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Patent DE-102020004665-A1 (DE)
Title: Socke mit Reißverschluss
Inventor: YESIL GARIP
IPC: A41B11/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Entwicklung einer Socke mit Reißverschluss. mittig am Fuß entlanglaufend, welche insbesondere Pflegepersonal das Anziehen der Socke dem zu Pflegendem vereinfacht bzw. unter erheblich minimiertem Aufwand zulässt. Bauartbedingt entfällt das Zerren am Fuß des zu Pflegenden und dieser muss zum Anziehen seinen Fuß weder strecken noch neigen, was das Verletzungsrisi!<o enorm minimiert.
Patent DE-102020004742-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Druckgussanlage zur Herstellung von Druckgussbauteilen
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: B22D17/32
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (12) für eine Druckgussanlage (10) zur Herstellung von Druckgussbauteilen, mit einem Antriebselement (14), mittels welcher ein Gießkolben (16) innerhalb einer Gießkammer (20) der Druckgussanlage (10) verlagerbar ist, wobei als Antriebselement (14) der Antriebseinrichtung (12) eine elektromagnetische Antriebseinheit (15) vorgesehen ist, mittels welcher der Gießkolben (16) elektromagnetisch beschleunigbar ist.
Patent DE-102020007414-A1 (DE)
Title: Batterie mit wenigstens einem Zellmodul
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: H01M50/572
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Batterie (1) mit wenigstens einem Zellmodul (11-16), umfassend wenigstens eine Einzelzelle, wobei das Zellmodul mit einem modulfesten Steuergerät (3) verbunden ist. Die erfindungsgemäße Batterie (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das modulfeste Steuergerät (3) elektrisch unlösbar mit einem Identifikationsgeber verbunden ist, welcher seinerseits mit integrierten Bestandteilen (2) des Zellmoduls (11-16) in der Art verbunden ist, dass die Verbindung nicht zerstörungsfrei lösbar ist.
Patent DE-102020008077-A1 (DE)
Title: Flexible Textilstruktur, Bodenbauelement mit einer flexiblen Textilstruktur, Verfahren zur Herstellung eines Bodenbauelements, Erdleitungs-Schutzsystem und Verfahren zur Herstellung eines Erdleitungs-Schutzsystems sowie Verwendung des Bodenbauelements.
Inventor: SCHRÖDER JAN
IPC: D03D11/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexibleTextilstruktur (1) zur Herstellung eines Bodenbauelements (12). Ein solches Bodenbauelement (12) weist ein, unter Einfluss von Feuchtigkeit abbindendes und/oder aushärtendes Füllmaterial (13) auf. Derartige Bodenbauelemente (12) werden insbesondere zum Schutz von Erdleitungen eingesetzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die flexible Textilstruktur (1) eine Beschichtung (7, 11) aufweist. Die Beschichtung (7, 11) ist vorzugsweise selbstauflösend ausgeführt und/oder weist Durchbrechungen (8) auf. In beiden Fällen wird ermöglicht, dass nach dem Einbau des Bodenbauelements (12) dieses durch eindringende Feuchtigkeit steif oder halbsteif werden kann.
