baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19650148-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: ISHII HIDEKI
IPC: H01L25/10
Filed: 1996-12-03
Granted: 2005-03-17
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit  einem integrierten Halbleiterschaltungs-Baustein (1),  einer
Verbindungsplatte (3b) mit einer ersten Hauptoberfläche, auf
der der integrierte Halbleiterschaltungs-Baustein (1) montiert ist,
und einer der ersten Hauptoberfläche
gegenüberliegenden
zweiten Hauptoberfläche,
und  einem Halbleitervorrichtungs-Gehäusekörper (5b, 5c), wobei  der
Halbleitervorrichtung-Gehäusekörper (5b,
5c) quer zu der zweiten Hauptoberfläche verlaufende Seitenoberflächen und
eine der ersten Hauptoberfläche
direkt gegenüberliegende
erste Oberfläche
aufweist, wobei der Gehäusekörper den
integrierten Halbleiterschaltungs-Baustein (1) einschließt und die
von dem integrierten Halbleiterschaltungs-Baustein (1) unbedeckte
erste Hauptoberfläche
der Verbindungsplatte (3b) bedeckt, wobei die zweite Hauptoberfläche der
Verbindungsplatte (3b) von dem Halbleitervorrichtungs-Gehäusekörper (5b,
5c) unbedeckt ist, und wobei  die Halbleitervorrichtung einen
mit dem integrierten Halbleiterschaltungs-Baustein (1) elektrisch
verbundenen externen Anschluss (4b) aufweist, der teilweise koplanar
zu der zweiten Hauptoberfläche
der Verbindungsplatte (3b) ist, eine Seitenoberfläche des
Gehäusekörpers berührt und sich
entlang dieser zu der ersten Oberfläche des Halbleitervorrichtungs-Gehäusekörpers (5b,
5c) erstreckt  und diese berührt,
wobei der teilweise koplanare Abschnitt...
Patent DE-19652146-B4 (DE)
Title: Rauscharme Oszillatorschaltung
Inventor: HAGEMEYER FRANK
IPC: H03B5/12
Filed: 1996-12-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Rauscharme
Oszillatorschaltung mit einem rückgekoppelten
Transistor, an dem ein Resonator angekoppelt ist, bei der zusätzlich zu
einer Mitkopplung des Transistors zur Schwingungserzeugung eine
Gegenkopplungsschleife zwischen dem Ausgang und dem Eingang des
Transistors vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlassbereich
der Gegenkopplungsschleife (R5, C7, Q2, R1) mittels eines Tiefpassfilters
(L2, R6; R5, C7; R1, C4, C5...) auf einen Durchlassbereich von 0
bis 1/4–1/100
der Oszillatorfrequenz festgelegt ist.
Patent DE-19742181-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung
Inventor: TOMATSU YUTAKA
IPC: H01L29/739
Filed: 1997-09-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, in der eine Vertiefung
(9; 30) in einer Oberfläche
eines Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist; ein Sourcegebiet
(8) bei einem oberen Teil eines Gebiets ausgebildet ist, das sich
entlang einer Seitenoberfläche
der Vertiefung (9; 30) befindet;. ein Kanalgebiet (7) unter dem Sourcegebiet
(8) ausgebildet wird; und eine Gateelektrode (11) sich über einer
Gate-Isolationsschicht (10) derart erstreckt, daß sie einem Winkelabschnitt
gegenüberliegt,
der zwischen der Seitenoberfläche
(9a) der Vertiefung (9; 30) und der Oberfläche des Halbleitersubstrats
(1) festgelegt ist, bestehend aus den Schritten:  einem ersten
Schritt zum Ausbilden einer Maske (28, 29) mit einem Öffnungsabschnitt
(31) an seinem vorbestimmten Gebiet an der Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1) einem zweiten Schritt zum Ausbilden der.
