baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005010843-B4 (DE)
Title: Head-up Display eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LILIENTHAL JÖRG
IPC: G02B5/32
Filed: 2005-03-07
Granted: 2019-09-19
Abstract: Head-up Display eines Kraftfahrzeugs, bei welchem Information als bildhafte Meldung (3, 10) mittels der Windschutzscheibe in das Sichtfeld des Fahrers eingebracht wird, wobei durch eine Aktion des Fahrers die bildhafte Meldung (3, 10) als wiederaufrufbares Icon (4, 11) in einer Iconleiste (5, 12) abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahreraktion durch eine Handbewegung des Fahrers gebildet wird, wobei der Head-up Display eine Detektionsvorrichtung zur Detektion der Handbewegung des Fahrers aufweist.
Patent DE-102005021246-B4 (DE)
Title: Fahrzeugunabhängiges, passives Zugangssystem
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: G07C9/00
Filed: 2005-05-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: Passives
Zugangssystem für
ein Fahrzeug (10) eines bestimmten Modells, wobei das Fahrzeug (10)
einen Innen- und Außenbereich
besitzt, wobei das System aufweist:  eine Innenantenne (14),
angeordnet in dem Innenbereich;  eine Außenantenne (16), angeordnet
in dem Außenbereich;
und  mindestens einen Verstärker
(33, 35, 71), der mindestens eine der Antennen (14, 16) ansteuert,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Verstärker (33, 35, 71) eine konfigurierbare
Verstärkung
besitzt; und dass eine Steuereinheit (26) vorgesehen ist, die verbunden
ist mit dem Verstärker
(33, 35, 71), um mindestens einen der mittels Software konfigurierten Innen-
und Außen-Verstärkungswerte
zu dem Verstärker (33,
35, 71) zum Steuern einer Sendeleistung von Abfrage-Signalen (T1,
T2), die durch die Innen- und/oder Außenantenne (14, 16) gesendet
werden, zu übertragen,
wobei die mittels Software konfigurierten Verstärkungswerte in einem Kalibrierungsvorgang
im Voraus in Bezug auf das bestimmte Modell des Fahrzeugs (10) erhalten
werden.
Patent DE-102005027086-B4 (DE)
Title: Hydrometer/Fluidniveau-Sensor
Inventor: SUMMER MARK J
IPC: G01F23/30
Filed: 2005-06-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Indikator (10) zum Anzeigen von Fluidzuständen eines Fluids in einem Behälter, beinhaltend: eine Ansprech-Anordnung (14), welche Fluidzustandsänderungen anzeigt; einen Indikatorkopf (16), durch welchen die angezeigten Änderungen sichtbar gemacht werden; und einen lichtdurchlässigen Körper (12), welcher die Ansprech-Anordnung (14) und den Indikatorkopf (16) verbindet, wobei der lichtdurchlässige Körper (12) ein Formteil (40) beinhaltet, welches im Querschnitt eine kreuzförmige Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (40) ein kreuzförmiger Kegelstumpf ist, welcher mit einer konischen Spitze (30) verbunden ist.
Patent DE-102005032786-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit korrosionsresistentem Glaskeramik-Artikel sowie Verwendung einer Glaskeramik
Inventor: GABEL FALK
IPC: C03C10/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2009-04-23
Abstract: Heizvorrichtung
mit verbrennungsbeheiztem Glaskeramik-Artikel, dadurch gekennzeichnet, daß der Glaskeramik-Artikel eine Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramik
mit Mischkristallen umfaßt,
wobei in den Mischkristallen Siliziumionen teilweise durch Aluminiumionen
ersetzt sind, und welche neben Lithiumionen zusätzlich Magnesium- und/oder
Zinkionen enthalten und Zink- und/oder
Magnesiumionen in Kanälen
der Kristallstruktur der Mischkristalle vorhanden sind, wobei die
Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramik eine amorphe, lithiumverarmte Randschicht
und eine Barrierebeschichtung auf der beheizten Oberfläche des
Artikels aufweist und der Glaskeramik-Artikel einem Federhammertest
auch nach einem Betrieb von zumindest 220 Tagen widersteht, bei
welchem ein Federhammer mit einer kinetischen Energie von 0,5 Nm auf
dem Glaskeramik-Artikel auftrifft, wobei im Betrieb jeweils zumindest
700°C für eine Dauer
von wenigstens einer Stunde oder zumindest 600°C bei Dauerbetrieb von 24 Stunden
auf der der Beflammungsseite abgewandten Seite auftreten.
