baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000331-A1 (DE)
Title: Aperture closure for use in building, has closure element driven by drive, where specific data of closure element is transmitted to base station such that wireless data processing is generated to connecting device to activate drive
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: The closure has a closure element (2) driven by a drive (1), where a relative position of the closure element is directly brought to the drive in opening and closing positions and vice versa by a radio signal. A command is executed for a relative location change of the closure element by a mobile communication apparatus. Specific data of the closure element is transmitted to a stationary base station by the communication apparatus over an internet connection such that a wireless data processing is generated to a connecting device to activate the drive. The communication apparatus is designed as a telephone, a mobile computer and a tablet. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating an aperture closure (2) a communication apparatus.
Patent DE-102013004638-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Signalübertragung
Inventor: ZECH INGO
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Signalübertragung zwischen einem Fahrzeug und einer Ladevorrichtung, wobei ein ladevorrichtungsseitiger Schaltungsteil (10) der Schaltung (1) und ein fahrzeugseitiger Schaltungsteil (20) der Schaltung (1) mittels einer elektrischen Verbindung elektrisch verbindbar sind, wobei der ladevorrichtungsseitiger Schaltungsteil (10) mindestens einen Signalgenerator (11) zur Erzeugung eines Kommunikationssignals umfasst, der mit der elektrischen Verbindung elektrisch verbindbar ist, wobei der ladevorrichtungsseitige Schaltungsteil (10) mindestens eine ladevorrichtungsseitige Potentialmesseinrichtung umfasst, wobei mittels der ladevorrichtungsseitigen Potentialmesseinrichtung ein Potential (P) der elektrischen Verbindung erfassbar ist, wobei der fahrzeugseitige Schaltungsteil (20) eine erste fahrzeugseitige Widerstandsschaltung (22) umfasst, wobei die erste fahrzeugseitige Widerstandsschaltung (22) mindestens einen ersten fahrzeugseitigen Bedämpfungswiderstand (24) umfasst, der zwischen die elektrische Verbindung und ein Referenzpotential (RP) schaltbar ist, wobei durch das Zuschalten des mindestens ersten fahrzeugseitigen Bedämpfungswiderstands (24) ein positives Potential (P) der elektrischen Verbindung veränderbar ist, wobei die Schaltung (1) mindestens ein Mittel zur Potentialänderung der elektrischen Verbindung umfasst, wobei mittels des Mittels zur Potentialänderung ein negatives Potential der elektrischen Verbindung veränderbar ist, sowie ein Verfahren zur Signalübertragung.
Patent DE-102013005519-A1 (DE)
Title: Housing, particularly for electronic key of locking system of motor vehicle, comprises housing portion with seal and plug-in unit that is held on housing by latch, where plug-in unit is fixed in housing by snap-on clip latched on housing
Inventor: MATTES JOHANNES
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: The housing (9) comprises a receptacle (13) located in the housing interior, where an electronic unit and a battery for supplying power to the electronic unit are located in the housing interior, and are located on the housing in a movable, particularly detachable manner. A housing portion is provided for access to the receptacle, particularly for changing the battery. The housing portion has a seal (17) and a plug-in unit (14), which is held on the housing by a latch. The plug-in unit is fixed in the housing by a snap-on clip (15) latched on the housing.
Patent DE-102013007047-A1 (DE)
Title: lntergratives Sitzmöbel
Inventor: Müller Christian
IPC: A61G5/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integratives Sitzmöbel (1), mindestens aufweisend zwei Sitzelemente (2) mit jeweils einer Sitzfläche (2.1), wobei die voneinander beabstandeten Sitzelemente (2) unter Verwendung einer im Wesentlichen horizontal zwischen den Sitzelementen (3) sich erstreckenden Zarge (3) einen Zwischenraum (4) mit einem in Richtung der vorderen und/oder hinteren Sitzkante (2.2) weisenden Öffnungsausschnitt (5) zur integrativen Aufnahme eines Rollstuhls (6) ausbilden und dabei den Rollstuhl (6) sandwichartig einrahmen.
