baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10055583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planung und Ablaufsteuerung von Produktionsabläufen
Inventor: Bauer Jörg
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-11-09
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zur Planung und Ablaufsteuerung von Produktionsabläufen von Druckprozessen einer Druckanlage, wobei Ablaufdaten der Druckprozesse über eine Dateneingabeeinheit (5) an eine Datenverarbeitungsanlage (9) gegeben, in einer Speichereinheit (13) abgelegt und mittels einer Datenausgabeeinheit an die Druckanlage übermittelt werden, und auf einer Plantafel (4) welche Anzeigeelemente (6) zur Darstellung einzelner oder mehrerer der Druckprozesse aufweist, die Druckprozesse koordiniert und terminiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufdaten wenigstens eines der Druckprozesse einem der Anzeigeelemente (6) zugeordnet werden, dass das Anzeigeelement (6) einzeln oder mit weiteren Anzeigeelementen (6) auf der Plantafel (4) positioniert und angezeigt wird und dass die Position der Anzeigeelemente (6) auf der Plantafel (4) mittels Dateneingabeeinheit (5), vorzugsweise über eine Tastatur, Maus, Trackball und/oder berührungssensitiven Anzeige an der Plantafel (4) verändert werden und dass Änderungen an der Plantafel (4) bezüglich der Position der Anzeigeelemente (6) Änderungen in den Ablaufdaten des Druckprozesses zur Folge haben, indem die geänderten Daten der Plantafel (4) mittels Datenübertragung zur Ablaufsteuerungsvorrichtung geschickt werden, wo die geänderten Daten aufbereitet und an die Druckanlage zur Änderung des Druckprozesses weitergeleitet werden.
Patent DE-10056151-B4 (DE)
Title: Sperrschicht zwischen Lackschicht und betumenhaltiger Schalldämpfungsschicht, Dämpfungsbelag und Herstellungsverfahren
Inventor: SEEHOF NORBERT
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-11-13
Granted: 2004-07-29
Abstract: Sperrschicht (4), zwischen einer Lackschicht und einer bitumenhaltigen Schalldämpfungsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschicht (4) Polyolefinalkohol enthält, der teilweise hydrolysierter Polyolefinester ist.
Patent DE-10122711-B4 (DE)
Title: Ultraschallendoskop
Inventor: OHARA KENICHI
IPC: A61B8/12
Filed: 2001-05-10
Granted: 2008-12-04
Abstract: Ultraschallendoskop
mit einem flexiblen Rohrteil als Einführteil, einem mit dem distalen
Ende des Rohrteils verbundenen, fernbetätigt biegbaren Biegeteil, einer
Ultraschallsonde zum Übertragen
und Empfangen eines Ultraschallsignals und einer Objektivoptik zur
optischen Beobachtung, wobei die Ultraschallsonde und die Objektivoptik
distalseitig des Biegeteils angeordnet sind, mehrere flexible Substrate
als Signalübertragungselemente
zur Übertragung
eines der Ultraschallsonde zugeführten oder
von dieser ausgegebenen Signals an die Ultraschallsonde angeschlossen
sind und diese Substrate in den Biegeteil geführt und im Inneren des Rohrteils
bezogen auf die Längsrichtung
zueinander versetzt an ein Signalkabel angeschlossen sind.
