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Patent DE-102018207792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Tilger zur Anbindung eines Antriebsaggregats eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLÄPFER BENJAMIN
IPC: F16F15/04
Filed: 2018-05-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Anbindung eines Antriebsaggregats (102) an eine tragende Komponente (101) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Das Antriebsaggregat (102) weist eine Aggregatsmasse auf. Die Vorrichtung (200) umfasst ein erstes Lager (201) mit einem ersten Entkopplungselement, wobei das erste Lager (201) eingerichtet ist, eine erste Komponente (101, 102) mit einem Zwischenelement (203) zu verbinden. Außerdem umfasst die Vorrichtung (200) das Zwischenelement (203), wobei das Zwischenelement (203) eine Zwischenmasse aufweist, die kleiner als die Aggregatmasse ist. Die Vorrichtung (200) umfasst ferner ein zweites Lager (202) mit einem zweiten Entkopplungselement, wobei das zweite Lager (202) eingerichtet ist, eine zweite Komponente (101, 102) mit dem Zwischenelement (203) zu verbinden, so dass die zweite Komponente (101, 102) nur indirekt über das Zwischenelement (203) mit der ersten Komponente (101, 102) verbunden ist. Die erste Komponente (101, 102) ist die tragende Komponente (101) des Fahrzeugs (100) und die zweite Komponente (101, 102) ist das Antriebsaggregat (102), oder umgekehrt. Außerdem umfasst die Vorrichtung (200) einen Tilger (600), der eingerichtet ist, der Vorrichtung (200) bei einer Resonanzfrequenz (703), die die Vorrichtung (200) ohne Tilger (600) aufweist, Schwingungsenergie zu entziehen.
Patent DE-102018211647-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe für ein Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: RENTZ FLORIAN
IPC: F04B53/14
Filed: 2018-07-12
Abstract: Eine Kolbenpumpe (10), insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe für ein Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem Kolben (22) und einem Arbeitsraum (24), der von dem Kolben (22) begrenzt wird, ist derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Kolben (22) in seinem Inneren einen nach außen hin verschlossenen Hohlraum (40) aufweist, der mit einem Medium (42) gefüllt ist, welches eine höhere Wärmeleitfähigkeit als der Kolben (22) aufweist.
Patent DE-102018211994-A1 (DE)
Title: Rad umfassend Felge und mindestens eine Gummikomponente und Verwendung einer Gaszusammensetzung in einem Rad zur Verringerung des Rollwiderstandes des einen Rades
Inventor: KAHNER RAINER
IPC: B60C5/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad umfassend Felge und mindestens eine Gummikomponente, wobei die eine Gummikomponente so ausgebildet ist, dass die Gummikomponente einen Innenraum des Rades umschließt, oder die eine Gummikomponente und die Felge so ausgebildet sind, dass ein von der einen Gummikomponente und der Felge umschlossener Innenraum des Rades gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum des Rades eine Gaszusammensetzung mit einem Edelgas oder mehreren Edelgasen vorliegt und der Gesamtanteil des einen oder der mehreren Edelgase in der Gaszusammensetzung im Bereich von 1 Mol.-% bis 100 Mol.-% liegt, bezogen auf die gesamte Gaszusammensetzung in dem Innenraum des Rades. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer Gaszusammensetzung umfassend mindestens 1 Mol.-% eines oder mehrerer Edelgase zur Verringerung des Rollwiderstandes eines Rades.