Patent DE-102013007614-A1 (DE)
Title: Optischer Drehübertrag für mehrere Kanäle
Inventor: RANK MATTHIAS
IPC: H04B10/25
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabenstellung der Übertragung mehrerer optischer Kanäle über eine drehbare Schnittstelle. Die Einschränkungen bekannter Systeme hinsichtlich Komplexität und Einfügedämpfung werden mit einem gefalteten Strahlengang umgangen. Die Führung des Signalweges über zwei Spiegelungen ermöglicht eine Anpassung des Senderstrahlenbündels an die Lage und Richtung des Empfängers, auch wenn durch die Drehung unterschiedliche Positionen des Senders eingenommen werden. Da die beiden notwendigen Spiegel fest mit Stator bzw. Rotor verbunden sind, entfällt eine aufwändige Getriebelagerung, wie sie zum Beispiel bei Aufbauten mit derotierendem Dove-Prisma notwendig wären. Die optimale Anpassung von Auftreffposition und Richtung ermöglicht eine geringe Einfügedämpfung.
Patent DE-102013009031-A1 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine mit Wartungssitz
Inventor: RÖTSCH HELMUT
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenfräsmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (3), einem am Maschinenheck (11) angeordneten Fräswalzenkasten (10), einer im Fräswalzenkasten (10) rotierbar gelagerten Fräswalze (8), und einem zwischen einer Wartungsposition und einer Lagerposition bewegbaren Sitz (17), der eine Sitzfläche (29) und eine Lagereinrichtung (33) umfasst, wobei der Sitz (17) in der Wartungsposition über die Lagereinrichtung (33) an der Rückseite der Bodenfräsmaschine (1) gelagert ist und sich die Sitzfläche (29) in Arbeitsrichtung (a) hinter der Rückseite der Bodenfräsmaschine (1) befindet.
Patent DE-102013010566-A1 (DE)
Title: Bewegungssperre für ein Sperrelement oder einen Aktuator in einem Schließsystem
IPC: E05B27/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungssperre für ein Sperrelement oder einen Aktuator in einem mechanisch oder mechatronisch betätigbaren Schließsystem. Dabei weist die Bewegungssperre ein schwenkbares Blockierelement auf, das durch ein – durch eine äußere Impulsbeaufschlagung auf das Schließsystem auslösbares – vorgespanntes oder in Bewegung versetztes System in Blockiereingriff mit dem Sperrelement oder Aktuator bringbar ist, – wobei das Blockierelement einen einseitig gelagerten Schwenkhebel (1) aufweist, dessen freien Ende mit einer Druckfeder (2) in Eingriff steht, die sich mit ihrem anderen Ende an einem ortsfesten Lagerpunkt (3) abstützt, und wobei die Druckfeder (2) und der Schwenkhebel (1) so ausgerichtet und eingestellt sind, – dass der Schwenkhebel durch die äußere Impulsbeaufschlagung zwischen einer ersten Position, in der sich das Blockierelement außer Eingriff mit dem Sperrelement befindet, und einer zweiten Position, in der das Blockierelement mit dem Sperrelement, dessen Bewegung verhindernd, in Eingriff bringbar ist, schwenkbar ist.
Patent DE-102013010697-A1 (DE)
Title: Vorzelt für eine Campingunterkunft
Inventor: HOLTKAMP EGBERT BEREND
IPC: E04H15/20
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein Vorzelt ist für eine Campingunterkunft in Form eines Campinganhängers, eines Wohnmobils, eines Faltcaravans o. dgl. Einrichtungen vorgesehen. Das mit dieser Einrichtung verbindbare Vorzelt weist ein dessen jeweils aus Zeltbahnen gebildete Wandteile erfassendes und in Gebrauchsstellung zumindest bereichsweise aussteifendes Gestänge auf. Das erfindungsgemäße Konzept sieht vor, dass das Vorzelt aus einer im Bereich jeweiliger Seiten-, Dach- sowie Bodenwandteile zumindest bereichsweise verschließbaren Hüllkonstruktion gebildet ist und diese dabei in einem im Wesentlichen luftdichten Zustand aufblasbar ist. Damit wird ein besonders einfaches Aufstellen des Vorzeltes möglich.
