baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212979-B4 (DE)
Title: Endlagenprüfvorrichtung für eine Weiche
Inventor: LOCHOW ROLF
IPC: B61L5/10
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Endlagenprüfvorrichtung
für eine Weiche
mit zwei axial zueinander fluchtenden und axial verschieblichen
Prüfstangen
(1a, 1b), die zu ortsfest montierten Schienen (9a, 9b) verschiebbar
angeordnete Weichenzungen (8a, 8b) beaufschlagen und deren Lage
ein Maß für die Stellung
der Weichenzunge (8a, 8b) ist, wobei voneinander abgewandte Stirnbereiche
der Prüfstangen (1a,
1b) die beiden Weichenzungen (8a, 8b) beaufschlagen und zwischen
den einander zugewandten Stirnbereichen der Prüfstangen (1a, 1b) mindestens
eine Druckfeder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
einander zugewandten Stirnbereiche der Prüfstangen 1a, 1b) stempelförmige Ausformungen
(2a, 2b) aufweisen, zwischen denen mindestens zwei achsparallele,
von Führungsstangen
(4) durchsetzte Schrauben-Druckfedern (5) angeordnet sind und die
mit sich überlappenden
zungenförmigen Ansätzen (3a,
3b), die achssymmetrisch zwischen den Schrauben-Druckfedern (5)
und axial fluchtend zu den Prüfstangen
angeordnet sind, verbunden sind, wobei zwei ortsfest relativ zu
den Schienen (9a, 9b) angeordnete Schnappschalter (7a, 7b) vorgesehen
sind, die gegenüberliegenden
Seiten der zungenförmigen
Ansätze
(3a, 3b) zugeordnet sind und...
Patent DE-10215887-B4 (DE)
Title: Asynchrone Verkehrsdatenerfassung
Inventor: STAUSS HANS-JUERGEN
IPC: G08G1/00
Filed: 2002-04-11
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Routenhistorie einer von einem Kraftfahrzeug gefahrenen Route, insbesondere einer im Stadtverkehr gefahrenen Route, bei welchem zwischen einem Fahrtantritt und einem Fahrtende Fahrzustandsdaten eines Kraftfahrzeugs erfasst werden, die Fahrzustandsdaten gespeichert werden, aus den Fahrzustandsdaten Verkehrsinformationen abgeleitet werden, und Fahrzeugpositionen ermittelt werden, wobei die Fahrzeugpositionen zusammen mit den Verkehrsinformationen als Routenhistorie laufend gespeichert werden, wobei die Routenhistorie nach Fahrtende ausgegeben wird, und wobei die Routenhistorie nach Fahrtende an eine Zentrale übermittelt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzustandsdaten zumindest aus Beschleunigungswerten des Fahrzeugs gebildet werden und dass mit Hilfe der Beschleunigungswerte die Verkehrsinformationen abgeleitet werden, wobei durch eine Integration der Beschleunigungswerte über ein wanderndes Zeitfenster, das Beschleunigungsverhalten in der Vergangenheit bestimmt wird, um zu beurteilen, ob sich das Fahrzeug in einer Stausituation befindet.
Patent DE-10221706-B4 (DE)
Title: TO-Gehäuse für Hochfrequenzanwendungen
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-05-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: TO-Gehäuse für Hochfrequenzanwendungen
mit einem Stanzteil (2) als Sockel, welcher die elektronischen Bauelemente
trägt,
das mittels einer tassenförmigen
Abdeckung verschlossen ist, bei dem elektrische Anschlußleiter
(3) durch Durchgangsbohrungen (4) in dem Stanzteil (2) geführt sind
und im Durchführungsbereich
durch das Stanzteil (2) durch Einglasungen (5) hermetisch vom Stanzteil
(2) getrennt und darin arretiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußleiter
(3) Teile eines Leadframes (6) sind, einen im wesentlichen rechteckigen
Querschnitt aufweisen, und räumlich
nebeneinander so angeordnet sind, daß zwischen zwei Anschlußleitern (3)
auf Massepotential ein signalführender
Anschlußleiter (3)
liegt.
