baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007028288-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitendes MEMS Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2007-06-20
Granted: 2013-06-06
Abstract: MEMS Bauelement, – mit einem Chip (CH), der auf seiner Vorderseite (VS) mit akustischen Wellen arbeitende Bauelementstrukturen (BS) trägt – bei dem der Chip eine Rückseite (RS) mit einer geringen Rauhigkeit von weniger als einem Zehntel der Wellenlänge bei Mittenfrequenz einer im Bauelement ausbreitungsfähigen akustischen Welle aufweist – bei dem auf der Rückseite (RS) des Chips (CH) metallische Strukturen (MS) zur Streuung von akustischen Volumenwellen vorgesehen sind, die in einem Muster mit geradlinig verlaufenden Abschnitten mit einer Breite angeordnet sind, – bei dem das Material der metallischen Strukturen (MS) eine akustische Impedanz aufweist, die an die akustische Impedanz des Materials des Chips (CH) angepasst ist, – bei dem sich auf der Rückseite des Chips (CH) mit Metall belegte Oberflächenbereiche und von Metallstrukturen (MS) freie Oberflächenbereiche abwechseln.
Patent DE-102007030646-B4 (DE)
Title: Antriebsstation für eine untertägige Hobelanlage sowie Reparaturverfahren für Gewinnungshobel
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: E21C29/14
Filed: 2007-07-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Antriebsstation (1) für eine untertägige Hobelanlage (10), insbesondere Kohlenhobelanlage, mit: – einem Maschinenrahmen (2), an dem ein Hobelkasten (30) zur Verlagerung eines Hobelkettenrades (31) zur Umlenkung einer Hobelkette befestigbar ist, und – einer mit dem Maschinenrahmen (2) verbindbaren oder verbundenen Keilrinne (3) oder Anschlussrinne, die mit einer Kettenkanäle (25, 26) für eine Hobelkette aufweisenden Hobelführungseinrichtung sowie einem Hobelendanschlag (51) auf einer Auslaufstrecke für einen Gewinnungshobel versehen ist, wobei der Hobelendanschlag (51) an einem Vorsatzstück (50) ausgebildet oder befestigt ist, das bei montierter Hobelführungseinrichtung zum Erzeugen einer Reparaturstrecke im Streb-Streckenübergang von der Keilrinne (3) oder Anschlussrinne demontierbar ist.
Patent DE-102007036983-B4 (DE)
Title: Flüchtiger Schreib-Lese-Speicher und Verfahren zum Betreiben eines flüchtigen Schreib-Lese-Speichers
Inventor: THEWES ROLAND
IPC: G11C7/18
Filed: 2007-08-06
Granted: 2009-08-27
Abstract: Flüchtiger Schreib-Lese-Speicher (10) mit einer Vielzahl von Leseverstärkerstreifen (16), die jeweils eine Vielzahl von Leseverstärkern (17) aufweisen, und mit Speicherzellenfeldern (12), die jeweils Bitleitungen (13) und an die Bitleitungen (13) angeschlossene Speicherzellen (15) aufweisen,  – wobei die Vielzahl von Leseverstärkerstreifen (16) zumindest zwei äußere Leseverstärkerstreifen (16a, 16b) umfasst, zwischen denen die übrigen Leseverstärkerstreifen (16) und die Speicherzellenfelder (12) angeordnet sind,  – wobei neben mindestens einem der äußeren Leseverstärkerstreifen (16a, 16b) ein Referenzschaltungsfeld (1) angeordnet ist, das Referenzleitungen (2) und daran angeschlossene Referenzschaltungselemente (3) aufweist, und  – wobei die Referenzleitungen (2) kürzer sind als die Bitleitungen (13) der Speicherzellenfelder (12).
