baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005005235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Methanreaktivierung von Deponien
Inventor: SEEMANN UWE
IPC: F01K27/00
Filed: 2005-02-04
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Stabilisierung und Steuerung der biochemischen Prozeßabläufe innerhalb
einer abgedichteten Deponie, insbesondere zur Methanreaktivierung
bei Stillstand der biologischen Reaktion oder bei einer Verringerung
der ausgebrachten Methankonzentration in Folge von Wassermangel
(Trockenfallen) oder Wärmeverlust,
indem eine anaerobe Ventilation der gestörten Deponiebereiche durch
Eintragen von Wasser, nämlich Niederschlagswasser
oder Deponiesickerwasser oder ersatzweise Oberflächen- oder Leitungswasser und
Wärme unter
Nutzung von Prozeßwärme aus
der Verbrennung des geförderten
Deponiegases in einem Brennheizkraftwerk (BHKW) oder einer Stationären Wirbelschichtfeuerung (SWSF)
und aus dem Inertbett der SWSF im Einzelnen oder in Kombination
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser und die Wärme in einem
Wärmeaustauscher-Verdampfer
(15) in gesättigten
Wasserdampf umgeformt wird, und dass der Wasserdampf in die inaktiven,
gestörten
Brunnen (2.1, 2.2, 2.3) eingeleitet wird und dass dazu das aus der
Deponie (1) gewonnene anaerobe Deponiegas in zwei qualitativ gleichwertige
Teilmengen gesplittet wird, von dem die eine Teilmenge als Verbrennungsgas bereitgestellt
und die zweite Teilmenge in den...
Patent DE-102005025012-B4 (DE)
Title: Modularer Probenkopf
Inventor: KAUFMANN ILJA
IPC: G01R33/30
Filed: 2005-05-30
Granted: 2015-03-12
Abstract: Probenkopf (1) zur Einbringung in die Bohrung eines Magneten für spektroskopische und tomographische Untersuchungen mit einem inneren und einem äußeren Endbereich, wobei der innere Endbereich (14) dem Inneren des Magneten zugewandt ist, und wobei der äußere Endbereich (13), auch während einer Messung äußerlich zugänglich ist, und wobei der Probenkopf (1) mehrere Durchführungen (4, 5, 9) aufweist, die den inneren Endbereich (14) mit dem äußeren Endbereich (15) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenkopf eine modulare Bauweise aufweist, wobei der Probenkopf (1) zumindest ein Basismodul (3) und zumindest ein lösbar fest verbindbares Kanalmodul (2) aufweist, das Basismodul (3) mit zumindest einem Kanalmodul (2) lösbar fest verbindbar ist, oder ausschließlich aus Kanalmodulen besteht, wobei jedes Kanalmodul (2) über eine Durchführung (4) für eine Hochfrequenzleitung verfügt.
Patent DE-102005033354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abdämpfung von Schwingungen im Antriebsstrang eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B60L50/61
Filed: 2005-07-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum aktiven Dämpfen von Schwingungen im Antriebsstrang eines ein Antiblockierbremssystem aufweisenden Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:Bereitstellen eines Antriebsdrehmoments über eine elektrische Maschine in dem Kraftfahrzeug, welches wenigstens zwei Antriebsräder (18, 20) des Kraftfahrzeugs antreibt; undSteuern eines Drehmomentausgangssignals der elektrischen Maschine, um Schwingungen im Antriebsstrang (10) effektiv zu dämpfen, unter Verwendung wenigstens einer der Vorrichtungen Proportional-Regler, Proportional-Differential-Regler und Differential-Regler, wobei die Verwendung wenigstens einer dieser Vorrichtungen nur erfolgt, wenn das Antiblockierbremssystem an wenigstens einem von den wenigstens zwei Antriebsrädern (18, 20) aktiv ist, wobei das Steuern eines Drehmomentausgangssignals folgende Schritte aufweist:Erfassen einer Drehzahl der elektrischen Maschine;Berechnen einer Drehzahl der elektrischen Maschine an den wenigstens zwei Antriebsrädern (18, 20); undDrehzahlerfassung der wenigstens zwei Antriebsräder (18, 20); und Berechnen einer mittleren Drehzahl der wenigstens zwei Antriebsräder (18, 20),sowie, dass das Verfahren ferner folgenden Schritt aufweist:Filtern der berechneten mittleren Raddrehzahl der wenigstens zwei Antriebsräder (18, 20) zum Eliminieren von Hochfrequenzkomponenten der mittleren Raddrehzahl der wenigstens zwei Antriebsraddrehzahlsignale.
