baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218092-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: TAMURA YOSHINORI
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Fahrzeugklimaanlage umfasst ein Gebläse, das auf einem Automobil montiert ist, wenigstens einen Gebläseauslass, der zu einem Fahrzeugraum des Automobils offen ist, einen Strömungsweg, der das Gebläse mit dem wenigstens einen Gebläseauslass koppelt und Luft, die von dem Gebläse befördert wird, zu dem wenigstens einen Gebläseauslass leitet, und wenigstens einen Plasmaaktuator, der in dem Strömungsweg angeordnet ist und eine Strömungsrichtung der Luft durch das Erzeugen eines Plasmas ändert.
Patent DE-102016218822-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-09-29
Abstract: Stator für eine elektrische Maschine (1), umfassend ein in Umfangsrichtung geschlossenes Trägerelement (10), wobei das Trägerelement (10) an seiner Innenseite mehrere in Umfangsrichtung angeordnete Eintiefungen (11) aufweist, wobei in eine jeweilige Eintiefung (11) ein einen Zahn (7) des Stators (2) ausbildendes Steckelement (12) einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-102016222666-A1 (DE)
Title: Schichterzeugungsvorrichtung
Inventor: FURUMURA YUJI
IPC: C08J7/043
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ausgangsgase werden sofort bzw. instantan erhitzt, wenigsten zwei Arten von erzeugten Gasmolekülarten, die durch augenblickliches Erhitzen der Ausgangsgase erzeugt worden sind, werden unabhängig zugeführt und in Kontakt mit einem Substrat gebracht, das eine niedrigere Temperatur als die Heiz-Temperatur der Einrichtung zum augenblicklichen bzw. instantanen Erhitzen der Ausgangsgase aufweist, um so eine erste und eine zweite Verbundschicht zu bilden, wobei die zweite Verbundschicht mindestens ein Element der in der ersten Verbundschicht enthaltenen Elemente enthält, wobei eine Mehrschichtfolie bzw. ein mehrschichtiger Film, die bzw. der sich aus mindestens der ersten Verbundschicht und der zweiten Verbundschicht zusammensetzt, hergestellt wird.
Patent DE-102016224218-A1 (DE)
Title: Sitzanordnungen mit einstellbaren Seitenpolsteraktuatoren
Inventor: PATRICK GERALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Sitzanordnung ist mit einem Sitzboden und einer Sitzrückenlehne versehen, die sich aufrecht aus dem Sitzboden erstreckt. Mindestens zwei Seitenpolster-Aktuatoren sind lateral beabstandet und in Polstergebieten des Sitzbodens und/oder der Sitzrückenlehne vorgesehen. Mehrere Sensoren sind funktionsmäßig mit den zwei Seitenpolster-Aktuatoren verbunden, um eine Sitzstellung eines Insassen zu erfassen. Eine Steuerung ist elektrisch mit den mehreren Sensoren und den zwei Seitenpolster-Aktuatoren in Verbindung. Die Steuerung ist programmiert, Daten von den mehreren Sensoren zu empfangen. Die Steuerung vergleicht die Daten, um zu ermitteln, ob der Insasse gerade sitzt. Die Steuerung stellt mindestens einen der zwei Seitenpolster-Aktuatoren so ein, dass eine ungerade Links-Rechts-Insassensitzstellung ausgeglichen wird.
Patent DE-102016224403-A1 (DE)
Title: Katadioptrisches Projektionsobjektiv und Projektionsbelichtungsverfahren
Inventor: EPPLE ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein katadioptrisches Projektionsobjektiv (PO) zur Abbildung eines in einem Objektfeld einer Objektfläche (OS) des Projektionsobjektivs angeordneten Musters einer Maske in ein in der Bildfläche (IS) des Projektionsobjektivs angeordnetes Bildfeld mittels elektromagnetischer Strahlung einer Arbeitswellenlänge λ < 260 nm weist eine Vielzahl von Linsen umfassend mehrere Quarzglaslinsen und mindestens eine Fluoridkristalllinse sowie mindestens einem Konkavspiegel (CM) auf. Die Linsen bilden mindestens eine Taillengruppe (TG1, TG2), die eine lokale Einschnürung (E) eines Projektionsstrahlengangs mit einem lokalen Minimum des Querschnitts des Projektionsstrahlengangs enthält. Die Taillengruppe (TG1, TG2) enthält alle Linsen, die zwischen einer objektseitigen ersten Grenzlinse (G1-1, G3-1) und einer bildseitigen zweiten Grenzlinse (G1-2, G2-2) angeordnet sind. Ein freier optischer Durchmesser jeder der Linsen der Taillengruppe (TG1, TG2) ist kleiner als ein Minimum der freien optischen Durchmesser der ersten Grenzlinse (G1-1, G3-1) und der zweiten Grenzlinse (G1-2, G3-2). Die Taillengruppe (TG1, TG2) weist mindestens eine Fluoridkristalllinse auf.
