baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005208-U1 (DE)
Title: Sensorhalter für einen Drucksensor zur Erkennung einer Sitzbelegung an einem Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-11-07
Abstract: Sensorhalter für einen Drucksensor zur Erkennung einer Sitzbelegung an einem Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz ein auf einer Unterfederung aufliegendes Sitzpolster aufweist und der Sensorhalter mit mindestens einem Montagemittel des Sensorhalters an mindestens einem Federdrahtelement der Unterfederung fixiert ist und der Drucksensor an dem Sensorhalter befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagemittel (4) das Federdrahtelement (2) zumindest abschnittsweise vollständig umschließt.
Patent DE-202018006447-U1 (DE)
Title: Flächenspeicher
IPC: B62D65/18
Filed: 2018-07-27
Abstract: Flächenspeicher (30, 30") zur Lagerung von Fahrzeugkarosserien (36), deren Längsausdehnung mindestens das Anderthalbfache der Querausdehnung beträgt, umfassend
 a) eine Lagerfläche (24) mit mindestens zwei Speicherplätzen (10.1-10.12) und zwei zugehörigen Fahrzeugkarosserieaufnahmen (32, 32'), wobei die Lagerfläche (24) so ausgelegt ist, dass auf der Lagerfläche Fahrzeugkarosserien in einer Ebene auf den mindestens zwei Speicherplätzen auf jeweils einer der Fahrzeugkarosserieaufnahmen lagerbar sind,
 b) mindestens ein mehrspuriges Flurförderfahrzeug (34), das mit einer Fahrzeugkarosserie oder/und der Fahrzeugkarosserieaufnahme (32, 32') koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) das Flurförderfahrzeug (34) derart für ein omnidirektionales Fahren ausgelegt ist, dass die Förderrichtung unabhängig von der Ausrichtung des Flurförderfahrzeugs (34) wählbar ist,
 d) bei dem Flurförderfahrzeug (34) mit gekoppelter Fahrzeugkarosserie oder Fahrzeugkarosserieaufnahme (32, 32') eine Förderrichtungsänderung ohne eine Änderung der Relativausrichtung von Fahrzeugkarosserie oder/und Fahrzeugkarosserieaufnahme und Flurförderfahrzeug durchführbar ist,
 e) wobei das Flurförderfahrzeug (34) und die Fahrzeugkarosserie oder die Fahrzeugkarosserieaufnahme (32, 32') so ausgelegt sind, dass die Fahrzeugkarosserie oder die Fahrzeugkarosserieaufnahme von dem Flurförderfahrzeug unterfahrbar ist,
 f) wobei das Flurförderfahrzeug so dimensioniert ist, dass es sich während eines Fördervorgangs unterhalb der Fahrzeugkarosserie und innerhalb der äußeren Abmessungen der Fahrzeugkarosserie befindet.
Patent DE-202018106943-U1 (DE)
Title: Zentrifugalgebläse
IPC: F04D29/70
Filed: 2018-12-05
Abstract: Zentrifugalgebläse (1) für eine Kraftfahrzeugklimaanlage,
 - wobei das Zentrifugalgebläse (1) einen Zentrifugalventilator (2) mit einem elektrischen Motor (3) und mit einem von dem elektrischen Motor (3) rotierend angetriebenen Lüfterrad (4) aufweist,
 - wobei das Zentrifugalgebläse (1) ein Gehäuse (5) aufweist, das den elektrischen Motor (3) des Zentrifugalventilators (2) intern aufnimmt,
 - wobei zwischen dem elektrischen Motor (3) und dem Gehäuse (5) ein sich in Axialrichtung (6) erstreckender Lüftungsraum (7) gebildet ist, der von einem Kühllufteinlass (8) des Gehäuses (5) aus von Kühlluft durchströmbar ist,
 - wobei der Lüftungsraum (8) von dem Lüfterrad (4) durch eine radiale Scheibenwand (9) axial teilweise abgegrenzt ist,
 - wobei an der Scheibenwand (9) innenliegend ein umlaufender Wasserschutzring (10) ausgebildet ist, der von der Scheibenwand (9) axial zu dem Lüfterrad (4) absteht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Scheibenwand (9) eine Wasserschutzvorrichtung (11) ausgeformt ist, die den Wasserschutzring (10) außenseitig zumindest bereichsweise umläuft, so dass außenliegend an dem Wasserschutzring (10) eine Wirbelströmung entstehen und Wasser aus der Kühlluft separiert werden kann.
