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Patent DE-102015202515-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V5/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein optisches Element (1) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln, insbesondere zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer oder mehrerer LEDs (200), besteht aus einem lichtdurchlässigen Material und weist zumindest einen Oberflächenbereich (7) auf, der als lichtbrechende Lichteintrittsfläche oder Lichtaustrittsfläche des optischen Elements (1) dient, wobei der Oberflächenbereich (7) eine Struktur (10) aufweist, welche durch thermisches Bearbeiten, insbesondere durch thermisches Umformen des optischen Elements (1) oder eines zur Herstellung des optischen Elements (1) verwendeten Werkzeugs mit entsprechender Formgebung, z.B. eines Spritzgießwerkzeugs erstellt wurde.
Patent DE-102015205216-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung, Kurbelgehäuse-Entlüftung für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: HILSCHER SEBASTIAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abscheideeinrichtung (5) zur Abscheidung eines flüssigen Mediums aus einem Gasstrom, mit einem Abscheideraum (7), der einen Einlassbereich (9) und einen Auslassbereich (11) für den Gasstrom aufweist, wobei der Abscheideraum (7) eine Strömungsverzögerungsgeometrie (13) aufweist, die eingerichtet ist, um den Gasstrom in dem Abscheideraum (7) derart zu verzögern, dass das flüssige Medium aufgrund der Verzögerung des Gasstroms aus diesem abgeschieden wird.
Patent DE-102015206780-A1 (DE)
Title: Auf Temperatur reagierende Stromsteuerung für elektrisches Stellglied
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Verschiedene Verfahren zum Steuern der Stromzuführung zu einem Ladedruckregler-Stellglied basierend auf Temperatur werden demgemäß bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Ladedruckreglers Begrenzen eines Aufladungsbetrags als Reaktion auf eine Stromgrenze basierend auf einer Temperatur eines Ladedruckregler-Stellglieds. Die Temperatur kann eine Umgebungstemperatur nahe dem Ladedruckregler-Stellglied sein.
Patent DE-102015207300-A1 (DE)
Title: Batteriesensor für Fahrzeug und Verfahren zur Bestimmung der Jahreszeit unter Verwendung des Sensors
Inventor: KWON SOON KEUN
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Eine Jahreszeit wird ermittelt unter Verwendung eines Batteriesensors für ein Fahrzeug, und als Ergebnis wird eine Batterieleistung vorausgesagt, um die Überwachungsleistung des Batteriesensors für das Fahrzeug zu verbessern.
Patent DE-102015208283-A1 (DE)
Title: Audiovorrichtung
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Audiovorrichtung (101) für ein Fahrzeug, umfassend einen Lautsprecher (102) und eine Steuereinrichtung (103), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (103) eingerichtet ist, einen Verdeckungszustand des Lautsprechers (102) zu bestimmen und eine Lautstärke des Lautsprechers (102) in Abhängigkeit vom Verdeckungszustand des Lautsprechers (102) einzustellen.
Patent DE-102015209753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen eines Schmelzklebstoffs, enthaltend Poly(meth)acrylat
Inventor: LICHT ULRIKE
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-05-28
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Erwärmen eines gegebenenfalls strahlungsvernetzbaren Schmelzklebstoffs, wobei der Schmelzklebstoff mindestens ein Poly(meth)acrylat, welches zu mindestens 50 Gew.% aus C1- bis C18-Alkyl(meth)acrylaten gebildet ist, enthält, eine Glasübergangstemperatur von kleiner oder gleich 10 °C aufweist und der Schmelzklebstoff mindestens einen an das Poly(meth)acrylat gebundenen oder nicht gebundenen Fotoinitiator enthalten kann und wobei der Schmelzklebstoff mittels Mikrowellenstrahlung bestrahlt wird.
