baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306563-B4 (DE)
Title: Persönlicher Audiorekorder in einer Fahrzeug-Audioanlage
Inventor: GOODMAN BRYAN ROGER
IPC: G11B31/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2016-08-11
Abstract: Persönliches Audioaufzeichnungssystem in einem Fahrzeug, mit einem im Fahrzeug angeordneten Audioeingang (20) zur Übertragung von Audiosignalen; einem im Fahrzeug angeordneten Dateneingang (22) zur Übertragung von Daten, die mit den Audiosignalen verknüpft sind; einem im Fahrzeug angeordneten Controller (24) zum Empfang und zur Verarbeitung der Audiosignale und Daten; einem Aufnahmegerät (28) zur Aufnahme von bevorzugten Audiosignalen; einer von dem Controller (24) angesteuerten, im Fahrzeug angeordneten Audioanlage (42) zur akustischen Wiedergabe einer bevorzugten Auswahl von Audiosignalen; sowie einem Speichermedium (30) zur Speicherung von Audiosignalen und Daten; wobei – der Controller (24) bei der akustischen Wiedergabe von Audiosignalen durch die Audioanlage (42) zunächst bestimmt, ob die wiedergegebenen Audiosignale nur zufällig wiedergegeben werden oder ausgewählte, vom Benutzer bevorzugte Audiosignale sind, – der Controller (24) eine Vielzahl von mit den Audiosignalen verknüpften Daten empfängt und nur dann, wenn die wiedergegebenen Audiosignale ausgewählte, bevorzugte Audiosignale sind, automatisch zu den durch die Audioanlage (42) wiedergegebenen Audiosignalen die damit verknüpften Daten in ein Benutzerprofil auf dem Speichermedium (30) abspeichert, – der Controller (24) bei einem nachfolgenden Empfang von Audiosignalen über den Audioeingang (20) unabhängig von der Wiedergabe dieser Audiosignale durch die Audioanlage (42) die dabei empfangenen zugehörigen Daten mit den im Benutzerprofil gespeicherten Daten vergleicht, und – der Controller (24) bei Übereinstimmung der empfangenen Daten mit den gespeicherten Daten des Benutzerprofils automatisch das Aufnahmegerät (28) zur Speicherung der empfangenen Audiosignale betätigt, – der Controller (24) durch die Audioanlage (42) wiedergegebene Audiosignale dann als ausgewählte, vom Benutzer bevorzugte Audiosignale identifiziert, wenn die Audiosignale ein Audioprogramm bilden, das vom Benutzer ausgewählt und länger als eine vorbestimmte minimale Zeit angehört wird.
Patent DE-10317297-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-04-14
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verbinder, umfassend: ein erstes Gehäuse (10), umfassend ein oder mehrere erste(s) Anschlusspassstück(e) (17), ein sich bewegendes Glied (30), welches zwischen einer ersten Position (2; 4) und einer zweiten Position (5) bewegbar ist, ein zweites Gehäuse (40), welches mit dem ersten Gehäuse (10) verbindbar ist, während es das sich bewegende Glied (30) an der ersten Position zu der zweiten Position bewegt, Trägheitsverriegelungsmittel (51), welche in dem ersten und zweiten Gehäuse (10, 40) vorgesehen sind, zum Erzeugen einer Widerstandskraft (Ra) gegen einen Verbindungsvorgang der zwei Gehäuse (10, 40), indem sie in Anlage gegeneinander in dem Prozess eines Verbindens der zwei Gehäuse (10, 40) gelangen, und zum Aufheben eines Widerstands, indem sie voneinander außer Eingriff gelangen, wenn eine einen Widerstand aufhebende Kraft (F) ausgeübt wird, die die Widerstandskraft (Ra) übersteigt, welche durch die Trägheitsverriegelungsmittel (51) erzeugt wird, und einen Widerstand erzeugende Mittel (52), welche in dem ersten...
