baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110737-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler-Anordnung
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: H03M1/18
Filed: 2012-11-09
Granted: 2020-12-10
Abstract: Analog-Digital-Wandler-Anordnung (10), umfassend:einen analogen Verstärker (13; 43; 73) mit einstellbarer Verstärkung,einen Analog-Digital-Wandler (15, 25, 48, 78),eine digitale Rekonstruktionseinrichtung (16; 26), wobei die digitale Rekonstruktionseinrichtung (16; 26) eine Einrichtung (27, 28; 410; 710, 736-753) zum Verringern einer Auswirkung von Transienten beim Verändern der veränderbaren Verstärkung des analogen Verstärkers (13; 43; 73) umfasst,wobei die Einrichtung (27, 78; 410; 710, 736-753) zum Verringern einer Auswirkung von Transienten ein dem Analog-Digital-Wandler (15; 25; 48; 78) nachgeschaltetes digitales Filter (27; 410; 710) umfasst, wobei die Einrichtung (27, 28; 410; 710, 736-753) zum Verringern einer Auswirkung von Transienten eine Interpolationseinrichtung (28; 736-753) zum Interpolieren von Signalwerten während des Auftretens einer Transienten oder einen Repeater zum Wiederholen von vor der Transienten auftretenden Signalwerten während der Transienten umfasst.
Patent DE-102012200449-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Querstrukturelemente umfassenden Trommel
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F37/06
Filed: 2012-01-13
Granted: 2019-12-05
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche, mit einer Trommel (2), die zumindest in einer Drehrichtung (6) um eine Drehachse (5) drehbar ist, wobei die Trommel (2) einen Trommelmantel (4) aufweist, wobei an dem Trommelmantel (4) mehrere Querstrukturelemente (8) ausgeformt sind, die sich quer zu der Drehrichtung (6) erstrecken, wobei die senkrecht zu der Drehachse (5) betrachteten Profile (10) der Querstrukturelemente (8) entlang ihrer Erstreckung quer zu der Drehrichtung (6) nicht gleichbleibend ausgeformt sind und wobei die Querstrukturelemente (8) mit einer abwickelbaren Geometrie an dem Trommelmantel (4) ausgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass radiale Höhen (h) der Profile (10) der Querstrukturelemente (8) entlang ihrer Erstreckungen variieren.
Patent DE-102012205013-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reparatur einer Schadstelle in einem unter Wasser befindlichen Wandbereich eines Behälters oder Beckens
Inventor: MEIER-HYNEK KONRAD
IPC: E04G23/02
Filed: 2012-03-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Reparatur einer Schadstelle (21) in einem unter Wasser befindlichen Wandbereich eines Behälters oder Beckens, insbesondere im Wandbereich eines Beckens einer Kernreaktoranlage, mit einem entlang einer Seitenwand (12) beabstandet von dieser anbringbaren und an dieser fixierbaren Führungssystem (6), wenigstens zwei darauf geführten und in eine Längsrichtung (5) des Führungssystems (6) verfahrbaren ersten Schlitten (20, 202, 204), an denen jeweils eine verschiebbar gelagerte Aufnahme (30) für eine an den die Schadstelle enthaltenden Wandbereich mit einer Klebefläche anlegbare Reparaturauflage (22, 220) angeordnet ist, und mit zumindest einem entlang des Führungssystems verfahrbaren und in Arbeitsposition zwischen zwei benachbarten ersten Schlitten (20, 202, 204) als Abstandhalter angeordneten zweiten Schlitten (24), wobei an den ersten Schlitten (20, 202, 204) jeweils zumindest ein an die Seitenwand (12) anstellbarer und an eine Saugleitung angeschlossener Haftsauger (34) angeordnet ist.