Patent DE-10132196-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Produktes mit einer perforierten thermoplastischen Struktur und Perforierungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROETTGER HENNING
IPC: B32B7/027
Filed: 2001-07-03
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Produktes mit einer perforierten thermoplastischen
Struktur (7), welches zumindest eine erste (8) und eine zweite Lage (9)
aufweist, wobei ein thermoplastisches Material der ersten Lage (8)
einen niedrigeren Schmelzpunkt aufweist als ein thermoplastisches
Material der zweiten Lage (9), wobei die erste (8) und die zweite
Lage (9) zusammen über
eine Zuführung
einer beheizten Perforierungseinrichtung (1) mit einem Perforierkalander
(6) über
einen Umschlingungswinkel von über
180°, vorzugsweise
zwischen 190° und
220°, entlang
der Gegenwalze (3) zugeführt
werden, wobei im Perforierkalander (6) Erhebungen (5) von einer
Perforierungswalze (2) die erste (8) und die zweite Lage (9) durchdringen
und teilweise in die Gegenwalze (3) eingreifen, wobei die zweite
Lage (9) vor der ersten Lage (8) mit den Erhebungen (5) in Kontakt
kommt und dass im Bereich der Perforationen die zweite Lage (9)
ungeschmolzen bleibt, und eine Innenfläche (20) einer kegelförmigen oder
zylinderförmigen
Gestalt (18) bildet, während
die erste Lage...
Patent DE-10133581-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Zylinder mit Puffervorrichtung
Inventor: DOUGAMI MASAKI
IPC: F15B15/22
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hydraulischer Zylinder mit einer Puffervorrichtung, der aufweist:  einen Kolben (22), der gleitend in einem Zylinderrohr (21) eingesetzt ist,  eine Kolbenstange (23), die mit dem Kolben (22) verbunden ist und sich gleitend durch einen Zylinderkopf (28) erstreckt,  einen Pufferring (26), der an der Kolbenstange (23) befestigt ist,  eine Pufferdichtung (34), die frei innerhalb eines bestimmten Bereiches in axialer Richtung der Kolbenstange (23) auf der Seite des Zylinderkopfes (28) bewegbar ist, wobei der Pufferring (26) einen inneren Umfang der Pufferdichtung (34) in der Nähe des Endes eines Kolbenhubes durchdringt und einen Flüssigkeitsstrom von einer Ölkammer (24) in dem Zylinderrohr (21) beschränkt zur Pufferung des Kolbenhubes,  ein Distanzstück (35), das auf der inneren Seite der Pufferdichtung (34) in der axialen Richtung angeordnet ist und frei in axialer und radialer Richtung in  dem gleichen Bereich wie die Pufferdichtung (34) bewegbar ist, wobei ein innerer Durchmesser des Distanzstückes (35)...
Patent DE-10158266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vibrationsdämpfung eines Handgriffs einer Werkzeugmaschine
Inventor: BENDEL KARL
IPC: F16F15/04
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Vibrationsdämpfung eines Handgriffs (3) einer Werkzeugmaschine (1), wobei der Handgriff (3) über mindestens eine Feder (4) mit dem Gehäuse (2) der Werkzeugmaschine (1) verbunden ist, und wobei ein auf die Feder (4) einwirkender Aktor (5) vorhanden ist, mit dem die Vorspannung der Feder (4) so einstellbar ist, dass der Abstand zwischen dem Handgriff (3) und dem Gehäuse (2) der Werkzeugmaschine (1), unabhängig von der auf den Handgriff (3) ausgeübten Betätigungskraft (6), nahezu konstant bleibt.
Patent DE-10159034-B4 (DE)
Inventor: GRABE JOCHEN
IPC: F23N5/26
Filed: 2001-11-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: The power stage is in the form of a switched mode power supply stage and supplies an automatic gas-fired system. The output voltage of the power stage supplies a fan (46) motor (45) and, indirectly via the automatic gas-fired system, a gas valve (49). The power stage is a primary clocked switched mode power supply stage.
