baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RO-102295-B1 (RO)
Inventor: BERBECARU PAUL
IPC: B63B35/32
Filed: 1989-01-09
Abstract: Inventia se refera la o salupa tehnologica pentru colectarea hidrocarburilor de pe suprafata apei, destinata interventiilor în caz de poluare cu produse petroliere în mare, lacuri sau ape curgatoare. Salupa, conform inventiei, este prevazuta cu o prova de forma clasica si bordaje dublate înspre pupa, pe mai multe de jumatate din lungimea navei. între bordaje se dispun instalatiile de colectare, prevazute cu banda oleofila si aripile de baraj, în stare pliata, iar în spatiul dintre bordaje între fundul planselor  existente si tunelul elicei se afla niste canale de comunicatie ce permit circulatia fortata a apei si adunarea peliculei între bordaje prin suctiunea elicei.
Patent RO-109181-B1 (RO)
Title: Flexible bag with bent opening and making process thereof
Inventor: KUND N KRISTENSEN
IPC: B65D33/20
Filed: 1991-02-11
Abstract: A flexible pouch (20) having opposed walls (24,26) closed around their periphery to define a chamber for storing a product. The pouch has a self-opening spout (40) formed in part by a fold assembly which expands and springs open when the sealed end (42) of the spout is cut off. The fold assembly not only provides a large spout opening (43) but also provides a spring force which keeps the spout open so that all the product may be emptied from the chamber. <IMAGE>
Patent SA-01210658-B1 (SA)
Title: محاليل تحتوي على ابيناستين Epinastin
Inventor: TRASH D VOLCKER
IPC: H02K33/04
Filed: 2001-01-20
Abstract: الملخص: يتعلق هذا الاختراع بمحاليل مائية تعطى موضعيا تحتوي على إبيناستين epinastin ، من الممكن أن تكون في صورة مركباتهاالراسمية، ومتماثلاتها ويمكن أن تكون في صورة أملاح مضافة مع حمض مقبول صيدلانيا. 12
Patent SA-96170332-B1 (SA)
Title: جهاز ضخ يستخدم في بئر عميق
Inventor: MORROW WILLIAM B
Filed: 1996-09-29
Abstract: الملخص: يتعلق الاختراع الحالي بنظام استخراج مائع للاستخدام في وسط قاع بئر عميق نسبيا يقوم مصدر طاقة فيه بتدوير مضخة بقدرة عالية من خلال آلية نقل حركة موضوعة بالقرب من المضخة في وسط قاع البئر والتي تقوم آلية نقل الحركة بها بتدوير المضخة بسرعة عالية نسبيا بالنسبة لسرعة مصدرالطاقة.14 ،
Patent AT-523357-B1 (AT)
Title: Vorrichtung für einen Brecher
IPC: B02C1/02
Filed: 2020-01-13
Granted: 2022-05-15
Abstract: Vorrichtung für einen Brecher mit einem, eine Traverse (1) umfassenden Rahmen (2) für eine Brechkammer (8), welche von einer Brechbacke (5) begrenzt wird, die mit einem in einen Hohlzylinder (3) eingesetzten Hubkolben (4) antriebsverbunden ist beschrieben. Um bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art bei gleicher mechanischer Stabilität die Materialermüdung, das Gewicht und den Platzbedarf zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass der Hubraum des Hohlzylinders (3) vollständig innerhalb der Traverse (1) liegt.
Patent AT-512552-B1 (AT)
Title: Einhausung für einen Container, insbesondere einen Sammelcontainer
Inventor: HUMER FRIEDRICH MARTINO
IPC: B65F1/14
Filed: 2012-03-12
Granted: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhausung für einen Container (2), insbesondere einen Sammelcontainer, mit Längsprofilen (3, 4, 5, 6), mit Verbindungselementen (7, 8) und mit plattenförmigen Ausfachungen (9, 10), die zwischen wenigstens zwei Längsprofilen (3, 4, 5, 6) vorgesehen und an diesen über die Verbindungselemente (7, 8) befestigt sind, wobei wenigstens zwei Längsprofile (3, 4), die sich über min­destens eine Ausfachung (10) wenigstens bereichsweise gegenseitig abstützen, jeweils zumindest der Höhe nach verstellbare Bodensteher (11, 12) aufweisen. Um eine besonders standfeste und vielseitig verwendbare Einhausung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Einhausung (1) einen innerhalb dieser angeordneten Rammschutz (23) aufweist.
