baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Auswählen eines für eine quantitative Analyse geeigneten Bildes
Inventor: JENKINS JOHN H
IPC: A61B5/0432
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Synchronisieren von Frames von Bildgebungsdaten mit physiologischen
Daten, wobei zu dem Verfahren die folgenden Schritte gehören:  (a)
während
einer Untersuchung, die ein Bildgebungssystems (30) verwendet, werden
Frames von Bildgebungsdaten erfasst, die eine Bildfolge eines Patientenherzens
repräsentieren;  (b)
automatisches Zeitstempeln jedes erfassten Frames mit entsprechenden
Zeitstempeln, die durch einen ersten Zeitgeber (31) erzeugt werden;  (c)
automatisches Ermitteln entsprechender Abweichungen des ersten Zeitgebers
gegenüber
einem Referenzzeitgeber für
jeden Zeitstempel, der den erfassten Frames zugeordnet ist;  (d)
Speichern der erfassten Frames und der Zeitstempel sowie der den
erfassten Frames zugeordneten Abweichungen;  (e) Erfassen von
physiologischen Daten des Patienten während der Untersuchung mittels
eines hämodynamischen Überwachungssystems
(40);  (f) automatisches Zeitstempeln von Daten in den erfassten physiologischen
Daten, die ein oder mehrere vorgegebene kardiale Ereignisse repräsentieren,
mit entsprechenden Zeit stempeln, die durch einen zweiten Zeitgeber
(41) erzeugt werden;  (g) automatisches Ermitteln entsprechender
Abweichungen des zweiten Zeitgebers...
Patent DE-10358433-B4 (DE)
Title: Vorratsgebinde sowie Verschlußkappe für ein Vorratsgebinde
Inventor: GEBERZAHN RAINER
IPC: B65D53/00
Filed: 2003-12-13
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorratsgebinde
mit einem von einer Verschlußkappe
(1) verschlossenen Aufnahmebehälter
(2), wobei die Verschlußkappe
(1) zum gleichzeitigen Verschließen von mindestens zwei jeweils
von einem Rand (4) gebildeten Öffnungen
(5) an dem gegebenenfalls mehrteiligen Aufnahmebehälter ausgebildet
und in verschlossenem Zustand des Vorratsgebindes mit dem Aufnahmebehälter (2)
reibschlüssig
und/oder, vorzugsweise, formschlüssig
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verschlußkappe (1)
bezüglich
jeder Öffnung
(5) ein eigener Verschlußbereich
(6) vorhanden oder ausgebildet ist und im verschlossenen Zustand
des Vorratsgebindes der jeweilige Verschlußbereich (6) am Rand (4) der
entsprechenden Öffnung
(5) stumpf, abdichtend zur Anlage kommt und daß die Verschlußkappe (1)
am Aufnahmebehälter
(2) im verschlossenen Zustand des Vorratsgebindes eine genau bestimmte
Verschlußposition
einnimmt, in der die Verschlußbereiche
(6) unter einer geringfügigen
axialen Andrückkraft
an den Rändern
(4) zur Anlage kommen.
Patent DE-19529631-B4 (DE)
Title: Wäßriges, oberflächenaktives Mittel zur Oberflächenbehandlung von Verstärkungsmaterial, Verstärkungsmaterial mit einer mit dem genannten oberflächenaktiven Mittel behandelten Oberfläche und Vewendung des Verstärkungsmaterials
Inventor: IMASHIRO YASUO
IPC: C09K23/22
Filed: 1995-08-11
Granted: 2004-10-14
Abstract: Wäßriges oberflächenaktives
Mittel zur Oberflächenbehandlung
von Verstärkungsmaterial, umfassend
ein Carbodiimid als Hauptbestandteil, worin die Carbodiimidverbindung
mit der folgenden Allgemeinformel dargestellt wird  R 2 -NCN-(R 1 -NCN) n -R 2   (worin R 1  ein Rest einer Diisocyanatverbindung ist,
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus  – m- oder p-Tetramethylxylylendiisocyanat,  – 4,4'-Dicyclohexylmethandiisocyanat,  – Isophorondiisocyanat,  – Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat
und  – 2,4-
oder 2,6-Tolylendiisocyanat;   R 2  ein
Rest einer Monoisocyanatverbindung ist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus  – Cyclohexylisocyanat  – Phenylisocyanat
und  – Butylisocyanat;  und
n eine ganze Zahl von 2 bis 30 ist).
