baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058761-B4 (DE)
Title: Formteilfreie Dachstruktur
Inventor: IDO SHINICHI
IPC: B62D25/06
Filed: 2004-11-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Formteilfreie
Dachstruktur in einer solchen Bauart, dass in einem Verbindungsbereich
eines einen Dachbereich einer Karosserie (1) bildenden Dachteils
(2) und einer sich in Längsrichtung
der Karosserie (1) erstreckenden seitlichen Dachrahmen (3) kein
Formteil vorgesehen ist, welches auf der Außenseite in Richtung der Fahrzeugbreite
des Dachteils (2) angeordnet ist, wobei an einer Verbindungsstelle
zwischen dem Dachteil (2) und dem seitlichen Dachrahmen (3) ein
im Wesentlichen L-förmiger
Verbindungsabschnitt (8) aus einer vertikalen Oberfläche (6)
und einer Verbindungsfläche
(7) in dem oberen innenseitigen Teil eines äußeren Karosserie-Seitenteils
(4) des seitlichen Dachrahmens (3) ausgebildet ist und, andererseits,
ein Verbindungsbereich aus einer halbkreisförmig gekrümmten Oberfläche (12),
einer Schenkelfläche
(13), die so angeordnet ist, dass sie von der vertikalen Oberfläche (6)
des äußeren Karosserie-Seitenteils
(4) zur Innenseite in Richtung der Fahrzeugbreite wegläuft, und
einer Verbindungsfläche
(14), die horizontal angeordnet ist, an der Außenkante in Richtung der Fahrzeugbreite
des Dachteils (2) ausgebildet ist, wobei die vertikale...
Patent DE-102005015584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauteils
Inventor: GEIGER WOLFRAM
IPC: B81B1/00
Filed: 2005-04-05
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, insbesondere eines mikromechanischen, mikro-elektromechanischen oder mikro-opto-elektromechanischen Bauteils, mit den folgenden Schritten:  – Erzeugen eines ersten Schichtverbunds, der ein erstes Substrat (2) und eine erste Isolationsschicht (3), die wenigstens einen Teil der Oberfläche (1) des ersten Substrats (2) bedeckt, aufweist,  – Erzeugen eines zweiten Schichtverbunds, der ein zweites Substrat (12) und eine zweite Isolationsschicht (14), die wenigstens einen Teil der Oberfläche (13) des zweiten Substrats (12) bedeckt, aufweist,  – Erzeugen von ersten Vertiefungen (4) in der Oberfläche (1) des ersten Substrates (2),  – Aufbringen einer zumindest teilweise leitfähigen Strukturschicht (7) auf den ersten Schichtverbund, wobei die Strukturschicht (7) auf der ersten Isolationsschicht (3) aufliegt und Bereiche des ersten Substrates (2), in denen die ersten Vertiefungen (4) erzeugt wurden, überdeckt,  – Aufbringen des zweiten Verbunds auf die Strukturschicht (7), derart, dass die zweite Isolationsschicht (14) an die Strukturschicht (7) angrenzt,...
Patent DE-102005025440-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Probenvorbereitung
Inventor: BRAND UWE
IPC: G01N30/08
Filed: 2005-06-02
Granted: 2018-04-05
Abstract: System zur Probenvorbereitung bzw. Probenanreicherung, wobei das System die folgenden Komponenten umfasst: einen Injektor (12) zum Zuführen eines Fluids zu einem ersten Weichenelement (14), wobei das erste Weichenelement (14) einen Weichenelementeingang (14a) und wenigstens zwei sich ausschließende Weichenelementausgänge (14b, 14c, 14d) aufweist, ein zweites entsprechendes Weichenelement (16) mit wenigstens zwei sich ausschließenden Weichenelementeingängen (16b, 16c, 16d) und einem Weichenelementausgang (16a), wobei das erste und das zweite Weichenelement Pfadauswahlventile sind und zum Öffnen und Schließen der Weichenelementeingänge (14a, 16b, 16c, 16d) und der Weichenelementausgänge (14b, 14c, 14d, 16a) mit Steuerungsmitteln verbunden sind, ein erstes Verteilerelement (18, 40) mit wenigstens drei Anschlüssen und ein zweites Verteilerelement (20, 40) mit wenigstes drei Anschlüssen, sowie eine erste Trennsäule (22) und eine zweite Trennsäule (24), wobei die Komponenten derart in