Patent AT-514253-B1 (AT)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: KARL DIPL ING ASPERGER
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-04-19
Granted: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät, welches eine Leiterplatte (3) umfasst, wobei die Leiterplatte (3) umschlossen ist von einem Gehäuse, das zwei mittels einer Schraube (4) verbundene Gehäuseteile (1, 2) umfasst. Dabei ist ein erstes elektrisch leitendes Kontaktelement (5) mit einem ersten Leiterplattenkontakt (7) kontaktiert und liegt an der Schraube (4) im eingeschraubten Zustand an. Ein zweites elektrisch leitendes Kontaktelement (6) ist mit einem zweiten Leiterplattenkontakt (8) kontaktiert und liegt ebenfalls an der Schraube (4) im eingeschraubten Zustand an, sodass bei eingeschraubter Schraube (4) zwischen den beiden Leiterplattenkontakten (7, 8) eine elektrische Verbindung besteht. Sobald die Schraube (4) herausgeschraubt wird, löst sich die elektrische Verbindung zwangsläufig, wodurch eine Zustandsänderung des Geräts ausgelöst wird. Ein eigener Schalter, welcher an einen Gehäuseteil (1, 2) gekoppelt ist, entfällt.
Patent AT-521131-B1 (AT)
Title: Schutzvorrichtung für eine Leitung eines Kraftfahrzeuges
IPC: H02H3/087
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-09-15
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für eine Leitung einer Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeuges ist an zwei Punkten des Leiters angeschlossen, wobei der durch den Widerstand (R1) der Leitung zwischen diesen zwei Punkten hervorgerufene Spannungsabfall an einem Eingang eines ersten Spannungskomparators (U3) zur Erzeugung eines Signals (OvCurr) bei Überschreiten eines vorgegebenen Spannungswerts angeschlossen ist, sodass ein pyrotechnischer Schalter (R8) auslöst. Aus dem Spannungsabfall wird weiters ein DC/DC-Konverter (U1) zur Erzeugung der Versorgungsspannung gespeist. Um Fehlauslösungen zu verhindern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei Erreichen eines Sollwerts für die Betriebsspannung ein Signal "Power good" (PGOOD) bereitgestellt wird und die Schutzvorrichtung blockiert ist, solange dieses Signal "Power good" (PGOOD) fehlt. Die zum Auslösen des pyrotechnischen Schalters notwendige Energie kann in einem Kondensator (C3) gespeichert werden, der vom DC/DC-Konverter (U1) mit Überschussenergie aufgeladen wird, oder aber es kann der Zünder (R8) des pyrotechnischen Schalters parallel zu einer Induktivität (L3) geschaltet sein und die Zündspannung durch Unterbrechen des durch den Spannungsabfall am Leiter hervorgerufenen Stromflusses durch die Induktivität (L3) generiert werden.
