baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216304-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-11-30
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (K1), ein zweites (K2), ein drittes (K3), ein viertes (K4) und ein fünftes Schaltelement (K5) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), an der Abtriebswelle (GW2) oder zumindest einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist,- dass die Antriebswelle (GW1) zudem einerseits über das erste Schaltelement (K1) drehfest mit der Abtriebswelle (GW2) verbindbar sowie andererseits mittels des zweiten Schaltelements (K2) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung bringbar ist,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) festgesetzt ist,- dass das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) einerseits über das dritte Schaltelement (K3) drehfest mit der Abtriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar sowie andererseits mittels des vierten Schaltelements (K4) drehfest mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- dass das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) zudem über das fünfte Schaltelement (K5) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung bringbar ist,- und dass das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) festgesetzt ist.
Patent DE-102017218432-B4 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: SIMON MARC
IPC: F16F1/18
Filed: 2017-10-16
Granted: 2021-05-27
Abstract: Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Hauptblattfeder (3), die eine Fahrzeugachse (10) trägt und endseitig einerseits schwenkbar mit einem Fahrzeugaufbau (20) verbunden ist sowie andererseits schwenkbar mit einem Verbindungsarm (4) verbunden ist, der schwenkbar mit dem Fahrzeugaufbau (20) verbunden ist, und einer in einem Verbindungsbereich (8.1) lastübertragend mit der Hauptblattfeder (3) verbundenen Hilfsblattfeder (8), wobei die Hilfsblattfeder (8) oberhalb der Hauptblattfeder (3) angeordnet ist und Zugverbinder (9) dazu ausgebildet sind, bei einer Verformung der Hauptblattfeder (3) oberhalb einer Grenzlast die Hilfsblattfeder (8) beiderseits des Verbindungsbereichs (8.1) zugübertragend mit der Hauptblattfeder (3) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugverbinder (9) als Zugbänder (9) ausgeführt sind, und, dass wenigstens ein Zugband (9) wenigstens abschnittsweise flexibel ausgebildet und an beiden Blattfedern (3, 8) befestigt ist, wobei es durch Überschreiten der Grenzlast straffbar ist.
Patent DE-102018001893-B4 (DE)
Title: Reinigungsprozess-Optimierungsvorrichtung und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: TANGO CHIKARA
IPC: G06N20/00
Filed: 2018-03-08
Granted: 2020-11-19
Abstract: Reinigungsprozess-Optimierungsvorrichtung, die beim Durchführen einer Reinigung eines zu reinigenden Objekts eine Reinigungsbedingung optimiert, wobei die Reinigungsprozess-Optimierungsvorrichtung umfasst
 eine Maschinenlernvorrichtung, die beim Reinigen des zu reinigenden Objekts die Reinigungsbedingung erlernt,
 wobei die Maschinenlernvorrichtung umfasst:
 eine Zustandsbeobachtungseinheit, die Reinigungsbedingungsdaten, welche die Reinigungsbedingung beim Reinigen des zu reinigenden Objekts angeben, und Verschmutzungszustandsdaten, die einen Verschmutzungszustand des zu reinigenden Objekts angeben, gemessen vor einem Reinigen des zu reinigenden Objekts, als eine Zustandsvariable beobachtet, die einen aktuellen Umgebungszustand darstellt;
 eine Bestimmungsdaten-Erfassungseinheit, die Bestimmungsdaten erfasst, die ein Angemessenheitsbestimmungsergebnis hinsichtlich eines Verschmutzungszustands des zu reinigenden Objekts nach einer Reinigung angeben; und
 eine Lerneinheit, welche die Reinigungsbedingung beim Reinigen des zu reinigenden Objekts erlernt, in Verbindung mit den Verschmutzungszustandsdaten unter Verwendung der Zustandsvariablen und der Bestimmungsdaten.
