baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015225036-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem Werkzeug
Inventor: GRAU MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 100; 1000) zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks (4; 4, 5) und ein Verfahren zum Bedienen eines Werkzeugs (10; 100; 1000) bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 100; 1000) umfasst eine Erfassungseinrichtung (16) zur Erfassung einer Geste (161) eines Benutzers (30), mit welcher das Werkzeug (10; 100; 1000) gesteuert werden soll, eine Auswerteeinrichtung (18) zum Auswerten der von der Erfassungseinrichtung (16) erfassten Geste (161) in Bezug auf eine der Geste (161) für das Werkzeug (10; 100; 1000) zugeordnete Funktion, und eine Steuereinrichtung (19) zur Steuerung des Werkzeugs (10; 100; 1000) auf der Grundlage der Auswertung der Auswerteeinrichtung (18).
Patent DE-102016000051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum planaren Erzeugen von Modifikationen in Festkörpern
Inventor: RIESKE RALF
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erzeugung von Modifikationen in einem Festkörper, wobei durch die Modifikationen ein Rissführungsbereich zum Führen eines Risses zum Abtrennen eines Festkörperanteils, insbesondere einer Festkörperschicht, von dem Festkörper vorgegeben wird. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dabei bevorzugt mindestens die Schritte: Bewegen des Festkörpers relativ zu einer Laserbeaufschlagungseinrichtung, nacheinander erzeugen von einer Vielzahl an Laserstrahlen mittels der Laserbeaufschlagungseinrichtung zum Erzeugen von jeweils mindestens einer Modifikation, wobei die Laserbeaufschlagungseinrichtung zur definierten Fokussierung der Laserstrahlen kontinuierlich in Abhängigkeit von einer Vielzahl an Parametern, insbesondere mindestens zwei Parametern, eingestellt wird.
Patent DE-102016005677-A1 (DE)
Title: Adapter, Warenträger und Befestigungssystem
Inventor: JERABEK HARALD
IPC: A47F5/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Adapter (1) zum Befestigen eines Warenträges an einem längsförmigen Tragprofil (2) umfasst ein Verbindungselement (13), mit dem der Warenträger verbindbar ist, und eine Montagestruktur (12), über die der Adapter (1) am Tragprofil (2) lösbar befestigbar ist. Die Montagestruktur (12) weist eine Stellmechanik (122) auf, mit der der Adapter (1) in eine gelöste Position, eine eingehängte Position und eine fixierte Position stellbar ist. In der gelösten Position ist der Adapter (1) frei am Tragprofil (2) anordbar und von diesem entfernbar. In der eingehängten Position ist der Adapter (1) am Tragprofil (2) befestigbar und gleichzeitig entlang des Tragprofils (2) bewegbar. In der fixierten Position ist der Adapter (1) fest mit dem Tragprofil (2) verbunden.
Patent DE-102016006311-A1 (DE)
Title: Differentielle Signalübertragung über eine stromkompensierte Drosselspule mit Zusatzwicklung
Inventor: SPÄGELE MATTHIAS
IPC: H01F21/00
Filed: 2016-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Signalübertragungsvorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Schnittstellenbaustein (11) zum Senden und/oder Empfangen eines elektrischen Datensignals über eine zweipolige Signalleitung (12) mittels einer differentiellen Signalübertragung; eine elektrische Drosselspule (14) mit einer einen ersten Primäranschluss (141a) und einen ersten Sekundäranschluss (141b) umfassenden ersten Spulenwicklung (141) und einer einen zweiten Primäranschluss (142a) und einen zweiten Sekundäranschluss (142b) umfassenden zweiten Spulenwicklung (142) sowie einem magnetisierbaren Kern (140, 23, 24) zur gemeinsamen Führung der durch die jeweilige Spulenwicklung erzeugbaren magnetischen Flüsse, wobei die erste Spulenwicklung und die zweite Spulenwicklung dieselbe Anzahl der jeweils um den Kern gewickelten Windungen aufweisen und bezüglich ihrer Wickelrichtung so angeordnet sind, dass sich bei einer Einspeisung gleich großer Ströme an dem ersten Primäranschluss und an dem zweiten Sekundäranschluss die von der ersten Spulenwicklung und der zweiten Spulenwicklung in dem Kern erzeugten Magnetfelder kompensieren; und einen Schnittstellenanschluss (16) zur Signalübertragung zwischen der Signalübertragungsvorrichtung und dem Kraftfahrzeug, wobei die beiden Primäranschlüsse elektrisch mit dem Schnittstellenbaustein und die beiden Sekundäranschlüsse elektrisch mit dem Schnittstellenanschluss gekoppelt sind. Die Drosselspule weist eine dritte Spulenwicklung (143) auf, welche dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem auf der Signalleitung vorhandenen Gleichtaktsignal ein Messsignal (21) bereitzustellen.