Patent DE-10202661-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für mehrere Zylinder
Inventor: KRENN HERMANN
IPC: F02B3/06
Filed: 2002-01-23
Granted: 2014-07-10
Abstract: Zylinderkopf (1) für mehrere Zylinder (A, B, C) für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine, mit einer an ein Feuerdeck (2) grenzenden Kühlraumanordnung (3), welche durch ein Zwischendeck (4) in einen feuerdeckseitigen unteren Teilkühlraum (5) und einen an diesen in Richtung der Zylinderachse (6) anschließenden oberen Teilkühlraum (7) unterteilt ist, wobei unterer und oberer Teilkühlraum (5, 7) durch zumindest eine Überströmöffnung miteinander strömungsverbunden sind, und wobei in den unteren Teilkühlraum (5) zumindest eine vorzugsweise im Feuerdeck (2) angeordnete Zuflussöffnung (13) pro Zylinder (A, B, C) für das Kühlmittel einmündet und vom oberen Teilkühlraum (7) zumindest eine Abflussöffnung für das Kühlmittel ausgeht, wobei jedem Zylinder (A, B, C) ein unterer Teilkühlraum (5) zugeordnet ist und die unteren Teilkühlräume (5) zumindest zweier benachbarter Zylinder (A, B, C) durch eine Trennwand (12) im Wesentlichen voneinander getrennt sind und dass sich der obere Teilkühlraum (5) über zumindest zwei Zylinder (A, B, C) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen unterem und oberem Teilkühlraum (5, 7) zumindest eine Entlüftungsöffnung (8) pro Zylinder (A, B, C) angeordnet ist, wobei die Entlüftungs- (8) und Zuflussöffnungen (13) auf der selben Seite einer Motorlängsebene (23) angeordnet sind, dass das im Wesentlichen parallel zum Feuerdeck (2) ausgebildete Zwischendeck (4) eine Aufnahmeöffnung (20) für ein eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (11) aufnehmendes Einsatzrohr (10) aufweist, wobei zwischen Aufnahmeöffnung (20) und dem Einsatzrohr (10) ein die Überströmöffnung zwischen unterem und oberem Teilkühlraum (5, 7) bildender Ringspalt (9) mit vordefinierten Querschnitt ausgebildet ist, und dass zumindest eine Überströmöffnung durch einen Übertritt (22) im Zwischendeck (4) gebildet ist, wobei der Übertritt (22) im Bereich einer Seitenwand (1b) angeordnet ist, und wobei die Zuflussöffnung (13) und Übertritt (22) in bezüglich der Motorlängsebene (23) gegenüberliegenden Seitenwänden (1c, 1b) angeordnet sind.
Patent DE-10208583-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rillen von zugeführtem Material, Rolle und Rilleinrichtung dafür
Inventor: WITT CHRISTIAN
IPC: B65H45/30
Filed: 2002-02-22
Granted: 2009-01-22
Abstract: Rillverfahren,
bei dem zu rillendes Material zwischen zwei sich gegenläufig mit
an den Transportflächen
(17) gleicher Oberflächengeschwindigkeit
drehenden Rollen (10, 10', 30, 30') transportiert wird und während des
Transports mittels mindestens eines Vorsprungs der zweiten Rolle
(10, 10') in eine korrespondierende Nut (34, 35, 37, 39) der ersten
Rolle (30, 30') gedrückt
wird, wobei durch die Druckbeaufschlagung des Materials zwischen
Nut und Vorsprung eine örtliche
Komprimierung des Materials erfolgt, so daß während des Transports in dem Material
mindestens eine Rille gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächengeschwindigkeit
der Lauffläche
(15) des Vorsprungs zur Vermeidung von Rissen am Anfang einer Materialbahn
von zu rillendem Material zu Beginn des Rillvorgangs verringert
wird.
Patent DE-10209138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bleibändern und Vorrichtung zur Herstellung von Bleibändern nach dem Verfahren
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: H01M4/82
Filed: 2002-03-01
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bandmaterial (3) aus Blei oder einer Bleilegierung
durch Strangpressen in einem Druckfließprozess, dadurch gekennzeichnet,
dass das Strangpressen mit Rohmaterial im festen Zustand erfolgt
und das stranggepresste Bandmaterial (3) in mehreren Stufen kaltgewalzt
wird.