Patent DE-102018103805-B4 (DE)
Title: Robotersystem mit rekonfigurierbarer endeffektor-baugruppe
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-02-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Endeffektor-Baugruppe (16), umfassend: einen Hauptträger (44); eine mit dem Hauptträger (44) gekoppelte Rahmenschiene (48); mindestens eine Zweigschiene (54), die durch eine Zweigverriegelung (74) beweglich mit der Rahmenschiene (48) gekoppelt ist; und ein Schwenkarm (68, 268), der über eine Schwenkarretierung (70, 270) beweglich mit mindestens einer Zweigschiene (54) beweglich gekoppelt ist, worin die Schwenkarretierung (70, 270) des Weiteren beinhaltet: eine Klemme (82), die dafür konfiguriert ist, den Schwenkarm (68, 268) beweglich an der Zweigschiene (54) zu befestigen; eine Schwenkachse (104, 308), die durch die Klemme (82) und den Schwenkarm (68, 268) verläuft, wobei die Schwenkachse (104, 308) dafür konfiguriert ist, den Schwenkarm (68, 268) an der Klemme (82) zu befestigen; eine Schwenkplatte (108), die an der Schwenkachse (104, 308) befestigt und für das Eingreifen mit einem Konfigurierwerkzeug (14) konfiguriert ist; und eine Sperrsicherung (112), die durch die Schwenkplatte (108) und in die Schwenkachse (104, 308) verläuft, worin die Sperrsicherung (112) dafür konfiguriert ist, die Schwenkarretierung (70, 270) in Position entlang der Zweigschiene (54) zu verriegeln und zu entriegeln, worin die Schwenkarretierung (70, 270) ferner mindestens eine Überdehnungsbegrenzungsvorrichtung (131) umfasst, worin die Überdehnungsbegrenzungsvorrichtung (131) mindestens eine Überdehnungsbegrenzungsbefestigung beinhaltet, die innerhalb der Klemme (82) zum Zurückhalten der Klemme (82) während der Entriegelung der Schwenkarretierung (70, 270) befestigt ist, und worin der Schwenkarm (68, 268) drehbar an der Schwenkachse (308) durch Verwendung eines Keils (372) und der Klemmbaugruppe (374) an einem distalen Ende (376) des Schwenkarms (68, 268) sicherbar ist.
Patent DE-102018112914-B4 (DE)
Title: Elektrische Schutzvorrichtung für eine mechanische Anlage
Inventor: CHANG SHUN-KAI
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-05-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Elektrische Schutzvorrichtung (10), die in einem Regler (20) einer mechanischen Anlage verwendet wird, umfassend:eine Leiterplatte (11);eine vorgelagerte Schutzschaltung (13, 73), die auf der Leiterplatte (11) ausgebildet ist und mit einer Stromversorgung (30) und einer Vorstufe des Reglers (20) der mechanischen Anlage verbunden ist, wobei die vorgelagerte Schutzschaltung (13, 73) einen elektrischen Schutzzustand bereitstellt, so dass wenn eine transiente Stoßenergie der Stromversorgung (30) den elektrischen Schutzzustand überschreitet, die vorgelagerte Schutzschaltung (13, 73) ein Eintreten der transienten Stoßenergie in den Regler (20) der mechanischen Anlage verhindert; undeine nachgelagerte Schutzschaltung (15, 75), die auf der Leiterplatte (11) ausgebildet ist und mit der vorgelagerten Schutzschaltung (13, 73) und einer nachgelagerten Stufe des Reglers (20) der mechanischen Anlage verbunden ist, wobei eine Ansprechgeschwindigkeit der nachgelagerten Schutzschaltung (15, 75) geringer ist als eine Ansprechgeschwindigkeit der vorgelagerten Schutzschaltung (13, 73) bei einem Auftreten der transienten Stoßenergie;wobei der elektrische Schutzzustand einen ersten Schutzparameter und einen zweiten Schutzparameter umfasst; wobei wenn eine transiente Vorwärts-Stoßenergie größer als der erste Schutzparameter ist, eine Impedanz der nachgelagerten Schutzschaltung (15, 75) größer als eine Impedanz der vorgelagerten Schutzschaltung (13, 73) ist, um die Ansprechgeschwindigkeit der nachgelagerten Schutzschaltung (15, 75) zu verzögern; wobei wenn eine transiente Rückwärts-Stoßenergie kleiner als der zweite Schutzparameter ist, ein offener Stromkreis zwischen der vorgelagerten Schutzschaltung (13, 73) und der nachgelagerten Schutzschaltung (15, 75) gebildet wird, um die Ansprechgeschwindigkeit der nachgelagerten Schutzschaltung (15, 75) zu verzögern;wobei die nachgelagerte Schutzschaltung (15, 75) eine Shuntkomponente (751) und einen nachgelagerten Überspannungsableiter umfasst, wobei die Shuntkomponente (751) die vorgelagerte Schutzschaltung (13, 73) und den nachgelagerten Überspannungsableiter verbindet, wobei die Shuntkomponente (751) einen Impedanzwert aufweist, wobei der nachgelagerte Überspannungsableiter mit der nachgelagerten Stufe des Reglers (20) der mechanischen Anlage verbunden ist, wobei die Shuntkomponente (751) einen Schalter (7513) und einen Widerstand (7511) umfasst, wobei der Schalter (7513) die vorgelagerte Schutzschaltung (13, 73) und den Widerstand (7511) verbindet, wobei der Widerstand (7511) mit dem nachgelagerten Überspannungsableiter verbunden ist.
