baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19833508-B4 (DE)
Title: Nadelwählvorrichtung, insbesondere zur Auswahl der Rippnadeln in Rundstrickmaschinen, Rundwirkmaschinen oder Strumpfwirkmaschinen zur Herstellung von Strick- und Strumpfwaren
Inventor: LONATI FRANCESCO
IPC: D04B15/34
Filed: 1998-07-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Nadelwählvorrichtung,
insbesondere zur Auswahl der Rippnadeln in Rundstrickmaschinen, Rundwirkmaschinen
oder Strumpfwirkmaschinen mit Nadeln (3), die verschiebbar in in
einem Nadelhalter (1) ausgebildeten Nuten (2) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Nadeln (3) jeweils an ihrem der Spitze fernen
Längsende
einen Hebel (4) haben, der an der Nadel (3) um eine Schwenkachse
(5) schwenkbar gelagert ist, die im wesentlichen senkrecht zu einer
zu den Seitenflächen der
Nadeln (3) parallelen Ebene gerichtet ist, wobei der Hebel (4) an
seinem mit der Nadel (3) gekoppelten Ende eine zapfenförmige Gestalt
hat und in ein zylindrisches Lager (15) eingreift, das an dem der
Spitze der Nadel (3) fernen Längsende
derselben ausgebildet ist, und wobei der Hebel (4) mit mindestens
einem Absatz (6) versehen ist, der in Querrichtung an der dem Boden
(2a) der entsprechenden Nut (2) des Nadelhalters (1) fernen Seite
des Hebels (4) vorspringt, dass dem Nadelhalter (1) Nadelbetätigungsnocken
(7) gegenüber
liegen und mindestens...
Patent DE-19841230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von auf Flugasche basierendem Zeolith-Y
Inventor: RAYALU SADHANA
IPC: C01B39/24
Filed: 1998-09-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
für die
Synthese von auf Flugasche basierendem Zeolith-Y (FAZ-Y),  wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a) Zerkleinern
und Mischen von Flugasche oder vorbehandelter Flugasche mit Natriumhydroxid
in einem Verhältnis im
Bereich von 1:0,4-1:1,2, um eine feine, homogene Schmelzflußmischung
zu erhalten, wobei die vorbehandelte Flugasche durch ein direktes
Behandeln von Flugasche mit einer Mineralsäure in einem Flugasche:Mineralsäure-Verhältnis von
0,25:1 hergestellt wird,  (b) Erwärmen der Schmelzflußmischung
in einem Inertgefäß bei etwa
500-600°C
für etwa
1-2 Stunden, um eine Schmelzmasse zu erhalten,  (c) Kühlen, Mahlen
und Mischen der Schmelzmasse in destilliertem Wasser für etwa 8-12
Stunden,  (d) Unterziehen der Aufschlämmung einer hydrothermalen Kristallisation
bei etwa 90-110°C für 8-12 Stunden,
um FAZ-Y-Kristalle zu erhalten,  (e) Waschen der Kristalle mit
Wasser und dann Unterziehen der gewaschenen Kristalle einem Ofentrocknen
bei 50-60°C,
um FAZ-Y-Kristalle mit folgenden Eigenschaften zu erhalten:  – Calciumbindevermögen bis
zu 420 meq/100 g,...
Patent DE-19859527-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAPS ROBERT
IPC: E05F11/52
Filed: 1998-12-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verstelleinrichtung für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges mit  – einem mit einem Antrieb koppelbaren Zugmittel,  – einem mit dem Zugmittel verbundenen Mitnehmer zum Übertragen der von dem Antrieb erzeugten Verstellkraft auf das Verstellteil,  – einer Führungsschiene, entlang der der Mitnehmer geführt wird,  – zwei Getriebeelementen, die sowohl mit dem Mitnehmer verbunden sind als auch miteinander in Wirkverbindung stehen, und  – Stützmitteln, die sich entlang Führungsschiene erstrecken und die ein Verkippen des Mitnehmers und damit der Fensterscheibe verhindern,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Getriebeelemente (40, 50; 40a, 50a) als Räder ausgebildet sind, die einerseits miteinander gekoppelt sind und andererseits mit den Stützmitteln (12, 13; 12a, 13a) in Eingriff stehen und auf dem Mitnehmer (20) drehbar gelagert sind.