Patent DE-102013013986-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit Kühlwirkung für die topische Anwendung
Inventor: MUNTEANU-KEMPA MARICICA
IPC: A61P17/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine topisch anwendbare Zusammensetzung, die einen Kühleffekt hervorruft. Die Zusammensetzung ist insbesondere charakterisiert durch einen Anteil von Andrographolide. Die Zusammensetzung kann nach einer dermatologischen Behandlung verwendet werden um eine Kühlwirkung zu vermitteln. Sie kann aber auch zu rein kosmetischen Zwecken verwendet werden.
Patent DE-102013014249-A1 (DE)
Title: Azulen in wässriger Phase durch Einbau in Nanomicellen und die Verwendung in der Kosmetik
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: C09K11/06
Filed: 2013-08-27
Abstract: Azulen wird unter Verwendung unproblematischer Detergenzien wie Cocoamidopropylbetain oder Natriumlaurethsulfat in nano-micellarer Form im die wässrige Phase gebracht. Anwendungen in der Kosmetik werden angegeben.
Patent DE-102013015513-A1 (DE)
Title: Federverriegelungstyp-Verbinder und Zusammenbauverfahren hierfür
Inventor: HIRAMATSU HIROYUKI
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-09-18
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, zuverlässig ein Verriegeln aufzuheben, indem ein Verriegelungsarm daran gehindert wird, lateral verschoben zu werden, wenn eine Feder durch den Verriegelungsarm angehoben wird. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Federverriegelungstyp-Verbinder. Ein Buchsenverbinder F beinhaltet einen Verriegelungsarm 27, welcher zu einem Freigeben bzw. Aufheben eines Verriegelns durch ein Anheben der Feder fähig ist, ein Paar von linken und rechten Schutzwänden 18, welche an gegenüberliegenden linken und rechten Seiten des Verriegelungsarms 27 angeordnet sind, ein Paar von linken und rechten rückstellfähigen Stücken 28, welche sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen zwischen dem Verriegelungsarm 27 und den beiden Schutzwänden 18 erstrecken und jeweils den Verriegelungsarm 27 und die beiden Schutzwände 18 koppeln, und ein Paar von linken und rechten eine Verschiebung verhindernden Wänden 20, welche an einem Abstand geringer als die beiden Schutzwände 18 unter den beiden Schutzwänden 18 vorgesehen sind. Ein rückwärtiges Endteil des Verriegelungsarms 27 ist in einen Freiraum zwischen den beiden eine Verschiebung verhindernden Wänden 20 gemeinsam mit den beiden rückstellfähigen Stücken 28 eingepasst, wenn der Verriegelungsarm 27 entriegelt wird, wodurch laterale Verschiebungen des Verriegelungsarms 27 verhindert werden.
Patent DE-102013015602-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: HAUSKNECHT JOSEF WALTER
IPC: F01N3/08
Filed: 2013-08-28
Abstract: Es wird Abgasnachbehandlungssystem (1) für eine Brennkraftmaschine (95), insbesondere einen Großmotor mit einem Gehäuse (3), das eine Mehrzahl von Kammern umfasst, die miteinander in Fluidverbindung stehen und entlang eines vorherbestimmten Strömungspfads für Abgas fluidisch in Reihe angeordnet sind, wobei das Gehäuse (3) bei bestimmungsgemäßer Montage eine Oberseite (5) und eine Unterseite (7) aufweist, vorgeschlagen. Das Abgasnachbehandlungssystem (1) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Einströmkammer (9) an der Unterseite (7) des Gehäuses (3) angeordnet ist, wobei eine Abgaseintrittsöffnung (13) in einem Boden (11) des Gehäuses (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102013021280-A1 (DE)
Title: Objekt Vergrösserungs-Gerät
Inventor: SCHMALZ BENEDIKT
IPC: G02B21/36
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Objekt Vergrösserer, vorzugsweise ein Auflicht-Objekt Vergrösserer, welcher aus einem oder mehreren optischen Systemen besteht und nachfolgend beziehungsweise am Ende dieser optischen Systeme ein oder mehrere elektronische Bildsensoren enthält, welche Bilddaten in einem oder mehreren optisch-elektronischen Kanälen elektronisch an ein oder mehrere Displays und/oder Betrachtungseinheiten übermittelt. Er ist an einer stabilen Aufstellvorrichtung angebracht und mit einer oder mehreren Lichtquellen ausgebildet.