Patent DE-102018114032-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen einer Verschraubung in einem Vierlenker
Inventor: SCHULLER KONRAD
IPC: B25B27/073
Filed: 2018-06-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Werkzeug (28) zum Ziehen einer Teilgewindeschraube (24) aus einem Schwenklager (14) eines Lenksystems (2) in einem Fahrzeug (1), umfassend:
 - einen Kulissenstein (29) mit einem Innengewinde (31) zum Halten eines Schraubgewindes der Teilgewindeschraube (24),
 - eine Zugstange (33), die am Kulissensteins (29) gegenüberliegend zum Innengewinde (31) befestigt ist,
 - ein Gehäuse (36) mit einem den Kulissenstein (29) zwangsführenden Führungskanal (35), der eine eingangsseitige Öffnung (37) und eine ausgangsseitige Öffnung (38) besitzt, wobei die Zugstange (33) durch die ausgangsseitige Öffnung (38) geführt ist, und
 - einen Zugmechanismus (34, 39, 43), der eingerichtet ist, die Zugstange (33) durch die ausgangsseitige Öffnung (38) zu ziehen, so dass der Kulissenstein (29) die am Innengewinde (31) gehaltene Teilgewindeschraube (24) durch die eingangsseitige Öffnung (37) zieht.
Patent DE-102019113116-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Materialkennwertes eines Faserverbundwerkstoffes und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: AL-LAMI ALI
IPC: B29C70/54
Filed: 2019-05-17
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen mindestens eines auf eine Selbstdeformation bezogenen Materialkennwertes eines Faserverbundwerkstoffes zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei der Faserverbundwerkstoff ein Fasermaterial (30) und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial hat und beim Aushärten des das Fasermaterial (30) einbettenden Matrixmaterials zur Selbstdeformation neigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer Messeinrichtung (10), die ein Werkzeug (13) aufweist, das eine erste fest angeordnete Werkzeughälfte (14a) und wenigstens eine über ein Drehgelenk (15) an der ersten Werkzeughälfte (14a) drehbar gelagerte zweite Werkzeughälfte (14b) hat, und die mindestens einen mit der zweiten Werkzeughälfte (14b) in Wirkverbindung stehenden Kraftsensor (18) aufweist, der zum Erfassen einer Drehkraft der drehbar gelagerten zweiten Werkzeughälfte (14b) in eine Drehrichtung eingerichtet ist;- Einbringen des Fasermaterials (30) des zu untersuchenden Faserverbundwerkstoffes in das Werkzeug (13), so dass das Fasermaterial (30) zumindest teilweise auf der ersten Werkzeughälfte (14a), über dem Drehgelenk (15) und der zweiten Werkzeughälfte (14b) liegt;- Aushärten des Matrixmaterials, welches das in das Werkzeug (13) eingebrachte Fasermaterial (30) einbettet, wobei während des Aushärtens des Matrixmaterials mittels des Kraftsensors (18) die aus der Selbstdeformation beim Aushärten des Matrixmaterials resultierende Drehkraft an der zweiten Werkzeughälfte (14b) erfasst wird; und- Bestimmen des mindestens einen auf eine Selbstdeformation bezogenen Materialkennwertes für den untersuchten Faserverbundwerkstoff in Abhängigkeit von der erfassten Drehkraft.
