baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131049-C2 (DE)
Title: Antrieb für einen Rollschuh
IPC: A63C17/06
Filed: 1981-08-05
Granted: 1986-08-21
Abstract: Bei den erfindungsgemäß vorgeschlagenen Rollschuhen enthält jeder der Rollschuhe einen Grundkörper (1), an dem Rollen (3, 4) montiert sind und eine Stütze (6) für das Bein, die drehbar in bezug auf eine zur Drehachse der Rollen (3, 4) parallele Achse angelenkt ist. Außerdem besitzt jeder Rollschuh einen Fußantrieb (9), dessen abgefedertes elastisches Zugelement (10) an dem einen Ende über eine Freilaufkupplung mit einer der Rollen (4) und an dem anderen Ende mit der Stütze (6) verbunden ist, sowie einen Handantrieb (11), der eine Freilaufkupplung, ein abgefedertes elastisches Zugelement (12), das an dem einen Ende über die Freilaufkupplung mit einer der Rollen (3) verbunden ist, und einen am Grundkörper (1) drehbar in bezug auf eine zur Drehachse der Rollen (3, 4) parallele Achse montierten Stützhebel (13) mit einem Gleitstück (14) einschließt, das am Hebel (13) hin- und herverschiebbar angeordnet ist, mit dem das andere Ende des elastischen Zugelementes (12) des Handantriebs (11) verbunden ist.
Patent DE-3133965-C2 (DE)
Title: Badkryostat
IPC: B01L7/04
Filed: 1981-08-27
Granted: 1984-11-08
Abstract: Badkryostat zum Isothermhalten der Oberfläche eines geschlossenen Volumens mittels eines verflüssigten Gases, der lageunabhängig und auch unter Schwerelosigkeit arbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche des isotherm zu haltenden Volumens auf der Außenseite, die den Kontakt zum Kühlmittel herstellt, eine Kapillarstruktur aufweist, wodurch die Oberfläche ständig benetzt und auf einer festen Temperatur gehalten wird.
Patent DE-3153120-C2 (DE)
Title: Machine for treating wall surfaces
IPC: A47L11/38
Filed: 1981-11-20
Granted: 1985-09-05
Abstract: A treatment machine for wall surfaces has an upright bar (22) which is arranged on an undercarriage, is pivotally mounted in a pivoting frame (18) and on which one or more treatment elements (28) are located. The pivoting frame (18) supports a drive motor (42), by means of which the treatment elements (28) can be moved up and down and/or rotated. The inclination-adjustment device allows adaptation to the respective wall-surface inclination. <IMAGE>
Patent DE-3205700-C2 (DE)
Title: Tunnelvortriebsmaschine
IPC: E21D11/15
Filed: 1982-02-17
Granted: 1983-12-15
Abstract: Eine Vortriebsmaschine, insbesondere Tunnelvollschnittmaschine, ist mit einem Magazin für endlos ausgebildeten Verzug ausgerüstet, das im Gehäuse der Vortriebsmaschine hinter dem Bohrkopf angeordnet ist. Das Magazin ist über eine rohrförmige Leiteinrichtung für den Verzug mit dem feststehenden Teil des Bohrkopfes verbunden, in dem ein entsprechender Ausgang ausgebildet ist. Von hier wird der Verzug, beispielsweise ein Drahtgeflecht über Führungseinrichtungen zum Rand des feststehenden Teils des Bohr kopfes geführt und gegen das Gebirge, d.h. den Streckenstoß gedrückt. Auf diese Weise kann mit Einbringen der Ausbauringe über die weitgehend automatische Ausbausetzvorrichtung der endgültige Ausbau insgesamt automatisch eingebracht werden.
