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Patent DE-102014111934-B3 (DE)
Title: Vordereinheit für eine Skibindung und System, bestehend aus einer Vordereinheit und einer Hintereinheit
Inventor: STEINKE MARKUS
IPC: A63C9/085
Filed: 2014-08-20
Granted: 2016-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vordereinheit (1) für eine Skibindung, umfassend einen Vorderbacken (2) zur Fixierung eines Skischuhs in einer Abfahrtsposition und Eingriffselemente (36) zur schwenkbaren Lagerung des Skischuhs um eine horizontale, senkrecht zu einer Skilängsachse ausgeprägte Schwenkachse (S) in einer Aufstiegsposition, wobei zum Umschalten zwischen der Abfahrtsposition und der Aufstiegsposition der Vorderbacken (2) in Richtung der Skilängsachse relativ zu den Eingriffselementen (36) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102016119432-B3 (DE)
Title: Schnell positionierbare Rohraufweitvorrichtung
Inventor: HUANG CHIA HAO
IPC: B21D39/08
Filed: 2016-10-12
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schnell positionierbare Rohraufweitvorrichtung aufweisend eine Festhaltevorrichtung (10), die eine erste Klemmbacke (11) und eine zweite Klemmbacke (12) aufweist, wobei ein der Aufnahme eines Rohrs (1) dienender Rohraufnahmekanal (17) zwischen der ersten Klemmbacke (11) und der zweiten Klemmbacke (12) ausgebildet ist, und wobei an der ersten Klemmbacke (11) ein erstes Durchgangsloch (151a) und ein zweites Durchgangsloch (151b) beabstandet angeordnet sind, wobei der Rohrführungskanal (17) mit dem ersten Durchgangsloch (151a) und dem zweiten Durchgangsloch (151b) kommuniziert; ein Gelenkelement (20), das in der Festhaltevorrichtung (10) drehbar gelagert ist, sodass sich die erste Klemmbacke (11) und die zweite Klemmbacke (12) mit dem Gelenkelement (20) als Drehpunkt voneinander öffnen oder zusammen schließen lassen; und ein Positionierstück (30), das mit dem ersten Durchgangsloch (151a) verbunden ist, wobei das Rohr (1) stirnseitig gegen die Stirnseite des Positionierstückes (30) anliegt, wenn das Rohr (1) durch das zweite Durchgangsloch (151b) in den Rohraufnahmekanal (17) eingeführt wird.
Patent DE-102018123415-B3 (DE)
Title: Duplex-Adapter
Inventor: ALBISSER PIUS
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-09-24
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verschließbaren Duplex-Adapter (300) umfassend: ein verschließbares Gehäuse (310) welches mit einem Bodenteil (320) verbunden oder verbindbar ist weiterhin umfassend mindestens einen Aufnahmebereich (305) der zur Aufnahme eines Duplex-Lichtwellenleitersteckers (306) eingerichtet ist, wobei jeder Aufnahmebereich (305) mittig durch einen Trennsteg (360) in einen rechten und linken Sektor unterteilt wird. In jedem Aufnahmebereich (305) ist eine erste und eine zweite Verschlusstür (350, 351), schwenkbar so im Gehäuse angeordnet, dass diese bei Einführung eines Duplex-Lichtwellenleitersteckers (306) seitlich nach innen geschwenkt werden. Weiterhin umfasst der Duplex-Adapter (300 für jede Verschlusstür (350, 351) jeweils ein Rückführmittel (370), welches dafür ausgelegt ist, die jeweilige Verschlusstür (350,351) von einer Seitenwand (311) des Aufnahmebereichs (305) in Richtung des Trennstegs (360) zu drücken und somit die Sektoren des Aufnahmebereichs (305) zu verschließen, sowie jeweils eine Vertiefung (355, 356) auf den Außenseiten der Verschlusstüren (350, 351).
