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Patent DE-102015221340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung einer Fahrzeugumgebungsansicht für ein Fahrzeug
Inventor: PETZOLD JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung einer Fahrzeugumgebungsansicht (FUA) für ein Fahrzeug (F) mit Fahrzeugkameras (2), die Kamerabilder (KB) einer Fahrzeugumgebung (FUA) des Fahrzeugs (F) liefern; und mit einer Bilddatenverarbeitungseinheit (3), welche auf Basis eines ermittelten Bewegungsraumes mindestens einer Fahrzeugkomponente (FK) des Fahrzeugs (F) und/oder des gesamten Fahrzeugs (F) eine Projektionsfläche (PF) anpasst, auf welche die von den Fahrzeugkameras (2) gelieferten Kamerabilder (KB) zur Erzeugung der Fahrzeugumgebungsansicht (FUA) projiziert werden.
Patent DE-102015223632-A1 (DE)
Title: Einstückiges Bauteil mit verdeckter Umfangsverzahnung, sowie Verfahren und Taumelwerkzeug zu dessen Herstellung
Inventor: WETTERAU LARS
IPC: B21K1/30
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (200), wobei es sich insbesondere um ein Zahnrad oder eine Welle handelt, zur Kraftübertragung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer zumindest teilweise verdeckten Umfangsverzahnung (230), wobei dieses Bauteil (200) ein einstückiges, aus einem Stahlmaterial (M) gebildetes Umformteil ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und ein Taumelwerkzeug zur Herstellung eines solchen Bauteils (200).
Patent DE-102015224774-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem für ein Zweirad sowie Zweirad mit einem derartigen Sicherungssystem
Inventor: WITTMANN KAI MICHAEL
IPC: B62H5/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Es wird Sicherungssystem (1) für ein Zweirad (100) angegeben. Das Sicherungssystem (1) weist eine Verriegelungsvorrichtung (2) zum Verriegeln des Zweirads (100), eine mit der Verriegelungsvorrichtung (2) verbundene Steuereinrichtung (3), und eine mit der Steuereinrichtung (3) verbundene Zweiradbenutzungs-Erkennungseinrichtung (4) auf. Die Zweiradbenutzungs-Erkennungseinrichtung (4) weist dabei zumindest eine Fahrererkennungseinheit (5) zum Erkennen einer Kontaktierung durch einen Fahrer (10) des Zweirads (100) auf. Des Weiteren wird ein Zweirad (100) mit einem derartigen Sicherungssystem angegeben.
Patent DE-102016002176-A1 (DE)
Title: Betankungsdatenschnittstelle
Inventor: MOST FELIX
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betankungsdatenschnittstelle zur unidirektionalen Datenübertragung von einem Fahrzeug (1) zu einer Tankanlage (8) mit wenigstens einer in einer Tankmulde (10) des Fahrzeugs (1) angeordneten Infrarotdiode (14). Die erfindungsgemäße Betankungsdatenschnittstelle ist dadurch gekennzeichnet, dass ein optisches Anzeigeelement (16) vorhanden ist, welches die Funktion der Infrarotdiode (14) anzeigt.
Patent DE-102016007497-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Korrektur von Sensorwerten in einem Fahrzeug
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Korrigieren mindestens eines Sensorwerts in einem Fahrzeug, bei dem mittels mindestens eines Sensors des Fahrzeugs mindestens eine aktuelle Radgeschwindigkeit mindestens eines Rades des Fahrzeugs bestimmt und die mindestens eine Radgeschwindigkeit an mindestens einen Punkt in einem Fahrzeugkoordinatensystem des Fahrzeugs zu einer transformierten Radgeschwindigkeit transformiert wird, und bei dem die mittels des mindestens einen Sensors ermittelte mindestens eine aktuelle Radgeschwindigkeit des mindestens einen Rades und mittels eines Lenkwinkelsensors ermittelte Sensorwerte eines aktuellen Lenkwinkels des Fahrzeugs mittels jeweiliger Korrekturfaktoren korrigiert werden, wobei die jeweiligen Korrekturfaktoren mittels eines Schätzwerts der transformierten Radgeschwindigkeit auf Grundlage der mindestens einen ermittelten Radgeschwindigkeit des mindestens einen Rades und einer aktuellen Gierrate des Fahrzeugs ermittelt werden.
