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Patent DE-102015213164-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung, Wechselrichter mit einer Leistungselektronikanordnung
Inventor: BäUMEL HERMANN
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Offenbart wird eine Leistungselektronikanordnung (LE), umfassend:  – mindestens eine Brückenschaltung mit mindestens zwei gehäuselosen Leistungshalbleiterschaltern (LS1, LS2);  – mindestens eine Stromschiene (SS2) zum Durchleiten von Strömen zu/von den Leistungshalbleiterschaltern (LS1, LS2);  – eine Ummantelung (UH) aus einem thermisch leitenden und elektrisch isolierenden Material;  – wobei die Leistungshalbleiterschalter (LS1, LS2) jeweils mindestens eine flächig ausgebildete elektrische Kontaktfläche (KF2; KF3) aufweisen und über die jeweilige Kontaktfläche (KF2; KF3) mit der Stromschiene (SS2) flächig, mechanisch und elektrisch leitend verbunden sind;  – wobei die Ummantelung (UH) die Leistungshalbleiterschalter (LS1, LS2) und die Stromschiene (SS2) bis auf einen freiliegenden Endbereich (EB) der Stromschiene (SS2) mediendicht umschließt, wobei der Endbereich (EB) einen elektrischen Anschluss der Leistungselektronikanordnung (LE) ausbildet.
Patent DE-102015215329-A1 (DE)
Title: Stabförmiger Magnetfeldsensor
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen stabförmigen Magnetfeldsensor 1 mit einem ein Außengewinde 2 und einen Axialdichtbund 6 des Magnetfeldsensors 1 aufweisenden Außengehäuse 4, wobei das Außengehäuse 4 eine das Außengewinde 2 und den Axialdichtbund 6 aufweisende Gewindehülse 8 aufweist. Für einen einfachen Aufbau des Magnetfeldsensors und eine gleichzeitig ermöglichte gute Abdichtung einer den Magnetfeldsensor 1 in einem Einbaufall aufnehmenden Einschraubstelle schlägt die Erfindung vor, dass die Gewindehülse 8 ein radial auskragendes, in Axialrichtung elastisch verformbares Axialdichtelement 20 aufweist, wobei das Axialdichtelement 20 ein einziges Bauteil bildend mit der Gewindehülse 8 verbunden ist und an seiner in Axialrichtung dem Außengewinde 2 der Gewindehülse 8 zugewandten Außenseite den Axialdichtbund 6 bildet.
Patent DE-102015216734-A1 (DE)
Title: Tiegel zur Herstellung von Silicium-Ingots, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Silicium-Ingot
Inventor: SCHNEIDER VERONIKA
IPC: C30B35/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tiegel zur Herstellung von Silicium-Ingots mit einem Tiegelboden und Tiegelwänden, wobei der Tiegelboden zumindest bereichsweise eine Siliciumnitrid enthaltende Beschichtung aufweist, die einen quadratischen Mittenrauwert von mindestens 10 µm und eine Schichtdicke von mindestens 30 µm besitzt. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung von Tiegeln, die zur Herstellung von Silicium-Ingots geeignet sind und derart hergestellte Silicium-Ingots.
Patent DE-102015217840-A1 (DE)
Title: Flexibles klebendes flächiges Gebilde zur strukturellen Verklebung
Inventor: ELLRINGMANN UTE
IPC: C09J7/26
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Klebebands zur strukturellen Verklebung, insbesondere zum Spaltmaßausgleich, diverser Materialien, wie z. B. Metall, Holz, Glas und/oder Kunststoff.
Patent DE-102015218828-A1 (DE)
Title: Stufenlos regelbares Getriebe
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16H55/56
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenlos regelbares Getriebe, insbesondere Kegelscheibenumschlingungsgetriebe für Kraftfahrzeug, mit zwei Kegelscheibenpaaren (10), wobei jedes Kegelscheibenpaar (10) eine Welle (12), eine an der Welle (12) fixierte Festscheibe (14) und eine an der Welle (12) drehfest und axial verschiebbar angeordnete Wegscheibe (16) aufweist, einem zwischen den Kegelscheibenpaaren (10) umlaufenden Umschlingungsband zur Übertragung einer Drehung von einem Kegelscheibenpaar (10) auf dem anderen Kegelscheibenpaar (10), wobei ein Übersetzungsverhältnis der Drehungen der beiden Kegelscheibenpaare (10) durch axiale Verschiebungen der Wegscheiben (16) veränderbar ist, und einer Betätigungsvorrichtung (18) zum axialen Verschiebung der Wegscheiben (16) der Kegelscheibenpaare (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Festscheibe (14) über ein Lagerelement (20) an einem feststehenden Bauteil (22) des stufenlos regelbaren Getriebes abgestützt ist.