Patent DE-3211833-C2 (DE)
Title: Blaskopf für die Herstellung einer Kunststoffblasfolie durch Flachlegen eines Blasfolienschlauches
IPC: B29C48/10
Filed: 1982-03-31
Granted: 1985-09-26
Abstract: Blaskopf für die Herstellung einer Kunststoffblasfolie durch Flachlegen eines Blasfolienschlauches. Zum grundsätzlichen Aufbau gehören ein Verteiler und das Blaswerkzeug aus Dorn und Mundstück. In zumindest einem Blaskopfbereich befindet sich zumindest ein Wärmetauscher. Dieser besteht aus einem die Blaskopfachse umgebenden Ringspalt, der im wesentlichen parallel zum Massestrom des thermoplastifizierten Kunststoffes erstreckt ist. Der Ringspalt ist lediglich teilweise mit einem im Arbeitstemperaturbereich des Blaskopfes verdampfbaren und wieder kondensierbaren Wärmeaustausch medium gefüllt. Er arbeitet als autogener Temperaturausgleicher praktisch adiabatisch und bewirkt, daß sich gegenüber der bekannten Ausführungsform Foliendickstellen und/oder Foliendünnstellen nicht mehr oder nur noch im reduzierten Ausmaß ausbilden.
Patent DE-3217872-C2 (DE)
Title: Dampfbügelstation
IPC: D06F81/08
Filed: 1982-05-12
Granted: 1989-09-21
Abstract: Dampfbügelstationen zur Durchführung von Bügelarbeiten an Stoffteilen und an Bekleidungsteilen unterschiedlichster Gestaltung müssen an ein bestimmtes durchzuführendes Arbeitsprogramm angepaßt sein, wenn optimale Bügelleistungen erzielt werden sollen. Es wird eine auf- und umbaufähige universell einsetzbare Dampfbügelstation angegeben, bei der der Lüfter gemeinsam mit der Luftleitkammer einschließlich des Abwindkamins (4, 10) für den Saugbetrieb zu einer kompakten selbstständigen Gehäusebaueinheit (3) mit einer kopfseitigen Montageplatte (21) für die Aufnahme und Befestigung von verschiedenen Bügelarbeitstischen (23, 24, 25) gestaltet ist und bei der diese Gehäusebaueinheit in seitlichen Holmen (2) eines rahmenförmigen Grundgestells (1) mit einem Ständerfuß (27) höhenverstellbar gehaltert ist.
Patent DE-3234782-C2 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine Anzeigevorrichtung
IPC: G09G3/18
Filed: 1982-09-20
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Treiberschaltung für eine Flüssigkristall-Anzeigetafel (2) verhindert nach jeder Einschaltung der Stromversorgung zunächst eine Aktivierung der Anzeigetafel, um ungeordnete Anzeigezustände zu verhindern. Sobald korrekte Anzeigedaten aus einem RAM wieder zur Verfügung stehen, wird die Anzeigetafel durch ein bei der Datenverarbeitung anfallendes Signal automatisch für den Normalbetrieb freigegeben. Die hochintegriert ausgeführte Schaltung benötigt daher keine zusätzlichen Anschlüsse zur externen Einspeisung eines Freigabesignals od.dgl.
Patent DE-3240465-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von breiigen Massen, insbesondere Beton
IPC: E04G21/04
Filed: 1982-11-02
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Förderung von breiigen Massen, insbesondere Beton, bestehend aus einer zweizylindrigen Pumpe, einem trichterförmig ausgebildeten Aufgabebehälter, der nach unten durch eine mit zwei zu dem Förderzylinder führenden Öffnungen versehenen Steuerplatte verschlossen ist, und einem diese Öffnungen wechselweise abschließenden S-förmig ausgebildeten schwenkbaren Verteiler. Nach dem Stand der Technik führt die achsparallel zur Austrittsöffnung des Verteilerrohres mit dessen entgegengesetzten Ende koaxial verbundene Schwenkwelle durch den Steuerboden. Dies hat den Nachteil eines starken Verschleißes durch eindringendes Feingut, z.B. Zementleim, verbunden mit einer Ausmagerung des Betons und einer Verunreinigung der Baustelle. Es ist Aufgabe, die Schwenkwelle so anzuordnen, daß ein durch das zu fördernde Medium bedingter Verschleiß dieser Welle unterbunden wird. Die Lösung dieser Aufgabe sieht vor, daß die Schwenkwelle außerhalb des Aufgabebehälters gelagert ist; dadurch bleibt diese unbeeinflußt vom Fördermedium. Die Anordnung erfolgt vorzugsweise an der der Schwenkwelle zugerichteten Wandung des Aufgabebehälters. Um eine gute Abdichtung zwischen Steuerplatte und dem Verteilerrohr zu erzielen, ist vorgesehen, daß in einer lösbaren Verbindung zwischen Schwenkwelle und Verteilerrohr eine in Richtung zur Steuerplatte wirksame Federvorspannungseinrichtung vorgesehen ist. edergradienten sind vorgesehen.
