baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001970-A1 (DE)
Title: Schaltbedienelement
Inventor: FLEIG SASCHA
IPC: G05G1/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltbedienelement (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungsfläche (4) zur manuellen Einwirkung mittels eines Elements, wobei es sich insbesondere bei dem Element um den Finger einer menschlichen Hand handelt. Mit der Betätigungsfläche (4) wirkt ein Sensor (6) derart zusammen, dass der Sensor (6) bei Berührung der Betätigungsfläche (4) mittels des Elements und/oder bei Druckeinwirkung mittels des Elements auf die Betätigungsfläche (4) ein Signal erzeugt, wobei das Signal zum Schalten und/oder Auslösen einer Funktion in der Art eines Schaltsignals dient. Ein Kraftübertragungselement (7) steht mit der Betätigungsfläche (4) zur Weiterleitung der vom Element auf die Betätigungsfläche (4) aufgebrachten Kraft in Wirkverbindung. Das Kraftübertragungselement (7) weist eine Dehnungsstelle (9) mit verringertem Querschnitt auf. Die im verringerten Querschnitt der Dehnungsstelle (9) aufgrund der Kraft bewirkte elastische Verformung wird mittels des Sensors (6) erfasst und zur Erzeugung des Signals ausgewertet.
Patent DE-102016002408-A1 (DE)
Title: Koaxiale Steckverbindung
Inventor: ROSENBERGER BERND
IPC: H01R24/40
Filed: 2016-02-27
Abstract: Eine koaxiale Steckverbindung (11; 11') mit einem ersten koaxialen Steckverbinder (6; 6') und einem zweiten koaxialen Steckverbinder (2; 2') bildet eine erste außenleiterseitige Verbindung zwischen dem ersten koaxialen Steckverbinder (6; 6') und dem zweiten koaxialen Steckverbinder (2; 2') durch ein am ersten koaxialen Steckverbinder (6; 6') vorgesehenes erstes Rastmittel (12), das mit einem im zweiten koaxialen Steckverbinder (2; 2') vorgesehenen zweiten Rastmittel (13) formschlüssig im Eingriff steht. Eine zweite außenleiterseitige Verbindung zwischen dem ersten koaxialen Steckverbinder (6; 6') und dem zweiten koaxialen Steckverbinder (2; 2') wird durch eine elastische Kontaktkomponente (29; 31) gebildet, das vom ersten Rastmittel (12) beabstandet mit dem ersten koaxialen Steckverbinder (6; 6') und dem zweiten koaxialen Steckverbinder (2; 2') verbunden ist. Die koaxiale Steckverbindung (11; 11') ist in einem Verbindungssystem (100; 200) mit einem Verbindungselement (7) einsetzbar.
Patent DE-102016002435-A1 (DE)
Title: Formrahmen mit verlagerbarer Formwand, Verwendung des Formrahmens sowie ein Formwandsystem mit verlagerbarer Formwand
Inventor: OTT JOSEF
IPC: B28B7/26
Filed: 2016-03-01
Abstract: Zusammengefasst betrifft die Erfindung einen Formrahmen zur Herstellung Formstücken umfassend: zumindest ein Formnest, wobei das zumindest eine Formnest durch eine Mehrzahl von Formwänden begrenzt ist, wobei zumindest eine Formwand des Formnests eine Formwand ist, welche verlagerbar am Formrahmen angebracht ist.
Patent DE-102016012341-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug mit einer belichtungskompensierten Kamera
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G03B11/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Kamera (3) zum Erfassen einer Bildinformation aus einer Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1), wobei in einem optischen Weg (7), entlang dessen die Bildinformation aus der Umgebung (4) in die Kamera (3) gelangt, zwischen der Umgebung (4) und der Kamera (3) ein Verdunkelungselement (6) angeordnet ist, welches eine veränderbare optische Transparenz aufweist, um das Fahrerassistenzsystem (2), insbesondere die Leistungsfähigkeit und die Verfügbarkeit einer kamerabasierten Funktion des Fahrerassistenzsystems (2), zu verbessern.