Patent DE-102016011169-A1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufeinheit und Verfahren zum Betätigen eines Ventils
Inventor: SCHÜRLE HOLGER
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Bei einer sanitären Auslaufeinheit (1) wird vorgeschlagen, dass an einem in einem Strömungsweg (2) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbarem Ventilelement (4) eine Anlagefläche (6) ausgebildet ist, welche in der Offenstellung eine korrespondierende, stationäre Gegenfläche (7) abdeckt und in der Schließstellung freigibt, so dass das Ventilelement (4) durch den Druck im Strömungsweg selbsttätig in der Offenstellung gehalten ist und bei Druckabfall in die Schließstellung zurückkehrt.
Patent DE-102016013287-A1 (DE)
Title: Mauerkragen
Inventor: STEFFENS ROBERT
IPC: F16L5/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Mauerkragen zum Abdichten von Rohrdurchführungen in Bauwerken, insbesondere Wände, Böden und Schächte, mit mindestens einer auf ein Rohr aufziehbaren, aus mindestens einem elastomeren Werkstoff gefertigten Dichtungsmanschette (1), deren Innendurchmesser an einen Außendurchmesser des Rohres angepasst ist und an deren Außenseite ein sich radial nach außen erstreckender Dichtungskragen (2) angeformt ist, und mit mindestens einer Spannvorrichtung, die außenseitig um die Dichtungsmanschette (1) legbar ist zum Befestigen derselben auf dem Rohr, wobei die Dichtungsmanschette (1) innenseitig eine umlaufende, radial vorstehende Ringkörperfläche (3) als Dichtungsauflagefläche aufweist, deren Durchmesser den Innendurchmesser der Dichtungsmanschette (1) bestimmt und der außenseitig eine Auflagefläche (4) für die Spannvorrichtung zur Ausbildung eines Spannlagers zugeordnet ist, und beidseits beabstandet zur Ringkörperfläche (3) mindestens jeweils eine umlaufende, radiale Ringdichtlippe (5, 15) innenseitig der Dichtungsmanschette (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102016101533-A1 (DE)
Title: Kupplungskörper für eine Steckverbindung von Rohrleitungen, insbesondere Kunststoffrohrleitungen
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F16L37/091
Filed: 2016-01-28
Abstract: Kupplungskörper (1) zum Steckanschluss von Rohrleitungen, umfassend eine Überwurfschraube (2) mit einem Schraubenschaft (3), an dessen in Einschraubrichtung (Y) vorderen Bereich ein Außengewindeabschnitt (4) ausgebildet ist. Durch die Überwurfschraube (2) verläuft in axialer Richtung eine innere Durchgangsöffnung (9) mit einer Anlageschulter (14), auf der eine Zahnscheibe oder ein Zahnring angeordnet ist, und in Einschraubrichtung (Y) gesehen dahinter in einer zur Durchgangsöffnung (9) offenen Umfangsnut (17) ein ringförmiges Dichtelement (18) gelagert ist. Zwischen dem Halteelement (13) und dem ringförmigen Dichtelement (18) ist ein hülsenförmiges Distanzelement (23) angeordnet. Das Halteelement (13) ist zwischen der in Einschraubrichtung (Y) vorderen Stirnseite des Distanzelementes (23) und der Anlageschulter (14) in axialer Richtung gehalten. Die in Einschraubrichtung (Y) vordere Seitenwand (21) der Umfangsnut (17) wird durch die in Einschraubrichtung (Y) hintere Stirnfläche des Distanzelementes (23) gebildet. Das hülsenförmige Distanzelement (23) besitzt eine derartige Länge in axialer Richtung, dass eine im Belastungsfall des Halteelementes (13) durch Eingraben von Zähnen (36) des Halteelementes (13) in eine Umfangswandung der in die Durchgangsöffnung (9) eingesteckten Rohrleitung erzeugte Einbuchtung von dem Distanzelement derart überbrückt ist, dass das ringförmige Dichtelement (18) im Bereich der unverformten Rohrwandung anliegt.
