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Patent DE-102015208608-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Steuergeräts für eine Reihenschaltung von Halbleiterlichtquellen umfassendes Lichtmodul und Steuergerät
Inventor: SCHNIZER THOMAS
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieben eines Steuergeräts für eine Reihenschaltung von Halbleiterlichtquellen beschrieben. Eine andere Reihenschaltung anliegende Ist-Spannung (20) wird ermittelt. Eine kompensierte Ist-Spannung (30) wird in Abhängigkeit von der anliegenden Ist-Spannung (20) ermittelt. Eine Referenz-Spannung (36) wird in Abhängigkeit von der kompensierten Ist-Spannung (30) ermittelt. Die kompensierte Ist-Spannung (30) wird mit der Referenz-Spannung (36) verglichen. Ein Fehler (40) der Reihenschaltung wird in Abhängigkeit von dem Vergleich ermittelt.
Patent DE-102015210493-A1 (DE)
Title: Last-Steuer-Rückstell-Signal-Erzeugungs-Kreis
Inventor: WATARU KAZUHISA
IPC: G05B9/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Last-Steuer-Rückstell-Signal-Erzeugungs-Kreis zum Zuführen eines Rückstell-Steuer-Signals zu einem Schalter einer Last, verbunden mit einem Ausgang eines Steuerprozessors in einem Fall, dass Abnormalität in dem Steuerungsprozessor auftritt, beinhaltet einen ersten Eingangs-Anschluss, der ein Konstant-Perioden-Signal aufnimmt, das periodisch von dem Steuerprozessor ausgegeben wird, wenn der Steuerprozessor normal ist, einen Konstant-Perioden-Signal-Beobachtungsabschnitt, der einen Zustand des Konstant-Perioden-Signals beobachtet zur Identifizierung, ob eine Länge der Zeit, während der ein Hoch- oder Niedrig-Pegel-Zustand des Konstant-Perioden-Signals vorliegt, länger ist als eine vorgegebene Zeit, und der das Signal entsprechend zu einem Ergebnis der Identifikation ausgibt, und einen Rückstell-Signal-Ausgabeabschnitt, der das Rückstell-Steuer-Signal ausgibt, wenn die Ausgabe des Konstant-Perioden-Signal-Beobachtungsabschnitts einer vorgegebenen Bedingung entspricht.
Patent DE-102015214656-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Batteriesystem, Gehäuse für ein Batteriesystem, Baugruppe für ein Batteriesystem, Service-Deckel und Verfahren zur Montage eines Batteriesystems
Inventor: CZOK ANDREAS
IPC: H01M50/186
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, ein Batteriesystem, ein Gehäuse, eine Baugruppe, ein Service-Deckel sowie ein Verfahren zur Montage und ein Verfahren zur Demontage eines Batteriesystems vorgeschlagen. Das Verfahren zur Montage des Batteriesystems umfasst ein mechanisches Verbinden eines Steuergerätes (2) mit einem Service-Deckel (3). Anschließend wird ein Behälter des Batteriesystems mittels des Service-Deckels (3) verschlossen. Die Montage erfolgt in umgekehrter Richtung, indem der Service-Deckel (3) von einem Behälter des Batteriesystems entfernt wird und anschließend eine mechanische Verbindung zwischen dem Service-Deckel (3) und dem Steuergerät (2) gelöst wird.
Patent DE-102015215455-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: DARIES RONALD
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-08-13
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge mit profiliertem Laufstreifen mit zwei axial benachbarten Umfangsrippen (3, 4), welche durch eine Umfangsrille (8) der Tiefe H getrennt sind, bei dem die Umfangsrille (8) in axialer Richtung A durch zwei Rillenwände begrenzt wird, bei dem die Umfangsrippen (3, 4) in radialer Richtung R nach außen durch eine die Straßenkontaktfläche bildende radial äußere Oberfläche begrenzt werden und bei dem die Umfangsrille (8) aus einem radial inneren Erstreckungsabschnitt der Höhe H1 und einem radial daran anschließenden radial äußeren Erstreckungsabschnitt der Höhe H2 ausgebildet ist, wobei die Umfangsrille (8) im radial inneren Erstreckungsabschnitt als über den Umfang des Reifens erstreckter Kanal der Höhe H1 und der in axialer Richtung A gemessenen Breite B1 und im radial äußeren Erstreckungsabschnitt längs ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung U über den Umfang hinweg mit in alternierender Abfolge angeordneten ersten (12) und zweiten (13) Umfangsbereichen ausgebildet ist, wobei der radial äußere Erstreckungsabschnitt der Umfangsrille (8) in den zweiten Umfangsbereichen (13) mit einer maximalen Breite B3 mit B3 ≥ B1 und in den ersten Umfangsbereichen (12) längs ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung U mit einer Breite B2 mit B2 < B1 ausgebildet ist, wobei die beiden die Rillenwände bildenden Flanken (15, 16) in den ersten Umfangsbereichen (12) im Übergang zur radial äußeren Oberfläche zur Umfangsrippe (3, 4) jeweils mit einer Fase (17, 18) der Höhe H4 mit H4 < H2 und längs ihrer radialen Erstreckung im radial äußeren Erstreckungsabschnitt von radial innen nach radial außen bis zur Fase (17, 18) im Abstand B2 von einander ausgebildet sind.