Patent DE-102005040948-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: MEYER HARALD
IPC: H02H7/08
Filed: 2005-08-30
Granted: 2020-10-08
Abstract: Motorsteuerung, die eine von außen zugängliche Schnittstelle und eine Steuereinheit (10) mit Mitteln zum Erzeugen von Ansteuersignalen für Leistungshalbleiter umfasst,wobei die Ansteuersignale mittels Impuls-Verstärkern den Steuereingängen der Leistungshalbleiter zuführbar sind,wobei der Motorsteuerung ein Motor zugeordnet ist,wobei in Abhängigkeit von einem Haltesignal ein sicherer Halt des versorgten Motors vorsehbar ist,wobei über die Schnittstelle ein Haltesignal an die Motorsteuerung anlegbar ist, mit welchem ein Relais versorgbar ist,wobei zusätzlich mit dem Haltesignal eine Reglerfreigabe der Steuereinheit (10) derart sperrbar ist, dass die Erzeugung (20) von für die Leistungshalbleiter vorgesehenen Ansteuersignalen verhinderbar ist (K2),wobei mittels eines Kontaktes K1.1 des Relais die Betriebsspannung von Impulsverstärkern (30) abschaltbar ist,wobei das Haltesignal direkt oder über andere Mittel K2 der Reglerfreigabe der Steuereinheit (10) zum Herstellen eines zweiten Abschaltkanals zugeführt wird,wobei mittels eines weiteren Kontaktes K1.3 des Relais ein Rückmeldesignal über die Schnittstelle vorsehbar ist,wobei mittels eines ersten Kontaktes K1.2 des Relais eine Reglerfreigabe der Steuereinheit (10) sperrbar ist,wobei Mittel zur Plausibilitätskontrolle (300) vorgesehen sind, die den Zustand beider Abschaltkanäle K2 und K1.2 auf Plausibilität überprüft, wobei bei Nicht-Plausibilität ein Sperren der Reglerfreigabe der Steuereinheit (10) derart ausführbar ist, dass die Erzeugung (20) von für die Leistungshalbleiter vorgesehenen Ansteuersignalen verhinderbar ist (K2),wobei die Mittel zur Plausibilitätskontrolle (300) ein Zeitfenster berücksichtigen und nach dem Ablauf des Zeitfensters prüfen, ob der langsamere der beiden Kanäle den Schaltzustand ebenfalls wie auch der schnellere gewechselt hat.
