baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005821-U1 (DE)
Title: Abstandhalter zwischen Topf und Kochfeld
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Abstandhalter zwischen Topfboden und Kochfeld, zur Minimierung der Kontaktfläche zum Kochfeld. dadurch gekennzeichnet, dass am Topfboden (1) an verschiedenen Stellen Abstandhalter (3) sind, welchen den direkten Kontakt zum Kochfeld verhindern. Hierzu können verschiedene Formen der Abstandhalter verwendet werden wie in den 1–3 in den Ansichten A, B und C beispielhaft dargestellt.
Patent DE-202017102386-U1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine Parksperre
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-04-21
Abstract: Betätigungseinheit (1) für eine Parksperre mit einer Betätigungsstange (2), an deren in Einwirkrichtung auf ein Parksperrenrad vorderem Endabschnitt ein Stützabschnitt (6) angebracht ist, welcher auf der Betätigungsstange (2) verschieblich gelagert und mittels einer auf der Betätigungsstange (2) aufgenommenen Feder (3) zum Einwirken auf eine Sperrklinke in eine vordere Endlage gegen ein an der Betätigungsstange (2) angebrachtes Widerlager (22) gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (22) als ein an dem vorderen Endabschnitt der Betätigungsstange (2) angeformter Nietkopf (220) ausgebildet ist.
Patent DE-202017105001-U1 (DE)
Title: LIDAR-Scanner mit MEMS-Spiegel und wenigstens zwei Scanwinkelbereichen
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-08-21
Abstract: LIDAR-Scanner, umfassend wenigstens zwei Laserstrahlquellen (1.1, ..., 1.n), die jeweils einen Laserstrahl (S1, ..., Sn) mit einer Strahlachse (A1, ..., An) aussenden und in deren Abstrahlrichtung jeweils ein Kollimator (2.1, ..., 2.n) und gemeinsam ein bewegbarer Spiegel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Spiegel ein MEMS-Spiegel (3) mit einem transparenten Abdeckelement (4) ist, der in einem gedachten kartesischen Koordinatensystem, aufgespannt durch eine Flächennormale (N) im Mittelpunkt (MP) des MEMS-Spiegels (3) als z-Achse und zwei zueinander senkrecht verlaufende Richtungen auf der Oberfläche des MEMS-Spiegels (3), als x- und y-Achse, entweder um die x-Achse in zwei Drehrichtungen jeweils um einen ersten Auslenkwinkel (αx) oder gegenüber der x-Achse in zwei Drehrichtungen jeweils um einen ersten Auslenkwinkel (αx) und gegenüber der y-Achse in zwei Drehrichtungen jeweils um einen zweiten Auslenkwinkel (αy) auslenkbar ist, die wenigstens zwei Laserstrahlquellen (1.1, ..., 1.n) so zueinander und zu dem MEMS-Spiegel (3) angeordnet sind, dass benachbarte Strahlachsen der Strahlachsen (A1, ..., An) jeweils einen Winkel (ϕ1, ..., ϕm) miteinander einschließen und geneigt gegenüber der Flächennormalen (N) des MEMS-Spiegels (3) auf den Mittelpunkt (MP) des MEMS-Spiegels (3) gerichtet sind, sodass die Strahlachsen (A1', ..., An') der reflektierten Laserstrahlen (1.1', ..., 1.n'), die jeweils die Mittelachse eines Scanwinkelbereiches (B1, ..., Bn) darstellen, jeweils den Winkel (φ1, ..., φm) zueinander aufweisen, wobei die Scanwinkelbereiche (B1, ..., Bn) beliebig innerhalb eines an den unausgelenkten MEMS-Spiegel (3) angrenzenden Halbraumes (R) angeordnet sein können.
Patent DE-202017106944-U1 (DE)
Title: Motorgebrauchsgerät
IPC: H02H7/093
Filed: 2017-11-15
Abstract: Motorgebrauchsgerät, umfassend: einen Motor; eine Motorsteuerschaltung, die zwischen eine Stromversorgung und den Motor geschaltet ist und konfiguriert ist für die Steuerung eines Betriebszustands des Motors; und eine Überdrehzahl-Steuerschaltung, die den Motor unmittelbar von der Stromversorgung trennt, wenn eine Drehzahl des Motors größer ist als ein vorgegebener Wert.
