baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004024925-B4 (DE)
Title: Synchronmaschine mit transversaler Flussführung
Inventor: MUEHLBERGER UWE
IPC: H02K5/24
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-10-23
Abstract: Synchronmaschine
(1) mit transversaler Flussführung  – mit einem
Rotor (4) und einer dem Rotor unter Bildung wenigstens eines Luftspaltes
(5, 5.1, 5.2) zugeordneten Statorbaueinheit (6), die im Gehäuse der
Synchronmaschine (1) befestigt ist;  – der Rotor (4) ist im Gehäuse (9)
gelagert;  – mit
Funktionsanschlüssen
am Gehäuse;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  – die Funktionsanschlüsse sind
an wenigstens einer von wenigstens zwei, am Gehäuse angeordneten Funktionsleisten
(12, 13) angeordnet;  – dem
Gehäuse
sind Mittel (3) zur Luftschallabsorption in Form von Reflexionsblechen
(14, 15, 16) zugeordnet, die das Gehäuse in dem von den Funktionsleisten
(12, 13) freien Bereich umschließen, an den Funktionsleisten
(12, 13) gelagert sind und den Stirnflächen (10, 11) der Funktionsleisten
(12, 13) und der Umfangsfläche
(20) des Gehäuses unter
Bildung entsprechender Zwischenräume
(25, 26, 41) zugeordnet sind, wobei die Zwischenräume (25,
26, 41) mit Absorptionsmaterial (17, 18, 19) ausgefüllt sind;...
Patent DE-102004038725-B4 (DE)
Title: Testsystem und Verfahren zur schnellen Bestimmung von Antigenen und/oder Antikörpern in biologischen Flüssigkeiten
Inventor: LEVIN FELIX
IPC: G01N15/04
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Testsystem
zur schnellen Bestimmung von Antigenen und/oder Antikörpern in
biologischen Flüssigkeiten,
dadurch gekennzeichnet, dass es ein durchsichtiges konisches oder
zylindrisches Reagenzgefäß, dessen
Höhe größer als
der durchschnittliche Durchmesser ist, umfasst, in welchem sich
ein Reagenzgemisch befindet, welches Antikörper und/oder Antigene, Natriumchlorid,
Natriumazid, ein Polysaccharid, ein Disaccharid, ein Monosaccharid,
ein synthetisches wasserlösliches
Polymer und Wasser enthält.
Patent DE-102004055208-B4 (DE)
Title: Führungs- bzw. Rückhaltevorrichtung für Transportwagen in einem Entnahmemagazin
Inventor: KRATZENBERG WOLFGANG
IPC: A47F10/04
Filed: 2004-11-16
Granted: 2011-05-26
Abstract: Führungs- und Rückhaltevorrichtung für Transportwagen in einem Entnahmemagazin, mit einer mit Abstand über der Bodenebene angeordneten, sich über die Länge des Entnahmemagazins erstreckenden Führungs- und Rückhalteschiene (1), die als Strangpressprofil mit mindestens zwei Hohlkammern (2, 10) ausgebildet ist, von denen eine Hohlkammer (10) geschlossen ist und eine Hohlkammer (2) eine schlitzförmige Öffnung (8) aufweist, die das Eingreifen eines an jedem Transportwagen angeordneten Eingriffsglieds (3, 4, 5) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das die Führungs- und Rückhalteschiene (1) bildende Strangpressprofil an seiner einen vertikalen Außenseite mindestens eine angeformte Aufnahmerinne (12, 15) mit einem etwa C-förmigen Querschnittsprofil zur Aufnahme von Verbindungselementen wie Hammerkopfschrauben ausgebildet ist.
Patent DE-102004057935-B4 (DE)
Title: Kletter- und Balanciergerät
Inventor: HOERNER LUTZ
IPC: A63B9/00
Filed: 2004-11-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kletter-
und Balanciergerät,
mit einer zwischen zwei gestellfesten Anlenkpunkten gespannten und
um ihre Längsachse
verdrehbaren Strickleiter, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrehverhalten
der Strickleiter (3) durch Anschlag- oder Bremsmittel beeinflussbar
ist.