Patent DE-102015216153-A1 (DE)
Title: Verbesserter Hochspannungsschalter
Inventor: Müller Stefan
IPC: H01H9/32
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Schalter, aufweisend – eine erste Zunge, die dazu ausgebildet ist, an eine Stromquelle angeschlossen zu werden; – eine zweite Zunge, die dazu ausgebildet ist, an einen Verbraucher angeschlossen zu werden, wobei die erste Zunge und die zweite Zunge mechanisch zueinander vorgespannt sind, so dass sich in einem geschlossenen Zustand des Schalters Kontaktflächen der ersten Zunge und der zweiten Zunge berühren; – ein Isolationselement, das zwischen die erste Zunge und die zweite Zunge in einem offenen Zustand des Schalters gebracht werden kann; und – einen Betätigungsmechanismus, der dazu ausgebildet ist, das Isolationselement zwischen die erste Zunge und die zweite Zunge zu bringen, wenn sich der Schalter im offenen Zustand befindet, und in einem geschlossenen Zustand des Schalters das Isolationselement in einer von den Kontaktflächen der ersten Zunge und zweiten Zunge entfernten Stellung zu halten.
Patent DE-102015216570-A1 (DE)
Title: Mikroskopiesystem
Inventor: NIETEN CHRISTOPH
IPC: G02B21/18
Filed: 2015-08-31
Abstract: Mikroskopiesystem 1 mit einer Bildaufnahmevorrichtung 16, 27, die zur Aufnahme eines Bilds in einem Wellenlängenbereich eingerichtet ist, der eine Fluoreszenzwellenlänge eines Fluoreszenzfarbstoffs umfasst, und mit einem optischen System 2, 3, 11, 28, 29, durch das ein erster Beobachtungsstrahlgang 7, 32 und ein zweiter Beobachtungsstrahlengang 14, 42 definiert ist. Der erste Beobachtungsstrahlengang 7, 32 ist derart eingerichtet, dass ein Objekt in einer Objektebene 8 des optischen Systems in einem sichtbaren Wellenlängenbereich in eine Bildebene abgebildet ist, und der zweite Beobachtungsstrahlengang 14, 42 ist derart eingerichtet, dass das Objekt in dem Wellenlängenbereich, der die Fluoreszenzwellenlänge des Fluoreszenzfarbstoffs umfasst, in eine Aufnahmeebene 9, 33 der Bildaufnahmevorrichtung abgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das optische System derart ausgeführt, dass ein größtes Strahlenbündel, das eine zweite Pupillenebene 21, 35 im zweiten Beobachtungsstrahlengangs 14, 42 durchtritt, größer ist als ein größtes Strahlenbündel, das eine erste Pupillenebene 17, 35 im ersten Beobachtungsstrahlengangs 7, 32 durchtritt.
