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Patent DE-102016102282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Datenverarbeitung und -übertragung in einer Sicherheitskette eines Sicherheitssystems
Inventor: RAHLVES LUTZ
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-02-10
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Datenverarbeitung und - übertragung in einer Sicherheitskette eines Sicherheitssystems (100, 200), wobei das Sicherheitssystem eine Gesamtsicherheitsfunktion bereitstellt und aus wenigstens zwei Teilsystem-Modulen (110, 120, 130, 210, 220, 230) modular aufgebaut ist und wobei wenigstens die zwei Teilsystem-Module an einen Datenübertragungskanal angeschaltet sind und jeweils eine Teilsicherheitsfunktion bereitstellen und für eine funktional sichere Datenverarbeitung und/oder-übertragung ausgebildet sind, mit den Schritten:- Verarbeiten von Daten durch ein erstes der Teilsystem-Module zu funktional sicheren Daten;- Ermitteln durch dieses erste Teilsystem-Modul eines ersten Ist-Kennwertes hinsichtlich eines sicherheitsrelevanten Kennzeichnungsattributes der Datenverarbeitung und/oder -übertragung;- Übertragen der funktional sicheren Daten (50) und des ersten Ist-Kennwertes (60) von diesem ersten Teilsystem-Modul an ein zweites der Teilsystem-Module und Empfangen der funktional sicheren Daten und des ersten Ist-Kennwertes durch dieses zweite Teilsystem-Modul;- Ermitteln durch dieses zweite Teilsystem-Modul eines zweiten Ist-Kennwertes hinsichtlich des sicherheitsrelevanten Kennzeichnungsattributes;- Verarbeiten des ersten Ist-Kennwertes und des zweiten Ist-Kennwertes zu einem dritten Ist-Kennwert hinsichtlich des sicherheitsrelevanten Kennzeichnungsattributes durch dieses zweite Teilsystem-Modul;- Ermitteln durch dieses zweite Teilsystem-Modul eines Soll-Kennwertes hinsichtlich des sicherheitsrelevanten Kennzeichnungsattributes;- Vergleichen des dritten Ist-Kennwertes mit dem Soll-Kennwert des sicherheitsrelevanten Kennzeichnungsattributes durch dieses zweite Teilsystem-Modul, und in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis-- bei positivem Vergleichsergebnis Weiterverarbeiten und/oder Weiterübertragen der funktional sicheren Daten, oder-- bei negativem Vergleichsergebnis Auslösen einer vorbestimmten Sicherheitsreaktion.
Patent DE-102016111282-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Brückenkupplung
Inventor: HEGERATH ANDREAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-06-20
Granted: 2020-07-09
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (14) mit- einer Eingangswellenanordnung, die eine erste Eingangswelle (24) und eine zweite Eingangswelle (28) aufweist, wobei die erste Eingangswelle (24) mit einer ersten Reibkupplung (K1) verbunden ist, wobei die zweite Eingangswelle (28) mit einer zweiten Reibkupplung (K2) verbunden ist und wobei die zweite Eingangswelle (28) als Hohlwelle um die erste Eingangswelle (24) herum angeordnet ist,- einem ersten Teilgetriebe (26), das der ersten Eingangswelle (24) zugeordnet ist, und einem zweiten Teilgetriebe (30), das der zweiten Eingangswelle (28) zugeordnet ist,- einer ersten Ausgangswelle (32) und einer zweiten Ausgangswelle (38), wobei an der ersten Ausgangswelle (32) ein erstes Abtriebszahnrad (34) festgelegt ist und wobei an der zweiten Ausgangswelle (38) ein zweites Abtriebszahnrad (40) festgelegt ist,- einer Mehrzahl der Einrichtung von Gangstufen (1-8, R) dienenden Radsätzen, die jeweils die Eingangswellenanordnung (22) mit der ersten Ausgangswelle (32) und/oder mit der zweiten Ausgangswelle (38) verbinden, und- wenigstens einer Brückenkupplung (E1, E2; K, R), die dazu ausgebildet ist, die erste Eingangswelle (24) und die zweite Eingangswelle (28) miteinander zu verbinden, um wenigstens eine Windungsgangstufe (1, R; 1, 8R) einzurichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Brückenkupplung (E1, E2; K, R) an einer zu den Ausgangswellen (32, 38) und der Eingangswellenanordnung (22) parallel versetzten Brückenkupplungswelle (106) angeordnet ist, die mit der ersten Eingangswelle (24) gekoppelt ist, wobei das erste Teilgetriebe (26) geraden Vorwärtsgangstufen (2, 4, 6, ..) zugeordnet ist, wobei eine Vorwärtsgangstufe 1 als Windungsgangstufe ausgebildet ist, bei der Antriebsleistung über einen der Vorwärtsgangstufe 2 zugeordneten Radsatz (88) fließt.
