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Patent DE-102021116663-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur expansionsverbrennung während eines motorstarts
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D41/06
Filed: 2021-06-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Expansionsverbrennung während eines Motorstarts bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Durchführen von Expansionsverbrennung in einem Motor eines Start-Stopp-Fahrzeugs bereitgestellt. Als ein Beispiel kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: als Reaktion auf Empfangen einer Anforderung eines automatischen Starts zum Neustarten eines Motors aus einem automatischen Stopp, Bestimmen einer Kraftstoffmasse, die in einen Zylinder für ein Expansionsverbrennungsereignis einzuspritzen ist, auf Grundlage einer Dauer des automatischen Stopps; und Betätigen einer Zündkerze des Zylinders nach Einspritzen der bestimmten Kraftstoffmasse, um das Expansionsverbrennungsereignis durchzuführen. Auf diese Weise kann ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Expansionsverbrennungsereignisses genauer gesteuert werden, was zu einem robusteren Neustart des Expansionsverbrennungsmotors führt.
Patent DE-102021117325-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem und Verfahren zum Rückführen von Abgas
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02M26/39
Filed: 2021-07-05
Abstract: Es wird ein System einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer Abgasrückführungsleitung bereitgestellt, die von dem Abgastrakt abzweigt und in den Ansaugtrakt mündet, und wobei in der Abgasrückführungsleitung ein Drosselventil angeordnet ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Steuern einer Menge an rückgeführtem Abgas mittels des Systems bereitgestellt.
Patent DE-102021117552-A1 (DE)
Title: Lampensteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUREBAYASHI TOSHIHIKO
IPC: B60Q1/00
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Lampensteuervorrichtung umfasst: zumindest zwei Lampen; eine Lampen-ECU (2), die in jeder der zumindest zwei Lampen vorgesehen ist und ausgebildet ist, eine Lampensteuerung an der jeden der zumindest zwei Lampen durchzuführen; und eine Fahrzeug-ECU (1), die im Fahrzeug vorgesehen ist und ausgebildet ist, ein Steuersignal an die Lampen-ECU (2) zu kommunizieren. Die Fahrzeug-ECU (1) ist mit der Lampen-ECU (2) über eine erste Hochgeschwindigkeitskommunikationsleitung (Lc1) verbunden. Die Lampen-ECU (2) ist ausgebildet, eine Lampensteuerung unabhängig durch Kommunikation durch die erste Hochgeschwindigkeitskommunikationsleitung (Lc1) durchzuführen.
Patent DE-102021121286-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen eines Akkumulators mit Flammschutz
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: H01M50/392
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen eines Akkumulators mit einer im Stopfen angeordneten Fritte als Flammschutz, wobei die Fritte ein Mittel aufweist, der die Oberflächenspannung der Fritte herabsetzt.
Patent DE-102021122738-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung für den Einsatz in einer elektrischen Antriebsmaschine
Inventor: WACHTER SEBASTIAN
IPC: H02K15/16
Filed: 2021-09-02
Abstract: Rotoranordnung (2) für den Einsatz in einer elektrischen Antriebsmaschine (80), umfassend einen Rotor (4) mit einer Rotorwelle (6) und einem zumindest teilweise um die Rotorwelle (6) angeordneten Rotorkörper (8), der um eine Drehachse (X) drehbar auf der Rotorwelle (6) gelagert ist sowie zumindest ein erstes Wuchtelement (10a) zum Ausgleichen einer Unwucht des Rotors (4), wobei ein Ausgleichen einer Unwucht des Rotors (4) über ein plastisches Verformen des zumindest einen Wuchtelementes (10a) durchführbar ist.