Patent DE-102015213111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen einer ausgemauerten Einrichtung und/oder eines Gegenstands
Inventor: BUI THANH PHONG
IPC: F27D13/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen einer ausgemauerten Einrichtung (1) bzw. eines Gegenstands, bei dem die Ausmauerung (2) der Einrichtung (1) bzw. der Gegenstand durch eine Energiequelle (4) erhitzt wird. Die Energiequelle (4) wird während des Aufheizens der Ausmauerung (2) bzw. des Gegenstands bis zum Erreichen von deren bzw. dessen Zieltemperatur als Funktion eines vorbestimmten Sollwertes für einen innerhalb der Ausmauerung bzw. des Gegenstands (2) erzeugten Temperaturgradienten gesteuert, wobei der vorbestimmte Sollwert für diesen Temperaturgradienten unter Berücksichtigung zumindest eines Material-Kennwertes gebildet aus spezifischer Wärmekapazität (cp), Wärmeleitfähigkeit (λ), Dichte (ρ) und/oder maximal zulässiger thermischer Spannung (σTmax) bestimmt wird.
Patent DE-102015213404-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ankuppeln eines Kraftfahrzeugs an einen Anhänger
Inventor: OPITZ CHRISTIAN
IPC: B60D1/36
Filed: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Ankuppeln eines Kraftfahrzeugs mit einer Anhängerkupplung an ein Kupplungselement eines Anhängers unter zumindest teilweise automatischer Ansteuerung des Kraftfahrzeugs anhand von mittels Umfeldsensorik, insbesondere Umfeldsensorik des Kraftfahrzeugs, erfassten Daten, wobei eine gesteuerte Höhenänderung an zumindest einer Achse mittels eines Luftfedersystems des Kraftfahrzeugs anhand der erfassten Daten durchgeführt wird, sowie ein Steuergerät zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102015215354-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler
Inventor: MAIER LISA
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es werden ein Gleichspannungswandler (10) und ein Verfahren zum Wandeln einer Gleichspannung vorgestellt. Der Gleichspannungswandler (10) weist eine Anzahl an Schaltern (16, 18) und einen Zwischenspeicher (28) auf, wobei parallel zu dem Zwischenspeicher (28) ein weiterer Schalter (34) derart eingerichtet ist, dass dieser bidirektional sperren kann.
Patent DE-102015221274-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSEN RAINER
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung zur selektiven Anwahl drehfester Kopplungen einer Mehrzahl koaxialer Wellen (110, 120, 130) eines Kraftfahrzeuggetriebes, umfassend eine relativ zu einem Gehäuse axial verschiebliche Schiebehülse (140), die eine Innenverzahnung mit zwei um eine axiale Lücke voneinander beabstandeten Verzahnungs-Axialbereichen (143, 144) aufweist und die eine Mehrzahl einander axial benachbart angeordneter Verzahnungskörper (111, 121, 131), die drehfest mit jeweils einer der Wellen (110, 120, 130) verbunden sind und je eine zur Innenverzahnung der Schiebehülse (140) korrespondierende Außenverzahnung (113, 123, 133) tragen, koaxial umgreift, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schiebehülse (140) einen ersten Hülsenteil (141) und einen zweiten Hülsenteil (142) aufweist, die axial fest und rotativ entkoppelt miteinander verbunden sind, wobei der erste Hülsenteil (141) Träger des ersten Verzahnungs-Axialbereichs (143) und der zweite Hülsenteil (142) Träger des zweiten Verzahnungs-Axialbereichs (144) ist.
Patent DE-102015222372-A1 (DE)
Title: Haut für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil und Fahrzeuginnenverkleidungsteil
Inventor: MUSY MAXIME
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Haut (2) für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (1). Die Haut umfasst eine erste Schicht (5) und eine unterhalb der ersten Schicht (5) angeordnete zweite Schicht (6), wobei die zweite Schicht (6) fluoreszierende oder phosphoreszierende Leuchtbereiche (12) umfasst, die eingerichtet sind, infolge einer Anregung durch ultraviolette Strahlung (10) sichtbares Licht (13) auszusenden. Die erste Schicht (5) umfasst erste Bereiche (14), die im sichtbaren Bereich des elektromagnetischen Spektrums eine Transparenz und im ultravioletten Bereich des elektromagnetischen Spektrums eine Intransparenz aufweisen, wobei die ersten Bereiche (14) die Leuchtbereiche (12) zumindest teilweise abdecken.
