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Patent DE-102019118415-A1 (DE)
Title: Ladedauervorhersage einer HV-Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: ASCHE CHRISTIAN
IPC: B60L58/24
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen einer voraussichtlichen Ladedauer einer HV-Batterie (1) eines Kraftfahrzeugs (2), aufweisend die folgenden Schritte:
 - Ermitteln einer zu fahrenden Fahrtroute mittels eines Routenermittlungssystems (3) des Kraftfahrzeugs (2),
 - Erfassen einer IST-Temperatur der HV-Batterie (1) mittels einer Erfassungsvorrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (2),
 - Bestimmen einer voraussichtlichen Temperaturentwicklung der HV-Batterie (1) in Abhängigkeit der ermittelten Fahrtroute mittels einer Bestimmungsvorrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (2),
 - Bestimmen einer voraussichtlichen Batterietemperatur der HV-Batterie (1) an einer Ladesäule mittels der Bestimmungsvorrichtung (5),
 - Bestimmen eines voraussichtlichen Ladezustands der HV-Batterie (1) an der Ladesäule mittels der Bestimmungsvorrichtung (5), und
 - Bestimmen einer voraussichtlichen Ladedauer der HV-Batterie (1) an der Ladesäule mittels der Bestimmungsvorrichtung (5). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2), welches zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102019119066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen der Beschaltung an einem sicheren Eingang
Inventor: VOM STEIN JOHANNES
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluss einer Signale abgebenden Einrichtung (41, 42, 43, 44) mit zwei Potenzialgebern (11, 12, 13, 14, 15, 16; 21, 22, 23, 25, 26), denen jeweils zwei Auswerteklemmen (1, 4; 2, 5) zugeordnet sind, wobei die Potenziale der Auswerteklemmen (1, 4; 2, 5) gegensinnig von den Widerständen zwischen den jeweiligen Auswerteklemmen (1, 4; 2, 5) abhängen.
Patent DE-102019120773-A1 (DE)
Title: Controller und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: NOSE YUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Controller ist konfiguriert, um einen Verbrennungsmotor zu steuern. Der Controller ist konfiguriert, um eine Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung zum Erhöhen einer Temperatur einer Dreiwege-Katalysatorvorrichtung auszuführen, durch Einbringen eines Luft-Kraftstoff-Gemisches, das den von einem Kraftstoffeinspritzventil eingespritzten Kraftstoff enthält, in einen Abgaskanal, ohne das Luft-Kraftstoff-Gemisch in einem Zylinder zu verbrennen. Der Controller beinhaltet eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Steuereinheit, die konfiguriert ist, um ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemisches während der Ausführung der Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung so zu steuern, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis während einer ersten Zeitspanne von einem Beginn der Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung bis zu einem bestimmten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Umschaltzeitpunkt ein fetteres Luft-Kraftstoff-Verhältnis wird, als während einer zweiten Zeitspanne von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Umschaltzeitpunkt bis zu einem Abschluss der Katalysatortemperatur-Erhöhungssteuerung.
Patent DE-102019121830-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lokalisierung von Flugobjekten
Inventor: SCHOLL GERD
IPC: G01S19/14
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Lokalisierung von Objekten (15), insbesondere von Flugobjekten (15a) vorgeschlagen, wobei sich mindestens zwei menschliche Beobachter (10a, 10b, 10c) in einem Überwachungsgebiet (11) befinden, wobei jedem Beobachter (10a, 10b, 10c) eine von ihm getragene tragbare Peilungsvorrichtung (12a, 12b, 12c) zugeordnet ist, wobei jede Peilungsvorrichtung (12a, 12b, 12c) Positionssensoren (13) zur Ermittlung von Positionsinformationen und Richtungssensoren (14) zur Ermittlung von Richtungsinformationen umfasst, mit den Schritten:a) Visuelles Erkennen eines Objekt (15) durch mindestens einen der Beobachter (10a, 10b, 10c),b) Zumindest approximative Ausrichtung von mindestens zwei zugeordneten Peilungsvorrichtungen (12a, 12b, 12c) durch die jeweiligen Beobachter (10a, 10b, 10c) entlang einer gedachten Verbindungslinie (19a, 19b, 19c) vom jeweiligen Beobachter (10a, 10b, 10c) zu dem erkannten Objekt (15),c) Ermittlung von Positionsinformationen über die Positionen der ausgerichteten Peilungsvorrichtungen (12a, 12b, 12c) durch die Positionssensoren (13),d) Ermittlung von Richtungsinformationen über die Ausrichtung der ausgerichteten Peilungsvorrichtungen (12a, 12b, 12c) durch die Richtungssensoren (14),e) Übermittlung der Positionsinformationen und der Richtungsinformationen von mindestens zwei ausgerichteten Peilungsvorrichtungen (12a, 12b, 12c) an eine Recheneinheit (18), undf) Ermittlung eines Ortes des Objekts (15) aus den übermittelten Positionsinformationen und Richtungsinformationen durch die Recheneinheit (18).
