baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015209504-B4 (DE)
Title: Ausströmervorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YILMAZ ZAFER
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-05-22
Granted: 2022-11-03
Abstract: Ausströmervorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), das mindestens einen Strömungskanal (3, 4) aufweist, mit mehreren einem ausströmseitigen Ende (7) des Strömungskanals (3, 4) zugeordneten Luftleitlamellen (8, 9), mit einer in dem Strömungskanal (3, 4) angeordneten und um eine erste Achse (12) verschwenkbaren Klappe (11), mit einem dem ausströmseitigen Ende (7) des Strömungskanals (3,4) zugeordneten Bedienelement (13) zum Verschwenken der Klappe (11), das um eine zweite Achse (14) verschwenkbar ist, wobei die erste Achse (12) und die zweite Achse (14) zumindest im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sind, und mit einem das Bedienelement (13) mit der Klappe (11) verbindenden Hebelgetriebe (15), das einen an dem Gehäuse (2) verschwenkbar gelagerten Hebel (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelgetriebe (15) in Betätigungsrichtung spielfrei ausgebildete Koppelstellen (K1, K2) aufweist, und dass der Hebel (16) zumindest eine Koppel- und/oder Lagerstelle (K1, K2, L1) aufweist, die elastisch aus einer Schwenkebene des Hebels (16) herausbewegbar ist.
Patent DE-102015211446-B4 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: KLINGAUF GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-06-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit:- einem Gasgenerator (40),- einem Antriebsrad (50) und- einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet,- wobei in dem Zuführungsrohr (60) mindestens ein Schubkörper (71) vorhanden ist, der nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt wird und das Antriebsrad (50) antreibt,- wobei der oder zumindest einer der Schubkörper (71) eine Entlüftungseinrichtung aufweist, die bereits im Ausgangszustand vor dem Zünden des Gasgenerators (40) geöffnet ist und einen Gasstrom durch den Schubkörper (71) zulässt oder erst nach dem Zünden des Gasgenerators (40), insbesondere während oder nach Abschluss der Bewegungsphase des Schubkörpers (71), geöffnet wird, und- wobei der Schubkörper (71) eine Filtereinrichtung (300) aufweist, die mit dem Schubkörper (71) mitbewegt wird und in dem Gas des Gasgenerators (40) befindliche Partikel aufhält und ein Verstopfen der Entlüftungseinrichtung verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass- in dem Zuführungsrohr (60) eine Mehrzahl an Schubkörpern (70, 71) angeordnet ist und - entlang der Schubrichtung (S) der Schubkörper bzw. vom Gasgenerator (40) aus in Richtung Antriebsrad (50) gesehen - der erste Schubkörper (71) mit der Filtereinrichtung (300) versehen ist und- zwischen dem ersten Schubkörper (71) und dem Gasgenerator (40) eine Feder (100) angeordnet ist, die sich auf der Filtereinrichtung (300) abstützt und die Filtereinrichtung (300) gegen einen die Filtereinrichtung (300) haltenden Halteabschnitt (220) des ersten Schubkörpers (71) drückt.
Patent DE-102015212589-B4 (DE)
Title: Anordnung zur montage einer federbelasteten abdeckung für einen fahrzeugsitz an einem abschnitt einer sitzstruktur eines fahrzeugsitzes
Inventor: HOLMBERG DANIEL
IPC: B23P11/00
Filed: 2015-07-06
Granted: 2019-06-19
Abstract: Anordnung (1) zur Montage einer federbelasteten Abdeckung (2) für einen Fahrzeugsitz (20) an einem Abschnitt (4) einer Sitzstruktur (18) eines Fahrzeugsitzes (20), wobei die Abdeckung (2) einen ersten, insbesondere äußeren, Lagerabschnitt (6) aufweist und mittels des ersten Lagerabschnitts (6) an einem kooperierenden zweiten, insbesondere inneren, Lagerabschnitt (8) des Abschnitts (4) der Sitzstruktur (18) montierbar ist, wobei die Lagerabschnitte (6, 8) eine Achse (10) definieren, um welche die Abdeckung (2) relativ zum Abschnitt (4) der Sitzstruktur (18) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (12) in einem vorgespannten Zustand um den ersten Lagerabschnitt (6) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (2) einen Vorsprung (14) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, das Federelement (12) vor der Montage in einer Montagestellung gegen ein Entspannen zu sichern, wobei das Federelement (12) während der Montage zum Einnehmen einer Funktionsstellung des Federelements (12) freigebbar ist.