Patent DE-102016012941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Zahnstange und danach bearbeitete Zahnstange
Inventor: VIEWEG NIELS
IPC: C21D10/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bearbeitung einer Zahnstange sowie einer danach bearbeiteten Zahnstange (1), beispielsweise Lenkungszahnstange, soll das nach dem Härten und/oder Richten der Zahnstange vorliegende Spannungssystem mit chaotischem Eigenspannungsverlauf von Zug- und Druckspannungen in ein die Festigkeit und den Materialeinsatz wie den Durchmesser der Zahnstange optimierendes Spannungssystem umgewandelt werden, wobei ohne Gefügeveränderung in einer funktional verschmelzenden Schrittfolge eines Bearbeitungszuges mindestens der Bereich der Verzahnung (2) eine Vorverspannung mit definiert eingebrachten Druckeigenspannungen ohne Zugspannungen mit einer weitgehend einheitlichen Spannungsverteilung oder Spannungsebene erhält..
Patent DE-102016100546-A1 (DE)
Title: Blechmutter
Inventor: WILLIAMS MARK
IPC: F16B37/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine Blechmutter (1) zum Befestigen eines Werkstücks an einem Bolzen (36) beinhaltet eine Befestigungsplatte (10), die eine Öffnung (16) auf einer Oberfläche definiert. Die Blechmutter (1) beinhaltet ferner einen Zacken (18), der sich einwärts von einer Kante der Öffnung (16) erstreckt, wobei der Zacken (18) einen Basisabschnitt (42), der mit der Befestigungsplatte (10) verbunden ist, und ein abschließendes Ende (44), das ein Einzelgewindeloch (20) innerhalb der Öffnung (16) definiert, beinhaltet und so konfiguriert ist, dass er über dem Gewinde des Bolzens (36) einrastet. Der Basisabschnitt (42) und der abschließende Abschnitt (44) sind derart voneinander versetzt angeordnet, dass der Zacken (18) sich in Reaktion auf das Entfernen des Werkstücks von dem Bolzen (36) plastisch verformt.
Patent DE-102016100809-A1 (DE)
Title: Nahfeldkommunikationsbaugruppe und tragbare Vorrichtung, welche dieselbe enthält
Inventor: LEE SANG-HYO
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Es werden eine Nahfeldkommunikations-(NFC)-Baugruppe (200) in einer tragbaren Vorrichtung und ein Verfahren dafür angegeben. Die NFC-Baugruppen (200) beinhalten eine sichere Speichervorrichtung (220), die dafür ausgelegt ist, Daten (230) zu speichern, und eine NFC-Steuereinrichtung (240), die dafür ausgelegt ist, Daten (230) von der sicheren Speichervorrichtung (220) zu empfangen, die empfangenen Daten (230) in einem NFC-Modus durch Durchführen einer NFC-Kommunikation an ein erstes externes Endgerät (170) auszugeben und die empfangenen Daten (230) in einem MST-Modus durch Durchführen einer Magnetic-Secure-Transmission(MST)-Kommunikation an ein zweites externes Endgerät (190) abzugeben.
Patent DE-102016101931-A1 (DE)
Title: Mehrphasen-Schaltspannungsregler mit asymmetrischer Phaseninduktivität
Inventor: TODOROV EMIL
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Mehrphasen-Schaltspannungsregler weist eine Steuerung und mehrere Leistungsstufen, die jeweils dazu ausgebildet sind, Ausgangsstrom über ein induktives Element einer Last zuzuführen, auf. Wenigstens eines der induktiven Elemente weist eine höhere Leerlaufinduktivität als die anderen induktiven Elemente auf, so dass wenigstens eine der Leistungsstufen eine andere Ausgangsinduktivität als die anderen Leistungsstufen aufweist. Die Steuerung ist dazu ausgebildet, das Schalten der Leistungsstufen zu steuern, um eine Ausgangsspannung des Mehrphasen-Schaltspannungsreglers zu regeln, was umfasst, während eines Vollleistungs-Ereignisses an der Last allen Leistungsstufen zu ermöglichen, der Last über die jeweiligen induktiven Elemente Strom zuzuführen, und während eines Niedrigleistungs-Ereignisses an der Last alle Leistungsstufen mit Ausnahme der wenigstens einen Leistungsstufe mit der höheren Leerlaufinduktivität daran zu hindern, der Last Strom zuzuführen.
Patent DE-102016102360-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum optischen Vermessen von Zerspanungswerken
Inventor: KOHNLE MICHAEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Messanordnung (1) zum Vermessen von Schneidelementen (11) eines Trennwerkzeugs (10) umfasst zumindest eine erste Kamera (20) zur optischen Untersuchung einer ersten Kontur oder Fläche des Schneidelements (11). Eine Bewegevorrichtung (40; 50) ist eingerichtet zum Verschieben und/oder Verschwenken zumindest einer Komponente (25; 40) der Messanordnung (1), so dass nach dem Verschieben und/oder Verschwenken dieser Komponente (25; 40) eine andere, insbesondere gegenüberliegende, Kontur oder Fläche des Schneidelements (11) optisch untersuchbar ist.