Patent DE-102021124521-A1 (DE)
Title: Reifendruckmesssystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: KAMINSKI JAN LEON
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-09-22
Abstract: Reifendruckmesssystem (10) für Radfahrzeuge (F1, F2, F3), wobei jedes Rad (R1,...,R18) eines Fahrzeugs einen Reifendrucksensor (S1,...,S18), einen Sender (70) sowie eine Batterie (72) aufweist, und wobei das Fahrzeug mit einem funktechnischen Empfängermodul (M1, M2, M3) ausgestattet ist, welches zum drahtlosen Empfang von mittels der Reifendrucksensoren gemessenen Reifendruckmesswerten (D1,...,D18)ausgebildet ist. Hierbei ist vorgesehen, dass bei wenigstens zwei nebeneinander, hintereinander oder übereinander angeordneten Fahrzeugen die Reifendruckmesswerte sämtlicher Räder der Fahrzeuge mittels der diesen zugeordneten Empfängermodule über Funk empfangbar sind, soweit die Anordnung der Fahrzeuge und von deren Bauteilen sowie die Empfangbarkeit der Reifendruckmesswerte dies ohne Funkabschattung ermöglicht, dass das Empfängermodul des jeweiligen Fahrzeugs zumindest zeitweise mittels einer bidirektionalen Funkverbindung (30, 32, 34) mit einer fahrzeugexternen elektronischen Datenbank (20) verbindbar ist, dass ein dem jeweiligen Fahrzeug zugeordneter Fahrzeugidentifizierungswert (I1, I2, I3) sowie die diesem Fahrzeug zugeordneten Reifendruckmesswerte (D1,... D18) der Räder (R1,...,R18) und Identifizierungswerte (J1,...,J18) der jeweiligen Reifendrucksensoren (S1,...,S18) der mindestens zwei Fahrzeuge mittels der bidirektionalen Funkverbindung in die Datenbank übertragbar sind, und dass die Fahrzeugidentifizierungswerte, die Reifendruckmesswerte und die Identifizierungswerte der Reifendrucksensoren aus der Datenbank zumindest von den Empfängermodulen mittels der jeweiligen bidirektionalen Funkverbindungen abfragbar und empfangbar sind.
Patent DE-102021126165-A1 (DE)
Title: Düngerstreuer
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düngerstreuer (10), vorzugsweise einen Schleuderstreuer (10), zur Verteilung von granularem Streugut auf landwirtschaftlichen Flächen, aufweisend eine Rahmenkonstruktion (12) und einen Vorratsbehälter (18), aufweisend zudem eine Gestängekonstruktion (20) mit zumindest zwei daran angebauten, Wurfschaufeln aufweisenden und motorisch antreibbaren Schleuderscheiben (50), welche zur flächigen Verteilung des Streuguts eingerichtet sind, wobei die Schleuderscheiben (50) jeweils mittels eines, vorzugsweise durch ein Leitungssystem gebildetes Fördersystem wirktechnisch mit dem Vorratsbehälter (18) gekoppelt sind. Zur Schaffung eines Düngerstreuer (10) mit einer verbesserten Verteilgenauigkeit ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Lage der zumindest zwei Schleuderscheiben (50) quer zur Fahrtrichtung (FR) zueinander mittels der Gestängekonstruktion (20) veränderbar ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben eines Düngerstreuer (10) vorzugsweise eines Schleuderstreuer (10).
Patent DE-102021127252-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zum ausgerichteten Stoßschweißen von Metallplatten, Verfahren zum Ausrichten von Metallplatten für einen Schweißvorgang sowie zur Herstellung eines Tanks und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: STEINER OLIVER
IPC: B25B5/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum ausgerichteten Stoßschweißen von übereinander anordenbaren Metallplatten (2, 3), zumindest umfassend ein Auflager (5) und zwei Schenkel (6, 7), die mit dem Auflager (5) verbunden sind und sich in eine Erstreckungsrichtung (8) von dem Auflager (5) weg erstrecken, wobei die Schenkel (6, 7) zwischen sich und in Erstreckungsrichtung (8) einen Aufnahmespalt (9) für die Metallplatten (2, 3) ausbilden und mehrere Ausrichtmittel (10) zur Lagefixierung der Metallplatten (2, 3) in dem Aufnahmespalt (9) vorgesehen sind. Weiter werden Verfahren zur Herstellung eines Tanks, insbesondere zur Lagerung von Ammoniak, vorgeschlagen.
Patent DE-102021130390-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Erzeugen einer Dreiphasenspannung
Inventor: HART SIMON DAVID
IPC: H02M7/5395
Filed: 2021-11-20
Abstract: Wir beschreiben Techniken zur Reduzierung von Gleichstrom-Rippelspannung durch Bestimmen einer Vielzahl von Schaltereignissen für jede der drei Phasen in jeder Pulsbreitenmodulations- (PWM) Periode. Die Schaltereignisse stellen eine gewünschte Ziel-Ausgangsspannung für die jeweilige PWM-Periode bereit. Anhand dieser Bestimmung der Schaltereignisse kann ein Vergleich angestellt werden, um eine erste Zeitperiode (T1) zwischen einem ersten und einem zweiten Schaltereignis über alle Phasen zu bestimmen, und eine zweite Zeitperiode (T2) zwischen einem zweiten und einem dritten Schaltereignis über alle Phasen zu bestimmen. Die Zeitsteuerung eines oder mehrerer Schaltereignisse in nur einer der Phasen in der jeweiligen PWM-Periode wird in Reaktion auf die Tatsache angepasst, dass die bestimmte Zeitperiode einen Schwellenwert überschreitet, um die bestimmte erste oder zweite Zeitperiode zu reduzieren.