Patent DE-102015220656-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Autos
Inventor: YANG WEIBIN
IPC: B60W20/13
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs umfassend folgende Schritte: Empfangen eines Soll-Drehmoments, einer Drehzahl und eines SOC der Batterie; Erfassen eines effizienten Antriebsmoments des Verbrennungsmotors, das einer Grenzkurve einer Hocheffizienzzone des Verbrennungsmotors entspricht, und eines antriebsleistungsunterstützten Drehmoments des Elektromotors, das einer antriebsleistungsunterstützten Kurve entspricht, jeweils gemäß der Drehzahl; Vergleichen des Soll-Drehmoments mit dem effizienten Antriebsmoment des Verbrennungsmotors und dem antriebsleistungsunterstützten Drehmoment des Elektromotors; Ansteuern des Fahrzeugs, in einen Modus des Verbrennungsmotorantriebs einzutreten, wenn das Soll-Drehmoment kleiner oder gleich dem effizienten Antriebsmoment des Verbrennungsmotors ist; und Ansteuern des Fahrzeugs, in einen antriebsleistungsunterstützten Arbeitsmodus einzutreten, wenn der SOC höher als ein vorbestimmter Wert ist, und wenn das Soll-Drehmoment größer als das effiziente Antriebsmoment des Verbrennungsmotors und kleiner als das antriebsleistungsunterstützte Drehmoment des Elektromotor ist. Mit dem Verfahren nach der vorliegenden Erfindung werden das effiziente Antriebsmoment des Verbrennungsmotors, das der Grenzkurve der Hocheffizienzzone des Verbrennungsmotors entspricht, und das antriebsleistungsunterstützte Drehmoment des Elektromotors, das der antriebsleistungsunterstützten Kurve entspricht, jeweils gemäß der Drehzahl erfasst.
Patent DE-102015221996-A1 (DE)
Title: Anbaugerät für eine landwirtschaftliche und/oder forstwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Gespann
Inventor: KLINGER WOLFGANG
IPC: B62D59/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Anbaugerät (1, 1‘) für eine landwirtschaftliche und/oder forstwirtschaftliche Arbeitsmaschine (15), umfassend mindestens eine elektrische Schnittstelle (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘, 3‘‘‘‘), mindestens einen Elektromotor (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) und mindestens ein antreibbares Rad (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘), wobei die elektrische Schnittstelle (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘, 3‘‘‘‘) zum Entgegennehmen und/oder Abgeben von elektrischer Leistung ausgebildet ist und wobei der mindestens eine Elektromotor (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) über die mindestens eine elektrische Schnittstelle (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘, 3‘‘‘‘) mit entgegengenommener elektrischer Leistung versorgbar ist. Das erfindungsgemäße Anbaugerät (1, 1‘) zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine antreibbare Rad (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) mittels des mindestens einen Elektromotors (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) antreibbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Gespann (19).
Patent DE-102015222518-A1 (DE)
Title: Turbolader-Walzenlagerungssystem
Inventor: WALDRON TOM
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es wird eine Ausführungsform eines Turbolader-Walzenlagerungssystems offenbart, das Walzen-Wellen-Grenzflächen verwendet, die schräg gestellt sind, um eine Turboladerwelle mit einer Turbine und einem Verdichter örtlich festzulegen. Schräge Kontaktflächen an der Turboladerwelle sind nach innen schräg gestellt, so dass die Turbowelle im Walzenlagerungssystem zentriert bleibt. Die Walzen legen die Turboladerwelle örtlich vollständig fest, so dass keine Lager direkt auf der Turboladerwelle nötig sind. Die Walzen drehen sich mit einer langsameren Geschwindigkeit als die Turboladerwelle, so dass sie Lager für kleinere Geschwindigkeiten verwenden können.
Patent DE-102015222685-A1 (DE)
Title: Ablage zur Aufnahme wenigstens eines mobilen Endgerätes
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-11-17
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Ablage (1) zur Aufnahme wenigstens eines mobilen Endgerätes (3) mit einem Akkumulator in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, bereitgestellt. Die Ablage (1) weist eine Ablagefläche (2), auf welcher ein mobiles Endgerät (3) ablegbar ist, eine drahtlose Ladeeinheit (4) zur drahtlosen Ladung des Akkumulators eines auf der Ablagefläche (2) positionierten mobilen Endgerätes (3) auf, und die Ablage (2) ist derart eingerichtet, dass durch Bewegen der Ablagefläche (2) aus einer ersten Position in eine zweite Position das mobile Endgerät (3) fixierbar ist.
Patent DE-102015224759-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor umfassend eine Nockenwelle, die zumindest ein Einlassventil antreibt, mit dem ein Fluideinlass in einem Zylinder des Verbrennungsmotors steuerbar ist, wobei die Nockenwelle zumindest einen Nocken umfasst, wobei der Nocken zumindest eine Ventilöffnungserhebung sowie einen Steuervorsprung aufweist, wobei mit der Ventilöffnungserhebung das Einlassventil bis zu einem maximalen Hub öffenbar ist, und wobei durch den Steuervorsprung das Einlassventil zumindest während eines Teils einer Verdichtungsbewegung eines dem Einlassventil zugeordneten Kolbens des Verbrennungsmotors geöffnet ist, um den Zylinder zu dekomprimieren.