Patent DE-102019115008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern eines unbeabsichtigten Betätigens eines Türentriegelungsgriffs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-06-04
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verhindern eines unbeabsichtigten Betätigens eines Türentriegelungsgriffs (18) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (10) Folgendes umfasst:eine Abdeckung (12) mit einem Lippenabschnitt (13), der in eine Kante (34) einer Öffnung in einer inneren Karosserieverkleidung (32) eingreift; undmindestens eine Rippe (14), die an der Abdeckung (12) befestigt ist, wobei die mindestens eine Rippe (14) in Bezug auf den Türentriegelungsgriff (18) so positioniert ist, dass ein Betätigen des Türentriegelungsgriffs (18) verhindert wird, wenn die Abdeckung (12) in der Öffnung der inneren Karosserieverkleidung (32) positioniert ist.
Patent DE-102019117951-B4 (DE)
Title: Verfahren und Robotersystem zum Umformen, insbesondere Korrekturumformen und/oder Richten, von Teilen
Inventor: STEIGER ALEXANDER
IPC: B21D1/12
Filed: 2019-07-03
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Umformen, insbesondere Korrekturumformen und/oder Richten, von Teilen, vorzugsweise von Fahrzeugteilen, mit mindestens einem Robotersystem, wobei das Verfahren mindestens einen Umformungslauf (U) mit den nachfolgenden Schritten umfasst:a) Messen von Initialabweichungen (zi) an vorbestimmten Messstellen (p1, p2, p3) eines aktuellen umzuformenden Teils (20);b) Bestimmen mindestens eines Umformungsparameters (α) für gemessene Initialabweichungen (zi) unter Verwendung einer Datenstruktur (D), wobei in einem Auswahlschritt, bei dem aus mehreren in der Datenstruktur (D) gespeicherten Datensätzen eine Anzahl an Datensätzen unter Berücksichtigung einer zugeordneten Initialabweichung (zi) für das Bestimmen des mindestens einen Umformungsparameters (α) ausgewählt wird;c) Umformen, insbesondere mittels mindestens eines Biegeschritts, des aktuellen umzuformenden Teils (20) zumindest anhand des Umformungsparameters (α);d) Messen von Finalabweichungen (zf) an mindestens einer der vorbestimmten Messstellen (p1, p2, p3) nach dem Umformen in Schritt c); unde) Speichern von zusätzlichen Werten, die die Initialabweichungen (zi), den Umformungsparameter (α) und die Finalabweichungen (zf) angeben, in der Datenstruktur (D); wobei der Umformungslauf (U) für mindestens ein weiteres Teil unter Verwendung der in der Datenstruktur (D) gespeicherten zusätzlichen Werten erfolgt.
Patent DE-102019203839-B4 (DE)
Title: Belüftungsanordnung und Verfahren zur Belüftung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FLECKENSTEIN UWE
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Belüftung eines Kraftfahrzeuginnenraums (3) mit einer Belüftungsanordnung (200), wobei die Belüftungsanordnung (200) zumindest einen im Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten ersten Luftausströmer (10) mit einem ersten Strömungskanal (20) und mit einem zweiten Strömungskanal (22) aufweist, wobei der erste und der zweite Strömungskanal (20, 22) des ersten Luftausströmers (10) strömungstechnisch voneinander getrennt sind und unter unterschiedlichen Winkeln in eine Ausströmöffnung (12) des ersten Luftausströmers (10) münden, wobei die Belüftungsanordnung (200) zumindest einen zweiten Luftausströmer (50, 60) aufweist, welcher beabstandet zum ersten Luftausströmer (10) angeordnet ist und welcher einen ersten Strömungskanal (20) und einen zweiten Strömungskanal (22) aufweist, wobei der erste und der zweite Strömungskanal (20, 22) des zumindest zweiten Luftausströmers (50, 60) strömungstechnisch voneinander getrennt sind und unter unterschiedlichen Winkeln in eine Ausströmöffnung (12) des zweiten Luftausströmers (50, 60) münden und wobei die ersten Strömungskanäle (20) von erstem und zweitem Luftausströmer (10, 50, 60) mittels eines ersten Verteilerkanals (220) eines Luftverteilers (210) strömungstechnisch miteinander gekoppelt sind und wobei die zweiten Strömungskanäle (22) von erstem und zweitem Luftausströmer (10, 50, 60) mittels eines zweiten Verteilerkanals (222) des Luftverteilers (210) strömungstechnisch miteinander