baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Waffen in einem Gepäckstück
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Detektion von Waffen (61, 62) in einem Gepäckstück (3), welche Vorrichtung (1) eine Gepäckaufnahme (2) zur Anordnung eines zu durchsuchenden Gepäckstücks (3), eine erste Detektionseinheit (4) mit einer Röntgenquelle (41) und einem Röntgendetektor (42), wobei die Röntgenquelle (41) mit dem Röntgendetektor (42) derart zusammenwirkt, um eine Waffe (61) aus einem Röntgenstrahlen absorbierenden Material in einem zu durchsuchenden Gepäckstück (3) an der Gepäckaufnahme (2) zu ermitteln, und eine zweite Detektionseinheit (5), die derart ausgebildet ist, um eine Waffe (62) aus einem nicht Röntgenstrahlen absorbierenden Material in einem zu durchsuchenden Gepäckstück (3) an der Gepäckaufnahme (2) zu ermitteln, und eine Ausgabeeinheit (8) zur Erzeugung eines Signals bei der Detektion einer im Gepäckstück befindlichen Waffe (61, 62) durch die erste Detektionseinheit (4) oder die zweite Detektionseinheit (5).
Patent DE-202015103791-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbesteck für Fluidinfusion
IPC: A61M5/168
Filed: 2015-07-17
Abstract: Sicherheitsbesteck für Fluidinfusion, umfassend eine Schutzkappe (1); eine Verschluss-Durchstechvorrichtung (2); eine obere Tropfkammer (5); eine untere Tropfkammer (6); einen Schlauch (11); einen Durchflussregler (12); ein Dreiwegeventil (13); eine Injektionsstelle (14); einen Luer-Lock-Konnektor (15) und eine hypodermische Nadel (16); die Verschluss-Durchstechvorrichtung (2) ist an der oberen Tropfkammer (5) über die Tropfkammerabdeckung (2a) angebracht; der untere Abschnitt der oberen Tropfkammer ist an der unteren Tropfkammer (6) angebracht; der untere Abschnitt der unteren Kammer (6) ist mit einem Ende des Schlauchs (11) verbunden, das andere Ende des Schlauchs (11) geht durch den Durchflussregler (12) hindurch und ist mit dem Dreiwegeventil (13) verbunden; das Dreiwegeventil (13) weist eine Medikamentenzuführöffnung auf, die mit einem Injektionsanschluss (13a) versehen ist, ein weiteres Ende des Dreiwegeventils (13) ist nacheinander mit der Injektionsstelle (14), dem Luer-Lock-Konnektor (15) und der hypodermischen Nadel (16) verbunden; die Schutzkappe ist an der Verschluss-Durchstechvorrichtung (2) angebracht, wobei die Tropfkammerabdeckung (2a) und ein Belüftungsloch (2b) einstückig mit der Verschluss-Durchstechvorrichtung (2) spritzgegossen sind, in dem Belüftungsloch (2b) ist eine Luftfiltermembran (4) bereitgestellt und durch einen Luftfilterdeckel (3) verschlossen; ein Fluidfilter (10) ist an der inneren Bodenfläche der unteren Tropfkammer (6) angebracht und durch eine Fluidfilterabdeckung (9) gesichert, ein Schwimmstopfen (7) ist in der unteren Tropfkammer (6) bereitgestellt; eine Silikonkappe (8) ist in eine Vertiefung (7a) eingesetzt und unmittelbar einem Fluidauslass (9a) der Fluidfilterabdeckung zugewandt.