Patent DE-102019132541-B3 (DE)
Title: Wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen mit einem Ankerring zur sicheren Anbindung eines Schraubdeckels
Inventor: KOLLER DAVID
IPC: B65D55/08
Filed: 2019-11-29
Granted: 2020-11-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein wiederverschließbares Ausgießelement für Karton/Kunststoff-Verbundpackungen (P), insbesondere Getränkepackungen, mit einem einen umlaufenden Befestigungsflansch (1) sowie ein Außengewinde (10) aufweisenden Basiselement (2), mit zumindest im ungeöffneten Zustand des Ausgießelements im Inneren des Basiselements (2) angeordneten Öffnungsmitteln und einem Schraubdeckel (3) mit Innengewinde, wobei die Öffnungsmittel so ausgebildet sind, dass bei Erstöffnung der Verbundpackung (P) beim Abschrauben des Schraubdeckels (3) durch Aufbrechen des Verbundmaterials der Packung (P) oder einer im Basiselement (2) befindlichen Barriereschicht eine Gießöffnung innerhalb des Ausgießelements geschaffen wird. Um bei einem solchen wiederverschließbaren Ausgießelement eine Anbindung des Schraubdeckels auch im abgeschraubten Zustand an das Ausgießelement sicherzustellen, ist vorgesehen, dass unterhalb des Schraubdeckels (3) ein mit diesem drehfest verbundener Ankerring (4) angeordnet ist, der radial frei um das Basiselement (2) drehbar und in axialer Richtung zugfest mit dem Basiselement (2) verbunden ist und dass zur sicheren Anbindung des Schraubdeckels (3) an das Basiselement (2) auch im abgeschraubten Zustand der Ankerring (4) über ein Scharnierelement (5), dessen Schwenkachse tangential zum Außenumfang des Schraubdeckels (3) ausgerichtet ist, mit dem Schraubdeckel (3) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102019206780-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Leistungs- und/oder Steuerelektronik
Inventor: SCHMEZER JOACHIM
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-05-10
Granted: 2020-08-20
Abstract: Eine Leistungs- und/oder Steuerelektronik (2) für ein Bauteil (1), mit einer zentralen Recheneinheit (3), einem Speicher (4) und einer Empfangseinheit zum Empfang eines externen Zeitzeichensignals, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinheit zum Empfang des Zeitzeichensignals eines terrestrischen Senders ausgebildet ist. Des Weiteren sind ein System bestehend aus einer solchen Leistungs- und/oder Steuerelektronik (2) und einem Bauteil (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb Leistungs- und/oder Steuerelektronik (2) angegeben.
Patent DE-102019216087-B3 (DE)
Title: Verfahren und Testanordnung zum Überprüfen einer Nebenaussendung einer Mehrzahl von Funksystemen in einem Fahrzeug
Inventor: SASSI OUSSAMA
IPC: H04B17/00
Filed: 2019-10-18
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Nebenaussendung einer Mehrzahl von Funksystemen (51) in einem Fahrzeug (50), wobei in einer Testanordnung (1) ein Leistungsspektrum (30) mit deaktivierten Funksystemen (51) und aktivierten Nicht-Funksystemen (52) des Fahrzeugs (50) mittels eines Netzwerkanalysators (2) erfasst wird, wobei in der Testanordnung (1) ein weiteres Leistungsspektrum (31) mit aktivierten Funksystemen (51) und aktivierten Nicht-Funksystemen (52) mittels des Netzwerkanalysators (2) erfasst wird, wobei ein korrigiertes Leistungsspektrum (32) mittels einer Auswerteeinrichtung (5) bestimmt wird, indem das erfasste weitere Leistungsspektrum (31) um das erfasste Leistungsspektrum (30) korrigiert wird, wobei mittels der Auswerteeinrichtung (5) überprüft wird, ob das korrigierte Leistungsspektrum (32) bei mindestens einer Frequenz außerhalb der Nutzbänder der Mehrzahl der Funksysteme (51) mindestens einen vorgegebenen Grenzwert (9) überschreitet, und wobei ein Überprüfungsergebnis (10) ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Testanordnung (1) zum Überprüfen einer Nebenaussendung einer Mehrzahl von Funksystemen (51) in einem Fahrzeug (50).
