baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018835-B4 (DE)
Title: Schraube für eine Spannvorrichtung, Spannvorrichtung mit einer solchen Schraube und Verfahren zum Festspannen eines Werkstücks
Inventor: REIS DIETER
IPC: B25B11/00
Filed: 2006-04-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraube (12) für eine Spannvorrichtung (14), aufweisend einen Schraubenkopf (4) mit umlaufender Schraubenkopfflanke (10) und einen Schraubenschaft (2) mit einem Gewinde (5), wobei der Schraubenkopf (4) einen Schraubenkopfquerschnitt mit in radialer Richtung unterschiedlichen Abständen zwischen der Längsachse (3) des Schraubenschaftes (2) und dem Umfang des Schraubenkopfquerschnitts aufweist. Dabei ist der Schraubenkopf (4) unter Schrägstellung der umlaufenden Schraubenkopfflanke (10) gegenüber der Längsachse (3) des Schraubenschaftes (2) in Richtung des Schraubenschaftes (2) verjüngt. Erfindungsgemäß hat der Umfang des Schraubenkopfquerschnitts einen spiralförmigen Verlauf. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Spannvorrichtung (14) mit der Schraube (12) sowie ein Verfahren zum Spannen eines Werkstücks (16).
Patent DE-102006043141-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernsteuerung einer Funktion
Inventor: KING RONALD O
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-09-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: System
(10) zur Fernsteuerung einer Funktion, wobei das System (10) Folgendes
umfasst:  einen Sender (12) zum Senden eines drahtlosen Steuersignals
(16), das einen ersten Signalteil (102) und einen zweiten Signalteil
(104) hat, wobei der erste Signalteil (102) eine Funktions-Anforderung
anzeigt; und  einen Empfänger-Steuerungs-Schaltkreis
(40), der eine erste Antenne (50), eine zweite Antenne (52) und
eine Steuerung (44) zum selektiven Freigeben und Sperren der ersten
(50) und zweiten Antenne (52) und zum Decodieren des drahtlosen
Steuersignals (16) hat;  wobei die erste Antenne (50) den ersten
Signalteil (102) empfängt;  dadurch
gekennzeichnet,  dass die erste Antenne (50) eine Antenne mit
hohem Antennengewinn ist und die zweite Antenne (52) eine Antenne mit
kleinem Antennengewinn ist,  dass der Sender (12) das drahtlose
Steuersignal (16) mit einem einzigen Leistungspegel sendet, und
dass  die Steuerung (44) die zweite Antenne (52) freigibt, wenn der
erste Signalteil (102) eine Funktion anzeigt, die...
Patent DE-102006044267-B4 (DE)
Title: Kupplungsteil für eine Fluidleitungsverbindungsanordnung
Inventor: CASSAGNE FREDERIC
IPC: F16L37/12
Filed: 2006-09-20
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kupplungsteil für eine Fluidleitungsverbindungsanordnung mit einem ersten Verbindungsabschnitt (2), der zum Verbinden mit einem mit einem Ringbund (21) ausgebildeten Anschlussstutzen (19) eingerichtet ist, und mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (3), der zum Verbinden mit einem Einsteckteil ausgestattet ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (2) über wenigstens einen um einen Ansatzbereich (5) freigeschnittenen Federarm (4) verfügt, der sich von dem Ansatzbereich (5) über einen Umfangsabschnitt des ersten Verbindungsabschnittes (2) erstreckt sowie in radialer Richtung als auch in axialer Richtung elastisch biegsam ist und der an seinem dem Ansatzbereich (5) abgewandten freien Ende über eine Sicherungsnase (10) verfügt, die radial innenseitig im Bereich eines an dem ersten Verbindungsabschnitt (2) ausgebildeten Sicherungsabschnittes (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sicherungsnase (10) in Verlängerung des sich von dem Ansatzbereich (5) über die Länge des Umfangsabschnittes in Richtung des zweiten Verbindungsabschnittes (3) erstreckenden Federarmes (4) erstreckt, dass der erste Verbindungsabschnitt (2) an dem der zweiten...
