baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029842-B4 (DE)
Title: Flugzeug-Eisschutzverfahren
Inventor: HINDEL JAMES T
IPC: B64D15/14
Filed: 2007-06-28
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Schutz einer Tragfläche gegen eine übermäßige Eisanhäufung während des Flugs, wobei das Verfahren Verzögerungskorrekturschritte zum Entfernen einer verzögerungsinduzierten Eisanhäufung sowie Routine-Enteisungsschritte umfasst, die nach den Verzögerungskorrekturschritten ausgeführt werden;- wobei die Verzögerungskorrekturschritte und die Routine-Enteisungsschritte von einer elektrothermischen Vorrichtung ausgeführt werden, die einen Teilungsstreifen (PS) und wenigstens eine erste Menge von längs der Spannweite ausgerichteten Enteisungszonen umfasst, wobei der Teilungsstreifen (PS) so angeordnet ist, dass er das Eintrittskantengebiet der Tragfläche erwärmen kann, wobei die erste Zonenmenge eine obere Vorderzone (UF1), die einer Oberkante des Teilungsstreifens (PS) benachbart ist, eine untere Vorderzone (LF1), die einer Unterkante des Teilungsstreifens (PS) benachbart ist, eine obere Hinterzone (UA1), die einer Hinterkante der oberen Vorderzone (UF1) benachbart ist, und eine untere Hinterzone (LA1), die einer Hinterkante der unteren Vorderzone (LF1) benachbart ist, umfasst, und wobei diese Zonen (UF1, LF1, UA1, LA1) so angeordnet sind, dass sie angrenzende Gebiete der Tragfläche erwärmen können;- wobei die Verzögerungskorrekturschritte umfassen:- für eine erste Zeitdauer (t1)- kontinuierliches Erwärmen des Teilungsstreifens (PS),- kontinuierliches Erwärmen der ersten oberen Vorderzone (UF1),- kontinuierliches Erwärmen der ersten unteren Vorderzone (LF1),- kein Erwärmen der ersten oberen Hinterzone (UA1),- kein Erwärmen der ersten unteren Hinterzone (LA1);- wobei die Routine-Enteisungsschritte umfassen:- kontinuierliches Erwärmen des Teilungsstreifens (PS),- diskontinuierliches Erwärmen der ersten oberen Hinterzone (UA1),- diskontinuierliches Erwärmen der ersten unteren Hinterzone (LA1).
Patent DE-102007030492-B4 (DE)
Title: Gebäudemodellbasiertes prädiktives Verfahren zur Generierung und Weitergabe von Informationen über Auswirkungen von Sollwert-Änderungen
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: G05D23/19
Filed: 2007-06-30
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Generierung und Weitergabe von Informationen über Auswirkungen von Sollwert-Änderungen an einer Regeleinrichtung (1) einer Heizeinrichtung (3) auf abhängige, zum Regeln der Heizeinrichtung (3) herangezogene Parameter, umfassend die Schritte:  • Bilden eines Rechenmodells (1'), insbesondere eines Gebäudemodells, des zu regelnden Systems (2),  • Erfassen mindestens eines zum Regeln der Heizeinrichtung (3) herangezogenen Sollwert-Parameters, ausgewählt aus der Gruppe umfassend: Raumtemperatur, insbesondere die Raumtemperatur verschiedener Zonen, Energiekosten, Heizkosten, Heizkostenveränderung, Zeitschaltpunkte, Absenkzeiten, Verbrauchsanpassung, Brennstoffmenge, Brennstoffart und/oder vorgebbare Grenzwerte der vorgenannten Parameter  • Erfassen mindestens eines zum Regeln der Heizeinrichtung (3) herangezogenen Istwert-Parameters, ausgewählt aus der Gruppe umfassend: Heizkosten, Energiekosten, Brennstoffpreise, Verbrauch an Brennstoff, Außentemperatur, Umgebungstemperatur, Raumtemperatur, Anzahl präsenter Lebewesen und Brennstofffüllstand, und  • bedarfsgeführtes Regeln der Heizeinrichtung (3) anhand des Rechenmodells (1') unter Berücksichtigung der erfassten Parameter,  dadurch gekennzeichnet, dass weiter bei Änderung des mindestens einen Sollwert-Parameters ein Schätzverfahren, insbesondere ein prädiktives Schätzverfahren (7, 10, 13),...