Patent DE-102020000162-B3 (DE)
Title: Nutleiste und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LANDECK DAVID
IPC: B29C48/03
Filed: 2020-01-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Bekannte Klemmkanäle für Wasserkastenabdeckungen füllen sich bei Regen mit Wasser, und es kann motorraumseitig zu einem unkontrollierten Abtropfen des Wassers kommen. Um dies zu verhindern, wird eine erfindungsgemäße Nutleiste (100) zum Verbinden eines ersten Bauteils (200) mit einem zweiten Bauteil (300, 301) vorgeschlagen. Diese umfasst einen sich entlang der Nutleiste (100) erstreckenden Befestigungsabschnitt (101) mit einem ersten Auflageelement (104) für das erste und/oder das zweite Bauelement (200, 300), welcher an einem Bauteilkonturabschnitt des ersten Bauteils (200) anordenbar ist, sowie einen sich entlang der Nutleiste (100) erstreckenden Einrastabschnitt (102) mit einer an beiden Enden der Nutleiste (100) offenen Rastnut (103) zur Aufnahme einer vom zweiten Bauteil (300, 301) umfassten Rastrippe (301). Am Einrastabschnitt (102) ist ein zweites, vorzugsweise abdichtendes, Auflageelement (105, 105', 105") für das zweite Bauteil (300, 301) vorgesehen. Von der Rastnut (103) ist mindestens ein Rastelement (106, 109) umfasst, mittels dessen die Rastrippe (301) mit der Rastnut (103) form- und/oder kraftschlüssig festlegbar ist, so dass das zweite Bauteil (300, 301) am zweiten Auflageelement (105, 105', 105") anliegt. Dies vermeidet ein unkontrolliertes Abtropfen des Wassers.
Patent DE-102020113534-B3 (DE)
Title: Magazin-Vorrichtung für Schusswaffen mit optimierter Raumnutzung
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41A9/69
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-09-09
Abstract: Bei einer Magazin-Vorrichtung (100) für eine doppelreihige Anordnung von sukzessive in ein Patronenlager eines Laufes einer Schusswaffe einbringbaren Patronen (200), mit einem Magazingehäuse (110) mit einer darin gelagerten Magazinfeder (120), deren eines Ende (121) gegen einen Patronenzubringer (130) zum Fördern von Patronen (200) in das Patronenlager der Schusswaffe und deren anderen Endes (122) zumindest indirekt gegen einen Magazinboden (140) abgestützt ist, wobei das Magazingehäuse (110) in seinem dem Magazinboden (140) fernen Abschnitt eine bei in eine Schusswaffe eingesetztem Zustand unterhalb des Patronenlagers zu liegen kommende Öffnung (150) zur sukzessiven Abgabe jeweils einer Patrone (200) aufweist, und wobei zwei von vier sich gegenüberstehenden Wänden (112, 114) des Magazingehäuses (110) in einem Übergangsbereich unterhalb der Öffnung (150) eine Zufuhrkulisse (160) für eine Zufuhr sukzessive jeweils einer Patrone (200) in die Öffnung (150) bilden, wird eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Raumnutzung und damit eine erhöhte Anzahl von Patronen (200) im Magazingehäuse (110) dadurch erreicht, dass die im Übergangsbereich von zwei sich gegenüberstehenden Wänden (112, 114) des Magazingehäuses (110) gebildete Zufuhrkulisse (160) gebogen ausgebildet ist.