Patent DE-102005042992-B4 (DE)
Title: Luftkanal-Öffnungs/Schließvorrichtung
Inventor: NATSUME TAKUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-06-05
Abstract: Luftkanal-Öffnungs/Schließvorrichtung, versehen mit zwei nebeneinander angeordneten Luftkanälen (11, 12), und einer Klappeneinrichtung (30), die sich in einer Anordnungsrichtung der zwei Luftkanäle (11, 12) zum Öffnen/Schließen der zwei Luftkanäle (11, 12) bewegt, wobei die Klappeneinrichtung (30) aus mehreren Plattenelementen (31 bis 34) aufgebaut ist, die in einer Luftströmungsrichtung in den zwei Luftkanälen (11, 12) aufeinander geschichtet sind; die mehreren Plattenelemente (31 bis 34) Öffnungen (31a bis 34a) zur Ausrichtung mit wenigstens einem der zwei Luftkanäle (11, 12), um wenigstens einen der zwei Luftkanäle (11, 12) zu öffnen, und Kanalblockierteile (31b bis 34c), die auf zwei Seiten der Öffnungen (31a bis 34a) in der Klappenbewegungsrichtung angeordnet sind, haben; Außenmaße der mehreren Plattenelemente (31 bis 34) in der Klappenbewegungsrichtung und die Längen der Öffnungen (31a bis 34a) in der Klappenbewegungsrichtung sich voneinander um vorbestimmte Maße unterscheiden; wenn sich ein benachbartes kleineres Plattenelement aus den mehreren Plattenelementen (31 bis 34) um ein vorbestimmtes Maß in der Klappenbewegungsrichtung bewegt, das kleinere Plattenelement und ein benachbartes größeres Plattenelement sich zusammen bewegen; und Öffnungsbereiche der zwei Luftkanäle (11, 12) durch eine Bewegungsposition der Öffnung (31a) des kleinsten Plattenelements (31) bestimmt werden, und Blockierbereiche der zwei Luftkanäle (11, 12) durch Überlagern der Kanalblockierteile (31b bis 34c) der mehreren Plattenelemente (31 bis 34) in einem stufenweisen Versetzungszustand bestimmt werden.
Patent DE-102005046155-B4 (DE)
Title: Hubschrauber mit koaxialen Hauptrotoren
Inventor: ALBERT CHRISTOPH
IPC: B64C27/82
Filed: 2005-09-27
Granted: 2014-02-13
Abstract: Hubschrauber (1) mit wenigstens zwei auf einer Hauptrotorachse (15) koaxial zueinander angeordneten Hauptrotoren (2, 3) und zwei Antriebseinrichtungen (4, 5), welche die Hauptrotoren (2, 3) gegenläufig drehend antreiben, wobei zusätzlich drei oder vier Steuerantriebe (7, 10, 11, 35) beabstandet von der Hauptrotorachse (15) vorgesehen sind, wobei jeder Steuerantrieb (7, 10, 11, 35) einen Rotor (13) und eine Antriebseinrichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtungen (4, 5) der Hauptrotoren (2, 3) zwischen Rotorebenen der Hauptrotoren (2, 3) angeordnet sind und dass sich von der Antriebseinrichtung (4, 5) der Hauptrotoren (2, 3) weg in radialer Richtung drei oder vier Haltestäbe (22) erstrecken, an deren radial außen liegenden Enden jeweils einer der Steuerantriebe (7, 10, 11, 35) derart befestigt ist, dass die Steuerantriebe (7, 10, 11, 35) zwischen den Rotorebenen der Hauptrotoren (2, 3) angeordnet sind.
Patent DE-102005046174-B4 (DE)
Title: Spannfeder
Inventor: DICK JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-09-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: Spannfeder
für einen
zwischen zwei Abschlusselementen (2, 3) eingespannten Piezomultilayeraktor
(1) mit zumindest zwei Wellenfedern (6, 11), die jeweils an den
Abschlusselementen (2, 3) befestigt sind und diese verbinden,  wobei
die Wellenfedern (6,11) eine in der Größenordnung ihrer Wandstärke liegende
oder kleinere Wellenamplitude aufweisen und die Länge eines
Wellenzuges ein Vielfaches der Wellenamplitude beträgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Wellenfedern (11) aus mehreren dünnen Schichten
(8) bestehen, deren Wellung parallel liegt.
Patent DE-102005061713-B4 (DE)
Inventor: TISSLER ARNO DR
IPC: B01D53/92
Filed: 2005-12-22
Granted: 2015-05-21
Abstract: Adsorber unit for volatile hydrocarbons comprises an iron -containing molecular sieve material, particularly a 10:1-100:1 silicon dioxide: alumina based zeolite containing 0.1-10% w/w iron. Independent claims are included for an iron zeolite, and its method of manufacture by milling together a mixture of dry ammonium salts or nitrogen containing compounds, NH 3/ NH 4 zeolite, followed by calcining the mixture at a temperature of at least 300[deg]C.