Patent DE-102016125184-B4 (DE)
Title: Steuerventil für einen Nockenwellenversteller und Nockenwellenversteller
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-21
Granted: 2022-03-24
Abstract: Steuerventil (1) für einen Nockenwellenversteller mit einer Kolbenaufnahme (13), die eine Versorgungsöffnung A, eine Versorgungsöffnung B und eine Versorgungsöffnung C aufweist, sowie mit einem in der Kolbenaufnahme (13) angeordneten Kolben (4), der einen mit einem Ablauf T in fluidleitender Verbindung stehenden Kolbenhohlraum (27) und am Außenumfang eine umlaufende Ringnut (23) aufweist, wobei die Versorgungsöffnung B in einer Ablaufposition des Kolbens (4) in die umlaufende Ringnut (23) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerkanal (26) in der Ablaufposition eine fluidleitende Verbindung zwischen der umlaufenden Ringnut 23) und einer axial zu der umlaufenden Ringnut (23) versetzten Öffnung (30) des Kolbenhohlraums (27) herstellt und dass- die Kolbenaufnahme (13) eine Zulauföffnung P aufweist, wobei der Kolben (4) am Außenumfang eine zweite umlaufende Ringnut (24) aufweist- die Zulauföffnung P in einer Zulaufposition des Kolbens (4) in die zweite umlaufende Ringnut (24) mündet und- der Steuerkanal (26) in der Zulaufposition eine fluidleitende Verbindung zwischen der umlaufenden Ringnut (23) und der zweiten umlaufenden Ringnut (24) herstellt.
Patent DE-102016125687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einsetzen eines elastischen Rings in eine Werkstücköffnung
Inventor: OHRMANN CÖLESTIN
IPC: F16J15/3268
Filed: 2016-12-23
Granted: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen eines elastischen Ringes (14) in eine Werkstücköffnung, die einen kleineren Innendurchmesser als der Außendurchmesser des Ringes (14) hat, mit einer an die Öffnung (12) ankoppelbaren Führung (16), die ein Einführende (48) für den Ring (14) und ein an die Öffnung (12) angrenzendes Auslassende (46) aufweist, wobei die Führung (16) einen sich im Querschnitt zum Auslassende (46) hin verringernden Kanal (24) zum Stauchen des Rings (14) hat, sowie zumindest einen Stempel (32 - 36), mittels dessen der Ring (14) mit seiner Mittelachse (M) zur Kanalachse ausgerichtet in Einführrichtung (A) vom Einführende (48) zum Auslassende (46) und in die Öffnung (12) gedrückt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (24) wenigstens eine umlaufende Stufe (40) aufweist, in der der Querschnitt des Kanals (24) in Einführrichtung (A) hin vergrößert ist, um einen Hinterschnitt in Einführrichtung (A) zu bilden, wobei sich der Querschnitt des Kanals (24) in Einführrichtung (A) nach der Stufe (40) wieder verringert, um kleiner als in Einführrichtung (A) unmittelbar vor der Stufe (40) zu werden, wobei die Stufe (40) angrenzende Kanalabschnitte (26 - 30) voneinander trennt.
