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Patent DE-102016011758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kurzschlussrings
Inventor: VOGGESER VOLKER
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kurzschlussrings (1) für einen Kurzschlussläufer einer Asynchronmaschine, wobei das Verfahren folgende Schritte in der genannten Reihenfolge umfasst: a) Bereitstellen von Materialstreifen (2) aus einem metallischen Werkstoff, b) Hochkantrollen der Materialstreifen (2), so dass offene scheibenförmige Ringe (31) geformt werden, und Stanzen von Durchbrüchen (5) in die scheibenförmigen Ringe (3, 31, 32) oder Stanzen von Durchbrüchen (5) in die Materialstreifen (2) und Hochkantrollen der Materialstreifen (2), so dass offene scheibenförmige Ringe (31) geformt werden, c) Stapeln der Ringe (3, 31, 32), so dass die Durchbrüche (5) aller scheibenförmigen Ringe (3, 31, 32) fluchtend angeordnet sind, d) Paketieren der einzelnen Ringe (3, 31, 32) durch Verbinden benachbarter Ringe (3, 31, 32). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kurzschlussrings (1) für einen Kurzschlussläufer einer Asynchronmaschine, wobei das Verfahren folgende Schritte in der genannten Reihenfolge umfasst: a) Bereitstellen eines Materialstreifens (2) aus einem metallischen Werkstoff, b) Hochkantrollen des Materialstreifens (2) zu einer Wendel (4), Trennen des Materialstreifens (2) in mehrere Abschnitte derart, dass aus der Wendel (4) ein Stapel von mehreren offenen scheibenförmigen Ringen (31) gebildet wird, und Stanzen von Durchbrüchen (5) in die scheibenförmigen Ringe (3, 31, 32) oder Stanzen von Durchbrüchen (5) in den Materialstreifen (2), Hochkantrollen des Materialstreifens (2) zu einer Wendel (4) und Trennen des Materialstreifens (2) in mehrere Abschnitte derart, dass aus der Wendel (4) ein Stapel von mehreren offenen scheibenförmigen Ringen (31) gebildet wird, c) Paketieren der einzelnen Ringe (3, 31, 32) durch Verbinden benachbarter Ringe (3, 31, 32).
Patent DE-102016102459-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren und Vorrichtung zum Verbinden von überlappenden Blechen
Inventor: EBERT-SPIEGEL MICHAEL
IPC: B23K9/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißverfahren sowie eine Schweißvorrichtung zum Verbinden von überlappenden Blechen, wobei zunächst das Oberblech (1) der überlappenden Bleche mit einem Lichtbogen (6) zwischen einem fortwährend zugestellten Schweißdraht (3) und dem Oberblech (1) aufgeschmolzen und anschließend die überlappenden Bleche mittels des Schweißdrahtes (3) durchsetzt werden. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine form- und stoffschlüssige Punktschweißverbindung geschaffen. Die Möglichkeit, marktübliche, weit verbreitete und preisgünstige Schweißvorrichtungen zu verwenden, gewährleistet ein kosteneffektives und zeitsparendes Schweißen. Besonders vorteilhaft ist das Verfahren zum Verbinden artungleicher Werkstoffe geeignet, da die erfindungsgemäß kurzen Schweißzeiten ungünstige metallurgische Wechselwirkungen verhindern.
