baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen mittels einer Schraube
Inventor: RÖBBECKE THOMAS ALBERT
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen mittels einer Schraube (1), wobei die Vorrichtung (100) ein Bewegungssystem (10) aufweist, mit dem die Schraube (1) an zu verbindende Bauteile (2, 3) heranführbar ist und wobei die Schraube (1) an einem Schraubautomat (11) aufgenommen ist, wobei der Schraubautomat (11) an dem Bewegungssystem (10) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (100) eine Schutzhülse (12) auf, die mit dem Schraubautomaten (11) mitbewegbar angeordnet ist und die die Schraube (1) in Anordnung außer Kontakt mit einem der zu verbindenden Bauteile (2, 3) schützend umhüllt.
Patent DE-102018131467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum assistierten Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum assistierten Betreiben eines Kraftfahrzeugs werden in einem Automatikbetriebsmodus basierend auf einem vordefinierten Fahrtziel und mittels einer Umfeldsensorik der Kraftfahrzeugs gewonnenen Umfeldinformationen mehrere mögliche Fahrmanöver ermittelt, von dem Steuergerät basierend auf den Umfeldinformationen und Fahrmanöverrandbedingungen ein Fahrmanöver von den mehreren möglichen Fahrmanöver ausgewählt wird und eine Aktorik des Kraftfahrzeugs von dem Steuergerät zur Umsetzung des ausgewählten Fahrmanövers angesteuert wird, wobei in einem Übergabebetriebsmodus wenigstens eines der mehreren möglichen Fahrmanöver über eine Benutzerschnittstelle einem Nutzer zur Auswahl gestellt wird und, abhängig von einer über die Benutzerschnittstelle empfangenen Fahrmanöverentscheidung, die Aktorik des Kraftfahrzeugs zur Umsetzung des ausgewählten möglichen Fahrmanövers angesteuert wird.
Patent DE-102018132548-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum beurteilen des reifenzustands
Inventor: UHRICH MICHAEL JAMES
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Beurteilen des Reifenzustands werden offenbart. Eine Beispielvorrichtung beinhaltet einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor und einen Prozessor. Der Prozessor der Beispielvorrichtung dient dazu, Belastungsdaten für ein Rad eines Fahrzeugs zu erhalten, Geschwindigkeitsdaten für das Fahrzeug zu erhalten, eine Leistung in Verbindung mit der Erwärmung eines Reifens, der an das Rad gekoppelt ist, aufgrund der Belastungsdaten und der Geschwindigkeitsdaten zu ermitteln und einen Zustand des Reifens aufgrund der Leistung zu ermitteln.
Patent DE-102018132882-A1 (DE)
Title: Presseinheit für Portioniermaschine
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: B26D7/01
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Portioniermaschine (P) zum Unterteilen eines strangförmigen Produkts in Einzelportionen sowie ein Verfahren zum Steuern einer solchen Portioniermaschine (P). Die Portioniermaschine (P) enthält eine Magazinrevolvereinrichtung (100) zur Aufnahme des strangförmigen Produkts, eine Presseinheit (200) zum Komprimieren des strangförmigen Produkts wenigstens in dessen Längsrichtung, und eine Portionier- und Schneideinrichtung (300) zum Portionieren und Abtrennen von Einzelportionen von dem strangförmigen Produkt. Die Magazinrevolvereinrichtung (100) weist ein Basissegment (110) und ein Revolversegment (120) auf, die zur Bildung wenigstens eines Aufnahmeschachts (150) für das strangförmige Produkt koaxial zueinander ausgerichtete Schachtabschnitte (112, 122) aufweisen, und die zur Positionierung des Aufnahmeschachts (150) in einer Schneidposition um eine gemeinsame Achse (A) drehbar sind; und wobei die Presseinheit (200) zum Komprimieren des strangförmigen Produkts wenigstens einem Pressstempel und ein Pressgegenelement (222) aufweist. Das Pressgegenelement (222) ist ein zwischen dem Basissegment (110) und dem Revolversegment (120) der Magazinrevolvereinrichtung (100) angeordnetes Schieberelement (222), das zum Freigeben oder Verschließen des Aufnahmeschachts (150) in der Schneidposition zumindest annähernd senkrecht zur Drehachse (A) der Magazinrevolvereinrichtung (100) zwischen einer Freigabeposition und einer Verschließposition reversibel bewegbar ist.