Patent DE-102019124722-A1 (DE)
Title: Türfeststellermechanismus
Inventor: WESTGARTH BRIAN
IPC: E05C17/22
Filed: 2019-09-13
Abstract: Es wird ein Türfeststellermechanismus 20'; 20; 120; 220 für eine Fahrzeugtür 10 offenbart, bei dem eine Türfeststellerstange 21'; 21; 121; 221 mit mehreren Feststellhalteausnehmungen 24'; 24; 124; 224 versehen ist, die Türfeststellpositionen, einschließlich einer vollständig geöffneten Feststellposition der Tür, definieren. Der Türfeststellermechanismus 20'; 20; 120; 220 enthält einen Türüberschreitungsmechanismus 1 zum Hemmen der Tür 10, wenn die vollständig geöffnete Feststellposition der Tür überschritten wird, wodurch die Gefahr des Auftretens einer Beschädigung an der Tür 10 oder irgendeines zugehörigen Teils reduziert wird.
Patent DE-102019126461-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von optimierten Parametern
Inventor: MÜNDERMANN LARS
IPC: G16H40/60
Filed: 2019-10-01
Abstract: Verfahren (300) zur Verarbeitung von optimierten Parametern für mindestens ein medizinisches Gerät in einem Operationssaal, um eine medizinische Behandlung eines Patienten in Abhängigkeit von einer Behandlungsart, der die Behandlung zugeordnet ist, und einer Patientenzielgruppe, der der Patient zugeordnet ist, mit einem möglichst guten Patientenergebnis als Ergebnis der Behandlung für den Patienten zu erzielen, das Verfahren mit den Schritten: Erfassen (302) von Bestandsdaten, Analysieren (304) der Bestandsdaten, um Soll-Parameter zu ermitteln, Speichern (306) der Soll-Parameter, und Wiedergeben und/oder Anwenden (308) der gespeicherten Soll-Parameter. Zudem wird ein entsprechendes System (2) aufgezeigt.
Patent DE-102019130876-A1 (DE)
Title: Niedervoltspannungsversorgung für externe Geräte ausgehend von einem Betriebsgerät für Gebäudetechnik
Inventor: EGLE MANUEL
IPC: H05B45/30
Filed: 2019-11-15
Abstract: Eine erfindungsgemäße Niedervoltspannungsversorgung für externe Geräte durch ein Betriebsgerät für Gebäudetechnik ist als externe Vorrichtung zum dem Betriebsgerät, insbesondere einem LED Konverter oder LED Treiber für den Betrieb an dessen Lastausgang ausgelegt.Die Vorrichtung zeigt eine Eingangsschnittstelle zur Zuführung des durch das Betriebsgerät erzeugten Laststroms und zumindest einen Spannungsregler zur Erzeugung der zumindest einen Niedervoltversorgungsspannung aus dem zugeführten Laststrom.Bevorzugt weist die Vorrichtung eine oder mehrere Dioden in Serie zwischen Anschlüssen der Eingangsschnittstelle auf. Zumindest ein Eingang des zumindest einen Spannungsreglers ist mit einer Anode der Diode elektrisch verbunden.
Patent DE-102019133251-A1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur und diese aufweisender Elektrofahrradrahmen
Inventor: YAO YEN YU
IPC: B62J43/20
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsstruktur und einen diese aufweisenden Elektrofahrradrahmen, wobei die Verriegelungsstruktur einen Schlosskörper, ein Verriegelungsstück, ein elastisches Element und ein Schlüsselmodul umfasst, wobei das Verriegelungsstück am Schlosskörper angeordnet ist und ein Eingriffsstück umfasst, wobei das elastische Element zwischen dem Schlosskörper und dem Verriegelungsstück angeordnet ist, wobei das elastische Element zum Aufbringen einer elastischen Kraft auf das Verriegelungsstück dient, wobei das Schlüsselmodul am Schlosskörper befestigt ist und einen Schlüssel und ein Schloss umfasst, wobei der Schlüssel zum Bewegen des Schlosses dient, sodass das Schloss bewegt und in einen Verriegelungszustand oder einen Entriegelungszustand gebracht wird. Wenn das Schlüsselmodul sich im Verriegelungszustand befindet und das Eingriffsstück mit dem zweiten Eingriffsabschnitt in Eingriff gebracht ist, steht das Schloss mit dem Verriegelungsstück in Eingriff.
