baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Extrudieren von Nahrungsteig
Inventor: HASHIMOTO SHIGERU
IPC: A21C11/16
Filed: 2003-05-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Extrudieren von Nahrungsteig, mit einem rotierenden Körper (5), der zwischen einem oberen äußeren Zylinder (2-1) und einem unteren äußeren Zylinder angeordnet ist, mit einem Dichtungsabschnitt zwischen dem rotierenden Körper (5) und dem oberen und unteren Zylinder, mit einem Lagerabschnitt, welcher den rotierenden Körper (5) trägt, gekennzeichnet durch einen Lagerraumabschnitt (9, 9-1, 9-2), der zwischen dem Dichtungsabschnitt und dem Lagerabschnitt angeordnet ist und dazu dient, Nahrungsteig temporär zu lagern.
Patent DE-19702542-B4 (DE)
Title: Druck- und zugübertragende Gelenkverbindung zwischen zwei Bauteilen
Inventor: PETERSEN DIRK
IPC: F02B75/32
Filed: 1997-01-24
Granted: 2010-07-22
Abstract: Druck- und zugübertragende, begrenzte Schwenkbewegungen zulassende Gelenkverbindung (1) zwischen zwei gemeinsame Bewegungen ausführenden Bauteilen (2, 12), insbesondere Kolben und Pleuel einer Brennkraftmaschine, wobei das eine Bauteil (2) eine senkrecht zur Druck- und Zugachse (B) angeordnete, mit einer Lagerfläche (4) versehene zylindrische Aussparung (3) aufweist, welche eine Öffnung (10) an der dem anderen Bauteil (12) zugewandten Seite aufweist, so dass mittels eines in der Aussparung (3) angeordneten, zylindrisch geformten Körpers (17) ein Gelenk gebildet wird, welches Druckkräfte auf die der Öffnung (10) gegenüberliegende Seite (5) der Lagerfläche (4), und Zugkräfte über ösenartige Halterungen (8, 9) des einen Bauteils (2) überträgt, wobei dem Körper (17) zugewandte Lagerabschnitte (6, 7) dieser Halterungen (8, 9) Teil der zylindrischen Lagerfläche (4) sind, wobei zumindest ein Abschnitt (11) des zylindrischen Körpers (17) einstückig und materialeinheitlich mit dem anderen Bauteil (12) ausgebildet und dieser Abschnitt (11) in wenigstens einem der Lagerabschnitte (6, 7) schwenkbar gehalten ist,...
Patent DE-19754261-B4 (DE)
Title: Atmosphärischer Gasbrenner
Inventor: RAUSCH RAINER
IPC: F23D14/64
Filed: 1997-12-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: Atmosphärischer Gasbrenner für die Befeuerung eines Heizkessels mit mindestens zwei Brennerstufen, bestehend aus mindestens einer Gasarmatur, einem als Strangpressprofil hergestellten und in zwei Kammern mit separaten Gasanschlüssen unterteilten Gasverteiler mit in Reihe angeordneten, in mindestens zwei Gruppen aufgeteilten, senkrecht vom Gasverteiler zu den Venturirohren aller Brennerstäbe gerichteten Gasdüsen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasverteiler in Verlängerung der Achse der Gasdüsen (3) eine durchgehende, längsverlaufende Trennwand (1) besitzt und damit in zwei wahlweise mit den Gruppen der Gasdüsen (3) zu verbindende Kammern (2, 2') geteilt wird, und dass im Strangpressprofil des Gasverteilers ein weiterer, mit einem gasförmigen Stoff beaufschlagter Kanal (7) mit vorzugsweise kleinerem Querschnitt integriert ist.