Patent DE-102005032957-B4 (DE)
Title: Festkörperaktor-Antriebsvorrichtung
Inventor: GOTTLIEB BERNHARD
IPC: H02N2/12
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Festkörperaktor-Antriebsvorrichtung zum
Antreiben einer Welle (2) in Rotation (Ω) um deren Wellenachse (X)
mit  – einem
Antriebskörper
(1), wobei ein linien- oder streifenförmig umlaufender Wellen-Umfangsbereich
(23) der Welle (2) in einem längs
des umlaufenden Wellen-Umfangsbereichs (23) wandernden Kontaktabschnitt
(4) in Reibkontakt steht mit einem längs eines linien- oder streifenförmig umlaufenden
Wandungs-Umfangsbereichs (13) des Antriebskörpers (1) wandernden Wandungs-Kontaktabschnitt,
und  – zumindest
zwei Festkörperaktoren
(3), die am Antriebskörper
(1) angeordnet sind zum Versetzen des Antriebskörpers (1) in eine umlaufende
Verschiebebewegung zum Antreiben der Welle (2),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – ein
weiterer linien- oder streifenförmiger
umlaufender Wellen-Umfangsbereich (23) der Welle (2) in einem längs des
umlaufenden Umfangsbereichs wandernden Kontaktabschnitt (4) in Reibkontakt
steht mit einem weiteren längs eines
weiteren linien- oder streifenförmig
umlaufenden Wandungs-Umfangsbereichs
(23) wandernden Wandungs-Kontaktabschnitt des Antriebskörpers (1),  – zwischen
den beiden Kontaktabschnitten (4) an einer Wellen-Wandung (22) kein
Reibkontakt zu einer gegenüberliegenden
Antriebskörper-Wandung
(12) des...
Patent DE-102005046373-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein technisches Gerät, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAMULESCU TUDOR-ION
IPC: G05B9/03
Filed: 2005-09-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kommunikationssystem
(1) für
ein technisches Gerät,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit  – einer
Mehrzahl an Funktionssystemen (10; 20; 30), welche jeweils zur Überwachung
und Steuerung von voneinander unterschiedlichen Funktionen des technischen
Geräts
dienen, und welche jeweils eine Auswerteeinheit (11; 21; 31) sowie
mit der Auswerteeinheit (11; 21; 31) zum Signalaustausch gekoppelte
Funktionskomponenten (12, 13; 22, 23; 32, 33) aufweisen,  – wobei
die Funktionssysteme (10; 20; 30) als Funktionskomponenten jeweils
zumindest eine Sensoreinheit (14; 24; 34), die ein Sensorausgangssignal
an die Auswerteeinheit (11; 21; 31) liefern kann, und zumindest
eine Ansteuereinheit (15; 25; 35) aufweisen, die ein von der Auswerteeinheit
(11; 21; 31) erzeugtes Ansteuersignal empfängt,  – wobei zumindest eines der
Funktionssysteme (10; 20; 30) dazu ausgebildet ist,  – eine Funktionsstörung und/oder
einen Funktionsausfall zumindest eines der anderen Funktionssysteme
(10; 20; 30) zu detektieren, und  – im Falle einer Funktionsstörung und/oder
eines Funktionsausfalls des zumindest einen...