Patent DE-102016222984-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Zusammensetzung für eine poröse, isolierende Beschichtung aus einem organisch-anorganischen Hybridmaterial
Inventor: KWEON KYOUNG CHUN
IPC: C09D5/25
Filed: 2016-11-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zusammensetzung für eine poröse, isolierende Beschichtung aus einem organisch-anorganischen Hybridmaterial, welches die Schritte umfasst:Zugeben von Sepiolit-Nanoteilchen, die mit Silan oder Dimethylammoniumchlorid oberflächenbehandelt wurden, zu einer wärmebeständigen Harzlösung; undRühren der wärmebeständigen Harzlösung, die die Sepiolit-Nanoteilchen enthält, mit 3.600 U/min oder mehr für 30 min oder länger,wobei die wärmebeständige Harzlösung wenigstens ein wärmebeständiges Harz enthält, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Polyamidimid, Polyester, Polyesterimid und Polyamidsäure,wobei die Sepiolit-Nanoteilchen mit einem Anteil von 0,1 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des in der Lösung enthaltenen Feststoffanteils, zugegeben werden,wobei die wärmebeständige Harzlösung das wärmebeständige Harz in einem Anteil von 15 bis 45 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der wärmbeständigen Harzlösung, enthält, undwobei die wärmebeständige Harzlösung wenigstens ein organisches Lösemittel enthält, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus N-Methylpyrrolidon (NMP), Dimethylformamid (DMF), Dimethylacetamid (DMAc), Cellusolves und Ketonen.
Patent DE-102016225380-B4 (DE)
Title: Cremeförmiges Haarfärbemittel
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61K8/34
Filed: 2016-12-19
Granted: 2022-03-31
Abstract: Mittel zur oxidativen Haarfärbung, enthaltend, jeweils bezogen auf das Gewicht des Mittels,- 70 - 95 Gew.-% Wasser,- mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt,- mindestens ein Alkalisierungsmittel,- mindestens ein Tensid, ausgewählt aus anionischen, zwitterionischen und amphoteren Tensiden sowie Mischungen hiervon, in einer Gesamtmenge von 0,1 - 2 Gew.-%,- in einer Gesamtmenge von 0,05 - 2 Gew.-% mindestens ein vernetztes Copolymer, aufgebaut aus Acrylsäure und nicht-ethoxylierten Estern der Acrylsäure mit linearen C10-C30-Monoalkoholen als Monomeren,- mindestens ein verzweigtes Alkanol mit einer Hydroxygruppe und 10 bis 50 Kohlenstoffatomen,- mindestens ein lineares, gesättigtes 1-Alkanol mit einer Hydroxygruppe und 8 bis 22 Kohlenstoffatomen in einer Gesamtmenge von 0,1 - 1,5 Gew.-%, wobei- über die vorstehend genannten obligatorischen Inhaltsstoffe hinaus keine weiteren Fettkomponenten mit einem Schmelzpunkt von 35°C und darüber,- keine gesättigten und ungesättigten Alkancarbonsäuren mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen und- keine Oxidationsmittel enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass- Natriumpolyacrylat in einer Gesamtmenge von 0,1 - 1,5 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Mittels, enthalten ist.