Patent DE-102007044580-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Schutzsystem
Inventor: TAKADA ATSUTOSHI
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-09-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrzeuginsassen-Schutzsystem, das
Folgendes aufweist:  eine Detektionseinrichtung für eine relative
Position des Kopfes (101) zum Detektieren einer relativen Position
des Kopfes eines Insassen in Bezug auf eine Kopfstütze;  eine
Beschleunigungswert-Detektionseinrichtung (102) zum Detektieren
oder Berechnen eines Beschleunigungswerts eines Referenzfahrzeugs;  eine
Kopfstützenpositions-Detektionseinrichtung
(104) zum Detektieren einer Kopfstützenposition;  eine Berechnungseinrichtung
für eine
absolute Position des Kopfes (105) zum Berechnen einer absoluten
Position des Kopfes basierend auf der relativen Position des Kopfes und
der Kopfstützenposition;  eine
Berechnungseinrichtung für
eine Sollposition der Kopfstütze
(106) zum Berechnen einer Sollposition der Kopfstütze basierend
auf der absoluten Position des Kopfes und dem Referenzfahrzeug-Beschleunigungswert;  eine
Kopfstützenabweichungs-Berechnungseinrichtung (107)
zum Berechnen einer positionsmäßigen Abweichung der
Kopfstütze
basierend auf der Kopfstützenposition
und der Sollposition der Kopfstütze;
und  eine Kopfstützenstellglied-Steuereinrichtung
(109), um basierend auf der positionsmäßigen Abweichung der Kopfstütze ein
Stellgliedoperations-Befehlssignal zu berechnen, um zu veranlassen,
dass die Kopfstützenposition
mit der Sollposition der Kopfstütze übereinstimmt,...
Patent DE-102007051232-B4 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2007-10-10
Granted: 2009-07-23
Abstract: Matratze mit einer Längsrichtung (1) und einer Breitenrichtung (2), gebildet aus einem Materialkörper (3), in dem durch Materialausnehmungen Zonen (A bis R) unterschiedlicher resultierender Härte ausgebildet sind, wobei auf wenigstens einer Liegefläche (5, 6) der Matratze durch die Materialausnehniungen Stempelelemente (8) ausgebildet sind, die auf der Liegefläche (5, 6) allseitig durch Zwischenräume (9) von benachbarten Stempelelementen (8) getrennt und mit einer gemeinsamen durchgehenden Basislage (4) verbunden sind und wobei die unterschiedlichen Härtezonen (A bis R) durch unterschiedliche Stempelelemente (8) gebildet sind, die wenigstens zwei Taillierungen (10) aufweisen, die durch Vergrößerung der Zwischenräume (9) in Richtung der Höhe der Stempelelemente (8) entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelelemente (8) eine zylindrische Form aufweisen und durch wenigstens zwei Taillierungen (10) gleicher Größe einen einer Spiralfeder ähnelnden Abstützeffekt ausüben.
Patent DE-102007054050-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Leistungsumsetzer
Inventor: AOYAGI SHIGEHISA
IPC: H02M7/48
Filed: 2007-11-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: Halbleiter-Leistungsumsetzer (100) umfassend: eine PBM-Steuereinheit (9) zum Vergleichen eines Dreiphasen-Wechselstromsignals und eines Dreieckwellen-Trägersignals, um eine Pulsbreitenmodulationswelle zu erzeugen, eine Leistungsumsetzer-Schaltung (3), um eine Schaltvorrichtung durch die Pulsbreiten-Modulationswelle anzutreiben, um eine Gleichspannung in eine Dreiphasen-Wechselspannung umzusetzen, und eine Stromdetektoreinheit (6), um einen Gleichstrom-Busstrom an einem Gleichstromeingang der Leistungs-Umsetzerschaltung zu erfassen, um einen Phasenstrom zu rekonstruieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannungsreferenz-Änderungszyklus als drei oder mehr ungeradzahlige Anzahl von aufeinander folgenden Einheitsperioden definiert ist, in denen das Dreieckwellen-Trägersignal abwechselnd monoton ansteigt und monoton abfällt, und dass der Halbleiter-Leistungsumsetzer (100) ferner eine Spannungsreferenz-Änderungseinheit (8) aufweist, die ein modifizierendes Signal zu dem Dreiphasen-Wechselstromsignal hinzufügt, so dass der gemittelte, modifizierende Wert in dem Spannungsreferenz-Änderungszyklus gleich Null oder im Wesentlichen gleich Null wird.
