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Patent DE-102020134515-A1 (DE)
Title: Optisches Sensorelement, optischer Sauerstoff-Sensor sowie Verfahren zur Funktionsüberwachung eines optischen Sauerstoff-Sensors
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optochemisches Sensorelement (10) für einen optochemischen Sauerstoff-Sensor umfassend:- eine Substratschicht (20) mit einer einem Messmedium zugewandten ersten Substratseite (21) und einer zur ersten Substratseite (21) gegenüberliegenden zweiten Substratseite (22);- eine Funktionsschicht (30), welche auf der ersten Substratseite (21) angeordnet ist und in mindestens zwei voneinander getrennte Funktionssegmente (31, 32) unterteilt ist,wobei ein erstes Funktionssegment (31) einen zweiten Referenzfarbstoff (RF2) aufweist und ein zweites Funktionssegment (32) einen Indikatorfarbstoff (IF) aufweist,wobei der zweite Referenzfarbstoff (RF2) ein organisches Material umfasst und Sauerstoff-unempfindlich ist, sowie dazu geeignet ist, bei Stimulation mit einem ersten Stimulationssignal (S1), ein zweites Lumineszenzsignal (L2) zu emittieren, wobei der Indikatorfarbstoff (IF) ein organisches Material umfasst und Sauerstoff-empfindlich ist, sowie dazu geeignet ist, bei Stimulation mit dem ersten Stimulationssignal (S1), ein drittes Lumineszenzsignal (L3) zu emittieren,wobei die Substratschicht (20) für das Stimulationssignal (S1) und das zweite und dritte Lumineszenzsignal (L2, L3) transparent ist.
Patent DE-102020134933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer qualifizierten elektronischen Signatur
Inventor: SCHULTE LUDWIG
IPC: G06Q30/06
Filed: 2020-12-24
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Initiieren des Erstellens einer qualifizierten elektronischen Signatur (10) über das Internet (6), umfassend die Schritte Aufnehmen (S1) von personenbezogenen Nutzerdaten durch Nutzereingabe zum Erstellen eines nutzerspezifischen Datensatzes (8), Erhalten (S2) eines Zugangs zu einem Nutzerkonto durch Eingabe von Zugangsdaten durch den Nutzer, Erfassen (S3) von Kontoinformation des Nutzers durch Ausführen eines Kontozugriffs unter Verwendung der eingegebenen Zugangsdaten, Auslösen (S4) eines Überweisungsvorgangs vom Nutzerkonto auf ein vorbestimmtes Konto unter Verwendung einer zwei-Faktor-Authentifizierung, Bestätigen (S5) der aufgenommenen Nutzerdaten, wenn der Überweisungsvorgang erfolgreich durchgeführt worden ist, und bei erfolgreicher Bestätigung und Initiieren (S6) des Erstellens der qualifizierten elektronischen Signatur (10) basierend auf dem nutzerspezifischen Datensatz (8).
Patent DE-102020203209-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug. Das Getriebe umfasst:
 ein erstes Teilgetriebe mit einer ersten Getriebeeingangswelle;
 ein zweites Teilgetriebe mit einer zweiten Getriebeeingangswelle;
 eine Antriebswelle zum Zuführen einer Antriebsleistung an die Getriebeeingangswellen;
 eine Vorgelegewelle, die antriebswirksam mit einem Abtrieb verbunden ist;
 ein mit der ersten Getriebeeingangswelle drehfest verbundenes erstes Festrad, das mit einem an der Vorgelegewelle gelagerten ersten Losrad zum Bilden eines ersten Radsatzes kämmt;
 ein mit der zweiten Getriebeeingangswelle drehfest verbundenes zweites Festrad, das mit einem an der Vorgelegewelle gelagerten zweite Losrad zum Bilden eines zweiten Radsatzes kämmt;
 mehrere Gangschaltelemente zum Einlegen von Gangstufen;
 eine erste Kupplung, die mit der Antriebwelle antriebswirksam verbunden ist und antriebswirksame sowie lösbar mit der ersten Getriebeeingangswelle verbindbar ist;
 eine zweite Kupplung, die mit der Antriebwelle antriebswirksam verbunden ist und antriebswirksam sowie lösbar mit der zweiten Getriebeeingangswelle verbindbar ist, wobei
 ein drittes Festrad drehfest mit der zweiten Getriebeeingangswelle verbunden ist und mit einem an der Vorgelegewelle gelagerten dritten Losrad zum Bilden eines dritten Radsatzes kämmt, und wobei
 das dritte Losrad antriebswirksam und lösbar über ein Koppelschaltelement mit dem ersten Losrad verbindbar ist.