Patent DE-19901238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines vorgefalteten Verpackungszuschnittes in einer Verpackungsmaschine
Inventor: JAKSCH BRUNO
IPC: B65B11/08
Filed: 1999-01-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Fördern
eines vorgefalteten Verpackungszuschnitts (8) in einer Verpackungsmaschine,
wobei der Verpackungszuschnitt (8) einen Deckelabschnitt (23) und
einen Bodenabschnitt (22) sowie zwischen diesen einen ersten Seitenwandabschnitt
(24) und auf der dem ersten Seitenwandabschnitt (24) abgewandten
Seite des Deckelabschnitts (23) einen zweiten Seitenwandabschnitt
(26) aufweist, wobei ferner die Seitenwandabschnitte (24, 26) aus
der Ebene des Deckelabschnitts (23) gleichgerichtet gefaltet sind,
mit folgenden weiteren Merkmalen:  – in Förderrichtung (4) des Verpackungszuschnitts
(8) sind im Bereich der in Förderrichtung
orientierten Seitenwandabschnitte (24, 26) horizontal umlaufende
Fördereinrichtungen
(34, 35) angeordnet,  – die
Fördereinrichtungen
(34, 35) nehmen Mitnehmer (37, 38) auf, wobei Mitnehmer (38) sich
an die beiden Seitenwandabschnitte (24, 26) im Bereich der in Förderrichtung hinteren
Stirnseite (30) anlegen,  dadurch gekennzeichnet, dass jeweils
ein Mitnehmerpaar (37, 38) einen der beiden Seitenwandabschnitte
(24, 26) im Bereich der Stirnseiten (30) dieses Seitenwandabschnitts (24,
26) zwischen sich fixiert, wobei der in Förderrichtung...
Patent DE-19911967-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsverfahren und Aufzeichnungsvorrichtung für eine optische Disk
Inventor: HIROKUNI HASHIMOTO
IPC: G11B7/0045
Filed: 1999-03-17
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zum Aufzeichnen von Daten auf einer wiederbeschreibbaren optischen Disk, mit folgenden Schritten:  auf der optischen Disk werden mehrere Sessions mit einer Multi-Session-Aufzeichnung aufgezeichnet, wobei mit jeder Session ein Lead-In-Bereich, ein Programmbereich und ein Lead-Out-Bereich aufgezeichnet wird, wobei in dem Lead-In-Bereich ein Flag aufgezeichnet werden kann, das anzeigt, ob oder ob nicht eine n + 1-te Session außerhalb einer n-ten Session existiert; und  bestimmt wird, dass ein Flag der letzten Session anzeigt, dass keine nachfolgende Session vorhanden ist, oder bestimmt wird, dass kein Flag vorhanden ist, und das Flag der letzten Session wird dann so wiederbeschrieben oder ein Flag wird dann in der letzten Session so aufgezeichnet, dass es anzeigt, dass eine nachfolgende Session existiert.
Patent DE-19921144-B4 (DE)
Inventor: KEATING DAVID
IPC: F24D19/00
Filed: 1999-05-07
Granted: 2010-06-02
Abstract: The heating body (1) has at least one heat-emitting plate (2), with which is connected at least one heat-conducting convecto clamped between two plates or one plate and a fixture component. The convector comprises at least one meander-shaped bent plate of aluminum. Between two parallel convector plates running to the heat-emitting plates runs a double-sided adhesive strip parallel to th plates or a self-adhesive fabric. The fixture component is a rail connected with one plate or a metal sheet connected with one plate.
Patent DE-19923005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Frequenzkonversion von Laserstrahlung
Inventor: GRUNWALD RUEDIGER
IPC: H01S3/108
Filed: 1999-05-14
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Frequenzkonversion von Laserstrahlung in mindestens einem ersten
Ringresonator mit einem nichtlinear optischen Element (3, 15), wobei
in einem zweiten Ringresonator, der ein verstärkendes Lasermedium (7) und
eine gemeinsame Teilstrecke mit dem ersten Ringresonator aufweist,
Strahlung der Wellenlänge
der Fundamentalwelle erzeugt wird und die zwei Ringresonatoren derart
miteinander gekoppelt werden, dass eine Phasenanpassung und zugleich
eine aktive Modensynchronisation dadurch erreicht werden, dass eine Phasenmodulation
mit zur Umlaufzeit des ersten Ringresonators passender Frequenz
so vorgenommen wird, dass durch die Phasenmodulation eine Synchronisation
der axialen Lasermoden der Fundamentalwelle erzielt und die im ersten
Ringresonator resonanzüberhöhten Impulse
der Strahlung der Wellenlänge
der Fundamentalwelle frequenzkonvertiert werden, wobei die aus dem
ersten Ringresonator emittierte Reststrahlung mit der Wellenlänge der
Fundamentalwelle in den zweiten Ringresonator unidirektional zurück gekoppelt
und in den Eingang des verstärkenden
Lasermediums (7) zur erneuten Verstärkung eingespeist wird.