Patent DE-102007058159-B4 (DE)
Title: Tülle zum Hindurchführen eines Kabels
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: F16L5/00
Filed: 2007-11-30
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Führen und Halten eines durch eine Wand hindurchzuführenden Stranges, umfassend die folgenden Elemente beziehungsweise Merkmale: 1.1 einen Ring (1) zum Fixieren an der Wand; 1.2 eine Tülle (2), die mit ihrem wandnahen Eintrittsende am Ring (2) fixierbar ist, die den Strang umhüllt, und durch deren Austrittsende der Strang austritt; 1.3 Tülle (1) und Ring (2) sind einteilig, oder unverlierbar miteinander verbunden; 1.4 Tülle (1) und Ring (2) sind durch einen Schnappverschluss miteinander verbindbar; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.5 der Ring (2) besteht aus einem härteren Material, als die Tülle (1); 1.6 das Eintrittsende der Tülle (1) ragt zwecks Bildens einer Abdichtung gegen die Wand hin über die wandnahe Stirnfläche (2.5) des Ringes (2) hinaus.
Patent DE-102008012858-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem das Halbleiterbauelement durchdringenden Isoliergraben und metallischen Bahnen zur galvanisch getrennten Signalübertragung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H01L21/762
Filed: 2008-03-06
Granted: 2016-08-04
Abstract: Halbleiterbauelement (100) mit mindestens zwei Halbleiterbereichen (110, 120, 130), wobei jeder der mindestens zwei Halbleiterbereiche (110 120, 130) Schaltungsteile einer monolithisch integrierten Schaltung aufweist, wobei die Halbleiterbereiche (110, 120, 130) des Halbleiterbauelementes (100) durch einen durch die Halbleiterbauelementdicke hindurch reichenden geätzten Graben, der mit einem Isolator (400) gefüllt ist, voneinander elektrisch getrennt sind, wobei der Isolator (400) das Halbleiterbauelement (100) in vertikaler Richtung vollständig durchdringt, wobei über die Halbleiterbereiche (110, 120, 130) und über dem Isolator (400) mindestens eine strukturierte Schicht (200, 300) angeordnet ist, wobei in der mindestens einen strukturierten Schicht (200, 300) metallische Bahnen zur galvanisch getrennten Signalübertragung zwischen mindestens zwei Halbleiterbereichen (110 120, 130) ausgebildet sind, und wobei in einer Oberfläche (102), die der mindestens einen strukturierten Schicht (200, 300) gegenüberliegt von mindestens einem Halbleiterbereich (110, 120, 130) des Halbleiterbauelements (100) eine Halbleiterzone (420) vom komplementären Typ der Grunddotierung des Halbleiterbauelement (100) angeordnet ist.
