baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004001924-B4 (DE)
Title: Repetitionsschenkel für einen Konzertflügel
Inventor: YOSHISUE KENJI
IPC: G10C3/24
Filed: 2004-10-13
Granted: 2021-10-21
Abstract: Es wird ein Repetitionsschenkel für einen Konzertflügel angegeben, der eine hervorragende Formbeständigkeit und Dimensionsstabilität und zudem ein geringes Gewicht und eine hohe Steifigkeit aufweist, sodass erforderliche Operationen stabil durchgeführt werden können und die Fähigkeit zu einer wiederholten Betätigung einer Taste verbessert wird. Ein Repetitionsschenkel 4 für einen Konzertflügel, der einen Hammer 30 nach oben drückt, nachdem der Hammer eine Saite angeschlagen hat, wird durch einen Gussartikel aus einem thermoplastischen Kunstharz einschließlich von verstärkenden Langfasern gebildet, wobei der gegossene Artikel durch einen Langfaserprozess gegossen wird. Der Repetitionsschenkel 4 weist Teile 49, 50 und 54 mit reduzierter Querschnittfläche auf, um das Gewicht zu reduzieren. Die verstärkenden Langfasern sind Kohlenstofffasern, und das thermoplastische Kunstharz ist ein ABS-Kunstharz.
Patent DE-112004002005-B4 (DE)
Title: Polyacetalharzzusammensetzung und Artikel davon
Inventor: KOMATSU SUMIO
IPC: C08K5/25
Filed: 2004-10-21
Granted: 2008-11-06
Abstract: Eine
Polyacetalharzzusammensetzung umfassend:  (A) 100 Masseteile
eines Polyacetalharzes, das eine Formaldehyd-Erzeugungsmenge von
nicht mehr als 100 ppm aufweist, wenn es bei einer Temperatur von
200°C für 50 Minuten
unter einer Stickstoffatmosphäre
erwärmt
wird;  worin das Polyacetalharz (A) ein Polyacetalcopolymer
ist, erhältlich
durch die Wärmebehandlung
instabiler Endgruppen, wie im folgenden definiert;  das Polyacetalcopolymer
wird in geschmolzenem Zustand einer Wärmebehandlung bei einer Temperatur
im Bereich vom Schmelzpunkt des Polyacetalcopolymers bis 260°C unterworfen
in Gegenwart von wenigstens einer quartären Ammoniumverbindung, dargestellt
durch die Formel (1) unten:  [R 1 R 2 R 3 R 4 N + ] n X –n  (1) worin R 1 , R 2 , R 3  und
R 4  jeweils unabhängig voneinander darstellen:
eine unsubstituierte oder substituierte C 1 -C 30 -Alkylgruppe, eine C 6 -C 20 -Arylgruppe, eine Aralkylgruppe, worin
eine unsubstituierte oder substituierte C 1 -C 30 -Alkylgruppe mit wenigstens einer C 6 -C 20 -Arylgruppe
substituiert ist, oder eine Alkylarylgruppe, worin eine C 6 -C 20 -Arylgruppe
mit wenigstens einer unsubstituierten oder substituierten C 1 -C 30 -Alkylgruppe
substituiert ist, worin die unsubstituierte oder substituierte Alkylgruppe
linear, verzweigt oder cyclisch ist, und die substituierte Alkylgruppe
wenigstens einen Substituenten...