Vertiefung (9; 30) im Halbleitersubstrat (1) durch den Öffnungsabschnitt
(31) der Maske;  einem dritten Schritt zum Freilegen der Oberfläche des, Halbleitersubstrats
(1) das an dem äußeren Randbereich der
Vertiefung (9; 30) vom Winkelabschnitt...
Patent DE-19804849-B4 (DE)
Title: Konstruktion zur Befestigung eines Sicherheitsgurtverstellers
Inventor: HOSODA HIROTSUGU
IPC: B60R22/24
Filed: 1998-01-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Konstruktion
zur Befestigung eines Sicherheitsgurtverstellers (1), der an einem
Holm (6) eines Fahrzeugs befestigt wird,  dadurch gegenzeichnet,  daß ein Befestigungsteil
(5) mit einem an seinem Ende T-förmigen
Abschnitt ausgebildet ist und  daß das Befestigungsteil (5)
durch Biegung aus dem mittleren Abschnitt (2a) des Verstellerkörpers (2)
geformt ist.
Patent DE-19807446-B4 (DE)
Title: Dämpfungsglied für hydraulische Verstelleinrichtungen bei Kraftfahrzeugen
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: B60T8/40
Filed: 1998-02-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Dämpfungsglied zum Einbau in hydraulische Verstelleinrichtungen zum Betätigen von Kraftfahrzeugkupplungen mit einem Geberzylinder und einem Nehmerzylinder, wobei der Geberzylinder oder ein Aktuator mit dem Nehmerzylinder durch eine mit einem Fluid gefüllte Hydraulikleitung (3) in Verbindung steht, wobei das Dämpfungsglied dem Durchfluss des Fluids zumindest in einer der beiden Durchflussrichtungen einen Drosselwiderstand entgegensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsglied (7,7') aus wenigstens einer Scheibe (4,4') besteht, an welcher zumindest eine erste Federscheibe (5) und zumindest eine zweite Federscheibe (6) zu einer vormontierten Einheit verbunden sind, wobei die Scheibe (4,4') Durchflussöffnungen (12,12') aufweist, die jeweils einseitig von einer der beiden Federscheiben (5,6) unter Vorspannung abgedeckt werden, die das Dämpfungsglied (7, 7') bis zur Überwindung eines Anfangsdruckes dicht verschließen.
Patent DE-19811870-B4 (DE)
Title: Thermistorelement
Inventor: INOUE HIDEHIRO
IPC: H01C7/04
Filed: 1998-03-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ein
Thermistorelement (21) mit einem Thermistorkörper (12), der eine untere
Oberfläche
(12a), eine erste Elektrode (13) und eine zweite Elektrode (14) aufweist,
wobei die erste Elektrode (13) und die zweite Elektrode (14) einander
gegenüberliegend
auf der unteren Oberfläche
(12a) des Thermistorkörpers
(12) in einem ohmschen Kontakt mit der unteren Oberfläche angeordnet sind,
wobei die erste Elektrode (13) und die zweite Elektrode (14) jeweils
eine Kontaktschicht (13a, 14a), eine erste Zwischenschicht (13b,
14b), eine zweite Zwischenschicht (13d, 14d) und eine äußere Elektrodenschicht
(13c, 14c) aufweisen, die nur an der unteren Oberfläche (12a)
des Thermistorelements (21) angeordnet sind, wobei die Kontaktschicht
(13a, 14a) Ni, Cr oder eine Legierung derselben aufweist, wobei
die erste Zwischenschicht (13b, 14b) zwischen der Kontaktschicht
(13a, 14a) und der äußeren Elektrodenschicht
(13c, 14c) angeordnet ist und Ni, Cu oder eine Legierung derselben
aufweist, wobei die zweite Zwischenschicht (13d, 14d) zwischen der
Kontaktschicht (13a, 14a) und der ersten Zwischenschicht...
