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Patent DE-102019120195-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Ausgleichsbehälters mit einem Betriebsflüssigkeitsbehälter, Ausgleichsbehälter für einen Betriebsflüssigkeitsbehälter, und Betriebsflüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS GERNOT
IPC: B60K15/03
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Verbindungsvorrichtung (1, 2) zum Verbinden eines Ausgleichsbehälters (80) mit einem Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) für ein Kraftfahrzeug, so dass der Ausgleichsbehälter (80) in einem Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (53) angeordnet ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (1, 2) eine um eine Durchgangsöffnung (13) der Verbindungsvorrichtung (1, 2) umlaufende erste Verbindungsfläche (11) zum stoffschlüssigen Verbinden mit einer Innenfläche (82) einer Ausgleichsbehälterwand (81) aufweist. Ferner weist die Verbindungsvorrichtung (1, 2) eine um die Durchgangsöffnung (13) der Verbindungsvorrichtung (1, 2) umlaufende zweite Verbindungsfläche (12) zum stoffschlüssigen Verbinden mit einer Innenfläche (52) einer Betriebsflüssigkeitsbehälterwand (51) auf. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen Ausgleichsbehälter (80) für einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (50). Weiterhin offenbart die vorliegende Erfindung einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) für ein Kraftfahrzeug zur Aufnahme einer Betriebsflüssigkeit, wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) einen mit der Atmosphäre zumindest mittelbar fluidverbundenen Ausgleichsbehälter (80) aufweist, der mittels einer Verbindungsvorrichtung (1, 2) mit dem Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) verbunden ist.
Patent DE-102019122111-A1 (DE)
Title: Getränkeflasche
Inventor: HAWA JENS-ALEXANDER
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getränkeflasche (10) umfassend wenigstens ein auf der Getränkeflasche aufgebrachtes Etikett (11), welches eine dem Betrachter zugewandte Außenseite und eine auf die Getränkeflasche (10) aufgebrachte Innenseite aufweist, wobei auf eine der Seiten des Etiketts (11) wenigstens eine verschlüsselte Information (13) aufgebracht ist, welche bei mit einem Getränk gefüllter Getränkeflasche (10) nicht lesbar ist, bei leerer Getränkeflasche (10) jedoch lesbar ist, wobei auf die Außenseite des Etiketts eine erste auslesbare verschlüsselte Information aufgebracht ist und auf die auf die Getränkeflasche aufgeklebte Innenseite des Etiketts oder auf die Außenseite oder die Innenseite der Flasche eine zweite, bei mit einem Getränk gefüllter Getränkeflasche nicht lesbare verschlüsselte Information aufgebracht ist. Die Erfindung schafft die Möglichkeit ein Wallet einer Kryptowährung anonym und sicher an eine andere Person weiter zu geben, wobei die erste, auf der sichtbaren Außenseite des Etiketts auslesbare Information das Wallet ist und zusätzlich auf die Innenseite der Getränkeflasche ein Passwort aufgebracht ist, welches nur bei geleerter Getränkeflasche ausgelesen werden kann.
Patent DE-102019127249-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum detektieren von ionenwanderung
Inventor: PARK JAE HYUN
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-10-10
Abstract: Hierin offenbart werden können eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren von Ionenwanderung. Die Vorrichtung kann aufweisen: ein erstes Leiterplatten-(PCB)-Pad, das mit einer Masse gekoppelt ist; ein zweites PCB-Pad, das an einer von dem ersten PCB-Pad beabstandeten Position angeordnet ist; eine Stromversorgungseinheit, die zum Versorgen des zweiten PCB-Pads mit Strom vorgesehen ist; eine Spannungsdetektionseinheit, die zum Detektieren einer Spannung eines Ausgangsanschlusses des ersten PCB-Pads vorgesehen ist; und eine Steuereinheit, die dafür vorgesehen ist, festzustellen, ob eine Ionenwanderung zwischen dem ersten PCB-Pad und dem zweiten PCB-Pad eingetreten ist, unter Verwendung der von der Spannungsdetektionseinheit detektierten Spannung.
