Auslaufstücks mit einem Ventil an einer Sanitärarmatur, fluidische Anordnung und korrespondierende Sanitärarmatur
IPC: F16L33/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Verwendung eines Schlauchs (5) zur fluidischen Verbindung eines Auslaufstücks (3) mit einem Ventil (4) an einer Sanitärarmatur (1), wobei das Auslaufstück (3) mit der Sanitärarmatur (1) fest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlauch (5) zwischen dem Auslaufstück (3) und seinem ventilseitigen Ende (9) in einem Abschnitt (49) außerhalb eines Gehäuses (51) der Sanitärarmatur (1) erstreckt.
Patent DE-202021100662-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B13/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L 1  als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 1 , einer zweiten Einzellinse L 2  als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 2 , einer dritten Einzellinse L 3  als Konvex-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 3  und einer vierten Einzellinse L 4  als Konkav-Plan-Linse mit einer Brennweite f 4  sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f 1 -f 4  zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt:
 -2,45 < f 1 /f < -1,65
 +1,05 < f 2 /f < +1,55
 +0,70 <f 3 /f < +1,05
 -1,20 <f 4 /f < -0,80
Patent DE-202021101115-U1 (DE)
Title: Mauspadeinrichtung
IPC: H02J50/12
Filed: 2021-03-04
Abstract: Mauspadeinrichtung (MP1), die für die Anordnung einer Mauseinrichtung (2) und einer Tastatureinrichtung (3) auf einer Arbeitsfläche (SF) der Mauspadeinrichtung (MP1) zum Betrieb ausgebildet ist und Folgendes umfasst:
 - einen Mauspadgrundkörper (MP10),
 - eine erste sekundäre Mauspad-Resonanzspulenschaltung (MP11), die von einem kabellosen Energieversorgungsendgerät (7) eine externe Funkenergie empfängt, und
 - eine zweite sekundäre Mauspad-Resonanzspulenschaltung (MP12), die eine von der ersten sekundären Mauspad-Resonanzspulenschaltung (MP11) weitergeleitete Funkenergie empfängt, wobei die erste sekundäre Mauspad-Resonanzspulenschaltung (MP11) und die zweite sekundäre Mauspad-Resonanzspulenschaltung (MP12) in dem Mauspadgrundkörper (MP10) angeordnet sind, wobei die erste sekundäre Mauspad-Resonanzspulenschaltung (MP11) die Mauseinrichtung (2) mit einer ersten Funkenergie versorgt, während die zweite sekundäre Mauspad-Resonanzspulenschaltung (MP12) in Abhängigkeit von der weitergeleiteten Funkenergie die Tastatureinrichtung (3) mit einer zweiten Funkenergie versorgt.
Patent DE-202021101168-U1 (DE)
Title: Nivellierbare Stehleuchte
IPC: F21V21/116
Filed: 2021-03-09
Abstract: Stehleuchte (1) mit einer sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden Säule (10) sowie einem am oberen Ende an der Säule (10) gehaltenen Leuchtenkopf (11), wobei die Säule (10) ein Lager (1011) aufweist, dessen Querschnitt sich nach oben zum Leuchtenkopf hin verjüngt, wobei der Leuchtenkopf (11) durch werkzeuglose Montage mit einem Lagerabschnitt (1110) von oben derart auf das Lager (1011) aufgesetzt ist, so dass der Leuchtenkopf (11) um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende definierte Schwenkachse (I) herum werkzeuglos schwenkbar an der Säule (10) gelagert ist.
Patent DE-202021101804-U1 (DE)
Title: Eine im Wesentlichen wasserfreie Zusammensetzung zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel
IPC: A23L33/175
Filed: 2021-04-06
Abstract: Zusammensetzung zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel umfassend
 - 5-25 Gew%, bevorzugt 10-20 Gew%, insbesondere bevorzugt 12-15 Gew% Sonnenblumenlecithin;
 - 5-25 Gew%, bevorzugt 10-20 Gew%, insbesondere bevorzugt 12-15 Gew% Ascorbylpalmitat;
 - 40-50 Gew%, bevorzugt 43-48 Gew%, insbesondere bevorzugt 45-47 Gew% von mindestens einem pflanzlichen Öl; und
 - 10-30 Gew%, bevorzugt 15-25 Gew%, insbesondere bevorzugt 18-20 Gew% von mindestens einem wasserlöslichen Wirkstoff und/oder mindestens einem fettlöslichen Wirkstoff, und
 - weitere Additive, wobei die Angabe Gew% sich jeweils auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung bezieht, und wobei die Summe aller Inhaltsstoffe immer 100 Gew% beträgt.
Patent DE-202021101937-U1 (DE)
Title: Neuartige vertikale Scheuersaugmaschine für den Haushalt
IPC: A47L11/30
Filed: 2021-04-12
Abstract: Neuartige Vertikale Scheuersaugmaschine für den Haushalt, dadurch gekennzeichnet, dass, er umfasst:
 - einen Sockel (100), wobei der Sockel (100) mit Laufräder (500) und einer Reinigungseinheit (600) versehen ist;
 - einen Scheuersaugmaschinekörper (200), wobei der Scheuersaugmaschinekörper (200) auf dem Sockel (100) vorgesehen ist und in der Lage ist, relativ zu dem Sockel (100) gedreht zu werden, wodurch die Reinigungseinheit (600) Reinigungsvorgänge durchführen kann, wobei der Scheuersaugmaschinekörper (200) mit einer Montageeinheit (210) versehen ist, wobei die Montageeinheit (210) auf der von dem Sockel (100) abgewandten Seite mit einem Montageschlitz (201) versehen ist;
 - eine wiederaufladbare Batterie (300), wobei die wiederaufladbare Batterie (300) herausnehmbar in dem Montageschlitz (201) angebracht ist und die wiederaufladbare Batterie (300) elektrisch mit den Komponenten innerhalb der Montageeinheit (210) verbunden ist; und
 - eine Montagestruktur (400), wobei die Montagestruktur (400) zwischen der wiederaufladbaren Batterie (300) und dem Montageschlitz (201) vorgesehen ist, wobei die Montagestruktur (400) verwendet wird, um eine entfernbare Anordnung zwischen der wiederaufladbaren Batterie (300) und dem Montageschlitz (201) zu erreichen.