Patent DE-202017107686-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Einsatz- und Sonderfahrzeug
IPC: B60N2/24
Filed: 2017-12-18
Abstract: Einsatz- und Sonderfahrzeug (12) mit einem Laderaum (10) zum Transportieren bzw. zum Befördern von Personen, wobei in dem Laderaum (10) ein Sitz (34) mit einer Sitzfläche (36) und einer Rückenlehne (38) an einer fest montierten Sitzhalterung (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (34) an der Sitzhalterung (30) seitlich verschiebbar mit mehreren Rastpositionen (41) zum Feststellen des Sitzes (34) in verschiedenen Abständen zu einer Seitenwand (14) des Laderaums (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202018002321-U1 (DE)
Title: Lockenbalsam
IPC: A61Q5/12
Filed: 2018-03-21
Abstract: Kosmetische Zubereitung für die Haare, insbesondere lockige und/oder gelockte Haare, in Form einer Emulsion vorliegend und enthaltend- wenigstens eine Öl- und/oder Wachskomponente,- Moisturizer, wobei in der Zubereitung wenigstens zwei Moisturizer enthalten sind,- Emulgatoren, wobei in der Zubereitung wenigstens zwei Emulgatoren enthalten sind,- wenigstens ein Stylingpolymer.
Patent DE-202018004865-U1 (DE)
Title: Bordwandverriegelung mit Klapperschutz
IPC: B62D33/037
Filed: 2018-10-19
Abstract: Bordwandverriegelung zum Verriegeln einer abklappbaren Bordwand (1) einer Fahrzeugladepritsche mit einer Eckrunge (3) der Ladepritsche, wobei die Bordwand (1) an ihrem an die Eckrunge (3) angrenzenden seitlichen Ende ein Endprofil (11) aufweist, das einen vertikalen Schacht bildet, in dem ein Riegelbolzen (2) vertikal beweglich angeordnet ist, der zum Verriegeln der Bordwand nach oben bewegt wird und in ein Loch (32) einer an der Eckrunge (3) angeordneten Riegelöse (31) eingreift, die durch eine seitliche Aussparung (12) des Endprofils (11) in dieses hineinragt, und wobei das obere Ende des Schachts durch einen eingesetzten Verschlußstopfen (4) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußstopfen (4, 4a, 4b) eine sich auf dem oberen Ende des Bordwandendprofils (11) abstützende Deckplatte (41) und einen in das Bordwandendprofil eintauchenden Stopfenkörper (42, 42a) aufweist sowie an seiner der Eckrunge (3) zugewandten Seite mit einer angeformten Formation in Gestalt eines Klemmkörpers (45, 49) versehen ist, welcher bei geschlossener Bordwand (1) eine direkte Berührung und zugleich ein Bewegungsspiel zwischen Eckrunge (3) und Bordwandendprofil (11) verhindert.