Patent DE-112010004700-B4 (DE)
Title: Kopplungsstruktur und Verfahren zu deren Erzeugung
Inventor: LIU XIAO HU
IPC: H01L41/107
Filed: 2010-12-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Kopplungsstruktur zur Kopplung von in piezoelektrischem Material erzeugten mechanischen Spannungen mit einer betätigten Einheit eines integrierten Schaltkreises, wobei die Struktur Folgendes aufweist: eine starre Versteifungsstruktur, die um ein piezoelektrisches Material und die betätigte Einheit herum ausgebildet ist, wobei die betätigte Einheit ein piezoresistives Material aufweist, das einen elektrischen Widerstand aufweist, der von dem darauf ausgeübten Druck abhängig ist, wobei die betätigte Einheit durch den auf das piezoresistive Material ausgeübten Druck eine Widerstandsänderung des piezoresistiven Materials vornimmt; und eine weiche Pufferstruktur, die aus einem Material mit niedrigem Elastizitätsmodul besteht und um das piezoelektrische Material und das piezoresistive Material herum ausgebildet ist, wobei die Pufferstruktur zwischen dem piezoelektrischen und piezoresistiven Material und der Versteifungsstruktur angeordnet ist, wobei die Versteifungsstruktur das piezoelektrische und das piezoresistive Material an ein Substrat klemmt, über dem das piezoelektrische und das piezoresistive Material ausgebildet sind, so dass eine Gesamtverformung des piezoelektrischen und des piezoresistiven Materials gering bleibt, und wobei die weiche Pufferstruktur dem piezoelektrischen Material Bewegungsfreiheit in Bezug auf das piezoresistive Material ermöglicht, wodurch die mechanische Spannung, die durch eine an das piezoelektrische Material angelegte elektrische Spannung erzeugt wird, an das piezoresistive Material so gekoppelt wird, dass sich der elektrische Widerstand des piezoresistiven Materials ändert.
Patent DE-112010005785-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: YAMAMOTO TAKESHI
IPC: G01C21/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2016-08-18
Abstract: Navigationssystem, umfassend: eine Speichereinheit zum Speichern von Grundrissinformationen, die ein Layout von Durchlässen einer Einrichtung und ein Layout von Aufzügen oder Babybuggy-Parkorten in der Einrichtung zeigen, von Verwendungsmusterinformationen, die in der Einrichtung zu verwendende Ausrüstung aufzeichnen, Parkplatzüberbelegungsinformationen, welche Überbelegungsniveaus von Parkplatzdurchlässen der Einrichtung angeben, und ein Überbelegungsniveau, das ein Anwender einstellt; eine Routensucheinheit zum Suchen nach, wenn ein Ziel in der Einrichtung eingestellt ist, einer kürzesten Route von einem Zugang/Durchlass der Einrichtung bis zum Ziel aus Routen, die über die in der Verwendungsmusterinformation aufgezeichnete Ausrüstung zum Ziel führen, in Übereinstimmung mit der Grundrissinformation und der Verwendungsmusterinformation; und eine Routenführungseinheit zum Führen auf der von der Routensucheinheit gesuchten Route, wobei die Routensucheinheit nach, wenn das Ziel in der Einrichtung eingestellt ist, der kürzesten Route vom Durchlass der Einrichtung zum Ziel aus den Routen, die über die in der Verwendungsmusterinformation registrierte Ausrüstung führen, sucht und Parkplatzdurchlässe in aufsteigender Reihenfolge der Distanz zum Durchlass der mit der gesuchten Route verbundenen Einrichtung bestimmt; und die Routenführungseinheit anhand der Parkplatzüberbelegungsinformationen und des Überbelegungsniveaus, das der Anwender einstellt, Parkplatzdurchlässe, die dem Überbelegungsniveau, das der Anwender einstellt, genügen, aus den durch die Routensucheinheit spezifizierten Parkplatzdurchlässen extrahiert und auf der Route, die durch die Routensucheinheit gesucht wird, von einem Parkplatz am nächsten zum Durchlass der mit der Route, die durch die Routensucheinheit gesucht wird, verbundenen Einrichtung aus den von den extrahierten Parkplatzdurchlässen aus zugänglichen Parkplätzen führt.