Patent DE-19712641-B4 (DE)
Title: Rohrübergabegerät und Verfahren zum Transportieren mehrerer Rohrschüsse
Inventor: SPARKS DARREL W
IPC: B65G47/90
Filed: 1997-03-25
Granted: 2007-07-26
Abstract: Rohrübergabeeinrichtung
(400) an einer Bohrmaschine (14) zum Speichern und Transportieren von
Rohrschüssen
(18), mit einem Magazin (414), das mehrere Schächte (430) zum Speichern mehrerer
Rohrschüsse
(18) übereinander
aufweist, und einer Übergabeeinrichtung
(416) zum Transport mindestens eines Rohrschusses (18), wobei die
Rohrübergabeeinrichtung
(416) einen Rahmen (404) und einen am Rahmen gelagerten Arm (460)
aufweist, der seitlich und rechtwinkelig zu einer Spindelachse (24)
der Bohrmaschine (14) bewegbar ist und der mindestens einen Rohrschuss
(18) von der Unterseite des Magazins (414) empfängt und der Bohrmaschine (14)
zuführt
oder von der Bohrmaschine (14) empfängt und der Unterseite des
Magazins (414) zuführt,
um ein Ein- und Ausladen von unterhalb des Magazins (414) sowie
in die bzw. aus der Bohrmaschine (14) zu ermöglichen.
Patent DE-19749814-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Brennraumdruckverlaufes
Inventor: KLENK MARTIN
IPC: G01M15/09
Filed: 1997-11-11
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Brennraumdruckverlaufes in Abhängigkeit
vom Kurbelwellenwinkel in wenigstens einem Zylinder einer Brennkraftmaschine,
mit wenigstens einem Brennraumdrucksensor bzw. Zylinderdrucksensor,
der ein druckabhängiges
Signal liefert, das zu einem von einem Kurbelwellenwinkelsensor gelieferten
Signal in Bezug gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlauf
aus wenigstens drei aufeinander folgenden Teilverläufen gebildet
wird, wobei er in einem ersten Bereich aus einem gemessenen Verlauf,
in einem zweiten Bereich aus einem unter Berücksichtigung thermodynamischer
Gegebenheiten berechneten Verlauf und in einem dritten Bereich durch
Spiegelung der beiden ersten Teilverläufe ermittelt wird und dass
der gesamte berechnete Druckverlauf um einige Grad KW zu größeren KW-Werten
hin verschoben wird.
Patent DE-19802860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontext-basierten arithmetischen Codieren/Decodieren
Inventor: CHO SUNG-RYUL
IPC: H04N7/26
Filed: 1998-01-26
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Codieren eines binären
Formsignals, das eine Vielzahl an binären Blöcken enthält, wobei jeder binäre Block
M×N binäre Pixel
aufweist, M und N jeweils positive ganze Zahlen sind, und jeder
binäre Pixel
einen von zwei unterschiedlichen binären Werten aufweist, die jeweils
einen Bereich außerhalb
und innerhalb eines Objektes darstellen, bei welchem:  (a) eine
Kontextzahl eines Zielpixels berechnet wird, basierend auf einem
entsprechenden Kontext, und eine der Kontextzahl entsprechende Wahrscheinlichkeit
ermittelt wird, wobei der Zielpixel einer der binären Pixel
in dem binären Block
ist und der Kontext aus den binären
Pixeln bestimmt wird, die vor dem Zielpixel verarbeitet wurden;  (b)
ein Zustand und ein vorhergesagter Pixelwert des Zielpixels durch
Vergleich der Wahrscheinlichkeit des Zielpixels mit vorgegebenen
Schwellwerten bestimmt wird;  (c) ein Übereinstimmungswert des Zielpixels
durch Vergleich des vorhergesagten Pixelwertes mit seinem originalen
Pixelwert berechnet wird, wobei der Übereinstimmungswert darstellt,
ob der vorhergesagte Pixelwert identisch zu dem originalen...
