baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016029-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für mit Antriebselementen ausgestattete Maschinen
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-11-16
Abstract: Schalteinrichtung
(1) für
mit Antriebselementen ausgestattete Maschinen, Anlagen oder dergleichen,
umfassend eine Trageinrichtung mit mindestens einem Tragarm (2)
und ein am Tragarm (2) befestigtes Gehäuse (3), wobei im Gehäuse (3)
elektrisch oder elektronische Bauteile in Form von Schaltern beliebiger
Art angeordnet sind, welche mit stromführenden Kabeln (4), die auch
durch den mindestens einen Tragarm (2) hindurchgeführt sind,
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schnittstelle
zwischen Gehäuse
(3) und Tragarm (2) mindestens eine Steckerverbindung (5) vorgesehen
ist, mittels derer die im Tragarm (2) verlaufenden Kabel (4) mit den
im Gehäuse
(3) angeordneten und zu den Schaltern führenden Kabeln (4) kontaktiert
sind, wenn das Gehäuse (3)
am Tragarm (2) festgelegt ist.
Patent DE-202008002437-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kesselprüfgerät für Roulettekessel
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Leicht
transportable Messeinrichtung zur vollständigen Vermessung eines Roulettekessels
dadurch gekennzeichnet, dass der Messring 1 mittels des Spannzylinders
4 und der Zentrierspeiche 5 zentriert um die Kesselläufernabe
auf den Kesselrand positioniert werden kann.
Patent DE-202008003296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Befestigungsmittels gegenüber einem Werkstück
IPC: B25B5/04
Filed: 2008-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Ausrichten eines Befestigungsmittels (46) gegenüber einem
Werkstück,
mit einer auf das Werkstück
(W) aufsetzbaren Werkstückauflage (12;
112), an der eine Führungseinrichtung
(14; 114) zur zeitweiligen Führung
des Befestigungsmittels (46) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungseinrichtung
(14; 114) wenigstens ein Greifmittel (28, 30; 128) zur lösbaren Aufnahme
des Befestigungsmittels (46) aufweist, welches relativbeweglich
an der Führungseinrichtung
(14; 114) angeordnet ist.
Patent DE-202008004354-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Trainingsgerät zum Erzeugen elektrischer Energie
IPC: A63B5/11
Filed: 2008-03-31
Abstract: Anordnung
mit mindestens einem Trainingsgerät (10), welches durch manuelles
Betätigen mechanische
Energie verbraucht,  mit einem elektrischen Generator (12),
der mit dem Trainingsgerät
(10) gekoppelt ist und zumindest einen Teil der mechanischen Energie
in elektrische Energie umwandelt,  wobei die elektrische Energie
einem vom Trainingsgerät (10)
entfernt angeordneten externen Gerät (Einspeisegerät (16),
Warmwasseranlage (20), Akkumulator (22) zugeführt ist, das die aktuell zugeführte Energie
in eine Sekundärenergie
umwandelt.
Patent DE-202008009126-U1 (DE)
Title: Dichtungsformteil
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-07-08
Abstract: Dichtungsformteil mit einem als Hohlprofil (6) ausgestalteten Dichtungsteil und wenigstens zwei als Seitenprofile (5a, 5b) ausgestaltete Halteteile zur Befestigung des Dichtungsformteils an einem mindestens zwei Kammern (1, 2) trennenden Trennsteg (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (6) und die Seitenprofile (5a, 5b) einstückig ausgebildet sind und sich der Hohlraum (9) des Hohlprofils (6) bis zum Trennsteg (4) erstreckt.