Patent DE-202015103880-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B65B27/12
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ballenpresse für Pressgut (2), wobei die Ballenpresse (1) mehrere mobile, endseitig offene (14) und entlang einer Presskastenachse (12) sich erstreckende Presskästen (5, 6), einen Füllbereich (4) mit einer Zuführeinrichtung (9) und einen Pressbereich (3) mit einer Presseinrichtung (8) für das Pressgut (2) sowie eine Wechseleinrichtung (11) zum Wechseln der Presskästen (5, 6) zwischen den besagten Bereichen (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung (9) in Verlängerung der Presskastenachse (12) einen Aufnahmebereich (36) für einen mobilen Transportbehälter (7) mit Pressgut (2) aufweist, wobei die Zuführeinrichtung (9) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, das Pressgut (2) aus dem Transportbehälter (7) in einen bereit stehenden Presskasten (6) zuzuführen.
Patent DE-202016001807-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät
IPC: H03K17/968
Filed: 2016-03-21
Abstract: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: eine Abdeckplatte (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a), wobei die Abdeckplatte (10) ein Bedienfeld (12) mit mehreren, entlang einer Bedienlinie angeordneten Bedienfeldabschnitten (12a...f) aufweist; mehrere optische Sensoren, wobei jedem der mehreren Bedienfeldabschnitte (12a...f) wenigstens ein Sender (16a...f) der mehreren optischen Sensoren zum Emittieren von elektromagnetischer Strahlung und wenigstens ein Empfänger (18a...f) der mehreren optischen Sensoren zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung zugeordnet ist; und eine Steuerelektronik (30) zum Auswerten von von dem wenigstens einen Empfänger (18a...f) der mehreren optischen Sensoren erzeugten Messsignalen, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Bedienfeldabschnitte (12...f) des Bedienfeldes (12) der Abdeckplatte (10) jeweils derart ausgestaltet sind, dass sie durch eine Druckkraft (28) von der Benutzerseite (10a) der Abdeckplatte (10) her zumindest teilweise elastisch verformbar und/oder bewegbar sind; die mehreren Bedienfeldabschnitte (12...f) des Bedienfeldes (12) der Abdeckplatte (10) jeweils derart ausgestaltet sind, dass sie eine von dem ihm zugeordneten Sender (16a...f) emittierte Strahlung zumindest teilweise reflektieren; der wenigstens eine Empfänger (18a...f) derart angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass er eine ortsaufgelöste Erfassung der von dem Bedienfeldabschnitt (12a...f), dem der wenigstens eine Empfänger zugeordnet ist, reflektierten Strahlung ermöglicht; und die Steuerelektronik (30) in Abhängigkeit von einem Erfassungsort der reflektierten Strahlung an dem wenigstens einen Empfänger (18a...f) eine Betätigung des Bedienfeldabschnitts (12a...f), dem der wenigstens eine Empfänger zugeordnet ist, detektiert.
Patent DE-202016003643-U1 (DE)
Title: Schwebendes Dach
IPC: E04G23/06
Filed: 2016-06-09
Abstract: Aufstockung von 1 bis 2 Etagen auf bestehende Wohngebäude mit 4, 5 oder 6 Etagen.
Patent DE-202016005661-U1 (DE)
Title: Vorwärmbrenner für aluminothermische Schweissungen
IPC: F23D14/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Vorwärmbrenner zur Vorbereitung einer aluminothermischen Verschweissung zweier einander gegenüberstehender, um einen Schweissspalt stirnseitig voneinander beabstandeter Schienenenden, mit einem Gehäuse (1), welches mit Anschlüssen (8, 9) zur Versorgung mit einem Brennstoff sowie mit Elektroenergie ausgerüstet ist, wobei innerhalb des Gehäuses (1) Mittel zur Bildung eines brennfähigen Gemisches angeordnet sind und wobei das Gehäuse (1) mit einer zur Führung des brennfähigen Gemisches in einen vorzuwärmenden Bereich zwischen den Schienenenden eingerichteten und angeordneten Austrittsdrüse (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (1) ein Gebläse zur Versorgung der genannten Mittel mit der Umgebungsatmospäre entnommener Verbrennungsluft angeordnet ist.