Patent DE-10209603-B4 (DE)
Title: Schließsystem
Inventor: LAUFER HELMUT
IPC: E05B47/06
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schließsystem
für Türen, Fenster,
Behältnisse
oder dgl., bei welchem ein Öffnungs-
oder Schließvorgang
durch drehende Betätigung
eines Griffes erfolgt, welcher über
ein Gesperre in Wirkverbindung mit einer Schließnase steht, und bei welchem
erste Mittel (A) vorgesehen sind, die durch Drehung des Griffes
aus einer Ruhestellung in eine erste Stellung um einen ersten Winkel (α) nach einer
vorgegebenen Berechtigungsfeststellung ein Öffnen freigeben, wobei zweite
Mittel (B) vorgesehen sind, die in einer vorgegebenen Notfallsituation
das Öffnen
oder Schließen
des Schließsystems
ermöglichen,
selbst wenn die ersten Mittel (A) augenblicklich eine Freigabe zum Öffnen nicht
vorsehen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Mittel (B) so
gewählt
sind, dass der Griff aus der Ruhestellung unabhängig von einer Freigabe der
ersten Mittel (B) um einen größeren Winkel
(β) in eine
zweite Stellung verdrehbar ist, wobei die Freigabe des Schließsystems
während
des Verdrehvorganges des Griffes nach Erreichen des ersten Winkels
(α) einsetzt,
sofern nicht bereits die ersten Mittel...
Patent DE-10213726-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: SCHMIDT ARMIN
IPC: F16F9/00
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Stoßdämpfer (1a,
1b) mit einem rohrförmigen
Gehäuse
(2), einem koaxial in dem Gehäuse
(2) drehbar gelagerten Druckrohr (3a, 3b), einer koaxial zwischen
dem Gehäuse
(2) und dem Druckrohr (3a, 3b) angeordneten rohrförmigen Hülse (4a,
4b), die mit dem Gehäuse
(2) fest verbunden ist, einer Kolbenstange (5), die durch eine Stirnseite
(6) des Gehäuses
(2) axial verschiebbar ist, und mit einem Kolben (7), der mit der
Kolbenstange (5) verbunden und in dem Druckrohr (3a, 3b) axial verschiebbar ist,
wobei das Druckrohr (3a, 3b) mindestens eine radiale Bohrung (8a)
und die Hülse
(4a, 4b) auf ihrer inneren Mantelfläche (9) mindestens eine Nut
(10) mit einer Steigung (11) dergestalt aufweist, dass mittels Verdrehen
des Druckrohres (3a, 3b) ein Drosselquerschnitt zwischen der Bohrung
(8a) und der Nut (10) einstellbar ist, durch den Hydraulikflüssigkeit
aus dem Druckrohr (3a, 3b) durch axiales Verschieben der Kolbenstange
(5) durch das Druckrohr (3a, 3b) und durch die Hülse...
Patent DE-10219390-B4 (DE)
Title: Server, Pufferspeicher und Browser zur beschleunigten Übermittlung von Hypertext-Dokumenten
Inventor: CHRISTEN WILFRIED
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-04-30
Granted: 2007-05-31
Abstract: Server
für mehrere,
durch Adressen bestimmte Dateien, insbesondere Markup-Seiten, mit
den Merkmalen:  – der
Server bestimmt unter Verwendung der in einer Anforderung einer
Datei enthaltenen Adresse, ob  a) die Datei selbst oder  b)
anstelle der Datei ein Archiv, das mehrere Dateien umfaßt,  zurückgesendet
wird.
Patent DE-10227006-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Heizeinrichtung
Inventor: GOESELING BERNULF
IPC: F24H9/20
Filed: 2002-06-18
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung, insbesondere eine Gebäudezentralheizung und/oder eine Warmwasserbereitungsanlage eines Gebäudes, mit einem Brenner, einem Wärme-Kraft-Wandler (5), der einen an das öffentliche Stromnetz (25) anschließbaren Generator (18) antreibt. Beim Hochfahren des Wandlers (5) wird der Generator (18) über einen seriellen Lastwiderstand (30) an das Stromnetz (25) angeschlossen. Sobald der Wandler (5) seine Nennleistung abgibt, wird der Lastwiderstand (30) deaktiviert.
