baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005038-T5 (DE)
Title: Türöffnungs- und Schließvorrichtung
Inventor: TOKUDOME TETSUO
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-10-02
Abstract: Eine Türöffnungs- und Schließvorrichtung, Folgendes umfassend: eine Türantriebseinheit 24, die in der Lage ist, eine Tür 4 zu öffnen und zu schließen; ein Erfassungsmittel 26A, 26B zum Erfassen eines in einem Annäherungsbereich vorhandenen Subjekts; eine Messeinheit 35c, die einen Abstand von den Erfassungsmitteln 26A, 26B zu dem Subjekt misst; eine Bestimmungseinheit 35c, die bestimmt, ob das Subjekt in dem Annäherungsbereich angehalten hat; eine Einstelleinheit 35d, die eine Auslösezone z 1 in dem Annäherungsbereich a festlegt; und ein Steuermittel 35 zum Starten einer Steuerungsoperation, um die Türantriebseinheit 24 zu betätigen, wenn bestimmt wird, dass sich das Subjekt in die Auslösezone z1 bewegt hat. Die Einstelleinheit 35d stellt die Auslösezone z1 ein, um die Türantriebseinheit 24 auf der Grundlage des Trennungsabstandes Md von den Erfassungsmitteln 26A, 26B in eine Halteposition zu betätigen.
Patent DE-112017005599-T5 (DE)
Title: Lineare antriebsvorrichtung, motor, und lineare antriebsvorrichtung - herstellungsverfahren
Inventor: OHKAWA TAKANORI
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-11-07
Abstract: In einer linearen Antriebsvorrichtung (100) wird ein bewegliches Element (6) über eine Führungswelle (5) und eine Leitschraube (2) angetrieben, die von einer Halterung (4) gestützt wird. Da ein Muttermechanismus (30), der mit der Leitschraube (2) einen Vorschubschraubenmechanismus konfiguriert, mit einer ersten Feder (35) zwischen zwei Muttern (3) versehen ist, ist es möglich, Klappern der Muttern (3) in Bezug auf die Leitschraube (2) zu begrenzen. Von den beiden Muttern (3) ist die erste Mutter (31), die auf der einem Motor (1) gegenüberliegenden Seite und einer ersten Platte (41) vorgesehen ist, nicht in der Lage, sich relativ zu dem beweglichen Element (6) in Richtung der Achse (L) zu bewegen. Wenn also ein anzutreibendes Element auf das bewegliche Element (6) belastet wird und das bewegliche Element (6) in der Richtung, die sich der ersten Platte (41) nähert, angetrieben wird, sind die erste Platte (41) und die dort herum angeordneten Elemente nicht anfällig für Störungen durch das anzutreibende Element. Dementsprechend kann der Bereich, in dem sich das bewegliche Element (6) bewegen kann, auch bei reduziertem Klappern lang gemacht werden.
Patent DE-112017006956-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitervorrichtung und Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: SAKAI NORIKAZU
IPC: H01L25/18
Filed: 2017-01-30
Abstract: Eine Metallmaske (51) wird in Bezug auf eine Kupfergrundplatte (3) angeordnet. Muster einer Lotpaste (15) werden jeweils auf Kupferplatten (5b, 5c, 5d) der Kupfergrundplatte (3) durch Füllen einer Mehrzahl von Öffnungen (53) der Metallmaske (51) mit der Lotpaste (15) gebildet. Halbleiterelemente (9, 11) und eine leitfähige Komponente (13) werden auf den Mustern der Lotpaste (15) platziert. Eine Metallmaske (55) wird in Bezug auf die Kupfergrundplatte (3) angeordnet. Anschließend werden Muster einer Lotpaste (17) durch Füllen einer Mehrzahl von Öffnungen (57) der Metallmaske (55) mit der Lotpaste (17) gebildet, wobei die Muster die Halbleiterelemente (9, 11) und die leitfähige Komponente (13) überdecken. Ein Relaissubstrat (21) mit großer Kapazität wird derart angeordnet, dass das Relaissubstrat mit großer Kapazität in Kontakt mit den korrespondierenden Mustern der Lotpaste (17) steht. Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) wird durch Ausführen einer Wärmebehandlung unter einer Temperaturbedingung von 200 °C oder höher vervollständigt.