Patent DE-202008009273-U1 (DE)
Title: Zugstabsystem
IPC: E04B1/58
Filed: 2008-07-10
Abstract: Zugstabsystem
das aus zwei Gabelköpfen
mit Innengewinde und einem Rundstab besteht, welcher an den Enden
mit Rechts- bzw. Linksgewinde versehen ist so dass durch Drehen
des Zugstabes die Länge des
Zugstabes einstellbar bzw. das Zugstabsystem spannbar ist und wobei
der außenliegende
Teil des Gabelkopfes eine Querbohrung aufweist über den der Gabelkopf gelenkig
mit einem bauwerkseitigen gebohrtem Stegblech mittels eines eingesteckten
Bolzens verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass das Links.- bzw. Rechtsgewinde
der Gabelkopfinnenbohrung einen Abstand (L) von der Eintrittsöffnung (14)
bis zum Beginn des Innengewindes (4) aufweist, der den nicht eingeschraubten
Teil des zugstabseitigen Gewindes nach dem Spannen überdeckt,
der Durchmesser der Eintrittsöffnung
(14) größer ist
als der Innendurchmesser (4) des Innengewindes und an dem Innengewindeabschnitt
eine Kontrollbohrung (15) angeordnet ist, mittels der feststellbar
ist, dass die Zugstange mit einem vorgegebenen Mindestmaß (N) in
den Gabelkopf eingedreht ist.
Patent DE-202008017991-U1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für Strangguss
IPC: B22D11/103
Filed: 2008-03-20
Abstract: Verteilervorrichtung für Strangguss mit einem feuerfesten Verteilergefäß (2) zur Aufnahme und Weitergabe von Metallschmelzen, insbesondere von Stahlschmelze, und mit einer Spülvorrichtung (3) zum Spülen des Verteilergefäßes (2) mit Inertgas vor und während seiner Befüllung mit Stahlschmelze dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung (3) mindestens eine Gaszuführung (4) mit mindestens einer Gasaustrittsöffnung (5) in den Innenraum (6) des Verteilergefäßes (2) hinein aufweist und dass die Gasaustrittsöffnung (5) in der feuerfesten Zustellung (2.1) des Verteilergefäßes (2) und/oder in einem eingebauten feuerfesten Bauteil (13) des Verteilergefäßes (2) integriert ist.
Patent DE-202009006332-U1 (DE)
Title: 5-lagige Schlafmaske mit variabler Integration von Aromapads zur Förderung von Schlaf, Regeneration und Entspannung
IPC: A61M21/02
Filed: 2009-05-04
Abstract: 5-lagige Schlafmaske mit variabler Integration von Aroma-Pads zur Förderung des Schlafes, der Entspannung und der Regeneration dadurch gekennzeichnet, dass, zwischen Vorder- und Rückseite aus (1) + (5) und neben zwei Lagen Vlies (2) + (4) eine Lage lichtundurchlässiger Jersey (3) für völlige Blickdichte sorgt.
Patent DE-202009013147-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit oszillierend antreibbarem Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit drehendem, insbesondere oszillierend antreibbarem, spanendem oder schneidendem, rundem und/oder eckigem scheibenförmigem Werkzeug (22, 220), insbesondere Sägeblatt, mit dem spanend eine Schnittfuge (92) in einem Werkstück (90) herstellbar ist, wobei das Werkzeug (22, 220), insbesondere Sägeblatt, mit seinem radial inneren Bereich mit dem als Mitnehmer (19) fungierenden Innenflansch (24) der Abtriebswelle (18) kuppelbar ist, wobei der radial innere Bereich des Werkzeugs (22, 220) mehrere auf einem Teilkreis (31) angeordnete als Mitnahmeöffnungen (30) bzw. Vertiefungen als Eingriffsmittel zum formschlüssigen, spielfreien Eingriff in mehrere dornartige, auf einem gleichen Teilkreis (211) des Mitnehmers (19) angeordnete Vorsprünge (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (22, 220) mindestens eine, vorzugsweise zwei gleichmäßig auf dem Teilkreis (31) beabstandete, Mitnahmeöffnung(en) (30) zum, insbesondere wahlweisen form- oder kraftschlüssigen Eingreifen in jeweils mindestens einen, vorzugsweise zwei, der dornartigen Vorsprünge (21) des Mitnehmers (19) hat, wobei das Werkzeug (22, 220) im Bereich des Teilkreises (211, 31) zwischen den...