Patent DE-202021101950-U1 (DE)
Title: Gleitlageranordnung und Linearschlitten mit Feststellbremse
IPC: F16C29/10
Filed: 2021-04-12
Abstract: Gleitlageranordnung (1) umfassend eine Schiene (10) und einen Schlitten (20), wobei die Schiene (10) einen sich in einer Längsrichtung (X) erstreckenden Schienenkörper (11) aufweist, an dem zwei sich in der Längsrichtung (X) erstreckende und in einer Querrichtung voneinander beabstandete zylindrische Führungsabschnitte (12, 13) vorgesehen sind, die jeweils über einen Verbindungsbereich mit dem Schienenkörper (11) verbunden sind, wobei der Schlitten (20) einen sich in Querrichtung entlang des Schienenkörpers (11) erstreckenden Schlittenkörper (21) umfasst, an dem Lagerelemente (28) vorgesehen sind, von denen zumindest eines einem ersten der Führungsabschnitte (12) zugeordnet ist und zumindest ein weiteres einem zweiten der Führungsabschnitte (13) zugeordnet ist, wobei die Lagerelemente (28) jeweils eine zu dem ihnen zugeordneten Führungsabschnitt (12, 13) korrespondierende zylindrische Durchführung (15) mit einem Längsspalt zum Durchlassen des Verbindungsbereichs aufweisen, wobei in den Durchführungen (15) Gleitelemente (16) angeordnet sind, die in der jeweiligen Durchführung (15) eine Gleitanlagefläche ausbilden, die in Einbaulage an dem jeweils zugeordneten Führungsabschnitt (12, 13) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der Lagerelemente (28) dem ersten Führungsabschnitt (12) zugeordnet ist, wobei der Schlitten (20) einen Halteabschnitt (22) aufweist, der mit einem Lager (23) versehen ist, in dem die Schwenkachse (23) eines Schwenkhebels (24) gelagert ist, wobei der Schwenkhebel (24) mit einer Schwenkbewegung um mindestens 45° um die Schwenkachse aus einer ersten Position in eine zweite Position schwenkbar ist, wobei der Schwenkhebel (24) an einer Seite der Schwenkachse (23) einen kurzen, als Anpressabschnitt ausgebildeten Abschnitt (25) aufweist und an der anderen Seite der Schwenkachse (23) einen langen, als Betätigungsabschnitt ausgebildeten Abschnitt aufweist, wobei der Anpressabschnitt (25) in Längsrichtung versetzt zu dem ersten Lagerelement (28) angeordnet ist und durch die Schwenkbewegung in Längsrichtung neben dem ersten Lagerelement (28) bewegbar ist und in der ersten Position mit einer Anpressseite (29) auf eine Oberfläche des ersten Führungsabschnitts (12) drückt und die Verschiebung des Schlittens hemmt und in der zweiten Position von der Oberfläche des ersten Führungsabschnitts (12) gelöst ist.
Patent DE-202021102604-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zur Zwischenlagerung und Bestückung einer Prüf- und/oder Bearbeitungsmaschine mit Rasterwalzen
IPC: B41F35/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Transportvorrichtung (170) zur Zwischenlagerung und Bestückung einer Prüf- und/oder Bearbeitungsmaschine (100) mit Rasterwalzen (200), mit wenigstens einem mit einer Antriebseinrichtung (190) motorisch antreibbaren oder angetriebenen umlaufenden Zugmittel (172), an welchem eine Mehrzahl an Halterungspaaren (174) festgelegt ist, wobei jedes der Halterungspaare (174) eingerichtet ist, eine Rasterwalze (200) aufzunehmen, um sie entlang einer Zugmitteltrajektorie (176) mit dem Zugmittel (172) zu transportieren, wobei an einer ersten Position (178) der Zugmitteltrajektorie (176) eine Rasterwalze (200) in eines der Halterungspaare (174) des Zugmittels (172) einlegbar oder aus einem solchen Halterungspaar (174) entnehmbar ist, und wobei an einer sich von der ersten Position (178) unterscheidenden zweiten Position (180) der Zugmitteltrajektorie (176) die Prüf- und/oder Bearbeitungsmaschine (100) mit einer Rasterwalze (200) bestückbar ist oder eine Rasterwalze (200) aus dieser wieder entnehmbar ist.
Patent DE-202021102882-U1 (DE)
Title: Futterstoff
IPC: D03D15/283
Filed: 2021-05-27
Abstract: Futterstoff, gewebt aus einem Zwirn mit ungleichen Schenkeln, wobei ein erster Schenkel aus Meta- und/oder Para-Aramid durch Viskose FR Multifilament umwickelt ist.