baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113136-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Windschott
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem verstellbaren Verdeck und einem Verdeckablageraum, der mittels eines Verdeckkastendeckels (20) verschließbar ist, sowie einem Windschott (22), das zwischen einer abgelegten Staustellung und mindestens einer aufgestellten Anströmstellung verstellbar ist und das einen Innenrahmen (26) umfasst, an dem ein Windschottanströmelement (24) aufgespannt ist. Das Windschott (22) umfasst einen Außenrahmen (30), an dem der Innenrahmen (26) schwenkbar gelagert ist und der an dem Verdeckkastendeckel (20) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015117033-A1 (DE)
Title: Blechanordnung sowie Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei Blechen
Inventor: WIDMANN DOMINIK
IPC: F16B5/07
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blechanordnung, welche zumindest zwei entlang einer Fügelinie (18) zu verschweißende Bleche (12, 14) umfasst, bei der das zweite Blech (14) mit einer an eine Seitenfläche (32) angrenzenden Stirnkante (31) an einer Seitenfläche (25) des ersten Blechs (12) entlang der Fügelinie (18) angrenzt, bei der das erste Blech (12) entlang der Fügelinie (18) zumindest eine Durchtrittsöffnung (17) aufweist, bei der das zweite Blech (14) entlang seiner Stirnfläche (31) eine oder mehrere Laschen (29) zum Hindurchführen durch die Durchtrittsöffnung (17) aufweist und die Lasche (29) in Richtung einer Durchtrittsachse (33) von der Stirnfläche (31) absteht und mit einem Verbindungssteg (34) zur Stirnfläche (31) verbunden ist, wobei ausgehend von dem Verbindungssteg (34) eine Anzugsschräge (37) an der Lasche (29) vorgesehen ist, so dass durch eine manuelle Schwenkbewegung der Lasche (29) nach dem Hindurchführen der Lasche (29) durch die Durchtrittsöffnung (17) das erste Blech (14) zur Stirnfläche (31) des zweiten Blechs (12) provisorisch fixiert ist, wobei die Durchtrittsöffnung (17) im mittleren Bereich zu deren Längserstreckung entlang der Fügelinie (18), durch welche sich der Verbindungssteg (34) der Lasche (29) des zweiten Blechs (14) nach dem Hindurchführen durch die Durchtrittsöffnung (17) erstreckt, eine Zentrieraussparung (22) aufweist, welche als eine Aufweitung gegenüber benachbarten Bereichen der Durchtrittsöffnung (17) ausgebildet ist, die von einer runden Kontur abweicht, sowie ein Verfahren zum Verschweißen von wenigstens zwei Blechen.
Patent DE-102015118501-A1 (DE)
Title: Kabelmanagementvorrichtung und Verfahren mit einer Kabelmanagementvorrichtung
Inventor: DI DOMENICO MAURIZIO
IPC: G02B6/36
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kabelmanagementvorrichtung, insbesondere für Lichtwellenleiterkabel, mit zumindest einer Kabelmanagementeinheit (10a; 10b), welche von wenigstens einer Aufbewahrungsposition in wenigstens eine Bearbeitungsposition und umgekehrt bewegbar ist, und mit zumindest einer Kabelführungseinheit (12a; 12b), welche dazu vorgesehen ist, zumindest ein Kabel (13a) der Kabelmanagementeinheit (10a; 10b) zuzuführen und/oder von der Kabelmanagementeinheit (10a; 10b) abzuführen, und welche zumindest ein Kabelaufnahmeelement (14a, 16a; 14b, 16b) umfasst, welches dazu vorgesehen ist, das Kabel (13a) zumindest teilweise aufzunehmen. Es wird vorgeschlagen, dass das Kabelaufnahmeelement (14a, 16a; 14b, 16b) zumindest teilweise formveränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102015202743-A1 (DE)
Title: Stirnflächenneutrale Positionierung einer Kamera an einem Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: B60R1/06
Filed: 2015-02-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zum Bestimmen von einer Position für eine Kamera an einer Außenhaut von einem Fahrzeug (100) beschrieben, wobei die Position derart bestimmt wird, dass die Kamera ein Objekt an einem Sichtreferenzpunkt (204) hinter dem Fahrzeug (100) erfassen kann. Das Verfahren (400) umfasst das Ermitteln (401) von einer seitlichen Fläche (203), die in einer Ausgangsposition parallel zu einer XZ-Ebene des Fahrzeugs (100) in einem seitlichen Abstand von einer zentralen X-Achse (104) des Fahrzeugs (100) verläuft, wobei der seitliche Abstand von einer Maximalbreite (202) des Fahrzeugs (100) abhängt. Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (402) von einer Rotationsachse für die seitliche Fläche (203), welche parallel zu einer Z-Achse (105) des Fahrzeugs (100) verläuft und welche durch den Sichtreferenzpunkt (204) verläuft. Desweiteren umfasst das Verfahren (400) das Bestimmen (403) von einem Schnittpunkt (207, 217, 227) der, ausgehend von der Ausgangsposition um die Rotationsachse rotierten, seitlichen Fläche (206, 216) mit der Außenhaut des Fahrzeugs (100). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Bestimmen (404) der Position für die Kamera auf Basis von dem Schnittpunkt (207, 217, 227).