Patent DE-102013022240-A1 (DE)
Title: Shoe insole has base element and toe separating web that is protruded from plane of base element and is connected with base element, where toe separating web is displaced opposite to base element
Inventor: ZEYER JOHANNES
IPC: A61F5/01
Filed: 2013-01-17
Abstract: The shoe insole (1) has a base element (2) and a toe separating web that is protruded from the plane of the base element and is connected with the base element, where the toe separating web is displaced opposite to the base element. The base element has an opening (7) for executing the toe separating web. The toe separating web has a base plate and a separating element that is protruded from the plane of the base element and is mounted on the base plate.
Patent DE-102013100591-A1 (DE)
Title: Druckbehälter sowie Verfahren zum Herstellen eines Druckbehälters
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT PROF DR ING
IPC: F16J12/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Ein Druckbehälter (1) zum Aufnehmen von mit Druck beaufschlagten Fluiden weist ein Zylinderrohr (2) und einen das Zylinderrohr (2) an einem ersten Ende druckdicht verschließenden Boden (6) auf, wobei das Zylinderrohr (2) und der Boden (6) separat hergestellt und miteinander verbunden sind, und wobei das Zylinderrohr (2) eine erste Wandschicht (3) aus einem Faser-Kunststoff-Verbundmaterial aufweist, das eine überwiegend axiale Ausrichtung von Fasern aufweist, und wobei das Zylinderrohr (2) eine zweite Wandschicht (4) mit einer überwiegend in Umfangsrichtung ausgerichteten Faserausrichtung aufweist, wobei im Bereich des Bodens (6) ein außen anliegendes ringförmiges Druckelement (8) einen Endbereich (9) der ersten Wandschicht (3) radial an eine Umfangsrandfläche (10) des Bodens (6) anpresst. Die zweite Wandschicht (4) bedeckt nicht den Endbereich (9) der ersten Wandschicht (3). Das ringförmige Druckelement (8) ist eine aufgepresste Umfangsbandage aus einem Faser-Kunststoff-Verbundmaterial mit einer Ausrichtung der Fasern überwiegend in Umfangsrichtung. Der Endbereich (9) der ersten Wandschicht (3) weist einen sich verjüngenden Außendurchmesser auf. An einer Innenwand des Zylinderrohrs (2) ist eine die Permeation behindernde Beschichtung (12) angeordnet, die aus einem Thermoplast-Material besteht. Das Zylinderrohr (2) kann eine zwischen der ersten Wandschicht (3) und der zweiten Wandschicht (4) angeordnete Trennschicht aufweisen.
Patent DE-102013102022-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R13/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: Steckverbinder mit Stecker (1) und Buchse (2). Der Stecker (1) umfasst einen beweglichen Steckerstift (3), der in ein Federmaul (51) der Buchse (2) beim Kuppeln hinein findet. Der Steckerstift (3) und auch das Federmaul (51) sind jeweils in ihrem Steckergeäuse (4) bzw. Buchsengehäuse (6) wasserdicht verankert.
Patent DE-102013103224-A1 (DE)
Title: Füllverfahren für Gelbatterien
Inventor: CILIA JOSEPH
IPC: H01M50/673
Filed: 2013-03-28
Abstract: Bei dem Füllverfahren werden die Zellen (10) einer Batterie (12) mit Schwefelsäure bestimmter Dichte befüllt, worauf die Formation durchgeführt wird, nach der die Zellen (10) vollständig aufgeladen bleiben oder bis zu einem bestimmten Niveau entladen werden. Hierbei ist vorgesehen, dass die Oberseite jeder Zelle (10) durch einen Stopfen (14) verschlossen wird, der über eine Einfüllleitung (18) und eine Abflussleitung (20) mit einem Misch- und Füllbehälter (16) für Gel verbunden wird, wobei der Behälter (16) mit einer vorbereiteten Gelmischung gefüllt ist.