Patent DE-10222778-B4 (DE)
Title: Schraubenfedernsatz
Inventor: WEINMANN PETER
IPC: F16F1/13
Filed: 2002-05-13
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schraubenfedernsatz
aus einer radial äußeren Druckfeder
(A) und einer radial inneren Druckfeder (I) mit dem Innendurchmesser
der Außenfeder
angenähertem
Außendurchmesser,
wobei die Innenfeder in der Weise formschlüssig in der Außenfeder
fixiert ist, dass ihre axiale Trennung von letzterer in einander
entgegengesetzten Achsrichtungen gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Sperrung der Innenfeder (I) in beiden Achsrichtungen ein die
zwei entgegengesetzt gewundenen Federn (I und A) formschlüssig verbindender
Riegel in Form eines Drahtstückes
(R) vorgesehen ist, welches mit seinem einen Ende (E 1 )
gleichzeitig zwischen je zwei aufeinanderfolgenden Windungen (W)
der Innenfeder (I) und der Außenfeder (A)
eingreift.
Patent DE-10226146-B4 (DE)
Title: Etikett zum Bekleben eines Datenträgers in einer Kassette, insbesondere einer CD oder DVD
Inventor: PRALLE WOLFGANG
IPC: G11B23/40
Filed: 2002-06-13
Granted: 2007-12-20
Abstract: Etikett
zum Bekleben eines Datenträgers
in einer Kassette, insbesondere einer CD oder DVD,  – mit einer
Etikettenschicht (4),  – mit
einer Haftschicht auf einer Seite der Etikettenschicht (4),  – mit einer
abziehbaren Abdeckfolie (20) auf der Haftschicht und  – mit einer
Anlagekante zur Anlage an einer Anschlagkante in der Kassette,  dadurch
gekennzeichnet daß die
Abdeckfolie (20) wenigstens zwei unabhängig voneinander von der Haftschicht
abziehbare, durch eine Trennlinie (26) voneinander getrennte Bereiche
(28, 30) aufweist, wobei die Trennlinie (26) so weit entfernt von
der Anschlagkante (34) angeordnet ist, daß bei anliegender Anschlagkante
(34) und angehobenem, der Anschlagkante (34) abgewandte Bereich
(30) dessen durch die Trennlinie (26) gebildete Kante ergriffen
werden kann.
Patent DE-10227160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Integritätstests von Filterelementen
Inventor: SEILER ROGER
IPC: B01D65/10
Filed: 2002-06-18
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
eines Integritätstests
von Filterelementen (3), umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
einer Meßanordnung,
umfassend mindestens ein Behältnis
(1), umfassend ein Filtergehäuse
(2) mit einem Einlaß und
einem Auslaß für ein Fluid
und trennend dazwischen angeordnet mindestens ein Filterelement
(3), wobei das Behältnis
anströmseitig über druckfeste
Leitungen (4, 5, 6, 14, 15, 16, 19, 20, 22, 26, 28, 31) mit einer Durchflußmeßzelle (24)
für ein
flüssiges
wässriges
Medium, einem druckfesten Vorlagentank (10), einer Druckregulierstation
(17) für
ein gasförmiges
Medium, einer Druckgasquelle (18) und gegebenenfalls einem Zwischenbehälter (27)
verbunden ist;  – Füllen des
Vorlagentanks (10) mit einem flüssigen
wässrigen
Medium;  – Beaufschlagen
des gefüllten
Vorlagentanks (10) mit einem Gasdruck;  – Konstanthalten des Gasdrucks
auf die Flüssigkeit
in dem Vorlagentank (10);  – direktes
Messen des flüssigen
Massenstroms durch die Durchflußmeßzelle (24);
und  – Vergleichen
des bei auf der Anströmseite
des Behältnisses
(1) konstantgehaltenem Druck gemessenen...