Patent DE-202009013692-U1 (DE)
Title: Handbrause
IPC: A47K3/28
Filed: 2009-11-09
Abstract: Handbrause, umfassend ein Kopfgehäuse zur Aufnahme einer größeren Wassermenge, an dem ein Schaftelement mit einem Ansatz für den Brausenschlauch angeformt ist, und wobei an dem Kopfgehäuse ein Düsenteller mit unterschiedlichen Düsenbereichen befestigt ist, welche über ein als Stellglied ausgebildetes Griffelement zu aktivieren sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Düsenbereich (7) des Düsentellers (5) mit einem an den Düsenteller (5) ansetzbaren mit Düsen (10) versehenes Behältnis (11) zusammenwirkt, in dem zur Anreicherung des durchströmenden Wassers ein Pflege- oder Reinigungsmittel (12) vorgesehen ist, und wobei der Düsenbereich (7) mit dem Behältnis (11) wahlweise zu dem anderen Düsenbereich (6) mittels des Griffelementes (8) für die Anreicherung des Wassers aktivierbar bzw. deaktivierbar ist.
Patent DE-202009014880-U1 (DE)
Title: Meißelhalter und Basisteil zur Aufnahme eines Meißelhalters
IPC: E21C35/19
Filed: 2009-12-17
Abstract: Meißelhalter mit einem Steckansatz (21) und einem Halteansatz (25) mit einer Meißelaufnahme (26), wobei der Steckansatz (21) einen Lagerabschnitt und der Halteansatz (25) einen Stützabschnitt aufweist, wobei der Stützabschnitt und/oder der Lagerabschnitt zwei im Winkel zueinander angeordnete Stützflächen (29) bzw. Lagerflächen (21.5) aufweisen, und wobei die Mittellängsachse (11) der Meißelaufnahme (26) und die Längsachse (L) des Steckansatzes (21) einen stumpfen Winkel einschließen.
Patent DE-202009018264-U1 (DE)
Title: Regenschirm
IPC: A45B9/02
Filed: 2009-02-18
Abstract: Regenschirm, umfassend einen teleskopierbar auseinanderzieh- und zusammenschiebbar ausgebildeten Schaft (1), an dessen einen Ende ein Schirmgriff (2) und an dessen anderen Ende ein Schirmdach (3) angeordnet ist, wobei zur mindestens teilweisen Umhüllung des Schirmdachs (3) in geschlossenem Zustand ein Hüllenelement (4) vorgesehen ist, das mittels eines Verbindungselements (5) am Regenschirm befestigt ist, wobei das einerseits mit dem Hüllenelement (4) verbundene Verbindungselement (5) andererseits im Bereich des schirmdachseitigen Endes des Schafts (1) und auf einer schirmgriffabgewandten Seite des Schirmdachs (3) am Schaft (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) fadenförmig ausgebildet ist und größenordnungsmäßig eine Länge aufweist, die einer Länge des Schaftes (1) in zusammengeschobenen Zustand entspricht.
Patent DE-202010000026-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Leuchte mit einer Vielzahl nach Art eines Rasters zum Abstrahlen in eine gemeinsame Richtung angeordneten Lichtquellen (L, L r ), insbesondere LEDs, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (L, L r ) der Lichtquellenanordnung in eine die Mehrzahl der Lichtquellen (L) umfassende erste Lichtquellengruppe und zumindest eine zweite Lichtquellengruppe geteilt sind und bei einem Betrieb der Leuchte (1) der Lichtquellen (L) der ersten Lichtquellengruppe Licht in einer ersten Lichtfarbe und die zumindest eine Lichtquelle (L r ) der zweiten Lichtquellengruppe Licht in einer zweiten Lichtfarbe emittieren.
