baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000541-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: E06B1/60
Filed: 2011-03-10
Abstract: Befestigungssystem zur Anbindung einer Fenster-, Tür- oder Kabinenanlage an eine Wand oder ein Mauerwerk (4), umfassend ein Pfostenprofil (1) mit mindestens zwei Einstellelementen (5) und mindestens einem Befestigungselement (6), wobei die Einstellelemente (5) lösbar mit dem Pfostenprofil (1) verbunden sind und ausgebildet sind, den Abstand des Pfostenprofils (1) zu einer Wand oder einem Mauerwerk (4) einzustellen.
Patent DE-202011003323-U1 (DE)
Title: Feuerungs-Einrichtung zur Verarbeitung von schüttbaren Brennstoffarten in Wärmeenergie
IPC: F23B50/06
Filed: 2011-02-28
Abstract: Feuerungs-Einrichtung zur Verarbeitung von schüttbaren Brennstoffen (16) in Wärmeenergie, wobei die Brennstoffe (16) unter der Wirkung der Schwerkraft aus einem oben angeordneten Bunker (18) einer Beschickungseinrichtung (17) in eine völlig ausfüllbare senkrechte Feuerung (11) sinken, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerung (11) einen Wärmedurchgangsraum aufweist, der aus Freigängen (6) und Kanälen (10) eines Wärmeübertragungsapparats (13) besteht, dass der Wärmeübertragungsapparat (13) mit in die Feuerung (11) eingebauten Speicher-Hochtemperaturleitern (14) Kontaktzonen (12) für Brennstoff und Luft aufweist, um einen bestimmten Betriebsmodus als Hauptbetriebsart sicherzustellen, dass die Hauptbetriebsart durch eine geschlossene oder geöffnete Klappe (21) festgelegt ist, dass als Hauptbetriebsart entweder eine konstante Feuerführung mit Pyrolyse oder eine Pyrolyse mit Verbrennung des Brennstoffs (16) mit verschiedenen Feuchtegraden und Heizwerten über den gesamten Umfang der Feuerung (11) gewählt ist, dass Roste (4) vorgesehen sind, die gleichzeitig Speicher-Hochtemperaturleiter (14) und Luftverteiler sind, dass die Luft aus einem Aschenraum (3) mit...
Patent DE-202011005499-U1 (DE)
Title: Orientierungshilfe
IPC: G01C17/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Geschützt werden soll die Verbindung/Verwendung eines Kompasses mit/auf einem genordeten Objekt wie einer Karte und eines nordweisenden Hilfsobjektes zur Orientierungshilfe. Somit kann einfach an jedem Ort die Himmelsrichtung/entfernte Positionen/gewünschtes Ziel grob bestimmt werden. • das genordete Objekt kann ein beliebiges kartenähnliches Objekt sein • eine Karte/Abbildung/Sonstiges Objekt (z. B. Wanderkarte, Fahrradkarte, Geländekarte, Autokarte aber auch jegliche andere Art von Karte) • der Kompass kann eine beliebige Art Kompass sein (klein oder groß oder jegliche Bauform und Bauweise). Der Kompass selbst wird am genordeten Objekt/Hilfsobjekt Orientierungshilfe integriert z. B. aufgeklebt oder in jeglicher anderer Weise produktionstechnisch integriert ODER auch auf den Hilfsobjekt Orientierungshilfe anders positioniert. • beliebiges Hilfsobjekt auf/mit dem genordetem Objekt: Um das genordete Objekt (z. B. Wanderkarte) mit dem Kompass einzunorden müssen diese in einer definierte Weise (Hilfsobjekt muss z. B. nordweisend ausgerichtet sein) miteinander mit dem Hilfsobjekt kombiniert werden, damit im Anschluss z....
Patent DE-202011101432-U1 (DE)
Title: Stecketikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-05-26
Abstract: Stecketikett zur Befestigung an Kunststofftöpfen, dadurch gekennzeichnet, daß es über eine nach unten gerichtete, eingestanzte oder eingeschnittene, pfeilförmige Zunge und nach oben gerichtete, eingestanzte oder eingeschnittene, Nasen verfügt.
