baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083993-A1 (DE)
Title: Lichtband
Inventor: STAUS GERHARD
IPC: F21V21/005
Filed: 2011-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lichtband (1) mit wenigstens zwei Leuchten (2), die mittels Abhängeeinrichtungen (4) beabstandet zu einer Decke (3) montierbar sind, wobei zwei benachbarte Leuchten (2) über eine Verbindungseinrichtung (5) miteinander verbunden sind und im Bereich der Verbindungseinrichtung (5) mit einer gemeinsamen Abhängeeinrichtung (4) verbunden sind, wobei die gemeinsame Abhängeeinrichtung (4) an der Verbindungseinrichtung (5) befestigt ist. Eine vereinfachte Montage ergibt sich, wenn die Verbindungseinrichtung (5) ein an der einen Leuchte (2) befestigtes erstes Verbindungselement (10) und ein an der anderen Leuchte (2) befestigtes zweites Verbindungselement (11) aufweist, die miteinander verrastet sind, und wenn das jeweilige Verbindungselement (10,11) an einer der Decke (3) zugewandten Außenseite (26) der Leuchte (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011085896-A1 (DE)
Title: Elektromotor-Steuervorrichtung
Inventor: HISANO YUYA
IPC: H02P6/08
Filed: 2011-11-08
Abstract: Es wird eine Elektromotor-Steuervorrichtung erhalten, die einen elektrischen Motor in einer normalen Art und Weise steuern kann, ohne eine Erhöhung der Kosten zu verursachen. Die Vorrichtung umfasst eine Positionssensor-Ausfallbestimmungseinheit, die auf Grundlage von Positionssensorsignalen den Ausfall von Positionssensoren bestimmt, wodurch ein Ausfallbestimmungssignal erzeugt wird, und eine erste Phase, erzeugt, eine Rotationsgeschwindigkeits-Berechnungseinheit, die eine Rotationsgeschwindigkeit des elektrischen Motors auf Grundlage des Ausfallbestimmungssignals und der Positionssensorsignale berechnet, eine Phasenanweisungs-Erzeugungseinheit, die eine Phasenanweisung auf Grundlage der ersten Phase, des Ausfallbestimmungssignals und der Rotationsgeschwindigkeit erzeugt, eine Amplitudenanweisungs-Erzeugungseinheit, die eine Amplitudenanweisung erzeugt, die eine Größe eines Antriebssignals für den elektrischen Motor anzeigt, und eine elektrische Anregungseinheit, die das Antriebssignal dem elektrischen Motor zuführt, auf Grundlage der Phasenanweisung und der Amplitudenanweisung. In Fällen, in denen das Ausfallbestimmungssignal den Ausfall eines Teils der Positionssensoren anzeigt, erzeugt die Phasenanweisungs-Erzeugungseinheit die Phasenanweisung unter Verwendung der ersten Phase und einer zweiten Phase, die auf Grundlage der ersten Phase und der Rotationsgeschwindigkeit erhalten wird.
Patent DE-102011086519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern einer Frequenz und Verfahren zum Speichern sowie Auslesen einer Frequenz
Inventor: KRUEGER VERONIQUE
IPC: G01R23/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Speichern einer Frequenz, wobei die Vorrichtung (100) einen Komparator (102) mit einem Eingang und einem Ausgang, sowie einem Versorgungsspannungseingang und einem Versorgungsspannungsausgang, und einen Memristor (104) aufweist, der zwischen dem Eingang des Komparators (102) und dem Ausgang des Komparators (102) geschaltet ist.
Patent DE-102011089123-A1 (DE)
Title: Hydraulic power unit for use in brake assembly of e.g. passenger car for controlling braking pressure at associated brake, has controller part fastened to metallic hydraulic part by caulking unit, where controller part formed with pin
Inventor: GOLOB ANDREAS
IPC: B60T17/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: The power unit (32) has a controller part (38) fastened to a metallic hydraulic part (36) by a caulking unit. The controller part is arranged on the hydraulic part in an assembly direction, and the caulking unit is aligned transverse to the controller part in the assembly direction. The controller part is formed with a pin (44) that is directed in the assembly direction, and the caulking unit is formed on the pin that is formed with an undercut (48). The pin is inserted into a cylindrical bore hole (46) i.e. blind bore hole, formed at the hydraulic part.