Patent DE-202010003679-U1 (DE)
Title: Stabförmiges Geräteteil
IPC: A46B17/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Stabförmiges Geräteteil (1) zum Bewegen endseitig angebrachter Reinigungsköpfe (2) von Reinigungsgeräten, wie zum Beispiel Staubsaugern, Besen, Schrubbern oder dergleichen, mit einem Kopfende (3) und einem Griffende (4), wobei am Kopfende (3) mittels einer Gelenkverbindung (5) ein Reinigungskopf (2) anschließbar ist und wobei das Geräteteil (1) aus zwei Stabteilen (6, 7) besteht, die mittels Federenden (8) einer Feder (10) gegenseitig abwinkelbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabteile (6, 7) im Gebrauchszustand ausschließlich durch die Feder (10) in einer geraden Grundstellung (11) im stabilen Gleichgewicht gehalten werden, wobei aus der geraden Grundstellung (11) heraus jede individuell erforderliche Abwinkelstellung (12) gegen zunehmende Rückstellkraft der Feder (10) erreichbar ist und dass hierzu die Feder (10) durch eine quer zur Stablängsachse (13) orientierte Kraft elastisch aus der geraden Grundstellung heraus bis zur individuell erforderliche Abwinkelstellung (12) in jede beliebig bemessene Abwinkelstellung (12) verformbar ist.
Patent DE-202010004004-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absondern von Hausstaub aus der Raumluft bei Beheizung/Kühlung von Wohngebäuden
IPC: F24F1/0076
Filed: 2010-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Absondern von Staubpartikeln aus der bei Raumheizung/-kühlung zirkulierenden Raumluft, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen luftdurchlässigen elektrostatisch aufladbaren Körper (3) enthält, der unterhalb und/oder oberhalb des Raumheiz-/Kühlkörpers (1) angebracht und austauschbar ist.
Patent DE-202010005869-U1 (DE)
Title: Ergonomisches Verstellteil
IPC: G05G1/62
Filed: 2010-04-20
Abstract: Ergonomisches Verstellteil (16) zum Einbau in, an oder auf einer Einbaufläche (1, 17), welches aufweist:  – eine Dreheinheit (2, 18), welche dazu ausgelegt ist, in, an oder auf der Einbaufläche (1, 17) um einen Drehpunkt oder eine Drehachse (8) drehbar gelagert zu werden,  – einen Steuerhebel (4, 20), der auf der Dreheinheit (2, 18) angebracht ist,  – eine Armauflage (3, 19), welche an die Dreheinheit (2, 18) angeformt oder mit der Dreheinheit (2, 18) fest verbunden ist, wobei eine Bedienperson ihren Unterarm bei Betätigen des Steuerhebels (4, 20) auf der Armauflage (3, 19) ablegen kann,  – wobei das Verstellteil (16) mit der Dreheinheit (2, 18), dem Steuerhebel (4, 20) und der Armauflage (3, 19) dazu ausgelegt ist, durch Verdrehen an die Bedienperson ergonomisch angepasst zu werden.
Patent DE-202010007476-U1 (DE)
Title: Wellenpendel
IPC: B63H19/02
Filed: 2010-06-01
Abstract: Das Wellenpendel ist eine Vorrichtung, welche imstande ist, vertikal ausgerichtete Wellenkräfte (-5-) in horizontale Pendelbewegungen zu verwandeln. Es ist in der Lage die Energie der Pendel- und Schaukelbewegungen in nutzbare Energie umzuwandeln. Das Wellenpendel besteht aus mindestens einem umhüllenden Schwimmkörper (-6-), mindestens einer Pendelmasse (-2-) und mindestens einem Zylinder (-3-) oder Lineargenerator zur Energieaufnahme. Ein Grundgewicht (-1-) sorgt für die nötige Lagestabilität.