Patent DE-102015218774-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: FUTAMURA YOSHIYASU
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-09-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung, beinhaltend:eine Steuereinrichtung (20), die eine Betätigung zumindest einer Last steuert; undeinen Überwachungsabschnitt (21), der überwacht, ob die Steuereinrichtung normal arbeitet;wobei:der Überwachungsabschnitt beinhaltet:eine Fehlfunktionserfassungseinrichtung (30), die ein Fehlfunktionssignal ausgibt, wenn eine Fehlfunktion der Steuereinrichtung erfasst wird,eine Ausfallsicherheitseinrichtung (31), die ein Ausfallsicherheitssignal auf der Grundlage des Fehlfunktionssignals ausgibt, um die zumindest eine Last zu veranlassen, in einem vorbestimmten Rückzugszustand zu verharren, undeine Rücksetzeinrichtung (32), die ein Rücksetzsignal auf der Grundlage des Fehlfunktionssignals ausgibt, um die Steuereinrichtung zurückzusetzen, wobei die Rücksetzeinrichtung ausgelegt ist, das Ausfallsicherheitssignal zu empfangen;ein erster Betätigungszustand der zumindest einen Last zu einer Zeit, zu der die Ausfallsicherheitseinrichtung das Ausfallsicherheitssignal ausgibt, sich von einem zweiten Betätigungszustand zu einer Zeit, zu der die Rücksetzeinrichtung das Rücksetzsignal ausgibt, unterscheidet; undin einem Fall, in dem die Rücksetzeinrichtung das Ausfallsicherheitssignal von der Ausfallsicherheitseinrichtung empfängt, die Rücksetzeinrichtung eine Ausgabe des Rücksetzsignals beendet.
Patent DE-102015220440-B4 (DE)
Title: Integrierte dynamische Bremsvorrichtung
Inventor: HAN SANG-SOO
IPC: B60T13/122
Filed: 2015-10-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Integrierte dynamische Bremsvorrichtung, umfassend eine hydraulische Druckerzeugungseinheit (300), die ausgebildet ist, die Drehleistung eines Motors (310) in eine lineare hin- und hergehende Bewegung umzuwandeln, eine Bremsbetätigungseinheit (100), die einen Hauptzylinder (170) einschließt, in dem ein Pumpenkolben (350) aufgenommen ist, der in der hydraulischen Druckerzeugungseinheit (300) eingeschlossen ist, einen Ventilblock (200), der über dem Motor (310) angeordnet ist und ausgebildet ist, das Ausstoßen eines in dem Hauptzylinder (170) aufgenommenen Fluids zu steuern, und eine elektrische Steuereinheit (400), die an einer Seite des Motors (310) angeordnet ist und ausgebildet ist, den Motor (310) und den Ventilblock (200) zu steuern,wobei der Pumpenkolben (350) durch den Motor (310) mittels einer Zahnstange (380) linear längs einer ersten Achse senkrecht zu einer Drehachse des Motors (310) hin- und herbewegbar ist,wobei ein Vorsprung (381) an einer Seite der Zahnstange (380) ausgebildet ist,eine Einführungsnut mit dem Pumpenkolben (350) an einer Position entsprechend dem Vorsprung (381) gebildet ist undder Vorsprung (381) in die Einführungsnut eingreift, um die Zahnstange (380) und den Pumpenkolben (350) zu koppeln.
