baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163004-B4 (DE)
Title: Lampensteuerungsvorrichtung
Inventor: NIWA TOSHIAKI
IPC: G08G1/0969
Filed: 2001-12-20
Granted: 2018-01-25
Abstract: Lichtverteilungssteuerungsvorrichtung, mit: einer Beleuchtungseinrichtung zur bezüglich eines Fahrzeugs nach vorne gerichteten Abstrahlung, einer Ist-Positionserfassungseinrichtung zur Erfassung einer Ist-Position des Fahrzeugs, einer Karteninformationsspeichereinrichtung zur Speicherung von zumindest Straßendaten zur Angabe von Straßenverläufen, einer Straßenverlaufsbeschaffungseinrichtung zum Beschaffen eines der mittels der Ist-Positionserfassungseinrichtung erfassten Ist-Position vorausliegenden Straßenverlaufs aus den Straßendaten, eine Straßenverlaufsverlässlichkeitsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung einer Verlässlichkeit des vorausliegenden, mittels der Straßenverlaufsbeschaffungseinrichtung beschafften Straßenverlaufs, und einer Beleuchtungssteuerungseinrichtung zur Steuerung eines Beleuchtungszustands der Beleuchtungseinrichtung auf der Basis des mittels der Straßenverlaufsbeschaffungseinrichtung beschafften vorausliegenden Straßenverlaufs und eines Bestimmungsergebnisses der Straßenverlaufsverlässlichkeitsbestimmungseinrichtung.
Patent DE-10195201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumfluorniobat-Kristallen sowie Kaliumfluorniobat-Kristalle
Inventor: LICHINO YOSHITSUGU
IPC: C01G33/00
Filed: 2001-11-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kaliumfluorniobat-Kristallen aus einem ersten
und einem zweiten Schritt (a) und (b)  (a) Zugabe eines Kalium
enthaltenden Elektrolyten zu einem Ausgangsmaterial, welches Niob
enthält,
um Kaliumoxyfluorniobat und/oder -fluorniobat als grobe Kristalle
auszufällen
und Abtrennen der groben Kristalle durch Filtration und  (b)
Lösen der
groben Kristalle in einem Lösungsmittel
für die
Umkristallisation, das eine wässrige
Lösung
aus 12 bis 35 Gew.-% Fluorwasserstoffsäure ist und das auf eine Temperatur
von 50°C
oder mehr erwärmt
wurde und Abkühlen
der Lösung
auf 40°C
oder weniger mit einer Abkühlgeschwindigkeit
von weniger als 20°C/h,
um Kaliumfluorniobat als Kristalle auszufällen.
Patent DE-10206698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Empfangen von Datenpaketen in wellengebundenen Signalen zur Verwendung in einem dezentral gesteuerten Kommunikationsnetz und ein Verfahren zum Zugreifen auf ein dezentral gesteuertes Kommunikationsnetz
Inventor: KIENDL ROBERT
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-02-15
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Empfangen von Datenpaketen in wellengebundenen Signalen zur Verwendung in einem dezentral gesteuerten Kommunikationsnetz, die aufweist: einen Wellensignalempfänger (2), der mindestens erste und zweite Empfangseinrichtungen (3-1 bis 3-n) zum Synchronisieren auf jeweilige Datenpakete und zum Empfangen der jeweiligen Datenpakete, sowie eine mit den mindestens ersten und zweiten Empfangseinrichtungen (3-1 bis 3-n) verbundene Verarbeitungseinheit (4) enthält, wobei: in dem Fall, in dem sich eine der mindestens ersten und zweiten Empfangseinrichtungen (3-1 bis 3-n) auf mindestens ein jeweiliges Datenpaket synchronisiert hat und dieses empfängt, sich die andere der mindestens ersten und zweiten Empfangseinrichtungen (3-1 bis 3-n) auf mindestens ein zeitlich versetztes weiteres Datenpaket synchronisiert und dieses empfängt, falls eine erste vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, die anzeigt, daß das mindestens eine zeitlich versetzte weitere Datenpaket gültig ist, wobei die erste vorbestimmte Bedingung ist, daß das mindestens eine zeitlich versetzte Datenpaket sowohl auf das mindestens eine jeweilige Datenpaket teilweise überlagert ist als auch einen höheren Pegel als dieses aufweist.
