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Patent DE-102021122128-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Rotationsmaschine, Verfahren zur Herstellung des Stators sowie elektrische Rotationsmaschine
Inventor: AGNER IVO
IPC: H02K1/18
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator einer elektrischen Rotationsmaschine, ein Verfahren zu Herstellung des Stators sowie die elektrische Rotationsmaschine selbst. Der Stator (1) umfass ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Statorjoch (10) und in Umfangsrichtung (13) verteilte, vom Statorjoch (10) ausgehende und in einer ersten Erstreckungsrichtung (14) sich radial erstreckende sowie in einer zweiten Erstreckungsrichtung (15) sich axial erstreckende Statorzähne (20), sowie zwischen den Statorzähnen (20) mehrere im Wesentlichen sich axial erstreckende Nuten (21) zur Aufnahme von Wicklungen (22), wobei der Stator (1) in radialer Richtung in Statorjoch (10) und Statorzähne (20) segmentiert ausgeführt ist und ein jeweiliger Statorzahn (20) formschlüssig und kraftschlüssig am Statorjoch (10) fixiert ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Stator wird eine Komponente einer elektrischen Rotationsmaschine zur Verfügung gestellt, der eine einfache und kostengünstige Montage mit einer langen Lebensdauer vereint.
Patent DE-102021124878-A1 (DE)
Title: Sichere software-schnittstelle
Inventor: MEIER MANUELA
IPC: G06F21/53
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein System kann eine erste Verarbeitungskomponente enthalten, die in einer sicheren Domäne des Systems angeordnet ist. Das System kann eine zweite Verarbeitungskomponente enthalten, die außerhalb der sicheren Domäne des Systems angeordnet ist. Das System kann einen oder mehrere Hardwarebeschleuniger enthalten, um Operationen in Verbindung mit einem Bereitstellen von Kommunikationssicherheit für das System durchzuführen. Der eine oder die mehreren Hardwarebeschleuniger können durch die erste Verarbeitungskomponente über einen Kanal in der sicheren Domäne zugänglich sein. Der eine oder die mehreren Hardwarebeschleuniger können durch zumindest die zweite Verarbeitungskomponente über einen Kanal außerhalb der sicheren Domäne zugänglich sein.
Patent DE-102021127411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung von Daten
Inventor: BRANDL ALBIN
IPC: G06F11/14
Filed: 2021-10-21
Abstract: Es ist ein Verfahren (1) zur Sicherung von Daten offenbart, bei welchem an einem Dateienbestand vorgenommene Änderungen jeweils erkannt werden und hierauf ein jeweiliger Sicherungsprozess durchgeführt wird. Hierbei wird für wenigstens eine geänderte oder neue Datei des Dateienbestandes eine Kopie (27) aus dem Dateienbestand erzeugt und der wenigstens einen Kopie (27) der wenigstens einen geänderten oder neuen Datei nach definierten Kriterien mindestens ein bestimmter Datencontainer (21, 23) einer Vielzahl an Datencontainern (21, 23) mindestens eines Speichersystems (20, 22, 24) zugeordnet. Hierauf wird eine Transaktion durchgeführt, bei welcher die wenigstens eine Kopie (27) der wenigstens einen geänderten oder neuen Datei an den mindestens einen bestimmten Datencontainer (21, 23) weitergeleitet und im mindestens einen bestimmten Datencontainer (21, 23) zusätzlich zu bereits vorhandenen vorherigen Kopien an geänderten Dateien (27) abgelegt. Bei dem Verfahren wird zudem für die Vielzahl an Datencontainern (21, 23) mindestens eine Transaktionsdatei (7) unter Berücksichtigung der jeweiligen Transaktion derart erstellt oder angepasst, dass mittel in der mindestens einen Transaktionsdatei (7) enthaltenen Informationen der jeweilige Datencontainer (21, 23) entsprechend seiner jeweiligen Ausbildung zu unterschiedlichen vergangenheitsbezogenen Zeitpunkten wiederhergestellt werden kann.