Patent AT-517701-B1 (AT)
Title: Laserscanner
Inventor: PETER DIPL ING RIEGER
IPC: G01S17/42
Filed: 2016-04-15
Granted: 2017-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laserscanner (10) zum Scannen eines Grundes (2) von einem see- oder luftgestützten Fahrzeug (1) aus, umfassend eine Scaneinheit (11) zum Aussenden eines um eine Scanachse (5) aufgefächerten Scanfächers (6) aus Laserstrahlen (4) und Empfangen der vom Grund (2) reflektierten Laserstrahlen (4), und eine an die Scaneinheit (11) angeschlossene Auswerteeinheit (12) zur Auswertung der empfangenen Laserstrahlen (4), welche sich auszeichnet durch eine Messeinheit (16; 11; 13, 25, 27; 13, 15, 27), die dafür ausgebildet ist, die Höhe (a) des Fahrzeugs (1) über Grund (2) zu messen, und eine am Fahrzeug (1) verankerbare, an die Messeinheit (16; 11; 13, 25, 27; 13, 15, 27) angeschlossene Stelleinrichtung (19), wobei die Stelleinrichtung (19) dafür ausgebildet ist, den Scanfächer (6) der Scaneinheit (11) gegenüber dem Fahrzeug (1) um eine von der Scanachse (5) verschiedene erste Stellachse (22) in Abhängigkeit von der gemessenen Höhe (a) über Grund (2) zu verdrehen.
Patent AT-518646-B1 (AT)
Title: Vertikale Schließeinheit und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: ANTON ING LOHNECKER
IPC: B29C45/82
Filed: 2016-05-24
Granted: 2017-12-15
Abstract: Vertikale Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine mit - einer feststehenden Formaufspannplatte (2), - einer beweglichen Formaufspannplatte (3), - wenigstens einem Hydraulikzylinder (4) zum Verfahren der beweglichen Formaufspannplatte (3) relativ zur feststehenden Formaufspannplatte (2), - einem Druckspeicher (5), welcher mit einer unteren Kammer (6) des wenigstens einen Hydraulikzylinders (4) hydraulisch verbunden ist, wobei - zumindest eine elektrische Achse (7) zum Verfahren der beweglichen Formaufspannplatte (3) relativ zur feststehenden Formaufspannplatte (2) vorgesehen ist und/oder - eine obere Kammer (8) des wenigstens einen Hydraulikzylinders (4) mit einer mittels einer Regel- oder Steuereinrichtung (9) geregelten oder gesteuerten Pumpe (10) zum Fördern eines Hydraulikfluids hydraulisch verbunden ist.
Patent AT-514644-B1 (AT)
Title: Biegewerkzeugsystem
IPC: B21D37/14
Filed: 2013-07-30
Granted: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biegemaschine (1) für das Biegen von Blechwerkstücken (2), beispielsweise Abkantpresse oder Schwenkbiegemaschine, umfassend zumindest einen Werkzeugträger (3), wobei auf zumindest einem Werkzeugträger (3) mehrere entlang einer horizontalen Werkzeugaufnahme (4) verschiebbare Werkzeugteile (5) angeordnet sind, zumindest eine Verstelleinrichtung (6) zum Verschieben der Werkzeugteile (5), und den Werkzeugteilen (5) zugeordnete Kopplungseinrichtungen (14) zum Verbinden jeweils eines Werkzeugteils (5) mit der Verstelleinrichtung (6). Weiters kann vorgesehen sein, dass die Verstelleinrichtung (6) eine parallel zur Werkzeugaufnahme (4) verlaufende Gewindespindel (7) umfasst und dass jede Kopplungseinrichtung (14) einen Spindelmutterabschnitt (15) umfasst, wobei der Spindelmutterabschnitt (15) mit dem Werkzeugteil (5) oder mit der Gewindespindel (7) koppelbar ist.
Patent AT-518711-B1 (AT)
Title: Schaft für eine Hüftgelenksprothese
IPC: A61F2/36
Filed: 2016-06-08
Granted: 2018-03-15
Abstract: Ein Schaft (1) für eine Hüftgelenksprothese mit einer durchgehenden Längsbohrung (5) vom proximalen zum distalen Ende weist eine konvexe Krümmung der lateralen Seite (3) im proximalen Abschnitt des Schaftes (1) auf, die im Wesentlichen komplementär zum Verlauf der proximalen, lateralen Kortikalis eines Oberschenkelknochens, in den der Schaft (1) einzusetzen ist, ausgebildet ist. Die konkave Krümmung der medialen Seite (4) im proximalen Abschnitt des Schaftes (1) ist im Wesentlichen komplementär zum Verlauf des proximalen, medialen Kalkarknochenabschnitt des Oberschenkelknochens ausgebildet. Zur Anpassung an die Größe des Oberschenkels kann der Schaft (1) in unterschiedlichen Größen bereitgestellt werden. Ein distaler Abschnitt (7) des Schaftes (1) ist gerade ausgebildet, und in der Längsbohrung (5) ist ein Stab (2) mit einer aus dem distalen Ende der Längsbohrung (5) hervorragenden Spitze (8) aufgenommen.