Patent DE-102016225718-B4 (DE)
Title: Head-up-Display für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug
Inventor: BANYAY MATUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-12-21
Granted: 2021-12-23
Abstract: Head-up-Display (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine zwischen einem Betrachter (3) und einer Fensterscheibe (2) des Fahrzeugs angeordnete Combinerscheibe (4, 16), die ein von einer Bilderzeugungs- und Abbildungseinrichtung (5) erzeugtes Bild an einer dem Betrachter (3) zugewandten vorderseitigen Reflexionsfläche (11) der Combinerscheibe (4, 16) zu dem Betrachter (3) reflektiert, wobei der Betrachter (3) das erzeugte Bild als imaginäres Bild hinter der Combinerscheibe (4, 16) wahrnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer vom Betrachter (3) abgewandten rückwärtigen Seite der Reflexionsfläche (11) der Combinerscheibe (4, 16) ein Polarisationsfilter (9) derart angebracht ist, dass ein in ein Inneres des Fahrzeugs einfallendes, an Innenteilen des Fahrzeugs zunächst in Richtung der Fensterscheibe (2) reflektiertes Licht, das anschließend an der Fensterscheibe (2) erneut reflektiert wird (8), gefiltert wird, wobei das Licht nach der Reflexion an der Fensterscheibe (2) zumindest teilweise polarisiert ist.
Patent DE-102017107780-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und dessen Verwendung als Spannrahmen
Inventor: STRECKFUSS UWE
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-04-11
Granted: 2022-06-02
Abstract: Haltevorrichtung (1) für flächige Materialien (44), die eine vorgegebene Längserstreckung umfasst, mit zwei Schenkeln (2,3), die im Wesentlichen parallel oder schräg zueinander verlaufend und voneinander distanziert angeordnet sind, welche an einem ersten Endabschnitt zur Bildung eines innenliegenden Aufnahmevolumens (6) miteinander verbunden sind und auf dem gegenüberliegenden Endabschnitt zwei hakenförmige Abschlüsse (10, 11) aufweisen, deren Hakenabschlussspitzen aufeinander zu gerichtet sind, wobei die hakenförmigen Abschlüsse so ausgestaltet sind, dass die Hakenabschlussspitze (14) des ersten Abschlusses (10) auf eine Oberfläche (15) des zweiten hakenförmigen Abschlusses (11) gerichtet ist, die in Bezug auf das Aufnahmevolumen (6) nach außen gerichtet ist und dass das flächige Material zwischen der Hakenabschlussspitze (14) des ersten Abschlusses (10) und der Oberfläche (15) des zweiten hakenförmigen Abschlusses (11) eingeklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die nach außen gerichtete Oberfläche (15) des zweiten hakenförmigen Abschlusses (11) wenigstens abschnittsweise eine strukturierte Fläche (16), umfasst wie beispielsweise durch Längsrippen oder -wellen bereitgestellt, welche den Reibwiderstand an der Außenfläche erhöht.
Patent DE-102017124339-B4 (DE)
Title: Verstellring, Verdichter und Verfahren zum Betreiben eines Verstellrings
Inventor: KOCIAN FRANK
IPC: F01D25/26
Filed: 2017-10-18
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verstellring, insbesondere zur Verwendung mit einem Verdichter, umfassend eine Mehrzahl von Ringsegmenten (12), wobei zueinander benachbarte Ringsegmente (12) jeweils miteinander verbunden sind, ein Ringsegment (12) ein Außenelement (16) und ein mit dem Außenelement (16) verbundenes Innenelement (18) aufweist, das Außenelement (16) einen ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten in Umfangsrichtung (28) des Verstellrings aufweist, das Innenelement (18) einen zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten in Umfangsrichtung (28) des Verstellrings aufweist, und wobei der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient größer ist als der erste Wärmeausdehnungskoeffizient oder gleich groß ist wie der erste Wärmeausdehnungskoeffizient, gekennzeichnet durch eine Heizeinrichtung (56), welche mit mindestens einem Ringsegment (12) in thermischem und/oder mechanischem Kontakt steht.