Patent DE-102020203290-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung von Mikroskopproben unter Verwendung optischer Marker
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskopierverfahren sowie eine Vorrichtung (100) zur Untersuchung von Mikroskopproben (102). Eine Mikroskopprobe (102) weist ein zu mikroskopierendes Objekt (104) und einen das Objekt (104) haltenden Probenträger (106) auf. Um die Untersuchung, insbesondere die Identifikation von Mikroskopproben (102) zu vereinfachen, ist die Vorrichtung (100) ausgestaltet, eine digitale Identifikationskennung (108) der Mikroskopprobe (102) durch Fingerprinting (110) der Mikroskopprobe (102) unter Verwendung wenigstens eines optischen Markers (112) in wenigstens einem digitalen Abbild (114) zumindest eines Teils des Objekts (104) zu berechnen. Mithilfe der digitalen Identifikationskennung (108) kann die Mikroskopprobe (102) wiedererkannt werden.
Patent DE-102020205477-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K47/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (7) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker () und einem Federelement (), das sich an einem Anschlag des Ventilstößel (4) abstützt, wobei das Federelement () und der Anschlag in einer Durchgangsbohrung (11) des Ventilgehäuse (1) derart angeordnet sind, dass der Ventilstößel (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers () in einer vom Ventilsitz (7) abgehobenen Stellung verharrt.Die Erfindung sieht vor, dass der Anschlag als ein die Bewegung des Ventilstößels (4) verzögernder Tauchkolben (3) ausgebildet ist, der innerhalb des Ventilgehäuses (1) in einer Fluidkammer (6) axial beweglich aufgenommen ist, die in der Durchgangsbohrung (11) ausgebildet ist
Patent DE-102020205481-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Medium zum Prüfen eines Produkts
Inventor: ZEREY MAZLUM
IPC: G07C3/14
Filed: 2020-04-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Prüfen eines Produkts mit Produktelementen, wobei das Produkt während eines Prüfzyklus nacheinander in vorgegebene Produktzustände verbracht wird, wobei das Verfahren für jeden vorgegebenen Produktzustand umfasst: Verbringen des Produkts in den vorgegebenen Produktzustand, Erfassen von Eigenschaften der Produktelemente, und Zuordnen der erfassten Eigenschaften dem vorgegebenen Produktzustand, wobei das Verfahren des Weiteren umfasst: Bestimmen anhand der erfassten Eigenschaften, ob die vorgegebenen Produktzustände ähnlich sind, und, wenn zwei vorgegebene Produktzustände ähnlich sind: Anpassen des Prüfzyklus so, dass ein Produktzustand der zwei vorgegebenen Produktzustände, die ähnlich sind, aus dem Prüfzyklus entfernt wird, sodass ein Produkt während des angepassten Prüfzyklus nicht in den entfernten Produktzustand verbracht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Medium.
Patent DE-102020206190-A1 (DE)
Title: System und verfahren für die konfiguration einer arbeitsstätten warnzone.
Inventor: CHERNEY MARK J
IPC: F16P3/12
Filed: 2020-05-18
Abstract: Es wird ein Warnzonensystem und -verfahren offenbart. Das Warnzonensystem kann ein Objekterkennungssystem, ein Zonenkonfigurationssystem und einen elektronischen Datenprozessor umfassen. Das Objekterkennungssystem ist auf einem Arbeitsfahrzeug angeordnet und so konfiguriert, dass es ein oder mehrere auf einer Arbeitsstätte befindliche Objekthindernisse erkennt und klassifiziert. Das Zonenkonfigurationssystem ist so konfiguriert, dass es Positionsdaten mit einem oder mehreren Hindernissen des Objekts verknüpft und auf der Grundlage der verknüpften Positionsdaten Objektmodelle der Hindernisse erzeugt. Der elektronische Datenprozessor ist kommunikativ an das Objekterkennungssystem und das Zonenkonfigurationssystem gekoppelt und so konfiguriert, dass er Warnzonen generiert und jedem der Objektmodelle zur Anzeige auf einem Benutzerdisplay in nahezu Echtzeit zuordnet.