Patent DE-202019003258-U1 (DE)
Title: Ritzelanordung mit Schalthilfen für Outboard-Schalten
IPC: B62M9/10
Filed: 2019-08-05
Abstract: Außenlaschen-Passagezahn (A2) an einem Ritzel (41) einer Mehrfach-Ritzelanordnung (40) mit einer Passage-Ausnehmung (50) an der rechten Seite, betrachtet in Richtung der Drehrichtung (D) des Ritzels (41), was der Outboard-Seite (47) des Ritzels (41) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Passage-Ausnehmung (50) sich von der radial außen befindlichen Zahnspitze (61) des Zahnes (42) bis zur Gegenflanke (59) oder bis zu dem Zahngrund (52) erstreckt, der dem Außenlaschen-Passagezahn (A2) unmittelbar benachbart ist, damit beim Umlegen der Kette vom größeren Ritzel (46) hin zum unmittelbar benachbarten kleineren Ritzel (45) zum Zweck des Gang-Umschaltens die Kette den Außenlaschen-Passagezahn (A2) auf der Outboard-Seite (47) passieren kann.
Patent DE-202019005505-U1 (DE)
Title: Schraube für Holzwerkstoffe und Anordnung
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Schraube (1), insbesondere für Holz, Holzwerkstoffe oder holzähnliche Werkstoffe, mit:
 - einem Schraubenkopf,
 - einem sich an den Schraubenkopf anschließenden Schraubenschaft (10) und
 - einer sich an den Schraubenschaft (10) anschließende Schraubenspitze (12), wobei:
 - der Schraubenschaft (10) einen Gewindeabschnitt (102) und einen weiteren Abschnitt (104) aufweist,
 - zwischen dem Gewindeabschnitt (102) und dem weiteren Abschnitt (104) ein Übergangsabschnitt (106) vorgesehen ist,
 - der Übergangsabschnitt (106) auf einer ersten Seite einen ersten Durchmesser, bspw. im Wesentlichen entsprechend einem Kerndurchmesser des Gewindeabschnitts (102), aufweist und auf einer zweiten Seite einen zweiten Durchmesser, bspw. im Wesentlichen entsprechend einem Außendurchmesser des weiteren Abschnitts (104), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schneidelement (1060a, 1060b, 1060c) und/oder wenigstens ein Verdrängungselement (1060d, 1060e) vorgesehen ist, welches ausschließlich in dem Übergangsabschnitt (106) angeordnet ist.
Patent DE-202019100564-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsolenbaugruppe
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Fahrzeugdeckenkonsole, gekennzeichnet durch:ein Gehäuse mit einem Lokalisator und einem Halterungsturm, der vertikal über dem Gehäuse verläuft, wobei der Halterungsturm eine Rippe aufweist; undeine Klammer, die dazu konfiguriert ist, an einen Fahrzeugdachhimmel zu koppeln und einen Kanal zu definieren, wobei der Kanal einen zentralen Kanal und eine Vielzahl von Querschlitzen beinhaltet und der Turm innerhalb des zentralen Kanals angeordnet ist und eine Rippe innerhalb der Querschlitze angeordnet ist.