Patent AT-518728-B1 (AT)
Title: LED-Leuchte mit LED-Leuchtmitteln unterschiedlicher Farbtemperatur
IPC: H05B45/20
Filed: 2016-07-18
Granted: 2022-07-15
Abstract: Leuchte (20) mit einem Leuchtmittelträger (21) und auf diesem angeordnete LED-Leuchtmittel (22) unterschiedlicher Farbtemperatur sowie eine Spannungsversorgungsschaltung (1) zur Stromversorgung der LED-Leuchtmittel (22), wobei in der Spannungsversorgungsschaltung ein Schalter (10) vorgesehen ist, um LED-Leuchtmittel (22) selektiv von der elektrischen Stromversorgung zu trennen und/oder mit der elektrischen Stromversorgung zu verbinden. Die Leuchte (20) umfasst eine mit einem Eingangsanschluss der Spannungsversorgungsschaltung gekoppelte Spannungswandlerschaltung, welche in ihrem Ausgangsstrom regelbar ist, mit einem in Reihe zu den LED-Leuchtmitteln (22) geschalteten Spannungswandler (34), welcher dazu eingerichtet ist, ein Ansteuersignal zur Einstellung eines Sollausgangsstroms zu empfangen und den Ausgangsstrom gemäß Ansteuersignal zu regeln; und eine Steuerschaltung (31) mit einem zweiten Schalter (110), um je nach dessen Betriebsposition ein Ansteuersignal zur Einstellung eines Sollausgangsstroms des Spannungswandlers (34) an den Spannungswandler (34) auszugeben. Vorgesehen ist, dass der Ausgangsstrom der Spannungswandlerschaltung derart regelbar ist, dass der durch die LED-Leuchtmittel (22) erzeugte Lichtstrom auf gewünschte Werte einstellbar ist, und/oder der durch die Spannungswandlerschaltung ausgebbare Ausgangsstrom vordefinierte Sollausgangsstromwerte umfasst, die vorgebbaren Helligkeitswerten der LED-Leuchtmittel (22) entsprechen.
Patent AT-518182-B1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Brauchwasser
IPC: F28D9/04
Filed: 2016-07-22
Granted: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erwärmen von Brauchwasser, umfassend einen im Wesentlichen zylindrischen Brauchwasserspeicher mit einer Längsachse (2) und einen im Brauchwasserspeicher angeordneten, von einem Wärmetauschmedium durchströmbaren Wärmetauscher (3). Um das Nutzvolumen des Brauchwasserspeichers zu vergrößern und den Wirkungsgrad des Wärmetauschvorgangs zu erhöhen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Wärmetauscher (3) zumindest zwei konzentrisch zur Längsachse angeordnete Wärmetauscherteile (4,5) umfasst, die jeweils einen Einlass (6) sowie einen Auslass (7) für das Wärmetauschmedium aufweisen, und jedes Wärmetauscherteil (4,5) als ein in einer Ebene senkrecht zur Längsachse mehrere Windungen aufweisendes, spiralförmig gewickeltes Leitungsband ausgeführt ist, wobei das Leitungsband parallel zur Längsachse ausgerichtet ist und in einer die Längsachse enthaltenden Schnittebene zumindest zwei in Richtung der Längsachse voneinander beabstandete und vom Wärmetauschmedium durchströmbare Kammern (10,11) aufweist.