Patent DE-202016006232-U1 (DE)
Title: Transporthilfe für Skier
IPC: A63C11/10
Filed: 2016-10-07
Abstract: Transporthilfe für Skier (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Skier (1) mittels einer einteiligen, kompakten Vorrichtung, ähnlich dem Konzept eines Koffer-Trolleys, auf Rollen zu transportieren sind.
Patent DE-202016007242-U1 (DE)
Title: Universalgummiband
Inventor: MUNDT NICOLE
IPC: A45D8/36
Filed: 2016-11-25
Abstract: Universalgummiband (1) aus einem in ein Federelement formbaren elastischen Material(-mantel), gekennzeichnet durch kreisring-, hohlzylindrisch bzw. torusförmig gebogene Helices (2) mit variablen Windungen (3), Verwindungen, Materialbreiten, -dicken, Material- (5) und Windungsdurchmessern (4) größer 0,00 cm.
Patent DE-202016008039-U1 (DE)
Title: Kombinationsaufbau für Labyrinthe
IPC: A63G31/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein Kombinationsaufbau für Labyrinthe, bei dem ein Labyrinth aus mehreren Labyrintheinheiten (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jede Labyrintheinheit (1) aus vier Rahmenstangen (10) und vier Verbindungselementen (11) zusammengesetzt ist, wobei die Rahmenstangen (10) kreisförmige Rohre sind, wobei die Verbindungselemente (11) polygonale Körper sind, wobei jeweils ein Steckverbindungsloch (110) auf jeder Wandoberfläche des polygonalen Verbindungselements (11) vorgesehen ist, wobei die Enden der Rahmenstangen (10) mit den Steckverbindungslöchern (110) der polygonalen Verbindungselemente (11) verbunden werden.
Patent DE-202016106013-U1 (DE)
Title: Fahrrad und Vorrichtung zur Beleuchtung von Zweirädern, insbesondere von Fahrrädern
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beleuchtung von Zweirädern, insbesondere von Fahrrädern, bestehend aus einer an dem Lenker des jeweiligen Zweirades befestigbaren Aufnahmevorrichtung (2), in das eine Lichtquelle lösbar einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle von einer Leuchte (3) eines Mobiltelefons (4) gebildet wird, wobei das Mobiltelefon (4) kraft- und/oder formschlüssig in ein schalenartiges Aufnahmeelement (6) der Aufnahmevorrichtung (2) einsetzbar ist und wobei im Boden (7) des Aufnahmeelementes (6) eine Ausnehmung (8) für die Leuchte (3) des Mobiltelefons (4) ausgebildet ist, und dass an einer Austrittsöffnung (10) der Ausnehmung (8) auf einer freien Seite (9) des Bodens (7) des Aufnahmeelementes (6) mindestens ein Lichtumlenkelement (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202017004820-U1 (DE)
Title: Haltesystem für Bildschirme und elektronische Eingabesysteme
IPC: F16M11/04
Filed: 2017-09-15
Abstract: Ergonomisches & modulares Haltesystem zur Aufnahme von Peripheriegeräten dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestange (1), als Basis des Systems, die Anbauteile (2) durch eine Rohr-Rohr-Verbindung aufnimmt und diese variabel bzw. ergonomisch auf den Benutzer/Umweltbedingungen eingestellt werden können.