Patent DE-102007042953-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Haltesystem
Inventor: SCHUMACHER JÖRG DIPL ING
IPC: A61B17/70
Filed: 2007-08-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Orthopädisches Haltesystem mit mindestens einer Knochenschraube (1), die ein Kopfteil (3) und einen schwenkbar an diesem gelagerten Gewindeschaft (2) aufweist, mit einem im Kopfteil (3) gelagerten, von dessen Oberseite gegen den Gewindeschaft (2) andrückbaren und dadurch den Gewindeschaft (2) relativ zum Kopfteil (3) festlegenden Klemmelement (8), mit einem in einer Aufnahme des Kopfteils (3) angeordneten, im wesentlichen quer zum Gewindeschaft (2) verlaufenden Haltestab (15) und mit einer Klemmeinrichtung (27) an der Oberseite des Kopfteils (3), durch die das Klemmelement (8) und der Haltestab (15) derart in das Kopfteil (3) hineingedrückt werden, dass der Gewindeschaft (2) und der Haltestab (15) relativ zum Kopfteil (3) festgelegt sind, wobei die Klemmeinrichtung (27) ein Andruckelement (32) umfasst, das bei Betätigung der Klemmeinrichtung (27) im Kopfteil (3) in Richtung auf dessen Unterseite verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckelement (32) in Verschieberichtung elastisch verformbar ist, sich bei der Betätigung der Klemmeinrichtung (27) und der daraus resultierenden Verschiebung zunächst an dem Klemmelement (8) anlegt und dadurch die Verschwenkbarkeit des Gewindeschaftes (2) am Kopfteil (3) einschränkt und schließlich aufhebt, während der Haltestab (15) noch frei verschiebbar ist, und dass sich das Andruckelement (32) bei weiterer Betätigung der Klemmeinrichtung (27) unter elastischer Verformung in Richtung auf den Haltestab (15) an den Haltestab (15) anlegt und diesen festlegt.
Patent DE-102007046105-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Kompensation von temperaturbedingten Druckbild-Lagefehlern
Inventor: ZIRNSTEIN BODO
IPC: B41F13/22
Filed: 2007-09-27
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur Kompensation von temperaturbedingten Druckbild- Lagefehlern in Rotationsdruckmaschinen mit Druckwerken in Reihenbauweise, welche Seitenregisterstelleinrichtungen für die Lagekorrektur der aufzubringenden Druckbilder aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass während des Druckbetriebes in den Druckwerken eine Temperaturverteilung in zylinderaxialer Richtung fortlaufend ermittelt und mit dafür vorbestimmten druckwerkspezifischen Seitenregisterkorrekturdaten druckauftragspezifische Registereinstelldaten korrigiert werden.
Patent DE-102007050073-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer Kunststoff verarbeitenden Maschine
Inventor: GRIMM GUENTHER
IPC: B29C45/76
Filed: 2007-10-19
Granted: 2009-10-08
Abstract: Steuervorrichtung einer kunststoffverarbeitenden Maschine umfassend eine Datenverarbeitungseinrichtung (30) die unter anderem mit Aktuatoren, Sensoren sowie mit einem Ein- und Ausgabegerät (10) verbunden ist, wobei das Ein- und Ausgabegerät (10) einen Bildschirm und die Datenverarbeitungseinrichtung (30) einen Prozessor aufweisen, und letzterer zur Ansteuerung des Bildschirmes dient, wobei der Bildschirm in einen ersten Bildschirmbereich (12) und einen zweiten Bildschirmbereich (14) softwaremäßig aufgeteilt ist, von denen zumindest der zweite Bildschirmbereich (14) eine berührungsempfindliche Touch-Oberfläche aufweist, wobei im ersten Bildschirmbereich (12) zumindest die Einstellseite (16) der kunststoffverarbeitenden Maschine und im zweiten Bildschirmbereich (14) Eingabeelemente (20–24) einer Maschinenbedientastatur darstellbar ist, deren Darstellungsweise von den zur Verfügung stehenden Funktionen abhängig ist und die Eingabeelemente im zweiten Bildschirmbereich in veränderter Form dargestellt sind, wenn die zugehörigen Funktion in der vorliegenden Betriebsweise oder Betriebsstellung nicht möglich oder nicht akzeptabel ist.