Patent DE-10221690-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Materialzuführung für Pressen
Inventor: RUNDEL PETER
IPC: B21D43/02
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Anordnung
zur Materialzuführung
für Pressen
in Form von Bandmaterial durch Walzenvorschubapparate oder in Form
von Platinen durch Platinenlader, dadurch gekennzeichnet, dass der
in Pressentransportrichtung (9) angeordnete Walzenvorschubapparat
(11) derart zur Presse (1) beabstandet ist, dass zwischen Presse
(1) und Walzenvorschubapparat (11) ein Raum zur Zuführung von
Platinen (7) durch Platinenlader (4) vorhanden ist und wobei die
die Platinenstapel (6) aufnehmende Platinenstapelstelle (5) quer
zur Pressentransportrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-10223740-B4 (DE)
Title: Im Fahrzeug befindliche elektronische Steuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: G05F1/575
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Im
Fahrzeug befindliche elektronische Steuervorrichtung, umfassend  einen
integrierten Schaltkreis (20a-20e) einschließlich einer Eingangs-Ausgangs-Schnittstellenschaltung
(23, 24), die mit im Fahrzeug befindlicher Eingabe-Ausgabe-Ausrüstung und
einer Steuerschaltung (22a, 22b) verbunden ist; und worin eine stabilisierte
Spannung (Vdd) von einem mit einer im Fahrzeug befindlichen Batterie
verbundenen Energieversorgungsanschluss (2a, 2b), dem integrierten
Schaltkreis (20a-20e) durch ein Schaltelement (11a) zugeführt wird;  worin
der integrierte Schaltkreis (20a-20e) eine Spannungssteuerschaltung
(21a-21c) zur Steuerung der Leitfähigkeit des Schaltelementes
(11a) aufweist, sodass einem ersten Anschluss (Vdd1) des integrierten
Schaltkreises und einem zweiten Anschluss (Vdd2) des integrierten
Schaltkreises jeweils die stabilisierte Spannung (Vdd) zugeführt wird;
und der Spannungssteuerschaltung (21a) sowie der Eingangs-Ausgangs-Schnittstellenschaltung
(23, 24) und der Steuerschaltung (22a, 22b) entweder von dem ersten Anschluss
(Vdd1) oder von dem zweiten Anschluss (Vdd2) getrennt Energie zugeführt wird.
Patent DE-10224239-B4 (DE)
Title: Melkkarussell
Inventor: HUHNE DIRK
IPC: A01K1/12
Filed: 2002-05-29
Granted: 2012-12-27
Abstract: Drehbar angetriebenes Melkkarussell (2) mit einer Anzahl von Stellplätzen (4) für zu melkende Tiere (3) und einer Einrichtung zum Betreten und Verlassen der Stellplätze (4) durch die Tiere (3), wobei die Stellplätze (4) durch räumlich verlagerbare Trennelemente (10, 10', 10'', 10''') voneinander getrennt sind, wobei die Trennelemente (10, 10', 10'', 10''') schwenkbeweglich am Melkkarussell (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Einrichtung zum Betreten oder Verlassen des Melkkarussells (2) ein Widerlagerelement (20) angebracht ist, das in den während einer Drehung des Melkkarussells (2) von einem Trennelement (10, 10', 10'', 10''') überstrichenen äußeren Bewegungskreis (22) hineinragt.