Patent DE-102016102924-A1 (DE)
Title: Diffusor eines Radialverdichters
Inventor: HUNZIKER RENÉ
IPC: F04D29/44
Filed: 2016-02-19
Abstract: Der Strömungskanal im Diffusor eines Radialverdichters erfährt eine starke Querschnittsvergrösserung im Eintrittsbereich des Diffusorabschnitts. Dadurch wird der Strömung bereits vor dem eigentlichen Diffusorkanal mehr Platz gewährt, was zu einer frühzeitigen Verzögerung und entsprechendem Druckaufbau führt. So reduziert sich die Geschwindigkeit der Strömung in den nachfolgenden Teilkomponenten des Verdichters mit entsprechend reduzierten Strömungsverlusten.
Patent DE-102016105980-A1 (DE)
Title: Strahlformungsvorrichtung für das Formen von unterschiedlichen Strahlen für Steuer- und Datensignal
Inventor: FäRBER MICHAEL
IPC: H04W16/28
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Strahlformungsvorrichtung (300), aufweisend: eine Basisbandschaltung (301), die konfiguriert ist, ein Steuersignal (310) und ein Datensignal (311) bereitzustellen; und eine Transceiver-Schaltung (302), die konfiguriert ist: das Steuersignal (310) in eine erste Frequenz (f1) eines ersten Funkträgers (314) umzuwandeln, einen ersten Sendestrahl (110) mit einer ersten Strahlbreite (112) zu formen basierend auf dem umgewandelten Steuersignal (310), das Datensignal (311) in eine zweite Frequenz (f2) eines zweiten Funkträgers (315) umzuwandeln und einen zweiten Sendestrahl (111) mit einer zweiten Strahlbreite (113) zu formen basierend auf dem umgewandelten Datensignal (311), wobei die erste Frequenz (f1) niedriger ist als die zweite Frequenz (f2) und die erste Strahlbreite (112) breiter ist als die zweite Strahlbreite (113).
Patent DE-102016106357-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Bordbrett eines Gerüsts
IPC: E04G5/14
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Beschlag für ein Bordbrett eines Gerüsts, umfassend einen von einem zur Verbindung mit einem Bordbrett (10) ausgebildeten oder/und mit einem Bordbrett (10) verbundenen ersten Beschlagkörper-Endbereich (32) zu einem zur Befestigung an einem Gerüst ausgebildeten zweiten Beschlagkörper-Endbereich (34) in einer Beschlagkörperlängsrichtung (LK) sich erstreckenden Beschlagkörper (30), wobei im zweiten Beschlagkörper-Endbereich (34) wenigstens ein sich im Wesentlichen in der Beschlagkörperlängsrichtung (LK) erstreckender Befestigungsvorsprung (42, 46) vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein in einer ersten Querrichtung (Q1) quer zur Beschlagkörperlängsrichtung (LK) sich erstreckender Abstützvorsprung (40) vorgesehen ist.
Patent DE-102016109287-A1 (DE)
Title: Bodendüse für ein Saugreinigungsgerät
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Bodendüse (1) für ein Saugreinigungsgerät (2), welche einen Saugmund (3) und einen Saugkanal (4) zur Verbindung des Saugmundes (3) mit einem Gebläse eines Saugreinigungsgerätes (2) aufweist, wobei die Bodendüse (1) einen Bodensensor (6) zur Detektion der Art einer zu reinigenden Fläche aufweist und wobei der Saugmund (3) in Abhängigkeit von dem Detektionsergebnis des Bodensensors (6) mittels eines Aktors (7), insbesondere eines Luftbalgs, bspw. von einer Hartbodenstellung in eine Teppichbodenstellung oder umgekehrt, verlagerbar ist. Um eine Bodendüse (1) und einen Bodensensor (6) zu schaffen, welche eine alternative Funktionsweise aufweisen, insbesondere eine Detektion der Art der zu reinigenden Fläche unabhängig von einer Bewegungsrichtung der Bodendüse (1) ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Bodensensor (6) ein rotierbar gelagertes Rotationselement (8) mit einem Kontaktelement (9) zur Kontaktierung der zu reinigenden Fläche und mit einem eine Wirkverbindung mit dem Aktor (7) aufweisenden Betätigungselement (10) aufweist, wobei dem Betätigungselement (10) ein relativ zu dem Betätigungselement (10) verlagerbares Anlageelement (12) mit einer asphärisch gekrümmten Anlagefläche (11) zugeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Bodendüse (1) für ein Saugreinigungsgerät (2).