Patent DE-102015221874-B4 (DE)
Title: Gebrauchsmesser
Inventor: CHIU CHIN-CHANG
IPC: B26B1/08
Filed: 2015-11-06
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ein Gebrauchsmesser umfasst eine Schale mit ersten und zweiten Schalenkörpern (10, 20), die lösbar zusammengesetzt und symmetrisch in einer Z-Achsenrichtung angeordnet sind. Eine Kammer ist durch Innenwände der ersten und zweiten Schalenkörper definiert. Ein Kanal (15) erstreckt sich von einem distalen Ende der Schale und ist außerhalb der Kammer angeordnet. Eine Klingenträgeranordnung kommt lösbar mit einer Klinge (B) in Eingriff und ist in verlagerbarer Weise durch die Schale aufgenommen. Die Schale ist derart ausgebildet, so dass die Klingenträgeranordnung zu einer ersten Position verlagerbar ist, in welcher sich die Klinge in einer zurückgezogenen Position befindet und nicht aus der Schale hervorsteht, und in eine zweite Position verlagerbar ist, in welcher sich die Klinge in einer freigelegten Position befindet und aus der Schale hervorsteht. Die Klingenträgeranordnung wird in ihrer zweiten Position auch durch den Kanal geführt.
Patent DE-102015222178-B4 (DE)
Title: Perforationssystem und Verfahren
Inventor: BOERMAN SCOTT ALAN
IPC: B26F1/02
Filed: 2015-11-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Perforationssystem (10) zum Perforieren eines flexiblen Werkstückes (30), mit:einem Stanzwerkzeug (12) mit einem Stanzkopf (20), der eine vertikale Achse Z definiert, wobei der Stanzkopf (20) eine erste Form hat;einem Prägeelement (40), das entlang der vertikalen Achse Z positioniert ist und einen Auswurfstutzen (96) hat, der durch eine zweite Form definiert ist; undeinem Antriebsmechanismus (50), der mit dem Stanzwerkzeug (12) gekoppelt ist und den Stanzkopf (20) entlang der vertikalen Achse Z nach unten fährt, um das flexible Werkstück (30) zu perforieren, wobei die erste Form mit der zweiten Form überlappt, so dass ein Stanz-Prägeelement-Kontakt zu Stande kommt, wenn das Stanzwerkzeug (12) an das Prägeelement (40) anschlägt, wobei der Stanz-Prägeelement-Kontakt zu einem glatten Schnitt entlang eines Umfangs (118) der zweiten Form führt.
Patent DE-102016003133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung einer individuellen Funktion einer DPOAE-Pegelkarte eines menschlichen oder tierischen Gehörs
Inventor: DALHOFF ERNST
IPC: G16H40/63
Filed: 2016-03-15
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, zur automatischen Bestimmung einer individuellen Funktion einer DPOAE-Pegelkarte mit pdp,I = f(L1, L2) eines menschlichen oder tierischen Gehörs, welches die folgenden Schritte beinhaltet: – Einlesen einer Modellfunktion pdp,M = f(L1, L2) mit Modellparametern einer DPOAE-Pegelkarte, basierend auf einer Anzahl von N DPOAE-Messungen eines Anregungsfrequenzpaars f1, f2 mit jeweils unterschiedlichen Pegelpaaren , L(1..N)2 } bei einer Population (p) von Normalhörenden, in einen Arbeitsspeicher (15) einer Rechnereinheit (10), wobei N ≥ 40 und p ≥ 2 ist, – automatische Präsentation von n unterschiedlichen Pegelpaaren , L(1..N)2 } eines Anregungsfrequenzpaars f1, f2 über Tonausgabemittel (21, 22) an ein Individuum und Erfassen der korrespondierenden DPOAE des Individuums über Tonaufnahmemittel (23), wobei wenigstens das erste Pegelpaar , L(1)2 } vordefiniert ist und wobei n << N ist, – iteratives Anpassen der Modellfunktion pdp,M = f(L1, L2) an die gemessenen n DPOAE bis zum Erhalt einer individuellen Funktion pdp,I = f(L1, L2) mit individuellen Parametern einer DPOAE-Pegelkarte des Individuums durch die Rechnereinheit (10), – Ausgabe der individuellen Funktion pdp,I = f(L1, L2) und/oder deren individueller Parameter an einem Ausgabemittel (11) der Rechnereinheit (10).