Patent DE-102012210197-B4 (DE)
Title: Elektrische Pumpe und Verfahren zur Herstellung der elektrischen Pumpe
Inventor: TAKAGI KATSUNARI
IPC: F04C15/00
Filed: 2012-06-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: Elektrische Pumpe, umfassend:  einen Motorabschnitt (2), der eine rotierende Welle (208) umfasst;  einen Antriebsabschnitt (4), der an dem Motorabschnitt (2) angeordnet ist und der den Motorabschnitt (2) steuert; und  einen Pumpenabschnitt (3), der umfasst:  einen Pumpenkörper (303), in welchem angeordnet sind:  ein Ausnehmungsabschnitt (301), in welchen ein Abschnitt des Motorabschnitts (2) passt; und  ein Unterbringungsabschnitt (302), der durch Aushöhlen eines Bodenabschnitts des Ausnehmungsabschnitts (302) ausgebildet ist;  einen Getriebepumpenbetriebsabschnitt (304), der in dem Unterbringungsabschnitt (302) untergebracht ist und der mit dem Endabschnitt der rotierenden Welle (208) gekoppelt ist, die in den Unterbringungsabschnitt (302) von einer Seite in der Nähe des Ausnehmungsabschnitts (301) eingeführt ist; und  eine Abdeckung (305), die einen Öffnungsabschnitt des Unterbringungsabschnitts (302) von der Seite in der Nähe des Ausnehmungsabschnitts (301) aus abdichtet;  wobei der Pumpenabschnitt (3) durch Rotation der rotierenden Welle (208) betrieben wird.
Patent DE-102012210324-B4 (DE)
Title: Anpassung der Echozuglänge bei der Erfassung von MR-Daten in einem vorbestimmten Volumenabschnitt
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: G01R33/54
Filed: 2012-06-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassen von MR-Daten in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Magnetresonanzanlage (5). Dabei werden die MR-Daten mit mindestens einem Echozug erfasst, welcher jeweils mindestens zwei Signalechos umfasst. Für jeden Echozug des mindestens einen Echozugs wird dieselbe Anzahl von Echos aufgenommen, wobei diese Anzahl der Echozuglänge entspricht. Die Gesamtzahl der Echos, welche zur Erfassung der MR-Daten aufgenommen werden, und die Echozuglänge werden derart aneinander angepasst, dass die Gesamtzahl einem ganzzahligen Vielfachen der Echozuglänge entspricht.
Patent DE-102012211742-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes mittels Röntgenbildgebung und Röntgengerät
Inventor: EGLI ADRIAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-07-05
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes (120) zwischen einem ersten Punkt (101) und einem zweiten Punkt (102) auf einem Untersuchungsobjekt (5) in einem Körperinneren einer Untersuchungsperson mittels Röntgenbildgebung durch ein Röntgengerät (1), das Verfahren umfassend: – Erfassen eines ersten Röntgenbilds, welches den ersten Punkt (101) beinhaltet, bei einer ersten Relativpositionierung einer Röntgenstrahlquelle (2) zu dem Untersuchungsobjekt (5), – Erfassen eines zweiten Röntgenbilds, welches den ersten Punkt (101) beinhaltet, bei einer zweiten Relativpositionierung der Röntgenstrahlquelle (2) zu dem Untersuchungsobjekt (5), – Erfassen eines dritten Röntgenbilds, welches den zweiten Punkt (102) beinhaltet, bei einer dritten Relativpositionierung der Röntgenstrahlquelle (2) zu dem Untersuchungsobjekt (5), – Erfassen eines vierten Röntgenbilds, welches den zweiten Punkt (102) beinhaltet, bei einer vierten Relativpositionierung der Röntgenstrahlquelle (2) zu dem Untersuchungsobjekt (5), – Bestimmen einer Lage des ersten Punkts (101) in dem ersten Röntgenbild und in dem zweiten Röntgenbild, – Bestimmen einer Lage des zweiten Punkts (102) in dem dritten Röntgenbild und dem vierten Röntgenbild, – Durchführen einer Stereorekonstruktion basierend auf den bestimmten Lagen des ersten Punkts (101) als korrespondierende Landmarke zum Erhalten einer 3d Position des ersten Punkts (101), – Durchführen einer Stereorekonstruktion basierend auf den bestimmten Lagen des zweiten Punkts (102) als korrespondierende Landmarke zum Erhalten einer 3d Position des zweiten Punkts (102), – Bestimmen des Abstandes (120) zwischen dem ersten Punkt (101) und dem zweiten Punkt (102) aus der 3d Position des ersten Punkts (101) und der 3d Position des zweiten Punkts (102), wobei die erste Relativpositionierung und die zweite Relativpositionierung im Wesentlichen parallel zu einem Zentralstrahl (8b) des Röntgengeräts (1) gegeneinander verschoben sind und wobei die dritte Relativpositionierung und die vierte Relativpositionierung im Wesentlichen parallel zu dem Zentralstrahl (8b) des Röntgengeräts (1) gegeneinander verschoben sind.