Patent DE-102021127431-A1 (DE)
Title: Eigensicheres Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: WEIDENBRUCH SIMON
IPC: G01D21/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Eigensicheres Feldgerät der Automatisierungstechnik zum Einsatz in einem explosionsgefährdeten Bereich umfassend:- zwei Anschlussklemmen (30a, 30b) zum Anschließen einer Zweidrahtleitung (14);- ein Sensor- und/oder Aktorelement (16) zum Erfassen und/oder Stellen einer Prozessgröße;- eine mit der ersten und zweiten Anschlussklemme (30a, 30b) verbundene Feldgeräteelektronik, die einen über die Zweidrahtleitung zuführbaren Strom (Is) über einen Strompfad (50) führt, wobei die Feldgeräteelektronik dazu eingerichtet ist, die über das Sensorelement (16) erfasste Prozessgröße über die Zweidrahtleitung zu übertragen und/oder eine durch das Aktorelement (16) zu stellende Prozessgröße über die Zweidrahtleitung zu empfangen und das Aktorelement (16) entsprechend zu stellen, wobei die Feldgeräteelektronik eine Shunt-Widerstandsschaltung (39a, 39b, 39c) mit einem in den Strompfad eingebrachten Shunt-Widerstand (39a) und zwei jeweils zu dem Shunt-Widerstand parallel geschaltete Dioden (39b, 39c) aufweist, wobei die Dioden (39b, 39c) derartig verschaltet sind, dass die Dioden (39b, 39c) in Flussrichtung in den Strompfad (50) eingebracht sind.
Patent DE-102021131042-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsgerät zur mobilen Aufstellung
Inventor: RÖSSLER PETER
IPC: F24F8/80
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein Luftreinigungsgerät (10) zur mobilen Aufstellung in Innenräumen weist ein Gehäuse (11) auf, wobei das Gehäuse (11) eine Oberseite (12), eine Unter-seite (14), eine Vorderseite (16), eine Rückseite (18), eine linke Stirnseite (20) und eine rechte Stirnseite (22) hat. Das Gehäuse (11) weist an der Vorderseite eine Lufteinlassöffnung (32) auf, an welcher ein Lufteinlassfilter (28) angeordnet ist. Zudem sind an der linken Stirnseite (20) und an der rechten Stirnseite (22) jeweils mindestens eine Luftauslassöffnung (50, 52) vorgesehen, an welcher jeweils ein Lüfter (54) angeordnet ist. Die beiden Lüfter (54) sind Niedervoltlüfter, insbesondere derart, dass sie mit einer Spannung im Bereich bis zu etwa 25 Volt betrieben werden. Im Inneren des Gehäuses (11) ist hinter dem Lufteinlassfilter (28) eine Luftleiteinrichtung (40) angeordnet, welche einen ersten Teilstrom der einströmenden Luft der Luftauslassöffnung (50) in der linken Stirnseite (20) und einen zweiten Teilstrom der Luftauslassöffnung (52) der rechten Stirnseite (22) zuleitet.
Patent DE-102021133826-A1 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: RUCKDESCHEL ROLF
IPC: B60R21/26
Filed: 2021-12-20
Abstract: Es wird ein Gasgenerator gezeigt, mit einer mit Druckgas gefüllten Druckkammer (22), die durch eine Membran (16) gegenüber einer Umgebung des Gasgenerators (10) abgeschlossen ist, einem in der Druckkammer (22) aufgenommenen Festtreibstoff (30) und einer an die Druckkammer (22) angrenzenden Anzündereinheit (14). Der Festtreibstoff (30) ist von einem ihn aufnehmenden käfigartigen, offenen Brennstoffhalter (32) umgeben, welcher in die Druckkammer (22) ragt und an die Anzündereinheit (14) unmittelbar angrenzt. Dabei ist die Druckkammer (22) außerhalb des Brennstoffhalters (32) festtreibstofffrei.
Patent DE-102021133854-A1 (DE)
Title: Verfügbarmachen von Funktionen an einem Fahrzeug
Inventor: NEFF ALBRECHT
IPC: G06F9/445
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Funktionen an Bord eines Fahrzeugs umfasst Schritte des Bestimmens von Funktionen, die für eine vorbestimmte Anwendung an Bord des Fahrzeugs verfügbar sein müssen; wobei die bestimmten Funktionen eine erste und eine zweite Funktion umfassen, die auf einem System des Fahrzeugs ablaufen; wobei die zweite Funktion erst verfügbar gemacht werden kann, wenn die erste Funktion bereits verfügbar ist; des Bestimmens, dass eine der bestimmten Funktionen mittels einer Vorrichtung außerhalb des Systems ausgeführt wird; des Bestimmens einer Reihenfolge, in welcher die bestimmten Funktionen verfügbar gemacht werden sollen; und des Verfügbarmachens der bestimmten Funktionen in der bestimmten Reihenfolge.