Patent DE-19806560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Waschen und/oder Spülen von Wäsche in Waschmaschinen bzw. Waschtrocknern
Inventor: KLOSE HEINZ
IPC: D06F34/22
Filed: 1998-02-17
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Waschen und/oder Spülen
von Wäsche
in Waschmaschinen bzw. Waschtrocknern, bei dem Licht (2) bzw. Strahlung
in die Wasch- bzw. Spüllauge (13)
hineingestrahlt wird, für
wenigstens einen schmalbandigen Wellenlängenbereich innerhalb eines Bandes
etwas breiter als dem des sichtbaren Lichts vorzugsweise einer Wellenlänge die
Lichtmenge der unter einem bestimmten Winkel wieder heraustretenden
Strahlung (4, 6, 8) ermittelt bzw. erfasst wird, davon ausgehend
die Art und die Konzentration der Inhaltsstoffe der Wasch- bzw. Spüllauge (13)
ermittelt werden und der Wasch- bzw. Spülprozess anhand dieser ermittelten
Daten der Inhaltsstoffe optimiert wird, wobei die von der Wasch-
bzw. Spüllauge (13)
in im wesentlichen gerader Richtung hindurchgelassene Lichtmenge
(4) bestimmt wird, und in Abhängigkeit
von der ausgesendeten Lichtmenge (2) die Konzentration von wenigstens
einem Inhaltsstoff bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass.
Licht (2) in dem schmalbandigen Wellenlängenbereich bzw. in den schmalbandigen
Wellenlängenbereichen
ausgesendet wird, in dem bzw. in denen der wenigstens eine Inhaltsstoff
der Wasch-...
Patent DE-19815300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Nutzungsberechtigung für Zugangskontrolleinrichtungen
Inventor: MARQUARDT MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 1998-04-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Nutzungsberechtigung für
Zugangskontrolleinrichtungen, insbesondere für Schließeinrichtungen von Fahrzeugen,
mit Hilfe einer zugangsseitigen Steuereinrichtung und mit Hilfe
mindestens einer benutzerseitigen Identifikationseinrichtung, bei
welchem zwischen der Steuereinrichtung und einer Identifikationseinrichtung
Autorisierungssignale ausgetauscht werden und bei welchem die in
Reichweite der Steuereinrichtung befindlichen Identifikationseinrichtungen automatisch
zur Übertragung
der Autorisierungssignale angesprochen werden, dadurch gekennzeichnet,
daß von
der Steuereinrichtung ein Selektionssignal ausgesandt wird, und
daß von
einer Identifikationseinrichtung nach dem Empfang eines ausschließlich dieser
Identifikationseinrichtung zuzuordnenden Selektionssignals das Autorisierungssignal
ausgesendet wird.
Patent DE-19816432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bremsdruckregelung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B60T8/24
Filed: 1998-04-15
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Bremsdruckregelung an den Rädern
zumindest einer Achse eines Kraftfahrzeuges, wobei fahrzustandsabhängige Daten
von mindestens einer Sensorvorrichtung ermittelt und einer Auswerteeinheit
zugeleitet werden, welche aus diesen fahrzustandsabhängigen Daten
Stellsignale für
Aktuatoren zur Einstellung des Radbremsdruckes an den einzelnen
Rädern
bildet, wobei in Abhängigkeit
von den ermittelten und ausgewerteten fahrzustandsabhängigen Daten
eine von der Blockierneigung unabhängige Verminderung des Bremsdruckes
an mindestens einem kurveninneren Rad bei Kurvenerkennung und bei
gleichzeitiger Bremsbetätigung
vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Sensorvorrichtung
(3) ermittelten und von der Auswerteeinheit (5) ausgewerteten fahrzustandsabhängigen Daten
in einem Speicher zwischengespeichert werden, und dass eine Verminderung
des Bremsdruckes an dem kurveninneren Rad (VA i ;
HA i ) oder eine Erhöhung des Bremsdruckes an dem
kurvenäußeren Rad
(VA a ; HA a ) vorgenommen
wird, wobei auf Kurvenfahrt genau dann erkannt wird, wenn bei Bremsbetrieb
durch die momentanen von der Sensorvorrichtung (3) ermittelten und
von der Auswerteeinheit (5) ausgewerteten fahrzustandabhängigen Daten
eine Kurvenfahrt erkannt wird und...
Patent DE-19845143-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Anzeige von alpha-nummerischen und/oder Bildzeichen
Inventor: BERTH TORSTEN
IPC: G09F13/04
Filed: 1998-10-01
Granted: 2011-12-29
Abstract: Es wird eine Entspiegelung für eine LED-Anzeigeeinrichtung vorgeschlagen, die aus einer oder mehreren Schichten besteht, die auf die Oberfläche der Anzeigefläche aufgetragen ist bzw. sind. Die Schicht besteht im wesentlichen aus dem gleichen Material wie das sie tragende Trägermaterial. So wurde bei einer transparenten Abdeckeinrichung (3) der Anzeige aus Glas eine Schicht aus eingeschmolzenem Glas mittels Druck auf die Oberfläche aufgetragen. Die dadurch entstandene diffuse Oberfläche streut auftreffendes Fremdlicht und verhindert eine Blendwirkung.