Patent AT-516205-B1 (AT)
Title: Leuchte für ein Lichtbandsystem
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-08-27
Granted: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte für ein Lichtbandsystem, die Folgendes aufweist: einen länglichen Leuchteneinsatz (4) mit einer Anlagefläche (42) für eine Platine (3); eine Platine (3), auf der Leuchtmittel, insbesondere LEDs (31), angeordnet sind und die an der Anlagefläche (42) anliegt; eine wenigstens teilweise transparente Abdeckung (2), die vor den Leuchtmitteln angeordnet ist und eine Lichtaustrittsseite der Leuchte verschließt, und wenigstens ein Klammerelement (5), welches sowohl die Platine als auch die Abdeckung (4) an dem Leuchteneinsatz hält.
Patent AT-520669-B1 (AT)
Title: Transportvorrichtung und Druckvorrichtung mit selbiger
Inventor: AKIO HAYASHI
IPC: B41J11/00
Filed: 2018-11-19
Granted: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft das Bereitstellen einer Transportvorrichtung, die ein Druckmedium, wie etwa einen Gleitverschluss, ansaugen und transportieren kann und Farbnebel effektiv aus der Luft entfernen kann, und eine Druckvorrichtung mit Selbiger. Eine Transportvorrichtung (30) umfasst Transportbänder (31A), (31B) und eine Saugführung (32). In den Transportbändern (31A, 31B) ist eine Vielzahl von Sauglöchern (311) zum Ansaugen eines Gleitverschlusses (5) entlang einer Transportrichtung ausgebildet. In der Saugführung (32) ist eine Vielzahl von ersten Sauglöchern (325A, 325B) zum Ansaugen der Transportbänder (31A, 31B) und eine Vielzahl von zweiten Sauglöchern (326), die an einer Seite in einer Breitenrichtung Y, die die Transportrichtung mit Bezug auf die Vielzahl von ersten Sauglöchern (325A, 325B), entlang der Transportrichtung ausgebildet.
Patent BE-1021903-B1 (BE)
Title: Convector voor montage aansluitend op een ventilatierooster, centraal verwarmingssysteem omvattende een dergelijke convector en klimatisatiesysteem omvattende een dergelijke convector
Inventor: LAMBRECHT FILIP NOËL ALAIN JOSEPH
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-04-10
Granted: 2016-01-26
Abstract: Deze uitvinding betreft een convector (1) voor montage aansluitend op een ventilatierooster (2) voor ventilatietoevoer doorheen een buitenmuur (3), bovenaan een raam- of deuropening (4), waarmee tocht vermeden wordt, omvattende een verwarmingselement (5), een ophangbeugel (6), die bevestigbaar is tegen de bovenzijde van de raam- of deuropening (4) of een plafond (18) in de nabijheid van het ventilatierooster (2) en waaraan het verwarmingselement (5) ophangbaar is en omvattende een luchtgeleidingsplaat (7), die bevestigbaar is onderaan de ophangbeugel (6) voor het geleiden van ventilatielucht overheen het verwarmingselement (5). Daarnaast betreft deze uitvinding een centraal verwarmingssysteem en een klimatisatiesysteem omvattende een dergelijke convector (1).
Patent BE-1021173-B1 (BE)
Title: Modulair dakelement dat in het bijzonder bedoeld is voor een lichtstraat
Inventor: GLORIEUX JEAN
IPC: E04D13/03
Filed: 2013-12-20
Granted: 2016-03-04
Abstract: Modulair dakelement omvattende een eerste plaat ter vorming van een dragende structuur; een tweede plaat uit een kunststofmateriaal, welke aangebracht is boven de eerste plaat; een eerste en een tweede langsprofiel, waarbij een eerste langszijde en tweede langszijde van de eerste en tweede plaat ondersteund zijn in respectievelijk het eerste en tweede langsprofiel; ten minste één dwarsprofiel dat het eerste langsprofiel verbindt met het tweede langsprofiel, welk ten minst één dwarsprofiel zich uitstrekt boven de eerste plaat.