Patent DE-102013103634-A1 (DE)
Title: Entkoppelelement und Abgasleitungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor
Inventor: POPPE MATTHIAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-04-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Entkoppelelement (1) für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, mit einem flexiblen Leitungselement (2), vorzugsweise Balg, und mit einem in dem flexiblen Leitungselement angeordneten Strömungsleitelement (5), vorzugsweise Wickelschlauch, bei dem das Strömungsleitelement in fluidtechnischer Verbindung mit wenigstens einer ersten Anschlusseinrichtung (6) zum Anschließen wenigstens eines Vorrohres der Abgasanlage und mit wenigstens einer zweiten Anschlusseinrichtung (7) zum Anschließen wenigstens eines Abgasrohrs der Abgasanlage steht, welches sich dadurch auszeichnet, dass eine Anzahl n an Vorrohren, n ≥ 2, und eine Anzahl m an Abgasrohren vorgesehen ist, wobei 0 < m < n. Weiterhin vorgeschlagen wird eine Abgasleitungsanordnung für ein Kfz mit Verbrennungsmotor, welche ein derartiges Entkoppelelement (1) umfasst.
Patent DE-102013108278-A1 (DE)
Title: Skid conveyer system for carrying workpiece, has transport roller which is attached more releasably at support structure, and is secured at support rail of support structure through holding frame which is extended around support rail
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: B65G49/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: The skid conveyer system (1) has a transport roller (10) which is attached at a support structure (4). The transport roller is attached more releasable at the support structure. The transport roller is secured at a support rail (5) of the support structure. The transport roller is secured at the support structure through a holding frame (15) provided in rectangle shape and is extended around the support rail. The transport roller is attached more rotatably at underside of the holding frame.
Patent DE-102013112415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung eines oder mehrerer Phasenobjekte
Inventor: PAULITSCHKE PHILIPP
IPC: G01N33/483
Filed: 2013-11-12
Abstract: Ein Verfahren zur Untersuchung eines oder mehrerer Phasenobjekte wird beschrieben, bei dem ein Gitter aus Elementen verwendet wird, das mit Licht einer Lichtquelle beleuchtet wird, dessen Kohärenzlänge größer als der mittlere Abstand benachbarter Elemente des Gitters ist. Ein Beugungsbild des an dem Gitter gestreuten Beleuchtungslichts wird erzeugt, wobei das eine oder die mehreren Phasenobjekte im Lichtweg zwischen der Lichtquelle und dem Gitter und/oder im Lichtweg des an dem Gitter gestreuten Beleuchtungslichts platziert sind. Zumindest ein Teil des Beugungsbildes wird direkt oder nach Wechselwirkung mit weiteren optischen Komponenten von einem optischen Detektor detektiert und in ein Signal umgewandelt. Das Signal wird weiter analysiert, um daraus Informationen bezüglich des einen oder der mehreren Phasenobjekte zu ermitteln. Eine entsprechende Vorrichtung wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102013113032-A1 (DE)
Title: Luftpumpe mit vorspannbarem Kopf
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Luftpumpe mit einem vorspannbaren Kopf wird offenbart, die einen Kopf umfasst, der mit einem Luftventil eines aufblasbaren Objekts verbunden werden kann, einen Zylinder, der ein Luftauslassende bereitstellt, sowie einen flexiblen Luftführungsschlauch dessen vorderes Ende mit dem Kopf fest verbunden ist und dessen gegenständiges hinteres Ende mit dem Luftauslassende des Zylinders verbunden ist. Abhängig von der Anordnung des flexiblen Luftführungsschlauchs kann die Luftpumpe das damit verbundene Luftventil während des Betriebs nicht bewegen bzw. vibrieren lassen. Ferner weist der flexible Luftführungsschlauch eine geringe Länge auf und kann den Kopf in Verbindung mit dem Zylinder während der Luftabgabe halten, was ein Lösen des Kopfes von dem Zylinder verhindert.
Patent DE-102013203483-A1 (DE)
Title: Device for switching power level in adaptive impact protection device, has actuator which sends activation signal to retaining element to move locking pin into release position, by which clamp elements are maintained in closed state
Inventor: DERHARDT STEFFEN
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device has two pipe clamp elements (108, 110) which are arranged in a closed state in an impact tube (104) which is deformed, when impact force is applied. A locking pin (112) is arranged in locking position to hold clamp elements in closed state, while impact force is applied. Clamp elements are moved to open state, when locking pin is in release position. An actuator (114) sends an activation signal to retaining element (116) to move locking pin into release position, by which clamp elements are maintained in closed state, when impact tube is not applied with impact force.