Patent DE-202018102508-U1 (DE)
Title: Hocheffizienter, wasserfester und wärmeabführender Ventilator
IPC: F04D29/52
Filed: 2018-05-04
Abstract: Ein hocheffizienter, wasserfester und wärmeabführender Ventilator, umfassend eine Rahmenkonstruktion (10) des Ventilators, einen Ventilatorflügel (20), eine Leiterplatte (30), einen Stator (40) und einen Rotor (50),wobei eine obere Fläche der Rahmenkonstruktion (10) des Ventilators konkav ist und mit einer Ventilatorflügel-Montagekammer (11) mit einer nach oben gerichteten Öffnung ausgebildet ist, an einer unteren Fläche der Ventilatorflügel-Montagekammer (11) ein Schaft (60) vorgesehen ist, ein Lager (71) fest im Schaftloch (61) des Schafts (60) montiert ist, eine untere Fläche der Rahmenkonstruktion (10) des Ventilators konkav ist und mit einer Leiterplatten-Montagekammer (12) mit einer nach unten gerichteten Öffnung ausgebildet ist, und wobei eine untere Fläche der Leiterplatten-Montagekammer (12) eine Stiftmontagebohrung (13) aufweist, die mit der Ventilatorflügel-Montagekammer (11) verbunden ist,wobei der Ventilatorflügel (20) in der Ventilatorflügel-Montagekammer (11) montiert ist, der Ventilatorflügel (20) eine Aufnahmekammer (21) aufweist, eine Achse (72) in der Aufnahmekammer (21) befestigt ist, und wobei die Achse (72) in das Lager (71) eingesetzt ist,wobei die Leiterplatte (30) in der Leiterplatten-Montagekammer (12) montiert ist, der Stator (40) am Schaft (60) befestigt ist, der Stator (40) in der Aufnahmekammer (21) angeordnet ist, der Stator (40) einen Stift (41) aufweist, der durch die Stiftmontagebohrung (13) eingesetzt und elektrisch mit der Leiterplatte (30) verbunden ist, die Stiftmontagebohrung (13) mit einem ersten wasserfesten Haftstoff (81) aufgefüllt ist, um die Ventilatorflügel-Montagekammer (11) und die Leiterplatten-Montagekammer (12) abzudichten und voneinander abzutrennen, und wobei der Rotor (50) in der Aufnahmekammer (21) montiert und um den Stator (40) angeordnet ist.
Patent DE-202018103237-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit mindestens einem elektrischen Schaltelement und einer Nockenwelle
IPC: H01H21/34
Filed: 2018-06-08
Abstract: Schalteinrichtung aufweisend mindestens ein von einem Nocken einer Nockenwelle (3) betätigtes Schaltelement (7), wobei der Nocken als Raumnocken (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schaltelement (7) zum Einstellen eines Schaltpunkts im Wesentlichen parallel zu einer Achse der Nockenwelle (3) verschiebbar angeordnet ist, wobei das mindestens eine Schaltelement (7) nach dem Einstellen des Schaltpunktes lösbar rastend fixiert ist.
Patent DE-202018103968-U1 (DE)
Title: Trägereinsatzelement zur Halterung von Saiteninstrumenten mit einem Griffbrett, insbesondere von Gitarren, sowie Regal und Schrank mit einem solchen Trägereinsatzelement
IPC: G10G5/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Trägereinsatzelement (G) zur Aufnahme zumindest eines Saiteninstruments (I), welches einen Instrumentenkörper (I1) und ein Griffbrett (I2) aufweist, mit- einem Ständer (G2) mit Haltemitteln (G21, G22) zur Lagerung zumindest eines Saiteninstruments (I), und- zumindest einer Auszugsschiene (G1a, G1b) am Ständer (G2), worüber dieser in einer annähernd horizontalen Lage so an zumindest einer, an einen Volumenbereich (V3) grenzenden tragenden Struktur (V1, V2, V5) fixierbar ist, dass der Ständer (G2) aus dem bzw. in den Volumenbereich (V3) aus- bzw. einfahrbar ist.
Patent DE-202018105079-U1 (DE)
Title: Neue wärmedämmende und rissbeständige Wandbauplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2018-09-06
Abstract: Neue wärmedämmende und rissbeständige Wandbauplatte, umfassend eine Grundplatte, dadurch gekennzeichnet eine Seite der Grundplatte von innen nach außen mit einer Ausgleichsmörtelschicht, einer Klebstoffschicht, einer Schicht von expandiertem Styropor, einer ersten Schicht von rissbeständigen Kleberschlämmen, einer Schicht von Gewerbenetz, einer zweiten Schicht von rissbeständigen Kleberschlämmen sowie einer Furnierschicht versehen ist, wobei die Grundplatte richtende Flanschbiegungen um die Furnierschicht angeordnet sind, wobei die Flanschbiegungen die Fläche bis zur Ausgleichmörtelschicht bedecken können, und wobei die Falten der Flanschbiegungen mit Strichmarkierung versehen sind; dass die zweite Schicht von rissbeständigen Kleberschlämmen abnehmbar mit der Furnierschicht verbunden ist, wobei eine Seite der Grundplatte mit einer Rille versehen ist, wobei die Rille in Längenrichtung deren Seitenfläche angeordnet ist, und wobei die gegenüberstehende Seitenfläche mit einer Rippe, welche der Rille entspricht und in die Rille eingesteckt werden kann, versehen ist.