Patent DE-102020105409-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuseeinheit mit Polymerelement für axialen Spielausgleich
Inventor: YANG JIAN
IPC: F16H57/039
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Getriebegehäuseeinheit, die wenigstens einen Teil einer Welle (4) oder eines auf einer Welle (4) angeordneten Rads (3) aufnehmen kann und die einen Gehäusekörper (5, 6) mit einem elastischen Polymerelement (10) zum Axialspielausgleich zwischen der Welle (4) oder dem Rad (3) und dem Gehäusegrundkörper (5, 6) aufweist. Die Getriebeeinheit weist eine Anlaufscheibe (9) auf, die sich an dem Polymerelement (10) abstützt. Entweder weist der Gehäusekörper (5, 6) einen Anschlag (12) auf, an dem die Anlaufscheibe (9) anschlagen kann, wenn eine Kompression des elastischen Polymers (10) ein vorbestimmtes Maß erreicht hat, oder das elastische Polymerelement (10) oder wenigstens ein Freiraum (14, 15, 16, 18), in den das elastische Polymerelement (10) durch Verformung ausweichen kann, wenn es der Anlaufscheibe (9) elastisch nachgibt, ist oder sind so eingerichtet und angeordnet, dass das elastische Polymerelement (10) eine Kraft-Weg-Kennlinie aufweist, die wenigstens abschnittsweise nicht-linear ist. Außerdem eine Getriebeeinheit (1) mit einer Getriebegehäuseeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, einer in die Getriebegehäuseeinheit ragende Welle (4) und einem innerhalb der Getriebegehäuseeinheit auf der Welle (4) angeordneten Rad (3).
Patent DE-102020107720-A1 (DE)
Title: Betriebsunterstützungsvorrichtung für kraftwerk
Inventor: YAMAUCHI HISAKI
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-03-20
Abstract: Eine Betriebsunterstützungsvorrichtung legt eine Ausführungszeit der Überfeuerung fest, die als Betrieb eines Kraftwerks bei einer Ausgabe höher als eine Nennleistung dient. Die Vorrichtung umfasst eine Betriebsdauer-Indexwerterfassungseinheit, die zu einer Startzeit einen Betriebsdauer-Indexwert erfasst, wobei der Betriebsdauer-Indexwert ein Index ist, der eine Betriebsdauer des Kraftwerks anzeigt und sich mit der Ausgabe des Kraftwerks in einer Richtung im Wert ändert; eine Ausgabemuster-Einstelleinheit, die ein Ausgabemuster pro Zeiteinheit des Kraftwerks von der Startzeit bis zu einer Stoppzeit auf der Grundlage des Betriebsdauer-Indexwertes so einstellt, dass der Betriebsdauer-Indexwert einen vorbestimmten Wert erreicht; und eine Überfeuerungs-Einstelleinheit, die auf der Grundlage des Ausgabemusters eine Zeit in einer Zeitspanne von der Start- bis zur Stoppzeit einstellt, zu der die Überfeuerung durchgeführt werden soll.
Patent DE-102020108183-A1 (DE)
Title: Schließhilfe in einem Verriegelungsmechanismus einer Gepäckfachklappe, Gepäckfach und Fahrzeug mit Schließhilfe
Inventor: SCHNEIDER UWE
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird eine Schließhilfe (100) für eine Gepäckfachklappe (11) beschrieben, die ein Betätigungselement (110), ein Bewegungselement (120) und ein Verbindungselement (130) umfasst. Das Betätigungselement (110) ist in einem Verriegelungsmechanismus (15) der Gepäckfachklappe (11) integriert. Das Verbindungselement (130) verbindet das Betätigungselement (110) mit dem Bewegungselement (120) und überträgt eine Bewegung des Betätigungselements (110) an das Bewegungselement (120), sodass die an dem Bewegungselement (120) befestigte Gepäckfachklappe (111) von einer Offenstellung zumindest teilweise zu einer Schließstellung bewegt wird. Ferner wird ein Gepäckfach und ein Fahrzeug mit solch einer Schließhilfe beschrieben.
Patent DE-102020111139-A1 (DE)
Title: Verfeinerung nach Erfassung basierend auf Kanten und mehrdimensionalen Ecken
Inventor: YU JINZE
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft das Verifizieren einer anfänglichen Objektschätzung eines Objekts. Ein zweidimensionales (2D) Bild, das eine Umgebung einschließlich eines oder mehrerer Objekte darstellt, kann erlangt werden. Das 2D-Bild kann inspiziert werden, um Kanten eines Objekts zu erfassen. Die Kanten können verarbeitet werden, um eine anfängliche Objektschätzung zu verifizieren oder zu aktualisieren, um die Genauigkeit eines Objekterfassungsergebnisses zu erhöhen.