Patent DE-102013205253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung treibmittelarmer Kunststoffformteile
Inventor: TEKLENBURG THEODOR
IPC: B29C44/44
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren, bei dem Granulat aus expandierbarem Kunststoff mit einem Ausgangsgehalt an Treibmittel bereitgestellt, in einen Vorschäumer, der insbesondere ein Druckvorschäumer ist, transportiert und durch eine erste thermische Behandlung zu Perlen vorgeschäumt wird, die einen gegenüber dem Granulat verringerten Treibmittelgehalt aufweisen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass mittels eines Detektors der Treibmittelgehalt von Abgas, das das Granulat während des Transportierens mittels einer Transporteinrichtung in den Vorschäumer umströmt, und/oder der Treibmittelgehalt von Abgas aus dem Vorschäumer und/oder der Treibmittelgehalt von Abgas, das Perlen umströmt, bestimmt wird.
Patent DE-102013206355-A1 (DE)
Title: Erdölfördervorrichtung mit Drehvorrichtung
Inventor: HOFSTÄTTER HERBERT
IPC: E21B43/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Fördervorrichtung zur Förderung von Erdöl aus einem Bohrloch, mit einem in einem Steigrohr (8) des Bohrlochs angeordneten Pumpgestänge (1), das mit einer oben aus dem Bohrloch ragenden Polierstange (2) verbunden ist, die mittels eines motorisch angetriebenen Pumpenbocks (19 bis 22) periodisch auf- und abbewegbar ist, um das Erdöl in einen über Tage befindlichen Tank oder eine Leitung (12) zu pumpen, mit einer Stopfbuchse (11) zur seitlichen Führung der Polierstange (2) während der Auf- und Abbewegung und mit einer Drehvorrichtung (3) zur Drehung der Polierstange (2) und damit des Pumpgestänges (1) um die Längsachse wird hinsichtlich einer Verringerung betriebsbedingten Abriebs und einer Verlängerung von Standzeiten und Wartungsintervallen dadurch verbessert, dass die Drehvorrichtung (3) einen elektronisch ansteuerbaren elektrischen Schrittmotor (4) für die Drehung von Polierstange (2) und Pumpgestänge (1) aufweist.
Patent DE-102013206479-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KABA NAOTO
IPC: B60C11/03
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Mehrzahl von Ablaufrillen 12, die auf jeder Seite einer Reifenäquatorlinie angeordnet ist und die in einem Winkel in einer der Drehrichtung R entgegengesetzten Richtung verläuft, während sie nach außen in Reifenbreitenrichtung gebogen ist, wird in einem Laufflächenabschnitt 1 eines Luftreifens bereitgestellt, wobei ein Ende eines vorlaufenden Rands geschlossen ist und ein Ende eines nachlaufenden Rands zu einer Reifenseite hin offen ist, ein Neigungswinkel α1 der Ablaufrillen von 0° bis 45° beträgt, während ein Neigungswinkel α4 von 65° bis 90° beträgt, eine Mehrzahl von untergeordneten Rillen 14, die von den Ablaufrillen 12 in der Drehrichtung R verlaufen, bereitgestellt wird, ein Ende des vorlaufenden Rands davon geschlossen ist, die Ablaufrillen 12 und die untergeordneten Rillen 14 so angeordnet sind, dass ein Abstand W1, ein Abstand W2 und ein Abstand W3 nach außen in Reifenbreitenrichtung allmählich größer werden, Rillenflächenverhältnisse RA bis RE die Beziehungen |RB – RA| ≤ 9%, RA > RC > RD, und RB > RE erfüllen, und eine Rillentiefe der Ablaufrillen 12 im Mittelbereich X größer als die im Schulterabschnitt Y ist. Auf diese Weise kann ein Luftreifen erzielt werden, der imstande ist, die Beständigkeitsleistung gegenüber ungleichmäßiger Abnutzung und die Aufwärmleistung zu verbessern, während eine Verbesserung der Laufleistung beim Geradeausfahren und beim Kurvenfahren auf nassen Fahrbahnoberflächen erzielt werden können.