Patent DE-102005048259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Gemenges von zwei ineinander unlösbaren Phasen
Inventor: HAEBERLE STEFAN
IPC: B01F3/04
Filed: 2005-10-07
Granted: 2007-09-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Gemenges von zwei ineinander unlösbaren Phasen umfasst einen ersten Fluidkanal und einen zweiten Fluidkanal, die in einen Kontaktbereich münden. Ferner ist ein dritter Fluidkanal vorgesehen, der in den Kontaktbereich mündet. Die Vorrichtung umfasst eine Einrichtung, die konfiguriert ist, um die Fluidkanäle mit einer Rotation zu beaufschlagen, wobei eine erste Phase durch den ersten Fluidkanal zentrifugal zu dem Kontaktbereich zugeführt wird und eine zweite, in der ersten Phase unlösbare Phase durch den zweiten Fluidkanal zu dem Kontaktbereich zugeführt wird, wobei unter Verwendung der Rotation zentrifugal-hydrodynamisch induzierte Druck- und/oder Scherkräfte in dem Kontaktbereich einen Tropfenabriss in einer der zugeführten Phasen bewirken, um das Gemenge aus erster und zweiter Phase zu erzeugen.
Patent DE-102005052627-B4 (DE)
Inventor: JESSER MARKUS
IPC: B25J15/00
Filed: 2005-10-28
Granted: 2016-03-10
Abstract: Gripping jaws has the connecting devices comprises a permanent magnet (28) and an electromagnets (30) in such a manner that energized the connecting device. The de-energized electromagnets hold the grab means (22) by the magnetic field of the permanent magnet at the gripper jaw (18). The current feed electromagnets compensate the magnetic field of the permanent magnet for the loosening of the grab means. Independent claims are also included for the following: (1) Gripping means; and (2) Gripping device.
Patent DE-102005058244-B4 (DE)
Title: Schaltmodul
Inventor: TERRADAS JAUME PRAT
IPC: B60K20/02
Filed: 2005-12-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Schaltmodul (1) für einen Wählhebel eines Automatikgetriebes, aufweisend: a. einen linear verschieblich gelagerten Schieber (10, 200), der mit einem Wählhebel in Eingriff bringbar ist und von dem Wählhebel aus einer Ruhelage in zwei entgegengesetzte Schaltrichtungen verschoben werden kann; b. eine mit dem Schieber (10, 200) verbundene Messeinrichtung (20, 92, 94) zur Bestimmung der Position des Schiebers (10, 200); dadurch gekennzeichnet, dass c. die Messeinrichtung (20, 92, 94) die tatsächliche Position des Schiebers (10, 200) kontinuierlich über dessen gesamten Verschiebeweg misst; und d. die Schaltpunkte des Automatikgetriebes auf elektronischem Weg beliebigen Verschiebepositionen des Schiebers (10, 200) zugeordnet werden.
Patent DE-102005061751-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für ein Drehflügelflugzeug
Inventor: GROHMANN BORIS DR
IPC: B64C11/30
Filed: 2005-12-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Rotorblatt (20), insbesondere für ein Drehflügelflugzeug, enthaltend ein aerodynamisch wirksames Rotorblattprofil, das einen Profil-Nasenbereich (21), einen Profil-Grundkörper (20a) mit einem Profilkern (22), sowie einen Profil-Hinterkantenbereich (23) mit einer Hinterkante (40) besitzt; und einen sich reversibel verbiegbaren Biegeaktuator (26), der mit einem ersten Ende an einem zur Hinterkante (40) hin weisenden Endbereich des Profil-Grundkörpers (20a) befestigt ist und mit einem zweiten Ende frei aus dem Profil-Grundkörper (20a) und dessen Endbereich zur Hinterkante (40) hin herausragt und mit diesem herausragenden zweiten Ende einen Teil des Profil-Hinterkantenbereichs (23) des Rotorblattprofils und zumindest einen Teil einer beweglichen Rotorblatt-Klappe (24) bildet, die bei einer Verbiegung des Biegeaktuators (26) zu einem bogenförmigen Rotorblatt-Klappenausschlag verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegeaktuator (26) ein flächiger Biegeaktuator (26) ist, wobei eine obere und untere Deckhaut (30), die den Profilkern (22) umhüllen und die sich bis auf das erste Ende des flächigen Biegeaktuators (26) erstrecken, den flächigen Biegeaktuator (26) halten, und das zweite Ende des flächigen Biegeaktuators (26) zwischen der oberen und unteren Deckhaut (30) frei herausragt.