Patent DE-202018105485-U1 (DE)
Title: Radnabe, System aus Radnabe und Bremsscheibe
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-01-22
Abstract: Radnabe (1) zur unmittelbaren Anbindung einer Bremsscheibe (2), wobei die Radnabe (1) einen zumindest teilweise hülsenförmigen Grundkörper (6) mit einem als Lagerinnenring vorgesehenen Lagerbereich (11) umfasst, wobei vom Grundkörper (6) Fingerelemente (5) zur Anbindung der Bremsscheibe (2) abstehen und wobei die Radnabe (1) einstückig geschmiedet ist, wobei die Fingerelemente (5) in einem parallel zu einer Radachse (R) verlaufendem Querschnitt einer topfförmigen Kontur folgen und wobei die Fingerelemente (5) insbesondere einen im Wesentlichen radial erstreckenden Bodenbereich (41), einen im Wesentlichen axial erstreckenden Seitenbereich (42) und einen im Wesentlichen radial erstreckenden Kragenbereich (43) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Seitenbereich (42) mindestens eine Ausnehmung (49) aufweist, wobei sich die Ausnehmung (49) insbesondere vom Seitenbereich (42) bis in den Kragenbereich (43) erstreckt oder vom Seitenbereich (42) bis in den Bodenbereich (41) erstreckt
Patent DE-202018105996-U1 (DE)
Title: Hubarbeitsbühne
IPC: B66F17/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Hubarbeitsbühne (10) mit einer Hubeinheit (14), einer mit der Hubeinheit (14) verbundenen, in der Höhe verstellbaren Arbeitsplattform (16) und mindestens einer an der Arbeitsplattform (16) angeordneten Warnleuchte (22), wobei die mindestens eine Warnleuchte (22) dazu ausgebildet ist, einen die angehobene Arbeitsplattform (16) zumindest abschnittsweise umgebenden Warnbereich (26) unterhalb der Arbeitsplattform (16) auf einen die Hubarbeitsbühne (10) tragenden Untergrund (30) zu projizieren.
Patent DE-202019002597-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage für Autos b.z.w = Windturbine für Autos für Elektromobilität für Autos
IPC: B60L8/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein guter Fahrtwinddurchlässiger Kühlergrill, der durch eine Mittelstrebe stabilisiert ist und die Kühlergrillfläche in 2Teile teilt.
Patent DE-202019101142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Frontelements mit einem Seitenteil eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/95
Filed: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Frontelements (12) mit einem Seitenteil (13) eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, mit wenigstens zwei in Höhenrichtung des Frontelements (12) übereinander liegenden Befestigungseinheiten (14a, 14b), von denen eine obere Befestigungseinheit (14b) einen an der Innenseite (15) des Frontelements (12) befestigbaren und im befestigten Zustand von der Innenseite (15) in Richtung Seitenteil (13) weg ragenden Haltevorsprung (18) mit Halteabschnitt (19) und eine am Seitenteil (13) befestigbare Fangeinrichtung (22) für den Haltevorsprung (18) aufweist, wobei die Fangeinrichtung (22) einen eine Vorderseite (23) und eine Rückseite (24) aufweisenden Grundkörper (25) und einen am Grundkörper (25) schwenkbar zwischen einer Grundstellung (27) und einer Spannstellung (28) gelagerten durch eine Federeinrichtung (29) vorgespannten Fanghaken (26) aufweist, wobei der Fanghaken (26) eine der Rückseite (24) des Grundkörpers (25) zugewandte Spannfläche (30) aufweist, die den Halteabschnitt (19) des Haltevorsprungs (18) in der Spannstellung (30) hintergreift und das Frontelement (12) an das Seitenteil (13) spannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanghaken (26) eine gegenüber der Spannfläche (30) geneigte und daran über einen Scheitelpunkt (31) anschließende, der Vorderseite (23) des Grundkörpers (25) zugewandte Betätigungsfläche (32) aufweist, die in der Grundstellung (27) im Einsteckweg des Haltevorsprung (18) liegt, wobei der Fanghaken (26) über die Federeinrichtung (29) in die Grundstellung (27) vorgespannt ist, derart, dass der Halteabschnitt (19) des Haltevorsprungs (18) beim Einsteckvorgang auf die Betätigungsfläche (32) auftreffen kann und den Fanghaken (26) gegen die Kraft der Federeinrichtung (29) aus der Grundstellung (27) drücken kann und der Fanghaken (26) nachdem der Halteabschnitt (19) den Scheitelpunkt (31) passiert hat und in den Bereich der Spannfläche (30) gelangt ist, durch die Kraft der Federeinrichtung (29) in Richtung Grundstellung (27) zurückschwenken kann, um mit der Spannfläche (30) auf den Halteabschnitt (19) einzuwirken.