Patent DE-19927232-B4 (DE)
Title: Sitzbelüftung
Inventor: YOSHINORI TAKESHI
IPC: B60N2/56
Filed: 1999-06-15
Granted: 2009-08-06
Abstract: Sitzbelüftung für ein Fahrzeug, umfassend:  einen Sitz (2) mit einem Polster (8), das einen Luftkanal aufweist und mit einem für Luft durchlässigen Sitzbezug (10), der an einer Oberfläche des Polsters (8) angeordnet ist; und  eine Gebläseeinheit (3) zum zwangsweisen Einblasen von Luft in den Luftkanal, wobei der Luftkanal aufweist:  einen Einführungskanal (11) zum Einführen von Luft, die mittels der Gebläseeinheit (3) in Richtung zu der Oberfläche des Polsters (8) hin geblasen wird,  mehrere Verbindungskanäle (12), die an der Oberfläche des Polsters (8) ausgebildet und an dem Einführungskanal (11) angeschlossen sind, und  einen Verbindungskanal (13), der an der Oberfläche des Polsters (8) dahingehend ausgebildet ist, eine Verbindung zwischen mindestens zwei der Verteilungskanäle (12) zu bewirken.
Patent AU-2003100367-B4 (AU)
Title: Single-Stack Tool Rack
Inventor: YANG QINGHAO
IPC: A47B49/00
Filed: 2003-05-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: A single-stack tool rack is constructed to include a base (10) having an upright pivot shaft (13), a plurality of tool boxes (20) respectively pivoted to the upright shaft (13) and arranged into a stack for keeping tools and/or accessories, a swivel case (60) pivoted to the base (10) and turned in and out of a bottom open chamber (12) of the base (10) for keeping tool bits, and a carrying handle (4) formed of a handle body (40) and a detachable hand tool (50) and coupled to the upright pivot shaft (13) of the base (10) at the top. <IMAGE>
Patent AU-2012100178-B4 (AU)
Title: A spacer
Inventor: OLIVER GREGORY STANLEY
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-02-17
Granted: 2012-06-07
Abstract: The invention provides a device adapted to space a roof sheet from an underlying roof structure. The device comprises a roof support channel or an elongated strip adapted to be fixed to the roof sheet, a plurality of spacers spaced longitudinally along and fixed to the roof support channel or elongated strip, each spacer including a pair of supporting legs, and a penetration in the channel or in the elongated strip to allow for a fastener to fix one of the spacers to the roof structure.
Patent AU-2017100979-B4 (AU)
Title: Elongate strip forming a toy building block base
Inventor: KIRSTEN ANINE
IPC: A63H33/04
Filed: 2017-07-19
Granted: 2017-10-05
Abstract: A toy building block base comprises a flexible elongate body strip having a first major surface along a length of the strip that includes either an array of projections extending from the first 5 major surface or an array of recesses set into the first major surface. The projections or recesses form a mating arrangement for co-operant toy building blocks. An opposite, second major surface has a shallow flat-bottomed longitudinal recess with a longitudinal adhesive layer by which the body strip can be attached to a support surface. The body strip includes no more than four projections or recesses across its width and has a length of at least 200mm. The 0 entire body strip is made from a homogenous flexible plastics material with a durometer value of between 35 and 80 according to the ASTM D2240 standard's type A durometer scale. (Figure 15 for publication) 3286922vl
Patent AU-2018100168-B4 (AU)
Title: System and method for joining and hanging ducts
Inventor: FISCHER HERBERT J
IPC: F16L23/00
Filed: 2018-02-06
Granted: 2018-08-23
Abstract: A system and method of assembling flanged duct sections, using large sheet metal screws through opposing inserted corner plates. The large screws are threadedly inserted fully through the corner plates of a first duct section and hold perpendicular thereto for guiding alignment with the mating duct section. The screws hold the duct sections apart to allow aligning them without fluid sealant or tape gasket material on one of the duct sections contacting the other. The screws are then threadedly engaged with the corner plates of the mating duct section, bringing the duct sections together with a leak resistant seal therebetween. Optional hanger brackets can be placed between the corner plates before assembly, and additional screws used to deform the flanges and corner plates about the brackets to compress the sealant or gasket thereabout.