Patent DE-112018005419-T5 (DE)
Title: Sensorausgangsschaltung
Inventor: MATSUMOTO MASAHIRO
IPC: H04L25/02
Filed: 2018-11-08
Abstract: In einer herkömmlichen Sensorausgangsschaltung kann der Ausgangsstrom nicht mit hoher Genauigkeit begrenzt werden, und es war schwierig, die Radiowellenstrahlung durch Signalübertragung unter Verwendung eines Einzelleitungssignals zu reduzieren. Eine Sensorausgangsschaltung 1 dieser Ausführungsform enthält ein Impulssignal Vin, das sich entsprechend einer zu messenden physikalischen Größe ändert, die MOS-Transistoren 3 und 5, die Ein-/Aus-Vorgänge entsprechend dem Impulssignal Vin durchführen, eine Konstantstromquelle 2, die einen konstanten Strom erzeugt, einen MOS-Transistor 4, der eine Gate-Spannung eines MOS-Transistors 7 erzeugt, die MOS-Transistoren 6 und 8, die eine Stromspiegelschaltung bilden, und den MOS-Transistor 7, der so arbeitet, dass er eine Drain-Spannung des MOS-Transistors 8 auf einer konstanten Spannung hält, sowie den Ausgangsanschluss 9, der von den in Reihe geschalteten MOS-Transistoren 7 und 8 angesteuert wird. Darüber hinaus wird ein Ausgangssignal von der Sensorausgangsschaltung 1 über eine Ausgangssignalleitung 10 an eine Steuerschaltung 11 übertragen. Die Steuerschaltung 11 weist einen Pull-up-Widerstand 12, einen Kondensator 14 und eine Eingangs-Gate-Schaltung 13 auf.
Patent DE-112018006215-T5 (DE)
Title: Anzeigebasierte Schalterbaugruppe und Verwendungsverfahren
Inventor: LISSEMAN JASON
IPC: H01H13/705
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ausführungsformen umfassen eine Anzeigeanordnung für eine Schalterbaugruppe, umfassend eine Anzeigeanordnungs-Touch-Overlay-Platte, wobei mindestens ein Abschnitt der Anzeigeanordnungs-Touch-Overlay-Platte aus einem transparenten oder durchscheinenden Material besteht; eine Anzeige, wobei die Anzeige unterhalb der Anzeigeanordnungs-Touch-Overlay-Platte angeordnet ist und wobei mindestens ein Abschnitt der Anzeige durch den Abschnitt der Anzeigeanordnungs-Touch-Overlay-Platte sichtbar ist; ein erstes Anzeigeanordnungs-Gehäuse und ein zweites Anzeigeanordnungs-Gehäuse, wobei die Anzeigeanordnungs-Touch-Overlay-Platte mit dem ersten Anzeigeanordnungs-Gehäuse in Verbindung steht, wobei eine auf die Anzeigeanordnungs-Touch-Overlay-Platte ausgeübte Kraft zumindest teilweise von der Anzeigeanordnungs-Touch-Overlay-Platte auf das erste Anzeigeanordnungs-Gehäuse zu einer Schalterbaugruppe hin durch einen Zentralabschnitt des ersten Anzeigeanordnungs-Gehäuses übertragen wird.
Patent DE-112018007534-T5 (DE)
Title: Einrichtung für strahl geladener teilchen
Inventor: OOTSUGA Kazuo
IPC: H01J37/244
Filed: 2018-06-12
Abstract: Eine Einrichtung für einen Strahl geladener Teilchen enthält: eine Quelle für einen Strahl geladener Teilchen, die dazu ausgebildet ist, einen Strahl geladener Teilchen, mit dem eine Probe bestrahlt wird, zu erzeugen; eine Detektionseinheit für geladene Teilchen, die dazu ausgebildet ist, ein geladenes Teilchen, das erzeugt wird, wenn die Probe mit dem Strahl geladener Teilchen bestrahlt wird, zu detektieren; eine Intensitätsdatenerzeugungseinheit, die dazu ausgebildet ist, Intensitätsdaten des durch die Detektionseinheit für geladene Teilchen detektierten geladenen Teilchens zu erzeugen; eine Pulshöhenwertdatenerzeugungseinheit, die dazu ausgebildet ist, Pulshöhenwertdaten des durch die Detektionseinheit für geladene Teilchen detektierten geladenen Teilchens zu erzeugen; und eine Ausgabeeinheit, die dazu ausgebildet ist, ein erstes Bild der Probe basierend auf den Intensitätsdaten und ein zweites Bild der Probe basierend auf den Pulshöhenwertdaten auszugeben.