Patent DE-102016110713-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine mit mindestens einer Bearbeitungsvorrichtung und einer Überwachungsvorrichtung
Inventor: YAN WENJIE
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine (10) mit mindestens einer Bearbeitungsvorrichtung (50) und einer Überwachungsvorrichtung (200), wobei in einem Zubereitungsbetrieb die Bearbeitungsvorrichtung (50) zur zumindest teilweise automatischen Zubereitung von Lebensmitteln ansteuerbar ist, und die Überwachungsvorrichtung (200) zumindest einen Sensor (52) zur Ermittlung von mindestens einer ersten und zweiten Aufzeichnung (101.1, 101.2) aufweist, wobei die zweite Aufzeichnung (101.2) zeitlich nachfolgend zur ersten Aufzeichnung (101.1) ermittelbar ist, und sich die erste Aufzeichnung (101.1) von der zweiten Aufzeichnung (101.2) unterscheidet, sodass in Abhängigkeit von dem Unterschied ein zukünftiger bestimmter Zustand der Zubereitung feststellbar ist, wobei die Überwachungsvorrichtung (200) eine Verarbeitungsvorrichtung (210) umfasst, durch welche eine Analyseinformation in Abhängigkeit von der ersten und/oder zweiten Aufzeichnung (101.1, 101.2) bestimmbar ist, und eine Analyse (140) der Analyseinformation zur Bestimmung eines für den zukünftigen bestimmten Zustand der Zubereitung spezifischen Analyseergebnisses durchführbar ist, und mindestens ein Steuerungssignal (161) zur Beeinflussung des Zubereitungsbetriebs in Abhängigkeit von dem Analyseergebnis ausgebbar ist.
Patent DE-102016116838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Festkörperakkumulators
Inventor: ANANDAN VENKATARAMANI
IPC: H01M10/058
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Verfahren zum Fertigen eines Festkörperakkumulators kann das Erwärmen eines Fließmittels enthalten, das zwischen einem festen Keramikelektrolyten und einem Metall der Gruppe 1 eingeklemmt ist. Das Fließmittel kann so erwärmt werden, dass es eine Oberfläche des festen Keramikelektrolyten aufraut und das Metall der Gruppe 1 schmilzt und an der Oberfläche des festen Keramikelektrolyten anhaftet.
Patent DE-102016123861-A1 (DE)
Title: Metallisierung von MEMS-Vorrichtungen
Inventor: KAANTA BRADLEY C
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen produzieren eine Halbleitervorrichtung wie z. B. eine MEMS-Vorrichtung, die metallisierte Strukturen aufweist, die durch Metallisieren einer Halbleiterstruktur gebildet werden, um eine metallische Struktur zu bilden. Einige Ausführungsformen setzen eine Halbleiterstruktur einem oder mehreren Reaktionsgasen aus, wie z. B. Gasen, die Wolfram oder Molybdän aufweisen.
Patent DE-102016200157-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Baugruppe und Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Baugruppe
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-01-08
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine lichtemittierende Baugruppe (20) bereitgestellt. Die lichtemittierende Baugruppe (20) weist auf: mehrere LEDs (26), die auf einem Träger (22) lateral voneinander beabstandet angeordnet sind; mehrere Linsen (30), die in Strahlengängen der LEDs (26) angeordnet sind, die jeweils mindestens einer der LEDs (26) zugeordnet sind und die das Licht der entsprechenden LEDs (26) kollimieren und/oder fokussieren; mehrere Lichtumlenkelemente (34), die so angeordnet sind, dass das mittels der Linsen (30) kollimierte und/oder fokussierte Licht auf die Lichtumlenkelemente (34) trifft, die jeweils das auf sie treffende Licht umlenken und die so ansteuerbar sind, dass jeweils die Richtung, in die das Licht umgelenkt wird, abhängig von der Ansteuerung veränderbar ist; und mehrere optische Elemente, die das mittels der Lichtumlenkelemente (34) umgelenkte Licht umlenken.
