Patent DE-202018102164-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Vorrichtung zum Heben und/oder Senken von Stuhllehnen
IPC: A47C9/02
Filed: 2018-04-18
Abstract: Aufbau einer Vorrichtung zum Heben und/oder Senken einer Stuhllehne, die eine Sitzeinstellungsvorrichtung (A0), eine Drehknopfvorrichtung (B0) und ein Antriebsseil (Z0) umfasst, wobei das Antriebsseil (Z0) zwischen der Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) und der Drehknopfvorrichtung (B0) angeordnet ist, wobei die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) einen hohl geformten senkrechten Raum (A1) zur Aufnahme einer darin gleitbar gelagerten Führungsplatte (30) aufweist, und wobei das Unterteil der Führungsplatte (30) mit einem Stuhlsitz (X2) verbunden ist, wobei die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) und die Drehknopfvorrichtung (B0) jeweils hinter einer Stuhllehne (X1) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0)ein Hauptteil (10) umfasst, das an dessen Vorder- und Rückseite jeweils mit einem Gehäusedeckel (40) versehen ist, um den hohl geformten senkrechten Raum (A1) zwischen dem Hauptteil (10) und dem Gehäusedeckel (40) zu bilden, wobei das Hauptteil (10) an dessen Stirnseite einen Vorsprung (13) aufweist, der einen Aufnahmeraum (14) definiert, wobei an einem Ende des Aufnahmeraum (14) eine Führungsnut (141) ausgebildet ist und am anderen Ende des Aufnahmeraums (14) ein Begrenzungsende (142) vorgesehen ist, wobei eine Führungsschiene (143) ausgebildet ist, die sich von der Mitte des Begrenzungsendes (142) erstreckt, und wobei jeweils ein elastischer Raum (145) an beiden Seiten der Führungsschiene (143) angeordnet ist, wobei zusätzlich eine Führungsnut (146) am Ende der Führungsschiene (143) ausgebildet ist und sich eine Führungskerbe (144) von einem Ende der Führungsnut (146) erstreckt, wobei an den beiden Seiten des Hauptteils (10) jeweils eine Mehrzahl von Montageteilen (15) und eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen (16) zur Befestigung des Gehäusedeckels (40) ausgebildet ist, wobei das Hauptteil (10) mit Montagelöchern (18) ausgebildet ist, um eine Befestigung des Hauptteils (10) an einer Stuhllehne (X1) zu ermöglichen, wobei eine Laufschiene (11) an der Hinterseite des Hauptteils (10) ausgebildet ist, und wobei eine Gleitschiene (12) an dieser Laufschiene (11) vertikal angeordnet ist, wobei eine Gewindebuchse (111) in der Nähe der Oberseite der Laufschiene (11) angeordnet ist, wobei ein Gewinde (112) an einem Ende dieser Gewindebuchse (111) zur Verschraubung mit dem Hauptteil (10) vorgesehen ist; wobei die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) ferner ein Führungsstück (20) umfasst, das an seiner Stirnseite mit einer Ansatzstelle (21) versehen ist, wobei an einem Ende der Ansatzstelle (21) ein Ansatzschlitz (22) sich erstreckend ausgebildet ist, wobei jeweils eine elastische Ausnehmung (23) an beiden Seiten der Ansatzstelle (21) ausgebildet ist und ein Führungsende (24) an einem Ende des Führungsstücks (20) vorgesehen ist, wobei ein Seitenansatz (25) am anderen Ende des Führungsstücks (20) vorgesehen ist, wobei mittig an einer Seite des Seitenansatzes (25) eine Einsatzausnehmung (27) vorgesehen ist und jeweils ein Einsatzvorsprung (26) an beiden Seiten der Einsatzausnehmung (27) ausgebildet ist, wobei der Seitenansatz (25) im Aufnahmeraum (14) des Hauptteils (10) ausgebildet ist, und wobei die Ansatzstelle (21) und die elastische Ausnehmung (23) jeweils nach außen weisend ausgebildet sind, wobei der Seitenansatz (25) nach innen weisend ausgebildet ist und die Einsatzausnehmung (27) und der Einsatzvorsprung (26) jeweils der Gleitschiene (12) des Hauptteils (10) entsprechend ausgebildet sind, undwobei die Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) ferner eine Führungsplatte (30) umfasst, die an deren Stirnseite mit einem Führungsstück (31) ausgebildet ist, das an einer Seite eine Führungsleiste (32) aufweist, wobei die Führungsplatte (30) in der Laufschiene (11) des Hauptteils (10) gleitend angeordnet ist, wobei die Führungsleiste (32) an der Gleitschiene (12) gleitend anbringbar ist, wobei eine Mehrzahl von in einer Linie angeordneten Zahnrädern (33) und Zahnrillen (34) jeweils den Einsatzvorsprüngen (26) und den Einsatzausnehmungen (27) des Führungsstücks (20) entsprechend an einer Seite der Führungsleiste (32) ausgebildet sind und miteinander im Eingriff stehen, wobei eine Führungsschiene (312) am Führungsstück (31) senkrecht angeordnet ist, damit die Gewindebuchse (111) des Hauptteils (10) in der Führungsschiene (312) gleitbar ist, wobei zwei sich nach innen erstreckende Einsatzvorsprünge (311) in der Nähe der Oberseite der Führungsschiene (312) ausgebildet sind, welche jeweils leicht an den beiden Seiten