Patent DE-102016008458-A1 (DE)
Title: Auftriebdrehkonstruktion
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: Auftriebdrehkonstruktion zum Antreiben eines drehbar gelagerten Trägers, welcher mit Antriebseinheiten bestückt ist, die ihre Leistung durch ihre Position in Flüssigkeit und dem daraus resultierenden Auftrieb generieren und mit Hilfe geeigneter Kraftumleitungen, z. B. durch Scherensegmente, den Träger in Rotation versetzen.
Patent DE-102016008582-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontaktvorrichtung für elektrische Steckverbindungen
Inventor: BOLIK THOMAS
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (1) zur elektrischen Steckverbindung von elektrischen oder elektronischen Systemkomponenten (5) mit einer elektronischen Flachbaugruppe (6), wie beispielsweise eine Leiterplatte, wobei das Kontaktelement (1) aus einem elektrisch leitendem Material besteht, und bei dem der Steckanschluss (8a, 8b) der Systemkomponente (5) durch eine Federwirkung des Kontaktelements (1) mit letzterem kraftschlüssig und elektrisch leitend verbindbar ist. Weiter ist vorgesehen, dass das Kontaktelement (1) zwei zueinander beabstandete Arme (2, 3) mit jeweils einem kreisförmigen freien Ende (9, 10) aufweist, dass die Arme (2, 3) über einen Kontaktabschnitt (4) einstückig miteinander verbunden sind, dass das Kontaktelement (1) an einem Ende (10) ein Ansatzstück (22) zum elektrischen Verbinden mit der Flachbaugruppe (6) aufweist, dass das Kontaktelement (1) über seine gesamte Länge eine Ausnehmung (13) aufweist, dass die Ausnehmung (13) im Kontaktabschnitt (4) durch in diese hineinragende Kontaktvorsprünge (14, 15) eingeengt ist, wodurch ein Klemmbereich zum kraftschlüssigen und elektrisch leitenden Einklemmen des Steckanschlusses (8a, 8b) gebildet ist, und bei dem die Arme (2, 3) in Bezug zum Kontaktabschnitt (4) derartig abgewinkelt angeordnet sind, dass sich diese in zwei unterschiedlichen Ebenen erstrecken.
Patent DE-102016009576-A1 (DE)
Title: Kabelverarbeitung
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B41J2/175
Filed: 2016-08-05
Abstract: Diese Anmeldung betrifft eine Kabelverarbeitungsmaschine, welche umfasst: eine Kabeltransporteinheit zum Transportieren mindestens eines Kabels in die Kabelverarbeitungsmaschine; mindestens eine Druckeinheit, welche das mindestens eine Kabel von der Kabeltransporteinheit empfängt und welches dafür geeignet ist, einen Farbcode auf ein jeweiliges Kabel zu drucken; und eine Kabelverarbeitungseinheit, in welcher das bedruckte Kabel weiter verarbeitet wird. Die Druckeinheit umfasst mindestens einen Druckkopf und mehrere mit dem Druckkopf verbundene Tintenpatronen, in denen jeweils eine unterschiedliche Tintenfarbe aufgenommen ist und welche mit dem Druckkopf in Fluidverbindung stehen, so dass sie wahlweise in oder vor dem Druckkopf gemischt wird. Ferner ist der Druckkopf insbesondere gegenüber dem zu bedruckenden Kabel bewegbar, um den Farbcode auf das Kabel zu drucken. Außerdem betrifft diese Anmeldung eine entsprechende Kabeldruckeinheit sowie ein Verfahren zum Drucken eines Farbcodes auf mindestens ein Kabel.