Patent DE-102016201513-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Trennhülse
Inventor: BRENNER HOLGER
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-02-02
Abstract: Nockenwellenversteller (1) zum Einstellen von Ventilzeiten einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator und einem radial innerhalb des Stators angeordneten Rotor (2), wobei der Stator und der Rotor (2) zusammen Fluidkammern ausbilden, die derart mit Hydraulikfluid befüllbar sind, dass sich der Rotor (2) relativ zum Stator verdreht, sowie mit einem radial innerhalb des Rotors (2) angeordneten Zentralventil (3), das dazu ausgelegt ist, über radiale Steueröffnungen (4) einen Hydraulikfluidmittelfluss zu steuern, und mit einer Trennhülse (5), die ausgelegt ist, den Hydraulikmittelfluss weiterzuleiten, wobei die Trennhülse (5) radial außerhalb des Zentralventils (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016202138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: F02N5/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anlassen einer eine Abtriebswelle (5) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem zum Anlassen der Verbrennungskraftmaschine (2) die Abtriebswelle (5) angetrieben wird, wobei die Abtriebswelle (5) über eine Kupplungseinrichtung (13) mit einer Schwungmasse (10) gekoppelt wird, indem mittels eines Aktors (14) die zunächst geöffnete Kupplungseinrichtung (13) geschlossen wird, um dadurch zum Anlassen der Verbrennungskraftmaschine (2) die Abtriebswelle (5) ausschließlich mittels in der rotierenden Schwungmasse (10) gespeicherte Rotationsenergie anzutreiben.
Patent DE-102016203957-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren für ein Pegelumsetzernetzwerk mit erhöhter Flexibilität
Inventor: UNNO NAOYUKI
IPC: H03K19/0185
Filed: 2016-03-10
Abstract: Beschrieben werden eine Schaltung und ein Verfahren für eine Pegelumsetzerschaltung mit erhöhter Flexibilität. Die Pegelumsetzerschaltung beinhaltet ein NMOS-Paar, ein an das NMOS-Paar kreuzgekoppeltes PMOS-Paar, ein hilfsweises Übergangsreaktionsnetzwerk parallel zu dem PMOS-Paar und das konfiguriert ist, einen Parallelstrompfad bereitzustellen, und ein Verzögerungsnetzwerk, das konfiguriert ist, eine Verzögerung des hilfsweisen Übergangsreaktionsnetzwerks bereitzustellen. Zudem umfasst ein Verfahren zum Bereitstellen einer Pegelumsetzerschaltung die Schritte (a) Bereitstellen eines NMOS-Paars, (b) Kreuzkoppeln des NMOS-Paars an ein PMOS-Paar, parallelverbunden mit einem hilfsweisen Übergangsreaktionsnetzwerk, das ein Paar Kaskoden-PMOS beinhaltet, und einen Schritt (c) Bereitstellen eines Paars Verzögerungsinverter an Eingängen des hilfsweisen Übergangsreaktionsnetzwerks.
Patent DE-102016204698-A1 (DE)
Title: Verbessern des Erkennens von Steganographie am Perimeter
Inventor: BOSHOFF DUSTY
IPC: G06F21/64
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Mehrzahl von Informationen auf Grundlage von Steganographie wird bereitgestellt, die in einer Multimedia-Datei eingebettet sind, die einer Online-Computer-Umgebung zugehörig ist. Das Verfahren kann ein Erkennen beinhalten, dass die Multimedia-Datei in eine Online-Umgebung eintritt oder diese verlässt, die einem Netzwerk oder einer Organisation zugehörig ist. Das Verfahren kann außerdem ein Vergleichen einer gespeicherten, einem Hash-Verfahren unterzogenen Version der erkannten Multimedia-Datei mit der erkannten Version der Multimedia-Datei beinhalten. Das Verfahren kann darüber hinaus ein Vergleichen einer gespeicherten, einem Wahrnehmungs-Hash-Verfahren unterzogenen Version der erkannten Multimedia-Datei mit der erkannten Version der Multimedia-Datei auf Grundlage dessen beinhalten, dass die erkannte Multimedia-Datei nicht mit der gespeicherten, einem Hash-Verfahren unterzogenen Version der erkannten Multimedia-Datei übereinstimmt. Das Verfahren kann des Weiteren ein Zuweisen eines Markierungsattributs zu der erkannten Multimedia-Datei auf Grundlage dessen beinhalten, dass die erkannte Multimedia-Datei mit der gespeicherten, einem Wahrnehmungs-Hash-Verfahren unterzogenen Version der erkannten Multimedia-Datei übereinstimmt.