Patent DE-102006045386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
Inventor: BOTONAKIS IOANNIS
IPC: F16D48/06
Filed: 2006-09-26
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung, die als eine trockenlaufende Reibungskupplung ausgebildet ist und in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einem Antriebsmotor (2) und einem Getriebe (3) angeordnet ist, wobei eine Kupplungstemperatur (T_K) ermittelt wird und in Abhängigkeit der ermittelten Kupplungstemperatur (T_K) eine Adaption einer Steuerungskennlinie der Kupplung (4) durchgeführt wird, wobei zu Beginn eines Fahrbetriebs mit einer Abkühlzeit (Δt_Abk) einer der Kupplung (4) benachbarten Baugruppe (2, 3), mit einer in dem vorhergehenden Fahrbetrieb zuletzt berechneten und abgespeicherten Temperatur (T_K1) der Kupplung (4), und mit einer vorab ermittelten und abgespeicherten Abkühlcharakteristik der Kupplung (4) die aktuelle Temperatur (T_K2) der Kupplung (4) berechnet wird,
 und diese Temperatur (T_K2) der Kupplung (4) während eines aktuellen Fahrbetriebs als Startwert zur Berechnung nachfolgender Temperaturen der Kupplung (4) verwendet wird, die jeweils als aktuelle Temperatur zur Adaption der Steuerungskennlinie verwendet werden dadurch gekennzeichnet,
 dass zu Beginn des Fahrbetriebs die aktuelle Temperatur (T_M2) der Baugruppe (2, 3) sensorisch erfasst wird, dass mit der sensorisch erfassten Temperatur (T_M2), mit einer in dem vorhergehenden Fahrbetrieb zuletzt sensorisch erfassten und abgespeicherten Temperatur (T_M1) der Baugruppe (2, 3), und mit einer vorab ermittelten und abgespeicherten Abkühlcharakteristik der Baugruppe (2, 3) die Abkühlzeit (Δt_Abk) der Baugruppe (2, 3) berechnet wird.
Patent DE-102006056161-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine, Anker und Verfahren zur Herstellung der elektrischen rotierenden Maschine, und Maschine für die Herstellung des Ankers
Inventor: KITOU KAZUYUKI
IPC: H02K3/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Rotierende elektrische Maschine, mit einem Joch (9), welches eine Vielzahl an Permanentmagneten (10) trägt; einem Ankerkern (12), der ortsfest an einer Ankerwelle (11) gehaltert ist und drehbar in dem Joch (9) angeordnet ist und einen Außenumfangsbereich aufweist, der mit einer Vielzahl an Schlitzen (25) versehen ist; einer Vielzahl von mit einem Isolator beschichteten Ankerwicklungen (13), die in die Schlitze des Ankerkernes (12) in vielen Schichten gewickelt sind, wobei jede dieser Schichten einen Flachdraht enthält, der in einer unteren und oberen Schichtwicklung (13A, 13B) ausgebildet ist, die in jedem der Schlitze in unteren und oberen Schichten angeordnet sind; und einem Kommutator (15), der ortsfest an der Ankerwelle (11) an einem Ende derselben gehaltert ist und eine Vielzahl an Leitersegmenten (15a) aufweist, die im gleichen Abstand an einem Außenumfang der Ankerwelle (11) in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei die Leitersegmente jeweils Anheber (15b) aufweisen, wobei an jeden solchen Anheber die unteren und die oberen Schichtwicklungen elektrisch angeschlossen sind; wobei die unteren und die oberen Schichtwicklungen einen unteren Schichtwicklungsfortsatz (13Ae) und einen oberen Schichtwicklungsfortsatz (13Be) aufweisen, der aus jedem der Schlitze des Ankerkernes (12) jeweils herausgeführt ist, und wobei einer der Fortsätze gemäß dem unteren und dem oberen Schichtwicklungsfortsatz einen Kontur-Deformationsteil (13Bt) enthält, der in einem Bereich einer Überkreuzungszone X ausgebildet ist, wo der untere Schichtwicklungsfortsatz und der obere Schichtwicklungsfortsatz einander überkreuzen, um einen Isolationsabstand zwischen dem unteren Schichtwicklungsfortsatz und dem oberen Schichtwicklungsfortsatz an der Überkreuzungszone zu erzeugen, und ...