Patent DE-102007051180-B4 (DE)
Title: Rücksitzlehnen-Verriegelung
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-10-25
Granted: 2009-11-12
Abstract: Fahrzeugsitz (12), der betätigt werden kann, um durch einen Benutzer unter Verwendung von nur einer Hand geklappt zu werden, wobei der Fahrzeugsitz (12) umfasst:  eine Sitzfläche (16),  eine Sitzlehne (14), die in einer aufrechten Position (20) und in einer geklappten Position (22) positioniert werden kann,  ein Verriegelungssystem (32), das betätigt werden kann, um die Sitzlehne (14) zu lösen, sodass die Sitzlehne (14) zu der geklappten Position (22) bewegt werden kann, wobei das Verriegelungssystem (32) umfasst:  einen ersten Griff (34),  einen zweiten Griff (36), und  ein Kabelbetätigungssystem (40), das mit dem ersten (34) und dem zweiten Griff (36) kommuniziert, wobei eine Betätigung des ersten Griffs (34) oder des zweiten Griffs (36) veranlasst, dass das Kabelbetätigungssystem (40) die Sitzlehne (14) löst, sodass die Sitzlehne (14) zu der geklappten Position (22) bewegt werden kann, wobei das Kabelbetätigungssystem (40) ein Kabel (80) und eine Kabelhülse (82) umfasst, und...
Patent DE-102007056782-B4 (DE)
IPC: B05B12/30
Filed: 2007-11-23
Granted: 2010-11-25
Abstract: The covering film (2) comprises a recess, whose circumference is larger than the outer circumference of a flange (8) of a wheel rim (5). The covering film made of plastic material is formed partly elastic with a size of the recess and an elasticity of the covering film such that the recess is brought on a range of the recess under elastic expansion, where the range of the recess is larger than outer circumference of the flange of the wheel rim. An independent claim is included for a method for painting a wheel rim of a motor vehicle.
Patent DE-102008008296-B4 (DE)
Title: Verfahren und ferngesteuerte Vorrichtung für Rohrinnenarbeiten
Inventor: BAUER JENS DIPL ING
IPC: F16L55/18
Filed: 2008-02-08
Granted: 2012-12-20
Abstract: Fernsteuerbare Vorrichtung für Rohrinnenarbeiten, wie Inspizieren, Reinigen, Bearbeiten und Sanieren, mit einem Korpus (1), der am vorderen Ende einen Arbeitskopf (2) trägt, am hinteren Ende einen Anschluss (3) für eine Medienzuleitung aufweist und eine pneumatisch dichte, elastische Korpushülle (5) besitzt, wobei der Korpus (1) über seine Länge in mehrere druckdichte Sektionen (1a, 1b, 1c) aufgeteilt ist, die separat mit Druck beaufschlagbar sind, und wobei die Korpushülle (5a, 5c) mindestens zweier Sektionen (1a, 1c) sich bei Druckbeaufschlagung radial aufweitet und die Korpushülle (5b) mindestens einer Sektion (1b) und damit diese Sektion (1b), welche zwischen Sektionen (1a, 1c) für eine Aufweitung angeordnet ist, sich bei Druckbeaufschlagung axial längt, und wobei jede Sektion (1a, 1b, 1c) entlüftet wieder ihren Ausgangszustand einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine durchgehend einteilige, zylindermantelartige, gummielastische Korpushülle (5; 5a, 5b, 5c) derart armiert ist, dass sich bei Druckbeaufschlagung im Bereich der Aufweitungssektionen (1a, 1c) die Korpushülle (5a, 5c) im Wesentlichen...
Patent DE-102008010332-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: FROEHLICH URBAN
IPC: B62B3/02
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-09-16
Abstract: Transportwagen, insbesondere Servierwagen, umfassend mindestens zwei Borde (162), welche durch mindestens eine Verbindungssäule (104) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Verbindungssäulen (104) mindestens ein stabförmiges Kernelement (106), mindestens zwei auf dem Kernelement (106) angeordnete rohrförmige Elemente (108) und mindestens ein auf dem Kernelement (106) und zwischen zwei der rohrförmigen Elemente (108) angeordnetes Kopplungselement (110), welches mit den angrenzenden rohrförmigen Elementen (108) in Eingriff steht, umfasst.