Patent DE-19826330-B4 (DE)
Title: Kombinierter integrierter Speicher- und Logikschaltkreis und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: JUNG SEONG-OOK
IPC: G01R31/28
Filed: 1998-06-12
Granted: 2012-11-08
Abstract: Kombinierter integrierter Speicher- und Logikschaltkreis mit – einem Speicherblock (300, 600) mit mehreren Speicherbänken (303, 305), die unabhängig voneinander durch Zeilenadressenabtastsignale, Spaltenadressenabtastsignale und Schreibfreigabesignale gesteuert werden, und – einem mit dem Speicherblock verbundenen Logikblock (400, 700), der für jede Speicherbank ein eigenes Zeilenadressenabtastsignal, Spaltenadressenabtastsignal und Schreibfreigabesignal während Normalbetriebphasen des kombinierten integrierten Speicher- und Logikschaltkreises erzeugt, – wobei der Speicherblock (300, 600) dem Logikblock (400, 700) Ausgabedaten (DOUT[0:k]) zuführt und der Logikblock dem Speicherblock Eingabedaten (DIN[0:k]) sowie Zeilenadressen (RADDR[0:i]) und Spaltenadressen (CADDR[0:j]) zuführt, – separate Datenpfade zur Übertragung der Eingabedaten (DIN[0:k]) und Ausgabedaten (DOUT[0:k]) zwischen dem Logikblock (400, 700) und dem Speicherblock (300, 600) vorgesehen sind, wobei die Eingabedaten (DIN[0:k]) und die Ausgabedaten (DOUT[0:k]) im Zeitmultiplexverfahren verarbeitet werden, – der Logikblock (400, 700) dem Speicherblock (300, 600) die Zeilen- und Spaltenadressen (CADDR[0:i], CADDR[0:j]) über separate Zeilen- und Spaltenadressenpfade zuführt und – eine Testsignaleingabe- und -ausgabeeinheit...
Patent DE-19827090-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil
Inventor: ALLES ROMAN
IPC: F15B13/01
Filed: 1998-06-18
Granted: 2008-10-02
Abstract: Hydraulisches
Ventil mit einem Kernteil (2), das in einem Ventilgehäuse (1)
angeordnet ist und einen Einlassdurchgang (15, 16) und einen Auslassdurchgang
(17, 18) für
Druckfluid aufweist, sowie mit einer zwischen Kernteil (2) und Gehäuse (1)
geführten
Ventilschieberhülse
(3), die eine in der Verschlussstellung des Ventils den Auslassdurchgang
(17, 18) mit einer Rücklaufleitung (23)
verbindende Öffnung
(21) aufweist und durch die in der Offenstellung des Ventils zwischen
der Ventilschieberhülse
(3) und dem Kernteil (2) ein den Einlassdurchgang (15, 16) mit dem
Auslassdurchgang (17, 18) verbindender Ringraum (37) gebildet ist,
wobei die Ventilschieberhülse (3)
unter Abdichtung des mit der Öffnung
(21) verbundenen Ringraums (37) gegen die Rücklaufleitung (23) mit einer Ringschulter
(19) gegen einen Ventilsitz (20) am Gehäuse (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kernteil (2) einteilig mit einem Ringvorsprung (8) ausgebildet
ist, welcher in eine am Gehäuse
(1) gebildete Ringnut (9) eingreift, hiermit einen Halterungsabschnitt
bildet und ohne weitere Halterung in...