Patent DE-112011105550-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrsteuervorrichtung
Inventor: MIYAZAKI TERUFUMI
IPC: F16D48/02
Filed: 2011-08-24
Granted: 2018-01-11
Abstract: Fahrzeug-Fahrsteuervorrichtung (58; 160) in einem Fahrzeug (8; 200), das eine Vorrichtung (202, K0, MG1) zum Einrichten/Unterbrechen einer Leistungszufuhr aufweist, die eine Leistungsübertragung zwischen einem Verbrennungsmotor (12) und Antriebsrädern (24) unterbricht, wobei die Fahrzeug-Fahrsteuervorrichtung eine Freilaufsteuerung durchführt, bei der die Leistungsübertragung durch die Vorrichtung zum Einrichten/Unterbrechen einer Leistungszufuhr unterbrochen wird und der Verbrennungsmotor angehalten wird, wenn trägheitsbedingt gefahren wird, wobei die Fahrzeug-Fahrsteuervorrichtung eine angestrebte Fahrzeugverzögerung (Grdt) beim Starten der Freilaufsteuerung auf Basis einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V) feststellt und eine bestimmte Fahrzeugverzögerung (GFrd), wenn die Freilaufsteuerung gestartet ist, bestimmt, bevor sie die Freilaufsteuerung startet, und wobei die Freilaufsteuerung durchgeführt wird, wenn eine Differenz (DGrd) zwischen der bestimmten Fahrzeugverzögerung und der angestrebten Fahrzeugverzögerung beim Starten der Freilaufsteuerung kleiner ist als ein vorgegebener Verzögerungsdifferenz-Feststellungswert (DGlrd).
Patent DE-112011105656-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAYOSHI MASATOSHI
IPC: B60C11/00
Filed: 2011-09-22
Granted: 2016-02-18
Abstract: Luftreifen (1), der eine Gürtelschicht (14), die eine Umfangsverstärkungsschicht (145) aufweist, und eine Mehrzahl von Hauptumfangsrillen (21, 22, 23) und eine Mehrzahl von Stegabschnitten (31, 32, 33, 34), die durch die Hauptumfangsrillen (21, 22, 23) eingeteilt werden, in einem Laufflächenabschnitt aufweist, wobei, wenn der Stegabschnitt auf einer Reifenäquatorialebene oder jeweils der linke und rechte Stegabschnitt, zwischen denen die Reifenäquatorialebene angeordnet ist, als erster Stegabschnitt (31) bezeichnet werden und der Stegabschnitt an einer äußersten Seite in Reifenbreitenrichtung unter den sich über der Umfangsverstärkungsschicht (145) befindlichen Stegabschnitten als zweiter Stegabschnitt (33) bezeichnet wird, eine Breite W1 des ersten Stegabschnitts (31) und eine Breite W2 des zweiten Stegabschnitts (33) eine solche Beziehung aufweisen, dass 1,05 ≤ W1/W2 ≤ 1,30, und ein Rillenwandwinkel θ1 eines Randabschnitts auf einer Außenseite des ersten Stegabschnitts (31) in Reifenbreitenrichtung und ein Rillenwandwinkel θ2 eines Randabschnitts auf einer Innenseite des zweiten Stegabschnitts (33) in Reifenbreitenrichtung eine solche Beziehung aufweisen, dass 5° ≤ θ1–θ2 ≤ 20°.
Patent DE-112013000868-B4 (DE)
Title: Sulfidfestkörperelektrolytmaterial, Batterie und Herstellungsverfahren für das Sulfidfestkörperelektrolytmaterial
Inventor: KATO YUKI
IPC: H01M10/052
Filed: 2013-02-05
Granted: 2020-12-31
Abstract: Sulfidfestkörperelektrolytmaterial, das ein M1-Element, ein M2-Element und ein S-Element, umfasst,wobei das M1Li ist; und das M2mindestens ein Typ ist ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus P, Si, Ge, Sn, Ti, Zr und Nb, und es ein Maximum an einer Position von 20 = 29,58° ± 0,50° in einer Röntgenbeugungsmessung aufweist, die einen CuKa-Strahl verwendet, undwobei das Sulfidfestkörperelektrolytmaterial kein Maximum in einer Position von 20 = 27,33° ± 0,50° in einer Röntgenbeugungsmessung aufweist, die einen CuKα-Strahl verwendet, oder wobei im Fall des Vorliegens eines Maximums in der Position von 20 = 27,33° ± 0,50°, wenn eine Beugungsintensität an dem Maximum von 20 = 29,58° ± 0,50° als IA angesehen wird und eine Beugungsintensität an dem Maximum von 20 = 27,33° ± 0,50° als IB angesehen wird, ein Wert von IB/IAkleiner ist als 0,50; und das M2mindestens P und Sn enthält; undwobei das Sulfidfestkörperelektrolytmaterial eine Zusammensetzung von Li(4-x)(M2x(1-δ)Snδ)(1-x)PxS4aufweist;wobei im M2-Element M2xdas Element ist, welches ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Si, Ge, Ti, Zr, Nb und Kombinationen derselben besteht; und wobei 0 < δ ≤ 1 und 0 < x < 1.
