baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013600-U1 (DE)
Title: Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz
IPC: E05F1/10
Filed: 2012-03-08
Abstract: Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz mit einer durch eine Tür (1) verschließbaren Beschickungsöffnung sowie einem mit der Tür (1) in Wirkverbindung stehenden Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Tür (1) und/oder dem Energiespeicher in Eingriff stehendes Getriebe (8) mit einer sich bei einer Bewegung der Tür (1) verändernden Übersetzung vorgesehen ist.
Patent DE-202012101791-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Leiterplatten
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-05-15
Abstract: Abstandshalter für Leiterplatten (1) zum Beabstanden und / oder Verbinden von einer oder mehrerer Leiterplatten (3, 4) relativ zu einem Grundelement oder einer anderen Leiterplatte (3, 4) mit einer Dicke D in einem definierten Abstand A zueinander, wobei eine form- oder eine kombinierte form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen Leiterplatte (3, 4) und einem Distanzstück (2), das über Absätze (5, 6) die Montage der Leiterplatten (3, 4) im Abstand A ermöglicht, durch die Montage eines Spreizdorns (11, 12) in einen Montageschacht (20) des Distanzstücks (2) geschaffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizdorn (11, 12) vor der Montage mit dem Distanzstück (2) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202012102290-U1 (DE)
Title: Paniertes Fleisch-, insbesondere Hähnchenprodukt
IPC: A23L13/50
Filed: 2012-06-21
Abstract: Paniertes Fleisch-, insbesondere Hähnchenprodukt, das im Backofen oder einer Pfanne zu einem knusprigen, essbaren Fertigprodukt erhitzbar ist, welches aus einer zerkleinerten und gegarten Fleisch-, insbesondere Hähnchenmasse (A) geformt, mit Additiven beschichtet, sowie nass- und trockenpaniert (C bzw. D) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv durch eine aufdosierte Sauce (B) gebildet ist, und dass das Fleisch-, insbesondere Hähnchenprodukt eine blockartige Form besitzt.
Patent DE-202012102961-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden einer auf der Erdoberfläche aufliegenden Decke organischen Materials
IPC: A01C7/16
Filed: 2012-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden einer auf der Erdoberfläche aufliegenden Decke organischen Materials, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Rahmen (1) ein angetriebenes, vertikal entgegen der Fahrtrichtung rotierendes Messerrad (21) und ein unterhalb davon angeordnetes Schutz-Schar (20), das dem Messerrad (21) den Mulch zuführt, vorgesehen sind, wobei sich an der Rückseite des Schutz-Schars (20) eine vertikal bewegliche und den Schnitt zum Schar einer nachfolgenden Pflanz- oder Sämaschine offenhaltende Führungsschiene (26) befestigbar ist.
Patent DE-202012105102-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Ladebordwand mit einem aufgesetzten, klappbaren Verladegestell an einem Transportcontainer, insbesondere für ein Transportfahrzeug
IPC: B60P1/44
Filed: 2012-12-31
Abstract: Ladebordwand (2) für einen Transportcontainer (1) an einem Transportfahrzeug (K), die über eine Schwenkvorrichtung (4) zwischen einer vom Transportcontainer (1) abgeklappten, insbesondere annähernd horizontalen Lage und einer an eine Außenseite (10) des Transportcontainers (1) angelegten, insbesondere annähernd vertikalen Lage schwenkbar ist, wobei die Außenseite (10) eine Tür (11, 12) aufweist, und mit a) einer Ladeplattform (22), welche auf der Außenseite (10) des Transportcontainers (1) über eine Schwenkvorrichtung (4) zwischen der abgeklappten und der angelegten Lage schwenkbar ist, und mit b) einem Verladegestell (3), welches – mittels einer Klappvorrichtung (311, 312) auf einer begehbaren Oberseite (22o) der Ladeplattform (22) zwischen einer auf der Oberseite (22o) aufgestellten, insbesondere vertikalen, und einer darauf abgelegten Position klappbar ist, und – das Verladegestell (3) an einer Vorderkante (22a) der Ladeplattform (22) als Übergang zu einem externen Ladebereich über die Klappvorrichtung (311, 312) so angebracht ist, dass dieses – in aufgestellter Position und bei abgeklappter Lage der Ladeplattform (22) ein erstes Stück (22a1) der Vorderkante (22a) abschirmt, bzw. so – auf die Oberseite (22o) der Ladeplattform (22) ablegbar ist, dass die Ladeplattform über die Schwenkvorrichtung (4) auf die Außenseite (10) des Transportcontainers (1) anlegbar ist.