Patent DE-102020112785-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung mit Kühlvorrichtung sowie Baumaschine mit einer solchen Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: H01M10/6563
Filed: 2020-05-12
Abstract: Es wird eine Baumaschine angegeben, mit einem Elektroanrieb (1), einem elektrischen Energiespeicher (6) zum Versorgen des Elektroantriebs (1) mit elektrischem Strom, einer von dem Elektroantrieb (1) antreibbaren Arbeitsvorrichtung (4) zum Bewirken einer Arbeitsbewegung, und mit einer Kühlvorrichtung für den Energiespeicher (6), wobei die Kühlvorrichtung ein Solarpanel (9) zum Erzeugen eines elektrischen Stroms bei Lichteinfall, eine durch den Strom von dem Solarpanel (9) betreibbare Lüftungsvorrichtung (10) zum Erzeugen einer Luftströmung (13) und eine Luftführungseinrichtung zum Führen der Luftströmung (13) entlang dem elektrischen Energiespeicher (6) aufweist.
Patent DE-102020114544-A1 (DE)
Title: Extrusionsprofil, Verfahren zum Herstellen eines Extrusionsprofils und Tür- und/oder Fenstersystem
Inventor: SCHMIEDEKNECHT TILL
IPC: E06B3/263
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Extrusionsprofil, insbesondere aus Kunststoff, wie PVC, für ein Tür- und/oder Fenstersystem, umfassend wenigstens eine sich in Extrusionsrichtung erstreckende, durch Profilwände begrenzte Hohlkammer und ein in der wenigstens einen Hohlkammer angeordneter Dämmkern aus Schaumstoff der eine Druckfestigkeit von mindestens 0,3 N/mm2besitzt.
Patent DE-102020114686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer strukturierten Faserstoffbahn
Inventor: BERGSTRÖM JONAS
IPC: D21F3/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Faserstoffbahn (21), insbesondere einer strukturierten Tissuebahn (21). Zunächst erfolgt das Formieren der Faserstoffbahn (21) aus einer Faserstoffsuspension, zwischen einem inneren Entwässerungsband (3) einem äußeren Entwässerungsband (2). Anschließend wird die Faserstoffbahn (21) auf dem inneren, Entwässerungsband (3) liegend zu einem Übergabebereich (8) transportiert und auf ein Band übergeben. Das Band (9) wird zusammen mit der Faserstoffbahn (21) durch einen Pressnip (16) geführt und die Faserstoffbahn (21) auf ein Prägeband (15) übergeben. Danach wird die Faserstoffbahn (21) zusammen mit dem Prägeband (15) durch einen Transfernip (18) zur Übergabe der Faserstoffbahn (21) zur Trocknung an eine beheizte metallische Oberfläche geführt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Band (9) als ein wasseraufnehmendes Band (9), insbesondere als Pressfilz, ausgeführt wird und der Übergabebereich (8) durch eine , in der durch das wasseraufnehmende Band (9) gebildeten Schlaufe liegenden, Saugwalze (6) gebildet wird, welche teilweise durch das innere Entwässerungsband (3) und das wasseraufnehmende Band (9) in einem gemeinsamen Umschlingungsbereich umschlungen wird. Der Pressnip (16) wird als Entwässerungsnip einer Entwässerungspresse (10) ausgeführt. Die Erfindung betrifft auch eine Maschine zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020115115-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GIEHL MARKUS
IPC: F21S41/12
Filed: 2020-06-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle zur Erzeugung von Licht, das Anteile in einem blauen, einem grünen und einem roten Wellenlängenbereich aufweist, sowie eine holografische Optik, auf die das von der Lichtquelle ausgehende Licht auftrifft, wobei das auf die holografische Optik auftreffende Licht zumindest teilweise der Rekonstruktion eines Hologramms dient, wobei das Licht nach der Wechselwirkung mit der holografischen Optik aus der Beleuchtungsvorrichtung austritt, und wobei die Lichtquelle so ausgebildet ist, dass die spektrale Verteilung (1) des von der Lichtquelle ausgehenden Lichts an die spektrale Beugungseffizienz (2) der holografischen Optik angepasst ist.
