baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011055871-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungspumpe und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für diese
Inventor: YOSHIMURA TETSUYA
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-11-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kraftstoffversorgungspumpe umfassend:
 einen Kolben (3), der geeignet ist, sich in seiner axialen Richtung hin und her zu bewegen, und
 ein Gehäuse (70), das eine Zylinderbohrung (2) einschließt, in der der Kolben (3) axial verschieblich aufgenommen ist, wobei:
 ein axialer Endabschnitt der Zylinderbohrung (2) flüssigkeitsdicht durch den Kolben (3) geschlossen ist, um darin eine Druckkammer (4) zu bilden;
 der Kolben (3) geeignet ist, sich hin und her zu bewegen und in axialer Richtung in der Zylinderbohrung (2) zu gleiten, um das Volumen der Druckkammer (4) zu ändern und dadurch Kraftstoff in die Druckkammer (4) anzusaugen und dann den Kraftstoff nach Unterdrucksetzung in der Druckkammer (4) aus der Druckkammer (4) auszugeben;
 ein Ausgabeströmungskanal (13) mit der Druckkammer (4) im Gehäuse (70) verbunden und geeignet ist, den unter Druck stehenden Kraftstoff zu leiten und aus der Druckkammer (4) zu einer Außenseite der Kraftstoffversorgungspumpe auszugeben;
 eine Verbindungsöffnung (56) des Ausgabeströmungskanals (13) sich zur Druckkammer (4) öffnet und in einer Bohrungswand der Zylinderbohrung (2) ausgebildet ist, die die Druckkammer (4) bildet;
 ein vorgespannter Bereich (A) in der Bohrungswand der Zylinderbohrung (2) und einer Kanalwandung des Ausgabeströmungskanals (13) derart ausgebildet ist, daß der vorgespannter Bereich (A) eine innere Umfangskante (59) der Verbindungsöffnung (56) einschließt und eine remanente Druckspannung aufweist, die durch Autofrettage etabliert ist,
 die Bohrungswand der Zylinderbohrung (2) in einen zum Gleitkontakt fähigen Wandabschnitt (57), auf dem der Kolben (3) gleiten kann, und einen nicht zum Gleitkontakt fähigen Wandabschnitt (58), auf dem der Kolben nicht gleitet, geteilt ist,
 die Verbindungsöffnung (56) mit dem nicht zum Gleitkontakt fähigen Wandabschnitt (58) verbunden ist; und
 der zum Gleitkontakt fähige Wandabschnitt (57) eine Härte aufweist, die höher ist als eine Härte der inneren Umfangskante (59) der Verbindungsöffnung (56) zum Zeitpunkt unmittelbar vor der Druckaufbringung durch die Autofrettage.
Patent DE-102011083007-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ansteuervorrichtung zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2011-09-20
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren (700) zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktuators (100; 200), der zumindest eine Spule (110, 120) und einen beweglichen Anker (130) aufweist, wobei das Verfahren (700) folgende Schritte aufweist:
 - Entmagnetisieren (710) des elektromagnetischen Aktuators (100; 200) durch Leiten einer Folge von elektrischen Strompulsen (521, 522, 523; 621, 622, 623) mit von Strompuls zu Strompuls abwechselnder Stromrichtung und von Strompuls zu Strompuls abnehmender Stromstärke durch die zumindest eine Spule (110, 120), um eine Remanenzflussdichte in dem elektromagnetischen Aktuator (100; 200) zu reduzieren oder zu beseitigen, wobei die Folge von elektrischen Strompulsen (521, 522, 523; 621, 622, 623) eine von Strompuls zu Strompuls sinkende Dauer des Stromflusses durch die Spule aufweist; und
 - Bestimmen (720) einer Position des beweglichen Ankers (130) durch Leiten eines Messstrompulses (630) durch die zumindest eine Spule (110, 120) nachfolgend auf den Schritt des Entmagnetisierens (710).