Patent AU-2021102519-B4 (AU)
Title: Hydraulic cylinder with specific performance dimensions
Inventor: STOOPS ERNEST E
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: I UU--- - U-
Abstract of the Disclosure 
HYDRAULIC CYLINDER WITH SPECIFIC PERFORMANCE DIMENSIONS 
An actuator includes a tube having a central, axially extending bore defined in the tube and 
extending between a closed, distal end of the tube and an open, proximal end of the tube. A rod is 
slidably mounted within the tube and slidably supported at the proximal end of the tube by a head 
seal assembly. A piston is mounted at a distal end of the rod, and retained on the rod by a piston 
retention assembly attached to the distal end of the rod. A trunnion cap bore for receiving a trunnion 
pin is defined through the closed, distal end of the tube, and a rod eye bore for receiving a rod eye 
pin is defined through a proximal end of the rod. A retracted pin-to-pin dimension is defined from a 
center of the trunnion cap bore to a center of the rod eye bore when the rod and piston are fully 
retracted into the tube. A stroke dimension is defined from a first, fully retracted position of the 
piston adjacent the closed, distal end of the tube to a second, fully extended position of the piston in 
contact with the head seal assembly at the proximal end of the tube.
Patent AU-2021106138-B4 (AU)
Title: Dipper handle
Inventor: THOMAS ADAM J
IPC: E02F3/38
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: of the Disclosure 
DIPPER HANDLE 
A dipper handle includes a dipper tube, a dipper engagement member, and an intermediate 
member between the dipper tube and the dipper engagement member. The dipper tube has a 
substantially cylindrical outer surface and a contoured inner surface. The contoured inner surface 
results in multiple wall thicknesses for the dipper tube, including a first thickness proximate a first 
end and a second, larger thickness, proximate a second end. The second end is configured for 
coupling to the intermediate member.
Patent DE-102004010383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulierung des Reaktionsprozesses in und Verfahren zur Optimierung von Mantelrohrreaktoren
Inventor: LEHR MANFRED
IPC: F28F9/26
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zur Simulierung des Reaktionsprozesses in katalysatorgefüllten Reaktionsrohren von
Mantelrohrreaktoren, mit  a) wenigstens einem katalysatorgefüllten Reaktionsrohr (4);  b)
wenigstens einem Wärmeträgerraum
(3), der von jedem Reaktionsrohr (4) durchlaufen wird und in dem
ein Wärmeträger (6)
die Außenseite
jedes Reaktionsrohrs (4) umströmt;  c)
einer Halteeinrichtung (2), die neben dem wenigstens einen Wärmeträgerraum
(3) angeordnet ist und an der jeder Wärmeträgerraum (3) lösbar gehaltert
ist;  d) einer Isolierung (7), die die Halteeinrichtung (2)
mit jedem daran gehalterten Wärmeträgerraum
(3) umschließt und
lösbar
an diesen angebracht ist;  e) einem Wärmeträgerkreislauf (5) für jeden
Wärmeträgerraum
(3), wobei jeder Wärmeträgerkreislauf
(5) eigene Wärmeträgerumwälz-, Kühl- und
Heizeinrichtungen (18, 19, 20) aufweist, die außerhalb der Isolierung (7)
separat angeordnet und lösbar
an den entsprechenden Wärmeträgerraum
(3) anschließbar
sind;  f) einer Einrichtung, die ein Reaktionsgasgemisch (9)
in ein Ende (10) jedes Reaktionsrohrs (4) einleitet und lösbar mit diesem
Ende (10) verbunden ist;...
Patent DE-102004013854-B4 (DE)
Title: Mischantriebsystem zwischen konventionellen Verbrennungsmotor und der Dampfmaschine durch Erhöhung der Taktzahl
Inventor: GEIER RUBIN
IPC: F01K23/14
Filed: 2004-03-20
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines nach dem 2- oder 4-Taktsystem betriebenen Motors, bei welchem in Abhängigkeit von der inneren Temperatur des Motors in der Verbrennungskammer mit Ansteigen der inneren Temperatur über einen vorgegebenen Grenzwert 2 Takte hinzukommen, nämlich ein erster Takt, in welchem Kühlmittel in die Verbrennungskammer eingespritzt wird und ein zweiter Takt, in welchem das verdampfte Kühlmittel ausgestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Taktzahlerhöhung infolge des vorgegebenen Grenzwertes eine weitere derartige Taktzahlerhöhung vorgesehen ist, die beim Anstieg der inneren Temperatur der Verbrennungskammer über einen zweiten Grenzwert, der höher als der erste Grenzwert ist, erfolgt.