Patent DE-102015204273-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Easy-Entry-Funktion
Inventor: GOLLHARDT MARKUS
IPC: B60N2/08
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil 11, einer Rückenlehne 10, einem die Rückenlehne 10 um eine Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil 11 verbindenden Rastbeschlag 91, der in einem verriegelten Zustand die Rückenlehne 10 in einer aufrechten Sitzposition zum Sitzteil 11 hält und in einem entriegelten Zustand ein Verschwenken und Vorklappen der Rückenlehne 10 relativ zum Sitzteil 11 zulässt, einer Längsverstelleinrichtung zum Längsverstellen des Fahrzeugsitzes mit einer Arretiereinheit, die in einem verriegelten Zustand den Fahrzeugsitz in einer eingestellten Längsposition hält und in einem entriegelten Zustand eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes zulässt und einer Easy-Entry-Steuereinheit, die mit einem eine Easy-Entry-Funktion auslösenden Bedienelement zum Entriegeln des Rastbeschlags und der Arretiereinheit verbunden ist. Ein elektromechanischer Aktuator 6, 7, der von der Easy-Entry-Steuereinheit angesteuert über eine mechanische Schnittstelle 52 die Arretiereinheit zur Bereitstellung der Easy-Entry-Funktion beim Überschreiten eines vorgegebenen Schwenkwinkels beim Vorklappen der Rückenlehne 10 entriegelt und nach Beendigung der Easy-Entry-Funktion und in die aufrechte Sitzposition zurückgeklappter Rückenlehne 10 in der eingestellten Längsposition verriegelt.
Patent DE-102015204396-A1 (DE)
Title: Steuerung und Verfahren zum Anfahren eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: HOPPACH ELMAR
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Eine Steuerung (ST) für einen Wechselrichter (WR) zum Antreiben eines bürstenlosen Gleichstrommotors (BM) mittels eines Antriebsstroms (Ig) umfasst einen Pulsweitengeber (PWG) zum Erzeugen eines Pulsweitenvorgabesignals (SPW) zum Steuern des Wechselrichters (WR) und einen Kommutierungszeitpunkt-Bestimmer (KZB) für ein erstes Bestimmen eines Kommutierungszeitpunkts. Der Kommutierungszeitpunkt-Bestimmer (KZB) ist dazu vorbereitet, den Kommutierungszeitpunkt unter Berücksichtigung eines Maßes (M1, M2) zu bestimmen, das von einer Stärke des Antriebsstroms (Ig) abhängig ist, wobei das Maß (M1, M2) während eines Anfahrens des bürstenlosen Gleichstrommotors (BM) ermittelt wird. Außerdem betrifft die Erfindung einen bürstenlosen Gleichstrommotor (BM) der eine erfindungsgemäße Steuerung (ST) aufweist. Darüberhinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren (100) zum Anfahren eines bürstenlosen Gleichstrommotors (BM).
Patent DE-102015204683-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit primär- und sekundärseitigem Anlasser
Inventor: KELLER SIMON
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-03-16
Abstract: Bei einer Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges umfassend ein Zweimassenschwungrad mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, die gegen die Kraft eines Energiespeichers relativ zueinander verdrehbar sind, wird eine Beschädigung des Zweimassenschwungrades bei Durchfahren eines Resonanzbereiches beim Anlassen vermieden, indem sowohl die Primärseite als auch die Sekundärseite mit einem ein- und ausspurbaren Anlasser verbindbar sind.
Patent DE-102015204993-A1 (DE)
Title: Kurzbauende Dämpfventileinrichtung
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-03-19
Abstract: Dämpfventileinrichtung mit einem Gehäuse, in dem Aktuator eine Verstellbewegung auf einen Ventilkörper ausübt und eine Rückstellfeder der Verstellbewegung entgegenwirkt, wobei der Ventilkörper in einem Trägerzapfen einen Bypasskanal zu einem Dämpfventil ansteuert und der mit dem Boden des Gehäuses verbunden ist, wobei die Rückstellfeder in dem Trägerzapfen angeordnet ist.