Patent DE-102017001899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb zumindest eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER AXEL
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb zumindest eines Fahrzeugs (1, 2), wobei erfindungsgemäß mittels zumindest einer fahrzeugeigenen Kamera (3) eine durch eine Fahrzeugbeleuchtung zumindest eines dem Fahrzeug (1) entgegenkommenden Fahrzeugs (2) hervorgerufene Blendung (B) des Fahrzeugs (1) ermittelt wird und zumindest ein Scheinwerfer (1.1, 1.2) des geblendeten Fahrzeugs (1) bei einer Erzeugung einer Lichthupe (LH) derart gesteuert wird, dass eine die Lichthupe (LH) erzeugende Lichtverteilung (LV3) ausschließlich auf das die Blendung hervorrufende entgegenkommende Fahrzeug (2) gerichtet wird, oder über eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation eine Information (I) über die Blendung (B) vom geblendeten Fahrzeug (1) an das die Blendung (B) hervorrufende entgegenkommende Fahrzeug (2) und/oder andere Fahrzeuge übermittelt wird.
Patent DE-102017005811-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, die eine Zeitkonstante für ein Beschleunigungs-/Verzögerungsfilter dynamisch wechselt
Inventor: WATANABE MITSUNORI
IPC: G05B19/416
Filed: 2017-06-20
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung führt eine Vorausschau und Analyse von Befehlen durch, die durch einen in einem Programm enthaltenen Block angegeben werden, und ermittelt für jeden der Befehle eine Bewegungsrichtung eines Steuerziels, um basierend auf der ermittelten Bewegungsrichtung eine Zeitkonstante zu berechnen. Die numerische Steuervorrichtung stellt dann basierend auf der Zeitkonstante für jeden der Befehle eine Zeitkonstante für eine Filterverarbeitung ein und führt basierend auf der eingestellten Zeitkonstante an einem Linear-Beschleunigungs-/Verzögerungsprozess unterzogenen Befehlsdaten eine Filterverarbeitung durch. Die numerische Steuervorrichtung berechnet dann basierend auf den der Filterverarbeitung unterzogen Befehlsdaten eine Bewegung jeder der Achsen für jede Interpolationsperiode.
Patent DE-102017006563-A1 (DE)
Title: Bildpatchabgleich unter Nutzung eines wahrscheinlichkeitsbasierten Abtastens auf Grundlage einer Vorhersage
Inventor: CARR NATHAN
IPC: G06T7/49
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt auf Systeme und Verfahren zum Bildpatchabgleichen ab. Insbesondere tasten die hier beschriebenen Systeme und Verfahren Bildpatches zur Identifizierung derjenigen Bildpatches, die mit einem Zielbildpatch abgeglichen sind, ab. Die hier beschriebenen Systeme und Verfahren nehmen auf Grundlage einer Vorhersage wahrscheinlichkeitsbasiert Bildpatchvorschläge als potenzielle Abgleiche an. Die Vorhersage ist bei der Auswertung rechentechnisch nicht aufwändig, ergibt jedoch bessere Näherungen als Ähnlichkeitsheuristiken. Die Systeme und Verfahren nutzen die Vorhersage zum schnellen Hinführen der Suche zu Zonen des Suchraumes, in denen ein Abgleich wahrscheinlicher ist. Sobald Zonen, die wahrscheinlich einen Abgleich beinhalten, identifiziert sind, nutzen die Systeme und Verfahren eine genauere Ähnlichkeitsfunktion zum Identifizieren von Patchabgleichen.