Patent DE-102011089309-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ansteuern einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: WEISSENBORN ERIK
IPC: H02J4/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Energiespeichereinrichtung, welche aufweist: n Ausgangsanschlüsse, wobei n ≥ 2, zum Ausgeben einer Versorgungsspannung an jedem der Ausgangsanschlüsse, und n Energieversorgungszweige, welche jeweils mit einem der Ausgangsanschlüsse gekoppelt sind, wobei jeder der Energieversorgungszweige eine Vielzahl von in Serie geschalteten Energiespeichermodulen aufweist, welche jeweils ein Energiespeicherzellenmodul, welches mindestens eine Energiespeicherzelle aufweist, und eine Koppeleinrichtung mit Koppelelementen in Vollbrückenschaltung, welche dazu ausgelegt sind, das Energiespeicherzellenmodul selektiv in den jeweiligen Energieversorgungszweig zu schalten oder zu überbrücken, umfassen. Das Verfahren weist dabei die folgenden Schritte auf: Für eine Anzahl k an Energiespeichermodulen mindestens eines ersten Energieversorgungszweigs, Erzeugen eines ersten pulsbreitenmodulierten Ansteuersignals zum Ansteuern der Koppeleinrichtungen der jeweiligen Energiespeichermodule durch Vergleichen eines ersten Sollwertsignals mit einer Anzahl von 2k ersten, eine Pulsperiode T aufweisenden periodischen Referenzsignalen, welche jeweils einen Phasenversatz von T/2k gegenüber benachbarten ersten Referenzsignalen aufweisen, und, für eine Anzahl k an Energiespeichermodulen mindestens eines zweiten Energieversorgungszweigs, Erzeugen eines zweiten pulsbreitenmodulierten Ansteuersignals zum Ansteuern der Koppeleinrichtungen der jeweiligen Energiespeichermodule durch Vergleichen eines zweiten Sollwertsignals mit einer Anzahl von 2k zweiten, die Pulsperiode T aufweisenden periodischen Referenzsignalen, welche jeweils einen Phasenversatz von T/2k gegenüber benachbarten zweiten Referenzsignalen aufweisen. Dabei weisen die zweiten Referenzsignale gegenüber den ersten Referenzsignalen jeweils einen Phasenversatz von T/4k auf.
Patent DE-102011101457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: OGINO MASAAKI
IPC: H01L21/266
Filed: 2011-05-13
Abstract: Es soll ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung zur Verfügung gestellt werden, mit dem die Festigkeit eines Wafers gewährleistet wird und die Leistung der Anordnung verbessert werden kann. Von einer Vorderseite eines Wafers her wird eine Thermodiffusionsschicht ausgebildet, von einer Rückseite her wird eine konisch zulaufende Vertiefung, die bis an die Thermodiffusionsschicht heranreicht, durch anisotropes Ätzen mit einer alkalischen Lösung ausgebildet, und an Seitenwandflächen der Vertiefung wird eine in der Vertiefung befindliche Thermodiffusionsschicht ausgebildet. Eine Trennschicht eines rückwärts sperrenden IGBT besteht aus der Thermodiffusionsschicht und der in der Vertiefung befindlichen Diffusionsschicht, und es ist möglich, die Thermodiffusionsschicht durch Ausbilden der in der Vertiefung befindlichen Diffusionsschicht flach auszubilden und die Dauer der Thermodiffusion wesentlich zu verkürzen. Darüber hinaus kann durch getrenntes Durchführen einer Ionenimplantation zum Ausbilden der in der Vertiefung befindlichen Diffusionsschicht und einer Ionenimplantation zum Ausbilden einer Kollektorschicht ein optimaler Wert für den Kompromiss zwischen der Einschaltspannung und dem Schaltverlust erzielt werden und dabei kann die Sperrspannung des rückwärts sperrenden IGBT in Rückwärtsrichtung gewährleistet werden.