Patent DE-102015205539-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laminieren eines mehrschichten Sicherheits-Dokumentkörpers mit Deformationsüberwachung
Inventor: FERBER ALEXANDER
IPC: G11B7/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Laminieren eines aus mehreren Substratschichten bestehenden Substratschichtenstapels (20) zu einem Sicherheits-Dokumentenkörper, umfassend mindestens eine thermische Presse (15) mit mindestens einem beweglichen Stempel (3) zum Laminieren des aus mehreren Substratschichten bestehenden Stapels und eine Steuereinrichtung (7) zum Steuern eines Anpressdrucks der thermischen Presse (15), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Abstandssensor (8) zum Messen mindestens eines Abstandes des mindestens einen beweglichen Stempels (3) relativ zu einem weiteren Stempel umfasst, wobei der mindestens eine Abstandssensor (8) ein dem Abstand entsprechendes Signal erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015207098-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung, Kollisionsvermeidungsunterstützungsverfahren und Programm
Inventor: SASABUCHI YOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Kollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung umfasst: einen Objekterfassungsteil, welcher dazu konfiguriert ist, ein zweites sich bewegendes Objekt zu erfassen, welches vorwärts in einer Bewegungsrichtung eines ersten sich bewegenden Objekts quert; einen Schätzteil, welcher dazu konfiguriert ist, eine Beziehung zwischen einer zukünftigen Position von dem ersten sich bewegenden Objekt und einer zukünftigen Position von dem zweiten sich bewegenden Objekt basierend auf einer Position von dem erfassten zweiten sich bewegenden Objekt abzuschätzen; und einen Bestimmungsteil, welcher dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, dass eine Möglichkeit besteht, dass das erste sich bewegende Objekt und das zweite sich bewegende Objekt miteinander kollidieren werden, in einem Fall, in welchem das zweite sich bewegende Objekt in der Lage ist, das erste sich bewegende Objekt zu passieren, ohne mit dem ersten sich bewegenden Objekt zu kollidieren, basierend auf der abgeschätzten Beziehung, und eine Beziehung zwischen dem ersten sich bewegenden Objekt und dem zweiten sich bewegenden Objekt, wenn das zweite sich bewegende Objekt das erste sich bewegende Objekt passiert, eine vorbestimmte Bedingung erfüllt.
Patent DE-102015208473-A1 (DE)
Title: Gebläseeinrichtung
Inventor: WOLF WALTER
IPC: H02K5/26
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebläseeinrichtung (1) mit einem Motorhalter (2) und einem darin über einen Adapter (3) gelagerten Motor (4), wobei der Adapter (3) derart am Motorhalter (2) gehalten ist, dass eine Bewegung des Motors (4) relativ zum Motorhalter (2) ermöglicht und eine Übertragung von Vibrationen des Motors (4) auf den Motorhalter (2) gedämpft werden. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Motorhalter (2) eine topfförmige Gestalt mit einem Boden (5) sowie einer Seitenwand (6) aufweist, – dass an dem Boden (5) des Motorhalters (2) zumindest ein erstes Wegbegrenzungselement (8) angeordnet ist, das eine Bewegung des Motors (4) in Richtung des Bodens (5) sowie eine Taumelbewegung des Motors (4) begrenzt, – dass an der Seitenwand (6) des Motorhalters (2) zumindest ein zweites Wegbegrenzungselement (10) angeordnet ist, das zumindest eine Bewegung des Motors (4) weg vom Boden (5) begrenzt.
Patent DE-102015209679-A1 (DE)
Title: Tangentialdreschwerk mit einer Fördertrommel und einer Dresch- oder Abscheidetrommel
Inventor: HESS WOLFGANG
IPC: A01F12/39
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Tangentialdreschwerk (10) umfasst eine Fördertrommel (16) und eine stromab der Fördertrommel (16) angeordnete Dresch- oder Abscheidetrommel (20), der ein einlassseitig positionsveränderbarer Dresch- oder Abscheidekorb (24) zugeordnet ist. An der Abgabeseite der Fördertrommel (16) ist dem Hüllkreis der Fördertrommel (16) und dem Einlass des Dresch- oder Abscheidekorbs (24) benachbart eine zylindrische, glatte Abstreifrolle (26, 26‘) angeordnet.