Patent DE-102016104356-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Kalibrierung eines Ölverbrauchsmessgeräts
Inventor: PLÜCKERS JOHANNES
IPC: G12B13/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Ölverbrauchsmessgeräts für einen Verbrennungsmotor, indem außerhalb des Verbrennungsmotors – ein Behältnis für ein Kalibriergemisch, bestehend aus Öl und einem radioaktiven Tracer, vorgesehen wird – das Kalibriergemisch einem Verdampfer/Brenner zugeführt wird, – dem Verdampfer/Brenner Luft zugeführt wird, – das Kalibriergemisch im Verdampfer/Brenner verdampft/verbrannt wird, dergestalt, dass die Ölbestandteile mit dem Tracer durch die vorgewärmte Luft verdampft und in unmittelbarem Anschluss verbrannt werden, – die Verbrennungsrückstände aus dem Verdampfer/Brenner in den Abgasstrom des Verbrennungsmotors eingebracht werden, – in Abgasströmungsrichtung gesehen, hinter der Aufgabestelle der Verbrennungsrückstände ein Partikelfilter im Abgasstrang vorgesehen wird, – die im Partikelfilter gesammelten, den radioaktiven Tracer enthaltenden Verbrennungsrückstände mittels eines Aktivitätsmessgeräts gemessen werden, – das Messergebnis einer Protokoll- und Auswerteeinheit zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102016104650-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten mit Rückhalteelement
Inventor: LEME RAFAEL KAZUO SATO TOLEDO
IPC: H02G3/16
Filed: 2016-03-14
Abstract: Offenbart ist ein Verteilerkasten (10) mit einem Rückhalteelement (60). Das Rückhalteelement (60) beinhaltet einen Träger (62), mindestens ein federnd nachgiebiges Rückhalteglied sowie Befestigungsglieder (78). Die Befestigungsglieder (78) erstrecken sich von dem Träger (62) weg und sind zwischen einer unbefestigten Position, in der das mindestens eine federnd nachgiebige Rückhalteglied des Trägers (62) nicht in Eingriff mit der mindestens einen elektrischen Komponente (22) angeordnet ist, und einer befestigten Position betätigbar, in der das mindestens eine elastische Rückhalteglied des Trägers (62) in Eingriff mit der mindestens einen elektrischen Komponente (22) angeordnet ist und eine Kraft auf diese ausübt. Wenn sich das Befestigungsglied (78) in der befestigten Position befindet, hält das mindestens eine federnd nachgiebige Rückhalteglied des Trägers (62) die mindestens eine elektrische Komponente (22) in elektrischem Eingriff mit damit verbundenen elektrischen Komponenten des Verteilerkastens (10).
Patent DE-102016106813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Druckmesszelle
Inventor: PONATH NILS
IPC: G01L7/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Druckmesszelle (1) aufweisend die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Grundkörpers (3) sowie einer Messmembran (2); – Anordnen der Messmembran (2) und des Grundkörpers (3) zueinander, so dass eine Messkammer (5) zwischen dem Grundkörper (3) und der Messmembran (2) gebildet wird, wobei sich die Messmembran auf einer im Randbereich des Grundkörpers befindlichen Stützstruktur (4) abstützt; – Aufbringen einer vorbestimmten Kraft auf die Messmembran (2), wobei die Kraft so aufgebracht wird, dass die Messmembran (2) eine definierte Verformung in Richtung des Grundkörpers (3) erfährt; – Fügen der Messmembran (2) mit dem Grundkörper (3) entlang einer umlaufenden Fügestelle während die vorbestimmte Kraft auf die Messmembran (2) aufgebracht wird, so dass nach dem Fügen die Messmembran (2) in der Ruhelage die definierte Verformung aufweist.
Patent DE-102016108458-A1 (DE)
Title: Salzmühle
Inventor: KUISLE HERMANN
IPC: A47J42/34
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Salzmühle, welche insbesondere als mit der Hand bedienbares Küchengerät ausgebildet ist, wenigstens aufweisend: einen Aufnahmeraum zur Lagerung von Salz, ein Mahlwerk, und eine Auslassöffnung, wobei der Aufnahmeraum mit wenigstens einem Salzblock befüllt ist und das Mahlwerk eine Walze mit strukturierter Oberfläche und ein Antriebsmittel aufweist, wobei bei Betätigung des Antriebsmittels die Walze um eine Drehachse in Rotation versetzt wird und die Oberfläche Salz von dem Salzblock abträgt und über die Auslassöffnung ausgibt.
Patent DE-102016112381-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem dreh- oder verschiebbaren Bedienelement
Inventor: TRAUB SIMON
IPC: G05G1/08
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) zum Schwenken von Lamellen eines Luftausströmers in einem Armaturenbrett eines Kraftwagens. Die Erfindung schlägt vor, ein Stellrad (5) in einem U-förmigen Halter (2) drehbar zu lagern und mit einem Lichtleiter (19) aus Silikon auszustatten, der durch Fenster (14) an einem Umfang des Stellrads (5) überstehende Erhebungen (15) als rutschhemmende Oberfläche (16) aufweist, die durch den Lichtleiter (19) beleuchtbar sind. Der Halter (2) weist verchromte Blenden (10) in einem aus dem Armaturenbrett vorstehenden Sichtbereich auf.