Patent DE-102016103060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen einer Verbindung zwischen einer ersten Fügefläche eines ersten Formteils und einer zweiten Fügefläche eines zweiten Formteils und zugehörige Vorrichtung
Inventor: BRUNNECKER FRANK
IPC: B29C65/16
Filed: 2016-02-22
Abstract: Verfahren zum Schweißen einer Verbindung zwischen einer ersten Fügefläche eines ersten Formteils (2) und einer zweiten Fügefläche eines zweiten Formteils (3), die durch eine Spannvorrichtung (4) mit ihren Fügeflächen miteinander in Kontakt gebracht und verspannt werden, wobei das erste Formteil (2) für eine Primärstrahlung (10) einer ersten Strahlungsquelle (7) zumindest teilweise transparent und für eine Sekundärstrahlung (11) einer zweiten Strahlungsquelle (8) zumindest teilweise absorbierend und das zweite Formteil (3) für die Primärstrahlung (10) zumindest teilweise absorbierend ist, wobei das zweite Formteil (3) mit der Primärstrahlung (10) und das erste Formteil (2) mit der Sekundärstrahlung (11) sequentiell bestrahlt werden.
Patent DE-102016103119-A1 (DE)
Title: Berühungsfeldanzeige
Inventor: DU LINGXIAO
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Berührungsanzeigefeld weist ein Array-Substrat und ein entgegengesetztes Substrat auf, das dem Array-Substrat entgegengesetzt ist. Das entgegengesetzte Substrat weist ein erstes Basissubstrat und eine Schichtmateriallage hohen Widerstands auf, die auf dem ersten Basissubstrat angeordnet ist, und ein Flächenwiderstand der Schichtmateriallage hohen Widerstands ist größer als oder gleich 107 Ω/☐ und kleiner als oder gleich 1012 Ω/☐. Indem eine derartige Schichtmateriallage hohen Widerstands verwendet wird, lässt sich die erzeugte statische Elektrizität wie etwa aufgrund einer hohen Spannung (zum Beispiel auf oder über der Höhe von Kilovolt) entstandene Ladungen über die Schichtmateriallage hohen Widerstands ableiten, um die statische Elektrizität abzubauen.
Patent DE-102016103165-A1 (DE)
Title: Panzerungsdurchschlagendes KE-Geschoss
Inventor: REUSCH RUDOLF
IPC: F42B14/06
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschosseinheit mit einem unterkalibrigen Penetrator (1), mit auf einer auf dem Penetrator (1) längsverschiebblichen kalibergleichen Führungshülse (2), mit einem am in Flugrichtung vorderen Ende der Führungshülse (2) angeordneten und auf dem eine durchgängig glatte Oberfläche aufweisenden Penetrator (1) längsverschiebbaren Leitwerk (4) und mit einem in Flugrichtung hinter der Führungshülse (2) angeordneten, segmentartig gestalteten Spannelement (3), wobei im Bereich der Kontaktflächen von aneinander liegenden Spannelementsegmenten (3a, 3b) über Zuleitungskanäle (15) an den von der Treibladung (5) ausgefüllten Raum angeschlossene Druckkammern (12) angeordnet sind, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Spannelement (3) aus mindestens zwei identisch aufgebauten, jeweils um 180° versetzt zueinander zusammengefügten Spannelementsegmenten (3a, 3b) besteht und in jedem Spannelementsegment (3a, 3b) zwei getrennte, in Längsrichtung des Spannelementes (3) hintereinander gelegene und sich jeweils in der Längsrichtung erstreckende Druckkammern (12) ausgebildet sind, von denen die in Flugrichtung hintere Druckkammer (12) ein mindestens doppelt so großes Volumen aufweist wie die vordere Druckkammer (12) und die Druckkammern (12) einschließlich der in diese führenden Zuleitungskanäle (15) jeweils mit der Hälfte ihres Querschnittes in jeder der in gegenseitige Anlage aneinander zu bringenden Kontaktflächen (17) der Spannelementsegmente (3a, 3b) ausgeformt sind.