Patent DE-102015214811-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands von mehreren Parkpositionen eines Parkplatzes
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands von mehreren Parkpositionen eines Parkplatzes, umfassend: – einen Parkbelegungssensor zum Erfassen eines Belegungszustands einer Parkposition, – eine Verlagerungseinrichtung zum Verlagern des Parkbelegungssensors entlang der Parkpositionen, so dass mittels einer Verlagerung des Parkbelegungssensors entlang der Parkpositionen der Parkbelegungssensor den jeweiligen Belegungszustand der Parkpositionen erfassen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren, einen entsprechenden Parkplatz für Fahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015215722-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: BREUNIG HARTMUT
IPC: B41J29/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, das ein Gestell mit zwei Seitenwänden zumindest eine Traverse aufweist, die sich in einer Querrichtung zwischen den Seitenwänden erstreckt und wobei das Druckaggregat zumindest einen relativ zu dem Gestell in zumindest einer Abstellrichtung bewegbaren Tragkörper aufweist, der sich zumindest in der Querrichtung zwischen den Seitenwänden erstreckt, wobei zumindest ein Druckkopf an dem Tragkörper angeordnet und gemeinsam mit dem Tragkörper bewegbar ist und wobei eine an dem Tragkörper angeordnete erste Kontaktstelle und eine an der Traverse angeordnete zweite Kontaktstelle ein erstes Kontaktstellenpaar bilden, das einander in der Abstellrichtung gegenüberliegt und miteinander in Kontakt steht und/oder bringbar ist und wobei eine an dem Tragkörper angeordnete dritte Kontaktstelle und eine an der Traverse angeordnete vierte Kontaktstelle ein zweites Kontaktstellenpaar bilden, das einander zumindest zeitweise zumindest auch in einer zu der Abstellrichtung orthogonalen und zu der Querrichtung orthogonalen Stützrichtung gegenüberliegt und miteinander in Kontakt steht und/oder bringbar ist.
Patent DE-102015224088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/04664
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zur Reparatur eines Brennstoffzellenstapels 100 mit mehreren Einzelzellen 101, 102, 103, 104, umfassend die Schritte: a) Identifizieren von mindestens einer degradierten Einzelzelle 102 des Brennstoffzellenstapels 100; und b) Deaktivieren der mindestens einen degradierten Einzelzelle 102.
Patent DE-102015224991-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHREIBER MIRIAM
IPC: G01P3/80
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, wobei Vertikalbewegungen an Rädern gemessen und verwendet werden, welche auf Bodenunebenheiten basieren. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015225200-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – (Meth)Acrylsäure – (Meth)Acrylsäurealkylester – (Meth)Acrylsäurehydroxyalkylester; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – Styrol – Acrylsäure und/oder Methacrylsäure, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 1,0 bis 10 Gew.-% beträgt sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015226750-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: JAEGER CHRISTIAN
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-12-28
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. Der Sensor (10) umfasst ein Sensorgehäuse (12) und ein Sensorelement (32) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum. Das Sensorgehäuse (12) weist eine Längsbohrung (16) auf, wobei sich die Längsbohrung (16) entlang einer Längsachse (18) erstreckt. Das Sensorelement (32) ist mit einer Dichtung (42) stoffschlüssig verbunden. Das Sensorelement (32) ist in der Längsbohrung (16) angeordnet.
Patent DE-102016001589-A1 (DE)
Title: Radanordnung
Inventor: FISCHBACHER ALFRED
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Radanordnung für landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Erntemaschinen, mit einem Achsstummel, auf dem ein Rad mittels in einem Nabenrohr des Rades angeordneter zweier Wälzlager drehbar angeordnet ist, wobei das dem freien Ende des Achsstummels abgewandte Wälzlager mit einem auf dem Achsstummel drehfest angeordneten Dichtring abgedeckt ist, wobei der Dichtring in Schleifkontakt mit dem Außenring des Wälzlagers steht. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Radanordnung so zu verbessern, dass das Wälzlager noch besser vor Verschmutzung und damit vorzeitigem Ausfall geschützt ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Dichtring radial über den Außenring des Wälzlagers übersteht und einen umlaufenden axialen Dichtvorsprung aufweist, der zwischen dem Achsstummel und der radialen Erstreckung des Dichtringes angeordnet ist und mit dem Außenring des Wälzlagers zusammenwirkt.