Patent DE-102021200036-A1 (DE)
Title: Ein integriertes Wärmespeichersystem, das zusätzliche im Kältemittelkreislauf einer Wärmepumpe eingebrachte Energie speichert
Inventor: ORTHMANN KURT
IPC: F25B29/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Das Wärmespeichersystem (10) umfasst einen Kältemittelkreislauf einer Wärmepumpe (100) auf Basis des Kompressionskreislaufes, einen Fluidkreislauf (300) der Wärmepumpe und ein zusätzliches Wärmesystem (200), das im Kältemittelkreislauf der Wärmepumpe (100) zwischen Kompressor (101) und Kondensator (102) angeordnet ist. Das Wärmesystem (200) umfasst einen oder mehrere Solarkollektoren (202) oder Wärmetauscher (207), die das Kältemittel vor dem Eintritt in den Kondenser (102) weiter erhitzen, wobei die von den Solarkollektoren und/oder Wärmetauschern erzeugte zusätzliche Wärme in einem oder mehreren Speichertanks (301, 510), gespeichert werden, die ihrerseits einen oder mehrere Wärmeverbraucher (305, 405, 512) über Fluidkreisläufe versorgen; und wobei thermisch regelnde Dreiwegeventile (303, 403, 520) hinter den Speichertanks das heißere aus den Speichertanks kommenden Fluid so mit dem kälteren Fluid mischen, daß die von den Wärmeverbrauchern geforderte Temperatur erreicht wird, und wobei eine Steuerung (800) mit angeschlossenen Sensoren (221, 222, 331, 531), die Temperaturen messen, Befehle an ein Dreiwegeventil (201) sendet, das in der jeweiligen Stellung das Kältemittel durch die Sonnenkollektoren (202) und Wärmetauscher (207) oder an den Sonnenkollektoren (202) bzw. Wärmetauschern (207) vorbei fließen läßt; und wobei dieselbe Steuerung (800) mit der Steuerung (120) der Wärmepumpe (100) kommuniziert, um einen idealen Betrieb der Wärmepumpe (100) herzustellen.Das Verfahren zum Heizen der Umgebung unter Verwendung des aufgeführten Systems ist ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102021200409-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur axialen Fixierung von Bauteilen
Inventor: SELTMANN GEORG
IPC: F16C35/06
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur axialen Positionierung und axialen Fixierung eines ersten Bauteils (10) an einem zweiten Bauteil (20) unter Verwendung eines in eine im zweiten Bauteil (20) angeordnete Ringnut (21) eingesetzten Keilrings (50), welcher eine schräge Abstützfläche (52) aufweist, die sich an einer schrägen Abstützflanke (22) der Ringnut (21) des zweiten Bauteils (20) abstützt. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Bauteil (10) mittels einer Einstellscheibe (60) axial relativ zu dem zweiten Bauteil (20) positioniert und mittels Reihenschaltung einer Ausgleichsscheibe (70) und dem Keilring (50) axial an dem zweiten Bauteil (20) fixiert wird.
Patent DE-102021200819-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer für einen Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: PETERSEIM MICHAEL
IPC: B60K6/20
Filed: 2021-01-29
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1) für einen Kraftfahrzeugantriebstrang mit einem um eine Drehachse (A) drehbaren Primärelement (2) und einem um eine Drehachse (B) drehbaren Sekundärelement (3), wobei die Drehachse (A) und die Drehachse (B) nahezu koaxial zueinander sind, wobei das Primärelement (2) gegen eine Kraft einer Energiespeichereinrichtung (6) relativ zu dem Sekundärelement (3) verdrehbar ist, wobei das Primärelement (2) fest mit einem Wellenende (9a) einer ersten Welle (9) verbunden ist, wobei die erste Welle (9) mittels eines ersten Lagers (11) an einer ersten Gehäusebaugruppe (14) drehbar gelagert ist, wobei weiter die erste Welle (9) eine Verbrennungskraftmaschine umfasst, wobei das Sekundärelement (3) mittels einer Steckverzahnungsverbindung (25) an einer zweiten Welle (10) drehfest verbunden ist, wobei die zweite Welle (10) mittels des zweiten Lagers (12) an einer zweiten Gehäusebaugruppe (15) gelagert ist, wobei die erste Gehäusebaugruppe (14) axial gestaffelt zu der zweiten Gehäusebaugruppe (15) vorgesehen ist, wobei ein Abstand (dL) des Wellenendes (9a) zu dem zweiten Lager (12) größer ist als eine Breite (bT) des Torsionsschwingungsdämpfers (1) und kleiner ist als zweimal die Breite (bT) des Torsionsschwingungsdämpfers (1) oder dass der Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit der Breite (bT) zumindest teilweise das zweite Lager (12) axial überlappt, wobei jeweils das Sekundärelement (3) zu dem Primärelement (2) taumelbeweglich vorgesehen ist.