Patent DE-102006017010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Servolenkung sowie Servolenkung
Inventor: FEHLINGS DIETER DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-04-11
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Servolenkung (10), bei dem ein Antriebsmotor vorgesehen ist, dessen Leistungsabgabe für die Höhe einer von der Servolenkung (10) bereitgestellten Lenkunterstützungskraft mindestens mitbestimmend ist, wobei erfaßt wird, ob die Servolenkung (10) eine Lenkunterstützungskraft statisch in einer Richtung aufbringen muß, und wobei dann, wenn ein solcher Bedarfszustand erfaßt wird, die Leistungsabgabe des Antriebsmotors erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, daß erfaßt wird, ob der Bedarfszustand über einen unplausibel langen Zeitraum vorliegt, und daß, falls dies der Fall ist, eine Fehlfunktionswarnung aktiviert wird.
Patent DE-102006029570-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Fahrzeugtüren
Inventor: KAINZNER CHRISTOPH
IPC: E05B79/20
Filed: 2006-06-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Betätigungseinrichtung für Fahrzeugtüren mit einer Griffschale (3), einem daran beweglich gelagerten Türgriff (2), einem Seilzug (4) und einer Seilzugverbindung (5), wobei an der Griffschale (3) ein Gehäuse (21) zur Aufnahme der Seilzugverbindung (5) angebracht ist, wobei das kastenförmige Gehäuse (21) an die Griffschale (3) angeformt ist und im wesentlichen geschlossene, einstückig verbundene Dach- und Seitenwände (22, 23) und an einer Seite einen Einlassstutzen (24) zur Durchführung des Seilzugs (4) aufweist, wobei die Seilzugverbindung (5) als formschlüssige Schnappverbindung für den aus einem Seil (7) mit einem rundum verdickten Zugelement (8) bestehenden Seilzug (4) ausgebildet ist und wobei am Gehäuse (21) eine Löseeinrichtung (6) mit einem Schieber 26) zum Lösen der Seilzugverbindung (5) angeordnet ist, der innerhalb des Gehäuses (21) auf das Seil (7) einwirkt und das Zugelement (8) vom Türgriff (2) löst.
Patent DE-102006035410-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit Auslösevermittlung für ein handgeführtes Setzgerät
Inventor: BLESSING MATTHIAS
IPC: B25C7/00
Filed: 2006-11-08
Granted: 2015-06-03
Abstract: Positioniervorrichtung mit Auslösevermittlung für ein über ein Auslöseelement (13) betätigbares handgeführtes Setzgerät (10), mit einem Anbindungsmittel (22) für das Setzgerät (10), das an einem Ende einer stangenartigen Handhabe (21), welche eine Längsachse (A) definiert, angeordnet ist und wobei für die Auslösevermittlung von einem Betätigungselement (24) der Handhabe (21) zum Auslöseelement (13) ein mechanischer Schaltstrang (30) mit wenigstens einem relativ zu einem Bauelement axial verschiebbaren Schaltglied vorgesehen ist, und mit einer ein bewegliches Sperrelement (55) aufweisenden Sicherheitseinrichtung (50) für ein orientierungsabhängiges Unterbinden der Auslösevermittlung, wobei die Sicherheitseinrichtung (50) für das Sperrelement (55) eine erste Ausnehmung (51) in dem Bauelement und eine der ersten Ausnehmung (51) zumindest in einer Ausgangsstellung der Positioniervorrichtung (20) radial gegenüberliegende zweite ringförmige, radial umlaufende Ausnehmung (52) an dem Schaltglied aufweist, wobei die erste Ausnehmung (51) zum Schaltglied bin und die zweite Ausnehmung (52) zum Bauelement bin offen ist und wobei das Sperrelement (55) in einer Auslösevermittlungsstellung vollständig in einer der Ausnehmungen (51) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausnehmung (51) ringförmig und radial umlaufend am Bauelement ausgebildet ist.