Patent DE-102011107319-B4 (DE)
Title: Flachwischer und Trägerplatte dafür
Inventor: LINDNER FALK
IPC: A47L13/254
Filed: 2011-07-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Flachwischer, umfassend eine Trägerplatte (1), die mit einem Wischbezug (2) verbunden ist, wobei die Trägerplatte (1) einen Abstreifer (3) zur Entfernung des Wischbezugs (2) von der Trägerplatte (1) aufweist und wobei die Trägerplatte (1) mit dem Wischbezug (2) formschlüssig bezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) zumindest eine Ecke (4) aufweist, die von dem Wischbezug (2) formschlüssig umschlossen ist und dass der Abstreifer (3) zur Entfernung des Wischbezugs (2) um die Ecke (4) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102011111608-B4 (DE)
Title: Frequenzaufteilung und unabhängige Beschränkung einer Drehmomentregelung für ein Fahrzeug
Inventor: HESSELL STEVEN M
IPC: B60W30/20
Filed: 2011-08-25
Granted: 2017-07-06
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst: einen Controller (11), der einen Proportional-Integral-Steuerungsalgorithmus (PI-Steuerungsalgorithmus) (80) und einen Zustandsraumbeobachter (90), der eine Steuerungsregel mit Zustandsraumrückkopplung bereitstellt, aufweist; und einen Antriebsstrang, der ein rotierendes Element (17) aufweist, dessen Drehzahl- und Dämpfungseigenschaften von dem Controller (11) gesteuert werden; wobei der Controller (11) ausgestaltet ist, um: einen proportionalen Drehmomentgesamtbefehl (52) unter Verwendung der Steuerungsregel mit Zustandsraumrückkopplung des Zustandsraumbeobachters (90) zu erzeugen; einen integralen Drehmomentgesamtbefehl durch Ausführen des PI-Steuerungsalgorithmus (80) zu erzeugen; den proportionalen Drehmomentgesamtbefehl (52) mit Hilfe einer Frequenzaufteilungsroutine (50) oder eines Tiefpassfilters (60) selektiv in eine proportionale Hochfrequenz-Drehmomentkomponente (56) und eine proportionale Niederfrequenz-Drehmomentkomponente (58) aufzuteilen, wenn eine Drehzahlregelung des rotierenden Elements (17) benötigt wird; und wenn die Drehzahlregelung benötigt wird: die proportionale Niederfrequenz-Drehmomentkomponente (58) und der integrale Drehmomentgesamtbefehl durch eine gemeinsame Drehzahlregelungsstrecke an das rotierende Element (17) zu leiten, um dadurch eine Drehzahlregelung für das rotierende Element (17) bereitzustellen; und die proportionale Hochfrequenz-Drehmomentkomponente (56) an das rotierende Element (17) zu leiten, um eine Endantriebs-Dämpfungsregelung mithilfe des rotierenden Elements (17) bereitzustellen; und wenn die Drehzahlregelung nicht benötigt wird: ein proportionales Steuerungsgesamtdrehmoment an das rotierende Element (17) weiterzuleiten, um eine Endantriebs-Dämpfungsregelung bereitzustellen.
Patent DE-102012009908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Ausleuchtung einer Verkehrssituation
Inventor: GONTER MARK
IPC: B60Q1/24
Filed: 2012-05-18
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Ausleuchtung einer durch mindestens zwei Kraftfahrzeugen (F1, F2, F3, F4, F5) gebildeten Verkehrssituation (K), wobei die Kraftfahrzeuge mit Leuchtsystemen ausgestattet sind, die zumindest über Abblendlicht und Fernlicht verfügen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die mindestens zwei Kraftfahrzeuge mittel Car2Car-Kommunikation Daten austauschen, wobei die von jedem beteiligtem Kraftfahrzeug zum Austausch bestimmten Daten zumindest die Leuchtparameter des Kraftfahrzeugs, welche die Ausleuchtungseinstellungen des Leuchtsystems wiedergeben, sowie Daten über die Position des Kraftfahrzeugs umfassen, und
 jedes beteiligte Kraftfahrzeug die empfangenen Daten der anderen beteiligten Kraftfahrzeuge bei der Anpassung der eigenen Leuchtparameter berücksichtigt, um die Ausleuchtung der Verkehrssituation (K) zu optimieren.
Patent DE-102012017088-B4 (DE)
Title: Befestigungselement mit mehreren Fügerichtungen und entsprechende Befestigungsanordnung für die Befestigung eines Anbauteils an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GENSLER MARCO
IPC: F16B37/08
Filed: 2012-08-29
Granted: 2015-07-09
Abstract: Befestigungselement (100) für die Befestigung eines Anbauteils an einer Fahrzeugkarosserie, wozu das Befestigungselement (100) mit einem karosserieseitig angeordneten Befestigungsbolzen (200) verbunden wird und sich mit mehreren Federzungen (130) an diesem Befestigungsbolzen (200) festhält, wobei das Befestigungselement (100) einen quaderförmigen Grundkörper (110) mit einer zentralen Ausnehmung (120), in der die Federzungen (130) angeordnet sind, zur Aufnahme des Befestigungsbolzens (200) aufweist und die Ausnehmung (120) einen unteren Öffnungsrand, der einen unteren Öffnungsbereich (121) umrandet, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (120) einen seitlichen Öffnungsrand, der einen seitlichen Öffnungsbereich (122) umrandet, aufweist und die zwei Öffnungsbereiche (121, 122) ineinander übergehen und einen gemeinsamen Öffnungsbereich ausbilden, so dass das Befestigungselement (100) in mehreren Fügerichtungen (A, B) mit dem Befestigungsbolzen (200) verbindbar ist.