Patent DE-102012221983-B4 (DE)
Title: Konsole zur Verbindung von Dachaufbauten eines Schienenfahrzeugs mit dem Schienenfahrzeug
Inventor: BAUMANN STEFAN
IPC: B61D17/12
Filed: 2012-11-30
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konsole (1) zur Verbindung von Dachaufbauten mit einem Schienenfahrzeug, welche einen Befestigungsflansch (3) und eine Blechzunge (4) aufweist, welcher Befestigungsflansch (3) eine Bohrung (5) zur Durchführung einer Schraube aufweist, und welche Blechzunge (4) so zur Bohrung (5) des Befestigungsflansches (3) ausgerichtet ist, dass an ihr ein Nutenstein (8) mit einer Aufnahme für die Schraube koaxial zur Bohrung (5) des Befestigungsflansches (3) positionierbar ist.
Patent DE-102013101458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels, einer Backe und/oder Brücke eines Brillengestells an zumindest einem Brillenglas einer Randlosbrille
Inventor: STRENZ MICHAEL
IPC: G02C1/02
Filed: 2013-02-14
Granted: 2016-11-10
Abstract: Vorrichtung zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels (3.1, 3.2), einer Backe (3.6, 3.7) und/oder einer Brücke (3.3) eines Brillengestells (3) an zumindest einem Brillenglas (2, 2') einer Randlosbrille (1), wobei das zumindest eine Brillenglas (2, 2') zumindest eine randseitige Ausnehmung (5, 5', 5'', 5''') aufweist, die sich entlang der Querachse (QA) des Brillenglases (2, 2') erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in der randseitigen Ausnehmung (5, 5', 5'', 5''') ein Befestigungskörper (6, 6', 6'', 6''') formschlüssig aufgenommen und fest mit dem Brillenglas (2, 2') verbunden ist, dass der Befestigungskörper (6, 6', 6'', 6''') einen sich entlang der Querachse (QA) erstreckenden buchsenartigen Aufnahmekanal (7) aufweist und dass der Bügel (3.1, 3.2), die Backe (3.6, 3.7) und/oder die Brücke (3.3) des Brillengestells (3) zumindest einen steckerartigen Anschlussabschnitt (8) aufweisen, der zur Herstellung einer lösbaren Steckverbindung in den buchsenartigen Aufnahmekanal (7) einführbar ist.
Patent DE-102013102186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsvorrichtung
Inventor: HILGER ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-03-06
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsvorrichtung, bei dem Reinigungsgut in einem Behandlungsraum während eines Betriebsprogramms mit Reinigungsflotte behandelt wird, wobei Reinigungsflotte mit einer Förderpumpe aus einem Sammeltopf in den Behandlungsraum gefördert wird, wobei ein Laufrad (1) der Förderpumpe im Wesentlichen in einer Förderdrehrichtung (4) betrieben wird,wobei das Betriebsprogramm zu N jeweils vorgegebenen Zeitpunkten jeweils eine Betriebsphase (7) enthält, in denen das Laufrad (1) der Förderpumpe in einer der Förderdrehrichtung (4) entgegengesetzten Rückwärtsdrehrichtung (5) betrieben wird, wobei N gleich oder größer 1 ist,wobei die Reinigungsflotte während dieser Betriebsphasen (7) weiterhin vom Sammeltopf durch die Förderpumpe zu den Sprüheinrichtungen strömt,wobei die Betriebsphasen (7) jeweils eine Dauer von höchstens 10 Sekunden aufweisen, und wobei die Gesamtzeitdauer der innerhalb eines Betriebsprogramms erfolgenden Betriebsphasen (7), in denen das Laufrad (1) in Rückwärtsdrehrichtung (5) betrieben wird, an der gesamten Betriebslaufzeit der Förderpumpe in dem Betriebsprogramm einen Anteil von unter 1 % aufweist.