Patent DE-102016112533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines mit Wechselspannung angetriebenen Motors für ein Bodenpflegegerät sowie Bodenpflegegerät
Inventor: BRAUN OTTO
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mit Wechselspannung angetriebenen Motors für ein Bodenpflegegerät. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Normalbetreibens des Motors in einem Normalmodus, in dem ein Ansteuerstrom (300) des Motors in einem Normalmodus-Spannungsbereich eingeschaltet ist, wobei der Normalmodus-Spannungsbereich sich über eine Dauer in einem Bereich von fünfundfünfzig bis fünfundsiebzig Prozent einer Gesamtdauer einer Halbwelle der Wechselspannung zwischen einem Startzeitpunkt (402) und einem Endzeitpunkt (404) erstreckt, und einen Schritt des Hochleistungsbetreibens des Motors in einem Hochleistungsmodus, in dem der Ansteuerstrom (300) des Motors in einem Hochleistungsmodus-Spannungsbereich eingeschaltet ist, wobei der Ansteuerstrom (300) in dem Hochleistungsmodus-Spannungsbereich länger als in dem Normalmodus-Spannungsbereich eingeschaltet ist.
Patent DE-102016115521-A1 (DE)
Title: Salbe nach den Kriterien der chinesischen Medizin zur Behandlung von Prostatitis
Inventor: LUI LANPING
IPC: A61P13/08
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung legt eine Salbe nach den Kriterien der chinesischen Medizin zur Behandlung von Prostatitis offen, die nach Gewichtsanteilen Folgendes enthält: Astragaluswurzel (Radix Astragali) 10–25, Chinesische Beerentraube (Schisandra chinensis) 10–25, Korkbaumrinde (Cortex Phellodendri) 3–11, frische Rehmannia-Wurzelknolle (Radix Rehmanniae) 3–11, Strohwurzel 3–11 und Schweine-Dünndarmpulver 3–11.
Patent DE-102016120941-A1 (DE)
Title: Natriumionenleitende Membran, basierend auf einem Natrium-Beta'' -Aluminatsystem, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: GRUND MARTIN
IPC: H01M10/39
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine natriumionenleitende Membran, basierend auf einem Natrium-Beta“-Aluminatsystem, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen. Derartige keramische Membranen kommen in Hochleistungsakkumulatoren wie Na/S- und Na/NiCl-Systemen oder auch AMTEC-Generatoren zum Einsatz.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit anzugeben, durch die der gesamtresultierende Elektrolytwiderstand einer natriumionenleitenden Membran, basierend auf einem Natrium-Beta“-Aluminatsystem, wesentlich gesenkt werden kann.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass auf ein Substrat eine texturierte Beta“-Aluminatschicht (<100 µm) mit überwiegender Beta“-Phase hergestellt wird, wobei die Kristalle ausgerichtet wurden. Die Vorzugsrichtung der C-Achse verläuft dabei parallel zur Oberfläche der texturierten Beta“-Aluminatschicht.
Patent DE-102016122174-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung
Inventor: WEBER PETER
IPC: G05G1/08
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine Einstellvorrichtung (1) mit Riegel- und Rast-Elementen für ein Drehrad (2), insbesondere zum Einstellen von ISO-Werten eines Bildaufnehmers zeichnet sich durch ein auf einem Träger ortsfest angeordnetes Lager (4), eine in einer Bohrung (12) des Lagers (4) drehbare, längsverschieblich gesicherte Rastbuchse (9) mit endseitig angebrachter, in der Fläche gegenpolig ausgeführter Magnetscheibe (20) und ein in zwei Raststellungen (23,24) gegenüber dem Lager (4) verriegelbares und zur Drehung der Rastbuchse (9) entriegelbares Drehrad (2) aus.