Patent DE-102021131945-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit zum motorischen Verstellen eines Verschlusselements eines Ktaftfahrzeugs
Inventor: WEHD RENÉ VON DER
IPC: E05F15/611
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit zum motorischen Verstellen eines Verschlusselements (3) eines Kraftfahrzeugs (4) wobei die Antriebseinheit (1) linear relativ zueinander verstellbare, mechanische Antriebsanschlüsse (5) und einen mit den Antriebsanschlüssen (5) gekoppelten Antriebsstrang (6) mit einem elektrischen Antriebsmotor (7) aufweist, wobei der Antriebsmotor (7) eine Motorwelle (8) und ein Motorgehäuse (9) aufweist, wobei das Motorgehäuse (9) aus mehreren Gehäuseteilen (14) zusammengesetzt ist und über ein Entkopplungselement (15) in der Antriebseinheit (1) gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Entkopplungselement (15) zumindest abschnittsweise elektrisch leitfähig ausgestaltet ist und einen Übergangsbereich (17) zwischen den Gehäuseteilen (14) abdeckt.
Patent DE-102021201226-A1 (DE)
Title: Anordnung aus Steckleiterteil und mobilem Leiteraufsatz mit Sprühkopf und Herstellungsverfahren
Inventor: HEINEMANN JAN
IPC: A62C31/05
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung eines Steckleiterteils mit einem mobilen Leiteraufsatz mit Sprühkopf inklusive Verteilerkammer und Schlauchanschluss für Feuerwehrschläuche und dessen Herstellungsverfahren. Die Erfindung richtet sich primär an alle Feuerwehren und andere, gefährliche Tätigkeiten ausübende Institutionen. Das Steckleiter-Einsteckteil, mit dem darauf befestigten Leiteraufsatz, wird in einem Steckleiter B-Teil arretiert und dann mit der Leiterseite, an der sich der Leiteraufsatz befindet, voran in einen Gefahrenbereich geschoben. Zwischendurch kann die Leiter beliebig oft verlängert werden. Ein vor und zurückbewegen der Leiter ermöglicht es, die Position des Sprühkopfes zu verändern, ohne sich selbst in den Gefahrenbereich begeben zu müssen.
Patent DE-102021201608-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: FUKUSHI NOBUYUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung beinhaltet: einen Auswahlabschnitt, der zwei oder mehr Komponenten aus mehreren Komponenten auswählt, die einen Haltetisch, eine Bearbeitungseinheit, einen Roboter, eine temporäre Platzierungseinheit, einen Einbringmechanismus, eine Reinigungseinheit und einen Ausbringmechanismus beinhalten; und eine Steuerungseinheit, die ein Werkstück auf Teilwegen, welche den Komponenten entsprechen, die durch den Auswahlabschnitt ausgewählt wurden, aus den Wegen handhabt, die das Werkstück zu einem Zeitpunkt der vollautomatischen Bearbeitung unter Verwendung der mehreren Komponenten durchläuft.
Patent DE-102021202562-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HASSLER STEFAN
IPC: B60L58/13
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuereinrichtung (15) für ein Fahrzeug (10), das mit einer Brennstoffzelle (11) und einer Speichereinrichtung (12) ausgestattet ist und einen vorgegebenen Streckenabschnitt (20) befahren kann, wobei die Speichereinrichtung (12) mit dem Ausgangsstrom (I) der Brennstoffzelle (11) ladbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (15) derart ausgestaltet ist, dass sie den Ausgangsstrom (I) der Brennstoffzelle (11) auf der Basis einer für den vorgegebenen Streckenabschnitt (20) festgelegten Kennlinie (K) einstellt, die den jeweiligen Ausgangsstrom (I) der Brennstoffzelle (11) in Abhängigkeit von dem jeweiligen Ladezustand der Speichereinrichtung (12) definiert, wobei die Kennlinie (K) von einem Steuerparameter abhängt, und die Steuereinrichtung (15) außerdem derart ausgestaltet ist, dass sie nach dem Durchfahren des Streckenabschnitts (20) prüft, ob ein von dem mittleren Ladezustand der Speichereinrichtung (12) während der Fahrt in dem Streckenabschnitt (20) abhängiger Hilfswert (H) von einem vorgegebenen Sollwert abweicht und den Steuerparameter in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Prüfung für die jeweils nächste Fahrt in demselben Streckenabschnitt (20) verändert.
