baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur regelung des klimas in einem gebäude mittels zumindest einer haus- oder verfahrenstechnischen anlage
Inventor: WEIHER UWE
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung des Klimas in einem Gebäude mittels zumindest einer haus- oder verfahrenstechnischen Anlage wird bereitgestellt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt: (a) Bereitstellen eines thermodynamischen Modells für das Gebäude, wobei das thermodynamische Modell zumindest eine Eingangsgröße aufweist; (b) Bereitstellen von Ist-Daten der zumindest einen Eingangsgröße; (c) Ermitteln zumindest einer Stellgröße für die haus- oder verfahrenstechnische Anlage anhand des thermodynamischen Modells und der Ist-Daten der zumindest einen Eingangsgröße; und (d) Regeln der haus- oder verfahrenstechnischen Anlage mittels der zumindest einen ermittelten Stellgröße.
Patent DE-102013109212-A1 (DE)
Title: RFID-Vorrichtung, RFID-Lesegerät, Portionsheißgetränkmaschine und System
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: H04B1/59
Filed: 2013-08-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine RFID-Vorrichtung (10) bereitgestellt. Die RFID-Vorrichtung weist einen Kopplungskörper (14) und einen Transponderchip (12) auf. Der Kopplungskörper (14) weist ein metallisches Material auf. Der Transponderchip (12) dient zur kontaktlosen Übertragung von Daten und ist körperlich mit dem Kopplungskörper (14) gekoppelt. Der Transponderchip (12) weist ein Speicherelement, in dem die Daten gespeichert sind, und eine erste Elektrode (16) auf, die von dem Kopplungskörper (14) beabstandet ist. Der Kopplungskörper (14) ist als zweite Elektrode für den Transponderchip (12) ausgebildet zur Kopplung des Transponderchips (12) mit einem externen RFID-Lesegerät zum Lesen der Daten.
Patent DE-102013110544-A1 (DE)
Title: Endoskop oder Exoskop
Inventor: HENI ANDREAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Endoskop oder Exoskop umfasst einen Schaft (2) sowie mindestens ein Objektiv und mindestens einen elektronischen Bildaufnehmer zum Aufnehmen eines Bilds eines Objektfelds, wobei das mindestens eine Objektiv und der mindestens eine elektronische Bildaufnehmer in einem distalen Endbereich des Endoskops oder Exoskops (1) angeordnet sind, und mindestens ein innerhalb des Endoskops oder Exoskops (1) geführtes Kabel (62) zur Versorgung und/oder Bildübertragung des elektronischen Bildaufnehmers, wobei der elektronische Bildaufnehmer von einer Optikeinheit (20) umfasst ist, die um eine erste Drehachse (18) drehbar ist, und an der das Kabel (62) angeschlossen und auf einer Umfangsfläche (68) der Optikeinheit (20) aufwickelbar ist, und wobei der distale Endbereich einen Hohlraum aufweist, in dem ein Kabelreservoir (63) zum Bereitstellen und Aufnehmen eines bei einer Drehung der Optikeinheit (20) auf- bzw. abgewickelten Kabelabschnitts des Kabels (62) aufgenommen ist.
Patent DE-102013111293-A1 (DE)
Title: Wafer und Verfahren zur Bearbeitung eines Wafers
Inventor: HEIDENBLUT MARIA
IPC: H01L21/301
Filed: 2013-10-14
Abstract: Ein Wafer (400) gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann aufweisen: mindestens eine Metallisierungsstruktur, die mindestens eine Öffnung (404) aufweist; und mindestens eine Trennlinienregion (402), entlang welcher der Wafer (400) zerteilt werden soll, wobei die mindestens eine Trennlinienregion (402) die mindestens eine Öffnung (404) schneidet.