fluider Kommunikation miteinander stehen, dass durch unterschiedliche Stellungen der Weichenelemente (14, 16), die durch die Steuerungsmittel bewirkt werden können, mindestens zwei unterschiedliche Fluidpfade in dem System ausgebildet werden können, wobei der Reihe nach das erste Weichenelement (14), das erste Verteilerelement (18), die erste Trennsäule (22), das zweite Verteilerelement (20) und das zweite Weichenelement (16) derart in fluider Kommunikation stehen, dass diese in einer ersten Stellung der Weichenelemente (14, 16) einen ersten Fluidpfad ausbilden, wobei der Reihe nach das erste Weichenelement (14), das zweite Verteilerelement (20), die erste Trennsäule (22), das erste Verteilerelement (18), die zweite Trennsäule (24) und das zweite Weichenelement (16) derart in fluider Kommunikation stehen, dass diese in einer zweiten Stellung der Weichenelemente (14, 16) einen zweiten Fluidpfad ausbilden, so dass die Fließrichtung entlang des ersten Fluidpfades durch die erste Trennsäule (22) der Fließrichtung des zweiten Fluidpfades durch die erste Trennsäule (22) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102005043655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Schaltgerätes und nach diesem Verfahren betriebenes elektrsches Schaltgerät
Inventor: TRAUTMANN BERND
IPC: H01H71/16
Filed: 2005-09-13
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines elektrischen Schaltgerätes mit einem bimetallischen
Leiter (2) als thermischen Auslöser
zum Schutz eines elektrischen Anlagenteils vor einer Überlast,
bei dem die Auslenkung des bimetallischen Leiters (2) berührungslos
erfasst und mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen wird, und bei
dem das Schaltgerät
elektromechanisch ausgelöst wird,
wenn die Auslenkung diesen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102005044904-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betreibbare Dosierpumpe
Inventor: HIRSCHMANN KARL-HEINZ
IPC: F04B53/12
Filed: 2005-09-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Elektromagnetisch betreibbare Dosierpumpe mit einem beweglichen Kolben (52), der gleichzeitig teilweise Anker eines Elektromagneten ist, dessen ringförmig um den Anker liegende Wicklung (54) im stromdurchflossenen Zustand ein Magnetfeld erzeugt, das eine Kraft auf den Anker bzw. Kolben (52) ausübt, die diesen gegen die Kraft einer Feder (51) bewegt, welche im stromlosen Zustand den Kolben (52) bzw. Anker wieder in seinen Ausgangszustand zurückbewegt, in dem er die Ausströmöffnung (61) der Dosierpumpe mit einem anliegenden O-Ring (53) verschließt, wobei der Kolben (52) über eine Einströmöffnung (70) im Gehäuse (68) das zu fördernde Medium ansaugt, das auf der Druckseite der Dosierpumpe durch die Ausströmöffnung (61) im Gehäuse (68) gedrückt wird, wobei der Kolben (52) ein Stufenkolben ist, dessen saugseitiges Hubvolumen vorzugsweise doppelt so groß ist wie dessen druckseitiges Hubvolumen, wobei im Kolben (52) ein vorgespanntes Ventil (59) vorgesehen ist, das sich bei der Vorwärtsbewegung des Kolbens (52) öffnet, wodurch das im Ansaugraum befindliche...
Patent DE-102006004947-B4 (DE)
Inventor: BECHTOLD BELA
IPC: G01M7/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2007-12-27
Abstract: A method and a device for detecting a pulse-type mechanical effect at a system component, include continuously recording an operating noise in the system component with a sensor disposed at the system component and converting the operating noise with the sensor into a measured signal subjected to a mathematical transformation. A sliding mean is calculated by determining quantiles from determined transformations and an evaluation function, which displays an application of the pulse-type mechanical effect on the system component, is derived from the sliding mean.