Patent DE-102015225831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Messgerät und einem Kommunikationsendgerät mit automatischer Verarbeitung einer maschinenlesbaren Kennzeichnung des Messgeräts
Inventor: KREMER MARKUS
IPC: H04W12/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung über eine Netzwerkverbindung zwischen einem elektrischen Messgerät und einem Kommunikationsendgerät mit automatischer Verarbeitung einer maschinenlesbaren Kennzeichnung des Messgeräts. Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung beruht auf der Bereitstellung einer maschinenlesbaren Kennzeichnung, die das Messgerät eindeutig identifiziert und gleichzeitig eine auszuführende Funktion in codierter Form beinhaltet. Die maschinenlesbare Kennzeichnung wird an dem Messgerät angebracht und mit einer Leseeinrichtung des Kommunikationsendgerätes gelesen und automatisch ausgewertet, sodass die codiert abgebildete Funktion automatisiert und webbasiert ausgeführt wird.
Patent DE-102016007287-A1 (DE)
Title: Zählung eines Stoffes in einem Kraftfahrzeug mit rückwirkungsfreier Kontrollvorrichtung
Inventor: LÜBECK FELIX
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-06-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Verbrauchs eines Kraftstoffs und der Erzeugung eines Schadstoffs durch einen Kraftfahrzeugtyp.
Patent DE-102016008138-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren von sekundärer Erregungsvorrichtung und Pumpspeicher-Erzeugungssystem einer variablen Geschwindigkeit
Inventor: BIN MARWAN AWALOEDDIN RYAN TRIADHITAMA
IPC: H02P9/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist eine Steuervorrichtung (100) einer sekundären Erregungsvorrichtung (2) vorgesehen, welche einer Rotationsmaschine (1) eine Spannung oder einen Strom einer variablen Frequenz zuführt. Die Steuervorrichtung (100) umfasst eine Oberschwingungsfrequenz-Berechnungseinheit (12), welche eine an einer primären Seite der Rotationsmaschine (1) erzeugte Frequenz einer spezifischen Oberschwingung unter Verwendung einer Schlupffrequenz oder einer Rotationsgeschwindigkeit der Rotationsmaschine (1) und einer Trägerfrequenz der sekundären Erregungsvorrichtung (2) berechnet, und eine Trägerfrequenz-Korrektureinheit (14), welche die Trägerfrequenz der sekundären Erregungsvorrichtung (2) derart korrigiert, dass die durch die Oberschwingungsfrequenz-Berechnungseinheit (12) berechnete Frequenz der spezifischen Oberschwingung in ein gegebenes Band fällt.
Patent DE-102016009955-A1 (DE)
Title: Tageslicht-Handleuchte zur Prüfung von lackierten Oberflächen, insbesondere im Rahmen von Lackreparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen
Inventor: MAIER NORBERT
IPC: G01M11/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Es wird eine Tageslicht-Handleuchte (1) zur Überprüfung von lackierten Oberflächen, insbesondere im Bereich der Lackreparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen beschrieben. Das Lichtspektrum ist derart homogen ausgebildet ist, dass bei einer Entfernung von 30 cm ± 0,5 cm in einem Spektralbereich mit einer Wellenlänge von 400 bis 700 nm ein Tageslichtabweichungs-Mittelwert in einem Kern- und einem inneren Randbereich kleiner 20% ist bzw. der Mittelwert eines spektralen Stabilitätsfaktors bezogen auf die Strahlmitte in dem Kern- und inneren Randbereich kleiner 10% ist.