Patent DE-102006056563-B4 (DE)
Title: Distanzhalter zur Sicherstellung des Trennungsabstands für teilisolierte Blitzschutzanlagen
Inventor: BROCKE RALPH
IPC: H01B17/14
Filed: 2006-11-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Distanzhalter zur Sicherstellung des Trennungsabstands für teilisolierte Blitzschutzanlagen, umfassend ein Rohr, einen Stab, ein Profil oder Hohlprofil, mit an den gegenüberliegenden Enden vorgesehenen Mitteln zum Befestigen jeweils der blitzstromführenden Leitung einerseits und Fixieren an der baulichen Anlage des zu schützenden Objekts andererseits,  wobei  – das Rohr, der Stab, das Profil oder das Hohlprofil mindestens über Abschnitte seiner Längsausdehnung und mindestens an der Oberfläche aus einem Material besteht und/oder eine Beschichtung aufweist, die halbleitende Eigenschaften besitzt und eine gleichmäßige Feldverteilung bei blitztypischen hohen, kurzzeitigen Impulsspannungen gewährleistet,  – das halbleitende Material oder die Beschichtung einen ohmschen Widerstand im Bereich von einigen Ω/m bis MΩ/m, bevorzugt zwischen 500 Ω/m und 500 kΩ/m besitzt, und galvanisch mit der blitzstromführenden Leitung (5) oder mit den Mitteln zum Fixieren (6) an der baulichen Anlage in Verbindung steht, oder  – das Material oder die Beschichtung kapazitiv mit der blitzstromführenden Leitung (5) und/oder den...
Patent DE-102006057255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur der Außenbeplankung einer Flugzeugstruktur und Flugzeugstruktur mit reparierter Außenbeplankung
Inventor: BEUMLER THOMAS
IPC: B64C1/00
Filed: 2006-12-05
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur Reparatur der Außenbeplankung einer Flugzeugstruktur, wobei die Außenbeplankung (1) eine glatte äußere Oberfläche und eine in der Dickenrichtung gestufte innere Oberfläche, die durch dickere Stegbereiche (4) und von den dickeren Stegbereichen (4) umgebene, eine geringere Dicke aufweisende Hautfeldtaschen (5) gebildet ist, aufweist, bei dem ein Schaden durch einen Ausschnitt (6) ausgearbeitet, von innen ein den Ausschnitt (6) überdeckender Reparaturdoppler (8) an die Außenbeplankung (1) angenietet und der Ausschnitt (6) bündig mit der glatten äußeren Oberfläche gefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein die geringere Dicke der Hautfeldtasche (5) zur größeren Dicke der Stegbereiche (4) ergänzender Klebedoppler (7) von innen in die Hautfeldtasche (5) geklebt und der Reparaturdoppler (8) von innen auf die durch den Klebedoppler (7) zur größeren Dicke der Stegbereiche (4) ergänzte Außenbeplankung (1) aufgenietet wird, wobei der Reparaturdoppler (8) zumindest teilweise seitlich über den Klebedoppler (7) hinausreichend an die dickeren Stegbereiche (4) angenietet wird.
Patent DE-102007004316-B4 (DE)
Title: Gaserzeugende Masse und deren Verwendung
Inventor: REIMANN UWE DR
IPC: C06D5/06
Filed: 2007-01-29
Granted: 2015-06-11
Abstract: Gaserzeugende Masse zur Verwendung in einer Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem thermoplastischen Bindemittel als Brennstoff und einem Oxidationsmittel für das Bindemittel wobei das thermoplastische Bindemittel ein thermoplastisches Polyurethan ist, das eine aus einem Polycarbonat oder eine aus einem Polyester und einem Polycarbonat gebildete Weichsegmentphase und eine aus einem Isocyanat und einem Kettenverlängerer gebildete Hartsegmentphase aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Polycarbonat von einem Diol mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen gebildet ist.
Patent DE-102007007510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schadstoffreduzierten Aufbereitung schadstoffhaltiger Substrate aus Fermentationsanlagen zur Biogasgewinnung zu Brennstoff unter Nutzung der Energie vorhandener Verbrennungsanlagen
Inventor: WOLF PETER
IPC: C12P5/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur simultanen Entfernung von korrosiven und gesundheitsschädlichen Schadstoffen aus Gärsubstraten und Verbrennungsabgasen aus Vergärungsanlagen und nachgeschalteten Verbrennungsanlagen und deren anschließende Umwandlung in unschädliche, nichtkorrosive Verbindungen bei paralleler Trocknung des Gärsubstrats, dadurch gekennzeichnet, dass der Schadstoffstrom 9 aus dem zu trocknenden Gärsubstrat in der Vakuumkammer 7 und die Schadstoffe aus dem Abgasstrom 4 einer Verbrennungsanlage 3 in einem Reaktor 22 miteinander zur Reaktion gebracht werden, so dass die Schadstoffe eliminiert werden und das Gärsubstrat aus Vakuumkammer 7 mit dem Abgasstrom 4' emissionsarm sowie der Abwärme aus dem Kühlkreislauf 18 der Verbrennungsanlage 3 und der durch Kondensation des in dem Trockner 10 aufgenommenen Wassers aus dem Abgasstrom 4'' und im Kondensationswärmetauscher 11 zurück gewonnene Wärme in einem mehrstufigen Prozess getrocknet wird.