Patent DE-102011107720-A1 (DE)
Title: Method for calculation of selective criterion to select alternating current converter for photovoltaic generator in roof of house, involves evaluating variation of properties of generator from electrical characteristics of converter
Inventor: RAUCH BERNHARD
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: The method involves selecting photovoltaic solar modules (10) installed for a project, and calculating a strand merge of the photovoltaic solar modules by consideration of influence factors. Electrical characteristics of an alternating current (AC) converter are compared with four of properties e.g. maximum current intensity, maximum voltage, maximum power, rated power efficiency and observation of maximum power point voltage range and nominal voltage, of a photovoltaic generator. A variation of the properties of the generator is evaluated from the electrical characteristics of the converter. The influence factors are project surface, diagonal inclination of a project surface, shading of the project surface, observation of maximum power point voltage range, solar radiation and/or heat development. Independent claims are also included for the following: (1) a photovoltaic generator (2) a computer program product comprising a set of instructions for calculating influence factors (3) a method for calculation and design of a photovoltaic generator.
Patent DE-102011107725-A1 (DE)
Title: Wabenkernstabilisierung für Sandwich-Bauteile
Inventor: KUNTZ JULIAN
IPC: B32B3/24
Filed: 2011-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Stabilisierung eines Wabenkerns für ein Sandwich-Strukturbauteil. Um einen stabilisierten Wabenkern zur Verfügung zu stellen, bei dem das Eindringen von Harz aus dem Bereich der Deckschichten während eines Laminierprozesses minimiert ist, ist vorgesehen, dass zunächst ein Wabenkern (120) ausgelegt wird und anschließend eine aushärtbare Klebeschicht (122) auf wenigstens einer Seitenfläche des Wabenkerns aufgebracht wird. Danach wird eine semipermeable Membran (124) auf der wenigstens einen Seitenfläche aufgelegt, wobei die Membran gasdurchlässig und flüssigkeitsundurchlässig ist. Anschließend kann ein im Wabenkern befindliche Luft (126) durch die semipermeable Membran abgesaugt werden (128) und die Klebeschicht aushärten.
Patent DE-102011108733-A1 (DE)
Title: Method for extracting electric current by partial use of power content of flow- or undulations of liquid, particularly water, involves using two system stages and conveying fluid to collecting receiver by pumps in former system stage
Inventor: WANKE WILHELM
IPC: F03B13/06
Filed: 2011-07-25
Abstract: The method involves using two system stages and conveying the fluid, particularly water to a collecting receiver (5) by two or more pumps (4) in the former system stage. The water collected in the collecting receiver is deduced to drive a turbine (6) and a generator (8) to generate electrical current in the latter system stage. An independent claim is included for a mechanized installation for implementing the electric current extracting method.
Patent DE-102011109716-A1 (DE)
Title: Device for cooling e.g. brake disk of disk brake rotating with wheel of motor car, has air supply device whose end is arranged at wheel carrier that comprises supply and exhausting apertures, where apertures are aligned to brake component
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60B27/00
Filed: 2011-08-06
Abstract: The device (10) has an air supply device i.e. hose, whose end is arranged at a hollow wheel carrier (14) that comprises an air supply aperture (16) and a cone-shaped air exhausting aperture (18). The air supply and exhausting apertures are aligned to a brake component (12) to be cooled. The air exhausting apertures are distributedly arranged in a circumferential direction and/or a radial direction. The air supply device is attached at the air supply aperture, where the wheel carrier is supplied with cool air through the air supply device. A valve is arranged in the air supply device.