Patent DE-102016011970-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: MATEI FLORIN-CRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Sicherheitssystem für ein Fahrzeug enthält eine Erfassungseinrichtung, die dazu angeordnet ist, das Vorhandensein eines vorausfahrenden Fahrzeugs festzustellen und zutreffendenfalls zumindest ein erstes Ausgangssignal zu erzeugen, welches repräsentativ ist für eine oder mehrere Eigenschaften des vorausfahrenden Fahrzeugs, wobei die Erfassungseinrichtung ferner dazu angeordnet ist, das Vorhandensein eines entgegenkommenden Fahrzeugs festzustellen und zutreffendenfalls zumindest ein zweites Ausgangssignal zu erzeugen, welches repräsentativ ist für eine oder mehrere Eigenschaften des entgegenkommenden Fahrzeugs, und ein Steuergerät, das dazu angeordnet ist, die Ausgangssignale von der Erfassungseinrichtung zu empfangen und aus den Signalen ein Ergebnissignal zu erzeugen, welches angibt, dass es für das Fahrzeug möglich ist, das vorausfahrende Fahrzeug sicher zu überholen, bevor das entgegenkommende Fahrzeug die Bahn blockiert, längs derer sich das Fahrzeug zum Vollenden des Überholmanövers bewegen muss. Das Steuergerät ermittelt, ob es sicher ist zu überholen durch Erzeugen einer Ziellinie aus den Ausgangssignalen und optional aus Fahrzeuginformation, welche eine fernliegendste Grenze eines Bereichs repräsentiert, innerhalb dessen das Fahrzeug nach Vollenden des Überholvorgangs in eine Fahrspur zurückkehren wird, und Ermitteln, ob das entgegenkommende Fahrzeug die Ziellinie überfahren haben wird, bevor der Überholvorgang abgeschlossen werden konnte, und ferner Ermitteln, ob die Ziellinie einen Sicherheitsabstand vor dem zu überholenden Fahrzeug am vorausgesagten Ende des Überholmanövers einhält.
Patent DE-102016013182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: GRÄVE KATHRIN
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens, welcher eine elektronische Recheneinrichtung, eine Lenkeinrichtung zum Bewirken von Richtungsänderungen des Kraftwagens und eine Sensoreinrichtung zum zumindest teilweisen Erfassen der Umgebung des Kraftwagens umfasst, mit den Schritten: – Mittels der Sensoreinrichtung und der elektronischen Recheneinrichtung: Erfassen eines für den Kraftwagen geeigneten Parkplatzes (Schritt S1); – Mittels der elektronischen Recheneinrichtung: Berechnen einer Bewegungsbahn, entlang welcher der Kraftwagen ausgehend von seiner aktuellen Position zu fahren ist, um den Kraftwagen auf den Parkplatz zu bewegen (Schritt S2); – Mittels der elektronischen Recheneinrichtung: Durchführen eines Parkvorgangs, bei welchem zumindest die Lenkeinrichtung mittels der elektronischen Recheneinrichtung automatisch betrieben wird, um den Kraftwagen entlang der Bewegungsbahn und dadurch auf den Parkplatz zu bewegen (Schritt S3); wobei eine Geschwindigkeit, mit welcher der Kraftwagen bei dem Parkvorgang entlang der Bewegungsbahn gefahren wird, mittels der elektronischen Recheneinrichtung situationsabhängig automatisch eingestellt wird (Schritt S3).
Patent DE-102016014756-A1 (DE)
Title: Kontextmanagement auf sensorbasis
Inventor: LINDMANN ERIK
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, umfassend einen Speicher, der zum Speichern von Daten eines Sensors vom ersten Typ konfiguriert ist, mindestens einen Verarbeitungskern, der zum Kompilieren einer Nachricht, die mindestens teilweise auf den Daten des Sensors vom ersten Typ basiert, zum Herbeiführen, dass die Nachricht von der Vorrichtung übertragen wird, zum Herbeiführen, dass in der Vorrichtung eine maschinenlesbare Anweisung empfangen wird, und zum Ableiten eines geschätzten Aktivitätstyps unter Verwendung der maschinenlesbaren Anweisung mindestens teilweise basierend auf Sensordaten konfiguriert ist.
Patent DE-102016100776-A1 (DE)
Title: Schutz vor harten Kommutierungsereignissen an Leistungsschaltern
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-01-19
Abstract: Es wird ein System beschrieben, das eine Halbbrücke, einen ersten Treiber, einen zweiten Treiber und eine Steuereinheit umfasst. Die Halbbrücke umfasst einen ersten Schalter, der an einem Schaltknoten mit einem zweiten Schalter gekoppelt ist. Der erste Treiber ist konfiguriert, den ersten Schalter anzusteuern und der zweite Treiber ist konfiguriert, den zweiten Schalter anzusteuern. Die Steuereinheit ist konfiguriert, festzustellen, ob das Auftreten eines harten Kommutierungsereignisses an der Halbbrücke während eines zukünftigen Schaltzyklus wahrscheinlich ist und den ersten Treiber und den zweiten Treiber in Reaktion auf das Feststellen, dass das Auftreten des harten Kommutierungsereignisses während des zukünftigen Schaltzyklus wahrscheinlich ist, zu steuern, um zumindest eine Gegenmaßnahme gegen hartes Kommutieren zu aktivieren.