Patent DE-102008015336-B4 (DE)
Title: Drucktaster
Inventor: WILD JÖRG DR
IPC: H01H36/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2016-06-30
Abstract: Drucktaster (5) mit einem Gehäuse (10), das mindestens ein ein haptisches Steuersignal auslösendes erstes Stellglied (6) und ein oder mehrere Permanentmagnete (3) aufweist, die an mindestens einem einen Schaltvorgang auslösenden zweiten Stellglied (2) vorbeigeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stellglied (6) ein Steuerelement mit einem ersten progressiven oder degressiven Steuerflächenanteil (6.1) und mindestens einem zweiten sich daran anschließenden, sich umgekehrt verhaltenden Steuerflächenanteil (6.2) aufweist, an dem ein Stellteil (11) des Drucktasters (5) entlang geführt wird, wobei das Stellteil (11) bei Verstellen eines Drucktasterstellteils (5.1) in Axialrichtung an einer im Gehäuse (10) vorgesehenen, die Steuerflächenanteile (6.1, 6.2) bildenden Führungskontur entlang geführt werden kann, und wobei das Stellteil als Biegefeder (11) und zumindest teilweise als Hülse ausgebildet ist, die einerseits mit einem fest an das Drucktasterstellteil (5.1) angeschlossenen zylindrischen Zapfen (5.3) verbunden ist und andererseits federelastische Biegefederelemente (11.2) aufweist.
Patent DE-102008024851-B4 (DE)
Title: Benutzerunterstützter Autofokus
Inventor: LAVRENTIEV MICHAEL
IPC: A61B1/04
Filed: 2008-05-23
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Videobildgebungssystems (20), welches eine Abbildungsoptik (36) umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen einer Eingabe von einem Anwender (28) des Videobildgebungssystems (20), wobei das Empfangen der Eingabe ein Feststellen eines Betätigens einer Anwendersteuerungseinheit (34, 35) umfasst, welche dem Videobildgebungssystem (20) zugeordnet ist; als Reaktion auf die Eingabe Rastern der Fokussierungsentfernung der Abbildungsoptik (36) in einer ersten Richtung von einer ersten Einstellung der Fokussierungsentfernung bis zu einer zweiten Einstellung, wobei die zweite Einstellung dadurch bestimmt ist, dass die Anwendersteuerungseinheit (34, 35) freigegeben wird; Aufnehmen einer ersten Abfolge von Bildern (30) während des Rasterns in der ersten Richtung von der ersten Einstellung bis zu der zweiten Einstellung; Verarbeiten der Bilder (30) in der ersten Abfolge, um ein Maß einer Fokusqualität für jedes der Bilder (30) zu berechnen; Bestimmen eines Schwellenwertes des Maßes, welcher die optimale Brennpunktslage während des Rasterns in der ersten Richtung angibt,...
Patent DE-102008028277-B4 (DE)
Title: Innenbeschichteter Behälter für Betriebsstoffe von Kraftfahrzeugen
Inventor: FETZER HORST
IPC: B60K15/03
Filed: 2008-06-16
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behälters für Betriebsstoffe von Kraftfahrzeugen mit einer Tragstruktur (1) und einem Außenboden (101) mit folgenden Schrittena. Schaffung eines Innenraums mittels der Tragstruktur (1), des Außenbodens (101) und eines Stempels (100),b. Aufbringen einer Schutzschicht (2,2') auf die Innenseite des Innenraums, undc. Entfernen des Stempels (100).
Patent DE-102009000144-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit und Verfahren zum Bereitstellen von zwei Erkennungssignalen bei einer Kollision eines Objektes mit einem Fahrzeug
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60R21/0132
Filed: 2009-01-12
Granted: 2017-07-13
Abstract: Sensoreinheit (400) zum Bereitstellen von zwei Erkennungssignalen bei einer Kollision eines Objektes mit einem Fahrzeug (100), wobei die Sensoreinheit (400) die folgenden Merkmale umfasst: – ein Sensorgehäuse (500); – eine vom Sensorgehäuse (500) zumindest teilweise umgebenen Elektrode (340), die ausgebildet ist, um eine durch ein ankommendes Objekt (550) verursachte Änderung eines elektrischen Feldes um das Sensorgehäuse (500) kapazitiv zu erfassen; – eine vom Sensorgehäuse (500) zumindest teilweise umgebene und mit der Elektrode (340) verbundene Auswerteeinheit (510), die ausgebildet ist, um bei einer an der Elektrode (340) angelegten Spannung eine Änderung des elektrischen Feldes um das Sensorgehäuse (500) zu erkennen und hierauf ansprechend ein erstes Erkennungssignals bereitzustellen; und – einen vom Sensorgehäuse (500) zumindest teilweise umgebenen Druck- und/oder Beschleunigungssensor (560), der ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Druck- und/oder eine Beschleunigungsänderung bei einer Kollision des Objekts (550) mit dem Fahrzeug (100) ein zweites Erkennungssignals bereitzustellen.