Patent DE-102020120623-B3 (DE)
Title: Fahrzeugfach mit verriegelbarer beweglicher abdeckung
Inventor: TARJANYI LEVENTE
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-08-05
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugfach mit einer Beschickungsöffnung, die mittels einer beweglichen Abdeckung abdeckbar ist, und mit einem manuell betätigbaren Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung der Abdeckung in ihrer die Beschickungsöffnung abdeckenden Schließposition, wobei der Verriegelungsmechanismus einen beweglichen Druckknopf, ein durch Verschiebung des Bewegungsübertragungselements entriegelbares Verriegelungselement und ein elastisches Rückstellelement aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug mit mindestens einem solchen Fahrzeugfach. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Öffnen einer an einem Fahrzeugfach lösbar verriegelbaren Abdeckung, bei dem ein Druckknopf durch äußere Kraftaufbringung aus seiner Ruhestellung bewegt wird, durch die Verschiebung mindestens ein elastisch verformbares Rückstellelement linear ausgelenkt wird und ein Verriegelungselement in eine Entriegelungsstellung bewegt wird. Das Verfahren kann analog zu dem Fahrzeugfach ausgebildet werden und ergibt die gleichen Vorteile.
Patent DE-102022004965-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten im Nahbereich eines Ultraschallsensors
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2022-01-19
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zugehörigen Ultraschallmesssystems 22 für Umfelderfassungsvorrichtungen, insbesondere Einparkhilfen, von Fahrzeugen und/oder Robotern. Das Ultraschallmesssystem 22 umfasst einen Ultraschallsensor 1. Der Ultraschallsensor 1 weist einen Nahbereich auf, in dem er den Abstand vom Ultraschallsensor 1 zu Objekten 11 mit ausgesendeten Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge ohne Zusatzmaßnahmen nicht mehr erfassen kann. Das Verfahren verwendet ausgesendete Ultraschallbursts 10 einer ersten zeitlichen Länge für Ultraschallhauptmessungen 505, sofern sich kein Objekt 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1 aufhält, und erfasst des Vorhandenseins eines Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschalsensors 1 sofern das Objekt 11 sich dort befindet. Das Verfahren verkürzt die ersten zeitlichen Längen der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 zu einer zweiten zeitlichen Länge der ausgesendeten Ultraschallbursts 10 und erfasst eines Abstands zwischen Ultraschallsensor 1 und Objekt 11 für die Dauer des Aufenthalts des Objekts 11 im Nahbereich des Ultraschallsensors 1.
Patent DE-102022109265-B3 (DE)
Title: Schaltkammer für eine Schaltvorrichtung und Schaltvorrichtung
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H50/54
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Es wird eine Schaltkammer (11) für eine Schaltvorrichtung (100) angegeben, die zumindest einen Schaltkammerboden (13) aufweist, wobei der Schaltkammerboden auf einer einem Innenraum (110) der Schaltkammer zugewandten Innenseite eine Bodenfläche (30) mit einer Stegstruktur (31) aufweist, die aus der Bodenfläche heraus in den Innenraum ragt.Weiterhin wird eine Schaltvorrichtung (100) mit der Schaltkammer (11) angegeben.
Patent DE-102022115428-B3 (DE)
Title: Batteriezelle mit Seitenwänden aus Stahl oder einer Stahllegierung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/562
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1), wobei die Batteriezelle (1) eine Elektrodenschichtanordnung aufweist, wobei die Elektrodenschichtanordnung mehrere Anodenschichten und mehrere Kathodenschichten aufweist, wobei die Anodenschichten und die Kathodenschichten gestapelt angeordnet und durch einen Separator voneinander getrennt sind, wobei die Batteriezelle (1) ein prismatisches Batteriezellengehäuse aufweist, wobei das Batteriezellengehäuse mehrere Seitenwände (2a, 2b) aufweist, wobei diese Seitenwände (2a, 2b) eine Mantelfläche des Batteriezellengehäuses bilden, wobei diese Seitenwände (2a, 2b) aus Stahl oder einer Stahllegierung gebildet sind, wobei zumindest eine der Seitenwände (2a, 2b) des Batteriezellengehäuses zumindest eine Entgasungsöffnung (3) aufweist.