Patent DE-202017103778-U1 (DE)
Title: Kommunikationssicherungseinrichtung und -system für eine OBD-II-Schnittstelle eines Elektrokraftfahrzeuges
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-06-26
Abstract: Kommunikationssicherungseinrichtung für eine OBD-II-Schnittstelle eines Elektrokraftfahrzeuges, die zur Kommunikationssicherung für eine zwischen einem Bordsteuergerät-Netz und einem Fremdgerät geschaltete OBD-II-Schnittstelle dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationssicherungseinrichtung ein Schlüsselverteilungsmodul, ein Ver- und Entschlüsselungsmodul und ein Identitätsauthentifizierungsmodul umfasst, wobei das Schlüsselverteilungsmodul und das Identitätsauthentifizierungsmodul jeweils mit dem Ver- und Entschlüsselungsmodul verbunden sind, wobei, nachdem das Fremdgerät einen Zugang zu der OBD-II-Schnittstelle hergestellt und eine Schlüsselanfrage an das Schlüsselverteilungsmodul gesendet hat, das Schlüsselverteilungsmodul die Schlüsselanfrage empfängt, das Fremdgerät identifiziert und eine Antwort abgibt, die dann durch das Ver- und Entschlüsselungsmodul verschlüsselt und an das Fremdgerät gesendet wird, wobei das Fremdgerät die Antwort in Form eines Geheimtexts empfängt, durch dessen Entschlüsselung einen Schlüssel erhält und den Geheimtext an das Identitätsauthentifizierungsmodul weiterleitet, wobei das Identitätsauthentifizierungsmodul den Geheimtext empfängt, durch dessen Entschlüsselung über das Ver- und Entschlüsselungsmodul den Schlüssel erhält und mit Hilfe des Schlüssels die Identität des Fremdgeräts authentifiziert.
Patent DE-202017105079-U1 (DE)
Title: Elektrogrill
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-08-24
Abstract: Elektrogrill, der ein Gehäuse umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gehäuse ein erstes Durchloch angeordnet ist, wobei das erste Durchloch zum Ableiten des Wassers im Gehäuse mit einer Wasserableitvorrichtung versehen ist, wobei das erste Durchloch der Wasserableitvorrichtung angepasst ist; Wobei die Wasserableitvorrichtung einen Anschlußteil zur Anbindung an das Gehäuse, ein Wasserableitrohr und ein Wasserableitelement zum Steuern des Wasserableitens aufweist, wobei der Anschlußteil an Wasserableitrohr angeschlossen ist, und das Wasserableitrohr mit dem Wasserableitelement verbunden ist; Wobei der Anschluß zwischen dem Wasserableitrohr und dem Anschlußteil durch einen Verschlußmechanismus erfolgt ist, und zwar so, dass sich das Wasserableitrohr gegen den Anschlußteil drehen kann.
Patent DE-202017106673-U1 (DE)
Title: Steckprofil und Steckprofilverbindung
IPC: F16S3/08
Filed: 2017-11-05
Abstract: Erstes Steckprofil (1), welches an einer Gehrungskante (G1) eines Bauteils, aufweisend eine Außenseite (8) und eine Innenseite (7), angeordnet ist und eine zur Außenseite (8) benachbarte Ausnehmung (14) und eine in Richtung Innenseite (7) daran anschließende Nase (13) aufweist, und die Nasenunterseite (102) mit dem unteren Bereich (106) der Gehrung (G1) eine trapezförmige Ausnehmung (11) bildet, wobei die Schenkel (102; 106) des Trapez zur Innenseite (7) einen Winkel (W1) von weniger als 90 Grad bilden.
Patent DE-202018005766-U1 (DE)
Title: Notruf mit aufgesprochenen Text
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-12-12
Abstract: Sehr geehrte Damen und Herren,
 geschützt werden soll ein Handy mit aufgesprochenem Text (Notruf), der bei Anruf einer gespeicherten Nr. automatisch an den Empfänger gesendet wird wenn ich selbst nicht mehr in der Lage dazu bin.
Patent DE-202018005856-U1 (DE)
Title: Automatisches Faszien Therapie-Gerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verwendung eines automatischen, physikalischen Faszien Therapie Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Gerät integrierte Faszien-Rolle mit einstellbarem Druck über die ganze Körperlänge hin und her bewegt wird.