Patent DE-102019127805-A1 (DE)
Title: Vernetzungsvorrichtung mit Monomade-Applikator
Inventor: MALLAH MARCEL
IPC: H05B6/80
Filed: 2019-10-15
Abstract: Um bei einer Vorrichtung (1) zum Vernetzen von einem oder mehreren in einem Werkstück (3) enthaltenen, insbesondere polaren, Werkstoffen, insbesondere von Kautschuk, mittels Mikrowellen, mit mindestens einer Mikrowellenquelle einen hohen Wirkungsgrad und eine gute Kontrolle über das in der Vorrichtung (1) entstehende Mikrowellenfeld zu erlangen, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung mindestens einen Monomode-Applikator (4) aufweist, in den Mikrowellen der Mikrowellenquelle eingekoppelt werden können, wobei der mindestens eine Monomode-Applikator (4) eine ersten Öffnung (20a) zum Ein- bzw. Ausbringen des Werkstücks (3) aufweist.
Patent DE-102019128251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von zwei Fügepartnern mittels ultrakurzer Laserpulse
Inventor: ZIMMERMANN FELIX
IPC: B23K26/244
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Fügen von zwei Fügepartnern (3) mittels ultrakurzer Laserpulse eines Fügestrahls, bevorzugt zum Fügen von mindestens einem für die Laserpulse im Wesentlichen transparenten Fügepartner mit einem weiteren Fügepartner, besonders bevorzugt zum Fügen von zwei für die Laserpulse transparenten Fügepartnern, wobei die Fügeumgebung (12) räumlich um den Fügebereich (11) herum und/oder zeitlich vor und/oder nach dem Fügevorgang mittels ultrakurzer Laserpulse und/oder Dauerstrichstrahlung mindestens eines Prozessstrahls erhitzt wird.
Patent DE-102019133044-A1 (DE)
Title: Messung, Kalibrierung und Abstimmung des Speicherbus-Arbeitszyklus
Inventor: NAIDORF SHLOMO
IPC: G11C7/22
Filed: 2019-12-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum dynamischen Überwachen, Messen und Einstellen eines Taktarbeitszyklus einer im Betrieb befindlichen Speichervorrichtung offenbart. Eine Speichervorrichtung schließt eine Messschaltung ein, die eine Vielzahl von Flipflop-Registern umfasst, die mit einer ersten Eingangsleitung gekoppelt sind, wobei jedes Flipflop-Register einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang aufweist. Ein oder mehrere Verzögerungsabgriffe sind mit jedem Flipflop-Register gekoppelt und sind auf einer zweiten Eingangsleitung angeordnet. Während die Vorrichtung in Betrieb ist, wird ein Taktsignal über die erste Eingangsleitung direkt in den ersten Eingang jedes Flipflop-Registers eingegeben. Gleichzeitig wird das Taktsignal in den zweiten Eingang des Flipflop-Registers durch eine oder mehrere Verzögerungsabgriffe über die zweite Eingangsleitung eingegeben. Die Flipflop-Register werden dann gelesen, um den Taktarbeitszyklus der Vorrichtung zu bestimmen, und die Taktfrequenz wird nach Bedarf eingestellt.
Patent DE-102019133301-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: NOTHELFER ILONA
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt und eine Entnahmeöffnung sowie ein Verschlusselement für die Entnahmeöffnung aufweist, wobei das Gerät einen Aktor zur automatischen Bewegung des Verschlusselements und eine Steuereinheit aufweist, die ausgebildet ist, den Aktor auf der Grundlage eines Benutzerbefehls anzusteuern, und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, den Aktor in Reaktion auf einen bestimmten Benutzerbefehl abhängig von Zeitpunkt der Befehlserteilung und/oder Identität des Benutzers in unterschiedlicher Weise anzusteuern.