Patent DE-202010008798-U1 (DE)
Title: Verlegeplatte und Verlegesystem für Fußboden- und Wandheizleitungen
IPC: E04F13/074
Filed: 2010-10-13
Abstract: Langgestreckte Verlegeplatte für Fußboden- oder Wandheizleitungen, mit nach oben und zu einer Längsseite offenen Randausnehmungen (14) an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenrändern der Verlegeplatte (10), wobei die Randausnehmungen (14) in wenigstens einem Endbereich der Verlegeplatte (10) durch eine wenigstens nach oben offene Ausnehmung (16) U-förmig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010008837-U1 (DE)
Title: Schubladenbeschlag zum Anbinden einer Schublade an einen Zentralverschluss
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Schubladenbeschlag (1) zum Anbinden einer Schublade an eine Zentralverschlussstange (4) eines Zentralverschlusses (3), aufweisend:  ein Führungsgehäuse (10) mit einer Montageseite (11) zur Montage an eine Seitenwand (7) eines Schubladenmöbels und  ein im Führungsgehäuse (10) geführtes, mit der Schublade koppelbares Sperrelement (12), das einen Zapfen (13) zum Eingriff mit der Zentralverschlussstange (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass vor der Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) das Sperrelement (12) mit dem Führungsgehäuse (10) unbeweglich verbunden ist und dass diese Verbindung durch die Erstmontage des Schubladenbeschlags (1) an die Seitenwand (7) des Schubladenmöbels oder durch erstmaliges Bewegen des Sperrelements (12) innerhalb des Führungsgehäuses (10) lösbar ist.
Patent DE-202010014168-U1 (DE)
Title: Dacheindeckungselement mit integriertem Solarzellenlaminat mit Hinterlüftung
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-09-29
Abstract: Element zur Dacheindeckung mit integriertem Solarzellenlaminat zur direkten Erzeugung von Solarstrom und automatischer Hinterlüftung zur Wärmeabführung nach dem Kamineffekt. Der Grundkörper besteht aus einem geeigneten Trägermaterial, das die Festigkeit und Dichtheit des Daches gewährleistet
Patent DE-202010015267-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abluft
IPC: B01D47/14
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung (2) zur Reinigung von Abluft mit einem Strömungskanal (4), durch den ein zu reinigender Abluftstrom (6) hindurchführbar ist, einer im Strömungskanal (4) angeordneten Flüssigkeitssprühvorrichtung (8), mit der eine Flüssigkeit in den Abluftstrom (6) sprühbar ist, einem Partikelabscheider (10) mit einer schräg angeordneten Auffangfläche (12) zum Auffangen der als Tropfen und/oder als Aerosol aus dem Abluftstrom (6) ausfallenden Flüssigkeit, und einer der Auffangfläche (12) zugeordneten Flüssigkeitsabführvorrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Auffangfläche (12) ganz oder teilweise mit einem Material (14) mit einer porösen Struktur versehen ist.
Patent DE-202010016063-U1 (DE)
Title: Mechanischer Zufallsgenerator / Würfel
IPC: A63F9/04
Filed: 2010-12-01
Abstract: Mechanischer Zufallsgenerator/Würfel dadurch gekennzeichnet, dass dieser bei näherungsweise kugelförmiger Gestalt eine Rotationsachse aufweist, die zwei gegenüber liegende Pole definiert, zwischen denen gleichmäßig über die Kugeloberfläche verteilte Meridianlinien eine Anzahl Kugelzweiecke herausschneiden, die abgeflacht die gleiche Anzahl Flächen bilden und auf denen der Körper stabile Lagen einnehmen kann und gegenüberliegend die unterschiedlichen Kennzeichnungen, vorzugsweise Zahlen, aufweist.
Patent DE-202011000453-U1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass
IPC: F01P7/10
Filed: 2011-02-28
Abstract: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass (1) in einer Karosserie eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem runden oder eckigen Rahmen (2) mit umlaufend verteilt angeordneten, keilförmigen Stegen (3), die zentrisch zusammenlaufen, oder parallelen, horizontalen oder vertikalen Stegen (3) definierter Breite oder einer Gitterstruktur, gekennzeichnet durch die Kombination mit mindestens einer an den Stegen (3) rückseitig anliegenden Schließscheibe (4, 5) mit segmentförmig verteilten Abdecksegmenten (6, 7), die mindestens einen Teilbereich zwischen den Stegen (3) durch relative Verdrehung des Schleißrades (4, 5) abdecken oder mit mindestens einem relativ gegenüber den horizontal oder vertikal in dem eckigen Rahmen (2) in einem Raster angeordneten Stegen (3) oder Gittern rückseitig angeordneten verschiebbaren Schließteil (8) aus einer Anzahl von Lamellen (9), die bei relativer Verschiebung mindestens einen Teil des Zwischenraumes zwischen je zwei Stegen (3) oder die durch die Gitterstruktur gegebenen Löcher abdecken, wobei die Relativbewegung manuell oder durch einen Motor oder Aktuator gesteuert...