Patent DE-112019001388-T5 (DE)
Title: Kalibriersystem für hydraulikpumpe mit variabler kapazität
Inventor: SHIMAMOTO ATSUNORI
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-04-17
Abstract: Zur Bereitstellung der hochgenauen Kalibrierung einer Pumpensteuertabelle, wenn die Kapazitätsvariablensteuerung einer Hydraulikpumpe so konfiguriert ist, dass sie basierend auf einer Pumpensteuertabelle durchgeführt wird, die die Beziehung zwischen der Pumpenkapazität und dem Strombefehlswert darstellt. [Lösung] Das Kalibrierteil (42) zur Kalibrierung der Pumpensteuertabelle (41) umfasst: ein Kalibrierdaten-Erfassungsmittel (48) zum Erfassen von Daten durch Messen des jedem Strombefehlswert entsprechenden Pumpendrucks, während der Strombefehlswert in einer mehrstufigen Weise geändert wird; ein erstes Tabellenerstellungsmittel 50 zum Erstellen einer ersten Tabelle (49), die eine Beziehung zwischen dem Faktor K und der Pumpendurchflussrate darstellt, indem ein Faktor K erhalten wird, der eine Beziehung zwischen dem Faktor K und dem Pumpendruck darstellt; ein zweites Tabellenerstellungsmittel (52), um eine zweite Tabelle (51) zu erstellen, die eine Beziehung zwischen jedem Strombefehlswert und dem gemessenen Pumpendruck darstellt; ein drittes Tabellenerstellungsmittel (54), um eine dritte Tabelle (53) zu erstellen, die eine Beziehung zwischen der Pumpendurchflussrate und dem Strombefehlswert darstellt, indem der Faktor in der ersten Tabelle verwendet wird; und Mittel zur Erstellung der Pumpensteuertabelle (55), um eine Pumpensteuertabelle (41) zu erstellen, die eine Beziehung zwischen der Pumpenkapazität und dem Strombefehlswert darstellt, indem die Motordrehzahl während der Pumpendruckmessung verwendet wird.
Patent DE-112019001841-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis
Inventor: TANAKA MAKOTO
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis (40) stellt ein Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis ein und führt eine Steuerung für ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf Basis des Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses für einen Motor (10) vom Funkenzündungstyp aus. Die Steuerungsvorrichtung für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis (40) enthält eine Bestimmungseinheit für eine magere Verbrennung, die bestimmt, ob eine magere Verbrennung im Motor bei dem Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis ausgeführt wird, wobei das Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis magerer als das theoretische Luft-Kraftstoff-Verhältnis eingestellt ist; eine Ziel-NOx-Einstelleinheit, die eine Ziel-NOx-Konzentration gemäß einem Betriebszustand des Motors einstellt; eine Erlangungseinheit, die eine tatsächliche NOx-Konzentration, die unter Verwendung einer NOx-Konzentrationserfassungseinheit (34) erfasst wird, erlangt; und eine Korrektureinheit, die das Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf Basis der Ziel-NOx-Konzentration und der tatsächlichen NOx-Konzentration korrigiert, wenn die Bestimmung vorgenommen wird, dass eine magere Verbrennung ausgeführt wird.
Patent DE-112019006091-T5 (DE)
Title: Drucksensor und elektronische vorrichtung
Inventor: KATSUHARA TOMOKO
IPC: G01L1/20
Filed: 2019-12-03
Abstract: Dieser Drucksensor ist mit Folgendem versehen: einer kapazitiven Sensorelektrodenschicht, die mehrere Erfassungseinheiten aufweist; einer ersten Referenzelektrodenschicht, die einer ersten Fläche der Sensorelektrodenschicht zugekehrt ist; einer zweiten Referenzelektrodenschicht, die einer zweiten Fläche der Sensorelektrodenschicht zugekehrt ist; einer elastischen Schicht, die zwischen der ersten Referenzelektrodenschicht und der Sensorelektrodenschicht angeordnet ist; und einer Spaltschicht, die zwischen der zweiten Referenzelektrodenschicht und der Sensorelektrodenschicht angeordnet ist. Dieser Drucksensor ist so konfiguriert, dass die Sensorelektrodenschicht, die erste Referenzelektrodenschicht und die zweite Referenzelektrodenschicht einen Schlitz aufweisen.