Patent DE-19832285-B4 (DE)
Title: Zugangskontrolleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROEHRL THOMAS
IPC: E05B81/78
Filed: 1998-07-17
Granted: 2004-01-29
Abstract: Zugangskontrolleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit  – einer fahrzeugseitigen Sende- und Empfangseinheit (1), zum Senden eines Anforderungssignals (3) und zum Empfangen eines Antwortsignals,  – einer Auswerteeinheit in der Sende- und Empfangseinheit (1) zum Vergleichen des Antwortsignals mit einem erwarteten Codesignal und zum Steuern von Verriegelungseinheiten(4) in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs,  – einem tragbaren Codegeber (5), zum Empfangen des Anforderungssignals (3) und zum Zurücksenden eines codierten Antwortsignals, wodurch der den Codegeber tragende Benutzer eine Berechtigung zum Ver- oder Entriegeln eines oder mehrerer Verriegelungseinheiten (4) nachweist, und mit  – einer Sende- und Empfangsantenne (2), die mit der Sendeund Empfangseinheit (1) verbunden, wobei die Antenne (2) zumindest zwei jeweils auf einen Kern (10) gewickelte Spulen (9) aufweist, die in zumindest einem Türgriff (7) derart angeordnet sind, daß sie einen Abstand zur Tür aufweisen und bezüglich der Türfläche geneigt sind.
Patent DE-19832947-B4 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung
IPC: E06B9/44
Filed: 1998-07-22
Granted: 2004-09-30
Abstract: Beschattungseinrichtung mit einem Markisentuch, das mindestens eine Naht oder eine andere Verdickung aufweist und mit einem Rand an einer Wickelwelle befestigt ist, auf der das Markisentuch aufgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens neben der Naht (18, 32, 36) oder der Verdickung und mindestens zwischen zwei Windungen (26, 27) des Markisentuches (11) oder zwischen der ersten Windung (26) des Markisentuches (11) und der Umfangsfläche (20) der Wickelwelle (10) eine Schicht (21, 33, 34, 37) aus elastisch verformbarem Material angeordnet ist.
Patent DE-19840637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Falzverbindung zwischen einem Außenblech und einem Innenblech
Inventor: KLAMSER MARTIN
IPC: B21D39/02
Filed: 1998-09-05
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Falzverbindung zwischen einem Außenblech
(1) und einem Innenblech (2), wobei das Außenblech (1) ein Aluminiumblech
oder ein Blech aus einer anderen naturharten Aluminiumlegierung
oder einer Legierung vergleichbarer Bruchdehnung ist, mit folgenden
Schritten:  – Abkantung
des Außenbleches
(1)zum Erhalt eines Steges (1a),  – Vorfalzen des Außenbleches
(1) durch Biegebeanspruchung zum Erhalt eines Biegewinkels von größer als
90° zwischen
dem Steg (1a) und einem ungebogenen Abschnitt (1b) des Außenbleches
(1), wobei der für
die Abkantung und das Vorfalzen gewählte Biegeradius r a  des
Außenbleches
(1) etwa dem 2,5- bis 4fachen der Dicke des Außenbleches (1) entspricht;  – Falzen
des Außenbleches
(1) durch Biegebeanspruchung zum Erhalt eines Biegewinkels von etwa
180° zwischen
dem Steg (1a) und dem ungebogenen Abschnitt (1b) im Wesentlichen
unter Beibehaltung eines bei der Abkantung und beim Vorfalzen vorliegenden
Biegeradius r a ,  – Reduzierung des Biegeradius
r a  durch weitere Biegebeanspruchung und
gleichzeitige Erzeugung von...