Patent DE-10334531-B4 (DE)
Title: Speichermodul und Speichersystem, geeignet für einen Hochgeschwindigkeitsbetrieb
Inventor: SHIBATA KAYOKO
IPC: G06F13/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Speichermodul, um in irgendeines von Anschlussstücken eingefügt zu werden, die auf einer Hauptplatine ausgebildet sind, welches Modul folgendes aufweist:  einen Speicherchip;  einen Anschlussstift, um an das Anschlussstück angeschlossen zu werden;  einen Bus zum Anschließen des Speicherchips an den Anschlussstift;  einen Abschlusswiderstand, der an ein Ende des Busses angeschlossen ist, und  einen Stichleitungswiderstand (stub resistor), der zwischen dem Anschlussstift und dem anderen Ende des Busses angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Anschlussstücke an eine Speichersteuerung auf eine Art eines Stichleitungsanschlusses (stub connection) angeschlossen sind, wobei der Stichleitungswiderstand und der Abschlusswiderstand jeweils einen Stichleitungswiderstandswert Rs und einen Abschlusswiderstandswert Rterm haben, wobei  der Stichleitungswiderstandswert Rs und der Abschlusswiderstandswert Rterm gegeben sind durch:  Rs = (N – 1) × Zeffdimm/N, und 
Rterm = Zeffdimm wobei N die Anzahl der Anschlussstücke darstellt; und Zeffdimm eine effektive Impedanz eines Speicherchip-Anordnungs, der aus dem Bus und dem Speicherchip besteht,...
Patent DE-10335284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von festen und/oder flüssigen und/oder gasförmigen Gegenständen
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: A61J1/03
Filed: 2003-07-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von festen und/oder flüssigen und/oder gasförmigen Gegenständen mit mindestens einem Kompartment, das mindestens einen Gegenstand enthält, wobei  • das Befüllen und/oder das Entleeren des Kompartments (71–76) ein elektrisch auslesbares Signal auslöst,  • das Kompartment (71–76) zur Entnahme des Gegenstandes und/oder zum Befüllen mit dem Gegenstand mechanisch veränderbar ist und ein elektrisch auslesbares Signal bei einer mechanischen Veränderung des Kompartments (71–76) erzeugt wird, und  • in die Vorrichtung (7) ein elektrischer Datenspeicher (1; 11–16) mit mindestens einer einem Kompartment (71–76) zugeordneten Speicherzelle (11–16), die bei einer mechanischen Veränderung des Kompartments (71–76) einen anderen Speicherwert annimmt, integriert ist,  dadurch gekennzeichnet,  • dass das Kompartment (71–76) einen Teil der Speicherzelle (11–16) ausbildet.
Patent DE-10337503-B4 (DE)
Title: Wärme- und Feuchtigkeitsaustauschereinrichtung für die Tracheostomie
Inventor: PAYNE SIMON ROBERT
IPC: A61M16/16
Filed: 2003-08-14
Granted: 2017-02-23
Abstract: Tracheostomie-Wärme- und Feuchtigkeitsaustauschereinrichtung umfassend: eine Kammer (12) mit einer Verbindungsöffnung (14), die bei Benützung in Fluidverbindung mit den Luftwegen eines Patienten steht, eine Außenöffnung, die bei Benützung in Fluidverbindung mit der Atmosphäre steht, und ein innerhalb der Kammer (12) zwischen der Verbindungsöffnung (14) und der Außenöffnung angebrachtes HME-Element (16) zur Behandlung von Gas, das zwischen der Verbindungsöffnung (14) und der Außenöffnung strömt, wobei das HME-Element (16) benachbart der Außenöffnung angebracht ist und über eine Außenfläche, die gegen die Außenöffnung weist und über eine Innenfläche verfügt, die von der Außenöffnung weg weist, die Einrichtung einen Träger oder Support (18, 20), der benachbart der Innenfläche des HME-Elements (16) angeordnet ist, und ein Rückhalteelement (22, 24) einschließt, welches bei Benützung benachbart der Außenfläche des HME-Elements (16) positioniert ist, und wobei der Support (18, 20) und das Rückhalteelement (22, 24) dahingehend angeordnet sind, dass Drehung und/oder Deformation des HME-Elements ermöglicht ist im Falle eines Anstiegs im Gasdruck innerhalb der Kammer (12) während der Benützung auf ein bestimmtes Niveau, um das HME-Element von einer ersten Konfiguration, in welcher zwischen der Verbindungsöffnung (14) und der Außenöffnung strömendes Gas durch das HME-Element (16) geht, in eine zweite Konfiguration zu bewegen, in welcher Gas zwischen der Verbindungsöffnung (14) und der Außenöffnung, ohne das HME-Element (16) zu durchsetzen, strömt.