Patent DE-19831800-B4 (DE)
Title: Verfahren des automatischen Bilddurchlaufs auf einer Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM HYUNG-GI
IPC: G06F3/0485
Filed: 1998-07-15
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum vollständigen automatischen Anzeigen eines Bildes,das durch Bilddaten bestimmt ist, auf einer Anzeigeeinheit (50), die zu klein ist, um das Bild als Ganzes wiederzugeben, mit folgenden Schritten:  a) Anzeigen (130) eines ersten Teils des anzuzeigenden Bildes für eine vorbestimmte Zeit, wobei der erste Teil einer Anfangsposition entspricht,  b) Anzeigen (140) eines Teils des Bildes für die vorbestimmte Zeit, der von der zuvor angezeigten Position um einen vorbestimmten horizontalen Versatz verschoben ist, der maximal der Schirmbreite der Anzeigeeinheit entspricht,  c) Falls die Endposition des Bildes in horizontaler Richtung noch nicht erreicht ist (150), wiederholtes Ausführen des Schrittes b),  d) Falls die Endposition des Bildes in horizontaler Richtung erreicht ist, Bestimmung (160), ob die Endposition auch in vertikaler Richtung erreicht ist,  e) Ist die Endposition des Bildes in vertikaler Richtung noch nicht erreicht, Anzeige eines Teils des Bildes (170) für die vorbestimmte Zeit, das um einen vorbestimmten vertikalen Versatz verschoben ist, der maximal der Schirmlänge der Anzeigeeinheit entspricht und das in horizontaler Richtung die Anfangsposition einnimmt, anschließend erneutes Durchführen der Schritte b), c) und d)
Patent DE-19919655-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Kippsicherung
Inventor: RICKERS PAUL
IPC: B66F17/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, bei dem an einem Fahrzeugrahmen Vorder- und Hinterräder gelagert sind, von denen mindestens eines antreibbar ist, einem Lastaufnahmemittel, das mit Hilfe eines Kraftgerätes mindestens in der Höhe verstellbar ist und einer Sicherheitseinrichtung, die ein Kippen des Flurförderzeugs erfaßt und mindestens mit einem Warnsignalgeber in Wirkverbindung steht, wobei mindestens einem Rad ein Lastsensor (12) zugeordnet ist und die Sicherheitseinrichtung (14) eine Vergleichseinrichtung aufweist, die ein Signal auf den Warnsignalgeber (16) gibt, wenn eine oder mehrere der gemessenen Radlasten einen vorgegebenen Wert unterschreiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Vergleichseinrichtung den zeitlichen Verlauf (Gradient) der Radlast auswertet und ein  Signal auf den Warnsignalgeber gegeben wird, wenn Radlast und Gradient der Radlast vorgegebene Kombinationen erreichen.
Patent DE-19927535-B4 (DE)
Title: Miniaturisiertes Analysensystem mit Vorrichtung zum Ausschleusen von Substanzen
Inventor: EISENBEIS FRIEDHELM
IPC: G01N27/22
Filed: 1999-06-16
Granted: 2004-06-17
Abstract: Miniaturisiertes Analysensystem mit Vorrichtung zum Ausschleusen von Fraktionen einer Probe, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Ausschleusen von Fraktionen einer Probe im wesentlichen aus einem verzweigten Kanalsystem, mindestens drei Transportelektroden, mindestens einer Detektionsvorrichtung vor einer Verzweigungsstelle des Kanalsystems und einer elektrischen Schaltvorrichtung besteht.
Patent DE-19940074-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit elektrisch höhenverstellbarer Kopfstütze
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-08-24
Granted: 2010-12-23
Abstract: Fahrzeugsitz mit elektrisch höhenverstellbarer Kopfstütze, bei welchem insbesondere zwei Führungsaufnahmen (2) in der Rückenlehne (3) vorhanden sind, in welchen die Kopfstütze mit Führungsstangen (1) eingreift und zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verschiebbar geführt ist, und mit einem Antriebsmotor (9), welcher an der Kopfstütze zum Ein- und Ausfahren derselben angreift, wobei zur Verringerung des Platzbedarfes im oberen Sitzlehnenbereich der Antriebsmotor (9) unter Zwischenschaltung eines Kraftumlenksystems mit flexiblem Kraftübertragungselement (4) an der Kopfstütze angreift.