Patent DE-202011103805-U1 (DE)
Title: Lichtmodul eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung einer Grundverteilung für eine Fernlicht-Lichtverteilung
IPC: B60Q1/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Lichtmodul (80) eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung einer Grundverteilung (40) einer Fernlicht-Lichtverteilung, die durch eine Überlagerung der Grundverteilung (40) und einer durch mindestens ein anderes Modul (84) erzeugten Spotverteilung (32, 72) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtmodul (80) in mehrere separat ansteuerbare Unter-Module (82) unterteilt ist, die mehrere Blocksegmente (112) der Grundverteilung (40) erzeugen, wobei sich die Blocksegmente (112) zu der Grundverteilung (40) ergänzen.
Patent DE-202011106458-U1 (DE)
Title: Rollo in kompakter Bauform
IPC: E06B3/66
Filed: 2011-09-28
Abstract: Rollo zum Ab- und Aufdecken einer planen Fläche wie Glasfläche mittels einer zu einem Wickel (2) aufwickelbaren Abdeckung (1), mit einer am Kopfende angeordneten Wickelwelle (4) zum Ab- und Aufwickeln der Abdeckung (1) zu einer frei hängenden planen Fläche bzw. zum Wickel (2), mit zwei seitlichen Dreh-Lagern (3A, 3B) zum Lagern der Wickelwelle (4) an den beiden Seiten, gekennzeichnet durch ein im mittleren Bereich der Wickelwelle (4) angeordneten Stütz-Lager (5), wobei die Wickelwelle (4) durch das Stütz-Lager (5) in zwei Wickel-Abschnitte aufgeteilt ist, durch zwei den beiden Wickel-Abschnitte der Wickelwelle (4) zugeordneten Segment-Abdeckungen (1A, 1B), durch eine Synchronisations-Einrichtung zum Synchronisieren der Bewegungsabläufe der beiden Segment-Abdeckungen (1A, 1B) beim Ab- und Aufwickeln.
Patent DE-202011108603-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler-Einheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2011-12-02
Abstract: Durchflussmengenregler-Einheit (1; 2; 2') mit einem, sich über den lichten Querschnitt eines Fluidleitungsabschnitts erstreckenden Trägerelement (3), das voneinander beabstandete Einsetzöffnungen (4) hat, von denen (4) in zumindest zwei Einsetzöffnungen (4) jeweils ein Durchflussmengenregler (5; 6) angeordnet ist, wobei jeder Durchflussmengenregler (5; 6) einen ringförmigen Drosselkörper (7) aus elastischem Material aufweist, der einen Regelkern (8) umgreift und zwischen sich und einer inneren und/oder äußeren profilierten Umfangswandung (9) einen sich unter dem Druck des durchströmenden Fluids verändernden Steuerspalt (10) begrenzt.
Patent DE-202012005324-U1 (DE)
Title: Blutdruckmessen am Oberarm
IPC: A61B5/022
Filed: 2012-05-31
Abstract: Hygeneschutz beim Blutdruckmessen am Oberarm. Dadurch gekennzeichnet. Dass zwichen Haut und Manschette ein Papier die Übertragung vo Erregern verhindert.
Patent DE-202012007138-U1 (DE)
Title: Rechner mit einer Augenschutzwirkung
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-07-24
Abstract: Rechner mit einer Augenschutzwirkung, umfassend  einen Hauptkörper (10), der eine Frontseite (11) und eine der Frontseite (11) gegenüberliegende Rückseite (12) aufweist, wobei auf der Frontseite (11) eine Vielzahl von Tasten (13) vorgesehen sind,  ein LCD-Display (20), das auf der Frontseite (11) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und eine Oberfläche (21) und eine Unterfläche (22) aufweist,  eine Sputterschicht (30), die auf der Unterfläche (22) des LCD-Displays (20) gebildet ist und eine Verbindungsfläche (31) und eine Unterfläche (32) aufweist, wobei die Sputterschicht (30) eine Spiegelreflexionswirkung und eine Lichtdurchlässigkeit besitzt, und  eine Fluoreszenzschicht (40), die durch ein Fluoreszenzpapier gebildet ist, auf die Unterfläche (32) der Sputterschicht (30) geklebt wird und undurchsichtig ist.