Patent DE-102007026100-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Schichtverbundwerkstoffs
Inventor: BRUGMAN WILLEM
IPC: B23C3/13
Filed: 2007-06-05
Granted: 2013-03-21
Abstract: Bearbeitungsverfahren zur Bearbeitung eines Schichtverbundwerkstoffs (100) an einem Oberflächenabschnitt (102), welcher eine Vertiefung (310) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:  Bereitstellen eines Fräswerkzeugs (200) mit einem Frästiefenbegrenzer, welcher eine maximale Frästiefe (d) des Fräswerkzeugs begrenzt;  Befestigen eines Führungsrahmens (106) mit einer inneren Führungskontur (108), welche eine maximale Abmessung des Oberflächenabschnitts (102) begrenzt, über dem Oberflächenabschnitt (102);  Einsetzen eines entsprechend der Vertiefung (310) geformten, innerhalb der Führungskontur (108) in zum Oberflächenabschnitt (102) senkrechter Richtung beweglichen Tastwerkzeugs (300) in die Führungskontur (108);  Bewegen der Führungskontur (108) und des Tastwerkzeugs (300) relativ zum Führungsrahmen (106) in mindestens einer zum Oberflächenabschnitt (102) parallelen Richtung;  Einrasten des Tastwerkzeugs (300) in die Vertiefung (310);  Fixieren der Führungskontur (108) relativ zum Führungsrahmen (106); und  Befräsen des Oberflächenabschnitts (102) unter Führen des Fräswerkzeugs (200) mittels der Führungskontur (108).
Patent DE-102007029049-B4 (DE)
Title: Griff einer Schaltstange
Inventor: STANGER FRANK
IPC: B60K20/02
Filed: 2007-06-21
Granted: 2009-07-23
Abstract: Griff (10) einer Schaltstange (12) mit einem Gehäuseteil (14), das auf eine Schaltstange (12) lösbar aufsteckbar ist und einen Verriegelungsmechanismus (16) aufweist, der ein Kernstück (18) des Gehäuseteils (14) an der Schaltstange (12) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernstück (18) eine Einlage (20, 22) aus einer weichen Materialschicht (22) und einer harten Materialschicht (20) aufweist und dass das Kernstück (18) im Bereich der Einlage (20, 22) in Bezug auf den Durchmesser der Schaltstange (12) im Untermaß gefertigt ist, so dass ein enges spalt- und spielfreies Anliegen des Griffes (10) an der Außenoberfläche der Schaltstange (12) gewährleistet ist.
Patent DE-102007040758-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Richtungsgleisbremsen
Inventor: RANGE THOMAS
IPC: B61L17/00
Filed: 2007-08-29
Granted: 2009-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Richtungsgleisbremsen (RGB) in Ablaufanlagen zum stoßfreien Lauf einer Ablaufeinheit (AE). Verfahrensgemäß werden die Gleiswiderstände und -neigungen jedes konkreten Richtungsgleises ermittelt und als Gleiswiderstands-Datensatz (GW) in der Steuerung für die RGB hinterlegt. Beim Einlauf einer AE in die RGB wird die Sollauslaufgeschwindigkeit für einen freien Lauf der AE bis zum Laufziel und in der Folge die voraussichtliche Auslaufzeit der AE aus der RGB ermittelt. Weiter wird am Einlauf in die RGB eine Prognose für ein Ort-Zeit-Geschwindigkeits-Diagramm (E-OZGD) der AE für den gesamten Laufweg bis zum Laufziel errechnet. Mit dem Auslauf einer AE aus der RGB wird in äquivalenter Weise wie das E-OZGD eine Prognose für ein Ort-Zeit-Geschwindigkeits-Diagramm am Auslauf (A-OZGD) errechnet. Das E-OZGD eines Nachläufers und das A-OZGD des jeweiligen Vorläufers werden miteinander verglichen und bei Erfordernis wird die Steuerung der RGB derart beeinflusst, dass die Auslaufgeschwindigkeit und Auslaufzeit des Nachläufers verändert wird bis ein stoßfreier Lauf prognostiziert wird.