Patent DE-102009006470-B4 (DE)
Title: Peelbare Folie für faserige Substrate, Verbund aus der Folie und einem Substrat und Verwendung desselben
Inventor: SCHUMACHER RAINER
IPC: B32B27/08
Filed: 2009-01-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Mehrschichtige Folie zur Herstellung von Verpackungen mittels Verschweißen mit einem Substrat aus beschichtetem oder unbeschichtetem Papier oder synthetischem Papier dadurch gekennzeichnet, dass die Folie eine Hauptschicht (4) aus Polypropylen und eine Peelschicht (3) enthaltend 30 bis 80 Gew.-% eines Polyolefin Plastomer mit einer Dichte von 0,85 bis 0,89 g/cm3 und 20 bis 70 Gew.-% eines Polypropylen mit einem DSC Schmelzpunkt zwischen 100 und 150°C umfasst.
Patent DE-102009009264-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: SAITO TOMOHIRO
IPC: B60K17/35
Filed: 2009-02-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung zum Verteilen einer von einem Getriebesystem ausgegebenen Antriebskraft zu einem Hauptantriebsrad (21) und einem Nebenantriebsrad (24), mit:einer zwischen dem Getriebesystem und dem Hauptantriebsrad (21) angeordneten hauptantriebsseitigen Ausgangswelle (16) zum Übertragen einer Antriebskraft zum Hauptantriebsrad (21);einer zwischen dem Getriebe und dem Nebenantriebsrad (24) angeordneten nebenantriebsseitigen Ausgangswelle (18) zum Übertragen einer Antriebskraft zum Nebenantriebsrad (24);einem zwischen dem Getriebesystem und der nebenantriebsseitigen Ausgangswelle (18) angeordneten Reibungskupplungsmechanismus (17) zum Steuern der zum Nebenantriebsrad (24) verteilten Antriebskraft;einer Vibrationsbeurteilungseinrichtung (53) zum Bestimmen eines Vibrationszustands in der hauptantriebsseitigen Ausgangswelle (16) basierend auf dem Drehbewegungszustand der hauptantriebsseitigen Ausgangswelle;einer Kupplungssteuerungseinrichtung (53) zum Vermindern der Anzugskraft des Reibungskupplungsmechanismus (17) basierend auf dem Vibrationszustand der hauptantriebsseitigen Ausgangswelle (16),einem zwischen einer Antriebsquelle und dem Getriebesystem angeordneten Drehmomentwandler (30) zum Übertragen einer Antriebskraft von der Antriebsquelle zum Getriebesystem;einem eingangsseitigen Drehzahlsensor (56) zum Erfassen der Drehzahl der Eingangsseite des Drehmomentwandlers (30); undeinem ausgangsseitigen Drehzahlsensor (57) zum Erfassen der Drehzahl der Ausgangsseite des Drehmomentwandlers (30); wobeidie Kupplungssteuerungseinrichtung (53) die Anzugskraft des Reibungskupplungsmechanismus (17) basierend auf dem Vibrationszustand der hauptantriebsseitigen Ausgangswelle (16) vermindert, wenn die Drehzahldifferenz zwischen der Drehzahl der Eingangsseite und der Drehzahl der Ausgangsseite kleiner ist als ein vorgegebener Wert.
Patent DE-102009015742-B4 (DE)
Title: Elektrisch funktionales Mehrschichtfoliensystem und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: DROST ANDREAS
IPC: H01R12/61
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-09-05
Abstract: Elektrisch funktionales, flexibles Mehrschichtfoliensystem (100) mit folgenden Merkmalen: einem ersten flexiblen Foliensubstrat (102) mit einem ersten Kontaktbereich (104) und einem damit verbundenen ersten elektrischen Funktionselement (106); einem zweiten flexiblen Foliensubstrat (110) mit einem zweiten Kontaktbereich (112) und einem damit verbundenen zweiten elektrischen Funktionselement (114); und einer mit Durchgangsöffnungen (122) strukturierten, flexiblen Zwischenfolie (120), die zwischen dem ersten und zweiten gegenüber liegenden, flexiblen Foliensubstrat (102, 110) angeordnet und mittels einer Klebe- oder Laminierungsverbindung mit denselben flächig verbunden ist, wobei in zumindest einer Durchgangsöffnung (122-1) der strukturierten, flexiblen Zwischenfolie (120), die sich zwischen dem ersten Kontaktbereich (104) und dem zweiten Kontaktbereich (112) befindet, ein elektrisch leitfähiges Material (124) angeordnet ist, um eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem ersten Kontaktbereich (104) des ersten flexiblen Foliensubstrats (102) und dem zweiten Kontaktbereich (112) des zweiten flexiblen Foliensubstrats (110) herzustellen; wobei auf zumindest einer Oberfläche der flexiblen Zwischenfolie (120) an Positionen eine zusätzliche flexible Abdeckungsfolie (130) angeordnet ist, an denen keine elektrischen Verbindungen zwischen dem ersten und zweiten Foliensubstrat vorzusehen sind; und wobei die Kontaktbereiche (104, 112) und die elektrischen Funktionselemente (106, 114) an dem ersten und zweiten, flexiblen Foliensubstrat (102, 110) flexibel ausgebildet sind.