Patent DE-102017208262-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen vorbestimmter Bestandteile einer Kabelanordnung sowie Verfahren zum Entfernen vorbestimmter Bestandteile einer Kabelanordnung
Inventor: SCHREIBER ANDREAS
IPC: H01B13/012
Filed: 2017-05-17
Granted: 2021-02-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum zumindest abschnittsweisen Entfernen wenigstens eines Bestandteils (6, 7) einer Kabelanordnung (1), umfassend:- eine Positioniereinheit (11) mit einem Einführbereich (12), in den ein Endbereich einer Kabelanordnung (1) einführbar ist;- eine Luftstrombereitstellungseinrichtung (64), die dazu ausgebildet ist, einen Luftstrom auf die Kabelanordnung (1) zu richten; und- eine Bearbeitungseinheit (16), die relativ zu der Positioniereinheit (11) verlagerbar ist; wobei an wenigstens einer von Bearbeitungseinheit (16) und Positioniereinheit (11) ein Schneidenbereich (50) vorgesehen ist; und wobei der Schneidenbereich (50) derart angeordnet ist, dass im Rahmen der Relativverlagerung ein vorbestimmter Bestandteil (6, 7) der Kabelanordnung (1) in Kontakt mit dem Schneidenbereich (50) bringbar ist, um diesen Bestandteil (6, 7) zumindest abschnittsweise von der Kabelanordnung (1) abzutrennen, wobei der Luftstrom der Luftstrombereitstellungseinrichtung (64) in einem Winkel von weniger als 90° zu und/oder im Wesentlichen entlang einer Längsachse (L) der Kabelanordnung (1) verläuft und insbesondere, wobei der Luftstrom anteilig entgegen einer Einführrichtung (R) der Kabelanordnung (1) in den Einführbereich (12) gerichtet ist.
Patent DE-102017211296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Metall-Hybrid-Bauteilen sowie Kunststoff-Metall-Hybrid-Bauteil
Inventor: KREMLING ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Metall-Hybrid-Bauteilen (2), insbesondere für den Kraftfahrzeugbereich, wobei eine Kunststoffmasse (10) in eine Werkzeugform (4) gespritzt wird, wobei die Werkzeugform (4) einen Kern (6) aufweist, auf den ein Metall (8) aufgespritzt wird, wobei nachfolgend die Kunststoffmasse (10) in die Werkzeugform (4) gespritzt wird, so dass das Metall (8) zur Herstellung eines Rohlings (14) mit der Kunststoffmasse (10) hinterspritzt wird und am Kunststoff (10) fixiert wird und wobei mittels der Werkzeugform (4) zumindest eine Vertiefung (16) in einer Oberfläche des Rohlings (14) erzeugt wird, die im Rahmen einer ersten Weiterverarbeitung mit einem Metall (20) zumindest teilweise aufgefüllt wird.
Patent DE-102017220880-B4 (DE)
Title: Elektromotor, Wärmepumpe mit dem Elektromotor, Verfahren zum Herstellen des Elektromotors und Verfahren zum Betreiben des Elektromotors unter Verwendung einer Labyrinth-Dichtung
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F04D29/10
Filed: 2017-11-22
Granted: 2023-03-09
Abstract: Motor für einen Kompressor, mit folgenden Merkmalen:
 einem Lagerbereich (1000) mit einem an einer Motorwelle (306) angebrachten drehbaren Abschnitt (705) und einem festen Abschnitt (703) und einer Lebenszeit-Lagerschmierung (707) zwischen dem drehbaren Abschnitt (705) und dem festen Abschnitt (703);
 einem Motorbereich (1100); und
 einem Kompressorrad (304), das in einem Kompressorraum (104) angeordnet ist,
 wobei der Motorbereich (1100) zwischen dem Lagerbereich (1000) und dem Kompressorrad (304) angeordnet ist,
 wobei sich die Motorwelle (306) von dem Lagerbereich (1000) durch den Motorbereich (1100) zum Kompressorrad (304) erstreckt,
 wobei der Motorbereich (1100) und der Kompressorraum (104) ausgebildet sind, um eine Gasströmung zwischen einer Gaszuführung (310, 320) und dem Kompressorraum (104) zu ermöglichen, wobei die Gaszuführung (310, 320) zwischen dem Lagerbereich (1000) und dem Motorbereich (1100) angeordnet ist,
 wobei zwischen dem Lagerbereich (1000) und der Gaszuführung (310, 320) eine Labyrinth-Dichtung (1010) angeordnet ist, um den Lagerbereich (1000) von der Gaszuführung (310, 320) abzudichten, wobei die Labyrinth-Dichtung (1010) so ausgebildet ist, dass die Lagerschmierung im Betrieb durch Verdunstung einen Partialdruck ausbildet und dadurch aufhört zu verdunsten, und dass sich im Betrieb des Motors eine rotierende Walze an Lebenszeit-Lagerschmierungsdampf in einem Abstandsspalt (1017) der Labyrinth-Dichtung (1010) ausbildet,
 wobei der Lagerbereich (1000) einen Lagerhalter (504) aufweist, der mit einer Hülle (500) des Motors über eine Federanordnung (510) gekoppelt ist, um eine Kipp-Auslenkung des Lagerhalters (504) bezüglich der Hülle (500) des Motors um wenigstens eine Kipp-Achse, die senkrecht zu einer Achse der Motorwelle (306) ist, zu erlauben, wobei die Labyrinth-Dichtung (1010) an dem Lagerhalter (504) angeordnet ist.