Patent DE-102015222744-A1 (DE)
Title: Flügelzellenmaschine mit Druckstück welches zwei Druckkammern abgrenzt
Inventor: GAISSER GERD
IPC: F04C14/22
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenmaschine (10) mit einem bezüglich einer Drehachse (13) drehbaren Rotor (40) und einem Kurvenring (50), welcher den Rotor (40) umgibt, wobei in dem Rotor (40) mehrere plattenartige Flügel (42) derart aufgenommen sind, dass sie radial zur Drehachse (13) verschiebbar sind, wobei deren Bewegungsweg durch den Kurvenring (50) nach außen begrenzt ist, wobei zwei benachbarte Flügel (42) jeweils eine zugeordnete Arbeitskammer (15) begrenzen, wobei der Kurvenring (50) von einem Gehäuse (20) umgeben ist, wobei der Kurvenring (50) quer zur Drehachse (13) im Gehäuse (20) verschiebbar ist, wobei zwischen dem Kurvenring (50) und dem Gehäuse (20) eine erste Feder (62) unter Vorspannung eingebaut ist, welche den Kurvenring (50) quer zur Drehachse (13) belastet, wobei zwischen der ersten Feder (62) und dem Kurvenring (50) ein gesondertes Druckstück (60) angeordnet ist. Erfindungsgemäß liegt das Druckstück (60) derart dichtend am Gehäuse (20) und am Kurvenring (50) an, dass es eine erste und eine zweite Druckkammer (11; 12) voneinander abgrenzt, wobei die erste und die zweite Druckkammer (11; 12) im Übrigen vom Gehäuse (20) und vom Kurvenring (50) begrenzt werden.
Patent DE-102015222900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen eines pharmazeutischen Gefäßes und pharmazeutisches Gefäß
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS MARCUS
IPC: B65D53/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen eines pharmazeutischen Gefäßes (10), insbesondere einer Ampulle, einer Zylinderampulle, eines Injektionsfläschchens, eines Vials oder dergleichen, mit den Schritten (A) Bereitstellen eines Gefäßkörpers (20) mit einer Gefäßöffnung (25) mit Rand (21) und eines Gefäßdeckels (30), (B) Positionieren des Gefäßdeckels (30) am Rand (21) der Gefäßöffnung (25) und dabei vollständiges Bedecken der Gefäßöffnung (25) mit dem Gefäßdeckel (30) und (C) Ausbilden einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Gefäßdeckel (30) und dem Rand (21) der Gefäßöffnung (25) durch Schweißen und dadurch Verschließen des Gefäßes (10).
Patent DE-102015223393-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C9/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (1), einer Karkasseinlage (3), elektrisch nicht leitfähigen Seitenwänden (7) und zumindest einem elektrisch leitfähigen Bauteil (8) oder Element in einem Wulstbereich, welcher bzw. welches bei auf einer Felge montiertem Reifen mit dieser in Kontakt tritt, wobei entweder der Laufstreifen (1) elektrisch leitfähig ist oder im Laufstreifenbereich zumindest ein von den Seitenwänden (7) außenseitig überlappter elektrisch leitfähiger Bauteil (10) vorgesehen ist, welcher mit der Laufstreifenaußenfläche in elektrisch leitfähiger Verbindung steht, wobei zumindest in einem Seitenwandbereich mit elektrisch leitfähiger Beschichtung versehene Fäden (12a–12i) eingebracht sind, deren Beschichtung elektrisch leitfähige Passagen zwischen dem Laufstreifen (1) bzw. dem Bauteil (10) und dem zumindest einen elektrisch leitfähigen Bauteil (8) oder Element im Wulstbereich bilden Die Fäden (12a–12i) sind derart auf der Innenseite der Seitenwand (7) und dem zumindest einen elektrisch leitfähigen Bauteil (8) oder Element im Wulstbereich aufgebracht, dass die elektrisch leitfähige Beschichtung der Fäden (12a–12i) sowohl im Bereich der Grenzfläche zwischen der Seitenwand (7) und dem zumindest einen elektrisch leitfähigen Bauteil (8) oder Element im Wulstbereich als auch im Bereich der Grenzfläche zwischen der Seitenwand (7) und dem Laufstreifen (1) bzw. dem mit der Laufstreifenaußenfläche in elektrisch leitfähiger Verbindung stehenden Bauteil (10) einvulkanisierte elektrisch leitfähige Passagen bilden.