Patent DE-102016105394-A1 (DE)
Title: Fernbedienungshülle für verminderte Übertragungsstörung
Inventor: HERMANN THOMAS JOSEPH
IPC: E05B51/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Fernbedienung beinhaltet eine Hülle, eine Antenne, mindestens eine Eingabevorrichtung und ein Positionierelement. Die Hülle weist einen Schnittstellenteil und einen Griffteil auf. Die Antenne ist an dem Schnittstellenteil der Hülle angeordnet. Die Eingabevorrichtung ist an dem Schnittstellenteil der Hülle angeordnet. Der Fingerpositionierer richtet eine Hand eines Benutzers auf dem Griffteil der Hülle weg von der Antenne aus.
Patent DE-102016106031-A1 (DE)
Title: Heißhärtendes Zweikomponenten-Epoxidharz
Inventor: POXLEITNER MAX
IPC: C08L63/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein heißhärtendes Zweikomponenten-Epoxidharzsystem, welches folgende Bestandteile aufweist: eine erste Komponente mit einem Epoxidharz; und eine zweite Komponente, die von der ersten Komponente getrennt vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Komponente einen Homopolymerisationskatalysator und einen Reaktivverdünner aufweist.
Patent DE-102016111042-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: SEEBER JOHANN
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (12) zum Aufnehmen eines Probengefäßes (18), insbesondere eines mit einer Flüssigkeit gefüllten Probengefäßes (18), aus einem Probenträger (16), aufweisend: einen ersten Greifabschnitt (30), welcher derart ausgebildet ist, dass er das Probengefäß (18) von einer ersten Seite her ergreift, und einen zweiten Greifabschnitt (32), welcher derart ausgebildet ist, dass er das Probengefäß (18) von einer der ersten Seite gegenüber liegenden zweiten Seite her ergreift, wobei der erste Greifabschnitt (30) eine Halterung (34) für das Probengefäß (18) aufweist und der zweite Greifabschnitt (32) dazu ausgebildet ist, das Probengefäß (18) mit der im ersten Greifabschnitt (30) vorgesehenen Halterung (34) in Eingriff zu bringen, wobei der erste Greifabschnitt (30) eine von der Halterung (34) unabhängige Zentriereinrichtung (36) für das Probengefäß (18) aufweist, welche wenigstens ein Federelement (58) umfasst.
Patent DE-102016111215-A1 (DE)
Title: System zur Instandsetzung oder zum Auswechseln eines Teils oder einer Komponente einer Faserbahnherstellungslinie und Verfahren zur Instandsetzung oder zum Auswechseln eines Teils oder einer Komponente einer Faserbahnherstellungslinie
Inventor: KOPONEN MIKA
IPC: D21G5/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Instandsetzung oder zum Auswechseln eines Teils (15) oder einer Komponente einer Faserbahnherstellungslinie, das einen Drehmechanismus (10) zum Bewegen des instandzusetzenden oder auszuwechselnden Teils (15) oder der Komponente der Faserbahnherstellungs- oder Behandlungslinie von einer Betriebsposition zu einer Wartungsposition aufweist, wobei das Teil (15) oder die Komponente in seiner bzw. ihrer Betriebsposition in oder an oder auf oder in der Nähe einer rotierenden Walze (12, 11) oder eines Nips (N) oder eines Spalts angeordnet ist. Das System weist des Weiteren einen Sicherheitszaun (20) auf, in dem System ist die Wartungsposition, in welche das Teil oder die Komponente durch den Drehmechanismus (10) bewegt wird, benachbart zu dem Sicherheitszaun (20), und der Sicherheitszaun (20) ist derart angeordnet, dass das rotierende Teil (12, 11), der Nip (N) oder der Spalt außerhalb des Zugriffsbereichs einer Wartungsperson ist, welche das Teil (15) oder die Komponente, die durch den Drehmechanismus (10) in die Wartungsposition gedreht wurde, instandsetzt oder wartet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Instandsetzung oder zum Auswechseln eines Teils oder einer Komponente einer Faserbahnherstellungslinie. In dem Verfahren wird das Teil (15) oder die Komponente, die instandzusetzen oder auszuwechseln ist und in ihrer Betriebsposition in oder an oder auf oder in der Nähe einer rotierenden Walze (12, 11) oder einem Nip (N) oder einem Spalt angeordnet ist, mittels eines Drehmechanismus (10) von einer Betriebsposition zu einer Wartungsposition in der Nähe eines Sicherheitszauns (20) für die Instandsetzung oder das Auswechseln bewegt wird, wobei in dem Verfahren durch den Sicherheitszaun (20) der Zugriff der Wartungsperson auf das rotierende Teil (12, 11) oder auf den Nip (N) oder den Spalt verhindert wird, und wobei in dem Verfahren nach der Instandsetzung oder dem Auswechseln das Teil (15) oder die Komponente durch den Drehmechanismus (10) zu der Betriebsposition bewegt wird.