Patent DE-102008031530-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Trunkierungsartefakten
Inventor: LAURITSCH GÜNTER DR
IPC: G06T5/00
Filed: 2008-07-03
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Trunkierungsartefakten in einem Rekonstruktionsverfahren für computertomographische Aufnahmen mit trunkierten Projektionsdaten in den rekonstruierten computertomographischen Bildern bei dem:
 - von einer Strahlungsquelle (2) divergente Strahlung (6) emittiert wird,
 - mit der divergenten Strahlung (6) ein zu untersuchendes Objekt (9) in unterschiedlichen Projektionsrichtungen durchleuchtet wird,
 - die durch das zu untersuchende Objekt (9) hindurch gedrungene Strahlung von einem Röntgenbilddetektor (4) erfasst wird, und
 - eine gefilterte Rückprojektion mit Filterung der Projektionsdaten entlang vordefinierter nicht-horizontaler Linien im Röntgenbilddetektor (4) durchgeführt wird, wobei vom Röntgenbilddetektor (4) aufgenommene Projektionsbilder erweitert werden, indem für Bildpunkte die Schwächung der Strahlung außerhalb des Projektionsbildes bestimmt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - zur Trunkierungskorrektur eine Erweiterung nicht-horizontaler Filterlinien durch eine trans-axiale und eine axiale künstliche Erweiterung des Röntgenbilddetektor (4) erfolgt,
 - wobei die Trunkierungskorrektur für nicht-horizontale Filterlinien gemäß einem Verfahren aus wenigstens einer der folgenden Gruppen durchgeführt wird:
 I) Die Trunkierungskorrektur erfolgt unabhängig von der konkreten Lage und Orientierung der Filterlinien.
 II) Die Trunkierungskorrektur erfolgt in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Orientierung der Filterlinien, wobei die Filterlinien selbst erhalten bleiben.
 III) Die Trunkierungskorrektur erfolgt durch Einführung neuer modifizierter Filterlinien, wobei die Filterung entlang abgeknickter künstlich erweiterter Filterlinien erfolgt.
Patent DE-102008056331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur visuellen Unterscheidung zwischen Partikeln in einer Membranelektrodenanordnung und dazwischen liegenden Poren
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-11-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur visuellen Unterscheidung zwischen Partikeln in einer Membranelektrodenanordnung (MEA) und dazwischen liegenden Poren, wobei das Verfahren umfasst, dass: die MEA mit einer ungesättigten organischen Verbindung behandelt wird; die MEA mit einem färbenden Material behandelt wird, das mit der ungesättigten organischen Verbindung reagiert und zur Folge hat, dass diese dunkler wird; ein helles Material in die Poren in der MEA getrieben wird, um die Poren mit dem hellen Material zu füllen; und die MEA betrachtet wird, um so die heller gefüllten Poren von den dunkler gefärbten Bereichen der MEA zu unterscheiden.
Patent DE-102008062933-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Projektionsvorrichtung
Inventor: MALM NORWIN VON DR
IPC: G09F9/33
Filed: 2008-12-23
Granted: 2021-05-12
Abstract: Optoelektronische Projektionsvorrichtung, die im Betrieb ein vorgegebenes Bild (10) erzeugt, umfassend einen einzigen Halbleiterkörper (1), der eine zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung geeignete aktive Schicht (101) und eine Strahlungsaustrittsseite (102) aufweist und der ein Bild gebendes Element der Projektionsvorrichtung ist, wobei zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterkörpers (1) eine erste Kontaktschicht (2) und eine zweite Kontaktschicht (3) an einer der Strahlungsaustrittsseite (102) gegenüberliegenden Rückseite (103) des Halbleiterkörpers (1) angeordnet und mittels einer Trennschicht (4) elektrisch voneinander isoliert sind,- sich ein Teilbereich (203) der ersten Kontaktschicht (2) von der Rückseite (103) durch einen Durchbruch (104) der aktiven Schicht (101) hindurch in Richtung zu der Strahlungsaustrittsseite (102) hin erstreckt,- die zweite Kontaktschicht (3) in Form von Pixeln (301) strukturiert ist, wobei sich im Betrieb der Projektionsvorrichtung durch die Projektion der Pixel (301) zumindest ein Teil des vorgegebenen Bildes (10) ergibt,- der Halbleiterkörper (1) zu einem Muster strukturiert ist, wobei nur Teile des Halbleiterkörpers (1) in ersten Bereichen (8) entfernt sind,- sich die ersten Bereiche (8) zwischen zweiten Bereichen (9) befinden und das Muster durch die zweiten Bereiche (9) gebildet ist, und- sich im Betrieb der Projektionsvorrichtung durch die Projektion des Musters zumindest ein Teil des vorgegebenen Bildes (10) ergibt.