Patent DE-102020115163-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem und Lenkungsaktuator
Inventor: BLAESER IAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Linearwegsensoranordnung (2) zur Erfassung eines geradlinigen Verstellwegs (V) einer Lenksystemkomponente (10). Die Linearwegsensoranordnung (2) umfasst dabei- einen aktiven Sensor-Primärteil (21) mit einem ersten aktiven Linearwegsensor (211), und ein passives Sensor-Target (22), wobei das passive Sensor-Target (22) fest mit der entlang des Verstellwegs (V) bewegbaren Lenksystemkomponente (10) verbunden ist und wobei das aktive Sensor-Primärteil (21) ortsfest außerhalb der Lenksystemkomponente (10) angeordnet ist. Gemäß der Erfindung umfasst das Sensor-Primärteil (21) einen in Bewegungsrichtung (Y) zum ersten Linearwegsensor (211) beabstandet angeordneten zweiten aktiven Linearwegsensor (212). Das Sensor-Target (22) umfasst ein erstes Targetteil (221) und ein zweites Targetteil (222), wobei das erste Targetteil (221) dem ersten aktiven Linearwegsensor (211) zugeordnet ist und das zweite Targetteil (222) dem zweiten aktiven Linearwegsensor zugeordnet ist, und das erste Targetteil (221) und das zweite Targetteil (222) jeweils eine in der Achse der Bewegungsrichtung (Y) stetig ansteigend ausgebildete Kontur aufweisen, und der erste aktive Linearwegsensor (211) und der zweite aktive Linearwegsensor (212) mit ihrer Erfassungsrichtung (X) winklig zur Bewegungsrichtung (Y) des Sensor-Targets (22) angeordnet sind.
Patent DE-102020126729-A1 (DE)
Title: Korrigierte Klemmenspannung für Batterien
Inventor: SINGER JAN
IPC: G01R31/388
Filed: 2020-10-12
Abstract: Beim Bestimmen eines Zustandswert der Batterie - etwa ein Alterungswert, die Kapazität, der Ladungszustand oder die Impedanz - wird ein korrigierter Wert einer Klemmenspannung berücksichtigt. Diese wird basierend auf einem Messwert für die Klemmenspannung der Batterie bestimmt, sowie basierend auf ein oder mehreren Betriebsparametern eines DC/AC-Wandlers, beispielsweise eines Inverters, über den die Batterie mit einer Last gekoppelt ist.
Patent DE-102020128609-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine sowie Verfahren zur spanenden Bearbeitung von Flächen eines um eine Rotationsachse rotierenden Werkstücks
Inventor: MÜHL BERND
IPC: B23B15/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung von Flächen, insbesondere von rotationssymmetrischen Flächen, eines um eine Rotationsachse (R) rotierenden Werkstücks (4) umfassend: mindestens einen Arbeitsraum (16), mindestens eine in dem Arbeitsraum (16) angeordnete Werkstückspindel zur Aufnahme und zum rotierenden Antrieb des Werkstücks (4), mindestens zwei Werkzeuge (20), wobei die Werkzeuge (20) jeweils zumindest eine Werkzeugschneide (36) aufweisen und wobei die Werkzeugschneiden (36) mit dem rotierenden Werkstück (4) in spanenden Eingriff bringbar sind, und zumindest zwei Werkzeugvorschubvorrichtungen (22) zur translatorischen Bewegung der Werkzeuge (20) sowie der an den Werkzeugen (20) angeordneten Werkzeugschneiden (36), wobei jeweils ein Werkzeug (20) einer Werkzeugschubvorrichtung (22) zugeordnet ist. Die Aufgabe, eine Werkzeugmaschine sowie ein Verfahren zur spanenden Bearbeitung von Flächen eines um eine Rotationsachse rotierenden Werkstücks zur Verfügung zu stellen, welche verkürzte Taktzeiten unter Beibehaltung einer ausreichenden Maßhaltigkeit und/oder einer ausreichenden Oberflächengüte ermöglichen, wird dadurch gelöst, dass die an den Werkzeugen (20) angeordneten Werkzeugschneiden (36) mittels der Werkzeugschubvorrichtungen (22) in im Wesentlichen drei zueinander orthogonal verlaufenden Achsen (X, Y, Z) verfahrbar sind.