Patent DE-202013001893-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer mehr als einen Rohrabschnitt umfassenden Erdwärmesonde in das Erdreich
IPC: E21B47/01
Filed: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer mehr als einen Rohrabschnitt (2) umfassenden Erdwärmesonde (1) in das Erdreich, gekennzeichnet durch zwei Antriebsvorrichtungen, die derart angeordnet sind, dass zwei der Rohrabschnitte (2) mittels je einer der Antriebsvorrichtungen bewegbar sind.
Patent DE-202013002554-U1 (DE)
Title: Waidlochzieher-Edelstahl
IPC: A22B5/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Konstruktive Merkmale des Gegenstandes sind: Der „Waidlochzieher-Edelstahl” besteht komplett aus dem Material „Edelstahl”. Als Haltegriff, dient ein gebogener und anschließend zusammen geschweißter Ring mit einem Durchmesser von 6 cm und einer Materialstärke von 5 Millimeter. Am Haltegriff (Ring) ist ein gerader Stab angeschweißt, der eine Länge von 20 cm misst und an seinem Ende ein im Winkel von 45 Grad gebogenen Hacken von 2,5 cm Länge aufzeigt. Das Ende des Hakens ist leicht abgestumpft um ein Einreißen des Enddarms beim Herausziehen und allgemeine Verletzungsgefahren zu vermeiden. Der „Waidlochzieher-Edelstahl” ist gegenüber dem Waidlochzieher/Remington, der bereits auf dem Markt erhältlich ist und aus Kunststoff besteht, durch sein Material wesentlich unempfindlicher uns universeller einsetzbar. Hinzukommt, das der Enddarm nicht wie vom Waidlochzieher/Remington mit dem Messer hinterher abgeschnitten werden muss, sondern in diesem Fall einfach abgeschleudert werden kann. Die Plastikspitzen können auch nicht abbrechen, was man bei den Bewertungen des Waidlochzieher/Remington nachlesen kann. Durch das Material aus Edelstahl, kann der Waidlochzieher-Edelstahl immer abgekocht werden und ist somit kein Aktivträger von Keimen. Seine Materialart Edelstahl macht ihn langlebig und unverwüstlich. Keine Korrision, kein Aushärten durch UV-Strahung, kein Abbrechen bei kalter Witterung oder andere Einflüsse können den Waidlochzieher-Edelstahl schädigen.
Patent DE-202013006262-U1 (DE)
Title: Einschubsteckverbinder
IPC: H01R13/58
Filed: 2013-07-11
Abstract: Einschubsteckverbinder (10) für xDSL-Anwendungen, insbesondere für VDSL-Anwendungen, mit einem Gehäuse (11), mit mehreren im Gehäuse (11) aufgenommen und an einer ersten Seite (14) des Gehäuses (11) zugänglichen Kontaktfederelementen (15), die mit Adern eines über eine zweite Seite (16) des Gehäuses (11) in dasselbe eingeführten Kabels (17) elektrisch leitend kontaktiert bzw. konfektioniert sind, und mit einer Zugabfangung (19) für das Kabel (17), wobei die erste Seite (14) des Gehäuses (11) senkrecht zur zweiten Seite (16) des Gehäuses (11) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugabfangung (19) für das Kabel (16) als separate Baugruppe ausgebildet ist, die mit dem Gehäuse (11) an der zweiten Seite (16) des Gehäuses (11) verbunden ist.