Patent DE-102018133150-A1 (DE)
Title: Tropfenabscheider mit neuer Verbindungsstruktur
Inventor: FRANZ UWE
IPC: B01D45/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tropfenabscheider zur Abscheidung von Flüssigkeiten aus einem Gasstrom mit mindestens zwei parallel zueinander angeordneten Abscheiderlamellen und mindestens einem quer zur Längsrichtung der Abscheiderlamellen angeordneten, die Abscheiderlamellen beabstandet zueinander haltenden Abstandshalter. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Tropfenabscheider bereitzustellen, der einfach herstellbar ist, eine sichere Verbindung zwischen Abscheiderlamellen und Abstandshaltern ermöglich und korrosionsbeständig ist. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an mindestens einem der quer zur Längsrichtung und quer zu Höhe der Abscheiderlamellen verlaufenden Randbereiche des mindestens einen Abstandshalters eine Schiene angeordnet ist, der mindestens eine Abstandshalter mindestens eine erste Verriegelungseinrichtung aufweist, die Schiene mindestens eine zweite Verriegelungseinrichtung aufweist, und die mindestens eine erste Verriegelungseinrichtung und die mindestens eine zweite Verriegelungseinrichtung formschlüssig ineinandergreifen und die Abscheiderlamellen mit dem mindestens einen Abstandshalter und der Schiene verriegeln.
Patent DE-102018201834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Erfassungseinrichtung, Zählverfahren und Erfassungseinrichtung für ein Personenbeförderungsfahrzeug
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: B61K13/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Erfassungseinrichtung (12), ein Zählverfahren, ein Computerprogrammprodukt und eine Erfassungseinrichtung für ein Personenbeförderungsfahrzeug. Zur Verbesserung der Kalibrierung der Erfassungseinrichtung (12) umfasst das Verfahren: Erfassen (A) eines räumlichen Bereichs (18) mittels einer Bilderfassungseinheit (14) der Erfassungseinrichtung (12), Erzeugen (B) einer Bildinformation (24) mittels der Bilderfassungseinheit (14) auf Basis der Erfassung (A), wobei die Bildinformation (24) den räumlichen Bereich (18) repräsentiert, Erkennen (D) eines markanten Bereichs des räumlichen Bereichs (18) mittels einer Bilderkennungseinrichtung (16) anhand der Bildinformation (24) und Kalibieren (E) der Erfassungseinrichtung (14) anhand des markanten Bereichs.
Patent DE-102018202781-A1 (DE)
Title: Kippsegmentlager
Inventor: STOEHRER FELIX
IPC: F16C17/03
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager (1) mit Kippsegmenten (5,5'), die relativ zu einem Gehäusekörper (4) kippbar sind, um zwischen den Kippsegmenten (5,5') und einem Rotorkörper (2) konvergente Lagerspalte (14) zu erzeugen, und die durch eine Vorspanneinrichtung (15) vorgespannt sind.
 Um ein Kippsegmentlager im Hinblick auf seine Funktion und/oder Lebensdauer zu verbessern, umfasst die Vorspanneinrichtung (15) eine Magneteinrichtung (10).
Patent DE-102018205395-A1 (DE)
Title: Neuschreibsystem, Neuschreibvorrichtung und Computer
Inventor: NAKAMURA YOSHIHIDE
IPC: G06F12/16
Filed: 2018-04-10
Abstract: Es werden ein Neuschreibsystem, das eine Neuschreibzeit verkürzen kann, ein Neuschreibsystem und ein für das Neuschreibsystem verwendeter Computer geschaffen. Das Neuschreibsystem enthält eine ECU und eine Neuschreibvorrichtung wenigstens zum Senden von Neuschreibdaten von Speicherinhalt, der in einem Flash-ROM 14B (Speicher) gespeichert ist, an die ECU, wobei der Flash-ROM 14B (Speicher) einen Neuschreibzielbereich A2, in dem Speicherinhalt, der neu geschrieben werden soll, gespeichert ist, und einen Nicht-Neuschreibziel-Bereich A1, in dem Speicherinhalt, der nicht neu geschrieben werden soll, gespeichert ist, enthält, und wobei die Neuschreibvorrichtung die Neuschreibdaten des Speicherinhalts nur für den Speicherinhalt des Neuschreibzielbereichs in dem Flash-ROM 14B (Speicher) an die ECU sendet.