Patent DE-19846678-B4 (DE)
Title: Badekabine zum Saunen, Dampfbaden oder Wärmestrahlungsbaden mit einem der Benutzerzahl anpassbaren Luftwechsel
Inventor: KURZ HUBERT
IPC: A61H33/06
Filed: 1998-10-09
Granted: 2005-04-21
Abstract: Badekabine
zum Saunen, Dampfbaden und Wärmestrahlungsbaden,  mit
elektrischerHeizung, mit Frischlufteinlaß und Abluftauslaß, mitOrganenzum
Steuern der Luftwechselmenge, mit Sitz und/oderLiegemöbeln,  dadurch
gekennzeichnet, daß in
der Kabine wenigstens ein Personensensor (11) installiert ist, der
auf das Körpergewichtund/oder
die Körperkontur
anwesender Personen anspricht und ein oder mehrere den Luftdurchsatz
beeinflussende Strömungskontroller
(2) steuert.
Patent DE-19854848-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für Heizkörper
Inventor: SIEGLE MATTHIAS
IPC: F24D19/00
Filed: 1998-11-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: Anschlusseinrichtung zum Anschluss eines Heizkörpers, insbesondere eines Ventilheizplattenheizkörpers, an eine Vorlaufleitung und eine Rücklaufleitung eines gebäudefesten Rohrleitungssystems einer Warmwasserheizung, mit einem Gehäuse (2), das mindestens einen Leitungsvorlaufanschluss (5), mindestens einen Leitungsrücklaufanschluss (6), mindestens einen Heizkörpervorlaufanschluss (7) und mindestens einen Heizkörperrücklaufanschluss (8) aufweist, wobei dem Gehäuse (2) mindestens ein in das Gehäuse einsetzbarer, auswechselbarer Steuerkörper (25; 45; 55; 65; 75; 80; 90; 100; 120) zugeordnet ist, der im eingesetzten Zustand mit dem Gehäuse ein Flüssigkeitssteuersystem zum Absperren von mindestens einem der Anschlüsse (5, 6, 7, 8) und/oder Verbinden von mindestens zweien der Anschlüsse (5, 6, 7, 8) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerkörper mindestens eine zum Umfang des Steuerkörpers geöffnete Randnut (46; 56, 57, 58; 76; 81, 82, 83, 84; 106; 132) aufweist, die im eingesetzten Zustand des Steuerkörpers mit einer Innenwand der Aufnahmeöffnung (21) einen in Umfangsrichtung  und/oder in axialer Richtung und/oder schräg verlaufenden Randkanal zur Verbindung von mindestens zweien...
Patent DE-19904089-B4 (DE)
Title: Unterfaden-Aufwickelvorrichtung
Inventor: SHINOZUKA TOSHINOBU
IPC: D05B59/00
Filed: 1999-02-02
Granted: 2010-02-11
Abstract: Unterfaden-Aufwickelvorrichtung  mit einer Unterfaden-Zuführeinrichtung (30) zur Herausführung eines Unterfadens (L) aus einer Unterfaden-Lieferquelle (70) und zur Zuführung dieses Unterfadens zu einer Spule (15) durch eine in einem Spulengehäuse (10) ausgebildete Öffnung (10a);  mit Spulendrehmitteln (20) einschließlich einem der Spule im Spulengehäuse zugeordneten Drehkörper (25), der an die Spule anlegbar und von ihr ablösbar ist, wobei die Spulendrehmittel die Spule aufgrund wechselseitigen Kontakts zwischen Drehkörper und Spule in Drehung versetzen können, so dass sich der Unterfaden auf die Spule aufwickelt; und  mit einem Fadenleitglied (40) zum Steuern des vom Spulengehäuse zur Unterfaden-Lieferquelle verlaufenden Unterfadens, nach Beendigung der Aufwicklung des Unterfadens auf die Spule, um so den Unterfaden von der Öffnung (10a) des Spulengehäuses zu einem in der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses ausgebildeten Schlitz (10b) hinaufzuführen, wobei dann, wenn das Fadenleitglied (40) den Unterfaden führt, die aufeinanderwirkenden Druckkräfte des Drehkörpers (25) und der Spule (15) derart abgeschwächt werden, dass...