Patent DE-102020208280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bewegungsvorrichtung
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-07-02
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Herstellung einer zweiten Bewegungsvorrichtung basierend auf den Erkenntnissen aus dem Betrieb einer vorher gelieferten ersten Bewegungsvorrichtung.
Patent DE-102020208289-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs
Inventor: POHL CHRISTIAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Benutzerschnittstelle eines Fahrzeugs mit einer Einrichtung zur Durchführung einer Gestensteuerung, mit der Eingabebefehle zur Steuerung von fahrzeugeigenen Peripheriegeräten durch Bewegungen mit Körperteilen eines Benutzers eingegeben werden können, wozu die Einrichtung zur Durchführung der Gestensteuerung eine Erfassungseinheit und eine Recheneinheit aufweist, und einem Signalgeber mit mindestens einem Ultraschalllautsprecher, der innerhalb eines vorgebbaren Raumabschnitts ein haptisch wahrnehmbares Signal erzeugt, um hierdurch zu signalisieren, dass eine Steuerbefehlseingabe erfolgreich oder erfolglos war. Um eine Benutzerschnittstelle anzugeben, die es mittels einer Gestensteuerung erlaubt, sitzpositionsabhängige Eingabebefehle einzugeben, und die die Menüauswahl und mithin die Steuerung eines Peripheriegerätes vereinfacht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass sowohl die Erfassungseinrichtung als auch der Signalgeber auf unterschiedliche Zonen innerhalb des Fahrzeugs ausgerichtet sind, wobei die Zonen- zumindest teilweise unterschiedlichen Sitzpositionen im Fahrzeug zugeordnet sind, so dass die fahrzeugeigenen Peripheriegeräte sitzpositionsabhängig steuerbar sind, und/oder- unterschiedlichen Auswahlmöglichkeiten eines Menü zugeordnet sind, was die Auswahl einer Option durch eine zonenabhängige Durchführung einer Geste erlaubt.
Patent DE-102020209759-A1 (DE)
Title: Hochvoltzelle
Inventor: HERRMANN MIRKO
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltzelle (12), aufweisend einen Zellenstapel (16) mit einer Anzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) angeordneten elektrochemischen Batteriezellelementen (20), wobei die Batteriezellelemente (20) stirnseitig jeweils von einem Stromableiter (28) flankiert sind, wobei die Batteriezellelemente (20) umfangsseitig jeweils von einem Rahmen (30) eingefasst sind, wobei die Rahmen (30) zu einem hermetisch dichten Gehäuse (14) des Zellenstapels (16) gefügt sind, und wobei das Gehäuse (14) mindestens ein Druckausgleichselement (32) aufweist.
Patent DE-102020212677-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Scheibe an einer Karosserie eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: KELM ANDREAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2020-10-07
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur Befestigung einer Scheibe (3) an der Karosserie (4) eines Fahrzeugs (2) unmittelbar durch Kleben, wobei die Scheibe (3) ein Trägerelement (7) zur Festlegung zumindest eines Funktionsteils (6) an der Scheibe (3) aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das Trägerelement (7) wenigstens ein Zentriermittel (8) zur lagegenauen Anordnung der Scheibe (3) an der Karosserie (4) des Fahrzeugs (2) aufweist.
Patent DE-102020212975-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Batteriezelle sowie Herstellungsverfahren für eine Solche
Inventor: LANG MICHAEL
IPC: H01M10/0587
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Herstellung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle (8), bei dem eine Elektrodenanordnung (24) aus Elektroden (26) sowie eine Hülle (18) für die Elektrodenanordnung (24) bereitgestellt werden, bei dem die Elektroden (26) der Elektrodenanordnung (24) anhand eines Bandes (30) fixiert werden, und bei dem ein Ausgleichselement (32) sowie die Elektrodenanordnung (24) in die Hülle (18) eingebracht werden, wobei das Band (30) in einer Aussparung (34) des Ausgleichselements (32) aufgenommen wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine solche Lithium-Ionen-Batteriezelle (8) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2), dessen Traktionsbatterie (4) eine solche Lithium-Ionen-Batteriezelle (8) aufweist.