Patent DE-102017007303-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, steuerverfahren und steuerprogramm zur spezifizierung eines typs von temperatursensor
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: H02P29/60
Filed: 2017-08-02
Abstract: Zur Bereitstellung einer Motorsteuervorrichtung, die einen Typ von Temperatursensor selbst dann mittels einer einfachen Technik spezifiziert, wenn der an einem Motor installierte Typ von Temperatursensor unklar ist, umfasst eine Motorsteuervorrichtung (100): eine Temperaturerfassungsschaltung (122), die zur Montage mehrerer Typen von Temperatursensoren als Temperatursensor (210) geeignet ist, der an einem Motor (200) installiert ist; eine Speichereinheit (111), in der mehrere Umrechnungstabellen gespeichert sind, die den mehreren Typen von Temperatursensoren jeweils entsprechen; und ein Motortemperaturerfassungsteil (123), das unter Verwendung von Feedbackdaten von dem Temperatursensor (210) und einer Umrechnungstabelle, die dem Typ von Temperatursensor (210) entspricht, eine Motortemperatur erfasst, wobei der Typ von Temperatursensor (210), der an dem Motor (200) installiert ist, unter Verwendung der Ergebnisse eines Vergleichs der von einem bekannten Typ von Temperatursensor erhaltenen Temperatur eines anderen Motors als des Motors (200) oder der Temperatur der Motorsteuervorrichtung (100) selbst mit mehreren berechneten Temperaturen spezifiziert wird, die unter Verwendung von Feedbackdaten und Umrechnungstabellen berechnet wurden, die jedem der mehreren Typen von Temperatursensoren entsprechen.
Patent DE-102017010795-A1 (DE)
Title: Dosierfähiger Tropfenspender
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B65D47/18
Filed: 2017-11-22
Abstract: Dosierfähiger Tropfenspender, dadurch gekennzeichnet, dass der Tropfenspender Körper (10) des Tropfenspenders (1) die kraft- oder formschlüssig damit verbundene Membran (8) mit der Strömungsverbindung (15) und den kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Dichtkegel (17), den kapillarwirksamen Druckraum (16), den Auslass (11), den hydrophoben luftdurchlässigen Bakterienfilter (14) mit der damit in Strömungsverbindung stehenden Strömungsverbindung (12) und das Klemmelement (13) aufweist, wobei durch Druckausübung durch den Anwender auf den Druckpunkt (2,4) das Medium (6) die Membran (8) dichtend auf den Boden des Druckraums (16) absenkt und bei Unterbrechung der Druckausübung auf den Druckpunkt (2,4) die Membran (8) wieder ihre ursprüngliche Position einnimmt.
Patent DE-102017101268-A1 (DE)
Title: Ausbildung einer Fügestelle zur Ausführung eines Laserstrahlschweißens von zwei Bauteilen aus Kunststoff
Inventor: FIEGLER GEORG
IPC: B29C65/16
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgestaltung einer Fügestelle zur Ausführung eines Laserstrahlschweißens von zwei Bauteilen (10, 11) aus Kunststoff, insbesondere zur Herstellung eines KFZ-Schlüsslkontainers (1), wobei ein Bauteil (10) transparent und ein Bauteil (11) absorbierend ausgebildet ist, sodass mittels einem Durchstrahlen einer Laserstrahlung (12) durch einen Bereich des transparenten Bauteils (10) und mittels einer Absorption in einem gegenüberliegenden Bereich des absorbierenden Bauteils (11) in einem innenliegenden Bereich (13) eine Schweißnaht erzeugbar ist, wenn die Bauteile (10, 11) aufeinander angeordnet sind, und wobei die Bauteile (10, 11) für das Ausführen des Laserstrahlschweißens in ihrer Anordnung aufeinander mit einer Fügekraft (FN) aus einer Fügerichtung (R) beaufschlagt werden. Erfindungsgemäß ist der innenliegende Bereich (13) zwischen den Bauteilen (10, 11) zur Ausbildung der Schweißnaht wenigstens abschnittsweise durch eine Rippe (14) mit einer zur Fügerichtung (R) geneigten Kontaktfläche (15) gebildet.
Patent DE-102017102530-A1 (DE)
Title: Vielseitige Objekthalterbaugruppe für Kraftfahrzeuge
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN B
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Es wird eine Objekthalterbaugruppe bereitgestellt. Die Objekthalterbaugruppe umfasst ein Gehäuse. Erste und zweite Halterungen sind an dem Gehäuse angebracht. Die erste Halterung umfasst einen ersten Satz von gegenüberliegenden, flexiblen Haltelaschen, die dazwischen einen ersten Spalt definieren. Die zweite Halterung umfasst einen zweiten Satz von gegenüberliegenden, flexiblen Haltelaschen, die dazwischen einen zweiten Spalt definieren.