Patent DE-19857791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektronenstrahlröhre, Verfahren zur Messung der relativen Position von Elektroden eines Strahlsystems einer solchen Elektronenstrahlröhre und Anordnung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: GASSLER GERHARD
IPC: H01J29/48
Filed: 1998-12-15
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Elektronenstrahlröhre, wobei mehrere in Elektronenstrahlrichtung
aufeinanderfolgende Elektroden eines Strahlsystems mit fester gegenseitiger
Lage zu einer Elektrodenanordnung fest verbunden und an der verbundenen
Elektrodenanordnung die relativen Positionen mehrerer Elektroden
in Strahlrichtung gemessen und die Elektrodenanordnungen nach Maßgabe der
gemessenen relativen Positionen zum Einbau in eine Kathodenstrahlröhre verwandt
werden.
Patent DE-19914220-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Sendeantenne
Inventor: RENZ WOLFGANG
IPC: H01Q21/24
Filed: 1999-03-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Magnetresonanz-Sendeantenne mit mindestens zwei Sendeelementen (1, 2), die für sich gesehen je ein linear polarisiertes Einzelmagnetfeld erzeugen, die sich zu einem Gesamtmagnetfeld überlagern, wobei die Sendeelemente (1, 2) derart miteinander gekoppelt sind, daß ein in eines der Sendeelemente (1, 2) eingespeister Sendestrom (I) in dem anderen der Sendeelemente (1, 2) einen phasenversetzten Koppelstrom (I') erzeugt, so daß das von den Sendeelementen (1, 2) erzeugte Gesamtmagnetfeld zirkular polarisiert ist.
Patent DE-19921125-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit passiver Dämpfungsbeeinflussung
Inventor: MOLINA SIMON ANNE DE
IPC: F16F9/504
Filed: 1999-05-07
Granted: 2006-06-22
Abstract: Stoßdämpfer (40)
mit passiver Dämpfungsbeeinflussung
mit:  – einer
Arbeitskammer (44),  – einem
darin angeordneten Kolben (46) mit einem Hauptüberströmventil (50), der einen oberen
Abschnitt (64) und einen unteren Abschnitt (66) der Arbeitskammer
festlegt,  – einer
Kolbenstange (48), die mit dem Kolben (46) verbunden ist und durch
den oberen Abschnitt der Arbeitskammer (44) verläuft,  – einer variablen Überströmkonstruktion
zwischen dem oberen und unteren Abschnitt der Arbeitskammer mit
mindestens einer Überströmöffnung (102)
zur Fluidverbindung des oberen und unteren Abschnittes der Arbeitskammer unter
Umgehung des Kolbens (46) sowie einem passiven Steuerglied (110),
das auf der Kol-benstange
(48) zum Verändern
der Größe der Überströmöffnung (102)
um die Achse der Kolbenstange drehbar gelagert ist, und  – Vorspannmitteln
(128, 130) zum Halten des passiven Steuergliedes (110) in einer
Ruhelage, in der die Größe der Überströmöffnung (102)
maximal ist,  – wodurch
eine auf den Stoßdämpfer (40)
wirkende Beschleunigungskraft in Richtung quer...
Patent DE-19924632-B4 (DE)
Inventor: BONGS JUERGEN
IPC: C12N9/80
Filed: 1999-05-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: The present invention relates to a process for delaying the deactivation of glutaryl amidase during enzyme catalysis. The enzyme catalyst is, after maximum conversion of the substrate, separated off by filtration and can be reused in a subsequent reaction batch. In each reaction cycle, the enzyme catalyst loses activity. The inactivation of the enzyme catalyst can be delayed by bringing it into contact with a thiol during the reaction.