Patent DE-102006014320-B4 (DE)
Title: Inhibitoren der löslichen Adenylatzklase
Inventor: BUCHMANN BERND
IPC: A61P15/16
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel (I),  wobei  R 1  Wasserstoff,
Halogen, CF 3 , C 3 -C 6 -Cycloalkyl, welches gegebenenfalls mehrfach
gesättigt
und gegebenenfalls mehrfach substituiert ist, oder  die Gruppe
C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl oder CF 3 , in der C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl oder C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl gegebenenfalls
ein- oder mehrfach, gleich oder verschieden durch Sauerstoff, Schwefel
oder Stickstoff unterbrochen sein kann, oder  die Gruppe Sulfonyl-C 1 -C 6 -Alkyl, Sulfonamid,
oder Cyano,  R 2  Halogen, CF 3 ,
C 3 -C 6 -Cycloalkyl,
welches gegebenenfalls mehrfach gesättigt und gegebenenfalls mehrfach
substituiert ist, oder  die Gruppe C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 5 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl oder CF 3 ,
in der C 1 -C 6 -Alkyl,
C 1 -C 6 -Aryl, C 1 -C 6 -Acyl, Halo-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Acyl-C 1 -C 6 -Acyl, C 1 -C 6 -Alkyl-C 1 -C 6 -Aryl oder C 1 -C 6 -Aryl-C 1 -C 6 -Alkyl gegebenenfalls ein- oder mehrfach, gleich
oder verschieden durch Sauerstoff, Schwefel oder Stickstoff unterbrochen
sein kann, oder  die Gruppe Sulfonyl-C 1 -C 6 -Alkyl, Sulfonamid, oder Cyano,   R 3  C 6 -C 12 -Aryl,
welches gegebenenfalls ein- oder mehrfach, gleich oder verschieden
mit Halogen, mit...
Patent DE-102006014618-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Motorsteuervorrichtung
Inventor: HAYASHI JIROU
IPC: B60R16/03
Filed: 2006-03-29
Granted: 2020-06-04
Abstract: Motorsteuervorrichtung (1), welche mit einer Batterie (12) und einer Zündschlüsselsignalerfassungsschaltung (11) zum Vorsehen eines Zündungssignals verbunden ist, wobei die Motorsteuervorrichtung (1) aufweist:eine Leiterplatte (10);eine Leistungsschalteinrichtung (7), welche auf der Leiterplatte (10) zum Bereitstellen eines Stroms von der Batterie (12) an einem in einem Fahrzeug montierten Motor (13) angeordnet ist;eine Steuerschaltung (2, 4, 5, 6, 41, 42, 43, 44) einschließlich eines Mikrocomputers (2), welche auf der Leiterplatte (10) zum Steuern der Leistungsschaltelemente (7) in einem Pulsbreitenmodulations-Steuermodus angeordnet ist, so dass eine an den Motor (13) bereitgestellte Stromstärke gleich einer voreingestellten Stromstärke sein kann, undwobei die Motorsteuervorrichtung (1) mit einer Zündschlüsselsignalerfassungsschaltung (11) zum Vorsehen eines Zündungssignals verbunden ist, wobei der Mikrocomputer (2) die voreingestellte Stromstärke senkt, wenn sowohl die Spannung der Batterie (12) und die Spannung des Zündungssignals höher als jeweilige Obergrenzen sind.
Patent DE-102006020209-B4 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren für das Zurücksetzen eines Plasma-Anzeigebildschirms
Inventor: LIN CHI-HSIU
IPC: G09G3/292
Filed: 2006-05-02
Granted: 2011-05-05
Abstract: Ein Schaltkreis für das Zurücksetzen eines Plasma-Anzeigebildschirms, um wenigstens eine Anzeigeeinheit (530) in einem Plasma-Anzeigebildschirm während einer Zurücksetz-Phase zurückzusetzen, wobei der Zurücksetz-Schaltkreis folgendes umfasst:  mindestens einen Schaltkreis zur Rückgewinnung von Energie (510), der durch Resonanz Entladungsenergie an ein erstes Anschlusselement der Anzeigeeinheit (540) während einer ersten Phase der Zurücksetz-Phase liefert;  wobei ein zweites Anschlusselement der Anzeigeeinheit (540) elektrisch mit einer ersten Festspannung (–Vx) während der ersten Phase der Zurücksetz-Phase verbunden ist.