Patent DE-202019103265-U1 (DE)
Title: Pilz-dreidimensionale-Pflanzvorrichtung
IPC: A01G18/62
Filed: 2019-06-11
Abstract: Pilz-dreidimensionale-Pflanzvorrichtung, umfassend einen Gerätekasten (1), einen Pflanzkasten (10), einen Drehteller (14) und einen Wasserturm (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein Chassis (2) über dem Gerätekasten (1) installiert ist, und der Motor (3) ist im Chassis (2) befestigt, der Motor (3) ist über eine Drehwelle (4) mit dem Lüfter (5) verbunden, und der Lüfter (5) ist unter dem Motor (3) installiert, der Drehteller (14) befindet sich im Gerätekasten (1) und der Drehteller (14) ist mit der Trommel (7) verbunden, die Außenwand der Trommel (7) ist mit einer Entlüftungsöffnung (8) versehen, und die Außenseite der Trommel (7) ist mit einem Befestigungsblock (9) versehen, die Seite des Pflanzkastens (10) ist mit einem Steckkörper (11) versehen, und der Pflanzkasten (10) ist mit dem Befestigungsblock (9) durch den Steckkörper (11) verbunden, an der Unterseite des Pflanzkastens (10) ist ein Filtersieb (12) angebracht und unterhalb des Filtersiebs (12) ist eine Ablaufnut (13) angebracht, der Drehteller (14) ist unterhalb der Trommel (7) angebracht, und die Außenseite des Drehtellers (14) ist mit einem Wasserauslass (15) versehen, eine Wasserpumpe (17) ist an der linken Seite des Wasserturms (16) angebracht, und der Wasserturm (16) ist über die Wasserleitung (18) mit der Wasserpumpe (17) verbunden, die Wasserpumpe (17) ist über eine Wasserleitung (18) mit dem Sprühkopf (6) verbunden, und der Sprühkopf (6) ist an der Innenseite des Gerätekastens (1) befestigt, und die Vorderseite des Gerätekastens (1) ist mit einer Tür (19) versehen.