Patent DE-112019006511-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: IMAI TOSHIO
IPC: H01H13/48
Filed: 2019-11-12
Abstract: Eine Eingabevorrichtung weist Folgendes auf: ein Basiselement, ein Betätigungselement, das in Bezug auf das Basiselement vertikal beweglich angeordnet ist, wobei das Betätigungselement nach unten gedrückt werden kann, eine Leiterplatte, die an dem Basiselement festgelegt ist und unter dem Betätigungselement angeordnet ist, einen Drückschalter, der an einer unteren Oberfläche der Leiterplatte angeordnet ist, sowie einen Verbindungsmechanismus mit einem Rotationselement, das unter der Leiterplatte derart angeordnet ist, dass eine zentrale Rotationsachse von dem Basiselement rotationsbeweglich gehalten ist, wobei das Rotationselement den Drückschalter nach oben drückt, indem es sich in Reaktion auf eine nach unten gehende Drückbetätigung des Betätigungselements rotationsmäßig bewegt.
Patent DE-112020001037-T5 (DE)
Title: Anlage zur Anreicherung und Reinigung von Einzelgas in Gemischgas
Inventor: GONG BING
IPC: B01D53/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung stellt eine Anlage zur Anreicherung und Reinigung von Einzelgas in Gemischgas zur Verfügung. Die Anlage umfasst eine Kühlfalle zur Vorreinigung, die einen Teil des Gases außerhalb des Ziels im Gemischgas einfrieren und absorbieren kann und mit einem Gemischgaseinlass für den Eintritt des Gemischgases versehen ist; die Anlage umfasst ferner eine Anreicherungskälte- und -wärmefalle, die zerlegt mit Molekularsieben unterschiedlicher Spezifikation gefüllt ist und deren Lufteinlass mit dem Luftauslass der Vorreinigungskältefalle über ein erstes Ein-Aus-Ventil verbunden ist; eine Kältemaschine zur Absenkung der Temperatur von Anreicherungskälte- und -wärmefalle, ein Vakuumerfassungssystem, das die Anreicherungs- und Reinigungsanlage ermöglicht, einen voreingestellten Vakuumgrad zu erreichen und in der Lage zu sein, andere nicht adsorbierte Gase außerhalb des Ziels im Gemischgas aus der Anreicherungskalt- und -heißfalle zu entfernen, wobei dessen Sauganschluss mit dem Luftauslass der Anreicherungskalt- und -heißfalle verbunden ist; eine Heizvorrichtung zum Erhitzen der Anreicherungskalt- und -heißfalle, um das von der Anreicherungskalt- und -heißfalle adsorbierte Zielgas vollständig freizusetzen; einen Ausgang der Reinigung, der über ein zweites Schaltventil mit dem Luftauslass der Anreicherungskälte- und Wärmefalle verbunden ist. Die Extraktion und Reinigung von Einzelgasen in Gemischgasen mit unterschiedlichen Molekulargewichten wird realisiert.
Patent DE-112020005347-T5 (DE)
Title: 5g-ressourcen-zuweisungstechnik
Inventor: HUANG YAN
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-10-23
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Auswählen einer Gruppe von Geräten zur Nutzung eines Frequenzbands. In mindestens einer Ausführungsform wird eine Vielzahl von Gruppierungen parallel erzeugt, und eine der ausgewählten Gruppierungen wird ausgewählt, um das Frequenzband zu nutzen.
Patent DE-112020005792-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum entrauschen von radardaten
Inventor: FOI ALESSANDRO
IPC: G01S7/292
Filed: 2020-11-25
Abstract: Es werden Techniken für Systeme und Verfahren zum Entrauschen von Radardaten offengelegt. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren den Empfang von Radardaten. Das Verfahren umfasst ferner die Durchführung einer ersten Transformation in Verbindung mit den Radardaten, um transformierte Radardaten zu erhalten. Die transformierten Radardaten sind mit einem Standortparameter und einer Varianz verbunden, die unabhängig von dem Standortparameter ist. Das Verfahren umfasst ferner die Durchführung einer zweiten Transformation der transformierten Radardaten, um dimensional reduzierte Radardaten zu erhalten. Das Verfahren umfasst ferner ein Filtern der dimensional reduzierten Radardaten, um entrauschte dimensional reduzierte Radardaten zu erhalten. Es werden auch verwandte Vorrichtungen und Systeme bereitgestellt.