Patent DE-3311924-C2 (DE)
Title: Videokamera mit eingebautem Recorder
IPC: H04N5/765
Filed: 1983-03-31
Granted: 1986-05-15
Abstract: Eine Videokamera mit eingebautem Videorecorder besitzt einen Tragkörper (1), der einen Kamerateil (8) und einen Videorecorder (20) lagert. Der Tragkörper (1) besitzt drei Grundplatten (2, 3, 4), die einstückig miteinander ausgebildet sind und senkrecht aufeinander stehen. Die erste Grundplatte (2) ist an einem quer verlaufenden Mittelabschnitt der Rückseite der zweiten Grundplatte (3) befestigt. Die erste und die zweite Grundplatte (2, 3) sind auf der Oberseite der dritten Grundplatte (4) befestigt. Der Videorecorder (20) ist auf der ersten Grundplatte (2) montiert. An der Vorderseite der zweiten Grundplatte (3) ist mit Stangen (7) eine Halterung (6) derart befestigt, daß sie von der zweiten Grundplatte einen geeigneten Abstand besitzt. Ein Bildaufnahmeobjektiv (9) und ein Bildsensor (14) zum Umsetzen von Licht in ein elektrisches Signal sind an der Halterung (6) montiert. Auf der Unterseite desjenigen Abschnitts der dritten Grundplatte (4), in welchem sich die erste und die zweite Grundplatte (2, 37 kreuzen, ist ein Griff (3) befestigt.
Patent DE-3312398-C2 (DE)
Title: Hochdruck-Entladungslampe zur Erzeugung ultravioletter Strahlung
IPC: H01J61/18
Filed: 1983-04-06
Granted: 1986-07-17
Abstract: Ultraviolette Lichtquelle hoher Intensität mit einer Bogenentladungsröhre mit einem Paar von Elektroden. Die Bogenentladungsröhre ist mit bestimmten Mengen an Quecksilber, Tantalhalogen und Edelgas gefüllt und mit einer Röhrenladung von mindestens 13 Watt/cm ↑2 versehen.
Patent DE-3312928-C2 (DE)
IPC: C12N15/16
Filed: 1983-04-11
Granted: 1987-08-27
Abstract: The invention relates to hybrid vectors producing human parathyroid hormone and to the human parathyroid hormone gene.
Patent DE-3339168-C2 (DE)
Title: Kunststoff- oder Kautschukkalander mit einer Einrichtung zum Einstellen der Walzenspaltdicke
IPC: B29C43/44
Filed: 1983-10-28
Granted: 1986-05-15
Abstract: Es wird ein Kunststoff- oder Kautschukkalander oder Walzwerk offenbart mit einer Walzenspaltschnellöffnungsvorrichtung, die an den ohnehin erforderlichen Spindeln für die Parallelverstellung des Walzenspaltes angreift. Hydraulikzylinder oder dergleichen betätigen Hebelarme, die an einem Mitnehmer befestigt sind. Der scheibenförmige Mitnehmer ist mit einer, eine axiale Bewegung erlaubenden Verzahnung der Spindel verbunden, so daß bei einer drehenden Bewegung des Mitnehmers die, mit den Lagerblöcken der Kalanderwalze verbundenen Spindeln eine axiale anhebende Bewegung vollführen und somit sehr schnell den Walzenspalt vergrößern.
Patent DE-3341282-C2 (DE)
Title: Doppelschneckenextruder mit einer Materialeinzugsvorrichtung
IPC: B30B11/24
Filed: 1983-11-15
Granted: 1986-09-25
Abstract: Es wird ein Doppelschneckenextruder mit einer Materialeinzugsvorrichtung offenbart, die gebildet wird durch ein in Arbeitsrichtung axial vor einem Doppelschneckenteil angeordnetes Einschneckenteil, mit einer Schnecke von mindestens dem zweifachen Durchmesser der Schnecken des Doppelschneckenteiles. Das axial vorgeschaltete Einschneckenteil großen Durchmessers kann durch den Antrieb der Doppelschnecke, dessen Antriebswellen durch das Einschneckenteil hindurchgeführt werden, mit angetrieben werden und gewährleistet einen um den Umfang der Doppelschnecken herum angreifenden Materialeinzug für das dem Einschneckenteil axial nachgeschaltete Doppelschneckenteil.