Patent DE-102021201868-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer ersten Getriebeeingangswelle (2a- 2c) zu einer Anbindung eines Verbrennungsmotors (3a - 3c), mit zumindest einer zweiten Getriebeeingangswelle (4a - 4c) zu einer Anbindung eines Rotors einer elektrischen Maschine (5a - 5c), mit einem Überlagerungsgetriebe (6a - 6c), das achsparallel zu der ersten Getriebeeingangswelle angeordnet und zur Verbindung mit der elektrischen Maschine (5a - 5c) ausgebildet ist und zumindest einen Planetenradsatz (P1a - P1c) mit einem Sonnenrad (P11a - P11c), einem Hohlrad (P13a - P13c) und einem Planetenträger (P12a - P12c) aufweist, mit einem Getriebe (7a - 7c), das zur Verbindung mit dem Verbrennungsmotor (3a - 3c) vorgesehen ist, und zumindest zwei Getriebeausgangswellen (12a - 12c, 13a - 13c) aufweist, wobei die erste Getriebeausgangswelle (12a -12c), insbesondere permanent drehfest, mit dem Hohlrad (P13a - P13c) des Planetenradsatzes (P1a - P1c) verbunden ist, und die zweite Getriebeausgangswelle (13a- 13c), insbesondere permanent drehfest, mit dem Sonnenrad (P11a - P11c) des Planetenradsatzes (P1a - P1c) verbunden ist, und mit einem Hauptabtrieb (8a -8c).Es wird vorgeschlagen, dass der Hauptabtrieb (8a -8c) koaxial zu dem Überlagerungsgetriebe (6a -6c) angeordnet ist und sich durch den Hauptabtrieb (8a -8c) eine Seitenwelle (9a -9c) eines Differentials (10a -10c) zu einem Rad erstreckt, wobei die elektrische Maschine (5a - 5c) mit dem Sonnenrad (P11a - P11c) des Planetenradsatzes (P1a - P1c) wirkverbunden ist.
Patent DE-102021204006-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Anordnung eines solchen Kochfelds an einer Arbeitsplatte
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F24C15/10
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte mit Heizeinrichtungen darunter auf sowie mehrere Sensoren im Randbereich zur Erfassung einer Gewichtsbelastung darauf und eine damit verbundene Kochfeldsteuerung auf. Im Randbereich der Kochfeldplatte und daran umlaufend sind flache Sensorstreifen aus elastischem Material vorgesehen. Auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Sensorstreifens sind Elektroden vorgesehen, um mindestens einen der Sensoren zu bilden. Diese Sensoren sind länglich ausgebildet, wobei der Sensorstreifen eine Oberseite und eine Unterseite aufweist. Die Oberseite und die Unterseite sind parallel und verlaufen in Ebenen, die in einem Winkel zwischen 35° und 65° zu einer Fläche der Kochfeldplatte stehen.
Patent DE-102021204740-A1 (DE)
Title: Komponente mit mindestens einem Kühlkanal und optische Anordnung
Inventor: MONZ THOMAS
IPC: F16F15/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente, insbesondere ein optisches Element oder ein Strukturbauteil, umfassend: einen Grundkörper (25), der mindestens einen Kühlkanal (27) zur Durchströmung mit einer Kühlflüssigkeit (31) aufweist. An einer Wandung (29) des Kühlkanals (27) ist mindestens eine Schicht (30) aufgebracht, die zur Dämpfung von Vibrationen bei der Durchströmung des mindestens einen Kühlkanals (27) mit der Kühlflüssigkeit (31) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine optische Anordnung, insbesondere ein EUV-Lithographiesystem, umfassend: mindestens eine Komponente, insbesondere ein optisches Element oder ein Strukturbauteil, das wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist, sowie eine Kühleinrichtung (32), die zum Durchströmen des mindestens einen Kühlkanals (27) mit einer Kühlflüssigkeit (31) ausgebildet ist.