Patent DE-112014006019-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Bewegungsrichtungs-Wandlungsmechanismus
Inventor: GOTO TATSUYA
IPC: H01R13/621
Filed: 2014-12-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Steckverbinder (1), der aufweist:eine Vielzahl von Steckverbinderanschlüssen (2), die elastisch verformbare Kontaktteile (21) für einen Kontakt mit Geräteanschlüssen (9) eines verbindungsgegenseitigen Geräts (10) aufweisen,ein Gehäuse (3), an dem die Steckverbinderanschlüsse (2) montiert sind,ein Drehglied (5), das in Bezug auf das Gehäuse (3) durch eine externe Betätigung gedreht werden kann, undeinen Bewegungsrichtungs-Wandlungsmechanismus (S), der eine Drehbewegung des Drehglieds (5) zu einer Linearbewegung wandelt, um das Gehäuse (3) in der Richtung einer Drehachse des Drehglieds (5) zu bewegen, und die Kontaktteile (21) der Steckverbinderanschlüsse (2) in einen Druckkontakt mit den Geräteanschlüssen (9) bringt,wobei das Gehäuse (3) einen zylindrischen Teil (33) aufweist, der konzentrisch mit der Drehachse des Drehglieds (5) ist, undwobei als der Bewegungsrichtungs-Wandlungsmechanismus (S) wenigstens ein Vorsprung (51) an einer Außenumfangsfläche des zylindrischen Teils (33) oder dem Drehglied (5) ausgebildet ist und wenigstens eine Spiralnut (331) für einen Eingriff mit dem Vorsprung (51) an entsprechend dem Drehglied (5) oder der Außenumfangsfläche des zylindrischen Teils (33) ausgebildet ist,ein Außenglied (4), das das Gehäuse (3) umgibt und an dem verbindungsgegenseitigen Gerät (10) fixierbar ist,wobei an dem Gehäuse (3) oder dem Außenglied (4) ein sich linear in der Richtung der Drehachse erstreckender Schlitz (45) ausgebildet ist und entsprechend an dem Außenglied (4) oder dem Gehäuse (3) ein weiterer Vorsprung (34) für einen Eingriff mit dem Schlitz (45) ausgebildet ist, um eine Bewegung des Gehäuses (3) in anderen Richtungen als der Richtung der Drehachse zu beschränken,ein Betätigungsglied (6), das außerhalb des Außenglieds (4) vorgesehen ist und das Drehglied (5) derart hält, dass es um die Drehachse gedreht werden kann.