Patent DE-102017105153-A1 (DE)
Title: Bodendielensystem
Inventor: FIEDLER SVEN
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Bodendielensystem weist Bodendielen aus gestaltfestem Werkstoff auf, wie Kunststoffspritzguss, und hat ein Verbindungssystem zum aneinander angrenzenden Anschluss der Bodendielen 11 miteinander, das ineinander eingreifende Vorsprünge 25b und Ausnehmungen 20 aufweist, wobei das Verbindungssystem einen Verbinder 30 aus einem flexiblen Werkstoff enthält, der eine über die Unterseite vorstehende Stützfläche 31 zur Abstützung des Bodendielensystems auf einem Untergrund 47 aufweist.
 Das System soll eine einfache und sichere Verbindung zwischen den aneinander angrenzenden Bodendielen in allen Richtungen, also horizontal quer und längs zur Fuge, und in vertikaler Richtung zu schaffen. Es soll neben seiner die Bodendielen verbindenden Funktion eine flexible und Unebenheiten ausgleichende Abstützung auf dem Untergrund gestatten. Der flexible Verbinder ist beim Ansetzen einer der Bodendielen an die andere Bodendiele von der Unterseite 47 her in die Fuge 46 eindrückbar. Die Eingreifvorsprünge sind widerhakenartig wirkend ausgebildet. Zur Sicherung der Horizontalposition in Querrichtung sind klammerartig an den Längsseiten 14, 15 der Bodendielen 11 angreifende Greifelemente an dem Verbinder vorgesehen.
Patent DE-102017105589-A1 (DE)
Title: Sprüheinrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: DEES FLORIAN
IPC: A47L15/23
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprüheinrichtung für eine Geschirrspülmaschine (1), mit einem Sprüharm (8, 9, 10), der eine Mehrzahl von Sprühdüsen (18) aufweist, gekennzeichnet durch Düsenteller (19), die jeweils verdrehbar am Sprüharm (8, 9, 10) angeordnet sind und je Düsenteller (19) zwei Sprühdüsen (18) bereitstellen, wobei die Düsenteller (19) jeweils einen Durchmesser (D) aufweisen, der kleiner oder gleich der Breite (B) des Sprüharms (8, 9, 10) ist.
Patent DE-102017105786-A1 (DE)
Title: Identifizierung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Identifizieren einer Person als einen Fahrer eines Fahrzeugs. Aspekte umfassen das Verwenden von bordeigenen Sensoren zum Erhöhen der Genauigkeit der Fahreridentifizierung, die anfangs unter Verwendung von anderen Mechanismen bestimmt wurde. Von daher können mindestens zwei unterschiedliche Arten von Sensorvorrichtungen verwendet werden, um Daten bei einem Versuch, den Fahrer zu identifizieren, zu sammeln. Die von dem ersten Sensor (z. B. bei einem Funkschlüssel) gesammelten Daten werden verarbeitet, um den Fahrer basierend auf erlernten charakteristischen Mustern, wie zum Beispiel dem Gang des Fahrers, zu identifizieren, bevor der Fahrer in das Fahrzeug einsteigt. Die von dem zweiten Sensor (z. B. in einem bordeigenen Gesichts- oder Spracherkennungssystem in dem Fahrzeug) gesammelten Daten werden verarbeitet, um den Fahrer zu bestätigen. Die Bestätigung basiert auf biometrischen Daten und erlernten charakteristischen Mustern. Daten von dem zweiten Sensor werden an den ersten Sensor zurückgeliefert, um die Fahreridentität zu bestätigen.
Patent DE-102017105873-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung mit einer Funktion zur Verringerung einer Vibration
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: G05B19/404
Filed: 2017-03-20
Abstract: Eine Motorsteuerung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält eine Positionsanweisungseinheit zum Anweisen der Position einer angetriebenen Einheit, eine Kompensationsfiltereinheit zum Kompensieren einer Positionsanweisung und eine Servosteuerungseinheit zum Steuern des Betriebs eines Servomotors auf der Basis einer kompensierten Positionsanweisung. Die Kompensationsfiltereinheit enthält ein Inverse-Kennlinie-Filter zum Nähern einer inversen Kennlinie einer Transferkennlinie von einer Motorposition zu einer mechanischen Position und ein Hochfrequenz-Trennfilter zum Verringern einer Hochfrequenzkomponente der Positionsanweisung. Das Inverse-Kennlinie-Filter ist ein Filter zum Verringern einer Verstärkung bei einer mechanischen Resonanzfrequenz ω0. Das Hochfrequenz-Trennfilter hat eine Konstante ”a” mal Hochfrequenz Grenzfrequenz aω0 unter Verwendung einer Konstante ”a” von 1 oder mehr in Bezug auf die mechanische Resonanzfrequenz ω0, die im Inverse-Kennlinie-Filter bestimmt wird.