Patent BE-1023567-B1 (BE)
Title: Moyen de fixation de lames de revêtement de surface
Inventor: DESHEMPELEIRE Sébastien
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-04-14
Granted: 2017-05-05
Abstract: L'invention concerne un ensemble de fixation de lames (51) destinées à former un revêtement de plancher ou un bardage, les lames (51) comportant une rainure longitudinale (53) de chaque côte longitudinal essentiellement perpendiculaire aux faces extérieure et intérieure, ledit ensemble de fixation comportant (i) une lambourde (31) de section essentiellement rectangulaire dont l'une au moins des faces longitudinales (35) essentiellement perpendiculaires à la surface de montage (41) comporte au moins une une gorge longitudinale (43,45), et (ii) un étrier de fixation (1) essentiellement en forme de U comportant une âme (3) et deux branches (5,7), destiné à enjamber la lambourde (31), l'une au moins des branches (5,7) comportant un ergot (11) formant saillie sur la face interne de ladite branche (5,7) et destiné à interagir avec la gorge (45) pratiquée dans la lambourde (31), l'âme (3) dudit étrier de fixation (1) comportant sur sa face externe au moins deux crochets (17,19) agencés l'un à côté de l'autre et orientés de façon opposée.
Patent BE-1023744-B1 (BE)
Title: Hatschek proces
Inventor: VAN ACOLEYEN BERTRAND
IPC: B28B1/52
Filed: 2016-04-21
Granted: 2017-07-10
Abstract: Een Hatschek machine voor het vervaardigen van vezelcementplaten wordt voorzien, omvattende minstens drie draaibare zeefcilinders die geschikt zijn voor het roteren in een bad gevuld met cementvezelpap, waarbij vloeistof uit de pap door de zeef stroomt en waarbij een dun laagje vezelcement op de zeef achterblijft, gekenmerkt in de aanwezigheid van minstens twee baden, minstens twee zeefcilinders zijn roteerbaar gemonteerd zijn in één en hetzelfde bad, en elk bad afzonderlijk een voedingslijn heeft om cementvezelpap in de bad te voeren, en waarbij de machine verder een decanteerunit omvat.
Patent BE-1025197-B1 (BE)
Title: Inrichting voor het drogen van calciumsilicaathydraat gebaseerde platen
Inventor: VANLEUVEN PATRICK
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-04-25
Granted: 2018-12-10
Abstract: Een droogoven voor het drogen van calciumsilicaathydraat (CSH) gebaseerde platen (101), omvattende: een verplaatsingssysteem (102) voor het verplaatsen van de platen van een ingang naar een uitgang; waarbij het verplaatsingssysteem minstens twee gesloten kettingen (105, 106) omvat, waarbij iedere ketting een veelheid van buitenplaten (401) en assen (410) omvat, waarbij elke as ingebracht is in een opening (403) van een overeenkomstige buitenplaat en over een afstand uitsteekt buiten de buitenplaat; en waarbij de droogoven een detectiemechanisme omvat voorzien om na te gaan of de afstand waarover de as (410) uitsteekt voorbij de buitenplaat (401) binnen een vooraf bepaald bereik ligt.
Patent BE-1027265-B1 (BE)
Title: Samengestelde transportcontainer voor dranken
Inventor: PEIRSMAN DANIEL
IPC: B65D81/02
Filed: 2018-06-05
Granted: 2020-12-07
Abstract: Een container voor het transporteren van drank, genoemde container omvattende ten minste een gedeelte vervaardigd uit een sandwichstructuurlaminaat dat een PU- en/of PET- schuimkern omvat, een buitenbekleding uit hars en een binnenbekleding uit hars.