Patent DE-102020216433-A1 (DE)
Title: Passiv modengekoppelter Faseroszillator und Lasereinrichtung mit einem solchen Faseroszillator
Inventor: BUDNICKI ALEKSANDER
IPC: H01S3/05
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen passiv modengekoppelten Faseroszillator (1), mit einer bidirektionalen Schleife (3) und einer unidirektionalen Schleife (5), wobei die bidirektionale Schleife (3) und die unidirektionale Schleife (5) durch einen 3x3-Koppler (7) miteinander gekoppelt sind, wobei die bidirektionale Schleife (3) eine erste Verstärkungsfaser (9) aufweist, und wobei der Faseroszillator (1) insgesamt eine normale Dispersion aufweist.
Patent DE-102021002462-A1 (DE)
Title: Halter zum Haltern eines Kältemittelverdichters für eine Klimaanlage an einer Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (10) zum Haltern eines Kältemittelverdichters (12) für eine Klimaanlage an einer Karosserie eines Kraftwagens, mit einem durch Gießen hergestellten, ersten Halterelement (14), an welchem der Kältemittelverdichter (12) befestigbar ist, mit einem separat von dem ersten Halterelement (14) ausgebildeten, durch Gießen hergestellten, zweiten Halterelement (16), welches an der Karosserie befestigbar ist, mit einer Entkopplungseinrichtung (18), unter deren Vermittlung das erste Halterelement (14) schwingungsentkoppelt mit dem zweiten Halterelement (16) verbunden ist, und mit wenigstens einem flexiblen, in das zweite Halterelement (16) integrierten Blechstreifen (22).
Patent DE-102021003240-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen eines Getriebes
Inventor: STRAUSS DIETMAR
IPC: F16H57/023
Filed: 2021-06-24
Abstract: Verfahren und System zum Herstellen eines Getriebes,wobei das Getriebe ein Gehäuse und eine Welle mit zumindest einem Lager aufweist, das ein Unterteil und ein auf dem Unterteil aufsetzbares Oberteil aufweist,wobei das Gehäuse einen Lagersitz zur Aufnahme des Lagers aufweist,wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Lager auf die Welle aufgesteckt wird und der Außenring des Lagers von einem an der Welle befestigten Haltemittel in axialer Richtung begrenzt wird,wonach die Welle samt Lager und Haltemittel in das Unterteil eingelegt wird,wonach das Oberteil auf das Unterteil aufgesetzt und mit dem Unterteil verbunden wird, wobei das Lager durch den ersten und den zweiten Teilbereich aufgenommen wird,wonach eine Passscheibe an den Außenring angelegt wird,wonach Schrauben in axial gerichtete, Gewindebohrungen des Gehäuses eingeschraubt werden, wobei die Schraubenköpfe der Schrauben radial derart am Gehäuse hervorragen, dass die Passscheibe durch die Schraubenköpfe begrenzt werden,wonach das Haltemittel entfernt wird und ein Lagerdeckel mit dem Gehäuse verbunden wird, der die Passscheibe begrenzt.