Patent DE-102018216612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschallprüfung eines Prüfobjektes
IPC: G01N29/50
Filed: 2018-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ultraschallprüfung eines Prüfobjektes (100) vorgeschlagen, dass wenigstens die folgenden Schritte umfasst:- Erzeugen eines Ultraschallsignals mit einer festgelegten Trägerfrequenz;- Modulieren des erzeugten Ultraschallsignals mittels eines Modulationssignals (42), wobei das Modulationssignal (42) auf wenigstens einer Zufallszahlensequenz basiert;- Einschallen des modulierten Ultraschallsignals in das Prüfobjekt (100);- Erfassen wenigstens eines Teils des eingeschallten Ultraschallsignals;- Demodulieren des erfassten Ultraschallsignals (42); und- Ermitteln der Kreuzkorrelation zwischen dem demodulierten Ultraschallsignal und einem weiteren Modulationssignal. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Ultraschallprüfung eines Schienenabschnittes (100) sowie eine Vorrichtung zur Ultraschallprüfung.
Patent DE-102018220844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrerassistenzsystems, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug und zentrale Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrerassistenzsystems (18) eines ersten Kraftfahrzeugs (16), wobei dem Fahrerassistenzsystem (18) eine Positionsinformation über mindestens einen Bereich (24, 26) mit bestimmtem Soll-Verkehrsverhalten und eine Information über eine Art des mindestens einen Bereichs (24, 26) bereitgestellt wird, und das Fahrerassistenzsystem (18) eine Fahrerassistenzfunktion in Abhängigkeit von der Positionsinformation und der Art des mindestens einen Bereichs (24, 26) ausführt. Die Erfindung sieht vor, dass die Positionsinformation und die Art des mindestens einen Bereichs (24, 26) in Abhängigkeit von aggregierten Bewegungsdaten (D) mehrerer verschiedener zweiter Kraftfahrzeuge (16) in zumindest einem vorbestimmten Umgebungsbereich ermittelt werden.
Patent DE-102018221533-A1 (DE)
Title: Turbomaschinen Schaufelanordnung
Inventor: HARTUNG ANDREAS
IPC: F01D5/26
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaufelanordnung für eine Turbomaschine, insbesondere Gasturbine, mit einer ersten Schaufel (10-12), die ein erstes Schaufelblatt (10) und eine erste Plattform (11) aufweist, und einer in Umfangsrichtung (U) benachbarten zweiten Schaufel (20-22), die ein zweites Schaufelblatt (20) und eine zweite Plattform (21) aufweist, wobei eine erste Wandung (12) der ersten Schaufel und eine zweite Wandung (22) der zweiten Schaufel eine Schaufelkavität begrenzen, in der ein Dämpfer (30) mit einer wandungsseitigen Kontaktoberfläche (31, 32) angeordnet ist, wobei diese Kontaktoberfläche wenigstens einen ersten Oberflächenabschnitt (31) aufweist, der in einer ersten Richtung (K) konvex gekrümmt ist, die in wenigstens einer Kontaktposition, in der der erste Oberflächenabschnitt die erste Wandung kontaktiert, parallel zu wenigstens einem Abschnitt einer der zweiten Plattform zugewandten Kante (k) der ersten Plattform ist.
Patent DE-102019001428-A1 (DE)
Title: Vertikal-Windturm
Inventor: MURER WERNER
IPC: F03D3/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Umbau vom horizontal laufendem Windrad,zum Vertikal-Windturm. Meine Erfindung ist eine Neuheit weil sie keine brennbare Materialien enthält, sowie keine Glasfaserflügel.
Patent DE-102019002499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Brauen von Bier
Inventor: WÜRTZ ROBERT
IPC: C12C13/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine Vorrichtung 10 zum Brauen von Bier besitzt ein Rohrleitungssystem 12, in dem eine Pumpe 18 angeordnet ist. In dem Rohrleitungssystem 12 ist ein Malzrohr 14 vorhanden, in dessen eines Ende ein erster Rohrabschnitt 40 des Rohrleitungssystems 12 mündet. An dem anderen Ende des Malzrohres 14 ist ein Lochblech 24 vorhanden, so dass das Malzrohr 14 von dem ersten Rohrabschnitt 40 in Richtung des Lochblechs 24 mit Flüssigkeit durchströmt werden kann. In dem Rohrleitungssystem 12 ist darüber hinaus zumindest ein beheizbares Bierbehältnis 16 vorhanden, das von oben nach unten mit Flüssigkeit durchströmt werden kann. Das Malzrohr 14 besitzt einen umlaufenden Rohrmantel 20, an dessen Innenseite das Lochblech 24 befestigt ist. Unterhalb des Lochblechs 24 ist ein verstellbarer Kolben 26 vorhanden, der als Boden des Malzrohres 14 dient. Der verstellbare Kolben 26 kann in verschiedenen Positionen an dem umlaufenden Rohrmantel 20 befestigt werden, so dass das Innenvolumen des zumindest einen Malzrohres 14 variiert werden kann.