Patent DE-10230231-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundwerkstoff
Inventor: BENITSCH BODO
IPC: F02K9/62
Filed: 2002-07-04
Granted: 2007-07-05
Abstract: Mehrschichtiger
Verbundwerkstoff für Brennkammern
oder Düsen
von Flugkörpern,
umfassend eine den Verbrennungsgasen zugewandte Innenschicht und
eine Außenschicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht eine kohlenstofffaserverstärkte Keramik
ist, deren Matrix Siliciumcarbid enthält, und die Außenschicht ein
mit Kohlenstofffasern verstärkter
Kunststoff ist.
Patent DE-10240914-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Lasttransistor und einer Strommessanordnung und Verfahren zur Ermittlung des Laststroms eines Lasttransistors sowie Verwendung eines Halbleiterbauelements
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02H3/08
Filed: 2002-09-04
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem Lasttransistor (T1), der einen ersten und einen zweiten Laststreckenanschluss
(D1, S1) und einen Ansteueranschluss (G1) aufweist und mit einer
Strommessanordnung zur Ermittlung eines Laststromes (I1) durch den
Lasttransistor (T1), wobei die Strommessanordnung folgende Merkmale
aufweist:  – einen
ersten Stromsensor (20) mit einem ersten Strommesstransistor (T2),
der eine ersten und einen zweiten Laststreckenanschluss (D2, S2)
und einem Steueranschluss (G2) aufweist, wobei der erste Laststreckenanschluss
(D2) an den Laststreckenanschluss (D1) des Lasttransistors (TL)
und der Steueranschluss (G2) an den Steueranschluss (G1) des Lasttransistors
(T1) angeschlossen ist, wobei der erste Stromsensor (20) ein von
einem Strom (I1) durch den ersten Strommesstransistor (T2) abhängiges erstes
Stromessignal (S2) bereitstellt,  – einen zweiten Stromsensor
mit einem zweiten Strommesstransistor (T3), der einen ersten und
einen zweiten Laststreckenanschluss (D3, S3) und einem Steueranschluss (G3)
aufweist, wobei der erste Laststreckenanschluss (D3) an den ersten
Laststreckenanschluss (D1) des Lasttransistors (T1) und der Steueranschluss
(G3) an...
Patent DE-10311301-B4 (DE)
Title: System zur Reinigung von Luft
Inventor: EBRAHIMZADEH RAJAEI HAMID
IPC: B01D46/02
Filed: 2003-10-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: System (1) zur Reinigung von mit Staub verunreinigter Luft,
 mit einem Behälter (3) aus Metall, aus einem oberen Teil (7) mit einer Öffnung (8) zum Einleiten der verunreinigten Luft und einem kegelförmigen, dem Boden zugewandten unteren Teil (9),
 wechselbaren Filtern (2) aus Polyester zum Zurückhalten des Staubs in dem Behälter (3), wobei die Filter (2) am oberen Teil (7) so eingebaut sind, dass die verunreinigte Luft von unten in die Filter (2) geleitet und gereinigt wird und sich kein Staub in den Filtern (2) sammeln kann,
 einem wechselbaren Sammelfilter (5) aus Polyester am kegelförmigen unteren Teil (9), in den der Staub geleitet wird,
 einem Ständer (10) aus Metall, welcher am unteren Ende mit Rädern (11) versehen ist,
 wobei die Filterfläche des Sammelfilters (5) größer als die Filterfläche der Filter (2) ist.
Patent DE-10317885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten eines Tragkörpers
Inventor: HARRIS MICHAEL
IPC: B05D7/22
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von offenporigen Körpern mit mindestens einer
Beschichtungssuspension, welche insbesondere feste und gelöste Stoffe in
einem flüssigen
Medium aufweist, in einer Menge im nassen Zustand, die mindestens
einer geforderten Soll-Menge entsprechen soll, wobei der Beschichtungsvorgang
eine Schwankungsbreite der aufgebrachten Nass-Beschichtungsmenge
von Körper
zu Körper
aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  (a)
Auf- oder Einbringen der Beschichtungssuspension in den Körper und
anschließendes
Absaugen bzw. Abpumpen dieser, so daß sich eine Ist-Menge der Beschichtungssuspension
in dem Körper
ergibt, die unter Berücksichtigung
der Schwankungsbreites des Beschichtungsvorgangs stets größer ist
als die geforderte Soll-Menge,  (b) Bestimmen der Differenz
zwischen der Ist-Menge und der geforderten Soll-Menge und  (c) Vermindern der Differenz
zwischen Ist-Menge und Soll-Menge durch Entfernen von noch feuchter
Beschichtungssuspension durch Nachabsaugen von einem Ende des Körpers, wobei
Dauer und/oder Intensität
der Nachabsaugung ausgewählt
werden aus in Vorversuchen ermittelten Wertetabellen für die gemessene
Ist-Menge, oder geregelt werden entsprechend den bei...