Patent DE-202019105920-U1 (DE)
Title: Reifeneinsatz für einen Reifen eines Modellfahrzeugs
IPC: A63H17/267
Filed: 2019-10-24
Abstract: Reifeneinsatz (101, 201) für einen Reifen eines Modellfahrzeugs, wobei der Reifeneinsatz einen geschlossenporigen Schaumstoff mit einer Mantelfläche (107, 207), einer Innenfläche (111, 211) und zwei Lochscheibenflächen (109, 209, 115, 215) aufweist, wobei die Lochscheibenflächen jeweils die Mantelfläche und die Innenfläche verbinden und die Innenfläche im Wesentlichen parallel zur Mantelfläche verläuft, sodass der Reifeneinsatz eine hohlzylindrische Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reifeneinsatz eine Federaussparung (103, 203, 205) mit einer Öffnungsfläche oder mit mehreren Öffnungsflächen aufweist, wobei die Öffnungsfläche oder die Öffnungsflächen auf einer der beiden oder auf beiden Lochscheibenflächen angeordnet ist oder angeordnet sind, sodass der Reifeneinsatz eine definierte und/oder erhöhte Flexibilität aufweist.
Patent DE-202020001827-U1 (DE)
Title: Bedienelement
IPC: G06F3/0354
Filed: 2020-04-20
Abstract: Bedienelement (1) zur Betätigung von Bedienknöpfen und/oder Tastaturen und/oder Touchscreen-Oberflächen, aufweisend einen Träger (10), einen Schaft (20) sowie eine Spitze (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) eine Form einer Schlüsselreide besitzt, wobei der Träger (10) und/oder der Schaft (20) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen, wobei der Träger (10) an einem ersten Ende des Bedienelements (1) und die Spitze (30) an einem zweiten Ende des Bedienelements (1) angeordnet sind und wobei die Spitze (30) zumindest teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Elastomer besteht, wobei das Elastomer antiviral und/oder antibakteriell ausgestaltet ist.
Patent DE-202020004968-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Raumluft
IPC: F24F8/00
Filed: 2020-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Raumluft, einen Wärmetauscher mit zumindest einem Träger mit Aufnahmevorrichtung und zumindest ein Wärmetauscherelement sowie ein Mittel zur Bestrahlung aufweisend, wobei der Wärmetauscher im Raum Konvektion bewirkt und/oder diese verstärkt und dadurch eine Fläche definiert, an der die Raumluft vorbei strömt und die sich zur Bestrahlung der vorbeiströmenden Luft durch das Mittel zur Bestrahlung eignet.
Patent DE-202020005977-U1 (DE)
Title: Karosserieeinheit, Karosserie und Fahrzeug
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-08-03
Abstract: Karosserieeinheit umfassend ein Karosseriebauteil (210), welches ein sich länglich erstreckendes Trägerelement (212) und zumindest ein Spritzgussteil (214, 214') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Karosseriebauteil (210), insbesondere entlang einer Bauteilachse (218), zwischen zwei jeweiligen Längsenden (215, 217) des Karosseriebauteils (210) erstreckt und dass das Trägerelement (212) sich von dem einen Längsende (215, 217) bis zu dem anderen Längsende (215, 217) erstreckt und eine seitlich geöffnete Querschnittsform aufweist und zumindest teilweise aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet ist und dass das zumindest eine Spritzgussteil (214, 214') aus Kunststoff ausgebildet ist und an das Trägerelement (212) angeformt ist und zumindest ein Funktionselement (410, 410') ausbildet, wobei zumindest ein von dem zumindest einen Spritzgussteil (214, 214') ausgebildetes Funktionselement (410, 410') als Befestigungselement zur Befestigung an einem weiteren Karosseriebauteil einer Bodenkonstruktion einer Karosserie ausgebildet ist.
Patent DE-202020101061-U1 (DE)
Title: Pflanzenzuchtgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-02-26
Abstract: Pflanzenzuchtgefäß (1), mit- einem Gefäß, das aus einem von Mikroorganismen zersetzbaren plastischen Material ausgebildet ist und an dessen Außenfläche mit einer Sästelle (51) ausgeformt ist;- einer Samenhülle (2), die als eine Samenschachtel (S), deren Deckel zum Entfernen, Einsetzen oder Auswechseln der Samen dient, auch aus einem von Mikroorganismen zersetzbaren plastischen Material ausgebildet bzw. in der Sästelle (51) des Gefäßes fixiert ist; und- mindestens einem Pflanzensamen (3), der als ein keimbarer Samen nach der Zersetzung des Gefäßes und der Samenhülle (2) in der Sästelle (51) des Gefäßes abgedichtet ist.