Patent DE-10347421-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanabhebenden Feinbearbeitung einer Ringfläche, insbesondere eines kegel- oder kugelförmigen Ventilsitzes, durch Honen
Inventor: STOPP GUIDO
IPC: B24B33/00
Filed: 2003-10-13
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur spanabhebenden Feinbearbeitung einer Ringfläche (15), insbesondere eines kegel- oder kugelförmigen Ventilsitzes, vornehmlich für Ventile in Kraftstoffeinspritzsystemen von Brennkraftmaschinen, durch Honen, mit einem mittels eines Antriebs um seine Längsmittelachse (19) drehbaren Werkzeugkörper (16), an dessen werkstückseitigem Ende eine Honleiste (17), die einen Schneidbelag (18) aus einem Schleifwerkstoff trägt, entlang der zu bearbeitenden Ringfläche (15) senkrecht zu deren Umfang (in Pfeilrichtung (26)) hin- und herbewegbar im Werkzeugkörper (16) geführt und betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Antrieb für die hin- und hergehende Bewegung der Honleiste (17) ein Piezoaktor (29) dient, der im Werkzeugkörper (16) angeordnet ist und mit der Honleiste (17) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10354347-B4 (DE)
Title: Entwicklereinheit
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G03G15/08
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-02-02
Abstract: Entwicklereinheit
mit einem Tonervorrat und einer Tonerantrageinrichtung (23),  wobei
mittels der Tonerantrageinrichtung (23) Toner auf einen Entwickler
(30) aufgegeben wird,  wobei der Entwickler (30) in flächigem Kontakt
mit einem OPC (10) bringbar ist,  wobei der Entwickler (30)
ein endloses, über
zwei Umlenkwalzen (31, 32) laufendes Entwicklerband (34) aufweist, das
zwischen den Umlenkwalzen (31, 32) einen Kontaktbereich zum OPC
(10) bildet und  wobei auf der beschichteten Oberfläche des
Entwicklerbandes (34) in Transportrichtung des Entwicklerbandes (34)
nach der Tonerantrageinrichtung (23) und vor dem Kontaktbereich
eine Dosierwalze (24) abläuft,  dadurch
gekennzeichnet, dass  dem Kontaktbereich zwischen den Umlenkwalzen
(31, 32) eine Ladeeinrichtung (33) zugeordnet ist, mittels derer elektrische
Ladung auf den auf das Entwicklerband (34) aufgebrachten Toner eintragbar
ist,  dem Entwicklerband (34) ein Bandspanner zugeordnet ist und
dem Bandspanner eine Steuereinheit zugeordnet ist, die den Bandspanner
in Abhängigkeit
eines vorgebbaren Sollwertes einstellt und  das Entwicklerband...