Patent DE-202012008178-U1 (DE)
Title: Kipper-Anhänger
IPC: B60P1/04
Filed: 2012-08-24
Abstract: Schutzanspruch 1 besteht beim Kipper-Anhänger in einer Hebeeinrichtung mit gekrümmten Hebearmen und den nach hinten versetzen Hebegelenken, wodurch beim Anheben gleichzeitig die Schüttkante mitangehoben wird.
Patent DE-202012008717-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Messung des Winkels zwischen Sattelzugmaschine und Auflieger
IPC: B62D53/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Sensoranordnung zur Messung des Winkels zwischen Sattelzugmaschine und Auflieger, mit einem ersten, im Bereich der Sattelplatte der Sattelzugmaschine angeordneten Sensorteil und einem zweiten, im Bereich des Königszapfens angeordneten Sensorteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelmessung zwischen Sattelzugmaschine und Auflieger berührungslos erfolgt.
Patent DE-202012010235-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Hilfsmittel
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-10-26
Abstract: Orthopädisches Hilfsmittel zum Schutz bei Wundbehandlung an und/oder Ruhigstellung von Fingern oder Zehen bzw. einzelnen Finger- oder Zehengliedern, dadurch gekennzeichnet, dass es als röhrenförmiger Hohlzylinder mit offenen Stirnflächen ausgestaltet ist, dessen Mantelfläche durch ein Gitter von Längs- und Querstreben gebildet wird.
Patent DE-202012012730-U1 (DE)
Title: Prüfstand
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-07-19
Abstract: Prüfstand zum Prüfens eines Getriebes (1), wobei der Prüfstand eine Antriebseinheit (2) zum Einleiten eines Drehmoments in das Getriebe (1) aufweist und wobei der Prüfstand zum Steuern einer Kupplung des Getriebes (1) und zum Schalten von Gängen des Getriebes (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfstand zum Beschalten des Getriebes derart konfiguriert ist, dass eine interne Komponente des Getriebes (1) als Bremse zur Simulation einer Antriebseinheit fungiert.
Patent DE-202012013290-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Unterbrechung in einem tragbaren Engerät
IPC: H04N5/66
Filed: 2012-09-19
Abstract: Mobiles Kommunikationsendgerät mit:  einer Kommunikationseinheit (110), die ausgebildet ist, eine eintreffende Nachricht von einem weiteren mobilen Kommunikationsendgerät zu empfangen;  einem berührungsempfindlichen Bildschirm, der ausgebildet ist, Informationen anzuzeigen und eine Anwendereingabe zu empfangen; und  einer Steuereinheit (100), die ausgebildet ist, um:  einen Empfang der eintreffende Nachricht während einer Ausführung einer ersten Anwendung zu erfassen,  den berührungsempfindlichen Bildschirm so zu steuern, dass er ein der eintreffenden Nachricht zugeordnetes Benachrichtigungsfenster in Reaktion auf die Erfassung des Empfangs der eintreffenden Nachricht anzeigt, während zumindest ein Teil eines Anwendungsbildschirms, der der Ausführung der ersten Anwendung zugeordnet ist, angezeigt wird, und  in Reaktion auf eine Erfassung einer Zieh-Eingabe auf dem Benachrichtigungsfenster den berührungsempfindlichen Bildschirm so zu steuern, dass er einen weiteren Teil der eintreffenden Nachricht auf dem Benachrichtigungsfenster anzeigt, während zumindest der Teil des Anwendungsbildschirms, der der Ausführung der ersten Anwendung zugeordnet ist, angezeigt wird.