Patent DE-10227687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten eines fluiden Mediums zum Arbeitsbereich eines Gewindeerzeugungswerkzeuges
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G5/06
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
(2) zum Leiten eines fluiden Mediums (M) zum Arbeitsbereich (10)
eines Gewindeerzeugungswerkzeugs (12), umfassend  a) wenigstens
einen Einlass (4) für
das Medium,  b) wenigstens einen Auslass (6, 7, 8, 9) für das Medium,  c)
wenigstens einen den wenigstens einen Einlass und den wenigstens
einen Auslass verbindenden Strömungsraum (5,
16, 17, 18, 19) und  d) eine Ringnut (3) und  e) Mittel
zum Verbinden mit dem Gewindeerzeugungswerkzeug (12) an dessen vorderem
Ende,  wobei  f) jeder Auslass (6, 7, 8, 9) in die Ringnut
(3) mündet
und  g) die Ringnut (3) so ausgebildet und angeordnet ist, dass das
in die Ringnut (3) aus dem Auslass strömende Medium in einen vom Nutboden
weg gerichteten Raumbereich geleitet wird, in dem der Arbeitsbereich
(10) des Gewindeerzeugungswerkzeuges (12) angeordnet oder anordenbar ist,  h)
wobei das aus der Ringnut (3) herausströmende Medium eine zumindest
annähernd
entgegengesetzte Strömungsrichtung
aufweist...
Patent DE-10227787-B4 (DE)
Inventor: STRUCKMEIER HANS
IPC: A61J17/00
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sucking device comprises a sucking body (1) and shaft (2). The sucking body is equipped with a recess (4) extending in a longitudinal direction of the sucking device. The recess, when viewed in longitudinal direction, ends flat towards the anterior free end (1a) of the sucking body.
Patent DE-10228373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen Bauelementen einer Chipkarte
Inventor: DOHSE STEFAN
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-06-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen Bauelementen einer Chipkarte, welche einen im Spritzgussverfahren hergestellten, aus thermoplastischem Material bestehenden Chipkartenkörper (1) aufweist, wobei in den Chipkartenkörper (1) mindestens ein mit Kontaktflächen (7) versehenes Bauelement (6) eingegossen ist, bei dem nach dem Spritzgussvorgang die mit dem Spritzgussmaterial überdeckten Kontaktflächen (7) freigelegt werden und diese anschließend mittels eines elektrisch leitenden Verbindungsmaterials (10) mit Kontaktflächen eines zusätzlich in den Chipkartenkörper einzusetzenden elektronischen Bauelementes (11) verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Freilegen der Kontaktflächen (7) mittels eines über die Schmelztemperatur des Spritzgussmaterials erhitzten Druckstempels (8) erfolgt, welcher in das die Kontaktflächen (7) überdeckende Spritzgussmaterial so weit eingepresst wird, bis der Druckstempel (8) an den verdeckten Kontaktflächen zur Anlage kommt, wobei das überdeckende Spritzgussmaterial im Bereich der Kontaktflächen (7) aufgeschmolzen und verdrängt wird.
Patent DE-10231877-B4 (DE)
Title: Konstanttemperaturflüssigkeitszirkuliervorrichtung
Inventor: WATANABE MITSUHIRO
IPC: F25B49/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2007-08-02
Abstract: Konstanttemperaturflüssigkeitszirkuliervorrichtung
(1) mit einem Konstanttemperaturflüssigkeitskreis (4) zum Kühlen oder
Heizen einer Konstanttemperaturflüssigkeit, die von einer Last
(2) zurückgeführt wird, auf
eine festgelegte Temperatur, um die Flüssigkeit wieder der Last (2)
zuzuführen,
einem Kühlmittelkreis
(3) zum Kühlen
oder Heizen der Konstanttemperaturflüssigkeit und einem Steuer-
oder Regelabschnitt (5),  wobei der Kühlmittelkreis (3) einen Hauptkreis
(50) mit einem Kompressor (7), einem Kondensator (8), einem ersten elektronischen
Expansionsventil (56), einem Verdampfer (10) und Leitungen, welche
den Kompressor (7), den Kondensator (8), das erste elektronische
Expansionsventil (56) und den Verdampfer (10) in Reihe verbinden,
und einen Heißgaskreis
(58) mit einem zweiten elektronischen Expansionsventil (59), welches
im Bypass zu dem Kondensator (8) und dem ersten elektronischen Expansionsventil (56)
geschaltet ist, um einen Teil des Kältemittels mit hoher Temperatur,
das von dem Kompressor (7) abgeführt
wird, dem Verdampfer (10) zuzuführen
sowie einen ersten Kühlmittel-Temperatursensor
(47) und einen zweiten Kühlmittel-Temperatursensor
(60) oder einen ersten und einen zweiten...