Patent DE-102016121379-A1 (DE)
Title: Expirationsventil
Inventor: BREITRUCK FELIX
IPC: A61M16/20
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Expirationsventil (10) eines Beatmungsgeräts (100), aufweisend einen Ventilkörper (12), in dem ein Fluideinlass (14) und ein Fluidauslass (16) für Atemluft eines Patienten ausgebildet sind, wobei der Ventilkörper (12) wenigstens eine um den Fluideinlass (14) herum ausgebildete Versteifungsrippe (36, 38) aufweist.
Patent DE-102016123590-A1 (DE)
Title: Druckaufnehmer
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-12-06
Abstract: Es ist ein Druckaufnehmer mit einem Druckmittler (1, 33) und einem Prozessanschluss (3, 35) beschrieben, bei dem der Druckmittler (1, 33) eine Stirnfläche (5, 37) umfasst, die außenseitlich allseitig von einer daran angrenzenden, komplanar hierzu angeordneten Stirnfläche (7, 39) des Prozessanschlusses (3, 35) umgeben ist, und Druckmittler (1, 33) und Prozessanschluss (3, 35) mittels einer zu einem Ring geschlossenen, an die Stirnfläche (5, 37) des Druckmittlers (1, 33) und die Stirnfläche (7, 39) des Prozessanschlusses (3, 35) angrenzenden Schweißung (9) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäße Druckaufnehmer können unter Zwischenfügung einer Prozessdichtung (19, 21) auf einem zum Prozessanschluss (3, 35) des Druckaufnehmers komplementären Prozessanschluss (23) geringer Größe montiert werden. Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Schweißung (9) eine planare Oberfläche aufweist, die komplanar zu den daran angrenzenden Stirnflächen (5, 37; 7, 39) von Druckmittler (1, 33) und Prozessanschluss (3, 35) verläuft, und der Druckaufnehmer eine Dichtfläche (11, 41) umfasst, die sich über die planare Oberfläche der Schweißung (9) erstreckt.
Patent DE-102016123992-A1 (DE)
Title: Positionsfehlerabschätzung und implementierung autonomer antriebssysteme
Inventor: MUNASINGHE CHALAN
IPC: G05D1/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Verfahren, Systeme und Fahrzeuge sind zur Steuerung eines automatisierten Systems eines Fahrzeugs vorgesehen. In einer exemplarischen Ausführungsform beinhaltet das Fahrzeug ein oder mehrere automatisierte Antriebssysteme, eine Vielzahl von Eingabesystemen und einen Prozessor. Die Vielzahl von Eingabesystemen wird in Verbindung mit dem Fahrzeug verwendet und ist dafür konfiguriert, Eingaben bereitzustellen. Der Prozessor ist mit der Vielzahl von Eingabesystemen gekoppelt und dafür konfiguriert, zumindest Folgendes zu erleichtern: Abschätzung einer aktuellen Position des Fahrzeugs mithilfe der Eingaben aus der Vielzahl von Eingabesystemen, die eine aktuelle Positionsabschätzung generieren, Abschätzung eines Fehlers für die aktuelle Positionsabschätzung, wobei der Fehler einen erwarteten Fehlerradius für die aktuelle Positionsabschätzung umfasst und die Steuerung eines oder mehrerer automatisierter Antriebssysteme mithilfe der aktuellen Positionsabschätzung und des erwarteten Fehlerradius gesteuert wird.
Patent DE-102016125524-A1 (DE)
Title: Elektronisches Mikroskop
Inventor: MUSCHAWECK JULIUS
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein elektronisches Mikroskop weist einen elektronischen Bildsensor zum Erzeugen von Primär-Bilddatensätzen auf, wobei der Bildsensor dazu ausgebildet ist, Bildsignale zu erzeugen, die mehreren verschiedenen Empfangsspektren entsprechen, und wobei jeder Primär-Bilddatensatz für eine Vielzahl von Bildbereichen jeweils wenigstens ein Bildsignal eines jeden der mehreren Empfangsspektren umfasst. Eine Steuereinrichtung des Mikroskops ist dazu ausgebildet, eine Beleuchtungseinrichtung zu einem sich zyklisch wiederholenden Aussenden einer elektromagnetischen Strahlung mit mehreren verschiedenen Beleuchtungsspektren anzusteuern und den Bildsensor zum Erzeugen eines jeweiligen Primär-Bilddatensatzes für jedes der mehreren verschiedenen Beleuchtungsspektren anzusteuern. Eine Recheneinheit des Mikroskops ist dazu ausgebildet, aus den erzeugten Primär-Bilddatensätzen für zumindest einige der Vielzahl von Bildbereichen das Reflexionsspektrum zu berechnen und ausgehend von den für die mehreren verschiedenen Beleuchtungsspektren erzeugten Primär-Bilddatensätzen in Abhängigkeit von dem berechneten Reflexionsspektrum wenigstens einen Sekundär-Bilddatensatz zu ermitteln, der bezüglich der Primär-Bilddatensätze zumindest teilweise modifiziert ist.