Patent DE-112021001589-T5 (DE)
Title: Behandlungsmittel für synthetische Fasern und synthetische Faser
Inventor: ITO JUN
IPC: D06M13/507
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Problem, wie eine Konvergierfähigkeit von synthetischen Fasern geeignet verbessert werden kann. Das vorliegende Behandlungsmittel für synthetische Fasern weist einen Polyoxyalkylen-Alkylether auf, der gewonnen wird, indem insgesamt 1 bis 30 Mol eines 2 bis 4 Kohlenstoffatome aufweisenden Alkylenoxids proportional zu 1 Mol eines monovalenten aliphatischen Alkohols, der eine Hydroxygruppe in einer β-Position einer 4 oder mehr Kohlenstoffatome aufweisenden Alkylkette aufweist, hinzugegeben werden.
Patent DE-112021004177-T5 (DE)
Title: Detektion von einem Leistungsrückgang eines Webservice basierend auf Metriken von Gruppen von Benutzerinteraktionen
Inventor: LARSON ALAN DANIEL
IPC: G06F11/30
Filed: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum Identifizieren einer Ursache eines Leistungsrückgangs in einem webbasierten Dienst. In mindestens einer Ausführungsform wird eine Ursache für einen Leistungsrückgang identifiziert, indem Leistungskennzahlen, die mit einer ersten Gruppe von Benutzerinteraktionen mit einem webbasierten Dienst verbunden sind, mit Leistungskennzahlen verglichen werden, die mit einer zweiten Gruppe von Benutzerinteraktionen mit dem webbasierten Dienst verbunden sind.
Patent DE-112021005893-T5 (DE)
Title: Integriertes Einwegventil
Inventor: KUBRICKY JAKUB
IPC: F25B41/20
Filed: 2021-10-28
Abstract: Eine Einwegventil-Kartusche für eine Strömungsanordnung umfasst ein Gehäuse, das eine darin ausgebildete axiale Öffnung aufweist. Ein Führungsring ist mit dem Gehäuse gekoppelt. Ein Kolben ist in dem Gehäuse angeordnet und steht in verschiebbarer Beziehung mit dem Führungsring. Der Kolben ist dazu ausgestaltet, sich zwischen einer geschlossenen Position zum Abdichten der axialen Öffnung und einer offenen Position zum Erlauben einer Strömung von Fluid durch die axiale Öffnung hin- und herzubewegen. Eine Feder drängt den Kolben in die geschlossene Position, um mit dem Gehäuse eine Dichtung zu bilden.
Patent FI-U20020469-U0 (FI)
Inventor: REIS ILKKA
IPC: G01M99/00
Filed: 2002-11-21
Abstract: JTAG test equipment arranged to establish an asynchronous data transmission connection with a JTAG-compatible device under test for the transmission of test data between test access ports (TAP) in the test equipment and device under test. The test data is synchronized at reception before the test access ports (TAP). The test equipment includes a computer program for adapting a test data sequence arriving in the format defined by the test access port for transmission on an asynchronous transmission path, and a transceiver (TR1) for adapting the test data sequence and transmitting it through the asynchronous data transmission connection to the device under test.
Patent AT-15120-U1 (AT)
Title: LED-Treiber zum Auslesen von Information eines LED-Moduls
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung schlägt vor ein Verfahren zum Auslesen von Information von einem LED-Modul (2), aufweisend die Schritte: - galvanisch getrenntes Übertragen (21) einer elektrischen Leistung zu einer Schaltung (6) auf der Sekundärseite eines Übertragers, derart, dass an der Schaltung (6) eine definierte Spannung anliegt, wobei die Schaltung (6) dem LED-Modul (2) zugeordnet ist, und - indirektes Erfassen eines elektrischen Parameters der Schaltung (6) oder dessen zeitlicher Veränderung anhand eines Parameters, der auf der Primärseite des Übertragers (21) erfasst wird.
Patent AT-4861-U1 (AT)
Title: Mantelstein
IPC: E04C1/40
Filed: 1999-12-21
Abstract: Ein Mantelstein (1) weist zwei über Stegwände (4) miteinander verbundene Längswände (2, 3) und eine Dämmaterialschicht für die eine Längswand, die Außenwand (3), auf. Um auf einfache Weise ohne Beeinträchtigung der Dampfdiffusionsverhältnisse eine wärmebrückenfreie Dämmaterialschicht zu erreichen, besteht die Dämmaterialschicht aus einer außenseitig auf die Außenwand (3) aufgeklebten Dämmplatte (6), wobei sich die Klebeverbindung auf der Höhe nach verlaufende, voneinander beabstandete Streifen (7) beschränkt und zwischen diesen Streifen (7) Luftspalte (8) größerer Breite als die Streifenbreite ausgebildet sind.