Patent DE-19938935-B4 (DE)
Title: Bremssteuerverfahren
Inventor: HAC ALEKSANDER BOGUSLAW
IPC: B60T8/1763
Filed: 1999-08-17
Granted: 2009-09-10
Abstract: Bremssteuerverfahren mit den Schritten, daß:  eine maximale Beschleunigung (a ymax ) eines Fahrzeuges auf einer Fahrbahn mit hohem Haftwert bestimmt wird (701);  eine Beschleunigung (a y ) des Fahrzeugs gemessen wird (98);  ein Verhältnis (μ) zwischen der gemessenen Beschleunigung (a y ) des Fahrzeugs und der maximalen Beschleunigung (a ymax ) des Fahrzeugs auf der Fahrbahn mit hohem Haftwert bestimmt wird (712);  in Abhängigkeit von dem Verhältnis (μ) ein Signal (122, 138, 142, 146) bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Signal (122, 138, 142, 146) den augenblicklichen Haftwert anzeigt (714–730);  ein Bremsenaktuatorbefehl (154, 158) in Abhängigkeit von dem Signal (122, 138, 142, 146) bestimmt wird und  der Bremsenaktuatorbefehl (154, 158) an einen Bremsenaktuator (52, 54, 56, 58) geliefert wird.
Patent DE-19964481-B4 (DE)
Title: MOS-Halbleiteranordnung mit Schutzeinrichtung unter Verwendung von Zenerdioden
Inventor: YOSHIDA KAZUHIKO
IPC: H01L27/02
Filed: 1999-01-26
Granted: 2014-04-03
Abstract: MOS-Halbleiteranordnung mit einem Halbleitersubstrat, einem Halbleiterelement (4) in MOS-Ausführung, das einen Steuerabschnitt mit MOS-Struktur umfaßt, einem ersten Ausgangsanschluß (S) und einem zweiten Ausgangsanschluß (D), mit denen zwei Ausgänge des Halbleiterelements (4) verbunden sind, einem Steuereingangsanschluß (G), mit dem ein Steuereingang (g) des Halbleiterelements (4) verbunden ist, einer internen Steuerschaltung (9), die zwischen den Steuereingangsanschluß (G) und den Steuereingang (g) des Halbleiterelements (4) geschaltet ist, und einer Schutzeinrichtung, die zwischen den Steuereingangsanschluß (G) und den ersten Ausgangsanschluß (S) geschaltet ist, zum Schutz gegen Überspannungen dient und einen ersten Zweig, der eine erste Zenerdiode (Z1p) enthält, und einen zweiten Zweig umfaßt, in dem ein erster Widerstand (R1; R2) und eine zweite Zenerdiode (Z5p; Z6p) in Reihe geschaltet sind, derart, daß ein zwischen dem ersten Widerstand (R1; R2) und der zweiten Zenerdiode (Z5p; Z6p) vorhandener Verbindungspunkt an den Steuereingang (g) des Halbleiterelements (4) angeschlossen ist, wobei der erste Zweig und der zweite Zweig parallel zueinander geschaltet sind und der erste Widerstand (R1; R2) auf einem isolierenden Film auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet sind, ...
Patent DE-19964595-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdichtung eines verstreckten Faserverbandes
Inventor: BARAUKE NORBERT
IPC: D01H5/72
Filed: 1999-03-15
Granted: 2009-09-17
Abstract: Transportband zum Transportieren eines in einem Streckwerk auf eine gewünschte Garnfeinheit verzogenen Faserverbandes durch eine Verdichtungszone einer pneumatischen Verdichtungsvorrichtung, wobei das Transportband perforiert ist, um mittels eines durch das auf einer Gleitfläche liegende Transportband hindurch in einem im Wesentlichen in Transportrichtung verlaufenden Saugschlitz der Gleitfläche strömenden Saugluftstromes den Faserverband an das Transportband anzusaugen und zu bündeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (9) aus einem Gewebe (33) aus Polyamidfäden (24) mit einem Durchmesser von weniger als 0,1 mm besteht.
Patent AU-2015101101-B4 (AU)
Title: Vehicle sign
Inventor: WOOLLEY HELEN
IPC: G06F13/00
Filed: 2015-08-13
Granted: 2016-04-21
Abstract: A vehicle sign includes a display, a battery, a microcontroller and a blue tooth module. The system is wirelessly activated and the system may also log the time 5 and dates it is switched on for record purposes and communicate these wirelessly to a portable electronic device such as an i-pad or i-phone. This arrangement makes it possible to easily activate the sign to display that the car is in the control of a learner (L) driver or a holder of a provisional (P) licence.