Patent DE-202012013599-U1 (DE)
Title: Treiberschaltung für Festkörperlichtquellenlampe mit reduziertem Formfaktor
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Treiberschaltung zum Ansteuern einer Festkörperlichtquelle, die Folgendes aufweist:eine Gleichrichterschaltung, die dazu eingerichtet ist, eine Eingangswechselspannung zu empfangen und eine unregulierte Gleichspannung bereitzustellen;ein mit der Gleichrichterschaltung gekoppeltes Energiespeicherelement;einen Schalter, wobei der Schalter so eingerichtet ist, dass er sich schließt, um einen Teil der unregulierten Gleichspannung an das Energiespeicherelement zu koppeln, und wobei der Schalter so eingerichtet ist, dass er sich öffnet, um Energie aus dem Energiespeicherelement zu übertragen, um eine DC-Ausgangsspannung bereitzustellen, um die Festkörperlichtquelle anzutreiben;eine Leistungsfaktorreglerschaltung, die dazu eingerichtet ist, ein Ausgangssignal zur Ansteuerung des Schalters bereitzustellen;eine mit der Gleichrichterschaltung gekoppelte Stromableitschaltung, wobei die Stromableitschaltung dazu eingerichtet ist, der Leistungsfaktorreglerschaltung eine Versorgungsspannung innerhalb eines nominalen Betriebsbereichs bereitzustellen und einen mit der Eingangswechselspannung assoziierten Stromfluss aufrechtzuerhalten, wobei der Stromfluss eine vorbestimmte Schwelle überschreitet;ein EMI-Filter (EMI - elektromagnetische Interferenz), das dazu eingerichtet ist, von der Treiberschaltung erzeugte EMI-Störungen zu reduzieren.
Patent DE-202012103819-U1 (DE)
Title: Solarkollektor mit einem Absorber
IPC: F24S10/50
Filed: 2012-10-05
Abstract: Solarkollektor (12) mit einem Absorber (1) zur Aufnahme und Umwandlung von Sonnenenergie und Erwärmung eines Fluids, wobei der Absorber (1) einen Absorberkörper (1.1) mit einem Energieaufnahmeabschnitt (1.1.3) und eine Metallfolie (1.3) umfasst und in einem Tragekörper (1.2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absorberkörper (1.1) Metall enthält oder daraus besteht und dass der Absorberkörper (1.1) und die Metallfolie (1.3) derart gestaltet und miteinander verbunden sind, dass ein Strömungspfad (2) für das den Absorber (1) durchströmende Fluid ausgebildet ist.
Patent DE-202012104328-U1 (DE)
Title: Vernebelungsgerät mit einem Nachfüllbehälter
IPC: A61M11/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Vernebelungsgerät mit einem Nachfüllbehälter, das umfasst einen Behälter (1), der mit einer Nachfüllflüssigkeit (3) gefüllt ist und an der Öffnung einen Verschluss (11) aufweist, einen Vernebelungsapparat (2), der aufweist: ein Gehäuse (21), das im Inneren einen Aufnahmeraum (211) und auf der Oberseite eine Montageausnehmung (212) besitzt, die mit dem Aufnahmeraum (211) verbunden ist, wobei in der Montageausnehmung (212) eine Verschluss-Zerstörungsstruktur (213) vorgesehen ist, und eine Vernebelungseinrichtung (22), die im Aufnahmeraum (211) des Gehäuses (21) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (21) mindestens ein Spritzloch (215) bildet, durch das die vernebelte Nachfüllflüssigkeit ausgespritzt werden kann, wobei wenn der Behälter (1) in die Montageausnehmung (212) eingesetzt wird, der Verschluss von der Verschluss-Zerstörungsstruktur (213) zerstört wird, so dass die Nachfüllflüssigkeit (3) in die Montageausnehmung (212) fließt und von der Vernebelungseinrichtung (22) vernebelt wird.