Patent DE-102018106054-B4 (DE)
Title: Vakuumschleusenkammer und Vakuumprozessieranlage
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: H01L21/677
Filed: 2018-03-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vakuumschleusenkammer (100), aufweisend:• ein Kammergehäuse (102), welches eine erste Kammerseitenwand (104a) mit einer ersten Schleusenöffnung (106a) und eine der ersten Kammerseitenwand (104a) gegenüberliegende zweite Kammerseitenwand (104b) mit einer zweiten Schleusenöffnung (106b) aufweist;• eine Transportvorrichtung (108) zum Transportieren eines Substrats (110) in einer Transportebene (101e) innerhalb eines Transportbereichs zwischen der ersten Schleusenöffnung (106a) und der zweiten Schleusenöffnung (106b); und• eine Ventilvorrichtung (112), welche innerhalb des Kammergehäuses (102) bewegbar montiert ist und derart eingerichtet ist, dass die zweite Schleusenöffnung (106b) mittels der Ventilvorrichtung (112) abgedeckt werden kann; wobei das Kammergehäuse (102) ferner aufweist:eine Kammerbodenwand (114), welche sich auf einer ersten Seite der Transportvorrichtung (108) von der ersten Kammerseitenwand (104a) zu der zweiten Kammerseitenwand (104b) erstreckt,einen ersten Kammerwandabschnitt (116a) und einen zweiten Kammerwandabschnitt (116b), welche auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der Transportvorrichtung (108) angeordnet sind, wobei der erste Kammerwandabschnitt (116a) in einem ersten Abstand (103a) von der Transportebene (101e) angeordnet ist, an die erste Kammerseitenwand (104a) angrenzt und eine erste Deckelöffnung (122a) aufweist, und wobei der zweite Kammerwandabschnitt (116b) in einem zweiten Abstand (103b) von der Transportebene (101e) angeordnet ist, an die zweite Kammerseitenwand (104b) angrenzt und eine zweite Deckelöffnung (122b) aufweist, wobei der zweite Abstand (103b) größer ist als der erste Abstand (103a).
Patent DE-102018112392-B4 (DE)
Title: Messhilfe für Meterstäbe
Inventor: HASEL JÖRG
IPC: G01B3/06
Filed: 2018-05-23
Granted: 2021-04-08
Abstract: Mess- oder Arbeitshilfe (2) für Meterstäbe (300), mit einem Aufnahmebereich (4) zur Aufnahme eines Teilabschnitts eines Meterstabs (300), und mit einem Anschlagbereich (6), welcher sich senkrecht zur Längsachse eines aufgenommenen Meterstabs (300) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagbereich (6) eine Ausnehmung (8) aufweist, durch welche ein Meterstab (300) seitlich in den Aufnahmebereich (4) einführbar ist.