Patent DE-102019134260-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten (100) mit einer Pumpeinrichtung und einer Heizeinrichtung zum Erzeugen von Dampf und einer eine Mischkammer umfassende Aufschäumeinrichtung zum Ansaugen und Aufschäumen einer Flüssigkeit unter Verwendung des Dampfes. Das Verfahren umfasst dazu einen Schritt des Einlesens eines Temperatursignals über eine Schnittstelle zu einem Temperatursensor des Getränkeautomaten (100). Das Temperatursignal repräsentiert eine Mischkammertemperatur in der Mischkammer des Getränkeautomaten (100). In einem Schritt des Vergleichens wird das Temperatursignal mit einem vorbestimmten Schwellenwert verglichen, um ein Vergleichsergebnis zu erhalten. In einem Schritt des Bereitstellens (806) wird ein Steuersignal (912) (100) unter Verwendung des Vergleichsergebnisses (910) bereitgestellt, um das Erzeugen des Dampfes und/oder die Zuführung Dampfes zur Mischkammer (214) zu steuern.
Patent DE-102019135433-A1 (DE)
Title: Sicherungsring mit Rückhaltefunktion
Inventor: DENESZCZUK GREGORY W
IPC: F16D13/60
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Sicherungsring ist konfiguriert, um Komponenten in einer Kupplungsbaugruppe zu halten. Der Sicherungsring weist einen ringförmigen Körper auf, der eine Öffnung durch eine Mitte davon definiert. Der ringförmige Hauptkörper definiert eine distal ausgerichtete Oberfläche und eine gegenüberliegende proximal ausgerichtete Oberfläche. Eine Anzahl von Rückhaltemerkmalen erstreckt sich von der distal ausgerichteten Oberfläche des ringförmigen Hauptkörpers. Jedes Rückhaltemerkmal weist einen sich axial erstreckenden Körperabschnitt und einen sich radial erstreckenden Eingriffsabschnitt auf. Der Eingriffsabschnitt ist konfiguriert, um in eine Stützplatte einzugreifen. Eine Reibungskupplungsbaugruppe mit einem Sicherungsringpaar ist ebenfalls vorgesehen, die einen Kupplungssicherungsring beinhaltet, der angrenzend zum Sicherungsring mit den Rückhaltemerkmalen angeordnet ist.
Patent DE-102019202660-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung
Inventor: BORN JOHANNES
IPC: B29C64/364
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine 3D-Druckvorrichtung umfasst eine Druckunterlage; einen beweglichen Druckkopf, welcher dazu ausgebildet ist, ein Bauteil additiv aus Modelliermaterial auf der Druckunterlage zu fertigen; eine flexible Druckraumabdeckung, welche die Druckunterlage von dem Druckkopf ausgehend derart überspannt, dass ein geschlossener Druckraum zwischen dem Druckkopf und der Druckunterlage gebildet wird, wobei eine Druckdüse des Druckkopfs zum Applizieren des Modelliermaterials in den Druckraum hineinragt; und eine Tragestruktur, welche flexible Tragstäbe umfasst, die von dem Druckkopf zu der Druckunterlage verlaufen und die die Druckraumabdeckung über der Druckunterlage halten.