Patent DE-19946228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Benzol-Derivates
Inventor: KONDO TOMOYUKI
IPC: C09K19/34
Filed: 1999-09-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Benzol-Derivats, dargestellt durch Formel
(3) (worin R 1  Wasserstoff oder Alkyl mit
1 bis 15 Kohlenstoffen bedeutet, ein oder mehrere nicht benachbarte
Methylene im Alkyl durch Sauerstoff, Schwefel oder -CH=CH- ersetzt
sein können, und
jeder beliebige Wasserstoff im Alkyl durch Fluor ersetzt sein kann;
A 1 , A 2  und A 3  jeweils unabhängig trans-1,4-Cyclohexylen bedeuten,
worin ein oder mehrere den Ring bildende Methylene durch Sauerstoff
oder Schwefel ersetzt sein können,
oder 1,4-Phenylen, worin ein oder mehrere Wasserstoffe am Ring durch
Fluor ersetzt sein können;
Z 1 , Z Z  und Z 3  jeweils unabhängig eine Einfachbindung, -CH 2 CH 2 -, -(CH 2 ) 4 -, -CH 2 O- oder -OCH 2 - bedeuten;
l, m und n jeweils unabhängig
0 oder 1 bedeuten; Y 1  Chlor, Brom oder Iod
bedeutet), dadurch gekennzeichnet, daß  ein Benzol-Derivat, dargestellt
durch Formel (1) (worin R 1 , A 1 ,
A 2 , A 3 , Z 1 , Z 2 , Z 3 ,
l, m und n die gleichen Bedeutungen wie oben haben; X Wasserstoff,
Chlor, Brom oder Iod bedeutet), mit einer...
Patent DE-19960191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Koordinatenmessgerätes vor Bedienfehlern
Inventor: WIEDMANN WOLFGANG
IPC: G01D18/00
Filed: 1999-12-14
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Sicherung eines Koordinatenmeßgerätes vor Bedienfehlern mit einem in den Koordinatenrichtungen (x, y, z) verfahrbaren Tastkopf (5) und einem an dem Tastkopf auswechselbar befestigbaren Taststift (6, 32) umfassend nachfolgende Schritte:  – Einwechseln eines neuen Taststiftes (32) am Tastkopf (5)  – Kalibrieren des neuen Taststiftes (32) und Speichern der Taststift spezifischen Kalibrierdaten  – Berechnen wenigstens einer Längeninformation (  bzw. l Taster ) des neuen Taststiftes (32) aus den gespeicherten Kalibrierdaten  – Vergleichen der berechneten Längeninformation mit wenigstens einem vorgegebenen Schwellwert (l max. )  – Ausgeben einer Information an den Benutzer, ob die Längeninformation (  bzw. l Taster ) den Schwellwert (l max. ) überschreitet.
Patent DE-19964587-B4 (DE)
Title: Lenkgetriebe mit redundantem Antrieb und geteilter Zahnstange
Inventor: STEINMEIER NICOLE
IPC: B62D5/22
Filed: 1999-01-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: Kraftfahrzeuglenkung mit zwei auf eine gemeinsame Zahnstange (4) wirkenden Stellmotoren (2, 3), die über jeweils ein separates Ritzel mit der Zahnstange (4) in Eingriff stehen, wobei die Zahnstange zwei Abschnitte aufweist, die zueinander in Längsrichtung der Zahnstange verschieblich gelagert sind und jeweils ein Stellmotor (2, 3) mit einem zugeordneten Zahnstangenabschnitt in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangenabschnitte eine Kupplung aufweisen, die im eingerückten Zustand die Abschnitte starr verbindet.
Patent AU-2011101645-B4 (AU)
Title: A reusable beverage cup
Inventor: FORSYTH ABIGAIL
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-12-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Abstract of the disclosure: A reusable beverage cup comprising a container, a lid having an opening and adapted to fit on the container, and a rotatable member on the lid having a plug that is adapted to locate in the opening when the rotatable member is in a first position on the lid, wherein 5 the plug and opening are similar in shape and sealingly close the opening. 3020468_1 (GHMatters) P88887 AU 14/12/2011
Patent DE-102004015528-B4 (DE)
Title: Unterbrechungserfassungsschaltung für eine Sensorvorrichtung
Inventor: NAGASE KAZUYOSHI
IPC: G01R31/58
Filed: 2004-03-30
Granted: 2020-01-16
Abstract: In einer Unterbrechungserfassungsschaltung, die eine Steuerschaltung und eine Sensorschaltung aufweist, wird ein Erregerstrom der Sensorschaltung durch einen Ausgangsanschluss von der Steuerschaltung zugeführt, wobei ein Transistor in der Sensorschaltung direkt erregt wird und wobei ein Hochziehwiderstand oder ein Herabziehwiderstand mit mehreren kΩ bis mehreren zehn kΩ in der Steuerschaltung vorgesehen ist. Zusätzlich sind eine Stromsteuerschaltung, eine Konstantstromschaltung, eine Vorspannungsschaltung und eine Transistoreinheit in der Sensorschaltung vorgesehen, so dass beim Auftreten einer Unterbrechung einer Energieversorgungsleitung die Impedanz der Sensorschaltung um mindestens ein Digit größer als der Widerstandswert des Hochziehwiderstands in der Steuerschaltung wird. Dieses ermöglicht die Erfassung einer Unterbrechung von Verbindungsleitungen zwischen Schaltungen, wobei eine Erhöhung des Kontaktwiderstandes der Anschlusskontakte verhindert wird.