Patent DE-102016004001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Elektronen, Ionen und/oder Photonen
Inventor: LYATTI MATVEY
IPC: H01L39/12
Filed: 2016-04-07
Granted: 2019-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Elektronen, Ionen und/oder Photonen, insbesondere Einzelphotonen, aufweisend ein Substrat (1) sowie eine auf das Substrat (1) aufgebrachte Nanodrahtstruktur, bestehend aus Material aufweisend bezüglich elektrischer und thermischer Leitfähigkeit anisotrope Hochtemperatursupraleiter (HTSL) mit einer Schichtenfolge mit wenigstens einem auf das Substrat aufgebrachten epitaktischen, nicht c-Achsen orientierten HTSL-Dünnfilm (2)
Patent DE-102016111848-B4 (DE)
Title: Auslöseeinheit für ein Lawinenrettungssystem, Verwendung eines Betätigungsgriffs sowie Auslösevorrichtung
Inventor: WERZ MATTHIAS
IPC: A62B33/00
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-03-07
Abstract: Auslöseeinheit (1, 20) für ein Lawinenrettungssystem, mit einem ein Kopplungsstück (4) aufweisenden Betätigungsgriff (2, 21), gekennzeichnet durch ein mit einer Funktionseinheit (16) des Lawinenrettungssystems verbindbares Kopplungselement (5), wobei das Kopplungsstück (4) und das Kopplungselement (5) in einem Kopplungskanal (6) eines Griffhalters (3) der Auslöseeinheit (1, 20) verschiebbar sind und durch den Kopplungskanal (6) in Kopplungsverbindung gehalten werden und die Kopplungsverbindung lösbar ist, wenn das Kopplungsstück (4) und/oder das Kopplungselement (5) den Kopplungskanal (6) verlassen.
Patent DE-102016116292-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren für eine modellbasierte Schätzung eines Fahrerdrehmoments
Inventor: YU BO
IPC: B62D117/00
Filed: 2016-09-01
Granted: 2019-02-14
Abstract: Steuerungssystem für ein Servolenkungssystem, wobei das System umfasst:ein Fehlermodul (66), das ein Fehlersignal auf der Grundlage einer Differenz zwischen einem geschätzten Ausgabevektor und einem Ausgabevektor erzeugt;ein Skalierungsmodul (70), das ein Rückkopplungskorrektursignal auf der Grundlage des Fehlersignals und eines Beobachterverstärkungswerts berechnet;ein Modul (68) zur Schätzung eines erweiterten Zustandsvektors, das einen Schätzwert eines erweiterten Zustandsvektors auf der Grundlage des Rückkopplungskorrektursignals und eines Motordrehmomentbefehls ermittelt; undein Verstärkungsmodul (72), das eine Verstärkung auf den Schätzwert des erweiterten Zustandsvektors anwendet, um ein geschätztes Fahrerdrehmomentsignal zu erzeugen, wobei das geschätzte Fahrerdrehmomentsignal bei der Steuerung des Servolenkungssystems angewendet wird.