Patent DE-102019005518-A1 (DE)
Title: Motorantriebssystem mit Energiespeichereinrichtung
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: H02M5/45
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein Motorantriebssystem (1) umfasst eine Energiequelleneinheit (11), die dazu eingerichtet ist, einem Gleichspannungszwischenkreis (4) Gleichstromenergie zuzuführen, einen Antriebsservoverstärker (12), der dazu eingerichtet ist, die Gleichstromenergie im Gleichspannungszwischenkreis (4) in Wechselstromenergie umzuwandeln und die Wechselstromenergie einem Antriebsservomotor (3) als Antriebsenergie zuzuführen, eine Energiespeichereinrichtung (13), die dazu eingerichtet ist, die Gleichstromenergie aus dem Gleichspannungszwischenkreis (4) zu speichern oder dem Gleichspannungszwischenkreis (4) Gleichstromenergie zuzuführen, eine Energieverbrauchsberechnungseinheit (14), die dazu eingerichtet ist, den Gesamtenergieverbrauch als Summe der durch den Antriebsservomotor (3), den Antriebsservoverstärker (12) und die Energiequelleneinheit (11) verbrauchten Energie zu berechnen, und eine Energiespeichereinrichtungssteuereinheit (15), die dazu eingerichtet ist, die Energiespeicherung und Energiezufuhr der Energiespeichereinrichtung (13) gemäß dem Gesamtenergieverbrauch zu steuern, wobei die Energiespeichereinrichtungssteuereinheit (15) den Start und den Abschluss der Energiespeicherung oder der Energiezufuhr der Energiespeichereinrichtung (13) basierend auf unterschiedlichen Schwellenwerten bestimmt.
Patent DE-102019008562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiedergeben der Frequenz des Herzschlags und/oder der Atmung elnes Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiedergeben der Frequenz (f) des Herzschlags und/oder der Atmung eines Fahrzeuginsassen (2) eines Kraftfahrzeugs (1). Gemäß dem Verfahren wird die Frequenz (f) des Herzschlags und/oder der Atmung des Fahrzeuginsassen mittels einer Sensorik (3) erfasst, welche mit einer im Kraftfahrzeug (1) vorhandenen Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) kommuniziert. Weiterhin wird wenigsten eine Fahrzeugkomponente (4) des Kraftfahrzeugs (1) mit Hilfe der Steuerungs-/Regelungseinrichtung (10) derart angesteuert, dass mittels der Fahrzeugkomponente (4) die erfasste Frequenz (f) des Herzschlags und/oder der Atmung optisch, haptisch und/oder akustisch wiedergegeben wird.