Patent DE-102021205555-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: MORLO RALF
IPC: F16D1/108
Filed: 2021-06-01
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung zum drehmomentübertragenden Verbinden eines scheibenförmigen Trägerbauteils (1) mit einem Ringbauteil (2) vorgeschlagen, wobei das Trägerbauteil (1) zum drehfesten Verbinden über den Umfang verteilt mehrere Mitnahmeausnehmungen (3) aufweist, wobei das Ringbauteil (2) über den Umfang verteilt korrespondierende axial vorstehende Mitnahmezähne (4) aufweist und wobei das Trägerbauteil (1) derart verformbar ist, dass zum axialen Verbinden zumindest ein Randbereich (6) jeder Mitnahmeausnehmung (3) jeweils in einen radialen Hinterschnitt (5) an dem zugeordneten Mitnahmezahn (4) eingreift. Ferner wird ein Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsanordnung vorgeschlagen, wobei ein scheibenförmiges Trägerbauteil (1) zum Vorsehen von Mitnahmeausnehmungen (3) vorgestanzt wird, wobei danach das Trägerbauteil (1) im Bereich der Mitnahmeausnehmungen (3) beulenförmig verformt wird, wobei die Mitnahmeausnehmungen (3) an dem Trägerbauteil (1) anschließend fertig hergestellt werden, vorzugsweise mittels Stanzen wobei an einem Randbereich (6) jeder Mitnahmeausnehmung (3) ein schräg verlaufender Stanzeinzug (7) vorgesehen wird, wobei danach korrespondierende axial vorstehende Mitnahmezähne (4) eines Ringbauteils (2) jeweils durch die zugeordnete Mitnahmeausnehmung (3) geführt werden, sodass eine drehfeste Verbindung vorgesehen wird und wobei anschließend das beulenförmige Trägerbauteil (1) durch ein Prägewerkzeug (8) plan geprägt wird, sodass jeweils der Randbereich (6) mit dem Stanzeinzug (7) jeder Mitnahmeausnehmung (3) in eine zugeordnete Nut (5) des Mitnahmezahnes (2) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102021210071-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für einen Antrieb und Antrieb mit einer Steuereinheit
Inventor: OSCHMANN SEBASTIAN
IPC: B60W20/10
Filed: 2021-09-13
Abstract: Offenbart ist eine Steuereinheit für einen Antrieb, der eine Verbrennungskraftmaschine und wenigstens einen davon antreibbaren Leistungswandler hat, eingerichtet mit einem Modell über das ein aktuell angefordertes Drehmoment des oder der Leistungswandler auf ein Grenz-Drehmoment begrenzbar ist.Offenbart ist zudem ein Antrieb mit einer Verbrennungskraftmaschine, wenigstens einem davon antreibbaren Leistungswandler und mit einer derartigen Steuereinheit.
Patent DE-102021210152-A1 (DE)
Title: Radnabeneinheit mit verbessertem Abfluss
Inventor: RE PAOLO A
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-09-14
Abstract: Radnabeneinheit (302), die mit einem radialen Außenring (303), der im Betrieb stationär ist, einem radialen Innenring (304), der im Betrieb rotiert, zumindest einer Reihe von Wälzkörpern (6), die zwischen dem radialen Außenring und dem radialen Innenring eingefügt sind, und einer Anordnung (301) versehen ist, die zwischen dem radialen Außenring (303) und dem radialen Innenring (304) eingefügt ist und die im Zusammenwirken mit dem radialen Außenring (303) oder mit dem radialen Innenring (304) einen Schild aus zumindest einer Labyrinthdichtung (322, 322') definiert. Die Labyrinthdichtung weist keine Umfangssymmetrie auf, sondern umfasst einen oberen Abschnitt (22, 322) und einen unteren Abschnitt (322') in Bezug auf eine Symmetrieachse (A) der Radnabeneinheit und ist mit einer winkelförmigen Unterbrechung der Abschirmung versehen, die an ihrem unteren Abschnitt (322') entsprechend der Unterseite der Radnabeneinheit (302) bereitgestellt ist, um einen Abflussabschnitt davon aus der Labyrinthdichtung selbst zu vergrößern, was den Schwerkraftabfluss von in der Dichtungsanordnung (301) vorhandenen Verunreinigungen erleichtert.