Patent DE-102006024968-B4 (DE)
Title: Gasturbine, Verfahren zum Steuern der Luftzufuhr und Computerprogrammprodukt zum Steuern der Luftzufuhr
Inventor: IWASAKI YOICHI
IPC: F01D25/12
Filed: 2006-05-29
Granted: 2012-02-02
Abstract: Gasturbine (1; 1a), mit: einer Brennkammer-Aufnahmekammer (5), die mehrere Brennkammern (4) aufnimmt, welche im Betrieb Brennstoff und komprimierte Luft von einem Kompressor (3) verbrennen und ein dabei erzeugtes Verbrennungsgas in eine Turbine (7) einleiten, einem ersten Luftzuführmittel (11), das an einem oberen Abschnitt (U) der Brennkammer-Aufnahmekammer (5) zum Zuführen von Luft in die Brennkammer-Aufnahmekammer (5) in Richtung des Kompressors (3) und in einen Raum zwischen benachbarten Brennkammern (4) vorgesehen ist, und einem zweiten Luftzuführmittel (12), das an dem oberen Abschnitt (U) der Brennkammer-Aufnahmekammer (5) zum Zuführen von Luft in die Brennkammer-Aufnahmekammer (5) in Richtung eines unteren Abschnitts (L) der Brennkammer-Aufnahmekammer (5) vorgesehen ist, wobei sich die Zuführrichtung des zweiten Luftzuführmittels (12) von der des ersten Luftzuführmittels (11) unterscheidet, wobei eine Axialrichtung eines Luftdurchgangs des ersten Luftzuführmittels (11) zu einer Rotorwellenachse (Z) der Gasturbine (1; 1a) geneigt angeordnet ist und eine Axialrichtung eines Luftdurchgangs des zweiten...
Patent DE-102006026226-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat  für ein Flüssigkristalldisplay sowie Herstellverfahren für dieses
Inventor: KWAK JOUNG-UK
IPC: G02F1/1362
Filed: 2006-06-06
Granted: 2012-05-24
Abstract: Arraysubstrat für ein Flüssigkristalldisplay, mit: – einem Substrat (110) mit einem Anzeigegebiet und einem Treiberschaltungsgebiet um dieses herum; – einer ersten Halbleiterschicht (115) auf dem Substrat (110) im Anzeigegebiet, die über einen aktiven Bereich (115a, 115b, 115c) sowie einen Source- (115d) und einen Drainbereich (115e) zu den beiden Seiten des aktiven Bereichs (115a, 115b, 115c) verfügt; – einer Gateisolierschicht (119) auf der ersten Halbleiterschicht (115); – einer Gateelektrode (125) auf der Gateisolierschicht (119), entsprechend dem aktiven Bereich (115a, 115b, 115c), wobei die Gateelektrode (125) weiter als die Gateisolierschicht (119) ist; – einer Zwischenschicht-Isolierschicht (130) mit Kontaktlöchern auf der Gateelektrode (125), wobei die Kontaktlöcher den Source- (115d) und den Drainbereich (115e) freilegen und wobei die Zwischenschicht-Isolierschicht (130), die Gateelektrode (125), die Gateisolierschicht (119) und der aktive Bereich (115a, 115b, 115c) erste Hohlräume (133a, 133b) bilden; – einer Source- (140) und einer Drainelektrode (142) auf der...
Patent DE-102006057579-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Übertragungsleitung und entsprechend ausgestaltete Vorrichtung
Inventor: ZOJER BERNHARD
IPC: H04M3/18
Filed: 2006-12-06
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Betrieb einer Übertragungsleitung
(11, 12), wobei die Vorrichtung (1) eine Leitungstreiberschaltung
(2) und eine Schutzschaltung (3, 5) umfasst,  wobei die Leitungstreiberschaltung
(2) derart ausgestaltet ist, dass die Leitungstreiberschaltung (2)
ein Eingangssignal (V in ) der Vorrichtung
(1) in einen Strom (I a ; I b )
oder eine Spannung (V a ; V b )
für die Übertragungsleitung
(11, 12) umsetzt, und  wobei die Schutzschaltung (3, 5) derart
ausgestaltet ist, dass die Schutzschaltung (3, 5) eine Überspannung und/oder
einen Überstrom
auf der Übertragungsleitung
(11, 12) verhindert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Leitungstreiberschaltung (2) und die Schutzschaltung (3, 5) in einem
gemeinsamen Package integriert sind, und dass die Leitungstreiberschaltung
(2) dabei in einer Hochvolttechnologie arbeitet, so dass eine zugehörige Versorgungsspannung
(V S ) in einem Bereich von 50 bis 200 V liegt.