Patent DE-10249579-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: BUSS WOLFGANG
IPC: H01H3/16
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: Schalteinrichtung
(1) zur elektromechanischen Betätigung
einer Fahrzeugtür,
mit einem Gehäuse
(6) und mindestens einem Taster (2) mit großflächiger Tastfläche, der
bei Betätigung
auf einen hinter dem Taster (2) in dem Gehäuse (6) angeordneten Schalter
(4) einwirkt, wobei der Taster (2) bei Betätigung an unterschiedlichen
Stellen der Tastfläche
auf einen zwischen dem Taster (2) und dem Gehäuse (6) angeordneten flachen
Hebelmechanismus (8, 10, 12) einwirkt, der mit dem Schalter (4)
gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Hebelmechanismus
aus mindestens zwei miteinander gekoppelten Hebeln (8, 12) besteht,  dass
die Hebel (8, 12) jeweils zwei Hebelarme aufweisen und um je eine
Achse (22, 24) schwenkbar sind, wobei die Achsen (22, 24) von zwei
mit Abstand parallel zueinander und quer zu den Hebeln (8, 12) verlaufenden
balkenförmigen
Elementen (10) gebildet sind und  dass ein an der Unterseite
des Tasters (2) angeordneter Vorsprung (16) auf dem dem Schalter
(4) zugewandten Hebelarm...
Patent DE-10252572-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen eines die Öffnung eines Spritzen-Magazinkastens verschließenden Abdeckblattes
Inventor: KAISER ARTHUR
IPC: B65B69/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Entfernen eines die Öffnung
eines Magazinkastens für
Spritzen oder dgl. verschließenden
und an einem die Öffnung
(17) umgebenden Flächenbereich
(19) des Magazinkastens (1) lösbar
angeklebten Abdeckblattes (15), welches ein in dem Magazinkasten
befindliches Einlegeblatt (13) unmittelbar benachbart überdeckt,
wobei das Abdeckblatt (15) manuell oder mittels einer Separiereinrichtung
(27) von dem Magazinkasten (1) separiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Schritt des Separierens des Abdeckblattes (15) von dem
Magazinkasten (1) ein Schritt des Verringerns der Klebekraft zwischen
dem Flächenbereich
(19) des Magazinkastens (1) und dem Abdeckblatt (15), insbesondere
durch Erwärmen
der Klebung vorausgeht, und dass man das Einlegeblatt (13) und das
Abdeckblatt (15) aneinander bindet, um beide Blätter gemeinsam manuell oder
mittels einer Separiereinrichtung (27) von dem Magazinkasten (1)
zu entfernen.
Patent DE-10301343-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: JAGDHUBER BERND
IPC: B01L3/02
Filed: 2003-01-16
Granted: 2004-12-09
Abstract: Dosiervorrichtung
mit  – einer
manuell betätigbaren
Betätigungseinrichtung
(3),  – einem
der Betätigungseinrichtung
(3) zugeordneten Sensor (12) zum Erfassen einer auf die Betätigungseinrichtung (3)
manuell ausgeübten
Kraft,  – einem
elektrischen Antriebsmotor (14),  – einer mit dem Sensor (12)
und dem elektrischen Antriebsmotor (14) verbundenen elektrischen
Steuerung (17) zum Steuern des Antriebsmotors (14) beim Erfassen
einer auf die Betätigungseinrichtung
(3) ausgeübten
Kraft durch den Sensor,  – einer
mit dem Sensor (12), dem elektrischen Antriebsmotor (14) und der
elektronischen Steuerung (17) verbundenen elektrischen Spannungsversorgung
(18) und  – einer
mit der Betätigungseinrichtung
(3) und dem elektrischen Antriebsmotor (14) über eine Kopplungseinrichtung verbundene
Verdrängungseinrichtung
(5, 6) zum Dosieren von Flüssigkeit.