Patent DE-10329663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer vertikalen Isolation für ein elektronisches Bauelement
Inventor: POMPL STEFAN
IPC: H01L21/8234
Filed: 2003-07-01
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer vertikalen Isolation für ein elektronisches Bauelement, mit folgenden Schritten: (a) Bereitstellen eines Substrats (100), das einen hochdotierten Bereich (104) aufweist; (b) Aufbringen einer Halbleiterschicht (108) auf den hochdotierten Bereich (104); (c) Maskieren (124) der Halbleiterschicht (108), um einen Inselbereich auf dem hochdotierten Bereich (104) zu definieren; (d) Rückätzen des freiliegenden Teils der Halbleiterschicht (108) und des darunter befindlichen hochdotierten Bereichs (104), um in diesem Teil die Oberfläche des hochdotierten Bereichs (104) gegenüber der ursprünglichen Oberfläche (106) des hochdotierten Bereichs (104), auf der die Halbleiterschicht (108) gebildet ist, abzusenken; (e) Abscheiden einer Isolationsschicht (130, 140) auf der zurückgeätzen Struktur, wobei die Isolationsschicht auf der dem Substrat (100) abgewandten Seite eine Oberfläche (142) aufweist, die oberhalb der Oberfläche (110) der Halbleiterschicht (108) angeordnet ist; und (f) Abtragen der Isolationsschicht (110, 112, 130, 140), um die Oberfläche (110) der Halbleiterschicht (108) freizulegen.
Patent DE-10330318-B4 (DE)
Title: Abflussverzögerndes Speicherelement und Drainagevorrichtung für Gründächer
Inventor: HENNEBERG MARTIN
IPC: E04D11/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Speicherelement
(1) mit einer Bodenplatte (2) und einem oberhalb der Bodenplatte
(2) befindlichen, von Seitenwänden
(3) umschlossenen Speicherbereich (4), der von sich zwischen gegenüberliegenden
Seitenwänden
(3a, 3b) erstreckenden Zwischenwänden
(5) in Speicherfächer
(4a bis 4e) unterteilt wird, wobei die Zwischenwände (5) eine geringere Höhe als die
Seitenwände (3)
besitzen und jeweils eine Auslassöffnung (6) aufweisen, die benachbart
zu einer der Seitenwände
(3) derart angeordnet ist, dass sich in benachbarten Zwischenwänden (5a, 5b)
die Auslassöffnungen
jeweils versetzt benachbart zu gegenüberliegenden Seitenwänden (3a,
3b) befinden, so dass aus dem Speicherelement abfließende Flüssigkeit
mit einem serpentinenartigen Verlauf einem in einer Seitenwand (3)
befindlichen Abfluss (7) zugeführt
wird.
Patent DE-10338422-B4 (DE)
Title: Selektiver Plasmaätzprozess zur Aluminiumoxid-Strukturierung und dessen Verwendung
Inventor: MOLL PETER
IPC: H01L21/311
Filed: 2003-08-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum selektiven und gerichteten Plasmaätzen von Aluminiumoxid, bei
dem ein Gemisch mit folgenden Bestandteilen zum Ätzen eingesetzt wird:  a.
ein polymerisationsfähiges
Gas aus zumindest teilweise ungesättigten, perfluorierten Kohlenwasserstoffverbindungen;  c.