Patent BE-1026781-B1 (BE)
Title: Werkwijze voor het vervaardigen van een object
Inventor: CLEMENT BENJAMIN
IPC: B29C64/209
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-06-17
Abstract: De uitvinding heeft betrekking op een werkwijze voor het vervaardigen van een object (1), waarbij het voornoemde object (1) wordt opgebouwd door middel van de techniek van het 3D printen, waarbij de voornoemde werkwijze minstens de volgende stappen omvat: - het voorzien van een filament (2); - het opsmelten van een gedeelte van het materiaal van het voornoemde filament (2), bij voorkeur door middel van extrusie; - het deponeren van het gesmolten materiaalgedeelte van het voornoemde filament (2) voor de vorming van minstens een gedeelte van het voornoemde object; daardoor gekenmerkt dat het voornoemde materiaalgedeelte van het filament (2) wordt aangekleurd voordat de stap van het deponeren wordt uitgevoerd. De uitvinding heeft verder nog betrekking op een object (1) bekomen aan de hand van dergelijke werkwijze, alsmede op een inrichting voor het vervaardigen van dergelijk object (1).
Patent BE-1029363-B1 (BE)
Title: Inrichting voor het zuiveren van gas, positioneringselement en werkwijze voor het assembleren van een inrichting voor het zuiveren van gas gebruik makend van een dergelijk positioneringselement
Inventor: FOLLON WOUTER
IPC: B01J20/28
Filed: 2021-05-03
Granted: 2022-12-06
Abstract: Inrichting voor het zuiveren van gas, waarbij de inrichting (1) hoofdzakelijk minstens één vat (2) omvat met een inlaat (3) voor te zuiveren gas en een uitlaat (4) voor gezuiverd gas, waarbij in het vat (2) twee of meer blokken (5) van een zuiveringsmiddel zijn aangebracht welke op elkaar gestapeld zijn, daardoor gekenmerkt dat tussen twee opeenvolgende blokken (5) een positioneringselement (8) is aangebracht, welke voorzien is van minstens één pin (9) aan weerszijden van het positioneringselement (8) die in een daartoe voorziene opening (10) in de blokken (5) is aangebracht, waarbij het positioneringselement (8) zich volledig binnen de buitenomtrek (11) van de blokken (5) bevindt.
Patent BR-PI0406763-B1 (BR)
Inventor: SVERKER ALFREDSSON
IPC: B60K/
Filed: 2004-01-13
Abstract: The auxiliary gearbox is designed to be connected to the output side of a main gearbox and its ring wheel (18) is movable in an axial direction and can be connected to coupling rings (10, 16). A device (15) is provided for synchronising the rotation speed difference between the ring wheel and at least one coupling ring. The synchronisation device and coupling ring are mounted coaxially on the ring wheel. A second device (25) on the outer radial side of the ring wheel is designed to connect with the coupling ring. A third device (25a, 25b) follows the synchronisation device.
Patent BR-PI0415166-B1 (BR)
Inventor: ZOPPAS MATTEO
IPC: B29C49/06
Filed: 2004-10-06
Abstract: A device and process for conditioning plastic preforms (5) comprising a cooling turret (6) featuring faces fitted with many holders (7) for conditioning preforms (5). This turret rotates around a horizontal axis (X) and carries out a vertical traverse between a top position under an arm (3), which unloads the preforms from the mould, and a bottom position near the table for extracting the preforms (5) from the turret (6). Tie structure of the turret consists of two parallel bars (18, 19) and several joining plates (14) to which the bases of the holders (7) are attached.
Patent BR-PI0416127-B1 (BR)
Inventor: HEASLIP LAWRENCE J
IPC: B22D41/18
Filed: 2004-11-03
Abstract: The present invention concerns stopper rod system for use in a metallurgical vessel, comprising a stopper rod and a nozzle. At least one of the stopper rod nose and the internal surface of the nozzle bore comprise a plurality of ripples that are arranged such that the size of a flow channel between the stopper rod nose and the internal stopper rod when the stopper rod system is in an open position discontinuously increases in size as a function of the distance downstream from the point of contact between the stopper rod and the nozzle.