Patent DE-102013209495-B4 (DE)
Title: Schwellensohle für eine Bahnschwelle
Inventor: FIEDLER DETLEF
IPC: E01B3/46
Filed: 2013-05-22
Granted: 2017-02-16
Abstract: Schwellensohle (10) für eine Bahnschwelle mit einer Trägerstruktur (12) aus einem elastischen Polymermaterial und einer Anbringstruktur (13), wobei die Anbringstruktur (13) durch eine Oberflächenmodifikation der Trägerstruktur (12) als Faserstruktur ausgebildet ist, wobei das elastische Polymermaterial ein thermoplastisches Polymermaterial ist, wobei die Faserstruktur einstückig mit der Trägerstruktur im Spritzgießverfahren hergestellt ist, wobei die Fasern (14) gekrümmt sind oder jeweils einen Knick aufweisen, wobei die Faserstruktur mehrere Bereiche (A, B, C) mit unterschiedlichen Ausrichtungen der Fasern (14) aufweist, und die Ausrichtung jeweils innerhalb der Bereiche (A, B, C) gleich ist.
Patent DE-102013223384-B4 (DE)
Title: Fixierung von Gewebeproben unter Verwendung Aldehyde freisetzender stickstoffhaltiger Verbindungen
Inventor: HERMANN ULBRICH
IPC: G01N33/48
Filed: 2013-11-15
Granted: 2015-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Fixierung wenigstens einer Gewebeprobe (1), bei dem die wenigstens eine Gewebeprobe (1) auf einem ersten Temperaturniveau und auf einem ersten Druckniveau in ein Fixierungsreagenz (2) eingebracht wird, das zumindest eine zur druck- und/oder temperaturabhängigen Freisetzung zumindest eines Aldehyds befähigte stickstoffhaltige Verbindung enthält, wobei die zumindest eine Gewebeprobe (1) zumindest für einen Fixierungszeitraum in dem Fixierungsreagenz (2) belassen wird, vorgeschlagen. Das Fixierungsreagenz (2) mit der wenigstens einen darin eingebrachten Gewebeprobe (1) wird während des Fixierungszeitraums auf ein zweites Temperaturniveau oberhalb des ersten Temperaturniveaus und/oder ein zweites Druckniveau oberhalb des ersten Druckniveaus gebracht. Die entsprechende Verwendung eines Fixierungsreagenz und ein entsprechender Gewebeprozessor sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014010990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von einer Geschwindigkeit und einer Entfernung zumindest eines Objekts in Bezug zu einem Empfänger eines Empfangssignals
Inventor: LEHNING MICHAEL
IPC: G01S13/42
Filed: 2014-07-29
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren (400) zum Erkennen von einer Geschwindigkeit und einer Entfernung zumindest eines Objekts (105a) in Bezug zu einem Empfänger (110a) eines Empfangssignals (120), wobei das Verfahren (400) zumindest die folgenden Schritte aufweist:- Einlesen (410) je zumindest einer Inphase-Komponente (11) und einer Quadratur-Komponente (Q1) einer Mehrzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Empfangssignalen (120), die je ein von an dem Objekt (105a) zum Empfänger (110a) reflektiertes Signal (125) repräsentieren, das mit einer vordefinierten Sendefrequenz (f) ausgesandt wurde;- Bilden (420) eines ersten Erkennungswertes (Xvr) unter Verwendung der Inphase-Komponente (11) und der Quadratur-Komponente (Q1) eines ersten der Empfangssignale (120), wobei der erste Erkennungswert (Xvr) einer vorbestimmten Referenzgeschwindigkeit (v) und einer vorbestimmten Referenzentfernung (r) des Objekts (105a) vom Empfänger (110a) entspricht;- Ermitteln (430) eines zweiten Erkennungswertes (Xvr) unter Verwendung der Inphase-Komponente (11) und der Quadratur-Komponente (Q1) eines zweiten der Empfangssignale (120), wobei der zweite Erkennungswert (Xvr) der vorbestimmten Referenzgeschwindigkeit (v) und der vorbestimmten Referenzentfernung (r) des Objekts (105a) vom Empfänger (110a) entspricht; und Bestimmen (440) einer der Referenzgeschwindigkeit (v) entsprechenden Geschwindigkeit (v) des Objektes (105a) in Bezug zum Empfänger (110a) und der Referenzentfernung (v) als Entfernung des Objektes (105a) in Bezug zum Empfänger (110a) unter Verwendung des ersten und zweiten Erkennungswertes (Xvr), gekennzeichnet, durch einen Schritt des Aussendens des an dem Objekt (105b) zu reflektierenden Signals (125), wobei eine Sendefrequenz (f) des Signals (125) abhängig von einer Pseudozufallssequenz gewählt wird.
Patent DE-102014014971-B4 (DE)
Title: Handspritze
Inventor: ARLT GERHARD
IPC: A01M21/04
Filed: 2014-10-14
Granted: 2022-10-13
Abstract: Handspritze zur Unkrautbekämpfung im Garten, Hof und auf Wegen, mit einem Wasserbehälter (2) zum Speichern von erhitztem Wasser, welcher eine Einfüllöffnung (1) zum Einfüllen des flüssigen Wassers und eine mit einer Düsenanordnung zum Verspritzen des vorher erhitzten Wassers verbundene Auslassöffnung hat, mit einer elektrisch betriebenen, in den Wasserbehälter (2) integrierten Wassererhitzungseinheit (4) zur Erhitzung des Wassers, und mit einer auf die Einfüllöffnung (1) aufsetzbaren Druckerhöhungseinrichtung (6) zum Verschließen der Einfüllöffnung (1) und zum Erhöhen des Drucks in dem Wasserbehälter (2) bei mit der Druckerhöhungseinrichtung (6) verschlossener Einfüllöffnung (1), wobei die Druckerhöhungseinrichtung (6) als elektrisch angetriebene Pumpe ausgebildet ist und als Stromversorgung der Wassererhitzungseinheit (4) und der Druckerhöhungseinrichtung (6) eine Batterie- bzw. Akkumulatorversorgung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (2) eine Überdruckvermeidungseinrichtung (5) aufweist, welche den Betrieb der Wassererhitzungseinheit (4) bei geschlossener Einfüllöffnung (1) verhindert, um einem unkontrollierten Überdruck im Wasserbehälter (2) vorzubeugen, wobei die Überdruckvermeidungseinrichtung (5) einen oberseitig am Wasserbehälter (2) angebrachten Stift (5) aufweist, der beim Aufschrauben der Druckerhöhungseinrichtung (6) auf die mit einem Gewinde versehene Einfüllöffnung (1) nach unten gedrückt wird und mit einem AUS-Schalter für die Stromversorgung zusammenwirkt.