Patent DE-202020101442-U1 (DE)
Title: Bauzeitliche Absturzsicherung an Balkontüren
IPC: E06B9/02
Filed: 2020-03-16
Abstract: Bauzeitliche Absturzsicherung an Balkontüren, die einen Türrahmen und einen schwenkbaren Türflügel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherung aus am Türrahmen (3) auf gleicher Höhe diametral gegenüberliegend, teilweise im Spalt zwischen Türrahmen (3) und Türflügel (2) verlaufend und in den Raum ragenden Brüstungshaltern (8) besteht, welche an der Türrahmenlaibung (5) anliegend fixierbar sind, wobei ein Brüstungshalter (8) aus einem einstückigen und doppelt abgewinkelten Flachmaterial besteht, mit einem an der Innenseite des Türrahmens (3) anlegbaren Basisbereich (11), von welchem ein nach außen abgewinkelter und an der Türrahmenlaibung (5) des Türrahmens (3) anlegbarer Schraubbereich (12) sowie ein in Richtung Raum abgewinkelter Ösenbereich (13) abragen, dass in den Ösenbereichen (13) Lageröffnungen (14) zum Lagern einer Brüstungsstange (9) ausgebildet sind, wobei die Brüstungsstange (9) an ihren Enden jeweils mit Sicherungsmitteln (10) zum Verhindern eines axialen Verschiebens versehen ist.
Patent DE-202020102081-U1 (DE)
Title: Drahtloser Solarladeschirm
IPC: A45B25/18
Filed: 2020-04-15
Abstract: Kombinierter drahtloser Solarladeschirm, umfassend:
 eine Schirmsanordnung (100),
 eine Solaraufladungseinheit (200) und
 einen Verbraucher (300); dadurch gekennzeichnet, dass, im Fall, dass die Solaraufladungseinheit (200) mit einer Sonnenseite (100a) der Schirmsanordnung (100) verbunden ist, der Verbraucher (300) an einer Schattenseite (100b) der Schirmsanordnung (100) derart angeschlossen werden kann, dass die Solaraufladungseinheit (200) den Verbraucher (300) berührungslos aufladen kann.
Patent DE-202020104885-U1 (DE)
Title: Türverstrebung
IPC: A47B95/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Türverstrebung, dadurch gekennzeichnet, dass die Türverstrebung ein erstes Stützelement und ein zweites Stützelement umfasst, die miteinander angelenkt sind, wobei eine Bodenplatte in dem zweiten Stützelement angeordnet ist, wobei eine Krafteinstellvorrichtung auf der Bodenplatte angeordnet ist, wobei die Krafteinstellvorrichtung eine Schraubenstange, einen Lagersitz, ein Lager, einen ersten Gleitblock, einen zweiten Gleitblock und eine Feder umfasst, wobei die Schraubenstange entlang der ersten Richtung angeordnet ist und mit dem Lagersitz durch das Durchgangsloch des Lagersitzes verschraubt ist, wobei das Lager über einen Riegel fest mit dem Lagersitz verbunden ist und sich mit dem gesamten Lagersitz bewegt, wobei der erste Gleitblock in der zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung angeordnet ist, und ein Ende des ersten Gleitblocks mit dem Lager anstößt und das andere Ende mit einem Ende der Feder anstößt, wobei das andere Ende der Feder mit einem Ende des zweiten Gleitblocks anstößt, wobei das andere Ende des zweiten Gleitblocks mit einem Ende des ersten Stützelements anstößt.
Patent DE-202020105128-U1 (DE)
Title: Abwasseranlage
IPC: C02F9/04
Filed: 2020-09-04
Abstract: Abwasseranlage, aufweisend ein Filtrierbecken, ein Absetzbecken und einen Ozondesinfektor, dadurch gekennzeichnet, dass eine Filtermembran im Filtrierbecken angeordnet ist und ein Ozonerzeuger im Ozondesinfektor angeordnet ist, und wobei die Abwassersauslass des Filtrierbeckens mit dem Abwassereinlass des Absetzbeckens verbunden ist, und wobei der Einlass des Absetzbeckens der Auslass des geklärten Abwassers ist, und wobei der Ozonsaulass des Ozonerzeugers an den Ozoneinlass am Unterteil des Absetzbeckens angeschlossen ist.