Patent DE-10306810-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Darstellung von Software-Assistenten auf mobilen Endgeräten
Inventor: MEHRMANN LARS
IPC: G06F9/44
Filed: 2003-02-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Darstellung eines Software-Assistenten (A) auf einem mobilen
Endgerät
(MP), bei dem von einem in dem mobilen Endgerät vorhandenen Programm (2)
in Abhängigkeit
mindestens einer Dialogdefinition (101, 102) und durch Zugriff auf
mindestens eine Animationsbibliothek (91, 92) und mindestens eine
Textbibliothek (81, 82) das Aussehen und/oder Verhalten des Software-Assistenten
verändert
wird, und bei dem die mindestens eine Dialogdefinition (102), die
mindestens eine Animationsbibliothek (92) und die mindestens eine
Textbibliothek (82) durch eine Meta-Auszeichnungssprache ausgedrückt wird
und von einem serverseitigen Authoring-Programm (AP) die jeweilige Syntax und
Teile der Semantik erstellt und überprüft werden
und eine Vorverarbeitung und Optimierung serverseitig erfolgt.
Patent DE-10307683-B4 (DE)
Title: Schließkraftmesseinrichtung
Inventor: PINI PETER
IPC: G01L5/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2008-12-24
Abstract: Schließkraftmesseinrichtung
(1) zur Messung der Schließkraft
von Türen
oder Toren, insbesondere von Aufzugstüren, gekennzeichnet durch einen
Kraftsensor, der mindestens ein in ein Gehäuse (2) integriertes Dehnungsmesselement
und aus dem Gehäuse
(2) herausragende, starr mit dem Gehäuse gekoppelte Zapfen (3a, 3b,
3c) hat, die parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen
zwei voneinander beabstandeten äußeren Zapfen
(3a, 3b) und versetzt von der Fluchtlinie dieser beiden äußeren Zapfen
(3a, 3b) ein dritter Zapfen (3c) angeordnet ist und dass das mindestens
eine Dehnungsmesselement die Kraft zwischen dem dritten Zapfen (3c)
und mindestens einem der äußeren Zapfen
(3a, 3b) aus der durch die Kraft verursachte Biegung des Gehäuses (2)
misst, und wobei jeweils ein Lastaufnehmerarm (4a, 4b) an einem
Ende in Wirkverbindung mit einem zugeordneten äußeren Zapfen (3a, 3b) und dem
dritten Zapfen (3c) steht und sich die Lastaufnehmerarme (4a, 4b)
mit dem anderen freien Ende im Wesentlichen parallel von dem Gehäuse (2)
weg...
Patent DE-10325173-B4 (DE)
Inventor: STIEF THOMAS
IPC: C12Q1/56
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-11-08
Abstract: Detecting fibrinogen and/or its derivatives (A) comprises a turbidimetric method that is independent of matrix and/or coagulation time. Independent claims are also included for the following: (1) a test system for determining (A) comprising a solution containing thrombin (T) and/or a solution containing albumen (Alb), optionally also a solution containing polybrene (PB), where T, Alb and PB may all be present in a single solution; (2) a test system for determining (A) that includes a solution containing vancomycin (V); (3) a diagnostic agent for fibrinogen containing up to 2 IU (international units) T and/or up to 0.2 IU T per 50 Microl plasma, and/or 2-20% Alb and optionally PB; and (4) a diagnostic agent containing V.