Patent DE-102022203236-B3 (DE)
Title: Prüfstand zum Prüfen eines elektrisch antreibbaren Achsmoduls für ein Kraftfahrzeug und Baukastensystem
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (100) zum Prüfen eines elektrisch antreibbaren Achsmoduls (140) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen ersten Belastungsmotor (110) und einen zweiten Belastungsmotor (120) sowie ein Prüfstandsfundament (130) mit einer Prüflingsaufnahme (131) zur Aufnahme des Achsmoduls (140), wobei eine erste Motorwelle (111) des ersten Belastungsmotors (110) übersetzungsfrei mit einer ersten Abtriebswelle (142) des Achsmoduls (140) verbindbar ist und eine zweite Motorwelle (121) des zweiten Belastungsmotors (120) übersetzungsfrei mit einer zweiten Abtriebswelle (143) des Achsmoduls (140) verbindbar ist und wobei der erste Belastungsmotor (110) und der zweite Belastungsmotor (120) jeweils als permanenterregte Synchronmotoren mit wenigstens zwölf magnetischen PoIpaaren ausgebildet sind. Der erfindungsgemäße Prüfstand (100) zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Belastungsmotor (110) an einem ersten Schlitten (150) auf dem Prüfstandsfundament (130) an das Achsmodul (140) zustellbar angeordnet ist und dass der zweite Belastungsmotor (120) an einem zweiten Schlitten (160) auf dem Prüfstandsfundament (130) an das Achsmodul (140) zustellbar angeordnet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Baukastensystem.
Patent DE-4412552-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Vorrichtung zur Spannung einer Kette an einem Fahrzeug
Inventor: URVOY EMILE
IPC: F16H7/08
Filed: 1994-04-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Hydrostatische Vorrichtung zur Spannung einer Kette an einem Fahrzeug, insbesondere einem gepanzerten Fahrzeug, so wie einem Panzer, in welchem die Kette (10) über Bodenabstützrollen (12), über ein Antriebselement sowie ein Kettenantriebsrad (14) und über eine Umlenkrolle (16) geführt ist, deren Achse mit einem hydraulischen Verstellzylinder (20) verbunden ist, welcher geeignet ist, die Spannung der Kette einzustellen, welche Vorrichtung Einrichtungen (24, 42) zur Versorgung des Zylinders (20) der Umlenkrolle (16) mit Hydraulikflüssigkeit mit einem Druck umfaßt, wobei diese Einrichtungen zur Versorgung statische Einrichtungen (42) zur Aufrechterhaltung eines minimalen Druckes in dem Zylinder (20) der Umlenkrolle (16) umfassen, dadurch gekennzeichnet, daß, der Druck einem minimalen gewünschten Kettenspannungswert in dem Fall entspricht, in welchem das Kettenantriebsrad (14) ein Beschleunigungsmoment auf die Kette überträgt, und der um einen Funktionswert des durch das Kettenantriebsrad auf die Kette übertragenen Momentes erhöht wird, wenn dieses Moment ein Bremsmoment ist, wobei diese Einrichtungen andererseits einen zweiten hydraulischen Zylinder...
Patent DE-10002637-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: UNGRICHT MARKUS
IPC: B21B27/02
Filed: 2000-01-21
Granted: 2010-12-30
Abstract: Walze zum kontinuierlichen Bearbeiten, Prägen, Verbinden oder Verdichten einer Warenbahn mit einem Walzenkern aus Metall und/oder Kunststoff und mit einer auf die äußere Oberfläche des Walzenkerns aufgebrachten, ein Metall und einen Kunststoff aufweisenden Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, daß in der Beschichtung der Kunststoff feindispers in einer metallischen Matrix verteilt ist, daß diese Beschichtung eine außenstromlose aufgetragene und anschließend thermisch behandelte Beschichtung ist und daß der in der metallischen Matrix eingebettete und feinverteilte Kunststoff einen Kunststoff auf der Basis eines Polytetrafluorethylens und/oder eines Mischpolymerisates mit Polytetrafluorethylen umfaßt.