Patent DE-102019135008-A1 (DE)
Title: Airbagverkleidung
Inventor: YOO JAE-HO
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt eine Airbagverkleidung, die einen Seitenwandabschnitt, der mit einem Lenkrad verbunden ist, eine Deckplatte, die eine Deckfläche des Seitenwandabschnitts abschirmt, und einen Lederbezug einschließt, der auf einer Deckfläche der Deckplatte angebracht ist, in der ein oberes Ende des Seitenwandabschnitts mit einem abgeschrägten Abschnitt ausgebildet ist, um an einer Außenseite in einer Richtung nach oben zu neigen, wobei eine Kante des Lederbezugs in einem Zustand ist, in dem er die Außenseite des abgeschrägten Abschnitts mit der Deckplatte umgibt. Demgemäß kann die Durchführbarkeit beim Aufbringen des Lederbezugs verbessert werden und die Arbeitsbelastung kann durch Verringerung des Schwierigkeitsgrades gelindert werden.
Patent DE-102019202779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Gold, Silber und Platinmetallen
Inventor: BALDIZZONE CLAUDIO
IPC: C22B11/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Gold, Silber und Platinmetallen. Dabei wird mindestens ein Ausgangsmaterial (10), welches Gold, Silber und/oder Platinmetalle enthält in eine wässrige Lösung (20) eingebracht, welche mindestens ein Nitril enthält. In der wässrigen Lösung werden Hydroxylradikale erzeugt.
Patent DE-102019204054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Sprachdialogs in Gebärdensprache bei einem Sprachdialog-System für ein Fahrzeug
Inventor: ROSE JEWGENI
IPC: G09B21/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Sprachdialogs in Gebärdensprache bei einem Sprachdialog-System für ein Fahrzeug (1),wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Durchführen einer optischen Erfassung einer Eingabeinformation eines Fahrzeuginsassen (2),- Durchführen einer Auswertung der erfassten Eingabeinformation,- Bereitstellen einer visuellen Ausgabe (131) in Gebärdensprache in Abhängigkeit von der Auswertung.
Patent DE-102019204436-A1 (DE)
Title: Kompositplatte, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Verwendungen hiervon
Inventor: BURLON KONRAD
IPC: B27N9/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft, eine Kompositplatte, die mindestens einen biobasierten partikulären oder Stäbchen förmigen Naturstoff (exklusive Holz), mindestens ein duroplastisch ausgehärtetes Harz als Bindemittel sowie mindestens ein anorganisches Flammschutzmittel enthält oder hieraus besteht. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Kompositplatte. Die vorliegende Erfindung gibt ebenso Verwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Kompositplatte an.
Patent DE-102019209274-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gummibauteiles
Inventor: EHMKE TOBIAS
IPC: B29D30/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gummibauteiles (1), bei welchem mindestens eine elektronische Baugruppe (2) zwischen einer unteren und einer oberen Lage (10, 11) eines Gummimaterials eingebettet wird, umfassend die Schritte:a) Zuführen eines Bandes der unteren Lage (10) des Gummimaterials, welches auf der Oberseite (100) mit in einem vorbestimmten Abstand (A) aufgebrachten elektronischen Baugruppen (2) versehen ist, in einer Förderrichtung (F);b) Aufbringen eines auf ein vorbestimmtes Fertigmaß zugeschnittenen Abschnittes der oberen Lage (11) des Gummimaterials auf die in Förderrichtung (F) betrachtet zuvorderst angeordnete elektronische Baugruppe (2) und haftfestes Verbinden mit der unteren Lage (10) des Gummimaterials unter Einbettung der elektronischen Baugruppe (2) zu einem Gummibauteil (1) am in Förderrichtung (F) gesehen voreilenden Ende der unteren Lage (10);c) Abtrennen des Gummibauteiles (1) von der unteren Lage (10).Es wird ferner auch eine entsprechende Vorrichtung zur Herstellung der Gummibauteile (1) angegeben.
Patent DE-102019211491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04313
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem ersten Bauteil gegebener Nutzungsdauer und mindestens einem austauschbedürftigem Bauteil mit gegenüber der Nutzungsdauer des ersten Bauteils reduzierter Nutzungsdauer, das zur Regenerierung eines Betriebsmediums genutzt wird, umfassend die Schritte der Überwachung der Nutzungsdauer des austauschbedürftigen Bauteils auf Überschreiten eines Grenzwertes G bezüglich dessen maximaler Nutzungsdauer T', und bei Überschreiten des Grenzwertes G Durchführen einer verstärkten Nutzung des austauschbedürftigen Bauteils zur maximal möglichen Regenerierung des Betriebsmediums bis das austauschbedürftige Bauteil bei Erreichen seiner Nutzungsdauer T' austauschpflichtig wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung 1, die ein Steuergerät aufweist, das eingerichtet ist zur Durchführung des vorstehend genannten Verfahrens.