Patent DE-102016120842-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Monomast
Inventor: FISCHER KAI
IPC: B66F9/08
Filed: 2016-11-02
Granted: 2019-12-19
Abstract: Flurförderzeug mit einem Monomast, der eine gestaffelte teleskopische Anordnung aus Außenmastschuss (2), Mittelmastschuss (3) und Innenmastschuss (4i) aufweist, von denen einer stationär und mit dem Flurförderzeug verbunden ist, während die anderen beiden Mastschüsse teleskopisch in der Höhe verfahrbar sind und ein Lastschlitten (14) an dem am weitesten ausfahrbaren Mastschuss verfahrbar und mit diesem anhebbar und absenkbar ist und einer Hubvorrichtung für die verfahrbaren Mastschüsse und den Lastschlitten (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmastschuss (2) stationär und mit dem Flurförderzeug verbunden ist und eine äußere Führung (8) für den Freihub des Lastschlittens (1) aufweist, am Kopf des Innenmastschusses (4i) ein Aufnahmeteil (4a) für den Lastschlitten (1) angebracht ist, das in der untersten Position des Innenmastes (4i) den Außenmastschuss (2) am oberen Ende teilweise umschließt und das Aufnahmeteil (4a) eine Aufnahmeführung (9) für den Lastschlitten (1) aufweist, in die der Lastschlitten (1) am oberen Ende seines Freihubs einfährt, bevor der Innenmastschuss (4i) ausgefahren wird.
Patent DE-102016123664-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: YAMASHITA AKIRA
IPC: F02D41/12
Filed: 2016-12-07
Granted: 2023-09-07
Abstract: Steuervorrichtung (100) für eine Maschine (10) mit interner Verbrennung, die ein Stellglied (30) aufweist, das eine Ansaugluftmenge reguliert, und die eine Betriebsgröße des Stellglieds (30) auf der Grundlage von Betriebsbedingungen der Maschine (10) mit interner Verbrennung bestimmt, wobei die Steuervorrichtung (100) Folgendes umfasst:eine Ansaugluftmengenerhöhungseinrichtung, die die Betriebsgröße auf eine Betriebsgröße korrigiert, die die Ansaugluftmenge zu einer Zeit der Verzögerung erhöht, während der eine Maschinendrehzahl der Maschine (10) mit interner Verbrennung sinkt,gekennzeichnet durcheine Indexwertberechnungseinrichtung, die einen Indexwert einer Kolbentemperatur der Maschine (10) mit interner Verbrennung berechnet; dadurch, dassdie Ansaugluftmengenerhöhung die Betriebsgröße korrigiert, wenn der Indexwert ein Wert ist, der zu einer Temperatur der Kolbentemperatur gehört, die höher als ein Schwellenwert des Indexwerts ist, der zu einem oberen Grenzwert der Kolbentemperatur gehört, und dassdie Indexwertberechnungseinrichtung eine Einrichtung aufweist, die eine volumetrische Effizienz (ηV) der Maschine (10) mit interner Verbrennung als den Indexwert berechnet.
Patent DE-102016200002-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung und Fahrzeuganzeigeverfahren
Inventor: YAMADA YOSHINORI
IPC: G09G3/00
Filed: 2016-01-04
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung, aufweisend:einen Konversionsabschnitt (12), der mindestens einen Bereich jedes Bilds mehrerer Bilder (34) in jeweilige Streifenbilder (38) konvertiert, in denen mehrere Pixel entlang einer Fahrzeugfahrtrichtung angeordnet sind, wobei die mehreren Bilder (34) durch sukzessives Aufnehmen der Bilder der Umgebungen eines Fahrzeugs (40) erlangt werden;einen Lichtleitfaserwebstoff (32), in dem mehrere Lichtleitfasern (32Fb) als ein Kettfaden oder Schussfaden zusammen mit einem spezifischen Faden (32St) gewebt sind, wobei Endbereiche der mehreren Lichtleitfasern (32Fb) entlang einer eindimensionalen Richtung gemäß einer Anordnungssequenz, in der die Lichtleitfasern (32Fb) gewebt sind, angeordnet sind, wobei die eindimensionale Richtung die Fahrzeugfahrtrichtung ist;mehrere Lichtquellen (28), die derart angeordnet sind, dass Licht, das von jeder von den mehreren Lichtquellen (28) abgestrahlt wird, an einem Endbereich von mindestens einer der Lichtleitfasern (32Fb) einfällt; undeine Steuereinrichtung (12), die die mehreren Lichtquellen (28) für jedes der Streifenbilder (38) steuert, um Licht gemäß einem Pixelwert jedes Pixels in den Streifenbildern (38) abzustrahlen.