Patent DE-102006037521-B4 (DE)
Title: System zur automatischen Verstellung von Sitzen, insbesondere von Fahrzeugsitzen sowie Sitz für Automobile, Flugzeuge oder dergleichen mit einem solchen System
Inventor: DÖFLER ERICH DIPL -ING
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-08-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: System zur Verstellung von Sitzen, insbesonders von Fahrzeugsitzen, an zumindest einem dem Benutzer zugewandten Bereich des Sitzes mittels zumindest drei fluidbefüllbaren und damit volumenveränderbaren Blasen, mit den folgenden Merkmalen: – es ist ein Träger (6) oder ein Trägerabschnitt (18) vorgesehen; – der Träger (6) oder Trägerabschnitt (18) besteht aus einem flexiblen Material; – auf einer ersten Seite des Trägers (6) oder Trägerabschnitts (18) sind zumindest zwei Blasen (2, 3; 1, 2) angeordnet; – auf der anderen Seite des Trägers (6) oder Trägerabschnitts (18) ist zumindest eine weitere Blase (1; 14, 15) angeordnet; – die auf der ersten Seite angeordneten Blasen (2, 3; 1, 2) sind im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet; – die Blasen weisen Befestigungsstellen auf, wobei der Abstand der Befestigungsstellen von auf der ersten Seite angeordneten benachbarten Blasen (2, 3; 1, 2) in deren unbefülltem Zustand geringer ist als der halbe Umfang der jeweils oberen Blase in Richtung auf die jeweils untere Blase.
Patent DE-102006041579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer Spritzgießmaschine
Inventor: ENGLEDER STEFAN
IPC: G05B19/19
Filed: 2006-09-05
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer Spritzgießmaschine, deren bewegliche Formaufspannplatte von einem Kniehebelmechanismus bewegt wird, dessen Kreuzkopf von einer Antriebsvorrichtung antreibbar ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:(i) Zahlenmäßiges Festlegen von Restriktionsgrößen für die Bewegung der beweglichen Formaufspannplatte.(ii) Zahlenmäßiges Festlegen von Restriktionsgrößen für die Bewegung des Kreuzkopfes.(iii) Numerisches Berechnen einer zeitoptimierten Bewegungstrajektorie für den Kreuzkopf und die bewegliche Formaufspannplatte mittels einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage unter Berücksichtigung der vorher festgelegten Restriktionsgrößen für die bewegliche Formaufspannplatte einerseits und den Kreuzkopf andererseits,(iv) Abspeichern der berechneten Bewegungstrajektorie in einem Speicher der elektronischen Datenverarbeitungsanlage.(v) Steuern und/oder Regeln der Antriebsvorrichtung der Spritzgießmaschine derart, dass sich der Kreuzkopf und die bewegliche Formaufspannplatte in aufeinander folgenden Zyklen gemäß der gespeicherten Bewegungstrajektorie bewegt, wobei für die Schließbewegung einerseits und die Öffnungsbewegung andererseits unterschiedliche Restriktionsgrößen vorgebbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassin Schritt (i) zahlenmäßig als Restriktionsgrößen für die Bewegung der beweglichen Formaufspannplatte deren maximale Geschwindigkeit VB,max und deren maximale Beschleunigung aB,maxfestgelegt werden und;in Schritt (ii) zahlenmäßig als Restriktionsgrößen für die Bewegung des Kreuzkopfes dessen maximale Geschwindigkeit vc,maxund dessen maximale Beschleunigung ac,maxfestgelegt werden.
Patent DE-102006049060-B4 (DE)
Title: Umrüstbare Bohrlafette
IPC: E21B7/02
Filed: 2006-10-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Lafette (1) für ein Bohr- und Ankersetzgerät für den Tunnel-, Berg- und Tiefbau, auf der ein Bohrhammer (3) auf Führungen (4) verschieblich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lafette (1) als Trägeraggregat für einen Spritzmanipulator (2) zum Auftragen von Spritzbeton umrüstbar ist.