Patent DE-102011111529-A1 (DE)
Title: Method for catalytic, regenerative and thermal oxidation of hazardous substance in exhaust gas, involves interchanging functions of columns so that gas mixture passes into left ballast column and leaves right ballast column as cleaned gas
Inventor: WOITKOWITZ SIEGFRIED
IPC: B01D53/86
Filed: 2011-08-31
Abstract: The method involves mixing moistened exhaust gas (1) with a portion of hot, cleaned exhaust gas (2) to form an exhaust gas mixture (3). The mixture is passed into a left ballast column (FL) with a same content as a right ballast column (FR). The mixture is circulated through the columns for approximately 20 seconds for cleaning the mixture. Functions of the columns are interchanged so that the mixture initially passes into the left ballast column and leaves the right ballast column as cleaned exhaust gas (4) with a temperature of approximately 90 degree Celsius. An independent claim is also included for a device performing a method for catalytic, regenerative and thermal oxidation of combustible components in exhaust gases.
Patent DE-102011115488-A1 (DE)
Title: Kanal mit integrierter Leuchte in einem Fahrzeug
Inventor: CHARNESKY SCOTT P
IPC: B60Q1/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Ein Karosserieblech für ein Fahrzeug umfasst eine äußere Linse und ein Lichtaggregat, welches ein Licht in die äußere Linse hinein projiziert. Das Karosserieblech umfasst einen Kanal, der auf einer im Wesentlichen gleichen vertikalen Höhe wie die äußere Linse angeordnet ist. Das Lichtaggregat ist relativ zu der äußeren Linse so positioniert, dass es ermöglicht wird, dass der Kanal auf annähernd derselben vertikalen Höhe direkt hinter der äußeren Linse geführt wird, um die Luftströmung durch den Kanal hindurch zu maximieren.
Patent DE-102011119512-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing rotor of permanent magnet-excited electric machine, involves solidifying coated material for formation of solidified coating, and heating base body, where microspheres are embedded into coating material
Inventor: DIEKJAKOBS MATHIAS
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-11-26
Abstract: The method involves providing a set of permanent magnets (26). The permanent magnets are coated with a solidifyable coating material, where thermally and irreversibly expanding microspheres are embedded into the coating material. The coating material is solidified for formation of a solidified coating, where the coating material is thermoplastic polymer, silicone rubber or cold-hardening polymeric resin. The coated permanent magnets are inserted into recesses (20) of a rotor base body (18). The base body including the permanent magnets is temporarily heated at a process temperature. An independent claim is also included for a permanent magnet-excited electric machine.
Patent DE-102011119707-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung
Inventor: BAYHA HEINER
IPC: G01S17/931
Filed: 2011-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Messvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (3), in welchem mindestens ein optischer Sender (20) zum Abstrahlen mindestens eines Sendestrahls (22, 24) und mindestens ein optischer Empfänger angeordnet sind, wobei eine Abdeckscheibe (5) das Gehäuse abschließt und ein Sendefenster (10) sowie ein Empfangsfenster (7) ausbildet, wobei der mindestens eine Sendestrahl (22, 24) durch das Sendefenster (10) aus den Gehäuse austritt. Um eine Messvorrichtung (1) mit einer möglichst ebenen Außenfläche (14) zur Verfügung zu stellen und um eine Reduzierung von Störsignalen zu erzielen, welche unter anderem auf Reflexion des Sendestrahls (22, 24) am Sendefenster (10) zurückzuführen sind, wird die Außenseite (5.1) einer Abdeckscheibe (5) im Wesentlichen senkrecht zur Abstrahlrichtung angeordnet und das Sendefenster (10) mit einer Neigung ausgeführt, welche einen vorgegebenen Neigungswinkel (α) aufweist.
Patent DE-102011119896-A1 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: FUJIBAYASHI MITSUYUKI
IPC: H01H13/52
Filed: 2011-11-29
Abstract: Eine Schaltervorrichtung enthält einen Druckteil mit einem ersten Anzeigebereich und einem zweiten Anzeigebereich, einen Halter mit mindestens einer Zelle entsprechend dem Druckteil, einen Druckschalter, eine erste und eine zweite Lichtquelle, welche den ersten Anzeigebereich bzw. den zweiten Anzeigebereich von hinten her beleuchten, eine Platte (11w), die mit dem Druckteil ausgebildet ist, um innerhalb einer Zelle einen Raum zwischen der ersten Lichtquelle und dem ersten Anzeigebereich abzutrennen von einem Raum zwischen der zweiten Lichtquelle und dem zweiten Anzeigebereich, wobei auf beiden Seiten der Platte (11w) in der Zelle ein Regulierteil ausgebildet ist. Beim Niederdrücken des Druckteils drückt ein Teil (11x) der Platte den Druckschalter.