Patent DE-102013112040-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Auffinden von sattelpunktartigen Strukturen in einem Bild und Bestimmen von Informationen daraus
Inventor: STOKES EARLE B
IPC: G06T7/60
Filed: 2013-10-31
Abstract: Diese Erfindung sieht ein System und ein Verfahren zur Auffindung von Merkmalen in Bildern vor, die sattelpunktartige Strukturen aufweisen; dazu werden rechnerisch relativ nieder-intensive Prozesse angewandt, beispielsweise bestehend aus einem Antikorrelations-Prozess und damit verbundenem Antikorrelations-Kernel, der auf einer Vielzahl von Pixel-Nachbarschaften innerhalb des Bilds arbeitet. Dieser Prozess ermöglicht die schnelle Analyse eines Gesamtbildes auf jede Art von Merkmalen, die sattelpunktartige Strukturen aufweist, durch Bestimmen, ob der Antikorrelations-Kernel eine schwache oder starke Reaktion an verschiedenen Positionen innerhalb des Bildes erzeugt. Der Antikorrelations-Kernel soll eine starke Reaktion unabhängig von der Ausrichtung von sattelpunktartigen Strukturen erzeugen. Der Antikorrelations-Prozess untersucht eine Vielzahl von Pixel-Nachbarschaften im Bild und findet auf diese Weise alle sattelpunktartigen Strukturen unabhängig von deren Orientierung auf, da der Prozess winkelunabhängig ist. Die Strukturen werden dann gruppiert und verfeinert (zum Beispiel in einem Raster) in einer Bemühung, ID-Topologien innerhalb des Bildes zu finden und zu decodieren.
Patent DE-102013114007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung eines aus einem Metallblech gefertigten Dosenkörpers
Inventor: SAUER REINER
IPC: B21D51/26
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbehandlung eines aus einem Metallblech gefertigten Dosenkörpers (1) für eine Dose vor der Befüllung der Dose mit einem vorgesehenen Füllgut, wobei der Dosenkörper (1) einen Dosenboden (2) mit einem nach innen gewölbten Dom (3) und mit einer umlaufenden Stellkante (4) an der Außenseite des Dosenbodens (2) aufweist. Um eine spätere Verformung des Dosenbodens nach Befüllen der Dose mit einem kohlensäurehaltigen Füllgut zu vermeiden, wird in dem Verfahren vor der Befüllung eine vom Inneren des Dosenkörpers (1) nach außen gerichtete Druckkraft auf den Dosenboden (2) eingeleitet, wobei die Stärke der Druckkraft so ausgewählt ist, dass sich der Dosenboden (2) insbesondere im Bereich der Stellkante (4) frei verformt.
Patent DE-102013114826-A1 (DE)
Title: Mikro-elektromechanischer Schallwandler mit schallenergiereflektierender Zwischenschicht
Inventor: RUSCONI CLERICI ANDREA
IPC: B81B7/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen MEMS-Schallwandler sowie einen mit diesem ausgebildeten Chip zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum mit einem Trägersubstrat (2), einem in dem Trägersubstrat (2) ausgebildeten Hohlraum (3), der zumindest eine Öffnung (4) aufweist, und einer mehrschichtigen piezoelektrischen Membranstruktur (5), welche die Öffnung (4) des Hohlraums (3) überspannt und in ihrem Randbereich mit dem Trägersubstrat (2) verbunden ist, so dass sie zur Erzeugung und/oder Erfassung von Schallenergie gegenüber dem Trägersubstrat (2) zu schwingen vermag, wobei die Membranstruktur (5) zumindest bereichsweise im Querschnitt eine erste und eine zu dieser beabstandet angeordnete zweite Piezoschicht (8, 9) umfasst. Erfindungsgemäß ist im Bereich zwischen den beiden Piezoschichten (8, 9) eine Zwischenschicht (19) angeordnet, die derart ausgebildet ist, dass mittels ihr Schallenergie in Richtung zumindest einer an die Luft angrenzenden Grenzfläche (17, 18) der Membranstruktur (5) reflektierbar ist.
Patent DE-102013203969-A1 (DE)
Title: Device for feeding free end of pressure medium during supplying or discharging to or from plate cylinder, has roller arranged parallel to plate cylinder, where guide unit together with cleaning unit is assigned to housing as functional unit
Inventor: TECHERT ANDREAS
IPC: B41F13/42
Filed: 2013-03-08
Abstract: The device has a guide roller (5) axially arranged parallel to a plate cylinder (1), where the plate cylinder is assigned to a blanket cylinder (2) over bearer rings (3) that are provided with bearer ring cleaners. An inlet guard (8) is provided in a cylinder gap formed by the plate- and blanket cylinders. The guide roller is movably arranged by guide unit against an effect of a clockwork mechanism. The guide unit together with a bearer ring cleaning unit is assigned to a housing (10) as a functional unit, where the housing is swingable by bearing shafts (11).