Patent DE-102021005532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung und zur Kommunikation
Inventor: MITTMANN PHILIPP
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kommunikationsverbindung und zur Kommunikation zwischen einem automatisiert fahrenden Fahrzeug (1) und zumindest einem anderen Verkehrsteilnehmer (V). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - das Fahrzeug (1) eine Abfrage zu vorhandenen Verkehrsteilnehmern (V) in einem auf eine momentane Position des Fahrzeuges (1) bezogenen relevanten Bereich (B1) an eine Datenbank (DB) durchführt,
 - mittels der Datenbank (DB) ein Abgleich der momentanen Position des Fahrzeuges (1) einschließlich des vorgegebenen relevanten Bereiches (B1) in Bezug auf sich innerhalb des relevanten Bereiches (B1) befindende Verkehrsteilnehmer (V) durchgeführt wird,
 - die Verkehrsteilnehmer (V) ermittelt werden, die sich innerhalb des relevanten Bereiches (B1) befinden und/oder sich in Abhängigkeit ihrer Geschwindigkeit in einer vorgegebenen Zeitdauer innerhalb des relevanten Bereiches (B1) befinden werden,
 - fahrzeugseitig mittels Umgebungsdaten ein Abgleich zu in dem relevanten Bereich (B1) vorhandenen Verkehrsteilnehmern (V) durchgeführt wird,
 - das Fahrzeug (1) seine Umgebung evaluiert, seine Fahrstrategie (S) plant und überprüft, ob ein Informieren dieser Verkehrsteilnehmer (V) über die geplante Fahrstrategie (S) zur Verkehrssicherheit beiträgt und
 - die Verkehrsteilnehmer (V) informiert werden, indem die Information an ein Empfangsgerät (8) des jeweiligen Verkehrsteilnehmers (V) übermittelt und ausgegeben wird.
Patent DE-102021006539-A1 (DE)
Title: Hebezeug für Brückenkräne und Portalkräne sowie Kran mit einem solchen Hebezeug
IPC: B66D1/14
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hebezeug und einen Kran mit einem solchen Hebezeug. Das Hebezeug umfasst eine Trommel zum Auf- und Abwickeln eines flexiblen Hubstranges, der insbesondere als Gurt ausgebildet ist, einen Hubmotor zum Antreiben der Trommel und ein Untersetzungsgetriebe zum Übertragen der Drehbewegung des Hubmotors auf die Trommel. Nach einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Trommel zwischen dem Hubmotor und dem Untersetzungsgetriebe angeordnet. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft den Gurt, der ausreichend fest ist, um große Lasten heben zu können und trotzdem den Anforderungen an Reinräumen genügt.
Patent DE-102021101964-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittelanordnung
Inventor: GOKAVI MAHANTESH
IPC: F16B21/06
Filed: 2021-01-28
Abstract: Eine Befestigungsmittelanordnung (100) umfasst eine Tülle (102) und einen Stift (104). Die Tülle (102) umfasst einen Körper (106) und einen Bund (108). Der Körper (106) weist einen zylindrischen Hohlkörper mit einem ersten Ende (112) und einem zweiten Ende (110) gegenüber dem ersten Ende (112) auf. Der Körper umfasst flexible Schnappvorrichtungen (114), die mit einer Außenfläche des Körpers (106) verbunden sind. Die flexiblen Schnappvorrichtungen (114) sollen sich in einer radialen Richtung bezüglich einer Mittellängsachse biegen. Der Bund (108) ist an dem zweiten Ende (110) des Körpers (106) vorgesehen. Der Bund (108) umfasst Eingriffsglieder, die sich von dem Bund (108) in einer zu dem Körper (106) entgegengesetzt verlaufenden Richtung erstrecken, zum Eingriff mit dem Stift (014). Der Stift (104) umfasst einen in den Körper (106) einführbaren Schaft (124) zum dahingehenden Zusammenwirken mit den flexiblen Schnappvorrichtungen, eine radial nach innen gerichtete Bewegung der flexiblen Schnappvorrichtungen (114) zu verhindern.
Patent DE-102021109508-A1 (DE)
Title: Gerüst-Bordbrett-Vorrichtung mit integrierter Rotationswelle zur Aufnahme einer Windschutzplane
Inventor: GÜLER ISMET
IPC: E04G5/12
Filed: 2021-04-15
Abstract: Bei einer Bordbrett-Vorrichtung (100 a, b) eines seitlich eines Gebäudes (300) zu platzierenden Gerüstes (200) mit einer Mehrzahl von an einem Baugrund (400) abgestützten senkrecht angeordneten Rahmen (210), an denen in vorgegebenem Abstand zueinander eine Mehrzahl waagerecht angeordneter Böden (220) befestigt sind, die die Etagen des Gerüstes (200) bilden, zur gebäudefernen Platzierung zur zumindest teilweisen Begrenzung eines jeden Bodens (200) einer Etage, ist ein schnell installierbarer wirksamer Schutz vor Witterungseinflüssen dadurch geschaffen, dass das Bordbrett (100 a, b) hohl ausgebildet ist und ein Chassis zur inneren Lagerung einer Rotationswelle (110) bildet, um die eine reversibel entfaltbare Plane (500) angebracht ist, mittels derer der Raumbereich zwischen zwei benachbarten Böden (220) reversibel gebäudefern nach außen hin abdichtbar ist, um einen Schutz vor Witterungseinflüssen wie Schnee, Regen und Wind zu bilden.