Patent DE-102011121423-A1 (DE)
Title: Semi-active articulated support for selectively coupling or decoupling of stabilizer and wheel-guiding element of vehicle, has piezoelectric element which acts on push rod in coupled state by clamping element
Inventor: NAGL MARTIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-12-17
Abstract: The semi-active articulated support (1) has a tubular element (4) in which the push rod (5) is guided. The tubular element comprises a piezoelectric actuator (6) which allows relative movement between the tubular element and the push rod in the disengaged state, and prevents the relative movement in the coupled state. The piezoelectric actuator comprises a piezoelectric element (7) and a clamping element (8). The piezoelectric element acts on the push rod in the coupled state by the clamping element.
Patent DE-102012000805-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensorsystem mit eingebauten elektrischen Verbindern
Inventor: POSKIE FREDRICK R
IPC: G01L3/10
Filed: 2012-01-17
Abstract: Ein Drehmomentsensorsystem für ein Getriebe und andere Antriebsstrangkomponenten in einem Kraftfahrzeug enthält einen Empfänger und einen Sender. Der Empfänger kann betrieben werden, um ein Signal vom Sender zu induzieren und zu detektieren, welches eine Drehmomentlast am Sender anzeigt. Der Empfänger ist zylindrisch und weist eine Außenoberfläche mit einem maximalen konstanten Durchmesser auf. Die Außenoberfläche definiert eine oder mehrere Fluidtransferrillen und einen Kopplungsanschluss für eine elektrische Verbindung. Die Fluidtransferrille und der Kopplungsanschluss erstrecken sich nicht über den maximalen Außendurchmesser der Außenoberfläche hinaus. Daher kann der Empfänger in eine Komponente eingepresst werden und eine Fluidströmung weiterleiten. Ein elektrischer Verbinder wird durch ein Zugriffsloch zugeführt und mit dem Empfänger verbunden.
Patent DE-102012001818-A1 (DE)
Title: Treating drinking water, comprises suspending hard and dust-free spherical activated carbon in water, where activated carbon spheres are reactivated after exhaustion of capacity in water, and are usable without further treatment
Inventor: RUITER ERNEST DE
IPC: C02F1/28
Filed: 2012-01-31
Abstract: Treating drinking water, comprises suspending hard, abrasion-resistant and dust-free spherical activated carbon exhibiting a size of 0.5 mm, in the water to be treated, where the activated carbon spheres are reactivated after exhaustion of capacity in the water saturated with oxygen, and are usable without further treatment.
Patent DE-102012004602-A1 (DE)
Title: Drive device of powertrain for motor vehicle, has lubricant supply unit that is provided with lubricant sump, lubricant line and ventilation unit for separating lubricants according to physical and/or chemical properties
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: F01M9/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: The drive device (11) has a lubricant supply unit (55) that supplies the lubricants with different physical and/or chemical properties from a lubricant sump (48). The lubricant supply unit is provided with the lubricant sump, lubricant line (49) and ventilation unit (54) for separating the lubricants according to the physical and/or chemical properties.
Patent DE-102012006359-A1 (DE)
Title: Hubanker-Antrieb
Inventor: KAHL SEBASTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-03-29
Abstract: Ein elektromagnetischer Hubanker-Antrieb, insbesondere für Ventile (12), mit einem Ankerstab (14), der in Richtung seiner Längsachse (A) verschiebbar ist, und einem Magnetjoch (16), das einen ersten Jochschenkel (18) sowie einen zum Ankerstab (14) koaxialen zweiten Jochschenkel (20) aufweist, wobei eine erste Magnetspule (22) den ersten Jochschenkel (18) und eine zweite Magnetspule (24) sowohl den zweiten Jochschenkel (20) als auch den Ankerstab (14) umschließt, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine der Magnetspulen (22, 24) eine Arbeits- und Messspule ist, die wahlweise zur Verstärkung der Magnetkraft oder zur Positionsbestimmung des beweglichen Ankerstabs (14) eingesetzt werden kann.