Patent DE-102004027254-B4 (DE)
Title: Lanzenbläser sowie Verfahren zum Betrieb eines Lanzenbläsers
Inventor: KOCK WERNER
IPC: F23J3/00
Filed: 2004-06-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lanzenbläser (3) zur Reinigung von Konvektions- und Nachschaltheizflächen von thermischen Energieanlagen mit Wasser. Der Lanzenbläser (3) umfasst wenigstens eine linear verfahrbare und dabei um ihre Längsachse drehbare Lanze (2), die zwei Blasdüsen (19) für den Austritt des Reinigungsmediums aufweist. Der Lanzenbläser (3) umfasst ferner wenigstens einen Antrieb zur Realisierung der Verfahr- und Drehbewegung der Lanze (2), wobei die Lanze (2) als auf einem ortsfesten Kernrohr (7) drehbar und verschiebbar angeordnetes Mantelrohr ausgebildet ist, das mit dem Kernrohr (7) kommuniziert. Der Lanzenbläser zeichnet sich dadurch aus, dass das Kernrohr (7) an eine Wasserzufuhr angeschlossen ist, über die das Mantelrohr und die Blasdüsen (19) unmittelbar durch das Kernrohr (7) mit Wasser als Reinigungsmittel beaufschlagbar sind. Das Mantelrohr ist dabei als Speicher für das Reinigungsmedium ausgebildet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Schraublanzenbläsers.
Patent DE-102004028355-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: EBERLEIN WERNER DR
IPC: H02K16/02
Filed: 2004-06-11
Granted: 2011-12-29
Abstract: Antriebseinrichtung mit einem Gehäuse (10), einer im Gehäuse (10) gelagerten Antriebswelle (14) mit einer Wellenachse (15) und einem ersten und einem zweiten elektrischen Antrieb (12, 13),  – wobei die Antriebswelle (14) mittels der elektrischen Antriebe (12, 13) um die Wellenachse (15) drehbar und entlang der Wellenachse (15) axial verschiebbar ist,  – wobei beide Antriebe (12, 13) fluchtend zur Wellenachse (15) angeordnet sind und jeweils einen Stator (16, 19) und einen Rotor (17, 20) aufweisen,  – wobei die Statoren (16, 19) am Gehäuse (10) befestigt sind,  – wobei die Rotoren (17, 20) als Hohlwellen ausgebildet und am Gehäuse (10) gelagert sind,  – wobei der Rotor (20) des zweiten Antriebs (13) über eine Linearlagereinrichtung (28) mit der Antriebswelle (14) drehfest, aber axial verschieblich verbunden ist,  – wobei der Rotor (17) des ersten Antriebs (12) mit einer Gewindespindel (27) drehfest...
Patent DE-102004035951-B4 (DE)
Title: Electromagnetically operable switch for DC-bus, has magnetic device provided for producing magnetic field, where magnetisation direction of field is inclined to switch releasing direction at angle less than specified degrees
Inventor: SCHIEWER MANFRED
IPC: H01H50/38
Filed: 2004-07-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: The switch has an electric arc extinguishing device for extinguishing an arc developed between main contact units (3, 4). The device has an extinguishing contact unit that is arranged in an area of the unit (3) for coupling the arc to the device. A magnetic device (11) produces a magnetic field (M), where the magnetization direction of the field is inclined to a switch releasing direction (1.1) at an angle less than 45 degrees.