Patent DE-202013100020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Möbelstücks
IPC: A47B9/16
Filed: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung einer Neigung und/oder einer Höhe eines Möbelstücks, insbesondere eines Sitzmöbels, mit einem Gestell enthaltend ein erstes Stützbein und ein zweites Stützbein sowie eine Gelenkeinheit, mittels derer das erste Stützbein und das zweite Stützbein miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinheit eine aus einer Mehrzahl von Gelenkarmen (16, 17, 18) bestehende Gelenkkette (15) aufweist, wobei ein oberes Ende (10) des ersten Stützbeins (3) mit einem ersten endseitigen Gelenkarm (17) der Gelenkkette (15) und ein oberes Ende (11) des zweiten Stützbeins (4) mit einem zweiten endseitigen Gelenkarm (18) der Gelenkkette (15) gelenkig verbunden sind, dass das erste Stützbein (3) über ein am oberen Ende (10) desselben angeordneten Drehgelenk (7) zu einer Möbelstückplatte (31) um eine erste Schwenkachse (13) und dass das zweite Stützbein (4) über ein an dem oberen Ende (11) desselben angeordneten Drehgelenk (7) zu der Möbelstückfläche (31) um eine zweite Schwenkachse (14) schwenkbar gelagert sind, wobei...
Patent DE-202013100366-U1 (DE)
Title: Prüfstand für Türen, Fenster und Fassaden
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Prüfstand (1) für Fassadenelemente, der zumindest einen Prüfraum (2) umfasst, mit zwei Seitenwänden (21) und einer die Seitenwände (21) verbindenden Rückwand (22), die ein Grundgerüst (2) bilden, sich in eine erste Richtung (31) erstrecken und den Prüfraum (20) begrenzen, wobei zumindest eine Konsole (4) zum Befestigen der Fassadenelemente (7) vorgesehen ist, die sich in eine zweite Richtung (32) quer zur ersten Richtung (31) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Konsole (4) an den Seitenwänden (21) und/oder der Rückwand (22) in und gegen die erste Richtung (31) verschieblich befestigt ist, und/oder dass an der wenigstens einen Konsole (4) zumindest erste und ggf. weitere Befestigungsmittel (51) zum Befestigen der Fassadenelemente (7) vorgesehen sind, die relativ zueinander und zu den Seitenwänden (21) in und gegen die zweite Richtung (32) verschieblich sind.
Patent DE-202013101819-U1 (DE)
Title: System zur Montage einer Deckenanbauleuchte an einer Decke
IPC: F21V21/03
Filed: 2013-04-26
Abstract: System zur Montage einer Deckenanbauleuchte an einer Decke, aufweisend  – ein erstes Bauelement und  – ein zweites Bauelement,  wobei ein erstes der beiden Bauelemente (1) ein Trägerelement für die Deckenanbauleuchte ist, das dafür vorgesehen ist, an der Decke befestigt zu werden und  wobei das zweite der beiden Bauelemente (2) ein Geräteträger ist, der ein integrales Teil der Deckenanbauleuchte ist oder ein separates Teil, das dazu vorgesehen ist, mit der Deckenanbauleuchte verbunden zu werden,  wobei das erste Bauelement (1) ein erstes Verbindungselement (4) aufweist und das zweite Bauelement (2) ein zweites Verbindungselement (5) aufweist und der Geräteträger durch eine Wechselwirkung zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) an dem Trägerelement gehalten angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wechselwirkung zwischen dem ersten Verbindungselement (4) und dem zweiten Verbindungselement (5) durch einen Formschluss gebildet ist.
Patent DE-202013101977-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für die Füllöffnung eines Fahrzeugbehälters
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-05-07
Abstract: Verschlussvorrichtung für die Füllöffnung (2) eines Fahrzeugbehälters (3) mit einem in einer Führung (4) verschiebbar gelagerten Schiebedeckel (1) und mit einem die Füllöffnung (2) umschließenden, mit einer Dichtlippe (7) am geschlossenen Schiebedeckel (1) anliegenden Dichtungsring (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit axialem Abstand zum geschlossenen Schiebedeckel (1) endender, innerhalb des Dichtungsrings (6) angeordneter Stützring (8) für die Dichtlippe (7) am Fahrzeugbehälter (3) befestigt ist.