Patent DE-102015220859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Anbaulage einer Pumpe
Inventor: HATKO OLAF
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Anbaulage einer Pumpe (10), die mindestens ein Pumpenelement und ein bekanntes Elementhubprofil aufweist, wobei ein Verlauf eines Raildrucks erfasst wird und auf diesen Verlauf des Raildrucks ein Verlauf des Elementhubprofils derart gelegt wird, dass die beiden Verläufe sich zumindest nahezu entsprechen, und anschließend aus dem Verlauf des Raildrucks unter Berücksichtigung des Verlaufs des Elementhubprofils die Anbaulage bestimmt wird.
Patent DE-102015223288-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-11-25
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) acht Vorwärtsgänge (1–8) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015223647-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Halbbrückenschaltung und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Schaltungsanordnung
Inventor: BRÜNNER SIEGFRIED
IPC: H03K17/16
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (2) mit einer Halbbrückenschaltung, welche ein erstes und ein zweites Schaltelement (T1, T2) aufweist, welche unabhängig voneinander steuerbar sind, mit einem ersten Steuereingang (IN0), über welchen das zweite Schaltelement (T2) in einen nicht-leitenden Zustand versetzbar ist, und einem zweiten Steuereingang (IN1), über welchen das zweite Schaltelement (T2) in einen leitenden Zustand versetzbar ist.
Patent DE-102015224472-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums
Inventor: PANHOELZL BERNHARD
IPC: G01L19/14
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums, umfassend ein Sensorgehäuse (3, 2), in dem ein Drucksensorelement (5) zur Erfassung eines Drucks des Mediums angeordnet ist, wobei das Sensorgehäuse (2, 3) wenigstens ein Steckergehäuseteil (3) und wenigstens ein Basisgehäuseteil (2) umfasst, wobei das Steckergehäuseteil (3) in Richtung einer zentralen Sensorachse (10) auf das Basisgehäuseteil (2) aufgesetzt und an dem Basisgehäuseteil (2) festgelegt ist, wobei an dem Basisgehäuseteil (2) wenigstens ein Randabschnitt (21), der eine von dem Basisgehäuseteil (2) abweisende Stützfläche (32) des Steckergehäuseteils (3) überragt, ausgebildet ist und der Randabschnitt (21) wenigstens einen gebogenen Verriegelungsabschnitt (22) aufweist, der an einer von dem Basisgehäuseteil (2) abweisenden Stützfläche (32) des Steckergehäuseteils (3) anliegt und das Steckergehäuseteil (3) dadurch in seiner Lage am Basisgehäuseteil (2) fixiert. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Verriegelungsabschnitt (22) um eine zur zentralen Sensorachse (10) nicht senkrechte Biegeachse (24) umgebogen ist.
Patent DE-102016002063-A1 (DE)
Title: Toner und tonerherstellverfahren
Inventor: SHIMANO TSUTOMU
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-02-22
Abstract: Toner umfassend Tonerpartikel enthaltend ein Trägerharz, ein Pigment, ein Pigmentdispergiermittel und ein amorphes Harz, wobei das Pigmentdispergiermittel eine Adsorptionsrate A1 (%) an das Pigment von mindestens 80% und nicht mehr als 100% hat, das amorphe Harz eine Adsorptionsrate A2 (%) an das Pigment von mindestens 0% und nicht mehr als 60% hat, das Trägerharz einen Rf-Wert (RfL) von wenigstens 0,50 und nicht mehr als 1,00 hat und das amorphe Harz einen Rf-Wert (RfH) von mindestens 0,00 und nicht mehr als 0,35 hat.