gekoppelt sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Beaufschlagen des ersten Strömungskanals (20) mit einem ersten Luftstrom (30) und/oder Beaufschlagen des zweiten Strömungskanals (22) mit einem zweiten Luftstrom (32) unter Bildung eines ersten Ausströmer-Luftstroms (40) an der Ausströmöffnung (12), wobei der erste Ausströmer-Luftstrom (40) eine erste Strömungsrichtung (41) aufweist,- Verändern des Luftmassenstroms des ersten Luftstroms (30) relativ zum Luftmassenstrom des zweiten Luftstroms (32) und Bildung eines zweiten Ausströmer-Luftstroms (42) an der Ausströmöffnung (12), wobei der zweite Ausströmer-Luftstrom (42) eine zweite Strömungsrichtung (43) aufweist, die sich von der ersten Strömungsrichtung (41) unterscheidet,- wobei zur gleichzeitigen Änderung der Strömungsrichtung der Ausströmer-Luftströme (40, 52, 62) des ersten Luftausströmers (10) und des zweiten Luftausströmers (50, 60) der Luftmassenstrom im ersten Verteilerkanal (220) relativ zum Luftmassenstrom im zweiten Verteilerkanal (222) verändert wird.
Patent DE-102020119968-B4 (DE)
Title: Zustandsanzeige
Inventor: KHOURY JEAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-07-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zustandsanzeige, insbesondere zum Einsatz an der Radaufhängung eines Fahrzeugs, aufweisend eine erste Referenzeinheit und eine zweite Referenzeinheit, wobei die erste und die zweite Referenzeinheit über eine Halteeinheit aneinander gelagert oder befestigt sind, wobei die erste Referenzeinheit eine erste Referenzgeometrie aufweist, wobei die zweite Referenzeinheit eine zweite Referenzgeometrie aufweist, wobei zumindest in einem Verschleißzustand der Halteeinheit die Stellung der ersten Referenzgeometrie relativ zur zweiten Referenzgeometrie durch einen Anwender optisch oder haptisch feststellbar ist.
Patent DE-102020122010-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur bestimmung einer beschaffenheit einer geografischen linie
Inventor: KLEMENT SASCHA
IPC: G01C11/28
Filed: 2020-08-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen einer oder mehrerer Beschaffenheiten einer geografischen Linie, GL, oder ihrer Umgebung, wobei das Verfahren (100) aufweist:Erfassen (S1, S2) von georeferenzierten Erdbeobachtungsdaten (S1, S2), die eine oder mehrere sich räumlich überlappende Bildebenen (106) repräsentieren, die aus einer Luft- oder Weltraumperspektive eine bestimmte Region von Interesse, ROI (105), der Erdoberfläche abdecken, wobei die ROI (105) die GL enthält;geometrisches Transformieren (S4 bis S7) der georeferenzierten Beobachtungsdaten, zumindest teilweise, in ein lokales internes Bezugssystem (115) der GL innerhalb der ROI (105), um eine Abbildung der georeferenzierten Beobachtungsdaten auf entsprechende Koordinaten innerhalb des lokalen internen Bezugssystems der GL zu erhalten; undAuswerten (S8) der abgebildeten Erdbeobachtungsdaten, wie sie im lokalen internen Bezugssystem der GL repräsentiert sind, gemäß einem Klassifikationsschema, um daraus Auswertungsdaten zu erhalten, die eine Klassifizierung einer oder mehrerer Eigenschaften der GL oder ihrer Umgebung gemäß einer oder mehrerer Beschaffenheiten der GL repräsentieren;wobei das Erfassen der georeferenzierten Erdbeobachtungsdaten einen oder mehrere der folgenden Schritte aufweist:- Erfassen von georeferenzierten Erdbeobachtungsdaten, die eine oder mehrere der Bildebenen (210, 220) repräsentieren, wobei jede dieser Bildebenen (210, 220) Bilder repräsentiert, die die ROI (105) in einem jeweils unterschiedlichen Spektralbereich des elektromagnetischen Spektrums abdecken;- Erfassen georeferenzierter Erdbeobachtungsdaten, die eine oder mehrere Datenebenen (230 bis 260) als weitere Bildebenen repräsentieren, wobei jede dieser Datenebenen (230 bis 260) jeweils sensorische Messungen oder Vorhersagen einer oder mehrerer lokaler Beschaffenheiten der GL oder ihrer Umgebung innerhalb der ROI (105) repräsentiert;- Erfassen georeferenzierter Erdbeobachtungsdaten, die eine oder mehrere vorverarbeitete Bildebenen repräsentieren, die aus einer Kombination von zwei oder mehreren dieser Ebenen (210, 220) oder Datenebenen (230 bis 260) resultieren.