Patent DE-202013102160-U1 (DE)
Title: Tür- oder Fensterdichtung
IPC: E06B7/23
Filed: 2013-05-16
Abstract: Tür- oder Fensterdichtung (1) anordenbar an einer Tür oder einem Fenster mit einer Fuge (41, 42) zwischen einem Rahmen (2, 22, 51) und einem daran angeordneten Flügel (3, 5) mit – einem Fußbereich (11) zur Befestigung der Tür- oder Fensterdichtung (1) an dem Rahmen (2, 22, 51) oder dem Flügel (3, 5) und – einem am Fußbereich (11) angeordneten ersten Dichtungskopf (121) zur Abdichtung eines ersten Fugenabschnittes (41) der Fuge (41, 42), dadurch gekennzeichnet, dass die Tür- oder Fensterdichtung (1) einen am Fußbereich (11) angeordneten zweiten Dichtungskopf (122) zur Abdichtung eines zweiten Fugenabschnittes (42) aufweist, wobei die Abdichtung der Fugenabschnitte (41, 42) durch den jeweiligen Dichtungskopf (121, 122) unabhängig von der Abdichtung des anderen Dichtungskopfes (122, 121) ist, der erste Dichtungskopf (121) und der zweite Dichtungskopf (122) in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet sind, der erste Dichtungskopf (121) und der zweite Dichtungskopf (122) über einen Verbindungsabschnitt mit dem Fußbereich (11) verbunden sind und der Fußbereich (11) einen Einbaufuß (111), einfügbar in eine Aufnahme (21, 221) des Rahmens oder des Flügels, aufweist.
Patent DE-202013104243-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät sowie System mit wenigstens einem mobilen Endgerät
IPC: G01W1/06
Filed: 2013-09-17
Abstract: Mobiles Endgerät (10) mit wenigstens einem Verbindungsmittel (20), das mit einer Wetterdatenvergleichseinheit (200) verbindbar ist, wobei die Wetterdatenvergleichseinheit (200) mit einer Wetterdatenverarbeitungs- und/oder Wetterdatenauswerteeinheit (300) verbindbar oder verbunden ist und wobei mittels der Wetterdatenverarbeitungs- und/oder Wetterdatenauswerteeinheit (300) Wetterdaten und/oder wetterbezogene Daten zumindest empfangbar und/oder vergleichbar und/oder auswertbar sind, und wobei mittels des Verbindungsmittels (20) mittels der Wetterdatenvergleichseinheit (200) und/oder der Wetterdatenverarbeitungsund/oder Wetterdatenauswerteeinheit (300) aufbereitete Wetterdaten auf das mobile Endgerät (10) übertragbar sind.
Patent DE-202014010194-U1 (DE)
Title: Dezentrale Stromgewinnung aus dem Durchfluss in Trinkwasserleitungen
IPC: F03B13/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Durch die technische Verbindung des Generators (3) mit einer Wasser- oder Trinkwasserleitung (1) wird erreicht, dass bei Durchfluss des Wassers durch den Generator elektrische Spannung erzeugt wird, welche für die Stromerzeugung nutzbar gemacht werden soll.
Patent DE-202014105995-U1 (DE)
Title: Ablenkeinrichtung
IPC: F16L55/28
Filed: 2014-12-11
Abstract: Ablenkeinrichtung (1) zum Ablenken eines Arbeitsmittels (10) eines Inspektions- und/oder Wartungssystems, wobei die Ablenkeinrichtung aufweist: – ein Zugmittel (20) mit einem vorderen Ende (20a) und mit einem hinteren Ende (20b), – eine flexible Befestigungseinrichtung (30) mit einem vorderen Ende (30a) und mit einem hinteren Ende (30b), und – eine Rotationseinrichtung (40), wobei – an dem vorderen Ende (30a) der Befestigungseinrichtung (30) das Arbeitsmittel (10) oder ein Arbeitsmittelträger (11) anordenbar ist, – an dem hinteren Ende (30b) der Befestigungseinrichtung (30) die Rotationseinrichtung (40) angeordnet ist, – das vordere Ende (20a) des Zugmittels (20) mit dem Arbeitsmittel (10) oder mit dem Arbeitsmittelträger (11) koppelbar ist, und – das hintere Ende (20b) des Zugmittels (20) mit der Rotationseinrichtung (40) gekoppelt ist, wobei ein Verkürzen des Zugmittels (20) ein Auslenken des vorderen Endes (30a) der Befestigungseinrichtung (30) aus einer Neutralstellung bewirkt.