Patent DE-19907743-B4 (DE)
Title: Ölqualitätssensor sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DICKERT FRANZ LUDWIG PROF DR
IPC: G01N27/22
Filed: 1999-02-23
Granted: 2012-01-05
Abstract: Ölqualitätssensor, insbesondere für die Prüfung der Qualität von Motorölen, mit einer sensitiven Schicht, die eine speziell an mindestens einen in einem Öl vorliegenden Bestandteil adaptierte Oberfläche oder ein Schichtvolumen hat, die beziehungsweise das entsprechend einer vorliegenden Affinität des Bestandteils zu der Schicht zur spezifischen Wiedereinlagerung des Bestandteils prädestiniert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die sensitive Schicht wenigstens ein Polyimid oder Polyamid umfaßt.
Patent DE-19909426-B4 (DE)
Title: Airbageinheit
Inventor: REH STEFAN
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-02-23
Granted: 2004-12-30
Abstract: Airbageinheit,
insbesondere Sidebag- oder Beifahrerairbagmodul, mit einem Gassack
und einem Gasgenerator zum Aufblasen des Gassackes, wobei der Gasgenerator
und der Gassack in einem aus zwei durch Rastelemente miteinander
verbundenen Teilen bestehenden Gehäuse angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Sicherungsteil (25) vorgesehen ist, mit dem die beiden Teile (4,
5) des Gehäuses
zusätzlich
in ihrer verbundenen Position gesichert werden, wobei das Sicherungsteil (25)
eines der Teile (4, 5) des Gehäuses
umgreift.
Patent DE-19922364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kryolagerung biologischer Stoffe
Inventor: ALEXEEV ALEXANDER
IPC: F25B9/00
Filed: 1999-05-15
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zur Kryokonservierung biologischer Stoffe, bei dem ein den zu konservierenden
biologischen Stoff enthaltender, mit flüssigem und/oder dampfförmigem kryogenen
Medium gefüllter
Konservierungsbehälter
(1) über
Mittel zum Austausch von Wärme mit
einer Kältemaschine
(6) verbunden ist, die einen Kältemittelkreislauf
mit einem ölgeschmierten
Verdichter (7) zur Verdichtung eines Kältemittels, einem nachgeschalteten Nachkühler (8)
zur Abkühlung
des Kältemittels
auf Umgebungstemperatur, einer daran anschließenden Vorrichtung (12) zur
Abtrennung von Öl
aus dem Kältemittel
und einem der Vorrichtung (12) zur Abtrennung des Öls nachgeschalteten
Joule-Thomson-Wärmeübertrager
(9) aufweist, und bei dem zwischen dem Nachkühler (8) und dem Joule-Thomson-Wärmeübertrager (9) ein Ölkondensator (14)
angeordnet ist.
Patent DE-19924155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung und Navigationsgerät
Inventor: LIEHL GUENTER
IPC: G01S5/14
Filed: 1999-05-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Position mittels Koppelnavigation und mittels
Abgleich mit einer digitalen Straßenkarte (2), die aus einer
Vielzahl von Straßensegmenten
(21) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von einem Satellitenempfangspegel von
einem Normalzustand, in dem ein Abgleich mit der digitalen Straßenkarte
(2) erfolgt, wenn eine von einer Ortungseinrichtung (131, 132, 14,
12) gemessene Position (P) innerhalb einer vorbestimmten maximalen
Distanz (r) zu einem Straßensegment
(21) ist, in einen Abweichzustand geschaltet wird, in dem ein Abgleich
mit der digitalen Straßenkarte
(2) nur innerhalb einer verringerten Distanz (r 2 )
erfolgt.
Patent DE-19925456-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre und Katheter mit einer solchen Röntgenröhre
Inventor: HELL ERICH
IPC: A61N5/10
Filed: 1999-06-02
Granted: 2004-11-04
Abstract: Röntgenröhre (1)
mit einem Vakuumgehäuse
(2), in dem eine langgestreckte Kathode (3) und eine diese umgebende
Anode (4) aufgenommen sind, wobei die Anode (4) wenigstens im Wesentlichen
linienförmige
Abschnitte (20-21; 22-27) aufweist die im Abstand zueinander angeordnet
sind.
Patent DE-19963918-B4 (DE)
Title: Getriebemotor für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: WALTHER BERND
IPC: B60S1/08
Filed: 1999-12-31
Granted: 2008-09-18
Abstract: Getriebemotor
(1) für
eine Scheibenwischvorrichtung, mit einem Getriebemotorengehäuse (2, 3),
mit einer Abtriebswelle (4) und mit einem an dem freien Ende der
Abtriebswelle drehfest angeordneten Wischerhebel (5), wobei der
Wischerhebel (5) mit einem Wischgestänge gekoppelt und das Wischgestänge wenigstens
ein Wischarm zur Wischung der Scheibe antreibt, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Wischerhebel (5) eine Wasserabrisskante (12, 13, 14)
angeordnet ist.