Patent DE-102016005212-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung der Fahrbarkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEIDL CHRISTIAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug 1 mit wenigstens einen erstem Antriebsmotor, der als Brennkraftmaschine 110 ausgebildet ist; wenigstens einer Komponente 270, welche den Betriebszustand der Brennkraftmaschine 110 beeinflusst und wenigstens eine veränderbare Stellgröße aufweist; wenigstens einer ersten Sensoreinrichtung 210, welche dafür vorgesehen ist, wenigstens einen fahrzeug- und/oder umgebungs- und/oder umweltbezogenen Zustandsparameter zu erfassen und einen diesen repräsentierenden Datenwert bereitzustellen; wenigstens einer Stelleinrichtung 220, welche dafür vorgesehen ist, wenigstens eine der veränderbaren Stellgrößen der wenigstens einen Komponente 270 zu verändern; und einer Steuereinrichtung 200, welche dazu eingerichtet ist, die Datenwerte der ersten Sensoreinrichtung 210 zu verarbeiten und ein Signal an die Stelleinrichtung 220 zu übermitteln, wobei die Steuereinrichtung 200 dafür vorgesehen ist, den wenigstens einen bereitgestellten fahrzeug- und/oder umgebungs- und/oder umweltbezogenen Zustandsparameter zu empfangen und zu verarbeiten; ein Zustandsmodell unter Berücksichtigung dieser Zustandsparameter zu ermitteln, welches wenigstens einen Parameter aufweist, welcher das aktuelle Fahrzeugverhalten kennzeichnet; unter Heranziehung dieses Zustandsmodells eine Fahrzeugverhaltensprognose zu berechnen; und aufbauend auf der Fahrzeugverhaltensprognose einen Steuerwert oder Steuersatz zur Ansteuerung der Stelleinrichtung 220 abzuleiten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur prädiktiven Ansteuerung eines Kraftfahrzeugs 1.
Patent DE-102016010223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines schalldämmenden Materials auf ein Karosseriebauteil
Inventor: BAL TURAN
IPC: B05C9/00
Filed: 2016-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere Breitschlitzdüse, zum Aufbringen eines schalldämmenden Materials auf ein Karosseriebauteil eines Kraftfahrzeugs, – mit einem Halteteil (2), in welchem eine Längsnut (8) ausgebildet ist, – mit zwei in der Längsnut (8) aufgenommenen, formgleichen Platten (3a, 3b), auf deren einander zugewandten Innenseiten (4a, 4b) eine strahlauffächernde Randkontur (5a, 5b) vorgesehen ist, mittels welcher das in die Vorrichtung (1) eingeleitete schalldämmende Material zum Ausleiten aus der Vorrichtung (1) in einen fächerförmigen Materialstrahl umgewandelt wird.
Patent DE-102016015000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lenken eines Fahrzeugs und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: ENSSLIN ULRICH
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung dient der Erfassung eines Lenkradwinkels eines Fahrzeugs und umfasst ein Lenkrad (1) und ein Lenkradsteuergerät (2). Erfindungsgemäß ist im Lenkrad (1) ein Beschleunigungssensor (3) zur Detektion einer Lenkwinkelbeschleunigung angeordnet, wobei der Beschleunigungssensor (3) ein internes Siliziumpendel aufweist, welches sowohl durch eine Lenkwinkelbeschleunigung als auch durch eine Neigung des Beschleunigungssensors (3) auslenkbar ist. Bei einer Verwendung dieser Vorrichtung wird der Beschleunigungssensor (3) als Neigungssensor zur Bestimmung einer Lage des Lenkrades (1) zu dessen lotrechter Montage verwendet, wobei der Beschleunigungssensor (3) für eine elektronische Lenkrad-Wasserwaagen-Funktion verwendet wird.
Patent DE-102016101531-A1 (DE)
Title: Umleg-Schnalle
Inventor: BAHETY ASHOK
IPC: A44B11/12
Filed: 2016-01-28
Abstract: Umleg-Schnalle, umfassend einen Schnallenkörper mit voneinander beabstandeten Seitenwänden, eine Schwenkachse, die sich zwischen den Seitenwänden des Schnallenkörpers erstreckt, und ein Handhabungsteil mit einem Stangenelement und einem Paar Aufnahmelöchern, wobei die Aufnahmelöcher konfiguriert sind, die Schwenkachse aufzunehmen, um das Handhabungsteil mit dem Schnallenkörper so in Eingriff zu bringen, dass das Handhabungsteil zwischen einer geöffneten Position, in der ein Gurt durch einen Spalt mit einer Spaltbreite s2 zwischen der Schwenkachse und dem Stangenelement in das Handhabungsteil eingefädelt werden kann, und einer geschlossenen Position, in der Spannung auf den in das Handhabungsteil eingefädelten Gurt ausgeübt werden kann, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stangenelement eine mit einem, insbesondere dreidimensionalen, Muster versehene Oberfläche aufweist und/oder dass in der geschlossenen Position der Spalt zwischen der Schwenkachse und dem Stangenelement eine Spaltbreite s1 aufweist, wobei die Spaltbreite s1 kleiner als die Spaltbreite s2 ist.