Patent DE-102006059484-B4 (DE)
Title: Küchen-Utensil mit Schneidebrett
Inventor: BRUENING JOCHEN
IPC: A47J47/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Küchen-Utensil (100; 200; 300), mit wenigstens einem kastenförmigen Trägerteil (10; 210) und einem Schneidebrett (1; 201), das auf das Trägerteil aufgelegt ist, sowie wenigstens einen aus dem Trägerteil herausnehmbaren Behälter (7.1–7.5; 207.1–207.5), in den hinein bei entsprechender Stellung zum Rand des Schneidebretts Schneidgut von der Oberseite des Schneidebretts abwerfbar ist, wobei das Trägerteil (10; 210) aus einem Boden (11) und wenigstens zwei Seitenwänden (12.1, 12.2) besteht dadurch gekennzeichnet, dass im Trägerteil (10; 210) eine Lade (5) geführt verschiebbar ist und sich innerhalb der Lade wenigstens ein besagter herausnehmbarer verschiebbar angeordneter Behälter (7.1–7.5; 207.1–207.5) befindet, der oberhalb des Bodens (11) des Trägerteils (10; 210) in einer Führungsnut getragen ist und in Längsrichtung des Schneidebretts (1; 201) verschiebbar ist.
Patent DE-102006062295-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung mit mindestens einem umgreifenden Klemmelement
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2006-12-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Klemmvorrichtung
zur Anbringung an einem parallel zu einer Schiene (9, 91, 92) geführten Schlitten,  – mit einem
die Schiene (9, 91, 92) zumindest teilweise umgreifenden Gehäuse (10),  – mit mindestens
einem im oder am Gehäuse
(10) fremdangetriebenen Klemmelement (40),  – mit einer Rückhubvorrichtung
(50) für
das oder die Klemmelemente (40),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Schiene (9, 91, 92) im Kontaktbereich zum Klemmelement (40) im Querschnitt
jeweils eine abgewinkelte Kontur hat,  – dass das einzelne Klemmelement
(40) zwei – beim
Klemmen die Schiene (9, 91, 92) kontaktierende – ebene Reibflächen (43,
44) hat, wobei diese einen Winkel (47) zwischen 4 und 45 Winkelgraden
einschließen,  – dass die
auf die Schiene (9, 91, 92) wirkenden Bremskräfte eines Klemmelementes (40)
eine Winkelhalbierende haben, deren Richtung mit der Richtung der
auf das Klemmelement (40) wirkenden Antriebskraft übereinstimmt.
Patent DE-102007007810-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen einer komplex gestalteten Rohrstruktur
Inventor: MELLAS SPYROS P
IPC: B21D26/02
Filed: 2007-02-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Formen einer komplex gestalteten Rohrstruktur, umfassend:Ausstanzen eines ersten Blechs (114) mit Seitenkanten (140, 142), die zueinander parallel verlaufen, und einer Endkante (136);Ausstanzen eines zweiten Blechs (112) mit Seitenkanten (130, 132), die nicht parallel zueinander verlaufen, und einer Endkante (128), die konvex gekrümmt ist, wobei das erste und das zweite Blech (114, 112) jeweils an ihrer Endkante (136, 128) von gleicher Breite sind;Anordnen des ersten Blechs (114) und des zweiten Blechs (112) derart, dass ihre Endkanten (136, 128) in Eingriff stehen;Verbinden des Mittelabschnitts der konvex gekrümmten Endkante (128) des zweiten Blechs (112) und des Mittelabschnitts der Endkante (136) des ersten Blechs (114) durch Heftschweißung zu einem Verbund-Rohling;Zusammenrollen des Verbund-Rohlings und Verbinden der nach dem Zusammenrollen aneinandergrenzenden Endkanten (136, 128) durch Stumpfschweißung, um ein Rohr auszubilden, das entlang einem Abschnitt seiner Länge eine Verjüngung aufweist; undHerstellen des Rohrs durch Hydroformung in einem Werkzeug, um die komplexe Gestalt auszubilden.
Patent DE-102007013423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines digital modulierten Hochfrequenzsignals
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: H04L27/04
Filed: 2007-03-20
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines in Abhängigkeit von einem niederfrequenten digitalen Datenstrom (NF) modulierten Hochfrequenzsignals (HF, HF') als Magnetresonanz-Anregungssignal in einem Magnetresonanztomographiesystem mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellung eines Taktsignals (T), dessen Frequenz mindestens viermal so hoch ist wie die Frequenz des zu erzeugenden Hochfrequenzsignals (HF, HF'), – Nutzung des Taktsignals (T) zum Mischen des niederfrequenten Datenstroms (NF) mit einer eine kontinuierliche Sinus- oder Cosinusfolge repräsentierenden zyklischen Zahlenreihe (ZR), indem unter Nutzung des Taktsignals (T) ein Multiplexer (3) mit vier Eingängen (e0, e1, e2, e3) angesteuert wird, wobei zwei der Eingänge (e1, e3) mit einem konstanten Eingangsignal „0”, ein Eingang (e0) mit dem niederfrequenten Datenstrom (NF) und ein Eingang mit dem invertierten niederfrequenten Datenstrom (NF') beaufschlagt sind und dabei die Ansteuerung so erfolgt, dass in einer zyklischen Folge der mit dem niederfrequenten Datenstrom beaufschlagte Eingang (e0), dann ein mit „0” beaufschlagter Eingang (e1), dann der mit dem invertierten niederfrequenten Datenstrom...