Patent DE-202014106096-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung landschaftsverändernder Tätigkeit von Flüssigkeiten auf einer Modellbasis
IPC: G09B23/40
Filed: 2014-12-17
Abstract: Einrichtung zur Überwachung der landschaftsverändernden Tätigkeit von Flüssigkeiten auf einer Modellbasis, enthaltend einen um mindestens zwei quer zueinander verlaufende Achsen (T1, T2) verdrehbaren Sandkasten (1), der mittels Endplatten (9a, 9b), einer Flächenebene (2) und Längsseiten (4, 8) begrenzt zur Aufnahme von Bodenproben (5) geeignet ist und über eine Flüssigkeitsquelle (F) und einen Ablassstutzen (6) verfügt dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenebene (2) des Sandkastens (1) mit Bereichen (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) ausgebildet ist, die senkrecht zur Flächenebene (2) bewegbar sind, die Längsseiten (4, 8) des Sandkastens (1) mit zu den Längsseiten (4, 8) senkrecht bewegbaren Schiebeplatten (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h) versehen sind, ein Konsolensystem (K) über dem Sandkasten (1) angeordnet ist, an dem mindestens eine, einem Rechner (C1, C2) angeschlossene Kamera (F1, F2, F3, F4, F5, F6, F7, F8) sowie eine Wärmebildkamera (H) befestigt ist, und der Sandkasten (1) mit einer Flüssigkeitsquelle (F) versehen ist, die eine Flüssigkeit mit einer von der Temperatur der Bodenprobe (5) abweichenden Temperatur auf die Bodenprobe (5) leitet.
Patent DE-202015001471-U1 (DE)
Title: Baugruppe zum Bestücken einer Leiterplatte
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-02-24
Abstract: Baugruppe (100) zum Bestücken einer Leiterplatte, aufweisend ein erstes elektrisches Bauelement (12) zum Anbringen an der Leiterplatte und ein zweites elektrisches Bauelement (14) zum Anbringen an der Leiterplatte unter einem Abstand von dem ersten elektrischen Bauelement (10), gekennzeichnet durch einen starren Träger (20), an dem das erste elektrische Bauelement (12) und das zweite elektrische Bauelement (14) unter einem vorgegebenen Abstand (A) gehalten sind und der zum Anbringen an der Leiterplatte zusammen mit den elektrischen Bauelementen (12, 14) vorgesehen ist.
Patent DE-202015002216-U1 (DE)
Title: Datenkommunikationsvorrichtung, Informationswiedergabeeinrichtung sowie Anzeigevorrichtung zur Verwendung in einer solchen
IPC: G09F9/30
Filed: 2015-03-21
Abstract: Informationswiedergabeeinrichtung, umfassend zumindest eine Anzeigevorrichtung (18), wobei die Anzeigevorrichtung (18) eine Logikeinheit (104) umfasst, eine Stromquelle (80), zumindest einen ersten elektrischen Leiter (24a), ein Mastermodul (72), wobei das Mastermodul (72) Daten und/oder Energie über den ersten elektrischen Leiter an die zumindest eine Anzeigevorrichtung (18) leitet, eine Halterung (16) zur Aufnahme der Anzeigevorrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass der erste elektrische Leiter (24a) in einer Aufnahme der Halterung (16) aufgenommen ist.