Patent DE-102019207809-A1 (DE)
Title: Steueranlage und Verfahren zum Betreiben einer Steueranlage
Inventor: GRIEBEL STEPHAN
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steueranlage (1) mit einem Aktor (2a,..., 2d), einer Steuer-Komponente (4a,..., 4d), die eingerichtet ist den Aktor (2a,..., 2d) zu steuern und eine erste Zustandsinformation (Z1) zu generieren, einer Wächter-Komponente (5a,..., 5d), die eingerichtet ist einen Zustand des Aktors (2a,..., 2d) zu überwachen und eine zweite Zustandsinformation (Z2) zu generieren, sowie einem Kommunikationsnetzwerk (3). Die Wächter-Komponente (5a, ..., 5d) und die Steuer-Komponente (4a,..., 4d) sind eingerichtet untereinander die ersten und zweiten Zustandsinformationen (Z1, Z2) über das Kommunikationsnetzwerk (3) auszutauschen und die ausgetauschten ersten und zweiten Zustandsinformationen (Z1, Z2) miteinander oder mit vorbestimmten Zustandsinformationen (Zdef) zu vergleichen. Sowohl die Wächter-Komponente (5a, ..., 5d) als auch die Steuer-Komponente (4a,...,4d) sind eingerichtet die Steueranlage (1) in einen sicheren Zustand zu überführen, wenn ein Vergleich der ersten und zweiten Zustandsinformationen (Z1, Z2) miteinander oder mit den vorbestimmten Zustandsinformationen (Zdef) ein Abweichen der ersten und zweiten Zustandsinformationen (Z1, Z2) voneinander oder von den vorbestimmten Zustandsinformationen (Zdef) ergibt. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Steueranlage beschrieben.
Patent DE-102019208196-A1 (DE)
Title: Fahrassistenz-system
Inventor: NAGASHIMA TAIRA
IPC: G06K9/60
Filed: 2019-06-05
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung eines Fahrassistenz-Systems, das in der Lage ist, ungeachtet eines falschen Erkennens eines Kandidaten für ein Einfahrts-Verbots-Verkehrszeichen in einer geeigneten Weise eine Meldung bereitzustellen:
 [Lösung] Es ist ein Fahrassistenz-System für ein Fahrzeug offenbart. Das Fahrassistenz-System beinhaltet: eine Bilderfassungs-Vorrichtung (2), um ein Bild eines externen Sichtbereichs des Fahrzeugs (1) nach vorne aufzunehmen; eine Objekterkennungs-Verarbeitungseinrichtung (64), um einen Kandidaten für ein Verkehrszeichen in dem Bild zu erkennen; sowie eine Verarbeitungsausgabe-Verarbeitungseinrichtung (65), um den erkannten Kandidaten für das Verkehrszeichen zu verarbeiten. Das Fahrassistenz-System beinhaltet eine Verwaltungs-Einrichtung (5) für geographische Informationen für ein Speichern statischer geographischer Informationen, die mit jeweiligen Stra-ßenverbindungen verknüpfte standortbezogene Informationen enthalten; und die Verarbeitungsausgabe-Verarbeitungseinrichtung (65) leitet in einem Fall, in dem ein Kandidat für ein Einfahrts-Verbots-Verkehrszeichen durch die Objekterkennungs-Verarbeitungseinrichtung (64) erkannt wird und eine Einbahnstraßen-Verkehrsinformation, die mit einer anderen, vorausliegenden Verbindung einer aktuellen Verbindung auf einer Fahrstrecke verknüpft ist, von den gespeicherten statischen geographischen Informationen empfangen wird, den erkannten Kandidaten für das Einfahrts-Verbots-Verkehrszeichen an einen Warnprozess weiter.
Patent DE-102019208258-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: KIUCHI HAYATO
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen WaferBereitstellungsschritt des Platzierens einer Polyolefin- oder Polyesterfolie an einer oberen Oberfläche eines Substrats zum Tragen eines Wafers und eines Platzierens des Wafers an einer oberen Oberfläche der Folie in einem Zustand, in dem eine Rückseite des Wafers nach oben freiliegt, einen Thermokompressionsverbindungsschritt des Anordnens des Wafers, der über die Folie am Substrat platziert ist, in einer umschlossenen Umgebung, als nächstes des Evakuierens der umschlossenen Umgebung und als nächstes des Erwärmens der Folie während eines Aufbringens eines Drucks auf den Wafer, wobei der Wafer durch ein Thermokompressionsverbinden über die Folie mit dem Substrat verbunden wird, einen Rückseitenbearbeitungsschritt des Bearbeitens der Rückseite des über die Folie am Substrat getragenen Wafers und einen Trennschritt des Trennens des Wafer von der mit dem Substrat verbundenen Folie.