Patent DE-102018205823-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines solchen Kugelgelenks
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1, 11) für ein Fahrzeug mit einer Gelenkkugel (5), der Gelenkkugel (5) ist ein Kunststoffbereich (4) zugeordnet, wobei zum Ausbilden des Kunststoffbereiches (4) die Gelenkkugel (5) mindestens teilweise mit einem Kunststoffmaterial umspritzt, umgossen, verfüllt und/oder vergossen ist.Um bei einem Umspritzen, Umgießen, Verfüllen und/oder Vergießen der Gelenkkugel (5) mit dem Kunststoffmaterial zum Ausbilden des Kunststoffbereiches (4) die Gelenkfunktion des Kugelgelenks (1, 11) bei unterschiedlichen Ausbildungen der Gelenkkugel (5) zu gewährleistet, ist das Kugelgelenk (1, 11) dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffbereich (4) ausschließlich mit der Gelenkkugel (5) und/oder einem die Gelenkkugel (5) aufweisenden Gelenkinnenteil (2) fest und/oder formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102018205920-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit einer Hochdruckabgasrückführung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Kühlen eines rückgeführten Hochdruckabgases
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/41
Filed: 2018-04-18
Abstract: Es wird eine Motoranordnung 1 angegeben, die einen ein Abgas 2 erzeugenden Verbrennungsmotor 3 mit einem Verbrennungsraum und einem den Verbrennungsraum abschließenden Zylinderkopf 4, einen sich an den Verbrennungsmotor 3 anschließenden Abgasstrang 5 zur Aufnahme des Abgases 2, einen Zuluftstrang 6 zur Zufuhr von Zuluft 7 zum Verbrennungsmotor 3 und eine Hochdruckabgasrückführung 8 mit einer Abgasrückführungsleitung 9, die eine im Abgasstrang 5 stromaufwärts einer Abgasturbine 10 eines Turboladers angeordnete Abgasentnahmestelle 11 mit einer stromabwärts des Verdichters 12 des Turboladers im Zuluftstrang 6 angeordneten Abgaseinleitstelle 13 verbindet, aufweist. Die Abgasrückführungsleitung 9 verläuft durch eine Abgaspassage 14 des Zylinderkopfs 4, wobei die Abgaspassage 14 kühlbar ausgebildet ist.Zudem werden ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Motoranordnung 1 sowie ein Verfahren zum Kühlen eines rückgeführten Hochdruckabgases angegeben.
Patent DE-102018206150-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Trennung von unterschiedlichen Kunststoffsorten in einem Materialgemisch
Inventor: ADAM JÖRG
IPC: B29B17/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von unterschiedlichen Kunststoffsorten (12, 12', 12") in einem Materialgemisch (13), wobei das Materialgemisch (13) aus einer Vielzahl von Kunststoffteilen (16) jeweils einer einzelnen Kunststoffsorte (12, 12', 12") besteht, wobei die unterschiedlichen Kunststoffsorten (12, 12', 12") unterschiedliche Massedichten aufweisen, wobei die unterschiedlichen Kunststoffsorten (12, 12', 12") in eine Flüssigkeit (19) eingebracht werden (4) und wobei die unterschiedlichen Kunststoffsorten (12, 12', 12") ihrer unterschiedlichen Massedichte entsprechende Schwebezustände (20, 20', 20") in der Flüssigkeit (19) einnehmen (8). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die unterschiedlichen Kunststoffsorten (12, 12', 12") anhand ihrer Schwebezustände (20, 20', 20") in der Flüssigkeit (19) getrennt werden und gleichzeitig durch die Flüssigkeit (19) gereinigt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (11) zur Trennung von unterschiedlichen Kunststoffsorten (12, 12', 12") in einem Materialgemisch (13).