Patent DE-102005009811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Stabilität eines Fahrzeugs
Inventor: ASANO KENJI
IPC: G05D1/00
Filed: 2005-03-03
Granted: 2012-01-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern der Stabilität eines Fahrzeugs, das eine Fahrzeugkarosserie (12), Räder (10) und eine Lenkvorrichtung (14, 16, 22, 24, 26, 28, 30) aufweist, die dazu fähig ist, ein Rad (10FL, 10FR) unabhängig von einem Lenkeingriff durch den Fahrer zu steuern, wobei die erfindungsgemäße Vorrichtung Folgendes aufweist: Einen Abschnitt zum Abschätzen von individuellen Längskräften (Fxi) auf die jeweiligen Räder (10); einen Abschnitt zum Berechnen eines durch einen Unterschied in den Längskräften (Fxi) verursachten Giermoments (Mf), das auf eine Fahrzeugkarosserie (12) ausgeübt wird und durch einen Unterschied in den Längskräften ((Fxi) auf die linken und rechten Räder (10) hervorgerufen ist; einen Abschnitt zum Berechnen eines durch eine Verlagerung einer senkrechten Last (Fzl, Fzr) verursachten Giermoments (Mg), das durch eine Verlagerung einer senkrechten Last (Fzl, Fzr) in Richtung der Kurvenaußenseite der Fahrzeugkarosserie (12) auf Grund einer Zentrifugalkraft während der Kurvenfahrt des Fahrzeugs verursacht ist; einen Abschnitt zum...
Patent DE-102005012216-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontiertes Halbleiterbauteil mit Kühlkörper und Montageverfahren
Inventor: SYRI ERICH
IPC: H01L23/40
Filed: 2005-03-15
Granted: 2008-11-13
Abstract: Halbleiterbauteil
(2) mit einem Halbleiterchip (16), der eine Oberseite (18) mit Flipchip-Kontakten
(17) und eine offene Rückseite
(7) aufweist und der über
die Flip-Chip-Kontakte
auf ein Schaltungssubstrat (13) mit oberflächenmontierbaren Kontakten
(14) auf seiner Unterseite (15) montiert ist, wobei die oberflächenmontierbaren
Kontakte (14) des Schaltungssubstrats (13) mit Kontaktanschlussflächen (19)
einer übergeordneten
Schaltungsplatine (3) Lötverbindungen
(20) aufweisen, wobei auf die offene Rückseite (7) des Halbleiterchips
(16) ein Kühlkörper montiert
ist, wobei der Kühlkörper (1)
eine räumlich
strukturierte wärmeleitende
Platte (4) mit einem Andruckbereich (5) und mit Schnapphaken (6)
aufweist, wobei die Schnapphaken (6) annähernd rechtwinklig zu dem Andruckbereich
(5) angeordnet sind und mit dem Andruckbereich (5) des Kühlkörpers (1)
federelastisch über
einen federelastischen Verbindungsbereich des Kühlkörpers (1) verbunden sind, und
wobei unter Druckerzeugung des Andruckbereichs (5) auf eine Kopplungsplatte
(29) die Schnapphaken (6) mit Randbereichen (30) der thermisch leitenden
Kopplungsplatte (29) in Eingriff stehen, und wobei die Kopplungsplatte
(29) auf der...