Patent DE-10244694-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Schussfadens im Bereich einer Hauptdüse einer Düsenwebmaschine sowie Düsenwebmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03D47/34
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zum Halten eines Schussfadens im Mischrohr der Hauptdüse einer
Düsenwebmaschine,
insbesondere Luftdüsenwebmaschine
vor dem Eintrag des Schussfadens in ein durch Kettfäden gebildetes Webfach,
wobei ein flexibel ausgebildeter Teilbereich des Mischrohres durch
Beaufschlagen so zusammengedrückt wird,
dass der Schussfaden klemmend im Mischrohr gehalten wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Teilbereich druckdicht unter Ausbildung
einer Kammer (12) von einem Mittel umschlossen wird und dass zum
Klemmen und Freigeben des Schussfadens die Kammer (12) von einem Druckmedium
gesteuert druckbeaufschlagt und druckentlastet wird.
Patent DE-10291392-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Datenträger zur Erzeugung von Korrelationen und/oder Interaktionen und/oder Wissen aus einer Vielzahl von durchsuchten Datensätzen
Inventor: GROB ULRICH
IPC: G06N5/02
Filed: 2002-02-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Korrelationen und/oder Interaktionen und/oder
Wissen aus einer Vielzahl von durchsuchten Datensätzen,  gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  manuelle Erzeugung eines
Wissensblocks (KG) mit einem individuellen Bereitstellen von Begriffstabellen,
welche Begriffe und/oder Wörter
zur Charakterisierung je eines vorgegeben Wissensgebietes aufweisen,
und  maschinelle Erzeugung eines Informationsblocks (IG) aus Datensätzen und
elektrischen Leseeinheiten mit automatisiertem Bereitstellen von
Thesaurustabellen, welche Begriffe und/oder Wörter eines durchsuchten Datensatzes aufweisen,  selbsttätige Erzeugung
von vektoriellen Bezügen
(Pointern), durch welche Verweise zwischen gleichartigen und/oder
unterschiedlichen Wissensblöcken
und Informationsblöcken
(IG, IG; KG, KG; IG, KG) markiert werden,  Gewichtung dieser
Pointer nach Maßgabe
von Übereinstimmungen
der über
Pointer verbundenen Wissens- und Informationsblöcke (IG, KG), und  Anzeige
eines Pointers, sobald ein Pointer einen vorgegeben Schwellwert
der Gewichtung überschreitet.
Patent DE-10296370-B4 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung für Lasersysteme
Inventor: DAVIS PETER ERIC
IPC: H01S3/227
Filed: 2002-02-22
Granted: 2012-05-03
Abstract: Eine Belichtungsvorrichtung, bestehend aus: einer optischen Strahlungsquelle, bestehend aus einer im Betrieb befindlichen Kupfer-Bromid-Laserröhre, die eine Laserausgabe aufweist; einem optischen Verstärker, der von der optischen Strahlungsquelle beabstandet ist und derart ausgerichtet ist, dass er eine Ausgabe von der optischen Strahlungsquelle empfangen kann; einer aktiven optischen Transmissions- oder Reflexions-Bilderzeugungseinrichtung, die zwischen der optischen Strahlungsquelle und dem optischen Verstärker angeordnet ist und durch die ein Bild zur räumlichen Modulation der Laserausgabe erzeugt werden kann; und einem optischen Fokussiermittel, das an dem Ausgang des optischen Verstärkers zum Übertragen des Bildes oder eines Teiles davon auf eine zu belichtende Oberfläche angeordnet ist.