Patent DE-102004003420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Aluminiumgussteilen
Inventor: LOESKEN MARC
IPC: C22F1/04
Filed: 2004-01-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Aluminiumgussteilen, vorzugsweise für Brennkraftmaschinen, bei
dem die Aluminiumgussteile mittels Strahlen bearbeitet werden, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:  1.
Schritt: Die Aluminiumgussteile (2 und 3) werden an ihren Außenseiten
(As) mittels Trockenstrahlen behandelt, wobei dem Trockenstrahlen
ein Gemisch aus Kaliumsulfat (K2SO4) und Soda (Na2CO3) beigemengt
wird,  2. Schritt: Die Aluminiumgussteile (2 und 3) werden durch Blasen
unter Verwendung von Druckluft beaufschlagt:  3. Schritt: Die
Aluminiumgussteile (2 und 3) werden an ihren Innenseiten (Is) mittels
Trockenstrahlen behandelt, wobei dem Trockenstrahlen feinkörniges Soda
beigemengt wird  4. Schritt: Die Aluminiumgussteile (2 und 3)
werden durch Spülen
bspw. mit Zitronensäure
von Strahlmittel befreit,  5. Schritt: Die Aluminiumgussteile
(2 und 3) werden in einem Tauchbad von Partikeln befreit;  6.
Schritt: Die Aluminiumgussteile (2 und 3) werden in ein Spülbad eingetaucht,  7.
Schritt. Die Aluminiumgussteile (2 und 3) werden mittels eines Trocknungsprozess...
Patent DE-102004003569-B4 (DE)
Title: Prozessanlage, Sicherungssystem zur Verwendung in einer Prozessanlage und Verfahren zum Durchführen von Sicherungsprozeduren in einer Prozessanlage
Inventor: SCOTT CINDY
IPC: G05B19/02
Filed: 2004-01-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Prozessanlage, umfassend:einen Computer mit einem Prozessor und einem Speicher;mindestens ein Prozesssteuerungsfeldgerät (40, 42) zum Durchführen von Prozesssteuerungsfunktionalitäten;eine Prozesssteuerung, die kommunikativ mit dem Computer und den Prozesssteuerungsfeldgeräten (40, 42) verbunden und dazu ausgelegt ist, unter Verwendung der Prozesssteuerungsfeldgeräte (40, 42) Prozesssteuerungsfunktionalität im Normalbetrieb einer Prozessanlage durchzuführen;mindestens ein Sicherheitssystemfeldgerät (60, 62);eine Sicherheitssystemsteuerung, die kommunikativ mit dem Computer und den Sicherheitssystemfeldgeräten (60, 62) verbunden und dazu ausgelegt ist, unter Verwendung der Sicherheitssystemfeldgeräte (60,62) Sicherheitssystemfunktionalität durchzuführen, wobei die Sicherheitssystemsteuerung dazu ausgebildet ist, die Prozessanlange zumindest teilweise abzuschalten, wenn ein schwerwiegendes Problem auftritt;eine Sicherheitsregeldatenbank , die dazu ausgelegt ist, Zugriffsrechte zu speichern, die sich sowohl auf die Prozesssteuerungs- als auch die Sicherheitssystemfunktionalität beziehen;eine oder mehrere Benutzeranwendung/en, die im Speicher des Computers gespeichert und dazu ausgelegt ist/sind, auf dem Prozessor ausgeführt zu werden, um Prozesssteuerungssystemnachrichten an die Prozesssteuerung zu übermitteln bzw. von dieser zu empfangen, und um Sicherheitssystemnachrichten an die Sicherheitssteuerung zu übermitteln bzw. von dieser zu empfangen; undeine integrierte Sicherungsanwendung, die im Speicher des Computers gespeichert und dazu ausgelegt ist, auf dem Prozessor ausgeführt zu werden, um die Sicherheitsregeldatenbank zu verwenden, um es einem Benutzer der einen oder mehreren Benutzeranwendung/en zu ermöglichen, auf sowohl die Prozesssteuerung als auch die Sicherheitssystemsteuerung über die Prozesssteuerungssystem- als auch die Sicherheitssystemnachrichten basierend auf den für den Benutzer in der Sicherheitsregeldatenbank gespeicherten Rechten zuzugreifen.