Patent DE-102021212129-A1 (DE)
Title: Absperrventil sowie Wasserstofftanksystem mit Absperrventil
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrventil (1) für Wasserstofftanksysteme, umfassend
 - ein Hauptventil (2) mit einem ein- oder mehrteilig ausgeführten hubbeweglichen Ventilglied (3), das einenends mit einem Ventilsitz (4) zusammenwirkt, andernends einen Steuerraum (5) begrenzt,
 - ein Steuerventil (6) mit einem hubbeweglichen Steuerventilkolben (7) zum Freigeben und Verschließen eines gehäuseseitigen Steuerventilsitzes (8), über den der Steuerraum (5) mit mindestens einem Absteuerbereich (9, 10) verbindbar ist, sowie
 - eine Magnetspule (11) zur Einwirkung auf einen ersten Magnetanker (12), der mit dem Steuerventilkolben (7) verbunden ist oder den Steuerventilkolben (7) ausbildet, sowie einen zweiten Magnetanker (22), der mit dem Ventilglied (3) des Hauptventils (2) verbunden ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Wasserstofftanksystem mit einem erfindungsgemäßen Absperrventil (1).
Patent DE-102021212625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Leistungswandlers unter Verwendung einer variablen Schaltfrequenz
Inventor: LEWANDOWSKI MAREK
IPC: B60L50/50
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Leistungswandlers (I) mit mindestens einer Schaltzelle (2) und einer Steuereinheit (1), ausgelegt zum Steuern der mindestens einen Schaltzelle (2) bei einer Schaltfrequenz (fs), um ein Ausgangssignal (Sout) zu liefern, wobei das Verfahren regelmäßiges Anpassen der Schaltfrequenz (fs) über die Steuereinheit (1) umfasst, sodass die Schaltfrequenz (fs) innerhalb einer Periode des Ausgangssignals (Sout) variiert, wobei die Schaltfrequenz (fs) aus einem Satz von mindestens zwei Schaltfrequenzen ausgewählt wird.
Patent DE-102021214480-A1 (DE)
Title: Spannungswandler und Verfahren zum Betreiben eines Spannungswandlers
Inventor: DVORÁK VLADIMÍR
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-12-16
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz schafft einen Spannungswandler (110) mit einem ersten Eingangsanschluss (115), einem zweiten Eingangsanschluss (120), einem ersten Ausgangsanschluss (130) und einem zweiten Ausgangsanschluss (135). Weiter umfasst der Spannungswandler (110) eine Steuereinheit (350), die ausgebildet ist, um ein Öffnen und/oder Schließen eines ersten (S1) und/oder zweiten (S2) Schalters und ein Öffnen und/oder Schließen eines dritten (S3) und/oder vierten (S4) Schalters anzusteuern, um eine Differenz der ersten (U1) und zweiten (U2) Spannung einzuregeln, die einer gewünschten vordefinierten Ausgangsspannung (UA) zwischen dem ersten Ausgangsanschluss (130) und dem zweiten Ausgangsanschluss (135) entspricht.
Patent DE-102022000186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Notsicherung von Assistenzsystemen eines Fahrzeugs
Inventor: MUESSIG CARSTEN
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Notsicherung von Assistenzsystemen eines Fahrzeugs bei Ausfall eines elektronischen Stabilitätsprogramms, in welches eine elektrische Feststellbremse integriert ist.Erfindungsgemäß wird die Notsicherung auf Basis einer unabhängigen Instanz außerhalb des elektronischen Stabilitätsprogramms durchgeführt, wobei die Notsicherung mittels eines gesonderten Steuergeräts realisiert wird.
Patent DE-102022000245-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: G01F13/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung, die insbesondere für Lebensmittel geeignet ist. Insbesondere geht es um eine Messvorrichtung (10), welche eine Grundfläche und darüber angeordnet eine Vielzahl von Fächern (20, 22, 24, 26) aufweist, welche unterschiedliche Volumina haben, wobei die Messvorrichtung (10) zum Abmessen von Lebensmitteln aus einer Vielzahl von Kategorien geeignet ist und jedes Fach einer Kategorie zugeordnet und dieser Kategorie entsprechend gekennzeichnet ist.