Patent DE-102014101047-B4 (DE)
Title: Dichthalterungsbaugruppe
Inventor: GRIFFITHS LEONARD BARRY
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-01-29
Granted: 2018-12-20
Abstract: Dichtungshalterungsbaugruppe (10), die umfasst:
 eine Abdeckung (22), die eine Durchbrechung (24) entlang einer Längsachse (18) und eine Aussparung (48) entlang der Längsachse (18) definiert, wobei die Aussparung (48) eine Innenwand (50), die bezogen auf die Längsachse (18) radial angeordnet ist, und eine Basis (52) in Querrichtung zu der Längsachse (18) aufweist;
 eine Dichtung (32), die mit der Abdeckung (22) benachbart zu der Durchbrechung (24) gekoppelt ist, wobei die Dichtung (32) einen Außenumfang (42) aufweist, welcher von der Längsachse (18) abgewandt ist; und
 eine Halterungseinrichtung (36), die mit der Abdeckung (22) und der Dichtung (32) zusammenwirkt, um die Dichtung (32) in Eingriff mit der Abdeckung (22) zu befestigen;
 wobei die Halterungseinrichtung (36) mehrere erste Halterungen (38), die sich von der Dichtung (32) erstrecken, und mehrere zweite Halterungen (40) aufweist, die in der Abdeckung (22) definiert sind,
 wobei ein erster Teil der ersten Halterungen (38) als Finger (56) definiert ist, die sich von dem Außenumfang (42) nach außen erstrecken, und
 wobei ein erster Teil der zweiten Halterungen (40) als Schlitze (58) definiert ist, die in der Innenwand (50) der Aussparung (48) angeordnet und an einem Ende durch die Basis (52) geschlossen sind,
 wobei die Dichtung (32) eine erste Seite (44) und eine zweite Seite (46) aufweist, die entlang der Längsachse (18) einander entgegengesetzt sind, und ein zweiter Teil der ersten Halterungen (38) als Säulen (64) definiert ist, die sich von der ersten oder von der zweiten Seite (44, 46) der Dichtung (32) nach außen erstrecken,
 wobei ein zweiter Teil der zweiten Halterungen (40) als Löcher (66) definiert ist, die durch die Basis (52) hindurch angeordnet sind, und
 wobei die Dichtung (32) derart in der Aussparung (48) angeordnet ist, dass die Finger (56) in entsprechenden Schlitzen (58) angeordnet sind und die Säulen (64) durch entsprechende Löcher (66) hindurch angeordnet sind, um die Dichtung (32) an der Abdeckung (22) zu befestigen.
Patent DE-102014101729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines Beleuchtungskörpers od. dgl. relativ zu einer ortsfest anzubringenden, nach unten offenen Halterung
Inventor: KORSCH ALFRED
IPC: F21V21/15
Filed: 2014-02-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines Beleuchtungskörpers (35) oder eines anderen deckenhängenden Objekts relativ zu einer ortsfest anzubringenden, nach unten offenen Halterung (1) mit einer den Beleuchtungskörper (35) od. dgl. tragenden und über eine antreibbare Wickeltrommelanordnung auf- und abwickelbar geführten vertikal bewegbaren Seilanordnung, wobei die Seilanordnung ein erstes Seil (11) und ein in horizontalem Abstand zu dem ersten Seil verlaufendes zweites Seil (12) aufweist, und beide Seile (11, 12) auf der Wickeltrommelanordnung auf- und abwickelbar angeordnet und mit ihrem jeweiligen freien unteren Ende (13, 14) an gegenüberliegenden Endbereichen eines Waagebalkens (17) angebracht sind, und der Waagebalken (17) in seiner Mitte (19) vertikal verschwenkbar zwischen Flanken (20, 21) eines die Beleuchtungsanordnung tragenden Halteteils (22) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Waagebalken als zweiarmiger Hebel und das Halteteil nach oben offen ausgebildet ist, und dass beide Seile (11, 12) jeweils derart dimensioniert sind, dass jedes Seil (11, 12) für sich genommen die Beleuchtungseinheit (35) od. dgl zu tragen in der Lage ist, dass die Halterung (1) eine im unteren Endbereich der Halterung (1) fest angebrachte und eine Ausnehmung aufweisende obere Kontaktanschlussanordnung (23) aufweist, durch die die Seilanordnung geführt ist, und dass das Halteteil (22) eine oberhalb des Beleuchtungskörpers (35) od. dgl. angeordnete und über die Seilanordnung gemeinsam mit dem Beleuchtungskörper (35) od. dgl. anhebbare und absenkbare untere Kontaktanschlussanordnung (28) aufweist, deren Kontaktanschlüsse (29, 30) den Kontaktanschlüssen (26, 27) der oberen Kontaktanschlussanordnung (23) zugeordnet sind, wobei das Halteteil die untere Kontaktanschlussordnung (28) und darunter den Beleuchtungskörper (35) od. dgl. trägt, und wobei das Öffnungsprofil der Ausnehmung (36) der oberen ...