Patent DE-102019104161-A1 (DE)
Title: Fenster für ein Fahrzeug oder einen Container mit einem Verriegelungsmechanismus
Inventor: SEITZ EUGEN
IPC: E05C9/12
Filed: 2019-02-19
Abstract: Fenster (10) zum Einbau in eine Fensteraussparung einer Fahrzeug- oder Containerwand, insbesondere einer Fahrzeugwand eines Reisemobils, Wohnwagens, Wasserfahrzeugs, mit einem Rahmen (12), der wenigstens zwei seitliche Rahmenteile (16, 18) umfasst, mit einer Fensterscheibe (14), die schwenkbar öffenbar am oder im Rahmen (12) angeordnet ist, und mit einem Verriegelungsmechanismus (24) zum Verriegeln der Fensterscheibe (14) im Rahmen (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (24) einen um eine senkrecht zur Ebene der Fensterscheibe (14) verlaufende Schwenkachse (26), zwischen einer Verriegelungslage und einer Öffnungslage verlagerbaren Betätigungsgriff (28) umfasst, und dass der Verriegelungsmechanismus (24) wenigstens zwei mit dem Betätigungsgriff (28) bewegungsgekoppelte und mit den seitlichen Rahmenteilen (16, 18) zusammenwirkende Verriegelungselemente (48) umfasst, wobei bei Verlagerung des Betätigungsgriffs (28) in die Verriegelungslage die Verriegelungselemente (48) an den seitlichen Rahmenteilen (16, 19) verriegeln und wobei bei Verlagerung des Betätigungsgriffs (28) in die Öffnungslage die Verriegelungselemente (48) die seitlichen Rahmenteile zum wenigstens abschnittsweisen Öffnen des Fensters (10) frei geben.
Patent DE-102019109363-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SHIMADA HIROKI
IPC: H01T13/36
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine Zündkerze mit einem Metallgehäuse und einem Isolator, wobei ein gestufter Abschnitt, der eine zur hinteren Endseite weisende Fläche aufweist, die einen Isolator entweder direkt oder über ein anderes Element hält, an einem Innenumfang eines Metallgehäuses vorgesehen ist. Der gestufte Abschnitt umfasst einen ersten konvexen Abschnitt, der die zur hinteren Endseite weisende Fläche umfasst, einen zweiten konvexen Abschnitt, der auf einer vorderen Endseite des ersten konvexen Abschnitts angeordnet ist und der an den ersten konvexen Abschnitt angrenzt, und einen Verbindungsabschnitt, der den ersten konvexen Abschnitt und den zweiten konvexen Abschnitt miteinander verbindet.
Patent DE-102019110684-A1 (DE)
Title: Absolutencoder
Inventor: KONDOU YOUHEI
IPC: G01D5/246
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Absolutencoder (10) wird durch Backupstrom von einer externen Batterie (14) für den Backup angetrieben. Der Absolutencoder (10) umfasst einen Taktgenerator (16), der dazu ausgestaltet ist, Backuptaktpulse in Abständen einer festgelegten Periode (P) zu generieren, wenn der Backupstrom zugeführt wird, eine Analogsignalgenerierungsschaltung (18), die dazu ausgestaltet ist, gemäß dem Taktpuls so zu arbeiten, dass sie eine Verschiebungsposition eines Motors detektiert und ein analoges Signal entsprechend der detektierten Verschiebungsposition generiert, einen Vergleicher (20), der dazu ausgestaltet ist, gemäß dem Taktpuls so zu arbeiten, dass er das analoge Signal mit einer festgelegten Spannung vergleicht, und einer Taktsteuerschaltung (26), die dazu ausgestaltet ist, den Taktgenerator (16) so zu steuern, dass er die Pulsweite (W) des Taktpulses ändert.
Patent DE-102019110759-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines autonomen fahrzeugs
Inventor: NGUYEN LEON
IPC: B60W30/095
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug beinhaltet ein Stellglied, das dafür konfiguriert ist, die Fahrzeugbeschleunigung, Lenkung oder Bremsung zu steuern. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich mindestens einen Sensor, der zum Erkennen eines Objekts in der Umgebung des Fahrzeugs konfiguriert ist. Das Fahrzeug beinhaltet zusätzlich mindestens eine Steuerung, die dafür konfiguriert ist, das Stellglied gemäß einem automatisierten Fahrsystemalgorithmus zu steuern. Die mindestens eine Steuerung ist konfiguriert, um eine erste Fahrzeugroute zu definieren, mindestens ein Objekt in der Nähe des Fahrzeugs zu erfassen, eine probabilistische Vorhersage einer zukünftigen Position des mindestens einen erfassten Objekts zu berechnen, eine zweite Fahrzeugroute als Reaktion auf die probabilistische Vorhersage zu definieren, die die Nähe des mindestens einen erfassten Objekts zur ersten Route anzeigt, und um das Stellglied zum Ausführen der zweiten Fahrzeugroute zu steuern.