Patent DE-102016102602-A1 (DE)
Title: Griffsystem und montageverfahren
Inventor: STAIGL DIRK
IPC: E05B3/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Griffsystem für die Montage an einer eine Türbohrung aufweisenden Tür. Das Griffsystem umfasst einen ersten Griff, einen zweiten Griff, einen Vierkantstift, welcher zur Verbindung der Griffe dient und einen ersten Endabschnitt aufweist, der in einem Vormontagezustand an dem ersten Griff befestigbar oder befestigt ist, sowie eine erste Lagerbuchse zur Lagerung des ersten Griffs und eine zweite Lagerbuchse zur Lagerung des zweiten Griffs, wobei die Lagerbuchsen jeweils einen den Vierkantstift aufnehmenden Durchgang aufweisen. Der Vierkantstift ist in einem dem ersten Endabschnitt abgewandten zweiten Endabschnitt mit einem Gewinde versehen, auf welches eine Gewindemutter aufgeschraubt werden kann, um die wenigstens eine Lagerbuchse in die Türbohrung einzupressen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage des Griffsystems.
Patent DE-102016105412-A1 (DE)
Title: Widerstandsschweisselektrode und verfahren zum punktschweissen von stahl- und aluminiumlegierungs-werkstücken mit der widerstandsschweisselektrode
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K35/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Widerstandsschweißelektrode umfasst zumindest eine Schweißfläche, die aus einem Material auf feuerfester Basis gebaut ist, das eine elektrische Leitfähigkeit zeigt, die kleiner als oder gleich 65% der elektrischen Leitfähigkeit von handelsüblichem, reinem, weich geglühtem Kupfer, wie durch den International Annealed Copper Standard (IACS) definiert, ist. Es ist auch ein Verfahren zur Verwendung der Widerstandsschweißelektrode zum Widerstandspunktschweißen eines Werkstückstapels offenbart, der ein Aluminiumlegierungs-Werkstück und ein Stahlwerkstück umfasst, die sich überlappen und miteinander an einer Stoßgrenzfläche in Kontakt stehen.
Patent DE-102016112206-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Folienbahn zur Verwendung im Baubereich
Inventor: DEML BEATRIX
IPC: E04B1/66
Filed: 2016-07-04
Abstract: Eine mehrlagige Folienbahn (1), insbesondere zur Verwendung im Baubereich mit einer flächigen folienartigen sich in einer ersten Erstreckungsrichtung (E) erstreckenden und aus einem Kunststoff bestehenden ersten Lage (2) und mit einer an dieser folienartigen Trägerlage (2) angeordneten flächigen zweiten Lage (4), wobei dieser Verbund eine erste sich in der Erstreckungsrichtung (E) erstreckende Oberfläche (12) und eine zweite sich in der Erstreckungsrichtung (E) erstreckende Oberfläche (14) aufweist und diese zweite Oberfläche (14) der ersten Oberfläche (12) gegenüberliegt. Erfindungsgemäß ist an wenigstens einer dieser Oberflächen wenigstens abschnittsweise und flächig ein Partikelmaterial (6) angebracht.