Patent DE-202020106516-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L13/20
Filed: 2020-11-13
Abstract: Reinigungsgerät, umfassend einen Halter (16) mit Stiel (14) und einen vom Halter (16) getragenen, saufähigen Wischbezug (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (16) ein Bürstenkopf (10) ist, um den der Wischbezug (18) einlagig gewickelt ist.
Patent DE-202020107230-U1 (DE)
Title: Transformatorvorrichtung zum Reduzieren von Magnetfeldstöreinflüssen
IPC: H01F27/34
Filed: 2020-12-14
Abstract: Transformatorvorrichtung (10) zum Reduzieren von Magnetfeldstöreinflüssen, wobei die Transformatorvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Transformatorvorrichtung (10) umfasst:
 einen Eisenkern (20);
 eine Spuleneinheit der ersten Seite (30), die um den Eisenkern (20) gewickelt ist, wobei die Spuleneinheit der ersten Seite (30) einen ersten Punkt (302) und einen zweiten Punkt (304) umfasst;
 eine Spuleneinheit der zweiten Seite (40), die um den Eisenkern (20) gewickelt ist;
 eine erste Stromübertragungsleitung (306), die mit dem ersten Punkt (302) verbunden ist;
 eine zweite Stromübertragungsleitung (308), die mit dem zweiten Punkt (304) verbunden ist; und
 eine dritte Stromübertragungsleitung (310), die mit der zweiten Stromübertragungsleitung (308) verbunden ist,
 wobei die erste Stromübertragungsleitung (306) umfasst:
 ein erstes Stromleitsegment (3062), das mit dem ersten Punkt (302) verbunden ist;
 und
 eine erste Isolationsschicht (3064), die so konfiguriert ist, dass sie das erste Stromleitsegment (3062) bedeckt,
 wobei die dritte Stromübertragungsleitung (310) umfasst:
 ein zweites Stromleitsegment (3102), das mit der zweiten Stromübertragungsleitung (308) verbunden ist; und
 eine zweite Isolationsschicht (3104), die so konfiguriert ist, dass sie das zweite Stromleitsegment (3102) bedeckt; wobei die zweite Isolationsschicht (3104) so konfiguriert ist, dass sie die erste Isolationsschicht (3064) berührt.
Patent DE-202020107460-U1 (DE)
Title: Gebinde
IPC: B65D85/72
Filed: 2020-12-22
Abstract: Gebinde (G) zur Bildung einer Gruppe von wenigstens zwei Elementen (E) angeordnet in wenigstens einer Elementereihe aufweisend wenigstens eine gebindebildende Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die gebindebildende Vorrichtung durch wenigstens eine adhäsiv wirkende Einrichtung und, oder wenigstens eine bandförmige Einrichtung gebildet ist.
Patent DE-202021000922-U1 (DE)
Title: Mehrstufiges Luftfilter-Lüftungsgerät mit "Photonen-Lampenbrenner"
IPC: F24F8/20
Filed: 2021-03-11
Abstract: Gekennzeichnet durch eine integrierte Sektion mit Halterungen zur Aufnahme von Handelsüblichen Glühlampen und oder gleichwertigen Leuchtmitteln, welche eine Oberflächentemperatur von mindestens +45°C bis max. +150 °C abgeben können. (Fig. 1 & 2).