Patent DE-102020130624-A1 (DE)
Title: Strahlenschutzbehälter für radiometrische Messgeräte
Inventor: STOLZ LARS
IPC: G01N23/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlenschutzbehälter (11) eines Mess-Systems, das zur radiometrischen Dichte- oder Füllstandsmessung (1) dient. Der Strahlenschutzbehälter (11) basiert erfindungsgemäß auf zwei Grundkörpern (110, 111) die über jeweils eine planare Oberfläche (1101, 1111) bspw. mittels Schweißen miteinander verbunden werden, so dass eine Ebene (E) definiert wird. Dabei verläuft der Strahlen-Hohlleiter (113) zur gebündelten Abstrahlung in dieser Ebene (E), wobei der Strahlen-Hohlleiter (113) durch Vertiefungen in den Grundkörper-Oberflächen (1101, 1111) ausgebildet wird. Erfindungsgemäß umfasst der Strahlenschutzbehälter (11) Strahlen-Absorptionsstrukturen (114, 114', 114"), welche durch Vertiefungen und komplementäre Erhebungen in den aufeinanderliegenden Grundkörper-Oberflächen (1101, 1111) ausgebildet werden. Vorteilhaft an der zweiteiligen Auslegung ist, dass feuerfeste Grundkörper (110, 111) auf Stahlbasis eingesetzt werden können, wobei die Vertiefungen bzw. Erhebungen für den Strahlen-Hohlleiter (113) und die Strahlen-Absorptionsstrukturen (114, 114', 114") mittels Oberflächenbearbeitung realisierbar sind. Dabei wird durch die Strahlen-Absorptionsstrukturen (114, 114', 114") erfindungsgemäß sichergestellt, dass seitlich keine Strahlung aus dem Strahlenschutzbehälter (11) austritt.
Patent DE-102020131041-A1 (DE)
Title: Biomasseverwertungseinheit, Wohnhaus und Verfahren zur Vermeidung einer Netzüberlastung
Inventor: ELFERT THOMAS
IPC: F24H1/22
Filed: 2020-11-24
Abstract: Biomasseverwertungseinheit (1), insbesondere netzdienliche Biomasseverwertungseinheit (1), umfassend einen Biomasseverwertungsraum (10), eine Steuereinheit (40), einen Wassereingang (22) und einen Wasserausgang (24), wobei der Biomasseverwertungsraum (10) in einem Verwertungszustand der Biomasseverwertungseinheit (1) Wärme produziert, insbesondere unter Einsatz von Biomasse, wobei der Biomasseverwertungsraum (10) in einem Ruhezustand der Biomasseverwertungseinheit (1) keine Wärme produziert, wobei die Steuereinheit (40) einen Informationseingang (42) aufweist, wobei der Informationseingang dazu ausgelegt ist, ein Informationssignal zu empfangen, wobei die Steuereinheit (40) dazu ausgelegt ist, den Biomasseverwertungsraum (10), insbesondere durch den Empfang des Informationssignals, in den Verwertungszustand und/oder den Ruhezustand zu versetzen, wobei die Biomasseverwertungseinheit (1) derart ausgelegt ist, dass in dem Verwertungszustand der Biomasseverwertungseinheit (1) ein Wasserstrom vom Wassereingang (22) zum Wasserausgang (24), insbesondere durch die in dem Biomasseverwertungsraum (10) produzierte Wärme, beheizt ist oder beheizbar ist.