Patent DE-102019209766-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenplatte, Bipolarplatte und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/0267
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenplatte (1) zur Verteilung eines Reaktanten auf eine Elektrode oder eine Gasdiffusionslage einer Brennstoffzelle, mit einem Plattenkörper (5), in den mindestens ein, wenigstens einen Kanal (7) umfassendes, Flussfeld (6) eingearbeitet ist. Der Plattenkörper (5) weist hygroskopische und elektrisch leitfähige Eigenschaften auf. Die Erfindung betrifft außerdem eine Bipolarplatte (3) und eine Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019214685-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Ventil
Inventor: FISCHER LORENZ
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (100) für ein Ventil (109). Das Gehäuse (100) umfasst eine zylindrische Bohrung (103) zur Führung eines Kolbenschiebers (104) in axialer Richtung (x), einen Druckzuflusskanal (101), über welchen der zylindrischen Bohrung (103) ein unter Druck stehendes Arbeitsmedium, z.B. Hydraulikflüssigkeit, zugeführt werden kann, und eine Steuerkante (110). Die Steuerkante (110) ist an einem radial inneren Endabschnitt des Druckzuflusskanals (101) angeordnet, sodass der Druckzuflusskanal (101) im Bereich der Steuerkante (110) in die zylindrische Bohrung (103) übergeht. Das Gehäuse (100) ist mittels der Steuerkante (110) dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von einer Stellung des Kolbenschiebers (104) innerhalb der zylindrischen Bohrung (103) einen Öffnungsquerschnitt im Druckzuflusskanal (101) zu bestimmen, wobei das Gehäuse (100) durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019218936-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Bilderfassung in einem Innenraum und Verfahren
Inventor: ROTHENHÄUSLER KONRAD
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1, 1a, 1b) mit einem Innenraum (2), das Fahrzeug (1, 1a, 1b) umfassend zumindest zwei Bilderfassungseinheiten (3), welche in dem Innenraum (2) des Fahrzeugs (1,1a, 1b) angeordnet sind und welche dazu ausgebildet sind, ein erstes und ein zweites Einzelbild oder ein erstes und ein zweites Einzelvideo von dem Innenraum (2) zu erfassen, wobei sich der Erfassungsbereich des ersten und des zweiten Einzelbildes oder des ersten und des zweiten Einzelvideos teilweise überlappt,wobei eine Steuereinheit (4) vorgesehen ist, welche mit den zumindest zwei Bilderfassungseinheiten (3) zur Steuerung gekoppelt ist, wobei die Steuerung zumindest eine Erzeugung des Gesamtbildes oder des Gesamtvideos aus dem ersten und zweiten Einzelbild oder dem ersten und zweiten Einzelvideo umfasst, wobei die Steuereinheit (4) dazu ausgebildet ist, mehrere von einem Benutzer auswählbare Vorzugsperspektiven bereitzustellen und das Gesamtbild oder das Gesamtvideo in der ausgewählten Vorzugsperspektive zu erzeugen und dem Benutzer bereitzustellen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019220591-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: NIEDERER MICHAEL
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizvorrichtung (100) mit einem Gehäuse (102; 104; 500) mit einer Trennwand (117), die eine Anschlusskammer (120) von einer Heizkammer (106) zur Abgabe von Wärme trennt und von der zumindest eine PTC-Heizeinrichtung (112) als Heizrippe in Richtung auf die Heizkammer (106) abragt, wobei die PTC-Heizeinrichtung (112) zumindest ein PTC-Element und zur Bestromung des PTC-Elementes mit unterschiedlicher Polarität mit diesem elektrisch leitend verbundene Leiterbahnen, die in der Anschlusskammer (120) elektrisch angeschlossen sind, und mit einem Temperaturfühler, der datenmäßig mit einer Steuereinrichtung (330) verbunden und in einer Temperaturfühleraufnahme (506) abgedichtet aufgenommen ist, die in einer die Heizkammer (106) begrenzenden Wand (117) ausgeformt ist. Zur verbesserten Aufnahme und Kontaktierung des Temperaturfühlers (400) auf der Anschlussseite desselben wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, den Temperaturfühler (400) gleitend in der Temperaturfühleraufnahme (506) aufzunehmen und eine mit dem Temperaturfühler (400) zusammenwirkende Abstützung (556, 560) vorzusehen, die ein Herausgleiten des Temperaturfühlers (400) aus der Temperaturfühleraufnahme (506) verhindert und/oder ein Temperaturfühlerkontaktelement (404) des Temperaturfühlers (400) in der Anschlusskammer (120) mit einer dort befindlichen Leiterplatte (300) unmittelbar steckzukontaktieren.