Patent DE-102009015946-B4 (DE)
Title: Rasselfreie Bauteilpaarung
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H55/18
Filed: 2009-03-27
Granted: 2016-05-04
Abstract: Bauteilpaarung (10) mit einem ersten Bauteil (12) in Form eines Zahnrades mit einer ersten Bauteilverzahnung (16) und einem zweiten Bauteil (14) in Form eines Zahnrades mit einer zweiten Bauteilverzahnung (18), die mit der ersten Bauteilverzahnung (16) in Eingriff steht, um über die Bauteilverzahnungen (16, 18) eine Antriebskraft in einer Antriebsrichtung (20) übertragen zu können, wobei dem ersten Bauteil (12) ferner eine erste Antirasselverzahnung (32) zugeordnet ist, wobei an dem zweiten Bauteil (14) ein Antirasselbauteil (30) in Form eines Zahnrades befestigt ist, das eine zweite Antirasselverzahnung (33) aufweist, die mit der ersten Antirasselverzahnung (32) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Antirasselbauteil (30) in radialer Richtung (115) elastisch gelagert ist, wobei zwischen dem Antirasselbauteil (30) und dem zweiten Bauteil (14) ein über den Umfang im Wesentlichen durchgehendes Radialfederelement (40) angeordnet ist, das in eine Umfangsnut (44) des Antirasselbauteils (30) greift, und wobei die Zähne von einer (33) der Antirasselverzahnungen (32, 33) eine Zahndicke (170) aufweisen, die größer als die Zahnlücke der Zähne der anderen Antirasselverzahnung (32) ist.
Patent DE-102009028823-B4 (DE)
Title: Diodenlaser und Laserresonator für einen Diodenlaser mit verbesserter lateraler Strahlqualität
Inventor: ERBERT GÖTZ DR
IPC: H01S5/30
Filed: 2009-08-21
Granted: 2017-04-06
Abstract: Laserresonator für eine Laserdiode, aufweisend: eine Gewinnsektion (GS), einen ersten planaren Bragg Reflektor (DBR1) und einen zweiten planaren Bragg Reflektor (DBR2), wobei die Gewinnsektion (GS) trapezförmig ausgebildet ist, und der erste planare Bragg Reflektor (DBR1) an einer ersten Grundseite der trapezförmigen Gewinnsektion (GS) und der zweite planare Bragg Reflektor (DBR2) an der gegenüberliegenden Grundseite der trapezförmigen Gewinnsektion (GS) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Gewinnsektion (GS) gewinngeführt ausgebildet ist, und sich die Breite (D1) des ersten planaren Bragg Reflektors (DBR1) von der Breite (D2) des zweiten planaren Bragg Reflektors (DBR2) unterscheidet.
Patent DE-102009029816-B4 (DE)
Title: Münzspeicher
Inventor: TRENNER CHRISTIAN
IPC: G07D1/00
Filed: 2009-06-18
Granted: 2012-10-25
Abstract: Münzspeicher mit einem Münzaufnahmebehälter und einer eine sich drehende Mitnehmerscheibe für Münzen aufweisende Auszahleinheit, die sich an den Münzaufnahmebehälter anschließt, wobei in den Seitenwänden (8) des Münzaufnahmebehälters (2) ein vertikal verschiebbarer Teilbehälter (2) geführt ist, der durch das Gewicht von eingeworfenen Münzen gegen die Kraft von Rückstellmitteln (17) absenkbar und durch die Rückstellmittel (17) anhebbar ist, und wobei mindestens eine Feder (17) als Rückstellmittel zwischen einer Seitenwand (8) des Münzaufnahmebehälters (2) und einer Seitenwand (11) des Teilbehälters (2) angeordnet ist.