Patent DE-102016203483-B4 (DE)
Title: Modulsystem für modulare Steckverbinder
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H01R43/20
Filed: 2016-03-03
Granted: 2019-02-07
Abstract: Modulsystem für einen modularen Steckverbinder, mit:
 einem Modulblock (10, 10') zur Aufnahme in dem modularen Steckverbinder, wobei der Modulblock (10, 10') mit mehreren Kontaktaufnahmen (15, 15') ausgestaltet ist, die jeweils für eine Aufnahme eines Kontakts (20, 20') einer ersten Art vorgesehen sind, und
 einem Anpassungsbauteil (40, 40'), das dazu ausgestaltet ist, in einer Kontaktaufnahme (15, 15') des Modulblocks (10, 10') aufgenommen zu werden,
 wobei das Anpassungsbauteil (40, 40') für eine Aufnahme eines Kontakts (30, 30') einer zweiten Art vorgesehen ist,
 wobei der Kontakt (30, 30') der zweiten Art einen kleineren Querschnitt als der Kontakt (20, 20') der ersten Art aufweist.
Patent DE-102016204772-B4 (DE)
Title: Typ-III-Schaltkonverter-Fehlerverstärker mit schnellem Transiente-Antwortverhalten
Inventor: UNNO NAOYUKI
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-01-04
Abstract: Transiente-Antwort-Schaltung zum Vorsehen einer schnelleren Transiente-Antwort-Zeit einer elektronischen Vorrichtung und damit weniger Überschwingen oder Unterschwingen eines Ausgangssignals der elektronischen Vorrichtung auftritt, wenn ein „große Last- und/oder Leitungs-Transiente”-Signal an einem Eingangs- und/oder Ausgangsanschluss der elektronischen Vorrichtung vorhanden ist, wobei die Transiente-Antwort-Schaltung Folgendes aufweist: eine Regelschleifenüberwachungsschaltung (100) zum Überwachen eines Rückkopplungssignals, das an einen Eingangsanschluss einer Steuerungsstufe der elektronischen Vorrichtung angelegt wird, und zum Erzeugen von Transiente-Erfassungssignalen konfiguriert ist, die angeben, dass eine Erfassung eines „große Last- und/oder Leitungs-Transiente”-Signals stattgefunden hat; und eine Hilfsschaltung (115) in Kommunikation mit der Regelschleifenüberwachungsschaltung, die Folgendes aufweist: eine geschaltete Stromquelle (117) in Kommunikation mit der Regelschleifenschaltung zum Empfangen eines ersten der Transiente-Erfassungssignale zum Aktivieren und Deaktivieren der geschalteten Stromquelle, und die selektiv mit einem Schleifenfilterkondensator der Steuerungsstufe verbunden ist, um den Schleifenfilterkondensator zu laden, und ein Überschwingen oder ein Unterschwingen bei Empfang des ersten Transiente-Erfassungssignals zu verringern, eine geschaltete Stromsenke (119) in Kommunikation mit der Regelschleifenschaltung zum Empfangen eines zweiten der Transiente-Erfassungssignale zum Aktivieren und Deaktivieren der geschalteten Stromsenke, und die selektiv mit dem Schleifenfilterkondensator der Steuerungsstufe verbunden ist, um den Schleifenfilterkondensator zu entladen, und ein Überschwingen oder ein Unterschwingen bei Empfang des zweiten Transiente-Erfassungssignals zu verringern, einen ersten Schalter (SW1), der zum Empfangen eines dritten der Transiente-Erfassungssignale verbunden ist, und der zum selektiven Verbinden eines gemeinsamen Anschlusses zwischen einem zweiten Anschluss der Stromquelle und einem ersten Anschluss der Stromsenke an einen Ausgang eines Fehlerverstärkers (15) der Steuerungsstufe auf der Grundlage des Zustands des dritten der Transiente-Erfassungssignale konfiguriert ist, und einen zweiten Schalter (SW2), der zum Empfangen eines vierten der Transiente-Erfassungssignale verbunden ist, und der zum selektiven Verbinden eines gemeinsamen Anschlusses zwischen dem zweiten Anschluss der Stromquelle und einem ersten Anschlusses der ...