Patent DE-102021111735-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur für anzeigen
Inventor: CHANG YU-HSING
IPC: H01L27/32
Filed: 2021-05-06
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beziehen sich auf einen integrierten Schaltungs-(IC)-Chip, der ein Anzeigepixel umfasst, in welchem eine untere Elektrode und ein Reflektor getrennt sind und aneinander angrenzen. Die lichtemittierende Vorrichtung liegt über dem Reflektor, und eine obere Elektrode liegt über der lichtemittierenden Vorrichtung. Eine Kopplungsstruktur erstreckt sich von der unteren Elektrode entlang des Reflektors zu einer Grenzfläche zwischen der lichtemittierenden Vorrichtung und dem Reflektor, um die untere Elektrode elektrisch mit der lichtemittierenden Vorrichtung zu koppeln.
Patent DE-102021111889-A1 (DE)
Title: Staubdichte Struktur für Handwerkzeuge
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Eine staubdichte Struktur für Handwerkzeuge umfasst: einen Werkzeugkörper, der einen Schaft aufweist, wobei ein Durchgangsloch an einer vorgegebenen Position des Schafts in Form einer Vertiefung ausgebildet ist; und eine staubdichte Baugruppe, die flexibel ist und im Durchgangsloch des Schafts angeordnet ist und schließbar oder öffenbar ist, wobei, wenn auf die staubdichte Baugruppe keine Kraft ausgeübt wird, das Durchgangsloch durch sie geschlossen wird und, wenn auf sie Kraft ausgeübt und sie dadurch gebogen und verformt wird, sich das Durchgangsloch zu einer Öffnung verformt. Auf diese Weise kann durch die staubdichte Baugruppe verhindert werden, dass Fremdkörper in das Durchgangsloch eindringen. Wenn der Benutzer das Innere des Durchgangslochs des Handwerkzeugs schmieren oder eine Einstellung vornehmen möchte, muss die staubdichte Baugruppe nicht demontiert werden. Zum Ausführen des Vorgangs braucht nur eine Kraft auf den staubdichten Abschnitt ausgeübt zu werden, wodurch er verformt wird.
Patent DE-102021111939-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem und Fahrzeug
Inventor: TSUCHIYA YOSHIYUKI
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Ein elektrisches Energiespeichersystem (1) umfasst: eine elektrische Energiespeichervorrichtung (130); und eine Steuerungsvorrichtung (150), die konfiguriert ist, eine Auflade- und Entladesteuerung sowie eine Temperaturjustierungssteuerung der elektrischen Energiespeichervorrichtung (130) auszuführen. Die elektrische Energiespeichervorrichtung (130) ist konfiguriert, elektrisch mit einem Leistungsnetzwerk (PG) verbunden zu werden. Die Steuerungsvorrichtung (150) ist derart konfiguriert, dass eine Ausführung der Temperaturjustierungssteuerung der elektrischen Energiespeichervorrichtung (130) eingeschränkt wird, wenn die Steuerungsvorrichtung (150) die Auflade- und Entladesteuerung ausführt, um eine Leistungsknappheit bei dem Leistungsnetzwerk (PG) entsprechend einer Anforderung (beispielsweise eine nach unten gerichtete Demand-Response) von einem Verwaltungscomputer (30) für das Leistungsnetzwerk (PG) zu vermindern.
Patent DE-102021112955-A1 (DE)
Title: Beschichtungsprozess für einen Wandflussfilter
Inventor: MUELLER ASTRID
IPC: B01J37/02
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zur Beschichtung von Wandflussfiltern gerichtet. Ebenfalls betroffen sind entsprechend hergestellte Wandflussfilter und deren Verwendung in der Abgasreinigung.