Patent DE-102018207800-A1 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: XU QINGXIANG
IPC: F04B45/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Membranpumpe. Die Membranpumpe umfasst: einen Pumpenkörper, wobei der Pumpenkörper einen Einlassgaskanal, einen Auslassgaskanal und einen Druckentlastungskanal aufweist, der Pumpenkörper einen oberen Deckel, eine Mittenplatte und einen Zylinderkörper umfasst, die in Reihe miteinander verbunden sind, der obere Deckel und die Mittenplatte eine Gaseinlass-Kammer und eine Gasauslass-Kammer definieren, die voneinander isoliert sind, wobei der Einlassgaskanal und die Gaseinlass-Kammer miteinander verbunden sind, und die Gasauslass-Kammer und der Auslassgaskanal miteinander verbunden sind; eine Ventilmembran, die zwischen dem oberen Deckel und der Mittenplatte angeordnet ist, ein Druckentlastungselement, das einstückig an einem unteren Teil der Ventilmembran ausgestaltet ist, und das Druckentlastungselement dazu dient, die Gasauslass-Kammer und den Druckentlastungskanal miteinander zu verbinden oder nicht zu verbinden; einen Kolben mit einer Beutelkammer und einem stationären Teil, wobei das stationäre Teil zwischen der Mittenplatte und dem Zylinderkörper angeordnet ist; und eine Antriebsanordnung, die eine Basis und ein Antriebselement umfasst, die Basis an dem Zylinderkörper anliegt und eine Pumpenmembrankammer definiert, und das Antriebselement die Beutelkammer zum Auf- und Abbewegen antreibt. Die Membranpumpe nach Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung hat eine einfache Struktur, ein Prozess für individuelle Montage des Druckentlastungselementes wird weggelassen, die Montage wird leicht und Herstellungskosten werden reduziert.
Patent DE-102018208379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Konfiguration von zumindest einem Gerät bzw. Anlagenkomponente
Inventor: NICKLES JOCHEN
IPC: G05B19/418
Filed: 2018-05-28
Abstract: Erfindungsgemäß wird die Containertechnologie, einschließlich deren Anwendung und ein mobiles Benutzerinteraktionsgerat (HMI) z.B. Augmented Reality (AR) kombiniert, um den Nutzer eine intuitive Möglichkeit zu geben, Fähigkeiten, Konfiguration, und Verknüpfungen von Steuergeräten / Recheneinheiten (D1, D2, D3) in-situ zu verändern. Mit Hilfe einer Augmented Reality Visualisierung z.B. per drag and drop kann er diese Veränderung autorisiert durchführen.
Patent DE-102018210430-A1 (DE)
Title: Verdränger, Rotor und Vorrichtung einer Vakuumpumpe sowie Verfahren zur Herstellung eines Verdrängers und eines Rotors einer Vakuumpumpe
Inventor: DREIFERT THOMAS
IPC: F04C18/34
Filed: 2018-06-26
Abstract: Ein Vakuumpumpen-Verdränger (10), insbesondere ein Vakuumpumpen-Drehkolbenverdränger, der einen konstanten Querschnitt aufweist. Der Vakuumpumpen-Verdränger (10) ist, zumindest ursprünglich, als Strangpressprofil oder als Stranggussprofil hergestellt. Ferner ein Vakuumpumpen-Rotor (100) mit einem derartigen Vakuumpumpen-Verdränger (10) und eine Vakuumpumpenvorrichtung mit einem solchen Vakuumpumpen-Rotor (100). Darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung eines Vakuumpumpen-Verdrängers (10), bei dem der Urformschritt zur Herstellung des Verdrängers (10) mittels Strangpressens oder Stranggießens erfolgt. Sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Vakuumpumpen-Rotors (100), bei dem Welle (40) und Verdränger (10) einstückig mittels Strangpressen oder Stranggießen urgeformt werden.
Patent DE-102018210832-A1 (DE)
Title: Beförderungsvorrichtung
Inventor: VERHELST BAS
IPC: B65G43/08
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beförderungsvorrichtung (10) mit einem Stator (100) und zumindest einem Transportkörper (200), wobei die Beförderungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, den Transportkörper (200) in kontrollierter Weise entlang einer Beförderungsfläche (12) relativ zum Stator (100) zu befördern, wobei zumindest an einem des zumindest einen Transportkörpers (200) wenigstens eine Erfassungseinrichtung und/oder wenigstens ein Werkzeug montiert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung und ein Verfahren zur Anpassung.