Patent DE-10355013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Filter mit Steuerventil zum Filtern von Flüssigkeiten, Ölen und Emulsionen
Inventor: SPRENGER HOLGER
IPC: B01D27/10
Filed: 2003-11-25
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Filtern von Flüssigkeiten, Ölen und Emulsionen unter Verwendung eines Filters mit Steuerventil, wobei der Filter aufweist:  – ein Grobfilterelement (2) für grobe Partikel und Verunreinigungen,  – ein Feinfilterelement (4) für feine Partikel und Verunreinigungen,  – ein Steuerventil (5), das in Abhängigkeit des Volumenstroms der Flüssigkeit und der Viskosität der Flüssigkeit selbstständig öffnet und schließt,  wobei  – bei Kaltstartbetrieb das Steuerventil (5) öffnet und dadurch die eine höhere Viskositat aufweisende Flüssigkeit zuerst durch einen vom Feinfilterelement (4) räumlich getrennt angeordneten ersten Teil des Grobfilterelements (2) und anschließend durch das geöffnete Steuerventil (5) direkt zum Filterausgang geleitet wird, und  – im Betriebszustand das Steuerventil (5) schließt und dadurch die eine niedrigere Viskosität aufweisende Flüssigkeit zuerst durch einen zweiten Teil des Grobfilterelements (2) und anschließend durch das Feinfilterelement (4) zum Filterausgang geleitet wird.
Patent DE-10362027-B4 (DE)
Title: Fördereinheit
Inventor: BAEMPFER MICHAEL
IPC: F02M37/08
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Fördereinheit
(2) zur Förderung
von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter (1) eines Kraftfahrzeuges
zu einer Brennkraftmaschine (3), mit einem Elektromotor (5), mit
einem Gehäuseteil
(11, 19) des Elektromotors, mit von dem Gehäuseteil (11, 19) überdeckten
Bürsten
(26), mit zu den Bürsten
(26) führenden
elektrischen Anschlussleitungen (8) und mit zumindest einer in den
Anschlussleitungen angeordneten Drosselspule (13, 20), wobei die
mindestens eine Drosselspule (13, 20) außerhalb des die Bürsten (26) überdeckenden
Bereichs des Gehäuseteils
(11, 19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussleitungen
(8) als die mindestens eine Drosselspule (13, 20) ausgebildet sind.
Patent DE-10362214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: F01N3/32
Filed: 2003-07-29
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Abgasreinigung von einem Motor, das die Schritte umfasst:  Reinigen des Abgases mittels eines Katalysators (134), der in einer Abgasleitung (133) des Motors angeordnet ist;  Zuführen (60, 61) einer Sekundärluft in die Abgasleitung (133), um so ein Aufwärmen des Katalysators (134) bei einem Start des Motors zu beschleunigen;  Erfassen eines Aufwärmgrads des Katalysators (134);  Berechnen eines Entscheidungswertes der Leistungsabgabe basierend auf dem erfassten Aufwärmgrad;  Erfassen der Leistungsabgabe des Motors; und  Stoppen (70, 71) der Zufuhr der Sekundärluft, wenn der erfasste Aufwärmgrad größer als oder gleich einem vorbestimmten Entscheidungswert des Aufwärmgrades (B) ist; und  falls der erfasste Aufwärmgrad kleiner als der vorbestimmte Entscheidungswert des Aufwärmgrades (B) ist, Stoppen (70, 71) der Zufuhr der Sekundärluft, wenn die erfasste Leistungsabgabe des Motors größer als oder gleich dem berechneten Entscheidungswert der Leistungsabgabe ist.