Patent DE-102016112473-A1 (DE)
Title: Matrixsubstrat
Inventor: ZHOU XINGYAO
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Matrixsubstrat bereit, das folgendes umfasst: ein Substrat; eine auf dem Substrat angeordnete erste Isolierschicht; wobei die erste Isolierschicht mindestens ein erstes Durchsteckloch aufweist, das sich durch die erste Isolierschicht erstreckt; eine Vielzahl von Berührungsleitungen, die an der Unterseite des ersten Durchsteckloches angeordnet sind; eine Vielzahl von Berührungselektrodenblöcken, die auf der ersten Isolierschicht angeordnet sind, wobei mindestens eine der Vielzahl von Berührungsleitungen einem Berührungselektrodenblock entspricht und der Berührungselektrodenblock mit der entsprechenden mindestens einen Berührungsleitung elektrisch verbunden ist; einen an der Unterseite des ersten Durchsteckloches angeordneten Pixelverbindungsabschnitt; eine Vielzahl von Pixelelektroden, die auf der ersten Isolierschicht angeordnet sind, wobei die Pixelelektrode mit dem Pixelverbindungsabschnitt elektrisch verbunden ist. Gemäß der vorliegenden Offenbarung teilen sich die Berührungsleitungen und der Pixelabschnitt ein Durchsteckloch.
Patent DE-102016117275-A1 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung
Inventor: STREIFF CLAUDIO
IPC: H01R43/16
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Steckverbindervorrichtung mit zumindest einer Crimphülse, welche zumindest ein erstes Crimpelement und zumindest ein zweites Crimpelement aufweist, die jeweils zu einem Crimpen mit zumindest einem Teil eines Kabels vorgesehen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Crimphülse zumindest einen Bereich aufweist, welcher zwischen dem ersten Crimpelement und dem zweiten Crimpelement angeordnet ist und welcher frei von Material der Crimphülse ist.
Patent DE-102016118260-A1 (DE)
Title: Bauteil sowie Ablaufvorrichtung für einen Feuchtraum mit einem derartigen Bauteil
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-09-27
Abstract: Bauteil (1), das Teil eines Bodens sein kann, wobei das Bauteil (1) zumindest abschnittsweise plattenförmig ist und im eingebauten Zustand als Auflagefläche für einen Bodenbelag dient, und wobei das Bauteil (1) Schallschutzmittel (8) umfasst, die insbesondere in das Bauteil (1) integriert sind.
Patent DE-102016119836-A1 (DE)
Title: Leitplankenanordnung mit Ankerpfosten
Inventor: LASS HORST
IPC: E01F15/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitplankenanordnung 1, insbesondere eingesetzt als Fahrzeugrückhaltesystem an einer Fahrbahn, wobei mindestens ein Leitplankenstrang 2 aus schussweise aneinander gereihten Leitplanken in einem vertikalen Abstand zu einer Oberfläche 6 eines Untergrundes 7 angeordnet ist und an Pfosten 5 befestigt ist, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Pfosten 5 in Vertikalrichtung V zweiteilig aus einem in den Untergrund 7 eingelassenen Ankerpfosten 9 und einem damit gekoppelten Haltepfosten 8 ausgebildet sind.
Patent DE-102016120455-A1 (DE)
Title: Kinderwagenvorrichtung
Inventor: Li jian qun
IPC: B62B7/06
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Kinderwagenvorrichtung weist auf: einen Vorder- und einen Hinterbeinrahmen, die jeweils einen ersten und einen zweiten Seitenabschnitt haben, einen Griffrahmen mit einem Seitensegment, einen Sitzrahmen und eine Gestängeverbindung. Der erste und zweite Seitenabschnitt und das Seitensegment sind um eine erste Schwenkachse verschwenkbar miteinander verbunden. Der Sitzrahmen ist um eine zweite Schwenkachse mit dem Seitensegment verbunden. Die Gestängeverbindung hat ein erstes und ein zweites Ende, die mit dem zweiten Seitenabschnitt bzw. dem Sitzrahmen um eine dritte bzw. eine vierte Schwenkachse verschwenkbar verbunden sind. Wenn die Kinderwagenvorrichtung entfaltet ist, ist die zweite Schwenkachse oberhalb der ersten Schwenkachse, die dritte Schwenkachse ist oberhalb der ersten Schwenkachse, und die vierte Schwenkachse ist oberhalb und hinter der ersten Schwenkachse.
Patent DE-102016122773-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von herzförmigen Teigrohlingen
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Herstellen von herzförmigen Teigrohlingen vorgeschlagen, welche sie ein Förderband (2) und eine Formgebungsvorrichtung (3) aufweist, wobei mittels des Förderbandes (2) ㄇ-förmige oder U-förmige Teilrohlinge mit den Schenkeln voran der Formgebungsvorrichtung (3) zugeführt werden, wobei die Formgebungsvorrichtung (3) ein erstes Formelement (4) umfasst, welches als herzförmiges Formelement ausgeführt ist, dessen Außenkontur der Innenkontur eines herzustellenden herzförmigen Teigrohlings entspricht und eine in Förderrichtung des Förderbandes (2) zeigende Spitze (5) und eine den ankommenden Teigrohlingen (8) zugewandte Einkerbung (6) aufweist, wobei die Breite der den ankommenden Teigrohlingen (8) zugewandten Seite der Außenkontur des ersten Formelementes (4) der Länge des mittleren Abschnitts (7) der Teigrohlinge (8) entspricht.