Patent DE-102006001082-B4 (DE)
Title: Belastungszykluskorrektor
Inventor: HAN JONGHEE
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-01-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Belastungszykluskorrektor (28), der folgende Merkmale aufweist:  eine erste Schaltung (52), die konfiguriert ist, um ein Taktsignal (CLK) zu empfangen, das eine erste Phase und eine zweite Phase aufweist, um einen ersten Kondensator mit einer ersten Rate während der ersten Phase und mit einer zweiten Rate während eines Teils der zweiten Phase zu entladen und um einen ersten Puls ansprechend auf das Erreichen einer vorbestimmten Kondensatorspannung (VTH) an dem ersten Kondensator zu liefern; und  eine zweite Schaltung (54), die konfiguriert ist, um das Taktsignal (CLK) zu empfangen, um einen zweiten Kondensator mit einer dritten Rate während der zweiten Phase und mit einer vierten Rate während eines Teils der ersten Phase zu entladen und um einen zweiten Puls ansprechend auf das Erreichen einer vorbestimmten Kondensatorspannung (VTH) an dem zweiten Kondensator zu liefern,  wobei die Zeit zwischen dem Beginn des ersten Pulses und dem Beginn des zweiten Pulses im Wesentlichen...
Patent DE-102006002288-B4 (DE)
Title: Stützelement zur seitlichen Abstützung eines Fahrzeuginsassens
Inventor: LANZERATH MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-01-18
Granted: 2011-01-13
Abstract: Stützelement (1) zum seitlichen Abstützen des Kopf- und/oder Oberkörperbereichs eines Fahrzeuginsassens, welches an in einem definierten Abstand (X5) voneinander angeordneten Tragstangen (3, 5) einer an einem Fahrzeugsitz angebrachten Kopfstütze befestigbar ist, umfassend ein mit wenigstens einem Polsterelement (9, 11) versehenes Trägerelement (7), welches mit randoffenen, in Richtung der Längsachse der Tragstangen (3, 5) durchgängigen Ausnehmungen (13, 15) zur Aufnahme jeweils eines Längsabschnitts der Tragstangen (3, 5) versehen ist, wobei die Ausnehmungen (13, 15) einen fixen Abstand (X2) voneinander aufweisen,  gekennzeichnet durch  eine den Ausnehmungen (13, 15) zugeordnete Abstandsanpassungseinrichtung (39) zur Adaption des Stützelements (1) an Kopfstützentragstangen (3, 5) mit voneinander differierenden Abständen, wobei  die Abstandsanpassungseinrichtung (39) mindestens ein Abstützelement (41, 43) aufweist, welches innerhalb der Ausnehmung (13, 15) in Querrichtung zur Längserstreckung der die Ausnehmung (13, 15) durchgreifenden Tragstange (3, 5) zum Zwecke der Einstellung der lichten/wirksamen Breite (X1) der Ausnehmung (3, 5) definiert verstellbar ist.