Patent DE-102021211288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Wasserstoffanteils in einer Wasserstoff/Erdgasmischung
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N21/17
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Sensor zur Bestimmung des Wasserstoffanteils in einer Wasserstoff/Erdgasmischung (102).Dabei ist zunächst eine Bestimmung des Anteils von zumindest einem Erdgasbestandteil mittels zumindest einer Messung (V3), welche auf einem fotoakustischem Messprinzip basiert, vorgesehen. Nachfolgend wird der Wasserstoffanteil aus dem mindestens einen bestimmten Anteil berechnet (V4).
Patent DE-102021213633-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Befestigung an der Innenseite einer Fahrzeugscheibe
Inventor: GRANZOW OLIVER
IPC: B60R11/04
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sensorvorrichtung 1 zur Befestigung an der Innenseite einer Fahrzeugscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit der Fahrzeugscheibe verbindbaren Halter 2, mit einem schwenkbar mit dem Halter 2 verbundenen Träger 4 und mit einer an dem Träger 4 angeordneten Sensoreinheit 6, wobei der Träger 4 um einen einstellbaren Schwenkwinkel gegenüber dem Halter 2 um eine Trägerschwenkachse T verschwenkbar ist und wobei der Schwenkwinkel mittels einer Fixiereinrichtung arretierbar ist. Für eine besonders präzise Verschwenkbarkeit des Trägers 4 gegenüber dem Halter 2 wird vorgeschlagen, dass die Fixiereinrichtung ein Schneckengetriebe mit einer Schnecke 8 und einem Schneckenrad 10 aufweist, wobei die Rotationsachse des Schneckenrades 10 der Trägerschwenkachse T entspricht.
Patent DE-102022001170-A1 (DE)
Title: Gassteckdose
Inventor: SCHULZE KLAUS
IPC: F16L37/248
Filed: 2022-04-06
Abstract: Es soll eine Gassteckdose geschaffen werden, bei der auch bei getrennter Steckverbindung ausnahmslos alle Dichtelemente abgedeckt bleiben und vor Luft, Licht, Staub und Manipulation geschützt sind.Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, dass als Schließkörper ein Schließring (12), der auf einem Gehäuse (1) mit festem Boden (11) und seitlichen Durchbrüchen (18) bewegt wird dient. Beidseitig der Durchbrüche (18) befinden sich Dichtringe (14) (15) und (16). In Schließstellung sitzt der Schließring auf diesen Dichtringen und sperrt so den Gasaustritt ab. Die Dichtringe (14) (15) und (16) werden in Schließstellung vom Boden (11) des Gehäuses abgedeckt und so vor Luft, Licht, Staub und Manipulation geschützt. In Schließstellung bildet die Anschlussseite mit Gehäuseboden (11), die Stirnfläche des Schließringes (12) und die des Gehäusemantels (2) eine bündige metallische Fläche. Beim Öffnen der Gassteckdose mittels angeschlossenen Steckers bleibt der Schließring (12) durch den oberen Dichtring (16) weiter gegen das Gehäuse (1) abgedichtet. Die zwei unteren Dichtringe (14) (15) werden vom Gehäuse (1) auf den ringförmigen Eingang (23) des Steckeranschlusses (10) geschoben und bilden zwischen dem Boden des Gehäuses (11) und dem Schließring (12) ein für die Gasmenge ausreichenden Ringraum (25).Die Gassteckdose dient zur Herstellung einer einfachen Verbindung zwischen einer ortsfest installierten Gasleitung in Gebäuden und einem gasbetriebenen Gerät, wie beispielsweise ein Haushalt-Kochgerät oder ein Wäschetrockner.
Patent DE-102022001276-A1 (DE)
Title: Rotorscheibe mit Schaufelrinnen als Auftriebsscheibe für Flug und Fahrzeuge aller Art.