Patent DE-102016219889-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: SCHULZ WINFRIED
IPC: F16L19/03
Filed: 2016-10-12
Granted: 2021-05-20
Abstract: Dichtring, mit einem ringförmigen Grundkörper (18), der an mindestens einer seiner beiden axialen Stirnseiten (22, 23) eine Dichtungskonfiguration (24) mit einer sich in einer Nutlängsrichtung (27) um eine zentrale Längsachse (16) des Dichtringes (3) herum erstreckenden ringförmigen Aufnahmenut (26) und einem in der Aufnahmenut (26) sitzenden, über gummielastische Eigenschaften verfügenden ringförmigen Dichtungskörper (25) aufweist, wobei der Dichtungskörper (25) einen bezüglich des Grundkörpers (18) axial vorstehenden Dichtwulst (43) aufweist und wobei der Grundkörper (18) in der Aufnahmenut (26) eine Sicherungsstruktur mit einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden, formschlüssig in den Dichtungskörper (25) eingreifenden Sicherungsvorsprüngen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstruktur eine Vedrehsicherungsstruktur (52) ist, wobei die Sicherungsvorsprünge als in der Nutlängsrichtung (27) aufeinanderfolgende Verdrehsicherungsvorsprünge (53) ausgebildet sind und wobei der Dichtungskörper (25) ein durch Spritzgie-ßen unmittelbar in der Aufnahmenut (26) erzeugter Spritzgusskörper ist und an der der Aufnahmenut (26) zugewandten Seite eine zu der Verdrehsicherungsstruktur (52) komplementär geformte Gegen-Verdrehsicherungsstruktur aufweist, in die die Verdrehsicherungsstruktur (52) formschlüssig eingreift.
Patent DE-102016225982-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Diebstahlschutz für Fahrzeugräder eines Fahrzeuges
Inventor: LÖFFLER MICHAEL
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-12-22
Granted: 2021-10-28
Abstract: System (10) zum Diebstahlschutz für Fahrzeugräder (16) eines Fahrzeuges (14), aufweisend einen Datenbankserver (12) zur Verwaltung von Fahrzeugräder (16) identifizierenden Fahrzeugradidentifikationsdaten (IDs, IDw) und ein Steuergerät (18), wobei das Steuergerät (18) über ein Kommunikationsnetzwerk (N) in Kommunikationsverbindung mit dem Datenbankserver (12) steht, wobei die Fahrzeugräder (16) des Fahrzeuges (14) jeweils mit einer elektronischen Radeinheit (20) zur Übertragung von jeweils das betreffende Fahrzeugrad (16) identifizierenden Fahrzeugradidentifikationsdaten (IDs, IDw) an das Steuergerät (18) ausgestattet sind und wobei das Steuergerät (18) dazu ausgebildet ist, die von den elektronischen Radeinheiten (20) der Fahrzeugräder (16) übertragenen Fahrzeugradidentifikationsdaten (IDs, IDw) über das Kommunikationsnetzwerk (N) an den Datenbankserver (12) zu übermitteln, wobei das Steuergerät (18) in dem Fahrzeug (14) oder in einem von dem Fahrzeug (14) verschiedenen, weiteren Fahrzeug oder in einer straßenseitigen Infrastruktureinrichtung angeordnet ist.