Patent DE-102004014563-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur verbesserten drahtlosen Datenübertragung
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-03-25
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zum Verbessern von Übertragungseigenschaften, wie einem Signal-Rauschverhältnis, in einer Rückverbindung (R) bei Backscatter-RFID- oder Remote-Sensor-Systemen, wobei wenigstens ein Transponder (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) oder Sensor Nutzdaten an wenigstens ein Lesegerät überträgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Lesegerät an den Transponder (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) oder Sensor während einer Vorwärtsverbindung (V) Kopfdaten (RLHL) für die Rückverbindung (R) überträgt, die zumindest ein Bitlängen-Referenzsymbol (T1, T2, T3) als Referenzzeit (T4) zum Festlegen der Bitlänge in der Rückverbindung (R) enthalten, und  die Referenzzeit (T4) in dem Transponder (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) oder Sensor gespeichert wird, und  der Transponder anschließend Nutzdaten unter Verwendung der übertragenen Bitlänge zum Lesegerät überträgt, und hierbei keine Kopfdaten (RLHL) für die Rückverbindung (R) übertragen werden.
Patent DE-102004024770-B4 (DE)
Title: Sicherheitsprüfung von Maschinenbremsen
Inventor: RAPP EUGEN
IPC: G01L5/28
Filed: 2004-05-17
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Sicherheitsprüfung an Maschinen mit einer Antriebseinrichtung (4) und einem Abtriebsteil (2), sowie einer die Antriebskraft abbremsenden Bremsvorrichtung (8), wobei die Antriebseinrichtung (4) eine elektromotorisch rotierend angetriebene Spindel (6) aufweist, deren Drehbewegung in eine Hubbewegung eines Werkzeughalters umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (8) mit einer mechanischen Bremse arbeitet; dass zur Überprüfung der Bremswirkung bei geschlossener Bremse die Antriebseinrichtung (4) eingeschaltet wird, so dass bei eingeschalteter Antriebseinrichtung (4) und geschlossener Bremse (8) ein Nichtüberschreiben von gemessenen Grenzwerten einer bestimmten Verdrehung der Spindel (6) und/oder eines bestimmten Hubes des Werkzeughalters bei einer durch die Antriebseinrichtung (4) die Bremseinrichtung (8) belastenden Mindestkraft über einen vorgegebenen Zeitabschnitt messbar ist und dass bei Nichteinhalten der Grenzwerte über einen Schalter einer Schaltanlage die Antriebseinrichtung (4) abschaltbar ist.
Patent DE-102004024849-B4 (DE)
Title: Arbitrierungseinheit, zugehöriges Bussystem und Arbitrierungsverfahren
Inventor: KIM YOUNG-DOUG
IPC: H04L47/76
Filed: 2004-05-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Arbitrierungseinheit
für ein
System mit anfordernden Mastereinheiten, dadurch gekennzeichnet,
dass die Arbitrierungseinheit (140) ein Pseudozuteilungssignal (HGRANTN)
für alle
anfordernden Mastereinheiten (110, 120, 130) erzeugt und Abwicklungsinformationen
(HADDRN) von allen anfordernden Mastereinheiten in Reaktion auf
das Pseudozuteilungssignal empfängt.
Patent DE-102004051821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Bildern mit einem Computertomographie-Gerät und Speichermedium einer Recheneinheit eines CT-System
Inventor: RAUSCHER ANNABELLA
IPC: G01N23/06
Filed: 2004-10-25
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Bildern in der Computertomographie beinhaltend
die folgenden Verfahrensschritte:  1.1. vor der Abtastung eines
Untersuchungsobjekts (P) mit mindestens einem von einem Fokus (2)
ausgehenden konusförmigen
Strahlenbündel
(4), welches in Randbereichen einen Halbschatten bildet, und mit
mindestens einem flächigen
Detektor (5) mit einer in z-Richtung orientierten Breite (B) zum
Detektieren des mindestens einen Strahlenbündels (4) wird der Detektor
kalibriert,  1.2. zur Abtastung des Untersuchungsobjekts wird
der mindestens eine Fokus (2) auf einer kreis- oder spiralförmigen Fokusbahn
(S) um das Untersuchungsobjekt bewegt, wobei der mindestens eine
Detektor (5) Ausgangsdaten liefert, die der detektierten Strahlung
entsprechen, und  1.3. der Detektor (5) und das Strahlenbündel (4)
derart aufeinander abgestimmt werden, dass der Randbereich des Detektors
(5) mit dort auftretendem starken Dosisleistungsabfall (dD 0 /dt(z)) auch zur Datenerzeugung verwendet wird,  1.4.