Patent DE-102007045535-B4 (DE)
Title: Winkelsensor
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-09-24
Granted: 2021-04-29
Abstract: Winkelsensor (2) mit einem magnetisch empfindlichen Stirnflächenbereich, der nach dem Hall-Prinzip oder dem magneto-resistiven Prinzip arbeitet, mit einem Sensorelement (5) in der Nähe seiner Stirnfläche,- der Winkelsensor (2) auf einem Trägerkörper, insbesondere einer Träger platte (9) befestigt ist, die der Befestigung an der Umgebung dient,- die auf einer Leiterplatte (1) aufgebrachte elektrische Schaltung des Winkelsensors (2) von einem ausgehärteten Vergusskörper (3) vollständig umschlossen ist,- der Vergusskörper (3) an der Leiterplatte (1) formschlüssig und adhesiv befestigt ist,- eine Längswassersperre innerhalb des Vergusskörpers (3) vorhanden ist, wobei die Längswassersperre- durch ein Abisolieren einer ausreichenden Länge eines zum Winkelsensor (2) hineinführenden Kabels (29) und- durch Eingießen des Endes der Litze (19) in dem Vergusskörper (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Litze (19) des Kabels (29) verzinnt wird.
Patent DE-102007056387-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherelement und Verfahren zum Programmieren eines Flash-Speicherelements
Inventor: LEE BYEONG-HOON
IPC: G11C16/30
Filed: 2007-11-16
Granted: 2018-12-27
Abstract: Flash-Speicherelement (1000), aufweisend:- ein Feld (1100) mit Speicherzellen, die in Zeilen und Spalten angeordnet sind;- einen Hochspannungserzeuger (1600), der dazu ausgebildet ist, eine Hochspannung (Vpp) während einer Programmieroperation zu dem Feld (1100) zu liefern;- eine Mehrzahl von Schreibpuffern (WB0 - WB31), die mit ausgewählten Speicherzellen korrespondieren und die dazu ausgebildet sind, die ausgewählten Speicherzellen in Abhängigkeit von Eingangsdaten entweder mit einer Programmierspannung oder einer Programmierschutzspannung zu treiben, wobei jeder Schreibpuffer (WB0 - WB31) dazu ausgebildet ist, einen Dummyzellstrom zu verbrauchen, wenn die Eingangsdaten programmiergeschützte Daten sind;- eine Strom-Spannungs-Umwandlungsschaltung (1700), die mit jedem der Mehrzahl von Schreibpuffern (WB0 - WB31) durch eine gemeinsame Leseleitung (1001) verbunden ist, die einen Strom als den Dummyzellstrom zu der Mehrzahl von Schreibpuffern (WB0 - WB31) durch die gemeinsame Leseleitung (1001) liefert und die eine Spannung ausgibt, welche proportional zu dem Strom ist, der zu der Mehrzahl von Schreibpuffern (WB0 - WB31) geliefert wird; und- eine Stromsenkeschaltung (1800), die dazu ausgebildet ist, einen Strom von einem Ausgang des Hochspannungserzeugers (1600) in Abhängigkeit von einer Spannung abzuleiten, die von der Strom-Spannungs-Umwandlungsschaltung (1700) ausgegeben wird.
Patent DE-102007056967-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung formtreuer Reifen
Inventor: MAEHNER BERNWARD
IPC: B29D30/54
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung formtreuer Reifen (10), bei dem die Lauffläche (11) des Reifens (10) auf einer Reifenkarkasse aufgebaut wird, indem die Karkasse im Bereich der Lauffläche (11) geraut wird und die geraute Karkasse mit Gummimaterial (14) belegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Laufflächenbereichs des Reifens (10) vor oder während des Rauvorgangs gemessen wird und mittels der durch die Messung erhaltenen Konturdaten die Menge des abzutragenden Gummimaterials (14) bestimmt wird.
Patent DE-102008004047-B4 (DE)
Title: Absolut messender optischer Drehwinkelsensor
Inventor: ZINSELMEIER DIETMAR
IPC: G01D5/347
Filed: 2008-01-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Absolut messender optischer Drehwinkelsensormit optischen Sendeelementen (S1, S2, S3, S4) und einem Empfangselement (E), die auf einem Schaltungsträger (3) angeordnet sind,und mit einem Lichtleitkörper (7), zur Übertragung von Licht zwischen den Sendeelementen (S1, S2, S3, S4) und dem Empfangselement (E),und einer Codescheibe (6), die binäre Codierungsmarkierungen (9) in mehreren konzentrischen Codespuren (8a, 8b) aufweist,wobei die Sendeelemente (S1, S2, S3, S4) den Codespuren (8a, 8b) zugeordnet sind,und wobei die Sendeelemente (S1, S2, S3, S4) sequentiell getaktet sind,wobei der erfassbare Winkelbereich kleiner als ein Vollkreis ist,wobei zwei Codespuren (8a, 8b) jeweils zwei Sendeelemente (S1, S3, bzw. S2, S4) zugeordnet sind, die in der Umfangsrichtung der Codespuren (8a, 8b) um einen Winkelbetrag versetzt angeordnet sind, und dass das Empfangselement (E) zentral zur Codescheibe (6) angeordnet ist, undwobei sechzehn Winkelpositionen als 4-bit Positionscode erfassbar sind.