Patent DE-10014866-B4 (DE)
Title: Scharnier und ein Element mit mindestens einem Scharnier
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: E05D11/10
Filed: 2000-03-24
Granted: 2009-09-03
Abstract: Scharnier (3) zur Befestigung einer drehbaren Tür (2) an einem Element (1), wobei die Türe (2) in einem ersten Bereich schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, welche die Türe (2) in einen zweiten Schwenkbereich ausweichen lassen, sofern eine auf die Türe (2) wirkende vorgebbare Maximalkraft überschritten wird, wobei die Mittel zur Erzeugung des zweiten Schwenkbereiches derart ausgebildet sind, dass die Türe (2) beim Übergang in den zweiten Schwenkbereich gegenüber einer Ebene, welche durch die mit der Türe (2) abschliessbaren Öffnung (4) gebildet ist, abgehoben wird, wobei eine erste Drehachse (9) zum Schwenken der Türe (2) im ersten Schwenkbereich und eine zweite Drehachse (10) zum Schwenken der Türe (2) in eine Soll-Rast-Stellung vorgesehen sind.
Patent DE-10022099-B4 (DE)
Title: Kühlung für ein Messgerät zur gravimetrischen Feuchtigkeitsbestimmung
Inventor: OLESEN NEIL
IPC: G01N5/02
Filed: 2000-05-08
Granted: 2012-11-15
Abstract: Messgerät zur gravimetrischen Feuchtigkeitsbestimmung, bestehend aus einer in einem Gehäuse eingebauten Waage (3), sowie einer sich oberhalb der Waagschale befindlichen Wärmequelle (8), welche zur Bestimmung des Feuchtigkeitsgehalts eines auf der Waagschale aufgelegten Wägegutes dieses mit Wärmestrahlung beaufschlagt, und bestehend aus Mitteln, die einen entlang dem die Wägezelle (21) enthaltenden Gehäuse (2) verlaufenden Lüftungskanal (10) bilden, zum Hindurchführen eines Luftstroms zwischen der Wägezelle (21) und der Wärmequelle (8), insbesondere zwischen der Waagschale und der Wägezelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Hindurchführen eines Luftstroms entweder als Ganzes oder teilweise in einfacher Weise zum Zwecke der Reinigung des Lüftungskanals (10) von dem Gehäuse (2) entfernbar ausgebildet sind.
Patent DE-10022884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bruchtrennung in Bauteilen oder deren Vormaterial
Inventor: MUELLER HANS
IPC: C21D1/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Bruchtrennung in Bauteilen oder deren Vormaterial, insbesondere
bei Verwendung duktiler Metalle, wobei nur im Bereich der Bruchtrennung
durch eine örtlich
begrenzte Wärmebehandlung
eine Versprödung
gegenüber
dem unbehandelten Bauteil herbeigeführt wird, derart, dass sich
die Zone der Versprödung über einen
größten Teil
einer für
die sichere Fügung
der bruchgetrennten Bauteile notwendigen Bruchtopographie erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass die örtlich begrenzte Wärmebehandlung
durch Aufschmelzen erfolgt, indem der Werkstoff ganz oder teilweise
aufgeschmolzen wird und dann wieder erstarrt.