Patent AT-13805-U1 (AT)
Title: Verfahren zur elektrochemischen Oxidation von Fe-2+-Chlorid-Lösungen
Inventor: FRITHUM GERHARD DR
IPC: C25C1/06
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen elektrochemischen Oxidation vonFe2+ in chloridhältigen Lösungen zur nachfolgenden Hydrolyse und Rückgewinnung derSalzsäure, wobei an der Anode Chlorgas entwickelt wird, das im Gegenstrom zurAnolytlösung das Fe2+ vollständig oxidiert.
Patent AT-6908-U1 (AT)
Title: Henkelsaite für streichinstrumente
IPC: G10D3/12
Filed: 2002-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Henkelsaite für Streichinstrumente.Durch die Verwendung der Titanlegierung (TiAl6V4) werden die vorhandenen Schwingungen, Impulse und Obertöne nicht gedämpft und verbessern die Spielbarkeit und den Klang eines Instrumentes wesentlich.
Patent AT-13284-U1 (AT)
Title: Bioreaktor
IPC: C12M3/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Es wird ein Bioreaktor für eine Schaffung insbesondere von Knorpelgewebeersätzen vorgeschlagen, bestehend aus einer hermetisch abgetrennten Kammer, in der die Einrichtung für die mechanische Belastung der Knorpelgewebeersätze angebracht ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Einrichtung für die mechanische Belastung des Kultivierungsgefäßes auf einer Unterlage (8) im oberen Teil (6) des Kultivierungsgefäßes vorgesehen ist und wenigstens einen an einen Mitnehmer (2) angeschlossenen Rotations-Druckindentor (13) umfasst, wobei der Mitnehmer (2), mit einem linearen Motor (1) verbunden und gegenüber dem Kultivierungsgefäß (5) schiebbar angebracht ist.
Patent AT-8443-U1 (AT)
Title: Schiebetruhe mit drei rädern
Inventor: SAMITSCH HEINRICH DIPL ING
Filed: 2005-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetruhe zum Transport von Material, wie z.B. Erde, Sand, Beton usw., die aus einer Mulde (1), einem großen vorderen Luftrad (5) und einem Alu- bzw. Stahlrahmen (2, 8) besteht. In einem bestimmten Abstand vom vorderen Luftrad (5) entfernt sind zwei hintere kleinere Lufträder (4) angeordnet. Dadurch ist es möglich die Schiebetruhe insbesondere im beladenen Zustand derart zu schieben, dass diese auf allen drei Lufträdern (4, 5) auf dem Boden (10) rollt. Ein Anheben der Last an den Handgriffen (11) ist daher nicht notwendig. Der Alu- bzw. Stahlrahmen (2, 8) ist durch ein Gelenk (9) in einen feststehenden Teil (2) und einen schwenkbaren Teil (8) geteilt, um die Griffhöhe der Handgriffe (11) an unterschiedliche Körpergrößen der Benutzer anzupassen.
Patent AT-8109-U1 (AT)
Title: Geldtasche
Filed: 2004-10-04
Abstract: Bei einer Geldtasche mit einem von einer Beleuchtungseinheit (20) beleuchtbaren Münzfach (2) und einem durch eine Zwischenwand (12) vom Münzfach (2) getrennten Notenfach (3) ist die Zwischenwand (12) zwischen dem Münzfach (2) und dem Notenfach (3) zumindest abschnittsweise doppelwandig ausgeführt. Die beiden Wände (13, 14) der Zwischenwand (12) schließen zwischen sich ein Einsteckfach (18) ein, in welches eine kartenförmig ausgebildete Beleuchtungseinheit (20) eingesteckt ist. Die auf der Seite des Münzfachs (2) gelegene Wand (13) ist mit einer Fensteröffnung (19) versehen, durch welche das Münzfach (2) von mindestens einem im Bereich der Fensteröffnung (19) angeordneten Leuchtmittel (21) der Beleuchtungseinheit (20) beleuchtbar ist.