Patent DE-102020131532-A1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: ZIPP SASCHA
IPC: E21B10/62
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrvorrichtung (1) mit einem Bohrgestänge (2) und einer Bohrkrone (3), wobei die Bohrkrone (3) einen Mittelteil (4) sowie Klappflügel (5) aufweist, die um eine Klappflügelschwenkachse, welche orthogonal zur Bohrvorrichtungslängsachse verläuft, entlang seitlicher Kontaktflächen (6) des Mittelteils (4) schwenkbar sind, wobei die Klappflügel (5) bei Rotation der Bohrvorrichtung (1) in Arbeitsdrehrichtung nach außen schwenken, wodurch sich die Stirnfläche (7) der Bohrkrone (3) vergrößert, wobei die Klappflügel (5) jeweils über einen Fußteil (8) mit einem Langloch (9) verfügen, durch welches ein Stift oder eine Schraube (10) entlang der Klappflügelschwenkachse verläuft, sodass die Klappflügel (5) entlang der Langlöcher (9) zwischen einer Bohrstellung und einer Schwenkstellung verschiebbar sind, wobei die Fußteile (8) der Klappflügel (5) in der Bohrstellung formschlüssig in entsprechende Aufnahmen (11) in der Bohrkrone (3) eingreifen, wobei die Bohrkrone (3) zu jedem Klappflügel (5) über eine in Richtung des jeweiligen Fußteils (8) weisende abgeschrägte Fläche (12) verfügt, die in Richtung des bohrseitigen Endes der Bohrvorrichtung (1) nach radial außen verläuft und wobei die Klappflügel (5) durch Rotation der Bohrvorrichtung (1) entgegen der Arbeitsdrehrichtung in eine nach innen geschwenkte Stellung bringbar sind, in der die abgeschrägten Flächen (12) jeweils einen Anschlag für die Fußteile (8) der Klappflügel (5) bilden.
Patent DE-102020131883-A1 (DE)
Title: Heckklappenbaugruppe mit ladeflächenzugangsöffnung und verfahren zum bereitstellen von zugang zu einer ladefläche eines fahrzeugs
Inventor: BORKAR AMOL
IPC: B62D33/03
Filed: 2020-12-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Heckklappenbaugruppe mit einer Ladeflächenöffnung und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Zugangs zu einer Ladefläche eines Fahrzeugs bereit. Eine Heckklappenbaugruppe nach einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet unter anderem eine primäre Heckklappe, die eine Ladeflächenzugangsöffnung aufweist. Die primäre Heckklappe ist zwischen einer geschlossenen Position und einer vollständig offenen Position relativ zu einer Ladefläche eines Fahrzeugs bewegbar. Die Heckklappenbaugruppe beinhaltet ferner eine sekundäre Heckklappe, die sich zwischen einer Blockierposition, wobei sich die sekundäre Heckklappe in die Ladeflächenzugangsöffnung erstreckt, und einer Zugangsposition, wobei die sekundäre Heckklappe weg von der Ladeflächenzugangsöffnung eingefahren ist, bewegen kann. Die sekundäre Heckklappe ist in der Zugangsposition mindestens teilweise in einen Abschnitt der primären Heckklappe eingefahren, der sich vertikal unterhalb der Ladeflächenzugangsöffnung befindet, wenn sich die primäre Heckklappe in der geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102020132398-A1 (DE)
Title: Gabelstapler oder flurförderfahrzeug mit einem zusatzakkumulator sowie verfahren zum betreiben eines solchen
Inventor: ROPPELT HELMUT
IPC: B60L58/18