Patent DE-102017109485-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/64
Filed: 2017-05-03
Abstract: Ein optoelektronischer Halbleiterchip (100) umfasst eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer aktiven Schicht (10) zur Emission elektromagnetischer Strahlung. Ferner umfasst der Halbleiterchip (1) zwei Kontaktelemente (21, 22) auf einer Rückseite (12) der Halbleiterschichtenfolge (1) sowie ein strahlungsdurchlässiges Kühlelement (3) auf einer der Rückseite (12) gegenüberliegenden Vorderseite (11) der Halbleiterschichtenfolge (1). Zwischen dem Kühlelement (3) und der Halbleiterschichtenfolge (1) ist eine Siloxan-haltige Konverterschicht (4) angeordnet. Die Kontaktelemente (21, 22) dienen zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterchips (100) und liegen im unmontierten Zustand des Halbleiterchips (100) frei. Das Kühlelement (3) ist von einem Aufwachssubstrat der Halbleiterschichtenfolge (1) verschieden und weist eine thermische Leitfähigkeit von mindestens 0,7 W/(m·K) auf.
Patent DE-102017109991-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren von schadhaften Leitungswandungen mit einer zentral angeordneten Kamera
Inventor: NOLL CHRISTIAN
IPC: F16L55/179
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sanieren von schadhaften Leitungswandungen im Bereich des Anschlusses einer Nebenleitung an eine Hauptleitung, umfassend ein fahrbares Trägerelement, wobei auf dem Trägerelement ein Abdeckelement und ein aufweitbaren Dehnkörper angeordnet ist, und wobei der aufweitbare Dehnkörper im nicht aufgeweiteten Zustand mindestens abschnittsweise in einer oder durch eine erste Aussparung in dem Abdeckelement in der Nebenleitung positioniert oder positionierbar ist und im aufgeweiteten Zustand an der Wandung der Nebenleitung anliegt, so dass das Abdeckelement und der Dehnkörper zusammen eine Schalung ausbilden, und wobei das Abdeckelement eine zweite Aussparung aufweist, durch die mittels eines Transportmittels von einer Aufbewahrungseinrichtung eine viskose, aushärtbare Sanierungsmasse in den Raum zwischen der Schalung und der zu der Schalung benachbarten Wandungen der Haupt- und Nebenleitung einbringbar ist, und wobei mindestens ein in mindestenes einer Raumachse beweglich gelagerter Ausleger umfasst ist, der auf dem Trägerelement angeordnet ist, wobei an dem beweglichen Ende des mindestens einen Auslegers ein erstes Manipulationselement, dass mit einem Ventil des Dehnkörpers für ein Kontrahieren oder Expandieren des Dehnkörpers in Wirkverbindung bringbar ist oder steht und/oder ein zweites Manipulationselement zum Öffnen oder Schließen eines Verschlusselements der zweiten Aussparung angeordnet ist, und wobei eine Kamera umfasst ist, die auf dem Trägerelement angeordnet ist, wobei die Kamera benachbart zu dem mindestens einen Ausleger angeordnet ist.
Patent DE-102017111320-A1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung zum Wickeln eines Leistungstransformators
Inventor: SCHULZ RICK HILMAR
IPC: H01F41/061
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung zum Wickeln eines Leistungstransformators mit bandförmigen Leitermaterial, wobei eine Kantenanrolleinrichtung, die Wickelvorrichtung derart eingerichtet ist, dass das bandförmige Leitermaterial vor dem Wickeln die Kantenanrolleinrichtung durchläuft, sodass Kanten des bandförmigen Leitermaterials geglättet werden.