Patent DE-102016002942-A1 (DE)
Title: Heizblock für einen elektrischen Heizkörper und elektrischer Durchlauferhitzer
Inventor: GROBE MICHAEL
IPC: H05B3/82
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizblock (100) für einen Durchlauferhitzer, in dem im Heizblock (100) ein Wasserdurchflusssystem mit Kanälen angeordnet ist. Eine Heizstrecke (300) des Wasserdurchflusssystems bildet im Betrieb des Durchlauferhitzers mit einem heißesten Heizelement (341) einen heißesten Kanal (340). Der heißeste Kanal (340) ist in einer Strömungsrichtung (110) hinter zumindest einem Kanal (310, 320, 330) der Heizstrecke (300) angeordnet. Der heißeste Kanal (340) der Heizstrecke (300) ist von wenigstens vier Kanälen umgeben, die zwischen einer äußeren Fläche (120) des Heizblocks (100) und dem heißesten Kanal (340) liegen. Der heißeste Kanal des Durchlauferhitzers ist somit von wenigstens vier Kanälen umgeben und ist gegen einen Luftraum (160) abgeschirmt.
Patent DE-102016006636-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für Kraftfahrzeuge
Inventor: LITTAU FRIEDRICH
IPC: B60R22/41
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuserahmen (12), der zwei gegenüberliegende Seitenwangen (14, 16) mit jeweils einer Wangenöffnung (18, 20) aufweist, einer Gurtspule (22), die um eine Spulenachse (A) drehbar ist und sich in axialer Richtung von einem sensorseitigen Spulenende (24) durch die Wangenöffnungen (18, 20) des Gehäuserahmens (12) bis zu einem entgegengesetzten, federseitigen Spulenende (26) erstreckt, sowie einem Gehäusedeckel (28), der fest mit dem Gehäuserahmen (12) verbunden ist, wobei der Gehäusedeckel (28) ein radialelastisches Drehlager (30) für das federseitige Spulenende (26) bildet, und wobei das federseitige Spulenende (26) der Gurtspule (22) in radialer Richtung führungsfrei am Gehäusedeckel (28) fixiert ist.
Patent DE-102016012451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen, Analysieren und Betreiben wenigstens einer Produktionsanlage
Inventor: REHMANN THOMAS
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen und Betreiben wenigstens einer Produktionsanlage, mit den Schritten: Erfassen von Prozessdaten von jeweiligen, zu wenigstens einer Prozesskette (10) der Produktionsanlage gehörenden Produktionsmitteln (24), mittels welchen Bauteile von zumindest einer Bauteilvariante hergestellt werden; Erfassen von Messgrößen an den Produktionsmitteln (24) und/oder Bauteilen entlang der Prozesskette (10); Vorgeben von zumindest einem Qualitätsmerkmal, welches die Qualität der Bauteile quantifiziert; Ermitteln von Wechselwirkungen zwischen den Messgrößen, Prozessdaten und dem zumindest einen Qualitätsmerkmal; Betreiben der Produktionsmittel (24) auf Basis der ermittelten Wechselwirkungen.
Patent DE-102016012603-A1 (DE)
Title: Schlosssystem für ein Verschlusselement einer Immobilie sowie Verschlusselement der Immobilie mit dem Schlosssystem
Inventor: GUTSCHE NIKLAS
IPC: E05B63/14
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlosssystem (130) für ein Verschlusselement (2) einer Immobilie, mit einem Schloss (6) und einem Schließelement (7), das ein Verriegelungselement (8) aufweist, welches mit einem Schlosselement (147) des Schlosses (6) verriegelnd und entriegelnd zusammenwirkt, wobei das Verriegelungselement (8) als verlagerbarer, in Verlagerungsrichtung federbeaufschlagter Schließzapfen (9) ausgebildet und durch die Federbeaufschlagung in Richtung auf das Schlosselement (147) gedrängt ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verschlusselement (2) der Immobilie mit dem Schlosssystem (130).
Patent DE-102016013607-A1 (DE)
Title: Ultraschallzähler
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/32
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ultraschallzähler zur Erfassung einer Durchflussmenge eines Fluids mit einem Fluideinlass (2), einem Fluidauslass (3) und einem den Fluideinlass (2) mit dem Fluidauslass (3) verbindenden Strömungskanal (4), wobei der Strömungskanal (4) ein Messrohr (5, 28, 29, 31) aufweist, das sich geradlinig in eine Strömungsrichtung erstreckt, wobei eine Innenwand einer einen Strömungsquerschnitt des Messrohrs (5, 28, 29, 31) begrenzenden Seitenwand (12) wenigstens eine sich in Strömungsrichtung erstreckende Rille (14) aufweist, die den Strömungsquerschnitt vergrößert, wobei die Seitenwand (12) ausschließlich innerhalb der Rille (14) eine Durchbrechung (15, 24, 25, 26, 30) und/oder eine Stufe (34) in Strömungsrichtung zwischen einem Normalbereich (33) und einem Vertiefungsbereich (32) aufweist, wobei in dem Vertiefungsbereich (32) eine Rillentiefe der Rille (14) größer als in dem Normalbereich (33) ist.