Patent DE-19580683-B4 (DE)
Title: Rotationsschneidwerkzeug
Inventor: KAPOLNEK PAUL G
IPC: B21D37/20
Filed: 1995-04-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Rotationsschneidwerkzeug zum Schneiden, Perforieren oder Kerben von Flachmaterial wie Papier, Pappe oder Karton, mit  einer gekrümmten Rotationswerkzeugplatte (14) die an der gekrümmten Oberfläche eines Werkzeugzylinders (26) einer Rotationsschneidmaschine befestigbar ist, und  einem Schneidlineal, das einen oberhalb der äußeren Oberfläche der Rotationswerkzeugplatte (14) angeordneten Schneidrand (14) und einen in die Rotationswerkzeugplatter eingebetteten Stützrand (20) aufweist, der eine Vielzahl von Kerben (22) hat,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Rotationswerkzeugplatte (14) transparent ist,  eine Vielzahl von Verriegelungsverbindern (24) in die Rotationswerkzeugplatte (14) eingebettet ist und in die Kerben (22) des Stützrandes (20) eingreift, der Werkzeugzylinder (26) eine Vielzahl von durch die Rotationswerkzeugplatte (14) hindurch sichtbaren Aufnahmelöchern (309) aufweist,  die Rotationswerkzeugplatte (14) eine Vielzahl von außerhalb der Verriegelungsverbinder (24)   verlaufenden, mit den Aufnahmelöchern (30) fluchtenden Befestigungslöchern (34) aufweist,  und die Rotationswerkzeugplatte (14) an dem Werkzeugzylinder (26) mittels durch die Befestigungslöcher (34) gehenden und in die Aufnahmelöcher ragenden Befestigungsmitteln...
Patent DE-19707587-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stelleinrichtung
Inventor: SCHEMPP ROLAND
IPC: F15B13/044
Filed: 1997-02-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Elektromagnetische
Stelleinrichtung für
ein hydraulisches Steuerventil mit einem Druckrohr (11), das aus
einem Ankerrohr (17) und einem mit dem Ankerrohr (17) an einem Befestigungsabschnitt
(28) des Ankerrohrs (17) dicht und fest verbundenen Sensorrohr (18),
das einen geringeren Durchmesser als das Ankerrohr (17) aufweist,
gebildet ist, und bei der das Ankerrohr (17) an einem dem Sensorrohr
(18) abgewandten, ersten Ende ein Zentralgewinde (12) für die Befestigung
am Steuerventil aufweist, mit einem in dem Ankerrohr (17) beweglich
geführten Anker
(39), mit einem Wegsensor (15) zur Erfassung eines Hubs des Ankers
(39), mit einem im Sensorrohr (18) aufgenommenen Ferritkern (38)
des Wegsensors (15), mit auf dem Druckrohr (11) angeordneten Bauelementen,
die eine auf dem Ankerrohr (17) angeordnete Magnetspule (14), die eine
auf dem Sensorrohr (18) angeordnete Meßspule (32) des Wegsensors
(15) und die ein Gehäuse
(42, 47), in dem eine Elektronik (16) aufgenommen ist, umfassen,
und mit Befestigungsmitteln (25) für die auf dem...
Patent DE-19718909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Laser-Rastermikroskopie
Inventor: SILBERBERG YARON
IPC: G01B9/04
Filed: 1997-05-05
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Feinstruktur von Materialien durch ein nichtlineares Laser-Rastermikroskop, mit den Schritten:  Erzeugen eines Bildes einer Probe durch Abtasten ausgewählter Punkte der Probe durch einen fokussierbaren Laserstrahl mit einer vorgegebenen Grundfrequenz w, um die Punkte anzuregen und Signale zu erzeugen, die dritte Oberwellenfrequenzen 3w bezüglich der Grundfrequenz w aufweisen;  Sammeln der Signale durch eine Sammeleinrichtung;  Herausfiltern im wesentlichen aller Signale mit. einer von der dritten oberwellenfrequenz 3w verschiedenen Frequenz aus den gesammelten Signalen;  Zuführen der gefilterten Signale mit der Frequenz 3w zu einem Detektor; und  Speichern des Ausgangssignals des Detektors für eine Verarbeitung und für eine Darstellung.
Patent DE-19732030-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chlormethansulfonylchlorid
Inventor: HERDEIS CLAUS
IPC: C07C309/80
Filed: 1997-07-25
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Chlormethansulfonylchlorid der Formel  ClCH 2 SO 2 Cl,  dadurch gekennzeichnet,
dass man das Natriumsalz der Chlormethansulfonsäure der Formel ClCH 2 SO 2 ONa, das man
in Form eines getrockneten Rohprodukts der an sich bekannten Umsetzung
von Dichlormethan mit Natriumsulfit einsetzt, in Phosphorylchlorid
als Lösungsmittel
suspendiert und mit einem Chlorierungsmittel umsetzt.