Patent DE-202019103613-U1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Siebengang-Lauflicht und Netzstecker
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: Steuergerät für ein Siebengang-Lauflicht, das zwischen einer Stromquelle und einer Vielzahl von Lampenstreifen-Gruppen angeordnet ist, und wobei das Steuergerät folgendes umfasst:
 - eine Anti-Rückschaltung-Einheit, die mit der Stromquelle verbunden ist, um Rückschalten der Stromquelle zu verhindern;
 - eine Infrarotempfangseinheit, die mit der Anti-Rückschaltung-Einheit elektrisch verbunden ist, um ein Infrarotsignal zu empfangen, das von einem externen Infrarot-Endgerät übertragen wird;
 - eine Steuereinheit, die mit der Anti-Rückschaltung-Einheit und der Infrarotempfangseinheit elektrisch verbunden ist, um das Infrarotsignal auszuwerten und eine Vielzahl von Steuersignalen zu senden;
 - eine Vielzahl von Antriebseinheiten, die zwischen dem Steuergerät und dem Lampenstreifen angeordnet sind, wobei durch jede Antriebseinheit ein jeweiliges zugeordnetes Steuersignal empfangen wird, um die Blinkfarbe und die Blinkfrequenz des Lampenstreifens zu steuern,
 wobei die Steuereinheit aus einem Mikrocontroller U1 besteht, dessen Signalempfangspin elektrisch mit der Infrarotempfangseinheit verbunden ist, wobei ein Bezugssignalausgangspin des Mikrocontrollers U1 und zwei Vergleichsignalausgangspins jeweils an einem Eingang der verschiedenen Antriebseinheiten angeschlossen sind, wobei jede Gruppe von Antriebseinheiten jeweils einen über das Gate verbundenen ersten MOS-Transistor und zweiten MOS-Transistor umfasst, wobei ein Ausgang des ersten und zweiten MOS-Transistors jeweils an einem jeweiligen Lampenstreifen angeschlossen ist, der jeweils den jeweiligen Antriebseinheiten zugeordnet ist, wobei eine feste Spannung an der Source oder dem Drain des ersten MOS-Transistors angeschlossen und damit über einen ersten Widerstand an dem Gate des ersten MOS-Transistors angeschlossen ist, während der Drain oder die Source des zweiten MOS-Transistors geerdet ist, wobei das Gate des zweiten MOS-Transistors über einen zweiten Widerstand geerdet ist, und wobei das Gate des ersten MOS-Transistors als ein Eingang der Antriebseinheit dient.
Patent DE-202020004679-U1 (DE)
Title: Mobiles, handgeführtes Umlaufförderbandsystem zum schonenden Aufnehmen, Befördern und Ablegen von Teigwaren
IPC: A21C9/08
Filed: 2020-11-06
Abstract: Mobiles, handgeführtes Umlaufförderbandsystem zum schonenden Aufnehmen, Befördern und Ablegen von Teigwaren, dadurch gekennzeichnet, dass das keilförmig zulaufende Förderband (2) angetrieben von einer Antriebswalze (5) mit innenliegendem Rohrmotor (11) um eine Umlenkvorrichtung (3) mit geringem Durchmesser geführt wird.
Patent DE-202020005599-U1 (DE)
Title: Beauty-Gerät mit mehreren Funktionen
IPC: A61H23/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Ein Beauty-Gerät mit mehreren Funktionen, umfassend eine Funktionsmontage (2), die an einem Gehäuse (1) montiert ist, wobei im Gehäuse (1) eine Batterie (13) eingesetzt und eine Vibrationsmontage (14) montiert sind, ein oberer Teil des Gehäuses (1) eine Einbauöffnung (18) aufweist, die Funktionsmontage (2) aus einem Einbauteil (21) mit einem Beauty-Zubehör besteht, der Einbauteil (21) von oben nach unten in die Einbauöffnung (18) eingesetzt und in dieser positioniert ist und das Beauty-Zubehör aus dem Gehäuse (1) ragt.
Patent DE-202020106992-U1 (DE)
Title: Scharnier zum schwenkbaren Verbinden eines ersten Klappenelements und eines zweiten Klappenelements
IPC: E05D15/40
Filed: 2020-12-04
Abstract: Scharnier zum schwenkbaren Verbinden eines ersten Klappenelements (5) und eines zweiten Klappenelements (7) einer Faltklappe (38) oder einer Falttür, wobei das Scharnier (1) einen ersten Tragarm (2) und einen zweiten Tragarm (3) aufweist, wobei der erste Tragarm (2) an dem ersten Klappenelement (5) und der zweite Tragarm (3) an dem zweiten Klappenelement (7) befestigbar ist, wobei der erste Tragarm (2) mit dem zweiten Tragarm (3) mittels einer Schwenkachse des Scharniers (1) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Tragarm (2) ein Kontaktelement (15) mit einer Kontaktfläche (16) und dass am zweiten Tragarm (3) ein Anlageelement (23) mit Anlagefläche (23a) angeordnet ist, wobei die Kontaktfläche (16) bei der Schwenkbewegung des ersten Tragarms (2) relativ zum zweiten Tragarm (3) jederzeit in Anlage mit der Anlagefläche (23a) ist, wobei die Kontaktfläche (16) einen Positionierabschnitt (19a, 19b) für das Anlageelement (23) aufweist, wobei der Positionierabschnitt (19a, 19b) so ausgebildet ist, dass das Anlageelement (23) im Positionierabschnitt (19a, 19b) einschnappt in einer von mehreren vorgebaren Relativstellungen von Anlageelement (23) und Kontaktfläche (16) .