Patent DE-102005021300-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: NIMMRICHTER ARMIN
IPC: G01D5/249
Filed: 2005-05-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Drehgeber
mit mindestens einem drehbaren Objekt (2, 42, 52, 62, 72) und mindestens
einem Sensorelement (1), wobei  das Sensorelement (1) ein analoges
Signal (S(w)) in Abhängigkeit
von der Drehposition (w) des drehbaren Objektes (2, 42, 52, 62,
72) relativ zu dem Sensorelement (1) ausgibt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  sich eine Leitfähigkeit,
eine Dielektrizitätskonstante,
eine Magnetisierbarkeit, ein magnetisches Moment und/oder ein Abstand
zwischen dem Sensorelement (1) und einer Umfangsoberfläche des
drehbaren Objektes (2, 42, 52, 62, 72), über die eine magnetische, induktive
und/oder kapazitive Wechselwirkung mit dem Sensorelement (1) erfolgt, winkelabhängig in
Bezug auf eine Drehachse (3) des drehbaren Objektes (2, 42, 52,
62, 72) kontinuierlich zwischen 0° und
360° ändert, so
dass das Sensorelement (1) das Signal (S(w)) mit einer gewünschten
Signalform ausgibt, wenn sich das drehbare Objekt (2, 42, 52, 62,
72) relativ zu dem Sensorelement (1) dreht, wobei  das Sensorelement
(1) ein Wandlerelement (25) und...
Patent DE-102005060048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme und Verarbeitung mindestens einer getakteten Bildfolge
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: H04N5/353
Filed: 2005-12-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und Verarbeitung mindestens einer getakteten Bildfolge
(F)  – mit
einem Bildsensor (10), der zur sequentiellen, zeilenweisen Aufnahme
von Bilddaten (15) der Bildfolge (F) vorgesehen ist,  – mit einem
Bildspeicher (14) zur Speicherung der Bilddaten (15),  – mit Mitteln
(11) zur Erzeugung eines zur getakteten Bildfolge (F) asynchronen
Auslösesignals
(21), und  – mit
einer Auswerteeinheit (19), die mittels mindestens eines Synchronisationssignals
(17, 18) zur Erstellung einer Bildfolge (F) vorgesehen ist, wobei
die Auswerteeinheit (19) zur Erstellung mindestens eines Bildes
(B) aus mindestens einem ersten (F0) und einem zweiten (F1) Bild
der Bildfolge (F) vorgesehen ist, wobei das Auslösesignal (21) zur Ermittlung
der zu entnehmenden Anteile der Bilddaten (15) aus den Bildern (F0,
F1) der Bildfolge (F) vorgesehen ist.
Patent DE-102005061037-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: OVERZIER DIRK
IPC: G09F9/00
Filed: 2005-12-19
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Messung und Anzeige verkehrsbezogener Informationen, mit  – einem Messgerät (22) zur Ermittlung verkehrsbezogener Daten,  – einer Anzeigevorrichtung (26) zur Anzeige der vom Messgerät (22) ermittelten verkehrsbezogenen Informationen, mit einem Tuch (32) als Träger für Anzeigemittel (34), die in der Fläche des Tuchs (32) angeordnet sind und vom Messgerät (22) angesteuert werden.
Patent DE-102005061613-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von Verzahnungen
IPC: B23C3/30
Filed: 2005-12-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Werkzeugmaschine
zum Bearbeiten von Verzahnungen, insbesondere zum Fräsen und/oder Schleifen
von Verzahnungen an Zahnstangen, die als Fahrständermaschine ausgebildet ist
und hierzu einen auf einem Maschinenbett (2) fest angeordneten Aufspanntisch (3)
und einen wenigstens ein Bearbeitswerkzeug (5) tragenden, eine Bewegbarkeit
des Bearbeitungswerkzeugs in x-, y-, z-Richtung sowie eine Schwenkbarkeit
um eine vertikale Achse ermöglichenden
Maschinenständer
aufweist, der einen der parallel zur Tischlängsrichtung verlaufenden x-Richtung
zugeordneten, auf dem Maschinenbett (2) gelagerten x-Schlitten (8)
und einen hierauf um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten,
mittels einer Klemmeinrichtung fixierbaren Drehschlitten (11) sowie
einen der quer zur x-Richtung
verlaufenden y-Richtung zugeordneten y-Schlitten (9) und einen der
vertikalen z-Richtung zugeordneten z-Schlitten (10) sowie wenigstens
einen das Bearbeitungswerkzeug (5) enthaltenden Spindelkopf (6,
6a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Spindelkopf
(6) am z-Schlitten
(10) angebracht ist, der auf dem y-Schlitten (9) aufgenommen ist,
der seinerseits auf Führungsschienen
(36) des Drehschlittens (11) gelagert ist, dass der Drehschlitten...