Patent DE-102016010311-A1 (DE)
Title: Implementierung von magnetspeicher-integration mit cmos-treiberschaltkreisen
Inventor: BANDIC ZVONIMIR Z
IPC: H01L27/22
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein magnetischer Speicher, der mit komplementären Metalloxidhalbleiter(CMOS-)Treiberschaltkreisen integriert ist und ein Verfahren zur Implementierung des magnetischen Speichers, der mit komplementären Metalloxidhalbleiter-(CMOS-)Treiberschaltkreisen integriert ist, zur Verwendung in Festplatten (SSDs) ist bereitgestellt. Ein komplementärer Metalloxidhalbleiter-(CMOS-)Wafer ist bereitgestellt, und ein magnetischer Speicher ist auf dem CMOS-Wafer gebildet, um einen funktionierenden magnetischen Speicherchip bereitzustellen.
Patent DE-102016011691-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Zähnen und Zahnzwischenräumen
Inventor: JAFARI SEYED MEHRDAD
IPC: A61C15/04
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung von Zähnen (63) und Zahnzwischenräumen, umfassend: ein Gehäuse (2), umfassend einen Griffteil und einen mit dem Griffteil verbundenen Stiel (7), wobei in dem Griffteil eine Stromversorgung und eine Antriebseinheit, zum Antrieb eines Zahnseidefadens (30), angeordnet sind, ein Zahnseidefadenreservoir (8), das in oder an dem Griffteil oder dem Stiel (7) angeordnet ist, eine Zahnseideaufnahme (11), umfassend ein Basiselement (12) und Befestigungselemente (13) zwischen denen der Zahnseidefaden (30) führbar ist, wobei die Zahnseideaufnahme (11) am vom Griffteil abgewandten Ende des Stiels (7) angeordnet ist, und ein Fixierelement (25), zum Fixieren des Zahnseidefadens (30), das am Stiel (7) zwischen Griffteil und der Zahnseideaufnahme (11) angeordnet ist, wobei das Fixierelement (25) beweglich an dem Stiel (7) angeordnet ist, und wobei das Antriebselement das Fixierelement (25) und damit den Zahnseidefaden (30) bewegt.
Patent DE-102016015309-A1 (DE)
Title: Atomarer Raketenantrieb
Inventor: LINZMAIER GÜNTER
IPC: F03H99/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die geschlossene Elektrolyse organisiert sich durch der Quantenmechanik und Quantenschwerkraft nicht chemisch sondern ganz natürlich weil das Universum ein Zufall ist.
Patent DE-102016015458-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs
Inventor: SATHYAN KIRAN
IPC: B60L3/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs (2) mit – mindestens einer Ladeplatte (3), die auf einem befahrbaren Untergrund (4) angeordnet ist und die mindestens eine Sendespule (3.1) umfasst, wobei die Sendespule (3.1) mit mindestens einer fahrzeugseitigen Empfangsspule (2.1) induktiv koppelbar ist, – einer Ladekommunikationseinheit zur Übertragung von Informationen an eine Fahrzeugkommunikationseinheit und – einer Überwachungsvorrichtung (5) zur Überwachung einer Umgebung der Ladeplatte (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Überwachungsvorrichtung (5) mindestens einen Lichtsender (5.1) und mindestens einen Lichtsensor (5.2) aufweist, zwischen denen ein Lichtstrahl (L) zur Ausbildung einer Lichtschranke geführt ist, wobei die Lichtschranke einen Erfassungsbereich (E) zur Überprüfung einer Anwesenheit eines Fahrzeugs (2) definiert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs (2).
Patent DE-102016100082-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme zum Verhindern eines Batteriebetriebs bei Übertemperatur
Inventor: FULTZ DEREK W
IPC: B60L3/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Verhindern von Übertemperaturbedingungen in Fahrzeugbatteriestapeln. In einigen Implementierungen können derartige Verfahren umfassen, dass ein Widerstands in einer Schaltvorrichtung eines Elektrofahrzeugs gemessen wird, dass eine Temperatur der Schaltvorrichtung unter Verwendung des gemessenen Widerstands geschätzt wird und dass die geschätzte Temperatur der Schaltvorrichtung mit einer Schwellenwerttemperatur verglichen wird. In einigen Implementierungen kann beim Feststellen, dass die geschätzte Temperatur die Schwellenwerttemperatur überschritten hat, der durch die Schaltvorrichtung hindurch gelieferte Strom begrenzt werden.
Patent DE-102016100962-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D37/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Unterboden (2) und mit einem an dem Unterboden (2) angeordneten offenen Luftkanal (6), wobei zur Beeinflussung der Strömung durch den Luftkanal (6) stromaufwärts des Luftkanals (6) ein verstellbares Luftleitelement (7, 17) angeordnet ist.