Patent DE-102004012254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Leerhülsen
Inventor: ZOEPFL KARL
IPC: B65H67/06
Filed: 2004-03-12
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Leerhülsen (6) an Textilmaschinen, insbesondere an Offenend-Spinnmaschinen (1), mit einer Mehrzahl auf einer Länge nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (3), wobei die Länge der nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (3) in wenigstens zwei Längenabschnitte unterteilt wird, für die wenigstens eine Leerhülse (1) in wenigstens einer Speichervorrichtung (8, 9) bereitgehalten wird, wobei jeder Längenabschnitt an eine Speichervorrichtung (8, 9) angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leerhülse (6) bei Bedarf mittels einer Transporteinrichtung (7) über den für die betreffende Arbeitsstelle (3) zuständigen Längenabschnitt zugeführt wird, dass die Leerhülsen (6) an zumindest einer stirnseitigen Längsposition und zwischen zwei Längenabschnitten der Textilmaschine bevorratet werden und wenigstens eine erste Speichervorrichtung (8) zur Aufnahme eines Hauptvorrats und wenigstens eine zweite Speichervorrichtung (9) zur Zwischenspeicherung verwendet wird.
Patent DE-102004023686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Zementklinker
Inventor: DORST HELMUT
IPC: C04B7/43
Filed: 2004-05-13
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Zementklinker, umfassend einen Dehydrator (2) in Form eines umhausten Wanderrostes einen beheizten Calcinator (3) in Form eines Drehrohres mit geneigter Drehachse, einen Drehrohrofen (1) und einen Kühler (4),  – bei der das Abgas des Drehrohrofens in den Dehydrator geführt wird  – und bei der auf den Mänteln des Calcinators (3) sowie des Drehrohrofens (1) in schneckenförmiger Linie Kühlrippen aufgebracht sind,  – um welche jeweils eine feststehende Ummantelung zur Ausbildung von wendelförmigen Sammelkanälen (1', 3') angeordnet ist,  – wobei über den Eintritt des Calcinatorsammelkanals (3') Kühlluft ansaugbar ist, welche über den Calcinator- und über den Drehrohrofen-Sammelkanal geführt und von hier als aufgeheizte Luft einer Nutzung des Wärmerückgewinns zugeleitet ist.
Patent DE-102004054129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Verschließen der Trommel einer von oben zu beladenden Waschmaschine
Inventor: MIGEOT JOSEPH
IPC: D06F37/10
Filed: 2004-11-08
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Verriegelung der Trommeltüren (10, 20) von Waschmaschinen oder Wäschetrocknern mit Beladung von oben, wobei sich die Türen (10, 20) zum Inneren der Trommel (30) hin öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem normalen Wasch- oder Trockenzyklus folgende Schritte durchgeführt werden: a) Zuführen von Wasser in die Waschwanne, um die Wäsche (40) naß zu machen ohne sie einzuweichen, b) Drehen der Trommel (30) in einer Richtung über eine festgelegte Zeit, damit die Wäsche (40) sich mit der Trommel (30) drehen und zunächst zuvor durchnäßte auf die innere Tür (20) (mit Verriegelungshaken (21)) und anschließend dann auf die äußere Tür (10) (mit Einrastöffnungen (11) für die Haken (21)), herabfallen kann, sowie c) automatische Durchführung des normalen Wasch- oder Trockenzyklus, sobald die obengenannten Schritte (a und b) durchgeführt sind.