Patent DE-102009007966-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: MUELLER GERHARD DR
IPC: G01N33/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2011-06-30
Abstract: Sensorvorrichtung zur selektiven Ermittlung von geringen Konzentrationen an funktionellen Kohlenwasserstoffen in der Gasphase mit mindestens einem beheizbaren resistiven Sensor, der eine resistive Sensorschicht (12) aufweist, und mindestens einem beheizbaren Oberflächenionisationssensor, der eine Sensorfläche (12) sowie eine dazu beabstandete Gegenelektrode (20) umfasst, zwischen denen ein elektrisches Feld besteht, wobei die Sensorschicht (12) des resistiven Sensors mit der Sensorfläche (12) des Oberflächenionisationssensors identisch ist.
Patent DE-102009014120-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Generierung zweier relativ zueinander frequenzstabiler Lichtwellen
Inventor: KARPA LEON
IPC: G02F1/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Generierung zweier relativ zueinander frequenzstabiler Lichtwellen (3, 11), dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Kontroll-Lichtstrahl (3) und einem ersten Signal-Lichtstrahl (4) eine Ahtet wird, wobei der Kontroll-Lichtstrahl (3) und der Signal-Lichtstrahl (4) in der jeweiligen Wellenlänge und relativen Wellenlängendifferenz zueinander auf den Bereich einer Dunkelresonanz der Teilchen des Lambda-Systems abgestimmt werden und sich ein kohärenter Dunkelzustand der Teilchen des Lambda-Systems ausbildet, wonach der Kontroll-Lichtstrahl (3) und der erste Signal-Lichtstrahl (4) abgeschaltet werden und nach einer Beleuchtungspause der Kontroll-Lichtstrahl (3) wieder eingeschaltet wird und die Teilchen des Lambda-Systems mit dem Kontroll-Lichtstrahl (3) beleuchtet werden, wobei durch die Beleuchtung mit dem Kontroll-Lichtstrahl (3) ein zweiter Signal-Lichtstrahl (11) von den Teilchen des Lambda-Systems generiert wird, der relativ zum Kontroll-Lichtstrahl (3) eine Frequenzdifferenz aufweist, die der Frequenzdifferenz der beiden Grundzustände der Teilchen des Lambda-Systems entspricht.
Patent DE-102009014309-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für Betonkonstruktionen
Inventor: WÖRNER RAINER
IPC: E04B1/68
Filed: 2009-03-25
Granted: 2021-12-02
Abstract: Dichtungselement für den Einsatz in Betonwandschalen oder anderen Betonkonstruktionen, wobei an dem Dichtungselement (9) wenigstens ein verstellbares Befestigungselement (10) zur Befestigung an Betonkonstruktionen unterschiedlicher Wandstärke absteht, wobei das Befestigungselement (10) in unterschiedlichen Längenpositionen arretierbar ist, wobei das Befestigungselement (10) aus einer Blechlasche (13) und einem verstellbar angeordneten Halteelement (14) besteht, wobei an dem Dichtungselement (9) eine oder mehrere der Blechlaschen (13) abstehen, die wenigstens einen Rastbügel (15, 16) haben, unter den das mit Rastschlitzen (21, 22) versehene Halteelement (14) einschiebbar und in unterschiedlichen Haltepositionen feststellbar ist, wobei der oder die Rastbügel (15, 16) in die Rastschlitze (21, 22) eindrückbar sind.