Patent DE-10300795-B4 (DE)
Title: Umschlingungsmittelgetriebe
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: B60K17/35
Filed: 2003-01-13
Granted: 2013-07-18
Abstract: Umschlingungsmittelgetriebe (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug zumindest bestehend aus einer ersten, einem von einer Antriebseinheit mit Drehmoment beaufschlagten Eingangsteil zugeordneten Welle (2) mit einem ersten Kegelscheibensatz (3) und einer zweiten, mit einem Abtrieb in Verbindung stehenden Welle (4) mit einem zweiten Kegelscheibensatz (5), wobei die Kegelscheibensätze (3, 5) aus jeweils einer fest mit der entsprechenden Welle (2, 4) verbundenen konischen ersten Scheibe (3a, 5a) und aus einer mittels einer Verstelleinrichtung (7) axial verlagerbaren zweiten konischen Scheibe (3b, 5b) gebildet sind, einem Mittel (10) zum Anfahren des Kraftfahrzeugs und einem Mittel zum Übertragen des Drehmoments auf zumindest ein Antriebsrad, wobei ein in sich geschlossenes Umschlingungsmittel (8) mittels eines mittels einer Anpressvorrichtung (9) erzeugten Reibschlusses zwischen den beiden Kegelscheibensätzen (5, 3) zur Drehmomentübertragung und zur Einstellung einer von der Verstelleinrichtung (7) durch Variation eines auf den Kegelscheibenpaaren (3, 5) einstellbaren variablen Laufdurchmessers des Umschlingungsmittels (8) bewirkten Übersetzung axial zwischen den Kegelscheiben (3a, 3b, 5a, 5b) verspannt wird, wobei das Mittel zum Anfahren des Kraftfahrzeuges im wesentlichen koaxial zu einer Antriebswelle einer Antriebseinheit auf einer dritten, zu den beiden Wellen (2, 4) parallelen Welle (14), die mit einer der beiden Wellen (2, 4) mittels eines Getriebes (15) verbunden ist, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelpunkte (2a, 4a) der beiden Wellen (2, 4) räumlich zwischen dem Mittelpunkt der dritten Welle (14) und dem Mittelpunkt einer Abtriebswelle (18) angeordnet ist.
Patent DE-10306150-B4 (DE)
Title: Gepulster Sonnensimulator mit verbesserter Homogenität
Inventor: AHRENS KLAUS-ARMIN
IPC: F21V7/22
Filed: 2003-02-14
Granted: 2010-08-19
Abstract: Sonnensimulator, aufweisend  – eine gepulste Strahlungsquelle (1) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung,  – mindestens ein im Bereich der Strahlungsquelle (1) angeordnetes Spiegelelement (7), welches Anteile der Strahlung der Strahlungsquelle (1) im wesentlichen in Richtung der Abstrahlrichtung (10) des Sonnensimulators reflektiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das mindestens eine Spiegelelement (7) unmittelbar an die Strahlungsquelle (1) angrenzend angeordnet ist,  – das mindestens eine Spiegelelement (7) zumindest teilweise metallisch ausgebildet ist und ein hochreflektierendes Material ganz oder teilweise aus Gold oder eine hochreflektierende Beschichtung aufweist, die aus Gold oder einer goldhaltigen Legierung besteht oder eine Halbleiterschicht mit einer Oxidschicht oder eine Metallschicht mit einer Oxidschicht aufweist, wodurch das resultierende Spektrum hin zu einer Verstärkung der Intensität im Infrarot-Bereich beeinflusst wird,  – zumindest ein Teil der Zündspannung der gepulsten Strahlungsquelle (1) an das Spiegelelement (7) angelegt ist.