Patent DE-3411852-C2 (DE)
Title: Zahnregulierungsvorrichtung
IPC: A61C7/10
Filed: 1984-03-30
Granted: 1986-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnregulierungsvorrichtung in Form von Ober- und Unterkiefer-Vorschubplatten (Doppelvorschubplatten), welche mit den Zähnen verbunden und mittels im Vorderbereich angeordneten Führungsdorne und Gleitbahnführungen der gegenseitigen Kieferverschiebung zur sagittalen Behandlung dienen, wobei zwei Behandlungsstufen zusammengefaßt werden sollen und sich bei reduzierter Behandlungsdauer der Behandlungserfolg optimieren läßt. Hier werden bei der Zahnregulierungsvorrichtung in Form von Ober- und Unterkiefer-Vorschubplatten (Doppelvorschubplatten) zur sagittalen Behandlung, die Führungsdorne bei Anordnung an der Ober- und/oder Unterkieferplatte, bei deren Teilung unter Einsatz einer Dehnschraube mit letzterer verbunden.
Patent DE-3510950-C2 (DE)
IPC: G01M1/32
Filed: 1985-03-26
Granted: 1988-09-29
Abstract: The invention pertains to a method of continuous compensation of unbalance present in a rotor, in particular, a grinding wheel. This is done by feeding a compensation fluid into correction chambers which are rotated with and arranged on the rotor at various angular locations. The supply of fluid is effected in successive balancing operations during rotation of the rotor and as a function of the minimum and maximum unbalance signals measured by a transducer over a certain period of time. The tolerance is determined for acceptable unbalance values. The balancing operation is terminated on the basis of the minimum and maximum which is multiplied by a multiplier determined as a function of allowable variations of the measured unbalance signal.
Patent DE-3714750-C2 (DE)
IPC: F16L55/16
Filed: 1987-05-02
Granted: 1991-11-28
Abstract: Application system for installing a flue gas pipe system made of glass, ceramic, high-grade steel or plastic in an existing chimney, characterised by - a lifting and lowering device (1), mountable on top of the chimney head (3), for the flue gas pipes (10> - a holding frame (4) for a first pipe section (29), which is connected via fastening means (6) to the lifting and lowering device (1> - and a stand (13) which can be inserted in the bottom (31) of the chimney and on which the holding frame (4) can be mounted. <IMAGE>
Patent DE-3738575-C2 (DE)
IPC: B60C27/10
Filed: 1987-11-10
Granted: 1990-04-12
Abstract: In a tyre chain for vehicle tyres having an inner and an outer bracket for a running network, the tensioning chain (4) serving for tensioning the running network can be arrested by means of a closure (6) in the tensioned position, which closure has a guide channel (7) with essentially parallel side walls whose edges, which are located at the front in the tensioning direction of the tensioning chain (4) are provided with locking notches (12) into which the shoulders in each case of one chain element of the tensioning chain (4) can be hooked. The distance between the side walls of the guide channel (7) is sufficiently large to lead the tensioning chain on the one hand in a first position through the guide channel and on the other hand is sufficiently small to be able to arrest said tensioning chain in a second position in the locking notches (12). <IMAGE>
Patent DE-4009885-C2 (DE)
IPC: E04F15/06
Filed: 1990-03-28
Granted: 1993-01-21
Abstract: The invention concerns a floor covering, particularly for open spaces and the floors of halls, with a substructure made of a hardenable or settable material, as well as metallic cover plates. According to the invention, the cover plates (2) have on their periphery moulded-on anchoring elements (3) which engage with one another in a dentiform manner and which are folded downwards at an acute angle ( alpha ), being anchored in the hardened or set substructure (1). <IMAGE>
Patent DE-4124928-C2 (DE)
Inventor: MANSER JOSEF
IPC: A23L7/109
Filed: 1991-07-25
Granted: 1993-12-02
Abstract: The invention concerns a new process and device for stabilizing the shape of pasta. The invention is applicable to both long and short pasta. A small quantity of water, for instance 0.4-1.2 %, is applied in a water-applications unit (27) to the surface of the pasta, while they are still hot, at the end of the drying or conditioning zone (9), and the pasta then cooled in a cooling unit (29). The pasta are then stacked in the usual way to allow them to stabilize. Even when extreme drying atmospheres and short drying times are used, the invention ensures that cracks, which in prior art processes often appear for no evident reason, do not occur.