Patent DE-102019111637-A1 (DE)
Title: Schmutzwäschebehälter
Inventor: VEITH THOMAS
IPC: D06F93/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Schmutzwäschebehälter (10) zum Sammeln und/oder zum Sortieren von Schmutzwäsche mit einer oberen Beladeöffnung (46) und einer darunter angeordneten unteren Entnahmeöffnung (54), wobei die untere Entnahmeöffnung (54) verschließbar ausgebildet ist. Mit einer Hakenkonstruktion (36) wird der Schmutzwäschebehälters (10) aufgehängt.
Patent DE-102019112034-A1 (DE)
Title: Abdeckfolie, insbesondere für Lebensmittelkapseln
Inventor: KICK MARKUS
IPC: B32B15/085
Filed: 2019-05-08
Abstract: Folie (1), insbesondere Abdeckfolie mit einem Träger (2), der Aluminium enthält und einer auf diesem Träger (2) angeordneten Beschichtung (4). Erfindungsgemäß ist die Beschichtung eine ataktische Propylen enthaltende Beschichtung und insbesondere eine ataktische Polypropylen- und/oder Polypropylen/Polyethylen- und/oder Polypropylen/ α-Olefin-Copolymer-Beschichtung (4).
Patent DE-102019113902-A1 (DE)
Title: Unterstützungsgerät
Inventor: OHTA HIROMICHI
IPC: A61H3/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein Unterstützungsgerät (1B) hat ein an dem Körper getragenes Bauteil (2B), das zumindest um eine Hüfte eines Benutzers getragen ist, eine Oberschenkeleinheit (4BR, 4BL), die auf dem an dem Körper getragenen Bauteil (2B) und jedem Oberschenkel des Benutzers montiert ist, eine Momenterzeugungseinheit (40BR, 40BL), die ein Stellglied aufweist, das konfiguriert ist, ein Unterstützungsmoment zu erzeugen, einen Steuerkasten (37B), der oberhalb der Hüfte des Benutzers auf dem an dem Körper getragenen Bauteil vorgesehen ist, wobei der Steuerkasten (37B) die Momenterzeugungseinheit (40BR, 40BL) aufnimmt, und eine Steuerung (61), die konfiguriert ist, die Momenterzeugungseinheit (40BR, 40BL) zu steuern, und eine Leistungsübertragungungseinheit (32BR, 32BL, 71R, 71L, 72R, 72L, 73R, 73L, 74R, 74L), die konfiguriert ist, das in dem Steuerkasten (37B) erzeugte Unterstützungsmoment zu der Oberschenkeleinheit (4BR, 4BL) zu übertragungen. Das Unterstützungsgerät (1B) reduziert eine Last auf einen unteren Rücken des Benutzers durch Unterstützen des Benutzers mit einer Bewegung von jedem Oberschenkel relativ zu dem unteren Rücken.
Patent DE-102019116518-A1 (DE)
Title: Vorspanneinrichtung und Vorrichtung zur landwirtschaftlichen Bodenbearbeitung
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B39/22
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorspanneinrichtung (18) für eine Vorrichtung (10) zur landwirtschaftlichen Bodenbearbeitung. Die Vorspanneinrichtung (18) weist eine erste Zugfeder (36) und eine zweite Zugfeder (38), auf. Die erste Zugfeder (36) und die zweite Zugfeder (38) sind so angeordnet, dass die zweite Zugfeder (38) erst nach einer vorbestimmten Dehnung der ersten Zugfeder (36) zur Vorspannung des verbundenen Bodeneingriffselements (16) beiträgt und/oder gedehnt wird.