Patent DE-102006051781-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung und Auslaufkontrollverfahren dafür
Inventor: LEE YOUNG WOOK
IPC: D06F33/47
Filed: 2006-11-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, die aufweist: ein Gehäuse (50); einen in dem Gehäuse (50) installierten Laugenbehälter (51); eine Trommel (52), die in dem Laugenbehälter (51) angeordnet ist, um sich zu drehen; eine Antriebsvorrichtung (53) zum Drehen der Trommel (52); eine Wasserzuführungsvorrichtung (54) zum Zuführen von Waschwasser an den Laugenbehälter (51); eine Abflußvorrichtung (55), um das Waschwasser aus dem Laugenbehälter abzulassen; eine Auslauferkennungsvorrichtung (60), um das auf die Unterseite des Gehäuses (50) ausgelaufene Wasser zu erkennen; eine Hilfsstromversorgung (88), die wiederaufgeladen wird, während ein elektrischer Hauptstrom zugeführt wird; und eine Steuerung (90) zum Steuern der Hilfsstromversorgung (88) entsprechend der Erkennung durch die Auslauferkennungsvorrichtung (60).
Patent DE-102007001802-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: MUDERS ERWIN
IPC: H01H9/34
Filed: 2007-01-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Elektrisches Schaltgerät mit einem Gehäuse umfassend Breit-, Front-, Befestigungs- und Schmalseitenwände (38, 39, 61, 62, 63, 66, 64, 65, 67, 68), mit wenigstens einer Kontaktstelle mit einem feststehenden (30, 104) und einem beweglichen (34, 115) Kontaktstück, und mit Vorkammerwänden (35, 36) die zwischen sich einen der Kontaktstelle zugeordneten Lichtbogenlöschraum (37, 70) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass von wenigstens einer der Trennwände (35, 36) in den Lichtbogenlöschraum (37) parallel zueinander verlaufende Leisten (40, 41, 42, 46) hervorstehen und dadurch Rillen (43, 44, 45) gebildet sind, die zumindest im Bereich der Kontaktstelle und der Vorkammerwände (35, 36) in Richtung des Bewegungsweges des Lichtbogens verlaufen, so dass durch die Leisten (40, 41, 42, 46) und die Rillen (43, 44, 45) die Kriechstrecke zwischen dem festen und dem beweglichen Kontaktstück (30, 34) bei Kontaktöffnung vergrößert ist.
Patent DE-102007006634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur PTFE-Oberflächenmodifizierung, Verfahren zum Verkleben einer Oberfläche aus PTFE sowie Bauteil mit einer Oberfläche aus PTFE
Inventor: RAUH MANUEL
IPC: B05D3/06
Filed: 2007-02-06
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zur Modifizierung wenigstens eines Bereichs einer Oberfläche aus Polytetrafluorethylen, PTFE, durch Bestrahlung mit gepulstem UV-Laserlicht (12), dadurch gekennzeichnet, dass der zu modifizierende Oberflächenbereich zur Erzeugung einer Oberflächenrauigkeit durch direkte Materialablation mit Laserpulsen (12) einer Wellenlänge größer 180 Nanometer, nm, einer Pulsenergiedichte von mehr als 2 Joule pro Quadratzentimeter und Puls, J/cm 2 , und einer Pulsdauer von wenigen Nanosekunden, ns, abgerastert wird, wobei jeder Punkt des Oberflächenbereichs nicht mehr als 1 bis 15 derartigen Bestrahlungspulsen (12) ausgesetzt wird.