Patent DE-10329017-B4 (DE)
Title: Tragekonstruktion, insbesondere für Karosserieaufbauten von Fahrzeugen aus rechteckigen Hohlprofilen
Inventor: MEER THOMAS
IPC: B62D33/04
Filed: 2003-06-27
Granted: 2008-12-04
Abstract: Tragekonstruktion
aus miteinander verbundenen Profilteilen, insbesondere für Karosserieaufbauten
von Fahrzeugen, mit im Wesentlichen rechteckigen Hohlprofilen (1,
2), welche an mindestens einem Knotenpunkt (3) formschlüssig über eine
nicht-thermische Fügeverbindung
verbunden sind, wobei die Fügeverbindung eine
flächige
Klebeverbindung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilteile
(1, 2) direkt aneinander anliegen und mindestens an dem Knotenpunkt
(3) eine ebene Klebeflächen
(4, 5) ausbildende und aufeinander abgestimmte Form derart aufweisen,
dass mindestens eine der Klebeflächen
(4, 5) an einer äußeren Oberfläche von
einem der Profilteile (1, 2) selbst vorgesehen ist, über welche
die Profilteile (1, 2) direkt oder indirekt derart miteinander verklebbar
sind, dass durch die flächige
Klebeverbindung eine teileübergreifende,
mechanische Momentenabstützung
zwischen den Profilteilen (1, 2) an dem Knotenpunkt (3) entsteht
unter Ausbildung einer hochfesten Knotenverbindung.
Patent DE-10339017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Antriebs
Inventor: KRIEG OLAF
IPC: G01M13/00
Filed: 2003-08-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines Antriebs (1), welcher zumindest einen Motor (2), eine Welle (3)
und Lager (4) mit denen die Welle (3) gelagert ist, aufweist, und
eine Drehmomentübertragung
zu einer Maschine über
Riemenzug-, Kettenzug, oder Reibradsysteme indirekt erfolgt, wobei
Kräfte
auf die Lager (4) einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
wenigstens einen Sensor (6) zur direkten oder indirekten Erfassung
der auf die Lager (4) einwirkenden Radialkräfte (F Q )
bezüglich der
Wellenachse (8) und eine Auswerteeinheit (7) zur Speicherung und/oder
Auswertung und/oder Anzeige der erfassten Werte aufweist, wobei
der Sensor (6), der sich innerhalb des Gehäuses (20) und außerhalb
der Lager (4) befindet und die Auswerteeinheit (7) mittels Übertragungsmittel
(21) zum Datenaustausch miteinander verbunden sind, wobei die Auswerteeinheit
(7) in oder in der Nähe
eines Klemmkastens des Antriebs (1) angeordnet ist und wobei die
Auswerteeinheit (7) eine integrierte Tastatur zur Eingabe von Grenzwerten
aufweist.
Patent DE-10339696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Objekten auf einer transparenten Wand, insbesondere von Regentropfen auf einer Windschutzscheibe
Inventor: MARYSCHKA MICHAEL
IPC: B60S1/04
Filed: 2003-08-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung von Objekten auf einer lichtdurchlässigen Wand, insbesondere des Niederschlags
von Regentropfen auf der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges,
umfassend:  – eine
lichtaussendende Einheit (9), die am Rand (17) der Wand (1) angeordnet
ist und eine Lichtstrahlung im wesentlichen in Erstreckungsrichtung
der Wand einspeist, wobei der Strahlengang (14) durch die Stirnfläche (3)
der Wand (1) geführt
ist und sich in der Wand (1) durch mehrfache Reflexion an den Grenzflächen (15,
16) ausbreitet,  – ein
auf den Strahlengang (14) in der Wand (1) gerichtetes optisches
System (10), das Veränderungen
der Reflexion detektiert, dadurch gekennzeichnet,  dass die
lichtaussendende Einheit (9) lichtaussendende Halbleiterdioden (LED)
enthält,
die in einer am äußeren Rand
(17) der Wand (1) umlaufenden Dichtung eingebettet sind und dass
das optische System (10) durch eine von der Wand (1) beabstandete
und dachseitig im mittleren Bereich des Fahrgastraums angebrachte
Kameraeinrichtung (20) gebildet ist, die durch die Wand (1) ein...