Patent DE-102016101089-A1 (DE)
Title: Mehrfachaufprallprozess zum Bonden
Inventor: SHAO TUNG-LIANG
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Verfahren weist das Durchführen eines ersten Aufprallprozesses zum Schlagen eines Metallkontakthügels einer ersten Package-Komponente gegen eine Metall-Kontaktstelle einer zweiten Package-Komponente auf. Ein erster Metallkontakthügel oder eine erste Metall-Kontaktstelle umfasst Kupfer. Ein zweiter Metallkontakthügel oder eine zweite Metall-Kontaktstelle umfasst Aluminium. Das Verfahren weist weiterhin das Durchführen eines zweiten Aufprallprozesses zum Schlagen des Metallkontakthügels gegen die Metall-Kontaktstelle auf. Ein Glühprozess wird durchgeführt, um den Metallkontakthügel auf die Metall-Kontaktstelle zu bonden.
Patent DE-102016102733-A1 (DE)
Title: Bipolares Halbleiterbauelement mit einer Tief-Ladungsausgeglichenen-Struktur
Inventor: UDREA FLORIN
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-02-17
Abstract: Verschiedene Implementierungen eines bipolaren Halbleiterbauelements, das eine Tief-Ladungsausgeglichene-Struktur aufweist, sind offengelegt. Ein solches Bauelement umfasst eine Drift-Region mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, die sich über einer Anodenschicht mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp befindet. Das Bauelement umfasst auch einen Steuerungsgraben, der sich durch eine Inversionsregion mit dem zweiten Leitfähigkeitstyp in die Drift-Region erstreckt und durch eine Kathodendiffusion mit dem ersten Leitfähigkeitstyp begrenzt ist. Zusätzlich umfasst das Bauelement eine tiefe Untergraben-Struktur, die sich unter dem Steuerungsgraben befindet. Die tiefe Untergraben-Struktur umfasst eine oder mehrere erste Leitfähigkeitsregionen mit dem ersten Leitfähigkeitstyp und eine oder mehrere zweite Leitfähigkeitsregionen mit dem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei die eine oder die mehreren ersten Leitfähigkeitsregionen und die eine oder die mehreren zweiten Leitfähigkeitsregionen ausgebildet sind, um die tiefe Untergraben-Struktur im Wesentlichen ladungsauszugleichen. Bei einer Implementierung ist das bipolare Halbleiterbauelement ein Bipolartransistor mit isoliertem Gate (IGBT).
Patent DE-102016102999-A1 (DE)
Title: Vorderbacken mit Sicherungsbügel
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: A63C9/085
Filed: 2016-02-19
Abstract: Skibindung, bevorzugt eine kombinierte Abfahrts- und Tourenskibindung, mit einem Vorderbacken (1) und einem Hinterbacken, wobei der Vorderbacken (1) umfasst:  eine Basisstruktur (2),  wenigstens einen Sohlenhalter (3) in Form eines Pins, wobei der Sohlenhalter (3) ein zehenseitiges Ende eines Skischuhs mit einem Ski beim Tourengehen verbindet,  eine Spannvorrichtung (4) mit der der wenigstens eine Pin (3) aus einer Ruheposition in eine von oder an einer Skischuhsohle gebildete Pinaufnahme bewegbar ist, und  einen Sicherungsbügel (5), der aus einer Ruheposition in eine Sicherungsposition bewegbar ist, in der der Sicherungsbügel (5) den Skischuh auf dem Ski für eine Pistenfahrt festhält,  wobei der Sicherungsbügel (5) in einer Ruheposition unterhalb der Skischuhsohle angeordnet ist, in der Ruheposition an der Basis (2) festgelegt ist und unbelastet nicht von selbst in die Sicherungsposition schwenkt.