Patent DE-102009015920-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung
Inventor: SCHUMANN PHILIPP DR
IPC: G01S17/36
Filed: 2009-03-25
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, die als Laserscanner (10) ausgebildet ist, mit a) einem Lichtsender (17), der einen Sendelichtstrahl (18) aussendet, welcher eine Überlagerung dreier Laserstrahlen (R, G, B) ist, die unterschiedliche, den dreidimensionalen Farbraum aufspannende Wellenlängen aufweisen, wobei der Lichtsender (17) drei Laserdioden (17R, 17G, 17B) oder sonstige Laser aufweist, die jeweils einen der drei Laserstrahlen (R, G, B) erzeugen, b) einem Lichtempfänger (21), der einen von einem Objekt (O) in der Umgebung des Laserscanners (10) reflektierten oder sonst irgendwie gestreuten Empfangslichtstrahl (20) empfängt, und c) einer Steuer- und Auswertevorrichtung (22), die für eine Vielzahl von Messpunkten (X) jeweils wenigstens die Distanz (d) zum Objekt (O) ermittelt, wobei alle drei Laserstrahlen (R, G, B) gemeinsam zur Ermittlung einer Farb- und Helligkeitsinformation für die Messpunkte (X) dienen, und wobei nur einer der drei Laserstrahlen (R, G, B) moduliert ist und der Ermittlung der Distanz (d) der Messpunkte (X) mittels der Auswertung der Phasenverschiebung dient, wobei derjenige der drei Laserstrahlen (R, G, B), welcher zur Ermittlung der Distanz (d) dient, eine höhere Intensität als die beiden anderen Laserstrahlen (R, G, B) aufweist.
Patent DE-102009056638-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Silizium mit einem Abschnitt mit gleich bleibendem Durchmesser
Inventor: SCHROECK THOMAS
IPC: C30B15/14
Filed: 2009-12-02
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls aus Silizium mit einem Abschnitt mit gleich bleibendem Durchmesser, umfassend das Bereitstellen einer ersten Heizquelle, die Wärme zum Einkristall und zu einem an den Einkristall angrenzenden Bereich der Schmelze zuführt und die über der Schmelze angeordnet ist; das Bereitstellen einer zweiten Heizquelle, die um einen Tiegel herum angeordnet ist; das Ziehen des Einkristalls mit einer vorgegebenen Soll-Ziehgeschwindigkeit vp mit der Einheit [mm/min], wobei Vorgabekurven bezüglich der Soll-Ziehgeschwindigkeit, der Heizleitung der ersten Heizquelle und der Heizleistung der zweiten Heizquelle derart ausgewählt werden, dass bei einem störungsfreien Verlauf der Quotient v/G der Kristallisationsgeschwindigkeit v und des axialen Temperaturgradienten G einem kritischen Wert entspricht, bei dem weder Leerstellen noch Silizium-Zwischengitteratome im Überschuss gebildet werden; und das Regeln des Durchmessers des Einkristalls im Abschnitt mit gleich bleibendem Durchmesser auf einen vorgegebenen Soll-Durchmesser mittels Regelung der Heizleistung der ersten Heizquelle in der Weise, dass Durchmesserschwankungen mit einer Periodendauer T ausgeregelt werden, die nicht länger als (2·18 mm)/vp ist, wobei die Heizleistung der zweiten Heizquelle als Stellgröße einer nachgeschalteten Regelung zum Zurückführen von länger dauernden Abweichungen der Heizleistung der ersten Heizquelle von der Vorgabekurve herangezogen wird.