Patent DE-202021105200-U1 (DE)
Title: Motorrad mit einem Totenwinkel-Quersichtspiegel
IPC: B62J29/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Fahrzeug (1) ohne Fahrerhaus aufweisend eine Windschutzvorrichtung (3) und einen Querlenker (4), die den Bereich des Scheinwerfers und Lenkers windschnittig umschließt, und mit mindestens einem bevorzugt zwei Haupt-Rückspiegel (2, 2') ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Windschutzes (3) in seinem Windschatten mindestens ein zusätzlicher Totenwinkel-Quersichtspiegel (6, 6') angeordnet ist, der eine quer rückwärts gerichtete Sicht in den Totenwinkel (γ, γ') ermöglicht, wobei der Totenwinkel-Quersichtspiegel (6, 6') bevorzugt seitwärts des Haupt-Rückspiegels (2, 2') und näher an die Mittellängsachse des Motorrads und in einer geeigneten Höhe über oder unter dem Lenkrad (4), oder wenn auch Haupt-Rückspiegel (2, 2') innerhalb des Windschutzes sind, oberhalb oder unterhalb des jeweiligen Haupt-Rückspiegels (2, 2') angeordnet sein kann, sodass eine Ausrichtung in den toten Winkel vorbei an Teilen des Fahrzeugs (1) und des Fahrers erlaubt.
Patent DE-202021106393-U1 (DE)
Title: Klappbare Hängesitzanordnung
IPC: A47C4/04
Filed: 2021-11-23
Abstract: Klappbare Hängesitzanordnung, umfassend einen Aufhänger (2), einen Hängesitz (1) und eine Hebevorrichtung (3), wobei der Aufhänger (2) vertikal angeordnet ist, und wobei an der oberen Vorderseite des Aufhängers die Hebevorrichtung (3) angeordnet ist, und wobei unterhalb der Hebevorrichtung (3) der Hängesitz (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Unterteil des Aufhängers (2) ein Stützbein (23) beweglich verbunden ist, das so angeordnet ist, sich nach unten zu neigen und zur Außenseite eines Verbindungsteils (22) zu richten; und wobei der Hängesitz (1) Seitenstangen (11), eine Hauptstange (14), Hilfsstangen und Verbindungsstücke (15) umfasst, und wobei die Verbindungsstücke (15) in einer Anzahl von 2 bereitgestellt sind und sich jeweils am oberen und unteren Ende des Hängesitzes (1) befinden, und wobei zwischen den beiden Enden der beiden Verbindungsstücke (15) die Seitenstange (11) drehbar verbunden ist, und wobei zwischen den Mittenabschnitten der beiden Verbindungsstücke (15) die Hauptstange (14) drehbar verbunden ist, und wobei die Hilfsstangen in einer Anzahl von mehr als 1 bereitgestellt sind und sich jeweils zwischen der Hauptstange (14) und den beiden Seitenstangen (11) befinden, und wobei die Hilfsstangen erste Hilfsstangen (12) und zweite Hilfsstangen (13) umfassen, und wobei die ersten Hilfsstangen (12) in einer Anzahl von 2 bereitgestellt und jeweils nahe an den beiden Seitenstangen (11) angeordnet sind, und wobei die beiden Enden der ersten Hilfsstange mit den beiden Enden der Seitenstange (11) drehbar verbunden sind, und wobei die zweiten Hilfsstangen (13) in einer Anzahl von mehr als 1 bereitgestellt sind und sich jeweils zwischen der Hauptstange (14) und den beiden ersten Hilfsstangen (12) befinden.