Patent DE-102019213724-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit schalldämmender Laufradbuchse mit Gummiisolierung
Inventor: GRAICHEN BRIAN
IPC: F04D29/046
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine Rotationsbaugruppe für eine Kreiselpumpe weist ein Gehäuse, ein Laufrad, eine erste Öffnung, die in einem von dem Gehäuse oder dem Laufrad gebildet ist, eine erste Lagerbuchse, die in der ersten Öffnung angeordnet ist, und einen ersten Wellenvorsprung, der axial von dem Gehäuse oder dem Laufrad vorsteht. Die erste Lagerbuchse verläuft ringförmig um eine mittlere Öffnung davon und ist aus einem elastomeren Material hergestellt. Der erste Wellenvorsprung ist in der mittleren Öffnung der ersten Lagerbuchse aufgenommen. Der erste Wellenvorsprung oder die erste Lagerbuchse ist eingerichtet, um sich während des Betriebs der Kreiselpumpe relativ zu dem jeweils anderen von dem ersten Wellenvorsprung oder der ersten Lagerbuchse zu drehen.
Patent DE-102019216066-A1 (DE)
Title: Halbleiterherstellungseinrichtung und Halbleiterherstellungsverfahren
Inventor: TANAKA HIROSHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Halbleiterherstellungseinrichtung umfasst eine Aufspannplattform (8), eine Reinigungsdüse (2), einen Scanmechanismus (11) für eine Reinigungsdüse, einen Plattform-Drehmechanismus (12) und eine Halteplattform (41), die eine Düse (41a) für ein Haltefluid und eine Kopfplatte (41b) umfasst, wobei die Düse (41a) für ein Haltefluid dafür konfiguriert ist, ein Haltefluid (5) zu einer gegenüberliegenden Oberfläche eines Wafers (1) auszustoßen, die einer Bearbeitungsoberfläche entgegengesetzt ist, wobei die Kopfplatte (41b) eine der gegenüberliegenden Oberfläche des Wafers (1) zugewandte Hauptoberfläche aufweist und wobei die Düse (41a) für ein Haltefluid einer Mitte statt einem Umfangsteilbereich der Kopfplatte (41b) benachbart angeordnet ist. Es wird veranlasst, dass das aus der Düse (41a) für ein Haltefluid ausgestoßene Haltefluid (5) durch eine Zone zwischen der gegenüberliegenden Oberfläche des Wafers (1) und der einen Hauptoberfläche der Kopfplatte (41b) strömt, um eine Haltekraft zu erzeugen, und die Haltekraft bewirkt, dass die gegenüberliegende Oberfläche einen Druck hält, der auf die Bearbeitungsoberfläche des Wafers (1) durch ein aus der Reinigungsdüse (2) ausgestoßenes Reinigungsfluid (3) beaufschlagt wird.
Patent DE-102019218721-A1 (DE)
Title: Konsolenelement für ein Fahrzeug
Inventor: FALINSKI WOJCIECH
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Konsolenelement (1) für ein Fahrzeug, mit einer Kopfbaugruppe (10), einer Bodenbaugruppe (12), und einer Verstellbaugruppe (11), wobei die Kopfbaugruppe (10) über die Verstellbaugruppe (11) zu der Bodenbaugruppe (12) entlang einer Verstellachse (V) verstellbar ist und die Verstellbaugruppe (11) ein erstes Verstellelement (111), das mit einem Ende an der Kopfbaugruppe (10) angelenkt ist, und ein zweites Verstellelement (111), das mit einem Ende an der Bodenbaugruppe (12) angelenkt ist, aufweist, wobei das erste Verstellelement (111) mit dem zweiten Verstellelement (112) an einem gemeinsamen Kopplungspunkt (110) verschwenkbar gekoppelt ist. Das erste Verstellelement (111) und das zweite Verstellelement (112) ragen jeweils mit einem weiteren, freien Ende über den Kopplungspunkt (110) hinaus.