Patent DE-102010000925-B4 (DE)
Title: Siebträgerelement für eine Filtriereinrichtung mit wenigstens einer Siebkavität
Inventor: WOESTMANN STEFAN
IPC: B29C48/03
Filed: 2010-01-14
Granted: 2012-04-19
Abstract: Siebträgerelement (100; 100') für eine Filtriereinrichtung mit wenigstens einer Siebkavität (101), in der wenigstens eine Filtereinheit (10; 10') anzuordnen ist, welche ein Stützrohr (15; 15') mit Ausnehmungen (15.4) und mehrere Scheibenfilterelemente (11) umfasst, wobei die Scheibenfilterelemente (11) jeweils wenigstens eine zentrale Nabe (11.5) aufweisen, mit welcher sie auf dem Stützrohr (15; 15') gelagert sind, und ein die Nabe (11.5) umgebendes, halbdurchlässiges Filtermedium (11.1), wobei sich in der Nabe (11.5) wenigstens ein Fließkanal (11.4) von einem durch das Filtermedium (11.1) umspannten hohlen Grundkörper bis zum Stützrohr (15; 15') erstreckt und wobei das Stützrohr (15; 15') in einem Austrittskanal (102; 102') des Siebträgerelements (100; 100') mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (15; 15') einen unterhalb der Scheibenfilterelemente (11) hervor ragenden Lagerabschnitt (15.1, 15.2; 15.1') aufweist, der von der Siebkavität (101) aus in den Austrittskanal (102) einsteckbar ist, und dass der Austrittskanal (102; 102') über wenigstens einen Teil...
Patent DE-102010008656-B4 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: DEMBINSKI NORBERT
IPC: B01D19/00
Filed: 2010-02-20
Granted: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung eingerichtet zum Abscheiden von Gas aus einer in einer Rohrleitung strömenden Flüssigkeit, mit einer an einem oberen Bereich der Rohrleitung ausgebildeten Ausnehmung (16), in der ein Durchströmungsquerschnitt der Rohrleitung vergrößert ist, und einem Entlüftungskanal (22), der von einer in einem oberen Bereich der Ausnehmung (16) angeordneten Entlüftungsöffnung (20) nach außen führt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem radial einwärts an die Ausnehmung (16) angrenzendem Bereich der Rohrleitung ein sich in axialer Richtung der Rohrleitung und parallel zu dieser erstreckendes Abscherbauteil (26) derart angeordnet ist, dass die Flüssigkeitsströmung in eine Hauptströmung und eine Teilströmung geteilt wird, wobei die Teilströmung durch den Zwischenraum zwischen dem Abscherbauteil (26) und der Ausnehmung strömt und durch eine an einem stromabwärtigen Ende des Abscherbauteils (26) ausgebildete Ausströmöffnung (32) in die Hauptströmung zurückströmt.
Patent DE-102010014300-B4 (DE)
Title: Wind- und Strahlungsenergie-Kollektor
Inventor: WOHLLAIB KARL
IPC: F24S20/20
Filed: 2010-04-09
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wind- und Strahlungsenergie-Kollektor-Anlage (1), die sich dadurch auszeichnet, dass ein Strahlungsenergie-Kollektor (2) mit einem Strahlung absorbierenden Absorber (21) und einem Reflektorkörper (22) vorgesehen ist, welcher Strahlung sammelt und auf den Absorber (21) richtet, sowie ein der Empfangsrichtung des Strahlungsenergie-Kollektors entgegengesetzt angeordneten an der Anordnung gelagerten Windrad (3) vorgesehen ist, welche Anordnung beweglich unterstützt (6) ist, sodass die Anordnung entweder mit dem Strahlungsenergie-Kollektor (2) gegen die Sonne oder mit dem Windrad (3) gegen die vorherrschende Windrichtung ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102010017949-B4 (DE)
Title: Funktionselement für Strickmaschinen
Inventor: GOETZ GERHARD
IPC: D04B15/68
Filed: 2010-04-22
Granted: 2013-04-18
Abstract: Funktionselement (10, 30, 50, 70) für Strickmaschinen mit einem an einem Ende des Funktionselements (10, 30, 50, 70) angeordneten Antriebsfuß (14) zur Bewegung des Funktionselements (10, 30, 50, 70) relativ zu einem Nadelbett der Strickmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsfuß (14) in zumindest zwei Arbeitshöhen bewegbar und derart am Funktionselement (10, 30, 50, 70) angeordnet ist, dass er zumindest in seinen Arbeitshöhen stets dieselbe Orientierung zum Nadelbett aufweist.