Patent DE-102004037601-B4 (DE)
Title: Elektrolytlösung für Doppelschichtkondensatoren und Doppelschichtkondensator mit der Elektrolytlösung
Inventor: DEGEN HANS-GEORG
IPC: H01G11/62
Filed: 2004-08-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Elektrochemischer
Doppelschichtkondensator, enthaltend eine Elektrolytlösung, die
folgende Komponenten umfasst:  A) zumindest ein Leitsalz mit
einem Kation, dessen maximaler Durchmesser < 9,20 Å ist und das zusätzlich Substituenten
am Zentralatom aufweist, die nicht alle gleich sind, und ein Anion,
dessen maximaler Durchmesser ≤ 6,80 Å ist,  B)
zumindest ein Lösungsmittel,
das eine funktionelle Gruppe enthält, die ausgewählt ist
aus Lacton und Nitril, und zwei Elektroden und einen dazwischen
angeordneten porösen
Separator, der mit der Elektrolytlösung imprägniert ist, wobei die zwei
Elektroden flächig
ausgeformte Metalle umfassen, die mit einem Elektrodenmaterial mit
einer hohen Oberfläche
von mehr als 1500 m 2 /g beschichtet sind, das
Poren mit einer Porengröße < 10 Å aufweist,
die zu mehr als 50% zur gesamten Oberfläche des Elektrodenmaterials
beitragen.
Patent DE-102004042343-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Modifikation von amorphen Halbleitern mittels Laserstrahlung
Inventor: BURGHARDT BERTHOLD
IPC: C30B28/08
Filed: 2004-09-01
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Modifikation von amorphen Halbleitern (52), umfassend die Schritte:  Bestrahlen
eines Bereichs des Halbleiters (52) mit einem Laserstrahl (54) zum
Schmelzen des Bereichs des Halbleiters (52) bis zum Erreichen einer
Schmelzbadtemperatur des Halbleiters (52), die kleiner als eine
Verdampfungstemperatur des Halbleiters (52) ist, wobei der Laserstrahl
(54) in einer Bewegung relativ zum Halbleiter (52) über die Oberfläche des
Halbleiters (52) bewegt wird,  Unterbrechen der Bestrahlung
des Bereichs des Halbleiters (52) bis sich der Bereich des Halbleiter
(52) teilweise verfestigt oder vollständig erstarrt,  Wiederholen
der Schritte des Bestrahlens des Halbleiters (52) und des Unterbrechens
der Bestrahlung des Halbleiters (52), bis der Laserstrahl (54) in
seiner Bewegung einen gewünschten
Teil der Oberfläche
des Halbleiters (52) zumindest teilweise überstrichen hat, wobei  die
Bestrahlungszeitdauer jeweils zwischen 1 μs und 100 μs beträgt, die Unterbrechungszeitdauer
zwischen den Bestrahlungen zwischen 100 ns und 100 μs beträgt und die Unterbrechungszeitdauer
kleiner oder...
Patent DE-102004044357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung der Oberflächenbehandlung von Bauteilen in der Plasmatechnik
Inventor: EISENLOHR JOERG
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-09-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
der Oberflächenbehandlung
von Bauteilen in einer Plasmakammer mit  einem in eine Drehbewegung
versetzbaren Rotationskörper
(1),  zwei durch eine Trennwand (16) abgeteilte Bauteil-Aufnahmekammern
(13, 14), die entlang einer Querschnittsrichtung im Rotationskörper (1)
vorgesehen und diametral zueinander angeordnet sind,  einem
Lagerkörper
(9), in dem der Rotationskörper
(1) angeordnet ist, wobei der Lagerkörper (9) drei um 90° zueinander
versetzte Öffnungen
(10, 11, 12) aufweist, derart, dass in zwei um 180° verdrehten
Arbeitsstellungen die Bauteile-Aufnahmekammern (13, 14) mit zwei
der Öffnungen
(10, 11) des Lagerkörpers
(9) derart in Verbindung stehen, dass ein zu behandelndes Bauteil
(2) in die Aufnahmekammern (13, 14) aufgenommen bzw. abgegeben werden
kann, und sich an die dritte Öffnung
(12) des Lagerkörpers
(9) eine Prozesskammer (7) anschließt,  wobei die Öffnungen
(10, 11, 12) gegenüber
dem Rotationskörper
(1) mit Dichtelementen (4) abgedichtet sind,  Mitteln zur Drehung
des Rotationskörpers
(1) in einer Drehrichtung (15) in...