Patent DE-202021100504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlaubung, insbesondere von Weinstöcken
IPC: A01G17/02
Filed: 2021-02-02
Abstract: Entlaubungsvorrichtung, insbesondere für Weinstöcke, mit zumindest einem Druckgebläse (3) sowie Entlaubungswerkzeugen, die zumindest zwei parallel zueinander angeordnete rotierende Walzen (1, 2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine der Walzen als Scheibenwalze (1) und eine zweite Walze als Vollkörperwalze (2) ausgebildet ist,
 - wobei das Durchmesserverhältnis von Scheibenwalze (1) zu Vollkörperwalze (2) zwischen 3:1 und 7:1 liegt und
 - die Walzenachse (5) der Vollkörperwalze (2) gegenüber der Walzenachse (11) der Scheibenwalze (1) zur Entlaubungsfläche hin versetzt auf dem Trägerrahmen (4, 10) der Entlaubungswerkzeuge vertikal verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202021101297-U1 (DE)
Title: Ventil, Ventilanordnung und System für eine Sitzkomfortfunktion
IPC: F16K37/00
Filed: 2021-03-15
Abstract: Ventil (120) mit einem Ventilgehäuse (102), wobei das Ventilgehäuse zumindest einen ersten Anschluss (105) und einen zweiten Anschluss (106) aufweist,
 wobei das Ventilgehäuse (102) einen Ventilraum (109) umschließt, wobei das Ventil einen Aktuator (103) und einem Stellelement (104) umfasst, wobei das Stellelement (104) zum Öffnen oder Schließen des ersten oder zweiten Anschlusses (105, 106) angeordnet ist,
 umfassend zumindest eine Luftmassenmessvorrichtung zur Messung einer das Ventil durchströmenden Luftmasse umfasst.
Patent DE-202021102695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Clay auf eine Oberfläche
IPC: B28B3/20
Filed: 2021-05-18
Abstract: Vorrichtung (2) zum Auftragen von Clay auf eine Oberfläche (4), insbesondere zur Herstellung von Automobildesign-Modellen, mit einem Gehäuse (6) mit einem Anschlussstutzen (8) für eine Clay-Zuführungsleitung und mit einer Clay-Abgabeöffnung (19), gekennzeichnet durch eine Scheibe (14), die
 - Clay-dicht in einer Clayabgabe-Flanschöffnung (12) drehbar und Motor-angetrieben sitzt und
 - die Abgabeöffnung (19) aufweist und diese Flanschöffnung (12) im Übrigen verschließt und
 - außenseitig eine Erhöhung (20) aufweist.
Patent DE-202021105448-U1 (DE)
Title: Heißgas-Schweißwerkzeug
IPC: B29C65/10
Filed: 2021-10-08
Abstract: Heißgas-Schweißwerkzeug, das eine Anzahl von Düsen aufweist, die mit einem Heißgaserzeuger (10) verbunden sind und deren Mündungen entsprechend dem Verlauf einer Schweißlinie eines Werkstücks angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen als Düsenröhrchen (16) aus einem thermoplastischen Material ausgebildet sind, die in einer Heizplatte (14) gehalten sind und vom Boden einer in der Heizplatte (14) gebildeten, zur Werkstückseite offenen Kammer (22) ausgehen und frei in das Innere der Kammer ragen.
Patent DE-202022000457-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: A47K5/00
Filed: 2022-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Oberteil und einem Unterteil besteht, wobei das Oberteil an der Wand befestigt wird, einen Federzug (2) enthält, der von einem Gehäuse (1) aus Metall oder Kunststoff verdeckt wird, eine Aussparung an der Unterseite besitzt, durch die das Seil (5) durchgeführt wird und das Unterteil, welches einem Regal ähnelt, sich durch den Federzug (2) nach unten ausziehen lässt, auf jede gewünschte Höhe gebracht werden kann und sich bei Nichtgebrauch so drehen lässt, dass der Inhalt nicht sichtbar ist.