Patent DE-102012017615-B4 (DE)
Title: Wirbelstromaufnehmer und Verfahren zur Wegmessung
Inventor: ROTH MANFRED
IPC: H01F27/28
Filed: 2012-09-06
Granted: 2021-12-02
Abstract: Wirbelstromaufnehmer, der einen OszillatorSchwingkreis mit einer Kapazität (1) und mindestens einer Messspule (2) enthält, wobei der Wicklungsdraht aus einer Legierung aus Kupfer und Mangan oder Kupfer und Nickel besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Messspule (2) als selbsttragende Wicklung ausgebildet ist, wobei der Wicklungsdraht zur Isolation mit einem Grundlack und zur Verklebung zusätzlich mit einer dünnen Schicht eines Backlack auf Polyamidbasis umgeben ist, wobei die Backlack-Schicht eine Dicke von 0,5 bis 1,5 % vom Drahtdurchmesser aufweist.
Patent DE-102012106997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Raumzelle in monolithischer Bauweise
Inventor: WENZEL REINER
IPC: E04H1/02
Filed: 2012-07-31
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Raumzelle (1) in monolithischer Bauweise mit einer Außenschalung (6) und einer in die Außenschalung (6) einsetzbaren Innenschalung (7), die eine Bodenplatte (8, 9, 10), mehrere mit der Bodenplatte (8, 9, 10) lösbar verbundene Wandsegmente (20, 21, 27) und eine auf der Bodenplatte (8, 9, 10) befestigte zentrale Mittelstütze (11) enthält, an der Verstrebungen (22, 23, 24, 25) zur Abstützung der Bodenplatte (8, 9, 10) und der Wandsegmente (20, 21, 27) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (8, 9, 10) aus einem zentralen Bodenelement (8) und Bodensegmenten (9, 10) besteht und die Wandsegmente (20, 21, 27) durch Boden-Seitenwandsegmente (20), durch Eckstützen (21) und obere Seitenwandsegmente (27) gebildet sind, wobei die Bodensegmente (9, 10) und die Boden-Seitenwandsegmente (20) über schräge Verstrebungen (23, 24, 25) und die Eckstützen (21) über horizontale Verstrebungen (22) mit einer Halterung (26) an der Mittelstütze (11) verbunden sind und die Halterung (26) eine im oberen Bereich der Mittelstütze (11) befestigte Anschlagplatte (36) zur Befestigung der schrägen Verstrebungen (23, 24, 25) und eine gegenüber der Anschlagplatte (36) auf der Mittelstütze (11) verschiebbare Lagerscheibe (39) bzw. ein Rohr zur Befestigung der horizontalen Verstrebungen (22) enthält.
Patent DE-102012111152-B4 (DE)
Title: Montagestruktur einer Reibungsvorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: JI SEONG WOOK
IPC: F16D13/75
Filed: 2012-11-20
Granted: 2019-10-10
Abstract: Montagestruktur einer Reibungsvorrichtung eines Automatikgetriebes, aufweisend:eine erste Reibungsvorrichtung (10), die eine Mehrzahl von Scheiben (12) und eine Mehrzahl von Platten (13) aufweist, die wechselweise angeordnet sind, wobei eine Druckkraft eines Kolbens (15) eine Reibungskraft zwischen den Scheiben (12) und den Platten (13) erzeugt; undein Axialspieleinstellelement (14), das an einem Ende der ersten Reibungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, um ein Axialspiel (Y) einzustellen, das zwischen der ersten Reibungsvorrichtung (10) und dem Kolben (15) definiert ist, wobei das Axialspieleinstellelement (14) derart hohl ist, dass dessen Innendurchmesser größer als ein Durchmesser eines äußersten Abschnitts einer zweiten Reibungsvorrichtung (20) ist, die an der Innenseite der ersten Reibungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, so dass das Axialspieleinstellelement (14) ohne Beeinträchtigung durch die zweite Reibungsvorrichtung (20) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialspieleinstellelement (14) an dem Ende der ersten Reibungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, das dem Kolben (15) zugewandt ist.