der Gewindebuchse (111) anliegen, wobei jeweils ein unterer Zapfen (35) an der Rückseite der Führungsplatte (30) an beiden Seiten des Führungsstücks (31) nahe an einem Ende des Führungsstücks (31) angeordnet ist, und wobei der untere Zapfen (35) jeweils von der Unterseite (43) der Rückseitenabdeckung (41) des Gehäusedeckels (40) der Sitzeinstellungsvorrichtung (A0) gehalten wird,_wobei die Drehknopfvorrichtung (B0) einen Verstellungsrahmen (50), einen Teleskopzylinder (60) und einen Verstellungsdeckel (70) aufweist, wobei der Verstellungsrahmen (50) mit einem Justierungsraum (51) ausgebildet ist, der an einem Ende ein Verschiebungsloch (52) aufweist, das an dessen beiden Innenseiten jeweils einen Vorderanschlag (521) aufweist und am anderen Ende mit einer elastischen Ausnehmung (55) versehen ist, wobei ein Anschlagsende (56) an den Enden der beiden Seiten der elastischen Ausnehmung (55) ausgebildet ist, wobei jeweils ein Hinteranschlag (551) an einem Ende der beiden elastischen Ausnehmungen (55) vorgesehen ist, wobei der Verstellungsrahmen (50) an einer Seite mit einem Führungsloch (57) ausgebildet ist, das mit einem einer Seite des Verstellungsrahmens (50) entsprechenden Endeinschnitt (58) ausgebildet ist, wobei eine Einsatznut (59) ausgebildet ist, die sich von einem Ende des Endeinschnitts (58) erstreckt, und wobei ein Befestigungsloch (54) am Verstellungsrahmen (50) ausgebildet ist, das durch eine Verbindungsschraube (73) mit einem Verbindungsteil (71) des Verstellungsdeckels (70) verschraubbar ist, damit der Verstellungsdeckel (70) mit dem Verstellungsrahmen (50) verbindbar ist, wobei der Verstellungsrahmen (50) mit Verbindungslöchern (53) ausgebildet ist, wobei ein Befestigungsteil (72) an dem Verstellungsdeckel (70) jeweils den Verbindungslöchern (53) entsprechend angeordnet ist, wobei das Befestigungsteil (72) und das Verbindungsloch (53) jeweils durch eine Befestigungsschraube (74) mit einer Stuhllehne (X1) verschraubbar sind, wobei der Teleskopzylinder (60) im Justierungsraum (51) des Verstellungsrahmens (50) gleitend angeordnet ist, wobei eine Schulter (601) in einem vorbestimmten Bereich des Teleskopzylinders (60) ausgebildet ist, welche von den sich an beiden Seiten des Verschiebungslochs (52) befindlichen Vorderanschlägen (521) gehalten wird, wobei an einem Ende des Teleskopzylinders (60) eine Endausnehmung (65) vertiefend ausgebildet ist, welche jeweils ein Anschlagsende (56) aufweist, das im Verstellungsrahmen (50) gleitbar aufgenommen und beschränkt ist, wobei jeweils ein Positionierungsstift (64) an der Innenseite der beiden Seiten der Endausnehmung (65) hervorstehend ausgebildet ist und jeweils mit einem Federelement (66) in Eingriff steht, wobei jeweils ein Anschlagstück (641) an beiden Innenseiten der Endausnehmung (65) nahe bei dem jeweiligen Positionierungsstift (64) angebracht ist, sodass das Federelement (66) jeweils in den elastischen Ausnehmungen (55) des Verstellungsrahmens (50) aufgenommen und am Anschlagstück (641) abgestützt ist, wobei ein anderes Ende des Federelements (66) jeweils vom Hinteranschlag (551) gehalten wird, wobei eine Vertiefung (63) an dem Teleskopzylinder (60) vertiefend ausgebildet ist, die mit dem Führungsloch (57) und der Einsatznut (59) des Verstellungsrahmens (50) korrespondiert, wobei ein Montageende (61) am anderen Ende des Teleskopzylinders (60) angeordnet ist, wobei ein Montageloch (62) an der Innenseite des Montageendes (61) ausgebildet ist, und wobei das Druckteil (67) ein dem Montageloch (62) entsprechendes Montageteil (68) umfasst, damit das Druckteil (67) mittels einer Schraube (69) durch das Montageteil (68) und durch das Montageloch (62) mit dem Montageende (61) des Teleskopzylinders (60) fest verbindbar ist, und_wobei das Antriebsseil (Z0) ein erstes Antriebsende (Z1) und ein zweites Antriebsende (Z3) umfasst, wobei ein erstes Begrenzungsende (Z2) und ein zweites Begrenzungsende (Z4) jeweils an dem Ende des ersten Antriebsendes (Z1) und dem Ende des zweiten Antriebsendes (Z3) ausgebildet sind, wobei das erste Antriebsende (Z1) durch das Führungsloch (57) des Verstellungsrahmens (50), die Vertiefung (63) des Teleskopzylinders (60) sowie den Endeinschnitt (58) des Verstellungsrahmens (50) hindurchgehend angeordnet ist, sodass das sich am Ende des ersten Antriebsendes (Z1) befindliche erste Begrenzungsende (Z2) in der Einsatznut (59) des Verstellungsrahmens (50) positionierbar ist, wobei das zweite Antriebsende (Z3) in der Führungskerbe (144) und in der Führungsnut (146) des Hauptteils (10) und zusätzlich im Ansatzschlitz (22) des Führungsstücks (20) angeordnet ist, damit das sich am Ende des zweiten Antriebsendes (Z3) befindliche zweite Begrenzungsende (Z4) in der Ansatzstelle (21) des Führungsstücks (20) positionierbar ist.