Patent DE-102018211475-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: F16B43/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Schraubverbindung zwischen einem eine Durchbrechung (9) aufweisenden ersten Bauteil (3) und einem eine Durchbrechung oder eine Gewindebohrung (10) aufweisenden zweiten Bauteil (6), wobei eine einen Schraubenkopf (13) aufweisende Verbindungsschraube (11) die Durchbrechung (9) des ersten Bauteils (3) und die Durchbrechung oder die Gewindebohrung (10) des zweiten Bauteils (6) durchsetzt, wobei zwischen dem Schraubenkopf (13) und dem ersten Bauteil (3) eine Unterlegscheibe (14) aus einer Legierung auf Basis von Aluminium angeordnet ist.
Patent DE-102018214554-A1 (DE)
Title: Dichtigkeitsprüfung von Kraftfahrzeugkarosserien
Inventor: SAUER RALF
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-08-28
Abstract: Zur Dichtigkeitsprüfung einer Kraftfahrzeugkarosserie werden elektrisch leitende Kontakte auf mindestens eine Innenseite der Kraftfahrzeugkarosserie aufgebracht. Zwischen den Kontakten wird eine elektrische Spannung angelegt, dann wird mindestens eine Außenseite der Kraftfahrzeugkarosserie mit Wasser beaufschlagt, wobei die zwischen den Kontakten angelegte Spannung zwecks Detektion eines gegebenenfalls auftretenden Spannungsabfalls überwacht wird. Mindestens einer der elektrisch leitenden Kontakte wird aus einer Lackzusammensetzung gebildet, die neben einem organischen Bindemittel einen Anteil an mindestens einem elektrisch leitenden Zusatzstoff enthält.
Patent DE-102018218150-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Bypass, Bypassgefäß und Behälter
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/284
Filed: 2018-10-23
Abstract: Prüfvorrichtung zum Testen der Funktionsweise eines Füllstandmessgeräts in einem Bypassgefäß. Es ist eine verschiebbare Haltevorrichtung vorgesehen, welche außen am Bypassgefäß angebracht ist und einen Referenzkörper im Inneren des Bypassgefäßes fixiert, welcher zur Simulierung der Füllgutoberfläche eingerichtet ist.
Patent DE-102018218155-A1 (DE)
Title: Baustellen-überwachungssystem und verfahren
Inventor: KEAN MICHAEL G
IPC: G08G7/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein Baustellen-Überwachungssystem umfasst eine Kommunikationskomponente, die Bilddaten empfängt, die mindestens ein Bild einer Baustelle darstellen, das von einer Bilderzeugungsvorrichtung einer unbemannten Flugvorrichtung erfasst wurde. Das System umfasst ferner einen Controller mit Speicher und Verarbeitungsarchitektur zum Ausführen von Befehlen, die im Speicher gespeichert und mit der Kommunikationskomponente gekoppelt sind. Der Controller umfasst ein Szenenmodul, ein Objektmodul und ein Kartenmodul. Das Szenenmodul ist konfiguriert, um die Bilddaten auszuwerten und auf zumindest den Bilddaten basierend ein Szenenbild der Baustelle zu erzeugen. Das Objektmodul ist konfiguriert, um mindestens ein erstes Objekt in dem Bild zu identifizieren und das erste Objekt als Objektsymbologie zu abstrahieren. Das Kartenmodul ist konfiguriert, um eine Baustellenkarte zu erzeugen, wobei die Objektsymbologie auf das Szenenbild überlagert ist.
Patent DE-102018219633-A1 (DE)
Title: Reinigungszubereitung enthaltend Mizellen
Inventor: MEIRING UTA
IPC: A61K8/46
Filed: 2018-11-16
Abstract: Wässrige kosmetische Reinigungszubereitung enthaltend, mindestens ein Tensid a) gewählt aus den Gruppe Sodium Methyl Cocoyl Taurate, Sodium Methyl Oleoyl Taurate, Sodium Methyl Lauroyl Taurate, Ammonium Lauroyl Taurate; Sodium Cocoyl Isethionate und Sodium Methyl Lauroyl Isethionate; und mindestens eine lipophile Substanz b); dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtsanteil der Tenside a) größer oder gleich dem Gewichtsanteil der lipophilen Substanzen b) ist.