Sauerstoff; und  d. ein geeignetes Trägergas;  und dieses Gemisch
als Plasma mit dem zu ätzenden
Aluminiumoxid in Kontakt gebracht wird und wobei das Volumenverhältnis der
Bestandteile a:c:d etwa 0,7–1,3:0,5–2:5–200 beträgt.
Patent DE-10354906-B4 (DE)
Title: Interaktive Zweiweg-Kollaboration in Prozeßsteuerungsanlagen
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G06Q50/00
Filed: 2003-11-24
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Prozesssteuerinformationen an tragbare Kommunikationsgeräte, aufweisend: Zuordnen einer Ressourcenverknüpfung zu den Prozesssteuerinformationen; und Übertragen der Prozesssteuerinformationen zusammen mit der Ressourcenverknüpfung an die tragbaren Kommunikationsgeräte, wobei das Verfahren ferner das Zuordnen eines Sitzungsidentifizierers zu den Prozesssteuerinformationen und der Ressourcenverknüpfung und das Übertragen des Sitzungsidentifizierers an die tragbaren Kommunikationsgeräte enthält, und ferner den Verfahrensschritt des Priorisierens von durch einen Kommunikationsserver (34) von den Kommunikationsgeräten empfangenen Antworten basierend auf dem Sitzungsidentifizierer enthält.
Patent DE-10359578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren eines Rauschfehlers eines Kraftstoffpegelsensors eines Fahrzeuges
Inventor: CHO JOON KWAN
IPC: B60K15/077
Filed: 2003-12-18
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Diagnostizieren eines Rauschfehlers eines Kraftstoffpegelsensors
(120) eines Fahrzeuges mit den Schritten:  Bestimmen (S214),
ob eine vorbestimmte Diagnosebeginnbedingung erfüllt ist; und, wenn sie erfüllt ist,
Vergleichen (S216) von einem rohen Erfassungswert und einem gefilterten
Erfassungswert des Kraftstoffpegelsensors (120);  Zählen (S218)
einer Fluktuation innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne durch
einen Fluktuationserfassungszähler,
jedesmal wenn eine Abweichung zwischen dem rohen Erfassungswert
und dem gefilterten Erfassungswert des Kraftstoffpegelsensors (120)
einen vorbestimmten Wert übersteigt;  nach
Ablauf der vorbestimmten Zeitspanne Vergleichen (S222) eines Fluktuationserfassungszählerwertes
des Fluktuationserfassungszählers
mit einer ersten vorbestimmten Anzahl;  Zählen (S224) eines Rauschfehlers
durch einen Rauschfehlerzähler,
wenn der Fluktuationserfassungszählerwert die
erste vorbestimmte Anzahl übersteigt;  Vergleichen
(S226) eines Rauschfehlerzählerwertes
des Rauschfehlerzählers
mit einer zweiten vorbestimmten Anzahl; und  Warnen (S228) vor
einem Rauschfehler des Kraftstoffpegelsensors (120), wenn der Rauschfehlerzählerwert
die zweite vorbestimmte Anzahl übersteigt.
Patent DE-19500814-B4 (DE)
Title: Reibring sowie Kupplung mit einem solchen Reibring
Inventor: WALTH ERNST
IPC: F16D13/72
Filed: 1995-01-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: Reibring zur Verwendung in einer Nasslaufkupplung, wobei der Reibring wenigstens eine Reibfläche mit einem Außenumfang und einem Innenumfang besitzt, im Bereich der Reibfläche zwischen Innenumfang und Außenumfang durchgängig verlaufende Nuten zur Kühlung eingebracht sind, die eine Verbindung zwischen dem Außenumfang und dem Innenumfang gewährleisten, wobei die Nuten über eine Teillänge ihrer Erstreckung wenigstens eine vom Außenumfang des Reibrings ausgehende, radial verlaufende Drosselstelle bilden, welche das durch die Nuten strömbare Volumen an Kühlflüssigkeit bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten eine über ihre Erstreckung gleichbleibende Tiefe aufweisen und die Drosselstelle durch eine Verengung der Durchflussbreite gebildet wird und in in Umfangsrichtung verlaufende Nutabschnitte übergehen, die radial innen mit einem zum Innenrand des Reibringes hin offenen Abflußabschnitt verbunden sind.