Patent DE-102006018549-B4 (DE)
Title: Fernbedienung mit virtuellem Speicher
Inventor: HARRIS GLEN MCLEAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fernbedienungssystem mit:  einer Fernbedienung (105), die einen ersten Speicher (105e), der zum Speichern von Fernbedienungsinformationen konfiguriert ist, eine Anzeige (105a) zum Anzeigen der Fernbedienungsinformationen und mindestens einen Sendeempfänger (105c) umfasst; und  einem Computer (110) mit einem zweiten Speicher (110e) und einem Computer-Sendeempfänger (110f), wobei der Sendeempfänger (105c) der Fernbedienung (105) und der Computer-Sendeempfänger (110f) dazu konfiguriert sind, über eine drahtlose Kommunikationsverbindung (115) miteinander zu kommunizieren, und der zweite Speicher (110e) als virtueller Speicher (110g) für die Fernbedienung (105) und zum Speichern von Teilen der Fernbedienungsinformationen konfiguriert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Sendeempfänger (105c) der Fernbedienung (105) dazu konfiguriert ist,  eine mit der Geschwindigkeit des Bildlaufs durch die Fernbedienungsinformationen auf der Anzeige (105a) korrelierte Information zum Computer-Sendeempfänger (110f) zu übertragen, und  einen Befehl vom Computer-Sendeempfänger (110f) zu empfangen, um die Fernbedienungsinformationen in einem sequentiellen Bildlaufmodus oder in einem beschleunigten Bildlaufmodus auf der Basis der mit...
Patent DE-102006019198-B4 (DE)
Title: Anschlussdosenleiste
Inventor: NIKLASCH MARKUS
IPC: H02B1/40
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-10-16
Abstract: Anschlussdosenleiste
(2) mit mehreren in Reihe angeordneten und von außen zugänglichen Anschlussdosen
(14), die in einem sich in Längsrichtung (12)
erstreckenden Traggehäuse
(16) integriert sind, wobei am Traggehäuse (16) mindestens ein Tragelement
(4), jeweils zum Tragen eines elektrischen Geräts (6), angebracht oder anbringbar
ist und im Traggehäuse
(16) neben der Verkabelung der Anschlussdosen (14) ein zusätzlicher sich
in Längsrichtung
(12) erstreckender Kabelkanal (26) zum Einlegen eines weiteren Kabels
(44) für
das mindestens eine elektrische Gerät (6) integriert ist, und wobei
der Kabelkanal (26) von außen
zumindest in Teilstücken
zugänglich
ist, so dass das weitere Kabel (44) in den Kabelkanal (26) einlegbar
ist, wobei das Traggehäuse
(16) außenseitig
ein sich insbesondere in Längsrichtung
(12) durchgängig
erstreckendes Führungsprofil
(18) aufweist, an dem das mindestens eine Tragelement (4) befestigt bzw.
befestigbar ist.
Patent DE-102006020112-B4 (DE)
Title: Unter Berücksichtigung der Flächenträgheitsmomente ausgebildeter Rotationskörper einer Rollendruckmaschine
Inventor: REICHEL KLAUS T
IPC: B41F27/00
Filed: 2006-04-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Rotationskörper (2) einer Rollendruckmaschine, der um eine Hauptachse (x) rotiert und um diese Rotationsachse (x) hinsichtlich der Masse ausgewuchtet ist, wobei der Rotationskörper (2) derart ausgestaltet ist, dass das Flächenträgheitsmoment (I, I) des Rotationskörpers (2) zumindest um die beiden senkrecht zur Hauptachse (x) stehenden Hauptachsen (y, z) in positiver und negativer Achsrichtung gleich groß ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (2) in Umfangsrichtung zumindest einen Spannkanal (1), zur Aufnahme eines Aufzuges aufweist, wobei um 180° versetzt dazu eine Materialausnehmung (3, 4) am Rotationskörper (2) angeordnet ist, und um 90° versetzt zum Spannkanal (1) und der ersten Materialausnehmung (3, 4) zwei weitere um 180 ° versetzte Materialausnehmungen (3, 4) angeordnet sind.