Patent DE-102022004582-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batterie
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: H01M10/653
Filed: 2022-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für eine Batterie (100), insbesondere für eine Traktionsbatterie (100) eines Fahrzeugs, wenigstens umfassend ein thermisch leitfähiges, insbesondere metallisches, Zellgehäuse (12), und ein Elektrodenpaket (30), welches in dem Zellgehäuse (12) angeordnet und mit zwei an oder in dem Zellgehäuse (12) angeordneten Anschlusspolen (22, 24) elektrisch verbunden ist. Das Elektrodenpaket (30) ist über eine thermisch schaltbare Ankopplung mit dem Zellgehäuse (12) verbunden, wobei die Ankopplung ein Trennelement (40) aufweist, welches das Elektrodenpaket (30) wenigstens bereichsweise umgibt. Dabei ist die Ankopplung bei einer Temperatur unterhalb einer Grenztemperatur thermisch isolierend und bei einer Temperatur oberhalb der Grenztemperatur thermisch leitfähig.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Batterie (100), insbesondere Traktionsbatterie (100) eines Fahrzeugs, mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (10).
Patent DE-102022100145-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: KAJITA KAZUKI
IPC: F02D41/34
Filed: 2022-01-04
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung beinhaltet eine Drehzahlerfassungseinheit, eine Drehzahlschätzeinheit und eine Einspritzzeiteinstelleinheit. Die Drehzahlerfassungseinheit erfasst als eine erste Drehzahl eine Drehzahl der Kurbelwelle in einem ersten Abschnitt und als eine zweite Drehzahl eine Drehzahl der Kurbelwelle in einem zweiten Abschnitt. Die Drehzahlschätzeinheit schätzt, wenn die zweite Drehzahl als ein Schätzzeitpunkt erfasst wird, eine Drehzahl jedes der unterteilten Abschnitte, die durch Unterteilen des ersten Abschnitts unmittelbar nach einem aktuellen Zeitpunkt in eine Vielzahl von Abschnitten basierend auf der ersten Drehzahl und der zweiten Drehzahl von mindestens drei vergangenen Erfassungsabschnitten ausgehend von dem aktuellen Zeitpunkt erreicht wird. Die Einspritzzeiteinstelleinheit berechnet eine verstrichene Zeit, die für jeden der geteilten Abschnitte erforderlich ist, um auf der Grundlage der Drehzahl jedes der geteilten Abschnitte zu vergehen, und stellt einen Startzeitpunkt und/oder einen Endzeitpunkt der Kraftstoffeinspritzung durch eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung auf der Grundlage der verstrichenen Zeit ein.
Patent DE-102022104943-A1 (DE)
Title: Pferdetrensengebiss
Inventor: SCHMIDT-SENTEK HEIKO
IPC: B68B1/06
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pferdetrensengebiss (1) mit zwei Seitenteilen (2, 3) und einem zwischen diesen Seitenteilen (2, 3) angeordneten Bügel, der wenigstens ein Gelenk (4) und zwei seitliche Bügelabschnitte (5, 6) aufweist, in denen jeweils an einem gelenkfernen Ende (7) eine Bohrung (8) zur beweglichen Aufnahme jeweils eines der Ringe (2, 3) ausgebildet ist, wobei ein Verlauf einer sich zwischen dem gelenkfernen Ende (7) und einem gelenknahen Ende (11) erstreckenden Körpermittellinie (9, 10) wenigstens eines der beiden Bügelabschnitte (5, 6) einer dreidimensionalen S-Form folgt.
Patent DE-102022106630-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Speichermedium
Inventor: ARAYA TAKAO
IPC: G06F3/048
Filed: 2022-03-22
Abstract: Bereitstellen einer neuen und verbesserten Steuerungseinrichtung und eines Speichermediums, die dazu in der Lage sind, eine Bequemlichkeit eines Benutzers weiter zu verbessern.Eine Steuerungseinrichtung umfasst eine Anzeigesteuerungseinheit, die eine Anzeigebetriebsart eines Zeichens entsprechend jeder Funktion in Abhängigkeit davon ändert, ob eine Steuerung für jede Funktion für eine Vielzahl von Funktionen bezüglich einer Steuerungszieleinrichtung aktiviert ist oder nicht.