Patent DE-102019116647-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und Lautsprecher mit Anschlussanordnung
Inventor: LOPEZ CASTILLO JORGE ALEJANDRO
IPC: H04R9/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Diese Anmeldung gibt eine Anschlussanordnung und einen Lautsprecher mit der Anschlussanordnung an. Der Lautsprecher weist ein Magnetkreissystem und eine Schwingspule auf sowie zwei Leitungen, die sich von der Schwingspule erstrecken. Die Anschlussanordnung gemäß dieser Anordnung befindet sich in einem hohlen Schaftbereich des Magnetkreissystems. Die Anschlussanordnung weist Folgendes auf: eine erstes Teil, ein zweites Teil und zwei Drähte. Das erste Teil weist eine T-Form auf und ein T-förmiges Oberteil ist an einer unteren Platte des Lautsprechers angebracht. Ein oberer Bereich des zweiten Teils ist entsprechend mit einem unteren Bereich des ersten Teils in Eingriff. Die zwei Drähte verlaufen durch das erste Teil sowie das zweite Teil und zwei Leitungen sind jeweils mit den zwei Drähten an dem Oberteil des ersten Teils verbunden.
Patent DE-102019120858-A1 (DE)
Title: Batteriefolienprüfvorrichtung
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01B11/30
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Batteriefolienprüfvorrichtung 2 zur Prüfung von Batteriefolien 4 auf das Vorhandensein von vereinzelten peakartigen Erhebungen 6 weist eine Beleuchtungsanordnung 8, die derart ausgebildet und bei Benutzung relativ zu zu prüfender Batteriefolie 4 angeordnet ist, dass die Batteriefolie 4 in einem zu prüfenden Prüfbereich zur Erzeugung von Schattenwurf an peakartigen Erhebungen mit kollimiertem Streiflicht aus einer ersten Beleuchtungsrichtung 14 und aus einer der ersten Beleuchtungsrichtung 14 entgegengesetzten zweiten Beleuchtungsrichtung 16 beleuchtet wird. Die Vorrichtung 2 weist ferner eine Detektoranordnung 18 zur Erfassung der Helligkeitsverteilung in dem Prüfbereich bei Beleuchtung aus der ersten Beleuchtungsrichtung 14 (erste Helligkeitsverteilung) sowie der Helligkeitsverteilung in dem Prüfbereich bei Beleuchtung aus der zweiten Beleuchtungsrichtung 16 (zweite Helligkeitsverteilung) und eine Auswertungseinrichtung 24 auf, die derart ausgebildet und programmiert ist, dass eine peakartige Erhebung anhand eines Vergleiches ihres Schattenwurfes in der ersten Helligkeitsverteilung mit einem Vergleich ihres Schattenwurfes in der zweiten Helligkeitsverteilung identifiziert wird.
Patent DE-102019123066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: VILLORIA DOMINGUES FRANCISCO
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-08-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts (1), bei dem ein Gargut mittels einer Behandlungseinrichtung (2) in einem Garraum (3) zubereitet wird. Das Gargut wird zur Zubereitung mittels einer Gargutaufnahmeeinrichtung (4) im Garraum (3) angeordnet. Dabei wird während des Garvorgangs mittels einer Wägevorrichtung (5) wiederholt das Gargut alleine und/oder zusammen mit wenigstens einem Teil der Gargutaufnahmeeinrichtung (4) gewogen. Eine zeitliche Veränderung der dabei ermittelten Masse wird mittels einer Steuereinrichtung (6) registriert. Die Behandlungseinrichtung (2) wird in Abhängigkeit der zeitlichen Masseveränderung von der Steuereinrichtung (6) angesteuert.