Patent DE-202018102563-U1 (DE)
Title: Schlicker-Durckgießform und Schlicker-Druckgießanlage
IPC: B28B1/26
Filed: 2018-05-08
Abstract: Schlicker-Druckgießform mit- einem Formraum (18) zum Druckgießen eines Gussteils (20) und den Formraum (18) in einer Druckgießstellung umschließenden Formteilen (10-16),- wobei mindestens zwei (10, 11) der Formteile, nämlich mindestens ein erstes (10) und ein zweites (11) Formteil, zumindest während eines Entformungsvorgangs jeweils, unabhängig voneinander, in mindestens zwei verschiedene Richtungen und/oder in eine Richtung, die weder parallel noch senkrecht zu einer Verstellrichtung eines dritten Formteils ist, verstellbar sind.
Patent DE-202018103220-U1 (DE)
Title: Rohrkupplungssystem
IPC: F16L21/02
Filed: 2018-06-08
Abstract: Rohrkupplungssystem (1) mit zwei zu verbindenden Rohren (2), einem Kupplungsgehäuse (3) und mindestens einem Dichtelement (4), wobei die Rohre (2) jeweils einen Verbindungsabschnitt (5) aufweisen, an denen jeweils eine Außennut (6) ausgebildet ist, wobei die beiden Rohre (2) im montierten Zustand mit ihren Verbindungsabschnitten (5) einander gegenüberliegen und wobei im Kupplungsgehäuse (3) mindestens eine Dichtungsnut (7) zur Aufnahme des mindestens einen Dichtelements (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Kupplungsgehäuse (3) einteilig ausgebildet ist, dass in dem Kupplungsgehäuse (3) mindestens zwei zu den Außennuten (6) der Verbindungsabschnitte (5) korrespondierende Innennuten (8) ausgebildet sind, die zusammen jeweils eine Umfangsrille (9) bilden,dass mindestens zwei Scherelemente (10) vorgesehen sind, unddass im montierten Zustand des Rohrkupplungssystems (1) jeweils ein Scherelement (10) in einer Umfangsrille (9) angeordnet ist und das Kupplungsgehäuse (3) die beiden Verbindungsabschnitte (5) unmittelbar umgibt.
Patent DE-202018105260-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Laderaum
IPC: B60R7/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Laderaum-Aufbewahrungsvorrichtung, umfassend:ein Schubfach;eine Schubfachführung, die das Schubfach aufnimmt; undeinen flexiblen Organizer, der von dem Schubfach herabhängt.
Patent DE-202018105938-U1 (DE)
Title: Maschinelles Konfigurieren von Komponenten eines Gebäudetechniksystems
IPC: H05B47/105
Filed: 2018-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Konfigurieren von Komponenten (2) eines Gebäudetechniksystems, insbesondere eines Beleuchtungssystems, aufweisend
 zumindest ein Eingreifglied (7, 8, 14) zum mechanischen Eingreifen in zumindest ein Betätigungsglied (5, 6) einer Komponente (2) des Gebäudetechniksystems;
 einen ersten Antrieb (9, 10, 17) zum Bewegen des Eingreifglieds (7, 8, 14) um das Betätigungsglied (5, 6) zu betätigen, und
 eine Steuereinrichtung (11) zum Steuern des ersten Antriebs (9, 10, 17), um das Betätigungsglied (5, 6) mittels des Eingreifglieds (7, 8, 14) gemäß einer vorgegebenen Konfiguration der Komponente (2) zu betätigen.
Patent DE-202018107000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Tierparametern, System zur Erfassung und Auswertung von Tierparametern und ein Computerprogrammprodukt zum Management einer Tierherde
IPC: A61D99/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur individuellen Erfassung von Tierparametern dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ein Sensorpaket mit einem oder mehreren Sensoren zur Erfassung der Tierparameter umfasst, wobei die Vorrichtung (10) am Kopf und/oder am Hals eines Tieres (18) anbringbar ist, wobei aus den erfassten Tierparametern Rückschlüsse auf einen Zustand der Tieres (18) ableitbar sind, wobei unterschiedliche Zustände des Tieres (18) mit einer zustandsspezifischen Kennzeichnung an der Vorrichtung (10) anzeigbar sind.