Patent DE-112017003386-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: OSAGAWA DAISUKE
IPC: H04W88/04
Filed: 2017-09-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kommunikationssystem (101X), umfassend:eine Vielzahl von ersten Kommunikationsgeräten (10A, 10B), welche in einem ersten Kommunikationsnetzwerk (51X) lokalisiert sind und eine erste Kommunikationsverarbeitungsleistungsfähigkeit haben;ein zweites Kommunikationsgerät (30A, 30B), welches in einem zweiten Kommunikationsnetzwerk (52X) lokalisiert ist und eine zweite Kommunikationsverarbeitungsleistungsfähigkeit hat, die geringer als die erste Kommunikationsverarbeitungsleistungsfähigkeit ist; undein Verwaltungsgerät (100) zum Verwalten des ersten Kommunikationsnetzwerks (51X) und des zweiten Kommunikationsnetzwerks (52X), wobeiein Grenzgerät (10B) eine Weiterleitung eines in dem ersten Kommunikationsnetzwerk (51X) übertragenen und empfangenen Broadcast-Frames an das zweite Kommunikationsnetzwerk (52X) einschränkt, wobei das Grenzgerät (10B) eines der ersten Kommunikationsgeräte (10A, 10B) ist und an einer Verbindungsgrenze zu dem zweiten Kommunikationsgerät (30A, 30B) lokalisiert ist,das Verwaltungsgerät (100) ein Verbindungsaufforderungsframe an die ersten Kommunikationsgeräte (10A, 10B) und an das zweite Kommunikationsgerät (30A, 30B) broadcastet,die ersten Kommunikationsgeräte (10A, 10B) als Antwort auf das Verbindungsaufforderungsframe eine erste Information an das Verwaltungsgerät (100) übertragen, wobei die erste Information angibt, dass eine Weiterleitung des Broadcast-Frames erlaubt ist,das zweite Kommunikationsgerät (30A, 30B) als Antwort auf das Verbindungsaufforderungsframe eine zweite Information an das Verwaltungsgerät (100) überträgt, wobei die zweite Information angibt, dass eine Weiterleitung des Broadcast-Frames nicht erlaubt ist, unddas Verwaltungsgerät (100) das Grenzgerät (10B) basierend auf der ersten Information und der zweiten Information festlegt und das Grenzgerät (10B) anweist, die Einschränkung durchzuführen.
Patent DE-112018004704-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Biegemomenten in einem länglichen Bauteil, längliches Bauteil, Sensorsystem und Windenergieanlage
Inventor: WINKELMANN JÖRG
IPC: G01B7/16
Filed: 2018-08-23
Granted: 2022-01-05
Abstract: Eine Sensoranordnung zum Erfassen von Biegemomenten in einem länglichen Bauteil (z.B. einem Rotorblatt einer Windenergieanlage). Die Sensoranordnung umfasst eine Messstange, die sich zumindest in einem vorbestimmten Abstand parallel zur Dehnungsrichtung des länglichen Bauteils und quer zur Biegeachse erstreckt. Die Sensoranordnung umfasst ferner ein Fixierelement, das an einem distalen Ende des Messstabs angebracht ist, wobei das Fixierelement zum festen Anbringen des Messstabs an einer Oberfläche des länglichen Bauteils ausgebildet ist, und ein Stützelement, das an einem proximalen Ende des Messstabs gegenüber dem distalen Ende angebracht ist, wobei das Stützelement zur festen Befestigung an der Oberfläche und zum Ansaugen des Messstabs derart konfiguriert ist, dass es eine axiale Verschiebung desselben ermöglicht. Ferner umfasst die Sensoranordnung einen benachbart und beabstandet vom proximalen Ende der Messstange angeordneten Wegsensor (z. B. induktiver Sensor), der dazu eingerichtet ist, ein die axiale Verschiebung (z. B. eine Metallspitze) der Messstange anzeigendes Signal auszugeben. Die Messstäbe bestehen aus dem gleichen Material (z. B. Fiberglas) als langgestrecktes Bauteil. Vorzugsweise sind drei oder vier der Sensoranordnungen in Winkelabständen um eine Innenumfangsfläche der Rotorlattwurzel angeordnet. Ferner werden ein längliches Bauteil, ein Sensorsystem und eine Windenergieanlage offenbart.