Patent DE-102005063101-B4 (DE)
Title: Prüfstand zur Erfassung von Partikelemission
Inventor: GOMMEL UDO
IPC: G01N15/00
Filed: 2005-12-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Prüfstand zur
Erfassung von Partikelemissionen aus reibenden Werkstoffpaarungen,
mit  einer Vorrichtung zum Halten der Werkstoffpaarung aus Grundkörper und
Gegenkörper
und zur Erzeugung von Reibung in der Werkstoffpaarung, einer Vorrichtung
zur Erhaltung einer weitgehend laminaren Luftströmung über die Werkstoffpaarung,  eine
Messsonde zur Aufnahme von Luft aus der laminaren Luftströmung luftstromabwärts und
benachbart zu der Werkstoffpaarung, sowie  eine Vorrichtung
zur Erfassung der in der von der Sonde aufgenommenen Luft enthaltenen
Partikel,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung
zur Erhaltung einer laminaren Luftströmung einen luftstromabwärts von
der Werkstoffpaarung angeordneten Luftschacht aufweist, der einen
konstanten Querschnitt aufweist.
Patent DE-102006010900-B4 (DE)
Title: System zur berührungslosen Übertragung von Information
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04L27/10
Filed: 2006-03-09
Granted: 2012-07-12
Abstract: System zur berührungslosen Übertragung elektrischer Leistung und Information von einem ersten Teil auf ein relativ zum ersten Teil bewegliches Teil, wobei das erste Teil einen Primärleiter umfasst, der an eine Wechselspannungs- oder Wechselstromquelle mit einer ersten Frequenz angeschlossen ist, wobei der bewegliche Teil eine Sekundärwicklung umfasst, die an den Primärleiter elektromagnetisch gekoppelt ist, wobei auf den Primärleiter zusätzlich Signale mit einer höheren Frequenz als die erste Frequenz aufgekoppelt oder aufmoduliert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Information digital codiert ist, wobei die Information in mindestens einer Gruppe von Subkanälen eines Frequenzkanals übertragen wird, wobei jedem Subkanal ein Wert für eine Phasenverschiebung zugeordnet wird, die in mindestens einem Subkanal unterschiedlich ist zum Wert für die Phasenverschiebung in einem anderen Subkanal, wobei die Anfangsphasenlage des Signals in einem Subkanal für jeden Zeitabschnitt gleich ist, also während des Durchführens der Übertragung nicht verändert wird oder zumindest...