Patent DE-102015224343-A1 (DE)
Title: Kartusche und Beduftungseinrichtung
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B60H3/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kartusche (3) für eine Beduftungseinrichtung (1), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Kartuschenöffnung (6), die im Betrieb der Beduftungseinrichtung (1) von einem Trägerluftstrom (5) überströmt wird. Um über die gesamte Nutzungsdauer der Kartusche (3) einen gleich bleibenden Dufteindruck erzeugen zu können, wird vorgeschlagen, die Kartusche (3) mit einem ersten Duftstoffspeicher (11), der ein erstes Speichervolumen (14) für einen ersten Duftstoff (15) oder ein erstes Duftstoffgemisch (15) mit höherer Flüchtigkeit und eine erste Speicheröffnung (16) aufweist, die mit der Kartuschenöffnung (6) fluidisch in Verbindung steht oder einen Teil davon bildet, und mit einem zweiten Duftstoffspeicher (12) auszustatten, der ein zweites Speichervolumen (17) für einen zweiten Duftstoff (18) oder ein zweites Duftstoffgemisch (18) mit niedrigerer Flüchtigkeit und eine zweite Speicheröffnung (19) aufweist, die mit der Kartuschenöffnung (6) fluidisch in Verbindung steht oder einen Teil davon bildet. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, die erste Speicheröffnung (16) kleiner ist als die zweite Speicheröffnung (19) und/oder das erste Speichervolumen (14) größer ist als das zweite Speichervolumen (17) zu wählen.
Patent DE-102015224768-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F16D7/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang mit einem Eingangsteil und einem Ausgangsteil und einer zwischen Eingangsteil und Ausgangsteil angeordneten Rutschkupplung, wobei die Rutschkupplung einen äußeren Ringflansch und einen inneren Ringflansch umfasst, zwischen denen ein Zwischenring angeordnet ist und die eine Press-Presslöt-Verbindung bilden, wobei der äußere Ringflansch gegen Reibung an einer Kontaktfläche gegenüber dem inneren Ringflansch verdrehbar ist, und wobei die auf den äußeren Ringflansch und/oder den inneren Ringflansch wirkende Flächenpressung an der Kontaktfläche über den Umfang unterschiedlich groß ist.
Patent DE-102015225394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieerzeugung sowie Energieerzeugungsvorrichtung, insbesondere für mobile Anwendungen
Inventor: HOFFMANN JOACHIM
IPC: H01M8/0606
Filed: 2015-12-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Energieerzeugung, bei dem in einem chemischen Reaktor (3) Wasserstoff durch zumindest teilweise Dehydrierung eines hydrierten flüssigen organischen Wasserstoffträgers (LOHC) erzeugt wird, aus dem erzeugtem Wasserstoff in mindestens einer Brennstoffzelle (4) elektrischer Strom und Wasser und in einer Heizeinrichtung (8) Wärme für den chemischen Reaktor (3) erzeugt wird, wird erfindungsgemäß der von dem chemischen Reaktor (3) erzeugte Wasserstoff zuerst durch die mindestens eine Brennstoffzelle (4) geführt und anschließend der Heizeinrichtung (8) zugeführt. Die mindestens eine Brennstoffzelle (4) kann somit unter Teillast und damit mit besserem Wirkungsgrad betrieben werden, als wenn der Wasserstoff für die Heizeinrichtung (8) vor der Brennstoffzelle (4) abgezweigt wird. Eine bevorzugte Anwendung der Erfindung liegt in mobilen Anwendungen, insbesondere von Wasserfahrzeugen.
Patent DE-102015225765-A1 (DE)
Title: Textil- und/oder Bekleidungseinheit
Inventor: SCHREINER PHILIPP
IPC: A41D1/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von Textil- und/oder Bekleidungseinheit mit wenigstens einem Grundkörper (12a; 12b; 12c) und mit wenigstens einem Kontaktierungsbereich (14a; 14b; 14c), gekennzeichnet durch zumindest einen den Kontaktierungsbereich (14a; 14b; 14c) zumindest teilweise begrenzenden Schutzrand (16a; 16b, 18b; 16c). Es wird vorgeschlagen, dass die Textil- und/oder Bekleidungseinheit zumindest einen den Kontaktierungsbereich (14a; 14b; 14c) zumindest teilweise begrenzenden Schutzrand (16a; 16b, 18b; 16c) aufweist.