Patent DE-102016207550-A1 (DE)
Title: Funktionalisierte (Co)Polymere für Klebesysteme und Klebebänder
Inventor: DOLLASE THILO
IPC: C09J133/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polymer erhältlich durch radikalische Polymerisation zumindest eines Monomers, nämlich eines oder mehrerer (Meth)Acrylatmonomere und gegebenenfalls zusätzlich vinylischer Comonomere, wobei das Polymer eine Molmasse MW von mindestens 5 000 g/mol und höchstens 200 000 g/mol aufweist und zumindest eines der Monomere mit zumindest einer Epoxy-Gruppe funktionalisiert ist, wobei der Anteil des bzw. der epoxidfunktionalisierten Monomere (a) mehr als 30 Gew.-% betragen.
Patent DE-102016214173-A1 (DE)
Title: Fahrtschreiber
Inventor: Höni Helmut
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrtschreiber mit einer Druckvorrichtung und einer Papierboxeinheit 10, die eine Papierbox 25 zur Aufnahme einer Druckmaterialrolle 26 aufweist und die in einen Aufnahmeschacht 2 eines Gehäuses 1 in Einschubrichtung 14 einführbar und arretierbar sowie zum Nachfüllen einer Druckmaterialrolle 26 aus einer rechteckigen oder quadratischen Mündungsöffnung 6 des Aufnahmeschachts 2 herausbewegbar ist, mit einer Papierboxblende 18 der Papierboxeinheit 10, durch die in der in den Aufnahmeschacht 2 eingeführten Betriebslage der Papierboxeinheit 10 die Mündungsöffnung 6 des Aufnahmeschachts 2 eine Ebene mit der Front des Gehäuses 1 bildend verschließbar ist. Die Papierboxblende 18 ist um eine sich quer zur Einschubrichtung 14 erstreckende Schwenkachse 19 aus der Betriebslage der Papierboxeinheit 10 heraus in eine zur Ebene der Front des Gehäuses 1 geneigte Öffnungslage schwenkbar an der Papierboxeinheit 10 gelagert. Dabei weist die Papierboxblende 18 an ihrer Außenseite in einem radialen Abstand zur Schwenkachse 19 eine Öffendruckfläche 20 und in einem radialen Abstand zur Schwenkachse 19 eine Schließdruckfläche 30 auf. Dabei sind an der Papierboxblende 18 ein oder mehrere sich in Einschubrichtung 14 erstreckende Verriegelungshaken 23 angeordnet sind, die in der Betriebslage der Papierboxeinheit 10 an dem Gehäuse 1 angeordnete Verriegelungsanschläge 11 hintergreifen und durch Schwenken der Papierboxblende 18 in die Öffnungslage aus ihrer den Verriegelungsanschlag 11 hintergreifenden Verriegelungsposition in eine den Verriegelungsanschlag 11 nicht hintergreifenden Entriegelungsposition schwenkbar sind.
Patent DE-102016218425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Anfahren eines Kraftfahrzeugs aus dem Stand
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Anfahren eines Kraftfahrzeugs (2) aus dem Stand, wobei das Anfahren des Kraftfahrzeugs (2) bei Erfüllung einer Anfahrbedingung nur dann erfolgt, wenn zusätzlich ein von Sensordaten abhängendes Freigabesignal vorliegt, wobei die Sensordaten durch wenigstens eine kraftfahrzeugexterne Infrastruktureinrichtung (16, 18) erfasst werden, wonach das Freigabesignal fahrzeugextern ermittelt und an das Kraftfahrzeug (2) übertragen wird oder die Sensordaten an das Kraftfahrzeug (2) übertragen werden und fahrzeugseitig das Freigabesignal ermittelt wird.
Patent DE-102016219294-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von bitterstoff-haltigen Schmelzkörpern
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: D06M15/643
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares Trägerpolymer mit einem Schmelzpunkt > 30°C bis 250°C, mindestens einen Duftstoff und mindestens einen Bitterstoff, wobei das Verfahren das Herstellen eines parfüm-haltigen Schmelzkörpers und das Aufbringen des mindestens einen Bitterstoffes auf die Oberfläche des erhaltenen Schmelzkörpers umfasst, wobei der Bitterstoff vorzugsweise in Form einer Lösung aufgebracht, insbesondere aufgesprüht wird. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin die gemäß des hierin beschriebenen Verfahrens hergestellten, parfümhaltigen Schmelzkörper.