Patent DE-102018222136-A1 (DE)
Title: Autonomes Arbeitsgerät
Inventor: JOHNSON WILLIAM
IPC: A01D34/82
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen Arbeitsgerät, insbesondere von einem Rasenmähroboter, mit zumindest einem Gehäuse (12), mit zumindest einer, insbesondere antriebsfreien, Radeinheit (14, 16), mit zumindest einer Sensoreinheit (18) zu einer Erkennung einer Bewegung der Radeinheit (14, 16) relativ zu dem Gehäuse (12) und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (20) zumindest zu einer Verarbeitung von mittels der Sensoreinheit (18) erfassten Signalen.Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (20) zu einer Erkennung eines festgefahrenen Zustands und/oder eines feststeckenden Zustands auf Basis von der Erkennung der Bewegung der zumindest einen Radeinheit (14, 16) relativ zum Gehäuse (12) durch die Sensoreinheit (18) eingerichtet ist.
Patent DE-102018222281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbundes, Montagevorrichtung, Leitungsverbund und Verwendung des Leitungsverbundes
Inventor: HUND PAUL
IPC: H05K3/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbundes (10) umfassend einen elektrischen Leiter (12) und ein Substrat (14), wobei der elektrische Leiter (12) mittels eines Klebers auf das Substrat (14) geklebt wird, wobei der elektrische Leiter (12) in einem textilen Träger (18) eingebettet ist, wobei der elektrische Leiter (12) mittels des in oder an dem textilen Träger (18) angeordneten Klebers mit dem Substrat (14) verklebt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Montagevorrichtung (30) zur Herstellung eines Bauteilverbundes (10) umfassend einen elektrischen Leiter (12) und ein Substrat (14), wobei die Montagevorrichtung (40) eingerichtet ist, den in einem textilen Träger (18) eingebetteten elektrischen Leiter (12) mittels eines in oder an dem textilen Träger (18) angeordneten Klebers mit dem Substrat (14) zu verkleben. Zudem betrifft die Erfindung einen Leitungsverbund (16) mit zumindest einem elektrischen Leiter (12) und einem textilen Träger (18), wobei der elektrische Leiter (12) in dem textilen Träger (18) eingebettet ist, wobei ein Kleber in Form zumindest eines Kleberdepots (20) in oder an dem textilen Träger (18) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung dieses Leitungsverbundes (16) zur Herstellung eines Bauteilverbundes (10) umfassend den elektrischen Leiter (12) und ein Substrat (14).
Patent DE-102018222307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entkeimen eines durchfliessenden Fluids
Inventor: KLEBBA THORSTEN
IPC: G21K5/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Entkeimen eines durchfließenden Fluids umfasst ein rohrartiges Behältnis mit einem Einlass zum Aufnehmen des Fluids und mit einem Auslass, an dem das Fluid aus dem Behältnis abgegeben werden kann, sowie eine Mehrzahl von LEDs, die jeweils konfiguriert sind, Licht mit Wellenlängen im Bereich der UV-C Strahlung über eine zumindest teilweise transparente Außenwand des Behältnisses in einen Innenraum des Behältnisses abzugeben, um das durchfließende Fluid zu bestrahlen. Die LEDs sind über den Umfang des Behältnisses verteilt angeordnet und eingerichtet, Licht von in Querschnittsebenen verschiedenen Winkelpositionen aus in dessen Innenraum abstrahlen.
Patent DE-102018222551-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Lenkrads
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B62D1/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradkranz (11); einer Umschäumung (13), die ein Lenkradskelett (12) des Lenkradkranzes (11) zumindest teilweise umgibt; einer auf der Umschäumung (13) angeordneten Lenkradkranzverkleidung (11), wobei die Lenkradkranzverkleidung (11) mindestens eine Trägerschicht (52, 53) umfasst, auf der eine Dekorschicht (153) angeordnet ist; einem Sensor- und/oder Heizelement (2) zum Erkennen einer Annäherung des Lenkrades, wobei das Sensor- und/oder Heizelement (2) mindestens einen ersten und einen zweiten leitfähigen Teilbereich (21, 22, 211, 212, 29, 219) umfasst. Erfindungsgemäß erstrecken sich der erste und der zweite leitfähige Teilbereich (21, 22, 211, 212, 29, 219) als Teil der Lenkradkranzverkleidung (11) zwischen der Dekorschicht (153) und der Umschäumung, wobei der erste leitfähige Teilbereich (21, 22, 211, 212) - bezogen auf einen zentralen Bereich und den Querschnitt des Lenkradkranzes - zumindest abschnittsweise weiter entfernt von der Dekorschicht (153) verläuft als der zweite leitfähige Teilbereich (29, 219).Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Lenkrades für ein Kraftfahrzeug.