Patent DE-10023380-B4 (DE)
Title: Räumvorrichtung zum Räumen von unerwünschten Stoffen wie Schnee oder Eis von Verkehrsflächen
IPC: E01H5/06
Filed: 2000-05-12
Granted: 2007-04-19
Abstract: Räumvorrichtung
(10) zum Räumen von
unerwünschten
Stoffen wie Schnee oder Eis von Verkehrsflächen, mit einer Kopplungseinrichtung
(3) zum Ankoppeln der Räumvorrichtung
(10) an ein Fahrzeug und einem Räumelement
(2),  wobei das Räumelement
(2) über
ein erstes Mehrachsgelenk (12) an die Kopplungseinrichtung (3) derart
angelenkt ist; dass das Räumelement
(2) über
das Mehrachsgelenk relativ zu der Kopplungseinrichtung (3) um eine
Längsachse
(B) und um eine sich mit der Längsachse
(B) in einem Schwenk- oder Drehpunkt (1) schneidende, im wesentlichen
vertikale Achse (C) zur wahlweisen Räumung des zu räumenden
Gutes auf die linke oder auf die rechte Seite nach links oder nach
rechts schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
Räumelement
(2) über
das Mehrachsgelenk (1) zusätzlich
um eine die Längsachse
(B) und die im wesentlichen vertikale Achse (C) in dem Schwenk-
oder Drehpunkt (1) schneidende, im wesentlichen horizontale Querachse
(A) relativ zu der Kopplungseinrichtung (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-10024295-B4 (DE)
Title: Zylinderanordnung einer Maschine zur Herstellung einer Materialbahn
Inventor: OECHSLE MARKUS
IPC: D21F7/04
Filed: 2000-05-17
Granted: 2009-01-22
Abstract: Zylinderanordnung
einer Maschine zur Herstellung einer Materialbahn mit einem rotierenden Zylinder
(10), einem diesem zugeordneten Schaber (12), durch den die den
Zylinder (10) umschlingende Materialbahn (14) nach einem Bahnabriß vom Zylinder
(10) abgenommen wird, und einer Befeuchtungseinrichtung (16), die dem
Zylinder (10) zugeordnet ist, um im Abrissbetrieb in Zylinderlaufrichtung
(L) vor der Bahnauflaufstelle (A) die Zylinderoberfläche (18)
und/oder in Bahnlaufrichtung vor dem Schaber (12) direkt die Materialbahn
(14) zu befeuchten, wobei durch die Befeuchtungseinrichtung (16)
zur Erhöhung
der Haftung eine Beaufschlagung mit Wasser erfolgt und die Zylinderoberfläche (18)
bzw. die Materialbahn (14) ausschließlich im Abrißbetrieb
und/oder im Überführbetrieb
durch die Befeuchtungseinrichtung (16) beaufschlagt wird.
Patent DE-10029680-B4 (DE)
Title: Mikroskop-Aufbau
Inventor: ENGELHARDT JOHANN DR
IPC: G02B21/26
Filed: 2000-06-23
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ein Mikroskop-Aufbau, insbesondere ein konfokales Laser-Scanning-Mikroskop, umfasst eine einen Lichtstrahl (2) erzeugende Lichtquelle (1), insbesondere Laserlichtquelle, die ein zu untersuchendes Objekt (6) beleuchtet, ein Mittel (3), das den Lichtstrahl (2) in einen linienförmigen Beleuchtungslichtstrahl auffächert, einen Strahlteiler (4), der den Beleuchtungslichtstrahl auf ein Objektiv (5) lenkt, welches zur Führung des Beleuchtungslichtstrahls zu dem Objekt (6) dient, und eine Einrichtung, die eine Relativbewegung zwischen dem Beleuchtungslichtstrahl und dem Objekt (6) erzeugt, wobei die Einrichtung derart ausgebildet ist, dass der Beleuchtungslichtstrahl mittels der Einrichtung in der Objektivpupille (12) drehbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung durch den Strahlteiler (4) gebildet ist und ein Kippelement, das den Strahlteiler (4) verkippt, aufweist, wobei der Strahlteiler (4) auf dem Kippelement angeordnet ist.