Patent DE-102016001560-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe mit zehn Vorwärtsgetriebegängen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-02-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mehrstufengetriebe vorgeschlagen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest zehn Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V10d) vorgesehen ist, mit zumindest vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a–d, P2a–d, P3a–d; P4a–d), die jeweils ein Sonnenrad (P11a–sd, P21a–d, P31a–d, P41a–d), ein Hohlrad (P13a–d, P23a–d, P33a–d, P43a–d) und einen Planetenradträger (P12a–d, P22a–d, P32a–d, P42a–d) aufweisen, mit zumindest sechs Schalteinheiten (S1a–d, S2a–d, S3a–d, S4a–d, S5a–d, S6a–d), die jeweils zwei drehfest miteinander verbindbare Kopplungselemente (S11a–S62d) aufweisen, mit einem Getriebeeingangselement (10a; 10b; 10c; 10d) zur drehfesten Anbindung an eine Brennkraftmaschine und mit einem Getriebeausgangselement (11a; 11b; 11c; 11d) zur Anbindung zumindest eines Achsantriebs, wobei das Getriebeeingangselement (10a; 10b; 10c; 10d) und das Sonnenrad (P11a; P11b; P11c; P11d) der ersten Planetenradstufe (P1a; P1b; P1c; P1d) permanent drehfest miteinander verbunden sind und das Getriebeausgangselement (11a; 11b; 11c; 11d) und der Planetenradträger (P22a; P22b; P22c; P22d) der zweiten Planetenradstufe (P2a; P2b; P2c; P2d) permanent drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016002071-A1 (DE)
Title: Ventilsegment und Ventilanordnung
Inventor: SCHWARZER MARCUS
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-02-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein plattenförmiges Ventilsegment (1) für ein Ventil, beispielsweise für Membranpumpen, mit einem zentralen Schließkörper (2) zur Beaufschlagung eines Ventilsitzes (3, 30), mit einem Segmentrand (4) zur Randeinspannung des Ventilsegmentes (1) zwischen zwei Gehäuseteilen, insbesondere zwischen zwei Kopfplatten (5, 6) eines Pumpenkopfes der Membranpumpe, und mit mehreren jeweils mit dem Schließkörper (2) und dem Segmentrand (4) verbundenen Segmentstegen (7–10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens zwei nebeneinanderliegend angeordnete Segmentstege (7–10) ausgehend von dem Schließkörper (2) zumindest abschnittsweise gegenläufig gebogen und/oder gegenläufig abgewinkelt sind.
Patent DE-102016002893-A1 (DE)
Title: Ein- und/oder Ausgabegerät mit hinterleuchteten Symbolen
Inventor: MESSNER MARKUS
IPC: G09F13/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ein- und/oder Ausgabegerät (1) umfassend eine lichtundurchlässige Deckplatte (2) mit einem zumindest partiell lichtdurchlässigen Fenster (4) und eine Lichtquelle (9) zur Hinterleuchtung der Deckplatte (2), wobei die Lichtquelle (9) vorzugsweise einen Leuchtschirm (10) umfasst, wobei wischen der Deckplatte (2) und der Lichtquelle (9) eine lichtundurchlässige Schablone (5) angeordnet ist, die eine lichtdurchlässige Zone (8) in der Form eines Symbols aufweist, und wobei das Fenster (4) die Zone (8) überdeckt.
Patent DE-102016005642-A1 (DE)
Title: Bedienelement zum Erfassen einer manuellen Eingabe eines Benutzers in einem Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-05-06
Abstract: Bedienelement (20) zum Erfassen einer manuellen Eingabe eines Benutzers in einem Kraftfahrzeug umfassend einen Aktor (21), wobei der Aktor (21) eine Antriebsvorrichtung aufweist und derart mit dem Bedienelement (20) gekoppelt ist, dass er als Rückmeldung auf die manuelle Eingabe durch entsprechende Ansteuerung der Antriebsvorrichtung eine Auslenkung einer schwingfähig gelagerten Bedienoberfläche (22) des Bedienelements (20) bewirkt und wobei das Bedienelement (20) weiterhin einen Beschleunigungssensor (24) umfasst, wobei der Beschleunigungssensor (24) zur Messung einer Beschleunigung der durch die Antriebsvorrichtung des Aktors (21) auf eine manuelle Eingabe hin ausgelenkten Bedienoberfläche (22) mit dieser gekoppelt ist, wobei das Bedienelement (20) weiterhin einen Regelkreis umfasst, dessen Regelgröße die gemessene Beschleunigung darstellt, wobei der Regelkreis ausgelegt ist, die Antriebsvorrichtung des Aktors (21) derart zu regeln, dass die Auslenkung der Bedienoberfläche (22) gedämpft wird.