Patent DE-102016105034-A1 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: IWASAKA MASAYUKI
IPC: A61B1/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Es wird ein Endoskop (1) geschaffen, welches einen distalen Endabschnitt rasch und einfach reinigen kann. Ein Heber (60) in einem Heber-Aufnahmeraum (38) eines distalen Endabschnittskörpers (30) ist mit einem Aufrichthebel (84) einer Aufrichthebel-Aufnahmekammer (40) durch eine Drehwelle (82) gekoppelt. Ein Drehwellen-Aufnahmeabschnitt (66), der mit einem mit der Drehwelle (82) zusammenwirkenden Eingriffsloch ausgebildet ist, das lose auf die Drehwelle aufgepasst ist, befindet sich in dem Heber (60), und der Heber (60) wir aus dem Heber-Aufnahmeschlitz (38) beim Reinigen durch die lose Passung von Heber (60) und Drehwelle (66) ausgefahren.
Patent DE-102016105579-A1 (DE)
Title: Optisches Filter für eine Kamera eines Kraftfahrzeugs, Kamera für ein Fahrerassistenzsystem, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzug mit einem Fahrerassistensystem
Inventor: MONTANDON IAN
IPC: H04N5/335
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Filter (15) für eine Kamera (4) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest einem ersten, infrarotsperrenden Filterbereich (16) zum Transmittieren von Licht ohne Infratoranteil auf einen Bildsensor (12) der Kamera (4) und mit zumindest einem zweiten, infrarotdurchlässigen Filterbereich (17) zum Transmittieren von Licht mit Infrarotanteil auf den Bildsensor (12), der zumindest eine erste Filterbereich (16) zum Transmittieren des Lichts ohne den Infrarotanteil auf zumindest zwei aneinander angrenzende, dem zumindest einen ersten Filterbereich (16) zugeordnete Sensorelemente (20) eines ersten Bildsensorbereiches (18) des Bildsensors (12) ausgelegt ist und der zumindest eine zweite Filterbereich (17) zum Transmittieren des Lichts mit dem Infrarotteil auf zumindest zwei aneinander angrenzende, dem zumindest einen zweiten Filterbereich (17) zugeordnete Sensorelemente (20) eines zweiten Bildsensorbereiches (19) des Bildsensors (12) ausgelegt ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kamera (4), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016106275-A1 (DE)
Title: Leistungsregelung bei drahtloser aufladung
Inventor: VILHAUER REED D
IPC: H02J50/80
Filed: 2016-04-06
Abstract: Hierin werden Techniken zur Leistungsregelung in einem System, ein Verfahren und eine Einrichtung beschrieben. Eine Einrichtung zur Spannungsregelung in einem drahtlosen Leistungsempfänger kann einen Leistungsschalter aufweisen, um eine geregelte Spannung bei einem geregelten Strom selektiv an eine Batterie zu liefern. Die Einrichtung kann auch eine Lastmodulationslogik aufweisen, um Lastmodulationssignalgebung durch Umschalten des Leistungsschalters zu generieren.
Patent DE-102016108393-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger Ölabstreifring
Inventor: KNIEBUSCH OLAF
IPC: F16J9/20
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrteiliger Ölabstreifring für Hubkolben (28) von Hubkolben-Brennkraftmaschinen, mit einem ersten Rail (10) und einem zweiten Rail (14) sowie mindestens einer, zumindest teilweise radial nach außen wirkenden Feder (18), wobei das erste Rail (10) und das zweite Rail (14) jeweils einen Ringstoß (12, 16) aufweisen und die Rails (10, 14) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass der Ringstoß (12) des ersten Rails (10) und der Ringstoß (16) des zweiten Rails (14) nicht in Überdeckung zueinander angeordnet sind, wobei mindestens ein Mittel zur Verdrehbegrenzung (32) derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass sich das erste Rail (10) relativ gegenüber dem zweiten Rail (14) in Umfangsrichtung über einen begrenzten Verdrehbereich derart verdrehen kann, dass die Ringstöße (12, 16) im gesamten Verdrehbereich nicht in Überdeckung zueinander geraten.