Patent DE-202011001582-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Befestigung von Trägerkörpern, insbesondere Garagen-Sektionaltore
IPC: E06B3/30
Filed: 2011-01-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Befestigung von Trägerkörper auf dem hauptsächlich Bildmotive aufgebracht sind, die zur Dekorationen von Gebäudeöffnungen, insbesondere Garagen Sektionaltore hergestellt werden.  dadurch gekennzeichnet,  dass Gleitelemente (2) an den Außenbereichen des Trägerkörpers (1), bevorzugt durch Verklebung, angebracht werden.  Der obere Teil des Trägerkörpers (1) am obersten Element des Sektionaltores (4) mit wenigstens eine Klebverbindung (5) befestigt wird.  Zugelemente (3) mit integriertem Gummizug (6) oder Federmechanismus oder eine separate Ausführung des Zugsystems, wird am unterem Segment des Tores (4) befestigt, und hat die Funktion den hochgerutschten Trägerkörper (1) beim schließen des Tores (4) in die Ausgangsposition zu bewegen.  Die Anzahl und Größe der Gleitelemente (2) und Zugelemente (3) ist von der Größe des Trägerkörpers (1) abhängig. Ist der Trägerkörper (1) aus Textil oder Planenmaterial ist ein Trägerstreifen (7) in der Breite des Trägerkörpers (1) am selbigen angebracht, bevorzugt durch Verklebung.
Patent DE-202011102252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Abführen von Küchenabfällen
IPC: B65F1/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln und Abführen von stückigem, organischen Küchenabfall, insbesondere an Bord eines Schwimmfahrzeuges, mit zumindest einem Ablagetisch für den Küchenabfall, dessen im Wesentlichen horizontale Tischplatte eine Zuführung zum Einlass eines motorgetriebenen Gerätes zum Zerkleinern der Küchenabfälle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung (4, 4') mindestens eine dem Einlass des motorgetriebenen Gerätes (6, 6') zugeordnete Rutsche (7) aufweist, die, von der Ebene der Tischplatte (3) ausgehend, mit einer vorbestimmten Neigung in Richtung des Einlasses (5) weist, und dass die Zuführung (4) ein Abdeckteil (9) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass der Einlass (5) und zumindest ein Abschnitt eines in Richtung des Einlasses (5) weisenden Mündungsbereiches (10) der Rutsche (7) abgedeckt ist.
Patent DE-202011103762-U1 (DE)
Title: Staffelei in einfacher Bauform
IPC: A47B97/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: Staffelei, oder frei stehende Aufsteller, in einfacher Bauform, mit wenig Materialeinsatz und geringen Erstellungskosten dadurch gekennzeichnet, dass die Standleiste (1) mit der Bodenleiste (2) im Winkel (α) von ca. 80 Grad zu einer „L-Form” fest verleimt wird. (2). Zwei dieser L-Leisten werden mit geeigneten Scharnieren (3 + 4) an den Enden verbunden. Die Bilderhalter werden in die vorbereiteten Löcher in Leiste (1) gesteckt. Aufgeklappt (1) Ist das Grundmodell einsatzbereit.