Patent DE-102012009235-A1 (DE)
Title: Sitzschiene
Inventor: SUES MATTHIAS
IPC: B21D19/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzschiene für einen Kraftfahrzeugsitz, bestehend aus einer Unterschiene und einer daran verschiebbar gelagerten Oberschiene, mit zumindest einem aus Blech gefertigten Anbauteil 10 der Oberschiene zur Befestigung eines Sitzes oder eines Sicherheitsgurtes, wobei zumindest eine Randkante 16 des Anbauteiles 10 durch eine Prägung 15 abgestumpft und verfestigt ist.
Patent DE-102012013818-A1 (DE)
Title: Vorrichtung bzw. Anordnung mehrerer solcher Vorrichtung zur Erzeugung einer Trainingslast bei Cardiogeräten, mit der elektrischer Strom erzeugt und so aufbereitet wird, dass dieser in ein Stromnetz eingespeist werden kann
Inventor: LEOPOLD LENNART
IPC: H02K7/18
Filed: 2012-07-13
Abstract: Die Vorrichtung beschreibt ein System, mit dem die an einem Cardiogerät durch den Benutzer aufgebrachte Energie in elektrische Energie umgewandelt und sehr effizient in ein Stromnetz eingespeist werden kann, wobei der Benutzer die Trainingsintensität an der Vorrichtung einstellen kann. Dazu wird durch die Bewegung des Benutzers ein elektrischer Generator angetrieben. Der durch diesen erzeugte elektrische Strom wird mithilfe einer steuerbaren Leistungselektronik in ein Stromnetz (z. B. Hausnetz) eingespeist. Über eine mit der Leistungselektronik verbundene Steuereinheit kann der Benutzer das Bremsmoment bzw. die an das Stromnetz abgegeben Leistung auf verschiedene Stufen einstellen. Diese Vorrichtung wird in erster Linie in Cardiogeräten für Trainings- oder medizinische Zwecke eingesetzt.
Patent DE-102012014137-A1 (DE)
Title: Driver seat safety device for open unclosed cabin, has control- and evaluation unit in operative connection with sensor in buckle in seat, where sensor is provided in buckle of seat belt with tempering apparatus or propulsion apparatus
Inventor: THALER MANFRED
IPC: B60R22/48
Filed: 2012-07-18
Abstract: The driver seat safety device has a control- and evaluation unit (1) in an operative connection with a sensor in a buckle (2) in a seat, where the sensor is provided in the buckle of a seat belt. A tempering apparatus or propulsion apparatus is provided for a vehicle. The control- and evaluation unit has an interface unit information of a driver identification sensor (4) and the sensor in the buckle of the seat belt for determining a current state of the buckle. The information is analyzed to detect a non-effective seatbelt and a sound source (5) is provided to start the vehicle engine.
Patent DE-102012017322-A1 (DE)
Title: Stationary containment shell for magnetically-operated clutch pump, has shell main portion whose outer and inner sides are applied with coating consisting of tungsten carbide so that shell is mechanically stabilized
Inventor: ESCHNER THOMAS
IPC: F04D13/02
Filed: 2012-09-03
Abstract: The stationary containment shell made from metal has an air gap that is formed between drive-side driver (1a) and output-side runner (1b). A coating consisting of hard material such as tungsten carbide, is applied at the outer and inner sides of shell main portion (2) by high-speed flame spraying so that the shell is mechanically stabilized. The thickness of coating is set within the range of 50-200 mu m. The hardness of coating is in the range of 400-1200HV. The coating is formed by particles with a particle size of less than 15 mu m. An independent claim is included for method for the manufacture of stationary containment shell.