Patent DE-102017112675-A1 (DE)
Title: Knotenloses Fischzuchtgitter
Inventor: ESSLING JÖRG
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein knotenloses Fischzuchtgitter (10) besitzt eine durch Längsgitterstege (6) und quer dazu verlaufende Quergitterstege (5) ausgebildete, rechteckige Gitterstruktur, wobei- eine gewirkte Gitterstruktur aus Träger- und Bindefäden (1.1, ... 1.4; 2.1,..., 2.4, 3.1, .., 3.4) ausgebildet ist;- die Quergitterstege (5) jeweils durch aneinander anliegender Abschnitte wenigstens zweier benachbarter, mäanderförmig gelegter Trägerfäden (1.1, ...1.4; 2.1,..., 2.4) gebildet sind,- die Längsgitterstege (6) jeweils durch aneinander anliegende Abschnitte von wenigstens zwei Trägerfäden (1.1, ...1.4; 2.1,..., 2.4) gebildet sind, welche mit wenigstens einem Gewirk aus wenigstens einem Bindefaden (3.1, .., 3.4) umschlungen sind; und- die Gitterstruktur beidseitig mit einer thermoplastischen Kunststoffbeschichtung überzogen ist.
Patent DE-102017114327-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Primärhebel (1) und einem an diesem schwenkbeweglich abgestützten Sekundärhebel (2), wobei zum Schalten Primär- und Sekundärhebel (1, 2) durch zumindest ein in einer Bohrung (3) durch Hydraulikmittelbeaufschlagung verschiebbar angeordnetes Koppelelement (4) koppelbar sind, das am Außendurchmesser mit einem Radialabsatz abgesetzt und an diesem eine in Verschieberichtung ausgerichtete ringförmige Druckfläche (10) zur Hydraulikmittelbeaufschlagung bildet, wobei die Bohrung (3) einen durch einen Radialabsatz (11) am Innendurchmesser abgesetzten koppelseitigen Endabschnitt aufweist und das Koppelelement (4) an einer in der Bohrung (3) angeordneten Verdrehsicherung (8) verdrehgesichert geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (8) einen Anschlag (15) im Verschiebeweg des Koppelelements (4) zur Begrenzung der Bewegung desselben in der Bohrung (3) bildet, derart, dass in der Anschlagposition des Koppelelements (4) die Druckfläche (10) zur Hydraulikmittelbeaufschlagung mit einem vorbestimmten Spiel (S) in Verschieberichtung zum Radialabsatz (11) am Innendurchmesser der Bohrung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017116415-A1 (DE)
Title: Kopf-oben-Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit in einer Führungskulisse eines verschiebbaren Schlittens geführtem Koppelelement eines drehbaren Spiegels, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIMONIS KARL
IPC: G02B7/182
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopf-oben-Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Projektionseinrichtung (3) zum Erzeugen eines virtuellen Bilds (10) auf eine von einem Beobachter betrachtbare Projektionsfläche, wobei die Projektionseinrichtung (3) zumindest einen um eine Drehachse (A) schwenkbar gelagerten Spiegel (6) aufweist, der zum Umlenken eines von einer Lichtquelle der Projektionseinrichtung (3) ausgegebenen Lichtes (4) ausgebildet ist, und mit einer Justiervorrichtung (12), die mit dem Spiegel (6) gekoppelt ist und die eine motorische Antriebseinheit (14) aufweist, wobei die Justiervorrichtung (12) einen Schlitten (13) aufweist, der mit der Antriebseinheit (14) gekoppelt ist und durch die Antriebseinheit (14) verschiebbar ist, und ein Koppelelement (15) des Spiegels (6) mit dem Schlitten (13) gekoppelt ist, so dass abhängig von der Bewegung des Schlittens (13) der Spiegel (6) um die Drehachse (A) drehbar ist, wobei der Schlitten (13) zumindest eine Führungskulisse (20, 22) aufweist, in welcher das Koppelelement (15) eingreift und abhängig von der translatorischen Bewegung des Schlittens (13) verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017120540-A1 (DE)
Title: Selektiver verstärker
Inventor: TAIRA TAKUNORI
IPC: H01S3/23
Filed: 2017-09-06
Abstract: Sowohl ein Mehrmodenlaserstrahl 8A als auch ein Erregerstrahl 34A für eine Verstärkung werden mit einer Beziehung, bei der ihre optischen Achsen übereinstimmen und ein effektiver Strahldurchmesser des Erregerstrahls für eine Verstärkung kleiner als ein effektiver Strahldurchmesser des Mehrmodenlaserstrahls ist, in ein Verstärkerverstärkungsmedium 62 eingegeben. Demzufolge wird ein Laserstrahl eines Teils von Moden, der sich in einer Strahlrichtung eines Erregerstrahls 34A für eine Verstärkung ausbreitet, selektiv verstärkt. Es wird so ein Laserstrahl 40A, der einer Modensäuberung unterzogen wurde, ausgegeben.