Patent DE-102016103403-A1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Transportbehälter
Inventor: HEINLEIN THOMAS
IPC: B65D6/26
Filed: 2016-02-26
Abstract: Ein zusammenlegbarer Transportbehälter (1) weist ein einen Behälterboden (2) bildendes Unterteil (3) und Seitenwände (5, 6) aus einem geschäumten Kunststoffmaterial auf, die einen Behälterinnenraum (7) umgeben, wobei die Seitenwände (5, 6) voneinander und von dem Unterteil (3) jeweils durch eine Trennfuge (8, 9) getrennt sind, und wobei jede Seitenwand (5, 6) auf einer dem Behälterinnenraum (7) zugewandten Seitenwandinnenseite über ein mindestens abschnittsweise längs der Trennfuge (8) angeordnetes Scharnierband (14) mit dem Unterteil (3) schwenkbar verbunden ist. Das Unterteil (3) und die Seitenwände (5, 6) des Transportbehälters (1) bestehen aus einem aufgeschäumten Polyolefin, aus expandiertem Polypropylen oder aus expandiertem Polystyrol. Aneinander angrenzende Seitenwandbereiche (11, 13) von zwei benachbarten Seitenwänden (5, 6) weisen aneinander angepasste Ausformungen (10, 12) auf, die einen formschlüssigen Eingriff bilden. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines zusammenlegbaren Transportbehälters (1) werden in einem Seitenwandbildungsschritt aus einem einstückig ausgebildeten Transportbehälterrohling aus einem geschäumten Kunststoffmaterial benachbarte Seitenwände (5, 6) jeweils durch eine Trennfuge (8, 9) voneinander und alle Seitenwände (5, 6) von einem Unterteil (3) getrennt, und in einem Scharnierbildungsschritt jede Seitenwand (5, 6) um eine Schwenkachse verschwenkbar an dem Unterteil (3) angelenkt.
Patent DE-102016106339-A1 (DE)
Title: Induktionsheizgerat und verfahren zu dessen steuerung
Inventor: Huang rong-cheng
IPC: H05B6/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Induktionsheizgeräts (1) beinhaltend einen Temperatursensor (10) zum Erfassen der Temperatur eines Ziels, eine Hauptsteuerung (20) und eine untergeordnete Steuerung (40), die mit dem Temperatursensor (10) zum Steuern der Leistungsausgabe einer Energieversorgung (20) an eine Heizspirale (50) verbunden ist, um das Ziel gemäß der Temperatur des Ziels zu erhitzen. Die Hauptsteuerung (20) steuert die Energieversorgung (20), damit diese eine hohe Leistung ausgibt. Die untergeordnete Steuerung (40) weist einen Schaltkreis (41) zum Steuern der Leitsungsausgabe der Energieversorgung auf, damit diese mit dem eingeschalteten beziehungsweise ausgeschalteten Zustand des Schaltkreises (41) oszilliert, um so die gesamte Ausgangsleistung der Energieversorgung (20) pro Zeiteinheit anzupassen, und somit kann die Energieversorgung (20) freier und genauer seine Ausgangsleistung mittels des Doppelsteuerungsaufbaus steuern, was die Beschränkungen herkömmlicher Verfahren in Bezug auf die bemessene minimale Leistungsausgabe der Energieversorgung überwindet.
Patent DE-102016112160-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung flüssiger Stoffe aus Abwasser sowie deren Verwendung
Inventor: LATTERMANN JENS
IPC: C02F1/02
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von flüssigen Stoffen aus Abwasser (3), bei dem das Abwasser (3) in einem ersten Druckbehälter (6-1) erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur ausgesetzt wird, nach einer Temperatur- und Druckhaltezeit wird der Überdruck des ersten Druckbehälters (6-1) in einen zweiten Druckbehälter (6-2) geführt, der mit frischem Abwasser (3) gefüllt ist, und die festen Rückstände, die sich im ersten Druckbehälter (6-1) abgesetzt haben, und verbleibenden Flüssigkeitsreste entfernt, nach einer Temperatur- und Druckhaltezeit wird der Überdruck des zweiten Druckbehälters (6-2) in den ersten Druckbehälter (6-1) oder einen weiteren Druckbehälter (6) geführt, der mit frischem Abwasser (3) gefüllt ist, und die festen Rückstände, die sich im zweiten Druckbehälter (6-2) abgesetzt haben, und verbleibenden Flüssigkeitsreste entfernt, nach Beendigung der Reaktion im folgenden Druckbehälter (6) wird der vorhergehende Druckbehälter (6) wieder mit Abwasser (3) befüllt und der gesamte Prozess wiederholt.