Patent DE-102013207674-A1 (DE)
Title: Verschluss für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: ARTMEIER ULRICH
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-04-26
Abstract: Bei einem Verschluss (6) für einen Treibstangenbeschlag (3) sind auf einander gegenüberstehenden Bereichen eines Schließblechs (7) und eines Schließzapfens (8) Verzahnungen angeordnet. Der Schließzapfen (8) hat eine drehbar gelagerte Hülse (13), welche durch die Verzahnung bei der Bewegung gegenüber dem Schließblech (7) verdreht wird. Hierdurch lässt sich der Verschluss (6) besonders leichtgängig betätigen.
Patent DE-102013208853-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren einer Fehlzündung basierend auf einem Zündungsmuster eines Motors und einem Motordrehmoment
Inventor: BOWMAN JOHN V
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Schwellenwert-Ermittlungsmodul und ein Fehlzündungs-Detektionsmodul. Das Schwellenwert-Ermittlungsmodul ermittelt einen Beschleunigungsschwellenwert und/oder einen Ruckschwellenwert basierend auf einem Fehlzündungstyp. Das Fehlzündungs-Detektionsmodul detektiert eine Fehlzündung in einem Zylinder eines Motors, wenn: (i) eine Kurbelwellenbeschleunigung kleiner als der Beschleunigungsschwellenwert ist; und/oder (ii) ein Kurbelwellenruck kleiner als der Ruckschwellenwert ist. Ein Kurbelwellenruck ist eine Ableitung der Kurbelwellenbeschleunigung bezüglich der Zeit.
Patent DE-102013214757-A1 (DE)
Title: NOx-Durchfluss- und Temperaturkorrektur während einer Russmassenschätzung in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Ein Verfahren zur Korrektur einer Rußmassenschätzung in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Fahrzeugs umfasst ein Überwachen eines Abgasdruckabfalls über einen Partikelfilter, der in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung des Fahrzeugs enthalten ist; ein Ermitteln einer Anfangs-Rußmassenschätzung aus einem überwachten Abgasdruckabfall; ein Revidieren der Anfangs-Rußmassenschätzung in Bezug auf eine überwachte Motordrehzahl, eine überwachte Motorlast, eine überwachte Abgastemperatur und einen überwachten NOx-Gasdurchfluss; und ein Erzeugen einer Regenerationsanforderung für den Partikelfilter, wenn die revidierte Rußmassenschätzung eine Schwelle überschreitet.
Patent DE-102013219902-A1 (DE)
Title: Melt spinning apparatus for manufacturing yarn, has extension pipe with straightening element to straighten cool-air flow from cooling tubes, and open portion below straightening element
Inventor: KAWAMOTO KAZUHIRO
IPC: D01D5/08
Filed: 2013-10-01
Abstract: The melt spinning apparatus (100) has extension pipe (50) with straightening element (51) to straighten cool-air flow from cooling tubes (31). An open portion (52) with yarn with specific total fineness and single fiber fineness, is formed below straightening element. An oil chamber (54) is formed in lower portion of pipe. The length (X,Y) of straightening element and open portion are set in specific ranges from lower end of cool air blowing portion (34) to lower end of straightening element, and from lower end of straightening element to lower end of open portion respectively.
Patent DE-102013220676-A1 (DE)
Title: Dampfturbine mit Axialschubausgleich
Inventor: GLEISNER INGO
IPC: F01D3/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfturbine (1) mit einem Axialschubausgleich umfassend, zumindest einen mit dem Kolbendampf (KD) beaufschlagten Schubausgleichskolben. Zumindest eine Turbinenstufe (2) vorzugsweise die Niederdruckturbinenstufe, weist eine Vorrichtung (3) zum Eindüsen des den Schubausgleichskolben verlassenden Kolbendampfes (KD) auf, wodurch die Enthalpie des Kolbendampfes innerhalb der Dampfturbine weiter nutzbar ist.
Patent DE-102013221692-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: HENNECK STEFAN
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-10-25
Abstract: Sensor zur Bestimmung einer Konzentration eines Anteils eines Messgases, insbesondere eines Abgases, umfassend ein metallisches Gehäuse (12) mit einer Längsbohrung (15), ein in der Längsbohrung (15) des metallischen Gehäuses (12) angeordnetes keramisches Sensorelement (27) und einer zwischen dem keramischen Sensorelement (27) und dem metallischen Gehäuse (12) angeordneten Dichtung (35), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (35) einen linearen Ausdehnungskoeffizient (WAK) von mindestens 10·10–6/K aufweist.