Patent DE-102014116042-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für ein Getriebe
Inventor: LUNDBERG PHILIP C
IPC: F16H61/66
Filed: 2014-11-04
Granted: 2022-08-18
Abstract: Hydraulisches Steuerungssystem (100; 100') für ein stufenloses Getriebe, das eine Drive-Kupplung (124), eine Reverse-Kupplung (126) und einen Park-Mechanismus (122) aufweist, wobei das hydraulische Steuerungssystem (100; 100') umfasst:
 eine Quelle für Hydraulikdruckfluid (102);
 eine erste Modusventil-Baugruppe (150), die mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid (102) stromabwärts derselben in Fluidverbindung steht;
 einen Drive-Kupplungsaktor (180), der mit der Drive-Kupplung (124) verbunden ist und mit der ersten Modusventil-Baugruppe (150) stromabwärts derselben in Fluidverbindung steht;
 einen Reverse-Kupplungsaktor (188), der mit der Reverse-Kupplung (126) verbunden ist und mit der ersten Modusventil-Baugruppe (150) stromabwärts derselben in Fluidverbindung steht;
 eine zweite Modusventil-Baugruppe (152), die direkt mit der ersten Modusventil-Baugruppe (150) stromabwärts derselben in Fluidverbindung steht; und
 ein Park-Servoventil (230), das mit dem Park-Mechanismus (122) verbunden ist und einen ersten Anschluss (230B) aufweist, der über eine Park-Speiseleitung (200) direkt mit der zweiten Modusventil-Baugruppe (152) stromabwärts derselben in Fluidverbindung steht und über die zweite Modusventil-Baugruppe (152) mit der ersten Modusventil-Baugruppe (150) stromabwärts derselben in Fluidverbindung steht, und einen zweiten Anschluss (230A) aufweist, der über eine Nicht-Park-Speiseleitung (222) mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid (102) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102014219412-B4 (DE)
Title: Gurtschlosseinrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: MELNIKOVA LARISSA
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-09-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Gurtschlosseinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit-einem Gurtschloss,-einer mit dem Gurtschloss gekoppelten oder koppelbaren Antriebseinrichtung (2),-einer von der Antriebseinrichtung (2) rotatorisch um ihre Längsachse antreibbaren Gewindespindel (10), welche in ein Gewinde einer mit dem Gurtschloss gekoppelten oder koppelbaren Gewindemuffe (5) eingreift,-einem fahrzeugfest befestigbaren Führungsteil (12) zur Führung der Gewindemuffe (5) und zur Lagerung der Gewindespindel (10), wobei-auf der Gewindespindel (10) eine in Axialrichtung der Gewindespindel (10), entgegen einer von dem Gurtschloss ausgeübten Zugkraft nicht verschiebliche Lagerplatte (9) vorgesehen ist, über welche sich die Gewindespindel (10) in Axialrichtung auf einem ersten Widerlager (6) des Führungsteils (12) zur Aufnahme von über das Gurtschloss ausgeübten Zugkräften abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass-sich die Gewindespindel (10) auf einem zweiten Widerlager (7) zur Aufnahme von über das Gurtschloss ausgeübten Druckkräften abstützt, wobei das zweite Widerlager (7) an dem Führungsteil (12) befestigt ist.