Patent DE-102004057391-B4 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Zahlungsmittel an einem Spielautomaten
Inventor: PLOSCHIES RALF
IPC: G07F17/32
Filed: 2004-11-27
Granted: 2019-01-31
Abstract: Auffangvorrichtung für Zahlungsmittel an einem Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit und an seinem unteren Gehäusebereich mindestens eine Ausgabeöffnung (7) für die Ausgabe von Zahlungsmitteln (8) aus mindestens einem Zahlungsmittelspeicher aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens eine, mit einer dieser Ausgabeöffnungen (7) korrelierende Auffangvorrichtung (3) für die auszugebenden Zahlungsmittel (8) vorgesehen ist, welche über eine Halterung (4) lösbar mit diesem Spielautomaten (1) in Verbindung steht und
 dass die Auffangvorrichtung (3) formschlüssig in die Halterung (4), die dauerhaft und fest mit dem Gehäuse des Spielautomaten (1) verbunden ist, derart einsetzbar ist, dass auszugebende Zahlungsmittel (8) aus der Ausgabeöffnung (7) des Spielautomaten (1) direkt in die Auffangvorrichtung (3) gelangen.
Patent DE-102005007341-B4 (DE)
Inventor: KASPRZAK PIOTR
IPC: A61F2/06
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: A stent prosthesis for vascular surgery for inserting into an artery, particularly for bridging a vascular enlargement in the area of the aortic arch, comprising a tubular flexible and radially expandable stent body, on which at least one tear-proof long thread is attached in a fixed manner at a point of attachment on the outer peripheral surface of the stent body in the front portion thereof The thread can be recognized under x-ray radiation and has a free thread length of a number of decimeters and, starting from the point of attachment, is exposed outside the stent body so that the stent body, while following the thread, can be passed into the artery and can be placed, by means of the thread, in position inside the artery and can be subsequently fixed to the vascular wall.
Patent DE-102005028102-B4 (DE)
Title: Unwuchtmessung bei entkoppelten Dämpfern
Inventor: Krüger Wolfgang
IPC: D06F34/16
Filed: 2005-06-16
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Schleuder für Textilien (1) und insbesondere einer Wäschezentrifuge für den gewerblichen Dauereinsatz mit einer elastisch gelagerten und drehbar antreibbaren Trommel (4) zur Aufnahme zu behandelnden Loseguts sowie mindestens einem Dämpfer (11 bis 15) zur Dämpfung der Unwucht der Trommel (4) und einer Einrichtung (18) zur Messung der momentanen Unwucht der Trommel sowie einer den Arbeitsablauf des Zentrifugalentfeuchters beeinflussenden Maschinensteuerung, das derart abläuft, dass – die Trommel (4) nach Beschickung mit einer neuen Ladung zu behandelnden Loseguts in einem ersten, unterkritischen Drehzahlbereich ωuk rotiert, – und während dessen bei entkoppeltem Dämpfer (11 bis 17) die Unwuchtkenngröße der Trommel (4) gemessen wird, – woraufhin in Abhängigkeit von der so gemessenen Unwuchtkenngröße darüber entschieden wird, wie die Drehzahl der Trommel (4) nachfolgend verändert wird, – und die Trommel (4) danach durch einen zweiten, über dem ersten Drehzahlbereich ωk liegenden kritischen Drehzahlbereich ωk hindurch in einen dritten überkritischen Drehzahlbereich ωk hineinbeschleunigt wird, – wobei der Dämpfer (11 bis 17) in dem zweiten Drehzahlbereich ωk angekoppelt wird.