Patent DE-102016200789-A1 (DE)
Title: Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung
Inventor: KRAMER STEFAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung, insbesondere Zentralventil eines Nockenwellenverstellers für eine Brennkraftmaschine, umfassend ein Gehäuse (1) und einen innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Steuerkolben (2), wobei das Steuerventil einen Zuflussanschluss (P), mehrere Arbeitsanschlüsse (A, B, C) und einen Tankanschluss (T) aufweist, und wobei der Steuerkolben (3) dazu vorgesehen ist, einen Hydraulikmittelfluss vom Zuflussanschluss (P) zu den Arbeitsanschlüssen (A, B, C) zu steuern, wobei das Gehäuse (1) aus einem Blechmaterial in einem Tiefziehverfahren hergestellt ist, und wobei zumindest an einer Außenumfangsfläche des Gehäuses (1) mehrere Durchbrüche (3) zur Öldurchführung ausgebildet sind. Erfindungsgemäß sind an der Außenumfangsfläche des Gehäuses (1) mehrere axial benachbarte Ringe (4) zur Ausbildung umlaufender Ölführungsnuten (5) angeordnet.
Patent DE-102016201314-A1 (DE)
Title: Erkennung und Anzeige der Funktionsfähigkeit eines kapazitiven Sensors zur Erkennung der Belegung eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PRICHA DAVID
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Erkennung der Funktionsfähigkeit eines kapazitiven Sensors zur Erkennung der Belegung eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeugs, wobei der kapazitive Sensor durch eine elektrische Sitzheizungsmatte mit einer Stromzuleitung und einer Stromrückleitung gebildet wird. Zur präziseren Erkennung der Funktionsfähigkeit eines kapazitiven Sensors zur Erkennung der Belegung eines Fahrzeugsitzes werden erfindungsgemäß die folgenden Schritte vorgeschlagen. Ermittlung des aktuellen Werts der elektrischen Kapazität der Sitzheizungsmatte und Vergleich des ermittelten aktuellen Werts der elektrischen Kapazität der Sitzheizungsmatte mit einem Referenzwert oder einem Referenzwertbereich der elektrischen Kapazität für die nicht belegte Sitzheizungsmatte. Ergibt der Vergleich ein Unterschreiten des Referenzwerts oder des Referenzwertbereichs, wird ein Aktuator betätigt, und der Aktuator veranlasst die Ausgabe eines ersten Warnhinweises.
Patent DE-102016203878-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern einer Sende- und Empfangsreichweite sowie Vorrichtungen hierfür
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN OTTO
IPC: H04B7/26
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erweitern einer Sende- und Empfangsreichweite beim drahtlosen Empfangen und Senden von Daten sowie dazugehörige Vorrichtungen. Gemäß dem Verfahren (M) wird ein mobiler Roboter bereitgestellt (S1) mit einer ersten Sende- und Empfangseinrichtung zum drahtlosen Empfang und Senden von Daten. Eine Signalstärke von Signalen, die zwischen einer zweiten und dritten Sende- und Empfangseinrichtung ausgetauscht werden, wird gemessen (S2) und ermittelt, ob die gemessene Signalstärke einen vorherbestimmten Schwellwert unterschreitet (S3). Wenn die gemessene Signalstärke den vorherbestimmten Schwellwert unterschreitet, wird eine Anfrage an den mobilen Roboter gesendet (S4), dass der Roboter eine Verbindung zur zweiten Sende- und Empfangseinrichtung aufbauen soll. Wenn ein Verbindungsaufbau zwischen dem Roboter und der zweiten sowie dritten Sende- und Empfangseinrichtung glückt, werden Daten zwischen der zweiten und dritten Sende- und Empfangseinrichtung über den Roboter ausgetauscht (S5).