Patent DE-102020000249-A1 (DE)
Title: Belüftungsstopfen eines Behälters insbesondere einer Batterie
Inventor: SCHRUMPF HARALD
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belüftungsstopfen zum Verschließen einer zylindrischen Öffnung insbesondere Bohrung eines Behälters insbesondere einer Batterie mit einem Grundkörper, dessen unterer Bereich mit seiner rotationssymmetrischen Außenwand an der Innenwand der Öffnung/Bohrung dichtend anliegt, wobei der Grundkörper einen koaxialen Innenkanal aufweist, der von einem Dorn ausgefüllt ist, wobei der Grundkörper aus einem elastischen, gummiähnlichen Kunststoff besteht, wobei der Innenkanal des Grundkörpers über die gesamte Höhe des Grundkörpers verläuft, wobei der Dorn an seinem oberen Ende eine Kappe bildet, die das obere Ende des Grundkörpers übergreift, wobei im Innenkanal des Grundkörpers längs des Stopfens mindestens ein Entlüftungskanal zwischen der Innenwand des Innenkanals und der Außenwand des Dorns besteht, und wobei der Entlüftungskanal in mindestens einer Drehstellung des Dorns geöffnet und in mindestens einer anderen Drehstellung des Dorns geschlossen ist.
Patent DE-102020000786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der Echtheit der Herkunftsangaben textiler Produkte
IPC: D06H1/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle der Echtheit der Herkunftsangaben von textilen Produkten, wobeia) während eines Druckvorganges auftretenden Fehler als ein erstes unikates Merkmal der Markierung erfasst werden,b) durch die parallel dazu erfasste textile Trägerstruktur (4) der textilen Fläche ein zweites unikates Merkmal der Markierung erfasst wird,c) ein „Fingerabdruck“ der jeweiligen erfassten Markierung ermittelt wird,d) eine Transformation des „Fingerabdruckes“ in einen Hashwert vorgenommen und der Wert abgespeichert wird,e) Verknüpfung des „Fingerabdruckes“ und des Hashwertes mit weiteren Informationen und abspeichern,f) die optische Erfassung der Markierung und/oder der Markierung inkl. Randbereiche vorgenommen und der erfasste mathematische „Fingerabdruck“ ermittelt wird,g) eine Transformation der mit dem mobilen Endgerät aufgenommen Information in einen Hashwert erfolgt,h) ein Vergleich beider Hash-Werte auf deren Identität durchgeführt,i) bei fehlender Identität die Unechtheit der Herkunftsangabe des textilen Produktes signalisiert wird undj) bei einer Identität die weiteren den Markierungen zugeordneten, abgespeicherten Werte abgerufen und signalisiert werden.
Patent DE-102020003493-A1 (DE)
Title: Verbundkörper, Dekorfolie und Herstellungsverfahren
Inventor: SZENDREI-TEMESI Katalin
IPC: G02B1/14
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächigen Verbundkörper mit einem metallischen Erscheinungsbild, der für elektromagnetische Strahlung mit einer Wellenlänge ≥ 0,8 µm im Wesentlichen transparent ist, umfassend eine Mehrzahl eines entlang der Grundfläche des Verbundkörpers orientierten, aus metallischen Mikrostrukturen als Rasterelemente ausgebildeten Rasters, wobei die Raster lateral, d.h. entlang des Querschnitts des Verbundkörpers, auf verschiedenen Höhenstufen versetzt angeordnet sind, wobei jedes einzelne Raster die metallischen Mikrostrukturen in Form von metallischen Flächenabschnitten aufweist.
Patent DE-102020006685-A1 (DE)
Title: Mess- und Markiergerät
IPC: B43L27/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Mess- und Markiergerät 1) besteht aus einem runden Metallkörper mit zwei Bohrungen mit einem Durchmesser. Die Bohrung 2) befindet sich in einer horizontalen Position, während 2a) sich in einer vertikalen Position befindet. Mittig zwischen der Bohrung 2) und Bohrung 2a) befindet sich eine Bohrung mit einem Gewinde 3), die an einem Adapter 6) angeschraubt wird. Am unteren Ende des Adapters befindet sich ein Gewinde, welches an einer Teleskopstange angeschraubt werden kann. An der Bohrung 2) befindet sich ein Millimeter Messstab mit einer Metallspitze 4.1) während an der Bohrung 2a) sich ein Markierstift befindet. Beide Bohrungen sind mit zwei seitlichen Schrauben befestigt.