Patent DE-10311824-B4 (DE)
Title: Periphere Schaltkreisstruktur eines Halbleiterspeicherbauelements
Inventor: KIM JAE-HOON
IPC: G11C11/40
Filed: 2003-03-13
Granted: 2010-02-25
Abstract: Periphere Schaltkreisstruktur eines Halbleiterspeicherbauelements, mit  – einem Verzögerungsschaltkreis, der einen MOS-Transistor (100) und eine Mehrzahl von MOS-Kondensatoren (102) beinhaltet, welche eine gleiche Versorgungsspannung (IVC) verwenden und an einen Anschluss des MOS-Transistors (100) gekoppelt sind, wobei ein Gateoxid des MOS-Transistors einerseits und Gateoxide der Mehrzahl von MOS-Kondensatoren andererseits verzögerungszeitsteuernd unterschiedliche Dicken aufweisen,  – einer Leistungsschalteranordnung, die mehrere parallel zwischen eine gleiche Versorgungsspannung (IVC) und einen Ausgang der Leistungsschalteranordnung eingeschleifte Transistoren (231, 232) beinhaltet, die unterschiedliche Gateoxiddicken aufweisen, und  – einer gerichteten Verzögerungsstufe, die mehrere in Reihe geschaltete Verzögerungseinheiten (210, 212, 214) beinhaltet, welche eine gleiche Versorgungsspannung (IVC) verwenden und jeweils einen PMOS- und einen NMOS-Transistor beinhal ten, deren Gate-Anschlüsse miteinander verbunden sind und einen Eingag der zugehörigen Verzögerungseinheit bilden, wobei die Transistoren der gerichteten Verzögerungsstufe Transistoren mit unterschiedlichen Gateoxiddicken beinhalten.
Patent DE-10312517-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung und Kopfstütze
Inventor: METZ DANIEL
IPC: A47C7/38
Filed: 2003-03-20
Granted: 2012-01-19
Abstract: Arretiervorrichtung mit Federmitteln (30), wobei die Federmittel (30) wenigstens in eine Arretierposition einstellbar vorgesehen sind, wobei die Arretiervorrichtung relativ zu wenigstens zwei eine Mehrzahl von Ausnehmungen (22) aufweisende Haltestangen (20) verstellbar vorgesehen ist, wobei die Federmittel (30) mit den Ausnehmungen (22) derart zusammenwirken, dass die Einstellung der Federmittel (30) in ihrer Arretierposition eine Arretierung der Arretiervorrichtung relativ zu den Haltestangen (20) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (30) derart vorgesehen sind, dass die Arretierung der wenigstens zwei Haltestangen (20) durch eine mechanische Fixierung der Federmittel (30) in einem Zentralbereich (35) bewirkbar ist oder dass die Arretierung der wenigstens zwei Haltestangen (20) durch eine Kraftwirkung auf die Federmittel (30) in einem Zentralbereich (35) bewirkbar ist, wobei die Arretiervorrichtung ein wenigstens in einer ersten Position und in einer zweiten Position einstellbares Schiebeelement (40) aufweist, wobei die Federmittel (30) mit dem Schiebeelement (40) derart zusammenwirken, dass bei Einstellung des Schiebeelements (40) in seine...
Patent DE-10320358-B4 (DE)
Title: Gussverfahren
Inventor: KLEINE ANDREAS
IPC: B22D27/18
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Gussstücks
(1) aus Gusseisen mit Kugel- oder Vermiculargraphit-Struktur (4)
und einer Lamellengraphit und/oder Übergangsgraphit enthaltenden
Oberflächenschicht
(3), wobei der manganhaltigen Schmelze während des Gießens durch
chemische Reaktion mit an der Form- oder Kernwand vorhandenen Reagenzien
Mangan entzogen wird, um die oberflächliche Bildung des Lamellengraphits zu
begünstigen,
dadurch gekennzeichnet, dass man in der Form- oder Kernwand (7)
Reaktionskammern (8) vorsieht und darin die Reagenzien (9) auf geeigneten
Trägern
anordnet.
Patent DE-10323718-B4 (DE)
Title: Process to manufacture automotive camshaft in which each cam is accorded a slit that is expanded and filled by weld metal
Inventor: PAASCH RUDOLF
IPC: B23K15/00
Filed: 2003-05-24
Granted: 2005-04-14
Abstract: In a process to manufacture an automotive camshaft, each cam profile is accorded a slit that extends to the central longitudinal void (5). Each cam slit is widened and the resulting gap filled by a first welding process, thereby fixing the cam. The interface between the cam root and shaft is welded, creating a second weld seam. The cam outer surface (10) is hardened in the vicinity of the second weld seam.