Patent DE-10352180-B4 (DE)
Title: Gießverfahren zur Herstellung eines Gußteils
Inventor: SCHREINER JENS
IPC: B22C5/00
Filed: 2003-11-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: Gießverfahren
zur Herstellung eines Gußteils
(2), insbesondere eines dünnwandigen
Stahlgußbauteils,
unter Verwendung einer Gießform
(1), mit einer zumindest bereichsweise auf die innere Oberflächenstruktur
der Gießform
(1) aufgebrachten dünnen
Schicht aus Formstoff und Binder aufweisenden Formgrundstoff (3)
zur Bildung des Gießhohlraumes,
wobei der Formstoff durch den Binder vor dem Gießvorgang verfestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
gesamte Verweilzeit des Gußteils
(2) in der Gießform
(1) nach dem Gießvorgang
derart eingestellt wird, daß der
gesamte Binder des in der Gießform
(1) befindlichen Formgrundstoffs (3) unter Aushebung der Bindungen
zwischen den Formstoffpartikeln lediglich durch die freiwerdende
Erstarrungswärme
thermisch umgesetzt wird, wobei die gesamte Verweilzeit des Gußteils (2)
um eine zusätzliche
Verweilzeit verlängert
ist gegenüber
der zur Herstellung des Gußteils
(2) tatsächlich
notwendigen Verweilzeit bis zum Erstarren des Gußteils (2) und wobei die zusätzliche
Verweilzeit des Gußteils
(2) in der Gießform
(1) wenigstens ein weiterer Gießtakt
des Gießprozesses
ist und es während
der...
Patent DE-10353804-B4 (DE)
Title: Ultraschallbetriebene Schneidvorrichtung
Inventor: HIELSCHER HARALD
IPC: B26D7/08
Filed: 2003-11-15
Granted: 2009-04-30
Abstract: Ultraschallbetriebene
Schneidvorrichtung mit einer Sonotrode und mindestens zwei Schneidklingen
mit Öffnungen
zur Durchführung
einer Schraube (5), wobei die Sonotrode (1) ganzteilig ausgebildet
ist und eine Bohrung (4) zur Aufnahme der Schraube (5) aufweist
und zur Aufnahme der Schneidklingen (2) Schlitze (3) angeordnet
sind und die Schneidklingen (2) zur Verbindung mit der Sonotrode
(1) durch die Schraube (5) verschraubt und zusätzlich in den Schlitzen (3)
festgeklemmt sind und durch die Schlitze (3) Klemmsegmente (6) an
der Sonotrode (1) gebildet werden, wobei die Schwingungsamplituden
der Klemmsegmente (6) durch mechanische Bearbeitung der Klemmsegmente
(6) abgeglichen sind, um zu verhindern, dass durch unterschiedliche
Amplituden Reibungs- und Wärmeverluste
auftreten.
Patent DE-10354860-B4 (DE)
Inventor: BRUNNER HEIKO
IPC: C07D241/46
Filed: 2003-11-19
Granted: 2008-06-26
Abstract: For manufacturing particularly uniform and mirror bright copper coatings that are leveled and ductile as well using a relatively high current density, halogenated or pseudohalogenated monomeric pheanzinium compounds or a purity at least 85 mole-% and having the general chemical formula (I) are utilized in which R1, R2, R3, R4, R7′, R7″, R8, R9, X and A have the significations denoted in the claims. The compounds are prepared by diazotizing a suited starting compound prior to halogenating or pseudohalogenating it in the presence of mineral acid, diazotization means and halide or pseudohalide, with the reaction steps being run in one single vessel.
Patent DE-10355683-B4 (DE)
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: C23C16/54
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: A vacuum air lock comprises a ventilation-vacuum pump connection (11) with a high-vacuum chamber (2) and has outer (1a) and inner (1b) covers to close against the high-vacuum chamber. The inner cover has two spring-connected (8) parts (1b1,1b2) connecting lock and high-vacuum channel (10) if the springs are unloaded. An independent claim is also included for a process for transporting objects under vacuum.