Patent DE-102019219555-A1 (DE)
Title: Elektronische Schriftfläche, Schreibauflage und Verfahren zum Erfassen eines Schriftbilds
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: G06F3/042
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schriftfläche, wobei die Schriftfläche einen Schaumstoffsensor umfasst, der derart angeordnet ist, dass ein durch ein Schreibgerät auf die Schriftfläche ausgeübter Druck mittels des Schaumstoffsensors erfasst werden kann, sodass aus dem erfassten Druck ein Schriftbild abgeleitet werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem eine Schreibunterlage, die die Schriftfläche umfasst, sowie ein Verfahren zum Erfassen eines Schriftbilds.
Patent DE-102019219668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Gravur auf der Innenfläche eines Formteiles einer Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens und Fahrzeugluftreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: G06K15/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Gravur auf der Innenfläche eines Formteiles einer Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens auf Basis einer digitalen Rastergrafik aus Pixeln mit einer Vielzahl von, insbesondere zumindest 256, unterschiedlichen Graustufen, mit folgenden nacheinander und gegebenenfalls auch parallel zueinander ablaufenden Schritten:Abtasten der digitalen Rastergrafik zur Ermittlung der Graustufe jedes Pixels,Gravieren der Innenseite des Formteils, wobei die Gravur mit den Graustufen der Pixel der Rastergrafik derart korreliert, sodass diese als ungleichmäßige, die Graustufen abbildende Berg- und Tal- Kontraststruktur auf der Innenseite des Formteils wiedergegeben wird.
Patent DE-102019220091-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erfassen von gruppenlaufzeitinformationen und vorrichtung und verfahren zum senden eines messsignals über ein übertragungsmedium
Inventor: HELLWIG JÖRG
IPC: H04B3/462
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen von Gruppenlaufzeitinformationen über der Frequenz für ein Übertragungsmedium (100), umfasst: einen Empfänger (110) zum Empfangen eines Messsignals, um ein Empfangssignal zu liefern, wobei das Messsignal zumindest ein erstes Trägersignal (211) bei einer ersten Trägerfrequenz, ein zweites Trägersignal (212) bei einer zweiten Trägerfrequenz und ein drittes Trägersignal (213) bei einer dritten Trägerfrequenz aufweist, wobei Sende-Phaseninformationen über die Trägersignale bekannt sind oder herleitbar sind; einen Frequenzanalysator (120) zum Analysieren des Empfangssignals, um Empfangs-Phaseninformationen über das erste Trägersignal (211), das zweite Trägersignal (212) und das dritte Trägersignal (213) zu erhalten; und einen Prozessor (130) zum Bilden (310) einer ersten kombinierten Phaseninformation aus den Empfangs-Phaseninformationen von einem ersten Paar von Trägersignalen und zum Bilden einer zweiten kombinierten Phaseninformation aus den Empfangs-Phaseninformationen von einem zweiten Paar von Trägersignalen, wobei das zweite Paar von Trägersignalen unterschiedlich zu dem ersten Paar von Trägersignalen ist, zum Bilden (320) einer ersten Gruppenlaufzeitinformation aus der ersten kombinierten Phaseninformation und den Sende-Phaseninformationen bezüglich des ersten Paares von Trägersignalen und zum Bilden einer zweiten Gruppenlaufzeitinformation aus der zweiten kombinierten Phaseninformation und den Sende-Phaseninformationen bezüglich des zweiten Paares von Trägersignalen, und zum Zuordnen (330) der ersten Gruppenlaufzeitinformation zu einer ersten Frequenz und der zweiten Gruppenlaufzeitinformation zu einer zweiten Frequenz, wobei die erste Frequenz von Frequenzen des ersten Paares von Trägersignalen abgeleitet ist, und wobei die zweite Frequenz von Frequenzen des zweiten Paares von Trägersignalen abgeleitet ist.