Patent DE-102013223156-A1 (DE)
Title: Tropfschale für einen Getränkebereiter
Inventor: APAT ROK
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tropfschale (1) aus Kunststoffmaterial für einen Getränkebereiter, insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einem Bodenteil (2) mit einer ersten Wandstärke (3) und einem das Bodenteil (2) umschließenden Wandteil (4) mit einer zweiten Wandstärke (5), die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Bodenteil zumindest einen Bereich (6) mit einer reduzierten Wandstärke aufweist.
Patent DE-102014000885-A1 (DE)
Title: Programmierung eines in einem Gehäuse aufgenommenen programmierbaren Bauteils
Inventor: BAUMGARTNER JOACHIM
IPC: H02K5/22
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es wird eine elektronische Baugruppe (45) für einen Elektromotor (1) angegeben. Die Baugruppe (45) umfasst ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse (2), ein programmierbares Bauteil (41), das in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, sowie eine an dem Gehäuse (2) angeordnete Steckverbindung (10) zum Anschluss eines Applikationssteckers (55). Im Bereich der Steckverbindung (10) befindet sich an dem Gehäuse (2) mindestens eine Gehäuseöffnung (36) als Zugang zum Gehäuseinnenraum (35). Das programmierbare Bauteil (41) ist hierbei durch die oder jede Gehäuseöffnung (36) hindurch zur Programmierung des Bauteils (41) mit einer Kontaktnadel elektrisch kontaktierbar. Die oder jede Gehäuseöffnung (36) ist derart angeordnet, dass sie durch bestimmungsgemäßen Anschluss des Applikationssteckers (55) an die Steckverbindung (10) verschlossen wird.
Patent DE-102014001796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Volumendurchmessers von Aerosoltropfen einer vernebelten kolloidalen Lösung mit Nanopartikeln
Inventor: BECK-BROICHSITTER MORITZ
IPC: B82Y5/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion des medianen Volumendurchmessers bei der piezoelektrischen Vernebelung einer kolloidalen Lösung mit Nanopartikeln durch vorherige Inkubation der Lösung.
Patent DE-102014005082-A1 (DE)
Title: Kontrollgerät zum Kontrollieren mindestens einer Außenbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrollgerät zum Kontrollieren von mindestens einer Außenbeleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Grundmodell (2) des Kontrollgeräts (4) aus mehreren Standardmodulen herzustellen und für eine Vielzahl von Varianten des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, wobei das Grundmodell (2) des Kontrollgeräts (4) als Standardmodule mindestens ein Gehäuse (8), einen Stromkreis sowie einen für ein Zusatzmodul (6) vorgesehenen Adapter und eine für das Zusatzmodul vorgesehene Beleuchtungseinrichtung aufweist, wobei eine Öffnung (22) des Adapters und die Beleuchtungseinrichtung in dem Gehäuse (8) integriert sind, wobei die Beleuchtungseinrichtung mit dem Stromkreis verbunden und der Öffnung (22) zugeordnet ist, wobei zum Bereitstellen eines Endmodells des Kontrollgeräts (4) für eine bestimmte Variante des Kraftfahrzeugs ein für diese bestimmte Variante des Kraftfahrzeugs vorgesehenes Zusatzmodul (6) mit dem Adapter zu verbinden ist, wobei das Zusatzmodul (6) der in dem Gehäuse (8) integrierten Beleuchtungseinrichtung zuzuordnen ist.
Patent DE-102014005910-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit Hohlfasern
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: B01D63/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Eine Filtereinrichtung mit einer in einem Filtergehäuse aufgenommenen Filtereinheit weist mindestens eine zwischen zwei Pottungen eingespannte Hohlfasern mit wasserdampfdurchlässiger Wandung auf, wobei zwischen der Pottung an einer Stirnseite und dem aufnehmenden Filtergehäuse ein Strömungsspalt für einen außerhalb der Hohlfaser geführten Fluidstrom gebildet ist.