Patent DE-102016124283-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
Inventor: FLEUCHAUS HELMUT
IPC: F16J15/447
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Kupplungmit wenigstens einem beschaufelten Pumpenrad und wenigstens einem beschaufelten Turbinenrad, die gemeinsam wenigstens einen mit einem Arbeitsmedium befüllten oder befüllbaren Arbeitsraum ausbilden, in dem durch Antrieb des Pumpenrads eine hydrodynamischer Kreislaufströmung zum Antrieb des Turbinenrads ausgebildet werden kann;mit einer Antriebswelle, die das Pumpenrad integral oder als separates Bauteil zumindest mittelbar trägt;mit einer Abtriebswelle, die das Turbinenrad integral oder als separates Bauteil zumindest mittelbar trägt;mit einem Gehäuse, das das Pumpenrad und das Turbinenrad umschließt; wobeidie Antriebswelle und die Abtriebswelle mittels jeweils wenigstens einem Lager im Gehäuse gelagert sind und das wenigstens eine Lager mit einem Schmiermittel geschmiert ist; wobeidie Antriebswelle und/oder die Abtriebswelle mittels wenigstens einer Labyrinthdichtung gegen das Gehäuse abgedichtet ist, um einen Austritt des Schmiermittels aus dem Gehäuse zu vermeiden.Die erfindungsgemäße hydrodynamische Kupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Labyrinthdichtung als wenigstens zweistufige Labyrinthdichtung ausgeführt ist, umfassend eine erste Labyrinthstufe mit einer ersten Schmiermittelabfuhr und eine zweite Labyrinthstufe mit einer zweiten Schmiermittelabfuhr.
Patent DE-102016200727-A1 (DE)
Title: Plattenventil
Inventor: VOLK THOMAS
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es wird Plattenventil, umfassend ein topfartiges Gehäuse (4) zur Aufnahme eines axial verschiebbaren Kolbens (2), der gegen die Kraft eines Federelementes (3) in Richtung eines Bodens des Gehäuses (4) axial verschiebbar ist, vorgeschlagen, bei dem der Kolben (2) und das Federelement (3) in einer Vorspannbuchse (1) angeordnet sind, die als Einheit in das Gehäuse (4) montierbar ist, wobei der mittels des Federelementes (3) vorgespannte Kolben (2) vor der Montage in das Plattenventil einseitig formschlüssig mit der Vorspannbuchse (1) verbunden ist, derart, dass der Kolben (2) in der Vorspannbuchse (1) gehalten wird.
Patent DE-102016203261-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bohrung, Bauteil und Kraftstoffinjektor
Inventor: FLEUREN JOACHIM
IPC: C21D9/08
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bohrung (11) für unter Hochdruck stehendes Druckmittel in einem Bauteil (10) eines Kraftstoffinjektors (100), wobei die Bohrung (11) einen durch Erodieren erzeugten Abschnitt (13) aufweist, und wobei das aus Stahl bestehende Bauteil (10) einer der Härtung des Bauteils (10) dienenden Wärmebehandlung unterzogen wird.
Patent DE-102016205811-A1 (DE)
Title: Wasserstandsensoreinrichtung eines Kraftstofffilters
Inventor: DOBERNIG DANIEL
IPC: F02M37/26
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserstandsensoreinrichtung (5) eines Kraftstofffilters (1), – mit einer Leiterplatte (6) und einem Wasserstandsensor (4) aus elektrisch leitfähigem Kunststoff (7), – wobei der Wasserstandsensor (4) über ein elektrisch leitfähiges Metallelement (8), insbesondere ein Messingelement (8'), mit der Leiterplatte (6) verbunden ist und – wobei das Metallelement (8), insbesondere das Messingelement (8'), über eine Pressverbindung (9) mit dem Wasserstandsensor (4) verbunden ist.