Patent DE-202019001715-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft die spezielle Schuhe (Stöckelschuhe "Stiletto", "HighHeels", "Pumps", "Over Knees Stiefel", Sandaletten)
IPC: A43B21/36
Filed: 2019-04-15
Abstract: Der Sinn , der Erfindung zugleich der Schutzanspruch ist, durch die Scheibensicherung (2), ... durch sie bewirkt den Schwerpunkt verlagert, durch die Scheibensicherung bewirkt einen größere Radius von Absatz „weg“ !, bewirkt durch das sichere Gehen . Die Tradition + Progression + 14 Designs (Antrag der Designs) ! Bezeichnung der Erfindung +Zeichnung + Bilder von der Scheibensicherung (vom 1. Bilder-Satz) + DVD (vom 1. Bilder-Satz).
Patent DE-202019002240-U1 (DE)
Title: Flächenhalter mit Rastfunktion
IPC: F16B2/06
Filed: 2019-05-22
Abstract: Der Flächenhalter mit Rastfunktion bestehend aus zwei Klemmbacken mit Nutenstein und Rastfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die sicher verbundenen Klemmbacken durch drücken einrasten.
Patent DE-202019103943-U1 (DE)
Title: Tragbarer Staubsammler
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-07-17
Abstract: Tragbarer Staubsammler (1), umfassend:
 ein Hauptkörpergehäuse (10),
 einen Filter (60), der am Hauptkörpergehäuse (10) befestigt werden kann, und
 ein vorderes Gehäuse (70), das am Hauptkörpergehäuse (10) anbringbar ist,
 wobei an einer Innenfläche des vorderen Gehäuses (70) eine Herabfallsicherungsrippe (74) gebildet ist, die eine Bewegung des Filters (60) bei fehlerhaftem Anbauen am Hauptkörpergehäuse (10) einschränkt.
Patent DE-202019104580-U1 (DE)
Title: Polymerisationslampe zum Aushärten eines in eine Fuge eingebrachten lichthärtenden Fugenmaterials
IPC: F21K99/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Polymerisationslampe zum Aushärten oder Trocknen von lichthärtendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerisationslampe ein Gehäuse aufweist in dem mindestens ein Leuchtmittel angeordnet ist mit dem eine polymerisierende Strahlung abgebbar ist, wobei das Leuchtmittel bei einer Positionierung der Polymerisationslampe so geneigt ist, dass das mit dem Leuchtmittel erzeugte Licht auf das lichthärtende Material strahlt.
Patent DE-202020004271-U1 (DE)
Title: Magnetquaste
IPC: D04D7/04
Filed: 2020-10-09
Abstract: Quaste mit magnetischem Quastenkopf, dadurch gekennzeichnet, dass der Quastenkopf (1) magnetisch ist.
Patent DE-202020100109-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen Fahrradrückspiegel
IPC: B62J29/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Verbindungsanordnung für einen Fahrradrückspiegel, umfassend
 - einen Stiel (20), an dessen beiden Enden jeweils ein Spiegel (16) und ein Verbindungsteil (24), das ein Loch (26) aufweist, angeordnet sind;
 - ein Spannmittel (30), das einen Träger (34) und eine Schraubenmutter (36) aufweist, die einander gegenüber angeordnet sind, wobei am Träger (34) ein stufiges Loch (35) ausgebildet ist;
 - einen röhrenförmigen Körper (40), der einen Großdurchmesser-Durchgang (42) und einen Kleindurchmesser-Durchgang (43) aufweist, wobei ein Ende des Kleindurchmesser-Durchgangs (43) über eine Verbindungsaussparung (44) des röhrenförmigen Körpers (40) mit dem Großdurchmesser-Durchgang (42) verbunden ist, während das andere Ende des Kleindurchmesser-Durchgangs (43) durch einen Stab (47) des röhrenförmigen Körpers (40) hindurch verläuft, wobei der Stab (47) in das stufige Loch (35) des Trägers (34) eingesetzt ist; und
 - ein Befestigungselement (50), das einen Bolzen (54) aufweist, der in den Großdurchmesser-Durchgang (42) des röhrenförmigen Körpers (40) gesteckt ist, über die Verbindungsaussparung (44) das Loch (26) des Verbindungsteils (24) aufnimmt, weiter durch den Kleindurchmesser-Durchgang (43) des röhrenförmigen Körpers (40) und das stufige Loch (35) des Trägers (34) hindurch geführt und sodann in die Schraubenmutter (36) geschraubt ist, womit das Spannmittel (30) an einem Lenker (14) eines Fahrrades (12) positioniert ist.