aus den Ausgangsdaten werden Schnitt- und/oder Volumenbilder des
abgetasteten Untersuchungsobjektes rekonstruiert,  1.5. zur
Rekonstruktion wird eine räumliche
Gewichtung...
Patent DE-102004062320-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KLIMKE WOLFGANG
IPC: B23Q5/54
Filed: 2004-12-20
Granted: 2007-01-11
Abstract: Lageranordnung
umfassend  eine Welle (1, 301), die mittels eines ersten Radiallagers
(4, 304) und eines zweiten Radiallagers (5) um eine Längsachse
(L) rotierend gelagert ist,  wobei beide Radiallager (4, 304,
5) als Festlager zum Aufnehmen von Radialkräften und Axialkräften gestaltet
sind,  eine Kupplung (6, 306) mit einem radial inneren Kupplungselement
(7, 307) und einem radial äußeren Kupplungselement
(8, 308), wobei die Kupplung (6, 306) zwischen der Welle (1, 301)
und dem ersten Radiallager (4) angeordnet ist und wobei das innere
Kupplungselement (7, 307) mit der Welle (1, 301) drehfest verbunden
oder durch diese gebildet ist und relativ zum äußeren Kupplungselement (8,
308) axial begrenzt bewegbar ist,  mindestens einen Aufnahmeraum
(19), der durch die beiden Kupplungselemente (7, 307, 8, 308) gebildet
ist und dessen Form sich bei einer Axialbewegung der beiden Kupplungselemente
(7, 307, 8, 308) zueinander verändert, sowie  ein
viskoelastisches Material, mit dem der Aufnahmeraum...
Patent DE-102005001841-B4 (DE)
Title: Thermostataufsatz für ein Heizungs- oder Kälteventil
Inventor: FREDERIKSEN BJARNE
IPC: F16K31/64
Filed: 2005-01-14
Granted: 2008-01-24
Abstract: Thermostataufsatz
für ein
Heizungs- oder Kälteventil
mit einem Gehäuse,
einem Thermostatelement, dessen wirksame Länge sich mit einer Temperatur ändert, und
einem in eine Betätigungsrichtung
bewegbaren Betätigungselement,
wobei das Thermostatelement in einem Betätigungsstrang zwischen dem
Gehäuse
und dem Betätigungselement
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Betätigungsstrang ein fluidbetriebener Änderungsverstärker (14)
angeordnet ist, der eine Änderung
der wirksamen Länge
des Thermostatelements (3) in eine größere Änderung der Länge des
Betätigungsstranges
umsetzt.
Patent DE-102005004766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Schallsignalen, insbesondere für das Zurverfügungstellen von aufzubereitenden Schallsignalen für schwerhörige Personen, und Vorrichtung zum Aufbereiten von Schallsignalen
Inventor: LIENEMANN GEDO
IPC: H04R25/00
Filed: 2005-02-01
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten von Schallsignalen, insbesondere für das Zurverfügungstellen von aufzubereitenden Schallsignalen für schwerhörige Personen, wobei zumindest ein Schallsignal einer fortlaufenden Auswertung unterzogen wird, das Schallsignal in ein elektronisches Signal umgewandelt wird und das gewonnene elektronische Signal in seine spektralen Anteile zerlegt wird, anschließend die diskreten Amplitudenwerte des Signals für vorbestimmte Frequenzwerte bestimmt werden und die ermittelten Amplituden miteinander verglichen werden, wobei dabei jeweils unter Berücksichtigung definierter Randbedingungen ermittelte Amplitudenspitzen verstärkt werden und ermittelte Amplitudentäler abgeschwächt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die ermittelten Ergebnisse einer zeitlichen Periode für die Auswertung einer nachfolgenden zeitlichen Periode berücksichtigt werden und daß als Randbedingung die typische Vokalfolge in der jeweils eingesetzten Sprache berücksichtigt wird.