Patent DE-202012104982-U1 (DE)
Title: Garderobenleiste
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-12-20
Abstract: Garderobenleiste, die mindestens einen Haken (1) umfasst und mit Mitteln (4) zur Befestigung an einer Wand oder einem Möbel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (1) an seinem dem Boden abgewandten Ende eine im Wesentlichen rechtwinklige Abkantung (5) aufweist, die an ihrem freien Ende mit einer Leiste (6) versehen ist, an der eine Blende (7) befestigbar ist.
Patent DE-202013002892-U1 (DE)
Title: Chrunchup-Cup Knusperschale - unterteilte Schüssel für u. anderem Frühstücksflocken
IPC: A47G19/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Frühstücksflockenschale, abgesenkt unterteilt, zur Gewährleistung knuspriger Frühstücksflocken mit Milch oder ähnlichem z. B: Joghurt bis zum letzten Löffel, dadurch gekennzeichnet, dass der im mittleren Drittel abgesenkte Steg (A) die Frühstücksflockenschale (1) unterteilt.
Patent DE-202013004420-U1 (DE)
Title: System zum Steuern eines automatisch und manuell schaltbaren Getriebes
IPC: B60W50/02
Filed: 2013-05-11
Abstract: Computerprogramm zum Steuern eines automatisch und manuell schaltbaren Getriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei das Computerprogramm, wenn es auf einer Recheneinheit eines Kraftfahrzeuges ausgeführt wird, die Recheneinheit anleitet, folgende Schritte auszuführen:  – Erfassen, ob ein Datenbus-System (8) zwischen einem Getriebesteuergerät (3) und einem Motorsteuergerät (5) aktiv ist (21);  – Falls das Datenbus-System (8) nicht aktiv ist, Erfassen, ob das Getriebe (2) einwandfrei funktioniert (22);  – Falls das Getriebe (2) einwandfrei funktioniert, Überführen des Getriebes (2) in einen sicheren Zustand (23);  – Falls das Getriebe (2) nicht einwandfrei funktioniert, Ausgeben eines Signals zur Motorstillsetzung durch das Getriebesteuergerät (3) an das Motorsteuergerät (5) über eine weitere vom Datenbus-System (8) unabhängige Datenleitung (9) (24).
Patent DE-202013005965-U1 (DE)
Title: Staubabdichtung
IPC: F16D3/84
Filed: 2013-07-03
Abstract: Gummimanschette, welche sowohl als Faltenbalg ausgebildet als auch ohne, zur Staubabdichtung an einem einspurigen bzw. mehrspurigen Motorfahrzeug, insbesondere Motorrad mit einem Kardanantrieb und einer am Fahrzeugrahmen oder einen rahmenfesten Teil gelagerten Schwinge, die als eine Einarmschwinge oder Zweiarmschwinge ausgebildet ist, im wesentlichen bestehend aus einem rohrförmigen Gehäuse mit mindestens einer an diesem angeordneten zu seiner Längsachse querverlaufenden Rippe, dadurch gekennzeichnet, dass sich im zweiten Bundbereich der Gummimanschette eine innen umlaufende Nut befindet.
Patent DE-202013008594-U1 (DE)
Title: Schneid- oder Stanzwerkzeug
IPC: B21D37/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Schneid- oder Stanzwerkzeug (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9), das aus mehreren Materiallagen (14, 15) gebildet ist, und ein Werkzeug-Blatt (10) oder eine Werkzeug-Hülse (11) trägt, wobei das Werkzeug-Blatt (10) oder die Werkzeug-Hülse (11) sich in Richtung zur Schneidkante (12) im Bereich eines Anschliffs (13) verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneid- oder Stanzwerkzeug (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) aus zumindest zwei flachseitig miteinander verbundenen Materiallagen (14, 15) aus unterschiedlich hartem Material hergestellt ist, das die Schneide aus mindestens einer blattdünnen Schneidlage (14; 14a, 14b, 14c) gebildet ist, dass die wenigstens eine Schneidlage (14; 14a, 14b, 14c) mindestens an einer ihrer beiden Flach- oder Umfangsseiten mit wenigstens einer Trägerlage (15) verbunden ist, welche wenigstens eine Trägerlage (15) den sich in Richtung zur Schneidkante (12) verjüngenden Anschliff (13) trägt und dass die wenigstens eine Trägerlage (15) im Vergleich zu der mindestens einen Schneidlage (14; 14a, 14b, 14c) eine geringere Härte aufweist.