Patent DE-202011105451-U1 (DE)
Title: Trommel zum Aufnehmen von Kraftfahrzeug-Ersatzrädern mittels eines Seiles
IPC: B62D43/00
Filed: 2011-09-07
Abstract: Trommel zum Aufnehmen von Kraftfahrzeug-Ersatzrädern mittels eines Seils, die umfasst: einen im Wesentlichen zylindrischen Trommelkörper (1), und eine Spiralnut (10), die an der Außenfläche des Trommelkörpers (1) entlang verläuft und in die das Seil (2) beim Aufnehmen eines Ersatzrades gewickelt wir einen Einschnürungsbereich (100) an dem Ende umfasst, das dem Ende gegenüberliegt, an dem sich das Seil in die Spiralnut (100) zu wickeln beginnt, wobei der Einschnürungsbereich (100) der Spiralnut (10) einen Radius (R100) in Bezug auf eine Drehachse (11) der Trommel (200) umfasst, der kleiner ist .
Patent DE-202011106088-U1 (DE)
Title: Eine Halterung für die Befestigung eines Handbremshebels
IPC: B60T7/10
Filed: 2011-09-23
Abstract: Eine Halterung für die Befestigung eines Handbremshebels, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung durch ein doppelwandiges, mit einem Hohlraum (4) zwischen den Wänden (2, 3) versehenen Blechkörper (1) gebildet ist.
Patent DE-202011106232-U1 (DE)
Title: Mehrstufenbohrer mit unterschiedlichem Hinterschliff der Schneidkanten in den einzelnen Bohrstufen
IPC: B23B51/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Mehrstufenbohrer (1) zum bedarfsweisen Bohren von Bohrungen mit unterschiedlichen Durchmessern mit einer Drehachse (A), mit einer Bohrerspitze (BS), mit mehreren zylinderähnlichen Abschnitten (a1, a2, a3, ... a8) unterschiedlichen Durchmessers, mit konisch ausgebildeten Übergangsbereichen (ü1, ü2, ü3, ... ü8) mit jeweils einer Schneidkante (s1, s2, s3, ... s8) zwischen den zylinderähnlichen Abschnitten, und mindestens einer die zylinderähnlichen Abschnitte (a1, ..., a8) und die Übergangsbereiche (ü1, ..., ü8) anschneidenden schraubenlinienförmigen Span-Nut (SN1, SN2), wobei die Schneidkanten (s1, ..., s8) axial und/oder radial hinterschliffen sind, wobei die Hinterschliffbahn (HB) hinter der Schneidkante (s1, ..., s8) in Drehrichtung (R) des Bohrers (1) verlauft, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidkanten (s1, ..., s8) in den Übergangsbereichen (ü1, ..., ü8) je nach Durchmesser der ihnen zugeordneten zylinderähnlichen Abschnitte (a1, ..., a8) einen unterschiedlichen axialen (da) und/oder radialen (dr) Hinterschliff aufweisen.
Patent DE-202011109026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arretieren einer Schwenkposition
IPC: F16C11/10
Filed: 2011-12-14
Abstract: Vorrichtung (19, 20) zum Arretieren einer Relativposition zweier in einem Gelenk (1) gegeneinander verschwenkbar aneinander gelenkter Elemente (7, 8, 9), nämlich eines mit einer endseitigen Gabel versehenen Gabelements (7, 9) einerseits sowie eines in dieser Gabel aufgenommenen Innenelements (8) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Gabelelement (7, 9) an seinem gegabelten Endbereich zwei zueinander parallele Gabelscheiben (4) mit jeweils etwa kreisförmiger Grundfläche und einem gegenseitigen Abstand dGS aufweist, b) das Innenelement (8) eine zwischen die Gabel des Gabelelements (7) einfügbare Innenscheibe (5) mit konstanter Stärke dIS aufweist, die kleiner ist als der Abstand dGS zwischen den beiden Scheiben (4) der Gabel des Gabelelements (7, 9), und welche Innenscheibe (5) ein oder mehrere Durchbrechungen (21, 22) zur Aufnahme je eines deformierbaren Körpers (31, 32) aufweist, wobei c) zwischen der Innenscheibe (5) des Innenelements und der Gabel des Gabelelements (7, 9) zwei etwa in Richtung der Schwenkachse (2) verstellbare...