Patent DE-4423330-C2 (DE)
Inventor: STARKE WILFRIED DIPL ING
IPC: F16K1/226
Filed: 1994-06-22
Granted: 1996-06-05
Abstract: The sealing assembly has a flap wing (8) whose wing sealing seat (9) sealingly adjoins a correspondingly fixed counter sealing seat (10). One seat is covered with an elastically deformable spring steel strip (2) which curves outwardly convex over the seat and has a first and second long side. The first side is clamped on the part forming the relevant sealing seat and the second long side is fixed slidable on the part on which the first long side is clamped. The second long side can be pressed onto the sealing seat by a retaining member (11). The strip can have a longitudinal kink (7) to prevent it sliding out from the slide guide formed by the holding down member. <IMAGE>
Patent NL-1003327-C2 (NL)
Inventor: RIJNAARTS HUBERTUS HENRICUS MA
IPC: B09C1/08
Filed: 1996-06-13
Granted: 1997-12-17
Abstract: A method is described for the in-situ cleaning by means of microorganisms of a polluted soil portion (1) which contains ground water. In this method, the soil portion (1) to be cleaned is enclosed, and one or several electrodes which are permeable to liquid are placed in or adjacent the soil portion (1). A negative or positive voltage is applied to these electrodes. The enclosure of the polluted soil portion takes place in such a manner that the ground water present in the soil portion flows mainly through the one or several electrodes. An electrode suitable for use in the above method is also described. <IMAGE>
Patent NL-1003545-C2 (NL)
Inventor: BIE ERIK DE
IPC: D06N3/14
Filed: 1996-07-09
Granted: 1998-01-12
Abstract: The invention relates to a cloth structure and has for its object to provide a cloth structure which is watertight, windtight, flame-retardant, resistant to chemicals, antistatic and permeable for water vapour. In respect of the above the invention generally provides a cloth structure, comprising:     a base cloth (4); at least one fire-retardant and flame-extinguishing first cover layer (6); and   at least one second cover layer containing polyurethane (5), which cloth structure is watertight, resistant to chemicals, at least slightly porous and thus permeable for water vapour.   <IMAGE>
Patent NL-1004193-C2 (NL)
Inventor: MEIJER SJOERD
IPC: B21D17/04
Filed: 1996-10-04
Granted: 1997-10-02
Abstract: PCT No. PCT/NL97/00150 Sec. 371 Date Mar. 4, 1999 Sec. 102(e) Date Mar. 4, 1999 PCT Filed Mar. 25, 1997 PCT Pub. No. WO97/36702 PCT Pub. Date Oct. 9, 1997The present invention relates to a method for forming weakenings in a metal plate (8), comprising of: deforming the metal plate to a predetermined depth to form a weakening thinned portion along at least one line; and bending the metal plate along the line, characterized by displacing relative to each other the metal plate and at least one tool deforming the metal plate along the line and over at least one surface of the metal plate with a force directed substantially transversely of the metal plate and sufficient to deform the metal plate. The invention also relates to a device for performing thereof.
Patent NL-1009369-C2 (NL)
Title: Inhibiting gene expression, especially in plant cells, using vectors comprising a sequence homologous with the target gene flanked by two repeat sequences capable of recombining under the influence of a recombination protein
Inventor: HAAREN MARK JAN JOZEF VAN
IPC: C12N15/63
Filed: 1998-06-10
Granted: 1999-12-13
Abstract: Expression of a gene is inhibited by constructing a DNA vector comprising a first sequence comprising at least 15 base pairs homologous with the target gene flanked by two repeat sequences capable of recombining under the influence of a recombination protein, and introducing the vector into a host cell so that expression of the target gene is inhibited by recombination of the repeat sequences.  An Independent claim is also included for a multicellular organism grown from the host cell, and generative and vegetative progeny of the organism.