Patent DE-102014006921-A1 (DE)
Title: Schweißzange, insbesondere zum Durchführen eines Punktschweißverfahrens
Inventor: BAHL-FRITZ PETER
IPC: B23K11/31
Filed: 2014-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißzange, insbesondere zum Durchführen eines Punktschweißverfahrens, mit wenigstens einem aus einem metallischen Werkstoff gebildeten und an einem Grundkörper (12) gehaltenen Zangenarm (14, 16, 38), wobei der Zangenarm (14, 16, 38) aus Edelstahl gebildet ist.
Patent DE-102014008137-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie
Inventor: DE BOER NICOLE
IPC: C21D7/13
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie aus einer Legierung mit mehr als 50% Nickel, beinhaltend folgende Verfahrensschritte: (a) die Legierung wird in Mengen von mehr als einer Tonne erschmolzen, (b) anschließend wird die Legierung in Blöcken, Elektroden oder als Strangguss zur Bildung eines Vorprodukts abgegossen, (c) danach wird das Vorprodukt bedarfsweise bei Temperaturen zwischen 800 und 1350°C für 1 h bis 300 h unter Luft oder Schutzgas geglüht, (d) danach wird das Vorprodukt bei Temperaturen zwischen 1300°C und 600°C warmumgeformt, wobei die Dicke des Eingangsmaterials um den Faktor 1,5–200 reduziert wird, (e) das Vorprodukt wird anschließend gebeizt, (f) danach wird das Vorprodukt zur Erzeugung einer Folie an eine Enddicke von 10 bis 600 μm, mit einem Umformgrad größer 90% kalt verformt, (g) die Folie wird im Anschluss an die Kaltumformung in Streifen von 5 bis 300 mm geschnitten, (h) anschließend werden die Folienstreifen mit einem keramischen Pulver lose oder mittels eines Klebstoffs oder mittels eines in Alkohol aufgelösten Oxids beschichtet oder mit einer Trennfolie belegt und bedarfsweise getrocknet, (i) die Folienstreifen werden danach ringförmig auf einen oder mehrere Dorne oder eine oder mehrere Hülsen aufgewickelt, (j) die ringförmig aufgewickelten Folienstreifen werden anschließend unter Schutzgas bei Temperaturen zwischen 600 und 1200°C für 1 min bis 300 h geglüht, (k) wobei das geglühte folienartige Material nach dieser Glühung rekristallisiert ist und einen großen Anteil an Würfeltextur aufweist.
Patent DE-102014011478-A1 (DE)
Title: Papierausgabeeinrichtung
Inventor: WINGERTER FRANZ
IPC: B65H35/06
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Papierausgabeeinrichtung, umfassend: eine Ausgabeöffnung (5) zum Entnehmen eines Blattes und eine bewegliche Führungsplatte (10) zum Führen des Blattes zur Ausgabeöffnung, wobei die Führungsplatte zumindest an einer Achse (11) befestigt ist. Die Achse ist in einer Führungsnut verschiebbar und drehbar gelagert. Je nachdem, wo das Blatt gegen die Führungsplatte drückt, wird die Achse entweder verschoben oder gedreht, wobei ein erster Sensor vorgesehen ist zum Detektieren einer Position der Achse in der Führungsnut und ein zweiter Sensor vorgesehen ist zum Erkennen einer Drehstellung der Achse in der Führungsnut.
Patent DE-102014012595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Gegenständen
Inventor: FRIEDEL MICHAEL
IPC: B05B13/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Behandeln von Gegenständen ist zwischen zwei Wandabschnitten (32, 34) eines Behandlungsraumes (12) ein Spalt (36) ausgebildet. Jeweils wenigstens eine Komponente (40) wenigstens einer ersten und einer zweiten Arbeitseinrichtung (16.1, 16.2), insbesondere Lackierrobotern (18.1, 18.2), die entlang des Spaltes (36) bewegbar sind, erstreckt sich von einem Außenbereich (38) außerhalb des Behandlungsraumes (12) durch den Spalt (36) in den Behandlungsraum (12). Eine Abdeckanordnung (42) dichtet den Spalt (36) in der Wand (30) des Behandlungsraumes (12) ab abgesehen von einer ersten Durchgangsöffnung (44a) und einer zweiten Durchgangsöffnung (44b), durch welche sich die Komponente (40) der ersten Arbeitseinrichtung (16.1) bzw. die Komponente (40) der zweiten Arbeitseinrichtung (16.2) erstrecken und welche einer Bewegung der Komponente (40) der ersten Arbeitseinrichtung (16.1) bzw. der Komponente (40) der zweiten Arbeitseinrichtung (16.2) entlang des Spaltes (36) folgen. An einer ersten und an einer zweiten Befestigungsseite (48, 50) der ersten Arbeitseinrichtung (16.1), die sich in Längsrichtung des Spaltes (36) gegenüberliegen, ist ein am Spalt (36) verlaufendes Abdeckband (46) befestigt. Das Abdeckband (46) wird mittels einer Umlenkeinrichtung (52) von der ersten Befestigungsseite (48) zur zweiten Befestigungsseite (50) der ersten Arbeitseinrichtung (16.1) und dabei von der ersten Befestigungsseite (48) der ersten Arbeitseinrichtung (16.1) zu der zweiten Arbeitseinrichtung (16.2) geführt, wo es mittels einer Abhebeeinrichtung (60) von dem Spalt (36) abgehoben und an der zweiten Arbeitseinrichtung (16.2) vorbei geführt wird.