Patent AU-2016100347-B4 (AU)
Title: A Garden Edging System
Inventor: GOBBO DANIEL
IPC: A01G9/28
Filed: 2016-03-31
Granted: 2016-07-21
Abstract: Abstract Various forms of a modular construction system are described. One form is a garden edging assembly that is made up of angled connectors for fitment with one or more panels in the form of edging strips. In another form the system is a storage system made up of one or more panels that are interconnected by connectors adapted to engage one or more the storage panels. The present invention also relates to a modular building which is quickly and easily erectable. The building components are made up of components including connectors and building panels that can be interconnected by the connectors. The connectors and the building panels are adapted to be transported to a site in modular form. Different forms of connectors having fasteners or fastening elements are used to interconnect the various forms of the panels which are provided with complementary fasteners or fastening elements to matingly connect to the fasteners or fastening elements of the connector to form an interconnected array of panels in desired shapes or configurations which are substantially rigid and self supporting. 7583557 1 (GHM.4er- PR3818 A[ J 4 DFNISFT
Patent AU-2016100745-B4 (AU)
Title: A case for a tablet shaped device and a method for making a case for a tablet shaped device.
Inventor: NYHOLM ETHAN
IPC: A45C15/00
Filed: 2016-05-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Abstract Disclosed herein is a case for a tablet shaped device, a method for removing a stylus therefrom, and a method for making a case for a tablet shaped device.
Patent DE-102004021508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung des Feuchtmittels einer Druckmaschine
Inventor: WALCZYK CHRISTIAN
IPC: B41F35/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Reinigung des Feuchtmittels einer Druckmaschine mit einem automatisch
entleerenden periodisch arbeitenden Separator (16), der die Schmutzpartikel
und Ölreste
vom Feuchtmittel abtrennt, der das abgetrennte Feuchtmittel einem
Feuchtmittelsammelbehälter
(20) zuführt
und das verbleibende Schmutz- und Feuchtmittelgemisch in einen Schmutz-
und Feuchmittelbehälter
(24) einleitet, wobei das Schmutz- und Feuchtmittelgemisch in dem
Schmutz- und Feuchtmittelbehälter (24)
bei ruhendem Separator zum schichtweisen Absetzen gebracht wird
und die das Feuchtmittel enthaltende mittlere Schicht zwischen einer
oberen Ölschicht
und einer unteren Schmutzpartikelschicht durch einen Überlauf
(26), der durch ein von oben in den Überlaufstrom eintauchendes Wehr
und von unten anhebbares Wehr begrenzt wird, in den Feuchtmittelsammelbehälter (20) überführt wird.
Patent DE-102004030113-B4 (DE)
Title: Hubwagen mit einer höhenverstellbaren Schwenkrolle
Inventor: DELZENNE STÉPHANE
IPC: B62B3/06
Filed: 2004-06-22
Granted: 2021-03-04
Abstract: Hubwagen mit mindestens einer Schwenkrolle (7), die relativ zu einem Rahmen des Hubwagens höhenverstellbar ist, und mit einem in seitlicher Richtung von der Schwenkrolle (7) beabstandeten weiteren Rad (6), wobei ein Mittel (11) zum Höhenverstellen der Schwenkrolle (7) vorgesehen ist, wobei das Mittel (11) zum Höhenverstellen der Schwenkrolle (7) einen Hydraulikzylinder (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (11) zum Höhenverstellen der Schwenkrolle (7) in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal eines Mittels (20) zum Erfassen einer seitlichen Neigung des Hubwagens ansteuerbar ist, wobei das Mittel (11) zum Höhenverstellen der Schwenkrolle (7) ein hydraulisches Ventil (19) umfasst, das in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des Mittels (20) zum Erfassen der seitlichen Neigung des Hubwagens ansteuerbar ist, wobei das hydraulische Ventil (19) in einem geöffneten Zustand den Hydraulikzylinder (12) mit einem Hydrauliktank (15) verbindet und in einem geschlossenen Zustand einen Hydraulikölstrom von dem Hydraulikzylinder (12) zu dem Hydrauliktank (15) verhindert, wodurch eine Bewegung der Schwenkrolle (7) relativ zu dem Rahmen des Hubwagens nach oben verhindert ist.