Patent DE-202015002770-U1 (DE)
Title: Zelte mit aufblasbarem isoliertem wärmedämmendem Unterboden
IPC: E04H15/20
Filed: 2015-04-15
Abstract: Aufblasbares Zelt, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Konstruktion samt wärmedämmendem und bequemem Unterboden (2), Quer- und Längsverstrebungen (2) für eine stabile aber trotzdem mitschwingende Statik über max. 3 Lufteinlassventile (1) aufgeblasen werden kann ohne herkömmliches Zeltgestänge zu gebrauchen, spiralförmige Heringe ohne den Zusatzeinsatz von Werkzeug zur Verankerung im Boden, Ösen für Heringhalterung.
Patent DE-202015002816-U1 (DE)
Title: Antrieb für einen Kran
IPC: B66C23/40
Filed: 2015-04-20
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Kran (1), wobei der Kran (1) einen Unterwagen (3) und einen Oberwagen (2) aufweist, mit wenigstens einem im Oberwagen angeordneten Verbrennungsmotor (10), wobei die Antriebsleistung für das Verfahren des Krans (1) über ein vom Oberwagenmotor (10) angetriebenes Drehmoment- und/oder Kraftübertragungsmittel übertragen wird.
Patent DE-202015002911-U1 (DE)
Title: Lenkervorbau
IPC: B62K21/12
Filed: 2015-04-21
Abstract: Lenkervorbau mit einem Halteelement (14) zum Verbinden mit einem Gabelschaft (18), einem mit dem Halteelement (14) verbundenen Vorbauelement (10) und einem innerhalb des Halteelements (14) angeordneten Klemmelement (20), auf das durch mindestens ein zumindest teilweise im Halteelement (14) angeordnetes Klemmmittel (26) eine Klemmkraft zum Fixieren des Lenkervorbaus am Gabelschaft (18) wirkt.
Patent DE-202015007454-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Kippwagen
IPC: B62B3/04
Filed: 2015-10-28
Abstract: Fahrbarer Kippwagen zum Transportieren und ausgießen genormter Behältnissen.
Patent DE-202015008070-U1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil mit Hitzeschutz für Kraftfahrzeuge
IPC: F01N13/14
Filed: 2015-11-21
Abstract: Kunststoffbauteil zur Anordnung in einem thermisch beanspruchten Bereich eines Kraftfahrzeugs, mit: – einem Kunststoffkörper (12) mit einer Oberseite (14), die in Montageposition am Kraftfahrzeug (1) einer Wärmequelle (5) zugewandt ist, – einem an der Oberseite (14) angeordneten und zumindest einen Teilbereich der Oberseite (14) abdeckenden Hitzeschutz (30, 33)) aus Metall, welcher mit einem Randbereich (35, 36, 37, 38) an zumindest einen Randabschnitt (15, 16, 17, 18, 21) des Kunststoffkörpers (12) heranragt, und – wenigstens einem U-profilförmigen Kantenschutz (40, 41, 42), welcher den Randabschnitt (15, 16, 17, 18, 21) des Kunststoffkörpers (12) und den daran anliegenden Randbereich (35, 36, 37, 38) des Hitzeschutzes (30) umschließt.
Patent DE-202015008870-U1 (DE)
Title: Kalender mit magnetischer Markierung der Tagesziffer
IPC: G09D3/04
Filed: 2015-12-31
Abstract: Kalender, umfassend ein mit einem Kalendarium bedrucktes Trägerelement (1), wobei auf dem Kalender ein ferromagnetisch ausgebildetes Merkzeichen (2) aufliegt, das mit einem hinter dem Trägerelement (1) angeordneten Dauermagneten (3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) aus einem formstabilen Material ausgebildet ist.