Patent DE-19852986-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Datenmaskierung
Inventor: LEE JAE-HYEONG
IPC: G11C7/10
Filed: 1998-11-17
Granted: 2011-02-03
Abstract: Schaltungsanordnung zur Datenmaskierung, insbesondere in einem Halbleiterspeicherbauelement,  gekennzeichnet durch  – eine Spaltenauswahlleitungs-Signalerzeugungsstufe (45) zur Erzeugung erster und zweiter Spaltenauswahlleitungssignale (CSL_EVEN, CSL_ODD), wobei sie ein Adresssignal (PADD) und ein Befehlssignal (PCMD) zum Schreiben von Daten, jeweils synchronisiert mit einem Taktsignal (CLK), und ein Datenmaskierungssignal (PDQM), synchronisiert mit einem Datenabtastsignal (DS), empfängt,  – eine Datensendestufe (46) zum Ausgeben geradzahliger erster Daten (D_EVEN) und ungeradzahliger zweiter Daten (D_ODD) unter Verwendung von mit dem Datenabtastsignal (DS) synchronisierten Daten (PDQ) und  – eine Spaltenauswahlstufe (47) zum Übertragen der ersten und der zweiten Daten zu einer ersten zweiten Datenleitung (DL_EVEN, DL_ODD) in Abhängigkeit von dem ersten und zweiten Spaltenauswahlleitungssignal (CSL_EVEN, CSL_ODD).
Patent DE-19902232-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SPRINGER PETER
IPC: B60J10/30
Filed: 1999-01-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
mit einer eine Windschutzscheibe fixierenden Stirnwandabdeckung und
einem unterhalb der Windschutzscheibe angeordneten Wasserabweiser,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabweiser (7) gegen die Windschutzscheibe
(2) und eine Stirnwandverstärkung
(5) anliegt und eine Dichtung (8) aufweist, die gegen eine Abbiegung
(12) der Stirnwandabdeckung (4) anliegt.
Patent DE-19904906-B4 (DE)
Title: Transportsystem für den Transport von Verpflegungsgütern in einem Flugzeug
Inventor: SPRENGER WILFRIED
IPC: B64D9/00
Filed: 1999-02-06
Granted: 2004-03-18
Abstract: Transportsystem für den Transport von Verpflegungsgütern in einem Flugzeug, wobei die Verpflegungsgüter in Förderbehälter (2) gelagert werden, die Förderbehälter (2) an vorbestimmten Lagerorten (3) in einem Vorratscontainer (1) angeordnet sind, für den Transport zur Zielposition von einer zum Transportsystem gehörenden Umsetzvorrichtung (6) aufnehmbar und über Führungseinrichungen (7A, 7B) des Transportsystems vom Lagerort (3) zum Entnahmeort (Zielposition) transportierbar sind und das Transportsystem eine Entnahmevorrichtung (8) aufweist und die Entnahmevorrichtung (8) an der Umsetzvorrichtung (6) angeordnet und in Richtung Lagerort (3) des Förderbehälters (2) ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderbehälter (2) jeweils als Trolley ausgebildet sind, die Entnahmevorrichtung (8) mit schwenkbaren Halteelementen (14, 15) ausgestattet ist, die für den Transportvorgang am Förderbehälter (2) angreifen und an den Lagerorten (3) zum Halten der Förderbehälter (2) in Lagerposition Arretiermittel (9) und Steuerelemente zum Zusammenwirken von Halteelementen (14, 15) und Arretiermittel (9) vorgesehen sind.