Patent DE-102012112199-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Wäschetrockner
Inventor: MAAS GÜNTHER
IPC: D06F58/50
Filed: 2012-12-13
Granted: 2016-01-14
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Wäschetrockner (1), mit einer im Gehäuse der Maschine drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche, mit einem elektrischen Antriebsmotor (3) für den Antrieb der Trommel (2), mit einer Programmsteuerung für die Anwahl und Steuerung des Programmablaufs der Wäschebehandlungsmaschine und mit einer Steuereinrichtung (8) zur Steuerung der Drehbewegung der Trommel (2) durch den Antriebsmotor (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (2) mit einem Beschleunigungssensor (6) ausgerüstet ist, der in Verbindung mit der Steuereinrichtung (8) die Drehbewegung der Trommel (2) dahingehend sensiert, ob die Trommel sich dreht oder nicht, und/oder eine definierte Position der Trommel (2) sensiert, so dass diese Zustandseigenschaften der Wäschetrommel im Steuerungsprozess der Wäschebehandlungsmaschine berücksichtigt werden können.
Patent DE-102012215218-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Parkraumoptimierung
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-08-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Parkraumoptimierung, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Ermitteln, ob innerhalb eines vorgegebenen Parkbereichs wenigstens ein zusätzlicher Parkplatz (301, 302) durch Änderung der Position von innerhalb dieses Parkbereichs geparkten Kraftfahrzeugen (A, B, C, D) bereitgestellt werden kann, wobei dieses Ermitteln unter Verwendung einer Überwachungseinrichtung (140) erfolgt, wobei diese Überwachungseinrichtung (140) als zentrale, in drahtloser Kommunikation mit einer Mehrzahl von Parkplatzüberwachungssensoren (110) stehende Überwachungseinrichtung (140) zur Überwachung von Kraftfahrzeugpositionen in dem vorgegebenen Parkbereich ausgestaltet ist; undb) ferngesteuertes Bewegen, in Abhängigkeit vom Ergebnis von Schritt a), wenigstens eines innerhalb des Parkbereichs geparkten Kraftfahrzeuges (B, C, D) in einem Kraftfahrzeug-Bewegungsprozess derart, dass der wenigstens eine zusätzliche Parkplatz (301, 302) bereitgestellt wird, wobei diese ferngesteuerte Bewegung durch ein externes Signal aus der zentralen Überwachungseinrichtung (140) ausgelöst wird.
Patent DE-102012216608-B4 (DE)
Title: Gleitschienenanordnung zur Lagerung einer Schutzabdeckung
Inventor: KREUTZER THOMAS DIPL ING
IPC: B23Q11/08
Filed: 2012-09-18
Granted: 2014-08-14
Abstract: Gleitschienenanordnung (01, 21) zur Lagerung einer in einer Führungsrichtung längenveränderlichen Schutzabdeckung, welche eine Mehrzahl von zueinander verschiebbaren Abdeckungssegmenten mit jeweiligen Abstützflächen aufweist, mit einem Trägerelement (02, 22), welches (02, 22) Befestigungsmittel zur Befestigung an einer Maschine aufweist, und mit einem feststehendem Gleitschienenelement (03, 23), welches (03, 23) integral vom Trägerelement (02, 22) gebildet wird oder mit dem Trägerelement (02, 22) fest verbunden ist und eine erste Gleitfläche (04, 24) aufweist, wobei sich Abdeckungssegmente auf dem feststehenden Gleitschienenelement (03, 23) abstützen und die Abstützflächen entlang der ersten Gleitfläche (04, 24) gleiten können, gekennzeichnet durch ein verschiebbares Gleitschienenelement (05, 25), welches (05, 25) eine zweite Gleitfläche (06, 26) aufweist, wobei sich Abdeckungssegmente auf dem verschiebbaren Gleitschienenelement (05, 25) abstützen und die Abstützflächen entlang der zweiten Gleitfläche (06, 26) gleiten können, und wobei das verschiebbare Gleitschienenelement (05, 25) mittels einer Linearführung (11, 31) in Führungsrichtung verschiebbar am Trägerelement (02, 22) gelagert ist.