Patent NL-1010603-C2 (NL)
Title: Floor component with reinforced concrete plate - has several reinforced concrete beams joined by reinforcement at distance from concrete plate
Inventor: MEIJ SIMON CORNELIS
IPC: E04B5/17
Filed: 1998-11-19
Granted: 1999-06-22
Abstract: The concrete beams are provided at the front with locating ridges (5). The floor components (1) support with the locating ridges of the concrete beams on support walls (6) of the cellar of the building.
Patent NL-1013831-C2 (NL)
Inventor: HOL DIEDERIK HENDRIK ALEWIJN
IPC: A63C17/06
Filed: 1999-12-13
Granted: 2001-06-14
Abstract: An in-line roller skate provided with several wheels in a line one after the other. The roller skate has a shoe and a frame for fixing of the wheels, which frame comprises an extruded section, which extends in the longitudinal direction on the bottom side of the shoe and has two substantially parallel side rails, between which the wheels are fixed. Each side rail of the frame has one or more internal chambers, formed during the extrusion of the section and extending substantially along the length of the side rail. Each side rail, in the case of at least one internal chamber thereof, preferably forms a closed peripheral wall around the chamber along the entire length of that chamber, which produces great stiffness of the frame.
Patent NL-1019190-C2 (NL)
Title: Agricultural machine comprising vehicle and add on device, has device releasably connected to part of vehicle
Inventor: SONSBEEK MEIHARD VAN
IPC: A01B51/02
Filed: 2001-10-18
Granted: 2003-04-23
Abstract: A second part (12) of the vehicle (4) and the add-on device (6) are provided with a coupling mechanism for releasably connecting them together. The vehicle comprises first and second parts (8, 12), each provided with at least two wheels (10, 14). The first part is connected to the second part via a hinge (16) with an essentially vertical hinge axis. A control cylinder (18) mounted between the two parts is used to apply a force to the hinge.
Patent NL-1019850-C2 (NL)
Title: Sedimentation method, for removing solids from liquid, uses collection device introduced into tank before liquid to remove sediment
Inventor: LANDEWEER KIM
IPC: B01D21/04
Filed: 2002-01-29
Granted: 2003-07-30
Abstract: A collection device (6) for the sediment (4) is introduced into the sedimentation tank (1) before the liquid (2), and can later be removed to remove the sediment.  A method for separating solids from a liquid involves supplying the liquid into a reservoir or tank and allowing the solids to sediment. Prior to adding the liquid, a collection device for the sediment is introduced into the tank, and this device can later be removed from the tank in order to remove the sediment.  An Independent claim is also included for the separator device used in the above method.
Patent NL-1022464-C2 (NL)
Title: Vehicle loading and unloading device, has load support movable between loading position at end of vehicle and transport position on top of vehicle
Inventor: VERBAUWHEDE CARL
IPC: B60R9/042
Filed: 2003-01-22
Granted: 2003-08-05
Abstract: The load support (1) can be moved between a loading position on the front or rear end of the vehicle and a transport position on top of the vehicle. A damping device (90) applies at least two different damping forces during movement of the load support, the highest damping force being applied at the end of the load support movement.
Patent NL-1023154-C2 (NL)
Title: Machine is for automatic issue of products and has separators functioning on direct current controlled by electrical matrix structure
Inventor: VAART FRANCISCUS MARIE VAN DER
IPC: B65G1/08
Filed: 2003-04-11
Granted: 2004-10-13
Abstract: The machine (40) is for the automatic issue of products and has separators functioning on direct current controlled by an electrical matrix structure. The type of product (100) involved can be boxes, cans, tubes, small bottles and others. The products are stored in channels (20). Each channel of the output side has a separating mechanism (60), allowing products to be issued one at a time automatically. Each channel on the input side is provided with a signaling device (50), which indicates by a light signal which channel needs manually to be filled. The product separating mechanism is fitted against the channel so that the products in the channel are impelled by the force of gravity and transfer without problem from the channel to the separating mechanism.