Patent DE-19914709-B4 (DE)
Title: Walze, insbesondere zum Glätten von Papierbahnen, sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Walze
Inventor: SOHL CARSTEN
IPC: F16C13/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elastischen Walze mit einem harten Walzenkern (10) und einer elastischen Bezugsschicht (15), bei dem zum Bilden der Bezugsschicht (15) zunächst eine radial innenliegende Verbindungsschicht (11) auf den Walzenkern (10) und anschließend eine radial außenliegende Funktionsschicht (16) auf die Verbindungsschicht (11) aufgebracht wird, und bei dem zum Bilden der Verbindungsschicht (11) ein aus einer Vielzahl von Fasern (1, 2) bestehendes Faserbündel auf den Walzenkern (10) gewickelt wird, wobei die Wickelrichtung der Fasern (1, 2) im wesentlichen parallel zueinander und schräg zur Umfangsrichtung des Walzenkerns (10) verläuft, wobei mehrere Faserlagen übereinander gewickelt werden und die durch die Wickelrichtung definierte Winkellage der Faserbündel zur Längsachse der Walze von Faserbündeln jeweils aufeinanderfolgender Faserlagen unterschiedlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Winkellage in Schritten von 10° bis 20° erhöht.
Patent DE-19934496-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Flurförderzeug
Inventor: WIND FRANZ
IPC: B60T8/32
Filed: 1999-07-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Bremssystem für ein Flurförderzeug mit einem elektrischen Antriebsmotor (1), einem über ein Getriebe (2) mit dem Antriebsmotor (1) verbundenen Antriebsrad (3) und einer mit dem Antriebsrad (3) direkt oder indirekt verbundenen Bremse (4). Ein Bremsmoment der Bremse (4) ist mittels einer elektrischen Steuereinheit (5) einstellbar. Erfindungsgemäß ist ein die Drehgeschwindigkeit des Antriebsrads (3) direkt oder indirekt erfassender Drehzahlsensor (9) vorgesehen, dessen Ausgangssignal der Steuereinheit (5) zugeführt wird, wobei die Steuereinheit (5) derart ausgeführt ist, daß bei einem während eines Bremsvorgangs blockierenden Antriebsrad (3) das Bremsmoment reduziert wird. Als Drehzahlsensor (9) ist ein die Drehzahl des Antriebsmotors (1) erfassender Sensor vorgesehen.
Patent DE-19948997-B4 (DE)
Inventor: LEHNHOFF MARTIN
IPC: F03D7/02
Filed: 1999-10-11
Granted: 2005-04-14
Abstract: An individual blade adjustment system for wind turbines comprising two drive units which are joined to at least one movable rocker arm, substantially in the cutting plane of the blade connection and which forms a lever mechanism together with the rocker arm, wherein each drive unit produces a linear extension. The respective ends of the lever mechanism are provided with a force-transmitting link to the hub and an element on the blade to be adjusted through each pivot connection.
Patent DE-19955178-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Behandlung des Zentrifugalsedimentes aus Separatoren
Inventor: MORLOK JUERGEN
IPC: A01J11/10
Filed: 1999-11-16
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Behandlung eines Zentrifugalsedimentes aus einem Flüssigkeitsstrom,
insbesondere Milchstrom, der in mindestens einem an sich bekannten
Separator in einen Zentrifugalsedimentstrom und einen sedimentfreien
Strom getrennt wird, anschließend
der Zentrifugalsedimentstrom entlüftet und dann mittels Pumpen durch
ein Erhitzungssystem geführt
und anschließend
gekühlt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrifugalsedimentstrom
vor der Erhitzung in einem Vakuumgefäß einer Vakuumbehandlung unterzogen
wird, wobei der Zentrifugalsedimentstrom im Vakuumgefäß mittels
Unterdruck behandelt wird, der durch eine Vakuumpumpe erzeugt wird und
dessen Druck über
ein Druckregelventil geregelt wird, welches Gas, insbesondere Luft
von außen
zuführen
kann, und wobei der Unterdruck höher
als der Dampfdruck des Zentrifugalsedimentstromes eingestellt wird.