Patent DE-202022102625-U1 (DE)
Title: Anschlussblockstruktur und Entkopplungseinheit davon
IPC: H01R13/627
Filed: 2022-05-13
Abstract: Entkopplungseinheit (20), die Folgendes umfasst:
 ein Grundelement (21); und
 ein Drehelement (22), das mit dem Grundelement (21) funktionstechnisch verbunden ist und eine erste Armkomponente (221), eine zweite Armkomponente (222), die sich von der ersten Armkomponente (221) erstreckt, und eine Drehkomponente (223), die zwischen der ersten Armkomponente (221) und der zweiten Armkomponente (222) angeordnet ist, umfasst, wobei die zweite Armkomponente (222) eine koppelnde Einheit (2221) umfasst und die Drehkomponente (223) mit dem Grundelement (21) verbunden ist,
 wobei dann, wenn eine externe Kraft auf die erste Armkomponente (221) ausgeübt wird, das Drehelement (22) sich um die Drehkomponente (223) als ein Drehzentrum dreht, derart, dass die zweite Armkomponente (222) angetrieben wird, derart, dass sie sich nach oben bewegt.
Patent DE-202022102980-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Entfernen von hydraulischen Ventilabstandshaltern
IPC: B25B27/24
Filed: 2022-05-28
Abstract: Werkzeug zum Entfernen von hydraulischen Ventilabstandshaltern, dadurch gekennzeichnet, dass es
 eine Entnahmebaugruppe (100), die eine Gleitstange (101), einen an einem Ende der Gleitstange (101) vorgesehenen Griff (102) und ein an der Außenseite der Gleitstange (101) vorgesehenes Stopper (103)
 eine Verbindungsbaugruppe (200), die Verbindungsstange 1 (201), die innerhalb der Gleitstange (101) sowie ihrem Gewinde anpassend vorgesehen ist, und ein Verriegelungsteil (202), der innerhalb der Verbindungsstange 1 (201) vorgesehen ist, und
 eine Befestigungsbaugruppe (300), die eine Schraube (301), die im Inneren der Verbindungsstange 1 (201) angeordnet ist und gleitend mit dieser zusammenwirkt, und eine konische Feststellschraube (302) umfasst, die an einem Ende der Schraube (301) angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202022105816-U1 (DE)
Title: Rettungs- und Transporteinrichtung
IPC: A61G1/003
Filed: 2022-10-14
Abstract: Rettungs- und Transporteinrichtung zur Stützung und Stabilisierung eines Verletzten oder verletzten Körperteils bestehend aus einer Hülle aus einer luftdichten Kunststofffolie, die eine Füllung aufweist, wobei die Hülle mit mindestens einer Öffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle evakuiert ist und durch die mindestens eine Öffnung Luft zuführbar ist.
Patent DE-202023102199-U1 (DE)
Title: Gedruckter Mikrostreifen-Filter
IPC: H01P1/20
Filed: 2023-04-25
Abstract: Gedruckter Hochfrequenz-Mikrostreifen-Bandpassfilter-Film, umfassend:
 ein dielektrisches Substrat, das eine Erdungsplatte auf einer ersten Oberfläche des Substrats aufweist;
 einen ersten Resonator auf einer zweiten, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche des Substrats, wobei der erste Resonator eine Länge zwischen seitlichen Abschnitten des Substrats aufweist, wobei gegenüberliegende Enden des ersten Resonators mit der Erdungsplatte gekoppelt sind;
 eine erste Eingangs-/Ausgangs- (E/A-) Schnittstelle auf dem Substrat, die über einen Leiter mit dem ersten Resonator verbunden ist;
 einen zweiten Resonator auf der zweiten Oberfläche des Substrats, wobei der zweite Resonator eine Länge zwischen den seitlichen Abschnitten des Substrats aufweist und die gegenüberliegenden Enden des zweiten Resonators mit der Erdungsplatte verbunden sind;
 eine zweite E/A-Schnittstelle auf dem Substrat, die über einen Leiter mit dem zweiten Resonator verbunden ist;
 einen oder mehrere Zwischenresonatoren auf der zweiten Oberfläche des Substrats zwischen dem ersten Resonator und dem zweiten Resonator, wobei jeder der einen oder mehreren Zwischenresonatoren eine Länge zwischen den seitlichen Abschnitten des Substrats und eine elektrische Wellenlänge aufweist, die eine halbe Wellenlänge der Mittenfrequenz des Bandpassfilters beträgt,
 gegenüberliegende Enden des einen oder der mehreren Zwischenresonatoren, die über entsprechende Leiter mit der Erdungsplatte verbunden sind.