Patent DE-102016008623-A1 (DE)
Title: Tropfenabscheider und Tropfenabscheiderlamelle mit interner Entwässerung
Inventor: WANDRES PETER
IPC: B01D53/74
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es werden ein Tropfenabscheider mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Lamellenprofilen und eine entsprechende Tropfenabscheiderlamelle beschrieben. Jedes Lamellenprofil ist mit einer im unteren Bereich des jeweiligen Strömungskanals angeordneten Entwässerungsrinne mit Öffnung nach oben versehen. Ferner weist das Lamellenprofil auf seiner von der Entwässerungsrinne abgewandten Seite oberhalb der Entwässerungsrinne eine in den jeweiligen Strömungskanal vorstehende und sich nach unten erstreckenden Nase mit Abtropfkante auf. Ein aus derartigen Lamellenprofilen hergestellter Tropfenabscheider zeichnet sich bei vergleichbarer Leistung wie bekannte Tropfenabscheider durch ein besonders gutes Flüssigkeitsabführ- und Reinigungsvermögen aus.
Patent DE-102016009103-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Ankerprofile
Inventor: RUSSLER THEODOR
IPC: F16S1/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Holzelemente schrumpfen und quellen bei Veränderung der Umgebungsfeuchte und müssen, quer zur Holzfaserrichtung, stabilisiert werden damit sie sich nicht verziehen, ohne dabei das natürliche „Arbeiten” des Holzes zu behindern. Bekannt sind Gratleisten aus Holz und Substitute aus Aluminiumprofilen, die jedoch aufwändig und teuer sind. Bekannt sind auch einteilige, biegesteife Ankerprofile zum seitlichen einschieben in formschlüssige Ausnehmungen an Holzelementen. Dazu ist bei längeren Ankerprofilen durch Reibung ein großer Kraftaufwand nötig und an mindestens einer Kantenseite bleibt das eingeschobene Ankerprofil sichtbar. Die vorliegende Erfindung mehrteiliger Ankerprofile löst die Probleme, denn hier werden auf kurzem Weg von oben die Profilteile in vorbereiteten Ausnehmungen eingestellt und kraftschlüssig miteinander verbunden. Daher ist es jederzeit möglich, Ausnehmungen mit Abstand zu den Plattenkanten herzustellen, sodass die Ankerprofile an den Kanten unsichtbar sind. Mehrteilige Ankerprofile, in Holzfaserrichtung in die hohe Seite von Holzbalken eingebaut, können diese wirksam versteifen.
Patent DE-102016104796-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) umfasst einen Halbleiterkörper (100), der eine erste Oberfläche (101) und eine zweite Oberfläche (102) entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (101) hat. Die Halbleitervorrichtung (10) umfasst weiterhin eine Transistorstruktur (1000) in dem Halbleiterkörper (100). Eine Sourcekontaktstruktur (700) ist überlappend zu der Transistorstruktur (1000). Die Sourcekontaktstruktur (700) ist elektrisch mit Sourcebereichen (150) der Transistorstruktur (1000) verbunden. Eine Gatekontaktstruktur (500) ist weiterhin vorgesehen, die einen Teil hat, der von der Sourcekontaktstruktur (700) durch eine longitudinale Lücke (G) innerhalb einer lateralen Ebene getrennt ist. Gatezwischenverbindungsstrukturen (320) überbrücken die longitudinale Lücke (G) und sind elektrisch zwischen der Gatekontaktstruktur (500) und der Gateelektrode (330) der Transistorstruktur (1000) gekoppelt. Elektrostatische Entladungsschutzstrukturen (310) überbrücken die longitudinale Lücke (G) und sind elektrisch zwischen der Gatekontaktstruktur (500) und der Sourcekontaktstruktur (700) gekoppelt. Wenigstens eine der Gatezwischenverbindungsstrukturen (320) ist entlang der Längsrichtung (L) der longitudinalen Lücke (G) zwischen zwei der elektrostatischen Entladungsschutzstrukturen (310) angeordnet.