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Gabelstapler oder Flurförderfahrzeug (1) mit einem elektrischen Antriebsmotor (2) und einem wiederaufladbaren Bleiakkumulator (4), aus welchem der elektrische Antriebsmotor (2) über eine elektronische Steuerungseinrichtung (6) mit elektrischer Energie versorgbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass dieser/dieses eine mechanische Haltevorrichtung (10) mit einem ersten und zweiten, mit den Polen (4.1, 4.2) des wiederaufladbaren Bleiakkumulators (4) elektrisch verbundenen fahrzeugseitigen Anschlusskontakt (12.1, 12.2) sowie einen in die Haltevorrichtung einsetzbaren Zusatzakkumulator (20) umfasst, dass der Zusatzakkumulator (20) ein Gehäuse (20a) mit einem ersten und zweiten außenliegenden, zum ersten und zweiten fahrzeugseitigen Anschlusskontakt (12.1, 12.2) komplementären gehäuseseitigen Anschlusskontakt (24.1 24.2) besitzt, die mit dem jeweiligen Plus- und Minuspol (20.1, 20.2) des Zusatzakkumulators (20) elektrisch verbunden sind, derart, dass die komplementären gehäuseseitigen Anschlusskontakte (24.1, 24.2) die fahrzeugseitigen Anschlusskontakte (12.1, 12.2) kontaktieren und eine elektrische Leitungsverbindung zwischen den Polen (4.1) und (4.2) des Bleiakkumulators 4 und den Polen (20.1, 20.2) des Zusatzakkumulators (20) hergestellt wird, wenn der Zusatzakkumulator (20) in die Haltevorrichtung eingesetzt ist, und dass eine elektrische Potential-Anpassungsschaltung (30) vorgesehen ist, welche dazu eingerichtet ist, den Stromfluss zwischen den Polen (20.1, 20.2) des Zusatzakkumulators (20) und den Polen (4.1, 4.2) des Bleiakkumulators (4) nach dem Einsetzen des Zusatzakkumulators (20) in die mechanische Haltevorrichtung (10) für eine vorgegebene Zeitdauer zu verringern.
Patent DE-102020134731-A1 (DE)
Title: Gehäusestruktur
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01M3/16
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Gehäusestruktur (1) für die Schnittstelle zwischen zwei Verbindungsstücken (10), wobei durch die Verbindungsstücke (10) Medium fließt, umfassend: ein Gehäuseelement (2), das so ausgestaltet ist, dass es um die Schnittstelle herum anbringbar ist, eine Sensorstruktur (3), die im Gehäuseelement (2) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, das Medium zu detektieren, und ein damit korreliertes Messsignal auszugeben, wenn aus der Schnittstelle Medium in das Gehäuseelement (2) gelangt, und eine Auswerteeinheit (4), die mit der Sensorstruktur (4) elektrisch verbunden ist und dazu ausgestaltet ist, das Messsignal zu verarbeiten.
Patent DE-102020204058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Anomalie von Daten, insbesondere bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: JAUSS MANUEL
IPC: G07C15/00
Filed: 2020-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Behandlung einer Anomalie von Daten, insbesondere bei einem Kraftfahrzeug, vorgeschlagen, wobei mindestens ein Sensor (24, 26, 28) zur Anomalieerkennung Daten (211) erhält, wobei der Sensor (24,26, 28) die erhaltenen Daten (211) auf Anomalien untersucht, bei einer erkannten Anomalie in Abhängigkeit der zugehörigen Daten (211) ein Ereignis (220, 221) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Ereignis (220) ein reduziertes Ereignis (221,226) gebildet wird, wobei als reduziertes Ereignis (221, 226) lediglich reduzierte Daten weitergeleitet werden, insbesondere ein ausgewählter Nutzdatenbereich (219) und/oder insbesondere bestimmte ereignisabhängige Metadaten (216).