Patent DE-102019123609-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KEN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Antennenvorrichtung zum Senden und Empfangen elektromagnetischer Wellen durch ein außen angeordnetes Abdeckelement B, umfassend: einen ersten und einen zweiten Antennenabschnitt 2a und 2b, die entlang einer Richtung orthogonal zu einer vorbestimmten Richtung, in der die elektromagnetischen Wellen gesendet und empfangen werden, benachbart zueinander angeordnet sind, und die jeweils die elektromagnetischen Wellen senden; und eine erste und eine zweite dielektrische Linse 5a und 5b, die in der vorbestimmten Richtung angeordnet sind, in der der erste und der zweite Antennenabschnitt 2a und 2b ihre elektromagnetischen Wellen senden, und die jeweils die Strahlen der von der ersten und der zweiten Antenne gesendeten elektromagnetischen Wellen verengen, um sie nach außen zu übertragen, wobei eine äußere Stirnfläche der ersten dielektrischen Linse 5a in der vorbestimmten Richtung weiter nach vorne ragt als eine äußere Stirnfläche der zweiten dielektrischen Linse 5b.
Patent DE-102019125080-A1 (DE)
Title: Handgriffeinheit
Inventor: MELI MARCEL
IPC: H01L35/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Eine Handgriffeinheit (1) umfasst einen Handgriff, welcher vorzugsweise in einer bestimmungsgemässen Verwendung vom Verwender unter erhöhter körperlicher Aktivität gehalten und/oder betätigt wird, insbesondere eine Handgriffeinheit (1) eines Sportgeräts und/oder eines Werkzeugs, wobei die Handgriffeinheit (1) einen thermoelektrischen Generator (33, 133, 233) umfasst, welcher in wärmeleitender Verbindung mit dem Handgriff steht, womit elektrische Energie aus einer Körperwärme eines den Handgriff ergreifenden Verwenders erzeugbar ist, um einen elektrischen Verbraucher mit elektrischer Energie des thermoelektrischen Generators zu versorgen.
Patent DE-102019125221-A1 (DE)
Title: Zusammenfaltbare Treppe, insbesondere zur Verwendung als Fahrzeug-Ein- und Ausstiegshilfe für Hunde
Inventor: ZUPER HELMUT
IPC: E06C1/387
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zusammenfaltbare Treppe (16) zur Verwendung als Ein- und Ausstiegshilfe für Haustiere, speziell für Hunde - insbesondere für mittelschwere bis schwere Hunde - in den Koffer- oder Laderaum eines Fahrzeugs, wobei die Treppe (16) im Aufbewahrungszustand (16a) flach zusammenlegbar ist und für den Gebrauchszustand (16c) mit praktisch mit einem Handgriff ohne Werkzeug entfaltbar ist, und wobei die Treppe (16) im Gebrauchszustand (16c) auf dem Boden selbsttragend ausgebildet ist. Die Treppe (16) weist wenigstens zwei, im Wesentlichen vorne geschlossene Stufen auf, wobei das höchste Stufenniveau nicht bis zur Ladenkantenhöhe des Fahrzeugs reichen muss. Die Treppe (16) ist bevorzugt im Wesentlichen aus mehreren Aluminiumblechen gefertigt, die mittels Scharnieren (17a,b) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019126119-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit mindestens drei angetriebenen radachsen
Inventor: MAYER ROLAND
IPC: B60K17/34
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeuges mit mindestens drei angetriebenen Radachsen. Das erfindungsgemäße Fahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Vorderradachse und eine in Längsrichtung des Fahrzeugs dahinter liegende zweite Radachse mittels eine Hauptmotors und einer Vierrad-Getriebeanordnung angetrieben sind. Mindestens eine dritte Radachse ist mittels mindestens einem Elektromotor angetrieben, welcher vom Hauptmotor getrennt angeordnet ist.