Patent DE-102006025506-B4 (DE)
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: G01B21/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2011-03-31
Abstract: The invention concerns a measuring device for the simultaneous examination (testing) of lengths of at least essentially equal length sections (20) of a rod shaped profile material, whereby two opposite measuring sides (30, 40) can be positioned between at least two sections (20) in longitudinal direction (L) next to each other and can be positioned on an acceptance (10) in a specified bundle and a travel device (90) for at least one of the two measuring sides (30, 40) by which the distance between the two measuring sides can be reduced and is characterized by that at least one of the two measuring sides (30, 40) at a minimum shows one in longitudinal direction (L) aligned relative to a measuring side (30, 40) moveable measuring plunger (60) is shown and one section (20) after the reduction of the distance between the two measuring sides (30, 40) touches with one end exactly one of the measuring plungers (60) and with the other end touches the other measuring side (40).
Patent DE-102006026219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER DIRK DR
IPC: F02D43/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die  – einen Ansaugtrakt (1) und einen Abgastrakt (4) umfasst, die mit einem Brennraum (9) eines Zylinders (Z1–Z4) der Brennkraftmaschine kommunizieren abhängig von der Schaltstellung eines Gaseinlassventils (12) und/oder eines Gasauslassventils (13),  bei dem  – ein Sollwert (O2_EX_SP) einer Sauerstoffkonzentration eines Abgases nach einem Verbrennungsprozess in dem Brennraum (9) und vor einer Abgasnachbehandlung ermittelt wird abhängig von mindestens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine,  – ein Sollwert (MAF_SP) eines Frischluftmassenstroms ermittelt wird abhängig von dem Sollwert (O2_EX_SP) der Sauerstoffkonzentration des Abgases,  – zumindest ein Stellsignal eines Stellglieds der Brennkraftmaschine, das den Frischluftmassenstrom beeinflusst, ermittelt wird abhängig von dem Sollwert (MAF_SP) des Frischluftmassenstroms.
Patent DE-102006033151-B4 (DE)
Title: Additive zur Verbesserung der Kälteeigenschaften von Brennstoffölen
Inventor: SIGGELKOW BETTINA DR
IPC: C10L1/18
Filed: 2006-07-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Terpolymere aus Ethylen, mindestens einem ethylenisch ungesättigten Ester und Propen, welche a) 12,0 bis 16,0 mol-% von mindestens einem ethylenisch ungesättigten Ester abgeleitete Struktureinheiten enthalten, b) 1,0 bis 4,0 vom Propen abgeleitete Methylgruppen pro 100 aliphatische C-Atome enthalten, und c) weniger als 6,5 von Kettenenden stammende Methylgruppen pro 100 CH2-Gruppen aufweisen, und die 0,5 bis 7,0 Gew.-% mindestens einer von einem Carbonylgruppen enthaltenden Moderator abgeleiteten Struktureinheit enthalten.
Patent DE-102006037545-B4 (DE)
Title: Bedienelement und Verfahren zur Eingabe von Werten an einem medizinischen Gerät
Inventor: HARTL STEFAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2006-08-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: Bedienelement zur Eingabe von Werten an einem medizinischen Gerät (1), mit einem berührungsempfindlichen Sensor (19) und einer Bedienfläche (22), wobei der Sensor (19) unterhalb einer die Bedienfläche (22) bildenden Abdeckung (20) angebracht ist, die An- oder Abwesenheit eines Bedienmittels (11) detektiert und einen Kontaktwert (17) generiert, wobei eine Anzeige (14) des Bedienelements einen aktuellen Wert (16) anzeigt, der mittels des Kontaktwerts (17) des Sensors (19) auf einen einzustellenden Wert (15) veränderbar ist, wobei der aktuelle Wert kontinuierlich durch Berührung der Bedienfläche (22) an einer beliebigen Stelle in Richtung des Kontaktwertes (17) veränderbar ist, bis der aktuelle Wert den Kontaktwert (17) erreicht hat oder bis das Bedienmittel (11) von der Bedienfläche (22) abgehoben wird, und/oder wobei der aktuelle Wert kontinuierlich durch Streichen des Bedienmittels (11) über die Bedienfläche (22) in eine Stellrichtung veränderbar ist unabhängig von der Position des Bedienmittels (11) beim Beginn des Streichens.