Patent DE-102006012868-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: DRASKOVITS GÜNTER
IPC: F04C29/00
Filed: 2006-03-21
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verdrängerpumpe (10), insbesondere verstellbare Verdrängerpumpe (10), mit einem auf einer Welle (12) angeordneten Läufer (11), wobei der Läufer (11) eine Bohrung (20) zur Aufnahme der Welle (12) aufweist und zwischen der Welle (12) und dem Läufer (11) eine Verzahnung (13, 21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Verzahnung (13, 21) der Welle (12) und des Läufers (11) unterschiedlich lang ist;dass sich die Verzahnung (13, 21) des Läufers (11) wenigstens annähernd über die gesamte Länge der Bohrung (20) erstreckt;dass zu beiden Seiten der kürzeren Verzahnung (13, 21) ein Passsitz zwischen dem Läufer (11) und der Welle (12) vorgesehen ist;dass die Welle (12) zu beiden Seiten ihrer Verzahnung Bereiche (14, 15) mit einem kreisförmigen Querschnitt aufweist;dass der Kopfkreis der Verzahnung (21) des Läufers (11) und die Welle (12) in den Bereichen (14, 15) ihres kreisförmigen Querschnitts wenigstens annähernd den gleichen Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102006025105-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Anpassung eines Demodulators
Inventor: KOROSCHETZ HELMUT
IPC: H04L27/22
Filed: 2006-05-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Schaltungsanordnung zur Anpassung eines Demodulators (3) an Betriebsbedingungen mit  – einem Demodulator (3), der aus einem eingangsseitig anliegenden analogen Eingangssignal (S6) ausgangsseitig ein demoduliertes Signal (S1) bereitstellt und der durch ein eingangsseitig anliegendes Steuersignal (S3) ansteuerbar ist,  – einem ersten Sensor (4), der ausgangsseitig ein Sensorstatussignal (S2) bereitstellt,  – einem zweiten Sensor (7), der ausgebildet ist, eine elektromagnetische Feldstärke zu detektieren und in Abhängigkeit derer ein Feldstärkeninformationssignal (S4) bereitzustellen, und  – einer Steuereinheit (6), an der das Sensorstatussignal (S2) und das Feldstärkeninformationssignal (S4) eingangsseitig anliegen und die das Steuersignal (S3) für den Demodulator (3) während des laufenden Betriebs bereitstellt.
Patent DE-102006030628-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdichtung eines Baugrundes
Inventor: GABRIEL ARTUR
IPC: E01C19/28
Filed: 2006-07-03
Granted: 2021-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Verdichtung eines Baugrundes, wie Pflasterplanum oder dergleichen, mit mindestens einer Walze, der ein Schwingungserreger zugeordnet ist, wobei der Schwingungserreger zumindest einen um eine Drehachse rotierenden Massenkörper mit exzentrisch zur Drehachse angeordnetem Schwerpunkt aufweist, wobei an einem die Drehachse bildenden Bauteil (7) wenigstens eine Halterung für den jeweiligen Massenkörper (6) angeordnet ist,wobei jede Halterung als eine radial zur Drehachse ausgerichtete Schiebeführung (9) für den Massenkörper (6) ausgebildet ist,wobei wenigstens eine betätigbare Stelleinrichtung mit einem Wegeventil als Betätigungsorgan zur Änderung der Bewegungsrichtung und der radialen Schiebestellung des Massenkörpers (6) entlang der Schiebeführung (9) vorgesehen ist, wobei die Schiebeführung (9) als Zylinder und der im Zylinder schiebbeweglich gehaltene Massenkörper (6) als Kolben ausgebildet ist,wobei sich Hubräume beiderseits des Kolbens im Inneren des Zylinders befinden, undwobei die Stelleinrichtung Druckleitungen (10, 11) für ein Druckmittel aufweist, wobei jede der Druckleitungen (10, 11) in jeweils einen der Hubräume ausmündet,dadurch gekennzeichnet,dass jede Halterung eine der betätigbaren Stelleinrichtungen mit einem Wegeventil als Betätigungsorgan aufweist und dass der Zylinder der jeweiligen Stelleinrichtung ein doppeltwirkender Zylinder ist, dessen Hubräume je nach gewünschter Bewegungsrichtung des Kolbens bewirkt vom jeweiligen Wegeventil mittels dem in den Druckleitungen (10, 11) der jeweiligen Stelleinrichtung strömenden Druckmittel abwechselnd mit Druck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102006033386-B4 (DE)