Patent DE-102008012551-B4 (DE)
Title: Fensteranordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KLAMKA HEINZ DR
IPC: B61D25/00
Filed: 2008-03-04
Granted: 2014-07-24
Abstract: Fensteranordnung (1) für ein Schienenfahrzeug – mit einem Fahrzeugaufbau (2), – mit einer Fensteröffnung (3), die im Fahrzeugaufbau (2) ausgespart ist, und – mit einer Fensterscheibe (4), die die Fensteröffnung (3) zumindest abschnittsweise verschließt, wobei die Fensterscheibe (4) derart am Fahrzeugaufbau (2) mit mechanischen Mitteln (6, 7, 8, 15), die Schrauben (8) enthalten, befestigt ist, dass eine Dichtung (5), die zwischen der Fensterscheibe (4) und dem Fahrzeugaufbau (2) angeordnet ist, komprimiert wird, wobei die Fensterscheibe (4) mit dem Fahrzeugaufbau (2) überlappt und die Dichtung (5) im Bereich der Überlappung (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (5) in einer Nut (11) im Fahrzeugaufbau (2) und/oder in der Fensterscheibe (4) angeordnet ist und dass die Dichtung (5) zwischen der Ebene der Innenkante (10) der Fensteröffnung (3) und den Schrauben (8) angeordnet ist.
Patent DE-102008013393-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Bearbeiten von Lebensmitteln
Inventor: HAGEDORN JAN-NILS
IPC: B02C18/30
Filed: 2008-03-10
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fördern und Bearbeiten von Lebensmitteln, insbesondere Fleisch, mit einer Fülleinrichtung (3), einem Wolf (5) mit einem Einlass (13) und einem Auslass (11), und Antriebsmitteln (15) zum Antrieb von in einem Gehäuse (6) des Wolfes (5) angeordneten Schneidelementen (31), wobei die Schneidelemente (31) vollständig von den Antriebsmitteln (15) entkoppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Trag-Mittel (9) aufweist, die den Wolf (5) mit der Vorrichtung (1) verbinden, wobei der Wolf (5) in einer von der Vorrichtung (1) beabstandeten Position von den Trag-Mitteln (9) getragen wird, wobei die Trag-Mittel (9) als mehrgliedriges Scharnier ausgebildet sind, so dass der Wolf (5) bei einer Demontage des Wolfes (5) von der Vorrichtung (1) in einem ersten Abschnitt der Demontagebewegung koaxial zu einer Achse (17) der Antriebsmittel (15) bewegbar, und in einem zweiten Bereich in eine seitliche Richtung schwenkbar ist, und wobei die Schneidelemente (31) im...
Patent DE-102008013526-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Sicherheitsanordnung
Inventor: HONDIER THIERRY
IPC: B60R21/203
Filed: 2008-03-07
Granted: 2012-02-02
Abstract: Sicherheitsanordnung mit einem Modulträger (1, 10) für eine Airbageinheit und einer Airbageinheit zum Einbau in ein Lenkrad in einem Fahrzeug mit zumindest zwei Hupenkontakten (3, 3'; 4), die im Einbauzustand elektrisch voneinander getrennt sind und im Aktivierungszustand der Hupenbetätigung in elektrischen Kontakt miteinander bringbar sind, um ein akustisches Hupensignal auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Hupenkontakte (3, 3') aus mehreren Hupenkontaktabschnitten (3, 3') besteht und die Airbageinheit (2) elektrisch leitend mit den Hupenkontaktabschnitten (3, 3') verbunden ist, um den Hupenkontakt zu vervollständigen, wobei die Airbageinheit (2) einen Gasgenerator (2) und einen Gassack aufweist und die Hupenkontaktabschnitte (3, 3') über den Gasgenerator (2) elektrisch miteinander verbunden sind.