Patent DE-102016114998-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Einzelbildern eines Eingangsvideobildes
Inventor: ADAM MICHAEL
IPC: G06T5/50
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung von Einzelbildern eines Eingangsvideos (1) mittels wenigstens eines Referenzbildes und zur Erzeugung eines Ausgangsvideos (2) aus den bearbeiteten Einzelbildern, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – laufendes Aktualisieren des Referenzbildes unter Verwendung des aktuell zu bearbeitenden Einzelbildes; – Berechnen eines optischen Flusses zwischen dem zu bearbeitenden Einzelbild und dem Referenzbild; und – Bearbeiten des Einzelbildes durch Verzerren des Einzelbildes mittels des berechneten optischen Flusses.
Patent DE-102016115719-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener Kompressor
Inventor: ICHIHARA AKIMITSU
IPC: H02P29/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein motorgetriebener Kompressor umfasst einen Dreiphasenmotor einschließlich eines Rotors, ein Gehäuse, eine Kompressionseinheit, einen Antriebsschaltkreis, und eine Steuereinrichtung. Der Antriebsschaltkreis umfasst Schaltelemente oberer und unterer u-Phasenzweige, Schaltelemente unterer und oberer v-Phasenzweige, und Schaltelemente unterer und oberer w-Phasenzweige. Die Steuereinrichtung führt eine Verzögerungssteuerung als Reaktion auf ein Rotieren des Rotors in einer Richtung entgegengesetzt der Vorwärtsrichtung durch. Die Steuereinrichtung steuert den Antriebsschaltkreis in einer Schaltsteuerbetriebsart, die eine erste Betriebsart enthält, bei der eines oder mehrere Schaltelemente der Schaltelemente bezüglich oberer und unterer Zweige der drei Phasen aktiviert sind, während die verbleibenden Schaltelemente deaktiviert sind, und eine zweite Betriebsart umfasst, die sich von der ersten Betriebsart in einer Kombination von aktivierten und deaktivierten Schaltelementen unterscheidet.
Patent DE-102016116071-A1 (DE)
Title: In den Einlasskrümmer integrierter Unterdrucksolenoid zum Steuern eines CMCV-Unterdrucksystems
Inventor: LOHR JOHN CARL
IPC: F02D9/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Es wird ein in den Einlasskrümmer integrierter Unterdrucksolenoid, der einen in einen Einlasskrümmer integrierten Unterdrucksolenoid umfasst, bereitgestellt. Der Unterdrucksolenoid umfasst einen Körper und ein Paar gegenüberliegender Befestigungsarme, die sich von dem Körper erstrecken. Der Körper umfasst ferner einen Atmosphärendruckkanal und einen Unterdruckkanal, der durch einen ringförmigen Bund definiert wird. Der ringförmige Bund umfasst mindestens eine Umfangsnut, in der ein Dichtglied eingebaut ist. Eine konisch geformte Bohrung ist durch den Bund hindurch ausgebildet. Der Einlasskrümmer umfasst einen Einlass, in den der Bund des Unterdrucksolenoids eingebaut ist. Der Einlasskrümmer umfasst ferner Armbefestigungssäulen, an denen die Befestigungsarme des Solenoids befestigt sind. Die Anordnung zur Befestigung der Arme an den Säulen umfasst Rollen, wobei in jeder Rolle eine Umfangsnut ausgebildet ist. Jede Rolle ist durch ein mechanisches Befestigungsmittel an ihrer jeweiligen Armbefestigungssäule befestigt. Ein Ende jedes Befestigungsarms ist in seine jeweilige Rolle eingebaut.
Patent DE-102016119210-A1 (DE)
Title: Saugeinlage für eine Lebensmittelverpackung
Inventor: BÖSCHEMEYER ANJA
IPC: B65D81/26
Filed: 2016-10-10
Abstract: Saugeinlage (1) für eine Lebensmittelverpackung, umfassend mindestens drei Lagen, mit einer unteren Trägerlage (2), einer saugfähigen Mittellage (3), die Zellulosefasern enthält, und einer oberen Lage (5) aus einer Folie, wobei die Lagen (2, 3, 5) zumindest bereichsweise miteinander verschweißt sind, wobei die untere Trägerlage (2) benachbart zu der Mittellage (3) angeordnet ist und eine flüssigkeitsdurchlässige Vliesstofflage ist, durch die Flüssigkeit in die saugfähige Mittellage (3) durchleitbar ist. Dadurch kann bei der Saugeinlage eine Flüssigkeit besondere effektiv von der Unterseite aufgesaugt werden.