Patent DE-102018205154-B4 (DE)
Title: Drehzahlreduzierungsvorrichtung
Inventor: HAYASHIBARA YASUO
IPC: F16H57/01
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-11-30
Abstract: Drehzahlreduzierungsvorrichtung (0100), die umfasst:ein Drehzahlreduzierungsteil (0101) zum Reduzieren einer Rotationsgeschwindigkeit einer Ausgangsgröße mit Bezug auf eine Eingangsgröße zwischen einer Eingangsrotationswelle (0102) und einer Ausgangsrotationswelle (0103);ein Gehäuse (0104A), das das Drehzahlreduzierungsteil (0101) aufnimmt;eine Puffereinheit (0105, 0201, 0301), die aus einem elastischen Element ausgebildet ist und eine Dämpfungskraft hat, die hauptsächlich in einer im Wesentlichen rotierenden tangentialen Richtung (204) an einer Position des elastischen Elements zwischen dem Gehäuse (0104A) und dem Drehzahlreduzierungsteil (0101) an einem Umfang eines Kreises, der an der Eingangsrotationswelle (0102) oder der Ausgangsrotationswelle (0103) zentriert ist und einen Radius gleich einem Abstand von der Eingangsrotationswelle (0102) oder der Ausgangsrotationswelle (103) zu dem elastischen Element hat, wirkt; undeine Messeinheit (0111, 0112) zum Messen einer Verschiebungsgröße, die im Gehäuse (0104A) infolge einer Verformung der Puffereinheit (0105, 0201, 0301) zur Absorption eines auf die Drehzahlreduzierungsvorrichtung (0100) aufgebrachten Belastungsdrehmoments erzeugt wird,wobei das Gehäuse (0104A) in eine äußere Hülle (0104) und eine innere Hülle (0108) unterteilt ist und die Puffereinheit (0105, 0201, 0301) zwischen der äußeren Hülle (0104) und der inneren Hülle (0108) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie äußere Umfangsfläche der inneren Hülle (0108) und die innere Umfangsfläche der äußeren Hülle (0104) über eine Schnittstelle miteinander in Kontakt stehen und die Puffereinheit (0105, 0201, 0301) an dieser Schnittstelle zwischen der äußeren Hülle (0104) und der inneren Hülle (0108) angeordnet ist.
Patent DE-102019002790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion einer Verkehrssituation für ein Fahrzeug
Inventor: WIRTHMÜLLER FLORIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-04-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zur Prädiktion einer Verkehrssituation (PU) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für ein automatisiert betriebenes Fahrzeug (2), wobei- fortlaufend eine Umgebung des Fahrzeugs (2) erfasst wird und- anhand erfasster Umgebungsdaten und Prädiktionsparameter (P) eine Verkehrssituation (PU) des Fahrzeugs (2) für einen zukünftigen Zeitpunkt prädiziert wird,- bei Erreichen des zukünftigen Zeitpunkts eine aktuelle reale Verkehrssituation erfasst wird,- die aktuelle reale Verkehrssituation mit der prädizierten Verkehrssituation (PU) verglichen wird,- in dem Vergleich ermittelt wird, ob ein Prädiktionsfehler bei der Prädiktion vorlag,- bei Vorliegen eines Prädiktionsfehlers die Prädiktionsparameter (P) korrigiert werden und- die Prädiktionsparameter (P) von einer fahrzeugexternen zentralen Recheneinheit (4) bereitgestellt werden dadurch gekennzeichnet, dass- Fahrzeuge (2) von der fahrzeugexternen zentralen Recheneinheit (4) aufgefordert werden, an als kritisch gekennzeichneten Positionen bei Nicht-Vorliegen eines Prädiktionsfehlers jeweils einen Datensatz (D) an die Recheneinheit (4) zu übermitteln, wobei der Datensatz (D) der Prädiktion zugrunde liegende Daten, die Prädiktionsparameter (P), die prädizierte Verkehrssituation (PU) und die reale Verkehrssituation umfasst.