Patent DE-102012217537-B4 (DE)
Title: Isolierkörper für Funksensoren, isolierte Funksensorvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Isolierkörpers
Inventor: WEYER AXEL
IPC: C04B35/14
Filed: 2012-09-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Isolierkörper (1) zum Schutz eines Funksensors (2), vorzugsweise gegenüber Heißmetallfunken und -spritzern in hüttentechnischen Anlagen,wobeider Isolierkörper (1) durch ein Bindemittel miteinander verbundene Keramikfasern umfasst undeinen Hohlraum (7, 9) zum Aufnehmen und zum zumindest teilweisen Umschließen des Funksensors (2) umfasst;dadurch gekennzeichnet, dassdie Keramikfasern eine Zusammensetzung von 30-80% Al2O3und 70-20% SiO2oder von 45-47% CaO und 40-60% SiO2aufweisen.
Patent DE-102012220353-B4 (DE)
Title: Werkzeug, Werkzeugmaschine und Bearbeitungsverfahren
Inventor: FEUCHT FLORIAN
IPC: H05H1/34
Filed: 2012-11-08
Granted: 2015-11-26
Abstract: Werkzeug (10) zum Bearbeiten eines Werkstücks in einer Bearbeitungsmaschine, mit  einem im Betrieb maschinenseitigen Verbindungsbereich (11) zum mechanischen Verbinden des Werkzeugs mit einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine (30),  einer Fluidführung (44), insbesondere einer Plasmaführung, zum Führen eines Fluids, insbesondere eines Plasmas, und  einem im Betrieb werkstückseitigen, am Ende der Führung liegenden Auslassbereich (13) mit einem oder mehreren Auslässen (22) zum Zuführen des Fluids zu einer Werkstückoberfläche,  einem im Verbindungsbereich (11) vorgesehenen Prozessgasanschluss (48),  einem Plasmagenerator (45), der im Inneren des Werkzeugs liegt und mit dem Prozessgasanschluss (48) und der Plasmaführung (44) verbunden ist, und  einer drahtlosen Energieversorgung (14, 43) für den Plasmagenerator (45).
Patent DE-102013104243-B4 (DE)
Title: Identifikationsdokument
Inventor: BRECHT BJÖRN
IPC: B42D25/369
Filed: 2013-04-26
Granted: 2020-07-02
Abstract: Identifikationsdokument (100), mit:einem Dokumentenkörper (101, 204, 205); undeinem Permanentmagneten (103, 209, 215), welcher mit dem Dokumentenkörper (101, 204, 205) verbunden ist,wobei das Identifikationsdokument mittels des Permanentmagneten (103, 209, 215) an einer metallischen oder magnetischen Fläche befestigbar ist,wobei der Permanentmagnet (103, 209, 215) in dem Dokumentenkörper (101, 204, 205) angeordnet ist,wobei der Dokumentenkörper (101, 204, 205) eine Kunststoffschicht umfasst, und wobei der Permanentmagnet (103, 209, 215) in die Kunststoffschicht eingebettet ist.
Patent DE-102013104925-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungsvorrichtung, Fahrzeugsitz und Fahrzeugkabine
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/52
Filed: 2013-05-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Fahrzeugschwingungsvorrichtung (12) eines Fahrzeugsitzes (1) oder einer Fahrzeugkabine mit einem unteren Abschlussteil (13) und mit einem gegenüber diesem unteren Abschlussteil (13) auslenkbaren oberen Abschlussteil (14), bei welcher das obere Abschlussteil (14) und das untere Abschlussteil (13) mittels mindestens einer Federungseinrichtung (16) federnd miteinander verbunden sind, und bei welcher die Federungseinrichtung (16) ein deformierbares Fluidfederteil (20), welches zwei Endbereiche (29, 30) und ein flexibles Druckkammerelement (22) umfasst, und eine Deformationseinrichtung (21) umfasst, wobei das flexible Druckkammerelement (22) bei einer Auslenkung des oberen Abschlussteils (14) gegenüber dem unteren Abschlussteil (13) durch die Deformationseinrichtung (21) deformiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Endbereich (29) des deformierbaren Fluidfederteils (20) mittels einer ersten Drehlagerung (33A) gegenüber dem unteren (13) der beiden Abschlussteile (13, 14) gelagert ist, wobei die Deformationseinrichtung (21) ein Schwingenelement (36) umfasst, welches einerseits sowohl an dem zweiten Endbereich (30) des deformierbaren Fluidfederteils (20) drehbeweglich in einem gemeinsamen Drehlager (39A) als auch an dem unteren (13) der beiden Abschlussteile (13, 14) drehbeweglich in einer zweiten Drehlagerung (33B) und gegenüber dem oberen (14) der beiden Abschlussteile (13, 14) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102013107651-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage und Verfahren zum Übermitteln von Informationen von einer Informationsübermittlungsvorrichtung einer Fahrzeugwaschanlage an eine Fahrzeugeinrichtung
Inventor: KOMAR SELIM
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-07-18
Granted: 2015-09-10
Abstract: Fahrzeugwaschanlage (1) mit einer Informationsübermittlungsvorrichtung (2) zum Ausgeben wenigstens eines elektromagnetischen Informationssignals, das von einer Fahrzeugeinrichtung empfangbar ist und die Informationsübermittlungsvorrichtung (2) wenigstens einen Sender (20) zum Ausgeben des Informationssignals aufweist, das wenigstens ein Rundfunksignal überlagert, wobei der wenigstens eine Sender (20) derart betreibbar ist, dass eine Informationssignalintensität größer ist als eine Rundfunksignalintensität, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsübermittlungsvorrichtung (2) ein elektromagnetisches Störmittel zum Erstellen eines Störsignals aufweist, wobei das Störsignal derart ausgebildet ist, dass sich bei einer Überlagerung des Störsignals und des Rundfunksignals die Wellen gegenseitig auslöschen.