Patent DE-102016122388-A1 (DE)
Title: Leuchtelement und Anordnung mit einem Leuchtelement
Inventor: TENTELLI CARLO
IPC: F21V21/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es wird ein Leuchtelement (12) und eine Anordnung (10) mit dem Leuchtelement (12) an einer Öffnung (24) einer Wand (11), beispielsweise eine Küchengeräts, angegeben. Das Leuchtelement (12) dient dazu einen Bereich (25) vor der Vorderseite (26) der Wand (11) zu beleuchten. Für die Anordnung (10) ist das Leuchtelement (12) magnetisch an der Wand (11) an der Öffnung (24) auf der Rückseite (13) der Wand (11) befestigt. Dazu wird das Leuchtelement (12) vorzugsweise magnetisch mit seiner Befestigungsfläche (39) gegen die Gegenbefestigungsfläche (41) an der Rückseite (13) der Wand (11) gedrückt. Die Verbindung zwischen Leuchtelement (12) und Wand (11) erfolgt vorzugsweise rein magnetisch. Weitere Verbindungen zwischen dem Leuchtelement (12) und der Wand (11), die zum Entfernen des Leuchtelements (12) von der Wand (11) gelöst werden müssten, sind vorzugsweise nicht vorhanden. Bevorzugt verschließt das Leuchtelement (12), besonders bevorzugt der Platinenhalter (14) des Leuchtelements (12), die Öffnung (24) in der Wand (11) derart, dass kein Dampf aus dem Bereich (25) vor der Vorderseite (26) der Wand (11) durch die Öffnung (24) hindurch an dem Leuchtelement (12) vorbei oder durch das Leuchtelement (12) hindurch in den Bereich (44) hinter der Wand (11) gelangen kann. Durch die zwischen der Befestigungsfläche (39) und dem auszuleuchtenden Bereich (25) vor der Wand (11) angeordnete Wand (11), ist das Kontaktflächenpaar bestehend aus Befestigungsfläche (39) und Gegenbefestigungsfläche (41), von dem Bereich (25) vor der Vorderseite (26) der Wand (11) aus gesehen, geschützt, beispielsweise vor Verschmutzung und/oder mechanischer Einwirkung, hinter der Wand (11) angeordnet.
Patent DE-102016122580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz mittels wenigstens einer Windenergieanlage an einem Netzanschlusspunkt, wobei die wenigstens eine Windenergieanlage einen aerodynamischen Rotor mit Rotorblättern aufweist und der Rotor ein Trägheitsmoment aufweist und mit variabler Rotordrehzahl betrieben werden kann, die wenigstens eine Windenergieanlage einen Generator aufweist zum Erzeugen einer Generatorleistung, mehrere Energieerzeuger Leistung in das elektrische Versorgungsnetz einspeisen und mehrere Verbraucher Leistung aus dem elektrischen Versorgungsnetz entnehmen, so dass sich im elektrischen Versorgungsnetz eine Leistungsbilanz zwischen der eingespeisten und der entnommenen Leistung ergibt, die positiv ist, wenn mehr Leistung eingespeist als entnommen wird, und das Verfahren umfasst die Schritte: Einspeisen einer elektrischen Grundleistung in Abhängigkeit verfügbarer Windleistung, Vorgeben einer zusätzlich einzuspeisenden Stützleistung und zusätzliches Einspeisen der vorgegebenen zusätzlich einzuspeisenden Stützleistung zur Stützung des elektrischen Versorgungsnetzes, wobei eine zur einzuspeisenden Stützleistung verfügbare Stützenergiemenge bestimmt wird und das Vorgeben der zusätzlich einzuspeisenden Stützleistung in Abhängigkeit der bestimmten verfügbaren Stützenergiemenge erfolgt.
Patent DE-102016123940-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für einen elektrischen Leiter
Inventor: LICHTENBERG ERWIN
IPC: H01R43/04
Filed: 2016-12-09
Abstract: Erfindungsgemäß weist das Verbindungselement für einen elektrischen Leiter eine erste Halbschale auf, die mit einer Unterlage verbindbar ist, nachdem zwischen erster Halbschale und Unterlage der elektrische Leiter eingelegt wurde. Die erste Halbschale besteht aus einer Verformungszone, einer Klemmzone und einer Dichtungszone. Dabei unterscheidet sich die Schalentiefe dieser drei Zonen. Dabei hat die Verformungszone die geringste Schalentiefe im Vergleich zur Klemmzone mit mittlerer Schalentiefe und Dichtungszone mit hoher Schalentiefe. Dadurch entsteht eine Halbschale, die beim Zusammenpressen von erster Halbschale und Unterlage den elektrischen Leiter in den unterschiedlichen Zonen unterschiedlich beeinflusst. In der Verformungszone wird der elektrische Leiter durch die geringe Schalentiefe verformt, in der Klemmzone ist die Schalentiefe nur geringfügig geringer als die anteilige Dicke des elektrischen Leiters, so dass dieser nur geklemmt, jedoch nicht verformt wird. Die Dichtungszone ist auf eine Isolierung des elektrischen Leiters abgestimmt und soll die erste Halbschale gegenüber dem elektrischen Leiter abdichten.