Patent DE-102006039570-B4 (DE)
Title: Nothandkettenentriegelung
Inventor: WITTE JOHANNES
IPC: E06B9/74
Filed: 2006-08-23
Granted: 2016-05-25
Abstract: Nothandkettenvorrichtung für motorgetriebene Rolltore (49) oder ähnliche Toranlagen mit einem Antriebsmotor (48) und einer Wickelwelle (5), wobei die Nothandkettenvorrichtung aus einem Nothandkettenantrieb (2) besteht, der eine Haspelradkette und ein Haspelrad (3) aufweist, und über den bei Ausfall des Antriebsmotors (48) das Rolltor (49) mit Hilfe der Haspelradkette und des Haspelrades (3) betätigbar ist, wozu das Haspelrad (3) auf die Wickelwelle (5) einwirkend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haspelrad (3) auf einer Antriebswelle (8) angeordnet und mit dieser verbunden ist, die verschwenkbar so gehaltert ist, dass der Kontakt zum Motorkegelrad (6) der Wickelwelle (5) in einer oberen Schwenkendposition (28) hergestellt oder in einer unteren Schwenkendposition (27) unterbrochen ist, und wobei dem Haspelrad (3) ein Sicherungsteil (14) zugeordnet ist, das die Antriebswelle (8) in beiden Schwenkendpositionen (27, 28) sperrend ausgebildet ist.
Patent DE-102006048421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Istzuges auf einen Sollzug  mittels eines mittels eines Modells der Zugregelstrecke adaptierten Zugreglers
Inventor: FELKL HANS-JOACHIM
IPC: B21B37/48
Filed: 2006-10-12
Granted: 2012-08-30
Abstract: Während ein Walzgut (1) einen durch ein vorderes Förderelement (3) und ein hinteres Förderelement (4) begrenzten Streckenabschnitt (2) mit einer Walzgutgeschwindigkeit (v) durchläuft, ist es mit einem Istzug (Z) beaufschlagt, der auf einen Sollzug (Z*) geregelt werden soll. Der Istzug (Z) und der Sollzug (Z*) werden einem Zugregler (5) zugeführt. Dem Zugregler (5) ist ein Adaptionselement (5') der Zugregelstrecke vorgeordnet, mittels dessen in Abhängigkeit von statischen und dynamischen Daten des Walzguts (1) und der Förderelemente (3, 4) dynamisch eine aktuelle Reglercharakteristik (P, T) für den Zugregler (5) ermittelt wird. Die aktuelle Reglercharakteristik (P, T) wird dem Zugregler (5) vorgegeben, so dass der Zugregler (5) anhand des Istzuges (Z) und des Sollzuges (Z*) in Verbindung mit der aktuellen Reglercharakteristik (P, T) eine Stellgröße (S) für ein den Istzug (Z) beeinflussendes Stellelement ermittelt und die Stellgröße (S) an das Stellelement ausgibt. Das Adaptionselement (5') umfasst einen Vorauswertungsblock (7), mittels dessen Parameter (Po, To, V, ai, bi, Ai, Bi) ermittelt werden, die eine optimale Reglercharakteristik (Po, To) beschreiben oder anhand derer in Verbindung mit einer vorbestimmten Ermittlungsvorschrift die optimale Reglercharakteristik (Po, To) bestimmt ist, bei welcher der Zugregler (5) Regelabweichungen – z. B. eine sprungartige Änderung des Sollzuges (Z*) – mit definiertem Einschwingverhalten zeitoptimal ausgeregelt. Das Adaptionselement (5') ermittelt die aktuelle Reglercharakteristik (P, T) in Abhängigkeit von der optimalen Reglercharakteristik (Po, To).