Title: Kryptographisches System und Verfahren zum Verschlüsseln von Eingangsdaten
Inventor: VASYLTSOV IHOR
IPC: H04L9/28
Filed: 2006-07-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Kryptographisches System mit – einem Tabellenberechner (320, 520, 720, 920), der dazu ausgebildet ist, basierend auf Eingangsdaten und der Anzahl eines Teils von Bits jedes einer Anzahl von geheimen Schlüsseln Tabellenwerte zu berechnen, die aus durch Elliptic-Curve-(EC)-Operation erhaltenen skalaren Multiplikationswerten oder durch modulare Exponentierungsoperation erhaltenen Exponentierungswerten gebildet sind, und unter den berechneten Tabellenwerten skalare Multiplikationswerte oder Exponentierungswerte auszugeben, die einem Fenster entsprechen, das gegebene Bits eines jeden der geheimen Schlüssel umfasst, und – einem Logikschaltkreis (330, 530, 730, 930), der dazu ausgebildet ist, verschlüsselte Daten durch Akkumulieren der ausgegebenen skalaren Multiplikationswerte oder durch Ausführen einer Involution an den ausgegebenen Exponentierungswerten auszugeben, – wobei der Tabellenberechner als die Tabellenwerte die skalaren Multiplikationswerte basierend auf den Eingangsdaten berechnet, wobei eine Zahl, die kleiner ist als eine Zahl, die durch Addieren von 1 zu der Anzahl der gegebenen Bits erhalten wird, ein Exponent ist, oder die Exponentierungswerte der Eingangsdaten berechnet,...
Patent DE-102006041788-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug-Elektronikkühleinrichtung für ein Luftfahrzeug mit einem Flüssigkeitskühlsystem
Inventor: ULUC OZAN DIPL ING
IPC: B64D13/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-06-14
Abstract: Luftfahrzeug-Elektronikkühleinrichtung für ein Luftfahrzeug mit einem Flüssigkeitskühlsystem (2), die mittels eines in einem Kühlkreislauf zirkulierenden Kühlmittels eine thermische Kopplung zwischen einer zu kühlenden elektronischen Einrichtung (14) und dem das Kühlmittel abgebenden Flüssigkeitskühlsystem (2) des Luftfahrzeuges bereitstellt, wobei die Luftfahrzeug-Elektronikkühleinrichtung einen Wärmetauscher (8) eines ersten Typs umfasst, durch den das Kühlmittel des Flüssigkeitskühlsystems und Luft, die durch das Kühlmittel abgekühlt wird, strömen, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Luftfahrzeug-Elektronikkühleinrichtung eintretende Luft die zu kühlende elektronische Einrichtung (14) passiert, bevor sie zum Abkühlen in den Wärmetauscher (8) des ersten Typs eintritt.
Patent DE-102006041848-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherungssystem
Inventor: KAWATA KENJI
IPC: B60R25/102
Filed: 2006-09-06
Granted: 2009-10-15
Abstract: Diebstahlsicherungssystem (10) zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit:  – einem Winkelstellungssensor (12), der ein einen Karosseriestellungswinkel des Fahrzeugs darstellendes Signal ausgibt;  – einer Winkeländerungsbestimmungseinheit (23), die eine Winkeländerung des Karosseriestellungswinkels in einem vorbestimmten Intervall auf der Grundlage des von dem Winkelstellungssensor (12) ausgegebenen Signals bestimmt;  – einer Diebstahlerfassungseinheit (23), die auf der Grundlage eines Vergleichs der Winkeländerung mit einem vorbestimmten Wert bestimmt, ob sich das Fahrzeug in einem Diebstahlzustand befindet; und  – einem Temperatursensor (41), welcher die Temperatur des Winkelstellungssensors (12) misst, wobei  – die Winkeländerungsbestimmungseinheit (23) das Signal des Winkelstellungssensors (12) auf der Grundlage der von dem Temperatursensor (41) gemessenen Temperatur des Winkelstellungssensors (12) vor der Bestimmung der Winkeländerung abgleicht.