Patent DE-102020206409-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GREGUS-KOLLÁR JÁN
IPC: F28F9/00
Filed: 2020-05-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Wärmeübertrager mit einem Rohrboden (10), einem Sammler (12) und einer Dichtung (14) zwischen dem Rohrboden (10) und dem Sammler (12),
 wobei
 die Dichtung (14) zumindest einen von dem Rohrboden (10) vorstehenden Abschnitt (16) aufweist, der mit einem Abschnitt (18) des Sammlers (12) in abdichtendem Eingriff ist,
 wobei der Rohrboden (10) und der Sammler (12) mittels zumindest eines Clips (32) verbunden sind, und
 wobei der Clip (32) oder ein mit dem Clip (32) zusammenwirkender Verriegelungsvorsprung an einem getrennten Element vorgesehen ist, das in den Rohrboden (10) eingesetzt ist.
Patent DE-102020210404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Analysegeräts, Verwendung einer Kartusche und Analysegerät
Inventor: SCHWEMMER FRANK
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-08-14
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Analysegeräts für die Durchführung eines Analyseprozesses, insbesondere mittels einer Polymerase-Kettenreaktion, wobei verfahrensgemäß- eine Kartusche (1) mit einer mikrofluidischen Kanal- und Kammerstruktur (4) bereitgestellt wird, wobei wenigstens ein Folienbeutel (50) enthaltend eine Prozessflüssigkeit in einer Stickpack-Kammer (52,54) der Kartusche (1) angeordnet ist,- in einem Öffnungsschritt die oder die jeweilige Stickpack-Kammer (52,54) auf eine Temperatur von 80 bis 130 Grad Celsius erwärmt wird, und- in dem Öffnungsschritt die Kartusche (1) mit einer Drehzahl von 20 bis 80 Hz rotiert wird.
Patent DE-102021126895-B4 (DE)
Title: Medizinisches instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-10-16
Granted: 2023-08-31
Abstract: Medizinisches Instrument mit einem hohlen Schaft (2), dessen proximales Ende (3) mit einer Bedieneinheit verbindbar ist und mit einer am distalen Ende (4) des Schaftes (2) angeordneten Werkzeugspitze (5) mit einem am distalen Ende (6) der Werkzeugspitze (5) angeordneten Werkzeug (7), wobei das Werkzeug (7) zwei Maulteile (8, 9) aufweist, die relativ zueinander verschwenkbar sind und wobei das Verschwenken der Maulteile (8 und 9) über axial verschiebbar im Schaft (2) gelagerte Betätigungselemente (10) erfolgt, die proximalseitig über die Bedieneinheit ansteuerbar sind und wobei die Werkzeugspitze (5) über einen Gelenkmechanismus (11) relativ zur Längsachse (12) des Schaftes (2) verschwenkbar ist, wobei die verschwenkbaren Maulteile (8 und 9) jeweils über ein gelenkiges Antriebselement (20) mit dem distalen Ende eines axial verschiebbar im Schaft (2) gelagerten Betätigungselements (10) so gekoppelt sind, dass das gelenkige Antriebselement (20) den Bereich des Gelenkmechanismus (11) zwischen dem distalen Ende (4) des Schaftes (2) und dem proximalen Ende (14) der Werkzeugspitze (5) überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine gelenkige Antriebselement (20) als aus mehreren Kettengliedern (21) bestehende Rollenkette (22) ausgebildet ist und jede Rollenkette (22) im Bereich der Werkzeugspitze (5) distalseitig gelenkig an einer als Bolzenkette (32) ausgebildeten Gliederkette gelagert ist, die ihrerseits mit ihrem freien Ende an einem der Maulteile (8 oder 9) des Werkzeugs (7) gelagert ist.