Patent DE-102020002992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines einem Bildbereich überlagerten Objekts
Inventor: HARTWIG MANUEL
IPC: G06T1/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Darstellung eines einem Bildbereich überlagerten Objektes, wobei der Bildbereich ein digitales Bild eines Ausschnitts oder ein durch eine Windschutzscheibe sichtbarer Ausschnitt einer Umgebung eines Fahrzeugs ist. Gemäß einem ersten Schritt des Verfahrens wird eine Referenzposition im Bildbereich bestimmt und des Objekts (11) an der Referenzposition (9), kontaktanalog angezeigt. Mit Bestimmung einer aufgrund einer Fahrzeugbewegung bewirkten Angrenzung des Objektes an einer Randlinie des Bildbereiches zur Verhinderung einer Auswanderung aus dem Bildbereich eine weitere Bewegung in Richtung außerhalb des Bildbereichs gestoppt, die kontaktanaloge Darstellung aufgehoben und das Objekt an dem Rand verortet dargestellt.Erfindungsgemäß wird das das an der Randlinie verortete Objekt- bei Vergrößerung des Abstands zwischen der Referenzposition und der Randlinie in Richtung der Abstandsänderung verkleinert und/oder- bei Verkleinerung des Abstands zwischen der Referenzposition und der Randlinie (in Richtung der Abstandsänderung vergrößert wird.
Patent DE-102020004838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sensorischen Messung einer Stoffprobe
Inventor: JÖRIMANN URS
IPC: G01N25/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur sensorischen Messung einer Stoffprobe ist erfindungsgemäß derart ausgebildet, dass anhand einer Messkurve Abweichungen vom regulären Messverhalten erkannt und eine entsprechende Datei zur Auswertung durch einen Service-Techniker zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102020007244-A1 (DE)
Title: Dateigenerator zur Überprüfung einer Datei für ein Sicherheitssystem für ein Fahrzeug
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G06F9/44
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dateigenerator (11) zum Erzeugen einer Ausgangsdatei (22) zur Überprüfung einer Eingangsdatei (21) für ein Sicherheitssystem (9) eines Fahrzeugs (1), der Dateigenerator (11) aufweisend ein Dateigenerierungsmodul (12) und eine Datenbasis mit Referenzdateien (14), die formale Merkmale aufweisen, wobei das Dateigenerierungsmodul (12) Parameter zum Erzeugen von formalen Merkmalen aufweist und ausgebildet und eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Eingangsdatei (21) und Werten der Parameter die Ausgangsdatei (22) mit funktionellen Merkmalen und zumindest einem formalen Merkmal zu erzeugen, das an zumindest ein formales Merkmal zumindest einer der Referenzdateien (14) angepasst ist, wobei die Eingangsdatei (21) und die Ausgangsdatei (22) jeweils zumindest einen Teil eines jeweiligen Computerprogrammes zur Steuerung des Sicherheitssystems (9) ausbilden und funktionelle Merkmale der Eingangsdatei (21) in ihrer Gesamtheit dieselben Funktionen wie die funktionellen Merkmale der Ausgangsdatei (22) aufweisen.
Patent DE-102020100733-A1 (DE)
Title: Hygienepapier
Inventor: KAUFMANN WERNER
IPC: A47K10/16
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Hygienepapier in Bahnform für feuchte Anwendungen, das vorzugsweise aus miteinander zusammenhängenden Blättern besteht, die über eine Abreißperforation miteinander verbunden sind, wobei das Hygienepapier aus einer Zellulosemasse mit eingebetteten Verstärkungsfasern besteht und die Verstärkungsfasern bei einer anfänglichen Befeuchtung eine erhöhte Reißfestigkeit aufweisen und nach längerer Befeuchtung ihre Reißfestigkeit mindestens zum Teil verlieren, wodurch die Blätter im Verlauf der Zeit nach der Befeuchtung, spätestens in der Kanalisation, in kleinere Stücke zerfallen.Ferner betrifft die Erfindung Hygienepapier mit einzelnen Blättern, wobei die Blätter jeweils mit zumindest einer Zerfallsperforation versehen sind, die im Verlauf der Zeit nach einer Befeuchtung, spätestens in einer Kanalisation, für einen Zerfall der Blätter in kleinere Stücke sorgt.