Patent DE-102013110203-B4 (DE)
Title: Tankmodul für einen Fahrzeuganhänger, Fahrzeuganhänger und Verfahren zum Nachrüsten eines Fahrzeuganhängers mit einem derartigen Tankmodul
Inventor: KREIS REINHARD
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-09-17
Granted: 2020-07-23
Abstract: Tankmodul (10) für einen Fahrzeuganhänger (30) mit wenigstens einem Gastank (11) und zwei parallel zueinander angeordneten Querträgern (12, 13), die den Gastank (11) tragen und Haltekonsolen (20) zur Befestigung des Tankmoduls (10) an Fahrzeuglängsträgern (31) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (12, 13) quer zu einer Fahrzeuglängsachse des Fahrzeuganhängers (30) montierbar sind derart, dass sich der Gastank (11) parallel zu den Fahrzeuglängsträgern (31) erstreckt, wobei die Haltekonsolen (20) jeweils oberhalb eines unteren Flanschs (36) eines Fahrzeuglängsträgers (31) am Fahrzeuglängsträger (31) fixierbar sind.
Patent DE-102013112459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beurteilen einer Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem Ziel, Fahrzeugkollisionsvermeidungssystem, und Verfahren zum Vermeiden einer Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem Ziel
Inventor: TAKAKI RYO
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-13
Granted: 2018-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Beurteilen einer Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem Ziel, wobei die Vorrichtung, in dem sie an dem Fahrzeug montiert ist, verwendet wird, um eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem Ziel zu beurteilen, dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Vorrichtung aufweist:
 einen Bildsensor (11)
 einen Zielerfassungssensor (9), der derart konfiguriert ist, dass er ein um das Fahrzeug gegenwärtiges Ziel erfasst; und
 eine ECU (elektronische Steuereinheit) (3), wobei die ECU (3) aufweist:
 eine CPU (31);
 eine Orientierungsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen der Orientierung eines Ziels relativ zu einem Referenzfahrzeug (101), in dem die Vorrichtung zum Beurteilen einer Wahrscheinlichkeit einer Kollision montiert ist, wobei Informationen verwendet werden, die durch den Zielerfassungssensor (9) erfasst werden;
 eine Veränderungsbetrags-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Betrags einer zeitlichen Veränderung der Orientierung des Ziels;
 eine Winkelberechnungseinrichtung zum Berechnen eines Winkels, der durch eine Bewegungsrichtung des Referenzfahrzeugs (101) und einer Bewegungsrichtung des Ziels gebildet wird, wobei Informationen verwendet werden, die durch den Zielerfassungssensor (9) erfasst werden; 
 eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem Referenzfahrzeug (101) und dem Ziel unter einer Bedingung, dass der Betrag der zeitlichen Veränderung der Orientierung des Ziels ein vorbestimmter Schwellenwert oder kleiner ist, und
 eine Zielbeurteilungseinrichtung zum Beurteilen einer Art des Ziels auf, wobei ein Bild verwendet wird, das durch den Bildsensor (11) erfasst wird, wobei
 die Bestimmungseinrichtung die Wahrscheinlichkeit der Kollision zwischen dem Referenzfahrzeug (101) und dem Ziel sowohl mit der Verwendung des Winkels als auch einer beurteilten Art des Ziels bestimmt.