Patent DE-102014017419-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batterie und Fahrzeug
Inventor: FISCHER DAN
IPC: H01M50/141
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (30), insbesondere für eine Batterie eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), in welchem eine Elektrodenanordnung (22) der Batteriezelle (30) aufgenommen ist. Die Elektrodenanordnung (22) ist zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildet. In wenigstens einer Wandung (14, 16, 18, 20) des Gehäuses (12) ist eine Membran (32) angeordnet, welche für ein aus dem Gehäuse (12) austretendes Fluid durchlässig ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterie mit einer Mehrzahl solcher Batteriezellen (12) und ein Fahrzeug mit einer Batterie.
Patent DE-102014100861-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: HOFFMANN MAXIMILIAN
IPC: F16L23/22
Filed: 2014-01-27
Abstract: Um eine Rohrverbindung, insbesondere für Heißgasanwendungen, umfassend ein erstes, sich bis zu einem ersten Rohrende erstreckendes Rohrendstück und ein zweites, sich bis zu einem zweiten Rohrende erstreckendes Rohrendstück sowie eine die Rohrendstücke im Bereich ihrer einander zugewandten Rohrenden umfassende Rohrschelle, bei möglichst guter Abdichtung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Rohrendstücke einen bis zum jeweiligen Rohrende reichenden, durch radiale Umformung entstandenen Aufweitungsbereich aufweisen, in welchem sich ein Rohrwandbereich ausgehend von einer umformungsfreien Rohrwand des Rohrendstücks mit zunehmender radialer Aufweitung bis zum Rohrende erstreckt, dass die Rohrschelle beide Aufweitungsbereiche der Rohrendstücke frei von einer unmittelbaren Berührung derselben übergreift und dass die Rohrschelle einen zwischen dieser und den Aufweitungsbereichen liegenden Dichtungsringraum bildet, in welchem eine verpressbare Dichtung aus einem Feststoff angeordnet und zwischen der Rohrschelle und den Aufweitungsbereichen verpresst ist.
Patent DE-102014101050-A1 (DE)
Title: Tischspielvorrichtung für Ballspiele
Inventor: DÜLL OLIVER
IPC: A63F7/06
Filed: 2014-01-29
Abstract: Es wird eine Tischspielvorrichtung (1) beschrieben mit – einem Grundkörper (11), auf dessen Oberseite ein Spielfeld (12) angeordnet und/oder anordenbar ist, – Toren (122), die auf dem Grundkörper (11) und/oder auf dem Spielfeld (12) angeordnet und/oder anordenbar sind, – Spielfiguren (13), die in Spielfigurlagereinrichtungen (14) auf dem Grundkörper (11) und/oder auf dem Spielfeld (12) angeordnet und/oder anordenbar sind, und – mindestens einem Ball (15), der durch Betätigung der Spielfiguren (13) bewegbar ist. Der Grundkörper (11) und/oder das Spielfeld (12) weist eine Kupplungseinrichtung auf zum Ankuppeln einer Zuschauertribüneneinrichtung (111) und/oder einer anderen Stadionperipherieeinrichtung. Der Grundkörper (11) und/oder das Spielfeld (12) und/oder die Zuschauertribüneneinrichtung (111) und/oder die andere Stadionperipherieeinrichtung weist eine elektrische Anschlusseinrichtung (114, 117) zur Stromversorgung einer elektrischen und/oder elektronischen Komponente und/oder zur Datenübertragung auf.