Patent DE-19504856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschleunigung eines Wurfkörpers
Inventor: STERZELMEIER KLAUS
IPC: F41B6/00
Filed: 1995-02-14
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Beschleunigung eines vorzugsweise stabförmigen Wurfkörpers,  a)
mit mindestens einer mit einen elektrischen Strom beaufschlagbaren
Leiterschleife (1),  b) mit mindestens einer Abstützeinrichtung
(2) zur Abstützung
zumindestens eines Teils (1.2.) der Leiterschleife in wenigstens
der der Beschleunigungsrichtung (V) entgegengesetzten Richtung,  c)
mit Stromanschlüssen
(5) für
die Leiterschleife (1)  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
die Leiterschleife (1) wenigstens zwei übereinanderliegende Teilabschnitte
(1.2, 1.3) aufweist, die von dem angelegten Strom in entgegengesetzten
Richtungen durchflossen werden, die im wesentlichen senkrecht zur
Bescheunigungsrichtung (V) ausgerichtet sind, e) die Teilabschnitte (1.2,
1.3) in der Beschleunigungsrichtung (V) eine geringere Erstreckung
aufweisen, als in einer vorbestimmbaren Richtung (B) im wesentlichen
senkrecht zu der durch die Stromrichtung (L) und die Beschleunigungsrichtung
(V) aufgespannten Ebene, wobei in der Stromrichtung (L) die größte Erstreckung
vorliegt.
Patent DE-19529333-B4 (DE)
Title: Selbsterregender Rücklaufkonverter und Verfahren zur Steuerung eines selbsterregenden Rücklaufkonverters
Inventor: HIGUCHI YOSHIO
IPC: H02H7/10
Filed: 1995-08-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Selbsterregender
Rücklaufkonverter, umfassend:  einen
optoelektronischen Koppler (5), mit einem Ausgang zum Anzeigen eines
Fehlers in einer Ausgangsspannung, die an eine externe Vorrichtung
ausgegeben werden soll;  einen Schalttransistor (Q3) zum Schalten
eines Stromes einer Primärspule
(2);  einen Steuertransistor (Q2), auf den der Ausgang des optoelektronischen
Kopplers (5) angewendet wird, zum Steuern eines Maximalwerts eines
Schaltstroms des Schalttransistors (Q3), um so die Ausgangsspannung
zu stabilisieren; und  eine Schutzschaltung (8) um den Schaltstrom
des Schalttransistors (Q3) auf Null zu bringen, wenn der Ausgang
des optoelektronischen Kopplers (5) einen Fehler in der Ausgangsspannung
anzeigt, wobei die Schutzschaltung (8) umfaßt:  – einen Schutztransistor (Q1),
der einen Eingangsanschluß aufweist,
an dem der Ausgang des optoelektronischen Kopplers (5) anliegt;
und  – eine
Betätigungsschaltung,
um den Schutztransistor (Q1) nur dann einzuschalten, wenn eine Stromzufuhr
eingeschaltet wird, wobei die Betätigungsschaltung eine Serienschaltung
umfaßt,
die aus einem Kondensator (C2) und einem Widerstand (R4) besteht,...