Patent DE-102016125773-A1 (DE)
Title: Multifunktionale ansteuerbare Balltrainingsvorrichtung mit um die Hochachse konvex gewölbter Prallmantelfläche und wenigstens zweiseitiger Funktionalität sowie Verfahren und Verwendung damit
Inventor: GEISLER INGO
IPC: A63B69/34
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Passwände, insbesondere für den Fußballsport. Es gibt bereits diverse Passwände, jedoch kann bisher nicht auf zufriedenstellende Weise sichergestellt werden, dass ein umfassendes Training von möglichst vielen Fertigkeiten erfolgt. Auch weisen vorbekannte Passwände eine eher beschränkte Funktionalität auf. Die Erfindung stellt nun bereit: Eine Balltrainingsvorrichtung (10), bei welcher wenigstens zwei Prallflächen (15, 16, 17.2, 17.4) wenigstens eine erste ebene Prallfläche (15) und wenigstens eine zweite konvexe, nach außen zum Spieler gewölbte Prallfläche (16) umfassen, wobei die zweite Prallfläche um eine Hochachse (z; M) gewölbt ist, und wobei die wenigstens eine erste Prallfläche und die wenigstens eine zweite Prallfläche eine die Balltrainingsvorrichtung zumindest abschnittsweise ab-/umgrenzende, in mehrere Raumrichtungen ausgerichtete Prallmantelfläche (17, 17.1) bilden. Auch ist ein Verfahren zum Einstellen der Balltrainingsvorrichtung betroffen. Damit lässt sich jeweils eine neue Dimension beim Einzel- oder Gruppentraining erreichen, insbesondere auch im Profi-Fußballsport. Effizienz, Praxisnähe und die Förderung von Teamgeist können sichergestellt werden.
Patent DE-102016205236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage sowie zur Ausführung des Verfahrens ausgebildete Aufzuganlage
Inventor: ZERELLES HOLGER
IPC: B66B5/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Aufzuganlage (1), insbesondere einer mittels Linearmotoren betriebenen Aufzuganlage, wobei die Aufzuganlage (1) ein wenigstens einen vertikalen Aufzugschacht (2) umfassendes Schachtsystem (4) und eine Mehrzahl von Fahrkörben (5), welche jeweils mehrere Funktionskomponenten zur Ausführung unterschiedlicher Funktionen aufweisen, umfasst. Das Verfahren sieht vor, dass in einem Sonderbetriebsmodus der Aufzuganlage (1) einem ersten Fahrkorb (51) wenigstens eine Hilfseinrichtung (521, 522) zugeordnet wird, wobei die wenigstens eine Hilfseinrichtung (521, 522) eine Ersatzfunktion für zumindest eine Funktion einer der Funktionskomponenten des ersten Fahrkorbs (51) bereitstellt, durch die seitens der wenigstens einen Hilfseinrichtung (521, 522) bereitgestellte Ersatzfunktion die entsprechende zumindest eine Funktion einer Funktionskomponente des ersten Fahrkorbs (51) ersetzt wird, und die Aufzuganlage (1) unter Nutzung der bereitgestellten Ersatzfunktion weiter betrieben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zur Ausführung eines solchen Verfahrens ausgebildete Aufzuganlage (1).
Patent DE-102016207779-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors mit einer Aufnahme (2) und mit einem in einem zylindrischen Hohlraum (4) der Aufnahme (2) verschiebbar geführten Spannkolben (3), der einen Kolbenhohlraum (5) aufweist, wobei der Kolbenhohlraum (5) gemeinsam mit dem zylindrischen Hohlraum (4) der Aufnahme (2) einen Druckraum (6) bildet, sowie mit einer im Kolbenhohlraum (5) angeordneten Überdruckventileinheit (12). Die Überdruckventileinheit (12) ist eine vormontierbare Baueinheit und umfasst eine Feder (18), einen Schließkörper (17) und einen Ventilsitz (16) sowie eine den Ventilsitz (16) in einem ersten Teilabschnitt (27) umschließende Ventilaufnahme (15) umfasst, wobei die Ventilaufnahme (15, 26) mit dem Ventilsitz (16) einen Pressverband bildet und wobei die Ventilaufnahme (15) oder der Ventilsitz (16) in einem zweiten Teilabschnitt (28) mit der Innenmantelfläche des Spannkolbens (3) einen Pressverband bilden.