Patent DE-102007012834-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Scheinwerfer mit dynamischem Kurvenlicht und adaptivem Verhalten
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: F21V14/00
Filed: 2007-03-17
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Realisierung einer Kurvenlichtfunktion eines Fahrzeugscheinwerfers mit einem Lichtmodul zur Erzeugung eines Lichtkegels, wobei das Lichtmodul derart um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse geschwenkt wird, dass die Richtung des den Scheinwerfer verlassenden Lichtkegels an einen Verlauf einer Fahrbahn, auf der sich das Fahrzeug bewegt, angepasst wird, wobei eine Schwenkgeschwindigkeit des Lichtkegels in Abhängigkeit von der Fahrweise eines Fahrers des Fahrzeugs verändert wird, wobei eine Schwenkbewegung des Lichtkegels mittels eines vorgegebenen Kurvenlicht-Algorithmus (1) in Abhängigkeit von Parametern eines Parametersatzes (21, 22) und von Eingangsgrößen, umfassend mindestens eine der Größen Lenkwinkel, Fahrzeuggeschwindigkeit, Drehzahl der Fahrzeugräder und Gierrate, ermittelt wird, und wobei in Abhängigkeit von mindestens einem die Fahrweise des Fahrers charakterisierenden Fahrzustand des Fahrzeugs von mehreren vorgegebenen Parametersätzen (21), die sich in mindestens einem Parameterwert voneinander unterscheiden, ein Parametersatz (21) ausgewählt und für die Ermittlung der Schwenkbewegung des Lichtkegels herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verzögerungsfunktion in den Kurvenlicht-Algorithmus (1) integriert wird, die eine Verzögerung der Umschaltung von einem Parametersatz (21) auf einen anderen (22) bei lediglich vorübergehenden Fahrzustandsänderungen während der Fahrt bewirkt, so dass ein störendes ständiges Hin- und Herschalten zwischen verschiedenen Parametersätzen (21, 22) und resultierenden Verschwenkeigenschaften vermieden wird.
Patent DE-102007015768-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems für Kraftfahrzeuge
Inventor: CUDDIHY MARK
IPC: B60R21/0134
Filed: 2007-03-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems für Kraftfahrzeuge mit Airbags, das mit einem Precrash-Erfassungssystem zeitlich vor einem Crashsensor einen bevorstehenden Aufprall erfasst und einen Airbag vor dem Aufprall entfalten kann, umfassend:  Bestimmen eines Schwellenwerts für einen Vertrauensfaktor und eines Precrash-Kollisionsvertrauensfaktors;  Entfalten eines Airbags als Reaktion eines Vergleichs zwischen dem Vertrauensfaktor und dem Schwellenwert des Vertrauensfaktors vor einer Kollision und Steuern des Aufblasens des Airbags als Reaktion auf Beschleunigungssignale des Fahrzeugs.
Patent DE-102007024898-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftkanal
Inventor: SASANO NORIHISA
IPC: B60K11/08
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-08-20
Abstract: Fahrzeugluftkanal zum Abschirmen des Raums zwischen Lufteinlässen, die auf den Ober- und Unterseiten einer balkenartigen Stoßfängerverstärkung ausgebildet sind, welche sich quer zu der Fahrzeugvorderseite erstreckt, einerseits und einer Wärmeaustauscheinheit (10), die hinter der Stoßfängerverstärkung angeordnet ist, andererseits in einer derartigen Weise, dass die von den Lufteinlässen eingeführte Luft in die Wärmeaustauscheinheit (10) strömt, umfassend  ein Verschiebungsaufnahmeelement zum Aufnehmen einer Verschiebung aufgrund eines Stoßes, welcher der Stoßfängerverstärkung von außerhalb des Fahrzeugs auferlegt wird, wobei der Luftkanal (1) auf der Wärmeaustauscheinheit montiert oder mit ihr integriert ist, und  einen Faltaufbau (B1, B2, B3) wobei der Luftkanal (1) geeignet ist, bevor er auf dem Fahrzeug montiert wird, auf der Wärmeaustauscheinheit (10) eingezogen zu werden, und, nachdem er auf dem Fahrzeug montiert ist, in Kontakt mit der Stoßfängerverstärkung auseinander gezogen zu werden.