Patent DE-19616393-B4 (DE)
Title: Proportionalmagnetventil-Steuersystem
Inventor: KIM YONG-HO
IPC: F15B13/043
Filed: 1996-04-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Proportionalmagnetventil-Steuersystem,
das aufweist:  eine Strombefehlerfassungsschaltung (20) zum
Erfassen einer Differenzspannung zwischen einer Eingangsspannung
(V CMD ) und einer Referenzspannung (V CMDref ) und Erzeugen eines Strombefehlausgangssignals,  eine
Offsetschaltung (31), die das Strombefehlausgangssignal von der
Strombefehlerfassungsschaltung (20) aufnimmt und ein Offsetsignal
entsprechend einem Offsetwert, der durch den Nutzer geändert werden
kann, erzeugt,  eine Strombefehlbegrenzungsschaltung (32), die
das Strombefehlausgangssignal und das Offsetsignal aufnimmt und
einen begrenzten Ausgangsstrom erzeugt, der auf einen festgelegten
Wert eingestellt ist, wenn das Offsetsignal größer als das Strombefehlausgangssignal
ist, und gleich dem Strombefehlausgangssignal eingestellt ist, wenn
das Offsetsignal nicht größer als
das Strombefehlausgangssignal ist,  eine Stromerfassungsschaltung
(60) zum Erfassen eines Stromes, der in einem Proportionalmagnetventil
(PV) fließt, und
Erzeugen eines Magnetstromsignals,  einen Proportional-Integral-Regler
(70), der ein erstes Dreiecksimpulssignal, das zwischen einem positiven
Wert und einem negativen Wert alterniert, den begrenzten Ausgangsstrom
und das Magnetstromsignal aufnimmt und ein Reglerausgangssignal
ausbildet,  eine Impulsbreitenmodulations-Vergleichseinrichtung
(80), die ein zweites Dreiecksimpulssignal...
Patent DE-19618414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Fasermaterial an einem Offenend-Spinnaggregat
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/36
Filed: 1996-05-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Fasermaterial an einem Offenend-Spinnaggregat mit einer Auflösewalze,
die in einem Gehäuse
umläuft,
welches in einer die Auflösewalze
umgebenden Umfangswand zwischen einer Faserbandzuführstelle
und einer an eine Unterdruckquelle angeschlossenen Faserabgabestelle
wenigstens zwei an die freie Atmosphäre angeschlossene Öffnungen aufweist,
von denen die in Fasertransportrichtung erste Öffnung eine den Eintritt von
Zuluft gestattende, in Fasertransportrichtung mit einer Schmutzabscheidekante
begrenzte Schmutzabscheideöffnung
und die in Fasertransportrichtung zweite Öffnung eine reine Zuluftöffnung ist,
wobei die durch die zwei Öffnungen
eintretenden Zuluftströme
vor ihrem Eintritt in das Gehäuse
vollständig
voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluftöffnung (22)
unmittelbar hinter der Schmutzabscheidekante (18) der Schmutzabscheideöffnung (17)
und in deutlichem Abstand vor der Faserabgabestelle (7) angeordnet
ist.
Patent DE-19645383-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Otto-Brennkraftmaschine mit innerer Gemischbildung
Inventor: BIEMELT ANDREAS
IPC: F02B75/12
Filed: 1996-11-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Otto-Brennkraftmaschine (1) mit je einem Injektor (4) pro Zylinder (2) zur inneren Gemischbildung, wobei der Zeitpunkt und die Einspritzmenge der jeweiligen Kraftstoffinjektion in Abhängigkeit der Lastanforderung (13) der Brennkraftmaschine (1) mittels einer elektronischen Steuereinheit (6) veränderbar ist und dabei die erforderliche Kraftstoffmenge bei Vollast oder hoher Teillast im Saughub und bei mittlerer oder geringer Teillast im Kompressionshub des Kolbens (3) in den Zylinder (2) eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß im Betrieb der Brennkraftmaschine (1) mit Kompressionshubeinspritzung in Abhängigkeit von der Zeit oder mindestens eines Betriebsparameters die Steuereinheit (6) unabhängig von der momentanen Lastanforderung (13) auf Saughubeinspritzung bei gleichzeitiger Reduzierung der Ansaugluftmenge umschaltet und nach Ablauf eines bestimmten Freibrennintervalls (t Fr ) in die Betriebsart mit Kompressionshubeinspritzung zurückschaltet.