Patent CS-275665-B6 (CS)
Title: Column oriented filling
Inventor: BRAUN VLASTIMIL ING
IPC: B01D3/00
Filed: 1990-01-05
Abstract: The oriented filling for a column, wherein matter or heat are exchanged between liq. and a counterflowing gaseous phase, consists of superimposed horizontal layers each filling the entire column cross-section, with the lowermost layer resting on an apertured support. Each layer is twisted relative to adjacent layers, and is formed with vertical walls formed of flexible non-metallic capillary-active material reinforced by a mesh of rigid material, esp. metal. The non-metallic material, made e.g., from spun-glass fibres may be coated on to or with the metal reinforcement. - The walls may be of stiffened fabric, with warp threads of one material woven with weft threads of the companion material. When made of corrugated material, the corrugations in adjacent surfaces are offset from each other and contact only at their peeks.
Patent SK-281240-B6 (SK)
Title: Derivatives of hydroxamic acid, method of their preparation, their use for preparing pharmaceutical preparations and pharmaceutical compositions them containing
Inventor: DICKENS JONATHON PHILIP
IPC: A61K31/38
Filed: 1993-07-23
Abstract: There are disclosed compounds of the general formula (I) wherein individual symbols have their meanings given in the main claim. These compounds have the property of inhibiting the action of metalloproteinases MMP and tumour necrosis factor TNF and so they are useful for the treatment or prophylaxis of conditions caused by both MMP and TNF. Also disclosed is a method of their preparation, their use for preparing pharmaceutical preparations and pharmaceutical compositions containing these compounds which are useful for treating said conditions.
Patent CS-276089-B6 (CS)
Inventor: TEREN JAN ING CSC
IPC: C05F11/10
Filed: 1987-01-28
Abstract: Riešenie aa týká kombinovaných organo-
-minerálnych hnojiv pripravitelných tlakovou
granuláciou, kanprimáciou, alebo extrudáciou zmesi
obsahujúcej 6 až 75 hmot. % úsuškov hydino*
vého trusu a 25 až 94 !» anorganických a/alebo
organických látok obsahujúcich raatlinné
živiny. Osušky s obsahom vlhkosti 4,8 až
21,2 hmot. % možu byt obohatené o stopové
a sekundárné živiny
Patent CZ-280750-B6 (CZ)
Title: Drawing tool, process of its producing and apparatus for making the same
Inventor: JOSIEK JAROMIR
IPC: B21C3/04
Filed: 1992-03-09
Abstract: This equipment for the production of wound wire with a regular polygon cross section makes it possible to draw these wires directly from semi-products with a circular cross section, mainly steel ones. The drawing tool consists of a sleeve (6) in which a core of cemented carbides (5) is pressed equipped with a passing hole and its input part (1) has a cone shaped surface which continues into the shaping part (2) with a helical curve shaped surface and behind it there is a regular polygon (23) shaped calibrating part (3) and the cone (5) terminates in a cylindrical output part (4). During the production of the core (5) of the drawing tool the pressed part is, first of all, produced by a special pressing tool by pressing carbide powder with the shaping part (2) and the calibrating part (3) in which the input part (4) is drilled. After pre-sintering the input part (1) is drilled then the whole core (5) of the drawing tool is sintered and pressed into the steel sleeve (6). The pressing tool consists of a case (7), an upper punch (8) and a wired lower punch which consists of the stand (9) in which there is a replaceable pin (10), part of the surface of which is shaped as a helical curve.<IMAGE>
Patent CZ-280299-B6 (CZ)
Inventor: PLACHY JIRI RNDR DRSC
IPC: C12N1/20
Filed: 1992-03-11