Inventor: STOFFELS HELMUT
IPC: B64C39/06
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Rotorscheibe als Auftriebsscheibe soll Flug und Fahrzeuge mit Hilfe des atmos= phärischen Druckes antreiben. Die Schaffung einer voreilenden druckfreien Zone durch die Rotorscheibe benötigt nur einen Bruchteil der resultierenden Kraft aus dem dann wirksamen atmosphärischen Druck.Die Baugrößen sind für jede Anwendung frei wählbar und können variieren.Dabei muss aber die Höhe der Schaufelrinnen Teil 2 dem Randabstand der Schaufelrinnen entsprechen , multipliziert mit dem Resultat aus Schallgeschwindigkeit in Meter pro Sekunde, geteilt durch die Randgeschwindigkeit in Meter pro Sekunde.Schaufelrinne Teil 3 kann bei gleicher Höhe einen 2 bis 3 fachen Abstand haben wie Teil 2. Wegen des hohen Giermoments empfiehlt es sich bei Fluggeräten die Rotorscheiben koaxial oder in Tandem - Anordnung anzulegen.
Patent DE-102022002669-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage und Verfahren zum Target-Austausch
Inventor: LUDWIG ANDREAS
IPC: C23C14/34
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Substraten mittels Kathodenzerstäubung sowie ein Verfahren zum Austausch eines Targets in einer solchen Beschichtungsanlage.
Patent DE-102022100413-A1 (DE)
Title: Objekterkennung unter verwendung von radar-und-lidar-zusammenführung
Inventor: MENG XIAOLI
IPC: G01S17/89
Filed: 2022-01-10
Abstract: Es werden Verfahren zur Objekterkennung unter Verwendung einer Radar-und-Lidar-Zusammenführung bereitgestellt, wodurch Cluster erzeugt werden können, die Cluster von Punktwolken für Radar bzw. Lidar kombinieren, anhand derer zusammengeführte Merkmale unter Verwendung eines Deep-Learning-Modells bestimmt werden. Es werden auch Systeme und Computerprogrammprodukte bereitgestellt.
Patent DE-102022103163-A1 (DE)
Title: Einstückiger Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B85/04
Filed: 2022-02-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein einstückiger Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung und insbesondere ein Kraftfahrzeug-Schloss sowie vorzugsweise ein Kraftfahrzeug-Türschloss, welcher überwiegend als Massivbauteil mit verschiedenen Querschnittsstärken (Q1, Q2, Q3, Q4) ausgerüstet ist. Der Schlosshalter verfügt über eine Grundplatte (3) und einen darauf aufstehenden Bügel (2, 4, 5), wobei der Bügel (2, 4, 5) einen frontseitigen Bolzen (2), einen oberseitigen Steg (5) und eine rückwärtige Basis (4) aufweist. Außerdem verbinden der Bolzen (2) und die Basis (4) den Steg (5) mit der Grundplatte (3). Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein den Bolzen (2) und die Basis (4) miteinander verbindendes Verstärkungselement (6) vorgesehen.
Patent DE-102022105197-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät
Inventor: VOGEL MARKUS
IPC: G01S13/88
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein FMCW-basiertes Füllstandsmessgerät (1), das folgende Komponenten umfasst: Eine Signalerzeugungs-Einheit (11) zur Erzeugung des rampenförmigen Signals (SHF); Eine Antenne (12) zum Aussendern gen Füllgut (2) und zum Empfang des entsprechenden Empfangs-Signals (rHF); Eine Signalverarbeitungs-Einheit (13), welche pro Messzyklus gemäß des FMCW-Prinzips ein Frequenzspektrum (sm) des Auswertungssignals (sZF) erstellt; Und eine Regel-/Auswerte-Einheit (15), um anhand des Frequenzspektrums (sm) den Abstand (d) zu bestimmen. Dabei kennzeichnet sich das Füllstandsmessgerät (1) dadurch, dass ein Frequenzband (Δf) und ein Messbereich vorgebbar sind, unddass das Füllstandsmessgerät (1) hierauf basierend eigenständig die Grenzfrequenzen (fstart, fstop) und/oder die Rampensteilheit (f`) einzustellen bzw. ändern kann. Vorteilhaft hieran ist, dass der Einsatzort des Füllstandsmessgerätes (1) nach dessen Fertigung nicht auf eine bestimmte Region, wie China, die USE oder Europa beschränkt ist. Außerdem vereinfacht dies die Logistik bei der Fertigung des Füllstandsmessgerätes (1).
Patent DE-102022105842-A1 (DE)
Title: Pruning neuronaler netze
Inventor: SHEN MAYING
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-03-14
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Entfernen eines oder mehrerer Knoten eines neuronalen Netzes. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere Knoten eines neuronalen Netzes entfernt, beispielsweise auf der Grundlage, ob der eine oder die mehreren Knoten voraussichtlich die Leistung des neuronalen Netzes beeinflussen.