Patent DE-102016208371-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für fahrzeug-trittbrett
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Trittbretts eines Fahrzeugs enthält eine Halterung, die an einer Fahrzeugkarosserie angebracht wird, und eine Insert-Grundplatte, die das Gewicht der Insassen trägt. Die Halterung und die Insert-Grundplatte werden mittels eines CFT-Materials durch Insert-Molding integral hergestellt, und ein Spritzgießharz wird auf die gesamte Insert-Grundplatte aufgebracht, wo die Halterung is durch Insert-Molding gekoppelt ist, um so einen Hauptrahmen des Trittbretts zu bilden.
Patent DE-102016208472-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektromechanischen Betätigung zumindest eines schaltbaren Schlepphebels für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur elektromechanischen Betätigung zumindest eines schaltbaren Schlepphebels (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass eine axial verschiebbare Betätigungswelle (2) mit einem durch einen elektrisch ansteuerbaren Aktor (9) betätigbaren Betätigungselement (8) vorgesehen ist, wobei die Verschiebung der Betätigungswelle (2) über das Betätigungselement (8) durch die Bewegung einer Nockenwelle (10) steuerbar ist und durch ein Übertragungsglied (3) in eine Drehbewegung zur Federvorspannung zumindest eines Betätigungshebels (5, 6) zum Betätigen zumindest eines Schaltelements (7) des Schlepphebels (1) übertragbar ist.
Patent DE-102016208610-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer zur Beleuchtung
Inventor: SCHÖMER RICARDA
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer zur Beleuchtung, welcher aufweist: – eine Pumpstrahlungseinheit (1) zur Emission von Pumpstrahlung (4); – ein Leuchtstoffelement (2) zur zumindest teilweisen Konversion der Pumpstrahlung (4) in ein Konversionslicht; – ein Mikrospiegel-Array (3) mit einer Vielzahl matrixförmig angeordneter Mikrospiegelaktoren (10); wobei im Betrieb das Leuchtstoffelement (2) mit der Pumpstrahlung (4) bestrahlt wird und das daraufhin von dem Leuchtstoffelement (2) abgegebene Konversionslicht zumindest anteilig ein Beleuchtungslicht (7) bildet, das zur Einstellung einer Lichtverteilung über die Mikrospiegelaktoren (10) geführt wird, wobei die Mikrospiegelaktoren (10) in jeweiligen Zeitpunkten zur Unterstützung der mit dem Mikrospiegel-Array (3) eingestellten Lichtverteilung inhomogen mit dem Beleuchtungslicht (7) beleuchtet werden.
Patent DE-102016209486-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum
Inventor: FISCHER MARC
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Drucksensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum vorgeschlagen. Der drucksensor (10) umfasst einen Druckanschluss (12), mittels dessen der Drucksensor (10) an oder in dem Messraum anbringbar ist, und ein Sensorelement (24) zur Erfassung des Drucks des fluiden Mediums. In dem Druckanschluss (12) ist ein Zufuhrkanal (18) ausgebildet. Das Sensorelement (24) ist auf einer Membran (20) angeordnet. Der Zufuhrkanal (18) ist von der Membran (20) verschlossen und ist zum Zuführen des fluiden Mediums zu dem Sensorelement (24) ausgebildet. Der Druckanschluss (12) und die Membran (20) sind einstückig ausgebildet und das Sensorelement (24) ist auf die Membran (20) gedruckt.
Patent DE-102016213298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: G01S5/22
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung von Positionsdaten in Bezug auf eine Position eines Fahrzeugs relativ zu einem Objekt beschreiben, wobei an dem Objekt ein Ultraschallsender angeordnet ist. Das Verfahren umfasst das Empfangen eines von dem Ultraschallsender ausgesendeten Ultraschallsignals an mehreren Ultraschallsensoren des Fahrzeugs. Dabei sind die Ultraschallsensoren an unterschiedlichen Positionen im Fahrzeug angeordnet. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln eines Laufzeitunterschieds des an zumindest zwei der Ultraschallsensoren empfangenen Ultraschallsignals. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Ermitteln von Positionsdaten in Bezug auf die Position des Fahrzeugs relativ zu dem Objekt auf Basis des Laufzeitunterschieds.