Patent DE-102006052895-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung eines Unterdruckabwassersystems und Unterdruckabwasseranlage
IPC: E03F1/00
Filed: 2006-11-08
Granted: 2008-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusseinrichtung einer Abzweigung (58) einer mit einer Unterdruckleitung eines Unterdruckabwassersystems verbundenen Anschlussleitung (18), wobei die Verschlusseinrichtung einen Hohlstopfen (60) aufweist, von dem eine Verbindung zwischen der Anschlussleitung und einem Anschluss (63) für insbesondere eine Steueranordnung eines Absaugventils ausgeht, und wobei die Verbindung mittels eines Rückschlagventils (100) gegenüber der Unterdruckleitung bzw. Anschlussleitung absperrbar ist. Um ein Eindringen von Wasser in dem von dem Rückschlagventil abgesperrten Bereich der Verschlusseinrichtung und somit die mit dieser verbundenen Elementen wie Steueranordnung und Absperrventil zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass die Verschlusseinrichtung ein Element (120) mit einem in Richtung der Anschlussleitung (18) verlaufenden rohr- oder schlauchförmigen Abschnitt (102) aufweist, dass von dem Hohlstopfen (60) oder dem Element (120) das Rückschlagventil (100) ausgeht und dass zwischen dem Rückschlagventil und dem rohr- oder schlauchförmigen Abschnitt (102) ein gas- und flüssigkeitsdurchlässiges, Eistropfen zurückhaltendes Rückhalteelement (127) angeordnet ist.
Patent DE-102007000074-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät
Inventor: HATA KOJI
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-02-06
Granted: 2012-05-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät, mit  einer Einspritzeinrichtung (30) zur Durchführung einer Kraftstoffeinspritzung durch Betätigen eines Kraftstoffeinspritzventils (16) eines Mehrzylinderverbrennungsmotors auf Basis eines Befehlswerts für eine Einspritzmenge des Kraftstoffeinspritzventils;  einer Einrichtung (S18) zum Berechnen eines Korrekturwerts zum Beschränken einer Drehzahlschwankung einer Kurbelwelle (8) des Verbrennungsmotors und zum Verwenden des Schwankungskorrekturwerts für den Betrieb des Kraftstoffeinspritzventils, wenn die Kraftstoffeinspritzung durchgeführt wird; und  einer Lerneinrichtung (S22, S24, S26, S28) zum Erlernen eines Abweichungsbetrags einer Einspritzcharakteristik des Kraftstoffeinspritzventils gemäß dem Korrekturwert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lerneinrichtung eine Bestimmungseinrichtung (S22, S24, S26) zum Bestimmen, ob der Korrekturwert stabilisiert ist, auf der Basis eines Durchschnittswerts eines Änderungsbetrags des Korrekturwerts hat, und  die Lerneinrichtung den Abweichungsbetrag erlernt, falls die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass der Korrekturwert stabilisiert ist.
Patent DE-102007012763-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen zumindest eines Brennstoffzellenstapels und Brennstoffzellensystem mit einem solchen Gehäuse
Inventor: HAFEMEISTER JENS
IPC: H01M8/06
Filed: 2007-03-16
Granted: 2014-04-10
Abstract: Gehäuse zum Aufnehmen zumindest eines Brennstoffzellenstapels (24), wobei in zumindest einer Gehäusewand (12) an einer Stelle eine Öffnung (22) vorgesehen ist, an der sich die Stapelrichtung des Brennstoffzellenstapels (24) mit der Gehäusewand (12) schneidet, wobei in der Öffnung (22) ein Verspannungsklotz (30) platzierbar ist, der wiederum von einer Spanneinrichtung (40, 42, 44) in der Stapelrichtung des Brennstoffzellenstapels (24) mit Kraft beaufschlagbar ist, um den Brennstoffzellenstapel (24) zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (22) und der Verspannungsklotz (30) jeweils einen umlaufenden Steg aufweisen, wobei der an dem Verspannungsklotz (30) angeordnete umlaufende Steg ein Gegenstück zu dem umlaufenden Steg der Öffnung (22) bildet.