Patent DE-202015009868-U1 (DE)
Title: Kunststoffflasche, insbesondere WC-Flasche sowie Aufsatz und Flaschenbehälter für eine derartige Kunststoffflasche
IPC: B65D50/04
Filed: 2015-05-28
Abstract: Kunststoffflasche (2), insbesondere WC-Flasche, umfassend einen Flaschenbehälter (4) mit einer Flaschenschulter (40), aus der ein Flaschenhals (6) hervortritt sowie mit einem Aufsatz (8), der auf den Flaschenhals (6) in einer Aufsteckrichtung (12) aufgeprellt ist, wobei der Flaschenhals (6) ein erstes Prellverbindungselement (14) und der Aufsatz (8) ein zweites Prellverbindungselement (16) aufweist und es sich bei dem Aufsatz (8) um einen abgewinkelten Adapteraufsatz handelt, der einen Adapterhals (18) zum Aufsetzen einer Verschlusskappe (10) aufweist, welcher winklig zum Flaschenhals (6) des Flaschenbehälters (4) orientiert ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aufsatz (8) und dem Flaschenbehälter (4) eine Verdrehsicherung (56A,B,C) ausgebildet ist.
Patent DE-202015102857-U1 (DE)
Title: Schwenklageranordnung mit einem Schwenkzapfen und mindestens einem Lagerbock
IPC: F16C33/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Schwenklageranordnung mit einem Schwenkzapfen (11) und mindestens einem Lagerbock (9), in dem eine Lagerbuchse (10) mit einer Lagerbohrung (10b) aufgenommen ist und in der Lagerbohrung (10b) der Schwenkzapfen (11) gleitend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (10) aus Kunststoff, insbesondere mit einer Gleitschicht, hergestellt ist.
Patent DE-202015103591-U1 (DE)
Title: Einbauvorrichtung
IPC: G01M3/32
Filed: 2015-07-08
Abstract: Einbauvorrichtung für einen Behälter (1) einer Abscheider- oder Abwasserbehandlungsanlage, welche Teil eines Dichtheitsprüfungsverschlusses bildet, welche einen in Einbaulage im Wesentlichen waagerechten ersten Rohrabschnitt (18) mit einem Anschluss- und Befestigungsmittel (21, 22) aufweist, der in einen schräg oder quer dazu angeordneten und in Einbaulage senkrecht oder schräg angeordneten zweiten Rohrabschnitt (19) mündet, der fest mit dem ersten Rohrabschnitt (18) verbunden ist und zur Aufnahme eines Dichtkörpers vorgesehen ist.
Patent DE-202016001161-U1 (DE)
Title: Nackenunterlage, insbesondere Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-02-24
Abstract: Nackenunterlage (1), insbesondere Nackenstützkissen, für die stabile Lagerung des Kopfes oder Nackens einer Person, mit einer im Wesentlichen rollenförmigen Ausgestaltung, dadurch gekennzeichnet, dass die Nackenunterlage (1) im Inneren mit einer Kapuze (2) ausgestattet ist, die durch eine Öffnung (3) herausgenommen werden kann.
Patent DE-202016002568-U1 (DE)
Title: Sitzeinheit mit einer verstellbaren Tuber - Stütze und Rückeneinheit mit einer verstellbaren Becken-Wirbelsäulen-Stütze
IPC: B60N2/66
Filed: 2016-04-21
Abstract: Sitzeinheit (1) mit einer verstellbarer Tuber-Stütze (3) und Rückeneinheit (2) mit einer verstellbaren Becken-Wirbelsäulen-Stütze (4), sowie einer Polsterung (5), zur Montage in Rollstühlen, in Sitzschalen, in Autositzen und auf Sitzmöbeln, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sitzeinheit (1) eine Sitzmulde (8) ausgeformt ist, in die die Tuber-Stütze (3) als ein abgewinkeltes Formteil stufenlos tiefenverstellbar eingepasst ist, welches zur Aufnahme des Beckens und zur flexiblen Abstützung der Tuber ischiadikum dient, während gleichzeitig die Rückeneinheit (2) schalig geformt, und im unteren Bereich eine Beckenstütze (6) ausgeformt ist, um das Becken zu stützen, und vor zu verlagern, wobei als Becken-Wirbelsäulen-Stütze (4) ein stufenlos höhenverstellbares, abgewinkeltes Formteil eingepasst ist, welches zur flexiblen, an die anatomischen Gegebenheiten angepassten Abstützung von Anteilen der Wirbelsäule dient,