Abstract: L-lysin,esenciální aminokyselinu využívanou při  výkrmu hospodářských zvířat (prasata),  syntetizuje a v médiu hromadí mutant  bakteriálního druhu Brevibacterium flavum CCM  4263, rezistentní vůči  S-(2-aminoehyl)-L-cysteinu, dependentní na  homoserin, leucin, valin a citlivý vůči  fluopyruvatu sodnému, který kultivován v  baňkách za aerobních podmínek 4 dny při 28 .sup.o .n.C  v médiu se sacharosou, hydrolyzátem arašidové  mouky a kukuřičným výluhem produkoval 55 g/l  L-lysinu při minimálním hromadění L-valinu v  prostředí (1 g/l). Tento kmen, ověřován v  měřítku laboratorních fermentačních tanků,  dosáhl produkce 92 g/l L-lysinu za 68 h při  konverzi 43 %.ŕ
Patent CZ-281904-B6 (CZ)
Inventor: FLOC H NOEL
IPC: H01H50/04
Filed: 1990-02-20
Abstract: rovnoběžnými sekcemi, obsahujícími odpovídající spínače ovládané společným nosičem. Jeden z těchto spínačů sestává z těsného monostabilního mikrospínače (40) s náhlým přerušováním, jehož vnitřní koncovky (31,32) jsou připojeny k vnějším koncovkám (50,59) uloženým ve dvou protilehlých uloženích (48, 49) každé sekce. Mikrospínač (40) je umístěn v izolované dutině (24), uložené mezi dvěma uloženími (48,49) a ústící na stzraně opačné vůči nosiči otvorem opatřeným upevňovacími  prostředky (43) destičky (34) s tištěnými obvody, jejíž vodivé části jsou podle  požadovaného tvaru připojeny k uvedeným vniutřním koncovkám (32,31) a vnějším koncovkám (50,59).ŕ
Patent CS-276899-B6 (CS)
Title: Apparatus for logs edging
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: B27B5/20
Filed: 1988-04-13
Abstract: Method for processing round wood into beams, boards, profiles or the like, which are worked all round, in which the round wood is flattened all round, progressively in the longitudinal direction, in a plurality of operations, characterised in that the round wood is flattened in one operation simultaneously on at least two sides.
Patent CZ-281643-B6 (CZ)
Inventor: ROMAGNOLI MAURO
IPC: D06B23/04
Filed: 1992-10-01
Abstract: Barvicí podpěra je vytvořena ze syntetického  materiálu a je upravena pro vytváření návinu  příze, přičemž její těleso sestává ze tří úseků  (1, 3, 5), z nichž první úsek (1) má největší  axiální délku a mírně se zužuje od své větší  základny (1A), druhý úsek (3) je středním  úsekem s omezenou axiální dékou a komole  kuželovým tvarem a je opatřen obvodovým  rýhováním (3B), zatímco třetí úsek (5) je  válcový a má středně velkou axiální délku v  porovnání s délkou zbývajících dvou úseků (1, 3)  a jeho začátek je v menší základně komole  kuželového středního druhého úseku (3), přičemž  těleso barvicí podpěry je opatřeno rozmístěnými  perforacemi (10, 12) a rameny (16A) na vnitřní  straně prvního úseku (1) pro podepření koncového  okraje (5B) třetího úseku (5) sousední a  připojené barvicí podpěry.ŕ
Patent CS-276948-B6 (CS)
Inventor: BENES MILAN ING
IPC: D04B23/10
Filed: 1988-11-10
Abstract: Řeši se způsob vytváření soustavy příčně
uložených nití ve formě útků pro proplety
a pleteniny. Podstata řešení spočívá v tom,
že omotávání alespoň jedné nitě (1) kolem
uchycovacích elementů (3, 5) prvého (2)
a druhého dopravníku (4) se provádí v alespoň
jedné ukládacl zóně (26) a to v úseku
konkávnich drah (16, 17) obou dopravníků
(2, 4). V následující fázi se zakřivená
plocha (7) příčně uložených nití (la, lb,
lc, ld, le) mění na rovinnou plochu (8).
Nad konkávními dráhami (16, 17) obou nekonečných
dopravníků (2, 4) je umístěn omotá-
vací mechanismus (61) s niřovým zanašečem
(6), jehož oběžná dráha leží vně zakřivené
plochy (7), určené konkávními dráhami (16,
17) nekonečných dopravníků (2, 4). Niřový
zanašeč (6) omotávacího mechanismu (61) je
umístěn v prostoru ohraničeném sečnou rovinou
(18) a rovinou (19).