Patent DE-202013008956-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfenster mit Lüftungsfunktion für Verwahrräume
IPC: E06B5/11
Filed: 2013-10-09
Abstract: Fenster mit Lüftungsfunktion, welches bei teilweiser oder kompletter Lüftungsstellung ein- bzw. ausbruchhemmende Eigenschaften aufweist sowie einen Durchreichschutz gewährleistet. Die Konstruktion ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungsflügel (5) bei teilweiser oder kompletter Kippstellung durch den Metallrahmen (1) gesichert ist, die Lüftung des Verwahrraumes ermöglicht, den Durchreichschutz sicherstellt und die ein- und ausbruchhemmende Funktion gewährleistet.
Patent DE-202013100157-U1 (DE)
Title: Packmittel für eine Spülenverpackung sowie das Packmittel umfassende Spülen-Einzelverpackung
IPC: B65D81/107
Filed: 2013-01-11
Abstract: Packmittel für eine Spülenverpackung zum Lagern und Halten einer Spüle (9), die einen äußeren Lagerrand (91) mit wenigstens zwei an der Spüle (9) gegenüberliegenden, nach außen abstehenden Spülen-Randteilen (910) sowie in ihrer Tiefendimension (T) wenigstens ein Spülbecken (92) aufweist, wobei das Packmittel sich in seiner Länge (L) erstreckende gegenüberliegende, die gegenüberliegenden Spülen-Randteile (910) der Spüle (9) aufnehmende Verpackungslängsteile sowie zwischen diesen angeordnete, sich in der Breite (B) des Packmittels erstreckende Verpackungsstirnteile umfasst, wobei die Verpackungslängsteile und die Verpackungsstirnteile wenigstens teilweise aus Pappematerial gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Packmittel durch einen eine Verpackungseinheit bildenden Stapelring (1) gebildet ist, wobei die Verpackungslängsteile als zwei die Spülen-Randteile (910) lagernde Ringlängsteile (2) und die Verpackungsstirnteile als zwei Ringstirnteile (3) feste Bestandteile des Stapelrings (1) sind, der als solcher über seinen Ringumfang geschlossen ist und offene Ringseiten (11, 12) mit zwischen diesen Ringseiten einer Ringhöhe (H) aufweist, die kleiner als die Tiefendimension (T) der zugehörigen Spüle (9) ist, wobei der Stapelring (1) zusammen mit gleichen derartigen Stapelringen (1) zu einem Ringstapel (6) zusammensetzbar ist, in dem von den genannten Stapelringen (1) gelagerte und gehaltene Spülen (9) mit ihren Spülbecken (92) in der Stapelhöhe berührungsfrei genestet zu liegen kommen, und wobei der Stapelring (1) ein Verpackungsunterteil (41) bildet, das mit einem Verpackungsoberteil (42) zu einer Spülen-Einzelverpackung (4) zusammenfügbar ist, wobei die Ringlängsteile (2) des Stapelrings (1) zur Verbindung mit dem Verpackungsoberteil (42) ausgebildet sind.
Patent DE-202013100788-U1 (DE)
Title: Protektor
IPC: A41D13/05
Filed: 2013-02-21
Abstract: Protektor für eine Schutzbekleidung, insbesondere Weichprotektor für eine Personenschutzausrüstung, zum Schutz eines exponierten Körperteils eines Menschen vor Schlag, Stoß oder Verletzung mit einem den Konturen des zu schützenden Körperteils mindestens teilweise angepassten flächigen Formteil aus weichelastischem Material dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (2) eine dem zu schützenden Körperteil zugewandte Innenfläche (4) und eine reliefartig strukturierte Außenfläche (5) aufweist.