Patent DE-202020100234-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierte Griffmöglichkeit für Vorrichtungen nach dem Steigrohrprinzip für die Zubereitung eines Heißgetränks, insbesondere Espressokannen
IPC: A47J31/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Vorrichtung nach dem Steigrohrprinzip für die Zubereitung eines Heißgetränks, insbesondere von Kaffee und/oder Tee, umfassend einem unteren Gehäuseabschnitt (1), der so ausgebildet ist, dass ihm erhitzte Flüssigkeit zuleitbar und/oder in ihm befindliche Flüssigkeit (3) mittels einer externen Heizquelle (2) erhitzbar ist, und einen Einsatz (6) mit Steigrohr (7) aufweisend für erhitzte Flüssigkeit aus dem unteren Gehäuseabschnittes (1), ein zur Aufnahme eines von dieser Flüssigkeit zu durchströmenden Stoffes ausgebildetes Durchflussvolumen (9) und einen oberen Gehäuseabschnitt (4) zum Abführen von durch das Durchflussvolumen (9) durchgeströmter Flüssigkeit aus dem Durchflussvolumen (9), wobei die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass der untere Gehäuseabschnitt (1) mit dem oberen Gehäuseabschnitt (4) druckdicht gegenüber der Umgebung abgeschlossen werden kann, sodass durch das Erhitzen von Flüssigkeit ein Überdruck im unteren Gehäuseabschnitt (1) herstellbar ist, durch den Flüssigkeit aus dem unteren Gehäuseabschnitt (1) zunächst durch den Einsatz (6) , dann durch das Durchflussvolumen (9) und schließlich durch den Auslassbereich (12) drückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Gehäuseabschnitt (4) über mindestens eine thermisch isolierte Griffmöglichkeit (15) verfügt.
Patent DE-202020101033-U1 (DE)
Title: Substratmagazin für Be- oder Entladeeinrichtungen
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Substratmagazinsystem (1) für Be- oder Entladeeinrichtungen von Fertigungslinien, mit zumindest einem Substratmagazin (2), das zwei beabstandet zueinander angeordnete und parallel zueinander ausgerichtete Seitenwände (13,14) aufweist, zwischen denen eine Vielzahl von Schubfächern (15) übereinanderliegend ausgebildet ist, wobei die Schubfächer (15) jeweils zur Lagerung einer oder mehrerer flächiger Substrate (18) ausgebildet sind, und wobei jedes Schubfach (15) durch jeweils zwei Führungsschienen (16,17) ausgebildet ist, die an den Seitenwänden (13,14) beabstandet zueinander einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei zumindest eine der Seitenwände (14) zum Verändern der lichten Weite zwischen den Seitenwänden (13,14) verschiebbar gelagert ist, und mit zumindest einer Substrathandhabungseinrichtung (3) in, an oder auf welcher das zumindest eine Substratmagazin (2) zur Handhabung von Substraten (18) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Substrathandhabungseinrichtung (3) einen ersten Aktuator (28) aufweist, der mit der verschiebbar gelagerten Seitenwand (14) durch eine betätigbare Kupplung (34) koppelbar und dazu ausgebildet ist, die verschiebbare Seitenwand (14) im gekoppelten Zustand zu verschieben.