Patent DE-102007020222-B4 (DE)
Title: Aktenvernichter
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C18/00
Filed: 2007-04-28
Granted: 2014-03-06
Abstract: Aktenvernichter mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Schneidwerk (9) nebst Antriebseinheit und Steuerungseinheit, einem oberhalb des Schneidwerkes (9) angeordneten Zuführkanal (5) für blattförmiges Material, mit einer von der Oberseite des Gehäuses (2) ausgehenden Eintrittsöffnung (7) und einer Austrittsöffnung (8), die auf einen Materialeinzugsspalt (9c) des Schneidwerkes (9) ausgerichtet ist, wobei der Zuführkanal (5) von zwei Schmalwänden (5a, 5d) sowie einer Führungswand (5b) und einer Gegenwand (5c) gebildet ist, sowie einem zugehörigen Tastelement (12), das von einem in den Zuführkanal (5) hineingeführten Gegenstand betätigbar ist und bei Erreichen einer vorgegebenen Position ein Schaltsignal für das Schneidwerk (9) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) mindestens ein, wenigstens eine der breiten Wände (5b, 5c) des Führungskanals (5) mehrfach partiell durchgreifendes, in den Zuführkanal (5) teilweise heineinragendes Tastelement (12) vorgesehen ist, wobei das Tastelement (12) zusammen mit einem Schalter (15) als Sicherungseinrichtung wirkt, wobei zwischen Tastelement (12) und gegenüberliegender Wand (5b, 5c) ein Durchlass (D) gebildet ist, und wobei das Tastelement (12) bei Auslenkung aus einer Soll-Position und gleichzeitiger Vergrößerung des Durchlasses (D) einen Schalter (15) betätigt, wodurch der Antrieb des Schneidwerkes (9) unterbrochen wird.
Patent DE-102007039948-B4 (DE)
Title: Betätigungsplatte für Wandeinbauspülkasten
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: E03D1/34
Filed: 2007-08-23
Granted: 2012-01-19
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Wandeinbauspülkastens mit – einem Halterahmen (7), der an einem Revisionsschacht befestigt ist, – einer Abdeckplatte (1), die lösbar an dem Halterahmen (7) befestigt ist, – einem Grundkörper (8), – der die Elemente zur Steuerung des Ablaufventils aufnimmt, und der an der dem Revisionsschacht zugewandten Seite der Abdeckplatte (1) mit dieser verbunden ist, – wenigstens einer Betätigungstaste (4), die beweglich im Grundkörper (8) geführt ist, – einer Betätigungskappe (2), die zur Abdeckung der Betätigungstaste (4) dient, wobei die Betätigungskappe (2) lösbar mit der Betätigungstaste (4) verbunden ist und die Lösung der Verbindung nur von der dem Revisionsschacht zugewandten Seite der Betätigungsvorrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Betätigungskappe (2) in jeder um 90° gedrehten Position mit der Betätigungstaste (4) verrastbar ist.
Patent DE-102007044852-B4 (DE)
Title: Dentalimplantat
Inventor: KRUMSIEK MICHAEL
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-09-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Dentalimplantat mit einem enossalen Bereich (1), an welchem ein koronaler Bereich (2) befestigbar ist, wobei der enossale Bereich (1) zumindest an seiner Außenseite aus einem keramischen Werkstoff gefertigt ist und an seiner dem koronalen Bereich (2) zugewandten Seite mit einer Ausnehmung (3) versehen ist, in welcher mittels eines Fügeverfahrens ein separates Einsatzelement (4) befestigt ist, an welchem der koronale Bereich (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (3) zur Aufnahme des Einsatzelements (4), bezogen auf eine Mittelachse (18) des enossalen Bereichs (1) in einem Winkel (B) angeordnet ist.