Patent DE-202013100803-U1 (DE)
Title: Antrieb eines Riegelstangenbeschlages eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05C9/12
Filed: 2013-02-22
Abstract: Antrieb (5) eines Riegelstangenbeschlages eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einem am Flügelrahmen (3) drehbar gelagerten Handgriff (4) und einem im Flügelrahmen (3) angeordneten Getriebe mit einem durch den Handgriff (4) betätigbaren und in einem Gehäuse (7) gelagerten Antriebsritzel (12), welches mit einer Antriebszahnstange (14) kämmt und mit mindestens einem Abtriebsritzel (16), wobei das mindestens eine Abtriebsritzel (16) sowohl mit einem verzahnten Bereich (17) des Gehäuses (7) wie auch mit einer Zahnstange (8) kämmt, die ihrerseits mit mindestens einer Riegelstange (6) koppelbar und gegenüber dem Gehäuse (7) längs verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (16a) des Abtriebsritzels (16) gegenüber der parallel zur Verschiebeebene der Antriebszahnstange (14) verlaufenden Achse (12a) des Antriebsritzels (12) schräg verläuft und mit der Verschiebeebene auf der dem Handgriff (4) abgewandten Seite einen spitzen Winkel α einschließt.
Patent DE-202013103650-U1 (DE)
Title: Nichtinvasives MRT-System zur Analyse der Qualität von festen Nahrungsmittelprodukten, die von einem flexiblen Aluminiumfolienumschlag umhüllt sind
IPC: G01N24/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Qualitätskontrollsystem gekennzeichnet durch: a. eine Linie von im Wesentlichen festen Nahrungsmittelprodukten, wobei besagte Produkte zumindest teilweise von einer flexiblen Aluminiumfolienverpackung umschlossen und zufällig auf der besagten Linie orientiert sind; b. eine MRT-Vorrichtung, die dazu angepasst ist, jedes der besagten Produkte auf der besagten Linie abzubilden; wobei besagte MRT mit einem computerlesbaren Medium in Verbindung ist, das dazu angepasst ist, (i) zumindest einen computerauffindbaren standardisierten Parameter, der mit einem Standardprodukt in Beziehung steht, zu speichern; (ii) die besagte MRT zu analysieren und dadurch einen Online-Parameter bereitzustellen; (iii) den besagten Online-Parameter mit dem besagten vordefinierten standardisierten Parameter zu vergleichen; und dadurch (iv) Mängel in den besagten Produkten zu detektieren.
Patent DE-202013105077-U1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-11-11
Abstract: Dunstabzugshaube zur Beseitigung von Schmutzpartikeln und/oder Geruchsstoffen aus einem Luftstrom mit einem Haubenkörper, der wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Heizvorrichtung (4) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um definierte Oberflächenbereiche des Haubenkörpers und/oder daran fixierter Bauteile zur Vermeidung einer Kondenswasserbildung zu beheizen.
Patent DE-202013105931-U1 (DE)
Title: Einschubbehältnis für Flachgut, insbesondere Papierblätter
IPC: B65D5/20
Filed: 2013-12-23
Abstract: Einschubbehältnis (12) für Flachgut (20), insbesondere in Blattform, mit einem Innenraum (17a) und einem zu diesen führenden Einschubspalt (17), welche von zwei gegenüberliegenden, elastisch biegsamen oder verformbaren Seitenwandungen (5, 6, 13; 14) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine (13) der Seitenwandungen (5, 6, 13; 14) mit einer Halteeinrichtung (5, 6, 7) derart versehen ist oder in Wirkungsverbindung steht, dass dadurch das Volumen des Innenraums (17a) und/oder die lichte Weite des Einschubspalts (17) zum Halten des Flachguts (20) vermindert, verstellt oder sonst verändert ist.